Source: https://www.wirtschaft-recht-aktuell.de/rubrik/marken-und-urheber/
Timestamp: 2018-02-18 10:47:25
Document Index: 16479646

Matched Legal Cases: ['§ 28', '§ 21', '§ 242', '§ 19', '§ 383', '§ 54', '§ 50', '§ 5', '§ 83']

Immaterialgüterrecht | Wirtschaft.Recht.Aktuell
Der Bundesgerichtshof hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade angeordnet worden… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Dreidimensionale Formmarke, Formmarke, Marke, Markenrecht, Schutzfähigkeit, Traubenzucker
Gemäß § 28 Abs. 2… Weiterlesen →
Ist… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Arzneimittel, Inverkehrbringen, Marke, Medizinprodukt, Parallelimport, Reimpor, Umpacken, Unionsmarke
Im Rahmen einer Befragung zur Erstellung eines demoskopischen Gutachtens zur Verkehrsdurchsetzung ist mit der Eingangsfrage zu ermitteln, ob der Befragte… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Demoskopisches Gutachten, Farbmarke, Marke, Sparkassen-Rot, Verkehrsdurchsetzung
Der Bundesgerichtshof hat eine von der Bank Santander betriebene Löschung der roten Farmarke der Sparkassen im Markenregister abgelehnt.
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Farbmarke, Sparkasse, Sparkassenverband, Unterscheidungskraft, Verkehrsduchsetzung
Soll die Nutzung eines Firmenbestandteils untersagt werden, muss eine Begehungsgefahr nicht nur für die Verwendung der Gesamtbezeichnung, sondern für die… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Begehungsgefahr, Firma, Nutzungsuntersagung, Unterlassungsantrag, Unterlassungsklage
Die allgemeinen Grundsätze über die Verwirkung von Ansprüchen (§ 21 Abs. 4 MarkenG in Verbindung mit § 242 BGB… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Anspruchsverwirkung, Unternehmenskennzeichen, Verwirkung
§ 19 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 2 MarkenG ist unionsrechtskonform dahin auszulegen, dass ein Bankinstitut nicht gemäß § 383… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Bankengeheimnis, Bankkonto, Markenfälscher, Markenpiraterie, Produktpiraterie
Die Zulässigkeit eines Löschungsantrags gemäß § 54 Abs. 1, §§ 50, 8 MarkenG setzt die Angabe eines konkreten… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Löschungsantrag, Marke, Markenlöschung, Widerspruchsfrist
Bei einer im geschäftlichen Verkehr benutzten Firma handelt es sich um ein als geschäftliche Bezeichnung geschütztes Unternehmenskennzeichen (§ 5… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Firma, Marke, Unternehmenskennzeichen
Die Festsetzung des Gegenstandwerts für das Verfahren der Rechtsbeschwerde nach § 83 MarkenG ist seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Gegenstandswert, Markensache, Rechtsbeschwerde, Streitwert