Source: http://kirchenrecht-wuerttemberg.de/document/17280
Timestamp: 2017-05-01 04:28:00
Document Index: 135064281

Matched Legal Cases: ['§ 39', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 1', '§ 4', '§ 19', '§ 3', '§ 5', '§ 1', '§ 6', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 3', 'Art. 1', '§ 1']

551 AusführungsVO zum PfarrbesoldungsG - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
551 AusführungsVO zum PfarrbesoldungsG
.551. Kirchliche Verordnung zur Ausführung des PfarrbesoldungsgesetzesVom 8. August 1995(Abl. 56 S. 419), geändert durch Kirchl. Verordnung vom 12. November 1996 (Abl. 57 S. 176), vom 17. Juni 1997 (Abl. 57 S. 337) mit Berichtigung vom 25. September 1997 (Abl. 57 S. 355), vom 24. April 1998 (Abl. 58 S. 84), vom 24. November 1998 (Abl. 58 S. 158), vom 14. Dezember 1999 (Abl. 59 S. 10), vom 11. April 2000 (Abl. 59 S. 76), vom 11. Juli 2000 (Abl. 59 S. 118), vom 28. November 2000 (Abl. 59 S. 200), vom 31. März 2001 (Abl. 60 S. 35), vom 25. September 2002 (Abl. 60 S. 146), vom 26. November 2003 (Abl. 60 S. 351), vom 28. Juni 2005 (Abl. 61 S. 315), vom 29. November 2006 (Abl. 62 S. 173), vom 16. Oktober 2007 (Abl. 62 S. 609), vom 20. Oktober 2008 (Abl. 63 S. 256), vom 1. Juli 2009 (Abl. 63 S. 384), vom 23. November 2009 (Abl. 63 S. 568), vom 18. Oktober 2010 (Abl. 64 S. 224), vom 7. Februar 2011 (Abl. 64 S. 300), vom 4. Februar 2013 (Abl. 65 S. 441), durch Kirchl. Gesetz vom 6. Juli 2013 (Abl. 65 S. 538, 540), durch Kirchl. Verordnung vom 22. Oktober 2013 (Abl. 65 S. 693, 697), vom 20. Oktober 2014 (Abl. 66 S. 268), vom 16. Dezember 2015 (Abl. 67 S. 8) und vom 17. Oktober 2016 (Abl. 67 S. 246)Nach Beratung gemäß § 39 Abs. 1 Kirchenverfassung1# wird verordnet:####§ 1
Grundgehalt nach den Pfarrbesoldungsgruppen 1 oder 2 erhalten, soweit in den Absätzen 3 bis 5 nichts anderes bestimmt ist, Inhaber von Gemeindepfarrstellen, deren Stellen nach einem in Anlage 1 festgelegten Punktesystem entsprechend eingestuft wurden. Der Oberkirchenrat kann nach Maßgabe des landeskirchlichen Haushaltsplans weitere Gemeindepfarrstellen in Pfarrbesoldungsgruppe 2 einstufen, wenn dies die besondere Aufgabenstellung oder der besondere Schwierigkeitsgrad der Stelle oder ein besonderes kirchliches Interesse erfordert.
Grundgehalt nach Pfarrbesoldungsgruppe 3 erhalten Inhaber der in Anlage 1 aufgeführten Gemeindepfarrstellen mit gesteigerten Anforderungen sowie Inhaber von Gemeindepfarrstellen, die mit dem Dekanatamt nicht geschäftsführend verbunden sind (Codekane oder Codekaninnen und nicht geschäftsführende Dekane und Dekaninnen), in Dekanaten mit bis zu 40 ständigen Gemeindepfarrstellen oder gemeindebezogenen Sonderpfarrstellen oder Stellen zur Dienstaushilfe beim Dekan oder der Dekanin gemäß Anlage 1. Berücksichtigungsfähige Gesichtspunkte für die Bewertung der Pfarrstellen mit gesteigerten Anforderungen sind insbesondere die Gemeindegliederzahl, die Anzahl der Pfarrstellen in der Kirchengemeinde und die Geschäftsführung. Hat der Stelleninhaber die 9. Stufe noch nicht erreicht, erhält er eine Zulage in Höhe der Hälfte des Unterschiedsbetrages zwischen den Pfarrbesoldungsgruppen 1 und 2.
Grundgehalt nach Pfarrbesoldungsgruppe 4 erhalten Inhaber von Gemeindepfarrstellen, die mit dem Dekanatamt verbunden sind, in Dekanaten mit bis zu 30 ständigen Gemeindepfarrstellen oder gemeindebezogenen Sonderpfarrstellen oder Stellen zur Dienstaushilfe beim Dekan oder der Dekanin sowie Inhaber von Gemeindepfarrstellen, die mit dem Dekanatamt nicht geschäftsführend verbunden sind (Codekane oder Codekaninnen und nicht geschäftsführende Dekane und Dekaninnen), in Dekanaten mit mehr als 40 ständigen Gemeindepfarrstellen oder gemeindebezogenen Sonderpfarrstellen oder Stellen zur Dienstaushilfe beim Dekan oder der Dekanin gemäß Anlage 1. Hat der Stelleninhaber die 9. Stufe noch nicht erreicht, erhält er eine Zulage in Höhe des Unterschiedsbetrages zwischen den Pfarrbesoldungsgruppen 1 und 2.
Grundgehalt nach Pfarrbesoldungsgruppe 5 erhalten Inhaber von Gemeindepfarrstellen, die mit dem Dekanatamt verbunden sind, in Dekanaten mit mehr als 30 ständigen Gemeindepfarrstellen oder gemeindebezogenen Sonderpfarrstellen oder Stellen zur Dienstaushilfe beim Dekan oder der Dekanin gemäß Anlage 1. Abs. 4 Satz 2 gilt entsprechend.#§ 1 a2#Liegen die Voraussetzungen des § 1 Abs. 3 Satz 2 vor und hat der Stelleninhaber mit Zustimmung des Dekans die Geschäftsführungsaufgaben in der Kirchen- oder Gesamtkirchengemeinde übertragen bekommen, so erhält er für die Dauer dieser Tätigkeit eine nichtruhegehaltfähige Zulage in Höhe des Unterschiedsbetrags zwischen den Pfarrbesoldungsgruppen 2 und 3.#§ 2Änderungen in den Voraussetzungen, die zur Höher- oder zur Herabstufung einer Pfarrstelle zwischen den Pfarrbesoldungsgruppen 1 und 2 führen, werden im Rahmen des landeskirchlichen Haushaltsplans, soweit Änderungen der Anzahl der Gemeindeglieder während des laufenden Jahres ausschlaggebend sind, die nicht durch eine Veränderung der Geschäftsordnung für das Pfarramt verursacht wurden, jeweils zum 1. März des Folgejahres, im Übrigen mit Ablauf des auf die Festlegung einer Änderung der Geschäftsordnung folgenden Monats, berücksichtigt.#§ 3
Das Grundgehalt der Inhaber von Pfarrstellen, die mit einem Sonderauftrag verbunden sind, sowie die Einstufung ordinierter Mitglieder des Oberkirchenrats ergibt sich aus der Anlage 2 zu dieser Verordnung.
§ 1 Abs. 3 Satz 2, Abs. 4 Satz 2, Abs. 5 Satz 2 gilt entsprechend.#§ 4
Der Dienstwohnungsausgleich (§ 19 Abs. 2 Pfarrbesoldungsgesetz3#) beträgtbei Pfarrerinnen und Pfarrern ohne Familienzuschlag 490,30 Euro,mit Familienzuschlag 583,03 Euro;in den Besoldungsgruppen nach Anlage 2 Abschnitt II ohne Familienzuschlag 581,21 Euro,mit Familienzuschlag 673,94 Euro.Die Beträge nach Satz 1 erhöhen sich um den Vomhundertsatz einer allgemeinen Besoldungserhöhung.
§ 3 Pfarrbesoldungsgesetz4# gilt entsprechend.
Hat der Pfarrer Anspruch auf ein Amtszimmer und kann ihm ein solches nicht zur Verfügung gestellt werden, so erhält er für das in der angemieteten Wohnung befindliche Amtszimmer eine Aufwandsentschädigung in Höhe der auf das Amtszimmer entfallenden Kaltmiete. Satz 1 gilt entsprechend, wenn sich die Wohnung im Eigentum des Pfarrers befindet.#§ 5Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. September 1995 in Kraft; zugleich tritt die Verordnung zur Ausführung des Kirchlichen Gesetzes über die Besoldung der Pfarrer vom 23. Juni 1971 (Abl. 44 S. 406), zuletzt geändert durch Verordnung vom 11. März 1994 (Abl. 56 S. 46), außer Kraft.#Anlage 1#I.Zu § 1 Abs. 1Einstufungskriterien für Gemeindepfarrstellen sind:Gemeindeglieder nach § 6 Absatz 1 und 2 KGOje 22 Gemeindeglieder1 PunktJe Geschäftsführung/Vorsitz im Kirchengemeinderatin Kirchengemeinden bis 399 Gemeindeglieder5 Punktein Kirchengemeinden ab 400 Gemeindeglieder10 Punktein Kirchengemeinden ab 2.800 Gemeindeglieder15 Punktein Kirchengemeinden ab 5.600 Gemeindeglieder20 PunkteReligionsunterrichtpro Wochenstunde3,5 PunkteWahrnehmung eines Sonderauftrags im NebenamtDienstumfang mind. 25 v. H.20 PunkteDienstumfang mind. 50 v. H.40 PunkteEine Pfarrstelle mit vollem Dienstauftrag ist nach Pfarrbesoldungsgruppe 2 einzustufen, wenn eine Gesamtpunktzahl von 100 Punkten erreicht ist.Wird diese Punktzahl nicht erreicht, ist die Stelle nach Pfarrbesoldungsgruppe 1 einzustufen.Bei einer Pfarrstelle mit eingeschränktem Dienstauftrag vermindert sich die erforderliche Punktzahl in dem Verhältnis, in dem die tatsächliche dienstliche Inanspruchnahme zur Inanspruchnahme durch einen vollen Dienstauftrag steht.#II.Zu § 1 Abs. 3Pfarrstellen mit gesteigerten Anforderungen (geordnet nach Prälatursprengel und Kirchenbezirkszugehörigkeit) sind:Prälatur HeilbronnMurrhardt Klosterhof(Dekanat Backnang)Böckingen-Auferstehungskirche Sonnenberg(Dekanat Heilbronn)Heilbronn-Friedenskirche I(Dekanat Heilbronn)Kochendorf I(Dekanat Neuenstadt)Neckarsulm-Stadtkirche(Dekanat Neuenstadt)Rudersberg(Dekanat Schorndorf)Welzheim Ost(Dekanat Schorndorf)Fellbach-Lutherkirche Mitte(Dekanat Waiblingen)Korb-Steinreinach(Dekanat Waiblingen)Winnenden-Stadtkirche Ost(Dekanat Waiblingen)Bad Mergentheim I(Dekanat Weikersheim)Prälatur ReutlingenDettingen an der Erms-Ost(Dekanat Bad Urach-Münsingen)Metzingen-Martinskirche West(Dekanat Bad Urach-Münsingen)Ebingen-Martinskirche I(Dekanat Balingen)Hechingen Mitte(Dekanat Balingen)Tailfingen-Pauluskirche(Dekanat Balingen)Holzgerlingen I(Dekanat Böblingen)Schönaich Süd(Dekanat Böblingen)Sindelfingen-Martinskirche Nord(Dekanat Böblingen)Leonberg-Eltingen Süd(Dekanat Leonberg)Renningen I(Dekanat Leonberg)Eningen u. A.