Source: https://www.anwalt.de/rechtstipps/menschenwuerde?p=2
Timestamp: 2019-03-24 23:15:00
Document Index: 308208420

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'BGH', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 20', 'EGMR', 'EGMR']

Menschenwürde | Seite 2 | anwalt.de
Menschenwürde | Seite 2
„… von 167 Euro monatlich. Der Mann sah dadurch die im Grundgesetz garantierte Menschenwürde verletzt. Auch wenn er abgelehnt sei, habe er ein Recht auf sein soziokulturelles Existenzminimum. Dies …“ Weiterlesen
Prof. Dr. van der Broeck & van der Broeck | Bilhildisstr. 17, 55116 Mainz
„… rechtlich zugeordnet wird. Zwar besteht ein strafbewehrtes Verbot der Ersatzmutterschaft, da durch die Leihmutterschaft die Menschenwürde sowohl der Leihmutter als auch des Kindes als verletzt angesehen und …“ Weiterlesen
„… Patienten als Ausfluss dessen Menschenwürde (Art. 1 GG) geschützt wird. Könnte die Klinik dem Patienten im Operationssaal ungefragt einfach einen anderen Operateur „vor die Nase setzen“ und sich damit …“ Weiterlesen
„… Ehre oder Menschenwürde des Arbeitnehmers sowie Tätlichkeiten oder sexuelle Belästigungen des Arbeitnehmers. Auch im Fall einer außerordentlichen fristlosen Kündigung durch den Arbeitnehmer gilt, dass …“ Weiterlesen
„… geschützte Menschenwürde würde anderenfalls verletzt. Der Staat müsse ihr ein Mindestmaß an Teilnahme am gesellschaftlichen und kulturellen Leben gewährleisten. Die Anschaffung eines Receivers oder eines …“ Weiterlesen
„… nach ihrer Intensität und Schwere die Menschenwürde verletzen, ihn aus der übergreifenden Friedensordnung der staatlichen Einheit ausgrenzen und in eine ausweglose Lage bringen. Davon muss das Gericht …“ Weiterlesen
„… Gesamtheit als zulässig oder unzulässig bewertet und zudem unzutreffend die Verletzung der Menschenwürde bejaht. Dr. Haberkamm: „Eine Verletzung der Menschenwürde ist nicht gegeben, weil das Schmähgedicht …“ Weiterlesen
„… - oder Weltanschauungsverbot Die Richter kamen dabei zu dem Ergebnis, dass das politische Konzept der NPD die Menschenwürde missachte und mit dem Demokratieprinzip unvereinbar sei. Für ein Parteiverbot …“ Weiterlesen
„… geschützten Recht auf freie Meinungsäußerung, das selbstverständlich auch negative Äußerungen umfasst und dem Schutz der Ehre und letztlich auch der Menschenwürde. Bloß schlechte Manieren oder reine …“ Weiterlesen
„… Menschenwürde auch nicht durch das Grundrecht zur freien Meinungsäußerung gedeckt. Arbeitsgericht Herne (Urteil v. 22.03.2016, Az. 5 Ca 2806/15) Sie leiten ein Unternehmen und möchten derartige oder …“ Weiterlesen
ARD-Film „Terror“ – Tötung unschuldiger Menschen zur Rettung unschuldiger Menschen?
„… 2006 für rechtswidrig (BVerfG, Urteil v. 15.02.2006, Az.: 1 BvR 357/05) . Es verletze das Grundrecht auf Leben in Verbindung mit der Menschenwürde der Menschen, die sich ohne Tatbeteiligung an Bord …“ Weiterlesen
„… grundrechtlich geschützte Menschenwürde führen stets dazu, dass das Interesse des Betroffenen am Schutz seines allgemeinen Persönlichkeitsrechts überwiegt. Die Kommunikationsfreiheit überwiegt …“ Weiterlesen
„… . Nach Ansicht des Gerichts habe der Kläger durch seine Äußerungen bezüglich des Brandes in einer Asylbewerberunterkunft, bei welchem ein Mensch ums Leben gekommen ist, bewusst die Menschenwürde anderer …“ Weiterlesen
BGH: keine Geldentschädigung wegen grober Beleidigung im persönlichen Umfeld
„… des Einzelnen auf Achtung seiner Menschenwürde darstellt, ist offensichtlich. Doch dies bedeutet nicht, dass automatisch auch eine Rechtswidrigkeit gegeben ist. Im Persönlichkeitsrecht bedarf es immer …“ Weiterlesen
Behandlung durch stellvertretenden Oberarzt wegen fehlender Einwilligung ist rechtswidrig!
„… als Ausfluss des Rechts auf Menschenwürde (Art. 1 GG). Die Entscheidungsfreiheit des Patienten über Eingriffe an seinem Körper steht damit an höchster Stelle. Der Arzt darf folglich ausschließlich …“ Weiterlesen
„… , liegt ein Verstoß gegen das Recht auf körperliche Unversehrtheit aus Art. 2 Abs. 2 Grundgesetz (GG) und letztlich auch gegen das zur Menschenwürde gem. Art. 1 GG gehörende Selbstbestimmungsrecht …“ Weiterlesen
„… jeder Mensch hat auch das Recht auf diese Unterschiedlichkeit. Er ist mit seinem Bedürfnis durch das Grundrecht der Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz, geschützt. Die Menschenwürde ist nicht …“ Weiterlesen
Böhmermann-Gedicht: Was darf Satire? Abwägung von Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht
„… Abs. 1 GG oder gar das Grundrecht auf Menschenwürde gemäß Art. 1 Abs. 1 GG verletzt und somit als Schmähkritik und Beleidigung anzusehen ist. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts …“ Weiterlesen
Böhmermann-Gedicht "Schmähkritik": Kunst/Satire oder Beleidigung? Ist das Schmähgedicht strafbar?
„… Persönlichkeitsrecht nicht beeinträchtigt ist. Da aus den gleichen Gründen auch die Menschenwürde Erdogans nicht beeinträchtigt ist, fehlt es bereits an einer Grundrechtskollision, die eine …“ Weiterlesen
„… Bundesverfassungsgerichts ist der Staat im Rahmen seines Auftrages zum Schutz der Menschenwürde nach Art. 1 Abs. 1 GG und in Ausfüllung seines sozialstaatlichen Gestaltungsauftrages aus Art. 20 Abs. 1 GG zwar …“ Weiterlesen
Erdogan Schmähgedicht – Hat Jan Böhmermann die Grenzen der Satire überschritten?
„… Kern der Menschenwürde, wäre von einer Rechtswidrigkeit auszugehen. Gibt es mehrere Deutungsmöglichkeiten, ist zudem diejenige vorzuziehen, welche die satirische Darstellung rechtlich ermöglichen …“ Weiterlesen
„… Möglichkeit hatte, das Sorgerecht zu beantragen, sodass nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenwürde (EGMR) eine Diskriminierung des Vaters vorlag ( EGMR, Urteil vom 03.12.2009, Beschwerde …“ Weiterlesen
„… einem amerikanischen Verständnis zur Meinungsfreiheit geprägt. Im deutschen Grundgesetz steht aber die Menschenwürde an erster Stelle.“ Zuckerberg hat die Regeln vorgegeben. Er hat seinen Usern letztes …“ Weiterlesen
Pegida-Galgen und Guillotine bei TTIP-Protest - Dürfen Demonstranten so etwas?
„… blos auf Sigmar“ in die Höhe halten? Die Meinungsfreiheit tritt dann zurück, wenn die Menschenwürde oder das Persönlichkeitsrecht (unzumutbar) verletzt wird oder wenn die Rechtssicherheit durch das …“ Weiterlesen
Die presserechtliche Gegendarstellung und andere Verteidigungsmöglichkeiten
„… “). Gegen solche Meinungsäußerungen kann nicht mittels der Gegendarstellung vorgegangen werden, es sei denn, diese Äußerung verletzt die Menschenwürde des Betroffenen oder ist eine unzulässige Schmähkritik …“ Weiterlesen