Source: https://www.vik.de/themen-und-positionen/sonderthema-coronavirus/
Timestamp: 2020-05-30 03:27:05
Document Index: 54092088

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 5', '§19', '§ 74', '§ 27', '§19', '§ 28', '§ 12']

Sonderthema Coronavirus - VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V.
Themen & Positionen / Sonderthema Coronavirus
Corona – Übersicht zu wichtigen Informationen und Unterstützung durch den VIK
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen die Wirtschaft abrupt und mit besonderer Härte. Die Herausforderungen für die Unternehmen sind vielfältig und bedürfen in diesen Tagen kurzfristiger Lösungen. Der VIK unterstützt seine Mitgliedsunternehmen dabei, ihre Problemstellungen und Sorgen an die relevanten Stellen zu adressieren und ihnen Orientierung in der aktuellen Situation zu geben. Wir werden gemeinsame Anliegen selbstverständlich bündeln, um ihre Bedeutung nochmals zu unterstreichen.
So ist die Einhaltung von Fristen für Entlastungstatbestände im Energiebereich und im Emissionshandel aufgrund der Corona-Pandemie von vielen Unternehmen nicht realisierbar. Daher haben wir uns gemeinsam mit anderen Verbänden mit Briefen an die BNetzA, BAFA, BMU und BMWi gewandt, um die Anpassung der Bewertungsmaßstäbe sowie Ausnahmen zu bitten.
Sprechen Sie uns bitte an, wenn Sie Handlungsbedarf sehen. Unsere Mitarbeiter arbeiten größtenteils im Homeoffice, sind aber wie bisher per E-Mail und Telefon für Sie erreichbar. Wir sind für Sie da.
Unsere Ausschuss-Sitzungen finden derzeit via Telefon- oder Videokonferenz statt. Präsenzveranstaltungen haben wir vorerst abgesagt.
Auf dieser Seite bündeln wir für Sie wichtige Informationen und geben Hinweise auf weitere Quellen. Sollte es von Ihrer Seite Informationen geben, die Sie weiterleiten möchten, sprechen Sie uns bitte an. Diese Übersicht wird regelmäßig aktualisiert.
Berufsgenossenschaft ETEM-Meldung: Wiederkehrende Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Arbeits-/Betriebsmittel
Die Coronavirus-Pandemie hat u. a. zur Folge, dass während der verordneten Einschränkungen die wiederkehrenden Prüfungen an ortsveränderlichen elektrischen Arbeits-/Betriebsmitteln nach § 14 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) sowie nach § 5 DGUV Vorschrift 3 und 4 nicht oder nicht fristgerecht durchgeführt werden können. Dazu hat die Berufsgenossenschaft ETEM eine Empfehlung erarbeitet, die Sie in unserem Mitgliederbereich im letzen Mitgliederrundschreiben einsehen können.
BNetzA-Meldung – Zeitraum für notwendige Marktraumumstellung L-Gas auf H-Gas wird wegen Corona-Krise ausgeweitet
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und die Bundesnetzagentur erreichen zunehmend Mitteilungen, dass in Haushalten und Gewerbebetrieben für die Marktraumumstellung erforderliche Anpassungsarbeiten aufgrund der derzeitigen Einschränkungen des täglichen Lebens immer schwieriger durchzuführen sind. So haben eine zunehmende Anzahl von Monteuren keinen Zugang mehr zu den anzupassenden Gasgeräten.
ÜNB zu Testierungsfristen infolge COVID-19-Pandemie
Aufgrund der aktuellen COVID-19-Pandemie und etwaiger, daraus resultierender Herausforderungen in Hinblick auf die Wälzung der EEG-, KWKG- sowie ON-, §19StromNEV- und AbLaV-Umlage im Rahmen der Jahresabrechnung für das Jahr 2019 weisen die Übertragungsnetzbetreiber auf Folgendes hin:
Die grundsätzlichen Meldepflichten gem. §§ 74 und 74a EEG sowie §§ 27 Abs. 4 und 28 KWKG und §19 Abs. 2 Satz 15 StromNEV i. V. m. § 28 KWKG 2016 gelten unverändert. Demnach fordern die Übertragungsnetzbetreiber zu den gesetzlich festgeschriebenen Fristen des 31.05.2020 bzw. 31.07.2020 wie gewohnt (elektronische) Meldungen in den etablierten Formaten.
BNetzA-Abfrage zum Monitoring des Lastmangements wird für das Jahr 2020 ausgesetzt.
Die Abfrage zum Monitoring des Lastmanagement nach §§ 12 Abs. 5 Nr. 5, 51a EnWG wird für das Jahr 2020 ausgesetzt. Vor dem Hintergrund der aktuellen Situation (Coronavirus) möchte die Bundesnetzagentur die Unternehmen entlasten. Die nächste Abfrage zum Monitoring des Lastmanagements findet demnach im Jahr 2021 statt, wobei dann die Jahre 2018-2021 abgefragt werden.
Das Maßnahmenpaket des Bundeswirtschaftsministeriums
Das Bundeswirtschaftsministerium hat umfangreiche Hilfsmaßnahmen zur Stützung der Wirtschaft auf den Weg gebracht. Alle Details finden Sie auf der Sonderseite des Ministeriums: www.bmwi.de
Bundesnetzagentur: Fristen für Monitoring Energie 2020 und Marktkommunikation
Für die Datenerhebung zum Monitoring Energie wird die in den vergangenen Jahren üblicherweise gesetzte Frist aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Virus) um fünf Wochen bis zum 02. Juni 2020 verlängert. Weitere Informationen finden Sie hier.
Datenformate zur Abwicklung der Marktkommunikation
Kommt es in Fällen hoher pandemiebedingter Auslastung der vor Ort tätigen Mitarbeiter in Einzelfällen zur Überschreitung der entsprechenden Prozessfristen, so werden die Beschlusskammern dies bei entsprechender Dokumentation angesichts der aktuellen Gesamtsituation mit dem erforderlichen Augenmaß handhaben und ihr Aufgreifermessen entsprechend zurückhaltend ausüben. Weitere Informationen finden Sie hier.
BAFA: Hinweis zur materiellen Ausschlussfrist 2020 der Besonderen Ausgleichsregelung
Die betroffenen Unternehmen sind verpflichtet, die ordnungsgemäße Antragstellung unverzüglich nachzuholen und bei Antragstellung dem BAFA die Umstände mitzuteilen, warum die Auswirkungen der Corona-Pandemie eine fristgerechte Antragstellung nicht ermöglichten. Weitere Informationen finden Sie hier.
DEHSt: Aktuellen Fristen im Europäischen Emissionshandel und in der Strompreiskompensation
Sollten Fristen aufgrund der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus (Sars-CoV-2) und der zu dessen Eindämmung ergriffenen Maßnahmen im Einzelfall nachweislich nicht eingehalten werden, wird die DEHSt dieses im weiteren Vollzug des Europäischen Emissionshandels oder der Strompreiskompensation berücksichtigen. Insbesondere betrifft dies im Einzelfall die Festsetzung einer Zahlungspflicht wegen einer Abgabepflichtverletzung oder die Verhängung von Bußgeldern wegen Ordnungswidrigkeiten, wenn die Pflichten nachweislich u.a. wegen der Erkrankung oder des Ausfalls von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufgrund der Sars-CoV-2-Pandemie nicht rechtzeitig erfüllt wurden. Die DEHSt erwartet diesbezüglich Entscheidungen seitens der EU oder der Europäischen Kommission. Weitere Informationen finden Sie hier.
Über Ihre Hausbank können Sie die verschiedenen KfW-Kreditangebote für Investitionen und Betriebsmittel beantragen. Weiterführende Informationen finden Sie hier: www.kfw.de
Manager magazin: Leitfaden für Firmen in der Liquiditätskrise
Mo – Do 8:00 bis 18:00 Uhr und Fr 8:00 bis 12:00 Uhr
Hotline zu Fördermaßnahmen des BMWi
Tel: 030 18615 8000
Mo – Do 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Hotline der KfW für gewerbliche Kredite
Tel: 0800 539 9001
Theodor Wolf, MSc
Manager Political Affairs / Pressesprecher
+49 (0) 30 / 21 24 92-12
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