Source: http://www.juraforum.de/gesetze/bgb/1051-sicherheitsleistung
Timestamp: 2017-03-25 11:41:43
Document Index: 146358138

Matched Legal Cases: ['§ 1051', '§ 1051', '§ 1051', '§ 1046', '§ 1047', '§ 1048', '§ 1049', '§ 1050', '§ 1051', '§ 1052', '§ 1053', '§ 1054', '§ 1055', '§ 1056', '§ 1051', 'BGH', 'BGH', '§ 1051']

§ 1051 BGB - Sicherheitsleistung - Gesetze - JuraForum.de
§ 1051 BGB - SicherheitsleistungBürgerliches Gesetzbuch | Jetzt kommentieren (0) Teilen Twittern E-Mail
Stand: 20.03.2017 Buch 3 (Sachenrecht) Abschnitt 4 (Dienstbarkeiten) Titel 2 (Nießbrauch) Untertitel 1 (Nießbrauch an Sachen)Wird durch das Verhalten des Nießbrauchers die Besorgnis einer erheblichen Verletzung der Rechte des Eigentümers begründet, so kann der Eigentümer Sicherheitsleistung verlangen.Weitere Vorschriften um § 1051 BGB§ 1046 BGB - Nießbrauch an der Versicherungsforderung§ 1047 BGB - Lastentragung§ 1048 BGB - Nießbrauch an Grundstück mit Inventar§ 1049 BGB - Ersatz von Verwendungen§ 1050 BGB - Abnutzung§ 1051 BGB - Sicherheitsleistung§ 1052 BGB - Gerichtliche Verwaltung mangels Sicherheitsleistung§ 1053 BGB - Unterlassungsklage bei unbefugtem Gebrauch§ 1054 BGB - Gerichtliche Verwaltung wegen Pflichtverletzung§ 1055 BGB - Rückgabepflicht des Nießbrauchers§ 1056 BGB - Miet- und Pachtverhältnisse bei Beendigung des NießbrauchsNachrichten zum ThemaBGB Urteile im Hinblick auf die Werbung namensgleicher Unternehmen (05.03.2013, 15:21)Sind namensgleiche Unternehmen in getrennten Wirtschaftsräumen tätig, dürfen diese unter Umständen auch im Gebiet des jeweils anderen Unternehmens für sich werben, wenn sie einige Formalien beachten.
Entscheidungen zu § 1051 BGBBGH, 10.03.2006, V ZR 265/00a) Die gebotene Reinvestition der Erlöse aus der Veräußerung von Hofvermögen durch den Unternehmensnießbraucher muss zeitnah erfolgen. Dies gilt auch, wenn sie durch Tilgung von Hofverbindlichkeiten erfolgt.
b) Eine Sicherheit kann nicht (mehr) verlangt werden, wenn der Erlös reinvestiert worden ist, unabhängig davon, ob dies zeitnah...BGH, 02.11.2001, V ZR 264/00a) Der Nießbraucher eines Hofes, dem die Stellung eines Unternehmers eingeräumt ist, ist befugt, einzelne Betriebszweige unter Aufrechterhaltung des landwirtschaftlichen Betriebs im übrigen aufzugeben.
68 - F,ü;nf = Bisherige Kommentare zur Vorschrift (0)
Sie haben gerade folgende Vorschrift aufgerufen: "§ 1051 BGB - Sicherheitsleistung"