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Timestamp: 2018-03-19 06:48:25
Document Index: 362716796

Matched Legal Cases: ['§ 241', '§ 346', '§ 323', '§ 280', '§ 280', '§ 311', '§ 311', '§ 313', '§ 854', '§ 311', '§ 280', '§ 313']

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Allgemeinmedizin und Praxis: Anleitung in Diagnostik und Therapie Mit Fragen zur Facharztprüfung
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1, 516, 535 Abs. 1, Abs. 2, 631 Abs. 1 BGB) • Allgemein (§§ 241 Abs. 1, 311 Abs. 1 BGB) bb) Sekundärvertragliche Ansprüche (1) Rückgewähr erbrachter vertraglich geschuldeter Leistungen • Vereinbarter Rücktritt (§ 346 BGB) • Rücktritt wegen nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachter Leistung (§§ 323, 346 BGB) (2) Anspruch auf Schadensersatz • Schadensersatz wegen Pflichtverletzung (§ 280 Abs. 1 BGB) • Schadensersatz statt der Leistung wegen nicht oder nicht wie geschuldet erbrachter Leistungen (§§ 280 Abs.
Zusätzlich wurden die – regelmäßig als Umsetzung von EG-Richtlinien außerhalb des BGB in Nebengesetzen normierten – Verbraucherschutzbestimmungen in das BGB integriert und die von der Rspr. ausgeformten Rechtsinstitute kodifiziert, wie etwa die culpa in con26 Vgl. hierzu Palandt/Sprau, Einl. Rn. 10 m. w. N. 14 1 Einführung trahendo in § 311 Abs. 2 BGB, der Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter in § 311 Abs. 3 BGB und die Störung der Geschäftsgrundlage in § 313 BGB. Das Dritte Buch des BGB, das Sachenrecht (§§ 854 bis 1296 BGB), regelt die Rechtsbeziehungen von Personen zu Sachen oder Rechten.
Unter Billigung der Rechtslehre in Fortentwicklung des BGB geschaffen hat, sind heute Gewohnheitsrecht, weil die beteiligten Kreise sie akzeptiert haben und danach verfahren, z. B. Rechtssätze zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht oder zur Sicherungsübereignung. Mit dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz sind seinerzeit zahlreiche gewohnheitsrechtliche Rechtsinstitute, insbesondere die cic (heute: § 311 Abs. 2 BGB), die pFV (heute: § 280 Abs. 1 BGB) oder die Grundsätze zum Wegfall der Geschäftsgrundlage (heute: § 313 BGB) in das BGB implementiert worden.
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