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Timestamp: 2016-10-27 01:26:11
Document Index: 125439093

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 19', 'BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 8', 'Art. 5', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 66']

8C_803/2010 (17.12.2010)
8C_803/2010
vertreten durch Axa-ARAG Rechtsschutz AG Rechtsdienst Bern, Monbijousstrasse 22,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. August 2010.
Die 1949 geborene D.________ war seit Dezember 2001 als K�chenchefin im Restaurant X.________ t�tig, als sie am 28. Oktober 2007 auf dessen Terrasse ausrutschte. Die Schweizerische Mobiliar-Versicherungsgesellschaft (nachfolgend: Mobiliar) gew�hrte Heilbehandlung und richtete Taggeld aus. Nach Beizug ihres Vertrauensarztes r�umte sie eine �bergangsfrist bis zur Einstellung der Taggeldleistungen bis Ende M�rz 2009 ein, welche Frist auf Intervention der Versicherten hin am 4. August 2009 r�ckwirkend bis 31. Mai 2009 verl�ngert wurde. Zudem ermittelte die Mobiliar eine Integrit�tseinbusse von 6,6 % und verneinte einen Rentenanspruch (Schreiben vom 30. Januar 2009), was sie mit Verf�gung vom 13. November 2009 best�tigte. Daran hielt sie auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 10. M�rz 2010).
Mit Verf�gung vom 15. Oktober 2009 wies �berdies die IV-Stelle Bern nach einer durchgef�hrten arbeitsmarktlich-medizinischen Abkl�rung einen Anspruch auf Rente der Invalidenversicherung ab.
D.________ liess gegen den Einspracheentscheid vom 10. M�rz 2010 Beschwerde erheben, welche das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 20. August 2010 abwies.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst D.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und des Einspracheentscheids seien ihr Taggelder f�r die Monate Juni und Juli 2009 sowie eine Rente basierend auf einem Erwerbsunf�higkeitsgrad von mindestens 51 % zuzusprechen.
Die Mobiliar l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Beschwerdef�hrerin aus dem Unfall vom 28. Oktober 2007 Anspruch auf Taggeldleistungen f�r die Monate Juni und Juli 2009 sowie auf eine Invalidenrente hat.
Die Rechtsgrundlagen f�r die Beurteilung der Streitsache sind im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1.1 Mit Blick auf den streitigen Taggeldanspruch f�r die Monate Juni und Juli 2009 ist festzuhalten, dass das Bundesgericht in BGE 134 V 109 erkannte, dass der Unfallversicherer den Fall gest�tzt auf Art. 19 Abs. 1 UVG unter Einstellung der vor�bergehenden Leistungen und Pr�fung des Anspruchs auf eine Invalidenrente und eine Integrit�tsentsch�digung in dem Zeitpunkt abzuschliessen hat, in welchem von der Fortsetzung der �rztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwartet werden kann und allf�llige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen sind (BGE 134 V 109 E. 3 und 4 S. 112 ff.). Ob eine namhafte Besserung noch m�glich ist, bestimmt sich namentlich nach Massgabe der zu erwartenden Steigerung oder Wiederherstellung der Arbeitsf�higkeit, soweit diese unfallbedingt beeintr�chtigt ist. Dabei verdeutlicht die Verwendung des Begriffes "namhaft" durch den Gesetzgeber, dass die durch weitere Heilbehandlung zu erwartende Besserung ins Gewicht fallen muss. Unbedeutende Verbesserungen gen�gen nicht (E. 4.3 S. 115).
3.1.2 Arbeitsunf�higkeit ist gem�ss Art. 6 ATSG sodann die durch eine Beeintr�chtigung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unf�higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare T�tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich ber�cksichtigt (Urteil 8C_173/2008 vom 20. August 2008 E. 2.3 mit Hinweisen). Steht fest, dass die versicherte Person unter dem Blickwinkel der Schadenminderungspflicht einen Berufswechsel vorzunehmen hat, so hat der Versicherungstr�ger sie dazu aufzufordern und ihr zur Anpassung an die ver�nderten Verh�ltnisse sowie zur Stellensuche eine angemessene �bergangsfrist einzur�umen, w�hrend welcher das bisherige Taggeld geschuldet bleibt (RKUV 2000 Nr. KV 112 S. 122, K 14/99 E. 3a mit weiteren Hinweisen). Diese �bergangsfrist bemisst sich nach den jeweiligen Umst�nden des Einzelfalles. In der Praxis der sozialen Krankenversicherung, welche sinngem�ss auch im Bereich der sozialen Unfallversicherung gilt (RKUV 1987 Nr. U 27 S. 394), wurden Zeiten von drei bis f�nf Monaten als angemessen betrachtet (BGE 114 V 281 E. 5b S. 289 mit Hinweisen; Urteil A. vom 28. M�rz 2002, U 191/01; RKUV 2005 Nr. KV 342 S. 358, K 42/05 E. 1.3 mit Hinweisen).
3.2 Nach der �rztlichen Stellungnahme des Dr. med. G.________, Facharzt f�r Chirurgie, F�higkeitsausweis Manuelle Medizin (SAMM), vom 27. Januar 2009, und den Angaben des PD Dr. med. B.________, Orthop�dische Chirurgie FMH, vom 19. September und 28. Oktober 2008, worauf mit der Vorinstanz abgestellt werden kann, ist der Beschwerdef�hrerin aufgrund der radiologisch ausgewiesenen femoro-tibialen Gonarthrose (Status nach arthroskopischer Innenmeniskus-Teilresektion und Status nach arthroskopischer Nachresektion) die Arbeitsaufnahme der T�tigkeit im K�chenbereich nicht mehr m�glich, weshalb hinsichtlich dieser T�tigkeit eine volle Arbeitsunf�higkeit besteht. Weder Dr. med. G.________ noch Dr. med. B.________ sahen dannzumal noch weitere Behandlungsmassnahmen, einfache chirurgisch-orthop�dische Vorkehren k�men nicht in Frage und f�r einen prothetischen Ersatz sei es noch zu fr�h. Dr. med. G.________ schlug als weitere vertretbare Vorkehren einzig Einlagen oder auch einen Heimtrainer vor, da ein runder Bewegungsablauf sinnvoll sei und h�ufig einen Erguss drainieren k�nne. Gest�tzt auf diese Schlussfolgerungen ist der Versicherten eine leidensangepasste, knieschonende T�tigkeit zu 100 % zumutbar; eine sitzende T�tigkeit, bei der sie die Beine frei positionieren kann und nicht zwingend abgewinkelt sitzen muss, ist vollst�ndig zumutbar. Nichts anderes ergibt sich aus den Berichten des Dr. med. S.________, Innere Medizin FMH, Spez. Rheumaerkrankungen, vom 4. Juni und 4. November 2009, welcher einzig zus�tzlich eine 20%ige Leistungsminderung aufgrund einer allgemeinen Dekonditionierung postulierte. Soweit die allgemeine Dekonditionierung der (adip�sen) Beschwerdef�hrerin �berhaupt unfallbedingt ist, ist nicht schl�ssig und nachvollziehbar begr�ndet, weshalb sie deswegen bei einer sitzenden, k�rperlich nicht belastenden T�tigkeit im Umfang von 20 % in der Leistung eingeschr�nkt sein sollte. Einer verminderten Leistungsf�higkeit wurde �berdies im Rahmen des behinderungsbedingten Abzuges vom Tabellenlohn von 10 % hinreichend Rechnung getragen (E. 4.3 hernach).
3.3 Ferner ergibt sich aus den medizinischen Akten, dass die Heilbehandlung der Unfallfolgen seit Oktober 2008 als abgeschlossen zu betrachten ist und die Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit sp�testens ab diesem Zeitpunkt wiedererlangt war, weshalb sich die Einstellung der Taggeldleistungen per Ende Mai 2009 als rechtm�ssig erweist, zumal auch die arbeitsmarktlich-medizinische Abkl�rung der Invalidenversicherung am 3. April 2009 beendet war (Abkl�rungsbericht AMA vom 23. April 2009): Den Akten l�sst sich entnehmen, dass die Beschwerdef�hrerin anl�sslich einer Besprechung mit der Mobiliar (in Anwesenheit des Dr. med. G.________ und ihres Lebensgef�hrten) am 3. Dezember 2008 �ber die ihr zumutbaren Verweisungst�tigkeiten informiert worden war, wobei mit Blick auf den Invalidit�tsgrad ausgef�hrt wurde, dass sie durch eine leidensangepasste T�tigkeit in der Lage w�re, ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Dies wurde von ihrer Rechtsvertreterin insofern best�tigt, als diese in einem Schreiben vom 12. Dezember 2008 auf die mitgeteilte Leistungseinstellung Bezug nahm. Damit kann als erstellt gelten, dass die Versicherte seit Dezember 2008 um ihre volle medizinisch-theoretische Arbeitsf�higkeit in einer dem Leiden angepassten T�tigkeit wusste, womit auch die von Dezember 2008 bis Mai 2009 gew�hrte �bergangsfrist - entgegen den Vorbringen in der Beschwerde - nicht zu beanstanden ist. Aus dem Schreiben der Mobiliar vom 4. August 2009, mit welchem einzig die bereits einger�umte Frist um zwei Monate verl�ngert wurde, l�sst sich nichts zu Gunsten der Versicherten ableiten.
4.1 Umstritten ist sodann, wie sich die kniebedingte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit erwerblich auswirkt. Dies ist - insoweit besteht zu Recht �bereinstimmung - mittels Einkommensvergleich anhand der Verh�ltnisse im Jahr 2008 (Rentenbeginn als massgebender Vergleichszeitpunkt: BGE 128 V 174) zu ermitteln. Das ohne unfallbedingten Gesundheitsschaden mutmasslich erzielte Einkommen (Valideneinkommen) setzte die Vorinstanz ausgehend von den Lohnangaben des fr�heren Arbeitgebers auf Fr. 50'050.20 fest. Das Invalideneinkommen ermittelte sie anhand der Tabellenl�hne der vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) 2008, entsprechend dem Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten) unter Anpassung an eine durchschnittliche w�chentliche Arbeitszeit von 41,6 Stunden, was einen Wert von Fr. 51'367.70 ergab. Unter Ber�cksichtigung eines leidensbedingten Abzuges von 10 % resultierte ein Invalideneinkommen von Fr. 46'230.90, und in Gegen�berstellung mit dem Valideneinkommen ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von 8 %.
4.2.1 Die von der Beschwerdef�hrerin wegen des geltend gemachten unterdurchschnittlichen Valideneinkommens geforderte Parallelisierung der Einkommen (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325) haben Mobiliar und Vorinstanz zu Recht nicht vorgenommen. Das kantonale Gericht hat in korrekter Anwendung der bundesrechtlichen Vorgaben erwogen, ihr Valideneinkommen sei im Vergleich zu einem branchen�blichen Verdienst nicht unterdurchschnittlich und weiche von einem statistischen Durchschnittswert in dieser Branche (Tabellenlohn gem�ss TA1 der LSE 2008, Gastgewerbe, Anforderungsniveau 3 [Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt] angepasst an die betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit), welcher Fr. 50'223.60 betrage, nicht mindestens 5 % ab.
4.2.2 Entgegen den Ausf�hrungen in der Beschwerde rechtfertigt die - gem�ss eigenen Angaben - durchlaufene dreij�hrige Ausbildung im Hotelfach in Kroation und die langj�hrige T�tigkeit in der Gastronomie (davon 20 Jahre als Wirtin) sowie die zuletzt ausge�bte T�tigkeit als K�chenchefin nicht die Zuordnung zur Kategorie derjenigen Arbeitnehmenden, welche selbst�ndige und qualifizierte Arbeiten im Sinne des Anforderungsniveaus 2 der LSE 2008 im Bereich des Gastgewerbes verrichten k�nnen. Zum Zust�ndigkeitsbereich der Versicherten geh�rte, gem�ss Zeugnis des Restaurants X.________ vom 21. August 2009, zwar Einkauf und Kontrolle von Frischgem�sen, Salaten und Molkereiartikeln, Einkauf und Kontrolle von K�hl- und Tiefk�hlprodukten, Economatartikeln, Einkauf von Fleisch in Zusammenarbeit mit dem Mieter, Organisation des "mise en place" der warmen und kalten K�che sowie die Reinigung, Sauberhaltung und die Einhaltung der Lagerdauer gem�ss Lebensmittelgesetz. Aufgaben in der Gesch�ftsleitung (wie Personaleinteilung, Planungen, Betreuung der G�ste usw.) oder die Aufsicht und Mitarbeit am Buffet oblagen ihr hingegen nicht (vgl. 9C_882/2009 vom 1. April 2010 E. 6.3). Damit ist das vorinstanzlich ermittelte Valideneinkommen von Fr. 50'050.20 zu best�tigen.
4.3 Schliesslich handelt es sich bei der Frage nach der H�he des leidensbedingten Abzugs, welcher gem�ss Beschwerdef�hrerin auf mindestens 20 % festzusetzen sei, um eine typische Ermessensfrage, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur zul�ssig ist, wenn die Vorinstanz ihr Ermessen rechtsfehlerhaft (Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung) ausge�bt hat. Das kantonale Gericht hat sachbezogen und insbesondere willk�rfrei begr�ndet, weshalb ein 10%iger Abzug vom Tabellenlohn des gesundheitlichen Einschr�nkungen gen�gend Rechnung tr�gt und warum es keinen weiteren Abzug gew�hrte. Eine Ermessens�ber- oder -unterschreitung wird zu Recht nicht ger�gt, und inwiefern die vorinstanzliche Ermessensaus�bung von unsachlichen, dem Zweck des leidensbedingten Abzugs (BGE 134 V 222 E. 5.2 S. 327 f., mit Hinweisen) zuwiderlaufenden Erw�gungen geleitet sein oder Verfassungsvorgaben wie das Willk�rverbot, das Gebot von Treu und Glauben, den Rechtsgleichheitsgrundsatz oder den Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit (vgl. Art. 9, Art. 8 und Art. 5 Abs. 2 und 3 BV; BGE 123 V 150 E. 2 S. 152 mit Hinweisen) missachtet haben soll, ist weder dargetan noch ersichtlich, womit es beim vorinstanzlich errechneten Invalidit�tsgrad von rund 8 % sein Bewenden hat.
Die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) gehen ausgangsgem�ss zu Lasten der Beschwerdef�hrerin (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).