Source: http://schiw.sf.hs-wismar.de/siw/paper/heft3/beitrag16
Timestamp: 2017-11-23 05:52:40
Document Index: 46907341

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 5', '§ 831', '§ 823', '§ 31', '§ 31', '§ 831', '§ 31', '§ 31', '§ 831', '§ 823', '§ 681', '§ 62', '§ 120', '§ 823']

paper:heft3:beitrag16 [Schiffahrtsinstitut Warnemünde]
Die Anforderungen der Instandhaltung an die Lehre
Prof. Dr.-Ing. Rudolf von Zweydorff, Prof. Dr.-Ing. Günter Kühnel
Die Anforderungen an die Instandhaltung im komplexen Anlagenbetrieb
Die Anforderungen der Instandhaltung nach DIN
Die Anforderungen der Störfall-Verordnung
Die deutsche Rechtslage und ihr Bezug zur Instandhaltung
Die Instandhaltung im Schiffsbetrieb
Der Lehrinhalt - Schiffsinstandhaltung -
Die Anforderungen des STCW-Codes 1995
Die Anforderungen des ISM-Code
Der ISM-Code mit seinen 13 Regeln für das Sicherheitsmanagement auf Seeschiffen ist eine Herausforderung von neuer Qualität im internationalen Schiffsbetrieb.
Sicherheit und somit Vertrauen in technische Systeme und ihrer Führung zu erzeugen erfordert aber Instandhaltung mit seiner "Gesamtheit von Maßnahmen zum Bewahren und Wiederherstellen des Sollzustandes sowie zum Feststellen und Beurteilen des Istzustandes der jeweiligen Betrachtungseinheit" (nach DIN 31051).
Speziell die Regel 10 des ISM-Code mit seinen Anforderungen zur Instandhaltung von Schiffen und Ausrüstung, benötigt zur Durchsetzung theoretische Kenntnisse der Planung und Steuerung sowie unverzichtbare praktische Fertigkeiten bei der Instandsetzung (Reparatur) im Einklang mit der Jurisprudenz (Rechtslage).
Die Fähigkeiten zur Erfüllung aller Anforderungen gemäß STCW 95 auf dem Gebiet der "Wartung und Instandhaltung", insbesondere aber die Erfüllung des ISM-Code, Regel 10 legt die Inhalte für eine bedarfsgemäße Ausbildung fest.
Den Anspruch einer hohen Anlagenverfügbarkeit mittels effizienter Instandhaltung an Bord von Seeschiffen zu erreichen, ist damit eine Aufgabe von hoher Priorität an den maritimen Ausbildungsstätten. Im weiteren Teil der Ausführungen wird auf die Anforderungen der STCW 95 und des ISM-Code in Bezug auf das Lehrgebiet Schiffsmaschinenbetrieb/Instandhaltung näher eingegangen.
2. Die Anforderungen an die Instandhaltung im komplexen Anlagenbetrieb
2.1 Die Anforderungen der Instandhaltung nach DIN
Der Maschinen- und Anlagenbetrieb läßt sich als Arbeitssystem nach DIN 33400 beschreiben und konkret in die DIN 32541 "Betreiben von Maschinen und vergleichbaren technischen Arbeitsmitteln" einordnen. Daraus ableitend ist die Instandhaltung nach DIN 31051 ein Element des Maschinenbetriebes.
Der Begriff Instandhalten umfaßt nach DIN 31051 ( 1985) die "Gesamtheit der Maßnahmen zum Bewahren und Wiederherstellen des Sollzustandes sowie zum Feststellen und Beurteilen des Istzustandes" für die jeweilige Betrachtungseinheit.
Die Instandhaltung ist damit im Sinne der Definition nicht nur eine Arbeitsaufgabe schlechthin, sondern umfaßt die Strategie und Instandhaltungsphilosophie eines Unternehmens zur Erfüllung der Aufgaben. Aus dem Ziel nach DIN 31051 ergeben sich eine Reihe von Teilzielen, wie:
Sicherstellung einer hohen Maschinen- beziehungsweise Anlagenverfügbarkeit.
Verhinderung von Produktionsausfällen,
Früheres Erkennen von sich anbahnenden Schäden und damit Verhinderung von Folgeschäden,
Schwachstellenerkennung.
Die wichtigsten humanen Ziele der Instandhaltung bestehen in der:
Vermeidung von Unfallrisiken,
Erhöhung der Arbeits- und Anlagensicherheit und
Vermeidung von Umweltbelastung oder Schäden.
Einer besonderen Bedeutung kommt dabei der Planung von Instandhaltungsmaßnahmen zu, sie ist wichtig für die Steigerung der Effizienz, welche dafür wieder eine geeignete Dokumentation erfordert. Eine gute Planung erfordert aber auch eine gute Steuerung der Prozesse. Die Methoden mit denen Instandhaltungsaufgaben gesteuert werden beziehungsweise der Aufwand der dabei betrieben wird, hängt wesentlich von der Größe des Unternehmens ab. Im verstärkten Maße haben sich dabei Softwarelösungen verschiedener Anbieter, sogenannte Instandhaltungs-, Planungs- und Steuerungs- Systeme bewährt. In jedem Fall muß man Ordnung schaffen, indem eine sogenannte Instandhaltungssystematik für das Unternehmen erstellt wird. Dabei haben sich die nach dem Verband für Arbeitsstudium und Betriebsorganisation e.V. (REFA) vorgeschlagenen "10 Schritte zur geplanten Instandhaltung" bewährt. / 1 /
2.2 Die Anforderungen der Störfall-Verordnung
Die Managementaufgaben in der Instandhaltung haben innerhalb des Maschinen- und Anlagenbetriebes eine wesentliche Funktion zu erfüllen und werden in einigen Unternehmensebenen aus verschiedensten Gründen leider nicht mit der erforderlichen Aufmerksamkeit behandelt.
Bezüglich der theoretischen Durchdringung der Instandhaltungsprobleme, vorrangig an komplexen Anlagen wie es auch ein Seeschiff darstellt, besteht ein bemerkenswertes Süd - Nord- Gefälle im deutschen Lande. Dieses Gefälle ist aus den zwingenden Anforderungen an die Unternehmen entstanden, welche Anlagen betreiben, die der Störfall-Verordnung unterliegen und damit zur lupenreinen Nachweisführung in der Instandhaltung verpflichtet sind.
Diese Unternehmen, vorrangig der Chemieindustrie, sind häufig im Süden und mitteldeutschen Raum angesiedelt und es ist nicht verwunderlich, daß sich die Fachhochschulen, Universitäten und privaten Bildungseinrichtungen den theoretischen Inhalten der Instandhaltung dieser Unternehmen im besonderen Maße angenommen haben.
Die fortschreitende industrielle Entwicklung hat zur Errichtung und zum Betrieb von Anlagen geführt, die wegen ihrer Komplexität sowie der Art und Menge der in ihnen vorkommenden gefährlichen Stoffe, im Störfall erhebliche Gefahren verursachen können.
Das rechtliche Instrumentarium bietet das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG). Die Bundesregierung wird durch § 7 BImSchG ermächtigt, nach Anhörung beteiligter Kreise durch Rechtsverordnungen mit Zustimmung des Bundesrates vorzuschreiben, daß "die Errichtung, die Beschaffenheit und der Betrieb genehmigungsbedürftiger Anlagen bestimmten Anforderungen genügen müssen". Die Betreiberpflichten sind im § 5 BImSchG definiert. Demnach sind Anlagen so zu errichten oder zu betreiben daß:
schädliche Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren für die Allgemeinheit nicht hervorgerufen werden können,
Reststoffe vermieden werden oder als Abfall ohne Beeinträchtigung des Allgemeinwohls beseitigt werden und
entstehende Wärme nach dem Stand der Technik verwertet wird.
Die Verordnung schreibt auch gerade dem Betreiber bestimmter genehmigungsbedürftiger Anlagen zusätzliche sicherheitstechnische Auflagen vor. Er muß die Anlagensicherheit in einer Sicherheitsanalyse dokumentieren, welche auf Verlangen der zuständigen Behörde vorgelegt werden muß.
Es wäre ein tragischer Trugschluß anzunehmen, daß die allgemeinen Gesetze, Verordnungen und Vorschriften, welche nach deutschem Recht auch vor der Instandhaltung keinen Halt machen, für die Seeschiffe in Zukunft ausgeschlossen werden. Mit der Einführung des ISM- Codes wird international versucht eine Lücke zu schließen, welche im Rahmen des Bundesimmissionsschutzgesetzes und seiner 12. Durchführungsverordnung, der sogenannten Störfall-Verordnung an Land, schon lange vollzogen worden ist.
2.3 Die deutsche Rechtslage und ihr Bezug zur Instandhaltung
Neben dem wirtschaftlichem Aspekt einer systematischen Instandhaltung zur Erhöhung der Verfügbarkeit von Maschinen und Anlagen bedarf es der Beachtung oft unterschätzter juristischer Aspekte.
Nach Adams / 2 / folgt aus § 831 BGB ( ...) auch für die Instandhaltung unmittelbar eine Organisationspflicht für das Unternehmen. Kann eine ausreichende Organisation nachgewiesen werden, entfällt die Haftung, wenn die Auswahl- und Überwachungspflicht erfüllt worden ist. Stellt sich dagegen heraus, daß die Organisationspflicht verletzt wurde, so haftet das Unternehmen schon aus eigenem Verschulden gemäß § 823 BGB, ohne daß ein Entlastungsbeweis möglich ist.
Für das Unternehmen steht dann die Frage nach dem Organisationsverschulden. Der Begriff des Organisationsverschuldens im Zivilrecht kann zunächst in zwei unterschiedliche Rechtsinstitute untergliedert werden. Zum einen das körperschaftliche Organisationsverschulden und zum anderen das betriebliche Organisationsverschulden.
Das körperschaftliche Organisationsverschulden behandelt in seinem Kern Mängel der körperschaftlichen Struktur der Unternehmung und regelt die Fragen, für welche Angestellten die juristische Person, die selbst nicht handlungsfähig ist und demgemäß ihre Pflichten natürlichen Personen übertragen muß, gemäß § 31 BGB haftet.
Da § 31 BGB für einen Geschädigten die Möglichkeit eröffnet, Ansprüche gegenüber dem Unternehmen zu stellen und die Möglichkeit besteht, sich gemäß § 831 BGB zu exkulpieren (sich zu rechtfertigen), folgt präventiv aus § 31 BGB für das Unternehmen die Pflicht, Organe zu bestellen. Eine Verletzung der Organbestellungspflicht kann zu einem Organisationsverschulden führen und eine Schadensersatzverpflichtung unmittelbar aus §§ 31, 823 BGB begründen.
Betriebliches Organisationsverschulden liegt vor, wenn ein Unternehmer bei der Organisation seines Betriebes die obliegende Organisationspflicht nicht erfüllt und dadurch einem Dritten ein Schaden entsteht. Anknüpfungspunkt für die Schadensersatzverpflichtung des Unternehmens ist dabei die Verletzung der Organisationspflicht (Organisationsmängel), die ihre rechtliche Grundlage im § 831 BGB hat. Aus § 823 BGB ( siehe auch § 681 (1) des BGB; § 62 (1) HGB; § 120 a (1) GewO) werden Verkehrssicherheitspflichten als Sorgfaltspflichten hergeleitet, deren Verletzung zum Schadensersatz verpflichtet. Auf das Unternehmen bezogen bedeutet diese Sorgfaltspflicht eine Pflicht zur Organisation um die dem Unternehmen immanenten Gefahren zu beherrschen. Werden Schäden bei Dritten durch ein unzureichende Organisation, z.B. mangelhafter Überwachungsregelungen oder fehlende Anweisungen verursacht, so haftet das Unternehmen aus einem Verschulden gemäß § 823 BGB.
2.4 Die Instandhaltung im Schiffsbetrieb
Erfrischend kann festgestellt werden, daß die Anforderungen aus der Sicht einer Linienreederei auch in der einschlägigen Fachpresse dargelegt werden und damit auch Verantwortliche von Reedereien auf die kausalen Zusammenhänge der Schiffsbetriebskosten, Sicherheit, Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit und erforderlicher Qualifikation der Besatzungen eingehen. / 3 /
Es wird als wohltuend empfunden, wenn mit dem Weitblick eines Unternehmens Schwerpunkte der Seeschiffahrt offengelegt und damit wissenschaftlich fundierte Zusammenhänge zur Diskussion und Veränderung angeregt werden. Es ist ein bemerkenswertes Zeichen gegenüber einer kurzsichtigen Saisondiskussion zur Einpatentstruktur, der Abminderung von Qualifikationsansprüchen und damit einer gegenwärtig unausgereiften Vorstellung zur Zukunftbewältigung in der deutschen Seeschiffahrt.
