Source: http://www.jurablogs.com/2011/08/10/riskantes-schnaeppchen-aktuelle-entscheidung-nutzung-gebrauchter-software
Timestamp: 2017-04-25 10:44:05
Document Index: 75989595

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG']

BlogsIT-Recht KanzleiAugust 2011Riskantes Schnäppchen - aktuelle Entscheidung zur Nutzung von „gebrauchter Software“Schon seit längerem ist es umstritten, ob der Verkauf von gebrauchter Software rechtlich zulässig ist oder nicht. Anbieter von gebrauchter Software werben damit, dass die Käufer bis zu 50 Prozent sparen könnten. In dem Verfahren, aus welchem sich viele eine Klärung dieser Thematik erhofft hatten, hat der zur Entscheidung berufende Bundesgerichtshof (BGH) Anfang des Jahres ausschlaggebende Fragen dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Beurteilung vorgelegt (siehe eigener Artikel). Damit wird das Verfahren erst nach der Klärung dieser Fragen durch den EuGH entschieden. Dies kann allerdings noch einige Zeit dauern. In der Zwischenzeit hat nun das Landgericht Frankfurt am Main Anfang Juli eine Entscheidung (Az.: 2-06 O 576/09) in einem ähnlichen Verfahren getroffen. Der Käufer einer „gebrauchten Software“ wurde darin wegen Nutzung dieser zu Unterlassung, Auskunftserteilung und Löschung der installierten Software verurteilt.Der SachverhaltDer Beklagte kaufte bei einem Anbieter von „gebrauchter Software“ eine solche. Der Anbieter stützt sein Geschäftsmodell auf Entscheidungen deutscher Gerichte, die den Gebrauchthandel von Software als zulässig einstuften. Der Anbieter liefert dem Kunden neben der gebrauchten Software ein notarielles Testat ...Zum vollständigen Artikel86 LeserHashtagRecht:BGH – UsedSoft II: Weiterverkauf gebrauchter Softwarelizenzen81 LeserInfodocc:Ist der Weiterverkauf von MP3s illegal?17 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit des Vertriebs “gebrauchter” Softwarelizenzen10 verwandte ArtikelBundesgerichtshof legt EuGH Fragen zur Zulässigkeit des Vertriebs "gebrauchter" Softwarelizenzen vorBGH gibt Frage zum Verkauf gebrauchter Software an EuGHHäufig verhandelte Klauseln in Standard-Softwareverträgen – eine Auswahl. Auf was sollten Anwender achten?!BGH: UsedSoft – EuGH-Vorlage zu Fragen der Zulässigkeit des Vertriebs „gebrauchter” SoftwarelizenzenGebrauchtsoftware: BGH legt EuGH Fragen zur Zulässigkeit des Vertriebs "gebrauchter" Softwarelizenzen vorLG Frankfurt a.M.: Erschöpfungsgrundsatz greift nicht bei Software, die unter Verstoß gegen die Beschränkungen eines Volumenlizenzvertrages
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