(Dekanat Reutlingen)Pfullingen-Martinskirche Mitte(Dekanat Reutlingen)Reutlingen-Kreuzkirche I(Dekanat Reutlingen)Reutlingen-Leonhardskirche I(Dekanat Reutlingen)Reutlingen-Mauritiuskirche Süd(Dekanat Reutlingen)Mössingen Peter- und Paulskirche(Dekanat Tübingen)Rottenburg Süd(Dekanat Tübingen)Rottweil Mitte(Dekanat Tuttlingen)Schwenningen-Stadtkirche I(Dekanat Tuttlingen)Trossingen West(Dekanat Tuttlingen)Prälatur StuttgartEchterdingen I(Dekanat Bernhausen)Bietigheim-Stadtkirche I(Dekanat Besigheim)Bissingen-Kilianskirche I(Dekanat Besigheim)Lauffen a. N. Ost(Dekanat Besigheim)Möhringen-Martinskirche Nord(Dekanat Degerloch)Vaihingen-Dreieinigkeitskirche Süd(Dekanat Degerloch)Gerlingen-Petruskirche Mitte(Dekanat Ditzingen)Markgröningen I(Dekanat Ditzingen)Plochingen-Stadtkirche I(Dekanat Esslingen)Kirchheim unter Teck Auferstehungskirche(Dekanat Kirchheim unter Teck)Asperg-Michaelskirche I(Dekanat Ludwigsburg)Kornwestheim-Martinskirche I(Dekanat Ludwigsburg)Tamm I(Dekanat Ludwigsburg)Wendlingen Nord(Dekanat Nürtingen)Botnang I(Dekanat Stuttgart)Stuttgart Matthäuskirche I(Dekanat Stuttgart)Stuttgart Nord I Erlöserkirche(Dekanat Stuttgart)Stuttgart Rosenbergkirche(Dekanat Stuttgart)Stuttgart-Stiftskirche(Dekanat Stuttgart)Feuerbach-Stadtkirche(Dekanat Zuffenhausen)Rot Mitte(Dekanat Zuffenhausen)Weilimdorf-Oswaldkirche I(Dekanat Zuffenhausen)Prälatur UlmEllwangen I(Dekanat Aalen)Riedlingen West(Dekanat Biberach)Ehingen Süd(Dekanat Blaubeuren)Eislingen Christuskirche(Dekanat Göppingen)Göppingen Stadtkirche Oberhofen Nord(Dekanat Göppingen)Uhingen Mitte(Dekanat Göppingen)Giengen an der Brenz Mitte(Dekanat Heidenheim)Wangen i.A. I (Dekanat Ravensburg)Weingarten I(Dekanat Ravensburg)Langenau-Martinskirche Süd(Dekanat Ulm)Wiblingen Versöhnungskirche I(Dekanat Ulm)#III.Zu § 1 Abs. 4 und 5Pfarrstellen, die mit dem Dekanatamt verbunden sind, werden wie folgt eingestuft:1) In Pfarrbesoldungsgruppe 4:Aalen, Backnang, Bernhausen, Besigheim, Blaubeuren, Blaufelden, Brackenheim, Calw, Cannstatt, Crailsheim, Degerloch, Ditzingen, Gaildorf, Geislingen, Herrenberg, Kirchheim/Teck, Künzelsau, Leonberg, Marbach, Mühlacker, Nagold, Neuenbürg, Neuenstadt, Öhringen, Schwäbisch Gmünd, Vaihingen/Enz, Weikersheim, Weinsberg, Zuffenhausen.2) In Pfarrbesoldungsgruppe 5:Bad Urach-Münsingen, Balingen, Biberach, Böblingen, Esslingen, Freudenstadt, Göppingen, Heidenheim, Heilbronn, Ludwigsburg, Nürtingen, Ravensburg, Reutlingen, Schorndorf, Schwäbisch Hall, Stuttgart, Sulz, Tuttlingen, Tübingen, Ulm, Waiblingen.#IV.Zu § 1 Absatz 3 und 4Pfarrstellen, die mit dem Dekanatamt nicht geschäftsführend verbunden sind (Codekane oder Codekaninnen und nicht geschäftsführende Dekane und Dekaninnen), werden wie folgt eingestuft:1) In Pfarrbesoldungsgruppe 3:2) In Pfarrbesoldungsgruppe 4:Friedrichshafen Schlosskirche I, Münsingen Martinskirche I, Sigmaringen I#Anlage 2#I.Zu § 3Grundgehalt nach Pfarrbesoldungsgruppe 1 erhalten Inhaber von Pfarrstellen im Religionsunterricht sowie Inhaber von Pfarrstellen an Krankenhäusern mit Regel- oder Grundversorgung und gemeindebezogene Sonderpfarrstellen, sofern sie nicht einer anderen Pfarrbesoldungsgruppe zugeordnet sind.Grundgehalt nach Pfarrbesoldungsgruppe 2 erhalten Inhaber von Pfarrstellen, mit denen kein Gemeindepfarramt verbunden ist, soweit sie nicht nach den Pfarrbesoldungsgruppen 1 oder 3 bis 5 eingestuft sind.Ordinierte Mitglieder des Oberkirchenrats erhalten Grundgehalt entsprechend der Besoldung für die Beamten des Landes Baden-Württemberg.