Source: https://www.shkshop.com/unsere-agb:_:3.html
Timestamp: 2018-01-18 02:19:15
Document Index: 124568675

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 13', '§ 14', '§ 8', '§ 444', '§ 10']

AGB - shkshop.com - Bad und Sanitär Online Shop
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich, Sprache
1. Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden über unseren Onlineshop www.shkshop.com (nachfolgend der „Onlineshop“) unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Unser Verkaufspersonal ist nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit dem Kunden im Zusammenhang mit dem Vertrag zu treffen, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen.
3. Das Produktangebot in unserem Onlineshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer.
a.) ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB) und
b.) ist ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
5. Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.
6. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden mit der Bestellung, spätestens jedoch mit der Bestellbestätigung akzeptiert.
1. Unsere dargestellten Produkte im Onlineshop stellen einen unverbindlichen OnlineKatalog dar, mit der Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden.
2. Durch Aufgabe einer Bestellung im Onlineshop macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren.
3. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte EMail. Der Kaufvertrag kommt erst mit dieser BestätigungsEMail zustande.
4. Für den Fall, dass die Zahlungsart „PayPal“ gewählt wurde, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an „PayPal“ und unserer Annahmeerklärung zustande.
5. Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufs und Rückgabebelehrung, die ihm im Rahmen der Bestellung auf unserer Website mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden.
1. Die in der Bestellbestätigung aufgeführten Preise sind verbindlich. Diese Preise sind stets brutto ausgewiesen. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.
2. Es stehen dem Kunden grundsätzlich die innerhalb des Onlineshops genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Für diese gilt im Einzelnen folgendes:
a.) Bei Auswahl der Zahlungsart „Vorkasse“ wird unsere Bankverbindung, welche ausschließlich zur Zahlung verwendet werden muss, in der Bestellbestätigung genannt. Wird die Vorauszahlung nicht geleistet, sind wir berechtigt, die Lieferung zurückzubehalten und nach angemessener Nachfristsetzung vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet, uns bisher entstandene Auslagen zu ersetzen.
b.) Bei Auswahl der Zahlungsart „per Nachnahme“ wird für den Kunden eine zusätzliche Gebühr in Höhe von € 8,60 per Paketdienst fällig.
c.) Bei Auswahl der Zahlungsart „per Kreditkarte“ erfolgt die Belastung der Kreditkarte zu dem Zeitpunkt, zu dem wir die Bestellung des Kunden annehmen.
d.) Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ wird der Kaufpreis über den OnlineAnbieter PayPal bezahlt. Hierfür muss der Kunde grundsätzlich bei PayPal registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit den Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erfolgen beim Bestellvorgang.
3. Alle unsere Forderungen werden unabhängig von vereinbarten Zahlungszielen sofort fällig, wenn Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder uns Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Kunden zu mindern. In diesem Fall sind wir auch berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung auszuführen, nach angemessener Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen.
4. Im Fall eines Zahlungsverzugs sind wir berechtigt, Zinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Durch den Kunden verursachte Kosten für ein durchzuführendes Mahn oder Inkassoverfahren gehen in der entstandenen Höhe zu seinen Lasten. Durch hierauf folgende Zahlungen des Kunden werden zunächst Mahn und Inkassokosten, dann Verzugszinsen und sodann die jeweils älteste Forderung getilgt.
5. Wir sind berechtigt, Forderungen an Dritte abzutreten. Forderungen gegen uns können nur nach unserer schriftlichen Zustimmung an Dritte abgetreten werden.
6. Dem Kunden steht kein Aufrechnungs oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
1. Lieferungen erfolgen grundsätzlich an die vom Kunden angegebene Lieferadresse und frei Bordsteinkante.
2. Ferner besteht die Möglichkeit der Abholung der Ware bei SHK Vertriebsgesellschaft mbH, Gutleutstr. 24/1, 77933 Lahr, Deutschland nach vorhergehender Absprache.
3. An Packstationen erfolgen keine Lieferungen von uns.
4. Lieferfristen müssen in Schrift oder Textform vereinbart werden und bedürfen stets einer gesonderten Bestätigung durch uns.
5. Der Kunde ist verpflichtet, uns bei Vertragsschluss ausdrücklich in Schrift oder Textform mitzuteilen, wenn die Lieferung an einem genau bestimmten Termin erfolgen soll und die Einhaltung dieses Termins (die Leistungszeit) für ihn vertragswesentlich ist. Ein solch bestimmter Termin bedarf ebenfalls einer gesonderten Bestätigung durch uns.
