Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_92_SGB_III_Foerderungsausschluss_und_Rueckzahlung-d137492,99.html
Timestamp: 2017-01-19 08:57:48
Document Index: 389170655

Matched Legal Cases: ['§ 92', '§ 92', '§ 92', '§ 93', '§ 94', '§ 95', '§ 96', '§ 97', '§ 98', '§ 99', '§ 100', '§ 101', '§ 102', '§ 103', '§ 104', '§ 105', '§ 106', '§ 107', '§ 108', '§ 109', '§ 110', '§ 111', '§ 111', '§ 446', '§ 92', '§ 91', '§ 93']

§ 92 SGB III, Förderungsausschluss und Rückzahlung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 92 SGB III, Förderungsausschluss und Rückzahlung Suche
Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - Bundesrecht…§ 92 SGB III, Förderungsausschluss und Rückzahlung§ 93 SGB III, Gründungszuschuss§ 94 SGB III, Dauer und Höhe der Förderung§ 95 SGB III, Anspruch§ 96 SGB III, Erheblicher Arbeitsausfall§ 97 SGB III, Betriebliche Voraussetzungen§ 98 SGB III, Persönliche Voraussetzungen§ 99 SGB III, Anzeige des Arbeitsausfalls§ 100 SGB III, Kurzarbeitergeld bei Arbeitskämpfen§ 101 SGB III, Saison-Kurzarbeitergeld§ 102 SGB III, Ergänzende Leistungen§ 103 SGB III, Kurzarbeitergeld für Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter§ 104 SGB III, Dauer§ 105 SGB III, Höhe§ 106 SGB III, Nettoentgeltdifferenz§ 107 SGB III, Anwendung anderer Vorschriften§ 108 SGB III, Verfügung über das Kurzarbeitergeld§ 109 SGB III, Verordnungsermächtigung§ 110 SGB III, Transfermaßnahmen§ 111 SGB III, Transferkurzarbeitergeld§ 111a SGB III, Förderung der beruflichen Weiterbildung bei Transferkurzarbeiter...…§ 446 SGB III, Zweites Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur ...
§ 92 SGB IIISozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung -BundesrechtFünfter Abschnitt – Aufnahme einer Erwerbstätigkeit → Erster Unterabschnitt – Sozialversicherungspflichtige BeschäftigungTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung -Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: SGB IIIGliederungs-Nr.: 860-3Normtyp: GesetzNeugefasst durch G vom 20. 12. 2011 (BGBl I S. 2854).(1) Eine Förderung ist ausgeschlossen, wenn1.zu vermuten ist, dass der Arbeitgeber die Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses veranlasst hat, um einen Eingliederungszuschuss zu erhalten, oder2.die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer bei einem früheren Arbeitgeber eingestellt wird, bei dem sie oder er während der letzten vier Jahre vor Förderungsbeginn mehr als drei Monate versicherungspflichtig beschäftigt war; dies gilt nicht, wenn es sich um die befristete Beschäftigung besonders betroffener schwerbehinderter Menschen handelt.(2) 1Der Eingliederungszuschuss ist teilweise zurückzuzahlen, wenn das Beschäftigungsverhältnis während des Förderungszeitraums oder einer Nachbeschäftigungszeit beendet wird. 2Dies gilt nicht, wenn1.der Arbeitgeber berechtigt war, das Arbeitsverhältnis aus Gründen, die in der Person oder dem Verhalten der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers liegen, zu kündigen,2.eine Kündigung aus dringenden betrieblichen Erfordernissen, die einer Weiterbeschäftigung im Betrieb entgegenstehen, berechtigt war,3.das Arbeitsverhältnis auf das Bestreben der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers hin beendet wird, ohne dass der Arbeitgeber den Grund hierfür zu vertreten hat,4.die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer das Mindestalter für den Bezug der gesetzlichen Altersrente erreicht hat, oder5.der Eingliederungszuschuss für die Einstellung eines besonders betroffenen schwerbehinderten Menschen geleistet wird.3Die Rückzahlung ist auf die Hälfte des geleisteten Förderbetrags begrenzt und darf den in den letzten zwölf Monaten vor Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses geleisteten Förderbetrag nicht überschreiten. 4Ungeförderte Nachbeschäftigungszeiten sind anteilig zu berücksichtigen. 5Die Nachbeschäftigungszeit entspricht der Förderdauer; sie beträgt längstens zwölf Monate.
§ 91 SGB III, Zu berücksichtigendes Arbeitsentgelt und Auszahlung des Zuschusses§ 93 SGB III, Gründungszuschuss