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Timestamp: 2016-10-27 01:20:53
Document Index: 256065472

Matched Legal Cases: ['Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 72', 'Art. 76', 'Art. 51', 'Art. 74', 'Art. 100', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 8', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 18', 'Art. 239', 'Art. 312', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 239', 'Art. 312', 'Art. 3', 'BGE']

Mit �ffentlich beurkundetem Grundst�ckkaufvertrag vom 4. Juni 2004 erwarb A. X.________ (Beschwerdef�hrer) von B. Y.________ (Beschwerdegegner) eine Eigentumswohnung in Kaiseraugst zum Preis von Fr. 495'000.--. Vorg�ngig hatte der Beschwerdegegner dem Beschwerdef�hrer gest�tzt auf einen am 30. Mai 2004 geschlossenen Vertrag einen Betrag von Fr. 100'000.-- �bergeben. Mit Schreiben vom 29. Januar 2007 verlangte der Beschwerdegegner vom Beschwerdef�hrer die R�ckzahlung dieses Betrags, da es sich beim Vertrag vom 30. Mai 2004 seiner Ansicht nach um einen Darlehensvertrag handelte. Nach Ansicht des Beschwerdef�hrers war mit diesem Vertrag aber eine Schenkung vereinbart worden, weshalb er eine R�ckzahlung ablehnte. In der daraufhin gegen ihn eingeleiteten Betreibung �ber Fr. 100'000.-- erhob der Beschwerdef�hrer Rechtsvorschlag.
B.a Am 7. Dezember 2007 reichte der Beschwerdegegner beim Bezirksgericht Rheinfelden Klage ein mit dem Begehren, es sei der Beschwerdef�hrer zur Zahlung von Fr. 100'000.-- zu verurteilen und es sei der Rechtsvorschlag in der angehobenen Betreibung aufzuheben sowie definitive Rechts�ffnung f�r den Betrag von Fr. 100'000.-- zu erteilen. Mit Urteil vom 11. November 2009 wies das Bezirksgericht Rheinfelden die Klage ab.
B.b Gegen dieses Urteil legte der Beschwerdegegner Appellation beim Obergericht des Kantons Aargau ein mit dem Begehren, es sei das erstinstanzliche Urteil aufzuheben und es sei der Beschwerdef�hrer zur Zahlung eines Betrags von Fr. 100'000.-- zu verurteilen. Zudem sei der Rechtsvorschlag in der angehobenen Betreibung aufzuheben und es sei definitive Rechts�ffnung f�r den Betrag von Fr. 100'000.-- zu erteilen.
Mit Urteil vom 14. September 2010 hiess das Obergericht die Appellation gut, verurteilte den Beschwerdef�hrer zur Zahlung eines Betrags von Fr. 100'000.-- an den Beschwerdegegner und hob den Rechtsvorschlag des Beschwerdef�hrers auf.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 22. Oktober 2010 beantragt der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 14. September 2010 aufzuheben und es sei die Klage des Beschwerdegegners vom 7. Dezember 2007 in Best�tigung des erstinstanzlichen Urteils abzuweisen.
Die Beschwerde richtet sich gegen einen verfahrensabschliessenden Entscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 i.V.m. Art. 90 BGG) in einer Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG), die Rechtsbegehren des Beschwerdef�hrers sind im kantonalen Verfahren nicht gesch�tzt worden (Art. 76 Abs. 1 BGG), der massgebende Streitwert betr�gt mehr als Fr. 30'000.-- (Art. 51 i.V.m. Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde ist daher unter Vorbehalt einer rechtsgen�glichen Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz sei offensichtlich unrichtig und beruhe zudem auf einer Verletzung von Art. 8 BV. Die Vorinstanz habe die Beweismittel einseitig zu Gunsten des Beschwerdegegners gew�rdigt. Die Parteien h�tten unterschiedliche Exemplare des am 30. Mai 2004 geschlossenen Vertrags eingereicht. Die Vorinstanz habe das Vertragsexemplar des Beschwerdegegners als massgebend betrachtet und das vom Beschwerdef�hrer eingereichte Vertragsexemplar bei den weiteren Er�rterungen in keiner Weise mehr ber�cksichtigt.
2.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 397 E. 1.5). Der Beschwerdef�hrer, welcher die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, kann sich nicht damit begn�gen, den bestrittenen Feststellungen eigene tats�chliche Behauptungen gegen�berzustellen oder darzulegen, wie die Beweise ihrer Ansicht nach zu w�rdigen gewesen w�ren. Vielmehr hat er klar und substanziiert aufzuzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3).
