Source: http://www.manfred-hiebl.com/agb.htm
Timestamp: 2020-01-24 18:26:22
Document Index: 375264542

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 8', '§10', '§ 12']

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Gen-Tests
Friedrich Schiller: Haplogruppe R1b - Kelte
Marie Antoinette: Haplogruppe H - Indogermanin
Josef Stalin: Haplogruppe G - Alane
Albert Einstein: Haplogruppe E3b - Berber
Adolf Hitler: Haplogruppe E3b - Berber
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Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle umfaßten Leistungen einschließlich Beratungsleistungen.
§ 2 Schweigepflicht gegenüber Dritten, Datenschutz
Ein DNA-Test ist eine vertrauliche und persönliche Angelegenheit, die durch eine teilweise Verzichtleistung auf allumfassenden Datenschutz aufgegeben werden muß. Die ermittelten Gen-Eigenschaften dienen schließlich dem Vergleich mit anderen, womit sie auch in einer Datenbank abgelegt werden können. Es muß klar sein, daß die herausgefundenen Merkmale auch für diskriminierende Zwecke mißbraucht werden können.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich nach Maßgabe der Gesetze, über alle Tatsachen, die ihm im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren.
§ 3 Vertragsrechtskraft
Durch die schriftliche Anmeldung per Formmailer kommt in der Regel noch kein Vertrag zustande, wobei diese Anmeldung nur verwertet werden kann, wenn auch die notwendigen Adreßdaten mitgeteilt werden. Nach Anmeldung bekommt der Kunde eine Rechnung zugestellt, die erst dann vertragsrechtskräftig wird, wenn der ausgewiesene Betrag auf dem angegebenen Konto eingegangen ist. Nach Zahlungseingang ergeht eine Auftragsbestätigung und es werden zwei Probengläschen zugesandt, die der Proband mit einer Speichelprobe versehen frankiert an die angegebene Adresse schicken muß. Die Dauer der Auswertung wird dem Probanden schriftlich mitgeteilt.
§ 4 Umfang und Durchführung des Auftrages
Gegenstand des Auftrages ist die Durchführung der vertraglich vereinbarten Leistung, nicht ein bestimmter Erfolg bzw. ein bestimmtes Ergebnis.
Der Leistungsumfang besteht aus der stellvertretenden Bestellung des entsprechenden Tests, der Übersendung des ausgewerteten Testergebnisse sowie weiteren Informationsmaterials und einer zeitlich nicht limitierten analytischen und weiterführenden Beratung ohne entsprechenden Aufpreis. Die Fragen des Kunden können zu diesem Zweck telefonisch, schriftlich per Fax oder per e-Mail vorgetragen werden. Der Kunde erhält ein Kennwort und ein Paßwort sowie eine Login-Adresse zugesandt und kann sich damit über Internet selbst Zutritt zu seinen Ergebnissen verschaffen.
§ 5 Probeentnahme
Die Probenentnahme ist die alleinige Aufgabe des Auftraggebers. Bei Bedarf berät der Auftragnehmer den Auftraggeber über die Bei Körperverletzungen oder Fehlanalysen, die durch eine nicht sachgerechte Probenentnahme entstehen, trägt der Auftragnehmer keinerlei Haftung.
Die Testdauer hängt von der Vielzahl der durchzuführenden Tests ab und kann mehrere Monate betragen.
Die Lieferzeit verlängert sich in Fällen höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen Hindernissen, welche der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat und die auf die pünktliche Lieferung der Ergebnisse Einfluß hat.
Die jeweiligen Preise für die beiden Basistests sind auf dem Bestellformular angegeben. Durch Anklicken des entsprechenden Radiobuttons und Eingabe der erbetenen Adreß- und e-Mail-Angaben erfolgt noch keine Bezahlung. Die Preise können sich ändern, über Preisnachlässe muß vorher schriftlich verhandelt worden sein.
§ 8 Aufklärungspflichten
Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer alle für die Ausführung des Auftrages wichtigen und notwendigen Unterlagen vorzulegen.
Ein Rücktritt eines einmal beauftragten Tests ist nicht möglich. Die Gefahr eines unerwünschten Vertragsabschlusses besteht ohne Überlassung der genauen Adreßdaten nicht. Eine zugesandte Rechnung begründet noch keine Forderung, solange die Rechnung nicht bezahlt ist. Bei erfolgter Bezahlung, jedoch nicht erfolgter Rücksendung der Probengläschen wird der Proband mit Erstattung des überwiesenen Betrages abzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 10 € aus dem Vertragsverhältnis entlassen. Der Rücktritt muß schriftlich per e-Mail erklärt werden. Personen, die keine e-Mail-Adresse besitzen, haben von Hause aus keine Möglichkeit, sich an dem Test zu beteiligen. Die Gültigkeit der e-Mail-Adresse wird vorher getestet.
Der Proband ist nicht autorisiert, den überwiesenen Betrag zurückzubuchen und kann auch nicht vom Vertrag zurücktreten. Weitere Verpflichtungen geht die Testperson mit diesem Vertrag nicht ein. Eine Erstattung für erhaltene Leistungen ist nicht möglich.
§10 Schuldhaftes Verhalten
Ein beauftragter DNA-Test kann nicht aus Datenschutzgründen eingeklagt werden. Die Testperson wurde über die Konsequenzen einer Veröffentlichung ihrer Daten im Internet belehrt. Daraus sich ergebende Nachteile begründen keinen Schadensersatzanspruch.
Der Auftragnehmer haftet für grobes Verschulden seiner Organe und solches seiner Angestellten. Für Täuschungsversuche haftet der Auftraggeber selbst. Es kommt praktisch nicht vor, daß ein Probenmaterial nicht ausgewertet werden kann, es sei denn, der Proband hat unvorschriftsmäßig Verunreinigungen in die Proben hineingebracht oder die Probe einer anderen Person eingereicht.
§ 12 Schutz des geistigen Eigentums
Der Auftraggeber darf die vom Auftragnehmer gefertigten Stellungnahmen für beliebige Zwecke verwenden.
Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber sowie für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt deutsches Recht.
Neuburg a.d. Donau, 09.09.2010
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Rekonstruktionen des Senckenberg-
Museums, Frank-
furt a. Main