Source: https://www.arbeitsrecht.org/tag/urteile/
Timestamp: 2017-07-24 16:34:36
Document Index: 195373329

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 14', '§ 2', '§ 8', '§ 96', '§ 80', '§ 92', '§ 1', '§ 2', '§ 74', '§ 102', '§ 15', '§ 15', 'EuG', '§ 87']

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Urteile – Arbeitsrecht.org
Arbeitsrecht.orgBeiträge mit dem Schlagwort "Urteile" UrteileA26.08.2015 | ÄnderungskündigungDies ist eine Kündigung verbunden mit dem Angebot zur Weiterarbeit zu geänderten Vertragsbedingungen. Der Arbeitnehmer kann a) das Änderungsangebot annehmen, die Kündigung akzeptieren, b) die Änderung ablehnen und die Kündigung gerichtlich angreifen oder c) das Angebot unter Vorbehalt der sozialen…
Mehr lesen09.04.2016 | Abmahnung – schriftlich oder mündlich?Auch das gibt es noch in der heutigen Zeit trotz Wirtschaftskrise: Ein Rechtsanwaltskollege berichtete mir in der Kantine des Bielefelder Landgerichts, dass eine Arbeitnehmerin von ihm wissen wollte, ob sie sofort fristlos kündigen könne oder ihren Arbeitgeber erst abmahnen müsse. Mehr lesenMehr Artikel (36) zu „A“Mehr Artikel (60) zu „Abmahnung“Aktuelle Urteile18.07.2017 | Aufgepasst bei schwerbehinderten Bewerbern!Einen offensichtlich ungeeigneten Bewerber muss Ihr Dienstherr weder einstellen noch zu einem Vorstellungsgespräch einladen. Das zeigt der jetzt veröffentlichte Fall des Landesarbeitsgerichts (LAG) Rheinland-Pfalz (6.10.2016, Az. 5 Sa 181/16). Für Sie als Personalrat liegt die kritische Schwelle stets in der…
Mehr lesen24.02.2017 | Drogen am Steuer: Kündigung drohtNach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) kann Berufskraftfahrern fristlos gekündigt werden, wenn sie ihre Fahrtüchtigkeit durch die Einnahme von Drogen gefährden. Für das Gericht machte es laut der bisher vorliegenden Pressemitteilung auch keinen Unterschied, ob die Droge vor oder während…
Mehr lesen23.03.2011 | So schnell kann der Arbeitgeber in der „AGG-Falle“ sitzen!Der Fall: Eine Frau war im Bereich „International Marketing“, dem der „Vicepresident“ E. vorstand, als eine von 3 Abteilungsleitern beschäftigt. Als die Stelle von E. frei wurde, wurde diese mit einem Mann und nicht mit der damals schwangeren Arbeitnehmerin nach…
Mehr lesenMehr Artikel (9) zu „Aktuelle Urteile“Mehr Artikel (17) zu „Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz“
Alle wichtigen Begriffe des Arbeitsrechts einfach erklärt Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)27.04.2017 | So könnte Ihr Initiativantrag zum AGG AussehenInitiativanträge werden in der Praxis immer noch viel zu selten gestellt, sind aber ein probates Mittel, nicht immer nur zu reagieren, sondern auch zu agieren. Woraus sich Ihr Recht, Initiativanträge zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zu stellen, ergibt, finden Sie auf…
Mehr lesen27.04.2017 | Pflichten Ihres Arbeitgebers nach dem AGGGemäß § 12 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) muss der Arbeitgeber in Bezug auf das AGG verschiedene Spielregeln einhalten. Prävention Im Grundsatz ist der Arbeitgeber zunächst immer verpflichtet, erforderliche Maßnahmen zum Schutz vor Benachteiligungen zu treffen. Dieser Schutz umfasst auch vorbeugende Maßnahmen…
Mehr lesenÄltere Menschen19.05.2017 | Reform der Erwerbsminderungsrente 2018 bis 2024Eigentlich schien es so, als ob sich alle einig wären: Die Renten wegen voller Erwerbsminderung sollten verbessert werden. Auch die Bundesarbeitsministerin äußerte sich mehrfach in diese Richtung. Umso mehr überrascht das nun angekündigte Konzept. Zwar brachte bereits das…
Mehr lesen27.04.2017 | DGB-Forderungen zur flexiblen RenteSchon im November 2014 hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ein Paket von Gesetzesreformen gefordert, um den Übergang in die Rente für Beschäftigte flexibel und gleichzeitig abgesichert gestalten zu können. Die Reformen sollen passgenaue tarifliche Lösungen für Branchen und Betriebe ermöglichen….
Mehr lesenMehr Artikel (5) zu „Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)“Mehr Artikel (4) zu „Ältere Menschen“Arbeitnehmer03.01.2017 | Beim Arbeitsrecht zählen persönlicher Kontakt & ErfahrungDeutschland freut sich aktuell über einen neuen Rekord: Durch die hohe Nachfrage im Dienstleistungssektor gibt es so viele Arbeitnehmer wie nie zuvor: 43,4 Millionen waren es laut dem Statistischen Bundesamt im letzten Quartal des Jahres 2015. Unter den Erwerbstätigen gibt…
Mehr lesen16.09.2016 | Urlaubsgeld auf den Mindestlohn anrechenbar?Seit Geltung des Mindestlohngesetzes gibt es immer wieder Streit darüber, ob Entgeltbestandteile auf das Arbeitsentgelt angerechnet werden dürfen, um den Betrag des Mindestlohns von 8,50 €/h zu erreichen. Jetzt hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) erstmals zu der Anrechenbarkeit von Urlaubs- und…
Mehr lesenArbeits- / Tarifvertrag17.03.2017 | Keine abschlagsfreie Rente mit 63 bei vorherigem ArbeitslosengeldbezugHier müssen sämtliche Beteiligten ganz besonders aufpassen. Möchten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bereits vorzeitig in Rente gehen, gibt es ein neues Hindernis. Denn eine abschlagsfreie Rente ab 63 Jahren setzt 45 Versicherungsjahre voraus – ohne Bezug von Arbeitslosengeld! So hat es…
Mehr lesen07.02.2017 | Tarifvertrag sichert KettenbefristungenNach dem Teilzeit­ und Befristungsgesetz (TzBfG) sind sachgrundlose Be­fristungen grundsätzlich unerwünscht, vorzugswürdig ist eine unbefristete Beschäftigung. § 14 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 1 TzBfG erlaubt die 3­-malige Ver­längerung von sachgrundlosen Befristungen bis zu einer Höchstdauer von 2 Jahren. Aber:…
Mehr lesenMehr Artikel (15) zu „Arbeitnehmer“Mehr Artikel (28) zu „Arbeits- / Tarifvertrag“Arbeitslosigkeit23.07.2015 | Finanzierung einer Umschulung durch einen BildungsgutscheinBei Umschulungen sowie Aus- und Weiterbildungen stellt sich für Arbeitnehmer häufig die Frage, wer dies bezahlen soll. Diese Angebote sind teuer. Es muss nicht nur das laufende Einkommen gesichert sein, hinzukommen auch noch die Kosten für die Bildungsmaßnahme selbst. Dafür…
Mehr lesen27.03.2012 | Geänderter Gründungszuschuss und Sperrfrist – fatale Auswirkungen für NeugründerSeit dem 28.12.2011 gelten die neuen Regelungen zur Gewährung des Gründungszuschusses der Bundesagentur für Arbeit – mit weit reichenden Folgen. In erster Linie wird die neue Kann-Regelung, aber auch die Höhe des Zuschusses gerade im Bezug auf Sperrfristen für Probleme…
Mehr lesenArbeitsplatz16.05.2017 | Arbeitsbekleidung – Kostenerstattung und steuerrechtliche BehandlungSpezielle Arbeitsbekleidung gibt es in vielen Formen. Generell wird sie nach normaler Arbeitskleidung und spezieller Schutzbekleidung unterschieden. Abhängig von der Branche und somit der Kleidungsart, müssen Betriebe und Arbeitnehmer andere rechtliche Grundlagen beachten. Industrie, Handwerk, Medizin – spezielle Schutzbekleidung Schutzbekleidung…
Mehr lesenMehr Artikel (38) zu „Arbeitslosigkeit“Mehr Artikel (366) zu „Arbeitsplatz“Arbeitsplatz26.04.2011 | Ausübung erfordert RücksichtnahmeDer Fall: Während ihrer Elternzeit sollte eine Arbeitnehmerin 3 Tage von zu Hause aus und 2 Tage im Unternehmen (Arbeitsweg ca. 30 km) arbeiten. Einige Monate später erhielt sie die Info, dass ihr bisheriges Büro geschlossen worden sei und sie…
Mehr lesenArbeitsrecht12.05.2017 | Kind krank: Recht auf Freistellung von der Arbeit?Erkrankt das Kind eines Kollegen, das zum Zeitpunkt der Erkrankung noch keine 12 Jahre alt ist, hat der Kollege ein Recht auf Freistellung von der Arbeit. Sollte Ihr Arbeitgeber ihm dieses verweigern, kann er seinem Job eigenmächtig fernbleiben. Denn eine…
Mehr lesen02.05.2017 | Befristung: zur Wahrung personeller Kontinuität okayBefristete Arbeitsverträge stehen bei den Arbeitgebern hoch im Kurs. Schließlich erhalten sie sich so die in ihren Augen manchmal notwendige Flexibilität. Ob ein Arbeitgeber den Arbeitsvertrag eines Betriebsratsmitglieds mit der „Wahrung der personellen Kontinuität der Betriebsratstätigkeit“ als Begründung befristen darf,…
Mehr lesenMehr Artikel (11) zu „Arbeitsplatz“Mehr Artikel (225) zu „Arbeitsrecht“Arbeitsvertrag13.06.2017 | Übernahme in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis?Frage: 2 unserer Kollegen, auch Betriebsräte, sind auf Basis eines befristeten Arbeitsvertrags bei unserem Arbeitgeber angestellt. Haben sie aufgrund ihrer Tätigkeit im Gremium Anspruch auf Übernahme in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis? Antwort: Nein, allein die Tatsache, dass Ihre Kollegen im…
Mehr lesen13.07.2016 | Was können Sie tun, wenn Ihr Arbeitgeber keinen schriftlichen Arbeitsvertrag ausstellen möchte?Es gibt verschiedene Möglichkeiten, um einen Arbeitsvertrag abzuschließen. Ein mündliches Arbeitsverhältnis ist ebenso gültig wie ein schriftlich festgehaltener Arbeitsvertrag. Allerdings bietet ein schriftlicher Arbeitsvertrag für Arbeitnehmer und Arbeitgeber einige Vorteile. So wissen beide Seiten von Anfang an, was auf sie…
Mehr lesenArbeitsvertrag26.04.2011 | Warum die genaue Formulierung im Arbeitsvertrag so wichtig istDer Fall: Ein Diplom-Ingenieur hatte zumindest in den Jahren 2002 bis 2007 jeweils ein Weihnachtsgeld in Höhe eines Bruttomonatsverdienstes bekommen. Ein ausdrücklicher Vorbehalt war bei der Zahlung nie erklärt worden. Wegen der Wirtschaftskrise verweigerte der Arbeitgeber 2008 erstmals die Zahlung….
Mehr lesen10.01.2011 | Ist bei einem Lehrstellenwechsel eine 2. Probezeit möglich?Der Fall: Ein Tischlerlehrling hatte seinen Ausbildungsbetrieb gewechselt, weil sein erster Ausbilder die Lehre nicht fortführen konnte. Beim neuen Ausbilder begann er das letzte Lehrjahr mit einer Probezeit von 4 Monaten. Doch auch hier gab es ein vorzeitiges Ende: Der…
Mehr lesenMehr Artikel (287) zu „Arbeitsvertrag“Mehr Artikel (13) zu „Arbeitsvertrag“Arbeitszeit30.06.2017 | Geld bei betriebsbedingt hervorgerufenen Überstunden?Überstunden sind grundsätzlich extra zu vergüten bzw. es ist ein Freizeitausgleich in entsprechender Höhe zu gewähren. In einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung musste das Bundesarbeitsgericht (BAG) nun darüber befinden, ob freigestellte Betriebsräte für Überstunden einen Freizeitausgleich verlangen können. Das Ergebnis ist…
Mehr lesen23.06.2017 | Wochenendarbeit: Bestimmt Betriebsrat mit?Manche Arbeitgeber versuchen immer wieder, die Mitbestimmungs- und Informationsrechte ihres Betriebsrats beim Einsatz von Leiharbeitnehmern zu unterlaufen. Allerdings begründet nicht jeder Einsatz von Fremdpersonal Ihre Mitbestimmung. Das lässt sich gut an einem hier bis dato wohl einmaligen Fall erkennen, über…
Mehr lesenArbeitszeit25.04.2016 | Pflegezeit / Familienpflegezeit – AnkündigungsfristenSchriftform beachten! Lediglich im Fall der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung (§ 2 Pflegezeitgesetz – PflegeZG), also im Akutpflegefall, reicht eine „unverzügliche“ formlose Mitteilung an den Dienstgeber. Mitarbeiter können in diesem Fall also auch eine SMS oder eine E-Mail schicken mit der Information,…
Mehr lesenMehr Artikel (132) zu „Arbeitszeit“Mehr Artikel (8) zu „Arbeitszeit“Arbeitszeiten im öffentlichen Dienst22.05.2017 | Überstunden: Wenn nichts mehr geht – und jetzt?Vor allem die Polizei, die Kommunen und die öffentliche Verwaltung ächzen unter den Flüchtlingsmassen. Weniger wegen der Menschen, die tagtäglich ankommen, sondern mehr wegen der Überstunden, die zur Erfassung, zum Transport, zur Bearbeitung der Anträge etc. notwendig sind. Sie wissen…
Mehr lesen22.05.2017 | Diese Arbeitszeitbeschränkungen müssen Sie kennenIhre schwangere oder stillende Kollegin darf möglicherweise nicht mehr so lange arbeiten wie bisher und auch nicht mehr alle Arbeitsschichten übernehmen, § 8 Abs. 1 und 2 Mutterschutzgesetz (MuSchG). Details ergeben sich aus der folgenden Übersicht: Handlungsbedarf besteht, wenn die…
Mehr lesenMehr Artikel (14) zu „Arbeitszeiten im öffentlichen Dienst“Mehr Artikel (2) zu „Arbeitszeugnis“B26.08.2015 | BetriebsratsanhörungVor jeder Kündigung muss der Betriebsrat angehört werden. Zustimmen muss er der Kündigung aber nicht. Der Arbeitgeber muss ihm die Person des zu Kündigenden, Sozialdaten und Kündigungsgründe nennen. Wird die Anhörung nicht oder fehlerhaft durchgeführt, ist die Kündigung unwirksam. Mehr lesen26.08.2015 | BetriebsurlaubIn auftragsschwachen Zeiten oder regelmäßig zu einem vorbestimmten Zeitpunkt (etwa immer vom 23.12. – 7.1.) kann der Arbeitgeber den Betrieb schließen und alle Arbeitnehmer in den Urlaub schicken. Der Arbeitgeber kann aber nicht über den ganzen Urlaub verfügen, sondern nur…
Mehr lesen24.11.2010 | Abfindungsverweigerung wegen naher Rente ist diskriminierendDer Fall: Ein dänischer Arbeitnehmer war bei seiner Entlassung 63 Jahre alt, wollte aber noch nicht in Rente, sondern meldete sich arbeitslos. Er beantragte zudem die Zahlung einer Abfindung (Anmerkung: Nach dänischem Recht haben Arbeitnehmer, die mindestens 12 Jahre bei…
Mehr lesenMehr Artikel (12) zu „B“Mehr Artikel (3) zu „Betriebliche Rente“Betriebliches Wiedereingliederungsmanagenement (BEM)27.04.2017 | BEM hat für schwerbehinderte Menschen besondere BedeutungObwohl die gesetzliche Pflicht zum Angebot eines BEM für alle Arbeitnehmer mit entsprechenden Krankheitszeiten und bei allen Arbeitgebern gilt, hat es für schwerbehinderte Menschen noch eine ganz besondere Bedeutung zur Abwehr krankheits- und behinderungsbedingter Arbeitsplatzrisiken. Im BEM sind nämlich die…
Mehr lesen27.04.2017 | BEM soll schnelle Hilfe finden bei psychischen ErkrankungenBei psychischen Erkrankungen wurde früher vor allem die lange Krankschreibung als Weg zur Besserung angesehen. Hier gibt es inzwischen Erfolg versprechende Alternativen. Die schnelle Rückkehr auf den Arbeitsplatz unterstützt mit kompetenter externer Hilfe wird heute von zunehmend mehr Fachärzten befürwortet….
Mehr lesenMehr Artikel (4) zu „Betriebliches Wiedereingliederungsmanagenement (BEM)“Mehr Artikel (12) zu „Betriebsrat“Betriebsräte21.12.2015 | Angeblicher Zeitarbeitnehmer erhält unbefristeten ArbeitsvertragZeitarbeit ist ein heikles Thema. Denn ähnlich wie bei den befristeten Verträgen bedienen sich Arbeitgeber des Modells, um flexibel zu bleiben. Das dürfen sie auch, solange sie sich an bestimmte Bedingungen halten. Tun sie es nicht, profitieren die Leiharbeitnehmer (Landesarbeitsgericht…
Mehr lesenBetriebssport27.04.2017 | Unterstützen Sie das Miteinander von Arbeitsschutz, Förderung der Gesundheit und BetriebssportSuchen Sie das Gespräch mit Ihrer Geschäftsführung oder Personalabteilung. Machen Sie klar, dass alle Mitarbeiter beim Arbeitsschutz und der Gesundheitsförderung mit einbezogen werden sollen. Ihnen als Schwerbehindertenvertretung sollte ein besonderes Gehör, Stichwort: Beratungsrecht, geschenkt werden. Ein weiterer wichtiger Baustein, um…
Mehr lesen26.04.2017 | Betriebssport in der PrivatwirtschaftGewinnen Sie Ihren Arbeitgeber für den Betriebssport mit guten Argumenten: Ein sportliches Angebot im Betrieb sorgt nicht nur für geringere Krankheitszeiten, sondern auch dafür, dass die Mitarbeiter sich stärker mit der Firma identifizieren und Beschäftigte aus verschiedenen Bereichen zusammenkommen, die…
Mehr lesenMehr Artikel (3) zu „Betriebsräte“Mehr Artikel (9) zu „Betriebsratsgründung“Betriebsvereinbarung11.07.2017 | Wenn Betriebsvereinbarung unwirksam istBetriebsvereinbarungen haben den Vorteil, dass sie für alle Arbeitnehmer des Betriebs einheitlich gelten und Sie nicht mit jedem Arbeitnehmer eine Änderung des Arbeitsvertrages vereinbaren müssen. Was aber, wenn eine Betriebsvereinbarung unwirksam ist? Können sich Ihre Arbeitnehmer dann dennoch auf ihre…
Mehr lesen23.05.2017 | Betriebsvereinbarung: Gesundheitsförderung im BetriebDie Gesundheit Ihrer Kolleginnen und Kollegen wird für Ihren Arbeitgeber – abgesehen von den hohen Kosten, die Krankheiten verursachen – auch wegen des demografischen Wandels immer wichtiger. Überzeugen Sie ihn, gesundheitsfördernde Maßnahmen einzuleiten. Sie und Ihre Gremiumskollegen können im Betrieb…
Mehr lesenMehr Artikel (19) zu „Betriebsratssitzung“Mehr Artikel (22) zu „Betriebsratsvorsitz“Betriebsversammlung25.11.2016 | Gelbe Karte – oder Auflösung der MAV?Fußball spielen oder MAV-Tätigkeiten erledigen – für beides braucht man ein Team. Alle Teammitglieder können auch – jeder für sich – abgemahnt werden. Dass aber auch das Gremium als Ganzes abgemahnt werden kann, also „die Mannschaft an sich“, das wurde…
Mehr lesen26.01.2012 | Entschädigungszahlung für abgelehnte Bewerberin aus RusslandEine Arbeitnehmerin hatte sich auf eine Stelle als erfahrene Softwareentwicklerin beworben. Nachdem sie abgelehnt wurde, veröffentlichte der Arbeitgeber die gleiche Anzeige nochmals. Sie bewarb sich abermals und wurde auch dieses Mal wieder nicht eingeladen. Mehr lesenMehr Artikel (26) zu „Betriebsratswahl“Mehr Artikel (4) zu „Betriebssport“Bundesteilhabegesetz (BTHG)26.04.2017 | So stärken Sie ab sofort Ihre ArbeitsmöglichkeitenÜber den Entwurf zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) sind Sie bereits gut informiert. Im Gesetzgebungsverfahren wurden allerdings noch einige Änderungen in diesem Teil des Sozialgesetzbuchs (SGB) IX eingefügt. Die zentralen Regelungen des BTHG, um Ihre Arbeit zu stärken, sind: § 96 Abs….
Mehr lesen26.04.2017 | Die Aufgaben des Betriebsrats werden konkreterDurch die Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) auf das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) erweitert sich der Handlungsspielraum des Betriebsrats. Aufgaben des Betriebsrats nach §§ 80, 88 BetrVG (freiwillige Betriebsvereinbarungen) und § 92 BetrVG (Personalplanung) Neu im Jahr 2017: Aufgaben des Betriebsrats nach §§…
Mehr lesenC26.08.2015 | Cafeteria-SystemDies ist ein Art Bonussystem. Arbeitnehmer, die eine gewisse Leistung erbringen, können sich als Belohnung etwas aus dem Cafeteria-System aussuchen. Etwa ein Diensthandy o. Ä. Die Beschäftigten haben die Auswahl zwischen verschiedenen Angeboten und können so ihr Brutto- und insbesondere…
Mehr lesenMehr Artikel (52) zu „Betriebsvereinbarung“Mehr Artikel (81) zu „Betriebsverfassungsgesetz (BetrVg)“D26.08.2015 | DirektionsrechtDer Arbeitgeber darf Arbeitnehmern Weisungen erteilen. Im Arbeitsvertrag rahmenmäßig umschriebene Pflichten darf der Arbeitgeber durch die Weisungen fordern. Steht z. B. im Arbeitsvertrag nur, dass der Mitarbeiter eine 40 h Woche hat, darf der Arbeitgeber die Verteilung der Arbeitszeit noch…
Mehr lesen26.08.2015 | Drei-Wochen-Frist / 3-Wochen-Frist (Verweis Klagefrist)Soll gegen eine Kündigung gerichtlich vorgegangen werden, muss die Kündigungsschutzklage innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Kündigung erklärt werden. Auch die Feststellung der Unwirksamkeit einer Befristung muss innerhalb von drei Wochen nach dem vereinbarten Befristungsende geltend gemacht werden. Verstreicht…
Mehr lesenDatenschutz07.07.2017 | Neuer Beschäftigtendatenschutz ist im Anflug!Lange war es still um den Beschäftigtendatenschutz. Nun aber hat das Bundeskabinett am 1.2.2017 den Entwurf des „Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Datenschutz-Grundverordnung“ beschlossen. Das hat Konsequenzen auch für das Ihnen bekannte Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Was auf Sie zukommen…
Mehr lesen23.05.2017 | Datenschutz in Ihrer Dienststelle ganz leicht sichernFast jeden Tag gibt es Meldungen über Datenschutzlücken auf PCs, Handys, in Banksystemen oder bei Telekommunikationsanbietern. Wir müssen, was unsere personenbezogenen Daten angeht, wachsam sein – auch in der Dienststelle. Denken Sie nur an die E-Mail-Kontrolle, an Personalakten, die jeder…
Mehr lesenMehr Artikel (11) zu „Betriebsversammlung“Mehr Artikel (75) zu „Bewerbung / Einstellung“Dienstvereinbarung03.01.2011 | Koppelung der Betriebsrenten an die Lohnentwicklung ist auch im Abwärtstrend möglichDer Fall: Ein öffentlicher Arbeitgeber hatte mit seinem Personalrat (quasi dem Betriebsrat im öffentlichen Dienst) eine Dienstvereinbarung geschlossen, wonach das Ruhegeld an die Entwicklung des Einkommens der aktiv Beschäftigten gekoppelt wird. Als das Lohnniveau im öffentlichen Dienst sank, wurde auch…
Mehr lesenDienstwagen/PKW14.07.2016 | Dienstfahrzeug und Beschäftigungsverbot im MutterschutzBei der Überlassung eines Dienstfahrzeugs zur Privatnutzung des Mitarbeiters handelt es sich um einen Teil der Arbeitsvergütung in Form eines Sachbezuges. Wird einer Mitarbeiterin ein Dienstfahrzeug auch zur Privatnutzung überlassen, darf sie dieses auch während eines mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbots weiternutzen (Landesarbeitsgericht…
Mehr lesenMehr Artikel () zu „“Mehr Artikel (3) zu „Bundesteilhabegesetz (BTHG)“Diskriminierung18.07.2017 | Aufgepasst bei schwerbehinderten Bewerbern!Einen offensichtlich ungeeigneten Bewerber muss Ihr Dienstherr weder einstellen noch zu einem Vorstellungsgespräch einladen. Das zeigt der jetzt veröffentlichte Fall des Landesarbeitsgerichts (LAG) Rheinland-Pfalz (6.10.2016, Az. 5 Sa 181/16). Für Sie als Personalrat liegt die kritische Schwelle stets in der…
Mehr lesen14.07.2017 | Antrag zu spät gestellt: Kein SonderkündigungsschutzSchwerbehinderte Menschen genießen einen besonderen Status. Bei deren Kündigung haben Sie als Arbeitgeber daher besondere Anforderungen zu berücksichtigen. Der Fall: Ein Konstruktionsmechaniker wies zunächst einen anerkannten Grad der Behinderung (GdB) von 40 auf. Eines Tages sah sich sein Arbeitgeber…
Mehr lesenE26.08.2015 | ElternzeitNach der Geburt eines Kindes können Eltern bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes in Elternzeit gehen, sich also eine Auszeit nehmen. Das Arbeitsverhältnis ruht in dieser Zeit. Wird die Sonderzahlung Welche Sonderzahlung? nur am Bestand des Arbeitsverhältnisses festgemacht,…
Mehr lesen26.08.2015 | E-Mail-NutzungArbeitnehmer dürfen den dienstlichen E-Mail-Account grundsätzlich nicht privat nutzen, es sei denn der Arbeitgeber hat dies ausdrücklich erlaubt. Die Privatnutzung sollte auch dann auf ein Minimum beschränkt werden. Bei Verstoß gegen eine betriebliche Nutzungsregelung droht eine Abmahnung. Der Arbeitgeber darf…
Mehr lesenEntgelt / Lohn / Gehalt30.06.2017 | Geld bei betriebsbedingt hervorgerufenen Überstunden?Überstunden sind grundsätzlich extra zu vergüten bzw. es ist ein Freizeitausgleich in entsprechender Höhe zu gewähren. In einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung musste das Bundesarbeitsgericht (BAG) nun darüber befinden, ob freigestellte Betriebsräte für Überstunden einen Freizeitausgleich verlangen können. Das Ergebnis ist…
Mehr lesen03.02.2017 | Ohne Arbeit vollen Lohn„Ohne Arbeit keinen Lohn“ heißt der Grundsatz im Arbeitsrecht eigentlich. Als Betriebsrat kennen Sie dies ja; anders kann es aber bei Ihren besonders schutzbedürftigen schwangeren Kolleginnen sein. Denn bei einem Beschäftigungsverbot gibt es auch ohne Arbeit vollen Lohn (Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg,…
Mehr lesenMehr Artikel (6) zu „Datenschutz“Mehr Artikel (1) zu „Dienstvereinbarung“Entgelt/ Lohn/ Gehalt06.07.2016 | Eingruppierung: Allein die Tätigkeit entscheidetIm Kontakt mit Mitarbeitervertretungen, Dienstgebern oder Mitarbeitern stellt sich bei mir in der täglichen Praxis – den unterschiedlichen Blickwinkeln jeweils folgend – immer wieder die Frage nach der richtigen Eingruppierung. Für Sie als MAV dürfte dieses Thema auch ein Alltagsgeschäft…
Mehr lesenMehr Artikel (2) zu „Dienstwagen/PKW“Mehr Artikel (7) zu „Diskriminierung“Fort- und Weiterbildung23.05.2017 | Freistellungsansprüche von ArbeitnehmernFreistellung ist das eine. Daneben gibt es aber auch sehr ähnliche Themen in Ihrem Alltag als Personalrat, nämlich Sonderurlaub und Arbeitsversäumnisse. Die 3 Begriffe bedeuten etwas Verschiedenes und haben unterschiedliche Auswirkungen auf die Bezahlung, Abrechnung und Abwicklung. Sonderurlaub wird aus…
Mehr lesen23.05.2017 | Schulungen für neue Personalratsmitglieder?Im Bund und in 7 Bundesländern wird dieses Jahr der Personalrat neu gewählt. Viele Personalräte werden dann das 1. Mal im Gremium sein. Da stellt sich natürlich die Frage, ob sie nicht erst mal eine Schulung „Grundzüge des Arbeitsrechts“ machen…
Mehr lesenG26.08.2015 | Gleitende ArbeitszeitNicht immer ist die Arbeitszeit im Betrieb starr geregelt, etwa von 9:00 bis 17:00 Uhr. Vielmehr kann der Arbeitgeber eine Kernarbeitszeit vorgeben, etwa von 10:00 Uhr bis 15:00 Uhr. Wann die Arbeitnehmer davor anfangen und danach aufhören, wird Ihnen freigestellt….
Mehr lesen26.08.2015 | GratifikationenGratifikationen sind Sonderzahlungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, etwa ein 13. Monatsgehalt oder ein Weihnachtsgeld.
Mehr lesenMehr Artikel (6) zu „E“Mehr Artikel (85) zu „Elternzeit“Gendermainstreaming03.05.2017 | Gender Mainstreaming: So sieht hier Ihre Rolle ausGender Mainstreaming – ein Begriff, bei dem sich bei so manchem Personalleiter alle Nackenhaare sträuben. Ebenso ist das übrigens auch bei den Gerichten. Ich verwende daher diesen Begriff regelmäßig in gerichtlichen Verfahren nicht mehr und übersetze ihn lieber mit dem…
Mehr lesen03.05.2017 | Votum Verletzung des Konzepts Gender MainstreamingDas folgende Muster-Schreiben können Sie nutzen, wenn Sie feststellen, dass in Ihrer Dienststelle das Konzept des Gender Mainstreaming nicht mit bedacht wurde und Sie hierzu Stellung nehmen möchten. Mehr lesenGesetze31.08.2015 | Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG)Erster Abschnitt – Allgemeine Vorschriften § 1 Zielsetzung Ziel des Gesetzes ist, Teilzeitarbeit zu fördern, die Voraussetzungen für die Zulässigkeit befristeter Arbeitsverträge festzulegen und die Diskriminierung von teilzeitbeschäftigten und befristet beschäftigten Arbeitnehmern zu verhindern. § 2 Begriff des teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmers…
Mehr lesenMehr Artikel (217) zu „Entgelt / Lohn / Gehalt“Mehr Artikel (9) zu „Entgelt/ Lohn/ Gehalt“Gesundheitsschutz & Wiedereingliederung (BEM)29.05.2017 | Krummer Rücken oder Tunnelblick? Nicht mit Ihnen!Bei Fensterputzern beispielsweise, die wagemutig die Glasscheiben an Hochhäusern reinigen, denkt man sofort an den Arbeitsschutz. Doch auch Schreibtischtäter sind vor Gefahren am Arbeitsplatz und daraus resultierenden Erkrankungen nicht gefeit. Also denken Sie ab und an auch an Ihre Büroarbeiter!…
Mehr lesen29.05.2017 | Wiedereingliederung – so funktioniert sie richtigBei langzeiterkrankten Mitarbeitern wird sehr schnell an ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) gedacht. Es gibt aber auch ein anderes System zur Rückführung in die Arbeitsfähigkeit: eine Wiedereingliederung nach § 74 Sozialgesetzbuch V. Schritt für Schritt soll der Beschäftigte zurück ins Arbeitsleben….
Mehr lesenGleichstellungsbeauftragteMehr Artikel (9) zu „F“Mehr Artikel (5) zu „Fort- und Weiterbildung“H26.08.2015 | HeimarbeitHeimarbeiter sind Erwerbstätige, die ihre Arbeitsstätte selbst wählen und dort allein oder mit ihren Familienangehörigen im Auftrag von Gewerbetreibenden erwerbsmäßig arbeiten. Heimarbeiter haben einen sehr viel geringeren Schutz als Arbeitnehmer – so kann etwa mit einer Frist von einem Tag…
Mehr lesen26.08.2015 | Handy-NutzungDer Arbeitgeber hat bezüglich der privaten Handynutzung im Betrieb ein Weisungsrecht. Er darf die Handynutzung deswegen auf ein Nötigstes Beschränken. Zudem kann er verlangen, dass die Handys leise gestellt werden, um die anderen Kollegen im Betrieb nicht zu stören. Ganz…
Mehr lesenMehr Artikel (6) zu „G“Mehr Artikel (4) zu „Gendermainstreaming“Ihre Mitwirkungsrechte27.04.2017 | Ihre Beteiligungs- und Mitwirkungsrechte als GleichstellungsbeauftragteSie sind als Gleichstellungsbeauftragte gemäß den Frauengleichstellungsgesetzen in Bund und Ländern an allen personellen, organisatorischen und sozialen Angelegenheiten Ihrer Dienststelle zu beteiligen, soweit die Gleichstellung von Frauen mit Männern betroffen ist. Ihre Beteiligung ist in allen Verfahrensschritten der jeweiligen Maßnahme…
Mehr lesen27.04.2017 | Mitwirkungsrechte – Ihre Rechts- und DienststellungInsoweit sind Sie als Gleichstellungsbeauftragte unabhängig von dem jeweiligen Konzept stets weisungsungebunden in Ihrer Tätigkeit. Dies ergibt sich aus Ihrer Organstellung und der Notwendigkeit einer unabhängigen Amtsausübung. Tipp Sie sind als Gleichstellungsbeauftragte Organ der Dienststelle und weisungsfrei im Amt. Dies…
Mehr lesenInklusion18.07.2017 | Aufgepasst bei schwerbehinderten Bewerbern!Einen offensichtlich ungeeigneten Bewerber muss Ihr Dienstherr weder einstellen noch zu einem Vorstellungsgespräch einladen. Das zeigt der jetzt veröffentlichte Fall des Landesarbeitsgerichts (LAG) Rheinland-Pfalz (6.10.2016, Az. 5 Sa 181/16). Für Sie als Personalrat liegt die kritische Schwelle stets in der…
Mehr lesen16.06.2017 | Digitalisierung der Arbeitswelt für Menschen mit BehinderungenDie Digitalisierung in der Arbeitswelt schreitet voran. Die Bedeutung dieser Entwicklung für die Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben hat inzwischen Fachwelt und Politik erreicht. Diese Diskussion ist nun vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales in den Rahmen des Dialogprozesses „Arbeit…
Mehr lesenMehr Artikel (36) zu „Gesetze“Mehr Artikel (10) zu „Gesundheitsschutz & Wiedereingliederung (BEM)“J26.08.2015 | JobsharingHier teilen sich Arbeitnehmer einen Arbeitsplatz. Dabei können sie völlig unterschiedliche Arbeitsgebiete betreuen oder auch das Gleiche machen. Der Arbeitsplatz bzw. dessen Benutzung wird zeitlich geteilt – Montag bis Mittwoch Frau …, Donnerstag und Freitag Herr … Es kann aber…
Mehr lesenK26.08.2015 | KurzarbeitIn Zeiten von Auftragsengpässen kann der Arbeitgeber vorübergehend das Arbeitspensum und den Lohn reduzieren (Kurzarbeit). Den Lohnausfall gleicht die Agentur für Arbeit durch das Kurzarbeitergeld zu 60 % (67 für Arbeitnehmer mit Kind) aus. Der Arbeitgeber kann Kurzarbeit aber nicht…
Mehr lesen26.08.2015 | Kurzfristige BeschäftigungWird ein Arbeitnehmer nur für zwei Monate oder auf 50 Arbeitstage im Kalenderjahr begrenzt beschäftigt und bestreitet er mit dieser Beschäftigung auch nicht seinen Lebensunterhalt, liegt eine kurzfristige Beschäftigung vor – neben den Mini-Jobbern die zweite steuerlich begünstigte Form der…
Mehr lesenMehr Artikel (0) zu „Gleichstellungsbeauftragte“Mehr Artikel (4) zu „H“Krankheit19.08.2016 | Mindestlohn: Auch bei Krankheit, Feiertagen und UrlaubsabgeltungWer krank ist, hat Anspruch auf den Mindestlohn – auch wenn die einschlägigen tariflichen Mindestlohnregeln keine Vorgaben dazu enthalten. Es gilt das Entgeltfortzahlungs- (EFZG) oder für die Urlaubsabgeltung das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) und nicht der geringere Lohn aus dem Arbeitsvertrag (Bundesarbeitsgericht…
Mehr lesen23.07.2015 | ErwerbsminderungsrenteWenn Sie, bedingt durch Unfall oder sonstige körperliche Beeinträchtigungen, in Ihrer Erwerbsfähigkeit eingeschränkt sind, haben Sie unter Umständen ein Recht auf eine Erwerbsminderungsrente. Dieses Recht besteht allerdings nur unter bestimmten Voraussetzungen. So entsteht ein Anspruch auf Erwerbsminderungsrente nur, wenn Sie…
Mehr lesenMehr Artikel (3) zu „I“Mehr Artikel (3) zu „Ihre Mitwirkungsrechte“Kündigung18.04.2017 | Kündigung bei hoher Drohungswahrscheinlichkeit?Damit eine außerordentliche Verdachtskündigung wirksam ist, müssen spezielle Voraussetzungen erfüllt sein. Schließlich kann der Arbeitgeber die Tat nicht nachweisen. Ihr Arbeitgeber darf eine Verdachtskündigung nur aussprechen, wenn er einen ganz konkreten dringenden Verdacht einer gravierenden Pflichtverletzung hat. Das ist nach…
Mehr lesen20.01.2017 | Foto am stillen Örtchen rechtfertigt keine KündigungManche Fälle liest man und glaubt sie nicht. Ein Foto des Chefs, aufgenommen am stillen Örtchen, reicht dem Landesarbeitsgericht (LAG) Saarland nicht für eine fristlose Kündigung. Tja, die Anforderungen an den wichtigen Grund werden augenscheinlich immer höher gesteckt. Aber lesen…
Mehr lesenMehr Artikel () zu „“Mehr Artikel (10) zu „Inklusion“Kündigung14.07.2017 | Antrag zu spät gestellt: Kein SonderkündigungsschutzSchwerbehinderte Menschen genießen einen besonderen Status. Bei deren Kündigung haben Sie als Arbeitgeber daher besondere Anforderungen zu berücksichtigen. Der Fall: Ein Konstruktionsmechaniker wies zunächst einen anerkannten Grad der Behinderung (GdB) von 40 auf. Eines Tages sah sich sein Arbeitgeber…
Mehr lesen06.06.2017 | Die wichtigsten Fragen zum AnhörungsverfahrenIhr Arbeitgeber ist verpflichtet, Sie vor Ausspruch jeder Kündigung anzuhören, § 102 Abs. 1 Satz 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG). Diese Anhörung ist eines Ihrer wichtigsten Mitbestimmungsrechte. Schließlich geht es für Ihre von einer Kündigung bedrohten Kollegen einfach um alles. Unterläuft Ihrem…
Mehr lesenKündigung eines Arbeitnehmers09.06.2017 | Die Kündigung nach dem BeschäftigungsverbotIst es einem Arbeitgeber durch die Heimaufsicht verboten worden, eine bestimmte Altenpflegehelferin zu beschäftigen, so rechtfertigt das laut Landesarbeitsgericht (LAG) Köln eine ordentliche personenbedingte Kündigung (9.6.2016, Az. 7 Sa 1008/15). Und das gilt in Ihrer Behörde auch für andere Arbeitnehmer…
Mehr lesen31.05.2017 | Das ABC der Abmahnung für den PersonalratRund um das Thema Abmahnung ranken sich zahlreiche Mythen, auf die Sie nicht hereinfallen sollten. Damit Sie bei diesem Thema stets top informiert sind, habe ich Ihnen das Rechts-Abc von A wie „Abmahnung“ bis Z wie „Zugang“ zusammengestellt, dass Ihnen…
Mehr lesenMehr Artikel (2) zu „J“Mehr Artikel (16) zu „K“Kündigung eines Betriebsrats18.01.2016 | Kündigung eines Betriebsratmitgliedes wegen Weitergabe sensibler Daten?Es ist Ihre Aufgabe, sich für gerechte Bedingungen am Arbeitsplatz einzusetzen. Aber wie weit dürfen Sie dabei gehen? Dürfen Sie unter Umständen auch vertrauliche Unterlagen an die Betriebsratskollegen eines Schwesterunternehmens weiterleiten? Mit dieser Frage musste sich das Landesarbeitsgericht (LAG) Schleswig-Holstein befassen (4.3.2015, Az. 3 Sa…
Mehr lesenKündigung eines Personalrats29.05.2017 | Kündigung eines Personalratsmitglieds nicht ohne wichtigen GrundNach § 15 Kündigungsschutzgesetz genießen Mitglieder des Personalrats besonderen Kündigungsschutz. Eine ordentliche Kündigung ist hier ausgeschlossen. Das heißt, dass Ihr Dienstherr ein Mitglied des Personalrats nur entlassen kann, wenn er einen wichtigen Grund hierzu hat. Welche Gründe dies sein können,…
Mehr lesen07.01.2016 | Kündigung eines Personalratsmitglieds nicht ohne wichtigen GrundNach § 15 Kündigungsschutzgesetz genießen Mitglieder des Personalrats besonderen Kündigungsschutz. Eine ordentliche Kündigung ist hier ausgeschlossen. Das heißt, dass Ihr Dienstherr ein Mitglied des Personalrats nur entlassen kann, wenn er einen wichtigen Grund hierzu hat. Welche Gründe dies sein können, lesen Sie…
Mehr lesenMehr Artikel (131) zu „Krankheit“Mehr Artikel (1) zu „Krankheit“L26.08.2015 | LohnpfändungKann ein Arbeitnehmer eine Schuld nicht mehr begleichen, kann sein Gläubiger einen Titel erwirken, in dem er den Arbeitslohn des Arbeitnehmers vollstrecken kann. Der Arbeitgeber ist hier gehalten, einen Teil des Lohns direkt an den Schuldner zu überweisen. Dem Arbeitnehmer…
Mehr lesenLexikonMehr Artikel (366) zu „Kündigung“Mehr Artikel (39) zu „Kündigung“MAV Mitarbeitervertretung05.07.2016 | Diese Beschäftigungsverbote müssen Sie als Betriebsrat kennenIn arbeitsschutzrechtlicher Hinsicht am wichtigsten für Sie als Betriebsrat sind die Beschäftigungsverbote während einer Schwangerschaft. Welche Tätigkeiten eine Schwangere ausüben darf und welche nicht, sind für sie hier zusammengefasst. Diese individuellen Beschäftigungsverbote gibt es Individuelle Beschäftigungsverbote orientieren sich immer an…
Mehr lesen26.06.2016 | Sonderausgabe: ArbeitszeugnisseSonderausgabe „Arbeitszeugnisse“ lesen: Mehr lesenMenschen mit Behinderungen23.03.2011 | Werden nur Schwerbehinderte oder auch „nur“ Behinderte geschützt?Der Fall: Einer ausgebildeten Gesundheitskauffrau ist ein GdB (Grad der Behinderung) von 40 anerkannt worden. Ihr Antrag auf Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen war aber zurückgewiesen worden. Die Frau bewarb sich nun für die Stelle einer Sekretärin des Chefarztes und wies…
Mehr lesenMehr Artikel (8) zu „Kündigung“Mehr Artikel (16) zu „Kündigung eines Arbeitnehmers“Mitbestimmung Arbeitszeit30.06.2017 | Geld bei betriebsbedingt hervorgerufenen Überstunden?Überstunden sind grundsätzlich extra zu vergüten bzw. es ist ein Freizeitausgleich in entsprechender Höhe zu gewähren. In einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung musste das Bundesarbeitsgericht (BAG) nun darüber befinden, ob freigestellte Betriebsräte für Überstunden einen Freizeitausgleich verlangen können. Das Ergebnis ist…
Mehr lesenMitbestimmung Kündigung14.07.2017 | Antrag zu spät gestellt: Kein SonderkündigungsschutzSchwerbehinderte Menschen genießen einen besonderen Status. Bei deren Kündigung haben Sie als Arbeitgeber daher besondere Anforderungen zu berücksichtigen. Der Fall: Ein Konstruktionsmechaniker wies zunächst einen anerkannten Grad der Behinderung (GdB) von 40 auf. Eines Tages sah sich sein Arbeitgeber…
Mehr lesenMehr Artikel (11) zu „Kündigung eines Betriebsrats“Mehr Artikel (8) zu „Kündigung eines Personalrats“Mitbestimmung Lohn & Gehalt21.07.2017 | Aktienoptionen: Betriebsrat kann Auskunft verlangenBei der Durchführung bestimmter Maßnahmen kommt man oft nicht am Betriebsrat vorbei. Dies betrifft u. a. seine Mitbestimmungsrechte bei der betrieblichen Lohngestaltung. Hierbei kommt es aber darauf an, dass die Entscheidung über die Gewährung der Lohnbestandteile in Ihrem Betrieb stattfindet….
Mehr lesen30.06.2017 | Geld bei betriebsbedingt hervorgerufenen Überstunden?Überstunden sind grundsätzlich extra zu vergüten bzw. es ist ein Freizeitausgleich in entsprechender Höhe zu gewähren. In einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung musste das Bundesarbeitsgericht (BAG) nun darüber befinden, ob freigestellte Betriebsräte für Überstunden einen Freizeitausgleich verlangen können. Das Ergebnis ist…
Mehr lesenMitbestimmung Personalrat27.06.2017 | „Pflichten gegenüber schwerbehinderten Kollegen?“Frage: Wir wollten Sie einfach mal ganz grundsätzlich fragen, welche besonderen Pflichten wir gegenüber unseren schwerbehinderten Kolleginnen und Kollegen haben. Können Sie uns hier weiterhelfen? Folgende Pflichten haben Sie als Personalvertretung gegenüber schwerbehinderten Kolleginnen und Kollegen: Ganz allgemein lässt…
Mehr lesen20.06.2017 | Für Personalratsvorsitzende: So treffen Sie richtige EntscheidungAls Vorgesetzter Ihres Gremiums müssen Sie manchmal ein Machtwort sprechen, manchmal wird Ihre Stimme auch das Zünglein an der Waage sein. Oft kommt es gerade auf Ihre Meinung an. Nur: Wie entscheiden Sie sich richtig, wenn es mal wieder schnell…
Mehr lesenMehr Artikel (3) zu „L“Mehr Artikel (0) zu „Lexikon“Mitbestimmung Urlaub25.04.2017 | Abgeltung nach freiwilligem Verzicht auf Urlaub?Der Anspruch auf Urlaubsabgeltung sorgt immer wieder für Auseinandersetzungen zwischen Arbeitgebern und ehemaligen Beschäftigten. Nachdem die Abgeltung von Urlaubsansprüchen eine Zeit lang recht großzügig gehandhabt wurde, schränkten die Gerichte die entsprechenden Grundsatzentscheidungen in den vergangenen Jahren immer weiter ein. Ein…
Mehr lesen11.04.2017 | EuGH-Vorlage: Verfall von UrlaubsansprüchenAlle Jahre wieder stellen sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber zum Ende eines Jahres die Frage: Verfällt ein noch bestehender Resturlaub? Wenn dem so ist, sind die Anschlussfragen: Bis wann ist der Resturlaub zu nehmen und welche Bedingungen sind an die Beantragung…
Mehr lesenMitbestimmung von A-Z13.06.2017 | Übernahme in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis?Frage: 2 unserer Kollegen, auch Betriebsräte, sind auf Basis eines befristeten Arbeitsvertrags bei unserem Arbeitgeber angestellt. Haben sie aufgrund ihrer Tätigkeit im Gremium Anspruch auf Übernahme in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis? Antwort: Nein, allein die Tatsache, dass Ihre Kollegen im…
Mehr lesen14.03.2017 | So setzen Sie Ihr Mitbestimmungsrecht effektiv umAls Betriebsrat haben Sie nach § 87 Abs. 1 Satz 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) ein Mitbestimmungsrecht bei Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie über den Gesundheitsschutz im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften oder der Unfallverhütungsvorschriften. Wie Sie dieses Recht…
Mehr lesenMehr Artikel (7) zu „M“Mehr Artikel (2) zu „MAV Mitarbeitervertretung“N26.08.2015 | Nebenbeschäftigung / NebentätigkeitEin Arbeitgeber kann die Nebenbeschäftigung nicht grundsätzlich verbieten, sondern nur dann, wenn der Arbeitnehmer in direkte Konkurrenz zu ihm treten würde, gegen einen Tarifvertrag verstößt oder gegen andere Gesetze. Zu beachten ist auch, dass sich der Arbeitnehmer auf alle Fälle…
Mehr lesenMehr Artikel (6) zu „Menschen mit Behinderungen“Mehr Artikel (35) zu „Mitbestimmung Arbeitszeit“P26.08.2015 | PflegezeitDas Pflegezeitgesetz ist ein relativ junges Arbeitnehmerschutzrecht. Arbeitnehmer haben das Recht auf Freistellung von bis zu sechs Monaten, wenn sie diese Zeit benötigen, um einen nahen Angehörigen zu pflegen. Achtung: Hier gibt es einen Schwellenwert. Arbeitgeber, die in der Regel…
Mehr lesen26.08.2015 | ProbezeitDie Probezeit dauert in der Regel sechs Monate. Sie vor allem ist ein Testlauf für den Arbeitgeber: Passt der Arbeitnehmer wirklich ins Team? Über dem Arbeitnehmer schwebt hier ein Damoklesschwert: Der Arbeitgeber kann an jedem Tag der Probezeit mit einer…
Mehr lesenPersonalräte26.06.2016 | Datenaufbewahrung und -vernichtungNach den Datenschutzgesetzen sind personenbezogene Daten zu löschen, wenn sie nicht mehr erforderlich sind. Sie begehen also sogar eine Ordnungswidrigkeit, wenn Sie nicht mehr benötigte Akten oder Daten nicht vernichten bzw. löschen! An dieser Stelle sollten Sie sich den §…
Mehr lesenMehr Artikel (55) zu „Mitbestimmung Kündigung“Mehr Artikel (24) zu „Mitbestimmung Lohn & Gehalt“Q26.08.2015 | QualitätsmanagementDas sind die Maßnahmen, die der Arbeitgeber ergreift, um Prozesse in der Produktion, Verwaltung … zu verbessern. Mehr lesenR26.08.2015 | RückzahlungsklauselnRückzahlungsklauseln sind eine Absicherung für den Arbeitgeber, die dem Arbeitnehmer finanzielle Unterstützung haben zukommen lassen. Endet das Arbeitsverhältnis bevor sich die Kosten amortisiert haben, kann der Arbeitgeber Rückzahlung verlangen. Die Klauseln müssen aber verhältnismäßig sein. So ist eine Rückzahlung nicht…
Mehr lesen26.08.2015 | ResturlaubResturlaub ist Urlaub, der nicht im Urlaubsjahr genommen werden kann. Hat der Arbeitnehmer persönliche oder betriebliche Gründe, die ihn daran hindern, den Urlaub bis zum 31.12. zu nehmen, kann er den Urlaub bis zum 31.3. des Folgejahres nutzen. Danach verfällt…
Mehr lesenMehr Artikel (35) zu „Mitbestimmung Personalrat“Mehr Artikel (20) zu „Mitbestimmung Urlaub“Reden für den Personalrat30.05.2017 | 10 Regeln für Ihre Antrittsrede, mit denen Sie den perfekten Einstand schaffen!Starten Sie erfolgreich in Ihren neuen Job: So halten Sie Ihre perfekte Antrittsrede! Der erste Eindruck entscheidet. Gerade dann, wenn Sie als der oder die „Neue“ erstmals vor Ihrem Personalrat stehen. Zum perfekten Start gehört die perfekte Antrittsrede. Mit den…
Mehr lesen30.05.2017 | So wird Ihre Rede zum vollen ErfolgAls Mitglied des Personalrats werden Sie sehr oft vor Kollegen sprechen müssen, sei es in der Personalratssitzung, in den Sprechstunden, in Ausschusssitzungen oder in Arbeitsgruppen. Viele haben Angst davor, zu reden. Aber mit ein paar Tricks können Sie das Lampenfieber…
Mehr lesenS26.08.2015 | Sexuelle BelästigungWird durch ein unerwünschtes sexuell bestimmtes Verhalten eine Person in ihrer Würde verletzt, spricht man von sexueller Belästigung. Blöde Sprüche reichen. Der Arbeitgeber hat die Pflicht, seine Arbeitnehmer vor sexuellen Belästigungen zu schützen. Sexuelle Belästigung ist eine Diskriminierungshandlung nach §…
Mehr lesen26.08.2015 | SonderurlaubJeder Arbeitnehmer hat einen bestimmten Urlaubsanspruch, den Erholungsurlaub. Urlaub aus einem anderen Grund, zu einem anderen Zweck, ist Sonderurlaub, wie beispielsweise für ein Studium, zur Pflege kranker eigener Kinder…
Mehr lesenMehr Artikel (141) zu „Mitbestimmung von A-Z“Mehr Artikel () zu „“Schwerbehindertenvertretung22.11.2010 | Schwerbehindertenvertretung kann nicht immer mitredenDer Fall: Das Kultur- und Umweltdezernat des Landschaftsverbands Rheinland hatte eine Leitungsstelle beim Amt für Denkmalpflege zu besetzen. Es bewarben sich 2 nicht schwerbehinderte Personen. Im Werkstattteam, das der zu besetzenden leitenden Stelle untergeordnet ist, sind hingegen 2 schwerbehinderte Arbeitnehmer…
Mehr lesenSchwerbehindertenvertretungMehr Artikel (2) zu „N“Mehr Artikel (3) zu „O“ServiceStress- / Selbstmanagement13.09.2016 | Einfacher lernen, doppelt profitierenJetzt das Sonderheft „So macht Lernen Spaß!“ herunterladen, lesen und in Zukunft immer mit der richtigen Lernmethode lernen.
Mehr lesenMehr Artikel (6) zu „P“Mehr Artikel (1) zu „Personalräte“T26.08.2015 | TreuepflichtSie ist das Gegenstück zur arbeitgeberseitigen Fürsorgepflicht. Arbeitnehmer dürfen keine Betriebsgeheimnisse verraten bzw. keinen bösen Leumund gegenüber dem Arbeitgeber geben.
Mehr lesen26.08.2015 | TarifvertragDer Tarifvertrag wird zwischen Gewerkschaft und Arbeitgeberverband geschlossen. Tarifverträge können zu den verschiedensten arbeitsrechtlichen Bereichen geschlossen werden, wie Urlaub, Sonderzahlung, Vergütung. Bei Tarifbindung wirkt er unmittelbar und zwingend auf die Arbeitsverhältnisse ein.
Mehr lesenMehr Artikel (23) zu „Personalratsaufgaben“Mehr Artikel (1) zu „Q“U26.08.2015 | ÜberstundenWenn der Arbeitnehmer mehr arbeitet als seine im Arbeitsvertrag geregelte Arbeitszeit vorsieht, leistet er Überstunden. Diese muss der Arbeitgeber aber auch vergüten – allerdings nur, wenn er sie angeordnet oder geduldet hat. Der Arbeitnehmer sollte daher nur auf Anordnung Überstunden…
Mehr lesenUmgang mit dem Personalrat27.04.2017 | Konflikte mit dem Personalrat: Suchen Sie die KooperationSicher haben auch Sie – gerade wenn Sie länger im Amt sind – Ihre eigenen Erfahrungen sammeln können, wo Konfliktlinien und auch Kooperationschancen bei der betrieblichen Durchsetzung Ihrer Gleichstellungsarbeit mit der Personalvertretung liegen. Zu diesen manchmal schwierigen Rahmenbedingungen erfahren Sie…
Mehr lesenMehr Artikel (5) zu „R“Mehr Artikel (4) zu „Reden für den Personalrat“Urlaub25.04.2017 | Abgeltung nach freiwilligem Verzicht auf Urlaub?Der Anspruch auf Urlaubsabgeltung sorgt immer wieder für Auseinandersetzungen zwischen Arbeitgebern und ehemaligen Beschäftigten. Nachdem die Abgeltung von Urlaubsansprüchen eine Zeit lang recht großzügig gehandhabt wurde, schränkten die Gerichte die entsprechenden Grundsatzentscheidungen in den vergangenen Jahren immer weiter ein. Ein…
Mehr lesen22.12.2010 | Verfallen Urlaubsansprüche nun so gut wie nicht mehr?Der Fall: Ein Arbeitnehmer hatte eine Urlaubsabgeltung für Urlaubsansprüche aus dem Jahr 2003 geltend gemacht. Er war seit 2004 ununterbrochen krank und konnte seinen Urlaub deswegen nicht nehmen. Sein Arbeitgeber lehnte die Abgeltung unter Verweis auf den geltenden Tarifvertrag ab….
Mehr lesenMehr Artikel (7) zu „S“Mehr Artikel (2) zu „Schwerbehindertenvertretung“Urlaub08.07.2016 | 2 beendete Jobs – ein Chef: Wie wird der Urlaub berechnet?Endet ein Arbeitsverhältnis im Verlaufe eines Jahres, haben Mitarbeiter – von Ausnahmen einmal abgesehen – keinen Anspruch auf den vollen Jahresurlaub. Es besteht lediglich ein Anspruch auf Teilurlaub entsprechend ihrer jeweiligen Beschäftigungsdauer. So steht es im Bundesurlaubsgesetz (BUrlG). Wie ist…
Mehr lesenUrteilsdatenbankMehr Artikel (0) zu „Schwerbehindertenvertretung“Mehr Artikel (4) zu „Service“V26.08.2015 | VersetzungWerden Arbeitnehmer dauerhaft einem anderen Arbeitsbereich zugeteilt oder ändert sich der Inhalt der Arbeit grundlegend, spricht man von Versetzung. Der Arbeitgeber muss hier billiges Ermessen ausüben. Er muss z. B. abwägen: Welche Maßnahme plant er genau? Wie hart trifft dies…
Mehr lesenMehr Artikel (9) zu „Stress- / Selbstmanagement“Mehr Artikel (4) zu „T“Weiterbildung25.06.2016 | Rückzahlung von Weiterbildungskosten: So wenden Sie finanziellen Schaden von Mitarbeitern abDie Zahl der Berufe, in denen heute eine einmalige Ausbildung oder ein einmaliges Anlernen für eine 30- bis 40-jährige Tätigkeit ausreicht, tendiert gegen null. Beruf und Alltag fordern vielmehr heute von jedem permanente Anpassung und Weiterentwicklung. Die Antwort hierauf ist…
Mehr lesenMehr Artikel (3) zu „Tarifvertrag“Mehr Artikel (4) zu „U“X26.08.2015 | XINGDas ist eine webbasierte Plattform. Arbeitnehmer können diese nutzen, um sich dienstlich mit Berufsgenossen zu vernetzen. Beruflicher Austausch kann gepflegt oder auch Stellensuchen gestartet werden.
Mehr lesenZ26.08.2015 | ZillmerungZillmerung ist ein Begriff aus der betrieblichen Altersversorgung. Die Abschlusskosten einer Lebensversicherung werden auf die ersten Jahre der Beitragszahlung umgelegt. Dadurch erleidet der Arbeitnehmer einen Verlust, deswegen sind Zillmerungen mittlerweile unzulässig. Der Arbeitnehmer sollte gezillmerte Verträge nicht unterzeichnen. Mehr lesen26.08.2015 | ZeitarbeitSiehe Leiharbeit, Arbeitnehmerüberlassung
Mehr lesenMehr Artikel (1) zu „Umgang mit dem Personalrat“Mehr Artikel (147) zu „Urlaub“Zeugnis13.05.2016 | Regelungen zum Zeugnis in einem Vergleich?Auch nach der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses kommt es immer wieder zu Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und ihrem früheren Arbeitgeber. Viele Auseinandersetzungen betreffen Formulierungen im Zeugnis. Da es sich wegen des dem Arbeitgeber zustehenden Beurteilungsspielraums über Zeugnisse trefflich streiten lässt, versuchen die…
Mehr lesen15.04.2016 | Arbeitszeugnis: Überflieger sind beweisbelastetEndet ein Dienstverhältnis, erhalten die ausscheidenden Beschäftigten ein Arbeitszeugnis. Dieses muss wohlwollend und wahrheitsgemäß sein, wobei jeder Beschäftigte einen Anspruch auf ein durchschnittliches Zeugnis hat. Will Ihr Dienstherr unterdurchschnittliche Leistungen im Zeugnis ausweisen, muss er das belegen. Will ein Arbeitnehmer…