Source: https://www.foerdersuche.org/nutzungsbedingungen
Timestamp: 2020-05-30 02:13:06
Document Index: 266652347

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§4']

Nutzungsbedingungen | foerdersuche.org
1. Für die Website foerdersuche.org, die von der ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) zur Nutzung zur Verfügung gestellt wird, gelten die folgenden Nutzungsbedingungen. 2. Die Akzeptanz der Nutzungsbedingungen durch Nutzer der Seite foerdersuche.org beginnt mit der Nutzung dieser Website für alle Bereiche, für die keine gesonderte Registrierung oder Anmeldung erforderlich ist. Für die Bereiche der Website, für die der Nutzer ein Profil anlegen muss, beginnt die Anerkennung der Nutzungsbedingungen in der zu diesem Zeitpunkt gültigen Fassung mit der Registrierung, insbesondere mit der Setzung eines Kreuzes, das der Zustimmung der Nutzungsbedingungen zugeordnet ist und der anschließenden Speicherung des Eintrags. Eine vollständige Registrierung bei foerdersuche.org ist nur möglich, wenn der Nutzer bereit ist, die Nutzungsbedingungen durch Setzen des Kreuzes zu bestätigen, das der Zustimmung der Nutzungsbedingungen zugeordnet ist.
1. Für die von der ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) angebotenen Dienstleistungen gelten keinerlei Garantien oder sonstige Zusicherungen. 2. Die ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) ist zur vorübergehenden Abschaltung der Website foerdersuche.org berechtigt. Dies ist insbesondere für die Aktualisierung der Webinhalte sowie zur Serverwartung und -überprüfung notwendig. Der Nutzer von foerdersuche.org akzeptiert die vorübergehende, auch unangekündigte Abschaltung der Website foerdersuche.org, insbesondere wenn diese aus den oben genannten Gründen erfolgt. Die ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) bemüht sich, diese Abschaltung nur zu Zeiten mit geringen Besucherzahlen durchzuführen. Für eine Abschaltung der Website foerdersuche.org und damit auch dem Ausfall der Abfrage der zugrunde liegenden Datenbank aufgrund von höherer Gewalt, wie bspw. im Falle von Energieausfällen aus unterschiedlichen Gründen, hat foerdersuche.org nicht einzustehen. 3. Die ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) behält sich das Recht vor, die auf foerdersuche.org angebotenen Dienstleistungen ganz oder in Teilen zu verändern oder sie ganz einzustellen.
1. Verschiedene Leistungen der Website foerdersuche.org sind für Nutzer nur nach abgeschlossener Registrierung zugänglich. Im Laufe der Registrierung werden über eine Eingabemaske verschiedene persönliche und vertrauliche Informationen abgefragt, die nur zum Teil für eine vollständige Registrierung erforderlich sind. Informationen, die für eine Registrierung erforderlich sind, sind durch einen roten Stern gekennzeichnet. Das Ausfüllen der nicht-verpflichtenden Felder führt in fast allen Fällen zu präziseren Auswertungsergebnissen. 2. Nutzer können jederzeit ihren Account löschen oder die Zustimmungen zur erweiterten Nutzung ihrer Daten widerrufen. 3. Im Rahmen der Registrierung kann der Nutzer der Website seine Anmeldungsdaten und das Passwort frei wählen und es jederzeit in seinen Profileinstellungen wieder ändern. 4. Mit der Registrierung und der Akzeptanz der Nutzungsbedingungen stimmt der Nutzer dem Empfang von Emails durch die ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) zu. Emails werden alleinig zu Sachverhalten im Zusammenhang mit dem Benutzeraccount (Vergessenes Passwort, Accounterstellung), Abgabeterminen sowie Neuigkeiten im Zusammenhang mit der Plattform foerdersuche.org versandt. Über die Accounteinstellungen ist es dem Nutzer jederzeit möglich, den Erhalt von E-Mails zu beenden.
§ 4 kostenpflichtige Abonnements, Vertragsdauer und Kündigung
1. Die Nutzung erweiterter Such- und Rechercheptionen von foerdersuche.org sind kostenpflichtig. Für die Nutzung muss nach der Registrierung online einem Nutzungsvertrag („Abonnement“) zugestimmt werden. Der Leistungsinhalt und Leistungsumfang dieser Abonnements kann jederzeit in allen Funktionen geändert werden - auch während der Laufzeit bestehender Abonnements mit ursprünglich anderes lautenden Leistungsangeboten. 2. Ein Abonnement besteht immer für die Dauer von 12 Monaten. Die Nutzungsperiode beginnend mit dem Tag der Freischaltung. Die Freischaltung eines Abonnements kann von foerdersuche.org vorverlegt werden. Auch kann die Vertragsdauer beliebig verkürzt oder verlängert werde. 3. Gerät ein Nutzer in Zahlungsverzug kann der Zugang zu foerdersuch.org jederzeit und ohne Vorankündigung gesperrt werden. Mit der Sperrung ist der Nutzer nicht von der Zahlung der vereinbarten Abonnementsgebühr befreit. Diese muss weiterhin beglichen werden. Bei einer verspäteten Zahlung und danach erfolgter wiederholten Freischaltung bleibt die ursprünglich vereinbarte Abonnementlaufzeit bestehen. Foerdersuche.org besitzt keinerlei Verantwortung für eine durch eine Sperrung entstehende Datenverluste 4. Erfolgt eine Erhöhung der Gebühr für ein Abonnement muss dies dem Nutzer von foerdersuche.org spätestens 50 Tage vor Ablauf der Kündigungsfrist per E-Mail mitgeteilt werden. Kündigt der Nutzer das Abonnement nicht fristgerecht gilt die neue Gebühr automatisch für den sich verlängernden Folgevertrag. 5. Ein laufendes Abonnement muss innerhalb von 30 Tagen vor Ablauf der Vertragsdauer per E-Mail oder schriftlich gekündigt werden. Ansonsten verlängert sich das Abonnement automatisch um weitere 12 Monate. Verstreicht die Frist von 30 Tagen kann innerhalb der laufenden Abonnementsperiode nicht mehr gekündigt werden. 6. Wird ein Nutzer während der Abonnementslaufzeit von der Nutzung der Plattform foerdersuche.org durch die ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) vorzeitig dauerhaft ausgeschlossen werden bereits bezahlte Abonnementskosten nicht zurückerstattet. Der vorübergehende Ausschluss von der Nutzung der Plattform geht nicht mit einer Reduktion der Abonnementsgebühr einher.
§ 5 Pflichten der Nutzer der Website foerdersuche.org
1. Der Nutzer der Website foerdersuche.org hat sein Passwort geheimzuhalten. Für Schäden, die aus einem Fehlverhalten in Form einer Weitergabe oder sonstigen Bekanntmachung des Passwortes entstehen, trägt der Nutzer selbst die Verantwortung. Wenn der Nutzer erfährt, dass sein Passwort missbräuchlich verwendet wird, z.B. indem es durch Dritte verwendet wird, ist er verpflichtet, dies der ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) umgehend in Schriftform mitzuteilen. 2. Nutzern der Seite foerdersuche.org ist es untersagt, Urheber-, Schutz- oder sonstige Rechte zu verletzen, die Seite foerdersuche.org oder Teile der Seite mit Viren und anderen Programmen zu bespielen.
§ 6 Rechte der ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt)
1. Die ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) behält sich vor, jederzeit die Zugangsberechtigung von Nutzern von foerdersuche.org zu widerrufen, indem die Zugangsdaten gesperrt werden. Hierzu ist keine Angabe von Gründen erforderlich. Der Widerruf ist insbesondere möglich wenn der Nutzer seine Sorgfaltspflicht im Umgang mit den Zugangsdaten verletzt hat oder gegen geltendes Recht bei der Nutzung von foerdersuche.org verstoßen hat.
§ 7 Haftung der ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt)
1. Die Haftung der ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) für die Seite foerdersuche.org ist für Sach- und Rechtsmängel, insbesondere im Hinblick auf Fehlerfreiheit, Richtigkeit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter und die Vollständigkeit der Informationen ausgeschlossen, außer bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. 2. Die Haftung der ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) beschränkt sich auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden, außer sie wurden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht oder Schäden betreffen die Gesundheit eines Menschen. 3. Die ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) haftet nicht für den Inhalt dritter Websites, auf die auf der Website foerdersuche.org direkt oder indirekt verlinkt wird. 4. Die ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) haftet nicht für Inhalte, die für Dritte auf der Website foerdersuche.org veröffentlicht werden (z.B. Anzeigeninhalte). Die ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) macht sich die Inhalte Dritter, die für diese auf der Website foerdersuche.org veröffentlicht werden, nicht zu eigen. Verstoßen die Inhalte Dritter gegen das geltende Recht, hält der jeweilige Dritte die ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) gegenüber Schadensersatzansprüchen frei. 5. Die ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) übernimmt keine Haftung für die Aktivitäten und Inhalte, die durch die Nutzer der Website foerdersuche.org erstellt werden (z. B. Kommentare zu Artikeln). Die dort aufgeführten Inhalte werden nicht durch die ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) vertreten, stellen nicht die Ansichten der ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) dar und können daher nicht der ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) zugerechnet werden. Die ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. 6. Das Herunterladen von Dateien und sonstigen Informationen der Website foerdersuche.org erfolgt auf Risiko des Nutzers. Die ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) haftet nicht für Schäden, die ohne Verschulden der ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) eingetreten sind (z.B. durch die Installation von Programmen, die Speicherung, das Herunterladen oder sonstige Nutzung der Seite foerdersuche.org). Wenngleich die ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) Virenüberprüfungsprogramme verwendet, wird keine Haftung für Schäden, die aufgrund von Viren oder sonstigen schädlichen Programmen oder Dateien hervorgerufen werden, übernommen.
1. Mit der Registrierung stimmt der Nutzer den für die Website foerdersuche.org geltenden Datenschutzbestimmungen zu.
§ 9 Löschung des Accounts durch den Nutzer
1. Die kostenlos zur Verfügung gestellten Dienstleistungen der ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) auf foerdersuche.org können jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung des Nutzers erfolgt durch Aufforderung zur Löschung seines Accounts an die ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) schriftlich oder per Email. Sie ergeht fristlos und ohne Angabe einer Begründung. Die Kündigung ist mit der Löschung des Accounts vollzogen. Die unter §4 aufgeführten gesonderten Regelungen für Nutzer mit einem laufenden Abonnement bleiben hiervon unberührt.
1. Die ITS Initiative für transparente Studienförderung gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) behält sich vor, die für die Website foerdersuche.org geltenden Nutzungsbedingungen zu ändern. Dies gilt insbesondere, wenn eine Änderung aufgrund der zu diesem Zeitpunkt geltenden Rechtslage erforderlich ist. Durch die Nutzung der Site wird die Geltung der Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung akzeptiert.
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