2.2 Die Vorinstanz hat festgestellt, die Parteien h�tten am 30. Mai 2004 einen Vertrag geschlossen. Bez�glich der unterschiedlichen Vertragsversionen stellte die Vorinstanz lediglich fest, dass jedenfalls die vom Beschwerdef�hrer eingereichte Vertragsurkunde nicht dem von den Parteien am 30. Mai 2004 geschlossenen Vertrag entspreche. Die Vorinstanz nannte daf�r zwei Gr�nde. Erstens verwies sie auf eine Aussage des Beschwerdef�hrers anl�sslich der erstinstanzlichen Parteibefragung. Der Beschwerdef�hrer hatte bei dieser Befragung zugestanden, er habe mit einer zweiten Unterschrift auf der Vertragsurkunde vom 30. Mai 2004 einen handschriftlichen Passus unterschrieben, wonach nur er Eigent�mer der Eigentumswohnung sei und nicht auch seine Ehefrau. W�hrend die vom Beschwerdegegner eingereichte Vertragsurkunde aber zahlreiche handschriftliche �nderungen und Streichungen enthielt, darunter auch den vom Beschwerdef�hrer in der Parteibefragung angesprochenen Passus samt zweiter Unterschrift des Beschwerdef�hrers, wies die vom Beschwerdef�hrer eingereichte Vertragsurkunde keinerlei handschriftliche �nderungen und auch nur eine Unterschrift auf. Die Vorinstanz schloss daraus, dass letztere Vertragsurkunde nicht massgebend sein k�nne, zumal der Beschwerdef�hrer selbst zumindest eine handschriftliche �nderung zugestanden hatte. Zweitens f�hrte die Vorinstanz aus, das vom Beschwerdegegner eingereichte Vertragsexemplar passe auch besser zum Grundst�ckkaufvertrag. In diesem wurde die Ehefrau des Beschwerdef�hrers nicht auf der K�uferseite aufgef�hrt, was zu der erw�hnten handschriftlichen Korrektur in der vom Beschwerdegegner eingereichten Vertragsurkunde passe, wonach der Beschwerdef�hrer alleiniger Eigent�mer der Wohnung werde. Auch aus diesem Grund k�nne das vom Beschwerdef�hrer eingereichte Vertragsexemplar nicht massgebend sein.
2.3 Der Beschwerdef�hrer bringt zur Begr�ndung seiner R�gen gr�sstenteils appellatorische Kritik vor, ohne dass er sich mit der Begr�ndung der Vorinstanz auseinandersetzt. Es kann allerdings offen bleiben, ob er damit den Begr�ndungsanforderungen gen�gt. Die Vorinstanz hat im Rahmen ihrer Beweisw�rdigung sachlich und eingehend dargelegt, weshalb die vom Beschwerdef�hrer eingereichte Vertragsurkunde nicht dem von den Parteien geschlossenen Vertrag entsprechen k�nne. Die R�gen erweisen sich somit als unbegr�ndet, soweit darauf einzutreten ist.
Der Beschwerdef�hrer r�gt weiter, die Feststellung des Sachverhalts sei auch insofern offensichtlich unrichtig und beruhe auf einer Verletzung von Art. 8 ZGB, als die Vorinstanz negiere, dass es sich beim Vertrag vom 30. Mai 2004 um ein Schenkungsversprechen handle und mithin eine Pflicht zur R�ckerstattung ausgeschlossen worden sei. Die Vorinstanz sei davon ausgegangen, dass bei umstrittener Qualifikation eines Vertrags als Schenkung oder als Darlehen eine allgemeine Vermutung bestehe, die gegen eine Schenkung spreche. Dies f�hre in Verletzung von Art. 8 ZGB zu einer Herabsetzung des Beweismasses zu Gunsten des Beschwerdegegners in dem Sinne, dass f�r den Beweis des Vorliegens eines Darlehensvertrags nicht mehr das Regelbeweismass massgebend sei. Die Vorinstanz habe zudem den wirklichen Willen der Parteien falsch ermittelt und gest�tzt darauf den von ihnen geschlossenen Vertrag f�lschlicherweise als Darlehen und nicht als Schenkung qualifiziert, womit auch eine Verletzung von Art. 18 Abs. 1, Art. 239 sowie Art. 312 OR vorl�ge. Der Beschwerdef�hrer habe nie die Absicht gehabt, einen Darlehensvertrag abzuschliessen.
3.1 Der Inhalt eines Vertrages ist durch Auslegung der Willens�usserungen der Parteien zu bestimmen. Ziel der Vertragsauslegung ist es, in erster Linie den �bereinstimmenden wirklichen Willen der Parteien festzustellen (vgl. Art. 18 Abs. 1 OR). Bleibt eine tats�chliche Willens�bereinstimmung unbewiesen, sind zur Ermittlung des mutmasslichen Parteiwillens die Erkl�rungen der Parteien aufgrund des Vertrauensprinzips so auszulegen, wie sie nach ihrem Wortlaut und Zusammenhang sowie den gesamten Umst�nden verstanden werden durften und mussten (BGE 132 III 626 E. 3.1). Dabei ist vom Wortlaut der Erkl�rungen auszugehen, welche jedoch nicht isoliert, sondern aus ihrem konkreten Sinngef�ge heraus zu beurteilen sind (BGE 123 III 165 E. 3a). Aus diesem kann hervorgehen, dass der Empf�nger einzelne Aussagen des Erkl�renden nicht in ihrer w�rtlichen Bedeutung, sondern in einem anderen Sinne verstehen musste (BGE 133 III 61 E. 2.2.1 S. 67; 135 III 295 E. 5.2; je mit Hinweisen). Demnach ist der vom Erkl�renden verfolgte Regelungszweck, wie ihn der Erkl�rungsempf�nger in guten Treuen verstehen durfte und musste, massgebend (BGE 132 III 24 E. 4 S. 28). Dabei ist zu ber�cksichtigen, was sachgerecht ist, weil nicht anzunehmen ist, die Parteien h�tten eine unangemessene L�sung gewollt (BGE 122 III 420 E. 3a S. 424, mit Hinweisen). Das Bundesgericht �berpr�ft diese objektivierte Auslegung von Willenserkl�rungen als Rechtsfrage, wobei es an Feststellungen des kantonalen Richters �ber die �usseren Umst�nde sowie das Wissen und Wollen der Beteiligten grunds�tzlich gebunden ist (Art. 105 Abs. 1 BGG; BGE 133 III 61 E. 2.2.1 mit Hinweisen).
3.2 Die Vorinstanz hat die Frage offen gelassen, ob zwischen den Parteien eine tats�chliche Willens�bereinstimmung in Bezug auf eine R�ckerstattungspflicht des Betrags von Fr. 100'000.-- bestanden habe. Sie hat eine solche tats�chliche Willens�bereinstimmung mithin nicht festgestellt. Im Rahmen der Auslegung des Parteiwillens befand die Vorinstanz die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers, wonach dieser nicht �ber gen�gend Eigenkapital verf�gt habe und der Beschwerdegegner ihn daher mit der Schenkung des Betrags von Fr. 100'000.-- habe unterst�tzen wollen, f�r nicht einleuchtend. Die Vorinstanz f�hrte aus, wenn der Beschwerdegegner wirklich beabsichtigt h�tte, dem Beschwerdef�hrer den Erwerb der Wohnung durch eine Schenkung von Fr. 100'000.-- zu erm�glichen, so h�tten die Parteien auch einfach den Kaufpreis um diesen Betrag vermindern k�nnen. Die Parteien h�tten als weitere Variante auch vereinbaren k�nnen, dass der Beschwerdegegner dem Beschwerdef�hrer diesen Betrag schenke. Der unbestrittenermassen vom Beschwerdegegner aufgesetzte Vertrag vom 30. Mai 2004 laute aber (wiedergegeben in der Originalschreibweise) wie folgt:
"Y. B.________ gew�hrt am 2. Juni 2004 X. A.________ und X. C.________ ein Betrag von CHF 100'000.-- (Hundertausendfranken) als Eigenkapital f�r den Kauf der Eigentums Wohnung in Z.________.
Y. B.________, best�tigt das nach der Kaufabwicklung durch der UBS Bank keine Forderung vom gegebenen Betrag von CHF 100'000.-- (Hunderttausend Franken) gegen�ber X. A.________ und X. C.________ zusteht."
Im vom Beschwerdegegner eingereichten Vertragsexemplar sei der zweite Absatz gestrichen. Die Vorinstanz liess offen, ob diese Streichung dem Willen beider Parteien entsprochen habe, da ohnehin auch aus dem zweiten Absatz des Vertrags ein Schenkungsversprechen nicht hervorgehe. Der Vertragswortlaut und insbesondere der zweite Absatz passe zudem wesentlich besser zu der vom Beschwerdegegner vorgebrachten Sachdarstellung. Danach h�tten die Parteien zun�chst einen Grundst�ckkaufvertrag �ber formell Fr. 595'000.-- abschliessen wollen, unter gleichzeitiger �berlassung eines nicht zur�ckzubezahlenden Betrags von Fr. 100'000.-- durch den Beschwerdegegner an den Beschwerdef�hrer und dessen Ehefrau. Da sich die Parteien danach aber entschlossen h�tten, lediglich den wirklich gewollten Kaufpreis von Fr. 495'000.-- in den Grundst�ckkaufvertrag aufzunehmen, sei f�r den Betrag von Fr. 100'000.-- dann eine R�ckzahlungspflicht vereinbart worden. Die Vorinstanz f�hrte aus, diese Darstellung passe sowohl zu der Formulierung des zweiten Absatzes als auch zu der - vom Beschwerdef�hrer zwar bestrittenen - sp�teren Streichung dieses Absatzes. Schliesslich f�hrte die Vorinstanz aus, es widerspreche der Lebenserfahrung, dass jemand einer anderen Person ohne gewichtigen Grund, insbesondere ohne verwandtschaftliche oder besondere freundschaftliche Beziehung, einen doch erheblichen Betrag von Fr. 100'000.-- schenke. Der vom Beschwerdef�hrer daf�r vorgebrachte Grund, der Beschwerdegegner habe unter Zeitdruck gestanden, k�nne sich grunds�tzlich schon auf den Kaufpreis auswirken, bewirke aber kaum einen Abschlag am Kaufpreis in der H�he von 20 %. Insgesamt sei daher davon auszugehen, dass der Beschwerdegegner dem Beschwerdef�hrer den Betrag von Fr. 100'000.-- nicht geschenkt habe, sondern dass der Betrag zur�ckzuzahlen sei.
3.3 Soweit der Beschwerdef�hrer Sachverhaltsr�gen dagegen vorbringt, dass die Vorinstanz von der Vereinbarung einer R�ckerstattungspflicht ausging, verkennt er, dass die Vorinstanz diesbez�glich keine tats�chliche Willens�bereinstimmung festgestellt hat. Die Vorinstanz hat die Willenserkl�rungen der Parteien vielmehr nach dem Vertrauensprinzip ausgelegt. Eine solche Auslegung pr�ft das Bundesgericht als Rechtsfrage. Die in diesem Punkt vorgebrachten Sachverhaltsr�gen des Beschwerdef�hrers gehen somit fehl. Dies gilt auch f�r die ger�gte Verletzung von Art. 8 ZGB dadurch, dass die Vorinstanz von einem falschen Beweismass ausgegangen sei. Der Frage des Beweismasses kommt lediglich im Rahmen der Beweisw�rdigung Bedeutung zu, nicht aber im Rahmen der - hier erfolgten - Rechtsanwendung.
3.4 Was die Auslegung der Willenserkl�rungen nach dem Vertrauensprinzip angeht, so �berzeugen die Ausf�hrungen der Vorinstanz. Die Auslegung ist auch insoweit nicht zu beanstanden, als die Vorinstanz der Argumentation des Beschwerdef�hrers nicht gefolgt ist, wonach der Beschwerdegegner unter grossem Druck gestanden habe und rasch auf fl�ssige Mittel angewiesen gewesen sei. Der Beschwerdegegner hat das ihm vom Beschwerdef�hrer unterstellte Ziel eines raschen Verkaufs der Wohnung n�mlich nicht nur mit einer Schenkung, sondern auch mit einem Darlehen erreichen k�nnen. Auch dieses war geeignet, dem Beschwerdef�hrer rasch zum n�tigen Eigenkapital zu verhelfen, um eine Hypothek bei der Bank aufnehmen zu k�nnen. Die Vorinstanz hat somit Bundesrecht nicht verletzt, indem sie aufgrund einer Auslegung der Willenserkl�rungen der Parteien nach dem Vertrauensprinzip zum Schluss kam, diese h�tten die R�ckzahlung des Betrags von Fr. 100'000.-- vereinbart. Die R�ge erweist sich als unbegr�ndet.
3.5 Ausgehend von diesem Auslegungsergebnis hat die Vorinstanz den zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag richtigerweise als Darlehen qualifiziert. Auch die R�ge der Verletzung von Art. 239 und Art. 312 OR erweist sich damit als unbegr�ndet.
Die vom Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers dem Bundesgericht eingereichte Honorarnote �ber Fr. 9'367.25 ist nach st�ndiger Praxis des Bundesgerichts f�r die Bestimmung der Parteientsch�digung nicht ausschlaggebend. Diese bemisst sich vielmehr nach dem Streitwert, der Wichtigkeit der Streitsache, ihrer Schwierigkeit sowie dem Umfang der Arbeitsleistung und dem Zeitaufwand des Anwaltes (Art. 3 Abs. 1 des Reglements �ber die Parteientsch�digung und die Entsch�digung f�r die amtliche Vertretung im Verfahren vor dem Bundesgericht; SR 173.110.210.3). Im vorliegenden Fall ist aufgrund der erw�hnten Kriterien ein Pauschalbetrag von Fr. 6'000.-- angemessen. Die Mehrwertsteuer ist in diesem Betrag enthalten (BGE 125 V 201 E. 4b S. 202 mit Hinweisen).