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Timestamp: 2020-02-28 15:28:03
Document Index: 255078655

Matched Legal Cases: ['Art. 26', 'Art. 3', 'Art. 26', 'Art. 1', 'Art. 14', 'Art. 194', 'Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 1', 'Art. 368']

stein_leopold_bavaria_non-grata
Rabbi Leopold STEIN wrote a pamphlet in which he decried the treatment of the Jews
by the Bavarian State. For that he was tried and ultimately found guilty of defamimg Bavaria.
Below is the court judgement.
Leopold stein much regretted the injustice and the fact that he was not allowed to travel to his beloved Bavaria any longer
We have a letter (01 Jun 1860) from him to Sigmund which you can read here
Rainer Domke:-
Zusammenfassung des Gerichtsverfahrens am Assisengericht Zweibrücken vs. Rabbi Stein wg. „Preßvergehens“ (= Presse-), im Register übrigens so zwischen einer „criminellen Verwundung“ und einem „Kindsmord“…
Da Angeklagter nicht erschien, urteilt das Gericht ohne Geschworene.
Vorgeworfen wird „Beleidigung des kgl.Appellhofes – Aufforderung zum Ungehorsam - Widerstand gg. Vollzug gerichtl.Beschlüsse“
und entsprechend wird Rabbiner Stein verurteilt zu einer Gefängnisstrafe von 6 Wochen/25 fl. Geldstrafe/Gerichtskosten von 9 fl. 12 kr. (plus Einziehung und Verbot der Zschr. „isr.Volkslehrer“ in Bayern)
dat. 30.V.1860 unterschr. durch Scrini (Rat am Appellationsgericht der Pfalz in Zweibrücken, Präsident), Böcking (Präsident) sowie den Richtern am kgl. Amtsgericht Molitor, Foell, Richter und dem Assessor Koch
(d.h. es sind in 1 Monat genau 150 Jahre „Urteilsjubiläum“…)
Wg. dieses Urteils konnte also z.B. Rabbi Stein bei seiner Bewerbung an der Prager Meiselsynagoge von zu Hause in Ffm. nur über die sächsischen Herzogtümer und das Kgr.Sachsen nach Böhmen reisen…; galt offenbar bis Bayern ein Teil des Dt.Kaiserreiches wurde – und deshalb konnte er sich 1871/2 als Rabbi in Nbg. bewerben…
Anm. zum unter dem Dok. aus Speyer stehenden „Auswanderungsbeschluß“ von Bayern nach Ffm. 1844: es muß heißen „Aechtheit“ (= altertümlich für Echtheit) statt „Rechtheit“ , und weiter „und des beigedrückten Siegels des Land(gerichts)vorstands Sondinger“ – „kgl. bayerische Regierung von Oberfranken K.d.I. (= Kammer des Inneren) v. Stenglein Pr.(äsident)“
Auszug aus den Gerichtsakten—Verurteilung –(3)
Vom 30. Mai 1860
Das königl. bayrische Assisengericht der
Pfalz zu Zweibrücken hat folgendes Urtheil erlassen:
Nach Einsicht des Urtheils der Anklage-
kammer des kgl. Appellstionsgerichts der Pfalz vom
19. April 1860, wodurch
Leopold Stein,
Rabbiner, zu Frankfurt am Main wohnhaft,
wegen Press(e)vergehen, verübt in einer durch den
Druck veröffentlichen und verbreiteten, durch ihn
und S. Süskind von Wiesbaden herausgegeben
periodischen Zeitschrift „Der isralitische Volks-
lehrer“, und zwar im Oktoberhefte des Jahres
1859, auf dem Grund der Art. 26 und 16 des
Press(e)gesetzes vom 17. März 1850 zur Aburthei-
lung an die Assisen der Pfalz verwiesen worden
Nach Einsicht der Urkunde des Gerichtsboten
Rettig zu Zweibrücken von 24. April 1860, durch
welche derselbe im Auftrage des k. General-
staatsprocurators der Pfalz das erwähnte
Verweisungsurtheil mittelst Anheftung am
Sitzungssaale des Schwurgerichts zugestellt und
den Angeklagten zugleich in die Sitzung des
k. Assisengerichtsvom heutigen 30. Mai, mor-
gens acht Uhr vorgeladen hat.
Nach einsicht der Nummer 22 des Kreis-
Auszug aus den Gerichtsakten—Verurteilung -- (4)
Amtsblattes für die Pfalz vom 29. April 1860,
und der Nummer 96 der Pfälzer Zeitung vom
24. April 1860, - in welchen Blättern die an
den genannten Leopold Stein ergangenen Vor-
ladungen in die heutige Sitzung des Assisen-
gerichts durch den k. Generalstaatsprocurator
öffentlich bekannt gemacht worden sind;
Nach Einsicht der am 29. laufenden
Monates auf der Canzlei des k. Appelations-
gerichts dahier deponirten.Geschworenenliste;
In Erwägung, daß der Angeschuldigte
trotz der an ihn ergangenen Vorladung, heute
nicht erschienen ist, daher der Fall eintritt,
in contumaciam gegen denselben zu verfahren;
Nach Einsicht des Artikels 14 des Ge-
setzes vom 18. November 1849, welcher von
dem Präsidenten vorgeladen wurde und welcher
lautet: „ Wenn der Beschuldigte an dem zur
Verhandlung festgesetzten Tage nicht erscheint,
und die Vorladung desselben den Erfordernissen
der Art. 3, 9, 6, 7. entsprechend gefunden
wird, so schreitet der Gerichtshof sofort, ohne
Zuziehung von Geschworenen zur Verhandlung
und Aburtheilung der Sache;“
Nach Verhandlung des Antrages der k.
Staatsbehörde, dahin gehend: „Gefalle es dem
k. Assisengerichte, Urkunde zu geben, daß der
wegen Press(e)vergehen angeklagte Leopold Stein
Auszug aus den Gerichtsakten --- Verurteilung – (5)
Rabbiner zu Frankfurt a/M, und Redakteur der
Zeitschrift: Der isralitische Volkslehrer“ den
gesetzlichen Verfügungen entsprechend und in
gehöriger Schrift (?) gegebenen Vorladung ungeachtet
nicht erschienen ist, demgemäß gegen denselben
in contumaciam zu erkennen: daß er der Belei-
digung des k. Appellhofes der Pfalz in seiner Civil-
kammer bezüglich eines am 29. März 1859 ere-
lassenen Civilurtheiles, sowie der Aufforderung
zum Ungehorsam und Widerstande gegen
den Vollzug gerichtlicher Beschlüsse und Ent-
scheidungen im Sinne der Art. 26. und 16 des
Gesetzes vom 17. März 1850 schuldig sei, sofort
den genannten Leopold Stein in eine ange-
messene Gefängnißstrafe und Geldbuse zu
verurtheilen, die Unterdrückung der incrimi-
nirten Schrift, soweit sie nicht in Privatbesitz
über gegangen ist, zu verfügen, das Verbot
der Zeitschrift „der isralitische Volkslehrer“
auszusprechen und endlich in den Kreis-
amtsblättern des Königreiches, unter Verfal-
lung des Angeklagten in sämmtliche Prozeßun-
kosten, zu übernehmen; - Alles dieses in Gemäß-
heit der Art. 1,2,4,6,26,16, des Press(e)strafgesetzes
vom 17. März 1850, Art. 14 des Gesetzes über das
Verfahren bei Press(e)vergehen vom 19. November 1849,
Auszug aus den Gerichtsakten --- Verurteilung – (6)
und Art. 194 und 368 des Strafgesetzbuches;
Nach Anhörung der k. Staatsbehörde
in der Entwicklung der Gründe zur Unter-
stützung dieses Antrags;
Nach Einsicht der in der erwähnten
Druckschrift, Nr. 53, Seite 309 bis 322, in-
criminirten Stellen, - und nach stattgehabter
Nach Einsicht der Artikel 26, 16, 3,
4, 6 Abs. 1. und 2. des Gesetzesvom 17. März 1850
und des Artikels 368 des Criminalproceßgesetz-
buches, - welche Artikel von dem Präsidenten
vorgelesen wurden und also lauten:
„Wer in einer Schrift die Staatsre-
gierung, eine der Kammern des Landtages,
eine öffentliche Stelle der Behörde, eine Land-
rathsversammlung, eine Wahl-Districts-oder
Gemeindeversammlung, oder ein Schwurgericht
durch Schmähung, Beschimpfung, Herabwürdigenden
Spott oder durch Beimessung verächtlicher Hand-
lungen oder Gesinnungen beleidigt, ist mit
Gefängniß von acht Tagen bis zu neun Monaten
und Geldbuse von zehn bis zweihundert Gulden
Wer in einer Schrift die Unverletzlich-
Auszug aus den Gerichtsakten --- Verurteilung – (7)
keit des Königs, dessen verfassungsmäßige Ge-
walt, oder die Thronfolge angreift, wer die be-
stehende Regierungsform mit Spott oder Ver-
achtung behandelt, wer die Rechtsinstitute der
Ehe, der Familie oder des Eigenthums angreift,
wer zum Ungehorsam gegen die Gesetze oder gegen
die Beschlüsse oder Anordnungen der zuständigen
Obrigkeit auffordert, soll mit Gefängnis von
acht Tagen bis zu sechs Monaten und mit Geld-
buße von zehn bis einhundert Gulden bestraft
„Ist durch solche Aufforderung Ungehorsam
veranlaßt worden, so tritt Gefängniß von
vierzehn Tagen bis zu einem Jahr und Geld-
buße von fünf und zwanzig bis zweihundert
Gulden ein.“
Wenn Jemand eine Schrift, welche durch
gerichtliches Urtheil als sträflich erkannt worden
ist, ungeachtet der erfolgten Bekanntmachung
des Urtheils im Amtsblatte seines Regierungs-
bezirks, oder der erhaltenen besonderen Notifica-
tion, verbreitet, aufs Neue druckt, herausgibt,
verlegt, oder in Umlauf setzt, so soll bei Aus-
messung der Strafe nicht unter die Hälfte des an-
gedachten höchsten Strafmaaßes herabgenommen
Art. 4-1:
Wenn gegen den Beschuldigten
Auszug aus den Gerichtsakten --- Verurteilung - (8)
mehrere im gegenwärtigen Gesetze mit Strafe
bedrohte Handlungen zugleich zur Aburtheilung
kommen, oder wenn durcheinander nach dem gegen-
wärtigen Gesetze strafbaren Handlungen zugleich
wird der in den allgemeinen Strafgesetzen ange-
führten Verbrechen oder Vergehen begangen worden
ist, so wird auf die Strafe der schwersten Über-
tretung erkannt und bei der Zumessung der
Zusammenschluß als erschwerender Umstand be-
rücksichtigt.“
Art. 6, 1 und 2
Auch wenn in Zeitungen, Zeitschriften,
und Flugblättern, welche außerhalb des König-
reiches erscheinen, sträfliche Angriffe gegen den
bayerischen Staat oder seine Angehörigen ent-
halten sind, können die nach Art. 1. strafbaren
Personen nur ein inländisches Gericht gezogen
„Wird in einem solchen Falle der Beschul-
digte verurtheilt, so kann das Gericht zugleich
das Verbot der betreffenden Zeitung oder Zeit-
schrift aussprechen. Dieses Verbot ist jedoch von
demselben Gerichte wieder aufzuheben, sobald
das Urtheil nach seinem ganzen Inhalte vollzogen
Art. 368.Code D’instr.erim:
„Der unterliegende Theil, gleichviel ob
es der Angeklagte oder der Civilkläger sei, wird
Auszug aus den Gerichtsakten --- Verurteilung – (9)
allemal in die dem Staate sowohl als der anderen
Parthei verursachten Kosten verurtheilt.“
In Erwägung, daß das gegen den
Angeklagten Stein bisher eingehaltene strafrecht-
liche Verfahren formell vollkommen regelmäßig
In Erwägung, daß in dem erwähnten
incriminirten Aufsatze, namentlich:
auf Seite 311, Note 1, anfangend mit den
Worten: „welch eine . . . . .genlose Unwissen-
heit“ und schließend mit den Worten: Re-
ligionsgenossenschaft;“
Seite 312, Note 2, anfangend mit den Worten
„ Sic! also in Tallis“ und schließend mit den
Worten: „ beim Civileide verlangt;“
Seite 313, Note 5 und 6, anfangend die erste
mit den Worten: „ daran liegt’s eben“ und
endigend mit den Worten: „ so gern außer
Acht lassen,“ – die letztere anfangend mit
den Worten: „ So! Eine hinlänglich“ – und
schließend mit den Worten: „ hinlänglich be-
gründet sein;“
Seite 314, Note 8 und 9, - beginnend die erstere
mit den Worten: „Wohlgemerkt, als Sitte“ –
und endigend mit den Worten: doch hoch-
studierte Herren“ – die letztere anfangend
mit den Worten: „ wir müssen hier“ und
Auszug aus den Gerichtsakten --- Verurteilung – (10)
schließend mit den Worten: „ 4.L.M . 3.10 (??)
4.15 – 20.“
e.) Seite 319, Note 11,12,13, anfangend die erste
mit den Worten „ in der That unerhört“
und schließend mit den Worten „ dies um-
sonst geschrieben“ - die zweite anfangend
mit den Worten „ da steckt der Pferdefuß“
und endigend mit den Worten „revolutio-
när belegt“ – die dritte anfangend mit
den Worten „ Wir glauben“ und schließend
mit den Worten „ Anderes durchscheinen
lassen“; -
f.) Seite 316, Note 15 und 16, anfangend die
erste , mit den Worten „ welch eine Unver-
schämtheit“, und schließend mit den Worten
eidliche Bekräftigung“ – die letzte an-
fangend mit „ welch elende Sophistik“
und schließend mit „credat Indaens apella“; (?)
Seite 317. und 318, Note 18, beginnend mit
„Wie doch Befangenheit selbst den Richter“
und schließend mit „schwören ließ“;
Seite 319 Note 20, anfangend mit „Nach
unserer Ansicht „ und schließend mit den
Worten „ einen Pfarrer holen lassen;“
Seite 320, und 321, Note 21, anfangend mit
„Wolf! Wolf!“ und schließend mit : „gleich-
mäßig zu entlarven“; -
Auszug aus den Gerichtsakten ---Verurteilung – (11)
Das k. Appellationsgericht der Pfalz zu Zweibrücken
in seinem Civilsenate, durch Schmähung, herabwürdi-
genden Spott und Beimessung verächtlicher Gesinnun-
gen beleidigt, - und
insbesondere auf Seite 319 Note 20, anfangend
mit den Worten: „Nach unserer Ansicht“ und
schließend mit den Worten : „ einen Pfarrer holen
lassen;“ – zum Ungehorsam gegen den Vollzug
ähnlicher gerichtlicher Beschlüsse und Entscheidungen,
förmlich aufgefordert wird;
In Erwägung, daß diese Druckschrift
auf dem Wege des Buchhandels und mittelst Ver-
sendung auf der Post in der Pfalz mehrfach, das
erwähnte Octoberheft des Jahres 1859 namentlich
im Monate November 1859, verbreitet und in Um-
lauf gesetzt worden ist;
Daß der Angeklagte als Redacteur
dieser provokischen Druckschrift persönlich ver-
antwortlich ist, und dies um so mehr, als
