Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bbodschg/12
Timestamp: 2017-02-25 16:06:37
Document Index: 116380975

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 9', '§ 4', 'Art. 4', '§ 31', '§ 9', '§ 13', '§ 24', '§ 12', '§ 4', '§ 11', '§ 3', 'BGH', 'BGH', '§ 4', '§ 11', '§ 13']

§ 12 BBodSchG, Information der Betroffenen Inhaltsübersicht
§ 12 BBodSchGGesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten (Bundes-Bodenschutzgesetz - BBodSchG)BundesrechtDritter Teil – Ergänzende Vorschriften für AltlastenTitel: Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten (Bundes-Bodenschutzgesetz - BBodSchG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BBodSchGGliederungs-Nr.: 2129-32Normtyp: Gesetz Die nach § 9 Abs. 2 Satz 1 zur Untersuchung der Altlast und die nach § 4 Abs. 3, 5 und 6 zur Sanierung der Altlast Verpflichteten haben die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die sonstigen betroffenen Nutzungsberechtigten und die betroffene Nachbarschaft (Betroffenen) von der bevorstehenden Durchführung der geplanten Maßnahmen zu informieren. Die zur Beurteilung der Maßnahmen wesentlichen vorhandenen Unterlagen sind zur Einsichtnahme zur Verfügung zu stellen. Enthalten Unterlagen Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse, muss ihr Inhalt, soweit es ohne Preisgabe des Geheimnisses geschehen kann, so ausführlich dargestellt sein, dass es den Betroffenen möglich ist, die Auswirkungen der Maßnahmen auf ihre Belange zu beurteilen. Zitierungen dieses DokumentsGesetzeArt. 4 BayBodSchG, Duldungspflichten, Entschädigung§ 31 BbgAbfBodG, Anzeige-, Mitwirkungs- und Duldungspflichten, Betretungsrecht§ 9 BBodSchG, Gefährdungsabschätzung und Untersuchungsanordnungen§ 13 BBodSchG, Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung§ 24 BBodSchG, KostenAnhang 3 BBodSchV, Anforderungen an Sanierungsuntersuchungen und den Sanierungsplan§ 12 BremBodSchG, Information der Betroffenen und der Öffentlichkeit§ 4 LBodSchAG, Ergänzende Vorschriften bei schädlichen Bodenveränderungen§ 11 LBodSchG, Information der Betroffenen und der Öffentlichkeit§ 3 ThürBodSchG, Duldungspflichten, Betretungsrecht, SchadensausgleichUrteileBGH, 18.10.2012 - III ZR 312/11 - Beendigung der gesamten im Einzelfall erforderlichen bzw. angeordneten Maßnahmen als Voraussetzung für den Beginn der Verjährung des bodenschutzrechtlichen…BGH, 29.09.2016 - I ZR 11/15 - Verfassungskonforme Reduzierung des Anwendungsbereichs des § 4 Abs. 3 Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG); Vermeidung einer verfassungswidrigen Rückwirkung; Beginn der…
§ 11 BBodSchG, Erfassung§ 13 BBodSchG, Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung