Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Weinverordnung
Timestamp: 2020-05-28 19:47:01
Document Index: 154022884

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 4', '§ 6', '§ 53', '§ 4', '§ 8', '§ 8', '§ 16', '§ 10', '§ 15', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 56', '§ 2', '§ 6', '§ 22', '§ 24', '§ 6', '§ 22', '§ 17', '§ 24', '§ 54', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 6', '§ 22', '§ 41', '§ 6', '§ 13', '§ 6', '§ 6', '§ 32', '§ 2', '§ 6', '§ 6', '§ 3', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 3', '§ 54', '§ 2', '§ 2', 'Art. 1', '§ 32', '§ 34', '§ 54']

Umwelt-online: Weinverordnung
"Weinverordnung"
0544/18
0544/1/18
0220/17B
0220/1/17
0528/1/15
0528/15B
0660/13B
0660/1/13
0248/12B
0248/1/12
0328/11
0249/1/10
0249/10B
0807/09B
0199/07
0530/1/07
0199/07B
0530/07B
0799/1/04
0799/04B
Drucksache 544/18
Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Weinverordnung
... Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Weinverordnung
Nachweis der Lage im Anbaugebiet oder im Landweingebiet (zu § 7c Absatz 2 des Weingesetzes)
IV. Ermächtigungsnorm
VI. Folgen der Verordnungsänderung
Drucksache 544/1/18
... Weinverordnung
‚Artikel 2 Änderung der Obst-Gemüse-Erzeugerorganisationendurchführungsverordnung
Berücksichtigungsfähigkeit von Rechnungen
Drucksache 544/18 (Beschluss)
Änderung zur Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Weinverordnung
Drucksache 220/17 (Beschluss)
Änderungen zur Verordnung zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel
1. Zu Artikel 1 § 4 Absatz 5 Satz 1 erster Halbsatz LMIDV
2. Zu Artikel 1 § 6 Absatz 4 Nummer 2 LMIDV
3. Zu Artikel 16 Nummer 4 § 53 Absatz 2 Nummer 21 bis 24 - neu - WeinV 1995
4. Zu Artikel 17 Nummer 1 § 4 Absatz 2 Nummer 1 MargMFV
5. Zu Artikel 25 Nummer 1 Buchstabe b § 8 Absatz 7 Mineral- und Tafelwasser-Verordnung , Buchstabe c § 8 Absatz 8 einleitender Satzteil, Nummer 2 Mineral- und Tafelwasser-Verordnung
Drucksache 220/1/17
Drucksache 489/16
Drucksache 528/1/15
... Daneben erfolgen Klarstellungen (Angaben zu Steillagenwein) und Streichungen überflüssig gewordener Vorschriften in der Weinverordnung.
Drucksache 528/15 (Beschluss)
... Zu Artikel 1 (Änderung der Weinverordnung)
Drucksache 660/13 (Beschluss)
Drucksache 660/1/13
Drucksache 248/12 (Beschluss)
Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Weingesetzes
... es ausdrücklich auch auf die Süßung von Prädikatsweinen. Diese werden nach der nun eingeführten Definition nicht mehr unter dem früheren Oberbegriff "Qualitätswein" gefasst, sodass der Regelung in § 16 Absatz 2 der Weinverordnung ohne die vorgeschlagene Ergänzung die Ermächtigungsgrundlage entzogen würde.
1. Zu Artikel 1 Nummer 9 § 10 Absatz 5 Satz 1, 3
2. Zu Artikel 1 Nummer 12 § 15 Nummer 1, 2
3. Zu Artikel 1 Nummer 17 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb § 21 Absatz 1 Nummer 6
4. Zu Artikel 1 Nummer 18 Buchstabe b § 22 Absatz 2
5. Zu Artikel 1 Nummer 20 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb § 23 Absatz 1 Satz 2
6. Zu Artikel 1 Nummer 22 § 24 Absatz 6 Satz 1 und 2, Absatz 7 Satz 1 und 2
7. Zu Artikel 1 Nummer 28 § 56 Absatz 14
Drucksache 248/1/12
Drucksache 248/12
... geregelt werden, dass die 15 % der bei der Erzeugung von Landwein verwendeten Trauben, die nicht aus dem Landweingebiet stammen müssen, zumindest aus einem anderen Landweingebiet im Sinne von § 2 der Weinverordnung stammen müssen.
Abgabe, Verwendung oder Verwertung von Wein, Jungwein oder Traubenmost aus nicht selbst erzeugten Weintrauben, nicht selbst erzeugtem Jungwein oder nicht selbst erzeugtem Traubenmost.
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 1922: Siebentes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
Drucksache 630/12
Besondere Bezeichnungen für Qualitätsschaumwein
Drucksache 47/11
Erste Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften und der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung
... zusätzlichen Aufwand verursachen; die Einhaltung der Vorschriften über die önologischen Verfahren wird ohnehin von der Weinüberwachung kontrolliert. Im Übrigen hat das von der Entfristung der Einundzwanzigsten Verordnung zur Änderung der Weinverordnung betroffene Land Baden-Württemberg aktiv auf die Zulassung der Säuerung hingewirkt.
Änderung der Einundzwanzigsten Verordnung zur Änderung der Weinverordnung
Drucksache 328/11
Geografische Bezeichnungen mit EU-Schutz (zu § 22d und § 24 Absatz 2 Nummer 1 und 2 des Weingesetzes)
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 1692: Entwurf einer 9. Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften
Drucksache 249/10
Restzuckergehalt bei Landwein (zu § 22 Absatz 2 Nummer 1 des Weingesetzes)
Herstellen von Qualitätswein b.A. außerhalb des bestimmten Anbaugebietes (zu § 17 Absatz 2 Nummer 1 des Weingesetzes)
Crémant, Winzersekt (zu § 24 Absatz 2, auch i.V.m. § 54 Absatz 1 des Weingesetzes)
Teilweise gegorener Traubenmost (zu § 24 Absatz 2 Nummer 1, 2 und 3 des Weingesetzes)
Angaben zum Betrieb und zur Abfüllung (zu § 24 Absatz 2 des Weingesetzes).
Jahrgangsangaben (zu § 24 Absatz 2 des Weingesetzes)
Kumulierungsverbot (zu § 24 Absatz 2 des Weingesetzes)
Verwendung von Kennziffern (zu § 24 Absatz 2 des Weingesetzes)
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1182: Verordnung zur Änderung der Weinverordnung und der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung
Drucksache 352/10
Drucksache 249/1/10
1. Zu Artikel 1 Nummer 19 § 22 Absatz 1 Nummer 2, Absatz 3
2. Zu Artikel 1 Nummer 35 § 41 Absatz 1 bis 3
Drucksache 249/10 (Beschluss)
Drucksache 807/09
Verordnung zur Änderung der Neunzehnten und der Zwanzigsten Verordnung zur Änderung der Weinverordnung
... sind als Eilverordnungen ohne Beteiligung des Bundesrates erlassen worden. Die Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Weinverordnung vom 21. Juli 2009 (BGBl. I S. 2105) diente dazu, die Anerkennung einiger neuer Landweingebietsbezeichnungen vor dem 1. August 2009 herbeizuführen, um einen EU-Schutz dieser Bezeichnungen als geografische Angaben zu ermöglichen. Mit der Zwanzigsten Verordnung zur Änderung der
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1087: Verordnung zur Änderung der Neunzehnten und der Zwanzigsten Verordnung zur Änderung der Weinverordnung
Drucksache 807/09 (Beschluss)
Drucksache 624/08
(zu § 13 Abs. 2) Stoffe
Änderung der Zweiten und der Dritten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Genehmigung für Neuanpflanzungen von Rebflächen
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 628: Entwurf einer Achten Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Bestimmungen
Drucksache 367/08
... (1) Für jeden Mitgliedstaat darf die Summe aller Zahlungsansprüche die jeweilige nationale Obergrenze in Anhang VIII nicht überschreiten. Werden Zahlungsansprüche Weinbauern zugewiesen, so passt die Kommission unter Berücksichtigung der letzten ihr von den Mitgliedstaaten gemäß [Artikel 4a und Artikel 92 Absatz 6] der Verordnung (EG) Nr. [Weinverordnung] übermittelten Angaben die nationalen Obergrenzen in Anhang VIII der vorliegenden Verordnung nach dem Verfahren des Artikels 128 Absatz 2 der vorliegenden Verordnung an. Bis zum 1. Dezember des Jahres, das der Anpassung der nationalen Obergrenzen vorausgeht teilen die Mitgliedstaaten der Kommission den regionalen Durchschnitt des Wertes der Zahlungsansprüche gemäß Anhang VII Abschnitt B der vorliegenden Verordnung mit.
1. Gründe und Ziele des Vorschlags
2. Betriebsprämienregelung und Regelung für die einheitliche Flächenzahlung
2.1. Vereinfachung
2.2. Schrittweise Einführung eines Pauschalsatzes für die entkoppelte Stützung
2.3. Ausdehnung der Regelung für die einheitliche Flächenzahlung
2.4. Neu gefasster Artikel 69 der Verordnung EG Nr. 1782/2003
2.5. Modulation
2.6. Zahlungsbegrenzungen
3. Einheitliche gemeinsame Marktorganisation
3.1. Marktmechanismen in Form von Interventionen
3.2. Abschaffung der Flächenstilllegung
3.3. Auslaufen der Milchquotenregelung
3.4. Spezifische Beihilfen im Milchsektor
3.5. Sonstige Stützungsregelungen
4. Neue Herausforderungen und Politik zur entwicklung des ländlichen Raums
(ex-32) Finanzierung der Direktzahlungen
Allgemeine Bestimmungen über die Direktzahlungen
Guter landwirtschaftlicher und ökologischer Zustand
Modulation und Haushaltsdisziplin
Nettoobergrenzen
Beträge aus der Modulation
Sondervorschriften für die Modulation in den neuen Mitgliedstaaten
Aufgaben zugelassener privater Beratungsstellen und benannter Beratungsbehörden
Überprüfung der Beihilfevoraussetzungen
Kürzungen und Ausschlüsse bei Nichteinhaltung der Beihilfekriterien
Kontrolle der Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen (Cross-Compliance)
Kürzungen und Ausschlüsse bei Nichteinhaltung der anderweitigen Verpflichtungen
Durchführungsbestimmungen zu den Kürzungen und Ausschlüssen bei Nichteinhaltung der anderweitigen Verpflichtungen
Beträge aus der Nichteinhaltung anderweitiger Verpflichtungen
Vereinbarkeit mit dem integrierten System
Information und Kontrolle
Regelung der einheitlichen Betriebsprämie (Betriebsprämienregelung)
Zahlungsvoraussetzungen
Änderung von Zahlungsansprüchen
Nutzung der Flächen im Falle der aufgeschobenen Einbeziehung von Obst und Gemüse
Nutzung von Flächen für die Hanferzeugung
Bedingungen für besondere Ansprüche
Überprüfung der Zahlungsansprüche
Regionale und partielle Durchführung
Regionale Aufteilung der Obergrenze gemäß Artikel 41
Regionale Anwendung der Betriebsprämienregelung
Nutzung der Zahlungsansprüche
Bedingungen für die nach diesem Abschnitt festgesetzten Ansprüche
Zahlungen für Schafe und Ziegen
Zahlungen für Rindfleisch
Übergangszahlungen für Obst und Gemüse
Anwendung in den neuen Mitgliedstaaten, die die Regelung für die einheitliche Flächenzahlung angewendet haben
Einführung der Betriebsprämienregelung in den Mitgliedstaaten, die die Regelung für die einheitliche Flächenzahlung angewendet haben
Voraussetzungen für die Zahlungsansprüche
Einbeziehung gekoppelter Zahlungen in die Betriebsprämienregelung
Einbeziehung der gekoppelten Stützung in die Betriebsprämienregelung
Einbeziehung der gekoppelten Stützung, die von der Betriebsprämienregelung ausgeschlossen war
Einbeziehung der gekoppelten Stützung, die teilweise von der Betriebsprämienregelung ausgeschlossen war
Fakultative Einbeziehung der gekoppelten Stützung, die teilweise von der
Fonds auf Gegenseitigkeit für Tier- und Pflanzenkrankheiten
Andere Beihilferegelungen
Gemeinschaftliche Beihilferegelungen
Kulturspezifische Zahlung für Reis
Beihilfevoraussetzungen und -betrag
Beihilfeflächen
Überschreitung der Grundfläche
Kulturspezifische Zahlung für Baumwolle
Grundflächen und Beträge
Anerkannte Branchenverbände
Beihilfe für Zuckerrüben- und Zuckerrohrerzeuger
Flächenbezogene Übergangsbeihilfe
Höhe der Beihilfe und Beihilfefähigkeit
Übergangszahlung für Beerenfrüchte
Zahlung für Beerenfrüchte
Schaf- und Ziegenprämien
Mutterschaf- und Ziegenprämie
Gemeinsame Bestimmungen über die Prämien
Individuelle Obergrenzen
Übertragung von Prämienansprüchen
Mutterkuhprämie
Individuelle Höchstgrenzen für Mutterkuhprämien
Übertragung von Ansprüchen auf Mutterkuhprämien
Nationale Reserve von Ansprüchen auf Mutterkuhprämien
Schlachtprämie
Gemeinsame Bestimmungen für Prämien
Nach der Richtlinie 96/22/EG verbotene Stoffe
Nationale Beihilfe für Schalenfrüchte
Anwendung der Direktzahlungen in den neuen Mitgliedstaaten
Einführung der Direktzahlungen
Regelung für die einheitliche Flächenzahlung
Jährlicher Finanzrahmen
Fläche im Rahmen der Regelung für die einheitliche Flächenzahlung
Gesonderte Zahlungen und besondere Stützung
Gesonderte Zahlung für Zucker
Gesonderte Zahlung für Obst und Gemüse
Gesonderte Übergangszahlung für Obst und Gemüse
Gemeinsame Bestimmungen für die gesonderten Zahlungen
Ergänzende einzelstaatliche Direktzahlungen und Direktzahlungen
Staatliche Beihilfe in Zypern
Mittelumschichtungen
Mittelumschichtung für die Umstrukturierung in den Baumwollregionen
Mittelumschichtung für die Umstrukturierung in den Tabakregionen
Durchführungs-, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Bestätigung von Zahlungsansprüchen
Anwendung auf die Regionen in äußerster Randlage
Mitteilungen an die Kommission
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 247/2006
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 378/2007
Übergangsregelung für neue Mitgliedstaaten
... Artikel 117 der Verordnung (EG) Nr. [Weinverordnung]
Drucksache 628/08
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Weingesetzes
Stützungsprogramm
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 644: Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Weingesetzes
... vom 13. April 2007 (BGBl. I S. 494), mit der eine Erhöhung des Grenzwertes für Schwefeldioxid für Weine des Jahrgangs 2006 zugelassen worden ist, ist zu entfristen. In der Weinverordnung und der
Drucksache 199/07
Drucksache 530/1/07
1. Zu Artikel 2 Nr. 12 Buchstabe b § 32 Abs. 8 Satz 1 Nr. 3 - neu - WeinV
2. Zu Artikel 2 Nr. 22a - neu - Anlage 7a Abschnitt 1 WeinV
3. Zu Artikel 3a - neu - § 2 Abs. 3 Satz 5 - neu -, Abs. 3a - neu -, § 6 Abs. 7 - neu - AromV
2. Dem § 6 wird folgender Ansatz 7 angefügt:
Drucksache 199/07 (Beschluss)
Drucksache 530/07 (Beschluss)
Änderungen zur Achten Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Bestimmungen
Drucksache 282/06
Entwurf einer ... Verordnung zur Änderung der Weinverordnung
... Von dieser Ermächtigung hat das BMELV in § 3 Abs. 3 und § 7 der Weinverordnung Gebrauch gemacht. Während § 7 der Weinverordnung Ausnahmen von einzelnen Anforderungen des § 7 Abs. 1 des Weingesetzes enthält aber die grundsätzliche Genehmigungspflicht für Neuanpflanzungen unberührt lässt, regelt § 3 Abs. 3 mit der sog. Ein-Ar-Regelung einen Fall, in dem die Genehmigungspflicht bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen gänzlich entfällt.
Entwurf einer … Verordnung zur Änderung der Weinverordnung
Drucksache 357/05
Drucksache 760/1/05
Drucksache 760/05 (Beschluss)
Änderungen zur Siebenten Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Bestimmungen
1. Zu Artikel 1 Nr. 4a - neu - § 54 Abs. 5 und 6 der Weinverordnung
2. Zu Artikel 1 Nr. 6 Anlage 12 Nr. 4 Buchstabe a der Weinverordnung
3. Zu Artikel 3 Nr. 1 und 2 Buchstabe a Überschrift und § 2 einleitender Satz der Verordnung über die Genehmigung für Neuanpflanzungen von Rebflächen in den Weinwirtschaftsjahren 2000/2001 bis 2004/2005
4. Zu Artikel 3 Nr. 2 Buchstabe b § 2 - Tabelle - der Verordnung über die Genehmigung für Neuanpflanzungen von Rebflächen in den Weinwirtschaftsjahren 2000/2001 bis 2004/2005
Drucksache 732/04
... in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 2002 (BGBl I S. 1583), zuletzt geändert durch Art. 1 der Zehnten Verordnung zur Änderung der Weinverordnung vom 25. September 2003 (BGBl I S. 1950), wird wie folgt geändert:
Drucksache 799/1/04
1. Zu Artikel 1 Nr. 8 § 32c Abs. 5 Satz 2 Weinverordnung
2. Zu Artikel 1 Nr. 9 § 34c Abs. 1 Satz 1 Weinverordnung
3. Zu Artikel 1 Nr. 15 § 54 Abs. 6 - neu - Weinverordnung
4. Zu Artikel 2a - neu - Anlage 1 Wein-Überwachungsverordnung
Drucksache 799/04 (Beschluss)
Änderungen zur Sechsten Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Bestimmungen
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