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Timestamp: 2016-10-28 10:28:28
Document Index: 340455419

Matched Legal Cases: ['Art. 221', 'Art. 237', 'BGE', 'Art. 190', 'Art. 221', 'Art. 221', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'Art. 197', 'Art. 237', 'Art. 221', 'Art. 221']

1B_578/2012 (18.10.2012)
1B_578/2012
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Ulrich Kiener,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 7. September 2012 des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen.
Die Regionale Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau f�hrt seit M�rz 2010 ein Strafverfahren gegen X.________. Sie wirft ihm verschiedene Delikte gegen�ber seiner Ehefrau, Y.________, und gegen�ber deren Bekanntem, Z.________, vor: Vergewaltigung seiner Ehefrau; einfache K�rperverletzung, T�tlichkeit und N�tigung gegen�ber Z.________; wiederholte T�tlichkeiten gegen�ber seiner Ehefrau; mehrfache Beschimpfung, mehrfache Drohung und mehrfacher Hausfriedensbruch gegen�ber seiner Ehefrau und Z.________.
X.________ wurde am 15. M�rz 2010 nach einer t�tlichen Auseinandersetzung mit Z.________ in Untersuchungshaft versetzt. Am 26. M�rz 2010 wurde er unter Anordnung von Ersatzmassnahmen wieder entlassen. Nach mehrmaligen Verwarnungen beantragte die Staatsanwaltschaft am 23. April 2012 weitere Ersatzmassnahmen, welche gleichentags vom Regionalen Zwangsmassnahmengericht Emmental-Oberaargau genehmigt wurden. Es wurde ihm ein Rayonverbot auferlegt und verboten, seine inzwischen von ihm getrennt lebende Ehefrau anzurufen, ihr oder Z.________ nachzufahren und die beiden in der �ffentlichkeit anzusprechen bzw. zu �berwachen. Am 15. Mai 2012 beantragte die Staatsanwaltschaft erneut die Anordnung von Untersuchungshaft und f�hrte zur Begr�ndung unter anderem aus, X.________ habe am 11. Mai 2012 eine Beschimpfung und Nachtruhest�rung begangen und gegen die ihm auferlegten Weisungen verstossen. Mit Entscheid vom 16. Mai 2012 ordnete das Zwangsmassnahmengericht die Untersuchungshaft an. Es verl�ngerte sie sp�ter mit Entscheid vom 15. August 2012 bis zum 13. November 2012. Eine dagegen von X.________ erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Bern mit Beschluss vom 7. September 2012 ab.
Mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht vom 3. Oktober 2012 beantragt X.________, der Beschluss des Obergerichts sei aufzuheben und er selbst sei unverz�glich aus der Haft zu entlassen.
Nach Art. 221 StPO ist Untersuchungshaft nur zul�ssig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist und ernsthaft zu bef�rchten ist, dass sie sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht (Abs. 1 lit. a); Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeintr�chtigen (Abs. 1 lit. b); oder durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gef�hrdet, nachdem sie bereits fr�her gleichartige Straftaten ver�bt hat (Abs. 1 lit. c). Haft ist auch zul�ssig, wenn ernsthaft zu bef�rchten ist, eine Person werde ihre Drohung, ein schweres Verbrechen auszuf�hren, wahr machen (Abs. 2). Das zust�ndige Gericht ordnet gem�ss Art. 237 Abs. 1 StPO an Stelle der Untersuchungshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erf�llen.
Das Obergericht bejahte sowohl den dringenden Tatverdacht als auch die besonderen Haftgr�nde der Wiederholungsgefahr und der Ausf�hrungsgefahr. Der Beschwerdef�hrer bestreitet das Vorliegen von Haftgr�nden und macht zudem geltend, es st�nden taugliche Ersatzmassnahmen zur Verf�gung.
3.1 Zum dringenden Tatverdacht f�hrt das Obergericht aus, die Ehefrau des Beschwerdef�hrers habe diesem in einer Einvernahme vom 27. August 2010 vorgeworfen, sie im April 2010 vergewaltigt zu haben. Die Aussagen der Ehefrau seien sehr differenziert und es sei ersichtlich, dass sie ihren Ehemann eigentlich nicht belasten m�chte. Dass sie sich nicht lautstark widersetzt hat, obwohl im fraglichen Zeitpunkt noch weitere Personen in der Wohnung gewesen seien, erkl�rt das Obergericht mit dem kulturellen Hintergrund der Ehefrau, die wie der Beschwerdef�hrer selbst aus Sri Lanka stammt. Weiter h�lt das Obergericht fest, der Beschwerdef�hrer bestreite den Vorwurf der Drohungen nicht. Auch insofern sei der dringende Tatverdacht zu bejahen.
3.2 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, eine Vergewaltigung habe nicht stattgefunden. Bei den �brigen Vorw�rfen, die er zur Mehrheit bestreite, handle es sich nicht um schwere Vergehen. Zwar habe er am 14. M�rz 2010 gegen�ber Z.________ ein Messer ergriffen, dieses aber nicht gegen ihn eingesetzt. Auch bei sp�teren Vorf�llen habe er sich auf das Werfen von Steinen oder einer Flasche beschr�nkt, nachdem er von Z.________ mit einem Pfefferspray angegriffen worden sei.
3.3 Das Bundesgericht hat bei der �berpr�fung des dringenden Tatverdachts keine ersch�pfende Abw�gung s�mtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Zu pr�fen ist vielmehr, ob gen�gend konkrete Anhaltspunkte f�r eine Straftat und eine Beteiligung des Beschwerdef�hrers daran vorliegen, die Untersuchungsbeh�rden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gr�nden bejahen durften. Im Haftpr�fungsverfahren gen�gt der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das inkriminierte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erf�llen k�nnte. Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen l�sst keinen Raum f�r ausgedehnte Beweismassnahmen. Zur Frage des dringenden Tatverdachts hat das Haftgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuf�hren, noch dem erkennenden Strafgericht vorzugreifen. Vorbehalten bleibt allenfalls die Abnahme eines liquiden Alibibeweises (zum Ganzen: BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126 f. mit Hinweisen).
3.4 "Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen", in welchen sich belastende Aussagen des mutmasslichen Opfers und bestreitende Aussagen der beschuldigten Person gegen�berstehen, f�hren nicht zwingend zu einem Freispruch. Die Ehefrau des Beschwerdef�hrers sagte aus, dass ihr Ehemann mit ihr den Beischlaf vollzogen habe, obwohl sie ihm gesagt habe, er solle sie nicht ber�hren und sie wolle keinen Sex. Dass die Vorinstanz gest�tzt auf eine summarische Beweisw�rdigung die detaillierten Aussagen des mutmasslichen Opfers als glaubhafter eingestuft hat als die pauschale Bestreitung des Beschwerdef�hrers, ist nicht zu beanstanden. Dass sich die Ehefrau nicht k�rperlich zur Wehr setzte, schliesst den Tatbestand der Vergewaltigung (Art. 190 StGB) nicht aus. Die einl�ssliche W�rdigung der Aussagen der Beteiligten wird Sache des urteilenden Gerichts sein.
Der Beschwerdef�hrer bestreitet zudem nicht, Drohungen ausgesprochen zu haben. Somit kann auch in dieser Hinsicht von einem dringenden Tatverdacht ausgegangen werden. Gem�ss dem angefochtenen Entscheid handelt es sich dabei auch um Drohungen mit dem Tod, die verbal ("i mach di tot") und nonverbal (mit Gesten und Handlungen, beispielsweise dem Werfen von Steinen) erfolgten.
4.1 Zum besonderen Haftgrund der Ausf�hrungsgefahr (Art. 221 Abs. 2 StPO) wird im angefochtenen Entscheid auf eine vom 22. Juni 2012 datierende Vorabstellungnahme zu einem noch nicht fertiggestellten psychiatrischen Gutachten verwiesen. Die Argumentation der zwei Gutachterinnen in der Vorabstellungnahme, wonach die M�glichkeit besteht, dass der Beschwerdef�hrer bei einer weiteren Destabilisierung der Situation in Kombination mit dem Alkoholkonsum und der depressiven St�rung mit latenter Suizidalit�t zu einer schweren Gewalttat schreiten k�nnte, sei nachvollziehbar. Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers k�nne aufgrund des Abschlusses einer Ehescheidungskonvention nicht einfach von einer entspannten Situation ausgegangen werden. Dabei falle auch ins Gewicht, dass der Verlust der Arbeitsstelle zu einer weiteren Destabilisierung f�hre. Dies sehe auch der Beschwerdef�hrer ein; er habe selbst darauf hingewiesen, dass er damit seinen letzten Halt verliere. Seine Wut auf seinen "Nebenbuhler" scheine auch unter dem Einfluss des Gef�ngnisaufenthalts nicht nachgelassen zu haben. Er w�nsche sich den Tod von Z.________ und habe dies auch deutlich kommuniziert. Seine Einw�nde gegen die Vorabstellungnahme �berzeugten nicht. So habe die eine der beiden Gutachterinnen wohl in einem Telefongespr�ch mit der Staatsanwaltschaft gesagt, dass ihr eine Haftentlassung mit Blick auf die Rettung des Arbeitsplatzes sehr sympathisch gewesen w�re. Im Ergebnis habe sie sich aber von der Vorabstellungnahme, wonach aus psychiatrischer Sicht eine Haftentlassung nicht angezeigt sei, nicht distanziert. Auch treffe nicht zu, dass die beiden nicht auf das Vorbringen des Beschwerdef�hrers eingegangen seien, er f�hle sich von Z.________ provoziert.
4.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorabstellungnahme ber�cksichtige nicht, dass sein Verhalten Ausdruck einer kurzzeitigen Konflikts- und Belastungssituation im Zusammenhang mit dem "Auftauchen des Rivalen Z.________" gewesen sei. Ansonsten weise seine Lebensgeschichte n�mlich keine derartigen Vorf�lle auf. In der Vorabstellungnahme werde zudem davon ausgegangen, dass die in der Anklageschrift und den Akten vorgeworfenen Straftaten zutreffend seien. Damit w�rden schwere, einzig von Z.________ vorgebrachte Anschuldigungen ohne Pr�fung �bernommen. Der Vorwurf, seine Ehefrau habe wegen seinen Fusstritten ein Kind verloren und habe wegen seinen Schl�gen eine schwere Ohrenoperation machen m�ssen, sei haltlos. Auch treffe nicht zu, dass er sie mit St�cken geschlagen habe. Er habe nie massive Gewalt angewendet, die R�ckschl�sse auf eine m�gliche Gef�hrlichkeit erlauben w�rde. Weiter bleibe unber�cksichtigt, dass Ausl�ser der Konfliktsituation das Verhalten von Z.________ gewesen sei. Schliesslich w�rden in der Vorabstellungnahme die Risikofaktoren v�llig einseitig gew�rdigt. Mit guten Gr�nden k�nne man auch zu einem anderen Schluss kommen. Aus diesen Gr�nden sei es willk�rlich und stelle eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung dar, ihn als gemeingef�hrlich einzustufen.
4.3 Ausf�hrungsgefahr im Sinne von Art. 221 Abs. 2 StPO besteht, wenn ernsthaft zu bef�rchten ist, eine Person werde ihre Drohung, ein schweres Verbrechen auszuf�hren, wahr machen.
Die Notwendigkeit, Personen an der Begehung strafbarer Handlungen zu hindern, wird in Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK ausdr�cklich als Haftgrund anerkannt. Die rein hypothetische M�glichkeit der Ver�bung von Delikten sowie die Wahrscheinlichkeit, dass nur geringf�gige Straftaten ver�bt werden, reichen allerdings nicht aus, um eine Pr�ventivhaft zu begr�nden. Bei der Annahme, dass die beschuldigte Person eine schwere Straftat begehen k�nnte, ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Zur�ckhaltung geboten. Erforderlich ist eine sehr ung�nstige R�ckfallprognose. Nicht Voraussetzung ist hingegen, dass die verd�chtige Person bereits konkrete Anstalten getroffen hat, um die bef�rchtete Tat zu vollenden. Vielmehr gen�gt es, wenn die Wahrscheinlichkeit einer Ausf�hrung aufgrund einer Gesamtbewertung der pers�nlichen Verh�ltnisse sowie der Umst�nde als sehr hoch erscheint. Besonders bei drohenden schweren Gewaltverbrechen ist dabei auch dem psychischen Zustand der verd�chtigen Person bzw. ihrer Unberechenbarkeit oder Aggressivit�t Rechnung zu tragen (zum Ganzen: BGE 137 IV 122 E. 5.2 S. 129 f. mit Hinweisen).
4.4 Dem Beschwerdef�hrer ist zuzustimmen, dass es den Beweiswert eines Gutachtens in Frage stellt, wenn darin s�mtliche aus den Akten hervorgehenden Vorw�rfe unbesehen �bernommen werden. Insofern erscheint es problematisch, wenn die Gutachterinnen festhalten, bei der Bewertung der sogenannten historischen Items H1, H2 und H10 sei davon ausgegangen worden, dass die in der Anklageschrift und den Akten vorgeworfenen Straftaten zutreffend seien. Wie aus den obigen Erw�gungen hervorgeht, hat das Obergericht den dringenden Tatverdacht nur hinsichtlich des Vorwurfs der Vergewaltigung und der mehrfachen Drohung bejaht. Indessen ist aus der konkreten Risikoeinsch�tzung in der Vorabstellungnahme ersichtlich, dass die Gutachterinnen die erhobenen Vorw�rfe keineswegs unbesehen als wahr unterstellten. Im Rahmen des Item H1 zu fr�herer Gewaltanwendung wird der Vorwurf von Fusstritten gegen�ber der schwangeren Ehefrau, eine schwere Ohrenoperation oder das Schlagen mit St�cken denn auch nicht aufgef�hrt. Es gibt auch keine anderen Hinweise, dass diese schwerwiegenden Vorw�rfe Eingang in die Risikoeinsch�tzung gefunden h�tten. Die Kritik des Beschwerdef�hrers ist insofern unbegr�ndet. Ebenfalls unbegr�ndet ist der Einwand, dass in seiner bisherigen Lebensgeschichte keine �hnlichen Vorf�lle zu verzeichnen seien und dies unber�cksichtigt geblieben sei. Die Gutachterinnen halten fest, dass der Beschwerdef�hrer im Strafregister nicht verzeichnet sei. Im �brigen kann die Konflikts- und Belastungssituation, welche mindestens seit M�rz 2010 andauert, kaum als "kurzzeitig" bezeichnet werden. Schliesslich w�rdigten die Gutachterinnen auch den Umstand, dass sich der Beschwerdef�hrer durch Z.________ provoziert f�hlte. Im Gegensatz zu ihm selbst, der seine eigene Reaktion als verst�ndlich bezeichnet, beurteilen sie die Einsch�tzung der Situation durch den Beschwerdef�hrer indessen als Ausdruck fehlender Einsicht in das Unrecht und die sch�dlichen Konsequenzen seines aggressiven Verhaltens. Dass die Gutachterinnen die Risikofaktoren einseitig gewichtet h�tten, ist ebenfalls nicht ersichtlich. Aus der Vorabstellungnahme geht hervor, dass sie die prognostisch g�nstigen Elemente den prognostisch ung�nstigen gegen�berstellten und zum Ergebnis gelangten, die Gefahr f�r die Ver�bung einer schweren Gewalttat sei gegeben. Bei dieser abschliessenden Bewertung handelt es sich um eine spezifisch psychiatrische Fachfrage. Mangels triftiger Gr�nde, die diese Bewertung in Zweifel ziehen, ist darauf abzustellen (BGE 136 II 539 E. 3.2 S. 547 f. mit Hinweisen). Die aus Laiensicht bestehende M�glichkeit, eine andere Gewichtung der Risikofaktoren vorzunehmen und damit zu einem anderen Schluss zu gelangen, ist kein derartiger triftiger Grund.
