Source: http://www.pianogalerie-dresden.de/en/tac.html
Timestamp: 2017-11-24 05:35:06
Document Index: 173302057

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 2', '§ 433']

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Allgemeine Geschäftsbedingungen von PIANO GALERIE
(1) Die Firma PIANO GALERIE Dresden, Inhaber Thomas Eckert, Collenbuschstraße 32, 01324 Dresden bietet Klaviere, Flügel, Cembali sowie sonstige Tasteninstrumente und Zubehör zum Kauf an.
(2) Für die Verkäufe von PIANO GALERIE gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder-kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
PIANO GALERIE Dresden
Herrn Thomas Eckert
Telefax.: 0351 - 265 45 41
E-Mail: info@pianogalerie-dresden.de
Für die angebotenen Waren und ggf. deren Versand gelten die im Angebot dargestellten Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Die genannten Preise sind Endverbraucherpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Der Kunde kann ein verbindliches Angebot gegenüber PIANO GALERIE durch Zusenden einer E-Mail oder per Telefon abgeben. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt dann zustande, sofern PIANO GALERIE das Kaufangebot des Kunden ausdrücklich oder durch schlüssiges Handeln, insbesondere durch Vorbereitung des Versands der Ware, annimmt. Der Kunde wird von seinem Angebot frei, wenn PIANO GALERIE das Angebot des Kunden nicht binnen 14 Tagen annimmt.
a) Die Zahlung erfolgt bei Lieferung in bar.
c) Im Falle eines Widerrufs durch den Kunden nach § 2 und wenn die Sache durch Paket versandt werden kann, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Die Bedingungen für Zahlung und Versand können im Angebot abweichend von den vorstehenden Absätzen geregelt werden. In diesem Fall gilt diese Regelung.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an PIANO GALERIE zu bezahlen, es sei denn, dass PIANO GALERIE einen höheren Schaden nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz beträgt.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde jedoch ohne die weiteren Voraussetzungen aus Satz 1 auch dann berechtigt, wenn das Zurückbehaltungsrecht wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis geltend gemacht wird.
(5) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von PIANO GALERIE.
(6) Hat der PIANO GALERIE aus Anlass der Bestellung des Kunden mit seinem Lieferanten einen Vertrag über die Lieferung der Ware geschlossen (sog. "Deckungsgeschäft") und kommt der Lieferant von PIANO GALERIE seiner Lieferverpflichtung aus dem Deckungsgeschäft nicht nach, so kann PIANO GALERIE durch Erklärung gegenüber dem Kunden vom Kaufvertrag zurücktreten. PIANO GALERIE ist verpflichtet, dem Kunden die Nichtverfügbarkeit unverzüglich mitzuteilen und bereits erfolgte Zahlungen oder sonstige Gegenleistungen des Kunden in diesem Fall unverzüglich an ihn zu erstatten.
(1) Mängel bezüglich der Ware wird der Kunde PIANO GALERIE mitteilen. Sollte eine Rücksendung erforderlich werden, so gilt Folgendes: Da unfreie Sendungen mit hohen zusätzlichen Kosten verbunden sind, ist der Kunde nicht berechtigt, diese Versandart zu wählen; der PIANO GALERIE wird dem Kunden daher die Kosten des Versands unverzüglich erstatten und auf besondere Anforderung durch den Kunden auch vorverauslagen.
(2) Die Gewährleistung von PIANO GALERIE richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Kauft der Kunde als Unternehmer, ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und PIANO GALERIE ist berechtigt, die Ware nach seiner Wahl nachzubessern oder neu zu liefern.
(1) PIANO GALERIE leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:
b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet PIANO GALERIE gegenüber Unternehmern in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens. Gegenüber Verbrauchern haftet PIANO GALERIE unbeschränkt.
c) Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht, vorliegend zum Beispiel die Übereignung der Ware), haftet PIANO GALERIE jedoch in Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens.
d) Befindet sich PIANO GALERIE mit seiner Leistung in Verzug, so haftet PIANO GALERIE wegen dieser Leistung auch für Zufall unbeschränkt, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre.
(2) PIANO GALERIE bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen.
(3) Soweit die Haftung von PIANO GALERIE ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von PIANO GALERIE.
PIANO GALERIE wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes, beachten. Die Daten des Kunden werden nur zur Durchführung der jeweiligen Bestellung erhoben und verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben.
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