Source: http://gelbe-sammlung.kultus-bw.de/jportal/portal/bs/21/page/sammlung.psml?doc.id=jlr-CoronaVreliVVBW3V1P3&showdoccase=1&doc.hl=1&documentnumber=3&numberofresults=6&currentNavigationPosition=1&doctyp=Norm&doc.part=s&paramfromHL=true
Timestamp: 2020-08-06 12:46:32
Document Index: 52280100

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4']

Verordnung des Kultusministeriums über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 im Bereich von Gottesdiensten und weiteren religiösen Veranstaltungen und Ansammlungen sowie Bestattungen vom 3. Mai 2020 (Weggefallen)
§ 1 - Veranstaltungen in geschlossenen Räumen (Weggefallen)
§ 2 - Veranstaltungen unter freiem Himmel (Weggefallen)
§ 3 - Veranstaltungen bei Todesfällen (Weggefallen)
§ 4 - Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Weggefallen)
Dokument 3 von 6 zur Gesamtansicht
juris-Abkürzung: CoronaVreliVV BW 3
Fassung vom: 03.06.2020
Gültig ab: 04.06.2020
Verordnung des Kultusministeriums über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung
des Virus SARS-Cov-2 im Bereich von Gottesdiensten und weiteren religiösen Veranstaltungen und Ansammlungen sowie Bestattungen
Vom 3. Mai 2020*
Veranstaltungen bei Todesfällen
(1) Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebete unter freiem Himmel sind unbeschadet weiterer ortspolizeilicher Vorgaben mit höchstens 100 Teilnehmenden zulässig. Bestatter und weitere Mitarbeiter sind hierbei nicht mitzuzählen, sofern sie mit der Trauergemeinde nicht in unmittelbaren Kontakt kommen.
(2) Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern von Person zu Person einzuhalten; ausgenommen sind Personen, die in häuslicher Gemeinschaft miteinander leben.
(3) Bei der Verwendung von Gegenständen, die im Rahmen der Veranstaltung zum Einsatz kommen, muss die Gefahr einer Ansteckung soweit wie möglich reduziert werden.
(4) Rituelle Totenwaschungen, soweit sie in den dafür vorgesehenen spezialisierten Einrichtungen unter Wahrung der maßgeblichen Schutzmaßnahmen und durch dafür ausgebildete Personen vorgenommen werden, sind zulässig. Die Teilnahme weiterer Personen ist untersagt.
Anmerkung: Die Verordnung wurde am 3. Mai 2020 durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes und trat damit gemäß § 4 der Verordnung am 4. Mai 2020 in Kraft. Ersatzverkündung nach § 4 Verkündungsgesetz : https://km-bw.de/,Lde/Startseite/Ablage+Einzelseiten+gemischte+Themen/Religioese+Angelegenheiten. Sie gilt damit gemäß der Regelung zum Inkrafttreten in der Verordnung ab dem 4. Mai 2020.
http://gelbe-sammlung.kultus-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=jlr-CoronaVreliVVBW3V1P3&psml=sammlung.psml&max=true&bs=21
http://gelbe-sammlung.kultus-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=CoronaVreliVV+BW+%C2%A7+3&psml=sammlung.psml&max=true&bs=21
Dokument 3 von 6