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Timestamp: 2018-12-15 23:48:34
Document Index: 322869182

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312']

Buchhandlung Calvör - AGB
0551/484800
Nachfolgend finden Sie die AGB und die Kundeninformationen für den Online-Shop der Akademischen Buchhandlung Calvör GmbH. Mit den Kundeninformationen wird den gesetzlichen Informations- und Belehrungspflichten nachgekommen. Hier erhalten Sie Informationen über das Zustandekommen des Vertrages aufgrund der Bestellung und über die Vertragsabwicklung.
Für den Kauf der bei von der Akademischen Buchhandlung Calvör GmbH angebotenen und näher beschriebenen Artikel gilt Folgendes:
(1) Die AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der Akademischen Buchhandlung Calvör GmbH (nachfolgende „Calvör“ oder „Anbieter“ genannt).
(1) Die Darstellung der Produkte auf den Webseiten ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern ein unverbindliches Angebot. Wenn der Kunde den Bestellvorgang im Online-Shop abgeschlossen hat, sendet ihm der Anbieter eine Bestätigungsmail über den Eingang seiner Bestellung. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des vom Kunden abgegebenen Angebotes dar, sondern soll ihn nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei Calvör eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst mit der Lieferung der Ware zustande.
(2) Sollte ein Artikel nicht oder nur teilweise verfügbar sein, wird Calvör den Kunden hierüber unverzüglich informieren. Bereits gezahlte Beträge erstattet der Anbieter dem Kunden umgehend zurück.
(1) Calvör liefert Artikel gegen Vorauszahlung per Überweisung, gegen Barzahlung bei Übergabe oder per Nachnahme und auf Rechnung.
(2) Die Versendung von Waren erfolgt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland innerhalb von 10 Tagen.
(3) Die genauen Gebühren werden dem Kunden in der jeweiligen Artikelbeschreibung spätestens am Ende des Bestellvorganges angezeigt. Es gelten folgende Preise für den Versand innerhalb Deutschlands:
•Pakete bis 31,5 kg – pauschal 3,90 Euro inkl. USt.,
Pakete ab 31.5 kg pauschal 20 Euro inkl. USt.,
•bei Nachnahme jeweils zuzüglich 3,60 Euro inkl. USt. Bitte beachten Sie, dass der Paketdienst DHL bei Auslieferung zudem eine Zustellgebühr in Höhe von 2,00 Euro inkl. USt. vom Kunden erhebt. Damit ergibt sich ein Gesamtzuschlag für die Lieferung per Nachnahme in Höhe von 5,60 Euro inkl. USt.
Alle Versandpreise gelten inkl. Mehrwertsteuer.
(4) Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreisbezahlung im Eigentum des Anbieters.
§ 4 Kundeninformationen, Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unseren Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Fax 0551/45538
E-Mail calvoer@calvoer.de
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend der Vorschrift des § 312d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei
- Verträgen zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. vom Anbieter gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie dem Anbieter die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
(1) Der angeführte Kaufpreis stellt den Endpreis dar – d.h. er beinhaltet sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern, wie z. B. Mehrwertsteuer.
(2) Dagegen nicht im Kaufpreis enthalten sind die zusätzlichen Liefer- und Versandkosten, die dem Kunden vor der Abgabe seiner Bestellung detailliert angezeigt werden.
(4) Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche des Anbieters aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
(5) Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen des Anbieters auf Zurückbehaltung auch aus Mängelrügen entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.
(6) Befindet sich der Unternehmer mit mehr als 30 Tage in Verzug und mahnt Calvör den Kunden an, so werden Kosten je Mahnung in Höhe von 5,00 EUR inkl. MwSt. in Rechnung gestellt. Dem Unternehmer bleibt es vorbehalten, einen geringeren Schaden von Calvör nachzuweisen.
(1) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln – gleich aus welchem Rechtsgrund – beträgt zwei Jahre.
(2) Die vorstehende Verjährungsfrist gilt mit folgender Maßgabe:
1.Die Verjährungsfrist gilt generell nicht im Falle des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder soweit der Verkäufer eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.
2.Die Verjährungsfrist gilt zudem nicht, soweit soweit es um das dingliche Recht eines Dritten geht, auf Grund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
3.Die Verjährungsfrist gilt für Schadensersatzansprüche des Weiteren nicht in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Freiheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
(4) Die Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Gegenüber Unternehmen leistet der Anbieter für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Bei Verbrauchern ist Calvör berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
(9) Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den obig aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanpruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
(1) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Anbieter uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet Calvör uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
(2) Für Schäden, die durch einfach Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet Calvör, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalspflichten); dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
(3) Bei einfach oder leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet Calvör gegenüber Verbrauchern; dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
(1) Auf oder beim Betrieb der Website www.calvoer.de werden personenbezogene Daten grundsätzlich nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. Unter personenbezogenen Daten zu verstehen sind Bestandsdaten, wie beispielshalber der Name und die Anschrift einer Person sowie die Nutzungsdaten (z. B. Benutzername, Passwort, IP-Adresse). Daten, die vom Kunden im Zusammenhang mit Bestellungen mitgeteilt werden – dies sind z. B. Korrespondenzanschrift sowie weitere Daten, die für die Begründung, Durchführung und Abwicklung der Aufträge sowie zum Zwecke einer zukünftigen Betreuung und Kundenpflege erforderlich sind – werden insoweit durch Calvör verarbeitet und genutzt. Diese Informationen werden für die Abwicklung von Anfragen, evtl. Lieferung von Waren und dem Erbringen von Dienstleistungen sowie der Abwicklung von Zahlungen verwendet. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet nicht statt. Soweit Dritte mit der Erfüllung von Aufgaben – etwa Versandunternehmen oder Unternehmen bei der Abwicklung von Zahlungen – beauftragt werden, stehen diesen die persönlichen Informationen zur Verfügung, welche zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt werden. Diese Daten werden nicht zu anderen Zwecken verwendet; sie sind überdies dazu verpflichtet, die erhaltenen Informationen gemäß dieser Datenschutzerklärung sowie den deutschen Datenschutzgesetzen zu behandeln.
(2) Nachfolgend wird die Datenverarbeitung von Calvör erläutert. Innerhalb der Serverstatistiken werden automatisch solche Daten gespeichert, die der Browser des einzelnen Nutzers übermittelt (sog. „Server-Logfiles“). Jedoch sind diese Daten in der Regel keinen bestimmten Personen zuordnungsbar. Eine Zusammenführung der gespeicherten Daten mit anderen Datenquellen erfolgt nicht. Konkret handelt es sich bei den gespeicherten Daten um die folgenden:
•Referrer-URL (Herkunfts-URL)
•besuchte HTML-Seiten
Bei der Anmeldung in den Login-Bereich werden zudem das Datum, die Uhrzeit sowie die jeweilige Login-Kennung gespeichert. Innerhalb der Seiten werden temporäre Cookies im Sinne von alphanumerischen Identifizierungzeichen gesetzt, die gelöscht werden, wenn der Browser beendet wird. Die Funktionalität des Online-Shops ist auch ohne Cookies möglich, sofern diese durch den Auftraggeber gesperrt wurden. Darüber hinaus wird, wenn der Auftraggeber das Setzen von Cookies akzeptiert, die Benutzerkennung in verschlüsselter Form ohne entsprechende Personendaten gespeichert, um ein vereinfachtes Login zu ermöglichen. Der Kunde willigt daher ein, dass Nutzungsdaten mit Hilfe von Cookies erhoben, verarbeitet und genutzt werden, um die Steuerung der Aktivitäten innerhalb des Online-Shops zu ermöglichen. Die Cookies dienen dabei vor allem dem erleichterten Login und der Auflistung bereits angewählter Produktansichten sowie der zusammengefassten Darstellung mehrerer Artikel innerhalb der (virtuellen) Warenkorbs.
(3) Die Website des Anbieters benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
(4) Auskunft über die beim Anbieter gespeicherten persönlichen Daten können lediglich innerhalb des beschriebenen Umfangs – vor allem über die von dem Kunden im Zusammenhang mit Anfragen, Bestellungen, etc. gemachten Angaben – gegeben werden. Hinsichtlich der im Übrigen bei einer bloßen Nutzung der Website gespeicherten Daten kann regelmäßig keine Zuordnung zu bestimmten Personen vorgenommen werden.
(5) Die Einwilligung in die Verarbeitung der personenbezogenen Daten kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Dies kann durch Mitteilung an die unten aufgeführte Anschrift oder per E-Mail an info@calvoer.de geschehen. Bei weiteren Fragen zur Behandlung von Daten steht der Auftragnehmer für Auskünfte zur Verfügung unter:
Geschäftsführer: Eckart Kohl
Tel. 0551/57417
Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien, die z. B. zum Betrieb von Fernbedienungen dienen. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus weisen wir unsere Kunden auf Folgendes hin:
Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes – so steht z. B. „Cd“ für Cadmium, „Pb“ für Blei und „Hg“ für Quecksilber. Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Gerichtsstand für Kaufleute ist der Geschäftssitz von Calvör. Vertragssprache ist deutsch.
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