Source: https://www.jurion.de/urteile/bgh/1984-03-01/i-zr-48_82/
Timestamp: 2018-12-11 00:59:59
Document Index: 159812995

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 3', '§ 3', 'BGH', '§ 3', 'BGH', 'BGH']

BGH, 01.03.1984 - I ZR 48/82 - Ziegelfertigstürze - Warenzeichen; Verbandszeichen; Wesentliche Eigenschaft; Poroton
Ziegelfertigstürze
Urt. v. 01.03.1984, Az.: I ZR 48/82
„Ziegelfertigstürze“
Warenzeichen; Verbandszeichen; Wesentliche Eigenschaft; Poroton
Referenz: JurionRS 1984, 12463
Aktenzeichen: I ZR 48/82
Entscheidungsname: Ziegelfertigstürze
OLG Oldenburg - 11.02.1982
MDR 1985, 118 (Volltext mit amtl. LS)
Erwartet der Verkehr aufgrund der Verwendung eines Warenzeichens (hier: eines Verbandszeichens) bestimmte, als wesentlich erachtete Eigenschaften der so gekennzeichneten Ware, so ist die Verwendung des Warenzeichens für eine diese Eigenschaften nicht aufweisende Ware ohne entsprechende Aufklärung irreführend.
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat auf die mündliche Verhandlung vom 1. März 1984 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Frhr.v. Gamm und die Richter Dr. Piper, Dr. Erdmann, Dr. Scholz-Hoppe und Dr. Mees
Die Revision gegen das Urteil des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts in Oldenburg vom 11. Februar 1982 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.
Der Kläger ist ein eingetragener Verein zur Forderung der Interessen der in ihm zusammengeschlossenen Hersteller von Baumaterialien aus Kalksandstein.
Die Beklagte stellt Baustoffe aus Tonziegelmaterial her. Sie vertreibt sowohl Ziegelsteine als auch Ziegelstürze unter der Bezeichnung "O. Poroton".
Die Bezeichnung "Poroton" ist seit dem 29. Mai 1974 als Warenzeichen für den "Verband der Poroton- Hersteller e.V." eingetragen. Die Beklagte gehört diesem Verband an. Aufgrund eines Lizenzvertrages mit der P.-AG vom 5. Juni 1972 darf sie ein für das Poroton-Verfahren erteiltes Patent nutzen und hat für die danach hergestellten Erzeugnisse ein Gebrauchsrecht an dem Warenzeichen "Poroton"; sie ist andererseits verpflichtet, die betreffenden Erzeugnisse mit dem Porotonzeichen zu vertreiben.
Das Porotonverfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß bei der Verarbeitung von Ton und anderer Rohmasse kleine Kugeln aus Kunstharz (z.B. Polystyrol) beigemischt werden, die während des Brennvorgangs verdampfen und entsprechende mit Luft gefüllte Hohlräume hinterlassen. Die durch diese Hohlräume bewirkte Porosierung des Ziegelmaterials führt zu einem geringeren Gewicht und zu einer besseren Wärmedämmung, andererseits jedoch zugleich zu einer Herabsetzung der Druckfestigkeit und Belastbarkeit im Vergleich zu normalem Tonmaterial. Laut Bescheid des Instituts für Bautechnik in Berlin vom 10. November 1975 ist für Poroton- Ziegel hinsichtlich des Porosierungsgrades vorgeschrieben, daß die Anzahl der Poren von jeweils 2 bis 3 mm Durchmesser bei einer Fläche von 5 cm2 mindestens 50 beträgt. Diese Porenanzahl für Porotonziegel hat auch der Güteausschuß der Interessengemeinschaft Poroton e.V. als für die Mitglieder des Vereins verbindlich festgelegt.
Bei Stürzen, die Tür- und Fensteröffnungen überbrücken sollen, beeinträchtigt ein derartiger Porosierungsgrad jedoch die erforderliche Tragfähigkeit. Werden andererseits in eine Mauer aus Porotonziegel Stürze aus härterem, dafür aber weniger wärmedämmendem Material eingefügt, so führt die unterschiedliche Wärmedämmung zu Spannungen und Rissen des Mauerwerks.
Um den Stürzen einerseits die nötige Tragfähigkeit zu geben, andererseits auch bei diesen Bauteilen eine möglichst große Wärmedämmung zu erzielen, hat die Beklagte eine Kompromißlösung gesucht. Die Stürze werden aus einem stahlbewehrten Betonkern und einem Mantel aus Tonziegelmaterial zusammengesetzt. Dieser äußere Mantel weist Poren auf. Die Porenanzahl ist jedoch geringer als die der Porotonhochlochziegel, die die Beklagte für tragende Mauerwerke vertreibt. Der Güteausschuß der Interessengemeinschaft Poroton e.V. hat am 31. Januar 1978 für Sturzschalen, eine Porenanzahl von mindestens 25 auf einer Fläche von 5 cm2 festgelegt. Die Beklagte hat sich während des Rechtsstreits verpflichtet, diese Zahl einzuhalten.
In ihrer Werbung und im Vertrieb bezeichnet die Beklagte nicht nur die Hochlochziegel, sondern auch die Ziegelstürze als "O. Poroton". Sie weist in ihren Prospekten, welche zum Teil aber nach ihrem Vortrag ausgelaufen sein sollen, darauf hin, daß sich Porotonziegel und Ziegelstürze insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Wärmedämmung gut vertrügen und daß durch die Ziegelstürze Kältebrücken im Mauerwerk vermieden würden.
Bei Einführung der Ziegelstürze erklärte die Beklagte in einer Werbeschrift, daß sie Versuche mit dem von ihr hergestellten Porotonleichtbauziegelmaterial gemacht habe, deren Ergebnis die Ziegelschale des von ihr hergestellten Sturzes sei. Auf der letzten Seite dieses Prospektes wird das Porotonverfahren erklärt und herausgestellt, daß durch Anwendung dieses Verfahrens die nach DIN 4108 geforderte Mindestwärmedämmung mehr als verdoppelt würde.
In einer weiteren Werbeschrift weist die Beklagte darauf hin, daß der Rechenwert der Wärmeleitfähigkeit des Ziegelsturzes nur 0,57 kcl/m.h.°C betrage gegenüber 1,54 bei einfachen, nicht isolierten Stürzen. Dieser Hinweis findet sich auch in weiteren Werbeprospekten der Beklagten.
In einer "Information 3" vom März 1976, die sich an alle Bauherren, Käufer von Häusern und Eigentumswohnungen wendet, ist die Rede von einem homogenen Mauerwerk, das dann erreicht würde, wenn ein Haus mit "O. Poroton" gebaut sei, weil die Hintermauer, die Zwischenwände, ja sogar die außerordentlich wichtigen Stürze über Fenster- und Türöffnungen aus dem gleichen Material bestünden. Hierdurch würden Schwindungsrisse, Kältebrücken, Isolierungs- und Putzhaftungsprobleme vermieden. Auf die gleichen Eigenschaften weist die Beklagte im Arbeitsblatt Nr. 10, in der Werbeschrift "Der Traum von einem schönen Haus" und in der Beilage "O. Aktuell" zum sogenannten "Poroton-Report" Winter 1976 hin. Hierbei handelt es sich um eine Informationsschrift unter anderem für den Bauherren.
In der Werbung für Porotonhochlochziegel stellt die Beklagte die gegenüber gewöhnlichem Ziegelmaterial höhere Wärmedämmung heraus, die dadurch erreicht würde, daß das Tonmaterial mit mindestens 50 Luftporen auf 5 cm2 durchsetzt sei.
Mit der Klage hat der Kläger die Beklagte auf Unterlassung bestimmter Werbemaßnahmen für Ziegelstürze in Anspruch genommen. Nachdem sich der Rechtsstreit im übrigen in der Hauptsache erledigt hatte, hat der Kläger nur noch beantragt, der Beklagten zu untersagen, die von ihr hergestellten und vertriebenen Ziegelfertigstürze in der Werbung und beim Vertrieb als "Poroton" zu bezeichnen.
Das Landgericht hat der Klage stattgegeben. Die hiergegen gerichtete Berufung blieb ohne Erfolg. Mit der Revision verfolgt die Beklagte ihren Antrag auf Abweisung der Klage weiter. Der Kläger beantragt die Zurückweisung der Revision.
Das Berufungsgericht hat ausgeführt: Die Bezeichnung der Ziegelfertigstürze der Beklagten als "Poroton" sei irreführend im Sinne von § 3 UWG. Nach der eigenen Werbung der Beklagten, die sich auch an das allgemeine Publikum der Bauwilligen wende, weise die Bezeichnung "Poroton" auf bestimmte Qualitätsmerkmale des so bezeichneten Materials hin. Hervorgehoben werde vor allem die gute Wäremedämmung, insbesondere im Vergleich zu gewöhnlichem Ziegelmaterial. Da die Beklagte die Bezeichnung "Poroton" ohne weitere Unterscheidung auch auf ihre Ziegelstürze anwende, erwecke sie den Eindruck, daß die von ihr für "Poroton" herausgestellte besonders gute Wärmedämmung auch bei den Ziegelstürzen vorhanden sei und daß diese zusammen mit den "Poroton"- Hochlochziegeln ein homogenes Mauerwerk ohne Kältebrücken ergäben. Dieser Eindruck sei falsch; denn nach dem Gutachten des gerichtlichen Sachverständigen sei der Wärmedämmwert des "Poroton"- Stürzes der Beklagten nicht deutlich besser als bei den Stürzen aus anderem Material. Demzufolge sei eine Wand aus "Poroton"- Hochlochziegeln mit eingefügten Ziegelstürzen der Beklagten auch nicht als homogen im wärmetechnischen Sinne anzusehen. Diese Irreführung werde auch nicht dadurch ausgeräumt, daß die Beklagte sich inzwischen durch strafbewehrte Erklärung verpflichtet habe, es zu unterlassen, von "Poroton"- Ziegelstürzen zu behaupten, sie hätten einen höheren Wärmedämmwert als andere Stürze, und in bezug auf Mauerwerk aus "Poroton"- Hochlochziegeln und -stürzen von Homogenität zu sprechen.
Die hiergegen gerichtete Revision hat keinen Erfolg.
Das Berufungsgericht hat ohne Recht verstoß angenommen, daß die Bezeichnung der Ziegelfertigstürze der Beklagten als "Poroton"- Ziegelfertigstürze eine irreführende Beschaffenheitsangabe im Sinne von § 3 UWG ist.
Dieser Annahme steht nicht entgegen, daß "Poroton" ein geschütztes Warenzeichen ist, zu dessen Benutzung die Beklagte berechtigt ist. Zwar hat ein Warenzeichen seinem Wesen nach nur die Aufgabe, auf die betriebliche Herkunft hinzuweisen, ohne eine bestimmte Güte der Ware zu gewährleisten. Dem Zeicheninhaber steht es daher grundsätzlich frei, unter dem Zeichen Waren verschiedener Qualitätsstufen zu vertreiben (vgl. BGHZ 60, 185, 194 - Cinzano). Im Einzelfall kann sich jedoch aufgrund besonderer Umstände im Verkehr die Vorstellung bilden, daß die unter einem Warenzeichen vertriebenen Erzeugnisse eine bestimmte als wesentlich erachtete Beschaffenheit und Qualität aufweisen. Bei einer solchen Sachlage wird der Verkehr getäuscht, wenn der Zeicheninhaber das Zeichen auch für eine Ware benutzt, die die vom Verkehr mit dem Zeichen verknüpfte Erwartung nicht erfüllt. Der Zeicheninhaber ist in einem solchen Fall verpflichtet, auf diese Abweichungen hinzuweisen, da er sich sonst durch deren Verschweigen dem Vorwurf der Irreführung i.S. von § 3 UWG aussetzt (vgl. BGH Urt.v. 7.4.1965 - Ib ZR 1/64 - GRUR 1965, 676, 677 f. - Nevada-Skibindung).
Diese Grundsätze gelten auch für Verbandszeichen, bei denen noch eher die Möglichkeit gegeben ist, daß der Verkehr an das Zeichen bestimmte Qualitätserwartungen knüpft. Bei einem solchen Zeichen, das von allen Verbandsmitgliedern benutzt wird, tritt nämlich an die Stelle des Hinweises auf ein einzelnes Unternehmen die Bezugnahme auf alle dem Verband angeschlossenen Unternehmen. Außerdem sollen derartige Zeichen häufig gleichzeitig die Gewähr für das Vorhandensein bestimmter, vom Verkehr für die Güte und Brauchbarkeit der Ware als wesentlich erachteter Eigenschaften bieten (vgl. BGH Urt.v. 3.11.1976 - I ZB 11/75 - GRUR 1977, 488, 489 - DIN geprüft). Eine solche Gütefunktion kann dem Verbandszeichen insbesondere dann zukommen, wenn, wie im vorliegenden Fall, das Zeichen die Einhaltung eines bestimmten Herstellungsverfahrens gewährleisten soll und gegenüber dem Verkehr als Ergebnis dieses Verfahrens eine bestimmte Beschaffenheit behauptet wird. Bei dem hier streitigen Zeichen "Poroton" kommt hinzu, daß es aus den Wörtern "poröser Ton" gebildet erscheint und dies als Hinweis auf eine entsprechende Beschaffenheit verstanden werden kann.
Das Berufungsgericht hat festgestellt, daß die angesprochenen Verkehrsteilnehmer unter "Poroton" ein Material mit einer besonders guten, den übrigen Ziegeln überlegenen Wärmedämmung verständen und diese Qualitätsvorstellung auch auf die "Poroton"- Ziegelfertigstürze der Beklagten erstreckten. Daher erwarteten sie bei diesen Stürzen ebenfalls die bei sonstigen "Poroton"- Erzeugnissen gegebene Wärmedämmung, die deutlich besser sei als bei den Konkurrenzprodukten. Ferner hätten sie bei Verwendung dieser Stürze in einer "Poroton"-Ziegelwand die Vorstellung von einem weitgehend homogenen Mauerwerk ohne Kältebrücken.
Diese tatrichterlichen Feststellungen halten der rechtlichen Nachprüfung stand.
Die Frage, welche Qualitätsvorstellungen die Bezeichnung "Poroton- Ziegelfertigstürze" beim angesprochenen Publikum erweckt, durfte das Berufungsgericht aufgrund eigener Sachkunde ohne Einholung einer Meinungsumfrage entscheiden. Die Beklagte verwendet diese Bezeichnung auch gegenüber dem allgemeinen Publikum der Bauwilligen, so daß die Mitglieder des Berufungsgerichts ebenfalls zu den angesprochenen Interessentenkreisen gehören.
Die vom Berufungsgericht festgestellten langjährigen intensiven Werbebehauptungen der Beklagten; daß das "Poroton"- Verfahren bzw. die "Poroton"- Hochlochziegel - verglichen mit gewöhnlichem Ziegelmaterial - eine hervorragende Wärmedämmung bewirkten, rechtfertigt die Feststellung, daß auch das Publikum mit dem Wort "Poronto" diese Eigenschaft verbindet. Die Tatsache, daß die Beklagte insoweit keine Unterschiede zwischen "Poroton"- Ziegeln und "Poroton"- Stürzen macht, läßt auch den Schluß, zu, daß das Publikum die Vorstellung besonderer Wärmedämmeigenschaften auf die "Poroton"- Ziegelstürze erstreckt. Dem steht nicht entgegen, daß die Beklagte entsprechend ihrer während des Rechtsstreits abgegebenen Unterwerfungserklärung in bezug auf Mauerwerk aus "Poroton"- Hochlochziegeln und -stürzen nicht mehr von Homogenität sprechen will. Die Übertragung der Qualitätsvorstellungen von den "Poroton"- Ziegeln auf die "Poroton"- Stürze durfte das Berufungsgericht bereits der unterschiedslosen Bezeichnung als "Poroton" entnehmen, die zumindest hinsichtlich der hervorgehobenen Eigenschaften des "Poroton" gleiche Vorstellungen erweckt.
Dieser Feststellung des Berufungsgerichts steht nicht entgegen, daß die Stürze der Beklagten den Anforderungen der Interessengemeinschaft Poroton e. V. an die Porenanzahl für Sturzschalen entsprechen. Für die Frage der Irreführung des Publikums ist nämlich dessen tatsächliche Vorstellung entscheidend. Durch eine interne Regelung der Hersteller, die die Anforderungen an die Sturzschalen im Verhältnis zu den sonstigen "Poroton"- Erzeugnissen herabsetzt, wird nicht verhindert, daß das hierüber nicht informierte Publikum höhere Qualitätserwartungen bezüglich "Poroton" auf die ebenfalls in dieser Weise bezeichneten Ziegelstürze erstreckt. Um eine solche Irreführung zu vermeiden, müßten vielmehr die unterschiedlichen Qualitätsanforderungen und -ergebnisse bezüglich der verschiedenen "Poroton"- Erzeugnisse auch nach außen kenntlich gemacht werden.
Das Berufungsgericht hat auch ohne Rechtsfehler festgestellt, daß die Vorstellung des angesprochenen Publikums von der besonderen Wärmedämmeigenschaft der "Poroton"- Ziegelstürze unrichtig ist. Dies ergibt sich schon daraus, daß die Beklagte selbst nicht behauptet, ihre "Poroton"- Stürze hätten einen den "Poroton"- Hochlochziegeln vergleichbaren Wärmedämmwert. Im übrigen rechtfertigt das vom Berufungsgericht eingeholte Sachverständigengutachten die Feststellung, daß bei den Ziegelstürzen der Beklagten der Wärmedämmwert zumindest nicht deutlich besser ist als bei Stürzen aus anderen Materialien. Auch die von der Beklagten während des Rechtsstreits abgegebenen Unterlassungserklärungen zeigen, daß sie selbst nicht mehr behauptet, ihre Stürze hätten einen höheren Dämmwert als andere Stürze und führten zusammen mit "Poroton"- Hochlochziegeln zu einem homogenen Mauerwerk.
Da der Beklagten somit zu Recht untersagt worden ist, ihre Ziegelfertigstürze als "Poroton" zu bezeichnen, war die Revision zurückzuweisen. Wie das Berufungsgericht jedoch mit Recht klargestellt hat, ist der Beklagten damit nicht die Möglichkeit genommen, für ihre Ziegelfertigstürze die Bezeichnung "Poroton" künftig zusammen mit ausreichend aufklärenden Zusätzen oder in Verbindung mit der gebotenen Differenzierung zu verwenden.