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Timestamp: 2016-10-26 23:14:06
Document Index: 103149763

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 4', 'Art. 16', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 37', 'Art. 37', 'Art. 48', 'BGE', 'Art. 66']

8C_663/2009 (27.04.2010)
8C_663/2009
Helsana Unfall AG, Versicherungsrecht, Z�richstrasse 130, 8600 D�bendorf,
Der 1968 geborene G.________ war als Senior Consultant bei der E.________ AG t�tig und bei der La Suisse Unfall-Versicherungs-Gesellschaft gegen Unfallfolgen versichert. In der Nacht vom 22. November 2004 zog er sich schwere Verbrennungen zweiten und dritten Grades von 37 % seiner K�rperoberfl�che zu. Am 16. M�rz 2006 erstattete der wissenschaftliche Dienst Q.________ im Auftrag der Helsana Unfall AG (nachfolgend: Helsana), welche die Policen von der La Suisse Unfall-Versicherungs-Gesellschaft �bernommen hatte, ein Gutachten zur Kl�rung des Sachverhalts. Dr. med. Dr. phil. B.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, begutachtete G.________ am 10. September 2006 im Auftrag der Helsana im psychiatrischen Fachbereich. Mit Verf�gung vom 6. Dezember 2006 verneinte die Helsana ihre Leistungspflicht wegen Fehlens leistungsbegr�ndender Voraussetzungen bei Vorliegen eines Suizidversuchs. Mit Einspracheentscheid vom 15. November 2007 best�tigte sie ihre Verf�gung.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 29. April 2009 ab.
Mit Beschwerde l�sst G.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und die Zusprechung der gesetzlich geschuldeten Leistungen (insbesondere Taggelder und Heilbehandlungskosten, ev. weitere Leistungen) beantragen.
Mit Verf�gungen vom 13. Januar 2010 erhielt G.________ letztinstanzlich die Gelegenheit, seine Eingabe in Bezug auf eine m�gliche Selbstsch�digung zu erg�nzen. Davon wurde mit Schreiben vom 9. April 2010 Gebrauch gemacht.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen). Unter Ber�cksichtigung der f�r Beschwerden bestehenden allgemeinen Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) pr�ft es indessen grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese letztinstanzlich nicht mehr aufgegriffen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
2.1 Ein Anspruch auf Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung setzt, von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen, das Vorliegen eines Berufsunfalls, eines Nichtberufsunfalls oder einer Berufskrankheit voraus (Art. 6 Abs. 1 UVG). Als Unfall gilt die pl�tzliche, nicht beabsichtigte sch�digende Einwirkung eines ungew�hnlichen �usseren Faktors auf den menschlichen K�rper (Art. 4 ATSG).
2.2 Die leistungsansprechende Person muss, da sie das Vorliegen eines Unfalles zu beweisen hat, auch die Unfreiwilligkeit der Sch�digung und bei Suizid oder Suizidversuch die Urteilsunf�higkeit nach Art. 16 ZGB zur Zeit der Tat nachweisen (SVZ 68 2000 S. 202, U 54/99; RKUV 1996 Nr. U 247 S. 168, U 21/95 E. 2a). Den Parteien obliegt jedoch in dem vom Untersuchungsgrundsatz beherrschten Sozialversicherungsprozess keine subjektive Beweisf�hrungslast im Sinne von Art. 8 ZGB. Eine Beweislast besteht nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zuungunsten jener Partei ausf�llt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unm�glich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweisw�rdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die �berwiegende Wahrscheinlichkeit f�r sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b S. 264 mit Hinweis; Urteil 8C_496/2009 vom 17. April 2009 E. 2.2).
2.3 Hat der Versicherte den Gesundheitsschaden oder den Tod absichtlich herbeigef�hrt, so besteht kein Anspruch auf Versicherungsleistungen, mit Ausnahme der Bestattungskosten (Art. 37 Abs. 1 UVG). Wollte sich der Versicherte nachweislich das Leben nehmen oder sich selbst verst�mmeln, so findet Art. 37 Abs. 1 UVG keine Anwendung, wenn der Versicherte zur Zeit der Tat ohne Verschulden g�nzlich unf�hig war, vernunftgem�ss zu handeln, oder wenn die Selbstt�tung, der Selbstt�tungsversuch oder die Selbstverst�mmelung die eindeutige Folge eines versicherten Unfalls war (Art. 48 UVV). Im Falle einer Selbstt�tung ist aufgrund der Macht des Selbsterhaltungstriebes in der Regel von einer nat�rlichen Vermutung der Unfreiwilligkeit einer solchen Tat und damit vom Vorliegen eines Unfalles auszugehen, wenn Zweifel bestehen, ob der Tod eines Versicherten durch Unfall oder Suizid herbeigef�hrt worden ist. Dass der Versicherte willentlich aus dem Leben geschieden ist, darf daher nur dann als nachgewiesen gelten, wenn gewichtige Indizien jede andere den Umst�nden angemessene Deutung ausschliessen. Deshalb ist in solchen F�llen zun�chst von der durch den Selbsterhaltungstrieb gegebenen Vermutung auszugehen, es liege keine Selbstt�tung vor, und sodann zu fragen, ob derart �berzeugende Umst�nde vorliegen, dass diese Vermutung widerlegt wird (SVZ 68 2000 S. 201, U 182/96; RKUV 1996 Nr. U 247 S. 172, U 21/95 E. 2b; je mit Hinweisen).
2.4 Ob eine Selbstsch�digung vorliegt, beurteilt sich hingegen nach dem im Sozialversicherungsrecht �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit. Dabei d�rfen angesichts praktischer Beweisschwierigkeiten an den Nachweis einer freiwilligen Selbstbeeintr�chtigung keine �berspitzten Anforderungen gestellt werden (RKUV 1996 Nr. U 247 S. 172, U 21/95 E. 2c, Urteile 8C_727/2007 vom 26. August 2008 E. 3.2 und 8C_789/2007 vom 28. August 2008 E. 2.2).
Entgegen den Einw�nden des Beschwerdef�hrers ist bei einer Selbstsch�digung nach konstanter Praxis gest�tzt auf die dargelegten Gr�nde von der �blichen Beweislast (vgl. E. 2.2 hievor) sowie dem im Sozialversicherungsrecht �blichen Beweismass auszugehen und deshalb gerade nicht gleich zu verfahren wie bei einer Selbstt�tung.
3.1 Was den Hergang des Ereignisses vom 22. November 2004 betrifft, liegen folgende Angaben des Beschwerdef�hrers vor: Bei der ersten Schilderung gab er auf dem Fragebogen am 28. Februar 2005 allgemein an, bei der Desinfektion einer Schnittwunde mit Alkohol h�tten sich das Desinfektionsmittel und die Kleider entz�ndet. Im Befragungsprotokoll vom 18. M�rz 2005 schrieb der Beschwerdef�hrer, er habe sich an der linken Hand eine kleine Wunde zugezogen. Das Desinfektionsmittel habe sich pl�tzlich entz�ndet (Zigarette; Aschenbecher) und es sei zur Explosion gekommen. An den genauen Ablauf k�nne er sich nicht mehr erinnern. Es sei unheimlich schnell gegangen. Im Fragebogen vom 13. Mai 2005 berichtete er, beim Desinfizieren einer Wunde am Abend (22.00-22.30 Uhr) habe eine Zigarette im Aschenbecher gelegen. Pl�tzlich habe sich der Alkohol entz�ndet und sei dabei auf die Kleider gelangt (T-Shirt und Unterhose), worauf diese gebrannt h�tten. Er sei sofort unter die Dusche gegangen, um das Feuer zu l�schen. Am 16. Juni 2005 f�hrte ein Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin eine pers�nliche Besprechung mit dem Beschwerdef�hrer durch. Dabei gab der Beschwerdef�hrer an, er habe eine Schnittwunde mit Desinfektionsmittel