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Timestamp: 2017-06-29 09:25:52
Document Index: 116304277

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 72', 'Art. 60', 'Art. 72', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 29']

5A_575/2014 (24.07.2014)
5A_575/2014 Urteil vom 24. Juli 2014
Präsident des Obergerichts des Kantons Zürich, Beschwerdegegner.
Unentgeltliche Rechtspflege im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens (Genugtuung und "Löschung der Akten"; fürsorgerische Unterbringung, Persönlichkeitsschutz),
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil vom 30. Juni 2014 des Obergerichts des Kantons Zürich (II. Zivilkammer).
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil vom 30. Juni 2014 des Obergerichts des Kantons Zürich, das eine Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die Verweigerung (durch den Obergerichtspräsidenten) der unentgeltlichen Rechtspflege für ein Schlichtungsverfahren (beim Friedensrichteramt A.________) über Rechtsbegehren der Beschwerdeführerin auf Genugtuung und auf "Löschung der Akten" (aus angeblich ungerechtfertigter fürsorgerischer Unterbringung bzw. aus Persönlichkeitsverletzung) abgewiesen hat,
dass das Obergericht erwog, spätestens seit dem ihre sofortige Entlassung aus der Klinik anordnenden Entscheid des Bezirksgerichts vom 28. März 2013 wisse die Beschwerdeführerin um die angebliche Unrechtmässigkeit ihrer Unterbringung, das Sühnebegehren habe sie jedoch erst am 19. April 2014 und damit nach Ablauf der Jahresfrist gemäss Art. 60 Abs. 1 OR gestellt, an der Verjährung des Genugtuungsanpruchs ändere auch die seit dem 17. Juni 2013 bescheinigte Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin nichts, weil daraus keine Unfähigkeit zur rechtzeitigen Stellung des Sühnebegehrens abgeleitet werden könne, sodann lasse sich dem erwähnten bezirksgerichtlichen Entscheid keine Unrechtmässigkeit der angeordneten Klinikeinweisung entnehmen, ebenso wenig zu beanstanden sei die vorinstanzliche Verneinung eines Anspruchs auf "Löschung der Akten", zumal sich auch dieses Begehren gegen die einweisende Ärztin richte, welcher der Entscheid über die Aktenvernichtung gar nicht zustehe, auch in diesem Punkt erwiesen sich die Begehren der Beschwerdeführerin als aussichtslos, weshalb die vorinstanzliche Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege (einschliesslich Rechtsvertretung) rechtskonform sei,
dass schliesslich in einem Fall wie dem vorliegenden, wo sich die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen einen auf mehreren selbständigen Begründungen beruhenden Entscheid richtet, anhand jeder dieser Begründungen nach den gesetzlichen Anforderungen eine Rechts- bzw. Verfassungsverletzung aufzuzeigen ist (BGE 133 IV 119 E. 6),
dass es insbesondere nicht genügt, den Sachverhalt aus eigener Sicht zu schildern, die bereits vom Obergericht widerlegten Einwendungen vor Bundesgericht zu wiederholen, auf der Unrechtmässigkeit der fürsorgerischen Unterbringung zu beharren und die Nichteinhaltung der Verjährungsfrist mit dem Tod ihrer Eltern (2011 und 2013) zu rechtfertigen,
dass die Beschwerdeführerin erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der obergerichtlichen Erwägungen aufzeigt, inwiefern das Urteil des Obergerichts vom 30. Juni 2014 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass der Beschwerdeführerin in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde die unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsvertretung) nicht gewährt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG),
dass es im Übrigen sowohl vor der Bundesverfassung (Art. 29 Abs. 3 BV) wie auch vor der EMRK ( MARK E. VILLIGER, Handbuch der Europäischen Menschenrechtskonvention, 2. Auflage, Zürich 1999, S. 275 Rz. 433) standhält, die unentgeltliche Rechtspflege für aussichtslose Verfahren zu verweigern,