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Timestamp: 2013-05-26 03:51:16
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Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 53', '§ 7', '§ 5', '§ 55', '§ 37', '§ 4', '§ 4']

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von 96kHz.de / Nutzungsbedingungen :: 96kHz.de | Das Pro-Audio Portal
Allgemeine Geschäftsbedingungen / Nutzungsbedingungen Drucken Gegenstand
änderungen der Dienste auf den 96kHz.de-Websites
Besondere Bedingungen für Angebote in den Bereichen "Jobbörse" und "Kleinanzeigen
Besondere Bedingungen für die Nutzung von 96kHz.de Business-Profilen (Premium-Plus)
Haftung von 96kHz.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von 96kHz.de
"96kHz.de" bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst und/oder die 96kHz.de | Tonstudiotechnik, Internet u. Medien Verlag UG (Haftungebeschränkt)
Mit der Anmeldung als Nutzer bei 96kHz.de akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von 96kHz.de (im Folgenden die "AGB" genannt).
Die AGB schließen ferner die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von 96kHz.de mit ein:
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von 96kHz.de Business-Profilen (Premium-Plus)
Die 96kHz.de | Tonstudiotechnik, Internet u. Medien Verlag UG (Haftungebeschränkt) betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (96kHz.de /.at /.ch /.eu / etc.) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von 96kHz.de. Alle Websites, auf denen die 96kHz.de | Tonstudiotechnik, Internet u. Medien Verlag UG (Haftungebeschränkt) die Dienste von 96kHz.de zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die "96kHz.de-Websites" genannt.
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und 96kHz.de, unabhängig davon, auf welcher der 96kHz.de-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.
Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von 96kHz.de mit der 96kHz.de | Tonstudiotechnik, Internet u. Medien Verlag UG (Haftungebeschränkt), Nelkenstr. 1A, 46049 Oberhausen. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der 96kHz.de AG können dem Impressum entnommen werden.
Das Angebot der Dienste von 96kHz.de richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.
Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der 96kHz.de-Websites erreichbaren Link "Nutzungsbedingungen / Terms of Use" aufrufen, ausdrucken, sowie herunterladen.
1.1 Die 96kHz.de-Websites bieten registrierten Nutzern zwei Nutzungsvarianten an: a) ein teilweise geschlossenes unentgeltliches Kontaktforum (die Mitgliedschaft im unentgeltlichen Kontaktforum wird im Folgenden "unentgeltliche Mitgliedschaft" genannt) sowie b) ein teilweise geschlossenes entgeltliches Kommunikationsforum zur Vermittlung von Geschäftskontakten (die Mitgliedschaft im entgeltlichen Kommunikationsforum wird im Folgenden "Premium-Mitgliedschaft" genannt).
1.2 Einzelheiten zu den Entgelten der Premium-Mitgliedschaft sind auf den 96kHz.de-Websites im Bereich "Mitgliedschaften" geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die Premium-Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Debitverfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten oder mittels der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. 96kHz.de kann den Nutzern Rechnungen und Zahlungserinnerungen per E-Mail übermitteln. Auf Wunsch stellt Ihnen 96kHz.de die Rechnung auch postalisch zu.
1.3 Jegliche Nutzung der auf den 96kHz.de-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von 96kHz.de bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch 96kHz.de.
1.4 96kHz.de stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. 96kHz.de ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den 96kHz.de-Websites zu entfernen.
1.5 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der 96kHz.de-Websites technisch nicht zu realisieren ist. 96kHz.de bemüht sich jedoch, die 96kHz.de-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von 96kHz.de stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den 96kHz.de-Websites führen.
1.6 96kHz.de bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. 96kHz.de beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die 96kHz.de-Websites Verträge untereinander schließen, ist 96kHz.de hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. 96kHz.de haftet nicht, falls über die 96kHz.de-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. 96kHz.de haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.
96kHz.de wird bei den mit den Partnern geschlossenen Verträgen nur als Vermittler tätig.
1.8 96kHz.de behält es sich vor, User über Produktneuheiten - insbesondere Produktneuheiten der Premium-Partner - per E-Mail, Newsletter oder anderem Wege zu informieren.
2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Premium-Dienste der 96kHz.de-Websites zu registrieren.
2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, 96kHz.de änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.
2.5 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. 96kHz.de wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
2.6 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der 96kHz.de-Websites ab. 96kHz.de nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der 96kHz.de-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und 96kHz.de zustande.
2.7 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen. Hiervon ausgeschlossen ist das zusätzliche Anlegen eines geschäftlichen Nutzerprofil ("Premium Plus / Business-Profile"), beispielsweise als Tonstudio, Hersteller oder Vertrieb. 2.8 96kHz.de kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den 96kHz.de-Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. 96kHz.de leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
Sofern Sie sich bei 96kHz.de zu einem Zweck registrieren, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:
96kHz.de | Tonstudiotechnik, Internet u. Medien Verlag UG
Fax: +49 208 386 222 1
E-Mail: invoice@96kHz.de
Der Widerruf kann auch über das auf den 96kHz.de-Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular an 96kHz.de übermittelt werden.
4.1.2 nur solche Fotos seiner Person an die 96kHz.de-Websites zu übermitteln, die den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den 96kHz.de-Websites erlaubt ist. Die übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) ist nicht gestattet.
Gruppenlogos dürfen keine Firmenlogos enthalten. Premium- und Business-User (Premium Plus) Nutzer sind von dieser Regelung ausgenommen.
4.1.3 bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den 96kHz.de-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,
beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, 96kHz.de-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der 96kHz.de-Websites - die Nutzung von Mechanismen, Software oder Scripts im Profil-Bereich "Über mich" / "Über Uns" werden allerdings geduldet, insofern kein schädliches Verhalten erkannt weden kann. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den 96kHz.de-Websites angebotenen Dienste von 96kHz.de zur Verfügung gestellt werden.
Blockieren, überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der 96kHz.de-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der 96kHz.de-Websites und daher ausdrücklich untersagt.
Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der 96kHz.de-Websites oder von anderen Nutzern,
jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der 96kHz.de-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
5. Änderungen der Dienste auf den 96kHz.de-Websites
96kHz.de behält sich vor, die auf den 96kHz.de-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
6.1 Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den 96kHz.de-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den 96kHz.de-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
6.2 Die Premium-Mitgliedschaft läuft zunächst über den vom Nutzer gebuchten Mindestnutzungszeitraum. Danach verlängert sich die Premium-Mitgliedschaft jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, wenn sie nicht rechtzeitig vom Nutzer oder 96kHz.de gekündigt wird. Der Nutzer und 96kHz.de können die Premium-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den 96kHz.de-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden oder per Telefax oder Brief an 96kHz.de bzw. den Nutzer. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den 96kHz.de-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die bereits gezahlte Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die Regelungen in Ziffer 6.2 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.
6.3 Ein wichtiger Grund für 96kHz.de liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für 96kHz.de unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von 96kHz.de und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
der Ruf der auf den 96kHz.de-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist);
6.4 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.3 kann 96kHz.de unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 6.3 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
Sperrung des Zugangs zu den Diensten der 96kHz.de-Websites.
96kHz.de kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 6.3 aus wichtigem Grund,
96kHz.de sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 6.4 oder
der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von 96kHz.de stammt.
7.1 96kHz.de übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der 96kHz.de-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. 96kHz.de gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
7.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der 96kHz.de-Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf den 96kHz.de-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden.
7.3 Rechte an Inhalten / Rechteeinräumung
7.3.1	Der Nutzer darf nur solche Inhalte veröffentlichen, im Rahmen von 96kHz.de nutzen, übermitteln oder sonst (z.B. durch Verlinkung) verfügbar machen, für die er die dazu erforderlichen Rechte hat. Der Nutzer muss insbesondere die Rechte von Urhebern, Leistungsschutzrechts-, Marken- und sonstige Kennzeichenrechtsinhabern sowie andere Immaterialschutzgüter Dritter (z.B. das Recht am eigenen Bild, das allgemeine Persönlichkeitsrecht) beachten.
7.3.2	Der Nutzer darf nur dann Inhalte einstellen, wenn er selbst der alleinige Urheber der entsprechenden Werke ist. Insbesondere ist dem Nutzer die Wiedergabe, Bearbeitung oder sonstige Verwendung von Werken oder Darbietungen Dritter - auch in Teilen - untersagt, sofern der Nutzer nicht die ausdrückliche vorherige Zustimmung sämtlicher Rechteinhaber nachweisen kann. Von diesem Verbot umfasst ist auch die Verwendung sog. "Sound-Samples" aus bestehenden Tonaufnahmen sowie die Verwendung sog. "Privatkopien" i.S.d. § 53 UrhG (unabhängig davon, ob diese ggf. rechtmäßig hergestellt worden sind).
7.3.3	Der Nutzer haftet für sämtliche von ihm übermittelten oder sonst verfügbar gemachten Inhalte. Diese sind von der Veröffentlichung ausgeschlossen, wenn sie gegen geltendes Recht, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder die guten Sitten verstoßen.
7.3.4	Bezüglich der durch den Nutzer übermittelten oder sonst verfügbar gemachten Inhalte wird 96kHz.de das nichtausschließliche und zeitlich unbegrenzte Recht eingeräumt, diese Inhalte auszuwerten, sie in Datenbanken und/oder in Datennetzen (z.B. Internet und dessen sämtliche Dienste) zu verwenden, dort einzuspeisen, abzuspeichern, zu verbreiten und insbesondere den Benutzern von Datenbanken/Datennetzen drahtlos, per Kabel oder auf anderen übertragungswegen auf Abruf zum Zwecke der akustischen, optischen oder sonstigen Wahrnehmung und/oder Vervielfältigung und/oder Verbreitung zu übermitteln, wobei hiervon insbesondere das Zugänglichmachen bzw. Senden durch Bereitstellen der Inhalte zum Download durch andere Nutzer umfasst ist. 96kHz.de hat des weiteren das Recht, die Inhalte öffentlich zugänglich zu machen, zu senden und anderweitig öffentlich wiederzugeben, insbesondere durch Streaming, wobei der Stream auch so gestaltet werden kann, dass die gesendeten Daten vom Empfänger gespeichert werden können.
7.3.5	Der Nutzer räumt 96kHz.de überdies das übertragbare einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die vom Nutzer übermittelten oder sonst verfügbar gemachten Inhalte vollständig oder teilweise auf anderen von 96kHz.de betriebenen Websites öffentlich zugänglich zu machen. Zudem räumt der Nutzer 96kHz.de das Recht ein, die Inhalte auch auf Websites dritter Anbieter zu veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen und die hierfür erforderlichen Vervielfältigungen und sonstige Handlungen vorzunehmen.
7.3.6	Der Nutzer haftet dafür, dass durch die vorstehende Rechteeinräumung keine Rechte Dritter verletzt werden und dass er über die hier eingeräumten Rechte nicht bereits anderweitig Dritten (z.B. Plattenfirma, Musikverlag, Verlag) gegenüber verfügt hat. Eventuell erforderliche Zustimmungen Dritter hat der Nutzer vor Beginn des Upload-Vorgangs einzuholen.
7.3.7	Die Einräumung der Nutzungsrechte durch den Nutzer an 96kHz.de erfolgt ohne gesonderte Vergütung, da 96kHz.de dem Nutzer durch den Dienst ein Forum bietet, seine Inhalte der breiten öffentlichkeit zu präsentieren. Diese Präsentationsmöglichkeit stellt insoweit eine angemessene Vergütung dar.
7.4	96kHz.de und seine Administratoren sind berechtigt, jederzeit nach ihrem alleinigen Belieben einzelne Beiträge oder Teile von Beiträgen der Nutzer zu löschen. Unabhängig von dem vorgenannten Recht wird 96kHz.de Inhalte entfernen, die gegen § 7.3 verstoßen. Inhalte im Sinne dieser Norm sind auch Software und sonstige Dateien und Verweise auf andere Inhalte. Ein Anspruch des Nutzers auf eine solche Maßnahme, auch im Hinblick auf Beiträge Dritter, besteht jedoch nicht. Ein Anspruch des Teilnehmers auf Information besteht nicht. 7.5	Soweit nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften erforderlich, ist der Nutzer verpflichtet, für seine im Rahmen der Internet-Plattform 96kHz.de zur Verfügung gestellten Inhalte eine Anbieterkennzeichnung (sog. "Impressum") gem. § 5, 6 TMG bzw. Angaben gem. § 55 RStV und/oder § 37 a HGB vorzuhalten.
7.6	Die Angabe von Service- bzw. Mehrwertdienst-Telefonnummern (z. B. Einwahlnummer 0900), deren Anwahl beim Anrufer erhöhte Telefongebühren verursacht, ist nicht zulässig.
7.7	96kHz.de hat das Recht, in allen Bereichen der Internet-Plattform 96kHz.de Werbebotschaften zu präsentieren.
7.8	Die Beiträge sind vom Nutzer über die Website 96kHz.de oder per E-Mail zu übersenden. Unverlangt zugesandte Datenträger werden nicht zurückgesandt.
7.8	Die Beiträge werden von 96kHz.de durchgesehen und nach freiem Belieben von 96kHz.de auf der Website 96kHz.de öffentlich zugänglich gemacht, wenn sie von 96kHz.de für veröffentlichungswert befunden werden. Ein Anspruch auf Einstellung auf die Website besteht nicht.
7.9	96kHz.de behält sich vor, zugesandte Beiträge nach eigenem Ermessen unter Wahrung der Urheberpersönlichkeitsrechte des Autors zu bearbeiten, insbesondere zu kürzen.
Ferner ist 96kHz.de berechtigt, den Beitrag an eine andere Stelle der Website zu setzen oder gänzlich zu entfernen. Der Nutzer wird im Regelfall darüber informiert. 7.10	96kHz.de kann für schadensverursachende Ereignisse (zum Beispiel den Datenverlust), die auf dem Übertragungswege außerhalb des Herrschaftsbereichs des Anbieters eingetreten sind, nicht haftbar gemacht werden.
8. Besondere Bedingungen für Angebote in den Bereichen "Jobbörse" und "Kleinanzeigen
8.1	Für die Bereiche Jobbörse und Kleinanzeigen gelten die Bestimmungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
8.2	Nichtgewerbliche Nutzer haben in den Bereichen "Jobbörse" und "Kleinanzeigen" die Möglichkeit, musikbezogene Dienstleistungen und Waren anzubieten und zu erwerben.
8.3	96kHz.de stellt lediglich die Plattform als technische Voraussetzung zur übermittlung von Informationen (Angebote) zur Verfügung. Auf den Inhalt dieser Angebote hat 96kHz.de keinen Einfluss. Insbesondere ist 96kHz.de nicht selbst Anbieter der angebotenen Dienstleistungen und/oder Waren. 96kHz.de wird selbst nicht Vertragspartner der zwischen den Nutzern der Bereiche "Jobbörse"- bzw. "Kleinanzeigen" geschlossenen oder angebahnten Verträge. Auch die Erfüllung der zwischen den Nutzern geschlossenen oder angebahnten Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern. Sämtliche aus zwischen den Parteien geschlossenen oder angebahnten Verträgen resultierenden Streitigkeiten sind direkt zwischen den Parteien zu klären.
8.4	Es ist nicht zulässig, Links auf externe Internet-Angebote und Informationsquellen in ein Angebot einzufügen.
8.5	Alle in den Bereichen "Jobbörse"- und "Kleinanzeigen" agierenden Nutzer sind im Interesse der Nutzergemeinschaft verpflichtet, ihre Angebote zu löschen, sobald das entsprechende Angebot nicht mehr verfügbar ist.
8.6	Für den Inhalt der Angebote und das Verhalten der "Jobbörse"- bzw. "Kleinanzeigen"- Nutzer gelten im übrigen ausdrücklich die Regelungen der § 4.1.3 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen entsprechend.
8.7	Verstöße gegen geltendes Recht, die vorstehenden Regelungen (insbesondere § 4.1.3 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen) oder die guten Sitten durch vom Nutzer eingestellte Angebote haben die sofortige Entfernung der Anzeige zur Folge. Bei schwerwiegenden und/oder mehrmaligen Verstößen, kann 96kHz.de den Teilnahmevertrag gegebenenfalls auch ohne vorherige Abmahnung fristlos kündigen. Die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche bleibt 96kHz.de vorbehalten.
9. Besondere Bedingungen für die Nutzung von 96kHz.de Business-Profilen (Premium-Plus)
Für die Nutzung von Business-Profilen (Premium-Plus) Unternehmensprofilen gelten ergänzend die Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von 96kHz.de Business-Profilen (Premium-Plus).
Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit 96kHz.de oder zu den Diensten von 96kHz.de über das auf den 96kHz.de-Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder Brief übermitteln
11. Haftung von 96kHz.de
Schadensersatzansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - gegen 96kHz.de (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt
Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung von 96kHz.de gedeckt sind und der Versicherer an 96kHz.de gezahlt hat.
Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten außerdem nicht im Fall der übernahme ausdrücklicher Garantien durch 96kHz.de sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften
12.1 Der Nutzer stellt 96kHz.de von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen 96kHz.de wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den 96kHz.de-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt 96kHz.de ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen 96kHz.de wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der 96kHz.de-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle 96kHz.de aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von 96kHz.de bleiben unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu, nachzuweisen, dass 96kHz.de tatsächlich geringere Kosten entstanden sind
12.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer 96kHz.de nach Wahl von 96kHz.de auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der 96kHz.de-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch 96kHz.de sofort einstellen
96kHz.de ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an 96kHz.de übermitteln, äußerst wichtig ist. 96kHz.de beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). 96kHz.de wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von 96kHz.de geregelt, die von jeder der 96kHz.de-Websites aus erreichbar sind.
13.1 Datenschutz Hinweise - Google Analytics
14. Schlussbestimmungen 13.1 96kHz.de behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. 96kHz.de wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. 96kHz.de wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
13.2 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an 96kHz.de per E-Mail mit dem von jeder der 96kHz.de-Websites aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief an 96kHz.de übermitteln. 96kHz.de kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
13.3 Weder 96kHz.de noch dessen Kooperationspartner oder deren Erfüllungsgehilfen übernehmen eine Gewähr f�r die Richtigkeit oder Vollständigkeit erteilter Informationen, soweit kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges rechtswidriges Handeln vorliegt und soweit ein solcher Gewährleistungsausschluss rechtlich zulässig ist. 13.4 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
13.5 Erfüllungsort ist der Sitz von 96kHz.de.
13.6 Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz von 96kHz.de.
Alexander D Neo 126 Fachkraft für Lagerlogistik
J. B. Tonmeister - Rec | Mix | Postpro
Renato Kummer Sounddesigner