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Timestamp: 2020-01-21 12:32:12
Document Index: 299796111

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 212', '§ 548', '§ 581', '§ 551', '§ 551', '§ 551', '§ 160']

LSG Niedersachsen-Bremen, 3 U 201/98: LSG Nsb: asthma bronchiale, lungenentzündung, kur, atembeschwerden, gutachter, entstehung, verordnung, provokation, anschluss, wahrscheinlichkeit
Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 29.03.2001, 3 U 201/98
Aktenzeichen: 3 U 201/98
LSG Nsb: asthma bronchiale, lungenentzündung, kur, atembeschwerden, gutachter, entstehung, verordnung, provokation, anschluss, wahrscheinlichkeit
Sozialgericht Lüneburg S 2 U 145/96
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen L 6/3 U 201/98
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Lüneburg vom 30. April 1998 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen.
Der Kläger begehrt die Anerkennung seiner Gesundheitsstörung (Bronchitis) als Folge einer Berufskrankheit 4302 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) und die Zahlung einer Verletztenrente.
Der 1942 geborene Kläger arbeitete von 1962 bis März 1988 bei der I. bzw. ab April 1988 bei der Firma J. als Schweißer. Nach dem Bericht des Technischen Aufsichtsdienstes (TAD) vom 5. April 1990 war er vorwiegend in der Schiffsreparatur an Bord von Schiffen überwiegend in Maschinenräumen an und in Kesseln tätig. Dabei hatte er mit den üblichen Schweißrauchen, mit Abbauprodukten von Rostschutzfarbe, mit dem Staub von Isoliermitteln und gelegentlich mit Asbeststaub Kontakt. Seit 1. Februar 1996 bezieht der Kläger Rente wegen Erwerbsunfähigkeit.
Bereits seit der Kindheit traten beim Kläger häufige Erkältungsinfekte auf, der Kläger litt an Schnupfen und einer Neigung zu Kieferhöhlenentzündungen. 1969 erfolgte eine beidseitige Kieferhöhlenoperation und 1976 eine Nasenseptum-operation und eine rechtsseitige Tympanoplastik. Bis 1973 war der Kläger Raucher. Zur Kräftigung der Schleimhäute im Bereich der oberen Luftwege (vgl. Gutachten Dr. K.) befand sich der Kläger vom 25. Mai bis 6. Juli 1977 zur Kur in der L ... Ausweislich des Entlassungsbriefes vom 13. September 1977 gab er bei der Aufnahme an, dass bei Erkältungskrankheiten ständig die Nasennebenhöhlen beteiligt gewesen seien, gelegentlich sei es auch zu hartnäckigen Bronchitiden gekommen. Seit der Kieferhöhlenoperation hätten sich diese Beschwerden gebessert. Während der Kur litt der Kläger an einem leichten Erkältungsinfekt, ansonsten war der Kurverlauf komplikationslos. Vom 8. Oktober bis 3. November 1979 wurde in der M. eine zweite Kur durchgeführt wegen chronischer Sinusitis mit Mittelohrkatarrh. Der Aufnahmebefund war bis auf etwas Husten mit weißlichem Schleim unauffällig, insbesondere waren Herz und Lungen ohne Befund. Während dieser Kur kam es zu einer Lungenentzündung im rechten Mittel- und Untergeschoss, die einer kurzen akutstationären Behandlung bedurfte.
Am 16. April 1982 diagnostizierte der Lungenfacharzt Dr. N. u.a. eine chronisch rezidivierende obstruktive Bronchitis. Vom 6. Februar bis 6. März 1985 befand sich der Kläger wegen der Diagnosen "rezidivierende Bronchitiden, rezidivierende Sinusitiden und Asthma bronchiale" in einer weiteren Heilmaßnahme in der M ... Bei der Aufnahme klagte er über Luftnot, die insbesondere durch Hustenanfälle und körperliche Belastung ausgelöst werde. Während der Kur erkrankte der Kläger an einem bronchitischen Infekt. Im Entlassungsbericht heißt es, das Asthma bronchiale habe sich im Anschluss an die Pneumonie 1979 entwickelt.
Am 29. Januar 1988 befürwortete Dr. N. ein weiteres Kurverfahren u.a. wegen einer chronisch rezidivierenden, in den Wintermonaten sich verschlimmernden obstruktiven Bronchitis. Der Kläger führte das Heilverfahren vom 14. Juni bis 19. Juli 1988 in der O. durch. Am 28. Juli 1989 erstattete Dr. N. eine ärztliche Anzeige über eine BK 4302. Er gab an, der Kläger habe seit 1979 nach einer Lungenentzündung zunehmend schwere Bronchialbeschwerden mit Atemnot bei Belastung. Es handele sich um ein sinu-bronchiales Syndrom mit Intrinsic-Asthma bei zusätzlicher beruflicher Reizstoffexposition.
Die Beklagte holte das Gutachten von Prof. Dr. P. vom 30. September 1990 ein. Bei der Untersuchung gab der Kläger an, er habe erstmals anlässlich der Lungenentzündung 1979 anfallsweise Atemnot gehabt. Seit dieser Zeit sei er nie mehr ganz beschwerdefrei gewesen. Eine regelmäßig auftretende eindeutige Verschlimmerung durch Kontakt mit Schweißrauchen sei ihm nicht aufgefallen. Nur gelegentlich hätte er bei Kontakt mit den Stäuben am Arbeitsplatz eine Verstärkung des Hustens und der Luftnot bemerkt. Während der arbeitsfreien und Urlaubszeiten sei keine wesentliche Besserung eingetreten. Die Atembeschwerden würden verstärkt durch Farben, die Lösungsmittel enthielten und Nagelreiniger. Seit 1979 erfolge eine kontinuierliche medikamentöse Therapie der Atemwegserkrankung. Die Gutachter stellten röntgenologisch diskrete Lungenparenchymveränderungen fest, die mit einer Schweißrauchexposition vereinbar seien. Die Lungenfunktionsprüfung ergab eine leichte nur spirometrisch
nachweisbare Obstruktion. Die inhalative Provokation mit Histamin ergab eine hochgradige Überempfindlichkeit des Bronchialsystems. Bei der Provokationsuntersuchung mit Schweißrauch ergaben sich keine Atembeschwerden und keine messbare Obstruktion der Atemwege. Die Gutachter diagnostizierten Asthma bronchiale und Schweißerlunge. Die Gutachter führten aus, eine Schweißrauchexposition könne zwar zur Auslösung oder Verstärkung einer obstruktiven Atemwegserkrankung führen, dies sei im vorliegenden Fall jedoch nicht feststellbar. Die durchgeführten Untersuchungen hätten keine Hinweise auf eine allergische Verursachung erbracht. Auch der Kläger selbst habe keine merkliche Verschlimmerung der Atembeschwerden am Arbeitsplatz angegeben. Die Anamnese zeige vielmehr, dass die ersten Atembeschwerden im Rahmen einer Lungenentzündung aufgetreten seien, die sich bei einem Kuraufenthalt, also fern vom Arbeitsplatz manifestiert habe. Es handele sich deshalb um ein endogenes Asthma bronchiale, das sich in klassischer Weise im Rahmen eines grippalen Infektes im mittleren Lebensalter erstmals manifestiert habe und in früheren Jahren mit ebenfalls für die Erkrankung typischen rhinitischen und sinusitischen Beschwerden einhergegangen sei. Während der Überempfindlichkeit der Atemwege seien jedoch Maßnahmen gemäß § 3 BKV erforderlich. Dem stimmte der Staatliche Gewerbearzt Dr. Q. in seiner Stellungnahme vom 24. Oktober 1990 zu. Seit dem 10. April 1991 arbeitete der Kläger nach einer Umsetzung als Schlosser und Kesselschmied.
Im Rahmen eines weiteren BK-Verfahrens wegen der BK 4103 (Asbestose) gab der Kläger am 23. April 1993 an, seit 1983 verstärkt an Bronchialasthma zu leiden. Die Beklagte holte das Gutachten von Dr. R. vom 22. August 1995 mit ergänzender Stellungnahme vom 15. April 1996 ein. Die Gutachter diagnostizierten u.a. ein endogenes Asthma bronchiale. Gegen einen Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit spreche der Verlauf der Erkrankung: Die Atemwegserkrankung habe sich während eines Kuraufenthalts im Anschluss an eine Lungenentzündung manifestiert, die Atemwegsbeschwerden seien unabhängig von einer beruflich bedingten Schweißrauchexposition aufgetreten. Außerdem sei in der arbeitsplatzbezogenen Provokation eine signifikante Reaktion der Atemwege nicht zu verzeichnen gewesen.
