Source: http://www.versr.de/tag/richter/
Timestamp: 2019-02-19 05:07:13
Document Index: 252298632

Matched Legal Cases: ['§\u202f203', '§\u202f203', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Richter Archive - Versicherungsrecht (VersR)
Dr. Golo Wiemer und David Richter, Prämienanpassungen in der privaten Krankenversicherung – zum Erfordernis einer teleologischen Reduktion des § 203 Abs. 2 S. 1 VVG
Geposted am 1. Juni 2018 30. Mai 2018
Mit Urteil vom 10. 1. 2018 hatte nach dem LG Potsdam auch das LG Berlin über die Wirksamkeit von Prämienanpassungen im Zusammenhang mit der Unabhängigkeit des den Anpassungen zustimmenden Treuhänders in der privaten Krankenversicherung zu entscheiden. Auch das LG Frankfurt/O. hat sich kürzlich mit dieser Frage auseinandergesetzt. Da Prämienanpassungen i. S. d. § 203 Abs. 2 VVG der Wiederherstellung des Äquivalenzprinzips und damit zugleich der dauerhaften Erfüllbarkeit der Verpflichtungen des Versicherungsunternehmens dienen, ist die Tragweite von Entscheidungen, die das System infrage stellen, für die Branche enorm. Weiterlesen...
KategorienAllgemein, KrankenTagsAufsatz, Prämienanpassung, private Krankenversicherung, Richter, Wiemer
BGH: Neuer Richter am VI. Zivilsenat
Geposted am 2. Dezember 2016
Der Bundespräsident hat Oberstaatsanwalt beim BGH Dr. Peter Allgayer zum Richter am BGH ernannt.
Richter am BGH Dr. Allgayer ist 44 Jahre alt. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er 2001 in den höheren Justizdienst des Landes Baden-Württemberg ein. Nach Verwendungen bei der Staatsanwaltschaft und dem LG Heidelberg sowie der Staatsanwaltschaft Freiburg wurde er dort Ende 2005 zum Staatsanwalt (im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit) ernannt. Weiterlesen...
KategorienAllgemeinTagsPersonalia, Peter Allgayer, Richter
BGH: Zwei neue Richter am Bundesgerichtshof
Geposted am 5. Oktober 2016
Der Bundespräsident hat den Vorsitzenden Richter am KG Josef Hoch sowie den Richter am OLG Dr. Gero Götz zu Richtern am BGH ernannt.
Richter am BGH Hoch ist 56 Jahre alt. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er 1990 in den höheren Justizdienst des Landes Berlin ein. Er war zunächst der Staatsanwaltschaft und sodann dem LG Berlin zugewiesen. Dort erfolgte am 4. 1. 1993 seine Ernennung zum Richter am Landgericht. Am 15. 2. 1999 wurde Herr Hoch zum Vorsitzenden Richter am LG Berlin und schließlich am 2. 5. 2007 zum Vorsitzenden Richter am KG befördert. Seither war er dort als Vorsitzender eines Strafsenats tätig, der auch für erstinstanzliche Strafsachen zuständig ist. Weiterlesen...
KategorienAllgemeinTagsBGH, Personalia, Richter
Neuer Richter am Bundesgerichtshof (VI. Zivilsenat)
Geposted am 6. Juli 2016 31. August 2016
Neuer Richter am Bundesgerichtshof: Der Bundespräsident hat Richter am Oberlandesgericht Dr. Oliver Klein zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt.
Richter am Bundesgerichtshof Dr. Klein ist 42 Jahre alt. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er 2002 in den höheren Justizdienst des Landes Baden-Württemberg ein. Nach Tätigkeiten bei der Staatsanwaltschaft Freiburg sowie dem Amts- und Landgericht Baden-Baden war er von August 2005 bis Juli 2008 als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht abgeordnet. In dieser Zeit – am 4.10.2006 – wurde er zum Staatsanwalt (im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit) ernannt. Seit August 2008 war Herr Dr. Klein der Staatsanwaltschaft Freiburg zugewiesen. Jeweils im Abordnungswege war er von Februar 2011 bis Juli 2013 im Bundeskanzleramt, sodann bis April 2014 – am 1.8.2013 zum Richter am Amtsgericht Freiburg ernannt – bei dem Oberlandesgericht Karlsruhe und schließlich bis Februar 2015, dabei seit Ende 2014 nur noch mit einem Teil seiner Arbeitskraft, bei dem Landgericht Freiburg tätig. Am 30.12.2014 erfolgte seine Beförderung zum Richter am Oberlandesgericht Karlsruhe. Weiterlesen...
KategorienAllgemeinTagsPressemitteilung, Richter, VI. Zivilsenat