Source: https://360.lexisnexis.at/d/rechtsnorm-ris/bhg_2013_90/L-20006632-P90
Timestamp: 2018-06-19 06:39:00
Document Index: 350897740

Matched Legal Cases: ['§ 90', '§ 90', '§ 91', '§ 92', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 56', '§ 12']

§ 90 BHG 2013 | Lexis 360®
§ 90 BHG 2013
1.1.2013 (BGBl. I Nr. 139/2009);d/rechtsnorm_ris/90_bhg_2013/L-20006632-P90#True
​Stufen der Verrechnung in der Finanzierungsrechnung
​(1) Die Verrechnung hat über folgende Stufen zu erfolgen:
1. ​Verrechnung von Obligos,
2. ​Verrechnung von Forderungen und Verbindlichkeiten sowie
3. ​Verrechnung von Zahlungen (Ein- und Auszahlungen).
​Davon unberührt bleiben die Vorschriften nach ​§ 91 und ​§ 92.
​(2) Als Obligo sind Geschäftsfälle zu verrechnen,
1. ​bei denen Mittelverwendungen vorgemerkt oder reserviert werden, ohne dass bereits eine Verbindlichkeit begründet worden ist sowie
2. ​Mittelaufbringungen, für die noch keine Forderung begründet wurde.
​(3) Als Forderungen oder Verbindlichkeiten sind Geschäftsfälle zu verrechnen, die finanzielle Ansprüche des Bundes auf den Empfang von Geldleistungen oder Pflichten des Bundes zur Erbringung von Geldleistungen begründen.
​(4) Als Zahlungen sind die Anordnungen, die auf erfüllten Forderungen oder Verbindlichkeiten beruhen oder die unmittelbar zu Ein- und Auszahlungen des Bundes führen, in der Finanzierungsrechnung zu verrechnen. Den Verrechnungsergebnissen von Zahlungen ist der jeweilige Wert des Finanzierungsvoranschlages gegenüberzustellen.
​(5) Maßnahmen, die in Detailbudgets zur Erhöhung oder Verminderung der Voranschlagswerte führen, ohne die im Bundesfinanzgesetz für das Globalbudget festgelegte Auszahlungsobergrenze zu überschreiten, Mittelverwendungsbindungen (​§ 52), Mittelumschichtungen (​§ 53), Mittelverwendungsüberschreitungen (​§ 54), die Entnahme von Rücklagen (​§ 56), variable Auszahlungen (​§ 12 Abs. 5) sowie alle sich nur innerhalb der Verwaltung auswirkenden Maßnahmen zur Erhöhung oder Verminderung der Voranschlagswerte sind als Anpassungen des Bundesvoranschlages und der Detailbudgets zweiter Ebene zu verrechnen.