Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=3&g=ElektroG
Timestamp: 2019-03-22 23:38:13
Document Index: 185439680

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 9', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 3']

§ 3 ElektroG Begriffsbestimmungen Elektro- und Elektronikgerätegesetz
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§ 3 - Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)
Geräte, die für den Betrieb mit Wechselspannung von höchstens 1.000 Volt oder Gleichspannung von höchstens 1.500 Volt ausgelegt sind und
Leuchten aus privaten Haushalten und Photovoltaikmodule, die Altgeräte sind und vor dem 24. Oktober 2015 in Verkehr gebracht wurden oder
Frühere Fassungen von § 3 ElektroG
Zitierungen von § 3 ElektroG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 ElektroG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ElektroG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... müssen; 19. medizinisches Gerät: ein Medizinprodukt im Sinne von § 3 Nummer 1 oder ein Zubehör im Sinne von § 3 Nummer 9 Satz 1 des Medizinproduktegesetzes in der Fassung der ...
... Ein Hersteller im Sinne von § 3 Nummer 9 Buchstabe a bis c, der keine Niederlassung im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat, muss ... und in deutscher Sprache zu erfolgen. (2) Ein Hersteller im Sinne von § 3 Nummer 9 Buchstabe d ist verpflichtet, einen Bevollmächtigten entsprechend Absatz 1 Satz 2 ... Behörde bestätigt wurde, hat die von ihm belieferten Hersteller nach § 3 Nummer 9 Buchstabe c und Vertreiber unverzüglich über das Ende der Benennung eines ... obliegen die Verpflichtungen des Herstellers dem im Inland niedergelassenen Hersteller nach § 3 Nummer 9 Buchstabe c. (5) Eine natürliche oder juristische Person oder ...
§ 9 ElektroG Kennzeichnung
... Elektro- und Elektronikgeräte, die nach den in § 3 Nummer 4 genannten Zeitpunkten in Verkehr gebracht werden, sind vor dem Inverkehrbringen auf dem ... identifizieren ist und festgestellt werden kann, dass das Gerät nach dem jeweiligen in § 3 Nummer 4 genannten Zeitpunkt erstmals auf dem europäischen Markt in Verkehr gebracht ...
... in privaten Haushalten anfallenden Altgeräten vergleichbar sind, ab den in § 3 Nummer 4 genannten Zeitpunkten eine zumutbare Möglichkeit zur Rückgabe zu schaffen und ...
... 7. verwendete Verkaufsmethode (z. B. Fernabsatz, Tätigkeiten im Sinne des § 3 Nummer 9) 8. Erklärung, dass die Angaben der Wahrheit ...
§ 4 POP-Abfall-ÜberwV Nachweispflichten
... nach Absatz 1 gelten nicht für die Überlassung von Altgeräten nach § 3 Nummer 3 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1739), das zuletzt durch Artikel 6 Absatz 11 des Gesetzes vom 13. ...
... 1 sind insbesondere die in Anlage 1 aufgeführten Geräte." 2. § 3 Nummer 4 wird wie folgt geändert: a) In Buchstabe a wird das Wort ...
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