Source: http://www.buzer.de/gesetz/7310/al66317-0.htm
Timestamp: 2018-06-24 22:41:42
Document Index: 335903925

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 1', '§ 9', '§ 11', '§ 11', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 23', '§ 25', '§ 37', '§ 49', '§ 52', '§ 59', '§ 79', '§ 87', '§ 88', '§ 89', '§ 90', '§ 91', '§ 91', '§ 92', '§ 93', '§ 94', '§ 95', '§ 96', '§ 97', '§ 98', '§ 99', '§ 99', '§ 99', '§ 99', '§ 99', '§ 100', '§ 101', '§ 102', '§ 105', '§ 109', '§ 110', '§ 111', '§ 55', '§ 94']

Fassung § 23 EnergieStV a.F. bis 01.01.2018 (geändert durch Artikel 1 V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 84)
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Änderung § 23 EnergieStV vom 01.01.2018
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§ 23 EnergieStV a.F. (alte Fassung)
§ 23 EnergieStV n.F. (neue Fassung)
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 1 Begriffsbestimmungen§ 9 Anlagenbegriff§ 11b (neu) § 11c (neu) § 16 Antrag auf Lagererlaubnis§ 17 Einrichtung des Lagers§ 18 Erteilung und Erlöschen der Lagererlaubnis§ 19 Pflichten des Lagerinhabers, Steueraufsicht§ 23a Steueranmeldung§ 25 Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer§ 37a Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung§ 49a Abgabe von sonstigen Energieerzeugnissen§ 52 Antrag auf Erlaubnis als Verwender oder Verteiler§ 59 Eigenverbrauch§ 79 Pflichten§ 87 Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet§ 88 Steuerentlastung bei Aufnahme in Steuerlager§ 89 Steuerentlastung für Kohlenwasserstoffanteile§ 90 Steuerentlastung bei steuerfreien Zwecken§ 91 Steuerentlastung für Kohle§ 91a Steuerentlastung für Erdgas bei Einspeisung§ 92 Steuerentlastung bei Spülvorgängen und versehentlichen Vermischungen§ 93 Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete Energieerzeugnisse§ 94 Steuerentlastung für Biokraftstoffe§ 95 Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren§ 96 Steuerentlastung für die Schifffahrt§ 97 Steuerentlastung für die Luftfahrt§ 98 Steuerentlastung für die Stromerzeugung und die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme, Allgemeines§ 99 Steuerentlastung für die Stromerzeugung§ 99a Vollständige Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme§ 99b Nachweis der Hocheffizienz§ 99c Betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer§ 99d Teilweise Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme§ 100 Steuerentlastung für Unternehmen§ 101 Steuerentlastung für Unternehmen in Sonderfällen§ 102 Steuerentlastung für den öffentlichen Personennahverkehr, Allgemeines§ 105a Steuerentlastung für ausländische Streitkräfte und Hauptquartiere§ 109 Vermischungen von versteuerten Energieerzeugnissen§ 110a (neu) § 111 OrdnungswidrigkeitenAnlage 1 (zu den §§ 55, 74 und 84a) Verzicht auf förmliche EinzelerlaubnisAnlage 1a (zu § 94 Absatz 3) Nachweis der Einhaltung der Normen
(2) Energieerzeugnisse gelten nicht als aus dem Steuerlager entfernt oder als innerhalb des Steuerlagers entnommen, wenn sie nur kurzfristig zur Prüfung oder Eichung von Messgeräten entnommen und anschließend wieder unmittelbar in das Steuerlager aufgenommen werden. Dies gilt auch für die in Absatz 1 genannten Fälle.
(2) Energieerzeugnisse gelten nicht als aus dem Steuerlager entfernt oder als innerhalb des Steuerlagers entnommen, wenn sie nur kurzfristig zur Prüfung oder Eichung von Messgeräten oder als notwendige Proben zur Qualitätssicherung *) entnommen und anschließend wieder unmittelbar in das Steuerlager aufgenommen werden. Dies gilt auch für die in Absatz 1 genannten Fälle.
(3) In den Fällen des Absatzes 2 hat der Steuerlagerinhaber Aufzeichnungen über die entnommenen und wieder aufgenommenen Energieerzeugnisse zu führen und die Wiederaufnahme in geeigneter Weise nachzuweisen. Das zuständige Hauptzollamt kann dazu Anordnungen treffen. Der Steuerlagerinhaber hat die Aufzeichnungen und Nachweise dem zuständigen Hauptzollamt auf Verlangen vorzulegen.
*) Anm. d. Red.: Die nicht durchführbare Änderung durch Artikel 1 Nr. 11 V. v. 2. Januar 2018 (BGBl. I S. 84) wurde sinngemäß durchgeführt.
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