Source: http://www.jurablogs.com/topic/in-dubio-pro-reo
Timestamp: 2017-09-25 02:47:26
Document Index: 96753044

Matched Legal Cases: ['BGE', 'in dubio', 'BGer', 'in dubio', '§ 261', 'BGer']

IN DUBIO PRO REO - JuraBlogs
strafprozess- 218 Leser - August 16, 2017 11:52am
… Einmal mehr qualifiziert das Bundesgericht eine Beschwerde als aussichtslos, publiziert ihren Entscheid aber nach komplexen Ausführungen über Kognition, Tat- und Rechtsfragen in der Amtlichen Sammlung (BGE 6B_1358/2016 vom 01.06.2017, Fünferbesetzung). Publikationswürdig ist der Entscheid wahrscheinlich wegen der Feststellung, dass auch bei…
strafprozess- 61 Leser - June 22, 2017 11:42am
… Der Grundsatz “in dubio pro reo” ist keine Beweis, sondern eine Entscheidungsregel, die das Gericht erst dann zu befolgen hat, wenn es nach abgeschlossener Beweiswürdigung nicht die volle Überzeugung von der Täterschaft zu gewinnen vermag. Auf einzelne Elemente der Beweiswürdigung ist er grundsätzlich nicht anzuwenden1. Keinesfalls gilt er für…
Rechtslupe- 85 Leser - April 28, 2017 5:07am
…Auf die Sachrüge hin prüft das Revisionsgericht, ob die tatrichterliche Beweiswürdigung so, wie sie sich aus den Urteilsgründen ergibt, den Beweisstoff lückenlos ausgeschöpft hat1. Lückenhaft ist eine Beweiswürdigung namentlich dann, wenn sie wesentliche Feststellungen nicht erörtert2. Im Übrigen liegt ein Erörterungsmangel und damit eine Lücke nur dann vor, wenn sich ……
Rechtslupe- 71 Leser - March 24, 2017 5:05am
Verdachtstatsachen
…Indiztatsachen, aus denen Schlussfolgerungen zum Nachteil eines Angeklagten gezogen werden sollen, müssen zur Überzeugung des Tatgerichts feststehen. Andernfalls kommt der Zweifelssatz zum Tragen1. Dies gilt auch für die Begehung vergleichbarer weiterer Straftaten, aus der Schlussfolgerungen zum Nachteil des Angeklagten im konkreten Fall gezogen…
Rechtslupe- 72 Leser - February 6, 2017 5:44am
… Vor ein paar Jahren habe ich hier über einen Rückweisungsentscheid an das Obergericht des Kantons Aargau berichtet. Inzwischen hat das Obergericht erneut entschieden, ist dabei aber erneut in Willkür verfallen und wird den Fall noch ein drittes Mal behandeln müssen (BGer 6B_262/2016 vom 06.01.2016): Indem sie vom Gutachten ohne erkennbaren…
strafprozess- 103 Leser - January 20, 2017 9:33pm
Unbedingte Freiheitsstrafe: Taxifahrer schändet Studentin
Eine Studentin nahm in Zürich betrunken auf dem Beifahrersitz eines Taxis Platz.
Beweiswürdigung – und der Grundsatz in dubio pro reo
…Die Beweiswürdigung ist Sache des Tatrichters (§ 261 StPO). Ihm obliegt es, das Ergebnis der Hauptverhandlung festzustellen und zu würdigen. Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind1. Es kommt nicht darauf an, ob das Revisionsgericht angefallene Erkenntnisse anders gewürdigt oder Zweifel überwunden hätte. Vielmehr ……
Rechtslupe- 74 Leser - January 9, 2017 5:37am
… Einer einzigen Erwägung in einem neuen Bundesgerichtsurteil ist (indirekt) zu entnehmen, wie das für eine Verurteilung erforderliche Beweismass im schweizerischen Strafprozess zu bemessen ist (BGer 6B_212/2016 vom 08.12.2016). Das nachfolgende Zitat stammt aus der Begründung der Vorinstanz, die das Bundesgericht bestätigt hat: Die Vorinstanz…
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