Source: https://www.icho-tee.de/j/shop/terms
Timestamp: 2018-02-23 02:37:09
Document Index: 26224802

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 2', '§19', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 9']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - ICHO Grüntee - Onlineshop für japanische Grüntees
Sitz: Portzenbusch 1, 51465 Bergisch Gladbach, Deutschalnd
Emailadresse: mail@icho-tee.de
Inhaber: Jan Philipp Knipphals (nachfolgend „ICHO Grüntee“)
§ 2.1 Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes. Mit Anklicken des Buttons "Kaufen" geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Verkauf der Produkte von ICHO Grüntee erfolgt nur für den privaten Gebrauch in haushaltsüblichen Mengen.
§ 2.2 ICHO Grüntee kann Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebotes dar.
§ 2.3 Sollte die Auftragsbestätigung von ICHO Grüntee Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten der Preisfestlegung von ICHO Grüntee technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so ist ICHO Grüntee zur Anfechtung berechtigt, wobei ICHO Grüntee Ihnen seinen Irrtum beweisen muss. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten keine gesetzliche Mehrwertsteuer oder sonstige Preisbestandteile, da aufgrund der Kleinunternehmer-Regelung gem. §19 UStG keine Mehrwertsteuer erhoben wird, und verstehen sich zzgl. Porto.
§ 4.1 Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnet ICHO Grüntee 3,90 EUR für kleine Sendungen und 5,90 EUR für größere Sendungen. Ab einem Bestellwert von 60,00 EUR liefert ICHO Grüntee innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
§ 5.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL bzw. der Deutschen Post.
§ 5.2 Die Lieferzeit beträgt 2-4 Tage.
§ 5.3 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist ICHO Grüntee zu Teillieferungen auf eigene Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
§ 5.4 Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann ICHO Grüntee vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
§ 5.5 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil ICHO Grüntee mit diesem Produkt von seinen Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann ICHO Grüntee vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden Sie unverzüglich informiert und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorgeschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, wird ICHO Grüntee Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
§ 6.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt ICHO Grüntee Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 18 Tagen auf das Konto zu überweisen.
§ 6.3 Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. ICHO Grüntee behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
§ 6.5 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch ICHO Grüntee anerkannt wurden.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung das Eigentum von ICHO Grüntee. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne die Zustimmung von ICHO Grüntee nicht gestattet.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung Informationspflichten von ICHO Grüntee gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
ICHO Grüntee - J.P.Knipphals
Inhaber: Jan Philipp Knipphals
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie ICHO Grüntee die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie ICHO Grüntee insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf die Gefahr von ICHO Grüntee zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 50 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für ICHO Grüntee mit deren Empfang.
§ 8.2 Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an ICHO Grüntee zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
§ 8.3 Senden Sie die Ware bitte als versichertes Paket an ICHO Grüntee zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. ICHO Grüntee erstattet Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
§ 8.4 Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Telefonnummer (02202 - 24 96 84) bei ICHO Grüntee an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie ICHO Grüntee eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
§ 9.1 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu ICHO Grüntee auf (02202 - 24 96 84).
§ 9.2 Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen ICHO Grüntee aber, die eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
ICHO Grüntee schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.