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Timestamp: 2016-10-27 22:55:15
Document Index: 47203940

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'Art. 471', 'BGE', 'Art. 467', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 467', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 501', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 501', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 55', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 467', 'Art. 471', 'Art. 501', 'Art. 501']

124 III 52. Auszug aus dem Urteil der II. Zivilabteilung vom 16. Dezember 1997 i.S. Rosa X. gegen Reto R. (Berufung)
Art. 8, 9, 467, 499 ss et 519 al. 1 ch. 1 CC. Validit� d'un testament public. R�sum� des principes �labor�s par la jurisprudence en mati�re de capacit� de tester (cf. ATF 117 II 231 ss); applicabilit� �galement dans le cadre d'un testament public (consid. 1). Cas d'une testatrice, qui, compte tenu de son �tat de sant� g�n�ral et du contenu du testament en partie difficilement compr�hensible, n'�tait vraisemblablement plus capable de disposer au moment o� le testament a �t� dress�. Dans ce cas, la capacit� de tester ne peut �tre pr�sum�e; reste cependant ouverte la possibilit� d'apporter la contre-preuve, selon laquelle la testatrice a agi dans un moment de lucidit� (consid. 4). Faits � partir de page 5
BGE 124 III 5 S. 5
A.- Am 24. Dezember 1993 verstarb die am 2. Februar 1903 geborene Maria X. Als einzige gesetzliche Erbin hinterliess sie ihre ledige Schwester Rosa X. Ein von Maria X. am 5. September 1974 verfasstes eigenh�ndiges Testament enth�lt u.a. folgende Anordnung:
"Sollte ich vor meiner Schwester sterben, so verf�ge ich, dass sie meinen Wohnhausanteil samt Umschwung auf Anrechnung an ihren Pflichtteil erhalten soll, auch wenn der Wert ihren Pflichtteil �bersteigen sollte.
BGE 124 III 5 S. 6
Mein Bar und Wertschriften Verm�gen soll indessen zu gleichen Teilen nach Abzug der Todesfallkosten an folgende Institutionen ausgerichtet werden:
1. f�r die Kirchenrenovation in [...]
Im Jahr 1979 verliess Maria X. das gemeinsam mit ihrer Schwester bewohnte Haus und zog in eine Wohnung in eine andere Gemeinde. Am 14. Juli 1980 verfasste Maria X. einen Nachtrag zu ihrem Testament vom 5. September 1974. Abgesehen von der Best�tigung der G�ltigkeit ihres fr�heren Testamentes ordnete sie was folgt an:
Bei meinem Tode sollen zu meinem Seelenheil 30 hl. Messen eine
Das Pfarramt in L. soll daf�r sorgen, dass die Messen gelesen werden."
B.- Am 11. November 1985 erlitt Maria X. einen Hirnschlag. Nach einem Spital- und Erholungsaufenthalt kehrte sie in ihre Wohnung zur�ck. Am 12. Januar 1989 wurde Maria X. von der Pro Senectute, von der sie w�hrend des letzten halben Jahres stundenweise in der Haushaltsarbeit unterst�tzt worden war, in ein Altersheim verbracht. Nachdem sie am 13. Januar 1989 von dort davongelaufen war, wurde sie durch den Hausarzt wegen n�chtlicher Verwirrung, Agitiertheit und daraus abgeleiteter Selbstgef�hrdung in eine Psychiatrische Klinik eingewiesen. Am 25. Februar 1989 wurde sie von der zust�ndigen Vormundschaftsbeh�rde auf eigenes Begehren verbeist�ndet; zum Beistand wurde Reto R. bestellt.
Am 23. M�rz 1989 fand zwischen Maria X. und dem Notar P. eine Besprechung im Hinblick auf ein �ffentlich zu beurkundendes Testament statt, und am 5. April 1989 wurde im B�ro des Notars eine �ffentliche letztwillige Verf�gung mit folgendem Wortlaut errichtet:
I. Meine einzige derzeit noch lebende gesetzliche Erbin, n�mlich meine Schwester Rosa X. ist gem�ss geltendem Erbrecht nicht pflichtteilsgesch�tzt. Ich verweise auf Art. 471 ZGB. Es ist deshalb mein letzter Wille, dass meiner Schwester aus meinem Nachlass aus Erbrecht nichts zukommt.
II. Ich w�nsche ausdr�cklich meine Beerdigung in [...].
BGE 124 III 5 S. 7
IV. Sofern ich zu einem fr�heren Zeitpunkt eine letztwillige Verf�gung, sei diese eigenh�ndig oder �ffentlich errichtet haben sollte, gelten diese errichteten letztwilligen Verf�gungen als vollumf�nglich aufgehoben.
V. Mein derzeitiges Verm�gen setzt sich aus Wertschriften im Umfang von rund Fr. 110'000.-- und einem h�lftigen Miteigentumsanteil an einer Liegenschaft mit Geb�ulichkeiten in [...] zusammen.
C.- Nachdem die zust�ndige Beh�rde am 2. Februar 1994 die durch die Erblasserin am 5. September 1974 und am 14. Juli 1980 eigenh�ndig verfassten Testamente sowie das �ffentliche Testament vom 5. April 1989 er�ffnet hatte, erhob Rosa X. am 17. Juni 1994 gegen Reto R. Klage mit dem Begehren, dass das �ffentliche Testament vom 5. April 1989 f�r ung�ltig zu erkl�ren sei. Mit Urteil vom 5. September 1996 hiess das Bezirksgericht die Klage von Rosa X. gut und erkl�rte das �ffentliche Testament vom 5. April 1989 f�r ung�ltig. Die gegen dieses Urteil von Reto R. erhobene Berufung hiess das Kantonsgericht mit Urteil vom 7. Januar 1997 gut; das Urteil des Bezirksgerichts wurde aufgehoben und die von Rosa X. erhobene Ung�ltigkeitsklage abgewiesen.
D.- Mit Berufung vom 28. August 1997 beantragt Rosa X. dem Bundesgericht, dass das Urteil des Kantonsgerichtes aufzuheben und das am 5. April 1989 verfasste �ffentliche Testament f�r ung�ltig zu erkl�ren sei. Sowohl Reto R. als auch das Kantonsgericht beantragen die Abweisung der Berufung, soweit auf sie einzutreten sei.
Das Bundesgericht heisst die Berufung gut und weist die Sache zur Neuentscheidung an die Vorinstanz zur�ck
1. Umstritten ist im vorliegenden Verfahren die Frage, ob Maria X. im Zeitpunkt der Errichtung des �ffentlichen Testamentes verf�gungsf�hig war. Ein g�ltiges Testament kann nur derjenige errichten, der urteilsf�hig ist (Art. 467 ZGB). Urteilsf�hig ist, wem nicht infolge von Geisteskrankheit oder Geistesschw�che die F�higkeit mangelt, vernunftgem�ss zu handeln (Art. 16 ZGB).
a) Der Begriff der Urteilsf�higkeit enth�lt zwei Elemente: einerseits eine intellektuelle Komponente, n�mlich die F�higkeit, Sinn, Zweckm�ssigkeit und Wirkungen einer bestimmten Handlung zu erkennen, andrerseits ein Willens- bzw. Charakterelement, n�mlich die F�higkeit, gem�ss der vern�nftigen Erkenntnis nach seinem freien Willen zu handeln und allf�lliger fremder Willensbeeinflussung BGE 124 III 5 S. 8in normaler Weise Widerstand zu leisten (BGE 117 II 231 E. 2a S. 232 m.w.H.; ausf�hrlich EUGEN BUCHER, Berner Kommentar, N. 44 ff. zu Art. 16 ZGB). Die Urteilsf�higkeit ist aber auch relativ zu verstehen; sie ist nicht abstrakt festzustellen, sondern in bezug auf eine bestimmte Handlung je nach deren Schwierigkeit und Tragweite zu beurteilen. Es ist daher denkbar, dass eine Person trotz allgemeiner Beeintr�chtigung der Urteilsf�higkeit zwar gewisse Alltagsgesch�fte noch zu besorgen vermag und diesbez�glich urteilsf�hig ist, w�hrend ihr f�r anspruchsvollere Gesch�fte die Urteilsf�higkeit abzusprechen ist (BGE 117 II 231 E. 2a S. 232 f. m.w.H.; BUCHER, a.a.O., N. 87 ff. zu Art. 16 ZGB). Im Unterschied zu allt�glichen Gesch�ften und Besorgungen z�hlt die Errichtung eines Testamentes zu den eher anspruchsvolleren Gesch�ften; dies trifft insbesondere dann zu, wenn komplizierte Verf�gungen getroffen werden (ARNOLD ESCHER, Z�rcher Kommentar, N. 6 zu Art. 467 ZGB).
b) Die Urteilsf�higkeit ist die Regel und wird aufgrund allgemeiner Lebenserfahrung vermutet. Folglich hat derjenige, der deren Nichtvorhandensein behauptet, dies zu beweisen. Der Beweis ist keiner besonderen Vorschrift unterstellt; eine sehr grosse Wahrscheinlichkeit, welche jeden ernsthaften Zweifel ausschliesst, gen�gt insbesondere bei einer verstorbenen Person, weil in diesem Fall die Natur der Dinge selber einen absoluten Beweis unm�glich macht (BGE 117 II 231 E. 2b S. 234 m.w.H.; BUCHER, a.a.O., N. 125 ff. zu Art. 16 ZGB). An sich ist der Beweis nicht in bezug auf die Urteilsf�higkeit einer Person im allgemeinen, sondern in einem bestimmten Zeitpunkt zu erbringen. Dieser Beweis ist dann einfach zu f�hren, wenn beispielsweise wegen einer Geisteskrankheit auf eine permanent vorhandene Beeintr�chtigung der geistigen F�higkeiten zu schliessen ist und damit auch luzide Intervalle auszuschliessen sind; ist dies aber nicht der Fall, d�rfte namentlich "post mortem" der Nachweis der Urteilsunf�higkeit zu einem ganz bestimmten Zeitpunkt im allgemeinen kaum zu f�hren sein. Wie die Vermutung der Urteilsf�higkeit und die daraus fliessende Beweislastverteilung folgen auch die Grenzen dieser Regeln aus der allgemeinen Lebenserfahrung: F�hrt die Lebenserfahrung - etwa bei Kindern, bei bestimmten Geisteskrankheiten oder altersschwachen Personen - zur umgekehrten Vermutung, dass die handelnde Person ihrer allgemeinen Verfassung nach im Normalfall und mit Wahrscheinlichkeit als urteilsunf�hig gelten muss, ist der Beweispflicht insoweit Gen�ge getan und die Vermutung der Urteilsf�higkeit umgestossen; der Gegenpartei steht in diesem Fall der BGE 124 III 5 S. 9Gegenbeweis offen, dass die betreffende Person trotz ihrer grunds�tzlichen Urteilsunf�higkeit aufgrund ihrer allgemeinen Gesundheitssituation in einem luziden Intervall gehandelt hat (BGE 117 II 231 E. 2b S. 234 f. m.w.H.; BUCHER, a.a.O., N. 127 zu Art. 16 ZGB).
c) Als �ffentliche Urkunde erbringt das �ffentliche Testament f�r die durch sie bezeugten Tatsachen vollen Beweis, solange nicht die Unrichtigkeit ihres Inhaltes nachgewiesen ist (Art. 9 ZGB). F�r den Beweis der Urteilsf�higkeit �ndert dies allerdings nichts, da die Verf�gungsf�higkeit wie erw�hnt ohnehin aufgrund der Lebenserfahrung zu vermuten ist. Hinzu kommt, dass die �ffentliche Urkunde lediglich eine Vermutung zugunsten der Richtigkeit des Urkundeninhaltes schafft, um dessentwillen die Form der �ffentlichen Urkunde gefordert ist (MAX KUMMER, Berner Kommentar, N. 39 und 48 zu Art. 9 ZGB). Nicht zum Urkundeninhalt in diesem engen Sinn geh�rt aber beim �ffentlichen Testament die Erkl�rung der beiden Zeugen auf der Urkunde, dass sich der Erblasser nach ihrer Wahrnehmung im Zustand der Verf�gungsf�higkeit befunden hat (Art. 501 Abs. 2 ZGB); diese bildet lediglich ein Indiz zugunsten der Urteilsf�higkeit (BUCHER, a.a.O., N. 137 f. zu Art. 16 ZGB m.w.H.). Der Richter ist weder an die Best�tigung der Testierf�higkeit durch die Zeugen noch an die Erkl�rungen des Urkundsbeamten gebunden (BGE 117 II 231 E. 2b S. 234 und E. 3b/bb S. 238). Erkrankungen des Geistes, die sich nicht in akuten Erscheinungen, sondern in einer allgemeinen Abnahme der geistigen Kr�fte �ussern, bleiben dem unge�bten Beobachter leicht verborgen, so dass sie und namentlich ihre Auswirkungen vielfach nur durch eine sachverst�ndige Untersuchung festgestellt werden k�nnen (ESCHER, a.a.O., N. 7 zu Art. 501 ZGB).
2. Das Kantonsgericht hat bei seinen Tatsachenfeststellungen einerseits auf die Krankengeschichte und ein medizinisches Gutachten von Prof. K. und andrerseits auf die Aussagen einer Reihe von Zeugen abgestellt.
a) Nach der Krankengeschichte ist Maria X. am 13. Januar 1989 in eine Psychiatrische Klinik gebracht worden; anl�sslich der Aufnahme hat der diensthabende Arzt festgehalten, dass es der Patientin nach l�ngerer �berlegungszeit gelinge, die Fragen zu ihrer Person und ihrem nahen Umfeld richtig zu beantworten und dass sie durchaus wisse, wo sie sich nun befinde und was in der letzten Zeit vorgefallen sei; lediglich bei der Zeitangabe habe sie etwas M�he, k�nne aber nach l�ngerem �berlegen den richtigen Tag angeben. Eine Verwirrtheit bestehe zum Zeitpunkt der Aufnahme und auch BGE 124 III 5 S. 10abends um 6 Uhr auf der Station nicht. Die Assistenz�rztin Dr. A. hat am 25. Januar 1989 notiert, dass sich Maria X. unterschiedlich orientiert zeige und dass sie vorgestern abend in einem Verwirrtheitszustand aus dem Fenster steigen wollte; am 7. Februar 1989 hielt die Assistenz�rztin fest, dass sich Maria X. nun eingelebt habe. Am 13. M�rz 1989 stellten Oberarzt Dr. Z. und Assistenz�rztin Dr. A. folgende Diagnose: "Ausgepr�gtes POS senilsklerotischer Genese ICD Nr. 290.4"; an eine Verlegung der noch recht mobilen Patientin in ein Pflegeheim sei in diesem Zeitpunkt auf l�ngere Zeit kaum zu denken. Der n�chste Eintrag in der Krankengeschichte erfolgte erst am 20. Dezember 1989, d.h. nach der Errichtung des hier zu beurteilenden �ffentlichen Testamentes. Im Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik nach dem Tod von Maria X. am 24. Dezember 1993 wird wiederholt, dass die Patientin bei ihrem Eintritt allseits orientiert gewesen sei, dass sie aber mit der zeitlichen Orientierung M�he gehabt habe; ohne zeitliche Angaben wird ausgef�hrt, dass Maria X. in zunehmendem Mass pflegebed�rftig geworden sei, dass sich ihre Mobilit�t auf ein Minimum reduziert habe und dass sich die geistigen F�higkeiten bei stark fortschreitendem POS gemindert h�tten.
b) Der mit der Erstattung eines Gutachtens beauftragte Prof. K. st�tzte sich in erster Linie auf die Unterlagen der Psychiatrischen Klinik. Im Gutachten wird die Diagnose der Klinik�rzte best�tigt, dass ein "Psychoorganisches Syndrom senilsklerotischer Genese" vorliege. Nach Auffassung des Experten habe Maria X. in den ersten Monaten des Jahres 1989 an einer Geistesschw�che gelitten, weshalb ihre Erinnerungsf�higkeit, die Merkf�higkeit und das Denken deutlich beschr�nkt gewesen seien. Aufgrund des in der Krankengeschichte dokumentierten psychischen Zustandes ergebe sich eine Wahrscheinlichkeit, dass sich die Erblasserin mehr von einem momentan �berwiegend emotionalen Gedanken gegen�ber Reto R., der sie zum Notar begleitet habe, habe leiten lassen als von ihren habituellen Einstellungen und �berzeugungen, die ihrer Grundpers�nlichkeit entsprochen h�tten und die in den fr�heren Testamenten zum Ausdruck gekommen seien. Nachdem eine spezielle Testuntersuchung der mnestischen Funktionen in der Klinik nicht durchgef�hrt worden sei, bleibe r�ckblickend unklar, in welcher geistigen Verfassung sich Maria X. anl�sslich ihrer beiden Besuche beim Notar - am 23. M�rz 1989 und am 5. April 1989 - im einzelnen befunden habe und welche Aussagen zum Testament sie bei einer neutralen psychiatrischen Exploration gemacht h�tte.
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c) Im Zusammenhang mit den tats�chlichen Feststellungen rapportierte das Kantonsgericht sodann eine Reihe von Zeugenaussagen: Die mit der Erblasserin entfernt verwandte Rita B. erkl�rte, mit Maria X. habe man schon in der Zeit vor 1989 keine vern�nftigen Gespr�che mehr f�hren k�nnen, und sie habe auch komisch gelacht; immerhin habe sie das Gef�hl gehabt, Maria X. sei in verwandtschaftlichen Fragen orientiert gewesen und habe sie als Verwandte betrachtet. Der als Zeuge einvernommene Dr. F., der langj�hrige Hausarzt von Maria X., f�hrte aus, dass sich das Denkverm�gen der Erblasserin nach dem Hirnschlag im Herbst 1985 deutlich verschlechtert habe; sie habe sich zwar gut erholt, sei im Denken aber deutlich verlangsamt geblieben; im Dezember 1988 sei sie zeitweise etwas verwirrt gewesen. Bei seinem letzten Besuch am 20. Dezember 1988 habe sie die �rtlichkeiten noch gekannt, sei aber im Zeitbegriff ganz unsicher gewesen. �ber ihre eigenen Angelegenheiten (Eintritt ins Altersheim) habe man sich mit ihr aber noch gut unterhalten k�nnen. Der Psychiatriepfleger Vitus S. sagte als Zeuge aus, dass sich Maria X. vorerst klar ausdr�cken konnte, aber bereits anf�nglich an Wahnideen, Halluzinationen und Angstzust�nden gelitten habe. Ihre Verwirrtheit und Desorientiertheit h�tten laufend zugenommen; am Schluss sei ihre Orientierung sehr schlecht gewesen, und sie habe wahrscheinlich keine Besucher mehr erkennen k�nnen, oder zumindest habe sie sich nach kurzer Zeit nicht mehr daran erinnern k�nnen. Schliesslich sagte Hans T., der zu Maria X. in der Zeit zwischen Juni 1988 und April 1989 als Sozialarbeiter Kontakt gehabt hatte, als Zeuge aus, dass der Zustand von Maria X. als "eher verwirrt" - im Sinne altersbedingter Vergesslichkeit - zu bezeichnen sei; sie sei beispielsweise mitten auf der Hauptstrasse gelaufen, wobei er nicht wisse, ob sie sich der Gefahr bewusst gewesen sei. Er habe aber den Eindruck gehabt, dass die Erblasserin im Jahr 1988/1989 gut habe unterscheiden k�nnen, wer zu ihr gestanden sei und wer nicht; sie habe seine Funktion gekannt und seine Intention, sie m�glichst lange in ihrer Wohnung "halten" zu k�nnen.
d) Gest�tzt darauf ging das Kantonsgericht in tats�chlicher Hinsicht davon aus, dass Maria X. in der Zeit um die Errichtung des �ffentlichen Testamentes in ihren geistigen F�higkeiten nach aussen erkennbar eingeschr�nkt gewesen sei - mit Defiziten vor allem im Bereich zeitlicher und �rtlicher Orientierung sowie der Merkf�higkeit. Sie habe sich indessen noch gut unterhalten k�nnen, sei sich ihrer Situation bewusst gewesen und habe gewusst, wer zu ihr stehe.
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3. Im Unterschied zum Bezirksgericht, welches die Verf�gungsf�higkeit der Erblasserin verneinte, ist das Kantonsgericht in rechtlicher Hinsicht davon ausgegangen, es sei nicht erwiesen, dass Maria X. am 5. April 1989 urteilsunf�hig war. Zur Begr�ndung f�hrt das Kantonsgericht im wesentlichen aus, dass der medizinische Gutachter bei Maria X. zum Zeitpunkt der Errichtung des angefochtenen Testamentes ein "Psychoorganisches Syndrom" diagnostiziert habe, welche Krankheit als Geistesschw�che im Rechtssinn zu qualifizieren sei; seine Ausf�hrungen liessen aber keinen Zweifel daran, dass diese Geistesschw�che nicht derart gravierend war, dass die F�higkeit rechtsgesch�ftlichen Handelns zum vornherein h�tte ausgeschlossen werden m�ssen. Angesichts der Vermutung der Urteilsf�higkeit h�tte die Kl�gerin daher die Urteilsunf�higkeit der Erblasserin im Zeitpunkt der Errichtung des Testamentes beweisen m�ssen. Dieser Beweis sei indessen in keiner Weise gelungen. Der Gutachter spreche zwar von der Wahrscheinlichkeit, dass Maria X. sich mehr von momentan �berwiegend emotional bedingten Gedanken gegen�ber dem als Alleinerben eingesetzten Beklagten habe leiten lassen; letztlich werde aber die Frage der Urteilsf�higkeit der Erblasserin offengelassen. F�r die Handlungsf�higkeit der Erblasserin spreche, dass sie ein nachvollziehbares Motiv gehabt habe, den Beklagten anstelle ihrer Schwester - der Kl�gerin - zu beg�nstigen; w�hrend die Erblasserin mit ihrer Schwester zerstritten gewesen sei und aus diesem Grund aus dem gemeinsam bewohnten Haus ausgezogen sei, sei die Erblasserin vom Beklagten in den Jahren vor der �bersiedlung in die Klinik in verschiedener Hinsicht unterst�tzt worden. Im �brigen spr�chen die Aussagen s�mtlicher Zeugen sowie die Angaben in der Krankengeschichte der Psychiatrischen Klinik �bereinstimmend eher f�r die Testierf�higkeit von Maria X. Insgesamt w�rden im vorliegenden Fall weder ein einzelnes Beweismittel - namentlich das Gutachten - noch die W�rdigung s�mtlicher Beweismittel ausreichen, um die Vermutung der Urteilsf�higkeit der Erblasserin im Zeitpunkt der Verf�gung umzustossen, weshalb es sich nicht rechtfertige, das Testament wegen fehlender Testierf�higkeit f�r ung�ltig zu erkl�ren.
Die Kl�gerin h�lt diese Begr�ndung f�r bundesrechtswidrig. Sie r�umt zwar ein, dass der Experte in seinem Gutachten nicht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit feststellen konnte, dass die Erblasserin im Zeitpunkt der Errichtung der �ffentlich letztwilligen Verf�gung urteilsunf�hig war. Da sich die Erblasserin jedoch in einem generellen Zustand von Verwirrtheit und Desorientiertheit BGE 124 III 5 S. 13befunden habe, sei unter Ber�cksichtigung aller Umst�nde die Vermutung der Handlungsf�higkeit im massgebenden Zeitpunkt nicht haltbar; vielmehr spreche die Lebenserfahrung unter Ber�cksichtigung aller Umst�nde gegen die Vermutung der Urteilsf�higkeit der Erblasserin, so dass dem Beklagten h�tte der Beweis f�r die Urteilsf�higkeit im Verf�gungszeitpunkt auferlegt werden m�ssen.
4. Die Beurteilung der Urteilsf�higkeit einer Person umfasst sowohl Feststellung von Tatsachen als auch Anwendung von Bundesrecht, wobei die Abgrenzung sich im Einzelfall als schwierig erweisen kann: Der Sachrichter stellt den geistigen Zustand einer Person im fraglichen Zeitraum sowie Art und Tragweite m�glicher st�render Einwirkungen fest; dazu geh�rt insbesondere, ob und inwieweit die Erblasserin zur Beurteilung der Folgen ihres Handelns und zur Leistung von Widerstand gegen�ber Versuchen der Willensbeeinflussung bef�higt war. Diese tats�chlichen Feststellungen k�nnen vom Bundesgericht im Berufungsverfahren unter Vorbehalt offensichtlicher Versehen nicht �berpr�ft werden (Art. 55 Abs. 1 lit. c und d und 63 Abs. 2 OG). Hingegen pr�ft das Bundesgericht frei, ob der kantonale Richter zu Recht oder zu Unrecht vom festgestellten geistigen Gesundheitszustand bzw. diesbez�glichen St�rungen auf die Urteilsf�higkeit geschlossen habe, soweit dies vom Begriff der Urteilsf�higkeit selbst abh�ngt bzw. von der allgemeinen Lebenserfahrung oder vom hohen Grad der Wahrscheinlichkeit, der f�r den Ausschluss dieser F�higkeit erforderlich ist (BGE 117 II 231 E. 2c S. 235 m.w.H.).
a) Soweit die Kl�gerin zur Begr�ndung ihrer Berufung erg�nzende Tatsachenbehauptungen vortr�gt, von denen sich im angefochtenen Urteil nichts findet, ist angesichts der verbindlichen Tatsachenfeststellungen der Vorinstanz auf die Berufung nicht einzutreten. Die Berufung erweist sich daher insoweit als unzul�ssig, als geltend gemacht wird, der Beklagte habe knapp einen Monat nach seiner Ernennung zum Beistand mit dem Notar einen Termin zur Errichtung des Testaments arrangiert, in der Folge Maria X. zum Notar gebracht und sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vor dieser Besprechung �ber die erbrechtliche Situation aufgekl�rt und ihr das vor dem Notar zu Nennende eingetrichtert. Dasselbe gilt f�r den Verweis auf die am 13. M�rz 1989 in der Krankengeschichte gemachte Feststellung, wonach sich Maria X. unter einer niedrig gehaltenen Dipiperonkur auf der Abteilung ruhig halten lasse, recht angenehm und im grossen und ganzen lenkbar sei, dass sie an permanenten Verwirrtheitszust�nden mit H�hepunkt jeweils am BGE 124 III 5 S. 14Abend, aber auch den Tag durch sowie an zeitlicher, �rtlicher und teilweise autopsychischer Desorientiertheit mit mnestischen Einbussen leide. Eine unzul�ssige Tatsachenbehauptung liegt schliesslich auch insoweit vor, als geltend gemacht wird, der Notar sei weder durch die Erblasserin selber noch durch deren Beistand auf die Hospitalisation in der Psychiatrischen Klinik aufmerksam gemacht worden, wie �berhaupt letzterer gegen�ber dem Notar alle auf die Urteilsunf�higkeit von Maria X. hinweisenden Tatsachen verschwiegen habe. So habe der Notar auch den Testamentsentwurf nicht etwa an die Adresse von Maria X. in der psychiatrischen Klinik geschickt, sondern an deren fr�here, mit jener des Beklagten �bereinstimmenden Adresse. Da sich zu all dem wie auch zum Fragenkomplex allf�lliger Beeinflussungen der Erblasserin durch Dritte keine Ausf�hrungen im Urteil finden, kann auf die entsprechenden tats�chlichen Ausf�hrungen in der Berufung nicht eingetreten werden.
b) Das Kantonsgericht ist davon ausgegangen, dass bei Maria X. f�r den Zeitpunkt der Errichtung des angefochtenen Testamentes ein "Psychoorganisches Syndrom" diagnostiziert wurde, so dass von einer Geistesschw�che im Rechtssinn auszugehen sei; daraus k�nne aber in rechtlicher Hinsicht nicht gefolgert werden, dass der Erblasserin im Zeitpunkt der Errichtung des Testamentes die F�higkeit rechtsgesch�ftlichen Handelns zum vornherein gefehlt habe. Es begr�ndet dies damit, dass Prof. K. als Gutachter das Ausmass der Beeintr�chtigung nicht mehr habe bestimmen k�nnen und namentlich keine schl�ssigen Aussagen dar�ber gemacht habe, ob Maria X. anl�sslich der Besprechung des �ffentlichen Testamentes am 23. M�rz 1989 und dessen Errichtung am 5. April 1989 urteilsf�hig war oder nicht; daraus folge, dass nach der Lebenserfahrung die Vermutung der Urteilsf�higkeit gelte; es sei daher Sache der Kl�gerin, die Urteilsunf�higkeit der Erblasserin bei der Errichtung des Testamentes zu beweisen, weil die Ausf�hrungen des Experten keine Zweifel daran liessen, dass die Geistesschw�che nicht derart gravierend war, dass Maria X. zum vornherein die F�higkeit zu rechtsgesch�ftlichem Handeln gefehlt habe.
Mit dieser Begr�ndung verst�sst die Vorinstanz gegen die Grunds�tze, die sich zur Vermutung der Urteilsf�higkeit ergeben (E. 1b). Allein der Umstand, dass sich im nachhinein das genaue Ausmass der St�rung bei Maria X. nicht mehr bestimmen liess und weder bewiesen ist, dass die Erblasserin an den fraglichen Tagen die Tragweite ihres Handelns realisierte, noch das Gegenteil, l�sst nicht darauf schliessen, dass die Kl�gerin mit dem von ihr zu erbringenden BGE 124 III 5 S. 15Beweis der Urteilsunf�higkeit gescheitert ist. Nach der Rechtsprechung ist n�mlich der Nachweis einer Beeintr�chtigung der Urteilsf�higkeit f�r einen ganz bestimmten Zeitpunkt - im vorliegenden Fall f�r den 23. M�rz 1989 und den 5. April 1989 - dann nicht erforderlich, wenn nachgewiesen wird, dass die verf�gende Person aufgrund ihres allgemeinen Gesundheitszustandes im Normalfall und mit grosser Wahrscheinlichkeit als urteilsunf�hig gelten musste. W�hrend die Lebenserfahrung im allgemeinen f�r die Vermutung der Urteilsf�higkeit spricht, findet diese Vermutung dort ihre Grenzen und wird in ihr Gegenteil umgekehrt, wo aufgrund des allgemeinen Gesundheitszustandes der betroffenen Person die Lebenserfahrung daf�r spricht, dass die Person im allgemeinen f�r urteilsunf�hig zu gelten hat. Aus diesen Gr�nden durfte das Kantonsgericht den von der Kl�gerin zu erbringenden Nachweis der Urteilsunf�higkeit nicht mit dem Hinweis f�r gescheitert erkl�ren, dass die fehlende Testierf�higkeit im Zeitpunkt der Errichtung des �ffentlichen Testamentes nicht bewiesen sei. Vielmehr h�tte es sich zun�chst dazu �ussern m�ssen, ob die Kl�gerin den Nachweis daf�r erbracht hat, dass Maria X. im fraglichen Zeitraum im Normalfall und mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht testierf�hig war.
c) Im folgenden ist daher zu pr�fen, ob gest�tzt auf die verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz �ber den geistigen Zustand von Maria X. aufgrund der Lebenserfahrung von der Vermutung auszugehen ist, dass die Erblasserin in der damaligen Zeit im Normalfall und mit grosser Wahrscheinlichkeit urteilsunf�hig war, wie es die Kl�gerin behauptet.
aa) Die Vorinstanz geht selbst davon aus, dass Maria X. an einem ausgepr�gten Psychoorganischen Syndrom und damit an einer Geistesschw�che im Rechtssinn gelitten hatte. Ihre Krankheit �usserte sich unter anderem darin, dass die damals 86j�hrige Erblasserin aufgrund mehrerer tats�chlicher Feststellungen allgemein unter einem Zustand der Verwirrtheit litt, wobei sie einmal versucht habe, abends aus dem Fenster zu steigen bzw. mitten auf der Hauptstrasse gelaufen sei. Diese Vorf�lle decken sich mit der vom Kantonsgericht �bernommenen Feststellung des �rztlichen Gutachters, dass die Erinnerungsf�higkeit, die Merkf�higkeit und das Denken bei Maria X. in der massgebenden Zeit deutlich beschr�nkt gewesen seien. Vor diesem Hintergrund ist nicht ohne weiteres nachzuvollziehen, dass die Erblasserin hinsichtlich der intellektuellen Komponente noch als urteilsf�hig gelten konnte. Doch auch in bezug auf das Willenselement ergeben sich ernsthafte Zweifel an der Testierf�higkeit BGE 124 III 5 S. 16der Erblasserin; immerhin hielt der medizinische Gutachter nach den verbindlichen Tatsachenfeststellungen fest, dass sich Maria X. aufgrund ihres Geisteszustandes mehr von einem momentan �berwiegend emotional bedingten Gedanken gegen�ber dem sie begleitenden Beklagten leiten liess als von ihren habituellen Einstellungen und �berzeugungen. Bereits aufgrund dieses allgemeinen Gesundheitszustandes und der dadurch hervorgerufenen Verhaltensweisen erscheint fraglich, ob aufgrund der Lebenserfahrung die F�higkeit zu vernunftgem�ssem Handeln im allgemeinen noch gegeben war.
bb) Diese Bedenken werden durch den Umstand noch akzentuiert, dass die Urteilsf�higkeit relativ zu verstehen ist; auch wenn jemand trotz einer allgemeinen Beeintr�chtigung gewisse Alltagsgesch�fte noch zu besorgen vermag und daher in bezug auf diese urteilsf�hig ist, kann die gleiche Person aufgrund des Grades der Beeintr�chtigung f�r andere, anspruchsvollere Gesch�fte urteilsunf�hig sein. Der f�r die Verurkundung des Testamentes verantwortliche Notar P. erkl�rte gem�ss den Feststellungen der Vorinstanz, Maria X. habe ihn am 23. M�rz 1989 unter vier Augen dar�ber orientiert, dass sie eine Schwester als Verwandte habe, dass der Beklagte auf ihren Wunsch zu ihrem Beistand ernannt worden sei und dass sie ein Testament errichten wolle; sie habe ihm die Weisung gemacht, ihre Beerdigung solle in [...] erfolgen, habe ihr Verm�gen mit ca. Fr. 110'000.-- Wertschriften sowie einem h�lftigen Hausteil angegeben und klar festgehalten, den Beklagten als Alleinerben einsetzen zu wollen. Er habe den Eindruck gehabt, dass Maria X. an diesem Tag ihren Willen klar formulieren konnte und dass sie auch verstand, worum es ging und wie die rechtliche Situation war. In der Folge sei am 5. April 1989 die Beurkundung des �ffentlichen Testamentes in Anwesenheit von Maria X. vorschriftsgem�ss erfolgt.
Der vom Notar �ber den Verlauf der Sitzung vom 23. M�rz 1989 vermittelte Eindruck, Maria X. habe v�llig autonom �ber ihre Verwandtschafts- und namentlich Verm�gensverh�ltnisse berichtet und ihre Verf�gungsabsichten klar kundgetan und habe sich als zweifelsfrei testierf�hig erwiesen, steht unter Ber�cksichtigung der Schwierigkeiten solcher Gesch�fte in offensichtlichem Kontrast zur Tatsachenfeststellung des Kantonsgerichts, dass ihre Erinnerungsf�higkeit, die Merkf�higkeit und das Denken gem�ss �rztlichem Gutachter deutlich beschr�nkt gewesen seien. Auffallend ist namentlich, dass Maria X. in ihrem eigenh�ndigen Testament vom 5. September 1974 von ihrem "Bar und Wertschriften Verm�gen" sprach, ohne dessen H�he auch nur ungef�hr zu benennen, w�hrend BGE 124 III 5 S. 17sie - 15 Jahre sp�ter und 11 Jahre nach Erleiden des Hirnschlages - anl�sslich der Errichtung der �ffentlichen letztwilligen Verf�gung vom 5. April 1989 ihr Verm�gen auf "rund Fr. 110'000.--" zu beziffern vermochte. In Kontrast dazu steht auch der Umstand, dass sich die Erblasserin an ihre fr�heren testamentarischen Verf�gungen offensichtlich nicht mehr erinnerte und diese gegen�ber dem Notar nicht erw�hnte, so dass sich dieser mit einer vagen Standardformulierung behelfen musste (siehe Ziff. IV des �ffentlichen Testamentes). Obwohl aufgrund des allgemeinen Gesundheitszustandes von Maria X. ihre Urteilsf�higkeit in bezug auf das hier zu beurteilende Gesch�ft alles andere als evident ist, findet sich im angefochtenen Urteil keine Erkl�rung, weshalb sie in der Lage war, ihr Wertschriftenverm�gen - wenn auch nur mit einem Zirkabetrag - anzugeben, nicht aber, sich an ihre fr�heren eigenh�ndigen Testamente zu erinnern. Aufgrund der geistigen Verfassung, in welcher sich die Erblasserin laut dem angefochtenen Urteil befand, ist es - unter Vorbehalt eines luziden Intervalls - schwer vorstellbar, dass sie die ihr Verm�gen betreffenden Angaben zu machen vermochte, wie es umgekehrt plausibel ist, dass sie sich der fr�heren Testamente nicht mehr entsann.
cc) Dass die F�higkeit zu vernunftgem�ssem Verhalten f�r das hier zu beurteilende Rechtsgesch�ft nach der allgemeinen Lebenserfahrung bei Maria X. nicht mehr gegeben war, wird auch erh�rtet, wenn die umstrittene Verf�gung auf ihre Vern�nftigkeit gepr�ft und daraufhin untersucht wird, ob sie den habituellen Einstellungen und �berzeugungen der Erblasserin entsprach, wie sie namentlich in den eigenh�ndigen Testamenten zum Ausdruck gelangten. Unter bestimmten Umst�nden darf auch die Vern�nftigkeit der in Frage stehenden Handlung bei der Beurteilung der Urteilsf�higkeit ber�cksichtigt werden. Zwar kann nicht generell vom Inhalt oder von den Folgen eines Rechtsgesch�ftes auf das Vorliegen oder Fehlen der Urteilsf�higkeit der betreffenden Person geschlossen werden. Die Frage, ob eine Verf�gung unter dem Gesichtspunkt des verantwortungsbewussten und vern�nftigen Handelns f�r Aussenstehende nachvollziehbar ist, stellt sich n�mlich dann nicht, wenn beim Testator weder allgemein noch speziell f�r die Zeit der Verf�gung Zweifel an der Urteilsf�higkeit bestehen; sind hingegen wie im vorliegenden Fall solche Zweifel angebracht, kann die Vern�nftigkeit einer Verf�gung insoweit bedeutsam werden, als deren Inhalt als Indiz daf�r gelten kann, dass sich der Testator seiner Handlung bzw. deren Folgen nicht mehr bewusst war (BGE 117 II 231 E. 2a S. 233 m.w.H.; BUCHER, a.a.O., N. 83 ff. zu Art. 16 ZGB).
BGE 124 III 5 S. 18
In diesem Zusammenhang weist das Kantonsgericht darauf hin, dass der Beklagte Maria X. - offenbar w�hrend Jahren - geholfen, und sich namentlich um ihre finanziellen Verh�ltnisse gek�mmert und ihr das n�tige Brennholz besorgt habe, w�hrend die Erblasserin mit der Kl�gerin zerstritten gewesen sei. Die Beg�nstigung des Beklagten auf Kosten der Kl�gerin, d.h. dessen Einsetzung als Alleinerbe unter Ausschaltung der Schwester als gesetzliche Erbin, entspricht unter den gegebenen Umst�nden dem normalen Gedankenablauf eines normalverst�ndigen Menschen, so dass diese mutmassliche Motivationslage die Verf�gung insoweit durchaus als plausibel erscheinen l�sst. Auch dem Kantonsgericht ist indessen nicht entgangen, dass Maria X. mit der durch die �ffentliche letztwillige Verf�gung erfolgten Aufhebung aller fr�herer Testamente nicht nur ihre Schwester vom Erbe ausschloss, sondern auch ihre Verm�chtnisse gegen�ber vier Institutionen - der Kirche [...], der Ostpriesterhilfe und den Spit�lern [...] und [...] - aufhob, welche sie mit dem 15 Jahre zuvor verfassten eigenh�ndigen Testament mit dem Bar- und Wertschriftenverm�gen je zu gleichen Teilen bedacht hatte. An sich ist es zwar nichts Aussergew�hnliches, dass jemand ein fr�heres Testament durch ein sp�teres ganz oder teilweise aufhebt. Nun gilt es aber auch zu bedenken, dass nach der allgemeinen Erfahrung Menschen mit zunehmendem Alter sich oft in ihren Gedanken mit dem Tod und damit zusammenh�ngenden Fragen besch�ftigen, und nicht selten stehen Vergabungen damit in Zusammenhang; namentlich religi�se Menschen t�tigen zugunsten gemeinn�tziger oder kirchlicher Institutionen Vergabungen auch ganz bewusst im Sinn guter Werke im Hinblick auf ihr Ableben. Bei Maria X. h�tte es sich nun aber insoweit gerade umgekehrt verhalten, als sie im sehr hohen Alter fr�here, gemeinn�tzige Vergabungen widerrief, ohne dass eine Motivation f�r diese Handlungsweise sichtbar w�re. Besonders ins Auge springt in diesem Zusammenhang, dass mit der �ffentlichen letztwilligen Verf�gung auch der am 14. Juli 1980 erfolgte Testamentsnachtrag widerrufen wurde, mit dem die Erblasserin nicht nur die "volle G�ltigkeit" des Testaments vom Jahre 1974 best�tigt, sondern auch verf�gt hatte: "Bei meinem Tode sollen zu meinem Seelenheil 30 hl. Messen eine (Gregoriana) gelesen werden". Dass Maria X. im Alter von 86 Jahren ihre fr�here Anweisung zum eigenen "Seelenheil" widerrief, muss als sehr ungew�hnlich gewertet werden; nach der allgemeinen Erfahrung ist ein solches Verhalten nicht nachvollziehbar und entspricht entgegen der Auffassung der Vorinstanz keineswegs "dem normalen Gedankenablauf eines normalverst�ndigen Menschen". Der mit dem umstrittenen BGE 124 III 5 S. 19Testament verbundene Widerruf fr�herer gemeinn�tziger Vergabungen sowie der zugunsten ihres Seelenheils getroffenen Auflagen sind Umst�nde, denen entgegen der Auffassung des Kantonsgerichts bei der Beurteilung der Testierf�higkeit durchaus Gewicht zukommt.
d) Insgesamt ergibt sich, dass angesichts des allgemeinen Gesundheitszustandes von Maria X. die Lebenserfahrung f�r den Normalfall gegen deren Urteilsf�higkeit in bezug auf das hier zu beurteilende Rechtsgesch�ft spricht. Was das Kantonsgericht als Umst�nde anf�hrt, die nach der Lebenserfahrung f�r die Vermutung der Urteilsf�higkeit der Erblasserin hinsichtlich des hier zu beurteilenden Gesch�ftes sprechen sollen, vermag daran nichts zu �ndern:
aa) Das Kantonsgericht hat bei der Beurteilung der Frage der Urteilsf�higkeit von Maria X. insbesondere grosses Gewicht auf die Aussagen der Zeugen gelegt, und unter Bezugnahme auf dieselben festgestellt, dass man sich mit Maria X. noch gut habe unterhalten k�nnen, dass sie sich ihrer Situation bewusst gewesen sei und dass sie gut habe unterscheiden k�nnen, wer zu ihr gestanden sei oder nicht. Die Feststellung, die Erblasserin sei sich ihrer Situation bewusst gewesen, erfolgt unter Hinweis auf �usserungen des Hausarztes Dr. F. Abgesehen davon, dass eine so allgemein gehaltene Umschreibung kaum konkrete Schl�sse auf den Grad der Urteilsf�higkeit zuliesse, hat sich der Zeuge gerade nicht in diesem allgemeinen Sinn ausgedr�ckt, sondern nach den Feststellungen des Kantonsgerichts vielmehr erkl�rt, �ber ihre eigenen Angelegenheiten - d.h. den Eintritt ins Altersheim - habe man sich mit ihr noch gut unterhalten k�nnen; zudem ist nicht bekannt, auf welchem intellektuellen Niveau sich die Unterhaltung �ber den Eintritt ins Altersheim bewegte. Insbesondere ist zu ber�cksichtigen, dass Dr. F. nach den verbindlichen Tatsachenfeststellungen auch von einer deutlichen Verschlechterung des Denkverm�gens seit dem 1985 erlittenen Hirnschlag, von einer deutlichen Verlangsamung des Denkens und von einer teilweisen Verwirrtheit im Dezember 1988 sprach. Dies deutet eher darauf hin, dass von einer im Normalfall wesentlich beeintr�chtigten Urteilsf�higkeit auszugehen ist.
bb) Was sodann die sich teilweise widersprechenden Aussagen der Zeugen Vitus S. und Hans T. einerseits und der Zeugin Rita B. andrerseits betrifft, ist vorweg darauf hinzuweisen, dass Laien erfahrungsgem�ss nur selten eine zutreffende Vorstellung der Urteilsf�higkeit im Rechtssinn haben; in aller Regel kann ein Zeuge hinsichtlich der Urteilsf�higkeit keine genaue Angaben machen, ausser er BGE 124 III 5 S. 20wisse tats�chlich genau Bescheid �ber das fragliche Rechtsgesch�ft und die psychische Verfassung der betreffenden Person. Dieser Besonderheit hat das Kantonsgericht bei seinen Schl�ssen, die es aus den Zeugenaussagen in bezug auf die Urteilsf�higkeit gezogen hat, keine Rechnung getragen. Jedenfalls kann allein aus den Einsch�tzungen des Zeugen Vitus S., zu Beginn des Aufenthaltes in der Klinik sei Maria X. f�r das Abfassen eines Testamentes urteilsf�hig gewesen, nicht einfach auf die Testierf�higkeit der Erblasserin geschlossen werden; das gleiche gilt f�r die Aussage des Zeugen Hans T., der den Eindruck gehabt hat, Maria X. habe im Jahre 1988/1989 gut unterscheiden k�nnen, wer zu ihr gestanden sei und wer nicht. Umgekehrt kann auch aus der Aussage der Zeugin Rita B., mit Maria X. habe man schon in der Zeit vor 1989 keine vern�nftigen Gespr�che mehr f�hren k�nnen und sie habe auch komisch gelacht, nicht ohne weiteres auf die fehlende Testierf�higkeit geschlossen werden. Nichts anderes ergibt sich auch aus dem Umstand, dass in der Krankengeschichte festgehalten wird, dass die Patientin - wenn auch nur in bescheidenem Rahmen - noch diskussionsf�hig gewesen sei. Wenn eine unbestrittenermassen in ihren intellektuellen F�higkeiten angeschlagene Person noch in der Lage war, an einer Unterhaltung etwa �ber banale Allt�glichkeiten teilzunehmen, kann daraus nicht mit der erforderlichen Zuverl�ssigkeit der Schluss gezogen werden, diese Person sei auch in bezug auf intellektuell anspruchsvollere Fragen - wozu letztwillige Verf�gungen �ber das Verm�gen zweifellos geh�ren - im Normalfall wahrscheinlich urteilsf�hig gewesen.
e) Insgesamt ergibt sich das Bild einer allgemeinen Geistesverfassung von Maria X., das nur den Schluss auf eine im Normalfall stark eingeschr�nkte Urteilsf�higkeit zul�sst; es ist daher davon auszugehen, dass die Erblasserin nach ihrer Einweisung in die Psychiatrische Klinik im Fr�hjahr 1989 in bezug auf den Abschluss von relativ anspruchsvollen Gesch�ften, wozu die Errichtung eines Testamentes z�hlt, im Normalfall nicht mehr urteilsf�hig war. Das Kantonsgericht durfte daher nicht davon ausgehen, dass der von der Kl�gerin zu erbringende Nachweis f�r die fehlende Testierf�higkeit der Erblasserin gescheitert sei. Vielmehr ist aufgrund einer W�rdigung aller Umst�nde davon auszugehen, dass Maria X. im fraglichen Zeitraum mit grosser Wahrscheinlichkeit im Normalfall nicht mehr testierf�hig war. Dem Beklagten steht der Gegenbeweis offen, dass die Erblasserin trotz im Normalfall gegebener Urteilsunf�higkeit zum fraglichen Zeitpunkt ausnahmsweise urteilsf�hig war.
117 II 231
Art. 467 ZGB,
Art. 471 ZGB suite... ,
Art. 501 Abs. 2 ZGB,
Art. 501 ZGB