Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F20-07-2016-6B_789-2016
Timestamp: 2016-10-21 23:45:50
Document Index: 129695673

Matched Legal Cases: ['Art. 81', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_789/2016 (20.07.2016)
6B_789/2016 � � Urteil vom 20. Juli 2016
Nichtanhandnahme (Verweigerung medizinisch notwendiger Leistungen, Verletzung des Berufsgeheimnisses usw.),
des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 14. Juni 2016.
Der Beschwerdef�hrer erstattete am 14. M�rz 2016 eine Strafanzeige gegen die Leiterin eines Gef�ngnisses im Kanton Bern unter anderem wegen Verweigerung medizinisch notwendiger Leistungen und Verletzung des Berufsgeheimnisses.
Die Regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland nahm das Verfahren am 2. Mai 2016 nicht an die Hand. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Bern am 14. Juni 2016 ab, soweit es darauf eintrat.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt unter anderem, das Strafverfahren sei zu er�ffnen.
Soweit nicht ersichtlich ist, um welche Zivilforderung es gehen k�nnte, ist der Beschwerdef�hrer in Anwendung von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG zur vorliegenden Beschwerde nicht legitimiert. Im �brigen kann offen bleiben, inwieweit er unter dem Gesichtswinkel von BGE 138 IV 86 E. 3 in Bezug auf die geltend gemachte K�rperverletzung geh�rt werden kann, weil sich die Beschwerde in diesem Punkt als offensichtlich nicht hinreichend begr�ndet erweist.
Die kantonalen Vorinstanzen stellen mit einl�sslicher Begr�ndung in Bezug auf die angebliche K�rperverletzung infolge der verwehrten, respektive massiv eingeschr�nkten medizinischen Behandlungen und der Verweigerung der Di�tkost fest, es fehle einerseits am Taterfolg der Sch�digung von K�rper oder Gesundheit und mangle anderseits am subjektiven Tatbestand (Beschluss S. 3/4 E. 4 und 5). Inwieweit diese Erw�gungen offensichtlich unrichtig w�ren, ergibt sich aus der Beschwerde nicht. Sie beschr�nkt sich auf Er�rterungen genereller Natur, ohne dass sie sich z.B. konkret dazu �ussern w�rde, inwieweit der Beschwerdef�hrer durch das angeblich strafbare Verhalten der Beschuldigten an K�rper oder Gesundheit gesch�digt worden w�re. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begr�ndung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des sich im Massnahmezentrum A.________ befindenden Beschwerdef�hrers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).