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Timestamp: 2020-07-12 23:06:00
Document Index: 118052141

Matched Legal Cases: ['Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 56', 'EuG', 'Art. 63', 'Art. 56', 'EuG', 'EuG', '§ 2']

März 2015 - klartext-jura.de
Aber weiter in der Fall-Lösung. Eufinger prüft im Anschluss eine Pflichtverletzung, die bejaht wird. Danach folgt der Prüfungspunkt „Vertretenmüssen“. Unter 1. erläutert der Autor, dass A fahrlässig gehandelt hat. Interessant wird dann der Punkt 2. Im Rahmen der Prüfung des Vertretenmüssens werden nun nämlich die Grundsätze zur beschränkten Arbeitnehmerhaftung herangezogen. Nochmal übersichtlicher:
Umnummerierungen auf europäischer Ebene: Nicht ohne Tücke.
27. März 2015 Öffentliches Recht Keine Kommentare
Heute ein Beispiel dafür, wie man damit umgehen kann, wenn sich im Europarecht die Nummerierung der Artikel in den Verträgen ändert. Dazu schauen wir uns Arndt/Fischer/Fetzer, Europarecht, 2015, Rn. 580 an:
In Bezug auf den räumlich-persönlichen Anwendungsbereich der Kapitalverkehrsfreiheit ist zu beachten, dass nach Art. 63 Abs. 1 AEUV nicht nur Beschränkungen zwischen den Mitgliedstaaten und dritten Ländern verboten sind. Es stellt sich die Frage, ob dies zur Konsequenz hat, dass sich auch Angehörige von Drittstaaten auf Art. 63 Abs. 1 AEUV berufen können. […] Der Gerichtshof scheint dahin zu tendieren, dass er Art. 56 Abs. 1 AEUV für anwendbar erachtet, aber erweiterte Rechtfertigungsmöglichkeiten zulässt (EuGH, EWS 2008, 46).
Warum erst Art. 63 Abs. 1 AEUV und dann Art. 56 Abs. 1 AEUV?
19. März 2015 Öffentliches Recht Keine Kommentare
Das Europäische Zivilprozessrecht enthält vielfältige Bezüge zu Drittstaaten: Dies zeigt augenfällig das „Parallelübereinkommen“ von Lugano, das das Regelungsrégime des EuGVÜ (bzw. der EuGVO) auf die Mitgliedstaaten der EFTA (Schweiz, Norwegen und Irland) erstreckt.
So heißt es in Hess, Europäisches Zivilprozessrecht, 2010, § 2 Rn. 63.
Bei diesem Satz ist in zweierlei Hinsicht Vorsicht geboten.