Source: https://www.streifler.de/gesetze/btmg-1981/erster-abschnitt
Timestamp: 2020-02-28 21:33:02
Document Index: 256898587

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§ 40', '§ 1', '§ 1', '§ 1']

Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln, §1 BtMG 1981, §2 BtMG 1981 | mit Referenzen
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Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (BtMG 1981) : Begriffsbestimmungen
Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln: ToC
(XXXX) §§ 40 und 40a (gegenstandslos)
Anlage I (zu § 1 Abs. 1)
Anlage II (zu § 1 Abs. 1)
Anlage III (zu § 1 Abs. 1)
verkehrsfähige und verschreibungsfähige Betäubungsmittel
Arzneimittelrecht, Fahrerlaubnisrecht, Verwaltungsrecht, Arzt- und Medizinstrafrecht, Betäubungsmittelstrafrecht
erforderlich ist. In der Rechtsverordnung nach Satz 1 können einzelne Stoffe oder Zubereitungen ganz oder teilweise von der Anwendung dieses Gesetzes oder einer auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung ausgenommen werden, soweit die Sicherheit und die Kontrolle des Betäubungsmittelverkehrs gewährleistet bleiben.
(4) Das Bundesministerium für Gesundheit (Bundesministerium) wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die Anlagen I bis III oder die auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen zu ändern, soweit das auf Grund von Änderungen der Anhänge zu dem Einheits-Übereinkommen von 1961 über Suchtstoffe in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. Februar 1977 (BGBl. II S. 111) und dem Übereinkommen von 1971 über psychotrope Stoffe (BGBl. 1976 II S. 1477) (Internationale Suchtstoffübereinkommen) oder auf Grund von Änderungen des Anhangs des Rahmenbeschlusses 2004/757/JI des Rates vom 25. Oktober 2004 zur Festlegung von Mindestvorschriften über die Tatbestandsmerkmale strafbarer Handlungen und die Strafen im Bereich des illegalen Drogenhandels (ABl. L 335 vom 11.11.2004, S. 8), der durch die Richtlinie (EU) 2017/2103 (ABl. L 305 vom 21.11.2017, S. 12) geändert worden ist, erforderlich ist.
Mikroorganismen einschließlich Viren sowie deren Bestandteile oder Stoffwechselprodukte;
Zubereitung:ohne Rücksicht auf ihren Aggregatzustand ein Stoffgemisch oder die Lösung eines oder mehrerer Stoffe außer den natürlich vorkommenden Gemischen und Lösungen;
ausgenommene Zubereitung:eine in den Anlagen I bis III bezeichnete Zubereitung, die von den betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften ganz oder teilweise ausgenommen ist;
Herstellen:das Gewinnen, Anfertigen, Zubereiten, Be- oder Verarbeiten, Reinigen und Umwandeln.