Source: http://www.updateimmobilien.de/content/allgemeine-geschaeftsbedingungen-agb.html?misid=131d7135aa400bf3914d729edb83f4ed
Timestamp: 2019-04-20 14:16:41
Document Index: 160346050

Matched Legal Cases: ['§ 321', '§ 38', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 14']

Allgemeine Geschäftsbedingungen UPDATE-Immobilien
AGB Update-Immobilien
Gewerbliche Immobilienanbieter
Private Immobilienanbieter
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Update-Immobilien für Immobilienanbieter
(gewerbliche Vertragskunden)
Die Update-Immobilien betreibt die über diverse Domains und Partnerseiten erreichbare Website Update-Immobilien, ein Portal rund um die Immobilie, auf dem gewerbliche Anbieter (Makler, Bauträger etc.) sowie Privatanbieter ihre Immobilienangebote präsentieren können. Gegenstand des Vertrages sind die vom Kunden gemäß dem Angebot der Update-Immobilien bestellten oder nach Bestellung des Kunden durch die Update-Immobilien bestätigten Produktversionen.
2. Leistungen der Update-Immobilien
Der Kunde kann bis zu einer bestimmten Anzahl (abhängig vom gewählten Produkt) von Immobilienangeboten, die den Vorgaben gemäß Ziffer 3. entsprechen, auf der Website Update-Immobilien über einen eigenen Onlinezugang erfassen oder über diesen Zugang aus einer vorhandenen Software in einem von der Update-Immobilien akzeptierten Format auf die Website Update-Immobilien exportieren. Es ist ausdrücklich nicht Vertragspflicht der Update-Immobilien , Daten von Immobilienangeboten, die nicht mit Hilfe der Onlineerfassung oder in einem akzeptierten Format erstellt und exportiert wurden, für die Darstellung auf der Website Update-Immobilien aufzubereiten.
Die vom Kunden eingestellten Immobilienangebote sind über die allgemeine Suchfunktion der Website Update-Immobilien neben allen anderen Immobilienangeboten erreichbar. Die Update-Immobilien behält sich im Rahmen des Standes der Technik und der Marktüblichkeit die Gestaltung und Änderung der Website Update-Immobilien einschließlich aller Funktionalitäten und Inhalte vor.
Die Update-Immobilien hält das übergebene Angebot des Kunden als hosting-Provider auf ihren Servern gespeichert und abrufbereit . Die Update-Immobilien schuldet nicht die Übermittlung der Information an den abrufenden Nutzer; dies ist ausschließlich Sache des durch den Nutzer beanspruchten Netzbetreibers. Die Update-Immobilien gewährleistet eine Mindestverfügbarkeit der Daten von 98 % der Vertragsdauer. Bei Störungen des Serverbetriebes wird die Update-Immobilien um unverzügliche Beseitigung bemüht sein. Notwendige Unterbrechungen des Serverbetriebes wird die Update-Immobilien nach Möglichkeit außerhalb der Hauptgeschäftszeiten (zwischen 21.00 Uhr und 6.00 Uhr sowie an Sonn- und Feierten) durchführen. Die Server der Update-Immobilien sind nach dem üblichen Stand der Technik mit Sicherungseinrichtungen gegen Datenverlust, unbefugten Datenzugriff und Befall durch so genannte Computerschädlinge (Viren, Würmer, Trojaner u.ä.) ausgerüstet.
3. Verantwortlichkeit des Kunden und Inhalt der Immobilienangebote
Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Daten, Angebote und sonstigen Angaben gegenüber der Update-Immobilien und jedem sonstigen Dritten, insbesondere Nutzern und Besuchern der Website Update-Immobilien rechtlich verantwortlich. Wird die Update-Immobilien durch einen Dritten – gleich in welcher Weise – wegen durch den Kunden eingestellter Daten, Angebote, sonstiger Angaben oder Inhalten auf seine Veranlassung verlinkter Seiten in Anspruch genommen und trifft die Update-Immobilien gegenüber dem Kunden diesbezüglich keine Haftung im Sinne der Ziffer 5., hat der Kunde die Update-Immobilien von sämtlichen ihr daraus erwachsenden Schäden und Verpflichtungen freizustellen.
