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Timestamp: 2016-10-22 19:43:33
Document Index: 1090840

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 16', 'in fine', 'Art. 16', 'in fine', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE']

I 395/04 (26.01.2006)
I 395/04
G.________, 1957, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Matthias Gm�nder, Bahnhofstrasse 7, 9630 Wattwil
A.a G.________, geboren 1957, absolvierte eine Anlehre als Maschinenmechaniker und arbeitete seit 1986 in der Firma L.________ AG als Betriebsmechaniker im Unterhaltswesen. Dieses Arbeitsverh�ltnis wurde infolge Umstrukturierung auf den 31. Dezember 1997 beendet. Nach einer Phase der Arbeitslosigkeit nahm G.________ am 1. November 1998 eine selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit auf und er�ffnete eine Reparaturwerkstatt f�r Druckmaschinen. Am 19. Mai 1999 verletzte er sich am linken Knie, was eine Femurosteotomie notwendig machte. Seine T�tigkeit als selbstst�ndiger Mechaniker/Unterhaltsmonteur konnte er nach dem Unfall nicht mehr aufnehmen (Bericht des Dr. med. S.________, Arzt f�r Allgemeine Medizin FMH, vom 23. Mai 2000). Am 16. Mai 2000 meldete sich G.________ bei der Invalidenversicherung an und beantragte eine Umschulung auf eine neue T�tigkeit, da er nur mehr eine Arbeit in dauernd wechselnder, wenn m�glich vorwiegend sitzender Position aus�ben sollte und alle die Knie belastenden Stellungen vermeiden musste. Die auf Grund eines ersten Gespr�ches mit dem Berufsberater der IV-Stelle des Kantons St. Gallen am 22. August 2000 in Erw�gung gezogene Umschulung zum Fahrlehrer, konnte mangels gen�gender Vorbildung nicht durchgef�hrt werden. Mit Verf�gungen vom 9. Oktober 2000, 22. M�rz 2001 und 8. Mai 2002 sprach ihm die IV-Stelle f�r die Zeit vom 23. Oktober 2000 bis 15. November 2002 berufliche Massnahmen in Form einer Umschulung zum dipl. Kaufmann BVS zu. Sie richtete w�hrend dieser Zeit Taggeldleistungen aus.
A.b Mit Schreiben vom 14. September 2002 und Neuanmeldung vom 8. Januar 2003 machte G.________ die IV-Stelle darauf aufmerksam, dass er - insbesondere wegen sprachlichen Schwierigkeiten - die Ausbildung nicht erfolgreich werde abschliessen k�nnen und beantragte eine Rente. Die IV-Stelle holte bei Dr. med. S.________ einen Verlaufsbericht vom 2. M�rz 2003 ein und teilte dem Versicherten mit, vom 1. Mai bis 31. Oktober 2000 und wiederum ab 1. November 2002 werde ihm eine halbe Invalidenrente in Form einer H�rtefallrente - nebst Zusatzrente f�r die Ehegattin und zwei Kinderrenten - bei einem Invalidit�tsgrad von 47 % (Valideneinkommen von Fr. 96'840.-; Invalideneinkommen von Fr. 51'451.-) ausgerichtet (Verf�gungen vom 10. Juli 2003). Mit der dagegen erhobenen Einsprache ersuchte der Versicherte um Ausrichtung einer halben Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 55 %.
Mit Schreiben vom 23. September er�ffnete die IV-Stelle dem Einsprecher unter Hinweis auf einen m�glichen R�ckzug des Rechtsbehelfs, ihres Erachtens sei das Valideneinkommen und damit der Invalidit�tsgrad zu hoch bemessen worden. Mit Eingabe vom 11. November 2003 liess G.________ an der Einsprache festhalten. Diese wurde mit Entscheid vom 18. November 2003 abgewiesen und gleichzeitig festgestellt, in Aufhebung der Verf�gung vom 10. Juli 2003 habe der Versicherte bei einem Invalidit�tsgrad von 13 % keinen Anspruch auf eine Rente.
Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess die dagegen erhobene Beschwerde am 15. Juni 2004 in dem Sinne gut, als es den Einspracheentscheid vom 18. November 2003 aufhob und die Sache zur Vornahme erg�nzender Abkl�rungen an die Verwaltung zur�ckwies.
Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen f�hrt mit dem Rechtsbegehren Verwaltungsgerichtsbeschwerde, der Entscheid vom 15. Juni 2004 sei insofern aufzuheben, als er den Zeitraum ab November 2002 betreffe.
G.________ l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, w�hrend sich das Bundesamt f�r Sozialversicherung nicht vernehmen l�sst.
Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht ersuchte mit Anfrage vom 26. Juli 2005 die IV-Stelle um Auskunft dar�ber, ob am 12. Januar 2001 tats�chlich eine Verf�gung �ber den Rentenanspruch ergangen sei.
In ihrer Antwort vom 8. August 2005 stellte die IV-Stelle klar, dass erstmals am 10. Juli 2003 �ber den Rentenanspruch verf�gt worden sei. G.________ wurde �ber die Korrespondenz informiert.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 IVG), den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG, in der bis 31. Dezember 2003 geltenden Fassung), die Invalidit�tsbemessung nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG; BGE 128 V 32 Erw. 4a) sowie die Grunds�tze �ber die Aufgaben des Arztes (BGE 125 V 261 Erw. 4, vgl. auch 115 V 134, zutreffend dargelegt. Es wird darauf verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass bei der Pr�fung eines schon vor dem In-Kraft-Treten des ATSG auf den 1. Januar 2003 entstandenen Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung die allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln heranzuziehen sind, gem�ss welchen grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei Verwirklichung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Sachverhalts galten. Dasselbe gilt auch f�r die am 1. Januar 2004 in Kraft getretene 4. IV-Revision.
Das kantonale Gericht st�tzte seinen Entscheid auf die Annahme, die IV-Stelle habe am 12. Januar 2001 eine Verf�gung �ber den Invalidit�tsgrad des Versicherten f�r den Zeitraum von Mai 2000 bis zu Beginn der beruflichen Massnahmen im Oktober 2000 erlassen. In der Folge pr�fte sie den Rentenanspruch ab November 2002 unter dem Aspekt der Wiedererw�gung.
Wie die Nachfrage bei der Beschwerde f�hrenden IV-Stelle ergeben hat (vgl. Sachverhalt lit. D), wurde am 12. Januar 2001 keine Rentenverf�gung erlassen. Die Beurteilung hat daher ohne Ber�cksichtigung eines rechtskr�ftigen Verwaltungsentscheides zu erfolgen.
4.1 Am 10. Juli 2003 ergingen zwei Verf�gungen, wobei eine den Zeitraum von Mai bis Oktober 2000 betraf und die andere die Anspr�che ab November 2002. In beiden wurden halbe Invalidenrenten bei einem Invalidit�tsgrad unter 50 % zugesprochen. Der Einspracheentscheid verneint jeden Rentenanspruch.
4.2 In seinem Bericht vom 23. Mai 2000 legte Dr. med. S.________ dar, dass auf Grund des Verlaufs eine Wiederaufnahme der T�tigkeit (selbstst�ndiger Unterhaltsmonteur) als unm�glich erscheine. Er empfahl "m�glichst sofort" berufliche Massnahmen und eine vorwiegend sitzende T�tigkeit. Arbeiten in dauernd wechselnden, die Knie belastenden Stellungen seien kontraindiziert. Damit bestand nach dem Unfall vom 19. Mai 1999 w�hrend eines Jahres eine volle Arbeitsunf�higkeit in der bisherigen T�tigkeit (Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG), was bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % (Art. 28 IVG) den Rentenanspruch ab 1. Mai 2000 entstehen liesse.
4.3 Im Hinblick auf die Bemessung der Erwerbsunf�higkeit hat die Vorinstanz die Sache an die Beschwerdef�hrerin zur�ckgewiesen damit diese pr�fe, ob der Versicherte im Mai 2000 f�r eine den k�rperlichen Beschwerden angepasste T�tigkeit zu 100 % arbeitsf�hig gewesen sei. Die Beschwerde f�hrende IV-Stelle beantragt einzig die Aufhebung des R�ckweisungsentscheides in Bezug auf den Anspruch ab November 2002 und anerkennt damit sinngem�ss, dass der medizinische Sachverhalt f�r den Zeitpunkt des m�glichen Rentenbeginns noch zu kl�ren und neu �ber den Anspruch zu verf�gen sein wird. Dem ist nichts beizuf�gen.
Bez�glich des Rentenanspruchs ab November 2002 ist zun�chst das Valideneinkommen strittig.
5.1.1 Laut angefochtenem Entscheid hatte der Versicherte im letzten Jahr seiner Anstellung bei der Firma L.________ AG Fr. 95'000.- verdient. Seinen Angaben zufolge habe er in den ersten beiden Monaten seiner selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit ein Einkommen von Fr. 22'000.- und von Januar 1999 bis zum Unfall im Mai 1999 ein solches von Fr. 45'000.- erzielt. Gegen diese Angaben spreche der Umstand, dass er f�r den Zeitraum November und Dezember 1998 und die erste Jahresh�lfte 1999 mit der Ausgleichskasse je ein reines Einkommen aus selbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit von Fr. 12'720.- abgerechnet habe.
Das kantonale Gericht schloss aus dieser Aktenlage, die effektiven Einkommensverh�ltnisse ab November 1998 seien nicht klar ersichtlich und das Valideneinkommen daher mit Hilfe statistischer Angaben gem�ss den Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen (LSE) zu eruieren. Gest�tzt auf die Werte gem�ss Ziff. 22 (Wirtschaftszweig Verlag, Druck, Vervielf�ltigung), Niveau 1+2 (Verrichtung h�chst anspruchsvoller und schwierigster, beziehungsweise selbstst�ndiger und qualifizierter Arbeiten) f�r m�nnliche Mitarbeiter gem�ss Tabelle TA1 des Jahres 2000 ermittelten es ein Valideneinkommen von Fr. 99'655.-.
5.1.2 Die Beschwerde f�hrende IV-Stelle kritisiert dieses Vorgehen und legt ihrerseits dar, das Valideneinkommen betrage Fr. 80'187.-. Der Einspracheentscheid vom 18. November 2003 basierte noch auf einem solchen von Fr. 76'334.-. Der Versicherte schliesst sich den Ausf�hrungen im kantonalen Entscheid an. Das Valideneinkommen sei auf der Basis des Lohnes zu ermitteln, den er w�hrend der letzten Jahre bei der Firma L.________ AG verdient habe.
5.2.1 Das Valideneinkommen ist deshalb eine hypothetische Gr�sse, weil nicht auf den - unter Umst�nden schon l�nger zur�ckliegenden - zuletzt tats�chlich erzielten Verdienst abgestellt werden kann (BGE 114 V 314 Erw. 3b), sondern auf das Einkommen, das die versicherte Person erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re (Art. 16 in fine ATSG). Art. 16 in fine ATSG stellt zwar keinen direkten Bezug der hypothetischen Einkommenserzielung zum allgemeinen Arbeitsmarkt her. Wegen des Grundsatzes der Gleichartigkeit der Einkommensermittlung muss aber der bei der Bemessung des Invalideneinkommens zu ber�cksichtigenden allgemeinen Arbeitsmarktlage (Art. 16 ATSG) auch bei der Festsetzung des Validenlohnes Rechnung getragen werden (Urteil C. vom 11. Juli 2005, I 559/04 mit Hinweis auf BGE 110 V 273; Erw. 4.4 des Urteils S. vom 2. September 2004, B 17/03 [zusammengefasst in HAVE 2004 S. 315 f.]; Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 16, S. 158).
5.2.2 Der Versicherte hatte seine langj�hrige Arbeitsstelle aus invalidit�tsfremden Gr�nden verloren. Nach Beendigung des Anstellungsverh�ltnisse war er w�hrend zehn Monaten arbeitslos. In der Folge nahm er - zum Teil mit Unterst�tzung der Arbeitslosenkasse - eine selbstst�ndige T�tigkeit auf. Diese bietet schon nur wegen ihrer kurzen Dauer keine gen�gende Grundlage f�r die Bestimmung des Valideneinkommens. Es ist daher auf die Tabellen �ber Durchschnittsl�hne des Bundesamtes f�r Statistik und damit auf den allgemeinen Arbeitsmarkt (Erw�gung 5.2.1) abzustellen.
5.2.3 Der Versicherte wanderte im Alter von 10 Jahren von der T�rkei herkommend in die Schweiz ein. Von 1973 bis 1976 absolvierte er eine Anlehre als Werkzeugmaschinenmechaniker. Ab 1986 war er in der Firma L.________ AG t�tig. Er bildete sich dabei mit verschiedenen Kursen (beispielsweise Pneumatik-Kurs, Schweisskurs, Kurs f�r elektrische Schaltungen) weiter. Bis zum Ende dieses Anstellungsverh�ltnisses im Jahre 1997 stieg sein Erwerbseinkommen von anf�nglich Fr. 50'060.- bis auf Fr. 91'419.-. Der Lohn setzte sich dabei aus einem Grundbetrag von Fr. 5740 (x 13) und einer Spezialzulage von Fr. 1400.- f�r Pikettdienst und Sondereins�tze (x 12) zusammen. Neben der Verantwortung f�r den Maschinenpark (Formulardruck- und Weiterverarbeitungsmaschinen), war er auch im Liegenschaftsunterhalt t�tig.
Dass der Beschwerdegegner ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung als leitender Angestellter im Bereich Verlag/Druck/Vervielf�ltigung t�tig w�re, wie von der Vorinstanz angenommen, ist nach den gesamten Umst�nden nicht wahrscheinlich. Eine solche Stelle erfordert nicht an erster Stelle mechanische/handwerkliche, sondern vielmehr kaufm�nnische F�higkeiten. Es ist auf Tabelle TA7 Ziffer 12 - Maschinen einrichten, bedienen, unterhalten - Seite 52 der Lohnstrukturerhebungen f�r 2002 abzustellen. Bei der Verrichtung selbstst�ndiger und qualifizierter Arbeiten (Niveau 2) verdiente ein m�nnlicher Angestellter im Mittel Fr. 6020.- pro Monat oder Fr. 75'310.- im Jahr. Dieses Valideneinkommen entspricht ziemlich genau dem letzten Lohn im Anstellungsverh�ltnis ohne Schichtzulagen und ist daher als realistisch zu bezeichnen.
5.3.1 Nachdem am 20. Januar 2000 eine valgisierende suprakondyl�re Femurosteotomie links hatte durchgef�hrt werden m�ssen, erfolgte am 6. November 2001 an der Klinik f�r Orthop�dische Chirurgie des Spitals X.________ die Osteosynthesematerialentfernung und eine Kniearthroskopie. Anl�sslich der Abschlussuntersuchung am 14. Februar 2001 schildern die �rzte ihren Patienten als weitgehend beschwerdefrei. Gem�ss Verlaufsbericht des Dr. med. S.________ vom 2. M�rz 2003 suchte der Beschwerdef�hrer in der Folge keinen Arzt mehr zur Kontrolle auf. Der Gesundheitszustand war station�r. Der Arzt attestiert eine volle Arbeitsf�higkeit in einer leidensadaptierten T�tigkeit. In medizinischer Hinsicht lagen daher ab Mitte Februar 2001 konsolidierte Verh�ltnisse vor. K�nftige Verschlechterungen bei einer zu erwartenden Zunahme der Arthrose lateral im linken Knie (Dr. S.________; Verlaufsberichte vom 2. M�rz und 18. September 2003) m�ssen noch nicht ber�cksichtigt werden.
5.3.2 Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens ab November 2002 - mithin ab Beendigung der beruflichen Massnahmen - ist damit von einer vollen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit, das heisst in einer mehrheitlich sitzenden Position ohne wesentliche Belastung der Kniegelenke und ohne Arbeiten in ungew�hnlichen Positionen auszugehen. H�ufiges Treppensteigen und regelm�ssiges Ein- und Aussteigen aus Fahrzeugen sollte ebenso vermieden werden wie das Heben von Gewichten �ber 25 kg. Das Arbeiten als Mechaniker ist damit nicht mehr m�glich. Die Umschulung konnte wegen mangelnden Leistungen, vor allem aus sprachlichen Gr�nden, nicht mit einem Diplom abgeschlossen werden. Angesichts der gesamten Umst�nde rechtfertigt es sich nicht, mit der Vorinstanz auf das Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) der LSE-Tabelle TA1 abzustellen. Vielmehr ist das Invalideneinkommen f�r das Jahr 2002 auf Fr. 51'307.- (Fr. 4557.- x 12 : 40 x 41,7 x 0,9) zu beziffern, wobei ein leidensbedingter Abzug von 10 % (vgl. BGE 126 V 78 Erw. 5) ber�cksichtigt ist, da der Versicherte auf eine mehrheitlich sitzende Arbeitsposition angewiesen ist und in der neuen T�tigkeit nur wenig Berufserfahrung einbringen kann. Damit ist der Invalidit�tsgrad auf 32 % zu beziffern. Die IV-Stelle hat den Anspruch auf eine Rente nach Beendigung der beruflichen Massnahmen demnach zu Recht verneint.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Juni 2004 insoweit aufgehoben, als er den Anspruch auf eine Invalidenrente ab November 2002 betrifft.
Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wird �ber die Parteikosten f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.