Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/arbnerfg
Timestamp: 2017-02-26 01:57:42
Document Index: 393057136

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 62', '§ 4', '§ 73', '§ 66', 'BGH', 'BGH', '§ 204', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

ArbnErfG Inhaltsübersicht
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 11 AÜG, Sonstige Vorschriften über das Leiharbeitsverhältnis§ 62 FhG, Aufgaben der Forschung; Forschungsbericht§ 4 PAO, Auftreten vor den Gerichten§ 73 SHSG, Aufgaben der Forschung§ 66 UG, Aufgaben der ForschungUrteileBFH, 21.10.2009 - I R 70/08 - Anfechtung einer Lohnsteuer-Anmeldung eines Arbeitgebers durch einen Arbeitnehmer aus eigenem Recht; Begehren einer Änderung einer Lohnsteuer-Anmeldung nach dem Eintritt…BGH, 17.11.2009 - X ZR 137/07 - Im Klagewege durchsetzbarer Anspruch eines Arbeitnehmererfinders auf Auskunft und Rechnungslegung über den mit dem Gegenstand der Erfindung gemachten Gewinn zur…BFH, 29.08.2012 - IX B 63/12 - Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Besteuerung einer Abfindung als Ausgleich für Ansprüche auf Arbeitnehmererfindervergütung bei…BGH, 26.11.2013 - X ZR 3/13 - Profilstrangpressverfahren - Hemmung der Verjährung nach § 204 Abs. 1 Nr. 12 BGB durch Anrufung der durch das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen beim Deutschen Patent-…BGH, 22.11.2011 - X ZR 35/09 - Ramipril II - Anspruch auf Erfindervergütung bei Erlangung wirtschaftlicher Bedeutung bei der Verwertung eines auf eine gemeldete Diensterfindung zurückgehenden Patents…BGH, 12.04.2011 - X ZR 72/10 - Der eine Diensterfindung machende Arbeitnehmer hat diese unverzüglich seinem Arbeitgeber formgerecht zu melden, um die viermonatige Inanspruchnahmefrist in Gang zu…BGH, 17.11.2009 - X ZR 60/07 - Auskunftsanspruch und Rechnungslegungsanpspruch eines Arbeitnehmers gegenüber seinem Arbeitgeber bzgl. der Verwertung von Diensterfindungen zur Ermittlung einer…BGH, 22.02.2011 - X ZB 43/08 - Widerruf eines Patents wegen widerrechtlicher Entnahme im Falle des Nichtvorliegens eines patentfähigen Gegenstandes; Anmelder, Patentinhaber und Einsprechende als…BGH, 18.05.2010 - X ZR 79/07 - Patentrechtliche Schutzfähigkeit einer Lehre zum technischen Handeln; Bereicherungsanspruch des Erfinders gegen den Anmelder und/oder Inhaber des PatentsBGH, 08.09.2009 - X ZR 81/08 - Patentrechtliche Zulässigkeit der Herstellung und des Vertriebs des Schnellstart-Glühsystems ISSRechtswörterbuchArbeitnehmererfindungGeistiges EigentumImmaterialgüterrechte
21.11.2009 - 965 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Thomas R. M. Sachse aus MünchenGrundzüge des Arbeitnehmererfindungsrechts Teil IIm Nachfolgenden soll dem Leser ein kleiner Einblick in das Arbeitnehmererfindungsrecht gegeben werden. Geplant sind dabei insgesamt vier Kurzaufsätze, die in ihrer Gesamtheit einen kleinen Überblick… mehr