Source: http://outtalimits.de/verein/satzung.htm
Timestamp: 2017-03-23 06:11:02
Document Index: 111093395

Matched Legal Cases: ['§1', '§14', '§16', '§15', '§15', '§16', '§15', '§6', '§8', '§13', '§17', '§16', '§18', '§20', '§9', '§10', '§17', '§14', '§11', '§12', '§26', '§19', '§20', '§19', '§14', '§8', '§15', '§8', '§16', '§17', '§18', '§19', '§20', '§23']

Der Verein Outta Limits
Vereinssatzungdes Iserlohner Chores Outta Limits (e.V.)4. April 2007
Protokolle(Passwortgeschützt)
Aus Gründen der Lesbarkeit werden im Folgenden weitgehend männliche Bezeichnungen verwendet. Natürlich sind in jedem Falle weibliche wie männliche Personen gleichermaßen gemeint und angesprochen. Wir bitten darum die jeweils weiblichen Fassungen (Sängerinnen und Sänger, etc.) mitzudenken.
Im Willen, als Gemeinschaft in einem Chor gemeinsam zu singen, in dem Bestreben, geistliche und weltliche Werke der Chormusik einzustudieren, aufzuführen und zu erleben und mit dem Selbstverständnis, auch durch die Musik wie in der Vergangenheit freundschaftlich mit der Gemeinde der Erlöserkirche in Iserlohn verbunden zu sein und zu bleiben haben wir folgendes beschlossen: §1 Name und Sitz des Vereins
Der Verein (im Folgenden auch seinem Zweck nach bezeichnet als Chor) führt den Namen „Outta Limits“. Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden; nach der Eintragung lautet der Name „Outta Limits e.V.“.
Sitz des Vereins ist Iserlohn.
Zweck des Chores ist die Erarbeitung, Aufführung und Pflege von Chormusik. Dieser Zweck wird insbesondere verfolgt durch Probenarbeit (§14), Auftritte (§16) und gemeinsame Unternehmungen (§15).
Der Chor verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Satzungsgemäße Verwendung schließt insbesondere aber nicht ausschließlich ein:
Anschaffung von Notenmaterial Fortbildung der Mitglieder durch zu diesem Zwecke bestellte Referenten (zum Beispiel wie unter §15(2) beschrieben)
Honorare in angemessener Höhe für bei Auftritten mitwirkende Nichtmitglieder
Erstellung und Vervielfältigung von Daten- und Tonträgern zum internen Gebrauch
Anmietung für die zu Auftritten nötige Technik
Zahlung von Gebühren an die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA)
Erstattung von Fahrtkosten für Fahrten zu Auftritten (§16) und gemeinsamen Unternehmungen (§15) außerhalb Iserlohns in angemessener Höhe für Chormitglieder, die mit dem eigenen PKW oder ÖPNV anreisen
Wenn und solange es zur nachhaltigen Erfüllung der Vereinsaufgaben erforderlich ist, dürfen Einnahmen einer Rücklage zur Verfolgung der satzungsgemäßen Zwecke zugeführt werden.
Zur Durchführung von speziellen Projekten oder kostspieligen Anschaffungen1 dürfen zweckgebundene Rücklagen gebildet werden, der Zweck und eine finanzielle oder zeitliche Zielvereinbarung dieser Rücklagen werden von der Mitgliederversammlung beschlossen.
Der Verein kann beschließen, gemeinnützige, kirchliche, dem Umweltschutz, Zwecken des Friedens oder der Menschenrechte dienliche sowie wohltätige Vorhaben, Aktionen, Vereine oder Körperschaften durch finanziellen Mittel oder persönlichen Einsatz des Chores zu unterstützen.
Mitglied kann jede natürliche Person werden, welche das sechzehnte Lebensjahr vollendet hat, die nötigen musikalischen und menschlichen Eigenschaften mitbringt und ihren Aufnahmewunsch formlos schriftlich unter Angabe von Name, Anschrift, Telefonnummer und, falls vorhanden, E-Mail-Adresse gegenüber der musikalischen Leitung äußert. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand mit einfacher Stimmenmehrheit. Im Falle einer Ablehnung kann die abgelehnte Person die Mitgliederversammlung anrufen, ihren Fall zu prüfen. Diese entscheidet dann endgültig.
Die Mitgliedschaft kann nach Absprache mit dem Vorstand über einen längeren Zeitraum ruhen („Beurlaubung“).
Wir betrachten die musikalische Arbeit als Ausdruck menschlicher Verbundenheit über religiöse, konfessionelle, soziale, sprachliche, kulturelle und staatliche Grenzen hinweg. Durch Mitgliedschaft oder Mitarbeit in einer Partei oder Vereinigung, die Fremdenhass, Rassismus, Nationalismus, Faschismus oder Intoleranz und Gewalt gegenüber Andersdenkenden verbreitet, dokumentiert ein Mitglied, dass es die Vereinssatzung nicht anerkennt. Daher ist eine Mitgliedschaft oder Mitarbeit in einer solchen Partei oder Vereinigung mit der Mitgliedschaft im Verein Outta Limits unvereinbar.
Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt, Löschung oder Ausschluss.
Ein Austritt aus dem Verein ist jederzeit möglich. Er erfolgt durch eine formlose, schriftliche Erklärung an den Vorstand oder eine mündliche Erklärung an mindestens zwei Mitglieder des Vorstandes.
Die Mitgliedschaft eines Mitgliedes, welches im Zeitraum eines halben Jahres nicht an den Proben teilgenommen hat, ohne beurlaubt zu sein (§6(3) oder §8(9)), kann vom Vorstand gelöscht werden.
Bei wiederholten oder eklatanten Verstößen gegen die Satzung oder schuldhafter und grober Verletzung der Interessen des Vereins kann jedes Mitglied von der Mitgliedschaft aus dem Verein ausgeschlossen werden. Die musikalische Leitung kann in Ausnahmefällen den Ausschluss eines Mitgliedes bei der Mitgliederversammlung wegen nicht ausreichender musikalischer Fähigkeiten beantragen.
Über den Ausschluss aus dem Verein entscheidet die Mitgliederversammlung, hierzu ist eine Mehrheit von der abgegebenen Stimmen vonnöten. Der Ausschluss kann mit sofortiger Wirkung erfolgen. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied, unter Setzung einer angemessenen Frist, Gelegenheit zur Rechtfertigung zu geben. Der Beschluss über den Ausschluss ist dem Mitglied schriftlich mit Begründung bekannt zu geben.
Jedes Mitglied hat das Recht, bei der Unterstützung des Chores Outta Limits aktiv mitzuwirken und an gemeinsamen Veranstaltungen teilzunehmen. Jedes Mitglied hat gleiches Stimm- und Wahlrecht bei der Mitgliederversammlung §13.
Jedes Mitglied hat das Recht, Anträge in die Mitgliederversammlung einzubringen.
Jedes Mitglied hat das Recht, Vorschläge zum Repertoire zu machen, dies ist näher unter §17(2) geregelt.
Jedes Mitglied hat die Pflicht, die Interessen des Chores Outta Limits zu unterstützen; insbesondere beinhaltet das, zu Proben und Auftritten pünktlich zu erscheinen und aktiv teilzunehmen, soweit es in seinen Kräften und zeitlichen Möglichkeiten steht. Wenn die Anwesenheit bei einer Probe nicht möglich ist, ist dies dem Chorleiter rechtzeitig vor der Probe mitzuteilen.
Das Jahreskonzert und das Nachfolgekonzert (§16(1)) sind besondere Termine, in denen der Chor die Ergebnisse seiner Probenarbeit der Öffentlichkeit präsentiert. An diesen Konzerten nach Kräften mitzuwirken ist die Pflicht jedes Mitgliedes.
Jedes Mitglied trägt zu Auftritten, an denen es singend teilnimmt, Chorkleidung (§18), sofern vom Vorstand nichts anderes beschlossen wurde.
Mitglieder, die über einen Zugang zum Internet verfügen, sind angehalten, ihre E-Mails mindestens einmal pro Woche zu lesen, um aktuelle Informationen aus der Mailing-Liste (§20) rechtzeitig zu erhalten.
Mitglieder können sich teilweise oder ganz von ihren Pflichten befreien lassen, sofern ein besonderer Grund vorliegt; insbesondere ist ein Mitglied ohne Internetzugang nicht verpflichtet, E-Mails aus der Mailing-Liste zu lesen.
Eine Mindestprobenanzahl, an der jedes Mitglied im Jahr teilnehmen muss, wird nicht vereinbart.
§9 Aufnahmegebühr / Mitgliedsbeiträge
Der Verein erhebt keine Mitgliedsbeiträge
§10 Musikalische Leitung
Die musikalische Leitung des Vereins ist ein Ehrenamt.
Die Mitgliederversammlung wählt einen musikalischen Leiter (im Folgenden seiner Funktion nach auch bezeichnet als „Chorleiter“) für die Dauer von zwei Jahren. Wiederwahl ist möglich. Die Mitgliederversammlung wählt einen stellvertretenden musikalischen Leiter für die Dauer von zwei Jahren. Wiederwahl ist möglich. Der musikalischen Leitung obliegt insbesondere die Auswahl Musikstücke, die gesungen werden (§17) und die Durchführung der Proben (§14).
§11 Aufgaben innerhalb des Vereins
Die Übernahme einer Aufgabe innerhalb des Vereins ist ein Ehrenamt.
Kassenwart: Die Mitgliederversammlung wählt einen Kassenwart für die Dauer von zwei Jahren. Zu seinen Aufgaben zählt die Verwaltung des Vereinsvermögens und Anfertigung eines Jahresberichtes. Wiederwahl ist möglich.
Beisitzer: Um jedem Vereinsmitglied die grundsätzliche Möglichkeit zu geben im Vorstand mitzuwirken, wählt die Mitgliederversammlung zwei Beisitzer für die Dauer von zwei Jahren.
Notenwart: Die Mitgliederversammlung wählt einen Notenwart für die Dauer von zwei Jahren. Seine Aufgabe ist es, für den ordnungsgemäßen Zustand und insbesondere die Vollständigkeit der Noten in der Gesamtnotenmappe zu sorgen. Wiederwahl ist möglich.
Webmaster: Die Mitgliederversammlung wählt einen Webmaster für die Dauer von zwei Jahren. Seine Aufgabe ist die Wartung, Weiterentwicklung und Aktualisierung der choreigenen Internetpräsenz. Wiederwahl ist möglich.
Weitere Aufgaben können von der Mitgliederversammlung beschlossen und besetzt werden, ein Eintrag in der Satzung ist nur für auf lange Sicht angelegte Aufgaben sinnvoll, ansonsten gilt das Protokoll der bestellenden Mitgliederversammlung als Beschreibung.
Solle ein Aufgabenträger sein Amt vorzeitig niederlegen, übernimmt der Vorstand die Aufgabe bis zur Neuwahl. In diesem Falle ist der Vorstand aufgefordert baldmöglichst eine Mitgliederversammlung einzuberufen, welche die Aufgabe bis zur nächsten turnusmäßigen Wahl übergangsweise neu besetzt.
In besonderen Ausnahmefällen kann die Mitgliederversammlung Aufgabenträger durch ein konstruktives Misstrauensvotum abwählen, hierzu ist die absolute Mehrheit der Mitgliederversammlung notwendig.´
Mit Ausnahme der in §12 genannten sind Aufgabenträger des Vereines keine Vorstandsmitglieder.
Der Vorstand des Vereins setzt sich zusammen aus dem Vereinsvorsitzenden, dem stellvertretenden Vereinsvorsitzenden, dem Kassenwart und den beiden Beisitzern. Die Vorstandsmitglieder bleiben in jedem Fall bis zur Neuwahl ihrer Nachfolger im Amt. Wiederwahl ist möglich.
Der Vereinsvorsitzende und sein Stellvertreter werden von der Mitgliederversammlung für die Dauer von einem Jahr gewählt, Wiederwahl ist möglich. Wenn möglich, sollte der jeweilige musikalische Leiter auch zum Vereinsvorsitzenden und der stellvertretende musikalische Leiter zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt werden. Im Außenverhältnis wird der Verein gerichtlich und außergerichtlich vertreten durch die Vorstandsmitglieder; jedes Vorstandsmitglied ist alleine vertretungsberechtigt. Alle Vorstandsmitglieder sind Vorstand im Sinne des §26 BGB.
Im Innenverhältnis wird der Verein durch den Vorsitzenden vertreten, bei Verhinderung des Vorsitzenden durch den stellvertretenden Vorsitzenden. Bei Verhinderung des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden kann der Verein durch jedes andere Vorstandsmitglied vertreten werden.
Dem Vorstand obliegt insbesondere die Ausführung der von der Mitgliederversammlung beschlossenen Beschlüsse sowie die Führung der Geschäfte des Vereins.
Die Beschlüsse des Vorstandes sind den Mitgliedern zugänglich zu machen (zum Beispiel im Mitgliedsbereich der Vereinswebsite (§19) oder via E-Mail (§20)).
In besonderen Ausnahmefällen kann die Mitgliederversammlung Vorstandsmitglieder durch ein konstruktives Misstrauensvotum abwählen, hierzu ist die absolute Mehrheit der Mitgliederversammlung notwendig.
Der Vorstand tritt nach Bedarf zusammen, eine Vorstandssitzung kann durch jedes Vorstandsmitglied einberufen werden. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Mitglieder anwesend sind. Der Vorstand tritt unter Ausschluss der Öffentlichkeit zusammen. Nach Absprache mit dem Vorstand können Nicht-Vorstandsmitglieder als rede- aber nicht stimmberechtigte Gäste an diesen Sitzungen teilnehmen.
Bei der Beschlussfassung entscheidet die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen, im Falle von Stimmengleichheit kann eine Entscheidung auf die nächste Sitzung vertagt werden. Wird auch dort keine Entscheidung erzieht ist die Mitgliederversammlung anzurufen, diese entscheidet dann endgültig.
Die Mitgliederversammlung (im Weiteren abgekürzt als „MV“) ist höchstes entscheidendes Organ im Verein. Sie entscheidet in allen Vereinsangelegenheiten, die nicht vom Vorstand oder einem anderen in der Satzung bestimmten Organ zu besorgen sind und hat das Recht, Entscheidungen aller Organe zu ändern oder aufzuheben.
Die MV soll möglichst jedes Jahr am letzten Mittwoch im Februar zusammentreten. Anträge zur Tagesordnung dieser MV müssen von den Mitgliedern spätestens sehr Wochen vorher beim Vorstand eingegangen sein. Diese Anträge werden vom Vorstand der Ladungsschrift beigefügt.
Die MV tritt weiterhin auf Verlangen einer Gruppe von mindestens 10% der Mitglieder zusammen. In besonders dringenden Fällen kann der Vorstand zudem eine Dringlichkeitssitzung einberufen.
Die Einberufung erfolgt schriftlich durch den Vorstand 4 Wochen vor der Zusammenkunft. Die Tagesordnung ist bei jeder Einberufung bekannt zu geben, eine Dringlichkeitssitzung kann durch schriftliche, elektronische oder mündliche Einberufung eine Woche vor der Versammlung erfolgen, sofern gewährleistet wird, dass jedes Mitglied Einberufung und Tagesordnung der Versammlung rechtzeitig erhält. Die Ladungsschrift ist dem Protokoll beizuheften.
Die MV bestimmt für die Dauer der Versammlung einen Versammlungsleiter und einen Schriftführer.
Die MV tagt unter Ausschluss der Öffentlichkeit, Nichtmitglieder können vom Vorstand eingeladen werden.
Jede ordnungsgemäß einberufene MV ist beschlussfähig; sie entscheidet mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder, sofern die Satzung keine anderen Mehrheiten vorschreibt.
Protokolle der MV werden von Schriftführer vom Versammlungsleiter zur Beurkundung unterzeichnet.
Die Protokolle der MV sind den Mitgliedern im Mitgliederbereich (§19(3)) der Vereinswebsite baldmöglichst zugänglich zu machen. Mitgliedern ohne Internetzugang ist vom Vorstand auf Nachfrage des Mitgliedes ein Ausdruck davon anzufertigen.
§14 Proben
Der Chor probt wöchentlich mittwochs von 20:00 bis 22:00 Uhr im Gemeindehaus der Erlöserkirche in Iserlohn-Wermingsen.
Vor Konzerten oder zu anderen Anlässen kann die musikalische Leitung Sonderproben veranschlagen, diese gelten als reguläre Proben in Bezug auf §8(5).
Die musikalische Leitung kann die Proben für einen bestimmten Zeitraum aussetzen.
§15 Gemeinsame Unternehmungen
Soweit möglich fahren die Chormitglieder einmal im Jahr gemeinsam für die Dauer eines Wochenendes in ein Tagungszentrum, um die Chorgemeinschaft zu stärken und durch intensive Proben die weitere Probenarbeit zu unterstützen („Chorwochenende“).
Sofern der Chor über die nötigen Mittel verfügt, kann der Vorstand zu diesem Wochenende einen Referenten zur musikalischen Weiterbildung des Chores einladen.
Die Chorproben während des Wochenendes zählen als reguläre Chorproben in Bezug auf §8(5).
Weitere gemeinsame Unternehmungen werden vom Vorstand oder von der Mitgliederversammlung beschlossen.
§16 Auftritte
Der Chor Outta Limits tritt regelmäßig öffentlich auf, und zwar am Mittwoch vor Fronleichnam („Jahreskonzert“) in der Erlöserkirche; ein weiteres Konzert mit dem selben Programm an einem anderen Ort ist möglich („Nachfolgekonzert“). Für diese Konzerte wird grundsätzlich kein Eintritt verlangt, sondern am Ausgang um eine Spende zur Unterstützung der eigenen Arbeit gebeten.
Zur Unterstützung der Erlöserkirchengemeinde, die dem Chor ihre Räumlichkeiten zu Probenzwecken kostenlos zur Verfügung stellt, tritt der Chor bei drei Gottesdiensten im Jahr unentgeltlich auf.
Der Chor tritt auf Nachfrage in privatem Rahmen (Gottesdienste, Feiern) auf, sofern sich im Vorfeld genügend Mitglieder zur Teilname an diesem Auftritt verpflichten; Einnahmen aus diesen Auftritten, sofern sie entstehen, kommen dem Verein zugute.
Der Vorstand entscheidet über die Durchführung aller über (1) und (2) hinausgehenden Auftritte.
§17 Repertoire
Über die zu probenden Stücke entscheidet die musikalische Leitung.
Jedes Mitglied hat das Recht, Vorschläge zum Repertoire zu machen. Dieser werden bei der musikalischen Leitung eingereicht, die darüber entscheidet, ob das Stück ins Repertoire aufgenommen wird. Vorschläge sind, sofern möglich und vorhanden, in Partiturform einzureichen.
§18 Chorkleidung
Um die Zusammengehörigkeit der Mitglieder bei Auftritten und anderen offiziellen Anlässen auch nach außen zu demonstrieren, tragen die Mitglieder eine Chorkleidung.
Die Art der Chorkleidung wird von der Mitgliederversammlung beschlossen.
Die Chorstimmen Sopran, Alt, Tenor und Bass sind im Rahmen der unter (2) beschlossenen Regelungen frei, sich intern über spezielle Kleiderordnungen zu einigen.
§19 Webseite
Die Website des Chores sowie die Adressen http://www.gospelchor-wermingsen.de und http://www.outtalimits.de sind Eigentum des Vereins. Die Pflege der Website obliegt dem von der Mitgliederversammlung bestellten Webmaster.
Der öffentliche Bereich dieser Website dient der Vorstellung des Chores und der Sänger, Zwecken der Werbung und der Erbauung der Besucher und Mitglieder.
Der interne Bereich („Mitgliederbereich“) dieser Website dient der Bereitstellung von chorinternen Informationen, Sitzungsprotokollen und Daten nur zum vereinsinternen Gebrauch. Dieser Bereich ist durch entsprechende elektronische Maßnahmen vor dem Zugriff Dritter zu schützen; der Zugang zu diesem Bereich ist nur in Ausnahmefällen an Nichtmitglieder weiterzugeben.
§20 Mailing-Liste
Der Chor unterhält eine Mailing-Liste zur schnellen internen Kommunikation. Die Mitgliedschaft hierzu ist auf Vereinsmitglieder und Anwärter auf die Mitgliedschaft beschränkt. Die Liste dient unter anderem als Kalender für Auftritte, Geburtstage und so fort.
Die Mailing-Liste wird beim Service Yahoo-Groups gehostet, die URL lautet http://de.groups.yahoo.com/group/outtalimits/.
Die Mailing-Liste wird vom Webmaster oder einem anderen, durch die Mitgliederversammlung beauftragten, Mitglied gepflegt und verwaltet.
Die über die Mailing-Liste verbreiteten Informationen werden, sofern von allgemeinen Interesse, vom Absender am der E-Mail-Versendung folgenden Probentag mündlich dem Chor mitgeteilt, um eine Benachteiligung derjenigen Mitglieder, die nicht über einen Zugang zum Internet verfügen, auszuschließen.
Änderungen der Satzung werden von der Mitgliederversammlung beschlossen.
Für eine Änderung der Satzung ist die Mehrheit von aller zur Mitgliederversammlung erschienenen Mitglieder erforderlich.
Über die Auflösung der Vereins entscheidet die Mitgliederversammlung.
Zur Auflösung des Vereins ist eine Mehrheit von aller zur Mitgliederversammlung erschienenen Mitglieder erforderlich.
Erhält der Verein im Falle einer Auflösung einen direkten, durch dessen Satzung nachgewiesenen gemeinnützigen Nachfolger, fällt das Vermögen an diesen. Ist ein solcher Nachfolger nicht vorhanden, fällt das Vermögen an die Erlösergemeinde in Iserlohn mit der Bestimmung, dieses ausschließlich und unmittelbar für die Förderung der Kirchenmusik der Gemeinde zu verwenden.
§23 Wegfall der Steuerbegünstigung
Bei Wegfall der Steuerbegünstigung fällt das Vermögen an die Erlösergemeinde in Iserlohn mit der Bestimmung, dieses ausschließlich und unmittelbar für die Förderung der Kirchenmusik der Gemeinde zu verwenden.
... Anschaffungen1
Zum Beispiel Licht- und Tonanlage oder CD-Aufnahme, etc.