Source: https://ekibarecht.de/document/4076
Timestamp: 2019-10-22 12:37:37
Document Index: 118004450

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 3', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 24', '§ 3', '§ 4']

zur Ermittlung der durchschnittlichen regelmäßigen
von Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusikern
Vom 2. April 2003 (GVBl. S. 118),
geändert am 29. September 2010 (GVBl. S. 211)
zuletzt geändert am 6. Oktober 2016 (GVBl. S. 234)
1 Die Arbeitszeit der Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker gliedert sich in sichtbare und unsichtbare Arbeitszeit. 2 Mit der sichtbaren Arbeitszeit ist die Verrichtung einzelner kirchenmusikalischer Dienste gemeint, wie Orgelspiel und Chorleitung. 3 Unter der unsichtbaren Arbeitszeit ist die Grundübzeit zur Aufrechterhaltung der kirchenmusikalischen Professionalität ebenso zu verstehen wie die Vorbereitungszeit für die einzelnen kirchenmusikalischen Dienste. 4 Die Summe der vorgenannten Elemente sichtbarer wie unsichtbarer Arbeitszeit entspricht bei vollbeschäftigten Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusikern der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit nach § 6 TVöD.
( 1 ) 1 Die durchschnittliche regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit wird dadurch ermittelt, dass die Summen der regelmäßig bzw. erfahrungsgemäß in einem Kalenderjahr anfallenden Dienste mit den in §§ 3, 4, 5 Absatz 1, 6 und 7 festgelegten Arbeitszeiten vervielfältigt werden und die Jahresarbeitszeit durch die Zahl 52 geteilt wird. 2 Die Dienste, die auf den zustehenden Urlaub oder die dienstfreien Samstage und Sonntage nach § 2 Abs. 2 und 3 der Arbeitsrechtsregelung für den Dienst an Sonn- und Feiertagen vom 5. Mai 1980 in der jeweils geltenden Fassung entfallen, sind anzurechnen. 3 Die auf dieser Grundlage erstellte Arbeitszeitberechnung ist die spezielle Dienstanweisung für die Kirchenmusikerin bzw. den Kirchenmusiker, aus der sich die wahrzunehmenden Dienste ergeben.
( 2 ) Abweichend von Absatz 1 wird die Wochenarbeitszeit von Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusikern auf Kantoratsstellen1# aufgrund des landeskirchlichen Stellenbedarfsplanes bei Abschluss des Arbeitsvertrages festgelegt. Die zuständige Landeskantorin bzw. der zuständige Landeskantor stellt anhand der in §§ 3 bis 7 genannten Zeitansätze die Auslastung der Stelle fest und ermittelt bei Stellen mit mehreren Kostenträgern die Finanzierungsanteile. Auf der Grundlage dieser Berechnung wird im Einvernehmen mit der Landeskantorin bzw. dem Landeskantor eine spezielle Dienstanweisung erlassen.
1 Zusätzliche Organistendienste nach § 3 und zusätzliche Dienste für die Chorleitung nach § 4 werden nach den Zeitansätzen der Anlage zur AR-Einzelentgelt berechnet.
2 Zusätzliche Dienste nach den §§ 6 und 7 werden nach den dort festgelegten Zeitansätzen berechnet.
( 1 ) Für den Organistendienst werden zugrunde gelegt:
für jeden Hauptgottesdienst (mit oder ohne Abendmahl)
für je sonstige Gottesdienste, Andachten und Kasualien
als wöchentliche instrumentale Grundübzeit
auf einer Kirchenmusikstelle (§ 5a Kirchenmusikgesetz)2#, ohne Befähigungsnachweis
auf einer Kirchenmusikstelle (§ 5a Kirchenmusikgesetz)3#, mit D-Prüfung oder gleichwertigem Abschluss
auf einer Kirchenmusikstelle (§ 5a Kirchenmusikgesetz4#), mit C-, B- oder A-Prüfung oder jeweils gleichwertigem Abschluss
auf einer Kantoratsstelle mit lokaler und regionaler Bedeutung5#, die mit mindestens halbem Beschäftigungsumfang besetzt ist
auf einer höherwertigen Kantoratsstelle6#, die mit mindestens halbem Beschäftigungsumfang besetzt ist
( 2 ) Erfolgt der Organistendienst nicht wöchentlich (z. B. 14-tägig), verringert sich die wöchentliche instrumentale Grundübzeit entsprechend.
