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Timestamp: 2017-05-28 01:02:35
Document Index: 7189578

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 57', 'Art. 19', '§ 17', '§ 46', '§ 21', '§ 21']

Entscheidungen zu Leistungen / Leistungsanspruch - REHADAT-Recht
Aktuelle Seite: Urteile
Inhalt Urteile (1456)
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1. zur Detailansicht von Blindheit ist trotz möglicherweise bestehenden Sehvermögens auch bei erheblicher Verarbeitungsstörung in Folge einer schweren Demenz anzunehmen
- L 15 BL 9/14
2. zur Detailansicht von Arbeitsassistenz für schwerbehinderte Menschen - Erreichen der Regelaltersgrenze - Bezug einer Altersrente - selbstständige Tätigkeit
- 10 B 2438/16
3. zur Detailansicht von Voraussetzungen einer rückwirkenden Aufhebung bewilligter Leistungen
- L 13 BL 1/16
4. zur Detailansicht von Anspruch eines sprachbehinderten Erwerbstätigen auf Gewährung einer beruflichen Weiterbildungsmaßnahme (Studium) - Erwerbstätigkeit steht Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung wie auch einer Förderung beruflicher Weiterbildungsmaßnahmen nicht entgegen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat
- L 18 AL 19/16
5. zur Detailansicht von Agentur für Arbeit muss Ausbildung zum Webdesigner finanzieren - Bedienung des Computers mittels Augensteuerung
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat
- L 1 AL 52/15
6. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - Ausbildungsgeldbezug eines behinderten Kindes während der Teilnahme an einer Berufsvorbereitungsmaßnahme mit Internatsunterbringung - Unterkunftskostenanteil des Kindes in der Elternwohnung
- B 14 AS 40/15 R
7. zur Detailansicht von Anspruch eines behinderten Arbeitslosen auf Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben durch die Agentur für Arbeit - Übernahme von Fahrtkosten
- L 18 AL 39/15
8. zur Detailansicht von Linsenimplantation keine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - medizinische Heilbehandlung - kein Anspruch auf Übernahme der Operationskosten durch die Krankenversicherung - neue Behandlungsmethode
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat
- L 5 KR 155/15
9. zur Detailansicht von Versagung sozialgerichtlichen Eilrechtsschutzes bezüglich der Erhöhung eines Persönliches Budgets (§ 17 SGB IX, § 57 SGB XII) verletzt Rechtsschutzanspruch des Betroffenen (Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG) - Anforderungen an Darlegung eines Anordnungsgrundes dürfen nicht überspannt werden - Gegenstandswertfestsetzung
- 1 BvR 1630/16
10. zur Detailansicht von Kein Anspruch eines blinden Physiotherapeuten auf Kostenübernahme für eine technische Arbeitshilfe durch das Integrationsamt
- 7 K 2476/16
11. zur Detailansicht von Pflicht des Rentenversicherungsträgers zur Gewährung beruflicher Rehabilitationsleistungen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat
- L 22 R 473/16
12. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf Entschädigung wegen unangemessener Dauer eines Verfahren bei Klageerhebung nach Ablauf der sechsmonatigen Frist
- L 6 SF 5/14 EK AL
13. zur Detailansicht von Berufungszulassungsantrag - Leistungen zur behinderungsgerechten Einrichtung von Arbeitsplätzen für schwerbehinderte Menschen durch das Integrationsamt
- 12 ZB 15.2176
14. zur Detailansicht von Anwendung des SGB II § 17 Abs. 2 bei Kostenbewilligung für einen Gebärdensprachdolmetscher im Rahmen einer Arbeitsassistenz - Höhe der Vergütung - Übernahme der Vergütung durch das Integrationsamt
OVG Rheinland-Pfalz 7. Senat
- 7 A 10583/15.OVG / 7 A 10583/15
15. zur Detailansicht von Anspruch auf Versorgung mit Hörgeräten durch die Rentenversicherung im Rahmen der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben bei berufsspezifischem Gebrauchsvorteil
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat
- L 27 R 65/16
16. zur Detailansicht von Erfordernis der vorherigen Antragstellung für die Kostenübernahme der behinderungsbedingten Zusatzausstattung eines Kraftfahrzeugs
- W 3 K 15.951
17. zur Detailansicht von Finanzierung von Gebärdendolmetschern für das Studium einer gehörlosen Studentin durch den Sozialhilfeträger - Förderungsfähigkeit eines Studiums für den beruflichen Aufstieg
- B 8 SO 20/14 R
18. zur Detailansicht von Eigenanteilsfreie Versorgung mit höherwertigen Hörgeräten als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben aufgrund berufsspezifischer Notwendigkeit durch die gesetzliche Rentenversicherung
SG Duisburg 21. Kammer
- S 21 R 411/11
19. zur Detailansicht von Beihilfefähigkeit sensomotorischer Einlagen
VG Karlsruhe 9. Kammer
- 9 K 2244/14 / 9 K 2244.14
20. zur Detailansicht von Anrechnung des von der Bundesagentur für Arbeit gezahlten Ausbildungsgeldes auf das Einkommen für die Bedarfsberechnung weiterer Leistungen
- L 6 AS 795/12
21. zur Detailansicht von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Hilfsmittel zur Berufsausübung - Kostenübernahme für einen höhenverstellbaren Schreibtisch durch den Rentenversicherungsträger
- L 6 R 504/14
22. zur Detailansicht von Kostenübernahme für Gebärdensprachkurse durch die Krankenkasse
- S 14 KR 760/14
23. zur Detailansicht von Übernahme von Fahrkosten für einen Behindertenfahrdienst während der Arbeiten an einer Promotion - Rechtswidrigkeit des Ablehnungsbescheides - fehlende Beiladung der eigentlich zuständigen Bundesagentur für Arbeit - Teilhabe am Arbeitsleben
- B 8 SO 18/14 R
24. zur Detailansicht von Zurückweisung eines Rentenberaters wegen fehlender Vertretungsbefugnis im Bereich des Arbeitslosenversicherungsrechts - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Rahmen der aktiven Arbeitsförderung - keine Annexkompetenz
- L 8 AL 4856/14
25. zur Detailansicht von Notwendigkeit einer Arbeitsassistenz für zweite berufliche Tätigkeit
OVG Schleswig-Holstein 3. Senat
- 3 LB 17/15
26. zur Detailansicht von Krankengeld bei verspätet angezeigter erneuter Arbeitsunfähigkeit - Rechtzeitige Vorlage des Wiedereingliederungsplans
LSG Nordrhein-Westfalen 16. Senat
- L 16 KR 391/15
27. zur Detailansicht von Anspruch auf Erstattung der Kosten für den behindertengerechten Umbau eines Fahrzeuges im Wege der Eingliederungshilfe
- L 15 SO 85/12
28. zur Detailansicht von Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Kein Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine selbstbeschaffte Umschulung zum Immobilienmakler bei fehlender Eignung
- S 22 R 4019/13
29. zur Detailansicht von Beitragspflicht in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung - Keine Berücksichtigung der Landesblindenhilfe nach dem Gesetz über die Landesblindenhilfe in Baden-Württemberg bei der Beitragsbemessung
- L 11 KR 888/15
30. zur Detailansicht von Anpassung der Fahrtkosten bei einer Fahrpreiserhöhung - Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben - Ausbildung zum Fachpraktiker
- S 5 AL 3774/15
31. zur Detailansicht von Gewährung von Eingliederungshilfe in Form der Übernahme der Instandhaltungskosten für ein behindertengerechtes Kraftfahrzeug
- L 8 SO 159/13
32. zur Detailansicht von Ende des Verletztengeldanspruchs gem § 46 Abs 3 S 2 Nr 3 SGB VII - Voraussetzung ist Arbeitsunfähigkeitsprognose für die nächsten 78 Wochen sowie kein Übergangsgeld auslösender Anspruch auf berufsfördernde Leistungen bzw auf qualifizierte Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
LSG Baden-Württemberg 1. Senat
- L 1 U 4104/14
33. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Schulbegleitung zum Besuch einer Förderschule - Erforderlichkeit - Gewichtung von Stellungnahmen der Lehrkräfte
- L 2 SO 4762/14
34. zur Detailansicht von Kein Kostenerstattungsanspruch - Selbstbeschafftes Hörgerät - Festbetrag - besondere berufliche Anforderung als Grund für ein über dem Festbetrag liegendes Hörgerät
SG Aachen 13. Kammer
- S 13 R 135/15
35. zur Detailansicht von Krankenversicherung - Zahlung von Krankengeld an pflichtversicherten Arbeitnehmer bei gleichzeitiger Zahlung von Verletztengeld aufgrund einer freiwilligen Versicherung in der gesetzlichen Unfallversicherung als Unternehmer
- B 3 KR 3/15 R
36. zur Detailansicht von Landesblindengeldgesetz verstößt nicht gegen Gleichheitsgrundsatz - Bezieher des neuen, geringeren Blindengeldes werden nicht gegenüber älteren Leistungsbeziehern benachteiligt
- 3 K 25/15.KO
37. zur Detailansicht von Kraftfahrzeughilfe für kleinwüchsige Menschen
- S 1 R 701/13
38. zur Detailansicht von Übernahme der Kosten für eine Sprachschule durch den Sozialhilfeträger im Rahmen der Leistungen zur Eingliederungshilfe - örtliche Zuständigkeit nach Wohnortwechsel
- S 8 SO 1418/15
39. zur Detailansicht von Anspruch auf einen Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Leistungsberechtigte nach § 21 Abs 4 SGB II während einer Arbeitsgelegenheit
- B 14 AS 34/14 R
40. zur Detailansicht von Kostenerstattungsanspruch für eine den Festbetrag übersteigende Hörgeräteversorgung durch die Rentenversicherung als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben
- L 16 R 708/14
41. zur Detailansicht von Keine Kraftfahrzeughilfe zur Teilhabe am Arbeitsleben bei voller Erwerbsminderung
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat
- L 9 SO 38/13
42. zur Detailansicht von Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Behindertengerechter Umbau eines projektierten Einfamilienhauses - Sachlicher Umfang einer Wohnungshilfe - Kausalität zwischen Arbeitstätigkeit und Notwendigkeit der Leistung
- L 2 R 262/14
43. zur Detailansicht von Kein Anspruch eines Auszubildenden auf Zuschüsse für die betriebliche Aus- oder Weiterbildung von behinderten und schwerbehinderten Menschen - Leistungen an Arbeitgeber
LSG München 10. Senat
- L 10 AL 235/15 B ER
44. zur Detailansicht von Verurteilung des Krankenversicherungsträgers zur Erstattung der über den Festbetrag hinausgehenden Kosten einer beidseitigen Hörgeräteversorgung eines Simultanübersetzers beim Militär
SG Karlsruhe 17. Kammer
- S 17 AL 1343/13
45. zur Detailansicht von Zuständigkeit der Krankenkasse für Zahlung des Übergangsgeldes während einer stufenweiser Wiedereingliederung - 9 Wochen-Zeitraum zwischen Wiedereingliederungsmaßnahme und stationärer Maßnahme zur medizinischen Rehabilitation (Anschlussheilbehandlung) - kein Erstattungsanspruch gegenüber Rentenversicherungsträger
- L 2 R 349/15
46. zur Detailansicht von Erhöhung eines Arbeitsassistenzbudgets - Umfang einer notwendigen Arbeitsassistenz in Form eines Gebärdensprachmittlers - selbstständiger gehörloser Juwelier
- W 3 K 15.163 / W 3 K 15/163
47. zur Detailansicht von Übernahme der Kosten für die Schulbegleitung im Rahmen der Leistungen zur Eingliederungshilfe
- S 18 SO 131/15 ER
48. zur Detailansicht von Keine Übernahme von Kosten für den Erwerb einer Fahrerlaubnis und den behinderungsgerechten Umbau eines PKW aus Mitteln der Eingliederungshilfe bei ausreichendem Vermögen des Ehepartners
- S 1 SO 4269/14
49. zur Detailansicht von Schwerbehindertenrecht - Anspruch auf Landesblindengeld für cerebral schwerst geschädigte Kinder - Entbehrlichkeit einer spezifischen Sehstörung - Diskriminierungsverbot - sozialgerichtliches Verfahren - Revisibilität von Landesrecht
- B 9 BL 1/14 R
50. zur Detailansicht von Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf nach § 21 Abs 4 SGB II - Anforderungen an die Leistungen bzw Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Notwendigkeit einer regelförmigen bzw strukturierten Maßnahme
- B 4 AS 9/15 R
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