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Timestamp: 2017-09-22 18:56:29
Document Index: 362141632

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 11', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Varia | Vergabeblog
Kategorien: Varia
Editorial 7-8/2017 (verfasst von Schramm/Aicher)
Erfasst am 17/08/2017 von Johannes Reiter
Österreich befindet sich mit der Umsetzung der Vergaberichtlinie 2014/24/EU und der Vergaberichtlinie 2014/25/EU (Sektorenbereich) seit 18. 4. 2016 in Verzug. Da die Parlamentsparteien eine Einigung vor der letzten Session des Nationalrats nicht mehr geschafft haben, wird die parlamentarische Behandlung aller … mehr..
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ZVB 6/2017 (Editorial, verfasst von Schramm/Aicher)
Erfasst am 14/06/2017 von Johannes Reiter
Die vergaberechtliche Zulässigkeit von Vertragsänderungen war jüngst Gegenstand von zwei wichtigen Erkenntnissen. In der Rs C-549/14 (Finn Frogne) entschied der EuGH zur Zulässigkeit von originären Vertragsänderungen, dass auch eine bedeutende Verringerung des Auftragsgegenstands eine unzulässige Vertragsänderung sein kann. Eine Verringerung … mehr..
ZVB 5/2017 (Editorial, verfasst von Schramm/Aicher)
Erfasst am 26/05/2017 von Johannes Reiter
Ein ausdrücklich genanntes, wichtiges Ziel des BVergG 2017 war es, „gold-plating“ zu vermeiden. In vielen Stellungnahmen zum neuen Gesetzesentwurf wird richtigerweise festgestellt, dass dieses Ziel nicht durchgehend eingehalten wird. Moniert wird etwa, dass die zahlreichen Meldepflichten bei Bauaufträgen und die … mehr..
ZVB 4/2017 (Editorial, verfasst von Schramm/Aicher)
Erfasst am 21/04/2017 von Johannes Reiter
Die Rechtsmittelrichtlinie gewährt Bietern dann Rechtsschutz, wenn ein Interesse am Abschluss des Vertrags besteht und ein Schaden entstand oder droht. Eine Legitimation auf Rechtsschutz (Antragslegitimation) hatte ein Bieter aber nur dann, wenn sein Angebot frei von Ausscheidungsgründen war (C-249/01, Hackermüller; … mehr..
ZVB 3/2017
Erfasst am 03/04/2017 von Johannes Reiter
http://www.manz.at/list.html?isbn=2077-849X-1 Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: 1. Litauen: Besserer Schutz gegen geheime Absprachen bei öffentlichen Vergabeverfahren Von Yvonne Goldammer / Linas Vadeika Ermutigende Neuigkeiten für international tätige Unternehmen im Rahmen öffentlicher Auftragsvergabe in Litauen: die Anforderungen an Beweise … mehr..
ZVB 2/2017
Erfasst am 24/02/2017 von Johannes Reiter
http://www.manz.at/list.html?isbn=2077-849X-1 Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: 1. LSD-BG – ein Überblick aus vergaberechtlicher Perspektive Von Georg Rihs / Wolfgang Schweinhammer Seit 1. 1. 2017 gilt ein eigenes Bundesgesetz, das Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz (LSD-BG) BGBl I 2016/44, mit dem … mehr..
ZVB 1/2017
Erfasst am 16/02/2017 von Johannes Reiter
http://www.manz.at/list.html?isbn=2077-849X-1 Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: 1. BVwG: Echte Bieterlücken und ein Ausscheiden Von Reinhard Grasböck 2. BVwG: Die Direktvergabe von Schienenpersonenverkehrsdienstleistungen Von Georg Gruber / Thomas Gruber 3. BVwG: Hygienepapier spielt auch im Vergaberecht eine „Rolle“ – … mehr..
Einfach klingende Lösungen sind nicht immer zielführend!
Erfasst am 18/01/2017 von Auftraggeber-Arbeitskreis
Nach Inkrafttreten der „kleinen“ BVergG-Novelle 2015 steht nun die weitere Umsetzung der Vergaberichtlinien 2014 und die Neuverlautbarung des BVergG 2017 bevor. Es bestehen bereits jetzt Bestrebungen der Sozialpartnerinitiative „Faire Vergaben“ weitere Verschärfungen für die öffentliche Auftragsvergabe durchzusetzen. Beispielsweise wird die … mehr..
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SchwellenwerteVO bis 31.12.2018 verlängert!
Erfasst am 15/09/2016 von Dr. Andreas Gfoehler
Mit Verordnung wurde im Bundesgesetzblatt vom 13.September 2016 bekannt gemacht, dass die Schwellenwerte der Schwellenwerteverordnung 2012 bis 31.Dezember 2018 in Geltung bleiben. Somit bleiben die Schwellenwerte bis 31.Dezember 2018 unverändert und betragen: in den §§ 11, 41 Abs. 2 und 141 Abs. 3 … mehr..
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Können alte Bekanntmachungsformulare nach dem 18.4.2016 noch verwendet werden?
Erfasst am 19/04/2016 von Dr. Michael Fruhmann
In einer kürzlich erfolgten Aussendung einer RA-Kanzlei wurde folgende Auffassung vertreten: Da der Umsetzungszeitpunkt für die neuen VergabeRL verstrichen sei, würden als erste unmittelbare Auswirkung ab 18.4.2016 nur mehr die neuen EU-Standardformulare vom Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union angenommen. … mehr..
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