Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=2%20TZ%201848/01
Timestamp: 2019-04-26 03:03:33
Document Index: 95992241

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 18', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 5', '§ 17']

VGH Hessen, 25.10.2001 - 2 TZ 1848/01 - dejure.org
§ 17 StVZO; § 18 Abs 2 Nr 5 StVZO
Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeug, Rücknahme bzw. Aufhebung dieser Erlaubnis, Betriebsuntersagung nach § 17 StVZO, motorisierter Krankenfahrstuhl
Betriebsuntersagung nach § 17 Abs. 1 Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO); Aufheben der Betriebserlaubnis für ein Einzelfahrzeug; Notwendigkeit der Rücknahme oder des Widerrufs; Motorisierter Krankenfahrstuhl i; Bestimmung zum Gebrauch von körperlich gebrechlichen oder behinderten Personen ; Bauartbestimmte Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf 25 km/h; Nachträgliche technische Veränderungen an handelsüblichen Fahrzeugen
VG Kassel, 30.05.2001 - 2 G 1114/01
ESVGH 52, 102
Kann das Leichtkraftradrad aber erheblich höhere Geschwindigkeiten als erlaubt erreichen, so liegt für den Fahrzeugführer nahe, dass am Fahrzeug entweder geschwindig-keitsrelevante Änderungen vorgenommen wurden oder aber sonstige technische Mängel vorhanden sind, die eine Einschränkung bzw. Entziehung der Zulassung bedingen können (§ 17 StVZO; Hessischer Verwaltungsgerichtshof ESVGH 52, 102 ff.); auch drängt sich für ihn die Frage auf, ob er dieses mit der ihm erteilten Fahrerlaubnis noch benutzen darf.
3 ff; Hessischer VGH, Beschluss vom 25.10.2001 - 2 TZ 1848/01 -, juris Rn. 4; Rebler, SVR 2010, 453 (460).
vgl. dazu auch Hessischer VGH, Beschluss vom 25.10.2001 - 2 TZ 1848/01 -, juris Rn. 4.
Die Beschränkung oder Untersagung des Betriebs eines zugelassenen Fahrzeugs setzt dementsprechend voraus, dass das Fahrzeug im Hinblick auf seine technische Beschaffenheit nicht mehr vorschriftsmäßig ist (§ 5 Abs. 1 FZV, § 17 Abs. 1 StVZO; HessVGH Beschl. v. 25.10.2001 - 2 TZ 1848/01 - juris Rn. 4).