Source: http://treemail.de/agb/info_11.html
Timestamp: 2018-12-10 13:01:11
Document Index: 299196485

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 434']

AGB - Treemail - Exotische Zierpflanzen und Ziersträuche vom Fachmann
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Quercus falcata (Sichelblättrige Eiche)
(1) Allen Lieferungen, Leistungen und Angeboten aus Bestellungen liegen ausschließlich diese AGB zugrunde; alle Aufträge werden von der Firma Budakeszi Dendrológiai Erdészeti és Kertészeti Nonprofit Kft. (im folgenden treemail.de) ausschließlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen angenommen und ausgeführt. Eventuelle AGB der Kunden haben keine Gültigkeit; treemail.de erkennt solche AGB nicht an, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
(2) Diese AGB gelten sowohl für Unternehmer i.S.v. § 14 BGB, als auch für Verbraucher i.S.v. § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Die für Verbraucher geltenden besonderen Bestimmungen sind jeweils gesondert gekennzeichnet.
(1) Sämtliche Angebote von treemail.de stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, treemail.de ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald treemail.de die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunden zunächst eine automatische Bestätigung über den Inhalt seiner Bestellung bei treemail.de übersandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Dies stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung wird treemail.de diese kurzfristig prüfen und dem Kunden mitteilen, ob er die Bestellung annimmt. Dies erfolgt durch die Versandbestätigung, spätestens mit Versendung der Ware. Kein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde nicht innerhalb von 10 Werktagen eine Versandbestätigung erhält.
(2) Der Bestellvorgang bei treemail.de wird wie folgt abgewickelt:
Der Kunde kann aus dem Sortiment von treemail.de auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung abschicken“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Ja, ich habe AGB, die Informationen über das Widerrufsrecht sowie die Kundeninformationen gelesen und akzeptiert“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(3) treemail.de schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei treemail.de eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Versandbestätigung durch treemail.de zustande oder spätestens durch die Versendung der Ware
3. Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Verfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestellung/oder Versandbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den in unserem Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insb. was die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop, Abbildungen auf der Internetseite www.treemail.de geben die Produkte eventuell etwas ungenau wieder; insb. Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können aus technischen Gründen leicht vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt treemail.de dem Kunden dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht treemail.de von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt treemail.de dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch treemail.de berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.
Hierbei werden eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstattet.
- Widerrufsrecht –
Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Firma Budakeszi Dendrológiai Erdészeti és Kertészeti Nonprofit Kft.,( treemail.de), H-2092
Budakeszi, Szél u. 19.
treemail@treemail.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
(1) Die Lieferung (Auslieferung an das Versandunternehmen) erfolgt innerhalb von vier Werktagen nach Zahlungseingang
(2) Alle Preise, die auf der Webseite von treemail.de angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(4) Bestellungen und Lieferungen sind nur innerhalb Deutschlands möglich. Die Abgabe von Artikeln erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Grundsätzlich erfolgt die Anlieferung durch DPD.
(1) treemail.de haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der §§ 434 ff BGB.
(2) Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.
(3) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Versandbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
7. Zahlung, Versandkosten
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, per Paypal oder per Nachname. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.
Die genannten Preise sind Euro-Preise (einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer) und sind nur gültig, solange sie unter www.treemail.de veröffentlicht sind.
Die Versandkosten setzen sich aus Transportkosten sowie aus einem produktbezogenen Handlingsaufwand in Höhe von 0,95% des Warenwertes zusammen. Unabhängig von der Anzahl der bestellten Artikel wird mit Ausnahme von Speditionsartikeln nur ein Transportkostenbetrag je Bestellung erhoben. Sollten die Artikel in Ihrer Bestellung unterschiedliche Transportkosten haben, wird jeweils der höhere Betrag berechnet.
(1) Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von treemail.de, dessen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 3 haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des
(3) Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 3 sind die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(4) Die Einschränkungen der Absätze 3 und 4 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von treemail.de, wenn Ansprüche direkt gegen diesen geltend gemacht werden.
10. Speicherung des Bestelltextes
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Der Bestelltext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.
(1) Wir weisen darauf hin, dass wir Namen, Adresse und sämtliche weitere auftragsbezogene Daten des Käufers zur Bearbeitung seines Bestellauftrages speichern werden. Der Käufer erklärt sich damit einverstanden. Die persönlichen Daten des Käufers werden wir unter Beachtung der geltenden Bestimmungen des Datenschutzes speichern und weiterverarbeiten.
(2) Personenbezogene Daten werden von uns nur dann und nur in dem Umfang erhoben, wie sie uns von den Käufern mit deren Kenntnis selbst zur Verfügung gestellt werden. Insbesondere erfolgt eine Nutzung dieser personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung/Marktforschung sowie zur Gestaltung unserer Dienste nur, wenn der Käufer uns ausdrücklich hierzu die Einwilligung erteilt hat.
(3) Der Käufer hat jederzeit ein Widerrufsrecht hinsichtlich einer erteilten Einwilligung. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zur Person gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen.
(4) Eine Angabe der Verarbeitungszwecke erfolgt an den entsprechenden Stellen unserer Websites und unterliegt keiner nachträglichen Änderung. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt ohne Einwilligung nur dann, wenn wir hierzu gesetzlich verpflichtet sind.
(5) Der Käufer hat das Recht jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu erhalten, einschließlich Herkunft und Empfänger der Daten sowie den Zweck der Datenverarbeitung. Auch Eine Löschung erfolgt bei Verlangen des Käufers der zu seiner Person gespeicherten Daten, soweit die entsprechenden Daten für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses noch benötigt werden oder eine gesetzliche Vorschrift einer Löschung entgegensteht. Ihre Anfrage richten Sie bitte schriftlich oder per E-Mail an unsere in der Anbieterkennzeichnung genannten Adressen.
(6) Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte eventuell aufgeführter externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
Für die Rechtsbeziehungen zwischen treemail.de und dem Besteller/Kunden kommt das Recht der Bundesrepublik Deutschland zur Anwendung, soweit dies nicht gegen zwingendes innerstaatliches Recht des Käufers verstößt. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlicher Sondervermögen, einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von treemail.de . Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen
Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im übrigen gilt bei Ansprüchen treemail.de gegenüber dem Käufer dessen Wohnsitz als Gerichtsstand.
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