Source: https://www.dkgev.de/dkg.php/cat/64/aid/16961/title/Gemeinsamer_Bundesausschuss_%2528G-BA%2529_-_Methodenbewertung
Timestamp: 2018-05-28 01:31:36
Document Index: 253977543

Matched Legal Cases: ['§ 94', '§ 3', '§ 25', '§ 92', '§ 94', '§ 3']

Der G-BA hat am 20.10.2016 den Beschluss zur Erstfassung einer Richtlinie über das Ultraschallscreening auf Bauchaortenaneurysmen gefasst. Die Richtlinie tritt vorbehaltlich der noch ausstehenden Prüfung nach § 94 Abs. 1 SGB V durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) erst nach Veröffentlichung des noch ausstehenden Beschlusses des G-BA über die Versicherteninformation (nach § 3 der Richtlinie) im Bundesanzeiger in Kraft.
Der G-BA hat am 20.10.2016 die Erstfassung einer Richtlinie über das Ultraschallscreening auf Bauchaortenaneurysmen gemäß §§ 25 Absatz 1, 135 Abs. 1 S. 1 SGB V in Verbindung mit § 92 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 SGB V gefasst. Demnach haben gesetzlich krankenversicherte Männer ab 65 Jahren künftig einmal Anspruch auf Teilnahme am Screening auf Bauchaortenaneurysmen. Die Untersuchung soll soweit möglich zusammen mit der Gesundheitsuntersuchung gemäß den Gesundheitsuntersuchungs-Richtlinien angeboten werden.
Der Richtlinienbeschluss wird nun durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) nach § 94 Abs. 1 SGB V geprüft. Im Falle einer Nichtbeanstandung tritt die Richtlinie allerdings erst am Tag nach der Veröffentlichung des noch ausstehenden Beschluss des G-BA über die Versicherteninformation nach § 3 der Richtlinie im Bundesanzeiger in Kraft.