Source: https://shop.insitech.de/topic/terms
Timestamp: 2019-04-26 04:04:01
Document Index: 252485513

Matched Legal Cases: ['§5', '§9', '§13', '§ 13', '§ 14', '§ 145', '§ 9', '§8', '§ 13', '§13', '§ 434', '§ 14', '§ 377', '§ 36']

InSiTech	Unsere AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und rechtliche Hinweise
§5 Lieferung, Lieferkosten
§9 Fälligkeit und Zahlungsmodalitäten
§13 Mängelrüge, Gewährleistung und Garantie
1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) gelten für alle Bestellungen im Online-Shop. Sie werden eine Bestellung nur abschließen können, wenn Sie sich durch Anklicken des Kästchens „Ich habe Ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und stimme diesen zu“ mit diesen AGB einverstanden erklärt haben. Es besteht die Möglichkeit, die AGB im Rahmen des Bestellvorgangs einzusehen, auszudrucken und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Die jeweils geltende Fassung kann zudem unter shop.insitech.de (nachfolgend: „Webseite“ oder „Online-Shop“) abgerufen werden.
2. Betreiberin des Online-Shops und Anbieterin der Produkte ist die Nüßing GmbH, Aluminiumstraße 1, 33415 Verl (nachfolgend auch „ InSiTech“ genannt). InSiTech erbringt alle Leistungen im Zusammenhang mit der Nutzung des Online-Shops ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Die AGB in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Version gelten gegenüber allen Kunden, die den Online-Shop in Anspruch nehmen und Bestellungen auslösen. Von Zeit zu Zeit nimmt InSiTech Änderungen an diesen AGB vor. Bei jeder Bestellung gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung gültigen AGB für den Vertrag zwischen Ihnen und InSiTech.
3. Mit der Versendung der elektronischen Bestellung stimmt der Kunde der ausschließlichen Geltung dieser AGB zu. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
4. InSiTech kann jederzeit den Zugang zum Online-Shop beschränken oder reglementieren. Dies findet insbesondere dann statt, wenn die Sicherheit des Netzbetriebes, die eingesetzte Software oder gespeicherte Datenpflege dies erfordern.
6. Diese AGB gelten für alle Kunden, das heißt für Verbraucher und Unternehmer. Sofern in diesen AGB auf „Verbraucher“ Bezug genommen wird, sind dies nach der gesetzlichen Regelung (§ 13 BGB) natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. „Unternehmer“ sind nach der gesetzlichen Regelung (§ 14 BGB) natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. „Kunden“ im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1. Unser Warenangebot richtet sich ausschließlich an unbeschränkt geschäftsfähige Personen sowie juristische Personen. Nicht oder beschränkt geschäftsfähige Personen sind nur unter Mitwirkung und Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters zur Inanspruchnahme des Online-Shops befugt.
2. Abbildungen im Online-Shop dienen lediglich der Produktpräsentation und stellen kein rechtsverbindliches Angebot (§ 145 BGB) dar.
1. Der Kunde kann nach Registrierung ein Benutzerkonto eröffnen und elektronisch im Online-Shop angebotene Waren bestellen. Eine Bestellung im Online-Shop ist auch ohne Registrierung möglich; klicken Sie hierzu auf das Feld „Ohne Registrierung fortfahren“.
2. Durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ kann der Kunde einzelne Artikel zum Kauf auswählen. Nach Klicken auf den Button „Warenkorb“ kann der Kunde den Inhalt des Warenkorbs noch einmal auf Eingabefehler überprüfen und ändern. Der weitere Bestellvorgang erfolgt durch Eingabe der im Rahmen des Bestellvorgangs abgefragten Daten und wird durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig Bestellen“ abgeschlossen. Vor Abschluss der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung auf Eingabefehler zu prüfen und diese ggf. zu berichtigen.
3. Die im Online-Shop dargestellten Waren stellen keine bindenden Angebote dar. Vielmehr handelt es sich um die Aufforderung an den Kunden, gegenüber InSiTech ein verbindliches Angebot abzugeben (sog. Invitatio ad offerendum). Der Kunde gibt mit dem Abschluss der Bestellung der Waren ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Kunde erhält sodann per E-Mail eine Bestelleingangsbestätigung von InSiTech. Hierfür muss von Ihnen zum Zeitpunkt der Bestellung eine gültige E-Mail-Adresse angegeben sein. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Erst mit ausdrücklicher Annahme dieser Bestellung durch InSiTech kommt der Kaufvertrag zustande. Die Annahme des Angebots des Kunden findet binnen 14 Tagen nach Versand der Bestelleingangsbestätigung statt. Sofern dem Kunden innerhalb dieses Zeitraums keine Annahme zugeht, gilt das Angebot als abgelehnt. Die Annahme erfolgt entweder durch Übermittlung der Annahmeerklärung gegenüber dem Kunden per E-Mail oder durch Versand der bestellten Ware.
InSiTech speichert den Vertragstext nicht. Sofern der Kunde die Bestellung sowie den Vertragstext zu einem späteren Zeitpunkt einsehen möchte, wird dieser darum gebeten, die Bestellung und den Vertragstext abzuspeichern.
Die Lieferung erfolgt per Paketdienst oder Spedition. Die Art der Lieferung hängt von der oder den bestellten Waren ab und wird von InSiTech festgelegt. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Versand findet innerhalb Deutschlands oder – auf Wunsch des Kunden – in das Ausland statt.
Die entstehenden Liefer- und Versandkosten werden im Bestellformular angegeben und sind im Einzelnen hier abrufbar; In der Tabelle sind die möglichen Versandarten sowie die entstehenden Versandkosten im Einzelnen ausgewiesen.
Alle in € (Euro) ausgewiesenen Preise sind Bruttopreise und enthalten die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Versandkosten gehen aus dem Abschnitt „Lieferung, Lieferkosten“ hervor.
Die Zahlung kann bei Bestellung wahlweise per paydirekt, Kreditkarte (Visa und MasterCard), per Überweisung (Vorkasse), Nachnahme oder unter Verwendung des Dienstes PayPal erfolgen. Weitere Details zu den Zahlungsmodalitäten finden Sie unter § 9.
§8 Widerrufsbelehrung bei einer Warenbestellung durch Verbraucher i.S.v. § 13 BGB
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Telefon oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Die Kontaktdaten lauten wie folgt:
„InSiTech“
Tel.: 0 52 46 / 70 8 - 300
Fax: 0 52 46 / 70 8 - 551
Email: shop@insitech.de
Zuständiges Registergericht: Amtsgericht Gütersloh
Register-Nr.: HRB 2549
Sie können für Ihren Widerruf das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Dieses können Sie hier herunterladen.
3. Ausnahme vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht gilt ebenfalls nicht
für Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
für Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
1. Der Zahlungsanspruch von InSiTech für bestellte Waren wird, sofern nachfolgend nicht abweichend angegeben, unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und ist ohne Abzug zu zahlen.
2. Bei Zahlung per Vorkasse wird der Rechnungsbetrag vom Kunden innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss auf das von InSiTech angegebene Konto überwiesen. Die bestellte Ware wird von InSiTech bis dahin für den Kunden reserviert. Der Versand findet nach Zahlungseingang statt.
3. Bei Zahlung unter Verwendung des Dienstleisters „PayPal“ gelten die „PayPal-Nutzungsbedingungen“ der PayPal (Europe S.á.r.l. & Cie. S.C.A.). Die jeweils geltenden Nutzungsbedingungen, denen der Kunde im Verhältnis zu PayPal zustimmen muss, sind unter www.paypal.com abrufbar. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung seitens PayPal.
4. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung der Kreditkarte nach Vertragsschluss. Der Versand der Ware erfolgt nach ordnungsgemäßem Zahlungseingang in dem Buchungs-System für elektronische Zahlungsmethoden von InSiTech.
5. Bei Zahlung unter Verwendung des Dienstleisters „paydirekt“ gelten die „Bedingungen für Zahlungen mittels paydirekt“ der paydirekt GmbH. Die jeweils geltenden Nutzungsbedingungen, denen der Kunde im Verhältnis zu paydirekt zustimmen muss, sind unter www.paydirekt.de abrufbar. Der Versand erfolgt nach Zahlungseingang.
6. Bei der Versandart „Nachnahme“ erfolgt die Lieferung nur gegen Barzahlung bei Lieferung.
7. InSiTech ist berechtigt, Rechnungsforderungen an Dritte abzutreten, insbesondere, soweit dies Refinanzierungszwecken sowie Zwecken vereinfachter Forderungsabwicklung dient. Es wird darauf hingewiesen, dass InSiTech im Abtretungsfall nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen die für die Abtretung sowie die zur Geltendmachung der abgetretenen Forderungen erforderlichen Informationen an den Dritten übermitteln wird.
8. Ungeachtet der Möglichkeit zur weiteren Geltendmachung von Verzugsschäden und zur Durchsetzung offener Forderungen behält sich InSiTech das Recht vor, dem Kunden im Verzugsfall eine Bearbeitungspauschale in Rechnung zu stellen. Dem Kunden bleibt es unbenommen, den Nachweis eines geringeren Schadens zu führen.
InSiTech behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung der Forderung aus dem Vertrag vor.
1. Zur Aufrechnung von Forderungen ist der Kunde, auch für den Fall, dass Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur dann berechtigt, wenn die Gegenansprüche, die zur Aufrechnung gestellt werden, rechtskräftig festgestellt, von InSiTech anerkannt oder unstrittig sind.
2. Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten durch den Kunden ist nur dann zulässig, wenn der Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag resultiert.
1. Bestellte Ware liefert entweder InSiTech selbst oder ein beauftragter Dienstleister an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
2. Über nicht vorrätige Ware und eine sich daraus ergebende Lieferverzögerung wird InSiTech den Kunden unverzüglich per E-Mail unterrichten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben unberührt. InSiTech ist, soweit dies dem Kunden zumutbar ist, zur Erbringung von Teilleistungen berechtigt. Damit verbundene zusätzliche Kosten gehen zu Lasten von InSiTech.
3. Ist InSiTech ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage, etwa weil der Vorlieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat oder ist die bestellte Ware für einen Zeitraum von mindestens einem Monat nicht verfügbar, ist InSiTech dazu berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. In einem derartigen Fall wird InSiTech den Kunden unverzüglich über bestehende Lieferschwierigkeiten unterrichten. Erklärt der Kunde den Rücktritt vom Kaufvertrag, wird InSiTech bereits geleistete Zahlungen erstatten. Darüber hinausgehende Ansprüche bleiben unberührt.
I. Vertragspartner ist Verbraucher i.S.v. §13 BGB
Für die Mängel der gelieferten Waren haftet InSiTech gemäß den gesetzlichen Vorschriften zur Sachmangelgewährleistung (§§ 434, 437 ff. BGB).
Im Falle der Mängelbeseitigung ist InSiTech verpflichtet, alle zum Zwecke der Mängelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache an einen anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht wurde.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Schäden, die auf normale Abnutzung, mangelhafte Einbau- und Montagearbeiten oder fehlerhafte Inbetriebsetzung zurückzuführen sind.
Wird im Rahmen der Gewährleistungspflicht nachgebessert, löst dies keinen neuen Beginn der Gewährleistungsfrist aus.
II. Vertragspartner ist Unternehmer i.S.v. § 14 BGB
Kann das Rechtsgeschäft der gewerblichen oder selbstständig beruflichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden, gelten folgende Bestimmungen:
1. Die Gewährleistungsfrist für Mängel der gelieferten Waren beträgt 12 Monate. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von InSiTech oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von InSiTech beruhen.
2. Der Kunde hat die empfangene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Mängel, Beschaffenheit und zugesicherte Eigenschaften zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Kalendertagen durch schriftliche Anzeige an InSiTech zu rügen, anderenfalls gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, InSiTech oder den von InSiTech eingeschalteten Erfüllungsgehilfen fällt Arglist zur Last. Die Frist beginnt mit dem Eingang der Ware beim Kunden.
3. Bei beidseitigem Handelsgeschäft unter Kaufleuten bleiben die §§ 377, 378 HGB unberührt.
4. Stellt der Kunde Mängel der Ware fest, darf er nicht darüber verfügen, d. h. sie darf nicht geteilt, weiterverkauft bzw. weiterverarbeitet werden, bis eine Einigung über die Abwicklung der Reklamation erzielt ist.
5. Transportschäden sind InSiTech unverzüglich mitzuteilen. Die erforderlichen Formalitäten hat der Kunde mit dem Frachtführer zu regeln. Soweit handelsüblicher Bruch, Schwund usw. in zumutbaren Rahmen bleiben, kann dies nicht beanstandet werden.
6. Bei berechtigter Beanstandung erfolgt nach Wahl von InSiTech Nachbesserung fehlerhafter Ware oder Ersatzlieferung. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig.
7. Wenn InSiTech eine ihr gestellte angemessene Nachfrist verstreichen lässt, ohne den Mangel zu beheben oder Ersatz zu liefern oder InSiTech eine Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung unmöglich ist, fehlschlägt oder von InSiTech verweigert wird, steht dem Kunden unter Ausschluss aller weiteren Ansprüche nur das Recht zum Rücktritt vom Vertrag oder Minderung zu.
8. Die Gewährleistungsansprüche erlöschen, wenn ohne Genehmigung von InSiTech durch den Kunden oder einen Dritten Änderungs- oder Instandsetzungsarbeiten vorgenommen werden.
1. InSiTech schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf (vertragswesentliche Pflichten).
2. Soweit die Haftung von InSiTech ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. In den Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit durch einfache Erfüllungsgehilfen haftet InSiTech auf Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens.
5. Die Bestimmungen dieses Paragraphen gelten auch für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen.
6. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei bzw. jederzeit verfügbar gewährleistet werden. InSiTech haftet nicht für die dauernde und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Shops.
Alle angegebenen personenbezogenen Daten, die zur Vorbereitung oder Erfüllung des Vertrages notwendig sind, werden unter Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen gespeichert.
Eine Weitergabe an Dritte durch uns erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.
Nach Beendigung des Vertrages bleiben die personenbezogenen Daten in dem gesetzlich erforderlichen Umfang gespeichert. Es gilt die Datenschutzerklärung welche Sie unter https://shop.insitech.de/topic/privacy abrufen können.
2. Für alle Rechtsstreitigkeiten ist als Gerichtsstand der Geschäftssitz von InSiTech vereinbart, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. InSiTech ist aber auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die AGB eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
Hinweis zu Beschwerden / Streitschlichtung
Unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt es die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellungen zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären.
Hinweis zur Streitschlichtung nach § 36 des Gesetzes über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz - VSBG)
Hinweise zur Identität des Unternehmens
Da InSiTech Batterien und Akkus bzw. solche Geräte verkauft, die Batterien und Akkus enthalten, ist InSiTech nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, auf folgendes hinzuweisen:
Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien Akkus gesetzlich verpflichtet. Alt-Batterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit beeinträchtigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe, wie z. B. Eisen, Zink und Mangan oder Nickel und werden wieder verwertet. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z. B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgeben. Die durchgekreuzte Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen.
Hinweis gemäß Alt-Öl-Verordnung (AltölVo)
Verbrennungsmotoren- oder Getriebeöl gehört nach Gebrauch in eine Alt-Öl-Annahmestelle. Unsachgemäße Beseitigung von Alt-Öl gefährdet die Umwelt. Geeignete Alt-Öl-Annahmestellen finden Sie im Internet oder in der örtlichen Presse.