Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Sozialgesetzbuch_SGB_Zweites_Buch_II_Grundsicherung_fuer_Arb-d278967,1.html
Timestamp: 2016-12-08 06:42:53
Document Index: 56829393

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 12', '§ 80']

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Bundesrecht und LandesrechtBundSGB II - Sozialgesetzbuch - Zweites Buch
Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - B...§ 1 SGB II, Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende§ 2 SGB II, Grundsatz des Forderns§ 3 SGB II, Leistungsgrundsätze§ 4 SGB II, Leistungsformen§ 5 SGB II, Verhältnis zu anderen Leistungen§ 6 SGB II, Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende§ 6a SGB II, Zugelassene kommunale Träger§ 6b SGB II, Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger§ 6c SGB II, Personalübergang bei Zulassung weiterer kommunaler Träger und bei B...§ 6d SGB II, Jobcenter§ 7 SGB II, Leistungsberechtigte§ 7a SGB II, Altersgrenze§ 8 SGB II, Erwerbsfähigkeit§ 9 SGB II, Hilfebedürftigkeit§ 10 SGB II, Zumutbarkeit§ 11 SGB II, Zu berücksichtigendes Einkommen§ 11a SGB II, Nicht zu berücksichtigendes Einkommen§ 11b SGB II, Absetzbeträge§ 12 SGB II, Zu berücksichtigendes Vermögen§ 12a SGB II, Vorrangige Leistungen…§ 80 SGB II, Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - R...
Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende -BundesrechtTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende -Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: SGB IIGliederungs-Nr.: 860-2Normtyp: GesetzIn der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 2011 (BGBl. I S. 850, 2094)Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 31. Juli 2016 (BGBl. I S. 1939)Inhaltsübersicht§§ Kapitel 1 Fördern und Fordern Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende1Grundsatz des Förderns2Leistungsgrundsätze3Leistungsformen4Verhältnis zu anderen Leistungen5Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende6Zugelassene kommunale Träger6aRechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger6bPersonalübergang bei Zulassung weiterer kommunaler Träger und bei Beendigung der Trägerschaft6cJobcenter6d Kapitel 2 Anspruchsvoraussetzungen Leistungsberechtigte7Altersgrenze7aErwerbsfähigkeit8Hilfebedürftigkeit9Zumutbarkeit10Zu berücksichtigendes Einkommen11Nicht zu berücksichtigendes Einkommen11aAbsetzbeträge11bZu berücksichtigendes Vermögen12Vorrangige Leistungen12aVerordnungsermächtigung13 Kapitel 3 Leistungen Abschnitt 1 Leistungen zur Eingliederung in Arbeit Grundsatz des Förderns14Eingliederungsvereinbarung15(weggefallen)15aLeistungen zur Eingliederung16Kommunale Eingliederungsleistungen16aEinstiegsgeld16bLeistungen zur Eingliederung von Selbständigen16cArbeitsgelegenheiten16dFörderung von Arbeitsverhältnissen16eFreie Förderung16fFörderung bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit16gFörderung schwer zu erreichender junger Menschen16hEinrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung17Örtliche Zusammenarbeit18Zusammenarbeit mit den für die Arbeitsförderung zuständigen Stellen18aKooperationsausschuss18bBund-Länder-Ausschuss18cÖrtlicher Beirat18dBeauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt18e Abschnitt 2 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Unterabschnitt 1 Leistungsanspruch Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Leistungen für Bildung und Teilhabe19 Unterabschnitt 2 Arbeitslosengeld II und Sozialgeld Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts20Mehrbedarfe21Bedarfe für Unterkunft und Heizung22Satzungsermächtigung22aInhalt der Satzung22bDatenerhebung, -auswertung und -überprüfung22cBesonderheiten beim Sozialgeld23 Unterabschnitt 3 Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen Abweichende Erbringung von Leistungen24Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung25Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen26Leistungen für Auszubildende27 Unterabschnitt 4 Leistungen für Bildung und Teilhabe Bedarfe für Bildung und Teilhabe28Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe29Berechtigte Selbsthilfe30 Unterabschnitt 5 Sanktionen Pflichtverletzungen31Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen31aBeginn und Dauer der Minderung31bMeldeversäumnisse32 Unterabschnitt 6 Verpflichtungen Anderer Übergang von Ansprüchen33Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten34Ersatzansprüche für rechtswidrig erbrachte Leistungen34aErstattungsanspruch bei Doppelleistungen34bErsatzansprüche nach sonstigen Vorschriften34c(weggefallen)35 Kapitel 4 Gemeinsame Vorschriften für Leistungen Abschnitt 1 Zuständigkeit und Verfahren Örtliche Zuständigkeit36Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus36aAntragserfordernis37Vertretung der Bedarfsgemeinschaft38Sofortige Vollziehbarkeit39Anwendung von Verfahrensvorschriften40Erstattungsanspruch40aBerechnung der Leistungen und Bewilligungszeitraum41Vorläufige Entscheidung41aFälligkeit, Auszahlung und Unpfändbarkeit der Leistungen42Darlehen42aAufrechnung43Verteilung von Teilzahlungen43aVeränderung von Ansprüchen44 Abschnitt 2 Einheitliche Entscheidung Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit44aGemeinsame Einrichtung44bTrägerversammlung44cGeschäftsführerin, Geschäftsführer44dVerfahren bei Meinungsverschiedenheit über die Weisungszuständigkeit44eBewirtschaftung von Bundesmitteln44fZuweisung von Tätigkeiten bei der gemeinsamen Einrichtung44gPersonalvertretung44hSchwerbehindertenvertretung; Jugend- und Auszubildendenvertretung44iGleichstellungsbeauftragte44jStellenbewirtschaftung44k(weggefallen)45 Kapitel 5 Finanzierung und Aufsicht Finanzierung aus Bundesmitteln46Aufsicht47Aufsicht über die zugelassenen kommunalen Träger48Vergleich der Leistungsfähigkeit48aZielvereinbarungen48bInnenrevision49 Kapitel 6 Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung, datenschutzrechtliche Verantwortung Datenübermittlung50Verarbeitung und Nutzung von Daten für die Ausbildungsvermittlung50aErhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten durch nichtöffentliche Stellen51Kundennummer51aDatenerhebung und -verarbeitung durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende51b(weggefallen)51cAutomatisierter Datenabgleich52Überprüfung von Daten52a Kapitel 7 Statistik und Forschung Statistik und Übermittlung statistischer Daten53Arbeitslose53aEingliederungsbilanz54Wirkungsforschung55 Kapitel 8 Mitwirkungspflichten Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit56Auskunftspflicht von Arbeitgebern57Einkommensbescheinigung58Meldepflicht59Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter60Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit61Schadenersatz62 Kapitel 9 Straf- und Bußgeldvorschriften Bußgeldvorschriften63Datenschutzrechtliche Bußgeldvorschriften63aDatenschutzrechtliche Strafvorschriften63b Kapitel 10 Bekämpfung von Leistungsmissbrauch Zuständigkeit und Zusammenarbeit mit anderen Behörden64 Kapitel 11 Übergangs- und Schlussvorschriften Allgemeine Übergangsvorschriften65(weggefallen)65a(weggefallen)65b(weggefallen)65cÜbermittlung von Daten65dÜbergangsregelung zur Aufrechnung65eRechtsänderungen bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit66(weggefallen)67 bis 70(weggefallen)71(weggefallen)72 und 73Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente73(weggefallen)74(weggefallen)75Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende76Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch77Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt78Achtes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Ergänzung personalrechtlicher Bestimmungen79Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht80
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