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Timestamp: 2016-10-26 02:20:23
Document Index: 77893580

Matched Legal Cases: ['Art. 74', 'Art. 42', 'Art. 74', 'Art. 116', 'Art. 9', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 107', 'Art. 8', 'Art. 36', 'Art. 8', 'Art. 66', 'Art. 68']

4D_103/2010 (14.03.2011)
4D_103/2010
vertreten durch Advokatin Karin W�thrich,
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 1. Kammer, vom 29. Juni 2010.
B. und A. X.________ beabsichtigten, auf ihrem Grundst�ck die gegen eine Privatstrasse abfallende B�schung durch eine 3.8 Meter hohe St�tzmauer zu ersetzen und das Gel�nde aufzusch�tten. Die Nachbarn, D. und C. Y.________, erkl�rten sich damit einverstanden, dass die St�tzmauer auf einer L�nge von vier bis f�nf Metern �ber die Grenze zwischen den beiden Grundst�cken hinaus auf ihrem Grundst�ck bis zu einer darauf liegenden Treppe gef�hrt wird. Nach der Errichtung der St�tzmauer verf�gte der Gemeinderat am 7. M�rz 2006 deren Abbruch und einen "fachgerechten Neubau". Daraufhin liessen die Beschwerdef�hrer die Mauer entfernen.
Im Schreiben vom 21. August 2007 gab C. Y.________ gegen�ber A. X.________ an, dieser habe zugesagt, die B�schung zu seinen Lasten wieder in den urspr�nglichen Zustand zu versetzen. Dies sei bis anhing nicht geschehen. Mit anwaltlichem Schreiben vom 12. November 2007 liessen die Ehegatten Y.________ gegen�ber den Ehegatten X.________ namentlich ausf�hren, sie h�tten f�r die Sanierung der B�schung aufkommen m�ssen.
Im Antwortschreiben vom 27. Dezember 2007 f�hrte die Anw�ltin der Ehegatten X.________ namentlich an:
"Fehl geht sodann die Behauptung, meine Mandantschaft habe f�r die Sanierung der B�schung auf dem Grundst�ck ihrer Klientschaft aufzukommen. Die fragliche B�schung wurde im Einverst�ndnis mit Ihrer Klientschaft abgetragen und nach Beendigung der Bauarbeiten wieder aufgesch�ttet. Der urspr�ngliche Zustand ist weitestgehend wieder hergestellt, was sich anhand von Fotos nachweisen l�sst; weitergehende Verpflichtungen bestehen f�r meine Mandantschaft nicht. Keinesfalls bietet sie Hand f�r Versch�nerungs- oder Unterhaltsarbeiten. Dass solche Arbeiten in der Offerte enthalten sind, befremdet meine Mandantschaft."
Mit Klage vom 2. Oktober 2008 belangten die Ehegatten Y.________ (Kl�ger) die Ehegatten X.________ (Beklagte) beim Gerichtspr�sidium Laufenburg auf Zahlung von Fr. 5'834.65 zuz�glich Zins zu 5 % seit 30. April 2008 sowie Fr. 160.-- Friedensrichterkosten. Die Kl�ger verlangten damit den Ersatz von Kosten, welche zur Wiederherstellung des urspr�nglichen Zustands der B�schung aufgewendet werden m�ssten.
Mit Eingabe vom 21. Juli 2009 bestritten die Beklagten die Aktivlegitimation der Kl�ger, weil sie ihr Grundst�ck verkauft h�tten.
Der Gerichtspr�sident Laufenburg wies die Klage am 28. Oktober 2009 ab. Zur Begr�ndung f�hrte er im Wesentlichen aus, die Kl�ger k�nnten nach dem Verkauf ihrer Liegenschaft nicht mehr die Wiederherstellung des vorherigen Zustandes, sondern nur einen Mindererl�s beim Verkauf verlangen, f�r welchen sie keine Beweisantr�ge gestellt h�tten.
In teilweiser Gutheissung einer Appellation der Kl�ger verpflichtete das Obergericht des Kantons Aargau die Beklagten mit Urteil vom 29. Juni 2010, den Kl�gern in solidarischer Haftbarkeit Fr. 5'580.50 zu bezahlen und wies die Klage im �brigen ab.
Die Beklagten (Beschwerdef�hrer) erheben subsidi�re Verfassungsbeschwerde mit den Antr�gen, das Urteil des Obergerichts vom 29. Juni 2010 aufzuheben und die Klage abzuweisen. Ihr Gesuch um aufschiebende Wirkung wurde mit Pr�sidialverf�gung vom 1. Oktober 2010 abgewiesen. Mit Pr�sidialverf�gung vom 25. Oktober 2010 wurden die Beschwerdef�hrer auf Gesuch der Kl�ger (Beschwerdegegner) hin verpflichtet, Fr. 2'500.-- zur Sicherstellung der Parteientsch�digung zu hinterlegen.
Die Beschwerde in Zivilsachen ist ausgeschlossen, da der Streitwert gem�ss Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG nicht erreicht wird und die Beschwerdef�hrer nicht geltend machen, es stelle sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG). Demnach ist die subsidi�re Verfassungsbeschwerde grunds�tzlich zul�ssig, zumal die weiteren Eintretensvoraussetzungen gegeben sind. Mit der Verfassungsbeschwerde kann die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 116 BGG).
1.1 Die Beschwerdef�hrer r�gen namentlich eine Verletzung des Willk�rverbots gem�ss Art. 9 BV.
1.2 Willk�r im Sinne von Art. 9 BV liegt nach st�ndiger Rechtsprechung nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid nur wegen Willk�r auf, wenn er im Ergebnis unhaltbar ist (BGE 133 I 149 E. 3.1 S. 153 mit Hinweisen). Zudem steht dem Sachgericht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Die Beweisw�rdigung ist daher nur willk�rlich, wenn das Sachgericht sein Ermessen missbraucht, indem es zum Beispiel offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht oder erhebliche Beweise �bersieht (BGE 129 I 8 E. 2.1. S. 9; 120 Ia 31 E. 4b S. 40; je mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, kann sich nicht damit begn�gen, den bestrittenen Feststellungen eigene tats�chliche Behauptungen gegen�berzustellen oder darzulegen, wie die Beweise seiner Ansicht nach zu w�rdigen gewesen w�ren. Vielmehr hat er klar und substanziiert aufzuzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; 133 III 462 E. 2.4 S. 466 f.). Soweit der Beschwerdef�hrer den Sachverhalt erg�nzen will, hat er zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass er entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570; 4A_526/2008 vom 21. Januar 2009 E. 3.2). Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3).
2.1 Das Obergericht f�hrte aus, die Beschwerdef�hrer h�tten sich verpflichtet, auf dem Grundst�ck der Beschwerdegegner eine St�tzmauer bis an deren Treppe heran zu erstellen. Die Beschwerdef�hrer seien nach Abbruch der ersten St�tzmauer nicht bereit gewesen, eine solche im urspr�nglich vereinbarten Sinn zu erstellen, weshalb die Beschwerdegegner ohne Fristansetzung zur Erf�llung gem�ss Art. 107 Abs. 2 OR den Ersatz aus dem Dahinfallen des Vertrages erwachsenen Schadens h�tten verlangen k�nnen. Die Beschwerdegegner h�tten im Vertrauen auf die Erf�llung der mit den Beschwerdef�hrern getroffenen Vereinbarung Eingriffe in die B�schung auf ihrem Grundst�ck zugelassen. Der ihnen daraus entstandene Schaden stelle das zu ersetzende negative Vertragsinteresse dar. F�r die Schadensermittlung sei der Zeitpunkt massgebend, in welchem die Beschwerdef�hrer mit der Leistung in Verzug geraten seien. Dieser Zeitpunkt sei vor dem Verkauf der Liegenschaft der Beschwerdegegner eingetreten, weshalb ihnen ein Schadenersatzanspruch nicht abgesprochen werden k�nne, weil sie ihre Liegenschaft nachtr�glich ver�ussert haben. Zur H�he der Schadenersatzforderung h�tten die Beschwerdegegner ausgef�hrt, gem�ss der Offerte des Gartenbauers E.________ vom 5. Oktober 2007 beliefen sich die Kosten der Wiederherstellung der B�schung und Sicherung ohne Bepflanzung auf Fr. 4'834.65; die B�schung sei nat�rlich bewachsen gewesen und die Wiederherstellung der Bepflanzung k�me auf mindestens Fr. 1'000.-- zu stehen. Die Beschwerdef�hrer h�tten dagegen vorgebracht, der urspr�ngliche Zustand der B�schung sei unbewiesen, und die B�schung nach Abbruch der Steinkorbmauer sei wieder ordnungsgem�ss aufgesch�ttet worden. Das Obergericht hielt daf�r, die Beschwerdef�hrer h�tten im Brief vom 27. Dezember 2007 selbst zugestanden, dass der urspr�nglich Zustand der B�schung bloss "weitestgehend" wiederhergestellt und damit der Vorzustand nicht wieder erreicht worden sei. Sodann h�tten die Beschwerdegegner zur Substanziierung des Schadens eine detaillierte Offerte eines Gartenbauunternehmens mit folgendem Auftrag eingereicht:
"B�schung sichern mit Steinen und Faschinen. Humus liefern und einbauen. S�ubern und Pflanzen liefern und setzen, angiessen und anbinden etc."
Obwohl diese Auftragsumschreibung auf die Herbeif�hrung eines stabilen Zustands gegangen sei, h�tten die Beschwerdef�hrer nicht geltend gemacht, die vorbestehende B�schung sei nicht stabil gewesen, noch h�tten sie einzelne Positionen in der Offerte ger�gt. Unter diesen Umst�nden k�nne Schadenersatz im Umfang der in der Offerte genannten Kosten abz�glich der Pflanzen zugesprochen werden, insgesamt ein Betrag von Fr. 4'580.50. Soweit die Beschwerdef�hrer f�r die Neubepflanzung der B�schung weitere Fr. 1'000.-- verlangten, welche f�r die Wiederherstellung des Vorzustandes (nat�rliche Bewachsung) notwendig sei, fehle es ebenfalls an einer substanziierten Bestreitung von beklagtischer Seite weshalb auch dieser Betrag geschuldet sei.
2.2 Die Beschwerdef�hrer machen auch vor Bundesgericht geltend, es fehle am Nachweis des Zustands der B�schung vor dem Bau der Steinkorbmauer. Aus der eingereichten Offerte eines Gartenbauers lasse sich nichts in Bezug auf diesen Zustand ableiten. Der Vorwurf, die Beschwerdef�hrer h�tten nicht geltend gemacht, die B�schung sei in ihrem Vorzustand instabil gewesen, sei unhaltbar, da die Beschwerdegegner die Stabilit�t der B�schung vor der Vertragsverletzung und die nachtr�gliche Instabilit�t h�tten nachweisen m�ssen, was sie nicht getan h�tten. Von den Beschwerdef�hrern ein substanziiertes Bestreiten unbewiesener Behauptungen zu verlangen, f�r welche die Beschwerdegegner die Beweislast tr�gen, stehe im klaren Widerspruch zu anerkannten Verfahrensgrunds�tzen und f�hre zu einer Verletzung der Beweislastregeln gem�ss Art. 8 ZGB.
2.3 Die Beschwerdef�hrer lassen ausser Acht, dass bei Geltung der Dispositionsmaxime nur bestrittene Tatsachenbehauptungen zu beweisen sind (vgl. Art. 36 Abs. 1 BZP). Demnach obliegt es den Parteien, die gegnerischen Tatsachenbehauptungen vor der Durchf�hrung eines Beweisverfahrens zu bestreiten, soweit sie diese nicht anerkennen wollen. Das Obergericht hat daher keine Verfahrensgrunds�tze oder Beweislastregeln verletzt, wenn es bez�glich der vorbestehenden Stabilit�t der B�schung eine entsprechende substanziierte Bestreitung verlangte.
3.1 Die Beschwerdef�hrer wenden sodann ein, das Obergericht habe ihre Aussage, der urspr�ngliche Zustand sei "weitestgehend" wieder hergestellt, willk�rlich ausgelegt. Daraus k�nne unm�glich das Zugest�ndnis abgeleitet werden, der Vorzustand sei noch nicht wieder erreicht, wenn beachtet werde, dass im unmittelbar vorangehenden Satz ausgef�hrt worden sei, die fragliche B�schung sei im Einverst�ndnis der Beschwerdegegner abgetragen und wieder aufgesch�ttet worden. Zudem sei eine B�schung als "Naturprodukt" nicht eins zu eins reproduzierbar.
3.2 Entgegen der Meinung der Beschwerdef�hrer schliesst die Angabe in ihrem Schreiben vom 27. Dezember 2007, die B�schung sei abgetragen und wieder aufgesch�ttet worden, nicht aus, dass die B�schung bloss wieder aufgesch�ttet, jedoch noch nicht stabilisiert und wiederbepflanzt wurde. Demnach ist das Obergericht nicht in Willk�r verfallen, wenn es annahm, in diesem Schreiben h�tten die Beschwerdef�hrer vorprozessual anerkannt, dass der Vorzustand insoweit noch nicht wiederhergestellt wurde. Das Obergericht brauchte daher nicht ausdr�cklich auf das Argument der Beschwerdef�hrer einzugehen, dass der Zeitablauf zwischen dem Abbruch der Mauer und der Klageeinreichung im Oktober 2008 ein Indiz sei, das gegen die Instabilit�t spreche. Demnach hat das Obergericht insoweit entgegen der Meinung der Beschwerdef�hrer ihr rechtliches Geh�r nicht verletzt. Auch ist insoweit eine von den Beschwerdef�hrern geltend gemachte willk�rliche Beweisw�rdigung zu verneinen, zumal aus dem Umstand, dass �ber l�ngere Zeit keine Sicherungsarbeiten ausgef�hrt wurden, nicht zwingend folgt, dass kein Sicherungsbedarf bestand und die Offerte des Gartenbauunternehmers f�r einen solchen Bedarf spricht.
4.1 Weiter bringen die Beschwerdef�hrer vor, das Obergericht missachte die Beweislastregelung gem�ss Art. 8 ZGB, indem es auf Schadenersatz f�r eine behauptete vormalige nat�rliche Bepflanzung erkenne, die von den Beschwerdef�hrern bestritten und von den Beschwerdegegnern nicht bewiesen worden sei. Das Obergericht habe insoweit ausser Acht gelassen, dass die Beschwerdef�hrer auf Seite 3 der Duplik ausgef�hrt h�tten, diverse Pflanzen seien aus der B�schung aus- und an anderer Stelle im Grundst�ck der Beschwerdegegner wieder eingepflanzt worden. Dieser Behauptung sei das Obergericht zu Unrecht nicht nachgegangen, was eine Geh�rsverletzung darstelle. Zudem habe das Obergericht den entsprechenden Sachverhalt willk�rlich festgestellt.
4.2 Aus den in der Duplik vorgebrachten Behauptungen bez�glich der Versetzung von Pflanzen kann gefolgert werden, dass auch die Beschwerdef�hrer davon ausgingen, die B�schung sei vor der Erstellung der Mauer bepflanzt gewesen. Jedenfalls ergibt sich aus diesen Behauptungen keine Bestreitung einer solchen Bepflanzung, weshalb das Obergericht nicht weiter darauf einzugehen brauchte und es auch nicht in Willk�r verfiel, wenn es annahm, die Beschwerdef�hrer h�tten die vorbestehende nat�rliche Bepflanzung der B�schung im kantonalen Verfahren nicht substanziiert bestritten. Daraus folgt, dass auch insoweit weder eine Verletzung der Beweislastregeln noch des rechtlichen Geh�rs gegeben ist.
5.1 Alsdann r�gen die Beschwerdef�hrer, entgegen der Auffassung des Obergerichts seien Reparaturkosten nicht unabh�ngig davon zu bezahlen, ob die Reparatur ausgef�hrt werde oder nicht. Dies werde bei Autos so gehandhabt, lasse sich indessen nicht auf F�lle der Besch�digung anderer Sachen �bertragen.
5.2 Mit diesen Ausf�hrungen legen die Beschwerdef�hrer nicht dar, inwiefern es unhaltbar sein soll, den Beschwerdegegnern Schadenersatz zuzusprechen, obwohl sie die Wiederherstellungsarbeiten nicht vornehmen liessen.
6.1 Sodann machen die Beschwerdef�hrer geltend, die Argumentation des Obergerichts sei widerspr�chlich und damit willk�rlich, weil es davon ausgehe, der Schaden der Beschwerdegegner sei vor dem Verkauf ihrer Liegenschaft eingetreten und es dennoch den von ihnen verlangten Zins nicht zuspreche. Dass es sich nicht mit der Zinsfrage befasse, stelle eine Geh�rsverletzung dar.
6.2 Dass die Vorinstanz den Beschwerdegegnern den von ihnen verlangten Zins ohne Begr�ndung nicht zusprach, trifft zu. Die Beschwerdef�hrer werden dadurch jedoch nicht beschwert, weshalb sie insoweit zur Anfechtung des Urteils nicht legitimiert sind.
7.1 Schliesslich r�gen die Beschwerdef�hrer, das Obergericht habe bei der Bestimmung des Schadenersatzes sein Ermessen willk�rlich ausge�bt, da es zu Unrecht angenommen habe, die Vereinbarung der Parteien bez�glich der Erstellung der Mauer sei klar gewesen und es wesentliche schadensrelevante Umst�nde nicht abkl�rt habe. So habe es nicht gepr�ft, welche Pflanzen versetzt worden, aber auf dem Grundst�ck der Beschwerdef�hrer noch vorhanden seien und damit bei der Schadensberechnung ausschieden. Ebensowenig sei es der Frage nachgegangen, ob das Entfernen der Pflanzen und das Abtragen der B�schung im Interesse der Beschwerdegegner erfolgt sei. M�glich sei, dass die Beschwerdegegner selbst eine Neugestaltung geplant h�tten und daher mit dem Abtragen der B�schung einverstanden gewesen seien.
7.2 Diese R�ge ist insoweit nicht rechtsgen�glich begr�ndet, als die Beschwerdef�hrer damit Sachverhaltserg�nzungen verlangen, ohne mit Aktenhinweisen darzulegen, entsprechende substanziierte Tatsachenbehauptungen im kantonalen Verfahren vorgebracht zu haben. Dies ist auch nicht ersichtlich, zumal die Beschwerdef�hrer in ihrer Duplik zwar ausf�hrten, "diverse" Pflanzen aus der B�schung an anderer Stelle wieder eingepflanzt zu haben, ohne jedoch zu pr�zisieren, um welche Pflanzen es sich dabei gehandelt haben soll. Zudem zeigen die Beschwerdef�hrer nicht auf und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern allf�llige Unklarheiten bez�glich der Verpflichtung der Errichtung einer Mauer hinsichtlich des Anspruchs auf den Ersatz des negativen Vertragsinteresses entscheiderheblich sein sollen.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Dem Verfahrensausgang entsprechend werden die Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG). Die Parteientsch�digung ist aus der von den Beschwerdef�hrern an die Gerichtskasse bezahlten Sicherheitsleistung auszurichten.
Die Beschwerdef�hrer haben die Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren unter solidarischer Haftbarkeit mit Fr. 2'500.-- zu entsch�digen. Diese Entsch�digung wird aus der an die Gerichtskasse bezahlten Sicherheitsleistung ausgerichtet.