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Timestamp: 2013-05-22 10:39:07
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Matched Legal Cases: ['EuG', 'EGMR', 'Art. 3', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Aids Abschiebung mit Aids » ondamaris
Abschiebung mit Aids 28. Mai 2008 | Von ondamaris | Kategorie: Aids	Eine 34 Jahre alte an Aids erkrankte Frau darf nach Uganda abgeschoben werden, urteilte der Europäische Gerichtshof.
Die Unterzeichnerstaaten der Europäischen Menschenrechts-Konvention seien nicht verpflichtet, sozio-ökonomische Unterschiede in ihrer Entscheidung zu berücksichtigen. Ausländern ohne Aufenthaltsgenehmigung müsse keine ‘kostenlose und unbegrenzte ärztliche Betreuung’ gewährleistet werden, so der EuGH.
Nachtrag: auch wenn er sich sehr auf die Homophobie des britischen Asylrechts kapriziert, sehr lesenswert ist der Beitrag von Peter Tatchell “Reform the Homophobic Asylum System”
Nachtrag 18.9.2008: “EGMR: AIDS-Erkrankung führt nicht zu einem Abschiebungshindernis nach Art. 3 EMRK” (Migrationsrecht.net)
Tags: EuGH, Migration
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michèle 28. Mai 2008 19:04 :
wir hatten in bern einen ähnlichen fall, eine frau von der côte ivoire…wir haben alles, oder fast alles versucht und nichts half. sie hat schlussendlich noch rechtzeitig geheiratet.
ondamaris 28. Mai 2008 21:56 :
michèle 29. Mai 2008 01:46 :
ich wollte nicht schmälern. im gegenteil, eben: es ist rechtl. begründetet praxis.
ondamaris 29. Mai 2008 07:13 :
so hatte ich dich auch nicht verstanden . hier müsste eine grundsätzlich andere lösung gefunden werden … vielleicht auf eu-ebene … (auch wenn das ja bisher nur eingeschränkt eu-recht ist, und für euch schweizer …)
Dennis 29. Mai 2008 09:59 :
@ uli . . . .
ondamaris 29. Mai 2008 19:15 :
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