Source: http://www.essen-ruhr.de/aktuell/datenschutzerklaerung.de.html
Timestamp: 2019-06-19 15:52:44
Document Index: 20109739

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 28', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 7', '§ 20', 'Art. 12', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 20', 'Art. 6', 'Art. 21', 'Art. 6']

essen.de > Aktuell
Datenschutzhinweise der Ämter und Abteilungen
Fahrerlaubnisangelegenheiten (pdf, 585 kB)
JobCenter (pdf, 84 kB)
KFZ-Zulassung (pdf, 431 kB)
Wahlamt (pdf, 36 kB)
Datenschutzerklärung für Mitarbeiter/innen
Die neue Datenschutzerklärung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Essen ist ab sofort online.
Die Stadt Essen legt großen Wert auf den Schutz personenbezogener Daten sowie die Wahrung der Privatsphäre. Soweit Daten beispielsweise zur Ausübung kommunaler Pflichten erhoben, gespeichert oder verarbeitet werden, erfolgt dies auf Grundlage der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) sowie weiterer gesetzlicher Bestimmungen.
Die nachstehende Datenschutzerklärung beschreibt die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Internetseite www.essen.de sowie die Maßnahmen zum Schutz personenbezogener Daten. Die unterschiedlichen Ämter kommen im angezeigten Fall ihrer gesetzlichen Informationspflicht nach.
Datenschutzinformation gemäß Artikel 13 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
Tel.: +49 201 88 11005 oder +49 201 88 11006
Sollten Sie Fragen zum Datenschutz haben, so wenden Sie sich bitte per E-Mail oder telefonisch an das Büro der Datenschutzbeauftragten (datenschutz@essen.de), Tel.: 0201 88 11005 oder 0201 88 11006.
Elektronisches Bezahlen (E-Payment)
Personenbezogene Daten werden grundsätzlich nur erhoben, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Internetseite sowie der Nutzung der Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
Die Datenübermittlung auf www.essen.de erfolgt durchgehend SSL-verschlüsselt.
Soweit für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person eingeholt wird, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung einer Dienstleistung erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Ist die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem für die Verarbeitung Verantwortlichen übertragen wurde, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Daten gegenüber anderen Personen und Unternehmen (Auftragsverarbeitern oder Dritten) offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis (z.B. wenn eine Übermittlung der Daten an Dritte gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur Vertragserfüllung erforderlich ist), Sie eingewilligt haben oder eine rechtliche Verpflichtung dies vorsieht. Sofern wir Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. "Auftragsverarbeitungsvertrages" beauftragen, geschieht dies auf Grundlage des Art. 28 DSGVO.
Sofern wir Daten in einem Drittland (d.h. außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeiten oder dies im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder Offenlegung bzw. Übermittlung von Daten an Dritte geschieht, erfolgt dies nur, wenn es zur Erfüllung unserer (vor)vertraglichen Pflichten notwendig ist, auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung. Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse, verarbeiten oder lassen wir die Daten in einem Drittland nur beim Vorliegen der besonderen Voraussetzungen der Artikel 44 ff. DSGVO verarbeiten. D.h. die Verarbeitung erfolgt z.B. auf Grundlage besonderer Garantien, wie der offiziell anerkannten Feststellung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus (z.B. für die USA durch das "Privacy Shield") oder Beachtung offiziell anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen (so genannte "Standardvertragsklauseln").
Beschreibung, Umfang und Dauer der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf der Internetseite der Stadt Essen erfasst das System automatisiert Daten und Informationen des aufrufenden Rechners. Dabei werden auch die den Anfragenden eindeutig identifizierbaren IP-Adressen gespeichert, aus Sicherheitsgründen vorgehalten und zeitnah gelöscht.
Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Internetseite sicherzustellen. Zudem dienen die Daten zur Optimierung des Informationsangebots und zur Sicherung der informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.
Sogenannte Cookies werden eingesetzt, um das Informationsangebot der Internetseite nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente der Website erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann. Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.
Nutzerinnen und Nutzer haben die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in dem verwendeten Internetbrowser kann die Übertragung von Cookies deaktiviert oder eingeschränkt werden. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für die Nutzung der Internetseite der Stadt Essen deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen vollumfänglich zur Verfügung gestellt werden.
Die Stadt Essen stellt auf ihrer Internetseite eine Reihe von Online-Formularen zur Verfügung, welche für die elektronische Kontaktaufnahme oder städtische Dienstleistungen genutzt werden können. Im Rahmen der Nutzung werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an die Stadt Essen übermittelt und gespeichert.
Die angebotenen Online-Formulare werden mit einer Transportverschlüsselung (SSL-verschlüsselt) versehen. Daten werden auf diesem Wege sicher übermittelt.
Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte, es sei denn, dies ist zur Erfüllung der Dienstleistung zwingend erforderlich.
Die erhobenen Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald diese für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind, es sei denn, dass gesetzliche Vorgaben (zum Beispiel Aufbewahrungsfristen) dem entgegenstehen.
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Online-Formulars dient allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme und der beantragten Dienstleistung. Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Online-Formulars zu verhindern und die Sicherheit der informationstechnischen Systeme sicherzustellen.
Nutzerinnen und Nutzer haben jederzeit die Möglichkeit, Einwilligungen zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen.
In diesem Fall kann die begonnene Kontaktaufnahme nicht fortgeführt beziehungsweise die Dienstleistung nicht erbracht werden.
Die Stadt Essen bietet zur Optimierung des Service elektronisches Bezahlen bei folgendem Online-Service an:
Beantragung von Personenstandsurkunden (Service für Bürgerinnen und Bürger)
Die technische Abwicklung erfolgt über ePayBL. ePayBL ist eine von einer Entwicklergemeinschaft von Bund und verschiedenen Bundesländern unter anderem Nordrhein-Westfalen) entwickelte Zahlungsverkehrsplattform. Es ermöglicht die Verarbeitung von Einnahmen für Gebühren, Verkäufe usw. öffentlicher Einrichtungen insbesondere mithilfe online-tauglicher Zahlverfahren. Weder erhält die Stadt Essen einschließlich der eingesetzten Software ePayBL von den eingegebenen Zahlungsinformationen zum Beispiel Kreditkartennummer) Kenntnis, noch werden sie dort gespeichert.
Giropay (Online-Bezahlverfahren bei Online-Banking)
Paydirekt (Online-Bezahlverfahren deutscher Banken und Sparkassen)
Nach der Auswahl der Zahlungsmethode werden die eingegebenen Zahlungsdaten an den Zahlungsdienst "GiroSolution" (GiroSolution GmbH, Hauptstraße 27,88699 Frickingen) übermittelt.
Datenschutzhinweise der Firma GiroSolution GmbH
Zusätzlich besteht die Möglichkeit, am Einzugsermächtigungsverfahren mit dem SEPA-Lastschriftmandat teilzunehmen. Dabei werden personenbezogene Daten an das kontoführende Kreditinstitut zur Durchführung des Zahlungsverkehrs weitergegeben. Ihre Daten werden nach der Erhebung bei der Finanzbuchhaltung der Stadt Essen inklusive der eingesetzten Software ePayBL so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für den Einzug der Gebühren für die angeforderte Dienstleistung erforderlich ist.
SEPA-Lastschriftmandat erstellen
Auf der Internetseite der Stadt Essen besteht die Möglichkeit, kostenfreie Newsletter zu abonnieren. Dabei werden bei Anmeldung zum Newsletter eingegebene Daten aus der Eingabemaske an uns übermittelt. Hierzu wird die E-Mail-Adresse von zukünftigen Nutzerinnen und Nutzern erhoben.
Die Angabe weiterer Kontaktdaten ist optional oder im Einzelfall für die weitere Verarbeitung zwingend erforderlich. Ein entsprechender Hinweis ist bei der Anmeldung ersichtlich.
Die Erhebung der E-Mail-Adresse der Nutzerinnen und Nutzer dient ausschließlich dazu, den Newsletter zuzustellen.
Die angegebenen Daten werden gelöscht, sobald diese für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die verwendete E-Mail-Adresse wird demnach solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist.
Das Abonnement des Newsletters kann durch die betroffenen Nutzerinnen und Nutzer jederzeit gekündigt werden. Zu diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Hinweis.
Wir setzen innerhalb unserer Webpräsenz Inhalts- oder Serviceangebote von Drittanbietern ein, um deren Inhalte und Services, wie z.B. Videos oder Texte einzubinden (nachfolgend einheitlich bezeichnet als "Inhalte"). Dies setzt immer voraus, dass die Drittanbieter dieser Inhalte, die IP-Adresse der Nutzer wahrnehmen, da sie ohne die IP-Adresse die Inhalte nicht an deren Browser senden könnten. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich.
Die Dauer der Speicherung ist vom jeweiligen Drittanbieter abhängig. Im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzerrechten weisen wir darauf hin, dass diese am effektivsten bei den Anbietern geltend gemacht werden können. Nur die Anbieter haben jeweils Zugriff auf die Daten der Nutzer und können direkt entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben.
Rechtsgrundlage für die Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter auf der Homepage www.essen.de ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.
Wir binden die Videos der Plattform "YouTube" des Anbieters Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, ein. Sofern die Nutzer Mitglieder der Plattformen von Google sind, kann Google den Aufruf der Videos und ihrer Funktionen den dortigen Profilen der Nutzer zuordnen. Google ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.
Wir binden die Landkarten des Dienstes "Google Maps" des Anbieters Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, ein. Sofern die Nutzer Mitglieder der Plattformen von Google sind, kann Google den Aufruf der Funktionen von Google Maps den dortigen Profilen der Nutzer zuordnen. Google ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.
Innerhalb unseres Onlineangebotes können Funktionen und Inhalte des Dienstes Twitter, angeboten durch die Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA, eingebunden werden. Hierzu können z.B. Inhalte wie Bilder, Videos oder Texte gehören, mit denen Nutzer Inhalte dieses Onlineangebotes innerhalb von Twitter teilen können.
Vorleseprogramm Enterprise Highlighting
Auf www.essen.de wird im Sinne der Barrierefreiheit eine Vorlesefunktion angeboten. Diese erfolgt über das Programm Enterprise Highlighting der Firma ReadSpeaker GmbH. Während der Nutzung des Programms werden keine personenbezogenen Daten im Sinne der DSGVO erhoben.
Sofern der Service für das Vorlesen von Dokumenten (zum Beispiel PDF) unter www.essen.de genutzt wird, wird die IP-Adresse für die Dauer des Vorleseprozesses an die Firma ReadSpeaker GmbH übermittelt. Mit Beendigung des Vorleseprozesses wird die IP-Adresse gelöscht.
Livestream und Videoarchiv Essener Ratssitzungen
Auf www.essen.de wird für die Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Ratsarbeit ein Livestream des öffentlichen Teiles der Ratssitzungen angeboten. Diese Inhalte werden durch den Videoplayer der Steinmann GbR zur Verfügung gestellt und sind zusätzlich im Archiv abrufbar. Für die Dauer der Wiedergabe wird dabei die IP-Adresse an die Steinmann GbR übertragen und in Session-Cookies gespeichert. Anschließend wird die IP-Adresse anonymisiert, also nicht personenbezogen, vorgehalten. Mit Beendigung der Wiedergabe wird die IP-Adresse anonymisiert.
Wir unterhalten Kanäle innerhalb sozialer Netzwerke und Plattformen, um mit den dort aktiven Nutzerinnen und Nutzern zu kommunizieren und sie über unsere Dienstleistungen zu informieren.
Wir weisen darauf hin, dass dabei Daten der Nutzerinnen und Nutzer außerhalb des Raumes der Europäischen Union verarbeitet werden können. Hierdurch können sich für die Nutzer Risiken ergeben, weil so z.B. die Durchsetzung der Rechte der Nutzer erschwert werden könnte. Im Hinblick auf US-Anbieter die unter dem Privacy-Shield zertifiziert sind, weisen wir darauf hin, dass sie sich damit verpflichten, die Datenschutzstandards der EU einzuhalten.
Ferner werden die Daten der Nutzerinnen und Nutzer im Regelfall für Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet. So können z.B. aus dem Nutzungsverhalten und sich daraus ergebenden Interessen Nutzungsprofile erstellt werden. Die Nutzungsprofile können wiederum verwendet werden, um z.B. Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der Plattformen zu schalten, die mutmaßlich den Interessen entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzerinnen und Nutzer gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzern verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere wenn die Nutzerinnen und Nutzer Mitglieder der jeweiligen Plattformen sind und bei diesen eingeloggt sind).
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzerinnen und Nutzer ist zur Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt gem. Art. 6 Abs. 1 lit. e. DSGVO erfolgt, da so das effektive Informieren und die Kommunikation mit der Öffentlichkeit sichergestellt werden.
Falls die Nutzerinnen und Nutzer von den jeweiligen Anbietern um eine Einwilligung in die Datenverarbeitung gebeten werden (d.h. ihr Einverständnis z.B. über das Anhaken eines Kontrollkästchens oder Bestätigung einer Schaltfläche erklären) ist die Rechtsgrundlage der Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. a., Art. 7 DSGVO.
Im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzerrechten weisen wir darauf hin, dass diese am effektivsten bei den Anbietern geltend gemacht werden können. Nur die Anbieter haben jeweils Zugriff auf die Daten der Nutzer und können direkt entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben.
Opt-Out und Opt-Out
Bei einigen wenigen öffentlich zugänglichen Bereichen macht die Stadt Essen von der Möglichkeit der Videoüberwachung Gebrauch. Personen, die sich im Bereich der Videokamera aufhalten, werden dabei aufgezeichnet. Auf die Überwachung wird durch entsprechende Hinweisschilder aufmerksam gemacht.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist § 20 Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) in der Fassung vom 17.05.2018.
Die Daten werden aus den folgenden Gründen verarbeitet:
zum Schutz des Lebens, der Gesundheit, des Eigentums oder Besitzes oder
zur Kontrolle von Zugangsberechtigungen
Die Daten werden für die Dauer von maximal 72 Stunden gespeichert. Die Löschung erfolgt, sofern die Daten nicht zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit, zur Verfolgung von Straftaten oder zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen gegenüber der betroffenen Person erforderlich sind.
Recht auf Auskunft und andere Rechte
Sie haben außerdem das Recht auf Auskunft seitens des Verantwortlichen über die betreffenden personenbezogenen Daten sowie auf Berichtigung oder Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung oder eines Widerspruchsrechts gegen die Verarbeitung.
Es besteht ein Recht zur Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde.
Bei jedem Zugriff auf www.essen.de werden mit Hilfe der Statistik-Software "Matomo" (https://matomo.org/) bestimmte Daten dauerhaft anonymisiert gespeichert. Zu diesem Zweck verwendet Matomo Cookies, die Nutzungsinformationen generieren. Diese Cookies werden sieben Tage lang gespeichert und ermöglichen die Speicherung folgender Daten:
Teile der IP-Adresse des anfragenden Internetzugangs
(die ersten zwei Oktette, d.h. der Provider ist erkennbar, nicht aber der einzelne Computer),
Browser- und Betriebssystemversion,
Plugins (Flash, PDF, u.Ä.),
Herkunft bei Verlinkungen zur Erfolgsmessung von Diensten wie sozialen Netzwerken
(zum Beispiel Facebook oder Twitter) oder Suchbegriffen bei Suchmaschinen (zum Beispiel Google).
Eine Erhebung von personenbezogenen Daten im Sinne der DSGVO erfolgt nicht.
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Datenschutzrechte sind in Kapitel 3 (Art. 12 ff.) der DSVGO geregelt. Nach diesen gesetzlichen Regelungen haben Nutzerinnen und Nutzer ein Recht darauf, Auskunft über gespeicherte personenbezogene Daten, über die Zwecke der Verarbeitung, über eventuelle Übermittlung an andere Stellen sowie die Dauer der Speicherung zu erhalten. Zur Wahrnehmung des Auskunftsrechts können Auszüge oder Kopien zur Verfügung gestellt werden.
Nach Art. 16 DSGVO haben Nutzerinnen und Nutzer das Recht, Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen.
Unter Erfüllung der Merkmale der Art. 17 Abs. 1 lit. a-f DSGVO haben Nutzerinnen und Nutzer das Recht, dass sie betreffende personenbezogene Daten gelöscht werden.
Unter Erfüllung der Merkmale der Art. 18 Abs 1 lit. a-d DSGVO haben Nutzerinnen und Nutzer das Recht die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen.
Nach Art. 20 DSGVO haben Nutzerinnen und Nutzer das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Ferner können die personenbezogenen Daten der Nutzerinnen und Nutzer an weitere Verantwortliche übertragen werden, sofern sie im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO erhoben wurden und die Weiterverarbeitung elektronisch erfolgt.
Nutzerinnen und Nutzer haben nach Art. 21 DSGVO das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e erfolgten, Widerspruch einzulegen. Eine Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt dann nur, wenn zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachwgewisen werden, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der Nutzerinnen und Nutzer überwiegen oder der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.