Source: http://www.bayerische-stiftung-hospiz.de/bsh/organe/index.php
Timestamp: 2018-05-21 03:00:01
Document Index: 320837264

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 9', '§ 12', '§ 2', '§ 10', '§ 9', '§ 15']

Bayerische Stiftung Hospiz: Organe, Satzung, Unterstiftungen
Organe, Satzung, Unterstiftungen.
Hier erfahren Sie, wie die Bayerische Stiftung Hospiz organisiert ist und wer sie verwaltet. Sie finden die gesamte Satzung im Wortlaut. Außerdem stellen wir unsere Unterstiftungen vor.
Schirmherrin der Bayerischen Stiftung Hospiz ist Melanie Huml, Bayerische Staatsministerin für Gesundheit und Pflege. Sie engagiert sich u. a. als Laudatorin bei der Verleihung des Bayerischen Hospizpreises.
Der Stiftungsrat der Bayerischen Stiftung Hospiz entscheidet in allen grundsätzlichen Angelegenheiten und berät, unterstützt und überwacht den Stiftungsvorstand. Neben Vertretern der Stifter gehört auch ein Vertreter der freien Wohlfahrtspflege dem Stiftungsrat an. Darüber hinaus können bis zu sechs Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens aufgenommen werden.
Vorsitzender des Stiftungsrats ist Dr. Thomas Binsack.
Stellvertreter ist Dr. Rainer Schäfer (Juliusspital Würzburg).
Kurt Fürnthaler (Christophorus Hospizverein München e.V.)
Dr. Andreas Frank (Bayerisches Staatsministerium für Arbeit u. Soziales, Familie und Integration)
Dr. Sibylle Mutert (Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege)
Konrad Göller (Bayerischer Hospiz- und Palliativverband e.V.)
Frater Provinzial Benedikt Hau (Orden der Barmherzigen Brüder)
Wilfried Mück (Spitzenverband der Freien Wohlfahrtspflege)
Barbara Stamm, MdL (Präsidentin des Bayerischen Landtags)
Susanne Breit-Keßler (Regionalbischöfin, Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern)
Dorothea Bergmann (Pfarrerin, Innere Mission München)
Dr. Mathias Hartmann (Pfarrer, Diakonie Neuendettelsau)
Der Stiftungsvorstand vertritt die Stiftung. Vorstand ist immer die oder der im Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS) bestellte strategische Produktmanagerin oder Produktmanager der Produktgruppe „Soziale Entschädigung und Stiftungen“.
Aktueller Stiftungsvorstand ist Thomas Kerner (ZBFS).
Die Bayerische Stiftung Hospiz will dazu beitragen, im Sinne der Hospizidee Sterben in das Leben einzubinden. Jede Erkrankung, die dem Leben ein Ende setzt, stellt eine große Herausforderung dar für die Betroffenen, die Angehörigen, das soziale Umfeld und die Gesellschaft. Diese Herausforderung nimmt – angesichts des demographischen Wandels – in Zukunft noch zu. Um sie zu bewältigen, braucht es eine durchgängige Ausrichtung an den Bedürfnissen der betroffenen Menschen und ihrer Angehörigen, eine Stärkung des nachbarschaftlichen Denkens und des bürgerschaftlichen Engagements sowie eine Orientierung an grundlegenden Werten. So kann es gelingen, die Würde des Menschen auch im Angesicht von Krankheit, Sterben, Tod und Trauer zu schützen und Lebensqualität zu erhalten. Es braucht zugleich das Miteinander ehrenamtlicher und hauptamtlicher Begleitung, die Vernetzung aller Strukturen aufbauend auf dem Subsidiaritätsprinzip und eine gute Kooperation aller Betreuenden.
Der Zweck der Stiftung ist die Förderung der Hospizidee in Bayern.
Die Stiftung kann auch die Trägerschaft von nicht rechtsfähigen Stiftungen und/oder die Verwaltung von rechtsfähigen Stiftungen mit gleichem oder ähnlichem Zweck übernehmen. Die Stiftung kann sich die für diese Tätigkeit anfallenden Verwaltungskosten erstatten lassen.
Die Stiftung verfolgt damit ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
Die Stiftung kann auch anderen, ebenfalls steuerbegünstigten Körperschaften, Anstalten und Stiftungen oder einer geeigneten öffentlichen Behörde finanzielle oder sachliche Mittel zur Verfügung stellen, wenn diese Stellen mit den Mitteln den Stiftungszweck nach den Absätzen 1 und 2 fördern.
Das der Stiftung zur dauernden und nachhaltigen Erfüllung ihres Stiftungszwecks zugewendete Vermögen (Grundstockvermögen) ist in seinem Wert ungeschmälert zu erhalten. Es beträgt zum 31.12.2010 7.010.697,20 €.
Sämtliche Mittel dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Dies gilt auch für die im Stiftungsrat vertretenen Organisationen, soweit sie selbst Zuwendungsempfänger sind. Die Stiftung darf keine Personen durch Ausgaben unterstützen, die Ziele verfolgen, die nicht mit dem Stiftungszweck übereinstimmen. Es dürfen keine unverhältnismäßig hohen Unterstützungen, Zuwendungen oder Vergütungen gewährt werden.
Im Rahmen der steuerrechtlichen Vorgaben dürfen Rücklagen gebildet werden, insbesondere, soweit dies erforderlich ist, um das Grundstockvermögen in seinem Wert ungeschmälert zu erhalten und die steuerbegünstigten satzungsmäßigen Zwecke dauernd und nachhaltig erfüllt werden können.
Die Mitglieder der Stiftungsorgane sind zur gewissenhaften und sparsamen Verwaltung der Stiftung verpflichtet.
Die Tätigkeit in den Stiftungsorganen ist ehrenamtlich. Anfallende Auslagen einschließlich Reisekosten werden ersetzt.
Der Stiftungsvorstand besteht aus zwei Personen, der/dem Vorsitzenden und der/dem stellvertretenden Vorsitzenden. Vorsitzende oder Vorsitzender ist die oder der im Zentrum Bayern Familie und Soziales bestellte strategische Produktmanagerin oder Produktmanager der Produktgruppe „Soziale Entschädigung und Stiftungen“. Stellvertretende Vorsitzende oder stellvertretender Vorsitzender ist die oder der im Zentrum Bayern Familie und Soziales bestellte strategische Teamleiterin oder Teamleiter des Teams „Stiftungen“.
Der Stiftungsvorstand vertritt die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich. Er hat die Stellung eines gesetzlichen Vertreters. Seine Mitglieder sind einzelvertretungsberechtigt. Im Innenverhältnis vertritt der Vorsitzende die Stiftung allein.
Der Vorstand führt entsprechend den Richtlinien und Beschlüssen des Stiftungsrates im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege die Geschäfte der laufenden Verwaltung. Aufgaben des Stiftungsvorstands sind insbesondere
Der Stiftungsvorstand hat die Jahresrechnung der Stiftung durch einen Wirtschaftsprüfer prüfen zu lassen. Die Prüfung und der Vermerk über das Ergebnis der Prüfung müssen sich auch auf die Erhaltung des Grundstockvermögens und die bestimmungsgemäße Verwendung seiner Erträge und zum Verbrauch bestimmter Zuwendungen erstrecken.
Der Stiftungsrat besteht aus sieben bis dreizehn Mitgliedern und zwar
Die Amtszeit des Stiftungsrates beträgt vier Jahre. Die Mitglieder des Stiftungsrates bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit bis zur Wahl des jeweiligen nachfolgenden Mitglieds im Amt. Wiederberufung und Wiederwahl sind zulässig.
Die Mitglieder nach Absatz 1 Nrn. 1–6 werden von den entsendenden Organisationen benannt. Über die Mitglieder nach Absatz 1 Nr. 7 beschließen die Mitglieder des Stiftungsrates nach Abs. 1 Nrn. 1–6. Bei vorzeitigem Ausscheiden wird das neue Mitglied für den Rest der laufenden Amtszeit benannt.
Die Mitglieder des Stiftungsrates wählen für die jeweilige Amtszeit aus der Mitte des Stiftungsrates einen Vorsitzenden und einen stellvertretenden Vorsitzenden, welcher den Vorsitzenden in allen Angelegenheiten bei Verhinderung vertritt. Wiederwahl ist zulässig.
Der Stiftungsrat zeichnet durch sein vorsitzendes Mitglied oder im Verhinderungsfall durch sein stellvertretendes Mitglied und jeweils durch ein weiteres Mitglied.
Änderung der Stiftungssatzung und Anträge auf Umwandlung oder Aufhebung der Stiftung, vgl. § 12.
Der Stiftungsrat gibt Richtlinien für die Gewährung von Leistungen aus Mitteln der Stiftung vor.
Der Stiftungsrat vertritt die Anliegen der Stiftung in Politik und Öffentlichkeit und trägt für die notwendige Unterstützung Sorge.
Der Stiftungsrat wird vom Vorsitzenden oder im Verhinderungsfall vom stellvertretenden Vorsitzenden nach Bedarf, mindestens jedoch einmal jährlich unter Angabe der Tagesordnung und Einhaltung einer Frist von zwei Wochen zu einer Sitzung einberufen. Die Einberufung erfolgt schriftlich; die Schriftform gilt durch Telefax, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form als gewahrt. Sitzungen sind ferner einzuberufen, wenn vier Mitglieder des Stiftungsrates oder der Stiftungsvorstand dies verlangen. Der Stiftungsvorstand kann an der Sitzung des Stiftungsrates teilnehmen, auf Verlangen des Stiftungsrates ist er dazu verpflichtet.
Der Stiftungsrat ist beschlussfähig, wenn ordnungsgemäß geladen wurde und mindestens die Hälfte der Mitglieder des Stiftungsrates, unter ihnen das vorsitzende Mitglied oder im Verhinderungsfall das stellvertretende vorsitzende Mitglied, anwesend sind. Eine Vertretung der Mitglieder nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 und 2 durch ihre Vertreter im Amt, sowie eine schriftliche Stimmrechtsübertragung auf diese sind zulässig. Auf einen Vertreter können die Stimmen von höchstens zwei abwesenden Mitgliedern schriftlich übertragen werden. Ladungsfehler gelten als geheilt, wenn alle betroffenen Mitglieder anwesend sind und von ihnen kein Widerspruch erfolgt.
Der Stiftungsrat fasst seine Beschlüsse, soweit kein Fall des § 12 vorliegt, mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Beschlüsse zur Übernahme der Trägerschaft von nicht rechtsfähigen Stiftungen und/oder der Verwaltung von rechtsfähigen Stiftungen mit gleichem oder ähnlichen Zweck (vgl. § 2 Absatz 3), sowie Beschlüsse nach § 10 Absatz 1 Nrn. 1, 3 und 5 sind nur wirksam, wenn die Mehrheit der anwesenden Mitglieder des Stiftungsrates nach § 9 Absatz 1 Nrn. 1 und 2 zugestimmt hat. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des vorsitzenden Mitglieds oder im Verhinderungsfall des stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds den Ausschlag.
Wenn kein Mitglied widerspricht, können Beschlüsse im schriftlichen Umlaufverfahren gefasst werden. Die Schriftform gilt durch Telefax, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form als gewahrt.
Über die Ergebnisse der Sitzungen und der Beschlussfassungen im schriftlichen Umlaufverfahren sind Niederschriften zu fertigen und vom Vorsitzenden zu unterzeichnen. Sie sind allen Mitgliedern der Stiftungsorgane zur Kenntnis zu bringen.
Beschlüsse nach Absatz 1 bedürfen der Zustimmung von 2/3 der Mitglieder des Stiftungsrates, Beschlüsse nach Absatz 2 bedürfen der Zustimmung aller Mitglieder des Stiftungsrates. Die Beschlüsse werden erst nach Genehmigung durch die Regierung (§ 15) wirksam.
Bei Aufhebung oder Auflösung der Stiftung oder bei Wegfall ihrer steuerbegünstigten Zwecke fällt das noch vorhandene Vermögen an den Freistaat Bayern. Der Anfallberechtigte hat es ausschließlich in einer dem Stiftungszweck entsprechenden Weise oder ersatzweise für andere gemeinnützige oder mildtätige Zwecke zu verwenden.
Die Satzung tritt mit der Genehmigung der Regierung von Oberbayern in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 29.03.2012 außer Kraft.
Die Bayerische Stiftung Hospiz kann die Trägerschaft von nicht rechtsfähigen Stiftungen und/oder die Verwaltung von rechtsfähigen Stiftungen mit gleichem oder ähnlichem Zweck übernehmen. 2005 und 2006 wurden mehrere Stiftungen gegründet und der Bayerischen Stiftung Hospiz zur treuhänderischen Verwaltung übertragen:
Stiftungszweck: die beste medizinische Behandlung mit würdiger Pflege und seelsorglicher Begleitung auch am Lebensende zu vereinen. Mehr erfahren:
zur Website der Evangelischen Stiftung Hospiz
Gründung 2006 durch die Eheleute Bärbel und Günther Fritsch in treuhänderischer Verwaltung der Bayerischen Stiftung Hospiz.
Förderung der Hospizidee in Erlangen und Mittelfranken
Bayernweit Förderung von Einrichtungen zur Betreuung und Pflege von schwer- und schwerstkranken Kindern
Nach dem Willen der Stifter sollen die verfügbaren Mittel jeweils in folgendem Verhältnis aufgeteilt werden: eine Hälfte an den Hospiz Verein Erlangen e. V., ein Viertel an Hospiz-Einrichtungen in den Landkreisen Mittelfranken, ein Viertel an Einrichtungen zur Pflege und Betreuung schwer- und schwerstkranker Kinder (z. B. Ronald McDonald Haus Erlangen).