Source: http://www.jurablogs.com/topic/werktitelschutz
Timestamp: 2018-01-18 00:35:03
Document Index: 17576638

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 5', '§ 5', 'BGH', 'BGH', '§ 5', 'BGH', 'BGH', '§ 5', '§ 5', '§ 5']

WERKTITELSCHUTZ - JuraBlogs
… unterdurchschnittlicher originärer Unterscheidungskraft. e) Bestehen Unterschiede in der Zusammen- oder Getrenntschreibung der im Übrigen nur durch Groß- oder Kleinschreibung voneinander abweichenden Wortbestandteile (hier: "Kinderstube"/"Kinder STUBE"), liegt regelmäßig keine Zeichenidentität, sondern Zeichenähnlichkeit vor. f) Wird die Abmahnung auf mehrere…
… bzw. gelesen, in aller Regel erkennen deutsche Gerichte, jedenfalls bislang, Website-Gestaltungen keine Schöpfungshöhe zu und damit auch keinen urheberrechtlichen Schutz. „Moment mal!“, wenden regelmäßige Leser dieses Blogs jetzt vielleicht ein: „Aber in diesem Text von neulich zum Content Marketing hat er doch geschrieben, dass Websites als „Werk…
… Abruf bereithält. Seit 2009 bietet sie entsprechende Informationen auch über eine Applikation (nachfolgend „App“) für Mobilgeräte (Smartphones und Tablet-Computer) unter der Bezeichnung „wetter.de“ an. Die Beklagte ist Inhaberin der Domainnamen „wetter.at“ und „wetter-deutschland.com“, unten denen sie im Internet ebenfalls Wetterdaten zur Verfügung…
Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP/ Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 95 Leser - September 5, 2016 6:00am
… Urteil des BGH vom 28.01.2016, Az.: I ZR 202/14 a) Titelschutzfähige Werke im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG können auch Apps für Mobilgeräte sowie Informationsangebote im Internet sein. b) Der Bezeichnung "wetter.de" kommt keine für einen Werktitelschutz nach § 5 Abs. 1 und Abs. 3 MarkenG hinreichende originäre Unterscheidungskraft für eine App…
… ihrer Domain auch im Bereich der Apps gefunden zu werden. Aufgrund der Vielzahl der mittlerweile existierenden Apps kann es passieren, dass der eigene Name bereits als App-Name existiert. Der Bundesgerichtshof hatte in einem solchen Fall über den Schutz und die Reichweite von Domainnamen und den Namen von Apps zu entscheiden. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
kanzlei.biz- 51 Leser - February 19, 2016 11:06am
… Zeitschriften- oder Filmtitel können Werktitelschutz genießen. Nun hat der BGH entschieden, dass dieser Schutz grundsätzlich auch für Domains und Apps gilt. Die Klägerin bietet seit 2009 unter der Bezeichnung „wetter.de″ eine Applikation („App″) für Smartphones und Tablet-Computer an, auf der Nutzer ortsspezifische Wetterdaten und weitere…
Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Markenrecht- 60 Leser - February 16, 2016 7:08am
… bestimmte Zeichen gleich, die innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Kennzeichen des Geschäftsbetriebs gelten. (3) Werktitel sind die Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken. Der Beitrag wetter.de-App ist nicht als Werktitel schutzfähig; Apps jedoch grundsätzlich schon. erschien zuerst auf fiXmarke.de - Markenschutz & Markenrecht. …
fiXmarke.dein Markenrecht- 45 Leser - February 1, 2016 4:47pm
… Entscheidung vom 28.01.2016 (Az.: I ZR 202/14) bestätigte der BGH, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können. Dies ist wenig überraschend, da es sich bei Apps schlicht um Software handelt, die dem Titelschutz nach § 5 MarkenG zugänglich ist. In der Sache entschied der BGH jedoch für die Beklagte…
Peter Müller/ muepe.de | weblog peter müllerin Markenrecht- 97 Leser - January 29, 2016 3:43pm
… PM Nr. 26/2016 BGH vom 28.01.2016, Az.: I ZR 202/14 Die Bezeichnung „wetter.de“ als Domainname und Name einer App genießt keinen Werktitelschutz im Sinne von § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG. Grundsätzlich können Domainnamen von Internetseiten sowie Apps von Mobilgeräten titelschutzfähige Werke sein. Der Bezeichnung „wetter.de“ kommt jedoch keine…
kanzlei.biz- 51 Leser - January 29, 2016 1:27pm
Markenrechte-Blogin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 102 Leser - May 13, 2015 3:59pm
… “Ich bin dann mal weg” war und ist eines der erfolgreichsten Bücher der vergangenen Jahre. Hape Kerkeling berichtet darin von seinen Erfahrungen auf dem Jakobsweg. Bei dem Titel handelt es sich um eine allgemeingebräuchliche Redewendung, die vielfach verwendet wird – so auch von einem Reiseportal im Internet. Darüber, ob sich dies mit den…
… Die Bezeichnung einer App ist zwar grundsätzlich dem Werktitelschutz im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG zugänglich, die konkret gewählte Bezeichnung “wetter.de” ist aber nicht kennzeichnungskräftig. Die grundsätzliche Schutzfähigkeit als Werktitel begründet sich aus Parallelen zu einer Software und einer Homepage, Werken also, denen in der…
Rechtslupe- 17 Leser - November 14, 2014 5:51am
… Printpublikationen – aufgrund der Einzigartigkeit von Domains stets klar, um welches Angebot es sich handelt. Dieses Argument lässt sich zwar für Apps nicht fruchtbar machen. Was aber – außer der Marktenge – unterscheidet Apps wiederum von Printwerken? Wer regelmäßig in den verschiedenen Appstores stöbert, hat sich längst an die Verwendung…
Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 75 Leser - October 11, 2014 9:28am
… Die Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co. KG darf die Bezeichnung “Rock am Ring” verwenden. So hat das Oberlandesgericht Koblenz in dem hier vorliegenden Fall über den Antrag der Nürburgring GmbH in Eigenverwaltung (i.E.) auf Erlass einer einstweiligen Verfügung entschieden und den Antrag unter Abänderung der erstinstanzlichen…
Rechtslupein Zivilrecht- 16 Leser - September 1, 2014 4:04am
… Zwar ist die Wortmarke “Rock am Ring” seit dem Jahr 1993 für die Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co KG beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und damit markenrechtlich geschützt. Aber bei der Bezeichnung “Rock am Ring” handelt es sich außerdem um einen schutzfähigen Werktitel, d. h. um eine gleich einer Marke…
Rechtslupe- 26 Leser - July 1, 2014 4:23am
08.10.2013 327 O 104/13 Alle Artikel Abmahnung Absolute Schutzhindernisse Allg. Zivilrecht Angesprochener Verkehrskreis Angewandte Kunst Anmeldung Geschmacksmuster App Apps Benutzung Berühmte Marke Buchtitel Domain Domainname Domainnamen Domainrecht Dringlichkeit Dringlichkeitsvermutung Eidesstattliche Versicherung Eine App Patentieren Eine App Schützen Entscheidungen Fehlende Unterscheidungskraft Ferien.De Gebrauchskunst Geburtstagszug Geschmacksmuster Geschmacksmusterrecht Gestaltung Gewerblicher Rechtsschutz Hamburg Hape Kerkeling Harpe Kerkeling Ich Bin Dann Mal Weg Internet Internetrecht It Kanzlei It Recht Jakobsweg Kennzeichenschutz Kinderstube Kleine Münze Kunst Mainz Markeng Markengesetz Markenrecht Markenschutz Markenverletzung Media Nürburgring Rechteinhaber Rechtsverletzer Reiseportal Res Resmedia Rosa Rufausbeutung Schutzbedürftig Schutzfähig Schutzunfähige Zeichen Schöpfungshöhe Smartphone Smartphone App Titelschutz Titelschutzfähige Zeichen Top Urteile Unterscheidungskraft Urheberrecht Urteile Verträge Verwechselungsgefahr Verwechslungsgefahr Webseiten Weg.De Werk Werkbegriff Werktitel Werktitelschutz App Werktitelschutz Domain Werktitelschutz Für Apps Wettbewerbsrecht Wetter App Wetter Deutschland.Com Wetter.De Wirtschaftsrecht Wissenswertes Für Markenanmelder Zeichenidentität Zeichenähnlichkeit Zeitschrift § 5 Markeng ähnlichkeit