Source: http://www.versr.de/thema/prozess/page/2/
Timestamp: 2019-04-19 16:40:10
Document Index: 145830128

Matched Legal Cases: ['BGH', '§\u202f397', '§\u202f397', 'BGH', '§\u202f487', '§\u202f485']

Prozess - Versicherungsrecht (VersR)
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In den letzten Jahren häufen sich obergerichtliche Entscheidungen und Beiträge zur Zulässigkeit von selbstständigen Beweisverfahren. Die Entscheidungen geben Anlass, die Anwendung des selbstständigen Beweisverfahrens im Personenversicherungsrecht in einem neuen Licht zu prüfen. Der Beitrag zeigt die bisherige Entwicklung zum selbstständigen Beweisverfahren im Krankenversicherungsrecht, im Recht der Unfallversicherung und im Recht der Berufsunfähigkeitsversicherung auf. Weiterlesen...
Clara Bosch, Zulässigkeit und Grenzen des Einsatzes verdeckter Ermittlungsmethoden durch den Versicherer
Geposted am 25. September 2017
Die Problematik der Verwertbarkeit unzulässig erlangter Beweismittel im Zivilprozess ist Gegenstand zahlreicher Abhandlungen in der Literatur und beschäftigt immer wieder die Zivilgerichte. In diesem Zusammenhang ist in der Praxis zunehmend zu beobachten, dass Versicherer sich verdeckt handelnder Detektive zur Feststellung des Versicherungsfalls oder auch des Umfangs ihrer Leistungsverpflichtungen bedienen. Dies gilt insbesondere für Fälle, bei denen es um hohe Schadensersatz- und Schmerzensgeldforderungen geht, wie beispielsweise bei schweren Personenschäden oder auch hohen Fahrzeugschäden. Weiterlesen...
KategorienAllgemein, Prozess, VersicherungsvertragTagsBeweismittel, Clara Bosch, verdeckte Ermittlungsmethoden, Verwertbarkeit
BGH: Recht der Prozesspartei auf mündliche Befragung des Sachverständigen zu dessen schriftlichen Gutachten
Geposted am 30. August 2017
Recht der Prozesspartei auf mündliche Befragung des Sachverständigen zu dessen schriftlichen Gutachten
ZPO §§ 397, 402
* Jeder Prozesspartei steht gem. §§ 397, 402 ZPO zur Gewährleistung des rechtlichen Gehörs das Recht zu, einen Sachverständigen zu seinem schriftlichen Gutachten mündlich zu befragen. *
BGH, Beschluss vom 21. 2. 2017 (VI ZR 314/15, Braunschweig)
(Die vollständige Entscheidung ist abgedr. in VersR 2017, 1034)
KategorienAllgemein, ProzessTagsBefragung, rechtliches Gehör, Sachverständiger
Michael Graf und Dominique Werner, Das selbstständige Beweisverfahren im Arzthaftungsrecht: Ein immer noch umstrittener Streitvermeider?
Geposted am 10. August 2017 10. August 2017
In einem aktuellen Aufsatz in der Zeitschrift Versicherungsrecht führen die Autoren Michael Graf und Dominique Werner aus, dass die Entwicklung der Rechtsprechung der letzten Jahre zum selbstständigen Beweisverfahren für eine uneingeschränkte Zulässigkeit des selbstständigen Beweisverfahrens im Arzthaftungsrecht spricht. Mithin können bei entsprechend schlüssigem und konkretem Tatsachenvortrag (§ 487 Nr. 2 ZPO) sowohl der Behandlungs- als auch der Aufklärungsfehler Gegenstand des Beweisverfahrens sein. Weiterlesen...
KategorienAllgemein, Haftung und Schaden, ProzessTagsArzthaftung, Dominique Werner, Michael Graf, Selbstständiges Beweisverfahren
OLG Hamburg: Sachverständigengutachten über Inhalt und Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht
Geposted am 9. August 2017 9. August 2017
Sachverständigengutachten über Inhalt und Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht
ZPO § 485
1. An den medizinischen Sachverständigen können im selbstständigen Beweisverfahren auch Fragen zur Begutachtung gegeben werden, die den Inhalt und Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht betreffen. Weiterlesen...
KategorienProzessTagsArzthaftung, ärztliche Aufklärungspflicht, OLG Hamburg, Selbstständiges Beweisverfahren