6. Von uns angegebene Fristen und Termine für den Versand der Ware gelten stets nur annähernd. Dies gilt nicht, sofern ein fester Versandtermin vereinbart und durch uns bestätigt worden ist.
7. Sämtliche von uns bei der Bestellung angegebenen oder sonst vereinbarten Lieferfristen beginnen
a.) wenn Lieferung gegen „Vorkasse“ vereinbart ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) oder
b.) in den übrigen Fällen am Tag des Zustandskommens des Kaufvertrages.
8. Für die Einhaltung des Versandtermins ist der Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich.
9. Auch soweit Ware auf dem Bestellformular als „auf Lager“ ausgezeichnet ist, sind wir zum jederzeitigen Abverkauf dieser Ware berechtigt, wenn
a.) im Bestellvorgang ein Hinweis auf die nur eingeschränkte Verfügbarkeit der Ware erfolgt ist oder
b.) die Lieferung gegen „Vorkasse“ erfolgt und die Zahlung nicht innerhalb eines Zeitraums von fünf Werktagen nach Vertragsschluss bei uns eingeht.
10. Ist keine Lieferfrist angegeben oder sonst vereinbart oder sind wir wegen des nach Absatz 9.) zulässigen Abverkaufs nicht mehr zur Einhaltung einer vereinbarten Lieferfrist verpflichtet, gilt eine Versendung innerhalb von drei Wochen ab dem gemäß Absatz 7.) maßgeblichen Beginn der Lieferfrist als vereinbart.
11. Die Lieferzeiten für nicht vorrätige Bestellware sind direkt dem jeweiligen Artikel in Shop zu entnehmen. Dagegen sind vorrätige Artikel bei uns als „Lagerware“ bezeichnet, bei der die Lieferzeit bei ein bis zwei Tagen liegt.
12. In dem Fall, dass unser Lieferant Ware, die auf dem Bestellformular als „nicht vorrätig“ angegeben oder die gemäß Absatz 9.) abverkauft wurde, nicht rechtzeitig an uns liefert, verlängert sich die jeweils nach Absatz 9.) maßgebliche Lieferfrist bis zur Belieferung durch unseren Lieferanten zuzüglich eines Zeitraums von drei Arbeitstagen, vorausgesetzt, wir haben die Verzögerung der Lieferung durch unseren Lieferanten nicht zu vertreten, den Kunden über die Verzögerung umgehend informiert und die Ware unverzüglich nachbestellt.
13. Falls die Ware aus einem der in Absatz 12.) genannten Gründe nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, werden wir dies dem Kunden unverzüglich anzeigen. Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht bei unseren Lieferanten verfügbar, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts werden wir dem Kunden seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzugs werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt.
14. Wir versenden Ihre Bestellung in einer Komplettlieferung je nach Art und Größe per Paketdienst oder per Spedition. Eine Teillieferung ist nur nach vorheriger Absprache und gegen Berechnung der zusätzlich anfallenden Kosten möglich.
15. Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen.
3. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr, sofern wir nur die Versendung schulden, mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Wir werden die Ware gegen die üblichen Transportrisiken auf unsere Kosten versichern.
1. Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen. Ist jedoch der Kunde Unternehmer, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Ware wählen; diese Wahl kann nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder EMail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung über den Mangel erfolgen. Wir können die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
2. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung. Ist der Kunde Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung. Diese Frist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen von uns oder unserer Erfüllungsgehilfen, welche jeweils nach den gesetzlichen Vorschriften verjähren.
3. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden geliefert, sollen diese möglichst sofort beim Transportunternehmen reklamiert werden und unverzüglich Kontakt zu uns aufgenommen werden.
1. Unsere Haftung für unvorhergesehene Schäden und höhere Gewalt ist ausgeschlossen.
2. Wir haften nicht (gleich aus welchem Rechtsgrund) für Schäden, die bei normaler Verwendung der Ware typischerweise zu erwarten sind. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
3. Die Einschränkungen dieses § 8 gelten nicht für unsere Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale im Sinne von § 444 BGB, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 10 Hinweise nach Batteriegesetz
Sind in den Sendungen Batterien und Akkus enthalten, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Kunden auf Folgendes hinzuweisen:
Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Kunden sind vielmehr gesetzlich dazu verpflichtet, gebrauchte Batterien und Akkus zurückzugeben. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder die Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und können verwertet werden. Kunden können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgegeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat.