Source: https://www.euvino.eu/johann-tullius-weinkellerei-e-k/text/agb
Timestamp: 2020-02-26 18:51:10
Document Index: 67237909

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 1', '§312', '§ 3', '§ 4']

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Tullius Die Rebmeisterei GmbH und Co. KG
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1.1 Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundla­ ge der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.
1.2 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinneder Geschäftsbedingungen sind natürliche Perso­nen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, dasüberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristi­sche Personen oder rechtsfähigePersonengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichenTätigkeit handeln.
1.3 Die Angebote, die Alkohol enthalten, richten sich ausschließlich an Kunden, die nach dem jeweiligen Lieferland und den dort geltenden Jugendschutzbestimmungen zum Erwerb dieser Waren befugt sind.
2.1 Sie können bei uns telefonisch, per Email oder per Fax bestellen. Mit Ihrer Be­stellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Ein Vertrag kommt erst mit der Absendung der Ware oder durch eine Auf­tragsbestätigung zustande.
Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leis­tung nicht oder verzögert zu erbringen. Sollte ein Jahrgang eines Weines ausverkauft sein, so liefern wir den nächstfolgenden oder den aktuellen Jahrgang (auch gemischte Lieferungen). Es ist bei aktuellen Jahrgängen auch möglich, dass Sie den vorangegan­genen Jahrgang erhalten.
Inhaber Michael Küppers Kreuznacher Str. 12
Telefon +49 6751 2170
Telefax +49 6751 7473
E-Mail: info@johann-tullius.de
USt.-lD-Nr.: DE 299 445 798
Die vom Kunden im Rahmen seiner Bestellung freiwillig mitgeteilten personenbezoge­nen Daten werden ausschließlich unter Beachtung der Vorgaben des Bundesdaten­schutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) verwendet. Personenbe­ zogene Daten des Kunden werden nur erhoben, sofern und soweit der Kunde solche Daten dern Anbieter freiwillig mitteilt. Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an verbundene Unternehmen oder Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Anbieter und dem Kunden notwendig ist. Die Da­ten werden daher beispielsweise an das rnit der Auslieferung beauftragte Versandun­ ternehrnen weitergegeben. Der Kunde hat jederzeit das Recht auf unentgeltliche Aus­ kunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten. Fragen zur Erhebung, Verarbei­ tung oder Nutzung der personenbezogenen Kundendaten, zu Auskünften, Berichtigun­gen, Sperrung oder Löschung von Daten sowie der Widerruf erteilter Einwilligungen können an den Anbieter unter der in § 2 Ansatz 2.2 dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen angegeben Anschrift gerichtet werden.
Die vom Kunden im Rahmen seiner Bestellung freiwillig mitgeteilten personenbezoge­ nen Daten werden ausschließlich unter Beachtung der Vorgaben des Bundesdaten­ schutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) verwendet. Personenbe­ zogene Daten des Kunden werden nur erhoben, sofern und soweit der Kunde solche Daten dern Anbieter freiwillig mitteilt. Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an verbundene Unternehmen oder Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Anbieter und dem Kunden notwendig ist. Die Da­ ten werden daher beispielsweise an das rnit der Auslieferung beauftragte Versandun­ ternehrnen weitergegeben. Der Kunde hat jederzeit das Recht auf unentgeltliche Aus­ kunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten. Fragen zur Erhebung, Verarbei­ tung oder Nutzung der personenbezogenen Kundendaten, zu Auskünften, Berichtigun­ gen, Sperrung oder Löschung von Daten sowie der Widerruf erteilter Einwilligungen können an den Anbieter unter der in § 2 Ansatz 2.2 dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen angegeben Anschrift gerichtet werden.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.b.: Brief, Fax, Email) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, auch durch Rücksendung der Sache wiederrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3EGBGB. Zur Wahrung der Wiederrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Wiederrufs oder der Sache.
Kreuznacherstr. 12
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. Gezogene Nutzungen (z.B.: Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistungen sowie Nutzungen (z.B.: Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßige Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähge Sachen warden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt warden. Die Frist beginnt für Si emit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausgeschlossen von der Rücksendung sind Waren, die nach Kundenspezifikationen hergestellt wurden.
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht gemäß § 4 Gebrauch, haben Sie die regelmäßi­ gen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten ent­ spricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
7.1 Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, ggf. Sektsteuer und zuzüglich Versandkosten. Wir liefern mit einem Paketdienst oder Spediteur unserer Wahl.
7.2 Die Versandkosten werden bei jedem Bestellvorgang ausgewiesen. Ab einer Be­ stellmenge von mindestens 90.- € Warenwert liefern wir innerhalb Deutschlands ver­ sandkostenfrei.
unter 90,00 € 6,95 €
ab 90,00 € kostenlos
7.3 Bei Lieferungen ins Ausland oder auf deutsche Inseln berechnen wir die entstehen­ den Zusatzkosten. Die Höhe dieserKosten sind jeweils abhängig von den Preisen der zu beauftragenden Spedition und richten sich nach demBestimmungsort, dem Gewicht und der Menge der Ware.
8.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung oder per Rechnung. Wir behalten uns vor, Neukunden nur gegen Vorkasse zu beliefern. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse, nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auf­ tragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug binnen 14 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlung per Rechnung ist der Rechnungsbetrag binnen 14 Tagen ohne Abzug nach Rechnungserhalt an uns zu überweisen. Ein Aufrechnungs­ recht des Kunden besteht nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Johann Tullius Weinkellerei e.K. anerkannt sind.
8.2 Wenn Sie Verbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs wäh­ rend des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn Sie nicht Verbraucher sind, beträgt der Zinssatz während des Zahlungsverzuges 8 % über dem Basiszinssatz. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuwei­ sen und geltend zu machen.
Unsere Gewährleistung und Haftung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bitte beachten Sie: Die Auskristallisierung von Weinstein ist eine völlig natürliche Er­ scheinung. Sie kann deshalb kein Grund von Beanstandung sein.
10.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Johann Tullius Weinkellerei e.K.
10.2 Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öf­ fentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt der Eigentumsvorbehalt auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die der Johann Tullius Weinkellerei e.K. im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
Bei Fragen, Anregungen oder Reklamationen erreichen Sie uns von Montag bis Freitag von 9:00 Uhr bis 17:30 Uhr, Telefon: 06751 2170, E-Mail: info@johann-tullius.de.
12.2 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kauf­ mann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand der Sitz von Johann Tullius e.K. Weinkellerei, Bad Sobernheim.
Wir gehen Vertragsbeziehungen nur mit volljährigen Kunden ein. Aus diesem Grund bitten wir unsere Kunden bei ihren Bestellungen um Altersangabe. Der Kunde versi­ chert durch das Akzeptieren unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dass alle Angaben bzgl. seines Alters, seines Namens und seiner Adresse vollständig und richtig sind. Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er oder eine andere volljährige Person in seinem Namen die Ware entgegen nimmt.
14.2 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam. so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.