Source: http://www.jurablogs.com/2012/06/20/wohnwertverbesserung-modernisierungsmassnahme
Timestamp: 2016-10-27 23:13:22
Document Index: 254582125

Matched Legal Cases: ['§ 554', '§ 554', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

BlogsHärlein + Kollegen RechtsanwälteJuni 2012Wohnwertverbesserung durch Modernisierungsmaßnahme?Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, auf welchen Zustand der Wohnung für die Beurteilung des Vorliegens einer Wohnwertverbesserung durch eine vom Vermieter beabsichtigte Modernisierungsmaßnahme abgestellt werden muss.In dem heute entschiedenen Fall begehrt die Vermieterin von den beklagten Mietern gemäß § 554 BGB* die Duldung des Anschlusses der Mietwohnung an die im Haus befindliche Gaszentralheizung. Die Wohnung der Beklagten verfügt über eine von der Vormieterin mit Zustimmung des früheren Vermieters und Rechtsvorgängers der Klägerin eingebaute Gasetagenheizung, für welche die Beklagten der Vormieterin eine Ablösesumme gezahlt haben. Zuvor wurde die Wohnung mit Kohleöfen beheizt. Im Mai 2008 kündigte die Klägerin den Beklagten an, deren Wohnung durch eine Modernisierungsmaßnahme gemäß § 554 Abs. 2 BGB zum Zwecke der Energieeinsparung und der Wohnwerterhöhung an die im Haus vorhandene Gaszentralheizung anschließen zu wollen. Die hierdurch entstehenden Kosten bezifferte die Klägerin mit 2.145 €, die von den Beklagten insoweit zu tragende monatliche Umlage mit 19,66 €. Die Beklagten stimmten der Modernisierung nicht zu.Das Amtsgericht hat die auf Duldung des Anschlusses an die Gaszentralheizung gerichtete Klage abgewiesen. Das Landgericht hat auf die Berufung der Klägerin die Beklagten antragsgemäß verurteilt und dies damit begründet, dass der Einbau einer Gaszentralheizung im Vergleich zu der vom Vermieter bereitgestellten Ofenheizung eine Wohnwertverbesserung darstelle. Maßgebend für die Beurteilung einer Verbesserung des Gebrauchswerts sei grundsätzlich der vom Vermieter zur Verfügung gestellte, nicht der vom Mieter - sei es auch mit Genehmigung des Vermieters - geschaffene Zustand; dies sei hier die Ausstattung der Wohnung mit Kohleöfen.Die dagegen gerichtete Revision der beklagten Mieter hatte Erfolg. Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII ...Zum vollständigen Artikel60 LeserBau-BLawg:Bauliche Maßnahmen zur energetischen Modernisierung sind zu dulden!82 LeserBau-BLawg:Barrierefrei: Muss Vermieter Umbau dulden?100 LeserParagrafenpuzzle:Reparatur verweigert – Kündigung droht10 verwandte ArtikelBGH: Ersatz einer vom (Vor-)Mieter in Wohnung eingebauten Gasetagenheizung durch GaszentralheizungWohnungsmodernisierung mit einer GaszentralheizungAktueller Zustand der Mietwohnung ausschlaggebend für das Vorliegen einer WohnwertverbesserungMietrecht: Duldungspflicht bei Modernisierungen – Wohnwertverbesserung richtet sich nach aktuellem WohnungszustandBGH: Modernisierungsmaßnahme beurteilt sich nach gegenwärtigem Zustand der WohnungGasetagenheizung oder Zentralheizung?Mietrecht: “allgemein üblicher” oder “aktueller” Zustand bei Modernisierungen maßgeblich?BGH: zu Modernisierung und Verbesserungen der MietsacheBGH (VIII ZR 275/07) Duldungspflicht des Mieters bei Anschluss einer Wohnung an das aus Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung gespeiste
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versetzt wird.Über den ArtikelVeröffentlicht June 20, 2012 2:40pm im Blog Härlein + Kollegen Rechtsanwälte.ThemenLandgericht, GenehmigungTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresGenderquatsch? Nein danke!von RA J. Melchior, WismarKeine Vollmachtsvorlage – auch nicht in Steuerstrafsachenvon VollMachtsBlogMann am Toilettengang gehindert: Polizisten verurteiltvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenBVerfG, Beschluss vom 20.09.2016, 2 BvR 2453/15 (Besetzung oberster Richterstellen)von urteilsbesprechungen.deWas man über Horror-Clowns wissen solltevon Udo Vetter / LawBlogAls nächstes lesen - bislang 77 Leser:Berichtigung des EuGH-Urteils zur Surfprotokollierung / Perso ...