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Timestamp: 2016-10-28 06:25:58
Document Index: 336293245

Matched Legal Cases: ['Art. 43', 'Art. 43', 'Art. 43', 'Art. 43', 'Art. 43', 'Art. 10', 'Art. 43', 'Art. 43', 'Art. 43', 'Art. 43', 'Art. 43', 'Art. 43', 'Art. 43', 'Art. 43', 'Art. 43', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 43', 'Art. 59', 'Art. 43', 'Art. 277', 'Art. 43', 'Art. 43', 'Art. 277', 'Art. 43', 'Art. 277', 'Art. 43', 'Art. 277', 'Art. 43']

6S.427/2005 (06.04.2006)
6S.427/2005 /bri
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Ivo Wiesendanger,
Anordnung einer station�ren Massnahme (Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 StGB),
Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 29. August 2005.
A.a X.________ schlug seine Ehefrau seit dem 1. April 2004 bis zu seiner Verhaftung am 14. Juni 2004 in der gemeinsamen Wohnung t�glich oder alle zwei Tage mit den F�usten gegen Kopf und K�rper, ferner an einem nicht genau bekannten Zeitpunkt, kurz vor seiner Verhaftung, mit einer Plastikflasche, die mit Wasser gef�llt war, �ber den Kopf. Etwa zwei Wochen vor der Verhaftung warf er ein Glas gegen ihren Kopf; er verfehlte diesen zwar, doch zersprang das Glas an der Wand, und die herumfliegenden Scherben verursachten bei der Ehefrau eine Schnittverletzung am Oberschenkel. Mehrmals drohte er auch, sie umzubringen oder sie schwer zu verletzen.
A.b Im Zeitraum zwischen dem 7. Juni 2004 und dem 14. Juni 2004 schloss X.________ seine Ehefrau in der gemeinsamen Wohnung in Winterthur ein. Frau X.________ war - mit Ausnahme von wenigen gemeinsamen, von ihrem Ehemann kontrollierten G�ngen ins Freie - �ber eine Woche gegen ihren Willen in der Wohnung eingesperrt und konnte diese nicht verlassen. Er verweigerte ihr jegliche Nahrungsaufnahme, wodurch sie in einen schlechten k�rperlichen Zustand geriet.
A.c Am 19. M�rz 2004 bedrohte X.________ im Sozialamt Winterthur zwei Angestellte verbal mit dem Tod oder mit K�rperverletzung, indem er ein Attentat ank�ndigte und drohte, eine Angestellte zu erstechen. Ferner griff er den anderen Angestellten t�tlich an, indem er diesem ins Gesicht griff und ihn am Kiefer packte.
Am 29. M�rz 2004 drang er trotz Hausverbots in die R�umlichkeiten des Sozialamtes Winterthur ein und hielt sich darin auf.
Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach X.________ am 29. August 2005 der Freiheitsberaubung, der einfachen K�rperverletzung, der mehrfachen Drohung, des mehrfachen Hausfriedensbruchs, der Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte sowie der mehrfachen T�tlichkeiten schuldig und verurteilte ihn zu einer (unbedingt vollziehbaren) Gef�ngnisstrafe von 15 Monaten, wovon im Zeitpunkt der Ausf�llung des Urteils 442 Tage durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft erstanden waren. Es ordnete eine station�re Behandlung des Verurteilten im Sinne von Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 StGB an und schob zu diesem Zweck gest�tzt auf Art. 43 Ziff. 2 Abs. 1 StGB den Strafvollzug auf. Zudem erkl�rte es die mit Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft Z�rich vom 22. Oktober 2003 ausgef�llte Gef�ngnisstrafe von 30 Tagen f�r vollziehbar, doch schob es deren Vollzug f�r die Dauer der angeordneten station�ren Massnahme auf.
X.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts sei in Bezug auf die Anordnung einer station�ren Behandlung im Sinne von Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 StGB aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich haben auf Gegenbemerkungen beziehungsweise Vernehmlassung verzichtet.
Der Beschwerdef�hrer weist darauf hin, dass er sich im Zeitpunkt der Einreichung der Nichtigkeitsbeschwerde am 9. November 2005 seit knapp 17 Monaten in Untersuchungs- und Sicherheitshaft befunden habe. Infolge Anrechnung dieser Haft habe er die ausgef�llte Strafe schon mehr als verb�sst. Daher seien die Anordnung beziehungsweise der Vollzug einer station�ren Massnahme nicht mehr zul�ssig (Beschwerde S. 5).
