Source: http://www.buzer.de/gesetz/8014/a153228.htm
Timestamp: 2017-03-30 14:41:07
Document Index: 264435744

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 4', '§ 3', '§ 3', '§ 41', '§ 11', '§ 11', '§ 2', '§ 4', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 1', '§ 4']

§ 3 Alg II-V Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft buzer.de
Sie sind amtlich bestens informiert? Wozu buzer.de?Werben auf buzer.deSie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis Alg II-V > § 3Mail bei Änderungen Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung - Alg II-V)V. v. 17.12.2007 BGBl. I S. 2942 (Nr. 65); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1858Geltung ab 01.01.2008; FNA: 860-2-9 Sozialgesetzbuch13 frühere Fassungen | wird in 10 Vorschriften zitiert § 2 ←→ § 4§ 3 Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft§ 3 hat 4 frühere Fassungen und wird in 6 Vorschriften zitiert(1) 1Bei der Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft ist von den Betriebseinnahmen auszugehen. 2Betriebseinnahmen sind alle aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft erzielten Einnahmen, die im Bewilligungszeitraum (§ 41 Abs. 1 Satz 4 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch) tatsächlich zufließen. 3Wird eine Erwerbstätigkeit nach Satz 1 nur während eines Teils des Bewilligungszeitraums ausgeübt, ist das Einkommen nur für diesen Zeitraum zu berechnen.(2) Zur Berechnung des Einkommens sind von den Betriebseinnahmen die im Bewilligungszeitraum tatsächlich geleisteten notwendigen Ausgaben mit Ausnahme der nach § 11b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch abzusetzenden Beträge ohne Rücksicht auf steuerrechtliche Vorschriften abzusetzen.(3) 1Tatsächliche Ausgaben sollen nicht abgesetzt werden, soweit diese ganz oder teilweise vermeidbar sind oder offensichtlich nicht den Lebensumständen während des Bezuges der Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende entsprechen. 2Nachgewiesene Einnahmen können bei der Berechnung angemessen erhöht werden, wenn anzunehmen ist, dass die nachgewiesene Höhe der Einnahmen offensichtlich nicht den tatsächlichen Einnahmen entspricht. 3Ausgaben können bei der Berechnung nicht abgesetzt werden, soweit das Verhältnis der Ausgaben zu den jeweiligen Erträgen in einem auffälligen Missverhältnis steht. 4Ausgaben sind ferner nicht abzusetzen, soweit für sie Darlehen oder Zuschüsse nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch erbracht oder betriebliche Darlehen aufgenommen worden sind. 5Dies gilt auch für Ausgaben, soweit zu deren Finanzierung andere Darlehen verwandt werden.(4) 1Für jeden Monat ist der Teil des Einkommens zu berücksichtigen, der sich bei der Teilung des Gesamteinkommens im Bewilligungszeitraum durch die Anzahl der Monate im Bewilligungszeitraum ergibt. 2Im Fall des Absatzes 1 Satz 3 gilt als monatliches Einkommen derjenige Teil des Einkommens, der der Anzahl der in den in Absatz 1 Satz 3 genannten Zeitraum fallenden Monate entspricht. 3Von dem Einkommen sind die Beträge nach § 11b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch abzusetzen.(5) (aufgehoben)(6) (aufgehoben)(7) 1Wird ein Kraftfahrzeug überwiegend betrieblich genutzt, sind die tatsächlich geleisteten notwendigen Ausgaben für dieses Kraftfahrzeug als betriebliche Ausgabe abzusetzen. 2Für private Fahrten sind die Ausgaben um 0,10 Euro für jeden gefahrenen Kilometer zu vermindern. 3Ein Kraftfahrzeug gilt als überwiegend betrieblich genutzt, wenn es zu mindestens 50 Prozent betrieblich genutzt wird. 4Wird ein Kraftfahrzeug überwiegend privat genutzt, sind die tatsächlichen Ausgaben keine Betriebsausgaben. 5Für betriebliche Fahrten können 0,10 Euro für jeden mit dem privaten Kraftfahrzeug gefahrenen Kilometer abgesetzt werden, soweit der oder die erwerbsfähige Leistungsberechtigte nicht höhere notwendige Ausgaben für Kraftstoff nachweist.Text in der Fassung des Artikels 1 Siebte Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung V. v. 26. Juli 2016 BGBl. I S. 1858 m.W.v. 1. August 2016§ 2 ←→ § 4 Inhaltsverzeichnis | nach obenFrühere Fassungen von § 3 Alg II-V
vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durchaktuell vorher 01.08.2016Artikel 1 Siebte Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnungvom 26.07.2016 BGBl. I S. 1858aktuell vorher 01.07.2011Artikel 1 Fünfte Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnungvom 21.06.2011 BGBl. I S. 1175aktuell vorher 01.04.2011Artikel 7 Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuchvom 24.03.2011 BGBl. I S. 453aktuell vorher 01.01.2009Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnungvom 18.12.2008 BGBl. I S. 2780aktuellvor 01.01.2009Urfassung
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind. Inhaltsverzeichnis | nach obenZitierungen von § 3 Alg II-VSie sehen die Vorschriften, die auf § 3 Alg II-V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in Alg II-V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln. interne Verweise§ 1 Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen§ 4 Berechnung des Einkommens in sonstigen Fällen Inhaltsverzeichnis | nach obenZitate in ÄnderungsvorschriftenErste Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-VerordnungV. v. 18.12.2008 BGBl. I S. 2780Artikel 1Fünfte Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-VerordnungV. v. 21.06.2011 BGBl. I S. 1175Artikel 1 Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-VerordnungGesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches SozialgesetzbuchG. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453Artikel 7 Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-VerordnungSiebte Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-VerordnungV. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1858Artikel 1 Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-VerordnungLink zu dieser Seite: http://www.buzer.de/gesetz/8014/a153228.htm Inhaltsverzeichnis | nach oben Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfenFür Ihre Internetseite - Ticker aktuellste GesetzesänderungenImpressumDatenschutz