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Timestamp: 2019-01-21 12:03:55
Document Index: 89309206

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Urteile Archive - Seite 2 von 12 - Protected Shops
Als Online-Händler hat man die Qual der Wahl, welche Zahlungsarten, man den Kunden in seinem Shop anbieten soll. Zum einen sollten möglichst alle wichtigen Zahlungsarten abge-deckt sein, um keine Kunden zu verlieren und zum anderen sollen sie sicher und nicht zu teuer sein. Ob Online-Händler verpflichtet sind, bei der Zahlung auch ein ausländisches Konto zu akzep-tieren, hatte kürzlich das Landgericht Freiburg zu entscheiden (Urt.v. 21.07.2017).
Bernadette Mohme2017-11-27T11:24:08+00:0021. September 2017|Categories: Urteile|Tags: Amazon, Markenrecht, Online-Händler|
BGH: Angaben zur Energieeffizienz-Klasse müssen auf die Produktseite
Online-Händler müssen zahlreiche Pflichtinformationen auf ihren Shopseiten angeben. Neben den allgemeinen Informationen wie Impressum, Datenschutzerklärung &Co. müssen für einige Produktgruppen spezielle Angaben gemacht werden. So zum Beispiel auch bei Produkten, die unter die Energiekennzeichnungsverordnung (EnKV) fallen wie z.B. Haushaltsgeräte. Elektrische Haushaltsgeräte, die Endverbraucher zum Kauf angeboten werden, müssen mit Angaben über den Energieverbrauch sowie weiteren Angaben zu Leistung versehen werden. Fehlende oder unvollständige Angaben wurden von zahlreichen Gerichten schon als wett-bewerbswidrig eingestuft und können kostenpflichtig abgemahnt werden. Bislang umstritten war, ob die Angaben zum Energieverbrauch eines Haushaltsgerätes auf der eigentlichen Angebotsseite eines Online-Shops platziert werden müssen. Der BGH hat sich nun zu der viel diskutierten Frage geäußert (Urteil vom 07.04.2017), inwieweit Online-Händler Angaben zur Energieeffizienz von Elektrogeräten machen und wo diese platziert werden müssen.
Bernadette Mohme2017-11-27T12:05:38+00:0024. August 2017|Categories: Urteile|Tags: Elektrogeräte, Energie-Effizienz, Produktseite|
OLG Frankfurt a.M.: Platzhalter im Impressum sind irreführend
Verstöße gegen die Impressumspflicht sind immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Das OLG Frankfurt a.M. hat sich kürzlich mit einem Verstoß gegen die Impressumspflicht auf einer Webseite befasst (Urt.v. 14.03.2017).
Bernadette Mohme2017-11-27T12:28:17+00:0025. Juli 2017|Categories: Urteile|Tags: Impressum, Platzhalter, TMG|
OLG Köln: Kundenkommentare sind irreführende Werbung
Kundenkommentare können die Kaufentscheidung beeinflussen und sind eine wichtige Möglichkeit, um auf ein Produkt aufmerksam zu machen. Ob es sich bei Kundenkommentaren zu einem Produkt um irreführende Werbung handelt, die nach den Vorschriften des Wettbewerbsrechts unzulässig ist, hatte kürzlich das OLG Köln zu entscheiden (Urt. v. 24.05.2017).
Bernadette Mohme2017-11-27T13:49:48+00:0017. Juli 2017|Categories: Urteile|Tags: Kundenkommentare, Online-Händler, Werbung|
Bernadette Mohme2017-11-28T12:33:04+00:0022. Juni 2017|Categories: Urteile|Tags: BGH, Fernabsatzvertrag, Urteil, Widerruf, Widerrufsbelehrung|
Kunden, die bei einem Händler auf der Auktionsplattform eBay einen Artikel kaufen, werden aufgefordert nach erfolgreichem Abschluss der Transaktion eine Bewertung abzugeben. Ob ein Ebay-Verkäufer auf Löschung einer negativen Bewertung bestehen kann, wenn diese nicht wahrheitsgemäß erfolgt ist, hatte das Amtsgericht München zu entscheiden (Urt.v. 23.09.2016).
Bernadette Mohme2017-11-28T12:35:15+00:0029. Mai 2017|Categories: Urteile|Tags: Bewertung, Ebay, vertragliche Nebenpflicht|
Urteil: AG München zum Zeitpunkt des Ausschlusses des Widerrufsrechts
Bei Haustürgeschäften und im Online-Handel steht dem Kunden ein gesetzlich vorgeschriebenes Widerrufsrecht zu- es sei denn, die Ware wurde nach individuellen Kundenvorstellungen angefertigt. Das Amtsgericht München hatte zu entscheiden, ob das Widerrufsrecht bei der Errichtung eines Glasanbaus, der speziell nach Kundenwünschen angefertigt werden sollte, ausgeschlossen ist.
Bernadette Mohme2017-11-28T13:46:00+00:0018. Mai 2017|Categories: Urteile|Tags: Kundenspezifikation, Urteil, Widerrufsrecht|
BGH: Einwilligung zu Werbe-Emails darf nicht unbestimmt sein
Der BGH hat entschieden (Urteil vom 14.03.2017), dass die Einwilligungserklärung zum Empfang von Werbemails die beworbenen Unternehmen und Produkte benennen muss. Ist die Einwilligung zu allgemein formuliert, ist diese unwirksam.
Bernadette Mohme2017-11-28T13:55:20+00:005. Mai 2017|Categories: Urteile|Tags: E-Mail, Einwilligung, Werbung|
Bernadette Mohme2018-04-03T10:54:59+00:0011. April 2017|Categories: Aktuelles, Urteile|Tags: Amazon, Angebote, BGH, Urteil|