Source: https://estomiles.wordpress.com/2017/03/20/selbstanzeige-von-herrn-henry-hafenmayer-wegen-bestreitung-des-sogenannten-holocausts-als-historischer-tatsache/
Timestamp: 2018-07-15 21:01:24
Document Index: 265026234

Matched Legal Cases: ['§ 187', '§193', '§ 193', 'Art. 3', 'Art 20', 'Art 1', 'Art 20', 'Art 5', '§ 1', 'Art 103', '§ 130', '§ 6', '§ 6']

Selbstanzeige von Herrn Henry Hafenmayer „wegen Bestreitung des sogenannten Holocausts als historischer Tatsache“ – Deutsches Herz
Die Strafverfolgung der „Holocaustleugnung” kennzeichnet sich als rechtlos, indem Tatsachenbehauptungen 1 zur Entkräftung einer Beschuldigung unter Strafe stehen, die Anklage unbestimmt ist, Beweisführung als überflüssig gilt, Gegenbeweis als undenkbar, das Verbrechen als offensichtlich, Verteidigung als rechtsmißbräuchlich, beharrliches Bestreiten als Zeichen von Schuld und Uneinsichtigkeit, der Angeklagte als abscheulich, seine Fürsprecher als der Mitschuld verdächtig, der Verteidiger gefährdet ist und die Verurteilung von Anfang an feststeht.
Die Strafverfolgung der „Holocaustleugnung” bricht die Grundfesten des Rechts, entstellt das Recht in seinem Kern, da die grundlegende Basis jeder echten Rechtsordnung, die Ausübung des Rechts, Tatsachenbehauptungen zur Entkräftung einer Beschuldigung zu benennen, unter Strafe gestellt wird. Mit anderen Worten, sie verstößt gegen Willkürverbot 2 und Rechtsstaatsprinzip 3 .
Bei einer Tatsachenbehauptung kommt es darauf an, ob sie nachweislich wahr oder falsch ist (vgl. Verleumdung § 187 StGB-BRD). In jedem Fall aber ist eine Tatsachenbehauptung, die zur Verteidigung von Rechten bzw. zur Wahrnehmung berechtigter Interessen erfolgt, z.B. um eine Beschuldigung zu entkräften, nicht rechtswidrig (vgl.§193 StGB-BRD). Eine Ausnahme hiervon ist, wenn aus der Form oder den Umständen (nicht aus dem Inhalt) der Äußerung eine Beleidigung hervorgeht. Nicht strafbar ist somit z.B. das Leugnen einer Tatsache und das Bezeichnen einer Zeugenaussage als unwahr, auch wenn dadurch zugleich eine Beleidigung ausgesprochen wird (so ausdrücklich Dreher/ Tröndle, Kommentar zum StGB, 46. Aufl., München 1993, § 193 Rn 3).
Dieser elementare Rechtsgrundsatz wird – wie viele andere – bei der Verfolgung sog. „Holocaustleugner” ignoriert und gebrochen.
Bezeichnend für die Verfolgung der „Holocaustleugnung” ist, was die „tageszeitung“ über den Strafprozeß gegen den sog. „Holocaustleugner” Ernst Zündel vor dem LG Mannheim berichtete: „Zuletzt lehnte das Gericht alle Anträge mit der lapidaren – und für einige Antifaschisten im Publikum schockierenden – Begründung ab, daß es völlig unerheblich sei, ob der Holocaust stattgefunden habe oder nicht. Seine Leugnung stehe in Deutschland unter Strafe. Und nur das zähle vor Gericht.“ („taz”, Berlin, vom 9.2.2007, S. 6).
1 Tatsachenbehauptung: Das Vertreten konkreter Geschehnisse oder Zustände der Außenwelt (äußere Tatsachen) oder des menschlichen Seelenlebens (innere Tatsachen) als wahr oder unwahr.
2 vgl. Art. 3 Abs. 1 und 3 i.V.m. Art 20 Abs. 3 GG-BRD.
3 vgl. Art 1 Abs. 3 und Art 20 Abs. 3 GG-BRD.
Die Strafverfolgung der „Holocaustleugnung” ist desweiteren ein mit dem Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit unvereinbarer rechtswidriger Eingriff in den Prozeß der Gewinnung und Vermittlung wissenschaftlicher Erkenntnisse (vgl. Art 5 Abs. 3 GG-BRD).
Oder wie der Historiker Prof. Ernst Nolte es ausgedrückt hat: »Die verbreitete Meinung, daß jeder Zweifel an den herrschenden Auffassungen über den ‘Holocaust’ und die sechs Millionen Opfer von vornherein als Zeichen einer bösartigen. und menschenverachtenden Gesinnung zu betrachten und möglichst zu verbieten ist, kann angesichts der fundamentalen Bedeutung der Maxime ‘de omnibus dubitandum est’ [an allem ist zu zweifeln] für die Wissenschaft keinesfalls akzeptiert werden, ja sie ist als Anschlag gegen das Prinzip der Wissenschaftsfreiheit zurückzuweisen.« („Streitpunkte”, Ullstein, Frankfurt a. M. / Berlin 1993, S. 308).
»…bin ich bald zu der Überzeugung gelangt, daß dieser Schule [dem Revisionismus 4 ] in der etablierten Literatur auf unwissenschaftliche Weise begegnet wurde, nämlich durch bloße Zurückweisung, durch Verdächtigungen der Gesinnung der Autoren und meist schlicht durch Totschweigen.« Prof. Ernst Nolte („Streitpunkte”, a.a.O., S. 9).
»…dieser radikale Revisionismus ist weit mehr in Frankreich und in den USA begründet worden als in Deutschland, und es läßt sich nicht bestreiten, daß seine Vorkämpfer sich in der Thematik sehr gut auskennen und Untersuchungen vorgelegt haben, die nach Beherrschung des Quellenmaterials und zumal in der Quellenkritik diejenigen der etablierten Historiker in Deutschland vermutlich übertreffen. « (Prof. Ernst Nolte „Streitpunkte”, a.a.O., S. 304).
Überdies verstößt die Anklage der sog. „Holocaustleugnung” in vielerlei Hinsicht gegen den Grundsatz der Strafrechtsbestimmtheit (§ 1 StGB 5 , vgl. Art 103 Abs. 2 GG-BRD). Rechtssicherheit 6 ist nicht gegeben. Nach den Denkgesetzen besteht eine „Leugnungstat” aus Leugnungsäußerung und Leugnungsgegenstand (geleugnete Handlung, Bezugstat der Leugnungsäußerung). Wegen Unbestimmtheit des Leugnungsgegenstands „Holocaust” in den Strafvorschriften ist nicht erkennbar, welche Aussagen inhaltlich unter den Tatbestand 7 der „Holocaustleugnung” fallen und welche nicht. Es wird nach Belieben entschieden, welche Aussagen bestraft werden sollen und welche nicht. Laut § 130 Abs. 3 StGB i.V.m. § 6 „Völkerstrafgesetzbuch”-BRD ist es verboten, eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 bezeichneten Art zu leugnen. Demnach ist verboten, eine „unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene” Handlungsart nach einer allgemeinen, bis zur seelischen Schädigung eines Menschen breitgefächerten, abstrakten Definition von Völkermord zu „leugnen”. Was dies konkret sei, welche Handlungen dies konkret seien, ist nicht bestimmt. Die Strafvorschriften enthalten keine konkreten Merkmale 8 zur Bestimmung des „Holocaust”, wie etwa Tötungsmittel oder Tatorte. Somit fehlen die für die Bestimmung des Tatbestands der „Holocaustleugnung” unerläßlichen Merkmale. Es ist nicht bestimmt, welche konkreten Handlungen und Sachverhalte von dem Leugnungsverbot umfaßt sind. Daher ist nicht im vorhinein erkennbar, welche Aussagen konkret inhaltlich als „Holocaustleugnung” bestraft werden und welche nicht.
Bei einer „Leugnungstat” müßten der Leugnungsgegenstand („Holocaust”) und seine speziellen Merkmale, wie Tötungsmittel und Tatorte, konkret, exakt, umfassend, eindeutig und allgemeinverbindlich innerhalb einer Quelle bestimmt sein. Das ist nicht der Fall. Ein nicht verbindlich bestimmter Sachverhalt kann nicht geleugnet werden.
Ohne Bestimmung des Leugnungsgegenstands kann nicht festgestellt werden, ob und inwiefern eine Leugnung vorliegt. Ohne Bestimmung des Leugnungsgegenstands ist unklar, was konkret „geleugnet” worden sei. Da der „erlaubte” Forschungsstand über Handlungen und Sachverhalte des „Holocaust” nicht bestimmt ist, kann weder ersehen, noch beurteilt, noch geprüft werden,………
Die Selbstanzeige auf der Original-Website: https://endederluegedotblog.wordpress.com/selbstanzeige/
Den vollständigen Text der Selbstanzeige (45 Seiten) als pdf-Datei herunterladen:
mit Unterschrift von Herrn Henry Hafenmayer:
https://ia801908.us.archive.org/24/items/Selbstanzeige21112016/Selbstanzeige%2021-11-2016.pdf
als Blankotext ohne Unterschrift:
https://ia601908.us.archive.org/24/items/Selbstanzeige21112016/Selbstanzeige%20Blanko.pdf
Veröffentlicht am 20. März 2017 20. März 2017 von Gunther MichelVeröffentlicht in Antisemitismus, Bundesrepublik Deutschland, Deutsche, Deutschland, Drittes Reich, Geschichte, Holocaust, Judentum, Justiz, Wahrheit, WissenschaftVerschlagwortet mit Bundesrepublik Deutschland, Drittes Reich, Forschung, Geschichte, Henry Hafenmayer, Holocaust, Justiz, Meinungsfreiheit, Rechtsprechung, Selbstanzeige, Strafe, Wahrheit.
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