Source: http://www.der-papagei.de/index.php/2-uncategorised/21-agb
Timestamp: 2018-04-25 04:25:18
Document Index: 73034546

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§ 5', '§ 7', '§ 7', '§ 13']

AGB Webdesign-Agentur „Der Papagei“
§1 Der Vertragsabschluß
Für Verträge und Vereinbarungen mit der Webdesign-Agentur „Der Papagei“ gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird daher ausdrücklich widersprochen. Angebote von der Webdesign-Agentur „Der Papagei“ in Prospekten, Anzeigen usw. sind, auch bezüglich der Preisangaben, freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung darauf erfolgt. Verträge mit der Webdesign-Agentur „Der Papagei“ bedürfen der Schriftform. Das Erfordernis der Schriftform gilt auch für alle Nebenabreden und nachfolgende vertragliche Änderungen. Darauf kann nur durch schriftliche Vereinbarung verzichtet werden.
§2 Der Leistungsumfang
Die Webdesign-Agentur „Der Papagei“ bietet folgende Leistungen an: Erstellung und Pflege von Websites, Fotos, Grafikleistungen, Layout für Druckmedien und Hilfe bei Beantragung von Webhosting und Domains. Webdesign-Agentur „Der Papagei“ erbringt ihre Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten, wenn dies ausdrücklich mit der Webdesign-Agentur „Der Papagei“ vereinbart sind. Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten der Webdesign-Agentur „Der Papagei“ zum Zwecke der Anpassung an die Belange des Kunden kann Web dem Kunden der erforderliche Mehraufwand in Rechnung gestellt werden. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist.
Es gelten die Festpreise aus der Liste. Leistungen außerhalb des Rahmens der Preisliste sind als Nebenleistungen im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.
Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz rechnen, wenn weder der Kunde noch die Webdesign-Agentur „Der Papagei“ einen niedrigeren bzw. höheren Schaden nachweisen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungszieles auch ohne Mahnung an. Die Webdesign-Agentur „Der Papagei“ ist berechtigt, für ihre Leistungen eine Vorauszahlung in Höhe von der Hälfte des Gesamtauftragswerts zu verlangen.
Ist für die Leistung der Webdesign-Agentur „Der Papagei“ die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist. Die im Angebot / Kostenvoranschlag veranschlagte Zeit für die Fertigstellung des Auftrags beginnt erst, wenn alle Daten vom Kunden eingegangen sind.
Soweit die Webdesign-Agentur „Der Papagei“ ihre vertraglichen Leistungen infolge höherer Gewalt oder anderer unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für die Webdesign-Agentur „Der Papagei“ keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.
§ 5 Die Abnahme
Nach Fertigstellung des Auftrages und Annahme der Dateien ist der Auftraggeber innerhalb von zwei Wochen zur Abnahme verpflichtet, sofern dieses den vertraglichen Anforderungen entspricht. Der Annahme der Dateien steht die Aufforderung gleich, die Internetpräsenz ab sofort online zu publizieren.
Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem Inhalte, die einzupflegen sind, und Änderungen für die Websites zeitgerecht in digitaler Form, per E-Mail, als Dokument, auf Datenstick oder CD zur Verfügung stellen. Die Webdesign-Agentur „Der Papagei“ ist nicht verpflichtet, überlassene Daten oder Informationen, die auf die Webseite eingefügt werden sollen, auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen im Hinblick auf Urheberrecht, Jugendschutz, Presserecht, Impressumspflicht, Datenschutz usw. Der Kunde liefert ausschließlich Bilder und Texte zur Veröffentlichung, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht. Die Webdesign-Agentur „Der Papagei“ übernimmt zudem grundsätzlich nicht die Verantwortung für Verletzungen der Impressumspflicht auf Kunden-Webseiten. Hier haftet der Inhaber der Website selbst.
Soweit die Webdesign-Agentur „Der Papagei“ dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit die Webdesign-Agentur „Der Papagei“ keine Korrekturaufforderung erhält. Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.
§ 7 Die Nutzungsrechte
Die Webdesign-Agentur „Der Papagei“ räumt dem Kunden ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Erbringt die Webdesign-Agentur „Der Papagei“ Leistungen zur Gestaltung der Internetpräsenz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen der Webdesign-Agentur „Der Papagei“. Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, die Webdesign-Agentur „Der Papagei“ über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen. Dies gilt insbesondere für mitgelieferte Fotos! Die Webdesign-Agentur „Der Papagei“ geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt.
Die Webdesign-Agentur „Der Papagei“ nimmt für die Website auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur - insbesondere zeitlich - eingeschränkt übertragen werden können. Die eingeschränkte Übertragung kann u.a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die Webdesign-Agentur „Der Papagei“ keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht. Die Webdesign-Agentur „Der Papagei“ wird sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen, ähnliches Material zu verwenden. Sie kann dem Kunden die Kosten für fremdes Lizenzmaterial durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem Service-Aufschlag von 10% in Rechnung stellen. Ein darüber hinaus gehender Ausweis mit Rechten Dritter belasteter Bestandteile der Website erfolgt nicht.
Die Webdesign-Agentur „Der Papagei“ darf an geeigneter Stelle in der Internetpräsenz in marktüblicher Form einen Hinweis auf die Urheberschaft anbringen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, diesen Hinweis zu entfernen. Die Webdesign-Agentur „Der Papagei“ behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Webdesign-Agentur „Der Papagei“ nur bei Verletzung vertraglicher Pflichten (sog. Kardinalpflichten). Im übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Auftragnehmers auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters gilt. Entspricht die fertig gestellte Internetpräsenz nicht den vertraglichen Vorgaben, so wird der Auftraggeber dem Auftragnehmer die Kritikpunkte unverzüglich mitteilen und mit dem Auftragnehmer eine Nachfrist vereinbaren, innerhalb derer die Korrekturen vorzunehmen sind. Die Verantwortung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.
Die Webdesign-Agentur „Der Papagei“ speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des Kunden (z. B. Adresse und Bankverbindung). Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln.
Datenschutzerklärung Der Schutz Ihrer Daten ist für uns selbstverständlich. Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Angabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die von Ihnen an uns übermittelten Daten dienen ausschließlich zum Bearbeiten Ihrer Anfragen. Sie werden nicht an Dritte weitergeleitet, verkauft oder ähnliches.
Bei Pflegeverträgen kann der Kunde frühestens 3 Monate vor Ablauf des Vertragsjahres ordentlich kündigen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere bei einem Verstoß gegen § 7 - Nutzungsrechte - und wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr als 1 Monate in Verzug ist, kann Web Design Stube fristlos kündigen. Dies betrifft alle Webprojekte.
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird Magdeburg vereinbart. Gerichtsstand ist Magdeburg.
§ 13 Die Salvatoresche Klausel