Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_37_DesignG_Gegenstand_des_Schutzes-d305738,38.html
Timestamp: 2016-10-25 20:02:56
Document Index: 40430019

Matched Legal Cases: ['§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 53', '§ 74', '§ 37', '§ 37', '§ 11', '§ 21', '§ 36', '§ 38']

§ 37 DesignG, Gegenstand des Schutzes | Gesetze auf anwalt24.de
§ 37 DesignG, Gegenstand des Schutzes Suche
Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design (Designgesetz - DesignG) Bundesrec...…§ 37 DesignG, Gegenstand des Schutzes§ 38 DesignG, Rechte aus dem eingetragenen Design und Schutzumfang§ 39 DesignG, Vermutung der Rechtsgültigkeit§ 40 DesignG, Beschränkungen der Rechte aus dem eingetragenen Design§ 41 DesignG, Vorbenutzungsrecht§ 42 DesignG, Beseitigung, Unterlassung und Schadenersatz§ 43 DesignG, Vernichtung, Rückruf und Überlassung§ 44 DesignG, Haftung des Inhabers eines Unternehmens§ 45 DesignG, Entschädigung§ 46 DesignG, Auskunft§ 46a DesignG, Vorlage und Besichtigung§ 46b DesignG, Sicherung von Schadensersatzansprüchen§ 47 DesignG, Urteilsbekanntmachung§ 48 DesignG, Erschöpfung§ 49 DesignG, Verjährung§ 50 DesignG, Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften§ 51 DesignG, Strafvorschriften§ 52 DesignG, Designstreitsachen§ 52a DesignG, Geltendmachung der Nichtigkeit§ 52b DesignG, Widerklage auf Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit§ 53 DesignG, Gerichtsstand bei Ansprüchen nach diesem Gesetz und dem Gesetz geg...…§ 74 DesignG, Übergangsvorschriften zum Gesetz zur Modernisierung des Geschmacks...
§ 37 DesignG, Gegenstand des Schutzes
§ 37 DesignGGesetz über den rechtlichen Schutz von Design (Designgesetz - DesignG)BundesrechtAbschnitt 7 – Schutzwirkungen und SchutzbeschränkungenTitel: Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design (Designgesetz - DesignG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: DesignGGliederungs-Nr.: 442-5Normtyp: Gesetz(1) Der Schutz wird für diejenigen Merkmale der Erscheinungsform eines eingetragenen Designs begründet, die in der Anmeldung sichtbar wiedergegeben sind.(2) Enthält für die Zwecke der Aufschiebung der Bekanntmachung eine Anmeldung nach § 11 Absatz 2 Satz 2 einen flächenmäßigen Designabschnitt, so bestimmt sich bei ordnungsgemäßer Erstreckung mit Ablauf der Aufschiebung nach § 21 Absatz 2 der Schutzgegenstand nach der eingereichten Wiedergabe des eingetragenen Designs.
§ 36 DesignG, Löschung§ 38 DesignG, Rechte aus dem eingetragenen Design und Schutzumfang