Source: http://www.gesetze.ch/sr/814.011/814.011_009.htm
Timestamp: 2013-05-19 00:08:55
Document Index: 63984649

Matched Legal Cases: ['Art. 11', 'Art. 20', 'Art. 26', 'Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 18', 'Art. 18', 'Art. 8', 'Art. 37', 'Art. 36', 'Art. 12', 'Art. 15', 'Art. 38', 'Art. 2', 'Art. 16', 'Art. 12', 'Art. 15', 'Art. 126', 'Art. 126', 'Art. 3', 'Art. 47', 'Art. 74', 'Art. 32', 'Art. 71']

Anlagetypa)
Antragstellung durch den Bundesrat an die Bundesversammlung betreffend die Genehmigung der allgemeinen Linienf�hrung und die Art der zu errichtenden Nationalstrassen (Art. 11 BG vom 8. M�rz 1960 �ber die Nationalstrassen)
Genehmigung des generellen Projektes durch den Bundesrat (Art. 20 BG vom 8. M�rz 1960 �ber die Nationalstrassen)
Plangenehmigung durch das Departement (Art. 26 Abs. 1 BG vom 8. M�rz 1960 �ber die Nationalstrassen)
*) Hauptstrassen, die mit Bundeshilfe ausgebaut werden (Art. 12 des Treibstoffzollgesetzes vom 22. M�rz 1985)
Andere Hochleistungs- und Hauptverkehrsstrassen (HLS und HVS)
Parkh�user und -pl�tze f�r mehr als 500 Motorwagen
Betrifft das Vorhaben einen mit *) gekennzeichneten Anlagetyp, so muss im massgeblichen Verfahren auch das BAFU angeh�rt werden (Art. 12 Abs. 3).
Neue Eisenbahnlinien (Art. 4 BG vom 20. M�rz 1998 �ber die Schweizerischen Bundesbahnen und Art. 5 und 6 BG vom 20. Dez. 1957 �ber die Eisenbahnen)
Mehrstufige UVP1. Stufe:a. SBB Antragstellung durch den Bundesrat an die Bundesversammlung betreffend die Beschlussfassung �ber den Bau neuer Eisenbahnstrecken (Art. 4 Abs. 3 BG vom 20. M�rz 1998 �ber die Schweizerischen Bundesbahnen)
b. Konzessionierte Bahnunternehmungen Beschlussfassung durch den Bundesrat betreffend die Erteilung der Konzession (Art. 6 BG vom 20. Dez. 1957 �ber die Eisenbahnen)
2. Stufe: Plangenehmigung durch die Genehmigungsbeh�rde (Art. 18 Abs. 1 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dez. 1957)
Andere Anlagen, die ganz oder �berwiegend dem Bahnbetrieb dienen (einschliesslich Ausbau von Eisenbahnlinien)
Plangenehmigung durch die Genehmigungsbeh�rde (Art. 18 Abs. 1 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dez. 1957)
- im Kostenvoranschlag (exkl. Sicherungsanlagen) von mehr als 40 Millionen Frankenoder- die einem in diesem Anhang beschriebenen Anlagetyp entsprechen
Hafenanlagen f�r Schifffahrtsunternehmungen des �ffentlichen Verkehrs
Plangenehmigung durch das Bundesamt f�r Verkehr (Art. 8 Abs. 1 BG vom 3. Okt. 1975 �ber die Binnenschifffahrt)
Industriehafen mit ortsfesten Lade- und Entlade-Einrichtungen
Bootshafen mit mehr als 100 Bootspl�tzen in Seen oder mehr als 50 Bootspl�tzen in Fliessgew�ssern
Durch das kantonale Recht zubestimmen
Schaffung von Wasserstrassen
Generelle Projektierung durch den Bundesrat
Plangenehmigungsverfahren (Art. 37 Abs. 1 des Luftfahrtgesetzes, LFG vom 21. Dez. 1948) und Genehmigung des Betriebsreglementes (Art. 36c Abs. 1 und 36d Abs. 1 LFG)a)
Flugfelder (ausgenommen Helikopterflugfelder) mit mehr als 15 000 Flugbewegungenb) pro Jahr
Helikopterflugfelder mit mehr als 1000 Flugbewegungenb) pro Jahr
Erfolgt das Plangenehmigungsverfahren zusammen mit dem Verfahren zur Genehmigung des Betriebsreglementes oder wird nur eines der beiden Verfahren durchgef�hrt, so gilt dies auch f�r die UVP.
Als Flugbewegung z�hlt jede Landung und jeder Abflug; Durchstartman�ver z�hlen als zwei Flugbewegungen.
Einrichtungen zur Nutzung von Kernenergie, zur Gewinnung, Herstellung, Verwendung, Bearbeitung und Lagerung von Kernmaterialien
Mehrstufige UVP1. Stufe: Rahmenbewilligungsverfahren (Art. 12 ff. Kernenergiegesetz vom 21. M�rz 2003)
Baubewilligungsverfahren (Art. 15 ff. Kernenergiegesetz vom 21. M�rz 2003)
*) Anlagen zur thermischen Energieerzeugung mit einer Feuerungsw�rmeleistung oder einer pyrolytischen Leistung von
- mehr als 100 MWth bei fossilen Energietr�gern- mehr als 20 MWth bei erneuerbaren Energietr�gern- mehr als 20 MWth bei kombinierten Energietr�gern (fossil und erneuerbar)
Verg�rungsanlagen mit einer Behandlungskapazit�t von mehr als 5000 t Substrat (Frischsubstanz) pro Jahr
*) Speicher- und Laufkraftwerke sowie Pumpspeicherwerke mit einer installierten Leistung von mehr als 3 MW
Mehrstufige UVP1. Stufe: Konzessionsverfahren (Art. 38 BG vom 22. Dez. 1916 �ber die Nutzbarmachung der Wasserkr�fte, WRG)
Durch das kantonale Recht zu bestimmen 21.4
Anlagen zur Nutzung der Erdw�rme (einschliesslich der W�rme von Grundwasser) mit mehr als 5 MWth
*) Erd�lraffinerien
Anlagen zur Gewinnung von Erd�l, Erdgas oder Kohle
Anlagen zur Nutzung der Windenergie mit einer installierten Leistung von mehr als 5 MW
Fotovoltaikanlagen mit einer installierten Leistung von mehr als 5 MW, die nicht an Geb�uden angebracht sind
22 �bertragung und Lagerung von Energie
Rohrleitungen im Sinne von Artikel 1 des Rohrleitungsgesetzes vom 4. Okt. 1963, RLG f�r die eine Plangenehmigung erforderlich ist
Plangenehmigung durch die Aufsichtsbeh�rde (Art. 2 Abs. 1 RLG)
Hochspannungs-Freileitungen und -kabel (erdverlegt), die f�r 220 kV und h�here Spannungen ausgelegt sind
Plangenehmigung durch die Genehmigungsbeh�rde (Art. 16 Abs. 1 des Elektrizit�tsgesetzes vom 24. Juni 1902)
Lager f�r Gas, Brennstoff und Treibstoff, die bei Normalbedingungen mehr als 50 000 m3 Gas bzw. 5000 m3 Fl�ssigkeit enthalten
Werke zur Regulierung des Wasserstandes oder des Abflusses von nat�rlichen Seen von mehr als3 km2 mittlerer Seeoberfl�che einschliesslich Betriebsvorschriften
Wasserbauliche Massnahmen wie: Verbauungen, Eind�mmungen, Korrektionen, Geschiebe- und Hochwasserr�ckhalteanlagen im Kostenvoranschlag von mehr als 10 Millionen Franken
Sch�ttungen in Seen von mehr als 10 000 m3
Ausbeutung von Kies, Sand und anderem Material aus Gew�ssern von mehr als 50 000 m3 pro Jahr (ohne einmalige Entnahme aus Gr�nden der Hochwassersicherheit)
40.140.2
Geologische Tiefenlager f�r radioaktive Abf�lleKernanlagen zur Zwischenlagerung von abgebrannten Brennelementen sowie zur Konditionierung oder Zwischenlagerung von radioaktiven Abf�llen
Mehrstufige UVP1. Stufe: Rahmenbewilligungsverfahren (Art. 12 ff. Kernenergiegesetz vom 21. M�rz 2003)2. Stufe: Baubewilligungsverfahren (Art. 15 ff. Kernenergiegesetz vom 21. M�rz 2003)
Inertstoffdeponien mit einem Deponievolumen von mehr als 500 000 m3
Abfallanlagen:a. Anlagen f�r die Trennung oder mechanische Behandlung von mehr als 10 000 t Abf�llen pro Jahrb. Anlagen f�r die biologische Behandlung von mehr als 5000 t Abf�llen pro Jahrc. Anlagen f�r die thermische oder chemische Behandlung von mehr als 1000 t Abf�llen pro Jahr
Zwischenlager f�r mehr als 5000 t Sonderabf�lle
Abwasserreinigungsanlagen f�r eine Kapazit�t von mehr als 20 000 Einwohnergleichwerten
5 Milit�rische Bauten und Anlagen
Waffen-, Schiess- und �bungspl�tze der Armee
Plangenehmigung durch das Eidgen�ssische Departement f�r Verteidigung, Bev�lkerungsschutz und Sport (Art. 126 Abs. 1 des Milit�rgesetzes vom 3. Feb. 1995)
Plangenehmigung durch das Eidgen�ssische Departement f�r Verteidigung, Bev�lkerungsschutz und Sport (Art. 126 Abs. 1 des Milit�rgesetzes)
Milit�rflugpl�tze
Anlagen und Objekte der Armee, die einem in diesem Anhang beschriebenen Anlagetyp ent-sprechen
Seilbahnen mit Bundeskonzession
Plangenehmigung (Art. 3 Abs. 1 des Seilbahngesetzes vom 23. Juni 2006)
