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Timestamp: 2016-10-22 11:44:16
Document Index: 126614678

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 65', 'Art. 66']

2C_143/2010 (16.02.2010)
2C_143/2010
Urteil vom 16. Februar 2010
Bundesrichter M�ller, Pr�sident,
Regierungsstatthalteramt Z.________,
Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Bern.
Betriebsschliessung Restaurant (aufschiebende Wirkung),
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Januar 2010.
Die X.________ AG ist Mieterin der Lokalit�ten in G.________, in welchen sich das Restaurant A.________ befindet. Am 3. Juli 2009 schloss der Regierungsstatthalter von Z.________ das Restaurant A.________ mit sofortiger Wirkung. Am 26. November 2009 wies die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Bern eine Beschwerde der X.________ AG ab, womit diese beantragt hatte, die Schliessungsverf�gung sei aufzuheben und es sei ihr Gelegenheit einzur�umen, f�r die F�hrung des Betriebs innert Frist eine verantwortliche Person zu bestellen. Mit Urteil des Einzelrichters vom 12. Januar 2010 trat das Verwaltungsgericht des Kantons Bern auf die gegen den Beschwerdeentscheid der Volkswirtschaftsdirektion erhobene Beschwerde mit der Begr�ndung nicht ein, dass die X.________ AG in ihrer Beschwerdeschrift auf den ausf�hrlich begr�ndeten angefochtenen Entscheid nicht eingehe.
Die X.________ AG gelangte am 13. Februar 2010 mit als "Beschwerde gem�ss Art. 42 BGG" bezeichneter Eingabe an das Bundesgericht. Es wird unter anderem beantragt, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 12. Januar 2010 sei aufzuheben, da es nicht realistisch sei. Zudem wird aufschiebende Wirkung bis Ende M�rz 2010 verlangt.
Rechtsschriften haben die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Die Begr�ndung muss sachbezogen sein, d.h. zumindest rudiment�r auf die f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen Bezug nehmen. Handelt es sich bei diesem um einen Nichteintretensentscheid, muss in der Beschwerdebegr�ndung dargelegt werden, inwiefern das Nichteintreten bzw. die dieses Ergebnis rechtfertigenden Erw�gungen Recht verletzten. Das Verwaltungsgericht ist auf die Beschwerde der Beschwerdef�hrerin mit der Begr�ndung nicht eingetreten, dass diese in ihrer Beschwerdeschrift auf den ausf�hrlich begr�ndeten Entscheid der Volkswirtschaftsdirektion nicht eingegangen sei. Zu diesem verfahrensrechtlichen, das Nichteintreten rechtfertigenden Motiv l�sst sich der Beschwerdeschrift vom 13. Februar 2010 nichts entnehmen. Es fehlt mithin offensichtlich an einer hinreichenden Beschwerdebegr�ndung (vgl. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), und auf die Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 ABs. 1 Satz 1 BGG).
Lausanne, 16. Februar 2010
M�ller Feller