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Timestamp: 2018-10-22 01:34:27
Document Index: 101600757

Matched Legal Cases: ['Art. 177', 'Art. 178', 'Art. 169', 'Art. 170', 'Art. 208', 'Art. 220', 'Art. 206', 'Art 209', 'Art. 208']

Muzaffer eker. Der türkische und der schweizerische gesetzliche Güterstand im Vergleich - PDF
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1 Muzaffer eker Dr. iur., Rechtsanwalt Der türkische und der schweizerische gesetzliche Güterstand im Vergleich VERLAG HJ. MAURER
2 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis 15 Abkürzungen 24 Einleitung 27 I. Untersuchung der Güterstände während der Ehe 30 A. Güterstand zwischen den Ehepartnern und dessen Begriff 30 B. Elemente des Güterstandes in der ehelichen Gemeinschaft Regelung des Eigentums, der Verwaltung, Verfügung und Nutzung, sowie der Haftung des Vermögens 31 a) Eigentum 31 b) Verwaltung und Verfügung sowie Nutzung 32 c) Haftung Aufteilung des ehelichen Vermögens Verhältnis zwischen den Ehegatten und dritten Personen in Bezug auf das eheliche Vermögen 33 II. Kurzer Bück in die Geschichte 34 in. Entwicklungen im Ehegfiterrecht und deren Auswirkungen auf die Güterstände 40 A. Allgemeine Grundlagen der Veränderungen im Ehegüterrecht.. 40 B. Prinzip der Gleichberechtigung im ehelichen Güterrecht Veränderungen des sozialen Lebens und der gesellschaftlichen Verhältnisse 42 a) Rollenverständnis von Mann und Frau in der Gesellschaft b) Verständnis der Gleichberechtigung der Ehegatten innerhalb der Familie Auswirkungen der Gleichberechtigung auf die Güterstände C. Aufteilung des Vermögens zwischen den Ehegatten bei Auflösung der Ehe Berücksichtigung der Gleichberechtigung bei Aufteilung der Vermögenswerte zwischen den Ehegatten 56
3 2. Grundlagen, die eine Aufteilung der neu gebildeten Vermögenswerte rechtfertigen 59 a) Indirekter Nutzen 61 b) Gleichwertige Beiträge 62 c) Schicksalsgemeinschaft 63 d) Konsumgemeinschaft 64 e) Handlungsgemeinschaft Wahl des passenden Güterstandes für die Gleichberechtigung und eine gerechte Vermögensaufteilung 65 a) Die Gütergemeinschaft als ordentlicher Güterstand 67 aa) Gemeinsame Verwaltung und Verfügung der Ehegatten bezüglich des Gesamtgutes 69 bb) Getrenntes Verwaltungs- und Verfügungsrecht jedes Ehegatten über das Gesamtgut 69 b) Mischformen zwischen Gütertrennung und Gütergemeinschaft 72 aa) Das System der Errungenschaftsbeteiligung 72 bb) Die Errungenschaftsgemeinschaft 76 cc) Die von der Beendigung der Ehe abhängige Gütergemeinschaft 78 dd) Entschädigung in Analogie zum Lidlohn bei der Gütertrennung im Falle der Scheidung und die Erhöhung des Erbanteils bei der Beendigung durch Tod.. 80 aaa) Erhöhung des Erbanteils bei Beendigung durch Tod 80 bbb) Entschädigung im Falle der Scheidung 82 IV. Regelung der Güterstände im Zivilgesetzbuch 84 A. Soll die Wahl des Güterstandes den Ehegatten überlassen werden Regelung der Güterstände durch zum Teil zwingende Bestimmungen 84 2.Die unbeschränkte Freiheit der Ehegatten bei der Wahl des Güterstandes 85 a) Nichterfüllung der Erwartungen durch diese Lösung 85 8
4 b) Die Nachteile der Vertragsfreiheit für die Ehegatten 86 3.Die Lösung des Gesetzgebers 87 a) Formvorschriften 88 aa) Die öffentliche Beurkundung 88 bb) Aufhebung des Güterrechtsregistereintrags und der Veröffentlichung 96 b) Begrenzung der Form 97 B. Kurzer Überblick über die Güterstände in den alten und neuen Zivilgesetzbüchern Kurzer Überblick über die Güterstände der alten Zivilgesetzbücher 99 a) Die Gütergemeinschaft 100 b) Die Güterverbindung (Das Güterrecht vom 10. Dezember 1907) 101 c) Die Gütertrennung Kurzer Überblick über die Güterstände der neuen Zivilgesetzbücher 106 a) Die Errungenschaftsbeteiligung 106 b)die Gütergemeinschaft 108 c) Die Gütertrennung 111 d)die Gütertrennung mit Aufteilung 112 C. Vertragliche Güterstände - Ordentlicher Güterstand - Ausserordentlicher Güterstand Vertragliche Güterstände Ordentlicher Güterstand Ausserordentlicher Güterstand 117 a) Eintritt von Gesetzes wegen 118 b) Eintritt durch Gerichtsurteil 119 aa) Auf Begehren eines Ehegatten 119 bb) Auf Begehren der Gläubiger 122 c) Aufhebung der Gütertrennung 123 d) Durchführung der güterrechtlichen Auseinandersetzung D. Ehevertraglicher Güterstandswechsel und Schutz der Gläubiger 125
5 V. Ordentlicher Güterstand und seine Funktion 130 A. Bedeutung der Güterstandsbestimmungen 130 B. Berücksichtigung verschiedenartiger Interessen Schutz der Interessen von Mann und Frau Schutz der Interessen der ehelichen Gemeinschaft Berücksichtigung der Interessen der Erben Schutz der Interessen von Drittpersonen und der Sicherheit im Rechtsverkehr 137 C. Beziehung zwischen dem Ehegüterrecht und den allgemeinen Ehewirkungen 138 D. Bedeutung des ordentlichen (gesetzlichen subsidiären) Güterstands 141 VI. Gütertrennung als alter ordentlicher Güterstand der Türkei 145 A. Einführung und Übergangsvorschriften betreffend das neue türkische Güterrecht 145 B. Eigentumsverhältnisse 147 C. Verwaltung des Vermögens 148 D. Nutzung und Verfügung über das Vermögen 151 E. Einkommen und Unterhaltskosten der Familie 152 F. Haftung für Schulden unter den Ehegatten Haftung für persönliche Schulden Schulden der ehelichen Gemeinschaft und die Haftung der Ehegatten 155 G. Kein Vorzugsrecht beim Konkurs und bei der Pfändung 156 H. Nachteile der Gütertrennung und die unbefriedigenden allgemeinen Bestimmungen 157 VII. Schritte in Richtung der Errungenschaftsbeteiligung im türkischen Recht 162 A. Aufhebung der Gütertrennung als ordentlicher Güterstand und die Gründe dafür 162 B. Gesetzesentwürfe für einen neuen ordentlichen Güterstand und die Meinung der herrschenden Lehre
6 1. Gesetzesentwürfe 164 a)der Vorentwurf des türkischen Zivilgesetzbuches von b)der Vorentwurf von c) DerAkyol-Entwurfvon d)der verabschiedete Akintürk-Entwurf von Die Auffassungen in Bezug auf den ordentlichen Güterstand in der Lehre 167 VIII. Errungenschaftsbeteiligung als ordentlicher (gesetzlicher, subsidiärer) Güterstand in der Schweiz und in der Türkei A. Einleitung 179 B. Allgemeine Bewertung 182 C. Überblick über die Gütermassen im ordentlichen Güterstand D. Eigentumsverhältnisse und die Unterscheidung zwischen Eigengut und Errungenschaft Die Errungenschaft 186 a) Arbeitserwerb 189 b) Leistungen von Personalfürsorgeeinrichtungen, Sozialversicherungen und Sozialfürsorgeeinrichtungen sowie Entschädigungen wegen Arbeitsunfähigkeit 190 c) Erträge des Eigengutes 196 d) Ersatzanschaffungen für Gegenstände der Errungenschaft Das Eigengut 198 a) Eigengut von Gesetzes wegen 200 aa) Gegenstände zum ausschliesslichen persönlichen Gebrauch eines Ehegatten 200 bb) Vermögenswerte, die ein Ehegatte vor der Ehe entgeltlich oder unentgeltlich oder während der Ehe unentgeltlich erworben hat 202 cc) Genugtuungsansprüche 204 dd) Ersatzanschaffungen jür Eigengut 204 b) Anerkennung einiger Güter als Eigengut durch Vertrag Nachweis des Eigentums und Miteigenturnsverrnutung sowie Zuweisung der Güter zu den Gütermassen 211 a) Nachweis des Eigentums und Miteigentumsvermutung
