Source: http://www.pegasus-gmbh.de/agb.html
Timestamp: 2018-06-22 18:38:14
Document Index: 264030657

Matched Legal Cases: ['§ 950', '§ 667', '§ 11', '§ 47', '§ 13', '§ 562', '§ 11']

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der pegasus IT
Anti-Spyware/Anti-Virus
Die Lieferungen und Leistungen der pegasus gmbh, Bayernstraße 10, 93128 Regenstauf – nachstehend pegasus genannt - erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Bestimmungen in der jeweils gültigen Preisliste, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Auf die den Vertragsprodukten beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller wird ergänzend Bezug genommen.
Entgegenstehende oder von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der pegasus abweichende Bedingungen des Kunden erkennt pegasus nicht an, es sei denn, pegasus stimmt ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zu. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn pegasus in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt. Sofern pegasus bei einzelnen Lieferungen und Leistungen auf spezielle Nutzungs- und Bezugs -bedingungen mit abweichenden Regelungen verweist, sind auch diese Bestandteil des jeweiligen Vertrags.
Für folgende Produkte von pegasus IT gelten zusätzlich zu diesen Allgemeinen Bedingungen die folgenden besonderen Bedingungen, die einzusehen sind unter www.pegasus-gmbh.de/agb.html CNP Produkte, CNP Produkte mit Hardware, CNP Webhosting
Sofern pegasus ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat, geschieht dies auf Grundlage der Angaben des Kunden über sein zurzeit genutztes EDVSystem, über vom Kunden beabsichtigte Hardwareerweiterungen und/oder der fachlich funktionalen Aspekte. Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass die auf dieser Grundlage angebotene Leistung seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, hat er
diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung Seitens pegasus wirksam.
Eigenschaften der Produkte, die der Kunde nach den öffentlichen Äußerungen von pegasus oder seinen Gehilfen, insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung der Waren, oder aufgrund eines Handelsbrauchs erwarten kann, gehören nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn sie schriftlich in einem Angebot oder einer Auftragsbestätigung
wiedergegeben sind.
3. Lieferung und Leistungen
Angebote von pegasus sind freibleibend und unverbindlich und verstehen sich vorbehaltlich der Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung von pegasus , spätestens jedoch durch Annahme der Lieferung bzw. Leistung durch den Kunden zustande. Soweit keinerlei Angaben hinsichtlich der Angebotsgültigkeit enthalten sind, sind Angebote Seitens pegasus für einen Zeitraum von 30 Tagen gültig.
Dem Kunden zumutbare technische und gestalterische Abweichungen von Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen sowie Modell-, Konstruktion, und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts und der weiteren Entwicklung bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen pegasus hergeleitet werden können, sofern das von pegasus gelieferte Produkt gleichwertig oder höherwertig ist.
Das Recht zu zumutbaren Teillieferungen und deren Fakturierung bleibt pegasus ausdrücklich vorbehalten.
Lieferzeiten sind nur ungefähr vereinbart. Der Liefertermin wird nach dem voraussichtlichen Leistungsvermögen von pegasus vereinbart und versteht sich unverbindlich und vorbehaltlich rechtzeitiger Selbstbelieferung und unvorhergesehener Umstände und Hindernisse, unabhängig davon, ob diese bei pegasus oder beim Hersteller eintreten,
insbesondere höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, Rohstoffmangel, unverschuldete verspätete Materialanlieferungen. Derartige Ereignisse verlängern den Liefertermin entsprechend und zwar auch dann, wenn sie während eines bereits eingetretenen Verzuges auftreten. Verlängert wird auch eine in diesem Falle evtl. vom Kunden gesetzte Nachfrist um die Dauer des unvorhergesehenen Ereignisses. Sollte pegasus mit einer Lieferung mehr als vier Wochen in Verzug geraten, kann der Kunde nach einer
schriftlich gesetzten, angemessenen Nachfrist unter Ausschluss weiterer Ansprüche vom Vertrag zurücktreten. Ein Anspruch des Kunden auf Schadenersatz wegen Lieferverzug ist im Fall gewöhnlicher Fahrlässigkeit und bei nicht fix zur Lieferung vereinbarter Termine ausgeschlossen, im Übrigen ist die Haftung auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, maximal jedoch 4% des Lieferwerts, begrenzt. pegasus behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die durch eines der o.g. Ereignisse hervorgerufene Lieferverzögerung länger als sechs Wochen andauert und dies nicht von pegasus zu vertreten ist.
Fest vereinbarte Liefertermine gelten als eingehalten, wenn das Vertragsprodukt zum vereinbarten Liefertermin dem Frachtführer übergeben wurde.
Verzögert sich die Versendung versandbereiter Ware aus Gründen, die nicht von pegasus zu vertreten sind, so können die Vertragsprodukte auf Kosten und Gefahr des Kunden eingelagert werden.
Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, können der Kunde und pegasus das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier Wochen zum jeweiligen Monatsende kündigen. Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen, verlängert er sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum jeweiligen Ablauf gekündigt wird.
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für pegasus insbesondere vor, wenn der Kunde bei Verträgen mit bestimmter Laufzeit mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug gerät oder der Kunde bei Verträgen, die auf unbestimmte Zeit geschlossen worden sind, mit der Zahlung der Entgelte für mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung laut Rechnung zu überprüfen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb von 7 Tagen so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Vorstehendes gilt nicht für den Verbrauchsgüterkauf.
Unwesentliche Mängel, welche die Funktionstüchtigkeit des Liefergegenstandes nicht beeinträchtigen, berechtigen den Kunden nicht zu einer Verweigerung der Abnahme.
Die Gefahr geht mit Übergabe des Vertragsproduktes an den Frachtführer, dessen Beauftragten oder andere Personen, die von pegasus benannt sind, auf den Kunden über. Soweit sich der Versand ohne Verschulden der pegasus verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über. Die Bestimmungen aus 4.3 gelten auch bei Rücksendungen nach Mängelbeseitigung bzw. entgeltlicher Serviceleistung an den Kunden. Vorstehendes gilt nicht für den Verbrauchsgüterkauf.
Die sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergebenden Preise verstehen sich ab Auslieferung in Regenstauf. Alle Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe sowie zzgl. Verpackung, Transportkosten und Transportversicherung entsprechend der jeweils geltenden Preisliste von pegasus.
Zahlungen sind 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Rechnungsstellung erfolgt mit Lieferung. Schecks werden lediglich erfüllungshalber angenommen. Für die erste und jede weitere Mahnung von pegasus ist pegasus berechtigt, Mahnkosten in Höhe von 10 € geltend zu machen. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt. pegasus ist berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des Kunden, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen durch Verzug entstanden, so ist pegasus berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistungen anzurechnen.
Soweit von den obenstehenden Zahlungsbedingungen ohne rechtfertigenden Grund abgewichen wird, kann pegasus jederzeit wahlweise Lieferung Zug um Zug gegen Barzahlung, Vorleistung oder Sicherheitsleistung verlangen. Alle offenen Forderungen einschließlich derjenigen, für die pegasus Ratenzahlung vereinbart hat, werden sofort fällig.
Die gewährte Zahlungskondition besteht hinsichtlich des von pegasus für jeden Einzelauftrag vergebenen Kreditlimits. Bei Überschreiten des jeweils aktuell festgelegten Kreditlimits behält sich pegasus vor, den restlichen Auftragswert als Vorkasseanzufordern. Im Fall einer nachträglich eintretenden Änderung der Bonität istpegasusberechtigt, Zahlung Zug um Zug gegen Lieferung bzw. entsprechende Sicherheitsleistungen anzufragen und bei Nichterfüllung vom Vertrag zurückzutreten.
Die Aufrechnung mit anderen als unbestrittenen Forderungen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen ist unzulässig. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts, das nicht auf einem Recht aus dem gleichen Rechtsverhältnis beruht, ist unzulässig.
Wenn als Zahlungsweg zwischen dem Kunden und pegasus das SEPA-Lastschriftverfahren vereinbart wurde, verpflichtet sich der Kunde, das dazu notwendige Mandat zu erteilen und für eine ausreichende Deckung des Kontos bei Fälligkeit zu sorgen. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf einen Tag verkürzt.
pegasus IT ist dazu berechtigt, durch schriftliche oder elektronische (d. h. per EMail) Mitteilung an den Kunden mit einer Ankündigungsfrist von zwei Monaten eine Anpassung der Entgelte und Leistungsinhalte vorzunehmen, sofern diese den Kunden nicht unangemessen benachteiligen. Voraussetzungen und Gründe für eine solche Leistungs- oder Entgeltänderung können technische oder rechtliche Erfordernisse sein(z. B. eine Veränderung der Marktverhältnisse in technischer oder kalkulatorischer Hinsicht; vgl. hierzu auch Ziffer 1 Abs. 2); im Einzelfall können auch wirtschaftliche Erfordernisse, die zu einer Störung des Äquivalenzverhältnisses führen, eine Anpassung begründen. Die Änderung erfolgt in der Art und in dem Ausmaß, dass ein möglichst ausgewogener Ausgleich der beiderseitigen Interessen erfolgt. Gleichzeitig wird der Kunde darauf hingewiesen, dass die geänderten Konditionen Gegenstand des zwischen den Parteien bestehenden Vertrages werden, wenn der Kunde der Änderung nicht widerspricht. Widerspricht der Kunde, ist jede Partei zur außerordentlichen, schriftlichen Kündigung mit einer Frist von 14 Tagen zum Änderungszeitpunkt berechtigt. Im Übrigen sind Rechte des Kunden hieraus ausgeschlossen.
Das Vertragsprodukt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von pegasus. Der Kunde ist widerruflich zur Weitergabe der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr unter Eigentumsvorbehalt berechtigt, soweit er seinerseits unter eigenem Eigentumsvorbehalt weiterverkauft, nicht aber zur Verpfändung oder Sicherheitsübereignung in irgendeiner Form. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde auf das Eigentum von pegasus hinzuweisen und pegasus unverzüglich zu unterrichten. Bei Verbindung, Verarbeitung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit pegasus nicht gehörenden Waren erwirbt pegasus Miteigentum anteilig im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zur übrigen Ware. Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgen für pegasus als Hersteller i.S.d. § 950 BGB, ohne pegasus zu verpflichten. An der verarbeiteten Ware entsteht Miteigentum von pegasus im Sinne der vorstehenden Bestimmungen.
Bei Zahlungsverzug, auch aus anderen und zukünftigen Lieferungen oder Leistungen von pegasus an Kunden, oder bei Vermögensverfall des Kunden darf pegasus zur Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes an der Vorbehaltsware die Geschäftsräume des Kunden betreten und die Vorbehaltsware an sich nehmen.
Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes oder die Pfändung des Liefergegenstandes durch pegasus gelten nicht als Vertragsrücktritt, sofern der Kunde Kaufmann ist.
Der Kunde tritt seine Forderungen aus der Weitergabe der Vorbehaltsware im jeweiligen Rechnungswert der Vorbehaltsware bereits zum Zeitpunkt der Bestellung im Voraus an pegasus ab. Der Kunde bleibt zur Einziehung auch nach der Abtretung berechtigt. pegasus ist dessen ungeachtet im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges einziehungsberechtigt, wird von diesem Recht aber nur Gebrauch machen im Falle des Zahlungsverzugs oder bei einem Antrag auf Eröffnung des Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens durch den Kunden. Auf Verlangen von pegasus wird der Kunde die abgetretenen Forderungen benennen, erforderliche Angaben machen, Unterlagen aushändigen und den Schuldnern die Abtretung mitteilen. pegasus ist berechtigt, Zahlung Zug um Zug gegen Lieferung bzw. entsprechende Sicherheitsleistungen anzufragen und bei Nichterfüllung vom Vertrag zurückzutreten. pegasus darf zur Sicherung seiner Zahlungsansprüche jederzeit diese Abtretung offenlegen.
Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt pegasus. Für die Bewertung der Sicherheiten ist bei der Vorbehaltsware der zur Zeit des Freigabeverlangens geltende Netto- Listenpreis von pegasus maßgeblich, bei abgetretenen Forderungen ist vom Netto-Rechnungsbetrag abzüglich eines Sicherheitsabschlags von 20% auszugehen. Handelt es sich um Forderungen, bei welchen der Abnehmer des Kunden bereits in Zahlungsverzug ist oder Tatsachen bekannt sind, die berechtigten Grund zu der Annahme geben, dass ein Ausfall zu befürchten ist, so beträgt der Abschlag 50%. Bei wegen Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung nur in Form von Miteigentum bestehenden Sicherheiten ist vom Netto-Listenpreis der von pegasus gelieferten Ware abzüglich eines Abschlags von 25% auszugehen.
Für Test- und Vorführzwecke gelieferte Gegenstände bleiben im Eigentum von pegasus. Sie dürfen vom Kunden nur aufgrund gesonderter Vereinbarung mit pegasus über den Test- und Vorführzweck hinaus benutzt werden.
Die Verjährung für Ansprüche aus Sachmängeln beträgt außer im Fall von Schadensersatzansprüchen, zwölf Monaten ab Ablieferung, sofern pegasus den Mangel nicht arglistig verschwiegen hat. Die gesetzliche Verjährung der Rückgriffsansprüche des Kunden bleibt hiervon unberührt, soweit die neu hergestellten Vertragswaren im Rahmen des Geschäftsbetriebs von pegasus an Verbraucher verkauft werden. Gesetzliche Rückgriffsansprüche bestehen nur insoweit, als der Kunde mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlichen Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat.
pegasus gewährleistet, dass die Vertragsprodukte nicht mit wesentlichen Mängeln, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, behaftet sind. Die Herstellung der Vertragsprodukte erfolgt mit der gebotenen Sorgfalt. Die Parteien sind sich jedoch darüber bewusst, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler der Software unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen.
pegasus gewährleistet, dass die Vertragsprodukte in der Produktinformation allgemein zutreffend beschrieben und in diesem Rahmen grundsätzlich einsatzfähig sind. Die technischen Daten und Beschreibungen in der Produktinformation allein stellen keine Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar. Eine Zusicherung von Eigenschaften im Rechtssinne ist nur dann gegeben, wenn die jeweiligen Angaben von pegasus schriftlich bestätigt wurden. pegasus übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen bzw. in der von ihm getroffenen Auswahl zusammenarbeiten.
pegasus wird im Falle der Software-Überlassung an den Kunden die Software in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand überlassen und erhalten. Die Pflicht zur Erhaltung beinhaltet nicht die Anpassung der Software an veränderte Einsatzbedingungen und technische und funktionale Entwicklungen, wie Veränderungen der IT-Umgebung, insbesondere Änderung der Hardware oder des Betriebssystems, Anpassung an den Funktionsumfang konkurrierender Produkte oder Herstellung der Kompatibilität zu neuen Datenformaten.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind insbesondere Mängel bzw.Schäden, die zurückzuführen sind auf: betriebsbedingte Abnutzung und normalenVerschleiß / unsachgemäßen Gebrauch / Bedienungsfehler und fahrlässiges Verhaltendes Kunden / Betrieb mit falscher Stromart oder -spannung sowie Anschluss an ungeeignete Stromquellen / Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingte Überspannungen / Feuchtigkeit aller Art / falsche oder fehlerhafte Programm-, Software- und/oder Verarbeitungsdaten sowie jegliche Verbrauchsteile, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Die Gewährleistung entfällt ferner, wenn Serien-Nummer, Typbezeichnung oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht werden.
pegasus gibt etwaige über die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche hinausgehenden Garantie- und Gewährleistungszusagen der Hersteller in vollem Umfang an den Kunden weiter, ohne dafür selbst einzustehen.
Im Gewährleistungsfall erfolgt, außer in den Fällen des Verbrauchsgüterkaufes, Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach Wahl von pegasus. Ist pegasus zur Mängelbeseitigung oder zur fehlerhaften Erneuerung nicht in der Lage, wird pegasus dem Kunden Fehlerumgehungsmöglichkeiten aufzeigen. Soweit diese dem Kunden zumutbar sind, gelten sie als Nacherfüllung. Im Falle der Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung erwirbt pegasus mit dem Ausbau/Austausch Eigentum an den ausgebauten/ausgetauschten Komponenten/Geräten.
Ergibt die Überprüfung einer Mängelanzeige, dass ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt, ist pegasus berechtigt, alle Aufwendungen ersetzt zu verlangen. Kosten der Überprüfung und Reparatur werden zu den jeweils gültigen Servicepreisen von pegasus berechnet.
pegasus übernimmt keine Haftung dafür, dass die Vertragsprodukte keine gewerblichen Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter verletzen. Der Kunde hat pegasus von allen gegen ihn aus diesem Grund erhobenen Ansprüchen unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
Soweit die gelieferten Produkte nach Entwürfen oder Anweisungen des Kunden gefertigt wurden, hat der Kunde pegasus von allen Ansprüchen freizustellen, die von Dritten aufgrund der Verletzung gewerblicher Schutzrechte und Urheberrechte geltend gemacht werden. Etwaige Prozesskosten sind angemessen zu bevorschussen.
