Source: http://www.lexetius.com/AufenthG/89a
Timestamp: 2018-01-19 11:39:04
Document Index: 36945543

Matched Legal Cases: ['§ 89', '§ 89', '§ 10', '§ 16', '§ 49', '§ 89']

[Titelei] [Inhalt] [Quellen] [<] § 89a AufenthG [>]
Paragraf 89a. Verfahrensvorschriften für die Fundpapier-Datenbank
1§ 89a. Verfahrensvorschriften für die Fundpapier-Datenbank.
(4) [1] Kann das Bundesverwaltungsamt die Identität eines Ausländers nicht eindeutig feststellen, übermittelt es zur Identitätsprüfung an die ersuchende Stelle die in der Fundpapier-Datenbank gespeicherten Angaben zu ähnlichen Personen, wenn zu erwarten ist, dass deren Kenntnis die Identitätsfeststellung des Ausländers durch die Zuordnung zu einem der Fundpapiere ermöglicht. [2] Die ersuchende Stelle hat alle vom Bundesverwaltungsamt übermittelten Angaben, die dem Ausländer nicht zugeordnet werden können, unverzüglich zu löschen und entsprechende Aufzeichnungen zu vernichten.
(5) [1] Die Übermittlung der Daten soll durch Datenfernübertragung erfolgen. [2] Ein Abruf der Daten im automatisierten Verfahren ist nach Maßgabe des § 10 Abs. 2 bis 4 des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig.
(6) [1] Das Bundesverwaltungsamt gleicht auf Ersuchen
21. einer zur Feststellung der Identität oder Staatsangehörigkeit eines Ausländers nach § 16 Abs. 2 des Asylgesetzes zuständigen Behörde und
die von dieser Behörde übermittelten Daten mit den in der Fundpapier-Datenbank gespeicherten Daten ab. [2] Die Absätze 2 bis 5 gelten entsprechend.
(7) [1] Die Daten nach § 49b sind zehn Jahre nach der erstmaligen Speicherung von Daten zu dem betreffenden Dokument zu löschen. [2] Entfällt der Zweck der Speicherung vor Ablauf dieser Frist, sind die Daten unverzüglich zu löschen.
[1. Oktober 2005–28. August 2007]
1. 1. Oktober 2005: Artt. 1 Nr. 13, 10 Abs. 2 des Gesetzes vom 14. März 2005.
Umfeld von § 89a AufenthG