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Timestamp: 2016-10-25 10:34:33
Document Index: 160827518

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 108', 'BGE']

I 252/03 (03.06.2004)
I 252/03
Pr�sident Ferrari, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Ursprung; Gerichtsschreiberin Helfenstein Franke
D.________, 1944, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Susanne Schaffner-Hess, Dornacherstrasse 10, 4600 Olten,
Der 1944 geborene D.________ war seit 1. M�rz 1989 bei der Firma C.________ als Lagermitarbeiter besch�ftigt. Am 10. Februar 2000 meldete er sich unter Hinweis auf Beinprobleme bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Solothurn (nachfolgend: IV-Stelle) holte verschiedene Arztberichte des Dr. med. R.________ vom 12. Januar 1994, 3. M�rz 2000 und 22. September 2000 ein, wobei letzterem Berichte des Dr. med. B.________, Spezialarzt FMH f�r Neurologie, vom 1. Februar 1994 und 27. Januar 2000, des Dr. med. I.________, Klinik f�r Orthop�dische Chirurgie, vom 3. November 1994, 15. November 1994 (Operationsbericht) und 9. Dezember 1999 sowie zwei Berichte des Medizinisch-Radiologischen Instituts O.________, vom 20. Oktober 1994 und 16. November 1999 beigelegt waren. Die IV-Stelle zog zudem einen Arbeitgeberbericht vom 29. M�rz 2000 bei und veranlasste eine Begutachtung im Spital X.________ (Bericht vom 3. Januar 2002). Gest�tzt darauf lehnte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 10. April 2002 einen Rentenanspruch mangels anspruchsbegr�ndender Invalidit�t ab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 20. Februar 2003 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst D.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und der Verf�gung der IV-Stelle sei ihm mindestens eine halbe Rente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zur Vornahme weiterer medizinischer Abkl�rungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, subeventualiter zur Vornahme beruflicher Abkl�rungen.
1.1 Das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist vorliegend nicht anwendbar, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 10. April 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2, vgl. auch 121 V 366 Erw. 1b).
1.2 Die Vorinstanz hat die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Invalidit�tsbegriff (Art. 4 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG), �ber die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie zur Beweisw�rdigung und zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 1) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.1 Zun�chst steht auf Grund der medizinischen Unterlagen fest, dass dem Versicherten die angestammte T�tigkeit als Magaziner nicht mehr voll zumutbar ist. Streitig ist hingegen das Ausmass seiner Restarbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit.
2.1.1 Das rheumatologische Gutachten des Spitals X.________ vom 3. Januar 2002 ergab folgende Diagnosen: Unklare Schmerzen im rechten Knie / rechten Unterschenkel sowie unklare Muskelatrophie des rechten Unterschenkels, bestehend seit mindestens 1988, bei Exostosenabtragung rechter distaler Femur 1988, atroskopische mediale Meniskektomie rechts 1994, EMG 2000 Zeichen eines chronisch-neutrogenen Umbaus der Wadenmuskulatur, ENG normal, Genu valgus rechts mehr als links, weichteilbedingte Bewegungseinschr�nkung im rechten oberen Sprunggelenk, 1983 Ulcus duodeni sowie Hypercholesterin�mie. Bei der Beurteilung wurde ausgef�hrt, der Versicherte sei durch Schmerzen im Kniebereich sowie proximalen Unterschenkel rechts beeintr�chtigt. Diese Schmerzen n�hmen �ber die Morgenstunden zu und erreichten am fr�hen Nachmittag ihr Maximum. Zweifellos sei der Versicherte durch die strukturellen �nderungen funktionell beeintr�chtigt. Auf Grund einer Bewegungseinschr�nkung im rechten oberen Sprunggelenk (OSG) zeige er ein hinkendes Gangbild; das rechte Bein werde im Stehen weitgehend entlastet. Es bestehe somit ein funktioneller Schaden; die Belastbarkeit bez�glich Gehen und Stehen sei sicher herabgesetzt. Letztlich sei der Versicherte durch Schmerzen beeintr�chtigt, �ber das Ausmass m�sse man sich auf seine Angaben verlassen. Bez�glich Arbeitsf�higkeit gingen die Gutachter davon aus, dem Versicherten k�nne eine vorwiegend sitzende T�tigkeit in vollem Ausmass zugemutet werden. Seine angestammte T�tigkeit als Magazinarbeiter mit Gewichtsbelastungen bis 10 kg k�nne er zu mindestens 50 % ausf�hren, wobei dies grossz�gig bemessen sei.
2.1.2 Das Gutachten beruht auf umfassenden Untersuchungen und wird den von der Rechtsprechung entwickelten Anforderungen an eine beweiskr�ftige medizinische Stellungnahme (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c) gerecht. Zudem steht die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit - wie die Vorinstanz zu Recht festh�lt - in Einklang mit dem Bericht des Dr. med. R.________ vom 3. M�rz 2000, wonach die Arbeitsf�higkeit als Magaziner sicher reduziert sei, eine sitzende T�tigkeit seines Erachtens zu 100 % ausgef�hrt werden k�nnte (wobei in dieser Richtung auch eine eventuelle Umschulung oder Berufsberatung sinnvoll w�re). Es liegen mit Bezug auf den zur Beurteilung massgebenden Zeitpunkt des Verf�gungserlasses (BGE 121 V 366 Erw. 1b) keine anders lautenden �rztlichen Berichte vor. Auf die neueren, mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereichten Arztberichte des Dr. med. R.________ vom 6. Mai 2002 und 24. M�rz 2003 sowie des Dr. med. J.________ vom 16. Dezember 2002 und 3. M�rz 2003 kann entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht abgestellt werden, ergingen diese doch nach Verf�gungserlass, wobei anzuf�gen ist, dass es dem Versicherten unbenommen ist, eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes nach Verf�gungserlass allenfalls im Rahmen einer Neuanmeldung (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV) geltend zu machen. Es besteht deshalb kein Anlass, von den fach�rztlichen Angaben im Gutachten des Spitals X.________ abzugehen.
Insbesondere kann kein Widerspruch darin erblickt werden, dass die Gutachter trotz Anerkennung der Schmerzproblematik eine volle Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit annahmen. Eine gesundheitliche Beeintr�chtigung, seien es nun Schmerzen unklarer Genese oder eine Funktionsbeeintr�chtigung, impliziert nicht ohne weiteres eine relevante Arbeitsunf�higkeit. Vielmehr muss auf Grund der medizinischen Feststellungen die Frage beurteilt werden, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person trotz der gesundheitlichen Beeintr�chtigungen, bei Aufbietung allen guten Willens (BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen) und in Nachachtung des im Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht (BGE 123 V 233 Erw. 3c, 117 V 278 Erw. 2b, 400, je mit Hinweisen) noch zugemutet werden k�nnen (Urteil B. vom 3. Juli 2002, I 537/01). Dies wurde vorliegend in schl�ssiger Weise dahingehend beantwortet, dass eine sitzende T�tigkeit den Schmerzen und funktionellen Beeintr�chtigungen des Versicherten Rechnung tr�gt.
Soweit der Beschwerdef�hrer zudem geltend macht, seit Dezember 2001 k�nne er nur noch vier Stunden am Vormittag leichte Arbeit verrichten, ist auch hier auf die Massgeblichkeit der �rztlichen Zumutbarkeitsbeurteilung (vgl. ZAK 1972 S. 301 Erw. 1a) und nicht auf die subjektiven Einsch�tzungen des Versicherten selbst abzustellen sowie auf die Schadenminderungspflicht des Versicherten (AHI 2001 S. 277) zu verweisen; �berdies wird eine solche �nderung durch nichts belegt und es ergibt sich auch aus der Korrespondenz des Arbeitgebers mit der Berufsberatung der IV-Stelle nichts, was auf eine entsprechende �nderung der T�tigkeit im behaupteten Zeitpunkt hinweisen w�rde. Mit der Vorinstanz ist somit auf die auf eingehenden medizinischen Abkl�rungen beruhende Beurteilung des Spitals X.________ abzustellen; Weiterungen sind nicht notwendig (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 124 V 94 Erw. 4b).
2.2.1 In erwerblicher Hinsicht macht der Beschwerdef�hrer geltend, der langj�hrige Arbeitgeber habe ihm eine seinem Gesundheitszustand entsprechende leichte Arbeit im Rahmen eines 48.78 % Pensums (vier Stunden pro Tag) mit einem j�hrlichen Einkommen von Fr. 27'648.- inkl. 13. Monatslohn angeboten. Damit sch�pfe er seine verbleibende Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise aus. Das Einkommen sei angemessen, und auf Grund des langj�hrigen stabilen Arbeitsverh�ltnisses er�brige sich eine Bezugnahme auf den allgemeinen Arbeitsmarkt. Schliesslich sei nicht nachvollziehbar, welcher konkreten T�tigkeit er mit einem Vollpensum nachgehen k�nne. Auch bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage g�be es keine realistische Arbeitsstelle f�r ihn.
2.2.2 Nach der Rechtsprechung kann das vom Versicherten nach Eintritt der Invalidit�t erzielte Einkommen dem f�r die Invalidit�tsbemessung massgebenden Invalideneinkommen gleichgestellt werden, wenn - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass er die ihm verbleibende Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pft, und das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn erscheint (BGE 126 V 76 Erw. 3b/aa mit Hinweisen).
Im vorliegenden Fall bestehen zwar stabile Arbeitsverh�ltnisse, indem der Beschwerdef�hrer w�hrend mehr als 10 Jahren beim gleichen Arbeitgeber t�tig gewesen ist und nach Verschlechterung seines Gesundheitszustandes weiter besch�ftigt wurde. Es kann jedoch entgegen seiner Auffassung nicht davon ausgegangen werden, dass er die verbleibende Arbeitsf�higkeit am bisherigen Arbeitsplatz, wo die Leistungsf�higkeit auf 50 % gesch�tzt wird, zumutbarerweise voll ausn�tzt. Nach der massgebenden �rztlichen Beurteilung verm�chte der Beschwerdef�hrer eine geeignete leichtere T�tigkeit vollzeitlich und ohne wesentliche Einschr�nkung in der Leistungsf�higkeit auszu�ben. Allein unter Ber�cksichtigung des Gesundheitsschadens ist er am bisherigen Arbeitsplatz daher nicht optimal eingegliedert.
2.2.3 Daran �ndert nichts, dass im Abschlussbericht vom 11. Dezember 2000 die Abteilung Berufliche Eingliederung der IV-Stelle zum Schluss gelangte, der Versicherte sei mit der T�tigkeit am bisherigen Arbeitsplatz in einem 50 %-Pensum bestm�glich eingegliedert. Diese Feststellungen der IV-Stelle gen�gen nicht, um eine bessere Selbsteingliederung des Beschwerdef�hrers als unm�glich oder unzumutbar zu erachten. Insbesondere besteht kein Anlass zur Annahme, dass die bestehende Arbeitsf�higkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt (Art. 28 Abs. 2 IVG) nicht verwertbar ist. In Abgrenzung zum Leistungsbereich der Arbeitslosenversicherung ist vielmehr von einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt auszugehen, was einerseits ein gewisses Gleichgewicht zwischen dem Angebot und der Nachfrage nach Stellen beinhaltet und anderseits einen Arbeitsmarkt bezeichnet, der von seiner Struktur her einen F�cher verschiedenartiger Stellen offen h�lt (BGE 110 V 276 Erw. 4b). Bezogen auf einen in diesem Sinne ausgeglichenen Arbeitsmarkt kann nicht zweifelhaft sein, dass dem Beschwerdef�hrer trotz seines Gesundheitsschadens noch Besch�ftigungen (insbesondere leichtere Arbeiten an Maschinen, Montage- sowie Kontroll- und �berwachungst�tigkeiten) offen stehen, in denen er die verbleibende Arbeitsf�higkeit zumutbarerweise zu verwerten vermag, so dass nicht von realit�tsfremden und in diesem Sinne unm�glichen oder unzumutbaren Einsatzm�glichkeiten ausgegangen wird. Denn die zumutbare T�tigkeit ist vorliegend nicht nur in so eingeschr�nkter Form m�glich, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers ausge�bt werden kann (ZAK 1989 S. 322 Erw. 4a). Die Kritik in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde verkennt den rein hypothetischen Charakter des ausgeglichenen Arbeitsmarktes, an dem festzuhalten ist, weil nur so die Risiken Arbeitslosigkeit und Invalidit�t voneinander abgegrenzt werden k�nnen. So geht es beim als ausgeglichen unterstellten Arbeitsmarkt nicht um reale, geschweige denn offene Stellen, sondern um (gesundheitlich zumutbare) Besch�ftigungsm�glichkeiten, welche der Arbeitsmarkt von seiner Struktur, jedoch abstrahiert von den konjunkturellen Verh�ltnissen, umfasst (Urteil C. vom 16. Juli 2003, I 758/02).
Schliesslich �ndert auch das Alter des Beschwerdef�hrers von 58 Jahren nichts an der realistischen Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit, hatte dieser doch im f�r die Beurteilung massgebenden Verf�gungszeitpunkt noch eine Aktivit�tsdauer von 7 Jahren bis zur Pensionierung im Alter von 65 Jahren vor sich (vgl. demgegen�ber Urteil W. vom 4. April 2002, I 401/01, in welchem die Chancen f�r das Finden einer andern Stelle nicht mehr als realistisch angesehen wurden, wobei der Versicherte im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses 64 Jahre alt war).
2.2.4 Es ist deshalb nicht zu beanstanden, wenn Vorinstanz und Verwaltung als Invalideneinkommen nicht das nach Eintritt der Invalidit�t erzielte tats�chliche Einkommen ber�cksichtigt, sondern auf die Tabellenwerte der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abgestellt haben.
Dabei ist die Vorinstanz vom monatlichen Bruttolohn (Zentralwert) m�nnlicher Arbeitnehmer im privaten Sektor, die einfache und repetitive Arbeiten verrichten (Anforderungsniveau 4) gem�ss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2000, von Fr. 4'437.- ausgegangen und hat diesen auf einer standardisierten Arbeitszeit von 40 Stunden beruhenden Lohn auf die durchschnittliche w�chentliche Arbeitszeit von 41,2 Stunden im Jahre 2001 umgerechnet, was unter Ber�cksichtigung der Lohnentwicklung 2001 von 2.5 % einen Monatslohn von Fr. 4'570.- bzw. ein Jahreseinkommen von Fr. 56'208.- ergab. Der von der Vorinstanz vorgenommene Abzug von 25 % l�sst sich im Rahmen der Ermessenskontrolle (vgl. Art. 132 lit. a OG; BGE 123 V 152 Erw. 2) nicht beanstanden, wenngleich er angesichts der Umst�nde - der Versicherte ist zwar bereits 58 Jahre alt, aber vollzeitlich arbeitsf�hig - als eher grossz�gig erscheint. Es resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 42'156.-, das in Gegen�berstellung zum Valideneinkommen von Fr. 58'876.- einen Invalidit�tsgrad von 28.4 % ergibt, der keinen Anspruch auf eine Rente begr�ndet.
Auf den Eventualantrag um Zusprechung beruflicher Massnahmen ist mangels einer rechtsgen�glichen Begr�ndung nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 2 OG; BGE 123 V 336 Erw. 1a mit Hinweisen).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, der Ausgleichskasse COOP und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.