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Timestamp: 2017-02-23 00:23:55
Document Index: 348780651

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 4', '§ 9', '§ 33', '§ 35', '§ 12', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 4', '§ 9', '§ 4', '§ 5', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 5', '§ 9', '§ 6']

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Mit weniger Aufwand zur Steuerrückerstattung. Jetzt Steuererklärung starten Start Service Steuertipps Arbeitnehmer und Angestellte A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z Umzugskosten Inhaltsverzeichnis 1. Überblick über die ertragsteuerrechtliche Behandlung 2. Beruflich veranlasste Umzugskosten 3. Vergebliche Werbungskosten 4. Überblick über die umsatzsteuerrechtliche Behandlung 5. Unternehmerisch veranlasste Umzugskosten 6. Betriebsausgaben bzw. Werbungskosten und Vorsteuerabzug 6.1. Allgemeiner Überblick über die Umzugskosten 6.2. Beförderungsauslagen 6.3. Reisekosten 6.4. Mietentschädigung 6.5. Andere Auslagen 6.5.1. Maklergebühren 6.5.2. Zusätzliche Unterrichtskosten für die Kinder 6.5.3. Aufwendungen für einen Kochherd 6.6. Pauschvergütungen für sonstige Umzugsauslagen 6.6.1. Pauschvergütung für Verheiratete 6.6.2. Pauschvergütung für Ledige 6.6.3. Erhöhung der Pauschvergütung 6.6.4. Nachweis der sonstigen Umzugsauslagen 7. Keine berücksichtigungsfähigen Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben 8. Erstattungen durch den Arbeitgeber 9. Literaturhinweise Zurück zur Übersicht »U« 1. Überblick über die ertragsteuerrechtliche Behandlung
Aufwendungen, die durch privaten Wohnungswechsel entstehen, sind grundsätzlich nicht abzugsfähige Kosten der Lebensführung nach § 12 Nr. 1 EStG. Ist der Umzug aber geschäftlich oder beruflich veranlasst, können die entsprechenden Aufwendungen » Betriebsausgaben gem. § 4 Abs. 4 EStG oder » Werbungskosten gem. § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG sein. In bestimmten Fällen können Umzugskosten auch zu außergewöhnlichen Belastungen i.S.d. § 33 EStG führen (» Außergewöhnliche Belastungen). Dies ist dann der Fall, wenn der einzige Grund des Umzugs die Krankheit des Stpfl. oder eines in der Wohnung lebenden nahen Angehörigen ist.
Aufwendungen für einen privat veranlassten Umzug können als haushaltsnahe Dienstleistungen nach § 35a Abs. 2 EStG berücksichtigt werden (BMF vom 15.2.2010, BStBl I 2010, 140, Rz. 19; » Haushaltsnahe Dienstleistungen).
Ein Wohnungswechsel ist beruflich veranlasst (H 9.9 [Berufliche Veranlassung] LStH),
wenn durch ihn die Entfernung zwischen Wohnung und Arbeitsstätte erheblich verkürzt wird (H 9.9 [Erhebliche Fahrzeitverkürzung] LStH). Sofern der Umzug wegen einer mindestens einstündigen Fahrzeitverkürzung – also für die Hin- und Rückfahrt um jeweils eine halbe Stunde – beruflich veranlasst ist, scheitert der Werbungskostenabzug nicht daran, dass der Umzug auch wegen eines erwarteten Kindes und des damit zusammenhängenden größeren Raumbedarfs erfolgt (BFH Urteil vom 23.3.2001, VI R 189/97, BStBl II 2002, 56). Erfolgt der Umzug aus Anlass der Eheschließung von getrennten Wohnorten in eine gemeinsame Familienwohnung, so ist die berufliche Veranlassung des Umzugs eines jeden Ehegatten gesondert zu prüfen. Steht bei einem Umzug eine arbeitstägliche Fahrzeitersparnis des ArbN von mindestens einer Stunde fest, so kommt dem Umstand, dass der Umzug im Zusammenhang mit einer heiratsbedingten Gründung eines gemeinsamen Haushalts steht, grundsätzlich keine Bedeutung mehr zu (BFH Urteil vom 23.3.2001, VI R 175/99, BStBl II 2001, 585).
