Source: https://shop.veganz.at/agb
Timestamp: 2018-07-22 10:42:43
Document Index: 10729735

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 9', '§ 13', '§ 13', '§434', '§ 13', '§ 13', '§ 9', '§ 36', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 6', '§ 66']

AGB | Veganz Onlineshop
im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Internet-Plattform https://shop.veganz.de sowie https://shop.veganz.at zwischen
der Veganz GmbH, Warschauer Straße 32, 10243 Berlin, Telefon +49 (0) 30 29 36 37 80, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg (Berlin) unter HRB 145633 B, vertreten durch die Geschäftsführer Jan Bredack, USt-Identifikations-Nr.: DE 285647873 – im Folgenden „Anbieter“ –
den in § 1 der Vertragsbedingungen bezeichneten Kunden – im Folgenden „Kunde“ –
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Dies gilt auch, wenn der Anbieter der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
(2) Der Anbieter richtet sein Angebot ausschließlich an Verbraucher und an Kunden, die zum Zeitpunkt ihrer Bestellung das 18. Lebensjahr vollendet haben (Volljährigkeit). Personen unter 18 Jahren dürfen den Web-Shop des Anbieters nicht für Vertragsabschlüsse nach § 2 nutzen. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Der Anbieter liefert innerhalb Deutschlands sowie nach Österreich. Die jeweils geltenden Versandkosten und Lieferbedingungen kannst du § 3,5 dieser AGB oder unseren FAQ entnehmen.
(4) Diese Bedingungen gelten für alle Verträge, Anfragen und Abgabe von Erklärungen, die über die Internetplattform https://shop.veganz.de bzw. https://shop.veganz.at abgeschlossen bzw. abgegeben gestellt werden.
(1) Die Darstellung der Artikel im Online-Portal stellt kein rechtlich verbindliches Angebot dar, sondern lediglich die Einladung an den Kunden, eine Auswahl von Waren zusammenzustellen. Die Beschreibung der Waren stellt keine Beschaffenheitsgarantie oder Beschaffenheitsvereinbarung dar. Die Abgabe von Produkten erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen und solange der Vorrat reicht.
(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere vegane Lebensmittel, auswählen und diese über den Button „hinzufügen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren gegenüber dem Anbieter ab. Vor Absenden der zahlungspflichtigen Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen, eventuelle Eingabefehler erkennen und vor der verbindlichen endgültigen Abgabe seiner Bestellung gegebenenfalls berichtigen.
(3) Mit dem Abschicken der Bestellung erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass der Anbieter seine Kontaktdaten (insbesondere Name, Adresse, E-Mail-Adresse) an die DHL Paket GmbH weitergibt, damit die Bestellung durchgeführt und der Kunde über die voraussichtliche Zustellzeit seiner Sendung informiert werden kann. Der Besteller kann der Weitergabe seiner Kontaktdaten an die DHL Paket GmbH jederzeit gegenüber dem Anbieter widersprechen. Eine Zustellung der Bestellung sowie eine Benachrichtigung sind dann allerdings nicht mehr möglich. Der Widerspruch ist zu richten an kundenservice[at]veganz.de.
(4) Nach Absenden der zahlungspflichtigen Bestellung schickt der Anbieter dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.
Ein verbindlicher Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.
(5) Verträge können mit dem Anbieter nicht per Telefon, E-Mail oder Fax abgeschlossen werden.
(1) Alle Preise, die auf der Webseite des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angezeigt.
(3) Der Anbieter liefert dem Kunden innerhalb von Deutschland und Österreich. Alle Versandkosten können den FAQ des Anbieters entnommen werden.
(4) Der Versand der Ware erfolgt per DHL. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs/Rücktritts die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. Für Verbraucher gelten gesonderte Regelungen gemäß § 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(1) Der Kunde kann die Zahlung per „PayPal Plus“ (beinhaltet Zahlungen per PayPal, Lastschrift, Kreditkarte und Kauf auf Rechnung und gilt auch für Kunden ohne PayPal-Konto) vornehmen. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Der Anbieter behält sich vor pauschale Mahngebühren als Verzugsschaden in Höhe von EUR 5,00 pro Mahnung zu erheben, falls der Kunde sich im Zahlungsverzug befindet. Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass ein wesentlich geringerer Schaden als die Pauschale oder gar kein Schaden entstanden ist.
(2) Der Anbieter ist zur Geltendmachung von Verzugszinsen gegenüber dem Kunden berechtigt. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus. Für Verbraucher wohnhaft in Österreich geltend besondere Regelungen gemäß § 13 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(3) Die Rechnung erhält der Kunde ausschließlich per E-Mail an die vom Kunden im Rahmen der Rechnungsadresse angegebene E-Mail-Adresse. Ein Versand der Rechnung per Briefpost erfolgt nicht. Bitte beachte, dass die Rechnung als solche gekennzeichnet ist. Die Bestellbestätigung ist keine Rechnung. Auch etwaige Rechnungskorrekturen, Stornorechnungen etc. erhält der Kunde ausschließlich per E-Mail an die vom Kunden im Rahmen der Rechnungsadresse angegebene E-Mail-Adresse, ein Versand per Briefpost erfolgt nicht.
(4) Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber den Forderungen des Anbieters aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber den Forderungen des Anbieters berechtigt, wenn der Kunde Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht. Für Verbraucher wohnhaft in Österreich verweisen wir auf die abweichende Regelung des § 13 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(5) Als Käufer darf der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn der Gegenanspruch des Kunden aus demselben Kaufvertrag herrührt.
(1) Vom Anbieter angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt seiner Auftragsbestätigung. Sofern für die jeweilige Ware im Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt die Lieferzeit auf shop.veganz.de einen bis drei Tage, auf shop.veganz.at zwei bis vier Tage.
(2) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Österreich.
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung/ Übergabe der Ware.
(3) Für Verbraucher wohnhaft in Österreich verweisen wir auf die abweichende Regelung des § 13 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind
(4) Der Anbieter haftet nicht für Übertragungsfehler des Kunden beim Online-Bestellvorgang. Die aktuellen Zustelladressen des Anbieters sind auf der Webseite https://shop.veganz.de sowie https://shop.veganz.at abrufbar.
(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Für Verbraucher wohnhaft in Österreich verweisen wir auch auf § 13 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit dem Hinweis, dass im Falle einer günstigeren Regelung nach dem österreichischen Produkthaftungsgesetz die günstigere Regelung zur Anwendung kommt.
§ 9 Widerrufsbelehrung (Rücktritt), Schlichtung
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht (für österreichische Verbraucher ein sogenanntes Rücktrittsrecht), über das der Anbieter nachfolgend informiert. Die Bedeutung der Begrifflichkeiten Widerruf und Rücktritt sind gleichwertig. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Du hast das Recht, jederzeit binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (Veganz GmbH, Warschauer Straße 32, 10243 Berlin) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Anruf unter 030 2936378 0, Telefax unter der Nummer 030 2936378 20, E-Mail unter kundenservice[at]veganz.de) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür auch das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wir dürfen dich darauf hinweisen, dass eine einfache Retournierung der Ware ohne eindeutige Widerrufserklärung nicht ausreicht, um wirksam vom Vertrag zurückzutreten. Ebenso wenig kannst du dadurch wirksam vom Vertrag zurücktreten, indem du die bestellte Ware nicht abholst bzw. die Annahme der bestellten Ware verweigerst.
Du kannst das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite unter www.veganz-service.de oder www.veganz-service.atelektronisch ausfüllen und übermitteln. Machst du von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir dir unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Wir weisen dich darauf hin, dass du das Risiko dafür trägst, dass deine Nachricht (ob per Brief, Email oder Telefax versandt) bei uns eingeht.
Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem du uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet hast, an
Diese Frist ist gewahrt, wenn du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest.
An LPP Lotao Pack- und Produktions GmbH, Am Industriegelände 5, 19288 Ludwigslust oder E-Mail-Adresse kundenservice[at]veganz.de:
Bestellnummer (*):
Gemäß § 36 Abs. 1 VSBG sind wir zwecks Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucheschlichtungsstelle verpflichtet. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle in Deutschland ist:
Zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern werden wir in einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen. Für österreichische Konsumenten verweisen wir auf die Regelung im § 13 dieser Geschäftsbedingungen samt der in § 13 erwähnten Schlichtungsstelle.
Der Kunde darf ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht Teile des Services des Anbieters systematisch extrahieren und/oder wiederverwenden. Insbesondere darf der Kunde ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um irgendwelche wesentlichen Teile eines Services des Anbieters zur Wiederverwendung extrahieren (gleichgültig ob einmalig oder mehrfach). Der Kunde darf ferner ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentlichen Teile eines Services des Anbieters (z. B. unsere Preise und Produktinformationen) beinhaltet.
Der Anbieter verarbeitet die vom Kunden übermittelten personenbezogenen Daten unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Bezüglich der Einzelheiten wird auf die gesonderte Datenschutzerklärung des Anbieters verwiesen.
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. Für österreichische Kunden gilt § 13 dieser AGB.
§ 13 Sonderbestimmungen für Verbraucher wohnhaft in Österreich
Für Verbraucher wohnhaft in Österreich gelten in jedem Fall die zwingenden Rechtsvorschriften der Republik Österreich zugunsten von Verbrauchern, wie die zwingenden Vorschriften des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB) und des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) und des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG). Somit finden insbesondere die zwingenden Regelungen des FAGG und des KSchG, vor allem des § 6 KSchG, Anwendung.
Für Kunden, welche als Verbraucher wohnhaft in Österreich sind, gilt daher:
Aufrechnung durch den Kunden:
Der Kunde ist berechtigt im Falle der Insolvenz des Anbieters bzw. einer Zahlungsunfähigkeit des Anbieters im Sinne des § 66 Insolvenzordnung (IO) mit allen seinen Gegenforderungen, die mit den Forderungen des Anbieters rechtlich zusammenhängen, bzw. von diesem anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind, gegenüber dem Anbieter aufzurechnen.
Im Falle eines Zahlungsverzugs des Verbrauchers ist der Anbieter zur Geltendmachung von Verzugszinsen berechtigt Im Falle, dass der Anbieter dem Verbraucher einen Warenkredit gewährt hat, ist der Anbieter zur Geltendmachung von Verzugszinsen in einer maximalen Höhe von fünf Prozentpunkten im Jahr über den Zinsen im Falle einer vertragsgemäßen Zahlung berechtigt.
Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle für österreichische Verbraucher ist:
Mariahilfer Straße 103/1/18 1060 Wien
Telefon: +43 1 890 63 11 Fax: +43 1 890 63 11 99 E-Mail: office@verbraucherschlichtung.at
So der Verbraucher ein Schlichtungsverfahren in Österreich wünscht, stimmen wir, der Anbieter, einem derartigen Verfahren zu.