Source: https://www.ebay.de/itm/Acer-palmatum-Atropurpureum-Roter-Faecherahorn-/131586181794?oid=312215408671
Timestamp: 2018-09-26 00:39:18
Document Index: 314251035

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9']

13. Sep. 2018, 14:11:21 MESZ
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Hot Sell Roter japanischer Fächerahorn 10 PCS Samen Acer palmatum #JS0085 Sale
Letzte Aktualisierung am 16. Mai. 2018 22:57:45 MESZ Alle Änderungen anzeigen
Baumschule Pflanzenvielfalt GmbH Geschäftsführer Manuela Meyer-Bröers Westersteder Straße 57, 26340 Zetel eMail: info@online-pflanzenversand.de Tel.: +49(0)4452 9488420 SWIFT BIC:OLBO DE H2 XXX IBAN:DE41 2802 0050 9663 2526 00 Oldenburgische Landesbank Filiale Am Markt 5 26345 Bockhorn Amtsgericht Oldenburg HRB 209596 Umsatzsteuer ID: DE298042021 FA Wilhelmshaven Informationen Online-Streitbeilegung EU: http://ec.europa.eu/consumer/odr
I. AGB § 1 Allgemeines - Geltungsbereich 1. Unsere Geschäftsbedingungen gelten als Grundlage sämtlicher Verträge, Lieferungen, Leistungen und Angebote die mit Unternehmern zustande kommen. Für Verbraucher gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen, es sei denn, die nachfolgenden AGB verweisen ausdrücklich auf Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Allgemeine Hinweise zu den technischen Begebenheiten im elektronischen Geschäftsverkehr und insbesondere bei Ebay sind auch von Verbrauchern zur Kenntnis zu nehmen, werden aber auch gesondert erteilt. 2. Im Sinne der nachfolgenden AGB sind wir Verkäufer und derjenige, mit dem ein Vertrag unter Bezugnahme auf diese AGB zustande kommt, Käufer. 3. Wir widersprechen ausdrücklich allen Einkaufs- oder Auftragsbedingungen bzw. sonstigen allgemeinen Geschäftsbedingungen, die von unseren Verkaufs- und Lieferbedingungen abweichen, diesen entgegenstehen oder diese ergänzen. Selbst bei Kenntnisnahme dieser anderweitigen Bedingungen werden diese nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. 4. Zum Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. § 2 Vertragsschluss und Überprüfung der Eingaben für Verbraucher u. Unternehmer 0. Der Vertragsschluss richtet sich sowohl bei Verbrauchern als auch bei Unternehmern nach den bei der Ebay-Verkaufsplattform typischen technischen Gegebenheiten. Diese sind entsprechend der nachfolgenden Auszüge der AGB von Ebay wie folgt zusammenzufassen: 1. Stellen wir mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmen wir einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann. 2. Legen wir beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. 3. Wir können Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern. 4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. 5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. 6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. 7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. 8. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande. 9. Nachdem der Käufer gem. § 2 Nr. 4 oder 5 dieser AGB eine Eingabe getätigt hat erscheint eine Zusammenfassung seiner eingegebenen und uns zu übermittelnden Daten, die er prüfen kann. Sofern der Käufer diese zu ändern wünscht, besteht die Möglichkeit mittels des „Zurück“ Buttons des Browsers oder durch schließen des Browserfensters den Bestellvorgang neu einzuleiten. Änderungen können dann über dieselben technischen Hilfsmittel, mit denen bereits die erste Eingabe erfolgte, vorgenommen werden. § 3 Preise und Zahlungsbedingungen für Verbraucher u. Unternehmer 1. Sämtliche genannten Preise, auch Verpackung und Versand, gelten auch gegenüber Verbrauchern und nur innerhalb Deutschlands. Maßgeblich sind jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise, wie sie in der Auftragsbetätigung aufgeführt sind. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten. 2. Der Kaufpreis sowie die ausgewiesenen Versandkosten sind mit der Bestellung fällig. Der Käufer hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten, insbesondere per Vorkasse, Nachnahme oder Rechnung. Baumschule Pflanzenvielfalt behält sich jedoch das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Kosten für Rückbuchungen durch fehlerhafte Angaben oder unbegründete Beanstandungen des Bestellers sind anteilmäßig vom Besteller bzw. dem Auftraggeber zu tragen. § 4 Gefahrübergang, Versand und Bezahlung durch Verbraucher u. Unternehmer 1. Grundsätzlich erfolgen alle Lieferungen ab Verkaufsstelle der Firma Baumschule Pflanzenvielfalt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Der Käufer hat die Möglichkeit eine von der Lieferadresse abweichende Rechnungsadresse anzugeben. 2. Versandweg- und Mittel sind dem Verkäufer überlassen. 3. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf diese über. 4. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist. 5. Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Käufers abgeschlossen. § 5 Lieferung 1. Soweit nicht eine ausdrückliche schriftliche Zusage des Verkäufers vorliegt, ist eine Lieferfrist nicht vereinbart. Wir bemühen uns jedoch um eine schnelle Lieferung der Ware. Im Hinblick auf Verfügbarkeitsschwankungen der bestellten Ware, erschwerte Wetterverhältnisse oder umfangreiche Versandvorbereitungen von bestellter Ware, behalten wir uns eine Lieferzeit von 1 bis 2 Wochen vor. 2. Das Verstreichen bestimmter Lieferfristen und -termine befreit den Käufer, der vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangt, nicht von der Setzung einer angemessenen Nachfrist zur Erbringung der Leistung und einer Erklärung, dass er die Leistung nach Ablauf dieser Frist ablehnen wird. 3. Bei Überschreitung von Lieferfristen haftet der Verkäufer nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. 4. Feste Liefertermine sind für uns nur bei schriftlicher Bestätigung bindend. 5. Teillieferungen werden ausdrücklich vorbehalten. 6. Bestellungen werden nur komplett ausgeliefert, sollten einzelne Artikel nicht lieferbar sein, wird der Käufer unverzüglich informiert. Wird ein bestimmter Artikel sofort verlangt, ist eine gesonderte Bestellung erforderlich. § 6 Maße und Muster für Verbraucher u. Unternehmer Sämtliche angegebenen Maße bei Pflanzen sind cirka-Maße. Abweichungen in einer Größenordnung von 10% nach oben oder unten sind zulässig. Bilddarstellungen zeigen lediglich die Durchschnittsbeschaffenheit der Waren auf. Es müssen nicht sämtliche Waren identisch mit den Bilddarstellungen sein. Ausgenommen von dieser Regel sind Waren, denen individuel eine Größe und eine Bilddarstellung nur auf diese Ware von uns in der Artikelbeschreibung zugewiesen wurde. § 7 Eigentumsvorbehalt für Verbraucher u. Unternehmer 1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache auch gegenüber Verbrauchern bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen wie z.B Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw. vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme, sowie der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor. 2. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. 3. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. 4. Der Käufer ist - soweit an der gelieferten Ware Eigentumsvorbehalt besteht - berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritter aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrags an uns ab. § 8 Gewährleistung für Verbraucher u. Unternehmer 1. Der Käufer hat bei Mängelrügen zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung oder Vergütung ( Minderung ) oder Rückgängigmachung des Vertrags verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Käufer jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Käufer müssen innerhalb einer Frist von 2 Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei uns. Unterlässt der Käufer diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte 2 Monate nach Feststellung des Mangels. 2. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Käufer nur wenn er Unternehmer ist. 3. Wurde der Käufer durch unzutreffende Aussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn insoweit die Beweislast. 4. Ist eine lebende Pflanze Kaufsache, hat der Käufer im Falle des Absterbens, des Befalls mit Schädlingen oder einer anderweitigen Erkrankung der Pflanze die Beweislast dafür, dass diese Tatbestände nicht auf unsachgemäße Behandlung der Pflanze nach deren Übergabe zurückzuführen ist. 5. Wählt der Käufer wegen eines Recht- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadenersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Käufer nach gescheiterter Nacherfüllung Schadenersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadenersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist 1 Jahr ab Lieferung der Ware. § 9 Schlussbestimmungen 1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 2. Ist der Käufer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist Gerichtstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das am Geschäftssitz der Firma Baumschule Pflanzenvielfalt zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtstand gegeben ist. 3. Wir sind auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen. 4. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. II. Allgemeine Hinweise Der Vertragsschluss richtet sich nach den bei der Ebay-Verkaufsplattform typischen technischen Gegebenheiten. Diese sind entsprechend der nachfolgenden Auszüge der AGB von Ebay wie folgt zusammenzufassen: 1. Stellen wir mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmen wir einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann. 2. Legen wir beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. 3. Wir können Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern. 4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. 5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. 6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. 7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. 8. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande. Nachdem der Käufer gem. Nr. 4 oder 5 eine Eingabe getätigt hat erscheint eine Zusammenfassung seiner eingegebenen und uns zu übermittelnden Daten, die er prüfen kann. Sofern der Käufer diese zu ändern wünscht, besteht die Möglichkeit mittels des „Zurück“ Buttons des Browsers oder durch schließen des Browserfensters den Bestellvorgang neu einzuleiten. Änderungen können dann über die selben technischen Hilfsmittel, mit denen bereits die erste Eingabe erfolgte, vorgenommen werden. Zum Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. Online-Streitbeilegung der EU-Kommission auf der Internetplattform http://ec.europa.eu/consumers/odr