Source: https://www.nonnweiler.de/kommunalwahl2019/?L=0
Timestamp: 2019-05-21 13:47:48
Document Index: 199424580

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 1', '§ 1', '§ 53', '§ 53', '§ 23', '§ 18', '§ 23', '§ 51', '§ 18', '§ 63']

Gemeinde Nonnweiler Rathaus & Gemeinde Wahlen 2019 Kommunalwahl
Hier finden Sie alle Infos zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019.
Bekanntmachung über die Einteilung des Wahlgebietes in der Gemeinde Nonnweiler für die Wahl zum Gemeinderat
Das Wahlgebiet der Gemeinde Nonnweiler für die Wahl zum Gemeinderat am 26. Mai 2019 ist nach § 4 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 09. November 2008 (Amtsblatt, S. 1835), geändert durch das Gesetz vom 15. Januar 2014 (Amtsblatt I, S.10) das Gebiet der Gemeinde Nonnweiler.
In seiner Sitzung am 22. November 2018 hat der Gemeinderat der Gemeinde Nonnweiler nach § 4 Abs. 2 KWG in der zur Zeit gültigen Fassung in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Satz 1 der Kommunalwahlordnung (KWO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 2008 (Amtsblatt 2009 S. 20), geändert durch die Verordnung vom 31. Januar 2014 (Amtsblatt I, S. 22) beschlossen, das Wahlgebiet der Gemeinde für die Aufstellung von Bereichslisten in folgende Wahlbereiche einzuteilen:
Wahlbereich 1: Gemeindebezirk Nonnweiler
Wahlbereich 2: Gemeindebezirk Bierfeld
Wahlbereich 3: Gemeindebezirk Braunshausen
Wahlbereich 4: Gemeindebezirk Kastel
Wahlbereich 5: Gemeindebezirk Otzenhausen
Wahlbereich 6: Gemeindebezirk Primstal
Wahlbereich 7: Gemeindebezirk Schwarzenbach
Wahlbereich 8: Gemeindebezirk Sitzerath
Dies wird gemäß § 1 Abs. 1 Satz 2 KWO in der zurzeit gültigen Fassung hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Nach § 53 Abs. 1 KWG ist das Wahlgebiet für die Wahl zu den Ortsrätenjeweils der nach dem Kommunalselbstverwaltungsgesetz gebildete Gemeindebezirk, das Wahlgebiet wird nach § 53 Abs. 2 KWG für die Ortsratswahlen nicht in Wahlbereiche eingeteilt.
Wahlbezirk 1 Nonnweiler
Wahlbezirk 2 Bierfeld
Wahlbezirk 3 Braunshausen
Wahlbezirk 4 Kastel
Wahlbezirk 5 Otzenhausen/Nord
Wahlbezirk 6 Otzenhausen/Süd
Wahlbezirk 7 Primstal/Mettnich
Wahlbezirk 8 Primstal/Mühlfeld
Wahlbezirk 9 Schwarzenbach
Wahlbezirk 10 Sitzerath
Nonnweiler, den 26. November 2018
A) für die Wahl zum Gemeinderat der Gemeinde Nonnweiler am 26. Mai 2019
Aufgrund des § 23 Satz 1 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) und des § 18 der Kommunalwahlordnung (KWO) werden alle in der Gemeinde Nonnweiler vertretenen politischen Parteien und Wählergruppen aufgefordert, Wahlvorschläge zu der am 26. Mai 2019 stattfindenden Wahl des Gemeinderates der Gemeinde Nonnweiler einzureichen.
Hierbei ist folgendes zu beachten
B) für die Wahl zu den Ortsräten der 8 Gemeindebezirke der Gemeinde Nonnweiler am 26. Mai 2019
Aufgrund des § 23 Satz 1 in Verbindung mit § 51 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) und des § 18 in Verbindung mit § 63 der Kommunalwahlordnung (KWO) werden alle in der Gemeinde Nonnweiler vertretenen politischen Parteien und Wählergruppen aufgefordert, Wahlvorschläge zu der am 26. Mai 2019 stattfindenden Wahlen zu den Ortsräten der Gemeinde Nonnweiler einzureichen.
Es gelten die unter A) aufgeführten Rechtsvorschriften mit folgender Maßgabe
Wahlvorschläge A) Gemeinderat
Liste A) Gemeinderat ansehen
Wahlvorschläge B) Ortsrat
Wahlvoschläge B) Ortsrat ansehen