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Timestamp: 2020-01-23 22:15:06
Document Index: 224617551

Matched Legal Cases: ['§9', '§1', 'Art. 271', 'Art. 10', 'Art. 283', 'Art. 9', 'Art. 15', '§8', '§8']

1874 / 253 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger)
1874 / 253 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
[5001] Das dem unterzeichneten Bankverein gehörige ¿De in der En L Mohreustraße Nr. soll E im rag E Termin hrs pie E E JInstituts verkauft werden. : u diesem Zweck is vor mir, dem m terzeich â j detvitgeritcahße 01 i itunterzeichneten Rechtsanwalt und Notar Ornold, | auf Souna end, den 7, November 1874, Nachmittags 4 Uhr, ein ffel Staates angie E E Se fia pi » arn e i hr ie näheren Bedingungen un iethsverhältnisse find wä bli i sowohl bei mir wie dem Verkäufer einzusehen. 8 Aheeny Jer Auen, Duren nes Berlin, den 20. Oktober 1874. Norddeutscher Landwirthschaftlihher Baukverein Eingetragene Genossenschaft in Liqu. Kais ér. Haaßengier.
Der Rechtsanwalt Ornold,
Niederschlesisch - Mürkische Eisenbahu.
Submission. Die Ausführung von 1467 lfde. M. Staketzaun
rüstungsgegenständen einer M s L wertsia t gensi echauiker is zum Submissionstermine den 16. November cr. Bormittags 11 Uhr, hierher einzureichen. : Offerten, welche später eingehen oder den gestellten L [ Bedingungen nicht vollständig entsprechen, bleiben inl Materiallieferung für die Umwährung des | unberücksihtigt. Bahnhofs Vo und der Haltestelle} Treptow der Die am bezeichneten T°-rmine eingegangenen Berliner Verbindungsbahn, soll im Wege öffent- | Offerten werden in Gegenwart der etwa p?rsönlich lier Submission verdungen werden. erschienenen Unternehmungslustigen eröffnet werden, Die Submissionsbedingungen und Zeichnungen Sließlih wird noch bemerkt, daß die Auswahl liegen werktäglih von 9 bis 1 Uhr in dem Bau- unter den Submittenten vorbehalten wird und daß büreau, Mühlenstraße Nr. 49/50, aus und find da- die Lebteren an ihre Offerten bis zum 30. No- selbst auch die Formulare zur Aufstellung der Sub- vember cr. (incl.) gebunden bleiben. missionsofferten zu entnehmen. RokigEbera i./Pr., den 19, Oktober 1874. ar oig sind frankirt, versiegelt und mit der Kaiserliche FOSNTINIen - Direktion. ufscrift: A: Submission auf Staketzäune für die Heiler. Berliner Berbindungsbahnu — bis spätestens Donnerstag, deu 5, November cr., | [4684] Bekanutmachu
11 Uhr Bormittags, in dem genannten Büreau | Es soll di E abzugeben, woselbst zur bezeichneten Zeit die Er- | an oggen und Oaser für it Dhaits des Bedarf offnung der eingegangenen - Dfferten in Gegenwart | Posen und Glogau, sowie an Hafer für die Kö L der etwa erschienenen Eber 1874 erfolgen wird. | lichen Depot-Magazine in Lissa, Lueben, Sagan anb ¿ S2 R abistêr : Ant im Wege . der Submission verdungen Grapow. Hierzu i} ein Termin auf den __ 4. November cr.,, Bormittags 10 Uhr, in unserm Geschäftslokale, Wallstraße Nr. 1, anbe- raumt, und werden lieferungslustige Produzenten und andere qualifizirte Unternehmer aufgefordert, ihre [Or Salis verfiegen mit der Aufschrift „Submission au oggen- resp. Hafer- lieferung pro 1875“ E E rechtzeitig portosrei uns einzusenden. __Die Lieferungsbedingungen sind bei den arn ämtern in Posen und Glogau, den Deyot-Magazin- Verwaltungen in Lissa, Lueben, Sagan, Unruhstadt zu Jedermanns Einsicht ausgelegt, und wird in Bezug auf die Form der Offerten auf den §. 3 dieser Be- dingungen noch besonders aufmerksan gemacht. Posen, den 6. Oktober 1874. Königliche Intendautur 5. Armee-Corps,
T4985] Bekanutmahung, Die Lieferung der für eine Mechanikerwerkstait erforderlichen Ausrüstungögegen stände, bestehend a. in einer Drehbank nebst mehreren Extra- theilen, b. in den übrigen kleineren Werkzeugen, als: Ambos, Shraubstock, Schneidekluppe, ver- __ schiedenen Feilen 2c., oll im Wege der öffentlichen Submission vergeben
Die näheren Angaben bezüglih der Drehbank und deren Extratheile, sowie das Verzeichniß der 3u liefernden kleineren Weckzeuge enthalten die in der Registratur der Unterzeichneten ausgelegten Lieferungs- bedingungen; die Leßteren ‘werden auf Verlangen gegen Erstattung der Kopialien abschriftlich mit- getheilt werden. : E Bekanntmachung. Unternehmungélustige, wel&e die Lieferung der Zur Verdingung der Lieferung an Brod und Fämmtlichen vorbezeichneten Gegenstände, oder nur | Fourage für die Truppen in den mit Königlichen die Lieferung der Drehbank mit den Extratheilen, Magazinen nicht versehenen Garnisonorten unseres! B Mer Une ur A R Oma G Sab, für das Jahr 1875 haben wir U , werden aufgefcrdert, hre Dsserten, | na tehende Submi - icitati i in denen event. bei den kleineren Werkzeugen der ubemiiita E R N Per für jedes einzelne Stück angegeben sein muß, am 13, November iu Freiburg T
anfirt und versiegelt mit der Aufschrift: für die Garnisonen Freiburg, Striegau und Reichen-
_ am 14. November in Münsterberg für die Garnisonen Münsterberg, Strehlen, Grott- kau und Ohlau,
am 16. November in Oppeln für die Garnisonen Oppeln, Creußburg und Rosen-
berg O.-S.,
am 17. November in Ratibor für die Garnisonen Ratibor, Pleß, Rybuik, Glei- wiß, Sohrau O.-S., Beuthen O.-S. und für das Wachtkommando in König#hütte,
am 18. November iu Leobschüß für die Garnisonen îín Leobshüß, Ober-Glogau und Ziegenhals,
am 20, November in Oels für die Garnisonen in Oels, Bernstadt und Namslau,
am 23. November in Militsch für die Garnisonen Militsh und Sulau,
am 25. November in Winzig für die Garnisonen Winzig, Wohlau, Guhrau und Herrenstadt. é
Lieferungs-Offerten zu diesen Terminen, worin die Drenei nah der neuen Münzwährung in Mark und
fennigen anzugeben find, können mit der Aufschrift:
„Submission für die Berpfleguna
der Garnison in _. , betreffend“ in Freiburg, Münsterberg und Oppeln bis 10 Uhr Vormittags, in Ratibor bis 11 Uhr Vormittags, in Oels bis 114 Uhr Vormittags, in Milit bis bis 1 Uhr Nachmittags, in Winzig bis 12 Uhr Vor- mittags und in Leobshüß bis 15 Uhr Nachmittags an unsere Deputirten abgegeben werden.
Die Termine werden in dem Rathhause der ge- nannten Städte abgehalten, woselbst auch die Liefe- rungsbedingungen und Bedarfsquantitäten eingesehen werden können. — Nachgebote werden nicht ange- nommen. i Dié Brodlieferung wird, wie bisher, zu festen Preisen und getrennt von der Fourage-Lieferung ver-
geben. Breslau, den 14, Oktober 1874.
Königliche Intendantur des 6. Armee-Corps.
Königliche Westfälische Eisenbahn.
Die Ausführung der Erd- und Planirungs- Arbeiten und der Durchlässe incl. der Matertal- lieferung in den Stationen 0—14 der I. Bau-Ab- theilung der Streke Ottbergen - Northeim soll in öffentlicher Submission in einem Loose mit 249,480 Kubikmetern zu hem geme Bodenmasse und 296 Kubikmeter Mauerwerk vergeben werden.
Die Massendispositionen, Bedingungen Und Sub- missions-Formulare sind im hiesigen Abtheilungs- Bureau zur Einsicht ausgelegt, Leßtere können auch von dort gegen Erstattung der festge]eßten Drudck- fosten ad 15 Sgr. bezogen werden.
Offerten beliebe man franko und versiegelt, die Preise in Mark U E angegeben und mit entsprechender Aufschrift versehen, bis zum Submis» sions-Termine,
den 24. November d, I., Vormittags 11 Uhr, im Bureau des Unterzeichneten einzureichen, woselbst die Eröffnung in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten erfolgen soll.
Den Offerten ist der Nachweis über Qualifika- tion und. Leistungsfähigkeit beizufügen, da selbige im anderen Falle nicht berücksichtigt werden. Beverungen a. d. Weser, am 24 Oktober 1874.
„Submission auf Lieferung vou Ans- bah,
Die Lieferung von 50 Stück cisernen Bett- stellen mit Drathmatratzen für das hiesige med reth soll im Wege der Submission verdungen werden und steht dazu Termin an auf : Moutag, den 9. November, Bormittags 9 Uhr
im Instituts-Géschäftélokal. i
Offerten sind portofrei, versiegelt und mit der Be- zeichnung „Bettstellen-Lieferung“ versehen, vor Be- ginn des Termines an die unterzeichnete Direktion einzusenden. Zeichnung, Beschreibung und Lieferungs- Bedingungen liegen im Geschäftslokal des Instituts
Bemerkt wird noch ausdrückli, daß die zu liefern- den Bettftellen solche find, welche E der Feicmung und Beschreibung der Königlichen Militär-Medizinal- Abtheilung vom 9. Oktober 1868 in den Garnison- Lazarethen eingeführt sind, daher auch nur hierauf bezügliche Offerten Berücksichtigung finden önnen. Anerbietungen auf Geferung von Bettstellen anderer: Konitruktion werden verbeten.
Schloß Aunaburg, den 26. Oktober 1874.
Königliche Direktion des Militär-Knaben-
Erziehungs-Instituts.
[5104] Bekanntmachung.
Der für die Magazinverwaltungen zu Shleswig, Flensburg, Rendsburg, Schwe n, Dar N Clade, Kenuminsiér inb
, Wandsbeck, Stade, Neumünster u
f A f O s “s E
exforderlihe Bedarf an Roggen, afer, Heu und
Stroh soll im Lieferung8wege besgasi Es Lieferungs-Anerbietungen auf beliebige auch klei-
nere Quantitäten vorbezeichneter Naturalien find
von fautionsfähigen und sonst qualifizirten Produ- zenten und Lieferungs-Unternehmern bis '
Mittwoch, den 4. November cr.,
L Sig nre, ; ie allgemeinen Lieferungsbedingungen, von welchen
vor Abgabe der Offerten Kenntniß zu nehmen ist,
liegen bei den Pee Magazinverwaltungen
und in unserer Registratur zur Ginsicht aus. Altona, den 22. Oktober 1874. (à Cto. 194/10.)
Königliche Intendantur TXK. Armee-Corps.
‘Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. # w. vou öffentlichen Papieren.
| Warschau-Wiener Eiseubahu-Aktien.
: Berichtigung. Fn der in Nr. 251 d. Bl. abgedruckten Kündis gung am 3. (15.) Oftober 1874 ausgelooster Aktien muß es heißen: Nr. 32,461 (statt 32,481), 117,783 (statt 117,782).
Warschau-Wiener Eiseubahn-
Obligationen. 2 Berichtigung. {n der in Nr. 251 d. Bl. abgedruckten Kündigung am 4. (16.) Oktober 1874 ausgelooster Obligationen muß es eren: LL. Serie à 100 Thlr. Nr. 11,894 (statt 11,289), 18,022, 18,092 (ftatt 10,822, 10,892);
Der Abtheilungs-Baumeister. Wesi sel.
Prämien-Anleihe des Cantons Freiburg.
EEL. Serie à 500 Thlr. . 7636 7637) —7640. M E E E
3G. Serien-Ziehung der 1%-Francs-Obligationen am 15%. Oftober 1874. Serien :
248 234 249 945 1275 1295 1299 1499 1491 1681 1819 1839 1863 2492 2520 2802 2940 30883 3113 8116 3199
4364 4444 4661 4752 4797 5246 5257 5322 5916 6028 6061
s F 6081 6899 7964. Die Prämien-Zicehung der Nummern dieser Serien wird am 16, R
November cr. um 10 Uhr im Saal de la Grenetis zu Freiburg stattfinden.
Folgende Obligationen Serien 653: Nr. 34, 45, 35—39; 2495: 6, 14, 26; 2697: 16, 40; 2216: 29; 3127: 22, 12, 18, 19, 25, 32—39, 37—39; 4390: 14, 39, 47; 4392: 43; 4425: 23, 24, 27, 31, 17, 31, 47, 48; 5287 ; 2, 6, 31, 33, 42, 46, 47; 5277: 2, 30, 47; 5936: 3, 7—9, 14, 23 11, 12, 16, 20, 22, 23; 6514: 30, 31, 35, 37, 43; 6546: 7—12, 50; 6969: 40; 7541: G2 werden dicselben sür null und nichtig erklärt werden, wenn solche niht-von heute ab bis zum
Serien 2230: Nr. 20, 50; 2287: 21; 2305: 3, 8, 9, 13, 16—18, 36, 39, 43;
26—29, 31—33, 37, 43, 45, 47—50;
32, 36, 38; 6496: 2—5,
“ Dezahlt. In Folge des Artikels 9, Gese vom 22. November 1862, werden dieselben für null
47, 48; 80G: 2, 8, 10, 24; 902: 5, 20; 924: 32, 33; 1723: 2, 4, 34; 1927: 9, 3133, 2 47; 40, 41; 32: 4598: 12, 16, 34, 50; 4246: 7, 17, 25; 5016: 13, 1 33, 4° 26, 29, 32, 34, 37, 39, 48; 6075: 35, 36, 198: 3, 14, gezogen in der 24. Ziehung am 15. Juli 18 Q DLEE A Amen werden. 43; 3887: 17, 19, 39, 41, 46; 4188: 1, 4, 6, 7, 9, 10, 2022, 28, 47; 44282: 14, 23, 2%; 4621: 1, 8, 10, 11 terer vg H 10, 13, 28, 30, 34; 6666: 20—26; 2389: 1, 11, 22, 27—29; 7393: 16; 2505: 22, 30,
3534: 7, 9, 11, 17, 31, 36, 43; 8694: 13, 37,
sie nicht von heute ab bis zum 15.
Die Obligations-Serie 7709, Nr. 19, welche in der Ziehung vom 15. November 1871 das große Loos von 50,009 Francs
Gezogene Serien aus den Ziehun 4, 36, 45, 60, 63, 96, 100, 42, 48, 50, 62, 6D 4 7 929, 32, 54, 57, 90, 95, 721, 24, 32, 98, 800, 33, 42, 69, 70, 1429, 48, 68, 81, 86, 87, 97, 98, 1512, 21, 65, 78, 96, 1605, 84, 2102, 08, 26, 35, 56, 96, 2264, 65, 2324, 66, 78, 81, 88, 93, 2910, 47, 51, 93, 3002, 15, 37, 89, 91, 3101, 28, 47, 68, 14, 18, 25, 48, 01, O0 T 39/99 199. 46, 47, 98, 99, 4
, 45, T8, 81, 99, , 13, 29, 39, 46, 47, 98, 99, 4315, 62, 65, 95, 4424, 48, 24, 45, 62, 73, 75, 84, 5003, 14, 19, 22, 29, 64, 84, 5102, 19, 28, 75, 5205, 11, 78, #320, 82, 91, 92, 97, 5736, 40,73, 93, 5812, 14, 91, 22, 39, 54, 72, 74, 5907, 14, 37, 38, 51, 69 90, 6403, 17, 18, 27, 73, 74, 88, 95, 6500—02, 32, 42, 61, 62, 64, 77, 86, ) 78, 83, 87, 2006, 48, 63, 73, 2102, 32, 37, 50, 55, 61, 7247, 48, 68, 99, 7200, 09, 57, 83, 93, 7846, 68, 70, 80, 91, 7924, 36, 67, 84, 94,
en, welche vom 15. März , 81, 94, 220, 40, 52, 64, 68,
16, 22, 28, 38, 68, 83, 1203, 06, 2402,
§9, 93, 8800, 01, 04, 05,
90, 97, 6604, 10, 36, 70, 2808| 10, 24, 32, 71, 75,
O 812, 36 38 , 36, 38, 53, 75, 76, 78, 90, 76, 911, 17, 49, 82, 83, 1016, 31, 37, 70, 93, 96, 1405, 28 A
16, 19, 22, 33, 48, 74, 90, 91, 93, 8900, 15, 84, 86, 97, 4502, 11, 21, 24, 64, 73, 76, 4612, 32, 39, 42, 959,
b5, 81, 84, 89, 2616, 23, 29, 72, 84, 15, 29, 66, S7
: 12, 27, 31, 38, 57, 62, 65, 86, 88, 93—95, 604, 07, 10, 18, 27, 41, 52, 55, 83, 87, 81, 93, 1423, 26, 32, 33, 51, 58, 62, 72, 75, 85, 1540, 66, 85, 1614, 86 2008, 22, 36, 50, 69, 97, 2117, 30, 39, 90, 2213, 32, 34, 36, 51, 89, 94, 99, 2301 37, 51, 52 47. 66, 68, 73, T7, 87, 2200, 27, 37, 61, 87, 91, 96, 2801, 12, 14, 32, 54, 64, 69, 1, 2935, 56 93" 3409, 16, 53, 79, 3503, 35, 57, 58, 63, 64, 67, 84, 91, 93, 2623, 37, 38, 44 4105, 18 55, 76, 4822, 25, 53, 67, 80, 82, 4302, 06, 24, 30, 31, 38, 42, 54, L R D 2 I Br R 55 , "91, 23, 50, 53, 98, 5711, 29, 43, 45, 67, 69, 80, 96, R R S L A R A d du 61. T1 79293, 38, 56, 61, 81, 96, 9. 200 O O N Oben genannte
207, 16, 23, 41, 52,
&810, 23, 38, 46, 60, 18, 46, 50, 60,
Gezogene Serien aus den Ziehungen vor dem 15 08, 41, 47, 71, 72, 85, 98, 206, 27, 88, 91, 200, 19, 81 813, 36, 62,81, 82, 93, 95, 97, 908, 12, 15, 24, 36, 48, 72, 79, 94, 95, 1213,
4, 82, 83, 91, 98, 99, 2404, 07, 16 78, 84, 2935, 56, 59, 65, 90, | A165, 50, 54 A dais 18 D 38 p , 19, 34, , 21, 32, 8026, 45, 51, 55, 92, 95, 5105, 15, 20, 41, 71, 61, 63, 71, 5912, 22, 6507, 11, 18, 79, 89, 99, 6605, 66, 67, 70, 90, 7405, 12, 55, 93,
99. Serien sind bezahlt oder endgültig annullirt in Folge des Artikels 9, Gese: vom 22. November
März 1870 und welche amortifirt sind: 20, 27, 34, 47, 52, 58, 60, 73, 96, 401, 05, 27, 31, 44, 75, 1020,
31, 48, 49, 58, 80,
3004, 10, 11, 22, 25, 71, 3821, 39, 52, 70, 77, 85 45, 46, 53, 58, 59, 63, 75, 76, 5202, 07, 12, 34, 45, 52, 60,
3165, 3264,
7, 20, 26, 45, 46, 79,
In Paris bei O. F. Krau S L Seine
Konsul Shlatter, in Triest bei dem S
Schweizerischen General-Konsul Philippin-Duval ;
in Berlin bei der Gentralbank für Industrie und Freiburg, den 15. Oftober 1874,
& Cie.,
in London Handel.
; Cie., 29, rue de Provencez; in Maland bei dem Schweizeri r M Vonwiller ; in Wien weizerischen Consul Cloeta; in Venedig bei dem Schweizerischen Konsul Cérésole ; in Madrid
Die Finanz-Direktion des
46, 49; 6398: 3, 14, 27, 69 find noch unbezahlt.
22G: 2, 13, 22, 23, 26, 31, 46, 50; prr A 5148: 14, 16: 8, 37; 5266: 5, 14, ° . s 1 —40, gezo . i
und nichtig erklärt werden, wenn Eo Bens
94, 4242, 45, | 2s 68, 94, 07, ‘8407, 09, 40, §1, 76, 90, 93, 5503—05, 12, 5, 49, 75, 83, 99, 81, 91, 6001, 42, 45, 58, 74, 77,
6110, 12, 15, 65, 66 38 40, 74, 6713, 28, 56, 81, , 15, 65, 66, 6231,
82, 91/ 93—95, 6803, 40, 51, 60, 77, 82, 91, 7417, 20, 27, 38, 46, 60, 91, 7568, 73, 85, 89, 99,
24 24, 36, 1112, 13, 27, 38, 84, 86, 89, 91, 92, 1804, 05, 25, 35, 44, 71, 84, 86, 87 69, 83, 98, 2501, 09, 38, 63, 67,
70, 71, 94, 8302, 09, 10, 2952, 58, 64, 67, 94, 97, 4 „4814, 30, 82, 85, 99, AG1N, D D 0956/10, T4 84 92 29, 57, 64, 83, 86, 6007, 23, 27, 29, 48, 51, 55, 63, 026 06: C100 6243, 51, 52, 65, 6816, 44,
2513, 23, 63, 66, 2623, 36, 58, 7737,
1862 und wird keine diese Nummern tragende Obligation als gültig anerkannt werden-
bei dem Banquier Victer v. Erlanger, Schweizerischen General-Konsul
bei dem Schweizerischen General-Konsul Albert Stredeisen 7, Great Winchester, Street uildiags E. S.; in München
3225 3394 3452 3556 4221 4292 4332
2005: 3, 4, 14, 32, 33, 39; 2086: 11, 3914: 6, 10, 37; 4142: 8, 42; 4377: 3, 48; 51110: 11, 19, 24, 27, 38, 45; 5192: 13,
31, 46, 47; 6490: 7—9; 6494: 4, Folge des Artikels 9, Geseß vom 22./11.
3328: 19, 2, 27, 48, 49; 84832: 5, am 15. N O A0 1M p! d Fei u L di
. November nd ebenfalls noch nicht August 1875 eingelöst werden. A
erhaltey, hat,- ist noch nicht zum Jncasso vorgezeigt worden.
Mai 1873 stattgefunden haben und die noch A O, MEN Ae P R Us 43 4
, 1 1 T Us 1 4 5—47 56 60 29! 40, 45, 52, 57 i ) 91 ' 35, 44, E OE ie ands I e, Boi 57, 65, 82, 96, 1813, 26, 51, 53, 61, 79, 91, 90, 93, 98, 3202, 27, 52, 56, 57, 61, 63, 80, 89, 99, 8307, 13,
zu bezahlen find: 5, 85, 513, 22, 37, 68, 91, 92, 96, 98, G13, 68, 73, 77, 1301, 46, 86, 99,
1925, 35, 44, 58, 2035, 47, 49, 51, 63, 76,
93, 2719, 31, 42, 43, 50, 55, 61, 2831, 34, 61, 82 3422, 28, 43, 55, 8507, 19, 29, 124 8605, 41, 46, 47, 49, 66, 71, 96, 4002, 18,
45, 46, 54, 61, 75,88, 94, 3605, 97, 40, 48, 58, 4124, 26, 32, 33,
4835, 49, 52, 80, 4922, 35, 5605, 12, 31, 63, 65, 74, 71, 6304, 11, 16, 43, 50, 69, 84, 62" 63, 67, 80, 86, 96, 6913, 14, 31, 33, 2603, 15, 27, 49, 64, 66, 73, 76, 92, 98,
13, 36, 50, 74, 55, 97, 62,
35, 57, 93, 507, 31, 39, 66, 69, 76, 78, 82, 40, 46, 85, 1219, 93, 1325, 48, 50, 54, 73. 99, 1918, 40, 60, 76,
94, 98, 2613, 18 31, 39, 55, 59,- 64, 70, 73, 4010! 11, 24, 30, 75, 80, 83, 85, 93, 84, 92, 48, 51, 55, 63, 70, 85, 96; 6104, 09, 27, 59, 95, 6967, 2009, 28, 39, 40, 47, 60, 49, 65, 96, 97, 7812, 14, 41, 44,
in Genua bei dem S@{weizerischen hapuyz; in St. Petersburg bei dem bei Merck Christian & Cie,
(H. 6333, Fi) Cautons Freiburg. E
Beilage zum Deu
Rechtsgruudsüähe des Reich3-Ober-Handels- gerihts,®) :
Leipzig, 20. Oktober. Neue Rechtsgrundsäße deë Reichs-Oberhandelsgerihts find folgende:
— Durch die Eintragung in das Handels- register ist die Kaufmannseigenschaft nicht Ledingt, und wenn ein Gewerbebetrieb beitung oder Verarbeitung angeihaffter Waare und deren Weiterveräußerung (Art. 271, Nr. 1 des Han- delsgesetbuches) besteht, so verleiht er jedenfalls die Kaufmannseigenschaft. Die Nichtüberschreitung der Grenzen des Handwerkes kann alsdann nur die Ein- fchränkungen des Art. 10 zur Folge haben.
_ Die Klauseln: „freibleibend", „ohne Ver- bindlichfeit“, „ohne Obligo“", haben gleiche Bedeutung und pflegen den Offerten von Waaren zu dem Zwecke beigefügt zu werden, um an einem an- dern Verkaufe niht gehindert zu sein. Durch die» Felben behält sich der Offerent völlige Freiheit des Handelns vor und der andere Theil erlangt durch die Offerte und deren Annahme keinerlei Rechte. /
— Der Regel nach gehört zur Begründung einer Klage auf das Fnteresse wegen Nichterfüllung eines Vertrages die Behauptung nicht, daß der -Ver- flagte die Nichterfüllung vershuldet habe. — Wenn der Vater seinen Sohn in die Lehre giebt und bei dem Vertragsabschlusse nit erklärt, daß er als Ver- treter des Sohnes handle, so ift er selbst als Kon- trahent zu betrachten und hat als solcer für die Nertragserfüllung zu haften. — Durch Art. 283 des Handelsgeseßbuches, wonach „wer Schadenersaß zu fordern hat, die Erstattung des wirklichen Schadens und des entgangencn Gewinns verlangen kann“, sind für Handelsgeschäfte auch diejenigen partikularrecht- lichen Bestimmungen, welche sich auf den Zeitpunkt beziehen, von welchem ab Schadenersaß gefordert werden kann, beseitigt. E
— Die kaufmännische Gewerbethätigkeit eines Zeitungsverlegers umfaßt die Re tsgeshäfte, welche derselbe zum EGrwerben der zu veröffentlichen- den literarischen Erzeugnisse, zur Vervielfältigung und zur Verwerthung des von ihm verlegten Blattes bscbließt. Demnach sind die Gewerbsgehülfen des Zeitungsverlegers, welche demselben in diesen Zweigen seiner seine Handlungsgehülfen anzusehen; zu diesen aber gehört der Berichterstatter des verlegten Blattes nicht. Die Befugniß zur Ausfüllung eines Wechsel- blank ets gründet si bloßes Mandat, welches vom Geber des Blankets beliebig widerrufen werden könnte und welches mit dessen Tode als widerrufen zu gelten hätte, vielmehr stellt sie sich als ein wohlerworbenes, der Willkür des Gebers entzogenes NBermögensreht des Empfän- gers dar. Dieses z : Person des Empfängers, kann vielmehr — soweit eine besondere Abrede nicht entgegensteht — Auf dritte Personen übertragen werden und ist daher auch vererblih. ; 4
— Es erlischt auch die vorgedachte Befugniß zur Ausfüllung des in blanko acceptixten Wechsels kei- neswegs mit dem Ausbruche des Konkurses über das3 Vermögen des Empfängers des Acceptes. Der Kon- kurs macht den Gemeinschuldner (nah preußischem Recht) nicht s{lechthin vertragsunfähig; nur zum Nachtheile seiner Gläubigerschaft kann er über jein, der Exekution unterliegendes Vermögen nicht verfüs genz. er kann demgemäß - durch Zeichnung - eines ihm ur Deckung einer Schuld des Acceptanten gegebenen Blanko-Accepts im Interesse feiner Gläubiger einen gültigen Wechsel herstellen. Unter Umstäuden frei- lich kann die Zeichnun dur den Kridar als eine mißbräuliche, dolose usübung der zur Wehsel- ausfüllung erhaltenen Ermächtigung yerwerflich sein, 3. B. wenn das Accept aus „Gefälligfkeit* oder im voraus auf künftige» vom Kridar niht mehr ge- währbare Leistungen, überhaupt unter Vorausseßung der Solvenz des (Empfängers ge eben worden; allein in diesen Fälleu tritt nicht die Gültigkeit der nach- träglichen Zeichnung, sondern nur ihre, vermöge der exceptio doli zerfallende, Wirksamkeit in Frage:
— Das gemäß Art. 9 Absaß 2 der eselord- nung vom A us steller cines Wechsels ertheilte Vex- Hot der Uebertragung bewirkt nicht nur — Wie das nah Art. 15 einem Judossament beigefügte gleiche Verbot — den Aus\hluß des Regresses, sondern macht den Wechsel zu einem we selrechtlich nicht Üübertragbaren (Rectawechsel), foda der Acceptant nur dem im Wechsel benannten Inhaber , nicht auch einem Indossatar haftet. Fügt er, der Acceptant, seinem Accept das Verbot bei (3. B. durch die Worte „angenommen aber nicht an Ordre“), so ist darin eine Einschränkung des Accepts zu erblicken, die unter Umständen als-eine Verweigerung der Annahme gel- ten kann (z. B. bei der Präsentation zux Annahme dur einen Giratar), jedeufalls aber für den Umfang der Haftharkeit des Acceptanten bestimmeud ist.
audlung
*) Nah Vereinbarung mit der Verlags brut
aus der „Deutschen Allgemeinen Zeitung“. verboten. Geseß vom 11. Suni 1870.
Sn unser Gesellschaftsregister it heute Folgendes Engecengen; Col, L. Laufende V (iesellihaft ol. 2, Firma der Gesell|chart: : Weißensee Aktien-Gesellschaft. Col, 3. Siß der esellschaft: i Weißensee bei Berlin. ; Col. 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschaft ist eine Aktien-Ge/ ellschaft. Das Statut derselben vom 8. Oktober 1874 befindet si{ch in dem Beilage-Band zum Gesellschaftsregister Nr. 5 Blatt 1, Zweck der Gesellschaft. ift der Ankauf, die Ver- werthung und-Parrellirung “des Rittergute MWeißen- see und Dependénzien L S e Die Dauer des Unternehmens; ist äuf eine be-
in der Bear- |
Geschäftsthätigkeit Hülftdienste leisten, als | 1
präsumtiv nicht auf ein ;
Recht haftet keineswegs an der j i
-à 5000 Thlr. (§. 4). Die nah Vertheilung einer
Aufsichtsrath verbleibende
Stamm - Aktien, und Tantieme des
5% des gegen der weisen Amortisation
gabe der Bestimmung wird (88. 34, 39, 36). Streitigkeiten der
mit einem oder mehrer
definitiv zu entscheiden
eingerückt sind (§. 10).
Mitgliedern na Aufsichtsrathes (S. 13)
gewähren, sichtsrath einmalige, Versammlungstage in den Gesellschaftsbl Aenderung des Zwecks sowie die sion mit orität von Stimmen (8. 32
a, des Rittergutes
Nr. 114, 115, Grundstücke, vollgedeckt (§. 38).
Weißensee. Berlin,
Zufolge Verfügung am 27. Oktober 1874
unveränderter des
8374 die Firma:
hier eingetragen Die dem Joh
Firma auf den
Vereinigte Bi
ertheilt, daß einem der
ies ist Zufolge Verfügung am selbigen In unser die hiesige Handlung Carl
vecmerkt steht, Durch d
stimmte Zeit nicht bes änkt (§8. 3). Das Grund- kapital f guf eine Million Thaler festgeseßt.
sämmtlich zu
minalbetrages der Priorität Abzug der Tantieme des elliaftsbeamten, sowie alljährlich Ueberrest der Rei Amortisation der Prioritäts -
beamten, sowie nah Abzug Nominalbetrages
stande, Aufsichtsrath oder
Der Vorstand besteht aus e
Das gesammte Grundkapit
deg Inventar Un
allein aus dem Direkt
den 24: Oktober 1874.
Haudelsregist des Königlichen Stadtgeri
Dies ist in unserem
Die hiesige Aktienge
Tage folgende Firmenregister, in Firma: l & Co.
rineninhabers is die
Carl Coppe ist eingetragen : en Tod des Fi Firma erloschen. Die Liqui
ien-Rath Emil Stephan,
1) Geheimen Kommerz _{ manne Car
Kaufmann Carl Herrmann Kaufmann Adolph Schwabaher, Paul Opiß
Handels - Regi
Dasselbe zerfällt in-100 Prioritäts-Stamm-Aktien und in 2500 Stamm-Aktien à 2 Aktien lauten auf den Fnhaber. Dec Dividende von 3% s-Stamm-Afktien und nach Vorstandes und der Ge- Abzug des von dem festzusezenden Betriebsfonds neinnahmen wird zur Stamm - Aktien ver-
Die Inhaber der Stamm-Aktien erhalten eine Dividende erst nah Amortisation aller Pri zwar — uach Vorstandes und des Betriebsfonds — von der Stammaktien, w0o- Mehrbetrag der Reineinnahmen zur theil- 1 der Stammaktien und zur theilung einer Superdividende an die Inhaher der Stammaktien und der (an die Stelle ausgelooster Stammaktien getretenen) Genußscheine nah Maß: }- des Auffichtsrathes
Gesellschaft mit 1 einzelnen Aftionären oder Liquidatoren sind von dem Königlichen Kreisgericht zu Berlin ) aller ordentlichen und außerordentlWen Rechtsmittel e Erklärungen des Vorstandes der Gesellschaft sind für die Gesellschaft verbindlich, i Firma der Gesellschaft und der Unterschrift des Vor- standes versehen sind (§8. 12). der Gesellschaft gelten für gehörig einmal in die Berliner Börsenzeitung, Berliner Bürgerzeitung, Spenersche Zeitung
(8. 9).
Die Generalversammlung der Prioritäts-Stammaktie e fünf Stammaktien dem Inha wird alljährli nach Weißensee mindestens zu publizirende ättern berufen der Gesells Gesellschaft oder deren Zu- Gesellschaft 4/; der in der Versammlung anwesenden.
al ist durch Inferirung: Weißensee mit der Dampf- d Pertinenzien, aufgelder-Restforderungen 1m von 205,437 Thlr. 8 S c. der im Grundbuche
116 und
Der zeitige Vorstand der Gesellschaft besteht or Heinrich Feldtmann zu
Jn unser Gesellschaftsregister, st ur 2474 die hiesige Commanditgesellschaft in Firma: Robert Thode & Co.
vermerkt sieht, ist eingetragen : Die Kommanditgesellschaft treten des Banquiers Alexander von Loeben und dec Kommanditistin aufgelöst. 0 Eugen Dzondi seßt das HandelsgesGiit unter Firma fort. Vergl. Nr. 8374
Firmenregisters. Demnächst ist in unjer
Robert Thode & Co. und als deren Inhaber der Kaufmann
1 Stürckow und Carl Fried- Kommanditgesellschaft
worden. ann Carl C ri Möser für die bisherige ertheilte Kollektivprokura bleibt Kommanditgesellschaft nah Ueb bisherigen
llschaft in Firma: Ee Tuchfabrifen
(GeielsGa Bi ister Nr. 3960) hat dem I
huen Bischweiler Kollektiv-Prokura in der Art Haß er berechtigt ist, in Gemeinschaft
Mitglieder der Direktion die Firma der Gesellschaft zu zeichnen. in unser 2935 eingetragen worden.
vom 27. Oktober. 1874 sind Eintragungén- exfolgt: woselbst unter Nr. 6719
inem oder mehreren ch Maßgabe der Bestimmung- des
ine Stimme und e ber je eine Stimme
durch oder Berlin durch
gr. von Weißensee Band V.
er chts zu Berlin. 6. Oktober 1874 sind
folgende Eintragungen erfolgt:
Firmenregister unter Nr.
ergang der bisherigen Gesellschafter Eugen Dzondi (Nr. 8374 des Firmenregisters) in Kraft.
Prokurenregister bei Nr. 2883
Prokurenregister unter Nr.
t\chen Neichs-Anzeiger und Königlich Berlin, Mittwoch, den 28.
Nr. 20%.
00 Thlr. des No-
rioritäts- bzug der der Gesellschafts-
ihrem Vor-
mit Auss{luß Urkunden und sie mit der
Bekanntmachungen publizirt, wenn
Aktionäre, in der
den Auf-
Tage vor - dem ekanntmachung (8. 27). Die chaft, des Statuts,
erfordert eine Vêa-
125 verzeichneten
woselbst unter Nr.
i dur das Aus-
Eugen Dzondi
Ft mit
dation erfolgt dur
Kreßs{chmar,
Preußischeu Staats - Anzeiger.
für das Deutsche Reich.
—————————— 1G E A A
Fe zwei derselben find zur Zeichnung der Liqui- dationsfirma berechtigt.
Die Profura des Carl Herrmann Kreyschmar und die Kollektiv-Profura des Adolph Schwabacher, des Friß Franz Anton Schild und des Paul Carl Bern- hard Hermann Opiy für diese Firma sind erloschen und ist deren Löschung in unjerem Prokarenregister Nr. 2059 resp. 2339 erfolgt.
Jn unser Firmenregister ift Nr. 8373 die Firma: General-Depot der Türkischen Cigaretten- Und Tabakfabrif „Sultan“ Przedecki und: als deren Inhaber der Kaufmann Stanislaus Przedeckti zu Breslau
__ (gebiges Geschäftslokal: Friedrichsstraße 196) eingetragen worden. E S
Dem Heinrich Przedecki zu Berlin is für vor- genaunte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe in uier Prokurenregister unter Nr. 2933 eingetragen worden,
S R CE a A A E R A
Jn unser Firmenregister ist Nr. 8375 die Firma: Wiener Schuhfabrik Emanuel Stern und als deren Inhaber der Kaufmann Ema- nuel Stern zu Wien (jeßiges Geschäftslokal: Friedrichsstraße 66)
eingetragen worden. ¿
Dem’ Siegmund Stern zu Berlin ift für vor- enaunte Firma Prokura ertheilt und ist die- elbe in unjer Prokurenregister unter Nr. eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist Nr. 8376 die Firma: Gotthard H. E. Müller Autiquariat und Berlag
und als deren Inhaber der Schriftsteller und Buch-
händler Emil Heinrich Gotthard Müller hier
(jeßiges Geschäftslokal: Taubenstraße 9) eingetragen worden. _ ; Berlin, den 27. Oftober 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Bothunr, Bei der unter Nr. 35 des Gesellschaftsregisters eingetragenen Aktiengesell\haft: Bochumer Berein für Bergbau uud Gußstahl- Fabrifatiou : 92, Oktober 1874 Folgendes eingetragen : Aus dem Verwaltungsörathe ist der Kauf- mann Gustav Waldthausen und der General- Direktor Louis Baare, statutengemäß {chieden ; der General-Direktor Louis Daare ist wiedergewählt. Stelle des Kaufmanns Waldthausen ist der Kaufmann Emil Ritter3- haus zu Barmen zum Mitglied des Verwal- tungsraths gewählt.
Bekanuntmahung-
Firmenregister ist bei Nr. 3271 das Erlöschen der Firma R, A. Kaschade hier heute eingetragen worden.
Breslau, den 24. Oktober 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
EBresI1atu., Fn unser
Cöln. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels- (Firmen-) Register bei Nr. 2083 vermerkt worden, daß die von dem verstorbenen Kaufmanne Peter Joseph Klotten in Cöln für seine Handels- niederlassung daselbst geführte Firma:
„P, I, Klotten“
tten erloschen ist. Cöln, den 23. Oktober 1874. ; Der Handelsgerichts-Sekretär. : Weber.
Auf Anmeldung ist beute in das hiesige Handels- (Firmen-) Register bei Nr. 108 vermerkt worden, daß das von dem verstorbenen Buchhändler Fohaun Greven zu Cöln daselbst geführte Handels- geschäft unter der Firma: „I, Greven,
Literarische Anstalt“
nebst dieser Firma auf dessen Wittwe, die in Cöln wohnende Handelsfrau - Catharina, geb. Vol, über-
“gegangen ist.
4 E ist die genannte Wittwe Greven, welche das Geschäft unter der bisherigen Firma? #9: Gre- ven, Literarische Anstalt“ am hiesigen Plaße für ihre alleinige Rechnung fortführt, als Inhaberin die-
ser Firma unter Nr. 2803 des Firmenregisters ein- getragen worden.
‘rner is in dem Profkurenregister unter Nr. 1069 ade die Eintragung erfolgt, daß die Witiwe Gre- ven für ihre obige Firma ihren Sohn Johann Ni- folaus Hubert Greven in Cóln zum Prokuristen bes
stellt hat. Cöln, den 23. Oktober 1874. . Der Handelsgerichts-Sekretär. Weber.
CöIna. Auf Anmeldung, daß der in Côln woh- nende Kaufmann &arl Schildesheim in sein daselbst bestehendes Handelsgesthüft untex der Firma:
„Carl Schilde8heim“ l mit dem heutigen Tage seinen Schwager, den An Cöln wohnenden Kaufmann Wilhelm Maßdorf als Gesellschaster aufgenommen hat, ist diese Ge ellschaft, welche zu vertreten cin jeder der heiden Gesellschafter beretigt ist, heute in das hiesige Handels- (Gefell- schafts-) Register unter Nr. 1600 eingeträgen und der Uebergang der Firma „Carl Sthildesheim“ aus die GeselWak bei Nr. 2623 des Firmenregisters vermerkt worden. : : / ;
Sodann ist in dem Prokurenregister bei Nr. 987 die Eintragung des Eriöschens der von dem [ Schildesheim seiner bei ihm wohnenden Ehegattin Rofette, geborenen Hartog, früher ertheilte Prokura vermerkt und unter Nr. 1 70 desselben Re-
ausge? j.
S G S E S C E E R A
gesellshaft „Carl Shildesheim“ der vorgenannten Ehefrau Schildesheim Prokura ertheilt hat. Cöln, den 23. Oktober 1874. Der Handelsgerichts-Sekretär. Weber.
CöInm. Auf Anmeldung, daß der in Cöln woh- nende Kaufmann Jacob Wolff in sein daselbst be- stehendes Handelsgeschäft unter der Firma: „Iacob Wolfs“ mit dem 1. Apcil 1874 den in Göln wohnenden Kaufmann Simon Samuel als Gesellschafter auf- genommen hat, ist diese Gesellschaft, welche zu ver- treten ein jeder der beiden Gesellschafter berechtigt ist, heute in das hiesige Handels- (Gesellschafts-) Register unter Nr. 1601 eingetragen, und der UVeber- gang der Firma „Jacob Wolff“ auf die Gesellschaft bei Nr. 2272 des Firmenregisters vermerkt worden. Cöln, den 24. Oftober 1874._ Der Handelsgerichts-Sekretär. Weber.
Cotthus. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 320 der Kaufmann Judas Neumann zu Berlin als SInhaber der Firma I, Neumann zu Cottbus und zwar als Zweigniederlassung der in Berlin bestehenden Hauptniederlassung
eingetragen worden. Cottbus, den 24. Oktober 1874. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Eisleben. Handelsregister [5079] des Königlichen Kreisgerichts zu Eisleben. Jn unser Firmenregister sind folgende Vermerke
am 20. Oktober 1874 eingetragen worden, und zwar: I. zufolge Verfügung vom 16. Oktober 1874 bei
der Firma: F. C. Schmidt mit dem Ort der Nie-
derlafsung zu Eisleben sub Nr. 107 in Col. 6:
Die Firma ist erloschen;
II. zufolge Verfügung vom 17. Oktober 1874 bei der Firma: G. Reichardt’ sche Sort.-Buchhandlg- (Wilh. Haseupflug) mit dem Ort der Nlederlal- sung M Eisleben unter Nr. 212 Col, 6: ie Firma ist erloschen;
III. zufolge derselben Verfügung unter Nr. 320:
Bezeichnung des Firmeninhabers :
Buchhändler Otto Maehnert zu Eisleben; Ort der Niederlassung: Eisleben; Bezeichnung der Firma: G, Reichardt'she Sort. - Buchhandlung (Otto Machnert). Eisleben, den 17. Oktober 1874. à Ct, 199/10.) Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Eisleben. Panbetdrentiee [5080] des Königlichen Kreisgerichts zu Eisleben. In unser Gesellshaftsregister ist unter Nr. 59
zufolge Verfügung vom 15, Oftober 1874 am 20.
Oktober 1874 folgende Eintragung bewirkt worden;
Fe Lange's Wittwe & Siß der Gese B Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschafter qur :
a. Wittwe Auguste Louise Lange, geb. Teß- ner in S /
h. deren Söhne, Otto und Paul Emil, Geschwister Lange, daselbst vertreten durch ihre Vormünderin Wittwe Lange»
Die Gesellschaft hat am 1, Mai 1874 be-
gonnen. i Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, Lange allein zu.
steht nur der Wittwe /
Eisleben, den 20. Oktober 1874. (à Ck. 199/10.) Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
In das Handelsregister bei dem Königlichen Han- delögerichte dahier ijt heute auf Anmeldung einge» tragen worden: j i
1) Nr. 1417 des Gesellschaftsregisters : Die Handels- gesellschaft unter der Firma Gebrüder Ehlenbeck in Elberfeld; die Gesellschafter sind die Anstreicher
enbeck und Albert Ehlenbeck
( É l Jeder E B Gesellschaft zu vertreten und die irma zu zei!
2) Nr. 674 des Prokurenregisters : Das rlôschen der von dem Kaufmanne Friedrich Wilhelm Strücker in Elberfeld für seine Firma Strücker et Comp. daselbst dem Robert Waller ebendort ertheilt ge» wesene Prokura. i i
3) Nr. 889 des rokurenregisters: Die- von dem Kaufmanne Friedri Wilhelm Strücker in Elber- feld, für seine Firma Strücker & Comp. daselbst, Le S Julius Arnßÿen ebendort ertheilte
rokura.
Vrélberfeld, den 1. April 1874. j Das Handelsgerichts-Sekretariat.
Elberfeld. Befkanntmahung, L
In das Handelsregister bei dem Königlichen Handelsgericte E ist heute auf Anmeldung eingetragen worden: j j
Nr. 1418 des Gesellschaftsregisters : Die Handels- esellschaft unter der Firma Theodor Sao zu Dohr bei Cronenbergz die Gesellschafter sind die Hammerschmiede Gebrüder Theodor Schlie- ha zu Dohr und- Richard Schlieper, am Clemens-
ammer wohnend, von denen Jeder die Befugniß at, die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu Elberf ld, den 2. April 1874 erfeld, den 2. k Das Handelsgerichts-Sekretariat.
Elberfeld. ‘Vefanntmahung, ,
Jn das Handelsregister bei dem Königlichen Yan- delsgerichte dahier ist heute auf Anmeldung einge» tragen worden: :
‘gisters heute eingetragen worden, daß die Handels-
rdenz i 1) Nx, 1419 des Gesellschastsregisters Die von