Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/thuerbbahng/15
Timestamp: 2017-02-24 10:44:35
Document Index: 148379919

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 15', '§ 15', '§ 4', '§ 13', '§ 24', '§ 14', '§ 16']

§ 15 ThürBBahnG, Mitteilungspflicht | Gesetze auf anwalt24.de
§ 15 ThürBBahnG, Mitteilungspflicht Inhaltsübersicht
Thüringer Bergbahngesetz (ThürBBahnG) Landesrecht Thüringen…§ 15 ThürBBahnG, Mitteilungspflicht§ 16 ThürBBahnG, Weiterführungsgenehmigung§ 17 ThürBBahnG, Weiterführung durch Erben, Zwangs- oder Insolvenzverwalter§ 18 ThürBBahnG, Zuständige Behörde§ 19 ThürBBahnG, Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörde§ 20 ThürBBahnG, Widerruf der Genehmigung§ 21 ThürBBahnG, Anordnung der Einstellung und Beseitigung§ 22 ThürBBahnG, Rechtsverordnungen§ 23 ThürBBahnG, Einschränkung von Grundrechten§ 24 ThürBBahnG, Ordnungswidrigkeiten§ 25 ThürBBahnG, Übergangsbestimmung§ 26 ThürBBahnG, Gleichstellungsbestimmung§ 27 ThürBBahnG, In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten
§ 15 ThürBBahnG, Mitteilungspflicht
§ 15 ThürBBahnGThüringer Bergbahngesetz (ThürBBahnG)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Bergbahngesetz (ThürBBahnG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürBBahnGReferenz: 93-1Abschnitt: Zweiter Abschnitt – Bau und Betrieb von Bergbahnen (1) Der Unternehmer einer Bergbahn hat der Aufsichtsbehörde oder der von ihr beauftragten Stelle alle Vorkommnisse mitzuteilen, die für die Betriebssicherheit von Bedeutung sind. Das Gleiche gilt für sonstige Vorkommnisse oder Maßnahmen, die geeignet sind, die Einstellung des Betriebs herbeizuführen, sowie für die Einstellung des Betriebs selbst. Ferner hat das Bergbahnunternehmen alle Veränderungen in den Personen, die das Unternehmen vertreten (§ 4 Abs. 4 Nr. 2) mitzuteilen, und, soweit es sich um eine Gesellschaft handelt, auch alle Veränderungen in der Person eines Gesellschafters, ferner die Änderungen des Gesellschaftsvertrags und der Satzung. Die Mitteilungen haben unverzüglich zu erfolgen.(2) Der Unternehmer einer Bergbahn hat der Aufsichtsbehörde in regelmäßigen Zeitabständen oder auf deren besondere Anforderung Betriebsberichte zu übersenden.(3) Der Unternehmer einer Bergbahn hat außerdem den Prüfbericht nach § 13 Abs. 4 der Aufsichtsbehörde unverzüglich vorzulegen. Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 24 ThürBBahnG, Ordnungswidrigkeiten
§ 14 ThürBBahnG, Versicherungspflicht§ 16 ThürBBahnG, Weiterführungsgenehmigung