Source: https://www.jusline.at/paragraphs/history/456555905
Timestamp: 2020-02-18 16:02:28
Document Index: 155301795

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 23', '§ 8', '§ 49', '§ 35', '§ 6', '§ 23']

Änderungen zu § 23 SchuOG 1995 (Salzburger Schulorganisations-Ausführungsgesetz 1995) - JUSLINE Österreich
§ 23 SchuOG 1995
Aktuelle FassungStand vor dem 31.08.2019Stand vor dem 31.12.2018Stand vor dem 31.08.2017Stand vor dem 31.07.2014Stand vor dem 31.08.2012Stand vor dem 31.08.1999Stand vor dem 31.08.1997
(1) Die Volksschulen, Hauptschulen, Neuen Mittelschulen, Sonderschulen und Polytechnischen Schulen sind allgemein ohne Unterschied der Geburt, des Geschlechtes, der Rasse, des Standes, der Klasse, der Sprache und des Bekenntnisses zugänglich. Aus organisatorischen oder lehrplanmäßigen Gründen können jedoch Schulen und Klassen eingerichtet werden, die nur für Knaben oder nur für Mädchen bestimmt sind, sofern dadurch keine Minderung der Organisation eintritt.
(2) Die Aufnahme eines Schülers in eine solche Schule darf nur abgelehnt werden, wenn
der Schüler die schulrechtlichen Aufnahmebedingungen nicht erfüllt;
der Schüler dem für die Schule vorgesehenen Schulsprengel nicht angehört. Wenn durch die Aufnahme eines sprengelfremden Schülers keine Erhöhung der zuzuweisenden Personalressourcen (§ 8a Abs 3 dritter Satz Schulorganisationsgesetz) eintritt, sind die folgenden (sprengelfremden) Schüler jedoch in die Schule aufzunehmen:
Schüler mit festgestelltem sonderpädagogischem Förderbedarf, welche die Aufnahme in eine außerhalb des eigenen Schulsprengels liegende allgemeine Schule deshalb anstreben, weil an der allgemeinen Schule des eigenen Schulsprengels eine entsprechende Förderung nicht in gleicher Weise erfolgen kann, oder
der allgemeinen Schulpflicht unterliegende und gemäß § 49 Abs 1 des Schulunterrichtsgesetzes vom Besuch einer Schule ausgeschlossene Schüler, welche die Aufnahme in eine außerhalb des eigenen Schulsprengels liegende allgemeinbildende Pflichtschule anstreben;
der Schüler dem für die Schule vorgesehenen Schulsprengel nicht angehört und die Bildungsdirektion auch nicht einen sprengelfremden Schulbesuch (§ 35a) zugelassen hat;
der Schüler sowohl einem eigenen Berechtigungssprengel einer Schwerpunkthauptschule oder einer Neuen Schwerpunktmittelschule oder einer Schwerpunkthauptschulklasse oder einer Neuen Schwerpunktmittelschulklasse (§§ 6 Abs 4bzw 7c) als auch einem Schulsprengel einer anderen Hauptschule oder Neuen Mittelschule angehört und organisatorische Gründe der Wahl der Schwerpunkthauptschule bzw der Neuen Schwerpunktmittelschule entgegenstehen.
(3) Die Bildungsdirektion hat vor der Festlegung der Geschlechtertrennung den gesetzlichen Schulerhalter zu hören.
Zum § 23 SchuOG 1995 Gesetzesaktualisierungen Haftungsausschluss