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Timestamp: 2019-04-24 16:13:44
Document Index: 156528024

Matched Legal Cases: ['§ 112', '§ 112', '§ 112', '§ 112', 'de lege lata', '§ 417', '§ 304', '§ 310', '§ 116']

Frühe Strafverteidigung und Untersuchungshaft by Ulrike Busse | BookFusion
Frühe Strafverteidigung und Untersuchungshaft
Kann frühe Strafverteidigung dazu beitragen, Untersuchungshaft zu vermeiden oder zu verkürzen? Ist frühe Strafverteidigung damit ein Mittel, um unnötige Haftzeiten zu vermeiden, die sowohl die Betroffenen als auch den Untersuchungshaftvollzug und über die Haftkosten den Staat in überflüssiger Weise belasten? Diesen Fragen geht die vorliegende Untersuchung nach. Sie stellt die Konzeption und die Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung zu einem ab 1998 in der JVA Hannover durchgeführten Modellprojekt vor. Dabei stützt sie sich auf die Auswertung von über 1.300 Strafverfahrensakten und Bundeszentralregisterauszüge, auf die Auswertung der Haftliste des Amtsgerichts Hannover und auf umfangreiche Befragungen der am Projekt beteiligten Personen (Verteidiger, Staatsanwälte, Richter, Justizangestellte und Untersuchungsgefangene). Die empirischen Erkenntnisse der Begleitforschung werden in einen rechtlichen Rahmen eingebettet und kriminologische Schlussfolgerungen werden vorgestellt.
Ulrike Busse Frühe Strafverteidigung und Untersuchungshaft
1. Kapitel: Zur Untersuchungshaft
I. Verfassungsrechtliche und kriminalpolitische Aspekte
II. Der Vollzug der Untersuchungshaft im Blickpunkt der Kritik
B. Voraussetzungen der Untersuchungshaft
II. Haftgründe
1. Haftgründe des § 112 Abs. 2 StPO: Flucht, Fluchtgefahr und Verdunklungsgefahr
2. Haftgrund der Schwere der Tat (§ 112 Abs. 3 StPO)
3. Wiederholungsgefahr (§ 112a StPO)
4. Apokryphe Haftgründe
III. Verhältnismäßigkeit (§ 112 Abs. 1 Satz 2 StPO)
IV. Formelle Anforderungen an den Haftbefeh
C. Zur Rechtswirklichkeit der Untersuchungshaft
I. Belegungsentwicklung im Untersuchungshaftvollzug
1. Die allgemeine Entwicklung der Belegungszahlen
2. Exkurs: Die Situation der Untersuchungshaft in den neuen Bundesländern
II. Häufigkeit der Anordnungen von Untersuchungshaft
III. Gründe für die Entwicklung bei den Haftzahlen
1. Entwicklung der Haftzahlen in der ersten Hälfte der 90er Jahre (Ausgangssituation fürdas Praxisprojekt)
2. Entwicklung in den letzten Jahren von 1998 bis 2006
IV. Zur Entwicklung und Verhältnismäßigkeit der Dauer vonUntersuchungshaft
1. Zur langen Haftdauer
2. Zur kurzen Haftdauer
3. Vergleich der Dauer der Untersuchungshaft mit der Dauer der später verhängten Sanktion
V. Vergleich der Anordnung der Untersuchungshaft mit demVerfahrensergebnis
D. Vorschläge zur Vermeidung und Verkürzung vonUntersuchungshaft
I. Legislative Reformüberlegungen
II. Haftvermeidung und -verkürzung de lege lata
1. Haftverschonung
2. Haftvermeidung durch Gerichtshilfetätigkeit bzw. Sozialarbeit
3. Mehrfachakten
4. Ausweitung der notwendigen Verteidigung
2. Kapitel: Zur frühen Verteidigung von Untersuchungsgefangenen
A. Die Verteidigungssituation vonUntersuchungsgefangenen im Blickpunkt der Kritik
I. Die Rechtslage bei notwendiger Verteidigung im Falle vonUntersuchungshaft
1. Die notwendige Verteidigung nach Anklageerhebung
2. Die notwendige Verteidigung im Ermittlungsverfahren
II. Die Verteidigungssituation von Untersuchungsgefangenen in derPraxis
1. Zum Ausmaß der Verteidigung bei Untersuchungsgefangenen
2. Zur Effektivität der Verteidigung von Untersuchungsgefangenen
III. Zur Diskussion um eine frühe Verteidigerbeiordnung
1. Die besondere Bedeutung des Ermittlungsverfahrens308
2. Die persönliche Situation des Untersuchungsgefangenen
3. Verfassungsrechtliche Erwägungen zur frühen Verteidigung
4. Die Situation nach Inkrafttreten des Opferschutzgesetzes
5. Praktische Bedenken gegen die Ausweitung der notwendigen Verteidigung
B. Haftvermeidung durch frühe Verteidigung
I. Haftdauerrelevante Aktivitäten der Verteidigung
1. Vorgehen bei dringendem Tatverdacht
2. Vorgehen zur Entkräftung der Haftgründe
3. Problematisieren der Verhältnismäßigkeit
4. Informelle Gespräche
II. Bisherige empirische Erkenntnisse – Die hessischen Modellprojekte
1. Pilotprojekt „Rechtsberatung Untersuchungshaft“
2. Frankfurter „Rechtsberatungsprojekt II“
3. Kapitel: Forschungsgegenstand und methodischesVorgehen
B. Das Projekt „Vermeidung und Verkürzung vonUntersuchungshaft durch frühzeitige Strafverteidigung“
I. Projektvariante 1 – Strafverteidigung nach einem Monat Haftdauer
II. Projektvariante 2 – Strafverteidigung mit Haftantritt
III. Projektvariante 3 – Strafverteidigung vor oder bei Vorführung vorden Haftrichter
C. Die Durchführung der wissenschaftlichenBegleitforschung
I. Die Forschungsanlage
1. Die untersuchten Fälle
2. Der nachfolgende Beobachtungszeitraum
II. Die Methoden der Untersuchung
1. Die Gefangenenpersonaldaten (ADV-Liste)
2. Die Projektteilnehmerliste
3. Die Aktenanalyse
4. Die Bundeszentralregisterauszüge
5. Haftliste des AGs Hannover
6. Die Tätigkeitsnachweise der Projektverteidiger (Datenblatt)
7. Die Gefangenenbefragung
8. Die Praxisexpertenbefragung
III. Datenverarbeitung und Auswertung
IV. Zur Aussagekraft der Ergebnisse
1. Zur Kriminalitätsbelastung
2. Zu den Merkmalen der Untersuchungshaftgefangenen
3. Zum „Hawthorne-Effekt“
D. Zur Darstellung der Ergebnisse
4. Kapitel: Zur Stichprobenziehung für die Aktenauswertung
A. Zur Grundgesamtheit
B. Zur Stichprobenkonstruktion
I. Einschränkung der Stichprobe durch die Aktenanforderung
II. Einschränkung der Stichprobe durch die Haftgründe der erhaltenenVerfahren
III. Ausschluss weiterer Verfahren von der weiteren Analyse
5. Kapitel: Verteidigungssituation in den verschiedenenZugangsphasen
A. Der Beginn der Verteidigung in den verschiedenenZugangsphasen
I. Zum Verteidigungsbeginn im Kontrolljahr
II. Zum Verteidigungsbeginn in Zugangsphase I
III. Zum Verteidigungsbeginn in Zugangsphase II
IV. Zum Verteidigungsbeginn in Zugangsphase III
B. Verteidigerstatus in den verschiedenen Zugangsphasen
I. Zum Verteidigerstatus im Kontrolljahr
II. Zum Verteidigerstatus in Zugangsphase I
III. Zum Verteidigerstatus in den Zugangsphasen II und III
6. Kapitel: Sozialdaten und sonstige haftrelevanteUmstände
A. Vergleichsgruppenbildung: FrühverteidigteProjektteilnehmer und potentielle Projektteilnehmer
B. Personal- und Sozialdaten
III. Familiensituation
IV. Wohnsituation
V. Berufstätigkeit, Ausbildung und Einkommen
VI. Suchtverhalten
VII. Zusammenfassung: Persönliche haftrelevante Merkmale
C. Vorstrafenbelastung
I. Art der Vorstrafenbelastung in den Vergleichsgruppen
II. Zusammenfassung: Vorstrafenbelastung in den Vergleichsgruppen
D. Weitere haftrelevante Merkmale
I. Zum Anlassdelikt
1. Deliktsgruppen
2. Schwereindex
II. Zur Tat
III. Umstände der Verhaftung
IV. Zusammenfassung: Weitere haftrelevante Merkmale
7. Kapitel: Analyse der Haftzeitverkürzung
A. Zur Berechnung der Haftdauer
B. Die Haftdauer
C. Haftdauer in den Vergleichsgruppen
D. Prüfung des Einflusses der Projektteilnahme mit Hilfeder Regressionsanalyse580
E. Zur Beendigung der Haft
I. Aufhebung des Haftbefehls
II. Aussetzung des Haftbefehls
8. Kapitel: Der Einfluss der Projektverteidigung aufdas Strafverfahren
A. Verkürzung der Verfahrenslänge
B. Überprüfung des Projekteinflusses auf dieVerfahrenslänge mit Hilfe der Regressionsanalyse
C. Typischer Verfahrensverlauf
D. Erklärungsansätze
I. Ausgang des Strafverfahrens
II. Exkurs: Zur Art und Höhe der angeordneten Sanktion
1. Zur Höhe der Geldstrafe
2. Zur Höhe der Freiheitsstrafe
III. Beschleunigtes Verfahren (§§ 417ff. StPO)
IV. Doppelakten
E. Zum Rechtsmittelverfahren
9. Kapitel: Die Verteidigungssituation in den Vergleichsgruppen
A. Allgemeine Verteidigeraktivitäten
I. Ergebnisse der Aktenauswertung
II. Ergebnisse der Befragung der Projektanwälte
B. Haftkontrolle
I. Haftprüfungsanträge
1. Einsatz und Erfolg von Haftprüfungen in den Vergleichsgruppen
2. Von der Staatsanwaltschaft gestellte Anträge auf Haftprüfungen
3. Exkurs: Haftprüfungen von Amts wegen
II. Haftbeschwerde
1. Haftbeschwerde nach § 304 StPO
2. Weitere Beschwerden nach § 310 StPO
C. Aussageverhalten der Inhaftierten
I. Das Aussageverhalten im Gruppenvergleich
1. Aussageverhalten in der Vorführungsverhandlung
2. Exkurs zur Aussageverweigerung
3. Aussageverhalten in den mündlichen Haftprüfungen
10. Kapitel: Zur Vermeidung von Untersuchungshaftdurch frühe Strafverteidigung
A. Die Vermittlung der Projektmandate in Projektvariante 3aus Sicht der Projektmitarbeiterin
B. Befragung der Projektverteidiger zum Ablauf derProjektvariante 3
C. Ausgang der Vorführungsverhandlung gegenüberProjektteilnehmern der Projektvariante 3
D. Analyse der Haftvermeidung
I. Verteilung der haftrelevanten Merkmale in den Vergleichsgruppen
II. Haftentscheidungen in den Vergleichsgruppen
1. Zu den Beinahehaftfällen
2. Zur sofortigen Haftverschonung nach § 116 StPO
E. Bewertung der Ergebnisse
11. Kapitel: Zur Akzeptanz und Wirtschaftlichkeit desProjekts
A. Schriftliche und mündliche Befragung derPraxisexperten
I. Durchführung der Befragungen
II. Ergebnisse der Vorstudie720
1. Umfang der Erfahrung mit Untersuchungshaft
2. Die Einschätzung der Experten zu den drei Projektvarianten
3. Zusammenfassung und Bewertung der Vorstudie
III. Ergebnisse der Nachbefragung728
2. Die Einschätzung der Projektvarianten durch die Experten
3. Zusammenfassung und Bewertung der Nachbefragung
B. Befragung der Projektteilnehmer
C. Resümee zur Akzeptanz des Projektes
D. Zur Wirtschaftlichkeit des Projektes
I. Zu den Projektkosten
12. Kapitel: Kriminalpolitische Schlussfolgerungen