reinigen wollen. Er sei sich nicht mehr sicher, ob er die Flasche mit dem Desinfektionsmittel auf den Tisch oder auf den Boden gestellt habe. Er habe aber sicher geraucht und die Wunde mit WC-Papier und dem Desinfektionsmittel gereinigt. Pl�tzlich habe er dann eine Stichflamme wahrgenommen, und schon h�tten sein T-Shirt und die Unterhose gebrannt. Er k�nne sich nicht erkl�ren, wie dies habe passieren k�nnen. Er wisse auch nicht, ob allenfalls aus Unachtsamkeit die Flasche ausgesch�ttet worden sei. In seiner vorinstanzlichen Beschwerde vom 17. Dezember 2007 hielt er schliesslich fest, die Pet-Flasche, in welcher der Alkohol aufbewahrt worden sei, sei umgefallen und das Desinfektionsmittel habe sich �ber den rechten Arm und das T-Shirt im Bereich des Thorax ergossen. Da er w�hrend der Desinfektion geraucht habe, habe sich sein T-Shirt und die Unterhose, welche vom ausgesch�tteten Desinfektionsmittel getr�nkt gewesen seien, entz�ndet.
Die Vorinstanz w�rdigte diese Aussagen umfassend und wies zu Recht auch auf gewisse divergierende Angaben in den verschiedenen Aussagen des Beschwerdef�hrers hin, wie etwa die Lage der Zigarette und die Unkenntnis, ob die Flasche ausgesch�ttet wurde sowie die sp�tere Kenntnis dieses Umstandes.
3.2 Wie sich das Ereignis vom 22. November 2004 im Detail zugetragen hat, kann offengelassen werden. Die verschiedenen Varianten wurden im Rahmen des Gutachtens des wissenschaftlichen Dienstes Q.________ vom 26. M�rz 2006 allesamt ber�cksichtigt und getestet. Die Gutachter kamen nach Brandversuchen an der Eidgen�ssischen Materialpr�fungs- und Forschungsanstalt (EMPA) zum Schluss, es sei unter keinen Umst�nden m�glich, mit einer glimmenden Zigarette Baumwollbekleidung (die der Beschwerdef�hrer trug) oder Toilettenpapier zu entz�nden, welches mit 70%igem Wundalkohol (wie vom Beschwerdef�hrer benutzt) benetzt sei. Auch das direkte Z�nden des Wundalkohols mittels Zigarette sei nicht m�glich. Ein Feuer k�nne nur durch Hinhalten einer Flamme verursacht werden.
Das Gutachten ist in Bezug auf diese untersuchten Umst�nde als umfassend und schl�ssig zu beurteilen. Keine der vom Beschwerdef�hrer dargelegten Sachverhaltsschilderungen erweist sich damit als glaubhaft. Der Sachverhalt kann sich nicht so zugetragen haben, wie vom Beschwerdef�hrer geschildert wurde.
3.3 Die Vorinstanz kam zum Schluss, es m�sse davon ausgegangen werden, der Beschwerdef�hrer habe sich die Verbrennungen in suizidaler Absicht selber zugef�gt.
3.3.1 Im Austrittsbericht des Departements Chirurgie, Klinik f�r Wiederherstellungschirurgie des Spitals Y.________ vom 28. Januar 2005 finden sich gewisse Hinweise f�r Suizidabsichten: Die Ehefrau des Beschwerdef�hrers habe dem aufnehmenden Notfallarzt berichtet, ihr Mann habe sich in suizidaler Absicht mit Desinfektionsmittel �bersch�ttet und angez�ndet. Aufgrund des unklaren Unfallhergangs mit einer m�glichen suizidalen Absicht sowie eines deliranten Zustandes des Beschwerdef�hrers sei ein psychiatrisches Konsilium veranlasst worden. Dort habe man eine aktuelle Suizidalit�t verneint. Es best�nden aber emotional instabile Pers�nlichkeitsz�ge mit selbstverletzenden Tendenzen. Der Beschwerdef�hrer bestreitet hingegen, dass seine Ehefrau bei seiner Einlieferung ins Spital Y.________ gegen�ber dem Notfallarzt von einer suizidalen Absicht berichtet habe. Sie sei von der Notfallschwester allenfalls falsch verstanden worden, da Deutsch nicht ihre Muttersprache sei.
