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Timestamp: 2016-10-22 16:16:59
Document Index: 197044382

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 106', 'Art. 9', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_41/2011 (07.02.2011)
�berschreiten der signalisierten H�chstgeschwindigkeit,
Mit Entscheid vom 15. Oktober 2010 erkl�rte das Amtsgericht Hochdorf das Strafverfahren betreffend �berschreiten der signalisierten H�chstgeschwindigkeit zufolge unentschuldigten Nichterscheinens des Beschwerdef�hrers als erledigt. Die dagegen erhobene Kassationsbeschwerde wies das Obergericht des Kantons Luzern am 9. Dezember 2010 ab. Der Beschwerdef�hrer wendet sich an das Bundesgericht. Aus der als "Einsprache" bezeichneten Eingabe geht hervor, dass er mit dem Entscheid des Obergerichts nicht einverstanden ist. Seine Eingabe ist als Beschwerde in Strafsachen gem�ss Art. 78 ff. BGG entgegenzunehmen.
Die Vorinstanz erw�gt, dem Beschwerdef�hrer sei die Vorladung zur Verhandlung vor Amtsgericht vom 15. Oktober 2010 ordnungsgem�ss unter Hinweis auf die S�umnisfolgen zugestellt worden. Der Beschwerdef�hrer sei zur Verhandlung nicht erschienen. Er habe im Strafverfahren keine wichtigen Gr�nde gem�ss � 170 StPO/LU angef�hrt, die ihn von der Pflicht zur Teilnahme an der Verhandlung h�tten befreien k�nnen. Seine Behauptung, es sei ihm m�ndlich ein Gerichtstermin nach den Herbstferien zugesichert worden, finde in den Akten keine St�tze. Vielmehr gehe aus der Aktennotiz des Amtsgerichts vom 13. Oktober 2010 betreffend ein Telefongespr�ch mit dem Beschwerdef�hrer hervor, dass diesem die Ansetzung eines Verhandlungstermins nach Ablauf der Schulferien nicht zugesichert worden sei, da kein Grund f�r das Verschieben der angesetzten Verhandlung vorgelegen habe. Dazu �ussere sich der Beschwerdef�hrer in seiner Beschwerde nicht. Es k�nne vom glaubhaften Inhalt dieser Aktennotiz ausgegangen werden. Der Beschwerdef�hrer sei der Verhandlung vor Amtsgericht mithin pflichtwidrig ferngeblieben.
In dieser Beweisw�rdigung der Vorinstanz ist keine Willk�r erkennbar. Die Vorinstanz w�rdigt die gesamte Beweislage unter Einbezug aller Umst�nde in einer sachlich vertretbaren Weise und begr�ndet ihre Schlussfolgerung nachvollziehbar. Ohne sich mit den Erw�gungen im angefochtenen Entscheid substanziiert auseinanderzusetzen, h�lt der Beschwerdef�hrer der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung im Wesentlichen nur entgegen, von einem pflichtwidrigen Fernbleiben seinerseits k�nne nicht gesprochen werden, weil der "Termin nicht nach den Herbstferien 2010 angesetzt wurde" und die Vorladung zur Verhandlung vor Amtsgericht deshalb "nichtig" sei. Er sei vom Gerichtspr�sidenten des Amtsgerichts "hinterh�ltig gelinkt und hintergangen" worden. Mit einer solchen Kritik l�sst sich Willk�r nicht begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Nichts anderes gilt, soweit der Beschwerdef�hrer die W�rdigung der Vorinstanz im Zusammenhang mit der von der ersten Instanz unterlassenen Erw�hnung der ersten Verhandlungsverschiebung beanstandet. Im angefochtenen Entscheid wird hierzu ausgef�hrt, die vom Beschwerdef�hrer ger�gte Unterlassung sei f�r den Ausgang des Verfahrens vor Amtsgericht ohne Bedeutung gewesen. Dies gelte umso mehr, als der Beschwerdef�hrer mit der erw�hnten Verschiebung einverstanden gewesen sei. Was an dieser Beurteilung der Vorinstanz willk�rlich sein k�nnte, ist nicht ersichtlich. Die Vorinstanz ber�cksichtigt bei der Beweisw�rdigung alle relevanten Umst�nde, d.h. auch die Vorbringen und Aussagen des Beschwerdef�hrers. Von einer einseitigen Beweisw�rdigung kann entgegen der Beschwerde nicht die Rede sein.
Soweit der Beschwerdef�hrer sich gegen die Kostenauflage im kantonalen Verfahren wendet, legt er nicht ansatzweise dar, dass und inwiefern die Vorinstanz die einschl�gigen Vorschriften der kantonalen Strafprozessordnung willk�rlich angewendet haben sollte bzw. aus welchem Grund die vorinstanzliche Kostenregelung gegen Art. 9 BV verstossen k�nnte. Die Beschwerde erf�llt die Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG insoweit nicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1; 134 II 244 E. 2.2).
Die Beschwerde ist damit abzuweisen, soweit darauf �berhaupt eingetreten werden kann. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist durch eine herabgesetzte Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).