Source: http://www.jurablogs.com/topic/taxi
Timestamp: 2017-12-18 17:13:30
Document Index: 102485104

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 249', 'BGH', 'EuG', 'EuG', '§ 12']

TAXI - JuraBlogs
Von Monte Carlo nach Mexiko – Taxifahrer um 18.000 Euro geprellt
…. Vor genau einem Monat habe er ihn mit dem Taxi in Monte Carlo abgeholt und über Nizza und Brüssel bis nach London gefahren. Von dort aus ging es weiter ins slowakische Zilina und schließlich nach Bad Münstereifel. Aus der Stadt im Kreis Euskirchen ging es dann erneut nach London. Gigantische 18.000 Euro Fahrpreis sind bis dahin auf dem Taxameter…
Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 181 Leser - November 10, 2017 3:14pm
Wer nicht alle 3 Minuten klickt, macht wohl Pause
… Die interne Überwachung bei Bus- oder LKW-Fahrern durch elektronische Systeme wie das GPS-Tracking in Echtzeit sind längst keine Seltenheit mehr und für viele Verkehrsbetriebe oder Transportunternehmen sogar ein signifikanter Baustein der angebotenen Leistung. Doch ebenso ermöglicht so ein System auch das Controlling bzw. die Leistungskontrolle…
Conrad S. Conrad/ datenschutz-notizen.de- 92 Leser - September 6, 2017 7:20am
… Taxifahrer müssen auf einem Arbeitszeiterfassungsgerät bei anfallenden Standzeiten nicht alle drei Minuten ihre Arbeitsbereitschaft per Knopfdruck bestätigen. Das vom Arbeitgeber verlangte Drücken eines Signalknopfes stellt eine unverhältnismäßige Erfassung von Daten des Taxifahrers dar und verstößt damit gegen das Bundesdatenschutzgesetz…
Thorsten Blaufelder/ Thorsten Blaufelder || Arbeitsrecht + Mediation + Coaching + Seminarein Arbeitsrecht- 139 Leser - August 16, 2017 6:00am
BGH: Kosten zur Umrüstung eines Gebrauchtwagens zum Taxi können fiktiv abrechenbar sein
… einem Taxi jedoch mit verhältnismäßigem Aufwand möglich ist, die (fiktiven) Umrüstungskosten als zusätzlicher Rechnungsposten in die Ermittlung des Wiederbeschaffungswerts einzustellen und damit im Rahmen des Anspruchs des Geschädigten auf Naturalrestitution (§ 249 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 BGB) ersatzfähig. Feststellungen müsse das Berufungsgericht noch…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 92 Leser - July 25, 2017 12:52pm
Uber Black-Verbot: BGH fragt EuGH, ob Dienstleistungsfreiheit entgegensteht
… Der EuGH soll sich dazu äußern, ob das Verbot von Uber Black in Deutschland zulässig ist. Dies hat der Bundesgerichtshof am Donnerstag beschlossen. Uber Black ist der Profi-Fahrdienst des amerikanischen Unternehmens, die entsprechende App wurde aus den Niederlanden angeboten. Der Dienst ist mit Taxi-Dienstleistungen vergleichbar, denn die Wägen…
Dr. Metzner Rechtsanwälte, Erlangen- 64 Leser - May 18, 2017 9:23am
Wie der Fahrdienst Uber mit einem Tool die Polizei täuscht
… Der Taxi-Vermittler Uber soll gezielt ein Tool namens „Greyball“ eingesetzt haben, um Behördenmitarbeiter und Strafverfolger in die Irre zu führen. Uber ist ein amerikanischen Unternehmen, das Online-Vermittlungsdienste zur Personenbeförderung anbietet. UberTaxi vermittelt über die Smartphone-App oder die Website des Unternehmens Taxis…
Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 188 Leser - March 7, 2017 7:05pm
Die Abrechnung der Wertminderung nach einem Verkehrsunfall
… theoretischer Natur, da nach dem heutigen Stand der Technik jede Reparatur technisch einwandfrei durchgeführt werden kann. merkantile Wertminderung Eine in der Praxis viel größere Rolle spielt die sog. merkantile Wertminderung. Hinter diesem Begriff steht der Aspekt, dass ein Unfallfahrzeug in aller Regel auf dem Markt einen deutlich geringeren Wert hat als…
Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 115 Leser - February 13, 2017 10:00am
UberPOP bleibt weiterhin verboten
… Pressemitteilung des OLG Frankfurt a. M. zum Urteil vom 09.06.2016, Az.: 6 U 73/15 Bereits Anfang 2015 untersagte das LG Frankfurt am Main (Az.: 3-08 O 136/14) dem Unternehmen Uber mit ihrer App „UberPOP“ für Smartphones Fahrdienstleistungen durch Privatfahrer zu vermitteln, die nicht über eine Erlaubnis nach dem Personenbeförderungsgesetz…
kanzlei.biz- 31 Leser - June 13, 2016 2:47pm
Taxi – und die Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
