Source: https://bloghosting.jurmatix.de/klartext-jura/2017/01/23/bei-tieren-an-%C2%A7-90a-bgb-denken/
Timestamp: 2020-05-30 09:43:08
Document Index: 174063262

Matched Legal Cases: ['§ 90', '§ 90', '§ 433', '§ 433', '§ 90', '§ 90', '§ 90', '§ 90', '§ 90', '§ 90', '§ 90']

Bei Tieren an § 90a BGB denken - klartext-jura.de
Es geht – so sagt es der Titel der Klausur – um einen Pferdekauf, also einen Kaufvertrag über ein Tier. Hier wäre es naheliegend § 90a BGB heranzuziehen, denn ein Kaufvertrag bezieht sich nach § 433 Abs. 1 BGB auf Sachen.
§ 433 Abs. 1 BGB:
Zwar muss § 90a BGB nicht zwingend in der Anspruchsgrundlage zitiert werden, aber zumindest in der Fall-Bearbeitung. Jarling geht auf § 90a BGB aber mit keinem Wort ein. Dass eine Heranziehung von § 90a BGB sehr wohl erfolgen müsste, zeigen die Zitate bei Eichelberger und Zenter in der JuS 2009, 201 ff:
Um Gewährleistungsansprüche geltend machen zu können, muss das Pferd somit bei Gefahrübergang mangelhaft gewesen sein (§§ 90a S. 3, 434 I, 437).
Der geltend gemachte Anspruch ergibt sich nicht als Schadensersatz statt der Leistung aus §§ 90a S. 3, 480, 437 Nr. 3, 440, 280, 281.
V könnte gem. §§ 90a S. 3, 346 I, 437 Nr. 2, 326 V verpflichtet sein, den Kaufpreis an K zurückzuzahlen.
Ob in die Anspruchsgrundlage oder in die Fallbearbeitung – bei Fällen mit Tieren denken wir an § 90a BGB!