Soweit bei pegasus oder von ihr beauftragten Dritten im Rahmen der Erstellung der Dienstleistung für einen Kunden Design-, Urheber-, Leistungsschutz- und Verwertungsrechte entstehen, gehen diese nicht auf den Kunden über, es sei denn, pegasus überträgt diese Rechte schriftlich auf den Kunden.
Der Kunde versichert, die ausschließlichen Verwertungsrechte an den von ihm gelieferten Daten und Informationen zu besitzen und durch eine Beauftragung von pegasus nicht Urheber-, Leistungsrechte und Rechte Dritter verletzt werden. Sollte dies der Fall sein, stellt der Kunde pegasus von allen Ansprüchen des Dritten frei.
Sofern pegasus ein Programm für einen Kunden erstellt, oder erstellen lässt, erhält der Kunde, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart worden ist, von pegasus für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung des Programms (Lizenz). Der Begriff „Programm“ umfasst das Originalprogramm, alle Vervielfältigungen (Kopien) desselben sowie Teile des Programms selbst dann, wenn diese mit anderen Programmen verbunden sind. Ein Programm besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen, audiovisuellen Inhalten und den zugehörigen Lizenzmaterialien. Im Übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Programmhersteller. Der Kunde darf Datensicherung nach den Regeln der Technik betreiben und hierfür die notwendigen Sicherungskopien der Programme erstellen. Sofern das Handbuch auf Datenträger vorliegt, darf es auf Papier ausgedruckt werden. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke von pegasus nicht verändern oder entfernen. Der Kunde ist nicht berechtigt, - das Programm in anderer Weise als hierin beschrieben zu nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten oder zu übertragen; - das Programm in eine andere Ausdrucksform umzuwandeln (Reverse-Assemble-Reverse- Compile) oder in anderer Weise zu übersetzen, sofern eine solche Umwandlung nicht durch ausdrückliche gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen ist. Er ist nicht berechtigt, das Programm zu vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen zu vergeben.
Soweit dem Kunden von pegasus ein zeitlich beschränktes Nutzungsrecht für die Programme oder Werbematerialien eingeräumt worden ist oder das Nutzungsrecht aufgrund Kündigung endet, hat der Kunde alle Datenträger mit Programmen, eventuellen Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen an pegasus zurück zu geben. Der Kunde löscht alle gespeicherten Programme, soweit er nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist, von seinen Computersystemen. Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten des Kunden gegenüber pegasus bestehen über eine eventuelle Kündigung oder eine Beendigung des Vertrages fort.
Sofern Lizenzbedingungen des Herstellers für den Endbenutzer gelten, wirken diese unmittelbar zwischen dem Kunden und dem Hersteller. Ansprüche aus den Lizenzbedingungen sind zwischen diesen Parteien geltend zu machen. Im Falle von Streitigkeiten kann sich der Kunde damit nur an den Hersteller dieser Software und nicht an pegasus IT wenden.
pegasus haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. pegasus haftet bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet pegasus jedoch nicht auf nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden. pegasus haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten.
Für Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die pegasus die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste der Deutschen Telekom AG usw. besteht keine Haftung von pegasus.
Die Haftung für alle mittelbaren Schäden sowie sonstigen Folgeschäden, insbesondere entgangener Gewinn, ist außer in Fällen des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit Seitens pegasus ausgeschlossen.
Die Haftung für die Wiederherstellung von Daten des Kunden wird der Höhe nach auf die Kosten beschränkt, die notwendig sind, um die Daten wieder herzustellen, wenn sie in der von pegasus oder dem Anbieter einer dritten Software angegebenen Art und Weise regelmäßig gesichert werden oder in sonstiger Weise aus maschinenlesbarem Datenmaterial mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. Mitverschulden muss sich der Kunde anrechnen lassen.
pegasus ist zur sofortigen Sperre eines bereit gestellten Speicherplatzes berechtigt, wenn der begründete Verdacht besteht, dass die gespeicherten Daten rechtswidrig sind und/oder Rechte Dritter verletzen.
9.6 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß für Ansprüche gegen Mitarbeiter von pegasus und von pegasus Beauftragte; sie gelten insbesondere für Schadensersatz- und für Aufwendungsersatzansprüche.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß für Ansprüche gegen Mitarbeiter von pegasus IT und von pegasus IT Beauftragte; sie gelten insbesondere für Schadensersatz- und für Aufwendungsersatzansprüche.
Im Falle einer Insolvenz von pegasus IT besteht für Kunden aufgrund des zugrunde liegenden Auftrages (§§ 667 Alt. 1, 675 BGB) und der ggf. abgeschlossenen Auftragsdatenverarbeitung (§ 11 Abs. 5 BDSG) ein Anspruch des Kunden auf Aussonderung aus der Insolvenzmasse (§ 47 InsO). Dieser Anspruch ist gegenüber dem Insolvenzverwalter geltend zu machen. Soweit ein Datenbackup auf einem separaten Datenträger für den Kunden erstellt wird, kann dieses auf Aufforderung des Kunden mit einem Namensschild des Kunden versehen werden,so dass eine Aussonderung erleichtert wird.
Von pegasus gelieferte Produkte und technisches Know-how sind zur Benutzung und zum Verbleib in dem mit dem Kunden vereinbarten Lieferland bestimmt. Die Wiederausfuhr von Vertragsprodukten - einzeln oder in systemintegrierter Form - ist für den Kunden genehmigungspflichtig und unterliegt grundsätzlich den Außenwirtschaftsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland bzw. des anderen mit dem Kunden vereinbarten Lieferlandes. Der Kunde muss sich über diese Vorschriften selbständig erkundigen. Unabhängig davon, ob der Kunde den endgültigen Bestimmungsort der gelieferten Vertragsprodukte angibt, obliegt es dem Kunden in eigener Verantwortung, die ggf. notwendige Genehmigung der jeweils zuständigen Außenwirtschaftsbehörden einzuholen, bevor er solche Produkte exportiert.
Soweit der Kunde seinen Sitz außerhalb Deutschlands hat, ist er zur Einhaltung bezüglich der Regelung der Einfuhrumsatzsteuer der Europäischen Union verpflichtet. Hierzu gehört insbesondere die Bekanntgabe der Umsatzsteueridentifikationsnummer an pegasus ohne gesonderte Anfrage. Der Kunde ist verpflichtet, auf Anfrage die notwendigen Auskünfte hinsichtlich seiner Eigenschaft als Unternehmer, hinsichtlich der Verwendung und des Transports der gelieferten Waren sowie hinsichtlich der statistischen Meldepflicht an pegasus zu erteilen.
Der Kunde ist verpflichtet, jeglichen Aufwand, der aus mangelhaften bzw. fehlerhaften Angaben des Kunden zur Einfuhrumsatzsteuer entsteht, zu ersetzen. Jegliche Haftung von pegasus aus den Folgen der Angaben des Kunden zur Einfuhrumsatzsteuer bzw. den relevanten Daten hierzu ist ausgeschlossen, soweit von Seiten der pegasus nicht Vorsatz bzw. grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine im Rahmen der Vertragsbeziehung überlassenen Daten auch zur werblichen Ansprache via Telefon und Email genutzt werden dürfen, soweit er kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Dienstleistungen, vermietete Gegenstände sowie die Zugänge zu bereitgestellter Software an Dritte zu überlassen oder diesen zugänglich zu machen.Dritte im Sinne dieser Klausel sind nicht konzernrechtlich mit dem Kunden verbundene Unternehmen. pegasus ist berechtigt, einzelne Verpflichtungen durch Unterauftragnehmer erbringen zu lassen.
Erfüllungsort ist Regenstauf, Gerichtsstand ist Regensburg, wenn der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist. pegasus ist jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CSIG) oder Teilen daraus. Ebenfalls ausgeschlossen ist die Anwendung der Incoterms.
Änderungen und Ergänzungen von Verträgen bedürfen der Schriftform auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Zusagen und Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung von pegasus.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
AGB – Besondere Bedingungen – CNP Produkte von pegasus IT
Sofern die unter Punkt 1.3. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschriebenen pegasus IT Produkte als CNP-Produkte gekennzeichnet sind, gelten zusätzlich zu den Allgemeinen Bedingungen die folgenden besonderen Bedingungen:
1. Leistungen von pegasus
pegasus IT stellt dem Vertragspartner die Nutzung der CNP Produkte in dem im Auftrag beschriebenen Funktionsumfang und unter den dort genannten Funktionsvoraussetzungen zur Verfügung.
pegasus IT stellt dem Vertragspartner die Software für die Nutzung der CNP Produkte auf einem Datenträger oder zum Download über das Internet bereit.
pegasus IT wird die zu überlassenden CNP Produkte im Rahmen der technischen Möglichkeiten in einer Version einsetzen, die vom Hersteller im Rahmen des sog. Maintenance Support unterstützt wird. pegasus IT wird den Kunden auf eine Änderung der eingesetzten CNP Produkte spätestens vier Wochen vor dem Änderungszeitpunkt hinweisen. Ein Anspruch des Vertragspartners auf den Einsatz einer neueren Version besteht nicht.
Der Kunde übernimmt es, eine Datenverbindung zwischen den von ihm zur Nutzung vorgesehenen Arbeitsplätzen und dem definierten Datenübergabepunkt herzustellen.
pegasus IT ist berechtigt, den Datenübergabepunkt jederzeit neu zu definieren,sofern dies erforderlich ist, um eine reibungslose Inanspruchnahme der Leistungen durch den Kunden zu ermöglichen. Der Kunde wird in diesem Fall eine Verbindung zu dem neu definierten Übergabepunkt herstellen.
Die vertragsgemäße Inanspruchnahme der Leistungen von pegasus IT ist davon abhängig, dass die vom Kunden eingesetzte Hard- und Software, einschließlich Arbeitsplatzrechnern, Routern, Datenkommunikationsmitteln etc., den technischen Mindest-Anforderungen an die Nutzung der aktuell angebotenen CNP Produkt-Version entsprechen und die vom Kunden zur Nutzung der CNP Produkte berechtigten Nutzer mit der Bedienung der CNP Produkte vertraut sind.
Der Kunde wird optional die ihm von pegasus IT überlassene Client-Softwareund nachfolgende Updates auf jedem Arbeitsplatzrechner installieren, von dem aus er berechtigterweise auf die CNP Produkte zugreifen will.
4. Datenherausgabe
pegasus IT wird auf Anforderung des Kunden eine Kopie der von ihm auf dem ihm zugewiesenen Speicherplatz abgelegten Daten jederzeit, spätestens jedoch mit Beendigung des Vertragsverhältnisses unverzüglich herausgeben.
Ein Zurückbehaltungsrecht sowie das gesetzliche Vermieterpfandrecht (§ 562BGB) stehen dem Kunden hinsichtlich der Daten des Auftraggebers nicht zu.
pegasus IT kann die bei ihr vorhandenen Daten des Vertragspartners 90 Tage nach der im Zusammenhang mit der Vertragsbeendigung erfolgten Übergabe der Daten an den Vertragspartner löschen, sofern der Vertragspartner nicht innerhalb dieser Frist mitteilt, dass die ihm übergebenen Daten nicht lesbar oder nicht vollständig sind. Das Unterbleiben der Mitteilung gilt als Zustimmung zur Löschung der Daten. Der Vertragspartner wird über die Löschung informiert.
Soweit die von pegasus IT erbrachten Leistungen mangelhaft sind, weil ihre Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch nicht nur unerheblich eingeschränkt ist, haftet pegasus IT nach den gesetzlichen Vorschriften für Sach- und Rechtsmängel. Für Mängel der überlassenen Software, die bereits bei deren Überlassung an den Vertragspartner vorhanden waren, haftet pegasus IT nur, wenn pegasus IT diesen Mangel vertreten muss.
Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haftet pegasus IT nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.
Übermittelt der Kunde im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses personenbezogene Daten an pegasus IT, so ist der Kunde für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften verantwortlich. pegasus IT wird die vom Kunden übermittelten Daten nur im Rahmen der Weisungen des Kunden speichern/verarbeiten.
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass möglicherweise der zusätzliche Abschluss eines Vertrages zur Auftragsdatenverarbeitung nach § 11 Bundesdatenschutzgesetz notwendig ist.
Dem Kunden wird das einfache Recht eingeräumt, das überlassene Computerprogramm zu benutzen. Dies betrifft sowohl den Teil des Programms, der auf Hardware des Kunden installiert ist, wie auch – soweit erforderlich – eine zentrale Installation bei der pegasus IT im Rahmen einer Softwareüberlassung. Der Kunde darf den auf seiner Hardware installierten Teil des Computerprogramms nur vervielfältigen, soweit dies durch die bestimmungsgemäße Benutzung laut jeweils aktueller Leistungsbeschreibung abgedeckt ist. Zur notwendigen Vervielfältigung zählt im Falle der ausschließlichen Bereitstellung auf Systemen der pegasus IT lediglich das Laden des Computerprogramms in den Arbeitsspeicher der Hardware des Kunden, nicht jedoch die auch nur vorübergehende Installation oder das Speichern auf Datenträgern (wie etwa Festplatten o. ä.) der vom Kunden eingesetzten Hardware. Vorhandene Schutzmechanismen gegen unberechtigte Nutzung dürfen durch den Kunden nicht entfernt oder umgangen werden.
Im Falle von Schutzrechtsverletzungen darf pegasus IT – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche des Kunden – nach eigener Wahl und auf eigene Kosten hinsichtlich der betroffenen Leistung (a) nach vorheriger Absprache mit dem Kunden Änderungen vornehmen, die unter Wahrung von dessen Interessen gewährleisten, dass eine Schutzrechtsverletzung nicht mehr vorliegt oder (b) für den Kunden die erforderlichen Nutzungsrechte erwerben.
Zur Erfüllung des Vertrages, räumt der Kunde pegasus IT die dafür benötigten urheberrechtlichen Nutzungsrechte an seinen Daten ein. Dies umfasst insbesondere die Bereitstellung der Daten über das Internet, die Datensicherung und die dafür notwendigen technischen Vorgänge.
AGB – Besondere Bedingungen – CNP Produkte mit Hardware
Die folgenden Regelungen finden zusätzlich Anwendung auf alle Produkte, die in Punkt 1.3. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen als CNP Produkte mit Hardware gekennzeichnet sind.
Der Kunde ist verpflichtet den Mietgegenstand ab dem Zeitpunkt der Übergabe sorgfältig zu behandeln und zu nutzen. Der Kunde darf den vermietetet Gegenstand nur für geeignete Zwecke einsetzen.
Der Kunde ist nur mit schriftlicher Zustimmung von pegasus IT berechtigt, den Mietgegenstand einem Dritten zu überlassen.
Der Kunde darf an dem Mietgegenstand technische Änderungen nicht durch Einwirken auf die Firmware vornehmen. Ausgenommen hiervon sind auch nicht die durch den Hersteller freigegebenen Updates der Firmware.
Im Falle eines Verlustes oder Beschädigung des Mietgegenstandes hat der Kunde pegasus IT unverzüglich zu informieren.
Mit Übergabe des Mietgegenstandes bestätigt der Kunde mit Unterschrift, dass der ihm übergebene Mietgegenstand in technisch einwandfreiem Zustand ist. Verborgene Mängel und auftretende Funktionsstörungen sind unverzüglich gegenüber pegasus IT anzuzeigen.
Ausfallzeiten, die auf eine unsachgemäße Bedienung oder Fehlkonfiguration durch den Kunden zurückzuführen sind, berechtigen den Kunden nicht zur Minderung der Miete für den überlassenen Gegenstand.
Nach Ablauf der Vertragsbeziehung hat der Kunde den Mietgegenstand in einem ordnungsgemäßen Zustand an pegasus IT zurückzugeben.
Ist dem Kunden eine Rückgabe nicht möglich, so verpflichtet er sich zur Leistung eines angemessenen Schadenersatzes.
AGB – Besondere Bedingungen – CNP Webhosting
Für die in Punkt 1.3. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gekennzeichnete Webhosting Leistungen gelten zusätzlich die folgenden Bestimmungen:
pegasus IT räumt dem Kunden die Möglichkeit des Web-Hosting in den Rechenzentren von pegasus IT ein.
Der Kunde ist für die Speicherung der Daten auf den Servern von pegasus IT selbst verantwortlich.
Der Kunde ist verpflichtet auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz keine gesetzwidrigen Inhalte zu speichern oder Anderen über das Internet zugänglich zu machen.
Der Kunde ist zur Geheimhaltung aller ihm überlassenen Kundendaten (Login und Passwort) verpflichtet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte ist ihm nicht gestattet.
Sofern pegasus IT durch Dritte wegen eines Verstoßes gegen gesetzliche Regelungen in Anspruch genommen wird, die auf einer gesetzeswidrigen Benutzung durch den Kunden beruht, stellt der Kunde pegasus IT von diesen Ansprüchen frei.
Sofern der Kunde Email-Leistungen in Anspruch nimmt, erfolgen die Einstellungen eventueller Spam-Filter nach Kundenvorgaben. pegasus IT ist nicht verantwortlich für nach Kundenvorgaben ausgefilterte Emails.
4. Recht zur außerordentlichen Kündigung
pegasus IT ist berechtigt den Vertrag jederzeit und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu beenden, sofern der Kunde rechtswidrige Inhalte auf den Systemen bereithält.