Source: http://www.ebay.de/itm/Boxspringbett-in-jeden-Bettrahmen-einbauen-Hersteller-10-Rabatt-Gutschein-/351853896452
Timestamp: 2016-10-22 05:36:49
Document Index: 264154934

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 10', '§ 1', '§ 11', '§ 12', '§ 15', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

✅ Boxspringbett in jeden Bettrahmen einbauen! ✅ Hersteller! 10% Rabatt-Gutschein | eBay
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Details zu ✅ Boxspringbett in jeden Bettrahmen einbauen! ✅ Hersteller! 10% Rabatt-Gutschein
✅ Boxspringbett in jeden Bettrahmen einbauen! ✅ Hersteller! 10% Rabatt-Gutschein
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eBay-Artikelnummer:351853896452
... Mehr zum Thema Zustand	Marke: Dormito
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Harmony GmbH
Irene Hambrock
Rhedebrügger Str. 80
Telefon:02872|9540002
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Anmeldenummer im örtlichen Handelsregister oder anderen Registern: HRB 10868
DE 255 752 439
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkaufsagenten, nachfolgend Verkäufer genannt, und dem Käufer gelten ausschließlich die aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichende Bedingungen des Käufers erkennt der Verkäufer nur in dem Fall seiner ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung an.
§ 2. Vertragsschluss und Rücktritt
Durch den Kauf schließt der Käufer einen rechtsverbindlichen Kaufvertrag ab.
Insoweit nicht vom Käufer Abholung gewünscht wird, schließt dieser Kaufvertrag einen separaten Liefervertrag zu den dargelegten Konditionen mit einer vom Verkäufer für den Käufer zu bestimmenden Spedition ein.
Sollte der Verkäufer durch sein Verschulden trotz vertraglicher Verpflichtung den Käufer nicht innerhalb einer angemessenen Frist mit der bestellten Ware beliefern (i.d.R. innerhalb von zwei Monaten), ist der Käufer zum Rücktritt berechtigt.
§ 3. Änderungsvorbehalt
Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauft. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke, es sei denn, dass bei Vertragsschluss eine anderweitige Vereinbarung erfolgt ist. Unwesentliche, dem Käufer zumutbare Farb- und Maserabweichung bei Holz- und Kunststoffoberflächen sind zulässig. Entsprechendes gilt bei Textilien (z.B. Möbel- und Dekorationsstoffen) hinsichtlich Abweichungen in der Ausführung gegenüber Stoffmustern, insbesondere im Farbton.
§ 4. Rückgabe Widerrufsbelehrung
(siehe oben Widerrufsbelehrung)
§ 5. Lieferung, Abholung, Nachnahmegebühr
Soweit der Kunde keine Lieferung auf seine Kosten wünscht, muß der Kunde seinen gekauften Artikel vom Lager des Verkäufers in Borken - NRW abholen. Dabei wird eine Auslagerungspauschale in Höhe von 25 Euro inklusive gesetzlicher MwSt. berechnet. Die Abholung erfolgt nach Terminvereinbarung.
Bestellt der Käufer bei dem Mitarbeiter des Verkäufers Leistungen, die nicht im Lieferumfang enthalten sind, ist Auftragnehmer der Mitarbeiter.
§ 6. Preise, Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Besonders, über die vertraglich einbezogenen und im Kaufpreis enthaltenen Leistungen hinausgehende, zusätzlich vereinbarte Arbeiten, wie z.B. Dekorations- oder Montagearbeiten, werden zusätzlich in Rechnung gestellt und sind spätestens bei Abnahme zu bezahlen.
Der Kaufpreis ist vom Besteller, nach Erhalt der Ware vor Ort in BAR an die ausliefernde Spedition zu zahlen. Sollte der Besteller in Zahlungsverzug kommen muss dieser die Standzeit des Lieferanten/Spedition mit 45,00 Euro pro Stunde bezahlen. Falls dem Verkäufer ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist der Verkäufer berechtigt, diesen gegenüber dem Besteller/Käufer geltend zu machen.
§ 7. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer zustehen, werden dem Verkäufer die folgenden Sicherheiten gewährt, die er auf Verlangen nach seiner Wahl freigeben wird, soweit ihr Wert die Forderungen um mehr als 20% übersteigen.
Die Ware bleibt Eigentum des Verkäufers. Der Käufer verwahrt das Eigentum des Verkäufers unentgeltlich. Er hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln. Der Käufer darf über Vorbehaltsware nicht verfügen. Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen, ggf. unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers- insbesondere bei Zahlungsverzug- ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware auf dessen Kosten zurückzunehmen.
§ 9. Gefahrübergang
Die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädigung den Preis zahlen zu müssen geht mit der Übergabe auf den Käufer über.
§ 10. Abnahmeverzug
Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessen Nachfrist die Abnahme verweigert oder vorher ausdrücklich erklärt, nicht abnehmen zu wollen, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Soweit der Abnahmeverzug länger als einen Monat dauert, hat der Käufer die anfallenden Lagerkosten zu zahlen. Der Verkäufer kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen.
Als Schadensersatz wegen Nichterfüllung bei Abnahmeverzug kann der Verkäufer 25 % des Bestellpreises ohne Abzüge fordern, sofern der Käufer nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist. Im übrigen bleibt dem Verkäufer, wie etwa auch bei Sonderanfertigungen eines höheren , nachgewiesenen Schadens vorbehalten.
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung bzw. Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung 2 mal fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.
Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1,4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Sollte der Käufer die Ware nicht im Originalzustand als Mangel anzeigen, z.B. durch grobe Beschädigung, unprofessionelles Auseinanderbauen der Ware, eigene Um-oder Anbauten vornehmen, erlischt die Garantie bzw. Gewährleistung mit sofortiger Wirkung.
§ 11. Rücktritt und Warenrücknahme
Der Verkäufer ist von der Lieferpflicht frei, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Waren endgültig eingestellt hat, wenn die endgültige Nichtbelieferung des Verkäufers auf höherer Gewalt beruht und der Verkäufer in den vorgenannten beiden Fällen die bestellten Waren nicht zu für ihn zumutbaren Bedingungen beschaffen kann, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluß eingetreten sind und der Verkäufer die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen.
Ein Rücktrittsrecht wird dem Verkäufer zugestanden, wenn der Käufer über die seine Kreditwürdigkeit bedingenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, oder über sein Vermögen ein Konkurs- oder Vergleichsverfahren beantragt wurde, es sei denn, der Käufer leistet unverzüglich Vorauskasse.
Mit Ausnahme von Teilzahlungsgeschäften hat der Verkäufer im Falle eines Rücktritts und der Rücknahme gelieferten Waren Anspruch auf Ausgleich für Aufwendung, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung nach folgender Maßgabe:
aa) für Möbel mit Ausnahme von Polsterwaren bei Rücktritt und Rücknahme nach Lieferung - innerhalb des 1. Halbjahres 35 % des Kaufpreises - innerhalb des 2. Halbjahres 45 % des Kaufpreises - innerhalb des 3. Halbjahres 60 % des Kaufpreises - nach Ablauf des 3. Halbjahres mindestens 80% des Kaufpreises.
bb) für Polsterwaren beträgt die Wertminderung bei Rücktritt und Rückgabe nach Lieferung - innerhalb des 1. Halbjahres 45 % des Kaufpreises - innerhalb des 2. Halbjahres 60 % des Kaufpreises - innerhalb des 3. Halbjahres 70 % des Kaufpreises - nach Ablauf des 3 Halbjahres 80 % des Kaufpreises Gegenüber unseren pauschalen Ansprüchen bleibt dem Käufer der Nachweis offen, dass dem Verkäufer keine oder nur eine wesentliche geringere Einbuße entstanden ist.
§ 12. Rechnung, Gewährleistung
Bei allen Neuwaren erhalten Sie eine Originalrechnung inkl. 19% Mehrwertsteuer. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Nur wenn der Käufer Vollkaufmann ist, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, so ist der Hauptsitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand. Das Gleiche gilt auch wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsabschluß der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 15. Rechtsfolgen unwirksamer Bestimmungen
Rücknahmebedingungen: Weitere Angaben	Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen
2 ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an: Dormito GmbH
Geschäftsführer: Irene Hambrock
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.3„Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.“
Unsere Wasserbetten sind Unikate, Sie werden erst nach dem Eingang Ihrer Bestellung nach Ihren Wünschen und persönlichen Bedürfnissen hergestellt. Auch die Podeste und System-Bettrahmen werden erst nach Bestellungseingang nach Kundenspezifikation hergestellt und mit dem Dekor Ihrer Wahl versehen. Ende der Widerrufsbelehrung.
Soweit vorstehend nicht geregelt, erfolgen Verkauf und Lieferung ansonsten zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen