Source: http://recht-erfolgreich.info/verteidigung-urheberrechtsverletzung-abmahnung-john-wick
Timestamp: 2018-02-23 16:42:01
Document Index: 221603666

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 97']

Verteidigung – Urheberrechtsverletzung. Abmahnung „John Wick“ | Recht erfolgreich
Verteidigung – Urheberrechtsverletzung. Abmahnung „John Wick“
Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung von „John Wick“. Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen.
Die angebliche Urheberrechtsverletzung von „Metro Last Light: Redux“ über Tauschbörsen (sog. filesharing) wird derzeit von der Kanzlei Waldorf Frommer ausgesprochen und im Namen der Studiocanal GmbH abgemahnt. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse, HASH-Wert.
Der BGH hat die Störerhaftung für die (illegale) Nutzung von Internet-Tauschbörsen bei der Nutzung durch Gäste des Anschlussinhabers eingeschränkt (BGH, Urteil v. 12.05 2016; AZ: 1 ZR 86/15). Eine entsprechende Belehrung sei ohne konkrete Anhaltspunkte einer vermeintlichen Verletzungshandlung für eine rechtswidrige Nutzung des Internetanschlusses nicht zumutbar.
Weiterhin bestehen oftmals Bedenken gegen die richtige Ermittlung der IP Adressen. Das AG Düsseldorf wies mit Urteil vom 30.07.2015 (Az.: 57 C 9677/14) eine Klage ab – es sah den Vorwurf des Filesharings über den Anschluss des Beklagten nicht als hinreichend erwiesen an. Die Begründung argumentierte dahin, dass die einmalige Feststelllung einer IP-Adresse (noch) nicht die tatsächliche Vermutung begründet, so den richtigen Anschlussinhaber zu ermitteln. Dies folge daraus, dass in diesem Rahmen nicht die tatsächliche Vermutung gilt, dass die Ermittlung des Anschlusses zuverlässig und fehlerfrei erfolgt ist. Die Rechtsprechung setzt die Urteile zur „Vermutungswirkung“ fort und baut diese aus (vgl. auch LG Köln, Urteil v. 17.12.2015, Az. 14 S 16/15). Jedoch sind tendenziell Urteile ersichtlich, in denen die Gerichte die Rechtsprechung des BGH (BGH, Urteil v 11.06.2015, Az.: I ZR 75/14 Tauschbörse III) umsetzen und die Vermutungswirkung durchaus „erschüttern“ lassen, so letztlich erst das Amtsgericht Frankfurt.
Wichtig: der BGH hat im Oktober entschieden (BGH Urt.v. 6.10.2016 Az.: I ZR 154/15), dass ein Anschlussinhaber, der eine Abmahnung wegen filesharing erhalten hat, zur Erfüllung der sog. „sekundären Darlegungslast“ nur darlegen muss, dass und welche dritten Personen zum angeblichen „Tatzeitpunkt“ Zugriff auf seinen Internetanschluss hatten.
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