Source: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/5328-Bek-gemaess-3-Abs-3-SaechsZUeSVO
Timestamp: 2019-01-23 21:13:09
Document Index: 355178648

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 15', '§ 1', '§ 1', '§ 1']

REVOSax Landesrecht Sachsen - Bek. gemäß § 3 Abs. 3 SächsZÜSVO
13.04.2006 - 31.05.2018
Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die anlagenspezifischen Daten gemäß § 3 Abs. 3 SächsZÜSVO
Vollzitat: Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die anlagenspezifischen Daten gemäß § 3 Abs. 3 SächsZÜSVO vom 16. März 2006 (SächsABl. S. 367), zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 1. Dezember 2017 (SächsABl.SDr. S. S 402)
über die anlagenspezifischen Daten gemäß § 3 Abs. 3 SächsZÜSVO
Auf der Grundlage des § 3 Abs. 3 der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über zugelassene Überwachungsstellen (SächsZÜSVO ) vom 24. Februar 2006 (SächsGVBl. S. 71) bestimmt das Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit die anlagenspezifischen Daten. Das sind auch die anlagenspezifischen Daten nach § 15 Abs. 3 der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes (Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV) vom 27. September 2002 (BGBl. I S. 3777), die zuletzt durch Artikel 3 Abs. 42 des Gesetzes vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, 2015) geändert worden ist.
Allgemeine Angaben zu Betreiber und Betriebsort für alle Anlagen und Geräte
Betreiber (Eingabe mit Suchhilfe)
Eigentümeranschrift (Eingabe mit Suchhilfe) 2
Standort der Anlage/des Gerätes (Eingabe mit Suchhilfe)
Anlagen/Geräteanschrift
Anlage zum Betrieb an wechselnden Orten, zum Beispiel nach Anhang 5 Nr. 13 Abs. 3 BetrSichV (Die Anschrift für den Betriebsort ist entbehrlich; jedoch ist der lesende Zugriff auf diese Anlagen durch alle Behörden zu gewährleisten.)
Betriebsinterne Bezeichnung (sofern vorhanden)
Anlagen/Geräte Nummer = Systemindex „Anlage/Gerät“ 3
Betriebsstätten Nummer 4
Stillgelegt am (Datum) 4
Beseitigt am (Datum) 4
Stammdaten „Aufzugsanlage“
Grunddaten für alle Aufzugsanlagen
Aufzugsart (Auswahlfeld mit Freitext)
Aufzug gemäß Richtlinie 95/16/EG
Aufzug gemäß Richtlinie 98/37/EG – Anhang IV Buchst. A Nr. 16 (Auswahlfeld mit Freitext)
Mühlen-Bremsfahrstuhl
Anlage wurde am 1. Januar 2003 bereits betrieben (Ja/Nein)
Hersteller (Eingabe mit Suchhilfe)
Typ (Auswahlfeld mit Freitext) 5
Förderhöhe/Fahrbahnlänge (m)
Besondere Angaben zu technischen Einrichtungen
Fahrkorbtür vorhanden (Ja/Nein)
Ex-geschützte Anlage (Ja/Nein)
Prüfbericht „Aufzugsanlage“
Anlagenidentifikation 6
Festsetzung des Prüfintervalls (Monate) 7
Art der Prüfung (Mehrfachfeld)
Prüfung vor Inbetriebnahme 8
Wiederkehrende Prüfung (Auswahlfeld mit Freitext)
Stammdaten „Druckanlage“
Grunddaten für alle Druckanlagen
Art der Anlage (Auswahlfeld mit Freitext)
Prüfbericht „Druckanlage“
Anlagenidentifikation 9
Festsetzung des Prüfintervalls (Monate) 10
Art der Prüfung (Auswahlfeld mit Freitext)
Stammdaten „Druckgerät“
Grunddaten für alle Druckgeräte
Gehört zu Anlage (Anlagennummer/Systemindex der Anlage) 11
Art des Gerätes (Auswahlfeld mit Freitext)
Behälter für einen verfahrenstechnischen Prozess
Behälter für innerbetrieblichen Transport
Ausrüstungsteil mit Sicherheitsfunktion (nur mit eigener Prüfpflicht)
Druckhaltendes Ausrüstungsteil (nur mit eigener Prüfpflicht)
Typ/Bauart (Auswahlfeld mit Freitext) 12
Besonderes Druckgerät nach Anhang 5 BetrSichV (Auswahlfeld mit Freitext)
Druckgerät wurde am 1. Januar 2003 bereits betrieben (Datum der aktuellen Abnahmeprüfung) 13
Ex-Anlage (Ja/Nein)
Raum (1 bis n) (Mehrfachfeld)
Fluid (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
Fluideigenschaften (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
Maximal zulässiger Druck PS (bar)
Zulässige minimale/maximale Temperatur TS (°C, min., max.)
Volumen V ( l )
Nenndurchmesser DN (-)
Allgemeine Angaben für alle Druckgeräte
Aufstellung: (Auswahlfeld mit Freitext)
Oberirdisch im Gebäude
Besondere Beanspruchung: (Auswahlfeld mit Freitext)
Schwellbeanspruchung
Zeitstandsbelastung
Besondere Angaben für Dampf-/Heißwassererzeuger
Gemeinsame Angaben für Dampf-/Heißwassererzeuger
Zulässige Feuerungswärmeleistung (MW)
Heizfläche (m²)
Feuerungsmittel: (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
Festbrennstoff (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
Zulässige Dampferzeugung (t/h)
Zulässige Heißdampftemperatur (°C)
Wasserinhalt bis NW ( l )
Zulässige Vorlauftemperatur (°C)
Zulässige Wärmeleistung (MW)
Wasserinhalt voll ( l )
Besondere Angaben für Fülleinrichtungen für ortsbewegliche Druckgeräte (Auswahlfeld mit Freitext)
Flaschenfülleinrichtung
Fülleinrichtung für Fässer, Tankcontainer, -fahrzeuge
Besondere Angaben für Rohrleitungen
Kennzeichnung (Identifikation) (Auswahlfeld mit Freitext)
Prüfbericht „Druckgerät“
Geräteidentifikation 14
Festsetzung des Prüfintervalls (Auswahlfeld mit Freitext)
Äußere Prüfung (Monate) 15
Innere Prüfung (Monate) 9
Festigkeitsprüfung (Monate) 9
Wiederkehrende Prüfung (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
Anlagen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV 16
Grunddaten für alle Anlagen
Art der Anlage (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
Tanklageranlage
Füllstelle für ortsbewegliche Behälter
Flugfeldbetankungsanlage
Anlage war am 1. Januar 2003 bereits in Betrieb (Datum der aktuellen Abnahmeprüfung) 17
Anlagenidentifikation 18
Festsetzung des Prüfintervalls (Monate) 19
Art der Prüfung (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
Prüfung vor Inbetriebnahme (Auswahlfeld mit Freitext)
Anlage nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV
Ex-Anlage
Anlagenteile in Anlagen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV
Grunddaten für alle Anlagenteile
Gehört zu Anlage (Anlagennummer/Systemindex der Anlage)
Art des Anlagenteils (Auswahlfeld mit Freitext)
Entleerstelle
Typ/Bauart (Auswahlfeld mit Freitext) 20
Durch ZÜS prüfpflichtiges Druckgerät (Ja/Nein)
Druckhaltendes Ausrüstungsteil
Anlagenteil wurde am 1. Januar 2003 bereits betrieben (Datum der aktuellen Abnahmeprüfung) 21
Durch ZÜS prüfpflichtige Ex-Anlage (Ja/Nein)
Aufstellung: (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
Besondere Angaben für Füllstellen
Umschlagskapazität ( l /h)
Art der Füllstelle (Auswahlfeld mit Freitext)
Identifikation des Anlagenteils 22
Prüfintervall (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
Anlagenteil – Festsetzung des Prüfintervalls (Monate) 23
Druckgerät – Festsetzung des Prüfintervalls (Auswahlfeld mit Freitext)
Äußere Prüfung (Monate) 9
Prüfung vor Inbetriebnahme (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
Prüfung des Anlagenteils
Prüfung des Druckgerätes (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
aaaa) Äußere Prüfung
bbbb) Innere Prüfung
cccc) Festigkeitsprüfung
Prüfung der Ex-Anlage (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
Nur ausfüllen, falls abweichend vom Betreiber..
Wird von der zuständigen Behörde beziehungsweise von der Datei führenden Stelle vergeben.
Wird von der zuständigen Behörde eingetragen.
Feld kann frei bleiben.
Nicht erforderlich, wenn ein kompletter Datensatz mit Nummern 1 und 2.1 geliefert wird.
Zwingend erforderlich bei wiederkehrender Hauptprüfung.
Für Aufzugsanlagen gemäß Artikel 1 der Richtlinie 95/16/EG ist das Datum der ersten Inbetriebnahme einzutragen.
Nicht erforderlich, wenn ein kompletter Datensatz mit Nummern 1 und 3.1 geliefert wird.
Zwingend erforderlich bei wiederkehrender Prüfung.
Diese Feld muss erst nach Umstellung der Betriebsvorschriften auf die Betriebssicherheitsverordnung, spätestens am 31. Dezember 2007, ausgefüllt werden.
Bei Geräten, die erst nach dem 1. Januar 2003 in Betrieb genommen wurden, bleibt das Feld frei.
Nicht erforderlich, wenn ein kompletter Datensatz mit Nummern 1 und 4.1 geliefert wird.
Anlagen zur Lagerung und Abfüllung entzündlicher, leichtentzündlicher und hochentzündlicher Flüssigkeiten.
Nicht erforderlich, wenn ein kompletter Datensatz mit Nummern 1 und 5.1 geliefert wird.
Nicht erforderlich, wenn ein kompletter Datensatz mit Nummern 1 und 6.1 geliefert wird.
SächsABl. 2006 Nr. 15, S. 367
Fsn-Nr.: 607-V06.1
Fassung gültig ab: 13. April 2006
Quelle: REVOSax http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/5328-Bek-gemaess-3-Abs-3-SaechsZUeSVO Stand vom 23.01.2019