Source: https://gewerblicherrechtsschutz.pro/430/abmahnung-auf-amazon-wegen-markenrechtsverletzung-erhalten/
Timestamp: 2019-01-22 19:03:12
Document Index: 241699389

Matched Legal Cases: ['§ 5', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

Abmahnung auf Amazon wegen Markenrechtsverletzung erhalten?
Auskunftsanspruch im Markenrecht
Generische und unterscheidungskräftige Domains
Erlaubte Markenbenutzung
Markenrechtsverletzung durch Domain
Namensrechtsverletzung durch Domain
Positionsmarke
Relatives Eintragungshindernis
Streitgegenstand im Markenrecht
Verwechslungsgefahr bei Unternehmenskennzeichen
Werbefunktion
Zusammengesetzte Marken
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung auf eBay erhalten?
Einstweilige Verfügung wegen Markenrechtsverletzung zugestellt?
Anwalt für Amazon Markenregistrierung
"Fachanwalt für Domainrecht"
Geschmacksmuster- bzw. Designrecht
Nicht eingetragenes Gemeinschafts-geschmacksmuster
Eingetragenes Gemeinschafts-geschmacksmuster
Eigenart im Designrecht
Erzeugnisangabe
Elementeschutz
Erzeugnisart
Geschmacksmuster- bzw. Designrecherche
Informierter Benutzer
Messebescheinigung
Urheberrechtsschutz für Designs
Rechtsanwalt für Geschmacksmusterrecht und Designrecht
Abmahnung im Designrecht erhalten?
Adresskauf
Angesprochene Verkehrskreise
Emailmarketing - Einwilligung der Empfänger nach UWG und DSGVO
Health-Claims-Verordnung - HCVO - Unzulässige Angaben
Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch - LFGB
Werbung mit Garantien und gesetzlichen Rechten
Gewinnspiele und Preisausschreiben
Grabsteinwerbung
TextilkennzVO
Werbeagenturenhaftung
Wesentliche Information § 5a II UWG
"Fachanwalt für Wettbewerbrecht"
Heilmittelwerbegesetz - HWG
Abmahnung, Unterlassungs-erklärung
"Abgemahnt? Die erste-Hilfe-Taschenfibel"
Strafbewehrte Unterlassungserklärung Wettbewerbsrecht
Strafbewehrte Unterlassungserklärung Markenrecht
Muster strafbewehrte Unterlassungserklärung im Geschmacksmusterrecht bzw. Designrecht
Abmahnung rechtsmissbräuchlich?
Abmahnung, typischer Aufbau
Zusätzliche Patentanwaltskosten?
Reaktionsmöglichkeiten
Unterlassungserklärung mit Bedingung
Verstoß gegen Unterlassungserklärung und Vertragsstrafe
Kündigung Unterlassungserklärung
"Dauer" einer Unterlassungserklärung
Vollmacht beigefügt?
Notarielle Unterlassungserklärung
Verletzungsform
Ist Ihre Abmahnung rechtsmissbräuchlich?
Internetplattformen, Haftung der Betreiber
Model Release - Musterformular
Gefahrübergang beim Versandhandel
"Buttonlösung"
"Zu eigen machen" von Inhalten
Abmahnung im Internetrecht erhalten?
Anwalt für Internetrecht und Domainrecht
Beschränkungen des Onlinevertriebs in Vertriebsverträgen
Rechtsanwälte für Markenrecht,
Geschmacksmusterrecht,
Wettbewerbsrecht und Internetrecht
+49 69 91 50 76 0
Unterschreiben Sie niemals vorschnell die geforderte Unterlassungserklärung!
Markenrechtsverletzung auf Amazon
Sie haben eine Abmahnung wegen eines angeblich marken- oder kennzeichenrechtsverletzenden Angebots auf dem Amazon-Marketplace erhalten und sollen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben?
Sofortige Ersteinschätzung
Was können wir für Sie tun? Rufen Sie uns an unter 0 69 91 50 76-0 oder senden Sie uns Ihre Abmahnung über unser Kontaktformular. Es ist kein Termin erforderlich.
Ihr Ansprechpartner: Thomas Seifried, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Jahrelange Erfahrung, nachweisbare Erfolge
Wir haben jahrelange Erfahrung und nachweisbare Erfolge im Marken- und Kennzeichenrecht vor Landgerichten und Oberlandesgerichten.
Haben Sie Fragen zu einer Abmahnung?
Rufen Sie uns unverbindlich an, senden Sie uns Ihre Abmahnung per Email oder Fax an 0 69 915076-11 oder über unser Kontaktformular. Wir antworten umgehend.
SEIFRIED Rechtsanwälte
60325 Frankfurt am Main (Westend)
0 69 91 50 76 0
0 30 23 58 85 94
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Unterschreiben Sie nie vorschnell die Unterlassungserklärung
Jetzt sollen Sie innerhalb kurzer Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben, Auskunft über die angeblich rechtverletzenden Produkte geben und schließlich Abmahnkosten bezahlen? Viele markenrechtliche Fragen werden häufig falsch eingeschätzt:
Wurde die Marke tatsächlich verletzt?
Ob eine Marke verletzt wurde, hängt von mehreren Faktoren ab:
Besteht überhaupt Verwechslungsgefahr oder wurde eine angeblich
bekannte Marke verletzt?
Wurde bei zusammengesetzten Marken ("Kombinationszeichen"), z.B. einer Wort-/Bildmarke, der Einfluss der jeweiligen Zeichenbestandteile und der Schutzumfang des Gesamtzeichens zutreffend bestimmt?
Hat bei Wort-/Bildmarken der Wortbestandteil überhaupt Unterscheidungskraft?
Ist die Benutzung der Marke vielleicht in Ihrem Fall sogar erlaubt, z. B. weil das Zeichen überhaupt nicht "markenmäßig benutzt" wurde oder ganz einfach wegen des "Erschöpfungsgrundsatzes"?
Nicht zuletzt: Wurde die Marke rechtserhaltend benutzt?
Unterschreiben Sie daher niemals vorschnell, auch wenn die Fristen knapp gesetzt wurden. Aufbau, Diktion und vor allem die vorformulierte Unterlassungserklärung verraten uns, ob die geltend gemachten Ansprüche und Abmahnkosten berechtigt und durchsetzbar sind und der Gegenanwalt auf der Höhe der aktuellen Rechtsprechung ist. Selbst bei berechtigten Abmahnungen können wir die Abmahnkosten oft erheblich reduzieren.
Jahrelange Erfahrung und nachweisbare Erfolge
Aufbau, Diktion und vor allem die vorformulierte Unterlassungserklärung verraten dem Experten häufig schnell, ob die geltend gemachten Ansprüche und die Abmahnkosten überhaupt durchsetzbar sind, der Gegenanwalt auf der Höhe der aktuellen Rechtsprechung ist oder die gesamte Abmahnung zweifelhaft oder völlig unbegründet.
Wir haben jahrelange Erfahrung und nachweisbare Erfolge im Marken- und Kennzeichenrecht.
"Abgemahnt? Die erste-Hilfe Taschenfibel"
Alles über Abmahnungen: Kosten, Risiken, Gegenangriffe - inklusive Muster-Unterlassungserklärungen
Aktuelle Informationen im Markenrecht:
Unterscheidungskraft durch ungewöhnlichere Benutzungsabsicht (rechts)? BGH v. 21.6.2018 – I ZB 61/17 – #darferdas?
Rote Schuhsohle als Marke schutzfähig: EuGH v. 12.06.2018- C-163/16 - Christian Louboutin
Adidas verbietet Vertrieb von Puma-Modellen - BGH, Urteil vom 9.11.2017 - I ZR 110/16 – form-strip II
Christian Louboutin – Rote Schuhsohle ist als Marke schutzfähig - EuGH Urteil vom 12.06.2018- C-163/16 - Christian Louboutin
Adidas verbietet Vertrieb von Puma-Modellen - Verletzung einer drei-Streifen-Positionsmarke - Auch eigene ältere Marke half nicht - BGH, Urteil vom 9.11.2017 - I ZR 110/16 – form-strip II
Inhaber von Zweibuchstabendomain „Ki.de“ muss Domain freigeben - BGH v. 14.07.2017 - I ZR 202/16 - ki.de - Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung einer Marke: BGH v. 11.05.2017 - I ZB 6/16 - Dorzo
Das „Anhängen auf Amazon“ an fremde Angebote und Angebotsmanipulationen - BGH v. vom 3.3.2016 – I ZR 140/14 – Angebotsmanipulation bei Amazon
Adidas muss die Anmeldung einer Zwei-Streifen-Positionsmarke nicht dulden - EuGH v. 17.02.2016 – C-396/15
Neues europäisches Markenrecht 2016: “Gemeinschaftsmarke” wird am 23.03.2016 zur “Unionsmarke” – Die wichtigsten Änderungen mit Beispielen
Aktuelle Informationen zu Abmahnung und Unterlassungserklärung:
Ist eine Kündigung des Unterlassungsvertrags wegen Rechtsmissbrauch möglich?
Rechtsmissbräuchliche Abmahnung bei Unverhältnis von finanziellem Risiko zur eigenen finanzieller Situation – LG Hamburg v. 07.02.2017 – 312 O 144/16
Abmahnkosten immer mit Mehrwertsteuer – Vorsteuerabzugsberechtigung irrelevant – BFH v. 21.12.2016 – XI R 27/14
Versender von O2-Werbeemails muss 11.000,00 Euro Vertragsstrafe bezahlen – OLG München v. 23.01.2017 – 21 U 4747/15 – Vertragsstrafe wegen unverlangter Werbe-E-Mails
Die notarielle Unterlassungserklärung – Ernsthaft ohne Vertragsstrafe? Erfahrung mit einer Exotin
Vom Abmahnanwalt abgemahnt? Glück gehabt! Es hätte schlimmer kommen können.
Vorsicht bei SAM, MO, Otto und Karl – Wer Vornamen als Modellbezeichnungen benutzt, kann fremde Marken verletzen
Neues Widerrufsrecht ab 13.06.2014 00.00 Uhr – Keine Übergangsfrist – Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen drohen
Herabsetzung der Vertragsstrafe bei mehreren Verstößen gegen eine Unterlassungsverpflichtung: OLG Koblenz Urteil vom 29.08.2012 – 5 U 283/12
Seifried/Borbach:
„Schutzrechte und Rechtsschutz in der Textil- und Modeindustrie"
„Schutzrechte und Rechtsschutz in der Textil- und Modeindustrie - Das Praktikerhandbuch über Marken, Designs, Patente und Werbung", erschienen in der dfv Mediengruppe
Weitere Themen rund um das Markenrecht