Source: https://buchlaaden.buchkatalog.at/StaticPageView?storeId=58714&catalogId=10002&langId=-3&emsSectionName=Agb
Timestamp: 2020-06-05 19:54:46
Document Index: 239310414

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 7', '§ 11', '§10', '§11', '§ 377']

BuchLAAden, Michael Lehner
BuchLAAden ? Michael Lehner
Tel.: 02522 84699
Email: shop@buchlaaden.at
UID: ATU61501547
(Im Folgenden kurz ?Verkäufer? genannt).
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ('AGB') und die unter Pkt 8 geregelten Rücktrittsrechte und Rücktrittsfolgen für Verbraucher gelten ? soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde ? für Vertragsabschlüsse zwischen Verkäufer und dem Kunden. Dies unabhängig davon, ob ein solcher Vertragsabschluss online über unsere Website www.BuchLAAden.at oder offline in unserer Filiale geschlossen wird. Für Rechtsgeschäfte mit Unternehmern gelten zudem die Bestimmungen im Abschnitt II.
1.4.2 Das Angebot des Kunden erfolgt im BuchLAAden durch Übergabe der Ware an den/die KassierIn und deren Bezahlung. Wir nehmen ein solches Angebot durch Entgegennahme des Kaufpreises sowie Aushändigung der Ware an.
1.4.3 Auf unserer Website erfolgt das Angebot des Kunden durch die Bestellung des Artikels. Das Angebot des Kunden wird durch Klick auf den Button ?zahlungspflichtig bestellen? für ihn verbindlich. Bitte beachten Sie, dass dem Kunden nach Eingang seiner Bestellung bei uns eine gesonderte Bestätigung des Erhalts seiner Bestellungen geschickt wird. Eine solche Bestätigung stelltnoch keine Annahme des Angebots dar. Unsere Annahme erfolgt erst durch eine gesonderte, schriftlich übersandte Auftragsbestätigung binnen angemessener Frist, oder durch faktische Lieferung der bestellten Ware(n). Unter angemessener Frist ist ein Zeitraum von längstens 5 Werktage zu verstehen. Wir sind berechtigt, Bestellungen auch nur zum Teil anzunehmen oder ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Sollten sie trotz gültig eingegebener E-mail Adresse keine Nachricht erhalten, bitte wenden sie sich an uns unter shop@buchlaaden.at
2.3 Als neuer Benutzer können Sie sich anmelden, indem Sie einen Benutzernamen, der nicht mit Ihrem Namen ident sein muss, eingeben, zusätzlich vergeben Sie ein Passwort. Jetzt bitte auf
klicken. Dann geben Sie bitte Ihren Namen, optional einen Nicknamen, Ihre E-Mail- Adresse (für die Bestellbestätigungen) und ein Passwort ein. Anschließend kommen Sie zu Ihrem Konto. Hier können Sie sämtliche Daten ergänzen, wie z. B. die Rechnungsadresse oder eine abweichende Lieferadresse.
4.1 Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde sind unsere Forderungen vor Ausfolgung der bestellten Produkte vollständig und ohne Abzug zu bezahlen. Eine Bezahlung des Kaufpreises bei Kauf über unsere Website ist mittels der folgenden Zahlungsmethoden möglich: Paypal, Kreditkarte, Vorausrechnung, Bezahlung bei Abholung im Laden. Bei Kauf in unserer Filiale stehen die folgenden Zahlungsmethoden zur Verfügung: Barzahlung oder Debit Card.
Der Kaufpreis ist jeweils sofort bei unserer Annahme des Angebots fällig. Der Betrag in Höhe des Kaufpreises wird daher bei Wahl der Zahlung per Kreditkarte oder Paypal bei Annahme des Angebots durch uns von der vom Kunden angegebenen Kreditkarte oder Paypal-Konto abgebucht.
5.1 Die Auslieferung (Postaufgabe durch uns) bei einem online Kauf erfolgt ? sofern die Ware vorrätig ist und auf der Website für sie nichts Abweichendes vermerkt ist ? innerhalb von 4-5 Werktagen nach Annahme der Bestellung per E-Mail bzw. Eingang der Bestellung bei Annahme durch faktische Lieferung (Pkt 1.4.3). Die Wahl des Transporteurs erfolgt durch uns nach bestem Ermessen, aber ohne Gewähr für die Wahl der schnellsten und billigsten Versendung.
5.4 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Etwaige Mehrkosten die durch die Angabe einer unrichtigen Lieferanschrift durch den Kunden verursacht werden, sind von diesem zu tragen
Wir liefern direkt und persölich im Ortsgebiet, sonst mit österreichischer Post oder mit dpt.
Nach Versendung der Ware, geht die Gefahr für Verlust oder Beschädigung erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen
Dritten geliefert wird. Hat aber der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über. Mangels anderer Vereinbarung erwirbt
der Verbraucher zugleich mit dem Gefahrenübergang das Eigentum an der Ware.
5.5 E-Books sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Sofern sie E-Books beziehen, übertragen wir Ihnen diesbezüglich kein Eigentum, sondern ein nicht- exklusives und nicht-übertragbares Nutzungsrecht ('Werknutzungsbewilligung'). Diese Werknutzungsbewilligung berechtigt sie als Kunden lediglich, das E-Book downzuloaden und für den eigenen privaten Gebrauch innerhalb Österreichs auf einem Device zu speichern und zu nutzen. Beachten Sie die Bestimmungen in Punkt. 6.4.
6 Widerrufs- und Rücktrittsrechte und ?folgen für Verbraucher nach FAGG (6.1 bis 6.8) bzw KSchG (6.9)
6.1 Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG und hat er den auf diesen AGB basierenden Vertrag entweder als Fernabsatzvertrag oder außerhalb unserer Geschäftsräume geschlossen (und beträgt das zu zahlende Entgelt im letzteren Fall mehr als EUR 50), kann er von diesem bis zum Ablauf der in Pkt 6.2 genannten Frist ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Dies gilt nicht in den in Pkt 6.8 geregelten Ausnahmefällen, insb beim Erwerb von E-Books oder POD Print On Demand Produkten unter den gem Pkt
6.8.11 festgehaltenen Voraussetzungen. Für den Rücktritt muss uns der Kunde mit einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail ? siehe dazu Pkt 1) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Rücktritt ist jedoch an keine bestimmte Form gebunden. Bitte beachten Sie aber, dass uns der Widerruf zugehen muss, um wirksam zu sein. Der Kunde kann dafür das hier beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden.
An den BuchLAAden, Michael Lehner Email: shop@buchlaaden.at
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von abgeschlossen Vertrag über den Artikel ?????,
welchen ich/wir am ?.. bestellt / am ?. erhalten haben.
Rückzahlung auf Konto IBAN ? ??.. BIC ???.
Namen des/der Konsumenten (Verbraucher) ??????
Anschrift ??????
????.. ????????????. Datum Unterschrift
6.2.3 Bei Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten (wie zB. E-Books) ? sofern nicht die Ausnahme vom Rücktrittsrechts gem Pkt 6.8.11 zur Anwendung kommt ? beträgt die Frist 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
6.6 Tritt der Verbraucher von einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten (wie zB. E-Books) ? sofern nicht die Ausnahme vom Rücktrittsrechts gem Pkt 6.8.11 zur Anwendung kommt ? zurück, so trifft den Verbraucher für bereits erbrachte Leistungen des Unternehmers keine Zahlungspflicht.
6.8.1 Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
6.8.2 Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
6.8.3 Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
6.8.4 Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen,
6.8.5 die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wie beispielsweise E-Books, wenn der Unternehmer ? mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 5 Abs 2 FAGG oder § 7 Abs 3 FAGG ? noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Lieferung begonnen hat.
8.3 Sofern der Kunde ein Verbraucher im Sinne des KSchG ist, hat er die gelieferte Ware nach Erhalt tunlichst auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit, insbesondere auf Unversehrtheit der Verpackung, zu überprüfen und uns eventuelle Mängel per E-Mail an shop@buchlaaden.at bekannt zu geben und kurz zu beschreiben. Dies dient lediglich der rascheren und effektiveren Bearbeitung etwaiger Mängelrügen. Eine Verletzung dieser Obliegenheit führt zu keiner Einschränkung der gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Verbrauchers.
10.1 Die uns vom Kunden im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gegebenen persönlichen Daten wie z.B. Name, Adresse, E-Mail, Telefonnummer sowie Lieferanschrift werden von uns gespeichert und verarbeitet. Wir benutzen die Daten im Rahmen der gesetzlichen Ermächtigung um die Bestellung auszuführen. Mit Aktivierung des Kästchens zur datenschutzrechtlichen Zustimmung, stimmt der Kunde ausdrücklich zu, dass die von ihm im Zuge des Vertragsabschlusses bekannt gegebenen personenbezogenen Daten (wie Name, Adresse, E-Mail, Telefonnummer sowie Lieferanschrift) zu diesem Zweck gespeichert und verarbeitet werden. Eine darüber hinausgehende Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet nicht statt.Zustimmungen können jederzeit (zB per Mail an shop@buchlaaden.at) widerrufen werden. Unser Unternehmen macht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen des §10 DSG 2000 von der Möglichkeit eines Dienstleisters gebrauch, welcher sich zur Einhaltung seiner Pflichten gemäß §11 DSG verpflichtet hat. Weder durch unser Unternehmen, noch durch unsere Partner (Dienstleister) werden Daten an Empfänger Übermittelt oder Überlassen, die ihren Sitz
11.1 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das für 2136 Laa an der Thaya örtlich und sachlich zuständige Gericht, ausgenommen in den Fällen gemäß 12.2. Unsere Befugnis, in diesem Fall auch ein anderes für den Kunden zuständiges Gericht anzurufen bleibt hiervon unberührt.
Ist der Kunde ein Unternehmer, hat er die gelieferte Ware nach Erhalt auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit, insbesondere Unversehrtheit der Verpackung, zu überprüfen. Bei Vorliegen von Mängeln hat er diese binnen angemessener Frist, spätestens jedoch vier Werktage nach Erhalt der Ware per E-Mail an shop@buchlaaden.at zu rügen. Später erkennbare Mängel sind ebenso unverzüglich, längstens binnen vier Werktagen nach Erkennbarkeit zu rügen. Hat der Unternehmer innerhalb der Rügefrist keine Mängel festgestellt und gerügt, gilt die Lieferung als genehmigt und es entfallen damit sämtliche Ansprüche wie zB Gewährleistung, Irrtumsanfechtung oder Schadenersatz wegen einer später behaupteten Abweichung oder Defekts (§ 377 UGB). Das gilt auch hinsichtlich etwaiger Falschlieferungen oder Abweichungen der Liefermenge.
Es gilt zwingend österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN- Kaufrechtes. Erfüllungsort ist 2136 Laa an der Thaya. Für Streitigkeiten aus oder über diesen AGB unterliegenden Rechtsgeschäften wird die ausschließliche Zuständigkeit des Bezirksgerichtes für Handelssachen bzw. des Handelsgerichtes in Wien vereinbart. Dies entsprechend der Höhe des Streitwertes.
Wir verweisen in auch auf die Möglichkeit einer alternativen Streitbeilegung mittels:
an der wir uns gerne freiwillig beteiligen werden.