Source: https://www.pipano.de/epages/64482647.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/64482647/Categories/TermsAndConditions
Timestamp: 2020-07-08 01:42:57
Document Index: 148502648

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 437', '§ 14', '§ 437']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Pipano Shop
Sitzbretter 1
Sitzbretter plus
Sitzseile
Sitzstangen ø 12 mm
Sitzstangen ø 14 mm
Sitzstangen ø 20 mm
Sitzstangen ø 25 mm
Sitzstangen ø 30 mm
Sitzstangen ø 40 mm
Sitzstange halb
T-Sitzstangen
Die nachfolgenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen (im Folgenden AGB genannt) geltend ausschließlich; entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn der Verkäufer diese schriftlich anerkennt. Die AGB des Verkäufers gelten auch dann, wenn er in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Käufers die Lieferung ausführt. Die AGB gelten gegenüber Unternehmer i.S.d. § 14 BGB und gegenüber Verbraucher i.S.d. § 13 BGB.
Der Kaufvertrag kommt mit Andreas Hollmann (pipano.de), Nassachtalstrasse 265, 73066 Uhingen-Baiereck, Umsatzsteuer-Ident.Nr DE 227793466 zustande.
a) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine automatisierte Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach Erhalt Ihrer Bestellung annehmen. Die Vertagssprache ist Deutsch. Änderungen, die für die Abwicklung des Kaufvertrages zwischen Verkäufer und Käufer von Bedeutung sind (z.B. Name, erreichbare Adresse, e-Mail Adresse), hat der Käufer unverzüglich mitzuteilen.
b) Weitere Informationen zum Bestellvorgang
Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch anklicken des Buttons [In den Warenkorb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkobs können sie jederzeit durch anklicken des Buttons [Warenkorb] oder [Warenkorb anzeigen] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Aus dem Warenkorb entfernen] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button [zur Kasse]. Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Eine Registrierung ist nicht erforderlich. Nach Eingabe Iherer Daten und Auswahl der Zahlungsart gelangen Sie über den Button [Eingabe prüfen] zur Bestellseite, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons [zahlungspflichtig bestellen] schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit dusch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.b. zu Korrekturmöglichkeiten.
Dem Verbraucher steht nach dem Vorschriften über Fernabsatzgeschäfte ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung und die Folgen werden dem Verbraucher auf unserer Website pipano.de unter Widerrufsrecht mitgeteilt. Der Verbraucher erhält des weiteren nach dem Kauf per Mail eine Auftragsbestätigung mit der Widerrufsbelehrung.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Andreas Hollmann , Nassachtalstrasse 265, 73066 Uhingen - Baiereck, Deutschland, Tel.: 071631657221, E-Mail: info@pipano.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
An: Andreas Hollmann , Nassachtalstrasse 265, 73066 Uhingen - Baiereck, Deutschland, Tel.: 071631657221, E-Mail: info@pipano.de
a) Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, und zuzüglich der Versandkosten, die im Rahmen der Produktbeschreibung genannt sind.
b) Bei Zahlung durch Vorauskasse ist diese innerhalb von 7 Werktagen nach Zugang der Auftragsbestätigung an den Verbraucher zu leisten.
c) Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Zeitpunkt der Gutschrift auf dem Verkäuferkonto maßgeblich.
d) Die Zahlung erfolgt durch Vorauskasse, wahlweise mit Paypal oder Überweisung auf das Ihnen von uns genannte Bankkonto. Wir liefern nicht per Nachnahme oder auf Rechnung, ausser es wurde voher schriftlich vereinbart.
a) Die Lieferung erfolgt innerhalb der EU mit DHL oder der deutschen Post an die vom Kunden hinterlegte Adresse. Sollten aufgrund vom Käufer zu vertretenen unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten der Versendung enstehen, hat diese der Käufer dem Verkäufer zu ersetzen.
b) Angaben zu Lieferzeiten finden Sie auf der jeweiligen Produktseite. Vorübergehende Lieferhindernisse aufgrund höherer Gewalt und andere unvorhersehbare vom Verkäufer nicht zu vertretende Ereignisse berechtigen den Verkäufer, die Lieferung erst nach Beseitigung des Hindernisses auszuführen.
8. Gefahrübertragung bei Verkäufe an Unternehmer
Die Lieferung erfolgt, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart oder in der Produktbeschreibung genannt ist, ab Sitz des Verkäufers. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Lieferung geht ab Sitz des Verkäufers auf den Käufer über. Dies gilt auch dann, wenn der Verkäufer auf Wunsch des Käufers die Lieferung an den Wohnsitz bzw. Geschäftssitz des Käufers ausführen oder ausführen lässt. Soweit der Käufer eine Transportversicherung wünscht, schließt der Verkäufer auf Kosten des Käufers eine solche ab.
9. Gefahrübertragung bei Verkäufe an Verbraucher
Ist der Käufer Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, gelten die gesetzlichen Gefahrtragungsregeln des BGB für den Verbrauchsgüterkauf.
Farbe, Gewicht, Angaben zur Zeit der Herstellung des Artikels, Herkunft, Maße, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen sind Näherungswerte. Sie sind nur dann verbindlich, wenn sie vom Verkäufer ausdrücklich in der Artikelbeschreibung als verbindlich bezeichnet werden. Es handelt sich hierbei nicht um garantierte Beschaffenheitsangaben.
Soweit ein vom Verkäufer zu vertretender Mangel vorliegt, ist der Verkäufer unter Ausschluss der Rechte des Käufers vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen, zur Nacherfüllung berechtigt, es sei denn, dass der Verkäufer aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Käufer hat dem Verkäufer eine angemessene Frist zur Nacherfüllung, die regelmäßig mindestens 2 Wochen beträgt, zu gewähren. Die Nacherfüllung kann nach der Wahl des Verkäufers durch Beseitigung des Mangels oder der Lieferung derselben Ware oder einer ähnlichen, gleichwertigen Ware erfolgen. Während der Zeit der Nacherfüllung ist die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Kaufvertrag ausgeschlossen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Käufer nach seiner Wahl die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder vom Kaufvertrag zurücktreten.
11. Verjahrung der Mängeansprüche
a) Soweit der Käufer Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, verjähren die Mängelansprüche i.S.d. §§ 437 ff. BGB ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn:
- bei gebrauchten Sachen nach 1 Jahr,
- bei neu hergestellten Sachen nach 2 Jahren.
b) Soweit der Käufer Unternehmer i.S.d. § 14 BGB ist, verjähren die Mängelansprüche i.S.d. §§ 437 ff. BGB ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, soweit es sich um neu hergestellte Sachen (Neuwaren) handelt, nach 1 Jahr. Bei gebrauchten Sachen ist die Mängelhaftung generell ausgeschlossen.
c) Eine neu hergestellte Sache i.S.d. vorgenannten Ziffer a und b liegt nur dann vor, wenn es sich um neu produzierte Ware handelt.
12. Schadensersatz und Haftungsbegrenzung
a) Vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen haftet der Verkäufer nicht –egal aus welchem Rechtsgrund- für die leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten durch den Verkäufer und den gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten oder wesentlichen Vertragspflichten beschränkt sich die Haftung des Verkäufers der Höhe nach auf den typischen, vorhersehbaren Schaden. Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, wie Verzug oder subjektive Unmöglichkeit, oder für leicht fahrlässige Schutzpflichtverletzungen haftet der Verkäufer nicht.
b) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen verschuldensunabhängiger Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei verschuldeten Körper- und Gesundheitsschäden oder Verlust des Lebens.
Der Vertragstext wird auf unserem internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Soweit Sie ein Kundenkonto erstellt haben, können Sie Ihre Kundendaten jederzeit unter "Anmelden/Anmeldung für registrierte Kunden einsehen. Die Bestelldaten werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
15. Schlussbestimmungen und anwendbares Recht
a) Die Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien unterliegen dem deutschen materiellen Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
b) Wenn der Käufer Kaufmann ist, ist Erfüllungsort für alle sich aus dem Kaufvertrag ergebenden Verpflichtungen, einschließlich der Zahlungspflichten des Käufers, der Geschäftssitz des Verkäufers.
c) Wenn der Käufer Kaufmann ist, ist bei allen aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar sich ergebenden Streitigkeiten der Geschäftssitz des Verkäufers alleiniger Gerichtsstand. Der Verkäufer ist aber berechtigt, den Käufer auch an dessen Wohnsitz bzw. Geschäftssitz zu verklagen.
d) Wenn der Käufer Verbraucher ist, richtet sich der Erfüllungsort und der Gerichtsstand nach den gesetzlichen Vorschriften des BGB und der ZPO.
Stand der AGB: 23.05.2020