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Timestamp: 2017-12-18 18:36:05
Document Index: 279171241

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 331', '§ 40', '§ 331', '§ 40', '§ 331', '§ 40', '§ 40', '§ 331', '§ 331', '§ 45', '§ 331', '§ 45', '§ 45', '§ 66', '§ 331', '§ 45', '§ 40']

Sanktion wegen Kunstausstellung ohne Grundlage - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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30.01.2013, 14:45 #1
Selbstständiger->Emailproblem
Sanktion wegen Kunstausstellung ohne Grundlage
ich habe gedacht es könnte nicht schlimmer kommen, aber in meinem Fall will ich Euch schildern, wie asozial das Kreisjobcenter meiner Stadt ist.
Ich bin nebenbei Künstlerin seit längeren und bin auch psychisch erkrankt, was durch ein ärztliches Attest belegt wird. Nun hatte ich eine Kunstausstellung, die von einem Verein gesponsert wurde. Das hat das Kreisjobcenter mitbekommen ( ist ja bis hier kein Problem )
In einem ersten Brief forderten Sie mich auf ausführlich zu meiner Ausstellung zu antworten ( was auch immer sich einer unter ausführlich vorstellen mag...wurde nicht erwähnt )
Ich habe kurz geantwortet, dass ich kein Bild verkauft habe und sobald ich eines verkaufen sollte, ich darüber Meldung machen werde. Nun kam folgendes Schreiben MIT sofortiger Kürzung der Sozialbezüge...und einem Fragebogen, der soweit geht, dass ich mich frage, ob ich dies überhaupt beantworten muss ( Auskunft über Dritte usw.)
An dieser Stelle sei zu erwähnen, dass mein Anwalt natürlich sofort eingeschaltet wurde. Sanktionen auf der Grundlage von Nichts.. einfach nur unglaublich !!!
Hat jemand schon solche Erfahrungen gemacht ? ... Das würde mich interessieren !
An dieser Stelle nochmal VIELEN LIEBEN DANK für die Weihnachtsgrüsse aus dem Forum. Ist zwar nur ne Kleinigkeit, aber man freut sich doch !
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30.01.2013, 14:49 #2
AW: Sanktion wegen Kunstausstellung ohne Grundlage
Tja, du hast Vermögen nicht angegeben..... so deren Vermutung.
30.01.2013, 14:54 #3
Nun, ich habe ja auch nichts verdient. Auf das erste Schreiben hin, ob ich Einnahmen erzielt habe, wo Sie eine ausführliche Antwort wollten, habe ich ja geanwortet, dass ich keine Verdienste daran habe und sofort mich melde, sobald ich Erlöse erziel. Ausführlicher geht es doch zu diesem Zeitpunkt nicht....mich wundert es nur, dass Sie dann mit einem Fragen"katalog" kommen und Sanktionen, die natürlich absolut ungerechtfertig sind.
30.01.2013, 14:57 #4
Du hast vermögen nicht angegeben, was daran hast du nicht verstanden?
30.01.2013, 15:21 #5
Platz (für große Kunst) ist in der kleinsten Hütte:
Die Auseinandersetzung mit dem Kubismus und der Stammeskunst führen im Winter 1926/27 zum ersten Hauptwerk, der Löffelfrau. Im Salon des Tuileries zeigt Giacometti Mann und Frau und eine Büste.
Anfangs Dezember bezieht er das Atelier von 4,75 x 4,90 m in der Rue Hippolyte-Maindron 46 mit gemeinsamem Wasserhahn und Abort im Hof. Hier wird Alberto Giacometti bis zuletzt arbeiten. Diego schläft auf der Empore, während Alberto unten im Werkraum oder im nahegelegenen Hotel Primavera nächtigt.
30.01.2013, 15:23 #6
Selbst gemalte Bilder einer freischaffenden Künstlerin stellen kein Vermögen dar.
Hier liegt auch kein Gewerbe vor.
Wilhelm Busch:"Wie leicht kommt man ans Bildermalen, doch schwer an Leute, die's bezahlen!"
30.01.2013, 15:25 #7
So einfach ist es im Sozialrecht eben nicht......
zu differenzieren sind die Begriffe "Einkommen" und "Vermögen" (WANN, WAS, WIEVIEL,etc.)
Bei Vermögen wäre auch an Umwandlung zu denken.....
Beim Vermögen wäre ja auch zu bedenken, wie das JC hier auf größere Beträge kommt (Sachverständigengutachten?!?).
Bei Einkommen z.B. an abzusetzende Kosten (Miete, Transport, etc.)
30.01.2013, 15:27 #8
Das unterstellen sie aber, denn er hat ja eine "Vernissage" abgehalten auf der seine Bilder ausgestellt wurden. Dadurch war Einkommen vorhanden, das wurde zwar verwendet um Räumlichkeiten anzumieten blah etc. blah... Geld geld geld....blah Millionen.. Hungerkünstler...blah SPONSOREN!
30.01.2013, 15:32 #9
Vll. sollte man diese Fragen in dem Schreiben mal einem Datenschützer vorlegen.
Ich denke dass die Namen und Adressen der Käufer (wenn es denn welche gab) die nichts angeht. Genausowenig wie die Namen und Adressen etwaiger Sponsoren.
Wozu brauchen die den Ort/die Adresse wo die Bilder hergestellt werden?
Was geht die Namen und Adressen an von Leuten mit denen man evtl. zusammen arbeitet?
Was wollen die mit dem Aufbewahrungsort und vor allem mit den Namen und Adressen von Freunden/Leuten wo die aufbewahrt werden? usw.
Ich denke das die mit solchen Fragen weit über das Ziel hinaus schießen.
Was alleinig interessant ist sind die Einnahmen die man evtl. hat oder hatte, gegebenenfalls noch Ausgaben die mit den Einnahmen verrechnet werden könnten um einen Gewinn zu ermitteln.
30.01.2013, 15:35 #10
Hatte 2009 ebenfalls so ein ähnliches Problem und wurde auf 0 sanktioniert.Mit einem Gang zum Anwalt hatte sich das Theman nach einer Weile erledigt und es musste nachgezahlt werden.
So lange du kein Bild verkaufst und Gewinn erzielst können die dir gar nichts und Angaben über dritte musst du auch nicht machen.
Außerdem sollst du ja alles mögliche machen um deine Hilfebedürftigkeit zu verringert.
30.01.2013, 15:37 #11
Ist doch einfach , zu sehen was die wollen.
Sie wollen Gewerbe unterstellen.
Wer genügend Bilder für eine Ausstellung hat, verbraucht entsprechend Material. Wovon kauft er das?
Wieviel zahlen die Sponsoren?
Reicht das evtl. für den Lebensunterhalt?
Hier wird ganz klar unterstellt, dass ein Einkommen vorliegt, Vermögen vorliegt, welches nicht gemeldet wurde.
30.01.2013, 15:40 #12
Kannst du ja auch, nur melden musst du es, wenn du dadurch Einnahmen erzielst oder erzielen willst.
Ich finde, wer Bilder malt und damit handelt, tut letztlich das gleiche wie jemand, der im Internett selbstgemachte Strohhüte verkauft.
Und hier gilt eben nicht der steuergesetzliche Aspekt.
30.01.2013, 15:44 #13
Nach § 40 Abs. 2 Nr. 4 SGB II i.V.m. § 331 SGB III kann der Antragsgegner die Zahlung einer laufenden Leistung ohne Erteilung eines Bescheides vorläufig einstellen, wenn er Kenntnis von Tatsachen erhält, die kraft Gesetzes zum Ruhen oder zum Wegfall des An-spruchs führen und wenn der Bescheid, aus dem sich der Anspruch ergibt, deshalb mit Wirkung für die Vergangenheit aufzugeben ist. Soweit die Kenntnis nicht auf Angaben desjenigen beruht, der die laufende Leistung erhält, sind ihm unverzüglich die vorläufige Einstellung der Leistung sowie die dafür maßgeblichen Gründe mitzuteilen, und es ist ihm Gelegenheit zu geben, sich zu äußern. Gemäß § 40 Abs. 2 Nr. 4 SGB II gilt § 331 SGB III mit der Maßgabe, dass die Träger auch zur teilweisen Zahlungseinstellung berechtigt sind, wenn sie von Tatsachen Kenntnis erhalten, die zu einem geringeren Leistungsan-spruch führen. Die vorläufige Zahlungseinstellung kann ausweislich des Wortlautes des Gesetzes nur auf die "Kenntnis von Tatsachen", nicht hingegen auf einen reinen Verdacht gestützt werden (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29.01.2007 - L 5 B 1173/06 AS ER - zitiert nach juris).
S 28 AS 546/11 ER (SG Stade vom 15.08.2011)
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb...b&id=145675&s0=§ 40 Abs. 2 Nr. 4 SGB II&s1=&s2=&words=&sensitive=
Der im ersten Verfügungssatz verwandte Begriff der Leistungseinstellung findet sich hingegen in § 331 SGB III, auf den in § 40 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II in der bis zum 31. März 2011 geltenden Fassung (seit 1. April 2011: § 40 Abs. 2 Nr. 4 SGB II) Bezug genommen wird. Nach § 331 Abs. 1 Satz 1 SGB III kann die Behörde die Zahlung einer laufenden Leistung ohne Erteilung eines Bescheides vorläufig einstellen, wenn sie Kenntnis von Tatsachen erhält, die kraft Gesetzes zum Ruhen oder zum Wegfall des Anspruchs führen und wenn der Bescheid, aus dem sich der Anspruch ergibt, deshalb mit Wirkung für die Vergangenheit aufzuheben ist. Soweit die Kenntnis nicht auf Angaben desjenigen beruht, der die laufende Leistung erhält, sind ihm unverzüglich die vorläufige Einstellung der Leistung sowie die dafür maßgeblichen Gründe mitzuteilen, und es ist ihm Gelegenheit zu geben, sich zu äußern (vgl. § 331 Abs. 1 Satz 2 SGB III). Es ist allerdings weder aus dem Bescheid vom 20. September 2010 noch aus dem Widerspruchsbescheid vom 13. Januar 2011 noch aus anderen Stellungnahmen des Antragsgegners ersichtlich, dass er sich mit der Möglichkeit einer vorläufigen Zahlungseinstellung befasst hätte. Zudem wurde bereits nach dem zweiten Verfügungssatz der Bescheid vom 2. August 2010 auf der Grundlage von § 45 SGB II zurückgenommen, sodass es einer vorläufigen Leistungseinstellung im Sinne von § 331 SGB III nicht bedurfte.
Im zweiten Verfügungssatz ist zwar geregelt, dass der Bewilligungsbescheid vom 2. August 2010 gemäß § 45 SGB II zurückgenommen wird. Es wird jedoch aus dem Bescheid vom 20. September 2010 nicht deutlich, ob zu diesem Zeitpunkt tatsächlich bereits eine Bewilligungsrücknahme erfolgen sollte. Denn im Gegensatz zum Widerspruchsbescheid vom 13. Januar 2011 und nachfolgenden Stellungnahmen, in denen der Antragsgegner im Kern ausgeführt hat, der Antragsteller habe seine Hilfebedürftigkeit nicht nachgewiesen, wird im Bescheid vom 20. September 2010 lediglich ausgeführt, dass vermutet werde, der Antragsteller halte sich nicht in seiner Wohnung auf, dass derzeit seine Hilfebedürftigkeit nicht festgestellt werden könne, und dass die Prüfung erfolgen könne, wenn er seiner Mitwirkungspflicht nachgekommen sei. Es werden danach nur Zweifel an der Rechtswidrigkeit der ursprünglichen Leistungsbewilligung geäußert, nicht aber die für eine Rücknahme nach § 45 SGB X erforderliche Rechtswidrigkeit des Bewilligungsbescheides behauptet.
Unabhängig von der Frage nach der inhaltlich hinreichenden Bestimmtheit des Bescheides vom 20. September 2010 schließen sich auch eine Leistungsentziehung nach § 66 SGB I, die der Durchsetzung einer Mitwirkungspflicht dient, oder eine vorläufige Leistungseinstellung nach § 331 SGB III einerseits und eine abschließende Bewilligungsaufhebung nach § 45 SGB X andererseits wegen ihrer unterschiedlichen Zielrichtung aus.
L 3 AS 268/11 B ER (LSG Sachsen v. 03.11.2011)
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb...b&id=150837&s0=§ 40 Abs. 2 Nr. 4 SGB II&s1=&s2=&words=&sensitive=
30.01.2013, 15:49 #14
Nö.. warum muss ich das angeben wenn ich ausstelle, ist das Leistungsrelevant ?
ALG II-Streichung
30.01.2013, 15:58 #16
nimm es ertmal als Kompliment. Die unterstellen ja wohl, dass Du mit Deinen Bildern Millionen scheffelst.
Ansonsten fällt mir dazu nur ein: dass die bekloppt sind, wusste ich immer, aber dass die soooo bekloppt sind? Meines Wissens darf man Bilder malen, wann wie und wo man will. Und man darf die auch horten, wo man will. Wenn man so viel gemalt hat, dass in der eigenen Hütte kein Platz mehr ist, dann kann ich die Bilder auch bei Freunden unterbringen, ohne dass das wen was anzugehen hat. Und wenn ein Verein eine Ausstellung organisiert mit Deinen Bildern - ohne dass Du dafür Geld kriegst - , dann ist das auch Deine Sache.
Oder bist Du beim Amt irgendwie geführt als freischaffende Künstlerin und hast beim Amt irgendwie angegeben, dass Du ein Atelier hast etc.? Und hast auch schon Bilder verkauft? Dann könnte ich die Fragen von denen schon ein wenig nachvollziehen. Also, ich meine, hast Du da so eine Art freiberufliche Tätigkeit, wo Du manchmal auch was mit verdienst? Und die Sponsoren zahlen mehr als nur den Raum für ne Ausstellung? Oder bist Du komplett unbekannt, hast noch nie was verkauft, malst Deine Bilder daheim und freust Dich einfach nur wie doof, wenn Deine Bilder mal ausgestellt werden?
So n bisschen kann ich das Amt da schon verstehen.
30.01.2013, 16:00 #17
Wenn du Eintritt nimmst schon.
30.01.2013, 16:01 #18
Wovon hast du das, was du ausstellst, also verkaufen willst, denn hergestellt?
Wer zahlt für die Ausstellung? Und warum?
Zu welchem Preis willst du das was du verkaufst denn verkaufen?
Wenn der Preis höher ist, als die Herstellungskosten waren, hast du Vermögen .
Da habe ich noch garnicht dran gedacht.....
30.01.2013, 16:03 #20
ohne dass Du dafür Geld kriegst - , dann ist das auch Deine Sache.
Er darf nichts verschenken, das der Verringerung seines Leistungsbezuges dient.
30.01.2013, 16:18 #21
Das, was das JC zuerst wollte, ist beantwortet.
Du hast kein Bild verkauft, also keine Einnahmen erzielt.
Jetzt wollen die aber weitere Infos, da sie vermuten, dass Geld fließt.
Beantworte doch für dich die Fragen bzgl des Geldes, wenn du von irgendwem irgendetwas bekommen hast, könnte es Probleme geben.
Von welchem Geld du das Material zahlt, ist nicht relevant.
Kannst ja gespart haben.
Wichtiger ist Miete der Ausstellungsräume, Sponsoren (sehe ich Gefahr) etc.
Es gibt natürlich auch zweckgebundene Zuschüsse, die nicht angerechnet werden dürfen.
Inwieweit in deinem Fall Sponsorengelder dazu zählen, weiss ich nicht.
Und natürlich stellen Bilder, die man selbst malt, kein Vermögen dar.
Auch wenn man diese verschenkt, ist dies natürlich keine "Herbeiführung von Hilfebedürftigkeit" o.ä.
Frage 1 ist in der Formulierung Blödsinn, denn du hast ja keine Verkaufserlöse.
Frage zwei allerdings musst du beantworten; und falls du Bilder verkauft und du das dem JC nicht angegeben hast, droht hier Gefahr.
Frage 3 ist Quatsch.
Frage 4 kann gefährlich werden, wenn du Geld bekommen hast.
Davon abzugrenzen ist der zweckgebundene Zuschuß.
Frage 5, naja, falls zu Hause, dann zu Hause.
Und natürlich brauchst du keine Namen anzugeben, weder von Leuten, mit denen du das viell zusammen machst, noch wo du das machst.
30.01.2013, 16:21 #22
Zitat von Selbstständiger
Genau. Laß das den Anwalt machen. Der macht das schon.
NÖ, sowas Krasses nicht.
Aber ich würde dir evtl. ein Bild aus deinem angemessenen Hausrat abkaufen. Aus meinem Schonvermögen bezahlen---also doppeltes Lottchen bei Vermögensumwandlung.
30.01.2013, 16:28 #23
ja, ja, schon klar, aber erstmal müsste doch geklärt sein, ob die TE überhaupt als Künstlerin gilt? Wenn ich hier jetzt ein Bild male, darf ich das verschenken, an wen ich will. Da müsste ich höchsten noch was draufzahlen für die Beseitigungskosten
Aussstellung klingt erstmal so toll. Aber in meiner Stadt gibts andauernd Ausstellungen sogar von Oberstufen-KunstLK-Schülern. Und da fließt null Geld an die Ausgestellten. Oder LÄden stellen Bilder aus von städtischen Künstlern. Da kriegt der Künstler auch null Cent und freut sich einfach nur.
Bevor da das genaue Verhältnis geklärt ist, kann man doch nicht viel sagen zum Ansinnen und der Reaktion des JC.
30.01.2013, 16:29 #24
Alexander, ein Sponsor bezahlt dir Farben und Leinwand und das Atelier, unterhält Ausstellungsräume wo er die von dir gemalten Bilder ausstellt....alle mit den Bildern zusammenhängenden Kosten übernimmt also der Sponsor. Das JC könnte auch versuchen, daraus ein Arbeitsverhältnis zu machen.... im weit herholen sind die bestimmt besser als ich...
30.01.2013, 16:36 #25
Wurde denn das Bilder malen als Nebenverdienst angemeldet?
Dann bekommst du doch ohnehin einen Fragebogen, den du für die Berechnung regelmäßig vorlegen musst.
Zudem ist es ja nicht zwingend, dass für die Ausstellung Geld verlangt wird.
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