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Timestamp: 2020-02-17 21:53:05
Document Index: 343998805

Matched Legal Cases: ['Art. 11', 'Art. 97', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 24', 'Art, 4', 'Art. 50', 'Art. 5', 'Art. 6']

1856 / 266 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)
1856 / 266 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff
“e | 2158 Finanz - Ministerin i
Bei der heute beendigten Ziehung der ¡ten Klasse 114ter Königlicher Klassen-Lotterie fiel 1 Hauptsg ewinn von 150,000 Rthlr. auf Nr. I, 3 e zu 2000 Rthlr. fielen
uf Nr. 18,108. 50,774 und 59,871. Ea 23 Gewinne zu 1000 Rthlr. auf Nr. 6867. 9210. 9591, 12,421. 16,439, 19,966. 24,459, 25,072. 27,975. 29,574, 39,613. 42,566. 52,999. 57,521. 62,020. 76,039, 77,999. 78,174. 79,853, 82,326. 87,012. 88,606 und 90,790,
30 Gewinne zu 500 Rthlr. auf Nr. 1787, 2028, 3864. 4367. 4639, 5081. 5211. 6971. 8720. 14,726. 21,253. 24,448. 95 806. 34,087. 35,732. 38,162. 43,956. 44,165, 44,844, 46,527. 55/360. 62,777, 64,967, 65,232. 66,034, 75,823. 76,014, 85,221. 86,046 und 87,925. O :
37 Gewinne zu 200 Rthlr, auf Nr. 1571. 3767. 6453. 9113. 10,155. 10,434. 13,685, 14,941. 15,064. 19,125. 23,773. 23,893, 25,573. 25,774. 26,796. 30,243. 39,904. 41,583, 44,367. 44,531. 45,672. 46,054. 48,897. 50,071. 50,497. 04,999. 56,848. 60/695, 61,748. 64,761. 69,635. 73,097. 86,656. 89,750, 91,756. 92,160 und 94,159.
Berlin, den 10. November 1856. : j
Angekommen: Der General-Major und Commandeur der 45ten Kavallerie-Brigade, von Stülpnagel, von Köln.
Abgereist: Der General-Post-Direktor Schmüd ert, uach der Provinz Schlesien.
Berlin, 10. November. Se. Majestät der König haben Aller- ‘gnädigst geruht: Dem Chef des 29, Landwehr-Regiments, Obersten Fürsten zu Wied, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Schweden und Norwegen Majestät ihm verliehenen Groß=- Kreuzes des St. Olafs-Ordens zu ertheilen,
Preußen. Der Advokat-Anwalt Dr. Thesmar in Köln hat das Mandat als Abgeordneter für den ersten Mindener Wahlbezirk, beehend aus dem Kreise Minden und einem Theil von Herford, stiedergelegt. (Pr. C.)
Danzig, 7. November, Mit dem heutigen Schnellzuge traf Se. Königliche Hoheit Admiral Prinz Adalbert hier ein. (Dar z. D.)
Hannover, 9. November, Die heutige „Hannoversche Zei= tung““ enthält eine Proclamation vom S8ten d. M., die Auflésung des gegenwärtigen und die Berufung eines neuen Landtags be= treffend. Sie lautet :
Georg der Fünfte 2c, Wir- finden Uns bewogen, den durch Unsere Proclamation vom 1. November v. J. berufenen Landtag, wie hiermit geschieht, aufzulösen und zugleich einen neuen Landtag auf Grund der Bestimmungen Unserer Verordnung vom 1. August v. J. und 7. Sep- tember d. J., betreffend Publication des Bundes - Beschlusses vom 19. April 1855 wegen Abänderung des Verfassungsgeseßes von 1848, so wie Ausführung dieses Bundesbeschlusses bezw. des Bundes - Ve- \{lusses vom 12. April 1855, und betreffend weitere Aus- führung des Bundes - Beschlusses vom 19. April 1855 wegen Abänderung des Verfassungsgeseßes von 1848 anzusehen. Wir haben demgemäß verfügt, daß die erforderlihen Wahlen, den darüber bestehen- den Vorschriften gemäß, eingeleitet und vollzogen werden. Daneben ordnen Wir auf Grund des §. 106 des Landesberfassungsgeseßes vom 6. August 1840 eine außerordentliche Diät an und bestimmen zu deren Eröffnung den 10. Februar 1857, Wir gewärtigen, daß alle Diejeniaen, welche zum Eintritt in eine der beiden Kammern der allgemeinen Stände- Versammlung durch persönliches Recht, durch ihr Amt, durch Ernennung oder durch ordnungsmäßige Wahl berufen sein werden, nah vorgängiger Beachtung der für die gewählten Deputirten bestehenden Vorschriften, sich zeitig in Unserer Refidenzstadt einfinden und jedenfalls am Tage vor der Erdffnung das Erblandmarschallamt durch eine schriftlihe Anzeige von ghrer Ankunft. benachrichtigen.
