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Timestamp: 2016-10-22 13:30:27
Document Index: 109479890

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

8C_552/2012 (18.01.2013)
8C_552/2012
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Juni 2012.
A.a D.________, geboren 1971, ist gelernte Kauffrau und arbeitete seit 1992 im v�terlichen Betrieb der X.________ AG, seit 1999 in der Funktion als Gesch�ftsf�hrerin und einzelzeichnungsberechtigte Verwaltungsratspr�sidentin. Am 4. Januar 2002 war sie auf der Skipiste unterwegs, als ein Skifahrer mit ihr kollidierte und sie daraufhin st�rzte. Dr. med. H.________ diagnostizierte anl�sslich der Erst behandlung vom 8. Januar 2002 abschliessend eine Distorsion der Halswirbels�ule (HWS). Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) erbrachte f�r die Folgen des Unfalles vom 4. Januar 2002 die gesetzlichen Leistungen nach UVG. Im Oktober 2002 gebar die Versicherte einen Knaben. Bei anhaltender voller Arbeitsunf�higkeit seit 24. Juni 2003 verneinte die SUVA hinsichtlich der ab Dezember 2003 r�ckfallweise zum Unfall angemeldeten Nacken-, R�cken- und Schulterbeschwerden eine Leistungspflicht (Verf�gung vom 30. M�rz 2004).
Am 11. August 2004 meldete sich D.________ bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen wegen seit Januar 2002 anhaltender Kopf-, Nacken- und R�ckenschmerzen, Konzentrationsst�rungen, schneller Erm�dbarkeit und Ersch�pfung zum Rentenbezug an. Nachdem der Versicherten laut polydisziplin�rem Gutachten der MEDAS Y.________ vom 26. April 2007 (nachfolgend: MEDAS-Gutachten) an der angestammten Arbeitsstelle und in anderen, nicht ausschliesslich kaufm�nnischen B�rot�tigkeiten eine Arbeitsf�higkeit von 50 % mit Steigerungsm�glichkeit auf 100 % innert sechs Monaten ab Wiederaufnahme einer Berufst�tigkeit zumutbar war, liess D.________ der IV-Stelle im November 2007 mitteilen, die R�ckkehr an den angestammten Arbeitsplatz im Familienbetrieb sei wegen den hohen Anforderungen und ihrer geringen Leistungsf�higkeit nicht mehr m�glich. Die Versicherte entschloss sich sodann im April 2008, eine Umschulung an der Fachhochschule Z.________ zu beginnen. Im Rahmen einer beruflichen Abkl�rung �bernahm die Invalidenversicherung das Vorpraktikum f�r die Dauer vom 9. Dezember 2008 bis 31. Mai 2009. Die IV-Stelle verf�gte am 27. Januar 2009 �ber das w�hrend dieser beruflichen Massnahme auszurichtende Taggeld.
A.b Hiegegen liess D.________ beschwerdeweise beantragen, die angefochtene Verf�gung sei insoweit aufzuheben, als die IV-Stelle damit f�r den Zeitraum vom 3. April 2007 bis 9. Dezember 2008 einen Anspruch auf Taggeld abgelehnt habe. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess die Beschwerde am 8. Juli 2009 insofern teilweise gut, als die IV-Stelle einen Anspruch auf Wartezeittaggeld verneint habe. Es wies die Sache zur weiteren Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen und anschliessender Neuverf�gung �ber den Anspruch auf Wartezeittaggeld an die IV-Stelle zur�ck.
A.c Nach Einholung eines Verlaufsgutachtens bei der MEDAS Y.________ vom 17. November 20009 (nachfolgend: MEDAS-Verlaufsgutachten) und weiteren Abkl�rungen verneinte die IV-Stelle mit drei separaten Verf�gungen vom 12. Juli 2010 einen Anspruch auf berufliche Massnahmen, auf Wartezeittageld sowie auf eine Invalidenrente.
Die hiegegen erhobene Beschwerde der D.________ hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 19. Juni 2012 insoweit gut, als es die Verf�gungen betreffend Anspruch auf Umschulung und Invalidenrente aufhob, die Sache hinsichtlich des Umschulungsanspruchs zur weiteren Abkl�rung und Neuverf�gung an die IV-Stelle zur�ckwies, der Versicherten f�r die befristete Dauer von Mai 2004 bis November 2009 eine halbe Invalidenrente zusprach und die Beschwerde im �brigen abwies.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst die IV-Stelle die Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheids unter Best�tigung ihrer Verf�gungen vom 12. Juli 2010 beantragen. Eventualiter sei die Streitsache zur Pr�fung der Rechtsfrage, ob die Beschwerdegegnerin nach Massgabe des Vertrauensgrundsatzes einen Umschulungsanspruch habe, an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Am 6. August 2012 ersuchte die IV-Stelle zus�tzlich um Erteilung der aufschiebenden Wirkung.
W�hrend die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) auf eine Vernehmlassung.
Mit Verf�gung vom 26. Oktober 2012 hat der Instruktionsrichter der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Soweit die Vorinstanz der Beschwerdegegnerin mit angefochtenem Entscheid f�r die befristete Dauer von Mai 2004 bis November 2009 eine halbe Invalidenrente zugesprochen hat, handelt es sich um einen selbstst�ndig anfechtbaren Teilendentscheid (vgl. BGE 136 V 131 E. 1.1.1 f. S. 134 ff.; 135 V 141 E. 1.4.1. S. 144 f.), weshalb diesbez�glich unbestritten auf die Beschwerde der IV-Stelle einzutreten ist.
1.2 Das kantonale Gericht weist die Sache betreffend Umschulung an die Beschwerdef�hrerin zur�ck, "damit diese weitere Abkl�rungen vornehme und �ber den Anspruch der [Versicherten] auf Umschulung neu verf�ge". Es verweist im Dispositiv nicht auf die Erw�gungen des angefochtenen Entscheids (SVR 2012 IV Nr. 26 S. 107, 8C_272/2011 E. 1.3 f.; vgl. auch BGE 113 V 159 E. 1c mit Hinweisen), so dass unklar bleibt, welche konkreten Abkl�rungen die IV-Stelle tats�chlich nach Auffassung der Vorinstanz noch durchzuf�hren h�tte, wenn es diesbez�glich beim R�ckweisungsentscheid bliebe. Mit Blick auf den letztinstanzlich erhobenen Eventualantrag der IV-Stelle ist festzuhalten, dass sich das kantonale Gericht zur Frage des Vertrauensschutzes hinsichtlich des strittigen Umschulungsanspruchs ohnehin nicht ge�ussert hat. Enthalten die Motive des R�ckweisungsentscheides Anordnungen, die aus Sicht der Verwaltung rechtswidrig sind, ohne dass das Dispositiv des Entscheids auf die Erw�gungen verweist, fehlt es mangels Verbindlichkeit der Erw�gungen an einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil (vgl. Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) als Voraussetzung f�r die Zul�ssigkeit der von der IV-Stelle erhobenen Beschwerde. Die Verwaltung wird durch den R�ckweisungsentscheid nicht gezwungen, eine nach ihrem Daf�rhalten rechtswidrige Verf�gung zu erlassen (Urteil 9C_703/2009 vom 30. Oktober 2009 E. 2). Unter den gegebenen Umst�nden ist demnach auf die Beschwerde insoweit nicht einzutreten, als sie sich auf den gem�ss angefochtenem Entscheiddispositiv noch weiter abzukl�renden Umschulungsanspruch bezieht.
2.1 Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.2 Tats�chlicher Natur und somit f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich sind insbesondere die Feststellungen zur Arbeits(un)f�higkeit, welche das kantonale Gericht gest�tzt auf medizinische Untersuchungen trifft (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Zu den vom Bundesgericht nur eingeschr�nkt �berpr�fbaren Tatsachenfeststellungen z�hlt auch, ob eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung vorliegt, und, bejahendenfalls, ob eine psychische Komorbidit�t oder weitere Umst�nde gegeben sind, welche die Schmerzbew�ltigung behindern. Als Rechtsfrage frei �berpr�fbar ist dagegen, ob eine festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung und somit auf eine invalidisierende Gesundheitssch�digung zu gestatten (BGE 137 V 64 E. 1.2 i.f. S. 66; SVR 2008 IV Nr. 23 S. 71, I 683/06 E. 2.2). Soweit die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es ebenfalls um eine Rechtsfrage.
Streitig und zu pr�fen ist nurmehr die Rentenfrage.
3.1 Die Vorinstanz stellte in tats�chlicher Hinsicht gest�tzt auf das MEDAS-Gutachten, das MEDAS-Verlaufsgutachten sowie die vom kantonalen Gericht eingeholten MEDAS-Erl�uterungen vom 11. Januar 2012 fest, dass trotz fehlender Objektivierbarkeit des Schmerzleidens aufgrund einer "schl�ssigen gutachterlichen ('medizinisch-realistischen') Einsch�tzung" f�r die Zeit von Februar 2007 bis August 2009 von einer 50-prozentigen Arbeitsunf�higkeit und danach von einer Arbeitsf�higkeit von 65 % auszugehen sei; der "Eintritt der l�ngerdauernden Arbeitsunf�higkeit [sei] auf den 28. Mai 2003" festzusetzen.
3.2 Die IV-Stelle r�gt eine Verletzung von Bundesrecht, indem die Vorinstanz in Missachtung der einschl�gigen Rechtsprechung zu den pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage (vgl. dazu BGE 137 V 64 E. 4 S. 67 ff. mit zahlreichen Hinweisen) trotz unbestritten fehlender psychiatrischer Erkrankung und ohne gen�gende Intensit�t und Konstanz der praxisgem�ss zu beachtenden weiteren Kriterien auf die nur ausnahmsweise anzunehmende Un�berwindbarkeit der Schmerzst�rung geschlossen habe. Bei bundesrechtskonformer Anwendung der von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien seien die geklagten Einschr�nkungen der Arbeitsf�higkeit mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbar. W�hrend gem�ss MEDAS-Gutachten vom 26. April 2007 entgegen der von den behandelnden �rzten attestierten vollen Arbeitsunf�higkeit ab 24. Juni 2003 sowohl in der angestammten T�tigkeit als Gesch�ftsleiterin im v�terlichen Betrieb (Besch�ftigung mit Offertenerstellung, Buchhaltung am PC, Planzeichnungen und Kundenkontakten) wie auch in anderen, nicht ausschliesslich kaufm�nnischen B�rot�tigkeiten von einer Arbeitsf�higkeit von 50 % auszugehen war, welche innert sechs Monaten nach ergonomischer Einrichtung des Arbeitsplatzes und ad�quater Therapie auf 100 % gesteigert werden k�nne, verneinten der psychiatrische und der rheumatologische Gutachter �bereinstimmend mit der Konsensbeurteilung gem�ss polydisziplin�rem MEDAS-Verlaufsgutachten vom 17. November 2009 �berhaupt eine auf einem objektivierbaren Gesundheitsschaden beruhende medizinisch-theoretisch begr�ndbare Einschr�nkung der zumutbaren Arbeitsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit als Gesch�ftsf�hrerin mit ergonomisch eingerichtetem Arbeitsplatz oder in der von der Versicherten angestrebten T�tigkeit als Sozialarbeiterin.
3.3 Weder dem angefochtenen Entscheid noch den MEDAS-Erl�uterungen und auch nicht der Beschwerdeantwort der Versicherten ist eine stichhaltige Begr�ndung daf�r zu entnehmen, weshalb in Bezug auf die von der Beschwerdegegnerin geklagten Beeintr�chtigungen die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze zu den somatoformen Schmerzst�rungen und den damit vergleichbaren syndromalen Beschwerdebildern (vgl. dazu BGE 137 V 64 E. 4 S. 67 ff. mit zahlreichen Hinweisen) nicht anwendbar seien oder von dieser Praxis abzuweichen w�re (vgl. zur Kritik: SVR 2012 IV Nr. 32 S. 127, 9C_776/2010 E. 2.3 ff. und Urteil 9C_936/2011 E. 2.2 mit Hinweisen).
3.4 Soweit das kantonale Gericht insbesondere gest�tzt auf die MEDAS-Erl�uterungen "selbst bei Anwendung der bundesgerichtlichen Schmerzrechtsprechung" von einer ausnahmsweisen Un�berwindbarkeit ausgeht, hat es ohne eigene pflichtgem�sse W�rdigung der von den Medizinern genannten Umst�nde, welche die Schmerzbew�ltigung gegebenenfalls zu behindern verm�gen, die Rechtsfrage nach der gen�genden Intensit�t und Konstanz der ausschlaggebenden Kriterien bejaht. Der vorinstanzlichen Auffassung ist nicht zu folgen. Soweit das kantonale Gericht auf die MEDAS-Erl�uterungen abstellte, ist zun�chst festzuhalten, dass nicht zwei, sondern h�chstens eines der von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.) erf�llt ist, n�mlich unbefriedigende Behandlungsergebnisse. Weiter hat die Vorinstanz ungeachtet der fach�rztlichen Beurteilung, wonach auch laut den MEDAS-Erl�uterungen - trotz des geklagten "Ganzk�rperschmerzsyndroms" - am Bewegungsapparat kein struktureller Gesundheitsschaden objektiviert werden konnte und auch keine psychiatrische Erkrankung feststellbar war, auf hinsichtlich Intensit�t und Konstanz ausreichend vorhandene Kriterien erkannt. Dies, ohne die �brige Aktenlage in die Beweisw�rdigung miteinzubeziehen. Insbesondere ignorierte das kantonale Gericht in Verletzung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die auch dem MEDAS-Verlaufsgutachten zu Grunde liegende fach�rztlich psychiatrische Einsch�tzung des Dr. med. W.________. Dieser MEDAS-Gutachter hielt in seinem Teilgutachten vom 21. September 2009 ausdr�cklich fest:
"Die bei Schmerzpatienten oft �berpr�ften Foersterschen Kriterien zur Feststellung eines invalidisierenden Leidens sind bei Frau D.________ klar nicht erf�llt. Es besteht keine psychiatrische Comorbidit�t, sie ist gut in ihr Umfeld integriert, nimmt aktiv am Leben teil und im psychiatrischen Bereich ist keine Behandlung erforderlich. Es kann kein Krankheitsgewinn abgeleitet werden. Therapeutisch hat die Patientin, wie in den Akten zusammengestellt, sehr viel unternommen und auch aus meinem Fachgebiet sind keine Therapieoptionen erkennbar, die einen Sinn machen [w�rden] und nicht schon ausgesch�pft wurden. - Zusammenfassend lag damit schon beim Vorgutachten kein psychiatrisches Leiden vor und auch heute verh�lt es sich ebenso."
3.5 Nach dem Gesagten steht fest, dass das kantonale Gericht mit Blick auf die medizinische Aktenlage in Verletzung der Rechtsprechung zu den pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage (vgl. dazu BGE 137 V 64 E. 4 S. 67 ff. mit zahlreichen Hinweisen) zu Unrecht darauf schloss, der Versicherten sei unter den gegebenen Umst�nden die Wiederaufnahme der angestammten oder einer anderen geeigneten T�tigkeit infolge Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung nicht m�glich. Fehlt es an einer invalidenversicherungsrechtlich relevanten gesundheitlichen Beeintr�chtigung und sind der Beschwerdegegnerin demzufolge sowohl die angestammte wie auch andere, nicht ausschliesslich kaufm�nnische B�rot�tigkeiten zumutbar, er�brigen sich Weiterungen zu den Vergleichseinkommen. Der angefochtene Entscheid ist folglich insoweit aufzuheben, als die Vorinstanz damit der Versicherten eine Invalidenrente zugesprochen hat.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Juni 2012 wird insoweit aufgehoben, als es damit der Beschwerdegegnerin f�r die Dauer von Mai 2004 bis November 2009 eine halbe Invalidenrente zusprach, und die entsprechende Verf�gung der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 12. Juli 2010 wird best�tigt.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, der Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 18. Januar 2013