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Timestamp: 2016-09-26 03:39:13
Document Index: 352699478

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 93', 'Art. 90', 'Art. 89', 'Art. 32', 'Art. 20', 'Art. 32', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 2', 'Art. 32', 'Art. 3', 'Art. 32', 'Art. 3', 'Art. 32', 'Art. 32', 'Art. 3', 'Art. 32', 'Art. 32', 'Art. 32', 'Art. 32', 'Art. 32', 'Art. 32', 'Art. 74', 'Art. 2', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 32', 'Art. 66']

1C_366/2015 (04.07.2016)
1C_366/2015 � � Urteil vom 4. Juli 2016
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Silvio C. Bianchi,
Linthwerk,
Altlastensanierung; Kostenverteilung (Deponie Dreiecksw�ldli, Bilten),
Beschwerde gegen das Urteil vom 4. Juni 2015 des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus, I. Kammer.
Auf dem Grundst�ck Dreiecksw�ldli in der ehemaligen Gemeinde Bilten (heute: Gemeinde Glarus Nord) wurde in den 1950er-Jahren Kies abgebaut. Die dadurch entstandene Grube wurde zwischen 1967 und 1973 als Kehrichtdeponie der Gemeinde Bilten verwendet. Neben den Abf�llen der Haushaltssammlung wurden auch Industrieabf�lle (Reifen, Polystryrol und Metzgereiabf�lle) abgelagert und regelm�ssig angez�ndet. Das Grundst�ck, das der eidgen�ssischen Linthunternehmung geh�rte, wurde 1999 in den Kataster der belasteten Standorte aufgenommen.
2004 wurde die eidgen�ssische Linthunternehmung aufgel�st; ihre Aktiven und Passiven gingen von Gesetzes wegen auf die von den Kantonen Glarus, Schwyz, St. Gallen und Z�rich geschaffene Anstalt Linthwerk �ber (Art. 2 des Bundesgesetzes �ber die Aufl�sung der Linthunternehmung vom 5. Oktober 2001; AS 2003 2475).
Am 19. M�rz 2009 ordnete das Departement Bau und Umwelt (DBU) des Kantons Glarus die Sanierung des Standorts Dreiecksw�ldli an und erliess eine Verf�gung �ber die Kostenverteilung. Danach hatte die ehemalige Gemeinde Bilten 4/11, das Linthwerk 6/11 und der Kanton Glarus 1/11 der anrechenbaren Netto-Kosten (nach Ausrichtung der Abgeltungen des Bundes) zu tragen.
Am 21. Dezember 2010 wies der Regierungsrat des Kantons Glarus die Beschwerde der Gemeinde Bilten gegen die Kostenverteilung ab.
In der Folge gelangte die Gemeinde Glarus Nord, die im Zuge der Glarner Gemeindestrukturreform als Rechtsnachfolgerin der Gemeinde Bilten und sieben weiteren fusionierten Gemeinden entstanden war, ans Verwaltungsgericht des Kantons Glarus. Dieses wies die Beschwerde mit Entscheid vom 7. Dezember 2011 ab.
Am 10. Oktober 2012 trat das Bundesgericht auf die dagegen gerichtete Beschwerde der Gemeinde Glarus Nord nicht ein, weil es sich um einen Zwischenentscheid handle und nicht aufgezeigt werde, dass die Voraussetzungen gem�ss Art. 93 BGG vorl�gen (Urteil 1C_46/2012).
Nachdem das Bundesamt f�r Umwelt (BAFU) am 21. November 2013 einen Abgeltungsbeitrag von 40 % der anrechenbaren Gesamtkosten der Sanierung festgelegt hatte, auferlegte das DBU mit Verf�gung vom 16. Januar 2014 dem Linthwerk 6/11, der Gemeinde Glarus Nord 4/11 und dem Kanton Glarus 1/11 der nicht durch den Bund abgegoltenen Kosten.
Dagegen erhob die Gemeinde Glarus Nord Beschwerde, zun�chst beim Regierungsrat und anschliessend beim Verwaltungsgericht des Kantons Glarus. Dieses wies die Beschwerde am 4. Juni 2015 ab.
Gegen diesen Entscheid erhob die Gemeinde Glarus Nord am 8. Juli 2015 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es seien ihr im Zusammenhang mit der Sanierung der Deponie im Dreiecksw�ldli keine Sanierungskosten aufzuerlegen. Eventualiter sei ihr Anteil an den Sanierungskosten mit maximal 20 % festzulegen. Subeventualiter sei das Verfahren an die Vorinstanz zwecks Neubeurteilung des Verteilschl�ssels zur�ckzuweisen.
Das DBU beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Linthwerk und der Regierungsrat Glarus schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
Das Bundesamt f�r Umwelt (BAFU) kommt in seiner Vernehmlassung zum Ergebnis, der Kanton habe das ihm bei der Kostenverteilung zustehende Ermessen nicht verletzt.
In ihrer Replik h�lt die Gemeinde an ihren Antr�gen fest.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid �ber die Verteilung der Kosten der Dekontamination des ehemaligen Deponiestandorts "Dreiecksw�ldli". Da die Arbeiten abgeschlossen und die Kosten bekannt sind, handelt es sich um einen Endentscheid (Art. 90 BGG), gegen den die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten grunds�tzlich offen steht. Die Gemeinde Glarus Nord wurde als Rechtsnachfolgerin der ehemaligen Deponiebetreiberin zur Kostentragung verpflichtet und ist deshalb nach Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde befugt (vgl. z.B. Urteil 1C_524/2014 vom 24. Februar 2016 E. 2). Auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde ist einzutreten.
Zwischen den Parteien ist streitig, ob der ehemalige Deponiestandort erst aufgrund des Projekts "Linth 2000" sanierungsbed�rftig geworden ist.
2.1.�Die Beschwerdef�hrerin beruft sich auf verschiedene Altlasten-Untersuchungen der Dr. von Moos AG (2007/2008), wonach s�mtliche gemessenen Werte weit unterhalb der f�r den Abstrom massgeblichen halben Altlasten-Konzentrationswerte gelegen h�tten. Das DBU habe in seiner Verf�gung vom 19. M�rz 2009 die Sanierungsbed�rftigkeit des Standorts einzig mit dem geplanten Wasserbauvorhaben begr�ndet. Auch das BAFU habe in seiner Verf�gung vom 21. November 2013 dargelegt, dass sich der Bedarf f�r die Dekontamination erst ergeben habe, weil der Standort gem�ss Projekt "Linth 2000" in einen �berflutungskorridor zu liegen komme, im Ausgangszustand also kein Sanierungsbedarf bestanden habe. Das BAFU habe daher die Abgeltung lediglich aus Gr�nden des Vertrauensschutzes zugesprochen, weil diese bereits mit Verf�gung vom 16. April 2009 zugesichert worden war. Die Beschwerdef�hrerin folgert daraus, dass es sich nicht um Sanierungskosten im Sinne von Art. 32d USG und Art. 20 der Verordnung �ber die Sanierung von belasteten Standorten (Altlasten-Verordnung, AltlV; SR 814.680) vom 26. August 1998, handle, die auf die Verursacher aufgeteilt werden d�rften. Vielmehr gelte der allgemeine Grundsatz, wonach die Kosten f�r die Entsorgung von kontaminiertem Material vom Abfallinhaber zu tragen seien (Art. 32 Abs. 1 USG), hier also vom Linthwerk als Standortinhaber.
2.2.�Dagegen ging der Regierungsrat davon aus, dass die ehemalige Deponie unabh�ngig von der im Linthprojekt vorgesehenen periodischen �berflutung eine konkrete Gefahr f�r das Grundwasser dargestellt habe und deshalb (nach Art. 9 Abs. 2 lit. d AltlV) sanierungsbed�rftig gewesen sei. Der Bericht der Dr. von Moos AG habe lediglich die Sanierungsbed�rftigkeit nach Art. 9 Abs. 2 lit. b AltlV gepr�ft und sich nicht abschliessend zur Sanierungsbed�rftigkeit ge�ussert. Der Regierungsrat verweist auf den Schlussbericht Entsorgung der Planergemeinschaft vom 7. Februar 2011, wonach die Auff�llung der Kiesgrube im S�den bis ca. 2.5 m und im Norden bis ca. 6.5 m unter Terrain gereicht habe, d.h. mit Schwermetallen und Kohlenwasserstoffen belastetes Material st�ndig im Grundwasser gelegen habe.
Auch das Linthwerk betont in seiner Vernehmlassung, dass aufgrund der grossen Mengen an leicht l�slichem Zink schon vorher eine konkrete Gefahr f�r das Grundwasser bestanden habe, so dass die Sanierung ungeachtet des Bauvorhabens notwendig gewesen w�re.
2.3.�Das Verwaltungsgericht liess die Frage offen, weil es dem in Art. 2 USG statuierten Verursacherprinzip widersprechen w�rde, wenn die Beschwerdef�hrerin sich der Pflicht zur Kostenbeteiligung mit der Begr�ndung entziehen k�nnte, der belastete Standort sei erst durch das Projekt "Linth 2000" sanierungsbed�rftig geworden. Das Verwaltungsgericht hielt Art. 32d USG deshalb f�r anwendbar, selbst wenn die Sanierungspflicht erst durch das Gew�sserprojekt des Beschwerdegegners ausgel�st worden sein sollte.
2.4.�Das BAFU teilt den Ansatz der Beschwerdef�hrerin, wonach die Dekontamination des Standorts erst im Zuge des Hochwasserschutzprojekts notwendig geworden sei. Es handle sich um eine pr�ventive Massnahme im Sinne von Art. 3 lit. a AltlV, um zu verhindern, dass der Standort sanierungsbed�rftig werde, und nicht um Sanierungskosten (mit Hinweis auf das Rundschreiben des BAFU an die Kantone "VASA-Abgeltungen bei Massnahmen im Zusammenhang mit Projekten zum Hochwasserschutz und Gew�sserrevitalisierungen" vom 21. M�rz 2014). Allerdings verf�ge der Kanton bei der Kostenverteilung �ber ein grosses Ermessen. Dieses Ermessen habe er vorliegend nicht verletzt.
Im Folgenden ist zun�chst zu pr�fen, ob eine Kostentragungspflicht der Beschwerdef�hrerin - wie vom Verwaltungsgericht angenommen - selbst dann besteht, wenn der Standort im Ausgangszustand - vor dem Projekt "Linth 2000" - nicht sanierungsbed�rftig war.
3.1.�Das Bundesgericht hat mehrfach entschieden, dass Kosten, die durch ein Bauvorhaben auf einem belasteten, aber nicht sanierungsbed�rftigen Standort anfallen, keine Sanierungskosten im Sinne von Art. 32e Abs. 3 USG sind, f�r die eine Abgeltung aus dem VASA-Fonds beansprucht werden kann (Urteile 1C_414/2014 vom 2. M�rz 2015, in: URP 2015 S. 516, und 1C_44/2013 vom 16. Januar 2014 E. 8, in: URP 2014 S. 265). Es handle sich vielmehr um einen Anwendungsfall von Art. 3 lit. a AltlV, wonach belastete (aber nicht sanierungsbed�rftige) Standorte durch die Erstellung von Bauten und Anlagen nur ver�ndert werden d�rfen, wenn sie durch das Vorhaben nicht sanierungsbed�rftig werden. Aus den Gesetzesmaterialien ergebe sich, dass die f�r Abgeltungen ge�ufneten Mittel f�r notwendige Sanierungen reserviert seien; bei Bauprojekten habe der Bauherr indessen die Wahl, das Bauprojekt auszuf�hren (mit den zur Abwendung der Sanierungsbed�rftigkeit erforderlichen Schutzmassnahmen) oder aber auf das Bauprojekt zu verzichten bzw. dieses allenfalls zu modifizieren.
3.2.�Vorliegend geht es zwar nicht um Abgeltungen aus dem VASA-Fonds nach Art. 32e USG, sondern um die Kostentragungspflicht des Verursachers nach Art. 32d USG. Diese Bestimmung ist aber ebenfalls (gem�ss Abs. 1) nur auf die Kosten f�r notwendige Massnahmen zur Untersuchung, �berwachung und Sanierung belasteter Standorte anwendbar. Es liegt deshalb nahe, auch in diesem Zusammenhang Massnahmen nach Art. 3 lit. a AltlV auf einem belasteten, aber nicht sanierungsbed�rftigen Standort nicht als "Sanierungskosten" anzuerkennen.
Diese Auslegung wird durch die Gesetzessystematik best�tigt: Nach Art. 32 Abs. 1 USG tr�gt der Inhaber der Abf�lle die Kosten der Entsorgung, sofern nichts anderes bestimmt wird. Eine Sanierungspflicht besteht nach Art. 32c Abs. 1 USG nur, wenn ein belasteter Standort zu sch�dlichen oder l�stigen Einwirkungen f�hrt oder die konkrete Gefahr besteht, dass solche Einwirkungen entstehen. Entfernt der Inhaber eines Grundst�cks Material aus einem belasteten Standort, das nicht wegen einer Sanierung nach Artikel 32c entsorgt werden muss, so kann er nur unter den besonderen Voraussetzungen nach Art. 32b bis Abs. 1 R�ckgriff auf den Verursacher der Belastung nehmen. Dieser Anspruch ist auf dem Zivilrechtsweg geltend zu machen (Art. 32b bis Abs. 2 USG), d.h. es kann keine Kostenteilungsverf�gung nach Art. 32d USG verlangt werden.
Dementsprechend best�tigte das Bundesgericht im Urteil 1C_524/2014 vom 24. Februar 2016) die Kostentragungspflicht der ehemaligen Deponiebetreiberin f�r Untersuchungs- und �berwachungskosten; dagegen sei sie nicht verpflichtet, sich an den Kosten der Entsorgung von Benzolf�ssern zu beteiligen, die erst aufgrund des Bauvorhabens notwendig geworden sei (E. 9 mit Hinweisen).
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Gemeinde nach Art. 32d Abs. 1 USG eventuell Untersuchungs- und �berwachungskosten, nicht aber die Kosten der Dekontamination auferlegt werden, wenn der belastete Standort im Ausgangszustand nicht sanierungsbed�rftig war, d.h. die Massnahme erst aufgrund des Hochwasser- und Revitalisierungsprojekts "Linth 2000" notwendig wurde.
3.3.�Das Verwaltungsgericht erachtete dieses Ergebnis unter dem Blickwinkel des Verursacherprinzips (Art. 74 Abs. 2 Satz 2 BV, Art. 2 USG und Art. 3a GSchG [SR 814.20]) als unbefriedigend und ordnete daher eine Kostenteilung direkt gest�tzt auf dieses Prinzip an.
Nach st�ndiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist das umweltrechtliche Verursacherprinzip nicht unmittelbar anwendbar, sondern bedarf der Konkretisierung durch den Gesetz- oder Verordnungsgeber (vgl. BGE 138 II 111 E. 5.3.2 und 5.3.3 S. 125 ff. mit zahlreichen Hinweisen auf Literatur und Rechtsprechung; a.A. ein Teil der Literatur f�r das "Verursacherprinzip" im engeren Sinne; vgl. ALAIN GRIFFEL/HERIBERT RAUSCH, USG-Kommentar, Erg�nzungsband zur 2. Aufl., Art. 2 N. 3 ff. mit Hinweisen).
Wie oben dargelegt wurde, besteht im Altlastenrecht eine gesetzliche Regelung zur Kostenverteilung, wonach grunds�tzlich der Inhaber eines belasteten (aber nicht sanierungsbed�rftigen) Grundst�cks die Kosten der Entsorgung von kontaminiertem Erdreich zu tragen hat und nur ausnahmsweise, im Zivilrechtsweg, R�ckgriff auf den Verursacher der Belastung nehmen kann (vgl. oben E. 3.2). Diese Regelung kann nicht durch direkten R�ckgriff auf das Verursacherprinzip umgangen werden.
Dieses Ergebnis erscheint zumindest im vorliegenden Fall auch nicht so stossend, dass ein R�ckgriff unmittelbar auf das Verursacherprinzip sich aufdr�ngen w�rde: Immerhin hatte die Eidgen�ssische Linthunternehmung das Gel�nde der Gemeinde Bilten als Deponiestandort vermietet, d.h. die Ablagerung von Kehricht in der mit Grundwasser gef�llten ehemaligen Kiesgrube erfolgte mit Wissen und Willen der Grundeigent�merin, die daf�r einen Mietzins erhielt. Sofern die Gemeinde ihre vertraglichen Rechte verletzte (z.B. selbst Industrieabf�lle ablagerte oder die Ablagerung solcher Abf�lle durch Dritte nicht verhinderte), h�tte die Linthunternehmung die M�glichkeit gehabt, die Entfernung des Industriem�lls oder Schadenersatz auf vertraglicher Grundlage zu verlangen.
Nach dem Gesagten besteht eine Kostentragungspflicht der Gemeinde nach Art. 32d Abs. 1 USG nur, wenn die Parzelle bereits im Ausgangszustand, d.h. unabh�ngig vom Projekt "Linth 2000", sanierungsbed�rftig war. Das Verwaltungsgericht h�tte diese Frage nicht offen lassen d�rfen.
Es rechtfertigt sich daher, die Sache zur Beurteilung dieser Frage, allenfalls nach Vornahme zus�tzlicher Instruktionsmassnahmen, ans Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen. Dies f�hrt zur Gutheissung der Beschwerde im Eventualantrag.
Praxisgem�ss gilt eine R�ckweisung zu erneutem Entscheid mit offenem Ausgang in der Hauptsache f�r die Verteilung der Kosten und Entsch�digungen f�r das bundesgerichtliche Verfahren als Obsiegen (Urteil 2C_60/2011 vom 12. Mai 2011 E. 2.4 mit Hinweisen, in: JdT 2012 I 36). Das Linthwerk wird damit kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 und 68 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus, I. Kammer, vom 4. Juni 2015, aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Beurteilung im Sinne der Erw�gungen an das Verwaltungsgericht zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Linthwerk auferlegt.
Das Linthwerk hat die Gemeinde Glarus Nord f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Departement Bau und Umwelt, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Glarus, I. Kammer, sowie dem Bundesamt f�r Umwelt schriftlich mitgeteilt.