Source: http://heimkinderopfer.blogspot.com/2011/02/
Timestamp: 2018-11-20 11:22:02
Document Index: 282743927

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Ehemalige Heimkinder: February 2011
posted by Martin Mitchell at 12:28 AM 0 comments
HEIMKINDER. - Verjähren Entschädigungsansprüche aus Zwangsarbeit ? --- Verpflichtung / Haftung / Haftpflicht / Schuld (d.h. das was geschuldet ist !)
Martin Mitchell ( australischer Staatsbürger ansässig in Australien ), Adelaide, S.A.
Kommunikation aus Australien von dem heute ca 65jährigen ehemaligen deutschen Heimkind Martin Mitchell, der, obwohl 1946 in Berlin geboren, damals „staatenlos“ war, als Jugendlicher in den 1960er Jahren Zwangsarbeiter im Moor ( manchmal auch in der Landwirtschaft ) in der Bundesrepublik Deutschland, für die Kirche im Auftrage des Staates, schuften mußte, ohne dafür entlohnt zu werden.
Ausgewandert mit ca 17½ Jahren von Deutschland nach Australien am 23./24. März 1964. Seit 1986 australischer Staatsbürger.
Tägliche Sprache: Englisch seit 1966 ( Martin Mitchell hat keine Hochschulausbildung und keine Universitätsausbildung genossen, weder in Deutschland, noch in Australien ).
LIABILITÄT - Verjähren Entschädigungsansprüche aus Zwangsarbeit ?
Relevant zu dieser Frage – was die Kirche betrifft – sind wohl auch der Außerordentliche Brüdertag, der am 15. Juni 1933 in Treysa stattfand und aus dem das „Treysa Bekenntnis“ / „Treysa Abkommen“ / „Treysa Übereinkommen“ hervorging und was aus ALLE DEM und anderen weiteren 'verbindlichen Regelungen' zwischen Staat und Kirche und Kirche und Staat hervorgeht.
Relevant zu dieser Frage – was die Kirche betrifft – sind wohl auch das am 20 Juli 1933 in Rome unterzeichnete Reichskonkordat und das Konkordat-Gesetz zur Durchführung des Reichskonkordats vom 12. September 1933 und das was daraus hervorging und was aus anderen weiteren 'verbindlichen Regelungen' zwischen Staat und Kirche und Staat und Kirche hervorgeht.
Heimkinder, die damals zwischen 1945 und1949 in den westlichen Besatzungzonen Deutschlands und später, zwischen 1949-1992 in der Bundesrepublik Deutschland, haben Zwangsarbeit leisten müssen, ohne dafür entlohnt zu werden, fragen
Der verwendete Suchstrang um die Antwort zu dieser Frage im Internet zu finden, war »»» "Verjährung"+"Zwangsarbeit" «««.
Das von dem Australier Martin Mitchell angesprochene Thema ist: Die Verjährung im Öffentlichen Recht --- Entschädigungsansprüche aus Zwangsarbeit.
Übernimmt der Staat in Deutschland in einem gewissen Sinne nicht auch immer die volle Verantwortung für das Tun und Unterlassen seiner Kirchen ?
differenzierende Behandlung dieser Ansprüche.91 Ganz allgemein dürfte heute die Ansicht vorherrschen, das Privligierungen des Staates und seiner Organe im Hinblick auf Verjährung vermögensrechtlicher Ansprüche nicht zu rechtfertigen sind.92
Online sind insgesamt die relevanten Seiten 143, 144, 145, 146 und 147 und die Seiten 150, 152, 153 und 145 dieses Werks »Die Verjährung im Öffentlichen Recht« mit allen dazugehörigen Fußnoten / Quellenangaben wiedergegeben und einsicht bar. Was die Fußnoten betrifft, wird von dem Australier Martin Mitchell hier jetzt aber nur Fußnote 95 aufgeführt.
Im Erachten des Australiers Martin Mitchell – ein Laie – jedoch wird desweiteren, anhand weiterer Fachliteratur, darauf hingewiesen und argumentiert:
»»» Aber auch systembedingte Nichtverfolgung von Straftaten kann Rechtsbeugung sein. Ein solcher Fall lag schon der in BGHSt40, 169 abgedruckten Entscheidung zugrunde. [ ... ] Der Senat hat vielmehr in jenem Fall, der dem vorliegenden vergleichbar ist, maßgeblich darauf abgestellt, daß die Rechtswidrigkeit der in Rede stehenden Entscheidung so offensichtlich ist, daß sie sich ohne weiteres als Willkürakt darstellt. Dies kommt namentlich in Betracht, wenn dieser Akt für das Zusammenleben der Menschen seinem Gewicht nach einer Menschenrechtsverletzung entspricht. Jenseits davon kommt es insbesondere auf das Maß der in der Tat liegenden Pflichtwidrigkeit an. Daneben können auch der Wert des – jenseits des Rechtsgutes der Rechtsbeugung – tangierten Rechtsgutes und schließlich der Schweregrad der Auswirkungen der Tat Bedeutung haben. An diesem Maßstab sind die Fälle zu messen, bei denen von der Verfolgung von Straftätern zur Erreichung politisch erwünschter Ziele abgesehen worden ist (vgl. schon BGHSt 40 169, 181). {14} ««« [ selbst ein Zitat aus dem höchstrichterlichen Urteil des Bundesgerichtshofes - BGH, 5 StR 652/96, Urteil vom 21.08.1997 --- Das gesamte Urteil im Volltext ist wiedergegeben @ http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/5/96/5-652-96.php3?referer=db --- Und siehe auch diesbetreffend unbedingt das höchstrichterliche Urteil des Bundesgerichtshofes - BGH 5 StR 713/94, Urteil vom 15.09.1995 (LG Berlin) im Volltext wiedergegeben @ http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/5/94/5-713-94.php?referer=db ]
Solche und ähnliche Urteile des Bundesgerichtshofes, im Erachten des Australiers Martin Mitchell, beschränken sich natürlich auch nicht nur auf nichtverfolgte begangene Straftaten und auf nicht verfolgte schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen begangen in der damaligen DDR !!!
Und wenn solche und ähnliche nichtverfolgte begangene Straftaten, dem Gewicht nach einer Menschenrechtsverletzung entsprechen, könnnen sie, theoretisch, ( soweit solch eine systemimmanente Rechtsbeugung nach dem 1. Juli 2002 begangen wurde ), heute sogar vor dem ICC ( International Court of Justice / Internationalen Gerichtshof für Menschenrechte ) verfolgt werden.
Vor innerstaatlichen Gerichten jedoch können alle Straftaten, die aus rein „politischen Gründen“ oder auch aus „gesellschaftspolitischen Gründen“ nicht zuvor geahndet wurden, und die dem Gewicht nach einer Menschenrechtsverletzung entsprechen ( die gemäß den Beschlüssen in mehreren Urteilen des Bundesgerichtshofes nicht verjähren !!! ) weiterhin verfolgt werden.
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QUERVERWEIS: »Fakt ist: Fast alle Formen von Zwangsarbeit und jede Form von Sklaverei sind nach dem Völkerrecht VERBRECHEN, ob von einem Staat akzeptiert oder nicht« @ http://heimkinderopfer.blogspot.com/2011/01/fakt-ist-fast-alle-formen-von.html ( Erstveröffentlichung: 22. Januarr 2011 )
Jeder kann auch HIER einen sachbezogenen Kommentar in diesem EHEMALIGE HEIMKINDER BLOG Nr. 1 zu diesen »HEIMKINDER. - Verjähren Entschädigungsansprüche aus Zwangsarbeit ? --- Verpflichtung / Haftung / Haftpflicht / Schuld (d.h. das was geschuldet ist !)«-Bericht – UND AUCH ZU JEDEM ANDEREN BERICHT IN DIESEM BLOG ! – abgeben, und ein jeder solcher Kommentar wird dann auch HIER für alle Leser sichtbar sein.
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Labels: Annette Guckelberger, Caritas, Diakonie, EKD, Entschädigungsansprüche aus Zwangsarbeit, Gerhard Werle, Germany, Heimkinder, Klaus Marxen, RKK, Staat, Strafjustiz, Verjährung im Öffentlichen Recht, Zwangsarbeit
posted by Martin Mitchell at 8:05 PM 0 comments
Die Rechtslage betreffend „Heimkinder-Zwangsarbeit“ in der BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ! --- Wer nicht kämpft hat schon verloren !
Von manchen Leuten werden gerade diese Personen:
Prof. Dr. Manfred Kappeler,
Pfarrer Dierk Schäfer,
Behinderten-Sprecher Helmut Jacob,
1. Vorsitzende des VEH e.V. Monika Tschapek-Güntner,
Schriftführerin des VEH e.V. Heidi Dettinger,
ich, der Australier Martin Mitchell,
namhafte deutsche Opferanwälte und Opferjuristen,
namhafte österreichische Opferanwälte und Opferjuristen, und
namhafte US Opferanwälte und Opferjuristen
im Einsatz für ALLE Ehemaligen Heimkinder
als „Hetzer“ und „Lostreter“ einer „Hetzkampagne“
Politikerin, Lobbyistin, Theologin und Pastorin Dr. Antje Vollmer ( GRÜNE ),
Holger Wendelin ( Auslandsmaßnahmen Experte, Sekretär, Büroangestellter ),
Katharina Leorbroks ( Kirchenfrau [ EKD & Diakonie ], Sekretärin, Büroangestellte ),
Mitglied am RTH - Prof. Dr. Peter Schruth ( Anwalt auf Regierungsseite ), und
Mitglied am RTH - Prof. Dr. Christian Schrapper ( Erziehungswissenschaftler )
Mitglied am RTH - Dr. Hans-Siegfried Wiegand ( Kinderpsychologe )
angesehen --- und dies völlig zu Unrecht.
Dr. Antje Vollmer war hauptsächliche „Organisatorin“ ALLE DEM was über 2 Jahre hinweg am »Runden Tisch Heimerziehung« ( RTH ) geschah und was nicht geschah.
Holger Wendelin persönlich war, u.a., der Formulierer ALLER Entwürfe des Zwischenberichts des RTH und ALLER Entwürfe des Abschlussberichtes des RTH.
Katharina Loerbroks ( Kirchenfrau [ EKD & Diakonie ] ) war leitende Person im Büro der Geschäftsstelle des »Runden Tisches Heimerziehung« ( RTH ) und auch für den Telefondienst zuständig dort ( und hat, wie vielerseits berichtet, in dieser Funktion versucht auf Ehemalige Heimkinder 'einzureden' und sie zu manipulieren ).
Prof. Dr. Peter Schruth ( Anwalt auf Regierungsseite ) war den drei von Antje Vollmer ausgewählten „Betroffenen-Vertretern“ als 'Berater' zur Seite gestellt worden [ das genaue Verhältnis und seine Funktion am RTH ist bis heute nicht klar ersichtlich ].
Prof. Dr. Christian Schrapper ( Universität Koblenz ) ist schon seit Jahren vielfacher Beauftragter der Erstellung von Gutachten und erhält weitestgehend Aufträge dazu von Landesregierungen und Bundesregierung zugleich.
Dr. Hans-Siegfried Wiegand ( Kinderpsycholge ) ( von Dr. Antje Vollmer zum Haupt-„Betroffenen-Vertreter“ auserwählt und erhoben ).
Mindestens die folgenden drei der insgesamt 21 stimmberechtigten Mitglieder am »Runden Tisch Heimerziehung« ( RTH ), Prof. Dr. Peter Schruth ( Anwalt auf Regierungsseite ) und Prof. Dr. Christian Schrapper ( Erziehungswissenschaftler ), Dr. Hans-Siegfried Wiegand ( Kinderpsychologe ) – mit denen wir uns hier befassen – , haben, was den Abschlussbericht des RTH betrifft, FÜR die Abspeisung der Ehemaligen Heimkinder gestimmt.
Farce Runder Tisch Heimerziehung III: Norbert Struck, Vetreter des Parit. Wohlfahrtsverbandes am RTH widerspricht
Gewalt im jhh Blog @ http://gewalt-im-jhh.over-blog.de/article-farce-runder-tisch-heimerziehung-ii-norbert-struck-vetreter-des-parit-wohlfahrtsverbandes-am-rth-widerspricht-65056864.html
[ Mitglied am RTH - Norbert Struck hat nicht an der Abstimmung des Abschlussberichts des RTH teilgenommen, da er zu der Zeit schwer erkrankt war und nicht an der letzten Sitzung am 9. Und 10. Dezember 2010 teilnehmen konnte. ]
Farce Runder Tisch Heimerziehung II: Vertrauen ist verloren gegangen
Gewalt im jhh Blog @ http://gewalt-im-jhh.over-blog.de/article-farce-runder-tisch-heimerziehung-ii-vertrauen-ist-verloren-gegangen-65050788.html
Dierk Schaefers Blog @ http://dierkschaefer.wordpress.com/2011/01/31/der-runde-tisch-heimkinder-und-der-erfolg-der-politikerin-dr-antje-vollmer/
Analyse des RTH Abschlussberichts seitens Prof. Dr. Manfred Kappeler
Unrecht und Leid – Rehabilitation und Entschädigung?
Der Abschlussbericht des Runden Tisches Heimerziehung.
@ http://dierkschaefer.files.wordpress.com/2011/01/abschluc39f-kappeler.pdf ( insgesamt 15 Seiten ) ( erschienen erstmalig am Samstag, 8. Januar 2011 )
Dienstag, 1. Februar 2011, 15:49 Uhr
Kommentar von Helmut Jacob zu Der Runde Tisch Heimkinder und der Erfolg der Politikerin Dr. Antje Vollmer
Dierk Schaefers Blog @ http://dierkschaefer.wordpress.com/2011/01/31/der-runde-tisch-heimkinder-und-der-erfolg-der-politikerin-dr-antje-vollmer/#comment-903
»»» Liebe Erika, wenn Wiegand FÜR die Heimopfer gearbeitet hätte, dann hätte er
● ein eigenes Büro samt Schreibkraft/päd. und/oder psych. Fachkraft zur Kommunikation mit den Heimopfern gefordert
● versucht, eure und deine Gruppenkonzepte einzufordern und umzusetzem
● den unter Auflagen angebotenen Spatz in der Hand abgelehnt
● mit seinen 5 Mitopfern an einem Strang gezogen
● unterschlagene Expertisen, Feststellungen und Kritiken in den Abschlußbericht hineingefordert
● sich gegen Manipulationen und öffentliche Richtungsweisungen (Entschädigungshöhe) von Vollmers gestellt
● Begriffsverbiegungen abgelehnt
● juristischen Beistand ab 2. Hälfte RTH gefordert
● auf DIESEN jämmerlichen Schlußauftritt (mit dem er seine Führungsrolle eindrücklich dokumentierte!) verzichtet.
Wiegand IST der Sündenbock, weil er tausenden Opfern wissentlich und trotz auch deiner guten Konzepte geschadet hat! Null Mitleid mit Wiegand. Mein Mitleid gilt ausdrücklich nur den vom RTH Belogenen und Betrogenen. Sie werden sich noch wundern, wie viele Hindernisse vor ihnen liegen, bevor sie auch nur 1 Cent erhalten. «««
Eingehende Berichterstattung zu den Vorgängen am »Runden Tisch Heimerziehung« und dem daraus hervorgehenden Resultat selbst:
LinksLetter...
...wir schreiben's hin, dann steht's da
Unrecht und Leid, zum Abschlussbericht des „Runden Tisch Heimerziehung“ Teil I
@ http://www.dielinke-nrw.de/linksletter/ll_aktuell/detail_ll/zurueck/linksletter-aktuell/artikel/unrecht-und-leid-zum-abschlussbericht-des-runden-tisch-heimerziehung-teil-i
3. FEBRUAR 2011 LINKSLETTER vom 3.2.2011, Doris Petras
Unrecht und Leid, zum Abschlussbericht des „Runden Tisch Heimerziehung“ Teil II
@ http://www.dielinke-nrw.de/linksletter/ll_aktuell/detail_ll/zurueck/linksletter-aktuell/artikel/unrecht-und-leid-zum-abschlussbericht-des-runden-tisch-heimerziehung-teil-ii/
Der abschließende Absatz in diesem 2. Teil dieser Berichterstattung lautet:
»»» Was also bleibt nach der Ablehnung der Hauptforderung der ehemaligen Heimkinder?
Bei einer bundesweiten Stiftung soll ein Fonds mit 120 Millionen Euro – je 1/3 vom Bund, von den Ländern und von den Kirchen und ihren Wohlfahrtsverbänden eingerichtet werden. Über sog. regionale Anlaufstellen sollen Anträge auf Unterstützung der Aufarbeitung und/oder Behandlung „heute noch vorhandener Folgen aus der Zeit der Heimunterbringung“ gestellt werden können. 20 Millionen sollen für einen „Rentenersatzfonds“ und 100 Millionen für einen „Fonds für Folgeschäden aus Heimerziehung“ zur Verfügung stehen. Aus dem „Folgeschädenfonds“ sollen „Maßnahmen zugunsten einzelner Betroffener aufgrund von Traumatisierungen und besonderem Hilfebedarf“ bezahlt werden können, „wenn primär verpflichtete Leistungsträger eine Kostenübernahme verweigern“. Der Katalog des „besonderen Hilfebedarfs“ enthält, außer dem Angebot von Unterstützung bei der Klärung individueller Biografien von ehemaligen Heimkindern ( Aktensuche, Herstellung von Kontakten mit Verwandten etc.) die üblichen Amgebote von Trägern der Sozialen Arbeit mit älteren Menschen in schwierigen Lebenslagen – sonst nichts!!! «««
Last but not least ist nur noch mitzuteilen und noch einmal überall im Internet darauf hinzuweisen – u.a. auch in diesem Thread im HEIMKINDER-FORUM.DE @ http://heimkinder-forum.de/v2/heim-talk/offener-talk-heime/10633-die-rechtslage-betreffend-%E2%80%9Eheimkinder-zwangsarbeit%E2%80%9C-in-der-bundesrepublik-deutschland/index2.html#axzz1DaeHXDum ( in diesem Fall besonders Beitrag 52 ! ) auf die »Die Rechtslage betreffend „Heimkinder-Zwangsarbeit“ in der BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND !« und auf das was momentan diesbetreffend in der BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND geschieht: – ALLE nachkriegsdeutschen „Heimkinder-Zwangsarbeiter“ und nachkriegsdeutschen „Heimkinder-Zwangsarbeiterinnen“ bekommen FÜR IHRE ZWANGSARBEIT erst einmal GARNICHTS !!! --- und die Nutznießer dieser ZWANGSARBEIT selbst ( Straftäter ! ) werden auch nicht zur Kasse gebeten !!!
So haben es ALLE am »Runden Tisch Heimerziehung« ( RTH ) ABSTIMMENDEN vorgesehen !!!
DARUM UNBEDINGT ABSTIMMEN !!!
Mehr DAZU hier »RUNDER TISCH HEIMERZIEHUNG versucht „Ehemalige Heimkinder“ abzuspeisen --- ABSTIMMEN: Bist Du bereit diese weitere Demütigung hinzunehmen ?« @ http://heimkinder-forum.de/v2/heim-talk/offener-talk-heime/p222418-runder-tisch-heimerziehung-versucht-„ehemalige-heimkinder“-abzuspeisen-abstimmen-bist-du-bereit-diese-weitere-demütigung-hinzunehmen/?highlight=Abstimmungen#post222418
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QUERVERWEIS: »Zweierlei Heimkinder-Abstimmung über den Abschlussbericht RUNDER TISCH HEIMERZIEHUNG und die darin enthaltenen Empfehlungen der ALMOSEN für die Opfer.« @ http://heimkinderopfer2.blogspot.com/2011/01/zweierlei-heimkinder-abstimmung-uber.html ( Erstveröffentlichung: 11. Januarr 2011 )
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posted by Martin Mitchell at 6:20 PM 0 comments