Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F29-01-2010-8C_775-2009
Timestamp: 2016-10-25 10:25:51
Document Index: 238830247

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 96', 'Art. 106', 'Art. 106', 'Art. 107', 'Art. 89', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 1', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 66', 'Art. 64']

8C_775/2009 (29.01.2010)
8C_775/2009
Rechtsanwalt Dr. Arnold Weber,
Der 1962 geborene S.________ bezog ab 1. April 1999 eine einem Invalidit�tsgrad von 50 % entsprechende Invalidenrente der obligatorischen Unfallversicherung. Diese Rente (nebst einer Integrit�tsentsch�digung) war ihm mit Verf�gung der SUVA vom 3. Mai 1999 f�r die erwerblichen Auswirkungen einer leichten Hirnfunktionsst�rung, als Folge eines am 17. September 1997 erlittenen Unfalls, zugesprochen worden. Nachdem die Liechtensteinische Invalidenversicherung mit Verf�gung vom 11. April 2006 und Entscheid vom 13. April 2007 einen Anspruch des S.________ auf eine Invalidenrente mangels eines leistungsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades verneint hatte, �berpr�fte die SUVA revisionsweise die von ihr ausgerichtete Invalidenrente. Mit Verf�gung vom 21. September 2007 setzte sie diese r�ckwirkend ab 1. Juni 2005 nach Massgabe eines Invalidit�tsgrades von nurmehr 21 % herab und forderte die seit 1. Juni 2005 ausgerichteten Rentenmehrbetr�ge zur�ck. In teilweiser Gutheissung der vom Versicherten erhobenen Einsprache setzte die SUVA die Rente erst ab 1. Oktober 2007 herab, womit die verf�gte R�ckforderung entfiel. Im �brigen hielt sie an der Verf�gung vom 21. September 2007 fest (Einspracheentscheid vom 10. April 2008).
S.________ erhob hiegegen Beschwerde mit dem haupts�chlichen Antrag auf Zusprechung einer UVG-Invalidenrente entsprechend einer 100%igen Invalidit�t. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen gew�hrte ihm die unentgeltliche Verbeist�ndung und wies die Beschwerde mit Entscheid vom 31. Juli 2009 ab. Es verneinte dabei auch die Voraussetzungen f�r die von der SUVA beantragte reformatio in peius.
S.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben. Weiter wird beantragt, es sei f�r das letztinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der Befreiung von Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeist�ndung) zu gew�hren und es seien der Instruktionsrichter und die Zusammensetzung des Gerichts unverz�glich nach deren Bestimmung bekannt zu geben.
Mit Eingabe vom 9. November 2009 l�sst sich S.________ nochmals vernehmen. Am 18. November 2009 reicht sein Rechtsvertreter eine Kostennote f�r das letztinstanzliche Verfahren ein.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Es darf zudem nicht �ber die Begehren der Parteien hinausgehen (Art. 107 Abs. 1 BGG).
Der Hauptantrag in der Beschwerde lautet auf Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides. Damit w�re dem Beschwerdef�hrer indessen hinsichtlich der vom kantonalen Gericht beurteilten Leistungsanspr�che nicht gedient, bliebe es doch bei einer Gutheissung dieses Rechtsbegehrens beim Einspracheentscheid der SUVA vom 10. April 2008. Nur der Begr�ndung der letztinstanzlichen Beschwerde und auch nur sinngem�ss l�sst sich entnehmen, dass es dem Beschwerdef�hrer �berdies darum geht, direkt durch das Bundesgericht, allenfalls �ber eine R�ckweisung an die Vorinstanz resp. die SUVA, h�here UVG-Leistungen und zudem eine h�here Entsch�digung f�r den im kantonalen Verfahren als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellten Anwalt zugesprochen zu erhalten. Damit stellen sich Fragen einerseits nach dem schutzw�rdigen Interesse, welches f�r die Bejahung der Beschwerdelegitimation nebst anderem vorausgesetzt wird (Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG), und anderseits bez�glich der gesetzlichen Formerfordernisse des Rechtsmittels (Art. 42 BGG). Diese k�nnen indessen offen bleiben, da der Beschwerde ohnehin kein Erfolg beschieden ist. Die nachfolgenden Erw�gungen zeigen, dass auf sie teilweise - aus anderen Gr�nden - nicht eingetreten werden kann und sie im �brigen abzuweisen ist.
Der Antrag, es sei unverz�glich der Instruktionsrichter und die Zusammensetzung des Gerichts bekanntzugeben, wird in keiner Weise begr�ndet. Ihm ist schon deshalb nicht stattzugeben.
Abgesehen davon l�sst sich die - mit Blick auf das Vorbringen allf�lliger Ausstandsgr�nde interessierende - m�gliche Zusammensetzung des urteilenden Spruchk�rpers ohne weiteres einer allgemein zug�nglichen Publikation (Staatskalender und Internet) entnehmen. Ein dar�ber hinaus gehender Anspruch auf vorg�ngige Bekanntgabe des Spruchk�rpers besteht praxisgem�ss nicht (BGE 114 Ia 278 E. 3c S. 280; Urteile 2C_164/2008 vom 28. Juli 2008 E. 3.1 und 1P.63/1999 vom 15. Februar 1999 E. 2, je mit Hinweisen). Es ist sodann nicht ersichtlich, inwiefern ein Anspruch auf Bekanntgabe bestehen soll, wer von den mitwirkenden Richtern als Instruktionsrichter amtet.
Nach der Rechtsprechung kann eine von einem kantonalen Gericht im Rahmen der unentgeltlichen Verbeist�ndung festgesetzte Entsch�digung nur vom Rechtsvertreter selbst beim Bundesgericht angefochten werden, w�hrend die Beschwerde f�hrende Person selber dazu nicht legitimiert ist, ebensowenig der Rechtsvertreter, welcher im Namen seines Mandanten letztinstanzlich Beschwerde f�hrt (SVR 2008 MV Nr. 2 S. 3, M 2/06 E. 5.3.2 mit Hinweisen).
Die vorliegende Beschwerde wurde vom Rechtsvertreter im Namen des Versicherten erhoben. Soweit sie gegen die Entsch�digung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes gerichtet ist, ist nach dem Gesagten nicht auf sie einzutreten.
Das kantonale Gericht hat entschieden, dass der Beschwerdef�hrer aus der obligatorischen Unfallversicherung keinen Anspruch auf die beantragten Kinderrenten herleiten kann. Das ist letztinstanzlich nicht umstritten und gibt keinen Anlass zu Weiterungen.
Der Beschwerdef�hrer macht letztinstanzlich erneut geltend, es sei ihm als Eingliederungsmassnahme ein Coaching zuzusprechen. Die obligatorische Unfallversicherung kennt indessen keine Leistungskategorie "Eingliederungsmassnahmen" (vgl. ALFRED MAURER, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, 2. Aufl. 1989, S. 543 FN 1408). Mit dem Hinweis, die SUVA betreibe Werbung mit derartigen Coachings und sei daher aus Gr�nden der Rechtsgleichheit zur Durchf�hrung einer solchen Massnahme verpflichtet, wird ein entsprechender Leistungsanspruch nicht begr�ndet. Gleiches gilt f�r das Vorbringen, von �rztlicher Seite sei ein Coaching empfohlen worden.
Geltend gemacht wird weiter, die Liechtensteinische Invalidenversicherung habe Eingliederungsmassnahmen im Sinne eines Coaching zu gew�hren. Dies bildet indessen nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.
Zu pr�fen bleibt die revisionsweise Herabsetzung der Invalidenrente. Die Rechtsgrundlagen hief�r sind im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt. Hervorzuheben ist, dass die Invalidenrente bei einer erheblichen �nderung des Invalidit�tsgrades von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben wird (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 UVG). Anlass zu einer solchen Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 mit Hinweisen).
7.1 Als zeitlicher Ausgangspunkt f�r die Pr�fung der Revisionsfrage wurde - in zutreffender und auch nicht umstrittener Anwendung der hief�r geltenden Grunds�tze (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f.) - der Erlass der rentenzusprechenden Verf�gung der SUVA vom 3. Mai 1999 betrachtet.
SUVA und Vorinstanz sind zum Ergebnis gelangt, seit diesem Zeitpunkt h�tten sich die tats�chlichen Verh�ltnisse im Sinne einer gesundheitlichen Verbesserung ge�ndert. Darauf gest�tzt nahmen sie eine Invalidit�tsbemessung mittels Einkommensvergleich vor, aus welchem ein rentenbestimmender Invalidit�tsgrad von nurmehr 21 % resultierte.
7.2 Der Beschwerdef�hrer erhebt hiegegen zun�chst verschiedene, insbesondere verfahrensrechtliche Beanstandungen, auf welche vorab einzugehen ist.
7.2.1 Geltend gemacht wird, SUVA und Vorinstanz h�tten den Entscheid der Liechtensteinischen Invalidenversicherung �bernommen, ohne dass hief�r eine Rechtsgrundlage bestehe. Wie das kantonale Gericht indessen zutreffend erwogen hat, beruht die Rentenherabsetzung durch die SUVA auf einer eigenst�ndigen Beurteilung von Revisionsvoraussetzungen und Invalidit�tsgrad. Wenn hiebei auf sachverhaltliche Abkl�rungsergebnisse aus dem Verfahren der Liechtensteinischen Invalidenversicherung abgestellt wurde, l�sst sich dies ohne weiteres auf das Abkommen vom 8. M�rz 1989 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem F�rstentum Liechtenstein �ber Soziale Sicherheit (SR 0.831.109.514.1, insbes. Art. 25) st�tzen. Dass das kantonale Gericht nicht diese, sondern eine andere Rechtsgrundlage genannt hat, �ndert nichts an der Zul�ssigkeit der Verwendung der Abkl�rungsergebnisse und rechtfertigt entgegen der vom Versicherten vertretenen Auffassung auch nicht die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids.
7.2.2 Allf�llige Verletzungen des rechtlichen Geh�rs im Verfahren der SUVA w�ren jedenfalls h�chstens geringf�giger Natur und als im kantonalen Verfahren, in welchem die Vorinstanz mit voller �berpr�fungsbefugnis geurteilt hat, geheilt zu betrachten.
Dem kantonalen Gericht kann keine Geh�rsverletzung angelastet werden. Unbegr�ndet ist namentlich auch der Vorwurf, es habe keine gen�gende Auseinandersetzung mit den Vorbringen in den verschiedenen vorinstanzlichen Eingaben des Versicherten stattgefunden. Der angefochtene Entscheid gen�gt der Begr�ndungspflicht. Die - letztinstanzlich teilweise wiederholten - Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers verm�gen im �brigen ohnehin kein anderes Ergebnis zu rechtfertigen, wie sich aus den nachfolgenden Erw�gungen ergibt.
Was im Besonderen den Einwand betrifft, die Akten der Sozialversicherungsanstalt St. Gallen (SVA) seien von der SUVA nicht eingeholt und von der Vorinstanz zwar beigezogen, aber im angefochtenen Entscheid nicht behandelt worden, gilt Folgendes: Die - auch letztinstanzlich aufliegenden - Akten der SVA enthalten keine Anhaltspunkte, welche der hier zu beurteilenden Rentenrevision entgegenst�nden. Anzumerken bleibt, dass die SVA mit - ebenfalls beschwerdeweise angefochtener - Verf�gung vom 17. Juli 2008 einen Anspruch des Beschwerdef�hrers auf eine Invalidenrente der schweizerischen Invalidenversicherung mangels eines anspruchsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades verneint hat.
7.2.3 Verschiedene weitere Vorbringen des Versicherten rufen sodann nachfolgenden Klarstellungen: Ob - und bejahendenfalls in welcher H�he - eine rentenbegr�ndende Invalidit�t vorliegt, bestimmt sich nicht nach dem Grad der Arbeitsunf�higkeit im bisherigen Beruf, sondern nach den erwerblichen Auswirkungen, welche eine (im Anwendungsbereich des UVG notwendigerweise unfallkausale) gesundheitsbedingte Arbeitsunf�higkeit zeitigt. Dabei sind auch zumutbare Verweisungst�tigkeiten zu ber�cksichtigen (vgl. Art. 16 ATSG mit der dazu ergangenen Rechtsprechung). Soweit sich der Beschwerdef�hrer sodann zur Bedeutung von neuropsychologischen Abkl�rungen bei der Pr�fung einer Unfallkausalit�t �ussert, hat es mit der Feststellung sein Bewenden, dass letztere im vorliegenden Fall gar nicht streitig ist.
7.3.1 Das kantonale Gericht hat - in Best�tigung des Einspracheentscheides - erkannt, es sei eine gesundheitliche Besserung aus neurologisch/neuropsychologischer Sicht eingetreten. Es st�tzt sich dabei auf das von der Liechtensteinischen Invalidenversicherung eingeholte Gutachten der Neurologischen Abteilung der Klinik V.________ vom 7. Januar 2005 mit Erg�nzung vom 28. Februar 2005. In W�rdigung der darin enthaltenen Aussagen und der verschiedenen bei den Akten befindlichen Stellungnahmen von Arbeitgebern des Beschwerdef�hrers ist die Vorinstanz sodann zum Ergebnis gelangt, dieser k�nne in einem passenden Arbeitsumfeld, wie bei der ab 1. Juni 2005 in der Firma R.________ AG ausge�bten T�tigkeit eines Sachbearbeiters Quality Customer Service, zur vollen Zufriedenheit der Arbeitgeberin zu 100 % t�tig sein. Demgegen�ber machten sich Einschr�nkungen bemerkbar, wenn der Versicherte mit der Gesamtsituation �berfordert sei, wie als Schichtf�hrer in der Firma R.________ AG oder in diversen Anstellungen im Treuhandbereich, zuletzt bei der Firma E.________ GmbH. Eine �berforderung mit Reduktion der Konzentrationsf�higkeit resultiere teilweise auch, wenn der Versicherte selbst mit erheblichem zeitlichem Mehreinsatz die geforderten Leistungen nicht erbringen k�nne. Zusammenfassend schloss das kantonale Gericht, die erw�hnte T�tigkeit eines Sachbearbeiters Quality Customer Service sei vollumf�nglich zumutbar.
7.3.2 Diese Beurteilung beruht auf einer �berzeugenden W�rdigung der medizinischen und der �brigen Akten. Was der Beschwerdef�hrer einwendet, f�hrt zu keinem anderen Ergebnis. Namentlich ist das Gutachten der Klinik V.________ vom 7. Februar 2005 zusammen mit der Erg�nzung vom 28. Februar 2005 als beweiswertige Grundlage f�r eine verl�ssliche Beurteilung der als Folge des Unfalls vom 17. September 1997 noch bestehenden gesundheitlich bedingten Beeintr�chtigung zu betrachten. Es liegen keine Widerspr�che in den Expertenaussagen oder zwischen diesen und den �brigen medizinischen Akten vor, welche zu einer anderen Betrachtungsweise f�hren k�nnten. Der Vorinstanz k�nnen keine M�ngel bez�glich des Beweisverfahrens angelastet werden. Das gilt auch f�r den Verzicht auf weitere medizinische Abkl�rungen, welcher entgegen der vom Versicherten vertretenen Auffassung in nicht zu beanstandender antizipierter Beweisw�rdigung erfolgt ist. Wenn sodann gest�tzt auf die Aussage eines Berufskundefachmannes geltend gemacht wird, der Versicherte habe in den ausgef�hrten Erwerbst�tigkeiten seit dem Unfall keine volle Leistung gezeigt, widerspricht dies mit Bezug auf die ab 1. Juni 2005 ausge�bte Arbeit den wiederholten und unmissverst�ndlichen Angaben der Arbeitgeberin. An anderer Stelle in der Beschwerde best�tigt der Versicherte denn auch, dass es beim besagten Arbeitsplatz keine Probleme gab.
7.4 Die Vorinstanz hat sodann den von der SUVA vorgenommenen Einkommensvergleich mit dem Ergebnis eines Invalidit�tsgrades von 21 % in allen Teilen best�tigt.
7.4.1 Zu pr�fen ist zun�chst das Einkommen, das der Versicherte ohne unfallbedingte Gesundheitssch�digung mutmasslich erzielen w�rde (Valideneinkommen). Die SUVA ging vom Lohn aus, den der Beschwerdef�hrer bei der damaligen Anstellung in der Firma N.________ SA im Jahr 2001 mutmasslich erzielt h�tte. Sie passte diesen Verdienst der Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2006 an mit dem Ergebnis eines Valideneinkommens von Fr. 86'072.-.
Der Versicherte beruft sich zun�chst darauf, sein Verdienst in der Firma N.________ SA w�re infolge interner Bef�rderungen angestiegen. Das kantonale Gericht hat diesbez�glich erwogen, dass die SUVA den als wahrscheinlich betrachteten Aufstieg zum ersten Buchhalter ber�cksichtigt hat und keine Anhaltspunkte f�r eine weitergehende Bef�rderung bestehen. Diese Beurteilung trifft zu. Sie wird namentlich auch gest�tzt durch die Angaben der damaligen Arbeitgeberin gem�ss den Besprechungsprotokollen vom 15. M�rz 1999 und 26. Juni 2001.
Weiter wird geltend gemacht, eine vor dem Unfall vom 17. September 1997 geplante und nach diesem begonnene Weiterbildung habe nach zwei Semestern unfallbedingt abgebrochen werden m�ssen. Dem sei in Anwendung von Art. 28 Abs. 1 UVV mit einer Erh�hung des Valideneinkommens Rechnung zu tragen. Das kantonale Gericht verneint indessen richtigerweise das Vorliegen von zuverl�ssigen Anhaltspunkten daf�r, dass eine solche Weiterbildung bereits vor dem Unfall geplant war, wie dies Art. 28 Abs. 1 UVV voraussetzt.
Die dargelegten Einw�nde verm�gen demnach nicht, das vom Unfallversicherer festgesetzte und von der Vorinstanz best�tigte Valideneinkommen in Frage zu stellen. Gleiches gilt f�r die weiteren Vorbringen des Beschwerdef�hrers. Es ist namentlich auch von weiteren Beweismassnahmen abzusehen, da sie keinen verl�sslichen neuen Aufschluss erwarten lassen.
7.4.2 Zu pr�fen bleibt die Festsetzung des Einkommens, welches der Versicherte trotz unfallbedingter Gesundheitssch�digung zumutbarerweise erzielen k�nnte (Invalideneinkommen). Dabei ist wie beim Valideneinkommen von den Verh�ltnissen im Jahr 2006 auszugehen.
Die SUVA hat das Invalideneinkommen gest�tzt auf den Lohn des Versicherten aus der T�tigkeit als Sachbearbeiter Quality Customer Service in der Firma R.________ AG auf Fr. 67'860.- festgesetzt.
Der Beschwerdef�hrer wendet ein, die besagte T�tigkeit sei ihm subjektiv und objektiv nicht zumutbar gewesen. Inwiefern das der Fall gewesen sein soll, wird aber nicht nachvollziehbar begr�ndet und l�sst sich auch den Akten nicht entnehmen. Dass sich der Versicherte unterfordert f�hlte, rechtfertigt eine solche Folgerung nicht.
Es geht entgegen dem diesbez�glichen Einwand auch nicht um die Frage eines Berufswechsels, zumal der Beschwerdef�hrer die besagte T�tigkeit bereits - zur vollen Zufriedenheit der Arbeitgeberin - ausge�bt hatte.
Zutreffend ist sodann, dass das besagte Arbeitsverh�ltnis am 31. Juli 2006 endete. Dies erfolgte aber entgegen der Darstellung des Versicherten nicht auf einseitige Veranlassung der Arbeitgeberin. Gem�ss deren glaubw�rdigen Angaben in verschiedenen Stellungnahmen erfolgte die Aufl�sung vielmehr in gegenseitigem Einvernehmen. Den Grund hief�r bildete, dass der Beschwerdef�hrer auf einer fortdauernden Reduktion des Arbeitspensums zwecks Aufbaus eines zweiten erwerblichen Standbeins bestanden hatte. Abgesehen davon ist eine hinsichtlich Anforderungsprofil und Verdienstm�glichkeiten vergleichbare T�tigkeit zumutbar und liesse sich auf dem ausgeglichen Arbeitsmarkt auch finden. Dass dies Eingliederungsmassnahmen bedingen w�rde, trifft nach Lage der Akten nicht zu. Auch ist entgegen der vom Versicherten vertretenen Auffassung kein Mahn- und Bedenkzeitverfahren erforderlich, um ein entsprechendes Invalideneinkommen anzurechnen.
7.4.3 Nach dem Gesagten bleibt es bei einem Valideneinkommen von Fr. 86'072.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 67'860.-. Die Gegen�berstellung der Vergleichseinkommen ergibt eine Erwerbseinbusse von Fr. 18'212.-, entsprechend einem Invalidit�tsgrad von (gerundet) 21 %. Die revisionsweise Herabsetzung der Invalidenrente erfolgte demnach zu Recht.
Die Gerichtskosten sind dem unterliegenden Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG; zum Erfordernis der Nichtaussichtslosigkeit auch bei der unentgeltlichen Verbeist�ndung: Urteil 8C_258/2009 vom 24. August 2009 E. 7 mit Hinweisen).