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Timestamp: 2016-10-23 20:33:51
Document Index: 123538623

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'Art. 61', 'Art. 112', 'BGE', 'Art. 112', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 59', 'Art. 49', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE']

Der 1960 geborene R.________ meldete sich unter Hinweis auf R�ckenleiden im September 2005 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 20. August 2008 einen Anspruch auf eine Invalidenrente.
Die Beschwerde des R.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 29. M�rz 2010 ab.
R.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 29. M�rz 2010 sei die Sache an die Verwaltung zur�ckzuweisen, damit diese weitere Abkl�rungen in medizinischer Hinsicht vornehme und hernach �ber den Rentenanspruch neu entscheide.
2.1 Es steht fest und ist unbestritten, dass dem Beschwerdef�hrer aufgrund seiner gesundheitlichen Beeintr�chtigungen die bisherige T�tigkeit als selbstst�ndiger Getr�nke-Deposit�r nicht mehr zumutbar ist. Streitig und zu pr�fen sind die Arbeitsf�higkeit in angepassten T�tigkeiten und hinsichtlich der Invalidit�tsbemessung die H�he des Valideneinkommens.
2.2 Das kantonale Gericht hat gest�tzt auf das polydisziplin�re Gutachten des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ vom 4./10. Juni 2008 f�r leidensangepasste T�tigkeiten eine vollst�ndige Arbeitsf�higkeit festgestellt. F�r den Einkommensvergleich hat es das Valideneinkommen auf Fr. 58'434.- festgesetzt, wobei es vom 1998 bis 2000 durchschnittlich erzielten Jahreseinkommen ausgegangen ist und die Nominallohnentwicklung bis 2006 ber�cksichtigt hat. Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens von Fr. 58'434.- hat es auf den Tabellenlohn der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik abgestellt (LSE 2006, Tabelle TA1, Total M�nner, Anforderungsniveau 4) und die betriebs�bliche Wochenarbeitszeit einberechnet. Mangels einer Einkommenseinbusse hat es schliesslich den Rentenanspruch verneint.
3.1.1 Der Versicherte r�gt in formeller Hinsicht, die Vorinstanz habe sich mit seinen gegen das Gutachten des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ vorgebrachten Einw�nden nicht auseinandergesetzt, was eine Verletzung seines Geh�rsanspruchs bedeute.
3.1.2 In Bezug auf die Notwendigkeit einer rheumatologischen Begutachtung hat die Vorinstanz erwogen, dass dies aus medizinischer Sicht zu pr�fen sei und die Gutachter dazu im Schreiben vom 15. Januar 2009 nachvollziehbar Stellung genommen h�tten. Gleiches gelte hinsichtlich der gesundheitlichen Beschwerden an Wirbels�ule, Schultern, H�ften und Knien. Mangels fachlicher Kompetenz des Beschwerdef�hrers und seines Rechtsvertreters sei darauf nicht weiter einzugehen. Auch die Behauptungen betreffend die Untersuchung des Abdomens und die Kritik am psychiatrischen Teilgutachten seien nicht geeignet, einen Mangel des Gutachtens des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ aufzuzeigen. Weiter hat sie die als wesentlich und erstellt erachteten Tatsachen und die daraus gezogenen rechtlichen Schl�sse nachvollziehbar dargelegt. Darin kann keine Verletzung der aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV sowie Art. 61 lit. h ATSG (SR 830.1) und Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG abgeleiteten Begr�ndungspflicht (Urteil 5A_368/2007 vom 18. September 2007 E. 2; vgl. auch BGE 135 V 353 E. 5.3 S. 357 ff.) erblickt werden (Urteil 9C_215/2010 vom 20. April 2010 E. 3). Entscheidend ist, dass es den Parteien m�glich ist, das vorinstanzliche Erkenntnis - unter Ber�cksichtigung der Kognition des Bundesgerichts (HANSJ�RG SEILER und andere, Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2007, N. 9 f. zu Art. 112 BGG) - sachgerecht anzufechten (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 124 V 180 E. 1a S. 181). Dies trifft hier zu.
3.2.1 In materieller Hinsicht stellt der Beschwerdef�hrer die Beweiskraft des Gutachtens des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ vom 4./10. Juni 2008 in Abrede: Es sei widerspr�chlich und unvollst�ndig, insbesondere fehle eine fach�rztliche Begutachtung durch einen Rheumatologen.
3.2.2 Um den Invalidit�tsgrad bemessen zu k�nnen, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die �rztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verf�gung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Im Weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden k�nnen (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f. mit Hinweisen).
Einem �rztlichen Bericht kommt Beweiswert zu, wenn er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, wenn die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenh�nge einleuchtet und die Schlussfolgerungen des Arztes begr�ndet sind (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens durch die Sozialversicherung eingeholten Gutachten ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).
3.2.3 Die aufgrund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)f�higkeit ist Entscheidung �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) Rechtsfrage. Die konkrete Beweisw�rdigung betrifft eine Tatfrage (Urteile 8C_763/2008 vom 19. Juni 2009 E. 1, nicht publiziert in: BGE 135 V 306; 9C_39/2010 vom 25. M�rz 2010 E. 4.1.2).
3.2.4 Das kantonale Gericht ist der Auffassung, das Gutachten des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ gen�ge s�mtlichen rechtsprechungsgem�ssen Kriterien vollumf�nglich. Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung ist nicht offensichtlich unrichtig und stellt auch keine Verletzung von Bundesrecht dar: Der Versicherte wurde allgemeinmedizinisch, neurologisch und psychiatrisch begutachtet. Der beteiligte Facharzt f�r Allgemeinmedizin Dr. med. S.________ verf�gt, wie aus dem Gesundheitsberuferegister des Bundes (vgl. https://www.medreg.admin.ch/MedReg/PersonenSuche. aspx) ersichtlich ist, �ber eine Weiterbildung in Manueller Medizin, welche sich laut der entsprechenden schweizerischen Fachgesellschaft (SAMM) mit funktionellen St�rungen des Bewegungsapparates (R�cken-, Gelenks- und Muskelbeschwerden) befasst. In der Stellungnahme vom 15. Januar 2009 wurde - nach nicht offensichtlich unrichtiger vorinstanzlicher Feststellung in schl�ssiger Weise - dargelegt, aufgrund der angegebenen subjektiven Beschwerden, der Akten sowie der erhobenen klinischen Befunde h�tten sich keine Fragestellungen ergeben, die eine rheumatologische oder orthop�dische Zusatzuntersuchung erfordert h�tten. Ausserdem seien die funktionellen Einschr�nkungen im Zumutbarkeitsprofil, wonach eine k�rperlich leichte bis intermittierend mittelschwere, wechselbelastende T�tigkeit ohne andauernde �berkopfarbeiten und Zwangshaltungen der Wirbels�ule m�glich ist, anerkannt worden. Aus den vorliegenden, von einem rheumatologischen Facharzt (mit)verfassten Unterlagen (insbesondere Berichte des Dr. med. W.________ vom 12. Mai und 6. Dezember 2006 sowie 5. April 2007) geht keine weitergehende Arbeitsunf�higkeit hervor. F�r den Regionalen �rztlichen Dienst hat eine Fach�rztin f�r Innere Medizin die Zuverl�ssigkeit des Gutachtens des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ bejaht (vgl. Art. 59 Abs. 2bis IVG und Art. 49 Abs. 1 IVV [SR 831.201]). Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz unter diesen Umst�nden keine mangelnde fachliche Qualifikation der Gutachter und folglich keine ungen�gende Sachverhaltsabkl�rung angenommen hat. Weiter wird die Beweiskraft des Gutachtens des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ nicht geschm�lert durch die Tatsache, dass eine fr�her festgestellte verbreiterte Aorta abdominalis mit Verdacht auf Aneurysma - welches asymptomatisch auftreten kann - nicht n�her untersucht wurde, nachdem die klinische Untersuchung des Abdomens "unauff�llige Befunde" ergeben hat. Weder sind bei der Begutachtung Untersuchungen in jede erdenkliche Richtung noch bei der Darlegung des medizinischen Sachverhalts eine Auseinandersetzung mit jedem anamnestisch dokumentierten Befund erforderlich. Vielmehr gen�gt es, wenn ein Gutachten im Hinblick auf die gesundheitlichen Beeintr�chtigungen und die darauf beruhende Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit auf das Wesentliche beschr�nkt wird, solange es einleuchtet, begr�ndet und nachvollziehbar ist (E. 3.2.2). Schliesslich kann offenbleiben, ob der psychiatrische Gutachter von einem unzutreffenden Tagesablauf des Versicherten ausgegangen ist, macht dieser doch selber keine psychiatrisch begr�ndete Beeintr�chtigung geltend.
3.2.5 Der Bezeichnung als rechtliche R�gen (Verletzung des rechtlichen Geh�rs, des Untersuchungsgrundsatzes, der freien Beweisw�rdigung) zum Trotz beschr�nkt sich der Beschwerdef�hrer im Kern lediglich darauf, die medizinischen Unterlagen abweichend zu w�rdigen und daraus andere Schl�sse als die Vorinstanz zu ziehen, was nicht gen�gt (Urteile 9C_688/2007 vom 22. Januar 2008 E. 2.3 und 4A_28/2007 vom 30. Mai 2007 E. 1.3 [in BGE 133 III 421 nicht publiziert]). Die Vorinstanz hat nicht Bundesrecht verletzt, indem sie dem Gutachten des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ Beweiskraft beigemessen und f�r die Feststellung der Arbeitsf�higkeit des Versicherten darauf abgestellt hat.
3.3.1 Schliesslich macht der Beschwerdef�hrer geltend, f�r die Festsetzung des Valideneinkommens gen�ge es nicht, die Nominallohnentwicklung auf das 1998 bis 2000 erzielte durchschnittliche Jahreseinkommen aufzurechnen. Vielmehr sei auch die Gesch�ftsentwicklung insofern zu ber�cksichtigen, als er bis 2006 volle Ertragskraft erreicht und somit ein wesentlich h�heres Einkommen erzielt h�tte.
3.3.2 Die Verwaltung als verf�gende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht d�rfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen �berzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit zu f�llen. Die blosse M�glichkeit eines bestimmten Sachverhalts gen�gt den Beweisanforderungen nicht (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360 mit Hinweisen).
3.3.3 Aus dem Abkl�rungsbericht der IV-Stelle vom 6. September 2006 ergibt sich, dass der Versicherte die selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit bereits 1997 aufgenommen hatte, nachdem er seit 1993 seinen Kundenkreis als Angestellter aufbauen konnte. Die vorinstanzliche Festlegung des Valideneinkommens (zur Qualifizierung als Tatfrage vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) ist daher nicht offensichtlich unrichtig, was auch nicht geltend gemacht wird. Im �brigen w�re f�r die Bejahung eines Teilrentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; vgl. E. 3.4) ein Valideneinkommen von rund Fr. 98'000.- erforderlich. Ein in der Vergangenheit tats�chlich erzieltes Jahreseinkommen von �ber Fr. 70'000.- ist indessen - ausser 1996, als der Versicherte gem�ss IK-Auszug als Angestellter einmalig ein �berdurchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 109'000.- verdiente - nicht ausgewiesen. Damit fehlt es an stichhaltigen Anhaltspunkten f�r die Annahme eines gen�gend hohen Valideneinkommens.
3.4 Die �brigen Bemessungsfaktoren werden weder in tats�chlicher noch in rechtlicher Hinsicht beanstandet. Es besteht kein Anlass f�r eine n�here Pr�fung von Amtes wegen (BGE 125 V 413 E. 1b und 2c S. 415 ff.; BGE 110 V E. 4a S. 53). Die Beschwerde ist unbegr�ndet.