Source: https://www.fantasieco.de/agb/
Timestamp: 2018-08-21 02:30:30
Document Index: 187471064

Matched Legal Cases: ['§ 446', '§ 286', '§ 367', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 3']

1.1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen.
1.2. Die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder in den zum Angebot gehörenden Unterlagen enthaltenen Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, Leistungsbeschreibungen und ähnliches werden von uns weder zugesichert, noch garantiert.
1.4. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.5. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden - selbst bei Kenntnis - nicht Vertragsbestandteile, es sein denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.6. Der Besteller kann Vertragsrechte weder abtreten noch verpfänden.
1.7. Die Vertragssprache ist deutsch.
2. Bestellung / Vertragsschluss / Preise
2.1. Die Firma Betonwerkstein AT GmbH verpflichtet sich, Ihre Bestellung zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Ihre Bestellung ist verbindlich. Mit Aufgabe der Bestellung erklären Sie, dass Sie zahlungsfähig und zahlungswillig sind. Wir behalten uns vor, bei unbegründeter Nichtzahlung des Kaufpreises Strafanzeige zu erstatten. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Werktagen annehmen.
2.2. Alle Preise sind – soweit nicht ausdrücklich anders vermerkt – Endpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
2.3. Die Geltungsdauer befristeter Angebote erfahren Sie jeweils dort, wo sie im Shop dargestellt werden.
3.1. Hinsichtlich der angebotenen Produkte und Waren behalten wir uns vor, Änderungen vorzunehmen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass alle von uns ausgelieferten Produkte nicht von uns hergestellt werden.
Unsere Produkte werden größtenteils in Handarbeit hergestellt. Ein sichtbares Zeichen dafür sind minimale Differenzen bei Maßangaben, Gewichten und Aussehen, ebenso wie Farb- und Strukturabweichungen, die bei den verwendeten Materialien unvermeidlich sind. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass geringe Differenzen bzw. Abweichungen keinen Grund zur Reklamation darstellen.
3.2. Sie erhalten ein unverwechselbares Unikat.
4.1. Die Auslieferung der bestellten Ware erfolgt innerhalb von 10-15 Arbeitstagen ab Auftragseingang. Bei Lieferverzögerungen werden Sie umgehend per E-mail informiert. Sollte ein bestellter Artikel oder Ersatzartikel, den Sie bestellen wollten, nicht lieferbar sein, so sind wir berechtigt, uns von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen. Wir verpflichten uns gleichzeitig, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaige erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
4.2. Die verbindliche Lieferzeit verlängert sich um den Zeitraum, in dem wir ohne eigenes Verschulden an der Leistung gehindert sind. Nicht vertreten können wir insbesondere Behinderungen durch höhere Gewalt oder sonstige von uns nicht beeinflussbare Ereignisse, die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie Streik, Aussperrungen, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten. Von derartigen Lieferhindernissen wollen wir unseren Kunden unverzüglich benachrichtigen.
4.3. Die unter Ziffer 4.2. beschriebenen Leistungs- und Lieferverzögerungen berechtigen uns auch, vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Behinderungen länger als 4 Wochen dauern, ist der Kunde nach angemessener, schriftlicher Fristsetzung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
4.4. Ein dem Kunden zustehendes Rücktrittsrecht bezieht sich grundsätzlich auf den noch nicht erfüllten Teil des Vertrages. Nur wenn die erbrachten Teilleistungen für den Kunden ohne Interesse sind, ist er zum Rücktritt vom ganzen Vertrag berechtigt.
4.5. Für von uns zu vertretende Lieferverzögerungen haften wir gemäss Ziff. 4.1 und 4.2.
4.6. Zu den handelsüblichen Mehr- oder Minderlieferungen sind wir berechtigt. Ebenso dürfen wir handelsübliche Teillieferungen vornehmen.
4.7. Wir haben keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von unseren Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Sollte uns vom Lieferanten ein Ersatzartikel angeboten werden, so werden wir Sie darüber informieren. Ein Schadenersatzanspruch wegen nicht mehr lieferbarer Artikel kann nicht gegen uns geltend gemacht werden. Preisänderungen einzelner Artikel behalten wir uns vor.
5. Lieferung / Versand / Rücksendekosten
5.1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Teillieferungen bleiben vorbehalten, soweit dies für den Besteller zumutbar ist.
5.2. Die Verpackungs- und Versandkosten sind in den Preisen gem. 2.2. enthalten.
5.3. Sollten Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht laut Punkt 12 dieser AGBs Gebrauch machen, so haben Sie die regelmässigen Kosten der Rücksendung nach gültiger Erklärung des Widerrufs zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von Euro 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, so geht die Gefahr auf ihn über, sobald die Sendung von uns an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Falls sich der Versand ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung unserer Versandbereitschaft auf den Kunden über. Hat der Kunde die Ware abzuholen, geht die Gefahr bei Meldung der Bereitstellung auf ihn über.
Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, so gilt § 446 BGB.
7. Zahlungsbedingungen / Zahlungsverzug
Die Zahlung akzeptieren wir wie folgt:
- Vorkasse (der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsabschluss unverzüglich zu zahlen per Überweisungen auf unser Bankkonto oder PayPal-Konto).
- Für die Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre E-Mail-Adresse und/oder Ihre Telefonnummer in das Bestellformular ein, damit wir mit Ihnen in Kontakt treten können. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck die Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.
- Lieferungen auf offene Rechnungen erfolgen nur aufgrund besonderer Vereinbarung.
- Wir behalten uns ferner vor, die möglichen Zahlungsweisen in Einzelfällen zu beschränken.
Rechnungen der Firma Betonwerkstein AT GmbH sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar.
Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist Fa. Betonwerkstein AT GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Fa. Betonwerkstein AT GmbH nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Einer vorherigen Mahnung bedarf es nicht. (§ 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB)
Schriftliche Mahnungen werden kostenpflichtig versandt. Zahlungseingänge nach Mahnungen werden zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung verbucht (§ 367 Abs. 1 BGB). Kommen Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung trotz Mahnung nicht nach, so werden wir einen Dritten (Rechtsanwalt, Inkasso-Dienstleister) mit dem Einzug der Forderung beauftragen. Hierdurch entstehende zusätzliche Kosten sind von Ihnen zu tragen. Zugleich behalten wir uns vor, einen Eintrag bei der Schufa zu beantragen. Bei Betrugsverdacht werden wir in jedem Fall Strafanzeige bei der zuständigen Staatsanwaltschaft stellen.
9.1. Das Eigentum an den gelieferten Produkten geht erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf Sie über.
9.2. Im kaufmännischen Verkehr bleiben alle gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für uns als Lieferant, jedoch ohne Verpflichtung durch uns. Der Kunde verwahrt das Eigentum unentgeltlich für uns. Der Kunde ist zur Weiterveräusserung der in unserem Eigentum stehenden Ware (Vorbehaltsware), ob unverarbeitet oder verarbeitet, nur im Rahmen des ordnungsgemässen Geschäftsverkehrs berechtigt. Die Berechtigung entfällt, wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät. Die aus der Weiterveräusserung oder einem sonstigen Rechtsgrund (z.B. Versicherung oder unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen einschliesslich etwaiger Saldoforderungen aus Kontokorrent tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Auf Verlangen ist der Kunde verpflichtet, uns die zur Geltendmachung unserer Rechte gegenüber seinem Abnehmer erforderlichen Auskünfte zu geben und in seine Unterlagen Einsicht zu gewähren. Der Kunde wird widerruflich ermächtigt, die an uns abgetretenen Forderungen für seine eigene Rechnung in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Übersteigt der Wert der uns gewährten Sicherheiten den Wert unserer Forderungen um mehr als 20%, so sind wir auf Verlangen des Kunden bereit, insoweit nach unserer Wahl Sicherheiten freizugeben.
9.3. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware ist der Kunde, auch wenn er nicht Kaufmann ist, verpflichtet, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen.
Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie –bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen- die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadenersatz, einschliesslich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Soweit wir oder der Hersteller Ihnen unbeschadet der bestehenden gesetzlichen Ansprüche eine weitergehende Garantie gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte.
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler möglichst umgehend uns gegenüber. Bei Transportschäden ist der Schaden zusätzlich dem Zustelldienst zu melden. Über offensichtliche Schäden ist ein Schadensprotokoll aufnehmen zu lassen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung, sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Versetzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir, sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ihre Ansprüche aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust Ihres Lebens.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistungen.
11. Erfüllungsort / Gerichtstand
11.1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
11.2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z,B, Brief, Fax, e-mail) oder –wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird- auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäss § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Fax.: +49 9873 9769 29
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschliesslich auf deren Prüfung –wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemässe Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von Euro 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die _Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei, sondern als frankiertes Paket an uns zurück. Gerne erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben. Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sei bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung.
13. Datenschutz / Datenspeicherung
13.1. Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen
13.2. Erhebung, Speicherung, Verarbeitung, Weitergabe und Nutzung notwendiger Daten
Der Verkäufer ist berechtigt, personenbezogene Daten des Käufers unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten, an bestimmte Personen (z,.B. Versanddienstleister, Kreditinstitut des Verkäufers) weiterzugeben und zu nutzen.
Personenbezogene Daten im Sinne von § 3, Abs. 1 BDSG sind solche Daten, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person enthalten. Im Einzelnen werden Sie von Betonwerkstein AT GmbH unter Umständen nach Ihrem Namen und nach anderen persönlichen Informationen, zumindest jedoch nach Ihrer E-Mail-Adresse gefragt. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten bekannt geben. Ihre Angaben speichert Betonwerkstein AT GmbH auf besonders geschützten Servern in Deutschland. Der Zugriff darauf ist nur wenigen besonders befugten Personen möglich, die mit der technischen, kaufmännischen oder redaktionellen Betreuung der Server befasst sind. Wenn Sie die Leistungen nicht mehr beziehen möchten, genügt ein entsprechender Klick auf den Link, der sich am Ende jedes Newsletters befindet. Alternativ schreiben Sie Betonwerkstein AT GmbH eine E-Mail an info@fantasieco.de oder rufen Sie an unter +49 (0) 9178/9051-67.
13.3. Bestätigung per e-mail
Der Käufer willigt jederzeit widerruflich ein, dass der Verkäufer ihm im Rahmen der Kaufbestätigung ohne Einschränkung per e-mail seine angegebenen personenbezogenen Daten, insbesondere Adresse, sowie Bankverbindung bestätigt. Der Käufer sichert zu, dass nur er oder von ihm beauftragte Personen Zugriff auf seinen e-mail-Account haben. Dem Käufer ist bekannt, dass bei unverschlüsselten e-mails nur eingeschränkte Vertraulichkeit gewährleistet ist.
13.4. Weitere Datennutzung
13.5. Löschung und Berichtigung von Daten
Der Käufer kann jederzeit seine erteilte Zustimmung bezüglich der Speicherung und Verwendung seiner personenbezogenen Daten widerrufen oder die Berichtigung von über ihn beim Verkäufer gespeicherten Daten zu verlangen. Der Widerruf ist zu richten an:
13.6. Auskunft über gespeicherte Daten
Der Nutzer ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person gespeicherten Daten unentgeltlich beim Verkäufer einzusehen. Diese Auskunft wird schriftlich erteilt. Das Auskunftsersuchen ist über die angegebene e-mail- Adresse des Nutzers zu richten an: info@fantasieco.de
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