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Timestamp: 2016-10-26 19:13:04
Document Index: 30799589

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 135', 'Art. 152', 'BGE']

I 573/00 (09.02.2001)
I 573/00 Vr
B.________, 1951, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, Teufen,
Der 1951 geborene B.________ war bis 31. Dezember 1984 als Biegereiarbeiter bei der Firma X.________ AG angestellt.
Er litt bereits damals an R�ckenbeschwerden (lumboradikul�res Syndrom L5/S1 links). Am 17. Oktober 1984 meldete sich B.________ erstmals zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Anschliessend eingeleitete berufliche Eingliederungsmassnahmen scheiterten jedoch.
Nach einer Neuanmeldung vom 1. April 1993 wurde der Versicherte von Juni 1994 bis M�rz 1996 zum Baugruppenmonteur auf dem Gebiet der Elektromontage umgeschult.
Am 12. November 1996 meldete sich B.________ erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an, wobei er eine Rente beantragte. Mit Verf�gung vom 27. Mai 1998 lehnte die IV-Stelle das Begehren ab.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 23. August 2000 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst B.________ die Zusprechung mindestens einer halben Rente beantragen. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung.
1.- Nach st�ndiger Rechtsprechung beurteilt das Sozialversicherungsgericht die Gesetzm�ssigkeit der angefochtenen Verf�gungen in der Regel nach dem Sachverhalt, der zur Zeit des Verf�gungserlasses gegeben war (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither ver�ndert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverf�gung sein (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweis). Eine allenfalls nach dem Erlass der Verf�gung vom 27. Mai 1998 eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdef�hrers w�re somit durch eine Neuanmeldung bei der IV-Stelle geltend zu machen.
Sie kann im vorliegenden Verfahren nicht ber�cksichtigt werden.
2.- a) Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen �ber den Invalidit�tsbegriff (Art. 4 Abs. 1 IVG) und die Ermittlung des Invalidit�tsgrads nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG) zutreffend dargelegt.
3.- a) Die Vorinstanz hat in W�rdigung der medizinischen Unterlagen, insbesondere gest�tzt auf das Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) vom 3. M�rz 1998, zu Recht festgehalten, dass der Beschwerdef�hrer seine angestammte T�tigkeit als Eisenbieger nicht mehr aus�ben kann, dass er aber in einer leichten bis mittelschweren T�tigkeit, bei der er die K�rperposition wechseln kann und keine Lasten �ber 15 kg heben muss, uneingeschr�nkt arbeitsf�hig ist. Das Gutachten der MEDAS beruht auf einer umfassenden Analyse der Vorakten und auf spezial�rztlichen Untersuchungen, welche s�mtliche vom Versicherten geklagten Beschwerden umfassten. Daraus werden ausf�hrlich begr�ndete, nachvollziehbare Schlussfolgerungen gezogen. Die von der Rechtsprechung (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis) entwickelten Anforderungen an ein beweiskr�ftiges �rztliches Gutachten sind somit erf�llt.
b) In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nichts vorgebracht, was zu einer abweichenden Beurteilung zu f�hren verm�chte. Soweit sich der Versicherte auf den Arztbericht des Dr. med. S.________, Spezialarzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 11. Mai 1993 beruft, welcher ihm eine psychisch begr�ndete Arbeitsunf�higkeit von 40 % bis 50 % bescheinigt, �bersieht er, dass Dr. med.
S.________ in seinem Bericht zuhanden der IV-Stelle vom 23. Januar 1997 ausf�hrt, eine Arbeitsunf�higkeit liege nicht vor, was mit dem Befund des durch die MEDAS beigezogenen Dr. med. K.________, Spezialarzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 16. Februar 1998 �bereinstimmt.
