Source: https://de.hortipedia.com/wiki/Hortipedia:AGB_Media
Timestamp: 2018-12-16 11:47:02
Document Index: 173664073

Matched Legal Cases: ['§ 611', '§ 184', '§ 1', '§ 86', '§ 53', '§ 33']

Hortipedia:AGB Media – Hortipedia
Hortipedia:AGB Media
Bitte machen Sie sich mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen vertraut. Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB"; Stand 01.09.2009) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen von Hortipedia.com mit Werbetreibenden oder Werbeagenturen, nachfolgend: "Auftraggeber" genannt.
1 ALLGEMEINE GESCHÄFTBEDINGUNGEN
1.1 Werbeauftrag
1.3 Vertragslaufzeit und Leistungsumfang
1.5.1 Anlieferung
1.5.2 Korrekturen, Freigabe
1.5.3 Rechtliche Verantwortung der Onlinewerbung
1.5.4 Nutzungsrechte
1.5.5 Platzierung, Erreichbarkeit der Werbeschaltung
1.6.1 AdRequest
1.6.2 Leistungsstörungen
1.6.3 Nachbesserung
1.6.4 Gesetzliche Vorschriften
1.7 Freistellung von Ansprüchen Dritter
1.8.1 Grobe Fahrlässigkeit, Vorsatz
1.8.2 Folgeschäden
1.8.3 Nicht vorhersehbare Schäden
1.8.4 Daten
1.9 Vertraulichkeit, Datenschutz
1.9.1 Vertraulichkeit
1.9.2 Mitarbeiter, Unterauftragnehmer
1.9.3 Missbrauch, unautorisierte Offenlegung
1.9.4 Verschwiegenheit
1.9.5 Datenschutz
1.10 Verjährung
1.11.1 Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen
1.11.2 Rechtliche Auseinandersetzung und Erfüllungsort
(2) Für den Werbeauftrag gelten ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Preisliste von Hortipedia.com, die einen wesentlichen Vertragsbestandteil bildet. Die Gültigkeit etwaiger allgemeiner Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder sonstiger Inserenten ist, soweit sie mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht übereinstimmen, ausdrücklich ausgeschlossen. Hortipedia.com erbringt Leistungen ausschließlich aufgrund dieser AGB und der jeweiligen Einzelverträge. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Auftraggeber oder sonstiger Dritter finden auch dann keine Anwendung, wenn Hortipedia.com ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder Leistungen widerspruchslos erbringt.
(1) Ein Vertrag zwischen Hortipedia.com und dem Auftraggeber über die Erbringung von Onlinewerbung kommt dadurch zustande, dass Hortipedia.com ein Angebot des Auftraggebers, das dieser auf Basis eines stets unverbindlichen Vorschlags von Hortipedia.com abgibt, annimmt. Die Erklärung der Annahme muss dem Auftraggeber nicht zugehen. Aus dem konkreten Auftrag ergeben sich der jeweilige Leistungsumfang und die auf die Umstände des jeweiligen Einzelfalles abgestimmten Bedingungen. Soweit die Regelung eines solchen Einzelvertrages von denen der vorliegenden AGB abweichen, gehen die Regelungen des Einzelvertrages vor.
(2) Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen kommt der Vertrag grundsätzlich durch schriftliche oder durch E-mail erfolgende Bestätigung des Auftrags zustande. Auch bei mündlichen oder fernmündlichen Bestätigungen liegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde.
(3) Soweit Werbeagenturen Aufträge erteilen, kommt der Vertrag im Zweifel mit der Werbeagentur zustande, vorbehaltlich anderer schriftlicher Vereinbarungen. Soll ein Werbungtreibender Auftraggeber werden, muß er von der Werbeagentur namentlich benannt werden. Hortipedia.com ist berechtigt, von den Werbeagenturen einen Mandatsnachweis zu verlangen.
(4) Werbung für Waren oder Leistungen von mehr als einem Werbungtreibenden oder sonstigen Inserenten innerhalb eines Werbeauftritts (z.B. Bannerwerbung) bedürfen einer zusätzlichen schriftlichen oder durch E-Mail geschlossenen Vereinbarung.
