Source: https://antira.org/2020/06/26/medienspiegel-25-juni-2020/
Timestamp: 2020-07-14 22:44:49
Document Index: 153589734

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EGMR', 'EGMR', 'EGMR', 'EGMR', 'EGMR']

Medienspiegel 25. Juni 2020
Von den Asylsuchenden merkt man im Dorf nicht viel
18 Asylsuchende sind seit der Eröffnung des Bundesasylzentrums (BAZ) in Boltigen untergebracht. Sie seien unauffällig, sagt Gemeindeschreiber Rudolf Matti. Derweil verlangen zwei Grossräte Antwort auf die Frage, warum die Gemeinde trotz gegenteiligen Versprechen erneut dazu «verknurrt worden ist», ein temporäres Bundesasylzentrum zur Verfügung zu stellen.
https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/182810/
-> https://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-6ddf082c24f44355b4d3bb617ce9f9a9.html
Bundesgerichtsentscheid wegen Corona: Aargau muss Sri Lanker sofort aus Ausschaffungshaft entlassen
https://www.blick.ch/news/schweiz/mittelland/bundesgerichtsentscheid-wegen-corona-aargau-muss-sri-lanker-sofort-aus-ausschaffungshaft-entlassen-id15955456.html
-> https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/coronakrise-verhindert-abschiebung-eines-abgewiesenen-asylbewerbers-138247463
Aktion zum Flüchtlingstag
https://www.tele1.ch/sendungen/1/Nachrichten#546173_7
Flüchtlingspolitik: Ungarn droht im Streit um Asylpolitik weitere Niederlage vor EuGH
Im Rechtsstreit um die Transitzonen in Ungarn sagt der Generalanwalt: Die Unterbringung dort gleiche „rechtswidriger Haft“. Das Gericht wird seinem Antrag wohl folgen.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-06/fluechtlingspolitik-ungarn-klage-eu-kommission-europaeischer-gerichtshof
Wer aus dem Camp will, muss sich in Strassburg frei klagen – RaBe-Info 25.06.2020
Rund 7000 geflüchtete Menschen sind derzeit im Auffanglager auf der griechischen Insel Samos untergebracht, dabei ist das ehemalige Gefängnis eigentlich nur für rund 700 Personen ausgelegt.
Die Folge davon sind katastrophale Lebensbedingungen: Die allermeisten Bewohner*innen haben kaum ein richtiges Dach über dem Kopf, sondern maximal ein Campingzelt, die Versorgung mit Wasser und Essen ist mangelhaft, mehrere Hundert Personen müssen sich eine Toilette teilen und es gibt wenig bis keine medizinische Betreuung.
Vorgestern reichte ein breites Bündnis an Organisationen eine Petition ein, welche die Evakuierung der Camps auf den griechischen Inseln fordert. Ausserdem soll die Schweiz möglichst viele Geflüchtete aus den Lagern aufnehmen, schliesslich sei die Zahl der Asylgesuche hierzulande auf einem historischen Tief.
Heute nun möchten wir euch ein Projekt vorstellen, welches besonders verletzliche Geflüchtete aus diesen Lagern herausholt. Der Weg dahin führt über den Europäischen Gerichtshof der Menschenrechte in Strassburg (EGMR). Die Refugee Law Clinic bietet kostenlose Rechtsberatungen für Geflüchtete an. Daneben klagt der Verein auch Einzelfälle beim EGMR ein, zum Beispiel wenn Schwangere im neunten Monat ohne Zelt, Matratze oder jegliche andere Unterstützung von den Behörden im Camp ihrem Schicksal überlassen werden. In 35 dieser Fälle hat der EGMR in einem Eilverfahren erklärt, dass die Unterbringung dieser Personen völlig unzumutbar sei. Somit konnten die Betroffenen in eine neue, besser Unterkunft ziehen, zum Beispiel in ein kleineres Lager auf dem Festland.
«Unsere Hoffnung ist, dass wir über die Zahl der Fälle, die wir vor den EGMR bringen, aufzeigen können, dass es sich um ein systematisches Problem handelt», sagt der angehende Jurist Philipp Schönberger von der Refugee Law Clinic in Berlin.
Audio: https://rabe.ch/wp-content/uploads/2020/06/25.-refugees-EGMR.mp3
Wir danken Radio Dreyeckland in Freiburg für die Unterstützung bei der Realisierung dieses Beitrags.
