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Timestamp: 2016-10-27 09:10:45
Document Index: 383697776

Matched Legal Cases: ['Art. 277', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 76', 'Art. 100', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 29', 'Art. 8', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 286', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 107']

5A_693/2012 � � Urteil vom 12. Juni 2013
Ab�nderung Ehescheidungsurteil,
A.________ (geb. 1963) und B.________ (geb. 1960) heirateten am 28. August 1992. Aus ihrer Ehe gingen die Tochter C.________ (geb. 1992) und der Sohn D.________ (geb. 1995) hervor. Mit Urteil des Tribunal de Premi�re Instance Gen�ve vom 30. April 2003 wurden die Parteien geschieden. In Bezug auf den Kindesunterhalt legte der Entscheid fest:
4.�Donne acte aux parties de ce qu'elles s'engagent � subvenir chacune � l'entretien courant des enfants pendant leur p�riode de prise en charge et � se partager les frais n�cessaires ainsi que ceux qui ont �t� d�cid� d'un commun accord.
5.�Donne acte � B.________ de ce qu'il s'engage � prendre seul en charge les frais d'�colage de l'institut fr�quent� actuellement par les enfants � l'�tranger.
�Die Kinder besuchten zu dieser Zeit ein Internat in Indien. Die elterliche Sorge wurde den Eltern gemeinsam �bertragen.
Am 3. Oktober 2010 leitete B.________ ein Ab�nderungsverfahren ein. Er beantragte die alleinige elterliche Sorge f�r beide Kinder. Weiter sei die Mutter zu verpflichten, Kindesunterhalt zu bezahlen. Der zust�ndige Richter teilte B.________ am 28. Oktober 2010 mit, dass bez�glich der vollj�hrigen Tochter im Ab�nderungsverfahren keine Anordnungen mehr getroffen werden k�nnten, worauf dieser seine Antr�ge auf den Sohn beschr�nkte. A.________ schloss auf Abweisung. Der Einzelrichter h�rte den Sohn D.________ am 16. Juni 2011 pers�nlich an und befragte im Anschluss die Eltern. B.________ zog dabei den Antrag auf Zuteilung der alleinigen elterlichen Sorge zur�ck, machte dies indes schriftlich r�ckg�ngig.
�Mit Urteil vom 3. Oktober 2011 wies der Einzelrichter des Bezirks H�fe den Antrag auf Zuteilung der alleinigen elterlichen Sorge ab. Er verpflichtete A.________ in Ab�nderung des Scheidungsurteils, B.________ f�r die Ausbildungskosten des Sohnes r�ckwirkend ab 1. August 2010 bis zur M�ndigkeit monatlich Fr. 575.-- zu bezahlen, unter Vorbehalt von Art. 277 Abs. 2 ZGB.
A.________ erhob am 4. November 2011 Berufung gegen dieses Urteil und verlangte dessen Aufhebung. Eventualiter sei das Scheidungsurteil dahingehend abzu�ndern, dass sie ab dem 4. Monat seit Rechtskraft des Urteils des Bezirksgerichts H�fe Fr. 100.-- und ab dem 7. Monat Fr. 250.-- pro Monat bezahle. Mit Anschlussberufung vom 15. Dezember 2011 beantragte B.________ erneut die Zuteilung der alleinigen elterlichen Sorge f�r den Sohn sowie eine Neuberechnung des Anteils, welchen A.________ an den Bedarfskosten des Sohnes von mindestens Fr. 2'410.-- �bernehmen m�sse. A.________ schloss auf Abweisung der Anschlussberufung.
�Das Kantonsgericht Schwyz wies Berufung und Anschlussberufung mit Urteil vom 12. Juni 2012 ab und best�tigte das Urteil des Einzelrichters des Bezirks H�fe vom 3. Oktober 2011.
Mit Eingabe vom 14. September 2012 hat A.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrerin) Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Sie beantragt, das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz sei bez�glich Unterhaltspflicht (Ziff. 1) aufzuheben oder eventualiter zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen. Die vom Kantonsgericht getroffene Kostenregelung (Ziff. 2 und 3) sei ebenfalls aufzuheben und vom Bundesgericht neu festzusetzen, eventualiter zur Neufestsetzung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen; alles unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zulasten von B.________ (nachfolgend Beschwerdegegner).
�Die Vorinstanz schloss in ihrer Stellungnahme vom 12. M�rz 2013 unter Verweis auf die Erw�gungen im angefochtenen Entscheid auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. In seiner Vernehmlassung vom 29. April 2013 beantragt der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdegegner, die Beschwerde sei abzuweisen. Zudem sei, wenn m�glich, der Unterhaltsbeitrag r�ckwirkend ab 1. April 2010 zuzusprechen (anstatt erst ab 1. August 2010), der Betrag zu erh�hen und das Verfahren auf die m�ndige Tochter auszudehnen.
�Die Beschwerdef�hrerin gelangte mit Stellungnahme vom 24. Mai 2013 (Postaufgabe) pers�nlich an das Bundesgericht, bleibt offensichtlich aber anwaltlich vertreten. Sie reicht ein Schreiben ihrer �rztin vom 24. Mai 2013 sowie Mails der beiden Kinder ein.
1.1.�Angefochten sind die Fr. 30'000.-- �bersteigenden verm�gensrechtlichen Folgen eines kantonal letztinstanzlichen Entscheides betreffend Ab�nderung eines Scheidungsurteils (Art. 72 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75 Abs. 1, Art. 90 BGG). Die Beschwerdef�hrerin ist gem�ss Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Die Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) ist ebenfalls eingehalten, womit die Beschwerde in Zivilsachen grunds�tzlich zul�ssig ist.
1.2.�Nachdem das BGG keine Anschlussbeschwerde kennt (zu den vorliegend nicht gegebenen Voraussetzungen, unter denen ausnahmsweise von diesem Grundsatz abgewichen werden kann vgl. BGE 138 V 106 E. 2 S. 110 f.) und der Beschwerdegegner gegen den vorinstanzlichen Entscheid keine Beschwerde erhoben hat, ist auf seine �ber die Abweisung der Beschwerde hinausgehenden Antr�ge (weitergehende R�ckwirkung der Unterhaltsbeitr�ge, Erh�hung des Betrages, Ausdehnung auf die m�ndige Tochter) nicht einzutreten.
�Die von der Beschwerdef�hrerin am 24. Mai 2013 eingereichten neuen Beweismittel sind nicht zul�ssig (Art. 99 Abs. 1 BGG).
�Das Bundesgericht ist indes an den von den kantonalen Instanzen festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbez�glich kann einzig vorgebracht werden, der Sachverhalt sei offensichtlich unrichtig festgestellt worden (Art. 97 Abs. 1 BGG) oder er beruhe auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB). Hierf�r gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
�Willk�r (Art. 9 BV) in der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges Beweismittel, das f�r den Entscheid wesentlich sein k�nnte, unber�cksichtigt gelassen hat oder wenn es auf Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen getroffen hat. Vorausgesetzt ist dabei, dass die angefochtene Tatsachenermittlung den Entscheid im Ergebnis und nicht bloss in der Begr�ndung als willk�rlich erscheinen l�sst (vgl.�BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 136 III 552 E. 4.2 S. 560).
3.1.�Gem�ss den Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Urteil, besuchten die beiden Kinder seit der Scheidung der Eltern im Jahr 2003 ein Internat in Indien. Wie im Scheidungsurteil vorgesehen, sei der Vater f�r diese Schulkosten der Kinder alleine aufgekommen. Nachdem die Tochter C.________ an eine amerikanische Schule gewechselt habe, sei ihr der Sohn D.________ nachgefolgt und besuche seit August 2010 die Lutheran High School of Saint Charles County in den USA. Auch nach dem Umzug in die USA habe unbestrittenermassen der Beschwerdegegner alleine die Kosten des Sohnes (wie auch der vom vorliegenden Verfahren nicht betroffenen Tochter) bezahlt. Die Schul- und �brigen Unterhaltskosten von D.________ in den USA bezifferte die Vorinstanz auf rund Fr. 1'760.-- pro Monat.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin sei zu 50% in der Personalabteilung der Stadt Genf angestellt und habe 2010 ein Nettomonatseinkommen von Fr. 3'430.-- erzielt, im Jahr 2011 leicht weniger. Indes sei ihr r�ckwirkend ab 1. August 2010 ein hypothetisches Einkommen von Fr. 5'700.-- anzurechnen. Dem stehe ein monatlicher Bedarf von Fr. 4'002.-- gegen�ber. Sie sei wieder verheiratet.
�Der Beschwerdegegner arbeite zu 100% im IT-Bereich bei der UBS in Z�rich. Sein monatliches Nettoeinkommen betrage Fr. 10'346.--. Bei seinem Bedarf sei von nicht weniger als Fr. 4'000.-- auszugehen. Hinzu k�men die Unterhaltskosten der m�ndigen Tochter, f�r welche er unbestrittenermassen aufkomme.
3.3.�Ausgehend von diesen Sachverhaltsfeststellungen und in Erw�gung, dass das Scheidungsurteil nur die Kostentragung f�r das Internat in Indien geregelt habe und die Schul- und Unterhaltskosten seit dem Wechsel in die USA wesentlich h�her seien, befand die Vorinstanz, es liege eine erhebliche Ver�nderung der Verh�ltnisse vor, welche eine Neuregelung der Unterhaltsfrage rechtfertige. Eine allf�llige Unterhaltspflicht k�nne die Beschwerdef�hrerin nicht mit der Begr�ndung in Abrede stellen, sie sei mit dem Schulwechsel nicht einverstanden gewesen.
�Angesichts eines monatlichen �berschusses der Beschwerdef�hrerin von rund Fr. 1'700.-- und eines solchen des Beschwerdegegners von Fr. 6'350.-- (vor Abzug der Unterhaltskosten f�r die Tochter), erachtete die Vorinstanz eine Beteiligung der Beschwerdef�hrerin von Fr. 575.-- (d.h. rund ein Drittel der monatlichen Ausbildungskosten des Sohnes) f�r angemessen.
Die Beschwerdef�hrerin bestreitet die Ver�nderung der Verh�ltnisse im Sinne von Art. 286 ZGB nicht. Sie wehrt sich aber in verschiedener Hinsicht gegen die Anrechnung des hypothetischen Einkommens.
4.1.�In erster Linie r�gt sie, die Vorinstanz habe in willk�rlicher W�rdigung des vorgelegten Arztzeugnisses darauf geschlossen, dass sie mehr als 50% arbeiten k�nne.
4.1.1.�Dem Arztzeugnis von Dr. E.________ vom 2. November 2011 l�sst sich entnehmen, dass die Beschwerdef�hrerin in den Jahren 2005 und 2006 Eierstockzysten operieren lassen musste. Im Jahr 2007 musste die linke Nebenniere infolge eines Tumors entfernt werden. Weiter h�lt die �rztin fest:
�"Madame A.________ continue � pr�senter des acc�s de c�phal�es et de palpitations faisant �voquer une r�cidive du ph�ochromocytome, ce qui a pu �tre exclu en f�vrier 2010, mais est toujours possible dans l'avenir. (...) il est m�dicalement d�conseill� que Madame A.________ augmente son temps de travail � plus de 50%, adapt� � ses possibilit�s actuelles et qui pourrait �tre d�l�t�re."
4.1.2.�Die Vorinstanz erwog, dem Arztzeugnis sei kein Beweis einer anhaltenden Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit zu entnehmen. Die Operationen h�tten vor f�nf Jahren und mehr stattgefunden und spr�chen per se nicht gegen eine Erh�hung des Arbeitspensums.
�Die Beschwerdef�hrerin bringt demgegen�ber vor, die Vorinstanz habe zu Unrecht nur auf die fr�heren Operationen abgest�tzt. Das Arztzeugnis m�sse so verstanden werden, dass die gesundheitlichen Beschwerden weiterhin best�nden und eine Erh�hung des Arbeitspensums nicht m�glich sei. Zudem habe sie bereits in ihrer Klagebegr�ndung vom 7. Oktober 2010 darauf hingewiesen, dass sie nach der vollzeitlichen Vertretung einer Kollegin im Dezember 2009 unmittelbar wieder Probleme gehabt habe. Der Beschwerdegegner ist demgegen�ber der Ansicht, die Interpretation der Beschwerdef�hrerin gehe �ber die franz�sische Wortbedeutung hinaus; es sei der Vorinstanz in ihrer Auslegung beizupflichten.
4.1.3.�Das Arztzeugnis erw�hnt keine Arbeitsunf�higkeit (auch nicht eine teilweise Arbeitsunf�higkeit). Im �brigen kann das Arztzeugnis, wie die verschieden Interpretationen durch die Vorinstanz und die Parteien zeigen, unterschiedlich ausgelegt werden. Weitere Arztzeugnisse hat die Beschwerdef�hrerin im kantonalen Verfahren nicht vorgelegt. Auch bez�glich der behaupteten Verschlechterung nach der Vertretung ihrer Kollegin bringt sie keinerlei Belege bei, obwohl es im Falle wesentlicher gesundheitlicher Beschwerden solche h�tte geben m�ssen. Der Schluss der Vorinstanz, dass keine gesundheitlichen Gr�nde gegen eine Ausdehnung des Arbeitspensums spr�chen, ist daher nicht willk�rlich.
4.2.�Sodann kritisiert die Beschwerdef�hrerin die vorinstanzliche Feststellung als willk�rlich, dass sie ihr Arbeitspensum freiwillig reduziert habe. Die Reduktion sei aufgrund ihrer Krankheit und der Operationen erfolgt.
�Die Vorinstanz hat festgestellt, dass die Parteien im Scheidungszeitpunkt von einer vollzeitlichen Arbeitst�tigkeit der Beschwerdef�hrerin ausgegangen seien, was die Beschwerdef�hrerin nicht bestreitet. Ob die Reduktion des Pensums danach freiwillig erfolgte oder nicht, ist irrelevant. Vorliegend entscheidend ist, dass gegenw�rtig keine Arbeitsunf�higkeit nachgewiesen ist (vgl. vorstehend E. 4.1), womit sie mehr als 50% arbeiten kann.
4.3.�Weiter beanstandet die Beschwerdef�hrerin, dass ihr die Vorinstanz willk�rlich fehlende Arbeitsbem�hungen vorgeworfen habe. Aufgrund ihres Gesundheitszustands habe sie gar keine Arbeitsbem�hungen t�tigen m�ssen.
�Angesichts des Ergebnisses in Erw�gung 4.1.3 ist diese R�ge gegenstandslos.
4.4.�Ihre weiteren Einwendungen gegen die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens ersch�pfen sich in appellatorischer Kritik (die Vorinstanz habe ihr quasi vorgeworfen, kein IV-Verfahren eingeleitet zu haben, und gleichzeitig gesundheitliche Einschr�nkungen verneint; die Beweise seien willk�rlich gew�rdigt worden; es fehle eine reale M�glichkeit einer Einkommenssteigerung). Mit den Erw�gungen der Vorinstanz, wonach sie seit der Scheidung 2003 zumindest mehrheitlich arbeitst�tig gewesen sei, dass sie keine Kinderbetreuungspflichten habe, dass eine Erh�hung unter Ber�cksichtigung der Ausbildung, ihres Alters und der Berufserfahrung m�glich sei und dass sie auch nicht geltend gemacht habe, die Arbeitsmarktverh�ltnisse w�rden kein 100%-Pensum zulassen, setzt sich die Beschwerdef�hrerin nicht auseinander. �berdies beanstandet sie mit keinem Wort die von der Vorinstanz ermittelte H�he des angerechneten hypothetischen Einkommens.
�Vor diesem Hintergrund ist keine Willk�r dargetan, wenn die Vorinstanz befand, dass der Beschwerdef�hrerin durch Erh�hen des Arbeitspensums das Erzielen eines Einkommens von Fr. 5'700.-- m�glich und zumutbar sei.
Zu pr�fen bleibt die R�ge der Beschwerdef�hrerin, dass nicht r�ckwirkend ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden k�nne.
5.1.�Die Vorinstanzen bestimmten den 1. August 2010 als massgebliches Datum, was sich mit dem Schulantritt des Sohnes in den USA deckt. Sie begr�ndeten dies damit, dass die Parteien bereits im Februar desselben Jahres gewusst h�tten, dass der Sohn dort eingeschult werde, womit die Beschwerdef�hrerin gen�gend Zeit gehabt h�tte, sich auf die neuen Gegebenheiten einzustellen, d.h. ihr Arbeitspensum auszudehnen. Die Vorinstanz st�tzt sich namentlich auf ein Dokument vom 6. Oktober 2009, in welchem der Beistand der Kinder die Beschwerdef�hrerin auf ihre Unterhaltspflicht hingewiesen habe, sowie auf einen Beschluss der Vormundschaftsbeh�rde vom 24. Februar 2010.
5.2.�Die Beschwerdef�hrerin wendet ein, beim Schreiben des Beistands vom 6. Oktober 2009 habe es sich um eine E-Mail gehandelt, welche nur die Tochter betroffen habe. Auch dem Beschluss der Vormundschaftsbeh�rde habe sie nichts in Bezug auf eine konkrete Unterhaltspflicht zugunsten des Sohnes entnehmen k�nnen. Die Ab�nderungsklage sei vom Beschwerdegegner am 3. Oktober 2010 eingeleitet worden, das Urteil sei am 3. Oktober 2011 ergangen und sei noch nicht rechtskr�ftig. Indem die Vorinstanz f�r die Anrechnung des hypothetischen Einkommens auf den 1. August 2010 abgestellt habe, sei ihr keine angemessene �bergangsfrist gew�hrt worden. Ihr sei eine solche Frist (ab Rechtskraft des Urteils, welches sie zur Unterhaltszahlung verpflichte) zu gew�hren.
�Der Beschwerdegegner �ussert sich in seiner Vernehmlassung ausf�hrlich dazu, dass die Beschwerdef�hrerin gewusst habe, dass der Sohn in eine amerikanische Schule wechseln werde. Ausserdem macht er geltend, es seien bereits vor dem Schulantritt im August 2010 h�here Kosten angefallen, weshalb er um Zusprechung der Beitr�ge ab April 2010 und ausserdem einen h�heren Betrag verlange (vgl. hierzu E. 1.2�).
5.3.�Im Scheidungsurteil vom 30. April 2003 war die Unterhaltsfrage zwischen den Parteien auf der Basis einer Scheidungskonvention geregelt worden. Die Beschwerdef�hrerin musste nach dieser Regelung f�r keine Schulkosten aufkommen. Das Urteil sah zudem keine automatische Anpassung vor f�r den Fall, dass die Kinder die Schule wechseln sollten.
�Bejaht der Richter die Pflicht zur Aufnahme oder Ausweitung der Erwerbst�tigkeit und verlangt er von der betreffenden Partei durch die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens eine Umstellung ihrer Lebensverh�ltnisse, ist der verpflichteten Partei hinreichend Zeit zu lassen, die rechtlichen Vorgaben in die Tat umzusetzen (BGE 129 III 417 E. 2.2 S. 421; 114 II 13 E. 5 S. 17).
�Vorliegend durfte die Beschwerdef�hrerin grunds�tzlich vom Bestand des Scheidungsurteils ausgehen und musste sie erst mit der Kenntnisnahme des Ab�nderungsgesuchs des Beschwerdegegners vom 3. Oktober 2010 damit rechnen, dass sie an den Unterhalt des Sohnes einen Beitrag zu leisten und hierf�r ihre Arbeitst�tigkeit auszudehnen h�tte. Ab diesem Zeitpunkt ist ihr eine �bergangsfrist zu gew�hren, wobei unter den gegebenen Umst�nden rund sechs Monate als angemessen erscheinen.
�Die Beschwerde ist somit teilweise gutzuheissen und der Beginn der Unterhaltspflicht auf den 1. April 2011 festzusetzen.
Angesichts des Ausgangs des Verfahrens sind die Gerichtskosten f�r�das bundesgerichtliche Verfahren der Beschwerdef�hrerin zu 3/4 und dem Beschwerdegegner zu 1/4 aufzuerlegen. Die Parteikosten sind wettzuschlagen (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG).
�Sowohl das Kantonsgericht Schwyz als auch das Bezirksgericht H�fe haben die Gerichtskosten den Parteien je h�lftig auferlegt und die Parteikosten wettgeschlagen. Es besteht kein Anlass, die kantonale Kostenregelung abzu�ndern (vgl. auch Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO).
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde und dahingehender Ab�nderung des Urteils des Kantonsgerichts Schwyz vom 12. Juni 2012 wird der Beginn der Unterhaltspflicht der Beschwerdef�hrerin auf den�1. April 2011festgelegt.
Die Gerichtskosten f�r das bundesgerichtliche Verfahren von insgesamt Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdef�hrerin zu 3/4 und dem Beschwerdegegner zu 1/4 auferlegt.