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Timestamp: 2016-10-27 09:03:48
Document Index: 340294068

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 80', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

1B_265/2011 (22.07.2011)
Binningerstrasse 21, Postfach, 4001 Basel, Beschwerdef�hrerin,
a.o. Pr�sident.
Am 3. Februar 2011 erliess die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt, Abteilung Wirtschaftsdelikte, eine Nichtanhandnahmeverf�gung. Dagegen erhob die X.________ AG Beschwerde, welche das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, a.o. Pr�sident, mit Urteil vom 13. April 2011 guthiess, indem es die Nichtanhandnahmeverf�gung aufhob und die Staatsanwaltschaft anwies, unverz�glich Ermittlungen gegen die unbekannte T�terschaft wegen Betrugs aufzunehmen.
Gegen den Beschwerdeentscheid des Appellationsgerichtes vom 13. April 2011 gelangte die Staatsanwaltschaft mit Beschwerde vom 25. Mai 2011 an das Bundesgericht. Sie beantragt, der angefochtene Beschwerdeentscheid sei aufzuheben und ihre erstinstanzliche Verf�gung zu best�tigen.
1.1 Der angefochtene R�ckweisungsentscheid schliesst das Strafverfahren nicht ab. Es handelt sich um einen strafprozessualen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 78 Abs. 1 und Art. 80 Abs. 1 i.V.m. Art. 93 BGG.
1.2 Sofern die Sachurteilsvoraussetzungen nicht ohne Weiteres aus den Akten ersichtlich werden, obliegt es grunds�tzlich der beschwerdef�hrenden Partei darzulegen, inwiefern sie erf�llt sind (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.1 S. 251, 353 E. 1 S. 356).
1.3 Als oberste rechtsprechende Beh�rde des Bundes soll sich das Bundesgericht in der Regel nur einmal mit der gleichen Streitsache befassen m�ssen. Nach st�ndiger Praxis zu Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG ist ein Vor- oder Zwischenentscheid daher nur ausnahmsweise anfechtbar, sofern ein konkreter rechtlicher Nachteil droht, der auch durch einen (f�r die rechtsuchende Partei g�nstigen) Endentscheid nachtr�glich nicht mehr behoben werden k�nnte (BGE 135 I 261 E. 1.2 S. 263 mit Hinweisen).
1.4 Die beschwerdef�hrende Staatsanwaltschaft �ussert sich zur Frage der Sachurteilsvoraussetzung von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG nicht. Ein nicht wieder gutzumachender Rechtsnachteil im Sinne der dargelegten Praxis ist hier nicht ersichtlich. Insbesondere fiele eine blosse Verl�ngerung oder Verteuerung des Verfahrens nicht darunter (BGE 133 IV 139 E. 4 S. 141 mit Hinweisen). Damit erweist sich die Beschwerde als nicht zul�ssig. Die Pr�fung allf�lliger weiterer Eintretenshindernisse er�brigt sich im vorliegenden Fall.
Gerichtskosten sind nicht zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Hingegen ist der anwaltlich vertretenen privaten Beschwerdegegnerin eine angemessene Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 BGG).
Der Kanton Basel-Stadt, Kasse der Staatsanwaltschaft, hat der privaten Beschwerdegegnerin eine Parteientsch�digung von Fr. 2'500.-- zu entrichten.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, a.o. Appellationsgerichtspr�sident, schriftlich mitgeteilt.