Unter Umzugskosten sind Aufwendungen zu verstehen, die durch die Verlegung der Wohnung entstehen. Sie sind regelmäßig ertragsteuerlich nicht abzugsfähige Kosten der privaten Lebensführung (§ 12 Nr. 1 EStG). Umsatzsteuerlich sind in diesen Fällen die Umzugsleistungen nicht für das Unternehmen bezogen; die Vorsteuer ist daher nach § 15 Abs. 1 Nr. 1 UStG nicht abziehbar (» Vorsteuerabzug). Ist der Umzug jedoch betrieblich oder beruflich veranlasst, sind die durch den Umzug veranlassten Aufwendungen Betriebsausgaben. Soweit der Unternehmer eine Lieferung oder sonstige Leistung für sein Unternehmen bezieht, ist er unter den allgemeinen Voraussetzungen des § 15 UStG zum Vorsteuerabzug berechtigt. Dies gilt auch bei beruflich veranlassten Umzugskosten von ArbN. Der ArbG muss aber Leistungs- und Rechnungsempfänger sein. Ein Vorsteuerabzug scheidet aus, wenn Rechnungen auf die Namen der ArbN lauten.
Durch das Jahressteuergesetz 2007 vom 13.12.2006 (BGBl I 2006, 2878) wird das Verbot des Vorsteuerabzugs aus Umzugskosten des § 15 Abs. 1a Nr. 3 UStG aufgehoben.
Ein Umzug ist jedenfalls dann als beruflich/betrieblich veranlasst anzusehen, wenn durch den Umzug die gesamte Fahrzeit zwischen Wohnung und Betrieb um insgesamt 1 Stunde verringert wird und damit für den Stpfl. eine solche tägliche Wegezeit verbleibt, wie sie im Berufsverkehr als normal angesehen wird. Die privaten Motive für die Auswahl der Wohnung stehen dann dem Abzug der Umzugskosten als Werbungskosten/Betriebsausgaben nicht entgegen (BFH Urteil vom 22.11.1991, VI R 77/89, BStBl II 1992, 494; s.a. BFH Urteil vom 23.3.2001, VI R 189/97, BFH/NV 2011, 1380). Steht die berufliche Veranlassung eines Umzugs aufgrund einer mindestens einstündigen Fahrzeitverkürzung fest, so treten private Begleitumstände – wie Heirat und erhöhter Wohnbedarf wegen der Geburt eines Kindes – regelmäßig in den Hintergrund (BFH-Urteil vom 23.3.2001, VI R 189/97, BStBl II 2002, 56). S.a. H 9.9 [Erhebliche Fahrzeitverkürzung] LStH.
Ist der Umzug betrieblich/beruflich veranlasst, so stellen die Umzugskosten nach § 4 Abs. 4 EStG Betriebsausgaben oder nach § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG Werbungskosten dar. Es gelten dabei die Werbungskostengrundsätze des R 9.9 Abs. 2 LStR (s.a. Schmidt/Heinicke, EStG, § 4 Rz. 520, 31. A. 2012). Eine solche berufliche Veranlassung liegt insbesondere vor, wenn der Umzug aus Anlass der erstmaligen Aufnahme einer beruflichen Tätigkeit erfolgt oder die Folge eines Arbeitsplatzwechsels ist. Für den Fall, dass ein ArbN nach mehrjährigem Auslandsaufenthalt ins Inland zurückkehrt, um seine berufliche Tätigkeit wieder aufzunehmen, gilt Nämliches, und zwar unabhängig davon, ob er auch während seines Auslandsaufenthaltes einer Erwerbstätigkeit nachgegangen ist (Niedersächsisches FG Urteil vom 30.4.2012, 4 K 6/12, EFG 2012, 1634, LEXinform 5013778, rkr.; s.a. Anmerkung vom 9.8.2012, LEXinform 0941911).
Die Umzugskosten können bis zur Höhe der Beträge als Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben abgezogen werden, die nach dem Bundesumzugskostengesetz (Gesetz vom 11.12.1990, BGBl I 1990, 2682, zuletzt geändert durch Gesetz vom 17.6.2008, BGBl I 2008, 1010) als Umzugsvergütung (§ 5 BUKG) höchstens gezahlt werden können (R 9.9 Abs. 2 LStR, H 9.9 [Höhe der Umzugskosten] LStH). Werden die umzugskostenrechtlich festgelegten Grenzen eingehalten, ist nicht zu prüfen, ob die Umzugskosten Werbungskosten darstellen. Werden höhere Umzugskosten im Einzelnen nachgewiesen, ist insgesamt zu prüfen, ob und wieweit die Aufwendungen Werbungskosten oder nicht abziehbare Kosten der Lebensführung sind (R 9.9 Abs. 2 Satz 2 und 3 LStR und BFH Urteil vom 17.12.2002, VI R 188/98, BStBl II 2003, 314). Die umzugskostenrechtlich festgelegten Grenzen schließen den Abzug zusätzlicher Werbungskosten nicht aus. Erstattungen nach dem BUKG sind zwar ein Indiz für abziehbare Umzugskosten, die steuerliche Abzugsfähigkeit richtet sich aber allein nach dem allgemeinen Werbungskostenbegriff des § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG.
In dem vom BFH entschiedenen Fall lebten die klagenden Ehegatten gemeinsam in der Stadt X. Wegen eines Arbeitsplatzwechsels des Ehemanns mieteten sie in der Stadt Y eine 165 qm große Wohnung zum 1.12.07 an. Seit diesem Tag ging der Ehemann seiner neuen Beschäftigung von der Wohnung in Y aus nach. Die Ehefrau und das gemeinsame Kind zogen, wie von Anfang an geplant, im Februar 08 in die neue Wohnung ein. Die Miete für die Wohnung in Y in den Monaten Januar und Februar 08 machte der Ehemann in voller Höhe als Werbungskosten geltend. Das FA erkannte – unter Hinweis auf eine doppelte Haushaltsführung – nur anteilige Kosten für 60 qm Wohnfläche an (» Doppelte Haushaltsführung).
Zum Konkurrenzverhältnis des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 und § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG stellt der BFH fest, dass die Spezialnorm der Nr. 5 den allgemeinen Werbungskostenabzug des Abs. 1 Satz 1 EStG nicht verdrängt. Ein Konkurrenzverhältnis liegt insofern vor, als die Wohnung vor dem Familienumzug im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung genutzt wurde. Die Unterhaltung zweier Wohnungen dient hier – anders als bei der doppelten Haushaltsführung – allein dem Zweck der Familienzusammenführung. Daher sind die Mietaufwendungen während der Umzugsphase nicht von der Sonderregelung des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 EStG erfasst, sondern nach § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG abziehbar (BFH Urteil vom 13.7.2011, VI R 2/11, BStBl II 2012, 104, Rz. 13 und 14).
Nach § 5 Abs. 1 BUKG umfasst die Umzugskostenvergütung folgende Aufwendungen:Abb.: Überblick über die Umzugskostenvergütungen
Zu den als Betriebsausgaben/Werbungskosten abziehbaren Umzugskosten gehören auch Maklerkosten, die im Zusammenhang mit dem Anmieten einer angemessenen Wohnung am neuen Wohnort aufgewendet werden (§ 9 Abs. 1 BUKG; von der Rechtsprechung bestätigte Verwaltungsanweisung in Abschn. 9.9 Abs. 2 Satz 1 LStR; vgl. z.B. BFH Urteil vom 15.11.1991, VI R 36/89, BStBl II 1992, 492). Anders sind dagegen Maklerkosten zu beurteilen, die bei einem betrieblich veranlassten Umzug für den Erwerb eines selbst genutzten Hauses oder einer Eigentumswohnung anfallen. Diese Aufwendungen gehören ebenso wie Grundbuch- und Notariatskosten, Grunderwerbsteuer und andere Nebenkosten zu den Anschaffungskosten der Immobilie. Sie sind nicht als Betriebsausgaben zu berücksichtigen, auch wenn sie ohne den beruflich veranlassten Wechsel des Wohnorts nicht angefallen wären. Denn die Anschaffungskosten eines ausschließlich privat genutzten Vermögensgegenstandes fallen in den nicht steuerbaren Bereich und können sich demgemäß nicht auf die Einkunftsermittlung auswirken. Die gezahlte Maklercourtage ist auch nicht in der Höhe fiktiver Aufwendungen für die Vermittlung einer gleichwertigen Mietwohnung als Werbungskosten abziehbar (BFH Urteil vom 24.5.2000, VI R 188/97, BStBl II 2000, 586, H 9.9 [Höhe der Umzugskosten] LStH).
ab 1.1.2010: 1 603 €,
ab 1.1.2011: 1 612 €,
ab 1.8.2011: 1 617 €,
ab 1.1.2012: 1 657 €,
ab 1.3.2012: 1 711 €,
ab 1.8.2013: 1 752 €.
Mit BMF-Schreiben vom 11.10.2010 (BStBl I 2010, 767) werden die Beträge für umzugsbedingte Unterrichtskosten und sonstige Umzugsauslagen ab 1.1.2010 erhöht. Das BMF-Schreiben vom 11.10.2010 ist auf Umzüge, die nach dem 31.12.2010 beendet werden, nicht mehr anzuwenden. Mit BMF-Schreiben vom 30.12.2010 (BStBl I 2011, 43) werden die Beträge für umzugsbedingte Unterrichtskosten und sonstige Umzugsauslagen ab 1.1.2011 erhöht. Das BMF-Schreiben vom 30.12.2010 (BStBl I 2011, 43) ist auf Umzüge, die nach dem 31.7.2011 beendet werden, nicht mehr anzuwenden. Mit BMF-Schreiben vom 5.7.2011 (BStBl I 2011, 736) werden die Beträge für umzugsbedingte Unterrichtskosten und sonstige Umzugsauslagen ab 1.8.2011 erhöht. Mit BMF-Schreiben vom 23.2.2012 (BStBl I 2012, 262) werden die Beträge für umzugsbedingte Unterrichtskosten und sonstige Umzugsauslagen ab 1.1.2012 erhöht. Mit BMF-Schreiben vom 1.10.2012 (BStBl I 2012, 942) werden die Beträge für umzugsbedingte Unterrichtskosten und sonstige Umzugsauslagen ab 1.3.2012 sowie zum 1.1.2013 und zum 1.8.2013 erhöht.
ab 1.1.2010: 1 271 €,
ab 1.1.2011: 1 279 €,
ab 1.8.2011: 1 283 €,
ab 1.1.2012: 1 314 €,
ab 1.3.2012: 1 357 €,
ab 1.8.2013: 1 390 €.
ab 1.1.2010: 636 €,
ab 1.1.2011: 640 €,
ab 1.8.2011: 641 €,
ab 1.1.2012: 657 €,
ab 1.3.2012: 679 €,
ab 1.8.2013: 695 €.
Mit BMF-Schreiben vom 1.10.2012 (BStBl I 2012, 942) werden die Beträge für umzugsbedingte Unterrichtskosten und sonstige Umzugsauslagen ab 1.3.2012 sowie zum 1.1.2013 und zum 1.8.2013 erhöht (s.o.).
Die Pauschale erhöht sich für jede zur häuslichen Gemeinschaft zählende Person mit Ausnahme des Ehegatten ab 1.1.2010 um 237 €. Dieser Betrag erhöht sich ab 1.1.2011 auf 282 € (BMF vom 30.12.2010, BStBl I 2011, 43), ab 1.8.2011 auf 283 € (BMF vom 5.7.2011, BStBl I 2011, 736), ab 1.1.2012 auf 289 € (BMF vom 23.2.2012, BStBl I 2012, 262), ab 1.3.2012 auf 299 €, ab 1.1.2013 auf 303 € sowie ab 1.8.2013 auf 306 € (BFH vom 1.10.2012, BStBl I 2012, 942).
Die Pauschvergütungen werden für alle sonstigen, nicht in den §§ 6 bis 9 BUKG genannten Umzugsauslagen gewährt. Der ArbN kann zwischen diesen Pauschbeträgen und dem Ansatz der tatsächlichen sonstigen Umzugskosten wählen (R 9.9 Abs. 2 Satz 4 LStR). Einzelheiten zur Berücksichtigung sonstiger Umzugskosten siehe Richter u.a., Reise- und Bewirtungskosten, 9. A., Rn. 924.
Völkel u.a., ABC-Führer Umsatzsteuer (Loseblatt); Rondorf, Vorsteuerabzug aus Verpflegungs-, Übernachtungs-, Fahrt-, Umzugs- und Repräsentationskosten, NWB Fach 7, 6189.
Autor(en): Josef Schneider Steuer-Rechner 15000 60000 120000 Bruttojahresgehalt (€): 0 5 10 Anzahl Ihrer Kinder: Weiter Weiterführende Informationen Umzugsratgeber.de mit Tipps zum Optimieren der Umzugskosten Viele wertvolle Tipps und Infos zum Optimieren der Kosten eines Umzugs gibt es auf www.umzugsratgeber.de Weitere Lexikonartikel mit »U« Umlaufvermögen Umsatzsteuer Umsatzsteuer-Anwendungserlass Umsatzsteuer-Identifikationsnummer Umsatzsteuer-Nachschau Umsatzsteuer-Sonderprüfung Umsatzsteuerlagerregelung Umsatzsteuersatzerhöhung Umwandlung Umwandlungssteuererlass 2011 Interessante Steuertipps Doppelte Miete als Werbungskosten! Nur eine regelmäßige Arbeitsstätte Alte Pendlerpauschale gilt wieder! Werbungskosten: Fahrten zur Arbeit Mogeln bei Entfernungskilometern tabu Entfernungspauschale und Umwege smartsteuer Blog In vier Schritten den Steuerbescheid prüfen Steuerliche Stolperfalle: Riesterrente Arbeiten von zuhause aus – was kann man dabei steuerlich geltend machen? Geld stinkt nicht. Oder: Was sind eigentlich Steuern? Kaffee oder Tee? Was alles versteuert wird Top-Themen bei smartsteuer Lohnsteuerklassen Vorsorgepauschale Entfernungspauschale Photovoltaikanlage Nebenberufliche Tätigkeit Einsatzwechseltätigkeit Eigenheimzulage Gewerbesteuerrechner Weitere Tipps Steuer online Abgabefristen Steuererklärung Steuererklärungspflicht Vorsorgeaufwendungen Altersentlastungsbetrag Doppelte Haushaltsführung Steuertipps Freiberufler Geringwertige Wirtschaftsgüter Technischer Support (Kundenservice) (0800) 7 238 222 7 Tage die Woche, rund um die Uhr –kostenfrei! Oder senden Sie uns einfach jederzeit eine E-Mail an die Adresse hilfe@smartsteuer.de Impressum AGB Presse Datenschutz Bestellung und Zahlung Partnerprogramm Jobs Newsletter Kann man das absetzen? steuern.de ©