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Timestamp: 2018-01-21 05:05:03
Document Index: 322393210

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 50', '§ 19', '§\n28', '§ 45', '§ 48', '§ 44', '§ 11']

Letztes Gehalt und Krankengeld zusammgerechnet und nun nicht mehr Bedürftig - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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Letztes Gehalt und Krankengeld zusammgerechnet und nun nicht mehr Bedürftig
Möchte mal kurz meinem Ärger luft machen und Info geben,
wir hatten Kinderzuschlag beantragt und nach fast einem Jahr bearbeitung wurde uns ende 2006 eine Ablehnung mitgeteilt,da wir nicht die Mindesteinkommensgrenze erreichen.
Es wurde uns angeraten ALG II zu beantragen,mit dem Hinweiß das,wenn bedürftigkeit festgestellt würde,ab dem Antragsdatum vom Kinderzuschlag gezahlt werden würde.
ich also den Antrag per Internet runtergeladen,ausgefüllt und nachdem wir dann alle Erforderlichen Unterlagen zusammen hatten,nach ca. 2 Wochen abgegeben.
Es wurden Leistungen bewilligt.Wir also voller Freude auf den Geldsegen,wegen der Nachzahlung.
Aber denkste!!!!!!
Da zwischen der Ablehnung des Kinderzuschlages und beantragung des AGL II wehr als 1 Woche vergangen war,ist der Anspruch auf Nachzahlung erloschen!!!
Wäre ich zum Amt gegangen,hätte mir den Antrag mit Stempel direkt geben lassen,hätten auch 3 Wochen vergehen können und der Anspruch wäre nicht verfallen.
haben dann also regelmässig zahlungen vom ALG II erhalten ,mussten aber jeden Monat die Verdienstbescheinigung meiner Frau, dem Amt zufaxen,da sie kein Regelmäßig gleiches Einkommen hat.
Nun musste im März 2007 meiner Frau ein hüftgelenk erneuert werden.
gleich den 3.3 in den OP,4 wochen Krankenhaus,3 Wochen REHA.
Letztes Gehalt vom Arbeitgeber meiner Frau ,also vom Febuar, anfang März erhalten.Schön Artig alle Änderungen zum einkommen zum Amt gefaxt,und weiterhin Zahlungen erhalten.Rechtzeitig dann, Krankengeld beantragt und auch rechtzeitig teils von der Krankenkasse, teils von der LVA vor dem 1. 04 erhalten!
Wir das geld der Kassen dann schön zusammen gehalten,weil, war ja schon( für uns zumindest) für April,da dann ja Miete etc.bezahlt werden muss.
Auf einmal im April dann keine Zahlungen mehr.
Auf panischen Anrufen unserseits beim Amt, und einigen Tagen hin und her ohne wirklichen Auskünften,am 20.4 endlich Post,mit dem Hinweis das uns im März zu unrecht leistungen gezahlt wurden,da meine Frau im März so viel Einkommen hatte.
Eine Rückzahlungs Aufforderung folgt.
Nichts zu machen, Zuflussgewinn oder wie das heißt!!
Ob wir nun dennoch noch Zahlungen Erhalten, und in welcher Höhe,ist uns noch nicht ganz klar.
!!!!!Super!!!!
Kein Geld,konto leer.Verpflichtungen laufen weiter,Rücklastschriften werden folgen,da wir das Krankengeld ja immer nur Rückwirkend beantragen können,und bei 14taglicher Auszahlungs anforderung erst nach insgesamt jeweils dann 3 Wochen vergangen sind,bis das Geld auf dem Konto ist.
Für uns folgt nun ein Finanzielles Spießruten laufen.
Ist zwar völlig unrealistisch wie die das Rechnen,aber das einkommen und das Krankengeld,auch, wenn es für uns ja eigentlich für April gerechnet wurde,wurde zusammen gelegt, und als einkommen für den März gerechnet!!
Hoffe das ich mich halbwegs verständlich ausdrücken konnte, und dieser Roman jemanden hilft, nicht auch in diese böse Rechenfalle zu tappen.
20.04.2007, 21:15 #2
Letztes Gehalt vom Arbeitgeber meiner Frau ,also vom Febuar, ende März erhalten.Schön Artig alle Änderungen zum einkommen zum Amt gefaxt,und weiterhin Zahlungen erhalten.Rechtzeitig dann, Krankengeld beantragt und auch rechtzeitig teils von der Krankenkasse, teils von der LVA vor dem 1. 04 erhalten!
Dieses Schreiben würde ich gerne mal sehen. Kannst es mir zufaxen oder einscannen und zusenden. Adressen stehen im Impressum. Dagegen kann man ja nun leicht etwas unternehmen. Da die Kindergeldkasse dies hätte von sich aus machen müssen. Also nur Mut, das sollte man keineswegs hinnehmen. Sollte das ganze nur auf mündliche Aussagen beruhen, kann man jetzt erst recht was dagegen machen.
20.04.2007, 21:16 #3
du schreibst : " Da zwischen der Ablehnung des Kinderzuschlages und beantragung des AGL II wehr als 1 Woche vergangen war,ist der Anspruch auf Nachzahlung erloschen!!!"
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_10/__28.html
Dieser lange Zeitraum wird im § 40 SGB II etwas eingeschränkt.
Dein Ablehnungsbescheid wird nach Ablauf der Widerspruchsfrist ( 4 Wochen ) bindend. Also kann es ja nicht nach einer Woche zu spät sein. Drucke dir beide §§ aus und spreche mit deinem SB. Lasse eine Gesprächsnotiz schriftlich festhalten mit Ergebnis der Vorsprache.Ist der SB nicht einsichtig, lege gegen den Beginn der Bewilligung des ALG II Widerspruch ein.
21.04.2007, 10:05 #4
Werde mir die Gesetzestexte gleich mal ausdrucken und Montag meinem SB Vortragen.
PS: Martin,welches Schreiben genau meinst Du? Das der Ablehnung des Kinderzuschlages?
Die Ablehnung der Nachzahlung erfolgte Mündlich als wir nochmals beim SB vorgespochen haben,um restliche fehlende Unterlagen nachzureichen .
21.04.2007, 13:00 #5
RE: Einkommen und Krankengeld zusammengerechnet ...
zum 2. ...
Krankengeldanspruch ab wann ?
Habt Ihr einen Aufhebungsbescheid mit Einstellung der Leistungen generell erhalten ? Dann sofort Überprüfungsantrag stellen und ggf. fristwahrend Widerspruch einlegen.
Durch die Zahlungseingangsverschiebung dürften Euch dann im April aber wieder Leistungen zustehen.
Das kannst Du vielleicht selbst ausrechnen. Stelle deinen Gesamtbedarf den zu erwartenden Leistungen von Krankenkasse und LVA gegenüber.
Beachte dabei, dass keine Freibeträge wie bei Erwerbseinkommen anzusetzen sind. Die Versicherungspauschale könnt ihr aber geltend machen.
Hat Deine Frau immer ihr Gehalt so spät bekommen? Siehe: Gehalt für Februar Ende März erhalten!
Es wurde alles für März angerechnet und weil mehr als Bedarf, dann die Zahlung für April eingestellt.
Ja, ist schon irreführend. Vor allem, wenn verschiedene Einkommensarten mit unterschiedlichen Zahlungsmodalitäten zusammentreffen.
Kopf hoch, es wird schon weitergehen. Hat Deine Frau denn OP und so gut überstanden?
21.04.2007, 14:07 #6
So, habe nun mal folgenden Text für meinen SB geschrieben, mit der Absicht Ihm diesen zuzufaxen.
Habt Ihr noch Ideen/ Einwände ?
ZH. SB
als wir seinerzeit den Antrag auf ALG II bei oder ARGE Vechta abgegeben haben, wurde uns von Bearbeiter mitgeteilt, das der Antrag,sofern ihm zugestimmt werde, wohl rückwirkend ab dem Datum des Antrages auf Kinderzuschlag (welcher abgelehnt wurde, mit oder Begründung, das wir nicht die Mindesteinkommensgrenze erreichen) gezahlt werden wird.
Als meine Frau und ich dann bei Ihnen vor gesprochen haben,um noch fehlende Unterlagen nachzureichen, sagten Sie uns das wir den Antrag auf ALG II zu spät abgegeben hätten,und die Frist zur Nachzahlung abgelaufen wäre.
Nun bin ich auf folgende Gesetzestexte aufmerksam gemacht worden:
Hat ein Leistungsberechtigter von der Stellung eines Antrages auf eine Sozialleistung abgesehen, weil ein Anspruch auf eine andere
Sozialleistung geltend gemacht worden ist, und wird diese Leistung versagt oder ist sie zu erstatten, wirkt der nunmehr nachgeholte
Antrag bis zu einem Jahr zurück, wenn er innerhalb von sechs Monaten nach Ablauf des Monats gestellt ist, in dem die Ablehnung
oder Erstattung der anderen Leistung bindend geworden ist. Satz 1 gilt auch dann, wenn der rechtzeitige Antrag auf eine andere
Leistung aus Unkenntnis über deren Anspruchsvoraussetzung unterlassen wurde und die zweite Leistung gegenüber der ersten
Leistung, wenn diese erbracht worden wäre, nachrangig gewesen wäre.
!!!!!! Wichtig hier die Text passage am Ende dieser Aufstellung !!!!!!
(2) Abweichend von § 50 des Zehnten Buches sind 56 vom Hundert der bei der Leistung nach § 19 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 sowie §
28 berücksichtigten Kosten für Unterkunft, mit Ausnahme der Kosten für Heizungs- und Warmwasserversorgung, nicht zu erstatten.
Satz 1 gilt nicht in den Fällen des § 45 Abs. 2 Satz 3 des Zehnten Buches, des § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 des Zehnten Buches sowie in
Fällen, in denen die Bewilligung lediglich teilweise aufgehoben wird.
des Zehnten Buches gilt mit der Maßgabe, dass der Antrag unverzüglich nach Ablauf des Monats, in dem die Ablehnung oder
Erstattung der anderen Leistung bindend geworden ist, nachzuholen ist.
Aufgrund dieser Gesetzetexte,möchte ich Sie bitten, die Ablehnung der Nachzahlung des ALG II ab Antragsdatum des Kinderzuschlages neu zu Prüfen.
Bitte geben Sie mir umgehend das ergebniss Ihrer Prüfung bitte schriftlich bekannt,
damit ich ev. Prüfen kann.ob ich gegen den Beginn der Bewilligung des ALG II Einspruch einlegen werde.
21.04.2007, 14:14 #7
sorry hatte mich doch tatsächlich verschrieben. Das Geld meiner Frau wurde vom Febuar natürlich ANFANG März gezahlt.
Krankengeld ab 3.3.07
zahlungen für den April stehen noch aus, werden aber doch wohl im Mai weiter gezahlt.
Verspätungsgrund das ganze hin und her wegen März.
Rückzahlungsanspruch für den März von ARGE an uns bleibt bestehen.
Danke der Nachfrage. Meiner Frau geht es soweit gut.Ist zu Hause, und darf mittlerweile ihr rechtes Bein 40Kg belasten.
Sie hat vor 14 Jahren schon beide Seiten gemacht bekommen,da seit Kinderzeiten eine Hüftdisplasie hat.
Nu ist sie erst 36 Jahre alt, und die linke seite steht Ihr auch noch dies Jahr bevor.
das heißt,wenn wir das überhaupt gebacken bekommen.
Uns Stehen laut Krankenkasse nur 6 Wochen Haushaltshilfe im Jahr zu.Das schaffen wir mit unserer 3einhalb Jahre alten Tochter nicht.So viel Urlaub habe ich nicht um die erforderliche zeit zu Überbrücken.