7 b) Zuweisung der Güter zu den Gütermassen 213 c) Inventar mit öffentlicher Beurkundung 216 E. Verwaltung, Nutzung, Verfügung und Haftung für Schulden Verwaltung, Nutzung und Verfügung der Vermögensgegenstände der Ehegatten 218 a) Verfügungsbeschränkungen aufgrund der allgemeinen Wirkungen der Ehe 220 aa) Anweisung an die Schuldner nach Art. 177 ZGB (MKm. 198) und die Verfügungsbeschränkung nach Art. 178ZGB (MKm. 199) 222 bb) Die Familienwohnung (Art. 169 ZGB -MKm. 194) cc) Auskunftspflicht (Art. 170 ZGB) 229 b) Hinzurechnung nach Art. 208 ZGB (MKm. 229) und die Klage gegen Dritte nach Art. 220 ZGB (MK m. 241) c) Weitere Verfügungsbeschränkungen 231 d) Verwaltung des Vermögens eines Ehegatten durch den anderen Haftung für Schulden 233 a) Haftung gegenüber Drittpersonen 233 b) Schulden unter den Ehegatten 235 c) Massenzuordnung von Schulden 237 F. Auflösung des Güterstands und die güterrechtliche Auseinandersetzung Zeitpunkt der Auflösung des Güterstands Güterrechtliche Auseinandersetzung 245 a) Trennung von Frauen- und Mannesgut 245 b) Zusammenwirken der verschiedenen Gütermassen beider Ehegatten bzw. die Mehrwertbeteiligung des anderen Ehegatten gestützt auf Art. 206 ZGB (MKm. 227) 248 aa) Allgemeines 249 bb) Voraussetzungen 254 aaa) Investitionen eines Ehegatten in einen Vermögenswert des anderen 254 bbb) Verwendung der Investition 255 ccc) Ohne entsprechende Gegenleistung
8 ddd) Beschränkung auf konjunkturelle Mehrwerte 257 eee) Keine Beteiligung am Minderwert (Nennwertgarantie) 257 cc) Berechnung des Mehrwertanteils 258 dd) Massenzuordnung 260 ee) Fälligkeit und Rückzahlbarkeit 262 c) Berechnung der Beteiligungsforderung 263 d) Herabsetzung oder Aufhebung des Vorschlags im Falle einer Scheidung wegen Ehebruchs oder Mordversuchs e) Berechnung des Vorschlags 270 aa) Das Zusammenwirken der verschiedenen Gütermassen im Frauen- oder Mannesgut bzw. die Mehr- und Minderwertbeteiligung nach Art 209 Abs. 3 ZGB (MKm. 230/3) 272 bb) Hinzurechnung nach Art. 208 ZGB (MK m. 229) 276 f) Wertbestimmung der Vermögensgegenstände 286 g) Bezahlung der Beteiligungsforderung und des Mehrwertanteils 291 aa) Einräumung einer Zahlungsfrist 291 bb) Einzelvorschriften, insbesondere bezüglich Familienwohnung und Hausrat Herabsetzungsklage gegen Dritte 308 G. Zuweisung von Vermögenswerten im Miteigentum 311 H. Überblick über die ehevertraglichen Modifikationsmöglichkeiten beim ordentlichen Güterstand 315 IX. Bewertung der Errungenschaftsbeteiligung 317 A. Positive Aspekte der gesetzgeberischen Neuerungen 317 B. Negative und kritisierte Aspekte der gesetzgeberischen Neuerungen Hinzurechnung von unentgeltlichen Zuwendungen zur Errungenschaft und die Rückforderungsklage gegenüber Dritten Der Mehrwertausgleich 328 S.Ersatzforderungen von Schulden des Eigengutes an die Errungenschaft und umgekehrt
9 C. Gegenvorschlag zur Errungenschaftsbeteiligung 331 X. Zustand in der Türkei nach dem neuen gesetzlichen Güterstand und die weitere Entwicklung 337 XI. Beispiele 345 Beispiel Beispiel Beispiel Beispiel Beispiel Beispiel Beispiel Beispiel Beispiel
Der gesetzliche Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung in der türkischen und schweizerischen Gesetzgebung und deren Unterschiede im Besonderen
327 Der gesetzliche Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung in der türkischen und schweizerischen Gesetzgebung und deren Unterschiede im Besonderen Muzaffer Şeker* Seit Anfang des Jahres 2002 gilt in