Source: http://zusammenlebenev.de/satzung.html
Timestamp: 2019-08-19 05:22:55
Document Index: 326436834

Matched Legal Cases: ['§45', '§ 7', '§ 8', '§ 3', '§ 10', '§3', '§ 12', '§ 26', '§ 13', '§ 14', '§31', '§ 3']

Der Verein führt den Namen „ Das Zusammenleben“ e.V. Sitz des Vereins ist Dresdner Straße 162, 01705 Freital.
Der Verein ist im Vereinsregister des Amtsgerichts Dresden unter der Registernummer VR 41032 eingetragen.
Hauptanliegen des Vereins ist Integrationshilfe für Migranten in der neuen Heimat.
Zweck ist die Förderung der internationalen Gesinnung und Toleranz auf dem Gebiet der Völkerverständigung in verschiedenen Bereichen. Die Bereiche werden sein Sport, Kultur und soziales Engagement. Speziell im Bereich Sport sind das Fußball, Volleyball, Fitness und Aerobic für alle Altersgruppen. Der Verein versteht sich als Selbsthilfe für die Zuwanderer, unmittelbar während und nach der Übersiedlung nach Deutschland, als soziale, sportliche und kulturelle Einrichtung. Der Verein „Das Zusammenleben“ e. V. will neben der Verpflichtung zur Hilfe bei der Integration auch in Notsituationen und im Alltag zur Aktivierung der Migranten in ein gesellschaftliches Leben und Arbeiten in Deutschland beitragen.
„Das Zusammenleben“ e. V. ist politisch und konfessionell neutral, räumt allen Mitgliedern gleiche Rechte und Pflichten ein und wird ehrenamtlich geführt. „Das Zusammenleben“ e. V. verfolgt konsequent das Prinzip der aktiven Lebenshilfe.
Sowohl aus sozialen als auch ethisch – moralischen Gründen wirkt „Das Zusammenleben“ e. V. gegen jedwede Gewalt und Willkür. Der Verein fühlt sich dem Schutz der Erhaltung und weiteren Festigung der deutschen Sprache und Kultur unter den Migranten verbunden.
Der Leitsatz von „Das Zusammenleben“ e. V. lautet: „Integration in die deutsche Gesellschaft mit eigenem Gesicht.“ Zur Entwicklung des Leitsatzes von „Das Zusammenleben“ e. V. verpflichten sich die Mitglieder zu:
solidarischem Umgehen miteinander;
Liebe zur deutschen Heimat durch Dienst am Gemeinwohl aus verantwortungsbewusstem Bürgersinn, zu tätiger Nachbarschaftshilfe und zur Pflege geschichtlicher Überlieferung.
„Das Zusammenleben“ e. V. organisiert und gestaltet ein vielseitiges Vereinsleben für die ganze Familie. Wir bieten sportliche Veranstaltungen und kulturelle Höhepunkte. Im Sport bieten wir als Höhepunkte zum „Tag der Integration“ Fußball- oder Volleyballturniere an sowie Kleinfeldfußballturniere mit dem Motto „Sport Vereint“ als interkultureller Beitrag. Neben den geselligen Veranstaltungen, Jubiläen und traditionellen Feiertagen sollen die materiellen Voraussetzungen den Vereinsmitgliedern individuell zur Verfügung stehen.
Im Sport und in der Kultur werden neben allen Altersgruppen besonders den Jugendlichen verschiedene Angebote unterbreitet, um ihnen eine sinnvolle Freizeitgestaltung zu bieten.
Der Verein liegt Wert auf eine gute und kontinuierliche Zusammenarbeit mit den Eltern. Elternarbeit ist und bleibt in unserem Verein ein unverzichtbarer Bestandteil. Je mehr sich jede einzelne Familie engagiert, desto mehr kann unser Verein zum Wohl unserer Kinder und zur Stärkung der Elternkompetenz erreichen. Gelegenheit zur Eltern-Mitarbeit gibt es bei der Vorbereitung und Mitgestaltung von Festen. Für interessierte Eltern bitten wir folgende Möglichkeiten:
Hilfe beim Stellen von Anträgen (Schule, Kita);
Spezielle Angebote für Eltern, Kinder und Jugendliche (z. B. Jolkafest, АБВГДейка-Russisch für Kinder und deren Eltern)
Durchführung von Projekten für Eltern, Kinder und Jugendliche (z. B. Projekt Europa Woche mit Oberschule, "Jugend in Aktion" u. ä.)
„Das Zusammenleben“ e.V. bietet allen Bürgern eine Betreuung an und unterstützt sie dabei, alltägliche Probleme zu bewältigen.
Eine besondere Zielgruppe sind Menschen mit geistigen-, psychischen- und dementiellen Erkrankungen, sowie deren Angehörige.
Wir bieten diesen Menschen eine professionelle Beratung, ambulante Betreuung und Unterstützung nach §45 SGB XI.
Der Verein kann zur Erfüllung von Vereinszwecken eigene Einrichtungen betreiben. Um über einige Einnahmen verfügen und die Vereinsaktivitäten teilweise aus eigenen Mitteln finanzieren zu können, werden im „Das Zusammenleben“ e. V. Zweckbetriebe eingerichtet. Diese beinhalten z.B. eine soziale Küche mit preiswerten Angeboten, eine Nähstube mit günstiger Änderungsschneiderei, sowie Niedrigschwelligen Betreuungsangeboten für bedürftige Menschen.
Zweckverwirklichung erfolgt durch Maßnahmen wie:
Mitgliedschaft und Mitarbeit in Netzwerken und Arbeitsgruppen;
Informations- und Schulungsveranstaltungen, auch für Nichtmitglieder, über die Vereinsarbeit und Ziele des Vereins als Beitrag zum besseren Demokratieverständnis;
Zusammenarbeit mit caritativen Vereinen, wie der Arbeiterwohlfahrt, der Diakonie, dem Zentralverband der Mittel- und Osteuropäer e.V. (ZMO), dem Landessportbund und Migrantenorganisationen und Verbänden;
Zusammenarbeit mit ausgewählten Rechtsanwaltskanzleien in Sachsen zu spezifischen Problemen der Migranten;
Eine Beratung und Vermittlung von Betreuungsleistungen durch die Vernetzung und Kooperation mit den Krankenhäuser, Ärzten, Betreuern, Pflegedienste und Wohnungsgesellschaften
Der Verein „Das Zusammenleben“ e.V. verfolgt im Rahmen dieser Satzung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereines oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereines an DJO – Deutsche Jugend in Europa Landesverband Sachsen e.V., der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.
II. Vereinsmitgliedschaft, Beitragswesen
Mitglied des Vereins kann jede natürliche und jede juristische Person werden, welche seine Ziele anerkennt und unterstützt.
Bei Minderjährigen muss der Aufnahmeantrag von beiden Eltern unterschrieben werden.
Auf Vorschlag des Vorstandes kann die Mitgliederversammlung verdienstvolle Förderer des Vereins „Das Zusammenleben“ e. V. als Ehrenmitglieder auf Lebenszeit aufnehmen.
Der Austritt eines Mitglieds ist nur zum Quartalsende möglich. Er erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand unter Einhaltung einer Frist von einem Monat.
die Bestimmungen der Satzung, Ordnungen oder die Interessen des Vereins verletzt;
mit der Zahlung seiner finanziellen Verpflichtungen gegenüber dem Verein trotz schriftlicher Mahnung im Rückstand ist.
Vor der Entscheidung über den Ausschluss hat der Vorstand dem Mitglied Gelegenheit zu geben, sich mündlich oder schriftlich zu äußern, hierzu ist das Mitglied unter Einhaltung einer Frist von 14 Tagen schriftlich aufzufordern. Die Entscheidung über den Ausschluss ist schriftlich zu begründen und dem Betroffenen mittels eingeschriebenen Brief bekannt zu geben. Der Ausschlussbeschluss durch den Vorstand ist unanfechtbar.
§ 7 Beitragsleistungen- und Pflichten
Die Mitglieder sind verpflichtet, Beiträge an den Verein zu leisten, die auf Vorschlag der Mitgliedsversammlung vom Vorstand beschlossen werden.
Folgende Beitrage sind durch die Mitglieder zu leisten.
einen monatlichen Mitgliedsbeitrag
Die Höhe der Beiträge bestimmt der Vorstand durch Beschluss.
Die Beitragshöhe kann nach Mitgliedergruppen unterschiedlich festgesetzt werden. Die Unterschiede müssen sachlich gerechtfertigt	sein.
§ 8 Vergütungen für die Vereinstätigkeit, Aufwandsentschädigung
Die Organämter des Vereins werden grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt. Die Satzung kann hiervon Ausnahmen ausdrücklich zulassen. Bei Bedarf können die Organämter im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten entgeltlich gegen Zahlung einer Aufwandentschädigung nach § 3 Nr. 26a EstG ausgeübt werden.
Die Entscheidung über eine entgeltliche Vereinstätigkeit nach Abs.(2) trifft die Mitgliederversammlung. Gleiches gilt für die Vertragsinhalte und die Vertragsbeendigung.
Vorstands- und Verbandsmitglieder können sonstige Tätigkeiten, die keine Tätigkeiten der Organämter sind, entsprechend ihrer Qualifikation im Verein ausüben und dafür gesondert vergütet werden (z.B. Übungsleiter, Projektleiter, Betreuer der Jugendgruppen, freischaffende Dozenten u.a.).
§ 10 Allgemeines zur Arbeitsweise der Organe und deren Mitglieder
Die ordentliche Mitgliederversammlung besteht aus dem Vorstand, den stimmberechtigten Delegierten der Mitglieder, Ehrenmitgliedern und Gästen.
Die Mitgliederversammlung soll im Kalenderjahr mindestens ein Mal stattfinden.
Sie ist vom Vorstand schriftlich (per Post oder per E-Mail) unter Bekanntgabe der Tagesordnung mindestens vier Wochen vorher einzuberufen.
Alle Mitglieder sind berechtigt, bis 2 Wochen vor dem Termin der Mitgliederversammlung schriftlich Anträge zur Tagesordnung mit Begründung beim Vorstand einzureichen.
Darauf ist in der Terminankündigung unter Hinweis auf die Frist hinzuweisen.
Wenn der Antrag auf geheime Abstimmung gestellt wird, entscheidet darüber die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit.
Die Mitgliederversammlung kann auch außerordentlich einberufen werden, wenn ein Drittel der Mitglieder es schriftlich gegenüber dem Vorstand verlangt. Auch vom Vorstand kann eine außerordentliche Mitgliederversammlung beantragt werden.
Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn dies im Interesse des Vereins erforderlich ist.
Der Vorstand muss innerhalb von 4 Wochen eine Entscheidung fällen und einen Termin bekannt geben. Die Ladungsfrist beträgt 4 Wochen.
Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig wenn sie ordnungsgemäß einberufen worden ist. Sie wählt sich für jede Tagung einen Versammlungsleiter.
die Aufnahme neuer Vereinsmitglieder in den Fällen des §3 Nr.2 Satz 3, die Ernennung von Ehrenmitgliedern sowie der Ausschluss von Mitgliedern aus dem Verein;
die Wahl und die Abberufung der Mitglieder des Vorstand;
§ 12 Vorstandbr
Der Verein muss einen Vorstand haben. Der ordentliche Landesvorstand gemäß § 26 BGB besteht aus:
dem Stellvertreter;
In den Landesvorstand können neben ordentlichen Vertretern bis zu vier Beisitzer gewählt werden. Die Amtszeit des Vorstandes beträgt 2 Jahre.
Vorsitzende vertritt den Verein allein. Im Übrigen vertreten den Verein zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam.
Dem Vorstand obliegt die Entscheidung über die Inhalte, Aktionen und Maßnahmen des Vereins. Er kann Geschäftsführung, Referenten und Arbeitskreise für bestimmte Aufgaben einsetzen und abberufen.
Der Vorstand bleibt so lange im Amt, bis ein neuer gewählt ist. Dies gilt auch für einzelne Vorstandsmitglieder. Maßgebend ist die Eintragung des neuen Vorstands im Vereinsregister.
Die Übergangszeit ist auf 3 Monaten beschränkt und kann nicht verlängert werden.
Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend sind. Beschlüsse werden mit der einfachen Mehrheit der erschienenen Mitglieder gefasst. Stimmengleichheit bedeutet Ablehnung. Scheidet ein einzelnes Vorstandsmitglied während der laufenden Amtsperiode gleich aus welchem Grund aus, so kann der Vorstand ein kommissarisches Vorstandsmitglied berufen.
Diese Berufung ist auf jeden Fall auf die restliche Amtszeit der laufenden Amtsperiode des Vorstands beschränkt und wird mit der regulären Wahl am nächsten Verbandstag hinfällig. Dem Vorstand obliegt die Führung der laufenden Geschäfte des Vereins. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:
einen Maßnahmeplan für folgende Quartale zu erstellen;
Kontrolle nach Planerfüllung auszuüben.
§ 13 Satzungs- und Zweckänderung
Zu einem Beschluss der eine Änderung der Satzung oder eine Zweckänderung sowie eine Auflösung des Vereines beinhaltet ist eine Mehrheit der von zwei Drittel der erschienenen Mitglieder bei Mitgliederversammlung erforderlich.
Redaktionelle Änderungen der Satzung auf Verlangen des Registergerichtes und anderer Behörden können vom Vorstand ohne Beschluss der Mitgliederversammlung vorgenommen werden. Mitglieder sind darüber in Kenntnis zu setzen.
§ 14 Datenschutzrichtlinie
Die Erhebungund Verarbeitung personenbezogener Daten der Mitglieder und Mitarbeiter durch den Verein erfolgt nur, soweit dies zur Erfüllung des Satzungszwecks erforderlich ist oder im Einzelfall eine ausdrückliche Einwilligung des Betroffenen vorliegt.
Soweit hiernach Versicherungsschutz besteht, ist §31a Abs. 1 S.2 BGB nicht anzuwenden. Werden die Personen nach Abs. (1) von Dritten im Außenverhältnis zur Haftung herangezogen, ohne dass Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt, so haben diese gegen den Verein einen Anspruch auf Ersatz ihre Aufwendungen zur Abwehr der Ansprüche sowie auf Freistellung von den Ansprüchen Dritter.
Die Beschlüsse der Organe sind schriftlich zu protokollieren und vom jeweiligen Protokollführer und vom Leiter der Versammlung zu unterzeichnen. Protokolle werden als Beschlussprotokoll geführt.
Die Mitglieder haben das Recht auf Einsicht in das Protokoll der Mitgliederversammlung und können binnen einer Frist von 4 Wochen schriftlich Einwendungen gegen den Inhalt des Protokolls gegenüber dem Vorstand geltend machen.
Der Vorstand entscheidet über die Rüge und teilt das Ergebnis dem Mitglied mit.
Alle internen Abläufe des Vereinslebens sind in Vereinsordnungen geregelt. Alle Vereinsordnungen sind nicht Bestandteil dieser Satzung und werden daher nicht in das Vereinsregister eintragen.
Die Vereinsordnungen dürfen der Satzung nicht widersprechen. Für Erlass, Änderung und Aufhebung einer Vereinsordnung ist grundsätzlich der Vorstand zuständig, sofern nicht an anderer Stelle in dieser Satzung eine abweichende Regelung getroffen wird. Vereinsordnungen können bei Bedarf für folgende Bereiche und Aufgabengebiete erlassen werden:
Im Falle der Auflösung des Vereins sind der Vorsitzende des Vorstandes und sein Stellvertreter gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren, falls die Mitgliederversammlung keine anderen Personen beruft. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Organisation, die im § 3 dieser Satzung genannt ist.
Diese Satzung wurde in der vorliegenden Form vom „Das Zusammenleben“ e.V. durch die Mitgliederverssammlung am 31.05.2014 beschlossen und tritt mit Eintragung in das Vereinsregister in Kraft. Alle bisherigen Satzungen des Vereins treten mit der Eintragung dieser Satzung außer Kraft.
Freital, 16.06.2014