Source: https://www.umwelt-online.de/recht/gefahr.gut/strasse/z12_1086.htm
Timestamp: 2019-07-20 21:21:07
Document Index: 241468400

Matched Legal Cases: ['§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 13', '§ 19']

umwelt-online-Demo: Siebenundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (1)
Siebenundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften *
(BGBl. I Nr. 21 vom 16.05.2012 S. 1086)
a) Die Zeile zu § 47a wird gestrichen.
b) Die Zeile zu § 47d wird wie folgt gefasst:
§ 47d Kohlendioxidemissionen und Kraftstoffverbrauch " § 47d Kohlendioxidemissionen, Kraftstoffverbrauch, Reichweite, Stromverbrauch".
" § 47e Genehmigung, Nachrüstung und Nachfüllen von Klimaanlagen".
c) Nach der Zeile zu Anlage VIIId wird folgende Zeile zu Anlage VIIIe eingefügt:
"Anlage VIIIe Bereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen; Auswertung von Erkenntnissen".
d) Die Zeile zu Anlage IXa wird gestrichen.
"(1a) Gehört ein Fahrzeug zu einem genehmigten Typ oder liegt eine Einzelbetriebserlaubnis nach dieser Verordnung oder eine Einzelgenehmigung nach § 13 der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung vor, ist eine Begutachtung nur zulässig, wenn die Betriebserlaubnis nach § 19 Absatz 2 erloschen ist."
a) In Absatz 3 wird Satz 1 wie folgt gefasst:
Eine Prüfplakette darf nur dann zugeteilt und angebracht werden, wenn keine Bedenken gegen die Vorschriftsmäßigkeit des Fahrzeugs bestehen. "Eine Prüfplakette darf nur dann zugeteilt und angebracht werden, wenn die Vorschriften der Anlage VIII eingehalten sind."
b) Absatz 6 Nummer 1 Buchstabe b wird wie folgt gefasst: