Source: https://www.bfr-bogws.de/anhang_11.html
Timestamp: 2020-02-17 13:32:00
Document Index: 70910838

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 9', '§ 13', '§ 2', '§ 2']

Für Liegenschaften des Bundes haben sich die Bezeichnungen KVF und KF bewährt, da die weitaus größte Anzahl der Fälle mit Kontaminationen, also stofflichen Veränderungen zu tun hat. Die Bezeichnungen KVF/KF sind gut geeignet, da hiervon zusätzlich
Detailuntersuchung. Die Detailuntersuchung entspricht der Phase IIb gemäß den BFR BoGwS. Definition nach § 2 BBodSchV:
Freisetzung. Fasst alle Vorgänge zusammen, durch die Schadstoffe allein oder zusammen mit anderen Stoffen (z. B. verunreinigter Boden) von dem Boden oder Schüttkörper einer kontaminierten Fläche abgetrennt werden. Die Freisetzung wird durch chemische, physikalische oder biologische Vorgänge innerhalb des Bodens/Schüttkörpers (z. B. Gasbildung, Verflüchtigung von Schadstoffen), den Angriff natürlicher Transportmedien (z. B. Durchsickerung von Niederschlagswasser, Winderosion) und/oder die selbstständige Aufnahme von Lebewesen (z. B. Schadstoffaufnahme durch Pflanzenwuchs, orale Bodenaufnahme durch „Hand-zu-Mund-Aktivität“ von Kindern) bewirkt.
Gefährdungsabschätzung. Als Gefährdungsabschätzung im Sinne der BFR BoGwS wird die abschließende Bewertung bezüglich des Kontaminationszustandes einer in der Phase II untersuchten Fläche oder Grundwasserverunreinigung bezeichnet. Sie setzt eine hinreichend genaue Kenntnis der Standortsituation basierend auf der Durchführung und Auswertung von Recherchen und Untersuchungen voraus und berücksichtigt Nutzungen und Wirkungspfade. Sie muss klären, ob eine schädliche Bodenveränderung oder eine schädliche Grundwasserverunreinigung vorliegt, d. h., ob Gefahren, die von ihr ausgehen, abgewendet werden müssen, oder ob die bestehende Situation toleriert werden kann. Abweichend von dieser Definition wird verbreitet unter Gefährdungsabschätzung die Gesamtheit von Untersuchung und anschließender Bewertung durch die zuständige Behörde verstanden.
Gefahrenpotenzial und Gefährdungspotenzial. Das Gefahrenpotential einer Fläche stellt das Maximum ihrer Gefährdungspotentiale dar. Das Gefährdungspotential beschreibt den Umfang der Gefährdungen von Schutzgütern in der Umgebung einer KVF, KF, altlastverdächtigen Fläche oder Altlast, die unter definierten Bedingungen zu erwarten sind. Zu nennen sind z. B.:
a)	Umwandlung von Stoffen durch wahrscheinlich anzunehmende physikalische, chemische oder biochemische Reaktionen aus stabiler, d. h., biologisch nicht verfügbarer Bindungsform in schädliche Stoffe, die mobil sind
Geringfügigkeitsschwellenwerte (GFS). Der Ständige Ausschuss „Grundwasser und Wasserversorgung“ der Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) hat Konzentrationswerte für die sog. „Geringfügigkeitsschwelle“ wirkungsorientiert, d. h. human- und ökotoxikologisch begründet, abgeleitet. Sie bildet die Grenze zwischen einer geringfügigen Veränderung der chemischen Beschaffenheit des Grundwassers und einer schädlichen Verunreinigung. Die Umweltministerkonferenz hat der Veröffentlichung zugestimmt (Dez. 2004). Diese Empfehlung beendet damit die bisher zum Teil vertretene Auffassung, jeglicher Stoffeintrag in das Grundwasser sei bereits eine Schädigung (siehe auch Kap. 5.2.3.2).
Grenzwerte. Bei gesetzlich festgelegten Grenzwerten besteht in der Regel kein Ermessensspielraum. Die im BBodSchG definierten Maßnahmenwerte stellen keine Grenzwerte dar, da sie mit der Formulierung „in der Regel“ noch Ausnahmen, also einen Handlungsspielraum zulassen. Bundesweit festgeschriebene Grenzwerte sind z. B. die der Trinkwasserverordnung (TrinkwV). Sie gelten jedoch für Trinkwasser, also Wasser, das von einer Wassergewinnungsanlage zum Trinken an einen Verbraucher abgegeben wird. Sollen diese Werte zur Beurteilung von Grundwasser herangezogen werden, so können sie hier allenfalls die Funktion von Orientierungswerten haben (siehe auch Kap. 5.2.3.2).
Historische Erkundung. Umfasst das Recherchieren und Zusammenstellen von Informationen, die ohne Probenahme, Analytik oder ähnliche Untersuchungsmaßnahmen bereits (aus der Vergangenheit = historisch) vorliegen. Aber auch die Erhebung des aktuellen Zustandes z. B. durch eine Ortsbesichtigung ist noch Gegenstand der Historischen Erkundung.
Historisch-genetische Rekonstruktion (HgR). Recherche, Beschaffung und Darstellung der Bau- und Infrastruktur sowie der Stoffflüsse und Handhabungsabläufe z. B. für Rüstungsaltstandorte aus der Auswertung von Archivalien und Luftbildern mit Analogieschlüssen sowie aus der Geländeüberprüfung vor Ort.
Explosivstoffe oder Rückstände dieser Stoffe enthalten oder aus Explosivstoffen oder deren Rückständen bestehen (siehe Baufachliche Richtlinien Kampfmittelräumung),
Kontamination. Kontaminationen im Sinne dieser Baufachlichen Richtlinien sind stofflich bedingte Bodenveränderungen oder Grundwasserverunreinigungen. Nicht-stoffliche Bodenveränderungen sind z. B. Versiegelung, Verdichtung und Bodenerosion.
Kontaminationsbearbeitung umfasst die Bearbeitung von kontaminationsverdächtigen Flächen, Altlasten (einschließlich Rüstungsaltlasten), sonstigen schädlichen Bodenveränderungen und hierdurch verursachten Gewässerverunreinigungen im Sinne des Bundes-Bodenschutzgesetzes (BBodSchG) und schädlichen Verunreinigungen der Gewässer oder sonstigen nachteiligen Veränderungen seiner Eigenschaften im Sinne des Wasserhaushaltsgesetzes des Bundes (WHG). In den BFR BoGwS ist dazu eine einheitliche, stufenweise Verfahrensweise festgelegt. Demzufolge sind alle Boden- und Gewässerkontaminationen auf Liegenschaften des Bundes zu erfassen und nach einheitlichen Kriterien zu bearbeiten und zu dokumentieren.
Kontaminationsverdächtige Flächen (KVF) im Sinne der BFR BoGwS sind Teile von Liegenschaften, für die aufgrund der bisherigen oder aktuellen Nutzung oder sonstiger Hinweise der Verdacht auf Boden- und/oder Grundwasserkontaminationen besteht.
Kontaminierte Flächen (KF). Bei kontaminierten Flächen (KF) im Sinne der BFR BoGwS hat sich der Verdacht auf Kontamination bestätigt. Dies ist in der Regel nach der Phase IIa der Fall. Damit ist jedoch keine Aussage getroffen, ob die nachgewiesene Kontamination eine schädliche Bodenveränderung i. S. d. BBodSchG oder eine schädliche Verunreinigung des Grundwassers oder eine sonstige nachteilige Veränderung seiner Eigenschaften i. S. d. WHG darstellt. Diese Aussage wird durch die Gefährdungsabschätzung getroffen.
Nachsorge umfasst die Phase IIIc der Sanierung (s. Kapitel 5.3.4). Sie beinhaltet alle Maßnahmen, die zur Kontrolle oder Sicherstellung eines dauerhaften Sanierungserfolges erforderlich sind (u. a. die Überwachung der dauerhaften Einhaltung der Sanierungszielwerte und die Überprüfung der Funktionstüchtigkeit von Sicherungsbauwerken). Diese Maßnahmen können sehr kostenintensiv werden und sind daher frühzeitig in die Sanierungsplanung einzubeziehen.
Orientierende Untersuchung. Entspricht der Phase IIa gemäß den BFR BoGwS. Definition nach § 2 BBodSchV: „Örtliche Untersuchungen, insbesondere Messungen, auf der Grundlage der Ergebnisse der Erfassung zum Zweck der Feststellung, ob der Verdacht einer schädlichen Bodenveränderung oder Altlast ausgeräumt ist oder ein hinreichender Verdacht im Sinne von § 9 Abs. 2 Satz 1 des Bundes-Bodenschutzgesetzes besteht“.
Nach dieser Definition sind Prüfwerte als Maßstab nach der Orientierenden Untersuchung (Phase IIa) heranzuziehen, wenn die Entscheidung zu treffen ist, ob eine Detailuntersuchung (Phase IIb) erforderlich ist. Die Prüfwerte der BBodSchV sind als untere Gefahrenschwelle definiert, d. h., werden sie unterschritten, ist auch unter ungünstigen Bedingungen des Einzelfalles keine Gefahr anzunehmen. Sie stellen damit zugleich die niedrigsten zulässigen Sanierungszielwerte dar (siehe auch Kap. 5.2.3.2).
Rüstungsaltlasten umfassen Altlablagerungen und Altanlagen der Militärproduktion und des Militärbetriebs vor 1945 sowie des Betriebs unter alliierter Besatzung in der unmittelbar darauffolgenden Zeit (Rückbau durch Demontage und Sprengung/Munitions-vernichtung). Rüstungsaltlasten unterscheiden sich von den zivilen Altlasten durch das rüstungsspezifische Schadstoffspektrum, das sich durch konventionelle und chemische Kampfstoffe auszeichnet (z. B. Explosivstoffe, chemische Kampf- und Reizstoffe, Brand-, Nebel-, Rauch- und Treibmittel, produktionsbedingte Vor- und Abfallprodukte, Rückstände aus der Vernichtung). Vgl. auch Anhang A-9.2.
Rüstungsaltstandorte. Als Rüstungsaltstandorte bezeichnet man Grundstücke, auf welchen in dem unter der Begriffsdefinition Rüstungsaltlasten genannten Zeitraum mit rüstungsspezifischen Stoffen umgegangen wurde, z. B. Munitionslagerstätten, Produktions- und Verarbeitungsstandorte, Entschärfungs- und Delaborierstellen, Spreng- und Schießplätze, Zwischen- und Endablagerungsstätten. Vgl. auch Anhang A-9.2.
Sanierungsuntersuchung ist ein missverständlicher Begriff, da er in der Vergangenheit (z. T. bis heute) für technische Erkundungen in der Phase der Sanierung (die eigentlich Nachbesserungen einer unvollständigen Standortuntersuchung in Phase II darstellen) verwendet wurde, während er in aktuellen offiziellen Quellen für Untersuchungen zur Entscheidung über Sanierungsvarianten steht (s. § 13 BBodSchG und Anhang 3 BBodSchV). Inhaltlich korrekt wäre „Untersuchungen zur Sanierungsvorplanung“. Zum Vermeiden von Missverständnissen sollten generell statt Sanierungsuntersuchung die Begriffe „Untersuchungen zur Technischen Machbarkeit“ oder „Sanierungsvorversuche“ verwendet werden (s. Kapitel 5.3.2.3).
Schädliche Grundwasserverunreinigungen im Sinne dieser Baufachlichen Richtlinien sind Beeinträchtigungen der Qualität des Grundwassers oder sonstige nachteilige Veränderungen seiner Eigenschaften, die geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für den Einzelnen oder die Allgemeinheit herbeizuführen.
Weitere Schutzziele im Sinne der BFR BoGwS sind
Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen i. S. des § 2 (8) BBodSchG sind sonstige Maßnahmen, die Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen verhindern oder vermindern. Dies sind insbesondere Nutzungsbeschränkungen wie z. B.:
Sicherung. Sicherungsmaßnahmen (§ 2 (7) 2 BBodSchG) sind eine Teilmenge der Sanierungsmaßnahmen. Dabei werden die Schadstoffe nicht beseitigt, ihre Ausbreitung aber langfristig durch geeignete Maßnahmen (z. B. hydraulische oder pneumatische Maßnahmen zur Unterbrechung von Schadstoffausbreitungen, bautechnische Einkapselungen oder Verfestigungen des Bodens durch Zugabe von geeigneten Mitteln) verhindert oder vermindert. Sicherungsmaßnahmen erfordern i. d. R. nach Abschluss der Maßnahmen eine Überwachung der Kontaminationen und Wirkungspfade.
Geht eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht vom personalen Verhalten, sondern von einer Sache aus, so sind die zur Abwehr erforderlichen Maßnahmen gegen diejenige Person zu richten, die für den Zustand der Sache verantwortlich ist („Zustandsstörer“, z. B. Eigentümer, Inhaber der tatsächlichen Sachherrschaft).
Überwachung. Überwachung im Sinne dieser Baufachlichen Richtlinien ist eine zeitlich wiederholte Beobachtung oder Messung zum Ermitteln von Informationen über zeitlich variable Zustandsgrößen. Überwachung kann erforderlich werden
Untersuchung ist ein Sammelbegriff für (Untersuchungs-)Maßnahmen der gesamten Phase II wie z. B. die Durchführung von direkten Beobachtungen, Messungen mit geophysikalischen, geologischen, hydrogeologischen, chemischen, physikalischen und biologischen Methoden im Feld und an Laborpro-ben, Auswertungen und Berechnungen inkl. numerischen Simulationen und Modellrechnungen. Ziel ist die Zustandsbeschreibung und Dokumentation der Kontaminationssituation einer Verdachtsfläche. Der Begriff grenzt ab zur historischen Erkundung.
Wertelisten im Sinne dieser Baufachlichen Richtlinien sind Zusammenstellungen von meist chemischen Konzentrationsangaben, die als Entscheidungshilfen bei der Bewertung von Kontaminationen genutzt werden. Es wird mehr oder weniger deutlich unterschieden zwischen Referenz-, Orientierungs-, Hintergrund-, Prüf-, Maßnahmen-, Grenz-, Höchstmengen-, Höchst-, Eingreif-, Vorsorge-, Schadens- und anderen Werten, wobei einige Bezeichnungen als Synonyme, andere auch als Überbegriffe benutzt werden.
Vor der Benutzung von Wertelisten ist es wichtig, sich über den Anwendungsbereich der Liste, ihre Verbindlichkeit und ihre Grundlagen zu informieren und zu prüfen, ob ihre Anwendung für den vorliegenden Fall angemessen und sachdienlich ist. Ein ungerechtfertigt herangezogener Listenwert ist zur Bewertung einer Kontamination nicht geeignet und macht eine durchgeführte Bewertung (z. B. Entscheidung über Sanierungserfordernis) nichtig.