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Timestamp: 2016-10-27 22:55:38
Document Index: 310386136

Matched Legal Cases: ['Art. 718', 'Art. 100', 'Art. 141', 'Art. 44', 'Art. 46', 'Art. 141', 'Art. 50', 'Art. 108']

4A_368/2012 (17.07.2012)
Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 15. M�rz 2012.
dass das Handelsgericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 15. M�rz 2012 erkannte, dass die Beschwerdef�hrerin aufgel�st und ihre Liquidation nach den Vorschriften �ber den Konkurs angeordnet werde;
dass in der Entscheidbegr�ndung festgehalten wurde, dass bei der Beschwerdef�hrerin ein schwerwiegender Organisationsmangel vorliege, weil sie �ber keine vertretungsberechtigte Person mit Wohnsitz in der Schweiz verf�ge (Art. 718 Abs. 4 OR);
dass sodann festgestellt wurde, dass der Beschwerdef�hrerin Frist zur Behebung des Mangels angesetzt worden, diese aber unbenutzt verstrichen sei;
dass schliesslich darauf hingewiesen wurde, dass das Urteil den Parteien schriftlich zugestellt werde, an die Beschwerdef�hrerin zus�tzlich durch Publikation im kantonalen Amtsblatt;
dass die Beschwerdef�hrerin mit Rechtsschrift vom 18. Juni 2012 beim Bundesgericht Beschwerde einreichte mit folgenden Antr�gen:
"1. Das Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahrens des Handelsgerichts Z�rich vom 15. M�rz 2012 (Gesch�fts-Nr HE110654-0) sei gest�tzt auf die vorliegende Beschwerde aufzuheben. Eventualiter sei die Sache an das Handelsgericht zur�ckzuweisen.
2. Die vom Handelsgericht Z�rich gesetzte Frist an die Gesuchstellerin zum Nachweis des im Handelsregister eingetragenen Verwaltungsrats mit Wohnsitz in der Schweiz sei wiederherzustellen.
3. Es sei sodann festzustellen, dass die Gesuchstellerin rechtsg�ltig einen Verwaltungsrat durch Generalversammlungsbeschluss gew�hlt und dies dem Handelsregisteramt zur Eintragung angemeldet hat. Die Gesuchstellerin sei daher in die Verf�gung �ber ihr Verm�gen wieder einzusetzen.
4. Diesem Fristwiederherstellungsgesuch sei die vollumf�ngliche aufschiebende Wirkung zuzuerkennen unter Mitteilung an das Konkursamt Oerlikon-Z�rich.
5. Unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zu Lasten der Gesuchstellerin."
dass in der Beschwerdebegr�ndung insbesondere vorgebracht wurde, dass ein Verwaltungsrat der Beschwerdef�hrerin erst am 7. Juni 2012 vom Urteil des Handelsgerichts vom 15. M�rz 2012 erfahren habe, und dass um Wiederherstellung der Frist zur Anfechtung dieses Urteils beim Bundesgericht ersucht wurde;
dass die Beschwerdef�hrerin die Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts vom 15. M�rz 2012 innerhalb von dreissig Tagen nach der Er�ffnung der vollst�ndigen Ausfertigung des Urteils beim Bundesgericht einreichen musste (Art. 100 Abs. 1 BGG);
dass das Handelsgericht zudem von der M�glichkeit Gebrauch machte, das Urteil mittels Publikation zuzustellen (Art. 141 ZPO), wobei die Publikation am 23. M�rz 2012 im Amtsblatt des Kantons Z�rich erfolgte;
dass unter diesen Umst�nden die dreissigt�gige Frist zur Einreichung der Beschwerdeschrift beim Bundesgericht am 24. M�rz 2012 zu laufen begann (Art. 44 Abs. 1 BGG) und unter Ber�cksichtigung der Gerichtsferien (Art. 46 BGG) am 7. Mai 2012 ablief;
dass die am 18. Juni 2012 der Post �bergebene Beschwerdeschrift somit versp�tet eingereicht wurde;
dass gegen�ber einer Zustellung durch Publikation gest�tzt auf Art. 141 ZPO, wie sie vom Handelsgericht hier vorgenommen wurde, nicht eingewendet werden kann, die Adressatin habe keine Kenntnis vom publizierten Text gehabt, und deshalb solche behauptete Unkenntnis kein unverschuldetes Hindernis im Sinne von Art. 50 Abs. 1 BGG bildet;
dass das Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist somit abzuweisen und auf die Beschwerde wegen Versp�tung im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten ist;