Source: https://www.rheinbahn.de/info/Seiten/Datenschutz-und-AGB.aspx
Timestamp: 2019-09-18 05:49:36
Document Index: 345314653

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 28', '§ 257', '§ 147', 'Art. 6', 'Art. 6', '§ 312', '§ 312', '§ 355']

Allgemeine Geschäftsbedingungen für AboOnline
Allgemeine Geschäftsbedingungen für das HandyTicket
Wir, die Rheinbahn AG (Rheinbahn), freuen uns über Ihr Interesse an unserem Internetauftritt und unseren Angeboten auf unserer Website.
Telefax: 0211 582-1855
Wurden die personenbezogenen Daten von der Rheinbahn öffentlich gemacht und ist unser Unternehmen als Verantwortlicher gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO zur Löschung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so trifft Rheinbahn unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche die veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber in Kenntnis zu setzen, dass die betroffene Person von diesen anderen für die Datenverarbeitung Verantwortlichen die Löschung sämtlicher Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist. Wir werden im Einzelfall das Notwendige veranlassen.
Sofern eine der zuvor genannten Fälle vorliegt und eine betroffene Person die Einschränkung von personenbezogenen Daten, die bei der Rheinbahn gespeichert sind, verlangen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an uns wenden. Wir werden dann die Einschränkung der Verarbeitung veranlassen.
Verarbeitet Rheinbahn personenbezogene Daten, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widerspricht die betroffene Person gegenüber der Rheinbahn der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so wird Rheinbahn die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten.
erfolgt sie mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person, trifft Rheinbahn angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.
Art. 6 I lit. a DSGVO dient der Rheinbahn als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen eine Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck einholt werden muss. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. b DSGVO. Gleiches gilt für Verarbeitungsvorgänge die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zur unseren Dienstleistungen und Produkten. Unterliegt Rheinbahn einer rechtlichen Verpflichtung durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, so basiert die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c DSGVO. In seltenen Fällen könnte die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen. In diesem Fall beruht die die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. d DSGVO. Letztlich könnten Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 I lit. f DSGVO beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses der Rheinbahn oder eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen nicht überwiegen. Solche Verarbeitungsvorgänge sind uns insbesondere deshalb erlaubt, weil sie durch den Europäischen Gesetzgeber besonders erwähnt wurden (vgl. Erwägungsgrund 47 Satz 2 DSGVO).
Rheinbahn behält sich das das Recht vor, diese Datenschutzbestimmungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Eine jeweils aktuelle Version ist auf der Website verfügbar. Bitte suchen Sie die Website regelmäßig auf und informieren Sie sich über die geltenden Datenschutzbestimmungen.
B. Besondere Bestimmungen zur Datenverarbeitung
Wir setzen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO) Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Ireland Limited, Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Irland („Google“) ein. Google verwendet Cookies. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Benutzung des Onlineangebotes durch die Nutzer werden in der Regel an einen Server von Google in Irland übertragen und dort gespeichert.
Mittels des Cookies werden personenbezogene Informationen, beispielsweise die Zugriffszeit, der Ort, von welchem ein Zugriff ausging und die Häufigkeit der Besuche unserer Website durch die betroffene Person, gespeichert. Bei jedem Besuch unserer Internetseiten werden diese personenbezogenen Daten, einschließlich der IP-Adresse des von der betroffenen Person genutzten Internetanschlusses, an Google Ireland Limited in Irland übertragen. Diese personenbezogenen Daten werden durch Google Ireland Limited in Irland wahrscheinlich dauerhaft gespeichert. Google Ireland Limitedt gibt diese über das technische Verfahren erhobenen personenbezogenen Daten eventuell an Dritte weiter.
Wir nutzen “Google reCAPTCHA” (im Folgenden “reCAPTCHA”) auf unseren Websites. Anbieter ist Google Ireland Limited, Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Irland (“Google”).
Google ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten: (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active ).
Mit reCAPTCHA soll überprüft werden, ob die Dateneingabe auf unseren Websites (insbes. im Kontaktformular) durch einen Menschen oder durch ein automatisiertes Programm erfolgt. Hierzu analysiert reCAPTCHA das Verhalten des Websitebesuchers anhand verschiedener Merkmale. Diese Analyse beginnt automatisch, sobald der Websitebesucher die Website betritt. Zur Analyse wertet reCAPTCHA verschiedene Informationen aus (z.B. IP-Adresse, Verweildauer des Websitebesuchers auf der Website oder vom Nutzer getätigte Mausbewegungen). Die bei der Analyse erfassten Daten werden an Google weitergeleitet.
5.1 Datenverarbeitung zwecks Vertragsabschluss / Ticket-Shop / Handy-Ticket
(1) Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns während des Buchungsprozesses (Ticket-Kauf) zur Verfügung stellen, sind für einen Vertragsabschluss mit uns erforderlich (z.B. Angaben zum Vertragspartner) bzw. gesetzlich notwendig (z.B. Steuervorschriften). Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag mit Ihnen nicht geschlossen werden könnte. Bei einigen Bezahlverfahren benötigen wir die erforderlichen Bezahldaten, um sie an einen von uns beauftragten Bezahldienstleister weiterzugeben.
Folgende persönliche Daten werden von uns zum Zwecke der Vertragserfüllung gespeichert: Anrede, Vorname, Nachname, Geburtsdatum, Adresse (Wohnort, Straße und Hausnummer, Postleitzahl), Bezahlverfahren. Bei Kunden des Handy-Tickets werden zudem die Mobilfunknummer und das ausgewählte Kontrollmedium gespeichert. Bei Kunden des Ticket-Shops werden zudem die E-Mail Adresse und die IP-Adresse des zum Ticketkauf genutzten Gerätes gespeichert.
Die Verarbeitung Ihrer eingegebenen Daten erfolgt also für den Zweck der Vertragserfüllung bzw. zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO. Die Speicherung der IP-Adresse erfolgt zur Wahrung unserer berechtigten Interessen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, um betrügerischen Handlungen vorzubeugen und diese ggf. nachverfolgen zu können.
(2) Empfänger der nach dieser Vorschrift verarbeiteten personenbezogenen Daten sind Finanzdienstleister (z.B. Zahlungsdienstleister, Inkassounternehmen), IT-Dienstleister (insb. Hosting), andere Verkehrsunternehmen (im Rahmen der Ticketprüfung), Auskunfteien, Rechtsbeistände, Behörden (Gerichte, Polizei, Finanzämter), Steuer- und Wirtschaftsprüfer, Call-Center (Kundendialog) sowie Markt- und Meinungsforschungsunternehmen (soweit eine Einwilligung vorliegt) mit denen wir entsprechende Auftragsverarbeitungsvereinbarungen gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen haben.
(3) Die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten speichern wir bis zum Ablauf der gesetzlichen Gewährleistungs- und ggf. vertraglichen Garantiefristen. Die nach Handels- und Steuerrecht erforderlichen Daten bewahren wir für die gesetzlich bestimmten Zeiträume auf, regelmäßig zehn Jahre (vgl. § 257 HGB, § 147 AO). Die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen verarbeiteten Daten werden gelöscht, sobald die Maßnahmen durchgeführt wurden und es erkennbar nicht zu einem Vertragsschluss kommt. Die IP-Adresse speichern wir zum oben genannten Zweck für einen Zeitraum von bis zu 10 Jahren.
5.2 Kontaktformular, Infoservice, Drehgenehmigung und Journalisten-Anfrageformular
(1) Bei der freiwilligen Nutzung unserer oben genannten Dienste werden Sie um Angabe des Betreffs, der Beschreibung Ihres Anliegens oder Ihrer Frage, Ihrer E-Mail-Adresse, Ihres Namens, Ihrer Telefonnummer und Ihrer Adresse gebeten. Optional können Sie einen freien Text in dem dafür vorgesehenen Textfeld hinterlassen. Pflichtfelder sind entsprechend gekennzeichnet.
(1) Mit Ihrer Einwilligung und unter Angabe Ihrer E-Mail-Adresse können Sie unseren Newsletter abonnieren, mit dem wir Sie über unsere aktuellen interessanten Angebote informieren. Die beworbenen Waren bzw. Dienstleistungen sind in der Einwilligungserklärung benannt. Zur Anmeldung zum Newsletter können Sie in die davor vorgesehene Eingabemaske Ihre E-Mail Adresse, Ihren Namen, Ihre Adresse, die möglicherweise betroffenen Linie sowie Ihre Kundennummer eingeben. Pflichtangaben sind entsprechend gekennzeichnet.
(2) Für die Anmeldung zu unserem Newsletter verwenden wir das sog. Double-opt-in-Verfahren. Das heißt, dass wir Ihnen nach Ihrer Anmeldung eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse senden, in welcher wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen. Wenn Sie Ihre Anmeldung nicht innerhalb von 48 Stunden bestätigen, werden Ihre Informationen gesperrt und nach einem Monat automatisch gelöscht. Darüber hinaus speichern wir jeweils Ihre eingesetzten IP-Adressen und Zeitpunkte der Anmeldung und Bestätigung. Zweck des Verfahrens ist, Ihre Anmeldung nachweisen und ggf. einen möglichen Missbrauch Ihrer persönlichen Daten aufklären zu können. Nach Ihrer Bestätigung der Bestellung des Newsletters speichern wir die von Ihnen gemachten Angaben gemäß Abs. 2 zum Zweck der Zusendung des Newsletters und des Nachweises eines möglichen Missbrauchs Ihrer E-Mail-Adresse gemäß Abs. 2.
(3) Des Weiteren nehmen wir eine Erfolgsmessung vor, indem jedem Newsletter ein sog. „web-beacon“ beigefügt wird, d.h. eine pixelgroße Datei, die beim Öffnen des Newsletters von unserem einem Server abgerufen wird. Im Rahmen dieses Abrufs werden Angaben zu dem von Ihnen verwendeten Browser, die ID des Klicks, die Aufschluss über Ihre E-Mail-Adresse und das konkrete E-Mailing gibt, Ihre IP-Adresse oder Ihren DNS-Namen und den Zeitpunkt des Abrufs erhoben. Diese Informationen werden zur technischen Verbesserung der Services anhand der technischen Daten oder der Zielgruppen und ihres Leseverhaltens anhand derer Abruforte (die mit Hilfe der IP-Adresse bestimmbar sind) oder der Zugriffszeiten genutzt. Zu den statistischen Erhebungen gehört ebenfalls die Feststellung, ob die Newsletter geöffnet werden, wann sie geöffnet werden und welche Links geklickt werden. Diese Informationen können aus technischen Gründen zwar den einzelnen Newsletterempfängern zugeordnet werden. Es ist jedoch nicht unser Bestreben einzelne Nutzer zu beobachten. Die Auswertungen dienen uns viel mehr dazu, die Lesegewohnheiten unserer Nutzer zu erkennen und unsere Inhalte auf sie anzupassen oder unterschiedliche Inhalte entsprechend den Interessen unserer Nutzer zu versenden.
(5) Ihre Einwilligung in die Übersendung des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen und den Newsletter abbestellen. Den Widerruf können Sie durch Klick auf den in jeder Newsletter-E-Mail bereitgestellten Link oder per E-Mail an marketing@rheinbahn.de oder durch eine Nachricht an die im Impressum angegebenen Kontaktdaten erklären.
6. Zahlungsabwicklung über LogPay
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten (Vor- und Nachname, Geburtsdatum, Adresse, E-Mail-Adresse, Kontoverbindung, Kreditkartendaten, ggf. Telefonnummer sowie Daten zu Ihren jewei-ligen Ticketkäufen) und alle Änderungen an die LogPay Financial Services GmbH zum Zwecke des Verkaufes und der Abtretung unserer Forderungen gegen Sie, welche im Zusammenhang mit Ihrem Ticketkauf entstehen, weiter. Dies erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO. Das berechtigte Interesse auf unserer Seite besteht in der Auslagerung der Zahlungsabwicklung und des Forderungsmanagements. Das berechtigte Interesse auf Seiten der LogPay Financial Services GmbH besteht in der Erhebung der Daten zum Zwecke der Abwicklung von Zahlungen, zum Forderungsma-nagement, der Bewertung der Zulässigkeit von Zahlarten und der Vermeidung von Zahlungsausfällen.
7. Zahlungsabwicklung über Sunhill
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten (Vor- und Nachname, Geburtsdatum, Adresse, E-Mail-Adresse, Kontoverbindung, Kreditkartendaten, Mobilfunknummer sowie Daten zu Ihren jeweiligen Ticketkäufen) und alle Änderungen an die Sunhill technologies GmbH zum Zwecke des Verkaufes und der Abtretung unserer Forderungen gegen Sie, welche im Zusammenhang mit Ihrem Ticketkauf entstehen, weiter. Dies erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Das berechtigte Interesse auf unserer Seite besteht in der Auslagerung der Zahlungsabwicklung und des Forderungsmanagements. Das berechtigte Interesse auf Seiten der Sunhill technologies GmbH besteht in der Erhebung der Daten zum Zwecke der Abwicklung von Zahlungen, zum Forderungsmanagement, der Bewertung der Zulässigkeit von Zahlarten und der Vermeidung von Zahlungsausfällen.
Sie können der Übermittlung dieser Daten an die Sunhill technologies GmbH jederzeit widersprechen, allerdings ist dann keine Bezahlung per Mobilfunkabrechnung möglich.
Die datenschutzrechtlichen Informationen der Sunhill technologies GmbH können Sie unter https://sunhill-technologies.com/datenschutz/ abrufen.
Das Verkehrsunternehmen (im Folgenden „Rheinbahn“) bedient sich zur Abwicklung des e-Payment-Services für den Webshop der Rheinbahn AG des Finanzunternehmens LogPay Financial Services GmbH, Schwalbacher Straße 72, 65760 Eschborn (nachfolgend auch „LogPay“). Der Einzug der Entgeltforderung für die erworbenen Tickets erfolgt durch LogPay, an welche sämtliche dieser Entgeltforderungen einschließlich etwaiger Nebenforderungen und Gebüh-ren verkauft und abgetreten wurden (Abtretungsanzeige). Die LogPay ist Drittbegünstigte der nachfolgenden Bestimmungen. Sie ist zudem ermächtigt, den Forderungseinzug im eigenen Namen und für eigene Rechnung durchzuführen.
Um den e-Payment-Service nutzen zu können, muss sich der Kunde unter wahrheitsgemäßer und vollständiger Angabe der nachfolgenden Punkte bei dem Verkehrsunternehmen Rheinbahn registrieren:
Der Kunde verpflichtet sich, die für die Vertragsbeziehung wesentlichen Daten (insbesondere Adresse und Zahlart) bei Änderungen unverzüglich in seinem persönlichen Login-Bereich ent-sprechend zu ändern. Kommt der Kunde seiner Informationspflicht nicht nach, ist LogPay berechtigt, den Kunden mit den dadurch entstehenden Mehraufwendungen zu belasten.
Mit der Bestellung gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Sie er-folgt durch Absenden des Internet-Bestellformulars auf den Internetadressen https://shop.rheinbahn.de
Der Vertragsabschluss kommt mit der Rheinbahn zustande. Der Vertragsabschluss erfolgt durch Rücksendung einer Bestätigung über den gewählten Auslieferungskanal (z.B. E-Mail) als Kaufbestätigung seitens des Verkehrsunternehmens. Der Kaufpreis ist sofort fällig.
Für die Zahlung des gebuchten Tickets gelten ergänzend zu den oben beschriebenen Bedin-gungen die nachfolgenden Regelungen. Alle Zahlarten stehen nur voll geschäftsfähigen Per-sonen über 18 Jahren zur Verfügung.
5. Zahlarten und Abrechnung:
Der Kunde kann für Bestellungen im Webshop zwischen folgenden Zahlarten wählen:
Andere Zahlarten sind ausgeschlossen. Ein Anspruch des Kunden zur Nutzung einer be-stimmten der genannten Zahlarten besteht nicht.
5.1 Einzug:
Der Einzug der Forderung über das SEPA-Lastschriftverfahren oder Kreditkarte erfolgt durch LogPay in der Regel innerhalb der nächsten fünf (5) Bankarbeitstage nach Kauf des Tickets. Die Belastung des Kontos oder der Kreditkarte ist abhängig von der Verarbeitung des Zah-lungsdienstleisters des Kunden. Die Übersicht über die getätigten Ticketkäufe (nachfolgend auch „Umsatzübersicht“) enthält Einzelkaufnachweise und ist ausschließlich elektronisch über den Webshop nur vom registrierten Kunden einsehbar und abrufbar.
5.2 Zahlung per SEPA-Lastschriftverfahren:
Bei Wahl des SEPA-Lastschriftverfahrens sind personenbezogene Daten des Kunden (Vor-name, Name, Adresse, Geburtsdatum und E-Mail-Adresse) und eine Kontoverbindung für die eindeutige Zuordnung einer Zahlung für ein erworbenes Ticket erforderlich. Bei Auswahl die-ser Zahlart ermächtigt der Kunde mit Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedin-gungen LogPay, Zahlungen von seinem angegebenen Konto innerhalb der Europäischen Union mittels SEPA-Lastschrift einzuziehen. Zugleich weist er seinen Zahlungsdienstleister an, die von LogPay auf sein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Der Kunde wird da-rauf hingewiesen, dass er innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen kann. Es gelten dabei die mit seinem Zah-lungsdienstleister vereinbarten Bedingungen. Im Falle, dass der Kunde nicht der Kontoinhaber des angegebenen Kontos ist, stellt er sicher, dass die Einwilligung des Kontoinhabers für den SEPA-Lastschrifteinzug vorliegt.
Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren erforderli-chen Kontodaten (insbesondere Kontoinhaber und International Bank Account Number (IBAN, Internationale Bankkontonummer)) mitzuteilen und im hierfür vorgesehenen Formular im Shopsystem oder der App einzutragen. Der Kunde erhält im SEPA-Lastschriftverfahren eine Vorabankündigung (Prenotification) durch LogPay über Einziehungstag und –betrag. Der Kunde erhält die Vorabankündigung (Prenotification) mindestens zwei (2) Tage vor Einzug der Forderung. Die Übermittlung der Vorabankündigung (Prenotification) erfolgt auf elektroni-schem Wege mit der Bestellbestätigung an die angegebene E-Mail-Adresse.
Der Kunde hat sicher zu stellen, dass das angegebene Konto über ausreichende Deckung verfügt, so dass die SEPA-Lastschrift eingezogen werden kann. Sollte eine SEPA-Lastschrift unberechtigt vom Zahler zurückgegeben werden oder der Einzug der Forderung bei dessen Zahlungsdienstleister aus von ihm zu vertretenden Gründen - insbesondere wegen unzu-reichender Deckung, falscher oder ungültiger Kontodaten oder Widerspruch - scheitern, ist er verpflichtet, für ausreichend Deckung oder für die Behebung des Grundes der Zahlungsstö-rung zu sorgen, so dass neben dem ausstehenden Betrag die angefallenen Fremdgebühren des Zahlungsdienstleisters zu dem in der Mahnung genannten Tag eingezogen werden kön-nen. LogPay ist berechtigt, einen weitergehenden Verzugsschaden geltend zu machen.
Der Kunde verzichtet auf die Einholung eines schriftlichen SEPA-Lastschriftmandates. Der Verzicht wird vom Kunden gegenüber dem Zahlungsdienstleister des Kunden, dem Zahlungs-dienstleister des Gläubigers und dem Gläubiger erklärt. Mit der Weitergabe der Verzichtser-klärung an die vorgenannten Parteien ist der Kunde einverstanden. Bei Wegfall oder Unwirk-samkeit des Verzichts ist der Kunde verpflichtet, eine schriftliche Mandatserteilung unverzüg-lich nachzureichen. Dazu genügt eine E-Mail an sepa@logpay.de mit der Bitte um Zusendung des SEPA-Lastschriftmandatsformulars. Der Kunde erhält im Anschluss das Formular für das SEPA-Lastschriftmandat, welches er vollständig ausgefüllt und eigenhändig unterschrieben an LogPay postalisch zurückschicken muss. Sofern der Kunde nicht der Kontoinhaber ist, ist er verpflichtet, die Mandatsreferenznummer an den Kontoinhaber weiterzuleiten.
5.3 Zahlung per Kreditkarte:
Die Abrechnung der gekauften Tickets über das Kreditkartenverfahren ist nur mit Visa, Mas-terCard und American Express möglich. Andere Kreditkartentypen werden nicht akzeptiert.
Das System der LogPay überprüft die vom Kunden angegebenen Kreditkartendaten auf Richtigkeit und gegebenenfalls vorhandene Sperrvermerke des jeweiligen Kreditkarten-herausgebers. Im Falle, dass der Kunde nicht der Inhaber der angegebenen Kreditkarte ist, stellt er sicher, dass die Einwilligung des Karteninhabers für die Belastung vorliegt. Der Kunde hat zudem sicher zu stellen, dass die angegebene Kreditkarte nicht gesperrt ist und über ein ausreichendes Limit verfügt. Sollte die Autorisierung aus irgendeinem Grund fehlschlagen, erhält der Kunde eine entsprechende Fehlermeldung.
Sofern der Zahlungsdienstleister des Kunden das „3D Secure-Verfahren“ (Verified by Visa / MasterCard® SecureCode™) unterstützt, findet dieses zur Erhöhung der Sicherheit gegen Missbrauch für die Bezahlung mit Kreditkarte Anwendung. Sollte der Zahlungsdienstleister des Kunden das 3D Secure-Verfahren nicht unterstützen, erfolgt die Prüfung nicht.
Der Kunde hat sicher zu stellen, dass die Forderung über die Kreditkarte eingezogen werden kann. Sollte der Kunde ungerechtfertigt ein Charge Back (Rückgabe des Betrages) veranlas-sen oder der Einzug der Forderung aus von ihm zu vertretenden Gründen scheitern, ist er verpflichtet, für ausreichend Deckung oder für die Behebung des Grundes der Zahlungsstö-rung zu sorgen, so dass neben dem ausstehenden Betrag die angefallenen Fremdgebühren des Zahlungsdienstleisters zu dem in der Mahnung genannten Tag eingezogen werden kön-nen. LogPay ist berechtigt, einen weitergehenden Verzugsschaden geltend zu machen.
5.4. Zahlungsabwicklung über PayPal
Um mittels PayPal zu zahlen, wählen Sie PayPal als Zahlart aus. Sie werden dann auf die Seite von PayPal geleitet, wo Sie die erforderlichen Daten eingeben und die Zahlung bestäti-gen. Nach erfolgreich erfolgter Zahlung erhalten Sie eine Bestätigung über den Kauf, andern-falls erhalten Sie eine Ablehnung. Ihr Kaufangebot kann nur dann angenommen werden, wenn die Zahlung mittels PayPal erfolgreich durchgeführt wurde. Bei Zahlungen mittels PayPal gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Nutzungsbedingungen sowie die Datenschutzbestimmungen von Paypal bzw. den von Paypal eingesetzten Dienstleistern in der jeweils aktuellen Fassung.
Mit Ablieferung der Ware beginnt die gesetzliche Sachmangelhaftung von zur Zeit 24 Monaten. Damit Reklamationen möglichst schnell bearbeitet werden können, wird der Kunde gebeten, den Mangel umgehend per E-Mail an shop@rheinbahn.de zu rügen.
Dem Kunden steht kein Widerrufs- und kein Rückgaberecht für die gekauften Tickets zu. Dies ergibt sich aus § 312 Absatz 2 Nr. 5 BGB. Nach dieser Vorschrift sind bei Verträgen über die Beförderung von Personen (dazu zählt auch der Ticketverkauf) die Regelungen zum Fernabsatzvertrag mit seinem Widerrufsrecht ausgeschlossen.
12. Information zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren
13. Online-Streitbeilegung ("OS-Plattform")
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung ("OS-Plattform") bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, sich für die Beilegung ihrer Streitigkeiten an die Schlichtungsstelle Nahverkehr, Mintropstr. 27, 40215 Düsseldorf, Telefon: 0211 3809380, www.schlichtungsstelle-nahverkehr.de, zu wenden.
Unsere E-Mail-Adresse lautet: rheinbahn@rheinbahn.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Kauf von Abonnementens über AboOnline oder Rheinbahn App
Nach Anerkennung der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung kommt mit Eingabe der Bezahldaten der Kaufvertrag über das gewünschte Abonnement mit dem Kunden zu Stande. Je nach Bestellweg erhalten Sie das Ticket per:
Das Ticket wird dem Kunden, auf Kosten der Rheinbahn, per Post zugestellt.
Wird ein Abonnement per Rheinbahn App abgeschlossen, wird das Ticket als mobiles Ticket (als 2D-Barcode) in der Rheinbahn App unter "Meine Tickets" ausgestellt.
Innerhalb einer Kontrolle muss dem Kontrolleur auf dem Smartphone in der Rheinbahn App das mobile Abonnement, sowie das im HandyTicket Deutschland zum mobilen Ticket hinterlegte Kontrollmedium vorgezeigt werden.
Ein per Rheinbahn App bestelltes Abonnement wird aus sicherheitstechnischen Gründen dem Kunden kurz vor jedem Monatswechsel neu in der Rheinbahn App unter "Meine Tickets" zur Verfügung gestellt.
Es gelten die auf den Seiten von AboOnline oder in der Rheinbahn App angegebenen Ticket-Preise.
Das Ticket (als Chipkarte) bleibt Eigentum der Rheinbahn AG und ist nach Vertragsende zurückzugeben.
Der Kunde ist verpflichtet, während des Vertragszeitraumes alle Änderungen seiner Daten, die dem Vertragsverhältnis zu Grunde liegen, unverzüglich und in Textform anzuzeigen.
Der Kunde erklärt mit der Speicherung und Verarbeitung der personenbezogenen Daten im Rahmen des Vertragsverhältnisses einverstanden. Eine Weitergabe der Daten außerhalb der Zweckbestimmung erfolgt nicht.
Wird das Abonnement per Rheinbahn App bestellt oder auf ein mobiles Ticket gewechselt, wird die HandyTicket Deutschland Kunden ID, sowie das bestellte Produkt zur Ticketgenerierung an HandyTicket Deutschland übermittelt.
AboOnline Transaktionen, die durch fehlerhaft installierte Soft- oder Hardware des Kunden erfolgen, werden voll berechnet, wenn der Datentransfer auf Rheinbahnseite (Serverseite) vollständig und erfolgreich abgeschlossen ist.
Die Rheinbahn übernimmt keine Haftung für Schäden an Hard- oder Software des Kunden, die durch das Herunterladen von Software oder Dateien der Rheinbahn ausgelöst werden könnten, sofern die Schäden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln von Mitarbeitern der Rheinbahn verursacht wurden.
Die Rheinbahn haftet nicht für Schäden, die durch den Datentransfer entstehen können.
Dem Kunden steht gem. § 312d BGB ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB zu. Der Widerruf, der nicht begründet werden muss, ist innerhalb der Widerrufsfrist uns gegenüber in Textform oder durch Rücksendung des Tickets zu erklären, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung ausreicht. Die Frist beträgt zwei Wochen und beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem dem Kunden eine entsprechende Belehrung über sein Widerrufsrecht in Textform mitgeteilt worden ist, jedoch nicht vor dem Tag des Eingangs des Tickets beim Kunden.
Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn das gelieferte Ticket entspricht nicht dem bestellten.
Bei Kündigung wird das Ticket in der Kundendatei der Rheinbahn gesperrt. Weiterhin wird an die Verkehrsverbund Rhein-Ruhr GmbH (VRR) ein entsprechender Vermerk weitergeleitet. Das Ticket ist unverzüglich und unversehrt an die Rheinbahn zurückzugeben. Wird dies versäumt, so ist eine pauschale Gebühr von 10,– EUR zu entrichten.
Der anteilige Zahlungsanspruch besteht bis zu dem Zeitpunkt, an dem das Ticket ungültig wurde.
Das Abonnement kann zum Ende eines jeden Kalendermonats gekündigt werden. Die Kündigung ist in Textform bis 6 Wochen vor Eintritt der Wirkung der Rheinbahn mitzuteilen. Wird dieser Termin versäumt, so gilt das Abonnement bis zum Ablauf desjenigen Monats als fortgesetzt, der auf den Monat folgt, in dem die Kündigungserklärung der Rheinbahn vorliegt. Die Kündigung ist nur dann wirksam, wenn die Kündigungserklärung der Rheinbahn innerhalb der vorgeschriebenen Fristen zugegangen ist.
Wird das Abonnement vor Ablauf der 12-Monats-Frist gekündigt, so wird zu dem Abonnementpreis der Unterschied zwischen Abonnementpreis und dem Preis einer allgemeinen Monatskarte für den zurückgelegten Teilzeitraum erhoben. Das gilt nicht, wenn der Kunde mindestens ein Jahr am Abonnement teilgenommen hat und in diesem Zeitraum die monatlichen Beträge gezahlt wurden. Es gilt ebenfalls nicht, wenn der Kunde verstorben ist.
Die Kündigung ist in Textform bis zum 10. des folgenden Monats, der auf den Zeitpunkt der ordentlichen Bekanntmachung der Preisanhebung folgt, der Rheinbahn mitzuteilen. In diesem Falle werden keine Nachforderungen für die rückliegende Zeit erhoben.
10.2. Kündigung des Abonnements durch die Rheinbahn
Der Abonnementvertrag kann mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende eines jeden 12-Monatszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen.
Die Rheinbahn ist zur fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses berechtigt, wenn ein wichtiger Grund vorliegt.
Ein wichtiger Kündigungsgrund liegt insbesondere dann vor, wenn eine Abbuchung gemäß Ziffer 4 nicht möglich ist. Voraussetzung für eine fristlose Kündigung ist ebenfalls, dass der Kunde den Einzugsbetrag auch nach Mahnung nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen beglichen hat, oder wenn bereits mindestens drei Rücklasten innerhalb von 12 Monaten entstanden sind und der Kunde darauf hingewiesen wurde, dass im Falle einer erneuten Rücklast die fristlose Kündigung ohne weitere Mahnung erfolgen wird, oder wenn eine Bonitätsprüfung des Kunden durch ein zugelassenes Inkasso-Unternehmen zu dem Ergebnis geführt hat, dass Zweifel an der Bonität des Kunden bestehen.
Die Kündigung bedarf der Textform. Anfallende Rücklastgebühren und Mahngebühren sind in jedem Fall vom Kunden zu tragen.
Der Verlust oder die Zerstörung von Tickets sind der Rheinbahn unverzüglich mitzuteilen. Das ursprünglich ausgegebene Ticket wird dann in der Kundendatei der Rheinbahn gesperrt. Weiterhin wird an die zentrale Sperrliste des VRR ein entsprechender Vermerk weitergeleitet.
Eine Ersatzausgabe von abhanden gekommenen oder zerstörten Tickets wird gegen eine Gebühr von 10,- EUR durchgeführt. Für jede weitere Ersatzausgabe innerhalb des 12-monatigen Vertragszeitraums wird eine Gebühr von 20,- EUR erhoben.
13. Information zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren
14. Online-Streitbeilegung ("OS-Plattform")
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung ("OS-Plattform") bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, sich für die Beilegung ihrer Streitigkeiten an die Schlichtungsstelle Nahverkehr, Mintropstr. 27, 40215 Düsseldorf, Telefon: 0211 3809380, www.schlichtungsstelle-nahverkehr.de, zu wenden. Wir sind verpflichtet, an Verfahren zur Streitbeilegung vor dieser Stelle teilzunehmen.