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Timestamp: 2016-10-24 20:16:52
Document Index: 357239689

Matched Legal Cases: ['in dubio', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 47', 'BGE', 'BGE']

vertreten durch Rechtsanw�ltin Brigitta Sonnenmoser,
des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 8. Juni 2012.
X.________ hielt sich am 9. Oktober 2010, um 02.40 Uhr, zusammen mit einem Kollegen in bzw. vor dem Club "A.________" in Winterthur auf. Vor dem Eingang kam es in der Folge zu einem Streit zwischen X.________ und dem T�rsteher Y.________. Nachdem X.________ Y.________ einen Faustschlag ins Gesicht versetzt hatte, traten weitere vier Angestellte des Clubs hinzu und gingen auf X.________ los. In diesem rechtskr�ftig als Raufhandel eingestuften Geschehen erlitt X.________ eine Gehirnersch�tterung, eine Thoraxkontusion links und mehrere Sch�rfverletzungen.
Y.________ kehrte nach dem Raufhandel kurz in den Club zur�ck und verliess diesen mit einem Kollegen wieder durch den Hintereingang in Richtung eines nahegelegenen Kebab-Standes. Auf dem Weg dorthin trafen die beiden zuf�llig auf X.________ und dessen Kollegen. Zwischen X.________ und Y.________ kam es zu einem erneuten Gerangel, in dessen Verlauf ersterer ein Klappmesser �ffnete und damit Y.________ zwei Stichverletzungen am Bauch von ca. 10-12 cm Tiefe mit Verletzung der �usseren D�nndarmschicht und einer kleinen, nicht blutenden Leberverletzung zuf�gte. Er versetzte ihm ausserdem eine Stichverletzung am Schulterblatt links (mit Fraktur des linken Schulterblattes) sowie eine Schnittverletzung am linken Oberarm. Die Bauchverletzung f�hrte zu einer unmittelbaren Lebensgefahr des Opfers und machte eine sofortige Operation notwendig.
Das Bezirksgericht Winterthur verurteilte X.________ am 14. November 2011 wegen schwerer K�rperverletzung und Raufhandels zu einer Freiheitsstrafe von 4 � Jahren, unter Anrechnung von 219 Tagen erstandener Haft. Es bejahte eine Schadenersatzpflicht gegen�ber dem Privatkl�ger Y.________, verwies diesen zur Feststellung des Umfangs aber auf den Zivilweg. Es verpflichtete X.________ zu einer Genugtuungszahlung von Fr. 15'000.-- (zuz�glich Zins) zugunsten von Y.________.
Das von X.________ wegen des Schuldspruchs der schweren K�rperverletzung angerufene Obergericht des Kantons Z�rich stellte am 8. Juni 2012 die Rechtskraft der Verurteilung wegen Raufhandels fest. Es bestrafte X.________ wegen schwerer K�rperverletzung mit einer teilbedingten Freiheitsstrafe von drei Jahren, wovon es 18 Monate unter Anrechnung von 607 Tagen Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie vorzeitigen Strafvollzugs als vollziehbar erkl�rte. 18 Monate schob es bei einer Probezeit von zwei Jahren auf. Es best�tigte ausserdem die Schadenersatzpflicht von X.________ gegen�ber dem Privatkl�ger Y.________ dem Grundsatze nach und verurteilte ihn zu einer Genugtuungszahlung von Fr. 10'000.--.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt unter anderem, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 8. Juni 2012 sei aufzuheben, und er sei vom Vorwurf der schweren K�rperverletzung freizusprechen. Auf die Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren des Privatkl�gers sei nicht einzutreten, und dieser sei auf den Zivilweg zu verweisen. Eventualiter sei er von Schuld und Strafe freizusprechen. Subeventualiter sei er mit maximal 20 Monaten Freiheitsstrafe zu bestrafen. Subsubeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt nicht korrekt festgestellt, weshalb sie zu Unrecht von einem Notwehrexzess ausgehe. Er habe nicht auf den Privatkl�ger eingestochen, ohne ihm zuvor den Gebrauch des Messers angedroht bzw. ihn gewarnt zu haben. Die Vorinstanz habe festgehalten, dass die Aussagen des Privatkl�gers und dessen Kollegen nicht besonders glaubhaft seien und deshalb daraus nichts zu seinen Ungunsten abgeleitet werden k�nne. Dennoch glaube sie dem Privatkl�ger, dass dieser beim zweiten Zusammentreffen kein Messer gesehen habe. Sie leite daraus in Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" ab, dass er direkt und ohne Vorwarnung auf den Privatkl�ger eingestochen habe. Er habe das Messer mit beiden H�nden ge�ffnet, anschliessend die Messerspitze gegen den Privatkl�ger gerichtet und diesem gesagt, dass er weggehen solle. Es gebe keine Gr�nde, seine Aussage anzuzweifeln. Die Vorinstanz habe sein Gest�ndnis gar als deutlich strafmindernd bezeichnet. Indem er den Privatkl�ger gewarnt und erst danach das Messer eingesetzt habe, habe er die Grenzen der Notwehr nicht �berschritten (Beschwerde, S. 7 ff.).
1.2 Die Vorinstanz bejaht eine Notwehrsituation. Es sei glaubhaft, dass er es mit der Angst zu tun bekommen habe, da der Privatkl�ger dem Beschwerdef�hrer k�rperlich �berlegen gewesen sei und er beim vorangehenden Raufhandel erhebliche Verletzungen davongetragen habe. Der Privatkl�ger habe ihn mit einem Faustschlag gegen den Nacken und mit Tritten auf die Brust sowie an die Beine angegriffen. Der Beschwerdef�hrer habe auch mit Fusstritten gegen den Kopf, und daher mit lebensgef�hrlichen Verletzungen rechnen m�ssen. Die Vorinstanz folgert daraus, dass der Beschwerdef�hrer berechtigt gewesen sei, den Angriff des Privatkl�gers mit einem Messer abzuwehren (Urteil, S. 17 ff.).
Der Messereinsatz sei allerdings nicht verh�ltnism�ssig gewesen. Ein Warnruf sei nicht erfolgt. Aufgrund der Worte "geh weg" bzw. "lass' mich in Ruhe" habe der Privatkl�ger nicht mit einem Messereinsatz des Beschwerdef�hrers rechnen m�ssen. Unter Ber�cksichtigung der Aussagen des Privatkl�gers erweise es sich vielmehr als sehr wahrscheinlich, dass dieser kein Messer wahrgenommen habe. Der Beschwerdef�hrer habe ohne erkennbare Warnung mit erheblichem Kraftaufwand und mit unkontrollierten Bewegungen viermal direkt auf den Privatkl�ger eingestochen, ohne genau zu wissen, welche K�rperstellen er treffen w�rde. Er habe dabei in Kauf genommen, lebenswichtige Organe zu verletzen. Er habe mit seinem inkriminierten Verhalten die Grenzen der Notwehr �berschritten (Urteil, S. 15 und 19 f.).
1.4 Willk�r im Sinne von Art. 9 BV liegt nach st�ndiger Rechtsprechung nicht schon vor, wenn das angefochtene Urteil nicht mit der Darstellung des Beschwerdef�hrers �bereinstimmt oder eine andere L�sung oder W�rdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widerspr�chlichen Beweisw�rdigung beruht, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 138 I 49 E. 7.1; 138 V 74 E. 7; 137 I 1 E. 2.4; je mit Hinweisen).
1.5 Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umst�nden angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). �berschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). �berschreitet er die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Best�rzung �ber den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB).
1.6 Nach der Rechtsprechung muss die Abwehr in einer Notwehrsituation nach der Gesamtheit der Umst�nde als verh�ltnism�ssig erscheinen. Eine Rolle spielen vor allem die Schwere des Angriffs, die durch den Angriff und die Abwehr bedrohten Rechtsg�ter, die Art des Abwehrmittels und dessen tats�chliche Verwendung. Die Angemessenheit der Abwehr ist aufgrund jener Situation zu beurteilen, in der sich der rechtswidrig Angegriffene im Zeitpunkt seiner Tat befand. Es d�rfen nachtr�glich nicht allzu subtile �berlegungen dar�ber angestellt werden, ob der Angegriffene sich nicht allenfalls auch mit anderen, weniger einschneidenden Massnahmen h�tte begn�gen k�nnen und sollen (BGE 136 IV 49 E. 3.2 mit Hinweisen auf Lehre und Rechtsprechung). Besondere Zur�ckhaltung ist bei der Verwendung von gef�hrlichen Gegenst�nden zur Abwehr (Messer, Schusswaffen etc.) geboten (ausf�hrlich BGE 136 IV 49 E. 3.3 mit Hinweisen).
1.7 Dass sich der Beschwerdef�hrer in einer Notwehrsituation befand, als er sich mit dem Messer zur Wehr setzte, wird im angefochtenen Entscheid zu Recht bejaht und ist unbestritten. Die Vorinstanz erachtet gest�tzt auf ihre Sachverhaltsfeststellungen zudem den Messereinsatz als solchen nicht von vornherein als unzul�ssig, was nicht zu beanstanden ist.
Der Angegriffene ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gehalten, den Gebrauch des Messers zun�chst anzudrohen bzw. den Angreifer zu warnen. Verlangt wird zudem, dass zuerst ein schonenderer bzw. milderer Einsatz des Messers zur Erreichung des Abwehrerfolgs versucht wird, der sich in erster Linie gegen weniger verletzliche K�rperteile wie Beine und Arme zu richten hat (BGE 136 IV 49 E. 4.2; Urteil 6B_811/2011 vom 30. August 2012 E. 3.4.2).
1.8 Die Vorinstanz verneint erhebliche Zweifel an der allgemeinen Glaubw�rdigkeit der beteiligten Personen, gibt jedoch zu bedenken, dass der Beschwerdef�hrer wie der Privatkl�ger ein Interesse am Ausgang des Verfahrens h�tten (Urteil, S. 8). Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers bezeichnet sie seine Aussagen lediglich in Bezug auf das erneute Zusammentreffen der beiden Kontrahenten auf dem Weg zum Kebab-Stand als widerspr�chlich und unglaubw�rdig. Dass die Vorinstanz auf die Aussagen des Privatkl�gers abstellt, wonach er keine Warnung und auch kein Messer wahrgenommen habe, ist nicht willk�rlich.
1.9 Der Messereinsatz erweist sich auch als unverh�ltnism�ssig. Der Beschwerdef�hrer versuchte gem�ss den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen n�mlich nicht, sein Messer gegen weniger verletzliche K�rperteile einzusetzen, bevor er in kurzer Folge viermal auf den Privatkl�ger, unter anderem in dessen Bauch, einstach. Der Beschwerdef�hrer macht zwar geltend, er habe in die Hand des Privatkl�gers stechen wollen. Er r�umt aber zugleich ein, den Kopf weggedreht und nicht mehr gewusst zu haben, in welche Richtungen seine Messerbewegungen gegangen seien. Von einem zielgerichteten und schonenden Einsatz des Messers zur Erreichung des Abwehrerfolgs kann somit keine Rede sein. Die Verurteilung des Beschwerdef�hrers wegen vors�tzlicher schwerer K�rperverletzung in Notwehrexzess verletzt kein Bundesrecht.
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt die vorinstanzliche Strafzumessung. Sie verletze das Verbot der "reformatio in peius", indem sie anders als die erste Instanz die Einsatzstrafe wegen des Raufhandels um sechs Monate erh�he statt diesen als vernachl�ssigbar zu bezeichnen. Die Einsatzstrafe sei daher auf drei Jahre (statt drei Jahre und sechs Monate) festzulegen. Zudem m�ssten Gest�ndnis, Reue und Einsicht zu einer Strafminderung f�hren. Die Vorinstanz erw�ge zwar, dass sich sein Gest�ndnis "deutlich strafmindernd" auswirke. Nach der Lehre m�sse diesfalls eine Strafreduktion von einem F�nftel bis zu einem Drittel resultieren. Zudem f�hrten Reue, Einsicht und Kooperation in der Untersuchung zu einer weiteren Reduktion. Die Vorinstanz habe die Einsatzstrafe jedoch lediglich um knapp 14 % gesenkt. Richtigerweise h�tte sie die Einsatzstrafe um einen Drittel, d.h. von drei auf zwei Jahre, reduzieren m�ssen. Die von der Vorinstanz anerkannte Reue, Einsicht und Kooperation in der Strafuntersuchung h�tten zu einer weiteren Strafreduktion um vier Monate auf 20 Monate Freiheitsstrafe f�hren m�ssen (Beschwerde, S. 14 f.).
2.2 Gem�ss Art. 47 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des T�ters zu. Er beurteilt die Beweggr�nde, das Vorleben und die pers�nlichen Verh�ltnisse des Schuldigen. Es liegt im Ermessen des Sachrichters, in welchem Umfang er die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren ber�cksichtigt. Die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts greift auf Beschwerde in Strafsachen hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen beziehungsweise in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 135 IV 130 E. 5.3.1; 134 IV 17 E. 2.1; je mit Hinweisen).
2.3 Die vorinstanzlich festgelegte Einsatzstrafe von drei Jahren ist nicht zu beanstanden und vorliegend auch nicht umstritten. Der Beschwerdef�hrer wendet sich nur gegen die straferh�hende Ber�cksichtigung des rechtskr�ftigen Schuldspruchs des Raufhandels durch die Vorinstanz um sechs Monate. Eine Verletzung des Verschlechterungsverbots besteht nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht, wenn einzelne straferh�hende (neben strafmindernden) Faktoren neu ber�cksichtigt werden, die Strafsanktion insgesamt jedoch nicht erh�ht wird (BGE 135 IV 87 E. 6). Dies ist vorliegend der Fall. Die Vorinstanz reduzierte die erstinstanzlich ausgesprochene (unbedingte) Freiheitsstrafe von 4 � Jahren auf eine teilbedingte Freiheitsstrafe von 3 Jahren. Eine Verletzung des Verbots der reformatio in peius liegt nicht vor.
Dass die Vorinstanz den Tatbestand des Raufhandels straferh�hend ber�cksichtigte, w�hrend die erste Instanz darauf verzichtet hatte, l�sst sich im �brigen mit der unterschiedlich hohen Einsatzstrafe f�r die schwere K�rperverletzung erkl�ren. Die erste Instanz ging von einer Einsatzstrafe "von 5 bis 6 Jahren" aus (Urteil, S. 25), w�hrend die Vorinstanz diese auf drei Jahre festlegte.
2.4 Der Beschwerdef�hrer beanstandet zu Unrecht, die Vorinstanz habe sein Gest�ndnis sowie die Reue, Einsicht und Kooperationsbereitschaft nicht ber�cksichtigt. Entgegen seinem Vorbringen f�hrt ein Gest�ndnis nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht zwingend zu einer Strafminderung (Urteile 6B_426/2010 vom 22. Juli 2010 E. 1.5; 6B_866/2009 vom 22. Februar 2010 E. 1.3.3; je mit Hinweisen). In welchem Umfang dieses allenfalls strafmindernd ber�cksichtigt wird, ist eine Ermessensfrage. Die Vorinstanz tr�gt dem positiven Nachtatverhalten des Beschwerdef�hrers mit einer Strafminderung von sechs Monaten Freiheitsstrafe Rechnung. Die erste Instanz, auf welche die Vorinstanz verweist, misst dem Gest�ndnis des Beschwerdef�hrers nur beschr�nkte Bedeutung zu, weil es nur soweit reichte, als es die Beweislage nicht anders zuliess. Auch werden die �brigen positiven Verhaltenselemente relativiert, weil der Beschwerdef�hrer zuvor Bem�hungen unternommen hat, Spuren der Tat zu beseitigen bzw. zu verheimlichen (Urteil, S. 28). Die Vorinstanz h�lt sich mit ihrer Strafreduktion im Rahmen des ihr zustehenden Ermessens. Der Beschwerdef�hrer bringt nichts vor, was die Strafzumessung der Vorinstanz als unzul�ssig erscheinen l�sst.
2.5 Der Schuldspruch der Vorinstanz und die ausgef�llte Strafe verletzen kein Bundesrecht. Damit ist auf die Antr�ge des Beschwerdef�hrers, das Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren des Privatkl�gers auf den Zivilweg zu verweisen und f�r die erstandene Haft eine Entsch�digung zu erstatten, nicht weiter einzugehen.