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Timestamp: 2016-10-27 14:53:11
Document Index: 130526967

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 326', 'Art. 80', 'Art. 117', 'Art. 108', 'Art. 66']

5D_50/2015 � � Urteil vom 13. M�rz 2015
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 20. Januar 2015 des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, das auf eine Beschwerde des Beschwerdef�hrers gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechts�ffnung an die Beschwerdegegnerin f�r Fr. 11'745.50 (nebst Zins und Kosten) im Sinne der Erw�gungen nicht eingetreten ist,
in das nachtr�gliche Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege,
in die Eventualerkl�rung, die Verfassungsbeschwerde bei Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege zur�ckzuziehen,
dass die Verfassungsbeschwerde von vornherein unzul�ssig ist, soweit der Beschwerdef�hrer Antr�ge stellt und R�gen erhebt, die �ber den Gegenstand des kantonsgerichtlichen Entscheids vom 20. Januar 2015 hinausgehen,
dass sodann in einem Fall wie dem vorliegenden, wo der angefochtene Entscheid auf mehreren selbst�ndigen Erw�gungen beruht, anhand jeder dieser Erw�gungen nach den gesetzlichen Anforderungeneine Verfassungsverletzung darzutun ist (BGE 133 IV 119 E. 6),
dass das Kantonsgericht im Entscheid vom 20. Januar 2015 erwog, auf den erst im Beschwerdeverfahren gestellten Antrag auf L�schung des Eintrags im Betreibungsregister sei nach Art. 326 ZPO nicht einzutreten, der Beschwerdebegr�ndung lasse sich nirgends entnehmen, inwieweit der erstinstanzliche Rechts�ffnungsentscheid bem�ngelt werde, ebenso wenig zeige der Beschwerdef�hrer auf, inwieweit der erstinstanzliche Entscheid eine Rechtsnorm verletze oder auf einer offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung beruhe, mangels rechtsgen�glicher Begr�ndung sei auf die Beschwerde nicht einzutreten,
dass das Kantonsgericht weiter erwog, die kantonale Beschwerde w�re ohnehin abzuweisen, die Betreibungsforderung (Staatssteuer 2012) beruhe auf einer rechtskr�ftigen Veranlagungsverf�gung und damit auf einem definitiven Rechts�ffnungstitel (Art. 80 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG), die vom Beschwerdef�hrer angerufene Stundungsvereinbarung vom 6. Mai 2014 mit der Beschwerdegegnerin habe im Zeitpunkt der Betreibungseinleitung (12. August 2014) nicht mehr bestanden, nachdem ab Ende Juli 2014 keine Ratenzahlungen mehr erfolgt seien und die Vereinbarung (auf Grund eines Verfallvorbehalts bei Nichtbezahlung der Raten) sp�testens per Ende Juli 2014 dahingefallen sei, der dem Beschwerdef�hrer obliegende Stundungsbeweis durch Urkunden sei somit nicht erbracht, schliesslich sei die Beschwerdegegnerin darauf hinzuweisen, dass eine weitere Ratenzahlung vom 1. Dezember 2014 und allf�llige weitere Abschlagszahlungen bei der Vollstreckung zu ber�cksichtigen sei bzw. w�ren,
dass der Beschwerdef�hrer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgen�glich auf die Erw�gungen der kantonsgerichtlichen Hauptbegr�ndung eingeht,
dass es insbesondere nicht gen�gt, die Stundungsvereinbarung und deren Zustandekommen zu kritisieren und das Vorgehen der Beschwerdegegnerin als wenig r�cksichtsvoll, unverh�ltnism�ssig, unn�tig und treuwidrig zu bezeichnen,
dass der Beschwerdef�hrer erst recht nicht anhand der Erw�gungen der kantonsgerichtlichen Hauptbegr�ndung nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch den Entscheid des Kantonsgerichts vom 20. Januar 2015 verletzt sein sollen,
dass somit (ohne Pr�fung der Beschwerdevorbringen gegen die Eventualbegr�ndung) auf die - offensichtlich unzul�ssige bzw. keine hinreichende Begr�ndung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG nicht einzutreten ist,
dass mit dem Beschwerdeentscheid die eventuelle Beschwerder�ckzugserkl�rung gegenstandslos wird,
dass der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG), wobei die Kosten auf denjenigen Betrag zu beschr�nken sind, der im Rahmen einer Abschreibungsverf�gung (wegen Beschwerder�ckzugs) erhoben worden w�re,