Source: http://paritaet-alsopfleg.de/index.php?searchword=Gesetze&ordering=&searchphrase=exact&Itemid=455&option=com_search
Timestamp: 2020-01-25 18:30:33
Document Index: 231528672

Matched Legal Cases: ['Art. 26', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 11', '§ 2', '§ 1', '§ 4']

1. Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der gem. Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung ... ...
2. PM - Gesetzentwurf zu ... Regelsätzen ... ...
3. Soziales / Wohnungslosenhilfe
4. Pflegerische Versorgung
5. Gesetze-Verordnungen ...
6. Gesetze und Verordnungen ...
7. Ältere Menschen / Altenhilfe
8. 8c Pflegeberufegesetzes (PflBG) ...
... esetze: Altenpflegegesetz von 2000, in Kraft seit 2003, und das Krankenpflegegesetz in der Neufassung von 2003. Zur Diskussion und Genese vgl. Artikel im AlSoPfleg. Weitere Informationen u.a.: ...
9. 7a Gesetze / Verordnungen Pflege ...
10. 7 Gesetze, Rat & Wissenswertes für ältere Menschen ...
11. GKV-FKG - Stellungnahme des Paritätischen und der BAGFW zum Gesetzentwurf für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung (Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz – GKV-FKG) ...
... rf eines Gesetzes für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung (Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz – GKV-FKG) ist nebenstehend als Download hinterlegt. Insbesondere die Ausführungen ...
12. Einladung Tagung des Berliner Bündnisses für Pflege am 21.11.2019 in Berlin - Umsetzung des Pflegeberufegesetzes ...
In Berlin Pflegefachfrau oder Pflegefachmann werden Umsetzung des Pflegeberufegesetzes Tagung des Berliner Bündnisses für Pflege am 2 ...
13. RISG - Stellungnahme des Paritätischen zum Referentenentwurf des Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetzes (RISG) ...
... BRK, Art. 26 Abs. 1 UN-BRK), des Grundgesetzes (Art. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 11 GG) sowie gegen die entsprechenden Vorgaben des SGB V (§ 2a SGB V), des SGB IX (§ 1 SGB IX) und den im SGB V und SG ...
14. SGB XII / SGB IX - BAGFW-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Hilfe zur Pflege) ...
15. HebRefG - Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Hebammenausbildung und zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Hebammenreformgesetz) ...
Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Hebammenreformgesetzes vorgelegt. Mit dem Gesetz soll auch eine Anpassung bzw. Klarstellung bei der Übernahme von erforderlichen Reisekosten ...
16. UStG Wohlfahrt - Entwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (hier: Umsatzsteuerfreiheit der freien Wohlfahrtspf ...
Das Bundesministerium der Finanzen hat am 08. Mai 2019 einen Gesetzentwurf vorgelegt, wonach u.a. der § 4 Nr. 18 UStG (Umsatzsteuerfreiheit für die Leistungen der amtlich anerkannten ...
17. SGB XII / SGB IX - Referentenentwurf eines Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe ...
Angehörigen-Entlastungsgesetz Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter A ...
18. PSG II - Expertise „Quantifizierung der Personalverbesserungen in der stationären Pflege im Zusammenhang mit der Umsetzung des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes“ ...
Die Expertise „Quantifizierung der Personalverbesserungen in der stationären Pflege im Zusammenhang mit der Umsetzung des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes“ für das Bundesministerium fü ...
19. KAP/Pflegelöhneverbesserungsgesetz - Entwurf eines Gesetzes für bessere Löhne in der Pflege (Pflegelöhneverbesserungsgesetz) ...
Das Bundeskabinett hat am 19.6.2019 den Entwurf eines Gesetzes für bessere Löhne in der Pflege (Pflegelöhneverbesserungsgesetz) beschlossen. Das Gesetz dient der Umsetzung der im ...
Die Senatsverwaltung für Gesundheit und Pflege hat zur 43. Plenarsitzung am 6. Juni 2019 dem Berliner Abgeordnetenhaus (erste Lesung) den Entwurf des Berliner Ausführungsgesetzes z ...