Source: https://www.arbeitssicherheit.de/schriften/dokument/0%3A5626822%2C7.html
Timestamp: 2020-03-30 16:21:09
Document Index: 200071807

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 1', '§ 1', '§ 6']

§ 6 17. BImSchV, Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennu...
§ 6 17. BImSchV
§ 6 17. BImSchV – Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen
(4) 1Die Messung der Mindesttemperatur hat in der Nähe der Innenwand des Brennraums zu erfolgen. 2Die zuständige Behörde kann genehmigen, dass die Messung an einer anderen repräsentativen Stelle des Brennraums oder Nachverbrennungsraums erfolgen kann. 3Die Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung der repräsentativen Stelle erfolgt mit Zustimmung der zuständigen Behörde im Rahmen der Inbetriebnahme der Anlage.
(6) 1Abweichend von den Absätzen 1 bis 3 können die zuständigen Behörden andere Mindesttemperaturen oder Mindestverweilzeiten (Verbrennungsbedingungen) zulassen, sofern
2Der Nachweis nach Satz 1 Nummer 2 ist zumindest einmal bei der Inbetriebnahme der Abfallverbrennungsanlage unter den geänderten Verbrennungsbedingungen durch Messungen oder durch ein von der zuständigen Behörde anerkanntes Gutachten zu erbringen. 3Die zuständigen Behörden haben Ausnahmegenehmigungen nach Satz 1 den zuständigen obersten Immissionsschutzbehörden der Länder zur Weiterleitung an die Europäische Kommission vorzulegen.
(9) 1Beim Abfahren von Abfallverbrennungsanlagen oder einzelnen Abfallverbrennungslinien müssen die Brenner zur Aufrechterhaltung der Verbrennungsbedingungen so lange betrieben werden, bis sich keine Abfälle oder Stoffe nach § 1 Absatz 1 mehr im Feuerraum befinden. 2Die Brenner sind ausschließlich mit den in Absatz 8 genannten Brennstoffen zu betreiben. 3Satz 1 ist nicht auf die sonstigen flüssigen Stoffe nach § 1 Absatz 1 anzuwenden, soweit auf Grund ihrer Zusammensetzung keine anderen oder keine höheren Emissionen als bei der Verbrennung von leichtem Heizöl auftreten können und sie zur Aufrechterhaltung der Verbrennungsbedingungen eingesetzt werden.
Zu § 6: Berichtigt am 7. 10. 2013 (BGBl I S. 3754).