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Timestamp: 2016-10-26 06:17:56
Document Index: 315261401

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 6', '§ 6', '§ 5', '§ 7']

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Bundesrecht und LandesrechtThüringenThürHhG 2013/2014,TH - Thüringer Haushaltsgesetz 2013/2014
Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushalt...…§ 6 ThürHhG 2013/2014, Wirtschaftlichkeitsberechnungen, Finanzierungen§ 7 ThürHhG 2013/2014, Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermä...§ 8 ThürHhG 2013/2014, Personalwirtschaftliche Regelungen§ 9 ThürHhG 2013/2014, Leerstellen, Abordnungen§ 10 ThürHhG 2013/2014, Sperren§ 11 ThürHhG 2013/2014, Besondere Buchungsbestimmungen§ 12 ThürHhG 2013/2014, Sonstige Bewirtschaftungsmaßnahmen§ 13 ThürHhG 2013/2014, Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen§ 14 ThürHhG 2013/2014, Bürgschaften, Garantien und Gewährleistungen§ 15 ThürHhG 2013/2014, Gleichstellungsbestimmung§ 16 ThürHhG 2013/2014, Fortgeltung§ 17 ThürHhG 2013/2014, InkrafttretenAnlage 1 ThürHhG 2013/2014, LANDESHAUSHALTSPLAN 2013/2014
§ 6 ThürHhG 2013/2014, Wirtschaftlichkeitsberechnungen, Finanzierungen
§ 6 ThürHhG 2013/2014Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 (Thüringer Haushaltsgesetz 2013/2014 - ThürHhG 2013/2014)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 (Thüringer Haushaltsgesetz 2013/2014 - ThürHhG 2013/2014)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürHhG 2013/2014Gliederungs-Nr.: 630-9Normtyp: Gesetz(1) Bei Investitionsvorhaben ist durch Kosten-Nutzen-Untersuchungen, Markterkundungsverfahren oder dynamische Wirtschaftlichkeitsberechnungen die wirtschaftlichste Form der Errichtung, Finanzierung und Betreibung festzustellen und durchzuführen. Die Investitionsvorhaben sind durch Erfolgskontrollen zu begleiten und abzuschließen. Beim Vergleich herkömmlicher Finanzierungsarten mit alternativen Finanzierungsmodellen sind neben den direkten geldlichen und unmittelbar messbaren Größen auch gesamtwirtschaftliche Faktoren zu berücksichtigen.(2) Bei Bauinvestitionen kann das für Finanzen zuständige Ministerium mit Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags nach Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen nach Absatz 1 abweichend von den im Landeshaushaltsplan ausgebrachten Ausgabeansätzen und Verpflichtungsermächtigungen rechtliche Verpflichtungen für Projekte im Rahmen Öffentlich Privater Partnerschaften in Form von alternativen Finanzierungen, Leasing-, Mietkauf- und ähnlichen Verträgen zulassen.
§ 5 ThürHhG 2013/2014, Flexibilisierter Haushaltsvollzug im Hochschulbereich§ 7 ThürHhG 2013/2014, Über- und außerplanmäßige Ausgaben und…