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Timestamp: 2016-10-22 19:50:49
Document Index: 214078575

Matched Legal Cases: ['Art. 45', 'Art. 100', 'BGE', 'Art. 45', 'Art. 45', 'Art. 45', 'BGE', 'BGE', 'Art. 273', 'Art. 45', 'Art. 38', 'BGE', 'Art. 45', 'Art. 100', 'BGE', 'Art. 45', 'Art. 38']

92 IV 3310. Urteil des Kassationshofes vom 4. M�rz 1966 i.S. J�rg gegen Polizeirichteramt der Stadt Z�rich.
1. Art. 45 al. 1 OCR. Obligation des conducteurs de tramways d'�tre particuli�rement prudents lorsqu'ils croisent sur une chauss�e �troite ou circulent � contre sens du trafic. Cette prudence particuli�re oblige le conducteur de tramway � s'assurer s'il ne met pas en p�ril un v�hicule arr�t� � proximit� de la voie du fait que, le tramway abordant une courbe, il occupe un espace plus vaste (consid. 1 et 2). 2. Art. 100 ch. 1 al. 2 LCR. En niant l'existence d'un cas de tr�s peu de gravit�, la d�cision attaqu�e n'a pas outrepass� les limites du pouvoir d'appr�ciation (consid. 3). Faits � partir de page 33
A.- J�rg, Wagenf�hrer der Forchbahn, f�hrte am Abend des 3. Mai 1964, kurz nach 23 Uhr, einen Motorwagen durch die Gottfried Keller-Strasse in Z�rich Richtung Stadelhoferstrasse. Gleichzeitig fuhr Leupp mit einem Personenwagen Simca von der Stadelhoferstrasse in die Gottfried Keller-Strasse ein in der Absicht, durch diese ca. 6 m breite Einbahnstrasse Richtung See weiterzufahren. Da am rechten Rande dieser BGE 92 IV 33 S. 34Strasse Autos abgestellt waren, blieb zum Kreuzen mit der Bahn nicht genug Platz. Leupp und J�rg hielten deshalb an, und Leupp fuhr, um der Bahn das Geleise freizugeben, r�ckw�rts, bis er wegen andern Fahrzeugen, die hinter ihm folgten, anhalten musste. Darauf setzte J�rg den Motorwagen wieder in Bewegung und fuhr durch die Rechtskurve aus der Gottfried Keller-Strasse in die Stadelhoferstrasse ein. Er war fast mit der ganzen L�nge seines Wagens durchgekommen, als das linke hintere Stossbalkenende des Bahnfahrzeuges den vordern linken Teil des Wagens von Leupp erfasste und diesen gegen ein dahinter stehendes Auto zur�ckschob. Der Vorfall war darauf zur�ckzuf�hren, dass das hintere Lichtraumprofil des Bahnwagens an jener Stelle 40 cm weiter hinausragte als das vordere.
B.- Durch Verf�gung vom 5. April 1965 b�sste der Polizeirichter der Stadt Z�rich J�rg wegen �bertretung von Art. 45 Abs. 1 VRV mit Fr. 20. -.
Auf Einsprache von J�rg best�tigte der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichts Z�rich am 18. November 1965 die Busse.
C.- J�rg f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, er sei freizusprechen, eventuell straflos zu erkl�ren.
1. Nach Art. 45 Abs. 1 VRV haben die F�hrer von Strassenbahnen u.a. beim Kreuzen auf schmalen Strassen und beim Fahren gegen die Richtung des �brigen Verkehrs besonders vorsichtig zu fahren.
Unter schmalen Strassen sind sinngem�ss auch solche zu verstehen, die wie die Gottfried Keller-Strasse an sich breit genug sind, dass normalerweise gefahrlos gekreuzt werden kann, wo aber das Kreuzen durch besondere Hindernisse, z.B. abgestellte Wagen, erschwert wird. Jedenfalls fuhr der Beschwerdef�hrer gegen die Richtung des �brigen Verkehrs, da die Gottfried Keller-Strasse andern Fahrzeugen als der Strassenbahn einzig von der Stadelhoferstrasse her seew�rts offen stand und der vom Beschwerdef�hrer gef�hrte Strassenbahnwagen in entgegengesetzter Richtung fuhr. F�r diese Tatsache und damit auch f�r die Anwendbarkeit des Art. 45 Abs. 1 VRV ist entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers ohne Bedeutung, ob sich der Unfall auch ereignet h�tte, wenn der Wagen von Leupp BGE 92 IV 33 S. 35in der gleichen Richtung wie die Strassenbahn gefahren w�re. Die Verletzung von Verkehrsregeln des SVG und der Vollziehungsvorschriften ist als solche, um der Verkehrssicherheit willen, unter Strafe gestellt, ohne R�cksicht darauf, ob sie zu einem Unfall f�hrt und ob es auch unter andern Umst�nden zu einem solchen gekommen w�re.
2. Nach der verbindlichen Feststellung der Vorinstanz wurde das angehaltene Auto vom hintern linken Stossbalkenende des vorbeifahrenden Strassenbahnwagens erfasst, weil der hintere Teil des Bahnwagens um 40 cm weiter �ber das Geleise hinausragte als der Vorderteil. Das h�ngt damit zusammen, dass bei der Stelle, wo das Auto stand, das Strassenbahngeleise nach einer geraden Strecke einen Bogen nach rechts zu beschreiben begann, auf dem die Bahn aus der Gottfried Keller-Strasse in die Stadelhoferstrasse gelangte. Als der Bahnwagen jene Stelle erreichte, befand er sich noch auf der Geraden, was erkl�rt, dass zu Beginn der Vorbeifahrt seine seitliche Ausladung vorne wie hinten dem Normalmass von 70 cm entsprach. Nach der Einfahrt in die Biegung vergr�sserte sich aber die Ausladung zwangsl�ufig, da in einer engen Kurve der �ussere Geleisebogen von den Enden eines �ber 15 m langen Schienenfahrzeuges, namentlich wenn ihr Abstand zur Radachse verh�ltnism�ssig gross ist, notwendig st�rker �berragt wird, als wenn sich das Fahrzeug auf einer Geraden fortbewegt. Dass das linke hintere Ende des Bahnwagens um 1,1 m und damit um 40 cm weiter in den Lichtraum hinausragte als der Vorderteil, ist daher darauf zur�ckzuf�hren, dass alle Wagenr�der bereits in der Rechtskurve rollten, als der hintere Teil auf der H�he des Autos anlangte, w�hrend der Bahnwagen, als dessen Vorderteil die gleiche Stelle befuhr, sich noch auf dem geraden St�ck befand.
Die Kenntnis der Tatsache, dass bei Schienenfahrzeugen die Ausladung in Kurven gr�sser ist als auf geraden Strecken, wird im allgemeinen schon durch die Lebenserfahrung, insbesondere die Beobachtung von Strassenbahnen erworben, ohne dass hiezu eine besondere technische Ausbildung erforderlich ist. Umsomehr darf von einem Strassenbahnf�hrer, der wie der Beschwerdef�hrer bei den Z�rcher Verkehrsbetrieben die Fahrpr�fung abgelegt und einige Jahre Fahrpraxis hinter sich hat, erwartet werden, dass er die unterschiedliche Weite der Ausladung kennt. Auch der Automobilist, der sich im Strassenverkehr BGE 92 IV 33 S. 36vor kompliziertere Verh�ltnisse gestellt sieht, hat mit den Ausmassen seines Fahrzeuges und mit der Ausladung des hinteren Teils seines Wagens vertraut zu sein und kann, wenn er beim Vorw�rts- oder R�ckw�rtsfahren das Steuer scharf abdrehen muss, sich nicht damit entschuldigen, dass er die Gr�sse des Einschlages der Vorderr�der oder das Lichtraumprofil seines Fahrzeuges nicht gekannt habe. Dass der Beschwerdef�hrer auf die gr�ssere Ausladung der Strassenbahnwagen in Kurven nicht aufmerksam gemacht worden sei, hat er �brigens im kantonalen Verfahren nicht geltend gemacht. Seine erst in der Beschwerde vorgebrachte Behauptung von der ungen�genden Instruktion ist somit neu und unzul�ssig (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP).
Der neue Einwand, selbst wenn er zutreffen sollte, k�nnte den Beschwerdef�hrer auch nicht wesentlich entlasten. Die gr�sstm�gliche seitliche Ausladung, die von Strassenbahnwagen beim Befahren der erw�hnten Rechtskurve erreicht werden kann, wird durch weisse Striche, die im entsprechenden Abstand vom �ussern Geleise auf der Gottfried Keller-Strasse aufgetragen sind, gekennzeichnet. Diese Markierungslinie ist in erster Linie f�r die Bahnwagenf�hrer bestimmt, damit sie feststellen k�nnen, ob beim Befahren der Rechtskurve keine Strassenfahrzeuge gef�hrdet werden. Der Beschwerdef�hrer, der mit den �rtlichen Verh�ltnissen vertraut und �ber die Bedeutung der Markierung im Bilde war, h�tte diese daher beachten m�ssen und bei pflichtgem�sser Kontrolle schon beim Wiederanfahren erkennen k�nnen, dass der Wagen von Leupp �ber die Linie hinausragte. Nach Art. 45 Abs. 1 VRV, der vom Strassenbahnf�hrer die Anwendung besonderer Vorsicht verlangt, war der Beschwerdef�hrer zur Vornahme der Kontrolle auch dann verpflichtet, wenn die Markierungslinie wegen Abnutzung und k�nstlicher Beleuchtung schlecht sichtbar gewesen sein sollte. Er kann die Vernachl�ssigung seiner Pflicht auch nicht mit dem Hinweis auf Art. 38 Abs. 1 SVG rechtfertigen. Wenn der Kassationshof in BGE 90 IV 258 erkl�rte, der Strassenbahnf�hrer m�sse sich darauf verlassen k�nnen, dass sich kein anderes Fahrzeug n�her als 1,5 m neben der n�chsten Schiene aufhalte, so heisst das selbstverst�ndlich nicht, dass der Strassenbahnf�hrer seine eigene besondere Kontrollpflicht ausser acht lassen und unbek�mmert darum, ob ein Strassenfahrzeug gen�genden Abstand von der Schiene wahre, weiterfahren d�rfe.
Der Beschwerdef�hrer hat daher, obschon er wegen des entgegenkommenden Autos anhielt und nach dess enAusweichbewegung langsam an ihm vorbeifuhr, dadurch, dass er die Pr�fung unterliess, ob es ausserhalb der markierten Sicherheitsgrenze stehe, der vorgeschriebenen besonderen Vorsichtspflicht nicht gen�gt.
3. Mag auch das Verschulden des Beschwerdef�hrers als leicht angesehen werden, so kann die Nichtber�cksichtigung einer der Verkehrssicherheit dienenden Markierungslinie angesichts der in Art. 45 Abs. 1 VRV vom Bahnwagenf�hrer geforderten besonderen Vorsicht kaum als besonders leichter Fall im Sinne des Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 SVG bewertet werden. Jedenfalls w�re die Vorinstanz, auch wenn ein besonders leichter Fall angenommen werden k�nnte, nicht gehalten gewesen, von Strafe Umgang zu nehmen, sondern h�tte die Strafloserkl�rung, ohne dadurch das ihr zustehende Ermessen zu �berschreiten, ablehnen d�rfen (vgl. BGE 91 IV 152).
90 IV 258,
Art. 45 al. 1 OCR,
Art. 38 Abs. 1 SVG