Source: http://www.jurablogs.com/topic/vervielfaeltigungsrecht
Timestamp: 2017-12-13 15:37:14
Document Index: 248625150

Matched Legal Cases: ['§ 53', '§ 54', 'BGH', 'Art. 267', '§ 53', '§ 15', '§ 16', 'EuG', 'EuG', 'Art. 234', 'Art. 5', '§ 54']

VERVIELFäLTIGUNGSRECHT - JuraBlogs
kanzlei.biz- 86 Leser - May 4, 2017 10:49am
… Urteil des OLG München vom 30.10.2014, Az.: 6 Sch 20/12 Ein Mobiltelefon, mit dessen Hilfe Privatkopien i.S.d. § 53 UrhG angefertigt werden können, unterfällt der Vergütungspflicht nach § 54 UrhG aF. Unschädlich ist dabei, ob das Gerät in erster Linie Kommunikationszwecken dient. Denn es genügt, dass eine Vervielfältigung vergütungsrelevanter…
… Der bereits rund fünf Jahre andauernde Rechtsstreit zwischen einem Autor und der Verwertungsgesellschaft VG Wort betreffend die Beteiligung privater Verleger an den Einnahmen der VG Wort ist nun zu einem Ende gekommen. Mit Urteil vom 21.04.2016 (BGH, I ZR 198/13) entschied nun der Bundesgerichtshof hierzu – zu Ungunsten der Verleger. Die…
… machen können. 4 Die Beklagte ist ein Online-Versandhandel, der über das Internetportal buch.de Literaturwerke in herkömmlicher gedruckter Form, als Ebooks in aufbereiteter digitalisierter Textform oder als sog. Hörbücher in vorgelesener gesprochener oder in als Hörspiel aufbereiteter Form anbietet. Die digitalen Produkte – Ebooks und Hörbücher…
… Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 267 AEUV, eingereicht vom Hof van beroep te Brussel (Belgien) mit Entscheidung vom 8. April 2013, beim Gerichtshof eingegangen am 17. April 2013, in dem Verfahren Johan Deckmyn, Vrijheidsfonds VZW gegen Helena Vandersteen, Christiane Vandersteen, Liliana Vandersteen, Isabelle Vandersteen…
… der Ausdrucke und Abspeichern der Dateien nicht in das Urheberpersönlichkeitsrecht der Klägerin eingegriffen hat. Es ist daher unerheblich, dass ein Eingriff in das Urheberpersönlichkeitsrecht nicht durch die Regelung des § 53 Abs. 1 Satz 1 UrhG, die allein das Vervielfältigungsrecht aus § 15 Abs. 1 Nr. 1, § 16 UrhG einschränkt, gerechtfertigt sein…
Rechtslupein Medienrecht- 21 Leser - September 8, 2014 4:45am
… Form, als Ebooks in aufbereiteter digitalisierter Textform oder als sog. Hörbücher in vorgelesener gesprochener oder in als Hörspiel aufbereiteter Form anbietet. Die digitalen Produkte - Ebooks und Hörbücher - wiederum werden sowohl in verkörperter Form auf physischen Datenträgern angeboten als auch in der Weise, dass dem jeweiligen Kunden die…
… Weiterverkauf der Keys zu unterlassen, begehrte er die gerichtliche Feststellung, dass der Verkauf von Produktschlüsseln für Computerspiele (sog. Keyselling) nicht das urheberrechtliche Vervielfältigungsrecht des Rechteinhabers verletze und damit zulässig sei. Diese Ansicht begründete er mit dem vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) in einem älteren Urteil vom…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlinin Medienrecht- 44 Leser - June 4, 2014 10:02am
… Werke der Baukunst unterliegen ebenso wie die dazugehörigen Entwurfsplanungen dem Urheberschutz. Dies ist keine Neuigkeit. Doch stellt schon die Präsentation eines Architektenplans durch den Bauträger eine urheberrechtliche Verwertungshandlung dar? Mit dieser Frage beschäftigt sich das OLG Frankfurt in seinem Urteil vom 28. Januar 2014 (Az. 11 U…
CMS Hasche Siglein Medienrecht- 104 Leser - March 26, 2014 7:29am
… Registrierungskey mit einem Hinweis auf die Downloadmöglichkeit (etwa beim Hersteller) zu vertreiben. In diesem Fall ist nämlich nicht mehr das Verbreitungs-, sondern das Vervielfältigungsrecht des Softwareherstellers tangiert, für welches der urheberrechtliche Erschöpfungsgrundsatz nicht gilt. Beachte hierzu die vom EuGH zu entscheidenden…
… es aber im Streitfall nicht, da hier die in eigenen Spalten wiedergegebenen Textstellen aus „Mein Kampf“ nicht als Beleg oder Erörterungsgrundlage für die ihnen zugeordneten Kommentare dienen. Der Leser wird vielmehr letztlich dazu aufgefordert, sich durch die Lektüre der Auszüge des Originalwerks, nicht der Kommentare, ein eigenes Bild zu machen…
Rechtslupein Medienrecht Zivilrecht- 42 Leser - June 15, 2012 2:02pm
… Privatkopien vorbehalten sind, nicht mit der Richtlinie 2001/29 vereinbar ist. Der Gerichtshof erteilte damit der pauschalen Abgabe u.a. für Kopiergeräte eine deutliche Absage. Zum Volltext der Entscheidung: URTEIL DES GERICHTSHOFS (Dritte Kammer) … In der Rechtssache C‑467/08 betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 234 EG, eingereicht…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 32 Leser - October 22, 2010 9:32am
2001/29/Eg Abgabe Angemessene Vergütung Architekt Art. 5 Abs. 2 Infosoc Richtlinie Audiodatei Auskunftsanspruch Ausnahmen Az. Bgh I Zr 198/13 Berlin Beschränkung Bundesgerichtshof Design Klassiker Digitale Vervielfältigung Download East Side Gallery Ebook Entscheidungen Erschöpfung Erschöpfungsgrundsatz Eugh Eugh C 572/13 Eugh Urteil Europäischer Gerichtshof Foto Fotografie Fotorecht Gema Gerechter Ausgleich Gerätevergütung Gewinnverteilungsmodell Hewlett Packard Illegale Vervielfältigung Internetnutzer Internetrecht Internetseite Italien Künstler Leistungsschutzrecht Lichtbild Marcel Breuer Mies Can Der Rohe Mobiltelefon Modell Musik Handy Möbel Möbel Klassiker Oberlandesgericht Hamm Olg München Online Dienst Online Reisemagazin Online übertragung Padawan Panoramafreiheit Privatkopien Rechteeinbringung Rechteinhaber Rechtsangleichung Replika Reprobel Reprographieabgabe Smartphone Streaming Telekommunikationsrecht Urheber Urheberrecht Urheberrechtsinhaber Urteil Urteil Vom 21.04.2016 Urteile Urteile & Beschlüsse Verbreitungsrecht Vergütungspflichtige Vervielfältigung Verleger Verleger Beteiligung Verteilungsplan Vervielfältigung Vervielfältigungsgerät Verwertungsgesellschaft Vg Wort Wagenfeld Werberecht Werbung Für Replika Zu Privaten Zwecken § 54 Urhg öffentliche Zugänglichmachung öffentliches Werk öffentliches Zugänglichmachen