##In Pfarrbesoldungsgruppe 2 sind eingestuft:Gemeindebezogene Sonderpfarrstelle Aulendorf SchulseelsorgeGemeindebezogene Sonderpfarrstelle Biberach DiakonieGemeindebezogene Sonderpfarrstelle Böblingen BetriebsseelsorgeGemeindebezogene Sonderpfarrstelle Esslingen City- und ÖffentlichkeitsarbeitGemeindebezogene Sonderpfarrstelle Esslingen JugendGemeindebezogene Sonderpfarrstelle Heilbronn Citykirche und Erwachsenenbildung KirchenbezirkGemeindebezogene Sonderpfarrstelle Heilbronn JugendGemeindebezogene Sonderpfarrstelle Hohenheim HochschulseelsorgeGemeindebezogene Sonderpfarrstelle Ludwigsburg JugendGemeindebezogene Sonderpfarrstelle Stuttgart JugendGemeindebezogene Sonderpfarrstelle Ulm Haus der BegegnungGemeindebezogene Sonderpfarrstelle Ulm JugendGemeindebezogene Sonderpfarrstelle Weingarten HochschulseelsorgeKrankenhauspfarrstelle Schwäbisch Gmünd.Darüber hinaus erhalten Grundgehalt nach Pfarrbesoldungsgruppe 2 Inhaber von Pfarrstellen, mit denen kein Gemeindepfarramt verbunden ist, soweit sie nicht nach den Pfarrbesoldungsgruppen 1 oder 3 bis 5 eingestuft sind.#In Pfarrbesoldungsgruppe 3 sind eingestuft:Ständiger Vertreter des geschäftsführenden Direktors der Evangelischen Akademie Bad BollCo-Schuldekan in den Kirchenbezirken Reutlingen und Bad Urach-MünsingenLandesjugendpfarrerLeitender Pfarrer der Evang. BauernarbeitLeiter der Tagungsstätte LöwensteinGemeindebezogene Sonderpfarrstelle Diakonie RavensburgDiakoniepfarrer der Gesamtkirchengemeinde StuttgartPfarrer für Mission, Ökumene und Entwicklung in der Prälatur StuttgartGeschäftsführender Krankenhauspfarrer StuttgartGeschäftsführender Krankenhauspfarrer TübingenGeschäftsführender Krankenhauspfarrer UlmLeitender Pfarrer der Polizeiseelsorge StuttgartAbteilungsleiter5# im Evang. Gemeindedienst WürttembergPfarrstelle bei der Evang. Erwachsenen- und Familienbildung in WürttembergDozenten des Pädagogisch-Theologischen Zentrums6#Leiter Geschäftsstelle Kollegium, Koordination und Planung und persönlicher Referent der DirektorinStabstelle VisitationFachreferenten im Oberkirchenrat7#.#In Pfarrbesoldungsgruppe 4 sind eingestuft: Schuldekane Leiter der Fortbildung für Gemeinde und Diakonie Leiter Bildungsarbeit Hospitalhof Stuttgart Leitender Referent im Evang. Jugendwerk in Württemberg Landeskirchlicher Beauftragter für den SWR Geschäftsführer der Evang. Medienhaus GmbH Leiter der Landesstelle für Psychologische Beratungsstellen Leiter Stift Urach Leiter des Seminars für Seelsorge-Fortbildung/KSA Geschäftsführer der Landesstelle für Kindertagesstätten Geschäftsführer des Diakonieverbandes Ulm/Alb – Donau Referatsleiter im Oberkirchenrat8# Dozenten an der Evang. Hochschule Ludwigsburg9#,10# Dozenten des Pädagogisch-Theologischen Zentrums11# Leiter des Zentrums Diakonat Leiter des Bischofbüros und persönlicher Referent des Landesbischofs#In Pfarrbesoldungsgruppe 5 sind eingestuft:Geschäftsführender Direktor der Evang. Akademie Bad BollGeschäftsführer im Diakonischen Werk WürttembergEphorus des Evang. Stifts TübingenLeiter des Pädagogisch-Theologischen ZentrumsLeiter des PfarrseminarsLeiter des PastoralkollegsReferatsleiter im Oberkirchenrat als Stellvertreter des Dezernenten12#,13# Beauftragter bei Landtag und Landesregierung#II.In die Beamtenbesoldungsgruppe B 3 sind eingestuft:Ordinierte Mitglieder des OberkirchenratsPrälatenHauptgeschäftsführer des Diakonischen Werks WürttembergIn die Beamtenbesoldungsgruppe B 9 ist eingestuft:Landesbischof#1 ↑ Red. Anm.: Abgedruckt unter Nr. 1 dieser Sammlung.#2 ↑ Red. Anm.: Vergleiche für die Zeit vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2006 Artikel 2 Nr. 2 der Kirchl. Verordnung zur Änderung der Kirchl. Verordnung zur Ausführung des Pfarrbesoldungsgesetzes vom 26. November 2003 (Abl. 60 S. 351): „Mit Ablauf des 31. Dezember 2006 tritt Artikel 1 Nr. 2 dieser Verordnung außer Kraft. Einzelregelungen, die aufgrund dieser Verordnung getroffen worden sind, bleiben unberührt.“ Art. 1 Nr. 2 dieser Verordnung lautet: „§ 1a wird wie folgt gefasst: ,Hat der Stelleninhaber mit Zustimmung des Dekans die Geschäftsführungsaufgaben in der Kirchen- oder Gesamtkirchengemeinde übertragen bekommen, so erhält er für die Dauer dieser Tätigkeit eine nichtruhegehaltfähige Zulage in Höhe des Unterschiedsbetrags zwischen den Pfarrbesoldungsgruppen 2 und 3 der Stufe 11.‘“#3 ↑ Red. Anm.: Abgedruckt unter Nr. 550 dieser Sammlung.#4 ↑ Red. Anm.: Abgedruckt unter Nr. 550 dieser Sammlung.#5 ↑ Der geschäftsführende Abteilungsleiter erhält eine Zulage in Höhe des Unterschiedsbetrages zwischen den Pfarrbesoldungsgruppen 3 und 4. [Red. Anm.: Amtliche Fußnotenzahl 1]#6 ↑ Soweit nicht in Pfarrbesoldungsgruppe 2 oder 4. [Red. Anm.: Amtliche Fußnotenzahl 2]#7 ↑ Soweit nicht in Pfarrbesoldungsgruppe 2. [Red. Anm.: Amtliche Fußnotenzahl 3]#8 ↑ Soweit nicht in Pfarrbesoldungsgruppe 2 oder 4. [Red. Anm.: Amtliche Fußnotenzahl 2]#9 ↑ Soweit nicht in Pfarrbesoldungsgruppe 2. [Red. Anm.: Amtliche Fußnotenzahl 3]#10 ↑ Während der Wahrnehmung des funktionellen Amtes des Rektors/der Rektorin erhält er/sie mit Erreichen der 11. Stufe eine Zulage in Höhe des Unterschiedsbetrages zwischen den Pfarrbesoldungsgruppen 4 und 5. [Red. Anm.: Amtliche Fußnotenzahl 4]#11 ↑ Soweit nicht in Pfarrbesoldungsgruppe 2 oder 3. [Red. Anm.: Amtliche Fußnotenzahl 5]#12 ↑ Der geschäftsführende Abteilungsleiter erhält eine Zulage in Höhe des Unterschiedsbetrages zwischen den Pfarrbesoldungsgruppen 3 und 4. [Red. Anm.: Amtliche Fußnotenzahl 1]#13 ↑ Soweit nicht in Pfarrbesoldungsgruppe 2. [Red. Anm.: Amtliche Fußnotenzahl 3]