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Timestamp: 2016-10-21 20:09:19
Document Index: 171640689

Matched Legal Cases: ['Art. 83', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 113', 'Art. 116', 'Art. 106', 'Art. 115', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 66']

2C_245/2012 (03.04.2012)
2C_245/2012
Departement f�r Justiz und Sicherheit des
Kantons Thurgau, Regierungsgeb�ude, 8500 Frauenfeld.
Nichtverl�ngerung Aufenthaltsbewilligung,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 15. Februar 2012.
Der 1961 geborene mazedonische Staatsangeh�rige X.________ weilte von 1986 bis 1993 mit jeweiligen Saisonbewilligungen in der Schweiz. 1993 erhielt er die Aufenthaltsbewilligung und h�lt sich seither dauernd hier auf. Ebenfalls 1993 reiste seine Ehefrau Y.________, 1959 geborene Mazedonierin, zusammen mit den beiden gemeinsamen Kindern (Tochter geboren 1981, Sohn geboren 1983) ein; auch sie und die Kinder erhielten die Aufenthaltsbewilligung. Seit der Erteilung der Aufenthaltsbewilligung war X.________ zum �berwiegenden Teil ohne Erwerbst�tigkeit; die Ehefrau Y.________ ging bloss zwischen 1996 und 1999 einer Erwerbst�tigkeit nach, seither aus gesundheitlichen Gr�nden nicht mehr. Seit 1. Mai 2009 bezieht sie eine Rente der Invalidenversicherung; fr�here entsprechende Begehren waren erfolglos geblieben. Das Ehepaar beanspruchte vor�bergehend Sozialhilfe (wobei parallel vom Ehemann erzielte Eink�nfte verschwiegen wurden) und hat Schulden angeh�uft, wobei diese namentlich zwischen 2009 und anfangs 2011 massiv zunahmen und auf �ber Fr. 100'000.-- anwuchsen.
Mit Verf�gung vom 14. April 2011 lehnte es das Migrationsamt des Kantons Thurgau ab, die Aufenthaltsbewilligungen von X.________ und Y.________ zu verl�ngern; zugleich verf�gte es die Wegweisung aus der Schweiz. Der gegen diese Verf�gung erhobene Rekurs an das Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau blieb erfolglos. Mit Entscheid vom 15. Februar 2012 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau die gegen den Departementsentscheid erhobene Beschwerde ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 13. M�rz (Postaufgabe 14. M�rz) 2012 beantragen X.________ und Y.________ dem Bundesgericht, der Entscheid des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben und es sei ihnen der weitere Aufenthalt in der Schweiz zu gestatten.
2.1 Gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzul�ssig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt.
Zwar pr�ft das Bundesgericht seine Zust�ndigkeit bzw. die Zul�ssigkeit eines Rechtsmittels von Amtes wegen und mit freier Kognition (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 136 II 497 E. 3 S. 499 mit Hinweisen). Ist jedoch die Zul�ssigkeit eines Rechtsmittels zweifelhaft, beschl�gt die der Beschwerde f�hrenden Partei obliegende Begr�ndungspflicht gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG grunds�tzlich auch die Eintretens-voraussetzungen (vgl. BGE 134 II 45 E. 2.2.3 S. 48; 133 II 249 E. 1.1 S. 251, 353 E. 1 S. 356, 400 E. 2 S. 404). Die f�r deren Vorliegen massgeblichen Aspekte m�ssen diesfalls aufgezeigt werden; bei der Anfechtung eines Entscheids �ber die Nichtverl�ngerung einer ausl�nderrechtlichen Bewilligung ist das Bestehen eines Anspruchs in vertretbarer Weise geltend zu machen.
2.2 Die Beschwerdef�hrer k�nnen sich auf keine Norm des Landesrechts berufen, die ihnen einen Anspruch auf Verl�ngerung ihrer Aufenthaltsbewilligungen einr�umen w�rden. Inwiefern sich ein solcher Anspruch aus V�lkerrecht (in Frage k�me einzig Art. 8 EMRK) ergeben sollte, ist nach der Aktenlage nicht ersichtlich. Weder die Beziehung der Beschwerdef�hrer zu ihren l�ngst erwachsenen (allenfalls �ber ein gefestigtes Anwesenheitsrecht verf�genden) Kindern (vgl. BGE 120 Ib 257 E. 1d - f S. 260 ff.; 115 Ib 1; Urteil 2C_651/2011 vom 12. September 2011 E. 2.3 zum Aspekt Recht auf Achtung des Familienlebens) noch die - ununterbrochene - langj�hrige Landesanwesenheit l�sst einen solchen Anspruch entstehen (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.2.1 S. 286 f., Erfordernis einer besonders ausgepr�gten Integration unter dem Aspekt des Rechts auf Achtung des Privatlebens). Mit ihren Vorbringen machen die Beschwerdef�hrer nicht in vertretbarer Weise einen Anspruch auf weitere Verl�ngerung ihrer Bewilligungen geltend.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist mithin offensichtlich unzul�ssig (Art. 108 BGG). Als subsidi�re Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG) k�nnte das Rechtsmittel schon darum nicht entgegengenommen werden, weil keine verfassungsm�ssigen Rechte genannt werden, die verletzt worden sein sollen (vgl. Art. 116 in Verbindung mit Art. 106 Abs. 2 BGG); zudem fehlte den Beschwerdef�hrern weitgehend die Legitimation zu diesem Rechtsmittel (vgl. Art. 115 lit. b, dazu BGE 133 I 185).
2.4 Die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) sind entsprechend dem Verfahrensausgang den Beschwerdef�hrern nach Massgabe von Art. 66 Abs. 1 erster Satz und Abs. 5 BGG aufzuerlegen.