Source: http://www.buzer.de/gesetz/8574/a159099.htm?setmobile=1
Timestamp: 2018-12-16 08:06:44
Document Index: 351323285

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 3', '§ 13', '§ 17', '§ 13', '§ 17', '§ 13', '§ 17', '§ 19', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 51', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 6', '§ 8', '§ 13', '§ 17', '§ 8', '§ 13', '§ 17', '§ 13', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 21', '§ 19', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 22', '§ 20', '§ 17', '§ 14', '§ 8', '§ 17', '§ 17']

§ 17 ROG Raumordnungspläne für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone und für den
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§ 17 - Raumordnungsgesetz (ROG)
Frühere Fassungen von § 17 ROG
Zitierungen von § 17 ROG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 ROG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ROG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 3 ROG Begriffsbestimmungen (vom 29.11.2017)
... überörtliche und fachübergreifende Pläne nach den §§ 13 und 17 . (2) Werden die Begriffe nach Absatz 1 Nr. 1 bis 4 in anderen Bundesgesetzen verwandt, ...
... der Bindungswirkung der Ziele der Raumordnung in Raumordnungsplänen des Bundes nach § 17 Absatz 2 ...
... werden kann, sind bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen nach den § 13 und § 17 Absatz 1 und 2 die Vorschriften des Bundesnaturschutzgesetzes über die Zulässigkeit und ... Ergänzung und Aufhebung. (8) Raumordnungspläne nach § 13 Absatz 6 und § 17 sind mindestens alle zehn Jahre zu überprüfen. --- *) Anm. d. ...
§ 19 ROG Zielabweichung bei Raumordnungsplänen des Bundes (vom 29.11.2017)
... der Maßgabe, dass über den Antrag auf Zielabweichung bei Raumordnungsplänen nach § 17 Absatz 1 das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie und bei Raumordnungsplänen nach § ... 1 das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie und bei Raumordnungsplänen nach § 17 Absatz 2 das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur entscheidet. Wird ...
... 13 *) des Raumordnungsgesetzes 1.6 Raumordnungsplanungen des Bundes nach § 17 Absatz 1 und 2 *) des ...
... der Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung von Raumordnungsplänen nach § 17 Absatz 3 des Raumordnungsgesetzes vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 15 des Gesetzes vom ...
... insbesondere unzulässig, wenn 1. sie mit den Erfordernissen der Raumordnung nach § 17 Absatz 3 des Raumordnungsgesetzes nicht übereinstimmen, 2. sie die Meeresumwelt gefährden, 3. sie ... Cluster oder einem Vorrang-, Vorbehalts- oder Eignungsgebiet eines Raumordnungsplans nach § 17 Absatz 3 Satz 1 des Raumordnungsgesetzes liegt, muss die Zulässigkeit der Festlegungen nach Absatz 1 Nummer 1 und 2 nur geprüft ...
§ 51 WindSeeG Umweltverträglichkeitsprüfung
... Cluster oder einem Vorrang-, Vorbehalts- oder Eignungsgebiet eines Raumordnungsplans nach § 17 Absatz 3 Satz 1 des Raumordnungsgesetzes ...
... Absehen von Raumordnungsverfahren Abschnitt 3 Raumordnung im Bund § 17 Raumordnungspläne für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone und für ... der Bindungswirkung der Ziele der Raumordnung in Raumordnungsplänen des Bundes nach § 17 Absatz 2 ." 7. In § 6 Absatz 2 Satz 2 wird nach dem Wort „soll," die Angabe ... werden können." d) In Absatz 6 wird die Angabe „§§ 8 und 17 Abs. 2 und 3 " durch die Angabe „§ 13 und § 17 Absatz 1 und 2" ersetzt. e) ... die Angabe „§§ 8 und 17 Abs. 2 und 3" durch die Angabe „§ 13 und § 17 Absatz 1 und 2 " ersetzt. e) Folgender Absatz 8 wird angefügt: „(8) ... 8 wird angefügt: „(8) Raumordnungspläne nach § 13 Absatz 6 und § 17 sind mindestens alle zehn Jahre zu überprüfen." 9. Die ... Fälle die Durchführung eines Raumordnungsverfahrens erübrigen." 22. § 17 wird wie folgt gefasst: „§ 17 Raumordnungspläne für die deutsche ... erübrigen." 22. § 17 wird wie folgt gefasst: „ § 17 Raumordnungspläne für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone und für ... aufgehoben. 25. § 21 wird § 19 und in Satz 1 werden die Wörter „ § 17 Abs. 2 das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und bei Raumordnungsplänen ... Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und bei Raumordnungsplänen nach § 17 Abs. 3 das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie" durch die Wörter „§ ... Abs. 3 das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie" durch die Wörter „ § 17 Absatz 1 das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie und bei Raumordnungsplänen nach § ... 1 das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie und bei Raumordnungsplänen nach § 17 Absatz 2 das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur" ersetzt. 26. ... ersetzt. 26. § 22 wird § 20 und die Wörter „nach § 17 Absatz 2 und 3 " werden gestrichen und die Angabe „§ 14" wird durch die Angabe „§ ... a) In Satz 1 werden die Wörter „in § 8 Abs. 5 bis 7 sowie § 17 aufgeführten" gestrichen. b) In Satz 2 werden die Wörter „nach ...
... In § 17 Absatz 1 Satz 1, 2 und 3, Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 Satz 1, 3 und 4, Absatz 5 Satz 2 sowie Absatz ...
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