Source: https://www.hungen.de/news/bauleitplanung-der-stadt-hungen-aenderung-des-flaechennutzungsplanes-der-stadt-hungen-im-bereich-der-1-aenderung-des-bebauungspl.html
Timestamp: 2019-12-15 17:50:02
Document Index: 9172788

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 7', '§ 7', '§ 4']

BAULEITPLANUNG DER STADT HUNGEN: Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hungen im Bereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7.13 „Am Totenweg“ im Stadtteil Trais-Horloff 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7.13 „Am Totenweg“ - Stadt Hungen
zu 1.) Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hungen hat in der Sitzung am 11.12.2018 den Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7.13 „Am Totenweg“ im Stadtteil Trais-Horloff gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch) gefasst. Parallel hierzu wurde für den Bereich der Änderung des Bebauungsplanes, auch der Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes gefasst.
Der Geltungsbereich der Änderung des Bebauungsplanes sowie der Änderung des Flächennutzungsplanes liegt am südlichen Ortsrand von Trais-Horloff im nordwestlichen Anschluss an den „Totenweg“. In den Geltungsbereich der Planänderungen fällt in der Gemarkung Trais-Horloff, Flur 1, lediglich das Flurstück 199/1 (teils), mit einer Fläche von rd. 1.200 m². Die Geltungsbereiche der Planänderungen sind in den nachfolgenden Abbildungen 1 und 2 dargestellt.
Abbildung 1: Geltungsbereich der Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Am Totenweg“ im Stadtteil Trais-Horloff (ohne Maßstab, genordet)
Abbildung 2: Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7.13 „Am Totenweg“ im Stadtteil Trais-Horloff (ohne Maßstab, genordet)
Die Veranlassung für die Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes ist die Umwidmung der an dieser Stelle angedachten Parkplatzfläche, in nunmehr zusätzliche Freizeitgärten analog der nördlich angrenzenden Flächen. Außerdem erfolgt die Anlage eines Fußweges zur Sicherstellung der fußläufigen Erschließung der Freizeitgärten.
Dienstag den 22.01.2019 bis einschl. Freitag den 22.02.2019
statt. Während dieser Zeit kann der Vorentwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes und der Vorentwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7.13 mit Begründung in der Stadtverwaltung Hungen, Kaiserstraße 7, 35410 Hungen, Fachbereich Technische Dienste, Zimmer EG 07, zu den nachfolgend aufgeführten Öffnungszeiten:
eingesehen werden, sofern nicht auf die genannten Tage ein gesetzlicher oder ortsüblicher Feiertag fällt. Weiterhin besteht die Möglichkeit der Einsichtnahme nach Terminvereinbarung.
Während dieser Beteiligungsfrist hat die Öffentlichkeit die Gelegenheit sich zu informieren und durch Änderungs- und Ergänzungswünsche die Planung zu beeinflussen. Die Äußerung kann schriftlich erfolgen, wünscht ein Bürger die Protokollierung seiner Äußerung oder die Erörterung des Vorentwurfes, so kann dies geschehen. Im betreffenden Zeitraum können von jedermann Stellungnahmen auch per E-Mail bei der Stadt Hungen (info@Hungen.de) bzw. beim beauftragten Planungsbüro (R.Hofmann@Hofmann-Plan.de) unter Angabe des Betreffs „FNPÄ und BP Nr. 7.13 im Stt. Trais-Horloff“, vorgebracht werden.
Der Inhalt dieser Bekanntmachung sowie der Vorentwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes sowie der Vorentwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes einschl. der Begründung können auch auf der Internetseite der Stadt Hungen (https://www.hungen.de/gemeinde/stadtverwaltung/ortsrecht-satzungen.html) eingesehen und heruntergeladen werden. Ein entsprechender Verweis auf diese Seite erfolgt auch im Zentralen Internetportal des Landes Hessen unter „https://bauleitplanung.hessen.de/bebauungsplan/ gemeinden-von-a-bis-z“.
Gemäß § 3 Abs. 3 BauGB wird hinsichtlich der Änderung des Flächennutzungsplanes darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Umwelt-Rechtsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 Umwelt-Rechtsgesetzes gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 Umwelt-Rechtsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.
Abschließend wird darauf hingewiesen, dass die Vorbereitung und Durchführung einzelner Verfahrensschritte gemäß § 4b BauGB einem Planungsbüro übertragen worden sind.
Hungen, 16.01.2019 Der Magistrat der Stadt Hungen