Source: https://isarpatent.com/impressum-datenschutz
Timestamp: 2018-07-18 17:42:45
Document Index: 264456750

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 5', '§ 5', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 21', 'Art. 20', 'Art. 7', 'Art. 6', 'Art. 21']

Anbieterin dieser Seiten im Sinne des Telemediengesetzes ist:
isarpatent - Patent- und Rechtsanwälte Behnisch · Barth · Charles · Hassa · Peckmann & Partner mbB mit dem Sitz in München, eingetragen im Partnerschaftsregister des Amtsgerichts München unter PR 1262.
Gesellschafter der Partnerschaftsgesellschaft sind Dr. Werner Behnisch, Dr. Stephan Barth, Glyndwr Charles, Oliver Hassa, Ralf Peckmann, Wolfgang Sandmann, Dr. Christoph Hecht, Franz Stangl, Dr. Nino Bratovic, Dr. Han Bong Ko und Adrian Huissel.
Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer der Gesellschaft lautet: DE 130254464
Die Anschrift der Kanzlei lautet:
Hauptsitz M ü n c h e n :
Friedrichstraße 31, 80801 München
Telefon: +49 (0)89 3816100
Telefax: +49 (0)89 3401479
Büro C o b u r g :
Mohrenstraße 20, 96450 Coburg
Telefon: +49 (0)9561 871538
Telefax: +49 (0)9561 871539
Büro F r e i b u r g :
Jacobistraße 52 - 79104 Freiburg
Telefon: +49 (0)761 6125 5989
Telefax: +49 (0)761 6124 5729
website: https://www.isarpatent.com
Zusätzliche Angaben gemäß § 6 Telemediengesetz (TDG):
Die Patentanwälte unserer Kanzlei sind Angehörige der Patentanwaltskammer (Adresse: Tal 29, 80331 München). Diese ist als Aufsichtsbehörde zuständig (www.patentanwalt.de).
Für die Patentanwälte gelten gemäß § 5 Telemediengesetz die berufsrechtlichen Regelungen
der Patentanwaltsordnung (http://www.patentanwalt.de/pa/anwaltsordnung.html) und
die Berufsordnung der Patentanwälte (http://www.patentanwalt.de/pa/berufsordnung.html), sowie
die FICPI Standesregeln (http://ficpi.org/library/governance/code-of-conduct/) und
soweit sie Europäische Patentanwälte sind, auch der "Code of conduct of the institute of professional representatives before the European Patent Office" (http://www.patentepi.com/en/the-institute/rules-and-regulations/conduct-and-discipline/).
Die Rechtsanwälte unserer Kanzlei sind Angehörige der Rechtsanwaltskammer München (Adresse: Tal 33, 80331 München). Diese ist als Aufsichtsbehörde zuständig (www.rak-muenchen.de).
Für die Rechtsanwälte gelten gemäß § 5 Telemediengesetz die berufsrechtlichen Regelungen der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO), der Berufsordnung der Rechtsanwälte (BORA), der Standesregeln der Rechtsanwälte in der Europäischen Gemeinschaft (CCBE-Berufsregeln), dem RVG und der Fachanwaltsordnung (FAO), welche auf der Internetseite http://www.brak.de/fuer-anwaelte/berufsrecht/ der Bundesrechtsanwaltskammer zu finden sind.
Alle Patent- und Rechtsanwälte bzw. die isarpatent Patentanwälte Rechtsanwälte Behnisch Barth Charles Hassa Peckmann & Partner mbB führen bzw. führt die Vermögensschadens-Haftpflichtversicherung bei der Zurich Insurance plc NfD (Niederlassung für Deutschland, Riehler Straße 90, 50657 Köln). Versicherungsnummer: 813.090.062.710; Geltungsbereich: weltweit.
Alle Inhalte dieser Seite sind ausschließlich zur Information über den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland, Europa und weltweit gedacht. Wir haben die Seiten sorgfältig zusammengestellt, können dennoch keine Gewähr für die Richtigkeit der angebotenen Inhalte übernehmen. Ebenso können wir eine Haftung für die Links auf fremde Seiten nicht übernehmen, obwohl wir auch diese sehr sorgfältig überprüft haben, bevor sie aufgenommen wurden. Sollte ein Link strafbaren oder Ärgernis erregenden Inhalt enthalten oder unmittelbar auf eine Seite verweisen, die derartigen Inhalt enthält, bitten wir Sie, uns eine Nachricht zukommen zu lassen. Wir werden diesen Link dann entfernen.
Die Datenverarbeitung im Sinne dieser Datenschutzerklärung wird durch isarpatent - Patent- und Rechtsanwälte Behnisch Barth Charles Hassa Peckmann & Partner mbB, Friedrichstraße 31, 80801 München (im Folgenden „Isarpatent“) vorgenommen.
isarpatent hat als betrieblichen Datenschutzbeauftragten Herrn Rechtsanwalt Helge Kauert, LL.M.; dataLEGAL Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Oskar-von-Miller-Ring 33, 80333 München bestellt. Herr Kauert ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! online zu erreichen.
Generell gilt: Ihre persönlichen Daten werden durch Isarpatent nur an Dritte weitergegeben, falls:
Sie Ihre nach Art. 6 (1) S.1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
die Weitergabe nach Art. 6 (1) S.1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
für die Weitergabe nach Art. 6 (1) S.1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, oder
dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 (1) S.1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen erforderlich ist.
Beim Aufrufen der Internetpräsenz von www.isarpatent.com werden je nach von Ihnen verwendeten Browser automatisch Informationen an den von Isarpatent betriebenen Server versendet, die temporär gespeichert werden, um Ihrem Browser den Aufbau und die Anzeige der Webseite technisch zu ermöglichen. Diese Informationen umfassen Ihre IP-Adresse, den Zugriffszeitpunkt, die Herkunfts-URL, den Namen sowie die URL der von Ihnen angeforderten Dateien und technisch notwendige Daten Ihres Endgerätes wie etwa Browsername, Browserversion, Betriebssystem und Providerinformationen. Nach Beendigung des Zugriffs werden die Informationen automatisiert gelöscht. Für diese Datenerhebung besteht eine Rechtsgrundlage nach Art. 6 (1) S.1 lit. f DSGVO, denn das berechtigte Interesse von Isarpatent liegt in den oben genannten Zwecken zur Datenerhebung. Ein Rückschluss auf weitere personenbezogene Daten durch Isarpatent ist ausgeschlossen.
Ein elektronischer Newsletterversand erfolgt nur an Email-Adressen, bei denen der Inhaber gemäß Art. 6 (1) S.1 lit. a DSGVO ausdrücklich in den Erhalt solcher Emails eingewilligt hat. Ein Widerruf der Einwilligung ist jederzeit möglich, beispielsweise durch Anwählen eines Links im Newsletter oder durch elektronische Übersendung des Widerrufs an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
Auf dieser Website nutzen wir das Angebot von Google Maps. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der Website anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion. Durch den Besuch auf der Website erhält Google die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite von www.isarpatent.com aufgerufen haben. Zudem werden IP-Adresse, Zugriffszeitpunkt, Herkunfts-URL, Name sowie URL der von Ihnen angeforderten Dateien und technisch notwendige Daten Ihres Endgerätes wie etwa Browsername, Browserversion, Betriebssystem und Providerinformationen an Google übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. Google speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an Google richten müssen.
Generell haben Sie als Betroffener das Recht, beispielsweise per Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!:
gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von Isarpatent verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei Isarpatent erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei Isarpatent gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei Isarpatent gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und Isarpatent die Daten nicht mehr benötigt, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie Isarpatent bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
gemäß Art. 7 (3) DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber Isarpatent zu widerrufen; und
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 (1) S.1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation umgesetzt wird.