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Timestamp: 2016-10-27 13:01:28
Document Index: 6085889

Matched Legal Cases: ['Art. 80', 'Art. 40', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 19', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 96', 'BGE', 'Art. 79', 'Art. 19', 'Art. 302', 'Art. 276', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 81', 'Art. 79', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 63', 'Art. 81']

7B.155/2002 (06.11.2002)
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Guido Schmidh�usler, Postfach 430, 8853 Lachen SZ,
Kantonsgericht des Kantons Schwyz, 2. Rekurskammer, als obere Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibung und Konkurs, Kollegiumstrasse 28, Postfach 2265, 6431 Schwyz.
Lohnpf�ndung, Existenzminimum,
Beschwerden gegen die Beschl�sse des Kantonsgerichts des Kantons Schwyz, 2. Rekurskammer, als oberer Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibung und Konkurs vom 24. Juli 2002 (KG 73/02 RK2, KG 288/02 RK2) und vom 25. Juli 2002 (KG 289/02 RK2, KG 290/02 RK2).
Das Betreibungsamt H�fe vollzog am 12. September 2001 in der gegen A.________ laufenden Betreibung f�r die Pf�ndungsgruppe Nr. xxx die Pf�ndung. Es ermittelte f�r den verheirateten Schuldner und dessen Ehefrau je das Existenzminimum bzw. die pf�ndbare Lohnquote und setzte diese im Gesamten pro Monat wie folgt fest:
- Ausw�rtige Verpflegung, Arbeitsplatzfahrten
Pf�ndbare Lohnquoten der Ehegatten
Gleichzeitig verf�gte das Betreibungsamt, dass die im Gesamtexistenzminimum festgesetzten Wohnkosten f�r das Einfamilienhaus ab 1. M�rz 2002 nur noch im Umfang der orts�blichen Kosten von Fr. 2'000.-- netto f�r eine 4�-Zimmerwohnung ber�cksichtigt werden. A.________ und B.________ erhoben anl�sslich der Anzeige der Lohnpf�ndung des Betreibungsamtes vom 21. September 2001 Beschwerde gegen die Berechnung des Existenzminimums.
Mit (Teil-) Verf�gung vom 28. Januar 2002 sch�tzte der Gerichtspr�sident H�fe als untere Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen die Existenzminimumsberechnung des Betreibungsamtes, soweit die Wohnkosten ab dem 1. M�rz 2002 auf Fr. 2'000.-- netto reduziert wurden. A.________ und B.________ gelangten an das Kantonsgericht des Kantons Schwyz als oberer Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibung und Konkurs, welches die Beschwerde mit Beschluss vom 24. Juli 2002 teilweise guthiess und die ab dem 1. M�rz 2002 zu ber�cksichtigenden Wohnkosten auf Fr. 2'500.-- netto pro Monat erh�hte; im �brigen wurde die Beschwerde abgewiesen (Beschluss KG 73/02 RK2).
Mit Verf�gung 6. Juni 2002 beurteilte der Gerichtspr�sident H�fe als untere Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen die Existenzminimumsberechnung des Betreibungsamtes in den �brigen Beschwerdepunkten. Er hiess die Beschwerde teilweise gut, setzte das (gesamte) Existenzminimum der Beschwerdef�hrer nach Zeitabschnitten teilweise h�her und erkl�rte das Einkommen im das Existenzminimum �bersteigenden Betrag als gepf�ndet.
A.________ und B.________ gelangten an das Kantonsgericht des Kantons Schwyz als oberer Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibung und Konkurs, welches die Beschwerde mit Beschluss vom 24. Juli 2002 teilweise guthiess und das gesamte Existenzminimum wie folgt festsetzte: Fr. 11'517.50 bis 31. Dezember 2001, Fr. 11'372.30 ab 1. Januar bis 28. Februar 2002, Fr. 7'298.20 von 1. M�rz bis 30. Juni 2002 und ab 1. Juli 2002 Fr. 7'448.20 mit einer Reduktion nach Ende Schuljahr 2001/2002 um Fr. 1'450.-- (Beschluss KG 288/02 RK2).
Das Betreibungsamt H�fe vollzog am 12. September 2001 auch in der gegen B.________ laufenden Betreibung f�r die Pf�ndungsgruppe Nr. yyy die Pf�ndung, der die gleiche Notbedarfsberechnung bzw. pf�ndbare Lohnquote wie f�r ihren Ehemann A.________ in Bezug auf die Pf�ndungsgruppe Nr. xxx zugrunde gelegt wurde (vgl. Lit. A). A.________ und B.________ erhoben Beschwerde anl�sslich der Zustellung der beiden Pf�ndungsurkunden vom 20. November 2001. Am 6. Juni 2002 verf�gte der Gerichtspr�sident H�fe als untere Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen �ber die Notbedarfsberechnung bzw. pf�ndbare Lohnquote gleich wie im Parallelverfahren. A.________ und B.________ gelangten ebenfalls an das Kantonsgericht des Kantons Schwyz als oberer Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibung und Konkurs, welches mit Beschluss vom 25. Juli 2002 gleich wie im Verfahren KG 288/02 RK2 (vgl. Lit . C) entschied (Beschluss KG 289/02 RK2).
Das Betreibungsamt H�fe vollzog am 4. Februar 2002 in der gegen A.________ laufenden Betreibung f�r die Pf�ndungsgruppe Nr. zzz (Gl�ubiger G.________, Betreibung Nr. ...) die Pf�ndung, der die gleiche Notbedarfsberechnung bzw. pf�ndbare Lohnquote wie in Bezug auf die Pf�ndungsgruppe Nr. xxx zugrunde gelegt wurde (vgl. Lit. A). A.________ erhob Beschwerde bei Zustellung der Pf�ndungsurkunde vom 20. M�rz 2002. Am 6. Juni 2002 verf�gte der Gerichtspr�sident H�fe als untere Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen �ber die Notbedarfsberechnung bzw. pf�ndbare Lohnquote wie in den Parallelverfahren. A.________ gelangte ebenfalls an das Kantonsgericht des Kantons Schwyz als oberer Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibung und Konkurs, welches mit Beschluss vom 25. Juli 2002 f�r das ab 1. Januar 2002 massgebliche Existenzminimum gleich wie in den Verfahren KG 288/02 RK2 bzw. KG 289/02 RK2 (vgl. Lit . C bzw. D) entschied (Beschluss KG 290/02 RK2).
A.________ und B.________ haben den Beschluss KG 73/02 RK2 der Aufsichtsbeh�rde vom 24. Juli 2002 (Lit. B) mit Beschwerdeschrift vom 8. August 2002 (rechtzeitig) an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und stellen folgenden Antrag:
"Es sei der Beschluss des Kantons[gerichts] Schwyz vom 24. Juli 2002 (KG 73/02 RK2) aufzuheben und die Wohnkosten ab dem 1. M�rz 2002 bis zum 31. Juli 2003, resp. bis zum Datum der Aus�bung des Kaufsrechts durch die R.________ GmbH auf Fr. 6'574.10 festzusetzen und nach diesem Datum auf Fr. 3'300.-- netto zuz�glich Heizkosten; eventuell seien die Wohnkosten ab dem Zeitpunkt der Reduktion bei einem Verbleiben der Beschwerdef�hrer im Hause Strasse S.________ in T.________ auf Fr. 3'300.-- netto zuz�glich Heizkosten von Fr. 195.-- festzulegen."
A.________ und B.________ haben sodann die Beschl�sse KG 288/02 RK2 vom 24. Juli 2002 (vgl. Lit. C) sowie KG 289/02 RK2 vom 25. Juli 2002 (vgl. Lit. D) bzw. A.________ hat den Beschluss KG 290/02 RK2 vom 25. Juli 2002 (vgl. Lit. E) mit Beschwerdeschriften vom 8. August 2002 (Postaufgabe) rechtzeitig an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und stellen folgenden, jeweils gleich lautenden Antrag:
"Es sei der Beschluss des Kantons[gerichts] Schwyz vom 24. Juli 2002 (KG 288/02 RK2) [bzw. vom 25. Juli 2002, KG 289/02 RK2] [bzw. vom 25. Juli 2002, KG 290/02 RK2] insoweit aufzuheben als das Existenzminimum ab dem 1. M�rz bis zum 30. Juni 2002 Fr. 11'372.30 und ab dem 1. Juli 2002 bis 31. Juli 2002 Fr. 11'522.30 betrage und die Reduktion um Fr. 1'450.-- erst am Ende des ersten Semesters des Schuljahres 2002/2003 zu ber�cksichtigen sei."
Weiter ersuchen die Beschwerdef�hrer jeweils um aufschiebende Wirkung.
Die Aufsichtsbeh�rde hat am 14. August 2002 Gegenbemerkungen angebracht (Art. 80 OG). Das Betreibungsamt hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
G. Mit Pr�sidialverf�gung vom 21. August 2002 ist den Beschwerden aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.
Da den angefochtenen Entscheiden dieselbe Existenzminimumsberechnung zugrunde liegt, diese aufeinander Bezug nehmen, �bereinstimmende Begr�ndungen und Dispositive aufweisen und einzelne Beschwerdeantr�ge und -begr�ndungen gleich lauten, rechtfertigt es sich, die vier Beschwerdeverfahren zu vereinigen und in einem Urteil zu erledigen (Art. 40 OG i.V.m. Art. 24 BZP; BGE 125 III 252 E. 1 S. 254).
Erwerbseinkommen kann soweit gepf�ndet werden, als es nach dem Ermessen des Betreibungsbeamten f�r den Schuldner und seine Familie nicht unbedingt notwendig ist (Art. 93 Abs. 1 SchKG). Zu bestimmen ist der tats�chliche, objektive Notbedarf des Schuldners und seiner Familie, nicht etwa der standesgem�sse oder gar der gewohnte Bedarf (BGE 119 III 70 E. 3b S. 73; Amonn/Gasser, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 6. Aufl. 1997, � 23 Rz 62; vgl. Pfleghard, Das Ermessen des Betreibungs- und Konkursbeamten, in: Schuldbetreibung und Konkurs im Wandel, S. 38). Mit Beschwerde gem�ss Art. 19 Abs. 1 SchKG kann �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens durch die kantonale Beh�rde ger�gt werden (BGE 128 III 337 E. 3a; 120 III 79 E. 1 S. 81; 110 III 17 E. 2 S. 18; Gilli�ron, Commentaire de la LP, N. 165 f. zu Art. 93).
3.1 Vor der oberen Aufsichtsbeh�rde ist im Verfahren KG 73/02 RK2 in Bezug auf die Existenzminimumsberechnung die vom Betreibungsamt angesetzte Frist zur Herabsetzung der Wohnkosten und deren H�he strittig gewesen. Die Aufsichtsbeh�rde hat erwogen, die Beschwerdef�hrer h�tten mit der Einr�umung eines Kaufsrechts (zugunsten der R.________ GmbH) gest�tzt auf den entsprechenden Kaufsrechtsvertrag damit rechnen m�ssen, ohne �bergangsfrist aus der Liegenschaft ausziehen zu m�ssen; daher k�nnten sie sich nicht darauf berufen, die vom Betreibungsamt angesetzte Frist von f�nf Monaten w�rde nicht gen�gen, um Vorkehrungen zum Wohnungswechsel zu treffen. Weiter hat die Aufsichtsbeh�rde festgehalten, selbst wenn der Beschwerdef�hrer gewisse administrative berufliche Arbeiten in der Familienwohnung erledigen m�sse, sei f�r die Familie nicht eine 5�-, sondern eine 4�-Zimmerwohnung angemessen, f�r welche Mietkosten von Fr. 2'500.-- netto orts�blich seien.
3.2 Der Grundsatz, dass der von der Lohnpf�ndung betroffene Schuldner seine Lebenshaltung einschr�nken und mit dem ihm zugestandenen Existenzminimum auskommen muss, gilt auch in Bezug auf die Wohnkosten. Die hier effektiv anfallenden Auslagen k�nnen nur vollumf�nglich ber�cksichtigt werden, wenn sie der famili�ren Situation des Schuldners und den orts�blichen Ans�tzen entsprechen (BGE 128 III 337 E. 3b S. 338). Ob es sich dabei um Aufwendungen f�r eine Mietwohnung oder f�r ein Eigenheim handelt, spielt grunds�tzlich keine Rolle. In beiden F�llen ist dem Schuldner die M�glichkeit zu geben, seine Wohnkosten innert einer angemessenen Frist den f�r die Berechnung des Notbedarfs massgebenden Verh�ltnissen anzupassen (BGE 119 III 70 E. 2c S. 73; 116 III 15 E. 2d S. 21; Gilli�ron, a.a.O., N. 107 zu Art. 93).
3.3 Die Beschwerdef�hrer berufen sich auf die Feststellung der Aufsichtsbeh�rde, dass sie mit Kaufsrechtsvertrag (Ziff. 3.1) vom Juli 2001 der R.________ GmbH ein bis zum 31. Juli 2003 befristetes und im Grundbuch vorgemerktes Kaufsrecht einger�umt h�tten. Sie machen zun�chst geltend, die Aufsichtsbeh�rde habe �bergangen, dass sie (die Beschwerdef�hrer) sich gegen�ber der Kaufsrechtsberechtigten verpflichtet h�tten, die Liegenschaft - bei Aus�bung des Kaufsrechts - frei von Pacht- und Mietvertr�gen zu �bergeben (Ziff. 5.7 des Kaufsrechtsvertrags); daher sei es ihnen nicht m�glich, die Liegenschaft anderweitig zu vermieten, solange das Kaufsrecht noch bestehe. Diese Vorbringen der Beschwerdef�hrer sind unerheblich. Ein Schuldner, der sich unangemessen hohe effektive Wohnkosten leistet, kann vom Betreibungsamt weder verpflichtet werden, sein Haus zu verkaufen oder an Dritte zu vermieten, noch kann ihm verboten werden, weiterhin in seinem Haus zu verbleiben (Gilli�ron, a.a.O., N. 107 zu Art. 93; vgl. Guidicelli/Piccirilli, Il pignoramento di redditi ex art. 93 LEF nella pratica ticinese, Agno 2002, Rz. 133). Vorliegend hat das Betreibungsamt die Beschwerdef�hrer nicht verpflichtet, ihr Haus an Dritte zu vermieten, sondern ihnen lediglich Frist angesetzt, um Vorkehren zur Senkung ihrer Wohnkosten zu treffen. Dass es nicht m�glich sei, z.B. durch den Verkauf des Hauses die Wohnkosten zu senken, behaupten die Beschwerdef�hrer selber nicht.
3.4 Die Beschwerdef�hrer best�tigen sodann die Auffassung der Vorinstanz, dass sie im Falle der Aus�bung des Kaufsrechts die Verpflichtung zum sofortigen Verlassen und zur R�umung der Liegenschaft eingegangen seien; in diesem Fall w�rden sich (unter Hinweis auf Ziff. 4 des Kaufsrechtsvertrags) die hypothekarischen Zinslasten gleichzeitig reduzieren. Dies sei entgegen der Auffassung der Aufsichtsbeh�rde ein anderer Fall als wenn sie die Wohnkosten bei der hier angesetzten Frist zur Senkung der Wohnkosten durch Vermietung oder Ver�usserung der Liegenschaft innerhalb von f�nf Monaten senken m�ssten, zumal sie �ber die gepf�ndete Liegenschaft nicht selbst�ndig (sondern nur mit Bewilligung des Betreibungsbeamten, vgl. Art. 96 SchKG) verf�gen k�nnten. Soweit die Beschwerdef�hrer damit eine gesetzwidrige Ermessensaus�bung belegen wollen, gehen ihre Vorbringen ins Leere: Gerade weil die Beschwerdef�hrer die Aus�bung des Kaufsrechts durch die Kaufsrechtsberechtigte (und die damit verbundene �bernahme der Hypotheken) nicht erzwingen und sie die Zinslasten insoweit nicht sofort vermindern k�nnen, hat ihnen das Betreibungsamt - wie im Falle eines Mieters, der sich einen nicht angemessenen Mietzins leistet - eine Anpassungsfrist zur Senkung der Wohnkosten einger�umt. Im Weiteren hat die Rechtsprechung die Einr�umung einer rund halbj�hrigen Frist, damit ein Schuldner und Hauseigent�mer die n�tigen Vorkehren zur Senkung seiner Wohnkosten treffen kann, als rechtm�ssig erkannt (BGE 116 III 15 E. 2d S. 21). Insoweit ist die Auffassung der Aufsichtsbeh�rde, das Betreibungsamt habe eine f�nfmonatige Anpassungsfrist ansetzen d�rfen, unter dem Blickwinkel der gesetzm�ssigen Ermessensaus�bung nicht zu beanstanden.
3.5 Weiter machen die Beschwerdef�hrer geltend, die Aufsichtsbeh�rde habe zu Unrecht dem Schuldner als leitendem Angestellten und seiner Familie keine 5�-Zimmerwohnung f�r Fr. 3'300.--, sofern diese im Bezirk H�fe �berhaupt gefunden werden k�nne, zugestanden. Mit diesen Vorbringen gehen die Beschwerdef�hrer fehl. Wenn die Aufsichtsbeh�rde den Beschwerdef�hrern - ein Ehepaar mit zwei Kindern im Alter von 12 bzw. 16 Jahren - die Kosten f�r eine 4�-Zimmerwohnung zugestanden hat, ist nicht ersichtlich, dass die Aufsichtsbeh�rde in Bezug auf die famili�re Situation (vgl. E. 3.2) erhebliche Sachumst�nde ausser Acht gelassen habe. Die Beschwerdef�hrer r�gen im �brigen selber keinen Ermessensfehler, wenn die Aufsichtsbeh�rde f�r eine 4�-Zimmerwohnung Fr. 2'500.-- netto pro Monat als orts�blich erachtet hat.
3.6 Schliesslich verlangen die Beschwerdef�hrer (im Eventualantrag), es sei ihnen in der Existenzminimumsberechnung ein Zuschlag zum Grundnotbedarf von mindestens Fr. 195.-- f�r die monatlichen Heizkosten ab dem 1. M�rz 2002 "bei einem Verbleiben im Haus" zu gew�hren. Diese Vorbringen sind unbehelflich. Die Beschwerdef�hrer sind - wie erw�hnt (vgl. E. 3.3) - frei, wie sie den vom Betreibungsamt bestimmten Betrag des objektiven Notbedarfs verwenden, d.h. ob sie in ihrem Eigenheim bleiben oder nicht. Aus dem angefochtenen Entscheid KG 73/02 RK2 (E. 5 und Dispositiv-Ziffer 1) geht ausdr�cklich hervor, dass die ab 1. M�rz 2002 zugestandenen Wohnkosten Fr. 2'500.-- netto, d.h. Fr. 2'500.-- plus die effektiv bezahlten Heiz-/Nebenkosten betragen. Inwiefern die Aufsichtsbeh�rde vor diesem Hintergrund bei der Festsetzung der Wohnkosten ab 1. M�rz 2002 unter Ber�cksichtigung der zu bezahlenden Heiz-/Nebenkosten ihr Ermessen (vgl. dazu Guidicelli/Piccirilli, a.a.O., N. 135) gesetzwidrig ausge�bt habe, legen die Beschwerdef�hrer nicht dar (Art. 79 Abs. 1 OG).
3.7 Somit ergibt sich, dass die Beschwerde gegen den Beschluss KG 73/02 RK2 abzuweisen ist, soweit darauf �berhaupt eingetreten werden kann.
4.1 Vor der oberen Aufsichtsbeh�rde ist in den Verfahren KG 288/02 RK2, KG 289/02 RK2 sowie KG 290/02 RK2 in Bezug auf die Existenzminimumsberechnung der Zuschlag f�r Heizkosten sowie der Zuschlag f�r die Kosten f�r Privatschule der Tochter C.________ an der Mittelschule E.________ in Z�rich strittig gewesen.
Die Beschwerdef�hrer kritisieren mit den gegen die erw�hnten Beschl�sse erhobenen Beschwerden im �brigen auch die Reduktion der zugestandenen Wohnkosten auf Fr. 2'500.-- netto pro Monat und den Zeitpunkt bzw. die Anpassungsfrist zur Senkung der Wohnkosten. �ber diese Punkte der Existenzminimumsberechnung hat die obere Aufsichtsbeh�rde im Verfahren KG 73/02 RK2 - auf welches die �brigen Beschl�sse verweisen - entschieden, und die Beschwerdef�hrer haben gegen den betreffenden Beschluss Beschwerde gem�ss Art. 19 SchKG erhoben. Soweit die Beschwerdef�hrer in ihren weiteren Eingaben wortw�rtlich die Beschwerdeschrift jenes Verfahrens wiedergeben, kann auf die vorstehende Erw�gung verwiesen werden (vgl. E. 3).
4.2 Die untere Aufsichtsbeh�rde hat zur Frage der Anrechnung der Schulkosten der Tochter C.________ einen Bericht des kantonalen Erziehungsdepartementes �ber die F�rderung von Legasthenikern beigezogen (Schreiben des Amtes f�r Schuldienste, Schulpsychologischer Beratungsdienst Schwyz, vom 30. Januar 2002). Die obere Aufsichtsbeh�rde hat im Wesentlichen festgehalten, der Tochter der Beschwerdef�hrer st�nden die �ffentliche Schule und das Angebot der Abkl�rungs- und Therapiedienste �ffentlicher Stellen unentgeltlich zur Verf�gung, so dass keine weitere Kosten ber�cksichtigt werden k�nnten. Dazu komme, dass eine weitergehende Mittelschulausbildung - und damit verbundene Kosten - f�r die Tochter angesichts ihrer auf eine �berforderung hinweisenden schulischen Leistungen nicht als angemessen erachtet werden k�nne, woran auch die Schulbest�tigung vom 20. Juni 2002 nichts zu �ndern verm�ge. Die Vorinstanz hat die Schul- und Reisewegkosten daher bis Ende der obligatorischen Schulzeit und unter Ber�cksichtigung der K�ndigungsfristen f�r die Privatschule nur noch bis Ende Schuljahr (Sommersemester) 2001/2002 eingerechnet.
4.3 Die Beschwerdef�hrer verlangen die Ber�cksichtigung der Privatschulkosten in der Existenzminimumsberechnung unter Hinweis auf die Verpflichtung, ihrer (16-j�hrigen) Tochter eine angemessene schulische Ausbildung zukommen zu lassen. Ob die Beschwerdef�hrer der Unterhalts- und Erziehungspflicht gegen�ber ihrem unm�ndigen Kind (Art. 302 Abs. 1 und Art. 276 Abs. 1 ZGB) durch den Besuch in einer entgeltlichen Privatschule nachkommen m�chten, steht ihnen selbstverst�ndlich frei. Sie �bergehen indessen, dass bei der Berechnung des Existenzminimums der tats�chliche, objektive Notbedarf des Schuldners und seiner Familie, nicht etwa der standesgem�sse oder gar der gewohnte Lebensaufwand zu ber�cksichtigen ist (BGE 119 III 70 E. 3b S. 73). Insoweit verm�gen die Beschwerdef�hrer aus der Unterhalts- und Erziehungspflicht nichts f�r sich abzuleiten.
4.4 Die von der Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz erlassenen Richtlinien f�r die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums nach Art. 93 SchKG vom 24. November 2001 (vgl. BlSchK 2001 S. 12 ff.) - auf welche die Beschwerdef�hrer hinweisen - sehen in Ziffer II.6. ausdr�cklich vor, dass "besondere Auslagen f�r Schulung der Kinder" in die Notbedarfsberechnung (bis zur M�ndigkeit) einzusetzen sind. Nicht vorgesehen ist indessen in den betreibungsrechtlichen Richtlinien die Ber�cksichtigung von Schulgeldern f�r den Besuch einer Privat- oder Sonderschule durch ein unm�ndiges Kind. Solche ausserordentliche Kosten sind in der Notbedarfsberechnung nur dann zu ber�cksichtigen, wenn einem unm�ndigen Kind aus p�dagogischen, gesundheitlichen oder anderen zwingenden Gr�nden an einer (unentgeltlichen) staatlichen Schule die seinem Alter und seinen F�higkeiten ad�quate Schulung (BGE 119 III 70 E. 3b S. 73) nicht vermittelt werden kann (B�hler, Betreibungs- und prozessrechtliches Existenzminimum, AJP/PJA 2002 S. 653; Guidicelli/Piccirilli, a.a.O., Rz. 194 a.E.).
Die Beschwerdef�hrer kritisieren sinngem�ss zu Recht die undifferenzierte Bezugnahme der oberen Aufsichtsbeh�rde auf die schwachen Schulleistungen der Tochter: So wie gute Schulleistungen als solche keinen zwingenden Grund darstellen, um ausserordentliche Kosten f�r eine Privatschule in der Existenzminimumsberechnung zu ber�cksichtigen, so wenig bilden schwache Schulleistungen alleine einen Grund, um die entsprechenden Kosten nicht einzurechnen. Immerhin geht aus dem in den Akten liegenden Bericht des Schulpsychologischen Dienstes vom 15. Februar 2002 hervor, dass im Allgemeinen die Legasthenietherapie im Einzelsetting (in Einzelf�rderung) stattfindet, bei massiven Lern- und Leistungsbeeintr�chtigungen eines Kindes - was sich wohl regelm�ssig in schlechten Zeugnisnoten ausdr�ckt - eine Schulung in einer Kleinklasse in Betracht gezogen werden kann. Dass der Tochter der Beschwerdef�hrer der Besuch einer unentgeltlichen, staatlichen Schule aus p�dagogischen, gesundheitlichen oder anderen zwingenden Gr�nden nicht m�glich w�re, geht aus den - f�r die erkennende Kammer verbindlichen (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG) - Sachverhaltsfeststellungen der oberen Aufsichtsbeh�rde indessen nicht hervor, und die Beschwerdef�hrer stellen auch nicht in Abrede, dass ihnen �ffentliche Abkl�rungs- und Therapiedienste zur Verf�gung stehen. Soweit die Beschwerdef�hrer behaupten, die Tochter k�nne nur in einer eigentlichen Kleinklasse in einer Privatschule den ihrem Alter und ihren F�higkeiten entsprechenden Unterricht erhalten, handelt es sich um eine neue und daher unzul�ssige Tatsachenbehauptung, zumal sie selber nicht geltend machen, es habe keine M�glichkeit zum Vorbringen im kantonalen Verfahren bestanden (Art. 79 Abs. 1 OG). Aus dem Entwicklungsgutachten des Kinderspitals Z�rich aus dem Jahre 1996, das die Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren eingereicht haben, geht im �brigen nichts hervor, was die Behauptung der Beschwerdef�hrer st�tzen k�nnte. Wenn die obere Aufsichtsbeh�rde vor diesem Hintergrund festgehalten hat, der Tochter der Beschwerdef�hrer stehe ad�quater Unterricht und geeignete F�rderung unentgeltlich offen, hat sie sich in ihrem Entscheid im Wesentlichen von sachgerechten Erw�gungen leiten lassen, so dass der Hinweis auf die Schulleistungen der Tochter den Ermessensentscheid mit dem Grundgedanken und dem Zweck des Gesetzes nicht als schlechterdings unvereinbar erscheinen l�sst; ein Ermessensmissbrauch als Bundesrechtsverletzung kann der oberen Aufsichtsbeh�rde deshalb nicht vorgeworfen werden (BGE 111 III 77 E. 5 S. 81; vgl. Lorandi, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, N. 113 zu Art. 17; Cometta, in Kommentar zum SchKG, N. 27 zu Art. 17).
4.5 Schliesslich verlangen die Beschwerdef�hrer wie bereits mit Beschwerde gegen den Beschluss KG 73/02 RK2, es sei ihnen in der Existenzminimumsberechnung ein Zuschlag zum Grundnotbedarf von mindestens Fr. 195.-- f�r die monatlichen Heizkosten ab dem 1. M�rz 2002 "bei einem Verbleiben im Haus" zu gew�hren. Diese Vorbringen gehen ins Leere, da die Beschwerdef�hrer - wie erw�hnt (vgl. E. 3.6) - frei sind, wie sie den vom Betreibungsamt bestimmten objektiven Notbedarf verwenden, d.h. ob sie in ihrem Eigenheim bleiben oder nicht. Sodann geht aus Erw�gung 5 und Dispositiv-Ziff. 1 des angefochtenen Beschlusses KG 73/02 RK2, der in den anderen drei Beschl�ssen KG 288/02 RK2 (S. 3), KG 289/02 RK2 (S. 3) und KG 290/02 RK2 (S. 3) f�r massgeblich erkl�rt wird, ausdr�cklich hervor, dass die ab 1. M�rz 2002 zugestandenen Wohnkosten Fr. 2'500.-- netto pro Monat betragen, d.h. Fr. 2'500.-- plus die effektiv bezahlten Heiz-/Nebenkosten. Soweit in den drei letzterw�hnten Beschl�ssen in der zusammengefassten Existenzminimumsberechnung von Wohnkosten von Fr. 2'500.-- (ohne Pr�zisierung "netto") die Rede ist und in den betreffenden Urteilsdispositiven nicht zum Ausdruck kommt, dass - was als Ergebnis des Beschlusses KG 73/02 RK2 nicht zu beanstanden ist (vgl. E. 3.6) - ab 1. M�rz 2002 die effektiv bezahlten Heiz-/Nebenkosten im Grundnotbedarf zu ber�cksichtigen sind, handelt es sich um ein offensichtliches Versehen, auf das die Beschwerdef�hrer sinngem�ss zu Recht hinweisen. Dies f�hrt zur Berichtigung der Dispositive der Beschl�sse KG 288/02 RK2, KG 289/02 RK2 und KG 290/02 RK2 von Amtes wegen (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG). Im �brigen erweisen sich die Beschwerden gegen die letztgenannten Beschl�sse, soweit darauf �berhaupt eingetreten werden kann, als unbegr�ndet.
2.2 Die Beschwerden gegen die Beschl�sse KG 288/02 RK2, KG 289/02 RK2 und KG 290/02 RK2 werden teilweise gutgeheissen, und Ziff. 1 der Urteilsdispositive wird dahingehend abge�ndert, dass entsprechend dem Beschluss KG 73/02 RK2 in Bezug auf die Festsetzung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums ab 1. M�rz 2002 die Heiz-/Nebenkosten zu ber�cksichtigen sind. Im �brigen werden die Beschwerden abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, dem Betreibungsamt H�fe und dem Kantonsgericht des Kantons Schwyz, 2. Rekurskammer, als oberer Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.