Unbeschadet dieser Verantwortlichkeit des Kunden gelten insbesondere folgende Vorgaben für die vertragsgegenständlichen Immobilienangebote
Gegenstand der Immobilienangebote dürfen jeweils nur Immobilienobjekte sein, die für Kauf, Miete oder Pacht verfügbar sind und auf dem Immobilienmarkt angeboten werden; nicht mehr verfügbare und angebotene Objekte sind unverzüglich durch den Kunden zu löschen.
Die Objektangaben müssen in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht vollständig und richtig sein.
Der Kunde muss für die Immobilienangebote einen eigenen Vermarktungsauftrag haben; die bloße – entgeltliche oder unentgeltliche – Einräumung der Nutzung von Update-Immobilien zugunsten Dritter, die insoweit in keinem unmittelbarem Vertragsverhältnis zur Update-Immobilien stehen, ist ausdrücklich unterst.
Die Immobilienangebote dürfen nicht durch eine werbliche Darstellung des Unternehmens des Kunden unangemessen überleragt werden; die Update-Immobilien behält sich insoweit ein Beurteilungsermessen nach Maßgabe der folgenden Kriterien vor:
(1) Bilder müssen das angebotene Objekt bzw. Teile hiervon zeigen; Einblendungen von Unternehmenskennzeichen (insbesondere Logos), Darstellungen des Kunden oder sonstiger nicht objektbezogener Motive dürfen – bezogen auf das jeweils einzelne Bild – nur eine deutlich untergeordnete Gewichtung haben.
(2) Verbale Unternehmensdarstellungen und/oder Hinweise auf Websites des Kunden oder sonstigen Dritten innerhalb des Exposés, die über die gesetzlich vorgegebene Anbieterkennzeichnung sowie einen Slogan und/oder kurzen beschreibenden Zusatz hinausgehen, sind zu unterlassen.
Informationen zu den Immobilienangeboten müssen für den Nutzer kostenfrei und ohne zusätzliche Registrierungen zugänglich sein und dürfen keine Weiterleitungen zu kostenpflichtigen Internet- oder Telefondiensten beinhalten.
Typen- und Fertighausangebote, projektierte Immobilienvorhaben sowie Zwangsversteigerungen müssen vom Kunden als solche gekennzeichnet sein und können ausschließlich über eine entsprechende Selektion bzw. in einer entsprechenden Rubrik auf der Website Update-Immobilien präsentiert werden.
4. Zugesicherte Eigenschaften
Die Update-Immobilien sichert für keine seiner vertraglichen Leistungen besondere Eigenschaften
(z.B. Werbewirksamkeit, Exposéaufrufe, Vermittlungserfolge oder Umsatz- und Gewinnverbesserung) zu.
Für etwaige Schäden haftet die Update-Immobilien für sich und ihre Erfüllungsgehilfen – gleich aus welchem Rechtsgrund einschließlich unerlaubter Handlung – nur, falls die Update-Immobilien oder ihre Erfüllungsgehilfen eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt haben oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz der Update-Immobilien oder ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht nicht in grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Weise, so ist die Haftung durch die Update-Immobilien auf solch typische Schäden begrenzt, die für die Update-Immobilien bei Vertragsschluss vernünftiger Weise voraussehbar waren. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für den Schadensumfang. In den vorgenannten Fällen ist die Haftung für einen Vermögensschaden auf 2.500,00 € beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften und einer Haftung der Update-Immobilien nach dem Produkthaftungsgesetz.
6. Rechnungsstellung/Preisänderung
a) Die Vergütung der Leistung der Update-Immobilien wird mit Rechnungsstellung für die Vertragslaufzeit (Ziffer 8.) bzw. den jeweiligen Verlängerungszeitraum vorschüssig zur Zahlung fällig. Soweit abweichend hiervon eine monatliche Zahlungsweise vereinbart wird, ist die Update-Immobilien berechtigt, im Falle des Verzuges des Kunden mit einer fälligen Zahlung von mehr als 30 Ten das gesamte Entgelt für die verbleibende Laufzeit insgesamt, also auch vorschüssig für den restlichen Zeitraum zur Zahlung zu verlangen.
b) Es gelten die jeweiligen Listenpreise der Update-Immobilien , die berechtigt ist, Preisänderungen zum Beginn der nächsten Laufzeitperiode vorzunehmen. Dem Kunden steht bei einer Preiserhöhung von mehr als 10 % des zuletzt gültigen Preises innerhalb von 6 Monaten ein Sonderkündigungsrecht auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der beabsichtigten Preiserhöhung zu; dieses Kündigungsrecht ist durch den Kunden mit einer Frist von einem Monat ab Mitteilung der Preiserhöhung auszuüben.
7. Zahlungsverzug/Sperre/Löschen von Inhalten
a) Im Falle eines Zahlungsverzuges des Kunden, der gemäß Ziffer 6. a. die Update-Immobilien zur Fälligstellung des gesamten offenen Restbetrages für eine Laufzeitperiode berechtigt, oder der Gefährdung der Zahlungsforderung der Update-Immobilien wegen einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden im Sinne von § 321 BGB ist die Update-Immobilien berechtigt, die vertragliche Leistung einzustellen, bis der Kunde seine fälligen Verbindlichkeiten gezahlt hat. Den Anspruch auf die Gegenleistung verliert die Update-Immobilien dadurch nicht.
b) Die Update-Immobilien ist berechtigt, durch den Kunden eingebrachte Inhalte, die gegen Ziffer 3. verstoßen, ganz oder teilweise von der Website Update-Immobilien zu entfernen. Der Kunde wird von der Update-Immobilien über die erfolgte Löschung informiert. Bei wiederholtem Verstoß und erfolgloser Abmahnung ist die Update-Immobilien berechtigt, die Leistungen bis zum Ende der Vertragslaufzeit einzustellen. Den Anspruch auf die Gegenleistung verliert die Update-Immobilien dadurch nicht.
8. Verlängerung der Vertragslaufzeit
Die Vertraglaufzeit beträgt - soweit nichts anderes vereinbart - 12 Monate und beginnt mit Unterzeichnung des Vertrages. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils 12 weitere Monate, soweit er nicht 4 Wochen vor Ablauf durch eine der Vertragsparteien gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Jede Kündigung muss zu ihrer Wirksamkeit in Schriftform erfolgen.
9. Mehrfachplatzierung
Die Update-Immobilien ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Kunden eingestellten Immobilienangebote auch über andere Websites (wie z.B. Zeitungsportale) als Update-Immobilien erreichbar zu machen sowie über Printmedien unter Abänderung der formalen Darstellung zu veröffentlichen.
a) Die Update-Immobilien ist an ihre auf der Website Update-Immobilien veröffentlichte Datenschutzerklärung gebunden.
b) Der Kunde ist verpflichtet, die ihm über die Website Update-Immobilien zukommenden Informationen über Nutzer oder Besucher seiner Immobilienangebote nur im konkreten Zusammenhang mit diesen zu nutzen. Jede Weitergabe der Nutzer-/Besucherdaten an Dritte oder Verwendung zu anderen Zwecken ist ausdrücklich unterst.
a) Die Update-Immobilien behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden per E-Mail mindestens 2 Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen B nicht innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als akzeptiert.
b) Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende, nach Abschluss des Vertrages getroffene Abreden zwischen der Update-Immobilien und dem Kunden entfalten nur Wirksamkeit, wenn sie durch die Update-Immobilien in Textform (z.B. E-Mail) oder schriftlich bestätigt sind. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Erfordernis der Text- bzw. Schriftform.
c) Der Vertragstext wird nicht gespeichert.
d) Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des § 38 ZPO ist, ist Schweinfurt Gerichtsstand.
e) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Update-Immobilien für Private Immobilienanbieter
Die Update-Immobilien betreibt die über diverse Domains und Partnerseiten erreichbare Website Update-Immobilien, ein Portal rund um die Immobilie, auf dem gewerbliche Anbieter (Makler, Bauträger etc.) sowie Privatanbieter ihre Immobilienangebote oder –gesuche präsentieren können. Gegenstand des Vertrages sind die vom Kunden gemäß dem Angebot der Update-Immobilien bestellten oder nach Bestellung des Kunden durch die Update-Immobilien bestätigten Produktversionen.
Der Kunde kann Immobilienangebote, die den Vorgaben gemäß Ziffer 3. entsprechen, auf der Website Update-Immobilien über einen eigenen Onlinezugang erfassen. Die vom Kunden eingestellten Immobilienangebote sind über die allgemeine Suchfunktion der Website Update-Immobilien neben allen anderen Immobilienangeboten erreichbar. Die Update-Immobilien behält sich im Rahmen des Standes der Technik und der Marktüblichkeit die Gestaltung und Änderung der Website Update-Immobilien einschließlich aller Funktionalitäten und Inhalte vor.
Die Update-Immobilien hält das Angebot des Kunden als hosting-Provider auf ihren Servern gespeichert und abrufbereit. Die Update-Immobilien schuldet nicht die Übermittlung der Information an den abrufenden Nutzer; dies ist ausschließlich Sache des durch den Nutzer beanspruchten Netzbetreibers. Die Update-Immobilien gewährleistet eine Mindestverfügbarkeit der Daten von 98 % der Vertragsdauer. Bei Störungen des Serverbetriebes wird die Update-Immobilien um unverzügliche Beseitigung bemüht sein. Notwendige Unterbrechungen des Serverbetriebes wird die Update-Immobilien nach Möglichkeit außerhalb der Hauptgeschäftszeiten (zwischen 21.00 Uhr und 6.00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen) durchführen. Die Server der Update-Immobilien sind nach dem üblichen Stand der Technik mit Sicherungseinrichtungen gegen Datenverlust, unbefugten Datenzugriff und Befall durch so genannte Computerschädlinge (Viren, Würmer, Trojaner u.ä.) ausgerüstet.
Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Daten, Angebote und sonstigen Angaben gegenüber der Update-Immobilien AG und jedem sonstigen Dritten, insbesondere Nutzern und Besuchern der Website Update-Immobilien rechtlich verantwortlich. Wird die Update-Immobilien durch einen Dritten – gleich in welcher Weise – wegen durch den Kunden eingestellter Daten, Angebote, sonstiger Angaben oder Inhalten auf seine Veranlassung verlinkter Seiten in Anspruch genommen und trifft die Update-Immobilien gegenüber dem Kunden diesbezüglich keine Haftung im Sinne der Ziffer 5., hat der Kunde die Update-Immobilien von sämtlichen ihr daraus erwachsenden Schäden und Verpflichtungen freizustellen.
Unbeschadet dieser Verantwortlichkeit des Kunden gelten insbesondere folgende Vorgaben für die vertragsgegenständlichen Immobilienangebote:
Die Immobilienangebote dürfen nicht durch eine werbliche Darstellung des Unternehmens des Kunden unangemessen überlagert werden; die Update-Immobilien behält sich insoweit ein Beurteilungsermessen nach Maßgabe der folgenden Kriterien vor:
Für etwaige Schäden haftet die Update-Immobilien AG für sich und ihre Erfüllungsgehilfen – gleich aus welchem Rechtsgrund einschließlich unerlaubter Handlung – nur, falls die Update-Immobilien oder ihre Erfüllungsgehilfen eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt haben oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz der Update-Immobilien oder ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) nicht in grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Weise, so ist die Haftung durch die Update-Immobilien auf solch typische Schäden begrenzt, die für die Update-Immobilien bei Vertragsschluss vernünftiger Weise voraussehbar waren. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für den Schadensumfang. In den vorgenannten Fällen ist die Haftung für einen Vermögensschaden auf 2.500,00 € beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften und einer Haftung der Update-Immobilien nach dem Produkthaftungsgesetz.
Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich in elektronischer Form (mit qualifizierter digitaler Signatur).
Die Vergütung der Leistung der Update-Immobilien wird mit Rechnungsstellung vorschüssig zur sofortigen Zahlung fällig.
a) Im Falle eines Zahlungsverzuges des Kunden, ist die Update-Immobilien berechtigt, die vertragliche Leistung einzustellen, bis der Kunde seine fälligen Verbindlichkeiten gezahlt hat. Den Anspruch auf die Gegenleistung verliert die Update-Immobilien dadurch nicht.
8. Mehrfachplatzierung
b) Der Kunde ist verpflichtet, die ihm über die Website Update-Immobilien zukommenden Informationen über Nutzer oder Besucher seiner Immobilienangebote nur im konkreten Zusammenhang mit diesen zu nutzen. Jede Weitergabe der Nutzer-/Besucherdaten an Dritte oder Verwendung zu anderen Zwecken ist ausdrücklich untersagt.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: DNG-Marketing UG An der Zeil 10 97532 Üchtelhausen, E-Mail: support@updateimmobilien.de.
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht kein Widerrufsrecht.
a) Die Update-Immobilien behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden per E-Mail mindestens 2 Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als akzeptiert.