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Timestamp: 2018-09-19 20:17:59
Document Index: 221613047

Matched Legal Cases: ['Art. 66', 'Art. 66', 'Art. 53', 'Art. 3', 'Art. 55', 'Art. 68', 'Art. 66', 'Art. 66', 'Art. 53', 'Art. 3', 'Art. 55', 'Art. 68', 'Art. 66', 'Art. 66', 'Art. 53', 'Art. 3', 'Art. 55', 'Art. 68', 'Art. 66']

Öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A Gymnasium St. Anna Umbau von naturwissenschaftlichen Fachräumen - PDF
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1 Amtsblatt gegründet 1746 Stadt Augsburg Nummer 27/28, 15. Juli 2016, Seite 172 Inhaltsverzeichnis Aufstellung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 219 D, Nördlich der Bürgermeister-Ackermann- Straße, östlich der Grenzstraße, mit integriertem Grünordnungsplan - Bekanntmachung des Änderungs- und Aufstellungsbeschlusses gemäß 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß 3 Abs. 1 BauGB - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 653, Nördlich und östlich der Leipziger Straße, mit integriertem Grünordnungsplan - Inkrafttreten gemäß 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) - Kommunalunternehmen Klinikum Augsburg Anstalt des öffentlichen Rechts, Augsburg: Bekanntmachung nach der Verordnung über Kommunalunternehmen (KUV); 27 Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Geschäftsjahres Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO) Uhlandstr. 15 Hermanstr. 25 Klinkerberg 20 Öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A Gymnasium St. Anna Umbau von naturwissenschaftlichen Fachräumen Öffentliche Ausschreibung gemäß VOL/A Kooperative Berufsintegrationsvorklasse an der Städtischen Berufsschule II und III Kooperative Berufsintegrationsklasse an der Städtischen Berufsschule I Schulversuch - zweijährige Integrationsmaßnahme an der Reischleschen Wirtschaftsschule Erstellung eines qualifizierten Mietpreisspiegels Kraftloserklärung von Sparkassenbüchern Nr Nr Herausgegeben und gedruckt von der Verantwortlich für Bekanntmachungen: Leiter der städtischen Dienststellen Redaktion: Medien- und Kommunikationsamt, Erscheint nach Bedarf an Freitagen Rathausplatz 1, Augsburg Einzelpreis 0,50 Telefon (0821) Abonnementpreis: Telefax (0821) im Jahr 35,00 per Postversand im Jahr 15,00 per
2 Amtsblatt der Nummer 27/28, 15. Juli 2016, Seite 173 Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A BKK ; (Einkaufsverbund der Krankenkassen); Unterhalts- und Glasreinigung Vertretungsberechtigte des Betriebes der Theater Augsburg
3 Amtsblatt der Nummer 27/28, 15. Juli 2016, Seite 174 Aufstellung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 219 D, Nördlich der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße, mit integriertem Grünordnungsplan - Bekanntmachung des Änderungs- und Aufstellungsbeschlusses gemäß 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß 3 Abs. 1 BauGB - Kartengrundlage: Geodatenamt Augsburg Übersichtsplan maßstabsfrei Der Stadtrat der hat am beschlossen: Für den Bereich zwischen der Bürgermeister-Ackermann-Straße im Süden, der Reinöhlstraße und der Grenzstraße (teilweise einschließlich) im Westen, der Kleingartenanlage Hessenbachstraße (teilweise einschließlich) im Norden und der vorhandenen Wohnbebauung im Baugebiet Am Alten Hessenbach sowie der Sportanlage des TSV Pfersee im Osten wird der BP Nr. 219 D Nördlich der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße aufgestellt. Dem Vorentwurf des BP Nr. 219 D vom mit Begründung und vorläufigem Umweltbericht wird zugestimmt. Der BP Nr. 219 D ändert in seinem Geltungsbereich den seit dem rechtsverbindlichen BP Nr. 219 Zwischen Hessenbach-, Bürgermeister-Ackermann-, Grenzstraße und Bahnkörper und hebt diesen insoweit auf. Anlass und Ziele der Planung Der Sportverein Post SV Telekom Augsburg e. V. wird sein Stammgelände östlich der Grenzstraße in Augsburg-Kriegshaber aufgeben und an einen neuen Standort umsiedeln. Ein Investor hat die Flächen bereits erworben und möchte das bisherige Post-SV- Gelände, das Areal des südlich benachbarten Dehner-Gartenfachmarktes und einige weitere angrenzende Grundstücke mit einem Gesamtumfang von etwa 7,7 Hektar einer neuen Entwicklung zuführen. Wesentliche Ziele dieser städtebaulichen Neuordnung sind die Realisierung eines neuen innerstädtischen Wohnquartiers, eine zeitgemäße Erneuerung des an der Bürgermeister-Ackermann- Straße bestehenden Dehner-Gartenfachmarktes und die Schaffung großzügiger, allgemein zugänglicher, öffentlicher Grünstrukturen. Mit dem Angebot von neuen Wohnbauflächen soll dem stetig steigenden Siedlungsdruck und Wohnraumbedarf in Augsburg gegengesteuert werden. In Abstimmung mit dem Investor soll dabei auch teilweise geförderter Wohnungsbau errichtet werden. Zur Sicherung einer qualitätsvollen Bebauung innerhalb des neuen Stadtquartiers hat der Investor in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung im Frühjahr 2015 eine Mehrfachbeauftragung ausgelobt, an der sich vier Planungsbüros beteiligt haben. Aus den eingegangen Arbeiten wurde ein schlüssiges städtebauliches Konzept ausgewählt, das nun als Grundlage für die weitere Planung herangezogen wird. Zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung der geplanten Neuordnung ist die Aufstellung des BP Nr. 219 D, Nördlich der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße erforderlich. Da die geplante Wohn- und Einzelhandelsnutzung nicht aus den bisherigen Darstellungen des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) entwickelt werden kann, wird der FNP für den Bereich Nördlich der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße im Planungsraum Kriegshaber im Parallelverfahren geändert. Der Vorentwurf zur Aufstellung des Bebauungsplanes mit Begründung einschließlich vorläufigem Umweltbericht liegt vom mit
4 Amtsblatt der Nummer 27/28, 15. Juli 2016, Seite 175 im Flur des Stadtplanungsamtes, Rathausplatz 1, 3. Stock, Montag bis Mittwoch von Uhr, Donnerstag von Uhr und Freitag von Uhr aus und kann dort eingesehen werden. Stellungnahmen hierzu können während der Auslegungsfrist bei der, Stadtplanungsamt, Rathausplatz 1, Augsburg, vorgebracht werden. Ferner kann der Vorentwurf im Internet während der Auslegungsfrist unter abgerufen werden. Dort steht auch ein Online-Formular für die Stellungnahme bereit. Zur Erörterung der Planung und für weitere Fragen steht Ihnen folgender Ansprechpartner zur Verfügung: Alexander Spanjardt Zimmer Nr. 450, 4. Stock Telefon 0821 / Referat 6 Stadtplanungsamt Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 653, Nördlich und östlich der Leipziger Straße, mit integriertem Grünordnungsplan - Inkrafttreten gemäß 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) - Kartengrundlage: Geodatenamt Augsburg Übersichtsplan maßstabsfrei Der Stadtrat der hat am beschlossen: Der BP Nr. 653 für den Bereich zwischen der Reichenbachstraße (einschließlich) und dem Grundstück Fl. Nr. 537/302 Gemarkung Lechhausen im Norden, dem Lech im Westen, den Grundstücken Fl.- Nrn. 537/ Gemarkung Lechhausen im Süden sowie der Lützowstraße, der Dr.-Otto-Meyer-Straße (jeweils teilweise einschließlich) und der Krumperstraße (einschließlich) im Osten, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom , wird als Satzung beschlossen. Die Begründung mit Umweltbericht (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E), die Anlagen (Teil F) sowie die Verfahrensvermerke / die Ausfertigung (Teil G), jeweils in der Fassung vom , werden als Bestandteile des BP Nr. 653 ebenfalls beschlossen. Der BP Nr. 653 ändert mit dem Inkrafttreten innerhalb seines Geltungsbereiches den BP Nr. 630 Für das Gebiet bei der pädagogischen Hochschule und den Bereich beiderseits der Hans-Böckler-Straße bis zum Lech (rechtsverbindlich seit ) und hebt diesen insoweit auf. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft. Jedermann kann den Bebauungsplan mit Textteil und Begründung einschließlich Umweltbericht und die zusammenfassende Erklärung gemäß 10 Abs. 4 BauGB vom Tag der Bekanntmachung an bei der, Stadtplanungsamt, Rathausplatz 1, im
5 Amtsblatt der Nummer 27/28, 15. Juli 2016, Seite 176 Informationsbüro, Zimmer 441, 4. Stock, während der Servicezeiten (Dienstag von Uhr, Donnerstag von Uhr und Uhr sowie Freitag von 8 12 Uhr) einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. Hinweise Gemäß 44 Abs. 5 BauGB: Auf die Vorschriften des 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche gemäß 39 bis 42 BauGB sowie des 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen dieser Entschädigungsansprüche bei nicht fristgemäßer Geltendmachung wird hingewiesen. Gemäß 215 Abs. 2 BauGB: Unbeachtlich werden 1. eine gemäß 214 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und 3. gemäß 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der, Stadtplanungsamt, geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Dr. Kurt Gribl Oberbürgermeister Kommunalunternehmen Klinikum Augsburg Anstalt des öffentlichen Rechts, Augsburg: Bekanntmachung nach der Verordnung über Kommunalunternehmen (KUV) 27 Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Geschäftsjahres Der Verwaltungsrat hat in der Sitzung vom 29. April 2016 den Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2015 festgestellt. Der Jahresfehlbetrag des Geschäftsjahres 2015 in Höhe von ,20 ist auf neue Rechnung vorzutragen. Der Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers, der Fa. Baker Tilly Roelfs AG, wurde wie folgt erteilt: Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers Wir haben den Jahresabschluss bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Kommunalunternehmens Klinikum Augsburg Anstalt des öffentlichen Rechts, Augsburg, für das Geschäftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2015 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften der Krankenhaus-Buchführungsverordnung und den ergänzenden Bestimmungen der Satzung liegen in der Verantwortung der gesetzlichen Vertreter der Gesellschaft. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung und Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben. Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach $ 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschlusses unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Feststellung der Prüfungshandlungenwerden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche Umfeld der Gesellschaft sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der gesetzlichen Vertreter sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet. Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Satzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft. Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Gesellschaft und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Stuttgart, den 04. April 2016 Baker Tilly Roelfs AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Geschäftsjahres 2015 des Kommunalunternehmens werden im Sekretariat Finanzen und Controlling (EG Haupthaus, Zimmernummer 060), vom bis zu den üblichen Geschäftszeiten öffentlich zur Einsichtnahme ausgelegt. Klinikum Augsburg
6 Amtsblatt der Nummer 27/28, 15. Juli 2016, Seite 177 Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO) Die - Bauordnungsamt - hat am folgenden Baugenehmigungsbescheid erlassen: Aktenzeichen: 630-BA Bauvorhaben: Nutzungsänderung und Ausbau des Speichers (2.DG) Baugrundstück: Uhlandstr. 15 Flur Nr.: 683/5, Gemarkung: Pfersee Das o.g. Bauvorhaben wird nach Maßgabe dieses Bescheides und der beiliegenden geprüften Bauvorlagen genehmigt. Die beigefügten Beiblätter sind Bestandteil dieses Bescheides. Gründe: Die ist zur Entscheidung über den Bauantrag gemäß Art. 53 Abs. 1 Satz 2 BayBO und Art. 3 Abs. 1 BayVwVfG sachlich und örtlich zuständig. Das o.g. Bauvorhaben ist gemäß Art. 55 Abs. 1 BayBO genehmigungspflichtig. Die Genehmigung konnte nach Maßgabe der Prüfvermerke und der in den Beiblättern festgesetzten Nebenbestimmungen erteilt werden (Art. 68 BayBO). Hinweis: Aufgrund der Vielzahl der betroffenen Nachbarn konnte die Zustellung der Baugenehmigung durch diese öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Zustellung gilt mit dem Tage dieser Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 BayBO als bewirkt. Die Baugenehmigung einschließlich der genehmigten Planunterlagen kann im Bauordnungsamt, Rathausplatz 1, Augsburg in Zimmer 243 (II. Stock) während der üblichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Es wird jedoch empfohlen, mit der Sachbearbeiterin, Frau Minig-Berndsen, unter der Rufnummer hierfür einen Termin zu vereinbaren. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann binnen eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Augsburg, Postfachanschrift: Postfach , Augsburg, Hausanschrift: Kornhausgasse 4, Augsburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Beklagter, z.b. ) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom 22. Juni 2007 (GVBl S. 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich des Baugenehmigungsverfahrens abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. Die Klageerhebung in elektronischer Form ist unzulässig. [Sofern kein Fall des 188 VwGO:] Kraft Bundesrechts ist in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten seit 1. Juli 2004 grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten. -Referat 6- Bauordnungsamt Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO) Die - Bauordnungsamt - hat am folgenden Baugenehmigungsbescheid erlassen: Aktenzeichen: 630-BA Bauvorhaben: Änderung in der Tiefgarage, Nutzungsänderung im Dachgeschoss in Umkleideräume, Anbringung eines Verflüssigers an der Fassade Baugrundstück: Hermanstr. 25 Flur Nr.: 4911, Gemarkung: Augsburg Das o.g. Bauvorhaben wird nach Maßgabe dieses Bescheides und der beiliegenden geprüften Bauvorlagen genehmigt. Die beigefügten Beiblätter sind Bestandteil dieses Bescheides. Gründe: Die ist zur Entscheidung über den Bauantrag gemäß Art. 53 Abs. 1 Satz 2 BayBO und Art. 3 Abs. 1 BayVwVfG sachlich und örtlich zuständig. Das o.g. Bauvorhaben ist gemäß Art. 55 Abs. 1 BayBO genehmigungspflichtig. Die Genehmigung konnte nach Maßgabe der Prüfvermerke und der in den Beiblättern festgesetzten Nebenbestimmungen erteilt werden (Art. 68 BayBO). Hinweis: Aufgrund der Vielzahl der betroffenen Nachbarn konnte die Zustellung der Baugenehmigung durch diese öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Zustellung gilt mit dem Tage dieser Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 BayBO als bewirkt. Die Baugenehmigung einschließlich der genehmigten Planunterlagen kann im Bauordnungsamt, Rathausplatz 1, Augsburg in Zimmer 143 (I. Stock) während der üblichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Es wird jedoch empfohlen, mit der Sachbearbeiterin, Frau Wejher-Jaehn, unter der Rufnummer hierfür einen Termin zu vereinbaren. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann binnen eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Augsburg, Postfachanschrift: Postfach , Augsburg, Hausanschrift: Kornhausgasse 4, Augsburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Beklagter, z.b. ) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in
7 Amtsblatt der Nummer 27/28, 15. Juli 2016, Seite 178 Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom 22. Juni 2007 (GVBl S. 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich des Baugenehmigungsverfahrens abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. Die Klageerhebung in elektronischer Form ist unzulässig. [Sofern kein Fall des 188 VwGO:] Kraft Bundesrechts ist in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten seit 1. Juli 2004 grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten. -Referat 6- Bauordnungsamt Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO) Die - Bauordnungsamt - hat am folgenden Baugenehmigungsbescheid erlassen: Aktenzeichen: 630-NU Bauvorhaben: Nutzungsänderung von Wohnraum in Bürofläche im EG (Hochparterre) Baugrundstück: Klinkerberg 20 Flur Nr.: 4737, Gemarkung: Augsburg Das o.g. Bauvorhaben wird nach Maßgabe dieses Bescheides und der beiliegenden geprüften Bauvorlagen genehmigt. Die beigefügten Beiblätter sind Bestandteil dieses Bescheides. Gründe: Die ist zur Entscheidung über den Bauantrag gemäß Art. 53 Abs. 1 Satz 2 BayBO und Art. 3 Abs. 1 BayVwVfG sachlich und örtlich zuständig. Das o.g. Bauvorhaben ist gemäß Art. 55 Abs. 1 BayBO genehmigungspflichtig. Die Genehmigung konnte nach Maßgabe der Prüfvermerke und der in den Beiblättern festgesetzten Nebenbestimmungen erteilt werden (Art. 68 BayBO). Hinweis: Aufgrund der Vielzahl der betroffenen Nachbarn konnte die Zustellung der Baugenehmigung durch diese öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Zustellung gilt mit dem Tage dieser Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 BayBO als bewirkt. Die Baugenehmigung einschließlich der genehmigten Planunterlagen kann im Bauordnungsamt, Rathausplatz 1, Augsburg in Zimmer 143 (I. Stock) während der üblichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Es wird jedoch empfohlen, mit der Sachbearbeiterin, Frau Wejher-Jaehn, unter der Rufnummer hierfür einen Termin zu vereinbaren. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann binnen eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Augsburg, Postfachanschrift: Postfach , Augsburg, Hausanschrift: Kornhausgasse 4, Augsburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Beklagter, z.b. ) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom 22. Juni 2007 (GVBl S. 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich des Baugenehmigungsverfahrens abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. Die Klageerhebung in elektronischer Form ist unzulässig. [Sofern kein Fall des 188 VwGO:] Kraft Bundesrechts ist in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten seit 1. Juli 2004 grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten. -Referat 6- Bauordnungsamt Öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A a), Referat 6, Zentralstelle Vergabewesen, Zi. 547, Rathausplatz 1, Augsburg, b) Öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A c) Vergabe-Nr d) Fachklasseneinrichtungen e) Gymnasium bei St. Anna, Schertlinstr. 5-7, Augsburg f) Lieferung und Montage von Fachklasseneinrichtungen in insgesamt 12 Räumen für die Bereiche Chemie/Biologie und Physik, bestehend aus: 7 x Fachraum-Decken-System mit absenkbarer oder elektrisch schwenkbarer Medieneinheit 7 x Lehrer-Experimentiertisch 3 x Panoramaabzug freistehend und wandständig 2 x Laborarbeitstisch 17 x Laborspüle
8 Amtsblatt der Nummer 27/28, 15. Juli 2016, Seite x Schrankwand 3 x Fenster-Arbeitstisch 108 x Schüler-Übungstisch g) Erstellung von Anschlussplänen für die notwendigen Medien, welche bauseits zur Verfügung gestellt werden (z.b. Strom, EDV, Wasser, Abwasser, Lüftung) h) nein i) Baubeginn ca. KW 28/2016, Ende KW 22/2018 j) nein k) siehe a) bzw. c) n) , 10:00 Uhr o) siehe a) bzw. c) oder Postfach , Augsburg p) Deutsch q) Donnerstag, , 10:00 Uhr, Bieter oder deren Bevollmächtigte r) Vertragserfüllungsbürgschaft 5% der Auftragssumme Gewährleistungsbürgschaft 3 % der Abrechnungssumme s) Zahlungsbedingungen: Abschlags- und Schlussrechnungen nach VOB/B in Verbindung mit den Ziffern 30 und 31 der Zusätzlichen Vertragsbedingungen der u) In Betracht kommen nur Bieter, die bereits vergleichbare Leistungen mit Erfolg ausgeführt haben. Als Nachweis zur Eignung werden insbesondere die Angaben nach VOB A 6 Nr. 3 verlangt. v) Zuschlagsfristende am w) VOB-Stelle der Regierung von Schwaben, Fronhof 10, Augsburg Referat 6 Öffentliche Ausschreibung gemäß VOL/A a), Referat 6, Zentralstelle Vergabewesen, Rathausplatz 1, Zi. 548, Augsburg, b) Öffentliche Ausschreibung gemäß VOL/A c) schriftlich siehe a) oder elektronisch unter Verg.Nr BIKV 001 d) kooperative Berufsintegrationsvorklassen an den Städtischen Berufsschulen II und III e) zwei Lose f) nein g) Ausführungsfrist: bis mit zwei Verlängerungsoptionen um jeweils ein Jahr ( bis ; bis ) h) siehe a) bzw. c) oder Postfach:, Augsburg, Nr i) Angebotsfrist: ; 10:00 Uhr, Bindefrist: Referat 6 Öffentliche Ausschreibung gemäß VOL/A a), Referat 6, Zentralstelle Vergabewesen, Rathausplatz 1, Zi. 548, Augsburg, b) Öffentliche Ausschreibung gemäß VOL/A c) schriftlich siehe a) oder elektronisch unter Verg.-Nr BIK 001 d) Fachpraktische Ausbildung (mit Sprachförderung) und sozialpädagogische Betreuung von kooperativen Berufsintegrationsklassen an der Städtischen Berufsschule I e) keine Lose f) nein g) Ausführungsfrist: bis mit zwei Verlängerungsoptionen um jeweils ein Jahr ( bis ; bis ) h) siehe a) bzw. c) oder Postfach:, Augsburg, Nr i) Angebotsfrist: / 10:30 Uhr, Bindefrist: Referat 6 Öffentliche Ausschreibung gemäß VOL/A a), Referat 6, Zentralstelle Vergabewesen, Rathausplatz 1, Zi. 548, Augsburg, b) Öffentliche Ausschreibung gemäß VOL/A c) schriftlich siehe a) oder elektronisch unter Verg.Nr RWS 001 d) Schulversuch zweijährige Integrationsmaßnahme an der Reischleschen Wirtschaftsschule e) keine Lose
9 Amtsblatt der Nummer 27/28, 15. Juli 2016, Seite 180 f) nein g) Ausführungsfrist: bis h) siehe a) bzw. c) oder Postfach:, Augsburg, Nr i) Angebotsfrist: ; 11:00 Uhr, Bindefrist: Referat 6 Öffentliche Ausschreibung gemäß VOL/A a), Referat 6, Zentralstelle Vergabewesen, Rathausplatz 1, Zi.-Nr. 548, Augsburg, b) Öffentliche Ausschreibung gemäß VOL/A; Vergabenummer: c) siehe a), oder elektronisch unter d) Erstmalige Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für das Jahr 2017 sowie einer Erweiterung um einen grundsicherungsrelevanten Mietspiegels. e) keine Lose f) keine Nebenangebote g) Für das Jahr 2017 h) siehe a) bzw. c) oder Postfach:, Augsburg, Nr i) Donnerstag, 4. August 2016, 10:30 Uhr j) keine k) gem. Verdingungsunterlagen l) gem. Verdingungsunterlagen m) entfällt n) gem. Leistungsverzeichnis Referat 6 Kraftloserklärung von Sparkassenbüchern Für die Verlust gegangenen, nachbezeichneten Sparkassenbücher der Stadtsparkasse Augsburg ist die Kraftloserklärung im Schalterraum der Stadtsparkasse Augsburg veröffentlicht. Nr Nr Stadtsparkasse Augsburg Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A BKK (Einkaufsverbund der Krankenkassen) Unterhalts- und Glasreinigung Der EVdK (Einkaufsverbund der Krankenkassen) schreibt Unterhalts- und Glasreinigung für eine Körperschaft D. Ö. Rechts Öffentlich aus Ausschreibungsnummer 917 Vergabestelle: Einkaufsverbund der Krankenkassen (EVdK) Butzweilerhof Allee Köln Telefon: Telefax: Fragen zu diesem Vergabeverfahren sind in schriftlicher Form an die angegebene adresse zu richten. Auftraggeberin: BKK, Willy-Brandt-Platz 1, Augsburg Verfahrensart: Öffentliche Nationale Ausschreibung gemäß VOL/A. Auftragsleistung: Ausgeschrieben wird die Unterhalts- und Glasreinigung für die BKK. Vertrags-/Leistungsbeginn ist der Weitere Informationen enthalten die Vergabeunterlagen.
10 Amtsblatt der Nummer 27/28, 15. Juli 2016, Seite 181 Losvergabe: Der Auftrag wird als Komplettauftrag vergeben, es findet keine Losvergabe statt. Vergabeunterlagen: Die Vergabeunterlagen können wie folgt beantragt werden: Die digitalen Unterlagen werden unter für die Ausschreibung 917 ab dem kostenfrei zum Download zur Verfügung gestellt. Die Mitteilung des Ausschreibungsergebnisses erfolgt ausschließlich per . Besichtigungstermine: Besichtigungen vor Ort sind für die KW 33 eingeplant. Angebotsfrist: Das schriftliche Angebot ist unterschrieben, in doppelter Ausfertigung, ungeheftet bis zum , Uhr in einem verschlossenen, nicht einsehbaren Umschlag an die angegebene Adresse zu senden. Der Umschlag bzw. das Paket muss deutlich die Aufschrift Ausschreibungsangebot 917 tragen! Das Angebot ist in deutscher Sprache abzufassen. Die Öffnung der Angebote ist nicht öffentlich. Paketsendungen zur Angebotsabgabe können nur innerhalb der regulären Geschäftszeiten montags bis freitags von bis Uhr entgegengenommen werden. Unterlagen: Die nachfolgend aufgeführten Unterlagen sind in aktuellster Form direkt mit dem Angebot einzureichen: Vergabeunterlage* Unterzeichnete Allgemeine Vergabeunterlage Anlage 1* Ausgefüllte, unterschriebene Leistungsbeschreibung Anlagen A und B* Unterzeichnete Anlagen zur wirtschaftlichen und fachlichen Bewertung Anlage 2* Unterzeichnete Eigenerklärung zu Ausschlussgründen Anlage 3* Unterzeichnete Eigenerklärung zur Eignungsprüfung Anlage 4* Unterzeichnete Erklärung Bietergemeinschaft (nur bei Bildung einer Bietergemeinschaft einzureichen) Anlage 5* Unterzeichneter Vertragsentwurf Unternehmens- darstellung Ausführliche Unternehmensvorstellung inkl. der Unternehmensdaten bzw. der Aufstellung aller Gesellschafter und Unternehmensbeteiligungen * die gekennzeichneten Dokumente werden zum Download zur Verfügung gestellt Fehlen geforderte Erklärungen oder Nachweise und wird das Angebot nicht entsprechend 16 Abs. 3 VOL/A ausgeschlossen, verlangt der EVdK die fehlenden Erklärungen oder Nachweise nach. Diese sind spätestens innerhalb von 6 Kalendertagen nach Aufforderung durch den EVdK vorzulegen. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Aufforderung durch den EVdK. Werden die Erklärungen oder Nachweise nicht innerhalb der Frist vorgelegt, wird das Angebot ausgeschlossen. Zuschlag: Der Zuschlag wird am erteilt. Umsetzung: Vertragsbeginn ist der Vertragsbestandteil: Es gelten die Vergabeunterlagen inkl. aller Anlagen zu dieser Ausschreibung sowie die VOL/B. BKK
11 Amtsblatt der Nummer 27/28, 15. Juli 2016, Seite 182 Vertretungsberechtigte des Betriebes der Theater Augsburg Vertretungsberechtigte des Betriebes der Theater Augsburg gemäß 13 Abs. 1, 2 und 3 der Betriebssatzung sind folgende Personen: Frau Intendantin Juliane Votteler (Künstlerische Werkleiterin) seit bis Herr Georg Heckel (1. Stellvertretender künstlerischer Werkleiter) seit bis Herr Oliver Brunner (2. Stellvertretender künstlerischer Werkleiter) seit bis Herr Philipp Peters (2. Stellvertretender künstlerischer Werkleiter) vom bis Der erste und zweite Stellvertreter des künstlerischen Werkleiters vertreten den künstlerischen Werkleiter im Falle seiner Abwesenheit oder Verhinderung einzelvertretungsberechtigt, wobei eine Stellvertretung durch den zweiten Stellvertreter nur im Falle der gleichzeitigen Abwesenheit oder Verhinderung sowohl des künstlerischen Werkleiters als auch des 1. stellvertretenden künstlerischen Werkleiters erfolgt. Referat 5 Thomas Weitzel