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Timestamp: 2016-10-23 17:54:00
Document Index: 186377131

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 7', 'Art. 3', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 17', 'Art. 83']

2C_479/2010 (10.12.2010)
2. Kammer, vom 17. M�rz 2010.
1.1 X.________, geb. 1964, Staatsangeh�riger von Bangladesch, heiratete am 28. Dezember 1997 in Bangladesch die Schweizerin A.________, geb. 1968. Nach seiner Einreise in die Schweiz am 28. Juli 1998 erhielt er am 2. Oktober 1998 eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau. Am 29. Juli 2003 wurde ihm die Niederlassungsbewilligung erteilt. Am 16. Januar 2004 wurde die Ehe zwischen X.________ und A.________ geschieden. Am 28. M�rz 2004 heiratete er die Mutter seines am 16. Januar 1998 in Bangladesch geborenen Sohnes Z.________ und stellte am 28. April 2004 ein Gesuch um Familiennachzug f�r seine Ehefrau Y.________ und seinen Sohn. Mit Entscheid vom 16. November 2006 wies die Sicherheitsdirektion (Migrationsamt) des Kantons Z�rich das Gesuch um Familiennachzug ab, widerrief gleichzeitig die Niederlassungsbewilligung von X.________ und wies ihn aus dem Kanton Z�rich weg.
1.2 Dagegen erhob X.________ erfolglos Rekurs beim Regierungsrat des Kantons Z�rich und danach Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich.
1.3 Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht beantragt X.________, den Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 17. M�rz 2010 aufzuheben, ihm die Niederlassungsbewilligung zu belassen und das Gesuch um Familiennachzug gutzuheissen.
1.4 Die Sicherheitsdirektion und der Regierungsrat des Kantons Z�rich haben innert Frist keine Vernehmlassung eingereicht. Das Verwaltungsgericht schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Migration stellt Antrag auf Abweisung.
1.5 Mit Verf�gung vom 8. Juni 2010 erteilte der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde die aufschiebende Wirkung.
Gegen den angefochtenen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid �ber den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zul�ssig (vgl. BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4).
3.1 Gem�ss der hier unbestrittenermassen noch anwendbaren Bestimmung von Art. 7 Abs. 1 ANAG hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers nach einem ordnungsgem�ssen und ununterbrochenen Aufenthalt von f�nf Jahren Anspruch auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung. Der Ausl�nder ist verpflichtet, den Beh�rden �ber alles, was f�r den Bewilligungsentscheid massgebend sein kann, wahrheitsgetreu Auskunft zu erteilen (Art. 3 Abs. 2 ANAG). Nach Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn sie der Ausl�nder durch falsche Angaben oder wissentliches Verschweigen wesentlicher Tatsachen erschlichen hat. Dies gilt insbesondere f�r den Fall, dass sich nachtr�glich Indizien ergeben, welche die mittlerweile aufgel�ste Ehe, auf die sich der Ausl�nder berufen hat, als Scheinehe oder bloss aus fremdenpolizeilichen Gr�nden aufrechterhaltene Ehe erscheinen lassen. Ein Widerruf muss freilich verh�ltnism�ssig sein (vgl. etwa die Urteile des Bundesgerichts 2C_831/2008 vom 12. M�rz 2009 E. 6 und 2A.595/2006 vom 6. Februar 2007 E. 4; BGE 112 Ib 161 E. 3b S. 163).
3.2 Der Beschwerdef�hrer ersuchte am 27. Juni 2003 um Erteilung der Niederlassungsbewilligung, die er am 29. Juli 2003 erhielt. Anfang 2004 wurde die Ehe geschieden. Anlass dazu gab gem�ss dem angefochtenen Entscheid das Gest�ndnis der Ehefrau im April 2003, sie habe ihren Ehemann betrogen und erwarte ein Kind aus der Aff�re. Das Verwaltungsgericht ging nicht von einer Scheinehe aus, d.h. von einer von Beginn an rechtsmissbr�uchlichen Ehe, obwohl es daf�r gewisse Anhaltspunkte gibt. Vielmehr beurteilte die Vorinstanz die Ehe als im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs um Erteilung der Niederlassungsbewilligung als definitiv gescheitert, womit der Beschwerdef�hrer die Beh�rden �ber das Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen get�uscht habe. Der Beschwerdef�hrer sieht darin eine massgebliche unzutreffende Sachverhaltsfeststellung. Grund f�r die Scheidung sei nicht das Gest�ndnis der Ehefrau �ber ihre Aff�re gewesen, sondern dass sich die Eheleute nach Erteilung der Niederlassungsbewilligung auseinandergelebt h�tten. Die Vorinstanz stelle aktenwidrig darauf ab, dass die Ehefrau sich geweigert habe, eine Abtreibung vorzunehmen. Gem�ss den insofern unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz hatte der Beschwerdef�hrer jedoch selbst geltend gemacht, das definitive Scheitern der Ehe sei seiner Frau wegen ihrer ausserehelichen Aff�re anzulasten. Entscheidend war f�r das Verwaltungsgericht indessen, dass dem Beschwerdef�hrer bereits vor Erteilung der Niederlassungsbewilligung bewusst geworden sein musste, dass die Ehe keine Zukunft mehr habe, und er diesen Umstand den Beh�rden verschwieg, obwohl er f�r den Bewilligungsentscheid wesentlich war. Erg�nzend verweist die Vorinstanz auf gewisse Ungereimtheiten im Verhalten der Eheleute und leitet aus den gesamten Umst�nden ab, dass die Ehe sp�testens seit April 2003 zerr�ttet gewesen sei. Aufgrund der Akten und den unbestrittenen Tatsachen sind die entsprechenden Sachverhaltsfeststellungen nicht offensichtlich unrichtig. Damit erweist sich der Widerrufsgrund von Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG als erf�llt.
3.3 Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers ist der Widerruf auch verh�ltnism�ssig. Zwar hat er insgesamt elf Jahre in der Schweiz gelebt. Es kann hier offen bleiben, welcher Anteil davon auf das h�ngige Bewilligungs- und Widerrufsverfahren f�llt bzw. wieweit zu ber�cksichtigen ist, dass das Verfahren vor dem Regierungsrat mehr als drei Jahre dauerte. Entscheidend ist, dass der Beschwerdef�hrer in seiner Heimat aufgewachsen, erst im Alter von 34 Jahren in die Schweiz gekommen und hier nicht besonders integriert ist. Eine R�ckkehr nach Bangladesch ist ihm zumutbar. Dass die Vorinstanz seine Integration in massgeblicher Weise unrichtig gew�rdigt h�tte, ist nicht ersichtlich.
Ist der Widerruf der Niederlassungsbewilligung rechtm�ssig, entf�llt der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf Nachzug seiner nahen Familienangeh�rigen gem�ss Art. 17 Abs. 2 ANAG. Insoweit kann daher auf die Beschwerde nicht eingetreten werden (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Sicherheitsdirektion (Migrationsamt) und dem Regierungsrat des Kantons Z�rich, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 2. Kammer, sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.