Source: http://www.eichamt.sachsen.de/index.html
Timestamp: 2018-03-17 14:11:12
Document Index: 227928877

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 1', '§ 15', '§ 16', '§ 26', '§ 58', '§ 2', '§ 2']

﻿ Mess- und Eichwesen
Wir schützen den Verbraucher vor unrichtigen Messungen und sichern durch unsere metrologische Fachkompetenz gleiche Wettbewerbs-
bedingungen für die sächsische Wirtschaft.
Wir sind Ihr Ansprechpartner für Messrichtigkeit in Sachsen.
Zentrale Anzeigeplattform für Verwender neuer oder erneuerter Messgeräte zur Anzeigepflicht nach Paragraf 32 MessEG
Die Verwender neuer oder erneuerter Messgeräte sollten diese Anzeigeplattform nutzen. Nähere Informationen sind direkt auf der Eingabeseite zu finden.
Eingabeseite der Verwenderanzeige nach Paragraf 32 MessEG
16.01.2018 Informationen zur Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb gem. § 19 Abs. 2 VOL/A
Betrieb Neumark
Beladeeinrichtung für Pelletfahrzeuge mit Granulat
Silo ca. 39 m³,
Befülleinrichtung Fahrzeugsilo bei nicht bewegtem Fahrzeug,
Entnahmeeinrichtung aus Pelletfahrzeug mit Befüllung Silo.
Lieferung März 2018
04.12.2017 Umgang mit DC-Ladesäulen - Übergangsregelung bis 31.03.2019
Betreiber und Nutzer von Gleichstrom-Schnellladesäulen beachten bitte folgende bis Ende März 2019 geltende Regelung:
18.08.2017 Änderung der Mess- und Eichverordnung zum 16. August 2017
Die Mess- und Eichverordnung (MessEV) wurde in einigen Passagen überarbeitet und trat in geänderter Form am 16. August 2017 in Kraft. Die Überarbeitung diente insbesondere der Anpassung einiger Vorschriften und der Behebung redaktioneller Fehler.
Zu den wesentlichen Änderungen zählen u. a.:
In § 1 Absatz 5 wurden vier neue Teilgerätearten normiert.
§ 15 Absatz 1 fordert nunmehr, dass bei aus einem Drittstaat eingeführten Messgeräten auch Zeichen oder Name oder Fabrikmarke und zustellungsfähige Anschrift des Einführers angebracht sein müssen. In ähnlicher Weise wurde § 16 Nummer 1 erweitert.
Gespeicherte Gewichtswerte für Kraftfahrzeuge dürfen nun wieder ohne Nebenbedingung zur Bestimmung von Netto-Wägewerten beladener Kraftfahrzeuge herangezogen werden (§ 26 Absatz 2 Satz 2 ist entfallen).
Ab dem 1. Januar 2019 muss der Feuchtegehalt von Holz mit dem Mess- und Eichrecht entsprechenden Geräten bestimmt werden (§ 58 Absatz 6).
Messgeräte für Milch bei der direkten Abgabe durch den Erzeuger über Milchabgabeautomaten sind bis zum 31. Dezember 2022 vom Anwendungsbereich des Mess- und Eichrechts ausgenommen, wenn sie vor dem 31. Dezember 2017 in Betrieb genommen wurden (Anlage 1 Nummer 5 Buchstabe c Doppelbuchstabe ee).
Messgeräte für die direkte Abgabe von Milch durch den Erzeuger an den Endverbraucher haben nunmehr eine Eichfrist von zwei Jahren (Anlage 7 Ordnungsnummer 5.4.2).
Über alle Änderungen informieren Sie sich bitte hier:
BGBl. I 2017 Nr. 56 vom 15.08.2017 [Download,*.pdf, 0,05 MB]
18.08.2017 Änderung der Medizinprodukte-Betreiberverordnung zum 1. August 2017
Die Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) wurde überarbeitet und trat in der geänderten Fassung am 1. August 2017 in Kraft. Die Änderungen sind nicht umfangreich und dienen insbesondere der Umsetzung notwendiger Korrekturen.
Über die Änderungen im Einzelnen informieren Sie sich bitte hier:
BGBl I Nr. 53 vom 31.07.2017 S. 2842 ff. [Download,*.pdf, 0,06 MB]
12.07.2017 Neues Informationsblatt "Angeben und Verwenden von Messwerten; Wer ist Verwender von Messgeräten und Messwerten im Bereich der Versorgung mit Gas, Wasser, Wärme und Elektrizität im geschäftlichen Verkehr?"
Informationsblatt der AGME - Angeben und Verwenden von Messwerten
28.03.2017 Vortrag
Vortrag "Rili-BÄK - Was gibt es Neues?" am 27. März 2017 in Dresden [Download,*.pdf, 2,13 MB]
26.01.2017 Konformitätsbewertung oder Eichung? Erneuertes Messgerät? (§ 2 Nr. 7 MessEG)
Zur viel diskutierten Frage "Konformitätsbewertung oder Eichung?" und damit zur Auslegung des Begriffes "erneuertes Messgerät" in § 2 Nr. 7 des Mess- und Eichgesetzes (MessEG) haben sich die Eichbehörden der Länder auf Grundsätze in der Anwendung geeinigt. Für erste konkrete Fälle wird diese Frage in einer Beispielliste beantwortet.
26.01.2017 Änderung der Medizinprodukte-Betreiberverordnung zum 1. Januar 2017
Die Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) wurde überarbeitet und im September 2016 in geänderter Fassung veröffentlicht. Die letzte umfassende Änderung dieser Verordnung stammte aus dem Jahr 2002.
Die neue Version trat am 1. Januar 2017 in Kraft. Zu den Änderungen der Verordnung zählen u. a.:
Die Verordnung enthält nun die Definition des Begriffs „Betreiber eines Medizinproduktes“.
Gesundheitseinrichtungen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten müssen einen zentralen Ansprechpartner, den Beauftragten für Medizinproduktesicherheit, bestimmen.
Die Pflichten eines Betreibers hat nun auch wahrzunehmen, wer Patienten mit Medizinprodukten zur Anwendung durch sich selbst oder durch Dritte in der häuslichen Umgebung oder im sonstigen privaten Umfeld aufgrund einer gesetzlichen oder vertraglichen Verpflichtung versorgt.
Es wird eine Einweisung in die ordnungsgemäße Handhabung für alle Medizinprodukte gefordert – außer, wenn das Medizinprodukt selbsterklärend ist.
Wer laboratoriumsmedizinische Untersuchungen durchführt, hat vor Aufnahme dieser Tätigkeit ein Qualitätssicherungssystem nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft und Technik einzurichten.
Der Betreiber hat nur noch für Medizinprodukte, die in der Anlage 2 aufgeführt sind, messtechnische Kontrollen durchzuführen oder durchführen zu lassen.
Auch im Medizinproduktegesetz (MPG) traten am 1. Januar 2017 einige Änderungen in Kraft. Näheres siehe hier:
Drittes Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz)
13.07.2016 Neuer Leiter des Eichamtes Leipzig
Herr Dr. Nikita Garnov am Eingang des Eichamtes Leipzig.
(© SME)
Seit dem 1. Juli 2016 obliegt Herrn Dr. Nikita Garnov die Leitung des Eichamtes Leipzig.
12.05.2016 Aktualisiertes Informationsblatt "Anzeigepflicht nach Paragraf 32 MessEG"
Dieses Informationsblatt richtet sich an Verwender von neuen oder erneuerten Messgeräten sowie diejenigen, die im Auftrag des Verwenders Messwerte von solchen Messgeräten erfassen. Es berücksichtigt am 19.04.2016 eingetretene Änderungen und beantwortet die häufigsten Fragen zur Anzeigepflicht.
Informationsblatt der AGME - Anzeigepflicht nach Paragraf 32 MessEG (Stand: 12.05.2016)
08.03.2016 Inverkehrbringen von Taxametern in Kfz und Wegstreckenzählern in Mietwagen - Neues Konformitätsbewertungsverfahren ab 1. April 2016
Auf Grund der seit dem 1. Januar 2015 geltenden wesentlichen Änderungen im Eichrecht wird in Sachsen zum 1. April 2016 das bisherige Verfahren der "Ersteichung" von neuen bzw. erneut in Kfz eingebauten Taxametern, Fahrpreisanzeigern und Wegstreckenzählern nun auch durch ein Konformitätsbewertungsverfahren ersetzt.
28.01.2016 Informationsblatt über Anforderungen an Bedienplätze bei Fahrzeugwaagen
Das Informationsblatt über Anforderungen an Bedienplätze bei Fahrzeugwaagen wurde mit Stand vom 01.12.2015 überarbeitet.
Informationsblatt der AGME: Fahrzeugwaagen - Anforderungen an Bedienplätze
25.01.2016 Checkliste Konformitätsbewertung oder Eichung (NSW, SW)
Die Checkliste wurde mit Stand vom 25.01.2016 aktualisiert.
Konformitätsbewertungsstelle 0115
04.01.2016 Informationsblatt Instandsetzer
10.11.2015 - Vortrag
Vortrag - Neues Eichrecht zum Taxi-Tag am 4. November 2015 in Pirna [Download,*.pdf, 1,43 MB]
08.03.2011 Vorschläge zur Mengenkennzeichnung und Prüfung von abgepacktem Brennholz
Aufgrund der zunehmenden wirtschaftlichen Bedeutung von Brennholz (Scheit- bzw. Kamin- und Anmachholz) steht heute dringend die Forderung nach klaren, vergleichbaren Mengenangaben zum Schutz des Verbrauchers und des Wettbewerbs. Mit ersten Schritten auf dem Weg zu klaren, vergleichbaren Mengenangaben und zu einem Prüfverfahren beschäftigten sich Vertreter der Eichbehörden der Länder, des Bundesverbandes Brennholzhandel und –produktion e. V., des Sächsischen Brennstoff- und Mineralölhandelsverbandes e. V. (SBMV) und des Institutes für Brennholztechnik IBT-Krämer sowie der Holzfachschule Bad Wildungen e. V. in einer Arbeitsgruppe des Arbeitsausschusses Fertigpackungen der Arbeitsgemeinschaft Mess- und Eichwesen. Im Ergebnis wurde die Kennzeichnung nach Volumen favorisiert und zwei Verfahren (siehe Videos) zur Messung des Volumens von Anbrenn- und Kaminholz bis maximal 50 Kubikdezimeter beschrieben.
Vereinfachtes Verfahren zur Volumenbestimmung
https://www.youtube-nocookie.com/embed/VizigtHfCkQ?rel=0&autoplay=1
Referenzverfahren zur Volumenbestimmung
https://www.youtube-nocookie.com/embed/KAXk_8pJ3eI?rel=0&autoplay=1
Erklärung / Qualitätsmanagement [Download,*.pdf, 0,02 MB]
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Kalibrierlaboratorium D-K-15137-01-00
Über den Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen [Download,*.pdf, 0,01 MB]
Über den Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen [Download,*.doc, 0,02 MB]