Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_1_ZKBSV_Aufgaben-d139374,2.html
Timestamp: 2017-01-17 18:00:51
Document Index: 72548867

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 1', '§ 1', '§ 7', '§ 1', '§ 6', '§ 5', '§ 12', '§ 2']

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Verordnung über die Zentrale Kommission für die Biologische Sicherheit (ZKBS-Ver...…§ 1 ZKBSV, Aufgaben§ 2 ZKBSV, Berufung der Mitglieder§ 3 ZKBSV, Mitglieder und stellvertretende Mitglieder§ 4 ZKBSV, Beteiligung anderer Personen und Stellen§ 5 ZKBSV, Vorsitzender und Stellvertreter§ 6 ZKBSV, Berichterstatter§ 7 ZKBSV, Sachverständige§ 8 ZKBSV, Geschäftsstelle§ 9 ZKBSV, Sitzungen der Kommission§ 10 ZKBSV, Durchführung von Sitzungen§ 11 ZKBSV, Beschlussfassung§ 12 ZKBSV, Sitzungsprotokoll§ 13 ZKBSV, Arbeitskreise§ 14 ZKBSV, Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden§ 15 ZKBSV, Tätigkeitsbericht und Unterrichtung der Öffentlichkeit§ 16 ZKBSV, Geschäftsordnung§ 17 ZKBSV§ 18 ZKBSV
§ 1 ZKBSV, Aufgaben
§ 1 ZKBSVVerordnung über die Zentrale Kommission für die Biologische Sicherheit (ZKBS-Verordnung - ZKBSV)BundesrechtTitel: Verordnung über die Zentrale Kommission für die Biologische Sicherheit (ZKBS-Verordnung - ZKBSV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: ZKBSVGliederungs-Nr.: 2121-60-1-2Normtyp: Rechtsverordnung(1) Die Zentrale Kommission für die Biologische Sicherheit (Kommission) prüft und bewertet sicherheitsrelevante Fragen nach den Vorschriften des Gentechnikgesetzes, gibt hierzu Empfehlungen und berät die Bundesregierung und die Länder in sicherheitsrelevanten Fragen der Gentechnik.(2) Die Kommission gibt gegenüber der nach dem Gentechnikgesetz zuständigen Behörde Stellungnahmen nach den Vorschriften dieser Verordnung ab, insbesondere 1.zur Sicherheitseinstufung der vorgesehenen gentechnischen Arbeiten und zu den erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen gemäß § 7 des Gentechnikgesetzes und2.zu den möglichen Gefahren für die in § 1 Nr. 1 des Gentechnikgesetzes genannten Rechtsgüter durch eine Freisetzung oder das Inverkehrbringen gentechnisch veränderter Organismen.Die Kommission veröffentlicht allgemeine Stellungnahmen zu häufig durchgeführten gentechnischen Arbeiten mit den jeweils zu Grunde liegenden Kriterien der Vergleichbarkeit im Bundesanzeiger und gibt nach § 6 Abs. 3 Satz 2 der Gentechnik-Sicherheitsverordnung neu anerkannte biologische Sicherheitsmaßnahmen regelmäßig im Bundesanzeiger bekannt.(3) Die Kommission wird angehört 1.zur Aktualisierung der vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft nach § 5 Abs. 6 der Gentechnik-Sicherheitsverordnung im Bundesanzeiger veröffentlichten Organismenlisten und2.zu den vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Bundesarbeitsblatt nach § 12 Abs. 8 in Verbindung mit Anhang VI Abschnitt E der Gentechnik-Sicherheitsverordnung zu veröffentlichenden wissenschaftlichen Erkenntnissen, die im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen zu beachten sind.
Verordnung über die Zentrale Kommission für die Biologische Sicherheit…§ 2 ZKBSV, Berufung der Mitglieder
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