Source: https://www.intervall.de/28-0-AGB---Impressum.html
Timestamp: 2017-04-28 00:27:06
Document Index: 21552962

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 4', '§ 4', '§ 312', '§ 13', '§ 11', '§ 17']

Intervall - Spezialwaschmittel für höchste Ansprüche | AGB - Impressum
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Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung der Firma Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel
Hier Wiederrufsformular downloaden …
(1) Dem Käufer steht das Widerrufsrecht gem. §§ 312 d, 355 BGB zu, sofern er den Vertrag als Verbraucher abschließt.
Einem Unternehmer steht das Recht nicht zu.
(2) Der Käufer kann den Vertrag innerhalb von einem Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens
mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
(3) Der Widerruf ist zu richten an: Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel, Postfach 6, 52383 Nideggen,
Tel. 02427 – 6538, Fax 02427 – 8324; u.zimmermann@intervall.de
(4) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Waren zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können die empfangenen Waren durch den Käufer ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden, auch wenn die Verschlechterung durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware eingetreten ist. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
(5) Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung hat der Käufer zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- € nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei.
(6) Der Kaufvertrag hat nach der Rücksendung der Ware seine Beendigung gefunden. Die Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel ist bemüht, bereits geleistete Zahlungen innerhalb von 14 Tagen per Banküberweisung zurückzuzahlen. Verpflichtungen zu Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerspruchserklärung, für uns mit dem Empfang.
(7) Im Falle des Widerrufes ist der Käufer verpflichtet, bereits erhaltene Waren unverzüglich, spätestens innerhalb einer Frist von sieben Tagen an die Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel zurückzusenden.
(8) Information zur OS-Plattform (Stelle, die Verbraucher für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen nutzen können). Mit der Möglichkeit einer Online-Streitbeilegung (OS) soll eine einfache, effiziente, schnelle und kostengünstige außergerichtliche Lösung für Streitigkeiten angeboten werden. Bei Bedarf folgen Sie bitte folgendem Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
(1) Für alle Verträge gelten ausschließlich die hiesigen Geschäftsbedingungen, andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt,
auch wenn diesen diesseitig nicht ausdrücklich widersprochen wird.
(2) Die jeweils zum Vertragsschluss (§ 4) angegebenen Nutzungsbedingungen werden Vertragsinhalt.
(1) Verkäuferin der Produkte ist die Firma Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel,
Im Effels 4, 52385 Nideggen, vertreten durch die Geschäftsführerin Dr. Anja Chevalier, ebenda.
(2) Erreichbar ist die Dr. Anja Chevalier – Fabrikverkauf Intervall Textilpflegemittel über:
Tel. 02427 – 6538, Fax: 02427 – 8324, u.zimmermann@intervall.de
(1) Die Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel bietet ihre Spezialprodukte zum Verkauf an.
Dabei handelt es sich um Spezialwaschmittel. Die weitergehende Beschreibung ergibt sich aus der Produktbeschreibung,
die beispielsweise unter www.intervall.de eingesehen werden kann.
(2) Art und Weise der richtigen Verwendung ergibt sich aus der dem Produkt beigelegten Gebrauchsanweisung.
(3) Gesamtpreis der Ware ist der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses (§ 4) bekannt gegebene Preis. Dieser enthält die
von der Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel abzuführende Mehrwertsteuer. Hinzutreten die
jeweils bekannt gegebenen Lieferkosten und ggf. die Nachnahmekosten. Alle genannten Preise, auch für Bezahlung und
Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands und nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internetseite der
Intervall Textilpflegemittel GmbH (zurzeit: www.intervall.de) werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über
Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
(1) Nachdem der Käufer die Richtigkeit seiner Daten in dem Bestätigungsfenster überprüfen konnte,
gibt er sein Kaufangebot mit Ausfüllen des dementsprechenden Formulars und des Anklickens des “Bestellung aufgeben”-Buttons ab.
Hiernach ist der Käufer an sein Angebot gebunden.
(2) Mit dem Eingang der Vertragsbestätigung der Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel beim Käufer
ist der Kaufvertrag geschlossen.
(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig und ist, spätestens innerhalb einer Woche ohne Abzug zu bezahlen.
Die durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Banken und Sparkassen,
welche nicht auf dem Verschulden der Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel beruhen, werden dem Käufer auferlegt.
(2) Der Käufer überweist den Gesamtpreis zzgl. der Lieferkosten unter Angabe seiner Bestellnummer auf folgendes Konto:
Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel
Konto: 7418 908
IBAN: DE73 3955 0110 0007 4189 08
Die Zahlung ist mit Eingang des geschuldeten Betrages bei der Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel beglichen.
(1) Die Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel liefert die bestellten Waren an die vom Käufer
angegebene Lieferadresse. Der Käufer hat insoweit für die Richtigkeit der Lieferadresse und aller sich aus deren
Unrichtigkeit ergebenen Mehraufwendungen einzustehen.
(2) Die Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel wird von ihrer Lieferpflicht frei, sollte ein Produkt
aufgrund von höherer Gewalt oder Produktionseinstellung nicht lieferbar sein und die Dr. Anja Chevalier – Fabrikverkauf
Intervall Textilpflegemittel die bestellten Waren nicht unter zumutbaren Bedingungen beschaffen kann, die Umstände erst
nach Vertragsschluss eingetreten sind, und die Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel die Nichtlieferung
nicht zu vertreten hat. Hierüber wird der Käufer unverzüglich durch die Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL
Textilpflegemittel informiert. Gegenleistungen des Käufers werden unverzüglich erstattet.
Solange und soweit nicht alle aus dem Kaufvertrag und seiner Durchführung bestehenden Ansprüche der
Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel gegen den Käufer erfüllt sind, bleibt die
Ware Eigentum der Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel.
(1) Dem Käufer wird kein vertragliches Rücktrittsrecht eingeräumt.
(2) Ihm steht jedoch das Widerrufsrecht gem. §§ 312 d, 355 BGB zu, sofern er den Vertrag als Verbraucher abschließt.
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelansprüche.
(2) Ist der Käufer Unternehmer, so geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an den Transporteur auf ihn über.
(3) Die Angaben und Bilder auf der Internetseite der Intervall Textilpflegemittel GmbH stellen keine Zusicherung da; sie haben rein informativen Charakter.
(4) Offensichtliche Mängel oder Falschlieferungen müssen innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware der
Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel mitgeteilt werden. Für Mängel, die von einem Käufer, welcher nicht Verbraucher
i.S.d. § 13 BGB ist, geltend gemacht werden, ist die Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel dazu berechtigt Mängelbeseitigung
oder Ersatzlieferung zu leisten. Ist beides nicht möglich, so ist der Käufer dazu berechtigt, Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
Bei Widerruf ordnungsgemäß versendeter Waren trägt der Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung.
§ 11 Obliegenheiten und Pflichten des Käufers
Der Käufer ist in jedem Fall für die richtige Eingabe seiner Daten, welche für die Abwicklung des Vertrages
und/oder die Nutzung der Leistungen erforderlich sind, verantwortlich. Änderungen dieser Daten sind unverzüglich
durch den Käufer selbst, sofern dies möglich ist, online vorzunehmen oder der Dr. Anja Chevalier – Fabrikverkauf
Intervall Textilpflegemittel schriftlich mitzuteilen.
Dem Käufer ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen
Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes gespeichert
und vertraulich behandelt werden. Der Käufer willigt darin ein, dass seine Daten zum Zweck der Bonitätsüberwachung
an Dritte weitergegeben werden können. Der Käufer kann jederzeit die Löschung seiner Daten verlangen.
Die Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel verpflichtet sich für diesen Fall zur unverzüglichen
Löschung der Daten, sofern alle Bestellvorgänge vollständig abgewickelt sind und der Löschung keine
anderweitigen Bestimmungen entgegenstehen.
Die Produkte der Intervall Textilpflegemittel GmbH sowie alle im Zusammenhang damit stehenden körperlichen oder nicht
körperlichen Werke, wie etwa auch diese Nutzungsbedingungen, sind urheberrechtlich geschützt. Alle sich aus dem
Urheberrecht ergebenden Rechte stehen einzig der Intervall Textilpflegemittel GmbH zu. Das Urheberrecht umfasst insbesondere
alle fotografischen Darstellungen der Produkte, sowie Logos und andere Darstellungsformen innerhalb der Werke und Darstellungen.
Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Dr. Anja Chevalier
Fabrikverkauf INTERVALL hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten und distanziert
sich ausdrücklich von allen Inhalten mit verlinkten Seiten Dritter, und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen.
(1) Die Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel übernimmt keine Haftung für die vom
Käufer eingegeben Daten. Die Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel übernimmt keine
Haftung für die fehlerhafte übermittlung an die vom Käufer angegebene E-Mail Adresse aufgrund von
Umständen, die die Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel nicht zu vertreten hat.
(2) Die Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel stellt die Möglichkeit eines
bestimmungsgemäßen Gebrauchs des Produktes sicher. Es obliegt dem Käufer zu prüfen, ob das Produkt
seinen Anforderungen genügt.
(3) Die Haftung der Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel ist insbesondere ausgeschlossen
bei zweckentfremdeter oder unbestimmungsgemäßen Verwendung der Produkte sowie bei Nichtbeachtung der
vorgeschriebenen Art und Weise der Verwendung oder bei Nichtbeachtung der angegebenen Ausschlüsse der Verwendung.
(4) Schadensersatzansprüche gegen die Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel sind unabhängig
vom Rechtsgrund, insbesondere aufgrund Verzug oder Unmöglichkeit, der Verletzung von Beratungs- und vertraglichen
Nebenpflichten wie vorvertraglichen Pflichten, positiver Vertragsverletzung, der Verletzung gewerblicher Schutzrechte
Dritter und unerlaubter Handlung ausgeschlossen, es sei denn, die Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel
hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder die Schadensersatzansprüche resultieren aus der Verletzung
einer zugesicherten Eigenschaft.
(5) Soweit die Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel dem Grunde nach haftet, wird der
Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. In jedem Fall ist der Ersatz für Folgeschäden
wie entgangener Gewinn ausgeschlossen. Diese Schadensbegrenzung gilt nicht, wenn das schadenauslösende Ereignis durch
die Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel grob fahrlässig oder vorsätzlich ausgelöst wurde.
(6) Alle Schadensersatzansprüche gegen die Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel verjähren
in sechs Monaten nach Gefahrübergang. Dies gilt nicht für Ansprüche aus unerlaubter Handlung.
(7) Auf Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sind diese Bestimmungen nicht anwendbar.
(1) Der Käufer kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung
der Dr. Anja Chevalier Fabrikverkauf INTERVALL Textilpflegemittel auf einen Dritten übertragen.
(2) Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 17 Salvatorische Klausel, Gerichtsstand
(1) Falls einzelne Bestimmungen in diesem Vertrag einschließlich dieser Klausel ganz oder teilweise unwirksam sind,
oder falls der Vertrag eine Lücke enthält, bleibt die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen oder Teile
solcher Bestimmungen unberührt.
(2) Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist Nideggen Gerichtsstand.
Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers
anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Ist der Käufer Unternehmer,
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Nideggen
ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten.
Sollten Sie Fragen zu einzelnen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen haben, so können Sie diese per E-Mail direkt an
info@intervall.de. Diese werden so zeitnah wie möglich beantwortet.
Dr. Anja Chevalier – Fabrikverkauf Intervall Textilpflegemittel
Im Effels 4, D-52383 Nideggen
Tel. 02427 – 6538, Fax: 02427 – 8324
E-Mail: u.zimmermann@intervall.de
Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration. Ihre
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