Source: https://ratsinfo.goettingen.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1595&TOLFDNR=39799&BES=1
Timestamp: 2020-08-05 08:33:45
Document Index: 395759318

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 10', '§ 142', '§ 141', '§ 66', '§ 66']

Bezeichnung: 23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Datum: Fr, 11.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 17.06.2009
RatGÖ/006/2009/01
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Alleinerziehende Familien unterstützen - Modellprojekt beantragen'
SPD/075/09
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Einführung einer Saison-Biotonne'
CDU/047/09
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Deutsches Gütesiegel nachhaltiges Bauen'
B' 90/081/09
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. 'Entsorgung von Energiesparlampen'
FDP/024/09
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. 'Keine Ausweitung von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (sog. Ein-Euro-Jobs) in der Stadt Göttingen - Armut bekämpfen statt zu zementieren'
LINKE/020/09
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Ausweitung des Nachtbusangebotes'
SPD/076/09
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Sauberes Göttingen'
CDU/048/09
Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Ratfraktion betr. `Resolution: Keine Abschiebungen in die Republik Kosovo`
B' 90/082/09
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. 'Ausbau einer Fahrradstraße'
LINKE/021/09
Dienstaufsichtsbeschwerde des Herrn Dr. Kretschmar gegen Oberbürgermeisters Meyer vom 29.5.2009 ((- die Vorlage wird nachgereicht -))
01.6/338/09
Ö 14 Anregungen und Beschwerden gem. § 22c NGO
Anregungen und Beschwerden gem. § 22 c NGO - hier: Anregung des Herrn Brüger zur Ausweisung einer Tempo 30-Zone in Groß Ellershausen (Höhe Neubaugebiet)
01.6/323/09
Anregungen und Beschwerden gem. § 22 c NGO - hier: Anregung des Herrn Hattemer bezügl. Alkoholverbot in öffentlichen Parkanlagen
01.6/327/09
Anregungen und Beschwerden gem. § 22 c NGO - hier: 'Antrag auf Umweltzone des VCD Südniedersachsen/Julian Ladisch' - Beschlussempfehlung des Umweltausschusses
01.6/328/09-1
Sitzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Göttingen - Beschluss über Auftrag an die Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Göttingen -
01.6/334/09
Finanzvereinbarung zwischen dem Landkreis Göttingen und der Stadt Göttingen
FB20/511/09
Zusatzvereinbarung zum SGB II
DezC/002/09
Leitbild für das Städtische Museum
FB41/152/09
Änderung der Leistungs- und Budgetverträge mit freien Trägern von Kindertagesstätten in Hinblick auf a) die Berücksichtigung einer erhöhten Finanzhilfepauschale für Krippen und altersübergreifende Gruppen im Zuge der Novellierung des Nds. KitaG b) die Neuregelung der jährlichen Budgeterhöhung als Ausgleich für tarifliche Steigerungen c) die Regelung einer außerordentlichen Kündigung
FB51/244/09
Abschluss von geänderten Leistungs- und Budgetverträgen mit 3 freien Trägern von Kindertagesstätten
FB51/245/09
Bebauungsplan Göttingen - Grone Nr. 36 "Gewerbegebiet Am Talsgraben" sowie örtliche Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Satzungsbeschlüsse
FB61/708/09
1. Der Bebauungsplan Göttingen – Grone Nr. 36 „Gewerbegebiet Am Talsgraben“ sowie die örtliche Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) werden gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung mit seiner Begründung beschlossen.
Der Geltungsbereich wird im Süden durch die Dransfelder Straße (B3) begrenzt, im Osten verläuft, getrennt durch einen Streifen landwirtschaftlich genutzter Fläche, die BAB 7. Im Norden wird die angrenzende Fläche landwirtschaftlich genutzt, im Westen schließt ein bereits gewerblich genutzter Bereich an.
Der Bebauungsplan wird zwar unter der Gemarkung Grone geführt, beinhaltet jedoch im Bereich zur Straße kleinere Flächen die zur Gemarkung Groß Ellershausen gehören.
Maßgeblich ist der Bebauungsplan im Maßstab 1: 1000
GREMIUM: Ortsrat Groß Ellershausen/Hetjershausen/Knutbühren DATUM: Do, 13.08.2009 TOP: Ö 6
Der Ortsrat lehnt die Verwaltungsvorlage FB61/708/09 mit 3 ja- Stimmen und 6 Nein- Stimmen ab
Der Ortsrat lehnt die Verwaltungsvorlage FB61/708/09 mit 3 Ja- Stimmen und 6 Nein- Stimmen ab.
GREMIUM: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke DATUM: Do, 20.08.2009 TOP: Ö 16
Sodann beschließt der Ausschuss mehrheitlich bei 8 Ja-Stimmen und 1 Gegenstimme:
GREMIUM: Ortsrat Grone DATUM: Do, 03.09.2009 TOP: Ö 6
Der Ortsrat beschließt mit einer Nein- Stimme zustimmend von der Verwaltungsvorlage FB61/708/09 Kenntnis zu nehmen
Der Ortsrat beschließt mit einer Nein- Stimme zustimmend von der Verwaltungsvorlage FB61/708/09 Kenntnis zu nehmen.
GREMIUM: Rat DATUM: Fr, 11.09.2009 TOP: Ö 21
Der Rat beschließt mit Mehrheit gegen 3 Nein-Stimmen:
Festlegung der Sanierungsdauer für das Soziale Stadt-Gebiet "Westlich Maschmühlenweg" gem. § 142 Abs. 3 BauGB
FB61/713/09
Vorbereitende Untersuchungen gem. § 141 BauGB für den Bereich "Historische Altstadt Nord" für das Förderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"
FB61/718/09
Bebauungsplan Göttingen Nr. 235 "Windausweg" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
FB61/692/09
'Rathaus an Samstagen öffnen' (Antrag der CDU-Fraktion)
FB11/616/09
"Mehr Frauen zur Berufsfeuerwehr" (Antrag SPD-Fraktion)
FB37/023/08
Ehrenmedaille Ruth Klüger
FB41/150/08
Unterrichtung des Rates über getroffene Eilentscheidungen gem. § 66 Satz 2 NGO
Unterrichtung des Verwaltungsausschusses/des Rates über eine getroffene Eilentscheidung gem. § 66 Satz 2 NGO
01.6/333/09
Ö 26.2 (nichtöffentlich)
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Göttingen - Modellstadt für Elektromobilität'
B' 90/083/09
Anfragen zur Sitzung am 11.09.2009
01.6/339/09
N 31 (nichtöffentlich)