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Timestamp: 2017-02-27 07:03:35
Document Index: 368022882

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 176', '§ 1', '§ 18', '§ 10', '§ 1']

KV M-V,MV - Kommunalverfassung | Gesetze auf anwalt24.de
KV M-V,MV Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtMecklenburg-VorpommernKV M-V,MV - Kommunalverfassung
Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern(Kommunalverfassung - KV M...§ 1 KV M-V, Begriff der Gemeinden§ 2 KV M-V, Eigener Wirkungskreis§ 3 KV M-V, Übertragener Wirkungskreis§ 4 KV M-V, Finanzierung der Aufgaben, Konnexität§ 5 KV M-V, Satzungsrecht, Hauptsatzung§ 6 KV M-V, Kommunale Verbände§ 7 KV M-V, Gemeindearten§ 8 KV M-V, Name und Bezeichnung§ 9 KV M-V, Wappen, Flaggen und Siegel§ 10 KV M-V, Gemeindegebiet§ 11 KV M-V, Gebietsänderungen§ 12 KV M-V, Gebietsänderungsverträge§ 13 KV M-V, Begriff§ 14 KV M-V, Rechte und Pflichten der Einwohnerinnen und Einwohner§ 15 KV M-V, Anschluss- und Benutzungszwang§ 16 KV M-V, Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner§ 17 KV M-V, Fragestunde, Anhörung§ 18 KV M-V, Einwohnerantrag§ 19 KV M-V, Rechte und Pflichten der Bürgerinnen und Bürger§ 20 KV M-V, Bürgerentscheid, Bürgerbegehren…§ 176 KV M-V, Übergangsvorschriften
KV M-V,MV - Kommunalverfassung
Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern(Kommunalverfassung - KV M-V)Landesrecht Mecklenburg-VorpommernTitel: Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung - KV M-V)Normgeber: Mecklenburg-VorpommernAmtliche Abkürzung: KV M-VReferenz: 2020-9Vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) (1)GS Meckl.-Vorp. Gl. Nr. 2020 - 9 Inhaltsübersicht §§ Teil 1 Gemeindeordnung Abschnitt 1 Grundlagen der Gemeindeverfassung Begriff der Gemeinden1Eigener Wirkungskreis2Übertragener Wirkungskreis3Finanzierung der Aufgaben, Konnexität4Satzungsrecht, Hauptsatzung5Kommunale Verbände6Gemeindearten7Name und Bezeichnung8Wappen, Flaggen, Siegel9Gemeindegebiet10Gebietsänderungen11Gebietsänderungsverträge12 Abschnitt 2 Einwohnerinnen und Einwohner, Bürgerinnen und Bürger Begriff13Rechte und Pflichten der Einwohnerinnen und Einwohner14Anschluss- und Benutzungszwang15Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner16Fragestunde, Anhörung17Einwohnerantrag18Rechte und Pflichten der Bürgerinnen und Bürger19Bürgerentscheid, Bürgerbegehren20 Abschnitt 3 Vertretung und Verwaltung Organe21Gemeindevertretung22Mitglieder der Gemeindevertretung23Mitwirkungsverbote24Unvereinbarkeit von Amt und Mandat25Vertretungsverbot26Entschädigungen, Kündigungsschutz27Konstituierung der Gemeindevertretung, Vorsitz28Sitzungen der Gemeindevertretung29Beschlussfähigkeit30Beschlussfassung31Wahlen, Abberufungen32Widerspruch gegen Beschlüsse der Gemeindevertretung und beschließender Ausschüsse33Kontrolle der Verwaltung34Hauptausschuss35Beratende und weitere Ausschüsse36Wahl und Amtszeit der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters37Hauptamtlicher Bürgermeister38Ehrenamtlicher Bürgermeister39Stellvertretung des Bürgermeisters, Beigeordnete40Gleichstellungsbeauftragte41Behindertenbeiräte41aOrtsteilvertretung42Ortsvorsteherin, Ortsvorsteher42a Abschnitt 4 Haushaltswirtschaft Weiterentwicklung der kommunalen Selbstverwaltung, Erprobung neuer Steuerungsmodelle42bAllgemeine Haushaltsgrundsätze43Grundsätze der Erzielung von Erträgen und Einzahlungen44Haushaltssatzung45Haushaltsplan46Erlass der Haushaltssatzung47Nachtragshaushaltssatzung48Vorläufige Haushaltsführung49Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen50Haushaltswirtschaftliche Sperre51Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, kreditähnliche Rechtsgeschäfte52Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit53Verpflichtungsermächtigungen54Stellenplan55Langfristige Verpflichtungen55aErwerb und Verwaltung von Vermögen, Veräußerung von Vermögen56Sicherheiten und Gewährleistungen für Dritte, Darlehensgewährungen57Gemeindekasse58Übertragung von Kassengeschäften, Automation des Rechnungswesens59Jahresabschluss60Gesamtabschluss61Zwangsvollstreckung62(nicht besetzt)63 Abschnitt 5 Sondervermögen, treuhänderisch verwaltetes Vermögen Sondervermögen64Treuhänderisch verwaltetes Vermögen65Sonderkassen66(nicht besetzt)67 Abschnitt 6 Wirtschaftliche Betätigung Zulässigkeit wirtschaftlicher Unternehmen und Einrichtungen68Unternehmen und Einrichtungen in Privatrechtsform69Kommunalunternehmen70Organe des Kommunalunternehmens, Personal70aSonstige Vorschriften für Kommunalunternehmen70bVertretung der Gemeinde in Unternehmen und Einrichtungen71(nicht besetzt)72Informations- und Prüfungsrechte, Beteiligungsbericht73(nicht besetzt)74Wirtschaftsgrundsätze75Beteiligungsmanagement75aEnergieverträge76Anzeigepflichten77 Abschnitt 7 Aufsicht Grundsatz78Rechtsaufsichtsbehörden79Informationsrecht80Beanstandungs- und Aufhebungsrecht81Anordnungsrecht und Ersatzvornahme82Beauftragter83Auflösung der Gemeindevertretung84Rechtsbehelfe85Fachaufsichtsbehörden86Mittel der Fachaufsicht87 Teil 2 Landkreisordnung Abschnitt 1 Grundlagen der Landkreisverfassung Wesen der Landkreise88Eigener Wirkungskreis89Übertragener Wirkungskreis90Finanzierung der Aufgaben, Konnexität91Satzungsrecht, Hauptsatzung92Kommunale Verbände93Name und Sitz94Wappen, Flaggen und Siegel95Kreisgebiet96Gebietsänderungen97Einwohnerinnen und Einwohner, Bürgerinnen und Bürger98Rechte und Pflichten der Einwohnerinnen und Einwohner99Anschluss- und Benutzungszwang100Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner, Fragestunde, Anhörung, Einwohnerantrag101Rechte und Pflichten der Bürgerinnen und Bürger, Bürgerentscheid102 Abschnitt 2 Vertretung und Verwaltung Organe103Kreistag104Kreistagsmitglieder105Konstituierung des Kreistages, Vorsitz106Sitzungen des Kreistages107Beschlussfähigkeit108Beschlussfassung109Wahlen, Abberufungen110Widersprüche gegen Beschlüsse des Kreistages und beschließender Ausschüsse111Kontrolle der Verwaltung112Kreisausschuss113Beratende und weitere Ausschüsse114Landrat115Wahl und Amtszeit der Landrätin oder des Landrats116Stellvertretung des Landrates, Beigeordnete117Gleichstellungsbeauftragte118Behindertenbeiräte118aUntere staatliche Verwaltungsbehörde119 Abschnitt 3 Haushaltswirtschaft, Sondervermögen, wirtschaftliche Betätigung Haushaltswirtschaft120Sondervermögen, treuhänderisch verwaltetes Vermögen121Wirtschaftliche Betätigung122 Abschnitt 4 Aufsicht Rechts- und Fachaufsicht123Aufsichtsbehörden124 Teil 3 Amtsordnung Abschnitt 1 Allgemeines Allgemeine Stellung der Ämter125Verwaltungseinrichtungen, Siegel126 Abschnitt 2 Aufgaben der Ämter Amt und eigener Wirkungskreis der Gemeinden127Übertragener Wirkungskreis128Satzungsrecht129Einwohnerinnen und Einwohner, Bürgerinnen und Bürger130 Abschnitt 3 Organisation der Ämter Organe131Zusammensetzung des Amtsausschusses132Ausscheiden aus dem Amtsausschuss133Aufgaben und Arbeitsweise des Amtsausschusses134Anzuwendende Vorschriften135Ausschüsse des Amtsausschusses136Wahl und Stellung der Amtsvorsteherin oder des Amtsvorstehers137Aufgaben des Amtsvorstehers138Stellvertretung des Amtsvorstehers139Widerspruch gegen Beschlüsse des Amtsausschusses140Teilnahme an Sitzungen der Gemeindevertretungen141 Abschnitt 4 Weitere Grundsätze für die Verwaltung des Amtes Leitende Verwaltungsbeamtin oder leitender Verwaltungsbeamter, Gleichstellungsbeauftragte142Gesetzliche Vertretung143Haushaltswirtschaft und wirtschaftliche Betätigung des Amtes144Rechts- und Fachaufsicht, Aufsichtsbehörden145 Abschnitt 5 Finanzierung der Ämter Aufwendungen in besonderen Fällen146Amtsumlage147 Abschnitt 6 Besondere Bestimmungen Geschäftsführung des Amtes durch eine amtsangehörige Gemeinde148 Teil 4 Kommunale Zusammenarbeit Abschnitt 1 Allgemeines Grundsätze und Formen kommunaler Zusammenarbeit149 Abschnitt 2 Der Zweckverband Rechtsnatur, Verbandsmitglieder150Zusammenschluss von Zweckverbänden150aAufgaben151Errichtung des Zweckverbandes, Verbandssatzung152Ausgleich153Anzuwendende Vorschriften154Organe155Verbandsversammlung156Zusammentreten und Aufgaben der Verbandsversammlung157Gesetzliche Vertretung158Verbandsvorsteher, Verbandsvorstand159Ehrenamtliche und hauptamtliche Tätigkeit160Haushaltswirtschaft und wirtschaftliche Betätigung des Zweckverbandes161Deckung des Finanzbedarfs162Beendigung der Verbandsmitgliedschaft163Aufhebung des Zweckverbandes164 Abschnitt 3 Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung Voraussetzung und Verfahren165Satzungsbefugnis166 Abschnitt 4 Die Verwaltungsgemeinschaft Voraussetzung und Verfahren167 Abschnitt 5 Gemeinsame Kommunalunternehmen Rechtsnatur167aEntstehung und Grundlagen gemeinsamer Kommunalunternehmen167bAnzeigepflichten, Bekanntmachungen167c Abschnitt 6 Aufsicht und weitere Bestimmungen Aufsicht168Grenzüberschreitende kommunale Zusammenarbeit169Anwendung auf sonstige Verbände170Unbeachtlichkeit von Rechtsfehlern bei der Bildung von Zweckverbänden170aUnbeachtlichkeit von Rechtsfehlern beim Beitritt in einen Zweckverband und Fiktionen bei Unvollständigkeit der Verbandssatzung170b Teil 5 Schlussvorschriften Einwohnerzahlen171Ordnungsverstöße, Haftung172Sprachformen173Elektronische Kommunikation173aDurchführungsbestimmungen174Zuordnung gemeindefreier Flächen175Übergangsvorschriften176(1) Red. Anm.:Artikel 1 des Gesetzes über die Kommunalverfassung und zur Änderung weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 1 EigVO M-V, Anwendungsbereich§ 18 LOG M-V, Fachaufsicht über Behörden der Gemeinden, Landkreise und Ämter§ 10 StiftG M-V, Kommunale StiftungUrteileBVerwG, 24.04.2012 - BVerwG 9 BN 1.12 - Notwendigkeit der Kenntnisnahme und der Erwägung des Vortrags der Parteien zur Vermeidung einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Anforderungen…
§ 1 KV M-V, Begriff der Gemeinden