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Timestamp: 2016-10-25 03:16:29
Document Index: 394228735

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 21', 'Art. 14', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 21', 'Art. 12', 'Art. 21']

9C_80/2012 (23.07.2012)
9C_80/2012
A.a M.________, geboren 1963, litt seit dem zw�lften Lebensjahr unter Kurzsichtigkeit. Es entwickelte sich beidseits eine hohe Myopie und ein Astigmatismus myopicus. Ab 1986 trat eine Retinitis pigmentosa auf. Sie ist definiert als degenerativer Prozess mit Engstellung der Netzhautgef�sse, Optikusatrophie, Untergang der nervalen Elemente der Netzhaut und Ablagerung von Pigment, die von der Peripherie her bis zum Zentrum fortschreitet (PSCHYREMBEL ONLINE, Berlin Juli 2012). Nach der obligatorischen Schulzeit und einem Jahr an der Fachschule Z.________ absolvierte M.________ von 1980 bis 1984 die Lehre als Schriftsetzerin. Anschliessend besuchte sie die Kantonale Maturit�tsschule f�r Erwachsene, die sie 1987 mit der Matura abschloss. Von 1987 bis 1992 studierte sie an der ETH Z�rich Geologie. Sie arbeitete dort als Hilfsassistentin und wissenschaftliche Mitarbeiterin und schloss im Dezember 1999 mit dem Doktorat in Geochemie ab. In die Zeit von 1993 bis 2002 fielen Forschungst�tigkeiten an Universit�ten in verschiedenen L�ndern.
A.b Am 27. April 1989 meldete sich M.________ erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stellen der Kantone Z�rich und Thurgau sowie die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland gew�hrten ihr seitdem verschiedene Hilfsmittel (Sehhilfen, Monitore, Leseger�te, Dienstleistungen Dritter, Abspielger�te, EDV-Hard- und -Software) und Eingliederungsmassnahmen. Mit Verf�gung vom 24. September 2001 sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Z�rich ab 1. September 2001 eine Entsch�digung wegen Hilflosigkeit leichten Grades zu. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau best�tigte den Anspruch mit Verf�gungen vom 7. September 2004 und 26. Februar 2010.
A.c Ab Oktober 2002 arbeitete M.________ in unterschiedlichen Pensen wieder an der ETH Z�rich (Fragebogen f�r den Arbeitgeber vom 28. August 2006). Mit Verf�gung vom 4. Dezember 2007 sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Thurgau ab 1. Mai 2007 eine halbe Rente zu. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 27. August 2008 teilweise gut; es stellte fest, dass der Rentenanspruch bereits ab 1. April 2007 bestand.
A.d In der Folge gew�hrte die IV-Stelle erneut berufliche Massnahmen (externe Beratung und Unterst�tzung bei der Stellensuche), Dienstleistungen (Vorlesen) und diverse Hilfsmittel.
A.e Am 24. November 2010 stellte M.________ den Antrag auf Abgabe eines Laptops MacBook Pro 17'' (Bildschirmdiagonale von 43,2 cm) mit mattem Bildschirm als Ersatz f�r den mit Verf�gung vom 8. November 2007 zugesprochenen MacBook Pro 15'' (Bildschirmdiagonale von 38,1 cm); sie reichte dazu eine Offerte der Firma W.________ vom 24. November 2010 �ber den Gesamtbetrag von Fr. 5'055.- ein. Mit Vorbescheid vom 4. Januar 2011 und Verf�gung vom 26. Juli 2011 verneinte die IV-Stelle des Kantons Thurgau die Anspruchsberechtigung.
Die von der Versicherten erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 7. Dezember 2011 ab.
M.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt, die Kosten seien, wie in der Offerte der Firma W.________ aufgelistet, von der IV-Stelle vollumf�nglich zu �bernehmen.
Streitig und zu pr�fen ist einzig, ob die Invalidenversicherung der stark sehbehinderten Beschwerdef�hrerin als Ersatz des 2007 zur Verf�gung gestellten MacBook Pro 15'' einen Laptop MacBook Pro 17'' (mit Aufpreis f�r blendfreien Monitor, leistungsf�higeres Memory, wirksameren Prozessor sowie neuer Software und Konfiguration durch den Verk�ufer) abzugeben hat.
1.1 Die Vorinstanz hat die Bestimmungen �ber den Anspruch auf Hilfsmittel (Art. 8 Abs. 3 lit. d in Verbindung mit Art. 21 Abs. 1 und 2 IVG; Art. 14 IVV und Art. 2 der Verordnung �ber die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung vom 29. November 1976 [HVI; SR 831.232.51] mit anhangsweise aufgef�hrter Hilfsmittelliste) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen. Korrekt ist auch, dass gem�ss Ziff. 13.01* HVI-Anhang Anspruch besteht auf invalidit�tsbedingte Arbeits- und Haushaltger�te sowie Zusatzeinrichtungen, Zusatzger�te und Anpassungen f�r die Bedienung von Apparaten und Maschinen (Art. 2 Abs. 3 HVI). Dabei hat sich die versicherte Person an den Kosten zu beteiligen, soweit es um die Abgabe von Ger�ten geht, die auch eine gesunde Person in gew�hnlicher Ausf�hrung ben�tigt.
1.2 Wie das kantonale Gericht zutreffend erwog, kann das beantragte Ger�t unter Ziff. 13.01* HVI-Anhang subsumiert werden. Der Anspruch ist an die Voraussetzung gekn�pft, dass das Hilfsmittel f�r die Aus�bung einer Erwerbst�tigkeit oder die T�tigkeit im Aufgabenbereich, f�r die Schulung, die Ausbildung oder die funktionelle Angew�hnung erforderlich ist (Art. 2 Abs. 2 HVI; Urteile des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts I 803/02 vom 3. September 2003 E. 1.2.2 und I 668/00 vom 5. Juni 2001 E. 1b und 2b).
Die Verwendung eines f�r eine Ausbildung erforderlichen PCs und allf�lliger Zusatzger�te ist nicht invalidit�tsbedingt, wenn diese auch von einer gesunden Person unter sonst gleichen Umst�nden ben�tigt werden, mit andern Worten auch f�r eine nicht behinderte Person unerl�ssliche Arbeitsinstrumente darstellen (erw�hntes Urteil I 803/02 vom 3. September 2003 E. 1.2.2). Entsprechend gelten nach dem Kreisschreiben �ber die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (KHMI) ein PC mit Zubeh�r (z.B. Modem, Drucker) heute als Grundausstattung eines Haushaltes und sind deshalb von der versicherten Person selbst zu finanzieren. Durch die Invalidenversicherung k�nnen h�chstens invalidit�tsbedingt anfallende Mehrkosten (z.B. die Kostendifferenz f�r einen gr�sseren Monitor) �bernommen werden (Rz. 11.06.11). Am Arbeitsplatz, im Aufgabenbereich, zur Schulung und Ausbildung gelten EDV-Anlagen (inkl. CAD) in der Regel als betriebs�bliche Ausstattung. Es k�nnen nur die invalidit�tsbedingten Mehrkosten �bernommen werden (z.B. f�r die Braille-Zeile) (Rz. 13.01.4*).
2.1 Die Beschwerdef�hrerin begr�ndet den Anspruch auf Ersatz des ihr 2007 zur Verf�gung gestellten MacBook Pro 15'' damit, sie sei auf das neue Ger�t angewiesen. Eine maximale Rechnerleistung und ein gr�sstm�glicher Bildschirm seien behinderungsbedingt notwendig und unabdingbar f�r die Fertigstellung der Habilitationsschrift und den Abschluss der Didaktikausbildung in der vorgesehenen Zeit. Der maximal grosse Bildschirm sei n�tig, um unter Arbeiten mit dem Vergr�sserungsprogramm ohne st�ndiges Hin- und Herscrollen noch eine akzeptable Detailgr�sse zu erreichen. Neben dem Betriebssystem m�ssten unterschiedlichste Applikationen parallel laufen (Vergr�sserungssoftware, Sprachaus- und -eingabe, Office-Anwendungen, wissenschaftliche Software, verschiedene Multimediaanwendungen, Programmier- und Pr�sentationssoftware). Das beantragte Notebook stelle eine einfache und zweckm�ssige L�sung dar, da negative Auswirkungen wie etwa Zeitverz�gerungen bei Applikationswechseln, die sich im gesamten Arbeitsprozess stark auswirkten, minimisiert w�rden. Es sei darum eine wesentliche Voraussetzung f�r eine erfolgreiche Integration in den prim�ren Arbeitsmarkt und die Erhaltung der momentan noch m�glichen Leistungsf�higkeit.
2.2 Die Vorinstanz sch�tzte die Ablehnung des Anspruches mit dem Hinweis, dass bei einer Didaktikausbildung auf universit�rem Niveau ein leistungsstarker Laptop auch f�r eine nicht behinderte Person ein unerl�ssliches Arbeitsinstrument ist, sofern effizient mit wissenschaftlicher Software und Multimediaanwendungen gearbeitet werden muss. Zudem verneinte sie klar die zur Abgabe erforderliche (erwerbliche) Eingliederungswirksamkeit des beantragten Hilfsmittels, weil die Beschwerdef�hrerin bereits eine halbe Invalidenrente beziehe und es nicht ersichtlich sei, dass sie mit Hilfe des 17-Zoll-Ger�tes anstelle des bereits abgegebenen 15-Zoll-Ger�tes die Arbeitsf�higkeit verbessern k�nnte. Dies gelte auch hinsichtlich der Didaktikausbildung, auf deren erfolgreichen Abschluss die Verwendung eines MacBook Pro 17'' ebenfalls keinen direkten Einfluss haben d�rfte.
Wie sich den protokollierten Aussagen anl�sslich des am 14. April 2011 gef�hrten Gespr�chs der Beschwerdef�hrerin mit Vertretern des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) und der Beschwerdegegnerin sowie dem von der Invalidenversicherung zur Verf�gung gestellten externen Wiedereingliederungsberater J.________ entnehmen l�sst, strebt die Versicherte eine Lehrt�tigkeit an einer Fachhochschule an. Dies scheint ihr nach mehrj�hriger intensiver und ausgedehnter Stellensuche in diversen T�tigkeitsbereichen nun als ausschliessliches Ziel in Frage zu kommen. Nach den Akten stand zwar verschiedentlich auch eine Umschulung zur Diskussion, seitens der Beschwerdegegnerin vor allem in einen sog. "Blindenberuf", in welchem die Versicherte gem�ss Schreiben der Augenklinik des Spitals X.________ vom 20. April 2011 zu 100 % arbeitsf�hig w�re. Gem�ss Gutachten der Augenklinik vom 29. M�rz 2011 ist ihr die bisherige wissenschaftliche Arbeit mit Schwerpunkt B�rot�tigkeit nach wie vor im Rahmen von 4 Stunden pro Tag zumutbar. Intellektuelle Arbeit mit Schwerpunkt Kommunikation und Lehre kann sie hier noch am ehesten ausf�hren. Laborarbeiten k�nnen nicht mehr durchgef�hrt werden. Die Feldarbeit ist nur noch m�glich in Begleitung einer angelernten Hilfsperson, die das Forschungsobjekt aufzusp�ren vermag. Die angestrebte Lehrt�tigkeit an einer Fachhochschule entspricht somit - isoliert betrachtet - zwar dem medizinischen Profil, es l�sst sich aus dem Gutachten jedoch nicht herauslesen, dass eine solche aus medizinischer Sicht zwingend ist. Im Gegenteil ist nach dem Gutachten mit einer totalen Erblindung zu rechnen, was die Aus�bung einer wissenschaftlichen T�tigkeit zunehmend erschwert. Einer Lehrbeauftragten steht nicht per se und ohnehin nicht an allen Fachhochschulen - wie vom Wiedereingliederungsberater anl�sslich des Gespr�chs vom 14. April 2011 ins Spiel gebracht - ein pers�nlicher (Ober-)Assistent f�r Hilfestellungen und die n�tige Unterst�tzung zur Verf�gung. So darf nicht ausser Acht gelassen werden, dass die Vorstellung der Beschwerdef�hrerin, auf dem vorgesehenen Weg die Integration in den prim�ren Arbeitsmarkt zu schaffen, wenig realistisch ist, sondern von vielen gl�cklichen Umst�nden abh�ngt. Dies gilt umso mehr, als das T�tigkeitsgebiet an einer Fachhochschule neben der Lehrt�tigkeit u.a. auch angewandte Forschung und Entwicklung umfasst (vgl. www.berufsberatung.ch [E.4.3.1 hinten]).
4.1 Die Invalidenversicherung gibt Hilfsmittel ab, soweit sie die Aus- und Weiterbildung erm�glichen oder erheblich erleichtern. Darunter fallen auch Aus- und Weiterbildungsvorkehren, welche die versicherte Person aus eigener Initiative absolviert (vgl. Art. 1a lit. c IVG). Voraussetzung ist, dass diese geeignet sind, die Erwerbsf�higkeit oder die F�higkeit, im anerkannten Aufgabenbereich t�tig zu sein, zu erhalten oder zu verbessern (Art. 21 Abs. 1 IVG). Den 2-j�hrigen Didaktiklehrgang an der ETH Z�rich bezahlt die Beschwerdef�hrerin selber, die Habilitation wird von einer Stiftung finanziert. Beides soll der beruflichen Wiedereingliederung dienen, wie die Beschwerdef�hrerin ausdr�cklich geltend macht.
4.2 Dies kann im hier zu beurteilenden Zusammenhang hinsichtlich der Habilitation nicht bejaht werden. Wie die Rektorenkonferenz der Schweizer Universit�ten (CRUS) im Mai 2011 erkl�rt hat, stellt die Habilitation als weitere akademische Qualifikation nach dem Doktorat nicht mehr die Voraussetzung f�r eine wissenschaftliche Laufbahn in der Schweiz dar. Auch bei Berufungsverfahren f�r Professuren an deutschsprachigen Universit�ten verliert die Habilitation - welche in der Romandie und im angels�chsischen Raum kaum eine Rolle spielt - immer mehr an Bedeutung. Dies zeigt sich an der Zunahme von Stellenbesetzungen auf Ebene der Assistenzprofessur mit tenure-track (befristete akademische Position mit perspektivischer fester Anstellung) (vgl. CRUS-NEWSLETTER NR. 20, Mai 2011; www.crus.ch). Zur Zulassung zur Lehrt�tigkeit an einer Fachhochschule ist die Habilitation von vornherein nicht erforderlich (vgl. E. 4.3 nachfolgend).
4.3 Gem�ss Art. 12 Abs. 1 erster Satz des Bundesgesetzes �ber die Fachhochschulen vom 6. Oktober 1995 (Fachhochschulgesetz, FHSG; SR 414.71) m�ssen die Dozentinnen und Dozenten an Fachhochschulen sich �ber eine abgeschlossene Hochschulausbildung, �ber Forschungsinteresse sowie �ber eine didaktische Qualifikation ausweisen. Der Gesetzgeber hat bewusst darauf verzichtet, n�her zu regeln, was unter didaktischer Qualifikation zu verstehen ist. Die Kommission des St�nderates hat sich daf�r ausgesprochen, dies den zust�ndigen Organen der Fachhochschultr�ger zu �bertragen (Amtliches Bulletin St�nderat 1995 911). In der Beratung im Nationalrat wurde gefordert, die Regelung dieser Frage den einzelnen Fachhochschulen zu �berlassen (Amtliches Bulletin Nationalrat 1995 1768 f., insbesondere 1769, 1772). Entsprechend ist auf Verordnungsstufe des Bundes (Verordnung vom 11. September 1996 �ber Aufbau und F�hrung von Fachhochschulen [Fachhochschulverordnung, FHSV]; SR 414.711) nichts festgelegt.
4.3.1 Gem�ss dem Internet-Angebot "berufsberatung.ch" des Schweizerischen Dienstleistungszentrums Berufsbildung, Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung SDBB, einer im Bereich der Berufsbildung und der Berufsberatung t�tigen Fachinstitution der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK), wird heute von Fachhochschuldozentinnen und -dozenten didaktische Qualifikation und Lehr- bzw. Dozentenerfahrung auf Terti�rstufe (d.h. Stufe Hochschule oder h�here Fachschule) gefordert. Wie aus den Ausschreibungen von Dozentenstellen an Fachhochschulen im Juli 2012 hervor geht, werden die entsprechenden Erwartungen (falls �berhaupt ausformuliert) umschrieben mit "Sie haben Freude am Unterrichten, k�nnen Lehrerfahrung nachweisen" oder "Lehrerfahrung ist von Vorteil" (Hochschule f�r Technik Rapperswil), "Erfahrung in der Lehre" (Z�rcher Hochschule f�r Angewandte Wissenschaften), "Lehrerfahrung oder eine (fach-)didaktische Ausbildung auf Terti�rstufe sind erw�nscht" (Berner Fachhochschule Technik und Informatik) oder "Lehrerfahrung auf Hochschulniveau und m�glichst auch Erfahrung in der Weiterbildung" (Fachhochschule Nordwestschweiz).
4.3.2 Das von der Beschwerdef�hrerin anvisierte Didaktik-Zertifikat bescheinigt laut Angaben der ETH Z�rich den erfolgreichen Abschluss einer didaktischen Grundausbildung im jeweiligen Fach. Es eignet sich f�r das Unterrichten an H�heren Fachschulen im Nebenberuf und Berufsfachschulen (jedoch nicht f�r Gymnasien). Ebenso erm�glicht diese Ausbildung auch die �bernahme von Ausbildungsmandaten bei Bundes�mtern, Stiftungen und in Unternehmen. Die Erteilung des Didaktik-Zertifikats setzt einen entsprechenden universit�ren Master-Abschluss (bzw. ein abgeschlossenes Diplomstudium) und gegebenenfalls das Absolvieren zus�tzlicher fachwissenschaftlicher Auflagen voraus (www.didaktische-ausbildung.ethz.ch/ausbildung/dz). Der Didaktiklehrgang der ETH Z�rich eignet sich somit prim�r f�r die Unterrichtst�tigkeit an H�heren Fachschulen und Berufsfachschulen, je nach der Erwartung eines Arbeitgebers allenfalls auch an einer Fachhochschule. Das Didaktik-Zertifikat ist aber, wie die Praxis zeigt, keine unabdingbare Voraussetzung daf�r. Die Beschwerdef�hrerin behauptet denn auch nicht, sich f�r eine entsprechende T�tigkeit beworben zu haben und mangels eines Didaktik-Zertifikats abgewiesen worden zu sein.
4.4 Nach dem Gesagten dienen weder die Habilitation noch der Didaktik-Lehrgang unerl�sslicherweise dem Erhalt oder der Verbesserung der Erwerbsf�higkeit. Damit besteht ungeachtet der Frage nach den tats�chlichen Chancen auf dem T�tigkeitsgebiet an einer Fachhochschule und dessen allgemeiner Geeignetheit (vgl. E. 3 und 4.1 vorne) kein Anspruch auf das verlangte Hilfsmittel. Indem die Beschwerdef�hrerin "eine maximale Rechnerleistung und einen maximal grossen Bildschirm" beansprucht, �bersieht sie im �brigen, dass nur Anspruch auf ein Hilfsmittel in einfacher und zweckm�ssiger Ausf�hrung gegeben ist (Art. 21 Abs. 3 IVG), nicht aber auf die nach den Umst�nden bestm�glichen Vorkehren (statt vieler Urteil 9C_807/2010 vom 29. M�rz 2011 E. 3). Insbesondere bedarf auch ein nicht behinderter Studieng�nger zur Bew�ltigung der herrschenden Ausbildungsverh�ltnisse (ETHZ-Link, a.a.O.) eines leistungsstarken Notebooks.