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Timestamp: 2016-10-23 16:12:08
Document Index: 50196365

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 55', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 64', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 55', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 156', 'Art. 159']

vertreten durch Rechtsanwalt Carlo H�feli.
Gest�tz auf einen von Y.________ (Kl�ger) am 12. Juli 2001 unterzeichneten Darlehensvertrag liess ihn X.________ (Beklagter) in der Betreibung Nr. 1.________ des Betreibungsamtes Obersiggenthal �ber Fr. 20'000.-- nebst 5 % Zins seit dem 15. September 2001 betreiben. Den dagegen vom Kl�ger erhobenen Rechtsvorschlag hob das Gerichtspr�sidium 3 Baden am 13. November 2001 auf und erteilte dem Beklagten die provisorische Rechts�ffnung. Daraufhin erhob der Kl�ger Aberkennungsklage, welche das Bezirksgericht Baden am 9. M�rz 2005 guthiess. Der Beklagte zog diesen Entscheid an das Obergericht des Kantons Aargau weiter, welches seine Appellation am 5. September 2006 abwies.
Vor den kantonalen Instanzen hatte der Kl�ger den Standpunkt eingenommen, der Darlehensvertrag sei simuliert gewesen, um dem Beklagten zu erm�glichen, Kreditw�rdigkeit auszuweisen. Nach der Darstellung des Beklagten wurde mit dem Darlehensvertrag die R�ckzahlung alter Schulden des Kl�gers vereinbart. Die Vorinstanz hielt im Einklang mit dem erstinstanzlichen Gericht f�r unbewiesen, dass der Kl�ger einen derartigen Willen des Beklagten erkannt habe. Darauf habe der Kl�ger auch aus dem Wortlaut des Vertrages und den Begleitumst�nden nach Treu und Glauben nicht schliessen m�ssen. Ein Vertrag mit dem vom Beklagten behaupteten Inhalt sei mithin nicht zustande gekommen.
Der Beklagte beantragt dem Bundesgericht mit eidgen�ssischer Berufung im Wesentlichen die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils und die Abweisung der Aberkennungsklage. Der Kl�ger schliesst auf Abweisung der Berufung.
Das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach dem Bundesgesetz �ber die Organisation des Bundesgerichts (Art. 132 Abs. 1 BGG).
Nach Art. 55 Abs. 1 lit. c OG ist in der Berufungsschrift anzugeben, welche Bundesrechtss�tze der angefochtene Entscheid verletzt und inwiefern er gegen sie verst�sst. Fehl am Platz sind dagegen Ausf�hrungen, die sich in unzul�ssigerweise Weise gegen die tats�chlichen Feststellung und gegen die Beweisw�rdigung der Vorinstanz richten (BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140; 127 III 543 E. 2c S. 547), denn im Berufungsverfahren ist das Bundesgericht grunds�tzlich an die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz gebunden (BGE 132 III 564 E. 5.2 S. 564 mit Hinweis). Ausnahmen von dieser Bindung kommen nur in Betracht, wenn die Vorinstanz bundesrechtliche Beweisvorschriften verletzt hat, wenn ihr ein offensichtliches Versehen unterlaufen ist (Art. 63 Abs. 2 OG) oder wenn der von ihr ermittelte Sachverhalt im Hinblick auf die Anwendung des Bundesrechts der Erg�nzung bedarf (Art. 64 OG). Die Partei, die den Sachverhalt berichtigt oder erg�nzt wissen will, hat dar�ber genaue Angaben mit Aktenhinweisen zu machen (Art. 55 Abs. 1 lit. d OG; BGE 130 III 102 E. 2.2 S. 106; 115 II 484 E. 2a S. 485 f., je mit Hinweisen). Eine Erg�nzung setzt zudem voraus, dass entsprechende Sachbehauptungen bereits im kantonalen Verfahren prozesskonform aufgestellt, von der Vorinstanz aber zu Unrecht f�r unerheblich gehalten oder �bersehen worden sind, was wiederum n�her anzugeben ist. Ohne diese Angaben gelten Vorbringen, die �ber die tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil hinausgehen, als neu und sind damit unzul�ssig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 127 III 248 E. 2c S. 252). Blosse Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung ist im Berufungsverfahren unzul�ssig (BGE 127 III 73 E. 6a S. 81; 126 III 10 E. 2b S. 13; 119 II 84 E. 3 S. 85).
Der Beklagte h�lt sich in der Berufung nicht an diese Regeln. Das gilt zun�chst f�r seine R�ge, die Vorinstanz irre, wenn sie annehme, ihm sei der Beweis daf�r misslungen, dass das alte Schuldverh�ltnis mit dem Darlehensvertrag wenigstens einer Teilregelung habe zugef�hrt werden sollen. Bei der Begr�ndung der an sich zul�ssigen R�gen der Verletzung von Art. 17 und 18 OR geht der Beklagte davon aus, er habe bewiesen, dass die Parteien mit dem von ihnen unterschriebenen Darlehensvertrag die Absicherung eines Teils der alten Forderung des Beklagten und ihre R�ckzahlung beabsichtigt h�tten. Entsprechende Feststellungen hat die Vorinstanz indes nicht getroffen. Die Ausf�hrungen des Beklagten laufen daher insgesamt auf eine unzul�ssige Kritik an der Beweisw�rdigung der Vorinstanz hinaus. Inwiefern diese auf den von ihr festgestellten Sachverhalt Bundesrecht unrichtig angewandt haben soll, legt der Beklagte nicht ansatzweise dar. Demnach enth�lt die Berufung keine zul�ssigen R�gen.
Aus den dargelegten Gr�nden kann auf die Berufung nicht eingetreten werden. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beklagte f�r das bundesgerichtliche Verfahren kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OR).