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Timestamp: 2016-10-21 20:11:06
Document Index: 385488990

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 15', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 26', 'Art. 28', 'Art. 21', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 66']

(Arbeitslosenentsch�digung, Vermittlungsf�higkeit),
Das Arbeitsamt des Kantons Schaffhausen sprach dem seit 1. Juni 2008 zur Arbeitsvermittlung sowie zum Bezug von Arbeitslosenentsch�digung angemeldeten K.________ (Jg. 1963) mit Verf�gung vom 18. Februar 2010 die Vermittlungsf�higkeit ab 12. Februar 2010 ab. Dies best�tigte das Amt mit Einspracheentscheid vom 2. Juli 2010.
K.________ l�sst Beschwerde ans Bundesgericht erheben mit dem Antrag, unter Aufhebung des kantonalen Entscheids sei von einer Verneinung seiner Vermittlungsf�higkeit abzusehen; zudem sei der Einsprache (recte: Beschwerde) aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Das Arbeitsamt schliesst auf Abweisung der Beschwerde, w�hrend das Staatssekretariat f�r Wirtschaft (seco) auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Dabei legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Eine - f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung kann es von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Im �brigen wendet es das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), pr�ft indessen - unter Beachtung der allgemeinen Begr�ndungspflicht in Beschwerdeverfahren (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden Fragen - also auch solche, die vor Bundesgericht nicht mehr aufgeworfen werden - zu untersuchen (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Bez�glich der gesetzlichen Normierung der Vermittlungsf�higkeit als Voraussetzung f�r den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG), deren Begriffsumschreibung (Art. 15 Abs. 1 AVIG) und der von der Rechtsprechung hiezu weiter konkretisierten Grunds�tze wird auf die zutreffenden Ausf�hrungen im angefochtenen kantonalen Entscheid verwiesen. Dasselbe gilt f�r die der arbeitslosen Person obliegende Schadenminderungspflicht (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 und 2 AVIG) sowie die Notwendigkeit eines monatlichen Nachweises ihrer Stellenbem�hungen (Art. 17 Abs. 1 Satz 3 AVIG; Art. 26 Abs. 2 ff. AVIV; vgl. auch Art. 28 ATSG).
3.1 Das kantonale Gericht hat sich zun�chst mit der Frage befasst, ob das Arbeitsamt vor Erlass der angefochtenen Verf�gung verfahrensrechtliche Grunds�tze - namentlich die Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs - missachtet hat, was allenfalls die Rechtm�ssigkeit der verf�gten Verneinung der Vermittlungsf�higkeit in Frage stellen k�nnte. Dabei stellte es fest, die Verwaltung habe dem Beschwerdef�hrer die Vermittlungsf�higkeit am 18. Februar 2010 verf�gungsweise abgesprochen, obschon die in einem Schreiben vom 27. Januar 2010 gesetzte und schliesslich bis 26. Februar 2010 verl�ngerte Frist f�r eine Stellungnahme zum beabsichtigten Vorgehen damals noch nicht abgelaufen war. Ob darin eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r zu erblicken sei, liess die Vorinstanz angesichts der ihr zustehenden M�glichkeit, sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei zu �berpr�fen, womit eine Verletzung des Geh�rsanspruchs jedenfalls als geheilt gelten k�nne, letztlich offen. Immerhin zog sie in diesem Zusammenhang in Betracht, dass der Beschwerdef�hrer anl�sslich einer auf den 11. Februar 2010 anberaumten, zufolge seines uneinsichtigen Verhaltens jedoch erfolglos verlaufenen Besprechung mit der Leiterin des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) und dem zust�ndigen Bereichsleiter Gelegenheit gehabt h�tte, sich zumindest m�ndlich zu den ihm gemachten Vorw�rfen zu �ussern. Auch verwarf die Vorinstanz den Einwand, die vorgesehene "Sanktion" sei nicht rechtsgen�glich angek�ndigt worden, denn laut ATSG sei dies im Arbeitslosenversicherungsrecht - anders als in andern Sozialversicherungsbereichen - gar nicht n�tig; ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren (Art. 21 ATSG) sei hier nicht vorgesehen.
3.2 Dass diese Betrachtungsweise Bundesrecht verletzen oder allenfalls auf einer im Sinne von Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG mangelhaften Sachverhaltsfeststellung beruhen k�nnte, vermag der Beschwerdef�hrer, der sich in seiner Rechtsschrift im Wesentlichen darauf beschr�nkt, die fraglichen Geschehnisse erneut aus seiner pers�nlichen Sicht aufzuzeigen und seinen von der Vorinstanz bereits verworfenen Standpunkt zu wiederholen, nicht darzutun. Aufgrund des vom kantonalen Gericht - grunds�tzlich verbindlich - festgestellten Verlaufs der Sitzung vom 11. Februar 2010, wo der Beschwerdef�hrer ausdr�cklich auf einer anfechtbaren Verf�gung bestand, war eine schriftliche Stellungnahme nicht mehr zu erwarten, weshalb der Verwaltung nicht vorgeworfen werden kann, die nunmehr angefochtene Verf�gung vom 18. Februar 2010 vor Ablauf der einger�umten Frist erlassen zu haben. Auch der Verzicht auf die beantragte Einvernahme der Ehefrau des Beschwerdef�hrers als Zeugin der Besprechung vom 11. Februar 2010 l�sst sich nicht beanstanden, war doch voraussehbar, dass diese als Ehepartnerin h�chstens dessen Darlegungen best�tigen w�rde, was indessen - in zul�ssiger antizipierter Beweisw�rdigung - nicht zu einer abweichenden Beurteilung h�tte f�hren k�nnen. Von mangelhafter oder gar fehlender Ank�ndigung der erhobenen Vorw�rfe und der deshalb vorgesehenen Massnahmen kann im �brigen keine Rede sein, wozu auf das bereits erw�hnte Schreiben vom 27. Januar 2010, die Unterredung vom 11. Februar 2010 und die Umst�nde verwiesen werden kann, welche vorg�ngig schon mehrfach zu Ermahnungen und gar zu Einstellungen in der Anspruchsberechtigung gef�hrt haben.
4.1 In materieller Hinsicht hat das kantonale Gericht das Verhalten des Beschwerdef�hrers und die ihm im Einzelnen vorgehaltenen Vorkommnisse bis zur verf�gungsweisen Verneinung der Vermittlungsf�higkeit am 18. Februar 2010 und der im Einspracheentscheid vom 2. Juli 2010 erfolgten Best�tigung derselben einer eingehenden Pr�fung unterzogen. Gesamthaft gew�rdigt, gelangte es zum Schluss, dass es diese rechtfertigten, die Vermittlungsf�higkeit in Frage zu stellen und schliesslich deren Verneinung zu verf�gen.
4.2 Auch was die dem Beschwerdef�hrer vorgeworfenen, zumeist seine Arbeitsbem�hungen und deren Nachweis sowie den Umgang mit Mitarbeitern des RAV, insbesondere aber auch die mangelnde Bereitschaft zur Teilnahme an und aktiven Mitwirkung bei beruflichen Eingliederungsmassnahmen, betreffenden Vorkommnisse anbelangt, liegen f�r das Bundesgericht verbindliche Tatsachenfeststellungen des kantonalen Gerichts vor. Wer mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vorinstanzliche Sachverhaltserhebungen anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind (vgl. BGE 130 III 138 E. 1.4 S. 140). Die blosse Bestreitung einzelner Sachverhaltselemente ohne weitergehende Begr�ndung gen�gt nicht, um diese als offensichtlich unrichtig erscheinen zu lassen, sodass das Bundesgericht davon trotz eingeschr�nkter �berpr�fungsbefugnis abweichen k�nnte. Dass die Vorinstanz das f�r das Finden einer Anstellung kaum f�rderliche und deshalb als tadelnswert eingestufte Verhalten des Beschwerdef�hrers in seiner Gesamtheit betrachtet als hinreichend ausgepr�gt wertete, um dessen Vermittlungsf�higkeit in Abrede zu stellen, ist mit der diesbez�glichen Rechtsprechung durchaus vereinbar (vgl. BGE 112 V 215 E. 1b S. 218 und ARV 1993/94 Nr. 8 S. 55 E. 1; THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, 2. Aufl., in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, S. 2262 Rz. 272 und 273), was schon im angefochtenen Entscheid aufgezeigt worden ist. Eine diesem anhaftende konkrete Rechtswidrigkeit wird vom Beschwerdef�hrer denn mit Recht auch nicht geltend gemacht. Es muss unter diesen Umst�nden aber mit der Verneinung der Vermittlungsf�higkeit sein Bewenden haben. In der Beschwerdeschrift wird jedenfalls nichts vorgebracht, was angesichts der dem Bundesgericht nur beschr�nkt m�glichen �berpr�fung die beantragte Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids zu begr�nden verm�chte.
5.1 Die Beschwerde ist demnach abzuweisen. Die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) sind bei diesem Ausgang des Verfahrens vom Beschwerdef�hrer als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
5.2 Das Ersuchen um aufschiebende Beschwerdewirkung wird mit heutigem Urteil hinf�llig.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft schriftlich mitgeteilt.