Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F01-11-2002-1P-387-2002
Timestamp: 2016-10-23 06:14:07
Document Index: 18452059

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 89', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156']

1P.387/2002 (01.11.2002)
1P.387/2002 /bie
Einzelrichter des Bezirksgerichts Wil,
Weierstrasse 9, 9500 Wil SG.
Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Entscheid des Einzelrichters des Bezirksgerichts Wil vom 14. Mai 2002.
Das Untersuchungsamt Gossau sprach F.________ mit Strafbescheid vom 22. Januar 2002 der einfachen Verkehrsregelverletzung infolge Nichtbeherrschens des Fahrzeuges sowie des pflichtwidrigen Verhaltens nach einem Unfall durch Missachtung der Meldepflicht schuldig und verurteilte ihn zu einer Busse von Fr. 600.--. F.________ wird vorgeworfen, auf einem Parkplatz in Wil mit seinem Fahrzeug ein anderes an der Stossstange und am Kotfl�gel besch�digt und anschliessend die Unfallstelle, ohne sich um den Schaden zu k�mmern, verlassen zu haben. Dagegen erhob F.________ am 30. Januar 2002 Einsprache. Mit Entscheid vom 14. Mai 2002 best�tigte der Einzelrichter des Bezirksgerichts Wil die Verurteilung sowohl im Schuld- wie auch im Strafpunkt.
F.________ f�hrt mit Eingabe vom 19. Juli 2002 staatsrechtliche Beschwerde gegen den Entscheid des Einzelrichters des Bezirksgerichts Wil. Das Bundesgericht teilte ihm mit Schreiben vom 26. Juli 2002 mit, dass seine Eingabe den Begr�ndungsanforderungen gem�ss Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht zu gen�gen verm�ge. Er k�nne jedoch seine Beschwerde bis zum Ablauf der gem�ss Art. 89 OG 30-t�gigen Beschwerdefrist noch verbessern. Ausserdem forderte ihn das Bundesgericht auf, bis zum 11. September 2002 einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- zu leisten.
Mit Schreiben vom 30. Juli 2002 reichte F.________ eine Beschwerdeerg�nzung ein.
Der Kostenvorschuss ist am 18. September 2002 bei der Bundesgerichtskasse eingegangen. Gem�ss Auskunft der Post ging der Zahlungsauftrag von der beauftragten Bank am 13. September 2002 bei ihr ein und trug als F�lligkeitsdatum den 17. September 2002. Der Beschwerdef�hrer erhielt Gelegenheit, zur Frage der versp�teten Leistung des Kostenvorschusses Stellung nehmen. Mit Eingabe vom 10. Oktober 2002 bestritt der Beschwerdef�hrer nicht, dass der Kostenvorschuss nicht fristgem�ss geleistet worden sei. Er machte jedoch geltend, er habe bereits am 2. September 2002 �ber den Multimat der UBS AG die Zahlung des Kostenvorschusses veranlasst. In der Folge habe er festgestellt, dass der Betrag nicht �berwiesen worden sei. Gem�ss Auskunft der Bank sei es m�glich, dass der Multimat einen "Absturz" hatte. Daraufhin habe er die - versp�tete - Zahlung in Auftrag gegeben.
Ob unter den gegebenen Umst�nden die Zahlung des Kostenvorschusses als rechtzeitig erachtet bzw. die Zahlungsfrist wiederhergestellt werden kann (vgl. dazu BGE 117 Ib 220 E. 2; 114 Ib 67 E. 2 und 3), braucht vorliegend nicht beurteilt zu werden, da bereits aus einem anderen Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (vgl. nachfolgende Ausf�hrungen).
Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss eine staatsrechtliche Beschwerde die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren pr�ft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene R�gen (BGE 127 I 38 E. 3c mit Hinweisen). Wird Willk�r geltend gemacht, ist im Einzelnen zu zeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in krassem und offensichtlichem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (vgl. BGE 125 I 492 E. 1b).
Diesen Anforderungen verm�gen die Eingaben vom 19. und 30. Juli 2002 nicht zu gen�gen. Der Beschwerdef�hrer, der die Beweisw�rdigung bzw. die Abweisung seiner Beweisantr�ge aufgrund einer antizipierten Beweisw�rdigung beanstandet, setzt sich mit den entsprechenden Ausf�hrungen des Einzelrichters des Bezirksgerichts Wil im angefochtenen Entscheid nicht auseinander und legt nicht dar, inwiefern diese willk�rlich sein sollen. Auf die Beschwerde kann deshalb mangels einer gen�genden Begr�ndung nicht eingetreten werden.
Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer und dem Einzelrichter des Bezirksgerichts Wil schriftlich mitgeteilt.