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Timestamp: 2016-10-27 09:17:39
Document Index: 136557194

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 132', 'Art. 100', 'Art. 100', 'Art. 47', 'Art. 50', 'Art. 42']

4A_116/2013 (13.03.2013)
4A_116/2013
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 8. Januar 2013.
dass die Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 10. Oktober 2012 beim Friedensrichteramt Z.________ ein Schlichtungsgesuch betreffend eine negative Feststellungsklage gegen den Beschwerdef�hrer einreichte;
dass die Beschwerdegegnerin gleichentags beim Obergerichtspr�sidenten des Kantons Z�rich um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte;
dass der Obergerichtspr�sident mit Urteil vom 30. November 2012 der Beschwerdegegnerin die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrte;
dass der Beschwerdef�hrer mit Eingabe vom 9. Dezember 2012 gegen das Urteil des Obergerichtspr�sidenten bei der II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich Beschwerde erhob;
dass das Obergericht mit Verf�gung vom 13. Dezember 2012 die Eingabe des Beschwerdef�hrers als ungeb�hrlich qualifizierte und zur Verbesserung zur�ckwies;
dass der Beschwerdef�hrer mit Eingabe vom 17. Dezember 2012 eine neue Beschwerde einreichte;
dass das Obergericht mit Beschluss vom 8. Januar 2013 das Beschwerdeverfahren mangels Beschwerde abschrieb mit der Begr�ndung, die zweite Eingabe des Beschwerdef�hrers sei nach wie vor ungeb�hrlich i.S. von Art. 132 Abs. 2 ZPO und gelte damit gem�ss Art. 132 Abs. 1 Satz 2 ZPO als nicht erfolgt;
dass dieser Beschluss dem Beschwerdef�hrer am 9. Januar 2013 zugestellt wurde;
dass der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht eine vom 28. Februar 2013 datierte Eingabe einreichte, aus der sich ergibt, dass er den Beschluss des Obergerichts mit Beschwerde in Zivilsachen anfechten und gleichzeitig um "Verl�ngerung der gesetzten Frist von 30 Tagen oder Wiederherstellung der Beschwerdefrist" ersuchen will;
dass die Eingabe des Beschwerdef�hrers nicht fristgerecht innert 30 Tagen nach Er�ffnung der vollst�ndigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht eingereicht wurde (Art. 100 BGG);
dass die gesetzlichen Beschwerdefristen gem�ss Art. 100 BGG nicht erstreckt werden k�nnen (Art. 47 Abs. 1 BGG);
dass gem�ss Art. 50 Abs. 1 BGG eine Frist wiederhergestellt werden kann, wenn eine Partei unverschuldeterweise abgehalten worden ist, fristgerecht zu handeln, sofern die Partei unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die vers�umte Rechtshandlung nachholt;
dass im vorliegenden Fall die vers�umte Rechtshandlung in der Unterlassung der Einreichung einer Beschwerde beim Bundesgericht bestand, mit welcher der Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 8. Januar 2013 angefochten worden w�re;
dass sich der Beschwerdef�hrer mit den vorinstanzlichen Erw�gungen nicht in einer den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG gen�genden Weise auseinandersetzt, wenn er in seiner Eingabe an das Bundesgericht lediglich ausf�hrt, er d�rfe mit "Fug und Recht behaupten", die vorinstanzlichen Erw�gungen seien "unbeholfen und hilflos";
dass damit offen bleiben kann, ob die Wiederherstellung gew�hrt werden k�nnte, da in jedem Fall auf die Beschwerde mangels hinreichender Begr�ndung nicht eingetreten werden kann;