Source: https://www.arbeitssicherheit.de/schriften/dokument/0%3A4988991%2C24.html
Timestamp: 2020-06-02 14:08:36
Document Index: 256631835

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 2', '§ 10', '§ 5', '§ 1', '§ 14', '§ 15', '§ 15', '§ 1', '§ 11']

Abschnitt 4.10 – 4.10 Prüfung
Der Unternehmer hat Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen der Arbeitsmittel zu ermitteln. Ferner hat er die notwendigen Voraussetzungen zu ermitteln und festzulegen, welche die Personen erfüllen müssen, die von ihm mit der Prüfung und Erprobung von Arbeitsmitteln zu beauftragen sind. Die Angaben in den Betriebsanleitungen der Hersteller der Arbeitsmittel sind dabei zu beachten.
Siehe § 3 Abs. 3 der Betriebssicherheitsverordnung.
Hinsichtlich der Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen siehe auch TRBS 1201 und TRBS 1201 Teil 1.
Hinsichtlich der allgemeinen Anforderungen, die die vom Unternehmer mit Prüfungen beauftragten Personen (befähigte Personen) zu erfüllen haben, siehe auch § 2 Abs. 7 der Betriebssicherheitsverordnung und Technische Regeln für Betriebssicherheit TRBS 1203 "Befähigte Personen; Allgemeine Anforderungen".
Prüfungen durch unterwiesene Personen in Sinne von Abschnitt 3.3.1 der Technischen Regeln für Betriebssicherheit TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" sind z.B. die in Abschnitt 4.9.1.4 aufgeführten Sicht- und Funktionskontrollen.
Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass Bearbeitungsmaschinen und zugehörigen Einrichtungen zum Schleifen, Bürsten und Polieren von Aluminium
in angemessenen Zeitabständen und nach außergewöhnlichen Ereignissen
nach Instandsetzungsarbeiten
auf ihren sicheren Zustand und Betrieb durch eine befähigte Person geprüft werden.
Siehe § 10 der Betriebssicherheitsverordnung.
Hinsichtlich der allgemeinen Anforderungen, die die befähigte Person zu erfüllen hat, siehe Technische Regeln für Betriebssicherheit TRBS 1203.
Hinsichtlich der Festlegung von Prüfumfang und Prüffristen siehe Technische Regeln für Betriebssicherheit TRBS 1201, zu Prüffristen für elektrische Betriebsmittel siehe auch Unfallverhütungsvorschrift "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" (BGV A3).
Außergewöhnliche Ereignisse können insbesondere Unfälle, Veränderungen an den Arbeitsmitteln, längere Zeiträume der Nichtnutzung der Arbeitsmittel oder Naturereignisse sein.
Sofern die Gefährdungsbeurteilung das Vorliegen von Arbeitsplätzen in explosionsgefährdeten Bereichen ergibt, ist die Explosionssicherheit dieser Arbeitsplätze einschließlich der vorgesehenen Arbeitsmittel und der Arbeitsumgebung vor der erstmaligen Nutzung von einer befähigten Person zu überprüfen, die über besondere Kenntnisse auf dem Gebiet des Explosionsschutzes verfügt.
Siehe § 5 der Betriebssicherheitsverordnung in Verbindung mit Anhang 4 Nr. 3.8 und Abschnitt 5 der Technischen Regeln für Betriebssicherheit TRBS 1201 Teil 1.
Hinsichtlich der besonderen Anforderungen, die die befähigte Person zu erfüllen hat, siehe Technische Regeln für Betriebssicherheit TRBS 1203 Teil 1.
Zum Vorliegen entsprechender Arbeitsplätze siehe die Hinweise im Anhang 2.
Sofern überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne des § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 der Betriebssicherheitsverordnung betrieben werden, müssen diese vor der Inbetriebnahme entsprechend § 14 und wiederkehrend entsprechend § 15 der Betriebssicherheitsverordnung durch eine befähigte Person geprüft werden. Die wiederkehrenden Prüfungen müssen gemäß § 15 Abs. 15 der Betriebssicherheitsverordnung spätestens alle drei Jahre durchgeführt werden.
Siehe auch Technische Regeln für Betriebssicherheit TRBS 1201 Teil 1.
Überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne des § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 der Betriebssicherheitsverordnung sind z.B.
elektrische Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen, wie Leuchten,
Schutzsysteme wie Zellenradschleusen, Schnellschlussschieber oder Explosionsschutzventile.
Die Ergebnisse der Prüfungen nach den Abschnitten 4.10.2 bis 4.10.4 sind nach §§ 11 und 19 der Betriebssicherheitsverordnung zu dokumentieren.