Source: http://www.markenrecht24.de/2011/05/25/marke-und-architektur/
Timestamp: 2017-04-26 09:59:09
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Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 8', '§ 3', '§ 8', '§ 8', 'BGH', 'BGH', '§ 8', 'BGH', '§ 8', '§ 3', 'BGH']

markenrecht24.de » Marke und Architektur
Artikel von Thomas Felchner am Mai 25, 2011, Abgelegt in: Foto, Information, Sonstiges
7	Eine gute Marke kann insbesondere auch durch die Architektur des Geschäftsgebäudes sehr positiv beeinflusst werden. Ein sehr schönes Beispiel hierfür ist nachfolgender „Frida-Markt“ Frida-Markt
der KONSUM DRESDEN eG in einem denkmalgeschützten Gebäude (einem ehemaligen Busbahnhof) in der Tolkewitzer Straße in Dresden. Kennen Sie weitere solcher sehenswerter Beispiele? Tut die Architektur der Marke gut? Wie ist Ihre Meinung?
Empfehlen/Bookmark	Schlagwörter: Architektur, Denkmalschutz, Frida, Frida-Markt, Marke und Architektur, Marke und Denkmalschutz	« PreviousZur Ähnlichkeit reiner Bildmarken Next »Nie mehr dritte Liga … 7 Kommentare
Thomas Felchner sagt:	27/05/2011 um 09:05	Liebe/r CS,
§ 3 Abs. 1 MarkenG und § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG verfolgen zwei ganz unterschiedliche Ziele. Im Rahmen des § 3 Abs. 1 MarkenG wird die abstrakte, also nicht auf bestimmte Waren und Dienstleistungen bezogene Unterscheidungseignung geprüft. In § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG wird hingegen geprüft, ob die angemeldete Marke in Bezug auf die angemeldeten Waren und Dienstleistungen Unterscheidungskraft besitzt. Insofern verfolgen beide Eintragungshindernisse ganz unterschiedliche Ziele.
CS sagt:	26/05/2011 um 12:02	Lieber Herr Felchner,
ich muss einfach nochmal nachhaken. Wie sehen Sie meine zweite Frage zur Relevanz der Schutzvoraussetzung der abstrakten Unterscheidungseignung (im Vgl. zur konkreten UE)?
conlaw sagt:	26/05/2011 um 11:19	Abseits des Rechtlichen: Ich war dort auch schon einkaufen. Die Architektur und die Nutzung der alten Bausubstanz ist wirklich gelungen, ich war begeistert. Auch innerhalb ist der Markt sehr ansprechend gestaltet und aufgebaut. Aber: Vorrangig geht es um den Einkauf! Und genau das finde ich nicht sehr gelungen. Das ist Angebot entspricht keinesfalls meinen Erwartungen. Ich werde trotz der schönen Gestaltung und der „Marke“ dort nicht mehr einkaufen.
Thomas Felchner sagt:	26/05/2011 um 11:11	Liebe/r CS,
in der Tat, wenn ein Gebäude „herkunftshinweisende Merkmale“ aufweisen würde, könnte das Gebäude als Bildmarke und/oder 3D-Marke geschützt werden. Weist das Gebäude diese Merkmale nicht auf, ist Ihr Hinweis auf § 8 Abs. 3 MarkenG („Verkehrsdurchsetzung“) ebenfalls richtig (wobei die Anforderungen in diesem Bereich sehr hoch sind).
Eine „3D-Gebäudemarke“ wäre ein „tolles Marketingtool“. Leider haben das noch nicht viele Firmen/Markeninhaber verstanden. Ich bin sowieso der Meinung, dass viele Firmen/Markeninhaber das vom Markengesetz zur Verfügung gestellte Potential an neuen Markenformen weder im Fokus noch ausgeschöpft haben. Die meisten Anmelder beschränken sich nämlich in der Regel auf Wort-, Bild-, oder Wort-/Bildmarken. Vielleicht sagen auch Sie es mal weiter, dass es auch noch andere Markenformen gibt, die vielleicht noch spannender sind, wie die vorgenannten „klassischen Markenformen“, gerade deshalb, weil es in diesem Bereich noch nicht viele (interessante) Marken gibt.
Vielen Dank für Ihren netten Beitrag.
CS sagt:	26/05/2011 um 10:16	Lieber Herr Felchner,
herzlichen Dank für den interessanten Hinweis.
In dem von Ihnen genannten Fall kann ich die Argumentation des BGH nachvollziehen. Wie wäre es jedoch wohl im Falle einer Supermarktkette, die Ihre einzelnen Filialen in stets gleichaussehenden Gebäuden (z.B. in Kugel- oder Pyramidenform) unterbringt? Zwar wäre dies sicherlich einerseits als Hinweis auf das Gebäude, in dem die Dienstleistungen angeboten würden zu sehen, womit lt. BGH jegliche Unterscheidungskraft fehlte. Andererseits, so denke ich, ist hiermit doch auch ein klarer Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Dienstleistung zu sehen. Das innovative gestaltete Gebäude wäre sozusagen das „Markenzeichen“ des Unternehmens und ein Hinweis auf die dort vertriebenen Produkte. Sollte in solch einem Fall nicht beispielsweise eine 3D-Formmarke möglich sein? Falls nicht, bliebe doch sicher noch der Weg über den § 8 Abs. 3 MarkenG offen?
Noch etwas anderes hat mich aufhorchen lassen. Wenn der BGH im Hinblick auf die Voraussetzung der konkreten Unterscheidungseignung (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) von einem „großzügigen Maßstab“ ausgeht („jede noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus um das Schutzhindernis zu überwinden“), dann frage ich mich, inwieweit die Schutzvoraussetzung der abstrakten Unterscheidungseignung (§ 3 Abs. 1 MarkenG) überhaupt noch Sinn macht?
Thomas Felchner sagt:	25/05/2011 um 17:44	Liebe/r CS,
schauen Sie sich, wenn Sie Lust haben, einmal nachfolgende Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) an:
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=47ed052c94b69580dc57ea1cb53fa38c&nr=31373&pos=4&anz=5&Blank=1.pdf
CS sagt:	25/05/2011 um 16:02	Ich denke, dass die Architektur durchaus dabei behilflich sein kann ein bestimmtes Markenimage auf- und auszubauen. Der Kontrast zwischen dem historischen (sogar denkmalgeschützen) Geschäftsgebäude und der darin befindlichen modernen Einkaufswelt ist ja nun nicht gerade branchenüblich und könnte so helfen ein bestimmtes Markenimage zu transportieren und den Bekanntheitsgrad der Marke zu steigern.
Ich frage mich, unter welchen Voraussetzungen und inwieweit das Design eines Geschäftsgebäudes an sich womöglich bereits Markenschutz genießen kann?