Source: http://www.inkasso.ag/glossar-ch/arbeitsvertrag-2.html
Timestamp: 2019-02-19 15:22:41
Document Index: 367732670

Matched Legal Cases: ['Art. 319', 'Art. 362', 'Art. 335', 'Art. 335', 'Art. 336', 'Art. 335', 'Art. 337', 'Art. 337', 'Art. 337', 'BGE']

06Arbeitsvertrag
Der Arbeitnehmer verpflichtet sich, auf bestimmte oder unbestimmte Zeit, zur Leistung von Arbeit im Dienste des Arbeitgebers und dieser verpflichtet sich wechselseitig zur Entrichtung eines Lohnes. Der privatrechtliche Arbeitsvertrag ist im Obligationenrecht in den Art. 319 bis Art. 362 geregelt. Darin kann eine Probezeit vereinbart werden. Die Parteien sollen prüfen können, ob sich die gegenseitigen Erwartungen an das Arbeitsverhältnis erfüllen. Das Gesetz legt fest, dass der erste Monat Probezeit ist. Die Parteien können durch schriftliche Abrede die Probezeit auf maximal drei Monate verlängern. Während der Probezeit kann das Arbeitsverhältnis von beiden Parteien jederzeit mit einer Frist von sieben Tagen gekündigt werden. Diese Frist kann schriftlich verkürzt oder ganz wegbedungen werden. Die Kündigung muss spätestens am letzten Tag der Probezeit zur Kenntnis genommen werden.
Dabei ist vom Grundsatz der Kündigungsfreiheit auszugehen. Wer ein unbefristetes Arbeitsverhältnis auflösen möchte, kann dies mit wenigen Ausnahmen jederzeit tun (Art. 335 OR). Allerdings muss er auf Verlangen der Gegenpartei die Kündigung schriftlich begründen (Art. 335 Abs. 2 OR). Die Kündigungsgründe sind vor allem bei Anfechtung der Kündigung wegen Missbrauchs wichtig (s. dazu Art. 336 -336b OR).
Nach Ablauf der Probezeit gelten folgende gesetzliche Kündigungsfristen (Art. 335c OR):
im ersten Dienstjahr ein Monat
vom zweiten bis neunten Dienstjahr zwei Monate,
ab dem zehnten Dienstjahr drei Monate, je auf das Ende eines Monates.
Diese gesetzlichen Kündigungsfristen können schriftlich im Arbeitsvertrag abgeändert werden.
Zu beachten ist, dass die Kündigungserklärung empfangsbedürftig ist. Sie wird also erst wirksam, wenn der Empfänger von ihr Kenntnis erlangt hat. Sie muss spätestens am letzten Tag eines Monates bei der Gegenpartei eintreffen, damit die Kündigungsfrist eingehalten wird.
Beide Parteien können das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Voraussetzung ist, dass die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses für die kündigende Partei unzumutbar ist (Art. 337 OR). Ist die fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber ungerechtfertigt, schuldet der Arbeitgeber nicht nur den Lohn bis zum Ablauf der Kündigungsfrist, sondern auch eine Entschädigung, welche im Maximum sechs Monatslöhne betragen kann (Art. 337c OR). Ist die fristlose Kündigung mündlich erklärt worden, empfiehlt sich zur Klarstellung ein schriftlicher Protest dagegen. Ist der Arbeitgeber zahlungsunfähig, kann ihm der Arbeitnehmer eine Frist zur Sicherstellung seiner zukünftigen Lohnansprüche setzen. Wird keine Sicherstellung geleistet, kann der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis fristlos auflösen (Art. 337a OR). Hat der Arbeitgeber den Lohn für bereits vergangene Lohnperioden nicht bezahlt, muss der Arbeitnehmer ihn mahnen. Bei Ausbleiben gemahnter Lohnzahlungen kann er die Arbeit niederlegen, ohne deswegen den Lohnanspruch zu verlieren (BGE 120 II 209).
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