Source: http://www.sd-anwaelte.de/wordpress/?cat=7
Timestamp: 2018-04-20 10:39:26
Document Index: 103595044

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', '§ 16', '§ 19']

Publiziert am 19. Mai 2014 von Dr. Tobias Sedlmeier
Mit großer Euphorie hat die Presse das jüngste Urteil des EuGH zu den Löschpflichten von Internetsuchmaschinen auf Wunsch der Betroffenen aufgenommen (Urteil des EuGH vom 13.05.2014, Az. C-131/12 – Google Spain und Google). Manche Medien sprechen sogar von einem nun … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Internet	| Verschlagwortet mit C-131/12, EuGH, Google, Google Spain, Recht auf Vergessen, Suchmaschine	| Kommentare deaktiviert
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich mit der Frage beschäftigt, ob eine Verlinkung fremder Inhalte auch dann urheberrechtlich zulässig ist, wenn der Besucher der Webseite, auf der der Link gesetzt ist, nicht erkennen kann, ob die Inhalte bloß verlinkt oder … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Internet, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht	| Verschlagwortet mit EuGH, fremde Inhalte, Inline Linking, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, zulässig	| Kommentare deaktiviert
Publiziert am 6. Juni 2013 von Dr. Tobias Sedlmeier
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 14.05.2013 (Az. VI ZR 269/12) über die Störerhaftung von Internetsuchmaschinenbetreibern entschieden, wenn durch die betreffende Suchmaschine bei Eingabe eines Suchbegriffs automatisch ein ehrverletzender ergänzender Begriff vorgeschlagen wird. Die Suchmaschinenbetreiber vertraten bisher die Auffassung, dass … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Internet	| Verschlagwortet mit Autocomplete, Autovervollständigung, BGH, Internetsuchmaschine, Persönlichkeitsrecht, Störerhaftung	| Kommentare deaktiviert
Publiziert am 26. März 2013 von Dr. Tobias Sedlmeier
Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) Ende Dezember 2012 seine “MOST-Pralinen”-Entscheidung zur Zulässigkeit der Nutzung fremder Marken in Key Word Anzeigen per Presseerklärung zusammengefasst veröffentlicht hat (siehe hierzu unseren Blog-Eintrag vom 02.01.2013), liegen nun die ausführlichen Urteilsgründe vor. Danach haben sich die … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Internet, Markenrecht	| Verschlagwortet mit Bananabay, BGH, Internetsuchmaschine, Key Word Advertising, MOST	| Kommentare deaktiviert
Publiziert am 2. Januar 2013 von Dr. Tobias Sedlmeier
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine bisherigen Ausführungen zu der Frage präzisiert, wann ein Key Word Advertising in Internetsuchmaschinen unter Verwendung einer fremden Marke als Suchbegriff keine Verletzung dieser fremden Marke darstellt. In einer Pressemitteilung zu einem noch nicht veröffentlichten Urteil … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Internet, Markenrecht	| Verschlagwortet mit Bananabay, Internetsuchmaschine, Key Word Advertising, MOST	| Kommentare deaktiviert
Publiziert am 3. Juli 2012 von Dr. Tobias Sedlmeier
Der EuGH hat den jahrelangen Rechtsstreit über die Zulässigkeit des Handels mit gebrauchter Download-Software entschieden. Entgegen der deutschen Instanzgerichte hält er diesen Handel für zulässig, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: Der Verkäufer verkauft die urspr. heruntergeladene Kopie der Software inkl. … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter IT-Verträge, Internet	| Verschlagwortet mit Download, gebrauchte Software, Handel, zulässig	| Kommentare deaktiviert
Publiziert am 19. Januar 2012 von Dr. Monika Dihsmaier
In diesen Abmahnungen wird oft nur ein ausschließliches Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht (nach §§ 16, 17 UrhG) der abmahnenden Unternehmen behauptet. Aber diese Rechte sind zu unterscheiden vom ausschließlichen Recht auf öffentliche Zugänglichmachung gemäß § 19 a UrhG. Nur letzteres ist … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Internet	| Verschlagwortet mit filesharing upload Internet Film Abmahnung	| Kommentare deaktiviert
E-Commerce: Neue Widerrufsbelehrung ab 05.11.2011
Publiziert am 5. Oktober 2011 von Dr. Tobias Sedlmeier
Der Gesetzgeber hat (wieder einmal) die Anforderungen an die Widerrufsbelehrung im E-Commerce geändert. Die Änderungen gelten ab dem 05.11.2011 und betreffen die Wertersatzpflicht des Verbrauchers, wenn die gekaufte Sache abgenutzt oder beschädigt wird. Der Gesetzgeber wollte mit den Änderungen die … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Internet	| Kommentare deaktiviert
Landgericht Mannheim zu Service Level Agreements (SLA) in vorformulierten Verträgen (AGB)
Publiziert am 30. März 2011 von Dr. Tobias Sedlmeier
Die 3. Handelskammer des LG Mannheim hat sich im Zuge eines Verfahrens, bei dem ein ASP-Anbieter von Standardsoftware gegen einen Kunden auf Zahlung von Vertragsentgelten geklagt hatte, im Februar 2011 zur Wirksamkeit von Service Level Agreements in vorformulierten ASP-Verträgen geäußert. … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter IT-Verträge, Internet	| Kommentare deaktiviert