Source: http://www.servat.unibe.ch/dfr/bger/190510_5A_381-2019.html
Timestamp: 2020-02-25 13:57:30
Document Index: 212552860

Matched Legal Cases: ['BGer', 'BGer', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE']

DFR - BGer 5A_381/2019 vom 10.05.2019
BGer 5A_381/2019 vom 10.05.2019
1. Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Entscheid über die Änderung von Eheschutzmassnahmen. Bei Eheschutzsachen handelt es sich um vorsorgliche Massnahmen im Sinn von Art. 98 BGG (BGE 133 III 393 E. 5.1 S. 397), so dass nur die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte möglich ist. Es gilt somit das strenge Rügeprinzip im Sinn von Art. 106 Abs. 2 BGG und das Bundesgericht prüft in diesem Fall nur klar und detailliert erhobene Rügen, während es auf appellatorische Kritik nicht eintritt (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266).
2. Die rudimentären Ausführungen zum Materiellen vermögen diesen Begründungsanforderungen nicht zu genügen. Zwar wird eingangs abstrakt das Wort "willkürlich" eingestreut, was aber angesichts der durchwegs rein appellatorischen Natur der Ausführungen nicht bedeutet, dass Verfassungsrügen erhoben - geschweige denn in substanziierter Form gerügt - worden wären, zumal der Beschwerdeführer auch nirgends geltend macht, dass er Verfassungsrügen erheben will:
4. Mit dem sofortigen Entscheid in der Sache wird das Gesuch um superprovisorische aufschiebende Wirkung gegenstandslos.