Source: https://kuechen65.de/index.php/component/content/article/2-uncategorised/25-shop-agb?Itemid=169
Timestamp: 2020-02-21 08:09:52
Document Index: 243425817

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§3', '§4', '§5', '§6', '§7', '§11', '§12', '§13']

Küchen Lohse GmbH - Küchen Geräte zu Schnäppchenpreisen
1.Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für den Versandhandel der Küchen Lohse GmbH - Grundstr.174 01324 - Dresden
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Besteller (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt,
die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) und Unternehmern gemäß § 14 BGB gleichsam.
Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Versandhandel der Küchen Lohse GmbH nicht an, es sei denn, es wurde ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften. Der Kunde erkennt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit seinem Kauf ausdrücklich an.
1. Die Präsentationen von Waren im Katalog oder Internet stellen noch keine verbindlichen Vertragsangebote des Versandhandels der Küchen Lohse GmbH dar,
sofern Sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden. Der Vertrag zwischen dem Kunden und der Firma kommt erst durch einen Auftrag des Kunden
und dessen Annahme durch den Versandhandel der Küchen Lohse GmbH zustande.
2. Der Kunde kann das Kaufangebot schriftlich, per Fax, per E-Mail, telefonisch oder über das im Onlineshop integrierte Online – Bestellformular abgegeben.
3. Nachdem die Bestellung bei uns eingegangen ist, versendet der Versandhandel der Küchen Lohse GmbH eine Bestätigung des Bestelleingangs. Dieses stellt noch keine Annahme dar.
Im Fall der Annahme versendet die Firma eine Auftragsbestätigung per Email oder Fax. Das Absenden der bestellten Ware an den Kunden steht einer ausdrücklichen
§3. Preise / Versandkosten
1. Die Preise sind Euro Endpreise und beinhalten die jeweils geltende Mehrwertsteuer und sind in der Artikelbeschreibung angegeben.
2. Zusätzlich fallen Versandkosten an, soweit ein kostenloser Versand nicht ausdrücklich in der Artikelbeschreibung angegeben wird.
Die jeweiligen Versandkosten sind in der Artikelbeschreibung angegeben und sind dem Kunden vor Abschluss des Kaufes bekannt.
3. Der Versandhandel der Küchen Lohse GmbH liefert nur bei Zahlung gegen Vorkasse, Sofort-Überweisung, Paypal, Barzahlung bei Abholung.
4. Für sämtliche Zahlungen gilt, dass diese erst dann erfolgt sind, soweit der Versandhandel der Küchen Lohse GmbH über diese verfügen kann.
5. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die Kaufsache Eigentum des Versandhandels der Küchen Lohse GmbH.
§4. Lieferzeiten und Lieferung
1. Die Firma hält ein beschränktes Sortiment an der angebotenen Ware lagernd vorrätig, ansonsten wird für Sie über den Hersteller bezogen.
Bei Lagerware erfolgt die Lieferung innerhalb von 3 Werktagen.
Bei Ware, die noch über den Hersteller bezogen werden muss, erfolgt die Lieferung innerhalb von 14 Werktagen.
Bei Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrages an das überweisende Kreditinstitut.
Bei Abbuchungsauftrag am Tag nach des uns überlassenen Abbuchungsauftrags.
3. Die Frist endet mit Ablauf der unter Ziffer 1 jeweils genannten Tage. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen
4. Bei einer Bestellung mehrerer Waren bei einem Bestellvorgangs ist die Firma berechtigt, die bestellte Ware mit einer Lieferung zu versenden, soweit dieses für den Kunden zumutbar ist.
Werden Waren mit unterschiedlichen Lieferfristen bestellt, gilt eine einheitliche Lieferfrist. Maßgeblich für die einheitliche Lieferung ist dabei die längste Lieferfrist der zu versendenden
Einzelware. Auf die Lieferfrist werden Sie bei Vertragsabschluss ausdrücklich hingewiesen.
5. Der Versandhandel der Firma Küchen Lohse GmbH liefert nur innerhalb Deutschlands.
Aus versandtechnischen Gründen werden folgende Gebiete/Inseln nur gegen Aufpreis geliefert, es werden nur die erhobenen Gebühren weiterberechnet.
Usedom, Rügen, Fehmarn:
bis 10kg – 7,00€; bis 20KG – 9,90€; bis 31,5KG 14,90€
Fährinseln: Hiddensee, Helgoland, Chimsee,
Nordfriesische Inseln: Pellworm, Hooge,Langeneß, Gröde, Föhr, Amrum, Sylt
Ostfriesische Inseln: Langeoog, Spiekeroog, Wangerooge, Norderney, Juist, Baltrum
Bis 10Kg – 23,00€; Bis 20Kg – 25,90€; Bis 31,5Kg 30,90€
Eine Anlieferung an nicht genannte Inseln und Enklaven wird nicht durchgeführt. Es kann dennoch ein Bestellvorgang erfolgen.
Auf diesen erfolgt dann ein Versandangebot das durch die Auftragsbestätigung rechtskräftig wird.
§5. Gefahrenübergang
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungsverkauf
erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über.Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde in Annahmeverzug befindet.
§6. Selbstlieferungsvorbehalt
Sollte die bestellte Ware nicht verfügbar sein, weil wir bezüglich dieses Produktes von unserem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten.
In diesem Fall werden wir Sie hierüber unverzüglich informieren und eine von Ihnen bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.
Die Beweislast für eine fehlende Belieferung durch unseren Lieferanten liegt bei uns. Wir werden uns ebenfalls mit Ihnen in Verbindung setzen, um Ihnen die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorzuschlagen.
§7. Mängelhaftungsrecht
1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich vorbehaltlich folgender Absätze nach den gesetzlichen Vorschriften. Hiervon unberührt bleiben Ansprüche auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz.
2. Für alle während der Gewährleistungszeit bestehenden Mängel gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Neulieferung).
Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, besteht ein Anspruch auf Minderung oder Sie können vom Kaufvertrag zurücktreten.
3. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß, Abnutzung, äußere Einflüsse oder Bedienungs- und Anwendungsfehler. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die geliefert Ware verändert,
durch Dritte ändern lässt, unsachgemäß handhabt oder zweckentfremdet benutzt, es sei denn der Kunde führt den Nachweis, dass die zu gewährleistenden Mängel weder insgesamt
noch teilweise durch solche Änderungen verursacht worden sind und dass die Mängelbeseitigung durch die Änderung nicht erschwert wird.
4. Ist der Kunde Verbraucher, verjähren Ansprüche wegen eines Sachmangels nach den gesetzlichen Vorschriften.
Hiernach beträgt die Verjährungsfrist 2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Empfangnahme der Sache durch den Käufer.
5. Nach einer Mängelanzeige ist der Versandhandel der Küchen Lohse GmbH berechtigt, die angegebenen Mängel prüfen zu lassen.
6. Darüber hinaus gilt für den Unternehmer folgendes: Der Versandhandel der Küchen Lohse GmbH hat die Wahl der Art der Nacherfüllung.
Die Verjährung beginnt im Rahmen einer Ersatzlieferung nicht erneut.
1. Der Versandhandel der Firma Küchen Lohse GmbH haftet für sich, seine gesetzlichen Vertreter und seine Erfüllungsgehilfen uneingeschränkt
für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf eine fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung beruhen sowie bei einfacher Fahrlässigkeit für solche Schäden,
die aus einer Verletzung von Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind (Kardinalpflichten),
etwa solcher, die der Kaufvertrag dem Kunden nach seinem Inhalt und Zweck gerade auferlegen will oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung
des Kaufvertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf, herrühren unbeschränkt.
2. Sofern der Versandhandel der Küchen Lohse GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat,
ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden begrenzt.
3. Ansprüche aus einer vom Verkäufer gegebenen Garantie für die Beschaffenheit einer Sache und aus dem ProdHG bleiben unberührt.
Soweit eine Garantie gegeben wird, ist dieses in der Produktbeschreibung des jeweiligen Artikels vermerkt. Die Einzelheiten finden Sie in den dort erwähnten Garantiebedingungen.
Wir weisen darauf hin, dass die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers durch eine Garantie nicht eingeschränkt werden.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns schriftlichmittels eindeutiger Erklärung (z.B. ein mit Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Versandhandel der Küchen Lohse GmbH, Grundstraße 174,01324 Dresden
Tel: +49(0) 351 / 266618-0
Fax: +49(0) 351-266661829
Sie können dafür das beigefügte Muster –Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
§11. Folgen des Widerruf
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.
§12. Entsorgung
Die Firma Versandhandel der Küchen Lohse GmbH ist gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung verpflichtet, Verpackungen der Produkte, welche nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (z.B. das „Grüne Punkt“ – Symbol – Duales System
Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
§13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Dresden. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige gesetzliche Regelung, die der unwirksamen Bestimmung nach und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.
Dresden den 27.01.2017
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