Source: https://www.juracademy.de/grundrechte/kommunikationsgrundrechte-ueberblick.html
Timestamp: 2019-06-20 00:21:20
Document Index: 124781327

Matched Legal Cases: ['Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 17', 'Art. 5']

Kommunikationsgrundrechte, Art. 5 Abs. 1 GG - Überblick
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Kommunikationsgrundrechte (Art. 5 Abs. 1 GG) - Überblick
Art. 5 Abs. 1 GG gewährleistet fünf eigenständige Grundrechte, die thematisch verwandt sind (Kommunikation) und deshalb auch Kommunikationsgrundrechte genannt werden: die Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Var. 1 GG), die Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Var. 2 GG), die Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 1 GG), die Rundfunkfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 2 GG) und die Filmfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 3 GG). Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist „eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt“.
Vgl. BVerfGE 7, 198 – Lüth. Zusammen mit den anderen Kommunikationsgrundrechten aus Art. 5 Abs. 1 GG ist es für die freiheitlich-demokratische Grundordnung von grundlegender Bedeutung, denn die Kommunikationsgrundrechte ermöglichen erst eine ständige geistige Auseinandersetzung und sind daher Grundlage jeder Freiheit.Vgl. BVerfGE 7, 198 – Lüth. Die Informationsfreiheit ergänzt dabei die anderen vier Kommunikationsgrundrechte aus der „Empfängerperspektive“.Vgl. BVerfGE 90, 27 – Parabolantenne I.
Art. 5 Abs. 2 GG enthält drei Schranken für die Grundrechte aus Art. 5 Abs. 1 GG. Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG wird dogmatisch als „Schranken-Schranke“ eingeordnet. Er legt fest, dass auch die Schranken des Art. 5 Abs. 2 GG keine (Vor-)Zensur erlauben.
Mit allen fünf Kommunikationsgrundrechten werden wir uns im Folgenden näher befassen. Aufbautechnisch unterscheiden sich die fünf Grundrechte in ihren Gewährleistungsinhalten, weshalb diese getrennt behandelt werden. Die Prüfungsstufen „Eingriff“ und „verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs“ sind dagegen im Wesentlichen gleich ausgestaltet, so dass sie zusammenhängend dargestellt werden können. Daraus ergibt sich folgendes Prüfungsschema:
Wie prüft man: Kommunikationsgrundrechte (Art. 5 Abs. 1 GG)
Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Var. 1 GG)
Begriff der Meinung
Tatsachenäußerungen
Rn. 324
Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Var. 2 GG)
Begriff der allgemein zugänglichen Quelle
Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 1 GG)
Rundfunkfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 2 GG)
Begriff des Rundfunks
Begriff der Berichterstattung
Filmfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 3 GG)
Begriff des Films
Schrankentrias des Art. 5 Abs. 2 GG
Art. 17a Abs. 1 GG
Zensurverbot gemäß Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG