Source: https://www.abmahnung.org/1-uwg/
Timestamp: 2019-11-13 12:34:20
Document Index: 68205648

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1']

§ 1 UWG: Der Zweck des Gesetzes - Wettbewerbsrecht 2017
Unlautere geschäftliche Handlungen sind unerwünscht
Paragraph 1 des UWG enthüllt den Zweck des Gesetzes.
Abmahnungen im Arbeitsrecht oder auch im Urheberrecht sind nicht ungewöhnlich. Dieses Mittel wird immer dann gewählt, wenn jemand gegen das Gesetz im dazugehörigen Rechts­bereich verstößt.
Auch im Wettbewerbsrecht wird davon Gebrauch gemacht, immer dann wenn gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb verstoßen wird.
§ 1 UWG bildet die Eröffnung und erläutert präzise den Zweck des Gesetzes. Der vorliegende Text nimmt die Motivation hinter dem UWG einmal genauer unter die Lupe und erläutert, was hinter den Worten des Gesetzgebers wirklich steckt.
Die Bedeutung hinter dem UWG und seinem 1. Paragraphen
Die erwünschte Wirkung des Gesetzes
§ 1 UWG definiert den eigentlichen Zweck des Gesetzes. Darin steht geschrieben:
Das grundlegende Ziel des Gesetzgebers ist es also, alle Marktteilnehmer vor unlauteren Taten anderer zu schützen. Verschiedene Handlungen können diesbezüglich als unlauter gelten. Werden Verbraucher oder auch Unternehmen unzumutbar belästigt, getäuscht, in die Irre geführt oder durch ausdrücklich nicht gewollte Werbung bedrängt, spricht man von Tatbeständen, die gegen das UWG verstoßen und als unlauteres Verhalten gelten.
Von allen Schutzzwecken, die dem unterliegen, stechen zwei besonders heraus:
Der Verbraucherschutz: Alle Privatpersonen, die am Marktgeschehen teilnehmen, fallen unter dem Begriff des Verbrauchers. § 1 UWG und alle anderen im Gesetzestext enthaltenen Paragraphen schaffen ein Netz aus Regelungen, welches genau diesen Teilnehmern eine Behandlung garantiert, die frei von Irreführung ist. Wer dagegen verstößt, muss mit Sanktionen rechnen.
Der Konkurrenzschutz: Auch Unternehmensleiter sollen eine faire Chance innerhalb des Marktgeschehens besitzen. Damit keine unfairen Sabotagen der Konkurrenz möglich sind und sich niemand mit Leichtigkeit einen Wettbewerbsvorteil verschaffen kann, greift die Gesetzgebung auch in diesem Bezug mit Regelungen ein.
§ 1 UWG bildet damit den in der Rechtsprechung schon seit langer Zeit anerkannten Schutztrias, welcher Verbraucher, Mittbewerber und das Interesse der Allgemeinheit an einem fairen Wettbewerbsgeschehen in Schutz nimmt.
§ 1 UWG und die darin genannte Schutzfunktion betrifft Unternehmer sowie Verbraucher.
Neben den direkten Schutzeffekten hat eine Einhaltung des UWG auch positive Folgen für die soziale Marktwirtschaft, welche im deutschen Wirtschaftssystem Anwendung findet.
Denn ein geregelter Wettbewerb und ein fairer Konkurrenzkampf sorgen dafür, dass sich eine Volkswirtschaft weiterentwickeln kann. Weiterhin garantiert eine gesunde Marktwirtschaft auch stabile Preise.
In der Regel erheben sich in einem solchen System die Marktteilnehmer, welche die beste Leistung bringen. Wer nicht hier nicht mithalten kann, der droht vom Markt auszuscheiden. Die Verdrängung von Mitbewerbern durch eine überlegene Stellung stellt hierbei jedoch keinen akzeptablen Umstand dar.
Es zeigt sich: Sorgen regulierende Mechanismen dafür, dass Verdrängung vom Marktgeschehen ausschließlich aus Leistungsgründen erfolgen kann, erhält dies den positiven Effekt eines gesunden Wettbewerbs. Aus diesem Grund wurde auch das Bundeskartellamt (BKartA) geschaffen, welches streng darauf achtet, dass marktbeherrschende Unternehmen keine Missbrauchshandlungen vollführen.