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Timestamp: 2018-09-22 13:11:18
Document Index: 52087752

Matched Legal Cases: ['Art. 23', 'Art. 16', 'Art. 39', 'Art. 16', 'Art. 3', 'Art. 23']

Satzung über Auszeichnungen der Stadt Regen - PDF
Satzung über Auszeichnungen der Stadt Regen
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Eduard Klaus Vogel
1 Satzung über Auszeichnungen der Stadt Regen Die Stadt Regen erlässt auf Grund des Art. 23 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Gemeindeordnung GO, BayRS I) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl S. 796), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl S. 136), folgende Neufassung der Satzung. Die Neufassung ergibt sich aus den Änderungen bzw. Ergänzungen durch 1. Beschluss des Stadtrates Regen vom Beschluss des Stadtrates Regen vom Die Stadt Regen verleiht an Auszeichnungen das Ehrenbürgerrecht (Art. 16 GO), den Ehrenbrief der Stadt Regen, den Ehrentaler der Stadt Regen, die Siegfried von Vegesack-Medaille und die Regener Lilie. 2 (1) Das Ehrenbürgerrecht, der Ehrenbrief, der Ehrentaler, die Siegfried von Vegesack-Medaille und die Regener Lilie können an Persönlichkeiten verliehen werden, die sich besondere Verdienste auf kulturellem, C:\Users\wisbauer\AppData\Local\Microsoft\Windows\Temporary Internet Files\Content.Outlook\GYTR3KW7\Auszeichnungen der Stadt Regen.doc
2 2 künstlerischem, wirtschaftlichem oder wissenschaftlichem Gebiet oder um das soziale, kirchliche, sportliche oder sonstige öffentliche Leben erworben und dadurch das Wohl der Stadt Regen und ihrer Einwohner in hohem Maße gefördert haben. (2) Die Auszeichnung richtet sich nach der Art und dem Umfang der besonderen Verdienste und ihrer Bedeutung für die Stadt Regen und ihre Einwohner. Die Kriterien für die Auszeichnung durch Verleihung der Regener Lilie werden gesondert durch Stadtratsbeschluss näher geregelt. (3) Der gleichen Person können nacheinander mehrere Auszeichnungen verliehen werden. 3 (1) Der Ehrentaler der Stadt Regen hat die Form einer runden Münze und einen Durchmesser von 35 mm. Er besteht aus Silber und zeigt auf der Vorderseite das Stadtwappen mit der Jahreszahl 1448 und der Umschrift STADT REGEN EHREN-TALER, auf der Rückseite stilisiert Kirche, Rathaus mit Mariensäule (Brunnen) mit der Umschrift STADT REGEN (2) Die Siegfried von Vegesack-Medaille hat die gleiche Form und denselben Durchmesser wie der Ehrentaler. Sie besteht ebenfalls aus Silber und zeigt
3 3 auf der Vorderseite das Porträt des Herrn von Vegesack mit der Umschrift SIEGFRIED VON VEGESACK , auf der Rückseite die Ansicht von Weißenstein, die Burgruine und das Wappen der Stadt Regen mit der Umschrift FÜR BESONDERE VERDIENSTE UM DIE KULTUR IN DER STADT REGEN. (3) Die Regener Lilie hat die Form eines Rechteckes, hochkant, mit den Ausmaßen 22,5 cm hoch und 8 cm breit. Sie besteht aus Glas und hat den Gravurinhalt oben Wellenlinie von links unten nach rechts oben, darunter die Regener Lilie, darunter der Schriftzug Die Regener Lilie. Dieses Rechteck/Hochkant ist aufgesetzt auf einen liegenden rechteckigen Glasquader mit den Ausmaßen Länge 14 cm, Breite 8 cm, Stärke 1 cm, und eingerahmt rechts und links in jeweils eine blaue Glassäule mit dem Durchmesser von 1 cm. Des Weiteren wird die Auszeichnung zusätzlich in Form einer Anstecknadel verliehen. Diese Anstecknadel hat die Form einer runden Münze und einen Durchmesser von 27 mm mit einer goldenen Eichenkranzumrandung und zeigt auf bayernblauen Untergrund mittig die Regener Lilie, in Gold gefasst, und folgende Umschrift: oben Die Regener Lilie, unten Für Besondere Verdienste, mittig Stadt Regen.
