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Timestamp: 2018-08-21 21:46:43
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Fondsgesellschaft LHI - Kaledo III Medienfonds - Kapitalanlage - Finanznachrichten
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08.09.2005, 15:46
hat jemand Erfahrung mit dem medienfonds von LHI ? Insbesondere der neue Kaledo III. Ist es noch Empfehlenswert, den Fonds zu zeichnen, hinsichtlich der Änderungen im Steuergesetz?
KALEDO III - SCHADENSERSATZ FÜR ANLEGER JETZT DOCH MÖGLICH?
Für viele Anleger schien ein Weg zur Rückabwicklung ihrer Beteiligung am Medienfonds Kaledo III bisher verschlossen.
Ansprüche, die gegen Anlageberater wegen der aufgetretenen Steuerproblematik geltend gemacht wurden, scheiterten ab dem 01.01.2010 zumeist an der Einrede der Verjährung, da die Fondsgesellschaft LHI die Kaledo III – Anleger bereits im Jahr 2006 über eine mögliche Steuerproblematik informiert hatte.
Auch die sogenannte „kick-back“ Rechtsprechung des BGH schien nicht zu greifen, da sich die beratenden Banken unter Anlehnung auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs darauf beriefen, keine Rückvergütungen erhalten zu haben
In einem bemerkenswerten Hinweisbeschluss vom 09.03.2011 hat der Bundesgerichtshof diesem „Scheinargument“ der Banken nun aber einen Riegel vorgeschoben. Der Bundesgerichtshof weist in dem Beschluss deutlich darauf hin, dass über alle Rückvergütungen, die aus offen ausgewiesenen Provisionen gezahlt werden, aufgeklärt werden muss.
Dieser Beschluss des Bundesgerichtshofs erhöht somit die Chancen der Kaledo III Anleger, die ihre Beteiligung über eine beratende Bank erworben haben erheblich. Auch die Frage der Verjährung stellt sich nicht, da der Anleger nicht über den Erhalt und die Höhe der Provision aufgeklärt wurde.
Pressemitteilung von: Jakobs Guilleaume Rechtsanwälte Partnerschaft
Mit Urteil vom 12.07.2011 verurteilte das Landgericht München die UniCredit Bank AG (vormals: Bayerische HypoVereinsbank AG) zur Rückabwicklung eines KALEDO-Medienfonds. Das anlegerfreundliche Urteil ist auf nahezu alle Fondsbeteiligungen übertragbar.
Begleitumstände des Medienfondserwerbs
Nachdem der Kläger im Jahre 2003 eine betriebliche Abfindung erhalten hatte, ließ er sich von seiner langjährigen Hausbank beraten, da er Vermögen bilden und Altersvorsorge betreiben wollte. Im Vertrauen auf die Empfehlung des Bankberaters erwarb er dann eine Medienfondsbeteiligung an der KALEDO Productions GmbH & Co. KG in Höhe von € 70.000,00. Die Fondsbeteiligung erwies sich aber als Flop.
Erfolgreiche Anlegerklage
Mit Urteil vom 12.07.2011 hat die UniCredit Bank AG jetzt die Quittung für ihre Fehlberatung erhalten. Das Landgericht München sprach dem klagenden Anleger Schadensersatz zu, weil er von seiner Bank nicht anlegergerecht beraten worden war. Der Mandant der Kanzlei Dr. Steinhübel & Dr. Rötlich hat jetzt das Recht, seine Fondsbeteiligung über die verurteilte Bank rückabzuwickeln.
Rechtsanwalt Dr. Steinhübel: „Einmal mehr hat sich hier der Grundsatz bestätigt, dass geschlossene Fondsbeteiligungen für die Altersvorsorge ungeeignet sind. Eine unternehmerische Beteiligung ist nun einmal keine sichere Anlage. Kapitalanleger, die mit geschlossenen Fonds für das Alter vorsorgen wollten, sollten deshalb dringend ihr Portfolio auf Fehlentwicklungen hin untersuchen
Positive Entwicklung zugunsten von Medienfondsanlegern
Die Entscheidung des Landgerichts München reiht sich ein in die aktuell sehr positive Gesamtentwicklung bei Medienfonds. Die Anlegerschutzkanzlei Dr. Steinhübel & Dr. Rötlich hat zuletzt für KALEDO-Anleger nicht nur mehrere gerichtliche Vergleiche geschlossen. Die Kanzlei erwirkte inzwischen auch positive außergerichtliche Entscheidungen des Ombudsmannes der privaten Banken.
Erfreuliche Kick-Back-Rechtsprechung
Besonders erfreulich ist, dass die anlegerfreundliche Kick-Back-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) konsequent von der Rechtsprechung in den Instanzen umgesetzt wird. Rechtsanwalt Dr. Steinhübel rät daher vor allem Anlegern, die Medienfonds der LHI, KGAL oder Hannover Leasing erworben haben, sich nicht unnötig durch vermeintliche steuerliche Erfolgsmitteilungen irreführen zu lassen: „Wer einen wirtschaftlichen Schaden zu beklagen hat, sollte durch die Geltendmachung der Rückabwicklung immer eine Vermögensverbesserung anstreben.“
Verjährung droht zum Jahresende
Betroffene Fondsanleger solten sich aber beeilen und rechtzeitig einen Anlegeranwalt mit der Prüfung ihres Falles beauftragen. Am 31.12.2011 droht die absolute Verjährung der Schadensersatzansprüche geschädigter Anleger
* Dr. Steinhübel & Dr. Rötlich Rechtsanwälte
Die Beteiligung an den Kaledo Medienfonds wurde Anlegern insbesondere durch in Aussicht gestellte Steuervorteile nahe gebracht.
Diese Steuervorteile - die oftmals entscheidendes Kriterium für eine Beteiligung an den Fonds gewesen sein dürften - drohen allerdings jetzt ins Gegenteil umzuschlagen:
Der Grund hierfür besteht in der geänderten steuerlichen Bewertung der Fondsbeteiligungen. Anfang des Jahres 2011 wurden für die Kaledo Zweite Productions GmbH & Co. KG geänderte Steuerbescheide erlassen, die eine Rückzahlungspflicht der Anleger für die Steuervorteile aus 2004 bestimmen. Auch den Anlegern der Kaledo Dritte Productions GmbH & Co. KG droht eine Rückzahlungspflicht, wobei hierzu noch keine rechtskräftige Entscheidung getroffen wurde.
Die Enttäuschung und Sorge der Kaledo-Anleger sind vor diesem Hintergrund verständlich. Oftmals fühlen sich die Anleger in Bezug auf ihre Beteiligung zudem schlecht beraten.
Geschädigte Anleger sollten in dieser Situation nicht vorschnell kapitulieren und ihre Verluste hinnehmen, sondern einen Rechtsanwalt einschalten. Denn Anlegern können Schadenseratzansprüche gegen die Bank, die die Fondsbeteiligung vermittelt hat, zustehen.
Betroffene sollten sich zwecks Prüfung etwaiger Ansprüche an Anwälte wenden, die mit dem Bank- und Kapitalmarktrecht vertraut sind. Obwohl das Bestehen von Schadensersatzansprüchen stets eine Frage der Umstände des Einzelfalles ist, ist bei den in Rede stehenden Fondsbeteiligungen stets zu prüfen, ob den Anlegern Rückvergütungen, die die Bank aufgrund der Fondsvermittlung erhalten hat, verschwiegen wurden, obwohl eine diesbezügliche Aufklärungspflicht bestand.
Denn nach Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes kann bereits das Verschweigen von Rückvergütungen zu einem Schadensersatzanspruch des Anlegers führen.
Daneben kommt in Betracht, dass die Bank nicht ordnungsgemäß über bestehende Risiken der Fondsbeteiligung aufgeklärt hat. Auch in diesem Aspekt kann eine fehlerhafte Bankberatung liegen, die zum Schadensersatzanspruch führt.
Besteht ein diesbezüglicher Schadensersatzanspruch des Anlegers, kann dieser doch noch schadlos aus der Fondsbeteiligung herauskommen. Es ist deshalb sinnvoll, die eigene Beteiligung von einem Anwalt prüfen zu lassen.
Zu beachten ist allerdings, dass Anleger nicht zu lange zögern sollten: Ansprüche aus Fondsbeteiligungen unterliegen der Verjährung, die zum Ende des Jahres 2011 eintreten könnte. Wenn Ansprüche einmal verjährt sind, sind sie nicht mehr durchsetzbar, wenn sich der Gegner hierauf beruft. Dann könnten also tatsächlich bestehende Ansprüche nicht mehr geltend gemacht werden und der Schaden bleibt beim Anleger.
Anleger sollten deshalb jetzt handeln und bei einem fachkundigen Rechtsanwalt Rat einholen.
* GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater
Das Oberlandesgericht München hat mit Urteil vom 26.03.2012 in zweiter Instanz einem Mandanten der Kanzlei Dr. Steinhübel Rechtsanwälte Recht gegeben: Der KALEDO-Anleger kann jetzt - wie viele andere Kapitalanleger auch - seine Filmfondsbeteiligung rückabwickeln.
Filmriss bei Medienfonds
Nachdem zahlreiche Filmfonds sowohl wirtschaftlich als auch steuerlich eine Fehlentwicklung genommen hatten, zogen in den letzten Jahren viele Kapitalanleger vor Gericht. Häufig wurden aber die falschen Beklagten in Anspruch genommen. Allein schon aus diesem Grund gingen viele Gerichtsprozesse verloren.
Die Anlegerschutzkanzlei Dr. Steinhübel Rechtsanwälte setzte bei ihren Medienfondsprozessen von Anfang an auf die zuletzt sehr anlegerfreundliche Kick-Back-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH). Zu Recht: Nachdem die UniCredit Bank AG, vertreten durch Sernetz Schäfer Rechtsanwälte, schon vom Landgericht München I zum Schadensersatz verurteilt worden war, hat jetzt das Oberlandesgericht München in zweiter Instanz mit Urteil vom 26.03.2012 einem Mandanten von Dr. Steinhübel Rechtsanwälte vollumfänglichen Schadensersatz zugesprochen. Der KALEDO-Anleger ist jetzt so zu stellen, als hätte er sich nie an dem Filmfonds beteiligt.
Prozessniederlagen der UniCredit Bank AG
Die UniCredit Bank AG ist als Rechtsnachfolgerin der Bayerische Hypo- und Vereinsbank AG (HVB) in zahlreiche Medienfondsprozesse involviert. Vor allem die Beteiligung an der KALEDO Productions GmbH & Co. KG wurde von der UniCredit Bank AG vertrieben. Viele geschädigte Anleger zeigten sich sowohl im Ombudsmannverfahren als auch im anschließenden Klageverfahren vergleichsbereit. Bedauerlicherweise kann man das aber nicht von der UniCredit Bank AG behaupten: Die ließ sich lieber verklagen und kassierte vor Gericht häufig empfindliche Prozessniederlagen.
Zweifelhaftes Krisenmanagement der UniCredit Bank AG
In einigen Fällen konnte Dr. Steinhübel Rechtsanwälte erst- bzw. zweitinstanzlich Vergleiche mit der UniCredit Bank AG schließen. Rechtsanwalt Berkemeier: „Das Krisenmanagement der UniCredit Bank AG ist für uns nicht nachvollziehbar. Aus ökonomischen Gründen wäre es im Interesse der Kundenbeziehung besser gewesen, eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden.“ Die UniCredit Bank AG zeigt sich aber nach wie vor uneinsichtig: Sie hat beim Bundesgerichtshof (BGH) Nichtzulassungsbeschwerde eingereicht, da das Oberlandesgericht München die Revision nicht zugelassen hatte.
Die Kanzlei Dr. Steinhübel Rechtsanwälte ist sehr zuversichtlich, dass der Beschwerde nicht stattgegeben wird. Rechtsanwalt Dr. Steinhübel: „Die von der beklagten UniCredit Bank AG monierten Fragen sind unseres Erachtens höchstrichterlich erst vor Kurzem geklärt worden. Es gibt keinen vernünftigen Grund, warum der BGH jetzt seine Rechtsprechung ändern sollte.“
Wer sich an einem KALEDO-Filmfonds beteiligt hat, sollte sich aber beeilen und sobald wie möglich einen Rechtsanwalt einschalten. Rechtsanwalt Dr. Steinhübel: „Wenn ein Anleger Kenntnis von seinem berechtigten Schadensersatzanspruch erlangt hat, muss er innerhalb von drei Jahren Schadensersatzklage erheben. Ansonsten droht die Verjährung! Mitunter verschlechtern sich also mit jedem Tag des Zuwartens die Erfolgschancen.“
Pressemitteilung Dr. Steinhübel Rechtsanwälte
11.06.2013, 05:19
Wie viele andere Filmfonds auch konnte der Medienfonds Kaledo III die Erwartungen nicht erfüllen. Ein Grund für die wirtschaftlichen Schwierigkeiten waren Änderungen im Steuerrecht. „In vielen Fällen müssen Anleger von Kaledo Medienfonds aber nicht auf dem Schaden sitzen bleiben, wie diverse Gerichtsurteile zeigen“, sagt Joachim Cäsar-Preller, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht.
Ein weiterer Grund sind formelle Fehler, die in einzelnen Darlehensverträgen aufgetaucht sind. „Das ist natürlich immer im Einzelfall zu prüfen“, sagt Cäsar-Preller. Der Rechtsanwalt weist aber auch darauf hin, dass sich Anleger des Medienfonds Kaledo III, die Ansprüche auf Schadensersatz geltend machen wollen, beeilen sollten. Es könnte bereits Verjährung drohen.
Medienfondsprozesse vor Gericht
Geschlossene Fondsbeteiligungen bescherten in den vergangenen Jahren vielen Anlegern erhebliche Verluste. Mittlerweile liegt der Prozessschwerpunkt zwar eher bei Lebensversicherungs- und Schiffsfonds, aber noch immer ist die Flutwelle bei den Medienfonds nicht abgeebbt. Deshalb ist es wichtig, dass der Bundesgerichtshof (BGH) mit seinem Beschluss am 10.09.2013 ein weiteres Mal die Rechtsauffassung der BSZ e.V. Anlegerschutzkanzlei Dr. Steinhübel in einem Filmfondsprozess bestätigt und damit die Anlegerrechte gestärkt hat.
Prozessniederlage der UniCredit Bank AG
Die UniCredit Bank AG ist als Rechtsnachfolgerin der Bayerische Hypo- und Vereinsbank AG (HVB) in zahlreichen Medienfondsprozessen beklagte Partei. Dies gilt vor allem bei KALEDO-Medienfonds. Durch die Bestätigung des Urteils des OLG München vom 26.03.2012 hat die UniCredit Bank AG eine weitere Prozessniederlage erlitten, Die BSZ e.V. Anlegerschutzkanzlei Dr. Steinhübel Rechtsanwälte hat dagegen die Erfolgsserie bei den Medienfondsprozessen fortsetzen können.
Anlegerfreundliche Kick-Back-Rechtsprechung
Der BGH hat mit seiner Entscheidung einmal mehr seine anlegerfreundliche Kick-Back-Rechtsprechung bestätigt. Zwar wurde die höchstrichterliche Rechtsprechung zuletzt weiter ausdifferenziert. Rechtsanwalt und BSZ e.V. Vertrauensanwalt Dr. Steinhübel ist gleichwohl zuversichtlich, dass auch zukünftig bei kompetentem Klagevortrag verheimlichte Kick-Back-Zahlungen prozessentscheidend sein werden. Und dies nicht nur bei Medienfondsbeteiligungen, sondern auch bei anderen geschlossenen Fondsbeteiligungen (Schiffs-, Lebensversicherungs- und Immobilienfonds).
Vorsicht, Verjährung!
Wer an einem geschlossenen Fonds beteiligt ist, sollte aber stets die Problematik der Verjährung beachten und rechtzeitig einen Rechtsanwalt einschalten. Rechtsanwalt Dr. Steinhübel: ,,Hat ein Anleger Kenntnis von seinem berechtigten Schadensersatzanspruch, muss er innerhalb von drei Jahren Schadensersatzklage erheben. Ansonsten droht Verjährung!
* BSZ e.V.
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