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Timestamp: 2019-01-23 11:00:56
Document Index: 232547010

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 16', '§ 138', 'Art 4', 'Art 4', '§ 138']

900 Euro (brutto) Vollzeitjobs sittenwidrig | Erwerbslosenforum Deutschland
900 Euro (brutto) Vollzeitjobs sittenwidrig
Themenstarter scott
Beginndatum 27 Sep 2011
Stichworte brutto euro sittenwidrig vollzeitjobs
900-Euro-Job ist sittenwidrig
Artikel vom 27.09.2011
Ein Lohn, der am Monatsende unterhalb des Existenzminiums liegt? Dazu können auch Empfänger von Arbeitslosengeld II nicht gezwungen werden. Es ist rechtswidrig, zu diesen Jobs gezwungen zu werden.
Hartz-IV-Empfänger | 900-Euro-Job ist sittenwidrig | Gesellschaft-Nachrichten | news.de
AW: 900 Euro Jobs rechtswidrig
Hallo @scott,
Mhh, dann müssten ja auch alle Jobs der Bürgerarbeit(900€ Brutto) sittenwidrig sein.
Ghansafan sagte :
bürgerarbeit muss aber wie auch 1 euro jobs zusätzlich sein. da ist wohl bei arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante nicht so. das eine zählt wohl als arbeit das andere jedoch nicht. zumindest wird man so argumentieren nehm ich an.
PS. es scheint das im az ein zahlendreher vorhanden ist der sich auch fast durchs gesamte netz mitgezogen hatt.
das richtige az lautet S 55 AS 24521/11 ER
dann wird's wieder zeit für eine gesetzesänderung. kann ja wohl nicht sein, dass die wirtschaft vernünftige löhne zahlen muß und damit die produkte nicht mehr martkfähig sind.
und seine visionen sind doch auch noch nicht umgesetzt:
Insbesondere für gering Qualifizierte lohnt es sich häufig nicht, einer regulären Arbeit nachzugehen, weil die Löhne für einfache Arbeit kaum höher sind als das, was man ohne großen Aufwand vom Staat bekommt, wenn man gar nicht arbeitet. "Workfare" heißt der Lösungsvorschlag, den Hilmar Schneider ins Gespräch bringt.
Den Bezug von Sozialleistungen an eine Pflicht zur Gegenleistung in Form von Arbeit im weitesten Sinne zu koppeln, bedeute, dass Sozialleistungen gleichsam verdient werden müssen. Dieses auch als Workfare bekannte Prinzip schaffe starke Anreize zur Ausübung gering entlohnter Tätigkeiten für Menschen, deren Qualifikation nicht ausreicht, um am Markt einen hinreichend hohen Stundenlohn zu erzielen.
"Workfare ist sozial gerecht", so Schneider. "Statt Bedürftige auszugrenzen, wird ihnen signalisiert: Ihr werdet gebraucht! Statt Bedürftigkeit zu erzeugen, wird Eigenständigkeit gefördert. Die dafür notwendige Arbeit ist im Überfluss vorhanden."
www.freiheit.org - Hilmar Schneider: Vollbeschäftigung ist möglich!
klar ist arbeit da, sie wird nur nicht bezahlt.
da gebe ich dem dicken aus oggersheim mal recht
ist aber so gesehn nicht
bürgerabreit als solches soll eigentlich so laufen
900€ soll es vom ESF geben
den rest zum vollen lohn soll der AG beisteuern
so das dann ein gehalt rauskommt was andere in den betrieb auch verdiehnen
wie z.b bei den kommunen
wenn da einer sagen wir mal 2000€brutto verdiehnt
zahlt der ESF diese sogenanten 900€
und 1100€ die kommune als AG
nur puste kuchen ist
die kommunen zahlen nur den ESF betrag aus
nun kommt der hammer an der sache
der ESF zahlt nur wenn die bürgerarbeit den vorgaben entsprechen
weicht die bürgerarbeit von den vorgaben ab
gibts nix vom ESF
nur das kontrolliert das ^^
dann 900€brutto als keine bürgerarbeit sondern als angestellter irgentwo
ist so gesehn sitten wridrieg aber wiederrum auch nicht ^^
wegen aufstocker die man bekommt
soo nun was soll dann sitten widrieg sein ^
durch aufstockung wird das existensminimum ja gesichert
und das ist der knack punkt
aufstockung zum lohn
ob bürgerabeit lohn oder anderswo
in beiden fällen wird aufgestockt um das sitten widrige zu umgehen
Sehr gute Nachricht. Kommt für meine bevorstehende Klage EGV per VA, in der ich zur Bürgerarbeit verpflichtet wurde, sehr entgegen.
Bürgerarbeit wird bei uns mit 900 Brutto angeboten.
Schneider hat nicht begriffen, dass Workfare Arbeitszwang/Sklavenarbeit bedeutet. Und auf die Weise immer mehr Jobs bewußt so mies bezahlt werden, damit sie zukünftig dann als Workfare abgewickelt werden können.
In ein paar Jahren wird dann der größte Teil der früher gut entlohnten Arbeiten z.B. im Bereich der Müllbeseitigung Workfare sein. Wo man früher Anreize durch guten Lohn schaffte, schafft man ihn durch Arbeitszwang.
Man signalisiert auch nicht "Ihr werdet gebraucht", sondern statt dessen, eure Leistung ist uns nichts wert und ihr auch nicht. Wir beuten euch zum Hungerlohn aus, bis ihr nichts mehr zu bieten habt und dann entsorgen wir euch in der EM oder Altersrente.
Wenn man jemanden braucht, dann darf er sich normalerweise selbst entscheiden ob er will und dann wird auch ein Lohn ausgehandelt (oder Tarif), der angemessen ist.
Schön wäre es wenn sich die Jobcenter auch daran halten würden
und vor allem auch alle SG bzw LSG daran halten täten
gibt bei zukünftigen Klagen sicher unterschiedliche Urteile
in der SG Landschaft in Deutschland
zumindest mal ein schimmer am horizont, frage ist nur wieviele diese nachricht erreichen wird und wieviele dem rechtswiedrigen gebaren der JC folge leisten werden und weiterhin in diesen jobs unter dem minimum arbeiten.
damit sich eventuell etwas ändert muss hier eine breite öfffentlichkeit geschaffen werden, ich gehe aber eher davon aus das man solche urteile bewusst verschweigen wird.
scott sagte :
das Urteil ist a) noch nicht rechtskräftig und bezieht sich b) auf Berlin.
Dennoch ist das natürlich sehr interessant, da damit ein abgespeckter Mindestlohn zumindest auf jeweils lokaler Ebene, Bezug ist die gesamte RL incl. KdU, eingeführt würde.
Bleibt zu hoffen, dass die Kommune dagegen in Berufung geht, und dann alle Instanzen durchlaufen werden.
natürlich wird es da unterschiedliche urteile geben, schon alleine weil dieses berliner urteil natürlich zahlen aus berlin anwendet.
hier die ganze urteilsbegründung: Bürgerservice Berlin - Brandenburg
daraus dürften sich durchaus zahlen für andere orte errechnen lassen.
haef sagte :
Dennoch ist das natürlich sehr interessant, da damit ein abgespeckter Mindestlohn zumindest auf jeweils lokaler Ebene,
Stimmt. Das ist der interessante Aspekt daran. Mal schauen, ob der Beschluss Bestand haben wird.
Red Bull sagte :
Nur, wenn «Bürgerarbeit» als Vermittlung in ein Arbeitsverhältnis angesehen wird und nicht als eine Maßnahme mit Mehraufwandsentschädigung. Denn da liegt der Knackpunkt.
Zitate aus dem Beschluss:
[...] Das monatliche Entgelt müsse nicht geeignet sein, eine gänzliche Unabhängigkeit von Sozialleistungen herbeizuführen, weshalb eine Unzumutbarkeit der Arbeitsgelegenheit aus der Vergütung nicht resultieren könne.
So weit die Ansicht des Jobcenters. Das Gericht führt aus:
Das erfolgte Vermittlungsangebot musste nicht befolgt werden, denn die angebotene Arbeitsgelegenheit war wegen ihrer sittenwidrigen Vergütung unzumutbar (§ 10 Abs. 1 Nr. 5 SGB II). Es handelte sich um die Vermittlung in ein Arbeitsverhältnis und nicht in eine Maßnahme mit Mehraufwandsentschädigung. Bei der angebotenen Arbeitsgelegenheit in der Entgeltvariante gilt Arbeitsrecht uneingeschränkt (Thie in LPK-SGB II, 2. Aufl. § 16d RdNr. 8, 10 m. w. N.). Eine Vermittlung in rechtswidrige Arbeitsverhältnisse darf von der an das Gesetz gebundenen Sozialverwaltung nicht vorgenommen und schon gar nicht mittels Sanktionen erzwungen werden. Im vorliegenden Falle folgt die Rechtswidrigkeit des Stellenangebotes aus der Sittenwidrigkeit der Vergütung.
Dann kommt eine Berechnung, was als sittenkonfrome Vergütung in Berlin heutzutage angesehen werden kann.
Das Gericht führt ergänzend noch einige Dinge aus, was sich Arbeitgeber und ihre Lobbyisten von BDI & Co mal hinter die Ohren schreiben könnten:
Ein auffälliges Missverhältnis, das die Sittenwidrigkeit im Sinne des § 138 Abs. 1 BGB begründet, weil es gegen die in den grundgesetzlichen sowie in Art 4 Nr. 1 der Europäischen Sozialcharta als einfachem Bundesrecht zum Ausdruck kommenden Wertentscheidungen verstößt, ist anzunehmen, wenn der angebotene Lohn bei Vollzeitarbeit mit einer durchschnittlichen Arbeitsleistungserwartung unter dem Grundsicherungsniveau für eine volljährige alleinstehende Person ohne Unterhaltsverpflichtungen, bei grundsicherungsrechtlich angemessener Unterkunft und bei uneingeschränkter Erwerbsfähigkeit liegt. Unter Beachtung der Wirkung der wesentlichen Verfassungsmaßstäbe des Grundgesetzes, insbesondere des Würdeanspruches und des Sozialstaatsgebotes, wie auch der bundesgesetzlichen Wertvorgaben des Art 4 Nr. 1 der Europäischen Sozialcharta beanspruchen diese Werte über die zivilrechtliche Schutzvorschrift des § 138 Abs. 1 BGB auch im privaten Arbeitsverhältnis zwingende Beachtung. Diese Wertmaßstäbe wurden durch die Entscheidung des BVerfG vom 9. Februar 2010 erneut bestätigt. Mit der gesetzgeberischen Entscheidung über das Niveau der Grundsicherungsleistung trifft nach ständiger Rechtsprechung des BVerfG der Gesetzgeber die auch für die anderen Rechtsbereiche maßgebliche Entscheidung über das Niveau des würdeverbürgenden und ein Mindestmaß an sozialer Teilhabe gewährleistenden Existenzminimums. Dieses strahlt als das bundesdeutsche Gemeinwesen grundlegender Wert auch in das private Arbeitsrecht. Unsere Verfassungs- und Rechtsordnung toleriert wegen dieser Vorgaben grundsätzlich keine Arbeitsvergütung, die dem Arbeitnehmer bei vollschichtiger Beschäftigung und durchschnittlicher Arbeitsleistung die Absicherung bereits der eigenen menschenwürdigen Existenz nicht erlaubt. Dass auch angesichts dieser Grenze, insbesondere bei Unterhaltsverpflichtungen oder Teilzeitarbeit ein rechtmäßiges Arbeitsentgelt nicht stets dazu führt, dass der Arbeitnehmer unabhängig von Transferleistungen leben kann, spricht nicht gegen diese Grenzziehung.
Unsere Verfassungs- und Rechtsordnung toleriert wegen dieser Vorgaben grundsätzlich keine Arbeitsvergütung, die dem Arbeitnehmer bei vollschichtiger Beschäftigung und durchschnittlicher Arbeitsleistung die Absicherung bereits der eigenen menschenwürdigen Existenz nicht erlaubt.
gibt es einen neuen strafrechtsbestand wie in den NL, der dumpinglohn unter gefängnisstrafe stellt ?
was erzählen die für einen bullshit ?
luftblasen und dann noch auf die eu-charta verweisen
die hälfte der unternehmer(KRIMINELLE!) in deutschland säßen in den NL mehrjährige haftstrafen ab->so läuft das !
laut pispers sind 20% der deutschen im niederiglohnsektor beschäftigt. wer da so einen gigantenquark schreibt(als gericht)lebt offensichtlich in der twilight-zone
JesseJames49
9 Mrz 2011
Unabhängig, ob Bürgerarbeit unter den Punkt fällt in Arbeit zu vermitteln oder ob es sich um eine Maßnahme handelt, darf nicht vergessen werden, dass Bürgerarbeit mit 30 Stundenwoche gehandelt wird. Dabei handelt es sich nicht um Vollzeit.
JesseJames49 sagte :
das ist bestimmt genauso sicher wie es garantiert keine vollzeit 1 euro jobs gibt
warpcorebreach sagte :
Ja Mist, du sagst es.
Wollte doch nur darauf hinweisen.
Heute habe ich auch einen VV zu Bürgerarbeit bekommen, auf den ich mich bewerben soll. 900 Euro Brutto / 30 Wochenstunden. :-(
Zu schade.. da steht das ab 7,04 EUR der Lohn nicht mehr Sittenwidrig ist... ich habe einen Vermittlungsvorschlag erhalten bei dem es satte 7,05 EUR gibt...
Ich hätte eine fast 43h Woche + 14h Fahrzeit bei einer 6 Tage Woche.
Dazu noch Anspruch auf ca. 80.-ALGII wodurch ich am ende zwar ca. 80.-EUR mehr hätte als jetzt mit einem miniJob...aber eben auch die 4x Arbeitszeit und die 3x Fahrzeit zur Arbeit...
Das finde ich auch Sittenwidrig.. man Ackert sich dann kaputt hat garkeine Freizeit mehr
(10-19 Uhr bedeutet 8:30Uhr Abfahrt und 20:30 Uhr daheim und da ich Morgens Probleme habe um 6Uhr aufstehen also satte 90min Freizeit am Tag...)
ABER sind 7,05EUR daher nicht Sittenwidrig....
Dann muss man das eben über die Zumutbarkeit an sich angreifen. Pendelzeit, körperl. und geistige Eignung usw. Wer suchet, der findet
10-19 Uhr bedeutet 8:30Uhr Abfahrt und 20:30 Uhr daheim und da ich Morgens Probleme habe um 6Uhr aufstehen
weshalb hast du probleme gegen 06:00 aus der koje zu steigen?
wenn du losfährst bin ich schon 1,5 stunden im büro und wenn du zu hause aufschlägst sitze ich dort teilweise immer noch.
sicher ist der verdienst ein anderer aber dann musst du sagen das du keine lust dazu hast für diesen lohn zu arbeiten (was ich verstehen kann), zu schreiben das du probleme hast 6 uhr aufzustehen, ist öl aufs feuer bei den SB'en.
physicus sagte :
Naja wenn man nach 20:30 daheim kommt und um 6 aufstehen muss hat man bei 8h Schlaf noch 1,5h Freizeit. Bisschen arg oder? Eigentlich denkt man sich ja 8h Arbeit, 8h Schlaf und 8h Freizeit = 24h. Irrsinnigerweise gilt Fahrzeit ja nicht als Arbeitszeit. Was ich schon unverschämt an sich finde, man fährt ja nicht aus Spaß.
Abgesehen davon ist 6Uhr aufstehen nie das Problem, wenn man eben früh genug ins Bett geht
Willst Du also sagen das Du am Tag 12h im Büro sitzt? Tja wenn Du deine Gesundheit kaputt machen willst ist das deine Sache.. aber das Arbeitszeitschutzgesetz sagt eindeutig das nach spätestens10h Schluss ist.
Aus dem Grund hab ich schon mal nen Tag länger auf Pakete warten dürfen obwohl der Paketwagen schon in der Straße stand... 10h rum und heimwärts...
Es ist etwas völlig anderes ob jemand Freiwillig länger macht, oder gezwungen ist dazu. Arbeit die mir Spaß macht da bin ich auch oft länger als ich muss.. weil es irgendwie schon Freizeit ist
Das gilt nicht bei reiner Erwerbsarbeit zu der man gezwungen ist, da will man doch so früh als möglich weg. Vielleicht hast Du ja auch Familie oder bist gerne alleine oder suchst dir Spaß inne Kneipe keine Ahnung... ich bin eher ein Familienmensch... der aber keine hat... und bei so einer Arbeitswoche bleibt nur noch der Sonntag dafür. Bisschen derb.. für Familie hätte man dann sowieso keine Zeit... bei 90min daheim pro Tag.
Ich finde halt das zum Sozialen Leben auch das Pflegen des Sozialen Umfeldes gehört. Das geht bei 90min Freizeit kaum. In der Zeit muss man ja auch noch den Haushalt schmeissen.. ok bei Messis vielleicht nicht...
sicher ist der verdienst ein anderer aber dann musst du sagen das du keine lust dazu hast für diesen lohn zu arbeiten
Das hat weniger was mit Lust zu tun als viel mehr mit finanziellem Ruin...
zu schreiben das du probleme hast 6 uhr aufzustehen, ist öl aufs feuer bei den SB'en.
Das hast Du falsch verstanden.. das Problem habe ich weil ich erst spät daheim & im Bett bin. Ausserdem brauche ich Morgens etwa 2h bis ich ausm Haus bin (nervöser Magen).
SB'er versteh ich eh nicht... die regen sich auf weil man mal 15min zu spät kommt weil man ein Gesundheitliches Problem hat an dem Tag und sagen gleich man solle sich Krankschreiben lassen... ich lass ma doch nicht gleich Krank schreiben nur weil ich einige Stunden flach liege...
Willst Du also sagen das Du am Tag 12h im Büro sitzt? Tja wenn Du deine Gesundheit kaputt machen willst ist das deine Sache..
bis 16 stunden manchmal ja, allerdings macht mich die arbeit nicht kaputt, ich tu sie gerne und werde dazu auch noch bezahlt.
aber das Arbeitszeitschutzgesetz sagt eindeutig das nach spätestens10h Schluss ist.
ist ebenso viel wert wie das GG, nichts!
kein schwanz hält sich mehr daran, abgesehen von den sesselpupern mit beamtenstatus.
Es ist etwas völlig anderes ob jemand Freiwillig länger macht, oder gezwungen ist dazu.
ich mach meine arbeit wie gesagt gern, man muss mich dazu nicht zwingen.
Vielleicht hast Du ja auch Familie oder bist gerne alleine oder suchst dir Spaß inne Kneipe keine Ahnung... ich bin eher ein Familienmensch... der aber keine hat... und bei so einer Arbeitswoche bleibt nur noch der Sonntag dafür. Bisschen derb.. für Familie hätte man dann sowieso keine Zeit... bei 90min daheim pro Tag.
sicher habe ich familie, aber der möchte man doch gerne was bieten?
unsere gemeinsame zeit begrenzt sich auf die wochenenden und auf den urlaub, das war aber noch nie anders bei uns, wenn ich mal die scheißzeit mit H4 weg lasse.
da hatte man massig zeit aber null kohle und ohne kohle geht halt nimmer viel in der heutigen zeit.
bei mir hätte das sehr viel mit lust zu tun, denn für 900 euro brutto hänge ich früh nicht mal eine zehe aus dem bette...
also bei 900€ brutto monatlich - bin ich bei 225€ wöchentlich - das sind 50€ pro Tag - also unter 6.50€ pro Stunde
Wenn eine durchschnittliche Miete 200€ kosten würde wäre es OK - tut sie aber nicht.
Also müsste man lllaaaaannnnnggggsssaaammmmmeeerrr arbeiten.
900€ Brutto sind genau 900€ zu wenig - die Firma sollte Ihr Geschäftsmodell überdenken ! Evtl. Insolvenz anmelden.