Source: http://www.versacommerce.de/blog/dein-richtiges-impressum-bei-google-instagram-tumblr
Timestamp: 2017-03-29 22:48:29
Document Index: 160255613

Matched Legal Cases: ['§5', '§5', '§5', '§5', '§5', '§5', '§5', '§5', '§5']

Dein richtiges Impressum bei Google+, Instagram Tumblr – VersaCommerce
Eingeleitet durch ein das soziale Netzwerk „Facebook“ betreffendes Urteil des LG Aschaffenburg (Urteil v. 19.08.2011 - Az. 2 HK O 54/11) hat die Rechtsprechung innerhalb der letzten Jahre die aus §5 TMG hervorgehende Pflicht zur Anbieterkennzeichnung auf nahezu sämtliche Social-Media-Profile ausgedehnt, die nicht ausschließlich zu rein privaten Zwecken betrieben werden. Spätestens seit einer Entscheidung des LG Berlin 28.03.2013 (Az. 16 O 154/13) ist ein rechtssicheres Impressum auch in jeglichen Google+-Accounts voraussetzen, die – unabhängig von einer etwaigen Gewinnerzielungsabsicht – eine wirtschaftlich-nachhaltige Tätigkeit anklingen lassen. Mangelende Personalisierungsmöglichkeiten und gestalterische Einschränkungen haben die Betroffenen hierbei in der Vergangenheit nicht selten mit erheblichen Schwierigkeiten konfrontiert, die von §5 TMG aufgestellten Kriterien der leichten Erkennbarkeit, unmittelbaren Erreichbarkeit und ständigen Abrufbarkeit einzuhalten.
Nach geltender Rechtsprechung ist die Anführung von Impressumsangaben unter dem Reiter „Info“ und somit wohl erst recht nach einem vorangestellten Info-Emblem jedoch deswegen ungenügend, weil sie der nach §5 TMG erforderlichen leichten Erkennbarkeit zuwiderläuft. Ein verständiger Nutzer könne bei derartigen Schaltflächen vernünftigerweise keine konkreten Hinweise auf die Identität des Anbieters erwarten, sondern gehe von der Anführung allgemeiner Hinweise, die die konkret eingestellten Inhalte betreffen, aus (Urteil des LG Aschaffenburg v. 19.08.2011, s.o.) Unabhängig von der durch die bloße Rubrikumgestaltung entfallenden Möglichkeit einer rechtssicheren Impressumsdarstellung sind die bisher existenten personalisierbaren Eingabefelder, in welche das Impressum eingetragen werden könnte, in Google+-Profilen nunmehr gänzlich weggefallen. Bereits in der ehemaligen „Über mich“-Sektion eingebundene Anbieterinformationen wurden im Rahmen der Designänderung vom System gelöscht. Weil die Restrukturierungen netzwerkübergreifend und nicht nur auf selektierten Profilen durchgeführt wurden, besteht für sämtliche Inhaber von geschäftsmäßig betriebenen Google+-Accounts ein akuter Handlungsbedarf, ihre Präsenzen um ein neues rechtssicheres Impressum zu erweitern und somit drohenden Abmahnungen vorzubeugen. In der nachstehenden Anleitung soll in einzelnen Schritten erläutert werden, welche notwendigen Maßnahmen nunmehr zur Darstellung einer den Anforderungen des §5 TMG genügenden Anbieterkennzeichnung ergriffen werden müssen. 2. Anleitung: Impressumseinbindung nach der Umgestaltung
Wie bei diversen anderen sozialen Netzwerken, die ihren Sitz im außereuropäischen Ausland haben und für die eine Impressumspflicht nach dortigem nationalem Recht nicht besteht, stellt Google+ seinen gewerblichen Nutzern auch nach der umfassenden Umgestaltung des Plattformdesigns keine seiteneigene Möglichkeit bereit, an geeigneter Stelle ein rechtskonformes Impressum anzulegen. Dieser Umstand bedingt, dass geschäftsmäßige Profilinhaber sich alternativer Darstellungsmethoden bedienen müssen. Der nachfolgenden Anleitung vorangestellt sei an dieser Stelle der Hinweis, dass trotz eingehender Prüfung der Optionen die vollständige Rechtssicherheit bis zu einer Absicherung durch die Rechtsprechung nicht garantiert werden kann. Um dennoch die höchstmögliche Rechtskonformität zu gewährleisten, sollten die verschiedenen angeführten Darstellungsebenen kumulativ genutzt werden. a. Impressumslink in Kurzinfo-Zeile
Aufgrund der eindeutigen Linkbezeichnung ist das Impressum per Link nun leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig abrufbar nach §5 Abs. 1 TMG in den Account eingebunden worden. b) Nicht sprechender Link
Gewerbliche Instagram-Nutzer, deren externes Impressum nicht über einen Link aufgerufen werden kann, der eine sprechende Bezeichnung enthält, sind auf Instagram gehalten, auf eine ergänzende Maßnahme zurückzugreifen, um die angeführte URL eindeutig (leicht erkennbar im Sinne des §5 Abs. 1 TMG) als Weiterleitung auf das Impressum auszuweisen. In derlei Fällen ist dem Link nämlich ein aufklärender Hinweis voranzustellen. Füge dafür zunächst deinen nicht-sprechenden Impressumslink in die „Website“-Spalte ein. Begebe dich dann in die Rubrik „Biographie“ und fügen Sie hier das Wort „Impressum“ mit einem Doppelpunkt („Impressum:“ ) ein. Solltest du in der Biographie bereits einen Text verwenden, ergänze diesen am Ende nach einem Absatz mit „Impressum:“ : Klicke auf den grünen „Absenden“-Button am unteren Seitenende. Bei erneutem Aufrufen der Startseite wird der in der Biographie eingefügte Zusatz unmittelbar vor dem Impressumslink angezeigt und weist mithin deutlich dessen Funktion aus: Diese kombinierte Darstellung aus Indikator und nicht-sprechendem Link genügt den Anforderungen des §5 Abs. 1 TMG und bindet das Impressum rechtssicher in den Instagram-Account ein. Hinweis: da eine Weiterleitung auf das endgültige Impressum auch über einen zusätzlichen Klick zulässig ist und Gewerbetreibenden daran liegen kann, Nutzer zunächst auf den externen Shop und nicht direkt auf das Impressum weiterzuleiten, kann auch eine sprechende Umleitungs-URL eingerichtet werden, die zunächst auf die externe Startseite verlinkt und den Nutzer von dort aus zu einem erneuten Klick auf die Impressumsseite anhält. Beispiel: „www.xyz.de/shop-und-impressum“ Impressum bei Tumblr
Wie bei diversen anderen sozialen Netzwerken, die ihren Sitz im außereuropäischen Ausland haben und für die eine Impressumspflicht nach dort geltendem nationalen Recht nicht besteht, ist auch auf Tumblr für gewerbliche Nutzer keine seiteneigene Rubrik zur Einbettung eines Impressums vorgesehen. Insofern sind die Betreiber von geschäftsmäßigen Profilen zwar gehalten, auf eine alternative Darstellungsmethode zurückzugreifen, müssen aber anders als auf manch anderer Plattform nicht auf ein externes Impressum verlinken. 1.) „Template Bearbeiten“
Du wirst dann auf eine neue Seite weitergeleitet, auf der das aktuelle Profil mit dem gewählten Template vollumfänglich bearbeitet werden kann. Eine Auflistung der personalisierbaren Rubriken ergeht aus einer Sparte am linken Seitenrand. 2.) Einrichten einer neuen Unterseite
Um innerhalb Ihres Tumblr-Profils ein Impressum vorhalten zu können, ist die Einrichtung einer Unterseite erforderlich, die von der Profilseite aus aufgerufen werden kann. Scrolle dafür in der Bearbeitungssparte nach unten, bis Sie das Feld „+ eine Seite hinzufügen“ erreichen. Klicken Sie auf die hier bereitgestellte Schaltfläche. Du wirst auf eine Eingabemaske weitergeleitet, innerhalb derer du sowohl die Bezeichnung als auch die URL und den Inhalt der Unterseite definieren kannst.
Weil das Impressum nach §5 Abs. 1 TMG leicht erkennbar sein muss, sollte in der Rubrik „Seitentitel“ zwingend die Bezeichnung „Impressum“ eingefügt werden. Auch kann die Abruf-URL der Unterseite durch Personalisierung des Zusatzes „/url“ geändert werden, sodass auch hier der Zusatz „Impressum“ zu wählen ist. Innerhalb des großen Textfeldes in der unteren Maskenhälfte sind nun alle Informationen zur Anbieterkennzeichnung einzufügen. Eine erneute Überschrift mit dem Titel „Impressum“ kann angeführt, aber auch weggelassen werden, weil der Seitentitel unmittelbar über dem eigentlichen Impressumstext angezeigt wird. Essentiell ist es, den Schalter oben rechts neben „Einen Link zu dieser Seite anzeigen“ umzulegen, da nur dann die Impressumsseite in ihr Tumblr-Profil eingebunden wird. Ist als Seitentitel das Wort „Impressum“ gewählt worden, schlägt Tumblr als Link-Bezeichnung automatisch „Impressum“ vor. Dies sollte zwingend beibehalten werden. Nachdem du die Seite nach den obigen Maßstäben personalisiert hast, sollte deine Eingabemaske wie folgt aussehen: Klicke anschließend oben auf den blauen „Speichern“-Button. Wenn du den Inhalt der Unterseite, also dein persönliches Impressum einsehen möchtest, kannst du dies jederzeit über den grünen „Vorschau aktualisieren“-Button tun.
Nach Einrichtung und Speicherung der Impressumsunterseite kehren Sie aus der Eingabemaske über den Pfeil oben links in den Template-Bearbeitungsmodus zurück. Hier sollte nun die neue Seite in der Bearbeitungssparte unten links aufgeführt werden. Lass dich nicht davon verwirren, dass in der Profilvorschau rechts zwar die eben eingerichtete Impressumsseite unter der Bezeichnung „Impressum“ angezeigt wird, diese aber nicht angeklickt werden kann. Dies ist erst nach Verlassen des Bearbeitungsmodus möglich. 4.) Verlassen des Bearbeitungsmodus
Sobald du den Änderungsmodus per Klick auf „Beenden“ am oberen linken Seitenrand verlassen, wirst du wieder auf die Startseite deines Profils weitergeleitet und siehst es so, wie es gegenüber jedem Besucher angezeigt wird. Auf der rechten Seite sollte sich nun unter dem Wort „Impressum“ der Link auf Ihre Anbieterkennzeichnung befinden: Nach einem Klick erfolgt sodann die Weiterleitung auf das rechtssicher eingebundene Impressum unter der gewählten URL: 5. Fazit
Die geschäftsmäßige Nutzung eines Tumblr-Profils verpflichtet, gestützt auf die Spruchpraxis der Gerichte zu anderen sozialen Medien, stets zur Anführung eines Impressums nach §5 Abs. 1 TMG. Zwar stellt Tumblr seinen gewerblichen Nutzern keine seiteneigene Rubrik für die Einbettung eines Impressums bereit. Allerdings zeigt die obige Handlungsanleitung, dass für die Einrichtung keine Verlinkung auf eine externe Anbieterkennzeichnung erforderlich ist, sondern das Impressum über eine Unterseite direkt in die jeweilige Tumblr-Präsenz eingebunden werden kann.