Source: https://www.issum.de/de/inhalt/aktuelle-informationen-zur-umsetzung-der-corona-schutzmassnahmen-in-der-gemeinde-issum-6590124/
Timestamp: 2020-06-02 14:52:50
Document Index: 388802598

Matched Legal Cases: ['§ 49', '§ 16', '§ 2', '§ 41', '§ 28', '§ 3', '§ 4', '§ 41']

Gemeinde Issum | Aktuelle Informationen zur Umsetzung der Corona-Schutzmaßnahmen in der Gemeinde Issum
Aktuelle Seite: 2.10. Aktuelle Informationen zur Umsetzung der Corona-Schutzmaßnahmen in der Gemeinde Issum
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Externer Link: Land NRW - Die wichtigsten Fakten - Was darf, was ist verboten?
Externer Link: Kreis Kleve - Statistik Coronainfizierte im Kreis Kleve
Externer Link: Kreis Kleve - Leitfaden für Personen mit Krankheitssymtomen
Externer Link: Kreis Kleve - Infos zum Coronavirus
Externer Link: Kreis Kleve - ergänzendes "Corona -Soforthilfeprogramm"
Externer Link: KfW-Corona-Hilfe - Kredite für Unternehmen
Externer Link: Informationen der Bundesregierung zu Corona in mehreren Sprachen
Externer Link: Informationsportal des Landes zu Corona-Sofort-Hilfen für Betriebe
Externer Link: Informationen des Landes NRW - Wichtige Fragen und Antworten zum Corona-Virus
Bußgeldkatalog zur Corona-Schutzverordnung, Stand 07.05.2020
Handreichung zur Zulässigkeit von gastronomischen Einrichtungen
Allgemeinverfügung zur Sicherstellung einer landesweiten Betreuungs- und Untersuchungsstruktur für Menschen mit Behinderung und Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten (CoronaAVEingliederungs- und Sozialhilfe) vom 15.05.2020
Beschreibung zur Anwendung und Registrierung im Wirtschaftsatlas des Kreises Kleve
Vordruck als Bescheinigung über unverzichtbare Funktionsbereiche des Landes NRW
Leitfaden für pferdehaltende Betriebe mit Publikumsverkehr
Aktuelle Informationen zur Umsetzung der Corona-Schutzmaßnahmen in der Gemeinde Issum
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW hat folgende neue Verordnungen erlassen. Sie gelten ab dem 30.05.2020.
29.05.2020 - Sechste Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 30. Mai 2020
29.05.2020 - Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 NRW in Bezug auf Ein- und Rückreisende (CoronaEinrVO) in der ab dem 30. Mai 2020 gültigen Fassung
29.05.2020 - Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 NRW in Bereich der Betreuungsinfrastruktur (CoronaBetrVO) in der ab dem 30. Mai 2020 gültigen Fassung
28.05.2020 - Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 NRW in der ab dem 30.05.2020 gültigen Fassung
28.05.2020 - Anlage - Hygiene- und Infektionsschutzstandards- zur CoronaSchVO NRW in der ab dem 30.05.2020 gültigen Fassung
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW hat folgende neue Verordnungen erlassen. Sie gelten ab dem 20.05.2020.
19.05.2020 - Fünfte Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 20.05.2020
19.05.2020 - Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 NRW in der ab dem 20.05.2020 gültigen Fassung
19.05.2020 - Anlage - Hygiene- und Infektionsschutzstandards- zur CoronaSchVO NRW in der ab dem 20.05.2020 gültigen Fassung
19.05.2020 - Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 NRW in Bezug auf Ein- und Rückreisende (CoronaEinrVO) in der ab dem 20.05.2020 gültigen Fassung
19.05.2020 - Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 NRW in Bereich der Betreuungsinfrastruktur (CoronaBetrVO) in der ab dem 20.05.2020 gültigen Fassung
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW hat folgende neue Verordnungen bzw. Allgemeinverfügung erlassen. Sie gelten ab dem 15.05.2020 bzw. ab dem 16.05.2020.
16.05.2020 - Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 16.05.2020
16.05.2020 - Anlage -Hygiene- und Infektionsschutzstandards- zur CoronaSchVO NRW in der ab dem 16.05.2020 gültigen Fassung
15.05.2020 - Allgemeinverfügung zur Sicherstellung einer landesweiten Betreuungs- und Untersuchungsstruktur für Menschen mit Behinderung und Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten (CoronaAVEingliederungs- und Sozialhilfe) vom 15.05.2020
15.05.2020 - Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende (Coronaeinreiseverordnung - CoronaEinrVO) in der ab dem 15. Mai 2020 gültigen Fassung
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW hat folgende Handreichung für die gastronomischen Einrichtungen erlassen, da sich viele Fragen zur Öffnung am 04.05.2020 ergeben haben.
15.05.2020 - Handreichung zur Zulässigkeit von gastronomischen Einrichtungen
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW hat folgende neue Rechtsverordnungen erlassen.
08.05.2020 - Vierte Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 8. Mai 2020
10.05.2020 - Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende in der ab dem 10.05.2020 gültigen Fassung.
11.05.2020 - Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in der ab dem 11.05.2020 gültigen Fassung.
14.05.2020 - Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (CoronaBetrVO) des Landes Nordrhein-Westfalen in der ab dem 14.05.2020 gültigen Fassung.
04.05.2020 - Die wichtigsten Fakten aus der Corona-Schutzverordnung hat das Land NRW hier zusammengefasst.
Diese Darstellung hilft, einen genauen Überblick zu bekommen.
03.05.2020 - Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 04.05.2020
Die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 wurde am 03.05.2020 überarbeitet. Die hierin enthaltenen Änderungen treten ab 04.05.2020 bzw. ab 07.05.2020 in Kraft.
27.04.2020 - Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW hat am 27.04.2020 folgende Allgemeinverfügung erlassen:
Allgemeinverfügung zur Ausnahmegenehmigung für überbetriebliche Bildungsstätten
Diese Allgemeinverfügung wird ab dem 28.04.2020 wirksam.
24.04.2020 - Das Miniterium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW hat am 23.04.2020 folgende Allgemeinverfügungen erlassen:
Allgemeinverfügung zu Ausnahmegenehmigungen Fahrschulen NRW
Allgemeinverfügung zur Durchführung von Lehr- und Praxisveranstaltungen sowie Prüfungen an den Hochschulen im Land Nordrhein-Westfalen
Die Allgemeinverfügungen werden ab dem 24.04.2020 wirksam.
Auch die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 wurde am 24.04.2020 überarbeitet. Sie enthält die Änderungen, die ab dem 27.04.2020 gelten.
16.04.2020 - Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (CoronaBetrVO) des Landes Nordrhein-Westfalen vom 16.04.2020 mit Anlage 1 und Anlage 2
16.04.2020 - Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 16.04.2020
Die Verordnungen zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (CoronaBetrVO) des Landes Nordrhein-Westfalen und die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 treten am 20.04.2020 in Kraft.
07.04.2020 - Allgemeinverfügung zur Aufhebung der Allgemeinverfügungen vom 16.03.2020, 18.03.2020, 20.03.2020 und 31.03.2020
1. Folgende Allgemeinverfügungen der Gemeinde Issum werden gemäß § 49 Abs. 1 VwVfG aufgehoben:
Allgemeinverfügung zum Betretungsverbot von Gemeinschaftseinrichtungen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 vom 16.03.2020
Allgemeinverfügung zur Schließung aller schulischen Gemeinschaftseinrichtungen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz) vom 31.03.2020
Allgemeinverfügung der Gemeinde Issum vom 20.03.2020 zur Sicherstellung der medizinischen und pflegerischen Versorgung im Rahmen der Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)
Allgemeinverfügung zur Festlegung von Betretungsverboten von Tages- und Nacht-pflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch, von tagesstruktu-rierenden Einrichtungen der Eingliederungshilfe (Werkstätten, Tagesstätten oder sonstige vergleichbare Angebote), für Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation sowie von interdisziplinären oder heilpädagogischen Frühförderstellen, heilpädagogi-schen Praxen und Autismuszentren zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 vom 18.03.2020
2. Diese Allgemeinverfügung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
§§ 16, 28 Infektionsschutzgesetz i.V.m. §§ 2 und 3 der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz - ZVO-IfSG - NRW vom 28.11.2000
Zu 1. Die verschiedenen Regelungen der Allgemeinverfügungen der Gemeinde Issum wurden durch die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (CoronaBetrVO) des Landes Nordrhein-Westfalen vom 02.04.2020 ersetzt. Die Allgemeinverfügungen werden daher zur Herstellung von Rechtsklarheit aufgehoben.
Zu 2. Die Allgemeinverfügung gilt gemäß § 41 Absatz 4 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land NRW (VwVfG NRW) einen Tag nach der Bekanntmachung als bekannt gegeben.
31.03.2020 - Allgemeinverfügung zur Schließung aller schulischen Gemeinschaftseinrichtungen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz) - aufgehofben am 07.04.2020 (Regelung durch Landesrecht)
Aufgrund des Erlasses des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 13.03.2020 („Aufsichtliche Weisung zur Schließung der schulischen Gemeinschaftseinrichtungen im Land Nordrhein-Westfalen ab Montag, den 16.03.2020, zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2") sowie des Erlasses des Ministeriums für Schulen und Bildung NRW vom 20.03.2020 („Umgang mit dem Corona-Virus an Schulen") und der Fortschreibung der Weisung vom 27.03.2020 ist die Gemeinde Issum als zuständige örtliche Ordnungsbehörde nach §§ 28 IfSG i.V.m. § 3 der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (ZVO-IfSG) angewiesen, diese Allgemeinverfügung mit den darin enthaltenen Anordnungen zu erlassen. Meine örtliche Zuständigkeit als Ordnungsbehörde ergibt sich aus § 4 Abs. 1 Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden - Ordnungsbehördengesetz (OBG).
Zur Begründung verweise ich auf die v.g. Erlasse und die darin enthaltenen nachfolgenden Ausführungen, die mein Entschließungs- und Auswahlermessen binden.
25.03.2020 - Aufhebung von Allgemeinverfügungen der Gemeinde Issum im Rahmen der Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämfpung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)
Folgende Allgemeinverfügungen werden mit Wirkung vom heutigen Tage aufgehoben:
Allgemeinverfügung der Gemeinde Issum vom 16.03.2020 in Fassung der Änderungsverordnung vom 18.03.2020 zum Verbot von Veranstaltungen, Versammlungen sowie sonstigen Zusammenkünften aufgrund SARS-CoV-2
Allgemeinverfügung der Gemeinde Issum zur Festlegung von Betretungsverboten für Reiserückkehrer aus Risikogebieten aufgrund SARS-CoV-2 vom 18.03.2020
Allgemeinverfügung der Gemeinde Issum zur Festlegung von Besuchseinschränkungen und weiteren Maßnahmen für stationäre Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe aufgrund SARS-CoV-2 vom 16.03.2020
Diese Allgemeinverfügung gilt gemäß § 41 Absatz 4 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land NRW (VwVfG NRW) einen Tag nach der Bekanntmachung als bekannt gegeben.
Die verschiedenen Regelungen der Allgemeinverfügungen der Gemeinde Issum wurden durch die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) des Landes Nordrhein-Westfalen vom 22.03.2020 ersetzt. Die Allgemeinverfügungen werden daher zur Herstellung von Rechtsklarheit aufgehoben.
18.03.2020 - Weitergehende Corona-Schutzmaßnahmen in der Gemeinde Issum
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW hat mit Erlass vom 17.03.2020 weitergehende kontaktreduzierende Maßnahmen ab dem 18.03.2020 angewiesen:
Folgende Einrichtungen werden nicht geschlossen, haben jedoch die vorgegebenen kontaktreduzierten Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit einzuhalten:
Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Großhandel. Diesen Geschäften ist es zudem bis auf Weiteres gestattet an Sonn- und Feiertagen von 13 bis 18 Uhr ihre Geschäfte zu öffnen. (Dies gilt nicht an Karfreitag, Ostersonntag und -montag).
Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau und Tierbedarfsmärkte haben ebenfalls weiterhin geöffnet.
Alle Verkaufsstellen im Sinne des Ladenöffnungsgesetzes werden darauf hingewiesen, dass die erforderlichen Maßnahmen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen zu treffen sind.
Alle anderen Verkaufsstellen des Einzelhandels sind ab dem 18.03.2020 zu schließen. Hierzu gehören: Bekleidungsgeschäfte, Blumenläden, Schmuck- und Brillengeschäfte, Spielwarenläden, Nagelstudios, Kosmetikstudios, Geschäfte für Haushaltswaren, usw.
Den Anweisungen ist unbedingt Folge zu leisten und die erforderlichen Maßnahmen zur Kontaktreduzierung einzuhalten.
13.03.2020 - Umsetzung der Corona-Schutzmaßnahmen in der Gemeinde Issum
Issum. Unter der Leitung von Bürgermeister Clemens Brüx wurden im Rathaus der Gemeinde Issum am heutigen Montagmorgen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Infektionskette festgelegt, um Ansteckungsrisiken zu reduzieren und die Handlungsfähigkeit der Gemeindeverwaltung und ihrer Einrichtungen zu erhalten.
Das Rathaus und die Nebenstelle an der Brauerei-Diebels-Straße bleiben ab sofort geschlossen. Die Verwaltung ist in dringenden Fällen grundsätzlich nur noch telefonisch, schriftlich oder per E-Mail unter der Adresse info@issum.de zu erreichen. Die Beantwortung ihrer Anliegen kann jedoch einige Zeit in Anspruch nehmen. In dringenden unaufschiebbaren Fällen, in denen eine persönliche Kontaktaufnahme zwingend erforderlich ist, ist vorab telefonisch ein Termin unter der Hotlinenummer 02835/10-72 zu vereinbaren.
Standesamtliche Trauungen sollen nach Möglichkeit verschoben werden. Sollte dies nicht möglich sein, können Trauungen notfalls in einem Rahmen von bis zu 15 Personen durchgeführt werden. Ein anschließender Empfang wird untersagt.
Komplett geschlossen bleiben die Tourist-Information sowie das His-Törchen. Darüber hinaus werden auch die gemeindlichen Sportstätten und Turnhallen, sowie das Bürgerhaus Sevelen, der Bürgersaal Issum und die Jugendbegegnungsstätte Issum inkl. der dort angebotenen Aktionen, z. B. Ferienspaß in Issum, bis auf Weiteres geschlossen bzw. abgesagt. Wie den Medien zu entnehmen war, bleiben auch alle Schulen und Kindertagesstätten zunächst bis einschließlich Sonntag, 19.04.2020, geschlossen. Die Betreuung der Kinder, deren Eltern in unverzichtbaren Funktionsbereichen arbeiten, wird über die Schulen und Kindertagesstätten gewährleistet. Die Rats- und Ausschusssitzungen werden in Abstimmung mit den Fraktionen ab sofort und bis auf Weiteres abgesagt. Dringliche Entscheidungen werden mit den Franktionsvorsitzenden abgestimmt. Die Gemeinde Issum weist ausdrücklich darauf hin, dass die angedachten Blutspendetermine am 22.04. in Sevelen und am 28.04. in Issum nach aktuellem Kenntnisstand wie geplant stattfinden sollen.
Des Weiteren hat die Gemeinde Issum eine Allgemeinverfügung zur Eindämmung des SARS-CoV-2 (Coronavirus) erlassen, die ab sofort und bis auf weiteres gilt. Danach sind alle öffentlichen und nichtöffentlichen Veranstaltungen sowie Versammlungen untersagt, bei denen es zu einer Begegnung von Menschen kommt. Dieses Verbot ergeht unabhängig von der Zahl der Teilnehmenden und gilt sowohl in geschlossenen Gebäuden als auch unter freiem Himmel. Es erstreckt sich zudem auch auf Gottesdienste und sonstige Veranstaltungen von Religionsgemeinschaften. Ausnahmen hiervon z. B. für Beerdigungen, Möglichkeiten des Gebets in der Kirche, usw. sind zwischen der Gemeinde Issum und den örtlichen Kirchen nach Durchführung einer individuellen Risikoabschätzung abzusprechen.
Ausgenommen von dem Veranstaltungsverbot sind nur solche Veranstaltungen, die der Nahversorgung der Bevölkerung dienen. Wochenmärkte können beispielsweise nach wie vor stattfinden.
In der Allgemeinverfügung werden ebenfalls der Betrieb von Museen, Fitnessstudios, Schwimmbädern und Saunen, Spielhallen, Volkshochschulen, Musikschulen, sonstigen öffentlichen und privaten außerschulischen Bildungseinrichtungen sowie Zusammenkünfte in Sportvereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen untersagt. Beschränkt und mit Auflagen versehen wird der Zugang zu Restaurants, Gaststätten, Cafés, Eiscafés und Imbissbetrieben sowie Hotels und Beherbergungsstätten für die Bewirtung von Übernachtungsgästen. Für weitere Details wird auf die auf der Homepage www.issum.de veröffentlichte Allgemeinverfügung verwiesen.
Die Gemeinde Issum hat eine Hotline unter der Rufnummer 02835/10-72 für dringende Fragen der Bürgerinnen und Bürger eingerichtet. Die Hotline ist bis auf weiteres montags bis freitags von 08:30 Uhr bis 12:30 Uhr und montags bis donnerstags von 14:00 bis 15:30 Uhr erreichbar.
Darüber hinaus stehen auf der Internetseite der Gemeinde Issum unter www.issum.de grundsätzliche Informationen zu dem Thema Corona, für weitere Informationen hierzu verweisen wir auf die Homepage des Kreises Kleve unter www.kreis-kleve.de.
Mir ist bewusst, dass diese Maßnahmen die Bürgerinnen und Bürger sehr stark einschränken und hoffe, dass hierdurch die dringend benötigte Zeit gewonnen werden kann, damit unser Gesundheitssystem diesen neuen Herausforderung begegnen kann.
In Zeiten wie diesen müssen wir uns auf die wichtigen Werte der Solidarität besinnen.
Nur gemeinsam können wir diese Lage bewältigen.
Vordruck Betreuung über unverzichtbarer Funktionsbereiche