Source: https://blog.sowhy.de/tag/entscheidungen/
Timestamp: 2017-04-28 21:44:36
Document Index: 370634065

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 573', 'BGH', 'BGH', '§ 852', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 314', 'BGH']

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Markiert mit BGH, Entscheidungen, FIlesharing, Internetrecht, Medienrecht, Zivilrecht	Mrz·30
Veröffentlicht von Alessandro Fuschi	Der BGH hat mit Urteil vom 14.12.2016 – Az. VIII ZR 232/15 – zu zwei praxisrelevanten mietrechtlichen Fragen Stellung genommen und seine Rechtsprechung teils bestätigt teils revidiert (Pressemitteilung, Volltext liegt noch nicht vor).
[ + ]	1.	↑	Siehe Nachweise bei Schmidt-Futterer12–Blank, § 573 Rn. 49	Markiert mit BGH, Entscheidungen, Mietrecht, Zivilrecht	Dez·15
I ZR 272/141Hier ging es um „Die Päpstin“. Gott allein weiß, wieso der I. ZS das Urteil nicht so nennen wollte 😉 I ZR 48/15 – Everytime we touch
Während „Silver Linings Playbook“, wie bereits berichtet, anlasslose Belehrungs- und Überwachungspflichten eine Absage erteilt, sind die anderen Entscheidungen sehr abmahnerfreundlich und verbraucher- und gerichtsunfreundlich. Denn in „Everytime we touch“2Wohl der einzige Grund, wieso man sich in einigen Jahren noch an „Cascada“ erinnern wird. bejaht der BGH, entgegen der mit guten Argumenten vertretenen Auffassung der überwiegenden Anzahl der Instanzgerichte, eine zehnjährige Verjährungsfrist gem. § 852 BGB für Schadensersatz- (bzw. „Herausgabe-„) Ansprüche der Rechteinhaber:
[ + ]	1.	↑	Hier ging es um „Die Päpstin“. Gott allein weiß, wieso der I. ZS das Urteil nicht so nennen wollte 😉 2.	↑	Wohl der einzige Grund, wieso man sich in einigen Jahren noch an „Cascada“ erinnern wird.	Markiert mit BGH, Entscheidungen, FIlesharing, Internetrecht, Zivilrecht	Okt·25
Veröffentlicht von Alessandro Fuschi	Wie der Kollege Solmecke in seinem Blog berichtet, hat der BGH wohl mit von ihm erstrittenen Urteil vom 06.10.2016 – Az. I ZR 154/16 – entschieden, dass die Nachforschungspflicht bei Filesharing-Abmahnung nur die Ermittlung der Nutzungsmöglichkeit des Anschlusses zur Tatzeit umfasst, jedoch der Abgemahnte weder die tatsächliche Nutzung noch gar den Täter ermitteln und benennen muss. Die Urteilsgründe liegen noch nicht im Volltext vor. Der Entscheidung vorangegangen war ein Urteil des LG Braunschweig vom 01.07.2015 – Az. 117 C 1049/14 – welches der BGH damit bestätigt hat.
Markiert mit BGH, Entscheidungen, FIlesharing, Internetrecht, Zivilrecht	Okt·10
Markiert mit Entscheidungen, EuGH, FIlesharing, Internetrecht, Medienrecht, Zivilrecht	Sep·15
Veröffentlicht von Alessandro Fuschi	Der Fall eines von der katholischen Kirche gekündigten Chefarztes, der es gewagt hatte, sich nochmals zu verheiraten, beschäftigt nun ein weiteres Gericht. Nachdem der Chefarzt gegen die Kündigung geklagt hatte, hatte er von allen Instanzen, zuletzt vom BAG mit Urteil vom 8.9.2011 – Az. 2 AZR 543/10, Recht bekommen, bevor das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung kassiert und die Sache an das BAG zurückverwiesen hat.
Markiert mit Arbeitsrecht, BAG, Entscheidungen, EuGH	Jul·29
Veröffentlicht von Alessandro Fuschi	Wie der Bundesverband der Verbraucherzentralen berichtet, hat der BGH mit Urteil vom 14.07.2016 – Az. III ZR 387/15 – entschieden, dass die von elitepartner.de verwendete Kündigungsklausel, die, ähnlich wie die bereits vom LG München I kassierte Klausel von eDarling.de, eine Kündigung per E-Mail nicht zulassen sollte, den Verbraucher unangemessen benachteiligt.
Markiert mit AGB, BGH, Entscheidungen, Internetrecht, Medienrecht, Zivilrecht	Jul·20
Veröffentlicht von Alessandro Fuschi	Der u. a. für das Mietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des BGH hat mit Urteil vom 13.07.2016 – Az. VIII ZR 296/15 – entschieden, dass § 314 III BGB im Wohnraummietrecht keine Anwendung findet (bisher gibt es nur die Pressemitteilung des Gerichts). Diese Norm regelt, dass die Kündigung von Dauerschuldverhältnissen nur „innerhalb einer angemessenen Frist“ möglich sei. Was angemessen ist, das entscheidet im Zweifel ein Gericht.
Markiert mit BGH, Entscheidungen, Mietrecht, Zivilrecht	Jul·14