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Timestamp: 2019-08-25 07:15:27
Document Index: 255949195

Matched Legal Cases: ['§ 67', 'Art. 13', 'Art. 14', '§ 2', 'Art. 6', '§ 3', '§ 60', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', '§ 43']

Gemeinde Hambach (VG Diez) - Impressum
Veröffentlicht: Mittwoch, 01. Oktober 2014 23:43
Gemeindeverwaltung Hambach
Telefon: 06432/9889420
Internet: www.gemeinde-hambach.de
Die Ortsgemeinde Hambach ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch den Ortsbürgermeister Peter Sehr.
Die Redaktion erfolgt durch den Ortsbürgermeister und Beauftragte der Ortsgemeinde.
Technische Betreuung der Online-Präsenz:
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Die Ortsgemeinde Hambach erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten. Regelungen zum Datenschutz finden sich in der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), dem Landesdatenschutzgesetz von Rheinland-Pfalz (LDSG) und dem Landes-Transparenzgesetz von Rheinland-Pfalz (LTranspG) sowie in spezialgesetzlichen Regelungen wie den §§ 67 ff Sozial-gesetzbuch X (SGB X).
Die Ortsgemeinde ist gemäß Art. 13 DS-GVO verpflichtet, bei der Erhebung personenbezogener Daten, die von der Erhebung betroffenen Personen über die wesentlichen Inhalte der Verarbeitung zu informieren. Eine entsprechende Informationspflicht besteht gemäß Art. 14 DS-GVO auch dann, wenn die Datenerhebung bei Dritten erfolgt. Diese Information dient der Umsetzung dieser Verpflichtungen.
Verantwortlicher für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten der Ortsgemeinde in eigenem Namen und für die Datenverarbeitung auf dieser Website:
Ortsgemeinde Hambach
65582 Hambach,
vertreten durch Ortsbürgermeister Peter Sehr
Tel.: +49 6432 / 9889420
Herr Thomas Jopp, Fachbereich 5, Louise-Seher-Straße 1, 65582 Diez,
Tel. 06432/501-233, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Die Ortsgemeinde Hambach erhebt und verarbeitet Daten zur Durchführung ihrer Aufgaben gem. § 2 Abs. 1 GemO.
Im Übrigen erfolgt die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die Verbandsgemeindeverwaltung Diez, als Empfänger der Daten; im Namen und Auftrag der Ortsgemeinde. Diese werden für die Gewährung von Leistungen, die Erteilung oder Aufrechterhaltung von Genehmigungen und Erlaubnissen, die Festsetzung von Gebühren, Steuern und Beiträgen sowie die Durchführung sonstiger gesetzlich vorgeschriebener Aufgaben verwendet.
Bürgermeister der Verbandsgemeinde Diez, Herr Michael Schnatz, Louise-Seher-Straße 1, 65582 Diez; Tel. 06432/501-245
Die datenschutzrechtliche Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden, ohne dass die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird.
Ansonsten, ohne Einwilligung, findet sich die Rechtsgrundlage für die Erhebung der personen-bezogenen Daten für die Verbandsgemeindeverwaltung Diez in Art. 6 Abs. 1 e, Abs. 3 b DS-GVO i. V. m. spezialgesetzlichen Regelungen bzw. § 3 ff LDSG als Auffangnorm, wenn keine spezialgesetzlichen Regelungen bestehen sollten.
Erhebung personenbezogener Daten bei Dritten:
Verarbeitung personenbezogener Daten zu anderen Zwecken:
Speicherung/Löschung personenbezogener Daten:
Ist die Bereitstellung personenbezogener Daten im Rahmen besonderer gesetzlicher Mitwirkungs-pflichten vorgeschrieben, kann dies, wie bei den §§ 60ff SGB I, zu einem vorläufigen Versagen der Entziehen einer Leistung führen. Ansonsten, bei Fehlen besonderer gesetzlicher Bestimmun-gen, bedarf es der Prüfung, ob die Nichtbereitstellung der Daten zu einer negativen Entscheidung führt.
Die von der Datenverarbeitung betroffenen Personen haben nach europarechtlichen Regelungen ein Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten (Art. 15 DS-GVO), ein Recht auf Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten (Art. 16 DS¬ GVO), ein Recht auf Löschung Ihrer personenbezogenen Daten (Art. 17 DS-GVO), ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO). Einschränkungen der Rechte auf Auskunft und Löschung ergeben sich im Rahmen der rheinland-pfälzischen Regelungen der §§ 43 ff LDSG.
Die Gemeindeverwaltung Hambach übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Gemeindeverwaltung, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Gemeindeverwaltung kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
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Die Ortsgemeinde Hambach bemüht sich, diese Vorgaben zu erfüllen und verpflichtet sich, kontinuierlich an der Erhaltung und der Verbesserung der Barrierefreiheit zu arbeiten. Validierter Code und die Verwendung des HTML-4 Standards in Verbindung mit CSS sind Teil dieser Strategie.
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GRUNDSÄTZE DER ELEKTRONISCHEN KOMMUNIKATION MIT DER GEMEINDEVERWALTUNG HAMBACH
Die Gemeindeverwaltung Hambach eröffnet unter den nachfolgenden Bedingungen einen Zugang zur Übermittlung elektronischer Dokumente.
Die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation mit der Gemeinde Hambach erfolgt grundsätzlich formfrei mit einfacher E-Mail (siehe Ziffer 2), sofern nicht ausnahmsweise eine Schriftform von Dokumenten gesetzlich angeordnet ist. Wenn die Schriftform vorgeschrieben ist, kann sie in der Regel durch die formgebundene elektronische Kommunikation (siehe Ziffer 3) ersetzt werden. Für eine Bearbeitung Ihrer E-Mail ist die vollständige Angabe Ihres Namens und einer zustellfähigen postalischen Anschrift erforderlich. Wurde eine elektronische formfreie oder formgebundene Kommunikation eröffnet, geht die Gemeindeverwaltung davon aus, dass die gesamte Kommunikation in Bezug auf Ihr aktuelles Anliegen auf elektronischem Weg stattfinden kann, sofern Rechtsvorschriften dem nicht entgegenstehen. Mitteilungen der Gemeindeverwaltung an Sie werden dann an die E-Mail-Adresse gesendet, von der aus Sie die Kommunikation eröffnet haben.
Bitte senden Sie der Gemeindeverwaltung Hambach keine elektronischen Nachrichten (E-Mails), deren eigentlicher Inhalt erst über einen Link von einer Internetseite abgeholt oder heruntergeladen werden muss. Diese häufig umgangssprachlich als „Einschreiben per E-Mail“ bezeichneten Nachrichten werden aus Sicherheitsgründen von der Gemeindeverwaltung nicht abgerufen. Abgesehen davon stellt ein „Einschreiben per E-Mail“ keine rechtlich verbindliche Zustellung dar; es entspricht nicht der Zustellung durch die Post mittels eines eingeschriebenen Briefs.
E-Mails dürfen eine Dateigröße von 25 Megabyte inklusive Dateianhängen nicht überschreiten. Folgende E-Mails werden nicht entgegengenommen: E-Mails, die einen Virus oder sonstige Schadsoftware oder Dateien enthalten, die mit einem unbekannten Kennwort versehen sind, die als ausführbare Dateien (z.B. *.exe, *.bat) angehängt wurden oder die automatisierte Abläufe oder Programmierungen (z.B. Makros) beinhalten. E-Mails mit kommerziellen Absichten (SPAM-Mails) werden hier nicht angenommen. In allen genannten Fällen erhalten Sie von der Gemeindeverwaltung keine weitere Mitteilung.
Haben Sie Fragen zur elektronischen Kommunikation mit der Gemeindeverwaltung, so wenden Sie sich an den technischen Betreuer dieser Internetseite (siehe Impressum).
Die Gemeindeverwaltung übernimmt keine Gewähr dafür, dass das System zur Entgegennahme der von Ihnen übermittelten E-Mails technisch stets zur Verfügung steht. Schadensersatzansprüche gegen die Gemeindeverwaltung sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. Für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gelten die allgemeinen datenschutzrechtlichen Bestimmungen.