Die R�ge ist unbegr�ndet. Eine station�re Massnahme im Sinne von Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 StGB kann auch angeordnet werden, wenn es keine Zuchthaus- oder Gef�ngnisstrafe zu vollziehen gibt, sei es, weil der T�ter zufolge Unzurechnungsf�higkeit (Art. 10 StGB) nicht zu einer Strafe verurteilt wurde, sei es, weil die ausgef�llte Freiheitsstrafe durch Anrechnung der Untersuchungshaft etc. erstanden ist. Allerdings ist beim Entscheid �ber die Anordnung einer station�ren Massnahme in Abw�gung aller relevanter Kriterien nach dem Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit auch der Umstand zu ber�cksichtigen, dass der Beschwerdef�hrer die ausgef�llte Gef�ngnisstrafe von 15 Monaten - und �brigens auch die vollziehbar erkl�rte Strafe von 30 Tagen - durch die angerechnete Untersuchungs- und Sicherheitshaft bereits verb�sst hat und ihm somit durch die Anordnung einer station�ren Massnahme die Freiheit �ber die schuldangemessene Strafe hinaus zus�tzlich entzogen wird.
Erfordert der Geisteszustand des T�ters, der eine vom Gesetz mit Zuchthaus oder Gef�ngnis bedrohte Tat begangen hat, die damit im Zusammenhang steht, �rztliche Behandlung oder besondere Pflege und ist anzunehmen, dadurch lasse sich die Gefahr weiterer mit Strafe bedrohter Taten verhindern oder vermindern, so kann der Richter Einweisung in eine Heil- oder Pflegeanstalt anordnen (Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 Satz 1 StGB).
2.1 Das Kurzgutachten von Dr. med. A.________ vom 19. Juli 2004 zur Frage der Gef�hrlichkeit des Beschwerdef�hrers h�lt unter anderem Folgendes fest (angefochtenes Urteil S. 114 ff.; kant. Akten act. 23/10 S. 19 f.):
"Die erheblich ablehnende und unkooperative Haltung des Probanden l�sst eine eindeutige Zuordnung der erhobenen Befunde im Rahmen eines Kurzgutachtens nicht zu. Das z. T. bizarr und paranoid erscheinende Erleben, Verhalten und Denken ebenso wie die berichteten (in der Untersuchung aber verneinten) 'Selbstgespr�che' des Probanden legen die Diagnose einer St�rung aus dem schizophrenen Formenkreis nahe. Da sich der Proband in den Explorationen einer tiefer gehenden Beurteilung durch sein verweigerndes Verhalten entzieht, kann eine genaue diagnostische Zuordnung der psychopathologischen Auff�lligkeiten zu einer allf�lligen schizophrenen St�rung im Rahmen dieses Kurzgutachtens nicht getroffen werden. Aufgrund der heutigen Datenlage ist bei dem Probanden zun�chst von einer Pers�nlichkeitsst�rung, im Sinne einer schizotypen Pers�nlichkeitsst�rung, auszugehen. Inwieweit diese Symptome Folgen eines allf�lligen Substanzkonsums darstellen k�nnten, ist angesichts der Verneinung eines jedweden Drogenkonsums derzeit nicht zu beantworten. Insofern ist unseres Erachtens eine weitergehende gutachterliche Beurteilung zweckm�ssig und notwendig.
Unsere Befunde veranlassen uns zu der Annahme einer mittelgradig bis hohen Gewaltbereitschaft des Probanden. Derzeit ist kaum davon auszugehen, dass er sein Verhalten �ndern wird. Im Gegenteil ist mit zus�tzlichen Aktionen gegen die Ehefrau zu rechnen, da der Proband auf ihre Anzeige hin in U-Haft versetzt worden ist.
Zusammenfassend stellen wir folgende Diagnosen
Schizotype Pers�nlichkeitsst�rung (ICD-10:F21).
Verdacht auf eine Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis (ICD-10:20)."
Das Gutachten von Dr. med. B.________ vom 6. Dezember 2004 f�hrt unter anderem Folgendes aus (angefochtenes Urteil S. 116 ff.; kant. Akten act. 24/9 S. 13):
"Die Diagnose einer Pers�nlichkeitsst�rung kann beim Angeschuldigten nicht gestellt werden, da Informationen �ber Verhaltensst�rungen in seiner Kindheit und Jugend fehlen bzw. ihm nahe stehende Verwandte aussagten, dass er sich erst seit drei Jahren psychisch auff�llig verhalte.
Im Affekt wirkt der Angeschuldigte eingeschr�nkt, kalt und unnahbar. Er hat nur wenig soziale Beziehungen und zeigte in den letzten Jahren deutliche soziale R�ckzugstendenzen sowie ein bisweilen ausgepr�gtes Misstrauen. Da er alle ihm zur Last gelegten Delikte rundweg bestreitet, besteht keine M�glichkeit, sie als Folge psychotisch ver�nderten Welterlebens darzustellen. Es finden sich im �brigen keine Hinweise auf einen bizarren, kulturell unangemessenen Wahn, und die psychotischen Symptome waren zu wenig lange anhaltend, sodass lediglich die Verdachtsdiagnose einer undifferenzierten Schizophrenie (ICD F20.3) gestellt werden kann."
Zur Frage der Zurechnungsf�higkeit h�lt der Experte Dr. B.________ Folgendes fest (kant. Akten act. 24/9 S.16 f.):
"Aufgrund der Akten leidet der Angeschuldigte schon seit l�ngerem immer wieder unter psychotischen Symptomen, deren Ursache noch nicht ganz gekl�rt ist. Auf jeden Fall war aber bei gewissen Verhaltensweisen des Angeschuldigten der Begriff der Geisteskrankheit erf�llt, wobei nicht nur dem Fachmann, sondern auch dem besonnenen Laien das Uneinf�hlbare und Bizarre des Verhaltens des Angeschuldigten aufgefallen w�re. Die ihm angelasteten Taten d�rften daher wenigstens teilweise mit den psychotischen Ph�nomenen in Zusammenhang stehen. Diese waren aber nicht derart durchg�ngig vorhanden, dass sich dadurch eine aufgehobene oder schon nur verminderte F�higkeit zur Einsicht in das Unrecht seiner Taten herleiten liesse. Da der Angeschuldigte die ihm angelasteten Delikte rundweg bestreitet, enthebt er sich auch der M�glichkeit, diese als durch seine Psychose verursacht darzustellen."
2.2 Nach der Auffassung der Vorinstanz kann "die gutachterlich diagnostizierte 'schizotype Pers�nlichkeitsst�rung' resp. 'undifferenzierte Schizophrenie' (zwar als Verdachtsdiagnose ausgesprochen) gerade noch als 'geistig abnorm' bezeichnet werden, zumal auch Dr. B.________ - obschon er die von Dr. A.________ gestellte Diagnose der Pers�nlichkeitsst�rung verneint - davon spricht, auf jeden Fall sei bei gewissen Verhaltensweisen des Angeklagten der Begriff der Geisteskrankheit erf�llt" (angefochtenes Urteil S. 118). Somit h�tten beide Gutachter eine St�rung mit Krankheitswert diagnostiziert. Zusammenfassend h�lt die Vorinstanz fest, dass zwar - folge man dem Experten Dr. B.________ - lediglich eine Verdachtsdiagnose vorliege. Bei Lichte betrachtet m�sse beim Angeschuldigten aber dennoch von einer "geistigen Abnormit�t" im Sinne von Art. 43 StGB ausgegangen werden. Wenn zur Auslegung dieses v�llig unscharfen Begriffs die Ziele, welche mit Massnahmen nach Art. 43 StGB erreicht werden sollen, herangezogen werden, m�sse "der Angeklagte als 'geistig abnorm' im Sinne der in Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 StGB umschriebenen 'Behandlungsbed�rftigkeit' betrachtet werden" (angefochtenes Urteil S. 118).
Der Beschwerdef�hrer wendet im Wesentlichen ein, die beiden Gutachten und die hierauf gest�tzten tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz liessen die Annahme einer geistigen Abnormit�t im rechtlichen Sinne von Art. 43 Ziff. 1 StGB nicht zu. Die Gutachter h�tten keine verl�sslichen Diagnosen, sondern ausdr�cklich lediglich Verdachtsdiagnosen gestellt. Eine station�re Massnahme im Sinne von Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 StGB d�rfe nicht schon angeordnet werden, wenn der Geisteszustand des T�ters �rztliche Behandlung oder besondere Pflege erfordere, sondern erst, wenn zudem der Geisteszustand des T�ters als "geistige Abnormit�t" im Sinne des Randtitels von Art. 43 StGB anzusehen sei, worunter nur bestimmte, relativ schwerwiegende Arten und Formen geistiger Abnormit�t im medizinischen Sinne fielen.
2.3 Eine station�re Massnahme gem�ss Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 StGB kann nicht schon angeordnet werden, wenn im Sinne des Gesetzeswortlauts der Geisteszustand des T�ters �rztliche Behandlung oder besondere Pflege erfordert. Weitere Voraussetzung ist vielmehr, dass dieser Geisteszustand als geistige Abnormit�t im Sinne des Randtitels von Art. 43 StGB zu qualifizieren ist. Dies ist allerdings ein v�llig unbestimmter Begriff (vgl. BGE 102 IV 234 E. 1; G�nter Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, Allg. Teil II 1989, � 11 N. 10, mit Hinweisen). Nicht jede geistige Anomalie im sehr weiten medizinischen Sinne ist eine geistige Abnormit�t im rechtlichen Sinne von Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 StGB. Nur bestimmte, relativ schwerwiegende Arten und Formen geistiger Anomalien im medizinischen Sinne k�nnen als geistige Abnormit�t im rechtlichen Sinne von Art. 43 StGB qualifiziert werden (siehe Urteile 6S.592/1990 vom 26. Juli 1991 E. 2b; 6S.7/1998 vom 13. Februar 1998 E.3; 6S.768/1999 vom 29. Januar 2000 E. 1a). Dies gilt mit R�cksicht auf den Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit jedenfalls insoweit, als eine station�re Massnahme in Frage steht, deren unbestimmte Dauer das Mass der schuldangemessenen Freiheitsstrafe erheblich �berschreiten kann. Das k�nftige Recht setzt denn auch f�r die Anordnung einer station�ren therapeutischen Massnahme zur Behandlung von psychischen St�rungen ausdr�cklich voraus, dass der T�ter "psychisch schwer gest�rt" ist (Art. 59 nStGB).
2.4 Die Feststellungen im angefochtenen Urteil reichen f�r die Annahme einer geistigen Abnormit�t des Beschwerdef�hrers im rechtlichen Sinne von Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 StGB als Voraussetzung f�r eine station�re Massnahme nicht aus. Dass gem�ss den Gutachten der Verdacht auf eine Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis bzw. der Verdacht auf undifferenzierte Schizophrenie besteht, gen�gt nicht. Eine Massnahme kann nur angeordnet werden, wenn eine geistige Abnormit�t tats�chlich festgestellt worden ist. Allerdings ist gem�ss den Ausf�hrungen des Gutachters Dr. B.________ auf jeden Fall "bei gewissen Verhaltensweisen des Angeschuldigten der Begriff der Geisteskrankheit erf�llt" (Gutachten S. 16 unten), worauf die Vorinstanz im Besonderen hinweist (angefochtenes Urteil S. 117 unten, S. 118 Mitte). Es ist indessen unklar, was dies bedeutet. Gemeint sind offenbar, wie sich aus dem Gesamtzusammenhang ergibt, "psychotische Symptome", deren Ursache laut Gutachten "noch nicht ganz gekl�rt ist", beziehungsweise "psychotische Ph�nomene", mit welchen die dem Beschwerdef�hrer zur Last gelegten Taten "wenigstens teilweise" in Zusammenhang stehen "d�rften" (angefochtenes Urteil S. 117/118; Gutachten Dr. B.________ S. 16/17). Allerdings wird im Kurzgutachten von Dr. A.________ eine "schizotype Pers�nlichkeitsst�rung (ICD-10:F21)" festgestellt. Diese Diagnose wird indessen laut dem Gutachten von Dr. B.________ gem�ss dieser Klassifikation nicht zum allgemeinen Gebrauch empfohlen, da keine klaren Grenzen zur Schizophrenie respektive zur paranoiden Pers�nlichkeitsst�rung gezogen werden k�nnen. Gem�ss dem Gutachten von Dr. B.________ kann die Diagnose einer Pers�nlichkeitsst�rung beim Angeschuldigten nicht gestellt werden, da Informationen �ber Verhaltensst�rungen in seiner Kindheit und Jugend fehlen beziehungsweise ihm nahe stehende Verwandte aussagten, dass er sich erst seit drei Jahren psychisch auff�llig verhalte.
2.5 Die Vorinstanz hat Bundesrecht verletzt, soweit sie letztlich aus der Behandlungsbed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers auf dessen geistige Abnormit�t im rechtlichen Sinne geschlossen hat. Die Frage, ob der Beschwerdef�hrer in diesem Sinne "geistig abnorm" ist, kann mangels ausreichender tats�chlicher Feststellungen im angefochtenen Urteil nicht entschieden werden.
Die Sache ist daher in diesem Punkt zur Erg�nzung der tats�chlichen Feststellungen (Art. 277 BStP) und zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
2.6 Die Anordnung einer Massnahme nach Art. 43 StGB setzt zudem voraus, dass die Tat mit dem Geisteszustand des T�ters "im Zusammenhang steht". Die psychische Krankheit muss mithin f�r die Tat kausal sein (Urteil 6S.768/1999 vom 29. Januar 2000).
2.6.1 Dr. B.________ h�lt in seinem Gutachten zur Frage der Zurechnungsf�higkeit Folgendes fest (kant. Akten act. 24/9 S.16/17):
Die Frage, ob zwischen Tat und St�rung ein kausaler Zusammenhang besteht, wird im Gutachten von Dr. B.________ wie folgt beantwortet (kant. Akten act. 24/9 S. 17 unten):
"Es besteht lediglich ein unsicherer, jedoch nicht �berwiegend wahrscheinlicher kausaler Zusammenhang zwischen den dem Angeschuldigten zur Last gelegten Delikten und seiner psychischen St�rung."
Die Vorinstanz interpretiert diese Ausf�hrungen dahingehend, dass der Experte den erforderlichen Kausalzusammenhang durchaus bejahe, auch wenn er ihn nachher wieder abschw�che. Der Grund dieser Abschw�chung liegt nach der Meinung der Vorinstanz klarerweise darin, dass der Angeschuldigte die ihm angelasteten Delikte rundweg bestritt. Die Vorinstanz kommt zum Schluss, dass der Kausalzusammenhang zwischen dem Geisteszustand des Beschwerdef�hrers und den Taten gegeben und somit diese Voraussetzung zur Anordnung einer Massnahme nach Art. 43 StGB erf�llt ist (angefochtenes Urteil S. 119).
2.6.2 Ob zwischen dem Geisteszustand des T�ters und der Tat ein Kausalzusammenhang besteht, ist Tatfrage. Die W�rdigung eines Gutachtens zu dieser Frage durch den kantonalen Richter ist Beweisw�rdigung und kann daher nicht Gegenstand des Verfahrens der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde sein. Es ist dem Kassationshof in diesem Verfahren aber nicht verwehrt, die Plausibilit�t der sprachlichen Interpretation einzelner Passagen eines Gutachtens durch den Sachrichter zu �berpr�fen.
Aufgrund der vorstehend zitierten Passagen des Gutachtens kann der erforderliche Kausalzusammenhang zwischen dem Geisteszustand des Beschwerdef�hrers und den Taten entgegen der Meinung der Vorinstanz nicht bejaht werden. Dass der Beschwerdef�hrer die ihm angelasteten Taten rundweg bestritt, ber�hrt die Frage des Kausalzusammenhangs nicht und darf ihm insoweit nicht zum Nachteil gereichen. Ob vorliegend ein Kausalzusammenhang besteht, erscheint aufgrund des Gutachtens eher unwahrscheinlich, ist aber zurzeit letztlich noch offen. Damit fehlt es auch insoweit an den erforderlichen tats�chlichen Feststellungen, weshalb die Sache auch in diesem Punkt gem�ss Art. 277 BStP an die Vorinstanz zur�ckzuweisen ist.
Bei dieser Sachlage hat der Kassationshof keinen Anlass, sich im vorliegenden Verfahren mit den weiteren Einw�nden des Beschwerdef�hrers auseinander zu setzen. Sollte die Vorinstanz im neuen Verfahren nach Erg�nzung der tats�chlichen Feststellungen eine geistige Abnormit�t des Beschwerdef�hrers im rechtlichen Sinne von Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 StGB bejahen und den Kausalzusammenhang zwischen dieser geistigen Abnormit�t und einzelnen Taten als erstellt erachten, wird sie darlegen m�ssen, ob und inwiefern im Zeitpunkt ihres neuen Entscheids die Gefahr von weiteren Straftaten besteht und aus welchen Gr�nden anzunehmen ist, dass sich diese Gefahr nur durch eine station�re Massnahme und nicht durch eine ambulante Behandlung, welche auch �ber den Strafvollzug hinaus andauern kann, vermindern l�sst.
Die Nichtigkeitsbeschwerde ist somit - teilweise im Verfahren nach Art. 277 BStP - gutzuheissen, das angefochtene Urteil, soweit die Anordnung einer Massnahme nach Art. 43 StGB betreffend, aufzuheben und die Sache zur Erg�nzung der tats�chlichen Feststellungen und zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben und ist dem Vertreter des Beschwerdef�hrers eine Entsch�digung aus der Bundesgerichtskasse auszurichten. Damit wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.
Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde wird - teilweise im Verfahren nach Art. 277 BStP - gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 29. August 2005, soweit die Anordnung einer Massnahme nach Art. 43 StGB betreffend, aufgehoben und die Sache zur Erg�nzung der tats�chlichen Feststellungen und zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird als gegenstandslos abgeschrieben.
Dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Ivo Wiesendanger, Winterthur, wird eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.