Source: https://www.economy4mankind.org/gesetzentwurf-umsatzprovisionen-statt-steuern/
Timestamp: 2020-07-13 07:46:50
Document Index: 360260148

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 3', '§ 1', '§ 4', '§ 1']

Gesetzentwurf: Umsatzprovisionen statt SteuernJörg Gastmann2019-12-15T17:46:42+01:00
An dieser Stelle könnte das neue Gesetz zur Finanzierung der öffentlichen Haushalte bereits enden. Da es aber in der Natur der Menschen / Unternehmen liegt, Steuern zu umgehen, stopfen wir mit § 2 das einzige legale Schlupfloch. Mit den §§ 3 und 4 beseitigen wir den systembedingten Trend zur Marktkonzentration und Monopolbildung. Und mit § 5 schlagen wir eine Verwendung vor:
(1) Die in Anlage 2 genannten Vorprodukte unterliegen einer zusätzlichen Umsatzprovision, wenn sie betriebsintern hergestellt werden statt von einem externen Lieferanten bezogen zu werden. Der interne Umsatzprovisionssatz liegt bei 10% über dem Steuersatz des Lieferanten (mehr)
§ 3 Progressive Umsatzprovision nach Marktanteil
(1) Zusätzlich zur Umsatzprovision lt. § 1 haben Unternehmen und Betreiber von Marktplattformen für jedes Prozent nationalem Marktanteil eine Marktanteilsteuer auf ihre Produkte aufzuschlagen und abzuführen:
Auf die unteren 0 bis unter 10%: Null Prozent
Von 10 bis unter 20% Marktanteil: 1 Prozentpunkt
Von 20 bis unter 30% Marktanteil: 2 Prozentpunkt
Von 30 bis unter 50% Marktanteil: 3 Prozentpunkte
Von 50 bis unter 70% Marktanteil: 5 Prozentpunkte
Über 70% Marktanteil: 10 Prozentpunkte
Beispiele (analog funktioniert die Progression der heutigen Einkommensteuer):
Unternehmen A hat 9,99% Markanteil und zahlt 0% Marktanteilsteuer (wie ein Freibetrag).
Unternehmen B hat 17% Markanteil und schlägt 7% Marktanteilsteuer auf seine Produkte auf.
Unternehmen D hat 45% Markanteil und schlägt 10 x 1 plus 10 x 2 plus 15 x 3 = 45% Marktanteilsteuer auf seine Produkte auf.
Unternehmen F hat (wie Google) 95% Markanteil und schlägt 10 x 1 plus 10 x 2 plus 20 x 3 plus 20 x 5 plus 25 x 10 = 440% Marktanteilsteuer auf seine Nettopreise auf.
Die genauen Steuersätze beschließt auch hier der Bundestag. Konsequenz: Alle marktbeherrschenden Unternehmen scheiden entweder sofort aus dem Markt aus, oder sie spalten sich in voneinamder unabhängige kleinere Unternehmen auf.
§ 4 Progressive Umsatzprovision nach Umsatz
(1) Zusätzlich zur Umsatzprovision lt. § 1 haben Unternehmen und Betreiber von Marktplattformen für jede Milliarde € Umsatz in Deutschland eine zusätzliche Umsatzprovision in Höhe von Prozentsatz X (wird nach Branchen differenziert) auf die Preise aufzuschlagen und abzuführen.
Anmerkung: So lässt sich bei Bedarf (!) in jeder Branche der Bestand und die Bildung zu großer Unternehmen verhindern.
Branche Provision
alle Branchen / Bereiche ausser den unten genannten 15%
Exporte 0%
Importe 15%
Bankprodukte (Umsätze, nicht Bilanzsumme) 15%
Großhandel 3%
Versandhandel (alle Branchen und Produkte) 25%
Reparaturen 0%
regenerative Energien / Vorprodukte hierzu 0%
Soziales, Bildung, Kultur, Bücher, Zeitungen 0%
Landwirtschaftliche Produkte (außer Biosprit) 0%
Öffentlicher Personenverkehr 0%
Bauleistungen 0%
Bergbauprodukte 0%
Benzin, Diesel 70 Cent/ Liter
Heizöl 30 Cent/ Liter
Gas 4 Ct/KWh
konventioneller Strom 4 Ct/KWh
Tabak 25 Ct / Zigarette, oder 10 Ct / gr. Tabak
Produktgruppen-Nr. Produktgruppe Baugruppen-Nr. Baugruppe
17 Fahrzeuge (KFZ, Fahrräder, Waggons, etc.)
17011 Baugruppe Getriebe und Schaltungen
… … 17048 Baugruppe Scheibenheber
… … 17049 Baugruppe Scheibenwischer
… … 170492 Wischblätter
… … 17061 Baugruppe Scheinwerfer
… … 1706102 Leuchtmittel für Scheinwerfer
… … 17071 Räder für Fahrzeuge
… … 1707101 Felgen
… … 1707102 Reifen
… … 17081 Sitzsysteme für Fahrzeuge