Source: https://360.lexisnexis.at/d/rechtsnorm-ris/arbvg_133_/L-10008329-P133
Timestamp: 2018-05-28 01:32:51
Document Index: 112208218

Matched Legal Cases: ['§ 133', '§ 133', '§ 1', '§ 76', '§ 62', '§ 27', '§ 99', '§ 40', '§ 109', '§ 109']

§ 133 ArbVG | Lexis 360®
§ 133 ArbVG
1.1.2011 (BGBl. I Nr. 100/2010)
1.1.1987 bis 31.12.2010 (BGBl. Nr. 394/1986)
​Theaterunternehmen
​(1) Auf Theaterunternehmen im Sinne des § 1 Abs. 2 des Theaterarbeitsgesetzes (TAG), ​BGBl. I Nr. 100/2010, sind die Bestimmungen des II. Teiles anzuwenden, soweit sich im folgenden nicht anderes ergibt.
​(2) Beschäftigt ein Theaterunternehmen mehr als 50 dem TAG unterliegende Arbeitnehmer, so sind für diese Personen getrennte Betriebsräte des darstellenden und des nichtdarstellenden Personals zu wählen, wenn jede dieser Gruppen mindestens 20 Arbeitnehmer umfaßt. Innerhalb dieser Gruppen sind die Bestimmungen über getrennte Betriebsräte der Arbeiter und Angestellten nicht anzuwenden. In Betrieben, in denen getrennte Betriebsräte des darstellenden und des nichtdarstellenden Personals bestehen, bilden diese mit den sonst im Betrieb bestehenden Betriebsräten den Betriebsausschuß; die ​§§ 76 und ​77 sind sinngemäß anzuwenden.
​(3) In Betrieben, in denen berufsüblich Arbeitsverhältnisse mit künstlerischem Personal jeweils nur auf bestimmte Dauer abgeschlossen werden, endet das Arbeitsverhältnis eines Betriebsratsmitgliedes, wenn es dem künstlerischen Personal angehört, ohne seine Zustimmung nicht vor Ablauf der Spielzeit, innerhalb der die Tätigkeitsdauer des Betriebsrates endet. Die Bestimmungen der ​§§ 62, ​64 sowie 120 bis 122 bleiben unberührt.
​(4) Werden Bühnenarbeitsverträge im Sinne des ​§ 27 TAG nicht verlängert, so ist der Betriebsrat hiervon bis spätestens eine Woche vor Absendung der Benachrichtigung von der Nichtverlängerung zu verständigen. Der/Die Theaterunternehmer/in hat auf Verlangen des Betriebsrates mit diesem innerhalb der Frist zur Stellungnahme über die Nichtverlängerung des Bühnenarbeitsvertrages zu beraten. Eine vor Ablauf dieser Frist ausgesprochene Nichtverlängerung ist rechtsunwirksam, es sei denn, dass der Betriebsrat eine Stellungnahme bereits abgegeben hat.
​(5) ​§ 99 Abs. 2 und ​3 sind auf die Einstellung von am Theater solistisch tätigen Mitgliedern sowie auf die Einstellung von Arbeitnehmern, die vorübergehend zu dem Zweck eingestellt werden, um den Ausfall einer Vorstellung zu verhindern, bezüglich der vorherigen Information und Beratung nicht anzuwenden.
​(6) Im übrigen sind in Theaterunternehmen die Bestimmungen der ​§§ 40 Abs. 4, ​78 bis ​88 und ​110 bis ​112 nicht anzuwenden. ​§ 109 Abs. 3 zweiter Satz ist nur insoweit anzuwenden, als es sich um Betriebsänderungen im Sinne des ​§ 109 Abs. 1 Z 5 und ​6 handelt und hiedurch künstlerische Belange nicht betroffen werden.
​NOR40123107