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Timestamp: 2016-10-21 18:23:28
Document Index: 216310130

Matched Legal Cases: ['Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 113', 'Art. 265', 'Art. 33', 'Art. 138', 'Art. 265', 'Art. 42']

5D_58/2015 (25.03.2015)
5D_58/2015 � � Urteil vom 25. M�rz 2015
Fristwiederherstellung, Klage auf Bestreitung neuen Verm�gens,
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich (I. Zivilkammer) vom 4. M�rz 2015.
in die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil vom 4. M�rz 2015 des Obergerichts des Kantons Z�rich, das (in Abweisung einer Berufung des Beschwerdef�hrers) ein Gesuch des Beschwerdef�hrers um Wiederherstellung der Klagefrist abgewiesen hat, auf die Klage des Beschwerdef�hrers auf Bestreitung neuen Verm�gens nicht eingetreten ist und den Prozess als dadurch erledigt abgeschrieben hat,
dass gegen das in einer verm�gensrechtlichen Angelegenheit ergangene Urteil des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gem�ss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidi�re Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG offen steht, weshalb die Eingaben des Beschwerdef�hrers als solche entgegengenommen worden sind,
dass die Verfassungsbeschwerde, die sich nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide richten kann (Art. 113 BGG), von vornherein unzul�ssig ist, soweit sie sich auch gegen den erstinstanzlichen Entscheid richtet,
dass das Obergericht im Urteil vom 4. M�rz 2015 erwog, der erfolglose postalische Zustellversuch hinsichtlich des erstinstanzlichen Entscheids �ber den Rechtsvorschlag (Art. 265a Abs. 3 SchKG), mit welchem der Beschwerdef�hrer auf Grund der Hauptverhandlung habe rechnen m�ssen, sei (gem�ss Track & Trace-Auszug) ordnungsgem�ss am 10. Juni 2014 erfolgt, die Einwendungen des Beschwerdef�hrers liessen nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit auf Fehler bei der Zustellung schliessen (bundesgerichtliches Urteil 2C_780/2010 vom 21. M�rz 2011, E. 2.4 mit Hinweis), ein unverschuldetes Hindernis als Voraussetzung f�r eine Fristwiederherstellung im Sinne von Art. 33 Abs. 4 SchKG liege nicht vor, die Sendung des Entscheids �ber den Rechtsvorschlag gelte somit als am 17. Juni 2014 zugestellt (Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO), die 20-t�gige Frist zur Erhebung der Klage auf Bestreitung neuen Verm�gens (Art. 265a Abs. 4 SchKG) habe daher am 7. Juli 2014 geendet, das Fristwiederherstellungsgesuch sei somit abzuweisen und auf die erst am 26. September 2014 eingereichte Klage auf Bestreitung neuen Verm�gens infolge Versp�tung nicht einzutreten,
dass es insbesondere nicht gen�gt, den Sachverhalt aus eigener Sicht zu schildern und die bereits vom Obergericht widerlegten Einwendungen vor Bundesgericht zu wiederholen,
dass der Beschwerdef�hrer erst recht nicht anhand der obergerichtlichen Erw�gungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch das Urteil des Obergerichts vom 4. M�rz 2015 verletzt sein sollen,
dass der Beschwerdef�hrer �berdies ausschliesslich zum Zweck der Verz�gerung der Zwangsvollstreckung und damit missbr�uchlich prozessiert, weshalb die Verfassungsbeschwerde auch aus diesem Grund unzul�ssig ist (Art. 42 Abs. 7 BGG),
Lausanne, 25. M�rz 2015