Source: http://www.jurablogs.com/topic/regelsatz
Timestamp: 2017-12-16 13:18:52
Document Index: 305626134

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 28', 'Art 1', 'Art 20', '§ 19', 'Art 1']

REGELSATZ - JuraBlogs
… Praxis ihres Therapeuten auf. Hierfür kaufte sie jeweils eine Monatskarte für 80,- €. Nach Auffassung des Sozialgerichts war damit der im Regelsatz für "Verkehr" enthaltene Betrag von 24,60 € deutlich überschritten. Für die noch zusätzlich entstehenden Kosten von nochmals 30,- € monatlich konnte sie nicht mehr selbst aufkommen. Die Krankenkasse…
Recht Sozial- 70 Leser - February 15, 2017 10:30am
… (Angeblich) unbotmäßiges Verhalten eines Leistungsempfänger in der Vergangenheit darf nicht im Rahmen einer Urlaubsgewährung sanktioniert werden. Diese - an sich selbstverständliche - Entscheidung hat jetzt das Sozialgericht Dortmund getroffen (Urteil vom 16.12.2016, Az. S 19 AS 3947/16). Im zugrunde liegenden Fall hatte das Jobcenter des…
Recht Sozial- 39 Leser - January 30, 2017 10:30am
… Angeklagte und Betroffene können Zeugen und Sachverständige selbst zur Hauptverhandlung laden. Die unmittelbare Ladung ist ein effektives Mittel, um das Gericht zur Beweiserhebung zu zwingen. Das Selbstladeverfahren ist in Strafverfahren und in Bußgeldverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten anwendbar. Zur unmittelbaren Ladung berechtigt sind die…
Tobias Goldkamp/ Szary Blogin Verkehrsrecht Steuerrecht- 137 Leser - April 24, 2015 4:09pm
Hartz IV-Regelsätze 2015
… Die Regelsätze für Hartz IV erhöhen sich ab dem 01.01.2015 geringfügig um 5,- bis 8,- €. Es gelten dann folgende Bedarfssätze: Alleinstehende: 399,- € Partner: 360,- € Kinder von 0 – unter 6 Jahren: 234,- € Kinder von 6 – unter 14 Jahren: 267,- € Kinder von 14 – unter 18 Jahren: 302,- € Erwachsene im Haushalt (nicht Partner): 302,- € Gefällt mir: Gefällt mir Lade... Veröffentlicht in Hartz IV, Sozialrecht Getaggt mit Arbeitslosengeld II, Hartz IV, Regelsatz Nov·01…
Anja Purle Knöfel/ recht-gera- 14 Leser - October 31, 2014 10:19pm
… Sozialhilfe für volljährige behinderte Menschen, die bei ihren Eltern oder in einer Wohngemeinschaft leben, ist grundsätzlich nach Regelbedarfsstufe 1 – d.h. zu 100 % – zu gewähren. Seit 1. Januar 2011 erhalten Sozialhilfeempfänger gemäß § 27a Abs 3 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch ? Sozialhilfe ? (SGB XII) iVm der Anlage zu § 28 SGB XII nur noch…
Rechtslupe- 57 Leser - July 31, 2014 4:41am
… Wer gegen die bewilligten Leistungen nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuchs (Grundsicherung für Arbeitssuchende – “Hartz IV”) allein mit der Begründung klagt, die Regelsätze für Erwachsene seien verfassungswidrig, hat nach Ansicht des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt keinen Anspruch auf Prozesskostenhilfe. Prozesskostenhilfe für ein…
… davon überzeugen, dass der Gesetzgeber die Höhe der Regelbedarfe der Kläger zum 1. Januar 2011 unter Verstoß gegen die Menschenwürde (Art 1 GG) in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip (Art 20 GG) zu niedrig bemessen hat. Dies gilt nach Ansicht des Bundessozialgerichts sowohl für den Regelbedarf eines Alleinstehenden, von dem der Regelbedarf von…
… Beschluss vom 25. April 2012 (S 55 AS 9238/12): Nach Auffassung der 55. Kammer des Sozialgerichts Berlin verstoßen die Leistungen des SGB II gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Die Kammer hat daher dem Bundesverfassungsgericht die Frage der Verfassungswidrigkeit des SGB-II-Regelbedarfs zur Prüfung…
… Sind die Vorschriften zur Höhe des Regelsatzes nach §§ 19,20,28 SGB II immer noch in verfassungswidriger Weiae zu niedrig? Jedenfalls nach Ansicht einer Kammer des Sozialgerichts Berlin verstoßen sie nach wie vor gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Mit dieser Begründung hat das Sozialgericht Berlin…
Rechtslupe- 36 Leser - April 25, 2012 5:46pm
…Als erstes Gericht behauptet dies das die 55. Kammer des SG Berlin und legte deshalb dem Bundesverfassungsgericht diese Frage vor. Dies geht aus der Pressemeldung des SG Berlin vom 25.04.2012 vor. Betroffene Leistungsbezieher könnten nun überlegen, gegen Bescheide vorsorglich Widerspruch einzulegen unter Hinweis auf die Verfassungswidrigkeit mit…
Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 41 Leser - April 25, 2012 3:44pm
… Das Berliner Sozialgericht hält auch die 2011 eingeführten Regelsätze für verfassungswidrig, wie der Tagesspiegel berichtet. Es wird die Frage der Höhe der Regelsätze (und deren Ermittlung) daher dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorlegen. Wie das Verfassungsgericht entscheidet bleibt abzuwarten. Betroffene sollten gegen die…
Szary Blog- 69 Leser - April 25, 2012 2:34pm
…Ab 2012 erhöht sich die Regelleistung für Leistungsberechtigte nach dem SGB II. Eine Übersicht findet sich auf http://sozialrecht-chemnitz.blogspot.com/ Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Koll. Ulmenstrasse 42 09112 Chemnitz Tel: 0371-355900 Fax: 0371-3559020 Mail: buero@anwalt-in-chemnitz.de…
Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 35 Leser - October 18, 2011 11:25am
… Die Regelbedarfssätze, nach denen das Arbeitslosengeld II sowie die Grundsicheurng nach dem SGB XII berechnet werden, werden zum 1. Januar 2012 angepaßt. Der Bundesrat hat nunmehr folgende Sätze beschlossen: Regelbedarfsstufe 1 (Alleinlebend) 374,00 € (+10,00 €) Regelbedarfsstufe 2 (Bedarfsgemeinschaft) 337,00 € (+9,00 €) Regelbedarfsstufe 3…
Anwalt bloggtin Strafrecht- 112 Leser - October 17, 2011 7:01am
… schreibt Prof. Dr. Johannes Münder im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung für den Deutschen Gewerkschaftsbund (im Zusammenspiel mit empirischen Erwägungen von Irene Becker). Die Zusammenfassung von Münder gibt es bereits online abrufbar. Münder, Herausgeber des von mir geschätzen Nomos-Kommentars, setzt damit einen Gegenpol zu den bisherigen…
Activi: Der Videochannel mit Erläuterungen und Hilfe zur Selbsthilfe- 52 Leser - September 5, 2011 1:11pm
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