Source: http://www.quedlinburg.de/de/209,1148/63033,1148,de,1.html?accessibility%5Bfontsize%5D=-1
Timestamp: 2020-08-09 03:07:33
Document Index: 310820882

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 5', '§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 1']

Die Welterbestadt Quedlinburg möchte die ansässigen Unternehmen bestmöglich durch die Krise begleiten und hat dazu einen eigenen Maßnahmenkatalog entwickelt. Zudem bieten das Land Sachsen-Anhalt, Unternehmensverbände und verschiedene Bundesbehörden umfangreiche Hilfsprogramme an und stellen auf Ihren Internetseiten Informationen zusammen, mit denen sich Unternehmen gezielt zum Thema „Corona-Virus“ informieren können. Die Welterbestadt Quedlinburg hat auf dieser Seite die wichtigsten Informationen und Links für Sie kompakt zusammengestellt. Folgende Themen finden dabei besondere Berücksichtigung:
Direkte Unterstützung der Welterbestadt Quedlinburg für ihre Bürger*innen und Unternehmen
Informationen zu geltenden Einschränkungen und gesetzlichen Regelungen
Informationen zu Lockerungen
Informationen zu Grundsicherung, Kurzarbeitergeld, Verdienstausfallentschädigung
Informationen zu finanziellen Hilfen für Gewerbetreibende (Zuschüsse, Darlehen)
Ideen und Anregungen, um die Zeit der Krise produktiv zu nutzen
Die wichtigsten Anlaufstellen im Bund, im Land Sachsen-Anhalt und vor Ort
Hilfreiche Ressourcen und Unterstützungsmöglichkeiten
Welche Möglichkeiten hat die Welterbestadt Quedlinburg, ihren Bürger*innen und Unternehmen direkt zu helfen?
Die Welterbestadt Quedlinburg wird alles im Rahmen ihrer Möglichkeiten tun, vor Ort konkret zu unterstützen. Dies betrifft im Rahmen kommunaler Zuständigkeiten und Einflussmöglichkeiten vor allem Bereiche wie
Bauaufträge / Lieferungen und Leistungen
Bezogen auf die oben genannten Punkte erfahren Sie in Anlage A konkrete Festlegungen und Maßnahmen (Pressemitteilung der Welterbestadt Quedlinburg vom 20. März 2020).
Ein Formular zur Beantragung von Steuererleichterungen über die Kommune finden Sie in der Anlage A1 (betrifft Gewerbesteuer, Grundsteuer, Vergnügungssteuer).
Für viele Unternehmen und vor allem Handel Treibende wurde in der aktuellen Krise vor allem deutlich: Wer digital nicht existiert, findet auch analog nicht statt. Deshalb unterstützt und fördert die Wirtschaftsförderung der Welterbestadt Quedlinburg die digitale Sichtbarkeit und Auffindbarkeit aller Unternehmen der Welterbestadt mit dem neuen Internetportal www.quedlinburg-lokal.de. In der Krise gestartet als Plattform für all jene, die trotz der Eindämmungsverordnung Leistungen für die Öffentlichkeit anbieten konnten, wird das Portal nun ausgebaut zu einer attraktiven lokalen Unternehmensdatenbank, die offen ist für alle Gewerbetreibenden.
Orientierungsberatung zur Digitalisierung:
Wenn Sie sich einen Überblick verschaffen möchten, welche Chancen die Digitalisierung speziell für Sie bietet oder einen Gesprächspartner brauchen um herauszufinden, welche digitalen Werkzeuge für Sie und Ihr Gewerbe die richtigen sind, möchten wir uns gern als Gesprächspartner anbieten (siehe Kontakt).
Kinderbetreuung / Notbetreuung:
Für Angehörige der "kritischen Infrastruktur" (siehe aktuelle Eindämmungsverordnung - Anlage 1) bestand und besteht die Möglichkeit der Notbetreuung für Kinder in den kommunalen Kitas und Horten. Im Rahmen der sukzessive stattfindenden Lockerungen wird auch das Anspruchsrecht zur Teilnahme an der Notbetreuung ausgeweitet. Bitte beachten Sie dabei die aktuelle Verordnungslage. Die kommende 5. Eindämmungsverordnung wird hierzu voraussichtlich weiterführende Regelungen erlassen. Diese Verordnung soll ab dem 04. Mai 2020 gelten, die Veröffentlichung wird für den 30. April erwartet.
Der Antrag auf Notbetreuung ist direkt bei der jeweiligen Betreuungseinrichtung zu stellen. Das entsprechende Formular erhalten Sie dort oder durch diesen Link.
Darüber hinaus haben die lokalen Behörden einen Ermessensspielraum und können auf sonstige Härtefälle reagieren. Sprechen Sie uns an, wenn Sie im Rahmen der Aufrechterhaltung Ihrer gewerblichen Geschäftstätigkeit Hilfestellung in dieser Angelegenheit benötigen. Wir bemühen uns um eine zeitnahe Lösung.
Sondernutzungsgebühren:
Die Welterbestadt Quedlinburg unterstützt alle lokalen Gastronomen und Einzelhandelsbetriebe durch das Aussetzen der Sondernutzungsgebühren für drei Monate ab dem Datum der möglichen Wiedereröffnung. Voraussetzung ist Beantragung der Sondernutzung (übliches Prozedere). Die Gebühren werden für den entsprechenden Zeitraum erlassen. Bei bereits erfolgter Beantragung von Sondernutzung ist kein weiterer Antrag zu stellen.
Für Gewerbetreibende besteht die Möglichkeit der vorübergehenden Erweiterung Ihrer Sondernutzung ab Wiedereröffnung. Ein entsprechender Antrag ist vor Erweiterung der Nutzungsflächen im Sachgebiet Straßenverkehr / Sondernutzung der WES Quedlinburg einzureichen. Es erfolgt eine Einzelfallprüfung, zur Abklärung der Modalitäten und für Rücksprachen stehen Ihnen Frau Saegert Tel. 03946 905 648 oder Frau Böhme Tel. 03946 647 zur Verfügung.
Welche Einschränkungen gelten aktuell?
Am 2. Juli tritt die "7. Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt" in Kraft und vorige Verordnungen damit außer Kraft. Die Verordnung tritt mit Ablauf des 16. September 2020, bei Großveranstaltungen am 31.
Oktober 2020, außer Kraft. (siehe Anlage 1).
Wichtigste Änderung in Kürze:Die neue Verordnung präzisiert Lockerungen, richtet einen Appell an das Verantwortungsbewusstsein der Bürger*innen, und ermöglicht Einschulungsfeier
Präzisierung der Lockerungen:
Fachkundig organisierte Feiern sind nicht erst ab 31. August 2020, sondern bereits ab 29. August 2020 in geschlossenen Räumen mit bis zu 500 Personen möglich. Bei
den generell empfohlenen Veranstaltungen im Außenbereich bleibt es bei der Personengrenze von 1000 (§ 2 Abs. 1).
Das am 26. Juni 2020 durch das Landesverwaltungsamt verfügte „Beherbergungsverbot“ wird
in die Verordnung überführt. Die Regelung besagt, dass Personen, die aus einem Corona-Risiko-Gebiet innerhalb Deutschlands nach Sachsen-Anhalt einreisen, dafür ein höchstens 48
Stunden altes negatives Testergebnis benötigen (§ 5 Abs. 1).
Fachkundig organisierte Veranstaltungen im Außenbereich mit Freizeit- und Unterhaltungsangeboten mit maximal 1 000 Besuchern gleichzeitig gelten künftig nicht als Volksfest und dürfen stattfinden (§ 4 Abs. 1 Ziffer 2).
In der Gastronomie sind Angebote in Buffetform mit Selbstbedienung unter der Bedingung,
dass der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Personen und das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes eingehalten werden, wieder erlaubt (§ 6).
