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Timestamp: 2017-09-24 07:00:21
Document Index: 149478555

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Hanseatisches OLG, Urteil vom 06.07.2006 - 3 U 244/05 - "Gehen Sie auf Nummer sicher" - Aufgrund der Angabe "Gehen Sie auf Nummer sicher mit dem Norton Sicherheitspaket!" werden die angesprochenen Verbraucher erwarten, dass ein hiermit beworbener DSL-Internetzugang bei Verwendung des Sicherheitspakets weitgehend sicher ist und Gefahren ausgeschlossen sind.
Hanseatisches OLG, Urteil vom 06.07.2006 - 3 U 244/05
"Gehen Sie auf Nummer sicher" - Aufgrund der Angabe "Gehen Sie auf Nummer sicher mit dem Norton Sicherheitspaket!" werden die angesprochenen Verbraucher erwarten, dass ein hiermit beworbener DSL-Internetzugang bei Verwendung des Sicherheitspakets weitgehend sicher ist und Gefahren ausgeschlossen sind.
UWG §§ 3, 5 Abs. 1, 8 Abs. 1
1. Bei einer Werbung für den täglichen Bedarf (hier: Werbung für den Zugang zum Internet), die sich an den privaten Kunden oder Verbraucher richtet, ist für die Beurteilung einer Werbeaussage nach §§ 3, 5 UWG maßgebend, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete Werbung versteht (vgl. dazu: BGH, GRUR 2005, 438 - Epson-Tinte). Hierbei ist für das Verkehrsverständnis die Vorstellung eines normal informierten, situationsadäquat aufmerksamen Durchschnittsverbrauchers maßgebend (BGH, GRUR 2002, 550, 552 - Elternbriefe; BGH, NJW-RR 2003, 260 - Thermal Bad; BGH, GRUR 2005, 438 - Epson-Tinte).
2. Handelt es sich bei der zu beurteilenden Werbung um mehrere Äußerungen, so ist eine isolierte Beurteilung einzelner Aussagen geboten, wenn sie vom Verkehr ohne Zusammenhang mit den übrigen wahrgenommen werden; gehören die einzelnen Angaben aber zu einer in sich geschlossenen Darstellung, so dürfen sie nicht aus dem Zusammenhang gerissen werden (BGH, GRUR 2005, 438 - Epson-Tinte).
3. Die Verkehrsanschauung orientiert sich grundsätzlich am Wortsinn der Werbeaussage, d.h. am allgemeinen Sprachgebrauch und am allgemeinen Sprachverständnis (BGH, NJW-RR 2003, 260 - Thermal Bad; OLG Hamburg, NJOZ 2005, 3189 - 1&1 DSL Plus bietet Ihnen mehr als einen zuverlässigen und sicheren Zugang zum Highspeed-Internet!; OLG Hamburg, GRUR-RR 2004, 333 – Sorgenfrei ins Internet; OLG Hamburg, GRUR-RR 2003, 157 – T-Online: sicher).
4. Die Angabe "auf Nummer sicher gehen" (hier: auf einem Werbeflyer für einen DSL-Internetzugang) ist nach allgemeinen Sprachgebrauch in der Weise zu verstehen, dass etwaige Gefahren sehr weitgehend ausgeschlossen werden, dass - nach menschlichem Ermessen - kein Risiko mehr besteht.
5. Aufgrund der Angabe "Gehen Sie auf Nummer sicher mit dem Norton Sicherheitspaket!" werden die angesprochenen Verbraucher erwarten, dass ein hiermit beworbener DSL-Internetzugang bei Verwendung des Sicherheitspakets zwar nicht absolut sicher im Sinne von 100% ist, aber Gefahren doch ganz weitgehend ausgeschlossen sind. Eine solche Werbeangabe ist irreführend, wenn der damit suggerierte jedenfalls nahezu absolute Sicherheitsstandard tatsächlich nicht erreicht wird (werden kann).
MIR 2008, Dok. 017
Online seit: 20.01.2008
Kurz-Link zum Artikel: http://miur.de/1481
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Angebotsrücknahme und Anfechtung bei eBay - Der Erklärungsinhalt eines Verkaufsangebots im Rahmen einer Internetauktion ist unter Berücksichtigung der AGB des Unternehmens zu bestimmen, das auf seiner Internetplattform die Auktion anbietet.
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