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Timestamp: 2020-01-26 16:59:06
Document Index: 222849578

Matched Legal Cases: ['§ 152', '§ 152', '§ 152', '§ 152', '§8', '§5', '§ 101']

1909 / 32 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger)
1909 / 32 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
Deutscher Reichsta Simulant | g. ulankentum. Jm allgemeinen ist der Arbeiter mit dem | bedeutet die Vorlage eine Hetbelserung des bestehenden Zustandes, w E î t E B e Î l a g E
199. Sißung vom 5. Februar 1909, Nachmi 65. Lebersjahr an “der Grenze seiner Leistungsfähigkeit langt. j ) (Bericht von s Tele-g api L a E n ‘Andern eltlten, s E Sa S dem cinen dies diesen Äusfal S S E 2 na Ae wirs 7 ° «9 g ? egr em Bureau. môg ; undenweise eshäftigung | kommen. Die verbündeten Regi r g D t R ‘ d F l ; l t î zu find i egterungen bitte ich, di j finden und in beschränktem Umfange für feinen und seiner | Durchführung des Achtuhrladenschlusses tunlichst A n, P : zum cu ci Çl ganzeiger un onig î (4) l cen aag ganze gct, 1909.
Nach Erledigung der Rechnungen über den RNeichs- | Familie Unterhalt zu sorgen. Das trifft besonders für den L haushalt für die Rechnungsjahre 1903 und 1904, | arb aber nicht für den Industriearbeiter. Dat bes Quit immer mes ‘ets m D R A L A Be Berlin, Sonnabend, den 6 Febr j “ 70 ® / , . Uar
worüber in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden ift, on 50 Jahren überschritten, fo is in der Regel kei t Í seht das Hau s di ú zweite Beratung der Uebersicht der E M a E 60 ihn i ia E s viel weniger R, x I E *mebe ländikben Se ai O Chrraund hmen und Ausgaben der deutshen Schußgebiete Arbeiter {f nsalter. Tp n lagen, ein 65jähriger | gemacht worden; ih \ympathisiere mit diesem V r mit Ausnahme von Kiautschou, für das Rechnunas- er ift selbst bei Arbeitswilligkeit und -Fähigkeit völlig | Protest ein gegen die Differenzi m Sorshlag, lege aber jahr 1904 fort. e? x / anten ive 08 Fig i Gosen. D j werben in einer | und den Meliieran Städter wei ph ilden dabe Aue Cte (Schluß aus der Ersten Beilage.) Ich komme mit einigen Ausführungen auf die Frage der Tarif- | wie die Konstruktion des Vertrags zu Gunsten Dritter oder die Er- Die Beratung beginnt mit der Abstimmung über den Alter von wohlwollenden Arbeitgebern selbst bet A e Stüdle abe s Betungsgehtlfen E e großen uyd größeren | i all S periroue, Tie formale Lage iff [R Nelchskanzler vor- | klärung eines Tarifoertrags als er Gidloatiinie E Mia dr ciani E Erzberger, den Gegenstand an die Rechnungskommission ceistungsfähigkeit niht entlassen, aber ebensowenig kann bestritten geseßlihen Medung R Eine Beschleunigung der reichs, | Wie kei allen Gewerben, wo ähnliche Bestimmungen erlassen worden | liegen die vom Reichstag angenommenen Anträge des Herrn Abg. | haben bekanntlih in diesen Beziehungen verschiedene Entscheidungen ur schriftlichen Berichterstattung zurückzuverweisen. Dieser s Arbett an Arbeiter, insbesondere bei Veberfüllung | Wirksamkeit der Raufmanusgerlte rieb et Mas günst fe find, ist Vorbedingung dafür, daß man über die tatsächlichen Ver- | Junck und des inzwischen leider verstorbenen Grafen Hompesh, durch | gefällt. Aber, meine Herren, gerade dur dieses allmählihe praktische ntrag wird gegen die Stimmen des Zentrums, der Sozial- | in Sd Zustand P tion n M Anfange der 60er Jahre stehen, | haben nur den cinen Fehler, daß sie zu werig zahlrei ind, C hältnisse genau und objektiv informiert ist. Ueber diese Verhältnisse | die die verbündeten Regierungen aufgefordert werden, geseßlihe Be- | Vorgehen und Versuchen, durch die Anpassung der Verhältnisse an demokraten und der Polen abgelehnt. die t Armenpflege in E e E s genztigs sollte dur Vereinbarungen mit den Bundesregierungen iu die / und über die werktäglihe Arbeitszeit in der \{chweren Industrie sind | stimmungen vorzuschlagen, durh welche däs Recht der Arbeitstarif- | die tatsächlihen Bedürfnisse werden die Fragen, die nachher geseßlich Es folgi die namentl ie Abstimmung über den Antrag damit eine Reihe staatsbürgerliher Nechté. Des ift ; anen S O Ss tenrung der F 0A e een weiteren Ausbau hingewirkt werden, wir aber bither noch nit so genau und objektiv unterrihtet, wie es | verträge geregelt wird. Der Herr Staatssekretär des Reichéjustiz- | geregelt werden müssen, am besten. geklärt, und ih befürchte, daß, e S uf Ug der bereits früher nach- verse E des Arbeiterstandes mit ihrem entwickelten Sinn für Wünsche ber Oablungsgebilten Kf Bert L die einmütigen F erforderli wäre. Die Lohnlisten, auf die wir rekurrieren können, | amts hat vor nit langer Zeit hier im hohen Hause mitgeteilt, | wenn wir jegt mit einem Tarifgeseß eingreifen würden, wir die natür- g en Jndemnität für die außeretats mäßige Aus- Die Her bsebi Familienehre eine herbe und demütigende Erscheinung. gaewehrt werden. Vor den Gewerbe ericht Vie eser Geridte abs weisen nit die wirklich geleisteten Arbeitsstunden nach, sondern die | daß er die Angelegenheit mir übergeben habe, weil sie im wesentlihen | lihe und infolgedefsen- gesunde Entwicklung zu zerstören Gefahr gabe von 200000 M j Vorarbeiten für eine Eisenbahn versoraun: egung Dex Slterogrenze ist neben der Witwen- und Waisen- | Sekretäre der Handlungsgehilfenorganisalionen nicht Dos die der Lohnberehnung zugrunde gelegten Arbeiisstunden, und da besteht | sozialpolitishen Charakters sei. Die Frage wird nunmehr von mir, | laufen würden weh Sen 40 A Pes En pon | uns der finamtielies Vihgweite einer toller ageocaenwart. Wir find jugelasien, weil sie die Vertretung angebli gewerbömäßig betreiben: M ein Untersied, weil, wie bekannt, Ueberstunden, Sonntagsarbeit, | selbfverständli% in stetem Einvernehmen mit dem NReihsjustizamt, Meine Herren, ih erinnere, es ist doch ähnli auch mit den ‘Kentrain, den Pole und den Sozialdeniokeale n din, I ltt, “Len wird _fie hoffentlich in nit zu ferner Zukunft | über die P nsiontbec g, der Privat U Denkschrift besonders unangenehme Arbeiten besonders gelohnt werden und des- | in dem Sinne gefördert werden, den ih m{feßt darzulegen erlauben werde. | Erwerbs3- und Wirtschaftsgenossenschaften gegangen. Ste datieren in abgegeben. Die Jndemnität ist damit erteilt und der Nititaa |- ole am Ga eden, der Arbeiterbevö!kerung und“ damit | verbündeten Wegierungen meinen Dank aussprechen. "Der ‘Berias e ( halb die Zabl der Ueberstunden aus den Lohnlislen nicht unmittelbar Meine Herren, das vergangene Jahr ist besonders reih gewesen | Deutschland etwa seit dem Jahre 1848/49. Sie haben gelebt, haben / Hauptausschuÿes der bet-iligten Organisationen wird hoffentlih auß zu ersehen ist. an theoretishen Erörterungen über die ja unzweifelhaft schr s{chwterige | si ausgebildet in der Praxis 20 Jahre lang, und erst tann is man Herr Abgeordnete Shack hat soeben ganz 1ichtig Frage des Tarifwesens. Von privater Seite sind felt zwei fertige | gekommen und hat in einem Gesetz festgelegt, was die Praxis als notwendig erwiesen hatte, und wir sollten einen ähnlihen Weg auch
Rbr ‘betref etwalgee Ret f, Anstellung von Er- A E E O, 0) ; Wir {ließen uns den Worten | dazu dienen, [eitens des Reichstages eine einheitlihe Aktion ins Werk [E Der r 1 vollem Umfange an, Auch ie Oen d u f f seven ; ne als Minderheit in dieser Bewegung angesehen Wied: y erfannt, daß, es mit eine Absicht dieser Verordnung ist, | Geseyentwürfe publiziert worden. Die. Gesellschaft für soziale Refor r er ¿ Diese Mint ire Znsiht fann als durbführbar nicht [f diejenigen Unterlagen, die uns jeyt fehlen, zu beshaffen; denn es ist | hat für die Praxis ein Tarifshema ausgearbeitet. Das mir unter | bet den Tarifverträgen gehen. (Sehr rihtig! bei den National liberalen.) Wie gut sie sich jeßt ausbilden können — daß sie nit
ledigt. Die vorläufige Genehmigung der in der Uebersicht nachgewiesenen Etatsüberschreitungen und außeretatsmäßigen | Energie erhalten bleiben möge, mit der ec sih die foziale | gelten. Diese Mi ägt j ; M MURganen «ied ausgesprochen. 4 \ S an de O h und Ge fer, mit } zu !/; auf die Actten E n h Atbritnebraee But e ' die Vorschrift erlassen worden, daß alle Arbeiten, die über die Dauer stellte Statistishe Amt hat zu der Frage in seinem Heft 8 der Bei- ca E geyt R U über zur Forlseßung der Spezial- Ih haben eine Reihe erfreulier Fortschritte zu A a Den fie bei “Vooete geubernehtuen „Und das leßte Drittel will ) der regelmäßigen täglichen Arbeitszeit hinausgehen, mit dem Namen träge zur Arbeiterstatistik über die weitere Wirkung des Tarifvertrages | für alle Gewerbezweige anwendbar sind, über diese Frage will ih den 10 Resolutionen, di S i eihsamts des J nnern. Zu ¿T ne Befähigungsnahweis können wir nur als einen Schritt auf | Solche Vorschläze sind nicht p E Matrikularbeiträge deen. q der Arbeiter in ein Verzeichnis eingetragen werden, sodaß für jeden | im Deutschen Reiche mit beigetragen. Jn diesem Heft is niht nur | heute selbstverständlich nicht \prehen —, daß sie si tatsählich aus- , die zu dem ersten Titel des Ordinariums | dem Wege betrahten, den wir wiederholt als notwendig und richtig | Blick in die s{wierige Arbeit der Kinactern n ene schon ein F einzelnen Arbeiter die Dauer ter gelmäßigen täglichen Arbeitszeit | eine Statistik der deutshen Tarifverträge gegeben, sondern eine, wie | dehnen können, das erweist uns die Wirklichkeit, und sie arbeiten und n empfehle F und der Ueberstunden, die an den einzelnen Tagen geleistet worden ih glaube, durchaus objektiv gehaltene eingehende Darstellung der im | kommen vorwärts, und am meisten gibt mir zu denken bei der Frage, ob die Zeit {hon gekommen ist, um die Sache geseßlich zu regeln,
der Ausgaben „Staatssekretär 50 000 46“ son gestern vor- | bezeichnet haben, ber zu einem allgemeinen Befähi ncchmals die Vorschläge des Hauptauss{ufses der Beachtung des | sind, genau ersichilih ist. Ich bin überzeugt, daß diese Anordnung | legten Jahre betätigten Tarifvertragsabs{chlüfsse nah den einzelnen daß die Führer auf beiden Seiten, daß diejenigen Herren, welche in
lagen, is inzwischen - noch hinzugekommen die Resolution Lt 4A Sesegente N, der die Ra Mai v. J. | Hauses und der verbündeten Regierungen. ' e t | uns einerseits leiht und {nell ein zuverlässiges Material liefern wird- | Gewerben, und \{chließlich hat auch der deutsche Juristentag auf Grund der Praxis Tarifverträge abgeschlossen haben — es wäre mir sehr
Müller - Meiningen auf Erlaß eines Neichs theater- |} 9
geseßes. Ferner ist {hon gestern i : } Zosfunfleiea dem Reichstage zuachen, der aud eine Pry S z :
bt Mies die an n dium Ht bei Waaben für PAdeeta y orseh kaufmännische Bildung, iben Rue „F Eer G des Jnnern Dr. von Bethmann Hollweg: und auf der andern Seite hat sie den Vorteil, daß die unteren Werks- | eingehender Gutachten und an der Hand eines sahverständigen Neferalis,
as Aufsichtsamt für Privatversicherung eingebrachte Resolution ausführlih verband ad is e aa Tageblatt“ bat die Frage N eine Herren! Wie fast alle Redner, welhe bisher ¡um Worte F beamten gezwungen werden, jede Ueberarbeit mit dem Namen des | welches der Herr Abgeordnete Dr. Junck verfaßt hat, im Herbst 1908 | interessant, wenn si bei der Eelegenheit einmal die Herren Legien
wonach noch in dieser Session eine Novelle zum Preßgeseß vor- | auf die Notwendigkeit eines "olen S raedens Ana a Sit sind, anerkannt haben, liegt dem Reichstage ein so } Arbeiters tatsählich einzutragen, und es wird {on dadurch — tas sich mit der rechtlichen Seite der Tarifverträge eingehend beshäftigt. | und Bömelburg darüber äußerten —, den Erlaß eines Tarifgeseßzes
gelegt werden soll, dur die bestimmt wird, daß mit der | Auskunfteien erstrecken ihre Tätigkeit auf die verschiedensten Ge- A Ma p |ozialpolitishes Geseßgebungsmaterial vor, daß er hoffe ich — eine Abminderung unzulässiger Ueberarbeits\tunden herbei- | Das ift die theoretishe Seite. Praktish haben, wle Sie alle wissen, | meines Wissens bisher garniht oder wenigstens nit dringlich ge- ehr nicht wohl bewältigen fann. Und doch werden in geführt werden, und weiter werden die oberen Leiter der Werke dur | die Tarifverträge im legten Jahre im Deutschen Reiche ungemein zu- { fordert haben. Auf das Urteil dieser Praktiker, die doch die kom-
dieses Verzeichnis erst selter einen Ueberblick über die tatsählihen | genommen. Besonders charakteristish ist der Fortschritt, der dabei gemacht | petentesten Beurteiler der Sache sind, sollte man etwas geben. Eine
andere Frage, meine Herren, wäre es, ob die Gesetzgebung etwa ge-
Herausgabe von Zeitungen und Zeitschriften eine Veesidor biete, fie können außerordentli ä
irgend welcher t nicht O e as a { | es getan. Mit der egung des Senf oirfen und haben diesem Jahre wie in früheren Jahren alle Zukunftwi von dem Abg. Bassermann der Antrag gestellt: diese Resolution | derung des Preßgeseßes kann i mi einverstanden , | mir wieder entgegengebraht. Wenn ein M M niEe
abzulehnen und ftatt dessen die verbündeten Regierungen zu «daß, wenn derartige Z - | Verdienste um unsere Sozialpolitik erworben bat 1, e 0 große oli ne Pl Ge wi o e M perihtet worden isl, } worden ist von Orts- und Bezirkstarifverträgen zu Nationaltarifen. Wir 3
ersuchen, eine Denkschrift vorzulegen über den Umfang, den er die Aufsicht des Aufsihteamts für“ Privat- | Trimborn si gedrungen füblt Etworden hat wle der Hérr Abg. gegenwärtig noch fehlt. Es wird uns also diefe Verordnung nicht | hatten ursprüngli Nationaltarife, Reichstarife eigentli nur im | wisse Hindernisse wegzuräumen haben würde, [welche gegenwärtig dem
die Verbindung einer Versicherung mit der Herausgabe von | Ich erinnere nur n gie genügende Sicherheit vorhanden wäre. auf dem H 2) L s fühlt, die Wünsche, die er für die Zukunft nur Material für einen eventuellen fpäteren weiteren Aus- | graphischen Gewerbe für Buchdrucker, Lichtdrucker, Notensteher, Xylo- | Abschlusse von Tarifverträgen entgegenstehen.
Zeitungen und Zeitschriften angenommen hat, und ob und | eine andere Braunschwelzer Zeitune ygeuelten Nahriten“ und fo babe î dg rägt, hier immer erneut Revue passieren zu lassen, | bau der Verordnung \{chaffen, sondern die Verordnung wird | graphen, Kupferdrucker. In neuerer Zeit hat si diese Tarifbewegung Auf die Frage der Rechtsfähigkeit der Berufsvereine will ih
Di, Unsere endgültige Stellung- e ih dafür volles Verständnis, und es ist ja unzweifelhaft, daß mittelbar, wie ich überzeugt bin, auf eine Besserung der Verhältnisse | ausgedehnt auf andere Gewerbe, Maurer, Zimmerer, Maler, | gegenwärtig niht eingehen. Ih glaube nicht, daß ein mangelndes
Stuckateure, Steinseger, Tischler, Schneider und Lederindustrie, und | Geseß nah dieser Beziehung hin ‘gegenwärtig Schaden stiftet. Im
wesentlichen handelt es sich um den § 152 Abs. 2 der Gewerbeordnung.
welche Mißstände dabei hervorgetreten sind nahme müssen wir uns nafürlich bis n ü T 7 . a de S Resolution vorbehalten. Sympathischer I are Did DNOANO n S e O es L A IeO e E "7 On er es hat doch auch sein Bedenken, wenn Meine Herren, die Gutachten zu der lebt veröffentlihten Denk- | bemerkenswert ist dabei, daß vielfah gerade die großen Arbeitgeber- Sie wissen, meine Herren, früher hat das Neichsgeriht in einem
L Xe T3 e eröffnet worden mit ciner mittelstende: cu Henne diesem tat Nede | fiubtsamt ie ver Lig eung einer Denkschrift, da das Auf: |
i cin Badeis daß V ; fr N gs seine Rede im Haufe gefunden, Neichszufchuß für bas -Deutshe Her eera en, “lie m ed iei B N alles, was man für die Zukunft verlangt, zu einem schrift über die Privalbeamtenversiherung sind son ziemlich zahlreihein- | organisationen es gewesen sind, welche das treibende Element hierbei | ftand im Wachsen f, as def e M r L Oel an, aber ich möôhte nit die Meinung aufkommen R U dann dem Staatss edtäe tes Sts ibe M Nee Mak gelaufen, aber noch durhaus nit vollzählig; es fehlen verschiedene abgegeben haben. Grkenntnis von 1903, glaube ich — es is hier wiederholt besprochen herigen Aschenbrödel stellung befreit werden soll. Wir babe 1 eut nd E Zushuß etwas ganz Besonderes für das Handwerk | bes ben Natio rit N r »es Znnery fibergeben wird. - (Sehr ritig ! Gutachten, auf die ih glaube mit Bestimmtheit rechnen zu dürfen. Es ist unzweifelhaft, daß gerade dur diese großen, auf das ganze | wordem —, die Ansicht vertreten, daß Tarifverträge zu den Verein- gegenwärtigen Staatssekretär das Vertrauen, daß er als Stell- barbäntaten NG Ee Deci auf eine geistige Mitarbeit der , tionalliberalen.) Sobald das Matertal vollständig eingegangen sein wird, wird ein Gesetz- Reich sich erstreckenden Tarifverträge die Frage nah mébrfäen Rich- barungen und Verabredungen des § 152 Abs. 2 gehörten. Neuer- e gen. as Sch miergelderunwesen verurteilt Meine Herren, ih danke dem Herrn Abg. Trimborn und vielen entwurf ausgearbeitet und veröffentlicht. tungen hin praktisch weiter geklärt und vertieft wird. Man wird ja | dings hat das Reichsgericht diesen _Standpunkt verlassen. Troÿdem Von der Sonntagsruhe in offenen Handelsgeshäften haben wir T S ; it es aber gegenwärtig nicht mögli, daß ein Arbeitgeber oder eine
zugeben müssen: je größer der Bezirk ist, auf den si ein Tarifvertrag O 1 O e O E E E
Arbeitervereinigung ihre” elgenen Mitglieder auf Grund der diesen
vertceter des Neichskanzle1s sei Fi i N J Ee das rbetterwolljabrtofrage inb DGRS E 0 a bon Dandelate mte 8 haben 9 aber gus M ganze Anzahl | anderen Herren, daß sie ausdrücklich betont haben, fe wollte n au eßen, son di 1 j Z rgehen im e des á 5 A 7 , n bag Da de goand zu gehen baben. Wir gesprochen, und ih möchte auß glauben , daß po: A a keine Vorwürfe gegen Untätigkeit erheben. Aber es besteht im vorigen Frühjahr hier gesprohen, und ih habe, wie der Abg. erstreckt, um so gefährlicher wird es, wenn der Vertrag bei seinem rbeiterverei: _ thre” elg : auf Grund der diese:
doch die Gefahr, daß, wenn so “alles, was wir noch in Schack soeben anführte, damals darauf hingewiesen, daß man werde Ablauf nicht erneuert wird. Um so größer is die Verantwortung Vereinen gegenüber eingegangenen Verpflichtungen im Rechtswege zur
/ Befolgung des Tarifverirags anhält oder für den Vertragsbruh
Lebnklassen In eug ering des Abg, T Va Panditecten Ce Mer G N EVen iegen den Umfang desselben fo zurückdrängen s V4 M 1 n À e a Urde, j s y N Le i aan „Von geseßgeberishen Maßregeln absehen kann. | Zukunft löfen sollen, immer zusammengefaßt wird, draußen im differenzieren müssen. Die Aeußerungen der Bundesregierungen zu den derjenigen, welche für die Erneuerung und Verlängerung der Tarif- Vorschlägen des Reichsamts des Innern sind in der Zwischenzeit einge- | verträge zu sorgen haben. Es ist weiter harakteristisch, daß si die | baftbar maht._ Darin — das gebe ih zu — liegt ein Hindernis. t Nun wissen Sie, meine Herren, in der Gewerbeordnungskommission
versicherung zu ermöglichen. Ferner stimmen wir für den Antrag | Diz ei entli S 1 b ] des Submissiondmesens mödie (A ren Spe blattes, Pinsitli | die Gelder anbleten, um fie fi iee ener geit den Angestellten | Lande der Ginbru entsteht, als ob wf genden Um Anregung zu folgen, bei öffentlichen Ausschreibungen hle S a ges g gane müssen angewte}en werden, die Handwetrk3. | A mit einshließen — untätig wären, und auf der andern laufen, mit zahlreihen Gutachten von Handelkammern, von Interessenten- Tarifverträge jeßt auh auf solhe Kreise erstrecken, die nit zu den E A G heranzuziehen. Deutschland ist troß fängnidarbeit E E O IA gau i e Einschränkung der Ge- E 7 etne L199, die ich noch viel höher einshäße — yerbänden usw. Ja, meine Herren, die Anzahl der Ansichten, die in diesen Arbeitern im engeren Sinne gehören. Ih eclièneéé Sie an gewisse | liegt ein Antrag des Herrn Abg. Dr. Hitze zu § 152 Abs. 2 vor, der
Sozialreform. Die Schialdemokratie nügt sren “eiter en du grenzung von Fabrik und Handwerk ist soweit die Arbeiter Ga, | (E Dev M der Beunruhigung in alle beteiligten Kreise Gutachten vertreten werden, ist beinahe so groß wie die Zahl der Gutachten Vereinbarungen der Aerzteverbände mit den Krankenkassen, neuerdings | dem § 152 einen Absay hinzufügen will nach folgendem Wortlaut : etwa auf diesem Gebiete gemacht wird, dazu aug q dig Meder bestimmungen in Betracht kommen, in der Gewerbeordnurgsnovelle | diefe ‘Si G ONE BEN Förderunz des sozialen Sinnes — und ohne | selbft, und schon das ergibt, vor einer wie außerordentlich s{chwierigen | „zit den Versicherungsunternehwungen, mit den Lebentversicherungs- Durch die Bestimmungen des Abs. 2 werden nicht berührt , er | erfolgt. Ihrer Regelung harrt jedo noch die Frage, inwieweit | len Sinn geht die sozialpolitishe Gesehgebung auf Krücken — nicht Frage wir hierbei stehen. (Sehr rihtig! in der Mitte und bei den gesellschaften und ähnlihes. Auch inhaltlich siad die Tarifverträge Vereinbarungen zwischen Gewerbetreibenden und gewerblihzn Ar- | zuträglih ist. (Sehr richtig! rechts und bei den Nationalliberalen.) Nationalliberalen.) In der großen Mehrzahl dieser Gutachten wird | jy Laufe des lehten Jahres vervollkommnet worden. Etne beitern über die Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen in
übrigens die Differenzierung von ganz großen Städten, von Provinztal- bemerkenswerte Bestimmung it z. B. im Malertarif die bestimmten Gewerben (Tarifvertäge).
Wir werden, wie ih glaube, das Schicksal dieses Antrags in der
maßlos zu verheßen. Man muß es der Regierung hoch an i i j ‘due - | Fabrikbetriebe, die handwerks 2 Hrbettskr&f rehnen, wenn sie troß dieser Heze ruhig und unentwegt auf schäftigen, zu den Koften für die Lebeliegauobitdua p rriite be städten, von Landftädten und vom platten Lande vorgeschlagen, und Leistungsklausel, wo dem Mindestlohne eine Mindestleistun , g ohne eine folhe Differenzierung wird sich auch nach meiner Ueber- gegenüber gestellt worden is. Nun verlangt man eine | Gewerbekommission zunähst einmal abzuwarten haben. Aber Sie werden aus meinen Ausführungen über die ganze Frage entnommen
Meine Herren, ih kann selbstverständlich nicht auf alle Fragen antworten, welche gestern und heute an mich gerihtet sind, und die Herren wollen keine Unhöflihkeit von meiner Seite darin erblidcken,
wenn ih heute nur einiges herausgreife. | zeugung die Sache niht machen lassen. Dabei übersehe ich durchaus niht das Bedenken, das der Herr Abgg. Dr. Junck und Bassermann durchaus überein, daß wir von
dem Felde der Sozialreform fortshreitet. Man hat vielfach dli 1 2 fort|/ckreitet. l sind. Sehr nahdrücklich mödte ih den Negteri befürchtet, es fönnte das Automobiltempo der fozialen Geseß- | Herz legen, dahin e wirt dad e Bea redieuna bin- gründet. Der neue Staatssekretär wird gewiß wie bisher die bewährte ü i L tär w j h mehr Zurückhalt fer C d etreißenden Tradition seines Vorgängers sich zu eigen machen und die Interessen der | blicken în diesen “Suftitutidn use amin eige den bes | geseßliche Regelung des Tarifvertragswesens. Ich stimme mit den Abeitgeber und Arbeitnebmer gegn einande ghuiwägen bemüht sein. | fa s nd : Aut es t A haben, daß ich der Tendenz des Antrags durchaus niht unsympathisch Liz 2b/dluß von Tarisverträgen dient dem Frieden, den Inter A E as unsere Refolution auf Aend:rung des & g4 | Dandwerksblattes auf das wärmste befürwortet worden, und ich kann gegenüberftehe. | É Stbaffung ein} dite | bal cewerblichen Unfallverihe (Befe derund A i Sie versichern, daß dos Unternehmen „meine vollste ad, dét, Besserstellung des Handlungsgehilfen in den Großstädten den an sich einigen australishen Staaten kennt, nihts für Deutschland zu halten gepenumifa, ite men nab u ed B „Gebiete ente | gebt aus, einex Gingabe der Shwiedebe fggeroflenicbaft, bi | niht zu befördernden Zug der Handlungsgehilfen aus den kleinen und haben. Die Verhältnisse sind da viel zu verschieden. Es könnte \ich bei | Innern hat selbstverständlih die Reform der Arbeiterversicherungs- e Zent ele zur Förderung des Friedens im Reservefonds bereits den vierfah:n Betrag der ésamten Läbrliden | oi Beit das painffge Gese menen daf — f a mit fra ‘ j | |
e einstellen können; ih werde es aber ermöglichen, aus dispositiven | Mitteln eine Unterstüpung shon für 1909 zu gewähren, und von | Aber bei der ganzen Frage haben wir es doch nicht allein ist in den Niederlanden durch ein Geseß vom 13. Juli 1907 eine Be- ab werden wir uns ja dann bet den weiteren Etatsberatungen mit Prinzipalen und Handlungsgehilfen zu tun, sondern wir haben stimmung erlassen worden, wonach die Tarifverträge zwishen Organi- es auch mit dem kaufenden Publikum zu tun. (Sehr richtig! in der sationen dur private Arbeitsoerträge nit abgedungen werden können. | Bundesrat zugehen kann, und gleihzeitig werde i es veröffentlichen
über die Angelegenheit verständigen können. Meine Herren, die Bundesratsverordnung über die Arbeitsver- Mitte und bet den Nationalliberalen.) Alle diese Rücksichten müssen | Genau den entgegengeseßten Weg ist Oesterreih gegangen in feiner Ih bitte Sie, meine Herren, wenn ih jeßt über dieses Gese
überflüssig machen. Eine zeitgemäße Neuordnung des Kranken, R aag J ; hältnisse in der {weren Eisenindustrie hat gestern den lebhaften Un- assen | poemerbeordnungsnorelle ist wiederholt beklagt worden, daß die | willen des Herrn Abg. Hoh erregt und bildet gleichzeitig u Guts, liegen, nah dieser Richtung hin zu bearbeiten, und ich werde die | Abdingbarkeit der Verträge ausgesprochen worden. Sie sehen, in G i Sache fördern, soweit es in meinen Kräften steht. diesen beiden Ländern ist man sich über eine Grundfrage der ganzen | ltegt, daß ih also nicht namens der verbündeten Regierungen spreche, sondern nur für meine Person.
gebung in ein Schneckentempo übergehen. Diese Befürchtung ist unbe- | fihtlich ibrer wirtschaftlihen Abfonderung dur Konsumvereine usw S 4 9 Ä Ï . o e 1 d Arbeitgeber und Arbeitnehmer gegen einander abzuwägen bemüht sein. Kastengeistes, und das muß für das Zusammenwirken verbängnis- or den versiedeaften Herren Rednern ift die Unterstüßung des eider Teile. Grundsäglic ! As Abg. Schack soeben hervorgehoben hat, das dahin ging, daß.eine einer öffentlih-rechtlihen Regelung, wie man sie in Neuseeland und Meine H b ößten Teil der Arbeit im Reichsamt d Tveilfami?. Um einer Bureaukratisierung auf di i « : y l eine Herren, den größten Le er Arveil im Keich§amt des s diesem Gebiete ent- | geht aus einer Eingabe der Schmiedeberufsge) ossenshaft, die dem !| Für das Etatsjahr 1909 habe ih eine besondere Position in den Etat 5 t ? O O d mittleren Städten nah den Großslädten befördern wird. Pius Sni a U die M enge 0 10d Me E eige Ssvigungen ausmacht, während andere Berufsgenossenschaften erst f i en Md E a O O A wir vielleiht das zukünftige Gese nennen dürfen — ist so weit fertig jeden Ausbruh einer Zwistigkeit im Keim u R N eine sehr viel geringere Ansammlung zu verzeihnen baben. Das hergestellt, daß, wie ih hoffe, es noch im Laufe dieses Monats dem Zentralstelle wäre ein Beirat. von 11 Perioken zur Saite in E rin Vos ein Hinweis dafür zu sein, daß es zweckmäßkig ist, eine bestehend aus 7 Mitgliedern des Bundesrats und 7 Mitgliedern des SIE estimmung zu schaffen wie bei den Krankenkassen, wo die k ! Neibstags. Diese Zentralstele könnte tus Nei 1 Höhe des Reservefonds ebenfalls in Verbindung gebracht if mit derx lassen, sodaß die Allgemeinheit dazu Stellung nehmen kann. (Bravo!) ibe ia ma 5 as Netichsarbeitsamt Zahre?ausgabe. In der L bten Zeit, namentli bei Erledigung der dabei beachtet werden. Wir find dabei, die Gutachten, die uns vor- Novelle zur Gewerbeordnung vom 5. Februar 1907. Dort ist die L E, asjenwelens halten wir für notwendig. Die Krankenkassen | deut iets t : d sprehe, zu bedenken, taß die Sache dem Bundesrat noch nicht vor- demofeatisde Agitatoren gund ec ersorgungsanstali für soztal- Wir a Le das es wün sebendect peneo0 Vertreten sei stand der Interpellation des Grafen Howpeshch und Genoffen auf leg! f ° run Mz a / . we wahlsystems können auch wir nur zustimmen, g ues R Wftrigóe Tus „der Ae aber au des Handels in noh größerer fi 1104. In diefer Nesolution wird verlangt, daß die Bundesrats- Meine Herren, der Herr Abg. Trimborn hat mich gefragt, wie | geseßlichen Regelung nicht einig. In Italien und Finnland sind U D s eteMeilen, daß die freien Hilfskcssen nicht als gleichberechtigte zu einem itel ‘Teile en iduld die geulsde Industrie ist | chgl vi, nah verschiedenen Richtungen hin ergänzt werden möge. es mit der Enquete über den Mittelstand steht. Ja, meine Herren, | geseßgeberishe Vorschläge in legter Zeit gemaht, aber noch nicht | “" Der Herr Abg. Hoch hat mir gestern den Vorwurf gemacht, ih A qua en / I Be G Una Veranstaltungen | politishen Maßnahmen gegénlibét ftets vas “rei ablen L G Joa / “Aa fordert in erster Linie Vorschriften in sanitärer Beziehung. es scheint sich das Spiel vom vorigen Jahre jeßt zu wiederholen. In | zum Abschluß gelangt. England, das doch immer noch das klassishe | hätte diese Reichsversicherungsordnung nah altem bureaukratischen Ich wünsche sehr, daß die Selbständigkeit diese Kaser Let, werbên, So ging es z. B. bet der Sozialreform im Handelsgewerbe : cine Herren, die verbündeten Regierungen haben si gerade diese der ersten Gtatslesung bekomme ih unter der einhelligen Zustimmung | Land der Tarifverträge ist, hat sich bisher au von einer zivilrecht- | Muster vorbereitet, ih hätte keine Beteiligten gehört, namentlich keine keit erhalten bleibt. Wenn man #ich bier nit auf den batcice be, bei F g camuen ten immer nur ein glattes Nein. Damit Frage vor dem Erlaß der Verordnnng reiflich überlegt; sie des Reichstags eine Strafpredigt von dem verehrten Herrn Abg. Frei- | lichen Ordnung des Tarifvertragswesens gänzli fern gehalten. Man | Arbeiter gehört, ih hätte mi niht informiert. Meine Herren, Sie eten SOnpuntt stellt, sondern als Gewerbepolitiker die Dinge Problemengmitzuarbeiten. Z E au e Gre@teg, an diesen L aber dazu gekommen, spezielle Bestimmungen in die Verordnung herrn von Gamp, der leider heute nicht hier ist, daß ih zuviel Enqueten | hat nur den {hon feit dem Jahre 1824 betretenen Weg weiter be- | sollten mir do diesen Vorwurf niht mahen. Im allgemeinen sollten freibeit lassen; wer sle be/chuänter “el rat sgl Bewegungs- | des Abg. Trimborn wegen der freien DUlifassen; vas R : L aufzunehmen. Die allgemeinen Bestimmungen über die sanitären | beranstalte und daß ih dabei die schönen Reichsgelder vergeude (Heiter- | shritten und Möglichkeiten geschaffen zur Beilegung von gewerb- | doch die Herren wissen, daß mein Besireven in der ganzen fozial- Vergehens \{uldig. Infofern bégrüße L D UeA Jojiglen Selev ift übrigens nicht verschwunden, sondern es e A haben wir in den §8 120 a—che der Gewerbeordnung. keit), und kaum sind wir in der Budgetkommission oder gar in der | lihen Streitigkeiten und zum Abshluß von Tarifverträgen. In | politishen Geseßgebung — ih habe dafür Beweise, glaube ih, ge- Grklärung des Abg. Pauli, der die Entlassung von Arbeitern det Vater Ne, Mobr aber, wie ih annehme, auf Wunsch wei te J E Bestimmungen für eine ganz große, weit ver- ¡weiten Lesung, dann regnet es Anträge auf neue Enqueten. (Heiterkeit.) | demselben Rahmen bewegt sich das jüngste Memorandum des | liefert — dahin geht, die Arbeiter zu Worte kommen zu lassen. (Sehr I Faun Las M Per her ersanisation für unmoralisch erklärte. | bildung der Selbstversicherung fg die e eaun0- Dle Aus |: e O vstrie, wie die sckwere Eisenindustrie, treffen, so wird man Die praktische Bedeutung einer Enquete über den Mittelstand verkenne | board of trado. Seit 1896 konnte dieses boarà of trado | rihtig! bei den Nationalliberalen.) lesien Industriellen Ade Oen n A und der ober- Gewerbetreibenden muß energisch fetrieben Warden. Ber Be be Ce gewisses Durhschnittsniveau, tas überall erfüllt werden kann, ih keineswegs. Es würde durch eine solhe Enquete allerdings fest- | bei gewerblihen Streitigkeiten einen conciliator und auf Ansuchen Was das Spezielle angeht, der Herr Abg. Hoh wird es wissen- | ¿ e Versicherung der | der Einführung der Verhältniswahl zu den Krankenkassen Mae n hinausgehen dürfen, und dieses Durchschnittsniveau haben wir gestellt werden — der Herr Abgeordnete Trimborn hat ja vor einfgen | beider streitenden Parteien einen“ arbitrator, einen Schiedsrichter be- | er ann ih ja auch bei manchen seiner Parteigenossen erkundigen, daß n den §5 120 a—c, und zum Glück wird es in sehr vielen Werken Jahren einmal alle die einzelnen Punkte aufgeführt — unter anderem, | stellen. Diese Einrichtung hat sich nach der Ansicht der englishen | ih über die wihtigsten Fragen der Neichsversiherungëordnung Konfe- Gefeßgebung außerordentlich bewährt und sie soll jeßt noch zu | renzen abgehalten habe, zu denen ih die Vertreter der Kassen einge-
Privatangestellten betrifft, so ist es erfreultch, daß auf Grund et erneut ü ie frübeien * a und einer } wir zu; wir haben ja im vori di euten Prüfung die früheren Anschauungen über die erhöhte Bei- | viel allgemeiner erhoben. Der Bundesrat Ai E Se now der schweren Eisenindustrie bei weitem überschritten. Da schien es wie es mit den Kreditverhältnissen des Mittelstandes steht, wie es reiben, zumal mit dem Schaden steht, der dem Mittelstand durch die großen | einer festeren und dauernden Gestaltung ausgebildet nd érweitert | laden habe, aus deren Ausführungen — ih konstatiere dies gern — ich wertvolles und \{chäzenswertes Material für meine Entschließungen
tragspflihr verlassen sind, sodaß wir hoffentlich son in dex nächsten | den L i : Por ne, RCOON erwanten net rer mer fSleunigen Durführung | sich a ‘aufer “eite versie E f vas (dle V 42 A run noch etwas Besonderes vorzusch das Wort reden, Man hat in einer Petition bie @rmäfiene, auf Gru, N G auf die Sammlung von Material angekommen, um ! “t n T ien dur den preußischen Handelsminister Warenhäuser zugefügt wird usw. Aber wenn ich so ohne weiteres | werden. des Gebührentarifs für Geburts- und Sterbebescheinigungen verlangt. | Wege 1 leiten Di später eine Regelung der Arbeitszeit in die gewiejen worden sind, gerade dieser Seite der Sathe eine Enquete für das ganze Reich anordnen wollte, so würde das eine Meine Herren, wenn wir sehen, wie sich namentlich im leßten | gewonnen haben. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Sehr gern Veiiérer g pas E An SEterbetalen namentli Beziehung rit bunte sd L e a0 O N a Lier ¡uschreiten sehr kostspielige Sache werden und eine sehr langwierige Untersuhung, | Jahre die Tarifverträge in Deutschland ausgebreitet haben, so wird | hätte ih ja diese Vorbereitungen durch Verhandlungen n, Mies Kassen, die auf dem Prinzip bér Selbfiverficherung beruhen ee En E Zelelution der Sozialdemokraten bezügli eines Reichsberg- Mei Aber ih verhalte mih in keiner Weise ablehnend gegenüber dem | \sich die Behauptung nicht gut vertreten lassen, daß es einer zivil- | essenten noch auf einen größeren Kreis R E S ea ch länger als hundert Jahren bestehen und viel Not gelindert haben i P E wir vorbehaltlih der Stellungnahme im einzelnen | ne Herren, bei der Regelung der Arbeitszeiten hat ih die ganzen Gedanken. Mit dem preußishen Herrn Handelsminister habe | rechtlichen Regelung des Tarifvertragswesens absolut und dringlich be- gekonnt habe. Aber, meine Herren, Ste wollen bedenken, daß, seitdem namentlich zur Zeit der Choleraepidemie, von den drüenden Be- | des Arbeiterscut g eungen von derselben Seite bezügli Erhöhung | Verordnung beschränkt, abgesehen von den Vorschriften über Pausen, ih vereinbart, daß wir, sobald Sie uns einmal hier so ein Bishen | dürfe, und nur dann, meine Herren, sollte man an die Frage heran- | ich mein Amt angetreten habe, mir bis ‘jeßt nur anderthalb Jahre ftimmungen befreit zu werden, die man auf Grund des § 101 des | zeit. Die BVerocd E eo Glashütten, 1e Al bon der Arbeits- | auf die Ginführung der ununterbrochenen ahtstündigen Mindestrubezeit aus den Fingern lassen und wieder zu selbsttätiger Arbeit kommen | treten. Es sind noch sehr viele Fragen, die bei einem Tarisvertrags- | zur Verfügung gestanden haben. Da mußte die Sache fertig sein. dem Ruie, eve qeiepes geen fie E und dadurch sie mit Schankwirlschaften, wicd cil nis E vol ‘duriaiine n ¿wischen je zwei Arbeiisshihten, und das ist ja das, was Lede lassen (Heiterkeit), dann unter Zuziehung von Herren Reichstags- | geseß gelöst werden müßten, in keiner Weise ausgetragen. Von | Denn wie ein dunkles Verhängnis \{webte die Lex Trimborn am Bedürfnis hinausgehenden Neben Me 2 L Î Ge tet de F einzelnen praktisher gestaltet werden. Der Abg. Hoch gestern vom Herrn Abgeordneten Hoh so {arf getadelt worden ift. abgeordneten und von anderen Sachverständigen uns zunächst einmal | der Abdingbarkeit der Tarifverträge habe ich bereits gesprochen. | Himmel. (Heiterkeit.) iun P, bor, diese Kassen durch bureaukratische Einmischung zu angegriffen. 3e eig daitang in der Gawtrhaordnun sflommission ; darüber klar werden wollen, in welcher Weise wir die Enquete ver- | Die Praxis hilft fch gegenwärtig, auch ohne daß ein Gesetz erlassen Der Hérr Abg. Trimborn hat, wenn ih ihn gestern recht ver- zus ofs l be RUverBerun 8geseß sollte überhaupt auf foldhe hältnisse nit kennt. d 00 bei ber O v Taz Mer anstalten sollen. Ih glaube, man wird es nit anders tun können, | worden wäre, namentli was die Wirksamkeit der Tarifverträge auf | standen habe, allerdings glüdlicherweise die Frist, die das Gesey bis Namen meiner Fraftion gi g gg vie taa finden, „Om andelsgeseßbuhes die Futeressen der andlungsgehilfen Geis (S{luß in der Zweiten Beilage.) als daß man gewisse Stichproben in einzelnen Städten vornimmt und | diejenigen betrifft, welhe niht unmittelbar an der Organisation be- |- zum 1. Januar 1910 bestimmt, auf den 1. April 1910 auszedehnt. g daß die Ältersgrenze für die Altersrente bént T0 auf das In Ó ter sollte der gegenwärtige Zustand vershlechtert werden, ; nah dem Ergebnis dieser Stihproben dann naher abmißt, inwieweit teiligt find. Es mag ja juristisch vielleiht niht ganz unbedenklich | Jh bin ihm {hon für dieses Entgegenkommen außerordentli dankbar. 65. Lebensjahr ermäßigt wird. Der heutige Zustand führt zum | Bei R Conte Mie Aar e e egen ding ia wir die Enquete weiter auszudehnen haben werden. sein, daß gerade bei dieser Frage Konstruktionen herbeigezogen werden, | (Heiterkeit.)
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