Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_8a_FRG_Uebergangsregelungen_aus_Anlass_der_Herstel-d142734,10.html
Timestamp: 2017-01-21 04:15:53
Document Index: 396436053

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 5', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 8', '§ 8', '§ 5', '§ 6', '§ 8', '§ 8', '§ 7', '§ 5', '§ 8', '§ 9']

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Bundesrecht und LandesrechtBundFRG - Fremdrentengesetz§§ 5 - 13, II. - Gesetzliche Unfallversicherung
Fremdrentengesetz (FRG) Bundesrecht…§ 8a FRG, Übergangsregelungen aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschland...§ 9 FRG, Zuständigkeit§ 10 FRG (weggefallen)§ 11 FRG, Ruhen der Rente bei Zusammentreffen mit Leistungen aus dem Ausland§ 12 FRG, Ruhen der Rente bei Auslandsaufenthalt§ 13 FRG, Auslandsaufenthalt§ 14 FRG, Rechte/Pflichten des Berechtigten§ 14a FRG, Nichtanrechnung von Beitragszeiten§ 15 FRG, Beitragszeiten§ 16 FRG, Beschäftigungszeiten vor der Vertreibung§ 17 FRG, Beschäftigungszeiten bei Versicherungsträger außerhalb der Bundesrepub...§ 17a FRG, Erweiterung des Personenkreises§ 18 FRG, Ausnahmen für Beitrags-/Beschäftigungszeiten§ 19 FRG, Anrechnung von Beitragszeiten§ 20 FRG, Zuordnung von Beitrags-/Beschäftigungszeiten§ 21 FRG, Anrechnungszeiten§ 22 FRG, Entgeltpunkte§ 22a FRG, Übergangsregelungen aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlan...§ 22b FRG, Entgeltpunkte für anrechenbare Zeiten§ 23 FRG, Entgeltpunkte bei pflichtversicherten Selbständigen/freiwillig Versich...§ 24 FRG (weggefallen)…Anlage 17 FRG
§ 8a FRG, Übergangsregelungen aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands
§ 8a FRGFremdrentengesetz (FRG) BundesrechtII. – Gesetzliche UnfallversicherungTitel: Fremdrentengesetz (FRG) Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: FRGGliederungs-Nr.: 824-2Normtyp: GesetzEingefügt durch G vom 25. 7. 1991 (BGBl I S. 1606).(1) 1Bei Berechtigten nach diesem Gesetz, die 1.im Beitrittsgebiet während der Zeit, in der sie eine Tätigkeit ausgeübt haben, wegen der sie einem in Anlage 1 oder Anlage 2 Nr. 1 bis 3 des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes genannten Zusatz- oder Sonderversorgungssystem angehörten, oder2.außerhalb des Gebiets der Bundesrepublik Deutschland während der Zeit, in der sie eine Tätigkeit ausgeübt haben, die zu einer Mitgliedschaft in einem der in Nummer 1 genannten Zusatz- oder Sonderversorgungssysteme geführt hätte, wenn die Tätigkeit zum Zeitpunkt ihrer Ausübung im Beitrittsgebiet verrichtet worden wäre,einen Arbeitsunfall erlitten haben oder bei denen auf Grund einer während dieser Zeit ausgeübten versicherten Tätigkeit eine Berufskrankheit eingetreten ist, wird als Jahresarbeitsverdienst höchstens der Betrag festgelegt, der sich für das Kalenderjahr, in dem der Arbeitsunfall eingetreten ist oder nach § 5 Abs. 3 Satz 2 als eingetreten gilt, dadurch ergibt, dass das Entgelt, welches nach § 6 des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes für die dort jeweils genannten Personengruppen in diesem Kalenderjahr höchstens zu Grunde zu legen ist, mit den Faktoren nach Anlage 10 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch vervielfältigt wird; für Teilzeitbeschäftigte findet § 8 Abs. 1 Satz 3 entsprechende Anwendung. 2Bei Personen, auf die § 8 Abs. 3 Anwendung findet, ist der nach Satz 1 ermittelte Betrag mit dem Faktor 0,5 zu vervielfältigen.Absatz 1 neugefasst durch G vom 18. 12. 1991 (BGBl I S. 2207). Satz 2 geändert durch G vom 25. 9. 1996 (BGBl I S. 1461).(2) 1Bei Berechtigten nach diesem Gesetz, die hauptamtlich als Mitarbeiter in einem Staatssicherheitsdienst beschäftigt oder dem in § 7 Abs. 1 Satz 2 des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes genannten Personenkreis entsprachen oder vergleichbar waren und während der Zeit ihrer Tätigkeit für diesen Staatssicherheitsdienst einen Arbeitsunfall erlitten haben oder bei denen eine Berufskrankheit auf Grund einer während dieser Zeit ausgeübten versicherten Tätigkeit eingetreten ist, wird als Jahresarbeitsverdienst höchstens der Betrag festgelegt wird, der 70 vom Hundert des Durchschnittsentgelts entspricht, welches sich aus der Anlage 1 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch für das Kalenderjahr ergibt, in dem der Arbeitsunfall eingetreten ist oder nach § 5 Abs. 3 Satz 2 als eingetreten gilt. 2Absatz 1 Satz 2 findet entsprechend Anwendung. 3Die Vorschriften über den Mindestjahresarbeitsverdienst sind nicht anzuwenden.Absatz 2 Satz 1 geändert und Satz 2 eingefügt durch G vom 18. 12. 1991 (BGBl I S. 2207); bisheriger Satz 2 wurde Satz 3.(3) Absätze 1 und 2 gelten nicht für Berechtigte, bei denen am 1. August 1991 eine Rente bereits festgestellt ist, es sei denn, es wird im Einzelfall festgestellt, dass die Rente auf Grund von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten nach Absätzen 1 und 2 gezahlt wird.
§ 8 FRG, Jahresarbeitsverdienst§ 9 FRG, Zuständigkeit
15.01.2017 - 281 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dr. Heinz J. Meyerhoff aus Greven, WestfalenHaftungsfreistellung für Betreuer - BSG, Urteil vom 14.12.2016 - B 13 R 9/16 RDer Mensch wird zunehmend älter – und leider auch pflegebedürftiger. Die Dinge, um die er sich kümmern muss, gehen ihm immer schwerer von der Hand. Das Gesetz sieht deswegen für bestimmte Fälle eine… mehr