Source: https://www.juraforum.de/gesetze/jgg/
Timestamp: 2017-11-23 02:06:20
Document Index: 24399701

Matched Legal Cases: ['Art. 109', 'Art. 1', '§ 61', '§ 61', '§ 61', '§ 67', '§ 70', '§ 89', '§ 92', '§ 94', '§ 117', '§ 122']

JGG - Jugendgerichtsgesetz - Gesetze - JuraForum.de
Das Jugendgerichtsgesetz, in kraft getreten am 13. März 1923, will verstanden sein als Gesetzesgrundlage bei Strafverfahren gegen strafmündige, das heißt mindestens 14 Jahre alte Jugendliche.
(© Leo Lintang - Fotolia.com)
Dieses erste, von einem Herrn Gustav Radebruch verfasste Jugendgerichtsgesetz, trug bereits die Grundzüge des heutigen Jugendgerichtsgesetzes. Wie auch schon damals können unter gewissen Reifegesichtspunkten auch Heranwachsende im Alter von 18 bis unter 21 Jahren nach dem Jugendgerichtsgesetz behandelt werden. Dabei wird die Entscheidung, ob in einem solchen Fall Erwachsenen- oder Jugendstrafrecht anzuwenden ist, von Fall zu Fall getroffen.
Eine wichtige Rolle bei solchen Strafverfahren nach dem JGG spielt die Jugendgerichtshilfe, die auch Vorschläge zu Maßnahmen unterbreiten kann. Das KGG regelt das formelle Jugendstrafrecht in Deutschland. Der Grundsatz des Gesetzes ist „Erziehung vor Strafe“. Zum formellen und materiellen Strafrecht steht es „lex specialis“. Greifen keine Regeln des JGG wird das Strafgesetzbuch beziehungsweise die Strafprozessordnung angewandt.
Das Jugendgerichtsgesetz gliedert sich in den Anwendungsbereich mit den entsprechenden Definitionen des Begriffes Heranwachsender und Jugendlicher. Außerdem erklärt es sich zum Subsidaritätsgrundsatz des übrigen Rechts. Des Weiteren werden in dem Gesetz behandelt die Begriffe Jugendliche Verfehlungen und ihre Folgen, die Rechtsfolgen des Jugendstrafrechts, Zuchtmittel, Erziehungsmaßregeln und Jugendstrafe.
Es geht um die Vollstreckung, den Vollzug von Jugendarrest und Strafe. Überdies beschäftigt sich das Gesetz mit der Möglichkeit der Beseitigung des Strafmakels, es zeichnet Sondervorschriften für Soldaten der Bundeswehr auf, es gibt Aufschluss über die Bestellung eines Bewährungshelfers und ermöglicht die Ermächtigungsvorschrift für Verordnungen zum Vollzug.
(+++ Maßgaben aufgrund EinigVtr vgl. JGG Anhang EV; Maßgaben nicht mehr anzuwenden gem. Art. 109 Nr. 1 Buchst. a bis f G v. 8.12.2010 I 1864 mWv 15.12.2010 u. Art. 1 Nr. 2 Buchst. c G v. 21.1.2013 I 91 mWv 29.1.2013 +++)
§ 61 JGG - Vorbehalt der nachträglichen Entscheidung über die Aussetzung
§ 61a JGG - Frist und Zuständigkeit für die vorbehaltene Entscheidung
§ 61b JGG - Weitere Entscheidungen bei Vorbehalt der Entscheidung über die Aussetzung
§ 67a JGG - Unterrichtung bei Freiheitsentzug
§ 70a JGG - Belehrungen
§ 89 JGG - Jugendstrafe bei Vorbehalt der Entscheidung über die Aussetzung
§ 92 JGG - Rechtsbehelfe im Vollzug
(XXXX) §§ 94 bis 96 JGG - (weggefallen)
(XXXX) §§ 117 bis 120 JGG - (weggefallen)
(XXXX) §§ 122 bis 124 JGG - (weggefallen)