Source: https://gruene-fraktion-sb.de/fraktion/ausschuesse-ansprechpartner.html
Timestamp: 2018-11-16 16:20:39
Document Index: 328584406

Matched Legal Cases: ['§48', '§ 35', '§ 5', '§ 48', '§ 5', '§ 48', '§ 5', '§ 48', '§ 5', '§ 48', '§ 5', '§211', '§ 216', '§ 84', '§ 197', '§ 143']

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Gemäß §48 des KSVG (Kommunalselbstverwaltungsgesetz) kann der Stadtrat zur Vorbereitung seiner Beschlüsse und zur Beschlussfassung über Angelegenheiten, die ihm nicht nach § 35 vorbehalten sind, aus seiner Mitte Ausschüsse bilden. Bei der Besetzung der Ausschüsse sollen die im Rat vertretenen Parteien und Wählergruppen entsprechend ihrer Stärke berücksichtigt werden. Ergibt sich hierbei keine Einigung, so werden die Mitglieder vom Gemeinderat aufgrund von Wahlvorschlägen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl unter Bindung an die Wahlvorschläge gewählt. Das Wahlergebnis ist nach dem Höchstzahlverfahren nach d‘Hondt festzustellen. Jedes Ausschussmitglied kann sich durch ein Mitglied des Rats vertreten lassen.
Im Folgenden finden Sie eine Übersicht über die Ausschüsse, Beiräte und die jeweiligen Ausschussmitglieder der Grünen Fraktion im Stadtrat Saarbrücken.
Werksausschuss JHZ (Jugendhilfezentrum)
Gegenstand und Zweck des Eigenbetriebes ist die Förderung der Kinder- und Jugendhilfe, die durch Hilfe zur Erziehung in Form von Heimerziehung, Hilfe für junge Volljährige, Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen, Erziehung in Tagesgruppen sowie Förderung im Bereich Schülerhilfe verwirklicht wird.
Die Umsetzung erfolgt in verschiedenen Organisationseinheiten, die das breite Angebot der Kinder- und Jugendarbeit verdeutlichen: fünf vollstationäre Häuser, der Bereich Außenbetreutes Wohnen mit Mobiler Betreuung, Betreutem Wohnen, Nachbetreuung und Mutter-Kind-Betreuung im Einzelfall, eine Tagesgruppe, vier Therapeutische Schülerinnen- und Schülergruppen an vier Grundschulen sowie als Kooperationspartner der ambulanten SOJUS-Projekte in Alt-Saarbrücken und Malstatt.
Für den Betrieb ist gemäß § 5 Abs. 1 EigVO i.V.m. § 48 KSVG ein Werksausschuss zu bilden Mit Hilfe des Werksausschusses nimmt der Stadtrat aktiv an der Entwicklung von Konzeptionen und der Schaffung finanzieller Rahmenbedingungen für das Jugendhilfezentrum teil. Er überwacht zudem die Bedarfsorientierung der pädagogischen Angebote.
Die Grüne Stadtratsfraktion wird durch folgende Mitglieder im Werksausschuss JHZ vertreten:
Karin Burkart
Telefon: +49 (0) 681 905 12 07
Vorsitz: Bg Thomas Brück
Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Der Ausschuss befasst sich mit sich mit stadtpolitischen Fragen und Themen wie u.a. Stadtentwicklung, Flächenoptimierung, Verwaltungsstrukturen, Verwaltungsgebühren, Investitionsplanung, Kenntnisnahme von Vergaben und interkommunale Zusammenarbeit.
Die Grüne Stadtratsfraktion wird durch folgende Mitglieder im Haupt- und Wirtschaftsausschuss vertreten:
Claudia Willger
Vorsitz: OB Charlotte Britz
Finanz- und Liegenschaftsausschuss
Der Ausschuss befasst sich mit stadtpolitischen Fragen und Themen wie u.a. dem städtischen Haushalt, Satzungen, in denen Steuern, Gebühren oder Beiträge festgesetzt werden; Festsetzung von Entgelten für die Inanspruchnahme öffentlicher Einrichtungen, stadteigene Gebäude und Grundstücke. Der Ausschuss ist weiterhin zuständig für die Vorberatung aller Vorlagen mit Auswirkungen auf die städtischen Beteiligungen.
Die Grüne Stadtratsfraktion wird durch folgende Mitglieder im Finanz- und Liegenschaftsausschuss vertreten:
José Ignacio Rodriguez Maicas
Vorsitz: Bürgermeister Ralf Latz
Personal- und Rechtsausschuss
Der Ausschuss befasst sich mit stadtpolitischen Fragen und Themen wie u.a. Beschäftigtenangelegenheiten in der Verwaltung, rechtliche Fragen bezüglich der Aufgaben und Pflichten der Stadtverwaltung, Verkauf, Vermietung oder Verpachtung von städtischen Gebäuden und Flächen.
Die Grüne Stadtratsfraktion wird durch folgende Mitglieder im Personal- und Rechtsausschuss vertreten:
Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend
Der Ausschuss befasst sich mit stadtpolitischen Fragen und Themen wie u.a. Kinderkrippen, Kindergärten, Grundschulen und Jugendbetreuung.
Die Grüne Stadtratsfraktion wird durch folgende Mitglieder im Unterausschuss für Schule, Kinder und Jugend vertreten :
Der Ausschuss befasst sich mit stadtpolitischen Fragen und Themen wie u.a. Umwelt- und Naturschutz, insbesondere in Hinsicht auf nachhaltige Entwicklungsplanung in den Bereichen Bau, Mobilität und Verkehr sowie Energieversorgung, Unterstützung von Umwelt- und Naturschutzverbänden.
Die Grüne Stadtratsfraktion wird durch folgende Mitglieder im Umweltausschuss vertreten:
Ausschuss für soziale Angelegenheiten und Integration
Der Ausschuss befasst sich mit stadtpolitischen Fragen und Themen wie u.a. Zuschüsse an soziale Vereine, Verbände und Selbsthilfegruppen, Integration bspw. von Menschen mit Behinderungen oder Asylbewerber und Flüchtlingen.
Die Grüne Stadtratsfraktion wird durch folgende Mitglieder im Ausschuss für soziale Angelegenheiten und Integration vertreten:
Die Grüne Stadtratsfraktion wird durch folgende Mitglieder im Behindertenbeirat vertreten:
Thomas Brass
Vorsitz: Bg Harald Schindel
Ausschuss für Bau, Verkehr und Freiraum
Der Ausschuss befasst sich mit stadtpolitischen Fragen und Themen wie u.a. Allgemeine Stadtentwicklung, Entwicklung und Planung von Wohnungs- und Gewerbe- und Freiflächen, Mobilität und Verkehr.
Die Grüne Stadtratsfraktion wird durch folgende Mitglieder im Ausschuss für Bau, Verkehr und Freiraum vertreten:
Vorsitz: Bge Heiko Lukas
Ausschuss für Sport, öffentliche Einrichtungen und Gesundheit
Der Ausschuss befasst sich mit stadtpolitischen Fragen und Themen wie u.a. Planung von Sportbauten und –anlagen, Sportförderung, Berufsfeuerwehr, Gesundheit.
Die Grüne Stadtratsfraktion wird durch folgende Mitglieder im Ausschuss für Sport, öffentliche Einrichtungen und Gesundheit vertreten:
Der Ausschuss befasst sich mit stadtpolitischen Fragen und Themen wie u.a. der Förderung der städtischen Kultur im Allgemeinen, Unterstützung kultureller Einrichtungen im Speziellen, Vergabe von Förderpreisen.
Die Grüne Stadtratsfraktion wird durch folgende Mitglieder im Kulturausschuss vertreten:
Ausschuss für Friedhofswesen
Der Ausschuss des Fachbereichs für Friedhofswesen befasst sich mit stadtpolitischen Fragen und Themen wie u.a. dem Bau, Erhalt und Betrieb von Friedhöfen und deren Verwaltungsgebäuden sowie der Bereitstellung und Pflege von Gräbern.
Seit der Auflösung des Eigenbetriebs FBS und der Überführung der Aufgaben in den Fachbereich des Stadtamts 67 (Amt für Grünanlagen, Forsten und Landwirtschaft) zum 01.01.2015 übernimmt der Ausschuss die Nachfolge des Werksauschuss FBS.
Die Grüne Stadtratsfraktion wird durch folgende Mitglieder im Ausschuss für Friedhofswesen vertreten:
Der Ausschuss befasst sich u.a. mit der ordnungsgemäßen Rechnungslegung der Stadtverwaltung sowie der jährlichen Überprüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt Saarbrücken.
Die Grüne Stadtratsfraktion ist in diesem Ausschuss nicht vertreten.
Werksausschuss BMS (Beteiligungsmanagementbetrieb)
Der Beteiligungsmanagementbetrieb nimmt Aufgaben der Landeshauptstadt Saarbrücken hinsichtlich der Verwaltung ihrer Beteiligungen wahr. Er unterstützt die in den Aufsichtsgremien vertretenen Rats- und Verwaltungsmitglieder bei der Ausübung ihrer Überwachungsfunktion. Die Verwaltungsaufgaben werden überwiegend im Interesse der Stadt durchgeführt. Beim Beteiligungscontrolling erbringt BMS überwiegend Controlling- und Beratungsdienstleistungen für die Beteiligungsgesellschaften.
Nach § 5 Abs. 1 EigVO i.V.m. §§ 48, 109 Abs. 2 KSVG ist ein Werksausschuss zu bilden, dem Mitglieder des Stadtrates angehören.
Die Grüne Stadtratsfraktion wird durch folgende Mitglieder im Werksausschuss BMS vertreten:
Werksausschuss GMS (Gebäudemanagementbetrieb)
Zweck des Eigenbetriebes ist die bedarfsgerechte Versorgung der Organisationseinheiten und Dienstleistungsbereiche der Landeshauptstadt Saarbrücken mit Gebäuden, Räumen und dazu gehörigen Grundstücken (wirtschaftliche Einheit) unter technischen, organisatorischen und wirtschaftlichen Aspekten. Hierzu gehören insbesondere die Gebäudeverwaltung (Bestandsanalyse, Dokumentation), die Gebäudebewirtschaftung (An- und Vermietung, Raumvermittlung, Reinigung und Hausmeisterdienste, Ver- und Entsorgung, sonstige Hausdienste, etc.), die Gebäudeunterhaltung und -instandsetzung sowie die Planung, Steuerung, Durchführung und Projektentwicklung von Neu- und Umbauinvestitionen.
Für den Betrieb ist gemäß § 5 Abs. 1 EigVO i.V.m. § 48 KSVG ein Werksausschuss zu bilden.
Der Werksausschuss bereitet die den Betrieb betreffenden Beschlüsse des Stadtrates vor. Er ist von der Werkleitung über alle wichtigen Angelegenheiten des Betriebes zu unterrichten.
Der Werksausschuss entscheidet in allen Angelegenheiten, die nicht zur Zuständigkeit des Stadtrates, der Oberbürgermeisterin oder der Werkleitung gehören.
Die Grüne Stadtratsfraktion wird durch folgende Mitglieder im Werksausschuss GMS vertreten:
Vorsitz: Bge Lukas
Werksausschuss IKS (Informations- und Kommunikationsinstitut)
Der Eigenbetrieb Informations- und Kommunikationsinstitut (IKS) ist mit der Informationsverarbeitung und der Telekommunikation für die Landeshauptstadt Saarbrücken betraut. Aufgaben der Informationsverarbeitung und Telekommunikation sind:
- Ausführung von Verwaltungsarbeiten und anderer Aufgaben unter Einsatz elektronischer Anlagen der Informations- und Kommunikationstechnik (IuK),
- Entwicklung, Pflege und Bereitstellung von Datenverarbeitungsverfahren und der hierfür notwendigen Programme,
- Beratung der Anwender im Bereich der Telekommunikation und Informationsverarbeitung,
- Aufbau und Unterhaltung von IuK-Infrastrukturen
- Durchführung von Schulungen auf dem Gebiet der technikunterstützten Informationsverarbeitung,
- Dienstleistungen in den Bereichen Beratung, Planung und Realisierung von IuK-Projekten,
- Dienstleistungen im Bereich der Telekommunikation einschließlich der Einrichtung von Telekommunikationszentralen.
Darüber hinaus wird auch eine Kooperation im Bereich der Informationsverarbeitung und der Telekommunikation mit anderen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts und deren Einrichtungen im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit praktiziert.
Für den Betrieb ist gemäß § 5 Abs. 1 EigVO i. V. m. § 48 Abs. 1 KSVG ein Werksausschuss zu bilden.
Die Grüne Stadtratsfraktion wird durch folgende Mitglieder im Werksausschuss IKS vertreten:
Werksausschuss ZGS (Zoologischer Garten)
Gegenstand des Betriebes ist die Führung des Zoologischen Gartens in Saarbrücken. Der Betrieb kann darüber hinaus alle seinen Zweck fördernden und ihn wirtschaftlich berührenden Hilfs- und Nebeneinrichtungen betreiben.
Für den Betrieb ist gemäß § 5 Abs. 1 EigVO ein Werksausschuss zu bilden.
Die Grüne Stadtratsfraktion wird durch folgende Mitglieder im Werksausschuss ZGS vertreten:
Werksausschuss ZKE (Zentraler Kommunaler Entsorgungsbetrieb)
Der Eigenbetrieb ZKE kümmert sich um die Abfall- und Abwasserentsorgung sowie die Straßenreinigung im Stadtgebiet.
Satzungsgemäß übernimmt der ZKE
- die Wahrnehmung abfallwirtschaftlicher Aufgaben der LHS nach dem Gesetz über den Entsorgungsverband Saar, dem saarländischen Abfallwirtschaftsgesetz und dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz in der jeweils gültigen Fassung,
- die Erfüllung der der LHS nachdem saarländischen Straßengesetz in der jeweils gültigen Fassung obliegenden Pflicht zur Straßenreinigung nebst Winterdienst im Stadtgebiet
- die Wahrnehmung abwasserwirtschaftlicher Aufgaben der LHS nach dem Gesetz über den Entsorgungsverband Saar, dem saarländischen Wassergesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz in der jeweils gültigen Fassung.
Zu den Aufgaben des Betriebes gehören
- hoheitliche Tätigkeiten im Rahmen des KSVG, das Wasser-, Abfall- und Straßenrechts und der Vollzug der Entwässerungssatzung, Abfallwirtschaftssatzung, Straßenreinigungssatzung die Fortschreibung des Abfallbeseitigungskonzeptes und des Abwasserbeseitigungskonzeptes sowie die Erhebung von Benutzungsgebühren.
Die Grüne Stadtratsfraktion wird durch folgende Mitglieder im Werksausschuss ZKE vertreten:
Kooperationsrat des Regionalverbandes Saarbrücken
Aufgaben des Kooperationsrates gemäß §211a KSVG
(1) Der Kooperationsrat entscheidet im Rahmen der Zuständigkeiten des Regionalverbandes über folgende Aufgaben:
- Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsplans nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs und des Gesetzes zum Schutz der Natur und Heimat im Saarland
- Öffentlicher Personennahverkehr nach dem Gesetz über den Öffentlichen Personennahverkehr im Saarland
- Koordination von Freizeit-, Sport- und Erholungsmaßnahmen.
- Erlass der Haushaltssatzung gemäß § 216 in Verbindung mit § 84
- Entscheidung über eine kommunale Zusammenarbeit nach § 197 Abs.4 in Verbindung mit § 143 Abs.3
- regionale Schulentwicklungsplanung.
Die Grüne Stadtratsfraktion wird durch folgende Mitglieder im Kooperationsrat des Regionalverbandes Saarbrücken vertreten:
Der Saarländische Städte- und Gemeindetag verfolgt im Wesentlichen vier Aufgaben und Ziele:
- Er will die kommunale Selbstverwaltung wahren und stärken durch offensive Vertretung der Interessen der Städte und Gemeinden gegenüber Landesregierung, Landtag, Verwaltungsbehörden und sonstigen Stellen und insbesondere dazu beitragen, dass bei Schaffung neuer Gesetze und Verordnungen gemeindliche Notwendigkeiten berücksichtigt werden und so eine praxisgerechte und bürgernahe Verwaltung möglich wird.
- Er will seine Mitglieder beraten und über alle kommunal bedeutsamen Vorgänge und Entwicklungen informieren.
- Er will einen Erfahrungsaustausch zwischen seinen Mitgliedern herstellen und in zahlreichen Gremien und Arbeitsgemeinschaft fördern.
- Er will um Verständnis für kommunale Fragen und Belange in der Öffentlichkeit werben.
Die Grüne Stadtratsfraktion wird durch folgende Mitglieder in der Mitgliederversammlung des SSGT vertreten:
Die Aufgabe des Behindertenbeirates ist es, die Voraussetzungen zu schaffen, damit beeinträchtige und behinderte Menschen ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben führen können. Der Behindertenbeirat setzt sich dafür ein, dass Saarbrücken behindertengerecht, menschenfreundlich und liebenswert gestaltet wird.
Im Behindertenbeirat sind Institutionen,Vereine und Verbände aus dem Behindertenbereich, die Behindertenberatungsstelle der Landeshauptstadt Saarbrücken sowie Stadtverordnete aller Fraktionen vertreten.
Vorstiz: Herbert Themmes
In der Landeshauptstadt Saarbrücken leben mehr als 45.000 Bürgerinnen und Bürger, die älter als 60 Jahre sind. In den nächsten Jahrzehnten wird sich diese Zahl noch um weitere 10 000 erhöhen. Vor diesem Hintergrund gewinnt das Thema Seniorinnen und Senioren zunehmend an Bedeutung. Obwohl sich in Saarbrücken zahlreiche Organisationen, Behörden und Ämter mit diesen Fragen beschäftigen, ist es notwendig, eine gemeinsame Plattform zu schaffen, die es den Betroffenen ermöglicht in einen Dialog zu treten, und Lösungen für anstehende Fragen zu erarbeiten. Diese Aufgabe möchte der Saarbrücker Seniorenbeirat übernehmen. Er soll die Stadtverwaltung, den Stadtrat und dessen Ausschüsse in allen seniorenspezifischen Fragen beraten.
Der Beirat umfasst Vertreter der Stadtratsfraktionen, der Seniorenorganisationen einzelner Parteien, des Caritasverbandes für Saarbrücken und Umgebung, des Diakonischen Werkes an der Saar, der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Saarbrücken, des Integrationsbeirates der Landeshauptstadt Behindertenbeirates der Landeshauptstadt und des städtischen Amtes für soziale Angelegenheiten.
Die Grüne Stadtratsfraktion wird durch folgende Mitglieder im Seniorenbeirat vertreten:
E-Mail: E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Vorsitz: Lothar Arnold
Der Integrationsbeirat hat die Aufgabe, die Interessen der nicht Deutschen auf politischer, kultureller und sozialer Ebene in der Landeshauptstadt Saarbrücken im Rahmen deren kommunaler Zuständigkeit (Selbstverwaltungsangelegenheiten) zu vertreten. Zu diesem Zweck darf sich der Integrationsbeirat mit allen Selbstverwaltungsangelegenheiten befassen, die die nichtdeutsche Ortsbevölkerung betreffen.
Weitere Informationen zum Integrationsbeirat finden Sie hier:
http://www.saarbruecken.de/rathaus/stadtpolitik/integrationsbeirat
Unterausschuss für Schule, Kinder und Jugend
Werksausschuss BMS, (20.11.2018)
Werksausschuss JHZ S, (21.11.2018)
Ausschuss für Schule, (21.11.2018)
Werksausschuss ZKE, (22.11.2018)
Ausschuss für Friedhofswesen, (27.11.2018)
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