Source: http://www.recht-dd.de/tag/eugh/
Timestamp: 2017-03-29 22:45:34
Document Index: 120075576

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

EuGH | Suchen
Veröffentlicht am 16. Juli 2015 von Andreas Siegemund	Kommentar	In der letzten Woche hat sich auch der Bundesgerichtshof noch einmal zur Zulässigkeit des sog. “Framing” geäußert (BGH, Urteil vom 09.07.2015, Az.: I ZR 46/12). Was sich dahinter verbirgt, hatten wir bereits in diesem Artikel erklärt.
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EuGH: Bei Flugbuchung im Internet muss sofort der Endpreis angezeigt werden
Veröffentlicht am 18. Januar 2015 von Andreas Siegemund	Kommentar	Das entschieden die luxemburger Richter nach einer Vorlage durch den BGH zu einem Rechtsstreit zwischen Air Berlin und dem Bundesverband der Verbraucherzentralen, Urteil vom 15.01.2015, Az.: C – 573/2013)
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EuGH: Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung grundrechtswidrig (#vds)
Veröffentlicht am 8. April 2014 von Andreas Siegemund	Kommentar	Der EuGH hat mit seinem heutigen Urteil entschieden, dass die europarechtlichen Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung aus der Richtlinie 2006/24/EG nicht mit den Grundrechten der Charta der Europäischen Union vereinbar sind.
Das liegt unter anderem daran, dass die Regelungen der Richtlinie viel zu umfassend in die Rechte der Europäer eingreifen. Es werden alle verbreiteten elektronischen Kommunikationsmittel erfasst, die Daten aller Bürger sollen gespeichert werden, es gibt keine ausreichenden Beschränkung für den Zugang der staatlichen Behörden zu den Daten und die Speicherfrist von bis zu 2 Jahren ist zu lang. Insgesamt ist der Eingriff in die Grundrechte unverhältnismäßig schwerwiegend weil er sich nicht auf das Notwendigste beschränkt. Weiterlesen →
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Veröffentlicht am 25. Oktober 2012 von RA Malte Fuchs	Kommentar	Der EuGH hat in einem vom AG Köln und dem High Court of Justice (England & Wales) eingeleiteten Vorabentscheidungsverfahren (C-581/10) erneut die Rechte von Flugreisenden gestärkt.
Veröffentlicht am 4. Juli 2012 von Andreas Siegemund	Kommentar	Der Europäische Gerichtshof hat sich zu der Frage geäußert, ob Software auch dann weiterverkauft werden kann, wenn sie als Download erworben wurde.
Das hat der EuGH bejaht und festgestellt, dass die Online-Übertragung der Aushändigung eines Datenträgers funktionell vergleichbar ist. Vor allem im Hinblick auf die wirtschaftliche Nutzung mache es kaum einen nennenswerten Unterschied, ob ein Computerprogramm auf einer CD oder DVD oder durch das Bereitstellen im Internet veräußert werde. Deshalb seien beide Vertriebsarten gleich zu behandeln.
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Autor	Aktuelle KommentareAnke bei LG Berlin: Google ist zum Support per E-Mail verpflichtetBGH: Vorraussetzungen des vorzeitigen Abbruchs einer eBay Auktion bei Abbruch von eBay-Auktionen – eine BestandsaufnahmeSchiwow bei TKG Novelle tritt in Kraft – Neuregelungen z.B. bei Umzug & Portierung	TagsFacebook
Impressum	Aktuelle Beiträge:BGH: Facebook Funktion “Freunde Finden” ist rechtswidrig (02.02.16)BGH: Haftung von Providern für Urheberrechtsverletzungen Dritter (03.12.15)Werbung für den Kauf eines urheberrechtlich geschützten Werkes als Urheberrechtsverletzung (10.11.15)	- Zivilrecht - Internetrecht - IT-Recht - Urheberrecht - Wettbewerbsrecht - Abmahnung -