Source: http://www.jurablogs.com/topic/verkehrsverstoss
Timestamp: 2018-02-20 07:55:26
Document Index: 50255468

Matched Legal Cases: ['§70', '§ 29', '§ 24', '§ 49', '§ 34', '§ 49', '§ 1', '§ 6']

VERKEHRSVERSTOß - JuraBlogs
Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 219 Leser - February 13, 2018 10:00am
… Erfolgschancen und stehen Ihnen mit Rat und Tat zur Seite. Nutzen Sie daher unsere kostenlose Ersteinschätzung. Was wird bestraft? Der Tatbestand klingt zunächst relativ unkompliziert: „Wer durch Fahrlässigkeit die Körperverletzung einer anderen Person verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ Es ist also…
Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 79 Leser - January 20, 2017 10:00am
… Hartmut910 / pixelio.de Verschiedene Seiten hatten vor einiger Zeit über ein Urteil des VG Mainz vom 15.07.2015 (3 K 757/14.MZ) berichtet, durch das eine Fahrtenbuchauflage wegen eines Verkehrsverstoßes durch einen Beifahrer für rechtmäßig erklärt worden ist. Dieser soll eine Flüssigkeit aus dem Beifahrerfenster auf einen überholten…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 79 Leser - April 5, 2016 9:00am
Überschreitung des zulässigen Gesamtgewichts im Güterkraftverkehr bei erteilter Ausnahmegenehmigung
… Wird bei der Beladung eines Fahrzeugs das nach einer fahrzeugbezogenen Ausnahmegenehmigung (§70 Abs. 1 StVZO) zulässige Gesamtgewicht überschritten, kommt es für das Ausmaß der Überladung grundsätzlich nur auf die Überschreitung dieses Gesamtgewichts an. Dies gilt selbst dann, wenn es zusätzlich einer streckenbezogenen Erlaubnis (§ 29 Abs. 3 StVO…
Rechtslupein Strafrecht- 83 Leser - November 2, 2015 5:14am
… Voraussetzung einer Ordnungswidrigkeit nach den § 24 StVG, §§ 49 Abs. 1 Nr. 22, 23 Abs. 1 Satz 1 StVO, §§ 34 Abs. 3, 5 und 6, 69a Abs. 3 Nr. 4 StVZO ist, dass i.S.d. genannten Vorschriften überladene Fahrzeug im öffentlichen Straßenverkehr überladen gefahren worden ist. Dies ist durch das Amtsgericht festzustellen, ebenso Örtlichkeit und Dauer der…
Rechtslupein Strafrecht- 94 Leser - November 2, 2015 5:04am
Krankentransportgenehmigung – und ihr Widerruf bei Verkehrsverstößen
… Einem Krankentransportunternehmer kann aufgrund zahlreicher Verkehrsverstöße die erforderliche Zuverlässigkeit fehlen. Die Voraussetzungen für den Widerruf einer erteilten Genehmigung zur Durchführung qualifizierten Krankentransports nach § 49 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwVfG i.V.m. § 1 Abs. 1 Nds.VwVfG sind gegeben, wenn der Unternehmer als…
Rechtslupe- 22 Leser - January 21, 2015 5:18am
Geben Sie den Verstoß zu?
… Wenn man einem Deutschen ein Formblatt unter die Nase hält und dabei auch noch ein Amtsträger ist, dann wird der Deutsche das Formblatt brav ausfüllen. Und wenn da ein Kästchen ist, ist dieses gefälligst anzukreuzen. Im Strafrecht kann einem dass dann auf die Füße fallen. Der Betroffen im Verkehrs-OWi Verfahren wurde angehalten, weil er etwas zu…
Andere Ansicht- 313 Leser - July 10, 2013 3:04pm
(Verkehrs-)Schildbürgerstreich
… Das neue Jahr beginne ich im Blog mit einer Anekdote, die sich Ende 2012 zugetragen hat. Über einen längeren Zeitraum hinweg wurden Verkehrszeichen, die die Parkzeit beschränkten, auf behördliche Weisung hin abgedeckt, da aufgrund von Bauarbeiten nicht genügend anderweitiger Parkraum zur Verfügung stand. An Tag X wuden dann die Schilder wieder…
Kanzlei und Rechtin Verkehrsrecht- 231 Leser - January 2, 2013 12:09pm
Kanzlei und Rechtin Verkehrsrecht- 1 Leser - January 2, 2013 12:09pm
… Grundsätzlich ist eine Fahrtenbuchauflage bezüglich des gesamten Fuhrparks eines Unternehmens möglich, wenn mehrere ungeklärt gebliebene Verkehrsverstöße mit verschiedenen Fahrzeugen des Unternehmens vorliegen. Dabei darf die Entscheidung der Kreisverwaltung zur Fahrtenbuchauflage jedoch nicht ermessensfehlerhaft sein. Bei einem Fuhrpark von 93…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 10 Leser - June 5, 2012 4:05am
Lkw-Fahrer haftet nicht bei grobem Verkehrsverstoß des Radlers
… Gerade im Frühling kommt es immer häufiger zu Unfällen zwischen Radlern und Autos, die für die Radler meist nicht so glimpflich ausgehen. Dass die Schuld hieran nicht immer bei den Autofahrern zu suchen ist, verdeutlicht der Fall, den das OLG Koblenz jetzt entschieden hat (OLG Koblenz, Urteil v. 28.04.2011, 12 U 500/10). Der klagende…
Recht gesprochenin Verkehrsrecht- 43 Leser - July 22, 2011 2:30pm
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