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Timestamp: 2018-05-22 12:18:25
Document Index: 168941024

Matched Legal Cases: ['§\u20092', '§\u20092', '§ 2', '§ 17', '§ 1', '§ 9', '§ 11']

§ 2. Das Leiharbeitsverhältnis
§ 2. Das Leiharbeitsve...
5§ 2. Das Leiharbeitsverhältnis Die Zulässigkeit und Ausgestaltung eines Arbeitsverhältnisses im Rahmen der Ar- beitnehmerüberlassung richten sich nach dem AÜG. Die Bundesagentur für Arbeit führt das AÜG nach Maßgabe von § 17 Abs. 1 Satz 1 AÜG durch und hat daher zum AÜG eine eigene Geschäftsanweisung (GA AÜG) erlassen, in der sie ihre Auffas- sung und Handhabung zu den einzelnen Vorschriften des AÜG wiedergibt.17 Die Möglichkeit der Arbeitnehmerüberlassung wurde erst im Jahre 1967 eröffnet mit einem Urteil des BVerfG, das die Erweiterung des damals geltenden allgemeinen Vermittlungsmonopols der heutigen Bundesagentur für Arbeit auf Arbeitnehmer- überlassungsverträge als verfassungswidrig angesehen hatte.18 Das AÜG enthält für Arbeitsverhältnisse von überlassenen Arbeitnehmern einige Besonderheiten gegenüber Arbeitsverhältnissen anderer Arbeitnehmer, die bei der Vereinbarung von flexiblen Arbeitszeiten zu beachten sind. Daher werden zunächst diese Beson- derheiten kurz im Überblick dargestellt. A. Begrifflichkeiten Ein Zeitarbeitsunternehmen bzw. ein Arbeitgeber, der einen Arbeitnehmer zur Arbeitsleistung an einen Dritten überlässt, wird als Verleiher, der Arbeitnehmer als Leiharbeitnehmer und der Dritte als Entleiher bezeichnet (vgl. § 1 Abs. 1 Satz 1 AÜG). Der umgangssprachliche Begriff des „Einsatzes“ wird im AÜG durch die Begriffe der „Überlassung“ (§ 9 Nr. 2 Halbs. 1 AÜG) oder der „Tätigkeit“ (§ 11 Abs. 6 Satz 1 AÜG) umschrieben. B. Erlaubnispflicht Der Verleiher benötigt für die Überlassung eines Leiharbeitnehmers im Rahmen seiner wirtschaftlichen Tätigkeit grundsätzlich eine...