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Timestamp: 2016-10-24 07:10:54
Document Index: 292091086

Matched Legal Cases: ['Art. 107', 'Art. 107', 'Art. 8', 'Art. 24', 'Art. 31', 'Art. 64', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 23', 'Art. 31', 'Art. 31', 'Art. 31', 'Art. 28', 'Art. 107', 'Art. 197', 'Art. 197', 'Art. 35', 'Art. 35', 'Art. 8', 'Art. 35', 'Art. 197', 'Art. 35', 'Art. 35', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 35', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 159']

4C.296/2000 (22.12.2000)
Roland Schmidt GmbH, Kindberg 15, D-87490 Haldenwang, Kl�gerin und Berufungskl�gerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. J�rg Schoch, Marktplatz 4, 9004 St. Gallen,
A.- Die Roland Schmidt GmbH mit Sitz in Haldenwang, Deutschland (Kl�gerin), handelt mit Textilmaschinen. Die Textil-Werke Blumenegg AG mit Sitz in Goldach im Kanton St. Gallen (Beklagte) versuchte 1998 ihre gebrauchten Textilmaschinen zu ver�ussern. Nachdem es im Dezember 1998 zu Kontakten zwischen den Gesellschaften gekommen war, sandte die Beklagte der Kl�gerin anfangs Januar 1999 eine Liste der zum Verkauf angebotenen Maschinen samt "Preisgebot". Am 12. Januar 1999 besichtigte Roland Schmidt in Begleitung von zwei Interessenten aus dem Iran verschiedene Maschinen. Am folgenden Tag erkl�rte Roland Schmidt sein Interesse an bestimmten Maschinen, war aber mit den Preisen nicht einverstanden.
Mit Schreiben vom 24. Februar 1999 wandte sich die Kl�gerin erneut an die Beklagte und meldete unter Bezugnahme auf die Maschinenliste neu ihr Interesse an einer Rotationsdruckmaschine "Stork" RDIV Airflow A 640. 000 samt Zubeh�r an. Aus diesem Brief und einer am 1. M�rz 1999 von der Beklagten ausgestellten Auftragsbest�tigung geht hervor, dass die Maschine an die Interessenten aus dem Iran weiter verkauft werden sollte. Nachdem die Beklagte ihre Bereitschaft zum Verkauf der Maschine am 26. Februar 1999 schriftlich best�tigt hatte, �bermittelte ihr die Kl�gerin am 9. M�rz 1999 per Telefax eine "Einkaufsbest�tigung" mit detaillierter Beschreibung der Ausstattung der Maschine samt Zubeh�r. Festgehalten wurde unter anderem, dass die Maschine mit einer "Rapportausr�stung 641 mm - 1018 mm" versehen sei. Vermerkt wurde sodann, die Maschine sei "komplett und funktionsbereit wie besichtigt".
Am 9. M�rz 1999 unterzeichneten Beklagte und Kl�gerin einen Kaufvertrag mit folgendem - hier nur auszugsweise wiedergegebenem - Wortlaut:
1'900 mm, max. Druckbreite 1'850 mm, Druckbreitenausr�stung
1'850 mm + 1'610 mm, Rapportausr�stung 641 mm -
1'018 mm, m�gliche Anzahl Druckh�nde 12, Anzahl Druckh�nde
f�r 8, Maschinengeschwindigkeit 4-80 m/min, Trocknertyp
120-130�C) mit folgendem Zubeh�r:
L�nge 250 cm
- 12 Stk. Farbrohre, Fabar. Stork, L�nge 162 cm
aus dem Eigentum der Verk�uferin TWB an die K�uferin
F�r den Verkauf gelten folgende Konditionen:
Verladung, Transport, Versicherung usw. . Diese Leis- tungen werden durch die K�uferin oder ein von ihr
Kosten werden vollumf�glich von der K�uferin getra- gen.
sp�testens 30. Juni 1999 zu erfolgen.
Erfolgt die Abholung nicht bis zum unter Punkt 2 aufgef�hrten
Datum, so kann die Verk�uferin ohne weiteres
vom Vertrag zur�cktreten. Die Anzahlung verf�llt
in diesem Fall als Konventionalstrafe an die Verk�uferin.
5. Die aufgef�hrten Verkaufsgegenst�nde werden von der
K�uferin im vorhandenen Zustand �bernommen, jegliche
Garantie oder Gew�hrleistung der Verk�uferin werden
Nachdem die Kl�gerin am 11. M�rz 1999 die Anzahlung von DEM 69'900.-- geleistet hatte, besichtigte Roland Schmidt vierzehn Tage sp�ter die Maschine erneut und stellte dabei fest, dass sie nur f�r eine Rapportl�nge von 641 mm ausger�stet war. Mit Brief vom 12. April 1999 wandte sich die Kl�gerin an die Beklagte und r�gte das Fehlen von Schablonenhalterk�pfen f�r eine Rapportl�nge von 1018 mm. Sie berief sich darauf, dass im Vertrag ausdr�cklich eine "Rapportausr�stung 641 mm - 1018 mm" zugesichert worden sei. Da gebrauchte Schablonenhalter nicht erh�ltlich seien und neue Halter DEM 99'000.-- kosten w�rden, stellte die Kl�gerin die Beklagte vor folgende Wahl:
Sie akzeptieren, dass der Kaufvertrag nicht dem best�tigten
Vertrag zur�ck unter R�ckzahlung der von uns geleisteten
Anzahlung in H�he von DM 69'900.--.
60 % der entstehenden Zusatzkosten tragen und der K�ufer
Mit Schreiben vom 13. April 1999 lehnte die Beklagte diese Vorschl�ge ab und hielt am Vertrag fest, indem sie darauf hinwies, dass die Kl�gerin am 9. M�rz 1999 selbst erkl�rt habe, sie kaufe die Maschine "komplett und funktionsbereit wie besichtigt". Die Angabe zur Rapportausr�stung im Kaufvertrag bezeichne lediglich den technischen Bereich, lasse aber keine Schl�sse auf das Mass der vorhandenen Schablonenk�pfe zu.
Am 26. April 1999 schrieb die Kl�gerin der Beklagten, sie werde unter Verzicht auf nachtr�gliche Leistung nach Art. 107 OR die Maschine nicht abnehmen, sofern ihr nicht bis zum 10. Mai 1999 zugesichert werde, dass "vertragsgem�ss eine Maschine verkauft wird, die �ber eine Rapportausr�stung zwischen 641 mm und 1018 mm funktionsbereit verf�gt". Als die Beklagte auf ihrem Standpunkt beharrte, erkl�rte die Kl�gerin am 4. Juni 1999 ihren Verzicht auf nachtr�gliche Leistung gem�ss Art. 107 Abs. 2 OR. Die Beklagte teilte darauf am 1. Juli 1999 schriftlich mit, dass sie gest�tzt auf dessen Ziffer 3 vom Vertrag vom 9. M�rz 1999 zur�cktrete unter Einbehaltung der Anzahlung als Konventionalstrafe.
B.- Im September 1999 reichte die Roland Schmidt GmbH beim Handelsgericht des Kantons St. Gallen Klage gegen die Textil-Werke Blumenegg AG ein. Die Kl�gerin verlangte die Verurteilung der Beklagten zur Zahlung von Fr. 87'920.-- nebst 5 % Zins seit 4. Juni 1999. Mit Urteil vom 21. August 2000 wies das Handelsgericht die Klage ab.
C.- Mit Berufung beantragt die Kl�gerin dem Bundesgericht, den Entscheid des Handelsgerichts aufzuheben und die Beklagte zur Zahlung von Fr. 87'920.-- nebst 5 % Zins seit
4. Juni 1999 zu verpflichten, eventualiter die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.- Die Vorinstanz h�lt fest, die Parteien h�tten die im Vertrag verwendete Beschreibung "Rapportausr�stung 641 mm - 1'018 mm" zwar unterschiedlich verstanden, es sei aber zu einem normativen Konsens gekommen. Im Hinblick auf die in der Einkaufsbest�tigung vom 9. M�rz 1999 von der Kl�gerin abgegebene Erkl�rung, wonach sie die Maschine "komplett und funktionsbereit wie besichtigt" �bernehme, habe die Beklagte annehmen d�rfen, dass auch die Kl�gerin davon ausgehe, die Maschine weise keine Ausr�stung f�r eine Rapportl�nge von 1018 mm auf. Auf der Grundlage der auf das Vertragsverh�ltnis anwendbaren Bestimmungen des �bereinkommens der Vereinten Nationen �ber Vertr�ge �ber den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods [abgek�rzt CISG], SR 0.221. 211.1; Inkrafttreten f�r die Schweiz am 1. M�rz 1991 und f�r Deutschland am 1. Januar 1991), insbesondere von Art. 8 Abs. 2 CISG, sei der Vertrag normativ als in diesem Sinne zustande gekommen zu betrachten.
Die Vorinstanz zieht sodann als m�glich in Betracht, dass Roland Schmidt die Rapportausr�stung der Maschine bei der ersten Besichtigung am 12. Januar 1999 nicht n�her untersucht und seine Vorstellung deshalb nicht der Wirklichkeit entsprochen hat. Sie l�sst indessen offen, ob sich die Kl�gerin beim Vertragsschluss in einem Erkl�rungsirrtum im Sinne von Art. 24 Abs. 1 Ziff. 3 OR befunden habe, denn diese habe nie eine Erkl�rung gem�ss Art. 31 Abs. 1 OR abgegeben, dass sie den Vertrag nicht halte. Im �brigen erbringe die Kl�gerin den Nachweis nicht, dass die Beklagte wusste oder wissen musste, dass die Kl�gerin von einer falschen Vorstellung ausgegangen sei. Mithin sei anzunehmen, dass f�r die Beklagte der Erkl�rungsirrtum der Kl�gerin nicht erkennbar gewesen sei. Es sei deshalb von der G�ltigkeit des Vertrages in der Lesart der Beklagten auszugehen.
2.- Mit ihrer Berufung m�chte die Kl�gerin zun�chst gewisse Erg�nzungen des von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalts erwirken. So sei von Bedeutung, dass die Beklagte an die 60 Maschinen zum Verkauf angeboten habe und die Kl�gerin urspr�nglich eine andere als die den Streitgegenstand bildende Maschine inspiziert habe. Nicht alle zu den Maschinen geh�renden Hilfs- und Bestandteile seien zusammen mit jenen aufgestellt gewesen. Relevant sei ferner, dass heute alle bekannten "Stork"-Rotationsdruckmaschinen eine stufenlos einstellbare Rapportl�nge zulassen w�rden, worauf der Vermerk "Rapportausr�stung von 641 - 1018 mm" explizit hingewiesen habe. Die Kl�gerin sei davon ausgegangen, dass auch die von ihr erworbene Maschine auf diese Weise konstruiert sei und habe sich deshalb anl�sslich der Besichtigung nicht �ber das Vorliegen dieses Konstruktionsmerkmals vergewissern m�ssen.
Unvollst�ndigkeit des Sachverhalts im Sinne von Art. 64 OG setzt eine unrichtige Rechtsanwendung durch die Vorinstanz voraus. Diese hat den Sachverhalt ungen�gend festgestellt, wenn sie in der Rechtsanwendung eine auf die Streitsache anzuwendende Norm des Bundesrechts �bersehen, zu Unrecht f�r unmassgeblich gehalten oder unrichtig ausgelegt und deshalb den Tatbestand unvollst�ndig erfasst hat.
Die Feststellungen sind daher nur zu erg�nzen, wenn die Anwendung des massgebenden Rechts es erheischt, nicht dagegen, um zu erm�glichen, an sich zutreffend erkanntes Recht abweichend anzuwenden. Zudem hat die Partei, welche den Sachverhalt berichtigt oder erg�nzt wissen will, dar�ber genaue Angaben mit Aktenhinweisen zu machen, denn eine Erg�nzung setzt voraus, dass entsprechende Sachbehauptungen bereits im kantonalen Verfahren prozesskonform aufgestellt, von der Vorinstanz aber zu Unrecht f�r unerheblich gehalten oder �bersehen worden sind, was wiederum n�her anzugeben ist; andernfalls gelten die Vorbringen als neu und sind damit unzul�ssig (Art. 55 Abs. 1 lit. c und d OG; BGE 119 II 353 E. 5c/aa S. 357; 115 II 484 E. 2a S. 485 f.).
Weshalb das Verfahren nicht spruchreif sein soll, legt die Kl�gerin nicht dar und ist nicht ersichtlich. Sie unterl�sst es dar�ber hinaus, rechtsgen�gend aufzuzeigen, dass sie die betreffenden Behauptungen im kantonalen Verfahren prozesskonform mit den zugeh�rigen Beweisofferten erhoben hat. Das Urteil ist daher aufgrund des von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalts zu f�llen.
3.- Zur Hauptsache wendet sich die Kl�gerin mit der Berufung gegen die Auffassung der Vorinstanz, wonach sie nie erkl�rt habe, den Vertrag wegen Irrtums nicht halten zu wollen.
Sie macht geltend, die Vorinstanz habe in Verletzung von Art. 31 OR missachtet, dass die R�ckforderung bereits erbrachter Leistungen als stillschweigende Anfechtung bzw.
Nach Auffassung der Kl�gerin h�tte das Handelsgericht bei richtiger Rechtsanwendung feststellen m�ssen, dass sie mehrfach innert Jahresfrist die R�ckerstattung der geleisteten Anzahlung verlangt habe. Daraus h�tte die Vorinstanz schliessen m�ssen, dass der Vertrag aufgrund des Erkl�rungsirrtums und der stillschweigenden Anfechtungserkl�rung dahingefallen sei.
a) Die Vorinstanz hat gest�tzt auf Art. 3 des Haager �bereinkommens betreffend das auf internationale Kaufvertr�ge �ber bewegliche k�rperliche Sachen anzuwendende Recht vom 15. Juni 1955 (SR 0.221. 211.4) das schweizerische Recht f�r subsidi�r zu den Bestimmungen des CISG anwendbar erkl�rt. Gem�ss Art. 4 lit. a CISG enth�lt dieses keine Regeln �ber die G�ltigkeit des Vertrages oder einzelner Vertragsbestimmungen, weshalb jene des schweizerischen Obligationenrechts zur Anwendung kommen. Gegen diese zutreffende Erw�gung der Vorinstanz wendet die Kl�gerin zu Recht nichts ein. Die Vorinstanz hat den von der Kl�gerin behaupteten Irrtum als Erkl�rungsirrtum im Sinne von Art. 23 Abs. 1 Ziff. 3 OR qualifiziert. Sie liess jedoch offen, ob ein solcher vorlag. Diese Frage braucht in der Tat nicht beantwortet zu werden, wie sich nachfolgend zeigen wird.
b) Ein Vertrag wird nicht nur dann genehmigt, wenn die irrende Partei die einj�hrige Anfechtungsfrist von Art. 31 Abs. 1 OR unbenutzt ablaufen l�sst, sondern auch dann, wenn sie innerhalb dieser Frist der Gegenpartei zu erkennen gibt, dass sie den Vertrag halten will. Diese �usserung kann ausdr�cklich oder konkludent erfolgen (Schmidlin, Berner Kommentar, N. 122 ff. zu Art. 31 OR). Konkludente Genehmigung liegt insbesondere vor, wenn die irrende Partei in Kenntnis des Irrtums die Erf�llung des Vertrages verlangt oder Anspr�che aus Sachgew�hrleistung geltend macht (Schwenzer, Basler Kommentar, 2. Auflage, Basel 1996, N. 17 zu Art. 31 OR; Schmidlin, a.a.O., N. 119 ff. zu Art. 28 OR; von Tuhr/Peter, Allgemeiner Teil des schweizerischen Obligationenrechts, Bd. I, 3. Auflage, S. 330 f., insbes. Fn 13).
Nach verbindlicher Feststellung der Vorinstanz hat die Kl�gerin der Beklagten am 26. April 1999 eine Erf�llungsnachfrist angesetzt unter Androhung des Verzichts auf die nachtr�gliche Leistung. Am 4. Juni 1999 erkl�rte sie gest�tzt auf Art. 107 Abs. 2 OR ihren Verzicht auf die nachtr�gliche Leistung und stellte eine Schadenersatzforderung im Ausmass des Erf�llungsinteresses (R�ckzahlung der Anzahlung und Ersatz f�r entgangenen Gewinn) in Aussicht. Entsprechend lauteten auch die Begehren der im September 1999 eingeleiteten Klage. Wer indessen verzugsrechtlich vorgeht, setzt die G�ltigkeit des Vertrages voraus. Darin liegt eine f�r die Beklagte erkennbare Genehmigung des Vertrages durch die einen Irrtum beanspruchende Kl�gerin. Aus den vorinstanzlichen Feststellungen ergibt sich im �brigen, dass die Kl�gerin in jenem Zeitpunkt in Kenntnis des behaupteten Irrtums gehandelt hat. Sie ist damit von der Berufung auf Irrtum ausgeschlossen.
4.- Die Kl�gerin macht weiter geltend, die Vorinstanz habe die Sachgew�hrleistungsproblematik verkannt, namentlich den Umstand, dass die Beklagte eine Rapportausr�stung 641 - 1018 mm zugesichert habe und daf�r nach Art. 197 OR hafte.
Die Vorinstanz habe zu Unrecht nicht abgekl�rt, wie es sich mit den zugesicherten Eigenschaften verhalte, und der Kl�gerin verunm�glicht zu beweisen, dass auch nach Expertenmeinung die Umschreibung der Rapportl�nge f�r eine "Stork"-Maschine dem Verst�ndnis der Kl�gerin entspreche.
Eine allf�llige Sachm�ngelhaftung richtet sich indessen nicht nach Art. 197 OR, sondern nach Art. 35 CISG, wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat (vgl. Staudinger/Magnus, Kommentar zum B�rgerlichen Gesetzbuch, Wiener UNKaufrecht (CISG), Berlin 1999, Rz. 2 zu Art. 35). Danach hat der Verk�ufer Ware zu liefern, die in Menge, Qualit�t und Art sowie hinsichtlich Verpackung oder Beh�ltnis den Anforderungen des Vertrages entspricht. Welche Warenbeschaffenheit im Einzelnen vereinbart wurde und zum Vertragsinhalt geh�rt, ist n�tigenfalls durch Auslegung zu ermitteln, die nach Art. 8 CISG zu erfolgen hat. Art. 35 CISG enth�lt keine spezifische Regelung f�r zugesicherte Eigenschaften in der Art von Art. 197 OR. Vielmehr hat der Verk�ufer grunds�tzlich f�r alle Eigenschaften einzustehen, die der K�ufer nach dem Vertrag von der Ware erwarten darf (Schwenzer, in:
v. Caemmerer/Schlechtriem, Kommentar zum einheitlichen UN-Kaufrecht, - CISG -, 2. Auflage, M�nchen 1995, Rz. 37 f. zu Art. 35; Staudinger/Magnus, a.a.O., Rz. 16 zu Art. 35; Conrad, Die Lieferung mangelhafter Ware als Grund f�r eine Vertragsaufhebung im einheitlichen UN-Kaufrecht (CISG) unter Ber�cksichtigung des �ffentlichrechtlich bedingten Sachmangels, Z�rich 1999, S. 17). Gerade diese - objektive - Auslegung hat das Handelsgericht vorgenommen, indem es entschied, die Kl�gerin sei nicht zur Erwartung berechtigt gewesen, auf der gekauften Maschine auch ohne Nachr�stung Rapportl�ngen von 1018 mm drucken zu k�nnen. Die Beklagte habe annehmen d�rfen, die Kl�gerin habe erkannt, dass mit dem Hinweis auf die Rapportausr�stung lediglich die technische Angabe eines Bereichs m�glicher Rapportl�ngen gemeint sei, die bei geeigneter Ausstattung gedruckt werden k�nnten. Inwiefern das Handelsgericht damit gegen Normen des CISG, insbesondere gegen Art. 8 Abs. 2 CISG verstossen haben soll, wonach Erkl�rungen so auszulegen sind, wie eine vern�nftige Person in gleicher Stellung wie die andere Partei sie unter den gleichen Umst�nden aufgefasst h�tte, zeigt die Kl�gerin in der Berufung nicht auf und ist auch nicht ersichtlich. Die Kl�gerin ist fachkundig und wusste, dass ihr nicht eine neue, sondern eine vor rund vierzehn Jahren gebaute, mithin eine nicht dem neuesten Stand der Technik entsprechende Maschine angeboten wurde. Es lag daher an ihr, sich �ber die Funktionsweise und Ausr�stung der Maschine ins Bild zu setzen, was sie aber offenbar erst nach Vertragsschluss getan hat.
