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Timestamp: 2016-10-27 16:46:39
Document Index: 227228480

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 100', 'Art. 47', 'Art. 108', 'Art. 65', 'Art. 66']

2C_603/2015 � � Urteil vom 23. Juli 2015
A.________ reichte die Steuererkl�rungen 2013 f�r die kantonalen Steuern und die direkte Bundessteuer trotz Mahnung nicht ein. Die Steuerverwaltung des Kantons Schwyz auferlegte ihm daher am 29. Oktober 2014 Ordnungsbussen von je Fr. 100.--. Der Pflichtige gelangte dagegen an das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz. Der Einzelrichter trat mit Entscheid vom 13. Februar 2015 auf die Beschwerde gegen die Ordnungsbussenverf�gung 2013 betreffend die direkte Bundessteuer mangels Zust�ndigkeit nicht ein; das Verfahren zur Ordnungsbusse 2013 betreffend die kantonalen Steuern verwies er in ein neues Verfahren. Mit Urteil vom 21. Mai 2015 erkl�rte das Verwaltungsgericht A.________ betreffend die kantonalen Steuern 2013 der (eventual-) vors�tzlichen Verletzung einer Verfahrenspflicht im Sinne von � 201 des Steuergesetzes des Kantons Schwyz vom 9. Februar 2000 (StG) schuldig und bestrafte ihn mit einer Ordnungsbusse von Fr. 100.--. Dagegen gelangte A.________ am 10. Juli 2015 mit Beschwerde an das Bundesgericht; er beantragt, das Urteil des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben, und stellt verschiedene weitere Antr�ge.
Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze. Die Begr�ndung hat sachbezogen zu sein; die Beschwerde f�hrende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen plausibel aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 f. mit Hinweisen). Das Verwaltungsgericht erl�utert, welche Verfahrenspflichten der Beschwerdef�hrer im Steuerveranlagungsverfahren verletzt habe, dass er dies (eventual-) vors�tzlich getan habe und welche rechtlichen Konsequenzen sich daraus erg�ben. Dazu l�sst sich der dem Bundesgericht vorgelegten Rechtsschrift nichts entnehmen. Die Schilderung der Verh�ltnisse im Kanton Schwyz durch den Beschwerdef�hrer, wie er sie einsch�tzt, ist offensichtlich nicht geeignet aufzuzeigen, inwiefern der Bussenentscheid des Verwaltungsgerichts Recht verletzte. Im Lichte der Erw�gungen des Verwaltungsgerichts ist nicht erkennbar, inwiefern dies der Fall sein k�nnte. Die Beschwerde erscheint denn auch aussichtslos, sodass auch die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und die Beigabe eines unentgeltlichen Rechtsanwalts zur Nachreichung einer verbesserten Beschwerdeschrift ausser Betracht f�llt (Art. 64 BGG). Ohnehin liesse sich die Beschwerdefrist von 30 Tagen (Art. 100 Abs. 1 BGG) als gesetzliche Frist nicht erstrecken (Art. 47 Abs. 1 BGG).
�Auf die einer tauglichen Begr�ndung entbehrende Beschwerde ist mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
�Die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) sind entgegen dem Verfahrensausgang dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).