Source: https://annegret-mitschker.de/impressum.htm
Timestamp: 2019-10-22 21:06:16
Document Index: 78485375

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 13', '§ 312', '§ 357', '§ 13', '§ 377']

Porzellanmalerei, Textilmalerei, Porzellanpuppen, Kunsthandwerker-Veranstaltungsorganisation
Impressum & AGB | Rechtliches
AGB | Haftungsausschluss | Datenschutz | Widerrufsrecht
Annegret Mitschker
Telefon: 0151-56667528
Mail: info(et)annegret-mitschker.de
USt-IDNr: DE242095617
Fotos: Beate Stach
Diese AGB gelten für alle Bestellungen und Verträge im Rahmen der Website und des Online-Shops. Vertragsbestandteil werden ausschließlich meine AGB. AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, ich akzeptiere dies schriftlich. Abweichende individuelle Regelungen sind ebenfalls nur gültig, wenn sie schriftlich oder auf elektronischem Wege bestätigt wurden. Meine AGB unterliegen gelegentlichen Änderungen. Das Datum der letzten Aktualisierung wird auf der AGB-Seite der Website angezeigt. Der Kunde akzeptiert mit seiner Bestellung meine AGB in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Fassung.
Meine Angebote sind hinsichtlich Preis, Menge, Lieferfrist und Liefermöglichkeit freibleibend. Ein Vertrag kommt nicht bereits durch die Bestellung des Kunden, sondern erst nach meiner schriftlichen oder elektronischen Vertragsbestätigung zustande. Der Kunde erhält auf elektronischem Wege zunächst eine Bestätigung, dass seine Bestellung eingegangen ist (§ 312e Abs.1 Ziff.3. BGB). Hierbei handelt es sich noch nicht um die Bestätigung des Vertragsschlusses, sondern nur um die Mitteilung, dass die Übermittlung der Bestellung technisch funktioniert hat. Sofern dem Kunden der Vertragsschluss nicht auf elektronischem Wege bestätigt wurde, kann die Bestätigung auch mit Lieferung der Ware erfolgen. Ich behalten mir vor, im Einzelfall (z. B. bei Kunden mit allgemeinem Gerichtsstand im Ausland oder bei großem Auftragsvolumen) nur einen schriftlichen Vertragsschluss zu akzeptieren. Sollte ein bestellter Artikel nicht verfügbar sein, bin ich berechtigt, mich von der vertraglichen Lieferpflicht zu lösen, wobei ich jedoch gleichzeitig verpflichtet bin, den Kunden unverzüglich über die Tatsache der Nichtlieferbarkeit zu informieren.
Alle angegebenen Preise enthalten die gesetzlich geltende Mehrwertsteuer. Alle Preise gelten ab Lager. Für den Warenversand innerhalb Deutschland werden zusätzlich Versandkosten berechnet. Diese sind innerhalb des Onlineshops jederzeit einzusehen. Für den Versand in andere Länder teile ich die Versandkosten in der Vertragsbestätigung mit.
Warenlieferung nur gegen Vorkasse. Nach Zahlungseingang versende ich die bestellte Ware umgehend.
Bei Lieferung gegen Nachnahme, wird Ihnen durch die Deutsche Post AG eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von derzeit 1,53 € berechnet. Die Nachnahmegebühr fällt zusätzlich zu den Versandkosten an. Ich behalte mir das Eigentum an sämtlichen von mir gelieferten Waren bis zu deren vollständiger Bezahlung vor. Veräußert der Kunde die Waren vor diesem Zeitpunkt an einen Dritten, so tritt der Kunde zur Sicherung unserer Kaufpreisansprüche bereits jetzt seinen Kaufpreisanspruch gegenüber dem Dritten in Höhe der zum Zeitpunkt der Abtretung noch bestehenden Restverbindlichkeit an mich ab.
Dem Kunden, der Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, steht das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß §§ 312 d Abs. 1 S. 1, 355 BGB zu. Der Kunde hat das Recht, die Bestellung binnen einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt an dem Tage, an welchem der Kunde diese Widerrufsbelehrung empfangen hat (im Regelfall bei Erhalt der Vertragsbestätigung), jedoch nicht vor Erhalt der bestellten Ware. Die Widerrufsfrist ist gewahrt, wenn der Kunde die Widerrufserklärung rechtzeitig absendet. Dies kann in Textform (schriftlich, per Fax oder Email) erfolgen. Der Widerruf ist zu erklären gegenüber:
Mail: info@annegret-mitschker.de
Der Kunde hat die empfangenen Waren nach Ausübung des Widerrufsrechtes zurück zu senden. Bei Bestellungen bis zu einem Wert von € 40,00 (inkl. Mehrwertsteuer) trägt der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung. Diese Pflicht zur Kostentragung besteht jedoch nicht, wenn eine andere als die bestellte Ware geliefert wurde. Erklärt der Kunde den Widerruf, so ist er verpflichtet, für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der gelieferten Sachen eingetretene Verschlechterung Wertersatz zu leisten (§ 357 Abs.3 BGB). Dies kann vermieden werden, wenn die gelieferten Sachen bis zu der Entscheidung, ob das Widerrufsrecht ausgeübt werden soll, lediglich verwendet wird, um deren Funktionsweise zu prüfen.
5. Lieferung an gewerbliche Abnehmer
Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, gilt abweichend von Ziffer 4. folgendes: Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang oder in Form des Versendungskaufes. Die Gefahren des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Sache gehen mit Übergabe der bestellten Ware an den Transportunternehmer auf den Kunden über. Etwaige Transportschäden sind dem Transportunternehmer unverzüglich mitzuteilen, andernfalls sind Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche ausgeschlossen. Der Kunde ist verpflichtet, die empfangene Ware unverzüglich zu prüfen und etwaige Mängel binnen 3 Werktagen ab deren Empfang in Textform (schriftlich, per Telefax oder Email) anzuzeigen, andernfalls Gewährleistungsansprüche gemäß §§ 377, 378 HGB ausgeschlossen sind.
Abbildungen, Angaben über Maße und Gewichte sind nur annähernd erfolgt. Leichte Farbabweichungen zu Farbtafeln und Prospektmaterial sind fertigungsbedingt und stellen keinen Mangel dar. Die Pflicht zur Leistung von Schadenersatz wegen einer Pflichtverletzung ist auf vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten beschränkt. Wegen leicht fahrlässigen Vertrags- und/oder Pflichtverletzungen hafte ich nicht.
Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Gladbeck, wenn der Kunde Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung der AGB unwirksam sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Wir speichern und verwenden Ihre Kundendaten ausschließlich für die Abwicklung Ihrer Bestellung und beachten hierbei die einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften.
Personenbezogene Daten, die Sie über meine Website eingeben, per Brief, Fax, oder telefonisch übermitteln, werden nur für die Auftragsbearbeitung und Kundenservice erhoben, genutzt und verarbeitet. Die von Ihnen angegebenen Daten werden für die vertraglich vereinbarten Zwecke, d.h. die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren, Abwicklung der Zahlung und soweit vereinbart die Erbringung anderweitiger Dienstleistungen genutzt. Die Daten werden elektronisch gespeichert. Auf Verlangen gebe ich Ihnen gerne Auskunft über die Daten, die unter Ihrem Namen gespeichert sind.
Soweit Sie auf meiner Website einer bestimmten Verwendung Ihrer Daten ausdrücklich zustimmen, erfolgt dies auf freiwilliger Basis. Sie haben daher das Recht, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
Gladbeck, 01.05.2007
Porzellan- & Textilmalerei, Porzellanpupen, Kunsthandwerker-Veranstaltungen | Annegret Mitschker, Charlottenstr. 37. 45964 Gladbeck
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