Source: http://www.jurablogs.com/blog/lexegese/archives/2011/05
Timestamp: 2017-12-17 18:14:25
Document Index: 76897174

Matched Legal Cases: ['§ 42', '§ 44', 'BGH', '§ 33', '§ 35', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', '§ 95']

LEXEGESE - Archiv - JuraBlogs (Mai 2011)
LEXEGESE - Artikel vom Mai 2011
Bundesrat begrüßt EU-Initiative zum Aufbau intelligenter Stromnetze
Die Länder haben in ihrer heutigen Plenarsitzung das von der EU-Kommission verfolgte Ziel, Entwicklung und Aufbau sogenannter intelligenter Stromnetze als Grundbedingung für den Umbau der Energieversorgung zu fördern, grundsätzlich begrüßt. Sie sehen hierin einen Beitrag zur Entwicklung einer zukunftsfähigen Energieinfrastruktur.
LEXEGESE- 6 Leser - May 27, 2011 12:55pm
World faces $15,000bn renewable energy bill
As much as $15,000bn – more than the entire US government debt – will have to be found over the next two decades to develop the wind, solar and ...
LEXEGESE- 6 Leser - May 10, 2011 9:23am
New IPCC report: Potential of Renewable Energy Outlined in Report by the Intergovernmental Panel on Climate Change
Leitsätze des Gerichts 1. Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung darf mit Blick auf den Artenschutz nur erteilt werden, wenn sich das Tötungsrisiko im Sinne des § 42 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG a. F./ § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG n. F. durch das Vorhaben nicht signifikant erhöht. 2. Bei dieser Prüfung steht der Behörde eine naturschutzfachliche Einschätzungsprägorative zu (wie: BVerwGE 131, 274). 3.
LEXEGESE- 18 Leser - May 2, 2011 1:26pm
Fledermaus statt Windrad – oder: Immissionsschutzrechtliche Genehmigung und Artenschutz
OVG Lüneburg: Zur Festlegung von Vorranggebieten für Windenergie
Die Leitsätze des Gerichts: 1. Die Abwägungsentscheidung des zuständigen Organs des Planungsträgers bei der Flächenauswahl muss im Rahmen der gerichtlichen Kontrolle durch die Begründung bzw. Erläuterung der Planung und die Aufstellungsunterlagen bzw. Verfahrensakten hinreichend dokumentiert und ...
LEXEGESE- 11 Leser - May 30, 2011 12:15am
BGH: Amtshaftungsanspruch eines Windkraftanlangenbetreibers wegen verweigerter Baugenehmigung
Leitsatz des Gerichts: Zur Berücksichtigung von Darstellungen in einem in Aufstellung befindlichen Flächennutzungsplan als einem privilegierten Außenbereichsvorhaben (hier: Errichtung von Windkraftanlagen) entgegenstehender öffentlicher Belang. Relevante Normen: BauGB § 33 Abs. 1 Nr. 1, § 35 Abs. 1 Nr. 5, Abs.
LEXEGESE- 61 Leser - May 30, 2011 12:16am
Indien: Chancen eines der größten Wachstumsmärkte für erneuerbare Energien nutzen
Indien ist nach Auffassung des BMU einer der größten Wachstumsmärkte für erneuerbare Energien weltweit. Hier eröffnen sich gerade für deutsche Unternehmen große Chancen. Vor diesem Hintergrund trifft Katherina Reiche (BMU) am 31. Mai 2011 in Neu Delhi unter anderem zu Gesprächen mit dem indischen Umweltminister Jairam Ramesh und dem Minister für neue und erneuerbare E ...
LEXEGESE- 6 Leser - May 31, 2011 8:31am
ENTSO-E: Launch of a public consultation on the Study Roadmap towards MoDPEHS
The 41 » Transmission System Operators (TSOs) members of ENTSO-E are responsible for system security and system development in their control areas. Considering the overall importance of the development of a pan-European electricity highway system for the integration of renewable energy sources, of further market integration and to maintain the security of electricity supply, ENT ...
LEXEGESE- 5 Leser - May 2, 2011 3:44pm
Stellungnahme des Bundesrats zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels (15.04.2011)
Der Bundesrats hat seine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels abgegeben. Der Bundesrat fordert u.a.: die Länder angemessen an den Einnahmen des Bundes aus dem Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten für den regionalen Prozess der Anpassung an die Klimafolgen im Rahmen der deutschen Anpassung ...
LEXEGESE- 12 Leser - May 25, 2011 7:30pm
Bundesregierung: 936 Millionen Euro für CO2-Gebäudesanierungsprogramm in 2011
Aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Drs. 17/5817) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der SPD (BT-Drs. 17/5546) geht hervor, dass im Jahr 2011 insgesamt 936 Mio. Euro Programmmittel für die energetische Gebäudesanierung zur Verfügung stehen. Hierin enthalten sind 500 Mio. Euro aus dem Sondervermögen „Energie- und Klimafonds“ sowie 43 ...
LEXEGESE- 13 Leser - May 24, 2011 6:13pm
KfW Entwicklungsbank finanziert größtes Geothermiekraftwerk in Afrika
Die KfW Entwicklungsbank hat im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zusammen mit dem kenianischen Stromerzeuger KenGen einen Finanzierungsvertrag über ein Darlehen in Höhe von 60 Mio. EUR unterzeichnet. Das Darlehen dient der Finanzierung der geplanten Geothermiekraftwerke Olkaria I (Erweiterung) und Olkaria IV (Neubau).
LEXEGESE- 9 Leser - May 4, 2011 11:41am
Gewährleistung bei PV-Modulen: Prüfprogramme
Der TÜV Rheinland erweitert seine Dienstleistungen im Bereich Solarenergie. Auf der Intersolar informiert er unter anderem über das jüngste Projekt PV+Test. Hier untersuchen Experten die Qualität von Modulen anhand eines komplexen Prüfsystems, das insgesamt 25 Einzelprüfungen umfasst. PV+Test wurde zusammen mit dem Unternehmen Solarpraxis und einem Industriebeirat entwickelt, is ...
LEXEGESE- 12 Leser - May 31, 2011 2:33pm
EIB: Board agrees 2011 lending target for EIB, climate action remains key priority
At its annual meeting today the Board of Governors of the European Investment Bank (EIB) agreed the Bank’s 2011 lending targets which foresee a gradual return to pre-crisis levels. After the extraordinary lending volume of EUR 79bn in 2009 and EUR 72bn in 2010, the EIB is planning for a total of EUR 63bn this year.
LEXEGESE- 4 Leser - May 17, 2011 7:46pm
Brunner fordert mehr Zeit für EEG-Novelle
Die Bundesregierung drängt bei der Neuregelung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes zur Eile. Der bayerische Agrarminister macht sich für ...
LEXEGESE- 11 Leser - May 18, 2011 11:38am
SAG Solarstrom bringt Teilabschnitt ans Netz
In Italien baut das deutsche Photovoltaik-Unternehmen derzeit einen 48-Megawatt-Solarpark. Der erste Teilabschnitt des Kraftwerks in Norditalien s ...
LEXEGESE- 5 Leser - May 2, 2011 12:39pm
International: Good forest governance key for climate change schemes
The Food and Agriculture Organization of the United Nations (FAO) and the World Bank have unveiled a new guidance framework which can help countries assess the governance of their forest resource ...
LEXEGESE- 6 Leser - May 24, 2011 5:15pm
FinMin Schleswig-Holstein: Zur steuerlichen Behandlung des Vergütungszuschlags beim „Repowering“ von Windkraftanlagen
Wird eine alte von einer neuen Windkraftanlage ersetzt("Repowering"), kann für den Strom aus der neuen Anlage ein sog.„Repowering“-Zuschlag verlangt werden. Das FinMin Schleswig-Holstein hat sichjüngst mit der ertragsteuerlichen Behandlung derartiger Zuschläge ...
LEXEGESE- 55 Leser - May 11, 2011 5:14pm
Greenpeace: SPD-Energiekonzept müsse nachgebessert werden
Das vom SPD-Parteivorstand beschlossene Energiekonzept weist aus Sicht der Umweltschutzorganisation Greenpeace noch erhebliche Mängel auf. Die SPD bleibe weit hinter den realen Möglichkeiten zurück. Erst im Jahr 2020 soll nach dem Entwurf der SPD-Energiekommission das letzte deutsche Atomkraftwerk vom Netz gehen.
LEXEGESE- 7 Leser - May 20, 2011 11:38am
Enecsys erhält 28 Millionen Euro
Für sein weiteres Wachstum hat der Hersteller von Photovoltaik-Modulwechselrichtern eine kräftige Finanzspritze erhalten. Privat ...
LEXEGESE- 14 Leser - May 3, 2011 1:58pm
Bayern will alte Solarförderung zurück
Der Agrarminister des Freistaats will durchsetzen, dass künftig Photovoltaik-Anlagen auch wieder auf Grünland gebaut werden dürfe ...
LEXEGESE- 17 Leser - May 5, 2011 10:23am
Veranstaltungshinweis: Fachgespräch zur Gefährdung der Gesellschaft bei großräumigem Stromausfall
Am Mittwoch, den 25. Mai 2011, findet um 15 Uhr im Sitzungssaal E 300 im Paul-Löbe-Haus ein Fachgespräch zum Bericht (BT-Drs. 17/5672) des Büros für Technikfolgenabschätzung (TAB) statt. Die Veranstaltung befasst sich mit die G ...
LEXEGESE- 10 Leser - May 20, 2011 11:55am
DEHSt: Liste mit den individuellen Zuteilungen gemäß dem deutschen Nationalen Allokationsplan (NAP) für die Handelsperiode 2008-2012 Stand 28.02.2011
Die DEHSt hat die Liste mit den individuellen Zuteilungen für die am Emissionshandel teilnehmenden Anlagen gemäß dem deutschen Nationalen Allokationsplan (NAP) für die ...
LEXEGESE- 5 Leser - May 14, 2011 11:50am
International: Chinese Government threatens Airbus over EU carbon cap
China has threatened retaliation against French plane maker Airbus if the European Union (EU) goes ahead with pla ...
LEXEGESE- 4 Leser - May 23, 2011 10:12am
Dena-Info Australien: Kürzung in Programmen der bundesweiten Solarförderung angekündigt
Laut Aussagen des australischen Finanzministers Wayne Swan soll das Budget für das „Solar Flagships Program“ in den kommenden zwei Jahren um 220 Mio. AUD (ca. 164 Mio. Euro) gekürzt werden. Aufgrund der Flutkatastrophe in Australien, gab es bereits im Februar erste Anzeichen für Kürzungsmaßnahmen im Bereich des Förderprogramms, das besonders große PV- und CSP-Projekte fördert (s ...
LEXEGESE- 6 Leser - May 23, 2011 10:08am
Heute hat das Bundeskabinett ein 'Regierungsprogramm Elektromobilität' verabschiedet. Mit dem Programm antwortet die Bundesregierung auf die Empfehlungen im zweiten Bericht der Nationalen Plattform Elektromobi ...
LEXEGESE- 4 Leser - May 18, 2011 1:08pm
Greenpeace: Energiewende kann durch Abbau umweltschädlicher Subventionen finanziert werden
FÖS-Gutachten sieht kurzfristig Spielraum von über fünf Milliarden Euro Die geschätzten staatlichen Zusatzausgaben der Energiewende könnten vollständig durch den Abbau umweltschädlicher Subventionen finanziert werden. Zu diesem Ergebnis kommt ein von Greenpeace in Auftrag gegebenes Gutachten des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS), das heute in Berlin vorgestellt wird.
LEXEGESE- 8 Leser - May 19, 2011 10:23am
Philippinen: Die Exportinitiative Erneuerbare Energien unterstützt deutsche Solarunternehmen beim Markteintritt in den Philippinen
Die Philippinen zählen zu einem der aussichtsreichsten Märkte für erneuerbare Energien in Südostasien. Neben einem detaillierten Plan für die Zukunft der erneuerbaren Energien durch den „Renewable Energy Act“, der geplanten Einführung einer PV-Einspeisevergütung ab Mitte 2011, soll nun auch die Förderung von dezentralen Energiesystemen weiter forciert werden.
LEXEGESE- 8 Leser - May 11, 2011 4:55pm
Ägypten: Windenergie auf dem Vormarsch
Weniger als zwei Monate nach der Amtsenthebung des früheren ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak versucht die Übergangsregierung bereits stillgelegte Pläne zu reaktivieren, um neue Windparks in der Region des Golf von Suez zu errichten. Der ägyptische Energieminister, Hassan Younis, gab gegenüber der lokalen Presse bekannt, dass die Regierung noch im Mai eine Zwei-Stufen-Aussch ...
LEXEGESE- 11 Leser - May 9, 2011 7:30am
Transparency International: Climate change measures must be made corruption proof
LEXEGESE- 9 Leser - May 2, 2011 1:55pm
"Kleine Anfrage" zu Abscheidung, Transport und Verpressung von Kohlendioxid
Mit einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs. 17/5841) wird die Bundesregierung aufgefordert, zu Fragen zur Abscheidung, Transport und Verpressung von CO2 (CCS) Auskunft zu geben. Sie soll unter anderem darlegen, ob Bundesländer sich der Verpressung von Kohlendioxid entziehen können und ob eine Verunreinigung des Grundwassers bei der Kohlendioxid-Verpress ...
LEXEGESE- 12 Leser - May 26, 2011 10:43pm
International: India’s first REDD project
INDIA’S first pilot project to be recognised under the UN’s mechanism for reducing emissions from deforesta ...
LEXEGESE- 6 Leser - May 19, 2011 10:25am
Veranstaltungshinweis: „Tut dem Klima gut“- eine Initiative des 33. Kirchentages in Dresden
Ein paar Tage noch und tausende Gäste werden Dresden anlässlich des 33. Kirchentages erobern. Ein großes Thema jedes Kirchentages ist der Umwelt- und Klimaschutz. Unter dem Motto „Tut dem Klima gut“ wird es neben aktuellen Debatten zur Energiepolitik im Zentrum für „Umwelt und Globalisierung“ im Hörsaalzentrum der TU Dresden ein umfan ...
LEXEGESE- 4 Leser - May 31, 2011 10:15am
Kurz notiert: Netzausbau - Bundesländer wehren sich gegen Kompetenzübertragung auf den Bund
Nach Presseinformationen wollen sich die Regierungspräsidenten der Bundesländer gegen die Pläne wehren, ...
LEXEGESE- 16 Leser - May 24, 2011 5:28pm
Steuererleichterungen für erneuerbare Energien nur bedingt geeignet, um eine Klimaschutzlenkungswirkung zu erzielen
In der Antwort vom 7. April 2011 (BT-Drs. 17/5454) auf eine Kleine Anftrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den Europäischen Rahmenbedingungen der Energiebesteuerung nimmt die Bundesregierung u.a. zu Fragen der zukünftigen Energiesteuerpolitik in der Bundesrepublik Stellung. Die Bundesregierung verweist darauf, dass sie sich in ihrem Energiekonzept vom 28.
LEXEGESE- 6 Leser - May 3, 2011 2:14pm
Bundesverwaltungsgericht: Keine EEG-Stromkostenentlastung für das Jahr der Produktionsaufnahme
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat heute entschieden, dass stromintensiv produzierende Unternehmen nach dem Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG) in der von 2004 bis 2008 geltenden Fassung für das Jahr der Produktionsaufnahme noch keine Entlastung von den Mehrkosten des Stroms aus erneuerbaren Energien beanspruchen können.
LEXEGESE- 10 Leser - May 31, 2011 2:53pm
Bundesregierung: 617,9 Millionen Euro für Energieforschung in 2010
Die Bundesregierung hat im Jahr 2010 insgesamt 617,902 Millionen Euro für die Energieforschung bereitgestellt. 198,855 Millionen Euro entfielen auf erneuerbare Energien. Der Anteil der Mittel für Energieeffizienz habe 216,473 Millionen Euro betragen. Für nukleare Sicherheits- und Endlagerforschung seien 71,543 Millionen Euro und für Kernfusionsforschung ...
LEXEGESE- 11 Leser - May 24, 2011 6:27pm
Dena-Marktstudie: Länderprofil Norwegen
Der Energiemarkt Norwegens ist vollständig liberalisiert, so dass norwegische Stromkunden ihren Stromversorger frei wählen können. Die Versorgung allerdings ist nachwievor weitestgehend in der Hand des staatlichen Unternehmens Statkraft SF. Das Unternehmen verfügt über einen Großteil der Stromerzeugungskapazitäten und zusätzlich über zahlreiche Unternehmensbeteiligung an regiona ...
LEXEGESE- 35 Leser - May 11, 2011 4:52pm
Dena-Marktstudie: Länderprofil Schweden
Hessisches Finanzgericht: Keine Steuerersparnis bei Austausch eines alten Asbestdaches im Zuge der Montage einer sog. Auf-Dach-Photoltaikanlage
Kosten für die Erneuerung der Dacheindeckung können auch dann nicht steuermindernd als Betriebsausgaben bei dem Betrieb einer Fotovoltaikanlage abgezogen werden, wenn der alte Dachbelag asbesthaltig war und im Zuge der Installation einer sog. Auf-Dach-Photovoltaikanlage gegen eine asbestfreie Ziegeleindeckung ausgetauscht wurde. Das hat das Hessische Finanzgericht entschieden (Az. 11 K 2735/08).
LEXEGESE- 13 Leser - May 10, 2011 9:43am
Hessen: Förderung der energetisch optimierten Modernisierung von kommunalen Wohngebäuden und ausgewählten Nichtwohngebäuden
Das Land Hessen fördert Maßnahmen zur nachhaltigen Verringerung von CO2-Emissionen im Rahmen von Modernisierungsmaßnahmen in kommunalen ...
LEXEGESE- 5 Leser - May 19, 2011 4:18pm
Right time to switch on to energy efficient investment
According to "Financial Times", the fragility of the global energy system and its vulnerability to disruption ...
LEXEGESE- 3 Leser - May 2, 2011 12:38pm
Informeller Energieministerrat erörtert langfristigen Energie-Fahrplan der EU bis 2050
Die langfristige Perspektive der europäischen Energiepolitik bis 2050 stand im Mittelpunkt des informellen Energieministerrats am 2. und 3. Mai in der ungarischen Stadt Gödöllö. Ende des Jahres will die EU-Kommission ihren Energie-Fahrplan vorlegen, der bis zum Jahr 2050 reicht. Auf der Basis von Szenarien soll der Fahrplan Wege für eine sichere, bezahlbare und emissionsarme Ene ...
LEXEGESE- 9 Leser - May 3, 2011 5:16pm
Literaturhinweis: Neue Ausgabe der REE - Recht der Erneuerbaren Energien
REE ist die erste juristische Fachzeitschrift, die sich ausschließlich dem Recht der Erneuerbaren Energien widmet. Die aktuelle Ausgabe beinhaltet folgende Beiträge: • Klemm, Vorgaben aus Brüssel: Das Europarechtsanpassungsgesetz - Erneu ...
LEXEGESE- 16 Leser - May 4, 2011 6:44pm
Greenpeace: Energiekonzern E.ON weder nachhaltig noch zukunftsfähig
Umweltschützer kritisieren Unternehmenskurs von E.ON-Chef Teyssen Auf der heutigen Hauptversammlung von E.ON kritisierte Greenpeace den Unternehmenskurs des Energiekonzerns. Greenpeace-Energieexperte Karsten Smid warf E.ON-Chef Johannes Teyssen in einer Rede vor den Aufsichtsräten und Aktionären des Unternehmens vor, sich der Energiewende zu verweigern.
LEXEGESE- 9 Leser - May 5, 2011 10:22am
Italien: Kabinett nimmt Gesetzentwurf an
Das italienische Kabinett hat nach wochenlangem Ringen die Solarförderung in Italien neu geregelt. E ...
LEXEGESE- 19 Leser - May 5, 2011 2:51pm
Italien: Weiter Warten auf den finalen Entwurf
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Dena-Forderung nach neuen Kohlekraftwerken ist unsinnig und interessengeleitet
Die Forderung nach dem Neubau von Kohlekraftwerken mit einer Leistung von 10.000 bis 12.000 Megawatt sei energiewirtschaftlich blanker Unsinn. Gegenwärtig befänden sich in Deutschland bereits circa 11.500 Megawatt an Kohlekraftwerkskapazität im Bau beziehungsweise wurden bereits genehmigt. Hinzu komme der Bau mehrerer Gaskraftwerke und vor allem der deutlich fortschreitende Ausb ...
LEXEGESE- 8 Leser - May 9, 2011 2:49pm
Kurz notiert: First Solar mit weiterem Partner in China
Der Photovoltaik-Konzern aus den USA will mit einem chinesischen Partner weitere Solarpark-Projekte entwickeln. ...
LEXEGESE- 6 Leser - May 10, 2011 5:42pm
EU vote to set timetable for CO2 sale: EU official
The European Investment Bank will receive 300 million carbon emissions permits ready for sale in about three mon ...
LEXEGESE- 3 Leser - May 18, 2011 11:35am
EU Council conclusions on key issues/ and next steps in international climate finance
3088th ECONOMIC and FINANCIAL AFFAIRS Council meeting, Brussels, 17 May 2011 The Council emphesises that a combination of public finance, including innovative sources, and private sources, alongside increased lending and leveraging by financial institutions (multilateral and bilateral) is essential to delivering this amount of funding and recalls that private funding will be, via appropriate poli.
LEXEGESE- 4 Leser - May 17, 2011 7:59pm
Malaysia: Einführung eines neuen Einspeisetarifsystem steht kurz bevor
Der südostasiatische Staat Malaysia verfolgt das Ziel bis 2020 über insgesamt 3.000 MW an regenerativen Stromerzeugungskapazitäten zu verfügen. Auf die Photovoltaik soll mit 1.250 MWp der größte Teil entfallen. Bereits Ende 2009 hat die Regierung dementsprechend angekündigt, eine modifizierte Einspeisevergütung vorzulegen um den Ausbau der regenerativen Energien zu unterstützen.
LEXEGESE- 10 Leser - May 3, 2011 2:01pm
Neue dena-Marktstudie: Länderprofil Slowakei
Bereits seit dem 1. Januar 2009 wird den Erneuerbaren durch das slowakische Erneuerbare-Energien-Gesetz ein bevorzugter Anschluss an das Stromnetz und garantierte Einspeisetarife gewährt. Die Rahmenbedingungen für Investitionen in erneuerbare Energien haben sich bis heute weiter verbessert. Hintergrund ist, dass die slowakische Regierung ihre Abhängigkeit von russischen Gas- und ...
LEXEGESE- 25 Leser - May 5, 2011 10:26am
Gastbeitrag: Bioenergie - Einbeziehung von indirekten Landnutzungsänderungen in rechtliche und politische Entscheidungen
Von » Prof. Dr. Erik Gawel und » Dr. Grit Ludwig Der Ersatz fossiler Energieträger durch Bioenergie verspricht neben diversen energie- und agrarpolitischen Vorzügen auch eine signifikante Minderung der energiebedingten Treibhausgasemissionen. Allerdings sind auch Emissionen aus den Bereichen Landnutzung, Landnutzungsänderung sowie Agrar- und Forstwirtschaft („/land use, land use ...
LEXEGESE- 8 Leser - May 30, 2011 11:55am
Desertec: Expertenanhörung zu Investitionsgarantien in Entwicklungsländern
Nach einem Gesetzentwurf der Bundesregierung (BT-Drs. 17/5263 ) soll die Gewährung von Garantien für privatwirtschaftliche Investitionen in Entwicklungsländern ausgeweitet werden. Mit dem zu erlassenden Gesetz würde ein entsprechender Beschluss der Multilateralen Investitions-Garantie-Agentur (MIGA) umgesetzt. Am Dienstag, 9.
LEXEGESE- 14 Leser - May 9, 2011 2:59pm
Clearingstelle EEG: Hinweisverfahren 2011/11 - Anlagenzubau bei Degressionsschritt - eingeleitet
Die Clearingstelle EEG hat am 19. Mai 2011 das Hinweisverfahren 2011/11 - Anlagenzubau bei Degressionsschritt - eingeleitet. Den Einleitungsbeschluss zum Hinweisverfahren können Sie » hier herunterladen. Die Clearingstelle EEG bittet um Verständnis dafür, dass der Beschlussentwurf bislang ausschließlich akkreditierten ...
LEXEGESE- 17 Leser - May 23, 2011 6:57pm
Greenpeace: Warnungen der BNA vor Stromausfällen sind ungeprüft und durchschaubar
Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat heute bei der Bundesnetzagentur (BNA) einen Antrag zur Herausgabe von Netzdaten nach dem Umweltinformationsgesetz gestellt. Die Umweltschützer fordern die vollständige Offenlegung der Daten, damit diese durch unabhängige Experten überprüft werden können. Die Die Daten geben Aufschluss über Leitungskapazitäten der Stromnetze und über Ve ...
LEXEGESE- 13 Leser - May 31, 2011 9:50am
Fachverband Biogas - Gasnetz als Speicher für Erneuerbare Energie
Der Fachverband Biogas e.V. hat am 25.5.2011 zusammen mit zahlreichen Akteuren aus Biogas-, Wind-, Agrar- und Finanzbranche bei einem Parlamentarischen Abend einen Gesetzesvorschlag zum Marktanschub der Einspeisung und Speicherung von Gas aus Erneuerbaren Energien (EEGasG) präsentiert. Mit der Elektrolyse von überschüssigem Windstrom zu Wasserstoff oder Methan (EE-Gas) und der E ...
LEXEGESE- 88 Leser - May 26, 2011 10:23pm
Bundesverband Erneuerbare Energie: Bundesregierung verweigert beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien
Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) kritisiert die Ausbauziele der Bundesregierung für Erneuerbare Energien, die mit dem jüngsten Entwurf des Erneuerbare- Energien-Gesetzes bekannt geworden sind. „Anstatt ambitionierte Ziele für eine beschleunigte Energiewende zu formulieren, hält die Regierungskoalition an uralten, längst überholten Ausbaupfaden fest.
LEXEGESE- 19 Leser - May 18, 2011 11:51am
Regierung muss stärker auf Zusammenspiel von Elektromobilität und Erneuerbaren Energien setzen
Bundesverband WindEnergie: Vergütungskürzungen nach Referentenentwurf EEG 2012 bremsen Onshore-Windenergie aus
Der Bundesverband WindEnergie e.V. (BWE) hat seine Stellungnahme zum Referentenentwurf der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beim Bundesumweltministerium eingereicht. Darin fordert der BWE ein Umdenken bezüglich der umfangreichen Vergütungskürzungen für die Windenergie an Land von bis zu zwölf Prozent durch die geplante Erhöhung der Degression um ein Prozent, den vorzeit ...
LEXEGESE- 58 Leser - May 25, 2011 7:23pm
Italien: Änderungen der PV-Förderung
Mit Veröffentlichung im offiziellen Amtsblatt sind die lange diskutierten Änderungen der Förderung für Photovoltaik in Italien nun offiziell. Die Änderungen der Regierung zielen darauf ab, die Förderungen ab Juni 2011 über eine Begrenzung der Fördermittel einzuschränken. Mit der neuen Regelung (Conto Energia IV) gilt vom Juni 2011 bis Ende 2012 eine neue monetäre Förderobergrenz ...
LEXEGESE- 37 Leser - May 17, 2011 7:32pm
Neuregelung der Solarförderung in Italien: Conto Energia lässt Fragen offen
Nach wochenlangem Ringen haben sich in Italien die zuständigen Minister auf eine Neuregelung der Solarförderung geeinigt. Das Conto Energia IV bietet weiterhin ...
LEXEGESE- 18 Leser - May 14, 2011 11:43am
Kurz notiert: Verbraucherzentrale NRW mahnt Photovoltaik-Modulhersteller wegen unlauterer Garantien ab
Die Verbraucherzentrale NRW hat fünf der Marktführer der Modul-Branche jetzt wegen ihres Kleingedruckten abgemahnt. Abmahnwü ...
LEXEGESE- 26 Leser - May 17, 2011 8:12pm
Climate change fund must spur private investment in poorer countries, UN says
According to the UN News Centre - A new fund aimed at mobilizing resources to help developing countries mitigate the impact of global warming must encourage priv ...
LEXEGESE- 3 Leser - May 2, 2011 12:35pm
Entscheidung zur Solarförderung erwartet
In Italien soll nun nach einem wochenlangen Ringen morgen endlich die Entscheidung über die künftigen Photo ...
LEXEGESE- 9 Leser - May 3, 2011 1:59pm
European Carbon Climbs to a 4-Week High as Germany’s Electricity Advances
European Union carbon-dioxide permits jumped to an almost four-week high as German ...
LEXEGESE- 4 Leser - May 3, 2011 1:57pm
Die Neuregelung der Solarförderung in Italien lässt weiter auf sich warten. Nun ist für morgen die Vorstellung neuen Phot ...
