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Timestamp: 2019-12-14 10:05:08
Document Index: 314110342

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 22', 'Art. 5', '§ 15', '§ 15', 'Art. 5']

Gemeinde Rüschlikon Online: Amtliche Publikationen: Hochwasserschutz an Sihl, Zürichsee, Limmat – Entlastungsstollen Thalwil
Hochwasserschutz an Sihl, Zürichsee, Limmat – Entlastungsstollen Thalwil
Hochwasserschutz an Sihl, Zürichsee, Limmat – Entlastungsstollen Thalwil Auflage des Projektes gemäss § 18a Wasserwirtschaftsgesetz, Auflage der Landerwerbspläne gemäss §§ 22 ff. des Gesetzes betreffend die Abtretung von Privatrechten, Auflage des Rodungsgesuchs gemäss Art. 5 der Waldverordnung und Ausscheidung Gewässerraum im Zusammenhang mit dem Wasserbauprojekt gemäss § 15 j der Verordnung über den Hochwasserschutz und die Wasserbaupolizei
Zum Schutz des unteren Sihltals und der Stadt Zürich vor einem Extremhochwasser der Sihl plant der Kanton Zürich, Baudirektion, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) den Bau des «Entlastungsstollens Thalwil». Das Projekt «Entlastungsstollen Thalwil» sieht im «Rütiboden» eine teilweise Ausleitung von Hochwasserspitzen aus der Sihl, öffentliches Gewässer Nr. 6 (Thalwil) bzw. Nr. 1 (Langnau am Albis) in den Entlastungsstollen vor. Mit dem unter dem Zimmerberg und dem Ort Thalwil verlaufenden und zirka 2 km langen Entlastungsstollen werden Hochwasserspitzen in den Zürichsee eingeleitet.
Gemäss nationaler Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV) untersteht das Projekt «Entlastungsstollen Thalwil» der Umweltverträglichkeitsprüfung. Die Untersuchungen haben ergeben, dass durch den Bau und den Betrieb des Entlastungsstollens Biotope beeinträchtigt werden, welche vom Verursacher wiederherzustellen oder angemessenen zu ersetzen sind. Aus diesem Grund sind an der Sihl und am Zürichsee ökologische Ersatzmassnahmen geplant.
Im Zusammenhang mit den Wasserbauprojekten an der Sihl (Einlaufbauwerk und ökologische Ersatzmassnahmen) und am Zürichsee (ökologische Ersatzmassnahmen), wird die Ausscheidung des Gewässerraumes gemäss § 15 j der HWSchV (Verordnung über den Hochwasserschutz und die Wasserbaupolizei vom 14. Oktober 1992) öffentlich aufgelegt.
Das AWEL ersucht an der Sihl um die Bewilligung zur definitiven Rodung von 1'070 m2 Wald auf den Kat.-Nrn. 2463, 2467 und 5118, Gemeinde Langnau am Albis. Die flächengleiche Ersatzaufforstung erfolgt auf der Parzelle Kat.-Nr. HN 6646, Gemeinde Horgen. Die Gesuchunterlagen werden gemäss Art. 5 der Waldverordnung (WaV) öffentlich aufgelegt.
Die Projektunterlagen liegen vom Freitag, 05. April 2019, bis Freitag, 10. Mai 2019, während den ordentlichen Schalterstunden öffentlich zur Einsicht auf.
- Thalwil: DLZ Planung, Bau und Vermessung, Dorfstrasse 10, 8800 Thalwil
- Langnau am Albis: Bauabteilung, Neue Dorfstrasse 14, 8135 Langnau am Albis
- Adliswil: Bau und Planung / Werkbetriebe, Soodstrasse 52, 1. Stock, 8134 Adliswil
- Rüschlikon: Tiefbau/Werke, Pilgerweg 29, 8803 Rüschlikon
- Richterswil: Abteilung Werke, Glarnerstrasse 33, 8805 Richterswil
Das Projekt ist, soweit darstellbar, ausgesteckt.
Zusätzlich zur öffentlichen Planauflage bietet das AWEL der Bevölkerung und den Grundeigentümern an den Auflageorten Thalwil und Richterswil Sprechstunden an. Der Projektleiter des AWEL wird an den folgenden Terminen für Fragen zur Verfügung stehen:
- Dienstag, 09.04.2019, 14:30 Uhr bis 16:30 Uhr DLZ Planung, Bau und Vermessung,
Dorfstrasse 10, 8800 Thalwil
- Dienstag, 16.04.2019, 14:30 Uhr bis 16:30 Uhr Abteilung Werke, Glarnerstrasse 33, 8805
- Dienstag, 23.04.2019, 14:30 Uhr bis 16:30 Uhr DLZ Planung, Bau und Vermessung,
- Dienstag, 30.04.2019, 14:30 Uhr bis 16:30 Uhr Abteilung Werke, Glarnerstrasse 33, 8805
Gegen das Projekt kann innerhalb der Auflagefrist Einsprache erhoben werden. Einspracheberechtigt sind die betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer oder sonst in ihren schutzwürdigen Interessen betroffenen Personen einschliesslich der Standortgemeinde und andere Körperschaften oder Anstalten des öffentlichen Rechts. Die Einsprachen sind schriftlich und mit Begründung im Doppel via die Gemeindeverwaltung, zuhanden der Baudirektion, AWEL Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft, Abteilung Wasserbau, Walcheplatz 2, 8090 Zürich, einzureichen.
- Adliswil: Sekretariat Bau und Planung / Werkbetriebe, Soodstrasse 52, 8134 Adliswil
Einsprachen gegen die Enteignung sowie Entschädigungsbegehren und Begehren um Durchführung von Anpassungsarbeiten müssen ebenfalls innerhalb der Auflagefrist eingereicht werden. Verzichtet ein Eigentümer auf diese Einsprache, wird angenommen, dass er mit der Abtretung einverstanden ist. Zudem anerkennt er bezüglich seiner Ansprüche die Richtigkeit des Entscheides der Schätzungskommission zum Voraus.
Mit der öffentlichen Bekanntmachung des Projekts darf ohne Einwilligung des Enteigners (Kanton) an der äusseren Beschaffenheit des Abtretungsgegenstandes keine wesentliche Veränderung vorgenommen werden. In Bezug auf die rechtlichen Verhältnisse am Abtretungsgegenstand sind gar keine Veränderungen erlaubt. Notfälle sind hiervon ausgenommen.
Der Enteigner haftet für Schäden, der aus den genannten Einschränkungen entsteht. Sind zwei Jahre seit der öffentlichen Bekanntmachung vergangen, ist der Grundeigentümer nicht mehr an die Einschränkungen gebunden. Werden trotz dieser Vorschriften Veränderungen am Abtretungsgegenstand vorgenommen, sind sie bei der Berechnung der Entschädigungssumme nicht zu berücksichtigen. Ein hieraus entstandener Schaden ist dem Enteigner zu ersetzen.
Baudirektion Kanton Zürich AWEL Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft Abteilung Wasserbau, Sektion Bau Walcheplatz 2 8090 Zürich
Dokument 190403_Publikation_ZSZ_AB.pdf (pdf, 92.0 kB)
Datum der amtlichen Publikation 4. Apr. 2019