Source: http://buskeismus-lexikon.de/index.php?title=5_U_220/08_-_02.09.2009_-_Kapitale_Degeneration_des_Rechtsempfindens_von_Google&diff=7026&oldid=6884
Timestamp: 2020-01-23 18:06:50
Document Index: 41060587

Matched Legal Cases: ['§ 104', '§ 104', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 42', '§ 52', 'BGH', '§ 51', 'Art. 5', '§ 51']

Version vom 22:31, 4. Sep. 2009 (bearbeiten)
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- '''Kommentar der Pseudoöffentlichkeit''': Der gute Richter meint wohl [http://www.lampmann-behn.de/lbr-blog/2008/10/prof-thomas-hoeren-beleidigt-richter-am-hamburger-landgericht/ Prof. Hoeren], welche die Frage aufwarf, ob die "mitwirkenden Richter bei der Urteilsfindung sich in einem die freie Willensbildung ausschließenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit nicht nur vorübergehender Art im Sinne des § 104 BGB befunden habe." Lesern des Kommentars informierten die Richter der erkennenden Kammer. + '''Kommentar der Pseudoöffentlichkeit''': Der gute Richter meint wohl [http://www.lampmann-behn.de/lbr-blog/2008/10/prof-thomas-hoeren-beleidigt-richter-am-hamburger-landgericht/ Prof. Hoeren], welche die Frage aufwarf, ob die "mitwirkenden Richter bei der Urteilsfindung sich in einem die freie Willensbildung ausschließenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit nicht nur vorübergehender Art im Sinne des § 104 BGB befunden haben." als sie das erstinstanzliche Urteil geschrieben haben.
- '''Kommentar der Pseudoöffentlichkeit''': Was ist mit dem Google-Cache? Die Dateien von Google-Cache, einschließlich der Bilder, befinden sich auf den Google-Rechnern. Der Nutzter holt diese von den Googel-Rechnern. Nur mal ein Beispiel mit Psykoman Gadena + '''Google-Anwalt Herr Wimmers:''' Bei heise.de sind es fremde Inhalte, weil beim Betreiber die konjunktive Beziehung zum Inhalt fehlt. Liegt immer im Hause des Betreibers. Wir haben versucht, in Übereinstimmung mit dem BGH … Gestatten Sie mir …. … wir stellen eine Maschine zur Verfügung … Mit den Inhalten füllt sie der Nutzer. Es handelt sich um fremde Inhalte. Urheberrecht … Verwertungshandlung … Sie machen den ähnlichen Fehler … Kann ein Inhalt, den ich nicht kenne, nicht kennen kann … Wir arbeiten wie ein Radar .. zu Urheberrechtsverletzungen führen?
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- '''Google-Anwalt Herr Wimmers:''' Bei heise.de sind es fremde Inhalte, weil beim Betreiber die konjunktive Beziehung zum Inhalt fehlt. Liegt immer im Hause des Betreibers. Wir haben versucht, in Übereinstimmung mit dem BGH … Gestatten Sie mir …. … wir stellen eine Maschine zur Verfügung … Mit den Inhalten füllt sie der Nutzer. Es handelt sich um fremde Inhalte. Urheberrecht … Verwertungshandlung … Sie machen den ähnlichen Fehler … Kann ein Inhalt, den ich nicht kenn, nicht kenne kann … Wir arbeiten wie ein Radar .. zu Urheberrechtsverletzungen führen? +
'''Google-Anwalt Herr Wimmers:''' Sie sehen die Bedeutung der Suchmaschinen. Sie warten auch auf Frau Zypries, auf die BGH Entscheidung. Sie machen auch normative Betrachtungen. Überlassen das dem Gesetzgeber. Ich habe schon das Landgericht nicht verstanden. Es gibt das Markierungsinteresse. Kontrolle, Einfluss … Kriterien … Wir verdienen kein Geld mit den Bildern. '''Google-Anwalt Herr Wimmers:''' Sie sehen die Bedeutung der Suchmaschinen. Sie warten auch auf Frau Zypries, auf die BGH Entscheidung. Sie machen auch normative Betrachtungen. Überlassen das dem Gesetzgeber. Ich habe schon das Landgericht nicht verstanden. Es gibt das Markierungsinteresse. Kontrolle, Einfluss … Kriterien … Wir verdienen kein Geld mit den Bildern.
- '''Kommentar der Pseudoöffentlichkeit:''' Google nutzt die Bilder zur Werbung, verdient sein Geld mit Google AdWords, welche z.B. neben den Bildern in [http://www.google.de/products?q=Psykoman&hl=de Google-Shopping] erscheinen. Auf den Seiten mit den Bildersuchergebnissen werden die mehr als einhundert kommerzielle Google-Produkte beworben, so mit „[http://images.google.de/intl/de/ads/ Werben mit Google]“ oder „[http://images.google.de/services/ Unternehmensangebote]“. Weshalb trägt der Google-Anwalt Wimmers falsches vor? + '''Kommentar der Pseudoöffentlichkeit:''' Google nutzt die Bilder zur Werbung, verdient sein Geld mit Google AdWords, welche z.B. neben den Bildern in [http://www.google.de/products?q=Psykoman&hl=de Google-Shopping] erscheinen. Auf den Seiten mit den Bildersuchergebnissen werden die mehr als einhundert kommerzielle Google-Produkte beworben,
<center>http://buskeismus-lexikon.de/images/Google_Geschaefte.jpg</center> <center>http://buskeismus-lexikon.de/images/Google_Geschaefte.jpg</center>
- ==Kommentar== + Weshalb trägt der Google-Anwalt Wimmers Falsches vor?
- == Wichtiger Hinweis == + '''Google-Anwalt Herr Wimmers:''' Die Thumbnails sind [lediglich] ein Markierungsinstrument. Jeder weiß, es ist nicht der Inhalt von Google. Eine Kontrolle oder Einfluss ausüben, wollen wir nicht. § 42a des UirhG hatten Sie angeblich … . Zu § 52.Das Landgericht hat leider auf Grundlage des alten Paragrafen 51 gerichtet. … Ist bei [http://images.google.de/images?hl=de&lr=lang_de&resnum=0&q=Dreier%20Urheberrecht&um=1&ie=UTF-8&sa=N&tab=wi Dreier] noch nicht veröffentlicht. Es gibt zwei wesentliche … . Der Strukturwandel von analoger zu digitaler Welle. Ist praktisch eine [http://de.wikipedia.org/wiki/Konkordanz Konkordanz]. Es gibt die [http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20000629_1bvr082598.html Entscheidung] des Bundesverfassungsgerichts zu Zitaten von Brecht. Ohne sich damit auseinanderzusetzen, möchte ich sagen, es sind Zitate von Berthold Brecht in dem Werk von Heiner Müller. Es ist Literatur. Der BGH sagt, nach § 51 ist das noch gestattet. Die Gründe sind wie hier. Die Suchmaschine nutzt das Grundrecht auf Informationen nach Art. 5 des Grundgesezes. Es wird angewendet auch für Urheberrecht. Es gibt Präzedenzfälle. … , das Stück [http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20000629_1bvr082598.html "GERMANIA 3 GESPENSTER AM TOTEN MANN"]. Dem Urheberrecht ist es nicht fremd, das zu gestalten.
