Source: https://www.modified-shop.org/forum/index.php?web1_wiki_session=r9ee43mfhfkeh5adhodj3398r1&action=register
Timestamp: 2019-10-23 16:39:57
Document Index: 145227037

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§5', '§6', '§7', '§8', '§8']

§1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmung
Für die Nutzung des modified eCommerce Shopsoftware Forums (http://www.modified-shop.org/forum/) der modified UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG, Uhlandstr. 191, 10623 Berlin (nachfolgend „Anbieter“ genannt) gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.
Nutzer können nur natürlichen Personen sein, die das 18. Lebensjahr vollendet und den Registrierungsprozess für das Forum erfolgreich abgeschlossen haben.
Der Anbieter stellt mit dem Forum den Nutzern eine technische Plattform rund um den Themenbereich der modified eCommerce Shopsoftware sowie anderen Themen aus vorwiegend nutzergenerierten Inhalten zur Verfügung.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, die von ihm angebotenen Dienste jederzeit zu erweitern, zu ändern oder einzustellen.
§2 Registrierung und Vertragsschluss
Für die aktive Nutzung (also insbesondere das Schreiben von Beiträgen) im Forum ist eine Registrierung erforderlich. Die Registrierung ist für den Nutzer kostenfrei.
Im Registrierungsformular wählt sich der Benutzer einen Benutzernamen aus, gibt seine E-Mailadresse an und wählt anschließend ein Passwort für das Forum aus. Für den Abschluss der Registrierung beantwortet der Benutzer die Verifizierungsfrage und klickt dann am Ende des Registrierungsformulars auf die Schaltfläche „Registrieren“. Nach diesem Registrierungsvorgang erhält der Benutzer zur Bestätigung eine E-Mail mit den von ihm getätigten Angaben und einem Link zur endgültigen Aktivierung des Benutzerkontos. Mit der Aktivierung des Benutzerkontos kommt zwischen dem Nutzer und dem Anbieter ein Vertrag über die unentgeltliche Nutzung des Forums zustande.
Dem Nutzer ist es untersagt markenrechtlich geschützte oder rechtswidrige Worte oder Internetadressen als Benutzernamen zu wählen. Verstößt der Nutzer gegen eine oder mehrere der in Satz 1 genannten Bedingungen, kann dies eine kommentarlose Löschung des betreffenden Benutzerkontos zur Folge haben.
Der Nutzer hat sicherzustellen, dass sein Benutzerkonto ausschließlich von ihm selbst verwendet wird. Weiter ist der Nutzer für den Schutz des Missbrauchs seines Benutzerkontos verantwortlich. Er hat deswegen insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass Dritte keinen Zugriff auf seine Zugangsdaten bekommen.
§3 Nutzung und Verfügbarkeit
Auf die Nutzung des Forums sowie den damit verbundenen Funktionen hat der Nutzer keinen Rechtsanspruch. Es gilt uneingeschränkt das Hausrecht des Anbieters.
Eine uneingeschränkte Verfügbarkeit des Forums kann der Anbieter nicht leisten. Der Zugriff ist abhängig von den Leistungen Dritter, insbesondere von Telekommunikationsnetzen und –verbindungen anderer Netzbetreiber, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat. Sollte eine Unterbrechung aufgrund von Wartungsarbeiten am Forum (Soft- und/oder Hardware) erforderlich sein, wird der Anbieter versuchen, den Ausfall im Vorfeld anzukündigen und den Betrieb so schnell wie möglich wieder fortzusetzen.
§4 Besondere Nutzungsbedingungen und Haftung
Das Forum dient im Allgemeinen dem Erfahrungs- und Meinungsaustausch der Nutzer untereinander und soll Hilfestellung in Fragen mit der Shop-Software bieten. Die Nutzer sind hierfür verpflichtet respektvoll miteinander umzugehen, dabei auf ihre Wortwahl und Schreibweise zu achten und persönliche Angriffe auf andere zu unterlassen. Für die Nutzung des Forums gelten insbesondere auch die nachfolgend aufgeführten Pflichten.
