Source: https://www.lexetius.com/BGB/630e
Timestamp: 2018-07-18 08:52:00
Document Index: 263797893

Matched Legal Cases: ['§ 630', '§ 630', '§ 630', '§ 630', '§ 630', '§ 630', '§ 630']

§ 630e BGB. Aufklärungspflichten
[Titelei] [Inhalt] [Quellen] [<] § 630e BGB [>]
Untertitel 2. Behandlungsvertrag
Paragraf 630e. Aufklärungspflichten
[26. Februar 2013]
1§ 630e. Aufklärungspflichten.
(1) [1] Der Behandelnde ist verpflichtet, den Patienten über sämtliche für die Einwilligung wesentlichen Umstände aufzuklären. [2] Dazu gehören insbesondere Art, Umfang, Durchführung, zu erwartende Folgen und Risiken der Maßnahme sowie ihre Notwendigkeit, Dringlichkeit, Eignung und Erfolgsaussichten im Hinblick auf die Diagnose oder die Therapie. [3] Bei der Aufklärung ist auch auf Alternativen zur Maßnahme hinzuweisen, wenn mehrere medizinisch gleichermaßen indizierte und übliche Methoden zu wesentlich unterschiedlichen Belastungen, Risiken oder Heilungschancen führen können.
(2) [1] Die Aufklärung muss
[2] Dem Patienten sind Abschriften von Unterlagen, die er im Zusammenhang mit der Aufklärung oder Einwilligung unterzeichnet hat, auszuhändigen.
(5) [1] Im Fall des § 630d Absatz 1 Satz 2 sind die wesentlichen Umstände nach Absatz 1 auch dem Patienten entsprechend seinem Verständnis zu erläutern, soweit dieser aufgrund seines Entwicklungsstandes und seiner Verständnismöglichkeiten in der Lage ist, die Erläuterung aufzunehmen, und soweit dies seinem Wohl nicht zuwiderläuft. [2] Absatz 3 gilt entsprechend.
1. 26. Februar 2013: Artt. 1 Nr. 4, 5 des Zweiten Gesetzes vom 20. Februar 2013.
Umfeld von § 630e BGB
§ 630d BGB. Einwilligung
§ 630f BGB. Dokumentation der Behandlung