Source: https://www.jurablogs.com/topic/stpo-10
Timestamp: 2018-02-17 19:59:36
Document Index: 143426491

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 10', 'BGer', 'in dubio', 'in dubio', 'BGer', 'in dubio', 'in dubio', 'Art. 9', 'BGE', 'BGer', 'in dubio', 'Art. 5', 'Art. 2', 'Art. 319', 'Art. 324', 'BGE', 'in dubio', 'BGer']

STPO 10 - JuraBlogs
… Bundesgericht eine mangelhafte Sachverhaltsfeststellung gerügt, welche auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, geht es typischerweise um die Verletzung von Verfahrensvorschriften (…). Eine solche Rechtsverletzung ist etwa gegeben, wenn der vorinstanzliche Richter sich unter Verletzung von Art. 10 Abs. 2 StPO durch ein Geständnis…
strafprozess- 116 Leser - September 16, 2017 9:23pm
…“. Auch so kann man die Willkürschwelle nehmen. Das Bundesgericht macht auf Beschwerden der Staatsanwaltschaft hin genau das, was es auf Beschwerden der Verurteilten nicht zu dürfen betont. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 16/08/2017 von kj in Bundesgericht BGer, in dubio pro reo, Strafverfolgungsbehörden veröffentlicht. Schlagworte: BV 32, StPO 10.…
Willkürliche Verurteilung
… Grundsatz in dubio pro reo in einer mit dem Willkürverbot nicht vereinbaren Weise zu verletzen. Der Beschwerdeführer ist vom Vorwurf der Drohung freizusprechen, womit es sich erübrigt, auf die weiteren Rügen des Beschwerdeführers einzugehen (E. 1.4.3). Hier würde ich jetzt die Beschwerdeschrift liebend gerne einsehen und daraus lernen, wie man sowas macht. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 17/05/2017 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, in dubio pro reo veröffentlicht. Schlagworte: StPO 10.…
strafprozess- 85 Leser - May 17, 2017 12:33pm
Beweismass und „in dubio“
…“ kommt in der vom Beschwerdeführer angerufenen Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende selbständige Bedeutung zu (BGE 138 V 74 E. 7 S. 82 mit Hinweisen) [E. 1.3.1]. Dieser Beitrag wurde am 21/12/2016 von kj in Bundesgericht BGer, in dubio pro reo veröffentlicht. Schlagworte: StPO 10.…
strafprozess- 74 Leser - December 21, 2016 1:42pm
… Strafverfolgungsbehörden, im Zweifel Anklage zu erheben, da bei zweifelhafter Beweis- oder Rechtslage, insbesondere bei schweren Delikten, das zur materiellen Beurteilung zuständige Gericht über die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfs zu entscheiden hat (vgl. Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO; BGE 138 IV…
strafprozess- 75 Leser - November 17, 2016 6:28pm
… Schuldspruch gekommen war, weil der Beschwerdeführer widersprüchlich ausgesagt haben soll: Die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 sind in Bezug auf das Kerngeschehen der behaupteten sexuellen Übergriffe (…) nicht glaubhaft. Indem die Vorinstanz auf die Darstellung der Beschwerdegegnerin 2 abstellt, verletzt sie den Grundsatz in dubio pro reo…
strafprozess- 36 Leser - October 27, 2016 8:20pm
… Im Kühlschrank versteckt Aussagen von Polizisten sind offenbar auch dann (oder besonders dann?) glaubhaft, wenn sie derart fernliegen, dass man sie gar nicht erst überprüfen muss. Das ist mein etwas wirres Fazit aus einer vielleicht ein bisschen merkwürdigen Begründung eines neuen Urteils des Bundesgerichts (BGer 6B_1196/2013 vom 22.12.2014…
strafprozess- 120 Leser - January 15, 2015 5:04pm
Willkürlicher Freispruch?
… Dass ein Freispruch vom Bundesgericht wegen willkürlicher Sachverhaltsfeststellung aufgehoben werden kann, ist eigentlich bereits aufgrund der prozessualen Logik ausgeschlossen. Das liegt daran, dass die Vorinstanz nach den Grundsätzen der Unschuldsvermutung und der freien Beweiswürdigung entscheiden muss, das Bundesgericht hingegen nicht…
strafprozess- 142 Leser - September 9, 2014 11:27am
Amtliche Verteidigung Beweisrecht Bgg 105 Bgg 95 Bgg 97 Bundesgericht Bge Bv 29 Bv 32 Bv 5 Eigentumsdelikte Emrk 6 In Dubio Pro Reo Kuriositäten Leib Und Leben Nebenstrafrecht Rechtliches Gehör Rechtsmittel Sexuelle Integrität Stpo Stpo 147 Stpo 159 Stpo 389 Strafverfolgungsbehörden Strafverteidigung Vip Wirtschaftsdelikte