Source: http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=fr&zoom=&type=show_document&highlight_docid=atf%3A%2F%2F140-V-290%3Afr
Timestamp: 2016-10-27 05:07:11
Document Index: 306681047

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8']

140 V 29039. Auszug aus dem Urteil der II. sozialrechtlichen Abteilung i.S. A. gegen IV-Stelle des Kantons Aargau und B. (Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten)
9C_701/2013 vom 12. Juni 2014
Art. 6, 7 et 8 LPGA; art. 4 LAI; art. 8 CC; migraine. La question de savoir si une migraine doit �tre compt�e au nombre des signes cliniques objectivables a �t� laiss�e ouverte (consid. 3.3.1). Tant dans les cas de tableaux cliniques objectivables que non objectivables, le droit aux prestations pr�suppose de la m�me mani�re une appr�ciation m�dicale compr�hensible des effets de l'atteinte � la sant� sur la capacit� de travail et de gain. Des difficult�s � clarifier des faits ou � fournir des preuves peuvent n�cessiter la prise en compte - au besoin en se procurant des informations �trang�res � l'anamn�se - d'autres domaines de la vie comme des comportements durant les loisirs ou des engagements familiaux. Si les effets d'une symptomatologie douloureuse objectivable ou non objectivable (par imagerie m�dicale) sur la capacit� de travail restent vagues et ind�termin�s malgr� des investigations consciencieuses et compl�tes et si les limitations ne peuvent pas �tre justifi�es autrement que par les donn�es subjectives fournies par la personne assur�e, la preuve du fondement de la pr�tention n'est pas apport�e et n'est pas rapportable. L'absence de preuve correspondante doit �tre support�e par la personne assur�e (consid. 4.2). Faits � partir de page 291
A. A.a A., geboren 1967, war ab 2. April 2001 zun�chst tempor�r, seit 1. Juli 2001 festangestellt als Halbleiteroperatorin bei der B. Switzerland, t�tig. Wegen krankheitsbedingter Absenzen k�ndigte die Arbeitgeberfirma den Arbeitsvertrag auf den 30. Juni 2004. Am 3. Mai 2005 meldete sich A. unter Hinweis auf chronische Nacken- und Schulterschmerzen, schwere Migr�ne und einen mittelgradig depressiven Zustand bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Berufsberatung, Umschulung auf eine neue T�tigkeit, Arbeitsvermittlung) an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau (nachfolgend: IV-Stelle) f�hrte erwerbliche Abkl�rungen durch und holte medizinische Berichte ein, so des behandelnden Dr. med. D., Allgemeine Medizin FMH, vom 6. Juli 2005 (dem weitere Unterlagen BGE 140 V 290 S. 292beigef�gt waren), des Dr. med. E., FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 7. September 2005, sowie der F. AG (eingegangen bei der IV-Stelle am 23. M�rz 2006), und wies das Leistungsbegehren nach Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) vom 17. Mai 2006 mit Verf�gung vom 18. Mai 2006 ab.
Nachdem A. hiegegen Einsprache hatte erheben lassen, holte die IV-Stelle einen weiteren Bericht der F. AG vom 11. Dezember 2006 ein. Auf Anraten des RAD-Arztes Dr. med. G. vom 15. Januar 2007 veranlasste sie ein Gutachten beim Institut H., welches am 15. November 2007 erstattet wurde. Ab 1. M�rz 2007 (bis 28. Februar 2008) nahm A. an einem Besch�ftigungsprogramm in der Stiftung I. teil. Am 8. Januar 2008 forderte die IV-Stelle A. auf, sich in Nachachtung ihrer Schadenminderungspflicht einer fortgesetzten intensiven fach�rztlich-psychiatrischen Behandlung inklusive einer angemessenen und kontrollierten Medikation in ausreichender Dosis zu unterziehen, womit sich A. am 28. Januar 2008 einverstanden erkl�rte. Am 4. Februar 2008 hiess die IV-Stelle die Einsprache gut und stellte in Aussicht, nach Inkrafttreten des Einspracheentscheides die Zusprechung einer Viertelsrente ab 1. Mai 2004 zu verf�gen. Gegen den Einspracheentscheid liess A. am 10. M�rz 2008 Beschwerde erheben.
