Source: https://www.mittelstandsbund.de/themen/allgemein/wer-darf-in-sachsen-oeffnen-und-wie/
Timestamp: 2020-08-05 06:59:14
Document Index: 72497206

Matched Legal Cases: ['§8', '§7', '§4', '§8', '§9', '§ 1']

Wer darf in Sachsen öffnen? Und wie?
Die sächsische Staatsregierung hat am 30. April 2020 weitere Lockerungen bestehender Coronabeschränkungen und die Öffnung von Einrichtungen beschlossen. Die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gilt seit dem 4. Mai. Eine Öffnung für Gastronomie- und Tourismusbetrie wurden im Nachgang des Bund-Länder-Beschlusses vom 6. Mai 2020 in Aussicht gestellt.
Seit dem 4. Mai 2020 dürfen weitere Betriebe, Einrichtungen, Ladengeschäfte etc. in Sachsen öffnen.
Ab dem 6. Juni gelten weitere Lockerungen
Sachsen Staatsregierung hat im Rahmen der neuen Corona-Schutz-Verordnung weitere Lockerung der Beschränkungen und Verbote beschlossen.
Ab dem 6. Juni gelten folgenden Regelungen:
Busreisen mit genehmigtem Hygienekonzept sind wieder erlaubt
Bäder, Thermen, Saunen (ohne Dampfsaunen). Voraussetzung: Ein vom Gesundheitsamt genehmigtes Hygienekonzept und eine reduzierte Personenanzahl.
Fach- und Regionalmessen mit bis zu 1.000 Teilnehmern sind wieder erlaubt
Öffnen dürfen ab dem 15. Mai:
Theater, Musiktheater, Kinos, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte und Opernhäusern sofern ein von der kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorliegt.
Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 30. April führt detailliert auf, welche Geschäfte und Betriebe unter welchen Bedingungen öffnen dürfen (§8).
Sachsen orientiert sich weitestgehend an dem Bund-Länder-Beschluss.
Ab dem 20.April 2020 dürfen Ladengeschäfte des Einzelhandels jeder Art bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern öffnen.
Eine Reduzierung der Ladenfläche durch Absperrung oder ähnliche Maßnahmen sind unzulässig.
Der Betrieb von Einkaufszentren und großflächigem Einzelhandel ist in Sachsen grundsätzlich untersagt. Erlaubt ist dort nur die Öffnung von Geschäften des täglichen Bedarfs sowie der Grundversorgung. Ausnahmen gelten zudem für Geschäfte, die über einen separaten Kundenzugang von außen und nicht über mehr als 800 Quadratmeter Verkaufsfläche verfügen.
Fahrschulen müssen geschlossen bleiben.
Steuerberater und Wirtschaftsprüfer können in dringenden Fällen konsultiert werden.
Unabhängig von der Fläche öffnen dürfen Handwerksbetriebe, Tankstellen, Autohäuser, Fahrradläden, Kfz- und Fahrradwerkstätten, Gartenbaubetriebe, Tierbedarfsläden und Garten- und Baumärkte.
Das Land Sachsen hat eine detaillierte Auflistung veröffentlicht, welche Geschäfte und Branchen wieder öffnen dürfen (§7; Betriebsuntersagungen sind in §4 zusammengefasst).
Auslegungshinweise Sachsen
Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (§8 Absatz 3) konkretisiert die Arbeitsschutz- und einzuhaltenden Hygienevorschriften für die Öffnung der Geschäfte. Für Dienstleistungsbetriebe (§9) gelten weitere Bestimmungen. Sicherzustellen ist, dass
das Personal und die Kunden beim Aufenthalt im Geschäft eine Mund-Nasenbedeckung tragen, im Übrigen gilt § 1 Absatz 1 Satz 5,
In Sachsen muss eine Gesichtsmaske beim Einkaufen und im ÖPNV getragen werden.
Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung tritt am 20. April 2020 in Kraft und mit Ablauf des 3. Mai 2020 außer Kraft.
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