… Schätzungsunsicherheiten gehen grundsätzlich zu Lasten des Steuerpflichtigen, der seine Aufzeichnungspflichten verletzt hat. Eine Schätzung der Umsatzerlöse muss sich deshalb nicht an dem unteren Rand einer Spannbreite orientieren. Dies gilt insbesondere, wenn die unteren Werte nicht plausibel sind1. Allerdings kann die Schätzung hinterzogener…
Rechtslupe- 61 Leser - May 20, 2016 4:49am
… Darf die Genossenschaft der Taxi-Fahrer seinen Mitgliedern in ihrer Satzung die Nutzung der Smartphone Taxi Vermittlungs-App MyTaxi verbieten? Der App-Betreiber ließ diese Wettbewerbsbeschränkung nun vom OLG Nürnberg überprüfen. Die Genossenschaft Taxi-Zentrale in Nürnberg eG übermittelt die telefonisch eingehenden Fahrtenbestellungen per Funk…
Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 39 Leser - February 10, 2016 9:00am
Als Prügler Millionär werden
… Als Prügler Millionär werden? Erst jemanden verprügeln, dabei von dem Opfer gefilmt werden und danach das Opfer auf 5 Millionen Dollar Schmerzensgeld verklagen, weil es die Videoaufnahme ohne Berechtigung ins Internet hochgeladen hat, während einen das Opfer wegen der Prügelattacke selbst „nur“ auf 1,6 Millionen Dollar Schmerzensgeld verklagt…
Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 308 Leser - January 27, 2016 3:57pm
Personenbeförderung im ÖPNV durch Taxen – und die Umsatzsteuer
… Für die Steuerermäßigung nach § 12 Abs. 2 Nr. 10 UStG ist es unbeachtlich, wenn der Unternehmer die Personenbeförderungsleistung nicht selbst durchführt, sondern durch einen Subunternehmer durchführen lässt. Wer bei einem Umsatz als Leistender und als Leistungsempfänger anzusehen ist, ergibt sich regelmäßig aus den abgeschlossenen…
Rechtslupe- 43 Leser - January 14, 2016 5:31am
UBER Black ist wettbewerbswidrig
… Pressemitteilung Nr. 62/2015 zum Urteil des KG Berlin vom 11.12.2015, Az.: 5 U 31/15 Das Geschäftsmodell UBER Black verstößt gegen das Personenbeförderungsgesetz, weil Mietwagenunternehmer nur Beförderungsaufträge annehmen dürfen, die am Betriebssitz eingegangen sind. Diese Regelung dient der Funktionsfähigkeit des Taxenverkehrs und verstößt…
kanzlei.biz- 54 Leser - January 8, 2016 8:51am
… Die Taxi-Konkurrenz „UBER“ hat mal wieder die Justiz beschäftigt. Nun hat das Berliner Kammergericht festgestellt, dass auch das Geschäftsmodell UBER Black gegen das Wettbewerbsrecht verstößt. Ein Berliner Taxiunternehmer hatte zunächst vergeblich in einem Eilverfahren versucht, UBER B.V. den Einsatz der Smartphoneapplikation UBER APP für…
Rechtslupe- 36 Leser - December 21, 2015 5:15am
… für ihre App. Den Kunden wurde zwei Wochen lang ein Rabatt von 50% angeboten, wenn sie ein Taxi über die myTaxi App buchen. Der Taxifahrer erhielt den vollen Preis, den Rabatt sollte myTaxi tragen. Das Landgericht Stuttgart verurteilte myTaxi zur Unterlassung. Das LG Stuttgart sah in der Rabattaktion einen Verstoß gegen die Vorschriften des…
Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 107 Leser - November 21, 2015 11:41am
Oberlandesgericht Stuttgart erlaubt Werbeaktion von "MyTaxi"
Abmahnung Aktuelles Alkohol Allgemeines Alltag Amtsgericht App Arbeitsrecht Arbeitsunfall Bahn Behinderung Berlin Berufsrecht Beschluss Beschäftigtendatenschutz Betrug Bgb Bgh Bundesgerichtshof Datenschutz Dvr Presseinformationen Einkommensteuer (Betrieb) Einstweilige Verfügung Entscheidung Entscheidungen Eugh Europarecht Fahrer Fahrrad Fahrzeug Flugzeug Frankfurt Freispruch Fuhr Geld Gewerblicher Rechtsschutz Kalifornien Klage Körperverletzung Landgericht Frankfurt Leasing Leipzig Lg Düsseldorf Llen Lohnsteuer London Magazin Mietwagen Mindestlohn Mitarbeiter Motorrad Nachrichten Nizza Olg Frankfurt Olg Hamm Owi Parkplatz Polizei Rechteinhaber Rechtsanwalt Rechtsprechung Rechtsverletzer Rechtzeitig Schaden Schadenfix.De News Schmerzensgeld Schuld Sexualstrafrecht Skurrile Urteile Smartphone Software Sonstiges Sozialrecht Sseldorf Staatsanwaltschaft Stgb Strafrecht Strafverteidigung Stuttgart Tatort Uber Umsatzsteuer Unfall Urteil Urteile Urteile & Beschlüsse Urteile Und Gesetze Usa Uwg Verbot Vergewaltigung Verhältnismäßigkeit Verkehrsrecht Verkehrsunfall Verwaltungsrecht Werbung Wettbewerbsrecht Wettbewerbswidrig Wirtschaftsrecht Zivilrecht