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Timestamp: 2016-10-21 09:10:45
Document Index: 224626069

Matched Legal Cases: ['Art. 319', 'Art. 80', 'Art. 81', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 66']

5D_183/2013 (03.10.2013)
5D_183/2013 � � Urteil vom 3. Oktober 2013
Verfassungsbeschwerde gegen die Verf�gung des Obergerichts des Kantons Glarus vom 25. September 2013 (OG.2013.00059).
Die Beschwerdef�hrerin hat gegen die Verf�gung vom 25. September 2013, mit welcher der Pr�sident des Obergerichts des Kantons Glarus auf ihre Eingabe gegen den Rechts�ffnungsentscheid des Kantonsgerichtspr�sidenten vom 15. August 2013 im Verfahren yyyy (Zahlungsbefehl vom 20. August 2012 in der Betreibung Nr. xxxx des Betreibungs- und Konkursamtes A.________) unter Auflage der Kosten nicht eingetreten ist, beim Bundesgericht am 30. September 2013 Verfassungsbeschwerde erhoben. Die Beschwerdef�hrerin ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.
2.1.�Der Pr�sident hat erwogen, mit der Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO k�nne geltend gemacht werden, dass das Recht unrichtig angewendet oder der Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt worden sei. Dabei sei in der Beschwerdeeingabe darzulegen, aus welchen Gr�nden der angefochtene Entscheid sich als falsch erweise und deshalb abge�ndert werden m�sse. Die gest�tzt auf die von der zust�ndigen kantonalen Steuerverwaltung erlassene Veranlagungsverf�gung betreffend Kantons- und Gemeindesteuern 2010 vom 15. Dezember 2011 und die gest�tzt darauf erlassene definitive Rechnung vom 29. Februar 2012 stellten somit einen definitiven Rechts�ffnungstitel im Sinn von Art. 80 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG dar. Gegen diesen Rechts�ffnungstitel habe die Beschwerdef�hrerin im erstinstanzlichen Verfahren keine zul�ssigen Einwendungen im Sinn von Art. 81 Abs. 1 SchKG erhoben und habe insbesondere nicht durch Urkunden belegt, dass die in Betreibung gesetzte Steuerschuld bezahlt oder gestundet worden sei. In ihrer Beschwerde gegen den Rechts�ffnungsentscheid bringe sie nichts vor, was den an die Begr�ndung einer Beschwerde gestellten Anforderungen entspreche. Namentlich r�ge sie weder eine Rechtsverletzung noch eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung.
2.2.�In der Beschwerde ist in Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Rechte der beschwerdef�hrenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245), wobei eine allf�llige Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen gepr�ft wird, sondern nur dann, wenn solche R�gen in der Beschwerdeschrift ausdr�cklich erhoben und begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234).
2.3.�Die Beschwerdef�hrerin setzt sich in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht den vorgenannten (E. 2.2) Begr�ndungsanforderungen entsprechend mit der angefochtenen Verf�gung auseinander und sagt nicht, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Nichteintretensentscheid Bundesrecht verletzt hat. Insbesondere legt sie nicht rechtsgen�glich dar, inwiefern die Annahme der Vorinstanz, die beim Obergericht erhobene Beschwerde sei nicht gen�gend begr�ndet, Bundesrecht verletzen k�nnte.
Auf die offensichtlich ungen�gend begr�ndete und damit unzul�ssige Beschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG) durch das pr�sidierende Mitglied der Abteilung unter Kostenfolge f�r die Beschwerdef�hrerin (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.