Source: https://barntrup.de/Bildung-Kirchen-Soziales/Musikschule/Musikschule-der-Stadt-Barntrup.htm/Seiten/Informationen-zum-Coronavirus.html?fsize=1.4
Timestamp: 2020-06-05 23:24:00
Document Index: 202687957

Matched Legal Cases: ['§ 28', '§ 54', '§ 59', '§ 43', '§ 43', '§ 43']

Alle aktuellen Information zum Coronavirus finden Sie auf der Seite des Kreis Lippe
Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) in der ab dem 4. Mai 2020 gültigen Fassung
Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchV0) in der ab dem 27. April 2020 gültigen Fassung
Alle Informationen zu der „NRW-Soforthilfe 2020“ für Kleinbetriebe, Freiberufler und Solo-Selbstständige finden Sie HIER.
Landesregierung beschließt weitreichendes Kontaktverbot und weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie.
Zusammenkünfte in der Öffentlichkeit von maximal zwei Personen / Bei Nichteinhaltung: Geldbußen bis zu 25.000 Euro und Freiheitsstrafen möglich / Ministerpräsident Laschet: Wir überwachen nicht die Vernünftigen, sondern bestrafen die Uneinsichtigen.
Die Landesregierung hat ein weitreichendes Kontaktverbot für Nordrhein-Westfalen per Rechtsverordnung erlassen, das ab Montag (23. März 2020) in Kraft tritt.
Demnach werden Zusammenkünfte und Ansammlungen in der Öffentlichkeit von mehr als zwei Personen untersagt.
Landesregierung sagt NRW-Rettungsschirm zu. Sondervermögen von 25 Milliarden Euro.
Die aktuelle Presseinformation sowie das Formular auf Antrag auf Steuererleichterung aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus finden Sie HIER.
Stand: 15.03.2020 13:30 Uhr
- Coronavirus SARS-CoV-2 -
Schließung von öffentlichen Einrichtungen der Stadt Barntrup
Von Montag, den 16. März 2020 bis einschließlich Sonntag, den 19.04.2020
Eine zentrale Maßnahme zur Eindämmung des Corona-Virus sind bevölkerungsbasierte kontaktreduzierende Maßnahmen. Aus diesem Grund hat die Landesregierung am Freitag dem 13. März 2020 beschlossen, dass alle Schulen und Kindertageseinrichtungen ab Montag, den 16. März 2020 bis zum Ende der Osterferien am 19.04.2020 geschlossen bleiben.
Besonders die älteren Menschen müssen jetzt besonderes geschützt werden. Auch das Gesundheitswesen im Kreis Lippe darf jetzt nicht überlastet werden und braucht die erforderlichen Kapazitäten für die Behandlung der Erkrankten, aber auch sonstiger Krankheitsfälle.
Jetzt ist es notwendig gemeinsam solidarisch zu sein und mit Einschränkungen bestmöglichst umzugehen, um den Verlauf der Epidemiewelle im Kreisgebiet von weiteren SARS-CoV-2-Infektionen zu verlangsamen oder gar zu verhindern.
Vor dem Hintergrund der derzeit sehr dynamischen Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus und zu dessen schnellstmöglichen Eindämmung, habe ich in Abstimmung mit den poilischen Vertretern der Stadt Barntrup und dem Verwaltungsvorstand beschlossen, die den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehenden städtischen Einrichtungen vorerst als vorbeugende Maßnahme geschlossen zu halten.
Das Rathaus für den Publikumsverkehr.
Wichtige Anliegen können durch die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Barntrup nach vorheriger Terminabsprache per E-Mail: info@barntrup.de oder telefonisch: 05263/409-0 wahrgenommen werden. Sie können auch das digitale Bürgerservice-Portal der Stadt Barntrup nutzen: www.buergerserviceportal.nrw/krz/barntrup/home
Die städtische Musikschule und die Stadtbücherei.
Rückgabefristen werden bis Wiedereröffnung verlängert.
Die städtischen Einrichtungen, wie der Kulturschuppen, die Bürgerhäuser, das Schul- und Bürgerforum, die Sport- und Mehrzweckhallen/plätze.
Auf Anordnung der Landesregierung das städtische Gymnasium Barntrup, die von Haxthausen - Schule - Grundschulverbund Barntrup / Alverdissen sowie die Kitas.
Ich bitte Sie um Verständnis für diesen notwendigen Schritt. Bleiben Sie gesund!
Jürgen Schell
Stand: 13.03.2020 17:30 Uhr
Stellungnahme des Städt. Gymnasium Barntrup
Auf Anordnung der Landesregierung bleibt die Schule von Montag, 16.3. bis Sonntag, 19.4., geschlossen
Alle Schülerinnen und Schüler werden ab Montag, 16.3., digital unterrichtet. Dazu werden die IServ-Zugangsdaten und ein internetfähiger PC oder ein Tablet benötigt. Sollte die Zugangsdaten nicht mehr bekannt sein, schreiben Sie uns bitte eine kurze Mail an admins@gym-ba.de unter Angabe des Namens und der Klasse des Kindes. Auch Informationen zu allen anstehenden Wahlen werden per Mail an die IServ-Accounts verschickt.
Am Montag (16.03.2020) und am Dienstag (17.03.2020) richten wir von 07.30 – 12.45 Uhr ein Betreuungsangebot für unsere Schülerinnen und Schüler (max. 12 Jahre alt) ein. Ab Mittwoch (18.03.2020) wird es ein Not-Betreuungsangebot geben, das sich an Eltern, die als Ärzte oder in der Pflege, bei Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten, im Katastrophenschutz, bei Justiz und im Vollzug sowie bei Sonderordnungsdiensten tätig sind, richtet. Oberstes Gebot bei diesen Maßnahmen ist der Infektionsschutz, daher können wir nur, wie von der Landesregierung gewünscht, ein begrenztes Angebot machen.
Wenn Sie diese Betreuung in Anspruch nehmen möchten, melden Sie Ihr Kind bitte bis Montag, 07.00 Uhr per Mail im Sekretariat an: sekretariat@gymnasium-barntrup.de
Für die Wahlen zur Einführungsphase haben die Schülerinnen und Schüler des 9. Jahrgangs bereits Informationen erhalten, zudem stehen am Montag und Dienstag (16./17.03.2020) die Stufenleiter bereit, um Fragen zu beantworten. Vereinbaren Sie bitte einen Termin per Mail über abi2023@gym-ba.de, damit wir auch hier den Infektionsschutz so gut wie möglich gewährleisten können.
Neue Informationen oder Termine werden wir hier und über die IServ-Accounts unserer Schülerinnen und Schüler weitergeben.
Wenn Sie noch Fragen haben, melden Sie sich bitte telefonisch oder per Mail im Sekretariat der Schule oder ab Mittwoch über gabriele.schmuck@gym-ba.de. Informieren können Sie sich auch unter folgender Adresse: https://www.schulministerium.nrw.de/docs/Recht/Schulgesundheitsrecht/Infektionsschutz/300-Coronavirus/index.html
Stand: 13.03.2020 16:45 Uhr
Corona-Maßnahmenpaket der Landesregierung
Die Landesregierung hat am 13.03.2020 Folgendes mitgeteilt:
Das Landeskabinett hat am Freitagmorgen, 13. März 2020, getagt. Gegenstand der außerordentlichen Beratungen waren Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus in Nordrhein-Westfalen. Ministerpräsident Armin Laschet hatte am Vortag im Bundeskanzleramt an Gesprächen mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder bei der Ministerpräsidentenkonferenz intensiv über die Verlangsamung und Eindämmung der Ausbreitung des Virus beraten.
Ministerpräsident Armin Laschet: „Nordrhein-Westfalen steht vor einer großen und ernsten Bewährungsprobe. Die Landesregierung handelt entschieden und konsequent. Zugleich ist aber auch klar: Diese Krise erfordert einen besonderen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Jetzt geht es darum, dass wir alle zusammenhalten, um die weitere Verbreitung möglichst zu verlangsamen, krankheitsanfällige Menschen zu schützen und Leben zu retten.“
Leitlinie für die Entscheidungen der Landesregierung war es, die Anzahl sozialer Kontakte in den kommenden Wochen zu reduzieren, um so die dynamische Verbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Experten rechnen damit, dass sich in den nächsten ein bis zwei Jahren rund 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung mit dem Corona-Virus infizieren, und zwar in Wellen. Wichtigstes Ziel ist es, die Verbreitung des Virus möglichst zu verlangsamen und Zeit zu gewinnen, um Medikamente und Impfstoffe produzieren zu können und entsprechende Vorkehrungen zu treffen, damit das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben in Nordrhein-Westfalen nicht zum Erliegen kommt und die Arbeitsfähigkeit kritischer Infrastrukturen gesichert bleibt.
Ministerpräsident Armin Laschet: „Mit dem Maßnahmenpaket der Landesregierung schränken wir den Lebensalltag vieler Menschen ein. Ich werbe um Ihr Verständnis und Ihre Solidarität, weil nur so wir diese Bewährungsprobe bewältigt bekommen. Meine Bitte an die Menschen in Nordrhein-Westfalen ist: Reduzieren Sie in den kommenden Wochen soziale Kontakte, befolgen Sie die Verhaltensregeln des RKI und zeigen Sie sich solidarisch mit Ihren Mitmenschen!“
Die Schulen in Nordrhein-Westfalen werden durch das Vorziehen des Beginns der Osterferien ab sofort ab Montag bis zum 19. April 2020 geschlossen. Die Schulen werden aber am Montag und Dienstag für eine Betreuung von nicht betreuten Schülerinnen und Schülern sorgen. In den weiterführenden Schulen wird für die aktuellen Abschlussjahrgänge sichergestellt, dass geplante nötige Prüfungen abgelegt werden können.
Allerdings müssen weiter Betreuungsmöglichkeiten für Kinder vorgesehen werden:
Die Landesregierung stimmt sich bei der Schließung der Kindestagesbetreuungseinrichtungen eng mit den Trägern und kommunalen Spitzenverbänden ab.
Nach Abstimmung mit den Landesrektorenkonferenzen wird der Vorlesungsbeginn des Sommersemesters 2020 in Nordrhein-Westfalen bis zum Ende der Osterferien verschoben. Ein entsprechender Erlass des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft wurde bereits herausgegeben.
Kultureinrichtungen:
Die landeseigenen Kultureinrichtungen (Schauspielhaus Düsseldorf, Stiftung Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen, Kunsthaus NRW Kornelimünster) bleiben ab sofort und zunächst bis einschließlich 19. April für die Öffentlichkeit geschlossen.
Veranstaltungen auch mit weniger als 1.000 Teilnehmern sollen abgesagt werden, wenn sie nicht notwendig sind. Besuche in den Alten- und Pflegeeinrichtungen und in Krankenhäusern werden auf das Notwendigste eingeschränkt. Hierzu wird der Gesundheitsminister noch heute einen Erlass rausgeben. Mit Messen und Messebetreibern, die die Folgen der Krise aktuell besonders spüren, steht die Landesregierung in Kontakt.
Krisenstrukturen im Land:
Zur Abstimmung aller Maßnahmen der Landesregierung mit zuständigen Behörden und Stellen in Nordrhein-Westfalen ist im Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales bereits seit geraumer Zeit ein Corona-Lagezentrum eingerichtet worden, das seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen wird. Zusätzlich wird zur weiteren Unterstützung und Abstimmung mit dem Bund unter Leitung des Chefs der Staatskanzlei, Staatssekretär Nathanael Liminski, ein „Krisenkoordinationsrat Corona“ eingerichtet, dem alle Staatssekretärinnen und Staatsekretäre der Landesregierung angehören.
Landesverwaltung:
Die Landesverwaltung wird alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, damit ihre Arbeitsfähigkeit voll gewährleistet bleibt. In Ministerien und Behörden soll dort, wo es möglich ist, mehr mobil gearbeitet werden. Die Entscheidung hierzu liegt bei den Ressortchefs.
Im Folgenden finden Sie einige Fakten sowie Handlungsempfehlungen:
Das Coronavirus äußert sich über eine Erkältungssymptomatik mit Husten, kann aber auch schwere Infektionen der unteren Atemwege nach sich ziehen. Die Inkubationszeit beträgt bis zu 14 Tage.
Wer zu einer der definierten Risikogruppen gehört oder nachweislich Kontakt zu einer bereits erkrankten Person hatte und aufgrund von Symptomen wie Fieber oder Atemwegsproblemen eine Erkrankung fürchtet, sollte sich zuerst telefonisch mit seinem Hausarzt in Verbindung setzen. Die aktuellen Risikogebiete finden Sie hier: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html
Hausärzte sind während ihrer Sprechzeit die ersten Ansprechpartner, sie sollten telefonisch kontaktiert werden, um eine mögliche Ansteckungsgefahr zu minimieren. Außerhalb der Sprechzeiten steht der ärztliche Bereitschaftsdienst unter der Rufnummer 116 117 zur Verfügung. Das Gesundheitsamt des Kreises Lippe hat unter der Rufnummer 05231/62-1100 eine Hotline eingerichtet. Dadurch sollen die Notrufnummern, die Notaufnahmen sowie das Klinikum Lippe entlastet werden.
