Source: http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/FAQs/DE/Themen/Migration/Auslaenderrecht/03.html
Timestamp: 2017-05-25 18:15:19
Document Index: 306353535

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 18', '§ 22', '§ 27', '§ 9', '§ 23', '§ 26', '§ 9', '§ 20', '§ 38', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 23']

BMI - Startseite des Bundesministerium des Innern - Was ist eine Aufenthaltserlaubnis?
Häufig gestellte Fragen zum Thema: Ausländerrecht
Für die Einreise und den Aufenthalt bedürfen Ausländer grundsätzlich eines Aufenthaltstitels. Das Aufenthaltsgesetz sieht insgesamt fünf verschiedene Aufenthaltstitel vor: die: Aufenthaltserlaubnis, die Blaue Karte EU, die Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU, die Niederlassungserlaubnis und das Visum. Die Aufenthaltserlaubnis, die Blaue Karte EU und das Visum werden jeweils befristet erteilt. Die Niederlassungserlaubnis und die Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU sind unbefristet. Der wesentliche Unterschied zwischen der Niederlassungserlaubnis und der Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU besteht darin, dass die Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU ein Recht auf Weiterwanderung in einen anderen EU-Mitgliedstaat beinhaltet. Ein Aufenthaltstitel berechtigt zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit, sofern dies im AufenthG bestimmt ist oder der Aufenthaltstitel dies ausdrücklich erlaubt.
Sie müssen dringend darauf achten, vor Ablauf der Geltungsdauer einen Antrag auf Verlängerung bzw. Erteilung eines anderen Aufenthaltstitels (beispielsweise einer Niederlassungserlaubnis) zu stellen. Wird der Antrag rechtzeitig, d.h. vor Ablauf der Befristung gestellt, gilt der weitere Aufenthalt bis zur Entscheidung der Ausländerbehörde mit allen sich daran anschließenden Wirkungen (z.B. der Berechtigung zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit) als erlaubt. Eine verspätete Antragstellung (nach bereits abgelaufener Befristung) kann erhebliche Rechtsnachteile zur Folge haben. Ihr weiterer Aufenthalt wäre dann unerlaubt. Sie sind dann ausreise­pflichtig und dürften keiner Beschäftigung mehr nachgehen.
Aufenthalt zum Zweck der Ausbildung (§§ 16-17 AufenthG),Aufenthalt zum Zweck der Erwerbstätigkeit (§§ 18, 18a, 20, 21 AufenthG),Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen (§§ 22-26, 104a, 104b AufenthG),Aufenthalt aus familiären Gründen (§§ 27-36 AufenthG).
Die Niederlassungserlaubnis wurde mit dem Zuwanderungsgesetz als Aufenthaltstitel neben der Aufenthaltserlaubnis eingeführt. Im Gegensatz zu der Aufenthaltserlaubnis ist die Niederlassungserlaubnis ein unbefristeter Aufenthaltstitel. Sie berechtigt zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit, ist räumlich unbeschränkt und darf außer in durch das Aufenthaltsgesetz zugelassenen Fällen nicht mit einer Nebenbestimmung versehen werden.
Die Voraussetzungen für die Erteilung der Niederlassungserlaubnis sind in § 9 AufenthG festgelegt. Sonderregelungen existieren, beispielsweise für Hochqualifizierte, für eine Erteilung der Niederlassungserlaubnis auf Grund einer Anordnung der obersten Landesbehörden nach § 23 Abs. 2 AufenthG und für Ausländer, die aus humanitären Gründen eine Aufenthaltserlaubnis erhalten (§ 26 AufenthG).
Dieser Aufenthaltstitel (§ 9a AufenthG) wurde mit dem Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union eingeführt. Mit der Einführung der Erlaubnis zum Daueraufenthalt - EU ist die Richtlinie 2003/109/EG vom 25. November 2003 in deutsches Recht umgesetzt worden.
Es handelt sich dabei um einen unbefristeten Aufenthaltstitel, den Ausländer aus Drittstaaten nach fünfjährigem rechtmäßigem Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union erhalten. Dieser Titel beinhaltet das Recht auf Weiterwanderung in einen anderen Mitgliedstaat und bietet, wie die Niederlassungserlaubnis, eine weitgehende Gleichstellung von Drittstaatsangehörigen mit eigenen Staatsangehörigen z.B. beim Arbeitsmarktzugang und bei sozialen Leistungen.
Wie sieht das Arbeitserlaubnisverfahren aus? Das früher geltende doppelte Genehmigungsverfahren (Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung) ist 2005 mit dem Zuwanderungsgesetz entfallen. Betroffene müssen nicht mehr zur Ausländerbehörde und zur Arbeitsverwaltung gehen. Stattdessen wird ihnen die Ausländerbehörde die Arbeitsgenehmigung zusammen mit der Aufenthaltserlaubnis erteilen, sofern die Arbeitsverwaltung zugestimmt hat. Die Zustimmung erfolgt in einem internen Verfahren. Dieses vereinfachte Verfahren wird häufig mit dem Stichwort "one stop government" bezeichnet.
Nein, eine Berechtigung zur Erwerbstätigkeit besteht nur, wenn diese Berechtigung in der Aufenthaltserlaubnis (in Form eines elektronischen Aufenthaltstitels oder in Form eines Klebeetiketts) ausdrücklich festgehalten ist. Der Umfang einer Erlaubnis zur Erwerbstätigkeit wird in die Aufenthaltserlaubnis eingetragen bzw. auf einem Zusatzblatt zur Aufenthaltserlaubnis dokumentiert, sofern lediglich eine mit Auflagen versehene Erwerbstätigkeit erlaubt wird. Inhaber einer Niederlassungserlaubnis (in Form eines elektronischen Aufenthaltstitels oder in Form eines Klebeetiketts) sind hingegen generell zur Ausübung einer auflagenfreien Erwerbstätigkeit berechtigt (die Eintragung "Erwerbstätigkeit gestattet" ist dort bereits eingedruckt).
Für Nicht- und Geringqualifizierte besteht weiterhin ein Anwerbestopp. Für gut qualifizierte Ausländer, z.B. mit einem ausländischen Berufsabschluss oder einem Hochschulabschluss besteht die rechtliche Möglichkeit zur Zuwanderung mit der Perspektive auf einen Daueraufenthalt nach fünf Jahren Aufenthalt in Deutschland. Für die Blaue Karte EU gelten Sonderregelungen.
Der Antragsteller muss ein abgeschlossenes Hochschulstudium nachweisen. Wurde das Studium im Ausland abgeschlossen, muss der Abschluss in Deutschland anerkannt oder mit einem deutschen Abschluss vergleichbar sein. Es muss ein verbindliches Arbeitsplatzangebot oder ein Arbeitsvertrag mit einem Bruttojahresgehalt von mindestens 47.600 Euro vorliegen. In sogenannten Mangelberufen liegt die Gehaltsuntergrenze bei nur 37.128 Euro, z. B. für Ärzte und Ingenieure. In diesen Fällen erfolgt eine Vergleichbarkeitsprüfung in Bezug auf die Arbeitsbedingungen wie Arbeitszeit und Gehalt durch die Bundesagentur für Arbeit.
In der Beschäftigungsverordnung sind Tätigkeiten geregelt, bei denen die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis keiner Zustimmung bedarf. In bestimmten Fällen ist auch für die Blaue Karte EU eine Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit erforderlich. Benötigen Sie für Ihre Art der Beschäftigung eine Zustimmung, müssen Sie diese nicht selbst beantragen: wenn Sie ein Visum bzw. einen Aufenthaltstitel zur Ausübung einer Beschäftigung bei der Ausländerbehörde bzw. einer Auslandsvertretung beantragen, werden diese die Bundesagentur für Arbeit beteiligen.
In der Beschäftigungsverordnung ist geregelt, für welche speziellen Tätigkeiten und unter welchen Voraussetzungen eine Beschäftigung, die keine qualifizierte Berufsausbildung voraussetzt, ausnahmsweise erlaubt werden kann. Wie sehen die Regelungen für Studenten aus?
