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Timestamp: 2016-10-21 00:48:19
Document Index: 57820747

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 27', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 134', 'Art. 135', 'Art. 159']

I 15/99 (17.01.2001)
Bundesrichter Borella, R�edi und Bundesrichterin Leuzinger; Gerichtsschreiberin Kopp K�ch
F.________, 1966, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Ilg, R�mistrasse 5, Z�rich,
A.- Die 1966 geborene t�rkische Staatsangeh�rige F.________ ist verheiratet und Mutter von vier Kindern (geboren 12. M�rz 1986, 25. April 1987, 8. November 1991 und 5. Juni 1997). Ihrer letzten Erwerbst�tigkeit ging sie bei der Geb�udereinigung A.________ AG nach, wo sie ab November 1992 bis Dezember 1993 an f�nf Tagen pro Woche w�hrend je drei Stunden Putzarbeiten verrichtet hatte. F.________ l�ste das Arbeitsverh�ltnis wegen R�ckenproblemen per Ende 1993 auf und meldete sich am 13. November 1995 wegen R�cken- und Beinbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Berufsberatung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Rente) an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau holte Berichte der Haus�rzte Dr. med. K.________ vom 12. Dezember 1995 sowie Dr. med. P.________ vom 9. Februar 1996 ein und veranlasste medizinische Abkl�rungen in der Rehabilitationsklinik X.________ (Gutachten Dres. M.________/G.________ vom 19. April 1996) sowie durch die Psychiatrischen Dienste Y.________ (Gutachten Dres. V.________/N.________ vom 25. April 1996). Zudem liess sie die Einschr�nkung im Haushaltbereich und die beruflichen Eingliederungsm�glichkeiten abkl�ren (Berichte vom 29. August 1996 und 31. Januar 1997). Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens lehnte die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verf�gung vom 13. Juni 1997 ab.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst F.________ die Zusprechung einer ganzen Rente, eventuell die Einholung eines psychiatrischen Obergutachtens beantragen. Zudem l�sst sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung ersuchen.
Die IV-Stelle verzichtet auf eine Stellungnahme. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung hat sich nicht vernehmen lassen.
1.- Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen �ber den Invalidit�tsbegriff (Art. 4 IVG) sowie �ber die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Ausf�hrungen �ber die Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte im Rahmen der Invalidit�tssch�tzung (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden.
2.- a) F�r die Bemessung der Invalidit�t bei einer erwerbst�tigen versicherten Person wird in Anwendung der Einkommensvergleichsmethode das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re (Valideneinkommen; Art. 28 Abs. 2 IVG). F�r Versicherte, die vor Eintritt der Invalidit�t nicht erwerbst�tig waren, erl�sst der Bundesrat erg�nzende Vorschriften �ber die Bemessung der Invalidit�t (Art. 28 Abs. 3 IVG). Gest�tzt auf diese Delegationsnorm hat der Verordnungsgeber Art. 27 und 27bis IVV geschaffen.
Gem�ss Art. 27 IVV wird bei nichterwerbst�tigen Versicherten im Sinne von Artikel 5 Absatz 1 IVG f�r die Bemessung der Invalidit�t darauf abgestellt, in welchem Masse sie behindert sind, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu bet�tigen (spezifische Methode; Abs. 1). Als Aufgabenbereich der im Haushalt t�tigen Versicherten gilt die �bliche T�tigkeit im Haushalt und allenfalls im Betrieb des Ehepartners sowie die Erziehung der Kinder (Abs. 2). Bei einer versicherten Person, die nur zum Teil erwerbst�tig ist, wird laut Art. 27bis IVV f�r diesen Teil die Invalidit�t nach Artikel 28 Absatz 2 IVG festgelegt. War sie daneben in einem Aufgabenbereich nach Artikel 5 Absatz 1 IVG t�tig, so wird die Invalidit�t f�r diese T�tigkeit nach Artikel 27 IVV festgelegt. In diesem Falle ist der Anteil der Erwerbst�tigkeit und der T�tigkeit im andern Aufgabenbereich festzulegen und der Invalidit�tsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Abs. 1; gemischte Methode; zum Ganzen BGE 125 V 149 Erw. 2a).
b) Ob eine versicherte Person als ganzt�gig oder teilzeitlich erwerbst�tig oder als nichterwerbst�tig einzustufen ist - was je zur Anwendung einer andern Methode der Invalidit�tsbemessung (Einkommensvergleich, spezifische Methode, gemischte Methode) f�hrt -, ergibt sich aus der Pr�fung, was die Person bei im �brigen unver�nderten Umst�nden t�te, wenn keine gesundheitliche Beeintr�chtigung best�nde. Bei im Haushalt t�tigen Versicherten im Besonderen sind die pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnisse ebenso wie allf�llige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegen�ber Kindern, das Alter, die beruflichen F�higkeiten und die Ausbildung sowie die pers�nlichen Neigungen und Begabungen zu ber�cksichtigen. Die Statusfrage beurteilt sich praxisgem�ss nach den Verh�ltnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverf�gung entwickelt haben, wobei f�r die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausge�bten (Teil-) Erwerbst�tigkeit der im Sozialversicherungsrecht �bliche Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 125 V 150 Erw. 2c mit Hinweisen).
3.- F�r die Bestimmung der anwendbaren Bemessungsmethode stellt sich demzufolge die Frage, was die Beschwerdef�hrerin in ihrer Situation ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung tun w�rde.
a) Die IV-Stelle hat der Verf�gung vom 13. Juni 1997 zu Grunde gelegt, dass die Beschwerdef�hrerin ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung w�hrend 21 Stunden pro Woche erwerbst�tig w�re und ihr somit f�r die Haushaltt�tigkeit ebenfalls 21 Stunden anzurechnen seien. Ausgehend von einer Arbeitsf�higkeit von 50 % als Hilfsarbeiterin und einer Einschr�nkung von 23 % f�r den Haushaltbereich hat sie in Anwendung der gemischten Methode einen Invalidit�tsgrad von 36 % ermittelt und das Leistungsbegehren abgewiesen.
Das kantonale Gericht hat demgegen�ber dargelegt, dass die F�hrung eines Haushaltes mit vier kleineren Kindern einer vollen Erwerbst�tigkeit entspreche und dass die im Gutachten der Rehabilitationsklinik X.________ vom 19. April 1996 festgestellte chronische �berforderungssituation eine wahrscheinliche Erkl�rung f�r die Beschwerden gebe. Es kam angesichts dieser Umst�nde zum Schluss, dass die Anwendung der gemischten Methode ausscheide, weshalb es selbst bei Vorliegen einer psychiatrischen St�rung beim anhand der spezifischen Methode ermittelten und rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 23 % bleibe.
Die Beschwerdef�hrerin h�lt dieser Auffassung entgegen, dass sie trotz Geburt ihrer Kinder voll- und teilzeitlich erwerbst�tig gewesen sei und die Anstellung Ende 1993 wegen der gesundheitlichen Probleme aufgegeben habe. Sie weist darauf hin, dass die Kombination von Familienbetreuung und Teilzeiterwerbst�tigkeit heute von vielen Frauen problemlos bew�ltigt werde.
b) Die Beschwerdef�hrerin ist 1984 in die Schweiz eingereist, hat im selben Jahr geheiratet und ist inzwischen Mutter von vier Kindern geworden. Sie wohnt mit ihrer Familie im selben Haus wie die Schwiegereltern. In ihrem individuellen Konto bestehen Eintragungen seit 1986, wobei die jeweiligen Arbeitspensen aus den Akten nicht ersichtlich sind. W�hrend der Jahre der Berufst�tigkeit verrichtete die Beschwerdef�hrerin stets Hilfsarbeiten in der Textilindustrie oder Reinigungsarbeiten. Das Arbeitsverh�ltnis mit der Fabrik Z.________ AG musste sie 1990 wegen Schmerzen im Lendenbereich mit Ausstrahlungen ins linke Bein und wegen Kopfschmerzen aufl�sen. Im November 1992, ein Jahr nach der Geburt ihres dritten Kindes, nahm die Beschwerdef�hrerin eine Stelle bei der Geb�udereinigung A.________ AG an, wo sie an f�nf Tagen pro Woche w�hrend drei Stunden Putzarbeiten erledigte. Wegen persistierender Beschwerden k�ndigte sie auf Dezember 1993. Im Juni 1997 hat sie ihr viertes Kind geboren. Wie dem Bericht �ber die Abkl�rung an Ort und Stelle vom 29. August 1996 zu entnehmen ist, w�re die Familie aus finanzieller Sicht auf eine Halbtagest�tigkeit der Versicherten angewiesen. Gem�ss eigenen Angaben w�rde die Beschwerdef�hrerin als Gesunde gar zu 100 % einer Erwerbst�tigkeit nachgehen. Auch ihr Ehemann �usserte sich dahingehend, dass sie ohne gesundheitliche Beschwerden problemlos eine Arbeit aufnehmen k�nnte, was denn auch f�r die Familie eine finanzielle Notwendigkeit w�re.
Wie die Beschwerdef�hrerin vorbringt, kann entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht generell davon ausgegangen werden, dass die F�hrung eines Haushaltes mit Kleinkindern eine Mutter derart auslastet, dass sie nicht zus�tzlich einer ausserh�uslichen Erwerbst�tigkeit nachgehen k�nnte. Dies wird best�tigt durch eine neue Studie des Bundesamtes f�r Statistik mit den Daten der Schweizerischen Arbeitskr�fteerhebung 1991-1999 vom Februar 2000, wonach immer mehr Frauen Beruf und Familie kombinieren. So h�tten in den 90er-Jahren nur rund 40 % der erwerbst�tigen Frauen wegen der Geburt ihres ersten Kindes die Berufst�tigkeit aufgegeben, w�hrend dieses Ereignis f�r die �brigen 60 % kein Grund gewesen sei, aus dem Erwerbsleben auszusteigen. Noch weniger Einfluss auf die Erwerbst�tigkeit der Frauen habe die Geburt eines zweiten Kindes. Von den M�ttern, die vor der Geburt des zweiten Kindes erwerbst�tig gewesen seien, h�tten 35 % damit aufgeh�rt, w�hrend 65 % nach wie vor einer Berufst�tigkeit nachgegangen seien.
c) Zu entscheiden ist vorliegend, ob und bejahendenfalls in welchem Ausmass die Beschwerdef�hrerin mit vier Kindern, die im massgebenden Zeitpunkt des Verf�gungserlasses elf, zehn, sechs und null Jahre alt waren, ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung einer Erwerbst�tigkeit nachgegangen w�re. Abgesehen davon, dass entsprechende Statistiken fehlen, ist ohnehin eine Einzelfallbeurteilung massgebend (Erw. 2b). Ins Gewicht f�llt dabei vor allem, dass die Beschwerdef�hrerin nach der Geburt des dritten Kindes im Jahre 1992 - zu einer Zeit also, in der alle Kinder noch relativ klein waren - bereits 15 Stunden pro Woche, n�mlich an f�nf Tagen je drei Stunden, gearbeitet hatte. Die Kinder wurden in dieser Zeit durch den Ehemann oder durch Verwandte von ihm betreut. Aufgeben musste die Versicherte die Erwerbst�tigkeit per Ende 1993 aus gesundheitlichen Gr�nden, wobei die Beschwerden seither trotz der Entlastung - wie dem Gutachten der Rehabilitationsklinik X.________ vom 19. April 1996 zu entnehmen ist - nicht wesentlich zur�ckgegangen sind. Diese Umst�nde sprechen daher mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit daf�r, dass die Beschwerdef�hrerin ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung auch nach der Geburt des vierten Kindes zwar keiner Vollzeitbesch�ftigung - wie sie selber geltend macht - nachgegangen w�re, jedoch neben der Haushaltf�hrung und der Kinderbetreuung nach wie vor im Umfang von 15 Stunden pro Woche t�tig gewesen w�re. Die dannzumal ausge�bte T�tigkeit als Raumpflegerin kann auf die Abendstunden gelegt werden, was dem Ehemann die M�glichkeit gibt, sich um die Kinder und um den Haushalt zu k�mmern.
4.- Wie aus den obigen Ausf�hrungen hervorgeht, hat die IV-Stelle zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades zu Recht die gemischte Methode angewendet. Im Gegensatz zu ihr ist jedoch davon auszugehen, dass die Erwerbst�tigkeit 15, nicht 21 Stunden pro Woche ausmacht. Der Anteil der Erwerbst�tigkeit am gesamten Aufgabenbereich ergibt sich aus dem Vergleich der im betreffenden Beruf �blichen vollen und der von der versicherten Person geleisteten Arbeitszeit, der Anteil der Hausarbeit aus deren Differenz (vgl. Rz 2137 f. der Wegleitung �ber Invalidit�t und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [WIH]). Die �bliche Arbeitszeit als Raumpflegerin betr�gt gem�ss Abkl�rungen der IV-Stelle 40 bis 44 Stunden pro Woche, durchschnittlich somit 42 Stunden. Der auf 15 Stunden festgesetzte Anteil der Erwerbst�tigkeit macht demzufolge rund 36 % aus, w�hrend f�r den Anteil Haushalt 27 Stunden bzw. 64 % verbleiben. Zur Pr�fung der streitigen Frage des Rentenanspruchs ist nun der Invalidit�tsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen.
5.- a) Im Aufgabenbereich als Erzieherin und Hausfrau hat die Verwaltung mittels einer Abkl�rung an Ort und Stelle eine Einschr�nkung von 23 % ermittelt (Bericht vom 29. August 1996). Weder erhebt die Beschwerdef�hrerin dagegen Einwendungen, noch w�re aus den Akten ein Grund ersichtlich, davon abzuweichen. Eine diesbez�gliche Verschlechterung seit Verf�gungserlass w�re nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens, sondern allenfalls ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 41 IVG.
b) F�r den Bereich der Erwerbst�tigkeit ist zun�chst die Arbeitsunf�higkeit in Bezug auf die der Beschwerdef�hrerin attestierten 15 Stunden beruflicher T�tigkeit zu pr�fen. Der Hausarzt Dr. med. K.________ diagnostizierte in seinem Bericht vom 12. Dezember 1995 eine chronische Lumboischialgie links bei degenerativen Ver�nderungen L4/L5, Spannungs-Kopfschmerzen, einen Status nach Cholecystectomie (1991) und Choledocholithiasis (1994) sowie eine �berforderungssituation bei sozio-kulturell entwurzelter T�rkin mit Familie. Er attestierte der Beschwerdef�hrerin deswegen eine Arbeitsunf�higkeit von 70 %. Im rheumatologisch/medizinischen Gutachten der Dres. M.________/G.________ vom 19. April 1996 wurden ein chronifiziertes lumbovertebrales Schmerzsyndrom und eine chronische �berforderungssituation bei schwierigen sozio-kulturellen Verh�ltnissen sowie Verdacht auf depressive Entwicklung festgestellt, wobei der Auspr�gungsgrad der degenerativen lumbalen Ver�nderungen sowie der sekund�ren depressiven Verstimmung sicherlich ungen�gend seien, um von einer Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit auszugehen. Im psychiatrischen Gutachten der Dres. V.________/N.________ vom 25. April 1996 schliesslich wird ausgef�hrt, dass f�r die von der Explorandin beschriebenen Beschwerden kein somatisches Korrelat gefunden werden konnte. Die gestellte Diagnose einer schweren, anhaltenden, somatoformen Schmerzst�rung basiert - wie die Vorinstanz zutreffend festh�lt - auf dem Umkehrschluss, dass - als glaubw�rdig erachtete - Schmerzen, sofern sie nicht einem organischen Substrat zugeordnet werden k�nnen, eine psychiatrische Genese haben m�ssen. Gest�tzt wird die Annahme der invalidisierenden Auswirkungen sodann durch die Unf�higkeit der Beschwerdef�hrerin, den eigenen Haushalt zu besorgen und sich um die Kinder zu k�mmern, was die psychiatrischen Fachleute zum Schluss f�hrte, die Arbeitsunf�higkeit im angestammten Beruf betrage 100 %, diejenige im Haushaltbereich 50 %.
Wie aus der geschilderten Aktenlage hervorgeht, geben die Arztberichte bez�glich der Beschwerden und insbesondere bez�glich der Frage, ob und wenn ja, in welchem Ausmass eine Arbeitsunf�higkeit besteht, kein klares Bild. So gehen die Meinungen der Fachleute, was den Gesundheitsschaden anbelangt, weit auseinander und divergieren bez�glich Arbeitsf�higkeit von einer 100 %igen Einschr�nkung auf dem Beruf als Raumpflegerin bis zur Verneinung einer Einschr�nkung. Selbst wenn das psychiatrische Gutachten an sich von einer falschen Fragestellung ausgeht und der Bericht des Hausarztes aufgrund der N�he zur Patientin etwas schw�cher gewichtet werden kann, liegen zu unterschiedliche Untersuchungsergebnisse vor. Aufgrund der vorliegenden Berichte lassen sich der Gesundheitsschaden und die Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin nicht abschliessend feststellen, weshalb bereits diesbez�glich n�here Abkl�rungen erforderlich sind. Angesichts dieser Unsicherheit und teilweisen Widerspr�chlichkeit k�nnen auch allf�llige Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf die Erwerbsf�higkeit und somit das Vorliegen einer Invalidit�t f�r den Anteil der Erwerbst�tigkeit nicht beurteilt werden. Insbesondere muss diesbez�glich nach Bejahung einer zumindest teilweisen Arbeitsf�higkeit gepr�ft werden, ob, und wenn ja, in welchen Bereichen und unter welchen Voraussetzungen eine der Beschwerdef�hrerin attestierte Restarbeitsf�higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwertet werden k�nnte.
Da zun�chst der Gesundheitsschaden und die Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin n�her abzukl�ren sind, erweist sich die Untersuchung in einer Medizinischen Abkl�rungsstelle der Invalidenversicherung (MEDAS) - soweit notwendig unter Beizug einer geeigneten �bersetzungsperson - als zweckm�ssig. Die Akten sind an die Verwaltung zur�ckzuweisen, damit sie die erforderlichen Erhebungen nachholt. Gest�tzt auf die Ergebnisse dieser Abkl�rungen wird �ber das Vorliegen einer anspruchsrelevanten Invalidit�t sowie �ber die allf�llige Zusprechung einer Rente neu zu befinden sein.
6.- Im vorliegenden Verfahren geht es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen, weshalb von der Auferlegung von Gerichtskosten abzusehen ist (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend ist der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 OG). Das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung erweist sich damit als gegenstandslos.
Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 13. Ju-
Stelle zur�ckgewiesen, damit diese, nach erfolgter
Aktenerg�nzung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Ren-
tenanspruch neu verf�ge.
f�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen