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Timestamp: 2016-10-21 09:07:04
Document Index: 176122111

Matched Legal Cases: ['Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 278']

6S.333/2004 (23.12.2004)
Am 15. September 2002 bestellte X.________ bei A.________ tele-fonisch ein halbes Kilogramm Heroin. Der Interessent erkl�rte, dieses zuerst testen zu wollen. Am Abend des gleichen Tages wurde ihm zu diesem Zweck beim Bahnhof Z�rich-Stadelhofen ein Muster von Heroin �bergeben. Da X.________ die Qualit�t des Heroins bem�ngelte, kam es nicht zum beabsichtigten Gesch�ft. Am 19. September 2002 verkaufte A.________ Y.________ bei einem Treffen in D�bendorf 55 Gramm Heroin zum Preis von ca. Fr. 1'400.--. Er selber hatte die Drogen zuvor f�r ca. Fr. 1'100.-- erworben. Am 22. September 2002 nahm A.________ von einem unter dem Namen Z.________ bekannten Mann eine Bestellung von 10 Gramm Kokain und einem Kilogramm Streckmittel entgegen. Er besorgte darauf diesen Stoff bei einem Lieferanten und h�ndigte ihn am 22. September 2002 dem Abnehmer in Regensdorf aus. Schliesslich begab sich A.________ am 14. Oktober 2002 zur Asylbewerberunterkunft in D�bendorf, um dort Y.________ 400 Gramm Heroin und 750 Gramm Streckmittel zu verkaufen. Vor der �bergabe wurde er verhaftet. Bei seiner Festnahme f�hrte er 409 Gramm Heroin (Reinheit 3 %) und 750 Gramm Streckmittel sowie einen Revolver "Arminius" und f�nf Patronen mit sich. Die Waffe und die dazugeh�rige Munition hatte er ohne die daf�r erforderliche Bewilligung erworben.
Das Bezirksgericht Z�rich verurteilte A.________ am 22. Oktober 2003 wegen mehrfacher und teilweise qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz sowie wegen Widerhandlung gegen das Waffengesetz zu 24 Monaten Gef�ngnis. Zugleich widerrief es den bedingten Vollzug von zwei fr�her ausgesprochenen Strafen von 7 Tagen Gef�ngnis und 60 Tagen Gef�ngnis. Das Obergericht des Kantons Z�rich best�tigte am 14. Mai 2004 dieses Urteil vollumf�nglich.
A.________ erhebt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde beim Bundesgericht und beantragt, es sei das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an diese Instanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerde richtet sich allein gegen die Strafzumessung. Die Vorinstanz habe eine unverh�ltnism�ssig hohe Strafe ausgesprochen und damit ihr Ermessen �berschritten. Im Kanton Z�rich erfolgten bei vergleichbaren Drogengesch�ften regelm�ssig bloss Verurteilungen zu bedingten Freiheitsstrafen von 18 Monaten.
1.1 Nach Art. 63 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des T�ters zu. Er ber�cksichtigt die Beweggr�nde, das Vorleben und die pers�nlichen Verh�ltnisse des Schuldigen. Die Schwere des Verschuldens bildet das zentrale Kriterium bei der Zumessung der Strafe. Bei deren Bestimmung hat der Richter die Umst�nde der Tat (sog. Tatkomponente) zu beachten, also das Ausmass des verschuldeten Erfolgs, die Art und Weise der Herbeif�hrung dieses Erfolgs, die Willensrichtung, mit welcher der T�ter gehandelt hat, und die Beweggr�nde des Schuldigen. Je leichter es f�r ihn gewesen w�re, das Gesetz zu respektieren, desto schwerer wiegt dessen Missachtung und damit das Verschulden. Neben diesen auf die Tat bezogenen Faktoren sind auch t�terbezogene Elemente (sog. T�terkomponente) zu ber�cksichtigen, so das Vorleben, die pers�nlichen Verh�ltnisse des T�ters, weiter aber auch sein Verhalten nach der Tat und im Strafverfahren, allenfalls gezeigte Reue und Einsicht sowie die Strafempfindlichkeit (BGE 129 IV 6 E. 6.1 S. 20; 127 IV 101 E. 2a S. 103; 117 IV 112 E. 1 S. 113 f.).
Dem Sachrichter steht bei der Gewichtung der genannten Strafzumessungskomponenten ein erheblicher Spielraum des Ermessens zu. Das Bundesgericht greift in diesen im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde, mit der ausschliesslich eine Rechtsverletzung geltend gemacht werden kann, nur ein, wenn der kantonale Richter den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn er von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder wenn er umgekehrt wesentliche Faktoren ausser Acht gelassen hat und schliesslich wenn er solche Elemente in �berschreitung oder Missbrauch seines Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 129 IV 6 E. 6.1 S. 21; 124 IV 286 E. 4a S. 295).
1.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt mit Nachdruck, dass die Vorinstanz sein Verschulden bei den Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz in unhaltbarer Weise als recht schwer einstufe. Sie gehe zu Unrecht von einer erheblichen Menge von gehandelten Bet�ubungsmitteln aus.
Diese Kritik verkennt, dass im angefochtenen Entscheid die fragliche Bewertung des Verschuldens f�r die Bet�ubungsmitteldelikte gesamthaft erfolgt. Die Vorinstanz �bersieht nicht, dass dabei, soweit ein schwerer Fall vorliegt, die mengenm�ssige Grenze nur relativ knapp �berschritten wurde. Sie misst indessen der Drogenmenge keine ausschlaggebende Bedeutung zu, sondern verweist auf weitere Tatumst�nde, die das Verschulden nicht mehr als leicht erscheinen lassen. So hat der Beschwerdef�hrer delinquiert, ohne selber drogenabh�ngig oder in einer finanziellen Notlage zu sein. Er verf�gte vielmehr �ber eine feste Anstellung mit einem monatlichen Einkommen von Fr. 3'800.--. Ferner verweist sie auf das professionelle Vorgehen des Beschwerdef�hrers und seine Stellung als Zwischenh�ndler in der Drogenhandelshierarchie. Diese Gewichtung des Verschuldens bewegt sich im Rahmen des dem kantonalen Richter zustehenden Ermessens, da nach der Rechtsprechung der gehandelten Drogenmenge - und insbesondere auch dem Reinheitsgrad der Bet�ubungsmittel - bei der Strafzumessung keine vorrangige Bedeutung zukommt (BGE 122 IV 299 E. 2c S. 301 f.; 118 IV 342 E. 2c S. 348). Die gr�ssere Drogenmenge belegt im �brigen, dass die Handelst�tigkeit des Beschwerdef�hrers nicht in einem bloss bescheidenen Rahmen verblieb, auch wenn die Bet�ubungsmittel stark gestreckt waren.
1.3 Weiter beanstandet der Beschwerdef�hrer, dass im angefochtenen Entscheid seine pers�nlichen Verh�ltnisse bei der Strafzumessung nicht gen�gend ber�cksichtigt werden. Diese R�ge ist angesichts der entsprechenden Feststellungen im vorinstanzlichen Urteil und in jenem des Bezirksgerichts, worauf verwiesen wird, schwer verst�ndlich. Die vom Beschwerdef�hrer behaupteten pers�nlichen und famili�ren Schwierigkeiten werden �berhaupt nicht n�her dargetan, noch bestehen daf�r ausreichende Anhaltspunkte.
Der weitere Einwand, dass die Vorstrafen nicht deutlich straferh�hend h�tten ber�cksichtigt werden d�rfen, entbehrt ebenfalls der Grundlage. Denn eine der beiden Vorstrafen lag nur wenige Monate zur�ck und betraf ebenfalls eine Widerhandlung gegen das Waffengesetz, wobei der Beschwerdef�hrer damals sogar einige Zeit in Untersuchungshaft verbrachte. Ferner erscheint es nicht ermessensverletzend, wenn die Vorinstanz dem Gest�ndnis, das der Beschwerdef�hrer bei ihr abgelegt hat, keine erhebliche strafmindernde Bedeutung beimisst, da dieses ganz offensichtlich aus taktischen Gr�nden erfolgte. Es ist im Ergebnis auch nicht ausschlaggebend, wenn die Vorinstanz das Gest�ndnis etwas st�rker strafmindernd ber�cksichtigt als das Bezirksgericht, umgekehrt aber das Tatverschulden etwas gr�sser einstuft. Schliesslich begr�ndet der Beschwerdef�hrer nicht n�her, welche Tatsachen seine Einsicht, Reue und das behauptete kooperative Verhalten in der Strafuntersuchung belegen sollten. Die angef�hrte Belastung eines Mitt�ters bildet jedenfalls unter den gegebenen Umst�nden noch keinen zwingenden Grund f�r eine Strafminderung.
1.4 Der Beschwerdef�hrer r�gt die vorinstanzliche Strafzumessung auch im Ergebnis als unhaltbar und stellt ihr seine eigene Bestimmung des Strafmasses gegen�ber. Eine solche Berechnung vermag indessen noch keine Ermessensverletzung darzulegen. Es trifft auch nicht zu, dass die Begr�ndung der Strafzumessung im angefochtenen Entscheid ungen�gend und zu wenig transparent ist. Der Beschwerdef�hrer �bersieht, dass im Urteil nicht in absoluten Zahlen oder Prozenten angegeben werden muss, inwieweit bestimmte strafzumessungsrelevante Tatsachen straferh�hend oder strafmindernd ber�cksichtigt werden. Der kantonale Richter muss ebenso wenig ausdr�cklich eine "Einsatzstrafe" beziffern, die er bei Fehlen bestimmter Strafsch�rfungs- und Strafmilderungsgr�nde ausgef�llt h�tte (BGE 121 IV 49 E. 2a/aa S. 56). Auch wenn es zutreffen mag, dass bei alleiniger Betrachtung der gehandelten Drogenmenge bzw. des Reinheitsgehalts in vergleichbaren F�llen bedingte Freiheitsstrafen ausgesprochen werden, bedeutet dies nicht, dass gegen�ber dem Beschwerdef�hrer ebenfalls lediglich eine solche Sanktion auszuf�llen ist. Die Vorinstanz legt vielmehr eingehend dar, dass die beurteilten Taten sich vom Durchschnittsfall abheben, weil das Tatverschulden bedeutend ist, und dass ausserdem verschiedenen strafsch�rfenden bzw. deutlich -erh�henden Umst�nden nur das geringf�gig strafmindernde Gest�ndnis gegen�bersteht.
Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Damit wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 278 Abs. 1 BStP).