Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/asig/3
Timestamp: 2017-02-20 16:59:02
Document Index: 331000606

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 3', '§ 3', '§ 8', '§ 3', '§ 2', '§ 19', 'BGH', '§ 627', '§ 2', '§ 4']

§ 3 ASiG, Aufgaben der Betriebsärzte | Gesetze auf anwalt24.de
§ 3 ASiG, Aufgaben der Betriebsärzte Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtBundASiG - ArbeitssicherheitsG§§ 2 - 4, Zweiter Abschnitt - Betriebsärzte
Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbei...…§ 3 ASiG, Aufgaben der Betriebsärzte§ 4 ASiG, Anforderungen an Betriebsärzte§ 5 ASiG, Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit§ 6 ASiG, Aufgaben der Fachkräfte für Arbeitssicherheit§ 7 ASiG, Anforderungen an Fachkräfte für Arbeitssicherheit§ 8 ASiG, Unabhängigkeit bei der Anwendung der Fachkunde§ 9 ASiG, Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat§ 10 ASiG, Zusammenarbeit der Betriebsärzte und der Fachkräfte für Arbeitssicher...§ 11 ASiG, Arbeitsschutzausschuss§ 12 ASiG, Behördliche Anordnungen§ 13 ASiG, Auskunfts- und Besichtigungsrechte§ 14 ASiG, Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen§ 15 ASiG, Ermächtigung zum Erlass von allgemeinen Verwaltungsvorschriften§ 16 ASiG, Öffentliche Verwaltung§ 17 ASiG, Nichtanwendung des Gesetzes§ 18 ASiG, Ausnahmen§ 19 ASiG, Überbetriebliche Dienste§ 20 ASiG, Ordnungswidrigkeiten§ 21 ASiG, Änderung der Reichsversicherungsordnung§ 22 ASiG, Berlin-Klausel§ 23 ASiG, In-Kraft-Treten
§ 3 ASiG, Aufgaben der Betriebsärzte
§ 3 ASiGGesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für ArbeitssicherheitBundesrechtZweiter Abschnitt – BetriebsärzteTitel: Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für ArbeitssicherheitNormgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: ASiGGliederungs-Nr.: 805-2Normtyp: Gesetz(1) 1Die Betriebsärzte haben die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des Gesundheitsschutzes zu unterstützen. 2Sie haben insbesondere1. den Arbeitgeber und die sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Personen zu beraten, insbesondere beia) der Planung, Ausführung und Unterhaltung von Betriebsanlagen und von sozialen und sanitären Einrichtungen,b) der Beschaffung von technischen Arbeitsmitteln und der Einführung von Arbeitsverfahren und Arbeitsstoffen,c) der Auswahl und Erprobung von Körperschutzmitteln,d) arbeitsphysiologischen, arbeitspsychologischen und sonstigen ergonomischen sowie arbeitshygienischen Fragen, insbesondere des Arbeitsrhythmus, der Arbeitszeit und der Pausenregelung, der Gestaltung der Arbeitsplätze, des Arbeitsablaufs und der Arbeitsumgebung,e) der Organisation der "Ersten Hilfe" im Betrieb,f) Fragen des Arbeitsplatzwechsels sowie der Eingliederung und Wiedereingliederung Behinderter in den Arbeitsprozess,g)der Beurteilung der Arbeitsbedingungen,2. die Arbeitnehmer zu untersuchen, arbeitsmedizinisch zu beurteilen und zu beraten sowie die Untersuchungsergebnisse zu erfassen und auszuwerten,3. die Durchführung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beobachten und im Zusammenhang damita) die Arbeitsstätten in regelmäßigen Abständen zu begehen und festgestellte Mängel dem Arbeitgeber oder der sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Person mitzuteilen, Maßnahmen zur Beseitigung dieser Mängel vorzuschlagen und auf deren Durchführung hinzuwirken,b) auf die Benutzung der Körperschutzmittel zu achten,c) Ursachen von arbeitsbedingten Erkrankungen zu untersuchen, die Untersuchungsergebnisse zu erfassen und auszuwerten und dem Arbeitgeber Maßnahmen zur Verhütung dieser Erkrankungen vorzuschlagen,4. darauf hinzuwirken, dass sich alle im Betrieb Beschäftigten den Anforderungen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung entsprechend verhalten, insbesondere sie über die Unfall- und Gesundheitsgefahren, denen sie bei der Arbeit ausgesetzt sind, sowie über die Einrichtungen und Maßnahmen zur Abwendung dieser Gefahren zu belehren und bei der Einsatzplanung und Schulung der Helfer in "Erster Hilfe" und des medizinischen Hilfspersonals mitzuwirken.(2) Die Betriebsärzte haben auf Wunsch des Arbeitnehmers diesem das Ergebnis arbeitsmedizinischer Untersuchungen mitzuteilen; § 8 Abs. 1 Satz 3 bleibt unberührt.(3) Zu den Aufgaben der Betriebsärzte gehört es nicht, Krankmeldungen der Arbeitnehmer auf ihre Berechtigung zu überprüfen.Zu § 3: Geändert durch G vom 7. 8. 1996 (BGBl I S. 1246).
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 2 ASiG, Bestellung von Betriebsärzten§ 19 ASiG, Überbetriebliche DiensteUrteileBAG, 20.11.2014 - 2 AZR 755/13 - Darlegungs- und Beweislast in einem Kündigungsschutzprozess wegen krankheitsbedingter Kündigung; Anforderungen an das betriebliche EingliederungsmanagementBAG, 08.12.2015 - 1 ABR 83/13 - Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats hinsichtlich der Teilnahmepflicht des Betriebsarztes und der Fachkraft für Arbeitssicherheit an den Sitzungen des…BFH, 26.08.2014 - XI R 19/12 - Umsatzsteuerliche Behandlung der Erlöse aus der Veranstaltung von RaucherentwöhnungsseminarenBFH, 07.02.2013 - VIII R 8/10 - Voraussetzungen der Abzugsbeschränkung für ein häusliches ArbeitszimmerBGH, 13.11.2014 - III ZR 101/14 - Kündigung eines Vertrags über betriebsärztliche Leistungen nach Maßgabe des § 627 Abs. 1 BGB
§ 2 ASiG, Bestellung von Betriebsärzten§ 4 ASiG, Anforderungen an Betriebsärzte