__ Sachsen. Dresden, 8. November. Am königlichen Hofe sind ‘die Vermáählüngsfeierlichkeiten mit einem gestern Nachmittag 4 Uhr stattgehabten Galadiner geschlossen wordeu, zu welchem die Herren Staatsminister, das diplomatishe Corps und mehrere andere fremde und hiesige distinguirte Persönlichkeiten zugezoven zu werden die Ehre hatten. (Dr. J.)
Hessen. Kassel, 8. November. Für die nächste 6;
der Sn Kammer (Dienstags, 11ten d. M.) ist, sicherer Diens lung zufolge, der Bericht des Verfassungs-Ausschus\,; über die Verfassungs-Urkunde vom 13, April 1852, der \ih nament. lich au auf die vom Ministerium Hassenpflug auf die Erklärun n der vorigen Stände abgegebene Erwiderung erstreckt, auf die Tages. ordnung geseßt worden. N
Frankfurt, 8. November, Ju der Bundestagssizun vom óten l, M. theils das Prásidium zwei Noten des föniglig spanischen Miristerresidenten in Bezug auf die in Madrid einge, tretenen Ministerwechsel und aus die Verfassungs = Verhältnisse des Königreichs mit, welche durch Aufnahme in das Protokoll zur Kent: niß der höchsten und hohen Bundesregierungen werden gebrat werden,
Mehrere Gesaudten erstatteten Anzeige in Bezug auf dey Stand des Bundesheeres und über erfolgte Einbezahlung det v ihren Regierungen zur Unterstüßung der Gesellschaft für Deutsh- lands ältere Geschichtskunde bewilligten Beiträge.
Auf Vorschlag dee Präsidiums beschloß die Versammlung den zum Kaiserl. österreichishen Gesandten in Athen ernannten Freiherrn von Brenner, unter voller Anerkennung der von ihm
| geleijteten Dienste, der Stelle eines Kanzlei-Direktors und Proto-
kollführers der Bundes-Versammlung zu enthalten, und behielt i weitere Beschlußfassung bezüglich der Wiederbeseßung der hierdurd sich erledigendenu gedachten Stelle vor.
Der in der Sipung vom 30sten v. Mts. niedergesebte Aus- huß erstattete Vortrag über den in eben dieser Sipung von dem Königl, preußischen Gesandten in Bezug auf die Neuenburger An- gelegenheit gestellten Antrag, und es beschloß nach dessen Gutathten die Versammlung einstimmig:
1) den in das Londoner Protokoll vom 24. Mai 1852 in Bezug auf die Verhältnisse des Fürstenthums Neuenburg niedergelegten Grund- säyen beizutreten, und
2) an die deutschen Bundesregierungen, welche diplomatische Vertreter bei der schweizerischen Eidgenossenschaft beglaubigt haben, das An: suchen zu stellen, die von der K. preußischen Regierung verlangte Freilassung der in den Septembertagen verhafteten Neuenburger, unter Geltendmachung der im Vortrage erwähnten politischen Er- wägungen durch ihre diplomatischen Agenten Namens des deutschen Bundes bevorworten und die desfallsigen Schritte der Königlich
preußischen Regierung bei den eidgenössishen Behörden mit allem
Nachdruck unterstüßen zu lassen.
