Source: https://www.meisterklasse.de/agb
Timestamp: 2020-02-24 15:01:17
Document Index: 60123751

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 13', '§ 3', '§ 1', '§ 6', '§ 7', '§ 7']

AGB - Meisterklasse
Die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelten für alle zwischen Quadrat Kreuzberg GmbH, Schauenburgstr. 25A, 69221 Heidelberg, E-Mail: support@meisterklasse.de (im Folgenden „Anbieter“) und den in § 1 (2) bezeichneten Kunden (im Folgenden „Kunde“) abgeschlossenen Verträge über die Nutzung der Plattform https://meisterklasse.de/ (im Folgenden „Plattform“).
(1) Der Anbieter stellt unter https://meisterklasse.de/ eine Plattform bereit, auf der die Kunden Videos (im Folgenden „Inhalte“) nach Bedarf streamen können. Hinsichtlich des genauen Inhaltes und der Funktionsweise der Plattform wird auf § 3 verwiesen.
(2) Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses das 18. Lebensjahr vollendet haben. Verbraucher i. S. d. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(1) Der Anbieter ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern.
(2) Der Anbieter hat dieses Recht nur, wenn die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters für den Kunden zumutbar sind.
(4) Ist der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden, so kann er diesen widersprechen. Der Anbieter weist den Kunden in der Änderungsmitteilung sowohl auf sein Widerspruchsrecht hin, als auch darauf, dass die Änderungen als genehmigt gelten, wenn er nicht innerhalb einer Frist von einem Monat ab Zugang der Änderungsmitteilung in Textform widerspricht.
(1) Die Plattform
i. Die Plattform ist für den Kunden zu mindestens 98 % im Kalendermonatsmittel verfügbar. Nichtverfügbarkeit ist anzunehmen, wenn die Plattform aufgrund von Umständen, die im Verantwortungsbereich des Anbieters liegen, vollständig nicht zur Verfügung steht. Nichtverfügbarkeit ist nicht anzunehmen, wenn die Plattform aufgrund von
- Fehlbedienung oder vertragswidrigen Nutzungshandlungen des Kunden oder
- geplanter Wartungszeiten nach § 3 Abs. (1) a) ii.
ii. Der Anbieter darf den Zugriff auf die Plattform vorübergehend einschränken, um Wartungsarbeiten durchzuführen (im Folgenden „geplante Wartungszeiten“). Der Anbieter wird dem Kunden geplante Wartungszeiten mindestens 7 Tage im Voraus ankündigen. Insgesamt darf die Dauer geplanter Wartungszeiten 8 Stunden im Monat nicht überschreiten.
i. Sollte die Plattform einen Fehler oder eine Störung aufweisen, so hat der Kunde den Anbieter hierüber unverzüglich unter genauer Beschreibung des Sachverhalts und Beifügung aller für eine Fehlerbehebung nützlichen Informationen zu unterrichten (im Folgenden „Fehler- und Störungsmeldungen“).
ii. Ein Fehler liegt vor, wenn die Plattform nicht wie in diesen Nutzungsbedingungen niedergelegt verfügbar ist, oder nicht die in diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Funktionalitäten aufweist, unkontrolliert abbricht oder sich in anderer Weise nicht funktionsgerecht verhält.
iii. Der Anbieter richtet einen Support für die Entgegennahme von Störungs- und Fehlermeldungen und die Beantwortung von Fragen des Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes (zusammen im Folgenden „Supportanfragen“) ein. Der Support ist per E-Mail montags bis freitags mit Ausnahme von gesetzlichen Feiertagen von 9.00 Uhr bis 17.00 Uhr (im Folgenden „Servicezeiten“) über die im Impressum des Anbieters mitgeteilte eMail-Adresse erreichbar.
iv. Der Anbieter wird während der Servicezeiten innerhalb von 72 Stunden (im Folgenden „Reaktionszeit“) auf ordnungsgemäße Fehler- und Störungsmeldungen des Kunden mit einer qualifizierten Rückmeldung zu den Fehlerursachen und den für die Fehlerbeseitigung getroffenen und zu treffenden Maßnahmen reagieren. Die Reaktionszeit gilt nicht für unerhebliche Fehler und Störungen.
v. Die Reaktionszeit läuft nur während der Servicezeiten. Bei Eingang einer Supportanfrage außerhalb der Servicezeit, beginnt die Reaktionszeit ab Beginn der nächsten Servicezeit zu laufen.
(2) Inhalte der Plattform
a) Der Anbieter stellt auf der Plattform Inhalte bereit, die der Kunde je nach Bedarf streamen kann.
b) Bei den auf der Plattform angebotenen Inhalten handelt es sich um Online-Kurse zu den unterschiedlichsten Themen, die der Kunde dazu nutzen kann, sich in dem jeweiligen Bereich fortzubilden.
c) Der Inhalt, die Dauer und der Referent des Online-Kurses sind aus der jeweiligen Inhaltsbeschreibung, bzw. Vorschau ersichtlich.
d) Bei den angebotenen Inhalten handelt es sich nicht um Fernunterricht im Sinne des FernUSG. Eine Kontrolle des Lernerfolgs im Sinne des § 1 FernUSG findet nicht statt.
a) Darüber hinaus bietet der Anbieter auf der Plattform ein Forum zum Erfahrungs- und Meinungsaustausch.
b) Im Forum hat der Kunde die Möglichkeit, eigene Beiträge mit seiner Erfahrung und Meinung zu den abgerufenen Inhalten zu verfassen. Er kann sich so mit anderen Kunden zu den abgerufenen Inhalten austauschen und mit diesen diskutieren.
(1) Voraussetzung für das Streamen der auf der Plattform bereit gestellten Inhalte ist der Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages zur Nutzung der Plattform.
(2) Zum Abschluss eines solchen Nutzungsvertrages muss der Kunde die vorgegebenen Pflichtfelder (Anrede, Vor- und Zuname, eMail-Adresse, Rechnungsadresse und Zahlungsdaten) ordnungsgemäß und vollständig ausfüllen und für den erneuten Zugriff auf seinen Account ein Passwort hinterlegen.
(3) Die Laufzeit des Nutzungsvertrages und das zu entrichtende Entgelt ergeben sich aus der Produktbeschreibung, die dem Kunde vor Vertragsschluss auf der Plattform angezeigt wird. Bei der Preisangabe handelt es sich um einen Bruttopreis inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(4) Über den Button „Kurs kaufen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Abschluss eines Vertrages zur Nutzung der Plattform ab. Vor Absenden des Antrags kann der Kunde seine Eingaben jederzeit einsehen und ändern. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Ich stimme den AGBs zu“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Die verlinkten Nutzungsbedingungen kann der Kunde über seinen Browser ausdrucken und speichern.
(5) Nach Absenden des Antrags erhält der Kunde eine Empfangsbestätigung per eMail, in welcher die Kunden- und Vertragsdaten sowie diese Nutzungsbedingungen nochmals aufgeführt sind und die der Kunde über die Funktion „drucken“ ausdrucken, oder über die Funktion „speichern“ abspeichern kann. Die Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass der Antrag des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme seines Antrags dar. Der Antrag gilt erst als vom Anbieter angenommen, wenn der Anbieter gegenüber dem Kunden (z.B. per eMail) die Annahme erklärt hat oder in anderer Weise (z.B. durch Freischalten der Plattform) mit der Leistungserbringung begonnen hat. Die kostenpflichtig gebuchten Inhalte werden spätestens mit Bezahlung freigeschalten.
(6) Der Vertragstext wird durch den Anbieter gespeichert. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
(1) Dem Kunden, der Verbraucher ist, steht das nachfolgende Widerrufsrecht zu.
