Source: https://blog.burhoff.de/tag/begruendungsanforderungen/page/2/
Timestamp: 2019-11-20 11:17:50
Document Index: 344433472

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 244', '§ 344', '§ 60', 'BGH', 'BGH']

Begründungsanforderungen | Burhoff online Blog | Seite 2
Schlagwort-Archive: Begründungsanforderungen
Dieser Beitrag wurde am 1. November 2018 von Detlef Burhoff in Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht veröffentlicht. Schlagworte: Begründungsanforderungen, KG, Rechtsbeschwerde, Verfahrensrüge, Verwerfungsurteil.
Verfahrensrüge III: Urkunde nicht verlesen, oder/aber: Die Begründungsanforderungen sollte man kennen
Und zum Schluss des Reigens “unzulässige Verfahrensrügen” dann noch der BGH, Beschl. v. 14.08.2018 – 4 StR 637/17. Das ist allerdings ein Klassiker – Stichwort “Inbegriffsrüge”; die Begründungsanforderungen insoweit sollte man als Verteidiger kennen:
“Die Rüge, das Landgericht habe gegen § 244 Abs. 2 StPO verstoßen, weil es das ihr seit dem 15. Mai 2017 bekannte (nicht rechtskräftige) Urteil des Amtsgerichts Erlangen vom 16. August 2016 gegen den Zeugen D. nicht verlesen habe, ist nicht zulässig erhoben (§ 344 Abs. 2 StPO), weil die Revision nicht mitteilt, ob der Inhalt dieses Urteils – gegebenenfalls auf Vorhalt – Gegenstand der Vernehmung dieses Zeugen am 30. Mai 2017 war. Hierzu bestand insbesondere deshalb Anlass, weil der Zeuge nach § 60 Nr. 2 StPO trotz eines entsprechenden Antrages nicht vereidigt wurde. Dies und Urkundenfälschungen des Zeugen betreffende Ausführungen im Urteil (UA 37 unten) deuten aber darauf hin, dass die Straftaten des Zeugen D. zum Gegenstand der Hauptverhandlung gemacht worden sind. Die Mitteilung in der Revisionsbegründungsschrift (dort auf Seite 14 unter 3.), dass die Kammer das Urteil „weder vor noch nach der Vernehmung des Zeugen“ in die Hauptverhandlung eingeführt habe, reicht dafür nicht aus.”
Dieser Beitrag wurde am 30. August 2018 von Detlef Burhoff in Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht veröffentlicht. Schlagworte: Begründungsanforderungen, BGH, Verfahrensrüge.
Dieser Beitrag wurde am 23. August 2017 von Detlef Burhoff in Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht veröffentlicht. Schlagworte: Begründungsanforderungen, BGH, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand.