Source: https://lok-raw.de/de/news-presse/corona-pandemie-info.html
Timestamp: 2020-07-15 02:23:02
Document Index: 184160084

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 1', '§ 7', '§ 11', '§ 12', '§ 13']

Info/Mitteilungen d. Präs.
CORONA-PANDEMIE-INFO
bleibzuhauseAKTIV
Sport-Bastel-Tipps
Für alle ab 12 Jahre
Turnhalle Luther Str.
StartAktuellesCORONA-PANDEMIE-INFO
Neuregelungen zur Sportstättenöffnung und den durch das Präsidium festgelegten Regeln unter „Sportstätten" - Sportstättennutzung
Weitere Teilschließung der Sportstätten
Unsere Sportstätten bleiben bis auf Weiteres für den Sportbetrieb geschlossen, sind allerdings unter den unten genannten Maßgaben teilweise nutzbar.
Wir handeln im Sinne der Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - SARS-CoV-2-EindV)vom 8. Mai 2020
Aufgrund des „ § 6 Sportstätten, Sportbetrieb und Spielplätze
ab dem 15. Mai 2020 für den kontaktfreien Sport- und Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport.
(2) Die Nutzung nach Absatz 1 Satz 2 schließt die Nutzung von WC-Anlagen sowie das Betreten von Gebäuden zum Entnehmen und Zurückstellen von Sportgeräten, zum Holen und Bringen von für den Sport benötigten …“
Auf die in Anlage 1 und Anlage 2 enthaltenen Regeln und Belehrungen wird hingewiesen und die Einhaltung bei Betreten des Geländes vorausgesetzt.
Für Vereinsinformation stehen wir Ihnen telefonisch zur Verfügung. Unter lok-raw.de - ESV Lokomotive Raw finden Sie weitere tagesaktuelle Informationen.
Die Geschäftsstelle unseres Sportvereins bleibt weiterhin besetzt, ist allerdings auch nur telefonisch bzw. per mail erreichbar.
Wir bitten alle Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleiter diese Informationen an die Sport- und Trainingsgruppen weiterzuleiten und durchzusetzen.
(16,52 KB)
(15,68 KB)
Weitere Schließung der Sportstätten
Unsere Sportstätten bleiben bis auf weiteres für den Sportbetrieb geschlossen.
Wir handeln im Sinne der Allgemeinverfügung der Stadt Cottbus „…nach § 5 Abs. 1 der Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2Eindämmungsverordnung - SARS-CoV-2-EindV) in der Fassung vom 24.04.2020 ist der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimmbädern, Fitnessstudios, Tanzstudios sowie der Betrieb von Thermen, Wellnesszentren und ähnlichen Einrichtungen untersagt.
Nach § 5 Abs. 2 der SARS-CoV-2 EindV können Ausnahmen von der Untersagung in begründeten Einzelfällen durch schriftliche Genehmigung des zuständigen Gesundheitsamtes zugelassen werden.
„…Es wird daher die folgende Allgemeinverfügung erlassen:
1. Der lndividualsport allein oder zu zweit oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes ist gestattet. Es handelt sich dabei um ein kontaktloses Sporttreiben.
Durch den Vorsitzenden des Vereines bzw. durch einen entsprechenden Bevollmächtigten ist die Nutzung der Sportanlage schriftlich oder elektronisch per E-Mail beim Sicherheitszentrum der Stadt Cottbus/Chóśebuz anzuzeigen.
Die öffentliche Sportanlage oder vereinseigene Sportanlage befindet sich im Freien. Die dazugehörigen Gebäude können betreten werden, wenn es ausschließlich darum geht, ein erforderliches Sportgerät zu holen. Sanitäranlagen und Umkleidekabinen müssen geschlossen bleiben. Motorboote, Segelboote, Surfbretter, Paddelboote, Ruderboote, Stand-Up-Paddeling-Bretter oder anderweitige Sportgeräte dürfen genutzt werden, auch wenn sich diese auf dem Gelände des Vereines befinden. Dies gilt auch für das Bewegen und Reiten von Pferden. Auch das Kranen und Slippen von Wassersportfahrzeugen auf dem Vereinsgelände ist gestattet. Zusammenkünfte mehrerer Personen auf einem Vereinsgelände bzw. auf allen öffentlichen und privaten Sportanlagen sind nicht gestattet. Es darf zu keiner Gruppenbildung kommen.
Die Abstands- und Hygieneregelungen der SARS-CoV-2-EindV müssen zwingend eingehalten und im Bedarfsfall durch den zuständigen Verein oder den Träger der öffentlichen Sportanlage durchgesetzt werden.
Die Nichtbeachtung der Abstands- und Hygieneregelungen durch den Verein als Nutzer bzw. Betreiber einer Sport- oder Freizeiteinrichtung als auch für die Individualperson kann straf- und bußgeldrechtlich geahndet werden.
Die Nutzer der Sportanlage sind über die Regelungen der SARS-CoV-2-EindV zu informieren und zu belehren…“
Die neuen Regelungen der Stadt vom 29.04.2020 werden durch das Präsidium beraten und bis spätestens Montag, 17.00 Uhr, die Ergebnisse auf der Website des ESV Lok Raw Cottbus und als Aushang bekannt gegeben. Auf der Website wird der Wortlaut der Stadt Cottbus, des Stadtsportbundes und des DOSB vorab bekannt gegeben und klargestellt, dass die Nutzung der Sportanlage schriftlich oder elektronisch per E-Mail beim Sicherheitzentrum durch den Vorsitzenden oder einen Beauftragten anzuzeigen ist. Dies geschieht zeitnah nach Klärung der Einhaltung der Hygienemaßnahmen in unserem Verein durch das Präsidium.
Wir handeln gemäß der „Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – SARS-CoV-2-EindV)“ vom 17. April 2020 mit dem Wortlaut:
„… Der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimmbädern, Fitnessstudios, Tanzstudios sowie der Betrieb von Thermen, Wellnesszentren und ähnlichen Einrichtungen ist untersagt...“
Info Kasten
„Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – SARS-CoV-2-EindV) Vom 17. April 2020
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel mit bis zu 20 Teilnehmenden kann die zuständige Versammlungsbehörde im besonders begründeten Einzelfall auf Antrag Ausnahmen von der Untersagung …“ „…Das zuständige Gesundheitsamt ist an der Entscheidung nach Satz 1 zu beteiligen.
2. der Aufenthalt am Arbeitsplatz, …“
§ 5 Badeanstalten, Sportstätten, Spielplätze und Sportbetrieb
(3) Der Besuch und die Nutzung von öffentlich zugänglichen Spielplätzen ist untersagt. …“
§ 6 Verbot von Zusammenkünften
(1) Zusammenkünfte in Vereinen sowie in Sport- und Freizeiteinrichtungen, die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sowie Reisebusreisen sind verboten. Dies gilt nicht für Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen im Sinne des § 1 Absatz 3 Nummer 3. …“
„…§ 7 Gaststätten und vergleichbare Einrichtungen
(1) …“
(4) Betreibern von Beherbergungsstätten, Campingplätzen, Wohnmobilstellplätzen sowie privaten und gewerblichen Vermietern oder Verpächtern von Ferienwohnungen und -häusern und vergleichbaren Angeboten ist es untersagt, Personen zu touristischen Zwecken wie Freizeitreisen zu beherbergen. Satz 1 gilt nicht für die Vermietung und Verpachtung von Ferienwohnungen und -häusern, die auf der Grundlage eines auf längere Dauer geschlossenen Miet- oder Pachtvertrags nicht nur vorübergehend genutzt werden.
„…Teil 3
§ 11 Hygienestandards Soweit Einrichtungen geöffnet sein und Dienstleistungen erbracht werden dürfen , hat dies unter strikter Beachtung der erforderlichen Hygienestandards, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen zu erfolgen. In Wartebereichen dürfen sich nicht mehr als 10 Personen gleichzeitig aufhalten. Zwischen Personen ist nach Möglichkeit ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
§ 12 Regeln zum Aufenthalt im öffentlichen Raum
(1) Jeder wird angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Zwischen Personen ist – soweit möglich – ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
§ 13 Durchsetzung der Verbote, Bußgelder
Schließung Sportstätten
Diese Sportstätte bleibt bis auf weiteres geschlossen.
Wir handeln im Sinne der Anordnung/Erlass der Stadtverwaltung Cottbus mit folgendem Wortlaut:
„Darüberhinaus werden alle kommunalen Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen ab Montag, 16.03.2020, geschlossen. Dazu zählen auch alle kommunalen Sporthallen und die Stadt- und Regionalbibliothek. Gleiches empfiehlt der Stab auch allen privat geführten ähnlichen Einrichtungen, wie Jugendtreffs, Familienzentren u.ä., um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.“
Für Vereinsinformation stehen wir unter der Telefonnummer 01747362308 zur Verfügung.
Die Geschäftsstelle unseres Sportvereins bleibt weiter besetzt, ist allerdings nur noch telefonisch bzw. per mail erreichbar.
Hinweise der Stadt Cottbus „Bitte verzichten Sie angesichts der Corona-Pandemie auf nicht notwendige Sozialkontakte! Oberbürgermeister Holger Kelch: "Die medizinischen Aspekte und der Schutz der Bevölkerung sowie die Hilfe für Kranke und Schwächere haben jetzt oberste Priorität. Wir müssen das gemeinsam durchstehen, auch wenn auf jede und jeden viel zukommt." Wir informieren auf unserer Webseite zu allen Festlegungen und zu den aktuellen Entwicklungen in Cottbus/Chóśebuz.“
Auszug aus der Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg
gez. Ursula Nonnemacher“