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Timestamp: 2016-10-27 18:59:05
Document Index: 353249271

Matched Legal Cases: ['Art. 24', 'Art. 36', 'Art. 18', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 57', 'Art. 57', 'Art. 19', 'Art. 57', 'Art. 12', 'Art. 60', 'Art. 19', 'Art. 49', 'Art. 68', 'Art. 96', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 68', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135']

U 273/01 (14.04.2003)
U 273/01
Pr�sident Sch�n, Bundesrichter Borella, Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter R�edi und nebenamtlicher Richter Weber; Gerichtsschreiber Kr�henb�hl
I.________, 1954, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Martin Suenderhauf, G�uggelistrasse 16, 7002 Chur,
(Entscheid vom 8. Mai 2001)
Die 1954 geborene I.________, gelernte Schneiderin, arbeitete seit dem 17. Dezember 1990 in der Q.________ AG als Verk�uferin und war damit bei der Winterthur Versicherungen (nachstehend: Winterthur) gegen Berufs- und Nichtberufsunf�lle versichert. Am 7. Januar 1993 st�rzte sie auf vereister Strasse und zog sich dabei eine Bimalleolarfraktur rechts zu, welche noch am selben Tag im Spital X.________ operativ mittels einer Osteosynthese behandelt wurde. Nach anf�nglich g�nstigem Heilungsverlauf konnte I.________ ihre fr�here T�tigkeit am 22. M�rz 1993 zun�chst zu 50 % aufnehmen und war ab 1. Juni 1993 wieder voll einsatzf�hig. Nach der am 29. Oktober 1993 erfolgten Metallentfernung wurde ihr ab 18. November 1993 uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit attestiert. In der Folge traten jedoch immer wieder Schmerzen und Schwellungen im oberen Sprunggelenk auf. Nachdem I.________ ihre T�tigkeit in der Q.________ AG per Ende Juli 1994 hatte aufgeben m�ssen, konnte sie im Januar 1996 eine neue Stelle als Schneiderin und Hilfsverk�uferin mit einem auf rund 50 % reduzierten Arbeitspensum in der Boutique Z.________ antreten. �rztlicherseits wurde von Dr. med. B.________, leitender Arzt der Orthop�dischen Abteilung der Chirurgischen Klinik am Spital Y.________, am 26. Juni 1996 ein Zustand nach Bimalleolarfraktur rechts mit konsekutiver Arthrose im oberen Sprunggelenk rechts diagnostiziert.
Gest�tzt auf ein Gutachten des Dr. med. B.________ vom 26. Juni 1996 sprach die Winterthur I.________ mit Verf�gung vom 7. Oktober 1997 eine Entsch�digung f�r eine 15 %ige Integrit�tseinbusse zu. Auf Einsprache hin wies sie die Sache mit Entscheid vom 20. November 1998 zur erg�nzenden Begutachtung mit Abkl�rung insbesondere hinsichtlich der definitiv verbleibenden Arbeitsf�higkeit an die Direktion Z�rich zur�ck. Nach Eingang einer weiteren Expertise des Dr. med. B.________ vom 4. M�rz 1999 lehnte die Winterthur die beantragte Ausrichtung einer Invalidenrente mit Verf�gung vom 5. Januar 2000 ab und sprach der Versicherten des Weiteren Taggelder in H�he von Fr. 11'734.20 sowie eine nunmehr auf 20 % erh�hte Integrit�tsentsch�digung zu. Mit Einspracheentscheid vom 20. September 2000 wurde der Taggeldanspruch nach erfolgten Vergleichsverhandlungen auf Fr. 108'750.- angehoben. Im �brigen wies die Winterthur die Einsprache ab.
Beschwerdeweise liess I.________ die Zusprechung einer Invalidenrente auf Grund einer mindestens 50 %igen Erwerbsunf�higkeit r�ckwirkend ab 1. Januar 2000 beantragen; zudem sei die entsch�digungsrelevante Integrit�tseinbusse auf 25 % festzusetzen. Mit Entscheid vom 8. Mai 2001 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden die Beschwerde ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst I.________ ihre im kantonalen Verfahren gestellten materiellen Antr�ge erneuern; eventuell sei die Sache zur weiteren Abkl�rung und Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin oder an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Streitig sind der Anspruch auf eine Invalidenrente einerseits und die H�he der der Beschwerdef�hrerin unbestrittenermassen zustehenden Integrit�tsentsch�digung andererseits.
2.1 Die gesetzlichen Grundlagen f�r die Zusprechung einer Integrit�tsentsch�digung und die bei deren Bemessung zu beachtenden Kriterien (Art. 24 und 25 UVG in Verbindung mit Art. 36 UVV, Anhang 3 zur UVV) sind im kantonalen Entscheid zutreffend dargelegt worden, worauf verwiesen wird.
2.2 Gem�ss der auf den 1. Juli 2001 in Kraft getretenen Fassung von Art. 18 Abs. 1 UVG hat der Versicherte Anspruch auf eine Invalidenrente, wenn er infolge des Unfalles zu mindestens 10 % invalid ist. Bis Ende Juni 2001 sah Art. 18 Abs. 1 UVG demgegen�ber keine f�r den Rentenanspruch erforderliche Mindestinvalidit�t vor.
Nachdem der Beschwerdef�hrerin f�r die Zeit bis 31. Dezember 1999 Taggeldleistungen ausgerichtet worden sind, f�llt ein Anspruch auf eine Invalidenrente fr�hestens ab 1. Januar 2000 in Betracht. �bergangsrechtlich w�ren diesfalls die Bestimmungen des UVG in der bis 30. Juni 2001 g�ltig gewesenen Fassung massgebend mit der Folge, dass die Ausrichtung einer Invalidenrente grunds�tzlich auch bei einer unter 10 % liegenden Erwerbsunf�higkeit m�glich w�re (vgl. BGE 122 V 335).
2.3 Erg�nzend zu den vorinstanzlichen Ausf�hrungen zu den f�r die Beurteilung der streitigen Anspr�che auf eine Invalidenrente und eine Integrit�tsentsch�digung massgebenden rechtlichen Grundlagen ist festzuhalten, dass am 1. Januar 2003 das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten ist. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen auch im Unfallversicherungsbereich ge�ndert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheids (hier: 20. September 2000) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind im vorliegenden Fall die neuen Bestimmungen nicht anwendbar.
3.1 Das kantonale Gericht wies das Rentenbegehren der Beschwerdef�hrerin ab, da ihr bei vorwiegend sitzend auszu�benden T�tigkeiten, allenfalls unterbrochen von kurzen Gehstrecken und geringf�gigen Verrichtungen, die stehend vorzunehmen sind, eine ganzt�gige Arbeitsleistung zumutbar w�re und sie bei einer solchen Besch�ftigung ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen erzielen k�nnte. Bei dieser Beurteilung st�tzte sich die Vorinstanz auf das Gutachten des Dr. med. B.________ vom 4. M�rz 1999. Dieser Arzt hielt in seiner Expertise indessen w�rtlich fest:
"W�re eine T�tigkeit vorwiegend sitzend in gesch�tzten R�umen unterbrochen nur von kurzen Gehstrecken und kurzen stehenden T�tigkeiten m�glich, w�re eine Arbeitsleistung �ber den ganzen Tag verteilt zumutbar unter Ber�cksichtigung der noch zu definierenden Invalidit�t, welche sich aus der posttraumatischen Arthrose ergibt."
Aus dieser Aussage kann nun aber nicht geschlossen werden, bei einer vorwiegend sitzend zu verrichtenden Arbeit w�re zum Vornherein eine ganzt�gige Leistung zumutbar. Bei den Ausf�hrungen des Gutachters sind verschiedene Punkte unklar. So wird einerseits nicht erl�utert, was unter "gesch�tzten R�umen" zu verstehen ist, insbesondere ob auch der Arbeitsplatz einer Kassierin in einer Filiale eines Grossverteilers darunter f�llt, wovon offenbar der beschwerdegegnerische Unfallversicherer bei der Ermittlung des trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigung erzielbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ausgegangen ist, das dem f�r die Invalidit�tsbemessung erforderlichen Einkommensvergleich zu Grunde zu legen ist. Andererseits ist auch unklar, ob mit der Formulierung "eine Arbeitsleistung �ber den ganzen Tag verteilt" eine, wie der Unfallversicherer annimmt, ganzt�gige Arbeitsleistung zu verstehen ist oder aber eine T�tigkeit, die zwar einen ganzt�gigen Einsatz erfordert, aber durch gr�ssere Pausen unterbrochen wird, wie dies der Hausarzt Dr. med. R.________ in einem Bericht vom 26. Februar 2001 in Betracht gezogen hat. Schliesslich erw�hnt Dr. med. B.________ auch, dass es eine noch zu definierende Invalidit�t, welche sich aus der posttraumatischen Arthrose ergibt, zu ber�cksichtigen gelte. Angesichts dieser nicht eindeutig gekl�rten Aspekte l�sst das Gutachten des Dr. med. B.________ vom 4. M�rz 1999 hinsichtlich der effektiv verbliebenen Arbeitsf�higkeit keine zuverl�ssigen Schl�sse zu, welche eine abschliessende Beurteilung des streitigen Rentenanspruchs erlauben w�rden.
3.2 Die Unklarheiten in der Expertise des Dr. med. B.________ vom 4. M�rz 1999 werden auch durch die Meinungs�usserungen des Dr. med. H.________ vom 23. Juni 2000 nicht beseitigt.
3.2.1 Als beratender Arzt resp. Vertrauensarzt des beschwerdegegnerischen Unfallversicherers kann Dr. med. H.________ f�r sich nicht die Stellung eines unabh�ngigen Gutachters oder Sachverst�ndigen beanspruchen. Als Sachverst�ndige gelten Drittpersonen, die von einem Gericht oder von den mit der Durchf�hrung der obligatorischen Unfallversicherung betrauten Stellen (resp. der Verwaltung) auf Grund ihrer besonderen Fachkenntnisse zur Aufkl�rung des Sachverhalts beigezogen werden (vgl. Art. 57 BZP), nicht dagegen (verwaltungs- resp. betriebsintern besch�ftigte) Personen, die eine Verf�gung zu treffen oder aber vorzubereiten haben. Die von den Unfallversicherern intern eingesetzten �rzte wirken auf Grund ihrer besonderen Fachkenntnisse an der Vorbereitung von Verf�gungen mit und k�nnen demzufolge nicht als Sachverst�ndige im Sinne von Art. 57 ff. BZP qualifiziert werden. Ihre Meinungs�usserungen unterliegen deshalb, auch wenn sie entscheidwesentliche Grundlagen zum Gegenstand haben und materiell Gutachtenscharakter aufweisen, nicht den nach Art. 19 VwVG in Verbindung mit Art. 57 ff. BZP f�r Sachverst�ndigengutachten geltenden Regeln. Es handelt sich nicht um Sachverst�ndigengutachten im Sinne von Art. 12 lit. e VwVG und Art. 60 BZP. In beweisrechtlicher Hinsicht kommen sie vielmehr den nach Art. 19 VwVG in Verbindung mit Art. 49 BZP eingeholten schriftlichen Ausk�nften von Amtsstellen (Amtsberichten) gleich.
Im Gegensatz zu intern besch�ftigten �rzten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) unterstehen betriebsintern eingesetzte �rzte von nach Art. 68 Abs. 1 UVG zugelassenen privaten Unfallversicherern nicht den Verfahrensvorschriften des VwVG. Diese finden auf private Unfallversicherer, auch wenn sie im Bereich der obligatorischen Unfallversicherung t�tig sind, keine direkte Anwendung. Im UVG selbst (Art. 96 ff. UVG) ist ebenfalls keine Bestimmung enthalten, welche bez�glich der Stellung versicherungsinterner �rzte einen Mindeststandard, wie er beispielsweise hinsichtlich des Fristenstillstandes geschaffen worden ist (vgl. BGE 126 V 119), gew�hrleisten w�rde. Ebenso wenig ist bez�glich Berichten versicherungsinterner �rzte eine Gleichbehandlung privater und �ffentlicher Unfallversicherer angezeigt, dies anders als in BGE 120 V 357 Erw. 1c, wo es um die rechtsstaatlichen Garantien des Verf�gungsverfahrens ging. Die Meinungs�usserungen des Dr. med. H.________ k�nnen deshalb anders als Berichte versicherungsinterner �rzte der SUVA (vgl. RKUV 2000 Nr. U 361 S. 39) auch nicht einem Amtsbericht gleichgestellt werden.
3.2.2 Nach der Rechtsprechung kommt indessen auch Berichten und Gutachten versicherungsinterner �rzte Beweiswert zu, sofern sie als schl�ssig erscheinen, nachvollziehbar begr�ndet sowie in sich widerspruchsfrei sind und auch keine Indizien bestehen, die gegen ihre Zuverl�ssigkeit sprechen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverh�ltnis zum Versicherungstr�ger steht, l�sst nicht schon auf mangelnde Objektivit�t oder auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umst�nde, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begr�ndet erscheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Experten allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 125 V 353 f. Erw. 3b/ee mit Hinweis).
3.2.3 Indem Dr. med. H.________ in seiner Stellungnahme vom 23. Juni 2000 bemerkt, er kenne "schwerste Arthrosepatienten, die mit relativ geringen Schmerzen voll arbeiten k�nnen, wohingegen bereits leichte bis mittelschwere Arthrosezust�nde zur fast vollst�ndigen Belastungsunf�higkeit f�hren k�nnen", relativiert er die Aussagekraft seiner Einsch�tzung bereits selber erheblich. Wird ber�cksichtigt, dass er, wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu Recht hervorgehoben wird, die Beschwerdef�hrerin nie selbst untersucht, sondern sich lediglich auf Grund der Akten eine Meinung gebildet hat, kann seinen �usserungen nicht mehr als die Bedeutung einer Best�tigung dahin gehend beizumessen sein, dass die Angaben des Dr. med. B.________ nach allgemeiner medizinischer Erfahrung im Bereich des M�glichen liegen. Zuverl�ssige Schl�sse auf die konkreten Auswirkungen der bei der Beschwerdef�hrerin effektiv vorhandenen gesundheitlichen Beeintr�chtigung k�nnen daraus nicht gezogen werden.
3.3 Was schliesslich die von der Beschwerdef�hrerin geltend gemachten R�ckenbeschwerden anbelangt, verneint Dr. med. B.________ die Unfallkausalit�t, ohne dies indessen n�her zu begr�nden. F�r die Schl�ssigkeit einer solchen gutachterlichen Beurteilung w�re deren zureichende Begr�ndung aber unabdingbare Voraussetzung (vgl. Erw. 3.2.2 hievor; siehe auch BGE 122 V 157 Erw. 1c, wo eine hinreichende Begr�ndung zwar ausdr�cklich als Anforderung an interne Berichte und Gutachten der SUVA verlangt wird, wobei das Begr�ndungserfordernis dar�ber hinaus aber auch f�r intern erarbeitete Stellungnahmen privater Unfallversicherer nach Art. 68 Abs. 1 UVG als allgemeiner Grundsatz zu gelten hat).
3.4 Weil die Expertise des Dr. med. B.________ vom 4. M�rz 1999 f�r eine abschliessende Beurteilung der Erwerbsunf�higkeit der Beschwerdef�hrerin keine ausreichende Grundlage bildet, ist es unumg�nglich, die Sache an den Unfallversicherer zur�ckzuweisen, damit er seine Abkl�rungen vervollst�ndigt. Mittels Erg�nzungsfragen an Dr. med. B.________ wird insbesondere zu kl�ren sein, welche Einschr�nkungen sich konkret aus der diagnostizierten posttraumatischen Arthrose ergeben, wie die Formulierung "eine Arbeitsleistung �ber den ganzen Tag verteilt" zu verstehen ist und aus welchem Grund die R�ckenbeschwerden der Beschwerdef�hrerin nicht als unfallkausal zu betrachten sind.
Von der Beschwerdef�hrerin wird auch eine Erh�hung der Integrit�tsentsch�digung von 20 % auf 25 % beantragt. Dr. med. B.________ hat die Frage des Unfallversicherers nach der H�he der Integrit�tsentsch�digung unter angemessener Ber�cksichtigung der voraussehbaren Verschlimmerung dahin gehend beantwortet, dass angesichts der "subjektiven individuellen Gesichtspunkte im Sinne der Verarbeitung des Leidens ... maximal eine medizinische Gesamtinvalidit�t von 25 % zuzusprechen" sei. Indem der Gutachter von "medizinischer Gesamtinvalidit�t" spricht, gibt er keine konkrete Antwort auf die H�he der geschuldeten Leistung. Er wird sich daher noch dazu zu �ussern haben, ob die Integrit�tsentsch�digung unter angemessener Ber�cksichtigung einer voraussehbaren Verschlimmerung seiner Auffassung nach auf 20 % oder aber auf 25 % zu veranschlagen sei. Die Sache ist daher auch in diesem Punkt an den Unfallversicherer zur�ckzuweisen, damit er im Sinne der Erw�gungen die weiteren zur Festlegung der Integrit�tsentsch�digung erforderlichen Abkl�rungen treffe.
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen streitig war, sind keine Gerichtskosten zu erheben (Umkehrschluss aus Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend steht der anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrerin f�r das vorliegende - wie auch f�r das kantonale Verfahren - eine Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Verwaltungsgerichtes des Kantons Graub�nden vom 8. Mai 2001 und der Einspracheentscheid vom 20. September 2000 aufgehoben, und es wird die Sache an die Winterthur Versicherungen zur�ckgewiesen, damit diese, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, neu verf�ge.
Die Winterthur Versicherungen hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.