Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_97_SGB_VI_Einkommensanrechnung_auf_Renten_wegen_To-d137491,105.html
Timestamp: 2016-12-10 03:27:54
Document Index: 115862016

Matched Legal Cases: ['§ 97', '§ 97', '§ 97', '§ 98', '§ 99', '§ 100', '§ 101', '§ 102', '§ 103', '§ 104', '§ 105', '§ 105', '§ 106', '§ 106', '§ 107', '§ 108', '§ 109', '§ 109', '§ 110', '§ 111', '§ 112', '§ 113', '§ 114', '§ 97', '§ 97', '§ 18', '§ 97', '§ 96', '§ 98']

§ 97 SGB VI, Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes | Gesetze auf anwalt24.de
§ 97 SGB VI, Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes Suche
Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - Bun...…§ 97 SGB VI, Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes§ 98 SGB VI, Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften§ 99 SGB VI, Beginn§ 100 SGB VI, Änderung und Ende§ 101 SGB VI, Beginn und Änderung in Sonderfällen§ 102 SGB VI, Befristung und Tod§ 103 SGB VI, Absichtliche Minderung der Erwerbsfähigkeit§ 104 SGB VI, Minderung der Erwerbsfähigkeit bei einer Straftat§ 105 SGB VI, Tötung eines Angehörigen§ 105a SGB VI (weggefallen)§ 106 SGB VI, Zuschuss zur Krankenversicherung§ 106a SGB VI (weggefallen)§ 107 SGB VI, Rentenabfindung§ 108 SGB VI, Beginn, Änderung und Ende von Zusatzleistungen§ 109 SGB VI, Renteninformation und Rentenauskunft§ 109a SGB VI, Hilfen in Angelegenheiten der Grundsicherung§ 110 SGB VI, Grundsatz§ 111 SGB VI, Rehabilitationsleistungen und Krankenversicherungszuschuss§ 112 SGB VI, Renten bei verminderter Erwerbsfähigkeit§ 113 SGB VI, Höhe der Rente§ 114 SGB VI, Besonderheiten…Anlage 23 SGB VI (weggefallen)
§ 97 SGB VI, Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
§ 97 SGB VISozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung -BundesrechtZweiter Abschnitt – Renten → Vierter Unterabschnitt – Zusammentreffen von Renten und von EinkommenTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung -Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: SGB VIGliederungs-Nr.: 860-6Normtyp: Gesetz(1) 1Einkommen (§ 18a des Vierten Buches) von Berechtigten, das mit einer Witwenrente, Witwerrente oder Erziehungsrente zusammentrifft, wird hierauf angerechnet. 2Dies gilt nicht bei Witwenrenten oder Witwerrenten, solange deren Rentenartfaktor mindestens 1,0 beträgt.Absatz 1 Satz 1 neugefasst durch G vom 15. 4. 2015 (BGBl I S. 583).(2) 1Anrechenbar ist das Einkommen, das monatlich das 26,4fache des aktuellen Rentenwerts übersteigt. 2Das nicht anrechenbare Einkommen erhöht sich um das 5,6fache des aktuellen Rentenwerts für jedes Kind des Berechtigten, das Anspruch auf Waisenrente hat oder nur deshalb nicht hat, weil es nicht ein Kind des Verstorbenen ist. 3Von dem danach verbleibenden anrechenbaren Einkommen werden 40 vom Hundert angerechnet. 4Führt das Einkommen auch zur Kürzung oder zum Wegfall einer vergleichbaren Rente in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, einem Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz, ist der anrechenbare Betrag mit dem Teil zu berücksichtigen, der dem Verhältnis entspricht, in dem die Entgeltpunkte für Zeiten im Inland zu den Entgeltpunkten für alle in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, einem Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum und der Schweiz zurückgelegten Zeiten stehen.Absatz 2 Satz 1 neugefasst durch G vom 15. 4. 2015 (BGBl I S. 583). Satz 4 neugefasst durch G vom 22. 6. 2011 (BGBl I S. 1202).(3) 1Für die Einkommensanrechnung ist bei Anspruch auf mehrere Renten folgende Rangfolge maßgebend: 1.(weggefallen)2. Witwenrente oder Witwerrente,3. Witwenrente oder Witwerrente nach dem vorletzten Ehegatten.2Die Einkommensanrechnung auf eine Hinterbliebenenrente aus der Unfallversicherung hat Vorrang vor der Einkommensanrechnung auf eine entsprechende Rente wegen Todes. 3Das auf eine Hinterbliebenenrente anzurechnende Einkommen mindert sich um den Betrag, der bereits zu einer Einkommensanrechnung auf eine vorrangige Hinterbliebenenrente geführt hat.Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 aufgehoben durch G vom 15. 4. 2015 (BGBl I S. 583).(4) Trifft eine Erziehungsrente mit einer Hinterbliebenenrente zusammen, ist der Einkommensanrechnung auf die Hinterbliebenenrente das Einkommen zu Grunde zu legen, das sich nach Durchführung der Einkommensanrechnung auf die Erziehungsrente ergibt.Zu § 97: Vgl. RdSchr. 91 b Tit. D.V.1, Tit. D.VI.
§ 96a SGB VI, Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst§ 98 SGB VI, Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften