Source: https://www.iffland-wischnewski.de/de/team/dr-daniela-schweigler.html
Timestamp: 2020-01-22 05:11:08
Document Index: 39738432

Matched Legal Cases: ['§ 109', '§ 52', '§ 59', '§ 78', '§ 109', '§ 109']

Iffland Wischnewski Rechtsanwälte - Dr. Daniela Schweigler
Eike Ehlert
Dr. Daniela Schweigler ist Ansprechpartnerin für Leistungserbringer in der Behindertenhilfe und der Kinder- und Jugendhilfe in allen sozialrechtlichen Angelegenheiten. Ein Schwerpunkt liegt in der Beratung zu den aktuellen Entwicklungen im Hinblick auf das Bundesteilhabegesetz. Daneben berät Frau Dr. Schweigler unsere Mandanten zu arbeitsrechtlichen Fragen. Daniela Schweigler publiziert regelmäßig zum Sozialrecht und lehrt an der Universität Mainz und der Frankfurt University of Applied Sciences.
Studium der Rechtswissenschaft in Leipzig und München
Doktorandin am Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik in München
Wissenschaftliche Mitarbeiterin / Referendarin in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in München, Dezernat Arbeitsrecht
Referendarin beim Oberlandesgericht München; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik in München
Promotion durch die Ludwig-Maximilians-Universität München, Dissertationsthema: „Das Recht auf Anhörung eines bestimmten Arztes (§ 109 SGG) – Dogmatische Einordnung und sozialgerichtliche Praxis eines umstrittenen Prozessinstruments“, ausgezeichnet mit dem Dissertationspreis der Gesellschaft zur Förderung der sozialrechtlichen Forschung e.V. (2012), der Otto-Hahn-Medaille der Max-Planck-Gesellschaft (2012) und dem Kulturpreis Bayern der Bayernwerk AG (2013)
Wissenschaftliche Referentin am Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik in München
Rechtsanwältin bei Iffland Wischnewski
Lehrbeauftragte an der Frankfurt University of Applied Sciences, Fachbereich Soziale Arbeit und Gesundheit
Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Das Persönliche Budget für Menschen mit Behinderungen – Erfolgsmodell oder dysfunktional?
Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb) 2019, 661 ff.
SGB VIII und Vergaberecht: Noch immer ein schillerndes Verhältnis
Das Jugendamt (JAmt) 2019, S. 290 ff.
Immer wieder herrscht Unsicherheit, ob die Jugendämter bestimmte Leistungen der Jugendhilfe zur Vergabe ausschreiben dürfen – oder sogar müssen. Die Diskussion ist nicht neu, hat aber mit der Vergaberechtsreform 2016 neue Impulse bekommen. Wie ist der Meinungsstand in Literatur, Rechtsprechung und Vergabekammern? Und was kann die geplante Neuordnung des SGB VIII hier bringen?
Neues zum Wohn- und Betreuungsvertrag
Gesundheit und Pflege 2/2019, S. 70 ff.
Der Bundesgerichtshof hat in letzter Zeit gleich mehrere Entscheidungen getroffen, die für Anbieter stationärer Pflege- und Betreuungsleistungen von Bedeutung sind: Alle Urteile betreffen den Entgeltanspruch – zweimal geht es um die Entgelterhöhung, ein Urteil betrifft den Entgeltanspruch bei vorzeitigem Auszug. Der Beitrag gibt einen Überblick, was Leistungserbringer beachten sollten.
Rechte von Flüchtlingskindern und ihre Förderung in der Kita
in: Ute Lohrentz (Hrsg.), Das große Handbuch Recht in der Kita, 2018, S.167 ff.
Der Beitrag beleuchtet die Herausforderungen der Praxis aufgrund der fluchtbedingten Zuwanderung von Kindern unter einer rechtlichen Perspektive. Er zeigt die rechtlichen und tatsächlichen Hürden von Flüchtlingskindern bei der Realisierung ihres Rechtsanspruchs auf Bildung und Förderung in der Kita auf. Zudem klärt er über die teilweise erhöhten Förder- und Betreuungsbedarfe von Flüchtilinkgskindern und auch ihrer Eltern auf, etwa im Hinblick auf die Sprachmittlung in der Kita.
Bedarfsdeckung allenfalls noch auf Umwegen? Die reformierte Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII
Soziale Sicherheit 10/2018, S. 376 ff
Besteht kein Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung oder reichen die Leistungen zur Finanzierung der Pflege nicht aus, können finanziell bedürftige Menschen mit Pflegebedarf (ergänzend) Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII vom Sozialhilfeträger beanspruchen. Mit dem Pflegestärkungsgesetz III wurde der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff Anfang 2017 auch im SGB XII implementiert. Doch die Reform des siebten Kapitels des SGB XII ("Hilfe zur Pflege") ging über eine bloße Anpassung an das neue Verständnis von Pflege hinaus und brachte Einschränkungen beim Leistungszugang und beim Umfang der Leistungen mit sich.
Prüfung des bestandskräftigen Eingliederungsverwaltungsakts im Sanktionsverfahren?
info also 2018, S. 205 ff.
Der Beitrag befasst sich mit der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen im Rechtsstreit um eine Leistungsminderung im SGB II auch der zugrundeliegende Eingliederungsverwaltungsakt zu überprüfen ist, wenn dieser nicht isoliert angefochten wurde und daher bereits bestandskräftig ist.
Sicherheitsleistung im Wohn- und Betreuungsvertrag
Gesundheit und Pflege 4/2018, S. 149 ff.
Der Bundesgerichtshof hat sich in seinem Urteil vom 5. April 2018 (Aktenzeichen III ZR 36/17) zum wiederholten Male mit der Frage befasst, ob und unter welchen Voraussetzungen Leistungserbringer von ihren Klient/innen eine Sicherheitsleistung verlangen dürfen. Die Entscheidungsbesprechung nimmt die Folgen für Einrichtungsträger – auch vor dem Hintergrund des Bundesteilhabegesetzes – in den Blick.
Die Finanzierung der Zuflucht im Frauenhaus zwischen Arbeitsförderungsrecht und europa- und völkerrechtlichen Vorgaben
Zeitschrift für europäisches Sozial- und Arbeitsrecht (ZESAR) 2018, S. 109 ff.
Suchen gewaltbetroffene Frauen Zuflucht in einem Frauenschutzhaus, behandelt das deutsche Recht dies noch immer primär als Privatangelegenheit respektive als Frage der Arbeitsmarktintegration. Diese Konzeption ist nicht nur inadäquat, sie genügt auch nicht den Vorgaben der EU-Opferschutzrichtlinie, der UN-Frauenrechtskonvention und der Istanbul-Konvention des Europarats.
Materiell-rechtliche Implikationen der Rechtsschutzgleichheit und des effektiven sozialen Rechtsschutzes
Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb) 2017, S. 314 ff.
Die verfassungsrechtlichen Garantien der Rechtsschutzgleichheit und des effektiven sozialen Rechtsschutzes werden zumeist in kosten(hilfe)rechtlichen Zusammenhängen diskutiert. Im Mittelpunkt stehen dabei zumeist Fragen der Gewährung von Prozesskosten- und Beratungshilfe. Um den Gewährleistungen umfassend Geltung zu verschaffen, müssen sie darüber hinaus stärker auch in ihrer strukturellen, ins materielle Recht ausstrahlenden Dimension gesehen werden.
Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung (Bundesteilhabegesetz – BTHG)
(Hrsg.) Generalsekretariat des Deutschen Roten Kreuzes e. V.
Eine Arbeitshilfe zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes durch die Leistungserbringer (Stand Juni 2017). Erarbeitet in Kooperation mit dem Generalsekretariat des Deutschen Roten Kreuzes e.V.
Kommentierungen zum Kinder- und Jugendhilferecht
Goerdeler / Wapler (Hrsg.), SGB VIII Online-Kommentar, www.jurion.de
Kommentierung der §§ 52a bis 58a (Beistandschaft, Pflegschaft und Vormundschaft für Kinder und Jugendliche, Auskunft über Nichtabgabe von Sorgeerklärungen), §§ 59 bis 60 (Beurkundung, vollstreckbare Urkunden) und §§ 78a bis 78g SGB VIII (Vereinbarungen über Leistungsangebote, Entgelte und Qualitätsentwicklung)
Rechtsfragen des Gewaltschutzes in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen
Sabine Berghahn / Ulrike Schultz (Hrsg.), Rechtshand­buch für Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte 2017, Beitrag 9/3-9/3.8
Einrichtungen müssen ihre Klient/innen vor (sexualisierter) Gewalt schützen und bei entsprechenden Verdachtsmomenten handeln. Zugleich bestehen Verpflichtungen gegenüber den Mitarbeitenden, der Aufsichtsbehörde, dem Sozialleistungsträger und den anderen Klient/innen. Der Beitrag zeigt die rechtlichen Rahmenbedingungen auf, die Verantwortliche kennen sollten.
Die problematische Schnittstelle
Sozialmanager 4/2016, S. 12 f.
„Wohnpflegeheime“ für behinderte Menschen bewegen sich an der Schnittstelle von Pflege und Eingliederungshilfe. Das Leistungsrecht zwingt Menschen mit Behinderungen bei steigender Pflegebedürftigkeit faktisch zum Umzug. Diese Problematik wird durch das Pflegestärkungsgesetz III und das Bundesteilhabegesetz nicht gelöst.
Fallstricke bei Poolleistungen
Sozialmanager 3/2016, S. 12 f.
Häufig scheuen sich Kostenträger, Stundenvergütungen zu vereinbaren, und drängen stattdessen auf Pauschalen. Pauschalen bilden aber individualisierte, ambulante Leistungen nur unzureichend ab. Mit der Reform der Eingliederungshilfe dürfte das Poolen von Teilhabeleistungen häufiger werden. Der Beitrag skizziert, was bei der Kalkulation von Pool-Vergütungen zu bedenken ist.
Refinanzierung tariflicher Entgelte in der Eingliederungshilfe
RdLH 2/2016, S. 80 ff.
Anmerkung zum Urteil des BSG vom 07.10.2015 (Az.: B 8 SO 21/14 R) zur Vergütungsfindung im Bereich der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII.
Kein Persönliches Budget im einstweiligen Rechtsschutz?
RdLH 1/16, S. 15 f.
Kritische Anmerkung zum Beschluss des LSG Sachsen-Anhalt vom 06.08.2015 (Az.: L 8 SO 24/15 B ER), wonach ein Persönliches Budget im einstweiligen Rechtsschutz generell nicht zugesprochen werden könne, wenn die Zielvereinbarung fehle.
Häusliche Krankenpflege in Einrichtungen der stationären Eingliederungshilfe
Soziale Sicherheit 2015, S. 461 ff.
Der Artikel beleuchtet die Schnittstelle von SGB V und SGB XII, an der sich immer wieder die Frage stellt, welcher Leistungsträger für die Behandlungspflege in stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe zuständig ist.
Sozialer Schutz für Flüchtlinge in Österreich
ZIAS 2015, S. 108 ff.
Der Beitrag ist Teil der Studie „Sozialer Schutz für Flüchtlinge im Rechtsvergleich: Auf dem Weg zu gemeinsamen Standards für Schutzsuchende in der EU“ des Max-Planck-Instituts für Sozialrecht und Sozialpolitik und beleuchtet die Situation Asylsuchender in Österreich.
Datenschutz- und verfassungsrechtliche Grenzen der Überprüfung von E-Commerce-Aktivitäten durch die Jobcenter
Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb) 2015, S. 77 ff.
Angesichts der gewachsenen Möglichkeiten, Einkünfte über Internetverkäufe zu erzielen, wünscht sich die Bundesagentur für Arbeit eine verstärkte Überprüfung der Leistungsbezieher/innen durch die Jobcenter. Der Beitrag beleuchtet die gegenwärtige Rechtslage und fragt nach der möglichen Ausgestaltung einer entsprechenden Rechtsgrundlage und deren verfassungsrechtlichen Grenzen
Die Abschaffung der Rentenkürzung für Drittstaatsangehörige mit Auslandswohnsitz: Europa- und Völkerrecht als Antidiskriminierungs-Schrittmacher
ZESAR 2015, S. 10 ff. (gemeinsam mit Stefan Stegner)
Das Verhältnis der Leistung der Pflegeversicherung zur stationären Eingliederungshilfe nach dem SGB XII
Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb) 2014, S. 307 ff.
Das Frauenbild in der bayerischen Justizausbildung
Deutsche Richterzeitung 2014, 52-55. (Nachdruck in Max Planck Forschung 03/2014, 10-14.)
Die bayerische Justizausbildung sieht sich gern als eine der besten im Lande. Doch an einer Stelle hakt es: Übungsfälle, Klausuren, beiläufige und weniger beiläufige Bemerkungen in den Arbeitsgemeinschaften zeugen von einem bemerkenswerten Frauenbild.
Eine Geschichte von Gucci-Handtaschen und Kinderlosigkeit.
Das Recht auf Anhörung eines bestimmten Arztes (§ 109 SGG) - Dogmatische Einordnung und sozialgerichtliche Praxis eines umstrittenen Prozessinstruments
Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik, Band 58, 2013
Die Studie behandelt das Antragsrecht auf Anhörung eines bestimmten Arztes im sozialgerichtlichen Verfahren (§ 109 SGG).
Max-Planck-Gesellschaft (Hrsg.), Jahrbuch 2013