Source: http://www.jurablogs.com/topic/bekanntheit
Timestamp: 2017-11-22 07:55:20
Document Index: 322479022

Matched Legal Cases: ['EuG', 'Art. 4', '§ 291', '§ 49', '§ 5', 'BGH', 'BGH', '§ 8', 'BGH']

BEKANNTHEIT - JuraBlogs
… Werbeslogans sind als Marke eintragungsfähig sofern sie gewisse Voraussetzungen erfüllen. Dazu gehört beispielsweise eine gewisse Originalität und Kürze. Der Slogan „HAVE A BREAK“ der Unternehmensgruppe Nestlé wurde im Jahr 2007 als Gemeinschaftsmarke u.a. für Schokoladenwaren eingetragen und wird in Werbekampagnen für den Schokoladenriegel „Kit…
… Urteil des EuGH vom 03.09.2015, Az.: C-125/14 1. Art. 4 Abs. 3 der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass, sofern die Bekanntheit einer älteren Gemeinschaftsmarke in einem wesentlichen Teil des…
kanzlei.biz- 60 Leser - December 2, 2015 1:57pm
… der „Mikado”-Keksstangen im relevanten wettbewerblichen Umfeld nicht ihresgleichen hat; der Senat nimmt zur Vermeidung von Wiederholungen darauf Bezug. Die der Klägerin erst nach Prozessbeginn bekannt gewordenen ähnlichen Produkte des Mitbewerbers Ülker müssen insoweit außer Betracht bleiben, um ihr nicht jede Möglichkeit der rechtlichen Gegenwehr…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 27 Leser - October 2, 2013 7:46am
… Die West-Ost-Markenstudie durch die MDR-Werbung (MDRW) und die IMK Institut für angewandte Marketing- und Kommunikationsforschung GmbH zeigt, dass die Bekanntheit von Ostmarken weiter stagniert. Dies gelte nicht nur für die Bekanntheit im gesamten Bundesgebiet, sondern insbesondere auch für die Bekanntheit unter jungen Ostdeutschen. Zahlreiche…
Markenserviceblog- 6 Leser - October 11, 2012 1:44pm
… Kreise herangezogen werden, denen die Marke der Klägerin von vornherein bekannt sei, sondern alle vom Produkt der Klägerin (Möbel) potentiell angesprochenen Verbraucher. Die Vorinstanz hatte die Sachlage noch anders beurteilt (hier). Zum Volltext der Entscheidung: Bundesgerichtshof Urteil Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 66 Leser - May 22, 2012 8:17am
… Entsprechend der Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union kann die Bezeichnung „VIAGUARA“ nicht als Gemeinschaftsmarke für Getränke registriert werden. Der Gerichtshof hat entschieden, dass die Benutzung des Zeichens eine unlautere Ausnutzung der Bekanntheit oder Wertschätzung der Marke „VIAGRA“ der Firma Pfizer Inc. darstellt. Im…
Recht geblogtin Markenrecht- 15 Leser - January 30, 2012 11:56am
… verwendeten Schlauchverpackung seit den 1970er Jahren. Diese Vertriebsform der Klägerin sei - auch durch massive Bewerbung dieser Produkte - überragend bekannt. Durch die Nutzung einer quadratischen Verpackung eines anderen großen Schokoladenherstellers bestehe die Gefahr, dass die Unterscheidungskraft der klägerischen Marken beeinträchtigt werde, da…
… zu einer kumulativen Klagehäufung übergehen, um eine Abweisung der Klage als unzulässig zu vermeiden. b) Die Tatsachen, die der Bekanntheit einer Marke zugrunde liegen, können offenkundig im Sinne von § 291 ZPO sein (hier: intensive Benutzung der Marke über einen längeren Zeitraum in weitem Umfang gegenüber dem allgemeinen Publikum) und auch ohne…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Markenrecht- 54 Leser - October 19, 2011 1:41pm
… Marke TÜV sei zwar weithin bekannt und werde häufig beschreibend verwendet, eine gebräuchliche Bezeichnung im Sinne von § 49 MarkenG sei daraus jedoch nicht entstanden. Deshalb nutze die Beklagte durch die Bezeichung als “privater TÜV” die Wertschätzung der Marke “TÜV” in unzulässiger Weise für eigene Zwecke aus, da der Verkehr die Werbung…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 16 Leser - October 13, 2011 7:39am
OLG Frankfurt a.M.: Bei Verwendung eines nicht bekannten Kennzeichens liegt keine wettbewerbsrechtliche Irreführung vor
… Markenrecht - eine tatsächlich bestehende Verwechslungsgefahr, die nur dann gegeben sein kann, wenn das betroffene Kennzeichen des Mitbewerbers eine gewisse Bekanntheit genießt (vgl. Köhler / Bornkamm , a.a.O., § 5 Rn 4.212 b). Danach erfüllt die Verwendung der Bezeichnungen „LLS” und „Local Lub System” durch die Antragsgegner - Eilantrag zu 1…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 25 Leser - July 26, 2010 1:01pm
LG Hamburg: “Puma” oder “Pudel”? Teil 1 - Zur Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke / Markensatire
… Unterlassungsansprüche der Puma AG mit der Ausnutzung der Bekanntheit des Puma-Logos durch die Antragsgegnerin. Für diese Ausnutzung liege kein rechtfertigender Grund vor, was die Unlauterkeit begründe. Die beiden Zeichen stünden sich in verwechslungsfähiger Weise gegenüber, was - gerade bei bestehender Warenidentität im Bekleidungssektor - zu einem…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 97 Leser - April 19, 2010 11:48am
BGH: 85 % der Gesamtbevölkerung können nicht irren - Zur Verkehrsdurchsetzung einer Marke
… BGH, Beschluss vom 23.10.2008, Az. I ZB 37/07 §§ 8, 14 MarkenG Der BGH hat entschieden, dass die Bezeichnung “POST” zwar einen beschreibenden Inhalt hat, der grundsätzlich eine Eintragung als Marke ausschließt, der Begriff jedoch von einem so großen Teil der Bevölkerung als Benennung eines Unternehmens aufgefasst wird, dass eine Marke kraft…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 34 Leser - July 10, 2009 11:35am
Ausnutzung Bgh Bgh Urteil Bildmarke Bundesgerichtshof Das Recht Entscheidungen Eug Europäische Union Gemeinschaftsmarke Geographische Ausdehnung Have A Break Herkunftshinweis Kammer Kennzeichenrecht Kit Kat Kitkat Landgericht Maccoffee Marke Markenanmeldung Markenlöschung Markenmäßige Benutzung Markenrecht Mcdonald's Montblanc Nestlé Rechtsverletzer Rufausnutzung Schokokeks Schokolade Schokoladenkeks Schokoriegel Slogan Sseldorf Süßwaren Tüv Unlauter Unterscheidungskraft Urteil Urteile Urteile & Beschlüsse Verpackung Verwechslungsgefahr Vorlage Zur Vorabentscheidung Waffel Werbeslogan Wertschätzung Wettbewerbsrecht Zeichenbenutzung