(https://rabe.ch/2020/06/25/neue-oev-tarife-wenig-innovativ/)
Weitere Verschärfungen des Asylrechts in Griechenland stürzen Tausende Flüchtlinge in Existenznot und Obdachlosigkeit. Viele campieren im Freien.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1138340.coronakrise-in-griechenland-in-athen-auf-der-strasse-gelandet.html
Flüchtlinge auf dem Mittelmeer: „Ocean Viking“ rettet Dutzende Menschen aus Seenot
Bereits wenige Tage nach dem Start einer neuen Rettungsmission hat die „Ocean Viking“ auf dem Mittelmeer mehr als hundert Flüchtlinge gerettet. Unter den Schiffbrüchigen war auch eine schwangere Frau.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/mittelmeer-ocean-viking-rettet-51-fluechtlinge-aus-seenot-a-4ee7557d-25e1-475b-82ec-6ab1b472bba8
https://www.derstandard.at/story/2000118312774/schutzsuchende-migranten-duerfen-laut-eugh-nicht-aus-platzmangel-in-haft?ref=rss
https://www.derstandard.at/story/2000118314137/2019-mehr-asylantraege-in-europa-weniger-in-oesterreich?ref=rss
-> https://www.spiegel.de/politik/deutschland/migration-erster-anstieg-an-asylantraegen-in-europa-seit-sommer-2015-a-c3e36ddb-73ef-47f3-aec4-beac20b691b3
-> https://www.jungewelt.de/artikel/380983.hotspots-%C3%BCberall.html
Die EU kritisierte die türkischen Migrations- und Grenzpolitik. Nun hat die Regierung in Ankara zum Gegenschlag ausgeholt.
https://www.nau.ch/politik/international/turkei-wirft-griechenland-menschenrechtsverletzungen-vor-65731468
https://www.heise.de/tp/features/Libyen-Die-EU-in-Not-4795679.html
«Surprise»-Verkäufer verprügelt: «Heute wurden mir die Zähne geflickt, es geht mir noch nicht gut»
Ein Gewaltvideo auf Social Media zeigt, wie ein Mann in Zürich einen Randständigen attackiert. Ihm geht es den Umständen entsprechend.
https://www.20min.ch/story/heute-wurden-mir-die-zaehne-geflickt-es-geht-mir-noch-nicht-gut-582611883736
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/zuerich/behinderter-in-zuerich-verpruegelt-video-zeigt-brutale-attacke-auf-surprise-verkaeufer-id15955368.html
Anklage wegen Mietwuchers: Ex-Besitzer der «Gammelhäuser» droht Strafe von 24 Monaten
Der Mann soll für schmuddlige Mini-Wohnungen von Drogenabhängigen und Randständigen überrissene Mieten verlangt haben. Am Mittwoch steht er vor Gericht.
https://www.tagesanzeiger.ch/ex-besitzer-der-gammelhaeuser-droht-strafe-von-24-monaten-129027307730
-> https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/unzimperlicher-umgang-mit-mietern-vermieter-der-gammelhaeuser-wegen-wuchers-vor-gericht-138275238
-> https://www.landbote.ch/vermieter-der-gammelhaeuser-muss-vor-gericht-155704260142
-> https://www.zsz.ch/vermieter-der-gammelhaeuser-muss-vor-gericht-155704260142
Afroamerikaner wegen fehlerhafter Gesichtserkennung unschuldig verhaftet
Robert Williams wurde fälschlicherweise als Ladendieb in einem Uhrengeschäft identifiziert – Bürgerrechtsorganisation musste Löschung von Daten erkämpfen
https://www.derstandard.at/story/2000118304631/afro-amerikaner-aufgrund-von-fehlerhafter-gesichtserkennung-unschuldig-verhaftet?ref=rss
Feministischer Streik Basel fordert Verzicht auf Bussen
Im Nachgang zur illegalen Demo auf der Johanniter¬brücke erhebt Streik-Komitee schwere Vorwürfe an die Basler Polizei.
https://primenews.ch/articles/2020/06/feministischer-streik-basel-fordert-verzicht-auf-bussen
https://act.campax.org/petitions/keine-kriminalisierung-am-frauen-streik
https://www.bzbasel.ch/basel/fuer-baschi-duerr-ists-noch-nicht-ausgestanden-umstrittener-polizeieinsatz-gegen-frauenrechtsdemo-hallt-nach-138263350
Racial Profiling bei den Behörden: „Das Selbstbild der Polizei hat Risse“
Bei den Sicherheitsbeamten regiert oft ein Dominanzgefühl, sagt der Soziologe Rafael Behr. Er spricht sich für unabhängige Beschwerdestellen aus.
