Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_37_ThuerWG_Gemeingebrauch-d172087,38.html
Timestamp: 2017-01-18 06:05:17
Document Index: 243345930

Matched Legal Cases: ['§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 37', '§ 37', '§ 25', '§ 36', '§ 32', '§ 36', '§ 38']

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§ 37 ThürWG, Gemeingebrauch Suche
Thüringer Wassergesetz (ThürWG)…§ 37 ThürWG, Gemeingebrauch§ 38 ThürWG, Eigentümergebrauch§ 39 ThürWG, Benutzung zum Zwecke der Fischerei§ 40 ThürWG, Schiff- und Floßfahrt§ 41 ThürWG§ 42 ThürWG, Stauanlagen§ 43 ThürWG§ 44 ThürWG§ 45 ThürWG§ 46 ThürWG, Außerbetriebsetzen von Stauanlagen§ 47 ThürWG, Unbefugtes Aufstauen und Ablassen§ 48 ThürWG, Bewirtschaftung des Grundwassers§ 49 ThürWG, Erweiterung und Beschränkung der erlaubnisfreien Benutzung§ 50 ThürWG, Erdaufschlüsse§ 51 ThürWG, Staatlich anerkannte Heilquellen§ 52 ThürWG, Heilquellenschutzgebiete§ 53 ThürWG, Besondere Pflichten§ 54 ThürWG, Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen§ 55 ThürWG, Anpassung an die Regeln der Technik§ 56 ThürWG, Abwasserbehandlungsanlagen§ 57 ThürWG, Abwasser…Anlage 6 ThürWG, Verzeichnis der Deiche und Hochwasserschutzanlagen in der Unter...
§ 37 ThürWG, Gemeingebrauch
§ 37 ThürWGThüringer Wassergesetz (ThürWG)Landesrecht ThüringenZweiter Teil – Besondere Bestimmungen → Erster Abschnitt – Besondere Bestimmungen für oberirdische GewässerTitel: Thüringer Wassergesetz (ThürWG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürWGGliederungs-Nr.: 52-1Normtyp: Gesetz(1) Jedermann darf oberirdische Gewässer, mit Ausnahme von Talsperren, die der öffentlichen Trinkwasserversorgung dienen, sowie von künstlichen fließenden Gewässern, zum Baden, zum Tauchen mit und ohne Atemgerät, zum Tränken, Schwemmen, Schöpfen mit Handgefäßen, zum Eissport und zum Befahren mit kleinen Fahrzeugen ohne eigene Triebkraft benutzen, soweit nicht1.andere Rechtsvorschriften oder Rechte anderer entgegenstehen,2.Befugnisse anderer dadurch beeinträchtigt werden,3.das Erreichen der maßgebenden Bewirtschaftungsziele nach den §§ 25a bis 25d und 33a WHG dadurch erschwert wird oder4.Inhalte der jeweiligen Maßnahmenprogramme nach § 36 WHG in Verbindung mit § 32 dieses Gesetzes entgegenstehen.Dasselbe gilt für das Einleiten von nicht verunreinigtem Quell- und Grundwasser und für Niederschlagswasser, das nicht von gewerblich genutzten Flächen abgeleitet wird.(2) Absatz 1 gilt nicht für Gewässer, die in Hofräumen, Betriebsgrundstücken, Gärten und Parkanlagen liegen.(3) Die Wasserbehörde kann an künstlichen fließenden Gewässern den Gemeingebrauch zulassen.(4) Die Wasserbehörde kann den Gemeingebrauch durch Rechtsverordnung oder im Einzelfall regeln, insbesondere1.den Gemeingebrauch zum Wohl der Allgemeinheit, vornehmlich zum Schutz des Wasserhaushaltes, beschränken oder ausschließen,2.das Befahren mit Motorbooten als Gemeingebrauch oder im Einzelfall gestatten, soweit dadurch eine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit nicht zu erwarten ist,2.aBestimmungen zur Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auf den Gewässern treffen; hierzu kann eine Registrierung und zahlenmäßige Beschränkung der Wasserfahrzeuge festgelegt werden,3.die Zulassung des Gemeingebrauchs von der Herstellung, Unterhaltung und Überwachung erforderlicher Einrichtungen und Anlagen abhängig machen.
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