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Timestamp: 2018-05-21 16:29:36
Document Index: 395508511

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 11', 'Art 12', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 20', 'Art. 21', 'Art. 22', 'Art. 23', 'Art. 24', 'Art. 25', 'Art. 26', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 29', 'Art. 30', 'Art. 31', 'Art. 32', 'Art. 33', 'Art. 34', 'Art. 35', 'Art. 36', 'Art. 37', 'Art. 38', 'Art. 39', 'Art. 40', 'Art. 41', 'Art. 42', 'Art. 43', 'Art. 44', 'Art. 45', 'Art. 46', 'Art. 47', 'Art. 48', 'Art. 49', 'Art. 50', 'Art. 51', 'Art. 52', 'Art. 53', 'Art. 54', 'Art. 55']

Vereinigtes Großfürstentum - Druckvorschau: Verfassung - Seite 1
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Geschrieben von Geiserich Crippen von Seibelsberg am 27.06.2006 um 20:06:
Vereinigten Großfürstentums
1. Abschnitt – Staatsaufbau
Art. 1. Die Fürstentümer Leonburg und Seibelsberg, sowie die Grafschaft El Dorado und das Dominion Flakanien bilden unter der Benennung "Vereinigtes Großfürstentum" einen eigenständigen, unabhängigen Staat.
Art. 2. Die Grenzen und Hauptorte der Gerichts- oder Verwaltungsbezirke, können nur kraft eines Gesetzes verändert werden.
Art. 3. Das Staatswappen zeigt das Motiv der Staatsflagge in senkrechter Form. Die Staatsflagge zeigt in blau ein rotes, goldumfaßtes, Kreuz, dessen senkrechter Balken zum Fahnenmast hin verschoben ist.
Art. 4. Die Amtssprache ist Deutsch und Seibelsberger Platt. Dem anders sprechenden Volksteil wird durch die Gesetzgebung und Verwaltung seine freie volkstümliche Entwickelung, besonders der Gebrauch seiner Muttersprache beim Unterricht, sowie bei der inneren Verwaltung und der Rechtspflege gewährleistet. Das Nähere wird durch Gesetz bestimmt.
Art. 5. Der Staat besteht aus folgenden Territorien: Dem Fürstentum Leonburg, dem Fürstentum Seibelsberg, die Grafschaft El Dorado und dem Dominion Flakanien.
Art. 6. Die Besetzung von Krone und Thron obliegt dem Ständerat.
Art. 7. Die Person des Großfürsten ist unverletzlich.
Art. 8. Ist der Großfürst außerstande zu herrschen, so wird für die Regentschaft Vorsorge getroffen. Im Falle der Thronerledigung bestimmt der Ständerat vorläufig über die Regentschaft.
Art. 11. Bei Amtsantritt leistet der Regent folgenden Eid:
„Ich schwöre dem Großfürsten die Treue. Ich schwöre, die Verfassung und die Gesetze des Landes zu achten.“
2. Abschnitt – Staatsorgane
Art 12. Die staatlichen Organe des Landes sind:
3. Abschnitt – Der Großfürst
Art. 13. Die souveräne Gewalt liegt bei der Nation. Der Großfürst übt sie gemäß dieser Verfassung und den Gesetzen des Landes aus. Er wird vom Ständerat auf unbefristete Dauer gewählt. Der Ständerat kann mit absoluter Mehrheit aus den Reihen der Landesherren einen neuen Großfürsten wählen.
Art. 14. Der Großfürst ist Staatsoberhaupt, Symbol der Einheit und Garant der nationalen Unabhängigkeit. Er übt die vollziehende Gewalt in Übereinstimmung mit der Verfassung und den Gesetzen aus.
Art. 15. Der Großfürst billigt und verkündet die Gesetze. Er schließt die Verträge. Die Verträge treten nicht in Kraft, ehe sie nicht in der vorgeschriebenen Form veröffentlicht worden sind. Eine Gebietsabtretung, ein Gebietstausch und ein Gebietsanschluß darf nur auf Grund eines Gesetzes erfolgen. Der Großfürst befehligt im Kriegsfall die Streitmacht; er erklärt den Krieg und die Beendigung des Krieges.
Art. 16. Der Großfürst ernennt die Beamten der Zivil- und Militärämter gemäß dem Gesetz und vorbehaltlich der durch dieses festgelegten Ausnahmen.
Art. 17. Der Großfürst erläßt die zur Ausführung der Gesetze erforderlichen Dekrete, ohne jemals die Gesetze selbst aufzuheben oder von ihrer Ausführung entbinden zu können.
Art. 18. Der Großfürst übt das Begnadigungsrecht aus.
Art. 19. Der Großfürst hat das Münzrecht gemäß dem Gesetz.
Art. 20. Der Großfürst hat das Recht, Adelstitel und sonstige Auszeichnungen zu verleihen, dabei sind die Rechte der Landesherren zu wahren.
Art. 21. Das Recht wird im Namen des Großfürsten von den Gerichten gesprochen. Die Urteile werden im Namen des Großfürsten vollstreckt.
4. Abschnitt – Der Ständerat
Art. 22. Der Ständerat setzt sich aus den Landesherren, namentlich dem Fürsten von Leonburg, dem gefürsteten Grafen von Seibelsberg, dem Grafen von El Dorado, dem Protektor von Flakanien, zusammen, welche jeweils zwei Stimmen führen, sowie aus den Freiherren, welche je eine Stimme führen.
Art. 23. Der Ständerat gibt sich eine Geschäftsordnung. Den Vorsitz im Ständerat führt der Großfürst.
Art. 24. Zu den Aufgaben des Ständerates gehört die Verabschiedung von Gesetzen, die in der Verfassung definierten Rechte, sowie die Ab- und Neuwahl eine Großfürsten.
Art. 25. Anträge werden in der Ständekammer nur behandelt, wenn sich mindestens ein weiteres Mitglied für die Behandlung des Antrages ausspricht.
5. Abschnitt – Die Landesversammlung
Art. 26. Die Landesversammlung setzt sich aus allen Bürgern zusammen, welche länger als drei Wochen im Besitz der Staatsbürgerschaft sind.
Art. 27. Die Mitglieder der Landesversammlung wählen alle vier Monate einen Vorsitzenden, und geben sich eine Geschäftsordnung.
Art. 28. Zu den Aufgaben der Landesversammlung gehört das Verabschieden von Gesetzen, sowie die Wahl des Hochkommissars.
6. Abschnitt – Die Kommission
Art. 29. Die Kommission besteht aus dem Hochkommissar und den von ihm ernannten Kommissaren. Ihr obliegt die Verwaltung des Landes.
Art. 30. Die Kommissare tragen gegenüber dem Hochkommissar die politische Verantwortung
Art. 31. Die Amtszeit der Kommission beträgt vier Monate.
7. Abschnitt – Das Kammergericht
Art. 32. Das Kammergericht ist oberste juristische Behörde im Großfürstentum.
Art. 33. Der Vorsitzende Richter wird vom Großfürsten auf die Dauer von sechs Monaten ernannt.
Art. 34. Das nähere regelt ein Gesetz.
8. Abschnitt – Gang der Gesetzgebung
Art. 35. Der Ständerat kann auf Antrag eines Mitgliedes mit einfacher Mehrheit Gesetze erlassen.
Art. 36. Dies Landesversammlung kann auf Vorschlag der Kommission Gesetze mit einfacher Mehrheit erlassen, sollte der Ständerat nicht binnen 14 Tagen ein Veto einlegen.
9. Abschnitt – Die Landesherren
Art. 37. Die Landesherren werden aus dem Uradel gestellt. Dabei fällt dem gefürsteten gräflichen Haus von Seibelsberg das Fürstentum Seibelsberg zu, dem freiherrlichen Haus von Niederleonburg das Fürstentum Leonburg und dem gräflichen Haus von Cobalt die Grafschaft El Dorado zu.
Art. 38. Die Landesherren ernennen und entlassen die Freiherren in ihren Landesteilen und verwalten ihren Landesteil nach eigenem Ermessen.
10. Abschnitt – Grundrechte
Art. 39. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung des Großfürsten und seine dazu berufene Exekutive Gewalt.
Art. 40. Alle Menschen im Großfürstentum sind vor dem Gesetz gleich, Besucher sind davon nicht ausgenommen. Niemand darf wegen seiner Abstammung, seiner Heimat und Herkunft, Glauben oder gar Behinderung diskriminiert werden.
Art. 41 Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten. Die Pressefreiheit ist gewährleistet. Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheiten entbinden nicht von der Treue zur Verfassung, und sie dürfen nicht gegen ein anderes gültiges Gesetz verstoßen.
Art. 42. Alle Menschen haben das Recht sich in den Foren frei zu Versammeln, solange sie nicht gegen ein anderes Gesetz verstoßen oder dieses Forum nicht für die Allgemeinheit zuständig ist. Außerdem haben alle Staatsbürger des Großfürstentums das Recht Vereine zu gründen. Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Gesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.
Art. 43. Alle Staatsbürger genießen Freizügigkeit im ganzen Großfürstentum. Dieses Recht darf nur eingeschränkt werden, wenn keine ausreichende Lebensgrundlage vorhanden ist oder das Gebiet wegen einer Katastrophe gesperrt wurde.
Art. 44. Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen zu wenden.
Art. 45. Die virtuelle Eheschließung und Familie stehen unter dem besonderen Schutz des Großfürstentums. Die Eheschließungen nimmt der entsprechende Kommissar oder der Großfürst vor.
Art. 46. Das Postgeheimnis, in Sinne von Forennachrichten und eMails, ist unverletzlich. Beschränkungen dieses Rechtes darf nur von dem Großfürsten angeordnet werden. Dies aber auch nur, wenn tatsächliche Anhaltspunkte für eine Gefahr für das Großfürstentum vorliegen.
Art. 47. Die großfürstliche Staatsangehörigkeit darf nur in besonders schweren Fällen entzogen werden. Kein Staatsbürger darf an das Ausland ausgeliefert werden. Von dieser Regelung darf abgesehen werden, wenn es sich um Ländern handelt, mit denen das Großfürstentum eine besonders gute Beziehung hat oder wenn es sich dann zu schwerwiegenden politischen Konsequenzen führt. Der Entzug der Staatsbürgerschaft von nachweislich inaktiven Bürgern ist legitim.
Art. 48. Politisch Verfolgte genießen Asylrecht, können aber ausgeliefert werden, wenn der Asylberechtigte gegen das Gesetz des Großfürstentums verstößt.
11. Abschnitt – Sonstige Bestimmung
Art. 49. Das Großfürstentum errichtet eine Währungs- und Notenbank als Staatsbank. Die Währung ist die Guinea, welche sich in 100 Shilling gliedert.
Art. 50. Alle Einwohner können bei einem Verteidigungskrieg zum Dienst an der Waffe verpflichtet werden. Gegen ein geringen Sold können Einwohner vom Großfürstentum freiwillig der Provisorischen Armee beitreten.
Art. 51. Die Todesstrafe ist verboten.
Art. 52. Staatsziele des Großfürstentums sind:
a) der Erhalt der Lebensgrundlagen aller Lebewesen in dem Gebiet des Großfürstentums;
b) die Sicherung der Menschenrechte in dem Gebiet des Großfürstentums;
c) Rechtssicherheit;
d) soziale Sicherheit:
e) Wirtschaftliche Unabhängigkeit.
Amtsträger und Einrichtungen des Großfürstentums sind diesen Zielen verpflichtet.
12. Abschnitt – Schluß- und Übergangsbestimmungen
Art. 53. Die Verfassung tritt mit ihrer Annahmen und Verkündung in Kraft.
Art. 54. Die Verfassung, das Grundgesetz, sowie alle Gesetze, welche dieser Verfassung zuwiderlaufen sind aufgehoben.
Art. 55. Eine Änderung der Verfassung kann nur durch einen Beschluß des Ständerates erfolgen. Hierzu ist eine 2/3-Mehrheit notwendig.
Gefürsteter Graf Geiserich Crippen von Seibelsberg
Ehemaliger Fürst von Seibelsberg und Hochkommissar a.D.