Source: https://www.werbesaxe.de/agb_rev01_17/
Timestamp: 2019-12-08 22:28:56
Document Index: 390454289

Matched Legal Cases: ['§19', '§6', '§6', '§ 97', '§ 15', '§ 16', '§ 19', '§ 13', '§98', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 357']

Allgemeine Geschäftsbedingungen – WERBESAXE.DE
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unsere Internetseite http://www.flypos.de, per e-Mail oder in mündlicher Absprache wie z.B. via. Telefon.
flypos.© Werbedienstleistungen aus einer Hand.
Inh. Kai Richter
Albert-Funk-Str.8
Tel. 03731168910
Handy. 01742469747
(3) Die Präsentation der Daten (Gestaltungen) an den Kunden stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Kunden, diese Werke zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Werke (Daten) gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Bei einer Auftragsannahme gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die auf unsere Webseite beschriebene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Dies wird dem Kunden im Anschluss in einer Auftragsbestätigung mitgeteilt.
1.) Anfrage / Auftrag
2.) Aufnahme der Kundendaten
3.) Bestellung erfolgt (24h nach Aufnahme)
4.) Umsetzung (Layout)
5.) Prüfung und Freigabe durch den Kunden
6.) „Bestellung“ ist abgeschlossen
7.) Druck // Hosting // Upload
9.) Versand der Ware an den Kunden // Hochladen bzw. Übergabe der Daten (nach Zahlungseingang)
Der Bestellvorgang kann innerhalb von 24h Schriftlich (per e-Mail) abgebrochen werden. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar nach Vertragsabschluss durch eine E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.
(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen : Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter dem Link „AGB“ einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht über das Internet zugänglich.
(1) Die angegebenen Preise enthalten keine gesetzliche Umsatzsteuer da Kleinunternehmer im Sinne von §19 UST Gesetz. Es enthält außerdem alles weiteren Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.
3.) PayPal (Zahlungen richten Sie Bitte an die PayPal E-Mailadresse: kai-richter@arcor.de)
(3) Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse, PayPal oder Sofortüberweisung gewählt, so verpflichtet er sich, die Leistungsentschädigung unverzüglich nach Vertragsschluss bzw. vor dem Druck der Daten // vor dem Hosting bzw. Upload zu tätigen. Wir bedauern unseren Kunden keine Nachnahmelieferung an bieten zu können, tritt jedoch der Wunsch auf eine Nachnahmelieferung auf, ist die Fälligkeit der uns entstandenen Kosten mit Erhalt der Ware und den dafür extra anfallenden Gebühren in höhe von 5% des Gesamtpreises.
3a Preisänderungen
(1) Nachträglich, d. h. nach Auftragsannahme durch den Auftragnehmer, veranlasste Änderungen des Auftrages werden in Rechnung gestellt. Als Änderung eines Auftrages gilt auch jede Änderung der Auftragsdaten (Rechnungsempfänger, Lieferanschrift, Versandart, Zahlungsweg u. dgl.). Änderungen auf Wunsch des Auftraggebers werden pauschal mit einer Gebühr von € 15,00 in Rechnung gestellt, soweit keine anderweitige schriftliche Regelung getroffen wurde.
(2) Änderungen angelieferter oder übertragener Daten und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden separat berechnet.
(3) Der Auftragnehmer ist berechtigt, nicht verpflichtet, notwendige Vorarbeiten insbesondere an den gelieferten oder übertragener Daten des Auftraggebers ohne Rücksprache mit diesem selbstständig auszuführen, wenn dies im wirtschaftlichen Interesse des Auftraggebers liegt oder zur Einhaltung des Fertigstellungstermins des Auftrages beiträgt.
Solche Arbeiten werden nach ihrem jeweiligen zeitlichen Aufwand berechnet. Entstehen dem Auftraggeber hierdurch Mehrkosten, die zehn Prozent des Auftragswertes (Angebotspreis) übersteigen, ist für den Teil der Mehrkosten, der zehn Prozent des Auftragswertes mindestens € 35,00übersteigt, vorab die Zustimmung des Auftraggebers zur Berechnung dieser Kosten einzuholen.
(4) Stornierungen der Aufträge während nach der Auftragserteilung durch den Auftraggeber werden ohne weitere Überprüfung des Auftragnehmers akzeptiert. Bei Stornierungen durch den Auftraggeber zu einem späteren Zeitpunkt, sollte vorab eine Anfrage an den Support gestellt werden ob eine Stornierung überhaupt noch möglich ist. Dies teilt der Auftragnehmer dem Auftraggeber umgehend per Email mit.
(1) Sofern wir dies in der Bestätigungsmail nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Werke ab Druck, innerhalb von 7 Tagen versandfertig.
(2) Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse gewählt, so Drucken // Hosten wir das Endprodukt nicht vor Zahlungseingang.
Wir behalten uns das Eigentum an unseren Schöpfungen bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor, sofern dem Kunden die notwendigen Rechte und Lizenzen eingeräumt wurden.
flypos.© Werbedienstleistungen aus einer Hand stellt ausschließlich nur 2 Lizenzen (§6a & §6b) für alle Werke aus unserer Hand zur Verfügung. Kundenspezifische Lizenzvergaben setzen einen Erwerb der erweiterten Lizenz voraus, der Kunde hat vor Vertragsabschuss dann die Möglichkeit einzelne Punkte in der erweiterten Lizenz für sich persönlich anzupassen bzw. zu erweitern. Kunden die eine reguläre Lizenz erwerben, erworben haben, können nach Vertragsabschluss auf die erweiterte Lizenz „erhöhen“ müssen aber in diesem Fall den für das Produkt noch einmal 75% die dafür anfallenden erweiterten Lizenzkosten tragen. Eine freie Lizenz wir bei flypos.© Werbedienstleistungen aus einer Hand nicht angeboten und kann auch nicht in der erweiterten Lizenz angepasst werden.
Sollte der Kunde über den Besitz sämtlicher originalen, bzw. schon erworbenen Lizenzen verfügen, behalten wir uns vor eine für den Kunden angepasste Lizenz zu vergeben. Sollte diese Regel eintreten, so vergeben wir kein neues Recht an den Werken, sondern geben dem Kunden eine freie reguläre Lizenz und treten somit auch von allen Rechten der von Kunden eingereichten Daten ab.
6a reguläre Lizenz
Die reguläre Lizenz die Sie erwerben, gewährt Ihnen, ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht zur Nutzung des Werkes. Ihre Nutzung des Werkes, im Rahmen der regulären Lizenz unterliegt folgenden Bedingungen:
(1) Ihre Nutzung des Werkes ist auf eine einzelne Anwendung beschränkt.
(2) Sie dürfen diese Arbeit nur allein verwenden oder Sie können die Arbeit in eine andere Arbeit integrieren.
(3) Sofern Sie nicht unsere vorherige schriftliche Zustimmung haben, dürfen Sie nicht direkt oder indirekt Lizenz, sub-Lizenzen verkaufen oder weiterverkaufen oder kostenlos das Werk zur Verfügung stellen. All diese Dinge werden als Re-Sale bezeichnet.
(4) Sie sind berechtigt, die Arbeiten in den unten aufgeführten Arten zu veröffentlichen.
1.) in gedruckter Form oder,
2.) für eine Startseite im Internet oder,
3.) in einem elektronischen Dokument wie eine Power Point-Präsentation oder ein eBook oder,
4.) als Teil der Software, die Sie erstellen oder,
5.) in eine Videoproduktion oder,
6.) in einem Musiktitel oder,
7.) Sie können die Erstellung in einem Werk, das Sie für Ihre eigenen Zwecke oder für Ihren
Kunden, der Sie gebeten hat dies zu schaffen verwenden.(6) Sie dürfen nicht das ganze
Werk, für den Wiederverkauf an 3. freigeben.
(7) Wenn das Werk verwendet wird oder in ein anderes Werk integriert wird, gibt es dafür keine Beschränkung für die Anzahl der Kopien. Diese Arbeiten dürfen vervielfältigt und verteilt werden, sofern diese Verwendung / Einbindung eine einzige Anwendung bleibt und die Kopien nicht für den Wiederverkauf angeboten wird.
Zum Beispiel können Sie diese Arbeit übernehmen, wie eine Grafik in einer Broschüre, die Sie für Ihren Kunden Design. Eine unbegrenzte Anzahl von Kopien der Broschüre Einbeziehung der Arbeit kann gemacht werden, aber die Arbeit kann nicht in eine andere Anwendung integriert werden. Die Broschüren müssen an Empfänger ohne Kosten für den Empfänger verteilt werden.
(8) Ungeachtet der Beschränkung auf Re-Sale, wenn Sie Arbeiten im Auftrag Ihrer Kunden erwerben, dürfen Sie von Ihrem Kunden die schöpferischen Kosten für den Erwerb des Werkes einfordern.
(9) Wenn die ganze oder einen Teil der Arbeit erstellt wurde, unter Verwendung von Materialien die Gegenstand einer GNU General Public License (GPL) ist, die Nutzung des Werkes (oder einen Teil der Arbeit) unter den spezifischen Bedingungen der GPL an Stelle der vorstehenden Bedingungen (in dem Umfang der GPL).
6b Erweiterte Lizenz
Die Erweiterte Lizenz gewährt Ihnen, dem Käufer, ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung des Werkes, das Sie erworben haben.
Die erweiterte Nutzung des Werkes unterliegt den folgenden Bedingungen:
(1) Die Nutzung des Werkes ist auf eine einzelne Anwendung beschränkt.
(2) Sie können die Arbeit alleine nutzen oder Sie können das Werk in eine andere Arbeit, die Sie erstellen, integrieren.
(3) Sofern Sie unsere vorherige schriftliche Zustimmung haben, dürfen Sie nicht direkte oder indirekte Lizenzen, Unterlizenzen vergeben, verkaufen oder weiterverkaufen oder sogar kostenlos zur Verfügung stellen. Es sei denn, das Werk wird in eine Arbeit die Sie erstellt haben, eingearbeitet. All diese Dinge werden als Resale bezeichnet.
6.) in einem Musiktitel
(5) Sie dürfen Einbeziehungen der Arbeiten in einem Werk, das für den Wiederverkauf von Ihnen oder Ihrem Client erstellt wird (vorausgesetzt, dass nur das komplette Werk zum Verkauf angeboten wird und die Bedingungen des Verkaufs (7) bedürfen diejenigen, die das Werk erwerben, nur die Arbeit für ihre eigenen persönlichen Gebrauch oder in einer Arbeit, die sie geschaffen haben für einen Kunden (7/7) verbieten den Weiterverkauf des Werkes als Stand-alone-Position).
(6) Wenn die Arbeit verwendet wird oder als Bestandteil einer Arbeit wird, gibt es keine Beschränkung der Anzahl der Kopien der Arbeit, die wiedergegeben und verteilt werden können.
(7) Trotz der Beschränkung auf den Weiterverkauf, wenn Sie diese Arbeit erworben haben für Ihren Client, schöpfen Sie die Kosten für den Erwerb des Werks.
(8) Wenn der ganze oder ein Teil, der Arbeit erstellt wurde unter Verwendung von Materialien, die Gegenstand einer GNU General Public Lizenz (GPL) sind, unterliegt die Nutzung des Werkes (oder einen Teil der Arbeit) den besonderen Bedingungen der GPL an Ort und Stelle der vorstehenden Bedingungen (in dem Umfang der GPL gilt).
(Früher genannt: Single Use bedingter Weiterverkauf Zulässige Lizenz [„Conditional Resale“] und Web-Service-Lizenz [„Web Services“])
7 Urheber- und Kennzeichnungsrecht
Der Kunde wird dazu aufgefordert, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Angebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichnungsrecht und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.
Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor und sollte nicht bzw. nicht vor Absprache entfernt werden.
7a Urheberrechtverletzung
Der Schadensersatz im Urheberrecht ist in § 97 UrhG geregelt.
Hiernach können wir von Urheberrechten auf Beseitigung, Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn die Verletzungstatbestände der §§ 15 UrhG (Vervielfältigung, Verbreitung, Veröffentlichung, Zugänglichmachen etc.) beeinträchtigt wurden.
Bei Übernahme von urheberrechtlich geschützten Texten, Fotos, Videos etc. von uns erstellten Daten kommt es – soweit nicht eine Erlaubnis des Urhebers vorliegt – zu einer Vervielfältigung iSd § 16 UrhG, womit obige Ansprüche bereits ausgelöst werden.
Werden diese Werke dann auch noch auf der eigenen Webseite veröffentlicht, so liegt eine erneute Verletzungshandlung vor (§ 19a UrhG).
7b Schadensersatz bei Urheberrechtverletzung
Übernimmt der Täter unsere Werke in unbefugter Weise und präsentiert diese anschließend unter eigenem Namen, also ohne Autorennennung, § 13 UrhG, so verletzt er nicht nur die Verwertungsrechte, sondern auch das Anerkennungsrecht bzw. das Urheberpersönlichkeitsrecht des Urhebers, hier: flypos.© Werbedienstleistungen aus einer Hand.
Letzterer kann nun neben der regulären Lizenz zusätzlich einen 100%-Aufschlag verlangen.
Diese wurde zuletzt vom vlg. OLG Düsseldorf a.a.o. im Mai 2006 (Az. I 20 U 138/05) bestätigt.
Eine Vernichtung der Werke nach §98 UrhG. Vorausgesetzt!
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 24h ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. E-Mail (Eingang wird bestätigt)) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor der Umsetzung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
e-Mail. vertrag@flypos.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangener Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufs recht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
8a Vertragliche Regelung bezüglich bei Widerruf
Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so gilt im Einklang mit § 357 Abs. 2 BGB, folgende Vereinbarung, nach der Sie die regelmäßigen Kosten der Stornierung (in diesem Fall 3% des ausgehandelten Gesamtpreises aber nicht vor Ablauf von 24h ab Vertragsbeginn) zu tragen haben.
Wenn das Endprodukt nicht Ihren Vorstellungen entspricht, so können wir dies nicht oder nur zum Teil zurück nehmen.
1.) Werbemittel – Teil-Rückerstattung (Grundsystemen – ja // auf bedruckte Sachen – nein
2.) Printmedien – keine Rückerstattung
3.) Sonderdienstleistungen – keine Rückerstattung
8b Kostentragungsvereinbarung bei Widerruf
(1) Die vom Auftraggeber aufgrund des Auftrages erhaltenen Daten werden ausschließlich zur Bearbeitung bei flypos.© Werbedienstleistungen aus einer Hand und bei folgenden Dienstleistern wie,
1.) flyeralarm.de oder bei,
2.) Overnight Prints oder bei,
3.) diedruckerei.de oder bei,
2.) VistaPrint oder bei,
3.) flyergott
(2) Das Recovern archivierter Daten, d. h., die Suche der Daten im Archiv, ihre Dekomprimierung und Vorbereitung für die weitere Bearbeitung wird mit € 25,00 für jeden archivierten Druckauftrag berechnet.
Als Vertragssprache stehten,
1.) Deutsch und
©2012 // flypos.© Werbedienstleistungen aus einer Hand.