Source: https://dejure.org/gesetze/ZPO/775.html
Timestamp: 2017-08-23 08:15:17
Document Index: 292152067

Matched Legal Cases: ['§ 775', '§ 775', '§ 775', '§ 775', '§ 775', 'BGH', 'BGH', '§ 775', '§ 776', '§ 1085', '§ 1116', '§ 93', '§ 775', '§ 709', '§ 775', '§ 711', '§ 775', '§ 712', '§ 775', '§ 719', '§ 775', '§ 732', '§ 775', '§ 751', '§ 775', '§ 769', '§ 775', '§ 368', '§ 775']

§ 775 ZPO Einstellung oder Beschränkung der Zwangsvollstreckung - dejure.org
dejure.org Übersicht ZPORechtsprechung zu § 775 ZPO
Einstellung oder Beschränkung der Zwangsvollstreckung
1. wenn die Ausfertigung einer vollstreckbaren Entscheidung vorgelegt wird, aus der sich ergibt, dass das zu vollstreckende Urteil oder seine vorläufige Vollstreckbarkeit aufgehoben oder dass die Zwangsvollstreckung für unzulässig erklärt oder ihre Einstellung angeordnet ist;
2. wenn die Ausfertigung einer gerichtlichen Entscheidung vorgelegt wird, aus der sich ergibt, dass die einstweilige Einstellung der Vollstreckung oder einer Vollstreckungsmaßregel angeordnet ist oder dass die Vollstreckung nur gegen Sicherheitsleistung fortgesetzt werden darf;
3. wenn eine öffentliche Urkunde vorgelegt wird, aus der sich ergibt, dass die zur Abwendung der Vollstreckung erforderliche Sicherheitsleistung oder Hinterlegung erfolgt ist;
4. wenn eine öffentliche Urkunde oder eine von dem Gläubiger ausgestellte Privaturkunde vorgelegt wird, aus der sich ergibt, dass der Gläubiger nach Erlass des zu vollstreckenden Urteils befriedigt ist oder Stundung bewilligt hat;
5. wenn der Einzahlungs- oder Überweisungsnachweis einer Bank oder Sparkasse vorgelegt wird, aus dem sich ergibt, dass der zur Befriedigung des Gläubigers erforderliche Betrag zur Auszahlung an den Gläubiger oder auf dessen Konto eingezahlt oder überwiesen worden ist.
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Rechtsprechung zu § 775 ZPO
695 Entscheidungen zu § 775 ZPO in unserer Datenbank:
BGH, 15.10.2015 - V ZB 62/15
Zwangsvollstreckung: Beachtlichkeit der nachgewiesenen Gläubigerbefriedigung bzw. ...
BGH, 21.12.2015 - I ZB 107/14
Hinderungsgründe für eine Eintragung im Schuldnerverzeichnis: Festgesetzter ...
LG Bonn, 27.10.2014 - 4 T 303/14
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Zwangsvollstreckung aus einem in einer Familienstreitsache ergangenen ...
Auf § 775 ZPO verweisen folgende Vorschriften:
§ 776 (Aufhebung von Vollstreckungsmaßregeln)
§ 1085 (Einstellung der Zwangsvollstreckung)
§ 1116 (Wegfall oder Beschränkung der Vollstreckbarkeit im Ursprungsmitgliedstaat)
§ 93 (Einstellung der Vollstreckung)
Redaktionelle Querverweise zu § 775 ZPO:
§ 709 S. 2 (Vorläufige Vollstreckbarkeit gegen Sicherheitsleistung) (zu § 775 Nr. 2)
§ 711 (Abwendungsbefugnis) (zu § 775 Nr. 3)
§ 712 (Schutzantrag des Schuldners) (zu § 775 Nr. 3)
§ 719 (Einstweilige Einstellung bei Rechtsmittel und Einspruch) (zu § 775 Nr. 2)
§ 732 II (Erinnerung gegen Erteilung der Vollstreckungsklausel) (zu § 775 Nr. 2)
§ 751 II (Bedingungen für Vollstreckungsbeginn) (zu § 775 Nr. 2)
§ 769 I (Einstweilige Anordnungen) (zu § 775 Nr. 2)
§ 368 (Quittung) (zu § 775 Nr. 4)