Source: http://hoganlovells-blog.de/tag/urheberrechtsverletzung/
Timestamp: 2020-02-22 13:16:58
Document Index: 107165946

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Urheberrechtsverletzung – Hogan Lovells Unternehmensblog
EuGH zum Muster- und Modellschutz: Ästhetik allein bedeutet noch kein Urheberrecht
Der EuGH hat mit Urteil vom 12. September 2019 (C-683/17) entschieden, dass Modellen von Kleidungsstücken nicht allein aufgrund des Umstandes, dass sie über ihren Gebrauchszweck hinaus eine spezielle ästhetische Wirkung haben, urheberrechtlicher Schutz zukommen kann. Letzteren könnten Modelle nur beanspruchen, wenn es sich um „Werke“ im Sinne der Urheberrechtsrichtlinie (2001/29/EG) handele. » Lesen Sie mehr
EuGH zu Afghanistan-Papieren: Begrenzter Spielraum bei Umsetzung der Urheberrechts-RL
EU Recht, Presserecht, Urheberrecht
Der EuGH hat mit Urteil vom 29. Juli 2019 (C-469/17) entschieden, dass Informations- und Pressefreiheit außerhalb der in der Urheberrechtsrichtlinie vorgesehenen Ausnahmen und Beschränkungen keine Beschränkung des Urheberrechts rechtfertigen. Bei militärischen Lageberichten müsse ein nationales Gericht jedoch zunächst prüfen, ob die Voraussetzungen für urheberrechtlichen Schutz erfüllt seien. » Lesen Sie mehr
BGH: Bereithalten fremder Software zum Download stellt Urheberrechtsverletzung dar
EU Recht, IT, Urheberrecht
Mit Urteil vom 28. März 2019 (I ZR 132/17) hat der BGH festgestellt, dass das Bereithalten von Software zum Abruf auf einem Downloadportal ein öffentliches Zugänglichmachen darstellt, wenn der Portalbetreiber das Programm auf eigenen Rechnern vorhält und so die Kontrolle über das Bereithalten ausübt. Das müsse auch dann gelten, wenn die Software zuvor vom Urheberrechtsinhaber selbst frei zugänglich im Internet zur Verfügung gestellt worden sei. » Lesen Sie mehr
Mit Urteil vom 12. Juni 2019 (12 O 263/18) hat das Landgericht (LG) Düsseldorf entschieden, dass das Schauspielhaus Düsseldorf nicht berechtigt ist, die von dem Tonkünstler Parviz Mir-Ali für das Schauspielhaus Dresden komponierte und arrangierte Musik zu „Der Idiot“ von Fjodor Dostojewski aufzuführen. Dies verletze die Urheberrechte des Frankfurter Komponisten. » Lesen Sie mehr
Dr. Morten Petersenn und Dr. Benedikt Lüthge
BGH: Abschaffung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber unionsrechtskonform, Sperranspruch möglich