Source: http://www.jurablogs.com/2014/10/09/entbindungstag-i-entbindung-noch-in-der-hauptverhandlung
Timestamp: 2017-01-22 08:37:22
Document Index: 154418808

Matched Legal Cases: ['§ 73', '§ 73', '§ 73', '§ 72', '§ 74', '§ 73']

BlogsBurhoff online BlogOktober 2014Entbindungstag I: Entbindung noch in der Hauptverhandlung?von Detlef Burhoff© angelo sarnacchiaro – Fotolia.comEntbindungstag? Was ist das? Nun, heute nicht etwa nur Postings für Schwangere , aber Postings betreffend “nur” das Bußgeldverfahren und dazu mit der Entbindung des Betroffenen von seiner Anwesenheitspflicht zusammenhängende Entscheidungen (also §§ 73, 74 OWiG). Davon hängen eine ganze Menge in meinem Blogordner, so dass ich heute mal einen “Entbdinungstag” mache. Hinzuweisen ist auf folgende Entscheidungen/Leitsätze: Nichtbescheidung eines als Entbindungsantrag auszulegenden Gesuchs auf Entscheidung im Beschlussverfahren auf den OLG Bamberg, Beschl. v. 23.05. 2014 - 3 Ss OWi 596/14 - mit dem Leitsatz: “Der für eine Entbindung notwendige Antrag des Betroffenen, ihn gemäß § 73 II OWiG von der Erscheinenspflicht in der Hauptverhandlung nach § 73 I OWiG zu entbinden, kann in einer Anregung des Betroffenen auf Entscheidung im (schriftlichen) Beschlussverfahren nach § 72 OWiG mitenthalten sein. Ein solches weiteres, im Einzelfall im Wege der Auslegung festzustellendes Begehren sollte bei einem verteidigten Betroffenen allerdings regelmäßig eindeutig formuliert sein, was erst recht dann gilt, wenn gerichtlich ausdrücklich um eine klarstellende Erklärung gebeten worden war (u.a. Anschluss an OLG Stuttgart Justiz 2013, 357; OLG Rostock, Beschluss vom 27.04.2011 – 2 Ss [OWi] 50/11 [bei juris] und BayObLGSt 1998, 179 = NZV 1999, 139 = OLGSt OWiG § 74 Nr. 12) ...Zum vollständigen Artikel99 LeserBurhoff online Blog:Rechtliches Gehör des Betroffenen, oder: Geht doch.86 LeserBurhoff online Blog:Einmal entbunden, immer entbunden….176 LeserBurhoff online Blog:Die Mitwirkungspflicht des Betroffenen im Bußgeldverfahren257 LeserBurhoff online Blog:„Vollmacht für den Mandanten selbst unterschreiben“ II, oder: Praktikerzeitschriften….412 LeserBurhoff online Blog:“Vollmachtstrick” (?) – selbst unterzeichnete Vertretungsvollmacht74 LeserVerkehrsrecht Blog:OLG Bamberg: Entbindung von Anwesenheitspflicht gilt auch bei verlegtem Hauptverhandlun...416 LeserBurhoff online Blog:Wer zu früh kommt, den bestraft das OLG…160 LeserVerkehrsrecht Blog:Fahrereigenschaft eingeräumt und keine weiteren Angaben – dann muss entbunden werden10 verwandte ArtikelMein Gott, wie oft müssen OLG das eigentlich noch schreiben? – Die Pflicht zur Entbindung des BetroffenenWenn man nicht kommen will, muss man das sagenVom Verteidiger reingelegt...oder: Wenn das OLG ein schlechtes Gewissen hat!OLG Bamberg: Keine Freifahrt gegen den Entbindungsantrag (§ 73 OWiG)Entbindungsantrag....zu früh!OLG Rostock: "Versteckter Entbindungsantrag darf übersehen werden" oder "Veräppeln lassen muss sich das AG nicht"Anwaltsfalle Entbindungsantrag: Für jeden Termin extra stellen und nur mit Vertretungsvollmacht!Schnell ist das scharfe Schwert der Verspätung gezückt…Verbindung und EntbindungOLG Karlsruhe: Entbindungsantrag muss schon konkret auf einen bestimmten Termin abzielen!Verwandtes im Webburhoff.de: Nichtbescheidung,Entbindungsantrag; Auslegung, Gesuch, Entscheidung, Beschlussverfahren /
OLG Bamberg, Beschl. v. 23.05.2014 - 3 Ss OWi 596/14burhoff.de: Entbindungsantrag, Hauptverhandlung /
OLG Bamberg, Beschl. v. 16.06.2014 - 3 Ss OWi 734/14burhoff.de: Entbindungsantrag, Hauptverhandlung, Verteidiger, Abgabe von Erklrungen /
KG, Beschl. v. 29.07.2014Über den ArtikelVeröffentlicht October 9, 2014 7:55am von Detlef Burhoff im Blog Burhoff online Blog.Über den AutorDetlef BurhoffJurist, Autor, Blogautor2693 Artikel von Detlef BurhoffFolge @burhoffMehr von Detlef BurhoffKategorienVerkehrsrechtThemenVerkehrsrecht, Entscheidung, Owi, Ermittlungsverfahren, Verfahrensrecht, Hauptverhandlung, Olg Bamberg, Bußgeldverfahren. EntbindungsantragTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresWarum Vertrauen in die Neutralität der Justiz ein schützenswertes Verfassungsgut istvon VerfassungsblogNicht ansatzweise ein Urteil – schlicht eine Frechheitvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenSonntagswitz: Heute zum (Winter)Wettervon Detlef Burhoff / Burhoff online Blog„Rabauken Jäger“ Bericht in sozialen Medienvon examensrelevantHirnlose Technokraten bei der Staatsanwaltschaftvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deAls nächstes lesen - bislang 162 Leser:Warum Vertrauen in die Neutralität der Justiz ein schützenswe ...