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Timestamp: 2016-10-27 16:41:15
Document Index: 73228145

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 8', 'EGMR', 'Art. 8', 'EGMR', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'Art. 33', 'Art. 62', 'Art. 62', 'Art. 96', 'Art. 33', 'Art. 62', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 62', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 80', 'BGE', 'Art. 80', 'Art. 62', 'Art. 62', 'Art. 8', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 29']

2C_833/2015 (24.03.2016)
2C_833/2015 � � Urteil vom 24. M�rz 2016
A.a.�A.________ (geb. 1995) ist serbischer Staatsangeh�riger. Er reiste in seinem Geburtsjahr mit seinen Eltern in die Schweiz ein. Nach einem erfolglosen Asylgesuch tauchte die Familie Ende 1999 unter. Im Jahr 2000 stellte die Familie erneut ein Asylgesuch, auf welches das damalige Bundesamt f�r Fl�chtlinge nicht eintrat. Mit Urteil vom 19. Oktober 2006 hiess die damalige Schweizerische Asylrekurskommission die gegen eine Wiedererw�gungsverf�gung des damaligen Bundesamtes f�r Migration (heute: Staatssekretariat f�r Migration SEM) betreffend Wegweisungsvollzug erhobene Beschwerde gut, woraufhin die Familie vorl�ufig aufgenommen wurde. Der Vollzug der Wegweisung wurde wegen des schlechten gesundheitlichen Zustandes der Mutter und der Geburt des Bruders von A.________ als unzumutbar eingestuft. Mit Schreiben vom 25. Juni 2008 stimmte das SEM der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung an A.________ wegen Vorliegens eines H�rtefalles zu. Diese wurde bis zum 23. Juni 2013 j�hrlich verl�ngert.
A.b.�W�hrend seines Aufenthalts in der Schweiz trat A.________ wiederholt strafrechtlich in Erscheinung und fiel auch anderweitig durch negatives Verhalten auf:
Mit Strafbefehl vom 9. Februar 2011 wurde er wegen versuchter N�tigung, mehrfacher T�tlichkeiten, geringf�gigen Diebstahls und mehrfacher Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz mit jugendstrafrechtlichen Massnahmen sanktioniert. Im Juni 2011 beteiligte sich A.________ an einer Serie von mehrfachen massiven t�tlichen �bergriffen und Raubtaten, f�r welche er vor�bergehend in Haft genommen wurde. Aufgrund der erheblichen St�rung des Sozialverhaltens, der Notwendigkeit der F�rderung der beruflichen und pers�nlichen Entwicklung und zur Verhinderung einer deliktischen R�ckfallgefahr verf�gte die Jugendanwaltschaft Basel-Landschaft am 8. Februar 2012 die umgehende Unterbringung von A.________ im Jugendheim X.________ im Sinne einer vorsorglichen station�ren Schutzmassnahme. Mit Urteil des Jugendgerichts Basel-Landschaft vom 10. Juli 2012 wurde A.________ wegen versuchten Raubes, mehrfachen Angriffs, versuchter einfacher K�rperverletzung und mehrfacher teilweiser versuchter N�tigung zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von sieben Monaten verurteilt.
Am 31. Oktober 2012 wurde A.________ vom Amt f�r Migration des Kantons Basel-Landschaft (hiernach: Migrationsamt) f�rmlich verwarnt, wobei es ihm mitteilte, dass er mit der Wegweisung aus der Schweiz zu rechnen habe, falls er erneut straff�llig werden sollte oder weitere bereits begangene Straftaten bekannt w�rden.
Mit Strafbefehl vom 26. September 2013 wurde A.________ wegen Diebstahls und Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz von der Jugendanwaltschaft Basel-Landschaft erneut mit jugendstrafrechtlichen Massnahmen sanktioniert. Am 24. Oktober 2013 verf�gte sie die kurzfristige Umplatzierung von A.________ in ein Untersuchungsgef�ngnis, da dieser wiederholt aus der Erziehungseinrichtung X.________ entwichen war. Mit Vollzugsverf�gung vom 24. M�rz 2014 beendete die Jugendanwaltschaft die station�re Schutzmassnahme im Jugendheim X.________, da diese keine erzieherische oder therapeutische Wirkung mehr entfalten konnte.
Am 20. Januar 2014 verf�gte das Migrationsamt die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung von A.________ und wies ihn aus der Schweiz weg. Dieser Entscheid wurde zun�chst vom Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft (Entscheid vom 28. Oktober 2014) und dann kantonal letztinstanzlich mit Urteil vom 17. Juni 2015 durch das Kantonsgericht Basel-Landschaft best�tigt.
Mit Eingabe vom 17. September 2015 erhebt A.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht und beantragt, es sei das vorinstanzliche Urteil aufzuheben und ihm der Aufenthalt im Kanton Basel-Landschaft weiterhin zu bewilligen. Eventualiter sei der vorinstanzliche Kostenentscheid aufzuheben und ihm f�r das vorinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung zu bewilligen. Subeventualiter sei die Angelegenheit zwecks weiterer Sachverhaltsabkl�rungen an das Migrationsamt zur�ckzuweisen. Er beantragt zudem die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung vor Bundesgericht.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 21. September 2015 wurde der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.2.�Der Beschwerdef�hrer hat keinen gesetzlichen Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung. Die Vorinstanz ging aber davon aus, der im Urteilszeitpunkt 20-j�hrige Beschwerdef�hrer habe gest�tzt auf den in Art. 8 Ziff. 1 EMRK verankerten kombinierten Schutzbereich von Privat- und Familienleben einen Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, da er im Alter von drei Monaten in die Schweiz eingereist sei und sich faktisch zeitlebens in der Schweiz befunden habe.
1.3.�Art. 8 EMRK sch�tzt u.a. das Recht, Beziehungen zu anderen Menschen und der Aussenwelt herzustellen und zu pflegen, und umfasst generell s�mtliche Aspekte der sozialen Identit�t des Menschen. Nach der Rechtsprechung des EGMR bilden deshalb alle sozialen Bindungen zwischen dem Einwanderer und der Gemeinschaft, in der dieser sein Leben und seinen Platz gefunden hat, Teil des Begriffs "Privatleben" im Sinne von Art. 8 EMRK (EGMR-Urteil�
Vasquez gegen Schweiz�vom 26. November 2013 [Nr. 1785/08] � 37 sowie�
Gezginci gegen Schweiz�vom 9. Dezember 2010 [16327/05] � 56 ff.); dies gilt insbesondere bei jungen Erwachsenen, die im Aufnahmestaat aufgewachsen sind (Urteil 2D_45/2013 vom 3. Februar 2014 E. 1.2).
1.4.�Der Beschwerdef�hrer lebt zwar seit seinem Geburtsjahr hier. Allerdings verweilte er bis zu seiner vorl�ufigen Aufnahme im Jahr 2006 aufgrund der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsmittels bzw. teilweise offenbar illegal in der Schweiz. Praxisgem�ss wird weder dem Aufenthalt, der aufgrund der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsmittels toleriert wird, noch dem illegalen Aufenthalt besonderes Gewicht beigemessen (vgl. BGE 137 II 1 E. 4.3 S. 8). Es ist somit fraglich, ob mit Blick auf die Dauer des ordnungsgem�ssen Aufenthalts des Beschwerdef�hrers vorliegend ein auf Art. 8 EMRK gest�tzter potenzieller Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung - im Sinne einer Eintretensvoraussetzung - �berhaupt gegeben ist. Diese Frage braucht indessen nicht beantwortet zu werden, da die Beschwerde, wie nachfolgend ausgef�hrt, ohnehin abgewiesen werden m�sste, wenn darauf einzutreten w�re.
3.1.�Der von Art. 8 Ziff. 1 EMRK garantierte Anspruch auf Achtung des Familien- und Privatlebens gilt nicht absolut. Vielmehr ist nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ein Eingriff in das durch Ziff. 1 gesch�tzte Rechtsgut statthaft, soweit er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft f�r die nationale Sicherheit, die �ffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesellschaft und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist. Die Konvention verlangt insofern eine Abw�gung der sich gegen�berstehenden privaten Interessen an der Bewilligungserteilung und den �ffentlichen Interessen an deren Verweigerung, wobei Letztere in dem Sinne �berwiegen m�ssen, dass sich der Eingriff als notwendig erweist (BGE 139 I 145 E. 2.2 S. 147 f.; 135 I 153 E. 2.2.1 S. 156; 135 I 143 E. 2.1 S. 147). Dabei sind namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens, der Grad der Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381).
3.2.�Gem�ss Art. 33 Abs. 3 AuG (SR 142.20) kann eine Aufenthaltsbewilligung verl�ngert werden, wenn keine Widerrufsgr�nde nach Art. 62 AuG vorliegen. Das Vorliegen von Widerrufsgr�nden (mit Einschluss der in Art. 62 in Verbindung mit Art. 96 AuG enthaltenen Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung) schliesst somit die Verl�ngerung der Bewilligung aus. Art. 33 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 62 AuG stellt damit die gesetzliche Grundlage im Sinne von Art. 8 Ziff. 2 EMRK f�r den Eingriff in die von Art. 8 Ziff. 1 EMRK gesch�tzten Garantien dar (Urteil 2C_711/2011 vom 27. M�rz 2012 E. 3.2).
3.3.�Die Vorinstanz sieht den Widerrufsgrund nach Art. 62 lit. c AuG als erf�llt an. Gem�ss dieser Bestimmung liegt ein Widerrufsgrund vor, wenn der Ausl�nder erheblich oder wiederholt gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gef�hrdet oder die innere und �ussere Sicherheit gef�hrdet. Im Unterschied zum Widerrufsgrund nach Art. 62 lit. b AuG ist nicht erforderlich, dass eine Verurteilung zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe (d.h. eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr, BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 379 ff.) erfolgte; ein Verstoss gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung liegt insbesondere vor bei einer Missachtung von gesetzlichen Vorschriften und beh�rdlichen Verf�gungen oder bei mutwilliger Nichterf�llung der �ffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Verpflichtungen (Art. 80 Abs. 1 lit. a und b VZAE). Der Widerrufsgrund kann auch erf�llt sein, wenn einzelne strafbare Handlungen f�r sich allein betrachtet noch keinen Widerruf rechtfertigen, deren wiederholte Begehung aber darauf hinweist, dass die betreffende Person nicht bereit ist, sich an die geltende Ordnung zu halten (BGE 139 I 16 E. 2.1 S. 18 f.; 137 II 297 E. 3 S. 302 ff., Urteil 2C_368/2015 vom 15. September 2015 E. 2.1). Das Interesse an der Verh�tung weiterer Straftaten ist dabei ebenfalls zu ber�cksichtigen (Art. 80 Abs. 2 VZAE; vgl. Urteile 2C_935/2012 vom 14. Januar 2013 E. 6.1; 2C_141/2012 vom 30. Juli 2012 E. 3.2).
3.4.�Das Verhalten des Beschwerdef�hrers hat seit seinem 11. Lebensjahr zu schweren Klagen Anlass gegeben, wobei es wiederholt zu strafrechtlichen Verurteilungen kam. So wurde er im Februar 2011 wegen versuchter N�tigung, mehrfacher T�tlichkeiten, geringf�gigen Diebstahls und mehrfacher Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu einer teilbedingten pers�nlichen Leistung, verbunden mit einer Probezeit von 12 Monaten, verurteilt. Gleichzeitig wurde eine ambulante Behandlung betreffend Gewaltpr�vention angeordnet. Im Juli 2012 wurde er wegen versuchten Raubes, mehrfachen Angriffs, versuchter einfacher K�rperverletzung und mehrfacher, teilweiser versuchter N�tigung zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von sieben Monaten verurteilt, wobei die Unterbringung in einer Erziehungsanstalt sowie die Fortsetzung der ambulanten Behandlung betreffend Gewaltpr�vention angeordnet wurde. Das Jugendgericht Basel-Landschaft f�hrt aus, der Beschwerdef�hrer habe die Delikte nahezu ausnahmslos direkt vors�tzlich begangen. Es bestehe bei ihm ein erhebliches Ausmass an Brutalit�t und Gewaltbereitschaft. Er sei ohne jeglichen Grund bzw. einzig aus Lust heraus, jemanden zu verpr�geln, gewaltt�tig geworden. Er sei einschl�gig vorbestraft und habe trotz Gewaltpr�vention weiterdelinquiert. Er habe sein eigenes Verhalten selbst anl�sslich der Hauptverhandlung noch zu bagatellisieren versucht.
Eine im Oktober 2012 gegen den Beschwerdef�hrer ausgesprochene ausl�nderrechtliche Verwarnung hielt diesen nicht davon ab, erneut straff�llig zu werden, wurde er doch im September 2013 wegen Diebstahls sowie Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz erneut verurteilt. Zudem floh er wiederholt aus seiner Erziehungseinrichtung.
Dass die Vorinstanz unter den genannten Umst�nden den Widerrufsgrund von Art. 62 lit. c AuG als erf�llt betrachtete, ist nicht zu beanstanden. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers d�rfen auch jugendstrafrechtliche Verfehlungen bei der Beurteilung des Widerruftatbestandes gem�ss Art. 62 lit. c AuG mitber�cksichtigt werden. Das Alter des Beschwerdef�hrers zum Tatzeitpunkt ist hingegen im Rahmen der Interessenabw�gung (E. 3.5 hiernach) zu ber�cksichtigen. Im �brigen delinquierte der Beschwerdef�hrer auch als Vollj�hriger, geht doch aus dem Strafbefehl vom 26. September 2013 hervor, dass er zwischen Januar und Juli 2013, d.h. auch nach Vollendung seines 18. Lebensjahres am 11. April 2013, gegen das Bet�ubungsmittelgesetz verstossen hat.
3.5.�Auch die von der Vorinstanz vorgenommene Interessenabw�gung erweist sich als bundesrechts- bzw. konventionskonform.
Zu Ungunsten des Beschwerdef�hrers f�llt in Betracht, dass er immer wieder delinquiert hat, wobei hochwertige Rechtsg�ter verletzt bzw. gef�hrdet wurden und der Beschwerdef�hrer eine hohe Gewaltbereitschaft an den Tag legte. Hinzu kommt, dass sowohl strafrechtliche Sanktionen als auch ambulante Behandlungen betreffend Gewaltpr�vention und station�re therapeutische Massnahmen ebenso erfolglos geblieben sind wie zuvor verf�gte schulische und erzieherische Massnahmen. Auch eine ausl�nderrechtliche Verwarnung konnte den Beschwerdef�hrer nicht vom Begehen weiterer Straftaten abhalten.
Es trifft zu, dass der Beschwerdef�hrer die meisten Straftaten als Minderj�hriger ver�bt hat. Rechtsprechungsgem�ss bleibt bei jugendlichen Straft�tern, welche im Aufnahmestaat sozialisiert wurden, im Falle �berwiegend nicht gewaltt�tiger Delikte grunds�tzlich nur wenig Raum f�r die Rechtfertigung einer Aufenthaltsbeendigung (vgl. Urteil 2C_166/2013 vom 12. November 2013 E. 2.3; f�r eine �bersicht �ber die Rechtsprechung zur Interessenabw�gung bei Ausl�ndern der zweiten Generation vgl. Urteil 2C_28/2012 vom 18. Juli 2012 E. 3.4). Handelt es sich - wie im Fall des Beschwerdef�hrers - bei den begangenen Straftaten jedoch um Gewaltdelikte, so vermag das �ffentliche Interesse an einer Ausreise des Straft�ters, je nach Gewichtung der �brigen, ebenfalls bei der Interessenabw�gung (Art. 8 Ziff. 2 EMRK) zu ber�cksichtigenden Elemente, dessen privates Interesse an einem Verbleib im Aufnahmestaat zu �berwiegen (Urteil 2C_445/2014 vom 2. Dezember 2014 E. 2.5).
Vorliegend deutet nichts darauf hin, dass sich der Beschwerdef�hrer in Zukunft rechtsgetreu verhalten wird, liegen doch keine Anhaltspunkte f�r eine gute Legalprognose vor. Gem�ss Gutachten der Y.________-Jugendst�tte vom 29. Februar 2012, auf welches die Vorinstanz verweist, liegt beim Beschwerdef�hrer eine erhebliche St�rung des Sozialverhaltens vor. Er verletze grundlegende Rechte anderer und wichtige gesellschaftliche Normen oder Regeln. Das R�ckfallrisiko f�r erneute Anklagen und Verurteilungen wegen eines Gewaltdeliktes liege innerhalb von sieben Jahren bei 76% und innerhalb von zehn Jahren bei 82%. Damit besteht ein erhebliches Risiko, dass der Beschwerdef�hrer die �ffentliche Sicherheit und Ordnung erneut gef�hrden k�nnte. Dies erscheint umso wahrscheinlicher als - wie bereits erw�hnt - s�mtliche F�rderungsmassnahmen gescheitert sind.
Der Beschwerdef�hrer ist zwar aufgrund seines langen Aufenthalts in der Schweiz verwurzelt, weshalb ihn eine R�ckkehr nach Serbien unbestrittenermassen hart treffen w�rde. Zum einen ist aber ein erheblicher Teil seiner Aufenthaltsdauer auf die aufschiebende Wirkung von Rechtsmitteln zur�ckzuf�hren; zum anderen vermochte er sich hier weder beruflich noch sozial zu integrieren. Er verf�gt weder �ber eine abgeschlossene Berufsausbildung noch kann von einer anderweitigen Integration im hiesigen Arbeitsmarkt gesprochen werden. Zwar leben seine Eltern und Geschwister hier. Ein besonderes Abh�ngigkeitsverh�ltnis zu ihnen, welches seine Anwesenheit in der Schweiz erforderlich machen w�rde, ist jedoch nicht dargetan. Andere vertiefte soziale Bindungen zur Schweiz, die eine Ausreise unzumutbar erscheinen liessen, sind nicht ersichtlich. Gem�ss den willk�rfreien Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz ist der Beschwerdef�hrer der serbischen Sprache m�chtig und kennt sein Heimatland, wo noch Familienmitglieder von ihm leben, von Urlaubsaufenthalten her. Ein Neuanfang in Serbien d�rfte den noch jungen Beschwerdef�hrer, der ledig, kinderlos und bei guter Gesundheit ist, somit nicht vor un�berwindliche Schwierigkeiten stellen.
Insgesamt ist daher nicht zu bestanden, dass die Vorinstanz das ordnungs- und sicherheitspolizeiliche Interesse an der Wegweisung des Beschwerdef�hrers h�her gewichtet hat als sein privates Interesse an einem Verbleib in der Schweiz.
4.1.�Mit Blick auf das ausf�hrlich begr�ndete Urteil der Vorinstanz sowie die bundesgerichtliche Rechtsprechung waren die Gewinnaussichten der Prozessbegehren von Anfang an geringer als die Verlustgefahren. Damit erweist sich die Beschwerde als aussichtslos, so dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG; BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 f.; Urteil 2C_856/2012 vom 25. M�rz 2013 E. 7.1). Dem Verfahrensausgang entsprechend wird der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig. Angesichts der besonderen Umst�nde werden ihm reduzierte Gerichtskosten (Fr. 1'000.--) auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 68 Abs. 1-3 BGG).
4.2.�Der Beschwerdef�hrer beantragt eventualiter die Aufhebung des vorinstanzlichen Kostenentscheids betreffend unentgeltliche Rechtspflege. Er legt jedoch nicht dar, dass und inwiefern der vorinstanzliche Kostenentscheid das daf�r massgebende Grundrecht (Art. 29 Abs. 2 BV) oder kantonales Recht verletzt h�tte, weshalb auf seinen Eventualantrag nicht eingetreten werden kann.
Lausanne, 24. M�rz 2016