Source: https://donnersender.ru/about
Timestamp: 2020-04-01 17:19:40
Document Index: 113093599

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 8', '§6', '§6', '§6', 'Art. 4', 'Art. 13', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 32', 'Art. 25', 'Art. 6', 'Art. 44', 'Art. 15', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 20', 'Art. 21', 'Art. 17', '§ 147', '§ 257', '§ 132', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 7', '§ 7', 'Art. 6', '§ 7', 'Art. 6', 'Art. 6']

Donnersender :: Rechtliches
Es sei an dieser Stelle darauf hingewiesen das diese Netzseite nicht der Impressumspflicht des TMG unterliegt, da sie keine geschäftlichen Interessen verfolgt. Es handelt sich hier um eine Private nicht kommerzielle Seite. Sollten beispielsweise jene Videomacher selber kommerzielle Interessen verfolgen so gilt der Abschnitt „Haftung für Verknüpfungen“
E-Brief: [email protected]
Die Inhalte dieser Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Gegenwärtigkeit der Inhalte kann man jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter bin ich gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Gemäß §§ 8 bis 10 TMG bin ich als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gesammelte fremde Mitteilungen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die eine rechtswidrige Tätigkeit erweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Mitteilungen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab der Stunde der Kenntnis einer bestimmten Rechtsverletzung möglich. Bei Kenntnisnahme entsprechender Rechtsverletzungen entfernt man diese Inhalte umgehend.
Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitte ich um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Ich verbürge mich, daß ich die zu Recht angefochtenen Wortlautabschnitte unverzüglich entferne, ohne daß Ihrerseits die Einschaltung eines Rechtbeistandes erforderlich ist. Also keine Abmahnung ohne meine vorherige Tuchfühlung. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Fühlungnahme ausgelöste Auslagen werde ich unbedingt und vollumfänglich zurückweisen und allenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.
Allgemeine Nutzungsbedingungen 1.2.2
Abschnitt I: Nutzungsbedingungen
1.1. Alle Leistungen von folgenden Seiten für Donnersender.ru (Videoseite), Donnerspeicher.de (Onlinespeicherdienst), Donnerrechner.de (Videoverarbeitungs- und Umwandlungsdienste) und Donnerstromer.de (Streamingdienste) werden ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen erbracht.
1.2. Von diesen Nutzungsbedingungen vollständig oder teilweise abweichende Bedingungen, die durch den Nutzer verwendet werden, erkennt Donnersender.ru nicht an. Es sei denn, Donnersender.ru stimmt diesen ausdrücklich schriftlich oder anderweitig nachweisbar zu (z. B. durch aufgezeichnete Video- oder Sprachkonferenz). Diese Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn Donnersender.ru Leistungen in Kenntnis von abweichenden, gar entgegenstehenden Bedingungen des Nutzers bisher nicht interveniert oder einen Auftrag vorbehaltslos ausführt.
1.3. Diese Nutzungsbedingungen gelten auch für zukünftige Verträge der Parteien.
1.4. Donnersender.ru ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Die Zustimmung zu dieser Vertragsänderung durch den Nutzer gilt als erteilt, wenn dieser nicht innerhalb der in der Ankündigungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht. Donnersender.ru weist den Nutzer in der Ankündigungsmitteilung auf die Rechtsfolge eines unterlassenen Widerspruchs hin.
1.5. Der vollständige Text der Nutzungsbedingungen wird von Donnersender.ru über eine Verknüpfung im Internet auf der Videoseite (Donnersender.ru) bekannt gegeben, dort zur Ansicht und zum Herunterladen bereitgestellt.
1.6. Die Angabe vollständiger und richtiger Daten ist die Voraussetzung für den Vertragsschluss.
2.1. Der Leistungsumfang für den jeweiligen Dienst ergibt sich aus der zugehörigen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt der Bereitstellung des Dienstes, durch das Ankündigungsvideo und die nachfolgenen Donersender-Berichte.
2.2. Die Verfügbarkeit von Donnersender.ru liegt bei mindestens 99% im Jahresmittel. Davon ausgenommen sind diejenigen Zeiten, innerhalb derer die Server aufgrund von nicht beeinflussbarer Geschehnisse nicht erreichbar sind. Also beispielsweise durch höhere Gewalt, Handlungen Dritter, politische Querelen, Zensurmaßnahmen, Hackerangriffe, technische Probleme außerhalb des Einflussbereichs von Donnersender.ru, eingeschränkte, wegfallende Funktionalität oder gar Zusammenbruch des Internets etc.
2.3. Sofern das nicht ausdrücklich anders vereinbart ist, hat der Nutzer keinen Anspruch darauf, dass ihm für seinen Dienst dieselbe URL oder Domain für die gesamte Vertragslaufzeit zugewiesen wird. Eine technisch, rechtlich oder zur Zensurabwehr bedingte Änderung bleibt vorbehalten.
2.4. Die Server von Donnersender.ru sind über eine entsprechende Systemarchitektur und zum Zensurschutz über Anonymisierungstechniken an das Internet angebunden. Es besteht keine direkte Anbindung eines einzelnen Servers an das Internet. Dies ermöglich den Domain- und IP-Wechsel innerhalb von Milisekunden.
Aus technischen Gründen sind daher die Datenverkehrskapazitäten für Gruppen von Servern an bestimmten Punkten limitiert. Das kann zu einem erhöhten Datenverkehrsaufkommen von oder zu einzelnen Servern führen, weshalb diese Server und andere mit ihnen technisch im Verbindung stehende nicht die jeweils am Port des einzelnen Servers maximal mögliche Datendurchsatzrate zur Verfügung steht. Die Datendurchsatzrate wird in solchen Fällen technisch auf die verbundenen Server verteilt. Bei erhöhtem Datenverkehrsaufkommen werden die Datenverkehrskapazitäten auf die technisch verbundenen Seiten verteilt. Was dazu führen kann, dass Videos nicht flüssig abgespielt werden können oder die Sofortübertragung nicht flüssig abgespielt werden kann. In schlimmen Fällen kann es auch zu Problemen mit der Netzseite selber, zu längeren Wartezeiten, bis hin zu Funktionsstörungen und Sitzungsabbrüchen kommen.
2.5. Sofern durch Donnersender.ru Wartungs- oder Optimierungsarbeiten durchgeführt werden, kann Donnersender.ru zu diesem Zweck die dem Nutzer zur Verfügung gestellte Leistung kurzzeitig einstellen oder beschränken. Diese Arbeiten werden grundsätzlich in nutzungsschwachen Zeiten durchgeführt und nach Möglichkeit vorher angekündigt.
2.6. Die Leistung, die einem Nutzer zugesichert wurde, kann in einzelnen Punkten oder ganz durch Donnersender.ru geändert werden, wenn dies unter Berücksichtigung der Interessen von Donnersender.ru für den Nutzer zumutbar ist.
Oder wenn Donnersender.ru keine Wahl hat.
2.7. Eine Änderung der Leistung ist jedenfalls dann möglich, wenn Donnersender.ru dies innerhalb einer angemessenen Ankündigungsfrist ankündigt und den Nutzer in dieser Ankündigung darauf hinweist, dass die Änderung für ihn wirksam wird, wenn er nicht innerhalb der Frist widerspricht. Zugleich ist es möglich, dass Donnersender.ru einen Widerspruch trotz hinreichender Begründung ablehnt.
3.1. Der Nutzer sichert zu, dass alle Daten, die der Nutzer an Donnersender.ru übermittelt, vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich dazu, unverzüglich eventuell auftretende Änderungen seiner Daten an Donnersender.ru zu übermitteln. Diese Verpflichtung gilt insbesondere für seine E-Brief-Anschrift, für seinen Kanal, wenn dieser für die Freischaltung angegeben wurde, auch eine Sperrung diese Kanal muss vom Nutzer unverzüglich mitgeteilt werden.
3.2. Donnersender.ru ist berechtigt, alle für das jeweilige Vertragsverhältnis relevanten Informationen und Willenserklärungen an die vom Nutzer genannte E-Brief-Anschrift zu versenden. Der Kunde sichert zu, diese regelmäßig auf neue Nachrichten zu überprüfen.
3.3. Der Nutzer verwaltet seine Passwörter und sonstige Zugangsdaten gewissenhaft, achtet darauf, sie für sich zu behalten. Die Passwörter sollten regelmäßig geändert werden. Soweit zugeteilt, wird er sie unverzüglich ändern.
3.4. Der Nutzer ist verpflichtet, alle Schäden zu ersetzen, die auf einen Missbrauch der Passwörter durch Dritte oder die Nutzung der Passwörter durch Dritte veranlasst werden, soweit er dies zu vertreten hat.
3.5. Der Nutzer ist verpflichtet, Sicherungskopien von allen Daten, die er auf den ihm bei Donnersender.ru zur Verfügung stehenden Speicherplatz überträgt, zu erstellen. Diese Sicherungskopien wird der Nutzer auf Datenträgern sichern, die nicht physikalisch bei Donnersender.ru liegen.
Der Nutzer kann bei Datenverlust auf Donnersender.ru keine Ansprüche geltend machen.
3.6. Der Nutzer verpflichtet sich, die Nutzung der ihm zur Verfügung gestellten Ressourcen so zu gestalten, dass die Sicherheit, Verfügbarkeit und Systemintegrität dieser von Donnersender.ru nicht beeinträchtigt wird.
3.7. Donnersender.ru ist berechtigt, Systeme oder Zugänge zu sperren, wenn gegen die Verpflichtung aus 3.6 durch den Nutzer oder einen Dritten verstoßen wird.
4.1. Für Schäden in Form von vertraglichen und außervertraglichen Ansprüchen haftet Donnersender.ru nur unter der Voraussetzung, dass Donnersender.ru oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat, der Schaden auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist.
4.2. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz besteht nicht, soweit es sich um kostenlose Angebote handelt.
4.3. Die Haftung aufgrund von Fehlen bei zugesicherten Eigenschaften entfällt ebenfalls, soweit es sich um kostenlose Angebote handelt.
4.4. Außer im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Donnersender.ru, gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen, verjähren Ansprüche auf Schadensersatz nach einem Jahr ab Kenntnis des den Schaden verursachenden Ereignisses. Dies gilt nicht im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Im Falle der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Donnersender.ru besteht kein Schadensersatzanspruch für Schäden an der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie im Fall zwingender geltender oder neuer gesetzlicher Regelungen.
5.1. Durch Donnersender.ru werden Daten erhoben und verarbeitet. Dies erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzgesetze und Verordnungen. Bitte beachten Sie auch den Donnersender.ru Datenschutz.
5.2. Donnersender.ru weist den Nutzer darauf hin, dass ein absolut sicherer Datenschutz in einem offenen Netz wie dem Weltnetz nach derzeitigem Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann.
6. Zahlungsbedingungen und Sabotage
6.1. Alle Angebote von Donnersender.ru sind kostenfrei. Es werden keine Gebüren erhoben und es ist einem Nutzer untersagt, freiwillig Zahlungen zu leisten, Spenden oder Zuwendungen zu übermitteln. Donnersender.ru erklärt ausdrücklich, dass im Falle von aufgezwungenen Zahlungen von einem Sabotageversuch ausgegangen wird, welcher den Ruf von Donnersender.ru beinträchtigen, den Rechtsstand von Donnersender.ru zerstören soll oder es sich um einen Bestechungsversuch handelt. In solchen Fällen wird Donnersender.ru geeignete Maßnahmen zur Abwehr ergreifen. Insbesondere auch die Veröffentlichung der zur Aufklärung im Rahmen von Öffentlichkeitsfahndung notwendigen Daten ohne Rücksicht auf die Datenschutzrechte der betreffenden Personen oder Orgianisationen.
6.2. Sabotageversuche z. B. durch das Hochladen strafrechtlich relevantem, als extremistisch eingestuften oder anderem für diesen Zweck geeignetem Inhalts, berechtigen Donnersender.ru zu Abwehrmaßnahmen nach §6.1 dieser Vereinbarung.
6.3. Donnersender.ru ist in Fällen der §6.1, §6.2 $6.4 und $6.5 dieser Vereinbarung berechtig, auch alle bisher an Donnersender.ru übermittelten Daten für die Aufklärung, zum Zwecke der zukünftigen Verhinderung und für Vergeltungsmaßnahmen zu verwenden.
6.4. Als Sabotage gelten ebenso Handlungen, welche darauf abzielen, die Erreichbarkeit, die Funktion, die Nutzererfahrung, die Anonymisierung oder sonst eine vorgesehene Eigenschaft auf einer oder mehreren zu Donnersender.ru gehörenden Systemen zu beeinträchtigen, zu verändern oder in für Donnersender.ru negativer Weise zu benutzen, sofern die Absicht die Sabotage ist.
6.5. Die Beurteilung des Sachverhaltes, der Absicht eines Nutzers oder eines Außenstehenden wird ausschließlich von Donnersender.ru vorgenommen. Es besteht bei Nutzern kein Widerspruchsrecht. Donnersender.ru kann einem Nutzer oder Außenstehenden zu einer Stellungnahme auffordern. Gerade dann, wenn für diese Stellungnahme eine Frist oder andere Rechte eingeräumt werden. Somit ist Donnersender.ru zur Einhaltung dieser verpflichtet.
7.1. Der Nutzer erhält von Donnersender.ru für die gesamte Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der überlassenen oder zur Verfügung gestellten Ressourcen. Wird der Kunde von Donnersender.ru für Nutzung von lizenzpflichtigen Erweiterungen oder Programmen autorisiert, so gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für jede einzelne dieser Lizenzen. Darüber hinaus gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Programmhersteller.
7.2. Der Nutzer verpflichtet sich sicherzustellen, dass jeder, der dieses Programm nutzt, diese Lizenzvereinbarung einhält. Der Kunde darf das Programm gleichzeitig auf mehreren Rechnern nutzen, sofern bei lizenzpflichtigen Anwendungen deren Lizenzen dies nicht untersagen. Eine "Nutzung" des Programms liegt vor, wenn sich das Programm im Hauptspeicher oder auf einem Speichermedium eines Rechners befindet. Ein Programm, welches lediglich zum Zwecke der Programmverteilung (zur Demonstration oder zu Herunterladungszwecken) auf einem Netzwerk-Server installiert ist, gilt als nicht genutzt.
7.3. Soweit dem Nutzer von Donnersender.ru ein zeitlich beschränktes Nutzungsrecht für die Programme oder Werbematerialien eingeräumt worden ist bzw. das Nutzungsrecht aufgrund Kündigung endet, erst dann hat der Nutzer alle Datenträger mit Programmen, eventuelle Kopien sowie sämtliche schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen an Donnersender.ru zurückzugeben. Der Kunde löscht alle gespeicherten Programme von seinen Rechensystemen, soweit er nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist. Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten des Nutzers gegenüber Donnersender.ru bestehen über eine eventuelle Kündigung bzw. eine Beendigung des Vertrages fort.
7.4. Eine Verbreitung der überlassenen Software ist unzulässig, sofern keine nachweisbare Berechtigung oder Einwilligung im Sinne von $1.2 durch Donnersender.ru erfolgt ist.
7.5. Wenn dem Nutzer durch Donnersender.ru Bildmaterialien oder Designvorlagen überlassen werden, erwirbt der Nutzer kein Eigentum an dem entsprechenden Material. Dieses Material wird ihm vielmehr zur Nutzung entsprechend der Merkmale seines Vertrages überlassen. Ein Verkauf der Materialien durch den Nutzer ist in jedem Fall unzulässig.
8.1. Der Vertrag kommt durch die erste Erfüllungshandlung von Donnersender.ru auf den Antrag des Nutzers zustande. Dies ist in der Regel die Registrierung auf Donnersender.ru oder die Übermittlung von Zugangsdaten für eine andere Seite aus dem Verbund von Donnersender.ru.
8.2. Der Vertrag besteht ein Jahr und verlängert sich automatisch jeweils um die letzte Vertragslaufzeit, höchstens aber jeweils um ein Jahr, wenn er nicht von dem Nutzer gekündigt wird.
8.3. Kündigungen bedürfen der Textform. Um einen Vertrag zu kündigen, muss der Nutzer dies schriftlich z.B. per E-Brief an Donnersender.ru übermitteln. Aus Sicherheitsgründen wird eine solche Kündigung erst nach frühstens 48 Stunden wirksam. Der Nutzer kann entscheiden, ob er eine dauerhafte Stilllegung seines Kontos wünscht, sodass Videos oder Daten weiter öffentlich zugänglich sind. Auch kann der Nutzer die Löschung aller seiner Daten verlangen. Im Falle der Stilllegung geht das Recht der Entscheidung über die Dauer dieser bis zum Löschen der Daten an den jeweiligen Standorten auf Donnersender.ru über. Im Falle der Löschung eines Kontos werden alle Nutzerdaten innerhalb von einem Monat nach Wirksamkeit der Kündigung dauerhaft physikalisch entfernt. Nach der Vollziehung einer Kündigung werden alle vom Nutzer bereitgestellten Daten innerhalb von 24 Stunden nicht mehr öffentlich zugänglich sein. Eine Stilllegung oder Kündigung kann nach dem Prozess nicht wiederhergestellt werden. Daten, welche aus technischen Gründen nicht entfernt werden können, z. B. Bewertungen oder Aufrufe, werden anonymisiert, damit keine Zuordnung mehr möglich ist.
8.4. Donnersender.ru behält sich vor, im Falle von begründeten Zweifeln an der Identität des Kündigenden, den Nutzer aufzufordern, für die Kündigung noch einmal seine Identität zu bestätigen. In Form von einem Nachweis über das Innehaben der Gewalt über einen Kanal oder Ähnlichem auf anderen Plattformen zum Beispiel. Der Zeitpunkt des Zugangs der Erklärung wird hierdurch nicht berührt.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag resultierenden Rechtsstreitigkeiten ist die BRD, soweit alle Parteien juristische Personen sind. Es gilt ausschließlich das Recht der BRD unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts.
Abschnitt II: Kontoerstellung und Urheberrecht
1. Kontoerstellung
1.1. Das bei der Kontoerstellung (Registrierung) zustandekommende Vertragsverhältnis kommt direkt zwischen dem Nutzer und Donnersender.ru zustande.
1.2. Der Nutzer trägt die volle Verantwortung dafür, dass die von ihm beantragte Kontoerstellung keine Rechte Dritter verletzt.
1.3. Der gewählte Sendername darf nicht bereits von einer anderen Juristischen oder Natürlichen Person öffentlich verwendet werden. Im Streitfall zählt der frühste Nachweis.
1.4. Die Kontenerstellung erfolgt in einem automatisierten Verfahren, mittels dessen die Daten an die jeweiligen Rechnersysteme weitergegeben werden. Die Rechner verfahren dabei nach Prioritätsprinzip, d. h. die erste eingehende Registrierung erhält den Zuschlag. Eine Gewähr für die Zuteilung eines Kontos kann durch Donnersender.ru nicht übernommen werden.
1.5 Verlangt ein Nutzer oder Außenstehender die Sperrung oder Löschung eines Kontos aufgrund der Verletzung seiner Rechte, so hat er nur dann ein Recht darauf, sofern er nachweisen kann, dass er die tatsächliche Gewalt über den entprechenden Kanal oder Ähnlichem schon vor der Kontoerstellung auf Donnersender.ru inne hatte. In anderen Fällen der Rechtverletzung ist Donnersender.ru nicht qualifiziert über eventulle Rechtsverstöße zu entscheiden.
Der Antragsteller hat kein Recht darauf, ein Vertragsverhältnis zwischen Donnersender.ru und einem Nutzer zu beenden bzw. anderweitig zu beeinflussen. Das heißt nicht, dass der Nutzer nicht das Recht hat, seine Rechte bewahrt zu wissen. Kann ein Antragsteller nachweisen, dass es sich um seinen Inhalt handelt und dieser schon vor der Veröffentlichung auf Donnersender.ru in seinen Eigentum war, so wird Donnersender.ru die Rechtsverletzung unverzüglich Abstellen. Spätestens 48 Stunden nach Bekanntwerdung. Sofern es sich bei dem beanstandetem Material nicht um die legale Verwendung im Rahmen des Zitatrechtes oder um eine andere zugelassene Verwendung handelt.
1.6 Die Erstellung und der Betrieb von mehreren Konten/Sendern ist zulässig, solange ein Hinweis in jedem Konto, bzw. Sender erfolgt (z. B. verwaltet von:... oder Zweitkonto von:...) Donnersender.ru behält sich die Löschung von Mehrfachkonten vor. Sofern Donnersender.ru dies für nützlich oder zweckmäßig hält.
Ein Nutzer kann niemals mehrere Vertragsverhältnisse beanspruchen. Auch wenn er mehrere Konten verwendet, so ist es rechtlich nur ein Nutzer.
2. Pflichten des Nutzer
2.1. Der Nutzer ist verpflichtet, an allen Handlungen, die für die Kontoerstellung, Übertragung, Löschung seines Senders oder anderen Kontos erforderlich sind, vollumfänglich mitzuwirken.
2.2. Der Nutzer ist allein dafür verantwortlich, dass ein von ihm erstelltes Konto und der von ihm übertragene Inhalte nicht gegen Angewandtes Recht der BRD verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Bei der Nutzung von internationalem Inhalt gelten dennoch die Angewandten Bestimmungen der BRD. Donnersender.ru ist unfähig, gegenüber der BRD die Einhaltung von Gültigem, oder Geltendem Recht anstatt des angewandten Rechtes zu erzwingen. Deswegen kann sich ein Nutzer auch nicht auf die Gültigkeit, oder Ungültigkeit, bzw. auf die Angewandtheit einer gesetzlichen Bestimmung berufen.
2.3. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Dateien oder Inhalte anzubieten, die extremistischer (links- und rechtsextremistischer) Natur sind, pornographische, kommerzielle, erotische Angebote oder Tierquälerei beinhalten. Dies gilt auch für eine Verknüpfung auf Seiten, die solche Inhalte enthalten. Die Definition von Extremismus richtet sich nach der offiziellen Definition der BRD. Jene besagt, dass alles, was sich gegen die "Freiheitlich Demokratische Grundordnung" richtet, extremistisch ist. Alles, was sich noch innerhalb dieser "Grundordnung" bewegt, gilt als radikal. Radikale Sichtweisen sind kein Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen.
2.4. Die Versendung von Spam-Mails ist untersagt. Dies gilt insbesondere für die Versendung von unverlangter Werbung, über die Funktion der Abonenntenbenachrichtigung, die Funktion des Teilens eines Videos sowie auch über die Möglichkeit, freigegebene Cloud-Dateien per E-Brief zu teilen. Es ist gleichfalls untersagt, bei der Versendung von E-Briefen falsche Absenderdaten anzugeben oder den Eindruck zu erwecken, dass man jemand Anderes sei. Bei jeder Verwendung einer E-Brief-Funktion ist der Nutzer stets verpflichtet, seinen Namen (also Kanal- bzw. Benutzernamen) anzugeben.
2.5. Der Nutzer beachtet die mengenmäßige Begrenzung von Leistungen, welche von Donnersender.ru festgelegt wurden und wird diese nicht überschreiten, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart ist. Falls mehr als zehn Prozent überschritten wird, so wird Donnersender.ru den Nutzer darüber verwarnen. Donnersender.ru hat das Recht, den Nutzer für nicht gehörte Verwarnungen zu kündigen.
3. Reaktion von Donnersender.ru bei Rechtsverletzungen und Gefährdungen
3.1. Machen Dritte glaubhaft, dass Inhalte eines Senders oder eines Kontos an sich ihre Rechte verletzen bzw. erscheint es aufgrund objektiver Anhaltspunkte als wahrscheinlich, dass durch Sender, Konten oder Inhalte Rechtsvorschriften verletzt werden, kann Donnersender.ru Entsprechendes sperren, auch wenn der Streit mit dem Dritten über die Rechtsverletzung andauert.
3.2. Wird die mögliche Rechtsverletzung durch einen Sender begangen, kann Donnersender.ru Maßnahmen ergreifen, die den Sender unerreichbar machen. In Fällen, in denen die Rechtsverletzung durch einen Sender aufgrund objektiver Anhaltspunkte als sicher erscheint, kann Donnersender.ru das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.
3.3. Bei extremistischen, pornografischen oder kommerziell erotischen Inhalten kann Donnersender.ru statt lediglich eine Sperrung vorzunehmen auch eine fristlose Kündigung aussprechen.
3.4. Versendet der Nutzer Spam-Mails, dann kann Donnersender.ru diese Funktionen vorübergehend oder dauerhaft sperren und den Nutzer fristlos kündigen.
3.5. Donnersender.ru kann aufgrund objektiver Kriterien die an seine Nutzer gerichteten E-Briefe ablehnen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass ein E-Brief schädliche Software (Viren, Würmer oder Trojaner etc.) enthält, die Absenderinformationen falsch bzw. verschleiert sind oder es sich um unaufgeforderte/verschleierte, kommerzielle Kommunikation handelt.
3.6. Ein Schadensersatzanspruch von Donnersender.ru besteht, wenn aus vorstehenden Gründen eine Sperrung eines Dienstes oder eine Kündigung vorgenommen wurde.
Abschnitt III: Sonderregeln Sender und Cloudkonten
1.1. Bei Sendern hat der Nutzer allein Administratorrechte. Donnersender.ru wird diese Konten nicht verwalten. Eingriffe erfolgen nur im Notfall. Der Nutzer ist daher für die Sicherheit und den Zustand seines Senders allein verantwortlich. Es obliegt ihm, die Kommentare zu moderieren, eventuelle Rechtsverletzungen, Werbung oder anderes Material, welches dazu geeignet ist, Donnersender.ru oder einen Nutzer zu schädigen (z. B. Beleidigungen und Betrugsversuche) zu entfernen, sich regelmäßig über den Zustand seiner Kommentarspalten inklusive seiner Videos zu informieren und bekannt-werdene Probleme zu beseitigen. Die Installation von Wartungsprogrammen oder sonstiger Programme, die Donnersender.ru zur Verfügung stellt oder empfiehlt, entbindet den Nutzer nicht von dieser Pflicht.
1.2. Jeder Nutzer ist verpflichtet, sein Cloudkonto so einzurichten und zu verwalten, dass die Sicherheit, Integrität, Verfügbarkeit der Netze anderer Server, Software und Daten Dritter nicht gefährdet wird. Es ist untersagt, schädliche Software zu hosten. Ebenso ist die Freigabe von Daten verboten, welche Straf- oder Urheberrechte verletzen. Der Cloudspeicher und seine Freigaben dürfen nicht kommerziell genutzt werden. Ein Cloudkonto darf nur vom Nutzer selbst verwendet werden. Weitergabe und Leihgabe des Kontos ist untersagt. Um einem anderen das Hochladen von Daten zu ermöglichen, muss die entsprechende Ordnerfreigabe genutzt werden. Verstöße führen zum sofortigen Entzug des Kontos und damit zur Vernichtung aller gespeicherten Daten.
1.3 In den Cloudkonten sind alle Daten paranoid verschlüsselt gespeichert. Donnersender.ru kann selbst nicht auf diese Daten zugreifen und diese bei verlorenen Schlüsseln auch nicht wiederherstellen.
1.4 Im Kündigungsfall, sofern dieser nicht zur Gefahrenabwer nötig ist, wird Donnersender.ru dem Nutzer eine Frist von 30 Tagen einräumen, um seine Daten dort herunterzuladen. Nach Ablauf dieser Frist werden alle Daten vernichtet.
1.5 Für den Cloudspeicher übernimmt Donnersender.ru keine Haftung, außer der Verlust von Daten ist auf Donnersender.ru und nicht auf eigene Schuld oder fahrlässiges Verhalten seitens Donnersender.ru zurückzuführen. Hier gilt insbesondere auch höhere Gewalt, politische, bzw. juristische Willkür. Alle Daten in den Cloudspeichern sind redondant gesichert (RAID), sodass dieser Speicher technisch eine sehr hohe Sicherheit bietet. Der Nutzer ist sich im Klaren darüber, dass es sich um ein Angebot der politischen Opposition in Deutschland handelt und es daher keine absolute Sicherheit gibt. Rechtssicherheit schon gar nicht! Wenn es sich um wichtige Daten handelt, empfiehlt es sich, diese nochmal extra an einem anderen Standort zu sichern.
2. Reaktion von Donnersender.ru bei Gefährdungen
2.1. Gefährdet ein Nutzer über seinen Sender oder sein Konto Sicherheit, Integrität, Verfügbarkeit von Netzen, Servern, Software, Daten – insbesondere bei einer Verletzung von Ziffer 1 – oder hat Donnersender.ru aufgrund objektiver Anhaltspunkte einen solchen Verdacht, kann Donnersender.ru den Sender als auch das Konto vorübergehend oder dauerhaft sperren. Es wird klargestellt, dass diese Regelung auch für so genannte Denial of Service Attacken (nachfolgend DoS-Attacken) gilt, die der Nutzer gegen Donnersender.ru oder ein anderes Ziel ausführt. Ebenso die Beteiligung an solchen Attacken. Bei einer vorsätzlichen Handlung des Nutzers wird Donnersender.ru das Vertragsverhältnis fristlos kündigen und wenn möglich Schadensersatzansprüche geltend machen.
2.2. Gefährdet ein Nutzer Sicherheit, Integrität, Verfügbarkeit von Netzen, Servern, Software, Daten (ohne dass der Nutzer dies selbst zu vertreten hat) oder hat Donnersender.ru aufgrund objektiver Anhaltspunkte einen solchen Verdacht, dann wird Donnersender.ru Betreffendes vorübergehend sperren. Es wird klargestellt, dass diese Regelung auch für DoS-Attacken gilt, für die der Nutzer von Dritten benutzt wird.
Der Nutzer darf Konten oder Sender Dritter nicht ganz oder nur teilweise zur Nutzung überlassen. Donnersender.ru kann einer Nutzungsüberlassung zustimmen.
Der Nutzer ersetzt Donnersender.ru alle Schäden, die aus einer Verletzung der vorstehenden Regelungen entstehen, soweit er dies zu vertreten hat. Der Schadensersatz erfasst auch die angemessenen Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung. Donnersender.ru informiert den Nutzer unverzüglich oder innerhalb eines Jahres, wenn Donnersender.ru selbst oder Dritte entsprechende Ansprüche geltend machen und gibt dem Nutzer Gelegenheit zur Stellungnahme.
Donnersender.ru ist klein und schwach, daher wird sich Donnersender.ru der Gewalt beugen und im Falle von Gerichtsbeschlüsen oder Geiselnahmen von Angehörigen usw. notgedrungen Daten an Ermittlungbehörden herrausgeben, wenn es nicht möglich ist dies abzuwenden. Zum Schutz der Nutzer sammelt Donnersender.ru nur so wenige Daten wie möglich (Genaues in der Datenschutzerklärung).
Dieses Angebot enthält Verknüpfungen zu äußeren Netzseiten Dritter, auf deren Inhalte ich keinen Einfluß habe. Deshalb kann für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernommen werden. Für die Inhalte der verknüpften Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verknüpften Seiten wurden in der Stunde der Verknüpfung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren z.Z. der Verknüpfung nicht erkennbar. Eine ständige inhaltliche Überwachung der verknüpften Seiten ist jedoch ohne hinreichende Anhaltshinweise einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerdung von Rechtsverletzungen werden ich solche Verknüpfungen umgehend entfernen.
Die Nutzung dieser Netzseite ist im allgemeinen ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf diesen Seiten mannbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Brief-Anschriften) erhoben werden, erfolgt es stets auf freiwilliger Grundlage. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht Dritten weitergegeben. Es sei darauf hingewiesen, daß die Datenübertragung im Weltnetze (z.B. bei der Übermittlung mittelst E-Brief) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriffe Dritter ist nicht möglich.
Diese Datenschutzerklärung klärt Sie über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten innerhalb meines Weltnetzangebotes und der mit ihm verbundenen Netzseiten, Werkzeuge und Inhalte sowie auswärtigen Netzangeboten auf. Bezüglich der Begrifflichkeiten, wie „Verarbeitung“ oder „Verantwortlicher“ usw. verweise ich auf die Erläuterungen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
z.B. Namen, E-Briefe und denren Anschriften, eingegebene Abhandlungen, Bilder, Filme, besuchte Unterseiten, Zugriffszeiten, Zugriffsverhalten, Geräte-Eigenschaften, IP-Anschriften usw.
Technisch notwendig für den Betrieb der Seite und seiner Werkzeuge sowie die Verarbeitung von Anfragen und Wechselrede mit Besuchern; außerdem Sicherheitsmaßnahmen und Reichweitenmessung.
Bedeutung der verwandten Ausdrücke
„Daten“ ist alles, was sich auf eine bestimmte oder bestimmbare juristische Person bezieht; als bestimmbar wird eine juristische Person angesehen, die unmittelbar oder mittelbar, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Rechnerkennung (z.B. Cookie) oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen zurückverfolgt werden kann, die Ausdruck der leiblichen, erbforschlichen, rassischen, völkischen, weltanschaulichen, seelischen, wirtschaftlichen, gesittungsmäßigen oder lebeumständlichen Wesenheit dieser juristischen Person sind.
„Verarbeitung“ ist jeder mit oder ohne Hilfe selbsttätiger Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten. Der Begriff reicht weit und umfaßt jeden Umgang mit Daten.
„Pseudonymisierung“ die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, daß die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Auskünfte nicht mehr einer besonderen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Auskünfte gesondert aufbewahrt werden und technischen und Verwaltungsmaßnahmen unterliegen, die gewährleisten, daß die personenbezogenen Daten nicht einer bestimmten oder bestimmbaren juristischen Person zugewiesen werden.
„Profiling“ jede Art der selbsttätigen Verarbeitung personenbezogener Daten die darin besteht, daß diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Blickwinkel, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere um Begleitumstände bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftliche Lage, Gesundheit, Verstandesstärke, Wahnehmungsvermögen, Gesittung, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser juristischen Person auszuwerten oder vorherzusagen.
Als „Verantwortlicher“ wird ausschließlich die juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet, bezeichnet. Im Falle von Behörden haftet in jedem Fall vollumfänglich die letzte verursachende natürliche Person!
„Auftragsverarbeiter“ ist eine juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet. Im Falle von Behörden haftet in jedem Fall vollumfänglich die letzte verursachende natürliche Person!
Nach Maßgabe des Art. 13 DSGVO teile ich Ihnen die Rechtsgrundlagen meiner Datenverarbeitungen mit. Sofern die Rechtsgrundlage in der Datenschutzerklärung nicht genannt wird, gilt Folgendes: Die Rechtsgrundlage für die Einholung von Einwilligungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung meiner Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen sowie Beantwortung von Anfragen ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung meiner rechtlichen Verpflichtungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, und die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Wahrung meiner Belange ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Für den Fall, daß lebenswichtige Verhältnisse der betroffenen juristischen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erfordern, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Ich treffe nach Maßgabe des Art. 32 DSGVO unter Berücksichtigung des Stands der Technik und der Art des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere der Ungewißheit für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen, geeignete technische und Verwaltungsmaßnahmen, um einen der Ungewißheit angemessenen Schutz zu gewährleisten.
Zu den Maßnahmen gehören insbesondere die Sicherung der Vertraulichkeit, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit von Daten durch Überwachung des physischen Zugangs zu den Daten, als auch des sie betreffenden Zugriffs, der Eingabe, Weitergabe, der Sicherung der Verfügbarkeit und ihrer Trennung. Des weiteren habe ich Verfahren eingerichtet, die eine Wahrnehmung von Betroffenenrechten, Löschung von Daten und Rückmeldung auf Gefährdung der Daten gewährleisten. Ferner berücksichtige ich den Schutz personenbezogener Daten bereits bei der Entwicklung bzw. Auswahl von Geräten, Anwendungen sowie Verfahren, entsprechend der Richtschnur des Datenschutzes durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen (Art. 25 DSGVO).
Paßwörter und Daten werden vorsorglich der Enthüllungen des Edward Snowden mit RSA 8192 verschlüsselt in meiner Datenbank gespeichert.
Sofern ich im Rahmen meiner Verarbeitung Daten gegenüber anderen Personen und Unternehmen (Auftragsverarbeitern oder Dritten) offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähre, erfolgt dies nur auf Grundlage der gesetzlichen Zwänge (z.B. wenn eine Übermittlung der Daten an Dritte, wie an Zahlungsdienstleister, gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur Vertragserfüllung erforderlich ist), Sie eingewilligt haben, eine rechtliche Verpflichtung dies vorsieht oder auf Grundlage meiner Belange.
Sofern ich Daten in einem Drittland (d.h. außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeite oder dies im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder Offenlegung bzw. Übermittlung von Daten an Dritte geschieht, erfolgt dies nur, wenn es zur Erfüllung meiner vertraglichen Pflichten, auf Grundlage Ihrer Einwilligung, aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung oder auf Grundlage meiner Belange geschieht. Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse, verarbeite oder lasse ich die Daten in einem Drittland nur beim Vorliegen der besonderen Voraussetzungen der Art. 44 ff. DSGVO verarbeiten. D.h. die Verarbeitung erfolgt z.B. auf Grundlage besonderer Gewährleistungen, wie der amtlich anerkannten Feststellung einer der EU entsprechenden Datenschutzvorstellung (z.B. für die USA durch das „Privacy Shield“) oder Beachtung amtlich anerkannter besonderer vertraglicher Verpflichtungen (sogenannte „Standardvertragsklauseln“).
Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Auskünfte und Zweitausfertigung der Daten entsprechend Art. 15 DSGVO.
Sie haben nach Maßgabe des Art. 17 DSGVO das Recht zu verlangen, daß betreffende Daten unverzüglich gelöscht werden, bzw. wahlweise nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen.
Sie haben das Recht zu verlangen, daß die Sie betreffenden Daten, die Sie mir bereitgestellt haben nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO zu erhalten und deren Übermittlung an andere Verantwortliche zu fordern.
Sie können der künftigen Verarbeitung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung für Zwecke der umweglosen Werbung erfolgen.
Als „Cookies“ werden kleine Dateien bezeichnet, die auf Rechnern der Nutzer gespeichert werden. Innerhalb der Cookies können unterschiedliche Angaben gespeichert werden. Ein Cookie dient vorrangig dazu, die Angaben zu einem Nutzer (bzw. dem Gerät auf, dem das Cookie gespeichert ist) während oder auch nach seinem Besuch innerhalb eines Weltnetzangebotes zu speichern. Als vorübergehende Cookies (kein Beistrich!) bzw. „Session-Cookies“ oder „transiente Cookies“ (kein Beistrich!) werden Cookies bezeichnet, die gelöscht werden, wenn ein Nutzer ein Weltnetzangebot verläßt und seinen Browser schließt. Die geschieht beispielsweise beim Youtube-Lader. Als „dauerhaft“ oder „persistent“ werden Cookies bezeichnet, die auch nach dem Schließen des Browsers gespeichert bleiben. So kann z.B. der Zugriffsversuch auf gesperrte Inhalte vermerkt werden (kein Beistrich!) oder für Reichweitenmessung oder Werbezwecke verwendet werden. Als „Third-Party-Cookie“ werden Cookies bezeichnet, die von anderen Anbietern als dem Verantwortlichen, der das Weltnetzangebot betreibt, angeboten werden, wie z.B. Google Analystics.
Ich kann vorübergehende und dauerhafte Cookies einsetzen und kläre hierüber im Rahmen meiner Datenschutzerklärung auf.
Falls die Nutzer nicht möchten, daß Cookies auf ihrem Rechner gespeichert werden, werden sie gebeten, die entsprechende Einstellung in den Systemeinstellungen ihres Browsers abzuschalten. Gespeicherte Cookies können in den Systemeinstellungen des Browsers gelöscht werden. Der Ausschluß von Cookies kann zu Funktionseinschränkungen dieser Netzseite führen.
Ein ausnahmsloser Widerspruch gegen den Einsatz der zu Zwecken des Weltnetzangebotes eingesetzten Cookies kann bei einer Vielzahl der Dienste, vor allem bei Tracking(…), über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/ erklärt werden. Des weiteren kann die Speicherung von Cookies mittels deren Abschaltung in den Einstellungen des Browsers erreicht werden. Bitte beachten Sie, daß dann gegebenenfalls nicht alle Funktionen dieses Netzangebotes genutzt werden können.
Die von mir verarbeiteten Daten werden nach Maßgabe der Art. 17 und 18 DSGVO gelöscht oder in ihrer Verarbeitung eingeschränkt. Sofern nicht im Rahmen dieser Datenschutzerklärung ausdrücklich angegeben, werden die bei mir gespeicherten Daten gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h., die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten, die aus Gründen der Abwehr strafrechtlicher Maßnahmen oder politischer „False-Flag“-Feldzüge gegen mich aufbewahrt werden müssen.
Nach gesetzlichen Vorgaben in Deutschland (kein Beistrich!) erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für zehn Jahre gemäß §§ 147 Abs. 1 AO, 257 Abs. 1 Nr. 1 und 4, Abs. 4 HGB (Bücher, Aufzeichnungen, Lageberichte, Buchungsbelege, Handelsbücher, für Besteuerung erhebliche Unterlagen (kein Beistrich!) usw.) und sechs Jahre gemäß § 257 Abs. 1 Nr. 2 und 3, Abs. 4 HGB (Handelsbriefe).
Nach gesetzlichen Vorgaben in Österreich erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für sieben Jahre gemäß § 132 Abs. 1 BAO (Buchhaltungsunterlagen, Belege/Rechnungen, Konten, Belege, Geschäftspapiere, Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben (kein Beistrich!) usw.), für 22 Jahre im Zusammenhang mit Grundstücken und für zehn Jahre bei Unterlagen im Zusammenhang mit elektronisch erbrachten Leistungen, Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehleistungen, die an Nichtunternehmer in EU-Mitgliedstaaten erbracht werden und für die der Mini-One-Stop-Shop (MOSS) in Anspruch genommen wird.
Im Rahmen der Inanspruchnahme meiner Werkzeuge sowie der Nutzung dieser, speichere ich die IP-Adresse und den Zeitpunkt der jeweiligen Nutzerhandlung. Die Speicherung erfolgt sowohl auf Grundlage meiner Belange (kein Beistrich!) als auch der Nutzer an Schutz vor Mißbrauch und sonstiger unbefugter Nutzung (Der Sinn erschleußt sich mir nicht). Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt grundsätzlich nicht, außer sie ist zur Verfolgung meiner Ansprüche erforderlich oder es besteht hierzu eine gesetzliche Verpflichtung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO. Die IP-Adressen werden spätestens nach 30 Tagen anonymisiert oder gelöscht.
Wenn Nutzer Bemerkungen/Einlassungen oder sonstige Beiträge hinterlassen, können ihre IP-Adressen auf Grundlage meiner Belange im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO für dreißig Tage gespeichert werden. Das erfolgt zu meiner Sicherheit, falls jemand in Bemerkungen/Einlassungen und Beiträgen strafrechtlich erhebliche Inhalte hinterläßt (verbotene politische Meinungen oder geschichtliche Wahrheiten usw. In diesem Fall kann ich selbst für die Bemerkung/Einlassung oder den Beitrag belangt werden und bin daher gespannt auf die Entsprechung des Verfassers.
Des weiteren behalten ich mir vor, auf Grundlage meiner Belange gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO (kein Beistrich!) die Angaben der Nutzer zwecks Spam und Computersabotage zu verarbeiten.
Die im Rahmen der Bemerkungen/Einlassungen und Beiträge angegebenen Daten (kein Beistrich!) werden von (…) mir bis zum Widerspruch der Nutzer dauerhaft gespeichert.
Bei der Verbindsungaufnahme mit mir werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Anfrage und deren Abwicklung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO verarbeitet.
Ich lösche die Anfragen, sofern diese nicht mehr erforderlich sind. Ich überprüfe die Erforderlichkeit alle zwei Jahre; ferner gelten die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.
Mit den nachfolgenden Hinweisen unterrichte ich Sie über die Inhalte meines Rundbriefes sowie das Anmelde-, Versand- und das statistische Auswertungsverfahren sowie Ihre Widerspruchsrechte. Indem Sie meinen Rundbrief dauerbeauftragt beziehen, erklären Sie sich mit dem Empfang und den beschriebenen Verfahren einverstanden.
Inhalt des Rundbriefs: Ich versende Rundbriefe mittels (kein Beistrich!) E-Brief und weitere elektronische Benachrichtigungen mit werblichen Bekanntmachungen nur mit der Einwilligung der Empfänger.
Double-Opt-In und Protokollierung: Der Eintrag zu meinem Rundbrief erfolgt in einem sog. Double-Opt-In-Verfahren. D.h., Sie erhalten nach der Anmeldung einen E-Brief, in dem Sie um die Bestätigung Ihrer Anmeldung gebeten werden. Diese Bestätigung ist notwendig, damit sich niemand mit fremden E-Briefadressen anmelden kann. Die Anmeldungen zum Rundbrief werden festgehalten, um den Anmeldeprozeß entsprechend den rechtlichen Anforderungen nachweisen zu können. Hierzu gehört sowohl die Speicherung des Anmelde- und des Bestätigungszeitpunkts, als auch der IP-Anschrift.
Anmeldedaten: Um sich für den Rundbrief einzutragen, reicht es aus, wenn Sie Ihre E-Briefanschrift angeben. Wahlweise bitten ich Sie, einen Namen (kein Beistrich!) zwecks gelegentlicher namentlicher Ansprache (…) im Rundbrief anzugeben.
Der Versand des Rundbriefes und die mit ihm verbundene Erfolgsmessung erfolgen auf Grundlage einer Einwilligung der Empfänger gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a, Art. 7 DSGVO i.V.m § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG oder, falls eine Einwilligung nicht gegeben ist, auf Grundlage meiner Belange an der Reichweitenmessung gem. Art. 6 Abs. 1 lt. f. DSGVO i.V.m. § 7 Abs. 3 UWG.
Die Datenerfassung des Anmeldeverfahrens erfolgt auf Grundlage meiner Belange gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Ich will einen nutzerfreundlichen sowie sicheren Rundbrief entwerfen, der sowohl meinen politischen Neigungen dient, als auch den Erwartungen der Nutzer entspricht und mir ferner den Nachweis von Einwilligungen erlaubt.
Sie können den Empfang meines Rundbreifes jederzeit kündigen, d.h. Ihre Einwilligungen widerrufen. Einen Verweis zur Kündigung des Rundbriefes finden Sie am Ende eines jeden Rundbriefes. Ich kann die ausgetragenen E-Briefanschrift bis zu zehn Tagen auf Grundlage meiner Belange speichern, bevor ich sie lösche, um eine ehemals gegebene Einwilligung nachweisen zu können. Die Verarbeitung dieser Daten wird auf den Zweck einer möglichen Abwehr von Ansprüchen beschränkt. Ein Löschungsantrag ist jederzeit möglich, sofern zugleich das ehemalige Bestehen einer Einwilligung bestätigt wird.
Hosting und E-Brief Versand
Die von mir in Anspruch genommenen Hosting-Leistungen dienen der Zurverfügungstellung der folgenden Leistungen: Infrastruktur- und Rechenkapazität, Speicherplatz und E-Brief-Versand, Sicherheitsleistungen sowie technische Wartungsleistungen, die ich zum Zwecke des Betriebs dieser Weltnetzseite einsetze.
Ich erhebe auf Grundlage meiner Belange im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO Daten über jeden Zugriff auf den Server, auf dem sich dieser Dienst befindet (Serverlogfiles). Zu den Zugriffsdaten gehören Name der abgerufenen Netzseite, Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Anschrift und die Zugehörigkeit dieser zu Subnetzen und Eingangsanbietern.
Logfile-Informationen werden aus Sicherheitsgründen (kein Beistrich!) zur Aufklärung von Mißbrauchs- oder Betrugshandlungen für die Dauer von höchstens 180 Tagen gespeichert und danach gelöscht. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.
Diese Netzseite benutzt Google Analytics, einen Netzanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, d.h. Textdateien, die auf Ihrem Rechner niedergelegt werden und die eine Analyse der Benutzung der Netzseite durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Auskünfte über Ihre Benutzung dieser Netzseite werden gewöhnlich an einen Google-Server in den USA übertragen und dort niedergelegt. Im Falle der Tätignahme der IP-Anonymisierung auf dieser Netzseite wird Ihre IP-Anschrift von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt.
Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Anschrift an einen Google-Server in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrage des Betreibers dieser Netzseite wird Google diese Auskünfte benutzen, um Ihre Nutzung der Netzseite auszuwerten, um Berichte über die Netzseitentätigkeiten zusammenzustellen und um weitere mit der Netzseitennutzung und der Weltnetznutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Netzseitenbetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Anschrift wird nicht mit anderen Google-Daten zusammengeführt.
Sie können die Niederlegung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern. Ich weise Sie jedoch darauf hin, daß Sie in diesem Falle gegebenenfalls nicht sämtliche Dienstanweisungen dieser Netzseite vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Netzseite bezogenen Daten (einschließlich Ihrer IP-Anschrift) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter der folgenden Verknüpfung verfügbare Browser-Plugin herunterladen und einrichten
© Torsten Donnerstein 2019