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Timestamp: 2019-08-23 06:45:55
Document Index: 348549209

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', '§ 22', '§ 31', '§ 31', '§ 31', '§ 31', 'Art. 10', '§ 7', '§ 23', '§ 31', '§ 7', '§ 27', '§ 43', '§ 159', '§ 74']

1. 1 LSG NRW, Urteil v. 24.11.2016 - L 7 AS 723/16
Quelle: Pressemitteilung des LSG Essen v. 24.11.2016: http://www.lsg.nrw.de/behoerde/presse/Aktuelle_Pressemitteilungen_des_LSG/Landessozialgericht_bestaetigt_Berechnung_der_Unterkunftsleistungen_fuer__Hartz-IV_-Empfaenger_im_Kreis_Dueren_/index.php
1. 2 LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27. September 2016 (Az.: L 12 AS 1315/16 B ER):
1. Ein SGB II-Träger ist zum Erlass eines Eingliederungsverwaltungsakts nach § 15 Abs. 3 Satz 3 SGB II grundsätzlich nur dann berechtigt, wenn das Jobcenter zuvor Verhandlungen über den Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung (§ 15 Abs. 2 Satz 1 SGB II) zumindest angeboten hat, oder mit dem Antragsteller hierüber ergebnislos Gespräche geführt wurden.
2. Es reicht hier nicht aus, wenn der SGB II-Träger lediglich den Entwurf einer Eingliederungsvereinbarung angeboten hat, ohne dass seitens dieses Jobcenters weitere Verhandlungsbereitschaft bestand. Dies gilt allerdngs nicht, wenn erwerbsfähige Leistungsberechtigte es ablehnten, mit dem SGB II-Träger Verhandlungen zu führen.
1. 3 LSG Nordrhein- Westfalen, Beschluss vom 10. Oktober 2016 (Az.: L 6 AS 439/16 NZB):
1. § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II stellt keine Rechtsgrundlage zur Übernahme für freiberuflich genutzte Räumlichkeiten dar.
1. 4 Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 04.11.2016 - L 6 AS 398/16 B - rechtskräftig
Bewilligung von Prozesskostenhilfe Erfolgsaussicht bejahend - Erstausstattung für die neue Wohnung bei Trennung vom Ehemann
1. Das SG wird im Hauptsacheverfahren zu klären haben, ob ein Anspruch auf Erstausstattung bestand. Dabei ist zu berücksichtigen, dass nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts auch durch außergewöhnliche Umstände, etwa durch Neubegründung eines Haushalts nach einer Trennung ein entsprechender Bedarf entstehen kann (vgl. BSG Urteil vom 19.09.2008 - B 14 AS 64/07 R ).
2. Es wird zu ermitteln sein, ob eine solche spezielle Bedarfslage bestand, ggfs. welche Gegenstände im Eigentum des Ehemannes der Klägerin standen und ob die Durchführung eines Herausgabeverfahrens für die Kläger zumutbar war. Zu prüfen ist auch, ob der Herausgabeanspruch (zeitnah) durchsetzbar gewesen ist.
3. Zudem weist der Senat darauf hin, dass der Hinweis auf die bei Geburt der Kinder gewährte Erstausstattung hier nicht weiterführend ist. Es ist vielmehr eher davon auszugehen, dass für die bei Auszug inzwischen 6jährigen Zwillinge zumindest ein Teil der bei der Geburt angeschafften Möbel nicht mehr genutzt werden konnte (Betten).
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=189027&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
1. 5 LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 24. November 2016 - L 9 AS 941/16 B ER
1. 6 LSG Baden- Württemberg, Urt. v. 08.11.2016 - L 9 AS 4164/15
Ein SGB-II-Empfänger kann in einem Eingliederungsverwaltungsakt nicht ohne Weiteres zu Bemühungen zur Wohnungssuche verpflichtet werden, denn die Eingliederungsvereinbarung ist nach den gesetzlichen Vorgaben auf die Eingliederung in den Arbeitsmarkt gerichtet. Selbst wenn die Vermittlungschancen von Arbeitsuchenden mit festem Wohnsitz auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt besser sein mögen als bei obdachlosen Menschen, fehle vorliegend für die Verpflichtung zur Wohnungssuche das erforderliche unmittelbar arbeitsmarktbezogene Moment.
Quelle: Pressemitteilung des LSG Stuttgart v. 24.11.2016: http://www.lsg-baden-wuerttemberg.de/pb/,Lde/Startseite/Presse/Pritschenwagen+Teil+2+-+Einem+Eingliederungsverwaltungsakt+des+Jobcenters+allein+zur+Wohnungssuche+fehlt+der+erforderliche+Arbeitsmarktbezug_/?LISTPAGE=3790062
1. 7 Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss v. 18.10.2016 - L 5 AS 438/16 B - rechtskräftig
1. Wenn der Wert des Beschwerdegegenstands einer Klage bezifferbar ist, ist die Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe unzulässig, soweit das konkrete Klageziel nicht dargelegt wird oder nicht ermittelbar ist. Dann lässt sich die Zulässigkeit der Beschwerde nicht feststellen.
2. Wendet sich der Kläger gegen einen Bewilligungsbescheid nach dem SGB II, muss das Vorbringen substantiiert eine bezifferbare geforderte höhere Leistung enthalten oder die Ermittlung der geforderten Mehrleistung ermöglichen.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=188599&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
1. 8 Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil v. 23.06.2016 - L 5 AS 838/15 - B 4 AS 237/16 B 29.09.2016
1. Ein Kläger kann einen Absenkungsbescheid nach dem SGB II isoliert mit der Anfechtungsklage angreifen, wenn er seine Klage ausdrücklich hierauf beschränkt. Dies gilt jedenfalls dann, wenn der SGB II-Bewilligungsbescheid die Höhe sowohl den an sich zustehenden Leistungsbetrag als auch den Absenkungsbetrag ausweist.
2. Es bedarf keiner Anhörung des Betroffenen vor Erlass des Absenkungsbescheids, wenn ihm zuvor keine höheren Leistungen bewilligt worden sind.
3. Auch in den Fällen des § 31 Abs 4 Nr 3 a SGB II aF (§ 31 Abs 2 Nr 3 SGB II nF) dauert die Absenkung drei Monate und nicht zwölf Wochen. Sie beginnt mit dem im Sperrzeitbescheid ausgewiesenen Datum.
4. Die Absenkung wirkt sich ggf erst von einem späteren Zeitpunkt an aus, soweit bis dahin aus anderen Gründen kein SGB II-Leistungsanspruch besteht (hier: fehlende Antragstellung). Einfluss auf das Ende des Absenkungszeitraums (drei Monate ab dem festgestellten Sperrzeitbeginn) hat dies jedoch nicht.
5. Der Sperrzeitbescheid der Agentur für Arbeit hat bei der Anwendung des § 31 Abs 4 Nr 3 a SGB II aF (§ 31 Abs 2 Nr 3 SGB II nF) Tatbestandswirkung.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=188796&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
1. 9 Hessisches Landessozialgericht, Beschluss v. 31.10.2016 - L 7 AS 565/16 B ER
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - Unionsbürger -
Leistungsausschluss bei Aufenthaltsrecht des Kindes eines freizügigkeitsberechtigten Unionsbürgers zum Schulbesuch
1. Das Kindern zur Sicherstellung der Teilnahme am allgemeinen Schulunterricht aus Art. 10 der Verordnung (EU) Nr. 492/2011 steht dem Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II nicht entgegen. Es handelt sich allenfalls um ein abgeleitetes Recht vom abgeleiteten Recht, dem diesbezüglich keine Schutzwirkung zukommt ( vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 11. August 2016 - L 3 AS 376/16 B ER ).
2. Eine regelhafte Ermessensreduzierung auf Null nach Ablauf eines sechsmonatigen Aufenthalts im Rahmen des § 23 Abs 1 Satz 3 SGB XII findet nicht statt (Anschluss an 9. Senat des Hessischen LSG, Beschluss vom 29.09.2016 - L 9 AS 427/16 B ER; entgegen BSG Rechtsprechung, beispielhaft Urteil vom 03.12.2015 - B 4 AS 44/15 R ).
