Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/leg-1/11
Timestamp: 2017-02-21 21:26:04
Document Index: 58089979

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 11', '§ 11', '§ 5', '§ 3', '§ 10', '§ 2', '§ 21', '§ 25', '§ 10', '§ 12']

§ 11 LEG, Eröffnung des Betriebes | Gesetze auf anwalt24.de
§ 11 LEG, Eröffnung des Betriebes Inhaltsübersicht
Landeseisenbahngesetz (LEG) Landesrecht Bremen…§ 11 LEG, Eröffnung des Betriebes§ 12 LEG, Bau-, Betriebs- und Erhaltungspflicht§ 13 LEG, Nachträgliche Anforderungen§ 14 LEG, Gestattung von Anschlussbahnen§ 15 LEG, Mitteilungspflicht§ 16 LEG, Übertragung des Unternehmens oder des Betriebes§ 17 LEG, Rücknahme der Genehmigung§ 18 LEG, Übernahme von Eisenbahnen durch das Land§ 19 LEG, Tarife und Fahrpläne§ 20 LEG, Aufsicht§ 21 LEG, Bau- und Betriebsgenehmigung§ 22 LEG, Personenverkehr§ 23 LEG, Aufsicht§ 24 LEG, Sonstige Bahnen§ 25 LEG, Bußgeldvorschrift§ 26 LEG, Zuständigkeit und Übertragung von Befugnissen§ 27 LEG, Ermächtigungsgrundlagen§ 28 LEG, Bisherige Genehmigungen§ 29 LEG, Außer-Kraft-Treten von Vorschriften§ 30 LEG, In-Kraft-Treten
§ 11 LEG, Eröffnung des Betriebes
§ 11 LEGLandeseisenbahngesetz (LEG)Landesrecht BremenTitel: Landeseisenbahngesetz (LEG)Normgeber: BremenAmtliche Abkürzung: LEGReferenz: 93-c-1Abschnitt: 1. Abschnitt – Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs (1) Die Eröffnung des Betriebes bedarf der vorherigen Zustimmung der zuständigen Behörde. Sie darf erst erteilt werden, nachdem durch eine Abnahme festgestellt ist, dass 1.die Eisenbahnanlagen nach dem festgestellten Plan gebaut sind (§ 5),2.die Bedingungen und Auflagen der Genehmigungsurkunde erfüllt sind (§ 3 Abs. 5 Nr. 6),3.die Betriebssicherheit gewährleistet ist,4.ein Oberster Betriebsleiter und mindestens ein Stellvertreter bestellt ist (§ 10 Abs. 1) und5.die technische Befähigung, die Tauglichkeit und die Zuverlässigkeit der für den Eisenbahnbetrieb bestimmten Personen nachgewiesen ist.(2) Die zuständige Behörde kann nach pflichtgemäßem Ermessen Ausnahmen zulassen.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 2 LEG, Bau- und Betriebsgenehmigung§ 21 LEG, Bau- und Betriebsgenehmigung§ 25 LEG, Bußgeldvorschrift
§ 10 LEG, Betriebsleitung§ 12 LEG, Bau-, Betriebs- und Erhaltungspflicht