Source: http://www.jurablogs.com/topic/anscheinsbeweis
Timestamp: 2017-09-26 09:41:31
Document Index: 206422957

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 12', 'BGH', 'BGH', '§ 17', '§ 286']

ANSCHEINSBEWEIS - JuraBlogs
… Abbiegevorgangs ihr Fahrzeug angehalten habe, behauptet diese, erst 15 bis 20 Meter hinter der Kreuzung verkehrsbedingt angehalten zu haben. Das AG Dresden gelangt hier zu einer Alleinhaftung der Beklagten zu 1 für den Verkehrsunfall. Ein Anscheinsbeweis gegen die Klägerin als Auffahrende komme nicht zur Anwendung, da das Auffahren im räumlich…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 169 Leser - August 8, 2017 9:00am
… in dieser Situation ein Anscheinsbeweis zu Lasten des Abbiegenden. Allerdings werde davon eine Ausnahme gemacht, wenn der Überholende nicht unmittelbar den Linksabbieger, sondern noch weitere Fahrzeuge überholt. Bereits das Überholen von - wie hier - zwei Fahrzeugen sei ausreichend, um diese “Kolonnenrechtsprechung” anzuwenden (OLG München, Urteil vom…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 155 Leser - July 4, 2017 12:38pm
…. Zum Zusammenstoß ist es nach einem Spurwechsel des Klägers gekommen, bei dem das sog. Reißverschlussverfahren galt. Das LG München II war von einer Haftungsverteilung von 50:50 ausgegangen. Es hatte keinen gegen den Kläger geltenden Anscheinsbeweis angenommen. Das OLG München sieht das anders. Nach seiner Auffassung ist der Anscheinsbeweis…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 164 Leser - June 10, 2017 9:10am
…Jens Märker / pixelio.de In einem neueren Urteil stellt das AG Essen klar, dass beim Einfahren auf eine Bundesautobahn kein Reißverschlussverfahren gilt - auch dann nicht, wenn der Verkehr auf der Autobahn nicht fließt, sondern nur Stop-and-Go herrscht. Es gelte auch in diesen Fällen unverändert ein Anscheinsbeweis, der bei einem Zusammenstoß…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 146 Leser - June 7, 2017 12:00pm
… Die Annahme eines Anscheinsbeweises dafür, dass Schäden im Zusammenhang mit der Benutzung einer Waschstraße auf eine Pflichtverletzung des Betreibers zurückzuführen sind, ist restriktiv zu handhaben. Bei Hinzutreten weiterer Schadensursachen ausserhalb der Waschstraße, die jedoch mit dem Waschvorgang in Zusammenhang stehen, gilt: je weiter…
Rechtslupe- 84 Leser - May 31, 2017 4:42am
… © digitalstock – Fotolia.com Der samstägliche „Kessel Buntes“ ist derzeit gut gefüllt. Daher dauert es manchmal etwas länger, bis ich auf „passende“ Entscheidungen hinweise. So dann heute auf das BGH, Urt. v. 13.12.2016 – VI ZR 32/16 – mit der Thematik: Spurwechsel, Auffahrunfall, Anscheinsbeweis. Die Thematik hat die Rechtsprechung in der…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 131 Leser - April 29, 2017 10:35am
…Kommt es im unmittelbaren zeitlichen und örtlichen Zusammenhang mit dem Ein- und Ausfahren zu einer Kollision mit dem fließenden Verkehr, so spricht der Beweis des ersten Anscheins für ein Verschulden des Ein- bzw. Ausfahrenden. Ein Überholverbot bezweckt nicht den Schutz des aus einem Grundstück in die Fahrbahn einfahrenden Verkehrsteilnehmers…
Rechtslupe- 89 Leser - March 14, 2017 5:02am
… nicht mehr ermittelt werden, so dass die Klägerin ihre Ansprüche gegen den Beklagten als Entschädigungsfonds im Sinne von § 12 PflVG geltend macht. Der BGH bestätigt die Ansicht des Kammergerichts, wonach der Anscheinsbeweis gegen die Klägerin spreche, da ein Spurwechsel des Kastenwagens nicht festgestellt werden konnte. Feststehe nur der Auffahrunfall…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 254 Leser - March 6, 2017 10:00am
… Fahrzeug der Klägerin an der Fahrerseite beschädigt. Die Haftpflichtversicherung des Beklagten hat den Schaden der Klägerin auf Grundlage einer Haftungsquote von 50 % reguliert. AG und LG haben die Klage auf weitergehenden Schaden abgewiesen. Der BGH hat aufgehoben und zurückverwiesen. Er hat dabei zu den Grundsätzen des Anscheinsbeweises bei…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 149 Leser - February 25, 2017 3:38pm
…Frank Vincentz, Wikimedia Commons Der (frühere) Beklagte zu 1 ist auf einer Autobahn auf dem rechten Fahrstreifen mit einem Lkw Unimog mit Mähwerk auf den Pkw des Klägers aufgefahren. Der genaue Unfallhergang ist zwischen den Parteien streitig. Feststeht, dass der Pkw zum Zeitpunkt der Kollision eine Geschwindigkeit von 38 km/h hatte. Das OLG…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 383 Leser - February 2, 2017 10:00am
… Vermeidung von Zusammenstößen in Kreuzungsbereichen sei nur bei reduzierten Geschwindigkeiten der Verkehrsteilnehmer möglich. Damit sei die grob fahrlässige Fahrweise der Beklagten zu 1) nicht zu vereinbaren. Sie hafte daher vollständig. Der Fall zeige laut Gericht im Übrigen, dass bei einem Unfall im Kreisverkehr auf Grund der Besonderheiten die…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 302 Leser - January 3, 2017 10:00am
… Ersatz der berechtigten Schadensersatzansprüche. Die hälftige Haftungsverteilung folgt aus §§ 17 I, II, 18 III StVG, da der Verkehrsunfall nach der vom Senat durchgeführten Beweisaufnahme unaufklärbar ist. aa) Der Senat ist nach dem Ergebnis der durchgeführten Beweisaufnahme nicht mit der gem. § 286 ZPO erforderlichen Sicherheit davon überzeugt, dass…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 146 Leser - October 5, 2016 9:27am
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