Source: https://www.leinenfreunde.de/agb
Timestamp: 2020-07-04 14:16:33
Document Index: 326279245

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 13', '§19', '§ 433', 'Art. 6', 'Art. 21']

AGB | leinenfreunde
1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen uns, leinenfreunde, Selina Schönbach, Gartenstraße 14, 61352 Bad Homburg und Ihnen als unserem Kunden (im Folgenden auch mit "Kunde" bezeichnet). Unsere AGB gelten für Rechtsgeschäfte zwischen Unternehmen/gewerblichen Kunden (im Folgenden "Unternehmen") gemäß § 14 Abs. 1 BGB oder Verbrauchern gemäß § 13 BGB und uns.
3.2. Ein Vertragsschluss wird grundsätzlich nur mit Kunden durchgeführt, die das 18. Lebensjahr beendet haben und somit voll geschäftsfähig sind. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz gilt nur bei vorheriger, schriftlicher Zustimmung des gesetzlichen Vertreters, die zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung durch den Kunden bereits bei uns vorliegen muss.
3.3. Der Vertragsschluss ist ausschließlich über unseren Onlineshop, per E-Mail oder Telefon möglich.
Bei Bestellung in unserem Onlineshop erklären Sie als Kunde mit Anklicken der Schaltfläche im Checkout "Zahlungspflichtig bestellen" uns gegenüber verbindlich, diese AGB (www.leinenfreunde.de/agb) als Vertragsbestandteil zu akzeptieren und den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung bei uns erfolgt durch eine unmittelbar automatisiert an Sie versandte E-Mail, die jedoch noch keine Bestellungsannahme und damit keinen Kaufvertragsabschluss darstellt. Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt mit Eingang unserer per E-Mail versandten Auftragsbestätigung bei Ihnen oder mit Warenauslieferung an Sie zustande. Eine per E-Mail versandte Auftragsbestätigung erhalten Sie spätestens drei (3) Werktage nachdem Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Bei einem Vertragsschluss durch Warenauslieferung erfolgt die Warenauslieferung an Sie innerhalb den in Ziffer 6.1. dieser AGB (www.leinenfreunde.de/agb) aufgeführten Lieferfristen.
b. Vertragsschluss per E-Mail oder Telefon (im Folgenden "andere Fernkommunikationsmittel") und bei Bestellungen außerhalb unserer Geschäftsräume
Bei einem Vertragsschluss durch andere Fernkommunikationsmittel und bei Bestellung außerhalb unserer Geschäftsräume geben Sie bitte Ihre persönlichen Daten einschließlich E- Mail-Adresse - soweit vorhanden - neben den bestellten Waren an. Mit der Übermittlung der Bestellung per Fernkommunikationsmittel, mit der Erklärung am Telefon oder sonst außerhalb der Geschäftsräume geben Sie eine verbindliche Bestellung unter Einbeziehung unserer AGB (www.leinenfreunde.de/agb) auf Abschluss der aufgeführten bzw. mündlich genannten Waren ab. Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt entweder mit Zugang unserer Auftragsbestätigung bei Ihnen, bei telefonischer Bestellung im Einzelfall mit der telefonischen Bestellannahme oder mit Warenauslieferung an Sie zustande. Eine per E-Mail versandte Auftragsbestätigung erhalten Sie spätestens drei (3) Werktage – bei postalischer Versendung spätestens fünf (5) Werktage (Mo. bis Fr. außer Feiertage in Hessen und nicht der 24. und 31.12.) nachdem Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Bei einem Vertragsschluss durch Warenauslieferung erfolgt diese an Sie innerhalb den in Ziffer 6.1. dieser AGB (www.leinenfreunde.de/agb) aufgeführten Lieferfristen.
c. An Ihre Bestellungen sind Sie solange gebunden, wie ein Vertragsschluss durch Warenauslieferung erfolgen könnte (siehe Tabelle "Lieferzeiten" – www.leinenfreunde/versand-und-zahlungsbedingungen).
4.2. Als unser Vertragspartner haben Sie dafür Sorge zu tragen, dass der von Ihnen angegebene E-Mail-Account oder die Telefon-Nr. erreichbar ist.
5.1. Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht gemäß den nachfolgenden Regelungen:
Die Widerrufsfrist beträgt 14 (vierzehn) Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Leinenfreunde, Selina Schönbach, Gartenstraße 14, 61352 Bad Homburg, Telefon: ,E-Mail: hallo@leinenfreunde.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefonat oder E-Mail) über Ihren Entschluss zu informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
5.2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
5.3. Folgende Regelungen sind im Falle des Widerrufs bei Bestellungen zu beachten:
b. In beiderseitigem Interesse können wir nur versicherte Sendungen entgegennehmen. Die Sendung muss von Ihnen ausreichend frankiert werden. Die Kosten dafür trägt der Kunde.
5.4. Die im Absatz 5.3. genannten Modalitäten sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.
6.1. Bei Bestellungen über unseren Onlineshop werden die Lieferzeiten bei jedem ausgewählten Produkt im Einzelnen angegeben. Der auf der Produktseite aufgeführte Hinweis auf eine voraussichtliche Lieferzeit durch eine Anzahl von Werktagen oder Wochen, bezieht sich stets auf eine Auslieferung innerhalb Deutschlands. Bei einer Warenauslieferung an einen Ort außerhalb Deutschlands sind die in der Tabelle "Lieferzeiten" (www.leinenfreunde.de/versand-und-zahlungsbedingungen) angegebenen ca.- Zusatztage zu der Lieferzeit für Deutschland hinzuzuaddieren. Die Zeitangaben berechnen sich bei der gewählten Zahlungsart "Vorkasse" ab Gutschrift des Rechnungsbetrages. Ansonsten berechnen sich die Lieferzeiten jeweils nach dem Eingang Ihrer Bestellung bei uns.
6.2. Bei Bestellungen mit anderen Fernkommunikationsmitteln gelten die zu diesem Zeitpunkt bei dem entsprechenden Produkt in unserem Onlineshop für Auslieferungen innerhalb Deutschlands angezeigten und bei Auslieferungen an einen Ort außerhalb Deutschlands in der Tabelle "Lieferzeiten" (www.leinenfreunde.de/versand-und-zahlungsbedingungen) aufgeführten Lieferzeiten. Die Zeitangaben berechnen sich bei der gewählten Zahlungsart "Vorkasse" ab Gutschrift des Rechnungsbetrages. Ansonsten berechnen sich die Lieferzeiten jeweils nach dem Eingang Ihrer Bestellung bei uns.
6.4. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
6.5. Ein Beschaffenheitsrisiko übernehmen wir nur bei schriftlicher gesonderter Vereinbarung mit Verwendung der Formulierung "Leinenfreunde übernimmt das Beschaffenheitsrisiko für …". Alleine in einer von uns eingegangenen Verpflichtung zur Lieferung einer nur der Gattung nach bestimmten Sache liegt daher weder die Übernahme eines Beschaffenheitsrisikos noch eine Beschaffenheitsgarantie.
7.1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Webseite www.leinenfreunde.de aufgeführten Preise. Alle Preise sind als Endkundenpreise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zu verstehen. Als Kleinunternehmer berechnen wir gemäß §19 UStG keine Umsatzsteuer und können diese daher auch nicht ausweisen.
7.3. Die Versandkosten sind auf der Webseite, im Rahmen des Bestellvorgangs im Einzelnen ausgewiesen.
10.1. Alle Produkte sind mit äußerster Sorgfalt und Genauigkeit von Hand angefertigt.
Sollte innerhalb der von 6 Monaten ein Mangel an der Ware auftreten, so können wir darüber informiert werden und ein weiteres Vorgehen besprochen werden. Es wird keine Gewährleistung für Schäden übernommen, welche durch Eigenverschulden durch den Kunden, seinen Hund oder sein Pferd, durch unsachgemäßen Gebrauch oder Gebrauch entgegen der Hinweise auf die Eignung der verschiedenen Materialien in unserem Onlineshop im Einzelnen zustande gekommen sind. Die Versandkosten für Zu- und Rücksendung der Ware hat der Kunde zu tragen.
10.2. Die Produktabbildungen können von dem Aussehen der gelieferten Ware abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe und Größe. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerung der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung der Ware kommen. Mängelansprüche bestehen insoweit nicht, als dass die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind.
10.3. Sollten gelieferte Artikel offensichtlich Mängel oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so ist dieser Fehler sofort gegenüber Leinenfreunde oder dem Mitarbeiter des Zustellers, der den Artikel anliefert, zu reklamieren.
Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungspflicht auftretenden Mängel der Kaufsache wird Leinenfreunde in angemessener Frist nacherfüllen, d. h. entweder für Ersatzlieferung oder für Mängelbeseitigung sorgen. Ist die vom Kunde gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, so ist Leinenfreunde berechtigt, eine andere Form der Nacherfüllung zu leisten. Ist eine angemessene Frist zur Nacherfüllung ergebnislos verstrichen, so hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder Herabsetzung des Kaufpreises. Insofern wird auch auf die gesetzlichen Vorschriften der §§ 433 ff. BGB verwiesen.
d. Entscheidet der Kunde sich für die Rückgängigmachung des Kaufvertrages, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde Leinenfreunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Jedoch bleibt hierbei die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung außer Betracht.
13.6. Ihre angegebene E-Mail-Adresse verwenden wir zur Zusendung unseres Newsletters, sofern Sie hierzu Ihre Einwilligung erteilt haben (Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO). Eine Weitergabe Ihrer Adress- und Bestelldaten zu Marketingzwecken an Dritte erfolgt nicht. Sie können einer etwaigen Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten zu Zwecken der Direktwerbung nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO jederzeit unentgeltlich durch eine formlose Mitteilung uns gegenüber mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Nach Erhalt des Widerspruchs werden wir die betroffenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verwenden.
13.7. Im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen haben Sie jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung, Übertragung oder Löschung dieser Daten, sofern nicht eine gesetzliche Speicher- bzw. Aufbewahrungsverpflichtung besteht.
13.8. Wir sind verantwortliche Stelle für sämtliche datenschutzbezogenen Fragen sowie für die Ausübung der vorstehend beschriebenen Rechte. Einzelheiten zu der Verarbeitung personenbezogener Daten können auch unserer Datenschutzerklärung unter www.leinenfreunde.de/datenschutz entnommen werden.
14.1. Hinsichtlich des Vertragsabschlusses mit Unternehmen oder Körperschaften des öffentlichen Rechts wird als Erfüllungsort für die Lieferung der Ware und die Zahlung des Kaufpreises der Geschäftssitz von Leinenfreunde in Bad Homburg und der Gerichtsstand in Bad Homburg vereinbart. Diese Vereinbarung gilt mit der Maßgabe, dass Leinenfreunde berechtigt bleibt, auch am Ort des Geschäftssitzes oder der Niederlassung des Kunden zu klagen.
14.2. Verlegt der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, dann ist grundsätzlich der Geschäftssitz von Leinenfreunde in Bad Homburg und Gerichtsstand in Bad Homburg. Diese Vereinbarung gilt auch in der Konstellation, in denen der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
14.3. Der Vertragsabschluss zwischen leinenfreunde und dem Kunden unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter dem externen Link
https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichen können.
Alle Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen der Schriftform. Dies kann auch mittels E-Mail geschehen. Dies gilt auch für von leinenfreunde erstellte Rechnungen