Den Nutzern ist es untersagt Beiträge zu veröffentlichen oder Themen zu erstellen, die:
beleidigend, unwahr, ehrverletzend oder gesetzwidrig sind und insbesondere pornografischen oder sonst wie jugendgefährdenden Inhalts sind,
Spam darstellen oder enthalten,
Marken- oder Urheberrechte Dritter verletzen,
einen doppelten Beitrag / doppeltes Thema darstellen,
kommerzielle Werbung enthalten, ohne die Zustimmung des Anbieters hierfür zu haben,
einen Presseartikel enthalten, ohne die Zustimmung des Urhebers hierfür zu haben
Den Nutzern ist das Setzen von Links insoweit erlaubt, wie es zum Zwecke der Vermittlung von Informationen auf Basis der Forenbestimmungen zulässig ist, insbesondere also nicht gegen §5 Ziff. 1. verstößt. Eine anderweitige Linksetzung (insbesondere Spam und andere nicht gestattete kommerzielle Werbung) ist ausdrücklich untersagt. Um einer etwaigen nicht mit Sicherheit ausschließbarer Haftung des Anbieters vorzubeugen, behält sich der Anbieter das Recht vor, Links in Beiträgen / Themen auch ohne vorherige Ankündigung nach Kenntnisnahme durch Moderatoren / Administratoren ohne Angabe von Gründen zu löschen.
Der Nutzer verpflichtet sich vor Veröffentlichung eines Beitrags / Themas, dieses daraufhin zu überprüfen, ob es Angaben enthält, die der Nutzer nicht veröffentlichen möchte. Die Beiträge und Themen werden von Suchmaschinen verarbeitet und sind damit weltweit verfügbar. Dem Nutzer steht daher kein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter zu.
Wird der Anbieter durch andere Nutzer oder Dritte aufgrund von Rechtsverstößen in Anspruch genommen, die auf der Einstellung von Inhalten durch den Nutzer resultieren und durch die Nutzung des Forums durch den entsprechenden Nutzer entstehen, verpflichtet sich der betreffende Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Dies beinhaltet auch die Kosten einer außergerichtlichen und eventuell erforderlichen gerichtlichen Rechtsverteidigung. Der Anbieter ist berechtigt vom betreffenden Nutzer für diese Kosten einen angemessenen Vorschuss verlangen. Die vorgenannte Pflicht bestehen nicht, wenn der Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
Schadenersatzansprüche gegenüber dem Anbieter können nur geltend gemacht werden, wenn der Anbieter schuldhaft gegen seine vertragswesentlichen Pflichten verstoßen hat. Eine Haftung wird ausgeschlossen, wenn das Verschulden des Anbieters sehr gering ist oder nur unwesentliche Nebenpflichten verletzt sind. Unberührt hiervon bleiben Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz. Die Schadenersatzansprüche der Nutzer gegen den Anbieter sind beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, es sei denn es handelt sich um Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz oder solche bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
§5 Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
Bei Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen behält sich der Anbieter das Recht vor, betreffende Beiträge / Themen des Nutzers zu löschen oder abzuändern, ihm eine Abmahnung zu erteilen oder gar den Zugang zum Forum zu sperren. Das Recht zur Kündigung bleibt hiervon unberührt.
§6 Moderatoren
In den einzelnen Foren werden die Nutzer durch Administratoren und Moderatoren unterstützt. Ihnen steht das Recht zu, Beiträge und Themen aus den jeweiligen von ihnen moderierten Foren zu verschieben, zu löschen oder zu sperren bzw. einzelne Nutzer, die gegen die Forenbestimmungen verstoßen haben, von der Nutzung auszuschließen. Die Administratoren und Moderatoren werden ihre Maßnahmen bei Bedarf erklären, eine Pflicht hierzu besteht jedoch nicht.
§7 Übertragung von Nutzungsrechten
Sofern Beiträge / Themen der Nutzer urheberrechtlichen Schutz genießen, verbleibt das Urheberrecht beim betreffenden Nutzer. Der jeweilige Nutzer gewährt dem Anbieter jedoch das Recht, Beiträge und Themen dauerhaft auf seiner Webseite vorzuhalten sowie die Themen und Beiträge gegebenenfalls zu löschen, zu bearbeiten zu verschieben oder zu schließen.
Die unter §8 Ziff. 1. genannten Rechte bleiben auch nach einer Kündigung, Sperrung oder Löschung des Benutzerkontos erhalten.
§8 Beendigung der Nutzung
Der Nutzer kann die unentgeltliche Nutzung ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist jederzeit beenden. Nach Beendigung der Foren-Nutzung ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu dem betreffenden Benutzerkonto zu sperren. Der Anbieter ist weiter berechtigt, aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung des Nutzungsvertrages, die vom betreffenden Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch auf Überlassung der erstellten Inhalte an den Nutzer besteht nicht.
Es wird auf die separaten Datenschutzbestimmungen des Forums verwiesen.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Hierüber wird der Nutzer an geeigneter Stelle auf der Webseite des Anbieters und/oder per E-Mail hingewiesen. Dem Nutzer steht dann das Recht zu, den neuen Nutzungsbedingungen innerhalb einer Frist von 4 Wochen zu widersprechen. Macht der Nutzer von diesem Recht Gebrauch, so steht dem Anbieter das Recht zu, das betreffende Nutzungsverhältnis zu beenden.
Stand: 08. Februar 2012