Source: http://ns-hhnet.de/orderpages/agb.html
Timestamp: 2019-12-08 08:55:15
Document Index: 31576146

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 312', '§ 355', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312', '§ 34', '§ 52']

Online-Shop: AGB
der Medienwerkstatt Mühlacker Verlagsges. mbH
1. Bestellung und Vertragsschluß
1.1. Die Angebote und Preisangaben des Shops sind freibleibend und unverbindlich.
1.2. Eine vom Kunden abgegebene Bestellung ist bindend. Die Firma Medienwerkstatt Mühlacker Verlagsges. mbH ist berechtigt, dieses Angebot binnen zwei Wochen ab Zugang durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder der bestellten Ware anzunehmen.
1.3. Zeitpunkt des Vertragsschlusses: Durch Anklicken des Buttons "Kostenpflichtig bestellen" gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit dem Zugang einer Auftragsbestätigungs-E-Mail oder der Lieferung der Ware zustande. Ein Vertrag, der über den Postweg, per E-Mail oder per Fax geschlossen wird, kommt durch Absendung der Ware zustande.
1.4. Der Nutzer ist bei der Bestellung im Online-Shop verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail Kontos ein Empfang von E-Mail Nachrichten ausgeschlossen ist.
1.5. Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurückzutreten bzw. bei einer Registrierung für Online-Produkte den Nutzer sperren. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.
1.6. Ab- und Umbestellungen lassen sich nur berücksichtigen, wenn sie vor der Bearbeitung des ursprünglichen Auftrages eingehen.
1.7. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn der Verkäufer sie bestätigt. Das Formerfordernis kann nur schriftlich abgedungen werden. 1.8. Es kann vorkommen, dass die Produktbilder dem Original abweichen. bzw. ähnlich sehen.
2.1. Unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
2.2. Soweit keine anderen Abreden getroffen sind, ist der Kaufpreis gem. 2.1 beim Erhalt der Ware ohne Abzug zu entrichten.
2.3. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Der Käufer ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes dann befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
2.4. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands Versandkosten. Die Versandkosten werden Ihnen im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
Liegt eine Lieferverzögerung vor, die von uns zu vertreten ist, so wird die Dauer der vom Käufer zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt. Entscheidend für den Fristbeginn ist der Zugang der Nachfristsetzung bei uns.
4.1. Auf Wunsch des Kunden versichern wir in seinem Namen und auf seine Rechnung die Lieferung. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an das Transportunternehmen übergeben worden ist.
4.2. Für die Zusendung von Gegenständen an uns trägt der Kunde die Gefahr, soweit es sich dabei nicht um die Rücksendung mangelhafter Ware handelt. Die Transportkosten werden nur für die Rücksendung von berechtigt beanstandeten Waren ersetzt.
Im Geschäftsverkehr mit dem Buchhandel bzw. Zwischenbuchhandel gilt der erweiterte Eigentumsvorbehalt:
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Die Verarbeitung erfolgt stets für den Verkäufer als Hersteller. Der Käufer ist berechtig, den Kaufgegenstand im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug ist. Die aus dem Weiterverkauf bzw. der Weiterverarbeitung resultierenden Forderungen tritt der Käufer bereits jetzt sicherheitshalber an den Verkäufer im vollen Umfang ab. Der Verkäufer ermächtigt den Käufer hiermit widerruflich, diese Forderungen einzuziehen. Der Widerruf kann nur ausgeübt werden, wenn die Sicherung der Kaufpreisforderung gefährdet ist.
6.1. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Tag der Ablieferung der Ware an den Kunden.
6.2. Ist ein Liefergegenstand mangelhaft, sind wir nach unserer Wahl zur Ersatzlieferung oder zur Nachbesserung berechtigt. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Sofern die Nachbesserung unternommen wird und diese nicht durchführbar ist, ist der Kunde schon jetzt statt dessen mit einer Ersatzlieferung einverstanden.
6.3. Schlägt die erste Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde berechtigt, nach eigener Wahl die Herabsetzung des Kaufpreises oder die Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.
6.4. Diese Regelung gilt nicht für Gebrauchtwaren. Gebrauchte Ware wird unter dem Ausschluß jeglicher Gewährleistung verkauft. Insoweit wird lediglich gewährt, daß die Ware bei Übergabe an das Transportunternehmen funktionsfähig ist.
6.5. Im Versandhandel sind offensichtliche Mängel binnen 14 Tagen ab Ablieferung anzuzeigen. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, sind Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen.
6.6. Im Falle einer Mängelrüge hat der Kunde das entsprechende Produkt mit einer möglichst genauen Fehlerbeschreibung, einer Kopie der Rechnung und in der Originalverpackung an uns zu übermitteln. Die Originalverpackung darf nicht als Versandverpackung verwendet werden. Ohne diese Mitwirkung kann sich eine Mängelsuche und die ihr folgende Nachbesserung deutlich verzögern. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben, auch bei Nichtbeachtung dieser Klausel, auf jeden Fall erhalten.
6.7. Bei Verdacht auf Transportschäden oder auf fehlende Ware, ist die Versandverpackung zur Ansicht durch einen Gutachter aufzubewahren. Vor Einsendung der bemängelten Ware hat der Kunde auf eigene Kosten eine Datensicherung vorzunehmen. Andernfalls kann eine Haftung für Datenverlust nicht übernommen werden.
6.8. Stehen dem Kunden nachweislich keine Gewährleistungsansprüche gegen die Firma Medienwerkstatt Mühlacker Verlagsges. mbH zu, so hat der Kunde die zur Feststellung der Mangelfreiheit der Fa. Medienwerkstatt Mühlacker Verlagsges. mbH bei Dritten entstandenen nützlichen Aufwendungen in die Sache zu tragen. Diese Kosten belaufen sich auf zumindest EUR 38,50 inkl. MwSt.. Dem Kunden bleibt der jeweilige Nachweis eines geringeren Aufwandes vorbehalten.
6.9. Schadensersatzansprüche gegen uns bzw. gegen unsere Mitarbeiter sind ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Dieser Haftungsausschluß gilt nicht bei Verletzungen von vertraglichen Hauptpflichten, bei fehlenden zugesicherten Eigenschaften oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.
Dem Nutzer steht ein Widerrufsrecht gem. § 312c Abs. 1 BGB, § 312g i.V.m. § 355 BGB zu. Der Nutzer kann die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Medienwerkstatt Mühlacker Verlagsges.m.b.H. Pappelweg 3 75417 Mühlacker Germany Tel. +49 (0)7041 83343 Fax +49 (0)7041 860768 E-Mail: vertrieb@medienwerkstatt-online.de
7.2. Erlöschung
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht für versiegelte, kopierbare Ware, wie CDs, DVDs, Videos, Software und Bücher, wenn die Verpackung geöffnet oder beschädigt ist. Außerdem sind Bestellungen durch gewerbliche Kunden und Bestellungen aus dem nicht-europäischen Ausland vom Widerrufsrecht nach dem Fernabsatzgesetz ausgenommen.
7.3. Wichtiger Hinweis bei Software-Kauf
Nach § 312d Abs.(4) Satz 2 besteht kein Widerrufsrecht, wenn der gelieferte Datenträger vom Verbraucher geöffnet bzw. entsiegelt wurde. Mit einer durch Sie selbst veranlassten Übermittlung eines Software-Freischaltungscodes ("Lizenzdaten") gilt die betreffendes Software als entsiegelt und Ihr Widerrufsrecht erlischt ebenfalls.
7.4. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
(1) Mit der Registrierung bei Bestellung oder Lizenzierung von Software beim Anbieter stimmt der Nutzer der Erfassung seiner personenbezogenen Daten zu. Der Anbieter unternimmt alle ihm wirtschaftlich und technisch zumutbaren und möglichen Vorkehrungen, um einen Zugriff Dritter auf diese Daten zu verhindern.