Auf Grund der Richtlinie 2004/114/ EG vom 13. Dezember 2004 (Studentenrichtlinie) haben Studenten aus Drittstaaten, die in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union studieren, unter bestimmten Umständen die Möglichkeit, Teile ihres Studiums in einem anderen EU-Mitgliedstaat zu absolvieren.
Die Globalisierung verlangt eine größere Mobilität von Forschern. Zur Vereinfachung der Verfahren zur Einreise und Aufnahme der Forschertätigkeit hat die Europäische Union im Oktober 2005 eine Richtlinie über ein besonderes Zulassungsverfahren für Drittstaatsangehörige zum Zweck der wissenschaftlichen Forschung erlassen. Die wichtigsten Regelungen dieses Zulassungsverfahrens sind in § 20 des Aufenthaltsgesetzes und in den §§ 38a bis 38f der Aufenthaltsverordnung zu finden.
Forschungseinrichtungen, die Forscher in dem besonderen Verfahren einstellen möchten, müssen zuvor durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge anerkannt werden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge veröffentlicht im Internet eine aktuelle Liste der Bezeichnungen und Anschriften der anerkannten Forschungseinrichtungen sowie weitergehende Informationen zum Anerkennungsverfahren von Forschungseinrichtungen und zum Einreiseverfahren der Forscher. Ist für mich als Unionsbürger das Aufenthaltsgesetz überhaupt anwendbar?
Für Unionsbürger und ihre Familienangehörigen ist das Aufenthaltsgesetz grundsätzlich nicht anwendbar. Für diesen Personenkreis wurde das Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern (Freizügigkeitsgesetz/EU) erlassen. Das Freizügigkeitsgesetz/EU verweist allerdings in folgenden Fällen auf das Aufenthaltsgesetz: (i) falls das Aufenthaltsgesetz eine günstigere Rechtstellung vermittelt als das Freizügigkeitsgesetz, (ii) falls festgestellt wird, dass ein Frei­zügigkeitsrecht nicht länger besteht oder (iii) falls Vorschriften des Aufenthaltsgesetzes aus­drücklich für entsprechend anwendbar erklärt werden. Wann kann ich statt der Duldung eine Aufenthaltserlaubnis bekommen? Ihnen kann eine Aufenthaltserlaubnis für einen vorübergehenden Aufenthalt erteilt werden, solange dringende humanitäre oder persönliche Gründe oder erhebliche öffentliche Interessen Ihre vorübergehende weitere Anwesenheit im Bundesgebiet erfordern (§ 25 Abs. 4 AufenthG).
Wenn Sie unter 21 Jahre alt sind, seit mindestens sechs Jahren in Deutschland ununterbrochen geduldet oder gestattet aufhältig sind und mindestens sechs Jahre in Deutschland die Schule besucht oder erfolgreich abgeschlossen haben, kann Ihnen bei Vorliegen einer positiven Integrationsprognose eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden. Sie müssen darüber hinaus entweder in Deutschland geboren worden oder vor Ihrem 14. Geburtstag in Deutschland eingereist sein. Weitere Voraussetzung für die Erteilung des Aufenthaltstitels ist, dass Ihre Abschiebung nicht aufgrund eigener Falschangaben oder Täuschungshandlungen verhindert wird (§ 25a AufenthG). Wenn Sie eine Aufenthaltserlaubnis nach dieser Regelung erhalten, können auch Ihre Eltern und minderjährigen Geschwister ein Aufenthaltsrecht erhalten, wenn ihre Abschiebung nicht aufgrund von Täuschungshandlungen verhindert wird und der Lebensunterhalt der Familie vollständig gesichert ist.
Sie können jederzeit einen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis stellen. Es ist aber ausreichend, wenn Sie den Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis vor Ablauf der Duldung stellen. Im Fall einer Aufenthaltserlaubnis bei gut integrierten Jugendlichen und Heranwachsenden (§ 25a AufenthG) muss der Antrag nach Vollendung des 15. und vor Vollendung des 21. Lebensjahres gestellt werden.
Die Bundesagentur für Arbeit muss Ihrer Beschäftigung grundsätzlich zustimmen. Voraussetzung für die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit zu einer Erwerbstätigkeit ist, dass das Vorrangprinzip eingehalten wird (es steht kein Deutscher oder anderer bevorrechtigter Ausländer für den Arbeitsplatz zur Verfügung), und dass Sie sich seit mindestens einem Jahr erlaubt, geduldet oder mit einer Aufenthaltsgestattung im Bundesgebiet aufgehalten haben.
Eine Beschäftigung ist nicht erlaubt, wenn Personen sich nach Deutschland begeben haben, um Geld- und Sachleistungen für Asylbewerber zu erlangen, oder wenn die Personen es selbst zu vertreten haben, dass aufenthaltsbeendende Maßnahmen nicht vollzogen werden können.
Soweit Sie sich bereits seit mindestens vier Jahren ununterbrochen erlaubt, geduldet oder mit Aufenthaltsgestattung in Deutschland aufhalten, kann Ihnen die Ausübung jeder Beschäftigung ohne Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit erlaubt werden. In diesem Fall wird nicht mehr geprüft, ob für Ihre Beschäftigung deutsche Arbeitnehmer oder andere bevorrechtigte Ausländer zur Verfügung stehen.
Das Zuwanderungsgesetz hat für die Bundesländer eine Möglichkeit eingeführt, so genannte „Härtefallkommissionen“ zu schaffen. (§ 23a AufenthG). Diese Härtefallkommissionen können in besonderen Einzelfällen Personen anhören und die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis empfehlen, auch wenn die allgemeinen gesetzlichen Anforderungen nicht erfüllt werden. Voraussetzung ist, dass ein Ausländer vollziehbar ausreisepflichtig ist, er also alle in Betracht kommenden Möglichkeiten, ein Aufenthaltsrecht zu erwirken, erfolglos ausgeschöpft hat und daher kein Rechtsgrund für ein weiteres Verbleiben im Bundesgebiet mehr gegeben ist. Des Weiteren müssen besondere, herausragende humanitäre Gründe vorliegen. Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis ist aber auch in diesen Fällen generell ausgeschlossen, wenn Straftaten von erheblichem Gewicht begangen wurden. Außerdem kann die Aufenthaltsgewährung davon abhängig gemacht werden, dass der Lebensunterhalt gesichert ist oder dass eine Verpflichtungserklärung abgegeben wird. Woher weiß ich, ob es eine Härtefallkommission in meinem Bundesland gibt und wie das Verfahren abläuft?
der bereits hier lebende Ausländer eine Niederlassungserlaubnis, eine Erlaubnis zum Daueraufenthalt - EU, eine Blaue Karte EU oder eine Aufenthaltserlaubnis besitzt,ausreichender Wohnraum zur Verfügung steht,der Lebensunterhalt des Familienangehörigen inklusive Krankenversicherung ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel gesichert ist undkein Ausweisungsgrund vorliegt.
Der Ehegattennachzug zu Deutschen und Ausländern ist in der Regel davon abhängig, dass beide Ehegatten ein Mindestalter von 18 Jahren erreicht haben und sich der nachziehende Ehegatte zumindest auf einfache Art in deutscher Sprache verständigen kann. In bestimmten Fällen sieht das Gesetz vor, dass vom Mindestalter und/oder dem Sprachnachweis abzusehen ist. Zu den Einzelheiten des Sprachnachweises finden Sie weitere Informationen unter dem Internetangebot des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Kann ich mein Kind nach Deutschland holen?
Kinder können zu den in Deutschland lebenden Eltern oder zu einem allein personensorgeberechtigten Elternteil, die eine Aufenthaltserlaubnis, eine Blaue Karte EU, eine Erlaubnis zu Daueraufenthalt - EU oder Niederlassungserlaubnis besitzen, grundsätzlich bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres nachziehen.
Im Falle, dass bei gemeinsamem Sorgerecht der Eltern der Nachzug zu nur einem Elternteil erfolgen soll, ist ein Nachzug möglich, wenn der im Herkunftsland verbleibende Elternteil dem Nachzug zustimmt oder eine entsprechende rechtsverbindliche Entscheidung einer zuständigen Stelle vorliegt.
wenn es die deutsche Sprache beherrscht, oderes gewährleistet erscheint, dass es sich in die Lebensverhältnisse in Deutschland einfügen kann.
Diese zwei Voraussetzungen müssen nicht vorliegen, wenn
die Eltern oder der Elternteil als anerkannter Asylberechtigter oder anerkannter Flüchtling eine Aufenthaltserlaubnis oder eine Niederlassungserlaubnis besitzen,die Eltern oder der Elternteil eine Niederlassungserlaubnis für Hochqualifizierte oder eine Blaue Karte EU besitzen oderdie Eltern bzw. das Elternteil zusammen mit dem Kind ihren Lebensmittelpunkt nach Deutschland verlegen und beide Eltern oder der Elternteil eine Aufenthaltserlaubnis oder Niederlassungserlaubnis besitzen.
In diesen Fällen haben minderjährige ledige Kinder bis zur Vollendung des 18. Lebensjahrs ohne weitere Voraussetzungen einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis. Kann mein Kind auch kommen, obwohl es schon über 16 Jahre alt ist und die Voraussetzungen für einen Nachzug bis zum 18. Lebensjahr nicht vorliegen?
Sie vor dem 1. Januar 2005 eine Aufenthaltsgenehmigung besessen haben undIhr Kind vor dem 1. Januar 2005 geboren ist. Können meine Familienangehörigen in Deutschland arbeiten?
Nachziehenden Familienangehörigen wird mit der Erteilung des Aufenthaltstitels sofort jede Erwerbstätigkeit erlaubt. Muss ich immer meinen Pass oder Passersatz mit mir führen?
Sie müssen unverzüglich einen neuen Pass beantragen, wenn der bisherige ungültig oder abhanden gekommen ist. Sie müssen unverzüglich einen neuen Pass oder eine Änderung beantragen, sobald Angaben in dem Pass unzutreffend sind.Wenn Sie keinen Pass besitzen, diesen auch nicht zumutbar erhalten können oder Ihren Pass vorübergehend einer deutschen Behörde überlassen haben, müssen Sie umgehend einen Ausweisersatz beantragen.Wenn Sie einen Pass oder Passersatz wieder finden, den Sie verloren hatten, müssen Sie die Ausländerbehörde oder die deutsche Auslandsvertretung hierüber informieren. Dies gilt auch, wenn Sie den Verlust nicht gemeldet hatten.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) beantwortet Bürgeranfragen unter folgender Telefonnummer: 0911/ 943 – 6390. Der Bürgerservice ist außerdem per Email erreichbar: info.buerger@bamf.bund.de. Die Anschrift lautet: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Frankenstr. 210, 90461 Nürnberg.
Grundsätzlich sind gemäß der Kompetenzverteilung des Grundgesetzes die Länder für die Anwendung der ausländerrechtlichen Bestimmungen zuständig. Alle aufenthaltsrechtlichen Entscheidungen hat daher die örtlich zuständige Ausländerbehörde des Landes nach der geltenden Rechtslage zu treffen. Sie ist dabei nur an die Weisungen der ihr übergeordneten Landesbehörden gebunden. Aufgrund dieser verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung empfiehlt es sich, bei Fragen zu einem konkreten Einzelfall die örtlich zuständige Ausländerbehörde zu kontaktieren. Bitte haben Sie jedoch Verständnis dafür, dass es dort am Anfang einen großen Umstellungsbedarf gibt und nicht jede Frage immer zeitnah beantwortet werden kann. Bei Visumfragen sollten Sie sich an die zuständige Auslandsvertretung oder das Auswärtige Amt wenden.
Weitere Informationen zum Zuwanderungsgesetz finden Sie auch auf der Homepage des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) www.bamf.de bzw. www.integration-in deutschland.de