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Timestamp: 2016-10-23 18:13:36
Document Index: 376116225

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 137', 'Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 74', 'Art. 98', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 27', 'Art. 29', 'Art. 125', 'Art. 125', 'Art. 125', 'Art. 163', 'Art. 125', 'Art. 137', 'Art. 172', 'Art. 176', 'Art. 125', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 163', 'Art. 176', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 176', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64']

5A_795/2008 (02.03.2010)
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss vom 16. Oktober 2008 des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer.
Z.________ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin), geboren am xxxx 1982, serbische Staatsangeh�rige, kam 1999 in die Schweiz. Im Jahre 2001 heiratete sie X.________ (nachfolgend: Beschwerdef�hrer), geboren am xxxx 1980, serbischer Staatsangeh�riger, welcher 2003 in die Schweiz �bersiedelte. Zusammengelebt haben die Parteien ab der �bersiedelung des Beschwerdef�hrers in die Schweiz bis zu dessen Verhaftung im Juli 2004. Seit Januar 2005 arbeitet die Beschwerdegegnerin nicht mehr und hat seither keine neue Arbeitsstelle gefunden.
Mit Eingabe vom 2. Februar 2007 machte die Beschwerdegegnerin beim Bezirksgericht Z�rich eine Scheidungsklage h�ngig und stellte gleichzeitig ein Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen. Mit Verf�gung vom 12. M�rz 2007 wies die Einzelrichterin des Bezirksgerichts Z�rich das vorsorgliche Massnahmebegehren betreffend Unterhalt und Prozesskostenvorschuss ab.
Mit Rekurs vom 3. Mai 2007 beantragte die Beschwerdegegnerin dem Obergericht des Kantons Z�rich, der Beschwerdef�hrer sei im Sinne einer vorsorglichen Massnahme zu verpflichten, r�ckwirkend ab 2. Februar 2006 und f�r die Dauer des Scheidungsverfahrens Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 1'700.-- pro Monat zu bezahlen.
Mit Beschluss vom 16. Oktober 2008 hiess das Obergericht die Beschwerde teilweise gut und verpflichtete den Beschwerdef�hrer, der Beschwerdegegnerin ab 5. Februar 2006 bis 31. Dezember 2008 monatliche Unterhaltsbeitr�ge von je Fr. 1'200.-- zu bezahlen.
Mit Beschwerde vom 24. November 2008 beantragt der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht die Aufhebung des obergerichtlichen Beschlusses und die Best�tigung der erstinstanzlichen Verf�gung, eventualiter die Zur�ckweisung an die Vorinstanz zu neuer Beurteilung. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 9. Dezember 2008 zum Gesuch um aufschiebende Wirkung ebenfalls die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Mit Verf�gung vom 15. Dezember 2008 wurde der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Angefochten ist ein Entscheid betreffend eine vorsorgliche Massnahme f�r die Dauer des Scheidungsverfahrens (Art. 137 ZGB) und damit eine Zivilsache i.S.v. Art. 72 Abs. 1 BGG. Der Beschluss des Obergerichts ist kantonal letztinstanzlich (Art. 75 Abs. 1 BGG), weil er der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde nicht unterliegt (� 284 Ziff. 7 der Zivilprozessordnung des Kantons Z�rich vom 13. Juni 1976 [ZPO/ZH; OS 271]; Urteile 5A_211/2008 vom 7. Juli 2008 E. 1; 5A_253/2007 vom 26. November 2007 E. 4.1), und Endentscheid i.S.v. Art. 90 BGG. Die Streitwertgrenze von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) ist erreicht. Die Beschwerde in Zivilsachen ist somit insoweit gegeben.
1.2 Mit der Beschwerde �ber vorsorgliche Massnahmen kann nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 98 BGG). Das Bundesgericht pr�ft die Verletzung von Grundrechten nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die erhobenen R�gen m�ssen zudem in der Beschwerdeschrift selber enthalten sein; der blosse Verweis auf Ausf�hrungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f. mit Hinweisen).
Soweit sich der Beschwerdef�hrer darauf beruft, dass die Ehe in Serbien bereits im Jahre 2006 geschieden worden sei, ist ihm entgegenzuhalten, dass das Obergericht die Frage der G�ltigkeit bzw. Anerkennung des Scheidungsurteils des Amtsgerichts Kragujevac ausdr�cklich nicht als Gegenstand des Rekursverfahrens bezeichnet hat. Mit dieser vorinstanzlichen Erw�gung setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht auseinander. Vielmehr hat er selbst vor Obergericht ausgef�hrt, die Frage der Bedeutung des Scheidungsurteils sei nicht Gegenstand des Rekursverfahrens, nachdem die Anerkennung des Scheidungsurteils vor erster Instanz mangels rechtsgen�glicher Vorladung (Art. 27 Abs. 2 lit. a IPRG [SR 291]) verweigert worden war. Insoweit erweist sich die R�ge des Beschwerdef�hrers als gegenstandslos und ist auf sie nicht einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Anspruchs auf Beurteilung innert angemessener Frist (Art. 29 Abs. 1 BV). Er macht geltend, es gehe um die Beurteilung vorsorglicher Massnahmen in einem familienrechtlichen Prozess, welcher bereits als Hauptverfahren gem�ss � 53 ZPO/ZH dem einfachen und raschen Verfahren unterstehe. Der Schriftenwechsel mit der Beschwerdegegnerin sei am 22. Juni 2007 geschlossen worden. Der angefochtene Entscheid sei jedoch erst 16 Monate sp�ter ergangen.
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, es seien im vorliegenden Verfahren keine komplexen Rechtsfragen zu kl�ren gewesen und seine Rechtsvertreterin habe verschiedentlich telefonisch nach dem Entscheid nachgefragt, sei jedoch immer wieder nur vertr�stet geworden. Aus seinen Ausf�hrungen ergibt sich jedoch nicht, weshalb damit eine Aufhebung des obergerichtlichen Beschlusses zu begr�nden sein soll.
Weiter f�hrt der Beschwerdef�hrer an, die Scheidung h�tte ohne weiteres bereits im Jahre 2007 ausgesprochen werden k�nnen, sodass der Beschwerdegegnerin, welche keine nachehelichen Unterhaltsbeitr�ge beantragt habe, f�r das Jahr 2008 keine Unterhaltsbeitr�ge mehr zugesprochen worden w�ren. Indes tut er nicht dar, welche Fragen Gegenstand des Scheidungsverfahrens sind und weshalb dieses bereits im Jahr 2007 h�tte abgeschlossen werden k�nnen.
Insoweit ist auf die Beschwerde mangels gen�gender Begr�ndung nicht einzutreten.
Strittig in der Sache ist, ob die Beschwerdegegnerin zur Geltendmachung von Unterhaltsbeitr�gen f�r die Dauer des Scheidungsverfahrens berechtigt ist.
4.1 Das Obergericht bejahte unter dem Aspekt der ehelichen Gemeinschaft bzw. der ehelichen Solidarit�t grunds�tzlich die Unterhaltspflicht des Beschwerdef�hrers ab Februar 2006, somit ein Jahr vor Einreichung der Scheidungsklage (s. oben, Sachverhalt Bst. A).
Es f�hrte jedoch aus, dass die Beschwerdegegnerin bis zum Verlust der Arbeitsstelle im Jahre 2005 immer erwerbst�tig war. Die Aufgabenteilung w�hrend der Ehe im unterhaltsrechtlich relevanten Sinn sei nicht derart lebenspr�gend gewesen, dass ein Ehegatte deswegen ehebedingte (wirtschaftliche) Nachteile zu verzeichnen gehabt habe. Die Folgen der mit der Eheschliessung verbundenen Aufgabenteilung h�tten die wirtschaftliche Selbst�ndigkeit der Beschwerdegegnerin nicht eingeschr�nkt. Sie mache selbst geltend, dass sie w�hrend der Zeit des Zusammenlebens f�r die gesamten Lebenshaltungskosten aufgekommen sei, mit Ausnahme der Krankenkassenpr�mien f�r den Beschwerdef�hrer.
Der Beschwerdef�hrer mache geltend, dass die Beschwerdegegnerin, wenn sie sich ordnungsgem�ss verhalten h�tte, mindestens bis Februar 2007 Arbeitslosenunterst�tzung erhalten h�tte. Ausserdem gehe aus den erstinstanzlichen Akten hervor, dass die Beschwerdegegnerin das Erl�schen eines allf�lligen Anspruchs auf Arbeitslosenentsch�digung selbst zu vertreten habe. Da sie die Verminderung ihrer Leistungskraft indes nicht r�ckg�ngig machen k�nne, sei ihr kein Erwerbsersatzeinkommen i.S. eines hypothetischen Einkommens r�ckwirkend anzurechnen.
Da die Beschwerdegegnerin in der Hauptsache mangels lebenspr�gender Ehe auf die Geltendmachung pers�nlicher Unterhaltsbeitr�ge im Sinne von Art. 125 ZGB verzichte, habe von Beginn des Verfahrens festgestanden, dass kein nachehelicher Unterhaltsbeitrag zugesprochen werde, und habe die Beschwerdegegnerin seit Januar 2007 gewusst, dass sie alles daran werde setzen m�ssen, wieder eine Arbeitsstelle zu finden, um ihre wirtschaftliche Selbst�ndigkeit wieder zu erlangen. Sie habe daher nicht davon ausgehen d�rfen, dass sie noch �ber Jahre hinweg Unterhaltsbeitr�ge werde beanspruchen k�nnen, sodass eine Unterhaltsverpflichtung des Beschwerdef�hrers f�r die uneingeschr�nkte Dauer des Scheidungsprozesses als unbillig erschiene und sie daher bis Ende Dezember 2008 zu befristen sei.
4.2 Dagegen wendet der Beschwerdef�hrer ein, es sei der Beschwerdegegnerin m�glich und stets m�glich gewesen, f�r ihren Lebensunterhalt selbst zu sorgen. Aufgrund des gelebten Ehemodells sei es nicht nachvollziehbar, weshalb sie f�r die Dauer des Scheidungsverfahrens Unterhaltsbeitr�ge erhalten solle. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz seien vorliegend die Grundregeln f�r den nachehelichen Unterhalt gem�ss Art. 125 ZGB bereits bei den vorsorglichen Massnahmen f�r das Getrenntleben einzubeziehen, weil eine Wiederaufnahme des gemeinsamen Haushalts nicht mehr zu erwarten sei.
Die Beschwerdegegnerin habe es selbst zu verschulden, dass sie keine Arbeitsstelle mehr habe. Es sei aktenkundig, dass sie ihre letzte Arbeitsstelle im Jahre 2005 selbst gek�ndigt und anschliessend die ihr zustehende Arbeitslosenunterst�tzung nicht eingefordert habe. Es sei rechtsmissbr�uchlich und verstosse gegen das Willk�rverbot, wenn ihm das Vers�umnis der Beschwerdegegnerin, die ihr zustehende Arbeitslosenunterst�tzung einzufordern, angelastet werde. Der Beschwerdegegnerin sei daher ein Minimallohn in der H�he ihres Notbedarfs anzurechnen. Aufgrund der geringen Ehedauer w�re die Verpflichtung zur Leistung von Unterhaltsbeitr�gen f�r fast drei Jahre unverh�ltnism�ssig. Damit werde Art. 125 ZGB verletzt und in willk�rlicher Weise auf Art. 163 ZGB abgestellt. Auch sei der Unterhaltsbeitrag aufgrund mutwilliger Herbeif�hrung der Bed�rftigkeit als nach Art. 125 Abs. 3 Ziff. 2 ZGB unbillig zu betrachten, zumal die Beschwerdegegnerin keine ehebedingten Nachteile erlitten habe.
Ausserdem habe die Vorinstanz Unterhaltsbeitr�ge f�r eine Zeit festgelegt, f�r welche der aktuelle Sachverhalt gar nicht mehr bekannt sei. So h�tten sich beide Parteien bereits anl�sslich der ersten Hauptverhandlung am 12. M�rz 2007 vor Bezirksgericht Z�rich wieder neu orientiert. Er sei bereits wieder neu verheiratet, und auch die Beschwerdegegnerin sei im Zeitpunkt der Verhandlung von einem anderen Manne schwanger gewesen und habe am 11. Mai 2007 ein Kind zur Welt gebracht. Dieser Umstand sei von der Vorinstanz ausser Acht gelassen worden. Ihm k�nne es nicht zur Last gelegt werden, wenn die Beschwerdegegnerin nun ein aussereheliches Kind geboren und zu betreuen habe. Es sei zu vermuten, dass sie mit ihrem neuen Freund und Vater des Kindes zusammengezogen sei. Des Weiteren m�sse auch davon ausgegangen werden, dass sie ein entsprechendes Einkommen generiere, da sie von irgend etwas leben m�sse. Damit sei anzunehmen, dass sich die Verh�ltnisse seit Beendigung des Schriftenwechsels bei der Beschwerdegegnerin ge�ndert h�tten, was die Vorinstanz willk�rlich ausser Acht gelassen habe, weshalb sie ihn zu Unterhaltsbeitr�gen bis Ende 2008 verpflichtet habe. Sollte das Bundesgericht zur Auffassung kommen, dass Unterhaltsbeitr�ge geschuldet seien, w�re die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen und der Sachverhalt ab Juni 2007 neu abzukl�ren.
4.3 Die Beschwerdegegnerin bringt im Wesentlichen vor, sie k�nne die Verminderung ihrer Leistungskraft nicht mehr r�ckg�ngig machen. Ohnehin sei die ihr gesetzte Frist von zweieinhalb Monaten zur Erzielung eines hypothetischen Einkommens �usserst kurz. Die Tatsache, dass aller Voraussicht nach kein nachehelicher Unterhalt geschuldet sei, k�nne bei der Frage der Zumutbarkeit der Wiederaufnahme einer Erwerbst�tigkeit massgebend sein; sie verm�ge jedoch an der bis zur rechtskr�ftigen Scheidung fortbestehenden Beistandspflicht nichts zur �ndern.
4.4 Nach Art. 137 Abs. 2 ZGB trifft das Gericht die n�tigen vorsorglichen Massnahmen w�hrend des Scheidungsverfahrens. Die Bestimmungen �ber die Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft (Art. 172 ff. ZGB) sind sinngem�ss anwendbar. Gem�ss Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB setzt das Gericht die Geldbetr�ge fest, die der eine Ehegatte dem andern schuldet. Ist eine Wiederherstellung des gemeinsamen Haushaltes nicht mehr zu erwarten, sind die Kriterien f�r die Bemessung des Scheidungsunterhalts (Art. 125 ZGB) analog heranzuziehen, insbesondere was die Frage der Wiederaufnahme oder der Ausdehnung der Erwerbst�tigkeit eines Ehegatten betrifft (Urteil 5A_677/2007 vom 21. April 2008 E. 5.1 mit Verweis auf BGE 130 III 537 E. 3.2 S. 541 f. und 128 III 65 E. 4a S. 67). Insoweit darf dem Ziel der wirtschaftlichen Selbstst�ndigkeit des bisher nicht oder bloss in beschr�nktem Umfang erwerbst�tigen Ehegatten bereits eine gewisse Bedeutung zugemessen werden (BGE 130 III 537 E. 3.2 S. 542; vgl. auch Urteil 5A_677/2007 vom 21. April 2008 E. 5.1).
4.5.1 Indem das Obergericht der Beschwerdegegnerin die vers�umten Arbeitslosenentsch�digungen mit der Begr�ndung nicht angerechnet hat, sie k�nne die Verminderung ihrer Leistungskraft nicht r�ckg�ngig machen (s. oben, E. 4.1), hat es sich auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Anrechenbarkeit eines hypothetischen Einkommens bezogen, wonach selbst bei Beeintr�chtigung der Leistungsf�higkeit in Sch�digungsabsicht dem rechtsmissbr�uchlich handelnden Ehegatten ein hypothetisches Einkommen nur angerechnet werden darf, wenn er die Verminderung seiner Leistungskraft r�ckg�ngig machen kann (BGE 128 III 4 E. 4a S. 6; 119 II 314 E. 4a S. 317; vgl. auch Heinz Hausheer und andere, Berner Kommentar, 2. Aufl. 1999, N. 22 und N. 59f zu Art. 163 ZGB sowie N. 20 zu Art. 176 ZGB, unter Hinweis auf die teilweise nicht ver�ffentlichte Rechtsprechung des Bundesgerichts; zur Verm�gensent�usserung vgl. BGE 117 II 16 E. 1b S. 17 f.).
4.5.2 Diese Rechtsprechung bezieht sich jedoch auf F�lle, in denen es um die Beurteilung der fortw�hrenden Leistungsf�higkeit des unterhaltsverpflichteten bzw. -berechtigten Ehegatten geht und damit festzustellen ist, was der Rentenschuldner bzw. -gl�ubiger seit Einreichung des Gesuchs und w�hrend einer l�ngeren Zeitspanne wird leisten k�nnen. In diesen Fallkonstellationen muss vom tats�chlichen Zustand ausgegangen und das Einkommen ber�cksichtigt werden, das der betreffende Ehegatte tats�chlich erzielt, es sei denn, er k�nnte - und m�sste daher - mehr verdienen. Trifft Letzteres zu, ist ihm eine angemessene Frist zur Umsetzung seiner Verpflichtung einzur�umen (BGE 129 III 417 E. 2.2 S. 420; 114 II 13 E. 5 S. 17).
4.5.3 Vorliegend geht es jedoch nicht um die Beurteilung der Leistungsf�higkeit der Beschwerdegegnerin f�r eine l�ngere in der Zukunft liegende Periode. Vielmehr decken die vorsorglich verf�gten Unterhaltsbeitr�ge die Zeit zwischen Februar 2006 (ein Jahr vor Einreichung der Scheidungsklage) bis Ende 2008 ab (s. oben, Sachverhalt Bst. B). Es handelt sich um eine abgeschlossene Zeitspanne: Die Verm�gens- und Einkommensverh�ltnisse, die diese Periode betreffen, wirken sich nur auf sie und nicht auf die Zukunft aus. Mit anderen Worten ist lediglich zu entscheiden, ob die Beschwerdegegnerin, die die fragliche Periode offensichtlich so gut �berstanden hat, dass sie in der Zeit eine neue Familie gr�nden konnte, vom Beschwerdef�hrer noch r�ckwirkend Unterhaltsbeitr�ge erhalten soll, die jedoch keine tats�chlichen Aufwendungen ersetzen oder entsch�digen sollen. Es liegt mithin eine andere Ausgangslage vor, auf welche die Rechtsprechung zur Anrechenbarkeit des hypothetischen Einkommens nicht anwendbar ist.
4.5.4 Wenn die Beschwerdegegnerin in der fraglichen Zeit keine eigenen Eink�nfte hatte, ist dies ausserdem nur darauf zur�ckzuf�hren, dass sie auf ihr zustehende Arbeitslosenentsch�digungen verzichtet hatte, indem sie solche gar nicht rechtsg�ltig eingefordert hatte (s. oben, E. 4.1). Soweit sie vor Bundesgericht vorbringt, der Beschwerdef�hrer h�tte ihr bereits ab ihrem Stellenverlust im Januar 2005 Unterhalt bezahlen sollen, sie habe sich ohne diese Unterhaltsbeitr�ge offensichtlich in einer Notlage befunden und sei im fraglichen Zeitraum tats�chlich von der Unterst�tzung durch ihre Eltern abh�ngig gewesen, bezieht sie sich auf ihre angebliche tats�chliche finanzielle Situation und verkennt, dass es vorliegend um die Anrechenbarkeit vers�umter Arbeitslosengelder geht. Ebenfalls ins Leere st�sst ihr Einwand, ihr habe zum Zeitpunkt der Geburt ihres Kindes im Fr�hjahr 2007 und in den ersten Monaten danach nicht zugemutet werden k�nnen, einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen: Der Beschwerdegegnerin ist nicht vorzuhalten, nicht einer Arbeitst�tigkeit nachgegangen zu sein, sondern die Arbeitslosenentsch�digungen nicht eingefordert zu haben. Weiter bestreitet sie zwar, es selbst verschuldet zu haben, dass sie ab Januar 2005 kein Einkommen mehr erzielt habe; auch k�nne von einem rechtsmissbr�uchlichen Verhalten ihrerseits keine Rede sein. Indes verweist sie in diesem Zusammenhang lediglich auf ihre Ausf�hrungen im kantonalen Verfahren, was den Begr�ndungsanforderungen an eine Beschwerde nicht gen�gt (s. oben, E. 1.2), sodass darauf nicht einzutreten ist.
4.5.5 Entscheidend ist im vorliegenden Fall somit nicht nur die Freiwilligkeit, mit der die Beschwerdegegnerin ihre Einkommenssituation aufs Spiel gesetzt hat (vgl. Urteil 5C.15/2002 vom 27. Februar 2002 E. 4c, in: FamPra.ch 2002 S. 573), sondern auch der Umstand, dass es sich um eine beschr�nkte und ohnehin bereits abgeschlossene Zeitspanne handelt und die Beschwerdegegnerin diese Periode offensichtlich wirtschaftlich zu �berstehen vermocht hat. Vor diesem Hintergrund hat die Beschwerdegegnerin die Folgen der vers�umten Arbeitslosenentsch�digungen selbst zu tragen. Das Einfordern von r�ckst�ndigen Unterhaltsleistungen erscheint unter den gegebenen Umst�nden in diesem Umfang als rechtsmissbr�uchlich.
4.6 Insofern als der Beschwerdegegnerin die vers�umten Arbeitslosenentsch�digungen nicht angerechnet worden sind, ist der angefochtene Entscheid somit in Begr�ndung und Ergebnis unhaltbar und verst�sst daher gegen das Willk�rverbot (Art. 9 BV). Insoweit ist die Beschwerde gutzuheissen und der Beschluss des Obergerichts aufzuheben.
Da sich weder im angefochtenen Entscheid noch in der Beschwerde Angaben zur H�he und Dauer der vers�umten Arbeitslosenentsch�digungen finden, kann nicht festgestellt werden, in welchem Umfang sich die Beschwerdegegnerin die vers�umten Arbeitslosenentsch�digungen anzurechnen hat. Ausserdem hat das Obergericht den Bedarf der Beschwerdegegnerin nicht festgestellt. Die Sache ist daher zur Abkl�rung dieser Fragen und - gest�tzt darauf - zur Neubeurteilung der Unterhaltspflicht des Beschwerdef�hrers an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Strittig ist weiter die Berechnung des Bedarfs des Beschwerdef�hrers durch das Obergericht. Der Beschwerdef�hrer r�gt auch in diesem Zusammenhang einen Verstoss gegen das Willk�rverbot (Art. 9 BV).
5.1 Diesbez�glich erwog das Obergericht, es sei f�r die Steuern lediglich der von der Beschwerdegegnerin anerkannte Betrag von Fr. 100.-- einzusetzen, da in der Unterhaltsberechnung sogar ohne Einbezug der Steuern ein Manko resultieren werde.
Der Beschwerdef�hrer macht dagegen geltend, ihm seien Steuern in der H�he von Fr. 350.-- abzuziehen, da er diese tats�chlich bezahlen m�sse und die Nichtber�cksichtigung h�chstens f�r eine �bergangszeit zu vertreten w�re, wenn tats�chlich ein Erlass oder eine Stundung zu erwarten w�re. Ausserdem habe er f�r das Jahr 2007 Steuern von insgesamt Fr. 6'970.80 bezahlen m�ssen, und es sei davon auszugehen, dass die Steuern f�r das Jahr 2008 gleich hoch seien.
Wie der Beschwerdef�hrer selbst ausf�hrt, war ihm bewusst, dass nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung in finanziell knappen F�llen, wo das eheliche Einkommen zur Deckung des Grundbedarfes zweier Haushalte nicht ausreicht, die Steuerpflicht des Rentenschuldners bei der Berechnung seines familienrechtlichen Grundbedarfes grunds�tzlich nicht zu ber�cksichtigen ist (BGE 127 III 68 E. 2b S. 70, 289 E. 2a/bb S. 292; 126 III 353 E. 1a/aa S. 356). Er weist lediglich auf die Kritik von Vetterli hin (Rolf Vetterli, in: FamKomm Scheidung, 2005, N. 33 zu Art. 176 ZGB). Angesichts der klaren, publizierten Praxis vermag dieser Hinweis die Annahme eines Verstosses gegen das Willk�rverbots durch das Obergericht keinesfalls zu begr�nden.
5.2 Sodann f�hrte das Obergericht aus, dem Beschwerdef�hrer seien als Fahrtauslagen lediglich die Auslagen f�r den �ffentlichen Verkehr von Fr. 75.-- einzusetzen, da ein Arbeitsweg von etwas �ber einer halben Stunde - insbesondere angesichts der engen finanziellen Verh�ltnisse - als zumutbar erscheine.
Der Beschwerdef�hrer wendet ein, ihm seien die Autokosten f�r den Fahrtweg anzurechnen, da diese faktisch angefallen seien, ihm ein mehrmaliges Umsteigen nicht zumutbar sei und er in der Vergangenheit habe darauf vertrauen k�nnen, dass er nicht noch zus�tzlich Unterhaltsbeitr�ge zahlen m�sse.
Indes hat das Obergericht die Zumutbarkeit des Arbeitswegs - insbesondere auch im Hinblick auf die finanziellen Verh�ltnisse der Parteien - ber�cksichtigt, sodass ihm auch diesbez�glich keine Willk�r vorzuwerfen ist.
5.3 Schliesslich hielt das Obergericht fest, die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Gesundheitskosten von Fr. 100.-- seien nicht belegt und daher nicht in den Bedarf aufzunehmen.
Demgegen�ber vertritt der Beschwerdef�hrer die Auffassung, die Gesundheitskosten seien ebenfalls im Notbedarf zu ber�cksichtigen, da dieser Betrag nicht �berh�ht sei und der Betrag f�r die Krankenversicherung sehr tief angesetzt sei.
Er bestreitet jedoch nicht, dass er diesen Betrag im kantonalen Verfahren nicht belegt hat, und legt auch nicht dar, weshalb ihm Gesundheitskosten in dieser H�he entstanden sein sollen. Daher st�sst seine Willk�rr�ge auch insofern ins Leere.
6.1 Zusammenfassend ist die Beschwerde insofern gutzuheissen, als sie sich auf Anrechenbarkeit der seitens der Beschwerdegegnerin vers�umten Arbeitslosenentsch�digungen bezieht. Die Sache ist zur Feststellung ihrer H�he und Dauer, zur Feststellung des Bedarfs der Beschwerdegegnerin sowie zur Neubeurteilung der Unterhaltspflicht des Beschwerdef�hrers an das Obergericht zur�ckzuweisen. Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Das Obergericht wird �ber die kantonalen Kosten- und Entsch�digungsfolgen neu zu befinden haben.
6.2 Angesichts des teilweisen Unterliegens des Beschwerdef�hrers sowie des offenen Ausgangs des kantonalen Verfahrens ist praxisgem�ss die Gerichtsgeb�hr vor Bundesgericht den Parteien je zur H�lfte aufzuerlegen und sind die Parteikosten wettzuschlagen, sodass jede Partei die eigenen Parteikosten f�r das bundesgerichtliche Verfahren selbst tr�gt (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG).
6.3 Da der Beschwerdef�hrer seine Bed�rftigkeit gen�gend belegt hat und die Bestellung eines Rechtsbeistands zur Wahrung seiner Rechte notwendig ist, ist sein Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung f�r das bundesgerichtliche Verfahren gutzuheissen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerdegegnerin f�hrt zur Begr�ndung ihres Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege lediglich aus, die zu erwartende Parteientsch�digung sei angesichts des Gesuchs des Beschwerdef�hrers vermutlich uneinbringlich. Dies gen�gt zum Nachweis der Bed�rftigkeit jedoch nicht, sodass sich ihr Gesuch als unbegr�ndet erweist und daher abzuweisen ist.
6.4 Damit ist der h�lftige Anteil des Beschwerdef�hrers an den Gerichtskosten einstweilen auf die Bundesgerichtskasse zu nehmen und seiner Vertreterin aus der Bundesgerichtskasse eine reduzierte Entsch�digung von Fr. 800.-- zu entrichten.
Die Beschwerdegegnerin tr�gt ihren h�lftigen Anteil an der Gerichtsgeb�hr sowie ihre Parteientsch�digung f�r das bundesgerichtliche Verfahren selbst. Insoweit wird das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren gegenstandslos.
In Gutheissung des Eventualantrags wird der Beschluss vom 16. Oktober 2008 des Obergerichts des Kantons Z�rich aufgehoben. Die Sache wird im Sinne der Erw�gungen zu neuer Beurteilung sowie zur Neuverlegung der Kosten und Entsch�digungen des kantonalen Verfahrens an das Obergericht zur�ckgewiesen.
Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist. Ihm wird Rechtsanw�ltin Rachel Gr�tter als amtliche Rechtsbeist�ndin beigegeben.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden den Parteien je zur H�lfte auferlegt. Der Anteil des Beschwerdef�hrers an den Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- wird einstweilen auf die Bundesgerichtskasse genommen.
Rechtsanw�ltin Rachel Gr�tter wird f�r ihre Bem�hungen im bundesgerichtlichen Verfahren ein reduziertes Honorar von Fr. 800.-- aus der Bundesgerichtskasse entrichtet.