Am 8. Mai 2009 liess A. eine gesundheitliche Verschlechterung geltend machen und die Zusprechung einer ganzen Rente ab Mai 2009 beantragen.
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau hob in teilweiser Gutheissung der Beschwerde vom 10. M�rz 2008 den Einspracheentscheid vom 4. Februar 2008 auf und wies die Sache zur weiteren Abkl�rung und Neuverf�gung an die IV-Stelle zur�ck (Entscheid vom 8. September 2009).
A.b Am 9. November und 2. Dezember 2009 liess A. zahlreiche medizinische Dokumente, darunter einen Auszug ihrer von Dr. med. E. aufgezeichneten Krankengeschichte (betreffend den Zeitraum 14. November 2005 bis 8. Dezember 2008), Listen ihrer Arztkonsultationen zwischen 2005 und 2009 sowie der zwischen Januar 2007 und Januar 2008 und zwischen Februar 2008 bis November 2009 bezogenen Medikamente ins Recht legen. Am 17. November 2010 teilte Dr. med. D. der IV-Stelle mit, er verfasse keinen neuen Arztbericht. Ein neuerlicher Bericht der F. AG erfolgte am 20. Mai 2011. Auf Anraten des RAD vom 12. Juli 2011 holte die IV-Stelle weitere �rztliche und berufliche Informationen ein und veranlasste, entsprechend einer Stellungnahme des RAD vom 21. Dezember 2011, eine BGE 140 V 290 S. 293polydisziplin�re Begutachtung in der medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS; Gutachten vom 30. April 2012). Hiezu nahm der RAD am 21. Mai 2012 erneut Stellung. Mit Vorbescheid vom 5. September 2012 teilte die IV-Stelle A. mit, sie beabsichtige, das Leistungsbegehren abzuweisen. Nachdem A. hiegegen Einw�nde hatte erheben lassen und der Rechtsdienst der IV-Stelle hiezu am 25. Oktober 2012 Stellung genommen hatte, verf�gte die IV-Stelle am 29. Oktober 2012 entsprechend dem Vorbescheid.
C. A. l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides die Zusprechung einer Dreiviertelsrente r�ckwirkend ab 1. Mai 2005 beantragen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung.
Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die ebenfalls zur Vernehmlassung eingeladene B. Pensionskasse stellt keinen Antrag. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.
Am 11. November 2013 l�sst A. einen medizinischen Artikel ins Recht legen.
2. Streitig und zu pr�fen ist der Rentenanspruch der Beschwerdef�hrerin.
2.1 Die Vorinstanz erwog, Kopfschmerzen und im Besonderen Migr�nen liessen sich nicht objektivieren. Die entsprechende Diagnose beruhe auf dem (subjektiven) Beschwerdevortrag der Versicherten, woran auch die Stellungnahme des Dr. med. J., Spezialarzt FMH f�r Neurologie, vom 20. November 2012 (wonach eine Migr�ne unter experimentellen Bedingungen objektiviert werden k�nne) nichts zu �ndern verm�ge. Werde, wie im Fall der Beschwerdef�hrerin, eine funktionelle Komponente vermutet, sei eine gutachterliche Objektivierung aber zwingend erforderlich. Insgesamt sei es gerechtfertigt, die Rechtsprechung zur somatoformen Schmerzst�rung und vergleichbaren Leiden anzuwenden. Die f�r eine ausnahmsweise Nicht�berwindbarkeit solcher Leiden erforderlichen BGE 140 V 290 S. 294Voraussetzungen seien nicht erf�llt, weshalb von einer vollen Arbeits- und Erwerbsf�higkeit auszugehen sei.
