Source: https://digi.bib.uni-mannheim.de/periodika/reichsanzeiger/ocr/film/tesseract-4.0.0-20181201/141-8060/0108.hocr
Timestamp: 2020-02-19 16:38:59
Document Index: 376477087

Matched Legal Cases: ['§ 26', '§ 20', '§ 8', '§ 80', '§ 2', '§ 31', '§ 22', '§ 65', '§ 24', '§ 5', '§ 28', '§ 57', '§ 57', '§ 28']

1896 / 85 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger)
1896 / 85 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
2117] C Bei der diesjährigen planmäßigen Ziehung wurden von unserer 4} °?/% Obligationen-Auleihe die Nummern:
50 109 117 195 210 225 272 277 zur Rüzahlung pr. 1, Juli a. c. ausgelooft.
Mainz, 1. April 1896. Chr. Ad! Kupferberg & C2
Commandit-Gesellschast auf Actien.
L Nürnberger Lebensversicherungs-Vank.
Die Aktionäre der Nürnberger Lebensversicherungs8- Bank, sowie diejenigen Versicherten derselben, welche mit einem A a Rei z8-Kapital von mindestens 5000 M bei ihr versichert sind und auf diese Ver- sihherung wenigstens \{chon drei volle Jahresprämien entrichtet haben — leytere unter Hinweis auf Z§ 26 und 33 des Statuts —, werden hierdurch zu der am
Sonnabend, den 9. Mai 1896,
3 Uhr Nachmittags, im Geschäftslokale der Bank, Lauferthorgraben Nr. 3 in Nürnberg, abzuhaltenden ordentlichen General- versammlung eingeladen.
Tagesorduung: Rechnungsablage für das abgelaufene Jahr und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes. i Vorlage des Geschäftsberichts pro 1895. Cn tung des Aufsichtsrathes und der Di- rektion.
Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes für das statutenmäßig ausscheidende Mitglied desselben. / 5) Wahl der Revisionskommission. 2 Weitere Anträge für die Tagesordnung von Seite der Aktionäre der Bank sind spätestens zwei Wochen vor der Generalversammlung bei dem Auffichtsrath oder der Direktion \{riftlich einzureichen. Nürnberg, den 2. April 1896. Der Auffichtsrath. Lothar Frhr. v. Faber.
[2126] Mainzer
Schlepp- Dampfschifffahrts- Verein.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Montag, den 27. April d. J.- Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftslokal Rheinstraße Nr. 91 dahier ftattfindenden ordentlichen General- versammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung : 1) Geschäftsberiht und Rechnungsabschluß pro : 1895. Bericht der Nevisions-Kommission, Genehmigung der Bilanz und Decharge- Ertheilung für Aufsichtsrath und Direktion. 9) Statutenmäßige Ersatwahl des Aufsichtsraths und der Revifions-Kommission pro 1896.
Diejenigen Aktionäre, welhe an der General- versammlung theilzunehmen beabsichtigen, werden ersucht, sh laut § 20 der Statuten bis zum 19. April d. J. auf unserem Bureau über ihren Aktienbesiß auszuweisen und hiergegen ihre Eintritts- karten in Empfang zu nehmen.
Mainz, den 8. April 1896.
[2124] S Aktien- Gesellschaft „Union“ — Celle.
Die Herren Aktionäre werden eingeladen, sich zu einer auf Dienstag, den 28. April dss. Js., Abends 6 Uhr, in dem Geschäftslokale damit anberaumten außerordentlichen Generalver- sammlung einfinden zu wollen.
Tagesorduung : E a. Antrag des Auffichtsraths auf Auflösung der Gesellschaft. e b. Eventuelle Wahl von Liquidatoren.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung bezo. zur Ausübung des Stimmrechts in derjelben sind nah § 8 des Gesellshaftsstatuts nur solche Aktionäre berechtigt, deren Namen in dem von der Direktion zu führenden Aktienbuche der Gesellschaft eingetragen find. i
Celle, den 7. April 1896,
Der Auffichtsrath der Aktien-Gesellschaft „Union“‘. vi eden.
Schiffs- & Maschinenbau- Actiengesellschast
vorm. Gebr, Schul & vorm. Bernh. Fischer Mannheim.
Bei der am 30. März d. J. vor Notar \tattge- fundenen zweiten Ansloosung von 5% Partial- Obligationen unseres Anlehens wurden die
Nr. 71 und 92 à M 1000.— gezogen.
Dieselben werden hierdurch zur Rückzahlung
aufgerufen, welche vom L. Juli 1896 ab
au unserer Kasse dahier gegen Auslieferung der Stücke, sowie der noch nicht fälligen Zinskupons und Talons erfolgt.
Die Verzinsung der ausgeloosten Stücke hört mit dem 1. Juli 1896 auf.
Mannheim, den 2. April 1896.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften. [1854]
Central - Credit - Bauk, eingetr. G. m. b. Y.
In den Generalversammlungen vom 26. März a. c.
Bi; p
Per Geschäfts-Antheile-Konto
der Schwarzburgishen Landesbank
Kassenbestand . E ev uo Konto-Korrent-Saldo . . 387. 53. BOMDarD-Darlehe 3e .—. C ns 19 Hypotheken. . ; 500. —., Bankgebäude und
Nicht Diverse .
Aktien-Kapital Depositen Accepte . Neservefonds Diverse .
Westfalen werden btierdurch eingeladen zu einer ordentlichen Generalversammlung auf Sams- tag, den 25. April 1896, Nachm. 123 Uhr, in Münster i. W. (Rheinischer Hof).
Wir bringen dies konform § 80 G. G. vom 1. Mai 1889 hiermit zur Kenntniß und fordern gleich- zeitig unsere Gläubiger auf, {h bei uns zu melden.
Berlin, 1. April 1896.
t:Bank
[l-C e r ossenschaft
Ein gene | mit beschränkter Haftpflicht in Liquid. Marx Brehmer. Paul Fischer.
Bureau : Kreuzbergftr. 46 A.
[2079] : Liquidations-Bilanz per 28. März 1896.
Debet. S An Kassa-Konto 45 „ Cambio-Konto 15 „ Inventar-Konto : — « Kautions- und Effekten-Konto . . . 20 „ Diverse Debitores 49 v O E O 90 a ewinn- und Verlust-Konto . 46 65
50 « Eintrittsgeld-Konto ‘ —— z D und Zinsen-Konto . ._. 15 Y iverse Kreditores S
128 121/65 Berlin, den 28. März 1896.
Central-Credit-Bank
Haftpflicht in Liquid. Mar Brehmer. Paul Fischer.
9) Bank- Ausweise. Ausweis
zu Soudershausen pro 31. März 1896. Activa. M. 39, 46. 365. 02.
Sondershausen u. ‘Arnstadt . ¿740.
eingeforderte 60%/o0 des
Aktienkapitals . G 1 500 000. —. i 18 562. 49.
é 6/830 022. 09,
2 500 000. —.
4 159 026. 29.
1 134. 70.
92 641. 12. It 219,
Eiuladunug. Die Mitglieder der Laudschaft der Provinz
im Saale des Hôtel Tüshaus
1) Geschäftsbericht für das Jahr 1895.
2) Neuwahl von 3 Mitgliedern des Verwaltungs- raths an Stelle der statutenmäßig ausscheidenden.
3) Antrag des Verwaltungsraths:
„In § 2 des Statuts Absay 1 Zeile 8 die Ziffer 75 zu \treihen und durch die Ziffer 50 zu erseßen.“
Dieser Antrag hat bereits auf der Tagesordnung der Generalversammlung vom 27. Juni 1895 ge- standen, welche niht bes{chlußfähig war. Die jeßt berufene Versammlung wird gemäß § 31 des Statuts über den Antrag beschließen können, auch wenn in derselben weniger als die Hälfte des noch verzins- lihen Pfandbriefkapitals vertreten sein sollte.
4) Antrag der Direktion :
„In § 22 am Seluß des ersten Absatzes . von Nr. 6 hinzuzufügen:
„Auch ist der Schuldner eines nah dem 1. Januar
1897 ausgegebenen Pfandbrief-Darlehens befugt, das- selbe, soweit es dur seine Tilgungs-Guthaben noch niht gedeckt ist, durch Baarzahlung des Nennwerths zu tilgen. Solche Tilgung kann nur ¿zum 1. Januar oder 1. Juli jeden Jahres erfolgen. Der Schuldner muß in diesem Falle der Direktion der Landschaft gegenüber, wenn die Tilgung zum 1. Januar erfolgen soll, spätestens am vorhergehenden - 1. Mai, oder wenn die Tilgung zum 1. Juli erfolgen fol, spätestens am vorhergehenden 1. November eine ent- sprechende Erklärurg schriftlih oder zu Protokoll ab- geben, worauf die Landschaft zu den Fälligkeits- termine etnen der Tilgungëssumme gleihkommenden Betrag von nah dem 1. Januar 1897 ausgegebenen Pfandbriefen zu kündigen und nah dem Nennwerthe einzulösen hat. Der zu solcher Einlösung erforderliche Baarbetrag ist von dem Schuldner spätestens am 15, Tage des dem Fälligkeitétermine rochergehenden Monats kostenfrei an die Kasse der Landschaft einzuzahlen und im Falle der Säumigkeit von diesem Tage an mit 9 9/9 zu verzinsen.
Die nach dem 1. Januar 1897 ausgegebenen } Pfandbriefe sind dur besonderen Aufdruck als „Folge I1“ zu bezeichnen.“
sowie den vierten Absag zu \treihen und an deren Stelle zu seten:
„Die Beleihung erfolgt in diesem Falle innerhalb der ersten zwei Dritttheile der ermittelten Werth-
1 zifffer, ¿s in der Regel nicht höher als bis zum dreißig
achen Betrage des Grundsteuer-Neinertrages. Wenn jedoch seit der zur Ausführung des Gefeßes vom 21. Mai 1861 erfolgten Ermittelung des Rein- értrages nachweitlich 'dürhgreifende Verbesserungen oder dauernde Wertherhöhungen der zum Pfande angebotenen Grundftüdcke stattgefunden haben, fo kann durh einstimmigen Beschluß der Direktion die Be- leihung8ziffer bis auf F des durch eine Abshäßung an Ort und Stelle ermittelten Werths der betreffen- den Grundstüde erhöht werden.
Im Falle einer gänzlihen oder theilweisen Ab- lehnung eines Antrags steht dem Antragsteller die Berufung an den Verwaltungsrath fret, welcher leßtere dann innerhalb der vorstehend angegebenen Grenzen endgültig entscheidet.“
Haus Sandfort, den 2. April 1896.
Der Vorfißende des Verwaltungsraths der Landschaft der Provinz Westfalen: Graf y. Wedel.
[79620] Empfehlen unsere selbstgekelterten Ahr - Nothweine garantiert rein v. 90 Pfg. an pr. Liter, in Ge- binden von 17 Liter an und erklären uns bereit, falls die Waare nicht zur größten ‘Zufriedenheit ausfallen sollte, dieselbe auf unsere Kosten zurückzunehmen. Proben gratis und frauko. Gebrüder Both, Ahrweiler 37.
[1945] Bekauntmachung.
Die Beförderung des bisherigen Inhabers der Hilfsarbeiterstelle bei dem Kollegium derx Landes-Direktion macht die anderweite Heran- ziehung eines Hilfsarbeiters nöthig. Für den höheren Staatsdienst aiserte Beamte, welche geneigt sind, die Funktionen eines folhen Hilfsarbeiters zu übernehmen, werden ergebenst ersucht, ihre Meldung unter Beifügung von die Beurtheilung der leßteren erleihternden Personalnotizen baldigst an den Ünter- zeichneten gelangen zu laffen.
Die Stelle ist mit einer festen Nemuneration von 3000 bis 3600 6 jährlih ausgestattet.
Merseburg, den 7. April 1896.
Der Landeshauptmanu der Provinz Sachsen, Graf von Wintzingerode.
Allgemeine Fahrradversiherungs- Gesellschaft in Wittenberge.
Garantiefond: 60 000 M Mitglieder des Auffichtsraths: . Dr. med. Weber, praft. Arzt in Wittenberge, Vorsitzender, . Droguist J. C. F. Schröder in Wittenberge, ftellvertr. Vorfitzender, Kaufmann Max Mitter in Wittenberge, . Sekretär Otto Zeller in Wittenberge, . Franz Scholvin, Besißer der Dampf- und Wassermühlen in Wilsnack und Osterburg. Direktion : Alex Henkel, Direktor,
Oscar Wernicke, stellvertr. Direktor und Rendant.
Wirkung ab 1. April cr. aufzulösen. Zu Liquidatoren sind bestellt : 1) Herr J. Hofmann, Kaufmann in Linz am Rhein. 2) Herr A. Oelpenih, Kaufmann in Linz am Rhein. 3) Herr H. Lücke, Kaufmann in Königswinter. Die Gläubiger der Gesellschaft werden gemäß § 65 de Geseßzes vom 20. April 1892 aufgefor-
dert, sich bei uns zu melden.
Unsere Geschäftsstelle befindet sh in Linz am Rhein.
Linz am Rhein, den 1. April 1896.
Vereiu,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Köln, in Liquidation.
[1947] Mette Publique Ottomane Consolidée.
XIV e Exercice
Mois de Février 1896
Recettes nettes des frais d’Admi- nistration provincials
Total au 28 Fé- vrier 1895
Total au 29 Fé- vrier 1896 Lv. TuYa.
“Tabac (recouvrements Q, Sel Timbre Spiritueux Pêcheries . Soie , e Frais payés par la Direction Gén. .
| 8 074 185/34 7 |
. . . . . ‘
. ‘ . . . .
339 469/87 773471547
Recettes nettes #1 Redevance de la a , . E Régie e Tribut de la Bulgarie, remplacé jusqu’à ANSZATIOU 06 1, L. 100 000 à prélever surDîmes desTabacs Excédent, Revenus de Chypre, remplacé Dar L LOO/VOU gur s0lde Dîme des Tabacs ou traites gur la Douane . Redevance de la Rou- mélie Orientale Droits sur le Tumb. en traites surla Douane Parts contributives de la Serbie, du Monté- négro, de la Bulg. et de la Grèce .
1 050 000|—
tions diverses M A
5 129 800|— 3 800 658|—
| 998 781 750 000
1 053 004/29 750 000|—
923 358/48 750 000 /—
91 552/23 103 115|—
102 596|— |
152 E 50 000 -
102 596|— | 152 026/32
51 298 114 019 25 000
Total; 920 215 173/47
Intérêts encaissés sur =} Agio sur conversion de monnaies .
1955 228/45] 2 Loo 456/29] 2 210 74161
| | fonds disponibles . |
90 215 17347 17 747 964/51
Total Général . Même pPériode 1895.
200 227/84 175 707/36
1 955 228/45] 2 155 456/29 2 035 034/25
2 210 741/61
Piastres j Turgques
à Valoir sur les Oblig. par la Convention du
Sommes vVvoersées 49% Prévues S
Traitements et Frais Généraux du Conseil G'AGIIITISTENOO n A F A S
Déposé ‘à la Banque Imp. Ottom. en Or efectif et comptes divers .
Déposé à la Banque Imp. Ottom. monnaies à convertir . L T
En Caisse à PAdministration Centrale en Or essectif O N
En Caiïss0 à l’Administration Centrale en montiaies à convertir .
Constantinople, le 20/1 Avril 1896.
ist die Auflösung unserex Genossenschaft be- {lossen worden.
5) Antrag- der Direktion: «In § 24 den legten Say des dritten Absatzes
2 968 227
Le Président: Vincent Gaillard.
1 375 556 36 6616 348 829 19 183
430 E 1394 512/25 41 525 260 1515 28 763
3197 10/2
I } 2155 456/29] 2 210 741
Pour le Conseil d’Administration: Le Conseiller-Délégué: Guido Guiccióli.
Der Inhalt dieser n Gh in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Geno enbahnen enthalten find, ersheint auch in einem besonderen B
Berlin, Donnerstag, den 9. Äpril
Das Central - Handels - Register für das Die Neich kann dur alle Post - Anstalten, für
Berlin auch durh die Königliche Expedition des Deut
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nath- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesuht. Der Gegenstand der An- O ift einstweilen gegen unbefugte Benußung eshütt.
Klasse. 3. M. 12178,
Befestigungs\{loß für Hosen- stege. — Dr.
Richard Magnus, Glogau. 27. 9. 95. ñ g
5. F. S651. Gestell für Gesteinbobrmaschinen. — Joseph Frauçois, Seraing; Vertr.: G. Dedreux, München. 30. 10. 95.
7. S. 9060, Verfahren zum Ziehen von dünnen Drähten unter Benußung einfa oder doppel- kegeliger Ziehscheiben. — Joh. Wilh. Späth, Dugzendteih b. Nürnberg. 11. 11. 95.
S. G. 9805. Trockenmashine mit Etagen- spaunrahmen für Gewebe. — Fr. Gebauer, Charlottenburg. 24. 5. 95.
S. M. 12426. Preß- oder Wärmplatte. — Paul Mehnert, Chemnitz, Apollostr.20. 27. 12. 95.
12. B. 18 482. Verfahren zur Darstellung von Cyanverbindungen aus lösliche Ferrocyan- und Schwefelcyanverbindungen enthaltenden Flüssigkeiten. — Henry Bower, 29 th. Street u. Gray’'s Ferry Road, Philadelphia, V. St. A. ; Bertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Leipzigerstr. 30. 20. 12.9%
12, L, 9507, Verfahren zur Darstellung fester Silberverbindungen, deren wässrige Lösungen weder durch Eiweiß noch durch Kochsalz gefällt werden ; Zus. z. Pat. 82951. — Dr. A. Liebrecht, Wien, u. Dr. F. Röhmanu, Breélau, Ohlau- Ufer 19; Vertr.: Dr. F. Röhmann, Breslau. 10:4. 95;
20, B. 18 669, Motorgestell für Wagen ein- \chieniger Hohbahnen. — Fri Bernhard Behr, London; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Set Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 25. 9: 95,
20, E. 4739, Schmierdeckel für Achslager an Eisenbahnfahrzeugen. — Christian Erdbrink, Hannover, Fundstr. 2b. 4. 11. 95.
20, U. 1044, Elektromagnetishe Bremse. — Union Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin SW., Hollmannstr. 32. 19. 6. 95.
20. U. 1098, Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit Untergrundleitung. — Union Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin SW., Holl- mannfstr. 32. 30. 1. 96.
21. H. 16 363. Fernsprechs{altung. — Dezss SEERAO Berlin NW., Alexander - Ufer 6. S S: 90
24. E. 4747, Verfahren zum Betriebe von Regeneratoren. — H. Eckardt, Dortmund, Hei- liger Weg 25, 15. 11. 95.
24, O. 2385. Notierendes Hemmwerk, ins- besondere für Zugregler. — Emil Offenbacher, Markt Redwiy. 21. 9. 95.
30, F. S846. Rinnenkatheter. — Dr. Mar Frennd, Breélau. 7. 2. 96.
31. L, 9935. Formmasse. — J. Lambpel, München. 31. 10. 95.
34, L. 9752, Belag für Flure u. dgl. — Cecil Henry Marwell Lyte, 7 Clyde Street, Nedcliffe Gardens, London; Vertr.: C. Fehlert J: E OieH Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 24. C VD,
34, R. 9700. Klapptish. — Gustav Rudolph,
{&-Berlin, Mansteinstr. 10. 10. 8. 95.
34, St. 4458. Wurstkoh- und Wärmapparat. — Joseph Steinheuer, Neu - Weißensee b. Berlin, Friedrichstr. 41. 17. 1. 96.
34, T. 4673, Abort mit Vorrichtung zur Um- wandlung der Fäkalien in Dünger. — Rudolf Tuggeuer, Zürich; Vertr.: Bernhard Brock- hues u. Otto Kramer, Köln a. Rh. 23. 9. 95.
34. W. 11 309. Heizbrenner für Gaskocher, Oefen und andere Heizapparate. — Carl Wolff, Quedlinburg, Bismarckstr. 12 a., u. Albert Behl, Quedlinburg, Klopstocksweg 5/6. 26. 10. 95.
42. P. 7874. Kontrolkasse mit Druckvorrich- tung für die eingezahlten Beträge. — Ernst Petermanu, Oresden. 28. 12. 95.
42. St. 4435, Vorrichtung zur nassen Ver- messung von Brauereikühlshiffen für Steuer- zwede. — Adolf Staecker, Charlottenburg, Krummestr. 85. 27. 12. 95.
45. G. 4755. Pflug mit drehbarer Gries\äule zur Einstellung der Furhenbreite. — Paul Ehmke, Neustettin. 26. 11. 95.
46. B. 18 062. Drudckluftmaschine. — Berlin- Anhaltische Maschinenbau - Aktieu - Gesell- schaft, Dessau. 29. 8. 95.
47, S. 15 842, Nastellbare Zylinder - Rei- bungsfupplung mit inneren und äußeren Baken nah Patent Nr. 69732 mit rechtwinklig zur Dreharxe der Kuppelscheibe s{chwingendem Einstell- hebel. — Harry Willard Hill, Waverleyavenue 6, (Sleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Fude, Berlin NW., Marienstr. 29, u. Adolf Dam- mann, Berlin 8., Oranienstr. 61. 11. 3. 95.
47. M. 12 149, Niederschraubventil für Kohlen- säure mit Gewinde im Handrade. — Albert
4 Müller, Berlin NO., Friedensstr. 34. 13. 9. 95.
9, B. 18 594, ange zum Biegen von mit Metallmantel ausges\tatteten Röhren aus Papier
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn, 85A. und 85B. ausgegeben.
oder anderen isfolierenden Materialien. — S. Vergmaun & Co., Aktiengesellschaft, Berlin N., Fennstr. 21. 22. 1. 96.
49. P. 7722. Vorrichtung zum Hinterdrehen von Fräfern auf einem aus Hülse und excentrish in derselben umlaufendem Kern bestehenden Dorn. — Arno Paul, Dresden -N., Lärchenstr. 4. 30. 9. 95.
5L, G, 9779, Accordzither mit zwischen einem Schieberrahmen gelagerten Dämpferleisten. — Ewald Glaesel, Markneukirchen i. S. 8. d. 95.
51, Sch. 10392, Vorrichtung zum selbst- thätigen Aufzeichnen von auf Tasteninstrumenten ga pielen Musikstücken. — Edmund Schneider,
ünchen. 28. 1. 95.
52. C. 5816. Kurbel-Stickmaschine mit unter- halb der Stichplatte angeordneter Hakennadel zum Aufnähen von Schnur auf die obere Seite des Stoffes. — E, Cornely « fils, Paris, 87 Faubourg St. Denis; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 15. 10.95.
52. S. 9177. Nähmaschine zur Herstellung von festonartigen Ziernähten; Zus. z. Pat. 84414. — S. Salinger, Spandauerstr. 59/61, u. R. Haase, Haidestr. 34, Berlin. 15. 1. 96.
57. K. 13 429, Astigmatish, sphärisch und chromatisch forrigiertes Dreimenisken-Objektiv. — Dr. Rud. Krügener u. Peter Schüll, Bockenheim-Frankfurt a. M. 826. 11. 95.
63. P. 76783, Jun eine gestreckte Lenkstange umwandelbare Handantriebkurbeln für Fahr- räder, — Luigi Petich, Venedig, z. Zt. 208 West 21. Street, New-York, B. St. A.; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Lutsenstr. 25. 4, 1; 96,
63. N. 9955. Vorrihtung zum Nachspannen der Treibketten bei Fahrrädern. — Heinrich Riegelmauun, Fürth i. B., Karolinenstr. 1. 10; 12, 99.
64. B. 18444, Kühler für Wein, Bier Ut: dal: in N oder Krügen. — Bach & O Berlin C.,, Neue Schönhauserftr. 12.
65. H. 16 082. Durch Gasexplosionen wir- kender Reaktionspropeller für Schiffe. — Paul Hellmich, Beuthen a. O. 8. 5, 95.
68. F. 8477. Sammelbühse mit Sammelsack, bei welher die Fußplatte der ersteren und die Dedplatte des leßteren sich deckende von Schiebern überdeckte Oeffnungen haben. — Gustav Fuchs, Wien ; Vertr.: Robert Krayn, Berlin NW., Kariitr. 26, 0. 8,90,
68. R. 9790, Pendel- oder Windfangthür- beshlag mit doppelten Drehzapken. — Aug. Noseuberg, Nixdorf, Jägerstr. 68. 24. 9. 95.
71. G, 10205, Einrichtung zur Verhinderung der Faltenbildung an Ferse und Spitze beim Aufzwicken des Oberleders. — Wilhelm Giesler, Offenbach. 4. 12. 95.
72. M.12 182. Aus stangenförmigem Spreng- stoff bestehende Treibladung für Patronen und Geschüße. — Hudson Maxim, 41 Wall Street, New-York, V. St. A.; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 30. 9, 90.
77. L. 9902. Geräth zum Besteigen von Bäumen u. dgl. — F. Ludwigs, Berlin, Fliederstr. 4. 14. 10. 95.
47, M. 12 336. Auslösevorrichtung des Stößers an Nundkegelbahnen. — Oswin Münch, Her- mann Tempel u. Alwin Heinke, Schmölln, S.-A. 29. 1. 96.
77, T. 4743. Durch Fußdruck zu befestigender, freistehender Schlittshuh. — Hermann Thielscher u. Paul Thielscher, Brieg, Ning 8. 30. 11. 95.
77, W. 11 358, Spielzeug — Thierfigur — (Eichhörnchen o. dgl.) in einer Gittertrommel. — Whiting Jerome R Cornwall, Conn., V. St. A.; Vertr.: Max Schöning, Berlin 8., Meoritstr. 9. 13. 11. 95.
S1, Sch. 11261, Antricbsvorrihtung für Förderrinnen und Siebe. — Heinr. Schoen, Düsseldorf, Klosterstr. 17. 18. 10. 95.
Klasse. 21, K. 12894, Elektrishe Bogenlampe mit
Klemmvorschub für den oberen Kohlenstift. Vom
13. L. 90. 46. G. 9885, Gas- bezw. Petroleumkraft- maschine mit über den Kurbelkreisdurhmesser
verlängertem Kolbenhub. Vom 9. 1. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger“. Die Wir- kungen des einstweiligen Schußes geltcn als nicht eingetreten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reihs-An- zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen gee Sg Schutzes gelten als nicht eingetreten.
S, G. 8916. Apparat zum Kochen, Färben, Bleichen, Imprägnieren von Tertilstoffen unter Anwendung von Elektrizität. Vom 25. 3. 95.
S, Sh. 7105, NRauhmaschine. Vom 27, 6. 95,
enshafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, att unter dem Tite
das Deutsche Reich. x. 854,
Bezugspreis beträgt L A 50 Insertionspreis für
A für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — den Raum einer Druckzeile 30 s. y l B
3. Nr. 85105. Ewald Aders, Elberfeld. — Korsettverschluß. Vom 21. 5. 95 ab.
3. Nr. 85 893. Henri Edouard Couzinean, Lille; Bertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. — Verfahren zur Herstellung von Schnittmuster-Druckplatten. Vom 19. 3.95 ab.
13. Nr. 71938, Düsseldorf - Ratinger Röhren - Kesselfabrik vorm. Dürr & Co., Ratingen. — Aus ODoppelröhren gebildeter Dampfüberhißzer. Vom 5. 4. 93 ab.
34. Nr. S1 779, Paul Redlich, Barnim- straße 29, u. Siegfried Bock, Bartelstr. 8 a., Berlin. — Wärmkanne mit Spiritusbrenner. Vom 7. 10. 94 ab.
36. Nr. 239427. Hellmuth Büttner, Berlin. — Als Heizkörper dienender Einsaß für Koch- herdplatten. Vom 30. 11. 86 ab.
48. Nr. 86544, Emaillirwerk Silesia, Caro, Hegeuscheid & Co., Paruschowiy, D.-S. — Auftragevorrichtung für Email. Vom S. 11 90 ab.
52. Nr. 57 747. Fabrik für Spezialnäh- maschinen A. G. (Patente Julius Gut- mauu), Zürich; Vertr.: Ph. v. Hertling, Jof. Jessen u. Th. Haupt, Berlin NW., Luifen- straße 35. — Knopfloh - Nähmaschine. Vom 29, 11. 89 ab.
52. Nr. 85703. Fabrik für Spezialnäh- maschinen A. G. (Patente Julius Gut- maun), Zürih; Vertr. : Ph. v. Hertling, Jos. Jessen u. Th. Haupt, Berlin NW., Luisen- straße 39. — Vorrichtung zum Verriegeln des Knopfloches bei Knopfloch-Nähmaschinen. Vom 20. 10. 94 ab.
57. Nr. 722 373. Raoul Bent, Paris, 50 Rue Pergolese. — Photographishe Kamera, welche als Gukasten benußt werden kann. Vom 21.12, 02 Ab.
S1. Nr. 63 073. Brückmann «& Cie., Düfsel- dorf, Charlottenstr. 49. — Speisen-Transport- wagen mit Heizvorrihtung. Vom 26. 7. 91 ab.
81. Nr. 79 556. Brückmann «& Cie., Düfsel- dorf, Charlottenstr. 49. — Speisen-Transport- wagen mit Heizvorrichtung ; Zus. z. Pat. 63 073. Vom 2. 5. 94 ab.
95) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle is bei Nr. 83957 vermerkt worden :
Zu Vertretern sind F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80, bestellt.
a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren. :¿. (8041. 8: 44307 (8 803- 82 776, Lt 2 T0909 (8'129 18 ¿ 31 618 36 687
80801. 14: 64750. 20: 33 040
383 71295 71483. 22: 53 938 73 266.
23: 83494. 24: 71774 79546 83363. 25:
63 271 65536. 33: 47534 68646 77 735 78 613.
34: 82767. 36: 83692. 37: 75752 84 191.
38: 72854 81737. 42: 49735 75 497 75 498
76018. 45: 73041 74559 75925 83 491. 46:
70 756 83 743. 47: 70637 73580 82610. 49:
77926. 54: 52249. 58: 48871. 63:
76 244 77426 81 908 81990 82731. 65:
78857. 68: 75889 79688. 70: 75 458
80 942 84221. 71: 76872 85308. 72: 74 785.
174: 76835 81 (38. 180: 82437. T2 81 907.
79: 84721. S0: 76198. S2: 63406 66 323.
S5: 25156 76322 76570. 86: 27514 63 857
67954 81644. S7: 72067. S8 : 76 903.
b. Jufolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 4: 15522 18680. 40: 18900. 72: 15 867
17 402.
Berlin, den 9. April 1896. Kaiserliches Patentamt. von Huber.
Lee und Industrie. Zeitschrift für Patent- wesen, Industrie und Erfindungen. (Herausgeber : Ben Pran G. Dedreux, München.) Nr. 248. Inhalt: Der Schuß für geistiges Eigenthum in Deutschland: Zum Begriff der Neuheit. — Neue Patente und Erfindungen. — FInternationaler Patent-, Muster- und Markenshuß. — Kleinere Mittheilungen. — Bücher und Zeitschriften. Bezugsquellen.
Die Invaliditäts- und Alters-Versiche- rung im Deutshen Reih, mit Ausdehnung auf die Krankenversichherung. Zeitschrift für die Durchführung, Förderung und Weiterbildung der Gesetzgebung auf dem Gebiete der Invaliditäts-, Alters- und Krankenfürsorge. (Verlag I. Diemer, Mainz.) Nr. 10. — Inhalt: 1) Invaliditäts- und Alteréversiherung. Ist das Institut der Staats- kommissare unbedingt nothwendig und ist es zweck- mäßig, dasselbe aus sozialpolitischen Gründen fallen zu laffen ? Bon Direktor Tribius. — Entscheidungen der Landesbehörden. (Hessen.) Ausschreiben des Großh. Kreisamts Friedberg vom 16. Februar 95 an die Bürgermeistereien, sowie die Vorstände der Orts- krankenkassen und das Baupersonal des Kreises. —
um Begriff : L Entscheidung Gr.
inisteriums d. J. u. d. J. v. 5. März 96 über versihherungspflihtige Hausarbeit im Schuhmacher-
gewerbe. — 2) Krankenversiherung. Zu § 5 Abs. 9 des Unfallversicherungsgeseßes. — Rehtsprehung der Gerichte und Verwaltungsgerihte zum Kranken- versiherung8gesezg. 73) Auslegung des § 28 des Krankenversicherungsgeseßes. 74) Geseßlicher Mindest- betrag des Krankengeldes im Sinne des § 57 Abs. 5. 75) § 57 des Krankenversicherungsgeseßes und § 28 RN.-Ges., betr. den Unterstüßungs - Wohnsiß. Nechnungsergebnisse der Bauberufsgenossenschaften für 1894. — Literatur.
Fortschritte der Industrie. Wochenschrift für fahgemäße Besprehungen neuer Erfindungen und Patente aus allen Jndustriezweigen. Verant- wortliher Redakteur: Paul Werther in Berlin. (Verlag von A. Klarbaum in Berlin 80. 26.) Nr. 14. — Inhalt: Größere Wasserkraftanlagen in Deutsch- land, Oesterreih und in der Schweiz. — Bedeutung eines Elektrizitätswerks. — Elektrishe Metropolitan West - Side - Hohbahn in Chicago. — Medizinal- weine. — Elektrishe Oefen (Schluß). — Ergebnisse der Anwendung von Auerbrennern. — Gewinnung von Geranioläthern. — Zusammenlegbarer Tisch. — Bestimmungen für die Streichholz - Fabrikation. — Metallische Niedershläge auf Porzellan und Glas. — Fruchtbarkeit des Ünkrauts. — Flüssige Farbe gebrauhsfähig zu erhalten, — Fräser und deren An- wendung. — Bestimmung des Goldes im Brillant- gold. — Neue eigenartige Violine. — Ist alles amerikanishe Schmalz verfälscht. — Statistisches über die bis legt ertheilten deutschen Patente. — Unzuläfsiges im Waarenzeihen. — Thätigkeit des Kaiserli deutschen Patentamts. — Kerzen aus Glyzerin und Gelantine. — Zahnrad-Gebirgsbahnen. Konsum von Opium. — Sägewerks - Arbeiter. —
atent-Anmeldungen. — Gesuchte Verbindungen. — Büchermarkt.
Volkswirthschaftlihe Zeitschrift Die Sparkasse. Organ des Deutshen Sparkafsen- Verbandes. Herausgeber: Dr. W. Schaefer, Ds fessor an der Technishen Hochschule zu Hannover. Nr. 338. — Inhalt: Deutscher Sparkassen-Verband. Ausshuß-Sißung. — Bedingungen der Preußischen Zentral - Genofsenschaftskafse für den Verkehr mit öffentlichen Sparkassen und Kommunalkassen. — Die Lege LONIE und Hinterbliebenen-Ver- sorgung für die Sparkassen-Beamten in Baden. — Die Berufsstatistik der Sparkassen-Einleger in Baden. — Sparkassenwesen. Die Betheiligung an der Württembergischen Ne nach Berufsarten im Jahre 1894, Vom Sparkassenbuhfälsher Tornack. Die Sparkassen auf der Berliner Gewerbe- Ausstellung. — Geld- und Kreditwesen. Reichsbank-Giroverkehr. — Oeffentliche Anleihen. Zur Umwandlung der heimishen Staatsanleihen. AGG E fand- briefe. Anleihe der Gemeinde Schöueberg. — Ver- siherungswesen. Die Anstellung staatlicher Ver- sicherungs-Revisoren für die Feuer- und Lebens- per E E Hypothekenbanken u. f. w. — Sprechhfaal. — Stellennachweit, — Briefkasten. — Berliner Börsenlage im Monat März 1896, — Kursbericht.
Neue eei für Rübenzucker-In- dustrie, ochenblatt für die Gesammtinterefsen der Zukerfabrikation. (Herausgegeben von Dr. C. Scheibler, Berlin). Nr. 14. — Inhalt: Groß- britannien. Zolltarif von Neusüdwales nah dem Stande vom 1. Januar 1896. — Schweden-Nor- wegen. Schwedischer Zolltarif vom 28. September 189%, in Kraft seit dem 1. Januar 1896. — Jtalien. Zolltarif. — Portugal. Eingangszoll auf Rohrzucker und Melasse auf der Insel Madeira und Zoll- freiheit für Zucker von Madeira beim Eingang nah dem Festlande und den Azoren. — Zur Konser- vieruns, des Stalldüngers. Von Dr. Fan Wagner. — NRübenerntemaschine mit \ich öffnenden und schließenden Gabeln. Von Karl Thomann in alle a. S. — Scniyelmesser. Von Rudolph Bergreen in Roißsch b. Bitterfeld. — Zur Gallert- ausscheidung in Nübensäften. Von Dr. Frit Glaser. — Die Mammutpumpe. Von M. Kempf. — Ueber eine neue Pentonsäure und Pentose. Von Emil Fischer und Dtto Bromberg. — Strontianitlager.
Allgemeine Brauer- und Hopfen- Zeitung. Offizielles Organ des deutshzen Brauer- bundes, des bayerishen , württembergishen und badishen Brauerbundes, des Thüringer Brauer- vereins, des Vereins der Brauereien des Leipziger Bezirks und des deutschen Braumeister- und Ma meisterbundes, Publikationsorgan von acht Sektionen der Brauerei- und Belt Ge egeno sea! aft. Nr. 39 und 40. — Inhalt: Gese zur Bekämpfun des unlauteren Wettbewerbes. — Bierbrauerei un Malzfabrik in Brünn. — Verbrennung, rauchlose Feuerung und Heizung. — Gegen die Ginführung gemeiner iersteuern. — Eine Novelle zum ayerischen Malzaufshlagsgesezg. — Die an der Münchener Börse vertretenen Aktienbrauereien im Betriebsjahre 1894/95, — Wie erzielt man gute Brau wia — Entscheidungen deutsher Gerichtshöfe. — Lohnbewegung unter den \{chwetizerischen Brau- gehilfen. — Hopfensprossen als Gemüse oder Salat. — Säâchsish-Anhaltisher Verein zur Prüfung und Ueberwahung von Dampfkesseln. — 23. deutscher Gastwirthstag. — N vermessene Feuchtigkeit auf der Tenne. — Handelsregister-Einträge. —
Tageschronik. — Hopfenmarkt. — Gerstemarkt.