- {{Wichtiger Hinweis Bericht}} + '''Bernhard-Anwalt Herr van Eendenburg:''' Die Argumente … . Das Landgericht hat sich in der Sache damit auseinandergesetzt. … Wieder …. ankommen. Das Ganze hat was mit Science Fiction zu tun, mit der künstlichen Intelligenz. Google hat damit nichts zu tun. Frankenstein kann nicht mehr gesteuert werden. Am Anfang des Google-Projektes gab es nicht die Idee, das ganze Internet zu speichern. Zu den wirklichen Interessen von Google. Die Bildersuche ist ein attraktives Geschäft für jede Form von Werbung. Je mehr Aufmerksamkeit ich habe, desto besser kann ich meine Produkte vermarkten. § 51 UrhG greift nicht ganz. Das Zitatrecht hat Schranken. Was ist der Ausdruck dieser Schranken. Es gibt den Urheber und den Eigentümer. Bestimmte Nutzung muss sich der Urheber gefallen lassen, damit man sich in der Gesellschaft damit auseinandersetzen darf. Hier hat Google nicht substantiiert dargelegt, wie ist die Nutzung für die Gesellschaft. … wie attraktiv ist es, durch das Suchergebnis … . … Interesse von Google geht ohne Rücksicht auf die Inhalte – [http://de.wikipedia.org/wiki/Eventualvorsatz dolus <i>eventualis</i>]. Google handelt nach dem Prinzip: Gehe in den Wald und schieße auf alles, was sich bewegt. Oder bewege mich auf der Straße ohne jeglichen Regeln. Gerade, wenn man sich mit der Problematik beschäftigt, verletze ich die Interessen anderer, ist eine Abwägung erforderlich. … Gerade … finden es weniger reizend, wenn man auf Google Namen eingibt, dass dann Bilder ohne Geld erhalten werden können. Die genannten Entscheidungen passen nicht. …Störerhaftung wegen zur Verfügungstellug einer Technologie … Störerhaftung +über die Zumutbarkeit. Kann an die Schulzeit erinnern: auf das Nachbargrundstück fällt eine Lawine von meinem Grundstück. Diese Störerhaftung können wir nicht aufgeben. Die Störung muss beseitigt werden. Schon die Kriterien der Zumutbarkeit … Es gibt Unternehmen, die sagen, wir sind die Urheber. Wird alles mit Zeitaufwand heruntergeladen und dann sagen sie, wir nehmen raus. Das ist eine Störung. Muss … tragen. Hole Regress von denen, die rechtswidrig Geschäfte mit den Bildern machen. Zu Heiner Müller und den Brecht-Zitaten. Das war Kunst. Kunst ist vom Grundgesetz geschützt. Es gilt die Freiheit der Kunst. Was Heiner Müller gemacht hat, ist Kunst, eine Form der Collage. Hier, bei Google, geht es nicht um Kunst. Hier geht es um Kommerz. Hier geht es um das Interesse, die übernommene Welt in der bearbeiteten Form kommerziell zu nutzen.
- [[Kategorie:Bericht Aktenzeichen|8 7 U 220/08]] + Zur Aktivlegitimation. Der Kläger hat dargelegt, dass er ausschließliche Rechte vergibt. Wenn der Senat nun zur Vergabe einfacher Lizenzen … , dann muss ich ihn befragen. So ist es ein Ausforschungsanliegen. Nun hat der Kläger Ausdrucke vorgelegt … Muss ich die Mandanten befragen, was hat er für die Lizenz verlangt? Jeden einzelnen fragen? Mir ist es nicht ganz klar, wie der Weg vom Beklagten dahin führt, wenn Dritte eine Lizenz haben.
- [[Kategorie:Bericht Gericht|Hamburg 8 7 U 220/08]] + '''Richter Zink:''' Sind die Nutzungsrechte komplett …. Dann müssen wir nachdenken. Ob das reicht, müssen wir an Hand …
- [[Kategorie:Bericht Datum|9.09.02]] + '''Der Vorsitzende:''' Es ist erstaunlich, dass Frau Fernandes die Bilder im [[http://www.collien.de/galerie.php Internet] hat.
- [[Kategorie:Google]] + '''Bernhard-Anwalt Herr van Eendenburg:''' Kann noch vielleicht Frau Fernandes mit e-Mails bombardieren. Die unrechtmäßigen Nutzer der Bilder sitzen irgendwo. Hat man eine Strafanzeige gestellt und der Server ist im Ausland, dann bekommt man sofort dass Einstellungsschreiben. Deswegen sagen wir, wir müssen gegen die Bildersuchmaschine vorgehen.
- <datecategory name="Berichte nach Datum" date="02.09.2009" /> + '''Google-Anwalt Herr Wimmers:''' …
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