Source: http://www.easy-study.org/ueberuns/agb/agb.html
Timestamp: 2017-07-26 00:50:45
Document Index: 213638482

Matched Legal Cases: ['§ 657', '§ 5', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 11', '§ 5']

Allgemeine Geschäftsbedingungen von easy Study
(Stand: 14. Oktober 2003)
easy Study e.k. bietet dem Nutzer über einer webbasierten Benutzerplattform Zugang zu der virtuellen Agentur "easyStudy.de" (nachfolgend "easyStudy" genannt) für den Business-to-Business Handel und Bussines-to-Privat, sowie Be an. easyStudy ist ein unabhängiges Beratungs- und Marketingunternehmen, das sich unter anderem mit der Entwicklung, dem Vertrieb und der Vermarktung von Produkten und Dienstleistungen für Lehranstalten und Studenten insbesondere im Bereich des internationalen Studium beschäftigt.easyStudy entwickelt das System easyStudy STEP™, (Study Timed Experience Program) mit dem es Studenten aus dem Ausland erleichtert werden soll, in Deutschland zu studieren. Der Student wird hierbei von schon in seinem Heimatland beraten und systematisch auf das Studium in Deutschland vorbereitet. easyStudy führt auf dieser Plattform Anbieter und Nachfrager für Dienstleiseter und Anbieter von studentischen Services mittels Angebot und Ausschreibung zusammen. Die auf der Plattform geschlossenen Verträge kommen unmittelbar und ausschließlich zwischen den jeweiligen Nutzern zustande und werden außerhalb der Plattform erfüllt und abgewickelt. easyStudydient somit rein der Geschäftsanbahnung und ist nicht Partei des Kaufv- oder Dienstleistungsvertrag.easyStudy handelt im Auftrag des Kunden und bahnt eine Geschäftsbeziehung gemäß § 657 BGB an.
Die Nutzung der Plattform steht ausschließlich den Mitglieder von easyStudy und dessen Kunden und Kooperationspartner zur Verfügung. Somit ist Voraussetzung für eine Nutzung der Plattform der Abschluss eines Mitgliedschaft von easyStudy. Hierzu muss sich der Nutzungsinteressent bei easyStudy registrieren, indem er das online zur Verfügung gestellte Registrierungsformular vollständig ausfüllt und an easyStudy sendet. Es besteht kein Anspruch auf Nutzung von easyStudy.de, da die Plattform insbesondere durch Wartungsarbeiten vorübergehend nicht verfügbar sein kann, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche an easyStudy erwachsen. Kooperationspartner können sich nur anmelden, wenn diese Kaufmann im Sinne des HGB oder aber eine anerkannte Lehranstallt ist. Mit der Nutzung, erkennt er die vorliegenden AGBs an. Ist der Nutzer eine natürliche Person, so muss diese volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sein.
Mit der Absendung des Anmeldeformulars und damit Kenntnisnahme der AGBs und Einverständnis mit ihrer Geltung kommt der Vertrag zwischen easyStudy und dem Nutzer zustande und wird für die im Vertrag bezeichnete Mindestlaufzeit von 12 Monaten geschlossen. Der Vertrag verlängert sich um jeweils die gleiche Laufzeit, wenn easyStudy nicht spätestens 4 Wochen vor Ablauf der ersten oder folgenden Laufzeit die schriftliche Kündigungserklärung zugeht. Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt davon unberührt.Wiederruf nach Fernabfragegesetz: Nutzer können den Vertrag innerhalb von 2 Wochen ab Zugang des Registrierungsformulars durch entsprechende Mitteilung an den easy Study e.K widerrufen. Der Widerruf entfällt durch Nutzung von easyStudy, also aktivem Ein- bzw. Verkauf von Produkten oder Dienstleistungen über easyStudy innerhalb der Frist. Der Nutzungsinteressent sichert zu, dass alle von ihm gemachten Angaben wahr und vollständig sind und er insbesondere die Nutzungsbedingungen erfüllt. Handelt es sich bei dem Nutzer nicht um eine natürliche Person, so hat die für den Nutzer handelnde Person auf Anforderung von easyStudy ihre Vertretungsmacht für den Nutzer nachzuweisen. easyStudy ist berechtigt, die Einzelheiten des Vertretungsnachweises zu bestimmen. Die Annahme des Nutzungsvertrages sowie die Anmeldung als Nutzer und die Zulassung zur Plattform erfolgt nach Eingang des Anmeldeformulars bei easyStudy durch entsprechende Erklärung an den Nutzer per Mail und Freischaltung des Benutzernamens und Passworts im System. Der Nutzungsvertrag kommt erst mit Abschluss der Freischaltcodierung per Mail zustande.Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. easyStudy behält sich vor, den Abschluß eines Nutzungsvertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere wegen(a) falscher Angaben bei der Anmeldung(b) Zweifeln an der Vertretungsbefugnis und der rechtlichen Existenz des Nutzers und dessen gewerbliche Nutzung, die auf Kosten des Nutzers nicht unverzüglich unter Vorlage geeigneter Nachweise ausgeräumt worden sind. Der Nutzer verpflichtet sich, easyStudy alle Änderungen der bei der Registrierung angegebenen Daten unverzüglich mitzuteilen.
Die Zulassung zur Plattform erfolgt nach Eingang des Anmeldeformulars bei easyStudy durch entsprechende Erklärung an den Nutzer per Mail und Freischaltung des Benutzernamens und Passworts im System. Der Nutzer verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass der Benutzername und das Kennwort vor unberechtigtem Zugriff Dritter geschützt werden. Jeder Missbrauch von Benutzername oder Kennwort, von dem der Nutzer Kenntnis erhält oder den er anhand von Tatsachen vermutet, ist easyStudy unverzüglich anzuzeigen. Der Zugang zur Plattform kann nach dreimaliger Eingabe eines falschen Kennworts gesperrt werden.
§ 5 Leistungen von easy Study
Der Nutzer (Kooperationspartner) kann als Verkäufer (Anbieter) in easyStudy: - einen Kaufgegenstand oder Dienstleistung in vorgegebenen Kategorien von easyStudy zu einem Festpreis anbieten - Verbindliche Angebote für den Verkauf eines Kaufgegenstandes auf ein Gesuch abgeben. - Zur Beschreibung eines Kauf- oder Dienstleistungsgegenstandes müssen die im Online-Formular mit * gekennzeichneten Eingabefelder ausgefüllt sein. Der Nutzer versichert, dass alle von ihm gemachten Mindestangaben und sonstigen Angaben richtig und nicht irreführend sind. - easyStudyist berechtigt ihr Dienstleistungsangebot, sowie die zu ihrem Online-Handelsplatz gehörenden Benutzeroberflächen jederzeit zu ändern.- Ist eine Frist nach Datum und/oder Uhrzeit bestimmt, ist ausschließlich die Systemuhrzeit von easyStudy maßgeblich. - easyStudy bietet seinen Nutzern zusätzlich die Möglichkeit Shops zu eröffnen oder aber sich in andere spezifischer Form darzustellen oder darstellen zu lassen. Zum Einrichten und Betrieb dieser Shops oder Darstellungen ist der Abschluss eines gesonderten Vertrags notwendig.
Der Nutzer versichert, dass alle Angaben, insbesondere bezogen auf die angebotenen Produkte und Dienstleistungen, richtig und nicht irreführend sind. Der Anbieter versichert, dass er zur uneingeschränkten Verfügung über ein angebotenes Produkt befugt und dieses nicht mit Rechten Dritter belastet ist und zum Verkauf in ausreichender Stückzahl zu Verfügung steht. Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienstleistungen von easyStudy nur in Übereinstimmung mit den einschlägigen Gesetzen, den guten Sitten sowie den allgemeinen Internetstandards zu nutzen. Unzulässig sind insbesondere *die Verletzung von Rechten Dritter, insbesondere von Eigentums-, Urheber-, Namens- oder Markenrechten. Inhalte, die gewaltverherrlichender oder pornografischer Art sind oder sonst gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuchs verstoßen; *Eingaben, die Viren, trojanische Pferde oder andere Programme enthalten, die geeignet sind, Daten oder Systeme zu schädigen, heimlich abzufangen oder zu löschen; *das Angebot von Produkten, welche nicht öffentlich verkauft oder angeboten werden dürfen oder deren Besitz geltendes Recht verletzt. Der Nutzer trägt sämtliche Kosten, die ihm durch Einrichtung oder Änderung seines Online-Anschlusses, durch die Nutzung des öffentlichen Kommunikationsnetzes sowie durch Anschaffung und Instandhaltung seiner zur Nutzung der Plattform erforderlichen Kommunikationsgeräte entstehen.
§ 7 Anzeigen und Angebote des Verkäufers
Verkäufer und Anbieter von Dienstleistungen können auf der Plattform Produkte und Dienstleistungen einstellen oder einstellen lassen. Hierzu muss er das gesuchte Produkt durch die in der Eingabemaske als Mindestangabe bezeichneten Merkmale beschreiben. Die Anzeige in easyStudy ist für den Anbieter verbindlich eingestellt, sobald sie in der Datenbank registriert oder auf der Internetseite von easyStudy eingestellt und freigeschaltet ist. Bei Bestätigung des Interesses eines Käufers bzw. Nutzers an einem Produkt oder Dienstleistung des Anbieters vermittelt easyStudy dem Anbieter die Daten des Käufers per E-Mail. easyStudy dient somit rein der Geschäftsanbahnung und ist nicht Partei des Kaufvertrags. Der Verkäufer ist an sein Angebot bis auf Widerruf gebunden. Der Widerruf erfolgt zum Zeitpunkt der Löschung der Anzeige auf easyStudy.de.Der Verkäufer kann Angebote auf Käufergesuche innerhalb von easyStudy abgegeben. Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung oder Weiterleitung des Angebots in easyStudy ist der Verkäufer an das Angebot gebunden. easyStudy benachrichtigt Käufer und Verkäufer bei Annahme des Angebots durch den Käufer. Für den Nachweis vom Ablauf der Anzeigenfristen ist ausschließlich die Systemuhr von easyStudy maßgebend. easyStudy hat das Recht Anzeigen von Verkäufern zurückzuweisen, wenn der Anbieter gegen seine Pflichten und die allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.
§ 8 Gesuche durch Einkäufer
Als Einkäufer werden juristische oder natürliche Personen bezeichnet, die Dienstleistungen oder Produkte über easyStudy beziehen. Dies sind in der Regel Studenten und Lehranstallten.Der Einkäufer beauftrag easyStudy in seinem Namen Produte oder Dienstleistungen zu suchen und für den Einkäufer bindend zu kaufen bzw. zu mieten.Der Einkäufer fordert durch die Beauftragung eines oder mehrere Gesuche zum Abschluß bindender Aufträge einer Dritten auf. Hierzu muss der Einkäufer das gesuchte Produkt oder die gesuchte Dienstleistung durch die in der Eingabemaske als Mindestangabe bezeichneten Merkmale beschreiben. Der Einkäufer kann über easyStudy eine feste Laufzeit für das Gesuch bestimmen oder das Gesuch unbefristet beauftragen, dann läuft das Gesuch bis auf Widerruf durch Löschen des Gesuchs innerhalb von easyStudy durch den Käufer. Der Käufer hat das Recht sein Gesuch jederzeit zurückzuziehen. easyStudy übermittelt die Ausschreibung an alle qualifizierten Anbieter, die sich bei easyStudy registriert haben oder in vertraglich gesicherter Kooperation bzw. einer eine Kooperation anstreben. Bei der Ausschreibung des Einkäufers handelt es sich um eine bindende Willenserklärung.easyStudy ist berechtigt, eine Ausschreibung bzw. den Auftrag zurückzuweisen, wenn der Einkäufer gegen wesentliche Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt Ausschreibungen bzw. Buchungen dürfen nur in der Absicht zum Abschluss von Verträgen aufgegeben werden.
§ 9 Zurechnung von Willenserklärungen, Handlungen
Bei allen auf der Online-Handelsplattform von easyStudy auf Veranlassung eines Nutzers eingestellten oder Beauftraggung, einem anderen Nutzer übermittelten oder von diesem entgegengenommenen Willenserklärungen, geschäftsähnlichen Handlungen sowie sonstigen rechtlich relevanten Äusserungen oder Handlungen (zusammengefasst "Maßnahmen") handelt es sich ausschließlich um Maßnahmen der Nutzer selbst. easyStudy handelt hinsichtlich dieser Maßnahmen nicht selbst in eigenem Namen, nicht sonst mit Wirkung für oder gegen sich sowie nicht als Vertreter in fremdem Namen. Hinsichtlich der Leistungserbringung im Rahmen des jeweiligen Verfügungsgeschäfts übernimmt easyStudy keinerlei Verpflichtungen.
Für Nutzer zählt die aktuelle Preisliste von easyStudy. Durch die Registrierung bei easyStudy erkennt der Nutzer die Vergütungsregelung an. Einkäufer, zahlen eine Vergütung für die zu erbringende Dienstleistung, Beratung und Vermittlung bzw. den Vermittlungsversuch.Anbieter und Lehranstallten zahlen nach vertragliche geregelten Konditionen, sollte kein Vertrag vorliegen gilt die Preislister für Anbieter, welche auf Anfrage zu erhalten ist.
§ 11 Umgang mit Daten
easyStudy ist im Rahmen des Vertragszwecks berechtigt, Teilnehmerdaten zu erheben, zu verarbeiten, zu speichern sowie zu eigenen Zwecken zu nutzen. easyStudy ist insbesondere berechtigt, Teilnehmerdaten(a) im Rahmen der von easyStudy vorgenommenen Dienstleistungen an Anbieter weiterzuleiten(b) im Rahmen gesetzlicher Verpflichtungen den berechtigten Stellen mitzuteilen und (c) in anderen Fällen mit Zustimmung des Teilnehmers weiterzugeben. Diese Zustimmung erteilt ein Nutzer mit der Akzeptanz der besonderen Bedingungen auch den mit easyStudy kooperierenden Partnern.
Für die im Rahmen von easyStudy vermittelten Verträge und Anfragen über Waren und Leistungen gelten die nachfolgenden Bestimmungen. easyStudy übernimmt keine Gewährleistung für die zwischen den jeweiligen Nutzern abgeschlossenen Verträge. easyStudy schließt jede Gewährleistung für die vom Verkäufer bzw. Anbieter an den Käufer gelieferten Waren und Dienstleistungen aus. Insbesondere übernimmt easyStudy keine Gewähr > für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von einem Käufer oder Verkäufer gemachten Angaben und Erklärungen, > für die Qualität und Gebrauchs- bzw. Nutzungs- und Funktionsfähigkeiten der zu liefernden Waren und Dienstleistungen, > für deren Eignung zu einem bestimmten vom Käufer vorgesehenen Zweck, > dafür, dass die gelieferten Waren und Dienstleistungen keine Rechte Dritter verletzen, > für die Existenz, Seriösität und Bonität von Anbietern und Käufern. easyStudy kann nicht mit völliger Sicherheit ausschließen, dass die Person, die in den von easyStudy überbrachten oder in Empfang genommenen Willenserklärungen als Einkäufer oder Anbieter bezeichnet ist, tatsächlich nicht existiert. Die wirkliche Urheberschaft einer Willenerklärung bleibt insofern stets zweifelhaft. Der Nutzer, der ein Angebot abgibt oder annimmt, handelt deshalb hinsichtlich der Existenz des Vertragspartners auf eigene Gefahr. Ebenfalls kann easyStudy nicht mit völliger Sicherheit ausschließen, dass ein Kennwort in die Hände einer von einem Nutzer nicht zur Abgabe von Willenserklärungen bevollmächtigten Person gerät. Auch diese Gefahr trägt der Nutzer selbst. Eine Haftung von easyStudy nach den Regeln des Boten ohne Botenmacht ist ausgeschlossen. § 5 Abs. 1 S. 4 der Nutzungsbedingungen bleibt unberührt.
easyStudy haftet nicht für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit der auf der easyStudy Website enthaltenen Informationen, Ratschläge und Empfehlungen bzw. der über die easyStudy Website zugänglichen Informationen, Ratschläge und Empfehlungen. easyStudy ist für keinerlei Schäden verantwortlich, die im Zusammenhang mit der Fehlerhaftigkeit von Software und Hardware sowie insbesondere durch technische Mängel im Internet entstehen. easyStudy übernimmt insbesondere keine verschuldensunabhängige Haftung für Schäden, die aufgrund > der mangelnden Verfügbarkeit bzw. der einwandfreien Funktionsweise des Internets, > der Verwendung von Soft- bzw. Hardware bei der Benutzung der Website von easyStudy sowie > der fehlerhaften oder mangelhaften Erbringung der vertraglichen Leistungen infolge technischer Unwägbarkeiten der Soft- und Hardware sowie des Internets entstehen. easyStudy haftet nicht für Schäden, die aus der Fehlerhaftigkeit der von den Käufern auf die Website von easyStudy gestellten Angebote oder durch Beauftragung über die Website bzw. einer Externen sowie der entsprechenden Antworten der Verkäufer entstehen. easyStudy haftet insbesondere nicht für Schäden, die aus der Entfernung oder Unterdrückung von Einträgen der Käufer und Verkäufer auf der Website von easyStudy bzw. aus deren fehlenden Entfernung oder Unterdrückung entstehen. easyStudy haftet nicht für Schäden, die auf der leicht fahrlässigen Verletzung einer nicht wesentlichen Vertragspflicht beruhen. Dies gilt auch für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten bei Vertragsverhandlungen und einer leicht fahrlässig verursachten gesetzlichen Haftung. Im Falle einer Haftung, ausgenommen wegen Vorsatz, ist eine Schadensersatzpflicht auf den typischen und vorhersehbaren Schaden, in jedem Falle aber auf die Höhe des vertragstypischen Durchschnittsschadens, begrenzt. easyStudy ist für den gesamten Inhalt von Web-Seiten Dritter insbesondere der Shops und Anpreisungen die sich auf die Angebote der Anbietenden beziehen, innerhalb von easyStudy, auf die in direkter oder indirekter Weise auf der Web-Seite von easyStudy verwiesen wird, nicht verantwortlich.Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entspechend für die gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von easyStudy.easyStudy weist darauf hin, dass Käufer und Verkäufer sich gegen möglicherweise entstehende Schäden versichern können.
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendbarkeit internationaler Abkommen, insbesondere des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf und der Kollisionsregeln des deutschen internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen. Die Regelungen der E-Commerce-Richtlinie der Europäischen Gemeinschaften bzw. des diese umsetzenden deutschen Rechts über die Informationspflichten zum Vertragschluss gelten nicht. Gerichtsstand für alle auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge ist Mainz. easyStudy ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.
Der Einbeziehung von allgemeinen Geschäftsbedingungen der Nutzer bzw Anbietern wird hiermit widersprochen. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden.Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine wirksame zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen Regelung soweit wie möglich entspricht.