Source: http://www.buzer.de/gesetz/12089/a199401.htm
Timestamp: 2019-02-17 21:12:37
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Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 5', '§ 7', '§ 12', '§ 16', '§ 29', '§ 33', '§ 48', '§ 5', '§ 12', '§ 33', '§ 16', '§ 6', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 11', '§ 11', '§ 20', '§ 20', '§ 42']

Artikel 1 12. SaatgutVÄndV Zwölfte Verordnung zur Änderung der Saatgutverordnung
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Artikel 1 - Zwölfte Verordnung zur Änderung der Saatgutverordnung (12. SaatgutVÄndV k.a.Abk.)
V. v. 29.06.2016 BGBl. I S. 1508 (Nr. 30); Geltung ab 01.07.2016
Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Juli 2016 SaatgutV § 2, § 5, § 7, § 12, § 16, § 29, § 33, § 48a, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4
CMS: zytoplasmatisch bedingte männliche Sterilität (cytoplasmic male sterility)."
In § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 wird nach dem Wort „Blumenkohl," das Wort „Brokkoli," eingefügt.
In Absatz 1a wird nach der Angabe „Absatz 2" die Angabe „, 2a" eingefügt.
„(2a) Jede Vermehrungsfläche von Hybridsorten von Gerste zur Erzeugung von Zertifiziertem Saatgut ist zusätzlich mindestens ein weiteres Mal durch Feldbesichtigung auf das Vorliegen der Anforderungen an den Feldbestand zu prüfen."
In § 12 Absatz 1 Satz 2 werden nach dem Wort „Gemeinschaft" die Wörter „oder der Europäischen Union" eingefügt.
„(3a) Bei anerkanntem Vorstufensaatgut der Erbkomponenten von Hybridsorten von Gerste gilt die Sortenechtheit nur als gegeben, wenn im Aufwuchs
nicht übersteigt. Die Nachprüfung muss bei Basissaatgut von Hybridsorten von Roggen und Gerste vor der Anerkennung des daraus erwachsenen Zertifizierten Saatgutes abgeschlossen sein."
„Bei Zertifiziertem Saatgut von Hybridsorten von Gerste gilt die Sortenechtheit nur als gegeben, wenn im Aufwuchs der Anteil der Pflanzen, die nicht hinreichend sortenecht sind, 15 vom Hundert nicht übersteigt und dabei der Anteil der nicht dem Restorer zuzurechnenden Pflanzen 2 vom Hundert nicht übersteigt."
In Satz 2 wird das Wort „dann" gestrichen.
Das Wort „Raps" wird durch das Wort „Winterraps" ersetzt.
Nach dem Wort „Sortenechtheit" wird das Wort „nur" eingefügt.
Vor dem Wort „sortenecht" wird das Wort „hinreichend" eingefügt.
„Bei Zertifiziertem Saatgut von Hybridsorten von Sommerraps gilt die Sortenechtheit nur als gegeben, wenn im Aufwuchs der Anteil der Pflanzen, die nicht hinreichend sortenecht sind, 15 vom Hundert nicht übersteigt."
In Absatz 4 Satz 1 werden nach dem Wort „Gemeinschaft" die Wörter „oder der Europäischen Union" eingefügt.
In Absatz 5 wird die Angabe „Satz 4" durch die Wörter „Satz 3 und 4" ersetzt.
In Absatz 2 Satz 2 werden nach dem Wort „Gemeinschaft" die Wörter „oder der Europäischen Union" eingefügt.
In § 33 Absatz 6 Satz 1 werden nach dem Wort „Gemeinschaft" die Wörter „oder der Europäischen Union" eingefügt.
Bis zum Ablauf des 31. Dezember 2016 sind § 16 Absatz 3d und in Anlage 3 die Fußnote 9) zu Abschnitt 5.1 in der am 30. Juni 2016 geltenden Fassung weiter anzuwenden."
In der Überschrift werden im Klammerzusatz nach den Wörtern „§ 6 Satz 1" die Wörter „, § 20 Absatz 1" eingefügt.
In Abschnitt 1.1 wird Nummer 1.1.1.1.2 wie folgt gefasst:
(Pflanzen) Zertifiziertes Saatgut,
„1.1.1.1.2 im Falle von Hybridsorten hinsichtlich
Erbkomponente zugehören; 5 15
nenten um eine
Komponente von Gerste; 10 30
Erbkomponente nicht als Fremdbesatz".
Dem Abschnitt 1.4 wird folgende Nummer 1.4.3 angefügt:
„1.4.3 Bei Hybridsorten von Gerste
1.4.3.1 muss bei der Erzeugung von Basissaatgut der mütterlichen Erbkomponente der Sterilitätsgrad
1.4.3.2 muss bei der Erzeugung von Zertifiziertem Saatgut der Sterilitätsgrad der männlich sterilen Erb-
1.4.3.3 wird der Sterilitätsgrad der männlich sterilen Erbkomponente in jedem Fall in der Nachprüfung
Nummer 7.2.1.1 wird wie folgt gefasst:
„7.2.1.1 Brennflecken
Beeinträchtigung des Saatgutwertes zu erwarten ist 25".
In Nummer 7.2.1.2 werden die Wörter „Pseudomonas phaseolicola" durch die Wörter „Pseudomonas syringae pv. phaseolicola" ersetzt.
In Nummer 7.2.2.2 werden die Wörter „(Corynebacterium michiganense) und Stengelfäule" durch die Wörter „(Clavibacter michiganensis subsp. michiganensis) und Stängelfäule" ersetzt.
In Nummer 7.2.3.1 werden die Wörter „(Leptosphaeria maculans - Nebenfruchtform: Phoma lingam -)" durch die Wörter „(Leptosphaeria maculans; Nebenfruchtform: Phoma lingam)" ersetzt.
In Nummer 7.2.3.3 wird das Wort „Stengelfäule" durch das Wort „Stängelfäule" ersetzt.
In Nummer 7.2.3.4 werden die Wörter „Pseudomonas lachrymans" durch die Wörter „Pseudomonas syringae pv. lachrymans" ersetzt.
In der Überschrift werden im Klammerzusatz die Wörter „§ 20 Abs. 1" durch die Wörter „§ 20 Abs. 2" ersetzt.
In Nummer 1.1.2 wird in der das Zertifizierte Saatgut erster Generation (Z-1) betreffenden Zeile in Spalte 13 (Sonstige Anforderungen) das Fußnotenzeichen „8)" angefügt.
Nummer 1.1.7 wird wie folgt gefasst:
Generation) Mindest-
keimfähigkeit Höchstgehalt
Feuchtigkeit Technische
reinheit Höchstbesatz mit anderen Pflanzenarten in einem Probenteil nach
Spalte 121) Gewicht des
6 bis 11 Sonstige
arten andere
Getreide Hederich
zusammen Flughafer
bastarde Taumel-
Körner) (v. H.) (v. H. des
Gewichts) (Körner) (Körner) (Körner) (Körner) (Körner) (Körner) (g)
„1.1.7 Sorghum
bicolor B 80 14 98 0 0 0 0 0 0 900 -
sudanense B 80 14 98 0 0 0 0 0 0 250 -
sudanense B 80 14 98 0 0 0 0 0 0 300 -
Z 80 14 98 0 0 0 0 0 0 300 -".
Den Fußnoten zu der Tabelle in Abschnitt 1.1 wird folgende Fußnote 8) angefügt:
Die Sortenreinheit des Zertifizierten Saatgutes von Hybridsorten von Gerste beträgt 85 v. H. Die Kontrolle der Sortenreinheit erfolgt in der Nachprüfung."
In den Fußnoten zu der Tabelle in Abschnitt 3.1 wird Fußnote 14) aufgehoben.
In den Fußnoten zu der Tabelle in Abschnitt 5.1 werden in Fußnote 9) die Wörter „Zertifiziertem Saatgut 90,0 v. H." durch die Wörter
„Zertifiziertem Saatgut von Winterraps 90,0 v. H.
Zertifiziertem Saatgut von Sommerraps 85,0 v. H."
In den Fußnoten zu der Tabelle in Abschnitt 6.1 werden in Fußnote 5) die Wörter „§ 11 Abs. 1 Satz 2" durch die Wörter „§ 11 Absatz 1 Satz 3" ersetzt.
In der Überschrift der Anlage 4 werden im Klammerzusatz die Wörter „§ 20 Abs. 2" durch die Wörter „§ 20 Abs. 3" ersetzt.
Zitierungen von Artikel 1 Zwölfte Verordnung zur Änderung der Saatgutverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 12. SaatgutVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 12. SaatgutVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
Artikel 131 SchriftVG Änderung der Saatgutverordnung
... in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Februar 2006 (BGBl. I S. 344), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 29. Juni 2016 (BGBl. I S. 1508 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 42 Absatz 3 Satz 2 ...
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