4.5 Die Gutachterinnen halten fest, es sei zu bef�rchten, dass der Beschwerdef�hrer bei einer weiteren Destabilisierung seiner Situation zu einer schweren Gewalttat schreite, deren Verwirklichung er - zumindest im Fall von Z.________ - w�nsche. Im angefochtenen Entscheid wird dazu ausgef�hrt, dass der Beschwerdef�hrer versucht habe, Z.________ totzubeten, was aus seiner Sicht ein effizientes Mittel sei. Im Tod von Z.________ sehe er, abgesehen vom eigenen Tod, die einzige L�sung. Diese Ausf�hrungen werden vom Beschwerdef�hrer nicht bestritten. Vor diesem Hintergrund ist die Schlussfolgerung der Vorinstanz, es sei zu bef�rchten, der Beschwerdef�hrer werde seine Drohung, ein schweres Verbrechen auszuf�hren, wahrmachen, nicht zu beanstanden.
4.6 In Bezug auf die Verh�ltnism�ssigkeit der Untersuchungshaft h�lt das Obergericht fest, der Beschwerdef�hrer habe sich bisher nicht an ihm erteilte Weisungen gehalten und eine ambulante Behandlung sei nicht aussichtsreich. Letztere Einsch�tzung st�tzt sich auf die psychiatrische Vorabstellungnahme, worin von einem ambulanten Risikomanagement abgeraten wird. Zwar kritisiert der Beschwerdef�hrer auch dies als unhaltbar und weist darauf hin, dass die bisherigen Therapieversuche an der fehlenden sprachlichen Verst�ndigung gescheitert seien. Dabei �bersieht er jedoch, dass ohnehin nicht in jedem Fall vorerst ein Versuch einer ambulanten Behandlung durchgef�hrt werden muss. Wenn die Gutachterinnen festhalten, insbesondere aufgrund der Vielzahl der Risikofaktoren und der mangelhaften Befolgung von Weisungen durch den Beschwerdef�hrer sei ein ausreichend sicheres ambulantes Risikomanagement derzeit nicht herstellbar, ist dies nachvollziehbar. Die Vorinstanz hat den Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit nicht verletzt, wenn sie von Ersatzmassnahmen absah (Art. 197 Abs. 1 lit. c i.V.m. Art. 237 StPO).
4.7 Das Obergericht geht weiter davon aus, es liege auch Wiederholungsgefahr gem�ss Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO vor, da Todesdrohungen zum einen als schwere Vergehen im Sinne dieser Bestimmung zu qualifizieren seien und zum andern bef�rchtet werden m�sse, im Fall einer Haftentlassung werde es zu weiteren gleichartigen Delikten kommen. Wie es sich damit und mit den entsprechenden Einw�nden des Beschwerdef�hrers verh�lt, kann offen bleiben, zumal sich nach dem Gesagten die Aufrechterhaltung der Haft bereits mit dem Haftgrund von Art. 221 Abs. 2 StPO begr�nden l�sst.
2.2 Rechtsanwalt Ulrich Kiener wird zum unentgeltlichen Rechtsbeistand ernannt und f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'500.-- entsch�digt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Regionalen Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.