Um einer möglichen Erkrankung vorzubeugen, empfehlen sich Maßnahmen, die auch aufgrund der aktuell herrschenden Grippe- und Erkältungszeit gemacht werden:
> Gründliches Händewaschen mit Wasser und Seife für 20 bis 30 Sekunden, anschließend ggf. Desinfektionsmittel
> Einhalten der Husten- und Niesetikette, zum Beispiel in die Armbeuge husten und niesen und sich von seinem Gegenüber abwenden
> Sich möglichst wenig ins Gesicht fassen
> Meiden von großen Menschenmengen
> Abstand zu Erkrankten
> generell bei Erkrankungen nach Möglichkeit zu Hause bleiben
Das Robert Koch-Institut stellt auf seiner Webseite aktuelle Informationen zum Coronavirus bereit: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) des Landes Nordrhein-Westfalen hat unter der Rufnummer 0211 / 9119 1001 ein „Bürgertelefon Coronavirus“ eingerichtet, bei dem ebenfalls Fragen beantwortet werden. Das MAGS stellt ebenfalls Informationen bereit: https://www.mags.nrw/coronavirus
Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des Gesundheitsamtes des Kreises Lippe.
Interview: StGB NRW-Präsident warnt vor Panik und Fake-News
Aktuelle Informationen: NRW-Gesundheitsministerium
Aktuelle Informationen: Robert Koch-Institut
Aktuelle Informationen: Bundesgesundheitsministerium
Aktuelle Informationen: Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
Ortsnahe Informationen: Kreis Lippe
Weitere Informationen zum Thema Coronavirus - Verhalten an Schulen
(Auszug einer Schulmail vom Schulministerium NRW):
1. Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz
Das Corona-Virus (Sars-CoV-2) führt zu einer Infektionskrankheit (Covid-19), die Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz auslösen kann. Die Anordnung derartiger Maßnahmen ist den Gesundheitsämtern vorbehalten. Schulen können unmittelbar betroffen sein, weil die zuständigen Gesundheitsbehörden gemäß §§ 28, 33 Infektionsschutzgesetz die Befugnis zur Schließung von sogenannten Gemeinschaftseinrichtungen haben.
Von dieser Befugnis hat das Gesundheitsamt des Kreises Heinsberg mit Wirkung vom 26.02.2020 Gebrauch gemacht und Schulen, Kindergärten sowie weitere öffentliche Einrichtungen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus vorübergehend geschlossen. Eine solche Schließung gilt grundsätzlich nicht nur für die zu betreuenden Personen, sondern auch für alle dort Tätigen (z.B. Lehrkräfte).
2. Zuständigkeit für Schutzmaßnahmen
Die Bekämpfung der Verbreitung des Corona-Virus liegt – wie ausgeführt - in der Zuständigkeit der Gesundheitsbehörden unter der Aufsicht des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Das NRW-Gesundheitsministerium steht in ständigem Kontakt zur Bundesebene, zu anderen Bundesländern und orientiert sich an den Risikobewertungen und Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI).
Das RKI in Berlin beobachtet und bewertet die Lage stetig und ist bundesweit die zentrale Anlaufstelle für alle Fragen rund um das Corona-Virus. Von dort aus werden Maßnahmen bundesweit koordiniert.
Grundsätzlich haben auch Schulleitungen im Einzelfall die Befugnis, Schülerinnen und Schüler vom Unterricht auszuschließen, wenn von ihnen eine Gesundheitsgefahr ausgeht (§ 54 Absatz 4 SchulG). Dies gilt nach beamten- bzw. arbeitsrechtlichen Regelungen auch für Lehrkräfte. Darüber hinaus kann im Ausnahmefall eine Schule auf Grundlage des Hausrechtes der Schulleitung (§ 59 Absatz 1 Ziffer 6 in Verbindung mit Absatz 8 SchulG) zur Abwehr erheblicher konkreter Gefahren geschlossen werden.
Allerdings kommen in der gegenwärtigen Situation isolierte Maßnahmen der Schulleitung nur ausnahmsweise in Betracht – auch um Unruhe zu vermeiden. Sie sollten nur angeordnet werden, wenn eine konkrete, durch Hinweise belegte Gefahr droht und das zuständige Gesundheitsamt zur Abstimmung geeigneter Maßnahmen nicht rechtzeitig erreichbar ist. Außerdem ist die Schulaufsichtsbehörde einzuschalten.
3. Fernbleiben vom Unterricht
Sofern eine Schule nicht von den zuständigen Gesundheitsbehörden geschlossen wurde, besteht grundsätzlich Schulpflicht nach § 43 Absatz 1 SchulG. Ist eine Schülerin oder ein Schüler durch Krankheit oder aus anderen nicht vorhersehbaren Gründen verhindert, die Schule zu besuchen, so benachrichtigen die Eltern unverzüglich die Schule und teilen schriftlich den Grund für das Schulversäumnis mit. Eltern sollten dahin beraten werden, die Entscheidung über die Teilnahme am Unterricht zur Vermeidung einer Corona-Infektion nicht ohne Rücksprache mit einem Arzt zu treffen.
4. Verhalten bei Auftreten von Krankheitssymptomen
Nach den Hinweisen des NRW-Gesundheitsministeriums sollen Menschen, die zurzeit grippeähnliche Symptome aufweisen, ihren Hausarzt beziehungsweise eine Notarztpraxis kontaktieren, um die weitere Vorgehensweise abzuklären. Wegen der Ansteckungsgefahr soll die Kontaktaufnahme zunächst telefonisch erfolgen.
5. Informationen zum Corona-Virus, Bürgertelefon
Das RKI hat auf seiner Internetseite eine Vielzahl von Informationen für Fachleute, aber auch die allgemeine Öffentlichkeit veröffentlicht. Auch die Gesundheitsministerien der Länder und des Bundes halten auf Ihren Internetseiten Informationen bereit.
Das NRW-Gesundheitsministerium hat darüber hinaus ein Bürgertelefon zum Corona-Virus unter der Nummer (0211) 855 47 74 geschaltet.
6. Hygienemaßnahmen
Grundsätzlich verweisen wir noch einmal auf die Informationsangebote des RKI und der Gesundheitsbehörden.
7. Durchführung von Schulfahrten in Risikogebiete
Schulfahrten sind Schulveranstaltungen. Sie werden grundsätzlich im Klassenverband bzw. im Kursverband durchgeführt. Gemäß § 43 Abs. 1 SchulG sind Schülerinnen und Schüler zur Teilnahme verpflichtet. In besonderen Ausnahmefällen ist gemäß § 43 Abs. 4 SchulG eine Befreiung von der Pflicht zur Teilnahme möglich (Richtlinien für Schulfahrten – BASS 14 – 12 Nr. 2).
Die Entscheidung über eine Absage einer Klassenfahrt liegt in der Verantwortung der Schulleitung; sie handelt in Absprache mit den Lehrkräften, die die Klasse begleiten.
Wenn die Schulfahrt von der Schule abgesagt wird, ist es ihre Aufgabe, sich im Auftrag des Schulträgers um die Rückerstattung der geleisteten Zahlungen zu kümmern. Soweit das aufgrund des Reisevertragsrechts nicht gelingt, geht der erlittene Schaden zu Lasten der Eltern (oder ihrer Reiserücktrittversicherung).
Wenn Eltern aus Sorge um ihr Kind die Teilnahme absagen, tragen sie den möglichen Schaden selbst (oder ihre Reiserücktrittversicherung), wenn nicht die getroffenen Vereinbarungen etwas anderes vorsehen. Es gilt dasselbe wie in den Fällen, in denen ein Kind wegen Krankheit kurzfristig nicht an einer Klassenfahrt teilnehmen kann.
8. Entscheidungsgrundlage für Absage von Schulfahrten:
Wir empfehlen, dass sich die Schulen vor Reiseantritt sorgfältig mit Hilfe der Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes sowie auf der Internetseite des Robert-Koch-Institutes (RKI) informieren.
So lässt sich der Homepage des Auswärtigen Amtes entnehmen, dass seit dem 23. Februar 2020 für mehrere Orte in der Region Lombardei (Provinz Lodi südöstlich von Mailand) und Venetien (dort Provinz Padua) Ein- und Ausreiseverbote verhängt wurden. Sämtliche Großveranstaltungen (u.a. Sportevents, Karneval, Konferenzen) in diesen Regionen wurden abgesagt. Für die nächsten Tage bleiben Schulen und Universitäten in den Regionen Lombardei, Venetien, Emilia Romagna, Piemont, Friaul-Julisch-Venetien und der autonomen Provinz Trient geschlossen (https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/italiensicherheit/211322).
Es ist damit zu rechnen, dass die Hinweise des Auswärtigen Amtes ständig aktualisiert und unter Umständen sogar ausgeweitet wer-den. Schulleitungen sollten daher die Entwicklung laufend beobachten. In jedem Fall sind für Schulfahrten in ausdrücklich benannte oder benachbarte Regionen angesichts der dynamischen Entwicklung bei der Verbreitung des Corona-Virus Bedenken nicht von der Hand zu weisen.