Source: https://openjur.de/u/2136119.html
Timestamp: 2020-02-27 15:15:37
Document Index: 59358836

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 5', 'BGH', 'BGH', '§ 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 5', '§ 15', '§ 38', 'BGH', 'BGH', '§ 5', '§ 15', 'BGH', '§ 15', '§ 5', '§ 29', '§ 1', '§ 744', 'BGH', '§ 8', 'BGH', 'BGH', '§ 8', '§ 15', '§ 15', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 15', '§ 15', 'BGH']

BGH, Urteil vom 31.01.2019 - I ZR 97/17 - openJur
BGH, Urteil vom 31.01.2019 - I ZR 97/17
openJur 2019, 2395
Der Kläger zu 2 ist Musiker und war Mitglied, Alleinkomponist und Mittexter der Musikgruppe "Mysterious Art". Die Gruppe existierte von 1988 bis 1991 und hatte in den Jahren 1989 und 1990 großen kommerziellen Erfolg mit Disco-
Musik. Sie veröffentlichte im Verlag der C. GmbH drei CDs mit Singleproduktionen unter den Titeln "Das Omen (Teil 1)", "Carma - Omen 2" und "Omen - The Story". Charakteristisch für die Gruppe war die Verwendung mystischer Stilelemente in Musik und Text. Produzent der von der Gruppe herausgebrachten Tonträger und ebenfalls Mitglied der Gruppe war der inzwischen verstorbene Michael S.
Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Das Berufungsgericht hat auf die Berufung des Klägers zu 2 unter Zurückweisung der Berufung der Klägerin zu 1 und der weitergehenden Berufung des Klägers zu 2 (nachfolgend: der Kläger) das landgerichtliche Urteil teilweise abgeändert. Soweit für das Revisionsverfahren von Bedeutung, hat es der Beklagten unter Androhung von Ordnungsmitteln verboten, 1. a) einzelne Musikstücke der Gruppe "The Prodigy" mit der Bezeichnung "Omen" zu versehen und/oder versehen zu lassen und/oder eine solche Bezeichnung auf ihnen und/oder auf ihrer Aufmachung anzubringen und/oder anbringen zu lassen, sie mit einer solchen Bezeichnung in den Verkehr zu bringen und/oder in den Verkehr bringen zu lassen, wie geschehen mit den Musikstücken "Omen", "Omen - Herve's End of the World Remix", "Omen Noisia Remix", "Omen - Extended Mix" und "Omen Reprise" der Gruppe "The Prodigy", 1. b) einzelne Musikstücke der Gruppe "The Prodigy" unter der Bezeichnung "Omen" im Internet zum Abruf bereitzustellen und/oder bereitstellen zu lassen, wie geschehen mit den Musikstücken und/oder Ton- und/oder Bildträgern "Omen", "Omen Reprise", "Omen (Live from Rock am Ring)", "Omen - Herve's End of the World Remix", "Omen Noisia Remix" und "Omen - Extended Mix" der Gruppe "The Prodigy".
2. Das Berufungsgericht ist mit Recht davon ausgegangen, dass die Bezeichnung "Das Omen (Teil 1)" als Werktitel im Sinne von § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG geschützt ist.
b) Mit Recht ist das Berufungsgericht ferner davon ausgegangen, dass ein Werktitelschutz an der Bezeichnung "Das Omen (Teil 1)" des entsprechenden Musikstücks entstanden ist.
aa) Der Werktitelschutz entsteht grundsätzlich mit der Aufnahme der Benutzung eines unterscheidungskräftigen Titels im geschäftlichen Verkehr im Inland (vgl. BGH, Urteil vom 15. Juni 1956 - I ZR 105/54, BGHZ 21, 85, 88 [juris Rn. 22] - Der Spiegel; Urteil vom 15. Januar 1998 - I ZR 282/95, GRUR 1998, 1010, 1012 [juris Rn. 23] = WRP 1998, 877 - WINCAD; Urteil vom 29. April 1999 - I ZR 152/96, GRUR 2000, 70, 72 [juris Rn. 28] = WRP 1999, 1279 - SZENE; Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 231/06, GRUR 2009, 1055 Rn. 41 = WRP 2009, 1533 - airdsl). Das mit dem Titel "Das Omen (Teil 1)" bezeichnete Musikstück der Gruppe "Mysterious Art" ist nach den Feststellungen des Berufungsgerichts als CD veröffentlicht worden. Darin liegt eine Benutzungsaufnahme im geschäftlichen Verkehr.
bb) Das Berufungsgericht hat außerdem rechtsfehlerfrei angenommen, der Bezeichnung "Das Omen (Teil 1)" komme eine für den Werktitelschutz nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG hinreichende originäre Unterscheidungskraft zu.
(1) Unterscheidungskraft bezeichnet die Eignung eines Titels, ein Werk als solches zu individualisieren und von einem anderen zu unterscheiden. Sie fehlt, wenn sich der Titel nach Wortwahl, Gestaltung und vom Verkehr zugemessener Bedeutung in einer werkbezogenen Inhaltsbeschreibung erschöpft (BGH, Urteil vom 22. März 2012 - I ZR 102/10, GRUR 2012, 1265 Rn. 19 = WRP 2012, 1526 - Stimmt's?; Urteil vom 28. Januar 2016 - I ZR 202/14, GRUR 2016, 939 Rn. 19 = WRP 2016, 999 - wetter.de). Maßgeblich für die Frage, ob ein Werktitel von Haus aus unterscheidungskräftig ist, ist die Verkehrsauffassung. Daraus ergibt sich, dass der für einen Werktitelschutz erforderliche Grad an Unterscheidungskraft davon abhängt, ob dem Verkehr bekannte Besonderheiten für bestimmte Werkarten bestehen. So sind an die Unterscheidungskraft eines Zeitungs- oder Zeitschriftentitels nach der Rechtsprechung des Senats nur geringe Anforderungen zu stellen, da der Verkehr seit langem daran gewöhnt ist, dass Zeitschriften und Zeitungen mit mehr oder weniger farblosen und nur inhaltlich oder räumlich konkretisierten Gattungsbezeichnungen gekennzeichnet werden, und er deshalb auf feinere Unterschiede achtet. In ähnlicher Weise sind an die Unterscheidungskraft von Rundfunk- und von Nachrichtensendungen keine hohen Anforderungen zu stellen, weil der Verkehr auch hier an Titel gewöhnt ist, die sich an beschreibende Angaben anlehnen und nur eine geringe Unterscheidungskraft aufweisen. Ob eine solche Gewöhnung des Verkehrs an titelmäßige Kennzeichnungen mit gattungsmäßig beschreibenden Begriffen vorliegt, hat der Tatrichter aufgrund der konkreten Verhältnisse festzustellen. Dabei wird es regelmäßig auch auf Feststellungen zu den historisch entwickelten Gepflogenheiten ankommen (BGH, GRUR 2016, 939 Rn. 23 - wetter.de, mwN). Diese Grundsätze hat das Berufungsgericht zutreffend seiner Beurteilung zugrunde gelegt.
(2) Das Berufungsgericht hat angenommen, die Bezeichnung "Omen" sei als Werktitel für Musikstücke weder glatt beschreibend noch auch nur in einem erheblichen Maße inhaltlich bezugnehmend. Zwar könne die Kennzeichnung einen gewissen sachlichen Zusammenhang mit einer mystisch angelegten Musik aufweisen, etwa wenn sie im Sinne von "unheilschwangeres Vorzeichen" verstanden werde. Auf diese Bedeutung sei das Wort "Omen" aber nicht beschränkt. Omen bedeute vielmehr ganz allgemein "Vorbedeutung". Dies könne sowohl im positiven als auch in einem negativen Sinne verstanden werden. Die Bedeutung "unheilschwangeres Vorzeichen" sei daher nur eine von mehreren - sogar in der Tendenz entgegengesetzten - Ausdeutungen, so dass sich ein inhaltlicher Bezug zu "mystischer Musik" weitgehend verliere. Letztere müsse auch nicht notwendig "unheilschwanger" sein. Noch weniger gebe die Bedeutung des Wortes "Omen" einen Hinweis auf eine bestimmte Musikrichtung (ernste Musik oder Unterhaltungsmusik) oder eine bestimmte Untergliederung dieser Musikrichtung. Unter diesen Umständen sei auch ein Freihaltebedürfnis hinsichtlich des Werktitels "Omen" für Musikstücke, insbesondere für "bedeutungsschwangere" Musik zu verneinen. Diese Beurteilung lässt keinen Rechtsfehler erkennen.
Die Revision macht geltend, es liege auf der Hand, dass glatt inhaltsbeschreibende Titel von Musikstücken kaum vorkämen (z.B. "Liebeslied"). Daraus könne aber nicht geschlossen werden, dass - umgekehrt - alle Songtitel, die nicht in dieser Weise glatt beschreibend seien, Titelschutz beanspruchen könnten. Vielmehr müsse die Schutzfähigkeit auch dann entfallen, wenn der Titel in dem Sinne inhaltsbeschreibend sei, dass er für den potentiellen Käufer durch bestimmte Assoziationen jedenfalls einen Hinweis auf den Inhalt oder gegebenenfalls die Art der Musik gebe. Solche Inhaltshinweise seien bei Werktiteln von erheblicher Bedeutung für die Orientierung des Käufers, der häufig in der konkreten Entscheidungssituation - beispielsweise bei einer Bestellung im Internet, im Online-Store oder beim Erwerb eines körperlichen Tonträgers in einem Einzelhandelsgeschäft - aufgrund des Titels zumindest eine Vorauswahl vornehmen werde. Ein vollständiges "Probehören" aller angebotenen Titel komme schon aus Zeitgründen normalerweise nicht in Betracht.
Die Revision macht weiter geltend, mit dem Titel "Omen" werde einerseits das Mystische und Geheimnisvolle, andererseits eine bestimmte Musikrichtung, assoziiert; es liege daher nahe, dass er in erster Linie Käufer ansprechen werde, die Musik mit einem geheimnisvollen, möglicherweise bedrohlichen Charakter suchten. Dass dem so sei, zeigten die zahlreichen von der Beklagten vorgetragenen Songtitel, die "Omen" in Alleinstellung oder Zusammensetzungen mit weiteren Bestandteilen verwendeten. Ganz unabhängig von der Frage, ob durch diese Titel eine (anfängliche oder nachträgliche) Schwächung der Unterscheidungskraft eingetreten sei, seien sie jedenfalls ein Hinweis auf das praktische Bedürfnis, Musikstücke einer bestimmten Richtung so bezeichnen zu können. Es bestehe mithin bei Titeln von Musikstücken die Besonderheit, dass mit dem Titel auf die atmosphärischen Charakteristika eines Musikstücks hingewiesen werde und daraus die mangelnde Schutzfähigkeit folgen könne.
Mit dieser Rüge hat die Revision ebenfalls keinen Rechtsfehler des Berufungsgerichts dargelegt. Sie vertritt vielmehr lediglich die von der rechtsfehlerfrei vorgenommenen tatrichterlichen Beurteilung abweichende Ansicht, dass dem Titelbestandteil "Omen" sehr wohl der inhaltsbeschreibende Hinweis auf eine bestimmte Musikrichtung oder auf die atmosphärischen Charakteristika des Stücks entnommen werden könne. Damit kann sie in der Revisionsinstanz keinen Erfolg haben.
3. Das Berufungsgericht ist ferner mit Recht davon ausgegangen, dass der Kläger originärer Inhaber des Werktitelrechts an der Bezeichnung "Das Omen (Teil 1)" ist (dazu unter B I 3 a) und dieses Recht nicht später durch einen Übertragungsvertrag an den Produzenten Michael S. verloren hat (dazu B I 3 b).
a) Das Berufungsgericht hat angenommen, dem Kläger stehe als alleinigem Urheber der Instrumentalversion des Titels "Das Omen (Teil 1)" das Werktitelrecht zu. Hinsichtlich der Vokalversion sei er als alleiniger Komponist und Miturheber des Textes Mitberechtigter des entsprechenden Titelrechts. Gegen diese Beurteilung wendet sich die Revision ohne Erfolg.
Das Werktitelrecht individualisiert ein Werk als solches und unterscheidet es von anderen Werken (vgl. BGH, Urteil vom 26. Mai 1994 - I ZR 33/92, GRUR 1994, 908, 910 [juris Rn. 24] = WRP 1994, 743 - WIR IM SÜDWESTEN; Urteil vom 16. Juli 1998 - I ZR 6/96, GRUR 1999, 235, 237 [juris Rn. 40] = WRP 1999, 186 - Wheels Magazine; Urteil vom 1. März 2001 - I ZR 205/98, GRUR 2001, 1054, 1056 [juris Rn. 28] = WRP 2001, 1193 - Tagesreport; Urteil vom 6. Juni 2002 - I ZR 108/00, GRUR 2002, 1083, 1084 [juris Rn. 12] = WRP 2002, 335 - 1, 2, 3 im Sauseschritt; Urteil vom 23. Januar 2013 - I ZR 171/00, GRUR 2003, 440, 441 [juris Rn. 20 und 22] = WRP 2003, 644 - Winnetous Rückkehr; Urteil vom 18. Juni 2009 - I ZR 47/07, GRUR 2010, 156 Rn. 20 = WRP 2010, 266 - EIFEL-ZEITUNG; Urteil vom 12. November 2009 - I ZR 183/07, GRUR 2010, 642 Rn. 37 = WRP 2010, 764 - WM-Marken; BGH, GRUR 2012, 1265 Rn. 19 - Stimmt's?). Dabei gilt ein gegenüber dem Urheberrecht eigenständiger kennzeichenrechtlicher Werkbegriff. Werke im kennzeichenrechtlichen Sinne sind alle immateriellen Arbeitsergebnisse, die als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig sind (vgl. BGH, Urteil vom 24. April 1997 - I ZR 44/95, BGHZ 135, 278, 280 [juris Rn. 14] - PowerPoint; BGH, GRUR 2012, 1265 Rn. 13 - Stimmt's?; GRUR 2016, 939 Rn. 15 - wetter.de; BGH, Urteil vom 28. April 2016 - I ZR 254/14, GRUR 2016, 1301 Rn. 17 = WRP 2016, 1510 - Kinderstube). Dem liegt die Erkenntnis zugrunde, dass das immaterielle Arbeitsergebnis, das geistige Produkt einen eigenen Bezeichnungsschutz benötigt. Im Interesse eines umfassenden Immaterialgüterrechtsschutzes müssen auch geistige Leistungen, soweit sie als Gegenstand des Rechtsverkehrs bezeichnungsfähig sind, einer Kennzeichnung im Rechtsverkehr zugänglich sein, durch die sie von anderen Leistungen geistiger Art unterscheidbar werden (BGHZ 135, 278, 280 [juris Rn. 14] - PowerPoint).
Danach ist grundsätzlich der Verfasser des Werkes Inhaber eines Werktitelrechts, und zwar sowohl bei einem von Natur aus unterscheidungskräftigen Titel als auch bei einem Titel, der erst durch die vom Verleger veranstaltete Benutzung Unterscheidungskraft und damit Schutz erlangt (BGH, GRUR 1990, 218, 220 [juris Rn. 25] - Verschenktexte; BGH, Urteil vom 13. Oktober 2004 - I ZR 181/02, GRUR 2005, 264, 265 [juris Rn. 18] = WRP 2005, 213 - Das Telefon-Sparbuch). Nicht maßgeblich ist dagegen, von wem die Idee zum Titel stammt, wer durch die umfangreiche Benutzung eines Werkes mit einem originär nicht unterscheidungskräftigen Titel zu seiner Schutzfähigkeit beiträgt (vgl. BGH, GRUR 1990, 218, 220 [juris Rn. 25] - Verschenktexte; BeckOK.Markenrecht/Weiler aaO § 5 Rn. 248) oder wer ansonsten lediglich mit der Produktion, der Vermarktung oder dem Vertrieb eines Werkes beschäftigt ist (Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., § 15 Rn. 307).
Wird allerdings durch diese Tätigkeiten - wie etwa bei Presseerzeugnissen oder anderen Sammlungen von einzelnen Werken (§ 38 UrhG) - ein eigenständiges schützenswertes immaterielles Arbeitsergebnis geschaffen, ist der Werktitel dem Schöpfer dieses Arbeitsergebnisses zuzuordnen. Das Recht an einem Zeitungstitel steht daher dem Verleger zu (BGH, Urteil vom 10. April 1997 - I ZR 178/94, GRUR 1997, 661 [juris Rn. 15] = WRP 1997, 751 - B.Z./Berliner Zeitung), das Recht am Reihentitel eines Sammelwerks dem herausgebenden Verlag (BGH, Urteil vom 7. Dezember 1979 - I ZR 157/77, GRUR 1980, 227 [juris Rn. 104 f.] - Monumenta Germaniae Historica; zum Titel für eine von einem Verlag herausgegebene und mit einem gesonderten (Ober)Titel versehene Buchreihe vgl. Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 5 Rn. 102; Fezer aaO § 15 Rn. 304).
Von der Inhaberschaft des Werktitelrechts zu unterscheiden ist die Frage, ob etwa Verlage, die den Titel rechtmäßig nutzen, zur Geltendmachung von Ansprüchen aus diesem Recht berechtigt sind (vgl. BGH, GRUR 2003, 440 [juris Rn. 17] - Winnetous Rückkehr; Fezer aaO § 15 Rn. 308; BeckOK.Markenrecht/Weiler aaO § 5 Rn. 242).
bb) Diese Grundsätze hat das Berufungsgericht seiner Beurteilung zugrunde gelegt. Es ist mit Recht davon ausgegangen, dass der Kläger als Komponist der Instrumentalversion des Musikstücks die engste Beziehung zu diesem Werk und damit auch zum zu dessen Kennzeichnung verwendeten Titel "Das Omen (Teil 1)" hat. Es hat außerdem zutreffend angenommen, dass der Kläger als alleiniger Komponist und Miturheber des Textes auch Inhaber des Werktitelrechts an der Vokalversion dieses Musikstücks ist.
cc) Ohne Erfolg macht die Revision geltend, das Berufungsgericht habe nicht berücksichtigt, dass an der Entstehung des in Rede stehenden Werks in einer seinen Charakter prägenden Weise sämtliche Mitglieder der Band beteiligt gewesen seien, so dass bei einem solchen "performativen Werk" das Titelrecht nicht dem Kläger allein, sondern der Musikgruppe "Mysterious Art" zustehe.
So wird der Titel eines Musikstücks im Regelfall ein sich durch eine bestimmte Komposition - gegebenenfalls im Zusammenwirken mit einem Text - von anderen Musikstücken unterscheidbares Tonwerk bezeichnen. Ein solches Tonwerk verliert seine Identität als konkretes immaterielles Arbeitsergebnis nicht dadurch, dass es wiedererkennbar - etwa in Form von Coverversionen - unter demselben Titel von verschiedenen Künstlern lediglich in unterschiedlicher Weise interpretiert wird. Der Verkehr wird das Musikstück in seinen verschiedenen interpretatorischen Varianten vielmehr regelmäßig aufgrund seines kompositorischen und gegebenenfalls textlichen Charakters identifizieren und jeweils anhand seines Titels von anderen Musikstücken unterscheiden. Das Werktitelrecht steht dann dem Komponisten und gegebenenfalls dem oder den Textdichtern zu.
Denkbar ist bei Tonwerken jedoch auch, dass der Verkehr ein dem Werktitelschutz zugängliches Arbeitsergebnis in einer in besonderem Maße von der konkreten unterscheidungskräftigen Interpretation einer Komposition durch einen bestimmten Musiker, eine bestimmte Musikgruppe, einen charakteristischen Klang ("unplugged") oder der besonderen Aufführungsart ("Live") geprägten Darbietung oder Aufnahme sieht. In einem solchen Fall kann das Werktitelrecht für diese konkrete Interpretation den Musikern zustehen.
(2) Mit ihrer Rüge, das Berufungsgericht habe nicht berücksichtigt, dass an der Entstehung des in Rede stehenden Werks in einer seinen Charakter prägenden Weise sämtliche Mitglieder der Band beteiligt gewesen seien, so dass bei einem solchen "performativen Werk" das Titelrecht nicht dem Kläger allein, sondern der Musikgruppe "Mysterious Art" zustehe, hat die Revision dennoch keinen Erfolg. Sie stützt sich auf einen Sachverhalt, der vom Berufungsgericht nicht festgestellt wurde, sondern den die Beklagte erstmals in der Revisionsinstanz vorgetragen hat. Das Berufungsgericht ist davon ausgegangen, dass mit dem streitgegenständlichen Titel ein durch die Komposition und - bei der Vokalversion - auch durch den Text geprägtes Musikstück gekennzeichnet wurde. Grundlage seiner Feststellungen ist damit, dass das durch den Titel gekennzeichnete schutzwürdige immaterielle Arbeitsergebnis in der Komposition und in dem Text liegt. Die Revisionsrüge geht dagegen davon aus, dass mit dem streitgegenständlichen Titel kein durch die Komposition (Instrumentalversion) oder die Komposition und den Text (Vokalversion) geprägtes Musikstück gekennzeichnet wurde, sondern die spezifische Interpretation dieses Musikstücks durch die Gruppe "Mysterious Art". Die Revision macht nicht geltend, dass die Beklagte einen solchen Vortrag in den Tatsacheninstanzen gehalten hat und das Berufungsgericht diesen Vortrag verfahrensordnungswidrig übergangen hat.
cc) Das Berufungsgericht ist danach mit Recht davon ausgegangen, dass der Kläger seine Werktitelrechte nicht dadurch verloren hat, dass er dem Produzenten die Urheberrechte an den von ihm während der Vertragsdauer aufgenommenen Musikstücken eingeräumt hat. Das Urheberrecht kann nicht übertragen werden; es können nur Nutzungsrechte am Werk eingeräumt werden (§ 29 UrhG). Aus der Akzessorietät des Werktitelrechts folgt, dass auch Titel von Werken nicht übertragen werden, sondern daran nur Nutzungsrechte eingeräumt werden können. Unter diesen Umständen kommt es nicht darauf an, ob dem Lizenzvertrag vom 20. April 1990, dessen Vertragsgegenstand gemäß § 1 des Vertrages das Recht war, Ton- und Bildaufnahmen mit Darbietungen der Mitglieder der Band "Mysterious Art" exklusiv herzustellen und auszuwerten, überhaupt die Einräumung von Rechten an den streitgegenständlichen Werktiteln zu entnehmen ist und ob - was die Revisionserwiderung geltend macht - eine eventuelle exklusive Rechteeinräumung an den Produzenten Michael S. ohnehin infolge einer Beendigung des Vertrags durch Zeitablauf erloschen ist.
Die Revision macht insoweit ohne Erfolg geltend, das streitgegenständliche Musikstück sei erst durch das koordinierte Zusammenwirken sämtlicher Mitglieder der Musikgruppe "Mysterious Art" entstanden, so dass die Titelrechte an dem Werk nicht dem Kläger allein, sondern der Gruppe zustünden. Das Berufungsgericht habe aber keine Feststellungen dazu getroffen, dass der Kläger von den Mitgliedern der Gruppe zur alleinigen Geltendmachung der Klageansprüche ermächtigt oder alleiniger Rechtsnachfolger der Gruppe geworden sei.
Der Bundesgerichtshof hat im Hinblick auf eine mehreren Mitinhabern zustehende Marke entschieden, dass jeder Mitinhaber gemäß § 744 Abs. 2 BGB selbständig Unterlassungsansprüche aus dem Markenrecht geltend machen kann (BGH, Urteil vom 24. Februar 2000 - I ZR 168/97, GRUR 2000, 1028, 1029 [juris Rn. 31] = WRP 2000, 1148 - Ballermann). Dies entspricht der für Miturheber gemäß § 8 Abs. 2 Satz 3 Halbsatz 1 UrhG geltenden Regelung, wonach jeder miturheberberechtigt ist, Ansprüche aus Verletzungen des gemeinsamen Urheberrechts geltend zu machen (vgl. BGH, Urteil vom 26. Januar 1995 - I ZR 63/93, BGHZ 128, 336 [juris Rn. 17] - Videozweitauswertung III; Schulze in Dreier/Schulze, UrhG, 6. Aufl., § 8 Rn. 20).
5. Die Annahme des Berufungsgerichts, es bestehe eine Verwechslungsgefahr gemäß § 15 Abs. 2 MarkenG, hält der rechtlichen Nachprüfung dagegen nicht stand.
a) Das Berufungsgericht hat eine Verwechslungsgefahr zwischen dem dem Kläger zustehenden Titel "Das Omen (Teil 1)" und den angegriffenen Titeln "Omen", "Omen - Extended Mix", "Omen - Herve's End of the World Remix", "Omen Reprise", "Omen - Noisia Remix" sowie "Omen (Live from Rock am Ring)" bejaht. Die Kennzeichnungskraft des Titelbestandteils "Omen" sei überdurchschnittlich, weil die originär durchschnittliche Unterscheidungskraft durch eine sehr erfolgreiche und durch Erfolge in den Charts dokumentierte Benutzung gesteigert worden sei. Es bestehe eine sehr große Ähnlichkeit zwischen dem Titel "Das Omen (Teil 1)" und den angegriffenen Titeln. Im Werktitel des Klägers sowie in den angegriffenen Titeln dominiere jeweils der aussagekräftige Bestandteil "Omen". Hinsichtlich der erforderlichen Werknähe sei von einer Identität, jedenfalls von einer sehr großen Ähnlichkeit auszugehen. Gegen diese Beurteilung wendet sich die Revision mit Erfolg.
Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 15 Abs. 2 MarkenG, die unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände vorzunehmen ist, besteht auch beim Werktitelschutz eine Wechselwirkung zwischen dem Ähnlichkeitsgrad der einander gegenüberstehenden Werktitel, der Kennzeichnungskraft des Titels, für den Schutz begehrt wird, und der Identität oder Ähnlichkeit der Werke (BGH, Urteil vom 6. Juni 2002 - I ZR 108/00, GRUR 2002, 1083, 1084 [juris Rn. 14] = WRP 2002, 1279 - 1, 2, 3 im Sauseschritt; Urteil vom 23. Januar 2003 - I ZR 171/00, GRUR 2003, 440, 441 [juris Rn. 26] = WRP 2003, 644 - Winnetous Rückkehr; Urteil vom 27. April 2006 - I ZR 109/03, GRUR 2006, 594 Rn. 20 = WRP 2006, 898 - SmartKey; BGH, GRUR 2012, 1265 Rn. 23 - Stimmt's?).
c) Das Berufungsgericht hat eine von ihm angenommene jedenfalls sehr große Werkähnlichkeit damit begründet, dass die sich gegenüberstehenden Werktitel für Musikstücke der Unterhaltungs- und Tanzmusik benutzt würden. Einzelne Unterschiede in der Aktualität der Stilrichtungen und verwendeten Stilelemente seien nicht schwerwiegend und - zeitlich vor der Wahrnehmung der Musikstücke selbst - für den angesprochenen Verkehr nicht erkennbar. Gegen diese Beurteilung, die keinen Rechtsfehler erkennen lässt, erhebt die Revision keine Rüge.
(1) Das Berufungsgericht hat angenommen, eine Steigerung der Unterscheidungskraft durch Benutzung ergebe sich jedenfalls zum maßgeblichen Kollisionszeitpunkt im Jahr 2009 daraus, dass die Single "Das Omen (Teil 1)" im Jahr 1989 für insgesamt neun Wochen die Nr. 1 in den deutschen Charts gewesen sei. Außerdem sei der Titel 29 Wochen in den Top 100 der deutschen Charts gewesen. Von der Single seien mehr als 500.000 Exemplare in Deutschland verkauft worden, der Titel sei zudem millionenfach lizenziert worden. Darüber hinaus sei der Titel von 1992 bis 2012 in zahlreichen, teilweise auch von der Beklagten selbst herausgebrachten Hit-Kompilationen enthalten gewesen.
(3) Die Revision rügt ferner vergeblich, der Beurteilung des Berufungsgerichts fehle jede Tatsachengrundlage. Das Berufungsgericht hat sich auf die erheblichen Charterfolge des streitgegenständlichen Musikstücks und dessen Aufnahme in Hit-Kompilationen gestützt, die - teilweise von der Beklagten selbst - in den Jahren 1992 bis 2012 vertrieben wurden. Gegen diese Feststellungen wendet sich die Revision nicht mit konkreten Rügen.
(4) Soweit die Revision geltend macht, der streitgegenständliche Titel sei in keiner Weise vergleichbar mit wirklich erfolgreichen, immer wieder im Radio gespielten Songs der Beatles ("When I?m Sixty-Four"), der Rolling Stones ("Satisfaction") oder von Michael Jackson ("Thriller"), es handele es sich vorliegend zudem um Disco-Tanzmusik, die keineswegs mit dem "allgemeinen Musikgeschmack" gleichzusetzen sei und nicht unbedingt auch bei anderen Gelegenheiten häufig gespielt werde, zudem seien deren Käufer zum Kollisionszeitpunkt circa 40 Jahre alt gewesen und könnten daher nicht als bedeutender Teil der heutigen Käufer von Popmusik angesehen werden, stützt sie sich wiederum in unzulässiger Weise auf erstmals in der Revisionsinstanz gehaltenen Tatsachenvortrag, ohne geltend zu machen, das Berufungsgericht habe dieses Vorbringen übergangen. Mit ihren Rügen versucht die Revision zudem, die mit der Lebenserfahrung im Einklang stehenden tatrichterlichen Feststellungen des Berufungsgerichts durch ihre abweichende eigene Ansicht zu ersetzen. Damit kann sie im Revisionsverfahren keinen Erfolg haben.
e) Die Beurteilung des Berufungsgerichts, es bestehe eine für die Annahme unmittelbarer Verwechslungsgefahr hinreichende Zeichenähnlichkeit zwischen dem Titel "Das Omen (Teil 1)" und den von der Beklagten benutzten Titeln "Omen", "Omen - Extended Mix", "Omen - Herve's End of the World Remix", "Omen Reprise", "Omen - Noisia Remix" sowie "Omen (Live from Rock am Ring)", hält einer rechtlichen Überprüfung dagegen nicht stand.
aa) Die Frage der Verwechslungsgefahr der sich gegenüberstehenden Titel ist danach zu bestimmen, welchen Gesamteindruck die beiderseitigen Bezeichnungen im Verkehr erwecken. Abzustellen ist darüber hinaus auf die Besonderheiten in Bezug auf die Marktverhältnisse der in Rede stehenden Werke (vgl. BGH, Urteil vom 22. September 1999 - I ZR 50/97, GRUR 2000, 504, 505 [juris Rn. 22] = WRP 2000, 533 - FACTS; BGH, GRUR 2012, 1265 Rn. 23 - Stimmt's?). Der Schutz des Rechts an einem Werktitel bestimmt sich nach seiner Funktion der bloßen Werkunterscheidung (BGH, GRUR 2003, 440, 441 [juris Rn. 29] - Winnetous Rückkehr). Es ist stets die besondere funktionale Ausrichtung der Werktitel und ihre bisweilen spezifische Wahrnehmung und Interpretation durch den Durchschnittsverbraucher zu beachten (Ingerl/Rohnke, MarkenG aaO § 15 Rn. 180). Ist der in Rede stehende Produktsektor durch eine Anzahl von Werken mit jeweils nur geringfügigen Abweichungen im jeweiligen Titel gekennzeichnet, kann dies dazu führen, dass der Verkehr sich an diesen Umstand gewöhnt und auf - auch nur geringe - Abweichungen der Titel besonderes achtet (Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 15 MarkenG Rn. 78). Dabei wird der Verkehr, dem der Titel eine nähere Identifikation des Werks ermöglichen soll, erfahrungsgemäß solchen Zusätzen und Hinweisen sein Augenmerk schenken, die - wie eine Bezifferung oder ein inhaltsbezogener Hinweis - ersichtlich der Unterscheidung verschiedener Folgen einer Werkreihe (vgl. BGH, GRUR 2003, 440, 441 [juris Rn. 29] - Winnetous Rückkehr) oder unterschiedlicher Interpretationen einer Komposition und damit verschiedenen immateriellen Arbeitsergebnissen dienen, welche jeweils für sich genommen als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig sind.
Bei den vorliegend maßgeblichen Tonwerken ist insoweit die Besonderheit zu berücksichtigen, dass - wie bereits dargelegt (vgl. oben Rn. 40) - als schutzfähiges immaterielles Arbeitsergebnis nicht nur eine bestimmte Komposition, sondern auch eine konkrete unterscheidungskräftige Interpretation dieser Komposition durch einen bestimmten Musiker, eine Musikgruppe oder einen charakteristischen Klang geprägten Darbietung in Betracht kommt. Den am Erwerb von Musikstücken der Unterhaltungs- und Tanzmusik interessierten Verkehrskreisen wird nach der Lebenserfahrung bekannt sein, dass von ein und derselben Komposition verbreitet verschiedene Versionen ("Extended-Mix", "Remix", "Dance Version", "Live Version") vertrieben werden, die sich in der Länge, dem Aufbau, der Instrumentierung ("Unplugged"), dem Tempo, dem Weglassen von Gesang ("Instrumental") oder der Aufführungsart ("Live", "Studio") unterscheiden können und bei denen diese Unterschiede zur Orientierung des Verkehrs im Titel zum Ausdruck kommen können. Diesen Grundsätzen wird die Beurteilung des Berufungsgerichts nicht gerecht.
bb) Das Berufungsgericht hat Zeichenidentität zwischen dem angegriffenen Titel "Omen" und dem dem Kläger zustehenden Werktitel "Das Omen (Teil 1)" angenommen. Es hat insoweit ausgeführt, nicht wenige Verbraucher würden den dem Kläger zustehenden Werktitel "Das Omen (Teil 1)" auf die Bestandteile "Das Omen" oder "Omen" abkürzen und auch so in Erinnerung behalten.
Mit dieser Beurteilung berücksichtigt das Berufungsgericht nicht, dass der Zusatz "(Teil 1)" im Werktitel des Klägers dem Verkehr ersichtlich eine nähere Identifikation des mit dem Titel bezeichneten Werks in Abgrenzung zu weiteren Teilen ("Teil 2", "Teil 3") eines "Omen"-Musikstücks ermöglichen soll. Das Berufungsgericht hat insoweit zutreffend festgestellt, dass die Wendung "(Teil 1)" vom angesprochenen Verkehr dahin verstanden wird, es folge noch "Teil 2". Dem Verkehr wird mithin nahegelegt, dass es sich bei dem mit "Das Omen (Teil 1)" gekennzeichneten Musikstück um ein Werk handelt, dass gerade nicht mit einem Musikstück identisch ist, welches den schlichten Titel "Omen" trägt.
Das Berufungsgericht ist davon ausgegangen, im Werktitel "Omen - Extended Mix" dominiere die Wendung "Omen". Der Zusatz "- Extended Mix" sei erkennbar auf den Bestandteil "Omen" bezogen und enthalte nur eine nähere Beschreibung des Inhalts des Werks im Sinne von "erweiterte/ausgedehnte Mischung". Auf der Grundlage dieser nicht zu beanstandenden tatrichterlichen Würdigung ist davon auszugehen, dass der Verkehr durch den Zusatz "- Extended Mix" auf eine Version eines Musikstücks hingewiesen wird, die sich durch charakteristische Besonderheiten ("erweiterte/ausgedehnte Mischung") auszeichnet. Durch den Zusatz wird daher ein eigenständiges immaterielles Arbeitsergebnis gekennzeichnet, welches für sich genommen als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs in Betracht kommt. Der Verkehr hat deshalb keine Veranlassung, den seiner Funktion nach einer näheren Identifikation des Musikstücks dienenden Zusatz "- Extended Mix" bei der Wahrnehmung des Titels auszublenden.
Das Berufungsgericht hat weiter angenommen, dass die in den weiteren angegriffenen Musiktiteln enthaltenen Zusätze "Herve's End of the World Remix" und "Noisia Remix" bloße Hinweise auf eine neu überarbeitete Auflage desselben Werkes "Omen" im Sinne einer Neuabmischung (durch wen auch immer) darstellten, während der Zusatz "Reprise" inhaltlich auf eine Wiederholung des musikalischen Themas hinweise. Damit hat es erneut auf der Grundlage seiner rechtsfehlerfrei getroffenen tatrichterlichen Feststellungen nicht die Besonderheiten der in Rede stehenden Werke berücksichtigt. Auch die fraglichen Zusätze weisen jeweils näher identifizierend auf Tonwerke hin, die der angesprochene Verkehr bei seiner Erwerbsentscheidung unterscheiden wird, bei denen es sich mithin um eigenständige immaterielle Arbeitsergebnisse handelt.
Entsprechendes gilt für den angegriffenen Titel "Omen (Live from Rock am Ring)". Das Berufungsgericht hat festgestellt, dass der Zusatz "Live from Rock am Ring" auf den Vortrag des Musikstücks auf einer Liveveranstaltung hinweist. Dieser Zusatz dient daher der Abgrenzung einer eigenständig marktrelevanten Interpretation von anderen Versionen ("Studio") der Komposition "Omen" und wird vom Verkehr als werkidentifizierend wahrgenommen.
Eine unmittelbare schriftbildliche Verwechslungsgefahr scheidet wegen der sich jeweils deutlich unterscheidenden Bestandteile der in Rede stehenden Titel aus. Gleiches gilt für eine klangliche Verwechslungsgefahr. Der Annahme einer begrifflichen Verwechslungsgefahr steht entgegen, dass der Verkehr den vorliegenden Zusätzen eine auf die Unterschiedlichkeit der jeweiligen Musikstücke hinweisende Bedeutung beimessen wird. Zudem liegt eine begriffliche Verwechslungsgefahr auch deshalb fern, weil der Klagetitel durch den bestimmten Artikel "Das" und den Zusatz "(Teil 1)" auf Deutsch gefasst ist und den Verkehr auf einen deutschsprachigen Titel hinweist, während die angegriffenen Titel
bb) Die Klageanträge sind schließlich nicht wegen einer Verletzung der vom Kläger außerdem geltend gemachten Rechte an den Werktiteln "Carma - Omen 2" und "Omen - The Story" begründet. Das Berufungsgericht hat insoweit eine unmittelbare Verwechslungsgefahr, eine mittelbare Verwechslungsgefahr sowie eine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne verneint. Diese Beurteilung lässt keinen Rechtsfehler erkennen. Die Revisionserwiderung erinnert insoweit nichts.
LG Berlin, Entscheidung vom 29.04.2014 - 15 O 102/13 -
KG Berlin, Entscheidung vom 28.04.2017 - 5 U 84/14 -
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