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Timestamp: 2016-10-26 21:29:05
Document Index: 210084783

Matched Legal Cases: ['Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 7', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE']

9C_104/2015 (03.07.2015)
9C_104/2015 � � Urteil vom 3. Juli 2015
A.a.�Die 1967 geborene A.________, gelernte K�chin, Mutter zweier 1997 und 1999 geborener Kinder, meldete sich im Mai 2003 unter anderem wegen einer Multiplen Sklerose bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 27. November 2003 sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Z�rich ab dem 1. November 2002 eine halbe Rente der Invalidenversicherung zu (Invalidit�tsgrad 56 %). Dieser Rentenanspruch wurde anl�sslich zweier Revisionsverfahren im Jahre 2004 (Mitteilungen vom 13. Februar und vom 6. Dezember 2004) best�tigt.
A.b.�Im M�rz 2006 machte A.________ eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geltend. Die IV-Stelle veranlasste im Rahmen eines neuerlichen Revisionsverfahrens eine polydisziplin�re (psychiatrisch-neurologisch-kardiologische) Begutachtung in der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) und hob die Rente gest�tzt auf das Gutachten vom 30. April 2008 mit Verf�gung vom 22. Januar 2009 auf (Invalidit�tsgrad 34 %). Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 18. November 2011 in dem Sinne gut, als es die Sache an die IV-Stelle zur erg�nzenden Abkl�rung zur�ckwies.
A.c.�Die IV-Stelle f�hrte erneut medizinische und erwerbliche Abkl�rungen durch, namentlich veranlasste sie eine bidisziplin�re Begutachtung bei Dr. phil. B.________, Fachpsychologe f�r Neuropsychologie FSP, (neuropsychologisches Gutachten vom 13. April 2012) und bei Dr. med. C.________, FMH Neurologie, (neurologisches Gutachten mit interdisziplin�rer Beurteilung vom 4. Juni 2012) sowie eine Abkl�rung der beeintr�chtigten Arbeitsf�higkeit in Beruf und Haushalt (Bericht vom 11. September 2012). Die IV-Stelle ermittelte einen Gesamtinvalidit�tsgrad von 48 % (44.53 % im Erwerbsbereich und 3.52 % im Haushalt) und reduzierte die bisher ausgerichtete halbe Rente ab dem ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verf�gung folgenden Monats auf eine Viertelsrente (Vorbescheid vom 22. Oktober 2012 und Verf�gung vom 22. Januar 2013).
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 23. Dezember 2014 ab.
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, es sei ihr eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung zuzusprechen; eventuell sei die Sache an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit diese nach durchgef�hrten Abkl�rungen erneut �ber den Rentenanspruch entscheide.
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Seinem Urteil legt es den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung auf R�ge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1).
Diese Grunds�tze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweisw�rdigung (Urteil 9C_431/2013 vom 12. August 2013 E. 1.2.1).
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, namentlich diejenigen zu den Begriffen der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie zur Bemessung des Invalidit�tsgrades bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVG sowie Art. 16 ATSG; BGE 137 V 334 E. 3.1.3 S. 338) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt f�r die Ausf�hrungen zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132) und zum revisionsrechtlich massgebenden Vergleichszeitraum (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114). Darauf wird verwiesen.
Unbestritten ist der massgebliche Vergleichszeitpunkt f�r die Frage nach einer Ver�nderung des Sachverhalts (Mitteilung vom 6. Dezember 2004). Einigkeit besteht weiter, dass die Beschwerdef�hrerin ab August 2012 als Teilerwerbst�tige mit einem ausserh�uslichen Erwerbspensum von 80 % zu qualifizieren ist (bisher 50 %) und eine Adaption an die Leiden zumindest im Umfang des mittlerweile geleisteten Arbeitspensums von 18 % eingetreten ist.
Zu pr�fen bleibt damit, ob sich der Invalidit�tsgrad der Beschwerdef�hrerin im massgebenden Vergleichszeitraum zwischen der Mitteilung vom 6. Dezember 2004 und der Verf�gung vom 22. Januar 2013in revisionsrechtlich erheblicher Weise ver�ndert hat.
4.1.�Wie das kantonale Gericht zu Recht erwogen hat, stellen die - zumindest im Umfang des tats�chlich geleisteten Arbeitspensums von 18 % - nicht streitige Adaption an die Leiden und die ebenso unbestrittene Erh�hung des hypothetischen Umfangs der im Gesundheitsfall ausge�bten Erwerbst�tigkeit von 50 % auf 80 % wesentliche �nderungen in den tats�chlichen Verh�ltnissen dar, welche geeignet sind, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132). Demzufolge liegt ein Revisiongsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG vor, und der Rentenanspruch ist in rechtlicher und tats�chlicher Hinsicht allseitig zu pr�fen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; Urteil 9C_378/2014 vom 21. Oktober 2014).
4.2.�Im Rahmen dieser allseitigen Pr�fung gelangte die Vorinstanz gest�tzt insbesondere auf die bidisziplin�re Expertise der Dres. med. C.________ und phil. B.________ vom 4. Juni 2012 zum Schluss, die Beschwerdef�hrerin sei in einer angepassten T�tigkeit zu 50 % arbeitsf�hig, wobei nicht mehr von einer Unverwertbarkeit der Arbeitskraft auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auszugehen sei. Das kantonale Gericht begr�ndete die nunmehr anzunehmende Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit im Wesentlichen damit, dass die Beschwerdef�hrerin trotz ihrer Einschr�nkungen und trotz des Erfordernisses einer m�glichst freien Zeiteinteilung bereits zweimal eine Anstellung gefunden habe und sie im Zeitpunkt der Verf�gung vom 22. Januar 2013 bereits im vierten Jahr bei der Kirche D.________ angestellt sei. Damit zeige sich, dass eine Adaption an die Beschwerden eingetreten sei.
4.3.�Die Beschwerdef�hrerin bringt nichts vor, was diese auf konkreter Beweisw�rdigung beruhenden und damit f�r das Bundesgericht verbindlichen (vgl. E. 1 hievor) vorinstanzlichen Feststellungen als offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig erscheinen liessen. Dies hat insbesondere auch f�r die hier nicht auf die allgemeine Lebenserfahrung, sondern auf die konkreten Gegebenheiten des vorliegenden Falles abgest�tzte Feststellung zu gelten, die Beschwerdef�hrerin k�nne ihre Restarbeitsf�higkeit von 50 % auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verwerten.
Daran verm�gen die R�gen der Beschwerdef�hrerin nichts zu �ndern:
4.3.1.�Insoweit die Beschwerdef�hrerin einwendet, im Rahmen der urspr�nglichen Rentenzusprache sei rechtsverbindlich entschieden worden, dass die verbleibende Restarbeitsf�higkeit von 50 % auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht mehr verwertbar sei, verkennt sie, dass der Rentenanspruch bei Vorliegen eines Revisionsgrundes in rechtlicher und tats�chlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Ber�cksichtigung des gesamten f�r die Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums und ohne Bindung an fr�here Invalidit�tssch�tzungen zu pr�fen ist (vgl. E. 4.1 hievor).
4.3.2.�Die Beschwerdef�hrerin wendet weiter ein, die Annahme des kantonalen Gerichts, sie k�nne ihre Restarbeitsf�higkeit im Umfang von 50 % verwerten, gr�nde auf einer willk�rlichen Beweisw�rdigung. Eine Beweisw�rdigung ist nicht schon dann willk�rlich, wenn gezogene Schl�sse nicht mit der Darstellung der Beschwerdef�hrerin �bereinstimmen oder wenn eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene, sondern bloss, wenn die Beweisw�rdigung offensichtlich unrichtig ist (vgl. E. 1 hievor). Davon kann hier nicht die Rede sein. So ist - zumindest unter dem beschr�nkten Gesichtswinkel der Willk�r - der vorinstanzliche Schluss nicht zu beanstanden, die Beschwerdef�hrerin k�nne ihre Restarbeitsf�higkeit in H�he von 50 % unter Ber�cksichtigung der bekannten Einschr�nkungen vollumf�nglich, d.h. auch �ber die bereits tats�chlich geleisteten 18 % hinaus, verwerten. Gegenteiliges vermag sie nicht gen�glich darzulegen. Ihre R�gen beschr�nken sich im Wesentlichen erneut darauf, einen Vergleich mit fr�heren, der urspr�nglichen Rentenzusprache bzw. deren folgenlosen Revisionen zu Grunde gelegenen Einsch�tzungen zu ziehen. Diesbez�glich kann auf das bereits Gesagte verwiesen werden (vgl. E. 4.3.1 hievor). Dar�ber hinaus beruhte die der urspr�nglichen Rentenzusprache zu Grunde gelegene Annahme einer Unverwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit wesentlich auf der Stellungnahme der Berufsberaterin der IV-Stelle. Diese hatte gest�tzt auf ein Standortgespr�ch im Bericht vom 20. Oktober 2003 festgehalten, die Beschwerdef�hrerin f�hle sich nicht mehr arbeitsf�hig bzw. glaube nicht daran, dass es einen f�r sie geeigneten Arbeitsplatz geben w�rde; aus berufsberaterischer Sicht k�nne dem nur zugestimmt werden. Dass die Vorinstanz auf diese vor �ber 10 Jahren aus berufsberaterischer Sicht get�tigte Einsch�tzung nicht mehr abgestellt hat, gibt in Anbetracht der mittlerweile wesentlich ver�nderten tats�chlichen Umst�nde mit mehrj�hriger Berufst�tigkeit und unter Ber�cksichtigung der beschr�nkten Pr�fungsbefugnis keinen Anlass zu Kritik. Andere Hinweise auf eine Unverwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit ergeben sich weder aus dem bidisziplin�ren Gutachten der Dres. med. C.________ und phil. B.________ vom 4. Juni 2012 noch aus den �brigen im Rahmen des Revisionsverfahrens eingeholten Akten.
Zu der Invalidit�tsbemessung des kantonalen Gerichts wendet die Beschwerdef�hrerin ein, als Invalideneinkommen sei das tats�chlich erzielte Einkommen (im Rahmen von 18 % Erwerbst�tigkeit) heranzuziehen. Diese R�ge beruht auf der unzutreffenden Annahme (vgl. E. 4.2 f. hievor) einer vollst�ndigen Aussch�pfung der Restarbeitsf�higkeit (von 50 %), weshalb sich Weiterungen dazu er�brigen. Nachdem die konkrete Invalidit�tsbemessung dar�ber hinaus nicht ger�gt wird, besteht diesbez�glich kein Grund zu einer n�heren Pr�fung.
Nach dem Gesagten hat es mit der von der IV-Stelle verf�gten, vorinstanzlich best�tigten Reduktion der Rente sein Bewenden, und es er�brigen sich weitere Abkl�rungen zum Umfang der noch verwertbaren Arbeitsf�higkeit, wie sie von der Beschwerdef�hrerin beantragt werden. Die Beschwerde ist abzuweisen.