Source: http://www.drmarlies.de/informationen/db/AGB.html?fontsize=1
Timestamp: 2013-05-25 12:11:43
Document Index: 240935377

Matched Legal Cases: ['§3', '§4', '§ 288', '§5', '§ 443', '§6']

Widerrufsrecht siehe unter � 9
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Hubertus Apotheke und dem Besteller gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Hubertus Apotheke hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(1) Angebot ist die Bestellung des Kunden, welches wir durch das Absenden der Ware oder Rechnungserteilung annehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die Hubertus Apotheke zum Rücktritt berechtigt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die angegebenen Preise sind Bruttopreise inkl. der gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bilder sind symbolisch, die Artikel können in Farbe und Ausführung abweichen, die gleichbleibende Qualität ist jedoch immer gewährleistet. Belieferungen erfolgen ausschliesslich in haushalts�blichen Mengen. Wir behalten uns vor, �berh�hte Bestellmengen abzulehnen.
(2)Falls der Lieferant der Hubertus Apotheke trotz vertraglicher Verpflichtung die Hubertus Apotheke nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist die Hubertus Apotheke ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet. Falls nicht ausdrücklich anders gewünscht, liefern wir für ein eventuell außer Handel genommenes Produkt das Nachfolgeprodukt, sofern es gleichwertig in Art und Preis ist. (3 Bestellungen können jederzeit online, per E-Mail, Brief oder Fax unter Bezugnahme auf die geltenden AGBs aufgegeben werden. In Ausnahmefällen nehmen wir Ihre Bestellung telefonisch auf. Die Artikel werden bei Bestellung bis 15.00 Uhr in der Regel noch am gleichen Werktag bei der Deutschen Post AG aufgegeben. Bei Online-Bestellungen geben Sie durch Anklicken des Buttons "Absenden" eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Sie erhalten unmittelbar danach eine automatisch generierte Bestellbestätigung per E-Mail. Der Kaufvertrag kommt jedoch nicht mit der Bestellbestätigung, sondern erst mit der Lieferung der Ware zustande. §3 Lieferungen (1) Verpackungen, Versandweg und Versandmittel sind unserer Wahl überlassen. Für den Fall, dass uns eine Gesamtlieferung nicht möglich ist, bleibt eine Teillieferung teilbarer Leistungen vorbehalten, sofern diese dem Kunden unter Berücksichtigung seiner Interessen zumutbar ist. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. (2) Lieferungen in Verbindung mit einem Rezept über mindestens zwei verschreibungspflichtigen Arzneimittel erfolgen versandkostenfrei innerhalb von Deutschland. Bei einem verschreibungspflichtigen Arzneimittel erheben wir einen Versandkostenanteil von 1,50 Euro. Lieferungen ab einem Bestellwert von € 40,--. sind versandkostenfrei. Im Übrigen beträgt der Versandkostenanteil € 3,00. Paketsendungen ins europäische Ausland werden pro Paket immer mit € 17,00 Versandkostenpauschale belegt, bei einem Gesamtgewicht der Sendung bis zu 5 Kilogramm. Die Kosten f�r schwerere Pakete werden mit Versandkosten entsprechend den Kosten der Deutschen Post berechnet. Sendungen in Nicht-EU-Länder werden mit Versandkosten ebenfalls entsprechend den Kosten der Deutschen Post berechnet. Nach �bersee erfolgt die Versendung per Luftpost. Die Kosten hierf�r betragen bei einem Paket bis 5 kg 52 Euro. Die Kosten werden den Kunden vorab mitgeteilt. (3) Für die Bestellung von rezeptpflichtigen Arzneimitteln benötigt die Hubertus Apotheke ein gültiges Rezept. Die Bestellung kann erst nach erfolgreicher Prüfung des Rezepts geliefert werden.
(4) Ereignisse höherer Gewalt, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen (mit Ausnahme von Aussperrung) und sonstige unvorhersehbare Umstände, einschließlich der Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten, die wir nicht zu vertreten haben, berechtigen uns, Lieferfristen um die Dauer der Behinderung angemessen zu verlängern, längstens jedoch für die Dauer von zwei Wochen ab Bestellung. Verzug tritt erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist ein. Sollte die Verzögerung länger dauern, kann der Kunde eine angemessene Frist zur Leistung bestimmen, und nach deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurücktreten. Der Anspruch auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, es sei denn, die Verzögerung ist von uns zu vertreten.
(5) Für Verzögerungsschäden haften wir bei leichter Fahrlässigkeit nur in Höhe von bis zu 5 % des Verkaufswertes der von der Verzögerung betroffenen Ware. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruhen.
(6) Der unter der angegebenen Lieferadresse angetroffene Personenkreis gilt als zur Entgegennahme der Lieferung berechtigt. Der Besteller kann auch eine eigenhändige Zustellung an eine bestimmte Person verlangen. In diesem Fall muss er zusätzliche Kosten in Höhe von € 5,-- für die eigenhändige Zustellung entrichten. Die erfolgreiche Zustellung wird durch Unterschrift quittiert. Sofern die Zustellung, aus Gründen die der Besteller zu vertreten hat, fehlschlägt, trägt der Besteller die Kosten einer erneuten Zustellung.
(7)Telefonisch sind wir für Sie innerhalb unserer Geschäftszeiten Montag bis Freitag von 7.30 bis 19.30 Uhr zu erreichen. Unabhängig davon rufen wir Sie auch gern jederzeit zurück.
§4 Preise und Eigentumsvorbehalt
(1) Unsere Preise sind in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Wir liefern zu den zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung gültigen Preisen. (2) Die Rechnung ist der Lieferung beigefügt und sofort fällig und zahlbar. Der Kunde kommt ohne Mahnung in Verzug, wenn ein Ausgleich nicht innerhalb von 14 Kalendertagen ab Erhalt der Ware erfolgt. Wir sind berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens wird vorbehalten.
Zulässige Zahlungsverfahren sind Kreditkarte, Lastschrifteinzug, auf Rechnung und per Vorauskasse. Die Hubertus Apotheke ist berechtigt, jederzeit weitere Zahlungsverfahren zuzulassen und/oder bestehende aufzuheben. a. Kreditkarte
Wir akzeptieren die Kreditkarte VISA.
b. Lastschrifteinzug
Diese Zahlungsart ist nur möglich, wenn die Lieferadresse die Hausanschrift ist und mit der Rechnungsadresse übereinstimmt. Wir prüfen und bewerten wir Ihre Datenangaben. Wir behalten uns das Recht vor, die Zahlungsweise Lastschrift für bestimmte Bestellungen nicht zu akzeptieren und Sie stattdessen auf unsere weiteren Zahlungsarten wie z.B. Zahlung mit Kreditkarte zu verweisen. Sie erteilen uns die Genehmigung, den Rechnungsbetrag von Ihrem Bankkonto einzuziehen. Im Falle des Widerrufs der Bestellung sind Sie bei dieser Zahlungsweise berechtigt, die Zahlung innerhalb von 6 Wochen selbstständig rückgängig zu machen. Die Zahlungsabwicklung durch Lastschriftverfahren ist nur möglich über das Konto einer deutschen Bank oder Sparkasse. Rücklastschriften, die durch den Käufer verursacht sind, sowie Lastschriftablehnungen der Bank werden mit mindestens € 10,-- berechnet, sofern die ablehnende Bank nicht h�here Geb�hren erhebt.
Die Zahlung auf Rechnung ist nur möglich für Lieferadressen innerhalb Deutschlands. Zudem muss die Lieferadresse die Hausanschrift sein und mit der Rechnungsadresse übereinstimmen. Zahlung auf Rechnung ist erst ab 18 Jahren möglich. Wir prüfen und bewerten Ihre Datenangaben. Wir behalten uns das Recht vor, die Zahlungsweise Rechnung für bestimmte Bestellungen nicht zu akzeptieren und Sie stattdessen auf unsere weiteren Zahlungsarten wie z.B. Zahlung mit Kreditkarte zu verweisen. Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Erhalt der Ware von Ihnen zu begleichen. Sobald Sie sich mit der Zahlung in Verzug befinden, sind wir berechtigt, Ihnen gemäß §§ 288, 286 BGB Verzugszinsen in Rechnung zu stellen. d. Vorauskasse
Sie bezahlen den Rechnungsbetrag im voraus und erhalten die Warenlieferung nach Zahlungseingang auf unserem Konto Hubertus Apotheke
Apotheker- und �rztebank
Kto Nr. 0104110013
IBAN DE19 3006 0601 0104 1100 13
SWIFT DAAEDEDD
e. Erstbestellung und Ausland
Neukunden bitten wir um Zahlung per Kreditkarte, Bankeinzug oder Vorauskasse. Für Kunden im Ausland akzeptieren wir ausschließlich die Zahlungsart Vorauskasse und Kreditkarte. Wir behalten uns vor, bei neuen Kunden oder in besonderen Fällen nur die Zahlung per Vorauskasse zu akzeptieren.
f. Fälligkeit der Zahlung bei Vorauskasse oder Kreditkarte
Im Falle der obengenannten Zahlungsarten wird von der Hubertus Apotheke das jeweilige Kreditinstitut umgehend mit der Abbuchung des Rechnungsbetrags beauftragt.
(4) Wir behalten uns vor, nur gegen Nachnahme zu liefern, es sei denn, der Kunde ist zur Aufrechnung berechtigt. Der Kunde kann mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, wenn sie rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
(5) Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor. §5 Gewährleistung und Haftungsbeschränkung (1) Zeigt der Kunde einen Mangel an, sollte die beanstandete Ware zur Überprüfung an uns zurückgesandt werden. Bei berechtigter und fristgemäßer Mängelrüge beheben wir die Mängel nach Wahl des Kunden im Wege der Nacherfüllung oder der Beseitigung. Wir sind unter den gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt, eine Nacherfüllung zu verweigern. Schlägt die Nacherfüllung nach Setzung einer angemessenen Frist durch den Kunden fehl, ist er berechtigt, zu mindern oder wahlweise vom Vertrag zurück zu treten. Einer Nachfristsetzung bedarf es nicht, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen den sofortigen Rücktritt rechtfertigen. Das Recht, Schadensersatz zu verlangen, wird durch den Rücktritt nicht ausgeschlossen.
(2) Im Falle der Verletzung einer vorvertraglichen, vertraglichen und / oder außervertraglichen Pflicht, auch bei mangelhafter Lieferung, unerlaubter Handlung und / oder Produzentenhaftung, haften wir bei Fahrlässigkeit mit Ausnahme von Fällen grober Fahrlässigkeit lediglich bei der Verletzung einer wesentlichen Verkehrspflicht, durch welche die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet ist. Die Haftung ist auf den bei Vertragsabschluss voraussehbaren vertragstypischen Schaden beschränkt.
(4) Vorstehende Haftungsausschüsse und -beschränkungen gelten nicht für eine Haftung aus einer Garantie (z.B. für die Beschaffenheit einer Sache im Sinne von §§ 443, 444 BGB), aus der vorsätzlichen Verletzung von Pflichten, aus arglistigen Verschweigen von Mängeln, für die Fälle grober Fahrlässigkeit und die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und / oder der Gesundheit sowie im Falle einer gesetzlich zwingenden Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.
§6 Haftungsausschluss für Inhalte verlinkter Seiten (1) Auf dieser Website und anderen zu diesen Domains gehörenden Subdomains sowie anderen zu diesem System gehörigen Domains befinden sich Links zu anderen Seiten im Internet. Wir betonen ausdrücklich, dass wir keinen Einfluss auf den Inhalt und die Gestaltung der Seiten haben, auf die verlinkt wird. Wir können daher keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der dort bereitgestellten Informationen übernehmen. Deshalb distanziert sich die Hubertus Apotheke ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Seite enthaltenen Links zu externen Seiten und alle Inhalte dieser Seiten zu denen die Links führen.
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Daten werden nur unter Berücksichtigung des Datenschutzgesetzes gespeichert und verwendet. Wir behalten uns vor, im Rahmen der Bestellabwicklung Daten an verbundene Unternehmen weiterzugeben sowie zum Zweck der Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung ggf. an die SCHUFA oder andere Wirtschaftsinformationsdienste. Der Kunde kann der vorgenannten Benutzung und Bearbeitung der Daten jederzeit durch Mitteilung an die Hubertus Apotheke, Kurze Geismarstr. 32, 37073 Göttingen widersprechen. Eine Adressvermarktung durch uns erfolgt nicht.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Insbesondere bleibt der Vertrag für beide Seiten wirksam.
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