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Timestamp: 2016-10-28 06:44:30
Document Index: 230050642

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE', 'Art. 68', 'BGE']

8C_908/2012 (29.05.2013)
8C_908/2012 � � Urteil vom 29. Mai 2013
c/o Sozialzentrum Ausstellungsstrasse, QT Industrie,
vertreten durch Soziale Dienste der Stadt Z�rich,
Rechtsdienst SOD,
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Arbeitsunf�higkeit),
Der 1967 geborene P.________ meldete sich am 4. Juni 2008 unter Hinweis auf ein psychisches Krankheitsbild bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich zog in der Folge u.a. Berichte der Psychiatrischen Universit�tsklinik Y.________ vom 30. April 2008 sowie des behandelnden Arztes Dr. med. H.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 16. Juni 2008 und eine Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) vom 18. M�rz 2009 bei; ferner veranlasste sie ein psychiatrisches Gutachten bei Dr. med. B.________, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH, welches am 12. M�rz 2009 verfasst wurde. Gest�tzt darauf wurde vorbescheidweise die Ausrichtung einer halben Rente auf der Grundlage eines Invalidit�tsgrades von 55 % r�ckwirkend ab 1. Juni 2008 in Aussicht gestellt. Nachdem die Vorsorgeeinrichtung des fr�heren Arbeitgebers des Versicherten, die Pensionskasse X.________ (nachfolgend: Pensionskasse) dagegen opponiert und ein Aktengutachten des Dr. med. U.________, FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 8. Dezember 2009 hatte auflegen lassen, holte die IV-Stelle einen Bericht der Sozialen Einrichtungen und Betriebe, Berufliches Trainingszentrums (BTZ), vom 16. April 2010, in dem der Leistungsansprecher vom 4. Januar bis 4. April 2010 hinsichtlich seiner beruflichen F�higkeiten und Belastbarkeit untersucht worden war, und eine weitere Stellungnahme des RAD vom 17. August 2010 ein. Auf dieser Basis hielt sie an der Zusprechung einer halben Rente r�ckwirkend ab 1. Juni 2008 fest (Verf�gung vom 13. Januar 2011).
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich vereinigte die sowohl von P.________ wie auch von der Pensionskasse dagegen angehobenen Beschwerdeverfahren. Mit Entscheid vom 18. September 2012 hiess es die Rechtsvorkehr der Pensionskasse gut, hob die angefochtene Verf�gung der IV-Stelle auf und stellte fest, dass der Versicherte keinen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung habe. Die Beschwerde von P.________ wurde abgewiesen.
P.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm eine ganze, allenfalls eine halbe Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen, damit es nach erg�nzenden Abkl�rungen neu entscheide. Ferner sei ihm die unentgeltliche Prozessf�hrung zu gew�hren.
�W�hrend die IV-Stelle und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichten, schliesst die Pensionskasse auf Nichteintreten auf die Beschwerde.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen bilden die vollst�ndige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232 mit Hinweis). Die auf Grund Letzterer gerichtlich konstatierte Gesundheitslage und Arbeitsf�higkeit sowie die konkrete Beweisw�rdigung betreffen demgegen�ber Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398; Urteil [des Bundesgerichts] 9C_204/2009 vom 6. Juli 2009 E. 4.1, nicht publ. in: BGE 135 V 254, aber in: SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164).
1.2.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
2.1.�Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz zu Recht eine rentenbegr�ndende Invalidit�t des Beschwerdef�hrers verneint hat.
2.2.�Im angefochtenen Entscheid werden die hierf�r massgeblichen Rechtsgrundlagen zutreffend wiedergegeben. Es betrifft dies insbesondere die Bestimmungen und Grunds�tze zum Begriff der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG), zum Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG), zur Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte im Rahmen der Invalidit�tssch�tzung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261 mit Hinweisen; Urteil [des Eidg. Versicherungsgerichts] I 82/01 vom 27. November 2001 E. 4b/cc, in: AHI 2002 S. 62) und zu den Anforderungen an beweiskr�ftige medizinische Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis; vgl. auch BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269). Darauf wird verwiesen.
3.1.�Die Vorinstanz hat dem von der Pensionskasse beigebrachten Aktengutachten des Dr. med. U.________ vom 8. Dezember 2009 vollen Beweiswert als medizinische Entscheidungsgrundlage zuerkannt. Sie ist gest�tzt darauf zum Ergebnis gelangt, dass die durch die Dres. med. H.________ (Bericht vom 16. Mai 2008) und B.________ (Gutachten vom 12. M�rz 2009) sowie den RAD (Stellungnahme vom 17. August 2010) diagnostizierte Pers�nlichkeitsst�rung mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit wenig plausibel erscheine. Insbesondere sei der Beschwerdef�hrer jahrelang in der Gastronomie bei verschiedenen Arbeitgebern t�tig gewesen und habe w�hrend dieser Zeit das Wirtepatent erworben, ohne dass sich Anzeichen auf erhebliche psychische St�rungen gezeigt h�tten bzw. er in fach�rztlicher psychiatrischen Behandlung gestanden habe. Die aus den Ausz�gen aus dem Individuellen Konto hervorgehenden Stellenwechsel l�ngen sodann im �blichen Rahmen und stellten keinen Hinweis auf eine krankheitswertige Beschwerdebild dar. Im Hinblick auf die depressive St�rung handle es sich in �bereinstimmung mit allen Gutachtern lediglich um eine solche mit leicht- bis h�chstens mittelgradiger Auspr�gung. Deren Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit seien aus objektiver Sicht grunds�tzlich als �berwindbar zu betrachten. Aus diesem Grunde seien die Einsch�tzungen des verbliebenen Leistungsverm�gens des Versicherten durch die Dres. med. H.________ und B.________ sowie den RAD nicht nachvollziehbar. Vielmehr sei mit Dr. med. U.________ eine volle Einsatzf�higkeit im bisherigen Beruf mit einer leistungsm�ssigen Einbusse von h�chstens 20 % als erstellt anzusehen, woraus kein anspruchsbegr�ndender Invalidit�tsgrad resultiere.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet letztinstanzlich die Beweiskraft des Aktengutachtens des Dr. med. U.________. Namentlich verm�chten dessen Schlussfolgerungen die �bereinstimmenden Aussagen der �brigen beteiligten �rzte zur Diagnosestellung und zur Arbeitsunf�higkeit nicht zu entkr�ften. Die Feststellungen des kantonalen Gerichts zum noch vorhandenen Leistungsverm�gen erwiesen sich vor diesem Hintergrund als offensichtlich unrichtig, weshalb weiterhin vom Anspruch auf mindestens eine halbe Rente auszugehen sei.
4.1.�Die massgebliche medizinische Aktenlage stellt sich wie folgt dar: Der den Beschwerdef�hrer seit Mitte Juni 2007 behandelnde Psychiater Dr. med. H.________ diagnostizierte in seinem Bericht vom 16. Juni 2008 rezidivierende depressive St�rungen, gegenw�rtig mittelgradige Episode, mit somatischem Syndrom (ICD-10: F33.11) und eine gegenw�rtige depressive Episode. Er attestierte eine Arbeitsf�higkeit von 50 - 100 % in einer behinderungsangepassten T�tigkeit seit 16. Juni 2008, wobei der Patient zur Zeit auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht einsatzf�hig sei. Es komme lediglich ein Arbeitsplatz im gesch�tzten Rahmen in Frage. Dem psychiatrischen Gutachten des Dr. med. B.________ vom 12. M�rz 2009 ist zu entnehmen, dass der Versicherte - mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit - an einer rezidivierenden depressiven St�rung, gegenw�rtig leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.0), mit Somatisierungsneigung sowie an einer kombinierten Pers�nlichkeitsst�rung mit narzisstischen, emotional instabilen und vermeidenden Z�gen (ICD-10 F61.0) leide. In der angestammten T�tigkeit in der Gastronomie sei seit Februar 2009 aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsf�higkeit von nurmehr 30 - 40 % gegeben, wohingegen in einer adaptierten Besch�ftigung des freien Arbeitsmarkts zumutbarerweise eine solche von ca. 50 % bestehe. Die Beeintr�chtigung des Leistungsverm�gens sei bedingt durch eine mittelgradige Einschr�nkung der Stress- und Frustrationstoleranz sowie einer erheblichen Verminderung der emotionalen Belastbarkeit, insbesondere der Kontakt-, Konflikt- und Anpassungsf�higkeit. Das Erreichen einer Arbeitsf�higkeit von 70 % erscheine unter konsequenter psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung und geeigneten Eingliederungsmassnahmen in den n�chsten neun bis zw�lf Monaten m�glich und zumutbar. Als adaptierte T�tigkeiten seien Verrichtungen zu nennen, die keine erh�hten Anforderungen an die sozialen Kompetenzen und an die emotionale Belastbarkeit stellen w�rden. Der RAD-Arzt Prof. Dr. med. G.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, f�hrte mit Stellungnahme vom 17. August 2010 aus, beim Versicherten verhindere aktuell ein chronischer, seit der fr�hen Adoleszenz vorhandener psychischer Gesundheitsschaden von Krankheitswert (ICD-10 F60.31, Z73.1 und Z73.4) die Aussch�pfung der funktionellen Leistungsf�higkeit f�r beruflich zu verwertende T�tigkeiten. Im Vordergrund des trotz kontinuierlich lege artis durchgef�hrter psychiatrischer ambulanter und station�rer Behandlung weitgehend therapieresistenten Krankheitsbildes w�rden wechselnde, mit depressiven Verstimmungen einhergehende emotionale Krisen stehen, die zu einem sich meist unvermittelt manifestierenden pers�nlichen R�ckzugsverhalten des Beschwerdef�hrers aus sozialen Bez�gen f�hren w�rden, verbunden mit der Unf�higkeit der Tagesstrukturierung und der vorausschauenden Vorsorge im Hinblick auf Lebensunterhalt und Zukunftsplanung. Eine in Verbindung mit der Borderline-Pers�nlichkeitsst�rung stehende dissoziale und dysfunktionale Verweigerungshaltung habe bislang alle beruflichen Eingliederungsversuche scheitern lassen. Vor dem Hintergrund des festgestellten Gesundheitsschadens sei aktuell eine beruflich zu verwertende Restarbeitsf�higkeit von 50 % in st�tzender und unterst�tzend-wertsch�tzender behinderungsangepasster Arbeitsplatzsituation zu postulieren, die bei Stabilisierung des jetzigen Arbeitsverh�ltnisses mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit mittelfristig auf 80 % des Pensums zu steigern sein werde. Aus dem Abschlussbericht des BTZ vom 16. April 2010 ergibt sich zusammenfassend, dass die Leistungsf�higkeit und Belastbarkeit des Probanden auf Grund der Auswirkungen seiner psychischen Erkrankung deutlich eingeschr�nkt seien. Trotz guter Motivation und Mitarbeit werde es ihm aktuell und in n�chster Zukunft nicht m�glich sein, eine verwertbare Arbeitsleistung auf dem freien Arbeitsmarkt zu erbringen. Sein psychischer Zustand erweise sich als sehr instabil und k�nne durch geringe St�rungen sowie Anforderungen aus der Arbeitswelt und dem pers�nlichen Umfeld leicht aus dem Gleichgewicht geraten und zu erneuter psychischer Dekompensation f�hren. Die momentane Leistungsf�higkeit betrage aus diesen Gr�nden weit unter 50 %.
4.2.�Die zitierten Unterlagen zeigen �bereinstimmend ein psychisches, das erwerbliche Leistungsverm�gen beeintr�chtigendes Leiden auf, wobei hinsichtlich der Prognose gewisse Divergenzen bestehen. Dr. med. U.________, welcher von der Pensionskasse (akten-) begutachtend beigezogen worden ist und auf dessen Schlussfolgerungen vom 8. Dezember 2009 die Vorinstanz entscheidwesentlich abgestellt hat, h�lt demgegen�ber daf�r, dass weder eine Pers�nlichkeitsst�rung noch ein die Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers massgeblich limitierendes depressives Geschehen vorliege. Vielmehr sei, bei Ausklammerung des Alkohol- und Cannabiskonsums, von einer vollen Arbeitsf�higkeit im bisherigen Beruf mit einer leistungsm�ssigen Einbusse von h�chstens 20 % auszugehen.
4.2.1.�Auch reine Aktengutachten k�nnen beweiskr�ftig sein, sofern ein l�ckenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fach�rztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte �rztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund r�ckt (Urteil [des Bundesgerichts] 9C_697/2012 vom 6. November 2012 E. 1.4 mit Hinweisen).
4.2.2.�Dr. med. U.________ stellte im Rahmen seiner Exploration nicht auf einen feststehenden medizinischen Sachverhalt ab, sondern bem�ngelte vielmehr die durch die Dres. med. B.________ und H.________ vorgenommene Befunderhebung, Diagnosestellung und Arbeitsf�higkeitssch�tzung. In den Fokus ger�ckt wurde durch den Gutachter namentlich die - als �berwindbar beurteilte - Suchtproblematik (Alkohol, Cannabis), welche Dr. med. B.________ in seiner Expertise vom 12. M�rz 2009 ausdr�cklich als nicht leistungsmindernd qualifiziert hatte. Im Lichte der Rechtsprechung w�re eine pers�nliche Untersuchung des Beschwerdef�hrers daher unumg�nglich gewesen bzw. h�tte eine solche in Anbetracht des Ergebnisses der Aktenbegutachtung - und da der Versicherte der Begutachtungseinladung nicht Folge geleistet hatte - zwingend nachgeholt werden m�ssen. Entgegen der vorinstanzlichen Betrachtungsweise sind die Schlussfolgerungen des Dr. med. U.________ mithin nicht uneingeschr�nkt beweiswertig, zumal es diesen auch an einer nachtr�glich erfolgten Auseinandersetzung mit den divergierenden Aussagen des BTZ (vom 16. April 2010) und des RAD-Arztes Prof. Dr. med. G.________ (vom 17. August 2010) mangelt. Beruht die Feststellung im angefochtenen Entscheid, der Versicherte sei in seiner angestammten T�tigkeit weitestgehend uneingeschr�nkt einsatzf�hig mit der Folge, dass keine rentenbegr�ndende Invalidit�t bestehe, demnach auf einer qualifiziert fehlerhaften Beweisw�rdigung, kann darauf nicht abgestellt werden. Da sich indes auch gest�tzt auf die �brigen medizinischen Akten kein vollst�ndiges Bild hinsichtlich der im Verf�gungszeitpunkt aktuellen Diagnose, Arbeitsf�higkeit und Dauerhaftigkeit der Leistungseinschr�nkung (samt Prognose) entnehmen l�sst, ist die Angelegenheit an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen. Es wird die erforderlichen gutachtlichen Abkl�rungen an die Hand nehmen.
Die R�ckweisung der Sache an den Versicherungstr�ger oder an das vorinstanzliche Gericht zu erneuter Abkl�rung (mit noch offenem Ausgang) gilt f�r die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientsch�digung als vollst�ndiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabh�ngig davon, ob sie beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235; Urteil [des Bundesgerichts] 8C_671/2007 vom 13. Juni 2008 E. 4.1). Demgem�ss sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin zu �berbinden. Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten wird damit gegenstandslos. Mangels anwaltlicher Vertretung ist ihm keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG; Urteil [des Bundesgerichts] 4A_184/2012 vom 18. September 2012 E. 5 mit Hinweis, nicht publ. in: BGE 138 III 558).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 18. September 2012 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Pensionskasse X.________, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 29. Mai 2013