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie
Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenen Waren(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*)
a) Der Kunde ist verpflichtet,
i. bei Vertragsschluss vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
ii. dem Anbieter Änderungen in seinen persönlichen Daten unverzüglich mitzuteilen. Bis zur Änderung der bei Vertragsschluss mitgeteilten Daten gelten diese gegenüber dem Anbieter als richtig und vollständig.
iii. das zur Sicherung des Accounts eingerichtete Passwort geheim zu halten.
iv. die Nutzung des eigenen Accounts durch Dritte zu verhindern.
v. jede missbräuchliche Nutzung des eigenen Accounts dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen.
vi. keine Beiträge zu verfassen, die gegen geltendes Recht verstoßen, insbesondere Rechte Dritter verletzen, sittenwidrig, diskriminierend, rassistisch, links- oder rechtsextrem sind, oder religiöse Gefühle verletzen.
b) Der Kunde ist für die Schaffung der erforderlichen kundenseitigen Nutzungsvoraussetzungen selbst verantwortlich, insbesondere für die Telekommunikationsverbindung zwischen ihm und dem Anbieter.
c) Der Kunde hat den Anbieter über erkennbare Störungen der Plattform unverzüglich zu unterrichten und den Anbieter in angemessenem Umfang bei der Störungsbeseitigung zu unterstützen.
d) Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen weder verändert noch beseitigt werden.
e) Bei einem erheblichen Verstoß gegen die in § 6 genannten Pflichten ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu der Plattform und ihren Inhalten ganz oder teilweise zu sperren.
(2) Plattform und Inhalte
a) Die Plattform und die über diese bereitgehaltenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
b) Nach Abschluss des Nutzungsvertrages ist der Kunde berechtigt, die Plattform und die auf der Plattform bereitgehaltenen Inhalte in der bestimmungsgemäßen Art und Weise für eigene private Zwecke zu nutzen. Hierzu räumt der Anbieter dem Kunden ein einfaches (nicht-ausschließliches), nicht unterlizenzierbares, nicht übertragbares, zeitlich auf die Laufzeit des Nutzungsvertrages beschränktes Recht zur Nutzung der Plattform und der auf ihr bereitgehaltenen Inhalte nach Maßgabe dieser Regelungen ein.
c) Dem Kunden sind insbesondere folgende Handlungen untersagt:
i. Jedes Modifizieren, Weiterentwickeln, Kopieren, Anpassen oder jede sonstige Bearbeitung der Plattform und ihrer Inhalte, inkl. ihrer Weiterverbreitung und öffentlichen Wiedergabe, insbesondere in eigenem Namen.
ii. Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Plattform zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten. Hierunter fallen auch das Manipulationen, Blockieren, oder Überschreiben der Plattform, oder Hacker-Angriffe auf diese.
iii. Das Umgehen von technischen (Zugangs-)Beschränkungen zur Plattform.
(d) Jede über die bestimmungsgemäße Nutzung der Plattform hinausgehende Nutzung ist unzulässig.
(a) Alle vom Kunden verfassten Beiträge (sog. user generated content) werden vom Anbieter nicht auf ihre rechtliche Zulässigkeit hin geprüft. Der Kunde ist für die rechtliche Zulässigkeit der von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich, sowie dafür, dass diese keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere in persönlichkeitsrechtlicher, urheberrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht.
(b) Der Kunde stellt den Anbieter hiermit von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Kunden verfassten Beiträge gegen den Anbieter geltend machen.
(c) Der Anbieter ist berechtigt, die verfassten Beiträge im Forum vorläufig oder dauerhaft zu sperren, vom Netz zu nehmen, oder sie so zu verändern, dass sie Rechte Dritter nicht mehr verletzen oder die geforderte Unterlassungserklärungen abzugeben, wenn der Anbieter wegen eines Beitrages, den ein Kunde im Forum verfasst hat, von Dritten auf Unterlassung in Anspruch genommen wird.
(2) In sonstigen Fällen haftet der Anbieter – soweit in § 7 (3) nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung des Anbieters vorbehaltlich der Regelung in § 7 (3) ausgeschlossen.
1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde, der Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.