Source: http://www.jurablogs.com/2012/09/05/bgh-alles-besser-werden
Timestamp: 2016-12-08 11:59:43
Document Index: 392080576

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 101', 'BGH', '§ 101', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 101', 'BGH', '§101', '§ 101', '§ 101', '§ 101', 'BGH']

BlogsFor..NetSeptember 2012BGH – “Alles kann besser werden”Das Tatbestandsmerkmal „gewerbliches Ausmaß“ des § 101 Abs. 1 Satz 1 UrhG, welcher dem Rechteinhaber einen Auskunftsanspruch gegen den Schädiger gewährt, wurde bislang kontrovers diskutiert und von den Gerichten unterschiedlich ausgelegt. Zum Teil wurde ein gewerbliches Ausmaß alleine durch die private Nutzung einer Tauschbörse bejaht (LG Oldenburg, Beschl. V. 15.09.2008 – 5 O 2421/08), wohingegen ein gewerbliches Ausmaß ausgeschlossen wurde, wenn es sich bei dem User um eine Privatperson handelte (LG Frankenthal, Beschl. v. 15.09.2008 – 6 O 325/08).Diese divergierende Rechtsprechung könnte nun mit dem aktuellen Beschluss des BGH vom 19.04.2012 (I ZB 80/11 „Alles kann besser werden“) geklärt sein: Die Plattenfirma des Sängers Xavier Naidoo verlangte von der Deutschen Telekom AG als Provider Auskunft gem. § 101 Abs. 9, Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 UrhG über die persönlichen Daten (Name und Anschrift) eines Nutzers, der vier Tage lang einen Titel des Künstlers auf einer Online-Tauschbörse zum Downloaden bereitgestellt hatte ...Zum vollständigen Artikel45 LeserDas Blog für IT-Recht:OLG Schleswig: Gewerbliches Ausmaß bereits bei nur einem Musikalbum92 LeserInfodocc:Der BGH macht es möglich, „olle Kamellen“ können abgemahnt werden – steigen damit die A...55 LeserLBR-Blog:Filesharing: BGH stärkt Rechteinhabern den Rücken8 LeserS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing:Bundesgerichtshof zum Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-Adre...213 LeserDatenschutzbeauftragter:Die Entrüstung ist riesig: BGH interpretiert § 101 UrhG um104 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH Pressemeldung: Bundesgerichtshof zum Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über...300 LeserDas Blog für IT-Recht:Filesharing FAQ45 LeserDas Blog für IT-Recht:LG Kiel: Einmalige Rechtsverletzung kein gewerbliches Ausmaß i.S.v. §101 I UrhG10 verwandte ArtikelAktuelle Rechtsprechung zum Auskunftsanspruch (UrhG)Übersicht Rechtsprechung und Literatur zum Auskunftsanspruch nach § 101 UrhGFilesharing: Auskunftsanspruch gegen Provider nur schwer durchsetzbarLG München I zum gewerblichen Ausmaß gem. § 101 UrhGZum Auskunftsanspruch bei UrheberrechtsverletzungUrheberrechtlicher Auskunftsanspruch bei Rechtsverletzungen in TauschbörsenRechtsprechung zum neuen Auskunftsanspruch nach § 101 UrhGAngebot einer urheberrechtlich geschützten Datei auf einer Internet-Tauschbörse ist grds. gewerblichen AusmaßesBGH: Bei illegalem Filesharing besteht Auskunftsanspruch gegen Provider auch dann, wenn Filesharer selbst nicht “in gewerblichem Ausmaß”
gehandelt hat / Bitte hör auf zu träumen, alles kann nur schlechter werden!Der Auskunftsanspruch und das "gewerbliche Ausmaß"Über den ArtikelVeröffentlicht September 5, 2012 10:20am im Blog For..Net.KategorienMedienrechtThemenInternetrecht, Bgh, Urheberrecht, Filesharing, Urhg, Private Nutzung, Oldenburg, Gewerbliches Ausmaß, Falle, Schulze, FrankenthalTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresPoppenvon Thomas Will / STRAFSACHENMalta-Masche künftig unter Strafevon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenGoldeney Ransomware – Entschlüsseln und sich schützenvon REUBEL GRUBWINKLER RECHTSANWÄLTEVorsicht mit Word-Dateienvon Udo Vetter / LawBlogHaus muss nach 49 Jahren abgerissen werdenvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenAls nächstes lesen - bislang 73 Leser:„Klingeln an der Wohnungstür“