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Timestamp: 2016-10-21 09:20:50
Document Index: 166260178

Matched Legal Cases: ['Art. 115', 'Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 108', 'Art. 66', 'BGE']

6B_1098/2016 (05.10.2016)
6B_1098/2016 � � Urteil vom 5. Oktober 2016
Nichtanhandnahme (Urkundenf�lschung, Mordversuch etc.), Nichteintreten,
Die Vorinstanz trat auf eine Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverf�gung der Staatsanwaltschaft vom 14. Juli 2016 nicht ein, weil die Beschwerdef�hrerin nicht unmittelbar in ihren Rechten betroffen und damit nicht Gesch�digte im Sinne von Art. 115 StPO sei.
Die Beschwerdef�hrerin wendet sich an das Bundesgericht.
Die Angelegenheit ist spruchreif. F�r eine Sistierung des bundesgerichtlichen Verfahrens besteht kein Anlass.
In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist darzulegen, aus welchem Grund der angefochtene Entscheid nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin gegen das Recht verstossen soll (Art. 42 Abs. 2 BGG). Dieser Voraussetzung gen�gt die vorliegende Beschwerde trotz ihres erheblichen Umfangs nicht. Gegenstand des angefochtenen Entscheids bildet einzig die Frage der Beschwerdelegitimation im kantonalen Verfahren. Aus der Beschwerde ergibt sich nicht, inwiefern die Vorinstanz der Beschwerdef�hrerin die Beschwerdeberechtigung zu Unrecht abgesprochen haben sollte. Jene behauptet dies denn auch nicht ausdr�cklich, sondern bringt einzig vor, sie legitimiere sich als Zessionarin der gesch�digten "A.________ AG" (Beschwerde, S. 5). Damit zeigt sie nicht auf, dass und inwiefern die Erw�gungen der Vorinstanz gegen das Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen k�nnten. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Nach der Rechtsprechung k�nnen juristische Personen grunds�tzlich keine unentgeltliche Rechtspflege beanspruchen; sie sind nicht arm oder bed�rftig, sondern bloss zahlungsunf�hig oder �berschuldet und haben in diesem Fall die gebotenen gesellschafts- und konkursrechtlichen Konsequenzen zu ziehen (Urteil 6B_261/2014 vom 4. Dezember 2014 E. 4 mit Hinweis auf BGE 131 II 306 E. 5.2.1). Das Gesuch w�re im �brigen auch deshalb abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen.