Source: http://www.due-fratelli-bremen.de/rechtliches.html
Timestamp: 2019-01-16 03:58:50
Document Index: 366680421

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 443', '§ 434', '§ 377', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6']

RECHTLICHES | due-fratelli-bremen.de
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Due Fratelli GmbH
1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Due Fratelli GmbH (im Folgenden „Due Fratelli“ genannt) und dem Kunden (im Folgenden „Kunde“ genannt) aufgrund von Warenbestellungen des Kunden über den Onlineshop in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Diese AGB gelten ausschliesslich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, Due Fratelli stimmt ihrer Geltung im Einzelfall ausdrücklich zu.
1.3. Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern, als auch gegenüber Unternehmern
2.1. Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
2.2. Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, sind insbesondere Lebensmittel, denn Lebensmittel haben regelmässig eine begrenzte Haltbarkeit und sind nach einer gewissen Zeit nicht mehr für den Verzehr geeignet. Bei Waren, die ein Verfalldatum tragen, ist entscheidend, ob das Verfalldatum überschritten würde.
2.3. Versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, sind solche, bei denen auch in einem Ladengeschäft das Öffnen der Verpackung zu Probezwecken nach der Verkehrsauffassung nicht üblich wäre und, bei denen durch das Öffnen eine offenkundige und irreversible Beschädigung der betreffenden Verpackung bewirkt würde.
3.1. Die Angebote von Due Fratelli im Onlineshop sind unverbindlich. Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
3.2. Der Kunde gibt mit der Bestellung über den Onlineshop ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit Due Fratelli ab.
3.3. Der Bestellvorgang des Kunden über den Onlineshop umfasst folgende Schritte:
3.3.1. Auswahl der Waren in der gewünschten Spezifikation
3.3.2. Einlegen der ausgewählten Waren in den Warenkorb über den Button „IN DEN WARENKORB“
3.3.3. Betätigen des Buttons „ZUR KASSE“
3.3.4. Registrierung mit den persönlichen Daten und Eingabe der Lieferadresse
3.3.5. Betätigen des Buttons „FORTSETZEN“
3.3.6. Übersicht über Einkaufswagen und Auswahl der gewünschten Zahlungsart
3.3.7. Betätigen des Buttons „FORTSETZEN“ führt zur verbindlichen Bestellung der im Warenkorb befindlichen Waren.
3.4. . Der Kunde erhält nach Zugang der Bestellung eine automatische Bestätigung des Eingangs der Bestellung (Bestellbestätigung) per E-Mail an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse, in welcher die Bestellung des Kunden aufgeführt wird und die den Kunden über den eingefügten Link zu der Bestellrechnung führt, die er über die Browser-Funktion „download“ herunterladen und ausdrucken kann.
3.5. Der Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Abgabe einer Annahmeerklärung (Versandbestätigung) durch Due Fratelli in gesonderter E-Mail, spätestens mit Lieferung der Ware an den Kunden, zustande. Bei der Zahlungsart „Vorkasse“ (siehe Ziffer 7.1) kommt der Kaufvertrag bereits mit Aufgabe der Bestellung durch den Kunden und Versand der Vorkasseaufforderung durch Due Fratelli zustande. Gleiches gilt bei einer Zahlung mit Paypal.
3.6. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
3.7. Der Vertragstext – bestehend aus der Bestellung des Kunden, diesen AGB, der Widerrufsbelehrung nebst Widerrufsformular sowie die Annahmeerklärung von Due Fratelli – wird dem Kunden spätestens mit Lieferung der Ware zugesandt.
3.8. Der Vertragstext wird von Due Fratelli gespeichert. Die bisherigen Bestellungen des Kunden werden von Due Fratelli archiviert. Der Kunde kann seine bisherigen Bestellungen jederzeit kostenfrei über sein passwortgeschütztes Kundenkonto abrufen, wenn er vor Absendung der Bestellung ein Kundenkonto im Onlineshop angelegt hat.
3.9. Maße, Gewichte, Inhalts- oder Qualitätsangaben und sonstige Leistungsdaten, die auf den Internetseiten von Due Fratelli einsehbar sind, stellen keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne des § 443 BGB dar.
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgenden Massgaben zu (Widerrufsrecht für Verbraucher). Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag,
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden.
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen bestellt haben und die Ware bzw. Waren getrennt geliefert werden.
Due Fratelli GmbH
Hamburger Strasse 32
E-Mail: due-fratelli@gmx.de
Telefon: 0421-67352817
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschliesslich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Rücksendung der Ware bzw. Waren ist zu richten an:
5.1. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden dauerhaft keine Exemplare der von ihm ausgewählten Ware verfügbar und lieferbar, sieht Due Fratelli von einer Auftragsbestätigung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
5.2. Ist die Ware nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Due Fratelli dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Das gesetzliche Widerrufsrecht wird hiervon nicht berührt. Auch Due Fratelli ist in diesem Fall berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Due Fratelli wird eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
6.1. Die angegebenen Preise sind Endpreise; sie verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
6.2. Die Versandkosten sind vom Kunden gesondert zu tragen und werden im Bestellformular angegeben. Ab einem Warenbestellwert von Euro 50,00 liefert Due Fratelli innerhalb Deutschlands versandkostenfrei, solange sich im Warenkorb keine kühlpflichtigen Produkte befinden. Für den Versand kühlpflichtiger Waren wird eine Pauschale von Euro 8,95 berechnet.
7.1. Der Kunde kann die Zahlung per Vorauskasse, PayPal, Paydirekt und postfinance vornehmen.
7.2. Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
7.3. Der Warenbestellwert ist bei Zahlung unmittelbar nach Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Bei der gewählten Zahlungsart „Vorkasse“ ist der Kunde verpflichtet, diesen Betrag innerhalb von 7 Werktagen dem in der Bestellbestätigung angegebenem Konto gutzuschreiben. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde durch Versäumung des Zahlungstermins in Verzug, ohne dass es einer weiteren Mahnung durch Due Fratelli bedarf. Der Kunde hat, wenn er Verbraucher ist, Verzugszinsen in Höhe von fünf (5) Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, ein gewerblicher Kunde von neun (9) Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch Due Fratelli nicht aus
8. Lieferung / Versand
8.1. Die Bestellung wird schnellstmöglich bearbeitet. Die Lieferzeit beträgt für Lieferungen innerhalb Deutschlands 1-3 Werktage. Wir liefern zudem in die Länder Benelux, Österreich, Italien, Iberien und Schweiz. Die Lieferzeiten sind in der Tabelle Transportkosten angegeben, die Sie hier einsehen können ( LINK).
8.2. Die Lieferfrist beginnt bei Zahlung per Vorauskasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
8.3. Teillieferungen sind zulässig.
8.4. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
Due Fratelli behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und der Versandkosten vor.
10.1. Due Fratelli haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vor-schriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei (2) Jahre, wenn der Kunde Verbraucher ist, ansonsten zwölf (12) Monate.
10.2. Nur gegenüber Unternehmern gilt: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen (§ 377 HGB). Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel Due Fratelli im Falle von offensichtlichen Mängeln nicht unverzüglich nach Lieferung oder sonst unverzüglich nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird. Dies gilt nicht, wenn Due Fratelli einen Mangel arglistig verschwiegen hat.
11.1. Due Fratelli haftet dem Kunden gegenüber auf Schadensersatz aus Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Ver-tragspflichten sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Due Fratelli, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
11.2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Due Fratelli nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
11.3. Die Einschränkungen der Ziffern 11.1. und 11.2. dieser AGB gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Due Fratelli, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
12. Abtretung / Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
12.1. Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen Due Fratelli dürfen ohne deren Zu-stimmung nicht abgetreten werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung nachgewiesen.
12.2. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder es handelt sich um eine Gegenforderung des Kunden aus demselben Vertrag.
11.3. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertrag beruht, wird ausgeschlossen.
GF: Elvis Behljuljevic
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2. Bestellung im Shop
Ein Einkauf im Shop ist mit oder ohne Registrierung möglich. Wenn Sie bei Due Fratelli im Shop Produkte erwerben möchten, müssen Sie hierzu bestimmte Angaben machen. Wir benötigen Ihren Namen, Ihre Adresse und Ihre E-Mail-Adresse zur Abwicklung der zwischen Ihnen und Due Fratelli geschlossenen Verträge. . Die von uns zur Abwicklung des Einkaufs erhoben Daten werden lediglich im Shop-System erfasst und gespeichert, um unseren Vertrag mit Ihnen zu erfüllen.
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Zahlung via paydirekt
Bei Zahlungen via PostFinance werden Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PostFinance AG, Kontaktcenter Mingerstraße 20, 3030 Bern übermittelt.
Die Zahlungsdaten (z.B. Zahlungsbetrag, Angaben zum Zahlungsempfänger) sowie die Bestätigung des Teilnehmers dazu, ob die Zahlungsdaten zutreffend sind, werden von der PostFinance AG zur Durchführung der PostFinance-Zahlung erhoben, verarbeitet und an die Bank übermittelt. Die PostFinance AG authentifiziert die Zahlung über das für den Teilnehmer hinterlegte Authentifizierungsverfahren. Die Bank autorisiert die Zahlung unter Einschaltung der PostFinance AG gegenüber dem Händler. Die PostFinance AG erhebt und speichert die Transaktionsdaten von PostFinance-Zahlungen. Die Transaktionsdaten umfassen die Transaktionsreferenz und die Transaktions-ID sowie Informationen zum Warenkorb, die die PostFinance AG vom Händler erhält, sofern er dies unterstützt. Sie ermöglichen der PostFinance AG eine spätere Identifizierung und Referenzierung der Transaktion (z.B. bei Rückerstattungen), so dass ein Zuordnen der Transaktion zum jeweiligen Kunden möglich ist.
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