Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_15_11_ProdSV_Korrekturmassnahmen_der_Wirtschaftsak-d7483642,16.html
Timestamp: 2016-10-25 03:09:00
Document Index: 228408036

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 15', '§ 14', '§ 16']

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§ 15 11. ProdSV, Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure Suche
Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzprodukteverordnun...…§ 15 11. ProdSV, Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure§ 16 11. ProdSV, Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde§ 17 11. ProdSV, Konforme Produkte, die ein Risiko darstellen§ 18 11. ProdSV, Formale Nichtkonformität§ 19 11. ProdSV, Ordnungswidrigkeiten§ 20 11. ProdSV, Straftaten§ 21 11. ProdSV, Übergangsvorschriften§ 22 11. ProdSV, Inkrafttreten, Außerkrafttreten
§ 15 11. ProdSVElfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzprodukteverordnung - 11. ProdSV) BundesrechtAbschnitt 4 – MarktüberwachungTitel: Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzprodukteverordnung - 11. ProdSV) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: 11. ProdSVGliederungs-Nr.: 8053-4-14-1Normtyp: Rechtsverordnung(1) Hat die Marktüberwachungsbehörde Grund zu der Annahme, dass ein Produkt ein Risiko für die Gesundheit oder Sicherheit von Menschen oder für Haus- und Nutztiere oder Güter darstellt, so beurteilt sie, ob das Produkt die Anforderungen dieser Verordnung erfüllt. Die Wirtschaftsakteure sind verpflichtet, zu diesem Zweck im erforderlichen Umfang mit den Marktüberwachungsbehörden zusammenzuarbeiten.(2) Gelangt die Marktüberwachungsbehörde zu dem Ergebnis, dass das Produkt die Anforderungen dieser Verordnung nicht erfüllt, fordert sie unverzüglich den betreffenden Wirtschaftsakteur auf, innerhalb einer von ihr festgesetzten, der Art des Risikos angemessenen Frist alle geeigneten Korrekturmaßnahmen zu ergreifen, um die Übereinstimmung des Produkts mit diesen Anforderungen herzustellen, oder das Produkt zurückzunehmen oder zurückzurufen. Die Marktüberwachungsbehörde informiert die entsprechende notifizierte Stelle über die Nichtkonformität.(3) Hat die Marktüberwachungsbehörde Grund zu der Annahme, dass die beanstandeten Produkte auch in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf dem Markt bereitgestellt werden, informiert sie die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin über das Ergebnis der Beurteilung nach Absatz 1 und die Maßnahmen, die zu ergreifen sie den Wirtschaftsakteur aufgefordert hat. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin leitet die Informationen der Marktüberwachungsbehörde unverzüglich der Europäischen Kommission und den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu.(4) Der Wirtschaftsakteur gewährleistet, dass sich die Korrekturmaßnahmen, die er ergreift, auf sämtliche betroffenen Produkte erstrecken, die er in der Europäischen Union auf dem Markt bereitgestellt hat.
§ 14 11. ProdSV, Besondere Explosionsschutzkennzeichnungen§ 16 11. ProdSV, Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde