Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_96a_SGB_VI_Rente_wegen_verminderter_Erwerbsfaehigk-d137491,104.html
Timestamp: 2016-10-28 14:53:33
Document Index: 7478360

Matched Legal Cases: ['§ 96', '§ 96', '§ 96', '§ 97', '§ 98', '§ 99', '§ 100', '§ 101', '§ 102', '§ 103', '§ 104', '§ 105', '§ 105', '§ 106', '§ 106', '§ 107', '§ 108', '§ 109', '§ 109', '§ 110', '§ 111', '§ 112', '§ 113', '§ 96', '§ 96', '§ 37', '§ 1', '§ 66', '§ 66', '§ 66', '§ 45', '§ 18', '§ 18', '§ 96', '§ 97']

§ 96a SGB VI, Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst | Gesetze auf anwalt24.de
§ 96a SGB VI, Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst Suche
Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - Bun...…§ 96a SGB VI, Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst§ 97 SGB VI, Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes§ 98 SGB VI, Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften§ 99 SGB VI, Beginn§ 100 SGB VI, Änderung und Ende§ 101 SGB VI, Beginn und Änderung in Sonderfällen§ 102 SGB VI, Befristung und Tod§ 103 SGB VI, Absichtliche Minderung der Erwerbsfähigkeit§ 104 SGB VI, Minderung der Erwerbsfähigkeit bei einer Straftat§ 105 SGB VI, Tötung eines Angehörigen§ 105a SGB VI (weggefallen)§ 106 SGB VI, Zuschuss zur Krankenversicherung§ 106a SGB VI (weggefallen)§ 107 SGB VI, Rentenabfindung§ 108 SGB VI, Beginn, Änderung und Ende von Zusatzleistungen§ 109 SGB VI, Renteninformation und Rentenauskunft§ 109a SGB VI, Hilfen in Angelegenheiten der Grundsicherung§ 110 SGB VI, Grundsatz§ 111 SGB VI, Rehabilitationsleistungen und Krankenversicherungszuschuss§ 112 SGB VI, Renten bei verminderter Erwerbsfähigkeit§ 113 SGB VI, Höhe der Rente…Anlage 23 SGB VI (weggefallen)
§ 96a SGB VI, Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst
§ 96a SGB VISozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung -BundesrechtZweiter Abschnitt – Renten → Vierter Unterabschnitt – Zusammentreffen von Renten und von EinkommenTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung -Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: SGB VIGliederungs-Nr.: 860-6Normtyp: Gesetz(1) 1Eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit wird nur geleistet, wenn die Hinzuverdienstgrenze nicht überschritten wird. 2Sie wird nicht überschritten, wenn das Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen aus einer Beschäftigung oder selbstständigen Tätigkeit oder vergleichbares Einkommen im Monat die in Absatz 2 genannten Beträge nicht übersteigt, wobei ein zweimaliges Überschreiten um jeweils einen Betrag bis zur Höhe der Hinzuverdienstgrenze nach Absatz 2 im Laufe eines jeden Kalenderjahres außer Betracht bleibt. 3Die in Satz 2 genannten Einkünfte werden zusammengerechnet. 4Nicht als Arbeitsentgelt gilt das Entgelt, das 1. eine Pflegeperson von dem Pflegebedürftigen erhält, wenn es das dem Umfang der Pflegetätigkeit entsprechende Pflegegeld im Sinne des § 37 des Elften Buches nicht übersteigt, oder2. ein behinderter Mensch von dem Träger einer in § 1 Satz 1 Nr. 2 genannten Einrichtung erhält.Absatz 1 Satz 2 neugefasst durch G vom 27. 12. 2003 (BGBl I S. 3019). Satz 3 neugefasst und Satz 4 gestrichen durch G vom 21. 6. 2002 (BGBl I S. 2167); bisheriger Satz 5 wurde Satz 4.(1a) Abhängig vom erzielten Hinzuverdienst wird 1. eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung in voller Höhe oder in Höhe der Hälfte,2. eine Rente wegen voller Erwerbsminderung in voller Höhe, in Höhe von drei Vierteln, in Höhe der Hälfte oder in Höhe eines Viertels,3. eine Rente für Bergleute in voller Höhe, in Höhe von zwei Dritteln oder in Höhe von einem Drittel geleistet.(2) Die Hinzuverdienstgrenze beträgt1. bei einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderunga) in voller Höhe das 0,23fache,b) in Höhe der Hälfte das 0,28facheder monatlichen Bezugsgröße(1), vervielfältigt mit der Summe der Entgeltpunkte (§ 66 Abs. 1 Nr. 1 bis 3) der letzten drei Kalenderjahre vor Eintritt der teilweisen Erwerbsminderung, mindestens jedoch mit 1,5 Entgeltpunkten,2. bei einer Rente wegen voller Erwerbsminderung in voller Höhe 450 Euro,3. bei einer Rente wegen voller Erwerbsminderunga) in Höhe von drei Vierteln das 0,17fache,b) in Höhe der Hälfte das 0,23fache,c) in Höhe eines Viertels das 0,28facheder monatlichen Bezugsgröße(1), vervielfältigt mit der Summe der Entgeltpunkte (§ 66 Abs. 1 Nr. 1 bis 3) der letzten drei Kalenderjahre vor Eintritt der vollen Erwerbsminderung, mindestens jedoch mit 1,5 Entgeltpunkten,4. bei einer Rente für Bergleutea) in voller Höhe das 0,25fache,b) in Höhe von zwei Dritteln das 0,34fache,c) in Höhe von einem Drittel das 0,42facheder monatlichen Bezugsgröße(1), vervielfältigt mit der Summe der Entgeltpunkte (§ 66 Abs. 1 Nr. 1 bis 3) der letzten drei Kalenderjahre vor Eintritt der im Bergbau verminderten Berufsfähigkeit oder der Erfüllung der Voraussetzungen nach § 45 Abs. 3, mindestens jedoch mit 1,5 Entgeltpunkten.Absatz 2 neugefasst durch G vom 8. 4. 2008 (BGBl I S. 681). Nummer 2 geändert durch G vom 5. 12. 2012 (BGBl I S. 2474).(3) 1Bei der Feststellung eines Hinzuverdienstes, der neben einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung oder einer Rente für Bergleute erzielt wird, stehen dem Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen gleich der Bezug von1. Krankengeld,a) das auf Grund einer Arbeitsunfähigkeit geleistet wird, die nach dem Beginn der Rente eingetreten ist, oderb) das auf Grund einer stationären Behandlung geleistet wird, die nach dem Beginn der Rente begonnen worden ist,2. Versorgungskrankengeld,a) das auf Grund einer Arbeitsunfähigkeit geleistet wird, die nach dem Beginn der Rente eingetreten ist, oderb) das während einer stationären Behandlungsmaßnahme geleistet wird, wenn diesem ein nach Beginn der Rente erzieltes Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen zu Grunde liegt,3. Übergangsgeld,a) dem ein nach Beginn der Rente erzieltes Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen zu Grunde liegt oderb) das aus der gesetzlichen Unfallversicherung geleistet wird, und4. den weiteren in § 18a Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 des Vierten Buches genannten Sozialleistungen.2Bei der Feststellung eines Hinzuverdienstes, der neben einer Rente wegen voller Erwerbsminderung erzielt wird, steht dem Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen das für denselben Zeitraum geleistete 1. Verletztengeld und2. Übergangsgeld aus der gesetzlichen Unfallversicherung gleich. 3Als Hinzuverdienst ist das der Sozialleistung zu Grunde liegende monatliche Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen zu berücksichtigen. 4Die Sätze 1 und 2 sind auch für eine Sozialleistung anzuwenden, die aus Gründen ruht, die nicht im Rentenbezug liegen. 5Absatz 1 Satz 3 ist nicht für geringfügiges Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen anzuwenden, soweit dieses auf die sonstige Sozialleistung angerechnet wird.Absatz 3 Satz 5 geändert durch G vom 21. 6. 2002 (BGBl I S. 2167).(4) Absatz 3 wird auch für vergleichbare Leistungen einer Stelle mit Sitz im Ausland angewendet.(1)Vgl. Zu § 18 SGB IV.
§ 96 SGB VI, Nachversicherte Versorgungsbezieher§ 97 SGB VI, Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes