Source: https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/bplan/beteiligung/aktuelle-themen/1020857
Timestamp: 2020-07-13 09:36:55
Document Index: 17129888

Matched Legal Cases: ['§ 34', '§ 34', '§ 44', '§ 39', '§ 44', '§ 214', '§ 214', '§ 214', '§ 215']

Ergänzungssatzung "Emil-Riedel-Straße / Am Berg" | Zentrales Landesportal Bauleitplanung Sachsen
Bauleitplan Stadt Oberwiesenthal Stadtentwicklung und Ländlicher Raum
Ergänzungssatzung "Emil-Riedel-Straße / Am Berg"
Bekanntmachung über den Beschluss und das Inkrafttreten der Satzung der Stadt Kurort Oberwiesenthal über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal hat in seiner öffentlichen Sitzung am 09.06.2020 die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB – Ergänzungssatzung „Emil-Riedel-Straße / Am Berg“, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab M 1 : 1.000 und den textlichen Festsetzungen in der Fassung vom Februar 2020 als Satzung beschlossen (Beschluss-Nr.: 35/6 STR ö./2020).
Der Stadtrat billigte die dazugehörige Begründung vom Februar 2020.
Mit dieser Bekanntmachung tritt die Ergänzungssatzung „Emil-Riedel-Straße / Am Berg" in Kraft.
Jedermann kann die Ergänzungssatzung und ihre Begründung im Rathaus, Markt 8, 09484 Kurort Oberwiesenthal, Zimmer 28 (2. OG) während der Öffnungszeiten
Die Ergänzungssatzung und ihre Begründung sind auf der Internetseite www.oberwiesenthal.de unter der Rubrik Bürgerservice / Satzungen sowie auf den Internet­seite des Landesportals des Freistaates Sachsen unter www.bauleitplanung.sachsen.de zur Einsichtnahme eingestellt.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39–42 BauGB bezeichneten Vermögens­nachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.
Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der im § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 des BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis der Ergänzungssatzung und des Flächennutzungsplans oder aber ein nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen (§ 215 Abs. 1 BauGB).
Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekannt­machung der Satzung verletzt worden sind,
Kurort Oberwiesenthal, den 30.06.2020
01_Planzeichnung + Festsetzungen (Download *.pdf 1.3 MB)
02_Begründung (Download *.pdf 5.6 MB)
03_Bekanntmachung (Download *.pdf 822 KB)
Zeitraum 01.07.2020 bis -