(2) Die personenbezogenen Daten des Nutzers werden bei ihrer elektronischen Verarbeitung gemäß den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes und weiterer gesetzlichen Vorschriften verwendet. Nachfolgend informiert der Anbieter darüber, welche Daten anlässlich des Besuches des Nutzers auf der Website des Anbieters bzw. der Nutzung der Online-Angebote des Anbieters erfasst und wie diese verwendet werden.
Ergänzend zu den an dieser Stelle gemachten Angaben gilt unsere Datenschutzerklärung »
8.1 Erhebung und Verarbeitung der Daten des Nutzers
Jeder Zugriff auf die Homepage des Anbieters und jeder Abruf einer hier hinterlegten Datei wird zu systembezogenen und statistischen Zwecken gespeichert (z. B. Browsertyp/ -version, Betriebssystem, IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und abgerufene Seiten, übertragene Datenmengen). Diese Daten werden getrennt von den personenbezogenen Daten des Nutzers, die er im Rahmen der Nutzung des Angebots eingeben hat, verwaltet. Dem Anbieter ist die Zuordnung dieser Daten zu einer bestimmten Person nicht möglich. Die anonymisierten Daten dürfen vom Anbieter zur Erstellung von Statistiken, Trenderkennungen, Qualitätssicherung und Marktforschung auch Dritten zur Verfügung gestellt werden.
Um den Funktionsumfang des Internetangebotes des Anbieters zu erweitern und die Nutzung für den Nutzer komfortabler zu gestalten, verwendet der Anbieter so genannte „Cookies“. Mit Hilfe dieser „Cookies“ können bei dem Aufruf der Webseite des Anbieters Daten auf dem Rechner des Nutzers gespeichert werden. Er hat die Möglichkeit, das Abspeichern von Cookies auf seinem Rechner durch entsprechende Einstellungen in seinem Browser zu verhindern. Hierdurch könnte allerdings der Funktionsumfang des Angebotes des Anbieters eingeschränkt werden.
8.2. Nutzung und Weitergabe der personenbezogenen Daten des Nutzers
Personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn der Nutzer dem Anbieter diese freiwillig, z.B. im Rahmen einer Registrierung als Nutzer, mitgeteilt hat. Der Anbieter schützt nutzerbezogene persönliche Informationen von unerlaubten Zugriff, Verwendung oder Veröffentlichung. Der Anbieter verwahrt hierfür die nutzerbezogenen persönlichen Informationen, die er dem Anbieter übermittelt hat, in einer kontrollierten sicheren Umgebung, in der unerlaubter Zugriff und Veröffentlichung verhindert werden. Wenn sicherheitsrelevante persönliche Informationen wie z.B. Kontoinformationen übermittelt werden, werden sie durch Verschlüsselung des Protokoll „Secure Socket Layer (SSL)“ geschützt. Der Anbieter verwendet die Daten des Nutzers ausschließlich zum Zwecke der Abwicklung der mit ihm geschlossenen Verträge und für die technische Administration. Nur dann, wenn er zuvor seine Einwilligung erteilt hat bzw. wenn er – soweit gesetzliche Regelungen dies vorsehen – keinen Widerspruch eingelegt hat, nutzt der Anbieter diese Daten auch für produktbezogene Umfragen und Marketingzwecke. An Dritte werden die Daten des Nutzers grundsätzlich ebenfalls nur dann weitergegeben, wenn dies für die Vertragsabwicklung erforderlich ist, so wird z.B. seine Anschrift an Lieferanten übermittelt. Anderenfalls werden die Daten des Nutzers nur dann Dritten zur Verfügung gestellt, wenn dies nach den gesetzlichen Vorschriften zulässig ist und er eingewilligt hat. Eine solche Einwilligung kann der Nutzer jederzeit widerrufen. Ein Widerruf ist zu richten an: Medienwerkstatt Mühlacker Verlagsges.m.b.H., Pappelweg 3, 75417 Mühlacker oder an vertrieb@medienwerkstatt-online.de
8.3 Google Adwords Remarketing
Der Anbieter benutzt auf seinen Websites www.medienwerkstatt-online.de und www.wissenskarten.de Google Remarketing Tags. Dies sind Dienstleistungen der Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; im Folgenden „Google“). Google verwendet Cookies, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch ihn ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung des Nutzers dieser Website (einschließlich seiner IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die IP Adresse wird anschließend von Google um die letzten drei Stellen gekürzt, eine eindeutige Zuordnung der IP Adresse ist somit nicht mehr möglich. Google beachtet die Datenschutzbestimmungen des "US-Safe-Harbor"-Abkommens und ist beim "Safe Harbor"-Programm des US-Handelsministeriums registriert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website durch den Nutzer auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Drittanbieter, einschließlich Google, schalten Anzeigen auf Websites im Internet. Drittanbieter, einschließlich Google, verwenden gespeicherte Cookies zum Schalten von Anzeigen auf Grundlage vorheriger Besuche eines Nutzers auf dieser Website. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse des Nutzers mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden. Der Nutzer kann die Verwendung von Cookies durch Google deaktivieren, indem er die Seite zur Deaktivierung von Google-Werbung aufruft Der Anbieter weist den Nutzer jedoch darauf hin, dass er in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen kann. Durch die Nutzung dieser Website erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden. Weitere Hinweise zu den Bestimmungen von Google befinden sich hier: http://www.google.com/intl/de/policies/privacy/
8.4 Google Adwords Conversion Tracking
Diese Webseite nutzt ferner das Google Conversion Tracking. Dabei wird von Google Adwords ein Cookie auf dem Rechner des Nutzers gesetzt, sofern er über eine Google-Anzeige auf die Webseite des Anbieters gelangt ist . Diese Cookies verlieren nach 30 Tagen ihre Gültigkeit und dienen nicht der persönlichen Identifizierung. Besucht der Nutzer bestimmte Seiten der Webseite des Adwords-Kunden und das Cookie ist noch nicht abgelaufen, können Google und der Kunde erkennen, dass der Nutzer auf die Anzeige geklickt hat und zu dieser Seite weitergeleitet wurde. Jeder Adwords-Kunde erhält ein anderes Cookie. Cookies können somit nicht über die Webseiten von Adwords-Kunden nachverfolgt werden. Die mithilfe des Conversion-Cookies eingeholten Informationen dienen dazu, Conversion-Statistiken für Adwords-Kunden zu erstellen, die sich für Conversion-Tracking entschieden haben. Die Adwords-Kunden erfahren die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf ihre Anzeige geklickt haben und zu einer mit einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden. Sie erhalten jedoch keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich identifizieren lassen. Wenn der Nutzer nicht an dem Tracking-Verfahren teilnehmen möchte, kann er auch das hierfür erforderliche Setzen eines Cookies ablehnen – etwa per Browser-Einstellung, die das automatische Setzen von Cookies generell deaktiviert. Er kann Cookies für Conversion-Tracking auch deaktivieren, indem er seinen Browser so einstellt, dass Cookies von der Domain „www.googleadservices.com“ blockiert werden. Googles Datenschutzbelehrung zum Conversion-Tracking befindet sich hier: https://services.google.com/sitestats/de.html
8.5 Auskunftsrecht
Als Nutzer des Internetangebotes des Anbieters hat er das Recht, von diesem Auskunft über die zu einer Person hinterlegten Daten zu verlangen (§ 34 BDSG). Auskunft über die gespeicherten Daten erhält der Nutzer durch Absenden einer Nachricht an vertrieb@medienwerkstatt-online.de – es ist der Betreff „Datenschutz Auskunft“ anzugeben.
(1) Die Inhalte des Anbieters sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer ist verpflichtet, die bestehenden Urheberrechte zu beachten und die Inhalte nur im jeweils vertraglich gestatteten Umfang zu nutzen. Grundsätzlich wird dem Nutzer nur das Recht eingeräumt, das erworbene Produkt für den eigenen Gebrauch zu nutzen. Bestellt der Nutzer das Produkt im Namen einer Schule, so gilt das Nutzungsrecht darüber hinaus für die Schule. Der Nutzer hat die jeweils vom Anbieter festgelegten Bedingungen hinsichtlich der Nutzung zu beachten, welche in den jeweiligen, produkt-spezifischen Lizenzbestimmungen definiert sind.
(2) Im Rahmen einer schulischen Nutzung darf der Nutzer die Inhalte des Anbieters nach § 52a UrhG ganz oder teilweise nur nach vorheriger schriftlicher Einwilligung des Anbieters in ein Netzwerk, wie z.B. Intranets in Schulen oder sonstigen Bildungseinrichtungen, einstellen.
(3) Insbesondere ist jede weitergehende Vervielfältigung, sowie die Weitergabe, die Bereitstellung des Programmzugriffs für Dritte, unzulässig – unabhängig davon, ob diese vor oder nach Beendigung der Zugangsberechtigung erfolgt. (Dritte sind solche Personen, die nicht dem Nutzer oder seiner Organisation angehören.)
(4) Die Absätze (2) und (3) gelten im Rahmen ihres Zwecks eingeschränkt für Produkte, die ihrer Natur nach zur Vervielfältigung/Weitergabe gedacht sind (Kopiervorlagen, Arbeitsblätter u.ä.). Alle Rechte zur Nutzung für veröffentlichte, vom Anbieter selbst erstellte Objekte bleiben grundsätzlich allein beim Anbieter. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Grafiken, Tondokumenten, Videosequenzen und Texten in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
(5) Die Nichtausübung der Rechte durch den Anbieter – auch auf längere Zeit – berechtigt den Nutzer nicht, sich auf einen Verzicht auf diese Rechte durch den Anbieter oder die GSM Grundschulmaterial.de GmbH oder Verwirkung zu berufen.
10. Besonderheiten für Online-Produkte (Downloads, Abonnements)
(1) Laufzeit und Kündigungsmöglichkeiten der Abonnements von Online-Produkten richten sich nach den jeweiligen Produktbeschreibungen, die dem Nutzer beim Kauf angezeigt werden.
(2) Die jeweiligen Nutzungsbedingungen und Lizenzvereinbarungen werden ebenfalls Gegenstand der Verträge, die hinsichtlich der Online-Produkte geschlossen werden.
(3) Online-Produkte sind in der Regel zu allen Zeiten verfügbar. Der Anbieter gibt jedoch keine Garantie für seine Erreichbarkeit, da es aufgrund von Servicearbeiten am Informationssystem zu kurzen Abschaltungen kommen kann. Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat und die seine Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, führen nicht zu einem Anspruch auf Schadensersatz wegen der Nichtverfügbarkeit.
Medienwerkstatt Mühlacker Verlagsges.m.b.H. Pappelweg 3 75417 Mühlacker Germany
Tel. +49 (0)7041 83343 Fax +49 (0)7041 860768
E-Mail: vertrieb@medienwerkstatt-online.de Internet: http://www.medienwerkstatt-online.de
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung
11.1. Gerichtsstand ist der Wohnsitz des Verbrauchers. Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand Mühlacker vereinbart; wir sind jedoch berechtigt, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen.
11.2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
11.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Wiener UN-Übereinkommens vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf finden keine Anwendung.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner sind in einem solchen Falle verpflichtet, an der Schaffung von Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommendes Ergebnis rechtswirksam erzielt wird. Die Bestimmungen der Verkehrsordnung des Deutschen Buchhandels (VVO) gelten ergänzend für die Punkte, die nicht durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder individualvertraglich geregelt sind.
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