Source: https://www.unrechtsstaat-brd.de/12-8-bundesverfassungsrichter/straft%C3%A4ter-am-bverfg/
Timestamp: 2017-07-21 18:36:51
Document Index: 302549633

Matched Legal Cases: ['§ 339', 'Art. 101', 'Art. 101', '§ 339', '§ 93', '§ 93', '§ 32', '§ 93', 'Art. 54', 'Art. 101']

12.8 BundesverfassungsrichterStraftäter am BVerfG
Straftäter am BVerfGpubliziert 06.05.2017
Alle Bundesverfassungsrichter sind Straftäter im Sinne des § 339 StGB, weil sie das Recht der Bürger auf den gesetzlichen Richter gem. Art. 101 Abs. 1 S 2 GG
beugen. Dieser Artikel gilt auch für Bundesverfassungsrichter.
Weitere Begründung dazu auf Seite Wahl Bundesverfassungsrichter. Fakt jedenfalls ist, dass auch die
Bundesverfassungsrichter mit ihrer Rechtsprechung nicht das Grundgesetz dominieren können - wenn es denn die wahrlich oberste, gültige und
verbindliche Rechtsnorm von Deutschland ist.
Analog wie bei anderen Gerichten muss auch für das Bundesverfassungsgericht die eigene Rechtsprechung gelten, dass ein nicht ordnungsmäßig in das Amt gewählter Richter bewirkt, dass das Gericht
seinen Status als Gericht verliert (konkret dazu auf Seite Hilfsrichter).
war noch nie ein Gericht im Sinne des Grundgesetzes. Damit ist die gesamte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts von ausschließlich Richtern beschlossen worden, die nicht wirksam den Status des gesetzlichen Richters gem. Art. 101 Abs. 1 S. 2
GG für sich reklamieren können und sind alle jemals gegebenen Bundesverfassungsrichter Verbrecher im Sinne des § 339 StGB.
"gemäß § 93b in Verbindung mit § 93a BverfGG" durch Nichtannahme (mit Ausnahme der
nachfolgenden 4 Beschwerden)
"gemäß § 32 Abs. 1 in Verbindung mit § 93d Abs. 2 BVerfGG" wegen Unzulässigkeit (BVerfGE 2 BvQ 19/04, 2
BvR 49/13)
Wenn nur die Entscheidung (z. B. BVerfGE 1 BvR 281/10) angegeben ist, kann über diese die Entscheidung aufgerufen
BVerfGE 1 BvR 535/17 u. a. wg. Verstoß gegen die Gewaltenteilung durch das Land Baden-Württemberg, weil sich das
Land (Exekutive) in einem
Auskunftsverfahren, über welche Rechte ein Gerichtsvollzieher verfügt, von 5 Berufsrichter (Judikative) vertreten lässt.
Ri Hassemer, Ri Jentsch, Ri Broß, Ri Osterloh, Ri Di Fabio, Ri Mellinghoff, Ri'in Lübbe-Wolff, Ri
BVerfGE 2 BvR 1465/2, 2 BvR
BVerfGE 2 BvR 222/13, wg. Beanstandung der Unwirksamkeit
des Grundgesetzes in Thüringen, mehr ... BVerfGE 2 BvR 255/13
BVerfGE 2 BvR 228/09 wg. Beanstandung des
Europawahlgesetz, mehr ...
BVerfGE 2 BvR 288/09 wg. Beanstandung, dass sich kein
Bürger gem. Art. 54 GG um das Amt des Bundespräsidenten bewerben kann, mehr ...
BVerfGE 2 BvR 529/17, noch rechtshängig. Zu Infos zur
Verfassungsbeschwerde in Sachen Verstoß Verwaltungsgericht Stuttgart gegen gesetzlichen Richter gem. Art. 101 GG bitte Aktenzeichen anklicken. Zur Vorgeschichte gibt es hier mehr.
Die Präsidialräte der beiden Senate und alle
AR-Referenten, die ohne tatsächlich auf sie übertragene Legitimation zur Prüfung von Verfassungsbeschwerden auf Zulässigkeit und Begründetheit gemäß den Bestimmungen der
Geschäftsordnung des Bundesverfassungsgerichts entschieden haben, dass eine Verfassungsbeschwerde in das Allgemeine Register eingetragen oder nicht eingetragen wird. Vgl. die Ausführungen auf den
Seiten AR 1124/17 und AR 1123/17 Indiz für Manipulation.
Systematisch werden Verfassungsbeschwerden, die vom Hilfe suchenden Bürger eingereicht wurden und immer noch werden, von den Richtern ohne qualifizierte Prüfung, ob die als verletzt angezeigten
Rechte tatsächlich verletzt und zu rehabilitieren sind, totgeschlagen.
"Die Bürger gehören deshalb vor dem Bundesverfassungsgericht in seiner jetzigen
Verfassung und Zustand genauso massiv und dauerhaft geschützt, wie vor einem Straftäter, gegen den zur Sicherheit des Volkes die
Sicherungsverwahrung angeordnet worden ist."