Source: https://www.schwab-autolacke.de/epages/83297304.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/83297304/Categories/TermsAndConditions
Timestamp: 2019-11-22 11:16:43
Document Index: 317357717

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 6', '§ 4', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 434', '§ 11']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Schwab Autolacke
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen für den Online-Shop der Schwab Autolacke UG (haftungsbeschränkt)
AGB_Schwab_Autolacke.pdf
Postanschrift: Am Burgweg 5, 97274 Leinach, Deutschland
Geschäftsführer: Florian Schwab
Registergericht: Amtsgericht Würzburg; Registernummer: HRB 13864
Telefonnummer: 0151-55808412
E-Mail Adresse: info@schwab-autolacke.de
Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Sie dienen vielmehr der Abgabe eines verbindlichen Angebots durch Sie als Kunden.
(2) Sie können aus unserem Sortiment Produkte, insbes. Lacke und Lackbedarfsartikel auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptieren und dadurch in Ihren Antrag aufgenommen haben. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls nach § 3 der AGB bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
Sie können einen verbindlichen Antrag zum Kauf auch telefonisch, per E-Mail oder postalisch gegenüber uns abgeben.
(3) Wir schicken Ihnen daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird. Sie können diese über die Funktion “Drucken” ausdrucken. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme Ihres Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch uns zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird Ihnen der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Zusätzlich wird der Vertragstext auf unserer Website archiviert und kann von Ihnen über Ihr passwortgeschütztes Kundenkonto unter Eingabe Ihrer Login-Daten unentgeltlich abgerufen werden, wenn Sie vor Absendung Ihrer Bestellung in unserem Online-Shop ein Kundenkonto angelegt haben.
(2) Die Lieferfrist beträgt ca. 3 Werktage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 – mit Vertragsschluss. Die Lieferung der Waren erfolgt auf dem Versandweg an die von Ihnen angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes mit Ihnen vereinbart ist oder, wenn Sie die Zahlungsart PayPal auswählen (vgl. dazu § 6 Abs. 1 dieser AGB), an die zum Zahlungszeitpunkt bei PayPal hinterlegte Lieferadresse. Selbstabholung bieten wir aus logistischen Gründen nicht an.
(3) Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 4 Abs. 1 dieser AGB durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
(4) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 3 dieser AGB widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu den sonstigen Widerrufsfolgen § 3 Abs. 3 dieser AGB).
(5) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union fallen gegebenenfalls weitere, von uns nicht zu vertretende Kosten an, die Sie zu tragen haben, z.B. einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern/Zölle, Kosten für die Geldübermittlung an Kreditinstitute wegen Überweisungs- oder Wechselkursgebühren o.Ä. (diese Geldübermittlungsgebühren können ggf. auch dann anfallen, wenn die Lieferung zwar nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, die Zahlung jedoch von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vorgenommen wird).
(1) Ihre Zahlungsmöglichkeiten werden Ihnen in unserem Online-Shop mitgeteilt. Sie können den Kaufpreis und die Versandkosten nach Ihrer Wahl auf unser im Online-Shop angegebenes Konto per Vorauskasse überweisen, mittels PayPal, Paypal Plus, Sofortüberweisung oder Nachnahme bezahlen oder die Zahlung auf Rechnung vornehmen.
Zu den Zahlungsmöglichkeiten ergänzend noch Folgendes:
a) Bei vereinbarter Vorauskasse per Banküberweisung ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig, sofern kein späterer Fälligkeitstermin zwischen Ihnen und uns vereinbart wurde.
b) Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der Nutzungsbedingungen von PayPal, die unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full einsehbar sind oder, falls sie nicht über ein PayPal-Konto verfügen, unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, die Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full einsehen können
bei der Zahlungsart Rechnungskauf eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart, sollte die Prüfung negativ ausfallen, abzulehnen.
c) Bei einem Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern mit Ihnen nichts anderes vereinbart ist. Wir behalten uns vor,
die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung desselben abzulehnen. Auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung werden wir Sie in unserem Online-Shop in den Zahlungsinformationen hinweisen. § 2 Abs. 5 dieser AGB bleibt unberührt.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum, wenn wir in Vorleistung treten.
(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Waren nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware. Abweichend hiervon beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware; dies gilt nicht, für den Fall, dass der Mangel arglistig verschwiegen wurde, ferner nicht, für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche von Ihnen und ebenfalls nicht für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet wurden und die Mangelhaftigkeit des Bauwerks verursacht haben. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von uns gelieferte Sachen ein Jahr.
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz, bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.
§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand,
(2) Wenn Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, Leinach. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet