Source: https://www.buzer.de/13_StrlSchG_Strahlenschutzgesetz.htm
Timestamp: 2019-02-18 22:40:48
Document Index: 84522074

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 84', '§ 15', '§ 13', '§ 25', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 6', '§ 9', '§ 13', '§ 13', '§ 12', '§ 10', '§ 13', '§ 12', '§ 13', '§ 12', '§ 13', '§ 19']

§ 13 StrlSchG Allgemeine Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung; Aussetzung des
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§ 13 - Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)
(5) 1Lässt sich erst während eines probeweisen Betriebs oder Umgangs beurteilen, ob die Voraussetzungen der Absätze 1 und 3 vorliegen, so kann die zuständige Behörde die Genehmigung für eine Tätigkeit nach § 12 Absatz 1 Nummer 1 oder 3 befristet erteilen. 2Der Strahlenschutzverantwortliche hat zu gewährleisten, dass die Vorschriften über die Dosisgrenzwerte, über die Sperrbereiche und Kontrollbereiche sowie zur Begrenzung der Ableitung radioaktiver Stoffe während des probeweisen Betriebs oder Umgangs eingehalten werden. 3Während des probeweisen Betriebs oder Umgangs ist eine Anwendung am Menschen nicht zulässig.
(7) 1Die zuständige Behörde kann von dem Inhaber einer Genehmigung nach § 12 Absatz 1 Nummer 3 eine Sicherheitsleistung für die Beseitigung von aus dem Umgang stammenden radioaktiven Stoffen verlangen. 2Satz 1 findet keine Anwendung, wenn Genehmigungsinhaber der Bund, ein oder mehrere Länder oder ein Dritter ist, der vom Bund, von einem oder mehreren Ländern oder vom Bund gemeinsam mit einem oder mehreren Ländern vollständig finanziert wird.
Zitierungen von § 13 StrlSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 StrlSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrlSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 14 StrlSchG Besondere Voraussetzungen bei Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Anwendung am Menschen
... Stoffe am Menschen wird nur erteilt, wenn neben dem Vorliegen der jeweiligen Voraussetzungen des § 13 1. der Antragsteller oder der von ihm bestellte Strahlenschutzbeauftragte als Arzt oder ... wird nur erteilt, wenn neben dem Vorliegen der Voraussetzungen des Absatzes 1 und des § 13 Absatz 1 1. die Verfügbarkeit des Teleradiologen während der Untersuchung ... Früherkennung wird nur erteilt, wenn neben dem Vorliegen der jeweiligen Voraussetzungen des § 13 sowie des Absatzes 1 1. die Früherkennung nach § 84 Absatz 1 oder 4 ...
§ 15 StrlSchG Besondere Voraussetzungen bei Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Anwendung am Tier in der Tierheilkunde
... in der Tierheilkunde wird nur erteilt, wenn neben dem Vorliegen der jeweiligen Voraussetzungen des § 13 der Antragsteller oder der von ihm bestellte Strahlenschutzbeauftragte als Tierarzt, Arzt oder ...
§ 25 StrlSchG Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen
... Behörde hat die Genehmigung zu erteilen, wenn 1. die Voraussetzungen nach § 13 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 und 6 Buchstabe a erfüllt sind und 2. gewährleistet ist, dass die in den Anlagen und ...
... 7. beim Zusetzen die Voraussetzungen für eine Genehmigung des Umgangs nach § 13 Absatz 1 bis 3 erfüllt sind, 8. es sich bei der Verwendung des Konsumguts nicht um eine nicht ... nicht überschritten sind und 3. beim Zusetzen die Voraussetzungen des § 13 Absatz 1 bis 3 für eine Umgangsgenehmigung erfüllt sind. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten ...
... Strahlenquellen nur, wenn bis zum 31. Dezember 2020 nachgewiesen ist, dass die Voraussetzung des § 13 Absatz 4 erfüllt ist, 2. im Zusammenhang mit der Anwendung am Menschen für eine ... nach Inkrafttreten dieses Gesetzes die Erbringung einer Sicherheitsleistung gemäß § 13 Absatz 7 verlangen. (3) Hat sich eine Genehmigung nach den §§ 6, 7 oder § 9 des ...
... verbunden sind, und c) die Ausrüstungen und Maßnahmen darlegt, die nach § 13 Absatz 1 Nummer 6 Buchstabe a vorzusehen sind, 2. ergänzende Pläne, Zeichnungen und Beschreibungen der ...
... angeordnet oder genehmigt ist. (2) Die Genehmigungsvoraussetzungen nach § 13 Absatz 1 bis 3 des Strahlenschutzgesetzes gelten für eine Genehmigung 1. nach § 12 Absatz 1 Nummer 3 des ...
§ 10 StrlSchV Befreiung von der Pflicht zur Deckungsvorsorge
... Keiner Deckungsvorsorge nach § 13 Absatz 2 des Strahlenschutzgesetzes für die Erteilung einer Umgangsgenehmigung nach § 12 Absatz 1 Nummer 3 des ... oder Einrichtungen nicht zusammenwirken können. (2) Keiner Deckungsvorsorge nach § 13 Absatz 2 des Strahlenschutzgesetzes für die Erteilung einer Umgangsgenehmigung nach § 12 Absatz 1 Nummer 3 des ...
... für Messungen zum Nachweis des Vorliegens a) der Genehmigungsvoraussetzungen nach § 13 Absatz 1 Nummer 6 Buchstabe b des Strahlenschutzgesetzes oder b) der Anzeigevoraussetzungen nach § 19 Absatz 3 Nummer 1 Buchstabe c des ...
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