LEXEGESE- 9 Leser - May 4, 2011 7:36pm
Kurz notiert: Linksfraktion für Strompreisaufsicht
Die Fraktion Die Linke fordert in einem Entschließungsantragg (BT-Drs. 17/5760) eine staatliche Strompreisaufsicht, die Einfluss auf die Entwicklung d ...
LEXEGESE- 5 Leser - May 12, 2011 6:36pm
Bundesregierung: Förderinitiative Energiespeicher - 200 Mio. Euro für die Speicherforschung
Die Bundesministerien für Wirtschaft und Technologie, für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie für Bildung und Forschung haben eine gemeinsame Initiative zur Förderung von Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet von Energiespeichertechnologien gestartet. Die Förderbekanntmachung wurde jetzt im Bundesanzeiger veröffentlicht. Projektskizzen können ab sofort eingereicht werden.
LEXEGESE- 5 Leser - May 18, 2011 11:44am
Brasilien: Energieagentur soll Ausbau der Erneuerbaren voranbringen
In Brasilien steht die Gründung einer Energieagentur, die den Ausbau erneuerbarer Energien unterstützen soll, kurz bevor. Das entsprechende Gesetz wurde bereits im April vom Senatsausschuss für Infrastruktur genehmigt und liegt nun zur Unterzeichnung dem Ausschuss für Verfassung und Justiz vor. D ...
LEXEGESE- 8 Leser - May 18, 2011 11:40am
Tunesien/Desertec: Gute Aussichten für den Solarthermie-Markt
Trotz der politischen Unruhen in Nordafrika und dem Sturz des tunesischen Präsidenten Ben Ali im Januar, konzentriert sich die Regierung auf den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien. Neben Marokko wird nun auch Tunesien als Desertec-Standort konkret in Betracht gezogen. Laut Angaben des DII-Konsortiums (Desertec Industrial Initiative) werden derzeit in Kooperation mit dem s ...
LEXEGESE- 14 Leser - May 6, 2011 1:24pm
Bundesnetzagentur: Fortschreibung des Berichts zu den Auswirkungen des Kernkraftwerks-Moratoriums
Der aktualisierte Bericht der Bundesnetzagentur (BNA) zu den Auswirkungen des Kernkraftwerks-Moratoriums auf die Übertragungsnetze und die Versorgungssicherheit vom 27. Mai 2011 bestätigt im Wesentlichen die Einschätzungen und Empfehlungen des Berichts vom 11. April 2011. Die im ersten Bericht vom 11.
LEXEGESE- 8 Leser - May 27, 2011 12:51pm
Veranstaltungshinweis des FnBB: UK AD & Biogas 2011 – Die britische Biogasfachmesse
Vom 6.-7. Juli findet in Birmingham zum zweiten Mal die UK AD & Biogas 2011 statt, die einzige Biogasfachmesse in Großbritannien. Die zweitägige Messe ist um 90% gewachsen und bietet Besuchern über 120 Aussteller, kostenlose Workshops und die zweitägige Konferenz ‘The Life Cycle of an AD Plant’. Besucher erhalten einen umfangreichen Einblick in den britisc ...
LEXEGESE- 5 Leser - May 25, 2011 11:48am
BMF: Änderung des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses mit Folgen für KWK-Anlagen
Durch das Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen (BFM) vom 14. März 2011, GZ: IV D 2 - S 7124/07/10002 wurde unter anderem der Abschnitt 2.5 des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses vom 1. Oktober 2010 (BStBl. I S. 846) geändert. Dadurch wurden bestehende Vorschriften für EEG-Anlagen auf KWK-Anlagen ausgeweitet und ergänzt: Durch die Änderungen wird im Umsatzsteuer-Anwendungse ...
LEXEGESE- 262 Leser - May 23, 2011 6:51pm
EU to Focus on Regulatory ‘Gap’ to Curb Fraud in Spot Market for Emissions
The European Union will take testimony this week on a regulatory “gap” exposed earlier this year, when cr ...
LEXEGESE- 6 Leser - May 4, 2011 11:38am
EU finance chiefs call for global air and maritime carbon market
EU finance ministers have proposed a carbon pricing system for international shipping and aviat ...
LEXEGESE- 4 Leser - May 20, 2011 11:31am
International: U.K. to Soften Impact of Carbon Cuts on Industry by End of 2011
Dena-Info zu Jordanien: Ausschreibung von Kraftwerkskapazitäten im Bereich erneuerbare Energien
Laut aktuellen Meldungen des jordanischen Energieministeriums sollen 1.800 MW an Kraftwerkskapazitäten auf Basis Erneuerbarer-Energien-Technologien in den kommenden Jahren zugebaut werden. Um dieses Ziel zu erreichen sind Investoren dazu aufgefordert, Vorschläge für neue Kraftwerksprojekte einzureichen. Die Frist für Projektangebote endet am 30. Juni 2011.
LEXEGESE- 17 Leser - May 23, 2011 9:59am
Rechtsprechung: Europäischer Gerichtshof stärkt Klagerechte von Umweltverbänden
Mit einem Urteil von bundesweiter Bedeutung hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg die Klagerechte von Umweltverbänden gegen industrielle Großvorhaben wie der Bau von Kohlekraftwerken gestärkt. Sachverhalt Hintergrund des Grundsatzurteils ist die Klage des nordrhein-westfälischen Landesverbandes des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gegen das geplan ...
LEXEGESE- 30 Leser - May 14, 2011 11:42am
Grundsatzurteil des EuGH: Klagerechte von Umweltschutzorganisationen gestärkt
EU Council conclusions on economic aspects of EU energy and climate change issues
3088th ECONOMIC and FINANCIAL AFFAIRS Council meeting, Brussels, 17 May 2011 With respect to energy infrastructure the Council TAKES NOTE of the Commission Communication 'Energy infrastructure priorities for 2020 and beyond – a blueprint for an integrated European energy network'; RECALLS that the EU-wide energy market will be key to delivering our energy and climate change objectives; and STRESS.
