Source: http://cupscalgary.com/books/europas-symbolische-verfassung-nationale-verfassungstraditionen-und-die
Timestamp: 2018-03-18 02:17:33
Document Index: 43275563

Matched Legal Cases: ['Art. 46', 'EuG', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'EuG', 'Art. 17', 'EuG']

Europas symbolische Verfassung: Nationale by Bruno Scholl - CUPS Library
By Bruno Scholl
Mit dem „Vertrag über eine Verfassung für Europa“ wurde in der ecu ein konstitutionelles Dokument erarbeitet, das den Begriff der „Verfassung“ erstmals auch jenseits des klassischen Nationalstaats für sich beansprucht. Über diese begriffliche Analogie hinaus teilt der Verfas-sungsvertrag eine Vielzahl von Merkmalen mit seinen nationalen Vorläufern. Wie ist dieses Phänomen angesichts der von Wissenschaft und Politik immer wieder konstatierten Unvergleichbarkeit des europäischen Integrationsprozesses zu erklären?
Ziel dieser Studie ist es, aus konstruktivistischer Perspektive den Einfluss tief verwurzelter nationaler Verfassungstraditionen auf den europäischen Konstitutionalisierungsprozess anhand unterschiedlicher Modelle über die Bildung und Aushandlung konstitutioneller Präferenzen zu analysieren. Konkret wird dabei untersucht, inwiefern die Delegierten des Europäischen Konvents bei der Ausarbeitung des europäischen Verfassungsvertrags von ihren nationalen konstitutionellen Erfahrungen geleitet wurden.
Es zeigt sich, dass die 'Verfassung der ecu' in erster Linie auf die Symbolik nationaler Verfassungen zurückgreift: Durch die Schaffung einer einheitlichen Verfassungsurkunde, die Ikonographie (Hymne, Fahne, Motto), die Etablierung von Kompetenzkategorien und den klassischen Duktus der Gewaltenteilung unterscheidet sich der Verfassungsvertrag auch am deutlichsten von den bisherigen Etappen im Konstitutionalisierungsprozess der EU.
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6 Abs 1 EUV, - Art. 46 Abs. d EUV EuGH Gutachten zum EMRK-Beitritt 2/94 Art. 6 Abs. 2 EUV Art. 6 Abs. 3 EUV Art. 6 Abs 1 Urteil EuGH Rs. 138/79, Roquette Frères vs. Rat 1980, Rs. C-300/89, Kommission vs. Rat (Titandioxid) 1991[…] Urteil 186/87 Cowan v. Trésor Public 1989 Präambel, Art. 17-22 EGV 190 Eigene Zusammenstellung auf der Grundlage von Mancini (1991); Peters (2001, 401-408); Bogdandy (2003b); Snyder (2003). 2 Die umstrittene Frage der Formalisierung: ist die EU verfassungsfähig? Während die Existenz einer materiellen europäischen Verfassungsordnung weitgehend unumstritten war,191 wurden in der Wissenschaft heftige Debatten über die Möglichkeit der Schaffung eines auch formalen europäischen Verfassungsrechts geführt.
Haltern (2003). Die unterschiedlichen Verfassungskonzepte, die einerseits auf dem Prinzip der ‚constitutional tolerance’ bzw ‚deep diversity’ und andererseits auf dem Konzept des Verfassungspatriotismus beruhen, diskutiert auch John Erik Fossum mit dem konkreten Blick auf die Beratungen des europäischen Verfassungskonvents. Fossum (2003). Zu diesem Begriff, siehe: Nicolaidis / Weatherhill (2004). Pernice (2001, 163-175). Pernice (2001, 163, 164). Pernice (2001, 166). Pernice verweist in diesem Zusammenhang auf das Urteil Simmenthal II, in dem der EuGH die Bestimmungen des EG-Rechts als „unmittelbare Quelle von Rechten und Pflichten“ bezeichnet hat.
So in seinen jüngeren Beiträgen auch Habermas (2001); siehe auch: Müller (2004). Mancini (1998) – “the case for statehood”. In der Literatur gibt es eine Fülle von Versuchen, die europäische Herrschaftsordnung unter Abwandlung des Staatsbegriffs zu charakterisieren: „post-modern state“, Caporaso (1996), „quasi state“ Wallace (1996), „para state“ Wessels / Diedrichs (1997) „international state“ Wendt (1998). Weiler (2002); Weiler (2003). Preuß (1995); Preuß (2001). Bogdandy (1993). Eine Vielzahl von Beiträgen in der wissenschaftlichen Debatte spricht sich dafür aus, den Verfassungsbegriff vom Modell des formal verfassten Nationalstaats zu lösen: Zürn (1995); Kohler-Koch (1999); Pernice (1999); Peters (2001); Walker (2002); Weiler (2002); Fossum (2003).
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