Source: https://dejure.org/gesetze/BNatSchG/34.html
Timestamp: 2017-05-26 23:01:12
Document Index: 186745179

Matched Legal Cases: ['§ 34', '§ 34', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 20', '§ 31', '§ 20', '§ 20', '§ 30', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 9', '§ 15', '§ 17', '§ 19', '§ 33', '§ 35', '§ 36', '§ 54', '§ 57', '§ 69', '§ 6', '§ 18', '§ 17', '§ 35', '§ 35', '§ 38', '§ 34', '§ 49', '§ 63', '§ 34', '§ 1']

§ 34 BNatSchG Verträglichkeit und Unzulässigkeit von Projekten;... - dejure.org
Übersicht BNatSchGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 34 BNatSchG
§ 31Aufbau und Schutz des Netzes "Natura 2000"
§ 32Schutzgebiete
§ 33Allgemeine Schutzvorschriften
§ 34Verträglichkeit und Unzulässigkeit von Projekten; Ausnahmen
§ 35Gentechnisch veränderte Organismen
§ 36Pläne
Kapitel 4 - Schutz bestimmter Teile von Natur und Landschaft (§§ 20 - 36) Abschnitt 2 - Netz "Natura 2000" (§§ 31 - 36) Gliederung
(1) 1Projekte sind vor ihrer Zulassung oder Durchführung auf ihre Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen eines Natura 2000-Gebiets zu überprüfen, wenn sie einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Projekten oder Plänen geeignet sind, das Gebiet erheblich zu beeinträchtigen, und nicht unmittelbar der Verwaltung des Gebiets dienen. 2Soweit ein Natura 2000-Gebiet ein geschützter Teil von Natur und Landschaft im Sinne des § 20 Absatz 2 ist, ergeben sich die Maßstäbe für die Verträglichkeit aus dem Schutzzweck und den dazu erlassenen Vorschriften, wenn hierbei die jeweiligen Erhaltungsziele bereits berücksichtigt wurden. 3Der Projektträger hat die zur Prüfung der Verträglichkeit sowie der Voraussetzungen nach den Absätzen 3 bis 5 erforderlichen Unterlagen vorzulegen.
(4) 1Können von dem Projekt im Gebiet vorkommende prioritäre natürliche Lebensraumtypen oder prioritäre Arten betroffen werden, können als zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses nur solche im Zusammenhang mit der Gesundheit des Menschen, der öffentlichen Sicherheit, einschließlich der Verteidigung und des Schutzes der Zivilbevölkerung, oder den maßgeblich günstigen Auswirkungen des Projekts auf die Umwelt geltend gemacht werden. 2Sonstige Gründe im Sinne des Absatzes 3 Nummer 1 können nur berücksichtigt werden, wenn die zuständige Behörde zuvor über das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit eine Stellungnahme der Kommission eingeholt hat.
(5) 1Soll ein Projekt nach Absatz 3, auch in Verbindung mit Absatz 4, zugelassen oder durchgeführt werden, sind die zur Sicherung des Zusammenhangs des Netzes "Natura 2000" notwendigen Maßnahmen vorzusehen. 2Die zuständige Behörde unterrichtet die Kommission über das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit über die getroffenen Maßnahmen.
(6) 1Bedarf ein Projekt im Sinne des Absatzes 1 Satz 1, das nicht von einer Behörde durchgeführt wird, nach anderen Rechtsvorschriften keiner behördlichen Entscheidung oder Anzeige an eine Behörde, so ist es der für Naturschutz und Landschaftspflege zuständigen Behörde anzuzeigen. 2Diese kann die Durchführung des Projekts zeitlich befristen oder anderweitig beschränken, um die Einhaltung der Voraussetzungen der Absätze 1 bis 5 sicherzustellen. 3Trifft die Behörde innerhalb eines Monats nach Eingang der Anzeige keine Entscheidung, kann mit der Durchführung des Projekts begonnen werden. 4Wird mit der Durchführung eines Projekts ohne die erforderliche Anzeige begonnen, kann die Behörde die vorläufige Einstellung anordnen. 5Liegen im Fall des Absatzes 2 die Voraussetzungen der Absätze 3 bis 5 nicht vor, hat die Behörde die Durchführung des Projekts zu untersagen. 6Die Sätze 1 bis 5 sind nur insoweit anzuwenden, als Schutzvorschriften der Länder, einschließlich der Vorschriften über Ausnahmen und Befreiungen, keine strengeren Regelungen für die Zulässigkeit von Projekten enthalten.
(7) 1Für geschützte Teile von Natur und Landschaft im Sinne des § 20 Absatz 2 und gesetzlich geschützte Biotope im Sinne des § 30 sind die Absätze 1 bis 6 nur insoweit anzuwenden, als die Schutzvorschriften, einschließlich der Vorschriften über Ausnahmen und Befreiungen, keine strengeren Regelungen für die Zulässigkeit von Projekten enthalten. 2Die Verpflichtungen nach Absatz 4 Satz 2 zur Beteiligung der Kommission und nach Absatz 5 Satz 2 zur Unterrichtung der Kommission bleiben unberührt.
08.09.2015 ÄnderungVorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab)ÄnderungZehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung31.08.2015BGBl. I S. 1474
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Rechtsprechung zu § 34 BNatSchG
385 Entscheidungen zu § 34 BNatSchG in unserer Datenbank:
BVerwG, 01.04.2015 - 4 C 6.14
Bundeswehr; Tiefflugübungen; Projekt; Vogelschutzgebiet; anerkannte ...
Bundeswehr; Tiefflugübungen; FFH-Gebiet; anerkannte Naturschutzvereinigung; ...
BVerwG, 26.06.2014 - 4 B 54.13
Beteiligung eines Naturschutzverbandes vor der Durchführung militärischer ...
OVG Sachsen-Anhalt, 26.09.2013 - 2 L 95/13
(Beteiligung von Naturschutzverbänden im Rahmen des § 34 BNatSchG)
Beteiligungsrecht eines Naturschutzverbandes im Planfeststellungsverfahren als ...
Antragsbefugnis, Wachtelkönig, Planfeststellung, Präklusion, sofortige ...
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Auf § 34 BNatSchG verweisen folgende Vorschriften:Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) Landschaftsplanung
§ 9 (Aufgaben und Inhalte der Landschaftsplanung; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen)
§ 15 (Verursacherpflichten, Unzulässigkeit von Eingriffen; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen)§ 17 (Verfahren; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen)§ 19 (Schäden an bestimmten Arten und natürlichen Lebensräumen)
§ 33 (Allgemeine Schutzvorschriften)§ 35 (Gentechnisch veränderte Organismen)§ 36 (Pläne)
§ 54 (Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften)
§ 57 (Geschützte Meeresgebiete im Bereich der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone und des Festlandsockels; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen)
§ 69 (Bußgeldvorschriften)
Wasserhaushaltsgesetz (WHG a.F.) Gemeinsame Bestimmungen für die Gewässer
§ 6 (Versagung)
Naturschutzgesetz (NatSchG) Allgemeiner Schutz von Natur und Landschaft
§ 18 (Kompensationsverzeichnis (zu § 17 Absatz 6 und 11 BNatSchG))
§ 35 (Gentechnisch veränderte Organismen (abweichend von § 35 BNatSchG))
§ 38 (Verträglichkeit und Unzulässigkeit von Projekten, Ausnahmen (zu § 34 BNatSchG))
§ 49 (Anerkennung und Mitwirkung anerkannter Naturschutzvereinigungen (zu § 63 BNatSchG))
Redaktionelle Querverweise zu § 34 BNatSchG:Baugesetzbuch (BauGB) Allgemeines Städtebaurecht
§ 1a IV (Ergänzende Vorschriften zum Umweltschutz)