Source: http://www.ekiw.com/index.php/lage
Timestamp: 2018-04-26 09:08:32
Document Index: 78236751

Matched Legal Cases: ['§ 31', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22']

Wider die Natur: Ein Kulturzentrum für einige hundert Personen auf einer Grundstücksfläche eines Einfamilienhauses von 720 m²!
(Ohne Parkplätze und mit Unterhausungs-Zufahrt!)
Kompakt: In der Stadt Vöcklabruck gibt es viele Probleme die sich als Symptome zeigen: Die tote Innenstadt, der Anrainerärger um die Schiller-Gründe, die latenten Konflikte um die Freigabe zur Maximalverbauung der alten Musikschule am Bahnhof, uvm, zeigen es offensichtlich. Die Ursachen sind jedoch meist die selben, manche Umstände begünstigen diese. Erst wenn man diese Zusammenhänge erkennt, kann man nachhaltige Regelungen finden.
Die zentrale Frage zur Entstehung der latenten Konflikte: Wie wurde die Grundstücksteilung begründet und geprüft? Welche Informationen lagen vor?
Hat Hr Bürgermeister die Verträglichkeit der Verwendung für Veranstaltungszentrum des „Bosnischer Humanitärer- Sport- Kultur-und Glaubensverein Gazija" Attnang für den Teilungsbeschluss zur Grundstücksteilung nachhaltig geprüft? Warum kam es zu einem Nachtrag? weiterlesen →
Unverträglichkeit oder Verträglichkeit wegen:
a) Orts- und Landschaftsbild?
b) Parkplätze der Nutzungsentsprechung geeignet?
c) Lärm und Emissionsschutz
Der Herr Bürgermeister gibt die ehemalige Musikschule am Bahnhof zum Abriss frei und erachtet andererseits offensichtlich die Wohlmuth-Lagerhalle für den Vereinsbetrieb als erhaltenswürdig? Da steht etwas auf dem Kopf!
OÖN: "Fauler Kompromiss" → weiterlesen
OÖN: "Realität auf den Kopf gestellt" weiterlesen
("Gazija" übersetzt bedeutet "Eroberung", Beute machen, auch in arabischer Welt als solcher Begriff vertraut. Lt. Dr. Albayati)
19.06.2009: Beschluss zur Grundstücksteilung Baubehörde erster Instanz (Bürgermeister), mit "gemischtes Baugebiet" weiterlesen →
26.09.2008 Vermessung durch Geometer DI Brunner, Siehe Vermessungsurkunde vom 9.1.2009 weiterlesen →
Die Kaufabsicht-Vorabstimmungen lagen demnach im Frühling / Sommer 2008
Foto rechts das besagte "Wohlmuth Lagergebäude" derzeit für illegalen Moscheebetrieb benutzt.
Auch die Bosniaken müssen einsehen, dass man nicht mit dem "Kopf durch die Wand" kann.
1) Gesunder Menschenverstand: Wider die Natur auf 720 m² Grundfläche inmitten eier Wohnsiedlung ohne hinreichend Parkplätze ein Veranstaltungszentrum als Moscheebetrieb führen zu wollen.
2) Wieder die OÖ Raumordnung mit klarer Judikatur "Änderung eines Bebauungsplanes, um für eine rechtswidrige Bauführung nachträglich die rechtliche Grundlage zu schaffen; Aufhebung wegen Gleichheitswidrigkeit"
3) Das Isalmgesetz § 31 verbietet Bau-Träger-Vereine die Ausübung eines Moscheebetriebes (auch wenn man die Statuten den Formvorschriften anpasst).
Vereinszweck: b) "Pflege des Islam als Kulturverein in Zusammenarbeit mit der Bosniakischen Kultusgemeinde der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich unter Ausschluss jedweder religiösen oder politischen Tätigkeit; der Verein bezweckt insbesondere nicht die Verbreitung der Islamischen Glaubenslehre;"
4) Vertrauensverlust aus nachhaltiger Ignoranz gegenüber der Anrainerinteressen (die Nachbarn wissen nun was Ramadan für die Nachtruhe in einer Wohnsiedlung bedeutet, 4 abweisende Bescheide beim OÖ LVwG): Den Anrainern ist nun nach 5 jahren die Verschleierung der Absicht (Taqiya) bekannt. Als Resonanz, das Erwidern einer Schwingung zu Ideologischer Ausrichtung einer salafistisch erscheinender Prägung. Als Beweis: Die Unverträglichkeit von Parallelgesellschaften auf knappen Raum zeigt sich auch in den anonymen aggressiven Kommentaren der Moscheebefürworter (z.B. in den OÖN).
Vor zwei Jahren wurden bereits die nächtlichen Veranstaltungen im Gebäude Unterstadtgries 52 weitgehend eingestellt (zu Festtagen und Ramadan nach Schwanenstadt verlagert), das war bereits ein Zwischenerfolg und nun folgte im Feb. 2017 mit Einstellung der Freitagstreffen im Lagergebäude Unterstadtgries 52, der Rest dazu! Seither ist die Ruhe enorm gestiegen! Dadurch steigen nun in der Wohnsiedlung sowohl Sozialkapital und die Wohnqualität als auch die Immobilienwerte! Doch das Team-Brunsteinner ist "geschlossen umgefallen" und befürwortete im Stadtrat einen 3. Anlauf einer Umwidmungsprüfung. Siehe ein ominöses Schreiben des Hr. Bürgermeister an die Anrainer!
1) Zur Ausgangslage: Mit dem Vertrauen an Annahmen betreffend künftige Widmungsmöglichkeiten ("wir werden die Umwidmung bekommen") hat sich mathematisch ausgedrückt folgende Rechnung ergeben:
1. der Verkäufer Pletzer GmbH [Pletzer Anton Leasing u. Verwaltungs GmbH FB 293173m 6361 Hopfgarten im Brixental, Tirol, gezeichnet von KR Anton Pletzer, Beurkundungsregister 551/2009] hat einen wesentlich höheren Preis erzielt, als dies üblicherweise für Wohnbau mit Abriss möglich gewesen wäre;
2. der Bosniakische Kulturverein (Moscheeverein) als Käufer hat sich für 900m² Nutzfläche im Vergleich zu Alternativen ca. 200.000 Euro erspart;
4. und Bürgermeister Brunsteiner, der nach Aussagen des Vorstandssprechers der Bosniaken die Transaktion eingefädelt hat, ist seither das Zünglein an der Waage und hofft auf Wählerstimmen; diese Ausgangslage scheint seine nunmehrige Vorgangsweise nicht unwesentlich zu beeinflussen.
Eine Umwidmung einer Grundfläche 720m² in Sondergebiet der Wohnsiedlung ist wider die Natur und gegen den Willen der OÖ Raumordnung.
2. Unverträglichkeit Moscheebetrieb in Wohnsiedlung; Wenn von Benutzung für Gebetsraum gesprochen wird, so ist aus Erfahrung der letzen Jahre und aus anderen Moscheebetrieben bekannt, welche Funkionen zusammen kommen:
a. Gebetrsäume für Männer und Frauen getrennt
b. Veranstaltungsraum für Gastonomische Bewirtung von Mitgliedern und Gästen
c. Zusammenkünfte der Männer als Rathausfunktion
d. Kaufgeschäft für Lebensmittel und Waren
e. Lt. Statuten auch Körpersport, Fitnesstudio
Also in einem Gebäude fünf Funktionen vereint, die in unserem Kulturverständnis in jeweils eigenen Gebäuden stattfinden.
3. Aussichten: Wir Anrainer vom "Wohlmuth-Lagergebäude" werden nach fünf Jahren wohl noch Reserven haben, einen Kulturverein und die parteipolitischen Begleiter zu überzeugen, ein Moscheebetrieb auf 720m² Grundfläche in einer Wohnsiedlung ist unverträglich mit Ruhe und den Wohninteressen!
"Entschädigungslose Wertminderung des Eigentums ist weder nach österreichischem noch nach EU-Recht zulässig!"
Im Vergleich: Der Flughafen Wien hat 12 Jahre gebraucht, um vom "Antifluglärm" überzeugt zu werden, "keine 3. Piste",
4. Umstände: Die mit infantilismus belegt erscheinenden und aus dem Sinnzusammenhang gerissenen Argumente vom Team-Brunnsteiner, die in den Schriftstücken erscheinende Befangenheit des Herrn Bürgermeister Brunsteiner, derzeit als Zünglein an der Waage, wäre zu klären. Und das dürfte mit seiner Vermittlungsfunktion beim Liegenschaftskauf zusammenhängen, da es die Bosniaken bei jeder Gelegenheit erwähnen. Sobald die Funktionen bei der Kaufabwicklung geklärt sind, regelt sich der Rest von selbst! So die Hypothese der Anrainer.
Der Plan der Flächenwidmungsplan zeigt es deutlich: Im Zentrum ein M = Mischgebiet aus alten Zeiten!
Wie es der Flächenwidmungsplan optisch eindeutig ausdrückt, ein Moscheebetrieb in einer Wohnsiedlung, in der zuletzt noch zwei Wonblöcke zu Wohngebiet umgewidmet wurde, ist völlig gegen den Willen des Gesetzgebers der OÖ Raumordnung! Siehe Beschluss zur Grundstücksteilung Baubehörde erster Instanz (Bürgermeister) aus 2009, mit "gemisches Baugebiet" weiterlesen →
Auszug aus Beschluss zur Grundstücksteilung unteerfertigt vom Hr. Bürgermeister (Baubehörde erster Instanz) Pkt 3.3.
OÖ LVwG Verhandlung hat am 11.01.2017 entschieden. (siehe auch Chronik.)
Diskutiert wurde OÖ Raumordnungsgesetz 1994, Fassung vom 07.12.2016; Link zu BKA.gv.at § 22 Widmungen im Bauland
Abs (5) Als gemischte Baugebiete sind solche Flächen vorzusehen, die vorrangig dazu dienen,
3. sonstige Bauwerke und Anlagen, die in Wohngebieten (Abs. 1) errichtet werden dürfen, sowie Büro- und Verwaltungsgebäude aufzunehmen.
Eine allgemeine, unpräjudizielle Interpretation zum § 22 ROG:
"In systematischer Auslegung des gesamten § 22 Oö ROG muss die Vorrangigkeit für Bauten und Anlagen in den Z 1. und 2. gesehen werden und die Z 3 als Ausnahmebestimmung dazu. Bei gegenteiliger Betrachtung wäre die Folge, dass jedwede Bauten und Anlagen die in anderen (auch nicht Bauland – Widmungen) zulässig sind auch im gemischten Baugebiet zulässig wären. Dieses Ergebnis ist auch im Hinblick auf den Aufbau des Oö. ROG und Einteilung der Widmungsflächen in Bauland, Verkehrsflächen und Grünland unbillig. Im § 22 Abs 5 Oö. ROG sind die zulässigen Bauten daher abschließend festgelegt."
Der Bauamtsleiter des Stadtamtes erkläre anhand eines an der Wand befestigten Lageplanes (und des Bauplanes, großes Format) der Bezugsraum zwischen Vöckla-Fluß - Bundesstraße 1 und Dr. Schererstr (Schule) mit ca 1000 Einwohnern als Nahbereich für die Beurteilung herangezogen wurde.
Viel Zeit der mündlichen Verhandlung ging mit den Fragen anderer Vereine im gemischten Gebiet auf:
a) das Kolpinghaus im Pfarrhofgries (Gewerbebetrieb)
b) Neuapostolische Freikirche an der B1 (vor 20 Jahren Baugenehmigung erhalten, kein Nachtbetrieb)
c) OTELO in alter Landesmusikschukle gegenüber Bahnhof (temporär in gemischten Wohngebiet) Gebäude wird verkauft,
d) Vöcklabrucker Freikirche (Neu B1) hatte eine Umwidmung in Sondergebiet begehrt und erst dann gebaut.
Die Entscheidung des Stadtamtes und nun die für die Beschwerdebeurteilung beim OÖ LVwG dürfte sich auf diesen § 22.5 ROG beziehen.
Aus dem im Umwidmungsbegehren des Gebäudes im Jahr 2011 angegebenen Betriebszweck - Vereinshaus für maximal 50-70 Mitglieder (Frauen und Kinder wurden verschwiegen) - ist ein aktiver Moscheebetrieb* geworden. Bei einzelnen Veranstaltungen wurden über dreihundert Teilnehmer geschätzt! Wegen der Proteste und Unterschriftenaktion wich der Verein bei den Veranstaltungen nach Schwanenstadt in einen gemieteten Saal aus, das schaffte vorübergehend Erleichterung.
Das Gebäude hat mit 955m² Gebäudefläche ein Fassungsvermögen für bis zu 500 Personen, jedoch kaum Parkplätze und die Zufahrt erfolgt über Sackgassenanbindung durch die "Überhausung" (siehe Bild).
Die zugeparkten Parkplätze durch die Vereinsbesucher aus dem Jahr 2013, seither weicht der Verein zu Veranstaltungen nach Schwanenstadt aus, jedoch wie lange noch?
Die Betriebszeit der Anlieferung war auf wochentags von 7h bis 19h bei der Gewerbebehörde beschrieben, ein Kulturverein hat jedoch abends und zu Wochenende den Hauptbetrieb, wie die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen und das sind Ruhezeiten in der Wohnsiedlung. Darin liegt die Struktur des latenten Konfliktes.
Der Unmut der Anrainer hat enorm zugenommen und richtet sich zunehmend mehr gegen die Behörden, die das Treiben gewähren lassen. Die Anrainer fordern aus diesen genannten Gründen, die Behörden mögen diese Fakten prüfen und die bereits ausgesprochene Schließung des illegalen Vereinsbetriebes auch durchsetzen!
Zum Ankauf siehe IZBA - Bericht aus Steyr des damaligen Imam 2012 weiterlesen →
Der Lageplan Unterstadtgries 52, 4840 Vöcklabruck, zeigt es deutlich:
Die absolut unzureichende Parkmöglichkeit (im Bild rot markiert - eigene Grundfläche) musste dem Betreiberverein von Anfang an klar sein.
Die geringen Abstände zur Wohnsiedlung zeigen die Unverträglichkeit eines Veranstaltungszentrums mit Wochenend- und nächtlichem Betrieb. Das bedarf keiner weiteren Erklärung.
(Weltweit ist bekannt, die Investitionen in unpassender Lage sind stets Fehlinvestitionen.)
Sehr treffend hat die Lage der zuständige Stadtrat bei der 2. GRS. am 14.12.2015 formuliert:
"Wenn der Bosnische Kulturverein von Anfang an mit offenen Karten gespielt hätte, stünden wir heute nicht da."
Gegenwärtig sind drei Verfahren bei den Gemeinde Behörden anhängig und (das dritte und vierte gleichzeitig) beim OÖ Landesverwaltungsgericht Linz:
a) Berufung gegen die Untersagung der Nutzung durch das Stadtamt
b) Anmeldeverfahren (Umgehungsversuch, die Parteistellung für Anrainer aushebeln)
c) Antrag auf Baugenehmigung (und Umwidmung der Verwendung) und Ablehnung durch das Stadtamt wegen Unverträglichkeit.
Die Stellungnahme des sogenannten "Bosnisch- Österreichische Kulturverein Vöcklabruck" (Dzemat) auf Anwaltspapier von RA Dr. xyz, zum Bauansuchen und zur Bauanzeige klingt für uns Anrainer ähnlich wie das "Märchen vom Rotkäppchen", ohne die Realität der letzten Jahre zu spiegeln. Auch in der Projektpräsentation vom 17. 11. 2011 wurden andere Aspekte genannt.
Die Zufahrt zur illegalen Moschee von der B1 als Video 1 Min.Die Zufahrt zur illegalen Moschee von der B1 (Video 1 Min. klicken)
I M N A M E N D E R R E P U B L I K LVwG-150318/7/RK/WP, Linz, 26.01.2015,
Weiters führte der Amtssachverständige aus: „Bei der augenscheinlichen Überprüfung wurde festgestellt, dass in der Ebene des 2. OG geringfügige Baumaßnahmen im Bereich des ehemaligen ‚Lagerraumes‘ durchgeführt wurden. Hier kam es zum Verschließen der Verbindungsöffnung (siehe Bild 7) des im Süden angeordneten Abstellraumes. ...
Diverse Rechtsvorschriften im Land OÖ:
Eine wiederholte Verpflegung z.B.: bei Hochzeiten usw. erscheint eine gewerbliche Tätigkeit zu sein für die eine Gewerbbeberechtigung und Betriebsanlagengenehmigung erforderlich wäre? Auch ähnlich ALIF Attnang: Handel mit Gegenständen und Waren
1. OÖ Veranstaltungssicherheitsgesetz.
Durch die Widmung als "Gebetshaus", will der Vereinsvorstand offensichtlich dieses Gesetz und die erforderlichen Genehmigungsverfahren für Veranstaltungsstätten umgehen; ist das zulässig? Die Interessen der Anrainer sind in dieser Rechtsordnung geregelt.
2. OÖ Grenzwerteverordnung:
Die Immissionen in das Wohngebiet überschreiten in der Nacht sicher die Grenzwerte - Gewerbebetriebe müssen diese einhalten - sogennante Gebetshäuser scheinbar nicht ?
http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrOO&Gesetzesnummer=10000463&FassungVom=2017-04-17
3. OÖ Betriebstypenverordnung:
Diese setzt Implizit voraus, dass Anrainerinteressen in einem möglicherweise erforderlichen Betriebsanlagengenehmigungsverfahren geschützt werden. Bei Kirchen oder Gebetshäusern gilt dies nicht, da bei Christlicher Tradition keine Bewirtung stattfindet, bei Muslime schon. http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrOO&Gesetzesnummer=20000870
Anmerkungen: Büros, Kanzleien und personenbezogenen Dienstleistungen z.B. Schneiderei sind nach § 22 Abs 1 ROG sowieso im Wohngebiet zulässig, weshalb sie in der Verordnung nicht angeführt sind.
4. Ein Link auf die Seite des Landes, wo die Eckpukte der Betriebsanlagengenhemigung kurz beschrieben werden. https://www.land-oberoesterreich.gv.at/16350.htm
Die Widersprüche zu den Aussagen der beiden Vorstände (am 12. Oktober im GH Zur Brücke) erscheinen offensichtlich. "Die Übersiedlung von Teppichen und Ritualeinrichtungen zu Ramadan nach Schwanenstadt ist mit sehr viel Aufwand verbunden" (Saal gemietet für gemeinsame nächtliche Nahrungsaufnahme), es wäre eine enorme Erleichterung wenn man die gemeinsame Essenszeremonie im zukünftigen Vereinshaus durchführen könnte, wurde mir plausibel erklärt. Das ist auch verständlich und nachvollziehbar (der bereits eingebrachte Antrag auf Baugenehmigung wurde jedoch nicht erwähnt).
Doch der Anwalt schreibt davon nichts in der Stellungnahme zur Mängelbehebung oder Verbesserung des Antrages, daher erscheinen diese beiden vorliegenden Stellungnahmen vom 28.9.2015 und 26.11.2015 als irreführend.
Die zeitlichen Strukturen der Riten nach muslimischer Tradition eines Moscheebetriebes sind es, die in eine Wohnsiedlung zu nächtlichen Ruhestörungen der Anrainer führen und als strukturell unverträglich gelten. Eine Verdrängung der für Wohnsiedler verfügbaren Parkplätze führt zu einer Parkplatznot. Die Konflikte liegen latent in der Struktur des knappen Raumes und der Betriebszeiten zur Nachtzeit und an Wochenenden, egal für welche Zwecke ein Veranstaltungszentrum dient. Sachlich erscheint die Lage klar, es sind die konditionierten Konzepte und das Verdrängen des Kaufirrtums des Vorstands des Bosnischen Kulturvereines, die eine sachliche Regelung erschweren.
Der Sozialwissenschaftler Dr. Thomas Tartsch empfiehlt der Politik die Einbeziehung betroffener Anwohner bei Bauvorhaben der "Muslimen Kulturvereine" (Moscheebetrieb*).
PS. Die Stadt Linz hatte ähnliche Probleme, daher wurden die Moscheevereine aus der Innenstadt in verträgliche Zonen ausgesiedelt.
* zu Moscheebetrieb: Z.B. Gebetshäuser der Christen werden als Kirchen bezeichnet,jedoch die gastronomischen Feiern finden nicht in der Kirche statt, sondern beim Kirchenwirt. und der Gemeinderat trifft sich im Rathaus, ein Kaufgeschäft im Dorf und Fitness eine Sporthalle. Im Moscheegebäude als voller Moscheebetrieb wird als Zusammenfassung der Veranstaltungen "von Kirche, Kirchenwirt, Rathaus, Kaufgeschäft und Fitnesstudio in einem Gebäude" verstanden, um es für Andersgläubige verständlich zu machen.
Die Gebäudebezeichnung anderer Glaubensüberzeugungen, z.B. Synagoge, Kirche oder Tempel, beziehen sich vorwiegend auf Gebetshäuser. Gebetsräume sind zudem in einem Moscheegebäude für Männer und Frauen getrennt, wenn im Baubewilligungs-Ansuchen von "Gebetsraum für maximal 100 Personen" gesprochen wird, sind wohl 100 Männer gemeint.