Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Landeswassergesetz_LWG_Landesrecht_Rheinland_Pfalz-d7390214,1.html
Timestamp: 2016-12-08 05:58:02
Document Index: 111550113

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 3', '§ 28', '§ 36', '§ 3', '§ 1']

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Bundesrecht und LandesrechtRheinland-PfalzLWG,RP - Landeswassergesetz
Landeswassergesetz (LWG) Landesrecht Rheinland-Pfalz§ 1 LWG, Anwendungsbereich§ 2 LWG, Begriffsbestimmungen§ 3 LWG, Einteilung oberirdischer Gewässer, Gewässername§ 4 LWG, Gewässereigentum§ 5 LWG, Gewässergrenzen§ 6 LWG, Überflutung§ 7 LWG, Verlandung§ 8 LWG, Uferabriss§ 9 LWG, Wiederherstellung§ 10 LWG, Gewässerbett, Inseln§ 11 LWG, Gemeindegrenzen§ 12 LWG, Duldungspflicht§ 13 LWG, Grundsätze§ 14 LWG, Erlaubnis und Bewilligung§ 15 LWG, Benutzungen§ 16 LWG, Gehobene Erlaubnis§ 17 LWG, Erlöschen von Rechten und Befugnissen§ 18 LWG, Planfeststellungen und bergrechtliche Betriebspläne§ 19 LWG, Zuständigkeit für Erlaubnis und Bewilligung§ 20 LWG, Rechtsverordnungen zur Gewässerbewirtschaftung…Anlage LWG, Gewässer erster Ordnung nach § 3 Abs. 1 Nr. 1
LWG,RP - Landeswassergesetz
Landeswassergesetz (LWG)Landesrecht Rheinland-PfalzTitel: Landeswassergesetz (LWG)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: LWGGliederungs-Nr.: 75-50Normtyp: GesetzVom 14. Juli 2015 (GVBl. S. 127) Zuletzt geändert durch § 28 des Gesetzes vom 27. November 2015 (GVBl. S. 383)Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das folgende Gesetz beschlossen: Inhaltsübersicht§§ Teil 1 Allgemeine Bestimmungen Abschnitt 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen, Gewässereinteilung und -name Anwendungsbereich1Begriffsbestimmungen2Einteilung oberirdischer Gewässer, Gewässername3 Abschnitt 2 Gewässereigentum Gewässereigentum4Gewässergrenzen5Überflutung6Verlandung7Uferabriss8Wiederherstellung9Gewässerbett, Inseln10Gemeindegrenzen11Duldungspflicht12 Teil 2 Bewirtschaftung von Gewässern Abschnitt 1 Gemeinsame Bestimmungen Grundsätze13Erlaubnis und Bewilligung14Benutzungen15Gehobene Erlaubnis16Erlöschen von Rechten und Befugnissen17Planfeststellungen und bergrechtliche Betriebspläne18Zuständigkeit für Erlaubnis und Bewilligung19Rechtsverordnungen zur Gewässerbewirtschaftung20Ermitteln von Grundlagen, Auskunfts- und Beratungspflicht21 Abschnitt 2 Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer Unterabschnitt 1 Erlaubnisfreie Benutzung Gemeingebrauch22Einschränkung des Gemeingebrauchs23Benutzung zu Zwecken der Fischerei24Eigentümer- und Anliegergebrauch25 Unterabschnitt 2 Zuständigkeit für die Bewirtschaftung der Oberflächengewässer Zuständigkeit für die Bewirtschaftung der Oberflächengewässer26 Unterabschnitt 3 Wasserführung, Wasserkraft Regelung der Wasserführung27Ausgleich der Wasserführung28Prüfung der Wasserkraftnutzung29Zuständigkeit für Anordnungen zum Wasserabfluss30 Unterabschnitt 4 Anlagen im Gewässerbereich, Gewässerrandstreifen Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern31Unterhaltung von Anlagen32Gewässerrandstreifen33 Unterabschnitt 5 Gewässerunterhaltung Gewässerunterhaltung34Träger der Unterhaltungslast35Beteiligung an den Kosten der Unterhaltung36Übertragung der Unterhaltungslast37Beseitigung von Hindernissen oder Beeinträchtigungen der Unterhaltung38Ersatzvornahme39Besondere Pflichten beider Gewässerunterhaltung40Behördliche Entscheidungen zur Gewässerunterhaltung41 Unterabschnitt 6 Schifffahrt Schiffbare Gewässer, Regelung der Schifffahrt42Schifffahrtsanlagen und Fähren43 Abschnitt 3 Bewirtschaftung des Grundwassers Beschränkung der erlaubnisfreien Benutzung44Zuständigkeit für die Bewirtschaftung des Grundwassers45Erdaufschlüsse46 Teil 3 Besondere wasserwirtschaftliche Bestimmungen Abschnitt 1 Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete, Heilquellenschutz Unterabschnitt 1 Wasserversorgung Anforderungen an die Wasserversorgung47Träger der Wasserversorgung48Übertragung der Durchführung der Aufgabe der Wasserversorgung, Veräußerung oder Überlassung von Einrichtungen und Anlagen der Wasserversorgung49Zulassung von Einrichtungen und Anlagen der Wasserversorgung sowie Wasserfernleitungen50Bau und Betrieb von Einrichtungen und Anlagen51Selbstüberwachung52Wasserversorgungsplan53 Unterabschnitt 2 Wasserschutzgebiete, Schutz von Heilquellen und Mineralwasservorkommen Wasserschutzgebiete54Heilquellenschutz55Schutz von Mineralwasservorkommen und von Wasserentnahmen für die Getränke- und Lebensmittelherstellung56 Abschnitt 2 Abwasserbeseitigung Allgemeine Pflicht zur Abwasserbeseitigung57Ausnahmen von der a gemeinen Pflicht zur Abwasserbeseitigung58Besondere Pflicht zur Abwasserbeseitigung59Einleiten von Abwasser in Gewässer60Einleiten von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen61Abwasseranlagen62Selbstüberwachung bei Abwassereinleitung und Abwasseranlagen63 Abschnitt 3 Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Zuständigkeit für den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und bei Rohrleitungsanlagen64Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen65 Abschnitt 4 Gewässerschutzbeauftragte Gewässerschutzbeauftragte bei öffentlich- rechtlichen Körperschaften66Zuständigkeit im Zusammenhang mit Gewässerschutzbeauftragten67 Abschnitt 5 Gewässerausbau, Stauanlagen, Deich- und Dammbauten Unterabschnitt 1 Gewässerausbau Ausbaupflicht68Zuständigkeit im Zusammenhang mit dem Gewässerausbau69Besondere Pflichten70Vorteilsausgleich71Kreuzungen mit öffentlichen Verkehrswegen72 Unterabschnitt 2 Stauanlagen, künstliche Wasserspeicher Bau und Betrieb von Stauanlagen73Staumarke74Künstliche Wasserspeicher75 Unterabschnitt 3 Deiche, Hochwasserschutzmauern und Dämme Ausbau und Unterhaltung76Nebenanlagen, mobile Hochwasserschutzeinrichtungen77Eigentum78Besondere Pflichten79 Abschnitt 6 Hochwasserschutz Unterabschnitt 1 Hochwasserrisikomanagement, Wassergefahr Zuständigkeiten für Aufgaben des Hochwasserrisikomanagements, aktive Beteiligung der interessierten Stellen80Wasserwehr, Deichverteidigung81Melde- und Warndienst82 Unterabschnitt 2 Überschwemmungsgebiete Festsetzung von Überschwemmungsgebieten83Besondere Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete84 Abschnitt 7 Wasserwirtschaftliche Planung und Dokumentation Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan85Einrichtung des Wasserbuchs86Eintragung in das Wasserbuch87Einsicht in das Wasserbuch88Informationsbeschaffung und- übermittlung89 Abschnitt 8 Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen Entschädigung bei Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen90Zuständigkeit, Betretungsrecht91 Teil 4 Behörden, Zuständigkeiten, Gewässeraufsicht Abschnitt 1 Behörden, Zuständigkeiten Wasserbehörden92Wasserwirtschaftliche Fachbehörden93Sachliche Zuständigkeit94Benehmen mit den wasserwirtschaftlichen Fachbehörden95Örtliche Zuständigkeit96Ordnungsbehördliche und polizeiliche Befugnisse97 Abschnitt 2 Gewässeraufsicht Aufgaben der Gewässeraufsicht, Zuständigkeiten98Kosten der Gewässeraufsicht99Bauüberwachung100Gewässerschau101 Teil 5 Verwaltungsverfahren, Enteignung Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Grundsätze102Planvorlage, Fachkunde103Schriftform, öffentliche Bekanntgabe104Vorläufige Anordnung, Beweissicherung, Sicherheitsleistung105Kosten106 Abschnitt 2 Planfeststellungs-, Bewilligungs- und Erlaubnisverfahren Verfahren bei der Planfeststellung107Verfahren bei Bewilligung und gehobener Erlaubnis108Sachverständige109Wasserwirtschaftliche Ausschüsse110 Abschnitt 3 Rechtsverordnungen Schutzgebiete und Gewässerrandstreifen111Überschwemmungsgebiete112Geltungsbereich113Karten, Pläne und Verzeichnisse114 Abschnitt 4 Enteignung, Entschädigung, Ausgleich Enteignung115Entschädigungsverfahren116Ausgleich117 Teil 6 Bußgeldbestimmungen Ordnungswidrigkeiten118Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten119 Teil 7 Übergangs- und Schlussbestimmungen Überleitung bestehender Genehmigungen120Überleitung bestehender Festsetzungen und Anerkennungen121Überleitung bestehender Zulassungen für Schifffahrtsanlagen und Fähren122Weitergeltung von Rechtsverordnungen123Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes124Änderung des Landesabwasserabgabengesetzes125Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Wasserverbandsgesetzes126Änderung des Landesfischereigesetzes127Änderung des Landesgesetzes zum Schutz der Berufsbezeichnungen im Ingenieurwesen und über die Ingenieurkammer Rheinland-Pfalz128Änderung des Landesstraßengesetzes129Änderung des Kurortegesetzes130Änderung der Anlagenverordnung131Änderung der JGSF-Verordnung132Änderung der Badegewässerverordnung133Änderung der Landesverordnung über den Nachweis der Fachkunde zur Erstellung von Plänen und Unterlagen im Bereich der Wasserwirtschaft134Änderung der Süßwasserqualitätsverordnung135Änderung der Landesverordnung über die Beseitigung von kommunalem Abwasser136Änderung der Landesverordnung über die Eigenüberwachung von Abwasseranlagen137Änderung der Landesverordnung über den Meldedienst bei Schadensfällen mit wassergefährdenden Stoffen138Änderung der Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen nach § 36a des Wasserhaushaltsgesetzes139Änderung der Landesverordnung über die Bestimmung der Aufsichtsbehörden nach dem Wasserverbandsgesetz140Änderung der Landesverordnung über die Qualitätsanforderungen an Oberflächengewässer für die Trinkwassergewinnung141Änderung der Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Umweltschadensgesetz142Änderung der Landeshafenverordnung143Änderung der Landesfährenverordnung144Inkrafttreten145 Anlagen Gewässer erster Ordnung nach § 3 Abs. 1 Nr. 1Anlage 1
§ 1 LWG, Anwendungsbereich