Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=C-117/13
Timestamp: 2019-02-19 20:19:05
Document Index: 86901049

Matched Legal Cases: ['EuG', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'EuG']

Rechtsprechung: C-117/13 - dejure.org
Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 05.06.2014
Vorabentscheidungsersuchen - Richtlinie 2001/29/EG - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Ausnahmen und Beschränkungen - Art. 5 Abs. 3 Buchst. n - Nutzung von Werken und sonstigen Schutzgegenständen zu Zwecken der Forschung und privater Studien - Buch, das einzelnen Mitgliedern der Öffentlichkeit in einer öffentlich zugänglichen Bibliothek auf eigens hierfür eingerichteten Terminals zugänglich gemacht wird - Begriff des Werks, für das keine "Regelungen über Verkauf und Lizenzen" gelten - Recht der Bibliothek, ein zu ihrem Bestand gehörendes Werk zu digitalisieren, um es auf eigens hierfür eingerichteten Terminals zugänglich zu machen - Zugänglichmachung des Werks auf eigens hierfür eingerichteten Terminals, die es ermöglichen, das Werk auf Papier auszudrucken oder auf einem USB-Stick zu speichern
Vorabentscheidungsersuchen - Richtlinie 2001/29/EG - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Ausnahmen und Beschränkungen - Art. 5 Abs. 3 Buchst. n - Nutzung von Werken und sonstigen Schutzgegenständen zu Zwecken der Forschung und privater Studien - Buch, das einzelnen Mitgliedern der Öffentlichkeit in einer öffentlich zugänglichen Bibliothek auf eigens hierfür eingerichteten Terminals zugänglich gemacht wird - Begriff des Werks, für das keine 'Regelungen über Verkauf und Lizenzen' gelten - Recht der Bibliothek, ein zu ihrem Bestand gehörendes Werk zu digitalisieren, um es auf eigens hierfür eingerichteten Terminals zugänglich zu machen - Zugänglichmachung des Werks auf eigens hierfür eingerichteten Terminals, die es ermöglichen, das Werk auf Papier auszudrucken oder auf einem USB-Stick zu speichern
Kurznachricht zu "Die Zulässigkeit elektronischer Leseplätze in Bibliotheken" von Prof. Dr. Andreas Wiebe, LL.M. und Daniel Bernhard Müller, original erschienen in: NJW 2015, 741 - 744.
Kurznachricht zu "Grenzen der Nutzung elektronischer Leseplätze" von Prof. Dr. Ulrich Loewenheim, Frankfurt/M., original erschienen in: GRUR 2014, 1057 - 1060.
Vorabentscheidungsersuchen - Bundesgerichtshof - Auslegung von Art. 5 Abs. 3 Buchst. n der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (ABl. L 167, S. 10) - Ausnahmen und Beschränkungen in Bezug auf das Vervielfältigungsrecht und das Recht der Wiedergabe bei Nutzung zu Zwecken der Forschung und privater Studien - Buch, das einzelnen Mitgliedern der Öffentlichkeit in einer Universitätsbibliothek auf eigens hierfür eingerichteten Terminals zugänglich gemacht wird - Situation, in der das genannte Buch ausgedruckt oder auf einem USB-Stick abgespeichert werden kann
Vorabentscheidungsersuchen - Richtlinie 2001/29/EG - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Ausnahmen und Beschränkungen - Art. 5 Abs. 3 Buchst. n - Nutzung von Werken und sonstigen Schutzgegenständen zu Zwecken der Forschung und privater Studien - Buch, das einzelnen Mitgliedern der Öffentlichkeit in einer öffentlich zugänglichen Bibliothek auf eigens hierfür eingerichteten Terminals zugänglich gemacht wird - Begriff des Werks, für das keine "Regelungen über Verkauf und Lizenzen" gelten - Recht der Bibliothek, ein zu ihrem Bestand gehörendes Werk zu digitalisieren, um es auf eigens hierfür eingerichteten Terminals zugänglich zu machen - Zugänglichmachung des Werks auf eigens hierfür eingerichteten Terminals, die es ermöglichen, das Werk auf Papier auszudrucken oder auf einem USB-Stick abzuspeichern
Öffentliche Zugänglichmachung eines wissenschaftlichen Buches aus dem Bibliotheksbestand einer Universität auf Terminals in Räumlichkeiten der Bibliothek bei verlagsseitiger Inhaberschaft der Verwertungsrechte; Schlussanträge des Generalanwalts zum Vorabentscheidungsersuchen des Bundesgerichtshofs
Niederlassungsfreiheit - Nach Ansicht von Generalanwalt Niilo Jääskinen kann ein Mitgliedstaat Bibliotheken das Recht einräumen, Bücher aus ihrem Bestand ohne die Zustimmung der Rechtsinhaber zu digitalisieren, um sie an elektronischen Leseplätzen bereitzustellen
Schlussanträge des EuGH-Generalanwalts zu elektronischen Leseplätzen
heise.de (Pressemeldung, 05.06.2014)
Bibliothek darf einzelne Werke digitalisieren
Digitalisierung von Büchern für elektronische Leseplätze ohne die Zustimmung der Rechtsinhaber