Source: http://suprashops.de/
Timestamp: 2017-09-23 23:44:34
Document Index: 90770647

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§ 288', '§6', '§9', '§7', '§8', '§9', '§10', '§57', '§58']

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Suprashops
Wir sind ein Betreiber mehrerer Onlineshops.
In unseren unterschiedlichen Shops vertreiben wir eZigaretten und Zubehör, Windschutzscheiben-, Scheinwerfer- und Rückleuchtenreparatursets sowie XXL-Hose Gartenschläuche.
Shop eZigaretten
Shopezigaretten.de ist die bekannte und beliebte Adresse für Dampfer.
Bei uns bekommen Sie eZigaretten und Zubehör, wenn Sie mit dem Rauchen aufhören wollen oder aus Überzeugung Dampfer sind.
Wir führen Artikel folgender Hersteller: Justfog, Joyetech, Aspire, Eleaf, Hangsen und KangerTech.
Nutzen Sie die Vorteile des elektrischen Rauchens.
Klicken Sie hier, um zum Shop zu gelangen: ShopEzigaretten.de
Sie haben einen Steinschlag-Windschutzscheibenschaden und keine Lust auf langes Warten und sündhaft teure Rechnungen?
Deckt Ihre Kaskoversicherung den Schaden nicht ab?
Das Do-it-yourself Windschutzscheiben-Reparatur-Set ist in diesem Fall die optimale Lösung für Sie!
Klicken Sie hier, um zum Shop zu gelangen: SteinschlagReparaturSet .de
Gartenschlauch Shop
Der revolutionäre Gartenschlauch XXL-Hose ist ein ultraleichter Wasserschlauch, der Ihnen die Gartenarbeit extrem erleichtert.
Dieser innovative XXL-Hose Gartenschlauch wächst mit Aufdrehen des Wasserhahnes automatisch um das Dreifache seiner Länge. Nachdem Sie das Wasser abgestellt haben, schrumpft der XXL-Hose Gartenschlauch wieder auf seine ursprüngliche Länge zusammen. Der Gartenschlauch ist für alle gängigen Anschlusssysteme geeignet.
Klicken Sie hier, um zum Shop zu gelangen: GartenschlauchShop.de
§1 GeltungsbereichDetails
(1) Die nachstehenden AGBs gelten für die gesamten Geschäftsbedingungen mit unseren Kunden. Sie gelten auch für alle zukünftigen Verträge, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden und im Einzelfall nicht beigefügt sein sollten.
(2) Allgemeine Geschäftsbedingen unserer Kunden finden keine Anwendung, soweit sie mit diesen AGBs in Widerspruch stehen. Die gilt auch dann, wenn deren Geltung nicht im Einzelfall widersprochen wird.
§2 Angebot und VertragsschlussDetails
(1) Unsere Angebote sind, sofern nicht anders vereinbart, stets unverbindlich und freibleibend. Irrtum vorbehalten.
(2) Bestellungen des Kunden enthalten verbindliche Angebote. Maßgeblich für den Auftrag ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung. Bei sofortiger Ausführung des Auftrages gelten die Warenberechnung bzw. der Lieferschein als Auftragsbestätigung.
(3) Sofern die Auftragsbestätigung von der Bestellung abweicht, gilt deren Inhalt als vertraglich vereinbart. Hat der Kunde Einwendungen gegen den Inhalt der Auftragsbestätigung, so muss er unverzüglich schriftlich widersprechen. Mündliche Vereinbarungen sind unwirksam.
(4) Die vom Verkäufer zur Verfügung gestellten Dinge wie Beschreibungen, Zeichnungen oder Abbildungen sind nach bestem Wissen angefertigt oder von Dritten übernommen. Die darin gemachten Angaben sind nicht verbindlich. Der Verkäufer behält sich die Eigentums- und Urheberrechte vor.
§3 PreiseDetails
(1) Unsere Preise sind Nettopreise und verstehen sich ab Herstellerwerk ausschließlich Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung, Zoll und zuzüglich Umsatzsteuer in der jeweils geltenden gesetzlichen Höhe. Alle Preisangaben, auch in Auftragsbestätigungen, sind freibleibend. Preiserhöhungen, auch nach Vertragsschluss, behalten wir uns bei Erhöhung der Beschaffungskosten oder sonstiger kaufpreisrelevanter Kosten jederzeit vor.
(2) Bei Lieferungen und Leistungen, die gesetzlich von der Umsatzsteuer befreit sind, lauten die Entgeltvereinbarungen auf den Nettopreis. In Fällen, in denen sich nachträglich herausstellt, dass die Voraussetzungen für die Befreiung von der Umsatzsteuer nicht oder nicht mehr vorliegen, sind wir berechtigt, diese in der jeweils geltenden gesetzlichen Höhe vom Kunden nachzufordern.
§4 KleinaufträgeDetails
(1) Aufträge mit einem Wert unter 5,00 Euro werden nicht bearbeitet. Bei Aufträgen mit einem Wert unter 10,00 Euro behalten wir uns vor, einen Abwicklungskostenzuschlag von 5,00 Euro zu erheben.
§5 ZahlungDetails
(1) Rechnungsbeträge sind grundsätzlich 7 Tage nach Rechnungserteilung rein Netto ohne Abzug fällig, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Bei Erstkontakt, Zahlungsverzug gegenüber uns oder Dritten sowie sonstigen Gründen, die nach unserem Ermessen Zweifel an der pünktlichen Zahlung des Kunden aufkommen lassen, behalten wir uns vor, die Lieferungen gegen Vorauskasse oder Nachnahme auszuführen. Sollten diese nicht eingelöst werden, können wir die Ware auch weit unter Preis verkaufen. Alle hieraus resultierenden Kosten und Verluste trägt der Kunde.
(2) Bei Überschreitung des Zahlungsziels sind wir berechtigt, ab Fälligkeit Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem Basiszinssatz gemäß § 288 Abs. 2 BGB zu fordern. Falls wir einen weiteren oder höheren Verzugsschaden nachweisen können, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Kunde ist berechtigt uns nachzuweisen, dass als Folge der Nichtzahlung oder des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
(3) Wechsel und Schecks werden nicht angenommen.
(4) Dem Kunden stehen gegen unseren fälligen Zahlungsanspruch keine Zurückbehaltungs- und keine Aufrechnungsrechte zu, ausgenommen die Gegenforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
§6 Lieferung / GefahrenübergangDetails
(1) Dem Besteller ist bekannt, dass wir nicht Hersteller der von uns angebotenen Waren sind. Daher gelten die genannten Lieferzeiten nur für Waren, die sich bei uns auf Lager befinden. Für alle Waren, die noch angeliefert werden müssen, sind die von uns genannten Lieferterminangaben stets unverbindlich. Verzögert sich ein angegebener Liefertermin unzumutbar, so hat der Besteller das Recht, nach Setzen einer angemessenen Nachfrist mit Ablehnungsandrohung von mindestens 4 Wochen, vom Vertrag zurückzutreten. Die Rücktrittserklärung bedarf der Schriftform.
(2) Sofern der Käufer die Annahme der Ware schuldhaft verweigert, ist er verpflichtet an den Verkäufer Schadensersatz in Höhe von 5% der Nettoauftragssumme zu zahlen. Darüber hinausgehende Ansprüche des Verkäufers bleiben ausdrücklich vorbehalten. Dem Käufer ist es hingegen gestattet, den Nachweis zu führen, dass ein geringerer Schaden entstanden ist.
(3) Kommen wir in Lieferverzug, so gilt bezüglich der Haftung §9. Versandart und Versandmittel können von uns nach Zweckmäßigkeit frei bestimmt werden. Die Kosten für Verpackung und Versand werden in der Rechnung aufgeführt. Teillieferungen sowie Mengenabweichungen zur Bildung angemessener Losgrößen sind zulässig. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, bei Versendung mit der Übergabe an den zur Versendung bestimmten Person, Spediteur, Frachtführer, etc. auf den Kunden über. Dies gilt auch bei frachtfreier Versendung durch uns. Sollte sich der Versand, durch den Kunden bedingt, verzögern, so geht die Gefahr am Tag der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
§7 EigentumsvorbehaltDetails
(2) In der Zurücknahme des Liefergegenstandes durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich akzeptiert.
(3) Bis zur Bezahlung der Rechnung darf der Besteller die von uns gelieferten Waren weder verpfänden noch Dritten sicherheitsübereignen. Falls dem Besteller gedroht worden ist, dass die von uns gelieferten Waren, die noch unter Eigentumsvorbehalt stehen, gepfändet oder beschlagnahmt werden, ist der Besteller verpflichtet, uns umgehend zu benachrichtigen.
§8 GewährleistungDetails
(1) Für die Geeignetheit der von uns vertriebenen und gelieferten Waren und Produkte für seine Applikation ist ausschließlich der Kunde verantwortlich (Systemverantwortung).
