Source: https://medizinwelt.elsevier.de/psychiatrie/richtlinien/buchkapitel/beihilfevorschriften_zu_psychotherapeutischen_behandlungen_und_massnahmen_der_psychosomatischen_grundversorgung
Timestamp: 2019-06-16 05:41:24
Document Index: 280793833

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 19', '§ 35', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 18']

Medizinwelt | Psychiatrie | Richtlinien | Beihilfevorschriften zu psychotherapeutischen Behandlungen und Maßnahmen der psychosomatischen Grundversorgung
MedizinweltPsychiatrieRichtlinienBuchkapitelBeihilfevorschriften zu psychotherapeutischen Behandlungen und Maßnahmen der psychosomatischen Grundversorgung
B978-3-437-22865-0.00015-8
10.1016/B978-3-437-22865-0.00015-8
PsychotherapieBeihilfevorschriftenPsychosomatische GrundversorgungBeihilfevorschriftenBeihilfevorschriftenFür die etwa 1,7 Mio. Beamtinnen und Beamten in der Bundesrepublik Deutschland besteht keine Versicherungspflicht in der GKV (§ 6 Abs. 2 SGB V). Die Freistellung von der Versicherungspflicht ist durch eine eigenständige beamtenrechtliche Krankenfürsorge bedingt: Beamte und ihre Familien haben Anspruch auf Beihilfe. Beihilfen werden als finanzielle Unterstützung in Geburts-, Krankheits-, Pflege- und Todesfällen gewährt. Nach Artikel 33 Abs. 5 des Grundgesetzes ergibt sich die Beihilfegewährung aus der Alimentationspflicht des Dienstherrn (Teil der Fürsorgepflicht). Leistungen und Bearbeitung werden in den Beihilfevorschriften der Länder und der Bundesbeihilfeverordnung geregelt. Aufgrund der Fürsorgepflicht des Dienstherrn gegenüber seinen Beamten und deren Familien erstattet er ihnen die notwendigen und angemessenen Aufwendungen in Krankheitsfällen in einem nach Prozentsätzen festgelegten Umfang zu den sog. Bemessungssätzen. Das gilt für alle Versorgungsempfänger auch für die Zeit nach Beendigung des Beamtenverhältnisses. Die Bemessungssätze sind personenbezogen gestaffelt: Der beihilfeberechtigte Beamte erhält eine Beihilfe in Höhe von 50 % (bei zwei und mehr Kindern 70 %), der pensionierte Beamte 70 %. Für Krankheitskosten des Ehegatten werden 70 % erstattet, für Krankheitskosten der Kinder 80 %. Sofern letztere Personen – sie werden im Beihilferecht als berücksichtigungsfähige Angehörige bezeichnet – allerdings selbst (z. B. aufgrund eines sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses) in der GKV versichert sind, verdrängt dieser Leistungsanspruch weitgehend den Anspruch auf Beihilfe.
Da durch Beihilfeleistungen nicht die gesamten Krankheitskosten abgedeckt sind (nur zum Bemessungsgrundsatz!), muss der Beamte für sich und seine berücksichtigungsfähigen Angehörigen ergänzende Vorsorge treffen. Dies geschieht i. d. R. durch Abschluss einer privaten Krankenversicherung zu einem BeihilfeBeihilfeergänzungstarifergänzungstarif (sog. ProzenttarifProzenttarif).
Beamte, die bis zu ihrer Verbeamtung Mitglied in der GKV gewesen sind, können allerdings unmittelbar nach ihrer Verbeamtung – statt einer privaten Krankenversicherung – ihr bisheriges Versicherungsverhältnis in der GKV in Form einer freiwilligen Mitgliedschaft fortführen.
Die Bundesländer als Dienstherren regeln gemäß ihrer Eigenstaatlichkeit das Beihilferecht für ihre Beamten in eigener Zuständigkeit und Verantwortung. Gleichwohl stimmen die Beihilferegelungen des Bundes und der Länder weitgehend überein. Teilweise wird im Landesbeamtenrecht auf das Bundesbeihilferecht verwiesen und dieses lediglich durch landesbedingte Sonderregelungen ergänzt.
Inhaltlich und in den prozeduralen Vorschriften richten sich die Beilhilfevorschriften weitgehend an der Psychotherapie-Richtlinie aus. Auf einige wichtige Unterschiede soll aber nachfolgend hingewiesen werden.
Wichtige Unterschiede zwischen Beihilfevorschriften und Psychotherapie-Richtlinie/Psychotherapie-Vereinbarung
Psychotherapie-RichtlinienUnterschiede zu BeihilfevorschriftenBeihilfevorschriftenUnterschiede zur Psychotherapie-VereinbarungBeihilfevorschriftenUnterschiede zur Psychotherapie-RichtlinieIm Rahmen der Beihilfevorschriften sind keine Behandlungen durch Ausbildungskandidaten vorgesehen.
Im Rahmen der Beihilfevorschriften sind für tiefenpsychologisch fundierte Psychotherapie keine Kurzzeittherapien vorgesehen. Demnach muss ein Antrag auf Prüfung der Beihilfefähigkeit bereits nach den probatorischen Sitzungen gestellt werden. Jeder Bericht muss deshalb – unabhängig von der Anzahl der beantragten Leistungen – in Aufbau und Inhalt einem „Langzeittherapie“-Bericht entsprechen.
Die vorgesehenen Behandlungskontingente wurden in ihrem Umfang nicht geändert und unterscheiden sich deshalb seit dem 1. April 2017 von denen der Richtlinien-Psychotherapie.
In der Bundesbeihilfeverordnung (Fassung vom 29. März 2017) ist der Behandlungsumfang der ersten Fortführung (30 Sitzungen) bei der tiefenpsychologisch fundierten Psychotherapie von Erwachsen nur noch „in Ausnahmefällen“ vorgesehen (§ 19). Eine weitere Fortführung darüber hinaus ist möglich, wenn das Behandlungsziel noch nicht erreicht worden ist. Bei den psychoanalytisch begründeten Verfahren (mit Ausnahme der niederfrequent durchgeführten tiefenpsychologisch fundierten Psychotherapie) ist die simultane Kombination von Einzel- und Gruppentherapie ausgeschlossen.
Das von der Richtlinien-Psychotherapie abweichende prozedurale Vorgehen bei der Antragstellung auf Prüfung der Beihilfefähigkeit geht aus den nachfolgend abgedruckten Hinweisen hervor. Zur weiteren Information werden auch die entsprechenden Formulare mit abgedruckt.
Psychotherapie durch Ärzte, Psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten
Die Qualifikationsvoraussetzungen von Ärzten, Psychologischen Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten, um im Rahmen der Beihilfevorschriften tätig werden zu dürfen, sind in der Anlage 3 der Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) festgelegt. Diese entsprechen den Voraussetzungen, die auch im Rahmen der Richtlinien-Psychotherapie gefordert BeihilfevorschriftenQualifikation von Therapeutenwerden.
Die Bundesbeihilfeverordnung sieht seit der Änderung vom 08.09.2012 vor, dass ausschließlich Gutachter aus den von der KBV und den Krankenkassen bzw. deren Verbänden entsprechend den Bestimmungen der Psychotherapie-Vereinbarung einvernehmlich erstellten Listen beauftragt werden. Findet die Beauftragung der Gutachter nach dieser Vorgabe statt, sind die in § 35 der Psychotherapie-Richtlinie genannten Qualifikationsanforderungen an die Gutachter erfüllt. BeihilfevorschriftenGutachterauswahl
Ausnahmen gelten nur für die im Ausland tätigen Beamten und ihre Angehörigen. Für die Psychotherapieanträge dieser Personen werden Gutachten beim Gesundheitsdienst des Auswärtigen Amtes oder einem von diesem Gesundheitsdienst beauftragten Arzt eingeholt.
Behandlung von Angehörigen im Ausland
Wenn sich ein berücksichtigungsfähiger Angehöriger eines im Inland tätigen Beihilfeberechtigten dauerhaft zur Ausbildung (z. B. Studium eines Kindes) im Ausland aufhält und dort eine Psychotherapie beginnen möchte, wird das Gutachterverfahren wie bei den Behandlungen im Inland BeihilfevorschriftenBehandlung von Angehörigen im Auslandeingeleitet. Die Zuständigkeit für die Überprüfung der Qualifikation des Therapeuten liegt auch dann bei den Beihilfestellen und nicht bei den Gutachtern. Die Formblätter sind in deutscher Sprache auszufüllen. Ist dies nicht möglich, hat der Beihilfeberechtigte auf eigene Kosten für eine Übersetzung zu sorgen. Die Begutachtung wird nach den auch im Inland geltenden fachlichen Kriterien vorgenommen.
Beihilfevorschriften zur ambulanten Psychotherapie und Maßnahmen der psychosomatischen Grundversorgung
Die für die Prüfung der Beihilfefähigkeit von Beihilfefähigkeit von PsychotherapiePsychotherapie besonders wichtigen Abschnitte der Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) werden im Folgenden wiedergegeben. Es handelt sich um Originaltexte (§§ 18 bis 21 sowie die auf diese Paragrafen bezogene Anlage 3) aus der aktuell gültigen Fassung der BBhV vom 29.03.2017. Die jeweils aktuelle Fassung kann über die Internetadresse www.gesetze-im-internet.de/bbhv/ des Bundesministeriums der Justiz abgerufen werden.
(1) Aufwendungen für Leistungen der Psychotherapie in den Behandlungsformen psychoanalytisch begründete Verfahren und Verhaltenstherapie sowie für Leistungen der psychosomatischen Grundversorgung sind nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 sowie der §§ 18a bis 21 beihilfefähig. .Beihilfevorschriftenpsychotherapeutische Leistungen
(2) Vor Behandlung durch Psychologische Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten oder durch Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen und -therapeuten muss eine somatische Abklärung spätestens nach den probatorischen Sitzungen oder vor der Einleitung des Begutachtungsverfahrens erfolgen. Die Beihilfefähigkeit setzt voraus, dass die somatische Abklärung durch eine Ärztin oder einen Arzt in einem schriftlichen oder elektronischen Konsiliarbericht bestätigt wird.
(1) Aufwendungen für Leistungen der Psychotherapie sind beihilfefähig bei Beihilfefähigkeitvon Psychotherapie
(3) Aufwendungen für Leistungen der Psychotherapie, die zu den wissenschaftlich anerkannten Verfahren gehören und nach den Abschnitten B und GAbschnitt BAbschnitt G der Anlage zur Gebührenordnung für Ärzte abgerechnet werden, sind beihilfefähig, wenn
Bei telekommunikationsgestützter Therapie sind bis zu 15 Sitzungen beihilfefähig. Aufwendungen für Telekommunikationsdienstleistungen sind nicht beihilfefähig. Wird von einer tiefenpsychologisch fundierten Psychotherapie oder Verhaltenstherapie in Gruppen oder von einer analytischen Psychotherapie als Einzel- oder Gruppentherapie zu einer telekommunikationsgestützten Therapie gewechselt, sind die Aufwendungen für die telekommunikationsgestützte Therapie beihilfefähig, wenn die Festsetzungsstelle die Beihilfefähigkeit nach Einholung eines Gutachtens zur Notwendigkeit des Wechsels anerkannt hat. Aufwendungen für Leistungen nach Satz 1 sind nur beihilfefähig, wenn diese im Rahmen einer im Inland begonnenen psychotherapeutischen Behandlung zur weiteren Stabilisierung des erreichten Behandlungserfolgs notwendig sind.
(1) Aufwendungen für psychoanalytisch begründete Verfahren mit ihren beiden Behandlungsformen, der tiefenpsychologisch fundierten Psychotherapie und der analytischen Psychotherapie (Nummern 860 bis 865 der Anlage zur Gebührenordnung für Ärzte), sind je Krankheitsfall in folgendem Umfang beihilfefähig: Psychoanalytisch begründete VerfahrenBeihilfevorschriftenBeihilfevorschriftenpsychoanalytisch begründete Verfahren
1. Tiefenpsychologisch fundierte Psychotherapie von Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben
In Ausnahmefällen 30 weitere Sitzungen 20 weitere Sitzungen
Wenn das Behandlungsziel in den genannten Sitzungen noch nicht erreicht worden ist höchstens 20 weitere Sitzungen höchstens 20 weitere Sitzungen
2. Analytische Psychotherapie von Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben
Bei erneuter eingehender Begründung der Therapeutin/des Therapeuten 80 weitere Sitzungen 40 weitere Sitzungen
In Ausnahmefällen nochmals 80 weitere Sitzungen nochmals 40 weitere Sitzungen
Wenn das Behandlungsziel in den genannten Sitzungen noch nicht erreicht worden ist höchstens 60 weitere Sitzungen höchstens 30 weitere Sitzungen
3. Tiefenpsychologisch fundierte oder analytische Psychotherapie von Personen, die das 14. Lebensjahr, aber noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben
Bei erneuter eingehender Begründung der Therapeutin/des Therapeuten 50 weitere Sitzungen 20 weitere Sitzungen
In Ausnahmefällen höchstens 40 weitere Sitzungen höchstens 30 weitere Sitzungen
4. Tiefenpsychologisch fundierte oder analytische Psychotherapie von Personen, die das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet haben
In Ausnahmefällen höchstens 30 weitere Sitzungen höchstens 30 weitere Sitzungen
(1) Aufwendungen für eine Verhaltenstherapie (Nummern 870 und 871 der Anlage zur Gebührenordnung für Ärzte) sind je Krankheitsfall in folgendem Umfang beihilfefähig: VerhaltenstherapieBeihilfevorschriftenBeihilfevorschriftenVerhaltenstherapie
Wenn das Behandlungsziel nicht innerhalb von 45 Sitzungen erreicht worden ist 15 weitere Sitzungen 15 weitere Sitzungen
In Ausnahmefällen 20 weitere Sitzungen 20 weitere Sitzungen
(1) Die psychosomatische Grundversorgung im Sinne dieser Verordnung umfasstPsychosomatische GrundversorgungBeihilfevorschriftenBeihilfevorschriftenpsychosomatische Grundversorgung
Anlage 3 (zu den §§ 18 bis 21)Ambulant durchgeführte psychotherapeutische Behandlungen und Maßnahmen der psychosomatischen Grundversorgung
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1953–1955; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
Abschnitt 1: Psychotherapeutische Leistungen
Nicht beihilfefähig sind Aufwendungen für: Beihilfevorschriftenpsychosomatische GrundversorgungBeihilfefähigkeitvon Psychotherapie
Abschnitt 2: Psychosomatische Grundversorgung
Abschnitt 3: Tiefenpsychologisch fundierte und analytische Psychotherapie
Psychotherapeutische Medizin, Tiefenpsychologisch fundierte PsychotherapieBeihilfevorschriftenBeihilfevorschriftentiefenpsychologisch fundierte PsychotherapieBeihilfevorschriftenanalytische PsychotherapieAnalytische PsychotherapieBeihilfevorschriften
Wird die Behandlung von Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, von einer Person durchgeführt, die weder Fachärztin oder Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie noch Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutin oder Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut ist, hat die behandelnde Person neben der Berechtigung nach Nummer 1, 2 oder 3 ihre fachliche Befähigung auch durch eine entsprechende Berechtigung einer Kassenärztlichen Vereinigung nachzuweisen. Werden Gruppenbehandlungen von einer Person durchgeführt, die keine Fachärztin oder kein Facharzt für Psychotherapeutische Medizin oder Psychosomatische Medizin ist, hat die behandelnde Person neben der Berechtigung nach Nummer 1, 2 oder 3 ihre fachliche Befähigung auch durch eine entsprechende Berechtigung einer Kassenärztlichen Vereinigung nachzuweisen.
Voraussetzung für die Beihilfefähigkeit der Aufwendungen in Ausnahmefällen BeihilfefähigkeitAntrag auf Anerkennung (§ 19 Absatz 1 Nummer 3 und 4) ist, dass vor Beginn der Behandlung eine erneute eingehende Begründung der Therapeutin oder des Therapeuten vorgelegt wird und die Festsetzungsstelle vor Beginn der Behandlung zugestimmt hat. Zeigt sich bei der Therapie, dass das Behandlungsziel innerhalb der vorgesehenen Anzahl der Sitzungen nicht erreicht wird, kann in Ausnahmefällen eine weitere begrenzte Behandlungsdauer anerkannt werden. Die Anerkennung darf erst im letzten Behandlungsabschnitt erfolgen. Voraussetzung für die Anerkennung ist eine Indikation nach § 18a Absatz 1 und 2, die nach ihrer besonderen Symptomatik und Struktur eine besondere tiefenpsychologisch fundierte oder analytische Bearbeitung erfordert und eine hinreichende Prognose über das Erreichen des Behandlungsziels erlaubt.
Abschnitt 4: Verhaltenstherapie
Psychotherapeutische Medizin oder Psychosomatische Medizin, VerhaltenstherapieBeihilfevorschriftenBeihilfevorschriftenVerhaltenstherapie
Abschnitt 5: Eye-Movement-Desensitization-and-Reprocessing-Behandlung
mindestens 40 Stunden Einzeltherapie mit mindestens fünf abgeschlossenen Eye-Movement- Desensitization-and-Reprocessing-Behandlungsabschnitten unter Supervision von mindestens 10 Stunden mit Eye-Movement-Desensitization-and-Reprocessing-Behandlung durchgeführt haben.
Auf den folgenden Seiten sind Formulare abgebildet, die nach der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung (BBhVVwV vom 13. Juni 2013) für Psychotherapieanträge und deren Begutachtung verwendet werden. Die von den Festsetzungsstellen der Bundesländer und Kommunen verwendeten Formulare können sich von den abgebildeten unterscheiden.