Source: https://buchkontor.buchkatalog.de/AGB
Timestamp: 2018-12-11 07:28:41
Document Index: 102776142

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 4', '§ 4', '§ 10', '§ 11', '§ 13', '§ 15']

Buchkontor - AGB
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Buchkontor e.U.
Firmenbuchnummer: FN 344606
UID: ATU 97257902666
§ 1 AGB
Die Bestellung des Kunden führt die Buchhandlung Buchkontor, Kriemhildplatz 1, 1150 Wien, als Verkäufer auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Die AGB stehen dem Kunden auf der Website des Verkäufers zur Verfügung. Der Verkäufer behält sich Änderungen der AGB ausdrücklich vor. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur mit schriftlicher Genehmigung des Verkäufers anerkannt.
Voraussetzung für den Erwerb von Waren sowie Abruf und Erwerb von Downloads (z.B. E-Books, Hörbücher etc.) ist die vorherige Registrierung des Kunden. Die Registrierung selbst ist kostenfrei, und es ergeben sich daraus keine vertraglichen Pflichten und Zahlungsverpflichtungen. Diese entstehen erst nach ausdrücklicher Bestätigung der Kaufabsicht. Mit der Registrierung erklärt sich der Kunde einverstanden, dass die von ihm angegebenen Daten durch den Verkäufer oder ein vom Verkäufer beauftragtes Unternehmen auf Plausibilität überprüft werden. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen. Der Verkäufer ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen.
Es obliegt dem Kunden, die Verwahrung und Nutzung seiner Benutzerkennung, seines Passwortes oder anderer Sicherungsinstrumente sicher auszugestalten und zu überwachen. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Benutzerkennung und des ihm zugeteilten Passworts entstehen.
Bücher sind in Österreich preisgebunden. Der Verkaufspreis wird von den Verlagen, oft tagesaktuell, festgesetzt. Unsere Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen, können aber aufgrund der Preisbindung nur unverbindlich sein.
Beim Kauf von Downloads sind die zum Zeitpunkt der Bestellung im Warenkorb angegebenen Preise maßgeblich.
Alle Preise sind einschließlich der Umsatzsteuer sowie aller sonstigen Abgaben und Zuschläge ausgezeichnet (Bruttopreise). Die gegebenenfalls anfallenden Versandkosten sind in den Kaufpreisen nicht enthalten und kommen hinzu.
Die vom Kunden in die Online-Eingabemaske auf der Website eingegebene Bestellung wird mittels Mausklick oder durch Betätigen der 'Enter'-Taste auf den Bestellbutton als verbindliches Anbot zum Abschluss eines Kaufvertrages an den Verkäufer geschickt. Eine verbindliche Bestellung kann auch per Fax oder per E-Mail abgegeben werden. Die unverzüglich per E-Mail erfolgende Bestellbestätigung an den Kunden stellt noch keine Annahme des Kaufangebots des Kunden dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist. Der Kaufvertrag unter Einschluss dieser AGB kommt zwischen dem Verkäufer und dem Kunden bei einem Versand durch Lieferung oder bei einer Abholung in der Buchhandlung des Verkäufers durch Übergabe der Ware an den Kunden innerhalb angemessener Zeit oder durch eine ausdrückliche, schriftliche Annahmeerklärung bzw. durch Versand einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) zustande.
Bei Produkten, die per Daten-Download geliefert werden, kommt der Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden unter Einschluss dieser AGB durch Freischaltung der Download-URL und deren Bereitstellung im Downloadkonto zustande.
Der Kunde verpflichtet sich die Auftragsbestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung zu prüfen und dem Verkäufer eventuelle Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen. Wenn wegen einer Unstimmigkeit seitens des Kunden oder des Verkäufers die Rückabwicklung nötig ist, dann ist der Kunde verpflichtet, die Ware nicht weiter zu öffnen, sondern dem Verkäufer an die auf der Lieferung angegebene Anschrift originalverpackt zurückzusenden.
Für den Fall, dass die Ware für einen längeren Zeitraum nicht verfügbar ist oder Datenbankfehler vorliegen und aufgrund dessen die Bestellung nicht ausgeführt werden kann, wird der Verkäufer über diesen Umstand den Kunden unverzüglich informieren und einen allenfalls bezahlten Kaufpreis an den Kunden zurückerstatten.
§ 4 Nutzungsrechte an Downloads
Der Verkäufer verschafft dem Kunden an den Downloads kein Eigentum, sondern der Kunde erhält das einfache, nicht übertragbare, zeitlich unbegrenzte Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Es ist nicht gestattet, die Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich und redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im öffentlichen Internet oder in anderen öffentlichen Netzwerken entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
?Downloads können über einen DRM-Schutz (Digitales Rechtemanagement) gegen illegale Vervielfältigung geschützt sein. Für die Übertragung und Nutzung der E-Books ist die Software 'Adobe Digital Editions' erforderlich, bei der sich der Kunde registrieren muss und eine eindeutige Adobe-ID erhält.
?Downloads können mit einem individuellen, nicht löschbaren Wasserzeichen markiert werden, das die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Kunden im Falle der missbräuchlichen Nutzung des Downloads ermöglicht.
?Die Möglichkeit zum Re-Download ist ein freiwilliger Service des Verkäufers, und kann von diesem jederzeit eingestellt werden. Die Gewährleitungsansprüche des Kunden bleiben von dieser Regelung unberührt.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nicht anders vereinbart, oder durch die Bereitstellung zur Abholung der Ware in der Buchhandlung des Verkäufers. Angaben über die Lieferzeit sind nur verbindlich, wenn der Verkäufer dem Kunden einen bestimmten Liefertermin ausdrücklich schriftlich zugesichert hat. Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung und eine erneute Zustellung.
Eine Lieferung ins Ausland erfolgt nur gegen Vorauszahlung. Diese kann entweder per Überweisung mittels Vorausrechnung oder mit Kreditkarte erfolgen.
Die Lieferung innerhalb Österreichs erfolgt versandkostenfrei, ansonsten nach Aufwand.
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller damit verbundenen Kosten und Spesen bleibt der Verkäufer Eigentümer des Kaufgegenstandes. Sollte ein Dritter im Rahmen eines Exekutions- oder Insolvenzverfahrens auf den Kaufgegenstand greifen, hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich davon schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten auf das Eigentum des Verkäufers aufmerksam zu machen.
Beim Kauf von Downloads behält sich der Verkäufer die einzuräumenden Rechte bis zur vollständigen Zahlung der geschuldeten Vergütung vor.
Der Kunde kann mittels Vorauskasse, Sofortüberweisung, per Kreditkarte, oder auf Rechnung zahlen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank erhoben. Die Geltendmachung eines die Zinsen übersteigenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Ware, die zur Abholung bestellt wird, muss in der Buchhandlung des Verkäufers vor Ort bar, mit EC- oder Kreditkarte bezahlt werden. Eine Mitnahme der Ware auf Lieferschein ist für Privatpersonen nicht möglich.
Der Kaufpreis für die Downloads ist sofort fällig. Darüber hinausgehende monatliche Grundgebühren bzw. Abonnementverpflichtungen bestehen nicht.
Der Kunde kann binnen 14 Werktagen ohne Angabe von Gründen von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag zurücktreten oder eine im Fernabsatz abgegebene Vertragserklärung widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs des Kaufgegenstandes beim Kunden zu laufen. Die fristgerechte Absendung einer schriftlichen (zB per Brief, Fax, E-Mail usw.) Rücktritts- oder Widerrufserklärung oder des Kaufgegenstandes ist ausreichend.
Kein Rücktrittsrecht besteht beim Verkauf originalverpackter oder versiegelter Datenträger wie CDs, Audiokassetten, Videos, DVDs sowie Software, wenn diese vom Kunden entsiegelt bzw. aus der Originalverpackung entnommen wurden.
Bei Verträgen über Downloads sowie über Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte ist der Rücktritt gänzlich ausgeschlossen.
Mail: buch@buchkontor.at
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen Zug um Zug zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Verkäufer die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde dem Verkäufer insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter 'Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise' versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
Hier finden Sie Ihr Widerrufsformular:
Fax: 0043-1-943 41 43 15
Der Verkäufer leistet Gewähr dafür, dass dem Kunden die Kaufsache frei von Sach- oder Rechtsmängeln übergeben wird und ihm das Eigentum bzw. bei Downloads die unter § 4 näher beschriebenen Nutzungsrechte verschafft werden (vertragswesentliche Pflichten).
Der Verkäufer übernimmt hingegen keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf der Website des Verkäufers befindlichen Informationen und Daten. Der Verkäufer haftet auch nicht für den Inhalt der Kaufsache, insbesondere die formelle oder inhaltliche Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit der darin enthaltenen Aussagen, Texte, Bilder, Ton- oder Bildträger, Rezepturen, Anweisungen etc.
Erhält der Kunde eine andere (nicht bestellte), mangelhafte oder beschädigte Ware so ist er verpflichtet, diese unter genauer Bezeichnung des Mangels binnen 14 Werktagen beim Verkäufer zu beanstanden und zugleich an ihn zurückzusenden; eine Kopie der Rechnung muss beigelegt werden. Bei offensichtlichen Transportschäden ist der Kunde zudem verpflichtet, sich diese schriftlich vom Paketzusteller bestätigen zu lassen. Die Kosten für die Rücksendung von falsch gelieferter oder mangelhafter Ware werden dem Kunden erstattet.
Liegt ein vom Verkäufer zu vertretender Mangel an der Kaufsache vor, so ist der Verkäufer nach seiner Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Die Auswahl der Downloads erfolgt in alleiniger Verantwortung des Kunden. Die Mängelbeseitigung bzw. Ersatzlieferung eines nicht vollständig oder nicht fehlerfrei erfolgten Download oder eines nach erfolgreichem, vollständigem und fehlerfreiem dennoch mit einem Mangel behafteten Download erfolgt durch die erneute Freischaltung der Download-URL und Bereitstellung im Downloadkonto. Erst nach fehlgeschlagener Mängelbeseitigung bzw. Ersatzlieferung der Kaufsache oder des Downloads ist der Kunde berechtigt, eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Kaufvertrag zurückzutreten.
Eine über diesen § 10 darüber hinausgehende Haftung des Verkäufers, aus welchem Rechtsgrund auch immer, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Mangelfolgeschäden sowie wegen verspäteter oder unterbleibender Lieferung, ist ausgeschlossen, soweit der Verkäufer nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen und der gesetzlichen Vertreter des Verkäufers.
Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für den Fall der Verletzung einer Garantie oder einer vertragswesentlichen Pflicht sowie bei einem Verstoß gegen das Produkthaftungsgesetz. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung jedoch auf den typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt. Der Haftungsausschluss gilt weiters nicht bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei Verlinkung auf weitere Online-Angebote übernimmt der Verkäufer ebenfalls keine Gewähr für den Inhalt, die Funktionalität oder die Verfügbarkeit der verlinkten Websites. Dies gilt auch bei allen anderen direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetangebote. Sollte eine Website, auf die der Verkäufer verlinkt hat, rechtswidrige Inhalte enthalten, so wird der Kunde um Mitteilung ersucht, der Link wird dann umgehend entfernt.
§ 11 Datenschutz und Sicherheit
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc., USA ('Google'). Google Analytics verwendet so genannte 'Cookies', Textdateien, die auf dem Computer des Kunden gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Kunden ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website (einschließlich der IP-Adresse des Kunden) werden an einen Server von Google in die USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Nutzung der Website durch den Kunden auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse des Kunden mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Der Kunde kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser Software verhindern; wir weisen die Kunden jedoch darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich genutzt werden können. Durch die Nutzung dieser Website erklärt sich der Kunde mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden. Angesichts der Diskussion um den Einsatz von Analysetools mit vollständigen IP-Adressen wird darauf hinweisen, dass diese Website Google Analytics mit der Erweiterung '_anonymizeIp()' verwendet und daher IP-Adressen nur gekürzt weiterverarbeitet werden, um eine direkte Personenbeziehbarkeit auszuschließen.'
§ 13 Rechte Dritter (Urheberrecht)
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass am Kaufgegenstand Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte und sonstige Immaterialgüterrechte bestehen. Er verpflichtet sich, den Kaufgegenstand nur im Rahmen des vertraglich und gesetzlich Erlaubten zu verwenden und allfällige Lizenzbedingungen strikt einzuhalten. Dies gilt insbesondere für Sprachwerke, einschließlich Software, Datenbanken sowie Bild- und/oder Tonträger.?Alle Inhalte auf dieser Website sind urheberrechtlich geschützt. Texte, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Der Inhalt darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Jede Nutzung, insbesondere die Speicherung in Datenbanken, Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung und jede Form von gewerblicher Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte - auch in Teilen oder in überarbeiteter Form - ohne Zustimmung des Betreibers bzw. des Urhebers ist untersagt.
Ein Anspruch auf jederzeitige Verfügbarkeit der Website des Verkäufers besteht nicht. Die Website kann insbesondere wegen Wartungsarbeiten oder technischer Störungen vorübergehend nicht verfügbar sein, ohne dass dem Kunden hieraus Ansprüche gegen den Verkäufer erwachsen.
§ 15 Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
Es gilt österreichisches materielles Recht (ausschließlich seiner Verweisungsnormen) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland oder in das Ausland bestellt wird.
Es findet das Gesetz zur Preisbindung für Bücher (Buchpreisbindungsgesetz, BuchPrG) in seiner jeweils aktuellen Fassung Anwendung, soweit erforderlich.
Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung ist - soweit gesetzlich zulässig - Wien.
Fassung Mai 2012