Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_25_WeinG_Verbot_zum_Schutz_vor_Taeuschung-d139478,30.html
Timestamp: 2016-12-06 01:17:09
Document Index: 349086854

Matched Legal Cases: ['§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 57', '§ 25', '§ 25', '§ 24', '§ 26']

§ 25 WeinG, Verbot zum Schutz vor Täuschung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 25 WeinG, Verbot zum Schutz vor Täuschung Suche
Weingesetz Bundesrecht…§ 25 WeinG, Verbot zum Schutz vor Täuschung§ 26 WeinG, Bezeichnungsschutz, Schutz vor Verwechslung§ 27 WeinG, Vorschriftswidrige Erzeugnisse§ 28 WeinG, Besondere Verkehrsverbote§ 29 WeinG, Weinbuchführung§ 30 WeinG, Begleitpapiere§ 31 WeinG, Allgemeine Überwachung§ 32 WeinG, Rückstandsbeobachtung bei geernteten Weintrauben§ 33 WeinG, Meldungen, Übermittlung von Informationen§ 34 WeinG, Verwendung von Einzelangaben; Weitergabe von Daten aus der Weinbauka...§ 35 WeinG, Einfuhr§ 36 WeinG, Überwachung bei der Einfuhr§ 37 WeinG, Deutscher Weinfonds§ 38 WeinG, Vorstand§ 39 WeinG, Aufsichtsrat§ 40 WeinG, Verwaltungsrat§ 41 WeinG, Satzung§ 42 WeinG, Aufsicht§ 43 WeinG, Abgabe für den Deutschen Weinfonds§ 44 WeinG, Erhebung der Abgabe§ 45 WeinG, Wirtschaftsplan…§ 57a WeinG, Ermächtigung zur Aufhebung von Rechtsvorschriften
§ 25 WeinG, Verbot zum Schutz vor Täuschung
§ 25 WeinGWeingesetzBundesrecht5. Abschnitt – Geografische Bezeichnungen und KennzeichnungTitel: WeingesetzNormgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: WeinGGliederungs-Nr.: 2125-5-7Normtyp: Gesetz(1) Erzeugnisse dürfen nicht mit irreführenden Bezeichnungen, Hinweisen, sonstigen Angaben oder Aufmachungen in den Verkehr gebracht, eingeführt oder ausgeführt oder zum Gegenstand der Werbung gemacht werden.(2) Als irreführend ist es insbesondere anzusehen, wenn1.Bezeichnungen, Hinweise, sonstige Angaben oder Aufmachungen gebraucht werden, ohne dass das Erzeugnis den in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union, in diesem Gesetz oder in Rechtsverordnungen auf Grund dieses Gesetzes für die betreffende Angabe oder Aufmachung festgesetzten Anforderungen entspricht,2.Angaben gebraucht werden, die geeignet sind, fälschlich den Eindruck besonderer Qualität zu erwecken.(3) Als irreführend sind ferner anzusehen:1.Aufmachungen, Darstellungen oder zutreffende Angaben, die geeignet sind, falsche Vorstellungen über die geografische Herkunft zu erwecken; dies gilt auch dann, wenn das Herstellungsland vorschriftsmäßig angegeben ist,2.zutreffende Angaben, die geeignet sind, falsche Vorstellungen über das Verarbeiten, Abfüllen oder Lagern, die Beschaffenheit, die Erzeugnisse, die Rebsorte, den Jahrgang oder sonstige Umstände zu erwecken, die für eine Bewertung bestimmend sind,3.Phantasiebezeichnungen, diea)geeignet sind, fälschlich den Eindruck einer geografischen Herkunftsangabe zu erwecken oderb)einen geografischen Hinweis enthalten, wenn die nach diesem Gesetz oder nach auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen erforderlichen Voraussetzungen für den Gebrauch der entsprechenden geografischen Bezeichnung nicht erfüllt sind.
§ 24a WeinG, Besondere Bezeichnungen für Qualitätsschaumwein§ 26 WeinG, Bezeichnungsschutz, Schutz vor Verwechslung
01.10.2013 - 240 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dr. Heinz Sonnauer aus MünchenKeine Täuschungsgefahr durch die Bezeichnung WinzerschorleEine von einer Weinkellerei nicht aus eigenen Trauben bzw. aus eigenem Wein hergestellte Weißweinschorle darf als Winzerschorle bezeichnet werden. mehr