Angesichts der durch die MEDAS veranlassten umfassenden spezial�rztlichen Untersuchungen und der daraus resultierenden schl�ssigen Erkenntnisse kann nicht auf die Aussage des Hausarztes Dr. med. W.________, Facharzt f�r Allgemeinmedizin, vom 19. Januar 1997, wonach die Arbeitsf�higkeit infolge k�rperlicher und psychischer Erkrankung auf ungef�hr 50 % reduziert sei, abgestellt werden. Schliesslich l�sst der im Abschlussbericht vom 20. M�rz 1996 �ber die Umschulung erw�hnte l�ngere Ausfall des Versicherten nach dem ung�nstigen Verlauf des ersten Berufspraktikums keine R�ckschl�sse auf die allgemeine Arbeitsf�higkeit zu.
4.- a) Die IV-Stelle ermittelte ein mutmassliches Einkommen ohne Behinderung (Valideneinkommen) von Fr. 51'300.-. Sie st�tzte sich dabei auf Ausk�nfte, welche die zust�ndige Ausgleichskasse bei der urspr�nglichen Arbeitgeberin X.________ AG eingeholt hatte, um das Taggeld f�r den im Juli 1995 begonnenen zweiten Teil der Umschulung festsetzen zu k�nnen. Wird dieser Betrag der Nominallohnerh�hung bis 1998 (Verf�gungszeitpunkt) im Bereich "verarbeitendes Gewerbe; Industrie" angepasst (1996 1,2 %; 1997 0,2 %; 1998 0,8 %; vgl. Die Volkswirtschaft 2000 Heft 12, Anhang S. 28 Tabelle B10. 2), ergibt sich ein Valideneinkommen von Fr. 52'436.-.
b) Falls die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine ihr an sich zumutbare Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat, kann das nach der Behinderung bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage zumutbarerweise noch realisierbare Erwerbseinkommen (Invalideneinkommen) gest�tzt auf die vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebene Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) bestimmt werden (BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb mit Hinweisen). Nachdem der Beschwerdef�hrer auf seinem umgeschulten Beruf keine Stelle gefunden hat und deshalb seine diesbez�gliche Erwerbsf�higkeit nicht verwertet, ist das Abstellen auf die Tabellenl�hne gem�ss LSE zul�ssig.
Gem�ss LSE 1998, Tabelle A1, S. 25, betrug der Zentralwert des monatlichen Bruttolohns der im privaten Sektor mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) besch�ftigten M�nner Fr. 4268.- pro Monat resp.
Fr. 51'216.- pro Jahr. Wird dieser auf 40 Arbeitsstunden pro Woche basierende Betrag auf die durchschnittliche betriebs�bliche Wochenarbeitszeit von 41,9 Stunden hochgerechnet (vgl. BGE 126 V 77), resultiert ein Betrag von Fr. 53'649.- pro Jahr. Aus der Tabelle A13, S. 42, geht hervor, dass der Zentralwert des standardisierten Bruttolohns der im Anforderungsniveau 4 t�tigen M�nner (privater und �ffentlicher Sektor [Bund] zusammen) in der Grossregion Ostschweiz (Fr. 4356.-) fast auf den Franken genau mit dem gesamtschweizerischen Wert (Fr. 4359.-) �bereinstimmt.
Unter diesen Umst�nden kann offen gelassen werden, unter welchen Voraussetzungen ein Abweichen vom gesamtschweizerischen Medianwert angebracht ist. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 52'436.- resultiert auch dann kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad, wenn der Betrag von Fr. 53'649.- um 10 % reduziert wird, um der Lohneinbusse Rechnung zu tragen, die sich aus Einschr�nkungen und R�cksichtnahmen wegen der R�ckenbeschwerden sowie aus vermehrten Krankheitsabsenzen ergeben kann.
5.- Da sich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als offensichtlich unbegr�ndet erweist, wird sie im Verfahren nach Art. 36a OG erledigt.
Dem Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung kann nicht stattgegeben werden, da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als aussichtslos bezeichnet werden muss (Art. 135 in Verbindung mit Art. 152 OG; BGE 125 II 275 Erw. 4b, 124 I 306 Erw. 2c mit Hinweis).