Source: http://farben-hornauer.de/t/ConditionsOfUse
Timestamp: 2018-02-22 22:59:40
Document Index: 201200975

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§447', '§ 7', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 377', '§ 9', '§ 9', '§ 1', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 11']

AGB - Farben Hornauer GmbH - Seit 1889 in Bamberg - Farben, Lacke, Tapetn, Böden, uvm.
§ 1.1 Allen Lieferungen, Leistungen, Angeboten, Verträgen und Folgegeschäften der Firma Ludwig und Peter Hornauer GmbH (im weiteren Verkäufer genannt) liegen ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbestimmungen (AGB) zugrunde. Sie werden mit Vertragsabschluss bzw. mit Bestellung unserer Ware oder Leistung als verbindlich anerkannt. Etwaige widersprechende Geschäftsbedingungen des Käufers gelten als ausdrücklich ausgeschlossen. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages sind nur wirksam, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt wurden. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen.
§ 2.1 Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kaufvertrag zwischen Verkäufer und Käufer kommt erst mit der tatsächlichen Auftragsbestätigung oder der Versendung des/der bestellten Artikel zustande. Bei Ware mit Lieferzeit geben wir Ihre Bestellung in Auftrag. Bei Tapeten und Sonderanfertigungen gilt die entsprechende Warte- & Lieferzeit die dem jeweiligen Produkt zugeteilt ist. Sollten Sie binnen zwei Wochen keine Auftragsbestätigung, Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, so sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Ihre gesetzlichen Rechte bleiben unberührt.
§ 2.2 Der Verkäufer behält sich vor, Bestellungen mit einem Wert über 100,00 EURO inklusive Mwst. vom Käufer zunächst schriftlich bestätigen zu lassen. Ferner behält sich der Verkäufer vor, keine Bestellungen anzunehmen, die über haushaltsübliche Mengen hinausgehen.
§ 2.3 Alle Angaben (Produktinformationen, Bilder, Preise) erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen. Irrtümer, Bild-, Druck- und Preisfehler auf allen Internetseiten des Verkäufers vorbehalten.
§ 3 - Widerrufsbelehrung und Rücksendekosten
§ 4.1 Maßgeblich sind die am Bestelltag gültigen Preise. Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19%.
§ 4.3 Rechnungen sind, soweit von Seiten des Verkäufers nicht anders vereinbart ohne Abzug und innerhalb 3 Tagen ab Rechnungsdatum auf das Konto des Verkäufers zahlbar.
§ 4.4 Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann.
§ 4.5 Gebühren, die dem Verkäufer bei der Bestellabwicklung durch fehlerhafte Konto- und Adressangaben, sowie ungerechtfertigte Rückbuchungen zusätzlich entstehen, fallen zu Lasten des Käufers und werden vom Verkäufer nur übernommen wenn hierzu eine gesetzliche Verpflichtung besteht.
§ 5 - Versandkosten
§ 5.1 Die letztendlich zu zahlenden Versandkosten für eine Bestellung, werden im Warenkorb nach Angabe der Versandadresse und vor Abschluss einer Bestellung angezeigt.
§ 6.1 Die Lieferung vom Käufer bestellter Ware erfolgt nur innerhalb Deutschland. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Gibt der Käufer bei einer Bestellung keine Lieferadresse an, so gilt die angegebene Rechnungsadresse als Lieferadresse.
§ 6.2 Die Zustellung einer Lieferung erfolgt nur an Werktagen. Werktage sind Montag, Dienstag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag. Sollte ein Werktag ein Feiertag sein, erfolgt die Zustellung der Lieferung nicht an diesem Tag. Die Zustellung einer Lieferung erfolgt ebenfalls nicht an einem Samstag, sofern der Verkäufer dies nicht schriftlich bestätigt, Sonntag, sowie an gesetzlich festgelegten Feiertagen und bundeslandabhängigen Feiertagen.
§ 6.2 Die Lieferung in das Ausland kann erst nach Rücksprache und schriftlicher Bestätigung des Verkäufers erfolgen.
§ 6.3 Sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes sind voraussichtliche Angaben.
§ 6.4 Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns als Fixtermine ausdrücklich als solche bestätigt werden. Bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen, oder bei Hindernissen, für die unsere Zulieferer verantwortlich sind, verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Dies gilt auch dann, wenn die Hindernisse während eines bereits vorliegenden Verzugs entstanden sind.
§ 6.5 Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z. B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von uns zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden wir in wichtigen Fällen dem Käufer unverzüglich mitteilen.
§ 6.6 Ist der Verkäufer ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der vom Käufer bestellten Ware nicht in der Lage, weil der Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist der Verkäufer dem Käufer gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Käufer unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Käufers bleiben unberührt.
§ 6.7 Sollte ein Produkt eine längere Lieferzeit haben und dies nicht in der Artikelbeschreibung oder der Artikelseite vermerkt sein, wird der Käufer vom Verkäufer verständigt und kann ggf. vom Kauf zurücktreten. Kann eine Lieferung nicht innerhalb von 2 Wochen erfolgen, ist der Käufer berechtigt vom Kaufvertrag zurückzutreten.
§ 6.8 Die Lieferung an eine Packstation ist ausgeschlossen. Ausnahmeregelungen müssen vom Verkäufer schriftlich bestätigt werden.
§ 7 - Gefahrenübergang und Versand
§ 7.1 Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers. Eine Versendung der Waren an einen anderen Ort, als den Erfüllungsort, erfolgt auf Kosten und Risiko des Käufers. Die Versandart, der Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma werden vom Verkäufer nach eigenem Ermessen festgelegt.
§ 7.2 Bei Paketsendungen geht die Gefahr auf den Käufer über (§447 BGB), sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur an den Käufer übergeben wird. Um Ansprüche geltend machen zu können, hat der Käufer sowohl offensichtliche, wie auch eventuell festgestellte Transportschäden beim Spediteur oder Frachtführer unverzüglich anzuzeigen und dies innerhalb 24 Stunden nach Erhalt der Ware dem Verkäufer schriftlich mitzuteilen.
§ 7.3 Teillieferungen durch den Verkäufer sind zulässig, soweit dies dem Käufer zumutbar ist. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung und Teilleistung als selbständige Leistung.
§ 8.1 Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen gleich welcher Art und welchem Rechtsgrundes vor.
§ 8.2 Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der gelieferten Ware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt, solange er mit seinen Zahlungsverpflichtungen dem Verkäufer gegenüber nicht im Verzug ist. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist nicht gestattet. Der Käufer ist verpflichtet, die Rechte des Verkäufers als Vorbehaltsverkäufer beim Weiterverkauf von Vorbehaltsware auf Kredit zu sichern. Wird die Vorbehaltsware beim Käufer gepfändet oder beschlagnahmt, hat er den Verkäufer darüber unverzüglich zu unterrichten. Er hat ferner Dritte, die Zugriff auf die Ware nehmen wollen, auf das Eigentum des Verkäufers hinzuweisen. Die Forderungen des Käufers aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt er schon jetzt an den Verkäufer ab, der die Abtretung hiermit annimmt. Gleichwohl ist der Käufer zur Einziehung berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen dem Verkäufer gegenüber nachkommt. Er ist verpflichtet, auf Verlangen des Verkäufers die Abtretung Drittkäufern bekannt zu geben und dem Verkäufer die zur Einziehung erforderlichen Angaben über die abgetretenen Forderungen zu machen. Eine etwaige Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware nimmt der Käufer stets für den Verkäufer vor. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, nicht dem Verkäufer gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt der Verkäufer das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. Mit der vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung gehen ohne weiteres das Eigentum an der gelieferten Ware sowie die abgetretenen Forderungen auf den Käufer über.
§ 9 - Gewährleistung und Mängelhaftung
§ 9.1 Für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, der Nichtbeachtung von Hinweisen zur Anwendung oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind, übernimmt der Verkäufer keine Gewähr. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die durch Blitzschlag, Brand, sowie falsche Lagerung verursacht wurden. Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler in ursächlichem Zusammenhang damit steht, dass der Käufer die Vorschriften über die Behandlung, Wartung und Pflege des Kaufgegenstandes nicht befolgt hat. Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ausgeschlossen.
§ 9.2 Offensichtliche Mängel oder durch den Verkäufer verursachte Fehllieferungen sind unverzüglich, spätestens jedoch 14 Werktage nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängel- sowie Ersatzlieferungsansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 387 HGB.
§ 9.3 Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft.
§ 9.4 Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haftet der Verkäufer nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers (dies gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht).
§ 10.1 Der Verkäufer verwendet die vom Käufer mitgeteilten Daten ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung dessen Bestellung. Der Verkäufer hält sich dabei an die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
§ 10.2 Nach dem Bundesdatenschutzgesetz hat der Käufer Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie gegebenenfalls ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogenen Daten des Käufers, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten, wenden Sie sich bitte über unser Kontaktformular an uns oder übersenden Ihr Anliegen per Post oder Telefax.
§ 10.3 Um die Shopfunktionalität zu realisieren, attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen muss der Verkäufer während des Bestellvorganges auf Ihrem Computer Daten zwischenspeichern, so genannte "Cookies". Diese temporären Speicherdaten sind notwendig um die Information für die Warenkorbliste beim Aufruf unterschiedlicher Artikelseiten nicht zu verlieren.
§ 10.4 Sollten Sie als Käufer keinerlei persönliche Daten über das Netz schicken wollen, können Sie Ihre Bestellung jederzeit per Fax oder Telefon (0951/12649) abgeben.
§ 10.5 - Social Plugin "Google+"
§ 10.6 - Social Plugin "Facebook"
Unser Internetauftritt verwendet Social Plugins (“Plugins”) des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird (“Facebook”). Die Plugins sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes „f“ auf blauer Kachel oder ein „Daumen hoch“-Zeichen) oder sind mit dem Zusatz “Facebook Social Plugin” gekennzeichnet. Die Liste und das Aussehen der Facebook Social Plugins kann hier eingesehen werden: http://developers.facebook.com/plugins. Wenn Sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informieren Sie daher entsprechend unserem Kenntnisstand: Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls Sie kein Mitglied von Facebook sind, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook Ihre IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook: http://www.facebook.com/policy.php. Wenn Sie Facebookmitglied sind und nicht möchten, dass Facebook über unseren Internetauftritt Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Facebook ausloggen. Ebenfalls ist es möglich Facebook-Social-Plugins mit Add-ons für Ihren Browser zu blocken, zum Beispiel mit dem “Facebook Blocker“.
§ 10.7 - Social Plugin "Twitter"
Wenn Sie eine Seite von myheimat.de aufrufen, die ein solches Plug-in enthält, baut Ihr Browser eine
Browser übermittelt und entsprechend im Umfeld von unserem Internetauftritt angezeigt, ohne dass
L. + P. Hornauer GmbH einen Einfluss auf den Inhalt des Plug-ins hat. Durch die Einbindung der Buttons erhält Twitter die
§ 11.1 Laut Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12. Mai 1998 können Besitzer einer Homepage für den Inhalt der Seiten, zu denen von der Homepage ein Link führt, verantwortlich gemacht werden, es sei denn sie distanzieren sich ausdrücklich von deren Inhalt. Der Verkäufer distanziert sich ausdrücklich vom Inhalt aller Internet-Seiten, zu denen von unserer Homepage und allen weiteren auf dem Server des Verkäufers befindlichen Webseiten ein Link führt, da wir auf die Gestaltung fremder Seiten keinen Einfluss haben.
§ 11.2 Die vorliegenden Inhalte des Internetauftritts des Verkäufers sind urheberrechtlich geschützt. Mit Ausnahme angebotener Downloads zur Verwendung in der Originalfassung verstößt die Verwendung der Texte, Grafiken und Abbildungen, auch auszugsweise, ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Verkäufers gegen die Bestimmungen des Urheberrechts und ist damit rechtswidrig. Dies gilt insbesondere auch für alle Verwertungsrechte wie die Vervielfältigung, die Übersetzung oder die Verwendung in elektronischen Systemen. In den Internet-Auftritten des Verkäufers werden eingetragene Marken, Handelsnamen, Gebrauchsmuster und Logos verwendet. Auch wenn diese in den Internet-Auftritten nicht als solche gekennzeichnet sind, gelten die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen.
§ 11.3 Sollte sich eine oder mehrere der Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Liefervertrages als unwirksam erweisen, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und weiterhin wirksam. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt das Gesetz der Bundesrepublik Deutschland.