Source: http://www.buzer.de/36h_EEG.htm
Timestamp: 2020-08-12 21:33:59
Document Index: 82344877

Matched Legal Cases: ['§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 24', '§ 36', '§ 46', '§ 36', '§ 46', '§ 36', '§ 36', '§ 57', '§ 19', '§ 50', '§ 36', '§ 46', '§ 46', '§ 58', '§ 19', '§ 36', '§ 46', '§ 46', '§ 36', '§ 20', '§ 36', '§ 36', '§ 19', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 22', '§ 28', '§ 40', '§ 28', '§ 88', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 46', '§ 46', '§ 19', '§ 36', '§ 46', '§ 46', '§ 5', '§ 3', '§ 5', '§ 3', '§ 28', '§ 19', '§ 57', '§ 23', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 22', '§ 28', '§ 5', '§ 7', '§ 27', '§ 53', '§ 22', '§ 54', '§ 24', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 8', '§ 36']

§ 36h EEG 2017 Anzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land Erneuerbare-Energien-Gesetz
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§ 36h - Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017)
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§ 36h Anzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land
§ 36h hat 4 frühere Fassungen und wird in 26 Vorschriften zitiert
(1) 1Der Netzbetreiber berechnet den anzulegenden Wert aufgrund des Zuschlagswerts für den Referenzstandort nach Anlage 2 Nummer 4 für Strom aus Windenergieanlagen an Land mit dem Korrekturfaktor des Gütefaktors, der nach Anlage 2 Nummer 2 und 7 ermittelt worden ist. 2Es sind folgende Stützwerte anzuwenden:
Gütefaktor 70 Prozent 80 Prozent 90 Prozent 100 Prozent 110 Prozent 120 Prozent 130 Prozent 140 Prozent 150 Prozent
Korrekturfaktor 1,29 1,16 1,07 1,00 0,94 0,89 0,85 0,81 0,79.
3Für die Ermittlung der Korrekturfaktoren zwischen den jeweils benachbarten Stützwerten findet eine lineare Interpolation statt. 4Der Korrekturfaktor beträgt unterhalb des Gütefaktors von 70 Prozent 1,29 und oberhalb des Gütefaktors von 150 Prozent 0,79. 5Gütefaktor ist das Verhältnis des Standortertrags einer Anlage nach Anlage 2 Nummer 7 zum Referenzertrag nach Anlage 2 Nummer 2 in Prozent.
(2) 1Die anzulegenden Werte werden jeweils mit Wirkung ab Beginn des sechsten, elften und sechzehnten auf die Inbetriebnahme der Anlage folgenden Jahres anhand des Standortertrags der Anlagen nach Anlage 2 Nummer 7 in den fünf vorangegangenen Jahren angepasst. 2In dem überprüften Zeitraum zu viel oder zu wenig geleistete Zahlungen nach § 19 Absatz 1 müssen erstattet werden, wenn der Gütefaktor auf Basis des Standortertrags der jeweils zuletzt betrachteten fünf Jahre mehr als 2 Prozentpunkte von dem zuletzt berechneten Gütefaktor abweicht. 3Dabei werden Ansprüche des Netzbetreibers auf Rückzahlung mit 1 Prozentpunkt über dem am ersten Tag des Überprüfungszeitraums geltenden Euro Interbank Offered Rate-Satz für die Beschaffung von Zwölfmonatsgeld von ersten Adressen in den Teilnehmerstaaten der Europäischen Währungsunion verzinst. 4Eine Aufrechnung mit Ansprüchen nach § 19 Absatz 1 ist zulässig.
(3) Der Anspruch nach § 19 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 1 besteht
erst, sobald der Anlagenbetreiber gegenüber dem Netzbetreiber den Gütefaktor nachgewiesen hat und
ab dem 65., 125. und 185. auf die Inbetriebnahme der Anlagen folgenden Monats erst, sobald der Anlagenbetreiber gegenüber dem Netzbetreiber den nach Absatz 2 angepassten Gütefaktor nachgewiesen hat.
(4) 1Der Nachweis nach Absatz 3 ist zu führen durch Gutachten, die den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechen und die die jeweiligen Zeiträume nach Absatz 2 Satz 1 erfassen. 2Es wird vermutet, dass die allgemeinen Regeln der Technik eingehalten worden sind, wenn die Technischen Richtlinien für Windenergieanlagen der „FGW e. V. - Fördergesellschaft Windenergie und andere Dezentrale Energien"* eingehalten und das Gutachten von einer nach DIN EN ISO IEC 17025** für die Anwendung dieser Richtlinie akkreditierten Institution erstellt worden ist.
(5) Die anzulegenden Werte nach den Absätzen 1 und 2 werden auf zwei Stellen nach dem Komma gerundet.
Amtlicher Hinweis: Zu beziehen bei der FGW e. V. - Fördergesellschaft Windenergie und andere Erneuerbare Energien, Oranienburger Straße 45, 10117 Berlin.
Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017 und weiterer energierechtlicher Bestimmungen G. v. 25. Mai 2020 BGBl. I S. 1070 m.W.v. 29. Mai 2020
Frühere Fassungen von § 36h EEG 2017
aktuell vorher 29.05.2020 Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017 und weiterer energierechtlicher Bestimmungen
vom 25.05.2020 BGBl. I S. 1070
Zitierungen von § 36h EEG 2017
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 36h EEG 2017 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EEG 2017 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 24 EEG 2017 Zahlungsansprüche für Strom aus mehreren Anlagen (vom 25.07.2017)
... nach Anlage 2 Nummer 7 für Windenergieanlagen an Land, deren anzulegender Wert durch § 36h bestimmt wird, maßgeblich; bei allen anderen Anlagen erfolgt die Zuordnung der Strommengen ...
§ 46 EEG 2017 Windenergie an Land bis 2018 (vom 01.01.2017)
... überprüft und die Frist nach Absatz 2 Satz 2 entsprechend angepasst. § 36h Absatz 2 Satz 2 bis 4 ist entsprechend anzuwenden. (4) Für Anlagen mit einer ...
§ 46b EEG 2017 Windenergie an Land ab 2019 (vom 01.01.2017)
... Wert gesetzlich bestimmt wird, berechnet der Netzbetreiber den anzulegenden Wert nach § 36h Absatz 1, wobei der Zuschlagswert durch den Durchschnitt aus den Gebotswerten des jeweils ... Gebotstermine für Windenergieanlagen an Land im Vorvorjahr zu ersetzen ist. § 36h Absatz 2 bis 4 ist entsprechend anzuwenden. (2) Die Bundesnetzagentur ...
§ 57 EEG 2017 Ausgleich zwischen Netzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern (vom 22.07.2017)
... die nach § 19 oder § 50 geleisteten Zahlungen abzüglich der Rückzahlungen nach § 36h Absatz 2 , § 46 Absatz 3 und § 46b Absatz 1 nach Maßgabe des Teils 3 erstatten. ...
§ 58 EEG 2017 Ausgleich zwischen den Übertragungsnetzbetreibern (vom 01.01.2017)
... für die sie Zahlungen nach § 19 Absatz 1 leisten oder Rückzahlungen nach § 36h Absatz 2, § 46 Absatz 3 und § 46b Absatz 1 erhalten, speichern, 2. die ...
... zur Bestimmung und Überprüfung der Höhe des anzulegenden Wertes nach § 36h Absatz 2 ab Beginn des sechsten, elften und sechzehnten auf die Inbetriebnahme der Anlage ...
... § 20 Satz 1 für Windenergieanlagen an Land im und außerhalb des Bundesgebiets nach § 36h des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder nach einem anderen Instrument zur Abschöpfung von Überförderung und zur ...
... würden." f) Der bisherige Absatz 6 wird Absatz 7. 13. § 36h Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Der Anspruch nach § 19 Absatz 1 in ...
... e) Die bisherigen Absätze 6 und 7 werden die Absätze 4 und 5. 2. § 36h Absatz 4 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Es wird vermutet, dass die allgemeinen Regeln der ...
... die Wörter „nach Nummer 1 in diesem Zusammenhang" gestrichen. 10. Dem § 36h wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Die anzulegenden Werte nach den ...
... Besondere Ausschreibungsbestimmungen für Bürgerenergiegesellschaften § 36h Anzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land § 36i Dauer des ... im Rahmen einer Ausschreibung nach § 22 in Verbindung mit den §§ 28 bis 39j ermittelt oder der durch die §§ 40 bis 49 gesetzlich bestimmt ist und der die ... (1) Die Bundesnetzagentur ermittelt durch Ausschreibungen nach den §§ 28 bis 39j, auch in Verbindung mit den Rechtsverordnungen nach den §§ 88 bis 88d, und dem ... der Deutschen Nationalbibliothek archivmäßig gesichert niedergelegt. § 36h Anzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land (1) Der Netzbetreiber berechnet ... überprüft und die Frist nach Absatz 2 Satz 2 entsprechend angepasst. § 36h Absatz 2 Satz 2 bis 4 ist entsprechend anzuwenden. (4) Für Anlagen mit einer ... Absatz 6 gesetzlich bestimmt wird, berechnet der Netzbetreiber den anzulegenden Wert nach § 36h Absatz 1, wobei der Zuschlagswert durch den Durchschnitt aus den Gebotswerten des jeweils ... Gebots der Gebotstermine für Windenergieanlagen an Land im Vorvorjahr zu ersetzen ist. § 36h Absatz 2 bis 4 ist entsprechend anzuwenden. (2) Die Bundesnetzagentur ... durch die Wörter „Zahlungen abzüglich der Rückzahlungen nach § 36h Absatz 2, § 46 Absatz 3 und § 46b Absatz 1" ersetzt. b) In Absatz 2 ... für die sie Zahlungen nach § 19 Absatz 1 leisten oder Rückzahlungen nach § 36h Absatz 2, § 46 Absatz 3 und § 46b Absatz 1 erhalten," ersetzt. bb) In ... wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 wird die Angabe „§§ 5, 7 bis 55" durch die Angabe „§§ 3, 7 bis 55a" ersetzt. bb) ... 1 wird die Angabe „§§ 5, 7 bis 55" durch die Angabe „§§ 3, 7 bis 55a" ersetzt. bb) Nummer 4 wird wie folgt gefasst: „4. ... übertragen werden, die Aufgaben, 1. die Ausschreibungen nach den §§ 28 bis 39h durchzuführen, 2. sicherzustellen, dass die Transparenzpflichten mit ... erheben und weiterleiten und dass nur die Zahlungen nach den §§ 19 bis 55a geleistet werden und hierbei die Saldierung nach § 57 Absatz 4 berücksichtigt ... in der Rechtsverordnung getroffen worden sind, 2. abweichend von den §§ 23 bis 55a Regelungen zu Verfahren und Inhalt der Ausschreibungen zu treffen, insbesondere ... elektrische Arbeit pro Kilowattstunde auch abweichend von den Bestimmungen in den §§ 19 bis 55a und Anlage 1 und 3 zu leisten sind, b) unter welchen Voraussetzungen die ... der Europäischen Union haben, 1. abweichend von den §§ 19 bis 87 die Höhe der Zahlungen oder den Wegfall des Anspruchs nach den §§ 19 und 50 ... teilnehmen können, 3. auch abweichend von § 22 und den §§ 28 bis 38b zu regeln, wobei die Anforderungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen ... die Buchstaben a bis k vorzulegen sind, 4. auch abweichend von den §§ 5 bis 55a a) zu regeln, dass bestimmte Flächentypen oder Regionen als Standorte ... sind, statt der §§ 7, 21, 22, 22a, 23 Absatz 3 Nummer 1, 3, 5 und 7, §§ 27a bis 39e, 39g und 39h, 40 bis 49, 50a, 52 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, §§ 53 und 53a, ... erteilt worden ist, a) statt der §§ 22, 22a, 27a bis 39h und §§ 54 bis 55a anzuwenden; b) statt des § 24 anzuwenden, ... Die Überschrift der Anlage wird wie folgt gefasst: „Anlage 2 (zu § 36h ) Referenzertrag". b) In Nummer 4 werden die Wörter „5,5 Metern je ... zur Bestimmung und Überprüfung der Höhe des anzulegenden Wertes nach § 36h Absatz 2 ab Beginn des sechsten, elften und sechzehnten auf die Inbetriebnahme der Anlage ...
... sich um eine Windenergieanlage an Land handelt; zu diesem Zweck sind aus den Gutachten nach § 36h Absatz 4 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes die folgenden Angaben zu übermitteln: ...
§ 8 AnlRegV Ergänzung des Anlagenregisters; Mitwirkung der Netzbetreiber (vom 01.01.2017)
... Absatz 2 Nummer 12 Buchstabe d, sobald und soweit sie ihnen von den Anlagenbetreibern nach § 36h Absatz 3 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes übermittelt worden ist; für Anlagen, die vor ...
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