er sich auf Seite 309, Note 1, mittelst der
Initialen L.S (Leopold Stein) selbst als Ver-
fasser der incriminirten Anmerkungen oder
Noten bekannt hat;
In Erwägung, daß sich daher der-
selbe der in den bereits angeführten Artikeln
26. und 16 des Gesetzes vom 17. März 1850 von
Auszug aus den Gerichtsakten – Verurteilung – (12)
gesehenen Vergehen schuldig schuldig gemacht hat;
Erklärt das K. Assisengericht, daß
das bisherige Verfahren gegen den Angeschul-
digten Leopold Stein, Rabbiner in Frankfurt
am Main, Redacteur der daselbst erschienen-
den periodischen Zeitschrift „ der israelitische
Volkslehrer“ regelmäßig ist;
Sofort, in contumaciom . . . . . . . . . . ,
erklärt es den gedachten Stein für schuldig
durch Veröffentlichung, beziehungsweise Ver-
abfassung eines in dem Octoberhefte vom Jahre
1859 dieser Zeitschrift, Nr. 53, auf Seite 309
bis 322 enthaltenen, mit Anmerkungen oder
Noten versehenen Aufsatzes mit der Aufschrift
„zur Frage des Judeneides (aus der Pfalz).-
namentlich auf Seite 311. Note 1,
312. Note 2,
313. Note 5 und 6
314. Note 8 und 9
315. Note 11,12,13
316 Note 15 und 16
317 Note 18,
319 Note 20,
320 u. 321. Note 21, -
Das K. Appellationsgericht dere Pfalz zu Zweibrücken
Auszug aus den Gerichtsakten – Verurteilung -- (13)
in seinem Civilsenate durch Schmähung, herabwür-
digendem Spott und Beimessung verächtlicher Ge-
sinnungen beleidigt, und
2. auf Seite 319 Note 20 zum Ungehorsam
gegen den Vollzug ähnlicher gerichtlicher Beschlüße
und Entscheidungen förmlich aufgefordert zu haben.
Verurtheilt denselben sonach in contuma-
ciam in eine Gefängnißstrafe von sechs Wochen, eine
Geldbuße von fünf und zwanzig Gulden und in die
Prozeßkosten, liquidirt zu neun Gulden und zwölf
Kreuzer. - - = 9.12.-
Verfügt die Unterdrückung der incrimi-
nirten Schrift, soweit sie nicht in Privatbesitz über-
gegangen ist; spricht ferner das Verbot der erwähn-
ten Zeitschrift „Der israelitische Volkslehrer“ aus; -
Und verordnet, daß gegenwärtiges Urtheil
durch die Kreisamtsblätter des Königreichs bekannt
gemacht werde. –
Also geurtheilt und verkündet in der öf-
fentlichen Sitzung des K. Assisengerichts der Pfalz zu
Zweibrücken vom dreisigsten Mai achtzehnhundert-
sechzig, wo zugegen waren:
Scrini, Rath am k.. Appellationsgericht der
Pfalz zu Zweibrücken, Präsident des Assisengerichts;
Böcking, Präsident, Abolitor, Foell,
Richter, Koch, Assessor – am hiesigen k.. Bezirksge-
Auszug aus den Gerichtsakten – Verurteilung (14)
richte, - letztere Vier als Richter des Assisen-
Loe, zweiter Staatsprocurator; und
Seel, zweiter Untergerichtsschreiber am
besagten K. Appellationsgerichte.
(Verschiedene Unterschriften)
Böcking Scrini . . . . . . . Foell
Seal Koch
Stein, Leopold: Meine Verurtheilung zu Zweibruecken
Dieses Dokument befindet sich in: Universitätsbibliothek Frankfurt / StUB
Die dort erwähnte Zeitschrift Der Israelitische Volkslehrer ist auch in Compact memory (http://www.compactmemory.de/) einzusehen. Er findet sich dort im Jg. 1860, Heft 6 (Juni 1860), Nr. 29, S. 201-223.