Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/lho-8/47
Timestamp: 2017-02-20 20:12:15
Document Index: 277022819

Matched Legal Cases: ['§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 61', '§ 62', '§ 63', '§ 64', '§ 65', '§ 66', '§ 67', '§ 117', '§ 47', '§ 26', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 46', '§ 48']

Landeshaushaltsordnung (LHO) Landesrecht Rheinland-Pfalz…§ 47 LHO, Wegfall- und Umwandlungsvermerke§ 48 LHO, Einstellung, Versetzung und Ruhestandsversetzung von Beamten§ 49 LHO, Einweisung in eine Planstelle§ 50 LHO, Umsetzung von Mitteln und Planstellen§ 51 LHO, Besondere Personalausgaben§ 52 LHO, Nutzungen und Sachbezüge§ 53 LHO, Billigkeitsleistungen§ 54 LHO, Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben§ 55 LHO, Öffentliche Ausschreibung§ 56 LHO, Vorleistungen§ 57 LHO, Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes§ 58 LHO, Änderung von Verträgen, Vergleiche§ 59 LHO, Veränderung von Ansprüchen§ 60 LHO, Vorschüsse, Verwahrungen§ 61 LHO, Interne Verrechnungen§ 62 LHO, Kassenverstärkungsrücklage§ 63 LHO, Erwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen§ 64 LHO, Grundstücke§ 65 LHO, Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen§ 66 LHO, Unterrichtung des Rechnungshofs§ 67 LHO, Prüfungsrecht durch Vereinbarung…§ 117 LHO, In-Kraft-Treten
§ 47 LHOLandeshaushaltsordnung (LHO)Landesrecht Rheinland-PfalzTeil III – Ausführung des HaushaltsplansTitel: Landeshaushaltsordnung (LHO)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: LHOGliederungs-Nr.: 63-1Normtyp: Gesetz(1) Über Ausgaben, die der Haushaltsplan als künftig wegfallend bezeichnet, darf von dem Zeitpunkt an, mit dem die im Haushaltsplan bezeichnete Voraussetzung für den Wegfall erfüllt ist, nicht mehr verfügt werden. Entsprechendes gilt für Planstellen.(2) Ist eine Planstelle ohne nähere Angabe als künftig wegfallend bezeichnet, darf die nächste frei werdende Planstelle derselben Besoldungsgruppe für Beamte derselben Fachrichtung nicht wieder besetzt werden.(3) Ist eine Planstelle ohne Bestimmung der Voraussetzungen als künftig umzuwandeln bezeichnet, gilt die nächste frei werdende Planstelle derselben Besoldungsgruppe für Beamte derselben Fachrichtung im Zeitpunkt ihres Freiwerdens als in die Stelle umgewandelte, die in dem Umwandlungsvermerk angegeben ist.(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten für andere Stellen als Planstellen entsprechend.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 26a GemHVO, Anwendung der Landeshaushaltsordnung§ 3 LHG 2005/2006§ 3 LHG 2016, Bewirtschaftung der Planstellen und Stellen§ 3 LHG 2014/2015, Bewirtschaftung der Planstellen und Stellen§ 3 LHG 2012/2013§ 3 LHG 2011§ 3 LHG 2009/2010
§ 46 LHO, Deckungsfähigkeit§ 48 LHO, Einstellung, Versetzung und Ruhestandsversetzung von Beamten