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Timestamp: 2016-10-28 14:09:48
Document Index: 238715271

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 89', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 97', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 97', 'Art. 29', 'Art. 66', 'Art. 68']

1C_75/2014 (06.10.2014)
1C_75/2014 � � Urteil vom 6. Oktober 2014
alle vier vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Felix Jost,
Hochbau- und Planungsausschuss M�nnedorf, Saurenbachstrasse 6, Postfach, 8708 M�nnedorf, vertreten durch Rechtsanw�ltin Marianne Kull Baumgartner,
Beschwerde gegen das Urteil vom 28. November 2013 des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 1. Abteilung.
Der Hochbau- und Planungsausschuss M�nnedorf bewilligte E.________ mit Beschluss vom 11. Juli 2012 den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, den Ersatzbau eines �konomiegeb�udes sowie den Umbau eines Schutzobjekts an der Aufdorfstrasse 105 in M�nnedorf (Grundst�ck Kat.-Nr. 6044). Das bestehende, denkmalgesch�tzte Wohnhaus (ein ehemaliges Weinbauernhaus) befindet sich auf der westlichen Parzellenh�lfte direkt an der Strasse, dahinter steht das �konomiegeb�ude. Die �stliche Parzellenh�lfte, wo das Mehrfamilienhaus geplant ist, ist noch un�berbaut. Die Tiefgaragenausfahrt soll westlich des Schutzobjekts zur Aufdorfstrasse f�hren, w�hrend die sich heute �stlich davon befindliche Grundst�ckszufahrt aufgehoben werden soll.
Gegen die Baubewilligung erhoben verschiedene Nachbarn Rekurs. Das Baurekursgericht des Kantons Z�rich f�hrte einen Augenschein durch und wies in der Folge mit Entscheid vom 20. Februar 2013 den Rekurs ab, soweit es darauf eintrat.
Eine dagegen von A.________, F.________, B.________, C.________ und D.________ erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 28. November 2013 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht vom 10. Februar 2014 beantragen A.________, F.________, B.________, C.________ und D.________ im Wesentlichen, das Urteil des Verwaltungsgerichts, der Entscheid des Baurekursgerichts und die Baubewilligung seien aufzuheben. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Verwaltungsgericht beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Baudirektion des Kantons Z�rich und die Beschwerdegegnerin schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdef�hrer halten in ihrer Stellungnahme dazu an ihren Antr�gen und Rechtsauffassungen fest.
Dem angefochtenen Entscheid liegt ein Beschwerdeverfahren �ber eine baurechtliche Bewilligung zu Grunde. Dagegen ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 lit. a BGG das zutreffende Rechtsmittel. Die Beschwerdef�hrer haben am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, sind als Nachbarn durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt und haben ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung (Art. 89 Abs. 1 BGG). Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.1.�Die Beschwerdef�hrer halten die Sichtweite bei der geplanten Ausfahrt f�r unzureichend. Sie machen geltend, die minimale Sichtweite m�sse bei einer Ausfahrt der fraglichen Art (Ausfahrt-Typ B) zwischen 50 und 90 m betragen. Konkret gehe es um eine Ausfahrt aus einer Anlage mit 19 Parkpl�tzen in eine stark frequentierte Kantonsstrasse, was am oberen Rand dessen liege, was noch als Ausfahrts-Typ B zu qualifizieren sei. Indem das Verwaltungsgericht trotzdem eine Sichtweite von 50 m als hinreichend erachtet habe, habe es sein Ermessen nicht ausge�bt, was willk�rlich sei (Art. 9 BV). Zudem habe es die Begr�ndungspflicht verletzt, weil es nicht dargelegt habe, inwiefern bei den gegebenen Umst�nden eine Sichtweite von 50 m sachlich gerechtfertigt sei (Art. 29 Abs. 2 BV). Hinzu komme, dass selbst eine minimale Sichtweite von 50 m nicht erreicht werden k�nne, ohne das unter Denkmalschutz stehende Wohnhaus �berm�ssig zu beeintr�chtigen. Das Verwaltungsgericht habe in dieser Hinsicht zwar festgestellt, dass die Sichtweite von 50 m durch leichte Terrainver�nderungen erreicht werden k�nne, was jedoch offensichtlich unrichtig sei (Art. 97 Abs. 1 BGG). Vielmehr w�ren erhebliche Abgrabungen direkt vor der Fassade des Schutzobjekts notwendig, was dazu f�hren w�rde, dass dessen Aussentreppe gleichsam in der Luft h�nge. Im vorinstanzlichen Verfahren sei dies anhand von H�henkoten und Ausf�hrungen zur massgebenden Sichtverbindungslinie dargelegt worden. Damit habe sich das Verwaltungsgericht nicht auseinandergesetzt und somit abermals die Begr�ndungspflicht verletzt.
2.2.�Das Verwaltungsgericht f�hrte aus, die Aufdorfstrasse sei zwar durchschnittlich stark befahren, verlaufe aber flach und sei normaliengerecht ausgebaut. Zudem betrage die signalisierte Maximalgeschwindigkeit 50 km/h. Gegen Osten k�nne eine Sichtweite von mindestens 50 m eingehalten werden, indem auf hohe Bepflanzung verzichtet, das Terrain leicht abgegraben und die St�tzmauer gek�rzt werde. Da die erforderliche Abgrabung nicht bis zur Aussentreppe reiche, h�nge diese auch nicht "in der Luft", wie die Beschwerdef�hrer behaupteten.
2.3.�Mit diesen Erw�gungen ist das Verwaltungsgericht seiner Begr�ndungspflicht nachgekommen. Zur erforderlichen Sichtweite hat es darauf hingewiesen, dass die Aufdorfstrasse flach verlaufe, normaliengerecht ausgebaut sei und die signalisierte Maximalgeschwindigkeit 50 km/h betrage. Auch hat es dargelegt, wie die Sichtweite gew�hrleistet werden kann. Art. 29 Abs. 2 BV verlangt nicht, dass sich die Beh�rde mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Beschwerdef�hrer waren aufgrund der Begr�ndung des angefochtenen Entscheids denn auch in der Lage, sich �ber dessen Tragweite Rechenschaft zu geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterzuziehen (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236 mit Hinweisen).
2.4.�Unzutreffend ist der Vorwurf, das Verwaltungsgericht habe den vom Gesetz einger�umten Ermessensspielraum missachtet und dadurch das Willk�rverbot verletzt (Art. 9 BV). Zwar kann ein grober Ermessensfehler �ber die Verletzung der betreffenden Gesetzesbestimmung hinaus auch dem Willk�rverbot zuwiderlaufen, doch liegt jedenfalls hier kein solcher Fall vor. Gem�ss dem Anhang zur Verkehrssicherheitsverordnung des Kantons Z�rich vom 15. Juni 1983 (VSiV; LS 722.15) gilt f�r den Ausfahrts-Typ B eine Mindestsichtweite in Richtung Fahrstreifenmitte der �bergeordneten Strasse von 50-90 m. Das Verwaltungsgericht hat 50 m als hinreichend angesehen und dies, wie erw�hnt, mit dem flachen Verlauf, dem normaliengerechten Ausbau und der H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h begr�ndet. Auch wenn es, wie die Beschwerdef�hrer vorbringen, Ausfahrten des Typs B gibt, die im allgemeinen f�r die Verkehrssicherheit noch weniger Schwierigkeiten bieten (wie die Ausfahrt aus einem einzelnen Abstellplatz in eine Sammelstrasse), so ist es jedenfalls nicht willk�rlich, wenn das Verwaltungsgericht aufgrund der genannten Kriterien auch im vorliegenden Fall eine Sichtweite von 50 m als ausreichend erachtet hat.
2.5.�Die vorinstanzliche Feststellung, die f�r die Gew�hrleistung der Sichtweite notwendigen Abgrabungen seien nicht erheblich und es k�nne nicht davon gesprochen werden, dass die Aussentreppe des Weinbauernhauses gleichsam "in der Luft" h�nge, ist ebenfalls nicht willk�rlich (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Verwaltungsgericht hat insbesondere unter Hinweis auf die Akten dargelegt, dass die Abgrabungen gar nicht bis zur Aussentreppe reichen, was die Beschwerdef�hrer nicht bestreiten. Diese verzichten im �brigen ausdr�cklich darauf, die Beurteilung der Einordnung durch das Verwaltungsgericht zu r�gen (� 238 des Gesetzes des Kantons Z�rich vom 7. September 1975 �ber die Raumplanung und das �ffentliche Baurecht [LS 700.1; im Folgenden: PBG]).