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=188953&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Rechtstipp: a. A. Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss v. 21.10.2016 - L 7 AS 973/16 B ER - kein SGBII-Leistungsausschluss für EU-Ausländer, deren Kinder in Deutschland dauerhaft Schule besuchen
2. 1 Sozialgericht Köln, Urteil vom 28. September 2016 (Az.: S 33 AS 1715/16):
1. Ein vom Jobcenter abgefasstes Schreiben des Inhalts, dass die vom Antragsteller eingereichte Mieterhöhung seines Wohnungsgebers nicht bei der Berechnung des Alg II-Anspruchs berücksichtigt werden könnte, stellt einen Verwaltungsakt nach § 31 Satz 1 SGB X dar.
2. 2 Sozialgericht Köln, Beschluss vom 22. Juli 2016 (Az.: S 25 AS 1856/16 ER):
1. Wenn ein bedürftiger italienischer Staatsangehöriger auf einen mehr als sechsmonatigen und damit verfestigten Aufenthalt im Bundesgebiet verweisen kann, verfügt er - wenn nach § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II kein Anspruch auf Leistungen gemäß dem SGB II besteht - wegen einer Ermessensreduzierung auf Null zumindest über einen Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt entsprechend den §§ 27 ff. SGB XII.
2. Stellt in diesem Leistungsfall das Jobcenter den nach § 43 Abs. 1 SGB I erstangeganenen Sozialleistungsträger dar, dann ist diese Behörde hier einstweilen zur Leistung verpflichtet.
2. 3 Sozialgericht Altenburg, Urteil v. 20.10.2016 - S 30 AS 471/14 - rechtskräftig
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rücknahme der Leistungsbewilligung wegen Bezugs einer russischen Altersrente für die Vergangenheit - keine Erstattung der zu Unrecht erbrachten Leistungen durch den Leistungsbezieher - Sperrwirkung des Erstattungsanspruchs des unzuständigen Grundsicherungsträgers gegenüber dem Sozialhilfeträger
Erstattungsanspruch sperrt Rückforderung von Leistungen vom Leistungsempfänger ( vgl. LSG Baden-Württemberg, 02.02.2016 - L 9 AS 2914/15 B und SG Augsburg, 17.11.2015 - S 8 AS 983/15).
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=189063&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
2. 4 Sozialgericht Aachen, Urteil v. 08.11.2016 - S 14 AS 135/16
Zur Höhe des Regelbedarfes im Jahr 2016 - Mangels der Berücksichtigung einer Berücksichtigung der Einkommens- und Verbraucherstichprobe (EVS) für 2013 sei die Erhöhung der Regebedarfssätze nicht gesetzes- und somit nicht verfassungskonform
Anhaltspunkte dafür, dass die Festsetzung des Regelbedarfs rechts- bzw. verfassungswidrig erfolgt wäre, erkennt die Kammer nicht.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=189020&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Rechtstipp: vgl. LSG München, Beschluss v. 21.07.2016 – L 18 AS 405/16 B PKH - Keine Prozesskostenhilfe für eine Klage, mit der geltend gemacht wird, dass der seit 01.01.2016 geltende Regelbedarf zu niedrig festgesetzt wurde
2. 5 Sozialgericht Dortmund, Urteil vom 21.09.2016 - S 35 AS 1879/14
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=188994&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
3. 1 SG Karlsruhe, Urteil vom 09.11.2016 - S 17 AL 1291/16
1. Eine Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe gem. § 159 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB III sei nicht eingetreten ist. Dem Kläger habe für sein Verhalten ein wichtiger Grund zur Seite gestanden, da er sein Beschäftigungsverhältnis gekündigt habe, um an dem Vorbereitungskurs zur Weiterbildung zum Zimmerermeister teilnehmen zu können.
2. Unter Abwägung des Interesses des Klägers sich beruflich weiterzubilden, um eine bessere berufliche Stellung zu erreichen, mit dem Interesse der Solidargemeinschaft, den Nachranggrundsatz der Leistungen des SGB III zu wahren, sei das Verhalten des Klägers nicht als sozialwidrig zu werten.
Quelle: http://www.sozialgericht-karlsruhe.de/pb/,Lde/Startseite/Presse/Sperrzeit+bei+Arbeitsaufgabe+wegen+Weiterbildung+zum+Meister+ist+rechtswidrig/?LISTPAGE=3632228
4. 1 LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 7. Oktober 2016 (Az.: L 9 SO 414/16 B):
1. Verpflichteter im Sinne des § 74 SGB XII (Bestattungskosten) ist z. B. ein Erbe in der Form einer entsprechend anteiligen Kostentragungspflicht bei mehreren Erben innerhalb einer Erbengemeinschaft.
5. 1 Sozialgericht Bremen, Beschluss vom 18. November 2016 (Az.: S 44 SO 308/16 ER):
6. Entscheidungen der Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichte zum Asylrecht
6. 1 Hamburgisches Oberverwaltungsgericht 4. Senat, Beschluss vom 06.09.2016, 4 So 75/16
6. 2 Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Urt. v. 23.11.2016 – 3 LB 17/16
Keine generelle Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für syrische Flüchtlinge
Das OVG Schleswig hat entschieden, dass Flüchtlinge aus Syrien, die keine individuelle Verfolgung vor der Ausreise erlitten haben, die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft nicht allein wegen ihres Auslandsaufenthaltes und der Asylantragstellung beanspruchen können.
Quelle: Quelle: Pressemitteilung des OVG Schleswig v. 23.11.2016 : https://www.juris.de/jportal/portal/t/xtv/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA161102532&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp
6. 3 VG Düsseldorf, Urt. v. 10.08.2016 - 3 K 7501/16.A
Anspruch syrischer Asylbewerber auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft; Anknüpfung der konkreten Gefährdung in Form menschenrechtswidriger Behandlung an eine vermutete politische Gesinnung
Das VG Düsseldorf hat entschieden, dass ein 18-jähriger arabisch-stämmiger Syrer einen Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft hat, da er bei einer Rückkehr nach Syrien politische Verfolgung durch das Assad-Regime zu befürchten hat.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte dem syrischen Staatsangehörigen den subsidiären Schutz für Bürgerkriegsflüchtlinge gewährt.
Quelle: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=VG%20D%FCsseldorf&Datum=10.08.2016&Aktenzeichen=3%20K%207501/16
7. Aufsätze zu Hartz IV, Beiträge zu verschiedenen Gesetzesbüchern
Anmerkung zu: BSG 14. Senat, Urteil vom 20.01.2016 - B 14 AS 8/15 R
Autor: Dr. Michael E. Reichel, RiLSG, z.Z. Wissenschaftlicher Mitarbeiter am BSG
Anspruch auf Mehrbedarf nur bei objektiv erforderlicher besonderer Kostform aus physiologischen Gründen
Quelle: https://www.juris.de/jportal/portal/t/12k4/page/homerl.psml?nid=jpr-NLSR000011016&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp
Neue Richtervereinigung: Gesetz bedeutet „sozialrechtliche Apartheid“
ein Beitrag von Claudius Voigt: http://ggua.de/fileadmin/downloads/unionsbuergerInnen/Aushungern.pdf
„Verfolgungsbetreuung“ im Jobcenter Märkischer Kreis in Hemer - 7. Senat des LSG NRW bestätigt seine Rechtsprechung zum Anordnungsgrund für die Kosten der Unterkunft im Eilverfahren - LSG NRW, Beschluss v. 02.11.2016 - L 7 AS 1364/16 B ER und L 7 AS 1365/16 B ER - Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist für den Anordnungsgrund nicht erst ein akut drohender Verlust der Wohnung erforderlich.
weiter zum Beitrag von Ulrich Wockelmann: http://www.lokalkompass.de/essen-sued/politik/verfolgungsbetreuung-im-jobcenter-maerkischer-kreis-in-hemer-d716273.html