Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/284686,0.html
Timestamp: 2019-10-19 22:57:16
Document Index: 387240173

Matched Legal Cases: ['§ 985', '§ 985', '§ 985', '§ 985', '§ 275', '§985', '§275', '§ 985', '§ 275', '§ 985', '§ 285', '§ 275', '§ 275', '§ 275', '§ 985']

Frage zur Herausgabe gem. § 985 und zur Unmöglichkeit
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Verfasst am: 03 Aug 2011 - 14:00:45 Titel: Frage zur Herausgabe gem. § 985 und zur Unmöglichkeit
wie habe ich einen herausgabeanspruch nach § 985 zu prüfen, wenn die leistung unmöglich geworden ist?
muss man diesen dann überhaupt prüfen?
Verfasst am: 07 Aug 2011 - 17:48:56 Titel:
Bin zwar selbst ein Anfänger, aber grds. musst du den Anspruch immer prüfen, bei der Unmöglichkeit aus § 275 BGB handelt es sich viel mehr um eine rechtsvernichtende Einwendung die du beim Anspruchsuntergang prüfen müsstest ..
Verfasst am: 07 Aug 2011 - 22:08:11 Titel:
besitzherausgabe ist wohl vor allem dann unmöglich wenn kein besitz mehr besteht
dann ist das entsprechende tatbestandsmerkmal nicht erfüllt und daher kein anspruch (mehr)
§985 bezieht sich immer auf den aktuellen besitz, sodass man nicht auf §275I abstellen muss
was man prüfen muss hängt immer vom fall ab und in welchem ausbildungsstadium man sich befindet
aber an sich würde es wohl nicht weiter führen ihn zu prüfen, wenn offensichtlich kein besitz besteht
anders wenn man sonst die eigentumdfragen nicht sich stellen nicht prüfen kann
Verfasst am: 11 Aug 2011 - 13:18:41 Titel: Re: Frage zur Herausgabe gem. § 985 und zur Unmöglichkeit
Gandalf65 hat folgendes geschrieben:
Ich versteh die Frage gar net so richtig. Bei 985 handelt es sich um einen dinglichen Herausgabeanspruch, für den einzig und allein die dingliche Rechtslage von Bedeutung ist. Bei 275 handelt es sich um eine schuldrechtliche Regelung.... Trennungs- und Abstraktionsprinzip!!!
Bei 985 fragst Du also stets nur nach folgenden Dingen:
-Eigentum des Anspruchsstellers -> hier historischer Aufbau. Also feststellen, wer letzter bekannter Eigentümer war und von da aus dann prüfen, wer es dann inzw. möglicherweise geworden ist. Also guckt man nach ner dinglichen Einigung, einem Publikationsakt (Übergabe, Eintragung), danach ob's n Verkehrsgeschäft ist, ob das Einig sein im Zeitpunkt des Publikationsaktes noch vorliegt und ob der Verfügende berechtigt war. Wenn er's net war, biste halt in den Gutglaubensvorschriften.
-Besitz des Anspruchsgegners -> hier guckt man halt, wer aktuell im Besitz der Sache ist.
-Kein Recht zum Besitz nach 986 -> Allein hier haben schuldrechtliche Erwägungen ihre Berechtigung, aber auch nur hins. der Frage, ob jemand - zB wegen eines Vertrages - besitzen darf.
Ob irgendeine Leistung unmöglich geworden ist, prüfst Du ausschließlich unter den schuldrechtlichen Ansprüchen.
Verfasst am: 12 Aug 2011 - 13:45:46 Titel:
Die Frage nach der Anwendbarkeit des § 275 stellt sich auch iRd § 985, und zwar unter dem Rubrum der (größeren) Diskussion, inwiefern REgelungen aus dem allgemeinen Schuldrecht auf den dinglichen Herausgabeanspruch anwendbar sind. Dazu finden sich insb. zu § 285 fast in jedem Lehrbuch Ausführungen.
Zu § 275: Alle Absätze können hier relevant werden. Es ist zunächst erstmal auch nicht schon denklogisch ausgeschlossen, dass der § 275 I relevant wird. Man kann eine Sache besitzen und zugleich kann die Herausgabe dieser Sache tatsächlich unmöglich sein. Warum sich das ausschließen soll, ist mir nicht klar (wenngleich die Fälle eher thereotischer Natur sein dürften).
Verneinen könnte man aber eine Anwendung des (in der Tat schuldrechtlichen) § 275 auf den (dinglichen) § 985 mit der Argumentation, dass eine solche zu einem dauerhaften Auseinanderfallen von Besitz und Eigentum führen würde.