https://taz.de/Racial-Profiling-bei-den-Behoerden/!5691334/
Chile: Ein Pakt mit Präsident Piñera
Chiles Regierung werden Menschenrechtsverstöße vorgeworfen. Dennoch kooperiert Deutschland mit Chiles Polizei – und duldet den Export umstrittener Löschpistolen.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-06/chile-menschenrechtsverletzung-sebastian-pinera-bundesregierung-export-loeschpistolen-chilenische-polizei/komplettansicht
Rassismus in der Schweiz: «Ich bin nie eine Frau, sondern immer eine schwarze Frau»
Sie erlebe täglich Rassismus, sagt Yvonne Apiyo Brändle-Amolo, SP-Gemeindeparlamentarierin aus Schlieren. Besonders verletzend sei: Wenn Weisse ihr sagen, ihre Empfindungen seien falsch.
https://www.beobachter.ch/gesellschaft/rassismus-der-schweiz-ich-bin-nie-eine-frau-sondern-immer-eine-schwarze-frau
Von Trump verboten: Berner US-Botschaft lässt Gay-Fahne mit Buebetrickli wehen
Trumps Verbot hin oder her: Auf dem Gelände der US-Botschaft in Bern weht derzeit stolz eine Regenbogenfahne. Hier nutzt der Botschafter offenbar ein Schlupfloch, um die Fahne zu hissen.
https://www.20min.ch/story/berner-us-botschaft-laesst-gay-fahne-mit-buebetrickli-wehen-313732071022
-> https://www.derstandard.at/story/2000118315314/us-botschaft-in-moskau-sorgt-mit-regenbogenflagge-fuer-aufregung?ref=rss
Erneut Angriff Grauer Wölfe auf kurdische Demo in Wien
Mitglieder der rechtsextremen Grauen Wölfe griffen den zweiten Tag in Folge kurdische Demo an. Sie attackierten auch das Ernst Kirchweger Haus
https://www.derstandard.at/story/2000118302002/erneut-angriff-grauer-woelfe-auf-kurdische-demo-in-wien?ref=rss
https://www.bonvalot.net/graue-woelfe-greifen-in-wien-eine-linke-kundgebung-an-843/
Gestern Nacht griffen türkische Rechtsextreme eine Frauenkundgebung am Reumannplatz in Wien-Favoriten an. Regelmäßig schüchtern die ultra-nationalistischen „Grauen Wölfe“ Minderheiten ein. Wie die selbernannten „Wächter von Favoriten“ organisiert sind und was sie so gefährlich macht, berichtet Zeynep Arslan.
https://mosaik-blog.at/graue-woelfe-favoriten/
derbund.ch 25.06.2020
Polizei zwischen den Fronten: Demo gegen Corona-Demo
Auch diesen Samstagnachmittag findet trotz Corona-Gefahr eine Demo auf dem Bundesplatz statt – bereits formiert sich eine Gegenkundgebung.
Die Lockdown-Gegner melden sich am Samstag zurück: In Bern will der bunte Haufen aus Corona-Skeptikern, Verschwörungstheoretikern und 5G-Gegnern die «direkte Demokratie sichern». Unter dem Motto «Make Switzerland Great Again» setzen sie sich gegen eine angebliche «Umwandlung von Notrecht in Bundesrecht» ein. Rednerinnen und Künstler mit nicht veröffentlichten Namen sind angekündigt. Im Unterschied zu den letzten Demonstrationen aus dieser Szene ist die Kundgebung bewilligt, wie Sicherheitsdirektor Reto Nause (CVP) auf Anfrage bestätigt.
Das eingereichte Schutzkonzept der Veranstalter ist ein Novum: Erstmals wird eine Demonstration in Sektoren unterteilt. Grund für das neuartige Schutzkonzept ist, dass die Veranstalter laut Sicherheitsdirektor Reto Nause «nicht an das Coronavirus glauben». Deshalb wollen sie keine Masken tragen. Auf dem Bundesplatz formieren sich so drei Sektoren mit je 300 Leuten. So können sie den vorgegebenen 1,5 Meter Abstand einhalten und müssen keine Masken tragen – jedoch müssen Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Namen angeben. Mittels Contact-Tracing können dann allenfalls Infizierte rückverfolgt werden.
Der Veranstalter musste zudem «kommunikative Auflagen erfüllen», wie Nause sagt. So wurde den Veranstaltern wegen ihres speziellen Schutzkonzepts verboten, allzu breit zu mobilisieren. Hätten die Veranstalter eine Maskenpflicht eingeführt, wären diese Auflagen weggefallen, betont Nause. Der Bundesrat hat zuvor eine Beschränkung für die Anzahl Demonstranten aufgehoben.
In der linken Szene formiert sich nun bereits Widerstand. Auf Facebook ruft «Bern gegen Rechts» zu einem unbewilligten Gegenprotest auf. Aus ihrer Sicht vertreten die Veranstalter teilweise antisemitische Thesen. Reto Nause ärgert sich über den linken Widerstand: «Einmal mehr ist die Polizei in einer undankbaren Situation und gerät zwischen die Fronten.» Zudem sei es bei den zahlreichen Demos und Gegendemos immer wahrscheinlicher, dass eine zweite Corona-Welle komme.
(https://www.derbund.ch/demo-gegen-corona-demo-636533769875)
bernerzeitung.ch 25.06.2020
Kundgebungen in Bern: Heisser Demo-Samstag steht bevor
Die Konstellation birgt ein gewisses Konfliktpotenzial: Für Samstag haben erneut Lockdown-Gegner zum Protest auf dem Bundesplatz aufgerufen. «Let’s make Switzerland great again» steht auf einem Flyer, der auf Social Media kursiert – eine Anlehnung an den Wahlkampfslogan von US-Präsident Donald Trump. Redner, Musik und ein Flashmob werden angepriesen. Laut Twitter-Eintrag der Antifa Bern ist gleichzeitig eine Gegen-Demonstration angekündigt, um gegenüber den «verschwörungsideologischen, rechten Gruppen» einen Kontrapunkt zu setzen.
Auf dem Flyer der Lockdown-Gegner wird die Kundgebung, welche um 14 Uhr starten soll, als «bewilligte Gross-Veranstaltung» bezeichnet. Berns Sicherheitsdirektor Reto Nause (CVP) bestätigt auf Anfrage, dass die Stadt eine entsprechende Bewilligung erteilt hat. «Die Veranstalter haben ein umfassendes Sicherheitskonzept vorgelegt», sagt er. Dies erstaunt insofern, als sich die Lockdown-Gegner bei ihren diversen Kundgebungen in den letzten Wochen stets um Bewilligungen und Schutzmassnahmen foutiert hatten.
Veranstaltung statt Demo
Dass der Anlass nicht unter Kundgebung läuft, sondern unter Veranstaltung, hat seinen Grund: Laut Nause wollen die Teilnehmenden keine Schutzmasken tragen. Doch genau das wäre seit den letzten bundesrätlichen Lockerungen bei Demonstrationen eigentlich vorgeschrieben, im Gegenzug wurde die Obergrenze von 1000 Personen fallen gelassen. Infolgedessen sei die Teilnehmerzahl auf 900 Personen beschränkt worden, so Nause. «Das Sicherheitskonzept sieht drei getrennte Sektoren à 300 Leute vor». Zudem würden alle Teilnehmenden namentlich erfasst, damit bei einer allfälligen Corona-Ansteckung die Rückverfolgung gewährleistet sei. Dies entspricht den bundesrätlichen Vorschriften für Veranstaltungen bis zu 1000 Personen.
Gemäss Nause handelt es sich bei den Veranstaltern um eine Vereinigung namens «Bürgerforum Schweiz». Laut deren Website stammen die meisten Gründungsmitglieder aus Zürich. Der Bundesrat habe der Schweiz durch «absurde Massnahmen» einen «unermesslichen Schaden» zugefügt, moniert die Gruppe auf ihrer Website. Für die samstägliche Veranstaltung rufen die Organisatoren dazu auf, ein Exemplar der Bundesverfassung mitzunehmen.
«Unglückliche Konstellation»
Wegen einer möglichen Gegen-Demo wird die Polizei gerüstet sein. «Es ist eine unglückliche Konstellation, dass linke Kreise versuchen wollen, die bewilligte Veranstaltung zu stören», sagt Nause dazu. Er rechnet deshalb mit einem «mühsamen und aufwendigen Polizeieinsatz». Kommt hinzu, dass die «Anarchistische Gruppe Bern» für Samstag ab 15 Uhr zu einer Velodemo aufruft mit Startpunkt auf dem Reitschule-Vorplatz. Da dieser Aufruf und jener zur Gegen-Demo aus denselben linksradikalen Kreisen stammen würden, werde es wohl zu einer Vermischung kommen, vermutet Reto Nause. (https://www.bernerzeitung.ch/heisser-demo-samstag-steht-bevor-170411387101)
Aufruf Gegendemo: https://www.facebook.com/berngegenrechtsBGR/photos/a.1964917483526913/3340225199329461/?type=3&theater
Aufruf Velodemo: https://anarchistisch.ch/Veranstaltung/velodemo/
Manch eine(r) muss jetzt ganz stark sein: Frauenschwarm Robbie Williams hat sich als Anhänger von Verschwörungstheorien geoutet. In mehreren Youtube-Interviews schwadroniert er über dunkle Mächte, das sogenannte „Pizzagate“ und seine Sympathien für einen rechten Esoteriker.
https://www.saiten.ch/sklaverei-made-in-st-gallen-und-augsburg/
Autor rapunzelVeröffentlicht am 26. Juni 2020 Kategorien Medienspiegel
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