Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/kwo
Timestamp: 2017-02-21 10:26:31
Document Index: 249308776

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 17', '§ 20', '§ 23', '§ 24']

KWO,RP - Kommunalwahlordnung | Gesetze auf anwalt24.de
KWO,RP Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtRheinland-PfalzKWO,RP - Kommunalwahlordnung
Kommunalwahlordnung (KWO) Landesrecht Rheinland-Pfalz§ 1 KWO, Landeswahlleiter§ 2 KWO, Wahlleiter§ 3 KWO, Zuständigkeit der Verbandsgemeindeverwaltung§ 4 KWO, Wahlausschuss§ 5 KWO, Wahlvorsteher und Wahlvorstand§ 6 KWO, Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstand§ 7 KWO, Wahlbereiche§ 8 KWO, Allgemeine Stimmbezirke§ 9 KWO, Sonderstimmbezirke§ 10 KWO, Aufstellung und Form des Wählerverzeichnisses§ 11 KWO, Eintragung der Wahlberechtigten§ 11a KWO, Eintragung nicht gemeldeter Wahlberechtigter§ 12 KWO, Benachrichtigung der Wahlberechtigten§ 13 KWO, Einsicht in das Wählerverzeichnis§ 14 KWO, Einwendungen gegen das Wählerverzeichnis§ 15 KWO, Berichtigung des Wählerverzeichnisses§ 16 KWO, Abschluss des Wählerverzeichnisses§ 17 KWO, Voraussetzungen für die Erteilung eines Wahlscheins§ 18 KWO, Wahlscheinantrag§ 19 KWO, Erteilung der Wahlscheine und Briefwahlunterlagen…Anlage 32 KWO
KWO,RP - Kommunalwahlordnung
Kommunalwahlordnung (KWO)Landesrecht Rheinland-PfalzTitel: Kommunalwahlordnung (KWO)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: KWOGliederungs-Nr.: 2021-1-1Normtyp: GesetzVom 11. Oktober 1983 (GVBl. S. 247, BS 2021-1-1)Zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 21. Oktober 2015 (GVBl. S. 365)Inhaltsübersicht§§ Erster Teil Wahlen zu den Gemeinderäten, den Verbandsgemeinderäten und Kreistagen sowie zum Bezirkstag und zu den Ortsbeiräten Erster Abschnitt Wahlorgane Landeswahlleiter1Wahlleiter2Zuständigkeit der Verbandsgemeinderäte3Wahlausschuss4Wahlvorsteher und Wahlvorstand5Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstand6 Zweiter Abschnitt Vorbereitung der Wahl Erster Unterabschnitt Wahlbereiche, Stimmbezirke Wahlbereiche7Allgemeine Stammbezirke8Sonderstimmbezirke9 Zweiter Unterabschnitt Wählerverzeichnis Aufstellung und Form des Wählerverzeichnisses10Eintragung der Wahlberechtigten11Eintragung nicht angemeldeter Wahlberechtigter11aBenachrichtigung der Wahlberechtigten12Einsicht in das Wählerverzeichnis13Einwendung gegen das Wählerverzeichnis14Berichtigung des Wählerverzeichnisses15Abschluss des Wählerverzeichnisses16 Dritter Unterabschnitt Wahlschein, Briefwahlunterlagen Voraussetzungen für die Erteilung eines Wahlscheins17Wahlscheinantrag18Erteilung der Wahlscheine und Briefwahlunterlagen19Erteilung der Wahlscheine und Briefwahlunterlagen an bestimmte Personengruppen20Vermerk im Wählerverzeichnis21Versagung des Wahlscheins22 Vierter Unterabschnitt Wahlvorschläge Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen23Wahlvorschlagsrecht24Inhalt und Form der Wahlvorschläge25Unterschreiben von Wahlvorschlägen26Einreichung der Wahlvorschläge, Vorprüfung27Zurücknahme28Zulassung der Wahlvorschläge29Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge, Bekanntmachung bei Mehrheitswahl30Listenverbindung31 Fünfter Unterabschnitt Stimmzettel, Stimmzettelumschläge, Wahlbriefumschläge Stimmzettel bei Verhältniswahl32Stimmzettel bei Mehrheitswahl33Stimmzettelumschläge34Wahlbriefumschläge35Beschaffung36 Sechster Unterabschnitt Einrichtung der Wahlräume Wahlräume37Wahlzellen38Wahlurne39Wahltisch40 Siebter Unterabschnitt Wahlbekanntmachungen Bekanntmachung des Wahltags41Öffentliche Bekanntmachung der Gemeindeverwaltung42 Dritter Abschnitt Wahlhandlung Erster Unterabschnitt Allgemeine Bestimmungen Ausstattung des Wahlvorstands43Eröffnung der Wahlhandlung44Ordnung im Wahlraum45Stimmabgabe46Stimmabgabe von Wählern mit Behinderungen47Schluss der Wahlhandlung48 Zweiter Unterabschnitt Besondere Bestimmungen Durchführung der Briefwahl49Stimmabgabe in Sonderstimmbezirken50 Vierter Abschnitt Feststellung des Wahlergebnisses Erster Unterabschnitt Feststellung des Wahlergebnisses durch den Wahlvorstand Beginn der Ermittlung des Wahlergebnisses51Zählung der Wähler52Zählung der Stimmen bei personalisierter Verhältniswahl53Zählung der Stimmen bei der Bezirkstagswahl54Zählung der Stimmen bei Mehrheitswahl55Einsatz elektronischer Datenverarbeitung, Zulassung des Programms zur Stimmenauszählung 55aZählung der Stimmen und Ermittlung des Wahlergebnisses unter Einsatz elektronischer Datenverarbeitung55bEinbeziehung der Briefwahl in das Wahlergebnis des Stimmbezirks56Gesonderte Feststellung des Briefwahlergebnisses57Schnellmeldung58Wahlniederschrift59Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen60 Zweiter Unterabschnitt Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet Ermittlung des vorläufigen Wahlergebnisses, Schnellmeldung61Übersendung der Wahlniederschrift62Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses63Benachrichtigung der Gewählten64Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses65Ersatzleute66 Fünfter Abschnitt Wahlprüfung Zuständigkeit67Ungültigkeit der Wahl68Wiederholungswahl69 Zweiter Teil Wahl der Bürgermeister und Landräte sowie der Ortsvorsteher Erster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen Grundsatz70Wahlleiter71 Zweiter Abschnitt Vorbereitung der Wahl, Wahlhandlung, Feststellung des Wahlergebnisses Wählerverzeichnis, Wahlbenachrichtigung, Bekanntmachung72Wahlschein, Briefwahl73Wahlvorschläge74Stimmzettel, Stimmzettelumschläge75Wahlbekanntmachung, Stimmabgabe76Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses, öffentliche Bekanntmachung77 Dritter Abschnitt Stichwahl Wahlberechtigung, Wählerverzeichnis, Wahlschein78Stimmzettel, Wahlbekanntmachung79Ergebnis der Stichwahl80 Vierter Abschnitt Nachholungswahl, Wiederholungswahl Nachholungswahl81Wiederholungswahl82 Dritter Teil Bürgerentscheid Grundsatz83Abstimmungsorgane84Vorbereitung der Abstimmung85Stimmabgabe86Feststellung des Abstimmungsergebnisses87 Vierter Teil Übergangs- und Schlussbestimmungen Vordrucke88Sicherung des Wählerverzeichnisses und der Unterstützungsunterschriften für Wahlvorschläge89Vernichtung der Wahlunterlagen90Öffentliche Bekanntmachung91In-Kraft-Treten92
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 17 KWG, Aufstellung von Bewerbern durch eine Partei oder eine mitgliedschaftlich organisierte Wählergruppe§ 20 KWG, Anlagen zu den Wahlvorschlägen§ 23 KWG, Prüfung und Zulassung der Wahlvorschläge, Mängelbeseitigung§ 24 KWG, Reihenfolge und öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge