Source: http://www.jurablogs.com/2011/11/11/bgh-grundsaetze-haftung-admin-c-rechtsverletzungen-domain-namen
Timestamp: 2017-05-23 11:13:33
Document Index: 215729921

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsLEGALIT.deNovember 2011BGH: Grundsätze zur Haftung des Admin-C für Rechtsverletzungen durch den Domain-NamenDer Bundesgerichtshof hat am vergangenen Mittwoch in einer wegen ihrer grundsätzlichen Bedeutung mit Spannung erwarteten Entscheidung (Urteil vom 9. November 2011 Az.: I ZR 150/09 – Basler Haarkosmetik) Grundsätze dazu aufgestellt, unter welchen Voraussetzungen der bei der Registrierung eines Domainnamens zu benennende administrative Ansprechpartner (sog. Admin-C) in Anspruch genommen werden kann, wenn der registrierte Domainname Rechte Dritter verletzt.Die Entscheidung ist noch nicht veröffentlicht, zu den Inhalten des Urteils ist der Pressemitteilung des Gerichts soviel zu entnehmen: Die Klägerin betreibt unter der Bezeichnung “Basler Haar-Kosmetik” unter anderem im Internet einen Versandhandel für Haarkosmetikprodukte und Friseurbedarf. Sie fühlt sich durch eine unter dem Domainnamen www.baslerhaarkosmetik.de registrierte Internetseite in ihrem Namensrecht verletzt. Der Domainname ist von einer in Großbritannien ansässigen Gesellschaft bei der DENIC, der Genossenschaft, die die Domainnamen mit dem Top-Level-Domain “.de” vergibt, angemeldet worden. Als administrativer Ansprechpartner (sogenannter Admin-C) für den Domainnamen war der Beklagte registriert. Die Klägerin wandte sich mit einem Schreiben ihres Rechtsanwalts an den Beklagten und forderte diesen zur Löschung des Domainnamens auf. Der Domainname wurde daraufhin gelöscht. Im vorliegenden Rechtsstreit verlangt die Klägerin von dem Beklagten Erstattung der ihr durch die Abmahnung entstandenen Rechtsanwaltskosten. Das Landgericht Stuttgart hat den Beklagten antragsgemäß zur Zahlung verurteilt, das Oberlandesgericht Stuttgart hat das landgerichtliche Urteil auf die Berufung des Beklagten abgeändert und die Klage abgewiesen ...Zum vollständigen Artikel37 LeserAnja Neubauer:BGH: Admin-C ist unter Umständen verantwortlich für Namensrechtsverletzung durch Domain27 LeserDas Blog für IT-Recht:Bundesgerichtshof entscheidet über die Haftung des Admin-C19 LeserDepesche quinta essentia:Löschung von DOMAIN – Namen bei Missbrauch30 LeserCMS Hasche Sigle:BGH: Haftung des Admin-C möglich30 LeserDas Blog für IT-Recht:OLG Stuttgart: Haftung des Admin-C nur bei offensichtlichen Rechtsverletzungen40 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Missbrauch von Domainnamen in Bayern – höchstrichterliches Machtwort57 LeserDas Blog für IT-Recht:Haften Domaininhaber oder admin-c automatisch für Verträge des Webseitenbetreibers?32 LeserDas Blog für IT-Recht:Mitstörerhaftung der DENIC bei Unerreichbarkeit des Domaininhabers10 verwandte ArtikelBGH, I ZR 150/09 – Basler Haarkosmetik: Zur Störerhaftung des Admin-CBGH bejaht Haftung des Admin-C für Rechtsverletzungen durch Domainnamen bei Vorliegen bestimmter VoraussetzungenBGH: Admin-C einer Domain haftet ab Kenntnis von der Rechtsverletzung als Störer für Kennzeichenrechtsverletzungen - Basler HaarkosmetikBGH: Zur direkten Haftung des Admin-C, wenn dieser als Strohmann für einen Domaingrabber agiert und der Prozess der Registrierung frei
werdender Domains keiner weiteren Prüfung unterliegtZur Haftung des Admin-CHaftung des Admin-CBGH: Haftung des Admin-C bejahtBGH: Admin-C haftet u. U. bei Verletzung des NamensrechtsBGH zur Haftung des Admin-CBundesgerichtshof zur Haftung des Admin-CVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Pressemitteilung Nr. 180/11 10.11.2011Über den ArtikelVeröffentlicht November 11, 2011 6:06pm im Blog LEGALIT.de.ThemenHaftung, Rechtsprechung, Domainrecht, Onlinerecht, Landgericht Stuttgart, Versandhandel, Top Level Domain, Basler HaarkosmetikTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresGastronomie, kaputter Speisenaufzugvon iurastudent.deErfahrungsberichte zu Reptitorien – Teil 1, das Juristische Forum Dr. Jacobyvon iurratio OnlineKein Handy am Wochenende: Schüler nicht in Grundrechten verletztvon Justillon - kuriose RechtsnachrichtenDer hochhackige Schuh im Gitterrost - Haftung des Hauseigentümers?von RechtsindexAbmahnung Nico Röhlvon IT-Recht KanzleiAls nächstes lesen - bislang 48 Leser:Handbike-Sicherheitstrainings in Bayreuth und Büsum