Source: https://politik-bei-uns.de/meeting/5a42440044875ce977ad369f
Timestamp: 2018-11-20 00:09:56
Document Index: 198723047

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 24', '§ 24', '§ 24']

08.04.14, 18:00
26.11.13, 15:34
23.04.14, 12:26
9. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen; a) Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, b) Beschluss über die erneute Offenlage des Flächennutzungsplanes nach § 4 a Abs. 3 BauGB für die Fläche H (Ochsenauel) und für die Fläche L/M (Peterberg) als Konzen- trationszonen
Ergebnis: a)JaNeinEnthaltungBM1CDU102SPD51FDP3B´90/DIE GRÜNEN2Hr. Prinz1Gesamt214b)Einstimmig, 0 Enthaltungenc)JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD51FDP3B´90/DIE GRÜNEN2Hr. Prinz1Gesamt241
Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen; a) Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, b) Beschluss über die erneute Offenlage des Flächennutzungsplanes nach § 4 a Abs. 3 BauGB für die Fläche H (Ochsenauel) und für die Fläche L/M (Peterberg) als Konzen- trationszonen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen; a) Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, b) Beschluss über die erneute Offenlage des Flächennutzungsplanes nach § 4 a Abs. 3 BauGB für die Fläche H (Ochsenauel) und für die Fläche L/M (Peterberg) als Konzen- trationszonen)
Anregung und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Konkrete Anregung bzw. Beschwerde der Antragsteller "Stellungnahme der im Rat vertretenen Parteien zum Bürgerwindpark"
Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Konkrete Anregung bzw. Beschwerde der Antragsteller "Stellungnahme der im Rat vertretenen Parteien zum Bürgerwindpark"
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Konkrete Anregung bzw. Beschwerde der Antragsteller "Stellungnahme der im Rat vertretenen Parteien zum Bürgerwindpark")
Widmung der "Hügelstraße" im Ortsteil Brandenberg
Bearbeitetes Dokument: Widmung der "Hügelstraße" im Ortsteil Brandenberg
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der "Hügelstraße" im Ortsteil Brandenberg)
Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "Hügelstraße" (von der Einmündung der "Brandenberger Straße" bis zur Einmündung in die Straße "Aachener Weg") im Ortsteil Brandenberg
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "Hügelstraße" (von der Einmündung der "Brandenberger Straße" bis zur Einmündung in die Straße "Aachener Weg") im Ortsteil Brandenberg
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "Hügelstraße" (von der Einmündung der "Brandenberger Straße" bis zur Einmündung in die Straße "Aachener Weg") im Ortsteil Brandenberg)
Widmung der Gemeindestraße"Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein
Bearbeitetes Dokument: Widmung der Gemeindestraße"Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Gemeindestraße"Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein)
Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "Auf dem Heiligenfeld" (von der Einmündung der "Kallstraße" bis zur Einmündung in die Straße "Hammergasse") im Bebauungsplangebiet Nr. A 2 im Ortsteil Bergstein
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "Auf dem Heiligenfeld" (von der Einmündung der "Kallstraße" bis zur Einmündung in die Straße "Hammergasse") im Bebauungsplangebiet Nr. A 2 im Ortsteil Bergstein
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "Auf dem Heiligenfeld" (von der Einmündung der "Kallstraße" bis zur Einmündung in die Straße "Hammergasse") im Bebauungsplangebiet Nr. A 2 im Ortsteil Bergstein)
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine in seiner Sitzung am 20.03.2014
Neuregelung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse für Vereinsheime und Bürgerhäuser
Bearbeitetes Dokument: Neuregelung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse für Vereinsheime und Bürgerhäuser
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuregelung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse für Vereinsheime und Bürgerhäuser)
Festlegung der Pflegeentgelte für Sport- und Freizeitanlagen
Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Pflegeentgelte für Sport- und Freizeitanlagen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Pflegeentgelte für Sport- und Freizeitanlagen)
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung vom 03.04.2014
Ausbau der Gemeindestraße "Hohlweg" im Ortsteil Straß
Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Gemeindestraße "Hohlweg" im Ortsteil Straß
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Gemeindestraße "Hohlweg" im Ortsteil Straß)
Ausbau der Gemeindestraße "Sonnenweg" im Ortsteil Straß
Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Gemeindestraße "Sonnenweg" im Ortsteil Straß
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Gemeindestraße "Sonnenweg" im Ortsteil Straß)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld/Segelflugplatzgelände" im Ortsteil Bergstein; hier: Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung zur Anlegung einer Fahrradstrecke für Mountainbiker (Dirt-Bahn)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld/Segelflugplatzgelände" im Ortsteil Bergstein; hier: Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung zur Anlegung einer Fahrradstrecke für Mountainbiker (Dirt-Bahn))
Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses 2011 und 2012
Bearbeitetes Dokument: Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses 2011 und 2012
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses 2011 und 2012)
Förderung von Energiesparmodellen an Schulen durch das Bundesministerium für Umwelt; hier: Mitteilung über den Sachstand und weiteres Vorgehen
Bearbeitetes Dokument: Förderung von Energiesparmodellen an Schulen durch das Bundesministerium für Umwelt; hier: Mitteilung über den Sachstand und weiteres Vorgehen
Freibad Vossenack; hier: Sachstand und weitere Umsetzungsschritte vor Saisoneröffnung (u.a. Festlegung der Eintrittsgelder)
Bearbeitetes Dokument: Freibad Vossenack; hier: Sachstand und weitere Umsetzungsschritte vor Saisoneröffnung (u.a. Festlegung der Eintrittsgelder)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freibad Vossenack; hier: Sachstand und weitere Umsetzungsschritte vor Saisoneröffnung (u.a. Festlegung der Eintrittsgelder))
Freibad Vossenack; hier: Sanierung des Beckens
Bearbeitetes Dokument: Freibad Vossenack; hier: Sanierung des Beckens
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freibad Vossenack; hier: Sanierung des Beckens)
Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes in der Gemeinde Hürtgenwald; Ergebnisse des Arbeitskreises
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6FDP3B´90/DIE GRÜNEN11Hr. Prinz1Gesamt232
Bearbeitetes Dokument: Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes in der Gemeinde Hürtgenwald; Ergebnisse des Arbeitskreises
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes in der Gemeinde Hürtgenwald; Ergebnisse des Arbeitskreises)
Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald und seiner Ausschüsse; hier: Anpassung aufgrund der Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6FDP3B´90/DIE GRÜNEN11Hr. Prinz1Gesamt241
Bearbeitetes Dokument: Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald und seiner Ausschüsse; hier: Anpassung aufgrund der Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald und seiner Ausschüsse; hier: Anpassung aufgrund der Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes)
Ausbau der Hügelstraße und der Mittelstraße in der Ortschaft Brandenberg a)	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung (Hügelstraße) b)	Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung (Mittelstraße)
Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Hügelstraße und der Mittelstraße in der Ortschaft Brandenberg a)	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung (Hügelstraße) b)	Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung (Mittelstraße)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Hügelstraße und der Mittelstraße in der Ortschaft Brandenberg a)	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung (Hügelstraße) b)	Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung (Mittelstraße))
Unterbringung von Flüchtlingen im Gemeindegebiet; Mitteilung über die Umsetzung der Beschlüsse
Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von Flüchtlingen im Gemeindegebiet; Mitteilung über die Umsetzung der Beschlüsse
Segelflugplatz Bergstein; hier: möglicher Betrieb von Motorseglern sowie denkbare Beeinträchtigungen der Bürger
Neuanschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Gey; hier: Auftragsvergabe