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Timestamp: 2016-10-27 22:57:14
Document Index: 200081617

Matched Legal Cases: ['Art. 63', 'Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 63', 'BGE', 'Art. 63', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 68', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 278']

6S.137/2003 (08.08.2003)
6S.137/2003 /kra
Strafzumessung; bedingter Strafvollzug (Hehlerei, Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz),
Der Amtsgerichtspr�sident von Dorneck-Thierstein verurteilte X.________ am 15. Januar 2001 wegen Hehlerei sowie grober und einfacher Verletzung von Verkehrsregeln zu einer unbedingten Gef�ngnisstrafe von 4 Monaten, unter Anrechnung der Untersuchungshaft, und zu einer Busse von Fr. 400.--. Das Strafverfahren wegen einfacher K�rperverletzung wurde zufolge R�ckzugs des Strafantrags eingestellt. Gegen diesen Entscheid appellierte X.________ am 25. Januar 2001 an das Obergericht des Kantons Solothurn.
Mit Strafbefehl vom 25. September 2002 sprach die Bezirksanwaltschaft Z�rich X.________ schuldig des Fahrens in angetrunkenem Zustand, der einfachen Verkehrsregelverletzung und des Nichtmitf�hrens des F�hrerausweises und verurteilte ihn zu einer bedingt vollziehbaren Gef�ngnisstrafe von 60 Tagen und einer Busse von Fr. 260.--. Dieser Strafbefehl erwuchs in Rechtskraft.
Das Obergericht des Kantons Solothurn verurteilte X.________ am 26. Februar 2003 in zweiter Instanz wegen Hehlerei und grober Verletzung von Verkehrsregeln zu einer unbedingt vollziehbaren Gef�ngnisstrafe von 3 Monaten. Die Freiheitsstrafe erging als Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft Z�rich.
X.________ erhebt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts aufzuheben.
Das Obergericht ersucht um Abweisung der Beschwerde. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Der Beschwerdef�hrer beanstandet den ergangenen Schuldspruch nicht. Hingegen macht er eine Verletzung von Art. 63 StGB geltend. Er bem�ngelt in mehrfacher Hinsicht, dass die vorinstanzliche Bemessung der Strafe nicht nachvollziehbar sei.
1.1 Gem�ss Art. 63 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des T�ters zu; er ber�cksichtigt dabei die Beweggr�nde, das Vorleben und die pers�nlichen Verh�ltnisse des Schuldigen. Das Gericht hat in seinem Urteil die �berlegungen, die es bei der Bemessung der Strafe anstellt, in den Grundz�gen darzustellen. Dabei muss es in der Regel die wesentlichen schuldrelevanten Tat- und T�terkomponenten so er�rtern, dass festgestellt werden kann, ob alle rechtlich massgebenden Gesichtspunkte Ber�cksichtigung fanden und wie sie gewichtet wurden. Dabei m�ssen die einzelnen Strafzumessungsfaktoren nicht in allen Einzelheiten ausgebreitet werden und �ber Umst�nde ohne oder von ausgesprochen untergeordneter Bedeutung darf auch mit Stillschweigen hinweggegangen werden. Insgesamt m�ssen die Erw�gungen des Gerichts die ausgef�llte Strafe aber rechtfertigen, d.h. das Strafmass muss als plausibel erscheinen. Ein an einem Begr�ndungsmangel leidendes Urteil wird nach konstanter Rechtsprechung indes nur aufgehoben, sofern der Mangel schwer wiegt und der Entscheid auch im Ergebnis Bundesrecht verletzt (BGE 127 IV 101 E. 2c mit Hinweisen). Bei der Gewichtung der im Rahmen der Strafzumessung zu beachtenden Komponenten steht dem urteilenden Gericht ein erheblicher Spielraum des Ermessens zu. Das Bundesgericht greift in diesen auf Nichtigkeitsbeschwerde nur ein, wenn das kantonale Gericht den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn es von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 127 IV 101 E. 2; 124 IV 286 E. 4a; 123 IV 49 E. 2a; 122 IV 241 E. 1a je mit Hinweisen).
1.2.1 Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz vor, sie verletze ihre Begr�ndungspflicht, indem sie unbestimmte und wenig aussagekr�ftige Begriffe zur Gewichtung einzelner Strafzumessungsfaktoren verwende. Der Richter sei gehalten, klare Aussagen zu machen. Ausdr�cke wie "eher straferh�hend" verm�chten dieser Anforderung nicht zu gen�gen.
Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers gibt die Vorinstanz mit ihren Umschreibungen gen�gend deutlich zu verstehen, dass und wie sie den einzelnen Zumessungsfaktoren Rechnung tr�gt. So ist jedenfalls offensichtlich, dass sie einem Strafzumessungsgrund im Rahmen der Gesamtw�rdigung nur untergeordnete bzw. geringf�gige Bedeutung beimisst, wenn sie diesen lediglich "eher straferh�hend" gewichtet. Der Anforderung an die richterliche Begr�ndungspflicht ist damit Gen�ge getan, zumal es auch nicht Aufgabe der Vorinstanz ist, jeden Zumessungsgrund mit einem bestimmten Grad der Minderung oder Erh�hung zu versehen.
Der Beschwerdef�hrer beanstandet ferner, es sei nicht nachvollziehbar, wie einzelne Strafzumessungsfaktoren - namentlich die Verletzung des Beschleunigungsgebotes - bei der Bemessung der Strafe gewichtet worden seien. Der Beschwerdef�hrer ist vorab darauf hinzuweisen, dass die Begr�ndung der Strafzumessung gesamthaft zu w�rdigen ist und einzelne Unvollkommenheiten oder Unklarheiten sie noch nicht bundesrechtswidrig erscheinen lassen (BGE 127 IV 101 E. 2c mit Hinweisen). Im �brigen ist die vorliegende Verletzung des Beschleunigungsgebotes angesichts der gesamthaften kantonalen Verfahrensdauer als nicht allzu schwer einzustufen. Es ist daher gerechtfertigt, ihr bei der Strafbemessung kein grosses Gewicht beizumessen. In diesem Sinne erweisen sich die Einw�nde des Beschwerdef�hrers als nicht stichhaltig.
1.2.2 Der Beschwerdef�hrer bezeichnet die Straferh�hung wegen mehrfacher grober Verletzung von Verkehrsregeln als nicht begr�ndet, zumal er lediglich wegen einer groben Verletzung von Verkehrsregeln verurteilt worden sei.
Die Vorinstanz hat den Beschwerdef�hrer in drei F�llen der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG f�r schuldig befunden (zweimaliges Nichteinhalten eines gen�genden Sicherheitsabstandes beim �berholen sowie einmaliges �berfahren der Sicherheitslinie). Dies ergibt sich - obwohl das Dispositiv in dieser Hinsicht ungenau ist - unmissverst�ndlich aus den vorinstanzlichen Erw�gungen (angefochtener Entscheid, S. 14). Diese mehrfache Tatbegehung, welche nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz "geradezu rowdyhaft" erfolgte, durfte daher ohne weiteres straferh�hend gewichtet werden. Die Kritik des Beschwerdef�hrers geht insoweit an der Sache vorbei.
1.2.3 Der Beschwerdef�hrer ist der Auffassung, dass eventualvors�tzliches Verhalten ein Element der Strafbarkeit bilde und daher nicht auch noch bei der Festlegung des Strafmasses Beachtung finden k�nne. Vor diesem Hintergrund wirft er der Vorinstanz vor, Strafzumessung und Anforderungen an den Eventualvorsatz zu vermischen.
Art. 63 StGB besagt, dass der Richter die Strafe nach dem Verschulden des T�ters zumisst; der Begriff des Verschuldens bezieht sich dabei auf den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Straftat. Die Willensrichtung, mit welcher der T�ter gehandelt hat, kann hier als Tatkomponente straferh�hende Bedeutung erlangen (BGE 117 IV 112 E. 1; vgl. auch Hans Wipr�chtiger, Basler Kommentar, Strafgesetzbuch I, Art. 63 StGB N 69). Die Vorinstanz hat in diesem Zusammenhang nicht nur auf eine im Jahre 1995 erfolgte Verurteilung des Beschwerdef�hrers wegen Parf�mdiebstahls hingewiesen, sondern auch auf dessen Beziehungen zu Personen, die mit Diebesgut hehlten (angefochtener Entscheid, S. 10 und 16). Aufgrund dieser Umst�nde durfte die Vorinstanz die Willensrichtung des Beschwerdef�hrers straferh�hend gewichten, zumal er trotz einschl�giger Warnungen erneut delinquierte.
1.2.4 Der Beschwerdef�hrer r�gt, es sei nicht einzusehen, inwiefern die ausgestandene Untersuchungshaft einen Einfluss auf die Strafzumessung haben sollte.
Die Vorinstanz hat straferh�hend gewichtet, dass sich der Beschwerdef�hrer durch die Untersuchungshaft offenbar nicht habe beeindrucken lassen. Damit bringt sie zum Ausdruck, dass sich der Beschwerdef�hrer trotz einer m�glichen Warn- bzw. Schockwirkung der Freiheitsbeschr�nkung nicht von der weiteren Begehung von Straftaten hat abhalten lassen. Dass die Vorinstanz diesen Umstand als straferh�hendes Einzelmoment bei der Bemessung der Strafe ber�cksichtigt hat, ist statthaft; dies umso mehr, als der Kreis m�glicher Strafzumessungsfaktoren nicht von vornherein begrenzt ist und die Vorinstanz diesen Umstand bei der Bemessung der Strafe nur geringf�gig veranschlagt hat. Die R�ge des Beschwerdef�hrers ist insofern nicht begr�ndet.
1.2.5 Soweit der Beschwerdef�hrer beanstandet, die Vorinstanz habe sein Gest�ndnis hinsichtlich der Widerhandlungen gegen das SVG nicht strafmindernd gewertet, erweist sich seine Beschwerde ebenfalls als unbegr�ndet. Wohl trifft zu, dass ein Gest�ndnis zugunsten des T�ters ber�cksichtigt werden kann, wenn es auf Einsicht in das begangene Unrecht oder auf Reue schliessen l�sst oder der T�ter dadurch zur Tataufdeckung �ber den eigenen Tatanteil beitr�gt (vgl. BGE 121 IV 202 E. 2d/cc). Dem Beschwerdef�hrer ist in diesem Punkt entgegenzuhalten, dass er durch sein Verhalten nicht zur eigentlichen Aufkl�rung der Straftaten beigetragen hat, da er von der Polizei bereits w�hrend der Tatbegehung observiert und danach von ihr gestellt wurde (kantonale Akten, S. 121 ff.). Insoweit kann nicht gesagt werden, der Beschwerdef�hrer habe durch sein Verhalten Delikte offen gelegt, welche ihm - ohne Gest�ndnis - nicht h�tten nachgewiesen werden k�nnen. Inwieweit der Beschwerdef�hrer dar�ber hinaus eine besondere Reue oder Einsicht an den Tag gelegt hat, ist nicht ersichtlich und wird von ihm auch nicht aufgezeigt.
1.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass sich die Vorinstanz bei der Strafzumessung mit den schuldrelevanten Komponenten auseinander gesetzt und die im vorliegenden Fall wesentlichen Zumessungsgr�nde zutreffend gew�rdigt hat. Die Nichtigkeitsbeschwerde des Beschwerdef�hrers ist daher in diesem Punkt abzuweisen.
Der Beschwerdef�hrer macht eine Verletzung von Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB geltend. Die Vorinstanz habe sich bei der Verweigerung des bedingten Strafvollzugs von unmassgeblichen Gesichtspunkten leiten lassen.
2.1 Gem�ss Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB kann der Richter den Vollzug einer Freiheitsstrafe von nicht mehr als 18 Monaten aufschieben, wenn Vorleben und Charakter des Verurteilten erwarten lassen, er werde auch durch eine bedingt vollziehbare Strafe von weiteren Delikten abgehalten. Der Richter hat somit eine Prognose �ber das zuk�nftige Verhalten des T�ters zu stellen. Dabei steht dem Sachrichter ein erhebliches Ermessen zu, wobei die Gr�nde im Urteil so wiedergegeben sein m�ssen, dass sich die richtige Anwendung des Bundesrechts �berpr�fen l�sst (BGE 117 IV 112 E. 3b). Das Bundesgericht hebt einen Entscheid auf, wenn die Vorinstanz von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder wenn sie wesentliche Faktoren in Verletzung ihres Ermessens falsch gewichtet, vernachl�ssigt oder ganz ausser Acht gelassen hat (BGE 123 IV 107 E. 4a; 118 IV 97 E. 2b). Bei der Pr�fung, ob der Verurteilte f�r ein dauerndes Wohlverhalten Gew�hr bietet, ist eine Gesamtw�rdigung aller wesentlichen Umst�nde vorzunehmen. In die Beurteilung mit einzubeziehen sind neben den Tatumst�nden auch das Vorleben und der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, die g�ltige Schl�sse auf den Charakter des T�ters und die Aussichten seiner Bew�hrung zulassen (BGE 118 IV 97 E. 2b).
2.2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz lege offenbar einen weit strengeren Massstab f�r die Beurteilung der g�nstigen Prognose gem�ss Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB an als die Bezirksanwaltschaft Z�rich. Er erleide dadurch eine krasse Benachteiligung und eine Ungleichbehandlung.
Die Vorinstanz, welche in Anwendung von Art. 68 Ziff. 2 StGB eine Zusatzstrafe ausgef�llt hat, war nicht an die Rechtsauffassung der die Grundstrafe aussprechenden Bezirksanwaltschaft Z�rich gebunden. Denn die Zusatzstrafe ist von der Grundstrafe rechtlich unabh�ngig und zwar sowohl in Bezug auf die Strafart als auch hinsichtlich der Art des Vollzuges. Das bedeutet, dass die Vorinstanz den bedingten Strafvollzug f�r die von ihr ausgef�llte Zusatzstrafe hat verweigern d�rfen, auch wenn er f�r die Grundstrafe gew�hrt worden ist (BGE 105 IV 294 E.1). Es trifft entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers auch nicht zu, dass die beiden Gerichtsinstanzen dasselbe Delikt zu beurteilen hatten: Die Vorinstanz verurteilte den Beschwerdef�hrer wegen Hehlerei und grober Verkehrsregelverletzungen, die Bezirksanwaltschaft Z�rich hingegen wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand, einfacher Verkehrsregelverletzung und Nichtmitf�hrens des F�hrerausweises. Unter diesen Umst�nden geht die Kritik des Beschwerdef�hrers an der Sache vorbei.
2.2.2 Der Beschwerdef�hrer beanstandet, die Vorinstanz trage seiner beruflichen Integration keine Rechnung. Er habe bis auf eine kurze Zeit der Arbeitslosigkeit immer gearbeitet und f�hre heute einen Gastwirtschaftsbetrieb. Die Leitung eines eigenen Betriebs und der unbedingte Strafvollzug seien f�r ihn sehr belastend und auch mit einem Vollzug in Halbgefangenschaft nicht vereinbar, da er vor allem abends und an den Wochenenden arbeiten m�sse.
Die Vorinstanz hat die berufliche Situation des Beschwerdef�hrers einl�sslich er�rtert (angefochtener Entscheid, S. 16/17) und zu seinen Gunsten eine gewisse Strafempfindlichkeit angenommen. Vor diesem Hintergrund stossen die R�gen des Beschwerdef�hrers ins Leere.
2.2.3 Der Beschwerdef�hrer lehnt die Auffassung der Vorinstanz ab, wonach ihn die famili�ren Bindungen nicht von weiteren Straftaten abhalten w�rden. Er habe sich verehelicht und lebe zusammen mit Frau und Kind. Seit diesem Zeitpunkt sei er - im Sinne eines einmaligen Ausrutschers - nur wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand bestraft worden.
Die Vorinstanz hat ausgef�hrt, dass der Beschwerdef�hrer trotz famili�rer Bindung und Verantwortung r�ckf�llig geworden sei. Er habe sich eine Alkoholmenge von 1.97 Promille bei einer Lokaltour in Z�rich einverleibt, obwohl er gewusst habe, dass ihm auch im Zusammenhang mit fr�heren Strassenverkehrsdelikten eine unbedingte Freiheitsstrafe drohe (angefochtener Entscheid, S. 17). Wenn die Vorinstanz gest�tzt auf diesen Sachverhalt den Schluss zieht, die famili�re Situation habe offenbar keinen m�ssigenden Einfluss auf den Beschwerdef�hrer gehabt, kann ihr nicht vorgeworfen werden, die Situation verkannt und Bundesrecht verletzt zu haben.
2.2.4 Der Beschwerdef�hrer wendet ein, die Vorinstanz habe das Strafverfahren wegen K�rperverletzung, welches zufolge R�ckzugs des Strafantrags eingestellt worden sei, zu Unrecht bei der Beurteilung der Bew�hrungsaussichten ber�cksichtigt.
Soweit strafbare, aber nicht abgeurteilte Vortaten Schl�sse auf Vorleben und Charakter eines T�ters zulassen, k�nnen auch sie mit der n�tigen Zur�ckhaltung im Rahmen der Prognosestellung ber�cksichtigt werden. Die Vorinstanz hat in dieser Hinsicht festgestellt, dass sich der Beschwerdef�hrer wegen K�rperverletzung zur Zahlung von Fr. 2'400.-- Schadenersatz verpflichtete. Das Verfahren wurde daraufhin zufolge R�ckzugs des Strafantrages erledigt (angefochtener Entscheid, S. 16). Unter diesen Umst�nden hat die Vorinstanz, ohne Bundesrecht zu verletzen, die Vorg�nge um das eingestellte Verfahren betreffend K�rperverletzung ber�cksichtigen d�rfen. Die R�ge des Beschwerdef�hrers ist demnach nicht stichhaltig.
2.2.5 Die Vorinstanz hat nicht �bersehen, dass die Wirkungen der Untersuchungshaft in die Beurteilung sowohl der Strafzumessung nach Art. 63 StGB als auch der Bew�hrungsaussichten im Sinne von Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB mit einzubeziehen sind. W�hrend die Vorinstanz der 29 Tage dauernden Untersuchungshaft einen nachhaltigen Schockeffekt abgesprochen hat, stellt sich der Beschwerdef�hrer auf den Standpunkt, die ausgestandene Haft habe ihn tief beeindruckt. Da der Beschwerdef�hrer trotz Untersuchungshaft erneut delinquiert hat, erweist sich sein Einwand als unbegr�ndet.
2.2.6 Der Beschwerdef�hrer bem�ngelt, die Vorinstanz �bergehe, dass er f�r das Fahren in angetrunkenem Zustand mit einem mehrmonatigen F�hrerausweisentzug bestraft worden sei.
Richtig ist, dass ein F�hrerausweisentzug eine einschneidende Sanktion darstellt (BGE 120 IV E. 2b) und den Betroffenen in der Regel hart trifft. Dies gilt vor allem, wenn der Betroffene aus beruflichen, gesundheitlichen oder andern Gr�nden auf sein Fahrzeug angewiesen ist. Einem F�hrerausweisentzug ist daher grunds�tzlich - als einem Faktor neben andern - im Rahmen der Prognosestellung angemessen Rechnung zu tragen (BGE 118 IV 97 E. 1d).
Obwohl die Vorinstanz nicht ausdr�cklich darlegt, weshalb der achtmonatige F�hrerausweisentzug keinen Einfluss auf die (g�nstige) Prognose des Beschwerdef�hrers hat, wiegt dieser Mangel nicht derart schwer, als dass er - auch im Ergebnis - zur Bundesrechtswidrigkeit des angefochtenen Entscheides f�hrte. Dem vorliegenden F�hrerausweisentzug ist im Rahmen der Gesamtw�rdigung nach Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB nur untergeordnete Bedeutung beizumessen, da dem Beschwerdef�hrer nicht nur SVG-Widerhandlungen zur Last gelegt werden, sondern auch Hehlerei. Zudem wurde dem Beschwerdef�hrer bereits im Jahre 2000 der F�hrerausweis wegen Missachtung des Vortritts entzogen. Sein Vorbringen, wonach ihn die heilende Wirkung des F�hrerausweisentzugs von der Begehung weiterer SVG-Delikte abhalten w�rde, verliert insoweit an Gewicht. Schliesslich ist auch nicht ersichtlich, inwieweit der F�hrerausweisentzug eine besondere H�rte f�r den Beschwerdef�hrer bedeutet und deshalb eine g�nstige Prognose abgegeben werden k�nnte. Im Lichte dieser Ausf�hrungen erweist sich die R�ge des Beschwerdef�hrers als nicht stichhaltig.
2.3 Unter all diesen Umst�nden verletzt die Vorinstanz - zumindest im Ergebnis - kein Bundesrecht, wenn sie dem Beschwerdef�hrer keine g�nstige Prognose f�r sein k�nftiges Wohlverhalten stellt.
Nach dem Gesagten ist die Nichtigkeitsbeschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten aufzuerlegen (Art. 278 Abs. 1 BStP).