3. Der Lehrinhalt - Schiffsinstandhaltung -
3.1 Die Anforderungen des STCW-Codes 1995
Die erforderlichen Lehrinhalte in der Schiffsinstandhaltung basieren auf internationale Vorschriften.
So werden in der Anlage 1 des STCW-Codes 1995 die Fähigkeiten zur Erteilung von Befähigungszeugnissen (Patenten) unter den nachstehend sieben Funktionen:
Überwachung des Schiffsbetriebes und Fürsorge für die Personen an Bord
und seinen Verantwortungsebenen:
jeweils zusammengefaßt.
Aus diesen Anforderungen resultieren die Lehrinhalte für das Lehrfach Schiffsmaschinenbetrieb/ Schiffsinstandhaltung am Fachbereich Seefahrt der Hochschule Wismar.
Ausgehend vom Modell der Schiffsinstandhaltung sind die Aufgaben der See - Berufsgenossenschaft , der Klassifikationsgesellschaften bei der Durchführung von Besichtigungen, Fremd- und Eigeninstandhaltung, die Planung von Instandhaltungsmaßnahmen, der Auftrag, die rechtliche Natur von Instandhaltungsaufträgen, die Gewährleistung der technischen Sicherheit bei der Durchführung von Instandsetzungsarbeiten auf See und im Hafen, einschließlich der Werftliegezeiten mit Dockung Bestandteil der Lehrinhalte. Anhand von Fallbeispielen sind die Gestaltung von Wartung-, Inspektions- und Instandsetzungsmaßnahmen unter Nutzung spezieller Arbeitsverfahren in Theorie und Praxis zu vermittelt.
Den Abschluß bildet dann die Vermittlung von Möglichkeiten des Einsatzes von Instandhaltungs - Planungs -Steuerungssystemen (IPS) in der Instandhaltung und der Anwendung von Controlling-Maßnahmen in der Schiffsinstandhaltung.
3.2 Die Anforderungen des ISM-Code
Das Regelwerk des ISM - Code ist als Entschließung A.741(18) der IMO verabschiedet worden und als Anlage IX seit 1998 Bestandteil der SOLAS. Der ISM-Code ist international für bestimmte Schiffstypen (Passagierschiffe, Passagierhochgeschwindigkeitsschiffe, Öltankschiffe, Chemikalienschiffe, Gastankschiffe, Massengutschiffe und schnell fahrenden Frachtschiffen über 500 RT am 1. Juli 1998 in Kraft getreten. Für alle anderen Schiffe und bewegliche Offshore-Bohreinheiten über 500 RT tritt der ISM- Code spätestens am 1. Juli 2002 in Kraft.
Bis zu dem genannten Termin 1. Juli 2002 sind die Reeder bzw. die offiziellen Betreiber (Operator) der genannten Schiffe verpflichtet, eine Sicherheits- und Umweltschutzpolitik zu entwickeln und ein entsprechendes Sicherheitsmanagementsystem (Safety Management System - SMS) wirksam werden festzulegen, effektiv zu implementieren, in Kraft zu haben und aufrecht zu erhalten. Entsprechend dem ISM-Code sind im SMS Regelungen aufzustellen, welche darauf orientiert sind, daß der Kapitän die Verantwortung für das Schiff, seine Passagiere, die Reinhaltung der Umwelt, die Ladung und den sicheren Schiffsbetrieb wahrnehmen kann. Ein solches Safety Management System wird von dem jeweiligen Flaggenstaat durch das für den Reederbetrieb auszustellende "Document of Compiance" (DoC) sowie für jedes einzelne Schiff durch das Safety Certificate (SMC) dokumentiert.
Die Regeln des ISM-Code sollen hier - nur der Vollständigkeit halber - genannt werden, wobei insbesondere die Regel 10 für die Instandhaltung eine besondere Rolle spielt:
Konzept des Unternehmens zu den Themen Schiffssicherheit und Meeresumweltschutz
Zuständigkeitsbereiche und Weisungsbefugnisse innerhalb des Unternehmens
Durchführungsbeuaftragte(r)
Zuständigkeitsbereiche und Weisungsbefugnisse des Kapitäns
Materielle und personelle Voraussetzungen
Erarbeitung von Plänen für den Betriebsablauf an Bord
Berichte über Analysen von Unfällen, gefährlichen Vorkommnissen und Fällen der Nichteinhaltung einschlägiger Vorschriften
Instandhaltung von Schiffen und Ausrüstung
Dokumentation und sonstige Unterlagen
Überwachung der Einhaltung des Konzeptes für die Organisation von Sicherheitsmaßnahmen sowie Überprüfung und Auswertung dieses Konzeptes durch das Unternehmen
Zeugniserteilung, Prüfung und Kontrolle.
Es besteht die unausweichliche Aufgabe zur Erfüllung des ISM-Code, speziell der Regel 10 "Instandhaltung von Schiffen und Ausrüstung" wesentliche Anforderungen zu erfüllen. Zur Erfüllung dieser Aufgaben nach Regel 10 sind z. B. nachfolgend aufgeführte theoretische Kenntnisse und praktische Fertigkeiten erforderlich:
Erarbeitung von Verfahren zur Instandhaltung von Schiffen und Ausrüstung nach Maßgabe der einschlägigen Regeln und Vorschriften,
Ermittlung und Festlegung von speziellen Instandhaltungsintervallen und Maßnahmen bei Ausrüstungen und Einrichtungen, welche durch einen plötzlichen Funktionsausfall, zu einer gefährlichen Situation führen kann,
Organisation von Sicherheitsmaßnahmen und gezielte Maßnahmen zur Steigerung der Zuverlässigkeit von Ausrüstungen und technischen Einrichtungen,
Festlegung von vorbeugenden Instandhaltungsmaßnahmen für die Ausrüstungen und technischen Einrichtungen des Schiffes,
Erarbeitung von zutreffenden Dokumentationen zur Darlegung und Umsetzung von Instandhaltungsmaßnahmen.
Mit dem Termindruck dieses Regelwerkes wird eine neue Qualität beim Betreiben von Seeschiffen, sowohl durch die Aufsichtsbehörden, Reedereien, Kapitänen und allen Besatzungsmitgliedern erforderlich. Wer sich dieser neuen Qualität von Anforderungen bewußt ist, wird relativ einfach die daraus abzuleitenden Qualifikationsmerkmale zur Erfüllung und Durchsetzung dieser Aufgaben erkennen und durchzusetzen helfen. Die theoretische Grundlage dafür ist in den bereits genannten Regelwerken für den Landbereich bereits getroffen worden.
Dieser Anspruch wird von den Mitarbeitern der Inspektionen und auch vom fahrenden Personal erwartet und erfordert in erster Linie eine gesunde Einstellung zu dieser Thematik. Trotz einiger hervorragender Beispiele im Instandhaltungsmanagement von Seeschiffen, wird es aber auch angemessene Anstrengungen zur Bewältigung dieser zusätzlichen Aufgabe, vorrangig auf Schiffen kleiner Reedereien erfordern.
Die theoretischen Voraussetzungen zur Durchsetzung von Anforderungen der STCW´95 und die Regel 10 des ISM-Code qualitätsgerecht zu erfüllen, obliegt den maritimen Ausbildungsstätten (Seefahrtsschulen). Sie tragen eine hohe Verantwortung, mit den Möglichkeiten einer realitätsgerechten Modellierung, die Anforderungen der Praxis wiederzuspiegeln und neben den Kenntnissen auch Fertigkeiten und Fähigkeiten (als Leistungsvoraussetzung) zu vermitteln, welche den genannten Anforderungen gerecht werden müssen.
/ 1 / Francke, Hans
Managementaufgaben des Instandhalters, Fachbeitrag in REFA-Nachrichten, August 1992
/ 2 / Adams/ Krieshammer
Das zukunftsichere Unternehmen- Was der Instandhalter vom Recht wissen muß Verlag TÜV Rheinland
/ 3 / Deichmann
Geänderte Anforderungen aus der Sicht einer Linienreederei Schiff & Hafen, 1997, Heft 3