Source: http://de.vroniplag.wikia.com/wiki/Jg/Fragmente/Verwaist_n
Timestamp: 2016-12-07 10:46:31
Document Index: 40875803

Matched Legal Cases: ['§ 147', '§ 147', '§ 3', '§ 10', '§ 147', '§ 147', '§ 3', '§ 10']

Jg/Fragmente/Verwaist n | VroniPlag Wiki | Fandom powered by Wikia
Jg/Fragmente/Verwaist n
Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.	Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.	3 unfertige Fragmente
[1.] Jg/Fragment 320 19 - DiskussionBearbeitet: 20. January 2013, 17:16 (Plagin Hood)Erstellt: 20. January 2013, 17:16 Plagin HoodBauernOpfer, Fragment, Jg, Rechtsinstrumente.de, SMWFragment, Schutzlevel, Unfertig
Untersuchte Arbeit:Seite: 320, Zeilen: 19-29
Quelle: rechtsinstrumente.deSeite(n): 0, Zeilen: 0
Die Beseitigung des Abfalls von (ehemaligen) Mietern gehört nicht zum Umzug von Bewohnern, der Ordnungsmaßnahme der Gemeinde im Sinne von § 147 Satz 1 Nr. 2 BauGB ist. Der Begriff Umzug erfasst den Transport und die Lagerung von Umzugsgut, nicht jedoch die Beseitigung von - im Übrigen vorliegend auch umzugsunabhängig entstandenem - Abfall. Die Entrümpelung von Gebäuden ist auch keine Freilegung von Grundstücken im Sinne des § 147 Satz 1 Nr. 3 BauGB, sondern Abfallentsorgung im Sinne des § 3 Abs. 7 KrW/-AbfG. Eine Maßnahme ist im Hinblick darauf, dass die Durchführung der Ordnungsmaßnahme gemeindliche Aufgabe ist, jedenfalls dann nicht notwendig, wenn ein Dritter gesetzlich zu deren Erfüllung verpflichtet und fähig ist. Die Beseitigung von Abfällen obliegt nach § 10 Abs. 1 KrW/-AbfG deren Erzeugern und Besitzern 467.
467 Otto, Vorlesungsbegleitende Materialien, TU Berlin, 2007
Die Beseitigung des Abfalls von (ehemaligen) Mietern gehört nicht zum Umzug von Bewohnern, der Ordnungsmaßnahme der Gemeinde im Sinne von § 147 Satz 1 Nr. 2 BauGB ist. Der Begriff Umzug erfasst den Transport und die Lagerung von Umzugsgut, nicht jedoch die Beseitigung von - im übrigen vorliegend auch umzugsunabhängig entstandenem - Abfall. Die Entrümpelung von Gebäuden ist keine Freilegung von Grundstücken im Sinne des § 147 Satz 1 Nr. 3 BauGB, sondern Abfallentsorgung im Sinne des § 3 Abs. 7 KrW/-AbfG. Eine Maßnahme ist im Hinblick darauf, dass die Durchführung der Ordnungsmaßnahme gemeindliche Aufgabe ist, jedenfalls dann nicht notwendig, wenn ein Dritter gesetzlich zu deren Erfüllung verpflichtet und fähig ist. Die Beseitigung von Abfällen obliegt nach § 10 Abs. 1 KrW/-AbfG deren Erzeugern und Besitzern.
Das Datum muss noch ermittelt werden. Lt Websiteinformation handelt es sich um Vorlesungsmaterialen dr TU Berlin vom Wintersemester 2008/2009 [1]. (In der Dissertation wird die Jahreszahl 2007 genannt)
Der Inhalt findet sich unter dem weiterführenden Link (Sanierungsmaßnahmen): http://rechtsinstrumente.de/rechtsinstrumente/san.html
[2.] Jg/Fragment 111 05 - DiskussionBearbeitet: 20. January 2013, 04:18 (Plagin Hood)Erstellt: 26. October 2011, 06:18 Plagin HoodFragment, Jg, SMWFragment, Schutzlevel, Stadtentwicklungsamt Erfurt 2005, Unfertig, Verschleierung
[3.] Jg/Fragment 110 12 - DiskussionBearbeitet: 20. January 2013, 09:54 (Klicken)Erstellt: 26. October 2011, 06:10 Plagin HoodFragment, Jg, SMWFragment, Schutzlevel, Stadtentwicklungsamt Erfurt 2005, Unfertig, Verschleierung
Von „http://de.vroniplag.wikia.com/wiki/Jg/Fragmente/Verwaist_n?oldid=74810“