Source: https://www.zpoblog.de/tag/verspaetungpraeklusion/
Timestamp: 2020-07-14 13:23:31
Document Index: 6149925

Matched Legal Cases: ['§ 411', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 296']

Verspätung/Präklusion – zpoblog.de
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Darf das Gericht von der Vernehmung eines Zeugen absehen, wenn dieser vor der Verhandlung mitteilt, er könne keine Angaben zum Sachverhalt machen? Und ist es neues Vorbringen, wenn sich nach Abschluss der ersten Instanz herausstellt, dass er sich teilweise doch erinnern kann? Mit diesen praktisch äußerst relevanten Fragen hat sich der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 21.11.2019 – V ZR 101/19 befasst.
Ein prozessrechtlich etwas „dickeres Brett“, aber trotzdem praktisch und für die Ausbildung von erheblicher Bedeutung ist das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 25.06.2019 – II ZR 170/17. Darin geht es um die Frage, wann eine Aufrechnung gegen eine durch Urteil titulierte Forderung präkludiert sein kann.
Hat das Gericht ein schriftliches Sachverständigengutachten eingeholt, setzt es den Parteien i.d.R. gem. § 411 Abs. 4 ZPO zusammen mit der Übersendung des Gutachtens eine (Ausschluss-)Frist zur Stellungnahme, innerhalb derer Einwendungen, Anträge und Ergänzungsfragen vorzubringen sind. Mit Beschluss vom 12.04.2018 – V ZR 153/17 hat sich der BGH mit der Frage befasst, wie lang die Frist bemessen sein muss und ob dabei zu berücksichtigen ist, dass eine der Parteien die Stellungnahme eines Privatgutachters einholen will.
Zu den absoluten „Dauerbrennern“ hier im Blog zählt das Thema Präklusion/Verspätung. Denn die Zahl der BGH-Entscheidungen dazu ist Legion – und trotzdem drehen sich diese fast immer um die gleichen Fragen/Problemkreise, die der BGH längst entschieden hat. So musste sich – nach dem VI. Zivilsenat – nun auch der III. Zivilsenat des BGH in einem Beschluss vom 03.05.2018 – III ZR 429/16 mit § 296 Abs. 2 ZPO befassen und hat dabei dem Berufungsgericht geradezu lehrbuchartige Ausführungen mit auf den Weg gegeben.