Source: https://www.oeffnungszeiten.at/contents/view/2
Timestamp: 2018-04-22 10:11:21
Document Index: 246688350

Matched Legal Cases: ['Art 8', 'Art 8', 'Art 8', 'BGE', 'BGE', 'Art. 135', 'Art. 197', 'Art. 259', 'Art. 261']

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Öffnungszeiten.ch GmbH
Willkommen bei der Öffnungszeiten.ch GmbH! Wenn Sie ein durch die Öffnungszeiten.ch GmbH angebotenes Produkt benutzen oder eine Dienstleistung/Produkt von der Öffnungszeiten.ch GmbH beziehen, stimmen Sie den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu und sind an sie gebunden.
Inhalt von Adressen, Inseraten oder Webseiten Die Adressen, Inserate können über Hyperlinks zu externen, nicht von der Öffnungszeiten.ch GmbH betriebenen und unterstützten Webseiten führen. Sämtliche Adressen und Inserate sind von Menschen erfasst worden auf die Öffnungszeiten.ch GmbH keinen Einfluss hat. Ausserdem kann Öffnungszeiten.ch GmbH die aus einer Adresse oder einem Inserat weiterführenden Hyperlinks nicht alle sichten weil die Masse der Webseiten zu gross ist. Dies ist der Grund, weshalb Öffnungszeiten.ch GmbH teilweise in Adressen und Inseraten Hyperlinks zu Webseiten anzeigen könnte, die manche Menschen als anstössig, unangebracht oder beleidigend empfinden. Öffnungszeiten.ch GmbH kann nicht garantieren, dass sich auf den von Ihr betriebenen Webseiten keine Inhalte mit ungewollten oder anstössigen Inhalten finden und übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt irgendeiner Webseite.
Verweise auf Produkte/Dienstleistungen der Öffnungszeiten.ch GmbH
Für Webseiten welche mit einem Hyperlink oder einer anderen Verweistechnologie auf ein Produkt oder eine Dienstleistung der Öffnungszeiten.ch GmbH verweisen, wird keine Haftung übernommen. Da es für die Öffnungszeiten.ch GmbH aufgrund der Dimensionen des Internets unmöglich ist alle Webseiten auf fehlbare oder falsch gesetzte Verweise oder Links zu durchsuchen, distanziert sich die Öffnungszeiten.ch GmbH vollständig von sämtlichen Verweisen oder Links die auf eines Ihrer Angebote führen. Öffnungszeiten.ch GmbH lehnt sämtliche Haftungs- und/oder Rechtsansprüche jeglicher Art die aus solchen Verweisen und/oder Links hervor gehen ab. Angebote oder deren Namen/Domain oder Teile davon dürfen nicht zu Werbezwecken und/oder zu Werbeunterstützenden Massnahmen ohne vorherige schriftliche Erlaubnis der Öffnungszeiten.ch GmbH verwendet werden.
Produkte und Dienstleistungen der Öffnungszeiten.ch GmbH werden zu Ihrem persönlichen, nichtkommerziellen Gebrauch zur Verfügung gestellt. Sofern auf den einzelnen Produkte oder im Dienstleistungsvertrag nicht explizit anders vermerkt, dürfen Sie Produkte und Dienstleistungen nur zu Ihrem persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch verwenden. Von den Produkten und Dienstleistungen der Öffnungszeiten.ch GmbH dürfen ohne schriftliche Erlaubnis keine Datenexporte, weder formatiert oder unformatiert noch auf einer anderen Art und Weise elektronisch oder nicht elektronisch mutiert, getätigt werden. Das Darstellen eines ?Mirror? von Produkten oder Dienstleistungen oder Teilen davon ist verboten. Wenn Sie Produkte oder Dienstleistungen der Öffnungszeiten.ch GmbH zu kommerziellen Zwecken nutzen wollen, müssen Sie eine vertragliche Vereinbarung mit Öffnungszeiten.ch GmbH abschliessen. Diese Vereinbarung bedarf in jedem Fall der Schriftform. Bitte treten Sie für zusätzliche Informationen mit uns in Kontakt.
Ohne im Voraus eine Erlaubnis von der Betreiberin Öffnungszeiten.ch GmbH erhalten zu haben, dürfen Sie keine automatisierten Anfragen irgendeiner Art an eine Webseite der Öffnungszeiten.ch GmbH senden. Beachten Sie bitte, dass "automatisierte Anfragen" ebenso jede Software einschliesst, die Anfragen an eine Webseite der Öffnungszeiten.ch GmbH schickt, um den "Rank" (Qualität) einer Website für unterschiedliche Suchanfragen zu erhalten.
Zu unserer Unternehmenspolitik gehört es, Hinweisen auf angebliche Rechtsverstösse gegen anwendbarer Rechte an geistigem Eigentum nachzugehen, eingeschlossen die Entfernung oder Verhinderung des Zugangs zu Material, das Gegenstand für Behauptungen eines Rechtsverstosses sind. Produkte und Dienstleistungen welche durch die Öffnungszeiten.ch GmbH angeboten und/oder publiziert werden, sind, sofern nicht anders vermerkt, das geistige Eigentum der Öffnungszeiten.ch GmbH.
Ohne Einschränkung des Folgenden und unter keinen Umständen soll Öffnungszeiten.ch GmbH haftbar sein für jegliche Verspätung oder jeglichen Verlust von Leistungen, die direkt oder indirekt von Naturereignissen und - kräften oder ihrer vernunftgemässen Kontrolle hervorgerufen wurden, einschliesslich und ohne Einschränkung, Internetausfall, Computerfehler, Fehler in der Telekommunikation oder andere Ausrüstungsfehler, Stromausfall, Streiks, Arbeitsauseinandersetzungen, Aufständen, Unruhen, Bürgeraufständen, Arbeits- und Materialverknappungen, Feuer, Flut, Sturm, Explosionen, höhere Gewalt, Krieg, Regierungsanordnungen, Anordnungen von lokalen oder ausländischen Gerichten oder Tribunalen, mangelnde Leistungen von Dritten oder dem Versagen des Wärmeaustausches, des Lichts oder der Klimaanlage.
SOLL UNTER KEINEN UMSTÄNDEN GEGENÜBER EINEM BENUTZER WEGEN DES GEBRAUCHS, MISSBRAUCHS ODER IM VERTRAUEN AUF EINES DER DURCH DIE ÖFFNUNGSZEITEN.CH GMBH ANGEBOTETEN PRODUKTS ODER DIENSTLEISTUNG HAFTBAR SEIN. BEI JEDEM ERHOBENEN ANSPRUCH IM ZUSAMMENHANG MIT DIESER VEREINBARUNG SOLL DIESE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG FÜR DIE WIEDERHERSTELLUNG NACH DIREKTEN, INDIREKTEN, DURCH EINEN UNFALL ENTSTANDENEN ODER FOLGESCHÄDEN SOWIE SPEZIELLEN, EXEMPLARISCHEN UND STRAFBAREN SCHÄDEN ZUTREFFEN, AUCH WENN DIESER ANSPRUCH AUFGRUND VON GARANTIE, VERTRAG, SCHULD (EINSCHLIESSLICH NACHLÄSSIGKEIT) ODER ANDERWEITIG ERHOBEN WIRD (SELBST WENN ÖFFNUNGSZEITEN.CH GMBH AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE). DIESE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG SOLL AUSSERDEM FÜR SCHÄDEN GELTEN, DIE AUF GEBRAUCH ODER MISSBRAUCH VON ODER IM VERTRAÜN AUF PRODUKTE ODER DIENSTLEISTRUNGEN DER ÖFFNUNGSZEITEN.CH GMBH ENTSTANDEN SIND, SOWIE DURCH DIE MANGELNDE FÄHIGKEIT, PRODUKTE ODER DIENSTLEISTUNGEN DER ÖFFNUNGSZEITEN.CH GMBH ZU BEDIENEN ODER DURCH DIE UNTERBRECHUNG, DAS AUFHÄNGEN ODER DAS BEENDEN VON PRODUKTEN ODER DIENSTLEISTUNGEN DER ÖFFNUNGSZEITEN.CH GMBH (EINSCHLIESSLICHE SCHÄDEN, DIE VON DRITTEN HERVORGERUFEN WURDEN). DIESE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG SOLL AUSSERDEM FÜR SCHÄDEN GELTEN, DIE DURCH ANDERE DIENSTLEISTUNGEN ODER WAREN ERLITTEN WURDEN, FÜR DIE MIT DER ÖFFNUNGSZEITEN.CH GMBH ODER EINEM IHRER PRODUKTE ODER DIENSTLEISTUNGEN WERBUNG GEMACHT WURDE ODER DIE DURCH IRGENDEINEN LINK, DEN EIN PRODUKT ODER EINE DIENSTLEISTUNG DER ÖFFNUNGSZEITEN.CH GMBH GELIEFERT HAT, ERLITTEN WURDEN, EBENSO WIE FÜR SCHÄDEN AUFGRUND VON IRGENDWELCHEN INFORMATIONEN ODER HINWEISEN, DIE DURCH WERBUNG MIT EINEM PRODUKT ODER EINER DIENSTLEISTUNG DER ÖFFNUNGSZEITEN.CH GMBH ODER DURCH EINEN DURCH EIN PRODUKT ODER EINE DIENSTLEISTUNG DER ÖFFNUNGSZEITEN.CH GMBH GELIEFERTEN LINK HERVORGERUFEN WURDEN. DIESE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG SOLL EBENFALLS OHNE EINSCHRÄNKUNG FÜR DIE KOSTEN DER BESCHAFFUNG VON ERSATZGÜTERN ODER -DIENSTLEISTUNGEN, VERLORENEM EINKOMMEN UND VERLORENEN DATEN GELTEN. WEITERHIN SOLL DIESE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG HINSICHTLICH DER SCHNELLIGKEIT ODER LANGSAMKEIT DER VON ÖFFNUNGSZEITEN.CH GMBH ANGEBOTETENEN UND PUBLIZIERTEN PRODUKTE UND/ODER DIENSTLEISTUNGEN GELTEN ODER FÜR JEDE INFORMATION ODER WAREN DIE IM ODER DURCH EINEN LINK SOWIE IN VERBINDUNG MIT EINEM PRODUKT ODER EINER DIENSTLEISTUNG DER ÖFFNUNGSZEITEN.CH GMBH ERSCHEINT. EINE SOLCHE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG SOLL UNGEACHTET JEDES VERSAGENS EINES WESENTLICHEN ZWECKS JEDES EINGESCHRÄNKTEN RECHTSMITTELS UND IM VOLLEN UMFANG DES GESETZLICH ERLAUBTEN GELTEN. MANCHE STAATEN ODER RECHTSSPRECHUNGEN ERLAUBEN KEINEN AUSSCHLUS VON HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN FÜR STILLSCHWEIGENDE- ODER FOLGESCHÄDEN, SO DASS OBIGE BESCHRÄNKUNG UND AUSSCHLUSS FÜR SIE VIELLEICHT NICHT GILT.
Öffnungszeiten.ch GmbH lehnt jegliche Verantwortung oder Gewährleistung für Genauigkeit, Inhalt, Vollständigkeit, Legalität, Verlässlichkeit, Betriebsfähigkeit oder Verfügbarkeit von Informationen oder Material bezüglich der von der Öffnungszeiten.ch GmbH angebotenen oder publizierten Webseiten ab. Öffnungszeiten.ch GmbH lehnt weiterhin alle Verantwortung für die Beseitigung, das Versagen der Speicherung, Scheitern der Lieferung oder vorzeitige Lieferung von Informationen und Material ab. Öffnungszeiten.ch GmbH lehnt ausserdem jede Verantwortung für Schäden ab, die über eines Ihrer Produkte oder einer Ihrer Dienstleistungen beim Herunterladen von Informationen und Material aus dem Internet entstanden sind. SÄMTLICHE PRODUKTE UND DIENSTLEISTUNGEN DER ÖFFNUNGSZEITEN.CH GMBH WERDEN MIT KEINERLEI GARANTIEN, WELCHE AUCH IMMER, AUF EINER "WIE-ES-IST"-GRUNDLAGE ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. ÖFFNUNGSZEITEN.CH GMBH LEHNT AUSDRÜCKLICH UND IM VOLLEN GESETZLICH ERLAUBTEM UMFANG STILLSCHWEIGENDE UND GESETZLICHE GARANTIEN AB, EINSCHLIESSLICH UND OHNE EINSCHRÄNKUNG DIE GARANTIE DER VERKAUFBARKEIT, VERWENDBARKEIT FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK UND DIE NICHTVERLETZUNG VON EIGENTUMSRECHTEN. ÖFFNUNGSZEITEN.CH GMBH LEHNT AUSSERDEM JEGLICHE GARANTIEN HINSICHTLICH DER SICHERHEIT, VERWENDBARKEIT, PÜNKTLICHKEIT UND GESCHWINDIGKEIT IHRER PRODUKTE UND DIENSTLEISTUNGEN AB. ÖFFNUNGSZEITEN.CH GMBH LEHNT ZUSÄTZLICH JEGLICHE GARANTIEN FÜR DIENSTLEISTUNGEN ODER WAREN AB, DIE DURCH PRODUKTE ODER DIENSTLEISTUNGEN ODER EINEM DURCH DIE DURCH ÖFFNUNGSZEITEN.CH GMBH PUBLIZIERTEN LINK ERHALTEN WURDEN. ÖFFNUNGSZEITEN.CH GMBH LEHNT AUSSERDEM JEDE GARANTIE FÜR DIENSTLEISTUNGEN ODER WAREN AB, DIE DURCH ODER AUFGRUND VON WERBUNG AUF EINEM PRODUKTE ODER EINER DIENSTLEISTUNG DER ÖFFNUNGSZEITEN.CH GMBH ERHALTEN WURDEN, SOWIE DURCH ALLE LINKS, DIE VON EINEM PRODUKT ODER EINER DIENSTLEISTUNG DER ÖFFNUNGSZEITEN.CH GMBH GELIEFERT WURDEN UND FÜR JEGLICHE INFORMATIONEN ODER HINWEISE DURCH UND JEGLICHE LINKS GELIEFERT VON PRODUKTEN ODER DIENSTLEISTUNGEN DER ÖFFNUNGSZEITEN.CH GMBH. SIE VERSTEHEN UND ERKENNEN AN, DASS SIE MATERIAL ODER DATEN BEI DER BENUTZUNG DER PRODUKTE ODER DIENSTLEISTUNGEN DER ÖFFNUNGSZEITEN.CH GMBH AUF EIGENE GEFAHR UND NACH EIGENEM ERMESSEN ERHALTEN HABEN UND DASS SIE ALLEIN FÜR SCHÄDEN IN IHREM COMPUTERSYSTEM ODER DEN VERLUST VON DATEN ALS FOLGE DES HERUNTERLADENS VON SOLCHEM MATERIAL VERANTWORTLICH SIND. MANCHE STAATEN ODER RECHTSPRECHUNGEN ERLAUBEN NICHT DEN AUSSCHLUSS VON STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN, SODASS DER OBIGE AUSSCHLUSS FÜR SIE EVENTUELL NICHT ZUTRIFFT. SIE KÖNNEN AUSSERDEM RECHTE HABEN, DIE VON STAAT ZU STAAT UND VON RECHTSPRECHUNG ZU RECHTSPRECHUNG VARIIEREN.
Öffnungszeiten.ch GmbH betreibt, zum verbesserten Adressranking, eine automatische Bewertungssoftware im Hintergrund. Diese besucht Webseiten welche in den Produkten und Dienstleistungen der Öffnungszeiten.ch GmbH, respektive in der Adresse- und Inserate Datenbank der Öffnungszeiten.ch GmbH, verzeichnet sind. Diese Besuche erfährt jede eingetragene Adresse / Inserat mehrmals monatlich. Mit dem Eintragen Ihrer Adresse oder Ihres Inserate in eines der Produkte oder der Dienstleistungen der Öffnungszeiten.ch GmbH oder in die Adress- und Inserate Datenbank der Öffnungszeiten.ch GmbH, erklären Sie sich ausdrücklich mit diesen automatisierten Besuchen einverstanden.
Durch die Betreiberin, die Öffnungszeiten.ch GmbH in Bellikon, erwirtschafteten Daten, insbesondere Email Adressen, Fax Nummern, Telefon Nummern und/oder Anschriften werden der Betreiberin zum Gebrauch überlassen und ausdrücklich die Einwilligung erteilt, zur freien Kommunikationsführung auf solche. Dies auch wenn der Eintrag in den Index mit zuvor beschriebenen Daten durch eine nicht autorisierte Drittperson getätigt wird - es ist für die Betreiberin nicht ersichtlich und nachvollziehbar ob es sich dabei um einen autorisierten Eintrag handelt oder nicht. Das bedeutet, dass die Betreiberin oder eine Ihrer Erfüllungsgehilfen die ausdrückliche Erlaubnis mit dem Eintrag im Index der entsprechenden Kontaktdaten diese auch in eigenem Sinne zu nutzen, auch für Eigenwerbemassnahmen und namentlich Massenmails (Bulkmail), Massenfaxe, Massenbriefe oder Telefonaktionen.
Die Öffnungszeiten.ch GmbH misst dem Schutz Ihrer Privatsphäre höchste Bedeutung zu. Dies gilt insbesondere für die Verarbeitung personenbezogener Daten. Nicht in jedem Fall ist es nötig, dass Sie für die Nutzung unserer Internetseiten personenbezogene Daten preisgeben müssen. Im Login-/Regristrationsbereich werden jedoch Ihr Name und Ihre Adresse sowie weitere Angaben benötigt, damit wir die gewünschten Dienstleistungen erbringen können. Die Öffnungszeiten.ch GmbH wird sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen strengstens einhalten. Personenbezogene Daten, welche die Öffnungszeiten.ch GmbH im Rahmen Ihrer Registrierung oder auf andere Weise erhalten hat, wird die Öffnungszeiten.ch GmbH nicht an Dritte weitergeben. Eine Ausnahme stellt die Übermittlung im Rahmen einer vom Kunden ausdrücklich gewünschten Dienstleistung dar. Eine anonyme Analyse von Kundeninformationen durch Dritte zum Zwecke der Erstellung von bedarfsorientierten Angeboten auf den durch die Öffnungszeiten.ch GmbH publizierten Webdienste der Öffnungszeiten.ch GmbH ist gestattet, sofern - und insoweit durch die Öffnungszeiten.ch GmbH ausdrücklich zugesichert - keine individualisierten Rückschlüsse auf den Kunden möglich sind. Der Kunde stimmt hiermit dieser elektronischen Datenverarbeitung ausdrücklich zu. Eine Weitergabe, Verarbeitung oder Nutzung der mitgeteilten Daten des Kunden für Werbe- und Markterhebungszwecken darf nur vorgenommen werden, wenn der Kunde diesem gesondert und ausdrücklich zustimmt. Die Öffnungszeiten.ch GmbH verwendet so genannte Cookies nur, um das Einloggen zu ermöglichen, oder wenn es Ihnen die Nutzung der Website angenehmer macht. Cookies sind kleine Text-Dateien, die von einem Webserver an Ihren Browser gesendet und auf die Festplatte Ihres Computers gespeichert werden. Im Regelfall ist Ihr Browser so eingestellt, dass er Cookies akzeptiert. In den meisten Browsern können Cookies allerdings auch deaktiviert werden, oder Sie können sich eine Warnung vor dem Annehmen von Cookies anzeigen lassen.
Für sämtliche Daten bezüglich des Suchdienstes Öffnungszeiten.ch und/oder weitere durch die Öffnungszeiten.ch GmbH angebotene Dienste über welche Adressmaterial publiziert wird. Nachfolgend jeweils die Stellungnahme der Öffnungszeiten.ch GmbH zu den einzelnen relevanten Artikeln. Gem. Art 8.2a des BGfD: Sämtliche, die von Ihrer Firma, vorhandenen Daten können Sie im Internet unter der URL http://www.öffnungszeiten.ch direkt online einsehen. Dabei machen wir Sie im speziellen darauf aufmerksam, dass wir ausser der zuständigen Person (Anrede, Vorname, Nachname) nach einem telefonischen Akquisitionsgespräch mit einem unserer Kundenberater keine weiteren Personendaten erfassen. Personendaten werden jedoch explizit nicht öffentlich publiziert, ausser vom Kunden anders gewünscht, und sind ausser für unsere Kundenberater für Dritte nicht zugänglich. Gem. Art 8.2b des BGfD: Der Zweck der Auflistung verfolgt das Ziel eines Such- und Wirtschaftsinformationsdienstes, speziell für Schweizer und grenznahe ausländische Firmen, um diese Daten allen Interessierten auf einer kostenlosen Basis zugänglich zu machen. So wollen wir die Chancengleichheit unter den Unternehmen hinsichtlich des Informationsangebotes erhöhen. Gem. Art 8.4 des BGfD: Ihre Adressdaten wurden durch einen unserer internen Mitarbeiter erfasst und bearbeitet. Des Weiteren distanziert sich die Betreiberin, die Öffnungszeiten.ch GmbH in Bellikon, klar von der Weitergabe von Datenstämmen oder Auszügen davon an Dritte.
Durch die Betreiberin, die Öffnungszeiten.ch GmbH in Bellikon, erwirtschafteten Daten können auf elektronischen und nicht elektronischen Wegen durch die Betreiberin oder eine Ihr zugehörigen Gesellschaften publiziert und verwertet werden. Es werden weder durch die Betreiberin noch durch Ihr zugehörige Gesellschaften Daten an Dritte oder Aussenstehende weiter gegeben noch solchen in irgend einer anderen Form zur Verarbeitung, zum Beispiel zu Werbezwecken, zugänglich gemacht. Das heisst im Klartext: Die Betreiberin und Ihr zugehörige Gesellschaften betreiben ausdrücklich KEINEN ADRESSHANDEL UND WERDEN AUCH KEINEN ADRESSHANDEL BETREIBEN.
Alle Daten und Verweise sind ohne Gewähr und haben keinerlei Rechtswirkung. Die Betreiberin, die Öffnungszeiten.ch GmbH in Bellikon, übernimmt keinerlei Haftung für die publizierten Daten. Sämtliche Daten entsprechen NICHT einer amtlichen Veröffentlichung und dürfen auch nicht als solche verstanden werden. Die Betreiberin weisst ausdrücklich darauf hin, dass Daten nicht in allen Fällen tagesaktuell sind. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Aktualität noch auf Korrektheit oder auf Konsistenz der publizierten Daten. Ausser den durch die Betreiberin publizierten Daten, und solche die als Publikationsdaten ausgewiesen werden, werden keine Daten veröffentlicht. Es besteht kein Anrecht auf Veröffentlichung respektive Publikation. Datenkorrektur Es besteht kein Anspruch auf Korrektur von Daten durch die Öffnungszeiten.ch GmbH. Daten können durch die Kundschaft jeweils selber online (über das Internet) korrigiert werden. ES BESTEHT ANSPRUCH AUF KORREKTUR DER DATEN DURCH DEN EINTRAGSINHABER SELBER SOFERN ER IN BESITZ DER ENTSPRECHENDEN ZUGANGSDATEN IST UM DEN EINTRAG ZU MUTIEREN. UMZUGSMELDUNGEN WERDEN DURCH DIE BETREIBERIN, SOFERN VERARBEITBAR UND AUF SCHRIFTLICHER BASIS (FAX / BRIEFPOST) EINGEREICHT, DIREKT ÜBERNOMMEN.
Löschung von Daten, Teilen davon oder gar ganzen Datensätzen oder Datenstämmen obliegt der Öffnungszeiten.ch GmbH und ist durch diese zu bewerten und über eine allfällige Löschung zu entscheiden. DATEN WERDEN AUSSCHLIESSLICH DURCH DIE BETREIBERIN, DIE ÖFFNUNGSZEITEN.CH GMBH GELÖSCHT. ES BESTEHT ANSPRUCH AUF LÖSCHUNG DER EIGENEN DATEN WENN: LÖSCHUNGSANTRÄGE SIND DURCH DIE EINTRAGSINHABER RESP. DEN BETREFFENDEN UNTERNEHMEN AUF SCHRIFTLICHER BASIS EIN ZU REICHEN (FAX ODER BRIEFPOST) UND MÜSSEN VON EINER UNTERSCHRIFTSBERECHTIGTEN PERSON (EINZELUNTERSCHRIFT) ODER DEN UNTERSCHRIFTSBERECHTIGTEN PERSONEN (KOLLEKTIVUNTERSCHRIFT) UNTERSCHRIEBEN WERDEN. BEIDE UNTERSCHRIFTEN MÜSSEN IM HANDELSREGISTER NACHVOLLZIEHBAR SEIN. BEI NICHT IM HANDELSREGISTER REGISTRIERTEN UNTERNEHMEN, ALSO PRIVATPERSONEN, REICHT DIE UNTERSCHRIFT DER BETREFFENDEN PRIVATPERSON. LÖSCHUNGSANTRÄGE SIND GENERELL ZU BEGRÜNDEN. UNGENÜGENDE BEGRÜNDUNGEN WERDEN ABGEWIESEN. BEGRÜNDUNGEN AUFGRUND EINER KOMMUNIKATIONSZUSENDUNG WERDEN ABGEWIESEN - DAS BETREFFENDE UNTERNEHMEN KANN HIERBEI DIE ZUGANGSDATEN VERLANGEN, UM DIE ENTSPRECHENDE KOMMUNIKATIONSADRESSE AUS DEM EINTRAG ZU ENTFERNEN. Wird ein Löschantrag eingereicht und von der Betreiberin bestätigt, so ist mit der umgehenden und unwiderruflichen Löschung zu rechnen. In Einzelfällen muss damit gerechnet werden, dass nachträglich kein Eintrag mehr auf das gleiche Unternehmen getätigt werden kann respektive solche automatisch abgelehnt werden.
Platzierungen von Einträgen, geschehen nach dem durch Öffnungszeiten.ch GmbH entwickelten Adress- Ranking-Systems. Dieses bewertet Adressen nach den durch Öffnungszeiten.ch GmbH gesetzten Richtlinien und publiziert diese anhand dieser Reihenfolge. Diese Richtlinien können durch die Öffnungszeiten.ch GmbH kurzfristig und ohne vorherige Mitteilung oder Bekanntmachung geändert oder neu bestimmt werden. Über das Ranking von Einträgen wird keine Kommunikation geführt noch kann die Öffnungszeiten.ch GmbH für ein vermeintlich fehlbares Ranking in irgend einer Weise haftbar gemacht werden.
Auf einigen von der Öffnungszeiten.ch GmbH angebotenen Produkten oder Dienstleistungen, im speziellen auf die obenerwähnten Adresseinträge, bietet die Öffnungszeiten.ch GmbH sogenannte Platzierungsangebote an. Diese Platzierungsangebote sind für die Öffnungszeiten.ch GmbH über die Dafür des schriftlichen Vertragsverhältnisses verpflichtend, können jedoch bis zur Akzeptierung (Antragsannahme) durch die Öffnungszeiten.ch GmbH abgelehnt werden. Platzierungen jeglicher Art welche zu unlauteren, rechtsradikalen, pornografischen oder sonstig anstössigen Inhalten verweisen, werden durch die Öffnungszeiten.ch GmbH, sofern bemerkt und als solche identifiziert, generell abgelehnt. Als akzeptiert gilt eine Platzierung dann, wenn Sie aufgeschaltet ist und auf dem Produkt oder der Dienstleistung der Öffnungszeiten.ch GmbH ersichtlich wird gemäss dem schriftlichen Vertragsverhältnis und/oder die Rechnungsstellung durch die Öffnungszeiten.ch GmbH erfolgt ist.
Mit der Annahme eines Auftrages durch die Öffnungszeiten.ch GmbH verpflichtet sich diese zur Erbringung/Lieferung und der Kunde zur Abnahme und vollständigen Bezahlung der erbrachten Leistungen oder Produkte. Ein erteilt er Auftrag gilt für beide Parteien als verbindlich und ist ein zu halten. Preisminderung/Änderung/Erhebung Es ist der Öffnungszeiten.ch GmbH vorbehalten und in Ihrer einzigen Entscheidungsgewalt Preise zu mindern, an- oder zu erheben. Es besteht kein Anspruch auf kostenlose Dienstleistungen oder Produkte noch besteht irgend ein Anspruch auf Preisminderung. Sollte die Öffnungszeiten.ch GmbH auf ein bisher kostenloses Angebot einen Preis erheben, werden die davon betroffenen Benutzer und Kunden informiert und vor die Wahl gestellt das Produkt oder die Dienstleistung gegen Entgelt weiter zu nutzen oder davon ab zu sehen.
Nach schriftlicher Auftragserteilung gibt es nach Auftragsannahme (Arbeitsaufnahme) durch die Öffnungszeiten.ch GmbH kein Widerrufsrecht seitens des Auftraggebers mehr. Im Falle von Platzierungsangeboten gilt als Arbeitsaufnahme die Aufschaltung des Eintrags oder vergleichbarem Text-/ Bildmaterial respektive der Rechnungsstellung (auch fertig zum Versand) zu dem jeweiligen Auftrag. In allen Fällen gilt ein Auftrag als Angenommen wenn die Öffnungszeiten.ch GmbH Ihre Arbeit an dem vorliegenden Auftrag aufgenommen hat und/oder die Rechnung zum Versand vorliegt. Die Widerrufbarkeit einzelner Aufträge unterliegt der Kulanz der Öffnungszeiten.ch GmbH und ist nicht anfechtbar. Als Aufträge verstehen sich auch sämtliche an die Öffnungszeiten.ch GmbH gesendeten und durch den Kunden unterschriebenen Antragsformulare.
- Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) - Pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB - Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB - Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261 StGB - Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten - Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes - Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen. In Zweifelsfällen, sofern aufgrund der hohen Datenmengen durch Öffnungszeiten.ch GmbH prüfbar, entscheidet Öffnungszeiten.ch GmbH über die Verbreitung solcher Daten. Bei Zuwiderhandlungen behält sich Öffnungszeiten.ch GmbH das Recht vor, entsprechende Inhalte zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen, wobei kein Anspruch auf allfällig geleistete Zahlungen erhoben werden kann.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Bezahlung zu 100% innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung. Öffnungszeiten.ch GmbH behält sich das Recht vor, die vollständige Auftragssumme bei Vertragsunterzeichnung in Rechnung zu stellen oder Teilsummen davon in Form einer Vorauszahlung/Finanzierungszahlung. Alle Preise verstehen sich, wo nicht anders vermerkt, exkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Zahlungen sind auch dann zu leisten, wenn Gegenansprüche oder etwaige Beanstandungen geltend gemacht werden oder wenn die Ware bzw. Leistungen aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, nicht termingerecht abgeliefert werden kann. Die Verrechnung ist nicht zulässig. Unberechtigte Abzüge werden kostenpflichtig nach Belastet. Bei späterer Zahlung fallen Verzugskosten und Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit an. Der Auftraggeber verpflichtet sich, nebst den vorerwähnten Verzugszinsen und Verzugskosten auch noch die nach der Fälligkeit der Rechnung anfallenden effektiven Interventionskosten und die Inkassokosten inklusive der Betreibungs- und Prozesskosten zu übernehmen. Öffnungszeiten.ch GmbH ist berechtigt, die Rechte aus jeder Rechnungsforderung jederzeit an einen Dritten ab zu treten. Die Anzeige der Abtretung ist dann auf der Rechnung ersichtlich oder wird schriftlich mit geteilt. Der Auftraggeber/Kunde hat gem. Artikel 40 d OR bezüglich des Gerichtsstandes ein Widerrufsrecht von 7 Tagen.
Das die Betreiberin, die Öffnungszeiten.ch GmbH, die Dienstleistungsqualität stetig gleich hoch halten möchte, werden an Kunden welche mit einem Kundenberater Kontakt hatten, teilweise Formulare zur Qualitätssicherung versendet. Diese werden durch die Geschäftsleitung anonym behandelt und ausgewertet um die Qualität zu verbessern und die Angebote noch verbraucherfreundlicher zu gestalten. Änderungen der AGB Öffnungszeiten.ch GmbH kann die AGB von Zeit zu Zeit ändern oder für ungültig erklären, ohne eine Benachrichtigung oder Begründung angeben zu müssen, inklusive des Rechtes, sie ohne Angabe von Gründen für ungültig zu erklären sowie ohne dass Öffnungszeiten.ch GmbH von Ihnen, einem anderen Benutzer oder einem Dritten dafür haftbar gemacht werden kann. Bitte lesen Sie die AGB von Zeit zu Zeit, um über jede Änderung informiert zu sein.
Diese Allgemeinen Dienstleistungsbedingungen sollen in Übereinstimmung mit den Gesetzen des der Schweiz bestimmt und ausgelegt werden, ohne dabei in Konflikt mit Rechtsvorschriften der Schweiz oder Ihrem jeweiligen Wohnort oder Staat zu geraten. Wenn aus irgendeinem Grund ein zuständiges Gericht irgendeine Bestimmung oder einen Teil dieser Allgemeinen Dienstleistungsbedingungen für undurchsetzbar erklärt, bleibt alles andere in diesen Allgemeinen Dienstleistungsbedingungen in vollem Umfang gültig. Diese Allgemeinen Dienstleistungsbedingungen bilden die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien hinsichtlich des hier beschriebenen Gegenstandes und schaffen alle vorherigen oder zeitweiligen Verabredungen oder Vereinbarungen, schriftlich oder mündlich, hinsichtlich dieses Gegenstands ab und ersetzen sie. Jeder Verzicht auf irgendeine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Dienstleistungsbedingungen tritt nur dann in Kraft, wenn er von Öffnungszeiten.ch GmbH schriftlich niedergelegt und unterschrieben wurde.
Das Rechtsverhältnis zwischen Dienstleistungsnehmer / Auftraggeber / Käufer und der Öffnungszeiten.ch GmbH untersteht immer und ausschliesslich schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Baden (Aargau) in der Schweiz.