Source: https://clearingstelle-eeg.de/windenergie?page=41
Timestamp: 2017-11-23 02:01:54
Document Index: 274138260

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 7', '§ 3', '§ 35', '§ 63', '§ 17']

Klimaschutz in der Strategischen Umweltprüfung – am Beispiel der Windenergienutzung in der Ausschließlichen Wirtschaftszone
Karsten Runge und Thomas Schomerus
ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht), 2007, 410-415
Klimaschutz wird immer mehr auch zu einer Aufgabe der Raumplanung. Besonders deutlich wird dies am Beispiel der Planungen für den Ausbau der Offshore-Windenergienutzung in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ). Nach § 18a ROG sind in der AWZ Ziele und Grundsätze der Raumordnung aufzustellen. In der planerischen Abwägung im Rahmen der hierbei durchzuführenden Strategischen Umweltprüfung (SUP) sind Belange des Klimaschutzes zu berücksichtigen. Insbesondere spielen diese für die in der SUP zwingend anzustellende Null-Option eine Rolle, d. h. es sind die Folgen für den Klimaschutz bei Nichtdurchführung der Planung zu betrachten. Das CO2-Einsparungspotential durch den Ausbau der Offshore-Windenergie lässt sich mit standardisierten Methoden quantifizieren. Angesichts der ambitionierten politischen und rechtlichen Zielvorgaben im Hinblick auf den globalen Klimawandel erhalten Klimaschutzbelange in der Abwägung mit sonstigen Umwelt- und Naturschutzbelangen ein erhebliches Gewicht, ohne dass sich daraus bereits ein abstrakter Vorrang des Klimaschutzes ableiten ließe. Weiterlesen
Eignungsgebiete für Windkraftanlagen im Regionalplan
http://www.nrwe.de/; auch abgedruckt in ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht), 2007, 592-595
VG Münster, 30.09.2007, 2 K 1589/01
Zur Frage, ob Eignungsgebiete (§ 7 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 ROG 1998) Ziele der Raumordnung im Sinne von § 3 Nr. 2 ROG 1998 und § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB sind (hier bejaht). Weiterlesen
Prognosen der EEG-Strommengen für den bundesweiten Belastungsausgleich
Carsten Leder, Benjamin Düvel, Thomas Oswald, Stefan Kurz und Claus Hodurek
et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen), 12/2007, 20-24
Der rasante Anstieg der durch das EEG geförderten Stromerzeugung in den vergangenen Jahren ließ diese zu einem gewichtigen Faktor auf dem deutschen Strommarkt werden. Insbesondere der starke meteorologische Einfluss sowie der von einer Vielzahl individueller Investitionsentscheidungen abhängige Anlagenzubau lassen ihre Entwicklung nur schwer vorhersagen. Aus Sicht sowohl der deutschen Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB), die die fluktuierenden Strommengen zu transportieren und beim physikalischen Ausgleich ihrer Regelzonen zu berücksichtigen haben, als auch der Energieversorgungsunternehmen, welche die vom ÜNB abzunehmenden EEG-Strommengen im Rahmen des Protfoliomanagement berücksichtigen müssen, ergeben sich daraus erhebliche wirtschaftliche Risiken. Vor diesem Hintergrund arbeiten die deutschen ÜNB mit wissenschaftlichen Instituten im Rahmen von Studien zur EEG-Prognose zusammen. Der Beitrag stellt erste Ergebnisse dieser Studien vor. Weiterlesen
http://www.bundesnetzagentur.de/media/archive/12385.pdf
Bericht gemäß § 63 Abs. 4a EnWG zur Auswertung der Netzzustands- und Netzausbauberichte der deutschen Elektrizitätsübertragungsnetzbetreiber.Weiterlesen
Lärmbelästigungen durch Windenergieanlagen als schädliche Umwelteinwirkungen
4 C 2.07
http://www.bverwg.de; BVerwGE 2008, 209-219 (amtliche Sammlung der Entscheidungen des BVerwG)
OVG Koblenz, 03.08.2006, OVG 1 A 10216/03.OVG; VG Koblenz, 26.09.2002, VG 7 K 1613/00.KO
Leitsätze des Gerichts (auszugsweise):
Es ist Aufgabe der Tatsachengerichte, zu überprüfen, ob Windenergieanlagen Geräusche hervorrufen, die im Hinblick auf ihre außergewöhnliche Störwirkung die Vergabe eines Impulszuschlags rechtfertigen.Weiterlesen
Vorbereitende Forschungsvorhaben zum EEG-Erfahrungsbericht 2007
ZSW; FICHTNER; WindGuard; IZES; GtV-Service; IWR; Wuppertal Institut; Bosch & Partner; IfnE
http://www.erneuerbare-energien.de/inhalt/40485/20027/
Eine ganze Reihe von Forschungs- und Beratungsvorhaben dienten der wissenschaftlichen Fundierung des EEG-Erfahrungsbericht. Hierzu zählte insbesondere eine umfangreiche Studie, die ein Team von insgesamt acht Instituten unter Leitung des Zentrums für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) für das BMU erarbeitet hat. Der Abschlussbericht dieser Studie vom November 2007 steht in vier Teilen zum Herunterladen bereit, ebenso wie eine ergänzende Zusammenstellung wichtiger ökonomischer Wirkungen des EEG durch das Ingenieurbüro für neue Energien (IfnE, Teltow, Stand 30.11.2007). In unserer Datenbank finden Sie die Dateien unter http://www.clearingstelle-eeg.de/node/137 Weiterlesen
Neues Planungsrecht für Energieleitungen
RdE (Recht der Energiewirtschaft) 2007, 112-116
Der Beitrag stellt nach einer Bestandsaufnahme des bisher geltenden Planungsrechts für Energieleitungen die Bemühungen des Gesetzgebers vor, durch eine Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) für eine Beschleunigung des Infrastrukturplanung zu sorgen. Dabei geht der Verfasser auch auf § 17 Abs. 2a EnWG ein, mit dessen Hilfe Windkraftanlagen auf See („offshore“) unter erleichterten Bedingungen an das Energieversorgungsnetz angeschlossen werden sollen. Weiterlesen
Vorschlag für eine Richtlinie zur Förderung Erneuerbarer Energien
www.foeeurope.org/agrofuels/documents/Draft_RE_Directive.pdf
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlament und des Rates zur Förderung Erneuerbarer Energien, inoffizielle Fassung (der Öffentlichkeit zugänglich gemacht durch Friends of the Earth; englisch).Weiterlesen
Power für Deutschland – Energieversorgung im 21. Jahrhundert
Michael Bräuninger, Norbert Kriedel und Sebastian Schröer, Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (hwwi)
http://www.hypovereinsbank.de/firmenkunden/media/pdf/endversion-HVB-powe...
Ziel der Studie ist es, die Entwicklungen, die aus der Umgestaltung des Energiesektors folgen, aufzuzeigen und ihre volkswirtschaftlichen Konsequenzen zu analysieren. Aus der Analyse werden zwei Handlungsempfehlungen gezogen:
1. Die Energiepolitik erfordert einen deutlichen Ausbau der regenerativen Energien, deutliche Effizienzsteigerungen im Energieverbrauch und darüber hinaus den Einsatz von Gas und Kohle als Brückentechnologien. In allen drei Bereichen besteht erheblicher Forschungsbedarf. Um diesen zu decken, ist die Schaffung von neuen Ausbildungs- und Studiengängen notwendig, die das Vorhandensein qualifizierten Forschungspersonals gewährleisten.
2. Wesentlich ist zudem die Planungssicherheit bei den Preisen und auch bei den Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energien. Für Gaskraftwerke sollten neue Technologien geprüft und genehmigt werden. Sehr viel komplexer ist dieses Verfahren bei Kohlekraftwerken mit CO2-Abscheidung und -Lagerung. Da die Planung und der Bau von Kraftwerken mehrere Jahre erfordern, sollten rechtzeitig vor dem Abschalten von Kernkraftwerken Entscheidungen über neue Kraftwerke getroffen und die dazu notwendigen Genehmigungsverfahren in Gang gesetzt werden.Weiterlesen