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Timestamp: 2016-10-23 23:52:20
Document Index: 74634604

Matched Legal Cases: ['Art. 84', 'Art. 86', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 189', 'BGE', 'BGE', 'Art. 12', 'Art. 14', 'Art. 12', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 32', 'Art. 156', 'Art. 153', 'Art. 153', 'Art. 159']

2P.223/2005 (08.05.2006)
2P.223/2005 /ast
Bundesrichter Hungerb�hler, Wurzburger, M�ller,
Gemeinde Sils i.E./Segl,
Beschwerdef�hrerin, handelnd durch den Gemeindevorstand, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Otmar B�nziger,
Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Schnyder,
Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, 3. Kammer, Obere Plessurstrasse 1, 7001 Chur.
Gemeindeautonomie (Kehrichtgeb�hr),
Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden, 3. Kammer, vom 15. Februar 2005.
X.________ ist Eigent�mer der in der Gemeinde Sils i.E./Segl gelegenen Liegenschaft Parzelle Nr. P.________ mit den H�usern Chesa A.________ (Objekt Nr. a.________) und Chesa B.________ (Objekt Nr. b.________). W�hrend die Chesa A.________ aus einer einzigen Wohneinheit besteht, umfasst die Chesa B.________ eine Hauptwohnung, eine mit einer K�che ausgestattete Personalwohnung sowie eine weitere separate Wohnung.
Am 13. Oktober 2003 stellte die Gemeinde Sils i.E./Segl X.________ die Ben�tzungsgeb�hren f�r Wasser, Kanalisation und Kehricht f�r das Jahr 2003 in Rechnung, ausmachend f�r die Chesa A.________ Fr. 2'932.-- und f�r die Chesa B.________ Fr. 4'694.70. Mit Veranlagungsverf�gung vom 12. Januar 2004 wies der Gemeindevorstand von Sils i.E./Segl die von X.________ dagegen eingelegte Einsprache ab.
In Gutheissung eines von X.________ erhobenen Rekurses hob das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden (3. Kammer) mit Urteil vom 15. Februar 2005 (mitgeteilt am 8. Juli 2005) die angefochtenen "Rechnungsverf�gungen" auf und wies die Sache zur�ck an die Gemeinde zu neuer Veranlagung im Sinne der Erw�gungen. Das Gericht gelangte im Wesentlichen zum Ergebnis, dass die Anteile der in Rechnung gestellten mengenunabh�ngigen (fixen) Grundgeb�hren im Verh�ltnis zu den mengenabh�ngigen (variablen) Ben�tzungsgeb�hren deutlich zu hoch seien bzw. sich die fixen Geb�hren f�r Wasser, Abwasser und Kehricht nicht mehr in vern�nftigen Grenzen bewegten und sachlich nicht mehr begr�ndbar seien, weshalb sie sich mit den allgemeinen verfassungsrechtlichen Anforderungen an Kausalabgaben nicht mehr vereinbaren liessen.
Mit Eingabe vom 1. September 2005 erhebt die Gemeinde Sils i.E./ Segl beim Bundesgericht staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung ihrer Autonomie, mit der sie um Aufhebung des Urteils des Verwaltungsgerichts vom 15. Februar 2005 ersucht, soweit es die Kehrichtgeb�hren betrifft.
X.________ und das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden schliessen je auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
1.1 Das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden stellt einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid dar, gegen den als eidgen�ssisches Rechtsmittel einzig die staatsrechtliche Beschwerde zur Verf�gung steht (Art. 84 Abs. 2 und Art. 86 Abs. 1 OG).
1.2 Das angefochtene Urteil heisst den Rekurs gegen den Einspracheentscheid gut und hebt die kommunalen "Rechnungsverf�gungen" auf. Die Bestimmung der betragsm�ssigen Reduktion, welche "im Sinne der Erw�gungen" des verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses zu erfolgen hat, obliegt der Gemeinde. Das angefochtene Urteil erweist sich insoweit als R�ckweisungs- bzw. als Zwischenentscheid, welcher das Verfahren nicht abschliesst und gem�ss Art. 87 Abs. 2 OG nur dann gesondert mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten werden kann, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann. Dies ist nach der Rechtsprechung u.a. der Fall, wenn eine Gemeinde gezwungen wird, aufgrund eines R�ckweisungsentscheides eine neue Verf�gung zu erlassen, die sie als falsch und autonomiewidrig erachtet (BGE 128 I 3 E. 1b S. 7 mit Hinweisen). Diese Eintretensvoraussetzung ist vorliegend erf�llt.
1.3 Die Gemeinde Sils i.E./Segl wird durch die streitige Anordnung als Gl�ubigerin einer �ffentlichen Abgabe und damit in ihrer Eigenschaft als Tr�gerin hoheitlicher Gewalt ber�hrt. Sie ist daher legitimiert, wegen Verletzung der Gemeindeautonomie staatsrechtliche Beschwerde zu f�hren. Ob die beanspruchte Autonomie besteht, ist keine Frage des Eintretens, sondern der materiellen Beurteilung (BGE 128 I 3 E. 1c S. 7, 136 E. 1.2 S. 139, je mit Hinweisen).
1.4 Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss die staatsrechtliche Beschwerde die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf ungen�gend begr�ndete Vorbringen und appellatorische Kritik tritt es nicht ein (statt vieler: BGE 125 I 492 E. 1b S. 495 mit Hinweisen). Macht der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Willk�rverbots geltend, muss er anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen darlegen, inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten Mangel leidet (BGE 117 Ia 10 E. 4b S. 11 f.; 125 I 492 E. 1b S. 495 mit Hinweisen).
2.1 Eine Gemeinde ist in einem Sachbereich autonom, wenn das kantonale Recht diesen nicht abschliessend ordnet, sondern ihn ganz oder teilweise der Gemeinde zur Regelung �berl�sst und ihr dabei eine relativ erhebliche Entscheidungsfreiheit einr�umt. Der Autonomiebereich kann sich auf die Befugnis zum Erlass oder Vollzug eigener kommunaler Vorschriften beziehen oder einen entsprechenden Spielraum bei der Anwendung kantonalen oder eidgen�ssischen Rechts betreffen (BGE 129 I 290 E. 2.1 S. 294, 410 E. 2.1 S. 413, je mit Hinweisen).
2.2 Den b�ndnerischen Gemeinden verbleibt im Rahmen des eidgen�ssischen und des kantonalen Rechts bei der Ausgestaltung ihrer die Finanzierung der Siedlungsabfallentsorgung regelnden Erlasse ein weiter Ermessensspielraum (BGE 129 I 290 E. 2.2 S. 294 f.). Sie k�nnen demzufolge auch bei der Anwendung dieser Erlasse den Schutz der Gemeindeautonomie beanspruchen.
2.3 Eine Gemeinde kann sich mit staatsrechtlicher Beschwerde wegen Verletzung ihrer Autonomie (Art. 189 Abs. 1 lit. b BV) u.a. dagegen zur Wehr setzen, dass eine kantonale Beh�rde in einem Rechtsmittel- oder Genehmigungsverfahren ihre Pr�fungsbefugnis �berschreitet, die den betreffenden Sachbereich ordnenden kommunalen Normen falsch anwendet oder ihnen zu Unrecht die Gefolgschaft verweigert. Die Gemeinden k�nnen in diesem Rahmen auch geltend machen, die kantonalen Instanzen h�tten die Tragweite eines Grundrechts verkannt und dieses zu Unrecht als verletzt betrachtet. Ebenso k�nnen sie eine Verletzung des Willk�rverbots, des Rechtsgleichheitsgebots oder eine Verweigerung des rechtlichen Geh�rs r�gen, sofern diese Vorbringen mit der behaupteten Verletzung der Autonomie in engem Zusammenhang stehen (BGE 129 I 410 E. 2.3 S. 414; 128 I 3 E. 2b S. 9, je mit Hinweisen).
Soweit es um die Handhabung von eidgen�ssischem oder kantonalem Verfassungsrecht bzw. um die Handhabung von Grundrechtsgarantien geht, pr�ft das Bundesgericht das Vorgehen der kantonalen Rechtsmittelinstanzen mit freier Kognition, �bt dabei allerdings Zur�ckhaltung, soweit die Beurteilung von den �rtlichen Verh�ltnissen abh�ngt oder sich auf technische Sachfragen bezieht, das heisst Bereiche betrifft, wo den kantonalen Instanzen ein gewisser Beurteilungsspielraum einzur�umen ist. Die Anwendung von kantonalem Gesetzesrecht sowie die Feststellung des Sachverhalts �berpr�ft das Bundesgericht nur unter dem Gesichtswinkel der Willk�r (vgl. BGE 131 I 91 E. 1 S. 93; 129 I 410 E. 2.3 S. 414; 128 I 3 E. 2b S. 9, 136 E. 2.2 S. 140 f., je mit Hinweisen).
3.1 Mit der vorliegenden Autonomiebeschwerde wird lediglich jener Teil des Urteils des Verwaltungsgerichts angefochten, welcher die Erhebung der Kehrichtgeb�hr f�r die beiden Liegenschaften des Beschwerdegegners betrifft; in Bezug auf die Wasser- und Abwassergeb�hren hat sich die beschwerdef�hrende Gemeinde mit dem Urteil abgefunden.
3.2 Das von der Gemeindeversammlung Sils i.E./Segl erlassene Abfallreglement vom 13. Dezember 2001 sieht f�r die Finanzierung der Siedlungsabfallentsorgung neben einer mengenabh�ngigen Gebindegeb�hr (sowie besonderen Geb�hren f�r Sperrgut, Sonderabfall und gr�ssere Mengen von Spezialabf�llen aus Gewerbebetrieben) j�hrlich wiederkehrende Geb�hren in Form einer nach dem Neuwert der amtlichen Geb�udeschatzung berechneten Geb�udegeb�hr, einer (fixen) Geb�hr pro Wohnung (Wohnungsgeb�hr) und einer in Relation zum Wasserverbrauch des Geb�udes erhobenen Verbrauchsgeb�hr vor (Art. 12 Abs. 1, Art. 14 und 15 des Reglementes). Die Ans�tze f�r die Gebinde- und die j�hrlich wiederkehrenden Geb�hren werden allj�hrlich durch die Gemeindeversammlung f�r das nachfolgende Kalenderjahr festgesetzt (Art. 12 Abs. 2 Satz 1 des Reglementes). Der Geb�hrenansatz f�r das Jahr 2003 f�r die Kehrichtentsorgung belief sich bei der Geb�udegeb�hr auf 0,4  des Neuwertes der Geb�udeversicherung, bei der Wohnungsgeb�hr auf Fr. 75.-- pro Wohnung und bei der Verbrauchsgeb�hr auf Fr. 0.75 pro m3 Wasserverbrauch; die Gebindegeb�hren betrugen zwischen Fr. 1.-- f�r einen Kehrichtsack � 17 Liter und Fr. 30.-- f�r einen 800 Liter-Container.
3.3 Seitens des Beschwerdegegners wird bezweifelt, ob die Vorgaben im Gemeindereglement in Verbindung mit der periodischen Festsetzung der Abgabes�tze durch die Gemeindeversammlung eine ausreichende gesetzliche Grundlage darstelle. Das Verwaltungsgericht hat dies zu Recht bejaht. Die Gemeinde wirft diese Frage nicht auf, wohl aber der Beschwerdegegner, der im Falle einer Gutheissung der vorliegenden Autonomiebeschwerde den Einwand der ungen�genden gesetzlichen Grundlage wiederum erheben und damit seinerseits erneut an das Bundesgericht gelangen k�nnte, weshalb sich eine Behandlung dieses Punktes hier ebenfalls rechtfertigt: Dass Erlasse der Gemeindeversammlung eine ausreichende Rechtsgrundlage f�r die Erhebung von Abgaben bilden k�nnen, wird an sich auch vom Beschwerdegegner nicht in Frage gestellt (vgl. dazu etwa BGE 127 I 60 E. 2e S. 66 mit Hinweisen). Er beanstandet jedoch, dass solche periodischen Beschl�sse der Gemeindeversammlung nicht wie kommunale Gesetze publiziert w�rden und damit als blosse Verwaltungsakte einzustufen seien. Um mit diesem Einwand durchzudringen, m�sste er vorab (in den Begr�ndungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG gen�gender Form) dartun, dass die Art und Weise der Bekanntmachung der betreffenden Beschl�sse den einschl�gigen (kommunalen oder kantonalen) Vorschriften widerspricht, wor�ber sich der Vernehmlassung nichts entnehmen l�sst. Dass die Ans�tze f�r die Bemessung der Geb�hren jedes Jahr neu bestimmt werden, mag unter dem Gesichtswinkel der Rechtssicherheit nachteilig erscheinen. Dieses Prozedere hat aber den Vorteil, dass die sich aus dem Kostendeckungs- und Verursacherprinzip ergebenden Anforderungen durch die regelm�ssige Anpassung an die finanziellen Bed�rfnisse besser gewahrt werden. Auch bei den direkten Steuern wird der Steuerfuss nach Massgabe des Finanzbedarfs in der Regel durch gesonderte periodische Beschl�sse des Kantons- oder Gemeindeparlaments bzw. der Gemeindeversammlung festgelegt; das Erfordernis der demokratischen Rechtsgrundlage f�r Abgaben wird dadurch nicht verletzt.
3.4 Die von der Gemeinde Sils i.E./Segl dem Beschwerdegegner in Anwendung des kommunalen Abfallreglements und des massgeblichen Geb�hrentarifs f�r das Jahr 2003 f�r die Chesa B.________ (Versicherungswert 1,95 Mio. Franken) in Rechnung gestellte Geb�udegeb�hr belief sich auf Fr. 780.--, die Wohnungsgeb�hr (ausgehend von drei Wohneinheiten � Fr. 75.--) auf Fr. 225.--, total Fr. 1'005.--; nicht eingefordert wurde f�r die Chesa B.________ demgegen�ber eine (variable) Verbrauchsgeb�hr. Die f�r die Chesa A.________ (Versicherungswert gem�ss Rechnung: 1,229 Mio. Franken) erhobene Geb�udegeb�hr betrug Fr. 491.60, die Wohnungsgeb�hr Fr. 75.-- und die Verbrauchsgeb�hr Fr. 120.75, total Fr. 687.35.
4.1 (Periodische) Ben�tzungsgeb�hren, um welche es vorliegend geht, d�rfen im Grundsatz nur nach Massgabe der tats�chlichen Ben�tzung der betreffenden Einrichtung erhoben werden. Unter gewissen Voraussetzungen kann aber auch schon die Bereithaltung einer Einrichtung zur jederzeitigen Ben�tzung die Erhebung einer entsprechenden Abgabe rechtfertigen. Da die Infrastruktur f�r die Abfall- und Abwasserentsorgung unabh�ngig von der tats�chlichen Inanspruchnahme durch die einzelnen Liegenschaften aufrechterhalten werden muss, ist es nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung zul�ssig, den Ben�tzern einen Teil der damit verbundenen Aufwendungen durch eine mengenunabh�ngige Grundgeb�hr (sog. Bereitstellungsgeb�hr) zu �berbinden (Urteil 2P.266/2003 vom 5. M�rz 2004, publ. in: URP 2004 S. 197 ff., E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil 2P.298/2003 vom 10. September 2004, E. 7.1).
4.2 Das Verwaltungsgericht erachtet im angefochtenen Urteil die Erhebung einer - die mengenabh�ngigen Geb�hren erg�nzenden - periodischen Grundgeb�hr (Bereitstellungsgeb�hr) als zul�ssig und sachgerecht, doch ergebe sich im zu beurteilenden Fall ein �bergewicht der mengenunabh�ngigen Grundgeb�hr, welche mit dem f�r die Finanzierung der Entsorgung der Siedlungsabf�lle bundesrechtlich vorgeschriebenen Verursacherprinzip nicht vereinbar sei. Die f�r die Liegenschaften des Beschwerdegegners erhobenen fixen Geb�hren f�r die Kehrichtentsorgung (wie auch insbesondere die hier nicht mehr streitigen Grundgeb�hren f�r Wasser und Abwasser) bewegten sich nicht mehr in vern�nftigen Grenzen und verstiessen damit gegen das Rechtsgleichheitsgebot und das �quivalenzprinzip.
Das Verwaltungsgericht st�tzt sich f�r seine Auffassung auf die Feststellung im die Gemeinde St. Moritz betreffenden Urteil des Bundesgerichts 2P.266/2003 vom 5. M�rz 2004 (publ. in: URP 2004 S. 197 ff.), wonach nach Praxis und Doktrin im Bereich der Abfallentsorgung das Verh�ltnis der Grundgeb�hren und der variablen Benutzungsgeb�hren ungef�hr dem Verh�ltnis zwischen fixen und mengenabh�ngigen Kosten entsprechen sollte. Im vorliegenden Fall macht die Grundgeb�hr f�r die Kehrichtentsorgung nach den (unbestrittenen) Darlegungen des Verwaltungsgerichts f�r die Chesa B.________ mit ihren drei Wohneinheiten 100 % aus, f�r die Chesa A.________ 82,4 %. Da es sich offenbar um untergenutzte Liegenschaften handelt, berechnete das Gericht das Verh�ltnis auch f�r den Fall einer "normalen" Nutzung, indem es von einem Wasserverbrauch von 300 m3 pro Wohnung (als Kriterium vorliegend nicht angefochten) sowie von der Benutzung von 200 Kehrichts�cken (� 35 Liter) pro Jahr und Geb�ude ausging: F�r die erstgenannte Liegenschaft ergab sich auf dieser Grundlage ein fixer Geb�hrenanteil von rund 66 %, f�r die zweite ein solcher von 56 %. Das Verwaltungsgericht erachtete in der Folge nicht nur die (hier nicht mehr streitigen) Grundgeb�hren f�r Wasser und Abwasser, sondern auch die einen wesentlich tieferen Prozentsatz ausmachenden Grundgeb�hren f�r die Kehrichtentsorgung (66 % bzw. 56 %) als �berm�ssig hoch und hob die angefochtenen Geb�hrenverf�gungen der Gemeinde insgesamt auf.
4.3 Die Gemeinde beanstandet zun�chst, dass das Verwaltungsgericht die kommunale Geb�hrenverf�gung auch bez�glich der Kehrichtgeb�hr f�r die Chesa A.________ aufgehoben habe, wiewohl der bei normaler Nutzung sich ergebende Anteil an fixen Geb�hren von 55,73 % innerhalb des auch nach Auffassung des Verwaltungsgerichts statthaften Rahmens von 30-60 % liege und dementsprechend vom Gericht selber denn auch noch als "zul�ssig" bezeichnet worden sei.
4.4 Die Ausf�hrungen des angefochtenen Urteils erscheinen in diesem Punkt in der Tat nicht widerspruchsfrei. Das Gericht bezeichnet einerseits die Kehrichtgeb�hr f�r die Chesa A.________ bei Unterstellung einer normalen Nutzung als noch "innerhalb des Zul�ssigen" bzw. als noch innerhalb des gem�ss Urteil des Bundesgerichts 2P.266/2003 zul�ssigen Rahmens von 30-60 % liegend (S. 10 des angefochtenen Urteils). In der Folge kommt das Gericht aber dennoch zum Schluss, dass sich die aufgrund des Geb�udeversicherungswertes berechneten fixen Geb�hren f�r Wasser, Abwasser und Kehricht insgesamt nicht mehr in vern�nftigen Grenzen bewegen.
Von einem Verstoss gegen das Willk�rverbot kann indessen nicht gesprochen werden. Wenn das Gericht den bei normaler Nutzung der Chesa A.________ resultierenden fixen Geb�hrenanteil von 55,73 % als noch im Rahmen liegend bezeichnete, bezog es sich dabei offenbar auf die im Urteil des Bundesgerichts 2P.266/2003, E. 3.2, erw�hnte Richtlinie des BUWAL betreffend verursachergerechte Finanzierung der Entsorgung von Siedlungsabf�llen (Bern 2001, S. 25), welche f�r die Kehrichtentsorgung einen mengenabh�ngigen Geb�hrenanteil von 40-70 % empfiehlt, was einem Anteil der fixen Grundgeb�hren von 30-60 % entspricht. Dass dieser Rahmen als verbindlich zu betrachten sei, l�sst sich dem genannten Bundesgerichtsentscheid nicht entnehmen. In der betreffenden Erw�gung wird vielmehr zugleich auf Literaturmeinungen verwiesen, wonach im Bereich der Kehrichtentsorgung die Aufteilung zwischen Grundgeb�hren und mengenabh�ngigen Geb�hren ungef�hr dem Verh�ltnis zwischen den fixen und den mengenabh�ngigen Kosten entsprechen sollte. Die mengenunabh�ngigen Kosten machen im Allgemeinen, wie das Bundesgericht unter Verweis auf Veronika Huber-W�lchli (Finanzierung der Entsorgung von Siedlungsabf�llen durch kostendeckende und verursachergerechte Geb�hren, in: URP 1999 S. 56) feststellte, etwa einen Drittel der gesamten Entsorgungskosten aus. Die vorliegend erhobene Grundgeb�hr f�r die Kehrichtentsorgung liegt damit, selbst wenn nicht auf das tats�chliche, sehr geringe Mass der Inanspruchnahme dieser Einrichtung, sondern auf eine normale Benutzung abgestellt wird, zumindest am Rande des Zul�ssigen. Wenn das Verwaltungsgericht nicht bloss die fixen Geb�hrenanteile f�r Wasser und Abwasser, sondern aufgrund der Ankn�pfungen an den als Bemessungsgrundlage bei luxuri�sen Wohnbauten nur bedingt tauglichen Geb�udeversicherungswert auch jenen f�r die Kehrichtentsorgung als �bersetzt betrachtete, h�lt es sich mit dieser Einsch�tzung nach dem Gesagten im Ergebnis noch im Rahmen des Beurteilungsspielraums, welcher den kantonalen Rechtsmittelinstanzen bei der Handhabung der einschl�gigen verfassungsrechtlichen Schranken einzur�umen ist.
5.1 Die Gemeinde macht geltend, bei der Kehrichtentsorgung m�ssten s�mtliche Kosten, auch die einen Anteil von �ber 60 % bzw. 75-80 % des Gesamtaufwandes ausmachenden fixen Kosten, �ber die Ben�tzungsgeb�hren gedeckt werden. Die Sachlage sei damit wesentlich anders als bei der Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung, zu deren Finanzierung auch Anschlussgeb�hren erhoben w�rden. Dies rechtfertige es, den Anteil der Grundgeb�hren f�r die Kehrichtentsorgung h�her festzusetzen als f�r die genannten anderen Einrichtungen. Indem das Verwaltungsgericht die Veranlagungsverf�gungen hinsichtlich der Abfallgeb�hren aufgehoben habe, obwohl sie dem im konkreten Fall gegebenen Verh�ltnis zwischen den fixen und den variablen Kosten entspr�chen, habe es das Verursacher- und das �quivalenzprinzip verletzt.
Der Beschwerdegegner bestreitet die Richtigkeit dieser Darlegungen. Die Gemeinde Sils besitze keine eigene Kehrichtverbrennungsanlage und habe insoweit auch keine Investitionen get�tigt; der Hauptaufwand entfalle auf Transport und Verbrennung. Die gegenteilig lautenden Angaben der Gemeinde werden in der Beschwerdeschrift und durch die im kantonalen Verfahren eingereichten Unterlagen nicht n�her belegt. Wie erw�hnt, machen die mengenunabh�ngigen Kosten bei der Kehrichtentsorgung nach Huber-W�lchli (a.a.O., S. 56) erfahrungsgem�ss ungef�hr einen Drittel der Gesamtkosten aus. Wieso die Dinge im Falle der Gemeinde Sils wesentlich anders liegen sollen, ist nicht ersichtlich. Allein der Umstand, dass es sich bei ihr um eine Tourismusgemeinde handelt, bei welchen sich nach der Lehre aufgrund besondererer Umst�nde (starke saisonale Schwankungen der Einwohnerzahlen bzw. zeitweise hoher Leerwohnungsbestand bei gleichzeitiger Ausrichtung der Entsorgungsinfrastruktur auf Zeiten der Spitzenbelastung) allenfalls ein erh�hter Pauschalgeb�hrenanteil rechtfertigen liesse (vgl. dazu etwa Huber-W�lchli, a.a.O., S. 58 f.; Ursula Brunner, in: USG-Kommentar, N. 83 und N. 90 zu Art. 32a USG), gen�gt noch nicht, um f�r den Bereich der Kehrichtentsorgung - ohne substantiierte Darlegung anhand einer kommunalen Gesamtkostenrechnung - auf das Vorliegen von �berdurchschnittlich hohen mengenunabh�ngigen Kosten zu schliessen. Im �brigen darf auch die Tarifgestaltung in Tourismusgebieten die effektive Menge an �bergebenen Abf�llen nicht v�llig ausser Acht lassen (Brunner, a.a.O., N. 90). Die erw�hnten unbelegten Vorbringen der Beschwerdef�hrerin sind jedenfalls nicht geeignet, die Vertretbarkeit der dem angefochtenen Urteil zugrunde liegenden Annahmen in Frage zu stellen.
5.2 Die Gemeinde beschwert sich des Weiteren �ber eine rechtsungleiche Behandlung, welche sie darin erblickt, dass das Verwaltungsgericht in einem Urteil vom 7. Januar 2005 betreffend die Gemeinde Bever ein Verh�ltnis von fixen und variablen Kehrichtgeb�hren von 66 % zu 34 % unter Hinweis auf den touristischen Charakter der Gemeinde als zul�ssig betrachtet habe. Wieso das Gleiche nicht auch f�r die Gemeinde Sils gelten m�sse, sei nicht einzusehen.
Eine n�here Pr�fung dieses Vergleichsfalles er�brigt sich. Die beiden F�lle unterscheiden sich schon dadurch, dass die Grundgeb�hren f�r das in der Gemeinde Bever gelegene Ferienhaus aufgrund des tieferen Geb�udeversicherungswertes in allen drei Bereichen deutlich niedriger waren als bei den hier in Frage stehenden Liegenschaften, womit sich auch die Frage der Einhaltung des �quivalenzprinzips und des Verursacherprinzips entsprechend anders stellte. Im �brigen kann aus der Beurteilung eines einzelnen Falles nicht abgeleitet werden, dass das Gericht bei der Beurteilung eines weiteren Falles seine Massst�be nicht pr�zisieren oder korrigieren darf.
5.3 Schliesslich wendet die Gemeinde ein, mit den Gebindegeb�hren, welche im Rahmen des Abfallbewirtschaftungsverbandes Oberengadin regional festgelegt w�rden, liessen sich nur 20-25 % der Kosten der Abfallentsorgung decken. Eine zus�tzliche kommunale Gebindegeb�hr (bzw. eine Erh�hung dieser Geb�hr durch die Gemeinde) w�re nicht praktikabel, da sie die Gefahr der wilden Entsorgung der Kehrichts�cke bzw. der Entsorgung in anderen Gemeinden bewirken w�rde. Andere L�sungen, wie etwa die Bemessung der Geb�hren nach der Nutzfl�che, nach dem umbauten Raum oder nach der Anzahl Wohnr�ume der Liegenschaft, verm�chten ebenfalls nicht zu befriedigen, da sie den Faktor Verbrauch nur bedingt repr�sentierten. Bis zu einem gewissen Grade m�sse und d�rfe auch der Wasserverbrauch als Bemessungsgrundlage ber�cksichtigt werden. Das Verwaltungsgericht habe sich mit dem Dilemma, in dem sich die Gemeinde Sils bez�glich der Geb�hrenbemessung befinde, nicht auseinandergesetzt und damit eine Rechtsverweigerung begangen.
Auch dieser Einwand erscheint nicht stichhaltig. Dass eine sachgerechte, den bundesrechtlichen Vorgaben entsprechende und gleichzeitig auf allgemeine Akzeptanz stossende Geb�hrenregelung nicht leicht zu finden ist, mag zutreffen. Die Ausarbeitung von tauglichen L�sungen obliegt jedoch nicht den Rechtspflegeinstanzen, sondern den zust�ndigen Rechtsetzungsorganen. Anzumerken bleibt, dass die Gemeinde Sils, soweit sie den Ertrag aus den Gebindegeb�hren als zu gering erachtet, im Verbund mit anderen (mitbetroffenen) Oberengadiner Gemeinden in der Lage sein sollte, beim regionalen Verband eine �berpr�fung und allf�llige Anpassung der Tarife zu erwirken. Dem Verwaltungsgericht kann nicht vorgeworfen werden, dass es nicht n�her aufgezeigt hat, wie die Gemeinde ihre Kosten auf zul�ssige Weise decken kann. F�r das vorliegende Verfahren gen�gt die Feststellung, dass die Bemessung der Grundgeb�hren allein aufgrund des Geb�udeversicherungswertes in vielen F�llen an Grenzen st�sst und andere objektive Kriterien, welche den f�r die Bereitstellungsgeb�hr massgebenden mutmasslichen Kehrichtanfall besser wiederspiegeln, durchaus zur Verf�gung stehen.
Nach dem Gesagten ist die staatsrechtliche Beschwerde - soweit darauf einzutreten ist - als unbegr�ndet abzuweisen.
Dem Verfahrensausgang entsprechend wird die unterliegende Gemeinde Sils i.E./Segl, welche mit ihrer Beschwerde verm�gensrechtliche Interessen wahrgenommen hat, kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 und 2, Art. 153 sowie Art. 153a OG). �berdies hat sie den Beschwerdegegner angemessen zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 2 OG).
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'000.-- wird der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
Die Beschwerdef�hrerin hat den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt.