Source: http://www.jurablogs.com/2015/02/06/loeschung-von-veroeffentlichten-e-mails-rechtmaessig
Timestamp: 2017-07-29 12:09:38
Document Index: 301673370

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Blogskanzlei.bizFebruar 2015Löschung von veröffentlichten E-Mails rechtmäßigEigener Leitsatz: Interesse an Löschung von veröffentlichten E-Mails ohne eigenes wirtschaftliches Interesse ist gering einzustufen.BundesgerichtshofBeschluss vom 13.01.2015Az.: VI ZB 29/14Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 13. Januar 2015 durch den Vorsitzenden Richter Galke, die Richterin Diederichsen, die Richter Pauge und Offenloch und die Richterin Dr. Oehler beschlossen:Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 5. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 2. April 2014 wird auf Kosten des Beklagten als unzulässig verworfen.Der Gegenstandswert des Rechtsbeschwerdeverfahrens beträgt 500 �.Entscheidungsgründe:I.Der Kläger begehrt vom Beklagten die Unterlassung der Veröffentlichung zweier E-Mails des Klägers an den Beklagten auf dessen Internetseite. Der Kläger betreibt in Kanada ein Mietwagenunternehmen zur Vermietung von Wohnmobilen, das sich mit einer deutschsprachigen Internetseite insbesondere an deutschsprachige Urlauber wendet. Der Beklagte unterhält die Internetseite www. t � de, in der er Informationen zu Reisen und Reiseveranstaltern zusammenstellt und Interessierten zugänglich macht. Im Frühjahr 2010 kam es zwischen den Parteien zu Verhandlungen über die Vermietung eines Wohnmobils an den Beklagten, die zu Unstimmigkeiten führten. Der Beklagte veröffentlichte danach zwei E-Mails des Klägers an ihn auf seiner Internetseite wie folgt:"Wie der Versuch einer Wohnmobil-Anmietung verlaufen kann:Nach kurzer E-Mail-Korrespondenz war alles geklärt und der Buchungsauftrag an H.-Car erteilt. Kurz darauf traf die Rechnung als PDF per E-Mail ein. Diese enthielt mehrere falsche Angaben. Eine freundliche Rückfrage per E-Mail wegen der Unstimmigkeiten wurde ziemlich "herb" beantwortet. Wegen der unfreundlichen Behandlung wurde die Buchung annulliert ...Zum vollständigen Artikel27 Leserratgeberrecht.eu - Weiß & Partner, Esslingen - ...:Löschung alter E-Mails von einer Internetseite66 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:BGH zum Wert der Beschwer bei Löschung von Emails185 LeserVerkehrsrecht Blog:BGH zur Kostenfestsetzung: Privatgutachterkosten auch dann, wenn Haftpflichtversicherer...10 verwandte ArtikelDie veröffentliche eMail und ihre Entfernung – Streitwert und BeschwerBGH: Entscheidung über Zulassung der Berufung nicht anfechtbarZulassung der Berufung – in den UrteilsgründenBGH: Faxprotokoll beweist nicht die Uhrzeit des Zugangs des FaxschreibensDie auf die Gegenvorstellung abgeänderte KostengrundenscheidungZahlungsklage “abzüglich bereits gezahlter x €” – und die Beschwer bei teilweiser KlageabweisungBerufungssumme, Berufungsverwerfung – und die GegenvorstellungRevisonszulassung per AnhörungsrügeBGH: Meinungsäußerungen ohne konkretes wirtschaftliches Interesse sind nicht viel wertBGH: Kann ein Rechtsanwalt absehen, dass er eine gerichtliche Frist nicht einhalten kann, muss er einen Antrag auf Fristverlängerung
stellen (sic!) / Das Urteil des Jahres 2013Über den ArtikelVeröffentlicht February 6, 2015 4:59pm im Blog kanzlei.biz.ThemenEntscheidungenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDas verfluchte Bürovon EnforcerPolizeiliche Ermittlungstaktik: der Stich ins Wespennestvon Rechtsanwalt Jürgen Just / JUST & PARTNER BLOGDateien löschen – das kann die Polizei doch nichtvon Udo Vetter / LawBlogOh, ein erregter Zeugevon Udo Vetter / LawBlogAmphitaminevon Udo Vetter / LawBlogAls nächstes lesen - bislang 173 Leser:Polizeiliche Ermittlungstaktik: der Stich ins Wespennest