Source: https://www.buzer.de/gesetz/1426/al64447-0.htm
Timestamp: 2019-08-26 10:14:56
Document Index: 216758975

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 9', '§ 12', '§ 1', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 6', '§ 9']

Fassung § 12 GesBergV a.F. bis 24.10.2017 (geändert durch Artikel 1 V. v. 18.10.2017 BGBl. I S. 3584)
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Änderung § 12 GesBergV vom 24.10.2017
§ 9 GesBergV a.F. (alte Fassung)
§ 12 GesBergV n.F. (neue Fassung)
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 1 Räumliche und sachliche Anwendung§ 4 Verbot oder Einschränkung für Gefahrstoffe und vergleichbare Stoffe§ 5 Ermittlung der persönlichen Belastung durch fibrogene Grubenstäube§ 6 Zulässige persönliche Staubbelastungswerte§ 7 Einstufung der Betriebspunkte§ 8 Staubmessungen§ 10 Begrenzung der Belastung durch fibrogene Grubenstäube§ 11 Lärm§ 12 Mechanische Schwingungen§ 13 Bildschirmgeräte§ 14 Manuelle Handhabung von Lasten§ 15 Bekanntmachung§ 16 Übertragung der Verantwortlichkeit§ 2 Voraussetzung für die Beschäftigung§ 3 Durchführung§ 4 (neu) § 5 (neu) § 6 (neu) § 16 (neu) § 17 Ordnungswidrigkeiten§ 18 ÜbergangsvorschriftenAnlage 1 (zu § 2) Einteilung der EignungsgruppenAnlage 2 (zu § 2) NachuntersuchungenAnlage 3 (zu § 3) Rahmen für arbeitsmedizinische VorsorgeuntersuchungenAnlage 4 (zu § 3) Ärztliche Bescheinigung über arbeitsmedizinische Erst- und NachuntersuchungenAnlage 5 (zu § 4) Allgemein zulassungspflichtige Stoffe nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b
(1) 1 Für jede beschäftigte Person hat der Unternehmer
1. im Schichtennachweis die vom Arzt festgelegte Eignungsgruppe, die Höhe der in dem jeweiligen Beurteilungszeitraum entstandenen persönlichen Staubbelastung und die Staubbelastungsstufe des Betriebspunktes zu vermerken sowie diese Angaben monatlich auf den neuesten Stand zu bringen,
2. Aufzeichnungen zu führen, die mindestens die in Anlage 9 aufgeführten Angaben enthalten müssen.
2 § 6 Absatz 1 Satz 2 gilt für die Aufzeichnungen nach Nummer 2 entsprechend. 3 Diese sind mindestens 40 Jahre ab der letzten Aufzeichnung oder dem letzten Schichtennachweis und höchstens bis zehn Jahre nach dem Tod der jeweiligen beschäftigten Person aufzubewahren. 4 Danach sind sie zu löschen.
(2) 1 Der Unternehmer hat durch technische und organisatorische Maßnahmen darauf hinzuwirken, daß Überschreitungen der auf den Monat bezogenen zulässigen persönlichen Staubbelastungswerte so gering wie möglich gehalten werden. 2 Überschreitungen der zulässigen persönlichen Staubbelastungswerte nach Ablauf eines Kontrollzeitraumes von einem Jahr sind möglichst kurzfristig auszugleichen. 3 Ein Ausgleich außerhalb des Beurteilungszeitraumes nach § 9 Absatz 1 Satz 1 von zwei Jahren ist unzulässig.
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