Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=2&g=TEHG
Timestamp: 2019-06-17 20:04:29
Document Index: 309007116

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 2', '§ 2', '§ 23', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 25', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 2']

§ 2 TEHG Anwendungsbereich Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz
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§ 2 - Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG)
Frühere Fassungen von § 2 TEHG
aktuell vorher 20.07.2017 Artikel 1 Gesetz zur Einbeziehung von Polymerisationsanlagen in den Anwendungsbereich des Emissionshandels
vom 13.07.2017 BGBl. I S. 2354
aktuell vor 19.07.2013 Urfassung
Zitierungen von § 2 TEHG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 TEHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TEHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 4 TEHG Emissionsgenehmigung (vom 25.01.2019)
... Verrichtungen und der verwendeten Technologien, 3. in den Fällen des § 2 Absatz 1 Satz 2 eine Beschreibung der räumlichen Abgrenzung der Anlagenteile, Verfahrensschritte und ... der räumlichen Abgrenzung der Anlagenteile, Verfahrensschritte und Nebeneinrichtungen nach § 2 Absatz 2 , 4. die Quellen von Emissionen und 5. den Zeitpunkt, zu dem die Anlage in ... Standorts, an dem die Tätigkeit durchgeführt wird, 3. in den Fällen des § 2 Absatz 1 Satz 2 eine Beschreibung der räumlichen Abgrenzung der einbezogenen Anlagenteile, Verfahrensschritte ... Abgrenzung der einbezogenen Anlagenteile, Verfahrensschritte und Nebeneinrichtungen nach § 2 Absatz 2 und 4. eine Auflistung der einbezogenen Quellen von Emissionen. (4) ...
... den Vollzug des § 4 zuständige Behörde, 1a. für den Vollzug des § 2 Absatz 8 im Rahmen der Hafenstaatkontrolle die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik ... (3) Soweit die nach Absatz 1 Nummer 3 zuständige Behörde Aufgaben nach § 2 Absatz 7 wahrnimmt, unterliegt sie der gemeinsamen Fachaufsicht durch das Bundesministerium für ...
§ 23 TEHG Elektronische Kommunikation (vom 29.07.2017)
... bekannt gemacht. (2) Für Verfahren zur Bewilligung von Beihilfen im Sinne von § 2 Absatz 7 gilt Absatz 1 ...
... gefasst: „Anhänge 3 und 4 (weggefallen)". 2. Dem § 2 wird folgender Absatz 7 angefügt: „(7) Dieses Gesetz gilt auch für ... „(3) Soweit die nach Absatz 1 Nummer 3 zuständige Behörde Aufgaben nach § 2 Absatz 7 wahrnimmt, unterliegt sie der gemeinsamen Fachaufsicht durch das Bundesministerium ... „(2) Für Verfahren zur Bewilligung von Beihilfen im Sinne von § 2 Absatz 7 gilt Absatz 1 entsprechend." 12. Dem § 25 Absatz 2 wird folgender ...
... der europäischen Vorgaben zur Erfassung von Treibhausgasen im Seeverkehr." 3. § 2 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 5 Nummer 3 werden nach der Angabe ... im Sinne des Anhangs 1 sind in Bezug auf die Handelsperiode 2013 bis 2020 die §§ 1 bis 36 in der bis zum Ablauf des 24. Januar 2019 geltenden Fassung weiter anzuwenden. Dies gilt ... Anhangs 1 Teil 2 Nummer 33 sind in Bezug auf die Handelsperiode 2013 bis 2020 die §§ 1 bis 36 in der bis zum Ablauf des 24. Januar 2019 geltenden Fassung weiter anzuwenden. Dies gilt ...
... 36 Übergangsregelung zur Einbeziehung von Polymerisationsanlagen". 1a. In § 2 wird nach Absatz 7 folgender Absatz 8 eingefügt: „(8) Dieses Gesetz gilt ... Nummer 1 wird folgende Nummer 1a eingefügt: „1a. für den Vollzug des § 2 Absatz 8 im Rahmen der Hafenstaatkontrolle die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik ...
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