Source: http://www.jurablogs.com/topic/unlautere-werbung
Timestamp: 2018-02-25 02:25:00
Document Index: 187391410

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 8', '§ 11', '§ 11', 'Art. 7', '§ 7']

UNLAUTERE WERBUNG - JuraBlogs
… oder gar dem Ausland angewiesen ist.“ Eine Holz-Abfuhr erteilte das OLG ferner einer Bewertung etwa dahingehend, dass der in Rede stehende Werbeslogan eine „gezielte Behinderung“ i. S. d. § 4 Nr. 4 UWG darstelle: „Denn der Tatbestand § 4 Nr. 4 UWG ist nur erfüllt, wenn die Schwelle der als bloße Folge des Wettbewerbs hinzunehmenden…
…“: In Wirklichkeit ein Vehikel für Anwaltswerbung Da das Berufsrecht der Anwaltswerbung gewisse Schranken setzt, zweifelnde Anleger meist nicht auf den Kopf gefallen sind und allzu dreisten Mandantenfang schnell als solchen erkennen und nicht „anbeißen“, versuchen manche Kollegen, ihrer Werbung im Gewand einer „Schutzgemeinschaft“, die in Wirklichkeit…
Arno Lampmann/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 88 Leser - March 22, 2017 5:38am
… „Verbraucherschutzverein“: In Wirklichkeit ein Vehikel für Anwaltswerbung Das Berufsrecht setzt der Anwaltswerbung gewisse Schranken. Zweifelnde Anleger sind zudem nicht auf den Kopf gefallen und erkennen allzu dreisten Mandantenfang schnell als solchen. Daher versuchen manche Kollegen, ihrer Werbung im Gewand einer „Schutzgemeinschaft“, die…
Arno Lampmann/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 123 Leser - March 15, 2017 5:05am
kanzlei.biz- 91 Leser - February 17, 2017 2:52pm
… Urteil des LG Hamburg vom 08.12.2015, Az.: 406 HKO 26/15 Die Weiterempfehlungsfunktion der Internetplattform eBay, die es Nutzern ermöglicht, ihren Bekannten ohne deren Einverständnis ein Angebot per E-Mail weiterzuleiten, ist wettbewerbswidrig. Ein Angebot eines eBay-Händlers mit dieser Weiterempfehlungsfunktion beinhaltet eine…
kanzlei.biz- 101 Leser - September 2, 2016 3:20pm
… Eine Irreführung durch eine geographische Herkunftsangabe im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 UWG ist in der Regel wettbewerbsrechtlich relevant, weil es sich um ein wesentliches werbliches Kennzeichnungsmittel handelt. Die Frage, ob der Verkehr in einer ausländischen Produktaufmachung einen Hinweis auf die örtliche Herkunft des Erzeugnisses…
… Ansprüche aus § 8 UWG verjähren nach § 11 Abs. 1 UWG in sechs Monaten. Die Verjährungsfrist beginnt spätestens an dem Datum, an dem der Abmahner die Abgemahnte in Kenntnis der beanstandeten Werbung deswegen abgemahnt hat (§ 11 Abs. 2 Nr. 2 UWG). Die Verjährung ist im hier entschiedenen Fall aber zunächst durch den Antrag auf Erlass einer…
… Urteil des OLG Bremen vom 10.04.2015, Az.: 2 U 132/14 Wird die Vermittlung von Dienstleistungen von Rentnerinnen und Rentnern als „das Original“ oder als „die weltweit erste Online-Plattform – und damit das Original – auf der man als Rentnerin und Rentner seine Dienste anbieten und sich mieten lassen kann“ beworben, so erwecken diese Aussagen den…
… Der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt verletzt weder die Goldbären-Marken von Haribo noch stellt es eine unlautere Nachahmung ihrer Fruchtgummiprodukte dar. Die Klägerin des jetzt vom Bundesgerichtshofs entschiedenen Rechtsstreit, die Fa. Haribo, produziert…
Rechtslupe- 101 Leser - September 24, 2015 5:16am
… In den Schutzbereich der Pressefreiheit sind nicht nur Presseerzeugnisse im herkömmlichen Sinne einbezogen, sondern auch Zeitschriften, die neben Werbung zumindest auch unterhaltende Beiträge wie Horoskope, Rätsel oder Prominentenporträts enthalten. Der Schutzumfang der Pressefreiheit ist umso geringer, je weniger ein Presseerzeugnis der…
Rechtslupe- 101 Leser - September 15, 2015 4:39am
…-Richtlinie) auszulegen, so dass es darauf ankomme, ob die Voraussetzung „Aufforderung zum Kauf“ im Sinne des Art. 7 Abs. 4 UGP-Richtlinie erfüllt sei. Dies sei nicht der Fall. Zwar seien unter einem Kauf im Sinne der genannten Vorschrift auch Dienstleistungsverträge zu verstehen; erfasst seien jedoch ausschließlich entgeltliche (Dienstleistungs-)Verträge…
kanzlei.biz- 40 Leser - September 1, 2015 7:46am
… Aktuell werden wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch die Rechtsanwälte der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrag der Ortlieb Sportartikel GmbH versendet. Was ist eine Abmahnung? Abmahnungen können aus den unterschiedlichsten Rechtsgebieten stammen. Während im Arbeitsrecht, zum Beispiel, die Abmahnung eine Voraussetzung der Kündigung ist…
it-recht-plusin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 83 Leser - August 18, 2015 11:02am
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