Source: https://www.manz.at/Zeitschriften/2077-849X/2016/06.html
Timestamp: 2019-03-21 17:13:39
Document Index: 309096367

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', '§ 19', '§ 129', '§ 19', '§ 129', '§ 3', '§ 10', '§ 291', '§ 1', '§ 2', '§ 11', '§ 2', '§ 2', '§ 6', 'Art 10', '§ 1168', 'OGH', '§ 1295', '§ 273']

ZVB 2016/57
EuGH: Direktvergabe von Krankentransportdiensten an Freiwilligenorganisationen kann zulässig sein
EuGH PFE: Klarstellungen zu Fastweb und zur Antragslegitimation:
BVwG zum Widerrufsgrund der mangelnden budgetären Deckung
ZVB 2016/58
Abhängigkeitsverhältnis; Auftragsvergabe durch Lose; Mehrfachbeteiligung; Wettbewerbsverzerrung
BVwG 2. 3. 2016, W114 2120454-1
§ 19 Abs 1, § 129 Abs 1 Z 8 BVergG
ZVB-LSK 2016/31
ZVB-LSK 2016/32
ZVB-LSK 2016/33
Ausscheiden von Angeboten; Kontaktaufnahmeverbot; Zuverlässigkeit
BVwG 18. 4. 2016, W131 2124258-2
§ 19 Abs 1, § 129 Abs 1 Z 2 BVergG
ZVB-LSK 2016/34
ZVB-LSK 2016/35
Aufgaben im Allgemeininteresse; öffentlicher Auftraggeber; ORF
§ 3 Abs 1 Z 2, § 10 Z 9, § 291 BVergG; ORF-G
ZVB-LSK 2016/36
ZVB-LSK 2016/37
ZVB-LSK 2016/38
Sind Mehrfachbeteiligungen zulässig?
ZVB 2016/59
Eignung versus Wettbewerbsbeschränkung
LVwG Wien 3. 12. 2015, VGW-123/074/12465/2015
§ 1 Abs 1, §§ 2, 7 Abs 2, §§ 11, 12, 13, 15, 16, 20, 22, 23, 24, 25, 26 WVRG iVm § 2 Z 16 lit a sublit aa, § 2 Z 20 lit c, §§ 6, 163ff, 187, 231 BVergG
ZVB 2016/60
Angebotslegung trotz Insolvenz eines BIEGE-Mitglieds im Verhandlungsverfahren
Schlussanträge GA Mengozzi 25. 11. 2015, C-396/14, MT Højgaard A/S
Art 10, 51 Abs 3 RL 2004/17
ZVB 2016/61
Einzelfragen und BVergG-Novelle 2015
ZVB 2016/62
Ausgewählte Befugnisfragen für den Dienstleistungsbereich
ZVB 2016/63
Risikoverteilung und die Berechnung der Fristverlängerung
Bauzeit; Behinderung; Fristverlängerung; Schlechtwetter; Witterung
§ 1168 ABGB; Abschnitt 7.2.1, 7.2.2 ÖNORM B 2110
ZVB 2016/64
Zur Behauptungs- und Beweislast
OGH 25. 2. 2016, 9 Ob 83/15v
§§ 1295ff, 1304, 1323 ABGB; § 273 ZPO
ZVB 2016/65
Begleitschreiben des AN zur Schlussrechnung
Fertigstellung; Schlussrechnung; Vorbehalt
ZVB 2016/66
Vergaberecht für Auftraggeber und Bieter.
Gemäß BVergG 2006 und ÖNORM A 2050. Von Hans Gölles. Manz, Wien 2016. X, 154 Seiten, br, Euro 36,–.
Mit 1. 3. 2016 ist die BVergG-Novelle 2015 in Kraft getreten. Das vorliegende Werk von Hans Gölles stellt das Vergaberecht unter Einarbeitung der BVergG-Novelle 2015 dar und ist somit auf aktuellstem Stand. Es handelt sich dabei um eine ganzheitliche Darstellung des Vergaberechts. Den mit knapp über 150 Seiten für ein derartiges Werk relativ geringen Seitenumfang erzielt der Autor dadurch, dass er die Informationen weitgehend zu Tabellen, Checklisten und Übersichten verdichtet. Zwischen diesen finden sich aber immer wieder auch verbale Erläuterungen, die insbesondere auf grundsätzliche Zusammenhänge, Neuerungen durch die BVergG-Novelle 2015 und auf einzelne Judikate eingehen.
Ein besonderes Anliegen ist es Gölles, die Vergabe von Aufträgen nicht „isoliert“ im Sinne von „dem BVergG unterliegend“ und „dem BVergG nicht unterliegend“ darzustellen, sondern sowohl den durch das BVergG geregelten Bereich als auch Vergaben außerhalb des BVergG einzubeziehen. Dabei berücksichtigt Gölles auch einschlägige ÖNormen, wie insbesondere die ÖNormen A 2050 und B 2110. Gölles macht aber auch immer wieder deutlich, welche Bedeutung diese ÖNormen auch in dem durch das BVergG geregelten Bereich haben sowie dass einzelne Bestimmungen des BVergG – wie Gölles es ausdrückt – „Grundsatzbestimmungen“ und insoweit – als vorvertragliche Sorgfaltspflichten – „auch für Ausschreibungen privater AG maßgeblich“ sind.
Das Werk gliedert sich in vier Teile. Die Einführung behandelt das gesetzliche Vergaberecht, die sogenannten „Vergabe-ÖNormen“ und Begriffsbestimmungen. Der zweite Teil stellt mit über 100 Seiten Umfang den Hauptteil des Buchs dar, wobei dessen drittes Kapitel „Durchführung von Vergabeverfahren“ mit über 70 Seiten fast die Hälfte des Werks ausmacht. Der dritte Teil stellt das Vergaberecht für Sektorenauftraggeber dar. Den Abschluss bildet eine Kurzübersicht zum Vergaberechtsschutz. Dabei bleibt Gölles seinem Prinzip einer ganzheitlichen Darstellung treu, weshalb die einzelnen Kapitel – auch wenn diese in erster Linie das BVergG darstellen – über den Regelungsinhalt des BVergG hinausgehen und insoweit auch für Vergabeverfahren außerhalb des BVergG relevant sind.
Wer in der Vergabepraxis tätig ist und verdichtete Information auf aktuellstem Stand in Form von Tabellen, Übersichten und Checklisten ohne seitenlange Ausführungen sucht, wird dieses Buch zu schätzen wissen.