Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=10%20AZR%2047/17
Timestamp: 2019-09-18 23:10:56
Document Index: 195422454

Matched Legal Cases: ['§ 84', '§ 106', '§ 315', '§ 84', '§ 106', '§ 315', '§ 106', '§ 315']

BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 47/17 - dejure.org
https://dejure.org/2017,39277
BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 47/17 (https://dejure.org/2017,39277)
BAG, Entscheidung vom 18.10.2017 - 10 AZR 47/17 (https://dejure.org/2017,39277)
BAG, Entscheidung vom 18. Januar 2017 - 10 AZR 47/17 (https://dejure.org/2017,39277)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,39277) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
§ 84 Abs 2 SGB 9, § 106 S 1 GewO, § 315 Abs 3 S 1 BGB
Betriebliches Eingliederungsmanagement auch ohne Kündigungsabsicht oder Vorbereitung einer Kündigung; Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements keine Wirksamkeitsvoraussetzung für personelle Einzelmaßnahmen; Billiges Ermessen bei der Ausübung des ...
Betriebliches Eingliederungsmanagement, Versetzung von Nachtschicht in Wechselschicht
Weisungsrecht; Wechsel von der Nachtschicht in Wechselschicht; Betriebliches Eingliederungsmanagement
SGB IX § 84 Abs. 2 ; GewO § 106 S. 1; BGB § 315
Betriebliches Eingliederungsmanagement auch ohne Kündigungsabsicht oder Vorbereitung einer Kündigung
Wirksamkeit einer Versetzung auch ohne betriebliches Eingliederungsmanagement
Die Gesundheit des Arbeitnehmers - und die Versetzung von der Nachtschicht in die Wechselschicht
Arbeitsrecht - Versetzung von Nachtschicht in Wechselschicht - Betriebliches Eingliederungsmanagement
aerztezeitung.de (Pressemeldung, 01.11.2017)
BEM und Versetzung
Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) keine formelle Voraussetzung für Versetzung in Wechselschicht
Änderung der Arbeitszeiten und BEM
Kein betriebliches Eingliederungsmanagement bei Versetzung
arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Kein BEM vor Versetzung: Billigkeitskontrolle präzisiert
Kurznachricht zu "Weisungsrecht - Betriebliches Eingliederungsmanagement - Kommentar zum Urteil des BAG vom 18.10.2017" von RA/FAArbR Dr. Christian Ley, original erschienen in: BB 2018, 571 - 576.
ArbG Pforzheim, 20.08.2015 - 6 Ca 154/15
BAGE 160, 325
ZIP 2018, 300
MDR 2018, 603
BB 2018, 571
aa) Nachtarbeit ist nach gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen grundsätzlich für jeden Menschen schädlich und hat negative gesundheitliche Auswirkungen (vgl. BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 47/17 - Rn. 39 mwN) .
Das gilt selbst dann, wenn - wie vorliegend nicht - seine Anordnung (auch) auf Gründe gestützt wird, die mit dem Gesundheitszustand des Arbeitnehmers im Zusammenhang stehen (BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 47/17 - Rn. 26) .
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Ausübungskontrolle ist der Zeitpunkt, zu dem er die Ermessensentscheidung zu treffen hatte (st. Rspr., BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 47/17 - Rn. 19, BAGE 160, 325;… 18. Oktober 2017 - 10 AZR 330/16 - Rn. 45, BAGE 160, 296) .
Seine Würdigung ist vom Revisionsgericht nur darauf zu überprüfen, ob das Berufungsgericht den Rechtsbegriff selbst verkannt hat, ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnorm Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt hat, ob es alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat und ob das Urteil in sich widerspruchsfrei ist (BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 47/17 - Rn. 20, BAGE 160, 325;… 18. Oktober 2017 - 10 AZR 330/16 - Rn. 46, BAGE 160, 296) .
(1) Der Senat hat bereits am 18. Oktober 2017 entschieden, dass die Überprüfung des Berufungsurteils im Hinblick auf die Ausübung des Weisungsrechts nach § 106 Satz 1 GewO, § 315 BGB nur einer eingeschränkten revisionsgerichtlichen Kontrolle unterliegt (- 10 AZR 47/17 - Rn. 20, BAGE 160, 325;… - 10 AZR 330/16 - Rn. 46, BAGE 160, 296) .
Die Klage, mit der die Klägerin im Rahmen eines Feststellungsantrags die Unwirksamkeit der Ausübung des Weisungsrechts durch den Arbeitgeber rügt, ist zulässig (vgl. BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 47/17 - Rn. 12, BAGE 160, 325) .
Der Arbeitnehmer kann und muss seine Arbeitsleistung so erbringen, wie sie durch die letzte wirksame Weisung konkretisiert wurde (Urteile des BAG vom 18.10.2017, Az. 10 AZR 330/16, juris Rn.71, 73, 74, NZA 2017, S.1452; Az. 10 AZR 47/17, juris Rn.15, NZA 2018, S.162).
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Ausübungskontrolle ist der Zeitpunkt, zu dem der Arbeitgeber die Ermessensentscheidung zu treffen hatte (Urteil des BAG vom 24.05.2018, Az. 6 AZR 116/17, juris Rn.39, NZA-RR 2018, S.568; vom 18.10.2017, Az. 10 AZR 47/17, juris RN. 19; vom 18.10.2017, Az. 10 AZR 330/16, juris Rn.45; vom 30.11.2016, Az. 10 AZR 11/16, juris Rn.28, 29, NZA 2017, S.1394; vom 13.04.2010, Az. 9 AZR 36/09, juris Rn.40, DB 2010, S.2805; Werner, AuR 2017, S.280 (282, 283)).
Altersteilzeitarbeitsvertrag - Überlastquote - Antragsfrist
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Ausübungskontrolle ist der Zeitpunkt, zu dem der Arbeitgeber die Ermessensentscheidung zu treffen hatte (BAG Urteil vom 18.10.2017 - 10 AZR 47/17 - Rn. 19).