Skilifte zur Erschliessung neuer Gel�ndekammern oder f�r den Zusammenschluss von Schneesportgebieten
Terrainver�nderungen von mehr als 5000 m2 f�r Schneesportanlagen
Beschneiungsanlagen, sofern die beschneibare Fl�che �ber 50 000 m2 betr�gt
Sportstadien mit ortsfesten Trib�nenanlagen f�r mehr als 20 000 Zuschauer
Vergn�gungsparks mit einer Fl�che von mehr als 75 000 m2 oder f�r eine Kapazit�t von mehr als 4000 Besucher pro Tag
Golfpl�tze mit neun und mehr L�chern
Pistenanlagen f�r motorsportliche Veranstaltungen
*) Aluminiumh�tten
Buntmetallwerke
Anlagen zur Aufbereitung und Verh�ttung von Schrott und Altmetallen
Anlagen mit mehr als 5000 m2 Betriebsfl�che oder einer Produktionskapazit�t von mehr als 1000 t pro Jahr zur Synthese von chemischen Produkten
Anlagen mit einer Produktionskapazit�t von mehr als 100 t pro Jahr zur Synthese von Pflanzenschutzmittel-, Biozid- und Arzneimittelwirkstoffen
Anlagen mit mehr als 5000 m2 Betriebsfl�che oder einer Produktionskapazit�t von mehr als 10 000 t pro Jahr f�r die Verarbeitung von chemischen Produkten nach den Anlagetypen Nrn. 70.5 und 70.5a
Chemikalienlager mit einer Lagerkapazit�t von mehr als 1000 t
Sprengstoff- und Munitionsfabriken
Schl�chtereien und fleischverarbeitende Betriebe mit einer Produktionskapazit�t von mehr als 5000 t im Jahr
70.10a
Belagswerke mit einer Produktionskapazit�t von mehr als 20 000 t pro Jahr
Glash�tten mit einer Produktionskapazit�t von mehr als 30 000 t im Jahr
Zellstoff-(Zellulose-)Fabriken mit einer Produktionskapazit�t von mehr als 50 000 t im Jahr
Gesamtmeliorationen:a. Gesamtmeliorationen von mehr als 400 hab. Gesamtmeliorationen mit Bew�sserungen oder Entw�sserungen von Kulturland von mehr als 20 ha oder Terrainver�nderungen von mehr als 5 hac. Landwirtschaftliche Gesamterschliessungsprojekte von mehr als 400 ha
Forstliche Erschliessungsprojekte von mehr als 400 ha
Kies- und Sandgruben, Steinbr�che und andere nicht der Energiegewinnung dienende Materialentnahmen aus dem Boden mit einem abbaubaren Gesamtvolumen von mehr als 300 000 m3
Anlagen f�r die Haltung landwirtschaftlicher Nutztiere, wenn die Gesamtkapazit�t des Betriebs 125 Grossvieheinheiten (GVE) �bersteigt. Ausgenommen sind Alpst�lle. Raufutter verzehrende Tiere z�hlen nur mit dem halben GVE-Faktor gem�ss der Landwirtschaftlichen Begriffsverordnung, LBV vom 7. Dezember 1998)
Einkaufszentren und Fachm�rkte mit einer Verkaufsfl�che von mehr als 7500 m2
G�terumschlagspl�tze und Verteilzentren mit einer Lagerfl�che von mehr als 20 000 m2 oder einem Lagervolumen von mehr als 120 000 m3
Ortsfeste Funkanlagen (nur Sendeeinrichtungen) mit 500 kW oder mehr Senderleistung
Betriebe, in denen mit gentechnisch ver�nderten, pathogenen oder gebietsfremden Organismen eine T�tigkeit der Klasse 3 oder 4 nach der Einschliessungsverordnung vom 9. Mai 2012 durchgef�hrt werden soll.
Bereinigt gem�ss Art. 47 Ziff. 3 der Technischen Verordnung �ber Abf�lle vom 10. Dez. 1990 (AS 1991 169), Art. 74 der V vom 23. Nov. 1994 �ber die Infrastruktur der Luftfahrt (AS 1994 3050), Ziff. I der V vom 5. Sept. 1995 (AS 1995 4261), Art. 32 der V vom 25. Sept. 1995 �ber das Bewilligungsverfahren f�r milit�rische Bauten und Anlagen (AS 1995 4784), Ziff. II 28 der V vom 25. Nov. 1998 (AS 1999 704), Anhang 5 Ziff. 1 der Freisetzungsverordnung vom 25. Aug. 1999 (AS 1999 2783), Ziff. II 7 der V vom 2. Febr. 2000 zum Bundesgesetz �ber die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren (AS 2000 703), Anhang 7 Ziff. 2 der Kernenergieverordnung vom 10. Dez. 2004 (AS 2005 601), Art. 71 Ziff. 2 der Seilbahnverordnung vom 21. Dez. 2006 (AS 2007 39), Ziff. II der V vom 19. Sept. 2008 (AS 2008 4621), Ziff. III 1 der V vom 13. Mai 2009 (AS 2009 2525) und Anhang 5 Ziff. 6 der Einschliessungsverordnung vom 9. Mai 2012, in Kraft seit 1. Juni 2012 (AS 2012 2777).