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Timestamp: 2019-12-11 15:02:14
Document Index: 355580712

Matched Legal Cases: ['§ 741', '§ 741', '§ 14', '§ 143', '§ 2', '§ 8']

13.08.18, 00:35
Thema: Unterschied zwischen GbR und Gemeinschaft nach § 741 BGB?
Re: Unterschied zwischen GbR und Gemeinschaft nach § 741 BGB
M. M. nach darin, dass bei der GbR nicht allein die gemeinschaftliche Berechtigung Mehrerer an einem Gegenstand verwaltet wird, sondern ein darüber hinausgehender Zweck verfolgt und gefördert wird. So ist gerade das Vorhandensein der Verpflichtung zur Förderung eines über das bloße Innehaben hinausg...
04.01.14, 15:24
Thema: Schlechte Bewertung ohne besuch
Re: Schlechte Bewertung ohne besuch
Er meint glaube ich, dass ein Konkurrent ihn mittels eines Bewertungsportals, unter dem Deckmantel eines normalen Kunden, diffamiert hat.
@splitter85
Warum sind Sie sich so sicher, dass es kein Kinde gewesen ist. Gut möglich, dass es nicht doch ein unzufriedener Kunde gewesen ist.
03.01.14, 14:17
Thema: Kein Nachweis über abgeschlossenen Vertrag am Telefon
Re: Kein Nachweis über abgeschlossenen Vertrag am Telefon
@webelch sehe ich auch so. Die Zahlung über 18. Monate würde der Gegenseite als Prima-facie-Beweis für einen Vertragsschluss ausreichen. Meiner Meinung nach sollte nochmals das Gespräch gesucht werden, um mittels Kulanz das best mögliche (Kündigung, Gutschrift künftiger Forderungen etc.) herauszuhol...
03.01.14, 02:04
Thema: Link mit Homepage von Konkurrenz
Re: Link mit Homepage von Konkurrenz
Es ist gut möglich, dass ich die Problematik nicht richtig verstanden habe, dann möge man mich korrigieren, aber will Splitter85 nicht lediglich vergleichend werben? Wenn A auf seiner Hompage sagt, dass er 50€ für eine Leistung nimmt, die sich Wettbewerber B für 200€ vergüten lässt und anschließend ...
25.12.13, 14:30
Thema: Urheberrecht bei Rezepten und Gedichten?
Re: Urheberrecht bei Rezepten und Gedichten?
Kochrezepte oder ähnliches sind per se nicht urheberrechtlich schutzfähig. An Rezepten schutzfähig ist höchstens die Form oder Art der Zusammenstellung, nicht jedoch das Rezept als solches. Wenn überhaupt, dann ist die genaue sprachliche Formulierung urheberrechtlich geschützt. Bei Gedichten ist das...
16.12.13, 02:47
Thema: Abmahnwelle auf Redtube & CO.
Re: Abmahnwelle auf Redtube & CO.
Ich will mal versuchen Ihre Frage zu beantworten :) Müßte ich als You***-Nutzer da jetzt nicht auch mit Verfolgung rechnen, wenn in den Suchergebnissen Vorschaubilder rechtlich geschützter, illegal angebotener Werke angezeigt werden? Das ist ja letztlich nichts anderes wie bei der sog. "RedXXXX"-Pro...
15.12.13, 20:03
Thema: Plagiat angeboten mit Hinweis
Re: Plagiat angeboten mit Hinweis
Es bestehen dann zivilrechtliche Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche des Markeninhabers nach §§ 14ff. MarkenG gegenüber A. Darüber hinaus macht A sich nach § 143 MarkenG strafbar. A sollte die Aktion so schnell es geht aus dem Netz nehmen; zumal sie auch gegen die Nutzungsbedingungen der meis...
12.12.13, 19:39
Thema: Miturheberrecht , Veröffentlichung eines Buches verbieten?
Re: Miturheberrecht , Veröffentlichung eines Buches verbiete
Und jemand anderes hat daran mitgeholfen. Also er hat mehrere Figuren in den Grundzügen erdacht und mir auch ein wenig bei der Gestaltung von einzelnen Dinge geholfen. Aber den absoluten Löwenanteil an Arbeit hab ich gemacht. Natürlich müsste das genau geprüft werden, wer nun was genau gemacht hat....
26.09.13, 12:44
Thema: Erstellung einer Musik-CD..
Re: Erstellung einer Musik-CD..
04.09.13, 18:27
Thema: Y**tube Video Urheberrechtsverletzung G**A Hintergrundmusik?
Re: Y**tube Video Urheberrechtsverletzung G**A Hintergrundmu
Hallo, Beispiel eins: Eine Person Restauriert ein Fahrzeug. Dies ist teilweise schon ein länger dauernder Prozess, so das er sich dabei auch ab und zu das Radio und auch einmal immer wieder eine gekaufte CD anmacht. Die Restauration nimmt er teilweise auf ein Video auf. Nachdem das Fahrzeug nun kom...
27.08.13, 03:22
Thema: daten in Büchern
Re: daten in Büchern
Briefe, wie Emails oder auch Gespräche müssen, um Urheberrechte zu berühren, gem. § 2 UrhG ein Werk darstellen, mithin also eine persönlich geistige Schöpfungen darstellen. Daran fehlt es den meisten Briefen, egal ob Liebes-, Hass- oder Todesbriefen, so gut wie immer. Auch Gespräche heben sich hier ...
23.08.13, 12:46
Falls die Öffnungszeiten, dann unzulässig sind nach dem jeweiligen Landesgesetz oder mangels Sondergenehmigung, kann X gem. §§ 8, 3, 4 Nr. 11 UWG i.V.m. der jeweiligen Verbotsnorm Vorgehen. Mich wundert, dass das im Verwlatungsrechtsforum steht, obwohl es hier doch um Lauterkeitsrechtliches Verhalte...
01.08.13, 21:41
Thema: "50% Rabatt auf alles" - Oder doch nicht?
Re: "50% Rabatt auf alles" - Oder doch nicht?
Danke für diesen Gedanken! Ich finde das durchaus nachvollziehbar.
Manchmal vergisst man vor lauter Theorie die Realität zu betrachten
01.08.13, 19:34
nordlicht02 hat geschrieben: Ein Mitbewerber könnte hier evtl. abmahnen. Was allerdings kein vernünftiger Mitbewerber machen würde, wenn es sich um einen Ausnahmefall, ein Versehen oder Ähnliches handelt und es nicht eine "Masche" des Händlers ist.
Wieso nicht, wenn es sich um einen „Ausnahmefall“ handelt?
15.07.13, 11:12
Thema: Fotomotiv abgemalt - als Teil eines ganzen verwendet
Re: Fotomotiv abgemalt - als Teil eines ganzen verwendet
Ganz grundsätzlich, ohne einen Blick auf beide Werke zu werfen, kann man sagen, dass schon die Übertragung in eine andere Kunstgattung FÜR eine freie Benutzung spricht. So eben die Transformation von Foto zu Zeichnung. Allerdings sind beide Gattung eher benachbarte Werkarten, weswegen hier immer ein...