Source: https://www.preubohlig.de/de/Personen/Person/DHO/index.html
Timestamp: 2019-02-22 12:17:41
Document Index: 148951879

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

Daniel Hoppe | Preu Bohlig & Partner
Rechtsanwalt (seit 2001), Partner
Universität Leipzig; Referendariat in Leipzig
Urheberrecht und Designrecht
Daniel Hoppe berät und vertritt Mandanten aus dem In- und Ausland im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere in Fragen des Patent- und Gebrauchsmusterrechts, des Arbeitnehmererfindungsrechts und des Schutzes von Betriebsgeheimnissen. Sein Schwerpunkt liegt dabei in komplexen Verletzungsverfahren vor den deutschen Instanzgerichten und in der Mitwirkung in Patentnichtigkeits- und Gebrauchsmusterlöschungsverfahren in allen Instanzen. Technische Schwerpunkte liegen dabei unter anderem in den Bereichen IT/Software, Elektronik und Maschinenbau. Außerdem unterstützt er Mandanten bei der Führung grenzüberschreitender Verfahren sowie außergerichtlich.
Multinationales Patentverletzungsverfahren auf dem Gebiet der Audiocodierungstechnologie
Abwehr mehrerer Patentverletzungsklagen für einen weltweit führenden IT-Hersteller im Bereich der Speichertechnologie
Abwehr mehrerer Patentverletzungsklagen für einen weltweit führenden IT-Hersteller im Bereich der Anzeigetechnologie; außerdem erfolgreiche Führung paralleler Rechtsbestandsverfahren
Patentverletzungsverfahren und Rechtsbestandsverfahren im Bereich Wechselrichtertechnologie
Patentverletzungsverfahren und Rechtsbestandsverfahren gegen ein führendes Mineralölunternehmen um Benzinadditive
Patentvereltzungsverfahren und Rechtsbestandsverfahren gegen einen weltweit führenden Anbieter von Netzwerksicherheitstechnologie um Lösungen zur Abwehr von DoS- und DDoS-Angriffen
Erfolgreiche Verteidigung eines führenden Druckmaschinenherstellers in Patentverletzungsverfahren mit parallelen Rechtsbestandverfahren sowie Amtsverfahren in UK.
GRUR, AIPPI, VPP, AES, LES
Oberlandesgericht Düsseldorf stärkt Einwand des Vorbenutzungsrechts in Patentverletzungsverfahren, Newsletter Preu Bohlig & Partner, November 2018, S.6
Oberlandesgericht Frankfurt: Erste veröffentlichte deutsche Entscheidung zur Löschung personenbezogener Daten, Newsletter Preu Bohlig & Partner, November 2018, S.12
Urteilsanmerkung BGH: Fachmann berücksichtigt auch sehr alten Stand der Technik - "Gestricktes Schuhoberteil", GRUR-Prax 2017, 188
Die Rechtsprechung der Instanzgerichte zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht seit dem Jahr 2015, GRUR-RR 2016, 385
SEPs: Was ist fair und reasonable? "SEPs: What is fair and reasonable?), WIPR online, December 2015
Europäischer Gerichtshof beurteilt Anforderungen bei standardessentiellen Patenten (European Court Weighs Standard for Essential Patents), The National Law Journal, Februar 2015
Das Zögern zu Gunsten Dritter, GRUR, 2015, 1075
IP-Übertragungen in internationalen Arbeitsverträgen (IP Assignments in International Employment Agreements), Kindle-Version, 2015
Urteilsanmerkung BPatG: Beschränkte Verteidigung im Patentnichtigkeitsverfahren, GRUR-Prx 2015, 59
Gesetz über Arbeitnehmererfindungen, Boehmke/Kursawe (Hrsg.), ArbnErfG, Kommentar, 2015
Urteilsanmerkung BGH: Verspätete Klageerweiterung im Patentnichtigkeitsverfahren - "Einspritzventil", GRUR-Prax 2015, 376
Die Rechtsprechung der Instanzgerichte zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht seit dem Jahr 2014, GRUR-RR 2015, 497
Die straflose Vermeidung des patentrechtlichen Vernichtungsanspruchs, GRUR 2014, 1163
Urteilsanmerkung BGH: Neues Berufungsvorbringen im Patentnichtigkeitsverfahren, GRUR-Prax, 2014, 414
Beschlussanmerkung BPatG: Beschwerdegebühr im Einspruchsverfahren, GRUR-Prax 2014, 167
EuGH-Vorlage zur Frage der Reichweite des patentrechtlichen Zulassungsprivilegs - "Marktzulassungsprivileg", GRUR-RR 2014, 100
Drospirenon und Dämpfungseinheit: Lebensretter für eine deutsche Äquivalenzlehre oder alter Wein in neuen Schläuchen? (Drospirenon and Damping Unit: Lifesaver for a German Doctrine of Equivalents or Very Old Wine in New Skins?), GRUR Int. 2014, 657 (mit Bijal Vakil)