Die halbjährigen Nachweisungen über den Bestand der Pro- viant - und Lazarethvorräthe in den Bundesfestungen Luxemburg und Mainz wurden von dem Ausschusse für Militair=Angelegen- heiten vorgelegt und von der Versammlung als befriedigend erkannt,
Auf Vortrag des nämlichen Ausschusses genehmigte die Ver- sammlung die von der Militair-Kommission verfügte Wiederher- stellung der shadhaft gewordenen Asphaltbedachung eines Thurmes der Festungswerke in Mainz und wies die zur Deckung der ded- fallsigen Kosten nöthigen Geldmittel an.
Die Rec!amations-Kommission empfahl das germanische Museum in Nüruberg, unter Hervorhebung der bisherigen Leistungen des- selben, der wohlwollenden Fürsorge der höchsten und hohen Regie- rungen, und lud dieselben ein, der Versammlung anzeigen zu lassen, ob und in wie weit sie geneigt seien, das Unternehmen dur Geld- beiträge zu unterstüßen.
Endlich faßte die Versammlung aus Anlaß tes von Preußen auf Erweiterung der den Nachdruck betreffenden Bundesbeschlüsst gestellten Autrags und in Folge des von dem betreffenden Aus- \husse desfalls schon früher erstatteten Vortrags nachstehenden Beschluß:
Der durch den Art. 11. und den Bundesbeschluß vom 19, ; und der Kunst gegen Nachdruck und mechanische Verbielfältigung g währte Schuy, welcher durch besondere Bundesbeschlüsse im Wege des Privilegiums für die Werke einzelner bestimmter Autoren gewährt
des Bundesbeschlusses vom 9. Novbr, 1837
worden is, wird dahin erweitert, daß dieser Schuß zu Gunsten dek Werke derjenigen Autoren, welche vor dem Bundesbeschlusse bom |
9. Nov. 1837 verstorben sind, noch bis zum 9. Nov. 1867 in Kraft
bleibi. Jedoch findet der gegenwärtige Bundesbeschluß nur auf “solche
Werke Anwendung, welche zur Zeit noch im Umfange des ganzen
Bundesgebietes durch Geseße oder Privilegien gegen Nachdruck oder |
Nachbildung ges{chüßt sind.
Hesterreich. Wien, 9. November. Se, Majestät der König Otto von Griechenland is gestern Abends mit dem Schnellzuge N von Grab und Bruck aus — in Laibach eingetroffen und hat u 14 Uhr Abends die Reise nah Triest fortgeseßt.
Belgien. Brüssel, 8, November. Se, Königliche Lehe Prinz Friedrih Wilhelm von Preußen ist gee unden 6 Uhr in Ostende eingetroffen und hat st{ drei Viertel spáter an Bord des englischen Post-Steamers „BViolett a Dis- — Der Gemeinderath hat in seiner heutigen Sißung beendigt fussion des Budgets der Stadt für das kommende Jahr Millionen Einnahme und Ausgabe balanciren sich mit je etwa ® ih eingf Franten, Wie man vernimmt, wird in Folge der zahlr
Juni 1845 für Werke der Literatur
dabin gehenden Petitionen in der nächsten Sihung des ufen rae pa Antrag auf Wiedereinführung tarifmäßiger Ce preise gestellt werden, der wohl - auf nur geringen Widerstand sen wird. (Köln. Ztg.) so Großbritanuien und Jrland. London, 8. November, « Königin und die Prinzen kamen Donnerstags in Begleitung des Die ogs und der Herzogin von Brabant in Aldershott an und be- Htigten das Lager und die Truppen , die der Herzog von Cam- bee Musterung passiren ließ. P — Oberst Hood begab sich gestern nah Dover, um Se. Königliche heit den Prinzen Friedrich Wilhelm von Preußen zu fangen, der heute erwartet wird. eus _ 8, November. Palmerston dankte in seiner zu Liver-
vol gehaltenen Rede der Handelsmarine für ihre im leßten Kriege "währte Unterstüßung, :
L Der Dampfer „Persia““ ist aus New-York eingetroffen, auf London war daselbst 1095. Paris, 7, November, Die bereits tele-
Inhalte mitgetheilte Note des „Moniteur“
ours Ar 6 Frankreich.
