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Timestamp: 2016-10-25 01:27:46
Document Index: 124423363

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 412', 'Art. 412', 'Art. 413', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 97', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 412', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 412', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 30', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_67/2011 (07.06.2011)
A.________ (Beschwerdef�hrer) f�hrt ein Architekturb�ro in Y.________. In den Jahren 2003 bis 2006 war er an den Vertragsverhandlungen zum Verkauf des Areals "Z.________" beteiligt, gemeinsam mit B.________ und C.________, mit denen er einen "Immopool", eine Art Netzwerk, bildete. Verk�uferin des Areals war die Aktiengesellschaft Q.________. Auf ihrer Seite f�hrte auch die R.________ AG Vertragsverhandlungen. Ein Verkauf kam schliesslich zustande, wobei nach Darstellungen des Beschwerdef�hrers die S.________ AG als K�uferin auftrat. Diese wurde zu 100 % von einer weiteren Gesellschaft gehalten, an welcher die X.________ GmbH (Beschwerdegegnerin) zu 50 % beteiligt ist. Diese hat auf Seiten der K�uferschaft die Vertragsverhandlungen gef�hrt. Der Kaufpreis betrug Fr. 8'550'000.--.
Mit Klage vom 17. September 2008 beantragte der Beschwerdef�hrer dem Bezirksgericht Zofingen, die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm Fr. 400'000.-- nebst Zins sowie Betreibungs-, Arrest- und Gerichtskosten zu bezahlen und in der gegen die Beschwerdegegnerin angehobenen Betreibung den Rechtsvorschlag zu beseitigen. Der Beschwerdef�hrer fordert damit eine M�klerprovision f�r die Vermittlung des Kaufvertrags. In teilweiser Gutheissung der Klage sprach das Bezirksgericht dem Beschwerdef�hrer Fr. 342'000.-- nebst Zins zu und erteilte ihm in diesem Umfang in der erw�hnten Betreibung definitive Rechts�ffnung. Das Bezirksgericht kam zum Ergebnis, die Parteien h�tten konkludent einen M�klervertrag abgeschlossen. Da der zwischen der Beschwerdegegnerin bzw. der von dieser gegr�ndeten S.________ AG und der Verk�uferin Q.________ AG, vertreten durch die R.________ AG, zustande gekommene Kaufvertrag aufgrund der Vermittlungst�tigkeit des Beschwerdef�hrers zustande gekommen sei, schulde die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdef�hrer eine Provision in der H�he von 4 % des Verkaufspreises von Fr. 8'550'000.--, mithin Fr. 342'000.--.
Das Obergericht des Kantons Aargau hiess die Appellation der Beschwerdegegnerin am 29. November 2010 gut und wies sowohl die Anschlussappellation des Beschwerdef�hrers als auch die Klage ab. Dieses Urteil wurde dem Beschwerdef�hrer am 17. Dezember 2010 zugestellt. Das Obergericht hielt daf�r, der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer den sp�ter abgeschlossenen Grundst�ckkaufvertrag vermittelt oder zumindest bef�rdert und die Beschwerdegegnerin bei den Vertragsverhandlungen und der Projektevaluation unterst�tzt habe, gen�ge f�r sich allein und im Kontext der aktenkundigen Vorg�nge nicht zur Annahme eines M�klervertrags. Ausschlaggebend sei, dass der beweisbelastete Beschwerdef�hrer den Beweis, mit der Beschwerdegegnerin einen g�ltigen M�klervertrag abgeschlossen zu haben, nicht erbracht und deshalb die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen habe (Art. 8 ZGB).
Der Beschwerdef�hrer beantragt dem Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm Fr. 400'000.-- nebst 5 % Zins seit 13. Mai 2007 zu bezahlen. Ferner sei der Rechtsvorschlag in der gegen die Beschwerdegegnerin angehobenen Betreibung f�r diesen Betrag zu beseitigen und f�r die Kosten des Zahlungsbefehls von Fr. 200.-- die definitive Rechts�ffnung zu erteilen. Eventuell sei die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht verzichtet auf eine Stellungnahme. Der Beschwerdef�hrer hat, ohne dass ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet worden w�re, von sich aus eine kurze Replik eingereicht. Dazu hat sich die Beschwerdegegnerin mit Duplik vom 27. Mai 2011 vernehmen lassen. Diese Eingabe wurde dem Beschwerdef�hrer zur Kenntnisnahme zugestellt.
Die Vorinstanz erachtete nicht f�r erwiesen, dass zwischen den Parteien ein M�klervertrag geschlossen wurde. Zwar hat der Beschwerdef�hrer unstreitig den Abschluss des Kaufvertrages gef�rdert und gewisse Leistungen f�r die Beschwerdegegnerin erbracht. Diese unterstehen nach Ansicht der Vorinstanz indessen den Regeln des Auftrags oder des Werkvertrags. Diesbez�glich wies sie die Klage mangels hinreichender Substanziierung des Anspruchs auf Entsch�digung ab.
1.1 Durch den M�klervertrag erh�lt der M�kler den Auftrag, gegen eine Verg�tung Gelegenheit zum Abschluss eines Vertrages nachzuweisen oder den Abschluss eines Vertrages zu vermitteln (Art. 412 Abs. 1 OR). Der M�klervertrag steht im Allgemeinen unter den Vorschriften �ber den einfachen Auftrag (Art. 412 Abs. 2 OR). Der M�klerlohn ist verdient, sobald der Vertrag infolge des Nachweises oder infolge der Vermittlung des M�klers zustande gekommen ist (Art. 413 Abs. 1 OR). Zu den objektiv wesentlichen Elementen des M�klervertrages geh�ren die Entgeltlichkeit und die Erfolgsbedingtheit aufgrund der T�tigkeit des M�klers - sei es zum Nachweis oder zur Vermittlung eines Vertrages. Zur Begr�ndung des M�klerlohnes hat der M�kler zu beweisen, dass der im M�klervertrag bezeichnete Hauptvertrag infolge seiner Bem�hungen abgeschlossen worden ist (BGE 131 III 268 E. 5.1.2 S. 275; 124 III 481 E. 3a S. 482 f.).
1.2 Der M�klervertrag kann durch konkludentes Verhalten abgeschlossen werden. Nach der Rechtsprechung untersteht ein Auftrag, der namentlich eine Vermittlungst�tigkeit zum Gegenstand hat, jedoch nur dann den besonderen Regeln �ber den M�klervertrag, wenn der Auftraggeber aus dem Verhalten des Beauftragten oder aus den Umst�nden eindeutig erkennen muss, dass der Beauftragte als M�kler handelt. Das Verhalten des M�klers muss hinreichend klar sein, damit das Schweigen des Auftraggebers als Zustimmung interpretiert werden kann (BGE 72 II 84 E. 1b S. 87; Urteile des Bundesgerichts 4C.328/2006 vom 16. Oktober 2007 E. 3.1; 4C.70/2003 vom 6. Juni 2003 E. 3.1, publ. in SJ 2004 I 257). Ist f�r den Auftraggeber aus den Umst�nden nicht offensichtlich, dass die auf den Erfolg eines Vertragsschlusses gerichtete T�tigkeit als M�kelei ausge�bt wird, obliegt es dem Beauftragten, ausdr�cklich klar zu stellen, dass er ein vom Abschluss des zu vermittelnden Vertrags abh�ngiges Honorar beanspruchen werde (zit. Urteil 4C.328/2006 E. 3.5). Ein M�klervertrag liegt nur vor, wenn der Auftraggeber in seiner Eigenschaft als Vertragspartner des M�klers die Verg�tung leistet. Eine allf�llige Leistung eines Dritten - etwa des Grundst�ckverk�ufers oder des Werkunternehmers als Vertragspartner des Auftraggebers in dem zu vermittelnden Kauf- oder Werkvertrag - ist keine Gegenleistung f�r die Vermittlungst�tigkeit im Rahmen eines M�klervertrags, sondern f�nde ihren Rechtsgrund in einem anderen Rechtsverh�ltnis (Urteil des Bundesgerichts 4C.17/2003 vom 28. Januar 2004 E. 3.2.2, publ. in: Pra 93/2004 Nr. 117 S. 659). Daraus folgt, dass der Beauftragte nebst seiner M�klert�tigkeit auch klarzustellen hat, welche der Parteien des zu vermittelnden Vertrages, gegebenenfalls welche Drittperson, er als seinen Auftraggeber bzw. als Gegenpartei des betreffenden M�klervertrages betrachtet.
1.3 Ob zwischen den Prozessparteien ein M�klervertrag abgeschlossen wurde bestimmt sich in erster Linie nach dem �bereinstimmenden wirklichen Willen der Parteien (vgl. Art. 18 Abs. 1 OR). Diese subjektive Vertragsauslegung beruht auf Beweisw�rdigung, die vorbeh�ltlich der Ausnahmen von Art. 97 und 105 BGG der bundesgerichtlichen �berpr�fung entzogen ist. Steht eine tats�chliche Willens�bereinstimmung fest, bleibt f�r eine Auslegung nach dem Vertrauensgrundsatz kein Raum. Erst wenn eine tats�chliche Willens�bereinstimmung unbewiesen bleibt, sind zur Ermittlung des mutmasslichen Parteiwillens die Erkl�rungen der Parteien aufgrund des Vertrauensprinzips so auszulegen, wie sie nach ihrem Wortlaut und Zusammenhang sowie den gesamten Umst�nden verstanden werden durften und mussten. Das Bundesgericht �berpr�ft diese objektivierte Auslegung von Willenserkl�rungen als Rechtsfrage, wobei es an Feststellungen des kantonalen Richters �ber die �usseren Umst�nde sowie das Wissen und Wollen der Beteiligten vorbeh�ltlich der Ausnahmen von Art. 97 und 105 BGG gebunden ist. Massgebend ist dabei der Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Nachtr�gliches Parteiverhalten ist bei der Auslegung nach dem Vertrauensprinzip nicht von Bedeutung; es kann h�chstens - im Rahmen der Beweisw�rdigung - auf einen tats�chlichen Willen der Parteien schliessen lassen (BGE 132 III 626 E. 3.1 S. 632 mit Hinweisen). Will der Beschwerdef�hrer Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten, muss er substanziiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind (BGE 136 I 184 E. 1.2 S. 187; 133 III 462 E. 2.4 S. 466).
1.4 Der Beschwerdef�hrer st�tzt seine Beschwerde im Wesentlichen auf zwei Argumentationsstr�nge.
1.4.1 Er ist einerseits der Auffassung, die Vorinstanz habe nicht alle f�r die Beantwortung der Frage, ob ein M�klervertrag abgeschlossen wurde, wesentlichen Umst�nde ber�cksichtigt. Die Vorinstanz sei zu Unrecht davon ausgegangen, der erste Kontakt zwischen den Parteien habe in der Zustellung von Informationen durch den Beschwerdef�hrer vom 4. Juni 2003 bestanden. Sie habe �bersehen, dass der Beschwerdef�hrer stets geltend gemacht habe, bereits bei einem fr�heren Kontakt in Thun/Gwatt von der Beschwerdegegnerin beauftragt worden zu sein, ein Grundst�ck f�r die Beschwerdegegnerin in der Schweiz zu vermitteln und dass er seine Bem�hungen gest�tzt auf diesen ausdr�cklich m�ndlich erteilten Auftrag erbracht habe.
1.4.2 Zum Anderen schliesst der Beschwerdef�hrer aus der zwischen den Parteien ausgetauschten Korrespondenz tats�chlich und nach dem Vertrauensprinzip auf den Abschluss des von ihm behaupteten Vertrages.
1.4.3 Die Korrespondenz der Parteien umfasst insbesondere einen am 4. M�rz 2004 der Beschwerdegegnerin �bermittelten mit "Musterbrief/Absichtserkl�rung" �berschriebenen Briefentwurf, zu dem er im Begleitbrief bemerkte: "Beilage: Musterbrief/Absichtserkl�rung gem. Vorgaben der Gemeinde T.________ und der Verk�uferin Q.________ AG". Der Musterbrief nannte als Absender die Beschwerdegegnerin und als Empf�nger D.________ von der R.________ AG, die f�r die Verk�uferschaft handelte (vgl. Sachverhaltserw�gung A hiervor). Er enthielt im Wesentlichen ein Gesuch um Reservation des Projektareals f�r sechs Monate. Ferner wurde darin das Grundst�ck umschrieben und explizit aufgef�hrt: "Kaufpreis CHF 10'600'000.-- inkl. Vermittlerprovision." Mit Telefax vom 4. M�rz 2004 hielt E.________ als Vertreter der Beschwerdegegnerin hierauf zun�chst fest, der Gesamtpreis sei 10,0 Mio. CHF und nicht 10,6 Mio. CHF gewesen, und die Herren B.________ und C.________ h�tten bei diesem Projekt nichts zu tun. Ausserdem fragte er den Beschwerdef�hrer, wie hoch seine Vermittlungsprovision sei, um wen es sich bei D.________ handle und wer diesen bezahle. Am 26. M�rz 2004 stellte der Beschwerdef�hrer der Beschwerdegegnerin eine Kopie der Vereinbarung zwischen der Eigent�merin des Grundst�cks und der Gemeinde T.________ zu. Die gestellten Fragen beantwortete er wie folgt:
"1.) Kaufpreis Sfr. 10'200'000.-- zuz�glich Sfr. 400'000.- Vermittlungs- provision / Grundst�ckspreis kann event. noch verhandelt werden.
Der Beschwerdef�hrer macht im Wesentlichen geltend, gem�ss dem angefochtenen Entscheid komme niemand ausser der Beschwerdegegnerin als Partei des M�klervertrages in Betracht. Da die Beschwerdegegnerin die H�he der Provision erfragt und nicht dagegen remonstriert habe, sei sowohl tats�chlich als auch nach dem Vertrauensprinzip vom Abschluss eines M�klervertrags auszugehen.
1.5 Die Vorinstanz st�tzt sich unter Anderem auf eine E-Mail vom 24. Juli 2003 von B.________, der auf Seiten des Kl�gers in dessen "Immopool" in die Verhandlungen involviert gewesen sei, an D.________ von der R.________ AG. B.________ habe erkl�rt, als "Vermittler der Investoren" ben�tige er nun vom "Landbesitzer" eine offizielle Verkaufsabsichtserkl�rung und gleichzeitig "eine Vereinbarung �ber die Vermittlungskommission seitens des Verk�ufers, zahlbar innert 30 Tagen nach Vertragsunterzeichnung durch den Verk�ufer". D.________ habe geantwortet, eine Vermittlungsprovision gehe zu Lasten der K�uferin und der Verkaufspreis betrage CHF 10.2 Mio. Die Vorinstanz rechnete die E-Mail dem Beschwerdef�hrer zu, der sich nicht davon distanziert habe, und schloss daraus in tats�chlicher Hinsicht, der Beschwerdef�hrer sei in diesem Zeitpunkt nicht der Auffassung gewesen, dass ihn mit der Beschwerdegegnerin ein M�klervertrag nach Art. 412 OR verbinde.
1.6 Bez�glich dieser Feststellung erhebt der Beschwerdef�hrer keine hinreichend begr�ndete Sachverhaltsr�ge (Art. 97 BGG), weshalb das Bundesgericht grunds�tzlich darauf abzustellen hat (Art. 105 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f. mit Hinweisen). Gehen beide Parteien tats�chlich �bereinstimmend davon aus, in diesem Zeitpunkt bestehe kein Vertrag, bleibt f�r die Auslegung nach dem Vertrauensprinzip kein Raum. Insoweit kommt den vor diesem Zeitpunkt erfolgten Geschehnissen keine Bedeutung zu. Selbst wenn diese objektiv f�r das Bestehen eines M�klervertrages sprechen sollten, hat der Beschwerdef�hrer selbst tats�chlich nicht auf das Bestehen eines Vertrages geschlossen. Mangels Prozessrelevanz war die Vorinstanz nicht gehalten, sich mit diesen Ereignissen n�her auseinanderzusetzen. Die diesbez�glichen R�gen des Beschwerdef�hrers gehen ins Leere.
1.7 Bei der Beurteilung der Geschehnisse nach diesem Zeitpunkt ist zu beachten, dass aus dem zit. Urteil 4C.17/2003 nicht abgeleitet werden kann, die Person, die den M�kler beauftragt und ihm f�r die Provision haftet, m�sse zwingend mit der Person identisch sein, die wirtschaftlich die Kosten f�r die Provision zu tragen hat. Der Verk�ufer kann einen M�kler beauftragen und im durch diesen vermittelten Kaufvertrag die geschuldete Provision zum Kaufpreis hinzuschlagen. Aus der Tatsache, dass gem�ss den der Beschwerdegegnerin zugestellten Entw�rfen diese wirtschaftlich die Provision zu tragen hatte, folgt daher weder in tats�chlicher Hinsicht noch nach dem Vertrauensprinzip zwingend, dass sie auch die Vertragspartnerin eines allf�lligen bez�glich des Kaufobjekts bestehenden M�klervertrages ist.
1.7.1 Mit der Wendung "Kaufpreis inkl. Vermittlerprovision" wird klargestellt, dass es wirtschaftlich letztlich der K�ufer ist, der mit dem Kaufpreis auch die Provision bezahlt, da der Kaufpreis auch diese umfasst. Das hat indessen noch keinerlei rechtliche Konsequenzen f�r die Frage, wer Partei des der Provision zugrunde liegenden M�klervertrages und auf dieser Grundlage dem M�kler gegen�ber entsch�digungspflichtig ist. Dass die Beschwerdegegnerin gest�tzt auf die Ausk�nfte des Beschwerdef�hrers damit rechnen musste, dass letztlich die K�uferschaft finanziell mit der M�klerprovision belastet wird, bedeutet somit nicht, sie h�tte sich deswegen rechtlich als Vertragspartnerin des M�klers begreifen m�ssen. Der Beschwerdef�hrer durfte daher aus ihrem anschliessend ge�usserten Interesse an der H�he der Provision nicht ableiten, die Beschwerdegegnerin sehe sich als Auftraggeberin des M�klervertrages. Ebenso nahe wenn nicht n�her lag die Annahme, die Beschwerdegegnerin wolle sich �ber die Zusammensetzung des Kaufpreises Klarheit verschaffen, um ihre Verhandlungsposition besser einsch�tzen zu k�nnen. Der Kaufpreis erwies sich anschliessend laut Antwort des Beschwerdef�hrers denn auch als noch verhandelbar. Unter diesen Umst�nden durfte die Beschwerdegegnerin in guten Treuen annehmen, der im Kaufpreis f�r das Grundst�ck eingeschlossene M�klerlohn sei im Rahmen des Kaufvertrages geschuldet. Der Schriftverkehr der Parteien f�hrt demnach nicht zum normativen Schluss auf das Zustandekommen eines M�klervertrages unter ihnen und beweist auch nicht, dass sie tats�chlich miteinander einen M�klervertrag geschlossen haben. Es reicht nicht aus, dass der Beschwerdef�hrer offen legte, dass ihm f�r seine Vermittlungsdienste eine Entsch�digung zustand. Wenn er eine solche aufgrund eines mit der Beschwerdegegnerin geschlossenen M�klervertrages erwartete, h�tte er auch dies deutlich kundtun m�ssen. Dass er dies konkludent getan h�tte, hat die Vorinstanz nach dem Gesagten bundesrechtskonform verneint. Insoweit h�lt das angefochtene Urteil einer Pr�fung im Lichte von Art. 412 OR stand.
1.7.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es sei nicht ersichtlich, wer neben der Beschwerdegegnerin als Auftraggeber im behaupteten M�klervertrag sonst noch in Frage gekommen w�re, zumal die Verk�uferin des Grundst�cks daf�r von vornherein ausscheide, wie die Vorinstanz festgestellt habe. Der Beschwerdef�hrer l�sst dabei ausser Acht, dass eine derartige Feststellung mit Blick auf die Auslegung der Erkl�rungen nach dem Vertrauensprinzip nur relevant sein k�nnte, wenn die Beschwerdegegnerin bei Erhalt der Schreiben des Beschwerdef�hrers gewusst h�tte, dass die Verk�uferin keinesfalls Partei des M�klervertrages sein konnte. Entsprechendes hat die Vorinstanz indessen nicht festgestellt. Dass gem�ss der Korrespondenz der Prozessparteien die Provision von der K�uferschaft zu leisten war, betrifft zudem in erster Linie die Frage, von wem die Provision wirtschaftlich zu tragen ist. Daraus kann, wie dargelegt, nicht zwingend darauf geschlossen werden, wer Vertragspartei ist.
1.7.3 Inwiefern die Beschwerdegegnerin der Mitteilung der H�he der Vermittlungsprovision h�tte entnehmen m�ssen, der Beschwerdegegner erblicke in ihr - der Beschwerdegegnerin - die Auftraggeberin des M�klervertrags, ist nicht nachvollziehbar. Somit kann der Beschwerdef�hrer auch aus der fehlenden Reaktion auf die betreffende Auskunft nichts f�r seinen Standpunkt ableiten. Dieses Verhalten belegt vielmehr in tats�chlicher Hinsicht, dass die Beschwerdegegnerin annahm, Abmachungen hier�ber seien res inter alios acta.
1.7.4 Schliesslich f�hrt der Beschwerdef�hrer an, die Beschwerdegegnerin habe immer wieder Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Kauf des fraglichen Grundst�cks verlangt, von denen sie nicht habe annehmen k�nnen, der Beschwerdef�hrer erbringe sie unentgeltlich. Dass die Parteien nie �ber den Ersatz f�r diese Aufwendungen gesprochen h�tten, k�nne nur heissen, dass beide angenommen h�tten, die Aufwendungen w�rden im Rahmen des M�klervertrages erbracht und mit der Provision abgegolten. Auch mit diesem Einwand dringt der Beschwerdef�hrer nicht durch. Wer Auftraggeber des M�klervertrages sein soll, ergibt sich aus dem Wissen um die Entgeltlichkeit der Leistungen nicht. Soweit der Beschwerdef�hrer anf�hrt, es sei inkonsequent, wenn die Vorinstanz eine Einigung �ber einen Auftrag f�r bestimmte Leistungen annehme, nicht aber f�r den M�klervertrag, da dieser eine Unterart des Auftrags bilde, verkennt er die wesentlichen Unterschiede zwischen dem einfachen Auftrag und dem M�klervertrag, bei welchem das Entgelt nur bei Erfolg, aber daf�r in der Regel unabh�ngig vom konkreten Aufwand geschuldet ist (vgl. BGE 131 III 268 E. 5.1.2 S. 275 f.).
Der Beschwerdef�hrer sieht sodann seinen Anspruch auf einen verfassungsm�ssigen Richter (Art. 30 Abs. 1 BV) sowie auf Replik und auf ein faires Verfahren verletzt, was einen Verstoss gegen Art. 29 Abs. 2 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK bedeuten w�rde.
2.1 Den Verstoss gegen Art. 29 Abs. 2 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK sieht der Beschwerdef�hrer darin, dass er zu der vom 13. Dezember 2010 datierenden Kostennote der Gegenpartei nie habe Stellung nehmen k�nnen und von deren Inhalt erst nach dem Erlass des angefochtenen Entscheids Kenntnis erhalten habe. Dar�ber hinaus macht er geltend, aus handschriftlichen Vermerken an bestimmten, n�her bezeichneten Aktenstellen gehe hervor, dass telefonische Kontakte zwischen Vorinstanz und Beschwerdegegnerin stattgefunden h�tten, welche ihm vorenthalten worden seien.
2.1.1 Gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV steht den Parteien das rechtliche Geh�r zu. Es dient einerseits der Kl�rung des Sachverhaltes, anderseits stellt es ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu geh�rt insbesondere das Recht der betroffenen Person, sich vor Erlass eines ihn belastenden Entscheids zur Sache, jedenfalls zumindest zum Beweisergebnis �ussern zu k�nnen, wenn dieses geeignet ist, den Ausgang des Verfahrens zu beeinflussen. Dieser Anspruch ist formeller Natur, womit seine Verletzung grunds�tzlich ungeachtet der materiellen Begr�ndetheit des Rechtsmittels zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids f�hrt (BGE 135 I 187 E. 2.2 E. S. 190 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung ist jedoch selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Geh�rs von einer R�ckweisung dann abzusehen, wenn und soweit diese zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unn�tigen Verz�gerungen f�hren w�rde, die mit dem (der Anh�rung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer bef�rderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren w�ren (BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390 mit Hinweis).
2.1.2 Sollte aufgrund der Unterlassung, die Honorarnote dem Beschwerdef�hrer vorzulegen, der Vorinstanz eine Geh�rsverletzung vorzuwerfen sein, k�nnte diese jedenfalls nicht als schwerwiegend eingestuft werden, zumal sich nach der im Entscheidzeitpunkt anwendbaren kantonalen Regel die Bemessung der Parteientsch�digung ohnehin nach dem Anwaltstarif richtete (B�HLER/EDELMANN/KILLER, Kommentar zur aargauischen Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 1998, N. 5 zu � 100 ZPO/AG). Dass die Vorinstanz die Entsch�digung zu hoch bemessen h�tte, macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend, und eine Aktennotiz, auf welche der Beschwerdef�hrer verweist, deutet darauf hin, dass das Gericht die Honorarnote als eher zu tief beurteilt hat. Was der Beschwerdef�hrer dagegen h�tte einwenden wollen, zeigt er nicht ansatzweise auf. Vor diesem Hintergrund darf mit Fug angenommen werden, eine R�ckweisung w�rde einen Leerlauf bedeuten, weshalb davon abzusehen ist. Dasselbe gilt mit Bezug auf die telefonischen, aktenm�ssig dokumentierten Kontakte, �ber welche der Beschwerdef�hrer offenbar nicht orientiert wurde, denn diese bestanden im Wesentlichen in Verzichtserkl�rungen der Beschwerdegegnerin, einerseits mit Bezug auf ein fr�her gestelltes Begehren um Einforderung der Honorarnote des Gegenanwaltes und andererseits auf Durchf�hrung einer Appellationsverhandlung.
2.2 Zur Begr�ndung der R�ge der Verletzung von Art. 30 BV tr�gt der Beschwerdef�hrer vor, in den Akten finde sich kein Hinweis darauf, dass der im Rubrum genannte Oberrichter Richli �berhaupt am Entscheid mitgewirkt habe. Fest stehe zudem, dass jedenfalls der Kostenentscheid nicht in der gesetzlich vorgesehenen Dreierbesetzung gef�llt worden sei, und dass die Sache am angeblichen Urteilsdatum des 29. November 2010 mangels Vorliegens der Kostennote noch nicht spruchreif sein konnte. An diesem Tag, an welchem die Beschwerdegegnerin ihren Verzicht auf �ffentliche Verhandlung erkl�rt habe, m�sse das schriftlich motivierte Urteil bereits vorgelegen haben. Das Obergericht habe somit nicht unvoreingenommen und unabh�ngig entschieden.
2.2.1 Nach Art. 30 Abs. 1 BV hat jede Person, deren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zust�ndiges, unabh�ngiges und unparteiisches Gericht. Ausnahmegerichte sind untersagt. Der Anspruch der Parteien auf richtige Zusammensetzung des Gerichts ist auch Teilgehalt des rechtlichen Geh�rs nach Art. 29 Abs. 2 BV (BGE 127 I 128 E. 4c S. 132).
2.2.2 In seiner Argumentation verkennt der Beschwerdef�hrer, dass am Tage der Urteilsf�llung auch eine m�ndliche Beratung stattgefunden haben kann. Das Urteil muss damals noch keineswegs ausformuliert gewesen sein. Selbst wenn an diesem Tage bereits ein Urteilsentwurf vorgelegen h�tte, w�re daraus nicht auf eine Voreingenommenheit des Gerichts zu schliessen, konnte doch anl�sslich der Beratung davon abgewichen werden. Der blosse Umstand, dass die Honorarnote noch nicht vorlag, hinderte nicht daran, in der Sache bereits zu urteilen, das Urteil entsprechend zu datieren und dennoch den Entscheid �ber die Nebenfolgen vorzubehalten. Dass nicht alle mitwirkenden Gerichtspersonen die Kostennote visiert haben, bedeutet nicht zwingend, dass sie den Entscheid �ber die Parteientsch�digung nicht mitgetragen haben. Was die Kritik an der Zusammensetzung des Spruchk�rpers anbelangt, w�re das Vorbringen neuer Tatsachen und Beweismittel zul�ssig, da erst der angefochtene Entscheid dazu Anlass gab (Art. 99 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer stellt zwar die Richtigkeit des Rubrums in Frage, beruft sich aber f�r seine Kritik an der geh�rigen Besetzung - abgesehen von der fehlenden Visierung, die f�r sich allein zum Beweis nicht gen�gt - auf keinerlei Beweismittel (z. B. Befragung der beteiligten Richter bzw. der Gerichtsschreiberin, schriftliche Auskunft, etc.). Derartige Abkl�rungen von Amtes wegen vorzunehmen, ist aber nicht Sache des Bundesgerichts. Die R�ge der Verletzung von Art. 30 BV ist daher unbegr�ndet.
Insgesamt erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).