Source: http://landtag.ooe.gv.at/28/42
Timestamp: 2020-02-20 04:21:59
Document Index: 72865684

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 4', 'Art. 43', 'Art. 29', '§ 5']

42. Sitzung des Oö. Landtags Online - XXVIII. Gesetzgebungsperiode
Thursday, 30. January 2020 10:02 Uhr - Thursday, 30. January 2020 19:08 Uhr
30.01.2020 10:02:27
30.01.2020 10:04:41
Eröffnung und Begrüßung (00:02:13 Minuten)
Mitteilungen des Vorsitzenden (00:01:27 Minuten)
Angelobung neuer Mitglieder des Oö. Landtags (§ 2 Abs. 1 Oö. Landtagsgeschäftsordnung 2009)
Verlesung der Verzichtserklärungen von Herrn KommR Viktor Sigl, Frau Annemarie Brunner und Herrn Stefan Kaineder (00:01:52 Minuten)
Angelobung von Herrn Bgm. Mag. Dr. Christian Kolarik, Frau Gertraud Scheiblberger und Frau Mag. Johanna Bors als neue Mitglieder des Oö. Landtags (00:02:58 Minuten)
Wahlen (1. Teil der Tagesordnung)
Wahl des Ersten Präsidenten des Oö. Landtags (§ 4 Abs. 1 der Oö. Landtagsgeschäftsordnung 2009) (00:17:16 Minuten)
Wahl der 1. Schriftführerin des Oö. Landtags (§ 4 Abs. 2 der Oö. Landtagsgeschäftsordnung 2009) (00:01:20 Minuten)
Wahl und Angelobung eines Mitglieds der Oö. Landesregierung (Art. 43 Abs. 2 Oö. Landes-Verfassungsgesetz)
Verlesung der Verzichtserklärung von Herrn Landesrat a.D. Rudolf Anschober (00:39:28 Minuten)
Wahl und Angelobung von Herrn Stefan Kaineder zum Mitglied der Oö. Landesregierung (00:10:46 Minuten)
Ersatzwahlen in den Bundesrat (Art. 29 Abs. 2 und 3 Oö. Landes-Verfassungsgesetz) (00:02:13 Minuten)
Ersatzwahlen in die Ausschüsse (§ 5 Abs. 4 Oö. Landtagsgeschäftsordnung 2009) (00:01:17 Minuten)
Trauerkundgebung für Herrn Präsident des Bundesrates a.D. KommR Erich Holzinger (00:01:53 Minuten)
Mündliche Anfrage von LAbg. Wall an LR Gerstorfer, MBA: Auf Basis welcher Daten plant das Land Oberösterreich ein bedarfsgerechtes Leistungsangebot im Bereich Pflege und Betreuung? (00:10:40 Minuten)
Beilage 9175/2020
Mündliche Anfrage von KO Dipl.-Päd. Hirz an LH-Stv. Dr. Haimbuchner: Was unternehmen Sie als Naturschutzlandesrat, damit die Reaktion auf die Rückgänge der Fischbestände an der Unteren Steyr nicht allein der Abschuss der geschützten Gänsesäger ist, sondern auch bei anderen Ursachen des Fischbestandsrückgangs gegengesteuert wird? (00:12:37 Minuten)
Beilage 9176/2020
Mündliche Anfrage von LAbg. Peter Binder an LH-Stv. Mag. Haberlander: Welche regulatorischen und personellen Rahmenbedingungen gibt es für das Entlassungsmanagement in Krankenhäusern, um ein sicheres und reibungsloses Nachhausekommen der PatientInnen zu gewährleisten? (00:12:41 Minuten)
Beilage 9177/2020
Mündliche Anfrage von LAbg. Bgm. Rippl an LR Mag. Steinkellner: Wann setzen Sie Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung des Bezirks Braunau, insbesondere des Mattigtals, gegen den Transit-LKW-Verkehr auf der B156, B147 und B148? (00:10:55 Minuten)
Beilage 9178/2020
Mündliche Anfrage von LAbg. Müllner, BA an LH-Stv. Mag. Haberlander: Welche Maßnahmen ergreifen Sie, um entsprechend der Kritik der MitarbeiterInnen in den kirchlichen Kindergärten, Krabbelstuben und Horten deren Arbeitsbedingungen zu verbessern? (00:11:25 Minuten)
Beilage 9179/2020
Bekanntgabe des Eingangs (00:02:51 Minuten)
Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Oberösterreich zur Pilotregion für das 1-2-3-Klimaticket machen (00:23:15 Minuten)
Beilage 1292/2020
Dringlichkeitsdebatte: Landesgesetz, mit dem das Oö. Sozialhilfe-Ausführungsgesetz geändert wird (00:23:55 Minuten)
Beilage 1293/2020
Dringlichkeitsdebatte: Oö. Sozialhilfe-Ausführungsgesetz-Novelle 2020 (00:23:30 Minuten)
Beilage 1297/2020
Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Änderung der vergaberechtlichen Grundlagen bei der Beschaffung von Lebensmitteln für öffentliche Einrichtungen (00:18:26 Minuten)
Beilage 1298/2020
Tagesordnung (2. Teil)
Landesgesetz, mit dem das Oö. Glücksspielautomatengesetz, das Oö. Stiftungs- und Fondsgesetz und das Oö. Wettgesetz geändert werden (00:17:49 Minuten)
Beilage 1282/2020
Bericht über die Förderungen der Projekte „Errichtung, Zu- und Umbau von Alten- und Pflegeheimen in Oberösterreich“ aus Mitteln der Sozialhilfe des Landes Oberösterreich (00:22:17 Minuten)
Beilage 1283/2020
Genehmigung einer vertraglichen Mehrjahresverpflichtung gegenüber der Schiene OÖ GmbH zur Beschaffung von 20 normalspurigen Schienenfahrzeugen zur Sicherstellung des Betriebs auf der Lokalbahn Lambach-Vorchdorf-Eggenberg und der Linzer Lokalbahn (00:23:56 Minuten)
Beilage 1284/2020
Bericht über die Umsetzungsperiode 2009 - 2019 des Ersten Oö. Kulturleitbilds (00:33:30 Minuten)
Beilage 1285/2020
Sonderbericht 2019 der Volksanwaltschaft betreffend Keine Chance auf Arbeit - Die Realität von Menschen mit Behinderung (00:26:58 Minuten)
Beilage 1286/2020
Landesgesetz, mit dem das Oö. Parteienfinanzierungsgesetz 2016 geändert wird (Oö. Parteienfinanzierungsgesetz-Novelle 2020) (00:34:53 Minuten)
Beilage 1287/2020
„#upperVISION2030 - Wirtschafts- & Forschungsstrategie OÖ - Programmbuch 2020“ (00:36:40 Minuten)
Beilage 1288/2020
Bericht des Rechnungshofes betreffend das System der Finanzzielsteuerung im Gesundheitswesen (00:32:25 Minuten)
Beilage 1289/2020
Gemeinsame Wechselrede: Bericht des Rechnungshofes betreffend den Tätigkeitsbericht 2019 und Bericht des Rechnungshofes betreffend Nachfrageverfahren im Jahr 2019 (00:30:34 Minuten)
Beilage 1290/2020
Beilage 1291/2020
Gemeinsame Wechselrede: Initiativanträge betreffend das Landesgesetz, mit dem das Oö. Sozialhilfe-Ausführungsgesetz geändert wird (Oö. Sozialhilfe-Ausführungsgesetz-Novelle 2020) (00:25:15 Minuten)
Resolution an die Bundesregierung - Änderung der vergaberechtlichen Grundlagen bei der Beschaffung von Lebensmitteln für öffentliche Einrichtungen (00:01:11 Minuten)
Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs (00:02:01 Minuten)
Das Wortprotokoll der 42. Sitzung ist nach Fertigstellung hier abrufbar.