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Timestamp: 2016-10-24 03:31:12
Document Index: 91183436

Matched Legal Cases: ['Art. 336', 'Art. 336', 'Art. 46', 'Art. 100', 'Art. 75', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 6', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 75', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 23', 'Art. 24', 'BGE', 'BGE', 'Art. 320', 'Art. 320', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_493/2010 (13.12.2010)
4A_493/2010
vertreten durch Rechtsanwalt Felix Grether,
Arbeitsvertrag; K�ndigung; Aufenthaltsbewilligung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 9. Dezember 2008 und den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 5. Juli 2010.
Am 30. November und 15. Dezember 2004 f�hrte A.________ (Beschwerdef�hrerin) bei der Z�rcher Zweigniederlassung der X.________ (Beschwerdegegnerin) Vorstellungsgespr�che im Hinblick auf eine Anstellung im Riskmanagement. Am 20. Dezember 2004 unterzeichneten die Parteien einen entsprechenden Arbeitsvertrag, in dem als Arbeitsbeginn der 1. Januar 2005 vorgesehen war.
W�hrend des Bewerbungsverfahrens vermittelte die Beschwerdef�hrerin der Beschwerdegegnerin den Eindruck, sie arbeite seit 2004 mit g�ltiger Arbeits- und Aufenthaltsbewilligung (Daueraufenthaltsbewilligung B zu Erwerbszwecken) in der Schweiz. In Wahrheit war die Aufenthaltsbewilligung zwecks Studiums bereits am 15. Juli 2003 abgelaufen und der Beschwerdef�hrerin mit Verf�gung des Migrationsamts Z�rich vom 30. Juli 2004 der weitere Aufenthalt verweigert worden. Die Beschwerdef�hrerin ben�tigte im Moment des Vertragsschlusses sowohl eine Bewilligung zwecks �nderung des Aufenthaltszwecks als auch eine Bewilligung zur Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit.
Nachdem eine Mitarbeiterin der Beschwerdegegnerin von dieser Situation erfahren hatte, teilte sie der Beschwerdef�hrerin am 23. Dezember 2004 mit, es gebe ein "Riesenproblem" bzw. eine "andere Situation", so dass die Arbeitserlaubnis abgewartet werden m�sse, bevor die Beschwerdef�hrerin die Arbeit aufnehmen k�nne. Am 11. Januar 2005 erhielt die Beschwerdef�hrerin von der Beschwerdegegnerin schliesslich die Mitteilung, dass der Versuch, von den Beh�rden eine Bewilligung zu erhalten, gescheitert sei. Die Beschwerdegegnerin w�rde nun einen anderen Kandidaten einstellen, da sie jemanden ben�tige, der sofort mit der Arbeit beginnen k�nne. Tags darauf best�tigte die Beschwerdegegnerin, dass sie die Beschwerdef�hrerin "nicht weiter ber�cksichtigen" k�nne.
B.a Am 16. Januar 2005 reichte die Beschwerdef�hrerin beim Arbeitsgericht Z�rich eine Einsprache gegen die K�ndigung im Sinne von Art. 336b OR sowie eine Klage wegen missbr�uchlicher K�ndigung ein. Mit Schreiben vom 28. Januar 2005 best�tigte die Beschwerdegegnerin die K�ndigung, wogegen die Beschwerdef�hrerin mit Schreiben vom 1. Februar 2005 erneut Einsprache im Sinne von Art. 336b OR erhob. In ihrer Klage verlangte die Beschwerdef�hrerin, die Beschwerdegegnerin habe ihr die Monatsl�hne von Fr. 6'666.-- der Monate Januar bis und mit April 2005, eine Entsch�digung wegen missbr�uchlicher K�ndigung von weiteren drei Monatsl�hnen, Schadenersatz aus positivem Erf�llungsinteresse in der H�he eines Monatslohnes und eine Genugtuung von Fr. 1'000.-- zu bezahlen.
Die Beschwerdegegnerin wendete vor Arbeitsgericht ein, sie habe sich im Moment des Vertragsabschlusses bez�glich des aufenthaltsrechtlichen Status der Beschwerdef�hrerin in einem Irrtum befunden, weshalb der Arbeitsvertrag f�r sie nicht verbindlich sei. Das Arbeitsgericht kam zum Schluss, dass die Voraussetzungen eines Grundlagenirrtums vorliegen, und wies die Klage der Beschwerdef�hrerin mit Urteil vom 11. August 2005 vollumf�nglich ab.
B.b Dagegen legte die Beschwerdef�hrerin beim Obergericht des Kantons Z�rich Berufung ein, mit der sie u.a. verlangte, es sei die Beschwerdegegnerin "aus Arbeitsverh�ltnis" zur Zahlung eines Betrages von Fr. 26'664.-- nebst Zins sowie einer Entsch�digung aus missbr�uchlicher K�ndigung von mindestens Fr. 3'333.-- nebst Zins zu verurteilen.
Das Obergericht gelangte wie das Arbeitsgericht zum Schluss, dass die Beschwerdegegnerin den Arbeitsvertrag wegen Grundlagenirrtums wirksam angefochten hatte, und wies die Berufung mit Urteil vom 9. Dezember 2008 ab.
B.c Die gegen dieses Urteil erhobene Nichtigkeitsbeschwerde wies das Kassationsgericht des Kantons Z�rich mit Zirkulationsbeschluss vom 5. Juli 2010 ab.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht, es seien die Urteile des Obergerichts und des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich aufzuheben und es sei die Beschwerdegegnerin "aus Arbeitsverh�ltnis" zur Zahlung eines Betrages von Fr. 26'664.-- nebst Zins sowie einer Entsch�digung aus missbr�uchlicher K�ndigung von mindestens Fr. 3'333.-- nebst Zins zu verurteilen.
Weiter sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen und der Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
2.1 Die Beschwerdef�hrerin hat sowohl das Urteil des Obergerichts vom 9. Dezember 2008 als auch den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts vom 5. Juli 2010 beim Bundesgericht angefochten. Dies ist grunds�tzlich zul�ssig und die Beschwerdefrist ist - unter Ber�cksichtigung des Fristenstillstandes w�hrend der Gerichtsferien (Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG) - auch bez�glich des obergerichtlichen Entscheids gewahrt (Art. 100 Abs. 6 BGG).
2.2 Damit ein kantonaler Entscheid mit Beschwerde in Zivilsachen angefochten werden kann, muss der Instanzenzug im Kanton ersch�pft sein (Art. 75 Abs. 1 BGG). F�r R�gen, die mit der Beschwerde in Zivilsachen erhoben werden k�nnen, darf kein kantonales Rechtsmittel mehr offen stehen (BGE 134 III 524 E. 1.3 S. 527). Auf R�gen, die mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde einer weiteren kantonalen Instanz h�tten vorgetragen werden k�nnen, ist mangels Letztinstanzlichkeit nicht einzutreten.
Die Beschwerdef�hrerin kann das Urteil des Obergerichts somit nur insoweit anfechten, als im Rahmen der Beschwerde in Zivilsachen zul�ssige R�gen dem Kassationsgericht nicht unterbreitet werden konnten (vgl. BGE 134 III 92 E. 1.1 S. 93). Gem�ss � 281 der Z�rcher Zivilprozessordnung vom 13. Juni 1976 (ZPO/ZH; LS 271) standen gegen das obergerichtliche Urteil im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde die R�gen der Verletzung eines wesentlichen Verfahrensgrundsatzes (Ziff. 1), der aktenwidrigen oder willk�rlichen tats�chlichen Annahme (Ziff. 2) oder der Verletzung klaren materiellen Rechts (Ziff. 3) zur Verf�gung. Gem�ss � 285 Abs. 2 ZPO/ZH ist die Nichtigkeitsbeschwerde sodann stets zul�ssig, wenn eine Verletzung von Art. 8, 9, 29 oder 30 BV oder von Art. 6 EMRK geltend gemacht wird. Soweit die Beschwerdef�hrerin solche R�gen gegen das obergerichtliche Urteil erheben will, ist darauf nur einzugehen, sofern diese zun�chst dem Kassationsgericht unterbreitet worden sind.
2.3 Das Bundesgericht pr�ft unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Soweit sich die Beschwerde gegen den Entscheid einer ausserordentlichen Rechtsmittelinstanz richtet - wie hier gegen das Kassationsgericht -, der dieselben R�gen unterbreitet werden konnten wie dem Bundesgericht im vorliegenden Verfahren, ist unter Auseinandersetzung mit deren Erw�gungen aufzuzeigen, inwiefern diese Instanz die ger�gte Verfassungsverletzung durch das vorher entscheidende Gericht - vorliegend das Obergericht - zu Unrecht verneint haben soll. Das Gebot, den kantonalen Instanzenzug auszusch�pfen (Art. 75 Abs. 1 BGG; vgl. Erw�gung 2.2), h�tte wenig Sinn, wenn das Bundesgericht die selben R�gen, die bereits im kantonalen Rechtsmittelverfahren gepr�ft worden sind, einfach nochmals behandeln w�rde, ohne dass die Begr�ndung des letztinstanzlichen kantonalen Entscheids in der Beschwerde substanziiert ger�gt wird (BGE 125 I 492 E. 1a/cc und E. 1b S. 494 ff.; 111 Ia 353 E. 1b S. 354).