(2) Die Hersteller/Lieferanten sind berechtigt, ohne Vorankündigung, Produkte und deren Eigenschaften im Zuge des technischen Fortschritts jederzeit zu verbessern, zu ändern oder zu rationalisieren. Der Kunde hat hiervon Kenntnis genommen.
(3) Der Kunde hat bei Entgegennahme oder Erhalt jede Lieferung auf Vollständigkeit und Beschädigung der Verpackung zu überprüfen. Beanstandungen sind uns unverzüglich schriftlich zu übersenden. Beim Beförderer ist eine Tatbestandsaufnahme zu veranlassen. Bei Vorliegen von Mängeln an den von uns gelieferten Waren gelten die gesetzlichen Regelungen, soweit nichts anderes bestimmt ist. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate, gerechnet ab Lieferung oder Abnahmeverzug des Kunden.
(4) Verdeckte Mängel müssen unverzüglich nach Erkennung schriftlich gerügt werden. Der Besteller ist weiterhin verpflichtet, die bemängelte Ware unter genauer Beschreibung der festgestellten Mängel an uns frachtfrei (portofrei) einzusenden. Es wird keine Gewähr geleistet für Schäden, die nach Gefahrenübergang infolge unsachgemäßer Behandlung, vorgenommener Veränderungen oder selbst ausgeführter Instandsetzungs- oder Reparaturarbeiten seitens des Käufers auftreten. Insbesondere, wenn die angelieferte Ware bereits eine Weiterverarbeitung erfahren hat und sich nicht mehr im Anlieferzustand befindet.
(5) Die Lieferung gilt als genehmigt, wenn eine Mängelrüge nicht innerhalb von 7 Tagen nach Eintreffen der Ware am Bestimmungsort schriftlich beim Verkäufer eingegangen ist.
(6) Ferner haften wir nicht für die Verletzung von Schutzrechten Dritter, bei einer anderen, als vom jeweiligen Hersteller freigegebenen Verwendung der Sachen und bei Verletzungen etwaiger Gesetze, Bedingungen etc. bei einem eventuellen Weiterverkauf/Ausfuhr der von uns bezogenen Sachen.
(7) Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Ware vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt. Wird die Nacherfüllung von uns verweigert, ist sie fehlgeschlagen oder dem Kunden unzumutbar, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder Minderung verlangen. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auch Schadensersatzansprüche wegen Mangelfolgeschäden, sind ausgeschlossen.
§9 Haftungsbeschränkung / SchadensersatzDetails
(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur, wenn es sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten geht, welche aus der Natur des Vertages ergeben oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet. Im Übrigen sind bei leichter Fahrlässigkeit, Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auch solche, die auf Verletzungen von Pflichten beim Abschluss des Vertrages oder von vertraglichen Nebenpflichten sowie auch Gewährleistung beruhen, ausgeschlossen.
(2) Im Falle einer Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht sowie bei Lieferverzug haften wir für einfache Fahrlässigkeit dem Grunde nach beschränkt auf vorhersehbare und unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf höchstens 5.000,00 Euro, soweit nicht im Einzelfall ein höherer Haftungsrahmen vereinbart wurde.
(3) Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht für die Haftung wegen Vorsatz, Garantieübernahme, Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
§10 Erfüllungsort und GerichtsstandDetails
(1) Gegendand für sämtliche Verpflichtungen aus Lieferung und Zahlung ist für beide Teile Ibbenbüren.
(2) Gerichtsstand für alle sich aus dieser Beziehung ergebenden Rechtsstreitigkeiten ist Ibbenbüren. Nach unsrer Wahl können wir die Klage auch am Sitz des Kunden erheben.
(3) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
(4) Der Vertag bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Bedingungen in seinen übrigen Teilen verbindlich. Sollte eine Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein, so werden sich die Vertragspartner unverzüglich bemühen, den mit der unwirksamen Regelung erstrebten wirtschaftlichen Erfolg auf andere, rechtlich zulässige Weise zu erreichen.
(5) Sofern einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Lieferbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen mit dem Kunden unwirksam sind oder werden sollten, bleibt hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine angemessene Regelung gelten, die dem wirtschaftlich am nächsten kommt, was die Parteien gewollt hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Regelung bedacht hätten.
(6) Dem Kunden ist bekannt, dass alle Daten der Geschäftsbeziehung, auch personenbezogene, soweit geschäftlich notwendig, von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen gespeichert werden. Wir behalten uns das Recht vor, die Daten, soweit für die Vertragserfüllung erforderlich, Dritten (z.B. Versicherungen) zu übermitteln.
René Rimmrodt
t: +49(0) 5451 544 85 20
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