Source: https://der-apokryphe-orden.de/ereignishorizont/service-servitium/schriftwerke-rechtsvorschriften/nutzungsbedingungen.php
Timestamp: 2020-07-09 01:24:13
Document Index: 19912553

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 8', '§ 9', '§ 18', '§ 10', '§ 11', '§ 4', '§ 3', '§ 12', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 16', '§ 20', '§ 21']

Nutzungsbedingungen des Ordens
Ein Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen oder dem Regelwerk des Apokryphen Ordens kann rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen und die Löschung Ihres Benutzerkontos zur Konsequenz haben.
Es besteht zu keiner Zeit ein Anspruch auf die Nutzung unserer Dienste. Es wird generell keine Haftung für Schäden durch die Nutzung unserer Dienste übernommen. Es wird nichts zurückerstattet, da Sie oder der Orden ihre Ordensmitgliedschaft jederzeit durch Einleitung einer «Außerordentlichen Exkommunikation» (auch Widerrufsbelehrung) beenden kann.
(1) «Der Apokryphe Orden» stellt ein Internet-Portal für die Selbstverwirklichung und den Abruf von Thesen und Lehren des Ordens zur Verfügung.
(2) Das apokryphe Portal ist über die WeltNetzSeite «Der-Apokryphe-Orden.de» einsehbar.
(3) Die vorliegenden Nutzungs- und Lizenzbedingungen regeln die Zurverfügungstellung von Diensten und deren Nutzung und Abrechnung sowie die lizenzrechtlichen Vorgaben im Hinblick auf den Transfer der auf dem Portal eingestellten Texte, Lehren und Thesen.
«Der Apokryphe Orden» behält sich vor, diese Nutzungs- und Lizenzbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen mit Wirksamkeit auch innerhalb bestehender Vertragsverhältnisse zu ändern oder durch die Einführung zusätzlicher Bestimmungen zu ergänzen. Ordensmitglieder können dem durch Einleitung einer «Außerordentlichen Exkommunikation» widersprechen.
"Ordensmitglied" bezeichnet jede natürliche oder juristische Person oder Personenvereinigung, welche ordentliches Ordensmitglied ist.
§ 4 Portalbereiche
(1) Das Portal ist in einen Gästebereich, einen Ordensmitgliederbereich und einem Geheimnisbereich unterteilt. Der Gästebereich ist allen Besuchern zugänglich. Der Ordensmitgliederbereich steht nur Ordensmitgliedern zur Verfügung. Der Geheimnisbereich ist ordentlichen Ordensmitgliedern sowie angeschlossenen Logen, Großlogen und deren Ordensmitgliedern vorbehalten.
(2) Im Gästebereich erhalten Suchende allgemeine Informationen über den Orden und die auf dem Portal zur Verfügung gestellten Dienste. Suchende erhalten in diesem Bereich ferner die Möglichkeit einen Mitgliedsantrag im Apokryphen Orden zu stellen, können Inhalte aus dem Ordenszugehörigen Themenbereichen sowie aus dem Hilfesystem des Ordens abrufen.
(3) Im Ordensmitgliederbereich könnten die Ordensmitglieder zudem individuelle persönliche Profile erstellen, miteinander in Kontakt treten oder kommunizieren, Beiträge einstellen und ggf. soweit vorhanden kommentieren.
(4) Die Nutzung der im geheimen Ordensmitgliederbereich abrufbaren Dienste ist grundsätzlich kostenfrei sofern um Absolution gebeten wurde!
II. Anmeldung, Umgang mit Zugangsdaten, Beendigung
§ 5 Anmeldung und Anmeldeberechtigung
(1) Die Nutzung der im Ordensmitgliederbereich verfügbaren Dienste setzt voraus, dass Sie Ordensmitglied sind. Ein Anspruch auf Ordensmitgliedschaft besteht jedoch nicht. Der Apokryphe Orden ist berechtigt, Ordensmitgliedsanträge auch ohne Nennung von Gründen zurückzuweisen.
(2) Die Bemühung um Mitgliedschaft im Apokryphen Orden ist nur demjenigen erlaubt, der ein Mindestalter von 23 Jahren erreicht oder überschritten hat. Bei einer juristischen Person oder Personengesellschaft muss die Anmeldung durch vertretungsberechtigte natürliche Personen erfolgen.
§ 6 Anmeldevorgang
(1) Mit Absendung des Ordensmitgliedsantrages bzw. der Registrierungsdaten durch Bestätigung der Schaltfläche "Ordensmitglied werden!" geben Sie ein Angebot auf Abschluss einer Nutzungsvereinbarung, auf deren Grundlage Sie zur Portalnutzung als potentielles Ordensmitglied berechtigt sind, nach Maßgabe dieser Nutzungs- und Lizenzbedingungen ab.
(2) Ihr gesetzliches Widerrufsrecht können sie jederzeit durch Einleitung einer «Außerordentlichen Exkommunikation» in Anspruch nehmen.
(3) Die während des Anmeldevorgangs erfragten Angaben müssen von Ihnen vollständig und korrekt angegeben werden. Bei der Anmeldung einer juristischen Person oder Personengesellschaft ist zusätzlich die vertretungsberechtigte natürliche Person anzugeben.
(4) Nach Angabe aller Daten und Verifizierung derselbigen schaltet der Orden Ihren beantragten Zugang zum Ordensmitgliederbereich gegebenenfalls nach Prüfung frei und benachrichtigt Sie hiervon an prägnanter Stelle innerhalb des Anmeldevorganges. Die Versendung einer einmaligen elektronischen Post an ihre Kontaktadresse gilt nicht als Annahme Ihres Ordensmitgliedsantrages sondern der Zustellung eines Sicherheitsschlüssels, der Sie nach Eingabe und Aufnahme eines Ordensmeisters dazu berechtigt, die im Ordensmitgliederbereich verfügbaren Dienste im Rahmen dieser Nutzungs- und Lizenzbedingungen unter Vorbehalt in Gebrauch zu nehmen. Hierzu müssen Sie ihrem zugeteilten Novizenmeister Ihre Freischaltung durch Rückantwort nebst Stillschweigensvereinbarung bestätigen.
(1) Bei der Anmeldung müssen Sie ihren Benutzernamen und ein dazugehöriges Passwort angeben. Mit diesen Daten können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs zum Ordensmitgliederbereich und Ihrer Bestätigung gem. § 6 Abs. 4 im Orden anmelden.
(2) Die Zugangsdaten einschließlich des Passwortes sind von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
(3) Es liegt desweiteren in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zum Ordensmitgliederbereich und die Nutzung der in diesem Bereich zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Sie erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, erlangen werden oder erlangen könnten, so ist der Apokryphe Orden unverzüglich zu informieren. Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 8 Aktualisierung der Teilnehmerdaten
Sie sind verpflichtet, Ihre Daten stets eigenständig aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer Ordensmitgliedschaft eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben eigenverantwortlich in ihrem Mitgliederprofil zu aktualisieren.
§ 9 Beendigung der Ordensmitgliedschaft
(1) Eine Beendigung der Ordensmitgliedschaft kann jederzeit durch Sie oder den Orden durch Einleitung einer «Außerordentlichen Exkommunikation» erfolgen.
(2) Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis. Der Orden behält sich vor, nach Einleitung einer «Außerordentlichen Exkommunikation» ihre angegebenen Daten mit sofortiger Wirkung zu löschen.
(3) Der Apokryphe Orden ist jederzeit berechtigt nach Wirksamwerden einer «Außerordentlichen Exkommunikation» sämtliche im Rahmen Ihrer Mitgliedschaft entstandenen Daten, verfasste Kommentare und Nachrichten unwiederbringlich zu löschen.
(4) Im Übrigen gelten die Bestimmungen zur Sperrung von Ordensmitgliedern gem. § 18.
III. Lehren, Thesen und Theorien
§ 10 Einräumung von Nutzungsrechten gegenüber des Apokryphen Ordens
Mit dem eingeben von Textdaten räumen die Ordensmitglieder dem Apokryphen Orden jeweils ein einfaches, schweres, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an diesen Inhalten in dem zum Betrieb und der Vermarktung des Portals erforderlichen Umfang ein, insbesondere
- zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Apokryphen Ordens
- zur Veröffentlichung der Inhalte, deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Texte auf dem Portal) sowie das Recht, die Inhalte zu verbreiten, zu senden, vorzuführen und anderweitig öffentlich wiederzugeben. Die Nutzungsrechteinräumung unterliegt hinsichtlich der eingesetzten Medien und Übertragungsverfahren keinen Beschränkungen. Gestattet sind insbesondere der Einsatz von Medien in den Bereichen Print, Film, Fernsehen bzw. im Bereich von digitalen Online-, Telekommunikations- und Datendiensten sowie sämtliche Übertragungs-, Zugriffs- und Speicherformen einschließlich des digitalen Bereiches und zwar sowohl in körperlicher Form, d.h. z.B. Papier, Textilien, natürliche und künstliche Werk- und Verbundstoffe, Filme, Mikrofilme, Datenträger zur magnetischen oder optischen Speicherung (z.B. Laserdisc, CD, DVD u.ä.).
§ 11 Dienstangebot, Zusatzinhalte und Verfügbarkeit dieser Dienste
(1) Der Apokryphe Orden stellt Ihnen auf seinem Portal je nach Portalbereich (§ 4) unterschiedliche Dienste zur Verfügung. Solche Dienste können z.B. die Verfügbarmachung von Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen oder sonstigen Inhalten sein. Inhalte, welche die Portalbesucher und Mitglieder auf dem Portal abrufen können, werden mit Ausnahme der von den Mitgliedern im Rahmen des Hochlade-Vorganges (§ 3 Abs. 1) eingestellten nachfolgend als Zusatzinhalte bezeichnet.
(2) Inhalt und Umfang der insgesamt zur Verfügung gestellten Dienste bestimmen sich nach diesen Nutzungs- und Lizenzbedingungen, im übrigen nach den jeweils aktuell auf dem Portal verfügbaren Funktionalitäten.
(3) Zu den auf dem Portal verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen der Orden lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste - die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sein können aber nicht müssen - können von diesen Nutzungs- und Lizenzbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die der Orden nicht hinweisen wird.
(4) Es besteht kein Anspruch auf die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste weder im Rahmen der technischen noch betrieblichen Möglichkeiten. Der Apokryphe Orden bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.b Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.
§ 12 Änderungen von Diensten
Der Apokryphe Orden ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen oder sie als entgeltlich zu deklarieren. Auf persönliche Interessen eines Ordensmitgliedes kann keine Rücksicht genommen werden.
(1) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte sind durch das Urheberrecht und weitere Schutzrechte geschützt und stehen jeweils im Eigentum des im Impressum genannten Autors. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß dieser Nutzungs- und Lizenzbedingungen sowie im auf dem Portal vorgegebenen Rahmen nutzen.
(2) Die auf dem Portal verfügbaren Zusatzinhalte stammen von dem im Impressum genannten Autor. Zusatzinhalte der Ordensmitglieder sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend "Drittinhalte" genannt. Der Apokryphe Orden führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte, deren Eignung für einen bestimmten Zweck oder um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten.
§ 14 Erstellung von Benutzerprofilen / Verwendung Ordensmitgliederdaten
(1) Ordensmitglieder erhalten auf dem Portal die Möglichkeit zur Erstellung von eigenen Benutzerprofilen. Soweit als Funktionalität auf dem Portal verfügbar, können Ordensmitglieder Ihr Benutzerprofil im Rahmen der vorliegenden Nutzungs- und Lizenzbedingungen nach Ihren Vorstellungen individuell gestalten. Hierbei sind vor allem die Beschränkungen des Apokryphen Ordens zu beachten.
(2) Der Apokryphe Orden führt im Regelfall keine Überprüfung der Identität der Profilinhaber und der Angaben in den Profilen durch. Der Orden leistet daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die der jeweilige Profilinhaber sich ausgibt.
(3) Bitte beachten Sie, dass folgende Daten auf Ihrem Ordensmitgliedsprofil den Portalbesuchern und Ordensmitgliedern auf persönlichen Wunsch hin angezeigt werden können: (Ordensname*, Firma, Organisation, Verein, Vorname, Nachname, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Wohnort, Land, Berufsbezeichnung, Sprachen, Geburtstag, Geschlecht*, Telefon, Fax, Telegramm, WhatsApp, ICQ-Nummer, Webseiten, Hardware, Software und weitere). Mit Eingabe dieser Daten in die dafür vorgesehen Eingabefelder und Bestätigung stimmen Sie der Nutzung dieser Daten in dieser Form zu. *Pflichtfelder
§ 15 Einstellen von eigenen Zusatzinhalten durch Ordensmitglieder
(1) Soweit als Funktionalität auf dem Portal verfügbar, dürfen Ordensmitglieder unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Zusatzinhalte auf dem Portal (z.B. Bild- und Blogkommentare, Beiträge und weitere) einstellen und damit für Dritte verfügbar machen.
(2) Mit dem Einstellen von Zusatzinhalten räumen die Ordensmitglieder dem Apokryphen Orden jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Zusatzinhalten ein, insbesondere zur Speicherung der Zusatzinhalte auf den Servern des Ordens sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Inhalte auf dem Portal), zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Zusatzinhalte erforderlich ist, und zur Einräumung von Nutzungsrechten gegenüber Dritten an diesen Zusatzinhalten entsprechend § 16.
Soweit die Ordensmitglieder ihre eingestellten Zusatzinhalte von dem Portal herunternehmen, erlischt das uns vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht nicht. Wir bleiben berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren oder weiter zu verwerten. Die den Portalbesuchern und anderen Ordensmitgliedern bereits eingeräumten Nutzungsrechte an eingestellten und später entfernten Zusatzinhalten bleiben ebenfalls unberührt.
(3) Ordensmitglieder sind für die von ihnen eingestellten Zusatzinhalte voll verantwortlich. Der Apokryphe Orden übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.
Mit dem Einstellen der Zusatzinhalte erklären und gewährleisten die Mitglieder gegenüber dem Apokryphen Orden, dass sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihnen auf dem Portal eingestellten Zusatzinhalten sind oder aber anderweitig berechtigt sind (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Zusatzinhalte auf dem Portal einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz (2) zu gewähren.
(4) Der Orden behält sich das Recht vor, dass Einstellen von Zusatzinhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Zusatzinhalte (einschließlich privater Nachrichten und Kommentare) ohne vorherige Ankündigung durch einen Korrektor zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Zusatzinhalte durch die Mitglieder oder die eingestellten Zusatzinhalte selbst zu einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen, dem Regelwerk oder dem Verfassen von Leserbriefen geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen diese kommen wird oder könnte. Der Orden wird hierbei nicht auf berechtigte oder unberechtigte Interessen der Ordensmitglieder Rücksicht nehmen und nach eigenem Ermessen geeignete Mittel zur Abwehr des Verstoßes wählen.
§ 16 Nutzungsrecht an auf dem Portal verfügbaren Zusatzinhalten
(1) Soweit nicht in diesen Nutzungs- und Lizenzbedingungen oder auf dem Portal eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf dem Portal durch eine entsprechende Funktionalität ermöglicht wird, dürfen Sie die auf dem Portal verfügbaren Zusatzinhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer Ihrer vertragsgemäßen Teilnahme an dem Portal beschränkt. Es ist Ihnen untersagt, die auf dem Portal verfügbaren Zusatzinhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.
(2) Zum Herunterladen von Zusatzinhalten sowie zum Ausdrucken von Zusatzinhalten sind Sie nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum herunterladen bzw. zum Ausdrucken auf dem Portal als Funktionalität (z.B. mittels eines Druck-Buttons) zur Verfügung steht. An den von Ihnen ordnungsgemäß herunter geladenen bzw. ausgedruckten Zusatzinhalten erhalten Sie kein zeitlich unbefristetes und kein ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken.
(3) Durch den Ordenseintritt verzichten Sie auf Ihre gesetzlichen Rechte.
(1) Die auf dem Portal verfügbaren Dienste sind, vor allem im Hinblick auf den Texttransfer von Thesen, Lehren und weiteren, nicht für die kommerzielle oder nichtkommerzielle Nutzung durch die Ordensmitglieder bestimmt. Eine über die bestimmungsgemäße Portalnutzung hinausgehende kommerzielle Nutzung der Dienste auf dem Portal ist Ihnen untersagt. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählen insbesondere:
- alle über den Lese-Vorgang hinausgehenden Angebote und Bewerbungen entgeltlicher Inhalte, Dienste und/oder Produkte und zwar sowohl Ihrer eigenen, als auch solche Dritter
- alle Angebote, Bewerbungen und Durchführungen von Aktivitäten mit kommerziellem Hintergrund wie Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme
- jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich Daten) von Mitgliedern (ZB für den Versand unaufgeforderter elektronischer Post).
(2) Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht, insbesondere gegen die Rechtsprechung des Apokryphen Ordens verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:
- das Einstellen, die Verbreitung, dass Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Zusatzinhalte, Dienste und/oder Produkte;
- die Verwendung von Zusatzinhalten, durch die andere Ordensmitglieder oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
- die Nutzung, dass Bereitstellen und das Verbreiten von Zusatzinhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.
(3) Weiterhin sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoßes bei der Einstellung eigener Zusatzinhalte auf dem Portal sowie bei der Kommunikation mit anderen Mitgliedern (z.B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionen oder das Verfassen von Kommentaren) die folgenden Aktivitäten untersagt:
- die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Zusatzinhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Zusatzinhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
- die Belästigung anderer Ordensmitglieder, z.B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Ordensmitglieds sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;
- die Aufforderung anderer Ordensmitglieder zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;
- die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf dem Portal verfügbaren Zusatzinhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem Portal ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.
(4) Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Dienste-Anbieters übermäßig zu belasten.
(5) Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstige unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so haben Sie die Pflicht, diese sofort an den Apokryphen Orden zu melden welcher den Vorgang dann prüft und ggf. angemessene Schritte einleitet.
(6) Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der Orden berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte gegen Sie einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.
(1) Der Orden kann Ordensmitgliedern Ihren Zugang zum Ordensmitgliederbereich des Portals vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn die Ordensmitglieder gegen diese Nutzungs- und Lizenzbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn der Orden ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Orden keine Rücksicht auf berechtigte oder unberechtigte Interessen der Ordensmitglieder nehmen, da sie ihr Recht am Recht an den Orden zurecht durch die Ordensmitgliedschaft abgetreten haben.
(2) Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt der Orden die Zugangsberechtigung des jeweiligen Ordensmitglieds und wird das Ordensmitglied hierüber bei Bedarf bei einer erneuten Anmeldung des Ordensmitgliedes involvieren. Das von der Sperrung betroffene Ordensmitglied erhält vor oder nach der Sperrung durch den Orden die Gelegenheit zur befristeten Stellungnahme. Der Orden ist nicht verpflichtet das Ordensmitglied über die Einzelheiten der Stellungnahme und deren Frist gesondert zu informieren. Die Stellungnahme bedarf der Schriftform und ist über das Kontaktformular des Ordens eizureichen.
(3) Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert der Orden nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt das von der Sperrung betroffene Ordensmitglied hierüber bei einem erneuten Anmeldeversuch. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme an dem Portal als Ordensmitglied dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf dem Portal anmelden.
Der Apokryphe Orden nimmt den Schutz Ihrer Daten sehr ernst. Daher haben Datenschutz und Datensicherheit eine hohe Priorität. Nähere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung des Ordens.
§ 20 Haftungsbeschränkung für unentgeltliche Dienste
Sollte Ihnen durch die Nutzung der vom Apokryphen Orden unentgeltlich oder geldlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so ist der Apokryphe Orden dafür nicht haftbar zu machen, selbst wenn Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit des vorliegt.
§ 21 Haftungsbeschränkung für kostenpflichtige Dienste
Im Rahmen der Nutzung kostenpflichtiger Dienste (einschließlich des Abrufs von kostenpflichtigen Inhalten) durch Sie haftet der Orden nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:
(1) Für Schäden, die durch den Apokryphen Orden oder durch dessen gesetzlichen Vertreter, leitende Ordensmitglieder oder einfache Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet der Apokryphe Orden nicht.
(2) In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet der Apokryphe Orden nicht. Im Übrigen haftet der Orden auch nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Ordensmitglieder bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen des Ordens.
(3) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung. Gesetzliche Beweislastregelungen können nicht auf metaphysische Inhalte geltend gemacht werden.
Sofern in diesen Nutzungs- und Lizenzbedingungen nicht ausdrücklich etwas Anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Zusammenhang mit dem Abschluss, einer Ergänzung oder Änderung von Verträgen zwischen dem Apokryphen Orden und den Portalbesuchern und/oder Ordensmitgliedern bzw. die im Rahmen der Teilnahme an dem Portal abgegebenen über das Kontaktformular anzugeben.
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungs- und Lizenzbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der des Apokryphen Ordens gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.
Diese Nutzungs- und Lizenzbedingungen unterliegen dem Recht des Apokryphen Ordens.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungs- und Lizenzbedingungen ergebenden Streitigkeiten der Sitz des Apokryphen Ordens.