Source: https://www.jurablogs.com/topic/pressemeldung
Timestamp: 2018-02-22 03:35:25
Document Index: 326565743

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 1', '§ 13', 'BGH', '§ 129', '§ 133', '§ 15']

PRESSEMELDUNG - JuraBlogs
… Eine neue Entscheidung des BAG zeigt auf, dass bei der Vereinbarung nachvertraglicher Wettbewerbsverbote mit Arbeitnehmern Sorgfalt geboten ist. Das betrifft insbesondere das Erfordernis einer Karenzentschädigung. Unwirksame Klauseln können nicht „einfach“ durch eine salvatorische Klausel gerettet werden. Im Einzelnen ging es bei der nun…
Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLERin Arbeitsrecht- 68 Leser - April 5, 2017 9:16am
… Nicht selten berichtet die Polizei selbst über kuriose Einsätze, so zuletzt die Bremer Polizei am 16.03.2015. Warum sich die Beamten nach einer Drogenkontrolle noch einige Zeit mit dem Fall beschäftigten mussten, lest ihr hier in der Original-Pressemeldung: “Am Sonntagmorgen führten Kräfte der Verkehrsbereitschaft der Polizei Bremen bei…
Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 704 Leser - April 9, 2015 9:06am
… Arbeitsrecht, Berufsausbildungsverhältnis, Chinesisches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, deutsches Unternehmensrecht, NIETZER & HÄUSLER, US-Unternehmensrecht, USA Recht verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …
Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLERin Arbeitsrecht- 40 Leser - February 18, 2015 8:56am
… 2015 – 7 AZR 17/13 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg Urteil vom 20. November 2012 – 12 Sa 1303/12 - Dieser Beitrag wurde unter Allgemein, Arbeitsrecht, Bundesarbeitsgericht, Nietzer & Häusler, Pressemeldung abgelegt und mit Arbeitsrecht, Chinesisches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, deutsches Unternehmensrecht, NIETZER & HÄUSLER, Renteneintrittsalter, US-Unternehmensrecht, USA Recht verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …
Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLERin Arbeitsrecht- 45 Leser - February 16, 2015 9:32am
Vorgehen gegen Presse bleibt schwierig – neue BGH Entscheidung verweigert Recht auf „Richtigstellung“
… Wie schwierig es ist, einmal erfolgte Presseberichtserstattung über Verdachtsmomente aus der Welt zu schaffen und seinen eigenen Ruf wieder herzustellen, zeigt eine neue Entscheidung des BGH. Sie illustriert einmal mehr, wie schwer es ist, Gerechtigkeit wegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch negative Presseberichtserstattung zu erlangen…
Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 31 Leser - November 20, 2014 5:00am
…, Bundesarbeitsgericht, Nietzer & Häusler, Pressemeldung abgelegt und mit Arbeitsrecht, Chinesisches Recht, chinesisches Unternehmensrecht, deutsches Unternehmensrecht, NIETZER & HÄUSLER, US-Unternehmensrecht, USA Recht verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …
Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLERin Arbeitsrecht- 34 Leser - September 23, 2014 8:51am
… Die unterschiedliche Behandlung von gewerblichen Arbeitnehmern und Angestellten bei der Berechnung der Betriebsrente im Rahmen einer Gesamtversorgung kann zulässig sein, wenn die Vergütungsstrukturen, die sich auf die Berechnungsgrundlagen der betrieblichen Altersversorgung auswirken, unterschiedlich sind. Der Kläger war seit 1988 als…
Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLERin Arbeitsrecht- 75 Leser - June 18, 2014 6:41am
… Nach § 1 des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) hat jeder Arbeitnehmer in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Diese Vorschrift ist nach § 13 Abs. 1 Satz 1 und Satz 3 BUrlG unabdingbar. Die Entstehung des gesetzlichen Urlaubsanspruchs erfordert nur den rechtlichen Bestand des Arbeitsverhältnisses und die einmalige Erfüllung der…
Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLERin Arbeitsrecht- 60 Leser - May 15, 2014 8:38am
Betriebsrentenanpassung – wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Versorgungsschuldners – Auswirkungen der Finanzkrise
… Der Kläger war langjährig bei der D AG, einer Bank, beschäftigt. Er bezog von dieser seit dem 1. Januar 1998 eine Betriebsrente. Die Betriebsrente wurde von der D AG alle drei Jahre, zuletzt zum 1. Januar 2007, an den Kaufkraftverlust angepasst. Im Mai 2009 wurde die D AG auf die Beklagte, ebenfalls eine Bank, verschmolzen. Die Beklagte lehnte…
Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLERin Arbeitsrecht- 65 Leser - May 5, 2014 5:00am
Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung wegen versuchten Betruges durch Betreiben so genannter “Abo-Fallen” im Internet
… abgedruckten Hinweis zum Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements, das dem Nutzer zum Preis von 59,95 € eine dreimonatige Zugangsmöglichkeit zu dem Routenplaner gewährte. Dieser Fußnotentext konnte in Abhängigkeit von der Größe des Monitors und der verwendeten Bildschirmauflösung erst nach vorherigem “Scrollen” wahrgenommen werden. Nach Ablauf der…
NIETZER & HÄUSLER- 67 Leser - March 21, 2014 5:00am
NIETZER & HÄUSLERin Arbeitsrecht- 72 Leser - March 11, 2014 7:53am
… Verletzeransprüchen und erheblichen Kosten führen. Sich über solche Rechte einfach hinwegzusetzen und darauf zu vertrauen, dass schon nichts passieren werde, ist nicht ratsam. Quelle: Pressemeldung Nr. 22/2014 des BGH vom 06.02.2014 …
NIETZER & HÄUSLERin Medienrecht- 33 Leser - February 26, 2014 5:00am
… Die Anfechtungstatbestände in §§ 129 ff. InsO ermöglichen es dem Insolvenzverwalter, vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens vorgenommene Schmälerungen der In-solvenzmasse rückgängig zu machen. Nach § 133 InsO können in den letzten 10 Jahren vor dem Insolvenzantrag erfolgte Entgeltzahlungen angefochten werden, wenn der Arbeitgeber mit dem Vorsatz…
NIETZER & HÄUSLER- 30 Leser - February 3, 2014 5:00am
… Ansprüche auf Entschädigung bei Verstößen gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) nach § 15 Abs. 2 müssen gegen den Arbeitgeber gerichtet werden. Wird bei der Ausschreibung von Stellen ein Personalvermittler eingeschaltet, haftet dieser für solche Ansprüche nicht. Der Kläger bewarb sich im September 2011 auf eine im Internet…
NIETZER & HÄUSLERin Arbeitsrecht- 28 Leser - January 31, 2014 5:00am
… Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit eines Domainnamens entschieden, der bewusst in einer fehlerhaften Schreibweise eines bereits registrierten Domainnamens angemeldet ist. Die Klägerin betreibt unter dem Domainnamen “www.wetteronline.de” im Internet einen…
NIETZER & HÄUSLERin Wettbewerbsrecht- 23 Leser - January 29, 2014 5:00am
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