Source: https://dda.adignos.de/ueberblick/satzung/
Timestamp: 2020-01-21 05:44:42
Document Index: 293795961

Matched Legal Cases: ['§ 57', '§ 3', '§ 5', '§ 4', '§ 4', '§ 6', '§ 10', '§ 5']

akademie-dda.de Überblick
Satzung der DDA
Die Akademie führt den Namen Deutsche Dermatologische Akademie (DDA).
Die Akademie hat ihren Sitz in Berlin.
Die Akademie ist ein wissenschaftlicher, gemeinnütziger Verein.
Die Akademie verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
Zweck der Akademie ist die Förderung der Fort- und Weiterbildung auf dem Gebiet der Dermatologie und ihren Teilgebieten für Fachärzte wie auch Assistenzpersonal, die Förderung der wissenschaftlichen Forschung auf dem Gebiet der Dermatologie und ihren angrenzenden Fachgebieten sowie die Öffentlichkeitsarbeit. Im Ergebnis soll durch die Verfolgung der vorgenannten Ziele die Gesundheit breiter Bevölkerungsschichten durch bessere Behandlungsmethoden und frühzeitige Erkennung und Behandlung von Krankheitsbildern gefördert werden.
Zur Verwirklichung ihrer vorgenannten Zwecke und Ziele unterstützt die Akademie die wissenschaftliche Forschung, z.B. die Versorgungsforschung, (auch durch Vergabe von Forschungsaufträgen), erstellt Leitlinien für die Berufsausübung bzw. für die Ausbildung, führt Schulungen und Qualifizierungen für Mitglieder der Akademie (über die Trägerverbände) sowie für ärztliche Mitarbeiter/innen durch, erarbeitet und stellt digitale Lern- und Informationsmedien zur Verfügung, verbreitet dermatologische Schriften und Bücher und führt wissenschaftliche Symposien oder sonstige wissenschaftlich orientierte Veranstaltungen durch. Die wissenschaftlichen Forschungsergebnisse hieraus sind zeitnah zu veröffentlichen. Darüber hinaus arbeitet die Akademie mit anderen gemeinnützigen Vereinen und gemeinnützigen Institutionen des öffentlichen Rechts zusammen, die ähnliche Ziele auf dem Gebiet der Dermatologie und ihren angrenzenden Gebieten verfolgen.
Die Akademie ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Ziele.
Die Mittel der Akademie dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft.
Die Vergabe von Forschungsaufträgen erfolgt ausschließlich an solche Personen oder Institutionen, die als Hilfspersonen im Sinne des § 57 Abs. 1 S. 2 AO anzusehen sind, d.h., die Verbindung zwischen der DDA und der jeweiligen Hilfsperson ist in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht so gestaltet, dass sich das Wirken der Hilfsperson als solches der DDA darstellt. Dazu ist eine ausreichende Einwirkungsmöglichkeit der DDA auf die ausführende Hilfsperson vertraglich festzulegen.
Zweck der Gesellschaft ist des Weiteren die Beschaffung von Mitteln zur Förderung der vorgenannten Satzungszwecke für eine andere steuerbegünstigte Körperschaft oder für eine juristische Körperschaft des öffentlichen Rechts oder öffentliche Dienststellen, denen Mittel der DDA im Rahmen vorstehender Zweckbestimmungen zugewendet werden dürfen. Sofern Dritten im Rahmen dieser Satzungsbestimmungen Mittel zugewendet werden, ist sicherzustellen, dass diese der Gesellschaft über die Verwendung der Mittel und gegebenenfalls über die Ergebnisse ihrer damit geförderten Tätigkeit berichten. Zuwendungen im Zusammenhang mit Forschungsvorhaben oder Forschungsaufträgen dürfen nur unter der Auflage erfolgen, dass die Forschungsergebnisse zeitnah der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden.
§ 3 Organe der Akademie
b der Beirat
Das Kuratorium besteht aus 10 Mitgliedern.
Die Präsidenten der DDG und des BVDD sind geborene Mitglieder des Kuratoriums.
Die DDG und der BVDD benennen jeweils 4 Kuratoriumsmitglieder.
Die Grundsätze für die Ernennung sowie der Widerruf der Ernennung werden von dem jeweils benennenden Verband bestimmt. Die Ernennung ist jedoch in regelmäßigen Abständen, spätestens alle vier Jahre, zu überprüfen.
Der Bestand der Akademie ist unabhängig von der Anzahl der Kuratoriumsmitglieder.
§ 5 Kuratoriumssitzungen
Eine ordentliche Kuratoriumssitzung findet mindestens einmal jährlich statt.
Eine außerordentliche Kuratoriumssitzung kann durch den Präsidenten oder seinen Stellvertreter einberufen werden. Sie ist auf Verlangen von mindestens drei Kuratoriumsmitgliedern einzuberufen.
Die Einladung zur Kuratoriumssitzung erfolgt durch den Präsidenten oder seinen Stellvertreter schriftlich jeweils mindestens vier Wochen vor der Sitzung unter Ãœbersendung der Tagesordnung.
Jedes ordentliche Mitglied hat eine Stimme. Eine Vertretung ist ausgeschlossen.
Das Kuratorium ist insbesondere zuständig für
a) die Entgegennahme des Jahresberichtes des Präsidenten, der Jahresabrechnung und die Erstellung des Haushaltsplanes und Beschlussfassung darüber,
b) die Entlastung des Präsidenten und seines Stellvertreters
c) die Bestellung zweier Rechnungsprüfer, die nicht dem Kuratorium angehören dürfen,
d) die Wahl und die Abberufung des Präsidenten und seines Stellvertreters,
e) die Beschlussfassung über die Änderung der Satzung und über die Auflösung der Akademie,
f) die Durchführung von Kongressen und Veranstaltungen, soweit die Akademie selbst Veranstalter ist,
g) die Festlegung von Richtlinien der Qualitätssicherung und der Zertifizierung.
h) die Durchführung von Öffentlichkeitsarbeit,
In Angelegenheiten, die in den Zuständigkeitsbereich des Präsidenten und seines Stellvertreters fallen, kann das Kuratorium Empfehlungen beschließen.
Das Kuratorium fasst Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Eine Änderung dieser Satzung, eine Änderung des Zweckes der Akademie oder die Auflösung der Akademie ist nur mit einer Mehrheit von ¾ der abgegebenen Stimmen möglich.
Die Vorstände der DDG und des BVDD haben gegen Entscheidungen des Kuratoriums ein Einspruchsrecht. Entscheidungen des Kuratoriums sind den Geschäftsstellen von DDG und BVDD zuzustellen. Von dieser Zustellung an gerechnet, kann ein Einspruch innerhalb von vier Wochen bei der Akademie eingereicht werden
Die Kuratoriumsmitglieder wählen aus ihrer Mitte den Präsidenten und seinen Stellvertreter. Die Wahl erfolgt in getrennten Wahlgängen. Der stellvertretende Präsident darf nicht von dem Verband benannt sein, von dem der Präsident nach § 4 Abs. 3 in das Kuratorium berufen worden ist.
Die Wahl erfolgt für die Dauer von zwei Jahren.
Nach Ablauf der Wahlperiode des bisherigen Präsidenten ist ein neuer Präsident zu wählen, der nach § 4 Abs. 3 von dem anderen Verband als Kuratoriumsmitglied benannt worden ist. Dies gilt entsprechend für den stellvertretenden Präsidenten.
Scheidet der Präsident oder sein Stellvertreter vorzeitig aus, so ist auf der nächsten Kuratoriumssitzung eine Ersatzwahl für die restliche Laufzeit der Wahlperiode durchzuführen.
Der Präsident und sein Stellvertreter haben gleiches Stimmrecht. Bei Stimmengleichheit entscheidet auf Antrag das Kuratorium mit einfacher Mehrheit. Sowohl der Präsident als auch sein Stellvertreter sind antragsberechtigt.
Der Präsident, bei seiner Verhinderung sein Stellvertreter, erledigen die laufenden Geschäfte.
Das Kuratorium kann außerdem einen Beirat und dessen Beiratsmitglieder benennen.
Die Berufung von Beiratsmitgliedern endet mit der Amtszeit des jeweiligen Kuratoriums.
Der Beirat soll das Präsidium und das Kuratorium bei der Durchführung der satzungsgemäßen Aufgaben unterstützen. Einzelne Beiratsmitglieder können mit besonderen Aufgaben betraut werden. Ebenso können auf Beschluss des Kuratoriums einzelne Personen mit der Wahrnehmung bestimmter Funktionen beauftragt werden, ohne dass sie einem Beirat angehören.
Die Akademie unterhält eine Geschäftsstelle. Die Geschäftsstelle erfüllt nach Weisung des Präsidenten und bei dessen Verhinderung des stellvertretenden Präsidenten (§ 6 Abs. 7) die Tagesgeschäfte.
Die Haftung des Präsidenten und des Kuratoriums ist auf das Vermögen der Akademie beschränkt. Die DDG und der BVDD verpflichten sich, Präsidium und Kuratorium von jeder Haftung freizustellen, es sei denn, es liegt eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Schädigung vor.
§ 10 Auflösung der Akademie
Die Auflösung der Akademie kann nur von der sich aus § 5 Abs. 7 ergebenden Mehrheit einschließlich der Präsidenten der DDG und des BVDD beschlossen werden.
Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt vorhandenes Vermögen der Akademie an
eine folgende gemeinnützige Einrichtung:
Deutsche Dermatologische Gesellschaft (DDG) e.V. mit Sitz in 10115 Berlin, Robert-Koch-Platz 7, die das Vermögen unmittelbar und ausschließlich für steuerbegünstigte Zwecke auf dem Gebiet der Dermatologie zu verwenden hat.
Diese Satzung tritt am 19.07.2014 in Kraft und ändert die letzte Fassung vom 02.05.2001.
Geändert durch Kuratoriumsbeschluss, Berlin, den 19.07.2014.
Präsident Vizepräsident Generalsekretär
Für die Trägergesellschaften