Source: http://www.ebay.de/itm/Buchsbaum-Formschnitt-Bonsai-Buxus-winterfest-NR-50/202041974144?hash=item2f0aa3dd80%3Ag%3AT4oAAOSw2DFZqBqK
Timestamp: 2017-10-21 05:46:08
Document Index: 31096441

Matched Legal Cases: ['§19', '§6', 'Art. 14', '§19', 'Art. 14', '§ 275', '§158', '§434']

Buchsbaum Formschnitt Bonsai Buxus winterfest__ NR. 50__ | eBay
Details zu Buchsbaum Formschnitt Bonsai Buxus winterfest__ NR. 50__
Buchsbaum Formschnitt Bonsai Buxus winterfest__ NR. 50__
21. Sep. 2017 19:18:24 MESZ
pflanzenallerlei (3557 )
202041974144
Ostermoorstr.4
Telefon:04946426
E-Mail:tiarella08@aol.com
Kleinunternehmer nach §19, Abs.1 des USTG Ich weise in Rechnungen keine Umsatzsteuer gesondert aus Steuernummer 60/115/10497 Ich nehme am Dualen System Zentek gemäß §6 VerpackV teil. Zentek-Vertragsnummer : 09607 Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unterhttp://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Handelsregisternummer: Steuernummer 60/115/10497
DE 310820361
1. Allgemeine Bestimmungen Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten für die gesamte über den eBay Online-Marktplatz begründeten Verträge zwischen Brigitte Gronau, Ostermoorstr. 4, 26835 Hesel . Tel.: +49(0)4946 - 426 Email : tiarella08@aol.com und dem Kunden. Kleinunternehmer nach §19, Abs.1 des USTG Steuernummer 60/115/10497 Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen dem eBay-Marktplatz und dem Kunden vereinbart wurden. Die ausschließliche Vertragsprache ist deutsch. Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unterhttp://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. 2. Vertragsschluss Shop Die Angebote des eBay-Onlineshop im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der eBay-Onlineshop ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 3 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Bestätigung des Auftrages erfolgt per email.. Nach fruchtlosem Ablauf der 3 Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt. 3. Vertragsschluss bei eBay-Angeboten Das Anbieten von Waren bei eBay, die entweder durch Höchstgebot bei einer Auktion ersteigert werden oder zu einem Festpreis gekauft werden können, gilt zwar als verbindliches, aber nur befristetes Angebot des eBay-Onlineshops zum Vertragsschluss über diese Ware. Das Angebot richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen erfüllt. Das Angebot kann während der individuell bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden – dies ausschließlich über die der Handelsplattform von eBay zur Verfügung stehenden Bietfunktion. Das Angebot gilt im Falle der Auktion nur dann als angenommen, wenn das Gebot des Kunden das Höchstgebot bei Ablauf der bestimmten Frist darstellt, es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Angebot hinterlegter Mindestpreis wurde nicht erreicht. Das Gebot des Kunden erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Auktion ein höheres Gebot abgibt. Die Laufzeit der Auktion bemisst sich nach der offiziellen eBay-Zeit. Mit Ablauf der Frist kommt der Vertrag zustande mit dem Kunden, der das bis dahin höchste Gebot abgegeben hat, es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Angebot hinterlegter Mindestpreis wurde nicht erreicht. Entscheidet sich der Kunde für die Sofort-Kaufen-Option, kommt der Vertrag zustande über den Erwerb der angebotenen Ware zu einem Festpreis. Der Sofort-Kauf kann nur dann ausgeübt werden, wenn noch kein Gebot im Rahmen dieser Auktion abgegeben wurde. Ist im Zusammenhang mit dem Angebot ein Mindestpreis hinterlegt, bleibt der Vertragsschluss abweichend davon auch noch nach Abgabe eines Gebotes für die Auktion möglich, bis der Mindestpreis erreicht oder überschritten wurde. Der Kaufvertrag im Rahmen der Option Sofort-Kauf kommt wie folgt zustande: Ein Kunde, der sich bei eBay eingeloggt hat, klickt bei dem ausgewählten Angebot auf den „Sofort kaufen" Button. Es erscheinen eine Detailansicht des Artikels und der Button „Kaufen". Mit Klick auf den Button „Kaufen" kommt der Kaufvertrag zustande. 4. Lieferung / Lieferzeiten Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Wünscht der Kunde eine spezielle Art der Versendung, die mit Mehrkosten verbunden ist, so hat er diese zu tragen. Die Lieferungvon Pflanzen erfolgt nur innerhalb Deutschlands und in EU-Länder. Pflanzen- Ware wird von Montags bis Donnerstags nach Zahlungseingang verschickt . Die Lieferzeit von Pflanzen innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 10 Arbeitstage (Mo-Fr, Feirtage ausgenommen) und beginnt nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut und Beginn der im Angebot genannten Versandperiode Bei Auslandslieferungen von Pflanzen beträgt die Lieferzeit, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 16 Arbeitstage (Mo-Fr, Feiertage ausgenommen) und beginnt nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut und Beginn der im Angebot genannten Versandperiode. Terminwünsche werden nach Möglichkeit erfüllt,sind für uns aber nur verbindlich, wenn Sie von uns schriftlich bestätigt werden! Wetterschäden, Kulturausfall und sonstige Fälle höherer Gewalt entbinden den Verkäufer von der Lieferpflicht (§ 275 I BGB). Ein bereits gezahlter Kaufpreis wird in diesem Fall unverzüglich erstattet 5. Verpackungs-und Versandkosten Die Kosten für Verpackung und Versand sind der jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen. Ein Versand in EU Länder ist auf Anfrage möglich. In diesem Fall trägt der Käufer die für den Versand anfallenden Zusatzkosten . 6. Zahlung, Zahlungsverzug und Eigentumsvorbehalt Die Zahlung ist per -Vorkasse (der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsschluss spätestens nach 14 Tagen zu zahlen per Überweisungen auf unser Konto. Außerdem ist auch eine Selbstabholung möglich , aber nur nach Absprache. Dann kann man auch eine Barzahlung vornehmen. Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bei mehreren Artikeln besteht die Möglichkeit des einheitlichen Versands. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen und die Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren Eigentum des eBay-Onlineshops (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Vor Eigentumsübertragung ist eine Verfügung, insbesondere eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des eBay-Onlineshops nicht zulässig. Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen müssen wir Mahn- und Bearbeitungsgebühren berechnen. 7. Preise Alle genannten Preise sind Endpreise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) 8. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen Die Belehrung über Ihr Widerrufsrecht und die Widerrufsfolgen sind als Anhang beigefügt und Bestandteil der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen 9. Gewährleistung Es gelten die gesetzlichen Regelungen über die Gewährleistung: §§434 ff. BGB. Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger/Kunde unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware dem eBay-Onlineshop gegenüber schriftlich geltend zu machen. Der eBay-Onlineshop haftet nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte ohne schriftliches Einverständnis erlischt der Gewährleistungsanspruch an den eBay-Onlineshop. Eine Gewähr für das Anwachsen der Pflanzen wird nicht übernommen 10. Haftung Der eBay-Onlineshop haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der eBay-Onlineshop ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der eBay-Onlineshop in demselben Umfang. Die Regelung des vorstehenden Absatzes erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit. 11. Datenschutz Die von Ihnen übermittelten Daten werden von uns ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen verwendet. Alle Ihre Daten werden von uns streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt von uns nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen. Wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz. Zugangsdaten für den Kunden-Login, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln, da wir keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen. 12. Beschwerdeverfahren Die Europäische Kommission stellt seit dem 15.02.2016 eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter nachfolgend aufgeführter URL finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ 13. Copyright Alle dargestellten Bilder unterliegen dem Copyright und dürfen nicht ohne mein Einverständnis andersweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten. 14. Anwendbares Recht Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung Gerichtsstand ist Amtsgericht Leer.
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich (Brigitte Gronau, Ostermoorstr. 4, 26835 Hesel , E-Mail: tiarella08@aol.com, Telefonnummer 04946-426, ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs : Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) — An Brigitte Gronau, Ostermoorstr. 4, 26835 Hesel, Telefon 04946-426, Email: tiarella08@aol.com — Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) — Bestellt am (*)/erhalten am (*) — Name des/der Verbraucher(s) — Anschrift des/der Verbraucher(s) — Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) — Datum _______________ (*) Unzutreffendes streichen.