Source: http://www.mcpublish.com/agb/
Timestamp: 2013-05-22 01:23:21
Document Index: 59479918

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 44', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13']

Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der mcpublish ltd, Wienerstraße 43, 3002 Purkersdorf, (nachfolgend mcpublish genannt) für die Nutzung des Onlinedienstes
§ 1 GeltungsbereichDie folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von mcpublish entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte (im Folgenden Content genannt). Sie gelten für die erstmalige und jede künftige Einzelabrufung von Content, auch wenn der Nutzer die Geltung dieser AGB künftig bei weiteren Besuchen/Abrufen von Content nicht mehr erneut ausdrücklich bestätigt. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt mcpublish nicht an, es sei denn, sie werden von mcpublish bestätigt. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Die AGB können ausgedruckt werden. Der Vertragsschluss kann nur in deutscher Sprache erfolgen.
§ 2 RegistrierungVoraussetzung für den Abruf und Erwerb von Content ist die Registrierung des Nutzers. Die Registrierung selbst ist kostenfrei und es ergeben sich hieraus keine vertraglichen Pflichten und Zahlungsverpflichtungen. Diese entstehen erst nach ausdrücklicher Bestätigung der Erwerbsabsicht und dem Abschluss eines Einzelabrufvertrages. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch mcpublish oder ein von mcpublish beauftragtes Unternehmen auf Plausibilität getestet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, mcpublish Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen. mcpublish ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen.
§ 3 Verfügbarkeitmcpublish gewährt dem registrierten Nutzer Zugang zu seinem Angebot. Den Content von mcpublish kann der (registrierte) Nutzer in der Regel 24 Stunden täglich erwerben. Weder gibt mcpublish eine Garantie für die Erreichbarkeit seines Dienstes noch eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung von mcpublish-Suchmasken bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Ebenso haftet mcpublish nicht für etwaige Störungen im Internet.
§ 4 VertragsabschlussDer Einzelabrufvertrag kommt durch die Übermittlung der Bestellung durch das Anklicken des Buttons "Bestellen" und durch die Bestätigung der Annahme der Bestellung durch mcpublish oder durch die Bereitstellung der Datei zum Download zustande. Es besteht kein Widerrufsrecht, da mcpublish eine Dienstleistung erbringt, die mit Vertragsschluss von mcpublish erbracht wird. mcpublish speichert die Daten des Vertragsschluss und zeigt dem Nutzer unter dem Menüpunkt "Konto" die bereitgestellten Dateien an.
§ 5 Gebühren, Abrechnung, ZahlungsbedingungenEs entstehen keine monatlichen Grundgebühren bzw. Abonnementverpflichtungen. Die Preise für den Content sind in der aktuellen Preisliste ersichtlich. Der Nutzer ist verpflichtet, den gekauften Content zu den vereinbarten Preisen zu bezahlen. Etwaig anfallende Telekommunikationsgebühren trägt ebenfalls der Nutzer. Ordnungsgemäß registrierte Nutzer, die kostenpflichtigen Content abgerufen haben, erhalten in regelmäßigen Abständen eine Rechnung, wobei ein Rechnungsversand auch per E-Mail möglich ist. mcpublish kann nur die im Rahmen der jeweiligen Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Nutzer seine Bank hiermit unwiderruflich, mcpublish seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
§ 6 Copyright und UrheberrechteDer durch mcpublish vertriebene Content ist urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Der Nutzer erwirbt kein Eigentum. Der Nutzer erwirbt von mcpublish das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an dem erworbenen E-Book oder Audio-Book, um das erworbene E-Book oder Audio-Book auf ein Endgerät seiner Wahl (Computer, E-Reader) herunterzuladen und auf bis zu drei unterschiedliche weitere Endgeräte zu übertragen. Der Nutzer darf die heruntergeladene Datei jeweils auf den einzelnen Endgeräten speichern. Der Nutzer kann die Datei beliebig oft auf den Endgeräten sichtbar machen. Eine darüber hinausgehende Nutzung des E-Books beziehungsweise Audio-Books ist nur im Rahmen und unter Beachtung der Schrankenbestimmungen des Urheberrechts (§§ 44 a ff. UrhG) zulässig. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Content nicht entfernen.
§ 7 Gewährleistung/HaftungDie Auswahl des Contents erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers. Falls ein Download nicht erfolgreich ablief, hat der Nutzer Anspruch auf weitere Downloads des entsprechenden Contents. Eine weitergehende Haftung von mcpublish gegenüber dem Nutzer ist ausgeschlossen, ausgenommen jedoch der Haftung für Schäden wegen Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks unverzichtbar sind (Kardinalpflichten), wegen fehlerhafter Produkte (Produkthaftungsgesetz) und aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von mcpublish oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von mcpublish beruhen. Ferner haftet mcpublish für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von mcpublish oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von mcpublish beruhen.
§ 8 Nutzerkennung und PasswortEs obliegt dem Nutzer, die Verwahrung und Nutzung seiner Benutzerkennung, seines Passwortes oder anderer Sicherungsinstrumente sicher auszugestalten und zu überwachen.mcpublish haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Missbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Benutzerkennung und Passwort entstehen.
§ 9 Datenschutzmcpublish erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Nutzers. mcpublish beachtet dabei die Vorschriften des Datenschutzes (insbesondere BDSG, TMG). Ohne Einwilligung des Nutzers werden Bestands- und Nutzungsdaten des Nutzers von mcpublish nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung erforderlich ist.
§ 10 NewsletterMit der Bestellung durch das Anklicken des Buttons "Bestellen" erklärt sich der Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Adresse und eMail zur gelegentlichen Information über die Aktualisierung des Contents von mcpublish genutzt wird. Die Zustimmung kann durch formlose Mitteilung an office@mcpublish.com jederzeit zurückgezogen werden, ohne dass dem Nutzer zusätzliche Kosten außer den Übermittlungskosten nach dem Basistarif des Providers des Nutzers entstehen.
§ 11 Einsatz von CookiesDer Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass mcpublish die Registrierung und die Nutzung seines Dienstes durch den Einsatz sog. Session-Cookies unterstützt.
§ 12 Sicherheitsgarantiemcpublish benutzt ein sicheres Übertragungsverfahren, die sogenannte "Secure Socket Layer" (SSL-)Übertragung, um Nutzerdaten zu verarbeiten. Alle mit dieser sicheren Methode übertragenen Informationen werden verschlüsselt.
§ 13 SchlussbestimmungEs gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist Purkersdorf. Gerichtsstand ist Sankt Pölten. Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt. AGB