Source: https://redfries.com/terms-of-use
Timestamp: 2017-09-20 14:33:44
Document Index: 149561241

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 5', '§ 6', '§ 9', '§ 10', '§ 433', '§ 11', '§ 479', '§ 12', '§ 312']

1. Die Daniela Rosenhammer & Stjepan Dujmovic Handels GbR (nachfolgend „redfries“ genannt) ist Inhaber und Betreiber des Online-Shops unter der Internet-Adresse www.redfries.com (nachfolgend „Website“ genannt). Für sämtliche Bestellungen, die eine natürliche oder juristische Person (nachfolgend „Kunde“ genannt) über die Website oder auf sonstigem Weg tätigt und für die Lieferungen und Leistungen von redfries gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bestimmungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn redfries stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Verträge für das Angebot auf dem Onlineshop von redfries kommen mit der Daniela Rosenhammer & Stjepan Dujmovic Handels GbR, gesetzlich vertreten durch die Gesellschafter Daniela Rosenhammer, Stjepan Dujmovic Stadtamhof 5, 93059 Regensburg, zustande. redfries ist wie folgt zu erreichen: Telefon +49.941.2902994,Telefax +49.941.2902995, E-Mail: info@redfries.com.
3. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
4. Speziellen in diesen AGB nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt redfries nicht.
1. Der Kunde kann aus dem Sortiment der auf der Website präsentierten Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten virtuellen Warenkorb sammeln. Der Kunde kann den virtuellen Warenkorb jederzeit verlassen, um weitere Produkte auf der Website anzusehen und hineinzulegen, und anschließend wieder aufrufen. Über den Button im virtuellen Warenkorb „Zur Kasse“ gelangt der Kunde auf eine Seite, auf der er die zur Durchführung der Bestellung notwendigen Daten (z. B. Adresse und Zahlungsart/-informationen) eingeben und anschließend seine gesamte Bestellung einsehen kann (Bestellungsübersichtsseite). Über den dortigen Button „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im virtuellen Warenkorb befindlichen Produkte ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit auf der Bestellungsübersichtsseite direkt einsehen, ändern und mögliche Eingabefehler berichtigen. Das Kaufangebot kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch „abhaken“ der Optionen „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und stimme diesen ausdrücklich zu.“ und „Ich habe die Widerrufsbelehrung gelesen.“ diese AGB vor Abschicken der Bestellung akzeptiert und das Widerrufsrecht zur Kenntnis genommen hat. Die AGB werden hierdurch Bestandteil des Angebots des Kunden.
2. Nach Eingang der Bestellung schickt redfries dem Kunden eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, welche den technischen Eingang der Bestellung bei redfries bestätigt und die Einzelheiten der Bestellung des Kunden nochmals aufführt. Der Kunde kann diese E-Mail ausdrucken und in seinem E-Mail Postfach speichern. Die automatische Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden im EDV System von redfries eingegangen ist und stellt noch keine Annahmeerklärung des Kaufangebots des Kunden dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn redfries das Angebot mit Zusendung der Ware annimmt oder die Annahme des Kaufangebots gegenüber dem Kunden ausdrücklich in Textform erklärt. Die Zusendung erfolgt bei Vorkasse erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf dem Konto der redfries.
3. redfries speichert den Vertragstext, d. h. die Bestelldaten des Kunden, die Annahmeerklärung durch redfries und diese AGB. Die Bestelldaten, die Annahmeerklärung und diese AGB werden dem Kunden auch per E-Mail zugesendet, die er ausdrucken kann. Die AGB kann der Kunde auch jederzeit auf der Website des Onlineshops unter „AGB“ einsehen und ausdrucken.
1. Der Kunde kann sich kostenlos für unseren Onlineshop registrieren. Dies erleichtert künftige Bestellungen, da die Bestelldaten nicht jedes Mal erneut eingegeben werden müssen. Eine Bestellung ist nur registrierten Kunden möglich.
2. Zur Registrierung füllt der Kunde elektronisch das auf der Website vorhandene Anmeldeformular aus und leitet dieses redfries zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung hat der Kunde einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort festzulegen. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
3. Die Registrierung ist mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder unter „Mein Konto“ löschen. Allein mit der Registrierung besteht noch keine Kaufverpflichtung hinsichtlich der von redfries angebotenen Produkte.
4. Soweit sich die persönlichen Angaben des Kunden ändern, ist dieser selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach erfolgter Registrierung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.
1. Alle Preise, die auf der Website im Onlineshop angegeben sind, sind Euro-Angaben und verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich abweichend angegeben, einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Die anfallenden Versandkosten sind, sofern nicht ausdrücklich abweichend angegeben, vom Kunden zu tragen. Die Versandkosten können unter dem Link „Versand“ eingesehen werden und sind bei jedem Produkt in der Produktansicht ausgewiesen.
§ 5 Lieferung, Transportrisiko, Gefahrübergang
1. Die Lieferung erfolgt als unversicherter Versand durch die Deutsche Post oder als versicherter Versand mit DHL. Lieferbeschränkungen können Sie unter dem Link „Versand“ einsehen.
2. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 5 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, gesetzliche Feiertage am Sitz von redfries ausgenommen) nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bei Vorkasse bzw. nach Vertragsschluss bei Sofortüberweisung oder PayPal-Zahlung.
3. redfries schuldet nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und ist für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine von der redfries genannte Versanddauer ist daher unverbindlich.
4. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlustes der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen an den Kunden über.
§ 6 Zahlungsmittel, Fälligkeit der Zahlung, Zahlungsverzug
1. Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse, über den Dienstleister „Paypal“, der weitere Zahlungsarten anbietet sowie per Sofortüberweisung vornehmen.
2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig, sofern nichts anderes vereinbart. Ist die Fälligkeit der Zahlung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen; ist der Kunde Unternehmer so betragen die Verzugszinsen 9 Prozentpunkte über dem Basissatz. Ferner bleibt vorbehalten, Mahngebühren in Rechnung zustellen sowie einen weiteren Schaden geltend zu machen.
1. Der Kunde ist zur Aufrechnung und zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts gegen Forderungen von redfries berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, redfries diese anerkannt hat, seine Gegenansprüche unstreitig sind oder auf demselben Vertragsverhältnis (z. B. auf demselben Kaufvertrag) beruhen.
2. Im kaufmännischen Verkehr mit Unternehmen sind ein Zurückbehaltungsrecht und ein Leistungsverweigerungsrecht des Kunden mit Ausnahme unbestrittener, rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche oder Ansprüchen aus Mängelbeseitigung aus demselben Vertrag ausgeschlossen.
1. Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Kaufpreisforderung Eigentum von redfries.
2. Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, bleibt der Eigentumsvorbehalt auch bestehen für Forderungen der redfries gegen den Kunden aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich von in Zusammenhang mit dem Kauf zustehenden Forderungen. Auf Verlangen des Kunden ist redfries zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Kunde sämtliche mit dem Kaufgegenstand im Zusammenhang stehende Forderungen unanfechtbar erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus den laufenden Geschäftsbeziehungen eine angemessene Sicherung besteht.
§ 9 Informationen zu Mängelhaftung
Die Mängelhaftung des Verkäufers richtet sich nach § 10 dieser AGB.
1. redfries haftet für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach den §§ 433 ff. BGB. Dies bedeutet vor allem, dass der Kunde bei auftretenden Mängeln während der Gewährleistungsfrist ein gesetzliches Recht auf Nacherfüllung (grundsätzlich nach seiner Wahl in Form der Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und – bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen – die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben (unter Beachtung dieses § 11) auf Schadensersatz hat.
2. Der Kunde muss redfries insgesamt 2 Nachbesserungsversuche einräumen, es sei denn, er hat redfries zuvor eine angemessene Nachfrist gesetzt hat, die ergebnislos abgelaufen ist oder wenn die Nachbesserung aus anderen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen oder dem Kunden nicht zuzumuten ist. Ist die vom Kunden gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich sein Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.
3. Gegenüber Verbrauchern verjähren Ansprüche des Kunden wegen Sachmängeln bei neuen Waren in zwei Jahren, bei gebrauchten Waren in einem Jahr, jeweils ab dem Zeitpunkt der Übergabe des Kaufgegenstandes. Gegenüber Unternehmern verjähren Ansprüche des Kunden wegen Sachmängeln bei neuen Waren in einem Jahre ab dem Zeitpunkt der Übergabe des Kaufgegenstandes. Der Verkauf von gebrauchten Waren erfolgt unter Ausschluss jeglicher Sachmängelhaftung. § 479 BGB bleibt unberührt. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt, soweit redfries aufgrund Gesetzes zwingend haftet oder etwas anderes vereinbart wird, insbesondere im Falle der Übernahme einer Garantie.
4. Wird in der Artikelbeschreibung eine Garantie ausgewiesen, bleiben die gesetzlichen Mängelrechte des Kunden redfries gegenüber hiervon unberührt. Den Inhalt der Garantie und alle wesentlichen Angaben, die für die Geltendmachung der Garantie erforderlich sind, können die Kunden jeweils über einen Link in der Artikelbeschreibung einsehen.
1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von redfries oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von redfries beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind die grundlegenden, elementaren Pflichten aus dem Vertragsverhältnis, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
2. Bei der nur einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von redfries auf den vertragstypischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden beschränkt , es sei denn, es handelt sich zugleich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. redfries haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Onlineshops.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch unmittelbar zugunsten unserer Organe und gesetzlichen Vertreter und Erfüllungs- /Verrichtungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
5. Die Haftung bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie die Haftung für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 12 Widerrufsrecht für Verbraucher im Fernabsatzhandel
Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit redfries den Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln in einem für den Fernabsatz organisierten Vertriebssystem abgeschlossen (§ 312b BGB), so steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Eine gesonderte Belehrung über dieses Widerrufsrecht nebst Muster-Widerrufsformular wird unmittelbar nach Vertragsschluss per E-Mail übermittelt und ist auch auf den Internetseiten des Onlineshops unter „Widerruf“ jederzeit einsehbar.
1. redfries erhebt im Rahmen der Durchführung und Abwicklung der über den Onlineshop abgeschlossenen Verträge personenbezogene Daten des Kunden. redfries beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes in ihren jeweils gültigen Fassungen. Ohne Einwilligung des Kunden wird redfries Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Begründung, Durchführung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses notwendig ist.
2. Im Übrigen wird in Bezug auf mögliche Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung von redfries verwiesen, die auf den Internetseiten des Onlineshops jederzeit über den Link „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.
1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und redfries gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlichrechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den Vertragsverhältnissen zwischen redfries und dem Kunden der Sitz von redfries (Regensburg). Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. redfries behält sich allerdings vor, im Einzelfall auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Kaufvertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.