Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=5&g=IWG
Timestamp: 2019-02-16 00:19:02
Document Index: 362144693

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 7', '§ 8', '§ 8']

§ 5 IWG Grundsätze zur Entgeltberechnung Informationsweiterverwendungsgesetz
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§ 5 - Informationsweiterverwendungsgesetz (IWG)
(3) 1In den in Absatz 2 Nummer 1 und 2 genannten Fällen berechnen die betreffenden öffentlichen Stellen die Gesamtentgelte nach von ihnen festzulegenden objektiven, transparenten und nachprüfbaren Kriterien. 2Die Gesamteinnahmen dieser Stellen aus der Bereitstellung von Informationen und der Gestattung ihrer Weiterverwendung in dem entsprechenden Abrechnungszeitraum dürfen die Kosten ihrer Erfassung, Erstellung, Reproduktion und Verbreitung zuzüglich einer angemessenen Gewinnspanne nicht übersteigen. 3Die Entgelte werden unter Beachtung der für die betreffenden öffentlichen Stellen geltenden Buchführungsgrundsätze berechnet.
(4) 1Wenn die in Absatz 2 Nummer 3 genannten öffentlichen Stellen Entgelte verlangen, dürfen die Gesamteinnahmen aus der Bereitstellung von Informationen und der Gestattung ihrer Weiterverwendung in dem entsprechenden Abrechnungszeitraum die Kosten ihrer Erfassung, Erstellung, Reproduktion, Verbreitung, Bewahrung und der Rechteklärung zuzüglich einer angemessenen Gewinnspanne nicht übersteigen. 2Die Entgelte werden unter Beachtung der für die betreffenden öffentlichen Stellen geltenden Buchführungsgrundsätze berechnet.
Frühere Fassungen von § 5 IWG
Zitierungen von § 5 IWG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 IWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IWG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 6 IWG Transparenz (vom 17.07.2015)
... Bezug auf den spezifischen Antrag auf Weiterverwendung an. (3) Die in § 5 Absatz 2 Nummer 2 genannten Anforderungen werden im Voraus festgelegt. Soweit ...
... Absatz 2 Nummer 5 bis 7 genannten öffentlichen Stellen." 7. Die §§ 5 und 6 werden wie folgt gefasst: „§ 5 Grundsätze zur ... 7. Die §§ 5 und 6 werden wie folgt gefasst: „§ 5 Grundsätze zur Entgeltberechnung (1) Entgelte für die Weiterverwendung von ... in Bezug auf den spezifischen Antrag auf Weiterverwendung an. (3) Die in § 5 Absatz 2 Nummer 2 genannten Anforderungen werden im Voraus festgelegt. Soweit möglich, werden ... zugängliche Netze veröffentlicht." 8. Der bisherige § 5 wird § 7. 9. Folgender § 8 wird angefügt: „§ 8 ...
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