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Timestamp: 2016-10-21 23:39:51
Document Index: 326497418

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 7', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 49', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 7', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66']

8C_66/2007 (25.10.2007)
8C_66/2007
K.________, 1954, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Advokat Lukas Denger, Sulgeneckstrasse 37, 3007 Bern,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Februar 2007.
Die 1954 geborene K.________ war von 1977 bis 31. Juli 2002 als Montage- und Kontrollarbeiterin bei der Firma A.________ t�tig. Am 11. November 2003 meldete sie sich unter Hinweis auf seit 1993 bestehende Beschwerden (R�ckenschmerzen, Hyperlordose, Osteochondrose mit Spondylarthrosen, muskul�re Dysbalance) bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle Bern kl�rte die Verh�ltnisse in beruflich-erwerblicher und medizinischer Hinsicht ab, wobei sie insbesondere Berichte der ehemaligen Arbeitgeberin vom 8. Januar 2004 sowie des Dr. med. S.________, Spezialarzt FMH f�r Innere Medizin, spez. Rheumaerkrankungen, vom 17. Februar 2003, des Dr. med. H.________, Innere Medizin FMH, vom 20. Januar 2003 (recte: 2004), der Klinik f�r Rheumatologie und Klinische Immunologie/Allergologie, vom 26. August 2003 und des Dr. med. Z.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Regionaler �rztlicher Dienst (RAD), vom 2. und 27. September 2005 einholte. Ferner liess sie an der Klinik f�r Rheumatologie und Klinische Immunologie/Allergologie des Spitals U.________ eine Begutachtung vornehmen (Expertise vom 20. September 2004 [samt erg�nzender Stellungnahme vom 25. Januar 2005]). Auf dieser Grundlage wurde das Rentenersuchen mit Verf�gung vom 7. Oktober 2005 abgelehnt, da weiterhin eine angepasste, r�ckenschonende Erwerbst�tigkeit im Umfang von 100 % zumutbar sei. Daran hielt die IV-Stelle auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 27. Juli 2006).
Die hiegegen eingereichte Beschwerde, welcher Berichte des Dr. med. K.________, Klinik X.________, vom 18. September 2006, des Dr. med. Y.________ FMH f�r Orthop�dische Chirurgie, vom 30. November und 20. Dezember 2006 sowie des Dr. med. G.________, Facharzt FMH f�r Radiologie, vom 14. Dezember 2006 beilagen, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern ab (Entscheid vom 1. Februar 2007).
K.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr die gesetzlichen Leistungen, namentlich eine Rente, zuz�glich Zusatz- und Kinderrenten, r�ckwirkend ab 1. Juli 2003 auszurichten und ihr auf den nachzuzahlenden Rentenbetreffnissen Verzugszins zu verg�ten. Eventualiter sei die Beschwerdegegnerin anzuhalten, eine unabh�ngige medizinische Begutachtung zu veranlassen.
Weil die angefochtene Entscheidung nach dem Datum des Inkrafttretens des Bundesgesetzes �ber das Bundesgericht (BGG; SR 173.110), dem 1. Januar 2007 (AS 2006 1243), ergangen ist, untersteht die Beschwerde dem neuen Recht (Art. 132 Abs. 1 BGG).
2.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.2.1 Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist auf Grund der Vorbringen in der Beschwerde ans Bundesgericht zu pr�fen, ob der angefochtene kantonale Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht, V�lkerrecht oder kantonale verfassungsm�ssige Rechte verletzt (Art. 95 lit. a-c BGG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). Hingegen hat unter der Herrschaft des BGG eine freie �berpr�fung des vorinstanzlichen Entscheides in tats�chlicher Hinsicht zu unterbleiben (ausser wenn sich die Beschwerde gegen einen - im hier zu beurteilenden Fall indessen nicht anfechtungsgegenst�ndlichen - Entscheid �ber die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder Unfallversicherung richtet; Art. 97 Abs. 2 BGG). Ebenso entf�llt eine Pr�fung der Ermessensbet�tigung nach den Grunds�tzen zur Angemessenheitskontrolle (BGE 126 V 75 E. 6 S. 81 zu Art. 132 lit. a OG [in der bis 30. Juni 2006 g�ltig gewesenen Fassung]).
2.2.2 Im Rahmen der Invalidit�tsbemessung - insbesondere bei der Ermittlung von Gesundheitsschaden, Arbeitsf�higkeit und Zumutbarkeitsprofil sowie bei der Festsetzung der Vergleichseinkommen (Einkommen, welches die versicherte Person ohne Gesundheitssch�digung h�tte erzielen k�nnen [Valideneinkommen]; Einkommen, welches sie trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch zu erzielen verm�chte [Invalideneinkommen]) - sind zwecks Abgrenzung der (f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen) Tatsachenfeststellungen von den (letztinstanzlich frei �berpr�fbaren) Rechtsanwendungsakten der Vorinstanz weiterhin die kognitionsrechtlichen Grunds�tze heranzuziehen, wie sie in BGE 132 V 393 E. 3 S. 397 ff. f�r die ab 1. Juli bis 31. Dezember 2006 g�ltig gewesene Fassung von Art. 132 des nunmehr aufgehobenen OG entwickelt wurden.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, die zur Beurteilung des vorliegend streitigen Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung erforderlich sind, zutreffend dargelegt. Es handelt sich dabei namentlich um die Begriffe der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.2, 3.2.1 und 3.2.2 [mit Hinweisen] S. 346 f.) und der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG [in der bis 31. Dezember 2002 in Kraft gestandenen und in der seit 1. Januar 2003 geltenden Fassung], Art. 8 Abs. 1 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.3, 3.3.1 und 3.3.2 S. 347 f.) sowie die Regeln zur Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte (BGE 125 V 256 E. 4 [mit Hinweisen] S. 261; AHI 2000 S. 319 E. 2b) und psychosozialer und soziokultureller Faktoren (BGE 127 V 294; vgl. auch BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50), zum nur ausnahmsweise invalidisierenden Charakter somatoformer Schmerzst�rungen (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 3.2 in fine S. 397) sowie zur richterlichen Beweisw�rdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; Urteile des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts U 38/01 vom 5. Juni 2003, E. 5.1, publ. in: RKUV 2003 Nr. U 487 S. 337, und I 128/98 vom 24. Januar 2000, E. 3a, publ. in: AHI 2001 S. 112). Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist auf Grund der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, ob und bejahendenfalls in welchem Ausmass die Versicherte noch arbeitsf�hig ist. In kognitionsrechtlicher Hinsicht handelt es sich dabei um eine Frage tats�chlicher Natur - zumindest soweit auf konkreter Beweisw�rdigung beruhend -, deren Beantwortung durch die Vorinstanz das Bundesgericht grunds�tzlich bindet (E. 2.1, 2.2.1 und 2.2.2 hievor; BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 in fine ff.).
4.1 Im Wesentlichen gest�tzt auf den Untersuchungsbericht des RAD-Arztes Dr. med. Z.________ vom 2. September 2005 (samt Bericht vom 27. September 2005), wonach die Beschwerdef�hrerin unter einem Schmerzsyndrom in Form einer somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10: F 45.0) ohne psychiatrische Komorbidit�t leidet, geht das kantonale Gericht von einer vollen Leistungsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit aus. Insbesondere stelle die von den Gutachtern des Spitals U.________ in ihrer rheumatologischen Expertise vom 20. September 2004/25. Januar 2005 diagnostizierte depressive Stimmungslage (als Teil einer chronischen Schmerzkrankheit [ICD-10: F45.9]) keine psychische St�rung dar, welcher der Versicherten den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess verunm�gliche. Der Krankheitsverlauf sei prim�r durch invalidit�tsfremde psychosoziale Faktoren gepr�gt, sei die 1976 aus der T�rkei in die Schweiz eingereiste Beschwerdef�hrerin, deren ausserfamili�re zwischenmenschliche Kontakte sich offenbar schwergewichtig auf den - Ende Juli 2002 aufgegebenen ("wegrationalisierten") - Arbeitsplatz beschr�nkt h�tten, doch schlecht im hiesigen Alltag integriert, sei der Ehemann fr�h pensioniert worden und best�nden aktuell finanzielle Schwierigkeiten.
4.2 Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung erweist sich nach der Aktenlage weder als offensichtlich unrichtig noch als unvollst�ndig, sodass darin keine Rechtsverletzung erblickt werden kann. Was die Beschwerdef�hrerin dagegen vorbringen l�sst, dringt nicht durch.
