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Timestamp: 2020-06-02 04:51:45
Document Index: 127433411

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 13', '§ 14', '§ 10', '§ 12', '§ 12', '§ 10', '§ 13']

Gemeinde Niederzier - Aktuelles - News
Corona-NEWS ( Stand: 28.05.2020, 20.40 Uhr )
Corona-NEWS ( Stand: 20.05.2020, 20.30 Uhr )
Corona-NEWS ( Stand: 14.05.2020, 16.00 Uhr )
Corona-News zur schrittweisen Öffnung der Kitas ( Stand: 12.05.2020, 16.00 Uhr )
Corona-NEWS ( Stand: 09.05.2020, 16.00 Uhr )
Achtung! Der Anspruch auf eine Notbetreuung an Schulen und Kindergärten wird ab 27.04.2020 ausgeweitet!( Stand: 25.04.2020, 19.30 Uhr )
Aktuelle Hinweise der Grundschulen für Eltern von Grundschulkindern
Hinweise für Eltern von Schülern der Gesamtschule Niederzier-Merzenich
Hinweise für die Eltern von Kindergartenkindern
WICHTIGE INFOS FÜR UNTERNEHMEN UND GEWERBETREIBENDE IN DER GEMEINDE NIEDERZIER
Internetseiten der Bundes- und Landesregierungen zum Corona-Virus
Wichtige Telefonnummern im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Was kann ich selbst in einer solchen Lage tun?
Handlungstipps des Kreisgesundheitsamtes
Neuerungen zur Verordnungslage werden chronologisch dargestellt
( die neuesten News jeweils zu oberst ).
Weiter unten finden Sie Vordrucke für eine Notbetreuung Ihres Kindes an Schulen und Kitas ( roter Hinweis "Vordrucke" ) sowie die jeweils aktuellen Verordnungen des Landes NRW ( rotes Paragrafenbild ).
Oftmals werden kommende Neuerungen der Verordnungslage durch verschiedene Medien bereits zu einem Zeitpunkt kommuniziert, in dem diese durch die Bundes- und Landesregierung zwar beabsichtigt, aber noch nicht umgesetzt sind. Gültigkeit haben diese Regelungen in NRW allerdings erst dann, wenn eine entsprechende Verordnung auch tatsächlich verkündet wurde. Verkündete und damit gültige Verordnungen stellen wir unmittelbar nach Erhalt zur allgemeinen Verfügung und halten die Verordnungstexte aktuell. Diese können weiter unten unter dem Bild mit dem roten Paragrafen eingesehen und auf Wunsch ausgedruckt werden.
+Vordrucke
Vordrucke für Notbetreuungen an Schulen und Kitas
Hier finden Sie die Vordrucke für die Notbetreuung Ihres KIndes, getrennt nach Schul- und Kita-Bereich
Antragsvordruck "SCHUL-Notbetreuung"
Antragsvordruck "KITA-Notbetreuung" für erwerbstätige Alleinerziehende
Antragsvordruck "KITA-Notbetreuung" für Prüflinge im Schul- und Hochschulbereich
Antragsvordruck "KITA-Notbetreuung" für Inhaber sog. Schlüsselberufe
Übersicht Schlüsselberufe, die eine Notbetreuung rechtfertigen
+Paragraf
Corona-Schutzverordnung ab 30.05.2020
Corona-Betreuungsverordnung ab 20.05.2020
Aktualisierte Hygiene- und Infektionsschutzstandards für bestimmte Gewerbebetriebe und Dienstleistungen
Durch das Land NRW wurde die Corona-Schutzverordnung erneut geändert, womit sich weitere Lockerungen und Erleichterungen im täglichen Leben ergeben.
Im Übrigen gelten die allgemeine Abstandsregel von 1,5 Metern und auch die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in bestimmten Bereichen fort.
-Gastronomie (Innen- und Außengastronomie)
-Beherbergungsbetriebe
-Ferienwohnungen, Ferienhäuser und Campingplätze
-Friseurhandwerk in Friseursalons (entsprechend bei mobilen Friseurdienstleistungen)
-Podologische Behandlungen, podologische Fußpflege und Fußpflege
-Kosmetikstudios, Nagelstudios, Tätowierstudios, Piercingstudios, Manikürestudios
-Massage/Massagestudios
-Fitnessstudios
-Hallenschwimmbäder, Freibäder, Naturbäder und ähnliche Einrichtungen
-Fahrten in Reisebussen
-Tagesausflüge, Ferienfreizeiten, Stadtranderholungen und Ferienreisen für Kinder und Jugendliche
-Kongresse und Messen
-Hygienestandards für Musiker und Sänger im Orchester- und Theaterbetrieb (einschließlich Probenbetrieb)
Liebe Niederzierer,
mit dem heutigen Tag tritt erneut eine geänderte Corona-Schutzverordnung in Kraft.
- Kontaktgeneigte Sportarten sind zwischen Personen aus maximal 2 Haushalten jetzt zulässig
- Auch in Fitnessstudios ist die Nutzung von Umkleiden und
Duschen wieder möglich, wenn die Schutzabstände eingehalten
- Picknick im öffentlichen Raum ( maximal 2 Familien ) ist
nicht mehr verboten, Grillen aber weiterhin untersagt
- Tatoo- und Piercing-Studios dürfen wieder arbeiten, müssen
allerdings die hierzu erlassenen Hygiene- und
Infektionsschutzstandards einhalten
- Bei standesamtlichen Trauungen ist es Gästen jetzt erlaubt,
sich vor dem Ort der Trauung unter Einhaltung des
Sicherheitsabstands zu versammeln. Dies bezieht sich aber nur
auf eine Anzahl von Gästen, die unter Einhaltung der
Sicherheitsabstände auch im Trauzimmer Platz fände.
„Partys“ vor dem Standesamt müssen aber unterbleiben.
- Ansonsten handelt es sich bei den Neuerungen größtenteils um
redaktionelle Klarstellungen bereits geregelter
Detailliertere Ausführungen zu den Änderungen:
In der CoronaSchVO mit Gültigkeit ab dem 20.05.2020 wurden vor allem redaktionelle Klarstellungen zu schon bisher geregelten Sachverhalten eingepflegt.
So wurde im Hinblick auf die Bewirtung von Gästen in Gastronomie und analog auch in Beherbergungsbetrieben (§§ 14 und 15 CoronaSchVO) klargestellt, dass diese sich im Moment wirklich nur auf die privilegierten Personengruppen (Familien oder Mitglieder aus max. 2 Hausgemeinschaften) bezieht.
Ausgenommen sind lediglich die Veranstaltungen nach § 13 Absatz 3 CoronaSchVO. Dies sind Veranstaltungen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bzw. solche Veranstaltungen, die der Daseinsfürsorge dienen oder die aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen stattfinden müssen. Andere Veranstaltungen – Firmenveranstaltungen, Privatfeiern – sind bis auf weiteres nicht zulässig, auch wenn sie im privaten Kontext oder in der Firma zulässig wären. Klargestellt wurde auch, dass sich die Beschränkungen für Gastronomie natürlich auch auf die Fälle beziehen, in denen die Raumgestellung und das Catering von verschiedenen Anbietern erfolgen (§ 14 Absatz 4 CoronaSchVO).
Beim Sport wurde klargestellt, dass kontaktgeneigte Sportarten zwischen den privilegierten Personengruppen zulässig sind. Mit der Zulässigkeit von 2 Hausgemeinschaften kann daher auch ein „festes Doppel“ im Tennis o.ä. stattfinden, so wie bisher schon Tanzschulen mit festen Partnern zulässig waren. Auch dürfen jetzt wie in Freibädern auch in Fitnessstudios Duschen und Umkleiden unter strenger Einhaltung des Mindestabstands genutzt werden.
In § 10 CoronaSchVO wurde das Verbot des Picknickens im öffentlichen Raum aufgehoben, weil nach den bisherigen Erfahrungen mit der Einhaltung der Kontaktbeschränkungen und angesichts der Freigabe der gastronomischen Angebote für die privilegierten Gruppen (Famili- en, 2 Hausgemeinschaften) keine Bedenken dagegen bestehen, dass diese Gruppen auch im öffentlichen Raum gemeinsam etwas essen. Der öffentliche Raum ist aber nach wie vor kein angemessener „Veranstaltungsraum“, so dass das Grillen ausdrücklich weiterhin dort untersagt bleibt.
In § 12 CoronaSchVO wurde das Verbot für Tattoo- und Piercing-Studios aufgehoben. Damit sind jetzt auch alle körpernahen Dienstleistungen unter den Infektionsstandards des § 12 Abs.2 CoronaSchVO bzw. der Anlage ( haben wir unter den aktuellen Vorschriften weiter oben verlinkt ) zulässig, sofern sie nicht in den nach § 10 Absatz 1 CoronaSch- VO nach wie vor unzulässigen Einrichtungen stattfinden.
In § 13 Absatz 6 CoronaSchVO wird ausdrücklich geklärt, dass standesamtliche Trauungen (schon bisher eine Veranstaltung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung) zugelassen werden. Dies umfasst auch das Zusammentreffen vor dem Raum der Trauung, wobei sich eine Personenbeschränkung automatisch aus dem Mindestabstand im Trauzimmer und der Größe des Zimmers ergibt. Zulässig ist das dem Anlass angemessene Zusammentreffen der Gäste der Trauung vor dem Ort der Trauung, jedoch keine „Party“ vor dem Standesamt.
Sollten sich weitere Änderungen ergeben, informieren wir hierüber zeitnah.
Das Team aus dem Rathaus
Ab sofort sind die gemeindlichen Bolzplätze, Minispielfelder und Skateranlagen wieder für die Nutzung freigegeben!
Es wird allerdings darauf hingewiesen, dass die gültigen Abstands- und Hygieneregeln auch für den Bereich des Freizeitsports gelten und strengstens zu beachten sind. Auch wird darauf hingewiesen, dass die vorgenannten Spiel- und Sportanlagen nur für ihren originären Zweck genutzt werden dürfen.
Personenzusammenkünfte und sonstige Nutzungen der Anlagen, die nicht sportlichen Zwecken dienen, sind untersagt.
Um dringende Beachtung wird gebeten!
nach den Lockerungsankündigungen durch die NRW-Landesregierung aus der letzten Woche stehen uns nun die entsprechenden Verordnungstexte des zuständigen Ministeriums zur Verfügung. Zu den ab dem 11. Mai geltenden Corona-Verordnungen haben wir folgende Infos ( Stichworte, darunter etwas umfangreichere Erläuterungen ) zusammengetragen:
- Kontaktverbot weiter gelockert, im öffentlichen Raum dürfen
sich jetzt Angehörige zweier Haushalte treffen
- Maskenpflicht vorerst weiter bis 25.05.2020
- Großveranstaltungen bis mindestens 31.08.2020 nicht
- Kleinere Veranstaltungen grundsätzlich auch verboten,
wenn keine Ausnahmeregelung greift
- Speiselokale dürfen unter Auflagen ab 11.05.2020 wieder öffnen
- 800qm- Grenze beim Handel fällt zum 11.05.2020 weg
- Ab 11.05.2020 bestimmte körpernahe Dienstleistungen unter
Auflagen wieder erlaubt
- Besuchsregelungen für Alten- und Pflegeheime gelockert.
Besuch zu Muttertag möglich
- Spielhallen dürfen zum 11.05.2020 wieder öffnen
- Öffentliches Picknicken und Grillen weiter verboten
- Lockerungen im Tourismusbereich und für Hotels ab 11.05.2020
- Bars, Clubs, Discos und Kinos weiter geschlossen
- Kontaktloser Sport unter Auflagen ab 11.05.2020 auch im
Hallenbereich erlaubt
- Fitnessstudios und Tanzschulen dürfen ab 11.05.2020 unter
Auflagen wieder betrieben werden
Was ändert sich beim Kontaktverbot?
Wo besteht Maskenpflicht?
Seit dem 27. April 2020 besteht in Nordrhein-Westfalen die Pflicht, Mund und Nase zu bedecken. Diese Regelung ist vorerst bis zum 25. Mai 2020 verlängert worden und gilt aktuell für folgende Bereiche:
Großveranstaltungen, wie Volksfeste ,Jahrmärkte, Kirmesveranstaltungen, Dorf- und Straßenfeste, Schützenfeste, Weinfeste und ähnliche Festveranstaltungen sind bis mindestens 31.08.2020 untersagt.
Alle weiteren Veranstaltungen und Versammlungen sind bis auf weiteres untersagt, wenn es sich nicht um Veranstaltungen und Versammlungen handelt, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge (insbesondere politische Veranstaltungen von Parteien, Aufstellungsversammlungen zu Wahlen und Vorbereitungsversammlungen dazu sowie Blutspendetermine) dienen.
Daneben sind Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Institutionen, Gesellschaften, Gemeinschaften, Parteien oder Vereinen zulässig. Dabei sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts zu treffen.
Es ist Vereinen also unter den oben genannten Voraussetzungen möglich, beispielsweise Jahreshauptversammlungen abzuhalten. Gesellige Zusammenkünfte sind aber ausdrücklich nicht erlaubt.
Wann dürfen Speisegaststätten wieder öffnen?
Ab dem 11. Mai 2020, sofern im Innen- und/oder Außenbereich die Einhaltung des Abstandsgebots möglich ist. Eine Begrenzung der Öffnungszeiten ist nicht vorgesehen. Hygieneregeln, wie z.B. 1,5 Meter Tischabstand sind einzuhalten. Personen aus zwei Haushalten dürfen gemeinsam an einen Tisch sitzen. Der Gastronomiebetreiber muss die Platzanweisung und eine namentliche Registrierung seiner Gäste sicherstellen. Selbstbedienungsangebote wie Buffets sind aber nicht zulässig.
Ab 11. Mai 2020 wird die 800 qm-Regel aufgehoben! Das heißt: Dann kann jedes Ladenlokal unabhängig von der Verkaufsfläche wieder öffnen – unter Auflagen zu Abstands-, Zutritts- und Hygieneregeln. Maßstab für die durchzuführende Zugangskontrolle ist ein Kunde pro 10 qm. Zudem müssen -wie bisher auch- Auflagen zur Vermeidung vom Warteschlangen beachten werden.
Wie sehen die neuen Regelungen bei sogenannten „körpernahen Dienstleistungen“ aus?
Auch hier gibt es einen neuen Stand. Bestimmte Handwerker- und Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand zum Kunden nicht eingehalten werden kann, können ab 11. Mai 2020 wieder erbracht werden, wenn dabei strenge Hygiene- und Infektionsstandards eingehalten werden. Dies betrifft:
Friseure und Fußpfleger dürfen ihrer Tätigkeit bereits seit 4. Mai wieder nachgehen.
Tätowieren ist bis auf weiteres vorerst unzulässig.
Die entsprechenden Hygiene- und Infektionsschutzstandards sind in einer Anlage zur Corona-Schutzverordnung festgeschrieben und sind weiter unten verlinkt.
Wann sind Besuche in Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen wieder möglich?
Die bisherigen generellen Besuchsverbote in Pflegeheimen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe sind seit heute, 09.05.2020, aufgehoben. Dies bedeutet, dass Besuche, beispielsweise zum morgigen Muttertag dem Grunde nach erlaubt sind.
Spielhallen und Wettbüros dürfen wieder öffnen
Spielhallen, Wettbüros und ähnliche Einrichtungen sowie das Automatenspiel in Spielbanken dürfen ab 11.05.2020 wieder betrieben werden – unter den strikten Auflagen zur Hygiene und des Mindestabstands (auch in Warteschlangen). Gegebenenfalls ist die Maskenpflicht umzusetzen.
Dies bleibt weiterhin untersagt.
Was ändert sich an unseren Schulen?
Für die Viertklässlerinnen und Viertklässler gibt es bekanntlich ab 7. Mai wieder Präsenzunterricht.
Ebenfalls ab Montag, 11. Mai, kehren zunächst die Schülerinnen und Schüler an die Schulen zurück, die im nächsten Schuljahr 2020/21 ihr Abitur ablegen.
Ab dem 30. Mai sollen auch Angebote der Gesundheitsbildung in Volkshochschulen und sonstigen öffentlichen, behördlichen und privaten außerschulischen Bildungseinrichtungen zulässig sein.
Das Erfordernis eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen gilt nicht für den praktischen Unterricht von Fahrschulen; es dürfen sich nur der Fahrschüler und der Fahrlehrer sowie während der Fahrprüfung zusätzlich eine Prüfungsperson oder im Rahmen der Fahrlehrerausbildung ein Fahrlehreranwärter im Fahrzeug aufhalten. Es gilt die Maskenpflicht.
Hinweis: Zum Zieldatum 30. Mai soll die Öffnung von Kinos, Theatern, Opern und Konzerthäusern ermöglicht werden, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Besuchern gewährleistet ist und es ein Zutrittskonzept gibt. Durch den verstärkten Einsatz von Ordnern sind Ansammlungen im Warte- und Pausenbereich zu verhindern. Hierzu ist die weitere Entwicklung der Verordnungslage aber noch abzuwarten.
Hinweis: Mit dem Zieldatum 30. Mai (Pfingsten) sollen Thermen, Schwimmbäder, Spaßbäder und Wellness-Orte wieder öffnen können – unter Auflagen. Auch hier ist abzuwarten, was die NRW-Landesregierung hierzu noch verordnen wird.
Ja, ab dem 18. Mai 2020 sind touristische Übernachtungen von Inländern in Hotels wieder möglich sein. Es gelten strenge Auflagen mit einem verpflichtenden Hygieneschutzkonzept sowie der Gewährleistung von Abstandsregelungen und Kontaktbeschränkungen.
Was ist mit Bars, Clubs, Discotheken etc.?
Sie bleiben weiterhin geschlossen.
Bereits seit 7. Mai ist der Breiten- und Freizeitsport auf und in privaten oder öffentlichen Sportanlagen sowie im öffentlichen Raum zulässig – unter Auflagen. Ab 11. Mai 2020 kann Sport auch wieder in Sporthallen und Kursräumen der Sportvereine durchgeführt werden – ebenfalls unter Auflagen.
Achtung: Dusch-, Wasch-, Umkleide-, Gesellschafts- und sonstige Gemeinschaftsräume dürfen nicht genutzt werden! Zudem sind Zuschauerbesuche vorerst untersagt. Bei Kindern unter 14 Jahren ist jedoch das Betreten der Sportanlage durch jeweils eine erwachsene Begleitperson zulässig.
Sportfeste und ähnliche Sportveranstaltungen sind generell bis mindestens zum 31. August 2020 untersagt.
Ja, ab dem 11.05.2020. Es sind aber strenge Hygiene- und Infektionsschutzstandards zu beachten (u. a. Mindestabstand zwischen Sportgeräten, Desinfektion der Kontaktflächen nach jedem Gebrauch, Unzulässigkeit des Ausübens von Sportarten mit Körperkontakt).
Tanzsport kann ab 11.05.2020 betrieben werden, soweit sich die nicht-kontaktfreie Ausübung auf einen festen Tanzpartner beschränkt und im Übrigen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen gewährleistet ist.
Unter Berücksichtigung der Hygiene- und Schutzkonzepte der Kirchen und Religionsgemeinschaften können Gottesdienste bereits seit 1. Mai 2020 wieder stattfinden.
Die entsprechenden Landesverordnungen sind weiter oben verlinkt. Die Anlage zur Corona-Schutzverordnung, die genaue Regelungen für die körpernahen Dienstleistungen trifft
( „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ ) finden Sie dort ebenfalls.
Die bestehende Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO, die die sogenannte Notbetreuung regelt, ist erneut modifiziert worden. Die neue Fassung tritt ab dem 27.04.2020 in Kraft.
Im Gegensatz zur bisherigen Regelung haben jetzt auch erwerbstätige, alleinerziehende Eltern einen Anspruch auf eine Notbetreuung für ihr Kind, unabhängig davon, ob diese Eltern einem der sogenannten Schlüsselberufe nachgehen. Voraussetzung ist, dass die Arbeitszeiten von ihrem Umfang und von ihrer Lage her eine Notbetreuung erfordern.
Weiter haben alleinerziehende Eltern, die sich im Rahmen einer Schul- oder Hochschulausbildung in einer Abschlussprüfung befinden, Anspruch auf eine Notbetreuung für ihr Kind.
Dies gilt aber jeweils nur, wenn eine private Betreuung nicht anderweitig verantwortungsvoll – unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts – organisiert werden kann.
Die Altersgruppe der Kinder, die unter die mögliche Notbetreuung fallen, bleibt unverändert.
Voraussetzungen sind der schriftliche Nachweis des Arbeitgebers zu Umfang und Lage der Arbeitszeiten oder bei Abschlussprüfungen der schriftliche Nachweis der Schule oder Hochschule sowie eine Eigenerklärung der Alleinerziehenden, dass die Betreuung nicht anderweitig verantwortungsvoll organisiert werden kann. Entsprechende Mustervordrucke finden Sie weiter unten verlinkt!
Bitte geben Sie Ihr Kind weiterhin nur dann in die Notbetreuung, wenn dies alternativlos ist. Sie helfen damit aktiv mit, weitere etwaige Infektionsketten zu unterbinden!
die Entscheidung von Bund und Land in dieser Woche haben zu einigen Neuerungen geführt, die wir Ihnen gerne kurz mitteilen möchten.
Die gemeindlichen Grundschulen bleiben zunächst noch bis zum 04.05.2020 für alle Schülerinnen und Schüler geschlossen.
Die bisherige Notbetreuung wird ab dem 23.04.2020 erweitert, wozu es eine Liste der Berufsgruppen als Anlage zur Corona-Betreuungs-Verordnung gibt. Diese kann weiter unten abgerufen werden.
Bis zur schrittweisen Wiederöffnung der Schulen werden wir den Kindern weiterhin auf dem bekannten Wege Unterrichtsmaterial und Aufgaben zur Verfügung stellen.
Ab der kommenden Woche treffen wir als Grundschule gemeinsam mit der Gemeinde Niederzier die Vorbereitungen für die Zeit nach dem 04.05.2020.
Bei Fragen zur Notbetreuung wenden Sie sich bitte ab dem nächsten Montag an die Gemeinde Niederzier. Gerne per Email oder aber auch telefonisch.
Vielen Dank für all das Verständnis und die Solidarität!!!
Hinweise zum Schulbetrieb an der Gesamtschule Niederzier-Merzenich entnehmen Sie bitte der Homepage der Gesamtschule. Infos werden dort in Kürze bereitgestellt.
Link zur Homepage der Gesamtschule Niederzier-Merzenich
Homepage der Gesamtschule Niederzier-Merzenich
auch für die Betreuung unserer Kindergartenkinder haben sich neue Regelungen ergeben.
Leider müssen die Einrichtungen generell weiterhin bis zum 04.05.2020 geschlossen bleiben.
Es gibt aber analog der Grundschulen die Möglichkeit einer erweiterten Notbetreuung ab dem 23.04.2020.
Die Liste der zur Notbetreuung ab dem 23.04. berechtigten Berufsgruppen ist weiter unten als Anlage zur Corona-Betreuungs-Verordnung abrufbar.
Vielen Dank für Ihr Verständnis und die Solidarität!!!
Allgemeine Informationen zum Corona-Virus in arabischer, französischer und persischer Sprache finden Sie unter den unten aufgeführten Links
Infos in arabischer Sprache
Infos in französischer Sprache
Infos in persischer Sprache
Hinweise für Corona-Betroffene
Sowohl das Land NRW als auch die Gemeinde Niederzier wollen die Unternehmen in den derzeit schwierigen Zeiten unterstützen. Die Landesregierung hat beschlossen, mit einem Sondervermögen von rund 25 Millionen Euro die Wirtschaft in NRW zu unterstützen. Das Land möchte schnell, unbürokratisch und wirksam handeln und stellt eine Vielzahl von Instrumenten bereit, die passgenau auf die Bedarfe der unterschiedlichen Unternehmensgrößen zugeschnitten sind.
Die Einzelheiten dazu findet man unter:
Hier finden Sie Einzelheiten zum NRW-Rettungsschirm für Corona-Betroffene Unternehmen
Zu den Hilfen gehören auch steuerliche Maßnahmen und hier kommt die Gemeinde Niederzier ins Spiel.
Die Finanzverwaltung des Landes NRW kommt den von der Krise betroffenen Unternehmen auf Antrag mit zinslosen Steuerstundungen (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) und der Herabsetzung von Vorauszahlungen (Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer) entgegen.
Dieses ist über den o.a. Link der Finanzverwaltung NRW abrufbar
Oder kann hier direkt heruntergeladen werden
Das Steueramt der Gemeinde Niederzier nimmt ab sofort Anträge auf Herabsetzung der Gewerbesteuervorauszahlung 2020 entgegen und leitet sie zur Bearbeitung an das zuständige Finanzamt weiter, sofern dort nicht schon selbst ein entsprechender Antrag gestellt wurde.
Der Herabsetzungsantrag ist schriftlich einzureichen und kurz näher zu begründen (u.a. mit Angaben zu den erwarteten Gewinn- und Umsatzentwicklungen in 2020).
Bis zum Eingang des neuen Gewerbesteuermessbetrages für Zwecke der Vorauszahlung wird die Gemeinde Niederzier die derzeit ausstehenden Zahlungen zinslos stunden.
Ebenso wird die Gemeinde Niederzier Unternehmen und Gewerbetreibende, die infolge der Corona-Wirtschaftskrise derzeit Liquiditätsengpässe haben, auch sonstige Grundsteuer- (Fälligkeit 15.5.2020) und Gewerbesteuerzahlungen (Veranlagungen aus Vorjahren, die derzeit fällig werden) bis zum 30.6.2020 zinslos stunden.
Hier genügt ein kurzer formloser Antrag an das Steueramt der Gemeinde Niederzier, ebenfalls mit Angaben zu den aktuellen Gewinn- und Umsatzentwicklungen in 2020.
Für Rückfragen steht das Steueramt der Gemeinde Niederzier unter den Telefonnummern 02428-84201, 84202, 84203 oder 84200 oder per Mail unter zur Verfügung!
Abschließend wird darauf hingewiesen, dass die Wirtschaftsförderung des Kreises Düren den Unternehmen und Gewerbetreibenden mit Informationen und Beratungsleistungen unterstützend zur Seite steht.
Entsprechende Informationen sind hier zu finden
Die obenstehenden Informationen können auch zusammengefasst in einem Schreiben der Gemeinde Niederzier heruntergeladen werden
Das Schreiben finden Sie hier zum Download
+Aufruf des Bürgermeisters
Die Verbreitung des Coronavirus stellt auch unsere Kommune
und alle Bürgerinnen und Bürger vor extreme Herausforderungen.
Um das Virus auszuhungern, müssen wir unseren Alltag radikal ändern und Kontakte mit anderen auf das größtmögliche Minimum reduzieren. Daher sind von Bund, Land, Städten und Gemeinden flächendeckend drastische Regelungen getroffen worden, die
das öffentliche Leben einschränken. Es geht darum, Leben zu retten. Ausnahmslos jeder ist aufgefordert, seinen Teil dazu beizutragen und dafür Sorge zu tragen, dass er sich selbst und andere nicht infiziert.
Ich bitte daher alle Bürgerinnen und Bürger eindringlich, soziale Kontakte wenn irgend möglich zu vermeiden und die Hinweise für eine sorgfältige Hygiene einzuhalten.
Ich bin mir bewusst, dass die getroffenen Regelungen für jeden Einzelnen tiefe Einschnitte bedeuten. Egal, ob eine in Vorfreude erwartete Veranstaltung nicht stattfinden kann oder ob unter großen Herausforderungen die Betreuung der Kinder organisiert
werden muss. Wir befinden uns derzeit in einer besonderen Ausnahmesituation, die solch weitreichende Regelungen erforderlich machen. Daher bitte ich um Ihr Verständnis
und um Ihre Solidarität gegenüber den Mitmenschen.
Vermeiden Sie soziale Kontakte, aber helfen Sie, wo Hilfe nötig ist. So machen es auch die zahlreichen Menschen, die im Bereich der Gesundheitsversorgung, der Pflege, bei der Feuerwehr, im Rettungsdienst und der Lebensmittelversorgung sowie Abfall-entsorgung tätig sind und so die Aufrechterhaltung der wichtigen Infrastruktur gewährleisten. Ihnen gebührt mein besonderer Dank.
All denen, die in Sorge um ihre Gesundheit oder gar erkrankt sind, wünsche ich jetzt viel Kraft und Widerstandsgeist. Für alle anderen gilt: Bleiben Sie gesund!“
Hermann Heuser
Auch die Bundes- und Landesregierung haben Internetseiten für allgemeinde Informationen zum Corona-Virus online! Es empfiehlt sich, auch diese regelmäßig zu besuchen.
Uns erreichen vielfach Nachfragen der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Niederzier, welche Regelungen ab wann gelten. Vielfach herrscht Unsicherheit, da sich die im Rundfunk geäußerten Regelungen nicht mit den Regelungen in der Gemeinde Niederzier decken.
Die in Presse und Rundfunk veröffentlichten Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung gelten meist nicht sofort. Die Regelungen müssen zunächst mittels sogenannter Erlasse an die Kommunen weitergegeben werden. Die örtlichen Ordnungsbehörden haben diese Regelungen dann über Ordnungsverfügungen ( meist in Form von Allgemeinverfügungen ) umzusetzen.
Die Gemeinde Niederzier setzt die Erlasse unverzüglich nach deren Zugang um.
Maßgeblich für die Gemeinde Niederzier sind also stets die entsprechenden Allgemeinverfügungen ab deren Gültigkeit.
Hier finden Sie die Links zu den betreffenden Internetseiten der Bundes- und der Landesregierung NRW
Link zur Seite der Landesregierung
Link zur Seite der Bundesregierung
ACHTUNG! Der Trägerverein "Tageseinrichtungen für Kinder, Niederzier e.V." veröffentlicht an dieser Stelle einen wichtigen Elternbrief zur Kinderbetreuung in den gemeindlichen Kitas.
Hier können Sie den Elternbrief herunterladen
Hier finden Sie den Vordruck für die Beantragung der Notbetreuung
Rufnummer der örtlichen Ordnungsbehörde für Fragen, die die Gemeinde Niederzier betreffen:
02428/84-107
Hotline des Kreises Düren für Fragen zum Coronavirus:
02421/221053920
NRW-Hotline für allgemeine Fragen:
0211/8554774
Achten Sie in jedem Fall verstärkt auf eine intensive Hygiene, d.h. regelmäßiges Waschen und Desinfizieren der Hände ist besonders wichtig! Husten oder niesen Sie nicht in Ihre Hände, sondern in die Armbeuge. Vermeiden Sie einer Überlastung der Krankenhausinfrastruktur. Suchen Sie Krankenhäuser und Arztpraxen nicht ohne triftigen Grund auf. Sie helfen damit, notwendige Ressourcen für Menschen zu erhalten, die ernsthaft medizinische Hilfe benötigen. Lesen Sie die untenstehenden Handlungstipps des Kreisgesundheitsamtes.
Im Kreis Düren sind bislang zwei Fälle einer Corona-Erkrankung bestätigt worden. Beiden Betroffenen geht es gut, sie befinden sich in häuslicher Quarantäne. Da bei bislang 22 Verdachtsfällen im Labor keine Corona-Viren nachgewiesen werden konnten, sank die Zahl der Verdachtsfälle auf aktuell 19 bei insgesamt 145 ermittelten Kontaktpersonen. Das zeigt, dass selbst von den Verdachtsfällen, also den Menschen, die einen direkten Kontakt zu einem bestätigten Fall hatten und Symptome aufweisen, nur relativ wenige das Virus in sich tragen. Dennoch kursieren derzeit viele unterschiedliche Informationen im Netz, die bei einigen Menschen Ängste hervorrufen. Dr. Norbert Schnitzler, Leiter des Kreis-Gesundheitsamtes, fasst daher noch einmal wichtige Informationen gebündelt zusammen. "COVID-19 ist für sonst gesunde Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene nichts weiter als eine weitere Erkältungskrankheit", betont Dr. Schnitzler. Bei vorerkrankten und alten Menschen kann COVID-19, wie eine Influenza, zu schwerwiegenden Erkrankungen führen. Die aktuellen Maßnahmen zielen darauf ab, die Verbreitung der Erkrankung zu verhindern oder zumindest zu verzögern, damit die gefährdeten Menschen möglichst nicht gleichzeitig oder in einem relativ kurzen Zeitraum erkranken. Dies hat zum Ziel, dass diejenigen, die schwerer erkranken, gut versorgt werden können. Die eigentliche aktuelle Gefährdung von COVID-19 beruht auf der möglichen Fehlleitung medizinischer Ressourcen, so dass für andere schwer erkrankte Menschen der Zugang zu ärztlicher Hilfe blockiert werden könnte. Kinderklinik nicht unnötig belasten "Deshalb bitte ich nochmals dringend darum, dass Menschen mit einfachen Erkältungssymptomen keine medizinischen Einrichtungen aufsuchen und auch nicht zum Besuch medizinischer Einrichtungen aufgefordert werden", sagt Dr. Schnitzler weiter. Die Indikation für einen Arztbesuch sei an der Schwere der Erkrankung zu orientieren. An Ärzte appelliert er, Patienten mit einfachen Erkältungssymptomen zu sagen, dass eine ärztliche Behandlung nicht erforderlich ist und dass eine Ansteckung mit COVID-19 aktuell (bis auf die bekannten Menschen mit konkretem Kontakt) eher unwahrscheinlich und für die eigene Gesundheit selbst unerheblich ist. Hinzu kommt, dass in überfüllten Wartezimmern grundsätzlich die Ansteckungsgefahr gegeben ist mit zum Teil gefährlicheren Erkrankungen wie einer Influenza. "Ganz besonders bitte ich darum, unsere Kinderklinik in Birkesdorf nicht unnötig zu belasten. Schicken Sie bitte keine erkälteten Kinder dorthin", so Dr. Schnitzler. Sollte es darüber hinaus noch offene Fragen geben, so können sich Bürgerinnen und Bürger montags bis freitags von 8 bis 16.30 Uhr unter der Kreis-Hotline 02421/221053920 informieren. Darüber hinaus steht die NRW-Hotline 0211/8554774 für allgemeine Fragen zur Verfügung.
Über die Entwicklung der Lage im Kreis Düren informiert das Gesundheitsamt des Kreises Düren laufend über die dortige Homepage.
Hier gelangen Sie zur Homepage des Kreises Düren
URL: https://www.niederzier.de/aktuelles/106080100000002710.php