3.3.2 Dr. med. J.________, Oberarzt der Psychiatrischen Poliklinik des Spitals Y.________, betreute den Beschwerdef�hrer konsiliarpsychiatrisch im Rahmen des Klinikaufenthaltes vom 23. November bis 30. Dezember 2004. Am 24. Mai 2005 gab er auf Nachfrage hin an, ob der Beschwerdef�hrer vor dem Ereignis an einer psychischen St�rung gelitten habe, lasse sich aufgrund seines Wissensstandes nicht abschliessend beantworten. Aus der Anamnese sei bekannt, dass er sich gelegentlich in starken Stresszust�nden selber Schnittwunden im Bereich der Oberarme zugef�gt habe. Er sei deshalb bereits auch schon kurzfristig in psychiatrischer Behandlung gewesen.
3.3.3 Die Fach�rzte der psychiatrisch-psychotherapeutischen Gemeinschaft Z.________ berichteten am 9. Januar 2006, der Beschwerdef�hrer sei vom 14. bis 24. Juni 2004, vor dem Ereignis mit den Verbrennungen vom 28. Februar 2005, bei ihnen in Behandlung gewesen. Er habe unter einer mittelgradig depressiven Episode mit latentem Suizidrisiko (ICD-10: F32.1) gelitten. Affektiv sei er stark depressiv herabgestimmt und innerlich unruhig gewesen. Unter anderem habe er �ngste (Angst vor Kontrollverlust, Impuls: "Ich muss mich verletzen") und zunehmend Suizidgedanken gehabt. Bis zehnmal t�glich sei er von Suizidgedanken bedr�ngt worden und habe hierzu konkrete Vorstellungen (mit dem Auto in Mauer oder Baum fahren) genannt. Den Vorschlag f�r einen entlastenden Klinikaufenthalt habe der Beschwerdef�hrer abgelehnt. Konkrete Suizidabsichten h�tten aus �rztlicher Sicht zum damaligen Zeitpunkt aber nicht vorgelegen.
3.3.4 Das psychiatrische Gutachten von Dr. med. Dr. phil. B.________ vom 10. September 2006 spricht allerdings gegen die Annahme einer suizidalen Absicht des Beschwerdef�hrers beim Ereignis vom 22. November 2004. Die Beschwerdegegnerin veranlasste dieses Gutachten zur Kl�rung der Urteilsf�higkeit zum Zeitpunkt des Ereignisses am 22. November 2004. Der Gutachter �usserte sich in Kenntnis der �brigen psychiatrischen Beurteilungen jedoch auch generell zum psychischen Zustand und den suizidalen Absichten des Beschwerdef�hrers. F�r den eigentlichen Unfallhergang bestehe eine Amnesie. Subjektiv w�rden glaubw�rdig keine Gr�nde f�r eine suizidale Handlung angegeben. Die Befragung der Ehefrau zum Tagesablauf am fraglichen Tag und zum Vorgeschehen hinsichtlich "emotionaler Stressoren" f�r eine allf�llige "psychische Dekompensation" untermauerten glaubw�rdig die Aussagen des Beschwerdef�hrers. Die Ehefrau sei gem�ss eigenen Aussagen nach einem ruhigen, emotional spannungsfreien Abend vor dem Fernseher durch die Schreie des Beschwerdef�hrers erwacht, der sich im Badezimmer befunden und versucht habe, sich selber mit Wasser zu l�schen. Beim Beschwerdef�hrer f�nden sich keine objektiven Hinweise f�r eine gravierende Affektkonstellation in einer Einengung des Wahrnehmungsfeldes durch einen habituell charakteristischen Affektauf- und -abbau mit vitalen Selbstverletzungstendenzen, oder einen Zusammenhang zu einem Erregungszustand als Folge einer Provokation oder Kr�nkung. Eine chronische affektive Ausgangssituation mit vitaler Spannung k�nne zum damaligen Zeitpunkt verneint werden. Eine chronische konflikthafte Entwicklung mit psychopathologisch rezidivierenden depressiven Verstimmungen mit externalisiertem Spannungsabbau (Wein, medikament�s, Aufkratzen der Unterarme) liege jedoch sicher vor. Berufliche Stressoren und (regelm�ssige) partnerschaftliche "Friktionen" seien jedoch bei der vorliegenden Pers�nlichkeitsdisposition mit passiv-regressiven und aggressionsgehemmten Anteilen, nicht geeignet, einen abrupten, elementaren Suizidversuch ohne Sicherungstendenzen auszul�sen. Der f�r gravierende Affektkonstellationen typische komplexe Handlungsverlauf �ber unterschiedlichste Etappen fehle hier, ebenso die (habituelle) Tatandrohung, wie es bei Suizidversuchen beispielsweise bei Borderline-Pers�nlichkeitsst�rungen typisch sei.
3.4 Das von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene psychiatrische Gutachten von Dr. med. Dr. phil. B.________ entspricht unbestrittenermassen den Anforderungen, welche die Rechtsprechung an den Beweiswert eines Gutachtens (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) stellt. Es wurde in Kenntnis s�mtlicher medizinischer Akten, insbesondere auch der abweichenden Beurteilungen der fr�heren fach�rztlichen Berichte, erstellt. In �bereinstimmung mit den Ausf�hrungen in der Beschwerde ist dem Gutachten folgend somit davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer am 22. November 2004 urteilsf�hig war und sich zudem die Verbrennungen nicht in suizidaler Absicht beibrachte. Mit der Verneinung eines Suizidversuchs liegt allerdings auch keine durch den Selbsterhaltungstrieb begr�ndete Vermutung der Unfreiwilligkeit der Sch�digung vor (vgl. E. 2.3).
Aus dem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes Q.________ vom 26. M�rz 2006 ergibt sich, dass sich der Beschwerdef�hrer - im Gegensatz zu seinen Schilderungen - nicht versehentlich durch eine Zigarette angez�ndet haben konnte (E. 3.2). Der Sachverhalt ist damit hinreichend abgekl�rt. Von weiteren Abkl�rungen und Gutachten sind in diesem Zusammenhang keine weiteren Erkenntnisse zu erwarten, weshalb auf solche in antizipierter Beweisw�rdigung verzichtet werden kann. Verschiedene Hinweise in den psychiatrischen Berichten sprechen zwar zun�chst f�r ein psychisch bedingtes selbstsch�digendes Handeln. Nach der massgeblichen Beurteilung von Dr. med. Dr. phil. B.________ ist eine psychiatrische Erkl�rung f�r das Ereignis vom 22. November 2004 allerdings zu verneinen, auch wenn er in seinem Gutachten nicht ausdr�cklich zur M�glichkeit einer Selbstsch�digung Stellung genommen hat. Eine solche Erkl�rung ist jedoch auch nicht vorausgesetzt. Wesentlich ist, dass aufgrund des Gutachtens des wissenschaftlichen Dienstes Q.________ nicht eine versehentlichen Brandentfachung durch eine Zigarette angenommen werden kann, sondern in �bereinstimmung mit der Vorinstanz �berwiegend wahrscheinlich von einem absichtlichen Anz�nden ausgegangen werden muss. Eine unfreiwillige Sch�digung ist damit zu verneinen (vgl. E. 2.2 hievor).
Die Verneinung der Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin durch die Vorinstanz erweist sich im Ergebnis (vgl. E. 1) somit als rechtens. Die Beschwerde ist demgem�ss abzuweisen.
Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdef�hrer als unterliegende Partei auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Luzern, 27. April 2010