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Timestamp: 2017-06-25 08:51:59
Document Index: 390072692

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

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Tags: Anwalt Berlin, Körperverletzung Schmerzensgeld, Rechtsanwalt Berlin, Schmerzensgeld, Schmerzensgeldkatalog, Strafrecht Berlin: Schmerzensgeld bei Körperverletzung Posted in Adhäsionsverfahren, Anwalt Berlin, Schmerzensgeld, Schmerzensgeldkatalog | No Comments »
Schadeneratz/Schmerzensgeld wegen Kirschkern im Kuchen?
Wer hat nicht schon einmal auf einen Kirschkern, der sich im Kuchen versteckt hatte, gebissen und den Bäcker verflucht? Bei manchen Kunden bleibt es aber nicht dabei, sondern da muss schon eine Klage auf Schmerzensgeld herhalten. Zu Recht?
der BGH und das “Schmerzensgeld im Kuchen”
Kaum zu glauben, dass sich mit solchen Fällen der BGH (Bundesgerichtshof – Entscheidung vom 17. März 2009 -AZ: VI ZR 176/08) rumärgern muss.
Der Kläger hatte sich beim Becker ein Stück Kirschkuchen gekauft. Im Kuchen war noch ein Kirschkern versteckt, auf welchen der Kläger biß und sich ein Teil seines Zahnes abbrach. Der Kläger wollte nun vom Bäcker den Eigenanteil für die Zahnbehandlung (€ 235,60) und € 200,00 Schmerzensgeld. In den ersten beiden Instanzen gewann der Kläger auch, vor dem BGH unterlag er aber.
Der BGH wies darauf hin, dass der Kunde im Grunsatz darauf vertrauen darf, dass von einem Gebäck keine Gefahr ausgeht. Andererseits kann man vom Hersteller bei Produkten, die Kernobst enthalten, nicht verlangen, dass er komplett sicherstellt, dass kein Stein oder Teile davon sich im Kuchen befinden. Eine solche Sicherstellung ist praktisch nicht möglich und würde dazu führen, dass man anstatt der Kirschen nur noch Kirschsaft bei der Herstellung des Kuchens verwenden könnte. Auch muss der Kunde bei Gebäck aus Kernobst eben mit Steinen rechnen – auch wenn er einen Kirschkuchen und keinen “Kirschkernkuchen” bestellt hat. Von daher hat der BGH die Klage abgewiesen.
Tags: BGH, Kirschkuchen, Schadenersatz, Schmerzensgeld Posted in Allgemein, Anwalt Berlin, Schadenersatz, Schmerzensgeld, Schmerzensgeldkatalog | No Comments »
Kann man Schmerzensgeld im Strafverfahren geltend machen?
Das Verfahren vor Gericht um Schmerzensgeld zu bekommen dauert meist lange. Sofern die Gegenseite aber eine Straftat begangen hat und ein Strafverfahren eingeleitet wurde, stellt sich die Frage, ob nicht bereits im Strafverfahren der Schmerzensgeldanspruch geltend gemacht werden kann.
das Schmerzensgeld und das Strafverfahren in Deutschland
Gerade bei größeren Verletzungen macht es immer Sinn den Gang des Strafverfahrens abzuwarten. Der Anwalt des Geschädigten läßt das Strafverfahren laufen und beantragt Akteneinsicht. Aus der Akte der Staatsanwaltschaft ergeben sich dann viele Informationen, die dann im Zivilverfahren auf Schmerzensgeld verwendet werden können. Das Problem ist, dass dies ein zweites Verfahren ist und auch im Rechtsstreit vor dem Zivilgericht der Geschädigte nicht als Zeuge aussagen kann; während dies im Strafverfahren möglich ist.
Der Gesetzgeber hat dieses Problem erkannt und hat dem Geschädigten die Möglickeit gegeben ein sog. Adhäsionsverfahren vor dem Strafgericht zu betreiben. Faktisch heißt dies, dass das Strafgericht dann nicht nur über die Verurteilung des Strafttäters (Geldstrafe oder Freiheitsstrafe) entscheidet, sondern auch dem Geschädigten ein angemessenes Schmerzensgeld zu spricht.
Obwohl diese Möglichkeit besteht, wird diese doch in der Praxis kaum wahrgenommen. Es gibt kaum Adhäsionsverfahren. Der Grund dafür ist der, dass häufig die Verletzungen zum Zeitpunkt des Strafverfahrens noch nicht abgeheilt sind oder sich das Strafgericht einfacht scheut eine zivilrechtliche Beurteilung in Bezug auf das Schmerzensgeld vorzunehmen. Die Bestimmung der Höhe des Schmerzensgeldes ist nämlich alles andere als einfach.
Von daher wird – trotz dieser praktischen Möglickeit – das Schmerzensgeld weiterhin im anschließenden Zivilprozess geltend gemacht.
Rechtsanwalt A. Martin – Anwalt Berlin
Tags: Adhäsionsverfahren, Höhe Schmerzensgeld, Klage Schmerzensgeld, Schmerzensgeld Posted in Adhäsionsverfahren, Allgemein, Anwalt Berlin, Schmerzensgeld, Schmerzensgeldkatalog | No Comments »
Warum Frauen mehr und ältere Menschen weniger Schmerzensgeld bekommen!
Schmerzensgeld – bei Narben im Gesicht
Was viele Leser nicht wissen ist, dass z.B. bei Narben im Gesicht, die tatsächlich verbleiben der Schmerzensgeldanspruch sich nicht nur nach der Sichtbarkeit der Narben richtet, sondern auch nach dem Lebensalter des Geschädigten und nach dessen Geschlecht.
höheres Schmerzensgeld bei Frauen
Die Rechtsprechung erkennt teilweise Frauen bei Verletzungen im Gericht höhere Schmerzensgeldbeträge zu mit der Begründung, dass das Aussehen bei Frauen in unserer Gesellschaft anders bewertet wird als bei Männern. Ein gutes Aussehen sei für Frauen wichtiger als für Männer. Während eine Narbe im Gesicht eines Mannes ggfs. diesen “interessant” machen kann, wirkt die selbe Narbe bei einer Frau “störend”. Diese Argumentation ist meiner Ansicht nach nicht aus der Luft gegriffen, sondern nachvollziehbar.
geringeres Schmerzensgeld bei älteren Menschen
Bei älteren Menschen nimmt die Rechtsprechung bei Narben am Körper und im Gesicht widerum geringere Schmerzensgeldbeträge an. Hier wird argumentiert, dass es bei einem alten Menschen das Aussehen nicht mehr so wichtig sei. Dieser habe den Lebenspartner bereits gefunden und im allgemeinen auch weitere körperliche Leiden.
Neben diesen zwei Kriterien gibt es aber noch eine Vielzahl weiterer Kriterien, die für die Schmerzensgeldhöhe entscheidend sind. Ich verweise insoweit auf einen Beitrag “Schmerzensgeld und Schmerzensgeldkatalog” und auf meine Internetseite zum Thema “Schmerzensgeld bei Verkehrsunfällen“.
Rechtsanwalt Berlin-Marzahn – Andreas Martin
Tags: Frauen und Schmerzensgeld, Narben im Gesicht, Schadenersatz, Schmerzensgeld, Schmerzensgelkatalog, Unfall, verbleibende Narben, Verkehrsunfall, Verletzungen Posted in Allgemein, Anwalt Berlin, Schmerzensgeld, Schmerzensgeldkatalog | No Comments »