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Timestamp: 2013-05-25 16:58:55
Document Index: 5417906

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 361', '§ 4', '§ 312', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 1', '§ 10', '§ 11', '§ 12']

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über Brixx No Bulkware
www.shopwindoz.com/brixx-design
Daniela Brix Am Hirschgarten 6
Unsere Taschen sind größtenteils Unikateoder werden nur in sehr geringer Auflage gefertigt.Wir verwenden LKW-Plane,recyceltes und neues SegelFilz,Fell,Armeedecke
<table class="Imprint"><tbody><tr><td class="Label">Anbieter</td>
<td>Brix Mode und Design</td>
<td class="Label">Adresse</td>
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<td>0711 704607</td>
<td class="Label"> Ansprechpartner</td>
<td>Daniela Brix</td>
<td>info@brixx-design.de</td>
<table><tbody><tr><td>Lieferbedingungen Mit einer Bestellung erkennt der Kunde die
folgenden Bedingungen an. Abweichende Vereinbarungen oder Nebenabreden
sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt
werden. Bei einer Online-Bestellung erfolgt die Bestätigung per E-mail
an die von Ihnen angegebene Adresse. Für die korrekte Bestellung bitten
wir Sie, um Prüfung aller Daten. Wir bitten um Verständnis, dass wir
grundsätzlich nur per Vorkasse oder Nachnahme liefern. Die Lieferungen
erfolgen per Vorkasse versichert über die Deutsche Post. Bei
Nachnahmeversand durch die Deutsche Post entstehen zusätzliche Kosten
in Höhe von ca. 5 Euro innerhalb Deutschlands. Diesen Betrag kassiert
der Postbote. Bei Auslandsbestellungen bitte Versandkosten anfragen. Allgemeine Geschäftsbedingungen § 1 Allgemeines Für jegliche Geschäfte zwischen der Firma Brixx Mode und Design und dem
Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen
Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit,
sofern sie nicht ausdrücklich und schriftlich von Brixx Mode und Design
genehmigt werden. § 2 Vertragsschluss Die im Internet dargebotenen Angebote von Brixx Mode und Design stellen
eine unverbindliche Aufforderung an den Besteller dar. Waren von Brixx
Mode und Design Online zu bestellen. Der Besteller gibt mit der
Bestellung der gewünschten Waren über das Internet, durch E-Mail,
Telefon, Fax oder einem anderen Medium des Fernabsatzes ein
verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot
ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu
Brixx Mode und Design passiert. Innerhalb eines Zeitraumes von vier
Kalendertagen nach Eingang der Bestellung ist Brixx Mode und Design
berechtigt, dieses Angebot mit Zusendung einer Auftragsbestätigung
anzunehmen. Verstreicht die Frist fruchtlos gilt das Angebot als
abgelehnt. Eine Bestätigung des Auftrags kann auch durch Übermittlung
einer E-Mail erfolgen. § 3 Preise Alle früheren Preise werden mit Aktualisierung der Internetseiten
ersetzt. Maßgeblich für eine Bestellung ist die zum Zeitpunkt der
Bestellung gültige Fassung. § 4 Widerrufsrecht a) Innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware hat der Kunde als
Verbraucher das Recht, seine Willenserklärung auf Abgabe der Bestellung
gemäß § 361 a Abs. 3 BGB zu widerrufen. Angaben zu den Gründen sind
hierbei nicht erforderlich. Der Widerruf hat schriftlich oder durch
Rücksendung der bestellten Waren zu erfolgen. Im Falle eines
schriftlichen Widerrufs ist der Besteller verpflichtet, bereits
erhaltene Waren unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist
von sieben Tagen an Brixx Mode und Design zurückzusenden. Bei einer
Bestellung bis zu einem Wert von 160 Euro trägt der Besteller die
Kosten der Rücksendung, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der
bestellten entspricht. Für die Wahrung der Frist genügt die Aufgabe des Verlangens zur Post innerhalb der Frist. b) Sofern der Besteller Verschlechterung, den Untergang oder eine
anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten hat, ist er Brixx Mode und
Design zum Ersatz der Wertminderung oder des entstandenen Schadens
verpflichtet. c) Ein Rückgaberecht nach § 4 a) besteht nicht in den folgenden Fällen: - Bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden
eine Rücksendung geeignet sind; - Bei gebrauchten oder abgenutzten Waren; - In den sonstigen Fällen des § 312 b BGB § 5 Lieferung, Versand und Versandkosten Die Lieferfrist ist unverbindlich. Die Lieferung erfolgt in der Regel
innerhalb von drei Wochen nach Auftragsbestätigung, wobei jede
Lieferung unter dem Vorbehalt steht, dass WASSERSTOFF selbst
rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Bei verspäteter Lieferung
ist Schadensersatz ausgeschlossen, sofern bei Brixx Mode und Design
kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Der Versand im In- und Ausland erfolgt ausschließlich über die Deutsche
Post AG. Sobald die Ware, auch Teillieferungen, das Lager zum Versand
verlassen hat und an das weiterbefördernde Unternehmen übergeben wurde,
geht die Gefahr auf den Käufer über. Aufgrund von Transportschäden
beschädigte Waren sind sofort beim Transportunternehmen Deutsche Post
AG zu reklamieren. Die Übernahme der Gewährleistung und Haftung für auf
dem Transport entstandene Mängel garantiert die Deutsche Post AG. Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und
Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Ware gesondert
ausgezeichnet ist. § 6 Zahlung und Verzug Der Versand der Waren erfolgt grundsätzlich per Nachnahme (nur
innerhalb Deutschlands) oder gegen Vorauskasse. Alle Zahlungen haben
rein brutto ohne Skonto und sonstige Abzüge zu erfolgen. Brixx Mode und
Design behält sich vor, bei jeder eingehenden Bestellung eine
Bonitätsprüfung vorzunehmen. Sollte die Bonitätsprüfung zu einem
negativen Ergebnis führen, steht es Brixx Mode und Design frei, per
Nachnahme oder überhaupt nicht auszuliefern. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Brixx Mode und Design
berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen
Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz per anno zu fordern. Falls
Brixx Mode und Design nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden
ist, ist Brixx Mode und Design berechtigt, diesen geltend zu machen. § 7 Eigentumsvorbehalt Bis alle entstandenen Verbindlichkeiten des Bestellers aus der
Geschäftsverbindung mit Brixx Mode und Design vollständig getilgt sind,
bleiben die gelieferten Waren Eigentum von Brixx Mode und Design , dies
gilt auch bei Weitergabe der Waren an Dritte. Im Falle der unentgeltlichen Weitergabe an Dritte tritt der Besteller
an Brixx Mode und Design bereits jetzt alle Forderungen gegen den
Dritten aus der Weitergabe ab. Zur Einziehung dieser Forderungen ist
der Besteller weiterhin ermächtigt. Brixx Mode und Design behält sich
allerdings das Recht vor, Forderungen jederzeit selbst einzuziehen,
wenn der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Brixx Mode
und Design nicht ordnungsgemäß nachkommt. § 8 Gewährleistung Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am
Inhalt angeliefert, so hat der Besteller dies unverzüglich beim
Spediteur / Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern.
Darüber hinaus ist sofort mit Brixx Mode und Design Kontakt
aufzunehmen. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung
Brixx Mode und Design zu melden. Brixx Mode und Design leistet Gewähr im Rahmen der gesetzlichen
Bestimmungen mit der Maßgabe, dass die Gewährleistungsfrist am Tage der
Auslieferung beginnt und berechtigte Gewährleistungsansprüche für
offensichtliche Mängel unverzüglich geltend gemacht worden sind. Handelt es sich bei dem Besteller um einen Kaufmann oder handelt er in
Ausübung seines Geschäftsbetriebes, dann beschränkt sich die
Gewährleistungsfrist auf ein Jahr ab Verjährungsbeginn. Gleiches gilt
bei Erwerb von gebrauchten Waren. Während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist hat der Besteller
zunächst das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Kann Brixx Mode und
Design einen seiner Gewährleistungspflicht unterliegendem Fehler nicht
beseitigen (Fehlschlag der Nachbesserung) oder sind für den Besteller
weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar, so kann der Besteller
anstelle der Nachbesserung Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages)
oder Minderung (Herabsetzung der Vergütung) verlangen. Natürlicher
Verschleiß ist in jedem Fall von der Gewährleistung ausgeschlossen. § 9 Haftung Für jeglichen Datenverlust des Bestellers haftet Brixx Mode und Design
nicht, es sei denn, der Besteller weist nach, dass der Schaden trotz
zumutbarer und dem jeweiligen Stand der Technik entsprechender
Datensicherung entstanden ist. Ist der Besteller Kaufmann und erfolgt
die bestellte Leistung für seinen Geschäftsbetrieb, beschränkt sich bei
Schadensersatzansprüchen die Haftung von Brixx Mode und Design auf
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Eine Haftung wegen Schäden aus der
fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Brixx Mode und
Design beruht, ist davon ausgenommen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende
Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchem Rechtsgrund –
ausgeschlossen. Brixx Mode und Design haftet folglich nicht für
insbesondere haftet er nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige
Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Brixx Mode und
Design ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die
persönliche Haftung von Arbeitnehmer, Vertretern und
Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache
auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner auch dann
nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz,
Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder als
Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung geltend macht. Gleiches
gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
Sofern Brixx Mode und Design fahrlässig eine vertragswesentliche
Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- und Personenschäden
auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. § 10 Datenschutz Im Rahmen der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes ermächtigt der
Besteller Brixx Mode und Design zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen
personenbezogenen Daten und ist mit deren Speicherung einverstanden,
soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages
erforderlich ist. § 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit
der Geschäftsbeziehung ist Freiburg, soweit der Besteller Vollkaufmann
ist. Brixx Mode und Design ist berechtigt, auch am allgemeinen
Gerichtsstand des Bestellers zu klagen. § 12 Sonstiges Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen rechtsunwirksam
sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen gleichwohl in
Kraft. Anstelle der rechtsunwirksamen Bestimmungen gilt diejenige
rechtswirksam als vereinbart, die zur Erreichung des erstrebten
wirtschaftlichen Zwecks geeignet ist. Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Urheberrecht Alle Texte, Bilder
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