Source: https://tomasherzberger.net/blog/haeufigsten-rechtlichen-fehler-auf-websites
Timestamp: 2018-05-27 19:36:40
Document Index: 252538433

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 7', '§5', 'BGH', '§ 15', '§34', '§5', '§5', 'EuG', 'BGH']

Jeder, der schon einmal den mutigen Schritt gewagt und ein Projekt online gestellt hat, kennt dieses Gefühl: diese berauschende Mischung aus Angst und Aufregung, wenn eine neue Website das Licht der Welt erblickt.
Von “Versteht jeder Nutzer, was er tun soll?” bis “werden meine Conversions auch richtig getrackt?” gibt es dutzende Fragen, die du beantworten musst. Eine davon ist “habe ich alle rechtlichen Erfordernisse erfüllt?”.
Doch leider wird dieser Frage zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt - was fatal sein kann. Denn eine Abmahnung ist nicht nur nerven- und zeitraubend, sondern ggf. auch teuer. Pro Fall können es schnell 900,- EUR werden.
Diesen Verlust an Ressourcen kannst und solltest du dir sparen. Dabei möchte ich dir helfen. Da ich selbst aber kein Profi in diesem Bereich bin, habe ich mir für diesen Artikel Verstärkung geholt: Dr. Ing. Klaus Meffert, Diplom-Informatiker und Geschäftsführer der IT Logic GmbH.
Gemeinsam haben wir die 7 häufigsten rechtlichen Fehler auf Webseiten für dich zusammengestellt. Dafür haben wir uns 400 Webseiten aus komplett unterschiedlichen Branchen angeschaut und 200 davon ausführlich analysiert.
Hier sind die Ergebnisse (Klick für Details):
1. Fehlerhafte Newsletter-Anmeldung
2. Falscher Einsatz von Google Analytics
3. Kein Cookie Popup
4. Unvollständige Datenschutzerklärung
5. Kein Link zum Impressum
6. Pflichtangaben im Impressum fehlen
Wie du eine Abmahnung vermeiden kannst
Entgegen anderslautender Meldungen ist Email- bzw. Newsletter-Marketing nicht tot. Und da die Chatbot-Revolution noch auf sich warten lässt, wird sich daran so schnell auch nichts ändern. Für dich hat Email-Marketing den riesengroßen Vorteil, dass du dich unabhängig von Gatekeepern wie Facebook oder Google machst. “The money is in the list” und diese Liste mit Email-Adressen gehört nur dir. Allerdings gibt es eine Reihe wichtiger Punkte zu beachten:
Der Nutzer muss im Rahmen der Anmeldung über die Datenverwendung aufgeklärt werden, sprich du musst einfach verständlich mitteilen, wozu du seine Email-Adresse verwenden wirst.
Es empfiehlt sich ein deutlich sichtbarer Link auf die Datenschutz-Hinweise auf deiner Seite.
Sicherlich hast du dich für den einen oder anderen Newsletter angemeldet und dich dabei gefragt, warum du eigentlich deine Email-Adresse in ein Formular eintragen musst und anschließend einen dir an diese Adresse zugeschickten Link betätigen musst. Dabei handelt es sich um das sog. Double-Opt-In-Verfahren. Es soll verhindern, dass jemand (aus Versehen oder mit Absicht) deine Email-Adresse ohne dein Einverständnis nutzt und gleichzeitig die Funktionsweise des Posteingangs überprüfen. Also ein durchaus sinnvolles Prozedere.Als Versender hast du rechtlich in Deutschland keine andere Wahl, als diesen Prozess exakt so zu durchlaufen. Auch wenn darunter die Conversion leidet, denn nicht wenige Nutzer vergessen es schlicht und einfach, deine Nachricht zu öffnen und den Link zu klicken. Oder deine Aktivierungs-Email landet versehentlich im SPAM-Order und wird dort vergessen. Trotzdem musst du mit dieser zweifachen Bestätigung arbeiten. Andernfalls kannst du abgemahnt und im schlimmsten Fall verklagt werden.Nicht jedem Nutzer sind diese rechtlichen Hürden bewusst. Deswegen kann es durchaus helfen, deinen Nutzer „bei der Hand zu nehmen“ und ihn das Prozedere zu erklären, damit er sich erfolgreich anmelden kann.
Gutes Beispiel, wie du den Nutzer "an die Hand nehmen" und das Double-Optin-Verfahren erklären kannst.
Quelle: blogginguniversity.net
Dem Nutzer sollte auch ein Opt-Out angeboten werden (damit er nicht mehrfach nach einem Opt-In gefragt werden kann in dem Fall, dass jemand wiederholt deine Email-Adresse irgendwo missbraucht).
innerhalb des Newsletters muss ein Impressum vorhanden sein, d.h. der Unternehmensname, Adresse, Kontaktinformationen sowie weitere Pflichtangaben. Außerdem solltest du auf die Datenschutzerklärung verlinken.
Das Abbestellen eines Newsletters muss genauso einfach sein wie das Anmelden zum Newsletter. Deshalb empfehlen wir, einen Link zum Abbestellen bereitzustellen und nicht ausschließlich eine Abbestellmöglichkeit per Antwortmail anzubieten. Auf der “Schade, dass du dich abgemeldet hast”-Seite kannst du gerne nach dem Grund der Abmeldung fragen, aber die technische Abmeldung muss dann schon passiert sein. Nicht korrekt ist die Notwendigkeit, dir eine Email (z.B. mit dem Betreff “Abmelden”) zu schreiben. Ein einfacher Klick muss reichen.
Vgl. u.a. BGH-Urteil (Az.: I ZR 218/07), Amtsgericht Bonn (Az.: 104 C 227/15), § 7 Abs.3 UWG, Telemediengesetz (§5 TMG)
Nicht umsonst ist Google Analytics das beliebtes Analytics-Tool für kleine und mittlere Unternehmen: es ist kostenlos, sehr mächtig und wird fortwährend aktualisiert. Allerdings ist es ein amerikanisches Produkt und deswegen nicht zwingend auf die Anforderungen des europäischen bzw. deutschen Datenschutz angepasst.
Damit du Google Analytics ohne schlechtes Gewissen einsetzen kannst, solltest du die folgenden Einstellungen überprüfen:
die IP-Adressen müssen unbedingt anonymisiert werden (Option "anonymizeIP")
Mit Google muss eine Auftragsdatenverarbeitung abgeschlossen worden sein: Vertrag ausdrucken, unterschreiben, an Google nach Irland senden. Erst wenn die unterschriebene Rückantwort von Google da ist, darf Analytics eingesetzt werden
In deiner Datenschutzerklärung müssen folgende Elemente vorhanden sein:
ein allgemein erklärender Text zum Einsatz von Google Analytics
Eine Opt-Out Möglichkeit via Browser-Plugin (für PCs und Notebooks)
Eine Opt-Out Möglichkeit via Opt-Out Cookie (für Smartphones und Tablets), dafür ist der Einbau eines speziellen JavaScript-Codes erforderlich
Ein Hinweis auf die von Google bereitgestellten Nutzungsbedingungen
Ein Hinweis auf die von Google bereitgestellten Datenschutzbestimmungen zu Google Analytics
Wie du vielleicht weißt, steht uns im nächsten Jahr (voraussichtlich) ein mittelschweres Erdbeben in Sachen Datenschutz bevor:
Die „Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG“, kurz Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) genannt, wurde im April 2016 nach jahrelangen Verhandlungen verabschiedet und soll voraussichtlich im Mai 2018 in Kraft treten. Ab dem 25. Mai 2018 soll die DS-GVO die nationalen Gesetze in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten ersetzen.
Damit soll der Datenschutz nicht nur europaweit vereinheitlicht, sondern auch gestärkt werden, was für dich als werbetreibender Unternehmer deutlich mehr Aufwand bedeutet. Denn auch die Strafen bei Zuwiderhandlungen werden erhöht: Für „administrative“ Vergehen werden zehn Millionen Euro oder zwei Prozent des globalen Umsatzes fällig, für „fundamentale ethische Vergehen“ sind es 20 Millionen Euro oder vier Prozent des globalen Umsatzes – je nachdem, was mehr ist. Unternehmen müssen die Regeln der DS-GVO nicht nur einhalten – sondern auch demonstrieren können, dass sie sich daran halten; Werbeunternehmen müssen also ihr Customer Relationship Management ebenso wie ihr Social Media Management intern klar dokumentieren.
Auf jeden Fall solltest du dich über die aktuellen Anforderungen informieren. Ob du diese Anforderungen – insbesondere als kleines Unternehmen – zu 100% einhältst, ist eine kaufmännische Risikobewertung, die du treffen musst.
Vor diesem Hintergrund solltest du die Verwendung von Google Analytics kritisch hinterfragen, denn
die Auftragsverarbeitung mit Google muss vorliegen
Google hat seinen Sitz in einem Land außerhalb der EU
Die DS-Erklärung zu Google Analytics ist technisch anspruchsvoll
Siehe auch http://www.webseitenschutzpaket.de/urteile/google-analytics-auflagen/ und http://www.webseitenschutzpaket.de/artikel/ip-adressen-sind-personenbezogene-daten/, BGH-Urteil vom 16.05.2017, Az. VI ZR 135/13 (IP-Adressen sind personenbezogene Daten) sowie allgemeine Datenschutzrichtlinie aus dem Bundesdatenschutzgesetz
Mit Piwik oder einem lokalen Analysetool wie WP Statistics bist du bist du besser dran, weil diese Tools datenschutzrechtlich leichter handhabbar sind.
Ein Cookie ist also ein kleiner Codeschnipsel, welches jedes Mal, wenn du eine Webseite erneut aufsuchen, eine Nachricht an diese schickt. Auf diese Weise “erinnern” sich Seiten an frühere Besuche und können individuell auf den Benutzer und seine Surfgewohnheiten angepasst werden. Ein Cookie speichert den Besuch nicht nur auf der Festplatte des Nutzers, sondern durch die Übermittlung auch auf dem Server des Seitenbetreibers.
Quelle: https://www.datenschutz.org/cookies/
Wenn du auf deiner Seite Produkte einsetzt, die im Browser des Nutzers Cookies setzen, dann bist du verpflichtet, den Nutzer darüber zu informieren. Das gilt für alle Google-Produkte, aber u.U. auch für das Facebook Pixel oder Produkte mit einer Login-Funktion. Nach § 15 Abs. 3 TMG kann eine mögliche Pflicht auch abgeleitet werden. Die DS-GVO verschärft das rechtliche Risiko, wenn ein Cookie Hinweis fehlt, aber ganz klar ist die Sachlage juristisch nicht.
Diese Information findet üblicherweise über eine sog. “Cookie Popup” statt: eine auffällige Einblendung beim ersten Besuch der Seite, mit der der Nutzer über das Setzen von Cookies informiert wird. Der Nutzer muss sich damit einverstanden erklären, indem er auf die entsprechende Schaltfläche klickt.
Cookie Popup auf chip.de
Wenn du Produkte von Google auf deiner Webseite einsetzt, musst du sogar laut den Nutzungsbedingungen von Google (!) einen entsprechenden Hinweis auf Verwendung von Cookies in Form eines Popups anzeigen: https://www.google.com/about/company/user-consent-policy.html
Jede Webseite - ja, auch deine - benötigt eine Datenschutzerklärung. Sinn dieser Erklärung ist es, den Nutzer bei Bedarf umfassend darüber zu informieren, wie du mit seinen Daten umgehst. Wie der Link zum Impressum muss auch der Link zur Datenschutzerklärung von jeder Seite der Website aus erreichbar sein. Wenn du eine gewerbliche Website betreibst, stellt eine fehlende oder mangelhafte Datenschutzerklärung sogar einen Wettbewerbsverstoß dar, welcher abgemahnt werden kann.
Insbesondere geht es um folgende Texte, die in jeder Datenschutz-Erklärung vorhanden sein müssen:
Der Nutzer muss über sein Auskunftsrecht aufgeklärt werden, d.h. das er von dir als Seitenbetreiber jederzeit die personenbezogenen Daten einsehen kann, die du über ihn gespeichert hast.
Der Nutzer muss über sein Widerrufsrecht aufgeklärt werden, d.h. sie haben jederzeit die Möglichkeit, der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung ihrer Daten zu widersprechen und/oder Ihre Einwilligung zur Erhebung, Verarbeitung und Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten gegenüber dem Webseite-Betreiber mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
Weiterhin ist fast immer ein Hinweis notwendig, dass Server-Logs geschrieben werden, in denen Informationen wie die abgerufene Seite samt Abrufzeitpunkt, der verwendete Browser usw. hinterlegt sind. Diese Protokolle werden von den meisten Providern (z.B. Strato) automatisch geschrieben, ohne dass man dies als Webseitenbetreiber ändern kann.
Zu jeder Komponente, wie etwa Google Maps, You Tube Videos, Werbeeinblendungen
wie Google AdSense usw. muss eine Erklärung in den Datenschutzhinweisen vorhanden
Weitere Infos: https://www.datenschutz.org/datenschutzerklaerung/ und vgl. Bundesdatenschutzgesetz (u.a. §34 BDSG)
Das Telemediengesetz (§5 TMG) sieht vor, dass du nicht nur ein Impressum auf deiner Seite zur Verfügung stellen musst, sondern dass ein Link zu diesem Impressum auf jeder Seite vorhande sein muss. Jede Seite heißt, jede Seite einer Webpräsenz, die erreichbar ist. Dies gilt vor allem für Seiten, die über Suchmaschinen oder Links von Drittseiten aus aufrufbar sind.
Welche Pflichtangaben im Impressum notwendig sind, hängt stark von der Rechtsform der Firma oder Person ab, die eine Webseite betreibt. Bei einer GmbH etwa muss die Umsatzsteuer-ID angegeben werden, sofern die GmbH nicht in Gründung begriffen ist.
Generell muss die Post- und Email-Adresse der verantwortlichen Person genannt werden, und zwar unmissverständlich und nicht in einem Abschnitt, der etwa mit "Kontakt zum Support" o.ä. betitelt ist. Das Impressum ist auch ein guter Platz für eine Erklärung bzgl. der Haftung für Inhalte und Links, mit denen du auf andere Webseiten verweist.
Nicht zwingend notwendig ist allerdings eine Telefonnummer (oder, für Älteren unter euch, eine Faxnummer)
Vgl. Telemediengesetz (§5 TMG) sowie EuGH (Urteil vom 16.10.2008, Rechtssache C - 298/07
Social Networks und deutscher Datenschutz sind zwei Dinge, die sich einfach nicht vertragen. Es ist kaum möglich, Netzwerke wie Facebook zu nutzen, OHNE gegen hiesige Gesetze zu verstoßen. Gleiches gilt auch für die Einbettung des Facebook Like Button (Facebook Connect), denn sobald der Nutzer auf die Seite kommt, auf der Facebook Connect implementiert ist, werden personenbezogene Daten vom Browser des Users an Facebook gesendet - unabhängig davon, ob er klickt oder nicht. Das darf aber nur geschehen, wenn der Nutzer diesen Datentransfer VORHER eingewilligt hat oder er darüber informiert worden ist. kannst du daran nichts ändern - außer du bindest Facebook Connect nicht ein.
Eine Alternative sind Plugins wie Sharrif oder Sumo.
Vgl. Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 09.03.2016, Az. 12 O 151/15, vgl. BGH-Urteil vom 16.05.2017, Az. VI ZR 135/13).
Wie du siehst, sind die rechtlichen Fettnäpfchen sehr zahlreich - und dabei haben wir das Thema Urheberrecht sogar noch gar nicht angesprochen. Sich mit dieser Materie auseinander zu setzen macht nur den wenigsten Spaß - aber wenn du bis hierhin gelesen hast, ist das schon mal die halbe Miete!
Also, was kannst du nun konkret unternehmen, um deine Website rechtssicher zu machen?
Man muss die rechtlichen Vorschriften kennen. Nicht jeden Paragrafen, aber den Inhalt. Und insbesondere im Jahr 2018 können sich diese Vorschriften stark verändern, du musst also immer am Ball bleiben und regelmäßig einen “Audit” machen und überprüfen, ob es für dich relevante Änderungen im Datenschutzgesetz gibt.
Man muss einen vollständigen Scan seiner Webseite durchführen, also alle Seiten untersuchen:
welche Komponenten (Beispiele: Google Maps, Kontaktformular, Chat-Script) werden verwendet?
sind die Komponenten technisch richtig konfiguriert (Beispiel: Google Analytics)?
Ist jede verwendete Komponente in der Datenschutzerklärung erwähnt?
Dieser Prozess ist mühselig, zeitaufreibend und erfordert technisches und juristisches Verständnis.Wenn du das nicht selbst machen möchtest - was vollkommen nachvollziehbar wäre - dann kannst du die Unterstützung eines Dienstleisters in Anspruch nehmen.
Wenn du es dir einfach machen möchtest, kannst du das Webseitenschutzpaket der IT Logic in Anspruch nehmen.
Mit Hilfe einer intelligenten Software wird eine grundlegende Analyse der gesamten Website vorgenommen. Alle Unterseiten werden gescannt und analysiert. Die vom Tool gemeldeten Auffälligkeiten werden manuell detailliert untersucht. Zusätzlich dazu findet eine generelle manuelle Prüfung durch technisch und juristisch versiertes Personal statt.
Das Ergebnis ist eine Liste gefundener rechtlicher Probleme, die meistens den Datenschutz betreffen. Zu jedem Problem liefert das Webseitenschutzpaket konkrete Lösungsvorschläge samt Hinweisen auf Gesetze, Urteile und sonstige hilfreiche Quellen.
Für populäre Content Management Systeme wie WordPress gibt es zusätzliche Empfehlungen, welche Plugins zu empfehlen sind und welche man meiden sollte, um keine Probleme mit dem Datenschutz zu bekommen.
Als kleines Schmankerl bekommst du 10% Rabatt, wenn du bei der Bestellung diesen exklusiven Code angibst: THERZBERGER2018
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In Zusammenarbeit mit Klaus Meffert
Dr.-Ing. Klaus Meffert (geb. 1974) ist Diplom-Informatiker und hat während seiner Zeit als Angestellter Organisationsberater in der praktischen Informatik promoviert.
Seit 2008 ist er selbständig und seit 2015 Geschäftsführer der IT Logic GmbH. Tätigkeitsfelder sind IT-Beratung, Dienstleistungen rund um Webseiten sowie Software-Entwicklung.
Über eine selbst erhaltene Abmahnung ist er zwangsläufig mit dem Thema Internetrecht in Berührung gekommen und hat sich seitdem tiefer damit beschäftigt. Die IT Logic GmbH holt sich juristische Expertise von einer Anwaltskanzlei für IT-Recht ein.
Was denkst du über diese Punkte? Wie sind deine eigenen Erfahrungen - hattest du schon mal mit Abmahnungen wegen Datenschutz zu tun? Lass es mich in den Kommentaren wissen!
Anmerkung: auch wenn dieser Artikel sorgfältig recherchiert ist, besteht keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder Korrektheit. Ich darf keinen juristischen Ratschlag erteilen. Bitte wende dich im Zweifel an einen Anwalt deines Vertrauens.
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