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Timestamp: 2020-03-31 14:22:23
Document Index: 102034876

Matched Legal Cases: ['§59', '§309', '§309', '§ 16', '§ 309', '§ 309', '§ 6', '§ 309', '§ 16', '§ 309', '§16']

Meldeaufforderung zur Vorstellung bei Maßnahmeträger zwecks unbestimmten Ein Euro Job | Erwerbslosenforum Deutschland
Meldeaufforderung zur Vorstellung bei Maßnahmeträger zwecks unbestimmten Ein Euro Job (1 Betrachter)
Starter*in erdokan
meldeaufforderung unbestimmten vorstellung zwecks
Könnt Ihr mir bitte eine Einschätzung zu dieser Einladung zwecks eines Vorstellungsgespräches für einen Ein-Euro-Job geben? In der Einladung wird nur genannt wo, ich mich melden soll (nicht beim Jobcenter). Es wurde mir nicht erklärt, was der Ein-Euro-Job mir bringen soll und in der Einladung wird auch nichts über den Ein-Euro-Job aufgeführt. (wie z.b. Tätigkeit die ich dort machen soll usw.)
In meinem EGV-VA wurde nur pauschal festgelegt, dass ich an Ein-Euro-Job teilzunehmen hätte, Zuweisung würde später erfolgen.
Soll ich den Termin absagen, wenn mir nicht vorher schriftlich vom Jobcenter eine ordentliche Zuweisung mit Beschreibung der "Stelle" vorliegt?
einladungxxx.pdf
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AW: Meldeaufforderung zur Vorstellung bei Maßnahmeträger zwecks unbestimmten Ein Euro
Zunächst ist folgendes festzustellen:
Ein 1€ Job muss den Charakter der Zusätzlichkeit und Gemmeinnützigkeit aufweisen. Das Jobcenter hat hierbei klar mitzuteilen, wie dieser 1€ Job konkret auszusehen hat. Es hat genau festzuhalten, um welche Aufgaben es handelt, wie deine Arbeitszeiten sind, wie die Mehruafwandsentschädigung auszusehen hat usw.. Weiterhin muss dir klar mitgeteilt werden, was konkret dieser 1€ Job bringen soll.
Diese Meldeaufforderung ist meiner Ansicht nach rechtswidrig, da es "keine" Meldeaufforderung im Sinne von §59 SGB2 in Verbindung mit §309 SGB3 nachkommt. Es klingt hier eher so, als wenn man in der Stadt dringend paar billige Malocher braucht, die man unter so einer Einschüchterung "komme deinen Mitwirkungen nach" herbeordert. Dann schnell mal für 1-2 Wochen die Stadt herrichten, Straßen fegen, Müll sammeln usw. und dann darfste dich wieder verp!ssen. Das geht natürlich so nicht. Meldeaiufforderungen sind klar geregelt und dienen einem konkreten Zweck.
Wie würde ich persönlich vorgehen ?
Das ist schwer zu sagen und ich würde mich auch verunsichert fühlen. Vermutlich würde ich zu diesem Termin erschneinen und erstmal klären, was die konkret von dir fordern. Danach bedankst man sich (lässt sich die Anwesenheit bestätigen .... einfach von denen unter dieser Einladung unterschreiben lassen) und gehst dann wieder.
Fertig! Keine weitere Reaktion deinerseits.
Wenn man dich nach einigen Tagen zur Arbeit auffordert (was auch schon bei dem Termin der Fall sein könnte), dann lehnst du das ab.
Es kann dir nichts passieren (und hier bin ich selbst unsicher), da du keine konkrete und rechtssichere Zuweisung hast. Es wird vermutlich Stress mit dem Jobcenter folgen, wo man dich sanktionieren will.
Da muss man den Schritt zum Widerspruch und den Gang zum Sozialgericht in Kauf nehmen und denen klar mitteilen, dass die Zuweisung (und sogar schon der Termin zur Vorsprache bei Ort XYZ um X:xx Uhr rechtswidrig sei).
Es ist im SGB klar gerehelt, wie hier ein 1€ Job konkret auszusehen hat.
Du tritst den 1€ Job an, führst ein Arbeitstagebuch und schreibst alle Tätigkeiten hinein und klagst vor dem Arbeitsgericht (oder dem Sozialgericht) auf ordentliche Bezahlung. Das muss aber zeitgleich mit der Arbeit sein.
Du meldest diesen 1€ Job beim Zoll. Denn so wie das aussieht, siehts sehr stark nach Steuerhinterziehung und Schwarzarbeit aus, welches man dir, unter Androhungen von Rechtsmitteln, vermitteln will.
Das ist hier erst einmal eine Meldeaufforderung bei der Stadtverwaltung. Nun wäre zu klären, ob das denn eine zulässige Meldeaufforderung ist. Da muss man den Meldegrund und auch den Meldeort betrachten. Da das anscheinend eine Optionskommune ist, weiß ich nicht, ob Stadtverwaltung zu den zulässigen Meldeorten zählt.
§309 SGBIII
Ok, also ich habe jetzt das Jobcenter erstmal per Brief aufgefordert den Ein Euro Job schriftlich zu konkretisieren.
Ob die Meldeaufforderung zulässig ist, ist fraglich. Ich habe mal gelesen, dass Meldeaufforderungen nur für die Arbeitsagentur/Jobcenter gelten. Das Jobcenter ist bei uns nicht in der Stadtverwaltung, sondern in einem anderen Gebäüude in der Stadt.
Ich plane da erstmal nicht hizugehen, bis sie mir den Ein-Euro-Job schriftlich konkretisieren. Schliesslich will ich vorher wissen worum es geht!
Ich würd das JC nicht scheu machen.
Ich würd da hingehen und meine Machtposition ausspielen.
Als erstens die Fahrtkostenbeantragung/erstattung abklären und fragen wo denn der SB sei.
Keine Unterlagen mitnehmen und auch nur Namen und maximal Perso vorzeigen. Dann deren Unterlagen alle nicht unterschreiben sondern zum prüfen mitnehmen. Keinerlei Aussagen zu irgendwas. Ob der Job geeignet ist oder nicht ist nicht deine Sache. Du weisst von nix und kannst dementsprechend auch nix sagen.
Wenn die Dame oder der Herr dann schlau sind, was ich mal glaube wenn die/der da sitzt, wird man schnell Abstand davon nehmen dich irgendwo arbeiten zu lassen.
Ja und was habe ich am Ende davon, wenn ich dort hingeh und nix sage? Dann brauche ich auch gar nicht hingehen. Werd mir dass noch überlegen bis Dienstag. Mein Gefühl sagt eher nicht hingehen.... Die Zuweisung ist unbestimmt und damit rechtswidrig.
Ich war schon einmal bei diesem Träger. Da habe ich ganz andere Arbeiten gemacht als auf der Zuweisung standen. Wahrscheinlich machen die es jetzt so, dass der Träger bestimmt wo sie mich hinstecken. Und danach schreiben sie die Zuweisung. Deshalb steht auch nichts auf der Zuweisung.
Ich will außerdem erstmal wissen, was mir diese Maßnahme "eingliederungsmäßig" bringt. Und zwar vom Jobcenter.
Für mich ist das keine Zuweisung, sondern eine Meldeaufforderung. Die drohen nur mit einer Sanktion von 10% bei Nichterscheinen. Das ist bei Meldeaufforderungen üblich. Allerdigs kommen die hier mit den Mitwirkungsparagrafen aus der Ecke, was aber blödsinnig sein dürfte, gerade weil in der RFB auch steht, wobei mal mitwirken muss. Der Besuch dort, hat aber mit einer Leistungsberechnung nichts zu tun. Stell Dich aber schon mal darauf ein, dass die das probieren könnten mit der Leistungsversagung.
Ist eine Meldeaufforderung eigentlich ein Verwaltungsakt? Hier steht zwar keine Rechtsbehelfsbelehrung drauf, aber das muss ja nichts heißen.
Ich war schon einmal bei diesem Träger. Da habe ich ganz andere Arbeiten gemacht als auf der Zuweisung standen
Was man hätte verweigern können.
Wahrscheinlich machen die es jetzt so, dass der Träger bestimmt wo sie mich hinstecken. Und danach schreiben sie die Zuweisung. Deshalb steht auch nichts auf der Zuweisung.
Darunter läuft das:
Ist sozusagen eine Informationsveranstaltung. Da sind vor dir und hinterher noch etliche andere zum vorsprechen.
Wie oben schon geschrieben, hingehen, sich informieren lassen und dann abwarten. Wenn kein SB dort ist, wovon ich ausgehe, kann dich dort auch keiner zu irgendwas zuweisen.
Es ist ein Meldetermin und kein Maßnahmebeginn oder sonstiges.
Gehst nicht hin, bekommst du eine 10% Sanktion die ein Richter durchwinken kann.
Gehst du hin bekommt der Maßnahmeträger schon mal einen guten Eindruck von dir und wird Abstand nehmen. Die wollen ahnungslose Lemminge, keine Querulanten.
wie steht in der Einladung so schön geschrieben
Der Landkeis gibt Ihnen gemäß § 16d SGB II die Gelegenheit zu gemeinnütziger und zusätzlicher Beschäftigung gegen Mehraufwandsendschädigung (1 € Job) über die Stadt.
Gehst du nicht hin, wird dir daraus sicherlich eine Sanktion aufgedrückt, immerhin kan man ja wieder Geld sparen.
Also hingehen und sich anhören um was es da gehen soll.
Nehm den Wortlaut der Einladung winfach wörtlich "die Gelegenheit".
Warst du dort, gibt es keine mögliche Sanktion. Ob du die Gelegenheit dann annimmst steht wieder auf einem anderen Blatt.
Wenn du bereits einen VA mit entsprechender Zuweisung (1,-€ Jobs) hast, würde ich auf jeden Fall dort hin gehen.
Vielleicht bekommen die ja auch soviele Freiwillige zusammen das die dich in der dort angebotenen Massnahme gar nicht mehr unterbringen können.
Du solltest auch mal daran denken das 10% immerhin 40,-€/mtl. ausmachen, das Geld fehlt dann.
Auf welcher Rechtsgrundlage soll die Sanktion erfolgen? Dies ist nicht die Agentur für Arbeit und die Mitarbeiterin, bei der ich mich melden soll kenne ich vom letzten Mal. Sie ist keine Angestellte vom Jobcenter, sondern selber eine Ein-Euro Jobberin die den Verwaltungs- und Personalkram bezüglich Ein Euro Jobs für die Stadtverwaltung macht.
Dies habe ich dazu noch hier im Forum gefunden:
Bin noch am Überlegen. Ich denke die Entscheidung wird kurzfristig vorher fallen.
Ich weise aber darauf hin das jeder Richter anders tickt und er die Urteile nicht beachten muss.
Wenn der meint das wäre ein Meldetermin wirds sehr schwer.
Das JC kann ja auch behaupten es wäre ein SB vor Ort gewesen.
Wie heissts im Fussball - Angriff ist die beste Verteidigung.
Wenn du hingehst, nimm einen Beistand mit.
Deshalb auch Beistand mitnehmen. Du weißt eben nicht im Voraus, ob ein SB anwesend ist. Soweit ich weiß, ist aber eine Infoveranstaltung bei EEJs nicht zulässig.Meine da etwas gelesen zu haben.
Was ist eigentlich, wenn der Termin gleichzeitig Maßnahmeantritt ist?
Z.b. 9.45 Uhr Termin, 10.30 Uhr Maßnahmebeginn...
Muss erst etwas unterschrieben werden, damit die Maßnahme beginnen kann?
Kann die Nichtunterschrift als Nichtantritt der Maßnahme gewertet werden?
Das ein Jobcentermitarbeiter anwesend ist, ist aus der Einladung nicht zu entnehmen. Also kann ich es vorher nicht wissen.
Irgendetwas haben die auf jeden Fall zu verbergen, sonst würde nicht so eine komische Einladung kommen.
Beistand kann ich leider keinen mitnehmen, da um die Zeit keiner da ist.
Bei einem Meldetermin hast du den mit deinem SB oder einen Vertretungs-SB. Da muss einer sein.
Ist keiner da, denjenigen dort auffordern einen JC-SB dazuzuholen da dies ein meldetermin ist und der nur mit einem JC-SB stattfinden kann. Will oder kann man das dort nicht, dann denjenigen dort sagen das du gerne wieder zu einem Meldetermin wiederkommst wenn ein JC-SB anwesend ist und gehst dann nach Hause. Draussen ist bestimmt noch ein ELO und denn dann nach seinen Namen bitten, damit dieser später mal bezeugen kann das kein SB anwesend ist.
Am gleichen Tage Maßnahmeantritt geht nicht da man überprüfen muss ob die Maßnahme zumutbar ist. Das geht nicht in ein paar Minuten oder Tagen.
Es ist ja eigentlich kein Meldetermin. Der Hinweis auf 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB II fehlt doch im Verwaltungsakt.
Als ich mich mal zu einer Info-Veranstaltung bei einem Träger einzufinden hatte, waren am Empfang ausschließlich MT-MA.
Sie waren eifrig damit beschäftigt die Vorladungen der Zwangsteilnehmer als Nachweise ihres Erscheinens einzusammeln.
Nachdem meine Frage ob ein MA des JC anwesend wäre, verneint wurde, habe ich - trotz offenkundiger Missbilligung seitens des MT -
darauf bestanden mir mein Erscheinen auf meiner Vorladung mit Stempel und Unterschrift bestätigen zu lassen und bin gegangen.
Die für mich vom SB angedachte Sanktion verlief ins Leere.
Schließlich konnte ich den erforderlichen Anwesenheitsnachweis erbringen.
Hier handelt es sich nicht um eine Maßnahme, sondern um einen EEJ. Im Regelfall muss man dort nichts unterschreiben, aber es braucht eben eine ausreichend konkretisierte Zuweisung in den EEJ vom Jobcenter.
Ich würde das genauso wie @Hamburgeryn machen. Fragen, ob Mitarbeiter vom JC anwesend ist, falls nein, Erscheinen quittieren lassen und wieder gehen.
Wenn schon die Meldeaufforderung bei der Stadtverwaltung stattfindet, dann findet die AGH vermutlich nicht bei einem privaten Dritten statt, sondern wird vermutlich von der Stadtverwaltung selbst durchgeführt.
Ich persönlich sehe hier keine Möglichkeit die Meldeaufforderung anzugreifen, da die Stadtverwaltung m.E. eine sonstige Dienststelle gem. § 309 Abs. 1 SGB III darstellt. Anstelle von Bundesagentur für Arbeit ist grundsätzlich entweder das Jobcenter oder die Optionskommune im Rechtskreis SGB II zu verstehen, vgl. §§ 6 ff SGB II. Zudem ist der Meldegrund wohl die Vorbereitung aktiver Arbeitsförderungsleistungen gem. § 309 Abs. 2 Nr. 3 SGB III, worunter entsprechend auch Eingliederungsleistungen gem. §§ 16 ff SGB II zu subsumieren sind.
Ich kann nur ausdrücklich davon abraten die anberaumte Meldeaufforderung nicht wahrzunehmen. Mit AU oder auch "Nichtzugang" wird das Übel nur hinausgezögert, i.d.R jedoch nicht verhindert.
Ich persönlich sehe hier keine Möglichkeit die Meldeaufforderung anzugreifen, da die Stadtverwaltung m.E. eine sonstige Dienststelle gem. § 309 Abs. 1 SGB III darstellt.
Der Landkreis und die Stadt sind doch nicht dasselbe? Es sind getrennte Verwaltungen. Die Stadtverwaltung ist keine Dienstelle des Landkreises.
Was ist, wenn kein Mitarbeiter des JC anwesend ist? Kann eine Mitarbeiterin des Ein-Euro-Job-Trägers auch selbst diese "Vorbereitung aktiver Arbeitsförderungsleistungen" durchführen?
So, vorhin habe ich diesen Termin wahrgenommen.
Es war kein Mitarbeiter des Jobcenter da, nur die Dame welche die Koordination AGH für die Stadverwaltung durchführt.
Ich sollte erstmal meinen Namen nennen und welchen Beruf ich habe. (Fachinformatiker)
Sie hatte auch all meine Daten schon da und auf meine Verwunderung darüber sagte sie, sie könne alles einsehen beim Jobcenter.
Ich wies sie erstmal darauf hin, dass ich nicht weiss um, was es hier geht, da in der Einladung nichts Konkretes steht.
Dann spulte sie ihr Progamm herunter: Ich wäre ja Hartz 4 Empfänger und müsste der Gesellschaft was zurückgeben und an allen Maßnahmen teilnehmen.
Ich wiess sie nochmal darauf hin, dass ich keine gültige Zuweisung habe und das Jobcenter zwecks Konkretisierung der Maßnahme angeschrieben habe aber noch keine Antwort bekam. Als sie dann sagte, die Zuweisung würde sie selbst machen, wies ich sie darauf hin das sie das nicht darf. Sie wurde dann etwas lauter und sagte was ich denke wozu sie dann hier sei, worauf ich entgegnete das ich das nicht weiß.
Sie frage mich, ob ich mit Word und Excel umgehen könnte, denn zur Grünanlagenpflege könne sie mich mit guter Berufsausbildung nicht zuweisen. Als ich sagte, kommt darauf an was ich machen soll mit Word und Excel, musste sie erstmal irgendwo im Haus anrufen, aber der Kollege war wohl nicht zu erreichen.
Dann sagte sie es würde um Tätigkeiten wie Hilfe bei der Organisation des Stadtfestes gehen. Meinen Einwand, dass dies wahrscheinlich keine zusätzlichen Tätigkeiten seien, wies sie zurück und sagte doch, das sei alles zusätzlich. Ich klärte sie darüber auf, dass zusätzliche Tätigkeiten Arbeiten sind, welche so in den nächsten 2 Jahren nicht durchgeführt wurden.
Dannach war kurz Stille und sie sagte gut das war alles was ich wissen muss. Dann können wir das Gespräche beenden.
Ich sagte ihr dann noch, dass ich vor gut 2 Monaten Maßnahmen zur beruflichen Weiterbildung dem Jobcenter vorgeschlagen habe, aber keine Antwort bis jetzt darauf bekam. Und jetzt aus heiterem Himmel die Zuweisung zum ein Euro Job. Ich wüsste nicht was der mir bringen soll. Der Zustand nach dem Ein Euro Job wäre auch kein anderer als vorher.
Sie meinte, das sei alles nicht ihre Schuld die (JC) müssten auch auf mich eingehen und zeigte nun etwas Verständnis. Es läge alles an der Politik die solche Vorgaben machen würde. Sie müsse das Jobcenter über das Gespräch informieren und was dabei rausgekommen sei. (Sie machte sich auch immer Notizen zwischendurch)
Sie hätte jetzt verstanden, dass sie mir keine ädaquate Stelle die einen Lerneffekt hätte in ihrem Einflussbereich zuweisen kann. Sie würde das auch so dem Jobcenter mitteilen.
Damit war das Gespräch dann beendet.
Wie geschrieben, Querulanten wollen die nicht.
Hast ja so weit alles gut gemacht.
Mein Herz strahlte beim lesen
R Vorgehensweise zur Abwendung einer Arbeitsgelegenheit gemäß §16d SGBII Ein Euro Job / Mini Job 8 14 Juni 2017