Source: http://www.hartzbote.de/stichworte/absenkung
Timestamp: 2013-05-24 14:45:00
Document Index: 221159993

Matched Legal Cases: ['§ 31', '§ 67', '§ 21', '§ 35', '§ 27', '§ 31', '§ 31']

Absenkung | HartzBote
Artikel zum Stichwort Absenkung
Aktuelles | 27.Juni 2012
Die Absenkung des Arbeitslosengeldes II ist bei einem einarmigen Leistungsempfängers nach dem SGB II nicht rechtmäßig, wenn die Person aufgrund einer Verletzung der verbliebenen rechten Hand die Eingliederungsvereinbarung nicht erfüllen konnte und damit ein wichtiger Grund gemäß § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB II vorliegt. So die Entscheidung des Sozialgerichts Karlsruhe in dem hier [...]
Aktuelles | 22.Mai 2012
Im Rahmen einer Maßnahme nach § 67 SGB XII (Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten) findet § 21 SGB XII auf § 35 SGB XII a.F. (jetzt § 27b SGB XII) trotz des Bezuges von SGB II-Leistungen keine Anwendung. Daher sind bei niedrigeren SGB II-Leistungen (aufgrund von Sanktionen) und damit einem niedrigeren Eigenanteil des Leistungsempfängers [...]
Absenkung, Kosten der Unterkunft
Sanktionsweise Absenkung des ALG II und das Existenzminimum
Aktuelles | 21.Mai 2012
Die Absenkung um 30% gem. § 31 Abs. 1 Satz 1 SGB II in der bis zum 31.03.2011 geltenden Fassung ist nach Ansicht des Landessozialgerichts Baden-Württemberg verfassungsgemäß. § 31 Abs. 1 SGB II a.F. eröffnet keinen Raum für eine Ermessensentscheidung oder eine Reduzierung der Absenkung der ersten Stufe im Wege einer Härtefallregelung. Richtig ist zwar, [...]
Absenkung, Existenzminimum
Aktuelles | 29.Dezember 2009
Wie das Bundessozialgericht jetzt entschieden hat, darf die Nichtteilnahme an einer Maßnahme der Eignungsfeststellung oder einer Trainingsmaßnahme nur dann zu einer Absenkung des Arbeitslosengelds II führen, wenn zuvor eine Eingliederungsvereinba­rung zwischen dem Grundsicherungsträger und dem Hilfebedürftigen geschlossen worden ist. Die Klägerin des jetzt vom Bundessozialgericht entschiedenen Rechtsstreits stand im laufenden Bezug von Arbeitslosengeld II. Eine [...]