Die Rechtsprechung der Instanzgerichte zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht seit dem Jahr 2013, GRUR-RR 2014, 473
Die Rechtsprechung der Instanzgerichte zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht seit dem Jahr 2011, GRUR-RR 2013, 409
Der Vorlagebeschluss des LG Düsseldorf "LTE-Standard", Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2013, 384
Urteilsanmerkung LG Düsseldorf: EuGH-Vorlage zur Frage der Berücksichtigung eines Zwangslizenzeinwands - "LTE-Standard", 'GRUR-RR 2013, 200
BGH zu Ansprüchen wegen Verletzung von MPEG-2-Videokodierungspatenten, Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2013, 51
Erstbegehungsgefahr einer Schutzrechtsverletzung trotz regelmäßigen Handelns: Wege zur Risikominimierung in der Praxis, GRUR-Prax 2013, 27
Urteilsanmerkung BpATg. Erstattung der Doppelvertretungskosten im Nichtigkeitsverfahren nur im Einzelfall, GRUR-Prax 2012, 486
Urteilsanmerkung BGH: Frist für Restitutionsklage beginnt nicht, bevor das Patent seine Wirkung tatsächlich bestandskräftig verliert - "Tintenpatrone III", GRUR-Prax, 285
Urteilsanmerkung BGH: Keine Offenbarung durch Abraten von Verwendung im Stand der Technik - Glasfasern, GRUR-Prax 2012, 138
Urteilsanmerkung BGH: Patentgemäße Lösung liegt dei Auswahl aus im Standard vorgesehenen, im Wesentlichen gleichwertigen Lösungsansätzen nahe - E-Mail via SMS, GRUR-Prax 2012, 33
Urteilsanmerkung BGH: Unvollständige Übersetzung der Anmeldung kann für Zuerkennung eines Anmeldetages genügen - Polierendpunktbestimmung, GRUR-Prax 2011, 471
Urteilsanmerkung BGH: Kein Naheliegen bei schrittweiser Entwicklung des Standes der Technik, wenn Erfindung erheblichen Aufwand und praktische Risiken mit sich bringt - Walzgerüst II, GRUR-Prax 2010, 555
Urteilsanmerkung BGH: Ausführbare Offenbarung setzt keine unmittelbare und eindeutige Offenbarung einer praktisch brauchbaren Ausführungsform voraus - Klammernahtgerät, GRUR-Prax 2010, 439
Urteilsanmerkung LG Mannheim: Keine mittelbare Verletzung eines Verfahrenspatents, wenn gelieferte Vorrichtung nur Objekt des Verfahrens bildet - Handover, GRUR-Prax 2010, 318
Urteilsanmerkung BGH: Der Fachmann kann zur Heranziehung von Lösungsvorschlägen auch aus traditionell getrennten Teilbereichen seines Fachgebiets veranlasst sein - Telekommunikationseinrichtung, GRUR-Prax 2010, 248
Urteilsanmerkung BGH: Gutachteneinsicht durch schweigepflichtigen Vertreter wahrt das Geheimhaltungsinteresse - Lichtbogenschnürung, GRUR-Prax 2010, 118
Beschlussanmerkung OLG Jena: Unzureichend verlängerte Frist zur Abgabe einer Abschlusserklärung bietet keinen Anlass zur Klage in der Hauptsache, GRUR-Prax 2010, 69
Urteilsanmerkung OLG Düsseldorf: Kein Ersatz der Abmahnkosten bei Zurückweisung der Abmahnung wegen fehlender Vollmachtsvorlage, GRUR-Prax 2009, 23
Lehrauftrag für "Intellectual Property Law" und seit 2017 für "Intellectual Property Law" und "International Law" am Northern Institute of Technology Management in Hamburg
Lehrauftrag Patenrecht an der Hochschule Merseburg
Vorträge beim jährlichen Symposium für Taiwanesische Technologieunternehmen in Taipei und weiteren Vortragsorten in Taiwan 2013 und 2014 (Themen: 1. Patentverletzungsverfahren in UK und Deutschland im Vergleich; 2. Das einheitliche Patentgericht (UPC)
Vorträge zum Thema „Lizenzierung standardessentieller Patente - Entwicklung der Rechtsprechung des EuGH und der deutschen Gerichte“ beim Annual Competition Law Seminar in Brüssel 2014 und 2015
Vortrag zur Haftung von Internetplattformbetreibern am Beispiel von Facebook beim Schweizer Medienrechtstag 2013
"Das neue Datenschutzrecht", VPP Bezirksgruppe Süd, München 26. Juni 2018
Legal 500 Deutschland 2019: empfohlen für Gewerblicher Rechtsschutz - Marken- und Wettbewerbsrecht sowie Patentrecht - Streitbeilegung
Legal 500 Deutschland 2018: empfohlen in "Intellectual property - Patent litigation"
WIPR Leaders 2017: empfohlen in Patents
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