4 4 4 (1) Berechtigt zur Einreichung von Auszeichnungsvorschlägen sind der erste Bürgermeister, die Mitglieder des Stadtrates Regen und die in ihm vertretenen Parteien und Wählergruppen (Fraktionen). (2) Die Auszeichnungsvorschläge sind schriftlich mit ausführlicher Begründung beim ersten Bürgermeister einzureichen. Der erste Bürgermeister legt sie dem Hauptverwaltungsausschuss des Stadtrates Regen zur Vorberatung vor und unterrichtet den Stadtrat Regen unverzüglich von der Entscheidung dieses Ausschusses. Über die Verleihung der Auszeichnungen beschließt der Stadtrat Regen abschließend in nichtöffentlicher Sitzung. (3) Der Beschluss über die Auszeichnung mit dem Ehrenbürgerrecht, dem Ehrenbrief, dem Ehrentaler oder der Siegfried von Vegesack-Medaille wird durch den ersten Bürgermeister nach Maßgabe des Abs. 5 in öffentlicher Sitzung des Stadtrates Regen vollzogen. Die Regener Lilie soll im Rahmen eines festlichen Aktes außerhalb einer Sitzung des Stadtrates Regen überreicht werden. (4) Bei Verhinderung des ersten Bürgermeisters handelt in den Fällen der Absätze. 2 und 3 sein Stellvertreter (Art. 39 Abs. 1 GO). (5) Der Beschluss über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts oder des Ehrenbriefes wird durch die Überreichung einer entsprechenden Urkunde, der über die Verleihung des Ehrentalers, der Siegfried von Vegesack- Medaille oder der Regener Lilie durch die Überreichung des Talers, der Medaille oder der Regener Lilie und einer Urkunde vollzogen. Die
5 5 entsprechenden Urkunden haben neben den persönlichen und sachlichen Angaben das Datum des Verleihungsbeschlusses des Stadtrates Regen zu enthalten und das Dienstsiegel der Stadt Regen und die Unterschrift ihres ersten Bürgermeisters zu tragen; Abs. 4 gilt entsprechend. (6) Die jeweilige Auszeichnung geht mit ihrer Überreichung in das Eigentum des Ausgezeichneten über. Nach dem Ableben des Geehrten verbleibt die Auszeichnung den Erben. (7) Die Auszeichnungen Ehrenbürger, Ehrenbrief, Ehrentaler und Siegfried von Vegesack-Medaille werden im Amtsblatt des Landkreises Regen bekannt gemacht. (8) Die Ehrenbürger und die Inhaber des Ehrenbriefes, des Ehrentalers und der Siegfried von Vegesack-Medaille sollen zu besonders festlichen und feierlichen Veranstaltungen der Stadt Regen als Ehrengäste eingeladen werden. 5 Die Stadt Regen kann die auf Grund dieser Satzung verliehenen Auszeichnungen wegen unwürdigen Verhaltens widerrufen. Der Beschluss über den Widerruf der Ernennung zum Ehrenbürger bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates Regen (Art. 16 Abs. 2 GO). Im Falle ihres Widerrufs ist die Auszeichnung an die Stadt Regen zurückzugeben.
6 6 6 (1) Diese Satzung tritt am 01. Januar 1982 in Kraft. * (2) Die Bestimmungen über die Auszeichnung Die Regener Lilie treten am in Kraft. (3) Gleichzeitig tritt die Satzung vom außer Kraft. Regen, STADT REGEN Fritz 1. Bürgermeister * Fußnote zu 6 Abs. 1: Diese Vorschrift betrifft das Inkrafttreten der Satzung in der ursprünglichen Fassung. Der Zeitpunkt des Inkrafttretens der späteren Änderungen bzw. Ergänzungen ergibt sich aus 6 Abs. 2 bzw. den jeweiligen Änderungssatzungen.
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