Source: http://www.jurablogs.com/2016/01/05/grundsaetzliches-vom-bgh-zur-linkhaftung
Timestamp: 2017-02-23 05:34:14
Document Index: 376061815

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsUNTERSCHEIDUNGSKRAFT.Januar 2016Grundsätzliches vom BGH zur Linkhaftungvon Christian Franz, LL.M.Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des OLG Köln bestätigt, das sich mit den Voraussetzungen der Haftung für fremde Inhalte bei Verlinkung auseinandersetzt. Im Grundsatz gilt danach: bei Verletzung absoluter Rechte – zu denen auch Marken gehören – haftet der Verlinkende wie für eine eigene Veröffentlichung (BGH, Urt. v. 18.06.2015, I ZR 74/14 – Mundspüllösung III).Erleichterungen erkennt der Bundesgerichtshof allerdings an, wenn die Rechtsverletzung nicht „leicht erkennbar“ gewesen sei – dann komme eine Haftung nur bei positiver Kenntnis der fremden Rechtsverletzung in Betracht. Im Wettbewerbsrecht – das ja keine Störerhaftung mehr kennt – gilt im Grundsatz das gleiche; hier ist allerdings eine Verletzung einer wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflicht (nach neuem UWG wohl ein Verstoß gegen die „unternehmerische Sorgfalt“) erforderlich.Welches Gewicht der Bundesgerichtshof seinem Urteil beimisst ergibt sich daraus, dass es für die Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen ist (eine Urteilssammlung, in die nur Urteile aufgenommen werden, die Bedeutung weit über den Einzelfall hinaus haben).Es wird sich daher lohnen, sich näher mit den Urteilsgründen im Einzelnen auseinanderzusetzen. Für den Moment daher nur die amtlichen Leitsätze; ein ausführlicher Kommentar folgt: a) Eine Haftung für die Inhalte einer über einen Link erreichbaren Internetseite wird nicht allein dadurch begründet, dass das Setzen des Links eine geschäftliche Handlung des Unternehmers darstellt ...Zum vollständigen Artikel35 Leserkanzlei.biz:Zur Frage der Haftung beim Setzen von Hyperlinks68 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Haftung für Hyperlink43 LeserCMS Hasche Sigle:Vorsicht bei Hyperlinks mit Gewinnerzielungsabsicht82 LeserDas Blog für IT-Recht:Haftung für Links auf Fotos, Videos und Texte – wofür haftet mein Unternehmen?63 LeserRechtsanwaltskanzlei Schwenke:Linkhaftung – Rechtsbelehrung Folge 32 (Jura-Podcast)138 LeserKÜMMERLEIN 360°:LG Hamburg zur Haftung für Hyperlinks – dieses Mal wirklich214 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Hat das LG Hamburg – einmal wieder – das Internet zerstört?361 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Abmahnung wegen Linksetzung10 verwandte ArtikelBGH: Haftung des Webseitenbetreibers für wettbewerbswidrige Inhalte auf verlinkter Seite - Prüfungspflichten auf Grundlage der StörerhaftungBGH, I ZR 74/14 – Haftung für HyperlinkBGH: Haftung für HyperlinksZur Haftung für das Setzen von Links auf wettbewerbsrechtlich unzulässige Inhalte - Bundesgerichtshof entscheidet zur LinkhaftungHaftung für ausgehende LinksBundesgerichtshof (BGH) zu HyperlinksAusgeklickt? Die verschärfte Haftung für Hyperlinks gemäß EuGH und ihre Auswirkungen für den Online-HandelBGH: Haftung für HyperlinksBGH zur Haftung für HyperlinksOLG Köln: Haftung für HyperlinksVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Urteil des I. Zivilsenats18.6.2015 - I ZR 74/14 -Über den ArtikelVeröffentlicht January 5, 2016 9:57am von Christian Franz, LL.M. im Blog UNTERSCHEIDUNGSKRAFT..Über den AutorChristian Franz, LL.M. Christian Franz, LL.M. (UK) (Master of Laws in Commercial and Business Law, Norwich/UK) ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Er betreut vorwiegend Unternehmen der Kreativ- und Werbebranche und im eCommerce in Fragen des Marken-, Wettbewerbs- und Geschmacksmusterrechts, stets mit Bezug zum Netz. Darüber hinaus betreut er Software-Entwickler (und natürlich deren Kunden) in IT-rechtlichen Fragen, was insbesondere die Vertragsgestaltung und das Urheberrecht betrifft - wobei ein Schwerpunkt bei Webdevelopern dafür sorgt, dass die Beratungsgebiete sich überlappen und ergänzen.
Der "LL.M." in der Autorenbezeichnung ist übrigens nicht aus Eitelkeit dort platziert: der Namensvetter Dr. Christian Franz bewegt sich überwiegend in anderen Rechtsgebieten, aber eben auch als Anwalt in Düsseldorf - das hier ist der, der einen englischen Juraabschluss gemacht, aber dafür den Doktor geschlabbert hat.37 Artikel von Christian Franz, LL.M.Mehr von Christian Franz, LL.M.Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresAnja’s Stützevon RECHT deutlichEnglish Law Society verblüfft über Besonderheiten des deutschen Zivilrechtsvon Michael Gleiten / RechthaberE-Mails an „Bcc“ – Datenschutz und IT-Sicherheitvon Ingo Kaiser / Datenschutzblog 29Aktuelle Rechtsprechung zur Akteneinsicht und digitalen Messdatenvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogMachtwort sui generis des BGH, oder: „Hör auf, du nervst.“von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 85 Leser:Rechtswidrige Verteidigung?