Vertragslaufzeit und Leistungsumfang
(1) Ad Impressions basierte (CPM-Buchungen) Werbebuchungen werden – vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung – maximal bis zum Erreichen der vereinbarten Zielvolumina erbracht.
(2) Zeitbasierte Werbebuchungen (CPD-Buchungen) werden unabhängig vom Erreichen einer Impressiongesamtzahl bis zum Ende der Vertragslaufzeit platziert.
(3) Soweit keine Festplatzierung vereinbart ist, liegt die Platzierung der Werbemaßnahmen im alleinigen Ermessen von Hortipedia.com.
(4) Commercial Links, Imageseiten und dazugehörige Unterseiten werden immer für mindestens ein Jahr geschaltet und berechnet. Die Buchung verlängert sich jeweils um 1 Jahr, wenn nicht mindestens einen Monat vor Vertragsende gekündigt wurde. Für die Kündigung genügt eine formlose mail an mail@hortipedia.com.
(1) Die Vergütung der von Hortipedia.com erbrachten Leistungen richtet sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste.
(2) Die vom Auftraggeber für die Leistungen von Hortipedia.com zu entrichtende Vergütung ergibt sich aus dem jeweils individuell vereinbarten Vertragsverhältnis zwischen Hortipedia.com und dem Auftraggeber. Alle Leistungen, die von Hortipedia.com im Rahmen des Zurverfügungstellens von Onlinewerbung erbracht werden, sind Dienstleistungen im Sinne der §§ 611 ff. BGB, wenn nicht in den jeweiligen Einzelverträgen ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist.
(3) Die vereinbarte Vergütung ist binnen 15 Tagen nach Rechnungsstellung und Eingang beim Auftraggeber ohne Abzug zu zahlen. Eventuelle Nachlässe werden bei der Rechnungsstellung bereits berücksichtigt.
(4) Die Vergütung der Onlinewerbung erfolgt vertragsgemäß entweder auf TKP-Basis [TKP = Tausender‑Kontakt‑Preis; d.h. der pro 1000 Ad Impressions (CPM ‑ Cost‑per‑Mille) kalkuliert wird oder zeitbasiert (CPD ‑ Cost‑per‑Day). Allein maßgeblich für die Zählung der an den Auftraggeber ausgelieferten Menge an Ad Impressions ist das Reporting von Hortipedia.com (erfasst durch die jeweilige AdSoftware von Hortipedia.com). Sollte der Auftraggeber abweichende Ad Impressions mit einem eigenen AdServer gezählt haben, so werden diese nicht berücksichtigt. Sollten die Zählungen durch den Auftraggeber und durch Hortipedia.com nachweislich um mehr als 15% voneinander abweichen, werden sich die Parteien über die für das Vertragsverhältnis maßgebliche Zählmenge einigen.
(5) Im Falle des Zahlungsverzugs ist Hortipedia.com berechtigt, die weitere Ausführung des Auftrags bis zur Bezahlung auszusetzen und die weitere Ausführung von einer Vorauszahlung abhängig zu machen.
(6) Hortipedia.com ist berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu fordern.
(1) Der Auftraggeber trägt dafür Sorge, dass die notwendigen Informationen, Daten, Dateien und sonstiges Material rechtzeitig, vollständig, fehlerfrei und den vertraglichen Vereinbarungen entsprechend angeliefert werden und sich für die vereinbarten Zwecke, insbesondere die jeweilige Bildschirmdarstellung im entsprechenden Umfeld und in der gebuchten Art und Größe eignen. Insbesondere für Bannerwerbungen gelten folgende Richtlinien:
Der HTML-Code zur Einbindung der Onlinewerbung muss der W3C-Spezifikation XHTML 1.0 Transitional entsprechen [siehe: www.w3.org].
Sollen Flash-, Java-, JavaScript oder proprietäre Elemente eingesetzt werden, muss der einbindende HTML-Code abwärtskompatibel bis inklusive Mozilla 2.x und Internet Explorer 6.x sein, insbesondere alternative Bild- oder Textbanner vorsehen.
Graphiken müssen, wenn nicht anders vereinbart, im GIF-/JPEG-Format bereitgestellt werden.
Die kumulierte Dateigröße aller Elemente und des einbindenden HTML-Codes darf die für das jeweilige Werbeformat vorgegebene Größe (in Kilobyte) nicht überschreiten.
Die jeweilige/n Zieladresse/n der Onlinewerbung [URL/URI] sind anzugeben.
Bei der Anlieferung müssen folgende Angaben gemacht werden: Auftraggeber- und ggf. Kampagnenname, belegtes Onlineangebot und Platzierung, Werbeformat sowie ein Ansprechpartner für alle Fragen im Zusammenhang mit der Erbringung der Leistungen.
(2) Die Werbemittelanlieferung muss innerhalb von 4 Wochen nach Vertragsschluss und sollte per eMail-Attachment an die Adresse Werbung@Hortipedia.com erfolgen. Soweit der Auftraggeber die vorstehende Frist nicht einhält und die Onlinewerbung nicht oder nicht termingerecht veröffentlicht werden kann, lässt dies den Anspruch von Hortipedia.com auf vollständige Zahlung der vereinbarten Vergütung unberührt. Für den Fall, dass die Onlinewerbung nicht mehr veröffentlicht werden kann, muss sich Hortipedia.com jedoch dasjenige anrechnen lassen, was Hortipedia.com infolge der Befreiung von der Leistung erspart oder durch anderweitige Verwendung der freiwerdenden Ressourcen erwirbt oder zu erwerben schuldhaft unterlässt.
(3) Hortipedia.com übernimmt für das gelieferte Material keine Verantwortung und ist insbesondere nicht verpflichtet, dieses aufzubewahren oder an den Auftraggeber zurückzuliefern.
(4) Hortipedia.com ist nicht verpflichtet, für den Auftraggeber Grafiken oder Werbetexte zu erstellen. Soweit Hortipedia.com solche Leistungen aufgrund individueller Vereinbarung im jeweiligen Einzelvertrag erbringt, sind diese Leistungen auf Basis der im Einzelvertrag vereinbarten Bedingungen geregelt und zu vergüten.
Korrekturen, Freigabe
(1) Hortipedia.com ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Werbematerial zu bearbeiten und, soweit zur optimalen Umsetzung erforderlich oder ratsam, Änderungen und Korrekturen an diesem, insbesondere an Abmessungen, vorzunehmen. Soweit das vom Auftraggeber zur Veröffentlichung bestimmte und überlassene Material nicht offensichtlich als Werbung erkennbar ist, ist Hortipedia.com berechtigt, sie als solche kenntlich zu machen und insbesondere mit dem Wort "Anzeige" oder ähnlichen Zusätzen zu kennzeichnen, um den Werbecharakter zu verdeutlichen.
(2) Hortipedia.com ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Werbematerial in der Art zu bearbeiten, dass es von dem AdServer-/AdSoftware-System oder der Website verarbeitet oder eingebaut werden kann. Dies gilt im Besonderen für von Hortipedia.com vorgegebene technische Spezifikationen und Programmierungen sowie Abmessungen. Bearbeitungen sollen erst dann von Hortipedia.com auf Basis der jeweils aktuell geltenden Stundensätze durchgeführt werden, wenn eine entsprechende Bearbeitung durch den Auftraggeber oder seine Agentur mit dem Ziel der Nachbesserung innerhalb von 5 Werktagen fehlgeschlagen ist.
(3) Hortipedia.com behält sich ferner das Recht vor, bestimmte Formen von Onlinewerbung aufgrund ihres Inhalts, ihrer Herkunft oder ihrer technischen Qualität unter Zugrundelegung einheitlicher sachlich gerechtfertigter Grundsätze abzulehnen, wenn ihre Schaltung für Hortipedia.com unzumutbar ist.
(4) Der Auftraggeber wird zwecks Abnahme über die Einstellung seiner Onlinewerbung informiert. Er ist verpflichtet, die eingeschaltete Werbung unverzüglich nach der ersten Einschaltung zu prüfen und etwaige Fehler innerhalb der ersten Einschaltungswoche zu reklamieren. Die Abnahme oder die Reklamation etwaiger Fehler muss bis zum nächsten Werktag nach Ablauf der ersten Einschaltungswoche erfolgen. Danach gilt der Banner als abgenommen und der Auftraggeber trägt die Kosten für eventuell von ihm gewünschte Änderungen auf Basis der jeweils aktuell geltenden Stundensätze von Hortipedia.com
Rechtliche Verantwortung der Onlinewerbung
(1) Der Auftraggeber hat das Hortipedia.com zur Veröffentlichung überlassene Werbematerial auf seine Rechtmäßigkeit zu überprüfen und übernimmt für die Onlinewerbung die alleinige Verantwortung.
(2) Der Auftraggeber hat die allgemeine Pflicht, einen Missbrauch der von Hortipedia.com angebotenen Leistungen, insbesondere durch rechtswidrige Handlungen, zu unterlassen. Insbesondere ist er verpflichtet, dafür zu sorgen, dass das von ihm zur Veröffentlichung in der Onlinewerbung bestimmte und überlassene Material keine Inhalte oder Links zu Inhalten enthält, die pornografische im Sinne vom § 184 StGB oder jugendgefährdende Schriften im Sinne der §§ 1, 6, 21 GJS darstellen, die im Sinne von §§ 86, 131 StGB zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, den Krieg verherrlichen, für eine terroristische Vereinigung werben, zu einer Straftat auffordern, ehrverletzende Äußerungen enthalten, deren Inhalt vom Deutschen Werberat in einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurde, das Ansehen von Hortipedia.com schädigen können, deren Veröffentlichung für den Anbieter wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar ist oder sonstige rechtswidrige Inhalte enthalten.
(3) Der Auftraggeber sorgt dafür und sichert zu, dass die von ihm überlassene Werbematerial und dessen Inhalte frei von Rechten Dritter sind, die einer vertragsgemäßen Nutzung entgegenstehen, und auch sonst keine Rechte Dritter verletzt. Dies bezieht sich insbesondere darauf, dass ihm die nach diesem Vertrag für die jeweils beabsichtigte Verwertung notwendigen Nutzungsrechte an dem zur Veröffentlichung bestimmten und überlassenen Material zustehen. Der Auftraggeber sorgt dafür und sichert zu, dass er berechtigt ist, die mit seinem Material eventuell verbundenen Links zu verwenden.
(4) Hortipedia.com ist berechtigt, vom Auftraggeber zur Veröffentlichung bestimmtes und überlassenes Werbematerial zurückzuweisen, wenn dies im obigen Sinne rechtswidrige Inhalte enthält oder Rechte Dritter verletzt. Ebenso ist Hortipedia.com berechtigt, unter genannten Voraussetzungen die Veröffentlichung des Materials im Rahmen der Onlinewerbung vorübergehend oder dauerhaft zu unterbrechen. Dies gilt auch dann, wenn das vom Auftraggeber zur Veröffentlichung bestimmte und überlassene Material der Onlinewerbung Links zu rechts- oder sittenwidrigen Inhalten oder zu Inhalten enthält, die Rechte Dritter verletzten. Insbesondere kann der Anbieter ein bereits veröffentlichtes Werbemittel zurückziehen, wenn der Auftraggeber nachträglich Änderungen der Inhalte des Werbemittels selbst vornimmt oder die Daten nachträglich verändert werden, auf die durch einen Link verwiesen wird und hierdurch die Pflichten aus Absatz (2) verletzt werden.
Der Auftraggeber räumt Hortipedia.com an dem zur Veröffentlichung im Rahmen der Onlinewerbung von ihm überlassenen Werbematerial sämtliche für die vertragsgemäße Nutzung und Veröffentlichung im Rahmen der Onlinewerbung erforderlichen Rechte ein. Diese umfassen namentlich: das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht, das Bearbeitungsrecht, insbesondere im Rahmen des vertraglich gegebenen Änderungsspielraums, das Vorführungsrecht, insbesondere das Recht, das überlassene Material und Bearbeitungen desselben durch technische Einrichtungen öffentlich wahrnehmbar zu machen, das Recht der Digitalisierung, das Datenbankrecht, also die maschinenlesbare Erfassung und elektronische Datenbankspeicherung, auch soweit dies nicht dem eigenen Gebrauch des Datenbankbetreibers im Sinne von § 53 UrhG dient, das Onlinebereithaltungsrecht, das Onlineübertragungsrecht und das Onlinewiedergaberecht. Vorgenannte Rechte werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen und berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der Online-Medien.
Platzierung, Erreichbarkeit der Werbeschaltung
(1) Der Auftraggeber hat unbeschadet einer im jeweiligen Einzelvertrag enthaltenen abweichenden Vereinbarung keinen Anspruch auf eine Platzierung des Materials an einer bestimmten Stelle auf der jeweiligen Website oder Webpage.
(2) Aufgrund des derzeitigen Standes der Technik können Dienste, die über das Internet erbracht werden, nicht immer fehlerfrei, nicht stets ununterbrochen oder nicht stets störungsfrei zur Verfügung stehen. Sämtliche im Internet angebotenen Dienste können insbesondere durch technische Umstände, Leistungs- oder Anbindungsausfall, Hard- und Softwarefehler sowie Einwirkungen Dritter, deren Handlungen Hortipedia.com nicht zugerechnet werden können, beeinträchtigt werden. Die Parteien sind sich daher darüber einig, dass auf solchen Ursachen beruhende Unterbrechungen oder Störungen der Leistungserbringung, die Hortipedia.com nicht zu vertreten hat, keine Rechte des Auftraggeber begründen.
Bei allen Werbemaßnahmen schuldet Hortipedia.com dem Auftraggeber nur den ordnungsgemäßen Versand der Werbung (AdRequest), steht jedoch nicht für den Eingang oder Abruf beim Empfänger oder die Kenntnisnahme ein.
(1) Hortipedia.com gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe des Werbemittels. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt, daß es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Die Gewährleistung gilt nicht für unwesentliche Fehler. Ein unwesentlicher Fehler in der Darstellung der Werbemittel liegt insbesondere vor, wenn er hervorgerufen wird
Fällt die Durchführung eines Auftrags aus Gründen aus, die Hortipedia.com nicht zu vertreten hat (etwa softwarebedingt oder aus anderen technischen Gründen), insbesondere wegen Rechnerausfalls, höherer Gewalt, Streik, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen aus dem Verantwortungsbereich von Dritten (z.B. anderen Providern), Netzbetreibern oder Leistungsanbietern oder aus vergleichbaren Gründen, so wird die Durchführung des Auftrags nach Möglichkeit nachgeholt. Bei Nachholung in angemessener und für den Auftraggeber zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung bleibt der Vergütungsanspruch des Anbieters bestehen.
Werden Werbemaßnahmen gleich welcher Art zum ursprünglich vorgesehenen Zeitpunkt nicht oder nicht vollständig oder nicht ordnungsgemäß ausgebracht oder geschaltet, so ist Hortipedia.com berechtigt und verpflichtet, die Maßnahme innerhalb angemessener Zeit nachzuholen. Schlagen zwei Nachbesserungen fehl, so ist der Auftraggeber zur Wandlung oder Minderung berechtigt. Weitergehende Rechte, insbesondere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
Im Übrigen leistet Hortipedia.com Gewähr für Mängel nach den gesetzlichen Vorschriften. Ansprüche aufgrund von Mängeln, die die Tauglichkeit der Leistung nur unerheblich beeinträchtigen, bestehen nicht. Mängel sind unverzüglich schriftlich geltend zu machen. Hortipedia.com ist zur Nachbesserung berechtigt. Weitergehende Ansprüche stehen dem Auftraggeber erst nach zwei gescheiterten Nachbesserungsversuchen oder Ablehnung der Nachbesserung durch Hortipedia.com zu.
Soweit Hortipedia.com wegen der vertragsgemäßen Nutzung des vom Auftraggeber eines jeweiligen Einzelvertrags zur Veröffentlichung in der Onlinewerbung bestimmten und zur Verfügung gestellten Materials Ansprüchen Dritter wegen einer Verletzung von gewerblichen Schutzrechten, Urheberrechten oder sonstigen Rechten ausgesetzt wird, verpflichtet sich der Auftraggeber, Hortipedia.com von diesen Ansprüchen sowie den angemessenen Kosten eines Rechtsstreits und der Rechtsverteidigung freizustellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Hortipedia.com nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Diese Freistellungsverpflichtung gilt nicht, wenn der Auftraggeber die Verletzung von Rechten Dritter nicht zu vertreten hat. Eventuelle Ansprüche auf Schadensersatz wegen darüber hinausgehender Schäden bleiben davon unberührt.
Hortipedia.com haftet nur für Schäden, die von Hortipedia.com selbst oder einem Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften.
Für Folgeschäden, insbesondere aus dem Gesichtspunkt der positiven Vertragsverletzung, haftet Hortipedia.com nicht, soweit nicht der Schaden in den Bereich einer zugesicherten Eigenschaft fällt.
Nicht vorhersehbare Schäden
Für von Hortipedia.com nicht vorhersehbare oder im Verantwortungsbereich des Auftraggeber oder seiner Agentur liegende Schäden haftet Hortipedia.com nicht.
Die Haftung von Hortipedia.com für die Wiederbeschaffung von Daten ist zusätzlich dahingehend beschränkt, dass eine Haftung nur besteht, wenn der Auftraggeber sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. Vorstehende Haftungsregelungen betreffen vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.
Mitarbeiter, Unterauftragnehmer
Beide Vertragsparteien haben die im Rahmen ihrer Vertragsbeziehungen eingesetzten Mitarbeiter und Unterauftragnehmer ebenfalls zur Einhaltung der vorstehenden Vertraulichkeitsabrede zu verpflichten.
Missbrauch, unautorisierte Offenlegung
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, der jeweils anderen Vertragspartei von jedem Missbrauch und jeder unautorisierten Offenlegung von vertraulichen Informationen im Sinne dieser Ziffer unverzüglich schriftlich Mitteilung zu machen, soweit diese zu ihrer Kenntnis gelangen.
Keine der Vertragsparteien ist ohne schriftliche Zustimmung der jeweils anderen Vertragspartei berechtigt, ihre Geschäftsbeziehung zu der anderen Vertragspartei aus dem vorliegenden Vertragsverhältnis oder Kommentare dazu Dritten, insbesondere in Veröffentlichungen oder Presseerklärungen, mitzuteilen.
Der Auftraggeber wird hiermit gemäß § 33 Abs. I Datenschutzgesetz davon unterrichtet, dass Hortipedia.com seine Daten in maschinenlesbarer Form speichert und für Vertragszwecke maschinell verarbeitet. Hortipedia.com ist berechtigt, soweit zur Erbringung der geschuldeten Leistungen auf Dritte zurückgegriffen wird, Daten weiterzuleiten, sofern dies erforderlich ist.
Der Auftraggeber verpflichtet sich zur Einhaltung sämtlicher einschlägiger datenschutzrechtlicher Vorschriften. Darüber hinaus wird der Auftraggeber sämtliche von ihm im Rahmen der Geschäftsbeziehungen zu Hortipedia.com eingesetzten Mitarbeiter und Unterauftragnehmer ebenfalls zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichten.
Sämtliche Ansprüche des Auftraggeber gegen Hortipedia.com aus dem Vertragsverhältnis verjähren innerhalb von 3 Jahren.
Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen
Rechtliche Auseinandersetzung und Erfüllungsort
(1) Bei Streitigkeiten aus dem Vertrag sollen die Vertragspartner zunächst jede Form gütlicher Einigung ausschöpfen, bevor das Verfahren vor Gericht anhängig wird.
(2) Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Soweit Ansprüche des Anbieters nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nicht-Kaufleuten nach deren Wohnsitz. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers, auch bei Nicht-Kaufleuten, im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz des Anbieters vereinbart, wenn der Vertrag schriftlich geschlossen wurde.
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Diese Seite wurde zuletzt am 12. Mai 2010 um 11:32 Uhr geändert.