Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=13&g=HeimG
Timestamp: 2020-08-11 13:10:31
Document Index: 76475990

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 3', '§ 10', '§ 13']

§ 13 HeimG Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht Heimgesetz
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§ 13 - Heimgesetz (HeimG)
Text in der Fassung des Artikels 78 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung V. v. 31. Oktober 2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149 m.W.v. 8. November 2006
Frühere Fassungen von § 13 HeimG
Zitierungen von § 13 HeimG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 HeimG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HeimG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Auskünfte auf Verlangen und unentgeltlich zu erteilen. Die Aufzeichnungen nach § 13 Abs. 1 hat der Träger am Ort des Heims zur Prüfung vorzuhalten. Für die Unterlagen ... der Träger am Ort des Heims zur Prüfung vorzuhalten. Für die Unterlagen nach § 13 Abs. 1 Nr. 1 gilt dies nur für angemeldete Prüfungen. (2) Die von der ... Besichtigungen vorzunehmen, 3. Einsicht in die Aufzeichnungen nach § 13 des Auskunftspflichtigen im jeweiligen Heim zu nehmen, 4. sich mit den ...
... sind, gelten bis zu ihrer Aufhebung durch die Rechtsverordnungen nach den §§ 3 und 13 fort, soweit sie nicht den Vorschriften dieses Gesetzes ...
... „und Soziale Sicherung" gestrichen. 2. In § 10 Abs. 5 Satz 1 und § 13 Abs. 3 werden jeweils die Wörter „und Soziale Sicherung" gestrichen. 3. ...
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