Source: http://www.kita-brandenburg.de/viewtopic.php?t=771&p=2258
Timestamp: 2019-09-16 21:09:50
Document Index: 371899045

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 90']

Wer gehört zu den Geringverdienenden? (§ 2 Abs. 2 KitaBBV) - Foren zur Kindertagesbetreuung
Wer gehört zu den Geringverdienenden? (§ 2 Abs. 2 KitaBBV)
Beitragvon Hascheff » 29.07.2019, 16:35
Diese Frage gehört zu einer Liste von Fragen, die das Ministerium auf der Seite Gute Kita Brandenburg stellt. Die Antwort dort ist nicht ganz zufriedenstellend, deshalb versuche ich mich mal daran.
Es geht um § 2 der KitaBBV. Absatz 1 stellt klar, wer Sozialleistungen bezieht, wird von Beiträgen befreit. Und ebenfalls, wer keine Sozialleistungen bezieht und weniger als 20.000 € Einkommen hat. Wenn es keine Familie gäbe, die Sozialleistungen bezieht und damit über 20.000 € kommt, wäre damit alles klar. Dann müsste nur noch geklärt werden, was unter Einkommen zu verstehen ist. Kurz gesagt: Nettoeinkommen ohne Kindergeld. In einem Anhang zur KitaBBV wird erklärt, was Nettoeinkommen ist (wenn der Anhang eine Excel-App wäre, hätte die Erklärung sogar einen Nutzen) und unter der oben genannten Frage hilft uns das MBJS, zum Kindergeld 20.000 € hinzuzurechnen.
Leider ist es nicht so einfach. es gibt Familien, die über 20.000 € Sozialleistungen erhalten. Deshalb hat der § 2 noch einen Absatz 2. Wer keine Sozialleistungen erhält und mit dem Einkommen über 20.000 € liegt, kann natürlich nicht Beitrag zahlen müssen, nur weil er sein Einkommen erarbeitet hat.
"Sonstige Gründe, die den Gründen nach Absatz 1 vergleichbar sind," so formuliert Absatz 2. Aber woher soll jemand, der mit Regelsätzen der Sozialleistungen nichts zu tun hat, wissen was vergleichbar ist?
Deshalb habe ich eine Excel-Tabelle erstellt. Die eingetragenen Kinderzahlen sind in etwa das Minimum, um über 20.000 € zu kommen. Sie brauchen also nur Ihre Kinderzahlen in den blau unterlegten Felder einzutragen. Dann können Sie ablesen, wie hoch Ihr Nettoeinkommen sein darf, um beim Jugendamt einen Antrag auf Beitragsbefreiung zu stellen.
Der wesentliche Bereich der Tabelle
2019-07-29_16h32_29.png (19.52 KiB) 1501 mal betrachtet
Ganz so einfach ist es nicht. Jedes Jahr ändern sich die Regelsätze und das Kindergeld. In den schraffierten Feldern muss dann alles geändert werden.
Außerdem sind die Kosten der Unterkunft regional unterschiedlich. Für den Landkreis Märkisch-Oderland sind mir diese bekannt. Sollten Sie auf der Website Ihrer Kreisverwaltung nicht fündig werden, fragen Sie das Jugendamt, das Jobcenter oder Ihren Träger. Wenn genügend Interessenten fragen, werden sie auf der Website der Kreisverwaltung sicher leichter auffindbar.
Für den privaten Gebrauch genügt es, den aus einer Tabelle abgelesenen Wert in die Zelle H13 einzutragen.
Natürlich kann die Tabelle auch von Trägern oder vom Jugendamt verwendet werden. Sie ist Freeware.
Rechtliche Grundlage für Träger ist § 4 Abs. 4 KitaBBV (Hinweispflicht), für das Jugendamt § 90 Abs. 4 Satz 3 SGB VIII (Beratungspflicht).
Sozialleistungen sind eigentlich nicht wirklich mein Thema, wenn also jemand Fehler entdeckt, gleich hier melden.
Wenn nichts dazwischenkommt, aktualisiere ich die Zahlen im neuen Jahr.
Also, bevor Sie hier die angehängte Excel-Datei herunterladen, schauen Sie weiter unten nach einer aktualisierten Version.
Edit: Bei der Kindergeldberechnung wurde ein Fehler korrigiert.
Mindesteinkommen.xlsx
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