Source: https://jura-online.de/blog/
Timestamp: 2019-12-13 03:53:57
Document Index: 117108728

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Blog für Jura Studenten und Referendare |
„Als würde mein Gehirn brennen“ – Anklage wegen 88-fachen versuchten Mordes via Skype
Mann überredet Frauen via Skype sich Stromschläge zu verpassen Vor dem Landgericht München II ist ein Mann wegen versuchten Mordes in 88 Fällen angeklagt. Er hat Mädchen und Frauen via Skype dazu gebracht, sich selbst lebensgefährliche Stromschläge zuzufügen. Worum geht es? Aktuell muss sich ein 30-jähriger IT-Kaufmann vor dem Landgericht München II verantworten. […]
JURAcon 2019: Mit Recht Karriere machen
erschienen am 4. December 2019
Eine gute Mischung interessanter Arbeitgeber Am 12. Dezember 2019 findet die JURAcon München in der BMW Welt statt. Die zweitgrößte JURAcon Messe bietet auch in diesem Jahr mit über 30 Ausstellern – Unternehmen, Kanzleien und Medien – einen umfassenden Überblick über den juristischen Arbeitsmarkt. Neben Top-Kanzleien wie Luther, Graf von Westphalen oder Hogan Lovells triffst Du […]
Jurastudium: Justizminister wollen “Noten-Reform”
Justizministerium will Noten aus dem Schwerpunktbereich nicht mehr im staatlichen Teil verrechnen Die Bestrebungen der Länder resultieren daraus, dass das Schwerpunktstudium von Uni zu Uni nicht miteinander vergleichbar ist – die Noten hieraus aber einen Einfluss von 30% auf die Gesamtnote haben. Wird die Berechnung der Gesamtnote in Zukunft entfallen? Worum geht es? Anfang […]
Update: Muss in einer Rechtsbehelfsbelehrung über die elektronische Klageerhebung informiert werden?
erschienen am 3. December 2019
A. Sachverhalt (leicht vereinfacht) K wendet sich gegen die Festsetzung eines Straßenausbaubeitrages durch die niedersächsische Behörde B. Mit Bescheid vom 28. November 2014 setzte die B einen Straßenausbaubeitrag für die Erneuerung der Straße „D.“ in der Ortschaft E. gegenüber dem K als Eigentümer des 1.262 m² großen Grundstücks (Flur F., Flurstück G., Gemarkung E.) in […]
Werkunternehmerpfandrecht-Fall
erschienen am 2. December 2019
A. Sachverhalt Die Klägerin, die sich mit der Finanzierung von Kraftfahrzeugkäufen befasst, hatte im August 1957 Peter H und Norbert Ha ein Darlehen von 2358 DM zum Erwerb eines gebrauchten Volkswagens, Baujahr 1951, gewährt und sich zur Sicherung des Darlehens das Kraftfahrzeug Übereignen lassen. Den Kraftfahrzeugbrief hatten ihr die Darlehensnehmer übergeben. Sie schulden der Klägerin […]
Ist seine juristische Ausbildung beendet? Ein junger Mann wurde wegen schweren Landfriedensbruchs zu einem Jahre und vier Monaten auf Bewährung verurteilt. Seine juristische Karriere könnte damit beendet sein. Worum geht es? Brian E. ist aktuell als Referendar dem LG Chemnitz zugeordnet. Allerdings befindet er sich selbst die Tage auch vor dem LG Leipzig. Dort […]
#Grundrechte #StPO
Grundsatzurteil: BVerfG stärkt Recht auf Vergessenwerden
Grundsatzurteil vom BVerfG Erstmalig musste sich das BVerfG mit dem „Recht auf Vergessenwerden“ beschäftigen. Es ging um das Verhältnis Unionsrecht – Grundrechte, die Pressefreiheit und einen Doppelmord. Worum geht es? Das BVerfG hat der Verfassungsbeschwerde eines Mannes stattgegeben und damit ein Grundsatzurteil im Bereich des „Rechts auf Vergessenwerden“ getroffen. Dieses Recht soll seit 2014 […]
BGH spricht Vollzugsbeamte frei: Keine fahrlässige Tötung durch gewährten Freigang
Ein Häftling beging während seines offenen Vollzuges einen Mord Neben ihm wurden auch die Vollzugsbeamten, die den Vollzug gewährten, verurteilt – wegen fahrlässiger Tötung. Die Sache ging vor den BGH, der nun entschieden hat. Worum geht es? Diese Woche konnte man den gesamten Strafvollzug nahezu aufatmen hören. Der BGH spricht zwei Beamte aus dem […]
#Strafrecht AT 1
BGH billigt Geschäftsmodell von wenigermiete.de
Erstes Grundsatzurteil im Legal-Tech-Bereich Der BGH hat in einem Grundsatzurteil das Geschäftsmodell von wenigermiete.de bestätigt – gute Neuigkeiten für Internetrechtsdienstleister. Worum geht es? In den letzten Jahren sind die Legal-Tech-Unternehmen am „boomen“. Legal-Tech meint grundsätzlich die Digitalisierung der juristischen Arbeit, wodurch Arbeitsprozesse optimiert, aber auch ganze Rechtsdienstleistungen automatisiert werden sollen. Portale wie wenigermiete.de machen […]
#BGB AT #Schuldrecht BT 2
BGH: Wann setzt der Täter zum (schweren) Wohnungseinbruchdiebstahl an?
A. Sachverhalt A bohrt ein Loch in den Verschluss der Terrassentür eines befriedeten Wohnhauses, um im Inneren wertvolle Gegenstände der Bewohner an sich zu nehmen, zu verkaufen und den Erlös für sich zu verwenden. Noch bevor er den Schließmechanismus der Tür aufhebeln kann, gibt er sein Vorhaben auf, weil im Haus Licht angeht. Auf der […]
#Strafrecht AT 1 #Strafrecht BT 1
Kleinbusfall
A. Sachverhalt Der Transportunternehmer B. kaufte bei der Beklagten einen gebrauchten Kleinbus gegen Hingabe von Wechseln. Der Beklagte behielt sich das Eigentum an dem Wagen vor und händigte deshalb den Kraftfahrzeugbrief nicht an B. aus. Dem Kauf lagen die Geschäftsbedingungen für den Verkauf von gebrauchten Kraftfahrzeugen und Anhängern zugrunde, deren Nr. III 8 lautet: »Der […]
Reform der “Wiederaufnahme” – schuldig nach Freispruch?
Schuldig oder Freispruch? Eventuell gibt es bald noch eine Möglichkeit dazwischen Die Bundesregierung möchte unter bestimmten Voraussetzungen rechtskräftig freigesprochene Mörder auch noch nachträglich verurteilen lassen. Verfassungsrechtlich höchst problematisch, aber vielleicht trotzdem machbar. Worum geht es? In den letzten Tagen wurde bekannt, dass die Bundesregierung prüfen möchte, ob und wie Mörder unter bestimmten Bedingungen künftig […]
LG Berlin zu getötetem Zwilling: Wann beginnt das Menschsein?
Wen schützt unser Strafrecht? Das LG Berlin hat zwei Ärzte wegen Totschlags verurteilt, die einen Zwilling getötete haben. Sie beriefen sich auf einen rechtmäßigen Schwangerschaftsabbruch. Worum geht es? In Berlin wurden zwei Frauenärzte vom Landgericht wegen gemeinschaftlichen Totschlags verurteilt. 2010 brachte eine 27 Jahre alte Patientin bei einer Zwillingsgeburt per Kaiserschnitt ein gesundes Kind […]
StPO-Reform: Was ändert sich?
Bundestag hat Modernisierung des Strafverfahrens beschlossen Der Bundestag hat vor wenigen Tagen eine Modernisierung des Strafverfahrens beschlossen. Wir zeigen Dir hier alle wichtigen Änderungen, die Du kennen solltest. Worum geht es? “Die Aufklärung von Straftaten, die Ermittlung des Täters, die Feststellung seiner Schuld und seine Bestrafung wie auch der Freispruch des Unschuldigen sind die […]
A. Sachverhalt K, eine passionierte Amateur-Dressurreiterin, ersteigerte am 1. November 2014 auf einer von dem B veranstalteten öffentlichen Versteigerung den seinerzeit knapp zweieinhalb Jahre alten ungekörten Hengst “A” zum Preis von 25.678,32 € brutto. Der Verkauf erfolgte über einen öffentlichen bestellten Versteigerer, wobei B das Pferd im eigenen Namen als Kommissionär veräußerte. Der Hengst war […]
Funkenflug-Fall
A. Sachverhalt Im Jahre 1959 entstanden entlang der Bundesbahnstrecke Sch.-G. durch Funkenflug aus vorbeifahrenden Lokomotiven verschiedene Waldbrände, zu denen Bekämpfung u. a. die freiwillige Feuerwehr der klagenden Gemeinde eingesetzt wurde. Diese hat für die ihr dadurch entstandenen Aufwendungen von der beklagten Bundesbahn Ersatz verlangt. B. Worum geht es? Im Mittelpunkt des Falles stehen klassische […]