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Timestamp: 2016-10-22 16:12:14
Document Index: 129188848

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95']

9C_239/2011 (19.07.2011)
dass der 1969 geborene B.________ von Juli 1998 bis 19. Dezember 2001 in der Firma X._______ AG als Schlachthausmitarbeiter erwerbst�tig gewesen war, danach Krankentaggelder bezogen und sich am 7. Mai 2002 wegen R�ckenleiden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet hatte, worauf die IV-Stelle Luzern (nachfolgend: IV-Stelle) ihm mit Verf�gung vom 28. November 2003 r�ckwirkend ab 1. Dezember 2002 gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 100 % eine ganze Invalidenrente zusprach,
dass die IV-Stelle als Ergebnis eines im Jahr 2004 durchgef�hrten Revisionsverfahrens die Rente nach Einholung eines psychiatrischen Gutachtens des Dr. med. S.________ vom 31. Januar 2006 bei einem Invalidit�tsgrad von 8 % mit Verf�gung vom 2. Mai 2006, best�tigt durch Einspracheentscheid vom 1. Februar 2007, aufhob,
dass das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern eine dagegen gerichtete Beschwerde mit Entscheid vom 19. November 2007 in dem Sinne gutgeheissen hat, dass die Angelegenheit an die IV-Stelle zur�ckgewiesen wurde, damit sie nach erfolgten Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen �ber den Rentenanspruch neu verf�ge,
dass die IV-Stelle nach veranlasster interdisziplin�rer Begutachtung bei der MEDAS Oberaargau vom 17. Dezember 2008 einen Invalidit�tsgrad von 53 % ermittelt und die Herabsetzung der ganzen auf eine halbe Invalidenrente verf�gt hat mit betraglicher Festlegung der Rente am 6. April 2009 (Verf�gung vom 24. M�rz 2009),
dass B.________ dagegen Beschwerde f�hren und die Antr�ge stellen liess, es sei ihm weiterhin die bisherige ganze Rente auszurichten, eventualiter sei ab 2. Mai 2009 eine Dreiviertelrente zu bezahlen, wobei die Anspr�che ab 1. Mai 2009 zu verzinsen seien, das Gesuch um Erlangung der unentgeltlichen Prozessf�hrung im Vorbescheidverfahren gutzuheissen sei und ihm eventualiter die unentgeltliche Prozessf�hrung zu gew�hren sei,
dass B.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren l�sst mit den Rechtsbegehren (Ziff. 1 bis 4), in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihm ab 1. Mai 2009 eine Dreiviertelrente (mit entsprechender Kinderrente) auszurichten und seine Anspr�che seien ab 1. Mai 2009 zu verzinsen, eventualiter sei die Sache zur Vornahme weiterer Abkl�rungen an die Vorinstanz oder die Beschwerdegegnerin zur�ckzuweisen, alles "unter o/e-Kostenfolge", wobei er eventualiter die unentgeltliche Rechtspflege beantragt (Ziff. 5),
dass auch beantragt wird, entsprechend dem Ausgang des vorliegenden Verfahrens sei die Beschwerdegegnerin in Ab�nderung des vorinstanzlichen Kostenentscheides zu verurteilen, dem Beschwerdef�hrer f�r das vorinstanzliche Verfahren eine Parteientsch�digung inklusive Auslagen und Mehrwertsteuer von CHF 3'244.55 zu bezahlen (Ziff. 6),
dass der Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers zudem in eigenem Namen beantragt, das Bundesgericht habe zu bestimmen, dass im Falle der grunds�tzlichen Best�tigung des Kostenentscheides der Vorinstanz ihm aus der kantonalen Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'625.85 inklusive Auslagen von Fr. 140.40 und Mehrwertsteuer von Fr. 185.45 zu bezahlen sind (Ziff. 7),
dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde mit Verf�gung vom 20. April 2011 abgewiesen wurde,
dass die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, soweit auf diese eingetreten werden kann, die Vorinstanz ebenfalls auf Abweisung der Beschwerde schliesst, und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichtet,
dass mit der Beschwerde u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden kann (Art. 95 lit. a BGG),
dass die Feststellung des Sachverhalts nur ger�gt werden kann, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG),
dass materiell streitig und zu pr�fen ist, ob die Beschwerdegegnerin die ganze Invalidenrente zu Recht auf eine halbe Rente herabgesetzt hat,
dass der Beschwerdef�hrer dem Umstand nicht widerspricht, dass die Vorinstanz auf die Arbeitsf�higkeit im Zeitpunkt der Revisionsverf�gung vom 24. M�rz 2009 bzw. vom 6. April 2009 abgestellt hat, und er auch nicht die vorinstanzlich ber�cksichtigte Arbeitsunf�higkeit beanstandet, sondern lediglich die unrichtige Festsetzung der H�he des Valideneinkommens und des Invalideneinkommens sowie beim Letztgenannten das Mass des Abzugs vom Tabellenlohn r�gt,
dass er insbesondere geltend macht, angesichts des Umstandes, dass die X._______ AG am 12. November 2004 im Handelsregister gel�scht worden sei, h�tte die Vorinstanz nicht mehr auf dieses Einkommen als Validenverdienst abstellen d�rfen, sondern h�tte f�r die Ermittlung des Invalidit�tsgrades die entsprechenden lohnstatistischen Angaben des Bundesamtes f�r Statistik (LSE) beiziehen m�ssen,
dass die Frage, ob Tabellenl�hne anwendbar sind, eine vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfrage darstellt (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 9_C 643/2010 vom 27. Dezember 2010 E. 3.2),
dass ein, wie vom Beschwerdef�hrer gefordert, Valideneinkommen von gerundet Fr. 61'388.- keine Auswirkung auf seinen Rentenanspruch h�tte (56,37 % bei einem Valideneinkommen von Fr. 60'745.-, 56,83 % bei einem Valideneinkommen von Fr. 61'388.-),
dass der Beschwerdef�hrer ferner r�gt, das Vorgehen der Vorinstanz sei willk�rlich, weil beim Invalideneinkommen ein leidensbedingter Ab-zug von insgesamt wenigstens 20 % zu ber�cksichtigen sei,
dass die Frage, ob ein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist, eine vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfrage darstellt (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 9_C 643/2010 vom 27. Dezember 2010 E. 3.2),
dass das kantonale Gericht in jeder Hinsicht �berzeugend dargelegt hat, dass mit der Anerkennung eines zeitlichen Einsatzverm�gens von bloss f�nf mal f�nf, also 25 Wochenstunden und einer leistungsm�ssigen Reduktion von 20 % das Invalideneinkommen allen Einschr�nkungen Rechnung tr�gt, weshalb sich kein Abzug gem�ss BGE 126 V 75 gebietet,
dass die Beschwerde somit nichts enth�lt, was auf eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG) schliessen l�sst und der kantonale Entscheid auch nicht Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG),
dass unter diesen Umst�nden die verf�gte Herabsetzung von einer ganzen auf eine halbe Invalidenrente im Ergebnis rechtens ist, sodass das Verzugszinsbegehren obsolet ist,
dass es somit beim materiellen Unterliegen im kantonalen Prozess bleibt, weshalb Rechtsbegehren Ziff. 6 (h�here Parteientsch�digung) die Grundlage entzogen ist,
dass �ber die vorinstanzliche Entsch�digung von Rechtsanwalt Baur (Rechtsbegehren Ziff. 7) nicht zu befinden ist, nachdem dieser Punkt Gegenstand des Verfahrens 9C_240/2011 bildete, welches zufolge R�ckzug mit Verf�gung vom 20. April 2011 abgeschrieben werden konnte,