Source: https://monikalorenz.com/AGB
Timestamp: 2019-05-27 06:28:22
Document Index: 204804930

Matched Legal Cases: ['§ 355', '§ 437', '§ 437', '§ 478', 'Art. 246', '§ 1', '§ 2']

Frau Monika Lorenz bietet über den Online‐Shop unter http://www.monikalorenz.com Designer Textilien und Accessoires zum Kauf an. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen dem Kunden und Frau Monika Lorenz über diesen Online‐Shop abgeschlossenen Verträge.
Die innerhalb des Online‐Shops aufgeführten Produkte stellen keine Monika Lorenz bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch die Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
Der Kunde hat die Möglichkeit, innerhalb des Online‐Shops Produkte auszuwählen und diese zu bestellen. Vor Absendung der Bestellung ermöglicht Monika Lorenz dem Kunden, die Be-stelldaten zu überprüfen und etwaige Eingabefehler zu berichtigen.
Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen „Warenkorb“ gibt der Kunde eine ver-bindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang dieser Bestellung wird Monika Lorenz dem Kunden unverzüglich per E‐Mail bestätigen (sog. Zugangsbestätigung).
Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung durch Monika Lorenz zustande. Insoweit ist Monika Lorenz berechtigt, das Vertragsangebotdes Kunden binnen zwei Werktagen nach Zugang der Bestellung anzunehmen.Die Annahme einer Bestellung erfolgt per E‐Mail (sog. Auftragsbestätigung).
Der Vertragstext wird durch Monika Lorenz gespeichert, er ist über den internenKundenbereich weiterhin nach Absendung der Bestellung abrufbar. Der Login erfolgtauf der Website im Online‐Shop unter der Rubrik „Ihr Konto“ durch Angabe derE‐Mail sowie des zuvor vom Kunden selbst bestimmten Passwortes.
Alle Kaufpreise stellen Gesamtpreise dar – d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteileein-schließlich anfallender Umsatzsteuer.
Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können im Einzelfall weitere Steuern und/oderKosten (z.B. Zölle oder Gebühren) anfallen, die vom Kunden abzuführen sind.
Soweit nicht etwas anderes vereinbart wird, gelten die Kaufpreise zuzüglich Liefer- undVer-sandkosten; deren Höhe oder nähere Einzelheiten zu deren Berechnung werdenim Zusam-menhang mit dem jeweiligen Artikelangebot angeführt.
Monika Lorenz akzeptiert die in dem jeweiligen Artikelangebot angeführtenund dem Kunden zur Auswahl gestellten Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von Ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethodenselbst aus.
Im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung oder via PayPal verpflichtet sich derKunde, den Kaufpreis zuzüglich anfallender Liefer‐ und Versandkosten spätestens vierzehnTage nach dem Erhalt der ihm mitgeteilten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zuzahlen. Konto‐ bzw. Überweisungsdaten werden dem Kunden mit der Zahlungsaufforderungmitgeteilt.
Im Fall einer Zahlung mittels Kreditkarte (MasterCard bzw. VISA) veranlasst Monika Lorenz die Belastung der vom Kunden angegebenen Kreditkarte bzw. des dazugehörigenKontos mit dem Zustandekommen des Vertrages.
Im Fall der Zahlung nach Erhalt einer Rechnung unter Einschaltung des UnternehmensKlarna GmbH, Im MediaPark 8a, 50670 Köln (KlarnaRechnungskauf oder KlarnaRatenkauf)tritt MONIKA LORENZ die Forderung über den Kaufpreis zuzüglich anfallenderLiefer‐ und Versandkosten – vorbehaltlich einer Finanzierungszusage – ab an die Klarna GmbH, Im MediaPark 8a, 50670 Köln. Die Zahlungerfolgt demgemäß in den Fällen einer Finanzierungszusage nach dem Erhalt der Wareinnerhalb der mit der Klarna GmbH vereinbarten Zahlungsfristan die Klarna GmbH.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruchauf dem-selben Vertragsverhältnis beruht.
Soweit nicht etwas anderes vereinbart wird, erfolgt die Lieferung der Ware auf demVersandweg an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift.
Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt im Fall einer Zahlung durchBanküber-weisung oder via PayPal innerhalb von fünf Werktagen nach Zahlungseingang.Die Lieferfrist, innerhalb derer das Transportunternehmen die Waren ausliefert,beträgt somit innerhalb Deutschlands sechs bis sieben Werktage nach Zahlungseingang, es sei denn, im Zusammen-hangmit dem Artikelangebot wird auf eine kürzere oder längere Frist ausdrücklichhingewiesen. Die Lieferung in andere Staaten kann einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen.
Wählt der Kunde als Zahlungsmethode Nachnahme oder Kreditkarte, so erfolgt derVersand der vom Kunden gekauften Artikel innerhalb von fünf Werktagen nach Zustandekommendes Vertrages. Die Lieferfrist, innerhalb derer das Transportunternehmendie Waren ausliefert, beträgt innerhalb Deutschlands somit sechs bis sieben Werktage nach Zustandekommendes Vertrages, es sei denn, im Zusammenhang mit dem Artikelangebot wirdauf eine kürzere oder längere Frist ausdrücklich hingewiesen.Die Lieferung in andere Staaten kann einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen.
Bei Nutzung des Service Klarna Rechnungskauf oder Klarna Ratenkauf erfolgt derVersand der gekauften Artikel innerhalb von fünf Werktagen nach Zustandekommendes Vertrages. Die Lieferfrist, innerhalb derer das Transportunternehmen die Warenausliefert, beträgt somit sechs bis sieben Werktage nach Zustandekommen des Vertrages,es sei denn, im Zusammenhang mit dem Artikelangebot wird auf eine kürzereoder längere Frist ausdrücklich hingewiesen.
Bei Kunden, die Unternehmer sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und derzufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbstoder eine emp-fangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferungder Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Kunden, die Verbraucher sind,geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung derverkauften Sache – auch beim Ver-sendungskauf – mit der Übergabe der Ware an denVerbraucher auf diesen über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in denVerzug der Annahme gerät.
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu. Als-Verbraucher haben Sie daher das Recht, ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgen-denWiderrufsbelehrung zu widerrufen:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zuwi-derrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnenbenannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen habenbzw. hat.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Monika Lorenz, Paderbornerstr 3A, 10709 Berlin /Germany | Mobil: +49 (0) 151 587 95 126 | Fon: +49 (0) 30 923 696 73 | Fax: +49 (0) 30 864 533 18| E-Mail: info@monikalorenz.com) mittels einer eindeutigen Erklärung(z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E‐Mail) über Ihren Entschluss,diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster‐Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnenerhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten,die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestensbinnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über IhrenWiderruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendenwir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzthaben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinemFall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können dieRückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sieden Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem,welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagenab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an unszurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablaufder Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die unmittelbaren Kosten derRücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Warennur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnenzurückzuführen ist.
Das Eigentum an den von Monika Lorenz verkauften Sachen bleibt bis zur vollständigenZahlung des Kaufpreises vorbehalten.
Der Kunde wird Monika Lorenz im Fall von Transportschäden nach bestenKräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmenbzw. Transport-versicherung geltend gemacht werden. Etwaige Rechte undAnsprüche des Kunden, insbe-sondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleibenvon den Regelungen der Ziffern 9.1 und 9.2 dieser AGB unberührt; diese beinhaltendaher auch keine Ausschlussfrist für Rechte gemäß Ziffer 10 dieser AGB.
Der Kunde wird die gelieferte Ware bei Erhalt überprüfen. Bei äußerlich erkennbarenTrans-portschäden ist für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird,schon bei Annahme der Lieferung der Schaden auf den jeweiligen Versanddokumentenzu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist durch denKunden aufzubewahren.
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat derKunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber Monika Lorenzoder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmenanzuzeigen, um so zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber demTransportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
Kunden stehen beim Kauf von Waren gesetzliche Mängelhaftungsrechte für die Warenzu. Kunden haben bei Mängeln einer (Kauf)‐Sache das Recht, Gewährleistungsrechtegeltend zu machen – dies unter Beachtung der nachstehenden Regelungen.
Ist die Kaufsache mangelhaft, hat der Kunde, wenn und soweit die Voraussetzungender ge-setzlichen Vorschriften zu den Rechten bei Mängeln vorliegen, einen Anspruchauf Nacherfüllung nach §§ 437 Nr. 1, 439 BGB.
Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob Nacherfüllung durch Nachbesserung oderErsatzlie-ferung erfolgen soll. Monika Lorenz bleibt jedoch berechtigt, die Artder gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigenKosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile fürden Verbraucher bleibt.
Gegenüber Unternehmern leistet Monika Lorenz für Mängel der Ware zunächstnach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Die in § 437 Nr. 2 u. 3 BGB bestimmten Rechte des Käufers bei Mängeln bleiben vonden Rege-lungen der Ziffern 10.1.1 bis einschließlich 10.1.2 dieser AGB unberührt.
Ansprüche und Rechte eines Unternehmers wegen Mängeln verjähren ein Jahr nachAblieferung der Ware beim Kunden; Ansprüche und Rechte eines Verbrauchers wegenMängeln verjähren zwei Jahre nach Ablieferung der Ware beim Kunden. Mit diesenFristen verbundene Verjährungserleichterungen gelten nicht, soweit die Monika Lorenz nach Ziffer 11 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht einesDritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werdenkann.
Die in §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleibenvon den Regelungen der Ziffern 10.1 bis einschließlich 10.2 dieser AGB unberührt.
Offensichtliche Mängel sind durch Kaufleute innerhalb einer Frist von zwei Wochen abEmpfang der Ware über obig aufgeführte Kontaktdaten anzuzeigen; ansonsten ist dieGeltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Wahrung derFrist genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet MONIKA LORENZ uneingeschränktfür Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die aufeiner vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstigeSchäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowieArglist beruhen. Darüber hinaus haftet MONIKA LORENZ uneingeschränkt fürSchäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie demProdukthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 11.1 erfasst werden und die durch einfache oderleichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet MONIKA LORENZ, soweit dieseFahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäßeDurchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf derenEinhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränktsich die Haftung von MONIKA LORENZ auf die vertragstypischen vorhersehbarenSchäden.
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer11.1 noch 11.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet Monika Lorenz gegenüber Verbrauchern – dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbarenSchäden.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertragnicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahlnur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen desRechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogenwird.
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge überden internationalen Warenkauf (UN‐Kaufrecht) finden keine Anwendung.
Muster für das Widerrufsformularnach Anlage 2 zu Art. 246 a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 u. § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB