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Timestamp: 2016-10-28 16:08:38
Document Index: 29259232

Matched Legal Cases: ['Art. 117', 'in casu', 'BGE', 'Art. 117', 'Art. 227', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 273', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 277', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

115 IV 19944. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 13. November 1989 i.S. B. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich (Nichtigkeitsbeschwerde)
Art. 117 CP; art. 227 ch. 2 CP; violation du devoir de diligence; causalit�. 1. Distinction entre la commission et l'omission (consid. 2). 2. Viole le devoir de diligence qui lui incombe l'ing�nieur en g�nie civil qui, malgr� des d�fauts constat�s dans l'armature d'acier d'un plafond suspendu en b�ton d'une piscine (rupture d'un �trier d'acier et apparition de taches brunes sur les autres) et malgr� l'incertitude quant � l'origine de ces d�fauts, ne pr�conise pas une expertise d�taill�e par un homme de l'art (expert en acier ou en corrosion) et n'avertit pas les autorit�s comp�tentes, mais assure au contraire celles-ci que les installations ont �t� contr�l�es et que la construction est en bon �tat (consid. 4). 3. Causalit�. M�me dans les d�lits par commission, il suffit que le comportement de l'auteur ait �t�, avec un haut degr� de vraisemblance, la cause du r�sultat (in casu la chute d'un plafond et la mort de 12 personnes) pr�visible et �vitable (consid. 5). Faits � partir de page 200
A.- Bei der Erstellung eines Hallenbades 1971/72 auf dem Areal der Sportanlagen Buchholz �bertrug die Stadt Uster die Ingenieurarbeiten E. W., dipl. Bauingenieur ETH, der seinen Angestellten F. W., Ingenieur HTL, als seinen Stellvertreter und Verantwortlichen f�r den fraglichen Auftrag bestimmte. Die Oberbauleitung lag in den H�nden der Architekten R. S. (Projektverfasser) und A. S. Architekt A. S. war �berdies mit der �rtlichen Bauleitung beauftragt, in welcher Eigenschaft sich dieser durch seinen damaligen Angestellten E. B., Architekt HTL, vertreten liess. Bestandteil des Hallenbadbaus war eine frei schwebende, nicht unterteilte Betondecke �ber der Schwimmhalle, welche eine Gesamtfl�che von 830 m2 aufwies und mit 207 eingegossenen Chromnickelstahlb�geln von 10 mm Durchmesser am eigentlichen Hallendach bzw. an den Unterz�gen befestigt war. Der Hohlraum zwischen der untergeh�ngten Decke und dem Hallendach diente der Abluftf�hrung. Da das Schwimmbadwasser mit Chlorgas BGE 115 IV 199 S. 201entkeimt wurde, enthielt die Abluft feinste Tr�pfchen von chloridhaltigem Badewasser und Spuren von Chlorgas. Das hatte zur Folge, dass sich auf der Oberfl�che der Tr�gerb�gel ein saurer, chloridhaltiger Feuchtigkeitsfilm bildete. Dadurch wurde der auf der Metalloberfl�che aufgetragene und vor Korrosion sch�tzende Passivfilm �rtlich zerst�rt, was nach einer Inkubationszeit zu Lochkorrosion in der Erscheinungsform kleiner lokaler Anfressungen und in einem sp�teren Stadium zu transkristalliner Spannungsrisskorrosion f�hrte. Diese Entwicklung wurde dadurch beschleunigt, dass die Aufh�ngeb�gel der untergeh�ngten Decke zu stark belastet waren, indem die mechanische Beanspruchung einem Sicherheitskoeffizienten von 1,27 entsprach, w�hrend nach den einschl�gigen SIA-Normen mindestens ein solcher von 1,8 h�tte erreicht werden m�ssen. Die Sch�digung der Tr�gerb�gel durch Korrosion, kombiniert mit zu hoher mechanischer Beanspruchung, liess eine Gefahrenlage entstehen, welche w�hrend Jahren andauerte und vermutlich bereits vor 1979 bestand.
Am 9. Mai 1985 um 20.25 Uhr st�rzte die untergeh�ngte Betondecke des Hallenbades in Uster infolge eines Versagens der Aufh�ngung auf das Schwimmbassin hinunter, wobei die fast kompakte Betonmasse das Bassin und dessen R�nder zudeckte und mehrere Personen, welche sich im Wasser oder am Bassinrand aufhielten, unter sich begrub. Bei diesem Unfall wurden 12 Menschen get�tet und weitere 19 Personen verletzt oder einer unmittelbaren Gefahr f�r Leib und Leben ausgesetzt.
B.- Das Bezirksgericht Uster sprach E. W., F. W. und E. B. der fahrl�ssigen T�tung im Sinne von Art. 117 StGB sowie der fahrl�ssigen Verursachung eines Einsturzes im Sinne von Art. 227 Ziff. 2 StGB schuldig. Gegen dieses Urteil erhob von den Verurteilten lediglich E. B. Berufung. Vier Gesch�digtenparteien und der zust�ndige Staatsanwalt hatten zun�chst selbst�ndig Berufungen gegen alle Angeklagten erhoben, zogen diese aber hinsichtlich der nicht appellierenden W. und W. in der Folge wieder zur�ck.
Das Obergericht des Kantons Z�rich best�tigte mit Urteil vom 28. Oktober 1988 das erstinstanzliche Urteil. Eine von E. B. dagegen eingereichte Kassationsbeschwerde wies das Kassationsgericht des Kantons Z�rich ab.
C.- Gegen das Urteil des Obergerichts Z�rich f�hrt E. B. eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde und beantragt, das angefochtene Urteil aufzuheben und den Fall zu seiner Freisprechung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.BGE 115 IV 199 S. 202
Das Obergericht und die Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich verzichteten auf Gegenbemerkungen.
1. a) Die Vorinstanz ging in bezug auf den Beschwerdef�hrer im wesentlichen von folgendem Sachverhalt aus, der auch der Anklage zugrunde lag:
Im Sommer 1984 wurden im Hallenbad Uster Sanierungsarbeiten durchgef�hrt, wobei der Beschwerdef�hrer mit der Bauleitung beauftragt war. Im Verlaufe dieser Arbeiten wurde von einem Handwerker zuf�lligerweise entdeckt, dass im Hohlraum zwischen dem Unterzug U6 und der �stlichen Fassade ein Chromnickelstahlb�gel der Deckenaufh�ngung gebrochen war. Der Beschwerdef�hrer, der �ber diesen Schaden ins Bild gesetzt wurde, nahm zusammen mit F. W. einen Augenschein vor. Im betreffenden Hohlraum, wo der schadhafte B�gel entdeckt worden war, kontrollierten sie eine Anzahl weiterer Aufh�ngeb�gel. Da diese braune Flecken aufwiesen, wurde das Vorhandensein von Rost erwogen. Dieser Gedanke wurde jedoch sofort wieder fallengelassen und statt dessen angenommen, der Stangenbruch m�sse w�hrend des Bauvorganges entstanden sein. Es wurde die Reparatur durch Anschweissen eines die Bruchstelle �berbr�ckenden Zusatzstabes aus Chromnickelstahl veranlasst. In einer Sammelrechnung, welche mit "Hallenbad Uster/Sanierung Fensterfronten 1. Etappe" �berschrieben war und insgesamt zehn Positionen umfasste, wurden die Kosten f�r die Reparatur des Aufh�ngeb�gels aufgef�hrt. Gest�tzt auf den Kontrollvermerk des Beschwerdef�hrers wurde diese Rechnung von der Stadtverwaltung ohne nochmalige detaillierte �berpr�fung zur Zahlung freigegeben. Die Beh�rden der Stadt Uster wurden �ber den entdeckten Schaden und dessen Reparatur nicht informiert. Der Beschwerdef�hrer unternahm �berdies aktive Schritte, um die Beh�rde in der Auffassung zu best�rken, dass die Sicherheit der Deckenaufh�ngung nach wie vor gew�hrleistet sei. Zun�chst liess er anl�sslich einer Besichtigung im Sommer/Herbst 1984 gegen�ber Stadtrat A. S. und Sekret�r E. B. m�ndlich verlauten, eine neuerliche Besichtigung des Deckenhohlraums habe ergeben, dass alles in Ordnung sei. Dieser m�ndlichen Erkl�rung liess er sp�ter noch eine schriftliche Best�tigung folgen, indem er in einem Kostenvoranschlag �ber Sanierungsmassnahmen an den Fensterfronten in der Schwimmhalle (2. Etappe) BGE 115 IV 199 S. 203zuhanden der st�dtischen Beh�rden vom 26. November 1984 einen Passus mit folgendem Wortlaut einf�gte:
"Die Sicherheit der bestehenden Metallfronten ist weiterhin gew�hrleistet!
Im Zuge mit diesen Vorarbeiten konnten ebenfalls die Aufh�ngungen der Betondecke im Ablufthohlraum �ber der Schwimmhalle kontrolliert werden. Kontrolle durch das Ingenieurb�ro E. W., Herr W.
Von dieser g�nstig lautenden Beurteilung nahm der Stadtrat Uster in seinem Beschluss vom 18. Dezember 1984 Vormerk.
b) Die Ungl�cksursache erblickte die Vorinstanz gest�tzt auf ein EMPA-Gutachten darin, dass die Hallenbadabluft zur Durchrostung von 1/7 sowie zur Sch�digung von zahlreichen weiteren Aufh�ngeb�geln und schliesslich zum Absturz der untergeh�ngten Betondecke f�hrte. Sie hielt jedoch fest, dass der Angeklagte vor dem Ungl�ck die Anf�lligkeit sogenannter nichtrostender St�hle (hier Chromnickelstahlb�gel) gegen�ber der Spannungsrisskorrosion, zumal in Hallenbadatmosph�re, nicht habe kennen k�nnen; �berdies habe er aus dem Erscheinungsbild nicht zwingend auf einen Korrosionsschaden schliessen m�ssen; ein solches Wissen habe laut Gutachten damals bei qualifizierten Baufachleuten nicht vorausgesetzt werden d�rfen; "nichtrostender" Stahl habe weitgehend als gen�gende Korrosionsschutzmassnahme gegolten.
Nach Ausf�hrungen �ber die Voraussetzungen des fahrl�ssigen Unterlassungsdelikts, dessen Strafbarkeit und die Garantenstellung des Beschwerdef�hrers hielt die Vorinstanz im angefochtenen Urteil fest, aus dem zur Garantenpflicht Gesagten folge nun nicht, dem Angeklagten w�rde ein Begehungsdelikt, also eine positive Handlung (Bericht an die Stadt), vorgeworfen; der auch in der Anklage so formulierte Vorwurf der Sorgfaltspflichtverletzung gehe zusammengefasst dahin, er habe 1984 nach Entdeckung des gebrochenen B�gels und aufgrund der vorgefundenen Anzeichen an den B�geln auf eine Materialsch�digung durch Rost schliessen m�ssen; jedenfalls aber h�tte er aufgrund der Anzeichen diese M�glichkeit in Betracht ziehen m�ssen; pflichtwidrig unvorsichtig habe sich der Angeklagte keine weiteren Gedanken dar�ber gemacht, sondern die Lage f�r gefahrlos gehalten, obwohl er sich auf nichts Fundiertes habe st�tzen k�nnen; pflichtwidrig sei er passiv geblieben und habe es auch unterlassen, die Beh�rden wahrheitsgem�ss zu informieren.
2. a) Die Abgrenzung zwischen Handlung und Unterlassung ist im Zweifel nach dem Subsidiarit�tsprinzip vorzunehmen (PETER BGE 115 IV 199 S. 204NOLL/STEFAN TRECHSEL, Schweizerisches Strafrecht Allgemeiner Teil I, S. 203 mit Verweisungen; HANS SCHULTZ, Einf�hrung in den Allgemeinen Teil des Strafrechts, 4. Auflage, S. 127; G�NTHER STRATENWERTH, Schweizerisches Strafrecht Allgemeiner Teil I, S. 370; ROBERT HAUSER/J�RG REHBERG, Strafrecht I, 4. Auflage, S. 182). Danach ist immer zuerst zu pr�fen, ob ein aktives Tun vorliegt, das tatbestandsm�ssig, rechtswidrig und schuldhaft ist. Dabei sind allerdings nur Handlungen zu ber�cksichtigen, die das Risiko, das in den Erfolg umschlug, herbeif�hrten oder steigerten - und nicht nur nicht verminderten (STRATENWERTH, a.a.O., S. 370 f.).
b) Dem Beschwerdef�hrer ist in Anwendung dieses Subsidiarit�tsprinzips - entgegen der Auffassung der Vorinstanz - eine Handlung und nicht eine Unterlassung vorzuwerfen, denn die erw�hnte Mitteilung an die Stadt Uster, die Konstruktion der aufgeh�ngten Hallenbaddecke befinde sich in einwandfreiem Zustand, stellt eine T�tigkeit dar. Die Vorinstanz begr�ndete ihre Annahme einer Garantenpflicht des Beschwerdef�hrers denn auch unter anderem mit dem Hinweis, dieser habe der Stadt gegen�ber m�ndlich und sp�ter schriftlich zugesichert, der Zustand der Deckenaufh�ngekonstruktion sei kontrolliert worden und einwandfrei.
Der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer in seinem Bericht vom 26. November 1984 bestimmte Tatsachen, die er festgestellt hatte, wegliess, l�sst sein Verhalten nicht als Unterlassung erscheinen, nachdem gleichzeitig eine Handlung vorliegt, an die angekn�pft werden kann und muss.
c) Ist nach dem Gesagten von einem Begehungsdelikt und nicht von einem unechten Unterlassungsdelikt auszugehen, so sind die Einwendungen des Beschwerdef�hrers, die Bejahung der Strafbarkeit eines unechten Unterlassungsdeliktes verstosse gegen den Grundsatz "nullum crimen sine lege" und seine Garantenstellung sei zu Unrecht bejaht worden, gegenstandslos.
4. a) Das Obergericht des Kantons Z�rich f�hrt zu der dem Beschwerdef�hrer vorzuwerfenden Sorgfaltspflichtverletzung aus: "Vorgeworfen wird ihm nicht, dass er das Erscheinungsbild nicht korrekt als alarmierende Spannungsrisskorrosion eingesch�tzt hat. Vorzuwerfen ist ihm vielmehr, dass er sich als Baufachmann angesichts einer unklaren und auch vom beigezogenen W. nach erkennbar oberfl�chlicher (Kontrolle) nicht �berzeugend erkl�rbaren Schadensituation mit der harmlosesten und einfachsten BGE 115 IV 199 S. 205Ursachenvermutung zufriedengab und trotz bestehender Unklarheiten eine weitergehende sorgf�ltige Untersuchung ebensowenig unternahm oder veranlasste wie er auch eine Information der Stadtbeh�rden unterliess. Der Vorinstanz ist weiter beizupflichten, dass selbst die leichtfertig falsche Schlussfolgerung vom Bauschaden eine eingehendere Untersuchung bzw. eine Information der Beh�rde erfordert h�tte, da weitere analoge Sch�den auch unter diesem Gesichtspunkt nicht auszuschliessen waren. Aus dem EMPA-Gutachten sowie bei Betrachtung der dem Gericht vorliegenden Proben ergibt sich zweifelsfrei, dass eine sorgf�ltige Untersuchung der vom Bruch betroffenen Kammer nicht bloss Rostflecken, sondern auch Ablagerungen und Anfressungen durch mehrj�hrigen, alten Rost an den B�geln ergeben h�tte."
b) Der Einwand des Beschwerdef�hrers, aufgrund des damaligen Wissensstandes eines Baufachmannes k�nne ihm nicht zum Vorwurf gemacht werden, den Rost nicht als solchen erkannt zu haben, geht an der Sache vorbei, nachdem ihm ausdr�cklich nicht angelastet wird, das Erscheinungsbild der Aufh�ngeb�gel nicht als Spannungsrisskorrosion erkannt zu haben. Es wird ihm lediglich vorgeworfen - und dies unbestrittenermassen zu Recht - sich mit der harmlosesten und einfachsten Ursachenvermutung zufriedengegeben zu haben und weder weitere Untersuchungen angestellt noch die Stadtbeh�rde informiert zu haben.
Unbehelflich ist auch der Einwand des Beschwerdef�hrers, er habe sich keineswegs mit der erstbesten Erkl�rung f�r den B�gelbruch und die Verf�rbungen an den B�geln zufriedengegeben, sondern sich an Ingenieur W. gewandt, der ihm als Fachmann f�r Fragen des Stahlbaus unmissverst�ndlich erkl�rt und best�tigt habe, die Deckenaufh�ngung sei in Ordnung. Die Vorinstanz hielt dem zu Recht entgegen, die Berufung auf W. als "Spezialisten" - der selbst jedoch metallurgische Kenntnisse in Abrede stelle - helfe dem Beschwerdef�hrer schon deshalb nicht, weil ihm habe auffallen m�ssen, dass dieser gar keine ernsthafte Kontrolle vorgenommen habe; ausserdem habe W., der weder Stahlfachmann noch Korrosionsexperte gewesen sei, dem Angeklagten auch keine Erkl�rung geben k�nnen, mit der dieser sich aufgrund seines Wissensstandes und der f�r ihn sichtbaren Anzeichen h�tte zufriedengeben d�rfen. Der Einwand, es sei keineswegs rechtsgen�glich nachgewiesen, dass der Beschwerdef�hrer gewusst habe oder h�tte wissen m�ssen, dass W. in bezug auf die Deckenaufh�ngung und das dort verwendete Material kein Fachmann gewesen sei, ist im BGE 115 IV 199 S. 206Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde nicht zu h�ren, weil der Kassationshof an diese tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz gebunden ist (Art. 273 Abs. 1 lit. b und 277bis Abs. 1 BStP).
c) Das angefochtene Urteil verletzt daher Bundesrecht nicht, wenn dem Beschwerdef�hrer vorgeworfen wurde, er habe eine Sorgfaltspflicht verletzt bzw. fahrl�ssig gehandelt, indem er, ohne weitere Untersuchungen vorgenommen zu haben und ohne die Stadtbeh�rden �ber die bei einer rudiment�ren Kontrolle gemachten Feststellungen zu informieren, der Stadt Uster mitteilte, die Aufh�ngung der Hallenbaddecke sei kontrolliert worden und sie befinde sich in einem einwandfreien Zustand.
5. a) In der Nichtigkeitsbeschwerde wird vorgebracht, bei Annahme eines Begehungsdeliktes sei eine Verurteilung nur m�glich, wenn der Nachweis erbracht w�rde, dass die Deckenaufh�ngung auf Veranlassung der Verantwortlichen der Stadt Uster vor dem Ungl�ck �berpr�ft worden w�re, dies jedoch aufgrund der "Best�tigung" des Beschwerdef�hrers unterblieben sei; da dieser Nachweis nicht erbracht werden k�nne, sei die betreffende Mitteilung nicht Ursache des Einsturzes gewesen.
Der Beschwerdef�hrer stellt damit den Kausalzusammenhang zwischen der festgestellten Sorgfaltspflichtverletzung sowie dem eingetretenen Erfolg in Frage.
b) Im nat�rlichen Sinne ist ein (pflichtwidriges) Verhalten kausal, wenn es nicht weggedacht werden kann, ohne dass auch der eingetretene Erfolg entfiele; dieses Verhalten braucht nicht alleinige oder unmittelbare Ursache des Erfolges zu sein (BGE 95 IV 142 E. 2a). Mit dieser "conditio sine qua non"-Formel wird entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers (auch beim Begehungsdelikt: BGE 101 IV 152 E. 2c) ein hypothetischer Kausalverlauf untersucht, indem man pr�ft, was beim Weglassen bestimmter Tatsachen geschehen w�re (WALDER, Die Kausalit�t im Strafrecht, ZStrR 1977, S. 139); ein solchermassen vermuteter nat�rlicher Kausalverlauf l�sst sich nicht mit Gewissheit beweisen, weshalb es gen�gt, wenn das Verhalten des T�ters mindestens mit einem hohen Grad der Wahrscheinlichkeit oder mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die Ursache des Erfolges bildete (BGE 101 IV 152 f. E. 2c).
Die Vorinstanz stellt - verbindlich (Art. 277bis BStP) - fest, "dass das Ungl�ck bei korrekter Schadensmeldung oder aber bei direktem Beizug eines Experten vermieden worden w�re"; aufgrund des bisherigen Verhaltens der Stadtbeh�rden k�nne mit an BGE 115 IV 199 S. 207Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit angenommen werden, dass bei richtiger Meldung ein Experte beauftragt und der wahre Schaden entdeckt worden w�re. Ob der Bericht nicht den Tatsachen entsprach, weil er vorhandene M�ngel wegliess, oder weil er behauptete, es l�gen keine solchen vor, spielt f�r die Urs�chlichkeit desselben f�r den Deckeneinsturz mit seinen verheerenden Folgen keine Rolle, da in beiden F�llen ein gleicher hypothetischer nat�rlicher Kausalzusammenhang verlangt werden muss, welcher aufgrund der vorinstanzlichen Feststellungen gegeben ist.
c) Mit der Frage des ad�quaten Kausalzusammenhangs bzw. der Voraussehbarkeit des eingetretenen Erfolges, welche die Vorinstanz bejaht, setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht auseinander. Es liegt aber auf der Hand, dass das hier in Frage stehende Verhalten geeignet war, nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuf�hren oder mindestens zu beg�nstigen (vgl. BGE 103 IV 291, BGE 101 IV 70, BGE 100 IV 283), und der Beschwerdef�hrer dies auch h�tte voraussehen und vermeiden k�nnen. Ob er h�tte bedenken k�nnen oder sollen, dass sich die Ereignisse gerade so abspielen w�rden, wie sie sich dann zugetragen haben, ist unerheblich (BGE 99 IV 131, BGE 98 IV 16, BGE 79 IV 170). Der ad�quate Kausalzusammenhang wird nur dann ausgeschlossen, wenn zur sorgfaltswidrigen Handlung ganz aussergew�hnliche Umst�nde (wie z.B. Material- oder Konstruktionsfehler) oder Verhaltensweisen des Opfers bzw. Dritter als Mitursachen des Erfolges hinzutreten (BGE 103 IV 291, BGE 101 IV 67, BGE 100 IV 214; vgl. auch BGE 106 IV 403); die Material- und Konstruktionsfehler sowie das Verhalten der Ingenieure W. und W. waren nicht derart aussergew�hnlich, dass sie die Relevanz der Handlung des Beschwerdef�hrers f�r den Einsturz auszuschliessen verm�chten.
101 IV 70 suite... ,
100 IV 283,
99 IV 131,
98 IV 16,
100 IV 214,
art. 227 ch. 2 CP,