Source: https://rocksky-webdesign.de/agb/
Timestamp: 2019-07-23 18:57:13
Document Index: 344541897

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 10', '§ 199', '§ 199', '§ 13', '§ 158']

AGB – digitize your business
1.Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) finden ausschließlich auf sämtliche von Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) erbrachten Leistungen Anwendung.
2.Dies gilt auch für den Fall, dass der Vertragspartner ein Vertragsangebot oder eine Auftragserteilung unter Zugrundelegung eigener, abweichender bzw. ergänzender Geschäftsbedingungen unterbreitet. Abweichende bzw. ergänzende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, denen Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) nicht ausdrücklich zugestimmt hat, werden auch ohne ausdrückliche Zurückweisung in keinem Fall Vertragsinhalt.
3.Diese AGB gelten auch dann, wenn Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) in Kenntnis entgegenstehender, ergänzender oder abweichender Bedingungen des Vertragspartners die Leistungen vorbehaltlos erbringt.
4.Alle Vereinbarungen zwischen Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) und dem Vertragspartner die zur Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen. Soweit Verträge oder Vertragsangebote von Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) schriftliche Bestimmungen enthalten, die von den AGB abweichen, gehen die individuell angebotenen oder vereinbarten Vertragsregeln diesen vor.
1.Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) ist berechtigt, die Bestellung des Kunden durch Versand einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Angebote, auch solche, die im Namen von Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) abgegeben werden, sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag gilt erst dann als rechtsverbindlich abgeschlossen, wenn dieser von Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) schriftlich bestätigt wurde.
2.Im Angebot werden die Tätigkeiten zur Herstellung der Software (Website, App, etc.) im Einzelnen aufgeführt und mit dem jeweiligen Preis versehen. Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) benennt in diesem Angebot, wie lange sie sich an das Angebot nach seiner Abgabe bindet, längstens jedoch vier Wochen.
3.Sollte die Auftragsbestätigung oder das Angebot von Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten der Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zugrunde liegen, ist Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) zur Anfechtung berechtigt, wobei diese den Irrtum beweisen muss.
1.Vertragsgegenstand ist die Leistung, die in der Auftragsbestätigung beschrieben ist. Regelmäßig handelt es sich hierbei um die entgeltliche Erstellung von Software durch Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) zur dauerhaften Überlassung an den Kunden. Dies umfasst auch die Entwicklung und Erstellung von Websites, mit der der Kunde im Internet auftreten kann.
2.Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden des Vertragsgegenstandes sowie Zeichnungen, Abbildungen, Maße oder sonstige Leistungsdaten sind nur bei schriftlicher Bestätigung durch Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) verbindlich.
4.Vertragsleistungen, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, insbesondere die, die zu Werbezwecken bekannt gemacht werden, sind nur dann Teil des Vertragsgegenstandes, wenn dies von Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) schriftlich bestätigt wird. Änderungen aufgrund der technischen Entwicklung behält sich Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) im Rahmen des Zumutbaren vor.
5.Als Beschaffenheit des Vertragsgegenstandes gelten grundsätzlich die in der Auftragsbestätigung aufgeführten Merkmale als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung von Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Software dar.
6.Beratungsleistungen sowie Auskünfte jeglicher Art sind nur verbindlich, soweit diese von Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) schriftlich bestätigt wurden.
1.Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
2.Fertigstellungstermine gelten nur dann als verbindlich, sofern sie schriftlich von Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) bestätigt wurden. Von dieser Verpflichtung kann nur bei Wahrung der Schriftform abgewichen werden.
3.Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z.B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.) und Umständen im Bereich des Kunden (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen, Verzögerungen durch dem Kunden zuzurechnende Dritte etc.) hat Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) nicht zu vertreten und berechtigen sie, das Erbringen der betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Hat der Kunde Verzögerungen aufgrund mangelnder Mitwirkung verursacht, kann er aus der nicht fristgerechten Fertigstellung keine weiteren Rechte herleiten.
