Source: https://dejure.org/gesetze/SGB_V/39.html
Timestamp: 2017-05-27 04:24:07
Document Index: 384297457

Matched Legal Cases: ['§ 39', '§ 39', '§ 27', '§ 27', '§ 27', '§ 29', '§ 30', '§ 30', '§ 31', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 39', '§ 39', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 11', '§ 27', '§ 27', '§ 39', '§ 108', '§ 28', '§ 11', '§ 95', '§ 11', '§ 92', '§ 92', '§ 92', '§ 92', '§ 118', '§ 61', '§ 32', '§ 40', '§ 39', '§ 39', '§ 39', '§ 39', '§ 13', '§ 24', '§ 40', '§ 43', '§ 43', '§ 60', '§ 109', '§ 113', '§ 115', '§ 275', '§ 301']

§ 39 SGB V Krankenhausbehandlung - dejure.org
Übersicht SGB VAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 39 SGB V
§ 27Krankenbehandlung
§ 27aKünstliche Befruchtung
§ 27bZweitmeinung
§ 29Kieferorthopädische Behandlung
§ 30(weggefallen)
§ 30a(weggefallen)
§ 31Arznei- und Verbandmittel, Verordnungs-ermächtigung
§ 31aMedikationsplan
§ 32Heilmittel
§ 33Hilfsmittel
§ 33a(weggefallen)
§ 34Ausgeschlossene Arznei-, Heil- und Hilfsmittel
§ 35Festbeträge für Arznei- und Verbandmittel
§ 35aBewertung des Nutzens von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen
§ 35bKosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimitteln
§ 35cZulassungs-überschreitende Anwendung von Arzneimitteln
§ 36Festbeträge für Hilfsmittel
§ 37Häusliche Krankenpflege
§ 37aSoziotherapie
§ 37bSpezialisierte ambulante Palliativversorgung
§ 38Haushaltshilfe
§ 39Krankenhaus-behandlung
§ 39aStationäre und ambulante Hospizleistungen
§ 39bHospiz- und Palliativberatung durch die Krankenkassen
§ 39cKurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit
§ 40Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
§ 41Medizinische Rehabilitation für Mütter und Väter
§ 42Belastungserprobung und Arbeitstherapie
§ 43Ergänzende Leistungen zur Rehabilitation
§ 43aNichtärztliche sozialpädiatrische Leistungen
§ 43bNichtärztliche Leistungen für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfach-behinderungen
§ 43cZahlungsweg
Drittes Kapitel - Leistungen der Krankenversicherung (§§ 11 - 68) Fünfter Abschnitt - Leistungen bei Krankheit (§§ 27 - 52a) Erster Titel - Krankenbehandlung (§§ 27 - 43c) Gliederung
§ 39Krankenhausbehandlung
(1) 1Die Krankenhausbehandlung wird vollstationär, stationsäquivalent, teilstationär, vor- und nachstationär sowie ambulant erbracht. 2Versicherte haben Anspruch auf vollstationäre oder stationsäquivalente Behandlung durch ein nach § 108 zugelassenes Krankenhaus, wenn die Aufnahme oder die Behandlung im häuslichen Umfeld nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vor- und nachstationäre oder ambulante Behandlung einschließlich häuslicher Krankenpflege erreicht werden kann. 3Die Krankenhausbehandlung umfaßt im Rahmen des Versorgungsauftrags des Krankenhauses alle Leistungen, die im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinische Versorgung der Versicherten im Krankenhaus notwendig sind, insbesondere ärztliche Behandlung (§ 28 Abs. 1), Krankenpflege, Versorgung mit Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln, Unterkunft und Verpflegung; die akutstationäre Behandlung umfasst auch die im Einzelfall erforderlichen und zum frühestmöglichen Zeitpunkt einsetzenden Leistungen zur Frührehabilitation. 4Die stationsäquivalente Behandlung umfasst eine psychiatrische Behandlung im häuslichen Umfeld durch mobile ärztlich geleitete multiprofessionelle Behandlungsteams. 5Sie entspricht hinsichtlich der Inhalte sowie der Flexibilität und Komplexität der Behandlung einer vollstationären Behandlung.
(1a) 1Die Krankenhausbehandlung umfasst ein Entlassmanagement zur Unterstützung einer sektorenübergreifenden Versorgung der Versicherten beim Übergang in die Versorgung nach Krankenhausbehandlung. 2§ 11 Absatz 4 Satz 4 gilt. 3Das Krankenhaus kann mit Leistungserbringern nach § 95 Absatz 1 Satz 1 vereinbaren, dass diese Aufgaben des Entlassmanagements wahrnehmen. 4§ 11 des Apothekengesetzes bleibt unberührt. 5Der Versicherte hat gegenüber der Krankenkasse einen Anspruch auf Unterstützung des Entlassmanagements nach Satz 1; soweit Hilfen durch die Pflegeversicherung in Betracht kommen, kooperieren Kranken- und Pflegekassen miteinander. 6Soweit dies für die Versorgung des Versicherten unmittelbar nach der Entlassung erforderlich ist, können die Krankenhäuser die in § 92 Absatz 1 Satz 2 Nummer 6 genannten Leistungen verordnen und die Arbeitsunfähigkeit feststellen; hierfür gelten die Bestimmungen über die vertragsärztliche Versorgung. 7Bei der Verordnung von Arzneimitteln können Krankenhäuser eine Packung mit dem kleinsten Packungsgrößenkennzeichen gemäß der Packungsgrößenverordnung verordnen; im Übrigen können die in § 92 Absatz 1 Satz 2 Nummer 6 genannten Leistungen für die Versorgung in einem Zeitraum von bis zu sieben Tagen verordnet und die Arbeitsunfähigkeit festgestellt werden (§ 92 Absatz 1 Satz 2 Nummer 7). 8Der Gemeinsame Bundesausschuss bestimmt in den Richtlinien nach § 92 Absatz 1 Satz 2 Nummer 6 und 7 die weitere Ausgestaltung des Verordnungsrechts nach Satz 7. 9Die weiteren Einzelheiten zu den Sätzen 1 bis 7, insbesondere zur Zusammenarbeit der Leistungserbringer mit den Krankenkassen, regeln der Spitzenverband Bund der Krankenkassen auch als Spitzenverband Bund der Pflegekassen, die Kassenärztliche Bundesvereinigung und die Deutsche Krankenhausgesellschaft unter Berücksichtigung der Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses bis zum 31. Dezember 2015 in einem Rahmenvertrag; § 118a Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend; kommt eine Vereinbarung nicht zustande, kann auch das Bundesministerium für Gesundheit das Schiedsamt anrufen. 10Vor Abschluss des Rahmenvertrages ist der für die Wahrnehmung der wirtschaftlichen Interessen gebildeten maßgeblichen Spitzenorganisation der Apotheker sowie den Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtungen auf Bundesebene Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. 11Das Entlassmanagement und eine dazu erforderliche Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten dürfen nur mit Einwilligung und nach vorheriger Information des Versicherten erfolgen. 12Die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. 13Information, Einwilligung und Widerruf bedürfen der Schriftform.
(3) 1Die Landesverbände der Krankenkassen, die Ersatzkassen und die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See gemeinsam erstellen unter Mitwirkung der Landeskrankenhausgesellschaft und der Kassenärztlichen Vereinigung ein Verzeichnis der Leistungen und Entgelte für die Krankenhausbehandlung in den zugelassenen Krankenhäusern im Land oder in einer Region und passen es der Entwicklung an (Verzeichnis stationärer Leistungen und Entgelte). 2Dabei sind die Entgelte so zusammenzustellen, daß sie miteinander verglichen werden können. 3Die Krankenkassen haben darauf hinzuwirken, daß Vertragsärzte und Versicherte das Verzeichnis bei der Verordnung und Inanspruchnahme von Krankenhausbehandlung beachten.
(4) 1Versicherte, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, zahlen vom Beginn der vollstationären Krankenhausbehandlung an innerhalb eines Kalenderjahres für längstens 28 Tage den sich nach § 61 Satz 2 ergebenden Betrag je Kalendertag an das Krankenhaus. 2Die innerhalb des Kalenderjahres bereits an einen Träger der gesetzlichen Rentenversicherung geleistete Zahlung nach § 32 Abs. 1 Satz 2 des Sechsten Buches sowie die nach § 40 Abs. 6 Satz 1 geleistete Zahlung sind auf die Zahlung nach Satz 1 anzurechnen.
01.01.2017 ÄnderungVorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab)ÄnderungGesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen19.12.2016BGBl. I S. 2986
25.03.2009 ÄnderungVorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab)ÄnderungGesetz zum ordnungspolitischen Rahmen der Krankenhausfinanzierung ab dem Jahr 2009 (Krankenhausfinanzierungsreformgesetz - KHRG)17.03.2009BGBl. I S. 534
28.12.2007 ÄnderungVorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab)ÄnderungGesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze19.12.2007BGBl. I S. 3024
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Auf § 39 SGB V verweisen folgende Vorschriften:Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V) Leistungen der Krankenversicherung
§ 13 (Kostenerstattung)
§ 24f (Entbindung)
§ 40 (Leistungen zur medizinischen Rehabilitation)§ 43 (Ergänzende Leistungen zur Rehabilitation)§ 43c (Zahlungsweg)
§ 60 (Fahrkosten)
§ 109 (Abschluß von Versorgungsverträgen mit Krankenhäusern)§ 113 (Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfung der Krankenhausbehandlung)
§ 115 (Dreiseitige Verträge und Rahmenempfehlungen zwischen Krankenkassen, Krankenhäusern und Vertragsärzten)
§ 275 (Begutachtung und Beratung)
§ 301 (Krankenhäuser)
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII) Hilfe zur Pflege