Source: https://www.medienrechtsnews.de/stichwort/urheberrecht/
Timestamp: 2018-04-22 23:58:31
Document Index: 261466063

Matched Legal Cases: ['§ 4', 'Art. 8', '§ 77', 'Art. 5', 'Art. 7', 'Art. 5', '§ 15', '§ 950', '§ 667', '§ 102', '§ 23']

Urheberrecht | MedienrechtsNews
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Panoramafreiheit, Urheberrecht
Pippi-Langstrumpf – oder: die literarische Figur als Karnevalskostüm
Bei der Prüfung, ob eine literarische Figur (hier: Pippi Langstrumpf) durch Übernahme von äußeren Merkmalen in eine andere Produktart (hier: Karnevalskostüm) gemäß § 4 Nr. 9 UWG nachgeahmt wird, sind keine geringen Anforderungen zu stellen.
Der Schutz der Verwertbarkeit einer… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Literarische Figur, Literatur, Urheberrecht
Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigen.
Steht der künstlerischen Entfaltungsfreiheit ein Eingriff in das Tonträgerherstellerrecht gegenüber, der die Verwertungsmöglichkeiten nur geringfügig beschränkt, können die Verwertungsinteressen des Tonträgerherstellers zugunsten der Freiheit der… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht, Verlagsrecht | Verschlagwortet mit Kunstfreiheit, Künstlerische Freiheit, Tonträgerherstellerrecht, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung
Raubkopien aus Internet-Tauschbörsen – und der Streitwert für die Abmahnung
Publiziert 13. Mai 2016
In drei jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Verfahren haben die… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Internet-Tauschbörse, Raubkopie, Streitwert, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung
Publiziert 29. April 2016
Die Frage, ob Ansprüche wegen einer Verletzung urheberrechtlicher Schutzrechte bestehen, ist nach dem deutschen internationalen Privatrecht ebenso wie jetzt gemäß Art. 8 Abs. 1 Rom-II-VO grundsätzlich nach dem Recht des Schutzlandes – also des Staates, für dessen Gebiet der Schutz… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit IPR, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung
Schwarzpressungen – und die Risiken ihres Verkauf
Das ausschließliche Recht des ausübenden Künstlers nach § 77 Abs. 2 Satz 1 Fall 2 UrhG, den Bild- oder Tonträger, auf den seine Darbietung aufgenommen worden ist, zu verbreiten, umfasst das Recht, diesen Bild- oder Tonträger der Öffentlichkeit zum… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Plagiat, Raubkopie, Schwarzpressung, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung
Urheberrechtsverletzungen in der EU – und die deutschen Gerichte
Publiziert 13. April 2016
Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte zur Entscheidung über die gegen in einem anderen EU-Mitgliedsland sitzende Verletzer erhobenen Ansprüche aus einer Verletzung von Urheberrechten, folgt aus Art. 5 Nr. 3 Brüssel-I-VO bzw. jetzt Art. 7 Nr. 2 Brüssel-Ia-VO.
Nach Art. 5… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Presserecht | Verschlagwortet mit Brüssel-I-VO, Brüssel-Ia-VO, Internationale Zuständigketi, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung
Musiktauschbörsen – und die Störerhaftung des Access-Providers
Ein Telekommunikationsunternehmen, das Dritten den Zugang zum Internet bereitstellt, kann von einem Rechteinhaber als Störer darauf in Anspruch genommen werden, den Zugang zu Internetseiten zu unterbinden, auf denen urheberrechtlich geschützte Werke rechtswidrig öffentlich zugänglich gemacht werden. In die im Rahmen… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Sonstiges Medienrecht | Verschlagwortet mit Filesharing, Internet-Tauschbörse, Internetsperrung, Internetzugang, Provider, Providerhaftung, Störerhaftung, Telekom, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung
Das fremde YouTube-Video auf der eigenen Internetseite
Publiziert 6. Januar 2016
Die Einbettung eines auf einer Internetseite mit Zustimmung des Urheberrechtsinhabers für alle Internetnutzer frei zugänglichen Werkes in eine eigene Internetseite im Wege des „Framing“ stellt grundsätzlich keine öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs. 2 und 3 UrhG dar.… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Framing, Internetseite, Internetvideo, Urheberrecht, Youtube
Publiziert 21. Dezember 2015
Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit der Frage der ulässigkeit der Übernahme von Teilen eines Exklusivinterviews in Fernsehsendungen eines konkurrierenden Senders zu befassen.
Veröffentlicht unter Rundfunkrecht, Urheberrecht | Verschlagwortet mit Exklusivinterview, Fernsehen, Urheberrecht, Zitatrecht
Lesen statt werben…
Publiziert 23. November 2015
Eine bekannte literarische Figur (hier: die von Astrid Lindgren geschaffene Pippi Langstrumpf) ist wettbewerbsrechtlich nicht gegen eine Benutzung als Karnevalskostüm geschützt.
In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall betrieb die Beklagte Einzelhandelsmärkte. Um für ihre Karnevalskostüme zu werben, verwandte sie… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Romanfigur, Urheberrecht, Werbung
Publiziert 4. November 2015
Durch das Bespielen eines zum Aufnehmen von Tondokumenten geeigneten und bestimmten Tonbandes allein wird keine neue Sache im Sinne des § 950 Abs. 1 BGB hergestellt. Gegenstand eines Herausgabeanspruchs nach § 667 BGB können unabhängig von der Eigentumslage auch Tonbänder… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Verlagsrecht | Verschlagwortet mit Herausgabeanspruch, Interview, Tonbandaufzeichnung, Urheberrecht
Die Kohl-Tonbänder – der Journalist als Auftragnehmer
Altbundeskanzler Kohl kann nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs von seinem ehemaligen Biographen die Herausgabe der Interview-Tonbänder verlangen.
Der Kläger, der ehemalige Bundeskanzler Dr. Kohl, und der Beklagte, ein Journalist, schlossen 1999 mit einem Verlag jeweils selbständige, inhaltlich aber aufeinander abgestimmte… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Sonstiges Medienrecht | Verschlagwortet mit Herausgabeanspruch, Interview, Tonbandaufzeichnung, Urheberrecht
Fiktive Lizenzgebühr für Fotos – und ihre Verjährung
Publiziert 26. Juni 2015
Eine rechtsverletzende Dauerhandlung (hier das unbefugte öffentliche Zugänglichmachen von Fotografien im Internet) ist zur Bestimmung des Beginns der Verjährung gedanklich in Einzelhandlungen (also in Tage) aufzuspalten, für die jeweils eine gesonderte Verjährungsfrist läuft.
Mit dem Restschadensersatzanspruch aus § 102 Satz… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Bild, Fiktive Lizenzgebühr, Fotografie, Lizenzgebühr, Urheberleugnung, Urheberrecht
Schadensersatzpflicht für Musik-Downloads
Der Bundesgerichtshof hat drei Urteile des Oberlandesgerichts Köln bestätigt, mit denen Ansprüche auf Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten wegen des Vorwurfs des Filesharing zugesprochen worden sind.
In den Verfahren hatten vier führende deutsche Tonträgerherstellerinnen geklagt. Nach den Recherchen des von… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Internet-Tauschbörse, Lizenzanalogie, Musik, Urheberrecht
Publiziert 8. Mai 2015
Anlaß hierfür war die Klage eines Verlages gegen die Technische Universität… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Verlagsrecht | Verschlagwortet mit Bibliothek, Leseplatz, Universitätsbibliothek, Urheberrecht, Verlag
Rap-Musik und die Hintergrund-Loops – der Fall „Goldrapper“
Publiziert 5. Mai 2015
Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des Oberlandesgericht Hamburg aufgehoben, mit dem das Verbot der Verbreitung von Aufnahmen des Rappers „B.“ wegen der Verwendung von Musikstücken einer französischen Musikgruppe bestätigt worden war.
Die Kläger sind nach ihrer Darstellung Mitglieder der französischen… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Musiksample, Schöpferische Höhe, Urheberrecht
Der digitalisierte Bibliotheksbestand
Publiziert 10. Dezember 2014
Ein EU-Mitgliedstaat darf Bibliotheken gestatten, bestimmte Bücher aus ihrem Bestand ohne Zustimmung der Rechtsinhaber zu digitalisieren, um sie an elektronischen Leseplätzen bereitzustellen.
Die Mitgliedstaaten dürfen innerhalb bestimmter Grenzen und unter bestimmten Voraussetzungen, darunter die Zahlung eines gerechten Ausgleichs an die… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Bibliothek, Digitalisierung, Universitätsbibliothek, Urheberrecht
Schutz für den Kopierschutz
Unter welchen Voraussetzungen genießen technische Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele ihrerseits Schutz? Mit dieser Frage hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen.
In dem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Streitfall produziert und vertreibt die Klägerin Videospiele und Videospiel-Konsolen, darunter die… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Kopierschutz, Schutzmaßnahmen, Urheberrecht
Wenn der Künstler eine Kopie verkauft…
Hat der Künstler dem Erwerber des streitgegenständlichen Gemäldes eine Einwilligung nach § 23 Satz 1 UrhG in die Veröffentlichung und Verwertung des umstrittenen Gemäldes eingeräumt, so ist dies bei einem Kunstwerk, dass wahrscheinlich nicht von diesem Künstler stammt, sondern nur… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Atelierverkauf, Kunstwerk, Namensrecht, Urheberrecht