Source: https://titelschutz-magazin.de/magazin/tag/titelschutz/
Timestamp: 2019-07-15 20:35:24
Document Index: 339100580

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 5', 'BGH']

Filmtitel unterliegen klassischerweise dem Titelschutzrecht nach § 5 Abs. 3 MarkenG. Um Titelschutz für ein Filmwerk zu erlangen, muss der Titel allerdings ein Mindestmaß an Unterscheidungskraft haben. Ein Titel wie „Das Automagazin“ für ein Serienformat mit dem Thema Auto wird also nicht als unterscheidungskräftig angesehen werden. Ein Titel wie Winnetou, selbst wenn er nur Winnetou I bzw. II bzw. III heisst, wird als unterscheidungskräftig angesehen. Dritte dürfen den Titel dann nicht für eigene Werke im selben Bereiche, als Filmtitel, verwenden. Lediglich die Wiederauführung eines gemeinfrei gewordenen Werks unter demselben Titel ist erlaubt. Weiterlesen →
31. Mai 2016 Dennis Breuer
Als Untertitel eines Buches, das sich mit Mauertrocknung und Kellersanierung befasst, ist der Ausdruck „Wenn das Haus nasse Füße hat“ eine beschreibende Inhaltsangabe. Titel, die keine reinen Fantasietitel sind, sondern sich auf den Inhalt des Werks beziehen, können aber grundsätzlich keinen Urheberrechtsschutz beanspruchen.
OLG Köln, Urteil vom 08.04.2016, Az.: 6 U 120/15 – Wenn das Haus nasse Füße hat
aus den Gründen: Weiterlesen →
13. November 2014 Volker Lehmann
Das OLG Köln und das LG Hamburg haben in den vergangenen Monaten dazu Stellung genommen, inwieweit Titelschutz nach § 5 Abs. 3 Markengesetz auch für Titel von APPs besteht.
Grundsätzlich wird hier Titelschutz für APPs bejaht: „Die Bezeichnung einer App ist grundsätzlich dem Werktitelschutz im Sinne des § 5 III MarkenG fähig.“ (Leitsatz 1)
Werke im kennzeichenrechtlichen Sinne sind alle immateriellen Arbeitsergebnisse, die als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig sind (BGHZ 121, 157; BGH, GRUR 1993, 767 [768] – Zappel-Fisch; BGHZ 135, 278; BGH, GRUR 1998, 155 – Power Point; BGH, GRUR 2012, 1265 – stimmt’s?). Neben den explizit in § 5 III MarkenG genannten Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken und Bühnenwerken erwähnt die Regelung auch die sonstigen vergleichbaren Werke. Damit ist nicht abschließend bestimmt, welche Werke Titelschutz genießen können. Charakteristisch ist jedenfalls eine eigenständige geistige Leistung, die sich in dem Werk verkörpert (BGH, GRUR 2005, 959 [960] – FACTS II). Weiterlesen →