Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/rechtsthemen/instandsetzung
Timestamp: 2013-06-19 14:20:49
Document Index: 159848994

Matched Legal Cases: ['§ 535', '§ 554', '§ 536', '§ 536', '§ 543', '§ 569']

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InstandsetzungDie Instandsetzung dient der Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit einer Sache.Instandhaltung und Instandsetzung der Mietsache sind Hauptpflichten des Vermieters gemäß § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB. Der Vermieter hat dem Mieter die Mietsache im vertragsgemäßen und gebrauchsfähigen Zustand zu übergeben und dafür zu sorgen, dass dieser Zustand bis zur Beendigung des Mietverhältnisses aufrecht erhalten wird.
Die Instandsetzung dient dazu, eine in einem vertragswidrigen Zustand befindliche Mietsache in einen vertragsgemäßen zu überführen.
Der Umfang des vom Vermieter geschuldeten vertragsgemäßen Gebrauchs richtet sich nach den vertraglichen Vereinbarungen. Die Instandsetzungspflicht besteht nicht nur für eine gemietete Wohnung, sondern auch für die durch die Mietergemeinschaft genutzten Teile des Mietobjektes wie Treppenhaus, Keller etc. Die Verpflichtung zur Instandsetzung endet dort, wo die "Opfergrenze" überschritten wird. Dies ist dann der Fall, wenn dem Vermieter die Mängelbeseitigung bei wirtschaftlicher Betrachtung nicht zugemutet werden kann.
Die Instandsetzungspflicht besteht auch dann, wenn dritte Personen den Mangel verursacht haben. Lediglich wenn der Mangel durch den Mieter oder durch eine von ihm beauftragte oder in einem Näheverhältnis zu ihm stehende Person verursacht wurde, entfällt die Instandsetzungspflicht des Vermieters. Sie entfällt ebenfalls, wenn dies vertraglich vereinbart wurde, dies geht jedoch nur in den folgenden zwei Fällen:
Der Mieter wurde vertraglich zur Behebung bzw. Bezahlung von Bagatellschäden verpflichtet.
Der Mieter wurde im Mietvertrag zur Durchführung von Schönheitsreparaturen verpflichtet.
Zur Erfüllung seiner Pflicht hat der Vermieter ein Besichtigungsrecht. Den Mieter trifft bei notwendiger Instandsetzung eine Duldungspflicht gemäß § 554 Abs. 1 BGB.
Solange Mängel der Mietsache nicht behoben werden, kann der Mieter den Mietzins gemäß § 536 Abs. 1 BGB mindern, Schadensersatz verlangen und nach erfolgloser Fristsetzung die Beeinträchtigung auf Kosten des Vermieters gemäß § 536a Abs. 1 und 2 BGB selbst beseitigen (sog. Ersatzvornahme). Des Weiteren kann der Mieter das Mietverhältnis fristlos kündigen, wenn der vertragsgemäße Gebrauch der Mietsache nicht mehr gewährleistet ist (§ 543 Abs. 2 BGB) oder eine Gesundheitsgefährdung vorliegt (§ 569 Abs. 1 BGB).Finden Sie einen Rechtsanwalt zum Thema Instandsetzung.	StartAnwaltssucheBeiträge & NewsRund ums RechtFür Rechtsanwälte	© 2003 – 2013 Wolters Kluwer Deutschland GmbH |