Source: http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BPatG&Datum=29.05.2012&Aktenzeichen=33%20W%20(pat)%20517/11
Timestamp: 2013-05-21 19:07:49
Document Index: 115132434

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Rechtsprechung BPatG, 29.05.2012 - 33 W (pat) 517/11 Volltextver�ffentlichungen
Wird zitiert von ... (4) BPatG, 04.12.2012 - 33 W (pat) 46/10 Das Eintragungshindernis des � 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG liegt nur dann vor, wenn das Zeichen einen hinreichend direkten und konkreten Bezug zu den angemeldeten Produkten aufweist, der es dem angesprochenen Publikum erm�glicht, unmittelbar und ohne weitere �berlegung eine Beschreibung der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (EuGH GRUR 2010, 534 (Nr. 29) - PRANAHAUS;… EuGH GRUR Int. 2010, 503 (Nr. 26, 27) - Patentconsult; BPatG vom 29.5.2012, 33 W (pat) 517/11 - Rock and Seal).
BPatG, 04.12.2012 - 33 W (pat) 48/10 Das Eintragungshindernis des � 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG liegt nur dann vor, wenn das Zeichen ein hinreichend direkten und konkreten Bezug zu den angemeldeten Produkten aufweist, der es dem angesprochenen Publikum erm�glicht, unmittelbar und ohne weitere �berlegung eine Beschreibung der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen oder eins ihrer Merkmale zu erkennen (EuGH GRUR 2010, 534 (Nr. 29) - PRANAHAUS;… EuGH GRUR Int. 2010, 503 (Nr. 26, 27) - Patentconsult; BPatG vom 29.5.2012, 33 W (pat) 517/11 - Rock and Seal).
BPatG, 04.12.2012 - 33 W (pat) 50/10 Das Eintragungshindernis des � 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG liegt nur dann vor, wenn das Zeichen ein hinreichend direkten und konkreten Bezug zu den angemeldeten Produkten aufweist, der es dem angesprochenen Publikum erm�glicht, unmittelbar und ohne weitere �berlegung eine Beschreibung der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen oder eins ihrer Merkmale zu erkennen (EuGH GRUR 2010, 534 (Nr. 29) - PRANAHAUS;… EuGH GRUR Int. 2010, 503 (Nr. 26, 27) - Patentconsult; BPatG 33 W (pat) 517/11 - Rock and Seal).
BPatG, 04.12.2012 - 33 W (pat) 47/10 Das Eintragungshindernis des � 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG liegt nur dann vor, wenn das Zeichen einen hinreichend direkten und konkreten Bezug zu den angemeldeten Produkten aufweist, der es dem angesprochenen Publikum erm�glicht, unmittelbar und ohne weitere �berlegung eine Beschreibung der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen oder eins ihrer Merkmale zu erkennen (EuGH GRUR 2010, 534 (Nr. 29) - PRANAHAUS;… EuGH GRUR Int. 2010, 503 (Nr. 26, 27) - Patentconsult; BPatG vom 29.5.2012, 33 W (pat) 517/11 - Rock and Seal).