Auch Messen, Ausstellungen sowie Spezial- und Jahrmärkte (z. B. Flohmärkte) dürfen wieder öffnen, wenn durch eine Einlasskontrolle sichergestellt ist, dass sich wie in Ladengeschäften auf 10 Quadratmetern Fläche nur ein Besucher aufhält. In geschlossenen Räumen gilt auch hier die Maskenpflicht (§ 7 i.V.m. § 1).
Folgende Hygienemaßnahmen sind weiterhin einzuhalten:
Einhaltung von Abstandsregelungen von mindestens 1,5 Metern Abstand zu anderen Personen
ein verstärktes Reinigungs-und Desinfektionsregime, zu dem unter Beachtung der jeweiligen Gegebenheiten in der Einrichtung ein Konzept zu erstellen ist, welches die aktuellen Empfehlungen der allgemeinen Hygiene berücksichtigt; die zuständigen Behörden sind berechtigt, die Einhaltung der erweiterten Schutzmaßnahmen zu überprüfen und gegebenenfalls weitere Auflagen zu erteilen
Vermeidung von Ansammlungen von mehr als zehn Personen, insbesondere Warteschlangen von Kunden (z. B. durch Öffnung einer ausreichenden Zahl von Kassen)
Information der Kunden über gut sichtbare Aushänge und regelmäßige Durchsagen über die Verpflichtung zur Abstandsregelung und zur Einhaltung der Schutzmaßnahmen; bei Zuwiderhandlungen sind unverzüglich Hausverbote auszusprechen.
Zur Frage, was "systemrelevante" bzw. "nicht systemrelevante" Unternehmen dürfen, äußert sich das Wirtschaftsministerium des Landes Sachsen-Anhalt wie folgt:
„Viele Unternehmen sorgen sich derzeit wegen eventueller behördlicher Einschränkungen für ihren Betrieb und wenden sich an verschiedene Stellen, um mit einer Bescheinigung als „systemrelevantes“ Unternehmen oder „Teil der kritischen Infrastruktur“ vorzubeugen. Die Landesregierung weist darauf hin, dass Unternehmen eine solche Bescheinigung zur Ausübung ihrer betrieblichen Tätigkeit nicht benötigen.
Abgesehen von den in der aktuellen Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt genannten Bereichen gibt es keine gezielten Einschränkungen von Produktions-, Leistungs- und Lieferprozessen. Auch für die Beschäftigten sind keine „Berechtigungsscheine“ notwendig. Die von der Landesregierung erlassenen Ausgangsbeschränkungen erlauben das Verlassen der eigenen Wohnung zur Ausübung beruflicher Tätigkeiten. Der Weg zur Arbeit ist nicht untersagt und dienstliche Fahrten sind erlaubt.
Auf der Internetseite des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe finden Sie „Handlungsempfehlungen für Unternehmen insbesondere für Betreiber kritischer Infrastrukturen“ vom 26. März 2020: https://mw.sachsen-anhalt.de/media/coronavirus/wirtschaft/#c237456"
Anzeige von Gastronomieöffnungen ab 22. Mai: Gastronomiebetriebe, die nach der 5. SARS-CoV-2-Eindämmumgsverordnung ab dem 22. Mai öffnen wollen, müssen dies beim Gesundheitsamt des Landkreises Harz anzeigen. Diese Anzeigen sind per E-Mail an gastro-anzeige2205@kreis-hz.de zu richten.
Handlungsempfehlungen für Friseurbetriebe und Sporteinrichtungen: Das Gesundheitsamt hat für Friseurbetriebe und Sporteinrichtungen Handlungsempfehlungen im Zusammenhang mit der Erstellung von Hygienekonzepten zusammengestellt. Diese sind im Internet unter www.kreis-hz.de/de/coronavirus.html (Hinweise vom Gesundheitsamt) eingestellt.
Hilfreiche Ressourcen für die Wiedereröffnung:
Orientierungshilfe Schutz- und Hygienekonzepte für den Tourismus (DTV)
Hinweise zu Hygiene und Vorsichtsmaßnahmen für Unternehmer im Gastgewerbe (Quelle: DEGOGA Sachsen-Anhalt)
Ideensammlung für Betriebliche Maßnahmen bei Wiedereröffnung - zum Schutz von Mitarbeitern und Gästen (Quelle: DEHOGA)
Infografiken und Hinweisschilder (Quelle: BZgA)
Gästeregistrierung Vorlage (Quelle: DEHOGA; Es erfolgt derzeit eine Prüfung der DSGVO durch die DEHOGA. Bitte konsultieren Sie die DEHOGA Webseite für eine aktuelle Vorlage)
Welche Hilfen zur Lohnfortzahlung und Grundsicherung gibt es? Wer bekommt Kurzarbeitergeld?
Der Gesetzgeber hat Sonderregelungen für das Kurzarbeitergeld (teilweise Lohnfortzahlung durch die Bundesagentur für Arbeit bei bestehenden Beschäftigungsverhältnissen) beschlossen. Es gelten folgende Erleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld (bitte achten Sie bei den verlinkten Seiten auf Aktualisierungen):
Anspruch auf Kurzarbeitergeld soll bestehen, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben.
Anfallende Sozialversicherungsbeiträge sollen für ausgefallene Arbeitsstunden zu 100 Prozent erstattet werden.
Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer sollen ebenfalls in Kurzarbeit gehen und Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben können.
Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden soll verzichtet werden.
Ansprechpartner ist die Bundesagentur für Arbeit. Die Agentur für Arbeit Halberstadt hat dazu sowie zu weiteren Fragen eine zentrale Rufnummer eingerichtet: 03941-40 880.
Verdienstausfallentschädigung nach Infektionsschutzgesetz
Für weiterführende Informationen folgen Sie diesem Link.
Gerade bei Soloselbständigen greifen ggf. die Erleichterungen im Bereich des SGB II (Grundsicherung). Aktuell gelten bis vorerst 30. Juni 2020 folgende Ausnahmeregelungen:
eine befristete Anerkennung der tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung als an-gemessen und
Bitte informieren Sie sich hierzu über folgende Internetseiten (mit Kontakten):
KoBa Harz: https://www.chancen-schaffen-im-harz.de/
Agentur für Arbeit:https://www.arbeitsagentur.de/corona-faq-grundsicherung
An wen wende ich mich als Gewerbetreibender für finanzielle Hilfen?
Juli 2020: Mit dem Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern" sollen Ausbildungsbetriebe und ausbildende Einrichtungen in der aktuell wirtschaftlich schwierigen Situation unterstützt und dazu motiviert werden, ihr Ausbildungsplatzangebot aufrecht zu erhalten und jungen Menschen die Fortführung und den erfolgreichen Abschluss ihrer Ausbildung zu ermöglicht werden.
Juli 2020: Corona-Überbrückungshilfe des Bundes - Eine Information der Investitionsbank Sachsen-Anhalt:
Die Antragstellung für dieses Bundesprogramm ist nur über Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigte Buchprüfer möglich und erfolgt in einem vollständig digitalisiertem Verfahren.
Mehr Informationen hierzu: www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.
Sie haben keinen Steuerberater? Hier sind zwei Optionen:
Konsultieren Sie unserer Firmenregister www.quedlinburg-lokal.de.
Die Steuerberaterkammer Sachsen-Anhalt hilft Ihnen weiter. Über den Steuerberatersuchservice der Kammer finden Sie den passenden Steuerberater.
26. März 2020: Land beschließt umfangreiche Zuschussregelungen (Folgende Darstellung ist entnommen aus Newslettern der IB sowie der Pressemitteilung des Landes Sachsen-Anhalt Nr. 140/2020):
Mit der Corona-Soforthilfe erhalten von der Corona-Krise betroffene Soloselbstständige, Angehörige freier Berufe und kleinere Unternehmen eine Finanzhilfe zur Existenzsicherung und zur Aufrechterhaltung der Betriebsfähigkeit. Das Gesamtvolumen der Zuschüsse wird insgesamt 150 Millionen betragen; diese werden für Unternehmen gestaffelt ausgezahlt.
ACHTUNG: Die Investitionsbank Sachsen-Anhalt hat darauf hingewiesen, dass Corona-Soforthilfen nur noch bis 31. Mai 2020 beantragt werden können.
Ausgereicht werden die Zuschüsse über die Investitionsbank Sachsen-Anhalt. ***NEU am 30. April*** Ab jetzt können Neuanträge auch online gestellt werden. Folgen Sie dazu diesem Link.
Hotline: 0800 56 007 57 oder 0391 55749796
Hinweis zum Verfahren Nothilfen: Es gibt keine Eingangs- oder Bearbeitungsbestätigung seitens der IB! Bei Eingang des Antrages erfolgt eine Plausibilitätsprüfung nach der Vollständigkeit der Angaben und der Zuwendungsberechtigung. Solle es Probleme geben, nimmt die IB Kontakt mit dem Antragsteller auf. Ansonsten ist der Vorgang in Bearbeitung. Bei Bewilligung wird der Antragsteller informiert und die Geldsumme sofort dem Konto gutgeschrieben.
Für Unternehmen aus Sachsen-Anhalt hat das Wirtschaftsministerium eine zentrale Anlaufstelle eingerichtet. Die Telefon-Hotline ist unter 0391 567 4750 immer werktags zwischen 8.30 und 16 Uhr erreichbar. Seit dem 02. April steht zur schnelleren Bearbeitung auch eine weitere Sonderhotline zur Verfügung: 0391 - 557 49 796.
Das Wirtschaftsministerium stellt auf der zentralen Seite (https://mw.sachsen-anhalt.de/media/coronavirus/#c232014) Informationen u. a. zu folgenden Themen zur Verfügung:
Solo-Selbstständige & Kleinstunternehmer (Antragstellung ist ab sofort möglich!)
Verdienstausfall...
Auch der Landkreis Harz schaltet eine Hotline für Fragen von Unternehmen: 03941 - 5970 1505. Unternehmen können sich hier u. a. über mögliche Finanzhilfen informieren. Des Weiteren erhalten Unternehmen über die Hotline weiterführende Informationen zu Ansprechpartnern bei Arbeits- und Sozialrechtsfragen sowie bei allgemeinen Fragen zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebes
Umfangreiche Möglichkeiten der Inanspruchnahme kreditbasierter Liquiditätshilfen stehen bereits zur Verfügung. Folgende Seiten beinhalten die wichtigsten Angebote:
Für Anschaffungen (Investitionen) und laufende Kosten (Betriebsmittel) können mittelständische Unternehmen ab dem 15.04.2020 den neuen KfW-Schnellkredit beantragen. Der Kredit wird zu 100 % abgesichert durch eine Garantie des Bundes. Das erhöht Ihre Chance deutlich, eine Kreditzusage zu erhalten. Das Wichtigsten (weitere Informationen finden Sie hier):
Wie kann ich die Zeit der Krise möglichst produktiv nutzen?
Wenn Unternehmen die Möglichkeit und die Ressourcen haben, aus der aktuellen Not eine Tugend zu machen, möchten wir hier ein paar Ansätze bieten. Themen wie Fachkräftesicherung, Nachhaltigkeit, Forschung und Innovation, Außenhandel und Digitalisierung werden weiterhin mehr denn je im Fokus stehen. Dazu und natürlich auch zum Thema Bewältigung der Coronakrise selbst gibt es jetzt zahlreiche Onlineangebote wie "Webinare", die auch und besonders während der Krise im Fokus stehen. Kontaktieren Sie dazu z. B. ihre zuständigen Kammern und Verbände, hierüber erreichen uns zahlreiche Hinweise auf zum Teil auch kostenlose Veranstaltungen. Hier stellen wir Ihnen eine Linkauswahl zur Verfügung:
HWK-Magdeburg
IHK-Magdeburg
Partnernetzwerk Wirtschaft 4.0 Sachsen-Anhalt (Online Angebote für Digitalisierung & Homeoffice)
Eine weitere Möglichkeit sind Projekte der Unternehmensberatung. Darauf abzielende Förderprogramme stehen nach wie vor zur Verfügung bzw. wurden aktuell teils nachgebessert. Hier eine Auswahl:
BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) - "Förderung des unternehmerischen Know-hows"
Investitionsbank Sachsen-Anhalt - "Beratungshilfeprogramm für Unternehmen"
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie - "ZIM - zentrales Innovationsprogramm Mittelstand"
Kompetenznetzwerk für Angewandte und Transferorientierte Forschung (KAT): (Vermittlungsplattform für Wissenschaftler:innen und Unternehmer:innen, die gemeinsam an zukunftsweisenden Lösungen für technische oder betriebswirtschaftliche Probleme arbeiten)
Innovations- und Gründerzentrum im LK-Harz (IGZ) - Existenzgründungsberatung, Nachgründungsberatung, Nachfolgeberatung
Hier finden Sie eine Auswahl der wichtigsten Anlaufstellen in Sachsen-Anhalt, die Unterstützung leisten und Informationen bündeln:
Online Marktportal der Welterbestadt Quedlinburg:https://www.quedlinburg-lokal.de
QTM GmbH: https://www.quedlinburg-info.de/
Landkreis Harz: http://www.kreis-hz.de/de/coronavirus.html
KoBa-Harz: https://www.chancen-schaffen-im-harz.de/
Agentur für Arbeit: https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld
Land Sachsen-Anhalt - zentrale Informationsseite:
https://stk.sachsen-anhalt.de/service/corona-virus/ (mit Verlinkung zu allen Ministerien)
Land Sachsen-Anhalt - Wirtschaftsministerium:
https://mw.sachsen-anhalt.de/media/coronavirus/#c232014
IB - LSA (Investitionsbank):
Landesmarketinggesellschaft (IMG) - die zentrale Servicegesellschaft für Unternehmen im Land:
https://www.investieren-in-sachsen-anhalt.de/
IHK Magdeburg:
https://www.magdeburg.ihk.de/international/laender-und-brancheninformationen-channel/top-themen/corona-virus/coronavirus-ihk-hotline-4729474 / Alle Kontakte unter Anlage 3
https://www.hwk-magdeburg.de/artikel/finanzielle-unterstuetzungen-fuer-unternehmen-in-der-coronakrise-16,0,5664.html
IHK Halle:
https://www.halle.ihk.de/mini-startseiten/informationen-zum-coronavirus/hilfe-fuer-unternehmen
Handwerkskammer Halle: https://hwkhalle.de/corona/
DEHOGA – Deutscher Hotel- und Gaststättenverband e.V.:
Harzer Tourismusverband (HTV):https://www.harzinfo.de/coronavirus.html
Weitere hilfreiche Ressourcen und Unterstützungsmöglichkeiten:
Quedlinburg Geschenkgutschein - Das Einkauferlebnis historische Innenstadt vereint über 30 Einzelhändler und Gastronomen mit nur einem Gutschein. Erhältlich ist der Gutschein in der Buchhandlung Pfeifer, Heiligegeiststraße 1.
Die Initiative EINHARZ hat eine Gutschein-Portal für Harzer Einzelhändler, Gastronomen und Dienstleister entwickelt. Auch Quedlinburger Unternehmen können sich hier beteiligen: www.einharz-gutschein.de
Fachinformationen Corona, Risikogebiete, Infiziertenzahlen etc. - Robert-Koch-Institut (RKI): https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html
Corona-Ticker zu Handelsthemen von Zukunft des Einkaufens:
https://zukunftdeseinkaufens.de/corona-live-ticker/
Förderprogramm "go-digital" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie:
Pay Now Eat Later (Hilfsportal für Gastronomen):
anlage_a_steuern+kita_wes_qlb.pdf
anlage_a1_formular_für_steuererleichterungen.xlsx
anlage_1_7. SARS-CoV-2-EindVO_LSA.pdf
anlage_3_ihk_hotline_corona_virus.pdf