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Timestamp: 2016-10-26 11:33:07
Document Index: 255311738

Matched Legal Cases: ['Art. 187', 'Art. 78', 'Art. 81', 'Art. 95', 'Art. 221', 'Art. 187', 'BGE', 'Art. 237', 'Art. 66', 'Art. 64']

1B_404/2014 (07.01.2015)
1B_404/2014 � � Urteil vom 7. Januar 2015
Staatsanwaltschaft Schaffhausen,
Beckenstube 5, 8201 Schaffhausen.
Beschwerde gegen den Entscheid vom 4. November 2014 des Obergerichts des Kantons Thurgau.
A.________ wurde am 5. Oktober 2014 von der Kantonspolizei Thurgau vorl�ufig festgenommen wegen des Vorwurfs, im Hallenbad in Frauenfeld Knaben auff�llig l�stern beobachtet, vor zwei von ihnen an seinem Geschlechtsteil manipuliert und einen anderen in der Umkleidekabine aufgefordert zu haben, zum Duschen die Badehose auszuziehen. Nach seiner Verhaftung ergab sich der weitere Verdacht, er habe am 28. Oktober 2012 im Hallenbad des KSS Freizeitparks in Schaffhausen einem siebenj�hrigen Knaben zweimal die Hose heruntergezogen und ihn im Genitalbereich angefasst.
Am 8. Oktober 2014 wies das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Thurgau den Antrag der Staatsanwaltschaft Frauenfeld auf Anordnung von Untersuchungshaft ab. Die Staatsanwaltschaft erhob Beschwerde gegen diesen Entscheid ans Obergericht des Kantons Thurgau, welches superprovisorisch verf�gte, A.________ habe bis zum Beschwerdeentscheid in Haft zu bleiben.
Am 4. November 2014 sch�tzte das Obergericht die Beschwerde der Staatsanwaltschaft, hob den Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts vom 8. Oktober 2014 auf und ordnete Untersuchungshaft gegen A.________ bis zum 6. November 2014 an. Es erwog, dieser sei sexueller Handlungen mit Kindern im Sinn von Art. 187 Ziff. 1 StGB dringend verd�chtig, und es bestehe Kollusionsgefahr.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt A.________, diesen Entscheid aufzuheben und ihn unverz�glich aus der Haft zu entlassen. Ausserdem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Die Staatsanwaltschaft Frauenfeld verzichtet auf Vernehmlassung und teilt mit, dass die Staatsanwaltschaft Schaffhausen das Verfahren gegen A.________ �bernommen habe. Das Obergericht beantragt unter Verweis auf den angefochtenen Entscheid, die Beschwerde abzuweisen. A.________ replizierte innerhalb der ihm angesetzten Frist nicht.
Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Haftentscheid des Obergerichts. Dagegen ist die Beschwerde in Strafsachen nach den Art. 78 ff. BGG gegeben. Der Beschwerdef�hrer ist durch die Verweigerung der Haftentlassung in seinen rechtlich gesch�tzten Interessen betroffen und damit zur Beschwerde befugt (Art. 81 Abs. 1 BGG); da er sich (jedenfalls nach dem Kenntnisstand des Bundesgerichts) weiterhin in Untersuchungshaft befindet, bleibt die Beschwerde praxisgem�ss zul�ssig, auch wenn die im angefochtenen Entscheid genehmigte Haftfrist bereits abgelaufen ist. Der Beschwerdef�hrer macht die Verletzung von Bundesrecht geltend, was zul�ssig ist (Art. 95 lit. a BGG). Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, sodass auf die Beschwerde einzutreten ist.
Untersuchungshaft kann unter anderem angeordnet werden, wenn ein dringender Tatverdacht in Bezug auf ein Verbrechen oder Vergehen sowie Kollusionsgefahr besteht (Art. 221 Abs. 1 StPO).
2.1.�Unbestritten ist, dass der Beschwerdef�hrer sexueller Handlungen mit Kindern im Sinn von Art. 187 Ziff. 1 StGB und damit eines Verbrechens dringend verd�chtig ist.
2.2.�Kollusion bedeutet, dass sich der Beschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverst�ndigen oder Mitbeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst. Die Untersuchungshaft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass ein Beschuldigter die Freiheit dazu missbraucht, die wahrheitsgetreue Abkl�rung des Sachverhaltes zu vereiteln oder zu gef�hrden. Dabei gen�gt nach der Rechtsprechung die theoretische M�glichkeit, dass der Beschuldigte in Freiheit kolludieren k�nnte nicht, um die Fortsetzung der Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen, vielmehr m�ssen konkrete Indizien f�r eine solche Gefahr sprechen (BGE 123 I 31 E. 3c; 117 Ia 257 E. 4b und c).
Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid die Annahme von Kollusionsgefahr damit begr�ndet, dass das Opfer und gleichzeitig einziger Augenzeuge des Schaffhauser Vorfalls noch nicht befragt worden sei. Da der Beschwerdef�hrer im vorliegenden Strafverfahren beschuldigt werde, habe er sowohl Anlass zu versuchen, den Zeugen zu beeinflussen, als auch die M�glichkeit dazu, da er nunmehr dessen Namen kenne. Es bestehe damit bis zur (verwertbaren) Befragung des Opfers Kollusionsgefahr; der Staatsanwaltschaft stehe daher ein Monat Zeit zur Verf�gung, um es zu befragen.
Das Obergericht ist zu Recht davon ausgegangen, der Beschwerdef�hrer h�tte in Freiheit versuchen k�nnen, das Opfer vor dessen Einvernahme aufzusp�ren und zu beeinflussen. Das ist entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers mehr als eine nur theoretische M�glichkeit. Zwar w�re ein solches Unterfangen wohl schwierig gewesen, aber gerade p�dophile T�ter haben erfahrungsgem�ss oft eine besondere Begabung, mit Kindern umzugehen und sie zu manipulieren. Das Obergericht konnte daher ohne Verletzung von Bundesrecht Kollusionsgefahr bejahen, und es hat auch dem Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip Rechnung getragen, indem es der Staatsanwaltschaft eine angemessene Frist einr�umte, um das Opfer zu befragen und dadurch die Kollusionsgefahr zu beseitigen. Es ist auch nicht ersichtlich, dass diese durch die Anordnung einer milderen Ersatzmassnahme nach Art. 237 Abs. 2 StPO wirksam h�tte gebannt werden k�nnen. Das Obergericht hat kein Bundesrecht verletzt, indem es Kollusionsgefahr bejahte.
Die Beschwerde ist damit als unbegr�ndet abzuweisen. Da das Obergericht als besonderen Haftgrund einzig Kollusionsgefahr bejahte, ist nicht zu pr�fen, ob allenfalls noch weitere besondere Haftgr�nde gegeben w�ren.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt an sich der Beschwerdef�hrer die Kosten (Art. 66 Abs. 1 StPO). Er hat indessen ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gestellt; dieses ist gutzuheissen, weil die Beschwerde nicht von vornherein aussichtslos war - immerhin hatte die erste Instanz das Vorliegen von Haftgr�nden damals verneint - und die Prozessarmut des Beschwerdef�hrers ausgewiesen scheint (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).
2.2.�Rechtsanwalt Fatih Aslantas wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren als amtlicher Verteidiger eingesetzt und mit Fr. 1'500.-- aus der Bundesgerichtskasse entsch�digt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft Schaffhausen und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.