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Timestamp: 2016-10-23 16:24:21
Document Index: 102520667

Matched Legal Cases: ['Art. 5', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 74', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 151', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 55', 'Art. 99', 'Art. 12', 'Art. 106', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 956', 'Art. 951', 'Art. 951', 'Art. 956', 'Art. 951', 'Art. 956', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 944', 'BGE', 'BGE', 'Art. 951', 'Art. 956', 'Art. 13', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 3', 'Art. 13', 'Art. 105', 'Art. 3', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_123/2015 � � Urteil vom 25. August 2015
�Mipa Lacke + Farben AG, Berneck SG, (Kl�gerin, Beschwerdegegnerin) bezweckt die Herstellung von und den Handel mit Farben und Lacken.
�MIPA Baumatec AG, Oftringen AG, (Beklagte, Beschwerdef�hrerin) bezweckt den Handel mit und die Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Baumaterialien, Maschinen und Werkzeugen aller Art.
�Die Kl�gerin ist Lizenznehmerin f�r den schweizerischen Teil der international registrierten Marke "mipa" (IR 509862) f�r die Waren der Klasse 2 der Nizza-Klassifikation "Farben, Lacke, Farbstoffe, Holzschutzmittel und Rostl�semittel". Sie ist zudem seit dem 27. September 1989 unter ihrer heutigen Firma im Handelsregister eingetragen.
�Die Beklagte war seit dem 19. September 2000 als "Baumatec MIPA GmbH" im Handelsregister eingetragen; mit Statuten�nderung vom 29. Juni 2011 �nderte sie ihre Firma in "MIPA Baumatec AG". Die Kl�gerin machte daraufhin geltend, sie sei in ihren Rechten verletzt, weil beide Firmen mit "Mipa" bzw. "MIPA" beginnen.
�Mit Klage vom 11. Juni 2013 reichte die Kl�gerin dem Handelsgericht des Kantons Aargau verschiedene gegen die beklagtische Firma gerichtete Begehren und Eventualbegehren ein, so unter anderem, es sei der Beklagten unter Strafandrohung zu verbieten, ab dem 45. Tag nach rechtskr�ftigem Urteil die Firma "MIPA Baumatec AG" zu f�hren (Antrags-Ziffer 4).
�Mit Replik vom 11. Dezember 2013 stellte sie zudem das neue selbst�ndige Rechtsbegehren, es sei der Beklagten unter Strafandrohung zu verbieten, im Zusammenhang mit Produkten aus der Klasse 2 der Nizza-Klassifikation, namentlich "Farben, Lacke, Farbstoffe, Holzschutzmittel und Rostl�semittel", im Gesch�ftsverkehr den folgenden - zwischenzeitlich auf ihrer Internetseite eingef�hrten - Auftritt zu verwenden (Antrags-Ziffer 7) :
Mit Urteil vom 21. Januar 2015 hiess das Handelsgericht des Kantons Aargau das (mittels Auslegung erg�nzte) Klagebegehren Ziffer 4 gut, es verbot der Beklagten unter Strafandrohung im Widerhandlungsfall, mit Wirkung ab dem 45. Tag nach rechtskr�ftigem Urteil die Firma "MIPA Baumatec AG" zu f�hren und verpflichtete sie, die L�schung beim zust�ndigen Handelsregisteramt innerhalb von 44 Tagen nach Rechtskraft des Urteils anzumelden. In Gutheissung des Klagebegehrens Ziffer 7 verbot das Handelsgericht der Beklagten zudem unter Strafandrohung, den im Begehren abgebildeten Auftritt in der Schweiz im Zusammenhang mit Produkten aus der Klasse 2 der Nizza-Klassifikation, namentlich "Farben, Lacke, Farbstoffe, Holzschutzmittel und Rostl�semittel", im Gesch�ftsverkehr zu verwenden. Die �brigen Begehren wies das Handelsgericht ab, soweit es darauf eintrat.
�Das Handelsgericht erwog, dass sowohl die Firma der Beschwerdef�hrerin als auch das auf ihrer Internetseite verwendete Wort-/Bildzeichen eine Verwechslungsgefahr mit der Firma der Beschwerdegegnerin bzw. der von ihr lizenzierten Marke "mipa" begr�ndeten. Den von der Beklagten erhobenen Einwand, die eingeklagten Anspr�che seien verwirkt, wies es zur�ck.
�Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beklagte dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Aargau vom 21. Januar 2015 aufzuheben und die Klage kostenf�llig abzuweisen.
�Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
�Die Beschwerdef�hrerin hat dem Bundesgericht eine Replik eingereicht, zu der sich die Beschwerdegegnerin nicht mehr �usserte.
�Mit Verf�gung vom 27. April 2015 erteilte das Bundesgericht der Beschwerde die aufschiebende Wirkung.
1.1.�Es geht um eine Zivilrechtsstreitigkeit im Zusammenhang mit geistigem Eigentum bzw. �ber den Gebrauch einer Firma. Daf�r sieht das Bundesrecht (Art. 5 Abs. 1 lit. a und c ZPO [SR 272]) eine einzige kantonale Instanz vor (Art. 75 Abs. 2 lit. a BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen, die sich gegen einen Endentscheid (Art. 90 BGG) richtet, ist demnach unabh�ngig vom Streitwert zul�ssig (Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG).
�Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist - unter Vorbehalt einer hinreichenden Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - auf die Beschwerde einzutreten.
�Unerl�sslich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Rechtsverletzung liegt. Der Beschwerdef�hrer soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die er im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (BGE 140 III 86 E. 2 S. 89, 115 E. 2 S. 116). Die Begr�ndung hat ferner in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen und der blosse Verweis auf Ausf�hrungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus. F�r die Beschwerdeantwort gelten dieselben Begr�ndungsanforderungen (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116).
�Die Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen w�re; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht ber�cksichtigt werden. Ausserdem hat die Partei mit Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen genannt hat. Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (vgl. BGE 140 III 86 E. 2 S. 90; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255).
�Zu beachten ist, dass das Bundesgericht in die Beweisw�rdigung des Sachgerichts nur eingreift, wenn diese willk�rlich ist. Willk�r liegt nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen w�re, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 140 III 16 E. 2.1, 167 E. 2.1; 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; je mit Hinweisen). Dass die von Sachgerichten gezogenen Schl�sse nicht mit der eigenen Darstellung der betreffenden Partei �bereinstimmen, belegt keine Willk�r (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen).
2.1.�Die Beschwerdef�hrerin erhebt keine rechtsgen�gende Sachverhaltsr�ge, indem sie unter Hinweis auf eine Klagebeilage und ihre Duplik vorbringt, es sei aktenkundig, dass sie Putze und Dispersionsfarben anbiete, mithin Produkte, die beim Betrieb einer Baustelle ben�tigt w�rden. Ebenso wenig zeigt sie auf, noch vermag einzuleuchten, weshalb die Vorinstanz als notorisch (vgl. Art. 151 ZPO) h�tte voraussetzen m�ssen, dass "weder ein Lackverarbeiter noch ein Industriebetrieb Produkte f�r den Betrieb einer Baustelle braucht".
�Rein appellatorisch sind die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin, soweit sie unter Hinweis auf eine Klagebeilage vorbringt, es sei in Bezug auf die von der Beschwerdegegnerin angebotenen Produkte "aktenkundig, dass sie Autolacke, Industrieprodukte und Spr�hdosen f�r Lackierer insbesondere im Carosseriebereich anbietet" und gest�tzt darauf die vorinstanzliche Feststellung bestreitet, wonach die Parteien zumindest teilweise denselben Kundenkreis haben. Die Beschwerdef�hrerin st�tzt sich auch in diesem Zusammenhang zu Unrecht auf eine angeblich notorische Tatsache und zeigt mit ihren Ausf�hrungen weder eine Aktenwidrigkeit noch eine Verletzung von Art. 8 ZGB auf.
�Es bleibt damit bei der vorinstanzlichen Feststellung, dass sich die Kundenkreise der Parteien �berschneiden und sie ihre Produkte teilweise denselben Kunden anbieten.
2.2.�Die Beschwerdef�hrerin vermag auch keine Aktenwidrigkeit aufzuzeigen, indem sie unter Hinweis auf eine Duplik- und eine Klagebeilage behauptet, die "A.________, in U.________" sei der "offizielle Vertriebspartner der B.________ f�r die Kantone BS/BL/SO/AG/ZH/VS (nur deutschsprachiger Teil) /LU/OW/NW/UR/SZ/ZG", woraus folge, dass die Beschwerdegegnerin nur in der Ostschweiz t�tig sei. Die Beschwerdef�hrerin zeigt weder mit Aktenhinweis auf, dass sie im kantonalen Verfahren entsprechende Behauptungen erhoben h�tte, noch geht aus ihren Ausf�hrungen hervor, inwiefern sich die Vorinstanz infolge eines Versehens mit den Akten in Widerspruch gesetzt haben soll.
2.3.�Auch die vorinstanzliche Feststellung, wonach die deutsche B.________ der Beschwerdegegnerin mit Lizenzvertrag vom 19. April 2013 eine ausschliessliche Lizenz f�r die international eingetragene Marke "mipa" einger�umt hat, vermag die Beschwerdef�hrerin nicht als willk�rlich auszuweisen. Sie verweist lediglich auf die soeben erw�hnte Duplikbeilage, aus der sich ergeben soll, dass die deutsche Muttergesellschaft B.________ in bestimmten Kantonen der Deutschschweiz einen anderen Vertriebspartner habe, weshalb entgegen dem abgeschlossenen Lizenzvertrag keine ausschliessliche Lizenz vorliege, zeigt aber nicht mit Aktenhinweisen auf, im Rahmen des kantonalen Verfahrens entsprechende Tatsachenbehauptungen aufgestellt zu haben. Abgesehen davon stellt sie dem angefochtenen Entscheid lediglich unter Hinweis auf die fragliche Beilage ihre eigene Ansicht gegen�ber, ohne darzulegen, inwiefern die vorinstanzliche Feststellung das Willk�rverbot (Art. 9 BV) verletzen w�rde. Nachdem die Vorinstanz gest�tzt auf das Vertragsdokument vom 19. April 2013 zur �berzeugung gelangte, es liege eine ausschliesslichen Lizenz vor, geht auch der Vorwurf der Verletzung der Beweislastregel (Art. 8 ZGB) ins Leere (vgl. BGE 138 III 193 E. 6.1 S. 202 mit Hinweisen).
�Die vorinstanzliche Feststellung, die Beschwerdegegnerin verf�ge �ber eine ausschliessliche Lizenz zum Gebrauch der international registrierten Marke "mipa" in der Schweiz, ist demnach nicht zu beanstanden. Entsprechend verf�ngt auch der in der Beschwerde erhobene Einwand nicht, mangels ausschliesslicher Lizenz habe es der Beschwerdegegnerin nach Art. 55 Abs. 4 MSchG (SR 232.11) an der Aktivlegitimation gefehlt.
2.4.�Neu und damit unbeachtlich (Art. 99 Abs. 1 BGG) ist das Vorbringen, die Beschwerdegegnerin habe die Marke "mipa" f�r die beanspruchten Waren nicht gebraucht. Entsprechend ist das auf diese tats�chliche Behauptung gest�tzte Argument, die Beschwerdegegnerin m�sse sich nach Art. 12 MSchG den Nichtgebrauch der Marke entgegenhalten lassen, nicht zu h�ren.
2.5.�Die Beschwerdef�hrerin erhebt zudem keine hinreichende Verfassungsr�ge (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG), wenn sie der Vorinstanz ohne weitere Begr�ndung vorwirft, die Vorinstanz begr�nde nicht, weshalb "Mipa" origineller sein soll als "Baumatec" und gest�tzt darauf eine Geh�rsverletzung (Art. 29 Abs. 2 BV) behauptet. Insbesondere legt sie in keiner Weise dar, inwiefern ihr die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids verunm�glicht h�tte, diesen sachgerecht anzufechten (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188; 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; je mit Hinweisen).
�Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz vor, bei der Beurteilung der firmen- und markenrechtlichen Anspr�che zu Unrecht eine Verwechslungsgefahr bejaht zu haben.
�Demgegen�ber beruft sie sich vor Bundesgericht nicht mehr darauf, die eingeklagten Anspr�che seien infolge Zeitablaufs verwirkt. Ebenso wenig macht sie geltend, die Vorinstanz habe die Klageantr�ge unzutreffend ausgelegt bzw. zu Unrecht erg�nzt oder die ausgesprochenen Verbote zu weit gefasst. Darauf ist im Beschwerdeverfahren nicht mehr einzugehen.
�Die Beschwerdef�hrerin r�gt zun�chst, die Vorinstanz habe Art. 956 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 951 Abs. 2 OR verletzt, indem sie von einer Verwechslungsgefahr der beiden Firmen "Mipa Lacke + Farben AG" und "MIPA Baumatec AG" ausgegangen sei.
4.1.�Die Vorinstanz erwog, die Firma "Mipa Lacke + Farben AG" bestehe, abgesehen von der gesetzlich vorgeschriebenen Angabe der Gesellschaftsform, aus dem Wort "Mipa" und der Sachbezeichnung "Lacke + Farben". Im Ged�chtnis haften bleibe der charakteristische Bestandteil "Mipa", der auch an prominenter erster Stelle stehe. Vergleiche man sodann die kl�gerische Firma mit "MIPA Baumatec AG", ergebe sich der Gesamteindruck, dass der Bestandteil "MIPA" bzw. "Mipa" dominierend sei. Die Beschwerdef�hrerin verwende das Akronym zwar in Grossbuchstaben, w�hrend die Beschwerdegegnerin es in Gross- und Kleinschreibung verwende; die unterschiedliche Schreibweise falle aber bei gleicher Aussprache nicht ins Gewicht. Im Gesamteindruck steche "mipa" besonders hervor und habe aufgrund seiner Stellung besondere Pr�gungskraft; es handle sich dabei um den erinnerungstr�chtigen Teil.
�"Mipa" sei zudem kein zum sprachlichen Gemeingebrauch geh�render Begriff. Vielmehr handle es sich um ein Akronym, das stark pr�gend sei, da es abwechslungsweise Vokale und Konsonanten enthalte; einem solchen komme der gleiche Stellenwert zu wie einem Phantasiewort. Der Bestandteil "mipa" sei ein Zeichen mit grosser Kennzeichnungskraft. Indem die Beschwerdef�hrerin dasselbe stark pr�gende Element verwende wie die Beschwerdegegnerin, schaffe sie offensichtlich die Grundlage f�r m�gliche Verwechslungen.
�Dem Firmenelement "Baumatec", so die Vorinstanz weiter, komme keine eigene Bedeutung zu. "Baumatec" k�nne jedoch Hinweise auf die Unternehmenst�tigkeit der Beschwerdef�hrerin enthalten, womit wiederum ein Sachbegriff vorliegen w�rde: Der Firmenbestandteil "tec" werde in der Schweiz sehr h�ufig verwendet und m�helos mit Technik in Verbindung gebracht; beim Element "Bau" sei die Assoziation zur baulichen T�tigkeit ebenfalls naheliegend. Zusammen mit dem Element "Bau", also "Bauma", sei die Assoziation zu Baumaterial oder Baumaschinen naheliegend. Zusammengesetzt w�rde ein Kunde wohl unter "Baumatec" tats�chlich Baumaterialtechnik verstehen, zumal der Gesellschaftszweck der Beschwerdef�hrerin unter anderem den Handel mit Baumaterialien umfasse, womit der Firmenbestandteil "Baumatec" einen Hinweis auf die Unternehmenst�tigkeit enthalte und eine Sachbezeichnung darstelle. Selbst wenn von einer gewissen Originalit�t des Bestandteils "Baumatec" auszugehen w�re, indem argumentiert w�rde, dieser enthalte keinen klaren Hinweis auf den Firmenzweck, weil nicht auf den ersten Blick ersichtlich sei, ob "Baumatec" f�r Bau�
maschinen�technik oder Bau�
material�technik stehe, handle es sich dabei in jedem Fall um kein stark pr�gendes Element. Da der Bestandteil "Baumatec" kein Phantasiebegriff sei, sondern Hinweise auf die Gesch�ftst�tigkeit der Beschwerdef�hrerin enthalte, komme ihm nur geringe Kennzeichnungskraft zu. "Baumatec" verm�ge die Originalit�t und die pr�gende Kraft von "mipa" nicht aufzuwiegen.
�In der Gesamtbetrachtung zeige sich, dass dem �bereinstimmenden Element "mipa" im Vergleich zu den weiteren Elementen aufgrund seiner klanglichen Originalit�t und der Stellung am Anfang der Firma jeweils erh�hte Kennzeichnungskraft zukomme. Indem die Beschwerdef�hrerin das stark pr�gende Element "mipa" in ihrer Firma an gleicher Stelle verwende wie die Beschwerdegegnerin, schaffe sie eine Verwechslungsgefahr. Die jeweils dahinter folgenden Firmenbestandteile "Lacke + Farben" bzw. "Baumatec" unterschieden sich zwar, seien aber Sachbezeichnungen (Firma der Beschwerdegegnerin) bzw. wiesen auf die Gesch�ftst�tigkeit hin (Firma der Beschwerdef�hrerin) und h�tten daher keine gen�gende Unterscheidungskraft. Insbesondere dem Element "Baumatec" der Beschwerdegegnerin komme nur geringe Kennzeichnungskraft zu; dieses verm�ge die Originalit�t und die pr�gende Kraft des an erster Stelle stehenden Akronyms "mipa" nicht aufzuwiegen. Die von der Firma der Beschwerdef�hrerin ausgehende Verwechslungsgefahr sei umso gr�sser, als die Parteien einen �hnlichen Gesch�ftszweck verfolgten und sich das Angebot der Beschwerdef�hrerin zu einem nicht unbetr�chtlichen Teil an dieselben Kunden richte wie dasjenige der Beschwerdegegnerin. Insgesamt unterscheide sich die anerkanntermassen j�ngere Firma der Beschwerdef�hrerin nicht mit der vom Gesetz geforderten Deutlichkeit von der Firma der Beschwerdegegnerin. Entsprechend stehe dieser gest�tzt auf Art. 951 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 956 Abs. 2 OR ein Unterlassungsanspruch zu.
4.2.�Die Firma einer Aktiengesellschaft muss sich von allen in der Schweiz bereits eingetragenen Firmen von Gesellschaften in der Rechtsform der AG, der GmbH und der Genossenschaft deutlich unterscheiden (Art. 951 Abs. 2 OR), ansonsten der Inhaber der �lteren Firma wegen Verwechslungsgefahr auf Unterlassung des Gebrauchs der j�ngeren Firma klagen kann (vgl. Art. 956 Abs. 2 OR; BGE 131 III 572 E. 3 S. 575; 122 III 369 E. 1 S. 370). Der Begriff der Verwechslungsgefahr ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung f�r das gesamte Kennzeichenrecht einheitlich zu umschreiben (BGE 128 III 401 E. 5 S. 403; 127 III 160 E. 2a S. 165; 126 III 239 E. 3a). Es handelt sich dabei um eine Rechtsfrage, die vom Bundesgericht grunds�tzlich frei gepr�ft wird (BGE 128 III 353 E. 4 S. 359 mit Hinweisen).
�Da Aktiengesellschaften ihre Firma grunds�tzlich frei w�hlen k�nnen, stellt die Rechtsprechung an deren Unterscheidungskraft im Allgemeinen strenge Anforderungen (BGE 122 III 369 E. 1 S. 370; 118 II 322 E. 1 S. 323; 92 II 95 E. 2 S. 97). Das Bundesgericht sch�tzt in st�ndiger Rechtsprechung Firmen auch gegen�ber Unternehmen, die in einer anderen Gesch�ftsbranche t�tig sind. Allerdings sind die Anforderungen an die Unterscheidbarkeit der Firmen strenger, wenn zwei Unternehmen aufgrund der statutarischen Bestimmungen im Wettbewerb stehen k�nnen oder sich aus einem anderen Grund an die gleichen Kundenkreise wenden; Entsprechendes gilt bei geographischer N�he der Unternehmen (BGE 131 III 572 E. 4.4 S. 580; 118 II 322 E. 1 S. 324; 97 II 234 E. 1 S. 235; Urteile 4A_717/2011 vom 28. M�rz 2012 E. 2.1; 4A_669/2011 vom 5. M�rz 2012 E. 2.2).
�Ob zwei Firmen sich hinreichend deutlich unterscheiden, ist aufgrund des Gesamteindrucks zu pr�fen, den sie beim Publikum hinterlassen. Die Firmen m�ssen nicht nur bei gleichzeitigem aufmerksamem Vergleich unterscheidbar sein, sondern auch in der Erinnerung auseinandergehalten werden k�nnen. Im Ged�chtnis bleiben namentlich Firmenbestandteile haften, die durch ihren Klang oder ihren Sinn hervorstechen; solche Bestandteile haben daher f�r die Beurteilung des Gesamteindrucks einer Firma erh�hte Bedeutung. Dies trifft insbesondere f�r reine Phantasiebezeichnungen zu, die in der Regel eine stark pr�gende Kraft haben. Umgekehrt verh�lt es sich bei gemeinfreien Sachbezeichnungen (BGE 131 III 572 E. 3 S. 576; 127 III 160 E. 2b/cc S. 168; 122 III 369 E. 1).
�Aus firmenrechtlicher Sicht stellt ein Begriff eine reine Sachbezeichnung dar, wenn er die T�tigkeit des Unternehmens oder das Rechtssubjekt als solches umschreibt ( CHRISTIAN HILTI, Firmenrecht, in: SIWR Bd. III/2, 2. Aufl. 2005, S. 21; MARTINA ALTENPOHL, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht, Bd. II, 4. Aufl. 2012, N. 13 zu Art. 944 OR). Dass der Begriff Gedankenassoziationen weckt oder Anspielungen enth�lt, die nur entfernt auf die Unternehmenst�tigkeit hinweisen, reicht nicht, um ihn zu einer (reinen) Sachbezeichnung zu machen. Analog zum Markenrecht ist zu fordern, dass der beschreibende Charakter solcher Begriffe vom angesprochenen Publikum ohne besondere Denkarbeit und ohne Phantasieaufwand unmittelbar erkennbar sein muss (vgl. BGE 131 III 495 E. 5 S. 503; 129 III 225 E. 5.1 S. 228; 128 III 447 E. 1.5; je mit Hinweisen).
�Die Gefahr der Verwechslung besteht, wenn die Firma eines Unternehmens f�r die eines anderen gehalten werden kann oder wenn bei Aussenstehenden der unzutreffende Eindruck entsteht, die Unternehmen seien wirtschaftlich oder rechtlich verbunden (vgl. BGE 129 III 353 E. 3.3 S. 359; 128 III 96 E. 2a; 118 II 322 E. 1 S. 324; je mit Hinweisen).
4.3.1.�Die streitigen Firmen beginnen beide mit dem Element "Mipa" bzw. "MIPA". Auch die Beschwerdef�hrerin r�umt ein, dass es sich dabei nicht um ein gebr�uchliches Wort mit erkennbarem Sinngehalt handelt. Sie behauptet lediglich, es sei in beiden F�llen aus den Anfangsbuchstaben von Nach- und Vornamen der Gr�nder der jeweiligen Gesellschaften zusammengesetzt, macht jedoch zu Recht nicht geltend, dass dies f�r Aussenstehende erkennbar w�re.
�Die Vorinstanz hat zutreffend erwogen, dass bei der kl�gerischen Firma der Bestandteil "Mipa" im Ged�chtnis haften bleibt, zumal die weiteren Elemente "Lacke + Farben AG" reine Sachbezeichnungen darstellen. Aufgrund der Schreibweise mit Gross- und Kleinbuchstaben sowie des Umstands, dass der Firmenbestandteil wie ein Phantasiewort ausgesprochen werden kann, ist f�r das Publikum nicht ersichtlich, ob es sich dabei tats�chlich um ein Akronym, d.h. ein aus den Anfangsbuchstaben mehrerer W�rter gebildetes Kurzwort, oder eine reine Phantasiebezeichnung handelt. Im Gegensatz zu dem von der Beschwerdef�hrerin ins Feld gef�hrten Akronym "VAT" (Urteil 4A_717/2011 vom 28. M�rz 2012 E. 3.4), das ohne Weiteres als Sachbezeichnung im Sinne von "Value Added Tax", d.h. Mehrwertsteuer (MWST), verstanden wird, kommt "Mipa" keine f�r den Aussenstehenden erkennbare Bedeutung zu. Ein Zusammenhang mit den T�tigkeitsbereichen der Parteien liegt nicht vor. Ebenso wenig leuchtet ein, inwiefern daran ein Freihaltebed�rfnis bestehen soll; der blosse Umstand, dass sich das Element in weiteren Firmen Dritter findet, vermag ein solches nicht zu begr�nden. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht trifft zudem nicht zu, dass es sich bei "Mipa" um einen schwachen Firmenbestandteil ohne Kennzeichnungskraft handeln w�rde. Die Vorinstanz hat das Element zutreffend als die kl�gerische Firma stark pr�gend erachtet und ihm entsprechende Kennzeichnungskraft zugeschrieben.
�"Baumatec" stellt unstrittig kein allgemein gebr�uchliches Wort dar, das sich in einem W�rterbuch finden liesse. Auch die Beschwerdef�hrerin stellt jedoch nicht in Abrede, dass es sich - entsprechend der Silbentrennung - in "Bau-ma-tec" bzw. "Bauma-tec" aufteilen l�sst. Die Vorinstanz hat in diesem Zusammenhang zutreffend darauf hingewiesen, dass der Firmenbestandteil "tec" auch in der Schweiz h�ufig verwendet und m�helos mit Technik in Verbindung gebracht wird, und dass beim Element "Bau" die Gedankenverbindung zur baulichen T�tigkeit naheliegt, was auch in der Beschwerdeschrift nicht grunds�tzlich bestritten wird. Ausserdem hat sie nachvollziehbar daf�rgehalten, beim Wortelement "Bauma-" sei die Assoziation zum Begriff "Baumaterial" oder "Baumaschinen" naheliegend. Sie hat gest�tzt auf diese �berlegungen einleuchtend ausgef�hrt, der Firmenbestandteil "Baumatec" lasse Assoziationen zur Unternehmenst�tigkeit der Beschwerdef�hrerin zu, deren Zweck namentlich den Handel mit Baumaterialien und -maschinen sowie entsprechende Dienstleistungen beinhaltet. Bezeichnenderweise unterlegt die Beschwerdef�hrerin in dem von der Gegenpartei in Antrags-Ziffer 7 aufgef�hrten Zeichen ihre Firma mit "BAUMASCHINEN BAUMATERIAL".
�Auch wenn zutreffen mag, dass der Firmenbestandteil "Baumatec" keine - vom angesprochenen Publikum ohne besondere Denkarbeit und ohne Phantasieaufwand unmittelbar erkennbare - reine Sachbezeichnung darstellt, ist der Vorinstanz keine Bundesrechtsverletzung vorzuwerfen, indem sie erwog, es handle sich dabei jedenfalls um kein stark pr�gendes Element und es weise nicht die gleiche Pr�gungskraft wie "mipa" auf. Der Beschwerdef�hrerin kann nicht gefolgt werden, wenn sie vor Bundesgericht geltend macht, dem in ihrer Firma verwendeten Bestandteil "Baumatec" komme grosse Originalit�t zu und es sei besonders kennzeichnungskr�ftig.
�Unter Ber�cksichtigung des von der Vorinstanz festgestellten teilweise �berschneidenden Kundenkreises sowie des in Teilen gleichen Zwecks besteht - unabh�ngig von der geographischen Distanz - eine erh�hte Verwechslungsgefahr. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass sich die j�ngere Firma der Beschwerdef�hrerin nicht gen�gend von der �lteren Firma der Beschwerdegegnerin unterscheidet. Angesichts des �bereinstimmenden kennzeichnungskr�ftigen Elements und der �berschneidungen der Kundenkreise sowie der jeweiligen Zweckbestimmung vermag der von der Beschwerdef�hrerin verwendete Zusatz, der zumindest ansatzweise als beschreibend wahrgenommen wird, eine Verwechslungsgefahr nicht zu bannen. Zumindest werden die angesprochenen Verkehrskreise zur Annahme einer nicht vorhandenen rechtlichen oder wirtschaftlichen Verbindung mit der Beschwerdegegnerin verleitet.
�Entsprechend ist der Vorinstanz keine Verletzung von Art. 951 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 956 Abs. 2 OR vorzuwerfen.
�Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe das Markenschutzgesetz (MSchG) verletzt, indem sie die Verwechselbarkeit des von ihr im Internet verwendeten Wort-/Bildzeichens mit der Marke "mipa" bejaht habe.
5.1.�Die Vorinstanz erwog, bei dem von der Beschwerdef�hrerin verwendeten Zeichen
fielen die in kleinerer Schrift auf der zweiten Zeile angeordneten W�rter "Baumaschinen" und "Baumaterial" in der Wahrnehmung weniger auf als das auf der ersten Zeile stehende und durch Fettmarkierung hervorstechende "MIPA". Das auto�hnliche graphische Element steche ebenfalls weniger hervor, zumal es sich um eine Kombination von drei unterschiedlich stark geschwungenen Pinselstrichen handle (zwei schwarzen und einem blauen), so dass der Betrachter kein klares Objekt darin erkennen k�nne. Auf jeden Fall verm�ge dieses Bildelement den Gesamteindruck nicht derart zu �ndern, dass eine �hnlichkeit zu verneinen w�re. Weil nicht genau erkennbar sei, was es darstellen solle, werde das Bildelement vom Durchschnittskonsumenten wohl eher als reines Dekorationselement wahrgenommen. In der Gesamtbetrachtung des Internetauftritts der Beschwerdef�hrerin steche "MIPA" st�rker hervor als die weiteren Zeichenbestandteile, die eher schwach kennzeichnungskr�ftig seien, da sie Sachbegriffen gleichk�men. Zudem werde "MIPA" durch Fettmarkierung und blaue Farbe hervorgehoben und graphisch so zentriert, dass der Betrachter zuerst dieses Wort wahrnehme und erst auf den zweiten Blick die weiteren W�rter und das Bildelement. Hinzu komme, dass die Beschwerdef�hrerin das Kennzeichen "MIPA" (unter anderem) im Zusammenhang mit denselben Produkten (d.h. Farben) wie die Beschwerdegegnerin verwende. Insgesamt schaffe das Zeichen der Beschwerdef�hrerin daher die Gefahr einer Verwechslung mit der Marke der Beschwerdegegnerin.
5.2.1.�Der Markeninhaber kann anderen verbieten lassen, Zeichen zu gebrauchen, die der �lteren Marke �hnlich und f�r gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen bestimmt sind, so dass sich daraus eine Verwechslungsgefahr ergibt (Art. 13 Abs. 2 i.V.m. Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG). Eine solche besteht, wenn das j�ngere Zeichen die �ltere Marke in ihrer Unterscheidungsfunktion beeintr�chtigt. Dies ist der Fall, wenn zu bef�rchten ist, dass die massgeblichen Verkehrskreise sich durch die �hnlichkeiten der Zeichen irref�hren lassen und Waren, die das eine oder das andere Zeichen tragen, dem falschen Markeninhaber zurechnen, oder falls das Publikum die Zeichen zwar auseinanderzuhalten vermag, aufgrund ihrer �hnlichkeit aber falsche Zusammenh�nge vermutet (BGE 128 III 96 E. 2a, 441 E. 3.1 S. 445; 127 III 160 E. 2a S. 165 f.; 122 III 382 E. 1 S. 384).
�F�r die Verwechselbarkeit von Marken ist der Gesamteindruck massgebend, den sie in der Erinnerung der Adressaten hinterlassen (BGE 128 III 441 E. 3.1 S. 445 f.). Ob zwei Marken sich hinreichend deutlich unterscheiden oder im Gegenteil verwechselbar sind, ist nicht aufgrund eines abstrakten Zeichenvergleichs, sondern stets vor dem Hintergrund der gesamten Umst�nde zu beurteilen (BGE 128 III 96 E. 2a S. 98; 122 III 382 E. 1 S. 385). Je n�her sich die Waren sind, f�r welche die Marken registriert sind, desto gr�sser wird das Risiko von Verwechslungen und desto st�rker muss sich das j�ngere Zeichen vom �lteren abheben, um die Verwechslungsgefahr zu bannen (BGE 128 III 441 E. 3.1 S. 446; 126 III 315 E. 6b/bb; 122 III 382 E. 3a S. 387).
�Der Schutzumfang einer Marke bestimmt sich nach ihrer Kennzeichnungskraft. F�r schwache Marken ist der gesch�tzte �hnlichkeitsbereich kleiner als f�r starke. Wer sich mit seiner Marke dem Gemeingut ann�hert, nimmt eine geringe Kennzeichnungskraft in Kauf, solange er seine Marke dem Publikum nicht durch Werbeanstrengungen in besonderem Masse als Kennzeichen seiner Waren eingepr�gt hat. Bei schwachen Marken gen�gen daher schon bescheidenere Abweichungen, um eine hinreichende Unterscheidbarkeit zu schaffen. Als schwach gelten insbesondere Marken, deren wesentliche Bestandteile sich eng an Sachbegriffe des allgemeinen Sprachgebrauchs anlehnen. Stark sind demgegen�ber Marken, die entweder aufgrund ihres phantasiehaften Gehalts auffallen oder aber sich im Verkehr durchgesetzt haben (BGE 122 III 382 E. 2a S. 385 f. mit Hinweisen; vgl. auch BGE 139 III 176 E. 5.1 S. 181; 128 III 441 E. 3.1 S. 446).
5.2.2.�Die Beschwerdef�hrerin stellt im Zusammenhang mit dem von der Vorinstanz gesch�tzten markenrechtlichen Anspruch zu Recht nicht in Frage, dass es sich bei der Verwendung des strittigen Zeichens auf ihrer Internetseite um einen kennzeichenm�ssigen Gebrauch im gesch�ftlichen Verkehr handelt, der unter die Verbotsrechte des Markeninhabers nach Art. 13 Abs. 2 lit. e MSchG f�llt (vgl. Florent Thouvenin / LARA DORIGO, in: Michael Noth und andere [Hrsg.], Markenschutzgesetz [MSchG], 2009, N. 75 zu Art. 13 MSchG). Sie beruft sich aber auch hier zu Unrecht darauf, "mipa" komme keine bzw. nur geringe Kennzeichnungskraft zu. Sie verkennt, dass keine Bedeutung von "mipa" ersichtlich ist, die f�r die beanspruchten Waren der Klasse 2 (Farben, Lacke, Farbstoffe, Holzschutzmittel und Rostl�semittel) beschreibend sein k�nnte; vielmehr erscheint das Zeichen f�r diese Waren als Phantasiebezeichnung, die entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht durchaus kennzeichnungskr�ftig ist. Davon, dass aufgrund eines angeblich geringen Schutzumfangs der Marke bereits kleine Abweichungen oder Zus�tze einen gen�genden Zeichenabstand begr�nden k�nnten, kann keine Rede sein.
�Mit ihren weiteren Ausf�hrungen verkennt die Beschwerdef�hrerin ausserdem, dass die Verbotsrechte von Art. 13 Abs. 2 MSchG nach dessen Wortlaut sowie nach Lehre und Rechtsprechung nur gegen�ber Zeichen gelten, die unter einem relativen Ausschlussgrund im Sinne von Art. 3 Abs. 1 MSchG leiden. Dies setzt unter anderem voraus, dass das fragliche Zeichen f�r gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen bestimmt ist (Urteil 4C.31/2004 vom 8. November 2004 E. 4.2 mit Hinweisen, publ. in: sic! 3/2005 S. 203; vgl. auch Philippe Gilli�ron, in: Commentaire romand, Propri�t� intellectuelle, 2013, N. 15 zu Art. 13 MSchG; Eugen Marbach, SIWR Bd. III/1, 2. Aufl. 2009, S. 442 Rz. 1499). Beim beanstandeten Zeichen ist Ersteres der Fall, indem die Beschwerdef�hrerin nach den - f�r das Bundesgericht verbindlichen (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Entscheid auf ihrer Internetseite, auf der sie dieses verwendet, auch Farben anbietet, w�hrend die von der Beschwerdegegnerin lizenzierte Marke "mipa" unter anderem f�r Farben beansprucht wird. Die Beschwerdegegnerin macht in diesem Zusammenhang zutreffend geltend, dass sich die Bestimmung des Schutzumfangs der kl�gerischen Marke insoweit nach dem im Markenregister eingetragenen Waren- und Dienstleistungsverzeichnis richtet (vgl. Gallus Joller, in: Michael Noth und andere [Hrsg.], Markenschutzgesetz [MSchG], 2009, N. 235 zu Art. 3 MSchG), weshalb f�r die Beurteilung der Verwechslungsgefahr nicht bloss von gleichartigen, sondern von gleichen Waren auszugehen ist.
�Die Vorinstanz hat im Zusammenhang mit der Beurteilung der Verwechslungsgefahr (Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG) zutreffend auf die Wechselwirkung zwischen der Gleichheit bzw. Gleichartigkeit der Produkte und dem �hnlichkeitsgrad der fraglichen Zeichen hingewiesen (vgl. BGE 128 III 441 E. 3.1 S. 446; 126 III 315 E. 6b/bb; 122 III 382 E. 3a S. 387). Aufgrund der Tatsache, dass die Marke "mipa" und das beanstandete Zeichen (unter anderem) f�r Farben - und damit identische Waren - bestimmt sind, ist demnach ein besonders strenger Massstab anzulegen (vgl. Urteile 4A_300/2013 vom 2. Oktober 2013 E. 7.3, publ. in: sic! 2/2014 S. 97; 4A_207/2010 vom 9. Juni 2011 E. 5.1, publ. in: sic! 11/2011 S. 668). Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin trifft demnach nicht zu, dass die dem identischen Wortzeichen hinzugef�gten Bild- und Wortelemente eine Verwechslungsgefahr zu bannen verm�chten. Vielmehr ist davon auszugehen, dass die massgebenden Verkehrskreise aufgrund der �hnlichkeit der Zeichen falsche Zusammenh�nge vermuten. Die Erw�gung der Vorinstanz, wonach sich anhand einer Gesamtbetrachtung ergebe, dass das beanstandete Zeichen die Gefahr einer Verwechslung mit der kl�gerischen Marke schaffe, ist daher nicht zu beanstanden.
�Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).
�Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 6'000.-- zu entsch�digen.
�Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons Aargau, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.