2.4 Diese Grunds�tze verkennt die Beschwerdef�hrerin in verschiedener Hinsicht:
2.4.1 So erkl�rt sie zwar in allgemeiner Weise, neben dem obergerichtlichen Entscheid auch den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts anfechten zu wollen. Soweit sie dem Obergericht aber die Verletzung des Verhandlungsgrundsatzes, aktenwidrige bzw. willk�rliche Sachverhaltsfeststellungen sowie die Verletzung des rechtlichen Geh�rs vorwirft, also R�gen vortr�gt, welche sie bereits in ihrer Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht vorgebracht hat, unterl�sst sie es, sich gleichzeitig mit den Erw�gungen des Kassationsgerichts auseinanderzusetzen und darzulegen, weshalb das Kassationsgericht die entsprechenden R�gen zu Unrecht verworfen haben soll. Auf solche R�gen kann mangels hinreichender Begr�ndung nicht eingetreten werden.
Einzig im Zusammenhang mit dem Vorwurf, das Obergericht habe ihr rechtliches Geh�r verletzt, indem es sich mit den S. 6 - 8 ihrer Berufungsreplik nicht auseinandergesetzt habe, bezieht sich die Beschwerdef�hrerin auch auf die entsprechenden Erw�gungen des Kassationsgerichts. Das Kassationsgericht ist auf diese R�ge nicht eingetreten, weil die Beschwerdef�hrerin nicht pr�zise aufgezeigt habe, welche Argumente oder Belege einer n�heren Auseinandersetzung bedurft h�tten. Auch vor Bundesgericht beschr�nkt sich die Beschwerdef�hrerin darauf, auf die "Gesamtheit der Ausf�hrungen" auf den S. 6 - 8 ihrer Berufungsreplik zu verweisen, ohne in der Beschwerdeschrift im Einzelnen darzutun, welche tats�chlichen oder rechtlichen Vorbringen angeblich �bergangen worden seien. Pauschale Verweise auf im kantonalen Verfahren eingereichte Rechtsschriften sind f�r das Bundesgericht unbeachtlich (oben E. 1.3). Auf diese R�ge ist nicht einzutreten.
2.4.2 Schliesslich verkennt die Beschwerdef�hrerin bei der R�ge, das Obergericht habe die materiellrechtlichen Voraussetzungen �ber die nachtr�gliche Genehmigung eines irrtumsbehafteten Vertrags verletzt, dass sie diese anhand einer Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des Obergerichts begr�nden muss. Es gen�gt nicht, bloss in allgemeiner Weise rechtliche Er�rterungen zu machen und der Vorinstanz eine Rechtsverletzung vorzuwerfen, ohne sich mit deren Erw�gungen im Einzelnen auseinanderzusetzen. Auch auf diese R�ge ist nicht einzutreten.
Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Obergericht sinngem�ss vor, es habe die bundesrechtlichen Grunds�tze zur Behauptungs- und Substanziierungslast verletzt, indem es davon ausgegangen sei, dass die tats�chlichen Voraussetzungen eines Grundlagenirrtums vorl�gen, obwohl diese von der Beschwerdegegnerin nicht hinreichend behauptet worden seien.
3.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 133 II 249 E. 1.2.2). Die Beschwerdef�hrerin, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, kann sich nicht damit begn�gen, den bestrittenen Feststellungen eigene tats�chliche Behauptungen gegen�berzustellen oder darzulegen, wie die Beweise ihrer Ansicht nach zu w�rdigen gewesen w�ren. Vielmehr hat sie klar und substanziiert aufzuzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4). Soweit die Beschwerdef�hrerin solche Sachverhaltsr�gen gegen das obergerichtliche Urteil erheben will, ist darauf freilich nur einzugehen, sofern diese zun�chst dem Kassationsgericht unterbreitet worden sind (vgl. oben E. 2.2).
3.2 Diese Grunds�tze verkennt die Beschwerdef�hrerin, wenn sie zur Begr�ndung ihrer R�gen in freier Erg�nzung der vorinstanzlichen Feststellungen zitiert, was sie und die Beschwerdegegnerin in den Rechtsschriften der Verfahren vor dem Obergericht und dem Arbeitsgericht angeblich vorgebracht h�tten. Damit und mit den daraus gezogenen Schl�ssen in tats�chlicher Hinsicht kann sie nicht geh�rt werden. Denn zu dem von der Vorinstanz nach Art. 105 Abs. 1 BGG verbindlich festgestellten Sachverhalt geh�ren nicht nur die Feststellungen �ber den Lebenssachverhalt, der dem Streitgegenstand zugrunde liegt, sondern auch jene �ber den Ablauf des vorinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen �ber den Prozesssachverhalt, wie namentlich die erhobenen Tatsachenbehauptungen. Welche Behauptungen zur Substanziierung eines Anspruchs oder einer Einrede erhoben wurden, stellt eine Tatfrage dar, hinsichtlich der das Bundesgericht grunds�tzlich an die Feststellungen der Vorinstanz gebunden ist (Urteile 4A_229/2010 vom 7. Oktober 2010 E. 5.1.3; 4A_210/2009 vom 7. April 2010 E. 2). Dass die Beschwerdef�hrerin diesbez�glich Sachverhaltsr�gen vor dem Kassationsgericht erhoben h�tte, legt sie nicht dar, ist aber letztlich unerheblich, da ihren Ausf�hrungen vor Bundesgericht ohnehin keine R�gen zu entnehmen sind, welche den Begr�ndungsanforderungen an eine Sachverhaltsr�ge (oben E. 3.1) gen�gen w�rden.
3.3 Im Zusammenhang mit den tats�chlichen Voraussetzungen des Grundlagenirrtums macht die Beschwerdef�hrerin weiter eine Verletzung der Beweislastverteilung gem�ss Art. 8 ZGB geltend. Dabei verkennt sie, dass f�r das Obergericht aufgrund der gew�rdigten Beweise feststand, dass die tats�chlichen Voraussetzungen eines Grundlagenirrtums vorliegen. Die Frage der Beweislastverteilung ist damit gegenstandslos geworden (BGE 134 II 235 E. 4.3.4 S. 241; 130 III 591 E. 5.4 S. 602; 128 III 271 E. 2b/aa S. 277; je mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt sodann eine Verletzung ihres Rechts auf Beweis gem�ss Art. 8 ZGB, indem ihr verunm�glicht worden sei, �ber eine nachtr�gliche Genehmigung des Vertrages Beweis zu f�hren.
Die R�ge geht fehl. Der aus Art. 8 ZGB fliessende Anspruch der beweisbelasteten Partei, zum ihr obliegenden Beweis zugelassen zu werden, besteht nur, soweit entsprechende Antr�ge im kantonalen Verfahren form- und fristgerecht gestellt worden sind (BGE 129 III 18 E. 2.6 S. 25; 126 III 315 E. 4a; 122 III 219 E. 3c). Wie sie selbst zugibt, hat die Beschwerdef�hrerin aber gar keine entsprechenden Beweisantr�ge gestellt, womit auch ihr Recht auf Beweis nicht verletzt sein kann.
In materiellrechtlicher Hinsicht macht die Beschwerdef�hrerin geltend, das Obergericht habe die Vorschriften �ber den Grundlagenirrtum verletzt, da es davon ausgegangen sei, der Irrtum m�sse weder objektiv noch subjektiv wesentlich sein.
5.1 Ein Vertrag ist f�r denjenigen unverbindlich, der sich beim Abschluss in einem wesentlichen Irrtum befunden hat (Art. 23 OR). Ein wesentlicher Irrtum ist der so genannte Grundlagenirrtum. Auf einen solchen kann sich die Partei berufen, die sich �ber einen bestimmten Sachverhalt geirrt hat, der f�r sie notwendige Vertragsgrundlage war, und den sie zudem nach Treu und Glauben im Gesch�ftsverkehr als eine notwendige Grundlage des Vertrages betrachten durfte (Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR; BGE 132 II 161 E. 4.1 S. 165 f.; 123 III 200 E. 2 S. 202). Neben der subjektiven Wesentlichkeit ist damit erforderlich, dass der zu Grunde gelegte Sachverhalt auch objektiv, vom Standpunkt oder nach den Anforderungen des loyalen Gesch�ftsverkehrs als notwendige Grundlage des Vertrages erscheint (BGE 118 II 58 E. 3b S. 62; Urteil des Bundesgerichts 4C.219/2004 vom 25. Oktober 2004 E. 3.3.1 mit Hinweisen).
5.2 Die R�gen sind haltlos, hat das Obergericht doch ausgef�hrt, dass sich die Beschwerdegegnerin im Moment des Vertragsabschlusses bez�glich der aufenthaltsrechtlichen Situation in einem Irrtum befunden habe und dass diese Situation von "verkehrswesentlicher" Bedeutung sei. Denn davon h�nge ab, welche Aussichten auf Erteilung einer Arbeitsbewilligung best�nden, was wesentlich sei f�r den Entscheid der Beschwerdegegnerin, ob sie mit der Beschwerdef�hrerin �berhaupt einen Vertrag abschliessen wolle. An anderer Stelle hat das Obergericht sogar ausdr�cklich wiederholt, dass "der ausl�nderrechtliche Status und die Verf�gbarkeit (Arbeitsbeginn)" der Beschwerdef�hrerin als "subjektiv und objektiv wesentliche Vertragspunkte taxiert werden" m�ssten. Das Obergericht hat damit entgegen der Behauptung der Beschwerdef�hrerin die Voraussetzungen der objektiven und subjektiven Wesentlichkeit des Irrtums durchaus ber�cksichtigt. Dass die aufenthaltsrechtliche Situation einer Arbeitnehmerin f�r die Beschwerdegegnerin unwesentlich w�re, macht die Beschwerdef�hrerin zu Recht nicht geltend.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt sodann eine Verletzung von Art. 320 Abs. 3 OR, indem sowohl das Kassations- wie auch das Obergericht davon ausgegangen seien, die Beschwerdef�hrerin habe noch keine Arbeitsleistung im Sinne dieser Bestimmung erbracht. Die Beschwerdef�hrerin habe f�r die Beschwerdegegnerin durchaus bereits gearbeitet, indem sie diese dabei unterst�tzt habe, eine Arbeitsbewilligung einzuholen.
Diese R�ge ist offensichtlich unbegr�ndet. Die Anwendung von Art. 320 Abs. 3 OR setzt voraus, dass die Arbeitnehmerin ihre Stelle bereits angetreten hat (BGE 132 III 242 E. 4.2.1). Davon kann vorliegend keine Rede sein, hat die Beschwerdegegnerin die Beschwerdef�hrerin doch ausdr�cklich darauf hingewiesen, dass ein Arbeitsantritt erst erfolgen k�nne, sobald die n�tige Arbeitsbewilligung vorliege. Indem sie die Beschwerdegegnerin bei der Einholung einer Bewilligung "unterst�tzte", hat die Beschwerdef�hrerin ihre Stelle jedenfalls nicht angetreten und keine Arbeitsleistung gem�ss Arbeitsvertrag erbracht.
Schliesslich macht die Beschwerdef�hrerin geltend, das Kassationsgericht habe willk�rlich festgestellt, dass ihr Rechtsvertreter in der Replik vor Arbeitsgericht auch Tatsachen vorgetragen habe. In Wirklichkeit habe er sich nur zu Rechtsfragen ge�ussert.
Abgesehen davon, dass sich aus den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin nicht nachvollziehbar ergibt, inwiefern diese angeblich unrichtige Feststellung f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein soll (Art. 97 Abs. 1 BGG), ist die R�ge unbegr�ndet. Wie das Kassationsgericht zu Recht ausf�hrt, ergibt sich aus dem Protokoll der Verhandlung vor Arbeitsgericht (S. 23 ff.) ohne weiteres, dass der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin auch zu Tatfragen - z.B. im Zusammenhang mit dem Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 11. Januar 2005 - Stellung genommen hat. Entsprechend erscheint auch die Feststellung des Obergerichts, wonach der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin vor Arbeitsgericht frei repliziert und dabei auch tats�chliche Ausf�hrungen gemacht habe, keineswegs als offensichtlich unzutreffend. Von einer willk�rlichen Sachverhaltsfeststellung kann keine Rede sein.
Die Begehren der Beschwerdef�hrerin erschienen von vornherein aussichtslos, weshalb dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht entsprochen werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Da nach dem Gesagten auch die Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist, wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 BGG). Eine Parteientsch�digung ist hingegen nicht geschuldet, da der Beschwerdegegnerin im vorliegenden Verfahren kein Aufwand entstanden ist (vgl. Art. 68 BGG).