Source: http://www.jurablogs.com/2010/12/06/bgh-sommer-unseres-lebens-vorbei
Timestamp: 2017-03-27 12:50:09
Document Index: 379979525

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BGH “Sommer unseres Lebens” ist noch nicht vorbei…
BlogsAnja NeubauerDezember 2010BGH “Sommer unseres Lebens” ist noch nicht vorbei…Die Entscheidung des BGH “Sommer unseres Lebens”, in welcher sich der BGH zur Störerhaftung bezüglich wurde seitens des BGH an das Oberlandesgericht zurückverwiesen.Nochmals zur Erinnerung:* LG Frankfurt/Main, 05.10.2007 – 3 O 19/07* OLG Frankfurt, 01.07.2008 – 11 U 52/07* BGH, 12.05.2010 – I ZR 121/08, Pressemitteilung, UrteilDer Senat des OLG Frankfurt erteilte nun dem Beklagten den Hinweis, dass der Senat nur noch über die Kosten sowie die Unterlassungserklärung entscheiden habe. Am 20.12.2010 wird Verhandlung sein.Daher wurde nun seitens des Beklagten der Senat darauf hingewiesen, dass, soweit der Senat darauf hinweise, dass ihm nicht die Prüfung zustehe, ob der BGH den Sachverhalt korrekt unter seine eigenen Kriterien subsumiert habe, der Beklagte seinerseits darauf hinweise, dass es in der nun anstehenden Entscheidung des Senats nicht ausschließlich um die Überprüfung der Höhe der Abmahnkosten gehen könne:Der Senat habe in seinem Urteil richtig festgestellt, dass der Beklagte nicht als Störer auf Unterlassung hafte.Der Senat kam in seiner Entscheidung zu diesem Ergebnis mit der Begründung, dass in Fällen wie dem hier zu entscheidenden deshalb bezüglich der Störerhaftung Bedenken bestehen, weil die Grenzen der Störerhaftung unzumutbar erweitert würden. Außerdem hat der Senat auch einen Unterlassungsanspruch verneint, da ein solcher nur in Betracht käme, wenn der Schädiger gegen eine Rechtspflicht zum Handeln verstoßen habe.Nach seiner Subsumtion schloss der Senat damit ab, dass es „offen bleiben könne, ob die Bereitstellung allenfalls durch ungeschützten WLAN-Anschluss ermöglicht worden ist.“Zwar stellt der Senat fest, dass der Beklagte unstreitig zum fraglichen Zeitpunkt in Urlaub war, jedoch lässt der Senat die streitig gestellte Frage offen, ob der Router deaktiviert gewesen ist ...Zum vollständigen Artikel94 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Die Störerhaftung – Störfaktor für den freien Internetzugang in Deutschland?38 LeserDas Blog für IT-Recht:BGH im Volltext – Sommer unseres Lebens (I ZR 121/08)69 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:BGH verneint Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN10 verwandte ArtikelOLG Braunschweig: Wer mit der internen Suchmaschine auf seiner Webseite Suchanfragen auswertet und diese Inhalte externen Suchmaschinen (hier: Google) zur Verfügung stellt, haftet für dadurch begangene MarkenverletzungenOLG Frankfurt a.M.: Betreiber von WLAN haftet nicht wegen illegalem Filesharings bei unberechtigtem Zugriff DritterHaftung für nicht gesicherten WLAN-Anschluss?!Wichtiger Hinweis zu BGH in Sachen StörerhaftungOLG Frankfurt: Filesharer haftet nicht für offenes WLANOLG Frankfurt: Keine Einstandspflicht bei unberechtigter Nutzung einer WLAN-Verbindung (PM)Neues OLG-Urteil zu Eltern-Haftung, Schadensersatz und Kostenerstattung nach Filesharing-AbmahnungBVerfG zu den Konsequenzen abwertender Äußerungen im arbeitsgerichtlichen VerfahrenDeutliche WorteKeine Haftung des Anschlussinhabers eines ungesicherten WLans für Rechtsverstöße Dritter - OLG Frankfurt a.M.; Urteil v. 01.07.2008 - 11 U
52/07Verwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Pressemitteilung Nr. 101/10 12.5.2010Über den ArtikelVeröffentlicht December 6, 2010 3:35pm im Blog Anja Neubauer.KategorienMedienrechtAbmahnungThemenInternet, Entscheidung, Bgh, Abmahnung, It Recht, Urheberrecht, Schadensersatz, Urteil, Oberlandesgericht, Filesharing, Olg Frankfurt, Urhg, Sommer, Revision, Edv, Aus Dem Inland, Prozeß, Verfassungsbeschwerde, Kostenrecht, Schloss, Beweisaufnahme, Zurückverweisung, Noch Nicht EntschiedenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresRuhig, Brauner!von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deDas Parkticket gehört jetzt mirvon Justillon - kuriose RechtsnachrichtenSonntagswitz: Heute zu/mit Strafverteidigernvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogBGH entscheidet erneut zur Patientenverfügungvon / D & R AnwaltskanzleiVerkaufsverbot für Diesel-Fahrzeuge – Geht es nun ganz schnell?von Johannes Schulte / Jurop.orgAls nächstes lesen - bislang 70 Leser:PoliScan Speed: 20 % Toleranz beim AG Jena trotz PTB-Stellungnahme!