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Timestamp: 2016-10-23 01:31:09
Document Index: 339951831

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 156']

2P.61/2007 (08.08.2007)
vertreten durch F�rsprecher Stephan M. Hirter,
Rekurskommission der Universit�t Basel, Leimenstrasse 1, 4001 Basel,
K�ndigung des Arbeitsverh�ltnisses,
1.1 X.________ arbeitete seit dem 1. M�rz 1993 am Institut Y.________ der Universit�t Basel, zun�chst als Assistent und ab 1997 als Oberassistent. Bis im September 2002 war er interimistischer Leiter des klinischen Teils des Instituts, danach unter der F�hrung eines neuen Klinikleiters leitender Oberarzt. Zwischen dem Klinikleiter und X.________ traten in der Folge Differenzen auf. Am 8. September 2004 wurde gegen�ber X.________ die K�ndigung per 31. Dezember 2004 ausgesprochen. Einen dagegen erhobenen Rekurs wies die Rekurskommission der Universit�t Basel am 1. Februar 2005 ab. Mit Urteil vom 1. September 2006 wies auch das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht einen gegen den Rechtsmittelentscheid gerichteten Rekurs ab.
1.2 Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 26. Januar 2007 an das Bundesgericht beantragt X.________, das Urteil des Appellationsgerichts vom 1. September 2006 aufzuheben. Die Rekurskommission der Universit�t Basel sowie das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt schliessen jeweils unter Verzicht auf ausf�hrliche Vernehmlassungen auf Abweisung der Beschwerde.
Der angefochtene Entscheid erging vor dem 1. Januar 2007, d.h. vor Inkrafttreten des Bundesgesetzes �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110; vgl. AS 2006 1242). Das Verfahren richtet sich daher noch nach dem Bundesrechtspflegegesetz vom 16. Dezember 1943 (OG; siehe Art. 132 Abs. 1 BGG).
3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, der angefochtene Entscheid beruhe auf einer willk�rlichen Tatsachenfeststellung und Beweisw�rdigung.
3.2 Willk�rlich ist eine Tatsachenfeststellung erst, wenn der Richter den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkennt, wenn er ein solches ohne ernsthafte Gr�nde ausser Acht l�sst, obwohl es erheblich ist, und schliesslich, wenn er aus getroffenen Beweiserhebungen unhaltbare Schl�sse zieht (BGE 129 I 8 E. 2.1). Willk�r in der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn die Beh�rde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen. Dabei gen�gt es nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in der Begr�ndung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 127 I 38 E. 2a mit Hinweisen).
3.3 Was der Beschwerdef�hrer vortr�gt, ist nicht geeignet, eine willk�rliche Tatsachenfeststellung oder Beweisw�rdigung zu belegen. Das Appellationsgericht hat die tats�chlichen Umst�nde umfassend abgekl�rt und selbst erg�nzende Beweismittel abgenommen. In antizipierter Beweisw�rdigung (dazu etwa BGE 130 II 425 E. 2.1 S. 429) musste es nicht auf s�mtliche Vorbringen des Beschwerdef�hrers eingehen. Dieser legt insbesondere nicht dar, inwiefern die von ihm als unabdingbar bezeichneten Beweismittel (wie ein Operationsbericht, eine Krankengeschichte oder bestimmte R�ntgenbilder) das Beweisergebnis wesentlich h�tten beeinflussen k�nnen und sollen. Inwieweit es unhaltbar sein sollte, darauf zu verzichten, ist nicht ersichtlich. Auch war sich das Appellationsgericht durchaus bewusst, dass es Prof. Z.________ bei seinen medizinischen Ausf�hrungen an der n�tigen Unabh�ngigkeit fehlte, um als eigentlicher Gutachter t�tig sein zu k�nnen. Seine Angaben sind denn auch lediglich als Parteivorbringen ber�cksichtigt worden. Darin liegt offenkundig keine Willk�r. Schliesslich erscheint auch die Beweisw�rdigung, wonach sich der Beschwerdef�hrer erhebliche Pflichtverletzungen hat zuschulden kommen lassen, die in rechtlicher Hinsicht eine fristlose K�ndigung rechtfertigen k�nnen, nicht unhaltbar. Das Appellationsgericht hat minuti�s nachgezeichnet, worin es die schwerwiegenden Fehler bei der Patientenbehandlung sah bzw. worin die schweren Pflichtverletzungen des Beschwerdef�hrers liegen, und konnte sich dabei nicht zuletzt teilweise auch auf eine externe Expertenmeinung abst�tzen. Die Folgerungen des Appellationsgerichts stehen mithin nicht im Widerspruch zu den Tatsachen und sind nicht offenkundig falsch oder stossend. Damit erweisen sich die Tatsachenfeststellung und die Beweisw�rdigung nicht als verfassungswidrig.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist offensichtlich unbegr�ndet und im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG abzuweisen.
Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156, 153 und 153a OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Rekurskommission der Universit�t Basel und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht schriftlich mitgeteilt.