Source: http://wedebruch.de/gesetze/misc/kakaov.htm
Timestamp: 2018-01-19 07:35:43
Document Index: 202458289

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 4', '§ 3', '§ 3', '§ 1', '§ 7', '§ 1', '§ 2']

Wedebruch.de: Kakaoverordnung
(Kakaoverordnung) *)
[Verkündet am 23. Dezember 2003; BGBl. I S. 2738]
*) Mit dieser Verordnung wird die Richtlinie 2000/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juni 2000 über Kakao- und Schokoladenerzeugnisse für die menschliche Ernährung (ABl. EG Nr. L 197 S. 19) in deutsches Recht umgesetzt.
§ 5 geändert durch Artikel 9 Verordnung zur Änderung lebensmittelrechtlicher und tabakrechtlicher Bestimmungen vom 22. Februar 2006 [BGBl. I S. 444, 447]
§ 4 - Verkehrsverbote
Anlage 2 - Pflanzliche Fette
(2) [fehlt im verkündeten Text]
(3) Bei der Herstellung von Erzeugnissen nach Anlage 1 Nr. 2 bis 6, 8 und 9 dürfen Aromen verwendet werden. Die Aromen dürfen den Geschmack von Schokolade oder Milchfett nicht nachahmen.
(2) Bei Erzeugnissen nach Anlage 1 Nr. 3 bis 7 und 10, die als Mischung in den Verkehr gebracht werden, sind als Verkehrsbezeichnungen im Sinne der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung auch die Bezeichnungen "Schokolademischung", "Pralinenmischung", "Mischung von gefüllter Schokolade" oder "Mischung gefüllter Pralinen" oder gleichsinnige Bezeichnungen zulässig, sofern die Mischung jeweils die von der verwendeten Bezeichnung erfassten Kakaoerzeugnisse enthält. In diesem Fall kann die Kennzeichnung eine einzige Zutatenliste für alle Erzeugnisse der Mischung enthalten.
(4) Zusätzlich zu den nach der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung vorgeschriebenen Angaben muss die Kennzeichnung folgende Angaben enthalten, die nach Maßgabe des § 3 Abs. 3 Satz 1 und 3 Halbsatz 1 der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung anzubringen sind:
(5) Die Angabe nach Absatz 4 Nr. 4 ist in demselben Sichtfeld wie die Liste der Zutaten, in mindestens genauso großer Schrift, in Fettdruck sowie deutlich abgesetzt von dieser Liste und in der Nähe der Verkehrsbezeichnung anzugeben. Sofern die Verkehrsbezeichnung mehr als einmal angegeben ist, ist der Hinweis nur bei einer dieser Angaben erforderlich. Im Übrigen gilt in den Fällen des Absatzes 4 § 3 Abs. 4 der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung entsprechend.
§ 1 Abs. 3 Nr. 1 der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Dezember 1999 (BGBl. I S. 2464), die zuletzt durch § 7 der Verordnung vom 23. Oktober 2003 (BGBl. I S. 2098) geändert worden ist, wird gestrichen.
(zu den §§ 1, 2, 3)
(mittels Petroläther bestimmt): höchstens 0,5 Prozent
(bei Kakaopressbutter höchstens 0,35 Prozent)
2.a) Kakaopulver, Kakao
(zu § 2 Abs. 1 Nr. 1)
1. Die in Nummer 2 aufgeführten pflanzlichen Fette, einzeln oder als Mischung, dürfen verwendet werden, wenn
2. Nach Maßgabe der Nummer 1 dürfen außer Kakaobutter nur die folgenden pflanzlichen Fette verwendet werden: