Source: http://www.bfarm.de/DE/Bundesopiumstelle/BtM/btm-inhalt.html
Timestamp: 2013-05-19 13:44:43
Document Index: 356904968

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 11', '§ 12', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18']

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BetäubungsmittelErstellt: 26.10.2010Aktualisiert: 26.10.2012Betäubungsmittel (BtM) im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) sind die in den Anlagen I bis III zum BtMG aufgeführten Stoffe Nicht amtliche Übersicht über die dem BtMG unterstellten Stoffe (Größe: 1 MB) sowie Stoffgruppen und Zubereitungen. Ein Stoff oder eine Zubereitung wird in die Anlagen dann aufgenommen, wenn dies nach wissenschaftlicher Erkenntnis wegen der Wirkungsweise des Stoffes bzw. der Zubereitung vor allem im Hinblick auf das Hervorrufen einer Abhängigkeit, wegen der Möglichkeit daraus BtM herzustellen oder wegen des Ausmaßes der missbräuchlichen Verwendung und der unmittelbaren oder mittelbaren Gefährdung der Gesundheit erforderlich ist. Stoffe und Zubereitungen werden auch dem BtMG unterstellt, wenn dieses auf Grund von Änderungen der Anhänge zu dem Einheits-Übereinkommen von 1961 oder dem Übereinkommen von 1971 über psychotrope Stoffe erforderlich ist.
Die Kontrolle des BtM-Verkehrs - mit Ausnahme des BtM-Verkehrs bei Ärzten, Zahnärzten und Tierärzten und in den Apotheken, tierärztlichen Hausapotheken, Krankenhäusern und Tierkliniken - obliegt der Bundesopiumstelle.
Die Übergangsfrist bis 30. November 2010 gilt nur für die Beantragung einer Erlaubnis nach § 3 BtMG. Alle anderen Verpflichtungen des BtMG und der dazu ergangenen Verordnungen sind ab 1. Juni 2010 umzusetzen. Dies betrifft unter anderem: § 11 BtMG Einfuhr, Ausfuhr, Durchfuhr (Genehmigungspflicht),§ 12 BtMG Abgabe und Erwerb (Abgabebeleg),§ 15 BtMG Sicherungsmaßnahmen (gem. Richtlinien),§ 16 BtMG Vernichtung (Protokoll),§ 17 BtMG Aufzeichnungen und§ 18 BtMG Meldungen.