graphis nach ihrem
t wörtlich: l | A Me e „Constitutionnel“ vom 5. d. enthält über einen streitigen Punkt
der auswärtigen sehx leid thâte,
gen sei. erleichtern.
tigt werden ? , L, a, aber, davon sind wir fest überzeugt, wird die Schwierigkeit bald
gehoben sein, ohne daß man auf die doppelte Klippe gerätb, das englische | Pündniß zu schwächen und den eingegangenen Verpflichtungen nicht nach- |
i _ {}st nicht mehr die Redez das i ir lich eini ben, Der „Moniteur“ meldet, daß Herr de Soubeyran zum Kabi- 1 nicht mehr Redez das Kabinet wird angeblich einig bleiben
nets-Chef des Staats-Ministers ernannt wurde. — Seit den De- freten von 1854 sind in Frankreich eingeführt worden: 6 Hektoliter gewöhnlicher Weine z 30,553 Hektoliter Liqueurweine und 347,855 Hektoliter Branntweine. y L
Ju der hiesigen Nationalgarde heipt es, daß Mazrschall Can- robert statt Lawoestine, dem ein anderer Posten zugedacht sei, den
hat durch Rundschreiben alle Lotterieen verboten.
Nah einem Berichte der Steuer =- Direction über die Nüben- ucker-Fabrication im Betriebsjahre 1855—1856 wurden 9,021,998 | 1,719,730 Kil, mehr als im Vor=
Filogramme Zucker erzeugt, d. h. | : | 30 jahre. Jn Thätigkeit waren blos 58 Fabriken z 190 standen till,
— Neben den \chon zu Bordeaux bestehenden Klöstern der verschie- densten Orden wird jeßt noch ein Dominikanerkloster errihtet. —
Cin marseiller Blatt hebt hervor, daß dort im Oktober 6075 Rei-=
sende zur See anlangten, während noch vor einigen Jahren kaum
10,009 Reisende jährlih auf diesem Wege dort eintrafen.
— 8, November. Der „Moniteur“ das den Eingangszoll für getämmte Wolle per gramme auf 70 Francs,
nwch vor Anker lag, zu Brest wieder angelangt. —_ „Univers“ gegen den Herausgeber und die Berfasser shrift: „Das „Univers“ dur si selbst gerichtet,“ eingeleiteten Prozesse wird Hr. Dufaure vie Vertheidigung der Angeklagten
übernehmen. — Zwei der sechs großen Hallen des Centraimarttes, uimlih jene für den Butter- und für den Fischmarkt, sind jo weit fertig, daß sie Anfangs 1857 dem Verkehr übergeben werden kön- nen, Der Bau der Central - Markthallen wurde vor 22 Jahren egonnen, — Die Zahl der Kutschen und Personen - Fuhrwerke in |
Yaris beträgt gegenwärtig mehr als 70,000; im Jahre 1658 zählte
man deren nur 340 bis 320, und am Schlusse der Regierung |
Udwigs XV. etwa 14,000. — Die hiesige photographische Gesell- haft, deren Präsident das Jnstituts-Mitglied Regnault ist, wird nach dem neulichen Vorgange von Brüssel eine Ausstellung veran- salten, die am 15. Dezember beginnt. Die Arbeiten ausländischer hotographen werden zugelassen.
Der Munizipalrath hat troy der Denkschrift des Syndicats |
der Wechsel-Agenten beschlossen, daß das Börsen-Eintrittsgeld vom y Januar ab erhoben werden soll. — Man spriht von einer Na- nal - Subscription zur Errichtung eines Denkmals für Paul tlarohe, — Ju dem aus Anlaß der Kaiserliden Spende von
100,000 Fr. an die hiesigen Polizei-Kommissare gerichteten Schrei- |
Q des Polizei-Präfekten wird denselben mitgetheilt, daß die Spar- S am 17, November wieder erbffnet werden sollen, Der Prä- “l hebt hervor, daß diese, erst in der Mitte des vorigen Winters hoeindeten Anstalten sehr wohlthätig wirkten, indem au 25,000 rsonen täglich je zwei Portionen, im Ganzen aber fünf Milliouen
Angelegenheiten einen O E dessen 7 uns | lauben zu lassen, daß er von der Regierung ausgegan- | f, en be | Eine Debatte A ist nicht das Mittel, ihre Lösung zu | selben nah Art. 97 desselben Dekretes den gewöhnlichen Gerichten über- England und Frankreich, die gemeinsam den Krieg und den | geben und nach dem bestehenden Strafgeseßbuche abgeurtheilt werden. “din bewerkstelligt haben und die über alle in Europa an der Tages- | Mas befindlichen großen ragen einig ia finden e bie Di nungen sind aufgehoben. Ht über eine einzige von ziemlih unerheblichem „(Fntkeresse. Wird die | 5 a : h Mai Mr cin butgändiges Einvernehmen oder durch eine Konferenz | versitäts-Professor Mena y Zorilla zum Censor. Dies i} der einzige zu entscheidende Punkt; in allen | j : us L
_ Madrider Zeitung kündigt die Negozirung von zehntausend Actien
»4/ QQT7 | S i V ; / 684,987 __ Der Marquis Rivera is zum Gesandten in Berlin ernannt
“ vember l. J. einberufen. bringt ein Defret, 100 Kilo= wenn sie in frauzösischen Schiffen, auf 80 Fr. , wenn sie in fremden Schifsen eingefüh1t wird, jo wie sür gefärbte Wolle in beiden Fällen auf 100 und 115 Gr, festsept. — Wie der „Moniteur ‘“’ meldet, ist das gemischte Linienschiff m : traf | „Prinz Jerome ‘“ von Lissabon, wo das Liuien|chi} „„ Austerlig ‘“’ Neuem nah Bessarabien ging, um ihre Arbeiten wieder aufzuneh- ) Q G | Jn dem vom | der Flug- |
" wird berichtet, daß
Portionen verabreiht wurden. — Die Erweiterung der Befestigungs- werke von Toulon is definitiv bes{lo}sen. Nach bri Lu angeshlagenen offiziellen Bekanntmachung sollen die auf 3 bis 4 Millionen veranschlagten und in 3 bis 6 Jabren auszuführenden Arbeiten am 29sten vergeben werden.
Spanien. Madrid, 3, November. Preßgesepgebung lautet :
Jm Einklange mit dem Antrage meines Ministers des Jnnern und der Unsicht meines Staatsrathes verordne i, wie folgt: Art. 1. Bis die Cortes cin definitives Geseg über das Preßwesen genehmigt und ih es sanctionirt haben werde, ist mein Königliches Dekret vom 6. Juli 1845, so wie jenes vom 10. April 1844 (worauf fi ersteres bezieht) in voller Kraft und Ausdehnung wieder hergestellt. Art. 2. Den Druckern, Vertheilern und Herausgebern von Journalen is eine cinmonatliche Frist gestattet, um den fie betreffenden Vorschriften dieser Dekrete nachzukommen. Bis dahin wird an dem gegenwärtigen Stande der Presse nihts verändert werden. Art. Z. Jn der Provinz wird nach Art. 24 des Dekrets vom 6. Juli mit der Preßgeseß-Hand- habung verfahren werden; in Madrid aber soll hierzu ein besonderer Fiscal in der Person eines Gelehrten ernannt werden. Art, 4. Jn Er- füllung der Vorschriften des Art. 50 des Dekretes vom 10. April 1844 find die Herausgeber gehalten, dem Fiscal ein Exemplar jeder ersheinen- den Nummer zwei Stunden vor der Vertheilung zuzustellen. Art. 5. Was die Jnjurien- und Verleumdungs - Vergehen betrifft, so sollen die-
Das Dekret, über die
Art. 6. Alle in gegenwärtigem Dekrete nicht einbegriffenen Preß-Verords- Ein anderes Dekret ernennt den Advokaten und früheren Uni- Eine Depesche aus Madrid vom 8, November lautet: „Die
des Jsabellen-Kanals an. — Cin Bataillon städtischer Garde ist zu Madrid errichtet worden. — Von ministeriellen Veränderungen
— Die Regierung hat einen Kredit von 60 Millionen Realen er= öffnet, die zum Ankaufe von Lebensmitteln verwandt werden sollen.
