Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/uvwg/10
Timestamp: 2017-02-21 21:57:28
Document Index: 384370767

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 7', '§ 7', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 14', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 9', '§ 11']

§ 10 UVwG, Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung aufgrund Art, Größe und Leistung der Vorhaben | Gesetze auf anwalt24.de
§ 10 UVwG, Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung aufgrund Art, Größe und Leistung der Vor… Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtBaden-WürttembergUVwG,BW - Umweltverwaltungsgesetz§§ 7 - 21, Teil 2 - Umweltprüfung§§ 7 - 16, Abschnitt 1 - Umweltprüfungen nach Landesrecht§§ 10 - 13, Unterabschnitt 2 - Voraussetzungen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung
Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) Landesrecht Baden-Württemberg…§ 10 UVwG, Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung au...§ 11 UVwG, Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung im...§ 12 UVwG, Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung be...§ 13 UVwG, Prüfungsumfang bei vorausgegangenem vorgelagerten Verfahren§ 14 UVwG, Verpflichtung zur Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung in b...§ 15 UVwG, Entsprechende Geltung von Bundesrecht§ 16 UVwG, Verordnungsermächtigung§ 17 UVwG, Zuständige Behörde bei grenzüberschreitender Behörden- und Öffentlich...§ 18 UVwG, Federführende Behörde nach § 14 UVPG§ 19 UVwG, Scoping im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung§ 20 UVwG, Scoping im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung§ 21 UVwG, Bekanntgabe und Auslegung im Internet§ 22 UVwG, Zweck, Anwendungsbereich§ 23 UVwG, Allgemeine Bestimmungen§ 24 UVwG, Zugang zu Umweltinformationen§ 25 UVwG, Antrag und Verfahren§ 26 UVwG, Erleichterung des Informationszugangs§ 27 UVwG, Ablehnung des Antrags§ 28 UVwG, Schutz öffentlicher Belange§ 29 UVwG, Schutz sonstiger Belange§ 30 UVwG, Unterrichtung der Öffentlichkeit…Anlage 5 UVwG, Gebührenverzeichnis
§ 10 UVwG, Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung aufgrund Art, Größe und Leistung der Vorhaben
§ 10 UVwGUmweltverwaltungsgesetz (UVwG) Landesrecht Baden-WürttembergAbschnitt 1 – Umweltprüfungen nach Landesrecht → Unterabschnitt 2 – Voraussetzungen für eine UmweltverträglichkeitsprüfungTitel: Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) Normgeber: Baden-WürttembergAmtliche Abkürzung: UVwGGliederungs-Nr.: 2129-1Normtyp: Gesetz(1) Die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht für ein in Spalte 1 der Anlage 1 aufgeführtes Vorhaben, wenn die zur Bestimmung seiner Art genannten Merkmale vorliegen. Sofern Größen- oder Leistungswerte angegeben sind, ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen, wenn die Werte erreicht oder überschritten werden.(2) Die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht auch, wenn mehrere Vorhaben derselben Art, die gleichzeitig von demselben oder mehreren Trägern verwirklicht werden sollen und in einem engen Zusammenhang stehen (kumulierende Vorhaben), zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte erreichen oder überschreiten. Ein enger Zusammenhang ist gegeben, wenn diese Vorhaben1.als technische oder sonstige Anlagen auf demselben Betriebs- oder Baugelände liegen und mit gemeinsamen betrieblichen oder baulichen Einrichtungen verbunden sind oder2.als sonstige in Natur und Landschaft eingreifende Maßnahmen in einem engen räumlichen Zusammenhang stehenund wenn sie einem vergleichbaren Zweck dienen. Die Sätze 1 und 2 gelten nur für Vorhaben, die für sich jeweils die Werte für die standortbezogene Vorprüfung oder, soweit eine solche nicht vorgesehen ist, die Werte für die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach Spalte 2 der Anlage 1 erreichen oder überschreiten.(3) Wird der maßgebende Größen- oder Leistungswert durch die Änderung oder Erweiterung eines bestehenden, bisher nicht umweltverträglichkeitsprüfungspflichtigen (UVP-pflichtigen), Vorhabens erstmals erreicht oder überschritten, ist für die Änderung oder Erweiterung eine Umweltverträglichkeitsprüfung unter Berücksichtigung der Umweltauswirkungen des bestehenden, bisher nicht UVP-pflichtigen Vorhabens durchzuführen. Bestehende Vorhaben sind auch kumulierende Vorhaben im Sinne von Absatz 2 Satz 1. Der in den jeweiligen Anwendungsbereich der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40, ber. ABl. L 216 vom 3.8.1991, S. 40), aufgehoben durch Richtlinie 2011/92/EU (ABl. L. 26 vom 28.1.2012, S. 1) und der Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997 zur Änderung der Richtlinie 85/337/EWG über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl. L 73 vom 14.3.1997, S. 5), aufgehoben durch Richtlinie 2011/92/EU (ABl. L. 26 vom 28.1.2012, S. 1), fallende, aber vor Ablauf der jeweiligen Umsetzungsfristen erreichte Bestand bleibt hinsichtlich des Erreichens oder Überschreitens der Größen- oder Leistungswerte unberücksichtigt. Satz 1 gilt für die in der Anlage 1 Nummern 1.3.1 bis 1.3.3 und 1.4.1 aufgeführten Vorhaben mit der Maßgabe, dass neben einem engen räumlichen Zusammenhang auch ein enger zeitlicher Zusammenhang besteht.(4) Sofern ein in Spalte 1 der Anlage 1 aufgeführtes Vorhaben ausschließlich oder überwiegend der Entwicklung und Erprobung neuer Verfahren oder Erzeugnisse dient (Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben) und nicht länger als zwei Jahre durchgeführt wird, kann von einer Umweltverträglichkeitsprüfung abgesehen werden, wenn eine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 11 Absatz 1 unter besonderer Berücksichtigung der Durchführungsdauer ergibt, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen des Vorhabens nicht zu besorgen sind.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 11 UVwG, Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung im EinzelfallAnlage 1 UVwG, Liste UVP-pflichtiger Vorhaben
§ 9 UVwG, Anwendungsbereich, Verhältnis zu anderen Vorschriften§ 11 UVwG, Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung…