Source: http://www.weboleo.de/webdesign/webhosting/agbs-webhosting.html
Timestamp: 2017-08-20 17:05:48
Document Index: 57505992

Matched Legal Cases: ['§2', '§4', '§7', '§8', '§ 131', '§ 184']

Weboleo - Internetagentur, Webagentur, Webdesign, CMS, Typo3, Online-Shops: AGB's Webhosting
Für alle geschäftlichen Beziehungen zwischen der Firma Weboleo Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), Auf den Felsen 26, 71642 Ludwigsburg (nachfolgend Weboleo) und den Kunden gelten die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend AGB genannt). Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt Weboleo nicht an.
Weboleo ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. Die Änderung wird gegenüber dem Kunden wirksam, sofern er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe der Änderung widerspricht. Im Falle des Widerspruchs ist Weboleo berechtigt, unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat den Vertrag zu kündigen.
Diese AGB sowie zukünftige Änderungen sind jederzeit im Internet auf den Seiten von Weboleo abrufbar. Der Kunde ist verpflichtet, die AGB von Weboleo sowie die den Kunden betreffenden Vertragsanhänge einzusehen und abzuspeichern.
§2 Leistungsumfang / Leistungsänderungen
Weboleo gewährleistet dem Kunden eine Erreichbarkeit seiner Internet-Präsenz von mindestens 98% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Weboleo liegen - höhere Gewalt, Verschulden Dritter, usw. - über das Internet nicht zu erreichen sind. Sollte eine technische Störung bei Weboleo bzw. dessen Technologiepartnern vorliegen und einen Ausfall verursachen, der länger als 10 Stunden andauert, wird dem Kunden eine Rückvergütung für sein entgegengebrachtes Verständnis angeboten. Diese wird in Form einer Gutschrift in Höhe von 10% der monatlichen Grundgebühr automatisch von der nächsten Rechnung abgezogen.
Mit der Annahme des Auftrages, der Domain-Registrierungsbestätigung, der Zuteilung von Speicherplatz und Administrations-Passwort, kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistungen von Weboleo zustande. Diese werden gemäß geltender Preisangebote abgerechnet.
In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie vor Missbrauch und Verlust zu schützen.
Sollte die DENIC e. G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung ".de") oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisgestaltung oder ihr Abrechnungsmodell für die Internet-Adressen (sogenannte Domains) ändern, so ist Weboleo berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.
Vertragsgegenstand, Leistungsumfang bzw. Leistungsbeschreibung sowie ggf. besondere Systemvoraussetzungen ergeben sich detailliert vorrangig aus dem jeweiligen Einzelvertrag bzw. dessen Anlagen. Der Einzelvertrag kommt wirksam erst zustande, wenn der Kunde eine rechtswirksame Einzugsermächtigung erteilt hat. Bis zu diesem Zeitpunkt hat der Kunde keinen Erfüllungsanspruch.
Weboleo ist dazu berechtigt, durch schriftliche oder elektronische (d. h. per E-Mail) Mitteilung an den Kunden mit einer Ankündigungsfrist von zwei Monaten eine Anpassung der Entgelte und Leistungsinhalte vorzunehmen, sofern diese den Kunden nicht unangemessen benachteiligen. Voraussetzungen und Gründe für eine solche Leistungs- oder Entgeltänderung können technische oder rechtliche Erfordernisse sein; im Einzelfall können auch wirtschaftliche Erfordernisse eine Anpassung begründen. Die Änderung erfolgt in der Art und in dem Ausmaß, dass ein möglichst ausgewogener Ausgleich der beiderseitigen Interessen erfolgt. Will der Kunde den Vertrag nicht zu den geänderten Tarifen fortführen, ist er zur außerordentlichen, schriftlichen Kündigung mit einer Frist von 14 Tagen zum Änderungszeitpunkt berechtigt. Im Übrigen sind Rechte des Kunden hieraus ausgeschlossen.
Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Eine Haftung für Ausfälle von Übertragungswegen außerhalb der von Weboleo selbst bzw. durch seine Technologiepartner verwalteten Netzabschnitten und hierdurch verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.
§4 Domain-Registrierung
Weboleo erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine dritte Partei durch die DENIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne dass Weboleo hierauf Einfluss nimmt oder davon Kenntnis erlangt. Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird Weboleo eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der Namen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird Weboleo weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.
Die Daten zur Registrierung von Domains werden in einem automatischen Verfahren an die jeweiligen Organisationen (DENIC, InterNIC, CoreNIC, usw.) weitergeleitet. Weboleo tritt hierbei als Vermittler zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation auf und kann deshalb keine Gewähr dafür übernehmen, dass die für den Kunden beantragten Domains zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Es gelten die Vergaberichtlinien der NICs, die im Internet unter www.denic.de einsehbar sind.
Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch die Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält Weboleo sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertragsverhältnisses sind: Ergänzend zu diesen AGBs gelten die DENIC-Registrierungsbedingungen sowie die DENIC-Registrierungsrichtlinien Soweit bei der Registrierung von Domains .com-, .net-, .org-Domains oder andere Top Level Domains (z. B. .info, .biz, .name etc.) Vertragsgegenstand sind, akzeptiert der Kunde die Richtlinien der ICANN sowie ggf. die Richtlinien und Registrierungs- und Vergabebedingungen der zur Vergabe der jeweiligen Domain berechtigten Organisation, insbesondere bei Streitigkeiten über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namens- und sonstigen Schutzrechten. Er wird auf die Uniform-Domain-Name-Dispute-Resolution-Policy (UDRP) hingewiesen. Entsprechendes gilt hinsichtlich der Registrierung sonstiger Domains (z.B. .at-, .ch-, .it-, .dk- bzw. .co.uk-Domains).
Weboleo verwaltet die Domains des Kunden. Hierzu kann Weboleo die Domain von einem Registrar bzw. einer Registrierungsstelle zu einem anderen Registrar bzw. einer Registrierungsstelle wechseln, ohne vorherige Information oder Zustimmung des Kunden einzuholen. Der Kunde hat kein Einspruchsrecht bzw. kein Recht, Weboleo auf einen bestimmten Registrar bzw. eine Registrierungsstelle für die Domain festzulegen. Der Kunde ist verpflichtet einem Registrar- bzw. Registrierungsstellenwechsel zuzustimmen.
Die Vertragslaufzeit beträgt 12 Monate. Wurde nichts anderes vereinbart, kann ein Vertrag von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Vertragsende gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht in der dafür vorgesehenen Frist gekündigt, verlängert er sich automatisch um weitere 12 Monate. Im Falle einer Kündigung durch den Kunden fallen Gebühren gemäß Preisliste an. Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses ist es Weboleo freigestellt, die dem Vertragsverhältnis zugeordneten Domainnamen zu löschen.
Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist Weboleo berechtigt den Zugang zu seinen Dienstleistungen sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Domainnamen zu löschen.
Der Kunde ermächtigt Weboleo, anfallende Entgelte jeweils für 6 Monate im Voraus per Lastschrift von seinem Konto einzuziehen. Dies ermöglicht Weboleo, den mit der Abrechnung verbundenen Aufwand gering zu halten. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Für den Fall der Rückgabe einer korrekt eingereichten Lastschrift werden die Weboleo hierdurch entstandenen Kosten zusätzlich erhoben.
Weboleo ist berechtigt, die Rechnung als PDF-Datei per E-Mail an den Kunden zu senden. Die Rechnung gilt als erhalten, wenn sie an die Domain des Kunden oder eine andere uns bekannte E-Mail-Adresse übersandt worden ist.
Im Verzugsfall ist Weboleo berechtigt, Zinsen in Höhe von 6% p.A. über dem jeweiligen Basiszinssatz nach dem Diskontsatz-Überleitungsgesetz zu verlangen. Der Verwaltungsaufwand für erforderliche Mahnungen wird mit EUR 2,50 pro Mahnung berechnet.
§7 Löschung, Sperrung
Ist eine Rechnung innerhalb von zwei Wochen ab Rechnungsdatum nicht beglichen, so ist Weboleo berechtigt, nach Androhung einer Sperrung unter Setzung einer Zahlungsfrist von weiteren zwei Wochen, den Zugang zu seinen Dienstleistungen zu verwehren.
§8 Veröffentlichte Inhalte
Der Kunde verpflichtet sich, dass die durch ihn unter Nutzung der Dienstleistungen von Weboleo veröffentlichten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen geltendes Recht der BRD, noch gegen gegebenenfalls hiervon abweichendes Heimatrecht verstoßen, keine Informationsangebote mit rechts- und sittenwidrigen Inhalten anzubieten, insbesondere keine Informationen zu übermitteln, die i. S. d. § 131 StGB zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, i. S. d. § 184 StGB pornographisch sind, Kinder oder Jugendliche sittlich gefährden oder in ihrem Wohl beeinträchtigen sowie das Ansehen von Weboleo schädigen können oder auf Angebote mit solchem Inhalt hinzuweisen. Weboleo ist nicht verpflichtet, die durch den Kunden veröffentlichten Inhalte auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Bei einem erkannten Verstoß ist Weboleo verpflichtet, den weiteren Zugang zu seinen Dienstleistungen zu verwehren. Weboleo wird den Kunden von einer solchen Maßnahme unverzüglich informieren.
Gerichtsstand ist Ludwigsburg für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten vermögensrechtlicher Art, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der BRD hat.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine rechtlich zulässige bzw. durchführbare Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt und von den Vertragspartnern vereinbart wäre, hätten sie die Unwirksamkeit gekannt. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Einsteiger: Web S
2 Domains (de), 1 GB Speicherplatz, 10 GB Mail-Speicherplatz
5,90* EUR pro Monat
zum Paket Web S
Standard: Web M
2 Domains (.de, .com, .net, .org), 2 GB Speicherplatz, 20 GB Mail-Speicherplatz
10,90* EUR pro Monat
zum Paket Web M
Top für Typo3: Web L
6 Domains (.de, .com, .net, .org, .info, .biz), 3 GB Speicherplatz, 30 GB Mail-Speicherplatz
15,90* EUR pro Monat
zum Paket Web L
alle Pakete jeweils zzgl. 19,90* Einrichtungsgebühr, *alle Preise zzgl. MWSt.