LEXEGESE- 5 Leser - May 17, 2011 8:08pm
Restrisiko Offshore: Sicherheit und Arbeitsschutz bei Offshore-Windenergieanlagen
Die Bundesregierung hat am 11. April 2011 auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der SPD zur Sicherheit und Arbeitsschutz bei Offshore-Windenergieanlagen geantwortet (DT-Drs. 17/5441). Danach stellen Offshore-Windparks Verkehrshindernisse dar, die die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs beeinträchtigen können.
LEXEGESE- 33 Leser - May 4, 2011 2:06pm
Kontroverse Entscheidung des OLG Hamm zum Netzverknüpfungspunk
In einer kontroversen Entscheidung hat das OLG Hamm befunden, dass Windenergie auf dem kürzesten Weg in das Netz eingespeist werden muss. Auf eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu möglichen Alternativen komme es nicht an. Netzbetreiber, die hiergegen verstoßen, machen sich schadensersatzpflichtig. Sachverhalt Die Klägerin ist Betreiberin von Windkraftanlagen und macht im Wege d ...
LEXEGESE- 21 Leser - May 20, 2011 12:25pm
International: Australia releases first rules for CO2 farming scheme
Australia released rules on Wednesday that would allow farmers and indigenous land owners to earn carbon credits ...
LEXEGESE- 5 Leser - May 26, 2011 10:04pm
Anlässlich der heutigen Übergabe des Berichtes der Nationalen Plattform Elektromobilität an Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE), die Verknüpfung von Elektromobilität und Erneuerbaren Energien von Anfang an ins Zentrum der Förderkonzepte für Elektroautos zu stellen.
LEXEGESE- 6 Leser - May 16, 2011 2:42pm
VG Schleswig: Nachbarklage gegen Biogasanlage
Das VG Schleswig hat mit einem heute veröffentlichten Urteil vom 27. Januar 2011 auf die Klage einer Nachbarin die immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Biogasanlage im Kreis Nordfriesland aufgehoben. Sachverhalt Geklagt hatte eine Anwohnerin aus der unmittelbaren Nachbarschaft der schon in Betrieb befindlichen Anlage.
LEXEGESE- 41 Leser - May 27, 2011 1:05pm
Kurz notiert: Röttgen will Unternehmen entlasten
Die deutsche Wirtschaft hat Angst vor steigenden Energie- und Rohstoffpreisen. Dabei will Bundesumweltminist ...
LEXEGESE- 4 Leser - May 25, 2011 11:56am
Wissenschaftlicher Beirat Agrarpolitik fordert neue Ausgestaltung der Biogasförderung im EEG
Die Biogasförderung im Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG) sollte in der gegenwärtigen Form nicht fortgesetzt werden. Dafür hat sich der Wissenschaftliche Beirat Agrarpolitik beim Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) im Rahmen einer aktuellen Stellungnahme ausgesprochen. Die bisherige Förderung ha ...
LEXEGESE- 16 Leser - May 20, 2011 12:31pm
BGH: Urteil zur Vereinbarung von Blindarbeitsentgelt und der Aufrechnung gegen Einspeisevergütung
Der BGH hat am 17. Mai 2011 ein Urteil zur Vereinbarung von Blindarbeitsentgelt in den AGB eines Einspeisevertrages sowie zur Aufrechnung von Blindarbeitsentgelten gegen die Einspeisevergütung mit folgenden amtlichen Leitsätzen veröffentlicht: Das in einem Formularvertrag über die Einspeisung von Strom aus Erneuerbaren Energien zugunsten des Netzbetreibers vereinbarte Blindarbei ...
LEXEGESE- 24 Leser - May 19, 2011 6:02pm
Blindarbeitsentgelt bei einem Windpark
Kurz notiert: Länder wollen an Einnahmen aus dem Emissionshandel beteiligt werden
Der Bund generiert aus dem Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten Einnahmen. Die Bundesländer wollen hieran angemessen beteiligt werden. Ziel sei es u.a., den regionalen Prozess der Anpassung an die Klimafolgen mitzufinanzieren. Dies geht aus einer ...
LEXEGESE- 10 Leser - May 23, 2011 7:10pm
USA: Upstream- und Downstream-Investitionen im US-Solarmarkt
Die Förderung erneuerbarer Energien durch die US-Bundesregierung sowie steigendes Vertrauen in die verschiedensten Solar-Technologien geben weitere Impulse für neue Investitionen im viel versprechenden US-Solarmarkt. Kürzlich hat die US-Regierung drei Solar-Großprojekte im Südwesten der USA mit insgesamt 4,5 Mrd. US-Dollar gefördert.
LEXEGESE- 10 Leser - May 6, 2011 1:22pm
Chile: Weitere PV-Projekte in Planung
Während sich erste Freiflächenanlagen in der Region Tarapacá im Norden Chiles bereits im Bau befinden, sollen nun zwei neue Photovoltaik-Projekte in der Region realisiert werden. Die Umweltgutachten für die beiden Projekte wurden bereits von der zuständigen Behörde der Region bestätigt. Das Projekt "Lagunas" der in London ansässigen Firma Element Power hat eine Kapazität von 30 ...
LEXEGESE- 10 Leser - May 14, 2011 11:43am
Informationen zu den Förderprogrammen in Bulgarien, Estland, Griechenland, Lettland und Rumänien aktualisiert
In der RES LEGAL Datenbank wurden die Informationen zu den Förderprogrammen in Bulgarien, Estland, Griechenland, Lettland und Rumänien aktualisiert. Die Profile von Bulgarien und Estland beinhalten darüber hinaus auch ...
LEXEGESE- 14 Leser - May 16, 2011 4:51pm
Geheimvertrag zwischen Internationalen Atom-Energie-Behörde (IAEO) und Weltgesundheitsorganisation (WHO)
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Bundesregierung aufgefordert, sich für eine sofortige Annullierung des Vertrags zwischen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Internationalen Atom-Energie-Behörde (IAEO) einzusetzen (BT-Drs. 17/5769). Im Mai 1959 haben die Internationale Atom-Energie-Behörde (IAEO) und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) einen über 40 Jahre g ...
LEXEGESE- 34 Leser - May 12, 2011 6:29pm
Eilmeldung: Marktprämie vs. Grünstromprivileg - Regierung plant umfassende Reform der EEG-Förderung
Nach Medienberichten plant Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) eine umfassende Reform der Ökostromförderung. Zukünftig soll die Nachfrage darüber entscheiden, ob Strom aus Wind, Sonne und Biogas verstärkt ins ...
LEXEGESE- 27 Leser - May 5, 2011 10:47am
Dena-Marktstudie: Länderprofil Großbritannien
Die Energieversorgung Großbritanniens stützt sich in hohem Maße auf die einheimischen, fossilen Energieträger Öl, Gas und Kohle sowie die Kernenergie. Demgegenüber stehen enorme Potenziale an erneuerbaren Energien, insbesondere in der Windkraft und der marinen Wasserkraft, aber auch der Biomassenutzung.
LEXEGESE- 12 Leser - May 25, 2011 7:13pm
Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Modernisierung der Stromnetze - Bürgernah, zügig, für erneuerbare Energie
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENhat einen Entschließungsantrag in den Bundestag eingebracht (BT-Drs. 17/5762). Der DeutscheBundestag soll die Bundesregierung auffordern, mit eindeutigen Regelungen zumNetzausbau die Verantwortung für den dringend anstehenden Ausbau und Umbau derStromnetze zu übernehmen, die Bürgerbeteiligung deutlich zu verbessern und eineBeschleunigung der Ver ...
LEXEGESE- 8 Leser - May 11, 2011 6:23pm
Bundestagt: Investitionsplanungen für Stromübertragungsnetze i.H.v. EUR 15 Mrd.
Der Bundesnetzagentur (BNA) liegen nach der von der Bundesregeirung gegebenen Antwort (BT-Drs. 17/5816) auf eine Kleine Anrage (BT-Drs. 17/5283),bis zum Jahre 2015 Investitionsplanungen für Stromübertragungsnetze mit einem Volumen von ...
LEXEGESE- 6 Leser - May 30, 2011 3:21pm
International: Australia to Set Expected Carbon Tax Price by July
A planned tax on carbon gas emitting industries in Australia would be far below a recommended price that m ...
LEXEGESE- 4 Leser - May 17, 2011 10:56am
Offshore-Windpark Baltic 1 in Betrieb - Brüderle: "Wichtige Wegmarke auf unserem Kurs ins regenerative Zeitalter"
Vor der deutschen Küste ist heute mit dem Windpark Baltic 1 der erste Offshore-Windpark in der Ostsee eingeweiht worden. Dazu erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Nach den ersten Erfolgen in der Nordsee im vergangenen Jahr ziehen wir jetzt auch in der Ostsee nach.
LEXEGESE- 15 Leser - May 2, 2011 3:23pm
Der Energiemarkt Schwedens wird bereits seit dem Jahr 1996 kontinuierlich liberalisiert. Der wichtigste Schritt in diese Richtung war die Entflechtung des staatlichen Energieversorgers Vattenfall im Jahr 1996. Heute gilt der schwedische Strommarkt als zu 100 Prozent liberalisiert. Die Stromkunden können ihren Versorger frei wählen.
LEXEGESE- 17 Leser - May 11, 2011 4:50pm
World Bank commits $250 M for Renewable Energy
The World Bank (WB) has committed $250 million under the Clean Technology Fund to support and promote th ...
LEXEGESE- 3 Leser - May 12, 2011 2:10pm
Desertec: Sachverständiger bezweifelt Verfassungskonformität des Gesetzentwurfs zu Investitionsgarantien für Entwicklungsländer
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung (BT-Drs. 17/5263), mit dem ein Beschluss der Multilateralen Investitions-Garantie-Agentur (MIGA) umgesetzt werden soll, sieht die Gewährung von Garantien für privatwirtschaftliche Investitionen in Entwicklungsländern vor. Relevant ist dies insbesondere für das Desertec-Projekt. Prof.
LEXEGESE- 16 Leser - May 10, 2011 6:52pm
Die Zukunft des EEG? Zusammenfassung der Handlungsempfehlungen des EEG-Erfahrungsberichts
Laut Mitteilung des BMU empfiehlt der Erfahrungsbericht unter anderem folgende Maßnahmen, die zum großen Teil durch Änderungen im EEG, aber auch in anderen Gesetzen und durch begleitende Programme umgesetzt werden könnten: Ziele: Die im Energiekonzept vom 28. September 2010 genannten Ausbauziele im Stromsektor (Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch bis 2020 mindeste ...
LEXEGESE- 29 Leser - May 5, 2011 10:09pm
Clearngtelle EEG: Votum 2008/39 - Kein Fassaden-Bonus für PV-Anlagen, die gemäß § 95 BGB nur Scheinbestandteile des Gebäudes sind
Die Clearingstelle EEG hat in dieser Woche das Votum 2008/39 veröffentlicht. In dem Verfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber für den in ihren Fotovoltaikanlagen erzeugten Strom einen Ans ...
LEXEGESE- 12 Leser - May 5, 2011 10:18pm
BEE: Das Ende des verlässlichen Ausbaus Erneuerbarer Energien
Nach Auffassung des Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) läutet die Bundesregierung mit der Einführung einer optionalen Marktprämie für Erneuerbare Energien ab 2012 und einer obligatorischen Marktprämie für große Biomasseanlagen ab 2014 das Ende des verlässlichen Ausbaus der Erneuerbaren Energien ein. „Durch die eine Variante wird der Einspeisevorrang quasi abgekauft ...
LEXEGESE- 27 Leser - May 31, 2011 1:36pm
#167 im JuraBlogs Ranking
3.681 Artikel, gelesen von 88.218 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: December 17, 2017 5:07pm (2017-12-17 17:07:03 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 1 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 12:02pm .