Source: http://www.ip-rb.de/35687.htm
Timestamp: 2019-05-23 21:09:14
Document Index: 208146336

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'EuG', '§ 95', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 12', '§ 9', '§ 11', '§ 12', '§ 34', '§ 44', '§ 44']

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 3, Erscheinungstermin: 1. MÃ¤rz 2014) lesen Sie die folgenden BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Herrmann, Volker, Bundesregierung: Reines Betrachten eines Videostream ist keine Urheberrechtsverletzung, IPRB 2014, 49
Herrmann, Volker, BGH: Anrufung der beim DPMA eingerichteten Schiedsstelle nach dem ArbEG hemmt die VerjÃ¤hrung, IPRB 2014, 49
Herrmann, Volker, OLG Hamm: MundspÃ¼llÃ¶sungen kÃ¶nnen zulassungspflichtige Arzneimittel sein, IPRB 2014, 49-50
Schmid-Petersen, Frauke, Impressumspflicht auf Xing?, IPRB 2014, 50
Schmid-Petersen, Frauke, Zur Verwirkung von Unterlassungs- und WertersatzansprÃ¼chen bei unberechtigter Nutzung von Filmaufnahmen, IPRB 2014, 50
Schmid-Petersen, Frauke, EuGH-Entscheidung zur ZulÃ¤ssigkeit von Hyperlinks, IPRB 2014, 50-51
EuGH v. 23.1.2014 - Rs. C-355/12 / Brandi-Dohrn, Anselm, Grenzen fÃ¼r den Einsatz â€œtechnischer MaÃŸnahmenâ€œ nach Â§ 95a UrhG, IPRB 2014, 51-52
EuGH v. 6.2.2014 - Rs. C-98/13 / Bott, Kristofer, Grenzbeschlagnahme bei privatem Erwerb aus Drittstaat, IPRB 2014, 52-53
EuG v. 16.9.2013 - Rs. T-437/11 / Steinberg, Jens H. / Piltz, Fabian, Besteht eine Verwechslungsgefahr zweier Zeichen allein bei begrifflicher Ãœbereinstimmung?, IPRB 2014, 53-54
BGH v. 17.7.2013 - I ZR 52/12 / Jochheim, Thomas, SelbstÃ¤ndiger Urheberrechtsschutz fÃ¼r eine literarische Figur, IPRB 2014, 54-55
BGH v. 6.6.2013 - I ZR 2/12 / BÃ¶hm, Claudia, Pflichtangaben bei Google-Adwords-Anzeigen, IPRB 2014, 55-56
OLG KÃ¶ln v. 18.10.2013 - 6 U 75/13 / Glombitza, Bruno M., Muster auf Pullover wird nicht als Marke aufgefasst, IPRB 2014, 56-57
LG KÃ¶ln v. 24.1.2014 - 209 O 188/13 / Schuhmacher, Elmar, Streaming â€“ â€œredtube.comâ€œ, IPRB 2014, 57-58
Wimmers, JÃ¶rg / Mundhenk, Miriam, Das Haftungsrisiko des Hosting-Providers, IPRB 2014, 58-63
Die Frage nach der Verantwortlichkeit von Hosting-Providern fÃ¼r Inhalte ihrer Nutzer ist ein Dauerthema in der Rechtsprechung ebenso wie in der Literatur. Dennoch bleiben wesentliche Fragen ungeklÃ¤rt; dies gilt nicht nur fÃ¼r (behauptete) Verletzungen des geistigen Eigentums, sondern insbesondere auch fÃ¼r (behauptete) PersÃ¶nlichkeitsrechtsverletzungen. Wie der BGH und deutsche Gerichte allgemein mit der Frage der Haftung von Hosting-Diensten umgehen und was dies fÃ¼r die Provider bedeutet, ist Gegenstand dieses Beitrags.
GrÃ¤big, Johannes, Umsetzung der Verbraucherrechte-Richtlinie aus wettbewerbsrechtlicher Sicht, IPRB 2014, 63-65
Bereits am 25.10.2011 wurde die Verbraucherrechte-Richtlinie 2011/83/EU erlassen, durch die die HaustÃ¼rgeschÃ¤fte-Richtlinie und die Fernabsatz-Richtlinie zusammengefÃ¼hrt und Ã¼berarbeitet wurden. Die Ã„nderungen treten am 13.6.2014 in Kraft. Hierdurch werden bei VerbrauchervertrÃ¤gen grundlegende Informationspflichten fÃ¼r den stationÃ¤ren Handel sowie verschiedene Regelungen fÃ¼r alle Vertriebsformen eingefÃ¼hrt und die Vorschriften zum Widerrufsrecht bei VerbrauchervertrÃ¤gen neu strukturiert und grundlegend neu gefasst. In diesem Beitrag werden vor allem die Ã„nderungen im Bereich des E-Commerce aus wettbewerbsrechtlicher Sicht behandelt, da hier mit neuen Abmahnwellen zu rechnen ist.
Gennen, Klaus, Die Regelung der ErfindervergÃ¼tung nach Â§ 12 ArbEG, IPRB 2014, 66-69
Â§ 9 ArbEG sowie die gem. Â§ 11 ArbEG erlassenen Amtlichen Richtlinien (RL) befassen sich mit der HÃ¶he der ErfindervergÃ¼tung. Â§ 12 ArbEG regelt demgegenÃ¼ber, wann und wie die VergÃ¼tungsregelung als solche zustande kommen soll. Der Beitrag gibt einen Ãœberblick Ã¼ber einige fÃ¼r die Praxis bedeutsame grundlegende MaÃŸgaben zur ErfindervergÃ¼tungsregelung. EinigungsvorschlÃ¤ge der Schiedsstelle, die auch zu einer VergÃ¼tungsregelung fÃ¼hren kÃ¶nnen (Â§ 34 Abs. 3 ArbEG), sowie Incentive-Regelungen im Erfindungswesen werden nicht betrachtet.
Bockslaff, Frederik, -Abmahnungen â€“ Â§ 44a UrhG sieht rot, IPRB 2014, 69-72
Die Ende letzten Jahres erfolgten Abmahnungen wegen Streamings warfen die Fragen auf, ob der reine Werkgenuss urheberrechtlich relevant ist und unter welchen Voraussetzungen Â§ 44a UrhG Streaming erfasst.
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 17.03.2014 13:52