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Timestamp: 2018-12-15 22:34:58
Document Index: 347657232

Matched Legal Cases: ['§145', '§145', '§13', '§14', '§ 28', '§1']

PDF Download der Allgemeine Geschäftsbedingungen
A) Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie im Online-Shop des
CB-Keller Landshut BGB Gesellschaft , Inh. Gabriele und Wladislaw Lipinski, Wampelmühle 1, 84034 Landshut, Deutschland, Telefon: 0871/66304, E-Mail: info@cb-keller.de;
Umsatzsteueridentifikations-Nr. DE128938670
(2) Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Sie haben auf unserer Homepage die Möglichkeit, die Vertrags-Bestimmungen einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Verbraucher-schutzhinweise durch Anklicken der dafür vorgesehenen Links herunter zuladen und/oder auszudrucken.
(3) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. Gegenüber Unternehmen gelten die Allgemeinen Geschäftsverbindungen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.
(4) Die Darstellung des Sortiments in unseren Produktseiten unserer Homepage stellt noch kein rechtlich verbindliches Angebot i.S.d. §145 ff BGB dar. Mit der Aktualisierung unseres Internet-Angebotes verlieren alle vorhergehenden Produktangebote ihre Gültigkeit. Bis zur rechtsverbindlichen Annahme ihrer Bestellung gelten folgende Vorbehalte: Unsere Produktangebote gelten nur solange Vorrat reicht.
(5) Sofern in diesen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Es handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen. Alternativ haben Sie die Möglichkeit, Ihre Bestellung per E-Mail oder telefonisch in Auftrag zu geben.
(2) Auf unserer Homepage (www.cb-keller.de) finden Sie ein Bestellformular zum Online-Ausfüllen. Fügen Sie den gewünschten Artikel Ihrer Bestellung/Merkzettel hinzu; Sie gelangen dann über den Merkzettel/Bestellung auf der linken untere Seite der Homepage zu ihrer Artikelübersicht. Hier besteht die Möglichkeit, die Stückzahlen zu ändern oder Artikel ganz aus der Bestellung zu entfernen. Im unteren Abschnitt werden die zur Bestellabwicklung benötigten persönlichen Daten abgefragt. Mit dem Einverständnis zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verbraucherschutz-Hinweisen sowie dem Absenden der Bestellung ist der Bestellvorgang abgeschlossen. Mit dem Abschicken der Bestellung geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§145 BGB).
(3) Der Eingang Ihrer Bestellung wird Ihnen bei Online-Bestellungen von uns auf elektronischem Wege bestätigt.
(4) Der Kaufvertrag über die Ware kommt durch die Lieferung der bestellten Ware zustande, sofern die bestellte Ware verfügbar ist. Können wir das Kaufangebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.
C) Preise und Versandkosten
(1) Die in unserem Internetshop angegebenen Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Sie verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten.
(2) Die Versandkosten für die Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden im Bestellformular angezeigt, bei Nachnahme zzgl. € 2.- Zustellgebühr der Post/DHL. Erfolgt die Zahlung innerhalb der BRD per Vorkasse entfallen bei Lieferungen mit Paketdienst ab einem Warenwert von 60.-€ die Versandkosten, wenn keine Rücksendung erfolgt.
per Vorkasse: Sie überweisen den in der Bestellbestätigung aufgeführten Betrag auf das dort angegebene Konto. Der Versand erfolgt sofort nach Gutschrift auf unserem Konto.
per Nachnahme: Sie zahlen bei der Zustellung der Ware den Nachnahmebetrag an den Zusteller. Die Post/DHL erhebt zusätzlich eine Zustellgebühr in Höhe von € 2.- , die direkt an den Zusteller gezahlt werden muss.
(2) Der Kaufpreis sowie die anfallenden Versandkosten (siehe C (2)) werden grundsätzlich mit Vertragsschluss fällig.
E) Lieferung; Eigentumsvorbehalt
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager an die angegebene Adresse.
(3) Lieferungen erfolgen innerhalb des deutschen Bundesgebietes, innerhalb der EU sowie außerhalb der EU. Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland tätigen wir jedoch nur gegen Vorkasse. Die Versandkosten außerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden von uns nach der Bestellung berechnet und Ihnen in der Bestellbestätigung zugesandt.
F) Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular
Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des §13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach der Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
Sie haben das Recht innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
CB-Keller Landshut GbR,
Gabriele und Wladislaw Lipinski, Wampelmühle 1, 84034 Landshut
Tel.: 0871/66304
Fax: 0871/61073,
E-Mail: info@cb-keller.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular aus den AGB's ind PDF-Form verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewühlt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei und eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben; außer es wurde mit Ihnen ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgeschickt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind sowie bei Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware sowie der Verpackung. Senden Sie die Ware bitte möglichst im Originalkarton mit allen Verpackungsbestandteilen und dem gesamten Zubehör an uns zurück. Zum Schutz vor Transportschäden sorgen Sie bitte für eine schützende Umverpackung. (Bitte beachten Sie, dass diese Hinweise nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.)
(1) Wenn der Kunde Verbraucher ist beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr, jeweils ab Ablieferung der Ware.
CB-Keller Landshut
Inh. Gabriele und Wladislaw Lipinski
Wampelmühle 1
Um uns die Arbeit zu erleichtern, bitten wir Sie um möglichst genaue Beschreibung des Grunds Ihrer Beanstandung.
(3) Wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des §14 BGB ist, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:
- für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen sowie sonstige Werbung des Herstellers.
- Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen. Binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware sind uns offensichtliche Mängel anzuzeigen. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab dem Zeitpunkt der Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
- bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben des § 28 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) zur Vertragsabwicklung und Pflege laufender Kundenbeziehungen. Verantwortliche Stelle ist die CB-Keller Landshut, BGB-Gesellschaft, Inh.: Gabriele und Wladislaw Lipinski
(1) Die mit uns geschlossenen Verträge unterliegen ausschließlich dem materiellen Recht der Bundes-Republik Deutschland unter Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Kunde seinen Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat.
(2) Sofern Der Kunde Kaufmann im Sinne der §§1 ff. HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Erfüllungsort Landshut; Gerichtsstand ist in diesem Fall Landshut.
Landshut den 15.08.2015