Source: http://anleger-beteiligungen.de/index.php?id=60
Timestamp: 2018-05-23 18:35:49
Document Index: 138078886

Matched Legal Cases: ['§ 793', '§ 221', '§ 34', '§ 32', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 32', '§ 34']

Ausgabe 17/2014 | 30.04.2014 | 25.286 Abonnenten | www.anleger-beteiligungen.de
Leitartikel: Europäisches Parlament beschließt Bankenunion
EU-Parlament verabschiedet Finanzmarktrichtlinie MiFiD II
Genussrechtskapital im Blickfeld von Recht, Steuern, Bilanzierung und Kapitalmarkt-Regeln
Nach der Finanz-, Banken- und dann Staatschuldenkrise wurde die Idee der Bankenunion jetzt relativ zügig verwirklicht. Die Bankenunion komplettiert damit die Wirtschafts- und Währungsunion, beendet die Ära massiver staatlicher Bankenrettungen und stellt sicher, dass die Steuerzahler nicht mehr zur Kasse gebeten werden, wenn Banken in Schieflage geraten.
Um die Stabilität des europäischen Finanzsystems zu sichern und das Geld der Steuerzahler zu schützen, wird ein bankenfinanzierter Fonds künftig die schnelle Abwicklung von Pleitebanken ermöglichen. Die Verluste der Banken sollen in erster Linie von Aktionären und Anleihegläubigern getragen werden.
Im September 2013 hat das Europäische Parlament die Einrichtung eines einheitlichen Bankenaufsichtsmechanismus beschlossen. Die Europäische Zentralbank (EZB) wird dafür verantwortlich sein, die größten Banken der Eurozone zu beaufsichtigen. Dazu zählen zurzeit 128 Banken.
Um die Ersparnisse der Bürger zu schützen, stimmten die EU-Abgeordneten auch über eine Aktualisierung der Richtlinie zu den Einlagensicherungssystemen ab. Die Änderung der Richtlinie sieht vor, dass Ersparnisse von bis zu 100.000 Euro durch nationale Garantien geschützt werden.
Durch den einheitlichen Abwicklungsmechanismus wird sichergestellt, dass Banken, die dem einheitlichen Aufsichtsmechanismus unterliegen und in ernste Schwierigkeiten geraten sind, effizient abgewickelt werden können. Im Falle grenzübergreifender Insolvenzen ist dieser Mechanismus sehr viel effizienter als ein Netz nationaler Behörden und wird Ansteckungsrisiken vermeiden.
Der Abwicklungsmechanismus wird aktiviert, wenn eine Bank im Euroraum oder mit Sitz in einem Mitgliedstaat, der an der Bankenunion teilnimmt, abgewickelt werden muss. Die Initiative hierfür wird in der Regel von der EZB ausgehen. Die Kommission wird einen entsprechenden Beschluss des Aufsichtsgremiums in Gang setzen oder ablehnen. Der Rat der Mitgliedsstaaten kann nur dann noch einmal eingreifen, wenn seiner Ansicht nach die Abwicklung der Bank nicht im öffentlichen Interesse ist oder wenn andere Beträge aus dem Notfallfonds zur Bankenrettung benötigt werden als ursprünglich veranschlagt.
Ein europäischer Bankenabwicklungsfonds zur Finanzierung der Abwicklung von Pleitebanken soll gemäß der Einigung in acht Jahren durch Bankenabgaben mit dem Zielvolumen von rund 55 Mrd. Euro gefüllt werden.
Die Etablierung der Bankenunion ist also nach Schaffung der Wirtschafts- und Währungsunion ein beachtlicher Schritt in Richtung Europa und europäischer Verantwortung, nachdem einige Mitgliedstaaten ihre Verantwortung nicht wahrgenommen hatten und der europäischen Solidarität bedurften.
MPV MEDICAL GmbH als Produzent von Medizinprodukten im ständig wachsenden Respiratory Care Markt emittiert Beteiligungsangebote mit hohen Renditen
Kontrollen für den Hochfrequenzhandel, Preistransparenz bei Anleihen und Derivaten, mehr Anlegerschutz: Das Europäische Parlament hat die Verschärfung der Finanzmarktrichtlinie MiFID II beschlossen.
Sie sollen das Finanzsystem sicherer, transparenter und verantwortungsvoller machen.
Markets in Financial Instruments (MiFID II) muss nun noch formell vom Ministerrat angenommen werden. Mit der Veröffentlichung der neuen Regeln im Amtsblatt ist bis Ende Juni zu rechnen. Die neuen Regeln treten nach der Umsetzung durch die Mitgliedsstaaten 30 Monate später in Kraft, also voraussichtlich Ende 2016.
Durch Einführung der Kategorie der OTF wird die Transparenz der Handelstätigkeiten auf den Aktienmärkten erhöht, auch was die sogenannten „Dark Pools“ (Handelsvolumen oder Liquidität, die nicht auf öffentlichen Plattformen bereitgestellt werden) anbelangt. Ausnahmen sind nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Außerdem wird ein neues Transparenzregime für Märkte, an denen andere Finanzinstrumenten als Aktien gehandelt werden, vorgeschrieben (dies sind Schuldverschreibungen, strukturierte Finanzprodukte, Derivate). Aufgrund der verbesserten Verfügbarkeit von Marktdaten wird es den Anlegern erleichtert, sich einen Überblick über alle Handelsaktivitäten in der EU zu verschaffen und eine Entscheidung in voller Sachkenntnis zu treffen.
Stärkung der Aufsichtsbefugnisse und strengere Regelungen für Warenderivatemärkte:
Wie von den G20 vereinbart, stärkt die Richtlinie die Befugnisse der Regulierungsbehörden in den Rohstoffmärkten. Die Aufsichtsbehörden bekommen die Möglichkeit, nach einer einheitlichen Methode der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) sämtliche Handelstätigkeiten im Bereich Warenderivate zu überwachen und jederzeit zu intervenieren und Obergrenzen für Positionen zu setzen, wenn Marktstörungen zu befürchten sind. Händler müssen ihre Positionen melden. Dadurch wird es für Regulierer und Marktteilnehmer leichter, die Rolle, die Spekulationen an diesen Märkten spielen, richtig einzuschätzen.
Zähmung des Hochfrequenzhandels:
In der überarbeiteten MiFID sind neue Schutzvorkehrungen für den algorithmischen Handel und den Hochfrequenzhandel festgeschrieben. Letztere haben zu einer gewaltigen Beschleunigung des Handels geführt und bergen potenzielle systemische Risiken. Der gesamte algorithmische Handel wird verpflichtet, ausreichend Liquidität bereitzustellen und Vorschriften einzuführen, die verhindern, dass die An- und Verkäufe der betreffenden Händler die Volatilität zusätzlich erhöhen. Schließlich werden die vorgeschlagenen Gesetzgebungsakte für bessere Wettbewerbsbedingungen bei wichtigen Nachhandelsdienstleistungen wie beispielsweise dem Clearing sorgen.
Verbesserung des Anlegerschutzes:
Aufbauend auf den bereits bestehenden umfassenden Vorschriften, sieht die überarbeitete MiFID strengere Anforderungen an Portfolioverwaltung, Anlageberatung und das Anbieten komplexer Finanzprodukte vor. Zur Vermeidung potenzieller Interessenkonflikte werden die Möglichkeiten zur Zahlung von Provisionen an unabhängige Berater und Portfoliomanager eingeschränkt.
Genussrechte wurden im Zusammenhang mit der Finanzierung von Unternehmen und Projekten bereits vor Jahrhunderten namentlich erwähnt, woraus die Anerkennung dieses Finanzierungsinstruments ersichtlich ist. Das Genussrecht ist seit dem frühen Mittelalter gewohnheitsrechtlich anerkannt und taucht erstmalig im 14. Jahrhundert urkundlich auf. Auch der Bau des ägyptischen Suez-Kanals wurde ab 1907 teilweise mit Genussrechten finanziert.
Genussrechte haben eine wertpapierrechtliche Grundlage und gewähren die Teilnahme am Gewinn und Verlust eines Unternehmens. Genussrechte sind eine Unterform der Inhaberschuldverschreibung gem. § 793 BGB. Genussrechte gewähren anders als die Anleihe keinen festen Zins, sondern setzen die erfolgsgebundene Beteiligung am Gewinn und Verlust eines Unternehmens voraus. Wegen der fehlenden gesetzlichen Regulierung sind große Freiräume für fantasievolle Detailgestaltungen vorhanden; z.B. für Sachdividenden anstatt von Bardividenden. Lediglich im Aktienrecht bedarf die Ausgabe von Genussrechten gemäß § 221 AktG der Zustimmung der Hauptversammlung der Aktiengesellschaft. Im Steuerrecht werden die Erträge aus Genussrechten als Einkünfte aus Kapitalvermögen eingestuft, werden an der "Quelle" besteuert (also als Quellensteuer beim Unternehmen erhoben) und unterliegen der Abgeltungsteuer.
Sind die Genussrechte in einem Wertpapier verbrieft, spricht man von Genussscheinen. Genussrechte können also als Vermögensanlagen oder als börsenfähige Wertpapiere emittiert werden. Die Auswahl hat weitreichende Konsequenzen im Prospektrecht und beim Vertrieb, der entweder nur dem § 34 f GewO oder dem § 32 KWG folgt. Genussrechte können als sogen. Genussscheine in einem Wertpapier verbrieft werden. Sie können jedoch auch als vinkulierte Namens-Genussrechte ohne Wertpapierverbriefung ausgegeben. Das Genussrecht bzw. Genussrechtskapital ist überhaupt nicht gesetzlich geregelt; lediglich im Gesellschafts- und Steuerrecht werden die Genussrechte namentlich erwähnt, ohne das Gesetzgeber eine Begriffsbestimmung gibt. Bei den vinkulierten Namensgenussrechten, die nicht wertpapierverbrieft sind, ist kein Wertpapierverkaufsprospekt erforderlich; vielmehr ist dann ein vereinfachter Verkaufsprospekt über Vermögensanlagen ausreichend.
Ergänzende Gestaltungsformen sind der Hypotheken-Genussschein und das Pfand-Genussrecht. Beim Hypotheken-Genussschein (wie bei der Hypotheken-Anleihe) wird die Genussrechtsbeteiligung durch Grundschulden auf Immobilien (z.B. die Abtretung von Eigentümergrundschulden) abgesichert. Beim Pfand-Genussrecht wird ( wie beim Pfandbrief ) eine Sicherstellung des Kapitalgebers über die (stille) Abtretung schuldrechtlicher Forderungsrechte (= Sicherungszession) vorgenommen.
Die Genussrechte bzw. das Genussrechtskapital zählt zu dem sogen. Mezzanine-Kapital. Der Mezzanine-Investor ist regelmäßig aufgrund einer Nachrangklausel den anderen Insolvenzgläubigern nachgestellt und erhält den Rest einer möglichen Insolvenzquote. Da sich das Einlagenkonto des Genussrechts-Beteiligten als schlichte Forderung darstellt und damit aus der Sicht des Unternehmens eine Verbindlichkeit ist, fehlt bei der Genussrechts-Beteiligung grundsätzlich der Eigenkapitalcharakter und ist deshalb prinzipiell als Verbindlichkeit zu passivieren. Der Genussrechte-Investor ist Gläubiger und kein unmittelbarer Haftungsträger. Damit die Einlagen der Genussrechts-Kapitalgeber als Eigenkapital in der Bilanz eines mittelständischen Unternehmens ausgewiesen werden können (Equity Mezzanine), sind folgende Kriterien in die Genussrechtsbedingungen einzuarbeiten:
Langfristigkeit der Kapitalüberlassung der Genussrechte von mindestens 5 Jahren mit einer zweijährigen Kündigungsfrist
Wandelgenussrechte bzw. Wandelgenussscheine für mittelständische Unternehmen sind spezielle Formen des Genussrechtskapitals als Wertpapiere mit der Option - also dem späteren Wahlrecht - ein Bezugsrecht auf Eigentümeranteile (z. B. Aktien ) zu erhalten. Dann wird aus dem Genussrechtskapital als stimmrechtslosem Eigenkapitalersatz vorbehaltlos stimmberechtigtes "Vollgesellschafter-Kapital".
Entsprechend der Zwitterposition zwischen Gesellschaftskapital und festverzinslicher Verbindlichkeit gestaltet sich auch die Haftungsstellung des Genussrechtsbeteiligten und des Genussrechts-Kapital. Gegenüber dem Fremdkapital ist es nachrangig, bleibt bzgl. dem stimmberechtigtem Vollgesellschafter-Eigenkapital aber vorrangig. D.h. bei eintretender Insolvenz werden zunächst alle ausstehenden Forderungen von Fremdkapital gebenden Gläubigern befriedigt und erst danach erhalten die Genussrechts-Kapitalgeber ihr eingelegtes Kapital von den Inhabern des Unternehmens erstattet, sofern noch freie Vermögensmasse vorhanden ist. Genussrechtskapital ist also Haftkapital ! Eine Nachschusspflicht besteht jedoch nicht, wenn die vereinbarte Genussrechts-Kapitaleinlage geleistet wurde. Der Genussrechts-Kapitalgeber haftet somit nur im Innenverhältnis gegenüber dem Unternehmen im Rahmen seiner Einlagepflicht. Er haftet persönlich nicht im Außenverhältnis gegenüber Gläubigern des Unternehmens = keine Mithaftung und keine direkte Außenhaftung). Der Genussrechtsgeber kann also nicht direkt von dritten Gläubigern in Anspruch genommen werden, wenn er aufgrund der Genussrechtsbedingungen das Genussrechtskapital an das Unternehmen geleistet hat.
Kapital von Privat an Privat mit einem öffentlichen Angebot hat als Genussrechtskapital die Regelungen der Kapitalmarktaufsicht und der Prospektgesetze zu beachten. Dabei sind zum einen in den Genussrechtsverträgen die Abgrenzungsmerkmale zu den Einlagengeschäften der Banken im Sinne des § 1 Kreditwesengesetz einzuhalten. Zum anderen ist grundsätzlich für die öffentliche Kapitalbeschaffung über Genussrechte eine Bankenaufsichtsgenehmigung der BaFin in Frankfurt/Main - Abteilung Wertpapieraufsicht - erforderlich. Dies ist nur in "geringfügigen" Fällen dann nicht der Fall, wenn das kapitalsuchende Unternehmen nicht mehr als 20 Genussrechtsanteile bzw. 20 Privatinvestoren pro Finanzinstrument an dem Betrieb beteiligt ( siehe Bereichsausnahme in § 2 Nr. 3 Vermögensanlagengesetz ). Auf die Höhe des Beteiligungskapitals und auf die Höhe des aufzunehmenden Finanzierungsvolumens kommt es dabei nicht an. Dies gilt im Falle der nicht wertpapierverbrieften, vinkulierten Namensgenussrechte als sogen. Vermögensanlagen. Wertpapierverbriefte Genussrechte - also Genussscheine - sind kapitalmarktrechtlich grundsätzlich Wertpapiere. Die Bedeutung liegt für Genussscheine als Wertpapiere darin, dass für die öffentliche Emission ( = Ausgabe und Angebot an Dritte ) von Genussscheinen ein bankenaufsichtsrechtlich genehmigter Wertpapierverkaufsprospekt erforderlich ist. Ohne Wertpapierprospekt dürfen lediglich 149 potentielle Anleger angesprochen bzw. beworben werden (= gesetzliche Eintrittsschwelle - siehe § 3 Abs. 2 Ziff. 2 WertpapierProspektGesetz - WpPG). Genussscheine als Wertpapiere sind wiederum auch dann BaFin-frei, wenn lediglich Mindestbeteiligungen ab Euro 100.000,- angeboten werden. Ab dieser Beteiligungshöhe für Großinvestoren ist kein von der BaFin gebilligter Wertpapierprospekt erforderlich.
Beachtenswert ist, dass Genussscheine als Wertpapiere nur von den Finanzdienstleistungsinstituten gem. § 32 KWG vermittelt und verkauft werden dürfen. Die bedeutet eine Einschränkung der Platzierbarkeit von Genussscheinen, die praktisch nur über zugelassene Wertpapierhändler vertrieben werden dürfen ( mit Ausnahme des Emittenten-Privileg des Emissionsunternehmens und seiner festangestellten Mitarbeiter). Die nicht wertpapierverbrieften Genussrechte als Vermögensanlagen kann jeder freie Finanzdienstleister mit einer Gewerbeerlaubnis gem. § 34 f Gewerbeordnung vermitteln. Also aufgepasst: Vertriebstechnisch ist ein Genussrechtsprospekt besser als ein Genussscheinprospekt
2013, geb. m. Schutzumschlag, 276 Seiten
ISBN 978-3-593-39930-0
Erscheinungstermin / Sperrfrist: 15. Juli 2013
Wie lässt sich ein demokratisches und soziales Europa gestalten? Wichtige Impulse zur Debatte in einem von IG Metall-Chef Berthold Huber herausgegebenen Band.
Die Weltwirtschaftskrise hat dramatisch vor Augen geführt, wie fragil das Regime des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus ist. Sie hat die Balance zwischen Staat, Markt und Demokratie nachhaltig gestört. Die politischen, ökonomischen und sozialen Folgen der Krise sind bis heute spürbar, weil ihre Ursachen nicht konsequent bekämpft wurden. Eine neue globale Finanz- und Wirtschaftsordnung ist notwendig für ein neues ökonomisches und soziales Gleichgewicht in Deutschland und Europa.
Damit ein grundlegender politischer, gesellschaftlicher und ökonomischer Wandel gelingen kann, müssen die Weichen neu gestellt werden. Im Dezember 2012 veranstaltete die IG Metall deshalb in Berlin den großen internationalen Kongress „Kurswechsel für ein gutes Le- ben“. Die Kurswechseldebatte der IG Metall orientiert sich am Ziel eines guten und geling- enden Lebens für alle Menschen, um ein produktives Zusammenspiel von wirtschaftlicher Dynamik, sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Nachhaltigkeit zu ermöglichen.
Der von Berthold Huber herausgegebene Band versammelt Beiträge von führenden Sozial- und Wirtschaftswissenschaftlern, die auf dem Kongress wichtige Impulse gaben. Sie diskutieren drängende Fragen unserer Zeit: Wie kann ein gesellschaftlicher Prozess auf den Weg gebracht werden, bei dem gute Arbeitsverhältnisse, der notwendige ökologische Umbau und die Demokratisierung der Gesellschaft zusammengehen? Wie lassen sich Solidarität, Selbstbestimmung und ökologische Verantwortung miteinander verbinden? Der Band verhandelt die zentralen Weichenstellungen für ein zukunftsfähiges Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell und ist damit ein wichtiger Beitrag in der Diskussion um eine nachhaltige gesellschaftliche Entwicklung.
Mit Beiträgen von Martin Allespach, Gerhard Bosch, Colin Crouch, James Galbraith, Gustav Horn, Berthold Huber, Kurt Hübner, Richard Hyman, Jan Machnig, Robert Misik, Jill Rubery, Christoph Scherrer, Luiz Inácio Lula da Silva, Angelika Thomas, Ernst Ulrich von Weizsäcker, Noel Whiteside und Astrid Ziegler.
Berthold Huber ist Erster Vorsitzender der IG Metall, der mit über 2,2 Millionen Mitgliedern weltweit größten Gewerkschaft. Der gelernte Werkzeugmacher und studierte Geistes- wissenschaftler ist außerdem stellvertretender Aufsichtsratschef bei Siemens und Audi.
Margit Knauer, 069-976516-21, knauer@campus.de,