Source: https://www.etaamb.be/fr/loi-du-15-mai-1984_n2015000046.html
Timestamp: 2020-06-01 01:14:50
Document Index: 257956103

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 3', '§ 1', '§ 1', 'Art. 2', 'Art. 37', '§ 3', 'Art. 38', '§ 2', 'Art. 39', 'Art. 81', '§ 3', 'Art. 2', 'Art. 131', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', '§ 4', '§ 1']

Les textes figurant respectivement aux annexes 1 à 3 constituent la traduction en langue allemande : - des articles 1 et 2 de l' arrêté royal du 19 septembre 2013Documents pertinents retrouvés type arrêté royal prom. 19/09/2013 pub. 02/10/2013 numac 2013022502 source service public federal securite sociale Arrêté royal modifiant l'article 131bis, § 1ersepties, de la loi du 15 mai 1984 portant mesures d'harmonisation dans les régimes de pensions fermer modifiant l'article 131bis, § 1ersepties, de la loi du 15 mai 1984 portant mesures d'harmonisation dans les régimes de pensions (Moniteur belge du 2 octobre 2013); - des articles 37 à 39 et 81 § 3 de l' arrêté royal du 11 décembre 2013Documents pertinents retrouvés type arrêté royal prom. 11/12/2013 pub. 16/12/2013 numac 2013014728 source service public federal mobilite et transports Arrêté royal relatif au personnel des Chemins de fer belges fermer relatif au personnel des Chemins de fer belges (Moniteur belge du 16 décembre 2013); - de la loi du 24 avril 2014Documents pertinents retrouvés type loi prom. 24/04/2014 pub. 05/06/2014 numac 2014022265 source service public federal securite sociale Loi modifiant la loi du 15 mai 1984 portant mesures d'harmonisation dans les régimes de pensions, en ce qui concerne la pension minimum pour les travailleurs indépendants fermer modifiant la loi du 15 mai 1984 portant mesures d'harmonisation dans les régimes de pensions, en ce qui concerne la pension minimum pour les travailleurs indépendants (Moniteur belge du 5 juin 2014).
Anlage 1 FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST SOZIALE SICHERHEIT 19. SEPTEMBER 2013 - Königlicher Erlass zur Abänderung von Artikel 131bis § 1septies des Gesetzes vom 15.Mai 1984 zur Festlegung von Maßnahmen zur Harmonisierung der Pensionsregelungen (...) Artikel 1 - Artikel 131bis § 1septies Absatz 1 des Gesetzes vom 15.
Mai 1984 zur Festlegung von Maßnahmen zur Harmonisierung der Pensionsregelungen, zuletzt abgeändert durch den Königlichen Erlass vom 12. März 2013, wird durch eine Nummer 9 mit folgendem Wortlaut ergänzt: "9. zum 1. September 2013 auf 12.765,99 EUR beziehungsweise 9.648,57 EUR." Art. 2 - Vorliegender Erlass wird wirksam mit 1. September 2013. (...)
Anlage 2 FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST MOBILITÄT UND TRANSPORTWESEN 11. DEZEMBER 2013 - Königlicher Erlass über das Personal der belgischen Eisenbahnen (...) Titel IV - Abänderungs- und Aufhebungsbestimmungen (...) Kapitel 3 - Andere Abschnitt 1 - Pensionen (...) Art. 37 - In Artikel 46 § 3/1 Absatz 3 des Gesetzes vom 15. Mai 1984 zur Festlegung von Maßnahmen zur Harmonisierung der Pensionsregelungen, eingefügt durch das Gesetz vom 13. Dezember 2012, werden die Wörter "bei der NGBE-Holding geleistet wurden" durch die Wörter "bei der NGBE-Holding oder HR Rail geleistet wurden" ersetzt.
Art. 38 - In Artikel 49 § 2 Absatz 3 desselben Gesetzes, eingefügt durch das Gesetz vom 13. Dezember 2012, werden die Wörter "der NGBE-Holding geleistet worden sind" durch die Wörter "der NGBE-Holding oder von HR Rail geleistet worden sind" ersetzt.
Art. 39 - In Artikel 59 Absatz 1 Buchstabe a) desselben Gesetzes, abgeändert durch den Königlichen Erlass vom 28. Dezember 2006, werden die Wörter "der NGBE-Holding ausgenommen" durch die Wörter "der NGBE-Holding oder von HR Rail ausgenommen" ersetzt. (...) Titel VII - Verschiedene Bestimmungen Art. 81 - (...) § 3 - Artikel 2, die anderen Bestimmungen von Artikel 3, die Artikel 4 bis 80 und Artikel 82 treten am 1. Januar 2014 oder an einem späteren Datum, das vom König festgelegt wird, jedoch spätestens am 1. April 2014, in Kraft. (...)
Anlage 3 FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST SOZIALE SICHERHEIT 24. APRIL 2014 - Gesetz zur Abänderung des Gesetzes vom 15.Mai 1984 zur Festlegung von Maßnahmen zur Harmonisierung der Pensionsregelungen, was die Mindestpension für Selbständige betrifft PHILIPPE, Konig der Belgier, Allen Gegenwartigen und Zukunftigen, Unser Gruß! Die Kammern haben das Folgende angenommen und Wir sanktionieren es: Artikel 1 - Vorliegendes Gesetz regelt eine in Artikel 78 der Verfassung erwähnte Angelegenheit.
Art. 2 - In das Gesetz vom 15. Mai 1984 zur Festlegung von Maßnahmen zur Harmonisierung der Pensionsregelungen, zuletzt abgeändert durch den Königlichen Erlass vom 11. Dezember 2013, wird ein Artikel 131ter mit folgendem Wortlaut eingefügt: "Art. 131ter - § 1 - Ab dem 1. Januar 2015: 1. werden die in Artikel 131bis § 1septies Nr.9 erwähnten Beträge auf 12.765,99 EUR beziehungsweise 9.648,57 EUR angehoben, 2. wird dem Empfänger einer Ruhestands- oder Hinterbliebenenpension für Selbständige eine Mindestpension gewährt, wenn er nachweisen kann, dass je nach Fall seine eigene Berufslaufbahn beziehungsweise die Berufslaufbahn des verstorbenen Ehepartners mindestens zwei Dritteln einer vollständigen Laufbahn entspricht, entweder nur in der Regelung für Selbständige oder sowohl in der Regelung für Selbständige als auch in der Regelung für Lohnempfänger oder sowohl in der Regelung für Selbständige als auch in einer oder mehreren Regelungen, die in den Anwendungsbereich fallen der europäischen Verordnungen im Bereich soziale Sicherheit oder einer von Belgien abgeschlossenen Vereinbarung über die soziale Sicherheit in Bezug auf Pensionen für Lohnempfänger oder Selbständige, oder sowohl in der Regelung für Selbständige und für Lohnempfänger als auch in einer oder mehreren Regelungen, die in den Anwendungsbereich fallen der europäischen Verordnungen im Bereich soziale Sicherheit oder einer von Belgien abgeschlossenen Vereinbarung über die soziale Sicherheit in Bezug auf Pensionen für Lohnempfänger oder Selbständige;die Mindestpension entspricht einem Bruchteil der in Nr. 1 erwähnten Beträge, der je nach Fall dem Bruchteil entspricht, der nach Anwendung von Artikel 19 des Königlichen Erlasses Nr. 72 für die Berechnung der Ruhestands- oder Hinterbliebenenpension in der Regelung für Selbständige verwendet wird, 3. darf, wenn der Empfänger einer Ruhestandspension ebenfalls Anspruch auf eine Ruhestandspension in der Regelung für Lohnempfänger erheben kann oder wenn der Empfänger einer Hinterbliebenenpension ebenfalls Anspruch auf eine Hinterbliebenenpension in der Regelung für Lohnempfänger erheben kann, die Anwendung der Bestimmungen des vorliegenden Titels nicht dazu führen, dass die Gesamtheit dieser in den Pensionsregelungen für Selbständige und für Lohnempfänger gewährten Vorteile gleicher Art folgende Beträge übersteigt: - 12.765,99 EUR, wenn der Interessehabende die in Artikel 9 § 1 Nr. 1 des Königlichen Erlasses Nr. 72 erwähnten Bedingungen erfüllt, - 9.648,57 EUR in den anderen Fällen.
Wird diese Grenze überschritten, wird je nach Fall die Mindestruhestandspension oder die Mindesthinterbliebenenpension in der Regelung für Selbständige entsprechend gekürzt, ohne dass diese Kürzung jedoch in dieser Regelung die Gewährung einer Pension mit sich bringen darf, die niedriger ist als die Leistung, die gewährt worden wäre, wenn der Interessehabende keinen Anspruch auf die Mindestpension hätte erheben können. Der König kann von dieser Bestimmung abweichen, wenn die vorerwähnte Grenze durch die Erhöhung der Pension für Lohnempfänger infolge der Anpassung an den allgemeinen Wohlstand überschritten wird.
Der König kann durch einen im Ministerrat beratenen Erlass Absatz 1 abändern und ergänzen, um zu den von Ihm bestimmten Daten die in diesem Absatz erwähnten Beträge zu erhöhen. § 2 - Der König legt fest, was zu verstehen ist unter einer Berufslaufbahn, die mindestens zwei Dritteln einer vollständigen Laufbahn entspricht, entweder nur in der Regelung für Selbständige oder sowohl in der Regelung für Selbständige als auch in der Regelung für Lohnempfänger oder sowohl in der Regelung für Selbständige als auch in einer oder mehreren Regelungen, die in den Anwendungsbereich fallen der europäischen Verordnungen im Bereich soziale Sicherheit oder einer von Belgien abgeschlossenen Vereinbarung über die soziale Sicherheit in Bezug auf Pensionen für Lohnempfänger oder Selbständige, oder sowohl in der Regelung für Selbständige und für Lohnempfänger als auch in einer oder mehreren Regelungen, die in den Anwendungsbereich fallen der europäischen Verordnungen im Bereich soziale Sicherheit oder einer von Belgien abgeschlossenen Vereinbarung über die soziale Sicherheit in Bezug auf Pensionen für Lohnempfänger oder Selbständige.
Er legt ebenfalls die Modalitäten für die Berechnung der Mindestpension fest, wenn die Pension gekürzt wurde. § 3 - Die in vorliegendem Artikel festgelegten Beträge sind an den Schwellenindex 103,14 (Basis 1996 = 100) gebunden.
Sie variieren gemäß den Schwankungen dieses Indexes entsprechend den Bestimmungen von Artikel 43 des Königlichen Erlasses Nr. 72, so wie Pensionen, die gewährt werden, wenn die Bedingungen für die Gewährung der Mindestpension nicht erfüllt sind. § 4 - Die Anwendung der Bestimmungen des vorliegenden Artikels darf nicht zur Gewährung eines Betrags führen, der niedriger ist als der Betrag, der gemäß den Bestimmungen errechnet wird, die in dem Monat vor dem Monat gelten, in dem eine Erhöhung der Mindestpension durch Gesetz vorgesehen ist." Art. 3 - Artikel 132 desselben Gesetzes wird wie folgt abgeändert: 1. Die Wörter "vor dem Datum eingesetzt haben, an dem die in vorliegendem Titel erwähnte Mindestpension" werden durch die Wörter "vor dem Datum eingesetzt haben, an dem die in den Artikeln 131 und 131bis erwähnte Mindestpension" ersetzt.2. Artikel 132 wird durch einen Absatz mit folgendem Wortlaut ergänzt: "Das Landespensionsamt nimmt von Amts wegen die Anpassung der Ruhestands- und Hinterbliebenenpensionen vor, die tatsächlich und zum ersten Mal nach dem 31.Dezember 2014 eingesetzt haben, auf die die in Artikel 131ter erwähnte Mindestpension anwendbar ist und für die ihm ein Zahlungsauftrag übermittelt wurde, wobei dem Empfänger kein neuer Beschluss notifiziert wird." Art. 4 - Vorliegendes Gesetz findet Anwendung auf Pensionen für Selbständige, die tatsächlich und zum ersten Mal frühestens am 1.
Art. 5 - Vorliegendes Gesetz tritt am 1. Januar 2015 in Kraft.
loi du 05 mai 2014 Loi portant modification de la pension de retraite et de la pension de survie et instaurant l'allocation de transition dans le régime de pension des travailleurs salariés et portant suppression progressive des différences de traitement qui reposent sur loi du 10 juillet 2016 Loi portant affectation de nouvelles missions de perception et intégration de certaines missions et d'une partie du personnel de l'office des régimes particuliers de sécurité sociale à l'Office National de Sécurité Sociale et réglant certaines mat loi du 18 mars 2016 Loi portant modification de la dénomination de l'Office national des Pensions en Service fédéral des Pensions, portant intégration des attributions et du personnel du Service des Pensions du Secteur public, des missions « Pensions » des secteurs loc
loi du 11 avril 2005 Loi adaptant la version française et établissant la version néerlandaise de la loi générale du 21 juillet 1844 sur les pensions civiles et ecclésiastiques loi du 27 décembre 2006 Loi portant des dispositions diverses (1) loi du 12 janvier 2006 Loi portant création du « Service des Pensions du Secteur public » loi du 20 juillet 2006 Loi portant des dispositions diverses loi du 28 février 2007 Loi fixant le statut des militaires du cadre actif des Forces armées loi Extrait de l'arrêt n° 90/2014 du 12 juin 2014 Numéro du rôle : 5637 En cause : le recours en annulation de l'article 2, 4°, de la loi du 13 décembre 2012 portant diver(...) loi du 10 août 2015 Loi visant à relever l'âge légal de la pension de retraite, les conditions d'accès à la pension de retraite anticipée et l'âge minimum de la pension de survie loi du 19 octobre 2015 Loi modifiant le droit de la procédure civile et portant des dispositions diverses en matière de justice loi Extrait de l'arrêt n° 150/2007 du 5 décembre 2007 Numéro du rôle : 4122 En cause : la question préjudicielle concernant l'article 21, loi Extrait de l'arrêt n° 160/2014 du 6 novembre 2014 Numéro du rôle : 5438 En cause : le recours en annulation des articles 85 et 88 de la loi du 28 décembre 2011 portant des dispositions diverses La Cour constitutionnelle, composée des présidents loi Extrait de l'arrêt n° 103/2014 du 10 juillet 2014 Numéros du rôle : 5669 et 5670 En cause : les recours en annulation totale ou partielle de la loi du 13 décembre 2012 po(...) La Cour constitutionnelle, composée des présidents A. Alen et J. Spreu loi du 13 décembre 2012 Loi portant diverses dispositions modificatives relatives aux pensions du secteur public loi du 06 janvier 2014 Loi spéciale portant réforme du financement des communautés et des régions, élargissement de l'autonomie fiscale des régions et financement des nouvelles compétences loi du 24 avril 2014 Loi modifiant diverses dispositions relatives au régime de pension des travailleurs indépendants compte tenu du principe de l'unité de carrière loi du 15 mai 2014 Loi portant des dispositions diverses loi du 04 mars 2004 Loi accordant des avantages complémentaires en matière de pension de retraite aux personnes désignées pour exercer une fonction de management ou d'encadrement dans un service public loi du 06 juillet 2016 Loi accordant une prime à certains bénéficiaires d'une pension minimum et portant augmentation de certaines pensions minima, dans les régimes des travailleurs salariés et des travailleurs indépendants loi du 26 avril 2019 Loi modifiant diverses dispositions relatives au régime de pension des travailleurs indépendants, en ce qui concerne le cumul entre une pension au taux ménage et une pension dans le chef de l'autre conjoint loi du 30 mars 2018 Loi relative à la non prise en considération de services en tant que personnel non nommé à titre définitif dans une pension du secteur public, modifiant la responsabilisation individuelle des administrations provinciales et locales au sein du Fonds d loi Extrait de l'arrêt n° 78/2014 du 8 mai 2014 Numéro du rôle : 5667 En cause : le recours en annulation totale ou partielle des articles 2, 4°, et 3, 1°, alinéa 1 er , de la loi du 13 décembre 2012 portant diverses dispositions modific La Cour con loi Extrait de l'arrêt n° 135/2017 du 30 novembre 2017 Numéros du rôle : 6348 et 6365 En cause : les recours en annulation partielle de la loi du 10 août 2015 visant à relever l'âge légal de la pension de retraite, les conditions d'accès à la pen loi du 30 mars 2001 Loi relative à la pension du personnel des services de police et de leurs ayants droit loi Extrait de l'arrêt n° 148/2019 du 24 octobre 2019 Numéros du rôle : 6902 et 6909 En cause : les recours en annulation partielle de la loi du 2 octobre 2017 « relative à l'harmonisation de la prise en compte des périodes d'études pour le calcu La loi du 24 décembre 2001 Loi contenant le Budget général des dépenses pour l'année budgétaire 2002 loi Extrait de l'arrêt n° 44/2001 du 29 mars 2001 Numéro du rôle : 1960 En cause : la question préjudicielle relative à l'article 43ter de la loi du 5 août 1978 de réformes économiques et budgétaires, à l'article 9 de la loi du 15 mai 1984 portan loi du 02 octobre 2017 Loi relative à l'harmonisation de la prise en compte des périodes d'études pour le calcul de la pension loi Extrait de l'arrêt n° 112/2016 du 14 juillet 2016 Numéro du rôle : 6352 En cause : le recours en annulation des articles 7 et 8 de la loi du 18 décembre 2015 « en matière d'assimilation d'une période de non-activité de certains membres de la L loi du 03 septembre 2017 Loi portant modification de la loi du 15 mai 1984 portant mesure d'harmonisation dans les régimes de pensions. - Traduction allemande loi Extrait de l'arrêt n° 2/2017 du 19 janvier 2017 Numéro du rôle : 6338 En cause : les questions préjudicielles relatives à l'article 8 de la loi générale du 21 juillet 1844 sur les pensions civiles et ecclésiastiques, posées par le Tribunal de loi du 22 décembre 2016 22 DECEMBRE 2016 - Loi instaurant un droit passerelle en faveur des travailleurs indépendants
arrêté royal du 17 mai 2019 Arrêté royal relatif aux aumôniers, aux conseillers des cultes et aux conseillers moraux auprès des prisons arrêté royal du 29 juin 2014 Arrêté royal portant exécution de la réforme de la pension de survie et de l'allocation de transition dans le régime de pension des travailleurs indépendants arrêté royal du 07 février 2018 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 22 décembre 1967 portant règlement général relatif à la pension de retraite et de survie des travailleurs indépendants en ce qui concerne l'impact des cotisations sur les pensions
arrêté royal du 29 juin 2018 Arrêté royal relatif au statut administratif du personnel opérationnel de la Protection civile arrêté royal du 13 mars 2007 Arrêté royal portant exécution des articles 6, 7 et 8 de l'arrêté royal du 28 décembre 2005 relatif à la reprise des obligations de pension de la S.N.C.B. Holding par l'Etat belge arrêté royal du 16 décembre 2018 Arrêté royal modifiant, en ce qui concerne la réforme du principe de l'unité de carrière dans le régime de pensions des travailleurs indépendants, l'arrêté royal du 22 décembre 1967 portant règlement général relatif à la pension de retraite arrêté royal du 03 août 2016 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 28 septembre 2003 instituant un congé préalable à la pension en faveur de certains agents en service dans les services extérieurs de la Direction générale EPI - Etablissements pénitentiaires arrêté royal du 21 décembre 2018 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 22 décembre 1967 portant règlement général relatif à la pension de retraite et de survie des travailleurs indépendants, en ce qui concerne l'influence de la dispense du paiement des suppléments de cotisa arrêté royal du 26 septembre 2001 Arrêté royal organisant l'accès aux informations et l'usage du numéro d'identification du Registre national des personnes physiques dans le chef de la division des Pensions de la direction du Personnel et des Affaires sociales de la Société national arrêté royal du 06 octobre 2015 Arrêté royal modifiant l'article 52 de l'arrêté royal du 21 décembre 1967 portant règlement général du régime de pension de retraite et de survie des travailleurs salariés arrêté royal du 16 février 2014 Arrêté royal prévoyant la prise en considération dans le calcul de la pension des allocations de valorisation accordées à certains agents des services extérieurs de la Sûreté de l'Etat arrêté royal du 08 avril 2003 Arrêté royal portant diverses mesures en faveur des agents statutaires du cadre organique distinct du Service public fédéral Mobilité et Transports mis à la disposition d'une société qui s'occupe du transport maritime depuis et vers un Etat membre arrêté royal du 17 mars 2004 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 22 décembre 1967 portant règlement général relatif à la pension de retraite et de survie des travailleurs indépendants arrêté royal du 28 décembre 2005 Arrêté royal relatif à la reprise des obligations de pension de la S.N.C.B. Holding par l'Etat belge arrêté royal du 22 mars 1999 Arrêté royal instituant un congé préalable à la pension en faveur de certains agents des services opérationnels de la Protection civile arrêté royal du 12 décembre 2006 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 21 décembre 1967 portant règlement général du régime de pension de retraite et de survie des travailleurs salariés arrêté royal du 03 juin 2007 Arrêté royal relatif à la prise en considération en matière de pension de divers suppléments de traitement accordés aux militaires arrêté royal du 19 juillet 2007 Arrêté royal pris en exécution de diverses lois en matière de pensions du secteur public arrêté royal du 14 novembre 2002 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 22 décembre 1967 portant règlement général relatif à la pension de retraite et de survie des travailleurs indépendants arrêté royal du 21 juillet 2014 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 28 septembre 2003 instituant un congé préalable à la pension en faveur de certains agents en service dans les services extérieurs de la Direction générale EPI - Etablissements pénitentiaires arrêté royal du 19 avril 2014 Arrêté royal relatif au statut administratif du personnel opérationnel des zones de secours arrêté royal du 11 décembre 2013 Arrêté royal relatif au personnel des Chemins de fer belges arrêté royal du 17 septembre 1997 Arrêté royal portant exécution de l'article 92bis, § 4quater, alinéa 6, de la loi spéciale du 8 août 1980 de réformes institutionnelles arrêté royal du 09 juillet 1997 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 21 decembre 1967 portant règlement général du régime de pension de retraite et de survie des travailleurs salariés arrêté royal du 18 juillet 1997 Arrêté royal portant modification de l'arrêté royal du 22 décembre 1967 portant règlement général relatif à la pension de retraite et de survie des travailleurs indépendants
circulaire du 22 février 2016 Circulaire ministérielle GPI 85 relative au régime de fin de carrière pour les membres du personnel du cadre opérationnel de la police intégrée circulaire du 15 décembre 2015 Circulaire ministérielle PLP 54 traitant des directives pour l'établissement du budget de police 2016 à l'usage des zones de police
document du 27 décembre 2002 Loi contenant le budget général des dépenses pour l'année budgétaire 2003 document du 20 décembre 2005 Loi contenant le Budget général des dépenses pour l'année budgétaire 2006 document du 27 décembre 2004 Loi contenant le budget général des dépenses pour l'année budgétaire 2005 document du 22 décembre 2003 Loi contenant le budget général des dépenses pour l'année budgétaire 2004 document Extrait de l'arrêt n° 138/99 du 22 décembre 1999 Numéro du rôle : 1676 En cause : la question préjudicielle concernant l'article 17 de l'arrêté royal n° 50 du 24 octobre 1967 relatif à la pension de retraite et de survie des travailleurs sala document Extrait de l'arrêt n° 94/2001 du 12 juillet 2001 Numéro du rôle : 2180 En cause : la question préjudicielle concernant l'article 17 de l'arrêté royal n° 50 du 24 octobre 1967 relatif à la pension de retraite et de survie des travailleurs sala L document Extrait de l'arrêt n° 32/2009 du 24 février 2009 Numéro du rôle : 4461 En cause : les questions préjudicielles concernant l'article 4 de l'arrêté royal du 30 janvier 199(...) document Extrait de l'arrêt n° 60/2009 du 25 mars 2009 Numéro du rôle : 4442 En cause : la question préjudicielle concernant l'article 17 de l'arrêté royal n° 50 du 24 octobre 1967 relatif à la pension de retraite et de survie des travailleurs salar La document Extrait de l'arrêt n° 83/2014 du 22 mai 2014 Numéro du rôle : 5724 En cause : les questions préjudicielles concernant les articles 16 et 17 de l'arrêté royal n° 50 du 24 octobre 1967 relatif à la pension de retraite et de survie des travaille L document Extrait de l'arrêt n° 94/2011 du 31 mai 2011 Numéro du rôle : 4956 En cause : la question préjudicielle relative aux articles 142 et 143, 6°, du Code des impôts sur les revenus 1992, posée par le Tribunal de première instance de Liège. La com document Extrait de l'arrêt n° 104/2017 du 28 septembre 2017 Numéros du rôle : 6261, 6279, 6283, 6284, 6285, 6286, 6289, 6290, 6291, 6292, 6293, 6296 et 6297 En cause : les recours en annulation partielle du chapitre 2, section 1re La Cour constitutionnelle
type loi prom. 24/04/2014 pub. 05/06/2014 numac 2014022265 source service public federal securite sociale Loi modifiant la loi du 15 mai 1984 portant mesures d'harmonisation dans les régimes de pensions, en ce qui concerne la pension minimum pour les travailleurs indépendants
type arrêté royal prom. 19/09/2013 pub. 02/10/2013 numac 2013022502 source service public federal securite sociale Arrêté royal modifiant l'article 131bis, § 1ersepties, de la loi du 15 mai 1984 portant mesures d'harmonisation dans les régimes de pensions
https://www.etaamb.be/fr/loi-du-15-mai-1984_n2015000046.html