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Timestamp: 2016-10-24 23:44:52
Document Index: 147469143

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 109', 'Art. 102', 'Art. 64', 'Art. 65', 'Art. 66']

8C_883/2013 (24.01.2014)
8C_883/2013 � � Urteil vom 24. Januar 2014
Invalidenversicherung (Arbeitsunf�higkeit; Invalidenrente),
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 6. November 2013.
Mit Verf�gung vom 23. Oktober 2012 lehnte die IV-Stelle des Kantons Thurgau das Rentenbegehren der K.________ (Jg. 1974) nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren mangels anspruchsrelevanten Invalidit�tsgrades ab.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau als Versicherungsgericht wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 6. November 2013 ab.
K.________ l�sst beschwerdeweise beantragen, es sei ihr unter Aufhebung des kantonalen Entscheids eine ganze Rente zuzusprechen; eventuell sei die Sache zu neuer Entscheidung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Zudem verlangt sie eine R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zwecks Festlegung der Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren und ersucht des Weiteren f�r das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann eine - f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), pr�ft indessen - unter Beachtung der Begr�ndungspflicht nach Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG - grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Die f�r die Beurteilung des streitigen Rentenanspruches massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die hiezu von der Rechtsprechung weiter konkretisierten Grunds�tze sind im angefochtenen Entscheid, soweit hier von Belang, zutreffend dargelegt worden. Darauf kann verwiesen werden.
Es betrifft dies nebst den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG) namentlich das nach dem Invalidit�tsgrad zu bestimmende Ausmass eines Rentenanspruches (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG). Richtig sind auch die Ausf�hrungen �ber die rechtsprechungsgem�ss geltende Vermutung, dass leistungsbeeintr�chtigende Folgen somatoformer Schmerzst�rungen und �hnlicher �tiologisch-pathogenetisch unklarer syndromaler Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlage mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbar sind und solchen Leiden daher grunds�tzlich keine invalidisierenden Auswirkungen beizumessen sind, es sei denn, bestimmte, in BGE 130 V 352 formulierte Kriterien (sog. Foerster-Kriterien) seien in hinreichend ausgepr�gter Weise erf�llt (BGE 130 V 352 E. 2.2.2 f. S. 353 ff., vgl. auch BGE 136 V 279 E. 3.2.1 f. S. 281 ff., 132 V 65 E. 4.2 S. 70 ff. und 131 V 49). Dasselbe gilt f�r die vorinstanzlichen Erw�gungen �ber die Bedeutung �rztlicher Angaben im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f. mit Hinweisen), deren Beweiswert sowie die bei deren W�rdigung zu beachtenden Regeln (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181 und 125 V 351 E. 3 S. 352 ff., je mit Hinweisen).
3.1.�Die Verwaltung hat ihre rentenverweigernde Verf�gung vom 23. Oktober 2012 prim�r auf das - unter anderem eine Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit (EFL) mit umfassende - rheumatologisch-psychiatrische Gutachten der Arbeitsmedizin Zentrum X.________ vom 24. M�rz 2012 gest�tzt. Laut Angaben des Dr. med. C.________, Spezialarzt f�r Rheumatologie und Innere Medizin, besteht danach wegen des diagnostizierten lumbospondylogenen Syndroms in der fr�heren T�tigkeit zwar eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit; f�r leidensangepasste leichte bis mittelschwere T�tigkeiten jedoch weist die Beschwerdef�hrerin - trotz gewissen funktionellen Einschr�nkungen - ein 100%iges Leistungsverm�gen auf. Aus psychiatrischer Sicht bescheinigte der Gutachter Dr. med. L.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, eine um 20 % verminderte Arbeitsf�higkeit.
Nachdem die Beschwerdef�hrerin im kantonalen Verfahren beanstandet hatte, dass der Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik Y.________, wo sie sich seit dem 28. Juni 2012 aufgehalten hatte, vor Verf�gungserlass nicht abgewartet worden war, holte das vorinstanzliche Gericht erg�nzende Stellungnahmen der an der seinerzeitigen Begutachtung der Arbeitsmedizin im Zentrum X.________ beteiligten Experten Dres. med. C.________ und L.________ ein, welche mit Datum vom 17. (C.________) und 29. (L.________) April 2013 Bericht erstatteten. Nach gr�ndlicher Pr�fung dieser zus�tzlichen medizinischen Unterlagen gelangte das kantonale Gericht zum Schluss, dass - entgegen der urspr�nglichen Auffassung der Verwaltung - wegen der anzunehmenden �berwindbarkeit der diagnostizierten chronischen Schmerzst�rung mit somatischen und psychischen Faktoren keine psychisch begr�ndete Reduktion der Arbeitsf�higkeit angenommen werden k�nne. Ausgehend von einem 100%igen Leistungsverm�gen errechnete es mittels Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von (aufgerundet) 23 %. Erg�nzend zeigte es auf, dass selbst unter Annahme einer 20%igen Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit kein leistungsrelevanter Invalidit�tsgrad resultieren w�rde. Damit hat sich das Bundesgericht indessen hier nicht weiter zu befassen, nachdem die Beschwerdef�hrerin den vorgenommenen Einkommensvergleich in ihrer Rechtsschrift gar nicht thematisiert (E. 1 hievor).
3.2.�Als zur Sachverhaltsfeststellung z�hlendes Ergebnis der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung ist die Beurteilung der �rztlichen Arbeitsf�higkeitssch�tzungen durch das kantonale Gericht einer bundesgerichtlichen �berpr�fung nur in eingeschr�nktem Rahmen - n�mlich auf offensichtliche Unrichtigkeit und auf eine Bundesrechtsverletzung hin (E. 1 hievor) - zug�nglich. Die Beschwerdef�hrerin bringt in ihrer Rechtsschrift indessen nichts vor, das auf einen Mangel dieser Art schliessen lassen k�nnte. Insbesondere ist es nicht als offensichtlich unrichtig zu betrachten, dass das kantonale Gericht trotz des gem�ss Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik Y.________ vom 16. November 2012 verschlechterten depressiven Zustands von den Sch�tzungen des verbliebenen Leistungsverm�gens durch die Dres. med. C.________ und L.________ ausgegangen ist, zumal diese beiden Fach�rzte in den eingeholten erg�nzenden Stellungnahmen vom 17. und 29. April 2013 ausdr�cklich auf diesen Bericht Bezug nehmen. Dass es bis zum Erlass der leistungsverweigernden Verf�gung vom 23. Oktober 2012 zu einer erheblichen Verschlimmerung der Situation gekommen w�re, verneint Dr. med. L.________ am 29. April 2013 ausdr�cklich, worauf das kantonale Gericht seine Beurteilung st�tzen konnte. Auch ist die Verneinung der invalidisierenden Wirkung der von diesem Arzt auf 20 % gesch�tzten psychisch bedingten Beeintr�chtigung des Leistungsverm�gens angesichts der vorhandenen, invalidenversicherungsrechtlich jedoch unbeachtlichen (BGE 136 V 379 E. 3.3 S. 284) psychosozialen Belastungsfaktoren und der nicht in der erforderlichen Intensit�t und Auspr�gung gegebenen weiteren massgebenden (Foerster-) Kriterien bundesrechtskonform.
Die Beschwerde wird im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG als offensichtlich unbegr�ndet (Abs. 2 lit. a) mit summarischer Begr�ndung und unter Verweis auf den vorinstanzlichen Entscheid (Abs. 3) ohne Durchf�hrung eines Schriftenwechsels (Art. 102 Abs. 1 BGG) erledigt. Angesichts der einl�sslichen und �berzeugenden Begr�ndung des angefochtenen Entscheids sowie der kognitionsrechtlichen Befugnisse des Bundesgerichts (E. 1 hievor) war sie von vornherein aussichtslos, womit ein unabdingbares Merkmal f�r die Gew�hrung der beantragten unentgeltlichen Rechtspflege im letztinstanzlichen Verfahren nicht gegeben ist (Art. 64 Abs. 1 BGG). Ausgangsgem�ss sind die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) von der Beschwerdef�hrerin als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).