Source: https://www.peterlang.com/view/9783653970265/chapter11.html
Timestamp: 2018-12-16 20:24:04
Document Index: 266934747

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 175', '§ 1', '§ 34', '§ 34', '§ 179', '§ 179', '§ 17']

Klimaschutz und Baukultur – Rechtliche Grenzen der energetischen Gebäudesanierung besonders erhaltenswerter Gebäude : Umbau im baulichen Bestand – Fach- und Rechtsfragen
Klimaschutz und Baukul...
Umbau im baulichen Bestand – Fach- und Rechtsfragen
Vor dem Hintergrund der demografischen, wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen der städtebaulichen Entwicklung hat der Bundesgesetzgeber mit der BauGB-Novelle 2013 nach 2007 nun zum zweiten Mal auf das städtebaupolitisch neben dem Klimaschutz im Zentrum stehende Themenfeld der Innenentwicklung reagiert und damit der Bedeutung dieser Thematik für die städtebauliche Entwicklung in den Städten und Gemeinden nachdrücklich Rechnung getragen. Die damit verbundenen Fragestellungen wurden im Rahmen einer im März 2014 an der Technischen Universität Berlin abgehaltenen wissenschaftlichen Fachtagung behandelt. Dieser Tagungsband enthält die schriftlichen Fassungen der Vorträge, die im Rahmen der Tagungsveranstaltung stattfanden. Sie dienen der Planungspraxis als Handreichung für die Bewältigung des Umbaus im baulichen Bestand und tragen damit zu einer an der Innenentwicklung ausgerichteten nachhaltigen Stadtentwicklung bei.
978-3-653-97026-5
https://doi.org/10.3726/978-3-653-05201-5
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2015. VIII, 245 S., 15 s/w Abb., 4 Tab.
Klimaschutz und Baukultur – Rechtliche Grenzen der energetischen Gebäudesanierung besonders erhaltenswerter Gebäude
Das Verhältnis von Klimaschutz und Baukultur sowie die rechtlichen Grenzen der energetischen Gebäudesanierung besonders erhaltenswerter Gebäude werden in diesem Beitrag behandelt. Von besonderem Interesse sind dabei die Konflikte zwischen den Zielen des Klimaschutzes und der Bewahrung der überkommenden Baukultur.
The article deals with the relation of climate protection and building culture and the legal boundaries of energetic building renovation of special preserved buildings. Of particular interest are the conflicts between the objectives of climate protection and the preservation of building culture.
Baurechtliche Fragestellungen bei Werbeanlagen
II. Bauplanungsrecht
a) Vorliegen eines Bebauungsplanes
b) Werbeanlage im unbeplanten Innenbereich
III. Bauordnungsrecht
1. Bauordnungsrechtliche Einordnung von Werbeanlagen
2. Verunstaltungsverbote
3. Häufungsverbot
4. Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs
5. Örtliche Bauvorschriften
IV. Verfahrensrechtliche Behandlung
V. Behördliches Einschreiten gegen Werbeanlagen
Gemengelagen – zur Reichweite des Trennungsgrundsatzes
I. Allgemeine Anforderungen des Trennungsgrundsatzes
II. Reichweite des Trennungsgrundsatzes in Gemengelagen
1. Begriff der Gemengelage
2. Maßstäbe der Rechtsprechung zum Umgang mit dem Trennungsgrundsatz
III. Zu unterscheidende Konstellationen
1. Vorhabengenehmigung in vorhandenen Gemengelagen
2. Überplanung vorhandener Gemengelagen
a. Standortsicherung für emittierende Betriebe
b. Neuansiedlungen
c. Überplanung zum Schutz immissionsanfälliger Nutzungen gegen die Neuansiedlung weiterer emittierender Betriebe
3. Schaffung neuer Gemengelagen durch die Überplanung der „grünen Wiese“
IV. Bedeutung der Bestandsaufnahme im Vorfeld der Planaufstellung
1. Bestandsaufnahme im Aufstellungsverfahren eines Bebauungsplans
2. Bestandsaufnahme im Genehmigungsverfahren
Hochwasservorsorge im baulichen Bestand aus Sicht der Versicherungswirtschaft
Probleme bei der planerischen Gebietsumwandlung
Bestandsschutz im bebauten Bereich
B. Der Begriff des Bestandsschutzes und seine Spielformen
C. Rechtliche Verortung des baurechtlichen Bestandsschutzes
D. Voraussetzungen des baurechtlichen Bestandsschutzes
1. Bisherige Auffassung
2. Neue Auffassung
a. Nicht genehmigungsbedürftige Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung
b. Genehmigungsbedürftige Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung
E. Reichweite (Umfang) des passiven Bestandsschutzes
2. Passiver Bestandsschutz im Bauordnungsrecht
3. Passiver Bestandsschutz im Bauplanungsrecht
a. Überplanung von Bestand durch Bebauungsplan
b. Veränderungssperre (§ 14 Abs. 3 BauGB)
c. Städtebauliche Gebote (§§ 175 ff. BauGB)
F. Reichweite und Umfang des aktiven Bestandsschutzes
2. Aktiver Bestandsschutz im Bauplanungsrecht für bebaute Bereiche
b. § 1 Abs. 10 BauNVO
c. § 34 Abs. 1 S. 1 BauGB
d. Aktiver Bestandsschutz nach § 34 Abs. 3a BauGB
aa. Vorbemerkung
bb. Voraussetzungen für die Abweichung
G. Ende des Bestandsschutzes
H. Abschlussfall
Praxisberichte: Umbau im baulichen Bestand – Bericht aus Mainz
Ein ehemaliges Kasernenareal entwickelt sich zum nachgefragten Wohnquartier ‚Martin-Luther-King-Park‘ in Innenstadtnähe
Bilanz der Nachverdichtungsplanungen – aus stadtplanerischer/ bauleitplanerischer Perspektive:
Ein Containerterminal wird zum neuen Stadtquartier: Arbeiten und Wohnen am Fluss
Bausteine des Schallschutzkonzeptes
Probleme/ Hindernisse/ Erfahrungen
Innerstädtische Einkaufszentren – Herausforderung für Partizipation?
Praxisberichte: Umbau im baulichen Bestand – Bericht aus Bonn
2. Flächennutzungsplanung und ökologische Anforderungen
3. Demografischer Wandel und Wohnungsbaukonzept
3.1 Regionale Wohnungsmarktuntersuchung
3.2 Der Modellversuch der Budgetierung der Landesmittel zur Wohnungsbauförderung
3.3 Erlass des MSWKS
3.4 Verwaltungsvereinbarung
3.5 Regionales Handlungskonzept Wohnen 2020
4. Regionaler Aktionsraum und lokale Handlungsebene
Abbruch von Schrottimmobilien111
I. Anlässe für eine Änderung des § 179 BauGB
1. Ursprüngliche Funktion der Vorschrift
2. Geringe praktische Bedeutung
II. Zur Bedeutung der städtebaulichen Gebote
1. Funktion der städtebaulichen Gebote
2. Rückbau- und Entsiegelungsgebot in der Praxis
a) Die gesetzlichen Fallgestaltungen
b) Rückbau wegen städtebaulicher Missstände oder Mängel
c) Gefahrenabwehr
d) Voraussetzungen für die Anordnung des Gebotes
e) Entschädigung
III. Die Änderung des § 179 BauGB durch die BauGB Novelle 2013
2. Zur Neuregelung im Einzelnen
Bauordnungsrechtliche Anforderungen beim Umbau im baulichen Bestand
2. Was sind Umbauten?
3. Anforderungen des formellen Bauordnungsrechtes
a) Prüfung der Verfahrensfreiheit
b) Prüfung der Verfahrensfreiheit bei Gesamtvorhaben
c) Prüfung der Genehmigungsfreistellung
d) Prüfung der Genehmigungspflicht
e) Prüfung der Bauvorlageberechtigung
f) Ablauf des Genehmigungsverfahrens
4. Materielle Anforderungen des Bauordnungsrechtes
a) Bestandsschutz
b) Maßgeblichkeit des Gesamtvorhabens
c) Anpassung bestehender Anlagen
d) Beachtung des Abstandsflächenrechts
e) Prüfung des Brandschutzes
5. Welche Besonderheiten ergeben sich aus der MBO 2012?
Rechts- und Fachfragen der Zwischennutzung
II. Eingrenzung
2. Auslöser und Formen von Zwischennutzungen
III. Akteure
1. Zwischennutzer
3. Standortkommune
IV. Instrumente zur Zulassung und Steuerung
1. Ordnungsrechtliche Instrumente
1.1 Nutzungsuntersagung, Beseitigung und Duldung
1.2 Befreiungen im Bauordnungsrecht
1.3 Befristete Baugenehmigung
2. Bauplanungsrechtliche Instrumente
2.1 Informelle Instrumente
2.2 Befristete und bedingte Festsetzungen im Bebauungsplan
2.2.1 Anwendungsvoraussetzungen
2.2.2 Aufstellungsverfahren
2.2.3 Planungsschadensrecht
2.3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan
2.4 Plansicherung
2.5 Ausnahmen und Befreiungen im Bauplanungsrecht
2.5.1 Im Geltungsbereich eines Bebauungsplans
2.5.2 Im unbeplanten Innenbereich
2.5.3 Im Außenbereich
3. Konsensuale Instrumente
3.1 Duldungsverträge
3.2 Gestattungsvereinbarung
3.3 Miet- und Pachtverträge
3.4 Städtebauliche Verträge
3.4.1 Allgemeines Städtebaurecht
3.4.2 Besonderes Städtebaurecht
3.5 Ergänzende Regelungen
3.5.1 Bürgschaften
3.5.2 Haftungs- und Versicherungsregelungen
1. Zielkonflikt
2. Gesetzliche Grundregel
3. Ausnahmen für besonders erhaltenswerte Gebäude
4. Beeinträchtigung der Substanz oder des Erscheinungsbildes
5. Städtebaulicher Ensembleschutz
6. Milieuschutzgebiet
7. „Dynamisierung“ des Störungsbegriffs
8. Ausnahmeermessen
9. Verfahren
Grenzen energetischer Sanierungspflichten bei Gebäuden – Rechts- und Fachfragen
II. Anforderungen an bestehende Gebäude im geltenden Recht
III. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung einer Beschränkung des Bestandsschutzes aus Klimaschutzgründen
1. Anlassbezogene Pflichten bei bestehenden Gebäuden
2. Nicht anlassbezogene Pflichten bei bestehenden Gebäuden
3. Verhältnis von anlassbezogenen und nicht anlassbezogenen Pflichten
Anforderungen an die Überschreitung der Obergrenzen des Maßes der baulichen Nutzung (§ 17 Abs. 2 BauNVO)
I. Stärkung der Innenentwicklung
II. Struktur der Vorschrift und systematischer Zusammenhang
III. Allgemeines und frühere Fassungen der BauNVO
1. Die BauNVO von 1962
1.1 Wortlaut der Vorschrift
1.2 Einzelne Aspekte
2. Die BauNVO von 1968
2.1 Wortlaut der Vorschrift
2.2 Einzelne Aspekte
3. Die BauNVO von 1977
3.1 Wortlaut der Vorschrift
3.2 Einzelne Aspekte
4. Die BauNVO von 1990
4.1 Wortlaut der Vorschrift
V. Obergrenzen für die Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung (Abs. 1)
VI. Anforderungen an das Überschreiten der Obergrenzen
1. Zur bisherigen Rechtslage
2. Zur neuen Rechtslage
2.1 Überschreitung aus städtebaulichen Gründen
2.2 Ausgleich der Überschreitung
a. Ausgleichsumstände und Ausgleichsmaßnahmen
b. Ausgleichszwecke
aa. Gewährleistung der allgemeinen Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse
bb. Keine nachteiligen Umweltauswirkungen