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Timestamp: 2019-05-21 13:36:25
Document Index: 361725382

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 3', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 17', '§ 15', '§ 15', '§ 11', '§ 19']

Fußnote Abschnitts 2
Fußnote 3 der BetrSichV
Fußnote § 10 Absatz 2 Satz 1 BetrSichV
Fußnote Abschnitts 3 der BetrSichV
Fußnote Anhang 4 Abschnitt A Nummer 3.8 BetrSichV
(3) Nach den §§ 10, 14 und 15 BetrSichV sind vom Arbeitgeber bzw. vom Betreiber befähigte Personen oder zugelassene Überwachungsstellen mit der Prüfung zu beauftragen. Nach Anhang 4 Abschnitt A Nummer 3.8 BetrSichV sind befähigte Personen mit besonderen Kenntnissen auf dem Gebiet des Explosionsschutzes mit der Überprüfung zu beauftragen.
Fußnote § 3 Absatz 3 BetrSichV
Fußnote Anhang 2 Nummer 2.4 BetrSichV
Fußnote §§ 10
Fußnote 15 BetrSichV
Fußnote Anhang 2 Nummer 2.4. BetrSichV
§ 10 Absatz 1 Satz 1 BetrSichV, wenn die Sicherheit der Arbeitsmittel von den Montagebedingungen abhängt,
§ 10 Absatz 2 Satz 1 BetrSichV, wenn die Arbeitsmittel Schäden verursachenden Einflüssen unterliegen, die zu gefährlichen Situationen führen können,
§ 10 Absatz 2 Satz 2 BetrSichV, wenn außergewöhnliche Ereignisse stattgefunden haben, die schädigende Auswirkungen auf die Sicherheit der Arbeitsmittel haben können sowie
Schwingungen, die zu Materialermüdung führen,
Überlast der Tragmuttern an einer Fahrzeughebebühne
korrosive Medien bei Lagerbehältern,
abrasive Medien bei Rohrleitungen,
Verschmutzung von Isolierstrecken an elektrischen Arbeitsmitteln,
UV-Strahlung, die zur Versprödung von Kunststoffteilen führt,
besondere Bedingungen (Witterung, Verschmutzung).
Naturereignisse (Blitzschlag, Sturm, Überschwemmung),
Unfälle (umstürzendes Arbeitsmittel, Abstürzen eines Arbeitsmittels, Zusammenstoß),
Veränderungen an Arbeitsmitteln (Aufspielen einer neuen Software mit sicherheitsrelevanten Änderungen, Austausch der Antriebe mit solchen anderer Kenndaten, Änderung der Betriebsparameter, Erweiterung der Funktion wie z. B. Anbau einer Beschickungsvorrichtung),
längere Zeiträume der Nichtbenutzung (Stillstandszeiten des Arbeitsmittels, die den Zeitraum zwischen den wiederkehrenden Prüfungen überschreiten).
Austausch von Steuerungselementen,
Austausch von Schutzeinrichtungen,
Austausch einer elektrischen Netzanschlussleitung.
Fußnote § 10 Absatz 1 Satz 1 BetrSichV
Fußnote § 10 Absatz 2 Satz 2 BetrSichV
Fußnote § 10 Absatz 3 BetrSichV
§ 14 Absatz 6 BetrSichV nach Instandsetzung von Geräten, Schutzsystemen oder Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG2),
Fußnote § 14 Absatz 1 BetrSichV
Fußnote § 14 Absatz 2 BetrSichV
Fußnote § 14 Absatz 6 BetrSichV
Befähigte Personen benötigen für Prüfungen nach § 14 Abs. 6 eine behördliche Anerkennung.
Fußnote § 17 BetrSichV
Fußnote Abschnitt 3 der BetrSichV
(2) Die Prüfung besteht aus der Ordnungsprüfung und der Technischen Prüfung gemäß Abschnitt 2.2. Die technische Prüfung ist unter angemessenen technisch-organisatorischen Rahmenbedingungen, gegebenenfalls verbunden mit einer Zerlegung des Arbeitsmittels und eingehender Funktionsprüfung, durchzuführen.
Einsatzart der Presse, z. B. für vorrangige Arbeiten im Automatikbetrieb vom Coil, Arbeiten mit sicheren Pressen-Werkzeugen Verlängerung der Prüffrist
Einsatzart der Presse, z. B. für Einlegearbeiten in das offene Werkzeug wurde in bewährter Prüffrist berücksichtigt
(Prüffrist bleibt gleich)
Schädigung des Arbeitsmittels, Erfahrungen mit dem „Ausfallverhalten“ des Arbeitsmittels,
Bisher bewährte Prüffrist für ortsveränderliche elektrische Arbeitsmittel:
soweit erforderlich, jedoch mindestens jährlich.
Mögliche Auswirkung auf die Prüffrist
Verkürzung der Prüffrist (auf die Hälfte)
wie oben, aber auf Baustellen
erhebliche Verkürzung der Prüffrist (auf ein Viertel)
bewegliche Leitungen mit Stecker und Festanschluss, Anschlussleitungen mit Stecker in Büros oder unter ähnlichen Bedingungen
Verlängerung der Prüffrist (Verdoppelung)
stark beanspruchte elektrische Arbeitsmittel
Weitere Beispiele für bewährte Prüffristen finden sich in den Tabellen der Anlage.
Eine erneute Überprüfung nach Anhang 4 Abschnitt A Nummer 3.8. BetrSichV ist nur erforderlich, wenn die zur Gewährleistung des Explosionsschutzes erforderlichen Bedingungen soweit verändert wurden, dass die Explosionssicherheit beeinträchtigt wurde. Siehe hierzu TRBS 1201 Teil 1.
Fußnote Anhang 4 Abschnitt A Nummer 3.8. BetrSichV
Fußnote § 15 Absatz 4 BetrSichV
Fußnote § 15
(3) Die Durchführung der Prüfungen ist im folgenden Schema dargestellt. Die Überprüfungen nach Anhang 4 Abschnitt A Nummer 3.8 BetrSichV (siehe Abschnitt 3.3.3) sind in der TRBS 1201 Teil 1 beschrieben und werden im nachfolgenden Schema nicht dargestellt.
Sollzustand: Schutzmaßnahmen durch sicheren Zustand insbesondere mechanischer und hydraulischer Art gewährleistet.
Istzustand: Ausbau und Beschaltungskontrolle ergibt Fehlfunktion des Pressensicherheitsventils.
Negative Abweichung zwischen Soll und Ist besteht. Mögliche Maßnahme: „Pressensicherheitsventil ersetzen“.
Erneute Prüfung nach Einbau des Pressensicherheitsventils, durch Kenntnis der erhöhten Ausfallwahrscheinlichkeit des verwendeten Pressensicherheitsventils mit Verkürzung der Prüffrist.
Sollzustand: Vorgegebene Werte im Rahmen der grundlegenden Sicherheitsanforderungen (z. B. für den Schutzleiterwiderstand).
Sichtprüfung: Besichtigung des Arbeitsmittels auf äußerlich erkennbare Mängel (z. B. Schäden am Gehäuse, sicherheitsbeeinträchtigende Verschmutzung und Korrosion) ggf. nach Öffnung der Gehäuse.
Überprüfung der Schutzleiterverbindung durch Widerstandsmessung oder durch sonstige Ermittlung, ob der Grenzwert eingehalten ist.
Erproben des Arbeitsmittels und Überprüfen der Funktionsfähigkeit der Schutzeinrichtungen.
Abgleich Ist-Soll: Die Werte des ermittelten Istzustandes weichen sicherheitstechnisch kritisch von den Werten der zutreffenden Normen ab.
Abweichung Ist-Soll besteht.
Fußnote §§ 11
Fußnote 19 BetrSichV
Fußnote § 19 BetrSichV
Arbeitsmittel Prüfende Person2) Prüfung vor Inbetriebnahme Prüfumfang
Bauaufzüge zur Beförderung von Gütern Befähigte Person ja, am jeweiligen Einsatzort Unter Berücksichtigung von Einsatzort und Einsatzbedingungen: ordnungsgemäße Aufstellung, Ausrüstung, Betriebsbereitschaft (Zustand von Konstruktionsteilen, die beim Aufstellen und Umrüsten montiert bzw. verändert werden müssen, auf das Funktionieren der Sicherheitseinrichtungen und der Steuerung sowie auf das Vorhandensein von Einrichtungen, die ein Abstürzen von Personen verhindern)
Kompressoren (ohne Druckbehälter) Befähigte Person ja, ausgenommen ortsveränderliche Luftkompressoren sowie stationäre Luftkompressoren < 100 MW Aufstellung, Ausrüstung, Betriebsbereitschaft u. a. Anordnung der Stellteile von Not-Befehlseinrichtungen (Not-Aus) und Hauptschalter, Eignung des Aufstellungsortes, elektrische Ausrüstung, Schwingungsübertragung, Standsicherheit der Anlage, Vollständigkeit der Ausrüstung, Sicherung der Ansaugöffnung, Sicherung von Gefahrstellen durch trennende Schutzeinrichtungen, elektrostatische Erdung, automatische Abschalteinrichtungen, Schutz vor heißen Oberflächen, Druckentlastungseinrichtung, Druckanzeige
Anschlagmittel: Hebebänder mit auf vulkanisierter Umhüllung 1 mal pro Jahr
Zustand der Bauteile
Drahtbrüche und Korrosion
Anschlagmittel: Rundstahlketten 1 mal pro Jahr
Arbeitsmittel, die Gase und Dämpfe mit gefährlichen Eigenschaften enthalten 1 mal pro Jahr
bei Prüfung sicherheitstechnisch relevante Mängel festgestellt:
Nachprüfung nach 3 Monaten
Dichtheitsprüfung (zum Erhalt der technischen Dichtheit)
Druckmaschinen und Maschinen der Papierverarbeitung (bei denen regelmäßig zwischen Werkzeugteile gegriffen werden muss), z. B. Plan­schneide­maschinen, halb­auto­ma­tische Sieb­druck­maschinen, Etiketten­stanzen alle 3 Jahre Prüfung nach den geltenden elektrotechnischen Regeln, wenn sicherheitsbezogene Steuerung nicht redundant und ohne Fehlererkennung ist (in der Regel Baujahr vor 1988), wenn weitergehende sicherheitstechnische Maßnahmen getroffen sind.
Elektrische Arbeitsmittel (ortsveränderlich – soweit benutzt) alle 6 Monate Prüfung nach den geltenden elektrotechnischen Regeln
Verlängerungs- und Geräteanschlussleitung bei Fehlerquote < 2 %:
Elektrische Arbeitsmittel auf Baustellen (ortsveränderlich – soweit benutzt) auch: Alle 3 Monate Prüfung nach den geltenden elektrotechnischen Regeln
mindestens 1 mal pro Jahr Wird bei den Prüfungen eine Fehlerquote < 2 % erreicht, kann die Prüffrist auf die in der Spalte „Prüffrist“ angegebenen Frist verlängert werden. Bei der Berechnung der Fehlerquote ist darauf zu achten, dass nur Arbeitsmittel aus gleichen bzw. vergleichbaren Bereichen herangezogen werden.
Zustand der Bauteile und Ausrüstungen
Leder- und Schuhpressen,
Leder- und Schuhstanzen, 1 mal pro Jahr Handschutz, Steuerung, Antrieb
Textilstanzen, bei denen im Arbeitsablauf wiederkehrend in den Gefahrenbereich gegriffen werden muss alle 6 Monate Wirksamkeit der Not-Befehlseinrichtungen, bei Zweihandschaltungen, Sicherheitshub oder Schutzeinrichtung mit Annäherungsreaktion: Reaktions- und Nachlaufzeit der Maschine sowie Sicherheitsabstand
Schmiedehämmer 1 mal pro Jahr Zustand der Bauteile und Einrichtungen, Vollständigkeit und Wirksamkeit der Befehls- und Sicherheitseinrichtungen
(Funktionsprüfungen der Steuerung, der Stellteile von Fußschaltern, Steuerhebeln und Ausschalteinrichtungen der Annahmebereitschaftseinrichtung, Betriebsartenwahlschalter, der Hammerbärsicherung)
Schweiß- und Schneidgeräte: Sicherheitseinrichtungen mit Mehrfachfunktion, z. B. Ge­brauchs­stellen­vor­lagen 1 mal pro Jahr Dichtheit, Durchfluss, Sicherheit gegen Gasrücktritt
Elektrische Einrichtungen im Werkstattbetrieb:
Arbeitsmittel Frist Umfang der Inaugenscheinnahme/ Funktionskontrolle
Prüfung der einwandfreien Funktion der Fehler­strom­schutz­ein­rich­tungen (RCD´s)
– in stationären Anlagen alle 6 Monate Betätigung der Prüfeinrichtung (Prüftaste)
– in nicht stationären Anlagen, z. B. Bau- und Montagestellen arbeitstäglich Betätigung der Prüfeinrichtung (Prüftaste)
Verseilmaschinen und Stachel­draht­er­stellungs­maschinen vor Beginn der Schicht bzw. nach dem Einrichten Ordnungsgemäße Schließstellung der Spulenbefestigung
Bei Personen nach Abschnitt 3.3.1 z. B. vom Arbeitgeber unterwiesene Beschäftigte; bei befähigten Personen entsprechend der jeweiligen Prüfaufgabe hierzu befähigte Personen; die jeweiligen Befähigungen müssen entsprechend den vorhandenen Gefährdungsmerkmalen vorliegen.