Mit Bescheid vom 22. Januar 1997 lehnte die Beklagte Entschädigungsleistungen ab. Zur Begründung führte sie aus, eine BK 4302 liege nicht vor, die Atemwegserkrankung sei berufsunabhängig entstanden. Der Kläger habe auch nicht angegeben, dass sich die Beschwerden in arbeitsfreien Zeiten deutlich gebessert hätten. Im Widerspruchsverfahren machte der Kläger geltend, er sei schon zum zweitenmal wegen der Atemwegserkrankung zur Kur gewesen, als die Lungenentzündung hinzugetreten sei. Zu Beginn der Erkrankung sei es nach Kuraufenthalten, Urlauben und freien Tagen zu einer Besserung gekommen. Die von Prof. Dr. S. durchgeführten arbeitsplatzbezogenen Provokationstests seien praxisfremd gewesen. Mit Widerspruchsbescheid vom 8. April 1997 wies die Beklagte den Widerspruch zurück.
Im anschließenden Klageverfahren vor dem Sozialgericht (SG) Lüneburg hat der Kläger eine Stellungnahme des Lungenfacharztes Dr. T. vom 28. August 1996 vorgelegt, wonach der Provokationstest mit ungeeigneten Elektroden durchgeführt worden sei. Das SG hat das Gutachten von Dr. U. vom 19. Januar 1998 eingeholt. Bei der Untersuchung hat der Kläger angegeben, der Hustenreiz habe seit 1968 langsam zugenommen, es habe jedoch noch keine Atemnot bestanden. Der Hustenreiz habe bei der Arbeit begonnen und sich zuhause und während des Urlaubs gebessert. Der Sachverständige führte aus, es bestehe mit Wahrscheinlichkeit eine Anlage zur Entwicklung entzündlicher Prozesse der oberen und der unteren Atemwege. Die Beschwerden hätten während der Tätigkeit als Schweißer zugenommen. Durch das langfristige Einatmen der Dämpfe sei es zu einer richtungweisenden Verschlimmerung der obstruktiven Atemwegserkrankung gekommen. Die von Prof. Dr. S. durchgeführte arbeitsplatzbezogene Provokation sei mit Elektroden durchgeführt worden, die der Kläger nicht verwendet habe. Die Expositionsdauer sei zu kurz gewesen, außerdem habe sie unter medikamentösem Schutz stattgefunden. Bei dem Stadium der Erkrankung des Klägers sei eine arbeitsplatzbezogene Provokation auch nicht geeignet, ein toxisches Asthma bronchiale von einer anlagebedingten obstruktiven Atemwegserkrankung zu unterscheiden. Die Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) schätzte der Sachverständige auf 20 v.H. Dagegen kam Dr. V. in der von der Beklagten vorgelegten Stellungnahme vom 18. Februar 1998 zu dem Ergebnis, unter Berücksichtigung der früheren Angaben des Klägers sei kein arbeitsplatzkongruenter Verlauf der Erkrankung in den ersten Jahren der Entstehung abzuleiten.
Das SG hat die Klage mit Urteil vom 30. April 1998 abgewiesen. Zur Begründung hat es ausgeführt, der Kläger habe keinen Anspruch auf Entschädigungsleistungen, weil die obstruktive Atemwegserkrankung nicht beruflich verursacht worden sei. Beim Kläger seien bereits seit der Kindheit häufige Erkältungen und Beschwerden in der HNO-Region bekannt. Über eine Lungenobstruktion habe erstmals Dr. N. 1984 berichtet. Soweit im Entlassungsbericht über die 1985 daraufhin durchgeführte Kur vermerkt sei, dass sich das Asthma bronchiale erst im Anschluss an die Lungenentzündung 1979 entwickelt habe, entspreche dies auch den früheren Angaben des Klägers. Bei diesem Krankheitsverlauf lasse sich eine berufliche Entstehung nicht wahrscheinlich machen. Die jetzigen Angaben des Klägers, die Atemwegsbeschwerden seien seit 1968 bei der Arbeit verstärkt aufgetreten, ließen sich aus den vorliegenden Krankenunterlagen nicht ableiten. Im Übrigen kämen bei widersprüchlichen Äußerungen den früheren Angaben ein größeres Gewicht zu. Außerdem komme zumindest für die Zeit bis 1973 als konkurrierende Ursache der Zigarettenkonsum in Betracht. Dem Gutachten von Dr. U. sei nicht zu folgen, weil dieser einen nicht erwiesenen Krankheitsverlauf zu Grunde gelegt habe. Selbst wenn der Kläger bei der Schweißrauchexposition gewisse Beschwerden verspürt haben möge, könne der beruflichen Exposition nur die Bedeutung einer Gelegenheitsursache zukommen. Gegen dieses am 29. Mai 1998 zugestellte Urteil hat der Kläger am 22. Juni 1998 Berufung eingelegt und sich zur Begründung auf das Gutachten von Dr. U. bezogen.
1. das Urteil des Sozialgerichts Lüneburg vom 30. April 1998 und den Bescheid der Beklagten vom 22. Januar 1997 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 8. April 1997 aufzuheben,
2. festzustellen, dass die Bronchitis des Klägers Folge einer Berufskrankheit im Sinne der Nr. 4302 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung ist,
die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Lüneburg vom 30. April 1998 zurückzuweisen.
Der Senat hat die Auskunft der Betriebskrankenkasse W. vom 23. Juli 1998 eingeholt sowie Befundberichte von Dr. X ...
Die Berufung ist zulässig, sie erweist sich jedoch als unbegründet, denn das SG und die Beklagte haben zu Recht einen Anspruch des Klägers auf Zahlung von Verletztenrente verneint, weil eine BK nicht vorliegt.
Das Begehren des Klägers richtet sich auch nach Eingliederung des Rechts der Gesetzlichen Unfallversicherung in das Sozialgesetzbuch (SBG) zum 01. Januar 1997 nach den Vorschriften der Reichsversicherungsordnung (RVO). Das ergibt sich aus der Übergangsregelung in § 212 SGB VII, wonach auf Versicherungsfälle, die vor dem 01. Januar 1997 aufgetreten sind, das alte Recht (§§ 548, 580, 581 RVO) anzuwenden ist.
Gemäß § 581 Abs. 1 Nr. 2 RVO wird Verletztenrente gewährt, solange die Erwerbsfähigkeit des Verletzten infolge des Arbeitsunfalls um wenigstens ein Fünftel gemindert ist. Nach § 551 Abs. 1 Satz 1 RVO gilt als Arbeitsunfall auch eine BK.
BKen sind diejenigen Krankheiten, die die Bundesregierung durch Rechts-verordnung (in der Berufskrankheiten- Verordnung - BKV - ) als solche bezeichnet und die ein Versicherter bei einer versicherten Tätigkeit erleidet (§ 551 Abs. 1Satz 2 RVO). Dabei ist die Bundesregierung ermächtigt, in der BKV solche Krankheiten zu bezeichnen, die nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft durch besondere Einwirkungen verursacht sind, denen bestimmte Personengruppen durch ihre Arbeit in erheblich höherem Grade als die übrige Bevölkerung ausgesetzt sind; sie kann dabei bestimmen, dass die Krankheiten nur dann Berufskrankheiten sind, wenn sie durch die Arbeit in bestimmten Unternehmen verursacht worden sind (§ 551 Abs. 1 Satz 3 (RVO).
Zu den von der Verordnungsgeberin (Bundesregierung) bezeichneten BKen gehören nach der BK 4302 durch chemisch-irritativ oder toxisch wirkende Stoffe verursachte obstruktive Atemwegserkrankungen, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können.
Der Kläger leidet zwar an einer obstruktiven Atemwegserkrankung, er war während seiner Tätigkeit als Schweißer auch Stoffen ausgesetzt, die grundsätzlich zur Entstehung oder Verschlimmerung einer derartigen Erkrankung führen können. Im vorliegenden Fall lässt sich jedoch nicht mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit feststellen, dass die beruflich bedingte Schadstoffexposition die Erkrankung des Klägers wesentlich (mit)verursacht oder verschlimmert hat.
Vielmehr handelt es sich um ein endogenes Asthma bronchiale, das sich in klassischer Weise im Rahmen eines grippalen Infektes im mittleren Lebensalter erstmals manifestiert hat und in früheren Jahren mit - ebenfalls für die Erkrankung typischen - rhinitischen und sinusitischen Beschwerden einherging. Zu dieser Einschätzung ist der Senat aufgrund der plausiblen Ausführungen von Prof. Dr. S. und Dr. Y. gelangt, die den medizinischen Sachverhalt zutreffend gewürdigt haben.
Nach den übereinstimmenden Ausführungen sämtlicher Gutachter und Sachverständigen besteht beim Kläger eine Anlage zur Entwicklung entzündlicher Prozesse der oberen und unteren Luftwege. Bereits seit der Kindheit traten häufig Erkältungen und Beschwerden zunächst der oberen Luftwege auf (1969 Kieferhöhlenoperation). Später
erfassten die Beschwerden die unteren Luftwege (Bronchialbeschwerden), und zwar nach der 1979 während der Kur erlittenen Lungenentzündung. Dies ergibt sich aus der ärztlichen Anzeige über eine BK von Dr. N. vom 28. Juli 1989 sowie aus den früheren Angaben des Klägers. Dieser gab 1990 anlässlich der Untersuchung durch Prof. Dr. S. an, erstmals anlässlich der Lungenentzündung anfallsweise Atemnot gehabt zu haben und seit dieser Zeit nie mehr ganz beschwerdefrei gewesen zu sein. Auch am 23. April 1993 gab er an, seit 1983 verstärkt an Bronchialasthma zu leiden.
Soweit der Kläger demgegenüber im Klageverfahren vorgetragen hat, der Hustenreiz habe bereits 1968 begonnen, ist dies nicht bewiesen, weil sich diese Angaben nicht durch entsprechende ärztliche Befunde belegen lassen. Der Kläger hat überdies nicht behauptet, dass der Hustenreiz bereits seit 1968 behandlungsbedürftig war. Soweit er auf Nachfrage verschiedene Ärzte benannt hat, die ihn seit 1968 wegen Atembeschwerden behandelt hätten, hat die diesbezügliche Beweisaufnahme keine entsprechenden Ergebnisse erbracht. Entweder haben die genannten Ärzte den Kläger erst nach 1982 erstmals behandelt oder sie verfügen nicht mehr über Unterlagen über Behandlungen des Klägers (vgl. Dr. Z.). Entgegen der Ansicht des Klägers fand vor 1979 auch kein Heilverfahren wegen Beschwerden der unteren Luftwege statt. Darauf hat bereits das SG zutreffend hingewiesen.
Gegenüber der anlagebedingten Entwicklung der Erkrankung lässt sich eine Mitverursachung oder Verschlimmerung der Atemwegserkrankung nicht feststellen. Insbesondere lässt sich nicht feststellen, dass die Schweißrauchexposition am Arbeitsplatz zu einer merklichen Verschlimmerung der Atembeschwerden geführt hat. Das folgt schon daraus, dass die obstruktive Atemwegserkrankung erst 20 Jahre nach Aufnahme der belastenden Tätigkeit erstmals diagnostiziert worden ist. Damit stimmt die Angabe des Klägers anlässlich der Untersuchung bei Prof. Dr. S. überein, eine regelmäßige Verschlimmerung durch Kontakt mit Schweißrauchen sei ihm nicht aufgefallen. Nur gelegentlich hätte er bei Kontakt mit den Stäuben am Arbeitsplatz eine Verstärkung des Hustens und der Luftnot bemerkt. Eine wesentliche Besserung trete in der arbeitsfreien Zeit und im Urlaub nicht ein. Soweit der Kläger dagegen bei der Untersuchung durch Dr. U. angegeben hat, die Atemwegsbeschwerden seien bei der Arbeit aufgetreten und hätten sich zuhause und während des Urlaubs gebessert, lässt sich dieser Krankheitsverlauf - wie oben ausgeführt - nicht beweisen. Das Gutachten des Dr. U. überzeugt den Senat nicht, weil dieser einen nicht erwiesenen Krankheitsverlauf zu Grunde gelegt hat.
Es hat keine Veranlassung bestanden, die Revision zuzulassen (vgl. § 160 Abs. 2 SGG).
3 U 201/98
Asthma bronchiale, Lungenentzündung, Kur, Atembeschwerden, Gutachter, Entstehung, Verordnung, Provokation, Anschluss, Wahrscheinlichkeit