Source: https://dejure.org/gesetze/BauGB/141.html
Timestamp: 2019-02-21 12:47:18
Document Index: 359811523

Matched Legal Cases: ['§ 141', '§ 141', '§ 140', '§ 141', '§ 142', '§ 143', '§ 144', '§ 145', '§ 146', '§ 147', '§ 148', '§ 149', '§ 150', '§ 151', '§ 136', '§ 136', '§ 140', '§ 138', '§ 137', '§ 15', '§ 29', '§ 141', '§ 141', '§ 141', '§ 47', '§ 141', '§ 141', '§ 141', '§ 165', '§ 170', '§ 235']

§ 141 BauGB Vorbereitende Untersuchungen - dejure.org
dejure.org Übersicht BauGBAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 141 BauGB
§ 140Vorbereitung § 141Vorbereitende Untersuchungen § 142Sanierungssatzung § 143Bekanntmachung der Sanierungssatzung, Sanierungsvermerk § 144Genehmigungs-
pflichtige Vorhaben und Rechtsvorgänge § 145Genehmigung § 146Durchführung § 147Ordnungsmaßnahmen § 148Baumaßnahmen § 149Kosten-
und Finanzierungs-
übersicht § 150Ersatz für Änderungen von Einrichtungen, die der öffentlichen Versorgung dienen § 151Abgaben- und Auslagenbefreiung
2. Kapitel - Besonderes Städtebaurecht (§§ 136 - 191)
1. Teil - Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen (§§ 136 - 164b)
2. Abschnitt - Vorbereitung und Durchführung (§§ 140 - 151)
(1) 1Die Gemeinde hat vor der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets die vorbereitenden Untersuchungen durchzuführen oder zu veranlassen, die erforderlich sind, um Beurteilungsunterlagen zu gewinnen über die Notwendigkeit der Sanierung, die sozialen, strukturellen und städtebaulichen Verhältnisse und Zusammenhänge sowie die anzustrebenden allgemeinen Ziele und die Durchführbarkeit der Sanierung im Allgemeinen. 2Die vorbereitenden Untersuchungen sollen sich auch auf nachteilige Auswirkungen erstrecken, die sich für die von der beabsichtigten Sanierung unmittelbar Betroffenen in ihren persönlichen Lebensumständen im wirtschaftlichen oder sozialen Bereich voraussichtlich ergeben werden.
(2) Von vorbereitenden Untersuchungen kann abgesehen werden, wenn hinreichende Beurteilungsunterlagen bereits vorliegen.
(3) 1Die Gemeinde leitet die Vorbereitung der Sanierung durch den Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen ein. 2Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. 3Dabei ist auf die Auskunftspflicht nach § 138 hinzuweisen.
(4) 1Mit der ortsüblichen Bekanntmachung des Beschlusses über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen finden die §§ 137, 138 und 139 über die Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen, die Auskunftspflicht und die Beteiligung und Mitwirkung öffentlicher Aufgabenträger Anwendung; ab diesem Zeitpunkt ist § 15 auf die Durchführung eines Vorhabens im Sinne des § 29 Abs. 1 und auf die Beseitigung einer baulichen Anlage entsprechend anzuwenden. 2Mit der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets wird ein Bescheid über die Zurückstellung des Baugesuchs sowie ein Bescheid über die Zurückstellung der Beseitigung einer baulichen Anlage nach Satz 1 zweiter Halbsatz unwirksam.
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Rechtsprechung zu § 141 BauGB
73 Entscheidungen zu § 141 BauGB in unserer Datenbank:
OVG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2018 - 2 D 10/17
VGH Hessen, 30.09.2010 - 4 C 1718/09
VGH Bayern, 18.09.2017 - 15 ZB 17.1813
Zurückstellung eines Baugesuchs im Anschluss an einen Beschluss zur ...
VG Augsburg, 23.02.2017 - Au 5 K 16.916
Erteilung einer Baugenehmigung zur Nutzungsänderung und Einrichtung einer ...
VGH Bayern, 29.09.2017 - 15 ZB 17.848
Baugenehmigung für eine Spielhalle
Verletzung eigener Rechte i.S.d. § 47 Abs. 2 S. 1 Verwaltungsgerichtsordnung ( ...
BVerwG, 10.04.2018 - 4 CN 2.17
Sanierungssatzung "Entwicklungsbereich südliche Innenstadt-Erweiterung - ESIE" ...
OVG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2015 - 7 D 66/14
Prüfung der Wirksamkeit einer städtebaulichen Sanierungssatzung; Aufnahme von ...
OVG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2015 - 7 D 67/14
Prüfung der Wirksamkeit einer städtebaulichen Sanierungssatzung; Aufnahme eines ...
OVG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2015 - 7 D 76/14
§ 141 BauGB in Nachschlagewerken
§ 141 BauGB wird in Wikipedia unter folgenden Stichworten zitiert:
Auf § 141 BauGB verweisen folgende Vorschriften:
§ 165 (Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen)
§ 170 (Sonderregelung für Anpassungsgebiete)
§ 235 (Überleitungsvorschriften für städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen)