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Timestamp: 2017-04-30 03:12:11
Document Index: 237135159

Matched Legal Cases: ['§ 364', '§ 426', '§ 427', '§ 428', '§ 825', '§ 826', '§ 827', '§ 1120', '§ 1121', '§ 1175', '§ 1176', '§ 1177', '§ 1203', '§ 1210', '§ 11', '§ 14', '§ 24', '§ 25', '§ 25', '§ 137', '§ 138', '§ 142', '§ 178', '§ 348', '§ 864', '§ 879', '§ 915', '§ 1152', '§ 1168', '§ 1168', '§ 1298', '§ 1304', '§ 1313', '§ 354', '§ 922', '§ 923', '§ 924', '§ 925', '§ 926', '§ 927', '§ 928', '§ 929', '§ 930', '§ 931', '§ 932', '§ 933', '§ 933', '§ 1168', '§ 1170', '§ 1168', '§ 7', '§ 1501', '§ 1311', '§ 1311', '§ 3', '§ 1311', '§ 914', '§ 914', '§ 914', '§ 1478', '§ 1479', '§ 1480', '§ 1304', '§ 1170', '§ 1170', '§ 1170']

ZRB 2014/3 - Heft 3 - 2014 - ZRB - Zeitschrift für Recht des Bauwesens - e-Journals
Volltext Cover Download EditorialZRB 2014/3, Jahrgang 2014, Heft 3, S. 109–109
Wenusch, Hermann Darf’s a Bisserl mehr (oder weniger) sein?
Von der Schweizer Polizei, den Radargeräten an der Südosttangente und dem österreichischen Bauverfahren ... ZRB 2014, 109 Folgende Geschichte hat sich vor einiger Zeit in der Schweiz zugetragen: Ein österreichischer... Folgende Geschichte hat sich vor einiger Zeit in der Schweiz zugetragen: Ein österreichischer Motorradfahrer wurde in einer 80 km/h-Geschwindigkeitsbeschränkung von der Polizei angehalten und gefragt, ob er wisse, wie schnell er gefahren sei. Auf die ohne genaues Wissen gegebene Antwort, „80 km/h“, folgt die Feststellung des Polizisten, dass er mit dem Laser 84 km/h gemessen habe, was bei dem Motorradfahrer zunächst einmal Erleichterung auslöste: obwohl er nicht genau auf das Tempo geachtet hat, muss er sicher keine Strafe zahlen. Umso größer die Überraschung, dass der Polizist trotzdem eine Verkehrsstrafe verhängte – 4 km/h, das ist doch sicher innerhalb der Genauigkeit des Tachos und sowohl absolut als auch relativ (bloß 5%) „fast nix“. Die Überraschung des österreichischen Motorradfahrers löste wiederum Unverständnis beim Schweizer Polizisten aus: 84 ist doch mehr als 80 – oder etwa nicht. Schließlich zahlte der Motorradfahrer die Strafe, obwohl er die Welt nicht mehr verstand: Auf der Wiener Südosttangente hatte er doch (durch vorsichtiges Herantasten) schon herausgefunden, dass die dort aufgestellten Radargeräte bei einer Überschreitung von 10 km/h noch immer nicht auslösen – und Anonymverfügungen wegen Schnellfahrens enthalten doch den Passus „nach Abzug von 5 km/h [T]oleranz“ (zB BH Wien-Umgebung WUS2-V-143119 vom 12.2.2014).Weshalb steht diese Geschichte hier? Es handelt sich schließlich um eine Zeitschrift, die Rechtsfragen des Bauwesens gewidmet ist, und nicht um ein Magazin, das sich an Kraftfahrer wendet.Die Geschichte steht hier, weil der Autor unlängst die Niederschrift einer Bauverhandlung, die schließlich Bestandteil der entsprechenden Baubewilligung wurde (Marktgemeinde Tulbing, Bauverfahren BAU-08-2014), in Händen gehalten hat, die folgenden Passus enthielt „Unter Berücksichtigung [d]er Putzstärke [...] fällt diese Abweichung unter die Geringfügigkeitsgrenze“. Volltext	AufsätzeZRB 2014/3, Jahrgang 2014, Heft 3, S. 111–122
Trenker, Martin Vermögensstruktur einer Bau-ARGE und ihre insolvenzrechtlichen Probleme
Bau-Arbeitsgemeinschaft, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, Ausscheiden eines Gesellschafters, Gesamtrechtsnachfolge, Miteigentum, Aussonderung, Treuhand, Sittenwidrige Insolvenzklauseln, Insolvenzrechtliche Vertragsauflösungssperre, Traditionsprinzip, Besitzanweisung, ZRB 2014, 111, § 364c ABGB, § 426 ABGB, § 427 ABGB, § 428 ABGB, § 825 ABGB, § 826 ABGB, § 827 ABGB, § 1120 ABGB, § 1121 ABGB, § 1175 ABGB, § 1176 ABGB, § 1177 ABGB, § 1203 ABGB, § 1210 ABGB, § 11 IO, § 14 IO, § 24 IO, § 25a IO, § 25b IO, § 137 UGB, § 138 UGB, § 142 UGB, § 178 UGB, § 348 UGB Bau-Arbeitsgemeinschaften (Bau-ARGE) sind typischerweise als Gesellschaften Bürgerlichen Rechts... Bau-Arbeitsgemeinschaften (Bau-ARGE) sind typischerweise als Gesellschaften Bürgerlichen Rechts (GesBR) organisiert und somit nicht rechtsfähig. Gerade im „Ernstfall“ der Insolvenz eines ARGE-Gesellschafters verursacht dieser Umstand nicht bloß rechtstheoretische Schwierigkeiten, sondern führt zu zahlreichen praktischen Problemen und großer Rechtsunsicherheit. Dementsprechend nachvollziehbar ist der Versuch der Gesellschafter, rechtliche Rahmenbedingungen einer rechtsfähigen Person durch gesellschaftsvertragliche Vereinbarungen „nachzukonstruieren“; paradigmatisch ist die in der Praxis häufig verwendete, vom Fachverband der Bauindustrie der Wirtschaftskammer in 5. Auflage herausgegebene Geschäftsordnung 2008 (GO 2008), deren Klauseln aber ebenfalls zahlreichen Bedenken ausgesetzt sind. Hinzu kommt, dass Bau-ARGE im Geschäftsverkehr trotz mangelnder Rechtspersönlichkeit häufig im eigenen Namen als Vertragspartner auftreten und damit weitere Auslegungsschwierigkeiten schaffen. Der folgende Beitrag widmet sich einigen der Fragen, die in der Insolvenz eines Bau-ARGE-Gesellschafters auftreten und untersucht insbesondere das Schicksal des „Gesellschaftsvermögens“. Volltext	AufsätzeZRB 2014/3, Jahrgang 2014, Heft 3, S. 122–137
Krejci, Heinz Wer trägt die Mehrkosten einer vom Werkunternehmer gewählten verfehlten Baumethode?
Alternativangebot, Baumethode, Bauvertrag, Behinderung, Bewehrungsdichte, Gefahrtragung, Gleitbauweise, Hochbau, Kletterbauweise, Machbarkeitsstudie, Mehrkostenrisiko, Mitwirkungspflicht des Werkbestellers, Prüfpflicht des Werkbestellers, Sphärentheorie, Unklarheitenregel, Verschulden, Verzögerung, Warnpflicht des Werkunternehmers, Werkvertrag, ZRB 2014, 122, § 864a ABGB, § 879 Abs 3 ABGB, § 915 ABGB, § 1152 ABGB, § 1168 ABGB, § 1168a ABGB, § 1298 ABGB, § 1304 ABGB, § 1313a ABGB, § 354 UGB Ein Bauherr stellt dem Bauunternehmer frei, statt der bauvertraglich für die Errichtung eines... Ein Bauherr stellt dem Bauunternehmer frei, statt der bauvertraglich für die Errichtung eines Hochbaues vorgesehenen Kletterbauweise die Gleitbauweise zu wählen. Der Bauunternehmer hat die Tauglichkeit seiner Wahl durch eine Machbarkeitsstudie darzulegen. Das geschieht. Dabei werden wichtige Umstände übersehen. Letztlich stellt sich heraus, dass die gewählte und begonnene Gleitbauweise angesichts der vorgesehenen Bewehrungsdichte der Stahlbetonkernwände des Hochbaues undurchführbar ist. Es kommt zu Bauverzögerungen und zu gleitbaubedingten Bauschäden. Zu prüfen ist, wer die damit verbundenen Mehrkosten zu tragen hat. Volltext	JudikaturZRB 2014/3, Jahrgang 2014, Heft 3, S. 137–141
Wenusch, Hermann Und wieder einmal: Warnpflicht oder Prüfpflicht
Gewährleistung, Warnpflicht(verletzung), Werklohnfälligkeit, 7 Ob 119/13w, ZRB 2014, 137, § 922 ABGB, § 923 ABGB, § 924 ABGB, § 925 ABGB, § 926 ABGB, § 927 ABGB, § 928 ABGB, § 929 ABGB, § 930 ABGB, § 931 ABGB, § 932 ABGB, § 933a ABGB, § 933b ABGB, § 1168a ABGB, § 1170 ABGB Das Ausmaß der Pflicht zur Überprüfung der Richtigkeit der Angaben und Weisungen des... Das Ausmaß der Pflicht zur Überprüfung der Richtigkeit der Angaben und Weisungen des Werkbestellers richtet sich nach den Fachkenntnissen, die der Werkunternehmer zu vertreten hat und nach der Zumutbarkeit der Durchführung solcher Prüfungsmaßnahmen.„Offenbar“ im Sinn des § 1168a ABGB ist der Mangel eines Stoffs nicht nur dann, wenn er in die Augen fällt und jedermann sogleich erkennbar ist, sondern auch dann, wenn der Mangel bei der auf Seite des Unternehmers vorausgesetzten Fachkenntnis bei sachgemäßer Behandlung des Stoffs und Ausführung der Arbeit von diesem erkannt werden muss. Volltext	JudikaturZRB 2014/3, Jahrgang 2014, Heft 3, S. 141–144
Wenusch, Hermann Verfristung nachträglicher Forderungen gemäß ÖNORM B 2110
Verfristung, Rechnungskorrektur, Vorbehalt, ÖNORM B 2110, 3 Ob 157/13d, ZRB 2014, 141, § 7 ABGB, § 1501 ABGB Der durch den Ablauf einer Präklusivfrist Begünstigte muss die Ausübung des Rechts auch nach... Der durch den Ablauf einer Präklusivfrist Begünstigte muss die Ausübung des Rechts auch nach verstrichener Frist dann noch zulassen oder das bereits erloschene Recht als bestehend hinnehmen, wenn seine Berufung auf diese Ausschlussfrist gegen Treu und Glauben verstößt, was dann der Fall ist, wenn die Unterlassung rechtzeitiger Antragstellung durch ein Verhalten des Anspruchsgegners veranlasst wurde.Eine Berufung auf eine Ausschlussfrist verstößt gegen Treu und Glauben, wenn nach objektiven Maßstäben der Eindruck erweckt wird, die betreffenden Ansprüche würden nur mit sachlichen Einwänden bekämpft. Volltext	JudikaturZRB 2014/3, Jahrgang 2014, Heft 3, S. 145–146
Das Elektrotechnikgesetz als Schutzgesetz iSd § 1311 ABGB
Arbeitnehmerschutz, Arbeitnehmerschutzvorschriften, Arbeitsunfall, deliktische Haftung, Haftung für Repräsentanten, Repräsentant, Schutzgesetz, Schutzgesetzverletzung, Stromunfall, 2 Ob 115/13w, ZRB 2014, 145, § 1311 ABGB, § 3 ETG 1992 Nach der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs haften juristische Personen... Nach der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs haften juristische Personen deliktisch nicht nur für das Verschulden ihrer Organe, sondern auch für das ihrer Repräsentanten. Dabei kommt es nicht auf die rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht des Tätigwerdenden an. Repräsentant ist jeder, der eine leitende Stellung mit selbständigem Wirkungsbereich innehat, das heißt in verantwortlicher, leitender und überwachender Funktion Tätigkeiten für die juristische Person ausübt.Bei den Bestimmungen des ETG 1992 handelt es sich um Schutzgesetze iSd § 1311 ABGB. Volltext	JudikaturZRB 2014/3, Jahrgang 2014, Heft 3, S. 146–150
Zum Begriff „Kontamination“
Baugrund, Kontamination, Vertragsauslegung, objektiver Erklärungswert, 3 Ob 200/13b, ZRB 2014, 146, § 914 ABGB Für die Auslegung von Willenserklärungen ist nach § 914 ABGB nicht die (noch dazu nicht... Für die Auslegung von Willenserklärungen ist nach § 914 ABGB nicht die (noch dazu nicht übereinstimmende) Vorstellung der Vertragschließenden maßgeblich, sondern ausgehend vom buchstäblichen Sinn des Ausdrucks die Absicht der Parteien zu erforschen. Dabei ist immer das Gesamtverhalten der am Vertragsschluss beteiligten Personen und der Zweck der von ihnen abgegebenen Erklärungen zu berücksichtigen.Wird eine übereinstimmende abweichende Parteienabsicht nicht festgestellt, so ist bei der Auslegung eines Vertrags von dessen Wortlaut auszugehen.Eine Kontamination von Liegenschaften ist eine Beeinträchtigung des Bodens, wobei hievon eine nicht bloß unerhebliche Gefahr für oder eine Beeinträchtigung der Gesundheit des Menschen ausgeht. Volltext	JudikaturZRB 2014/3, Jahrgang 2014, Heft 3, S. 150–153
Haftung eines Rechtsanwalts in Zusammenhang mit einer BTVG-Abwicklung
Verjährung, Konkurs des Bauträgers, BTVG-Abwicklung, 3 Ob 23/14z, ZRB 2014, 150, § 1478 ABGB, § 1479 ABGB, § 1480 ABGB Nach der in ständiger Rechtsprechung vertretenen „gemäßigten Einheitstheorie“ beginnt die... Nach der in ständiger Rechtsprechung vertretenen „gemäßigten Einheitstheorie“ beginnt die dreijährige Verjährungsfrist auch für künftige vorhersehbare Teil-(Folge-)Schäden mit dem Eintritt des ersten Schadens (Primärschadens) zu laufen.Folgeschäden sind dann nicht vorhersehbar, wenn zum schädigenden Ereignis, das den Erstschaden herbeigeführt hat, weitere Voraussetzungen hinzukommen müssen und nicht abzusehen ist, ob es tatsächlich dazu kommen wird. In diesem Fall beginnt die Verjährungsfrist erst mit dem Eintritt des Folgeschadens zu laufen. Volltext	GedankensplitterZRB 2014/3, Jahrgang 2014, Heft 3, S. 154–154
Wenusch, Hermann Das Problem von Teilabbestellungen
ZRB 2014, 154 Beim Werkvertrag werden Abbestellungen (vor oder während der Werkerrichtung) gemeinhin als... Beim Werkvertrag werden Abbestellungen (vor oder während der Werkerrichtung) gemeinhin als unproblematisch angesehen. Bislang unbeachtet ist allerdings geblieben, dass die Abbestellung von Teilen der erst zu erbringenden Leistung dazu führen kann, dass sich der Schuldinhalt des Werkbestellers nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ ändert, weil zB das zunächst vorgesehene Gerät einfach zu groß für die verbleibenden Leistungen ist. Volltext	GedankensplitterZRB 2014/3, Jahrgang 2014, Heft 3, S. 154–154
Hagen, Christian Gibt es Grenzen des „Ausführungsoptimierungsrechts“ des Werkunternehmers?
ZRB 2014, 154 Wer sorglos ist oder sorglos agiert, hat auch den daraus ableitbaren Nachteil zu vertreten.... Wer sorglos ist oder sorglos agiert, hat auch den daraus ableitbaren Nachteil zu vertreten. Dieser allgemeine Grundsatz des Zivilrechts wird insbesondere in der sog Schadensminderungspflicht bzw -obliegenheit des § 1304 ABGB festgeschrieben und von den Gerichten judiziert. Aber ist dieser auch bei Leistungsänderungen (LA) und Störungen der Leistungserbringung (SdL) im Sinne der ÖNORMen B 2110 und B 2118 auf die Optimierungsmöglichkeiten des Werkunternehmers (WU) unmittelbar oder mittelbar anwendbar?Im Werkvertragsrecht kann sich für den Werkbesteller (WB) bereits dadurch ein Nachteil ergeben, dass der WU bei LA oder SdL nicht jene für den WB günstigste Ausführungsvariante wählt, notwendige Maßnahmen zur Schadensminderung unterlässt oder durch für den WB ungünstigere Maßnahmen das Ausmaß der notwendigen zusätzlichen Leistungen vorsätzlich oder fahrlässig erhöht. Der WU schuldet vertragsrechtlich sowohl die Hauptleistungspflicht, nämlich die Errichtung des Werkes, als auch Nebenleistungspflichten, beispielsweise eine dem allgemeinen Grundsatz von Treu und Glauben entsprechende, partnerschaftliche, äquivalente, redliche, reibungslose und beide Vertragspartner nicht übervorteilende Ausführung seiner Leistungen.Es erscheint daher auf Grund der Rettungspflicht des betroffenen Vertragspartners aber auch auf Basis einer partnerschaftlichen und den allgemeinen, natürlichen Rechtsgrundsätzen entsprechenden Ausführungsobliegenheit nicht zulässig und zielführend, dass der WU bei LA und SdL Maßnahmen durchführen kann, welche nur einseitig seinen Interessen dienlich sind und auf der anderen Seite die Kosten für die Ausführung unnötig und rechtswidrig zu Lasten des WB erhöhen. Der WB sollte wohl durch „Optimierungsmaßnahmen“ des WU nicht zusätzlich geschädigt werden dürfen? Volltext	VeranstaltungsankündigungenZRB 2014/3, Jahrgang 2014, Heft 3, S. 155–155
ZRB 2014, 155 Fachtagung: Claim-Management in Großprojekten nach den ÖNORMEN B 2110 & B 2118Veranstaltung... Fachtagung: Claim-Management in Großprojekten nach den ÖNORMEN B 2110 & B 2118Veranstaltung der ARS – Akademie für Recht, Steuern & Wirtschaft, 28. Oktober 2014 in 1010 Wien;
Vortragende: RA DDr. Katharina Müller, Mag. Wolfgang Hussian, Dr. Rudolf Wach, DI Gerd Sommerauer;
nähere Informationen unter www.ars.atKurzlehrgang: Rechtsfragen der BaupraxisVeranstaltung der ARS – Akademie für Recht, Steuern & Wirtschaft, 20. November – 5. Dezember 2014 in 1010 Wien;
Vortragender: RA Ing. DDr. Hermann Wenusch;
nähere Informationen unter www.ars.atWiener Bauordnung – Novelle 2014: Aktuelle Änderungen und EntwicklungenVeranstaltung der ARS – Akademie für Recht, Steuern & Wirtschaft, 27. November 2014 in 1010 Wien;
Vortragende: Sen.-Rat DI Hannes Kirschner, Sen.-Rat Dr. Wolfgang Kirchmayer;
nähere Informationen unter www.ars.at Volltext	PersonenverzeichnisZRB 2014/3, Jahrgang 2014, Heft 3, S. 157–157
ZRB 2014, 157 Em. o. Univ.-Prof. Dr. Heinz Krejci, Univ.-Prof. i. R. Dr. Manfred P. Straube, Univ.-Prof. Dr.... Em. o. Univ.-Prof. Dr. Heinz Krejci, Univ.-Prof. i. R. Dr. Manfred P. Straube, Univ.-Prof. Dr. Alexander Schopper, RA Ing. DDr. Hermann Wenusch Volltext	PersonenverzeichnisZRB 2014/3, Jahrgang 2014, Heft 3, S. 157–157
ZRB 2014, 157 Ing. Dr. Gerhard Hartmann, Prof. Horst Franke, Univ.-Prof. Dr. Alexander Schopper (siehe oben),... Ing. Dr. Gerhard Hartmann, Prof. Horst Franke, Univ.-Prof. Dr. Alexander Schopper (siehe oben), Ass.-Prof. DDr. Thomas Ratka, LL.M. Volltext	PersonenverzeichnisZRB 2014/3, Jahrgang 2014, Heft 3, S. 157–157
Ständige Redakteure
ZRB 2014, 157 Dr. Wolfgang Berger (ASFINAG), RA Dr. Wolfgang Breyer (Uni Wien), Dr. Diana Seeber-Grimm (BM... Dr. Wolfgang Berger (ASFINAG), RA Dr. Wolfgang Breyer (Uni Wien), Dr. Diana Seeber-Grimm (BM für Justiz), Dr. Christian Hagen (ÖBB), Mag. Günter Hayek (ELIN), Mag. Florian Skarics (Uni Innsbruck), Mag. Claudius Weingrill (BIG) Volltext	PersonenverzeichnisZRB 2014/3, Jahrgang 2014, Heft 3, S. 158–158
ZRB 2014, 158 Dipl.-Ing. Margit Bammer (FCP ZT GmbH), Univ.-Ass. MMag. Dr. Martin Trenker, Mag. Arno G. Sauberer Dipl.-Ing. Margit Bammer (FCP ZT GmbH), Univ.-Ass. MMag. Dr. Martin Trenker, Mag. Arno G. Sauberer Volltext	PraktischesZRB 2014/3, Jahrgang 2014, Heft 3, S. IX–X
Bargeld als Sicherstellung bei Bauverträgen gem § 1170b ABGB
ZRB 2014, IX § 1170b ABGB räumt dem Unternehmer zwingend das Recht ein, eine Sicherstellung für das... § 1170b ABGB räumt dem Unternehmer zwingend das Recht ein, eine Sicherstellung für das ausständige Werkentgelt zu verlangen. Als Sicherungsmittel nennt das Gesetz Bargeld, Bareinlagen, Sparbücher, Bankgarantien und Versicherungen, wobei der Werkbesteller das ihm genehme Mittel wählen kann.Praktisch am häufigsten sind Bankgarantien anzutreffen, wobei dieses Instrument mit einigem Aufwand verbunden ist – insbesondere wenn es zu Verzögerungen kommt und die Laufzeit der Garantie nicht (mehr) ausreicht.Bargeld scheint bislang so gut wie nicht als Sicherungsmittel gewählt worden zu sein. Der Grund dafür sind die erwarteten hohen Kosten der Kapitalbereitstellung (Zinsen) und der teilweise bestehende Irrglaube, dass das Geld an den Unternehmer bezahlt werden müsste (womit es „weg“ wäre). Volltext	PraktischesZRB 2014/3, Jahrgang 2014, Heft 3, S. XI–XII
Bammer, Margit Beton
Teil 2 ZRB 2014, XI Betonbezeichnungen geben Aufschluss über die Herstellung bzw die Verarbeitung sowie über... Betonbezeichnungen geben Aufschluss über die Herstellung bzw die Verarbeitung sowie über spezielle Eigenschaften bzw den Anwendungsbereich des Betons. Im Folgenden einige häufig anzutreffende Betonbezeichnungen (Betonarten).Verarbeitung: Beim Betonieren wird der Beton nach der Lieferung – hauptsächlich in LKW mit Mischtrommeln – (sog „Lieferbeton“) oder nach dem Mischen an Ort und Stelle (sog „Ortbeton“) in Schalungen (Hohlraumform) eingebracht. Eine Schalung besteht grundsätzlich aus einem Schalsystem und Schalhaut. Je nach Art des Bauwerkes und je nach architektonischem Anspruch an die Oberfläche des Betons werden unterschiedliche Schalungen verwendet. Schalungen können aus Holz (raue, rustikale Oberfläche oder glatte Oberfläche durch beschichtete Sperrholzplatten), Stahl (sehr glatte Oberfläche), Aluminium oder Kunststoff (glatte oder strukturierte Oberfläche durch Matrizen) bestehen. Als Schalung kann auch bestehendes Gelände oder Mauerwerk dienen (sog „Naturschalung“).Für die Schalungstechnik wird im Hochbau vorrangig Rahmenschalung (Schaltafeln mit werkseitig fest verschweißtem Rahmen) oder Trägerschalung (Schalungsträger auf denen die Schalhaut befestigt ist) verwendet. Trägerschalungen lassen sich im Gegensatz zu Rahmenschalungen jeder Form anpassen. Volltext	Fachgebiete