Source: https://community.beck.de/blogs/claurik
Timestamp: 2019-10-14 23:03:10
Document Index: 344418118

Matched Legal Cases: ['§ 2333', '§ 2314', '§ 2325', '§ 2325', 'BGH', '§ 2314', '§ 2314', 'BGH', 'BGH', '§ 2314', '§ 2229', 'BGH', 'BGH', '§ 196', 'EGMR']

OLG München zum Verfahrensrechts im Erbscheinsverfahren
Veröffentlicht am 14.10.2019 von Dr. Claus-Henrik Horn
Der Beschluss vom 18.9.2019 des OLG München ist lesenswert, da er für das Verfahrensrecht im Erbscheinsverfahren lehrreich ist (Az. 31 Wx 274/19, BeckRS 2019, 21774). Die Erblasserin hatte den ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 12.06.2019 von Dr. Claus-Henrik Horn
Der Erblasser und seine Ehefrau hatten eine Tochter darum gebeten, sich um die Auswahl und Pflege einer Grabstätte für sie zu kümmern. Die Tochter veranlasste daraufhin, dass ihr Vater in einer ... Weiterlesen
OLG Braunschweig: kleiner Notizzettel als wirksames Testament
Veröffentlicht am 02.05.2019 von Dr. Claus-Henrik Horn
Zu prüfen hatte das OLG Braunschweig, ob es sich bei einem nicht datierten wenige Zentimeter großen quadratischen Notizzettel mit Unterschrift um ein wirksames Testament handelt (Beschluss vom ... Weiterlesen
OLG Stuttgart: Diebstahl von 6.100 DM als Pflichtteilsentziehungsgrund
Veröffentlicht am 04.04.2019 von Dr. Claus-Henrik Horn
Ein Diebstahl von 6.100 DM im Jahr 1992 zu Lasten eines Erblassers kann geeignet sein, die Pflichtteilsentziehung wegen eines schweren vorsätzlichen Vergehens zu rechtfertigen (§ 2333 Abs. 1 Nr ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 15.03.2019 von Dr. Claus-Henrik Horn
Der Erblasser war verheiratet und hatte zwei Söhne. Durch Testament setzte er seine Ehefrau und seinen Sohn jeweils zu 25 % zu Erben ein. Seine beiden Enkelkinder, Kinder des anderen Sohnes, ... Weiterlesen
OLG Brandenburg zur Abgrenzung Auskunft von Wertermittlungen im Pflichtteilsrecht
Veröffentlicht am 14.02.2019 von Dr. Claus-Henrik Horn
Die verschiedenen vorbereitenden Ansprüche, die § 2314 Abs. 1 BGB enthält, werden oftmals nicht richtig abgegrenzt, sondern vermischt. Im Wesentlichen geht es um die Abgrenzung von Auskunft zu ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 21.01.2019 von Dr. Claus-Henrik Horn
Grundsätzlich lösen Schenkungen nur Pflichtteilsergänzungsansprüche aus, wenn sie maximal 10 Jahre vor dem Erbfall gewährt wurden (§ 2325 Abs. 1 BGB). Diese Frist gilt gemäß § 2325 Abs. 3 S. 3 ... Weiterlesen
BGH zur Hemmung der Verjährung bei Auskunftsansprüchen im Pflichtteilsrecht
Veröffentlicht am 06.01.2019 von Dr. Claus-Henrik Horn
Die klageweise Geltendmachung im Rahmen einer Stufenklage des privatschriftichen Verzeichnisses nach § 2314 Abs. 1 S. 1 BGB hemmt auch die Verjährung des notariellen Verzeichnisses nach § 2314 ... Weiterlesen
BGH stärkt Rechte der Pflichtteilsberechtigten beim notariellen Verzeichnis
Veröffentlicht am 05.12.2018 von Dr. Claus-Henrik Horn
Nach folgender Maßgabe hat lt. BGH vom 13.9.2018 ein Notar den Nachlassbestand innerhalb der Aufnahme eines notariellen Verzeichnisses nach § 2314 Abs. 1 S. 3 BGB selbst zu ermitteln und ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 11.11.2018 von Dr. Claus-Henrik Horn
Zunächst hatte der Vater für sich und dann mit der Kindsmutter für sein minderjähriges Kind ausgeschlagen, um sein Erbe von insgesamt etwa 190.000,00 € auf seine Schwester, also auf die Tochter ... Weiterlesen
OLG Düsseldorf: Erbschein trotz notarieller letztwilliger Verfügung für Grundbuchberichtigung
Veröffentlicht am 10.10.2018 von Dr. Claus-Henrik Horn
Im Zuge der älter werdenden Bevölkerung mehren sich die Fälle, in denen nach dem Erbfall letztwillige Verfügungen mit dem Argument der Testierunfähigkeit angegriffen werden (§ 2229 Abs. 4 BGB). ... Weiterlesen
OLG Braunschweig zum Kostenprivileg bei Grundbuchberichtigung
Veröffentlicht am 01.10.2018 von Dr. Claus-Henrik Horn
Die Grundbuchberichtigung bei Antragstellung innerhalb von 2 Jahren ab dem Erbfall, wonach die (Mit-)Erben in Abteilung I als Eigentümer eingetragen werden, ist gemäß GV 14110 Anlage 1 GNotKG ... Weiterlesen
OLG Koblenz zum notariellen Verzeichnis und den Pflichten des Erben
Veröffentlicht am 25.05.2018 von Dr. Claus-Henrik Horn
Das OLG Koblenz hatte in seinem Beschluss vom 30.04.2018 über die sofortige Beschwerde eines Pflichtteilsberechtigten zu entscheiden ( Az. 1 W 65/18 ). Das dort vorgelegte „notarielle“ ... Weiterlesen
OLG Bremen: Abhängigkeit des Änderungsvorbehaltes von Zustimmung eines Dritten
Veröffentlicht am 12.10.2017 von Dr. Claus-Henrik Horn
Die Eheleute hatten letztwillig verfügt: „ Der Überlebende von uns kann dieses Testament in allen Punkten ändern und neu anderweitig letztwillig verfügen, jedoch nur in Übereinstimmung mit dem ... Weiterlesen
BGH zum Beschwerdewert bei der Abgabe der eidesstattlichen Versicherung
Veröffentlicht am 09.10.2017 von Dr. Claus-Henrik Horn
Der BGH hat durch Beschluss vom 13.09.2017 (Az. IV ZB 21/16 , BeckRS 2017, 126313 ) bestätigt, dass der Beschwerdewert gegen die Verurteilung zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung sich ... Weiterlesen
OLG München: 10-jährige Verjährungsfrist bei Grundstücksvermächtnissen
Veröffentlicht am 07.09.2017 von Dr. Claus-Henrik Horn
Nach der für Erbfälle ab dem 1.1.2010 maßgeblichen Erbrechtsreform ist umstritten, ob für Grundstücksvermächtnisse die 3-jährige Regelverjährung oder die Verjährungsvorschrift des § 196 BGB zur ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 04.09.2017 von Dr. Claus-Henrik Horn
Aufgrund der Rechtsprechung des EGMR sah sich Deutschland veranlasst, die Erbregeln von nichtehelichen Kindern, die vor dem 01.07.1949 geboren wurden, zu ändern. Deutschland räumte diesen ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 13.08.2017 von Dr. Claus-Henrik Horn
Werden mehr Vollmachten erteilt, führt dies unweigerlich zu Gerichtsentscheidungen zum Thema Vollmachtsmißbrauch. Zielorientiert und sachgerecht hat das OLG Karlsruhe in seinem Urteil vom 16.05. ... Weiterlesen
OLG München: Zur Änderungsbefugnis des Nacherben durch den Vorerben
Veröffentlicht am 07.03.2017 von Dr. Claus-Henrik Horn
Die Erblasserin hatte ihren Sohn zum Vorerben und ihre beiden Enkelkinder zu Nacherben berufen. Sie hat dem Vorerben das Recht eingeräumt, Änderungen innerhalb des Kreises der Nacherben zu ... Weiterlesen