worden.“ Italien. Das „Giornale del regno delle due Sicilie‘‘, vom 31, v, M., meldet aus Neapel: Gestern Abends warf die fran=-
Oberbefehl über dieselbe erhalten werde. — Der Präfekt der Manche zösische Schrauben-Korvette „Duchagla“ auf unserer Rhede Anker,
heute hißte sie die königl. Flagge auf und salutirte mit 21 Kano- nenschüssen, welche vom Fort San Gennaro erwidert wurden,
Griechenland. Aus Athen vom 27, Oktober wird dem „Moniteur de la Flotte“ die Ankunft des mit sechs Z0pfündigen Kanonekh versehenen {&önen Dampf-Aviso's „Panhellenion““ gemeldet, den die griehische Regierung in England bauen ließ. Die Kriegs- Marine Griechenlands besteht jeßt ous 2 Korvetten, 1 Brigg, 4 Goeletten und 5 Dampfern.
Athen, 31. Oktober. Die Wahlen haven überall begonnen. Die Abgeordneten-Kammer und der Senat sind auf den 12, No- Die türkische Regierung übermittelte der griechischen mittelst Note den Ausdruck ihrer Anerkennung wegen thatkräftiger Vorkehrungen gegen die Räuber, und erklärt, für jeßt keine regulären Truppen zum Grenzschuße senden zu können,
Türkei. Das „Journal de Constantinople“’ meldet, daß nach seinen neuesten Briesen aus der Moldau die gemischte Grenz=- Kommission am 9, Oktober in Ja \\y eintraf und über alacz von
men, bis zu deren Beendigung mindestens noch acht Wochen ver- laufen dürften.
"Jn einem anderen Schreiben des „Journal de Constantinople““ General Marziani von Jassy wieder nah Bukarest zurückgekehrt sei, daß die Oesterreicher vor dem März nicht räumen werden, und daß Herr Donitsch zum Bevollmächtigten bei der Donau-Schifffahrts-Kommission, die in Wien zusammentritt, ernannt wurde.
Konstantinopel, 31. Oktober. Bezügliw der Ueberwinte- rung der englischen Escadre unter Lyons werden derzeit die nöthi- gen Vorkehrungen getroffen. Der Iman von Maskfate verspricht die englische Expedition nah dem persishen Golf zu unterstüß en
Nachrichten aus Konstantinopel vom 1. November, welche aus Triest telegraphirt worden, melden, das Geschwader des Admi- rals Lyons werde im Schwarzen Meere überwintern. -- Die diplomatishen Sitzungen zur Prüfung des Fermans in Bezug auf die Donau-Fürstenthümer hatten begonnen, — Der Krieg zwischen, Persien und England schien unvermeidlich. M SA
Beirut, 19. Oktober. Ein blutiger Zwist ist unter griechischen und katholischen Familien in Zahle entstanden. Die Karavane von Damaskus nach Aleppo ist von Veduinen um 45 Waarenladungen beraubt worden. j:
Smyrna, 31. Oktober. Der neue General-Gouverneur für unsere Stadt, Mahmud Pascha, traf am 25. d, Mts, hier ein. — Soleiman Pascha, an die Stelle jenes zum Gouv erneur von Da- maskus ernannt, wird heute nach Konstantinopel abreisen.
Nufßland und Polen. St. Petersbur g, 3, November,