Source: http://www.jurablogs.com/2015/03/25/combiotik-unzulaessiger-health-claim-in-hipp-babynahrung
Timestamp: 2017-03-26 04:07:08
Document Index: 213760177

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsKurz Pfitzer Wolf & PartnerMärz 2015Combiotik – Unzulässiger Health-Claim in Hipp-Babynahrung?von Clemens PfitzerDie Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben ist bei Lebensmitteln mittlerweile streng reglementiert. Das bekam nun auch der Babynahrungshersteller Hipp mit seinem Produkt “Combiotik” durch eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu spüren.Hipp bot unter der Bezeichnung “Combiotik” Folgemilch und Folgenahrung an. Unterhalb der Bezeichnung hieß es “für eine gesunde Entwicklung” bzw. “nach dem Vorbild der Muttermilch” und darunter stand “Praebiotik + Probiotik”. Unter Zutaten war auf den Verpackungen “probiotische Milchsäurekultur” angegeben.Ein Konkurrent beanstandete die Bezeichnung “Combiotik” als unzulässige gesundheitsbezogene Angabe. zudem entspreche die Bezeichnung “probiotische Milchsäurekultur” nicht den Vorgaben zur Lebensmittelkennzeichnung, da die konkrete Milchsäurekultur nicht genannt werde.Entscheidung des GerichtsDer BGH (Urteil vom 09.10.2014 – Az. I ZR 162/13) beurteilte “Combiotik” anders als die Vorinstanz als gesundheitsbezogene Angabe und wies die Sache zur erneuten Entscheidung zurück.Zwar könne die Bezeichnung “Combiotik” als Kunstwort in Alleinstellung keine gesundheitsbezogene Angabe darstellen, aber in der konkreten Verwendung durchaus ...Zum vollständigen Artikel39 Leserkanzlei.biz:„Combiotik“ stellt in Verbindung mit den Begriffen „Praebiotik“ und „Probiotik“ eine un...52 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Babynahrung und die Frage, ist das gesund für mein Baby?29 Leserratgeberrecht.eu:Gesundheitsbezogenen Angaben in Babynahrung10 verwandte ArtikelDie Bezeichnung “Combiotik®” zusammen mit den Bezeichnungen “Praebiotik®” und “Probiotik®” für Babynahrung ist nach LMIV unzulässigOLG Frankfurt a.M.: Die Begriffe Combiotik, Präbiotik und Probiotik für Babynahrung sind keine gesundheitsbezogenen AngabenBabynahrung – und der unzulässige Health-ClaimBGH: Verwendung der Bezeichnung Combiotik für Babynahrung als unzulässige gesundheitsbezogene AngabeBundesgerichtshof zu gesundheitsbezogenen Angaben auf BabynahrungBGH: Zum Begriff der gesundheitsbezogenen Angaben auf BabynahrungBGH: Suggestion eines Zusammenhangs zwischen Lebensmittel und Gesundheitszustand reicht für “gesundheitsbezogene Angabe” im Sinne der
Health-Claim-Verordnung ausBGH: Gesundheitsbezogene Angaben auf BabynahrungOLG Frankfurt a.M.: Zu gesundheitsbezogenen Angaben in Babynahrung - “Präbiotik” und “Probiotik” bezeichnen lediglich BestandteileBabynahrung – für eine gesunde DarmfloraVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Urteil des I. Zivilsenats9.10.2014 - I ZR 162/13 -Über den ArtikelVeröffentlicht March 25, 2015 10:02am von Clemens Pfitzer im Blog Kurz Pfitzer Wolf & Partner.Über den AutorClemens PfitzerRechtsanwalt, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht, Partner bei Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB in Stuttgart, Schwerpunkte: Markenrecht, Wettbewerbsrecht, IT-Recht,178 Artikel von Clemens PfitzerFolge @ClemensPfitzerMehr von Clemens PfitzerThemenHcvo, Health Claims Verordnung, Babynahrung, Lebensmittelkennzeichnung, Probiotik, Hipp, Zutatenverzeichnis, Praebiotik, Health Claim, Combitik, Zutaten LebensmittelTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresOLG Rostock: Blitzer.de-App darf während der Fahrt nicht benutzt werdenvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogSind die GoBD der Tod des Online-Banking?von Christian Herold / NWB Experten Blog„… und do weißt warum“von Udo Vetter / LawBlogDie Gedächtnislückevon strafprozessFristfax – und die technische Störung bei Gerichtvon RechtslupeAls nächstes lesen - bislang 76 Leser:BGH: Räum- und Streupflicht nur bei Glättebildung oder Schnee