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Timestamp: 2016-10-22 13:34:17
Document Index: 230173891

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 250', 'Art. 237', 'BGE', 'Art. 59', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 247', 'Art. 59', 'BGE', 'Art. 291', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 250', 'BGE', 'BGE', 'Art. 244', 'BGE', 'Art. 287', 'Art. 66']

103 III 134. Auszug aus dem Entscheid vom 29. September 1977 i.S. H.
Etat de collocation (art. 247 LP). 1. Peut �tre attaqu� par la voie de la plainte un �tat de collocation qui ne tranche pas clairement le point de savoir si une cr�ance produite a �t� ou non admise (consid. 2, consid. 3). 2. Collocation de la cr�ance du d�fendeur � l'action r�vocatoire rentr�e en force, conform�ment � l'art. 291 LP, en cas d'admission de l'action (consid. 4). 3. Pendant le d�lai de d�p�t de l'�tat de collocation, il ne saurait �tre mis d'obstacle � la possibilit� pour les cr�anciers de consulter les pi�ces n�cessaires � la pr�paration d'un proc�s en contestation de l'�tat de collocation, notamment l'inventaire (consid. 7). 4. L'�tat de collocation doit-il �tre annul� parce que le failli n'a pas �t� consult� sur une production? (consid. 8). Faits � partir de page 14
A.- Im Konkurs der Melchaa-Einkauf-Center AG liess das vom Konkursamt Obwalden als Konkursverwaltung eingesetzte Sachwalterb�ro Bachmann & Co., Luzern, am 23. Mai 1977 den Kollokationsplan auflegen. Innert der Auflagefrist f�hrte der Gl�ubiger H. bei der Obergerichtskommission des Kantons Obwalden als Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs Beschwerde mit dem Antrag, es sei m�glichst bald ein Inventar mit den dazugeh�rigen Unterlagen und ein korrekt erstellter Kollokationsplan (neu) �ffentlich aufzulegen. Er machte im wesentlichen geltend, entgegen dem Wortlaut der Publikation in den Amtsbl�ttern sei das Inventar nicht mit dem Kollokationsplan aufgelegt worden, dieser enthalte zudem Unklarheiten und entspreche nicht den von der Konkursverwaltung getroffenen Verf�gungen; ferner sei die Gemeinschuldnerin zu den Eingaben des Gl�ubigers Bolz nicht befragt worden. Mit Entscheid vom 13. Juni 1977 wies die Obergerichtskommission die Beschwerde ab, soweit sie darauf eintrat.
1. Die R�gen des Rekurrenten gehen im wesentlichen dahin, bei der Aufstellung und der Auflage des Kollokationsplanes sei nicht ordnungsgem�ss vorgegangen worden und der Kollokationsplan selbst leide an formellen M�ngeln. Derartige Beanstandungen sind mit Beschwerde, nicht mit Kollokationsklage, zu erheben (BGE 96 III 42, BGE 86 III 24, BGE 85 III 97, BGE 103 III 13 S. 1583 III 44, 81). Als kollozierter Gl�ubiger ist der Rekurrent zur Beschwerdef�hrung jedenfalls insoweit legitimiert, als die ger�gten M�ngel seine eigene Rechtsstellung, insbesondere sein Recht, die Kollokation anderer Gl�ubiger durch Klage anzufechten, beeintr�chtigen.
2. Unter Nr. 9 des Kollokationsplanes kollozierte die Konkursverwaltung eine Forderung von Jakob Bolz f�r Instandstellungsarbeiten in der H�he von Fr. 300.-- als retentionsgesichert. Gleichzeitig f�gte sie aber bei, die Retentionssicherung sei gem�ss Verf�gung Nr. 7 bestritten. Wie die Konkursverwaltung in ihrer Vernehmlassung anerkennt, besteht somit ein Widerspruch zwischen dem Text der Verf�gung und der Verf�gung selbst, wie sie in der Rubrik "zugelassener Betrag" des Kollokationsplans zum Ausdruck kommt. Ein Kollokationsplan, der keine klare und unzweideutige Entscheidung der Konkursverwaltung dar�ber enth�lt, ob eine angemeldete Forderung zugelassen werde oder nicht, muss aber von jedem Gl�ubiger angefochten werden k�nnen, da er Unsicherheit dar�ber schafft, wer allenfalls Kollokationsklage einzuleiten habe, und da er dar�ber hinaus als Grundlage f�r die Verteilung des Konkursergebnisses schlechthin untauglich ist (99 III 69/70, 97 III 42/43, 87 III 97). Die Konkursverwaltung hat daher ihr Versehen zu korrigieren und den Kollokationsplan diesbez�glich neu aufzulegen.
3. Unklarheit herrscht auch hinsichtlich der unter Nr. 10 des Kollokationsplans behandelten Forderung der Rottal-Metzg AG f�r Warenlieferungen im Betrag von Fr. 81'265.50. Die Konkursverwaltung kollozierte die ganze Forderung als pfandgesichert, f�gte aber folgende Bemerkung hinzu:
Gem�ss Vergleich vom 18.5.1977 wurde die Pfandhaft mit Fr. 17'500.-- anerkannt und auf Anfechtungsklage verzichtet."
Diese vorbehaltlose Formulierung erweckt den Anschein, �ber die Forderung der Rottal-Metzg AG sei endg�ltig entschieden, so dass eine Kollokationsklage zum vornherein ausgeschlossen w�re. Dann w�re allerdings nicht verst�ndlich, aus welchem Grund der gesamte und nicht nur der im Vergleich anerkannte Betrag als pfandgesichert zugelassen wurde. In Wirklichkeit konnte die Konkursverwaltung jedoch �ber die fragliche Forderung gar keinen rechtskr�ftigen Vergleich BGE 103 III 13 S. 16abschliessen. Entsprechend dem f�r den Vergleichsabschluss im Kollokationsprozess geltenden Art. 66 KOV muss n�mlich das Recht der Konkursgl�ubiger, gem�ss Art. 250 SchKG die Zulassung der Forderung oder den ihr angewiesenen Rang ihrerseits noch zu bestreiten, stets vorbehalten bleiben, es sei denn, die Gl�ubiger h�tten einen Ausschuss ernannt und ihn gest�tzt auf Art. 237 Abs. 3 Ziff. 3 SchKG zum Abschluss von Vergleichen erm�chtigt (BGE 78 III 137, 75 III 63), was hier nicht der Fall ist. In ihrer Vernehmlassung weist die Konkursverwaltung denn auch darauf hin, bei Auflage des Kollokationsplanes sei der Vergleich noch nicht rechtskr�ftig gewesen und habe angefochten werden k�nnen. Darauf h�tte sie aber hinweisen m�ssen.
Die Kollokation des gesamten Forderungsbetrages als pfandgesichert sollte offenbar nur f�r den Fall gelten, dass der Vergleich aus irgendeinem Grunde nicht zustandekommen sollte. Angesichts des Wortlautes von Art. 59 Abs. 2 KOV kann man sich fragen, ob eine derartige bedingte Zulassung einer Forderung �berhaupt gestattet sei (vgl. immerhin BGE 78 III 133 ff., BGE 75 III 61 ff.). Jedenfalls h�tte im Kollokationsplan klar gesagt werden m�ssen, ob und inwiefern die Kollokation bedingt sei. Nur so konnte eine sichere Grundlage f�r allf�llige Kollokationsprozesse, insbesondere auch hinsichtlich der Verteilung des Prozessgewinns (vgl. hiezu BGE 78 III 133 ff.), geschaffen werden.
Der Kollokationsplan ist daher auch in diesem Punkt zu berichtigen und neu aufzulegen. Dabei wird die Konkursverwaltung klarstellen m�ssen, unter welchen Voraussetzungen der Vergleich in Kraft tritt und dass ihm gegen�ber die Kollokationsklage vorbehalten bleibt. Ferner wird sie sich dar�ber auszusprechen haben, ob die Kollokation der gesamten Forderung als pfandgesichert nur f�r den Fall gelten soll, dass der Vergleich nicht zustandekommen sollte. Denkbar w�re auch eine Beschr�nkung der Kollokation auf die im Vergleich anerkannten Anspr�che (Pfandsicherung nur f�r einen Teil der Forderung oder Haftung nur eines Teils der Pfandobjekte), unter Vorbehalt einer Kollokationsklage der Rottal-Metzg AG f�r den Fall des Nichtzustandekommens des Vergleichs (vgl. BGE 78 III 137). Die in der Vernehmlassung in den Vordergrund gestellte Frage eines m�glichen Pfandausfalls hat dagegen mit der Kollokation nichts zu tun.BGE 103 III 13 S. 17
4. Die Verf�gung �ber die Kontokorrentforderung des Josef Meier in der H�he von Fr. 77'686.90, reduziert auf Fr. 71'889.50 (Nr. 125 des Kollokationsplans), hat die Konkursverwaltung ausgesetzt mit der Begr�ndung, der Bezug von Waren unter Verrechnung des Preises unterliege der Anfechtung und es m�sse der Abschluss des Anfechtungsprozesses abgewartet werden. Der Rekurrent r�gt diese Sistierung zwar nicht. Ist aber der Kollokationsplan in gewissen Punkten ohnehin neu aufzulegen, so sind von Amtes wegen die erforderlichen Anordnungen zu treffen.
Nach Art. 247 SchKG ist der Kollokationsplan tunlich rasch aufzustellen. Dabei soll grunds�tzlich �ber alle angemeldeten Forderungen entschieden werden, da nur so �bersichtliche Verh�ltnisse geschaffen werden k�nnen. Kann die Konkursverwaltung sich ausnahmsweise �ber die Zulassung oder Abweisung einer Ansprache noch nicht aussprechen, so soll sie nach Art. 59 Abs. 2 KOV freilich entweder mit der Aufstellung des Kollokationsplans zuwarten oder aber ihn nachtr�glich erg�nzen und wieder auflegen. Die Auflegung des Kollokationsplans aufzuschieben und ebenso einzelne Kollokationsverf�gungen auszusetzen, ist jedoch nur beim Vorliegen ernsthafter Hindernisse oder Schwierigkeiten zul�ssig (BGE 92 III 30). Daran fehlt es im vorliegenden Fall.
Zun�chst ist darauf hinzuweisen, dass die angemeldete Forderung vom Anfechtungsprozess gar nicht betroffen ist. Sie besteht unabh�ngig davon, ob die Masse diesen Prozess gewinnt oder nicht. Dann geht es aber auch nicht an, die Entscheidung �ber sie hinauszuschieben. Fraglich kann nur sein, ob schon jetzt �ber die Forderung befunden werden muss, die nach Art. 291 Abs. 2 SchKG wieder in Kraft tritt, wenn der Gl�ubiger in Gutheissung der Anfechtungsklage zur R�ckerstattung der von ihm in Verrechnung bezogenen Waren verpflichtet wird. Mit Kreisschreiben Nr. 10 vom 9. Juli 1915 (BGE 41 III 240 ff.; vgl. auch BGE 96 III 42, BGE 83 III 44, BGE 79 III 36) hat indessen das Bundesgericht angeordnet, dass im Kollokationsplan auch �ber die Anerkennung oder Bestreitung der im Falle der Gutheissung der Anfechtungsklage wieder auflebenden Forderung eine f�r diesen Fall bedingte Verf�gung zu erlassen ist.
Aus dem Kollokationsplan ergibt sich, dass Josef Meier am 29. April 1977 eine Eventualforderung in der H�he von BGE 103 III 13 S. 18Fr. 232'022.10 eingegeben hat. Dabei handelt es sich offenbar um die urspr�ngliche Kontokorrentforderung, die im Falle der Gutheissung der Anfechtungsklage wieder in Kraft tritt. Entsprechend dem Gesagten hat die Konkursverwaltung ohne weiteren Aufschub auch �ber diese Eventualforderung zu befinden und den Kollokationsplan diesbez�glich neu aufzulegen.
5. Entgegen der Ansicht des Rekurrenten ist unerheblich, ob Josef Meier zwei verschiedene Lohnforderungen eingegeben hat oder ob die zweite Eingabe an die Stelle der ersten getreten ist (Nr. 17 des Kollokationsplans). Entscheidend ist, dass die Konkursverwaltung lediglich einen Betrag von Fr. 695.50 als privilegiert anerkannt hat, w�hrend sie von der Restforderung nach dem Wortlaut der Verf�gung Nr. 8 Fr. 8'406.35 in der 5. Klasse kollozierte. Rechtskr�ftig ist die Kollokation des nicht als privilegiert anerkannten Teils der Lohnforderung freilich noch nicht, da die Konkursverwaltung gem�ss Verf�gung Nr. 15 den Entscheid �ber die (unter Nr. 125 des Kollokationsplanes aufgef�hrten) F�nftklassforderungen Meiers ausgesetzt hat. Doch ist der Kollokationsplan in diesem Punkt weder widerspr�chlich noch unklar. Nach dem in E. 4 Gesagten hat die Konkursverwaltung unverz�glich �ber die Kurrentforderungen Meiers zu befinden. Dabei sind allerdings - und insoweit ist dem Rekurrenten zuzustimmen - die Lohnforderung und das Kontokorrentguthaben auseinanderzuhalten, da �ber erstere schon jetzt ein definitiver Entscheid getroffen werden kann.
6. Was die Darlehensforderung von Jakob Bolz anbetrifft (Nr. 44 des Kollokationsplans), so macht der Rekurrent geltend, die Konkursverwaltung treibe mit ihrer Verf�gung ein gef�hrliches Spiel. Er behauptet jedoch nicht, es bestehe in dieser Beziehung eine Unklarheit, noch sagt er, wie die Verf�gung nach seiner Ansicht lauten m�sste. Auf seinen Rekurs kann daher insoweit nicht eingetreten werden.
7. Mit seinem Rekurs beantragt der Rekurrent neben der Neuauflage des Kollokationsplans auch die Auflage des Inventars. Er macht jedoch nicht geltend, die Einsicht in das Inventar werde ihm �berhaupt verweigert. Seine R�ge geht vielmehr dahin, w�hrend der Frist f�r die Auflage des Kollokationsplans sei ihm die Einsichtnahme verwehrt worden, so dass ihm die Unterlagen f�r allf�llige Kollokationsklagen gefehlt h�tten.BGE 103 III 13 S. 19
Indessen wurde dem Rekurrenten nicht schlechthin verunm�glicht, w�hrend der Frist f�r die Auflage des Kollokationsplans in das Inventar Einsicht zu nehmen. Die Aus�bung des Einsichtsrechts war lediglich etwas erschwert. Dennoch erweckt das Vorgehen der Konkursverwaltung gewisse Bedenken. Zun�chst ist zu beanstanden, dass das Inventar nicht auch beim Konkursamt Obwalden zur Einsicht aufgelegt wurde, obwohl dies in der Publikation der Auflage des Kollokationsplans in den Amtsbl�ttern in Aussicht gestellt worden war. Ob die Konkursverwaltung, deren B�ro sich in Luzern befindet, hiezu verpflichtet gewesen w�re, mag dahingestellt bleiben. Doch durften die Gl�ubiger auf Grund der Publikation darauf vertrauen, dass das Inventar auf dem Konkursamt Obwalden zur Verf�gung stand. Das war jedoch nicht der Fall. Umso mehr w�re es am Platz gewesen, die Aus�bung des Einsichtsrechts in den R�umlichkeiten der Konkursverwaltung in Luzern in keiner Weise zu erschweren. Mit 10 Tagen bemisst Art. 250 Abs. 1 SchKG die Frist zur Einreichung der Kollokationsklage ausserordentlich kurz. Deshalb sollten den Gl�ubigern w�hrend dieser Frist neben dem Kollokationsplan selbst die zur Vorbereitung einer Kollokationsklage erforderlichen Unterlagen grunds�tzlich jederzeit zur Einsicht zur Verf�gung stehen. Zu diesen Unterlagen geh�rt neben den von den Gl�ubigern eingereichten Beweismitteln (FAVRE, Droit des poursuites, 3. Aufl. S. 335) insbesondere auch das Inventar. So kann sich z.B. ein Gl�ubiger nur in Kenntnis des im Inventar enthaltenen Sch�tzungswertes der Aktiven eine Meinung dar�ber bilden, ob es sich f�r ihn lohnt, ein im Kollokationsplan zugelassenes Pfandrecht durch Kollokationsklage anzufechten (BGE 40 III 110, 260). Als der Rekurrent am Morgen des 1. Juni 1977, also am zweitletzten Tag der Auflagefrist, im B�ro der Konkursverwaltung erschien, konnte er indessen nicht in das Inventar Einsicht nehmen, weil praktisch die ganze B�robelegschaft abwesend war. Freilich h�tte er sein Einsichtsrecht am Nachmittag des gleichen Tages aus�ben k�nnen. Nach dem Gesagten hat aber die Konkursverwaltung ihren Betrieb grunds�tzlich so zu organisieren, dass die Gl�ubiger w�hrend der ganzen Auflagefrist in das Inventar Einsicht nehmen k�nnen.
Zur Aufhebung des Kollokationsplans kann diese Erschwerung jedoch nur f�hren, sofern der Rekurrent dadurch in BGE 103 III 13 S. 20seinem Recht, Kollokationsklage zu f�hren, konkret beeintr�chtigt wurde. Eine solche Beeintr�chtigung macht der Rekurrent einzig hinsichtlich der Forderung der Hoogstraal AG (Nr. 1 des Kollokationsplans) und derjenigen der Proalco AG (Nr. 2 des Kollokationsplans) geltend. Letztere wurde indessen zur�ckgezogen, so dass es diesbez�glich zum vornherein an einer Beschwerung des Rekurrenten fehlt. Mit Bezug auf die Forderung der Hoogstraal AG liegt dagegen eine Beeintr�chtigung vor. Diese Gl�ubigerin hat eine Restkaufpreisforderung von Fr. 53'300.-- angemeldet, wobei sie das Eigentum an den gelieferten Ladeneinrichtungsgegenst�nden beansprucht. Die ganze Forderung wurde als pfandgesichert zugelassen. Zur Beurteilung der Frage, ob sich ein Kollokationsprozess rechtfertige, ist f�r einen Gl�ubiger die Liste der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenst�nde und deren Sch�tzung unentbehrlich. Da dem Rekurrenten die Einsicht in diese Akten w�hrend der Auflagefrist erschwert wurde, ist daher der Kollokationsplan auch hinsichtlich der Forderung der Hoogstraal AG neu aufzulegen.
8. Schliesslich r�gt der Rekurrent, dem Vertreter der Gemeinschuldnerin seien die Eingaben des Gl�ubigers Bolz nicht unterbreitet und er sei dar�ber auch nicht einvernommen worden, weshalb er die Unterzeichnung des Einvernahmeprotokolls verweigert habe. Aus den Akten ergibt sich, dass Verwaltungsratspr�sident Meier zum Verh�ltnis der Konkursitin zu Bolz einl�sslich befragt wurde. Hingegen steht nicht eindeutig fest, ob Meier dessen Konkurseingaben als solche tats�chlich zu Gesicht bekommen hat oder nicht. Wie es sich damit verh�lt, kann indessen dahingestellt bleiben. Selbst wenn Meier in Widerspruch zu Art. 244 SchKG nicht zu s�mtlichen Konkurseingaben einvernommen worden w�re, so k�nnte dies h�chstens dann zur Aufhebung des Kollokationsplans f�hren, wenn dargetan w�re, dass seine Einvernahme die Konkursverwaltung h�tte veranlassen k�nnen, �ber die betreffende Forderung anders zu entscheiden, als sie es getan hat (BGE 71 III 183 /184). Etwas derartiges macht der Rekurrent jedoch nicht geltend. Nachdem die Konkursverwaltung die Eingaben von Bolz fast durchwegs abgewiesen oder doch erheblich reduziert hat, ist auch nicht ersichtlich, inwiefern der Rekurrent durch die behauptete Unterlassung beschwert sein k�nnte.
96 III 42,
92 III 30 suite... ,
Art. 287 Ziff. 1 und 2 SchKG suite... ,
Art. 66 KOV,