Source: http://besafeangel.eu/
Timestamp: 2016-12-08 05:52:34
Document Index: 3618580

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 14', '§ 433', '§ 13', '§ 14', '§ 13']

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Allgemeine Geschäftsbedingungen von BESAFE ANGEL1.	Geltungsbereich und Anbieter1.1	Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online-Shop besafeangel.com, Inhaberin Nina Klein, Invalidenstraße 161, 10115 Berlin tätigen.1.2	Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.1.3	Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Das Produktangebot richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch gegenüber Unternehmen und somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.1.4	Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.1.5	Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website www.besafeangel.com abrufen und ausdrucken.2.	Vertragsschluss2.1	Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.2.2	Mit Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).2.3	Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.2.4	Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden.3.	Preise3.1	Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten, es sei denn, die Bestellung ist ausdrücklich versandkostenfrei angeboten.3.2	Unsere Preise verstehen sich bei allen nicht EU-Ländern als Netto-Preise, eventuelle Zölle und Landessteuern werden durch unseren Versanddienstleister direkt mit dem Besteller abgerechnet und sind nicht in unseren Versandkosten enthalten4.	Zahlungsbedingungen; Verzug4.1	Die Zahlung erfolgt wahlweise(1)	Vorkasse auf unser Konto:Kölner Bank, Nina Klein, Kto 523156047, BLZ 37160087IBAN DE81371600870523156047 BIC GENODED1CGN(2) Papypal4.2	Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte sind ausgeschlossen, es sei denn Ihre Gegenforderung ist unstreitig oder rechtskräftig festgestellt. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.4.3	Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen.4.4	Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zu Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszins verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen mindestens eine Mahngebühr in Höhe von 5,00 EUR berechnet, sofern Sie nicht einen niedrigeren Schaden nachweisen können.5.	Lieferung; Eigentumsvorbehalt5.1	Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, bestimmten wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.5.2	Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, falls ein Teil der bestellten Ware vorrübergehend nicht lieferbar ist. Zusätzliche Versandkosten tragen wir.5.3	Innerhalb Deutschlands liefern wir – unter dem Vorbehalt nicht zu liefern - grundsätzlich binnen vier Wochen nach Eingang der Bestellung. Sollten wir die bestellte Ware – z.B. aufgrund erhöhter Nachfrage – nicht innerhalb von zwei Wochen liefern können, werden wir Sie über eine hierdurch bedingte Verzögerung umgehend unterrichten. Eine Schadensersatzhaftung für einen Lieferverzug ist ausgeschlossen.5.4	Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.5.5	Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes:-	Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.-	Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.-	Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.6.	Gefahrübergang, Transportschäden6.1	Sind Sie Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlustes der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf Sie über, in dem die Ware an Sie ausgeliefert wird oder Sie in Annahmeverzug geraten. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf Sie über.6.2	Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.6.3	Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenz. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.7.	Gewährleistung7.1	Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).7.2	Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen – abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen – ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regemäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.7.3	Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.7.4	Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:-	Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und Produktbeschreibungen verbindlich.-	Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die Rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.-	Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.-	Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.-	Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.8.	Haftung8.1	Unbeschränkte Haftung: Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen.8.2	Haftungsbeschränkung: Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Übrigen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.8.3	Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.9.	Datenschutz9.1	Sie stimmen der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns durch Ihre Bestellungübermittelten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Ausführung Ihrer Bestellung zu. 9.2	Die Payone GmbH & Co. KG, ist von uns mit der Abwicklung der Zahlungen beauftragt worden. Dazu werden von Ihnen seitens der Payone GmbH & Co. KG bestimmte, u.a. persönliche Informationen, benötigt. Es handelt sich dabei um Name und Anschrift des Kunden, sowie Kontonummer, Bankleitzahl oder Kreditkartennummer (auch der Gültigkeitszeitraum), den Rechnungsbetrag und Währung und die Transaktionsnummer. Die Payone GmbH & Co. KG darf die oben genannten Informationen zum Zwecke der Zahlungsabwicklung verwenden und wir dürfen diese Daten an Payone weitergeben. Die Payone GmbH & Co. KG ist verpflichtet diese Informationen gemäß den deutschen Datenschutzgesetzen zu behandeln.10.	Schlussbestimmungen10.1	Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.10.2	Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts fort he International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“).10.3	Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen der Sitz des Unternehmens in Berlin. Wir sind nach unserer Wahl auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.11. Kein Versand in die USA - No Shipping to the USA. Versandinformationen
Kein Versand in die USA - No Shipping to the USALieferzeit 9 - 14 Tage, jedoch kann es aufgrund der hohen Nachfrage, bei einzelnen Produkten zu Lieferzeiten bis zu vier Wochen kommen. Die Gravurvorlagen werden als PDF per email mit dem Kunden abgestimmt und müssen innerhalb von 24 Stunden freigegeben werden, damit die Lieferfrist eingehalten werden kann.
WiderrufsbelehrungFür den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.WiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, derFirma BESAFE ANGEL, Inhaberin Nina Klein, Invalidenstraße 161, 10115 Berlin,FAX: + 49 (0)30 275 80 78 20, Mail: info@besafeangel.committels eindeutiger Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.Folgen des WiderrufsWenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten / gefertigt sind (mit einer persönlichen Gravur versehene Schmuckstücke).ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG