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Timestamp: 2016-10-28 06:34:30
Document Index: 79191577

Matched Legal Cases: ['Art. 30', 'Art. 17', 'Art. 30', 'Art. 45', 'Art. 30', 'Art. 36']

C 242/06 (11.01.2007)
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch die Fortuna Rechtsschutz-Versicherungs-Gesellschaft, Rechtsdienst,
Amt f�r Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Aargau, Rain 53, 5000 Aarau,
Mit Verf�gung vom 9. Februar 2005 stellte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Aargau die 1953 geborene H.________ wegen Missachtung einer Weisung infolge Vers�umnis eines Beratungsgespr�ches vom 28. Januar 2005 f�r neun Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Daran hielt das AWA auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 26. April 2005).
H.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung g�nzlich abzusehen, eventualiter sei diese auf h�chstens einen Einstellungstag zu reduzieren.
Das AWA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde und das Staatssekretariat f�r Wirtschaft (seco), Direktion f�r Arbeitsmarkt / Arbeitslosenversicherung, verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz ist eine versicherte Person in der Anspruchsberechtigung u.a. dann einzustellen, wenn sie die Weisung des Arbeitsamtes, an einem Beratungsgespr�ch teilzunehmen, ohne entschuldbaren Grund nicht befolgt (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG; vgl. Art. 17 Abs. 3 lit. b AVIG), wobei sich die Dauer der Einstellung nach dem Grad des Verschuldens bemisst (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 AVIV).
Wohl kommt den Beratungs- und Kontrollgespr�chen eine wichtige Bedeutung zu. Davon h�ngt indessen nicht ab, ob und wie ein Fristvers�umnis allenfalls zu ahnden ist (vgl. Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], Bd. I, Bern 1988, N 29 zu Art. 30; Jacqueline Chopard, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Z�rich 1998, S. 87 und 146). Nach der Rechtsprechung liegt ein mit einer Einstellung zu sanktionierendes Verhalten insbesondere dann vor, wenn ein Termin aus Gleichg�ltigkeit und Desinteresse verpasst wurde, nicht aber, wenn ein Versicherter den Termin irrt�mlich oder zufolge einer Unaufmerksamkeit nicht eingehalten und durch sein �briges Verhalten gezeigt hat, dass er seine Pflichten als Arbeitsloser und Leistungsbez�ger ernst nimmt (ARV 2000 Nr. 21 S. 103 f. Erw. 3a mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrerin bringt einzig vor, die Einladung zum Beratungsgespr�ch vom 28. Januar 2005 gar nie erhalten zu haben, weshalb sie diesen Termin nicht habe wahrnehmen k�nnen. Den gegenteiligen Beweis sei der Beschwerdegegner schuldig geblieben.
Aus den Protokollausz�gen der zust�ndigen Sachbearbeiterin Y.________ des RAV, geht hervor, dass die Beschwerdef�hrerin sowohl mittels LSI-Sendung als auch mittels A-Post-Brief zum genannten Termin eingeladen wurde. Letzterer sei am Freitag, den 21. Januar 2005 der Post �bergeben worden, der Umschlag zu ersterem ist am Montag, 24. Januar 2005 abgestempelt. Da eingeschriebene Postsendungen am Folgetag zugestellt werden, befand sich die Aufforderung zur Abholung ab Dienstag, den 25. Januar 2005 im Brief- oder Postfach der Beschwerdef�hrerin. Sie hat darauf nicht reagiert, wurde die Sendung doch nach Ablauf der Abholungsfrist mit dem Vermerk "Nicht abgeholt" retourniert. Wie bereits im vorinstanzlichen Entscheid aufgezeigt, ist es entgegen der Darstellung in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht m�glich, dass dieses Schreiben mit einer Verf�gung vom 11. Januar 2005 verwechselt wurde, da diese am 21. bzw. 24. Januar 2005 l�ngst versandt war. Weder gegen�ber der Verwaltung noch im kantonalen Beschwerdeverfahren und auch nicht letztinstanzlich erkl�rt die Beschwerdef�hrerin, weshalb sie der Abholungseinladung der Post nicht gefolgt ist. Da sie, wie unter Erw�gung 1 dargelegt, innert Tagesfrist f�r Weisungen des RAV erreichbar sein muss, wusste sie auch, dass sie die Post t�glich zu kontrollieren hatte.
In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nichts vorgebracht, das die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz als mangelhaft oder die rechtliche W�rdigung als bundesrechtswidrig erscheinen liesse. Da sie offensichtlich unbegr�ndet ist, wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde im Verfahren nach Art. 36a OG erledigt.