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Timestamp: 2019-01-16 23:41:21
Document Index: 273872708

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 5', 'Art. 13', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 5', 'Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 6', 'Art. 7']

Gegenstand und Geltungsbereich - PDF
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1 Verordnung über die Anerkennung von EU-Genehmigungen und über technische Anforderungen an Motorräder, Leicht-, Kleinund dreirädrige Motorfahrzeuge sowie Motorfahrräder (TAFV 3) vom 1. MMMM 016 Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 8 Absatz 1, 9 Absätze 1 bis und 3 sowie 106 Absätze 1, 6 und 10 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember (SVG), verordnet: Art. 1 1 Diese Verordnung regelt: Gegenstand und Geltungsbereich a. die Anerkennung der folgenden Genehmigungen und Bescheinigungen der Europäischen Union (EU) für Fahrzeuge nach Absatz : EU-Gesamtgenehmigungen, EU-Teilgenehmigungen und EU-Übereinstimmungsbescheinigungen; b. technische Anforderungen für Fahrzeuge, Fahrzeugsysteme, Fahrzeugteile und Ausrüstungen nach Absatz. Sie gilt für Motorräder nach Artikel 14 Buchstaben a und b der Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS), Leicht-, Klein- und dreirädrige Motorfahrzeuge nach Artikel 15 VTS sowie Motorfahrräder nach Artikel 18 Buchstaben a und b VTS. Art. Fahrzeugprüfung, Abgaswartung und Typengenehmigung Die Zulassungsprüfung, die Nachprüfung und die Abgaswartung von Fahrzeugen nach Artikel 1 Absatz richten sich nach der VTS 3, die Typengenehmigung solcher Fahrzeuge nach der Verordnung vom 19. Juni über die Typengenehmigung von Strassenfahrzeugen (TGV). AS SR SR SR SR
2 Strassenverkehr Art. 3 Begriffe Es gelten die Begriffsbestimmungen der TGV 5. Art. 4 Internationale Regelungen 1 Die in dieser Verordnung aufgeführten EU-Rechtsakte gelten in der in Anhang VTS 6 festgelegten Fassung. Verweisen diese EU-Rechtsakte ihrerseits auf Bestimmungen anderer EU- Rechtsakte oder auf Bestimmungen von UNECE-Reglementen 7, so gelten auch diese Bestimmungen; massgebend ist dabei die in Anhang VTS festgelegte Fassung. 3 Für die Anwendung der in Anhang VTS aufgeführten internationalen Regelungen gelten die in den jeweiligen Regelungen enthaltenen Übergangsbestimmungen, wobei für die Zulassung auf den Zeitpunkt der Einfuhr oder der Herstellung in der Schweiz abgestellt wird. Art. 5 Fahrzeugeinteilung nach EU- und nach Schweizer Recht In Anhang 1 ist festgelegt, welchen Schweizer Fahrzeugkategorien die EU-Fahrzeugklassen nach Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 168/013 entsprechen. Art. 6 Anerkennung von EU-Genehmigungen und -Bescheinigungen 1 EU-Gesamtgenehmigungen, EU-Teilgenehmigungen und EU-Übereinstimmungsbescheinigungen, die nach den in Anhang aufgeführten EU-Rechtsakten ausgestellt wurden, werden anerkannt. Nicht anerkannt werden Genehmigungen und Bescheinigungen für: a. Fahrzeuge eines Fahrzeugtyps nach Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 168/013; b. Fahrzeuge, die auch auf Schienen, zu Wasser oder in der Luft verwendet werden; c. Ausnahmefahrzeuge (Art. 5 Abs. 1 VTS 8 ) und Arbeitsfahrzeuge (Art. 13 Abs. 1 und Art. Abs. 1 VTS). 5 SR SR Textausgaben der UNECE-Reglemente können beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur der Bundesrepublik Deutschland kostenlos abgerufen werden unter > Verkehr und Mobilität > Verkehrsteilnehmer > Fahrzeuge > KfZ-technische Vorschriften > UN/ECE-Regelungen, oder sie können gegen Bezahlung bezogen werden beim Bundesamt für Strassen, Abteilung Strassenverkehr, 3003 Bern. 8 SR
3 Anerkennung von EU-Genehmigungen und technische Anforderungen an Motorräder, Leicht-, Klein- und dreirädrige Motorfahrzeuge sowie Motorfahrräder Art. 7 Technische Anforderungen 1 In Anhang 3 sind technische Anforderungen für Fahrzeuge nach Artikel 1 Absatz enthalten. Absatz 1 gilt nicht für: a. Fahrzeuge nach Artikel Absatz der Verordnung (EU) Nr. 168/013; b. Fahrzeuge, die auch auf Schienen, zu Wasser oder in der Luft verwendet werden; c. Fahrzeuge eines Fahrzeugtyps nach Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 168/013. Art. 8 Verhältnis zu den technischen Anforderungen nach VTS 9 Weichen einzelne Anforderungen nach Artikel 7 Absatz 1 von den Anforderungen nach dem 3. Teil der VTS ab, so müssen Fahrzeuge, für die keine EU-Genehmigungen oder -Bescheinigungen nach Artikel 6 Absatz 1 vorliegen, die Anforderungen der VTS erfüllen. Art. 9 Aufhebung eines anderen Erlasses Die Verordnung vom. September über technische Anforderungen an Motorräder, Leicht-, Klein- und dreirädrige Motorfahrzeuge wird aufgehoben. Art. 10 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. MMMM 016 in Kraft. 9 SR AS , , , , ,
4 Strassenverkehr Anhang 1 (Art. 5) Fahrzeugeinteilung nach EU- und nach Schweizer Recht EU Schweiz Zweirädriges Kraftrad (L3e) Motorrad (Art. 14 Bst. a VTS 11 ) Zweirädriges Kraftrad mit Beiwagen (L4e) Leichtes zweirädriges Kraftfahrzeug (L1e) Zweirädriges Kleinkraftrad (L1e-B) Dreirädriges Kleinkraftrad (Le) Dreirädriges Kraftfahrzeug (L5e-A) Dreirädriges Fahrzeug zur gewerblichen Nutzung (L5e-B) Leichtes vierrädriges Kraftfahrzeug (L6e) Leichtes Strassen-Quad (L6e-A) Leichtes Vierradmobil (L6e-B) Schweres vierrädriges Kraftfahrzeug (L7e) Schweres Strassen-Quad (L7e-A) Schweres Gelände Quad (L7e-B) Gelände-Quad (L7e-B1) Side-by-Side-Buggy (L7e-B) Schweres Vierradmobil (L7e-C) Fahrrad mit Antriebssystem (L1e-A) Motorrad mit Seitenwagen (Art. 14 Bst. a VTS) Kleinmotorrad (Art. 14 Bst. b VTS) Kleinmotorrad Kleinmotorrad Dreirädriges Motorfahrzeug (Art. 15 Abs. 1 VTS) Dreirädriges Motorfahrzeug Leichtmotorfahrzeug (Art. 15 Abs. VTS) Leichtmotorfahrzeug Leichtmotorfahrzeug (Art. 15 Abs. 3 VTS) Motorfahrrad nach Artikel 18 Buchstabe a VTS oder Leicht-Motorfahrrad nach Artikel 18 Buchstabe b VTS 11 SR
5 Anerkennung von EU-Genehmigungen und technische Anforderungen an Motorräder, Leicht-, Klein- und dreirädrige Motorfahrzeuge sowie Motorfahrräder Anhang (Art. 6 Abs. 1) Anerkennung von EU-Genehmigungen und -Bescheinigungen 1 Verordnung (EU) Nr. 168/013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 013 über die Genehmigung und Marktüberwachung von zwei- oder dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen. Durchführungsverordnung (EU) Nr. 901/014 der Kommission vom 18. Juli 004 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 168/013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwaltungsvorschriften für die Genehmigung und Marktüberwachung von zwei- oder dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen. 3 Delegierte Verordnung (EU) Nr. 3/014 der Kommission vom 4. Oktober 013 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 168/013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die funktionale Sicherheit von Fahrzeugen für die Genehmigung von zwei- oder dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen. 4 Delegierte Verordnung (EU) Nr. 44/014 der Kommission vom 1. November 013 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 168/013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die Bauweise von Fahrzeugen und der allgemeinen Anforderungen im Zusammenhang mit der Typgenehmigung von zwei-, drei- und vierrädrigen Fahrzeugen. 5 Delegierte Verordnung (EU) Nr. 134/014 der Kommission vom 16. Dezember 013 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 168/013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Anforderungen an die Umweltverträglichkeit und die Leistung der Antriebseinheit sowie zur Änderung ihres Anhangs V. 5
6 Strassenverkehr Anhang 3 (Art. 7 Abs. 1) Technische Anforderungen 1 Verordnung (EU) Nr. 168/013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 013 über die Genehmigung und Marktüberwachung von zwei- oder dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen. Delegierte Verordnung (EU) Nr. 3/014 der Kommission vom 4. Oktober 013 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 168/013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die funktionale Sicherheit von Fahrzeugen für die Genehmigung von zwei- oder dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen. 3 Delegierte Verordnung (EU) Nr. 44/014 der Kommission vom 1. November 013 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 168/013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die Bauweise von Fahrzeugen und der allgemeinen Anforderungen im Zusammenhang mit der Typgenehmigung von zwei-, drei- und vierrädrigen Fahrzeugen. 4 Delegierte Verordnung (EU) Nr. 134/014 der Kommission vom 16. Dezember 013 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 168/013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Anforderungen an die Umweltverträglichkeit und die Leistung der Antriebseinheit sowie zur Änderung ihres Anhangs V. 6
7 Anerkennung von EU-Genehmigungen und technische Anforderungen an Motorräder, Leicht-, Klein- und dreirädrige Motorfahrzeuge sowie Motorfahrräder
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