Source: http://www.scooterkingz.com/skz/datenschutz-2.html
Timestamp: 2013-05-21 04:28:58
Document Index: 34825529

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 4', '§2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

SKZDatenschutz
Allgemeine Geschäftsbedingungen der ScooterKingZ GmbHFassung vom 03.04.2012 1. „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die mit uns zu einem Zwecke in Geschäftsbeziehungen tritt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB) 2. „Unternehmer“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die mit uns in Geschäftsbeziehungen treten und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB). Sofern Unternehmer nicht in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, kommen ihnen ebenfalls die für Verbraucher bestimmten Rechte zugute. Sie gelten dann als Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen. 3. Für den Geschäftsverkehr zwischen der Firma ScooterKingZ GmbH, und dem Käufer gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. 4. Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Unternehmern wird hiermit ausdrücklich widersprochen, sie werden daher nicht Vertragsbestandteil. 5. Änderungen und Nebenabreden (Sonderkonditionen) bedürfen schriftlicher Bestätigung durch die Firma ScooterKingZ GmbH 6. Alle Angebote sind freibleibend, d. h. wir behalten uns vor, auf Grund des Angebotes den Auftrag anzunehmen oder abzulehnen. 7. Zudem müssen Sie das 16. Lebensjahr vollendet haben, um in unserem Online-Shop eine Bestellung aufgeben zu können. Zustandekommen eines Vertrages 1. Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an Sie als Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware geben Sie ein für Sie verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. 2. Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: 3. Sie geben als Kunde ein bindendes Vertragsangebot ab, wenn Sie die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchlaufen haben. 4. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten: a) Auswahl der gewünschten Ware b) Bestätigen durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ c) Prüfung der Angaben im Warenkorb d) Betätigung des Buttons „Senden“ e) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (Kundennummer und Passwort). f) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten sowie Akzeptanz der Widerrufsbelehrung, der Datenschutzerklärung und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. g) Verbindliche Absendung der Bestellung durch klicken des Buttons „Bestellen“ 5. Vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung können Sie durch Betätigen der in dem von Ihnen verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle Ihrer Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben von Ihnen als Kunden erfasst werden und gegebenenfalls Eingabefehler berichtigen bzw. durch einfaches Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. 6. Der Eingang der Bestellung wird von uns unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail bestätigt. Diese Bestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebotes dar. Die Annahme des Angebots durch uns erfolgt schriftlich, in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware. 7. Bei Bestellungen über unseren Internetshop sind wir berechtigt, Ihr in der Bestellung liegendes Vertragsangebot schriftlich oder in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb von einer Woche anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der genannten Wochenfrist gilt das Angebot als abgelehnt. 8. Vertragssprache ist deutsch. Lieferung, Versand, Verpackung, Gefahrenübergang 1. Art und Umfang der Lieferung/Leistung bestimmen sich nach beiderseitigen schriftlichen Erklärungen. Soweit solche fehlen, haben die jeweiligen formlosen Abreden uneingeschränkt Gültigkeit. 2. Sofern wir dies nicht deutlich anders angegeben haben (Lieferbarkeitsanzeige in der Warenbeschreibung), sind alle von uns angebotenen Waren sofort versandfertig. 3. Die Lieferzeit beträgt regelmäßig 2 bis 5 Werktage nach Eingang der vollständigen und fehlerfreien Bestellung. 4. Sind Sie als Käufer Unternehmer, geht das Risiko und die Gefahr der Versendung über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikkooperationspartner übergeben worden ist.Preise, Zahlung 1. Alle in unserem Internetshop angegebenen Preise verstehen sich in Euro, inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer, zzgl. der Versandkosten. 2. Bei Warenlieferungen erfolgt die Zahlung in der Regel per Nachnahme durch den Paketdienst.3. Eine Zahlung per Rechnung kann aus organisatorischen Gründen nur mit Handelspartnern erfolgen und bedarf einer schriftlichen Bestätigung durch die Fa. ScooterKingZ GmbH. Rechnungsbeträge sind grundsätzlich sofort nach Erhalt der Ware ohne Abzug zu bezahlen. 4. Zahlungen sind für uns kostenfrei zu erbringen. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Gewährleistung 1. Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, hierzu zählen auch Transportschäden, reklamieren Sie bitte solche Mängel sofort gegenüber uns oder dem Lieferanten, der die Waren anliefert. Bei Versäumung dieser Rüge ergeben sich hinsichtlich Ihrer gesetzlichen Ansprüche jedoch keine Einschränkungen. 2. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Soweit wir Ihnen eine Verkäufergarantie gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte. Sonstige Bestimmungen 1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. 2. Als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen sowie für sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten, einschließlich von Scheck- und Wechselklagen, gilt der Sitz unserer Firma, Bamberg, sofern der Käufer Kaufmann ist, der nicht zu den in § 4 HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehört. Sollte der Käufer nicht Kaufmann i. S. des HGB sein, so gelten die Bestimmungen des HGB, viertes Buch, erster und zweiter Abschnitt, soweit sie nicht durch vorstehende Bedingungen geädert sind, als vereinbart. 3. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers haben keine Gültigkeit, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. 4. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen. Google Analytics Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“) Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. 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Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: ScooterKingZ GmbH Geschäftsführer: Martin Neyman Kronacher Str. 44, 96052 Bamberg info@scooterkingz.com Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung Kosten der Rücksendung bei Widerruf Im Falle des Widerrufs haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Kaufpreis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von Euro 40 nicht übersteigt oder Sie bei einem höheren Kaufpreis im Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht den Kaufpreis oder eine vereinbarte Teilzahlung erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Sache nicht der bestellten entspricht. Speicherung des Bestelltextes Der Bestelltext wird bei uns gespeichert, wir senden Ihnen Ihre Bestelldaten und die Widerrufsbelehrung per E-Mail zu. Datenschutzhinweise: Bei Vorgängen Zur Einhaltung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetztes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) haben wir technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die die Einhaltung der Bestimmungen über den Datenschutz sicherstellen. Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.B. Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung) verfahren wir nach den gesetzlichen Vorschriften. Personenbezogene Daten Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über Ihre Person, wie beispielsweise Ihr Name und Ihre Anschrift, Ihr Geburtsdatum, Ihre E-Mail Adresse oder Ihre Telefonnummer. Erhebung personenbezogener Daten Wir erheben Ihre personenbezogenen Daten immer nur, wenn dies unbedingt notwendig ist. In Verbindung mit dem Zugriff auf unsere Seiten werden serverseitig grundsätzlich ausschließlich Ihre IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und die betrachteten Seiten gespeichert. Anhand dieser Daten sind Sie für uns als Person nicht erkennbar. 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