Source: http://www.buzer.de/gesetz/12324/a202466.htm
Timestamp: 2018-01-24 07:50:45
Document Index: 29535919

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 14', '§ 17', '§ 17']

§ 17 HG 2017 Ausbringung von Ersatzplanstellen und Ersatzstellen Haushaltsgesetz 2017
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§ 17 - Haushaltsgesetz 2017 (HG 2017 k.a.Abk.)
(1) 1Soweit ein unabweisbarer Bedarf besteht, einen Dienstposten wiederzubesetzen, gilt eine Planstelle für die Beamtin oder den Beamten, die oder der als Ersatzkraft die Funktion wahrnehmen soll, als ausgebracht, wenn die bisherige Inhaberin oder der bisherige Inhaber des Dienstpostens
nach § 14 des Deutschen Richtergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. April 1972 (BGBl. I S. 713), das zuletzt durch Artikel 132 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, in einem Land als Richterin oder Richter kraft Auftrags verwendet werden soll oder
2Die Planstelle ist bis zur Rückkehr der bisherigen Inhaberin oder des bisherigen Inhabers des Dienstpostens befristet und hat die Wertigkeit der Besoldungsgruppe der Beamtin oder des Beamten, die oder der als Ersatzkraft die Funktion wahrnehmen soll; die Wertigkeit der Planstelle der bisherigen Inhaberin oder des bisherigen Inhabers des Dienstpostens wird nicht überschritten.
Zitierungen von § 17 Haushaltsgesetz 2017
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 HG 2017 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HG 2017 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
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