Source: https://atlas-feinkost.de/de/agb
Timestamp: 2017-08-18 14:40:05
Document Index: 312275241

Matched Legal Cases: ['§ 286', '§ 433', '§ 377', '§ 280', '§ 311', '§ 421']

Atlas wein Keller
Rebsorten: 100% Cabernet Sauvignon. Eigenschaften: Ein Wein aus einer einzigartigen…
by Biblia Chora
ALPHA ESTATE ROTWEIN CUVÉE Florina g.g.A. (geschützte geografische Angabe) Rebsorten:…
by Alpha Estate
Alpha Estate - Chardonnay 0.75 Liter
Rebsorte: Chardonnay 100% Gebiet/Lage: Weinbaugebiet Amyndeon/Strophi Vinifikation/Ausbau: Mazeration vor der…
Geschäftsführer : Konstantinos Preventis
Online shop Manager: Eleftherios Ioannidis
München 80939 - Deutschland
Telefon: +49 (0)89 313 95 05
Web: www.atlas-feinkost.de
Handelsregister : HRB 173524
Gerichtsstand : Amtsgericht München
Steuernr. : 143/116/20755
USt-IdNr: DE814970432
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. atlas
für den Verkauf und die Lieferung von Lebensmitteln oder sonstigen Gütern
Die nachstehenden AGB gelten für alle Verträge, Leistungen, Lieferungen, Bestellungen und Aufträge zwischen der Fa. atlas-Feinkost GmbH (nachfolgend: Verwender) und ihrer Vertragspartner (nachfolgend: Kunden) für die Lieferung von Lebens-, Genussmitteln, Weinen oder sonstigen Waren aus dem Sortiment des Verwenders.
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Atlas Großhandel GmbH.
Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei Atlas Großhandel GmbH, Helene Wessel Bogen 10, 80939 München, Deutschland zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten: 08:00-18:00.
Sie zahlen den Kaufpreis direkt beim Zusteller. Es fallen zzgl. 2,9 Euro als Kosten an.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Atlas Großhandel GmbH, Helene-Wessel-Bogen 10, 80939 München, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! , Telefon: 089-314 26 30, Fax: 089-314 58 80) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in Höhe von 3,9 EUR. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
– An Atlas Großhandel GmbH, Helene-Wessel-Bogen 10, 80939 München, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! , Fax: 089-314 58 80
1. Die Preise des Verwenders verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten.
2. Rechnungen des Verwenders sind sofort und ohne Abzug fällig, spätestens nach 30 Tagen tritt gem. § 286 Abs. III BGB Verzug ein. Es gelten die gesetzlichen Verzugszinsen, soweit seitens des Verwenders kein höherer Zins nachgewiesen wird. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
3. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich, ein Zurückbehaltungsrecht nur aus demselben Vertragsverhältnis.
4. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verwenders.
1. Der Versand der bestellten Waren erfolgt überwiegend durch DHL ab dem Standort des Verwenders.
2. Sollte eine Lieferung nicht ausgeführt werden können, weil der Kunde zum Zeitpunkt der Paketübergabe nicht an der von ihm angegebenen Lieferanschrift angetroffen wird, hinterlässt DPD einen Paketschein mit der Information, zu welchem Zeitpunkt das Paket erneut zugestellt wird. Nach dem dritten fehlgeschlagenen Zustellversuch wird das Paket an den Verwender zurückgesandt.
IV. gesetzliches Mängelhaftungsrecht
1. Sollte die Ware oder ein Teil davon eventuell fehler- oder mangelhaft sein, richten sich Ansprüche des Kundennach den gesetzlichen Bestimmungen der §§ 433 ff. BGB innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich aus Nachstehendem nichts anderes ergibt. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche für vom Verwender gelieferte Sachen 1 Jahr. Die Haftung gem. Ziff. IV dieser AGB bleibt unberührt.
Mängelansprüche von Kaufleuten setzen voraus, dass diese ihren gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 378, 379 HGB) nachgekommen sind.
Eine Garantie besteht bei den gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. Etwaige Herstellergarantien bleiben unberührt.
Etwaige Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können unter folgenden Kontaktdaten vorgebracht werden.
Fa. atlas GmbH,
2. Sämtliche Bilder die für die online-Warenpräsentation des Verwenders genutzt werden, sind lediglich Beispielsfotos. Sie stellen den jeweiligen Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu dar, sondern dienen nur zur Veranschaulichung. Insbesondere bei Farben kann es wegen der unterschiedlichen Darstellung auf verschiedenen Bildschirmen zu Abweichungen kommen, so dass darin jedenfalls kein Mangel vorliegt.
3. Bei Vorliegen eines Mangels ist dem Verwender jedenfalls die Möglichkeit zur Nacherfüllung zu geben. Ist der Kunde Unternehmer hat der Verwender die Wahl, ob er diese durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung einer mangelfreien Sache durchführt. Erst mit Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung des Entgelts oder Rücktritt vom Vertrag verlangen.
Hinsichtlich gelieferter Weine wird dem Kunden die jeweilige Flasche vom Verwender ersetzt, wenn der Wein selbst nachweislich mangelhaft, und die jeweilige Flasche mindestens noch zu ¾ voll ist.
Bei nur unerheblicher Abweichung der Ist- von der Sollbeschaffenheit der Leistung besteht keine Gewährleistung.
4. Die Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde oder Dritte an den Vertragsgegenständen Veränderungen oder sonstige Eingriffe vornimmt, sowie wenn er diese verbraucht oder fehlerhaft verwendet, oder unsachgemäß handhabt, sowie bei Unfällen, Wasserschäden, Feuer, Kurzschluss, Blitzschlag und sonstigen Fällen höherer Gewalt, da aus vorgenannten Gründen entstehende Schäden kein Mangel der Kaufsache sind.
5. Der Kunde trägt im Weiteren die alleinige Verantwortung für Auswahl und Nutzung des Vertragsgegenstandes, sowie für die damit beabsichtigten Ergebnisse.
6. DieAbtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist grundsätzlich ausgeschlossen. Bei Weitergabe des Vertragsgegenstandes, ist dem Kunden untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und vertraglichen Gewährleistungsansprüche auf den Verwender zu verweisen.
1.Der Verwender schuldet vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung im Einzelfall keine Beratung und Unterstützung bei der bzw. für die Verwendung der verkauften Ware. Für Schäden aus unsachgemäßer Verwendung oder aus den in Ziff. III Nr. 4 genannten Gründen entstehende Schäden haftet der Verwender nicht.
2. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz für Schäden außerhalb des Vertragsgegenstandes (Folgeschäden), gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, ebenso Schäden oder Folgeschäden die aufgrund höherer Gewalt oder Umständen eintreten, die außerhalb der Einflusssphäre des Verwenders stehen.
Weiterhin ausgeschlossen sind sonstige Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung (§ 280 BGB) und culpa in contrahendo (§ 311 Abs. II BGB), auch bezüglich Rechtsgütern Dritter, und aus entgangenem Gewinn, soweit diese nicht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten des Verwenders, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruht.
Ausgenommen von diesem Ausschluss sind jedoch Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung von Kardinalpflichten (wesentliche Vertragspflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist), die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders, oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders, oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verwender nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des
Die Einschränkungen der vorstehenden Klauseln gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verwenders, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie die Haftung für etwaig übernommene Garantien bleiben unberührt.
1. Das Risiko, dass die Ware während des Transports untergeht oder beschädigt wird, trägt nach dem Gesetz der Verwender, es sei denn, der Kunde befindet sich im Annahmeverzug oder er hat seine Mitwirkung an der Abwicklung des Vertrages verweigert.
Sofern der Kunde als Unternehmer handelt, gilt, dass beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeht.
2. Obwohl für den Kunden als Verbraucher keine Untersuchungspflicht besteht, wird er dennoch gebeten, wenn ein Transportschaden wahrscheinlich ist, etwa weil das Paket von außen erkennbar stark beschädigt, zusammengedrückt oder aufgerissen ist, oder weil der Inhalt bei zerbrechlichen Waren beim Schütteln „klirrt“, das Paket im Beisein des Paketboten zu öffnen und zu prüfen, ob der Inhalt beschädigt ist. Diese Prüfung beschränkt sich jedoch nur auf ohne weiteres erkennbare Transportschäden,
Wird bei dieser Prüfung ein Transportschaden festgestellt, wird weiterhin gebeten, diesen dem Paketboten anzuzeigen, und von diesem bestätigen zu lassen.
Der Kunde wird gebeten, die Ware dann, soweit noch möglich, in der Originalverpackung zu belassen, diese nicht zu benutzen, und den Verwender umgehend telefonisch unter … oder per e-mail unter … zu kontaktieren, damit der Verwender sich um die Abwicklung kümmern kann.
Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat auf die gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere hinsichtlich eventueller Gewährleistungsansprüche des Kunden, keinerlei Konsequenzen. Der Kunde hilft damit aber dem Verwender, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer geltend machen zu können.
3. Der Kunde wird gebeten, Nr. 2 S. 4 auch dann zu beachten, wennernicht offensichtliche Transportschäden erst später feststellt. Nr. 2 S. 5 gilt auch hier.
4. Gewährleistungsansprüche wegen etwaiger Transportschäden, die der Kunden in eigenem Namen gem. §§ 421 ff. HGB gegen den Frachtführer geltend machen könnte, werden durch vorstehende Klauseln nicht berührt.
5. Bei kühlpflichtigen Frischeprodukten kann für die Einhaltung der vorgeschriebenen Höchsttemperaturen nur für den Fall gehaftet werden, dass der erste Zustellversuch der bestellten Frischeprodukte bei der angegebenen Lieferadresse erfolgreich ist.
1. Der Verwenderwill Vertragsbeziehungen nur mit volljährigen Personen eingehen. Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen, und stellt den Verwender von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung obiger Verpflichtung des Bestellers entstehen können.
2. Der Verkauf von Alkohol an Personen unter 18 Jahren ist nicht gestattet. Durch die Annahme dieser AGB bestätigt der Kunde, dass er zum Zeitpunkt der Bestellung mindestens 18 Jahre alt ist.
VIII. Salvatorische Klausel / Gerichtstand
1. Bei Unwirksamkeit einer Bestimmung in diesen AGB, auch durch Individualvereinbarung, wird die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen nicht berührt.
2. Anstelle der unwirksamen Klausel gilt dann die einschlägige gesetzliche Bestimmung.
3. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und dem Verwender gilt deutsches Recht unter Ausschluss des CISG; dies gilt auch, wenn aus anderem Land als Deutschland bestellt wird, oder in ein anderes Land als Deutschland geliefert wird.
4. Ist der Kunde Kaufmann ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung München. Dies gilt auch, wenn Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Kunden zum Zeitpunkt der Bestellung unbekannt sind. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz des Verwenders.