Source: http://www.jurablogs.com/2011/12/01/eine-berichtigung-berichtigung-ist-geht-nicht-1
Timestamp: 2017-01-17 05:11:59
Document Index: 13813006

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGE']

BlogsBurhoff online BlogDezember 2011Eine “Berichtigung”, die keine “Berichtigung” ist, geht nicht….Nicht immer hilft ein Berichtigungsbeschluss, um einen Fehler im Urteil zu beheben. Er hilft nur, wenn es sich um ein “offensichtliches Schreibversehen” handelt. So der BGH, Beschl. v. 19.10.2011 – 1 StR 336/11 -, bei dem die Strafkammer eine “Divergenz” zwischen der verkündeten Urteilsformel und den Urteilsgründen mit einem Berichtigungsbeschluss beseitigt hatte:“Der Berichtigungsbeschluss vom 9. Juni 2011 ist unwirksam, denn das vom Landgericht angeführte Schreibversehen ist nicht offensichtlich. Enthalten die Urteilsgründe – wie hier – für sich genommen rechtlich einwandfreie Strafzumessungserwägungen kann ein die Strafhöhe betreffender Widerspruch zwischen der verkündeten Urteilsformel und Urteilsformel sowie -gründen des schriftlichen Urteils nicht als offenkundiges, für alle klar zu Tage tretendes Fassungsversehen aufgefasst werden, das einer nachträglichen Berichtigung zugänglich wäre (BGH, Beschluss vom 25. Mai 2007 – 1 StR 223/07 mwN) ...Zum vollständigen Artikel95 LeserBurhoff online Blog:Acht oder neun Monate Freiheitsstrafe, oder: Durcheinander?59 LeserBurhoff online Blog:Berichtigungsbeschluss? Vorsicht und nur ausnahmsweise…186 LeserBurhoff online Blog:“… Verdacht einer späteren sachlichen Änderung des Urteils” – das macht der BGH nicht mit175 LeserBurhoff online Blog:Grundkurs „Inbegriff der Hauptverhandlung“, oder: Wo haben die eigentlich StPO gelernt?264 LeserAnwalt bloggt:Notar we­gen Ge­bühr­en­über­heb­ung in 1.661 Fäll­en zu neun Mo­nat­en ver­urt­eilt116 LeserBurhoff online Blog:Strafzumessung, wenn es zu lange dauert, muss die Strafe geringer sein10 verwandte ArtikelEine “Berichtigung”, die keine “Berichtigung” ist, geht nicht….BGH zu Urteilsberichtigung im Strafverfahren: Kein Austausch des Schuldspruchs!Erfolgreicher Revision: Differenz zwischen Urteilstenor und UrteilsbegründungWas drauf steht, sollte auch drin sein…Die falschen Einsatzstrafen – und die nachträgliche Berichtigung der UrteilsgründeStrafausspruch: Im Zweifel gelten die UrteilsgründeOLG Hamm: Zum Messfoto "Foto ist Abbildung - Datenfeld ist Urkunde"(Strafverteidiger Berlin-Steuerstrafrecht): BGH vom 19.1.2011 zum Zeitpunkt des Eintritts des Taterfolgs der Steuerverkürzung bei
Veranlagungssteuern (1 StR 640/10)Wieder ein Flüchtigkeitsfehler – 3 Jahre oder 3 Jahre und 3 Monate Jugendstrafe, ja was denn jetzt?Nachträgliche Abänderung eines Urteils durch den Richter – Rechtsbeugung oder nur Urkundenfälschung?Verwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Urteil des 1. Strafsenats19.10.2011 - 1 StR 336/11 -Über den ArtikelVeröffentlicht December 1, 2011 1:07pm im Blog Burhoff online Blog.ThemenEntscheidung, Verfahrensrecht, Rechtsmittelverfahren, Urteilsgründe, Urteilsformel, Berichtigungsbeschluss, AbweichungTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresKontrollillusion in Nafristanvon Christoph Nebgen / NEBGEN„Verfahren aufgrund elektronisch übermittelter Daten“von Udo Vetter / LawBlogAutofahrer ruft aus Angst vor Tunnel Polizei um Hilfevon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenFilesharing: AG Hannover weist Klage der M.I.C.M. abvon Andreas Schwartmann / RheinrechtKG: Beiziehung der Lebensakte nach Auskunft über Reparaturen am Messgerät nicht erforderlichvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogAls nächstes lesen - bislang 350 Leser:Kontrollillusion in Nafristan