Vor diesem Hintergrund ist mit Art. 8 Abs. 2 CISG ohne weiteres vereinbar, wenn die Vorinstanz der Beklagten zubilligt, sie habe annehmen d�rfen, die Kl�gerin habe den Vertrag in Kenntnis der technischen M�glichkeiten der Maschine und deren Ausr�stung abgeschlossen. Aus diesen Gr�nden ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die verkaufte Maschine als im Sinne von Art. 35 Abs. 1 CISG vertragskonform bereit gestellt zu betrachten ist. Damit erweist sich der von der Kl�gerin geltend gemachte Gew�hrleistungsanspruch wegen Sachm�ngeln als unbegr�ndet.
5.- Gem�ss dem angefochtenen Urteil war die Beklagte nach der Weigerung der Kl�gerin, die gekaufte Maschine bis sp�testens am 30. Juni 1999 abzuholen, gest�tzt auf Ziff. 3 Abs. 2 des Kaufvertrages vom 9. M�rz 1999 ohne weiteres zum Vertragsr�cktritt berechtigt. Die Kl�gerin wendet dagegen ein, die Erkl�rung des Vertragsr�cktritts verstosse gegen Treu und Glauben, weil im Zeitpunkt der Abgabe der Erkl�rung festgestanden habe, dass sie die Maschine nicht abholen werde.
Zudem habe ihre eigene Erkl�rung, auf die nachtr�gliche Leistung zu verzichten, die R�cktrittsm�glichkeit der Beklagten obsolet werden lassen.
Nach der Funktion und dem Sinn, welchen die Klausel von Ziff. 3 Abs. 2 innerhalb des Vertragsganzen erf�llen soll, ist die M�glichkeit des R�cktritts gerade auch f�r den Fall vorgesehen, dass die K�uferin die Maschine nicht innerhalb der vereinbarten Frist abholen will. Entsprach das Vorgehen der Beklagten aber dem, was f�r die Kl�gerin erkennbar im Vertrag vorgesehen war, bleibt kein Platz f�r Vertrauensschutz.
Die Erkl�rung des Vertragsr�cktritts verstiess deshalb nicht gegen Treu und Glauben. Die Kl�gerin verkennt sodann, dass ihr Verzicht auf die nachtr�gliche Leistung unter den gegebenen Umst�nden keinen R�cktritt vom Vertrag als Ganzes bedeutete. Die Erkl�rung der Beklagten, vom Vertrag zur�ckzutreten, das heisst auf die Abwicklung der Gesamtheit des Vertrages zu verzichten, war demnach im Zeitpunkt der Abgabe der Erkl�rung nicht obsolet geworden. In diesem Punkt erweist sich die Berufung ebenfalls als unbegr�ndet. Keine Einw�nde werden im �brigen gegen die Erw�gung des Handelsgerichts erhoben, wonach mit Ziff. 3 Abs. 2 des Vertrages ein Haftgeld vereinbart worden sei, dessen H�he angemessen und vom Richter nicht herabzusetzen sei. Insoweit ist das angefochtene Urteil vom Bundesgericht nicht zu �berpr�fen (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 116 II 745 E. 3 S. 748 f. mit Hinweisen).
6.- Aus diesen Gr�nden ist die Berufung abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann, und das angefochtene Urteil zu best�tigen.
Diese hat die Beklagte f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).
1.- Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Handelsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. August 2000 wird best�tigt.
2.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 4'500.-- wird der Kl�gerin auferlegt.
3.- Die Kl�gerin hat die Beklagte f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 5'000.-- zu entsch�digen.