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Timestamp: 2016-10-22 13:28:52
Document Index: 366287202

Matched Legal Cases: ['Art. 271', 'Art. 281', 'Art. 72', 'Art. 19', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 100', 'Art. 76', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 148', 'Art. 17', 'Art. 106', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 281', 'Art. 281', 'BGE', 'Art. 281', 'Art. 281', 'BGE', 'Art. 275', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 281', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 99', 'Art. 66']

5A_219/2012 (14.08.2012)
5A_219/2012
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. David Brunner,
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Frei,
Betreibungsamt St. Gallen, Bahnhofplatz 7, 9001 St. Gallen.
Provisorischer Pf�ndungsanschluss,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, obere kantonale Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs, vom 1. M�rz 2012.
A.a Auf Begehren von Y.________ erliess der Einzelrichter am Kreisgericht St. Gallen gest�tzt auf Art. 271 Abs. 1 Ziff. 1 und 6 SchKG am 13. Januar 2011 einen Arrestbefehl (Nr. 1) gegen�ber A.________ f�r eine Forderung von Fr. 275'850.-- nebst (n�her bezeichneten) Zinsen. Als Arrestgegenst�nde wurden genannt:
"S�mtliche Verm�genswerte bei der Bank B.________ AG, lautend auf den Schuldner [A.________] und/oder auf die C.________ Asset Management, d.h. insbesondere auf Konto Nr. 2 und allf�llig weitere Konten, Depots und Guthaben."
Der Arrest wurde am 13. Januar 2011 vom Betreibungsamt der Stadt St. Gallen vollzogen (Arresturkunde vom 17. Januar 2011). Die von der C.________ Asset Management LPP erhobene Arresteinsprache blieb ohne Erfolg, und Y.________ (Arrestgl�ubiger) prosequierte den Arrest durch Anhebung der Betreibung Nr. 5.
A.b In der von X.________ gegen die C.________ Verm�gensverwaltung LPP angehobenen Betreibung Nr. 3 (auf Arrestprosequierung) vollzog das Betreibungsamt am 5. August 2011 die Pf�ndung Nr. 4. Dabei wurde das Folgende gepf�ndet:
"Guthaben auf drei (bezeichneten) Konten und in einem (bezeichneten) Depot, lautend auf die Schuldnerin C.________ Verm�gensverwaltung LPP bei der Bank B.________ AG."
In der Pf�ndungsurkunde vom 7. September 2011 merkte das Betreibungsamt gest�tzt auf Art. 281 SchKG die provisorische Teilnahme des Arrestgl�ubigers Y.________ an der Pf�ndung an und wies darauf hin, dass auf die gepf�ndeten Verm�genswerte bereits Arrest gelegt worden sei.
A.c Gegen die Pf�ndungsurkunde erhob X.________ am 20. September 2011 betreibungsrechtliche Beschwerde und verlangte (im Hauptantrag) die Aufhebung des provisorischen Anschlusses zu Gunsten von Y.________ an der Pf�ndung Nr. 4; zudem beantragte er die "Auszahlung der gepf�ndeten Verm�genswerte". Mit Entscheid vom 11. November 2011 hiess der Einzelrichter am Kreisgericht St. Gallen als untere Aufsichtsbeh�rde f�r das Betreibungswesen die Beschwerde gut und hob den Teilnahmevormerk f�r die Betreibung Nr. 5 (des Arrestgl�ubigers Y.________) an der Pf�ndung Nr. 4 auf. Im �brigen wurde die Beschwerde abgewiesen.
Hiergegen gelangte Y.________ am 24. November 2011 an das Kantonsgericht St. Gallen als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung. Mit Entscheid vom 1. M�rz 2012 hiess die obere Aufsichtsbeh�rde die Beschwerde gut und hob den erstinstanzlichen Entscheid auf, so dass im Ergebnis der Pf�ndungsanschluss best�tigt wurde.
X.________ hat am 16. M�rz 2012 Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Der Beschwerdef�hrer verlangt (im Hauptantrag), es seien der Entscheid der oberen kantonalen Aufsichtsbeh�rde vom 1. M�rz 2012 sowie der Teilnahmevormerk/provisorische Anschluss der Betreibung Nr. 5 des Arrestgl�ubigers Y.________ (Beschwerdegegner) an der Pf�ndung Nr. 4 aufzuheben. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung zur�ckzuweisen. Im Subeventualantrag verlangt er seinerseits die Teilnahme f�r weitere Forderungen gegen A.________ an der Pf�ndung Nr. 4.
1.1 Angefochten ist ein Entscheid der oberen kantonalen Aufsichtsbeh�rde, welche die Beurteilung der Teilnahme eines Gl�ubigers an einer Pf�ndung zum Gegenstand hat. Entscheide kantonaler Aufsichtsbeh�rden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen unterliegen der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG i.V.m. Art. 19 SchKG). Sie ist unabh�ngig von einer gesetzlichen Streitwertgrenze gegeben (Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG).
1.2 Die Beschwerde gegen den letztinstanzlichen Entscheid ist fristgem�ss erhoben worden (Art. 75 Abs. 1, Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG). Der Beschwerdef�hrer ist als Pf�ndungsgl�ubiger zur Beschwerde in Zivilsachen ohne weiteres legitimiert (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG).
1.3 Mit vorliegender Beschwerde kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ist in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG), wobei das R�geprinzip gilt (BGE 133 III 589 E. 2 S. 591).
2.1 Die untere Aufsichtsbeh�rde hat gepr�ft, ob die gepf�ndeten Gegenst�nde mit den verarrestierten Gegenst�nden identisch seien. Sie hat festgehalten, dass Pf�ndungsobjekt die Verm�genswerte der C.________ Verm�gensverwaltung LPP, w�hrenddem Arrestobjekt die auf A.________ und/oder C.________ Asset Management lautenden Verm�genswerte seien. Da die Berechtigten nicht gleich bezeichnet seien, fehle es an ausreichenden Anhaltspunkten, dass die gepf�ndeten mit den verarrestierten Verm�gensgegenst�nde identisch seien. Damit bestehe kein Grund f�r den Teilnahmevormerk des Arrestgl�ubigers (Beschwerdegegners) an der Pf�ndung.
2.2 Die obere Aufsichtsbeh�rde bezeichnet (ebenfalls) als Streitgegenstand, ob vom gleichen Pf�ndungs- bzw. Arrestobjekt auszugehen sei.
2.2.1 Der Beschwerdef�hrer mache indessen keine Verfahrensfehler geltend, ebenso wenig seien sie ersichtlich. Er wende sich vielmehr gegen den materiellen Bestand der Forderung des Arrestgl�ubigers gegen�ber der Schuldnerin C.________ Verm�gensverwaltung LPP. Auf die betreibungsrechtliche Beschwerde h�tte die Erstinstanz nicht eintreten sollen. Ob die Kollokationsklage nach Art. 148 SchKG m�glich sei, liess die obere Aufsichtsbeh�rde offen.
2.2.2 Selbst wenn die betreibungsrechtliche Beschwerde zul�ssig sei, m�sse sie gutgeheissen werden. Entgegen der Auffassung der Erstinstanz liege in der Bezeichnung C.________ Verm�gensverwaltung LPP (betreffend Pf�ndungsgut) und C.________ Asset Management (betreffend Arrestgut) kein Unterschied. In der Pf�ndung und dem vorangegangenen Arrest gehe es um die gleichen Verm�genswerte, weshalb der provisorische Pf�ndungsanschluss des Arrestgl�ubigers rechtens sei.
2.3 Der Beschwerdef�hrer h�lt der oberen Aufsichtsbeh�rde entgegen, die Auffassung, wonach er keinen Verfahrensfehler ger�gt, sondern lediglich die materielle Begr�ndetheit der Forderung (des Arrestgl�ubigers) bestritten habe, finde in seiner Eingabe keinen Halt und verstosse gegen seine verfassungsm�ssigen Rechte. Sodann verletze der vorinstanzliche Schluss, wonach die Erstinstanz zu Unrecht auf seine Beschwerde eingetreten sei, Bundesrecht. Er habe bereits vor der unteren Aufsichtsbeh�rde geltend gemacht, dass der provisorische Pf�ndungsanschluss unzul�ssig sei, weil (erstens) der Arrestgl�ubiger gar keine Forderung gegen�ber der C.________ Verm�gensverwaltung LPP (seiner Pf�ndungsschuldnerin) geltend mache; darauf sei die Vorinstanz nicht eingegangen. Sodann habe (zweitens) die obere Aufsichtsbeh�rde zu Unrecht angenommen, die Pf�ndungs- und Arrestobjekte seien identisch bzw. lauteten (mit der Bezeichnung C.________ Verm�gensverwaltung LPP bzw. C.________ Asset Management) auf die gleiche Person. Die Beweislast liege beim Arrestgl�ubiger, und das Betreibungsamt bzw. die Aufsichtsbeh�rde seien nicht zu Mutmassungen berechtigt. Schliesslich verletze die Nichtbehandlung seines Eventualantrages durch die Vorinstanz seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r.
Der Beschwerdef�hrer stellt zun�chst die Annahme der Vorinstanz, dass er im erstinstanzlichen Verfahren lediglich die materielle Begr�ndetheit einer Forderung bestritten habe, in Abrede. Die Kritik ist unbeheflich. Der Beschwerdef�hrer �bergeht, dass die Vorinstanz in ihrer Eventualbegr�ndung seine Vorbringen "f�r den Fall der Zul�ssigkeit der Beschwerde", d.h. falls der Beschwerdef�hrer das Verfahren bzw. eine Verf�gung des Betreibungsamtes (Art. 17 SchKG) in Frage stellt, gepr�ft hat. Insoweit wird in der Beschwerdeschrift nicht dargelegt (Art. 106 Abs. 2 BGG), inwiefern die Vorinstanz unterlassen habe, auf die entscheidwesentlichen Argumente des Beschwerdef�hrers einzugehen (Art. 29 Abs. 2 BV; BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88). Damit h�lt die Eventualbegr�ndung der verfassungsm�ssigen Vorgabe stand. Ob die Vorinstanz den Anspruch des Beschwerdef�hrers, nach Treu und Glauben behandelt zu werden (Art. 9 BV; vgl. BGE 105 II 149 E. 2 S. 152) verletzt hat, wenn sie angenommen hat, der Beschwerdef�hrer habe vor der Erstinstanz lediglich "den materiellen Bestand einer Forderung bestritten", er�brigt sich zu pr�fen.
Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt die Pf�ndung in der Betreibung des Beschwerdef�hrers, mit welcher Verm�genswerte gepf�ndet werden, die bereits Gegenstand des vom Beschwerdegegner erwirkten Arrestes sind. Die Frage der Teilnahme eines Gl�ubigers an einer Pf�ndungsgruppe bildet den Gegenstand der betreibungsamtlichen Verf�gung, die der Anfechtung durch Beschwerde nach Art. 17 SchKG unterliegt (BGE 85 III 73 E. 3a S. 79; 116 III 42 E. 3a S. 46). Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz die Verletzung von Bundesrecht sowie verfassungsm�ssigen Rechten vor, weil sie den provisorischen Pf�ndungsanschluss des Beschwerdegegners (Arrestgl�ubigers) best�tigt hat.
4.1 Unbestritten ist, dass die Pf�ndung von verarrestiertem Gut in Frage steht. Damit richten sich die Voraussetzungen zum Pf�ndungsanschluss des Beschwerdegegners nach Art. 281 SchKG. Nach dieser Bestimmung nimmt der Arrestgl�ubiger im Fall, dass nach Ausstellung des Arrestbefehls die Arrestgegenst�nde von einem anderen Gl�ubiger gepf�ndet werden, bevor der Arrestgl�ubiger selber das Pf�ndungsbegehren stellen kann, von Gesetzes wegen provisorisch an der Pf�ndung teil. Entgegen der Darstellung des Beschwerdef�hrers setzt Art. 281 Abs. 1 SchKG bzw. der provisorische Pf�ndungsanschluss des Arrestgl�ubigers kein Fortsetzungsbegehren voraus (BGE 116 III 111 E. 2 S. 114).
4.2 Der Beschwerdef�hrer erblickt ein Hindernis zum Pf�ndungsanschluss im Umstand, dass sich seine Betreibung gegen die C.________ Verm�gensverwaltung LPP richtet, w�hrenddem die Betreibung des Beschwerdegegners (Arrestgl�ubigers) gegen A.________ geht. Der Einwand ist unbehelflich. Die fehlende Schuldneridentit�t schliesst den provisorischen Pf�ndungsanschluss am gleichen (bereits verarrestierten) Verm�gen nicht aus (vgl. GILLI�RON, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, Bd. IV, 2003, N. 26 zu Art. 281). Der provisorische Pf�ndungsanschluss setzt lediglich die Pf�ndung von verarrestiertem Gut voraus. Der Beschwerdef�hrer �bergeht, dass der provisorische Pf�ndungsanschluss zu Gunsten des Arrestgl�ubigers noch kein (Vorzugs-) Recht am Verwertungserl�s begr�ndet (Art. 281 Abs. 3 SchKG). Die Frage, in welche von zwei Betreibungen gegen verschiedene Schuldner das gepf�ndete Arrestgut geh�rt, wird im Widerspruchsverfahren gel�st (GILLI�RON, in: JdT 1992 II S. 159/160). Das Ausl�sen des Widerspruchsverfahrens ist indessen nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Mit Bezug auf den provisorischen Pf�ndungsanschluss vermag der Beschwerdef�hrer insoweit keine Rechtsverletzung darzutun.
4.3 Weiter wendet sich der Beschwerdef�hrer gegen die Auffassung der oberen Aufsichtsbeh�rde, die Pf�ndungs- und Arrestobjekte seien identisch bzw. lauteten auf die gleiche Person. Er macht im Wesentlichen (wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren) geltend, dass die C.________ Verm�gensverwaltung LPP - seine Pf�ndungsschuldnerin - alleinige Berechtigte an den verarrestierten Verm�genswerten ist. Er beansprucht f�r seine Pf�ndungsschuldnerin als Eigentum, was in der Betreibung gegen A.________ als dessen Verm�genswert verarrestiert wurde; er bestreitet, dass A.________ Berechtigter der auf "C.________ Asset Management" lautetenden Verm�genswerte sei. Diese Vorbringen gehen fehl.
4.3.1 Der Arrestrichter hat entschieden, dass die Verm�genswerte von A.________ "lautend (auch) auf C.________ Asset Management" zu verarrestieren sind. Diese Glaubhaftmachung der Verm�genszugeh�rigkeit ist f�r das Betreibungsamt bzw. die Aufsichtsbeh�rden verbindlich (BGE 103 III 86 E. 2a S. 89; REISER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 59 zu Art. 275). Nur wenn die Verm�genswerte ganz offensichtlich nicht dem Schuldner zustehen (und Art. 22 SchKG verletzt wird), hat das Betreibungsamt den Vollzug zu verweigern (vgl. BGE 106 III 130 E. 1 S. 132; DALL�VES, Le s�questre, FJS Nr. 740, Kap. V. D.1; AMONN/ WALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 8. Aufl. 2008, � 51 Rz. 50 mit Hinw.). Dies kann der Pf�ndungsschuldner - hier der Beschwerdef�hrer - im Rahmen des provisorischen Pf�ndungsanschlusses gegen den Arrestvollzug vorbringen (GILLI�RON, Commentaire, a.a.O, N. 17 zu Art. 281).
4.3.2 Vorliegend ist die obere Aufsichtsbeh�rde zur Auffassung gelangt, dass die in Frage stehenden Verm�genswerte auf die gleiche Person (mit der Bezeichnung C.________ Verm�gensverwaltung LPP bzw. Asset Management) lauten. Sie hat ihren Schluss auf verschiedene tats�chliche Umst�nde gest�tzt, wie die Eintragungen im Handelsregister von Zypern, den Bezeichnungen in der Arresteinsprache (mit der Einsprecherin "C.________ Asset Management LPP"; vgl. Lit. A.a) sowie den Bankunterlagen, in welchen insbesondere der Abk�rzung "LPP" keine Bedeutung zugemessen, sondern durchwegs von "C.________ Verm�gensver(waltung)" gesprochen wurde.
4.3.3 Der Beschwerdef�hrer bezeichnet diese Erw�gungen als "Mutmassungen" und h�lt seine Interpretation entgegen. Allerdings legt er nicht dar, dass die tats�chlichen Umst�nde zum Schluss f�hren m�ssen, dass die in Frage stehenden Verm�gensgegenst�nde ganz offensichtlich verschiedenen Personen geh�ren. Entgegen seiner Auffassung �ndert daran nichts, wenn er vor der Vorinstanz ausgef�hrt hat, bei "C.________ Asset Management" k�nne es sich "allenfalls um eine Einzelfirma von A.________" handeln. Die Vorinstanz hat die verschiedenen Einw�nde des Beschwerdef�hrers zu einer angeblichen Gesellschaftsform behandelt und als nicht stichhaltig erachtet. Nur weil sie (mit dem Hinweis auf S. 3 f. in der Stellungnahme) nicht auf jedes Vorbringen eingegangen ist, liegt keine Verletzung ihrer Begr�ndungspflicht vor (vgl. Art. 29 Abs. 2 BV; BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88). Mit seinem Vorbringen behauptet der Beschwerdef�hrer lediglich, dass die rechtliche Zugeh�rigkeit der Verm�genswerte unklar oder umstritten ist und zu kl�ren sei (dazu E. 4.2). Hingegen vermag er nicht die Wirksamkeit des Arrestvollzugs und das Recht des Beschwerdegegners (Arrestgl�ubigers) zum provisorischen Pf�ndungsanschluss in Frage zu stellen.
4.4 Nach dem Dargelegten ist eine Verletzung von Bundesrecht oder verfassungsm�ssigen Rechten nicht ersichtlich, wenn die Vorinstanz den provisorischen Pf�ndungsanschluss des Beschwerdegegners best�tigt hat.
Der Beschwerdef�hrer r�gt schliesslich, dass die obere Aufsichtsbeh�rde sein Eventualbegehren in der Beschwerde vom 20. September 2011 (an die untere Aufsichtsbeh�rde) nicht behandelt habe. In der Beschwerde an die untere Aufsichtsbeh�rde hat der Beschwerdef�hrer f�r den Fall der Abweisung des Hauptantrages (Aufhebung des Pf�ndungsanschlusses) "im Sinne der Gleichberechtigung" beantragt, dass "er zus�tzlich zu seinen in Betreibung (Nr. 3) gesetzten Forderungen mit seinen Forderungen, die er gegen A.________ in Betreibung (Nr. 6; Pf�ndung Nr. 7) gesetzt hat, zum Anschluss an die Pf�ndung Nr. 4 zuzulassen sei". Diesen Antrag hat der Beschwerdef�hrer in seiner Stellungnahme (vom 9. Dezember 2011) im Beschwerdeverfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbeh�rde nicht gestellt bzw. fallen lassen. Er hat lediglich die Abweisung des Rechtsmittels des Beschwerdegegners und die Best�tigung des erstinstanzlichen Entscheides beantragt. Darauf geht der Beschwerdef�hrer nicht ein. Eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV ist nicht ersichtlich. Soweit der Beschwerdef�hrer den betreffenden Eventualantrag schliesslich im bundesgerichtlichen Verfahren (als Subeventualantrag) stellt, w�rde das Begehren zu einer Ausweitung des Streitgegenstandes f�hren; als neues Begehren ist es unzul�ssig (Art. 99 Abs. 2 BGG).
Der Beschwerde in Zivilsachen ist kein Erfolg beschieden. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht zuzusprechen.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Kantonsgericht St. Gallen, obere kantonale Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.