Source: http://www.baurecht.de/forum/messages/18622.html
Timestamp: 2018-01-19 15:00:31
Document Index: 50446153

Matched Legal Cases: ['§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 31', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 31', '§ 34', '§ 34']

Re: Vollgeschosse - kein Bebauungsplan
Gesendet von bodo hermann in gruppe türkis architekten am 30 Januar, 2014 um 23:22:03:
Antwort an: Re: Vollgeschosse - kein Bebauungsplan posted by Dirk Baumeister am 30 Januar, 2014 um 14:08:47:
..."vorherrschende Siedlungscharakter" kennt weder das BauGB noch irgendeine Bauordnung....in der Form natürlich nicht, ist aber eine "Formulierung" in vielen B-Plänen!
Erst lesen, dann meckern.....
„Siedlungscharakter“ war in Anführungszeichen gesetzt.....
Für Grundstücke im nicht qualifiziert überplanten, aber im Zusammenhang
bebauten Ortsteil richtet sich die Zulässigkeit baulicher Anlagen nach § 34 BauGB.
Die Vorschrift hat die Funktion eines Planersatzes; sie tritt an die Stelle der
fehlenden Festsetzungen durch die Bauleitplanung. Ein im Zusammenhang bebauter Ortsteil i.S. des § 34 BauGB liegt vor, wenn die bereits vorhandene Bebauung nach Quantität und Qualität den Eindruck der Geschlossenheit vermittelt. Voraussetzung ist, dass die vorhandene Bebauung entweder genehmigt ist oder jedenfalls auf Dauer geduldet wird. Für den Eindruck der Geschlossenheit kommt es auf eine natürliche Betrachtungsweise an. Dabei sind auch sog. topografische Zwangspunkte, z. B.Straßen, Wasserläufe, Böschungen usw. zu berücksichtigen.
Entspricht die nähere Umgebung nach der Art der baulichen Nutzung
einem Gebietstyp der Bau NVO, richtet sich die Zulässigkeit der baulichen Anlage gem. § 34 Abs. 2 BauGB insoweit, also nur hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung, allein nach den Vorschriften der Bau NVO. Hier zeigt sich die Planersatzfunktion des § 34 BauGB. Die Prüfung erfolgt genauso, als gebe es eine entsprechende Festsetzung in einem qualifizierten Bebauungsplan. Das gilt sogar hinsichtlich der Möglichkeit von Ausnahmen und Befreiungen nach § 31 BauGB. Soweit § 34 Abs. 2 BauGB nicht zur Anwendung kommt, weil es entweder nicht um die Frage der Art der baulichen Nutzung geht oder kein Gebietstyp der Bau NVO einschlägig ist, richtet sich die Zulässigkeit der baulichen Anlage nach § 34 Abs. 1 BauGB. Danach kommt es darauf an, ob sich das Vorhaben nach Art und Maß der baulichen Nutzung, Bauweise und überbaubarer Grundstücksfläche in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt (......SIEDLUNGSCHARAKTER.....).
Die Frage des Einfügens ist für jeden der vier Aspekte getrennt zu untersuchen.
: Hallo Dirk, : ..."vorherrschende Siedlungscharakter" kennt weder das BauGB noch irgendeine Bauordnung....in der Form natürlich nicht, ist aber eine "Formulierung" in vielen B-Plänen! : Nun gut. : Erst lesen, dann meckern..... : „Siedlungscharakter“ war in Anführungszeichen gesetzt..... : Für Grundstücke im nicht qualifiziert überplanten, aber im Zusammenhang : bebauten Ortsteil richtet sich die Zulässigkeit baulicher Anlagen nach § 34 BauGB. : Die Vorschrift hat die Funktion eines Planersatzes; sie tritt an die Stelle der : fehlenden Festsetzungen durch die Bauleitplanung. Ein im Zusammenhang bebauter Ortsteil i.S. des § 34 BauGB liegt vor, wenn die bereits vorhandene Bebauung nach Quantität und Qualität den Eindruck der Geschlossenheit vermittelt. Voraussetzung ist, dass die vorhandene Bebauung entweder genehmigt ist oder jedenfalls auf Dauer geduldet wird. Für den Eindruck der Geschlossenheit kommt es auf eine natürliche Betrachtungsweise an. Dabei sind auch sog. topografische Zwangspunkte, z. B.Straßen, Wasserläufe, Böschungen usw. zu berücksichtigen. : Entspricht die nähere Umgebung nach der Art der baulichen Nutzung : einem Gebietstyp der Bau NVO, richtet sich die Zulässigkeit der baulichen Anlage gem. § 34 Abs. 2 BauGB insoweit, also nur hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung, allein nach den Vorschriften der Bau NVO. Hier zeigt sich die Planersatzfunktion des § 34 BauGB. Die Prüfung erfolgt genauso, als gebe es eine entsprechende Festsetzung in einem qualifizierten Bebauungsplan. Das gilt sogar hinsichtlich der Möglichkeit von Ausnahmen und Befreiungen nach § 31 BauGB. Soweit § 34 Abs. 2 BauGB nicht zur Anwendung kommt, weil es entweder nicht um die Frage der Art der baulichen Nutzung geht oder kein Gebietstyp der Bau NVO einschlägig ist, richtet sich die Zulässigkeit der baulichen Anlage nach § 34 Abs. 1 BauGB. Danach kommt es darauf an, ob sich das Vorhaben nach Art und Maß der baulichen Nutzung, Bauweise und überbaubarer Grundstücksfläche in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt (......SIEDLUNGSCHARAKTER.....). : Die Frage des Einfügens ist für jeden der vier Aspekte getrennt zu untersuchen.