Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_14_DepV_Grundsaetze-d3564633,15.html
Timestamp: 2016-12-11 00:47:30
Document Index: 343981594

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 21', '§ 22', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 2', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§ 7', '§ 6', '§ 6', '§ 13', '§ 15']

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§ 14 DepV, Grundsätze Suche
Verordnung über Deponien und Langzeitlager (Deponieverordnung - DepV) Bundesrech...…§ 14 DepV, Grundsätze§ 15 DepV, Einsatzbereiche und Zuordnung§ 16 DepV, Inverkehrbringen von Abfällen§ 17 DepV, Annahmeverfahren und Dokumentation§ 18 DepV, Sicherheitsleistung§ 19 DepV, Antrag, Anzeige§ 20 DepV, Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung§ 21 DepV, Behördliche Entscheidungen§ 21a DepV, Öffentliche Bekanntmachung§ 22 DepV, Überprüfung behördlicher Entscheidungen§ 22a DepV, Überwachungspläne, Überwachungsprogramme§ 23 DepV, Errichtung und Betrieb§ 24 DepV, Stilllegung und Nachsorge§ 25 DepV, In der Ablagerungsphase befindliche Altdeponien§ 26 DepV, In der Stilllegungsphase befindliche Altdeponien§ 27 DepV, Ordnungswidrigkeiten§ 28 DepV, ÜbergangsvorschriftenAnhang 1 DepV, Anforderungen an den Standort, die geologische Barriere, Basis- u...Anhang 2 DepV, Anforderungen an den Standort, geologische Barriere, Langzeitsich...Anhang 3 DepV, Zulässigkeits- und Zuordnungskriterien (zu § 2 Nummer 5 bis 9, 20...Anhang 4 DepV, Vorgaben zur Beprobung (Probenahme, Probevorbereitung und Untersu...…Anhang 6 DepV, Besondere Anforderungen an die zeitweilige Lagerung von metallisc...
§ 14 DepV, Grundsätze
§ 14 DepVVerordnung über Deponien und Langzeitlager (Deponieverordnung - DepV)BundesrechtTeil 3 – Verwertung von DeponieersatzbaustoffenTitel: Verordnung über Deponien und Langzeitlager (Deponieverordnung - DepV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: DepVGliederungs-Nr.: 2129-27-2-22Normtyp: Rechtsverordnung(1) 1Deponieersatzbaustoffe dürfen für Einsatzbereiche im Sinne des § 15 auf Deponien der Klasse 0, I, II oder III nur verwendet werden, soweit hierdurch das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt wird. 2Insbesondere dürfen Deponieersatzbaustoffe nur in einer Menge eingesetzt werden, die für die Durchführung eines geordneten Deponiebetriebes und die hierfür erforderlichen Baumaßnahmen erforderlich ist. 3Als Deponieersatzbaustoff oder als Ausgangsstoff zur Herstellung von Deponieersatzbaustoffen sind, außer für die Rekultivierungsschicht des Oberflächenabdichtungssystems, ausschließlich mineralische Abfälle zugelassen.(2) Zur Herstellung von Deponieersatzbaustoff sowie unmittelbar als Deponieersatzbaustoff dürfen nicht verwendet werden:1.Abfälle nach § 7 Absatz 1 sowie Abfälle, die Asbest oder andere gefährliche Mineralfasern enthalten,2.Abfälle, die die in Anlage 1 der Versatzverordnung vom 24. Juli 2002 (BGBl. I S. 2833), die zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 15. Juli 2006 (BGBl. I S. 1619) geändert worden ist, aufgeführten Metallgehalte erreichen, wenn die Gewinnung der Metalle aus den Abfällen technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar sowie unter Einhaltung der Anforderungen an die Zulässigkeit einer solchen Verwertung durchführbar ist, und3.Abfälle, bei denen infolge der Art, Beschaffenheit oder Beständigkeit nicht gewährleistet ist, dass diese funktional oder bautechnisch geeignet sind, wie insbesondere gipshaltige Abfälle, für deren Verwendung keine Eignung nach Anhang 1 Nummer 2.1.2 Satz 1 nachgewiesen wurde.(3) 1Die Zuordnungskriterien und Zuordnungswerte nach Anhang 3 Nummer 2 in Verbindung mit Nummer 1 sind im einzelnen Abfall, ohne Vermischung mit anderen Stoffen oder Abfällen, einzuhalten. 2Satz 1 gilt bei vorgemischten sowie bei teilweise stabilisierten und verfestigten Abfällen (Abfallschlüssel 19 02 03, 19 02 04, 19 03 04, 19 03 06, 19 03 07 nach der Anlage zur Abfallverzeichnis-Verordnung) für den jeweiligen Abfall vor der Vermischung. 3Satz 1 gilt für vollständig stabilisierte Abfälle (Abfallschlüssel 19 03 05 der Anlage zur Abfallverzeichnis-Verordnung) mit der Maßgabe, dass die Zuordnungskriterien nach § 6 Absatz 2 bestimmt und bereits bei der Anlieferung eingehalten werden. 4§ 6 Absatz 4 Satz 3 gilt entsprechend.
§ 13 DepV, Information und Dokumentation§ 15 DepV, Einsatzbereiche und Zuordnung