Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=EuG&Datum=13.07.2006&Aktenzeichen=T-464/04
Timestamp: 2019-10-22 05:05:48
Document Index: 276474581

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

EuG, 13.07.2006 - T-464/04 - dejure.org
https://dejure.org/2006,3016
EuG, 13.07.2006 - T-464/04 (https://dejure.org/2006,3016)
EuG, Entscheidung vom 13.07.2006 - T-464/04 (https://dejure.org/2006,3016)
EuG, Entscheidung vom 13. Juli 2006 - T-464/04 (https://dejure.org/2006,3016)
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Impala / Kommission
Wettbewerb - Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 - Entscheidung, mit der ein Zusammenschluss für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar erklärt worden ist - Märkte für Tonträger und für Online-Musik - Vorliegen einer kollektiven marktbeherrschenden Stellung - Gefahr der Begründung ...
Wettbewerb - DAS GERICHT ERSTER INSTANZ ERKLÄRT DIE ENTSCHEIDUNG FÜR NICHTIG, MIT DER DIE ERRICHTUNG VON SONY BMG GENEHMIGT WURDE
Wettbewerb - Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 - Entscheidung, mit der ein Zusammenschluss für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar erklärt worden ist - Märkte für Tonträger und für Online-Musik - Vorliegen einer kollektiven beherrschenden Stellung - Gefahr der Begründung ...
Fortbestand des zweitgrößten Musikkonzerns Sony BMG ist gefährdet - Gericht Erster Instanz hebt nachträglich fehlerhafte Genehmigung zur Fusion auf
Genehmigung für Fusion von Sony und BMG aufgehoben // Brüssel Fehler vorgeworfen
Kurznachricht zu "Scharfe Kontrolle auch von Fusionsgenehmigungen: das Urteil Impala als Vorbild für eine wirksame Wettbewerbssicherung" von Prof. Dr. Walter Frenz, original erschienen in: EuZW 2006, 545.
Kurznachricht zu "Das Impala-Urteil des EuG - Gemeinsame Marktbeherrschung 'letzter Akt'?" von RA Dr. Georg Weidenbach, M.Jur. (Oxford) und RA Dr. Henning Leupold, LL.M. (LSE), original erschienen in: EWS 2006, 433 - 438.
Klage der Impala gegen die Kommission der Europäischen Gemeinschaften, eingereicht am 3. Dezember 2004
Mit ihrem Rechtsmittel beantragen die Bertelsmann AG (im Folgenden: Bertelsmann) und die Sony Corporation of America (im Folgenden: Sony) die Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 13. Juli 2006, 1mpala/Kommission (T-464/04, Slg. 2006, II-2289, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht die Entscheidung 2005/188/EG der Kommission vom 19. Juli 2004 für nichtig erklärt hat, mit der ein Zusammenschluss für mit dem Gemeinsamen Markt und dem EWR-Übereinkommen vereinbar erklärt wurde (Sache COMP/M.3333 - Sony/BMG) (…ABl. 2005, L 62, S. 30, im Folgenden: streitige Entscheidung).
Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 13. Juli 2006, 1mpala/Kommission (T-464/04), wird aufgehoben.
3 - Urteil des Gerichts erster Instanz vom 13. Juli 2006, 1mpala/Kommission (T-464/04, Slg. 2006, II-2289).
52 - Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2006, 1ndependent Music Publishers and Labels Association/Kommission (T-464/04, Slg. 2006, II-2289, Randnr. 248).
Die Begründungspflicht bezweckt nicht, die Entwicklung des Standpunkts des Organs während des Verwaltungsverfahrens zu erklären, und dient mithin nicht dazu, die Abweichungen der in dem abschließenden Rechtsakt gewählten Lösung von einem vorläufigen Standpunkt zu rechtfertigen, der in den den Beteiligten im Laufe dieses Verfahrens übermittelten Dokumenten, die ihnen die Abgabe einer Stellungnahme erlauben sollten, zum Ausdruck gebracht wird (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2006, 1mpala/Kommission, T-464/04, Slg. 2006, II-2289, Randnr. 285).
Generalanwalt beim EuGH, 06.12.2007 - C-342/06
La Poste / Ufex u.a. - Rechtsmittel - Neue Angriffs- und Verteidigungsmittel - …