Source: https://www.haufe.de/thema/arzt/
Timestamp: 2017-01-17 15:21:12
Document Index: 343957964

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 59', 'BGH', 'BGH', '§ 299', '§ 299']

Arzt | News und Fachwissen | Haufe
Schließung von Klinikstandorten
Das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen ist am 4.6. in Kraft getreten. Die Reform wurde durch eine BGH-Entscheidung angestoßen, bei der ein niedergelassener Vertragsarzt trotz Vorteilsannahme straffrei ausging, weil er als Täter für Korruptionsdelikte rechtlich nicht qualifiziert war. Der Gesetzgeber hat nun entsprechende Tatbestände geschaffen.mehr
Bei der sogenannten "Landarztquote" handelt es sich um folgenden Vorschlag: Angehende Medizinstudenten sollen sich verpflichten, später eine gewisse Zeit lang in ländlichen Regionen mit Ärztemangel zu praktizieren. Dafür sollen sie bevorzugt einen Studienplatz bekommen.mehr
Das Antikorruptionsgesetz wendet sich gegen Korruption im Gesundheitswesen. Vor allem Ärzte und Pharmaindustrie werden damit ins Visier genommen. Bislang wurden nur die Bestochenen belangt. Das soll sich mit dem Gesetz ändern.mehr
Während ein Schwede weniger als drei Mal im Jahr zum Arzt geht, besucht der Deutsche diesen im Schnitt 17 Mal. Ein Grund dafür könnte die freie Arztwahl sein. Nun wollen die Vertrags-Ärzte hier gegensteuern und erwarten Unterstützung von der Politik.mehr
Leistungen eines Laborarztes sind umsatzsteuerfrei, obwohl kein Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient besteht. Mit dieser Entscheidung widerspricht das FG Berlin-Brandenburg der Finanzverwaltung, die ein solches Vertrauensverhältnis für die Steuerfreiheit ausdrücklich fordert.mehr
Umfrage IGeL
Das BVerfG hat den partnerschaftlichen Zusammenschluss von Rechtsanwälten mit Ärzten und Apothekern für zulässig und das anderslautende Verbot des § 59a BRAO für verfassungswidrig erklärt. Es konnte keine gravierenden Unterschiede zwischen dem Zusammenschluss Rechtsanwalt + Arzt und dem Zusammenschluss mit schon sozietätsfähigen Berufen wie dem Steuerberater erkennen.mehr
Ein Dienstleister, der für gesetzliche Krankenkassen sog. "Gesundheitstelefone" betreut, erbringt keine umsatzsteuerfreien Leistungen.mehr
Kostenübernahme von Fahrkosten
Fahrkosten: In diesen Fällen zahlt die Krankenkasse Bild: MEV Verlag GmbH, Germany
Ärzte in Deutchland
Immer weniger Ärzte wollen eine eigene Praxis
Laut Bundesärztekammer sind in Deutschland 365.247 Mediziner als Ärzte berufstätig. Dabei zählen zu den beliebtesten Fachgebieten Innere Medizin (49.093), Allgemeinmedizin (43.206) und Chirurgie (34.276). Interessant ist, dass immer weniger Ärzte eine eigene Praxis möchten.mehr
Es gibt so viele Praxisärzte wie nie und sie bekamen im Jahr 2015 ca. 37 Milliarden Euro. Auch so viel wie nie. Aber es reicht immer noch nicht. Ärzten warnen vor wachsenden Lücken in der Versorgung.mehr
G-BA veröffentlicht Evaluationsbericht zum Hautkrebsscreening-Angebot Bild: Haufe Online Redaktion
Zuwendungen an selbstständige Ärzte sind derzeit nicht strafbar. Seit der BGH-Entscheidung v. 29.3.2012 (BGHSt 57/202) steht außerdem fest, dass § 299 StGB auch nicht auf niedergelassene Vertragsärzte anwendbar ist. Der Gesetzgeber sieht darin eine strafrechtliche Regelungslücke und will diese durch § 299a StGB-Entwurf, der allgemein die Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen unter Strafe stellt, schließen.mehr
Ärztekampagne gegen ein neues Gesundheitsgesetz
Eine Ärztekampagne richtet sich jetzt gegen das geplante Versorgungsstärkungsgesetz. Politiker vertreten den Standpunkt, das Gesetz stärke die Rechte der Patienten. Die Kassenärzte sind anderer Meinung: In ihrer Kampagne warnen sie vor einer Schwächung der ambulanten Versorgung.mehr
Krankenhausärzte erhalten nach Tarifeinigung mehr Geld
Nach der Tarifeinigung bekommen die Ärzte an den 550 kommunalen Krankenhäusern jetzt mehr Geld. Selbst Bereitschaftsdienste werden besser bezahlt. Ein Wehmutstropfen bleibt jedoch: Die Arbeitgeber wollten ein Limit für Wochenenddienste nicht mittragen.mehr
Behandlung per Computer und Webcam
Telemedizin gegen Ärztemangel?
Die Telemedizin bietet einen Ansatz gegen Ärztemangel auf dem Land, so die Auffassung der Vorsitzenden der Gesundheitsministerkonferenz, Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD). Die Telemedizin wird aber kein Patentrezept sein, um dem demografischen Wandel zu begegnen.mehr
Eingliederungshilfe (in der... / 2.1 Abweichen vom alterstypischen Zustand
Arbeitsgerichtliches Urteil... / 1.11 Beweisregelungen im Arbeitsgerichtsprozess
Arbeitsgerichtliches Urteil... / 1.11.2.2 Sachverständigenbeweis
Arbeitsgerichtliches Urteil... / 1.11.4 Beweisverwertungsverbote
Sonstige arbeitsgerichtlich... / 13 Klage auf Entgeltfortzahlung