Source: http://www.forchheim.de/node?page=98
Timestamp: 2019-01-16 00:39:34
Document Index: 329254533

Matched Legal Cases: ['§ 76', '§ 18', '§ 76', '§ 18', '§ 72', '§ 9', '§ 18', '§ 17', '§ 9', '§ 18']

Planfeststellung für das Vorhaben "VDE 8.1 ABS Nürnberg - Ebensfeld, Planänderung gemäß § 76 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) zum Planfeststellungsbeschluss vom 22.01.2016",
Neubau Haltepunkt Forchheim-Nord, Bahn-km 39,708 - Bahn-km 40,466 der Strecke 5900 Nürnberg Hbf – Bamberg in der Stadt Forchheim;
Anhörungsverfahren sowie Beteiligung und Unterrichtung der Öffentlichkeit zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens gemäß §§ 18, 19 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
Das Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Nürnberg, hat gebeten, das Anhörungsverfahren zur Planänderung gemäß § 76 VwVfG zum Planfeststellungsbeschluss vom 22.01.2016, Neubau Haltepunkt Forchheim-Nord, Bahn-km 39,708 bis Bahn-km 40,466 der Strecke 5900 Nürnberg Hbf – Bamberg in der Stadt Forchheim durchzuführen. Das Vorhaben - der Neubau des Haltepunkts Forchheim Nord - ist gemäß § 18 ff Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. §§ 72 ff Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) planfeststellungspflichtig.
Für das Vorhaben besteht zudem die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), da die allgemeine Vorprüfung ergeben hat, dass die Änderung zusätzliche erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorrufen kann. Insbesondere die ermittelten Lärmbeurteilungspegel in der Nachbarschaft überschreiten die Grenzwerte Tag/Nacht der 16. BImSchV.
Auf Verlangen der Bayerischen Eisenbahngesellschaft mbH - in Bayern für die Bestellung des Schienenpersonennahverkehrs zuständig - soll ein Mittelbahnsteig bei km 40,172 mit einer Regellänge von 140 m für den S-Bahnverkehr erstellt werden (HP Forchheim Nord).
Der geplante Bahnsteig ist mit einer geplanten barrierefrei ausgebildeten Rampe mit dem Ersatzneubau der EBR Geh- und Radweg Herderstraße verbunden. Hierfür werden die zwei westlichen Gleise verzogen und die geplante Lage der Stütz- und Lärmschutzwände an der Jean-Paul-Straße sowie im Bereich der beiden Schulzentren angepasst. Des Weiteren wird die Lage der Jean-Paul-Straße sowie der Sendelbachgraben an die neue
Situation angeglichen. Die S-Bahn und die Regionalzüge sind auf den mittleren Gleisen (mit Anschluss an den Mittelbahnsteig) vorgesehen.
Das Vorhaben soll regelmäßig auf Grundstücken verwirklicht werden, die nicht im Eigentum der DB Netz AG stehen. Für das Vorhaben werden Grundstücke in der Stadt Forchheim, Gemarkung Forchheim, beansprucht werden.
Insoweit enthalten die Antragsunterlagen ein Grunderwerbsverzeichnis mit dazugehörigen Grunderwerbsplänen, denen entnommen werden kann, welche Flächen erworben, dauerhaft dinglich gesichert oder vorübergehend in Anspruch genommen werden sollen.
Die Planunterlagen enthalten u.a. einen Erläuterungsbericht, einen Auszug aus dem
Erläuterungsbericht, ein Bauwerksverzeichnis, Übersichts- und Lagepläne, einen Grunderwerbsplan mit Grunderwerbsverzeichnis, einen Übersichtshöhenplan, Querprofile, Längs- und Querschnitte.
< > Umweltverträglichkeitsbericht zu den Schutzgütern Menschen, insbesondere menschliche Gesundheit, Pflanzen, Tiere und biologische Vielfalt, Fläche und
Boden, Wasser, Luft und Klima, Landschaft, kulturelles Erbe und sonstige Sachgüter, Wechselwirkungen in den Planunterlagen Nr. 11,
die Unterlagen zur Baustellenerschließung und zu Transportwegen in der
Planunterlage 16.
in der Stadt Forchheim, beim Stadtbauamt Forchheim, Birkenfelderstraße 4, 91301 Forchheim, 1. Stock - Stadtplanung, während der Dienststunden Montag bis Mittwoch von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, Donnerstag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 14:00 Uhr bis 17:30 Uhr und Freitag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr zur allgemeinen Einsicht aus.
Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann vom 1. Oktober 2018 bis einschließlich 30. November 2018 bei der Stadt Forchheim oder bei der Regierung von Oberfranken, Ludwigstraße 20, 95444 Bayreuth, Zimmer K 249, Einwendungen
Die Anhörungsbehörde kann gemäß § 18a Nr. 1 AEG auf eine Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen verzichten. Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht werden. Diejenigen, die fristgerecht Einwendungen erhoben haben bzw. bei gleichförmigen Einwendungen der Vertreter, werden von dem Termin gesondert benachrichtigt, § 17 VwVfG.
Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können diese durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die öffentliche Bekanntmachung wird dadurch bewirkt, dass der Erörterungstermin im Regierungsamtsblatt der Regierung von Oberfranken
sowie in örtlichen Tageszeitungen bekannt gemacht wird, die in dem Bereich verbreitet sind, in dem sich das Vorhaben voraussichtlich auswirken wird.
Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben ist. Bei Ausbleiben eines Beteiligten im Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Das Anhörungsverfahren ist mit Abschluss des Erörterungstermins beendet. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.
dass die für das Verfahren zuständige Behörde und die für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zuständige Behörde das Eisenbahn-Bundesamt, Eilgutstraße 2, 90443 Nürnberg, ist,
dass die ausgelegten Planunterlagen die nach § 9 Abs. 2 UVPG notwendigen Angaben (den Umweltverträglichkeitsprüfungsbericht einschließlich die das Vorhaben betreffenden entscheidungserheblichen Berichte und Empfehlungen), die der zuständigen Behörde zum Zeitpunkt des Beginns des Beteiligungsverfahrens vorgelegen haben, enthalten und
dass die Anhörung zu den ausgelegten Planunterlagen auch die Einbeziehung der Öffentlichkeit zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens gemäß §§ 18, 19 Abs. 1 UVPG ist.
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