Source: http://www.dojo24.de/widerrufsbelehrung-ct-1532.html?sessID=fpfk4qhspofp4noim5pldv5ll2
Timestamp: 2019-01-23 07:54:59
Document Index: 8558824

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 4', '§ 2', '§ 5', '§ 6', '§ 13', '§ 312', '§ 476']

Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat* ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)** oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
E-Mail: info@dojo24.de Telefax: +49 (0) 3 32 04 / 61 82 30
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.*** Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden.**** Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
* Für Verbraucher mit ständigem Aufenthalt auf Malta oder in Slowenien gilt eine Widerrufsfrist von 15 Kalendertagen.
** Verbraucher mit ständigem Aufenthalt in Österreich, Belgien, Bulgarien, der Tschechischen Republik, Dänemark, Estland, Spanien, Finnland, Frankreich, Ungarn, Irland, Lettland, Luxemburg, Malta, den Niederlanden, Portugal, Rumänien, Slowenien oder Schweden können den Widerruf auch formlos erklären, z.B. telefonisch; sie sind an die Textform des Widerrufs nicht gebunden.
*** Gegenüber Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt in Finnland trägt der Verkäufer stets die Rücksendekosten.
**** Verbraucher mit ständigem Aufenthalt in Litauen, der Slowakei oder Slowenien erhalten Rückzahlungen spätestens binnen 15 Tagen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Dies gilt nicht für Verbraucher mit ständigem Aufenthalt in Estland, Griechenland oder Litauen; diesen Verbrauchern steht das Widerrufsrecht auch in den Fällen des Satzes 1 zu.
§ 4 Preise und Bezahlung, Eigentumsvorbehalt
(1) Alle Artikelpreise, einschließlich der Gebote oder Preisvorschläge, verstehen sich als Endpreise zzgl. Versandkosten. Die Entgelte enthalten 19% Umsatzsteuer.
(2) Die Versandkosten sind bei der Artikelbeschreibung unter „Versand und Zahlungsmethoden“ aufgeführt.
(3) Der Anbieter liefert nach Wahl des Käufers gegen Vorkasse (über PayPal, per Überweisung, Lastschrift, Kreditkartenzahlung oder per Rechnung) oder per Nachnahme-Sendung (Nachnahme nur innerhalb Deutschlands). Für die Bezahlung über PayPal erhält wird der Käufer im Rahmen des Bestellvorgangs zum Onlinedienst von PayPal weitergeleitet und kann darüber die Bezahlung veranlassen. Für die Abwicklung von Lastschrift- und Kreditkartenzahlungen arbeitet der Anbieter zusammen mit der „Secupay AG“, 01896 Pulsnitz. An dieses Unternehmen wird die einzuziehende Forderung abgetreten. Der Käufer stimmt der Abtretung zu. Für die Bezahlung per Banküberweisung werden dem Käufer in der Vertragsbestätigung (§ 2 Abs. 5) die Kontoverbindung des Anbieters und der anzugebende Verwendungszweck genannt. Grenzüberschreitende Banküberweisungen akzeptiert der Anbieter nur als SEPA-Überweisungen (SEPA: Single Euro Payments Area), die auf Euro lauten müssen.
Soll ein Kauf als Nachnahmesendung an eine deutsche Lieferanschrift abgewickelt werden, gibt der Anbieter die Ware in den Versand; der Käufer zahlt bei Erhalt der Sendung den Betrag in bar an den Zusteller.
(4) Für Vorkasse-Bestellungen per Überweisung gilt eine Zahlungsfrist von einer Woche ab Zugang der Vertragsbestätigung. Der Anbieter legt die gewünschte Ware während der Dauer der Zahlungsfrist für den Käufer zurück. Es obliegt dem Käufer, seine Zahlung so rechtzeitig zu bewirken, dass sie beim Anbieter innerhalb der Frist eingeht. Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die Zahlung bis Ablauf der Frist nicht eingegangen ist. Eine nach Rücktritt eingehende Zahlung des Käufers wird dem Käufer erstattet.
(5) Der Anbieter behält sich das Eigentum an allen Waren vor, bis diese vollständig bezahlt sind. Dies gilt insbesondere bei Lastschriftzahlung bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Zahlung des Käufers unwiderruflich geworden ist.
(6) "Beim Kaufen auf Rechnung (Rechnungskauf über paymorrow) wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 30 (dreißig) Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
§ 5 Versand, Lieferfristen
(1) Der Anbieter übergibt die zu liefernde Ware innerhalb von zwei Werktagen ab vollständigem Zahlungseingang an das Versandunternehmen. Im Fall des Nachnahmeversands versteht sich die Zeitspanne bis zur Übergabe an das Versandunternehmen nicht ab Zahlungseingang, sondern ab Vertragsschluss.
(2) Geliefert wird an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Das Versandunternehmen benötigt für die Zustellung ca. 2 Werktage ab Übergabe durch den Anbieter, soweit die jeweilige Artikelbeschreibung – z.B. bei besonders sperrigen Sendungen – keine abweichende Dauer nennt. Für Lieferungen in andere EU-Länder benötigt das Versandunternehmen folgende Zeiten: Belgien ca. 2-3 Werktage, Finnland ca. 2-4 Werktage, Portugal ca. 2-4 Werktage, Österreich ca. 2-3 Werktage, Bulgarien ca. 3-7 Werktage, Zypern ca. 3-6 Werktage, Tschechien ca. 2-3 Werktage, Dänemark 2-3 Werktage, Estland ca.2-6 Werktage, Frankreich ca. 2-3 Werktage, Griechenland ca. 2-5 Werktage, Ungarn ca. 2-4 Werktage, Irland ca. 2-4 Werktage, Italien ca. 2-4 Werktage, Lettland ca. 2-5 Werktage, Litauen ca. 2-6 Werktage, Luxemburg ca. 2-3 Werktage, Malta ca. 2-4 Werktage, Niederlande ca. 2-3 Werktage, Polen ca. 2-4 Werktage, Rumänien ca. 2-6 Werktage, Slowakei ca. 2-4 Werktage, Slowenien ca. 2-3 Werktage, Spanien ca. 2-4 Werktage, Schweden ca. 2-3 Werktage, Großbritannien Spanien ca. 2-4 Werktage.
§ 6 Rücksendung von Waren als Verbraucher
(1) Ist der Käufer Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, vereinbaren die Kaufvertragsparteien für den Fall der Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts (§§ 312d, 355 BGB), dass der Käufer die Kosten der Rücksendung trägt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Satz 1 findet keine Anwendung auf Verbraucher mit ständigem Aufenthalt in Finnland.
(2) Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands räumt der Anbieter eine 14-tätige Widerrufsfrist auch dann ein, wenn nach das nationale Recht des Verbrauchers eine kürzere Widerrufsfrist vorsieht; für Verbraucher mit ständigem Aufenthalt auf Malta oder in Slowenien gilt eine Widerrufsfrist von 15 Kalendertagen.
(3) Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschland räumt der Anbieter ein, ihre Widerrufserklärung auch dann in Textform zu übermitteln, wenn das nationale Recht des Verbrauchers eine strengere Form vorsieht. Sieht das nationale Recht des Verbrauchers eine einfachere Form als die Textform vor (etwa mündliche Erklärung), so ist die Widerrufserklärung auch in der einfacheren Form wirksam. Die Ausübung des Widerrufsrechts ist für alle Verbraucher auch durch fristgerechte Rücksendung der Ware möglich.
(4) Soweit der Besteller die Rücksendekosten zu tragen hat, können der vom Anbieter zu erstattende Geldbetrag und die vom Besteller zu erstattenden Rücksendekosten miteinander verrechnet werden.
Die Gewährleistungsrechte des Käufers richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Für Verbraucher mit ständigem Aufenthaltsort in Portugal gilt abweichend von § 476 BGB und gemäß portugiesischen Recht eine zweijährige Beweislastumkehr zugunsten des Verbrauchers.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Der Anbieter ist Kaufmann. Ist der Käufer ebenfalls Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, so vereinbaren die Parteien als Gerichtsstand den Sitz des Anbieters
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