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Timestamp: 2018-01-17 08:50:58
Document Index: 377300714

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 47', '§ 48', '§ 11', 'Art. 2', 'Art. 2', '§ 11', 'Art. 2', '§ 11', 'Art. 1', 'Art. 2', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 7', '§ 48']

Landesrecht BW § 11 FZV | Bundesnorm | Zulassungsbescheinigung Teil I | Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr*) | gültig ab: 01.01.2015
(1) Die Zulassungsbescheinigung Teil I wird nach den Vorgaben der Anlage 5 ausgefertigt. Sie ist mit einer sichtbaren Markierung mit der Aufschrift „Zur Außerbetriebsetzung entfernen“ zu versehen. Die sichtbare Markierung mit der Aufschrift „Zur Außerbetriebsetzung entfernen“ enthält eine Druckstücknummer, die für jede Zulassungsbescheinigung Teil I nur einmal vergeben sein darf. Die sichtbare Markierung muss ferner die darunterliegende Markierung mit der Aufschrift „Außer Betrieb gesetzt“ und einen Sicherheitscode so verdecken, dass die Markierung mit der Aufschrift „Außer Betrieb gesetzt“ und der Sicherheitscode nur gleichzeitig mit der Entfernung der Markierung mit der Aufschrift „Zur Außerbetriebsetzung entfernen“ unumkehrbar sichtbar gemacht werden können.
(2) Sind für denselben Halter mehrere Anhänger zugelassen, kann zusätzlich von der Zulassungsbehörde auf Antrag ein Verzeichnis der für den Halter zugelassenen Anhänger ausgestellt werden. Aus dem Verzeichnis müssen Name, Vorname und Anschrift des Halters sowie Marke, Fahrzeugklasse und Art des Aufbaus, Leermasse, zulässige Gesamtmasse und bei Sattelanhängern auch die Stützlast, die Fahrzeug-Identifizierungsnummer, das Datum der ersten Zulassung und das Kennzeichen der Anhänger ersichtlich sein.
(3) Das Kraftfahrt-Bundesamt stellt der Zulassungsbehörde Typdaten zur Verfügung, damit diese die Zulassungsbescheinigung Teil I maschinell ausfüllen kann. Das Kraftfahrt-Bundesamt hat diese Typdaten zu erstellen, soweit es über die erforderlichen Angaben verfügt und der Aufwand für die Erstellung angemessen ist.
(5) Die Anerkennung als schadstoffarmes Fahrzeug nach § 47 Absatz 3 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und Einstufung des Fahrzeugs in eine der Emissionsklassen nach § 48 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung sind unter Angabe des Datums in der Zulassungsbescheinigung Teil I zu vermerken, wenn der Zulassungsbehörde die entsprechenden Voraussetzungen nachgewiesen werden. Die Zulassungsbehörde kann in Zweifelsfällen die Vorlage eines Gutachtens eines amtlich anerkannten Sachverständigen für den Kraftfahrzeugverkehr darüber fordern, in welche Emissionsklasse das Fahrzeug einzustufen ist.
§ 11 Abs. 1 u. 2: Früher Abs. 1 gem. u. idF d. Art. 2 Nr. 4 Buchst. a V v. 8.10.2013 I 3772 iVm Art. 2 Nr. 1 V v. 30.10.2014 I 1666 mWv 1.1.2015
§ 11 Abs. 3 bis 7: Früher Abs. 2 bis 6 gem. Art. 2 Nr. 4 Buchst. b V v. 8.10.2013 I 3772 mWv 1.1.2015
§ 11 Abs. 6 (früher Abs. 5): IdF d. Art. 1 Nr. 6 Buchst. b V v. 13.1.2012 I 103 mWv 1.7.2012 u. d. Art. 2 Nr. 4 Buchst. c V v. 8.10.2013 I 3772 mWv 1.1.2015
§ 11 FZV, vom 08.10.2013, gültig ab 01.01.2015 bis (gegenstandslos)
§ 11 FZV, vom 13.01.2012, gültig ab 01.07.2012 bis 31.12.2014
§ 11 FZV, vom 03.02.2011, gültig ab 11.02.2011 bis 30.06.2012
§ 11 FZV wird von folgenden Dokumenten zitiert
§ 7 38. BImSchV, gültig ab 14.12.2017
Anlage BKatV, gültig ab 01.02.2017 bis 31.05.2017
§ 48 FZV, gültig ab 01.04.2015 bis 30.09.2017
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