Source: https://www.ebay.de/itm/Wurth-Edelstahlspray-Pflegespray-Reinigung-Pflege-Spray-400-ml-/163129488031
Timestamp: 2019-05-20 22:25:49
Document Index: 85547303

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 10', '§ 3', '§ 13', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 478', '§ 1', '§ 377', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Würth Edelstahlspray Pflegespray Reinigung/ Pflege Spray 400 ml | eBay
Details zu Würth Edelstahlspray Pflegespray Reinigung/ Pflege Spray 400 ml
Würth Edelstahlspray Pflegespray Reinigung/ Pflege Spray 400 ml
08. Mai. 2019 20:02:07 MESZ
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EAN: 4011231892704
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Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucher Schlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
DE 249793928
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen § 1 Geltungsbereich 1.1	Diese Geschäftsbedingungen von Sigmund Kinzel, gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform eBay dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. § 2 Vertragsschluss 2.1	Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach §§ 10, 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites (einsehbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html). § 3 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts. Sie haben ein Widerrufsrecht, wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind. Bitte beachten Sie unsere Widerrufsbelehrung. Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die Kosten der Rücksendung zur tragen. Die Kosten der Versendung der Ware zu Ihnen haben im Falle des Widerrufs wir zu tragen. § 4 Preise und Zahlungsbedingungen 4.1	Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. 4.2	Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:	Vorauskasse per Überweisung PayPal Nachnahne(Aufnachfrage) Bar Bezahlung bei Abholung 4.3Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. 4.4	Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per Email darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Email kann der Käufer die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet. § 5 Liefer- und Versandbedingungen 5.1	Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Die Auslieferung weg wird vom Verkäufer bestimmt. 5.2	Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat oder er hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt. § 6 Eigentumsvorbehalt Gelieferte Ware steht unter erweitertem verlängertem Eigentumsvorbehalt bis zur vollständige Bezahlung § 7 Gewährleistung, Mängel Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hiervon abweichend gilt: 7.1 Für Unternehmer * begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche. * hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung, * beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel 6 Monate ab Gefahrübergang. * sind bei gebrauchten Waren oder B-Ware die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. * beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt. 7.2 Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche * bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden. * bei gebrauchten Waren oder B-Ware ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden. 7.3 Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei einer vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels. 7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer und Verbraucher, dass die vorstehenden Haftungsbeschränkungen in Ziffer 7.1 und Ziffer 7.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln geltend machen kann. Für diese Ansprüche gilt Ziffer 8. 7.5 Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt. 7.6 Ist der Kunde Verbraucher, wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche. 7.7 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 1 Monat an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. 7.8 Die Abtretung der Mängelansprüche des Kunden ist ausgeschlossen. § 9 Schlussbestimmungen Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäfts- Bestellbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Alle Verkaufspreise sind in EURO inklusive Mehrwertsteuer angegeben. Irrtum bei Produktbeschreibungen und Preisen sind vorbehalten. § 10 Datenschutz 10.1	Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn sie der Kunde dem Verkäufer von sich aus zur Vertragsabwicklung oder bei der Anmeldung zum E-Mail-Newsletter zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt. 10.2	Die E-Mailadresse des Kunden wird ausschließlich für eigene Werbezwecke genutzt, sofern der Kunde ausdrücklich eingewilligt hat. Der Kunde kann seine Einwilligung gegenüber dem Verkäufer jederzeit widerrufen. 10.3	Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. 10.4	Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern der Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat. 10.5	Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Er kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den Verkäufer wenden. § 11 Anwendbares Recht 11.1	Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss den Gesetzen über internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 11.2	Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt. 11.3	Die Vertragssprache ist Deutsch. § 12 Bewertungen Wir versuchen jeden Kunden im Rahmen aller unserer Möglichkeiten zufrieden zu stellen. Sollte dennoch einmal etwas nicht Ihren Vorstellungen entsprechen, lassen Sie es uns bitte umgehend wissen, wir werden versuchen eine Lösung zu finden. Wenn Sie mit uns und der Ware jedoch zufrieden sind geben Sie bitte Ihre positive Bewertung ab wir bewerten dann umgehend positiv zurück.
BELEHRUNG DES VERBRAUCHERS Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: Firma Sigmund Kinzel Hähnlehofstr. 45 88250 Weingarten email: sigisladen@web.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Versand fertige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
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