Ob die 6 Wochen bei der OP für die linke seite erneut beginnen,konnte noch nicht geklärt werden.
21.04.2007, 16:04 #8
Vielleicht ist dafür der Auszahlungsbetrag ab Bewilligungszeitraum April erst mal höher. Schon nachgerechnet?
Das hört sich doch gut an. Ich wünsche ihr alles Gute.
Das kanns doch nicht sein. Krankheiten lassen sich doch auch nicht zeitlich beschränken.
21.04.2007, 16:17 #9
Stützen kann ich mich auf nichts, ich hoffe es !!
Nachrechnen konnten wir noch nichts.Wir haben seit ende März noch keinerlei Post von der ARGE bekommen.
Die Zahlungen sind seit Anfang April einfach ausgesetzt worden.
Keine Benachrichtigungen oder so was. Erst auf unser drängendes Nachfragen haben wir zumindest die Sachlage dem März betreffend erfahren können.
Nun hoffen wir darauf,das wir anfang Mai wieder was bekommen.
wenn die Krankenkasse die Hüftdisplasie als Grunderkrankung sieht,steht Ihr für für die Behandlung aller damit zusammenhängenden Gennesungshilfen/Versuche nur 6 Wochen pro Jahr Haushaltshilfe zu.
21.04.2007, 17:04 #10
Da bietet sich im Umkehrschluss an, für März den Anspruch auf Kindergeldzuschlag neu prüfen zu lassen.
21.04.2007, 17:37 #11
Deinen Entwurf überarbeite bitte noch mal.
Besonders diesen Satz finde ich nicht so glücklich.:(
Schaue mal hier: www.erwerbslosenforum.de/ws.htm
und dann Widerspruch - Überprüfung nach § 44 SGB X
Aber vielleicht hat ja hier wer noch einen Tipp.
24.04.2007, 07:51 #12
Habe den Schlußsatz geändert.Und den Brief gestern morgen meinem SB zugefaxt.Bin nun echt gespannt,was passiert.
Was mich jetzt nur wundert:
gestern habe ich mal bei der Arge nachgefragt ob wir noch zahlungen erhalten.
Ja, bekommen wir weiterhin.
Angeblich wurde uns am 17.4.07 der neu berechnete Bescheid zugesendet.
Angekommen ist aber nur der bescheid wo drinsteht das wir denn im März gezahlten Betrag zurückzahlen sollen.Absendedatum der 17.4. !!
Allerdings, einiges weniger (durch das Krankengeld ?) als zu der zeit, als meine frau gearbeitet hat.
Ist das immer so,das beim Erhalt von Krankengeld das ALG II fast 50% weniger ist??
24.04.2007, 09:40 #13
waren gerade bei unserer Bank, um um Kulanz für die nächsten Monate zu bitten.
Da wir kein gespartes oder ähnliches bei unserer Bank haben,wird es nicht so einfach.Nun werden wir wohl unseren stillgelegten Bausparvertrag kündigen,und die VWL von meiner Frau zu unserer Bank rüberholen.
Alles, damit unsere Bank zu unserem ausgeschöpften Dispo kurzzeitig 200-300€ mehr Überweißt.
versuche mir hier gerade diverse Texte zusammenzustellen,aus denen ich ersehen (versuche) kann, was alles bei der Berechnung des ALG berücksichtigt werden muss/sollte/ würde :-)))
Wenn ich gedanklich mal so unsere Bescheide durchsehe, glaube ich zu wissen,das da nirgends etwas was von Km pauschale oder ähnliches steht.Wird sowas sonst aufgeführt?
Fahre zum Beispiel täglich 44 KM mit dem eigenen Twingo zur Arbeit und zurück.
leider für nur 100stunden/monat als Busfahrer im Liniendienst.
24.04.2007, 21:41 #14
... gedanklich mal so unsere Bescheide durchsehe
Aufschlussreich sind die DVO zu §§ 11 und 30 SGB II, zu finden im Downloadbereich
Wenn da irgendwas berücksichtigt wurde, steht das im Bescheid unter Einkommensbereinigung. So kenne ich das wenigstens.
Um die km-Pauschale absetzen zu können, kommt es nicht auf die geleisteten Arbeitsstunden an, sondern ob Dein Einkommen (brutto) die 400 Euro Marke übersteigt.
Insgesamt müssen Deine nachgewiesenen Kosten dann über dem Grundfreibetrag liegen.
Bei 44 km einfache Entfernung haut das allemal hin und dann kommt ja noch was dazu.
In der anderen Sache drück ich Dir / Euch die Daumen.
Heute Zahlungsaufforderung erhalten :-(((
Am 17.4.07 haben wir ein schreiben von der ARGE erhalten, das wir den im März bezahlten Betrag von 232,91€ zu erstatten haben.
Heute nun die Zahlungsaufforderung bis zum 08.05.2007
Dort steht auch, das ein Widerspruch keine Aufschiebende Wirkung hat.
wollte gerade anrufen und mal nett fragen,wie wir das regeln können.
Jetzt bezahlen können wir das nicht, meine Frau bekommt immer noch Krankengeld= 520€+mein Einkommen=700€+ALG II=131€
Jetzt ein Spruch den Ihr alle schon 10000 fach gehört habt : WIE ???
Wollte gerade dort Anrufen. HAHAHA
7:30 bis 13:00 Uhr.
Vielleicht lacht Ihr jetzt und sagt: was will der denn??? Hat doch reichlich Kohle!!
Denke ich auch manchmal,wenn ich hier so die Probleme der anderen Lese.
Was Ratet ihr mir,was ich tun soll.
25.04.2007, 17:06 #16
Bank auch nur Abzocker ?????
Klasse :-((
hatte ja in meinem anderen Posting berichtet, das wir bei unserer Bank waren.
So,habe die Unterlagen habe ich seit gestern abend zu Hause,und gerade durchgesehen.
Die Kündigungen unseres alten Bausparvertrages und VWL hatte unser SB schon vorbereitet.
Auch den "neuen" VWL Antrag mit Bausparvertrag,bei unserer Bank.
Komischerweise stimmt die Kontonummer nicht mit unserer überein !!!!!
(des Kontos, wo das Guthaben der beiden Kündigungen eingehen soll)
Die letzten 3 zahlen stimmen nicht!!(wiso,haben wir noch nicht nachgefragt,ist uns gerade erst aufgefallen)
Eigentlich macht meine Frau ja die VWL weil mein Arbeitgeber es nicht zahlt.
Als neuer Antragssteller stehe aber ich drauf !!(das wäre so OKsagt er.Er hatte nachmittags angerufen,um zu sagen das er, wenn wir die Unterlagen morgen abgeben möchten er nicht im Haus ist.Hmmm???Hmmmm)
Zusätzlich(hatte er so angekreutzt und eingetragen) sollen wir als zeichen guten Willens 20 € jeden monat zusätzlich ansparen!!!
Boh.....echt...gibt´s so was ein zweites mal ??
Fangen mit dem Bausparvertag erst mal mit 200€ misse an.
( Seine Provision ? )
Werden wir wohl nicht machen. Da können wir zum zeichen unseres Guten Willens genausogut ein Sparkonto eröffnen,und da Monatlich 20 € einzahlen ;-)))) :p
Gruß: der enttäuschte Robo03
26.04.2007, 16:21 #17
Geld für die Rückzahlung an ARGE als Darlehn von AGeber bekommen
Habe mir ein Herz gefast,und meinen Arbeitgeber gefragt,ob er mir das benötigte Geld für die Rüchzahlung an ARGE auslegt.
Antwort von ihm: Geht klar,aber zurückzahlen nicht vergessen
Durfte sofort ins Büro und das Geld holen.
beduerftig, bedürftig, gehalt, krankengeld, letztes, mehr, zusammgerechnet
Bonn,Wenn das Gehalt vorne und hinten nicht reicht wolliohne Archiv - News Diskussionen Tagespresse 1 12.09.2008 08:45