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Timestamp: 2016-10-22 03:44:19
Document Index: 71320626

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 83', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 89', 'Art. 48', 'Art. 2', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 9', 'Art. 16', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 16', 'Art. 107', 'Art. 66', 'Art. 64']

1C_456/2010 (11.02.2011)
1C_456/2010
X.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Philip Stolkin,
Am 26. Oktober 2005 erlitt X.________ in Teheran als Beifahrerin eines Personenwagens einen Auffahrunfall. Nach einer Behandlung in einem Teheraner Spital reiste sie am 28. Oktober 2005 in die Schweiz zur�ck, wo ihr ein Distorsionstrauma der Halswirbels�ule diagnostiziert wurde. X.________ hat sich vom Unfall bis heute nicht erholt.
Am 8. September 2008 ersuchte X.________ die Opferhilfestelle des Kantons Z�rich, ihr eine Entsch�digung von 100'000 Franken und eine Genugtuung von 50'000 Franken zu bezahlen. Zudem beantragte sie, ihr f�r das Opferhilfeverfahren unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung zu gew�hren.
Am 6. November 2008 wies die kantonale Opferhilfestelle die Gesuche um Entsch�digung und Genugtuung sowie um unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung ab. Sie seien nach Ablauf der f�r opferhilferechtliche Anspr�che geltenden Verwirkungsfrist gestellt worden.
Am 5. Januar 2009 erhob X.________ gegen diese Verf�gung der Opferhilfestelle Beschwerde ans Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, welches diese am 25. August 2010 ebenso wie das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung abwies.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt X.________, dieses Urteil aufzuheben und das Sozialversicherungsgericht und die Opferhilfestelle anzuweisen, auf die Gesuche um Schadenersatz und Genugtuung einzutreten sowie die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das Opferhilfe- und das Beschwerdeverfahren vor dem Sozialversicherungsgericht gutzuheissen. Ausserdem ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das bundesgerichtliche Verfahren und die Durchf�hrung eines zweiten Schriftenwechsels.
Die Opferhilfestelle, das Sozialversicherungsgericht und das Bundesamt f�r Justiz verzichten auf Vernehmlassung.
X.________ reichte unaufgefordert eine "Chronologie der Ereignisse" ins Recht und replizierte in einer weiteren Eingabe.
Der angefochtene Entscheid betrifft finanzielle Leistungen nach dem Opferhilfegesetz und damit eine �ffentlich-rechtliche Angelegenheit (Art. 82 lit. a BGG). Ein Ausschlussgrund nach Art. 83 BGG besteht nicht. Der angefochtene Entscheid des Sozialversicherungsgerichts schliesst das Opferhilfeverfahren ab und ist kantonal letztinstanzlich (Art. 86 Abs. 1 lit. d i.V.m. Abs. 2, Art. 90 BGG). Die Beschwerdef�hrerin ist durch die Abweisung ihrer Forderungen besonders ber�hrt und hat ein schutzw�rdiges Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 89 Abs. 1 BGG). Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.
2.1 Die Beschwerdef�hrerin beansprucht Opferhilfeleistungen f�r eine Straftat, die am 26. Oktober 2005 ver�bt wurde. Nach Art. 48 lit. a des am 1. Januar 2009 in Kraft getretenen (totalrevidierten) Opferhilfegesetzes vom 23. M�rz 2007 (SR 312.7; OHG) sind Anspr�che auf Entsch�digung und Genugtuung f�r Straftaten, die l�nger als zwei Jahre vor seinem Inkrafttreten ver�bt wurden, ausschliesslich nach bisherigem Recht - dem Opferhilfegesetz vom 4. Oktober 1991 (aOHG) - zu beurteilen. Das Sozialversicherungsgericht pr�fte die Anspr�che der Beschwerdef�hrerin zu Recht nach bisherigem Recht.
2.2 Nach Art. 2 Abs. 1 aOHG hat jede Person, die durch eine Straftat in ihrer k�rperlichen Integrit�t unmittelbar beeintr�chtigt wurde, Anspruch auf Opferhilfeleistungen. Das Opfer muss seine Anspr�che innert zweier Jahre nach der Straftat bei der Beh�rde anmelden; andernfalls verwirkt es diese (Art. 16 Abs. 3 aOHG). Die Verwirkungsfrist kann dem Opfer allerdings nur entgegengehalten werden, wenn ihm minimale Informationen �ber die Straftat und die Schadensfolgen vorliegen, die es ihm erm�glichen, ein ausreichend substanziiertes Opferhilfegesuch zu stellen. Dabei gen�gt, dass die Verletzungen in groben Z�gen bekannt und der Schaden absch�tzbar ist; das Opfer kann nicht zuwarten, bis sich sein Gesundheitszustand stabilisiert hat und der Schaden damit genau bezifferbar ist (Entscheid des Bundesgerichts 1A.93/2004 E. 5.4; vgl. auch BGE 131 III 61. E. 3.1.1). Nicht entgegenhalten lassen muss sich das Opfer die Verwirkungsfrist etwa bei einer Vergewaltigung, wenn es erst Jahre sp�ter nach ihrem Ablauf erf�hrt, dass es dabei mit dem HIV-Virus infiziert wurde (BGE 126 II 248), oder nach Treu und Glauben, wenn es von den Beh�rden unter Verletzung ihrer gesetzlichen Informationspflichten (Art. 3 Abs. 2, Art. 6 Abs. 1 aOHG) nicht �ber die ihm aufgrund des Opferhilfegesetzes zustehenden Anspr�che informiert wurde (BGE 129 II 401 E. 2; 123 II 241 E. 3f.).
3.1 Vorliegend musste der Beschwerdef�hrerin bereits unmittelbar nach dem Unfall oder jedenfalls in den folgenden Tagen bewusst geworden sein, dass sie Opfer einer Straftat geworden war.
3.2.1 Aufgrund der erlittenen Verletzungen wurde die Beschwerdef�hrerin nach dem Unfall in Teheran in ein Spital eingeliefert. Zwei Tage sp�ter flog sie in die Schweiz zur�ck, wo sie offenbar zun�chst in haus�rztlicher Behandlung - den Akten ist dar�ber nichts Genaueres zu entnehmen - stand. Aufgrund des diagnostizierten Distorsionstraumas der Halswirbels�ule wurde sie am 28. November 2005 vom Rheumatologen Dr. Sch�nb�chler untersucht. Dabei klagte sie �ber Schmerzen im Nacken mit Ausstrahlungen in den Hinterkopf, stark st�renden Schwindel, Kopfschmerzen, vermehrte Vergesslichkeit, Konzentrationsst�rungen, vermehrten Tinnitus rechts sowie Licht- und L�rmempfindlichkeit. Bei der klinischen Untersuchung stellte Dr. Sch�nb�chler eine eingeschr�nkte Beweglichkeit der Halswirbels�ule fest, insbesondere eine schmerzhafte Rotation in Flexionsstellung nach rechts, verspannte Nacken- und Schultermuskulatur sowie Druckdolenzen im Bereich der oberen Halswirbels�ule rechts und des Trapezmuskels auf beiden Seiten. Neurologische Ausf�lle stellte er nicht fest. Nach seiner Einsch�tzung ist die von der Beschwerdef�hrerin geschilderte Schmerzsymptomatik mit einer am 26. Oktober 2005 erlittenen HWS-Distorsion vereinbar. Er attestierte ihr eine 100-prozentige Arbeitsunf�higkeit.
Vom 21. Februar bis zum 14. M�rz 2006 unterzog sich die bei Eintritt zu 100 Prozent arbeitsunf�hige Beschwerdef�hrerin im Rehazentrum Leukerbad einer physikalisch-balneologischen Therapie zwecks Schmerzreduktion nuchal und zephal, Detonisierung der paravertebralen zervikalen und thorakolumbalen Muskulatur sowie der Schulterg�rtelmuskulatur, Reduktion des Schwindels und einer allgemeinen Rekonditionierung und Steigerung der funktionellen Leistungsf�higkeit. Die Behandlung f�hrte zu einer deutlichen Linderung der Symptome (Abnahme der Nacken- und Kopfschmerzen, des Schwindels, der Gleichgewichtsst�rungen, der Ein- und Durchschlafst�rungen sowie des Globusgef�hls beim Schlucken). Der muskul�re Hypertonus im Nacken- und Schulterbereich hatte deutlich abgenommen, bestand indessen thorakolumbal weiter. Die Beweglichkeit der Halswirbels�ule in Seitneigung und Rotation war frei. Die Therapeuten empfahlen, die bei Eintritt vollst�ndig fehlende Arbeitsf�higkeit sukzessive nach Massgabe der Beschwerden und der Beurteilung des Hausarztes zu steigern.
3.2.2 Die Beschwerdef�hrerin litt damit unter schwerwiegenden, durch �rztliche Untersuchungen jedenfalls teilweise objektivierte Unfallfolgen, welche zun�chst zu einer knapp viermonatigen, zumindest bis zum 21. Februar 2006 andauernden 100-prozentigen Arbeitsunf�higkeit f�hrten. Sp�testens nach ihrer Entlassung aus der Therapie am 14. M�rz 2006, die ihre Beschwerden gem�ss Therapiebericht vom 31. M�rz 2006 nur teilweise lindern konnte, waren die Art und die Schwere der beim Unfall erlittenen Verletzungen f�r die Beschwerdef�hrerin erkennbar. Damit w�re sie ab diesem Zeitpunkt in der Lage gewesen die eingetretenen und die noch zu erwartenden Unfallfolgen jedenfalls grob abzusch�tzen und ihre opferhilferechtlichen Anspr�che anzumelden. Es ist daher davon auszugehen, dass sie (sp�testens) Ende M�rz 2006 sowohl die Straftat als auch deren Schadenfolgen kannte und damit die Verwirkungsfrist (sp�testens) ab diesem Zeitpunkt zu laufen begann.
3.3 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, sie sei w�hrend der Verwirkungsfrist nicht �ber ihre Rechte informiert gewesen, weshalb ihr die Verwirkungsfrist nach Treu und Glauben nicht entgegengehalten werden k�nne.
Nach der dargelegten Praxis (oben E. 2.2) setzt indessen der Gutglaubensschutz voraus, dass die Polizei- und Justizbeh�rden die Beschwerdef�hrerin unter Verletzung ihrer Informationspflichten nicht �ber die sich aus dem Opferhilfegesetz ergebenden Anspr�che in Kenntnis setzten, wof�r der Staat die Verantwortung zu �bernehmen h�tte. Das ist vorliegend nicht der Fall. Der Unfall spielte sich im Ausland ab. Die schweizerische Botschaft wurde dar�ber nicht informiert, und die schweizerische Polizei hatte sich mit diesem Vorfall mangels Zust�ndigkeit nicht zu befassen bzw. hatte auch keine Kenntnis davon. Liegt aber somit keine Verletzung der beh�rdlichen Informationspflicht vor, kann die Beschwerdef�hrerin der Verwirkung auch nicht den Gutglaubensschutz entgegenhalten. In einigen Entscheiden (1A.194/1998 E. 2b/aa; 1A.217/1997 E. 5a) finden sich zwar apodiktische S�tze wie "Falls die Opfer gar nie informiert worden sind, kann ihnen die Verwirkungsfrist von Art. 16 Abs. 3 aOHG grunds�tzlich nicht entgegengehalten werden", die, aus dem Zusammenhang gerissen, den Eindruck erwecken k�nnten, die schlichte Tatsache fehlender Information schliesse die Anwendung der Verwirkungsfrist aus. Indessen ergibt sich aus dem Kontext zweifelsfrei, dass der Gutglaubensschutz die Verletzung einer Informationspflicht durch die Beh�rde voraussetzt, wie dies in BGE 123 II 241 E. 3f explizit formuliert ist ("Lorsque la loi conf�re � l'autorit� un devoir d'information qu'elle a compl�tement omis de satisfaire, l'administr� peut, en se pr�valant de la protection de la bonne foi, exiger de l'autorit� qu'elle entre en mati�re sur sa demande quand bien m�me ses droits seraient prescrits."). Die Beschwerdef�hrerin kann somit aus Art. 5 Abs. 3 bzw. Art. 9 BV nichts zu ihren Gunsten ableiten.
3.4 Somit steht fest, dass sie Beschwerdef�hrerin die Verwirkungsfrist von Art. 16 Abs. 3 aOHG, die sp�testens anfangs April 2006 zu laufen begann, gegen sich gelten lassen muss. Sie hat ihr Gesuch um Entsch�digung und Berufung am 4. September 2008 und damit nach Ablauf der Verwirkungsfrist eingereicht. Das Sozialversicherungsgericht hat daher zu Recht entschieden, diese Anspr�che seien verwirkt. Die Beschwerde ist in der Sache unbegr�ndet.
4.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt die Abweisung ihres Gesuchs um unentgeltliche Verbeist�ndung in zweierlei Hinsicht: Einmal habe das Sozialversicherungsgericht die Rechtsweggarantie verletzt, weil es erst mit dem Endentscheid �ber das Gesuch entschieden habe, mithin in einem Zeitpunkt, in dem die vollen Anwaltskosten bereits angefallen seien. Auf diese Weise w�rde der bed�rftigen Partei das f�r sie untragbare Prozessrisiko aufgeb�rdet, was mit der Rechtsweggarantie von Art. 29a BV nicht vereinbar sei. Ausserdem verletze die Abweisung ihres Gesuchs Art. 29 Abs. 3 BV, da sie nicht in der Lage gewesen sei einen Anwalt zu finanzieren, ihr Gesuch keineswegs aussichtslos und f�r die Verfolgung ihrer Anspr�che der Beizug eines Anwalts erforderlich gewesen sei.
4.2 Das Sozialversicherungsgericht hat erwogen, nach � 16 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 habe die bed�rftige Partei im opferhilferechtlichen Verwaltungsverfahren und nach � 16 des Gesetzes �ber das Sozialversicherungsgericht vom 7. M�rz 1993 im Beschwerdeverfahren Anspruch auf unentgeltliche Rechtsvertretung, wenn ihr Begehren nicht "offensichtlich aussichtslos" erscheine und sie nicht in der Lage sei, ihre Rechte im Verfahren zu wahren. Unter diesen Voraussetzungen ergebe sich der Anspruch auf unentgeltliche Verbeist�ndung auch unmittelbar aus Art. 29 Abs. 3 BV.
Ausgehend von dieser zu Recht unbestrittenen Rechtsauffassung ist das Sozialversicherungsgericht zum Ergebnis gelangt, im Verwaltungsverfahren sei die unentgeltliche Verbeist�ndung angesichts des dabei geltenden Untersuchungsprinzips sachlich nicht geboten gewesen. Zudem sei die Einreichung des Gesuchs nach Ablauf der Verwirkungsfrist und damit auch das Beschwerdeverfahren gegen den Entscheid der Opferhilfestelle aussichtslos gewesen, was die Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Verbeist�ndung in beiden Verfahren rechtfertige.
4.3 Strittig war in allen Verfahren in erster Linie die Rechtsfrage, ob der Beschwerdef�hrerin als Opfer einer Auslandtat, das nicht �ber seine Opferrechte informiert wurde, die Verwirkungsfrist von Art. 16 Abs. 3 aOHG entgegengehalten werden kann. Ihre Beantwortung ist weder einfach noch eindeutig, es g�be auch vertretbare Gr�nde, sie zu verneinen. Insofern war das Vorgehen der Beschwerdef�hrerin nicht aussichtslos (und schon gar nicht "offensichtlich aussichtslos" im Sinne des Z�rcher Verfahrensrechts), und f�r eine erfolgversprechende Geltendmachung ihrer Anspr�che war der Beistand eines rechtskundigen Vertreters bereits im kantonalen Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren erforderlich. Die beiden kantonalen Instanzen haben der Beschwerdef�hrerin, deren Bed�rftigkeit ausgewiesen scheint, zu Unrecht die unentgeltliche Verbeist�ndung verweigert, die Beschwerde ist insoweit begr�ndet. Der Aufwand, den der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin im kantonalen Verfahren betrieb, ist f�r das Bundesgericht ohne Weiteres absch�tzbar. Um unn�tige Weiterungen zu vermeiden, rechtfertigt sich daher, �ber die Beschwerde in diesem Punkt reformatorisch zu entscheiden (Art. 107 Abs. 2 BGG) und die Parteientsch�digung f�r die kantonalen Verfahren festzulegen. Damit kann offen bleiben, ob das Sozialversicherungsgericht die Rechtsweggarantie verletzte, indem es das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung erst mit dem Endentscheid beurteilte.
Dementsprechend ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und der angefochtene Entscheid des Sozialversicherungsgerichts insoweit aufzuheben, als es die Beschwerde gegen die Verweigerung der unentgeltlichen Verbeist�ndung im Opferhilfeverfahren abwies und der Beschwerdef�hrerin die unentgeltliche Verbeist�ndung f�r das Beschwerdeverfahren verweigerte. Der Kanton Z�rich ist zu verurteilen, der Beschwerdef�hrerin f�r die kantonalen Verfahren eine angemessene Parteientsch�digung zu bezahlen. Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens h�tte an sich die Beschwerdef�hrerin einen Teil der Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Sie hat indessen ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gestellt, welches gutzuheissen ist, da die Beschwerde nach dem Gesagten nicht aussichtslos war und ihre Bed�rftigkeit ausgewiesen scheint (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).
1.1 Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der angefochtene Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 25. August 2010 insoweit aufgehoben, als damit die Beschwerde gegen die Verweigerung der unentgeltlichen Verbeist�ndung im Opferhilfeverfahren abgewiesen und X.________ die unentgeltliche Verbeist�ndung f�r das Beschwerdeverfahren verweigert wurde. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
1.2 Der Kanton Z�rich wird verurteilt, X.________ f�r das kantonale Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren eine Parteientsch�digung von insgesamt Fr. 3'000.-- zu bezahlen.
2.2 Rechtsanwalt Philip Stolkin wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren als unentgeltlicher Rechtsvertreter eingesetzt und mit Fr. 2'000.-- aus der Bundesgerichtskasse entsch�digt.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Kanton Z�rich, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, II. Kammer, und dem Bundesamt f�r Justiz schriftlich mitgeteilt.