2.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt im Wesentlichen, das kantonale Gericht habe zu Unrecht die Migr�neproblematik anhand der Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzst�rungen beurteilt. Eine Migr�ne habe nach anerkannten medizinischen Erkenntnissen eine organische Ursache und sei kein pathogenetisch-�tiologisch unklares Krankheitsbild. Die Vorinstanz habe sich mit den entsprechenden medizinischen Fakten sowie mit den Ausf�hrungen des Dr. med. J. nicht auseinandergesetzt und auch nicht begr�ndet, weshalb hierauf nicht abgestellt werden k�nne. Die medizinischen Akten zeigten, dass sie an h�ufigen und heftigen Migr�ne-Attacken leide und die Therapiem�glichkeiten ausgesch�pft habe. Auch negative Auswirkungen auf die Arbeitst�tigkeit seien dokumentiert. Gest�tzt auf das beweiskr�ftige MEDAS-Gutachten vom 30. April 2012 bestehe sowohl in der angestammten wie in einer adaptierten T�tigkeit eine Arbeitsunf�higkeit von 60 %. Aus dem Einkommensvergleich resultiere ein Invalidit�tsgrad von 60 % und damit Anspruch auf eine Dreiviertelsrente ab 1. Mai 2005. Selbst wenn die sogenannten Foerster-Kriterien angewendet w�rden, f�hrte dies zu keinem anderen Ergebnis.
3. 3.1 Die Versicherte klagt seit vielen Jahren �ber eine schwere Kopfschmerzproblematik. Sie liess sich deswegen bei zahlreichen �rzten behandeln, wiederholt auch notfallm�ssig, und bezog eine eindr�ckliche Menge an Medikamenten. Das kantonale Gericht war in seinem ersten die Beschwerdef�hrerin betreffenden Entscheid vom 8. September 2009 zum Schluss gelangt, die im Herbst 2007 erfolgte (neurologische) Begutachtung beim Institut H. habe keine nachvollziehbaren Ergebnisse geliefert, weil sich der Gutachter ausschliesslich auf anamnestische Angaben der Versicherten gest�tzt habe; zudem �berzeugten die haus�rztlichen Angaben zum Beginn des Leidens nicht. Die in der Folge eingeholten zus�tzlichen Ausk�nfte erlaubten nach Einsch�tzung des RAD (noch immer) keine verl�ssliche Beurteilung, weshalb die IV-Stelle eine erneute Begutachtung (vom 30. April 2012) in Auftrag gab.
Dr. med. K., Chefarzt Neurologie im Spital L., welcher die Versicherte am 24. M�rz 2012 untersucht und das neurologische MEDAS-Teilgutachten vom 2. April 2012 verfasst hatte, hielt fest, BGE 140 V 290 S. 295die Beschwerdef�hrerin habe drei verschiedene, seit 1995 in der Art unver�ndert gebliebene Kopfschmerzen beschrieben. Zwei davon liessen sich klassifizieren, n�mlich als chronische, t�gliche Spannungskopfschmerzen (welche die Versicherte gem�ss eigenen Angaben nicht limitierten) sowie als Migr�ne ohne Aura (die an etwa sechs Tagen pro Monat auftrete). Die geschilderten intensiven punktf�rmigen Schmerzen in Gesicht und Nacken, an denen die Beschwerdef�hrerin nach eigenen Angaben w�hrend 12 Tagen pro Monat leide, seien nicht "unilateral" einem klassischen Kopfschmerztyp zuzuordnen. Zudem bestehe ein Medikamentenabusus mit pro Monat durchschnittlich 40 Analgetikatabletten und 16 Tabletten oder subkutanen Injektionen von Triptanen. Die Kopfschmerzen w�rden dadurch mit sehr grosser Wahrscheinlichkeit unterhalten und/oder verst�rkt. Die Chance, mit einer �nderung der akuten oder prophylaktischen Therapie eine signifikante Abnahme der Frequenz und Intensit�t der Kopfschmerzen zu erreichen, sei praktisch Null. Hingegen w�re ein Analgetika-/Triptane-Entzug unter Steroidtherapie zu versuchen, welcher gem�ss der einschl�gigen Literatur bei der Mehrheit der Patienten mit Medikamentenabusus eine signifikante Abnahme der Frequenz und Intensit�t der Kopfschmerzen bewirke. Nach derzeitigen medizinischen Kenntnissen gebe es keine klinischen oder laborm�ssigen M�glichkeiten zur Quantifizierung und Objektivierung der Kopfschmerzen in Bezug auf Intensit�t und Frequenz. Die Beurteilung beruhe daher nur auf den subjektiven Angaben der Versicherten, wonach sie durchschnittlich an 18 Tagen pro Monat an Kopfschmerzen leide. Aus neurologischer Sicht betrage die Arbeitsunf�higkeit somit in der angestammten wie auch in einer angepassten T�tigkeit 60 %.
3.2 Mit Blick auf die von zahlreichen Fach�rzten zweifelsfrei erhobene Diagnose einer Migr�ne ist von einem entsprechenden Befund auszugehen. Allerdings f�llt auf, dass die in den h�ufigen Notfallbehandlungen erfolgten medikament�sen Interventionen jeweils innert kurzer Zeit einen markanten R�ckgang der Beschwerden bis hin zur Beschwerdelosigkeit der Versicherten bewirkten und vor diesem Hintergrund jedenfalls nicht ohne weiteres einleuchtet, weshalb nach Einsch�tzung des Gutachters K. eine �nderung der akuten oder prophylaktischen Therapie zum Vornherein keine (deutliche) Abnahme von Intensit�t und Frequenz der Kopfschmerzen erwarten liesse. Wie es sich damit verh�lt, ist indes aus nachfolgend dargelegten Gr�nden nicht entscheidwesentlich. BGE 140 V 290 S. 296
3.3 3.3.1 Der Nachweis der Invalidit�t im Rechtssinn setzt eine gesundheitlich bedingte, erhebliche und evidente, dauerhafte sowie objektivierbare Beeintr�chtigung der Arbeits- und Erwerbsf�higkeit voraus (BGE 139 V 547 E. 9.4 S. 568). Ob eine Migr�ne zu den Krankheitsbildern z�hlt, die mit etablierten Methoden objektiviert werden k�nnen, scheint in der medizinischen Fachwelt nicht eindeutig beantwortet zu werden. W�hrend Dr. med. K. diese Frage verneinte, vertreten Dr. med. J. und die Autoren der von der Versicherten ins Recht gelegten (Internet-)Publikationen den gegenteiligen Standpunkt. Wie es sich damit verh�lt, braucht indes hier nicht abschliessend gekl�rt zu werden. Grunds�tzlich k�nnen sowohl objektivierbare wie auch medizinisch nicht oder nicht klar fassbare Beschwerdebilder die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit beeintr�chtigen und somit einen Rentenanspruch begr�nden. Entweder m�ssen die subjektiven Beschwerdeangaben durch damit korrelierende, fach�rztlich schl�ssig feststellbare Befunde hinreichend erkl�rbar sein oder es ist bei unklaren Beschwerdebildern in Anwendung der sogenannten Foerster-Kriterien zu pr�fen, ob das Leiden grunds�tzlich invalidisierend sein kann (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 353 ff.). Sowohl bei Leiden, deren Ursache bekannt oder (bildgebend) zu objektivieren ist, als auch bei Beschwerden mit unklarer �tiologie und Kausalit�t verm�gen die subjektiven Angaben der versicherten Person eine invalidenversicherungsrechtlich relevante Arbeitsunf�higkeit jedenfalls nicht ohne Weiteres rechtsgen�glich nachzuweisen, sondern es hat stets eine sorgf�ltige Plausibilit�tspr�fung der geltend gemachten Funktionseinschr�nkungen zu erfolgen. Andernfalls w�re eine rechtsgleiche Beurteilung der Rentenanspr�che nicht mehr gew�hrleistet (ULRICH MEYER, Somatoforme Schmerzst�rung - ein Blick zur�ck auf eine Dekade der Entwicklung, Sozialversicherungsrechtstagung 2010, S. 9 ff.; auch: Ausgew�hlte Schriften, Thomas G�chter [Hrsg.], 2013, S. 275). Dar�ber hinaus h�tten es die Versicherten - deren Anmeldung bei der Invalidenversicherung ja gerade bezweckt, eine Versicherungsleistung zu erhalten (vgl. ULRICH MEYER, Die psychiatrische Begutachtung als Angelpunkt der juristischen Beurteilung: Entwicklungen und Perspektiven, Referat anl�sslich der 1. Internationalen Basler Tagung f�r Versicherungsrecht und Versicherungspsychiatrie, 20./21. Januar 2012, Ausgew�hlte Schriften, a.a.O., S. 312) - weitgehend in der Hand, �ber ihre Anspruchsberechtigung zu entscheiden, was nicht angeht. BGE 140 V 290 S. 297
3.3.2 Unabh�ngig davon, ob es sich um eine nachweisliche organische Pathologie oder um ein unklares Beschwerdebild handelt, setzt eine Anspruchsberechtigung daher stets eine nachvollziehbare �rztliche Beurteilung der Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit voraus. Dabei k�nnen - insbesondere unklaren Beschwerdebildern inh�rente - Abkl�rungs- und Beweisschwierigkeiten die Ber�cksichtigung weiterer Lebens- und Aktivit�tsbereiche wie etwa Freizeitverhalten oder famili�res Engagement erfordern, um das Ausmass der Einschr�nkungen zu plausibilisieren (vgl. BGE 139 V 547 E. 9.1.3 S. 566), wobei auch fremdanamnestische Angaben zu ber�cksichtigen sind. Ohne Einbezug solcher Indizien, wie sie im Rahmen der festen Praxis zu den organisch nicht nachweisbaren unklaren Beschwerdebildern (BGE 130 V 352) bei der Pr�fung eines sozialen R�ckzuges regelm�ssig zu ber�cksichtigen sind, ist eine �rztliche Arbeitsf�higkeitsbeurteilung nicht beweiskr�ftig. Bei medizinisch unklaren Beschwerdebildern nimmt die Plausibilit�tspr�fung naturgem�ss einen besonderen Stellenwert ein, was in der medizinischen Literatur speziell f�r Kopfschmerzen ausdr�cklich hervorgehoben wird (vgl. STEFAN EVERS UND ANDERE, Die Begutachtung von idiopathischen und symptomatischen Kopfschmerzen, Leitlinie der Deutschen Migr�ne- und Kopfschmerzgesellschaft, Nervenheilkunde 4/2010 S. 230). 4. 4.1 Nach der allgemeinen Beweisregel (Art. 8 ZGB) obliegt es bei erstmaliger Rentenpr�fung der versicherten Person, die invalidisierenden Folgen der gesundheitlichen Beeintr�chtigung mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit nachzuweisen. Gelingt dieser Nachweis nicht, verf�gt sie �ber keinen Leistungsanspruch. Mit anderen Worten wird bei Beweislosigkeit vermutet, dass sich der geklagte Gesundheitsschaden nicht invalidisierend auswirkt (BGE 139 V 547 E. 8.1 S. 563). Wie dargelegt (E. 3.3.2 hievor) kommt den medizinischen Experten eine entscheidende Rolle zu. Diese haben im Einzelnen zu begr�nden und mittels ihrer Feststellungen und Einsch�tzungen zu Leidensdruck, psychischen Ressourcen oder funktionellen Defiziten darzulegen, in welchem Ausmass die Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt ist, oder aber festzuhalten, dass die Beantwortung dieser Frage - trotz Aussch�pfung aller M�glichkeiten fachgerechter Exploration - nicht oder nicht sicher genug m�glich ist (vgl. ULRICH MEYER, Die psychiatrische Begutachtung als Angelpunkt der juristischen Beurteilung: Entwicklung und Perspektiven, in: Berufliche Vorsorge, Stellwerk der Sozialen Sicherheit, BGE 140 V 290 S. 298G�chter/Mosimann [Hrsg.], 2013, S. 136). Bleiben die Auswirkungen eines objektivierbaren wie auch eines nicht (bildgebend) fassbaren Leidens auf die Arbeitsf�higkeit trotz in Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes sorgf�ltig durchgef�hrter Abkl�rungen vage und unbestimmt, ist der Beweis f�r die Anspruchsgrundlage nicht geleistet und nicht zu erbringen (vgl. ULRICH MEYER, Krankheit als leistungsausl�sender Begriff im Sozialversicherungsrecht, Ausgew�hlte Schriften, a.a.O., S. 259). 4.2 So verh�lt es sich hier: In seiner neurologischen Begutachtung st�tzte sich Dr. med. K., wie bereits die Gutachter des Instituts H. in ihrer Expertise vom 15. November 2007, ausschliesslich auf die von der Versicherten selbst angegebene H�ufigkeit der Kopfschmerzen (von durchschnittlich 18 Tagen pro Monat). Zur Begr�ndung f�hrte Dr. med. K. - wie dargelegt (vorangehende E. 3.1) - an, der Stand der medizinischen Wissenschaft kenne derzeit keine klinischen oder laborm�ssigen Objektivierungsm�glichkeiten. Damit bleibt es dabei, dass auch nach der zweiten Begutachtung vom Fr�hjahr 2012 die Auswirkungen der gesundheitlichen Einschr�nkungen der Versicherten nicht plausibilisiert werden konnten und insoweit seit dem ersten die Versicherte betreffenden Entscheid der Vorinstanz vom 8. September 2009 keinerlei rechtserhebliche neue Erkenntnisse zu verzeichnen waren. Trotz aussergew�hnlich langwieriger Abkl�rungen (seit der Anmeldung der Versicherten sind rund neun Jahre verstrichen) war es den zahlreichen mit der Versicherten befasst gewesenen �rzten offensichtlich nicht m�glich, die Auswirkungen der Kopfschmerzproblematik anamnestisch plausibel zu erfassen und insbesondere deren Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit �berzeugend darzulegen. Namentlich vermochte Dr. med. K. trotz klarer Vorgaben im vorinstanzlichen Entscheid vom 8. September 2009 die Arbeitsunf�higkeit nicht anders zu begr�nden als allein mit den subjektiven Angaben des Versicherten. Dies reicht f�r einen rechtsgen�glichen Nachweis der erwerblichen Auswirkungen eines Gesundheitsschadens auch deshalb nicht aus, weil die �rzte, und speziell Dr. med. K., eine funktionelle Komponente vermuteten und Dr. med. M., Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, im MEDAS-Teilgutachten vom 23. M�rz 2012 dar�ber hinaus auf Anzeichen f�r eine Symptomausweitung, eine Selbstlimitierung sowie eine "final ausgerichtete" Entsch�digungshaltung hinwies. Vor diesem Hintergrund w�re die erforderliche Plausibilit�t nur herzustellen gewesen, wenn die Gutachter schmerzbedingte BGE 140 V 290 S. 299Funktionsbeeintr�chtigungen h�tten erfassen und den Beschwerdeschilderungen sowie den in der Anamnese erhobenen Aktivit�ten des t�glichen Lebens gegen�berstellen k�nnen. Weder die Angaben der Versicherten (welche auf ein recht aktives Leben schliessen lassen) noch die Befunde anl�sslich der Exploration erm�glichten eine solche Plausibilisierung. Damit wird eine gesundheitliche Beeintr�chtigung der Versicherten keineswegs in Abrede gestellt. Indes konnten deren Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit trotz umfangreicher und langwieriger Abkl�rungen nicht hinreichend erstellt werden. Die diesbez�gliche Beweislosigkeit wirkt sich zu ihren Lasten aus (Art. 8 ZGB).
art. 4 LAI