Source: https://www.new-media-law.net/urheberrecht/
Timestamp: 2017-02-19 16:37:21
Document Index: 326085597

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 2', '§ 7', '§ 16', '§ 17', '§ 17', '§ 15', '§ 19', '§ 20', '§ 20', '§ 21', '§ 19', '§ 13', '§ 72', '§ 73', '§ 85', '§ 87', '§ 87', '§ 88', '§ 95', '§ 28', '§ 44', '§ 53', '§ 51', '§ 97', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 97', '§ 97', '§ 97', '§ 97', '§ 101', '§ 95', '§ 104', '§ 106']

Urheberrecht - Überblick über Rechtsquellen, Nutzungsrechte
Das Urheberrecht schützt die Rechte der Kreativen, der Filmemacher, Fotografen, Komponisten und Musiker, der Musikfirmen, der Autoren und Maler, aller derer, die sich selber künstlerisch betätigen oder in der großen Branche der Unterhaltungsindustrie tätig sind.
„Das Urheberrecht schützt das Schaffen der Urheber, in dem es an die Ergebnisse des Schaffens anknüpft: Gegenstand des Urheberrechts sind die Werke, die wie Sprachwerke und pantomimische Werke, wie Musikwerke und Werke der bildenden Künste, Lichtbildwerke und Filmwerke, sowie Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, aus persönlichem geistigem Schaffen erwachsen.“ (Eugen Ulmer, Urheberrecht, 1980). Als Eugen Ulmer diese Worte 1980 schrieb, da waren die neuen digitalen Welten des Internets noch nicht existent, es gab keine zigtausendfachen Abmahnungen von Verbrauchern, keine Websiten und Bildrechtsverletzungen, kein Facebook, kein Twitter, keine Email. Das Urheberrecht war ein etwas angestaubtes Rechtsgebiet, das sich vorwiegend um den Schöpfer eines Werkes um den Künstler und seine Belange kümmerte und nicht so sehr um die großen Verwerter in einer digitalen Welt.
Fotos, Texte, Musik (also heute insbesondere auch mp3-Files) oder auch Software werden vom Urheberrecht im deutschen Urheberrechtsgesetz geschützt. Werden die Rechte der Kreativen verletzt, etwa durch den verbreiteten „Bilderklau“ im Netz, oder durch das heute massenhafte Phänomen des Filesharings, so kann es zu Abmahnungen kommen, auf die man als Betroffener schnell reagieren sollte. Ausführliche Informationen hierzu finden Sie hier.
Das Urheberrechtsgesetz (UrhG, Gesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte vom 9. September 1965) ist das zentrale Gesetz für den Schutz der kreativ Schaffenden. Seine Quellen haben wir hier einmal zusammengestellt.
Das Urheberrecht ist in seiner langen Geschichte immer wieder novelliert worden. Neue Technologien wie etwa das Aufkommen der Privatkopie mit den ersten Tonbandgeräten in den sechziger Jahren führten zu Regelungen wie der bis heute gültigen Privatkopie.
Das Internet hat aber die bislang wohl größte technologische Revolution gebracht. Die letzte große Novelle des Urheberrechtsgesetzes war eine Folge der europäischen Richtlinie zur Informationsgesellschaft (Richtlinie 2001/29/EG).
In dieser Richtlinie wurde das bis heute zentrale „Making available Right“ das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung des § 19a UrhG geschaffen. Auch über die Zulässigkeit der digitale Privatkopie wurde schon damals heiss diskutiert. Der Europäische Gesetzgeber entschied sich dafür, die digitale Privatkopie im Interesse der Verbraucher beizubehalten.
Heute ist die öffentliche Diskussion zum Urheberrecht gerade der Abwägung der Rechte der Urheber zu denen der Verbraucher mit der Urheberrechtsdebatte im Zentrum des öffentlichen Interesses. Massenabmahnungen von Privaten wegen Filesharing durch Abmahnkanzleien im industriellen Stil, der sogenannte „Abmahnwahn“ lassen die Akzeptanz am Urheberrecht schwinden. Die Piraten fordern die völlige Kopierfreiheit von Privaten im Netz. Die Bundesregierung hat mit einem Referentenentwurf auf die schlimmsten Auswüchse des Abmahnwahns reagiert, der mit dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken umgesetzt wurde. Doch die Diskussion um das Urheberrecht im Internetzeitalter hat wohl eben erst begonnen.
Eine schöne Übersicht über die jeweils gültigen Fassungen des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) finden Sie auf der Website des Instituts für Urheber- und Medienrecht. Die offizielle Fassung des Urheberrechts-Gesetzes auf der Website des Bundesjustizministeriums finden Sie hier.
Urheberrecht nach Stichworten von A – Z
II. Online Kurz-Kommentar zum Urheberrecht und Verlagsrecht
I. Rechtsquellen des Urheberrechts
1. Internationales Urheberrecht
Zur Kommentierung des Internationalen Urheberrechts. Mehr >
2. Europäisches Urheberrecht
Zur Kommentierung des Europäischen Urheberrechts. Mehr >
a) Richtlinie 91/250/EWG zum Schutz von Computerprogrammen (1991)
b) Richtlinie 92/100/EWG zum Vermietrecht und Verleihrecht
c) Richtlinie 93/83/EWG zum Satellitenrundfunk und Kabelweiterleitung (1993)
d) Richtlinie 93/83/EWG zu den Schutzfristen (1993)
e) Richtlinie 96/9/EG Über den Schutz von Datenbanken
f) Richtlinie zum Folgerecht
g) Richtlinie 2001/29/EG zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft (2001)
3. Nationales Urheberrecht
a) Das deutsche Urheberrechtsgesetz (UrhG)
Novellierungen des deutschen UrhG:
aa) Novelle vom 13.09.2003
bb) „Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“ vom 5.7.2007
cc) „Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums“ vom 2.5.2008
cc) Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken v. 26.6.2013
b) Das Urheberrechtswahrnehmungsgesetz (UrhWG)
c) Das Verlagsgesetz (VerlG)
II. Das urheberrechtlich geschützte Werk
1. Werbegriff § 2 Abs. 2 UrhG
2. Webdesign als schutzfähiges Werk?
3. Formatschutz: Sendekonzept als schutzfähiges Werk?
III. Der Urheber
1. Gesetzestext § 7 UrhG
IV. Die Rechte der Urheber
2. Die Verwertungsrechte des Urhebers
a. Das Vervielfältigungsrecht, § 16 UrhG
b. Das Verbreitungsrecht, § 17 UrhG
Die Erschöpfung des Verbreitungsrechts § 17 Abs. 2 UrhG
c. Das Recht der öffentlichen Wiedergabe, § 15 Abs. 2 UrhG
aa. Das Vortrags und Aufführungsrecht
bb. Das Vorführungsrecht, § 19 Abs. 4 UrhG
cc. Das Senderecht, § 20 UrhG
dd. Kabelweitersendung, § 20b UrhG
ee. Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger, § 21 UrhG
ff. Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, § 19a UrhG
d. Das Bearbeitungsrecht
e. Recht der Urheberbennung § 13 UrhG
V. Verwandte Schutzrechte
1. Lichtbilder § 72 UrhG
2. Schutz des ausübenden Künstlers § 73 UrhG
3. Tonträgerherstellerrechte § 85 UrhG
4. Sendeunternehmen § 87 UrhG
5. Datenbankenhersteller § 87 a ff. UrhG
6. Filmhersteller § 88 ff. UrhG
7. Laufbilder § 95 UrhG
VI. Das Urheberrecht im Rechtsverkehr §§ 28 bis 44 UrhG
2. Unbekannte Nutzungsart
3. Vererbung des Urheberrechts
VII. Schranken des Urheberrechts §§ 44a bis 63a UrhG
1. Die Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch § 53 UrhG
2. Die freie Benutzung
3. Das Zitatrecht § 51 UrhG: Wie zitiere ich richtig?
4. Beschränkungen zugunsten der Informationsfreiheit für Presse und Rundfunk
5. Die Zwangslizenz zum Herstellen von Tonträgern
VIII. Die Schutzdauer des Urheberrechts
IX. Verletzung des Urheberrechts
1. Urheberrechtsverletzung § 97 Abs. 1 UrhG
a. Urheberrechtsverletzung durch Täter
aa. Bildrechtsverletzungen
bb. Urheberrechtsverletzung durch Filesharing in Tauschbörsen
cc. Streaming als Urheberrechtsverletzung?
dd. Linking ist keine Urheberrechtsverletzung: EuGH C 466-12 „Svensson“
ee. Framing als Urheberrechtsverletzung? BGH I ZR 46/12 „Die Realität“
EuGH C-348/13 Bestwater „Framing“
b. Urheberrechtsverletzung durch Störer
aa. Störerhaftung Filesharing Übersicht
(1) Störerhaftung beim Filesharing: Offenes W-LAN BGH I ZR 69/08 „Sommer unseres Lebens“
(2) Keine Störerhaftung für minderjährige Kinder, BGH I ZR 74/12 „Morpheus“
(3) Keine Störerhaftung für erwachsene Kinder, BGH I ZR 169/12 „Bearshare“
(4) Keine Störerhaftung für Nachbarn AG München vom 14.6.13 – Az. 111 C 25922/12
(5) Keine Störerhaftung des Hotelbetreibers für Filesharing von Gästen, AG Koblenz v. 18.06.2014 – Az. 161 C 145/14
bb. Keine Störerhaftung des Betreibers eines solzialen Netzwerks für Urheberrechtsverletzungen seiner Mitglieder
2. Abmahnung § 97a UrhG
a. Inhalt der Abmahnung
b. Abmahnkosten: § 97a Abs. 2 UrhG a.F., die alte Deckelung der Abmahnkosten
c. Abmahnkosten: § 97a Abs. 3 UrhG n.F. – die neue Deckelung der Abmahnkosten
3. Unterlassungsanspruch bei Urheberrechtsverletzung § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG
a. Strafbewehrte Unterlassungserklärung
b. Modifizierte Unterlassungserklärung
c. Vorbeugende Unterlassungserklärungen sind wirksam AG München 161 C 15300/10
d. Höhe der Vertragsstrafe bei Verstoß gegen Unterlassungserklärung:
OLG München vom 07.11.2013 – 29 U 2019/13
Schadensersatz bei Bildrechtsverletzung
5. Auskunftsanspruch urheberrechtlicher
a. Einführung des zivilrechtlichen Drittauskunftsanspruchs
aa. alte Rechtslage bis 1.9.2008
Diskussion zur Neuregelung
bb. neue Rechtslage ab 1.9.2008
b. Drittauskunft bei Urheberrechtsverletzung § 101 UrhG
X. Kopierschutz und Digital Rights Management § 95a UrhG
1. Kopierschutz bei DVDs – Aufsatz DeCSS – Spiel mir das Lied vom Code 2. Kopierschutz bei CDs: Recht auf Privatkopie?
XI. Verfahren bei Urheberrechtsverletzung
1. Örtliche Zuständigkeit für Klagen
a. Gerichtsstand bei Unternehmen
b. Gerichtsstand bei Verbrauchern § 104a UrhG
aa. Gesetzestext
bb. Kommentar
2. Sekundäre Beweislast und tatsächliche Vermutung
a. OLG Köln 6 U 10/13 zur sekundären Darlegungslast
X. Urheberstrafrecht
1. Strafbarkeit des Plagiats § 106 UrhG?