Source: http://www.jurablogs.com/2009/09/14/kuenstlername-personalausweis
Timestamp: 2018-01-19 01:56:12
Document Index: 134569551

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 66', '§ 64', 'BGH', '§ 130', '§ 13', '§ 15']

Fingierte Künstlernamen, die auch als Pseudonyme bezeichnet werden, spielen in der Praxis für Künstler eine bedeutende Rolle. Anerkannt ist, das ein Künstlername bzw. ein Pseudonym namensrechtlichen Schutz nach § 12 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) erfahren kann.
Die wichtigste Vorschrift dürfte wohl § 66 Urheberrechtsgesetz (UrhG) sein, der regelt, dass bei anonymen und pseudonymen Werken das Urheberrecht siebzig Jahre nach der Veröffentlichung erlischt – im Gegensatz dazu erlischt das Urheberrecht bei nicht anonymen Werken erst 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers, § 64 UrhG. Diese Verkürzung der Schutzdauer kann der Urheber verhindern, indem er seine Identität offenbart.
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 11. Oktober 2005 – AZ: XI ZR 398/04 – kann ein Pseudonym sogar eine rechtsverbindliche Unterschrift und damit die Bekundung einer rechtsverbindlichen Willenserklärung sein, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
“Diese charakteristischen Merkmale verleihen dem Namenszug "S." den Charakter eines individuellen Schriftzuges und damit einer "Unterschrift" im Sinne des § 130 Nr. 6 ZPO.”
Das Pseudonym wird beispielsweise noch in § 13 Abs. 4 Nr. 6 Telemediengesetz (TMG) namentlich erwähnt. Nach dieser Vorschrift hat der Diensteanbieter im Internet sicherzustellen, dass Nutzungsprofile nach § 15 Abs. 3 TMG nicht mit Angaben zur Identifikation des Trägers des Pseudonyms zusammengeführt werden können ...
Neues Prozessrecht: Zustellung einstweiliger Verfügung per Twitter
Veröffentlicht September 14, 2009 9:53am im Blog BERLIN BLAWG.
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