4.2.1 Bei den psychiatrischen Ausf�hrungen des Dr. med. Z.________ vom 2. September 2005 (erg�nzt durch den Bericht vom 27. September 2005; zum FMH-Facharzttitel Psychiatrie und Psychotherapie: vgl. www.fmh-index.ch) handelt es sich um einen umfassenden, auf eigenen Untersuchungen basierenden Bericht gem�ss Art. 49 Abs. 2 IVV, der, wie bereits das kantonale Gericht einl�sslich erwogen hat, die medizinischen Vorakten wie auch die von der Beschwerdef�hrerin geklagten Gesundheitseinschr�nkungen ber�cksichtigt, in der Darlegung der medizinischen Zusammenh�nge sowie in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und nachvollziehbare, begr�ndete Schlussfolgerungen enth�lt. Entgegen den Einwendungen der Versicherten ist nicht ersichtlich, weshalb er die an beweiskr�ftige �rztliche Entscheidungsgrundlagen gestellten inhaltlichen Anforderungen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a und b S. 352 ff.) nicht erf�llen sollte. Ausschlaggebend ist nicht die Herkunft eines Beweismittels, sondern einzig und allein, ob dieses, was im vorliegenden Fall in Bezug auf die Erl�uterungen des Dr. med. Z.________ zu bejahen ist, eine zuverl�ssige Beurteilung des streitigen Leistungsanspruchs gestattet (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Rechtsprechungsgem�ss k�nnen angestellte �rzte, die wirtschaftlich vollst�ndig von ihrem Arbeitgeber abh�ngig sind, nicht allein aus diesem Grund als befangen erkl�rt werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_67/2007 vom 28. August 2007, E. 2.4 mit Hinweisen). Im von der Beschwerdef�hrerin zitierten Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts I 694/05 vom 15. Dezember 2006 (zusammengefasst wiedergegeben in: HAVE 2007 S. 62) wurde alsdann einzig festgehalten, dass, sofern eine gerichtliche Instanz eine durch die Verwaltung vorzunehmende psychiatrische Begutachtung anordnet, diese durch eine unabh�ngige �rztliche Fachperson oder Institution zu erfolgen hat. Eine derartige Konstellation ist hier indessen nicht gegeben, oblag es der Beschwerdegegnerin doch lediglich, den medizinischen Sachverhalt in psychiatrischer Hinsicht zu vertiefen, was sie durch den bei Dr. med. Z.________ eingeholten Untersuchungsbericht denn auch getan hat. Eine Verpflichtung, zus�tzliche gutachterliche Massnahmen bei externen Fachkr�ften in die Wege zu leiten, bestand demgegen�ber nicht und ergibt sich auch nicht aus dem erw�hnten Urteil (vgl. auch BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f.).
4.2.2 Soweit die Beschwerdef�hrerin sich zur Untermauerung ihres Standpunktes auf das Gutachten der Klinik f�r Rheumatologie des Spitals U.________ vom 20. September 2004 (samt erg�nzender Stellungnahme vom 25. Januar 2005) beruft, worin eine maximale Arbeitsf�higkeit von 50 % f�r leichte bis mittelschwere k�rperliche T�tigkeiten bescheinigt wird, ist ihr entgegenzuhalten, dass die betreffenden �rzte auf biomechanischer Ebene zwar leichtgradige degenerative Ver�nderungen im lumbalen Wirbels�ulenbereich festgestellt, darauf zur�ckzuf�hrende signifikante funktionelle Einschr�nkungen jedoch verneint haben. Vielmehr erachteten die Experten die chronische Schmerzkrankheit, die Dekonditionierung, die psychosoziale Belastungssituation, die depressive Stimmungslage und das mangelnde Krankheitsverst�ndnis als (mit-)verantwortlich f�r das Krankheitsgeschehen, enthielten sich aber einer prozentualen Ursachengewichtung. Ist das Beschwerdebild indessen zur Hauptsache durch die zweitgenannten, nicht organisch begr�ndbaren Faktoren bestimmt, gilt es zu beachten, dass je st�rker psychosoziale und soziokulturelle Elemente in den Vordergrund treten, desto ausgepr�gter eine fach�rztlich festgestellte psychische St�rung von Krankheitswert vorhanden sein muss, damit eine Invalidit�t bejaht werden kann (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a [mit Hinweis] S. 299; Urteil des Bundesgerichts 9C_394/2007 vom 28. August 2007, E. 5.2). Die von der Rechtsprechung verlangten Kriterien, deren es insbesondere im Falle der fach�rztlich gestellten Diagnose einer somatoformen Schmerzst�rung f�r eine ausnahmsweise Verneinung der zumutbaren Willensanstrengung (zur �berwindung der aus der Schmerzst�rung resultierenden Folgen) bedarf (vgl. BGE 131 V 49 E. 1.2 [mit Hinweisen] S. 50 f.), liegen nicht vor. Kein anderes Ergebnis l�sst sich aus den �brigen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erw�hnten Arztberichten herleiten. Sofern Dr. med. H.________ in seinem Bericht vom 20. Januar 2003 (recte: 2004) eine auf chronischen R�ckenproblemen basierende vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit in der bisherigen beruflichen Besch�ftigung attestiert, ist auf Art. 6 Satz 2 ATSG hinzuweisen, wonach bei langer Dauer der Arbeitsunf�higkeit auch die zumutbare T�tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich als dem angestammten zu ber�cksichtigen und - gem�ss Art. 7 ATSG - f�r die Ermittlung der Erwerbsunf�higkeit letztlich allein ausschlaggebend ist. Der Rheumatologe Dr. med. S.________ stellte in seinem Bericht vom 17. Februar 2003 sodann die Diagnose eines rezidivierenden panvertebralen, zurzeit lumbosakralbetonten Schmerzsyndroms bei/mit u.a. psychosozialen Faktoren. Letzterem (Teil-)Aspekt mass der Verfasser innerhalb des gesamten Beschwerdekomplexes einerseits durch die spezielle farbliche Hervorhebung im Text und anderseits durch den Umstand erh�hte Bedeutung zu, als er das von ihm bescheinigte vollst�ndige Leistungsunverm�gen mit der Aussage begr�ndete "weil sie es einfach nicht schafft" und sich damit f�r eine prim�r psychisch bedingte Urs�chlichkeit der Arbeitsunf�higkeit aussprach, zumal eine psychosomatische Beurteilung f�r dringend indiziert erachtet wurde. Des Weitern hatten die �rzte des Inselspitals, Klinik f�r Rheumatologie und Klinische Immunologie/Allergologie, im Bericht vom 26. August 2003 einen neuen Arbeitsplatz mit einer wechselbelastenden T�tigkeit ausdr�cklich als w�nschenswert empfohlen, da dadurch auch das Selbstwertgef�hl der Versicherten gest�rkt werden k�nnte, und war der im Jahre 2002 in Zurzach absolvierte Aufenthalt gem�ss Bericht des Dr. med. S.________ vom 17. Februar 2003 ebenfalls mit dem Hinweis auf ein weitgehend intaktes erwerbliches Leistungsverm�gen abgeschlossen worden. Die vorinstanzlich eingereichten Berichte des Dr. med. K.________ vom 18. September 2006, des Dr. med. Y.________ vom 30. November und 20. Dezember 2006 sowie des Dr. med. G.________ vom 14. Dezember 2006 lassen schliesslich keine R�ckschl�sse auf ein abweichendes Resultat zu, beschlagen die darin enthaltenen Angaben doch nicht den im vorliegenden Verfahren massgeblichen Beurteilungszeitraum (bis zum Erlass des Einspracheentscheides der Beschwerdegegnerin [vom 27. Juli 2006]; BGE 130 V 445 E. 1.2 [mit Hinweisen] S. 446).
Indem die Vorinstanz auf die erw�hnten fach�rztlichen Einsch�tzungen abgestellt und - in zul�ssiger Weise (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 130 II E. 2.1 S. 428 f., 124 V 90 E. 4b S. 94) - von weiteren Beweismassnahmen, namentlich der beantragten Einholung eines psychiatrischen Gutachtens, abgesehen hat, wurde nach dem Gesagten Bundesrecht nicht verletzt.
Hinsichtlich der erwerblichen Auswirkungen der festgestellten Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit hat das kantonale Gericht ebenfalls verbindlich festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin ihren vormaligen Arbeitsplatz auf Grund wirtschaftlicher Umstrukturierungsmassnahmen und nicht infolge gesundheitlicher Probleme auf Ende Juli 2002 aufgeben musste (vgl. dazu Arbeitgeberbericht vom 8. Januar 2004 [zu Ziff. 3] und Gutachten des Spitals U.________ vom 20. September 2004 [S. 4]). Zur Bestimmung des Valideneinkommens ist somit nicht der zuletzt 2002 erwirtschaftete, auf ein Jahr hochgerechnete - und auch f�r 2004 prognostizierte - Verdienst von j�hrlich Fr. 52'000.- (vgl. Arbeitgeberbericht vom 8. Januar 2004 [Ziff. 12 und 20]) heranzuziehen, sondern auf die vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE), insbesondere den Zentralwert f�r im privaten Sektor branchenunabh�ngige einfache und repetitive T�tigkeiten verrichtendende (Anforderungsniveau 4) Arbeitnehmerinnen gem�ss Tabelle TA1, abzustellen. Da f�r die Ermittlung des Invalideneinkommens in gleicher Weise vorzugehen ist (vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1 [mit Hinweisen] S. 475) und der maximal zul�ssige Abzug vom derart bemessenen Invalidenverdienst 25 % betr�gt (BGE 126 V 75 E. 5b/cc S. 80; Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts I 82/01 vom 27. November 2001, E. 4, publ. in: AHI 2002 S. 62), resultiert kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad.
Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdef�hrerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.