Source: http://forum-bg.de/die_bg_holz_und_metall_19.html
Timestamp: 2017-10-22 19:21:48
Document Index: 200904843

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 1']

Zuletzt geändert am 28.9.2012
Die BG Holz und Metall (19) - Das verschollene Projekt
Es ist hinreichend bekannt, dass für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die an ihrem Arbeitsplatz auftretenden Stoffe eine wichtige Rolle spielen. Sowohl die Arbeitsstoffe als auch die beim Arbeitsprozess entstehenden Stoffe können sowohl die Gesundheit als auch die Sicherheit bei der Arbeit massiv beeinflussen. Dabei können die Gefahren direkt unmittelbar, aber auch langfristig gegeben sein. Leider macht es die Vielzahl der Stoffe, die Unterschiedlichkeit ihrer Wirkungen, die Komplexität ihrer Ermittlung - um nur die wichtigsten Faktoren zu nennen - schwer, schnell und zielgerichtet Entscheidungen für einen qualifizierten Arbeits- und Gesundheitsschutz zu treffen.
Es wurde deshalb über neue Ansätze zur Vereinfachung der Beurteilung nachgedacht und es wurden neue Wege beschritten:
Beim Dachverband der gewerblichen Unfallversicherungsträger (dem früheren HVBG) wurde vor mehr als 10 Jahren ein EDV-gestütztes Informationssystem entwickelt und 1999 dann für alle verfügbar ins Internet gestellt. Mittlerweile sind mehr als 8500 Stoffe in dieser kostenfreien Online-Datenbank aufgenommen worden und können abgefragt werden (vgl. http://www.dguv.de/ifa/de/pub/rep/reports2012/ifa0112/index.jsp), neuerdings sogar auch als App - für Smartphones (vgl. http://www.dguv.de/inhalt/presse/2012/Q3/gestis-app/index.jsp).
Dieses Angebot des IFA wurde mittlerweile um die GESTIS-STAUB-EX-Datenbank - eine Datenbank für Brenn- und Explosionskenngrößen von Stäuben - ergänzt.
GISBAU und GisChem
Flankierend zu diesem Angebot des IFA wurden von mehreren BGen branchenspezifische Datenbanken entwickelt, in denen gewerbezweigspezifische Informationen im Umgang mit verschiedenen Gefahrstoffen bei den jeweiligen Gewerbezweigen gegeben werden. Verfügbar sind solche Datenbanken bei der BG Bau (GISBAU, vgl. http://www.gisbau.de) sowie bei der BG RCI (GisChem, vgl. http://www.gischem.de/index.htm).
... und wo ist GISMET?
Auch im Bereich der früheren Metall-BGen wurde beschlossen ein entsprechendes Informationssystem für den Bereich der, bei der Metallbe- und -verarbeitung verwendeten bzw. entstehenden Gefahrstoffe zu entwickeln. Von der früheren Vereinigung der Metall-BGen (VMBG) wurde gemeinsam mit der früheren BG FE 2006 ein entsprechendes Projekt beschlossen. Projektnehmer war die Kooperationsstelle Hamburg, die bereits mit der Erarbeitung von GISBAU entsprechende Erfahrungen mitbrachte. Das System sollte Daten für die Identifizierung und Gefährdungsbeurteilung schnell und einfach verfügbar machen. Das Projekt sollte auch eng abgestimmt mit GISBAU durchgeführt und die Software von GISBAU verwendet werden. Finanziert wurde das Projekt entsprechend von der VMBG sowie der BG FE.
Anfang 2008 lag eine Betaversion für eine Testphase vor. Aufgenommen waren die Bereiche manuelle Reinigung sowie die Autoreparaturlackierung. Die während der Testphase sich ergebenden Verbesserungsvorschläge aus den Betrieben wurden aufgenommen und in die Betaversion eingearbeitet. Ein Abschlussbericht beendete diese erste Phase des Projektes.
In einer zweiten Phase des Projektes ab Mai 2008 wurde der Bereich Elektroschweißen integriert und danach wurde wiederum eine Testphase angeschlossen. Die wiederum zu einer Überarbeitung und einer Einbeziehung der Vorschläge, insbesondere aus dem Bereich Handwerk führten. Das Projekt GISMET wurde 2010 schließlich abgeschlossen und an die VMBG sowie die BG FE / BG ETEM übergeben. Für die Weiterführung der Datenbank wurden die entsprechenden Mitarbeiter geschult. Außerdem wurden bis Ende 2010 noch die Inhalte noch überprüft und aktualisiert sowie ergänzende Kurse und Workshops durchgeführt (vgl. http://www.kooperationsstelle-hh.de/?page_id=54&lang=de).
Damit war es nun an der BGHM als der Nachfolgerin der VMBG die Datenbank für die Betriebe zu öffnen und ihnen die Möglichkeit einer Nutzung zu geben. Schließlich hatte das Projekt bis dahin ca. € 250.000 gekostet.
Wer nun aber auf der Internetseite der BGHM (vgl. http://www.bghm.de/arbeitsschuetzer/fachinformationen/gefahrstoffe-und-biologische-arbeitsstoffe.html) nach GISMET sucht, der sucht vergeblich. Sie ist nicht vorhanden. Frägt sich warum? Dabei sind die dort aufgeführten Links sehr zahlreich. So heißt es dort:
"Weiterführende Informationen und Downloads
GISCHEM"
Es ist also nicht so, dass hier an der BGHM etwas vorbeigegangen wäre. Zumindest Teile der Verwaltung kennen von GESTIS bis GISCHEM alle einschlägigen Datenbanken, gleichwohl fehlt ein Verweis auf GISMET.
Das Projekt wurde 2010 übergeben, einschließlich der erforderlichen Schulungen (vgl. Abschlussbricht der Kooperationsstelle unter http://www.kooperationsstelle-hh.de/wp-content/uploads/gismet-ii-abschlussbericht_koop_090430.pdf). Seit Anfang 2011 sind mehr als 22 Monate vergangen und es scheint nichts passiert. Kann es sich die BGHM leisten, ein Projekt durchzuführen, das eine Viertelmillion Euro kostet und es dann in der Schublade verschwinden zu lassen? Ist dieser Umstand der Selbstverwaltung eigentlich bekannt und bewusst? Oder gilt auch hier wiederum: die Geschäftsführung mag zwar unfähig sein, aber wir verlassen uns voll auf sie, weil wir auch unfähig sind?
Oder stellt dieses "Verschwinden lassen" eines erfolgreichen Projektes einen besonderen Zaubertrick dar, mit dem gar die Kosten gesenkt werden sollen? Auch wenn die Frage seltsam erscheinen mag, bei der Geschäftsführung der BGHM muss man auf Alles gefasst sein. Vielleicht hat ja der, für die Betriebsbetreuung wiederbestellte Dankwart Meixner eine Antwort auf diese Frage. Wichtig wäre es jedenfalls, dass die Selbstverwaltung die Frage nach dem Verbleib des Projektes stellt.
Diese Frage nach dem Verbleib von GISMET sollte allerdings auch bei der BG ETEM gestellt werden, denn auch auf deren Homepage ist keinerlei Hinweis auf diese Datenbank auffindbar.
Wiederum nur zur Erinnerung, das SGB VII gibt den BGen in § 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung ganz unmissverständlich vor:
Und dazu gehört - auch wenn dies bei der Geschäftsführung als zu teuer und als strafbar verstanden werden mag - insbesondere auch die qualifizierte und überdies regelmäßige Information der Betriebe.
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