Source: http://www.jurablogs.com/topic/analog
Timestamp: 2018-01-24 05:55:22
Document Index: 169977126

Matched Legal Cases: ['§ 362', '§ 63', '§ 829', '§ 1631', '§ 1906', '§ 823', '§ 1004', '§ 22', '§ 32', '§ 30', 'Art. 103', '§ 73', '§ 73', '§ 64', '§ 64', '§ 823', '§ 22', 'Art. 1', '§ 22']

ANALOG - JuraBlogs
… Dies ist ein Beitrag vor allem für all diejenigen Auslandskroaten, genauer gesagt für die in Deutschland lebenden Kroaten, oder wie auch immer man das ausdrücken will, die ein Gerücht aufgeschnappt haben und nun besorgt sind. Sie sehen es mir bitte nach, dass ich diesen Beitrag auf deutsch schreibe, Sie hätten nicht viel davon, wenn ich mich daran…
DIGITALRECHT.NETin Medienrecht- 52 Leser - May 6, 2015 2:34pm
…VG Düsseldorf Urteile vom 27.09.2013 27 K 5549/12 (NDR) 27 K 5665/12 (NPO) Das VG Düsseldorf hat entschieden, dass der Kabelnetzbetreiber Unitymedia die Fernsehsender NDR und NPO überall dort in das analoge Kabelnetz aufnehmen muss, wo die Sender mit einer durchschnittlichen Dachantenne empfangbar sind. Die Berufung wurde zugelassen, so dass sich…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Medienrecht- 47 Leser - October 24, 2013 8:37am
… Lehrergewerkschaft und die Bildungsideologen der ÖVP. Das Weltverständnis dieser beiden Gruppen stammt aus den Fünfzigerjahren des vorigen Jahrhunderts: Nachdem die Mutter (analog der TV-Serie „Mutter ist die Allerbeste“) liebevoll sämtliche Zimmer gesaugt und ein leckeres Mittagessen bereitet hat erwartet sie strahlend ihren Mann und ihre Kinder. Nach…
Einspruch!- 100 Leser - September 25, 2013 6:43am
… vom Gläubiger abgemahnt worden ist, ist es grundsätzlich nicht treuwidrig, wenn sich ihre Gesellschafter darauf berufen, dass für sie keine vertragliche Unterlassungspflicht begründet worden ist. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall wurde die Unterlassungserklärung ausschließlich im Namen der GbR abgegeben. Soweit der…
… eine Stellungnahme des Betroffenen aus oder legt er gegebenenfalls erforderliche Nachweise nicht vor, ist eine weitere Prüfung nicht veranlasst. Ergibt sich aus der Stellungnahme des Betroffenen oder den vorgelegten Belegen auch unter Berücksichtigung einer etwaigen Äußerung des für den Blog Verantwortlichen eine rechtswidrige Verletzung des Persönlichkeitsrechts, ist der beanstandete Eintrag zu löschen.” Auf das Urteil hingewiesen hat Rechtsanwalt Niklas Plutte (hier). …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 31 Leser - September 10, 2013 7:18am
… Arbeitsentgelts auf dem Hausgeldkonto (drei Siebtel) und dem Eigengeldkonto (vier Siebtel) ist der Anspruch des Strafgefangenen gegen den Träger der Haftanstalt erloschen, § 362 Abs. 1 BGB analog. Der Anspruch auf Auszahlung des gutgeschriebenen Eigengeldes (§ 63 Abs. 2 JVollzGB BW III) kann demgegenüber grundsätzlich nach § 829 ZPO gepfändet werden und…
Rechtslupein Zivilrecht- 120 Leser - September 10, 2013 4:02am
… Die nächtliche Fixierung eines Kindes in einer offenen heilpädagogischen Einrichtung ist keine genehmigungsbedürftige Unterbringungsmaßnahme im Sinne des § 1631 b BGB. Die Vorschrift des § 1906 Abs. 4 BGB gilt nur für volljährige Betreute und kann im Kindschaftsrecht nicht analog angewendet werden. Eltern können mithin ohne zusätzliche…
… Gegenstand eines Teilungsversteigerungsverfahrens kann auch das Grundstück einer GbR sein. Die Anerkennung der Rechtsfähigkeit der GbR ändert daran nichts. Den Antrag kann der einzelne Gesellschafter stellen, ohne zuvor seinen Anspruch auf Versteigerung des Gesellschaftsgrundstücks gegen die übrigen Gesellschafter oder die GbR gerichtlich…
… OLG Köln, Urteil vom 26.03.2013, Az. 15 U 149/12 § 823 Abs. 2 BGB, § 1004 Abs. 1 BGB analog; § 22 KUG Das OLG Köln hat entschieden, dass Bildberichterstattungen über Prominente in emotionalen Ausnahmesituationen (hier: Verkehrsunfall) in besonderer Weise den Schutz der Privatsphäre beachten müssen und bei fehlender Einwilligung zu untersagen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 43 Leser - September 3, 2013 7:41am
… als Mieter oder Pächter entscheidend und nicht, ob der vereinbarte Miet- oder Pachtzins für den Vermieter oder Verpächter günstig ist. Das Eigenkapitalersatzrecht in Gestalt der Novellenregeln (§§ 32a, 32b GmbHG a.F.) und der Rechtsprechungsregeln (§§ 30, 31 GmbH a.F. analog) findet gemäß der Überleitungsnorm des Art. 103d EGInsO wie nach…
Rechtslupe- 28 Leser - August 28, 2013 4:48am
Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabenpflicht bei der Beschäftigung von Transferkurzarbeitern
… der Ausgleichsabgabe nicht wegen geringfügiger Beschäftigung analog § 73 Abs. 3 Alt. 2 SGB IX ausgeschlossen. Die Berücksichtigung der Transferkurzarbeiter bei der Erhebung der Ausgleichsabgabe ist auch nicht aus verfassungsrechtlichen Gründen unzulässig. Unter den Begriff des Arbeitsplatzes fallen nach der Definition des § 73 Abs. 1 SGB IX alle…
Rechtslupe- 11 Leser - August 12, 2013 4:18am
… gezahlt. Bei mehreren Berechtigten ist dies gemäß § 64 Abs. 2 Satz 1 EStG derjenige, der das Kind in seinen Haushalt aufgenommen hat. Liegt eine annähernd gleichwertige Aufnahme des Kindes in die Haushalte der getrennt lebenden Eltern vor, bestimmen die Eltern untereinander analog § 64 Abs. 2 Satz 2 EStG den Berechtigten. Nach ständiger…
Rechtslupe- 25 Leser - August 2, 2013 4:56am
… einen Anspruch gemäß §§ 823 Abs. 1, analog 1004 Abs. 1 S. 2 BGB i.V.m. §§ 22 f. KUG, Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG darauf, eine Veröffentlichung seines Bildnisses zu unterlassen. Begründet wird dies v.a. mit dem aus dem Kunsturhebergesetz abgeleiteten abgestuften Schutzkonzept(§§ 22, 23 KUG).Demnach ist für eine Veröffentlichung des Abbildes einer…
For..Net- 39 Leser - August 1, 2013 6:43am
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