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Timestamp: 2019-10-14 17:46:04
Document Index: 307922582

Matched Legal Cases: ['§ 232', '§ 232', '§ 84', '§ 109', '§ 146', '§ 170']

§ 232 - Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Stadtentwicklung, städtebauliche Planung und Stadterneuerung (öffentlich) – Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
§ 232 - Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Stadtentwicklung, städtebauliche Planung und Stadterneuerung (öffentlich)
Im Laufe des Haushaltsjahres 2013 wurden vom Fachbereich Planen und Bauen in enger Abstimmung mit dem Gemeinderat zusätzliche Aufgaben bearbeitet, die zum Zeitpunkt der Doppelhaushaltsaufstellung 2012/2013 im Jahre 2011 nicht bekannt waren und daher auch nicht angemeldet werden konnten.
Die kostenintensivsten Einzelprojekte waren hierbei folgende Großprojekte:
Kinderstudie „Raum für Kinderspiel" in Zusammenarbeit mit der Evang. Hochschule Ludwigsburg; vorgestellt im BSSK am 15.04.13, § 84 und VFA am 10.06.13, § 109/1
Bebauungsplanverfahren Karl-Kurz-Areal I bis III; zahlreiche Beratungen und Beschlüsse im Gemeinderat und verschiedenen Ausschüssen
Verschiedene Lärmprognosen zur Realisierung der Freizeitanlage Weilerwiese; zahlreiche Beratungen und Beschlüsse im Gemeinderat und verschiedenen Ausschüssen
Detaillierte Altlastenuntersuchung Salinenstraße 18 aufgrund eines erhöhten Schadstoffgehaltes im Boden und Grundwasser im Rahmen einer Baugrunduntersuchung für den Neubau der Polizei
GMA-Gutachten für die Verlagerung des Standortes Lidl im Gewerbegebiet Schwäbisch Hall-West; im BPA 15.07.13, § 146 und Gemeinderat 24.07.13, § 170 vorgestellt
Machbarkeitsstudie Henkersbrücke im Rahmen des Verkehrskonzeptes Innenstadt; im BPA und Gemeinderat vorgestellt
Hierdurch sind die Mittel auf dem entsprechenden Produkt nahezu erschöpft. Um die noch anstehenden und bereits in Bearbeitung befindlichen Projekte weiterzuführen werden überplanmäßig 90.000,- € benötigt.
Hierbei handelt es sich um folgende Projekte:
Bebauungsplanverfahren „GE SHA-West - 1. Änderung"
(GR-Beschluss 24.07.2013)
ca. 6.000,-
Weiterbearbeitung Flächennutzungsplan 7D und 8
(Windenergie)
ca. 15.000,-
Sanierungsberichte ISEK für Sanierungsgebiete Bahnhof SHA
DIAK-Gelände
ca. 5.000,-
Bebauungsplanverfahren, Städtebaulicher Entwurf
(Bereich neue Polizei)
ca. 23.000,-
Gesamtspielplatzkonzept (GR 24.07.2013)
ca. 17.000,-
ca. 12.000,-
Machbarkeitsstudie Sportanlage Auwiese
ca. 9.000,-
Weiterbearbeitung Bebauungspläne Karl-Kurz-Areal I bis III
ca. 10.000.-
ca. 8.000,-
ca. 90.000,-
ca. 60.000,-
Um die Projekte zu bearbeiten, ist es erforderlich noch im Jahr 2013 die entsprechenden Aufträge über 90.000 € anzulegen. Davon werden in 2013 ca. 60.000 € kassenwirksam. Der Restbetrag ist dann auf das Jahr 2014 zu übertragen, um die Projekte abschließen zu können.
Im Haushaltsjahr 2013 werden überplanmäßig 90.000 € auf dem Produkt 51 10 0000, Sachkonto 42 71 0000 für die oben genannten Projekte zur Verfügung gestellt.
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