4.Soweit die Überlassung von offener Lizenzsoftware (z.B. Open Source, Freeware etc.) Dritter Bestandteil des Vertrages ist, erfolgt die Überlassung ergänzend auf Basis der gesonderten Bedingungen der jeweils verwendeten Software. Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) weist darauf hin, dass die Verletzung solcher Lizenzbedingungen für derartige Software zum Verlust der Nutzungserlaubnis führen kann. Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) wird auf Anfrage mitteilen, welche Open-Source Software verwendete wurde. Für die dauerhafte kostenfreie Nutzung steht Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) nicht ein.
3.Für die Beschaffung und den Rechtserwerb von Inhalten ist allein der Kunde verantwortlich. Der Kunde stellt Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) von jeglichen Ansprüchen frei, die aus einer Verletzung von Rechten Dritter im Zusammenhang mit den zur Verfügung gestellten Inhalten geltend gemacht werden. Dies gilt auch für die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
§ 6 PROJEKTABLAUF & ERSTELLUNG DER SOFTWARE
1.Sofern vom Kunden beauftragt entwickelt Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) zunächst ein Grobkonzept für die Software. Dieses Grobkonzept definiert den Rahmen der zu erstellenden Software mit einer Kurzbeschreibung. Sofern der Kunde zustimmt, werden im Anschluss daran einzelne Elemente weiter definiert.
2.Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) ist zur Vorlage von maximal 1 Korrekturvorschlag verpflichtet, sofern nicht der Kunde vor der Vorlage der vollen Anzahl von Korrekturvorschlägen bereits zustimmt.
3.Erfolgt keine Freigabe und fehlt es an einer Ablehnung bestimmter Merkmale eines Korrekturvorschlags, kann Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) nach Ablauf von 48 Stunden auf der Basis eines nicht gerügten Vorschlags mit der Erstellung des Layouts/Designs beginnen bzw. fortfahren.
4.Für den Fall, dass der Kunde die Erstellung eines Grobkonzeptes nicht beauftragt hat, beginnt Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) unmittelbar mit der Erstellung des Layouts/Designs.
5.Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) liefert maximal bis zu 1 Entfwurf eines Layouts/Designs je Unterseite, sofern nicht der Kunde vor der Vorlage der vollen Anzahl von Korrekturvorschlägen bereits einem Layout/Design zustimmt.
6.Nach Freigabe des vorgelegten Layouts/Designs durch den Kunden oder dem rügelosen Verstreichen der 48 -Stunden-Frist gem. Ziffer 3 erstellt Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) die Software.
9.Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) wird die erstellte Software nach Fertigstellung in den Verfügungsbereich des Kunden übertragen. Dies kann Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) durch Heraufladen der Daten auf einen vom Kunden angegebenen und durch Übermittlung der Zugangsdaten zugänglich gemachten Server, durch Übergabe eines körperlichen Datenträgers oder auf sonstige dem Kunden zumutbare Weise bewerkstelligen.
2.Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) verzichtet auf eine förmliche Genehmigung. Der Kunde kann das Werk durch schlüssiges Verhalten genehmigen. Ein solch schlüssiges Verhalten liegt unter anderem in der Ingebrauchnahme des Werkes sowie in der Zahlung der Schlussrechnung.
3.Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) ist jederzeit berechtigt, dem Auftraggeber Teile der Software/Website zur vorgezogenen Teilabnahme vorzulegen, die der Kunde zu erteilen hat, wenn der Teil in dieser Form einer Beurteilung zugänglich ist und den Spezifikationen sowie dem Konzept entspricht. Einmal abgenommene Teile können vom Kunden später nicht mehr abgelehnt oder ihre Änderung verlangt werden, soweit nicht Umstände vorliegen, die der Kunde zum Zeitpunkt der Teilabnahme noch nicht erkennen konnte.
4.Erhebt der Kunde innerhalb der vorgenannten Frist keine Beanstandungen, gilt die Abnahme als stillschweigend erteilt. Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) wird den Kunden mit der Meldung der Fertigstellung auf diese Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen.
1.Die Leistungserbringung erfolgt nach Aufwand zu den im Angebot mitgeteilten Vergütungssätzen. Werden Leistungen zu Festpreisen zugesagt, berechtigen Aufwandsmehrungen und –minderungen keine Partei, eine Anpassung zu verlangen. Von Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) erstellte Budgetplanungen sind unverbindlich.
3.Haben die Parteien keine Vereinbarung über die Vergütung einer Leistung von Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) getroffen, deren Erbringung der Kunde den Umständen nach nur gegen eine Vergütung erwarten durfte, so hat der Kunde die für diese Leistung übliche Vergütung zu entrichten. Im Zweifel gelten die von Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) für Leistungen verlangten Vergütungssätze als üblich.
4.Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) ist berechtigt, die einen Leistungsabschnitt betreffende Vergütung mit Freigabe eines Leistungsabschnitts abzurechnen (Abschlagszahlungen). Sofern eine Vergütung auf Stundenbasis vereinbart wurde, ist Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) berechtigt, die angefallenen Stunden monatlich gegenüber dem Kunden abzurechnen. Zahlungen sind 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu leisten. Alle vereinbarten Vergütungen verstehen sich zzgl. der jeweils geltenden Umsatzsteuer.
§ 10 ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT, AUFRECHNUNG, ABTRETUNG
1.Der Kunde kann nur aus demselben Vertragsverhältnis ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen. Darüber hinaus sind sämtliche Zurückbehaltungsrechte – gleich aus welchem Rechtsverhältnis – gegenüber Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) ausgeschlossen.
3.Die Rechte des Kunden sind nur mit schriftlicher Zustimmung von Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) abtretbar.
4.Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) kann die Nacherfüllung verweigern, solange der Kunde die für die Anpassungsleistungen geschuldete Vergütung noch nicht vollständig gezahlt hat und der Kunde kein berechtigtes Interesse am Zurückbehalt der rückständigen Vergütung hat.
5.Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) haftet nicht in den Fällen, in denen der Kunde Änderungen an der Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) erbrachten Leistungen vorgenommen hat, es sei denn, dass diese Änderungen ohne Einfluss auf die Entstehung des Mangels waren.
6.Der Kunde wird Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) bei der Mangelfeststellung und –beseitigung unterstützen und unverzüglich Einsicht in die Unterlagen gewähren, aus denen sich die näheren Umstände des Auftretens des Mangels ergeben.
7.Der Kunde wir vor der Geltendmachung von Nacherfüllungsansprüchen mit der gebotenen Sorgfalt prüfen, ob ein der Nacherfüllung unterliegender Mangel gegeben ist. Sofern ein behaupteter Mangel nicht der Verpflichtung zur Nacherfüllung unterfällt (Scheinmangel), kann der Kunde mit den für die Verifizierung und Fehlerbehebung erbrachten Leistungen von Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) zu den jeweils gültigen Vergütungssätzen vom Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) zuzüglich der angefallenen Auslagen belastet werden, es sei denn der Kunde hätte den Scheinmangel auch bei Anstrengung der gebotenen Sorgfalt nicht erkennen können.
8.Erfüllungsort für die Nacherfüllung ist der Sitz von Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid). Die Nacherfüllung kann durch telekommunikative Übermittlung von Software erfolgen, es sei denn die telekommunikative Übermittlung ist dem Kunden, beispielsweise aus Gründen der IT-Sicherheit, nicht zuzumuten.
1.Alle Ansprüche auf Schadensersatz des Vertragspartners gleich aus welchem Rechtsgrund gegen Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) sind ausgeschlossen, es sei denn, Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) oder ihre Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich bzw. grob fahrlässig gehandelt oder leicht fahrlässig wesentliche Vertragspflichten verletzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Kunden schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat; wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertraut hat und vertrauen durfte.
4.Die Haftung bei Verletzung von Leib, Leben, Körper und Gesundheit, für das Fehlen einer Beschaffenheit, für die eine Garantie durch Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) übernommen wurde, sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
5.Für alle Ansprüche aus Schadensersatz oder Ersatz für vergebliche Aufwendungen bei vertraglicher und außervertraglicher Haftung, die gegen Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) geltend gemacht werden – außer in den Fällen des Vorsatzes oder bei Verletzung von Leib, Leben, Körper und Gesundheit – gilt eine Verjährungsfrist von einem Jahr. Die Frist beginnt mit dem in § 199 BGB bestimmten Zeitpunkt. Sie tritt spätestens mit Ablauf der in § 199 Abs. 3 und Abs. 4 BGB bestimmten Höchstfristen ein. Sonstige Verjährungsvorschriften dieser Bedingungen bleiben hiervon unberührt.
6.Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs-, Terror-, oder Naturereignisse oder durch sonstige nicht von ihr zu vertretende Vorkommnisse eintreten; hierzu gehören z.B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörungen oder Verfügungen von hoher Hand im In- oder Ausland.
7.Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) insoweit nicht als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
§ 13 KÜNDIGUNG, RÜCKTRITT
1.Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, ohne dass Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) ihm einen Grund dazu gegeben hat oder erklärt Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) den Rücktritt oder die Kündigung des Vertrages aus Gründen, die vom Kunden zu vertreten sind, so verpflichtet sich der Kunde, die bereits angefallenen Kosten in voller Höhe sowie den entgangenen Gewinn mit einem Pauschalbetrag von max. 15% der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Dem Besteller bleibt der Nachweis vorbehalten, dass der Anspruch geringer ist.
1.Die an der Software sowie gegebenenfalls an eingebundenen Elementen entstehenden Urheberrechte liegen bei Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid). Sämtliche Nutzungsrechte hieran für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten räumt Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) ausschließlich und ohne inhaltliche, räumliche oder zeitliche Beschränkung vollumfänglich dem Kunden ein.
3.Die Rechtseinräumung wird gemäß § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der Auftraggeber die vereinbarte Vergütung samt bisheriger Auslagen vollständig bezahlt hat. Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) kann eine Verwertung der Software oder einzelner Elemente vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch diese Erlaubnis nicht statt.
4.Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) ermächtigt den Kunden als Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte unwiderruflich, die ihm übertragenen Rechte gegen Rechtsverletzer jederzeit im eigenen Namen geltend zu machen, insbesondere im eigenen Namen gegen jede unzulässige Verwendung der Software, oder einzelner Elemente vorzugehen.
5.Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) ist berechtigt, die vertragsgegenständliche Software jederzeit zu Demonstrationszwecken oder als Referenz für ihre Arbeit zu benutzen. Dies umfasst auch eine Vorführung auf Messen, in verkleinerter Abbildung auf der eigenen Homepage abzubilden, im Rahmen einer Berichterstattung über sie selbst oder zu ähnlichen Anlässen vorzuführen und abzubilden. Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) wird auf die Rechte des Kunden Rücksicht nehmen.
6.Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) hat Anspruch auf Nennung ihres Namens als Urheber in Form eines Vermerks in der erstellten Software insbesondere bei erstellten Websites. Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) ist berechtigt, diesen Copyright-Vermerk selbst anzubringen und der Kunde ist nicht berechtigt, ihn ohne Zustimmung von Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) zu entfernen. Bei nachträglichen Veränderungen der Software, die über deren bloße Aktualisierung hinausgehen, hat der Kunde den Copyright-Vermerk entsprechend zu aktualisieren und auf die nachträgliche Veränderung hinzuweisen.
8.Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) ist nicht verpflichtet Quelltextdateien herauszugeben. Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) hat das Recht für die Herausgabe von Source Codes bzw. den Projekt-Original-Dateien der von Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) verwendeten Tools auch solcher von Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) programmierter Elemente der Software eine gesonderte Vergütung zu verlangen.
1.Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Vertragspartner und Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid) gilt ausschließlich deutsches Recht, auch wenn der Vertragspartner seinen Wohn- oder Firmensitz im Ausland hat.
2.Erfüllungsort ist der Sitz von Rocksky Webdesign (Inhaber: Tom Schmid).