Source: https://iot-shop.de/agb
Timestamp: 2019-02-17 07:48:05
Document Index: 212478115

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 13', '§ 377', '§ 276', '§ 443', '§ 444', '§ 478']

AGB - IoT Shop
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG
Version 1.2 ab 01.12.2017
Wir weisen darauf hin, dass die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG unter iot-shop.de im Menü verfügbar ist. Es besteht außerdem jederzeit die Möglichkeit, diese über allgemeine Browser-Funktionen auszudrucken (Menü “Datei” – Befehl “Drucken”) oder auf die eigene Festplatte zu kopieren (Menü “Datei” – Befehl “Speichern”). Jeder Kunde wird ausdrücklich zur Einsicht dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingeladen.
Vertragspartner des Bestellers ist die Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG, Aschengasse 3, 37308 Schimberg (Geschäftsführer Jan Bose, Registergericht Amtsgericht 07745 Jena, HRA 504227). Die Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG vertreibt im wesentlichen EDV Artikel (Hardware und Software).
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Besteller und der Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht widersprochen worden ist, es sei denn die Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG hat den abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers schriftlich zugestimmt.
Unsere Angebote, Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und gelten gegenüber Geschäftsleuten (Unternehmer im Sinne des § 14 BGB) und Verbrauchern (§ 13 BGB).
Die Präsentation im Onlineshop der Alpha Omega Technology GmbH & Co. KG stellt keinen verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Es handelt sich vielmehr um eine unverbindliche Aufforderung, Bestellungen zu tätigen. In der Bestellung des Bestellers liegt demnach ein Angebot an die Alpha Omega Technology GmbH & Co. KG zum Abschluss eines Kaufvertrages vor. Unsere Angebote sind freibleibend.
Angebote des Bestellers sind angenommen, wenn die Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG diese schriftlich bestätigt oder die Lieferung oder Leistung ausgeführt hat. Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG behält sich das Recht vor, die Bestellung nicht anzunehmen.
Alle Lieferungen erfolgen ab Haus. Die Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG übernimmt keine Gewähr für die billigste Versandart. Unabhängig von der Regelung der Transportkosten geht die Gefahr des Untergangs und der Verschlechterung mit Auslieferung an die mit der Versendung beauftragte Person oder Anstalt auf den Besteller über, auch wenn die Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG die Versendung selbst durchführt. Da die Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG Hardware und Standardsoftware bei Lieferanten bezieht, steht die Lieferpflicht unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und richtiger Selbstbelieferung.
Die Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen und Teilrechnungen zu stellen, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen der Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG für den Besteller zumutbar ist.
Sollte ein von einem Unternehmer bestelltes Produkt nicht mehr verfügbar sein, liefert die Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG ein gleichwertiges Produkt, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen von Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG für den Unternehmer zumutbar ist. Andernfalls informiert die Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG den Unternehmer unverzüglich darüber, dass das Produkt nicht mehr verfügbar ist und erstattet dem Unternehmer unverzüglich bereits geleistete Zahlungen. Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG bemüht sich, dem Unternehmer im Falle der Nichtverfügbarkeit ein alternatives Angebot zu unterbreiten, welches der Unternehmer in angemessener Frist schriftlich, auch per E-Mail, oder mündlich annehmen kann.
Bei Lieferungen in Nicht-EU-Staaten sind eventuell anfallende Zollgebühren und Steuern des Empfängerlandes vom Empfänger selbst zu tragen.
Sollte Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG nachträglich erkennen, dass sich bei der Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG ein Fehler, z.B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird die Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG den Unternehmer hiervon unverzüglich informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen bestätigen. Nimmt er das geänderte Angebot nicht an, ist die Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG verpflichtet, geleistete Zahlungen gutzuschreiben oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung zurückzuzahlen.
Alle auf der Internetseite der Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG angegebenen Preise sind Nettopreise, zuzüglich entstehen die im Zeitpunkt der Leistung gesetzlich geschuldete Umsatzsteuer, die Pauschale bei Unterschreitung des Mindestbestellwertes nach Punkt 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Transportkosten ab Lager der Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG und die Kosten der Versicherung für die Warenlieferung gemäß Punkt 14 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es gelten jeweils die im Webshop bei der Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung angegebenen Preise (tagesaktuelle Preise).
Bestellt der Besteller seine Ware nicht über das Internet, sondern per Telefon, Fax, Brief oder E-Mail, erhebt die Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG für den zusätzlichen Abwicklungsaufwand bis zu einem Bestellwert von netto Euro 75,00 einen Mindermengenzuschlag von netto Euro 5,00.
Die Zahlung ist 14 Tage nach Rechnungsstellung fällig, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Neukunden können per Kreditkarte, Vorauskasse oder bar zahlen. Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG behält sich das Recht vor, auch bestehende Kunden auf diese Art zu beliefern.
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt die Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG dem Besteller unverzüglich die Bankverbindung, auf die Zahlung zu erfolgen hat.
Bei Zahlung per Kreditkarte ist der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung reserviert („Autorisierung“). Die tatsächliche Belastung der Kreditkarte des Bestellers erfolgt in dem Zeitpunkt, im die Ware von der Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG an den Besteller versandt wird.
Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so ist er zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an den Besteller versandt wird, wird eine Mahngebühr in Höhe von 3,00 € berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher aus dem Verkauf resultierenden Forderungen Eigentum der Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG.
10. Vorbehalt von Änderungen im Design / Änderungen im technischen Bereich
Änderungen im Design bzw. im technischen Bereich, welche die Funktion und Qualität eines Artikels verbessern bleiben vorbehalten. Alle technischen Informationen, Daten und Abmessungen beruhen auf den Angaben der Hersteller. Diese Angaben stellen keine Garantieerklärung dar, die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften bleiben jedoch unberührt.
Dem Besteller steht ein vertragliches Rückgaberecht grundsätzlich nicht zu. Etwas anderes gilt nur dann, wenn die Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG dem Besteller ein Rückgaberecht ausdrücklich und schriftlich eingeräumt hat. Ein Anspruch auf Einräumung eines Rückgaberechts besteht in keinem Fall. Warenrücksendungen ohne vorherige Vereinbarung eines Rückgaberechts werden ausnahmslos abgelehnt. Wird dem Besteller von der Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG ein Rückgaberecht eingeräumt, so gilt dieses nur für bereits bezahlte Ware. Ausgenommen von jedem Rückgaberecht ist individuell hergestellte, konfigurierte, angepasste, bearbeitete, Aktions-, Ausverkaufs-, als solche bezeichnete auslaufende, ausgelaufene oder sonstige vom aktuellen Serienstandard abweichende Ware. Das Rückgaberecht erlischt spätestens 2 Wochen nach Erhalt der Ware und kann wirksam nur ausgeübt werden durch fristgerechte Rücksendung, maßgeblich ist das Eintreffen der Ware bei der Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG.,
– bei Software: original verpackt und ungeöffnet, einschließlich Datenträger und Dokumentation;
– bei Hardware: der gelieferten Geräte einschließlich Zubehör, Dokumentationen und vollständiger Originalverpackung in unverändertem, insbesondere unbeschädigtem Neuzustand.
Ausgenommen von diesem Rückgabeausschluss sind Produkte der Eigenmarken der Alpha Omega Technology GmbH & Co. KG und Libelium, welche nicht explizit mit einem Rücknahmeausschluss gekennzeichnet sind.
12.1. Untersuchungs- und Rügeobliegenheit. Rechte des Bestellers wegen Sachmängeln stehen unter dem Vorbehalt der ordnungsgemäßen Untersuchung und Rüge (§ 377 HGB).
12.2. Sachmängel bei gebrauchten Sachen. Beim Kauf gebrauchter Waren sind die Rechte des Bestellers wegen Sachmängeln ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche und Ansprüche aus einer von der Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG erteilten Zusicherung (Garantie, § 276 Abs. 1 BGB) oder Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie (§ 443 BGB) oder wenn die Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG den Mangel arglistig verschwiegen hat (§ 444 BGB).
12.3. Nacherfüllung. Die Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG ist berechtigt, den Mangel nach ihrer Wahl durch Nachbesserung oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Nacherfüllung) zu beseitigen. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Besteller den Kaufpreis mindern oder, wenn nicht eine Bauleistung Gegenstand der Mängelhaftung ist, nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten. Das Recht des Bestellers auf Schadensersatz bleibt unberührt. Die Pflicht der Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG, die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, ist in jedem Falle ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die gekaufte Sache nach der Lieferung an einen anderen Ort als den Wohnsitz oder die gewerbliche Niederlassung des Empfängers verbracht worden ist, es sei denn, das Verbringen entspricht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Sache; das Recht des Bestellers, Ersatz der Aufwendungen beim Rückgriff zu verlangen (§ 478 Abs. 2 BGB) bleibt hiervon unberührt.
12.4. Sachmängel bei zugelieferter Hard- und Software
In Abweichung von vorstehender Ziff. 3 gilt bei Lieferung von Hardware und Standardsoftware dritter Hersteller sowie bei Einschaltung Dritter bei Pflegeleistungen, dass die Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG zum Zwecke der Nachbesserung oder Ersatzlieferung ihre entsprechenden Ansprüche gegen ihren Lieferanten, den Hersteller oder sonstigen Dritten an den Besteller abtreten kann. Der Besteller muss vor der Geltendmachung seines Rechts auf Nacherfüllung, Aufwendungsersatz nach Selbstvornahme, Schadensersatz statt der Leistung, Rücktritt oder Minderung gegenüber der Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG diese Rechte zuerst gegen den/die Lieferanten der Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG oder der Hersteller, notfalls gerichtlich, in Anspruch nehmen, es sei denn, dies ist für den Besteller unzumutbar.
12.5. Eingriffe des Bestellers. Im Falle von Eingriffen des Bestellers in die Ware, insbesondere in den Programmcode, die nicht durch die Betriebsanleitung oder sonstige Gebrauchsanweisungen ausdrücklich zugelassen sind, stehen dem Besteller keine Ansprüche wegen Mängeln zu, wenn der Besteller der Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG nicht darlegt und beweist, dass der Mangel nicht auf dem Eingriff beruht.
12.6. Verjährung von Ansprüchen wegen Mängeln, soweit nicht durch diese Bedingungen ausgeschlossen:
12.6.1. Die gesetzliche Verjährungsfrist gilt für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln und für Ansprüche aus unerlaubter Handlung.
12.6.2. Alle übrigen Ansprüche des Bestellers wegen Sachmängeln, insbesondere auf Nacherfüllung, Ersatz von Aufwendungen bei Selbstvornahme, Rücktritt, Minderung und Ersatz vergeblicher Aufwendungen verjähren innerhalb eines Jahres.
12.6.3. Das Gleiche gilt für Ansprüche wegen Rechtsmängeln mit folgender Ausnahme: Ansprüche wegen eines Mangels, der in einem dinglichen Recht eines Dritten besteht, aufgrund dessen Herausgabe der Kaufsache verlangt werden kann, verjähren innerhalb von 5 Jahren.
13.1. Schadensersatzansprüche gegenüber der Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.
13.2. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Käufers schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat; wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut oder vertrauen darf. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
Die Ware wird von der Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG versichert. Die Kosten werden dem Besteller mit mindestens 0,30 € bis zu einem Bestellwert von 300,00 €, danach mit maximal 1,0 Promille des Netto-Warenwertes berechnet.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen dem Besteller und der Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG und/oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmung treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Da die Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der von ihr verlinkten Seiten hat, distanziert sich die Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller von ihren Seiten aus gelinkten Webpages und machen sich deren Inhalt nicht zu Eigen. Eine Haftung für eventuelle Schäden durch Downloads, Ausführung von Programmen, Scripting, PlugIn’s oder andere Komponenten wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen. Das Aufrufen der Webseiten der Alpha-Omega Technology GmbH & Co. KG erfolgt auf eigene Gefahr. Sollten Downloads zur Verfügung gestellt werden, erfolgt die Bereitstellung ausschließlich zu den Bedingungen des Downloadanbieters. Die Alpha-Omega Technology GmbH & Co.KG übernimmt keine Verantwortung für eine technisch korrekte Implementierung und garantiert nicht deren Lauffähigkeit. Sie distanziert sich ausdrücklich von jeglichen Inhalten fremdenfeindlicher, jugendgefährdender, gewaltverherrlichender oder pornografischer Webseiten.
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Eingetragen 07745 Jena, HRA 504227
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