3.1.�Die Beschwerdef�hrer sind der Auffassung, das Verwaltungsgericht habe � 240 Abs. 3 PBG willk�rlich angewendet, indem es eine r�ckw�rtige Erschliessung als nicht notwendig angesehen habe. Gem�ss dieser Bestimmung haben Verkehrserschliessungen im Bereich wichtiger �ffentlicher Strassen nach M�glichkeit r�ckw�rtig oder durch Zusammenfassung mehrerer Ausfahrten zu erfolgen.
3.2.�Das Verwaltungsgericht hielt dazu fest, eine r�ckw�rtige Erschliessung sei aufgrund der bestehenden �berbauung und den Eigentumsverh�ltnissen mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden, m�sste sie doch �ber eine durch eine Tiefgarage Dritter f�hrende private Stichstrasse erfolgen. Da die Aufdorfstrasse im fraglichen Abschnitt durch dicht bebautes Gebiet f�hre und bereits heute mehrere Einm�ndungen von Quartierstrassen und zahlreiche direkte Grundst�ckserschliessungen aufweise, sei die Zulassung der vorgesehenen direkten Erschliessung nicht zu beanstanden. Zudem entstehe keine zus�tzliche Ein- und Ausfahrt; das Baugrundst�ck verf�ge bereits heute �ber einen direkten Zugang zur Staatsstrasse.
3.3.�Es erscheint nicht als willk�rlich, wenn das Verwaltungsgericht darauf abstellte, ob eine r�ckw�rtige Erschliessung mit Schwierigkeiten verbunden ist. Die Formulierung von � 240 Abs. 3 PBG ("nach M�glichkeit") l�sst daf�r Raum und fordert insbesondere nicht zwingend gescheiterte Bem�hungen des Bauherrn. Das gleiche gilt f�r das Kriterium, ob im fraglichen Bereich schon zahlreiche Einm�ndungen von Quartierstrassen oder direkte Grundst�ckserschliessungen bestehen, zumal in diesem Fall eine weitere direkte Grundst�ckserschliessung f�r die Verkehrssicherheit weniger ins Gewicht f�llt. Die Beschwerdef�hrer bezeichnen zwar die betreffende Feststellung des Verwaltungsgerichts als offensichtlich unrichtig, verweisen dabei jedoch einzig auf die direkt an das Baugrundst�ck angrenzenden Parzellen auf der gleichen Strassenseite, w�hrend das Verwaltungsgericht offensichtlich einen etwas gr�sseren Bereich zum Massstab genommen hat. Eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung l�sst sich darin nicht erblicken.
Die Beschwerdef�hrer bringen weiter vor, das Baurekursgericht sei auf ihre R�ge, wonach die Erschliessung f�r Fussg�nger ungen�gend sei, nicht eingetreten. Sie werfen dem Verwaltungsgericht vor, Art. 29 Abs. 2 BV verletzt zu haben, indem es diesen Entscheid gesch�tzt habe. Dabei �bersehen sie jedoch, dass das Baurekursgericht die Erschliessung f�r Fussg�nger als gerade noch zumutbar beurteilte bzw. es als nicht g�nzlich unvertretbar ansah, wenn die Baudirektion den Zugang als verkehrssicher qualifizierte. Lediglich im Sinne einer Eventualerw�gung setzte sich das Baurekursgericht mit der M�glichkeit auseinander, den Zugang zu verbessern; von der Anordnung einer entsprechenden Nebenbestimmung sah es indessen ab und verneinte diesbez�glich auch die Legitimation der Beschwerdef�hrer. Richtig besehen h�tte es den Rekurs in diesem Punkt freilich abweisen m�ssen. Wenn das Verwaltungsgericht die vorinstanzlichen Eventualerw�gungen best�tigte, verletzte es jedenfalls die Parteirechte der Beschwerdef�hrer nicht. Entscheidend ist, dass das Baurekursgericht eine hinreichende Erschliessung bejaht und sich diesbez�glich mit den Vorbringen der Beschwerdef�hrer inhaltlich befasst hatte.
5.1.�Die Beschwerdef�hrer sind der Ansicht, das Verwaltungsgericht habe den Sachverhalt insofern offensichtlich unrichtig festgestellt, als es verkannt habe, dass auf dem Baugrundst�ck ein Fliessgew�sser bestehe. Der �bergangsrechtliche Gew�sserraum gem�ss den �bergangsbestimmungen zur �nderung vom 4. Mai 2011 der Gew�sserschutzverordnung vom 28. Oktober 1998 (GSchV; SR 814.201) verbiete eine �berbauung in einem beidseitigen Uferstreifen von mindestens 9 m Breite. Die s�dliche Ecke des geplanten Neubaus reiche in diesen Bereich hinein. Die Beschwerdef�hrer verweisen in dieser Hinsicht auf einen Grundbuchauszug vom 17. August 2012, den Situationsplan f�r die Baueingabe vom 1. Februar 2012, den �bersichtsplan der �ffentlichen Gew�sser der Gemeinde M�nnedorf vom 30. Januar 1989 sowie das Geoinformationssystem GIS (Rubrik "Gew�sser-�komorphologie"). Sie sind weiter der Ansicht, das Verwaltungsgericht habe als Folge davon auch Ziff. 1.6.1 des Anhangs zur kantonalen Bauverfahrensverordnung vom 3. Dezember 1997 (BVV; LS 700.6) verletzt, wonach das kantonale Amt f�r Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) f�r solche F�lle zum Entscheid zust�ndig sei.
5.2.�Das Verwaltungsgericht f�hrte dazu aus, auf keinem der bei den Akten liegenden Pl�ne sei ein das Baugrundst�ck durchfliessendes Gew�sser eingezeichnet. Der von der Baudirektion genehmigte �bersichtsplan der �ffentlichen Gew�sser der Gemeinde M�nnedorf vom 30. Januar 1989 beschreibe das Gew�sser, auf das sich die Beschwerdef�hrer beziehen w�rden, wie folgt: "Schwerzibach, auch Langacherbach genannt, an der Auf-Dorf-Strasse beginnend, bis zur M�ndung in den Z�richsee, gr�sstenteils eingedolt". Auch die amtliche Vermessung vermerke im Bereich des Baugrundst�cks kein eingedoltes Fliessgew�sser. Hingegen sei auf dem Situationsplan f�r die Baueingabe eine Leitung in der s�d�stlichen Grundst�cksecke ersichtlich. Aus den weiteren Planunterlagen gehe jedoch hervor, dass es sich dabei um einen (ehemaligen) Meteorwasserschacht handle.
5.3.�Es trifft zu, dass der von den Beschwerdef�hrern erw�hnte Grundbuchauszug unter dem Titel "Angaben der amtlichen Vermessung" den Hinweis "Durchfluss eingedoltes �ffentliches Gew�sser Nr. 12a" enth�lt. Indessen erscheint es nicht als willk�rlich, wenn das Verwaltungsgericht gest�tzt auf die weiteren Unterlagen davon ausging, dass das Gew�sser erst unterhalb der Bauparzelle beginnt. Dass dies zutrifft, best�tigt ein von der Baudirektion im Verfahren vor Bundesgericht eingereichter Mitbericht des AWEL vom 13. M�rz 2014. Dieses weist darauf hin, dass die Baudirektion mit Verf�gung vom 3. September 2013 die amtliche Vermessung nachgef�hrt und gleichzeitig den bereinigten �bersichtsplan der �ffentlichen Gew�sser in der Gemeinde M�nnedorf vom 23. Mai 2013 und das zugeh�rige Verzeichnis genehmigt habe. Gem�ss diesem Verzeichnis beginnt der Schwerzibach an der Aufdorfstrasse, wobei aus dem �bersichtsplan hervorgeht, dass damit der Bereich unterhalb und nicht oberhalb der Aufdorfstrasse gemeint ist.
Die Feststellung, die geplante Baute tangiere den �bergangsrechtlichen Gew�sserraum nicht, ist somit nicht willk�rlich (vgl. zum Gew�sserraum das zur Publ. vorgesehene Urteil 1C_803/2013 vom 14. August 2014, insbes. E. 2 mit Hinweis). Damit erweist sich auch die R�ge der willk�rlichen Anwendung von Ziff. 1.6.1 Anhang BVV als unbegr�ndet.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten den Beschwerdef�hrern aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie haben der anwaltlich vertretenen Beschwerdegegnerin eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerdef�hrer haben der Beschwerdegegnerin eine Parteientsch�digung von Fr. 2'000.-- auszurichten.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Hochbau- und Planungsausschuss M�nnedorf, der Baudirektion und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.