Source: http://www.jurablogs.com/author/helena-golla
Timestamp: 2017-03-23 18:48:33
Document Index: 91262713

Matched Legal Cases: ['§ 312', 'BGH', 'BGH', 'Art. 246', '§ 1', '§ 355', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', '§ 4', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Helena Golla - JuraBlogs
AutorenHelena GollaHelena GollaOLG München zur Verwendung von „Acryl“ und „Cotton“ zur Textilkennzeichnung Helena Golla (Haupt): Die Verwendung des Begriffs „Acryl“ bzw. „Acrylic“ zur Textilkennzeichnung ist unzulässig und kann abgemahnt werden. Auch die Kennzeichnung von Fasern eines Textilerzeugnisses mit „Cotton“ stellt formal einen Verstoß gegen die Textilkennzeichnungsverordnung dar. Korrekt wäre „Baumwolle“.Helena Golla/ Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 49 Leser - December 19, 2016 8:09am OLG Frankfurt: Sofortüberweisung als einziges kostenfreies Zahlungsmittel zulässig Helena Golla (Haupt): Das Zahlungsmittel Sofortüberweisung ist gängig und zumutbar. Dies hat das OLG Frankfurt mit Urteil vom 24.08.2016 (Az. 11 U 123/15) entschieden. Es darf daher als einziges kostenfreies Zahlungsmittel in einem Online-Shop angeboten werden. Hintergrund Hintergrund des Rechtsstreits ist die Regelung des § 312a Abs. 4 Nr. 1 BGB.Helena Golla/ Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 116 Leser - November 11, 2016 10:24am BGH zu den Grenzen beim Widerruf Helena Golla (Haupt): Im Online-Handel können Verbraucher nach einem Widerruf Waren grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen zurückgeben. Dies geht jedoch nicht grenzenlos. So hat der BGH für den Kauf eines Kathalysators entschieden, dass dieser nach Einbau und Probefahrt nicht ohne weiteres im Rahmen des Widerrufsrechts zurückgegeben werden kann.Helena Golla/ Versandhandelsrecht.de- 99 Leser - October 17, 2016 10:00am Telefonnummer im Online-Shop nicht immer erforderlich Helena Golla (Haupt): Die Angabe einer Telefonnummer im Online-Shop gemäß Art. 246a § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EGBGB ist dann nicht erforderlich, wenn dem Verbraucher andere Möglichkeiten für eine schnelle Kontaktaufnahme und effiziente Kommunikation mit dem Unternehmer zur Verfügung stehen. Hintergrund Online-Händler sind verpflichtet, dem Verbraucher eine Vielzahl von Information ...Helena Golla/ Versandhandelsrecht.de- 121 Leser - October 11, 2016 9:34am Werbung mit Finanzierung muss Identität und Anschrift der Bank enthalten Helena Golla (Haupt): Bei dem Angebot bzw. der Bewerbung einer Finanzierungsmöglichkeit sind zahlreiche Vorgaben zu beachten. Das OLG Düsseldorft hat nun entscheiden, dass auch bei der Bewerbung einer Finanzierungsmögichkeit die Identität und die Anschrift des anbietenden Unternehmens zwingend anzugeben ist. In der Sache ging es um die Bewerbung von Möbeln in einer Anzeige.Helena Golla/ Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 44 Leser - June 8, 2015 10:58am Verlängerung der Widerrufsfrist auf einen Monat zulässig 4. Juni 2015 | Von Helena Golla (Haupt) | Kategorie: Widerrufsrecht Die freiwillige Verlängerung der Widerrufsfrist auf einen Monat in der Widerrufsbelehrung ist zulässig. Dies entschied das OLG Frankfurt mit Beschluss vom 07.05.2015. 14 Tage Widerrufsfrist Die Widerrufsfrist beträgt grundsätzlich 14 Tage. Dies ist in § 355 Abs. 2 BGB eindeutig geregelt.Helena Golla/ Versandhandelsrecht.de- 44 Leser - June 4, 2015 11:19am EuGH: Etikettierung eines Lebensmittels darf nicht irreführend sein 4. Juni 2015 | Von Helena Golla (Haupt) | Kategorie: Kennzeichnungspflichten Der EuGH hatte sich mit der Frage zu befassen, wann falsche oder mehrdeutige Angaben auf der Etikettierung von Lebensmitteln irreführend sind. Anlass war die Gestaltung der Verpackung des Frücht ...Helena Golla/ Versandhandelsrecht.de- 34 Leser - June 4, 2015 10:37am Vorher zum gleichen Thema:EuGH: Die Etikettierung eines Lebensmittels darf den Verbraucher nicht irreführen, indem sie den Eindruck des Vorhandenseins einer Zutat erweckt, die tatsächlich in dem Erzeugnis nicht vorhanden istVorsicht bei der Verwendung des “Like-Button” von Facebook Helena Golla (Haupt): Die Verbraucherzentrale NRW teilt mit, dass aktuell Abmahnungen in Bezug auf die Verwendung des Gefällt mir -Buttons ausgesprochen wurden. Es wurden offenbar zunächst 6 Unternehmen abgemahnt und aufgefordert, die Schaltfläche datenschutzkonform umzustellen. Facebook Like-Button Problematisch bei der Verwendung des Facebook Like-Buttons ist, dass nach den ...Helena Golla/ Versandhandelsrecht.de- 43 Leser - May 21, 2015 12:41pm BGH – unzutreffende Blickfangwerbung nicht immer unzulässig Helena Golla (Haupt): Eine irreführende Werbung ist bekanntlich unzulässig, so etwa die Werbung mit unzutreffenden Angaben zu einem Angebot. Gleiches gilt für Angaben im Blickfang, also Angaben, welche in der Werbung besonders hervorgehoben werden. Diese dürfen grundsätzlich für sich genommen nicht irreführend sein (z.B.Helena Golla/ Versandhandelsrecht.de- 40 Leser - May 19, 2015 8:58am Vorher zum gleichen Thema:BGH: "Schlafzimmer komplett" ohne Matratze - Zur Klarstellung über Lieferumfang im Produkttext ohne SternchenhinweisKomplette Schlafzimmereinrichtung irreführend?“Schlafzimmer komplett” – mit oder ohne Matratze?Markenbeschwerde bei Google AdWords als gezielte Behinderung? Helena Golla (Haupt): Die Verweigerung der Zustimmung zu einer Google AdWords-Werbung, mit welcher tatsächlich die Markenrechte nicht verletzt werden, stellt eine gezielte Behinderung im Sinne von § 4 Nr. 10 UWG dar. Dies entschied der BGH mit Urteil vom 12. März 2015 (Az. I ZR 188/13). Sachverhalt In der Sache ging es um die Bewerbung des An- und Verkaufs von Rolex Uhren.Helena Golla/ Versandhandelsrecht.dein Markenrecht Abmahnung- 53 Leser - April 23, 2015 2:46pm Vorher zum gleichen Thema:Google Adwords: Behinderung über allgemeine MarkenbeschwerdeRolex bei Google AdwordsBGH: Markenbeschwerde bei Google AdWords = gezielte wettbewerbswidrige BehinderungBGH: Uhrenankauf im InternetBildrechte bei Amazon – Klausel zur Übertragung von Nutzungsrechten an Produktbildern wirksam Helena Golla (Haupt): Die Klausel, welche Amazon in den AGB zur Einräumung von Nutzungsrechten an Produktfotos verwendet ist wirksam. Dies entschied das OLG Köln mit Urteil vom 19.12.2014 (Az.: 6 U 51/14). Bei Amazon ist es so, dass für jedes Produkt nur eine Produktseite mit Produktbildern und Produktbeschreibung eingerichtet wird.Helena Golla/ Versandhandelsrecht.dein Medienrecht- 58 Leser - March 31, 2015 9:22am Händler blad zur Rücknahme von alten Elektrogeräten verpflichtet? Helena Golla (Haupt): Verbraucher sollen Elektrogeräte künftig einfacher entsorgen können. Insofern soll künftig auch der (Versand-) Handel verpflichtet werden, Altgeräte zurückzunehmen. Reform des Elektro- und Elektronikgerätegesetz – ElektroG Zur Umsetzung dieser Ziele soll die Rücknahme und Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten im ElektroG neu geregelt werden.Helena Golla/ Versandhandelsrecht.de- 40 Leser - March 12, 2015 9:32am MasterCard GOLD oder der Visa Electron keine gängige und zumutbare Zahlungsmöglichkeit Helena Golla (Haupt): Händler müssen Verbrauchern eine gängige und zumutbare unentgeltliche Zahlungsmöglichkeit anbieten. Das OLG Dresden hat nun entscheiden, dass es sich bei MasterCard GOLD und Visa Electron nicht um solche gängigen und zumutbaren Zahlungsarten handelt. In der Sache ging es um die Gestaltung eines Internetportals zum Vergleich von Flugpreisen welches auch ...Helena Golla/ Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 75 Leser - March 4, 2015 11:01am LG Kiel zu Anforderungen an Beschränkung von Angeboten 27. Februar 2015 | Von Helena Golla (Haupt) | Kategorie: Aktuelles, Fernabsatzrecht, News, Verkaufsaktionen, Werbung Angebote dürfen grundsätzlich mengenmäßig beschränkt werden. So darf etwa die Abgabe von Sonderangeboten auf 1 Stück pro Person limitiert werden. Solche Beschränkungen müssen jedoch bereits in der Werbung erkennbar sein.Helena Golla/ Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 43 Leser - February 27, 2015 2:09pm LG Frankfurt zu den Anforderungen an die Einwilligung in Telefonwerbung Helena Golla (Haupt): Das LG Frankfurt hat sich nach Meldungen der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) mit den Anforderungen an die Einholung einer Einwilligung in den Erhalt von Telefonwerbung befasst. Für die Erteilung der Einwilligung ist jedenfalls eine vorherige ausdrückliche Einwilligung in Kenntnis der Sachlage erforderlich.Helena Golla/ Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 85 Leser - February 10, 2015 5:40pm Unterlassungsverpflichtung auch für beendete Angebote bei eBay Helena Golla (Haupt): Eine bestehende Unterlassungsverpflichtung, z.B. im Falle der Abgabe einer Unterlassungserklärung, gilt auch in Bezug auf bereits beendete Angebote bei eBay, so der BGH mit Urteil vom 18.9.2014 (I ZR 76/13). In der Sache stritten die Parteien u.a. über die Verwirkung einer Vertragsstrafe.Helena Golla/ Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 148 Leser - February 5, 2015 5:05pm Vorher zum gleichen Thema:BGH: Unterlassungserklärung gilt auch für beendete eBay-AuktionSchadensersatz bei Abbruch von eBay-Auktion? Helena Golla (Haupt): Der BGH hatte sich zuletzt in verschiedenen Fällen mit der Frage zu befassen, ob bei einem vorzeitigen Abbruch einer eBay-Auktion durch den Händler der bis dahin Höchstbietende einen Anspruch auf Schadensersatz hat. Im Ergebnis ist ein Schadensersatzanspruch wohl nur dann ausgeschlossen, wenn ein berechtigender Grund für den Abbruch der Auktion vorliegt.Helena Golla/ Versandhandelsrecht.de- 51 Leser - January 19, 2015 7:00pm Vorsicht bei der Nutzung von Creative Commons-Lizenzen Helena Golla (Haupt): Bei Einräumung von Rechten für eine nicht kommerzielle Nutzung auf Basis der Creative Commons-Lizenzen (CC-Lizenz) kann auch eine Nutzung im geschäftlichen Umfeld zulässig sein, so das OLG Köln mit Urteil vom 31.10.2014 (Az. 6 U 60/14). In der Sache ging es um die Verwendung eines Bildes, welches von dem Urheber unter der Bedingung der „Creative Commons ...Helena Golla/ Versandhandelsrecht.dein Medienrecht Abmahnung- 45 Leser - January 8, 2015 6:24pm Buchpreisbindung in Österreich auch für E-Books 30. Oktober 2014 | Von Helena Golla (Haupt) | Kategorie: Aktuelles, Fernabsatzrecht, News Ab dem 01. Dezember 2014 greift in Österreich eine Preisbindung auch für E-Books. Dies hat der österreichische Nationalrat am 23.10.2014 beschlossen. Die Regelungen betreffen auch den grenzüberschreitenden Online-Handel. Zu dem ...Helena Golla/ Versandhandelsrecht.de- 23 Leser - October 30, 2014 2:57pm Kein Widerrufsrecht in der Schweiz 19. September 2014 | Von Helena Golla (Haupt) | Kategorie: Aktuelles, Fernabsatzrecht, News, Widerrufsrecht Der Nationalrat in der Schweiz hat die Einführung eines Widerrufsrechts im Fernabsatz abgelehnt. Bei Käufen per Telefon sollen Kunden hingegen innerhalb von vierzehn Tagen vom Vertrag zurücktreten können. Die Schweizer Recht sah bislang nur ein Widerrufsrecht für Haustürgeschäfte vor.Helena Golla/ Versandhandelsrecht.de- 265 Leser - September 19, 2014 8:53am 1
Über den AutorHelena Golla24 Artikel von Helena Gollaerschienen bei:Versandhandelsrecht.deTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterAktuelles aus den TOP-BlogsWeiteresZustellung II, oder: Auch der Pflichtverteidiger braucht eine Ladungsvollmachtvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogStrafbarkeit von Schlüssseldienstarbeiten als Wuchervon Weiß & Partner - gewerblicher RechtsschutzZustellung I, oder: Nochmals aufgepasst Herr/Frau Verteidiger.von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAG Castrop-Rauxel: Software-Update erfordert keine neue Schulung des Messbeamtenvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogGeschwindigkeitsmessung, oder: Kombination aus konkretem und abstraktem Toleranzabzug gibt es nichtvon Detlef Burhoff / Burhoff online Blog