( 3 ) 1 Ist eine Organistin bzw. ein Organist in mehreren Arbeitsverhältnissen beschäftigt, auf die diese Arbeitsrechtsregelung Anwendung findet, wird insgesamt nur die höchste wöchentliche instrumentale Grundübzeit nach Absatz 1 Nr. 3 Buchstaben a), b), c), d) oder e) berücksichtigt. 2 Sie wird entsprechend den anteiligen Verhältnissen der Grundübzeiten aus den einzelnen Arbeitsverhältnissen zueinander auf die einzelnen Arbeitsverhältnisse verteilt.7#
( 1 ) Für die Chorleitung werden zugrunde gelegt:
für eine Chorprobe die tatsächlich anfallende Probezeit zuzüglich eines Aufschlags von 25 v. H. für die Vor- und Nachbereitung der einzelnen Chorprobe8#
für jede Leitung eines Ensembles im Gottesdienst mit unmittelbar davor stattfindender Probe, wenn die Leiterin bzw. der Leiter des Ensembles für den Gottesdienst auch als Organistin bzw. Organist vergütet wird
für jede Leitung eines Ensembles im Gottesdienst mit unmittelbar davor stattfindender Probe, wenn die Leiterin bzw. der Leiter des Ensembles für den Gottesdienst nicht als Organistin bzw. Organist vergütet wird
als wöchentliche Grundvorbereitungszeit bei wöchentlichen Chorproben
auf einer Kirchenmusikstelle (§ 5a Kirchenmusikgesetz)9#, ohne Befähigungsnachweis
für den ersten Chor / Ensemble
einer Pfarrgemeinde
für jeden weiteren Chor/Ensemble dieser Pfarrgemeinde
gleicher Gattung nach Anmerkung 2, sofern die Proben-
zeit mindestens 60 Minuten beträgt
für jeden weiteren Chor/Ensemble
dieser Pfarrgemeinde anderer Gattung
Grundvorbereitungszeit insgesamt
wöchentlich zusammen maximal
auf einer Kirchenmusikstelle (§ 5a Kirchenmusikgesetz)11#, mit D-Prüfung oder gleichwertigem Abschluss werden die Stundensätze nach aa) bis ac) des Buchstaben a) jeweils um 0,25 Stunden erhöht. Buchstabe ad) findet Anwendung.
auf einer Kirchenmusikstelle (§ 5a Kirchenmusikgesetz)12#, mit C-, B- oder A-Prüfung oder jeweils gleichwertigem Abschluss werden die Stundensätze nach aa) bis ac) des Buchstaben a) jeweils um 0,5 Stunden erhöht. Buchstabe ad) findet Anwendung.
d)13#
auf einer Kantoratsstelle mit lokaler und regionaler Bedeutung14#, die mit einer Kirchenmusikerin bzw. einem Kirchenmusiker mit A- oder B-Prüfung und mit mindestens halbem Beschäftigungsumfang besetzt ist
e)15#
auf einer höherwertigen Kantoratsstelle16#, die mit einer Kirchenmusikerin bzw. einem Kirchenmusiker mit mindestens halbem Beschäftigungsumfang besetzt ist
( 2 ) Erfolgt die Chorleitung nicht wöchentlich (z. B. 14-tägig), verringert sich die wöchentliche Grundvorbereitungszeit entsprechend.
( 3 ) Ist eine Chorleiterin bzw. ein Chorleiter in mehreren Arbeitsverhältnissen beschäftigt, auf die diese Arbeitsrechtsregelung Anwendung findet, wird insgesamt nur die höchste wöchentliche Grundvorbereitungszeit nach Absatz 2 Buchstaben ad), d) oder e) berücksichtigt. Sie wird entsprechend den anteiligen Verhältnissen der Grundvorbereitungszeiten aus den einzelnen Arbeitsverhältnissen zueinander auf die einzelnen Arbeitsverhältnisse verteilt.17#
( 1 ) 1 Für jede eigene kirchenmusikalische Veranstaltung im Jahr wird auf Kantoratsstellen18# für die Vorbereitung wöchentlich bis zu 1,0 Stunden zugrunde gelegt.
2 Für jede kirchenmusikalische Veranstaltung im Jahr von „Gästen“ wird auf B- und A-Stellen für die Organisation und Durchführung wöchentlich bis zu 0,25 Stunden zugrunde gelegt.
( 2 ) 1 Für kirchenmusikalische Veranstaltungen wird Kirchenmusikerinnen bzw. Kirchenmusikern in Kirchenmusikstellen (§ 5a Kirchenmusikgesetz)19# das Entgelt für die Mehrarbeit nach § 24 Abs. 3 TVöD entsprechend dem tatsächlichen Zeitaufwand gezahlt. 2 Dabei gelten folgende Obergrenzen:
je Kantatengottesdienste bis zu
je Orgelkonzerte bis zu
je Konzerte mit Solisten, Chor und Orchester bis zu
Überschreitungen dieser Obergrenzen bedürfen der vorherigen Genehmigung durch den Kirchengemeinderat nach Befürwortung durch die zuständige Landeskantorin bzw. den zuständigen Landeskantor.
( 1 ) Für die regelmäßig wiederkehrenden (z. B. wöchentlich, monatlich) Dienstbesprechungen, Konvente o. Ä. wird der tatsächliche Zeitaufwand zugrunde gelegt.
( 2 ) Für die allgemeine Organisation (z. B. Notenbibliothek, Büroarbeit, Werbung, Finanzwesen) werden auf Kantoratsstellen20# bis zu 2,5 Stunden wöchentlich zugrunde gelegt.
für die Erteilung von 45 Minuten Einzelunterricht
für die Erteilung von 45 Minuten Gruppenunterricht oder Seminare
In-Kraft-Treten/Übergangsregelungen
( 1 ) 1 Diese Arbeitsrechtsregelung tritt am 1. Juli 2003 in Kraft. 2 Gleichzeitig tritt die Arbeitsrechtsregelung Nr. 1/96 zur Ermittlung der durchschnittlichen regelmäßigen Wochenarbeitszeit von Kirchenmusikerinnen bzw. Kirchenmusikern vom 1. Februar 1996 (GVBl. S. 13) außer Kraft.
( 2 ) 1 Soweit sich durch diese Arbeitsrechtsregelung die Vergütung der Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter verringern würde, ist zur Wahrung des Besitzstandes eine aufzehrbare, zuwendungswirksame und zusatzversicherungspflichtige Ausgleichszulage zu zahlen. 2 Die Ausgleichszulage bemisst sich aus der Differenz zwischen der bisherigen Vergütung einschließlich der ggf. nach den Übergangsbestimmungen der Arbeitsrechtsregelung Nr. 1/96 vom 1. Februar 1996 (GVBl. S. 13) sowie der nach den Übergangsbestimmungen der Arbeitsrechtsregelung Nr. 1/2002 vom 27. Februar 2002 (GVBl. S. 98) zu zahlenden Zulagen und der sich nach dieser Arbeitsrechtsregelung ergebenden Vergütung.
( 3 ) Nach dem 1. Juli 2003 eintretende Vergütungserhöhungen allgemeiner und persönlicher Art sind voll auf die Ausgleichszulage nach Absatz 2 anzurechnen.
Anmerkung 1 zu §§ 3 bis 6:
Anmerkung 2 zu § 4 Abs. 1 Nr. 4:
Gattungen von Chören/Ensembles sind z. B. :
Erwachsenenchöre klassischer Prägung
Instumentalensembles (Streicher, Flöten, gemischte Besetzungen)
Die Einordnung der in Buchstaben a) bis f) nicht aufgeführten Chöre/Ensembles ist von der zuständigen Landeskantorin oder dem zuständigen Landeskantor vorzunehmen.
1 ↑ Geändert gemäß AR zur Änderung der AR-AzKimu vom 6. Oktober 2016 (GVBL. S. 234) mit Wirkung zum 1. Oktober 2016.
2 ↑ Geändert gemäß AR zur Änderung der AR-AzKimu vom 6. Oktober 2016 (GVBL. S. 234) mit Wirkung zum 1. Oktober 2016.
3 ↑ Geändert gemäß AR zur Änderung der AR-AzKimu vom 6. Oktober 2016 (GVBL. S. 234) mit Wirkung zum 1. Oktober 2016.
4 ↑ Geändert gemäß AR zur Änderung der AR-AzKimu vom 6. Oktober 2016 (GVBL. S. 234) mit Wirkung zum 1. Oktober 2016.
5 ↑ Geändert gemäß AR zur Änderung der AR-AzKimu vom 6. Oktober 2016 (GVBL. S. 234) mit Wirkung zum 1. Oktober 2016.
6 ↑ Geändert gemäß AR zur Änderung der AR-AzKimu vom 6. Oktober 2016 (GVBL. S. 234) mit Wirkung zum 1. Oktober 2016.
7 ↑ Gemäß GVBl. Nr. 13/2010 S. 211 gemäß Artikel 2 Nr. 1 rückwirkend ab 1. Januar 2008.
8 ↑ Gemäß GVBl. Nr. 13/2010 S. 211 Artikel 2 Nr. 2 rückwirkend ab 1. Januar 2008.
9 ↑ Geändert gemäß AR zur Änderung der AR-AzKimu vom 6. Oktober 2016 (GVBL. S. 234) mit Wirkung zum 1. Oktober 2016.
10 ↑ Bis zum 31.12.2007 lauten die Sätze 2 und 3:2Ist eine Chorleiterin/ein Chorleiter in mehreren Arbeitsverhältnissen beschäftigt, auf die diese Arbeitsrechtsregelung Anwendung findet, und wird dadurch die Grundvorbereitungszeit von 4,5 Stunden überschritten, verbleibt es bei der maximalen Grundvorbereitungszeit. 3In diesen Fällen werden die Grundvorbereitungszeiten aus den einzelnen Arbeitsverhältnissen auf die maximale Grundvorbereitungszeit von 4,5 Stunden im Verhältnis der Grundvorbereitungszeiten zueinander reduziert.
11 ↑ Geändert gemäß AR zur Änderung der AR-AzKimu vom 6. Oktober 2016 (GVBL. S. 234) mit Wirkung zum 1. Oktober 2016.
12 ↑ Geändert gemäß AR zur Änderung der AR-AzKimu vom 6. Oktober 2016 (GVBL. S. 234) mit Wirkung zum 1. Oktober 2016.
13 ↑ Gemäß GVBl. Nr. 13/2010 S. 211 Artikel 2 Nr. 4 rückwirkend ab 1. Januar 2008.
14 ↑ Geändert gemäß AR zur Änderung der AR-AzKimu vom 6. Oktober 2016 (GVBL. S. 234) mit Wirkung zum 1. Oktober 2016.
15 ↑ Gemäß GVBl. Nr. 13/2010 S. 211 Artikel 2 Nr. 4 rückwirkend ab 1. Januar 2008.
16 ↑ Geändert gemäß AR zur Änderung der AR-AzKimu vom 6. Oktober 2016 (GVBL. S. 234) mit Wirkung zum 1. Oktober 2016.
17 ↑ Gemäß GVBl. Nr. 13/2010 S. 211 Artikel 2 Nr. 5 rückwirkend ab 1. Januar 2008.
18 ↑ Geändert gemäß AR zur Änderung der AR-AzKimu vom 6. Oktober 2016 (GVBL. S. 234) mit Wirkung zum 1. Oktober 2016.
19 ↑ Geändert gemäß AR zur Änderung der AR-AzKimu vom 6. Oktober 2016 (GVBL. S. 234) mit Wirkung zum 1. Oktober 2016.
20 ↑ Geändert gemäß AR zur Änderung der AR-AzKimu vom 6. Oktober 2016 (GVBL. S. 234) mit Wirkung zum 1. Oktober 2016.