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Timestamp: 2016-10-22 05:25:30
Document Index: 222480082

Matched Legal Cases: ['Art. 10', 'Art. 23', 'Art. 23', 'BGE', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'BGE', 'Art. 23', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 26', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 73', 'Art. 52', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 159', 'BGE', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE', 'Art. 152', 'Art. 73', 'BGE', 'Art. 29']

B 30/05 (16.10.2006)
BVG-Stiftung der Unternehmungen Y.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecher Sven Marguth, Aarbergergasse 21, 3011 Bern,
V.________, 1953, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Rolf B�hler, Denkmalstrasse 2, 6006 Luzern
A.a Der 1953 geborene V.________ war vom 27. M�rz 1979 bis 16. August 1997 als Bauarbeiter bei der in X.________ domizilierten Firma Y.________ AG angestellt und dadurch bei der BVG-Stiftung der Marti Unternehmungen (nachfolgend: BVG-Stiftung) berufsvorsorgeversichert. Seit Mitte Juni 1996 krank geschrieben, meldete er sich am 30. Januar 1998 - nach einer l�ngeren Phase der kontrollierten Arbeitslosigkeit - erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Das Ersuchen wurde, u.a. nach Beizug von Berichten und Zeugnissen des Hausarztes Dr. med. R.________ vom 27. Juli und 18. Dezember 1996 sowie 5. und 24. Februar 1997, des Spitals Q.________, Klinik f�r Orthop�die, vom 12. M�rz 1997 sowie des Dr. med. W.________, Facharzt FMH f�r Innere Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, vom 24. Oktober 1997 und 10. Februar 1998, mit in Rechtskraft erwachsener Verf�gung der IV-Stelle Luzern vom 9. April 1998 abgewiesen.
Am 10. April 1999 erlitt der Versicherte bei einem Autounfall ein Schleudertrauma der Hals- (HWS) und der Lendenwirbels�ule (LWS). Der zust�ndige Unfallversicherer, die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung, Taggeld), stellte diese aber mit - unangefochten gebliebener - Verf�gung vom 4. Januar 2000 r�ckwirkend per 11. Juli 1999 ein. Auf erneute Anmeldung vom 15. Juni 1999 hin liess die IV-Stelle den Versicherten in der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) interdisziplin�r untersuchen (Expertise vom 12. Oktober 2001). Gest�tzt darauf sprach sie ihm, basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 57 %, mit Verf�gungen vom 6. und 20. Juni 2003 eine halbe Rente r�ckwirkend ab 1. April 2000 zu. Daran wurde auf Einsprachen hin festgehalten (Einspracheentscheid vom 21. Januar 2004). Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit - rechtskr�ftigem - Entscheid vom 18. Januar 2005 ab.
A.b Mit Schreiben vom 30. Januar 2004 verneinte die BVG-Stiftung ihre Leistungspflicht mangels des zeitlich und sachlich erforderlichen Zusammenhanges zwischen der noch w�hrend des durch das Arbeitsverh�ltnis bei der Firma Y.________ AG begr�ndeten Vorsorgeverh�ltnisses eingetretenen Arbeitsunf�higkeit und der ab April 2000 bestehenden Invalidit�t.
Die am 11. M�rz 2004 gegen die BVG-Stiftung eingereichte Klage hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 18. Januar 2005 gut und sprach V.________ ab 1. April 2000 eine halbe Invalidenrente der obligatorischen beruflichen Vorsorge zu. Ferner verpflichtete es die Beklagte, dem Kl�ger eine Parteientsch�digung in H�he von Fr. 4258.80 zu bezahlen.
Die BVG-Stiftung l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei die Klage vom 11. M�rz 2004 abzuweisen; eventualiter seien die Akten zur Erg�nzung des medizinischen Sachverhaltes an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen.
W�hrend V.________, unter Beantragung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung sowie Einreichung von Berichten des Spitals Q.________, Klinik f�r Orthop�die, vom 12. Dezember 1996, des Dr. med. P.________, Arzt f�r Allgemeine Medizin, vom 17. Dezember 1999 und 13. April 2000 sowie des SUVA-Kreisarztes Dr. med. L.________, FMH f�r Orthop�dische Chirurgie, vom 14. Dezember 1999, auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen l�sst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Arbeitsunf�higkeit, welche zur einen Rentenanspruch der Invalidenversicherung ab 1. April 2000 begr�ndenden Invalidit�t gef�hrt hat, w�hrend des bei der Firma Y.________ AG bestehenden Vorsorgeverh�ltnisses - einschliesslich der bis 16. September 1997 dauernden Nachdeckungsfrist gem�ss Art. 10 Abs. 3 Satz 1 BVG - eingetreten ist.
2.1.1 Die Vorinstanz st�tzt sich zur Beantwortung dieser Frage auf Art. 23 BVG in der bis 31. Dezember 2004 g�ltig gewesenen Fassung, wonach Anspruch auf Invalidenleistungen Personen haben, die im Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 50 % invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t gef�hrt hat, versichert waren. Am 1. Januar 2005 ist Art. 23 BVG in seiner neuen Fassung in Kraft getreten. Danach haben Anspruch auf Invalidenleistungen unter anderem Personen, die im Sinne der IV zu mindestens 40 % invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t gef�hrt hat, versichert waren (lit. a).
Der gerichtlichen Beurteilung in vorsorgerechtlichen Streitigkeiten sind die Verh�ltnisse zu Grunde zu legen, wie sie sich bis zum Erlass des kantonalen Klageentscheides (hier: 18. Januar 2005) verwirklicht haben (BGE 130 V 79 Erw. 1.2 mit Hinweis). Es ist vorliegend somit teilweise ein Sachverhalt zu beurteilen, der sich vor dem Inkrafttreten der Neufassung von Art. 23 BVG verwirklicht hat. Da der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, �ber welche noch nicht rechtskr�ftig entschieden wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln f�r die Zeit bis Ende 2004 auf den damals g�ltig gewesen Art. 23 BVG und ab diesem Zeitpunkt auf Art. 23 lit. a BVG abzustellen (BGE 130 V 445 ff.; Urteil A. vom 30. November 2005, B 41/05, Erw. 2; vgl. zur �bergangsrechtlichen Problematik auch lit. f. der �bergangsbestimmungen der �nderung vom 3. Oktober 2003 [1. BVG-Revision]).
2.1.2 Art. 23 lit. a BVG hat an dem f�r die Leistungspflicht der Vorsorgeeinrichtung massgebenden Erfordernis des engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhangs zwischen Eintritt der Arbeitsunf�higkeit und Invalidit�t (vgl. auch BGE 130 V 275 Erw. 4.1 mit Hinweisen; SZS 2004 S. 446 [Urteil M. vom 15. Juli 2003, B 40/01] sowie 2003 S. 507 f. [Urteil L. vom 2. Dezember 2002, B 1/02] und 509 f. [Urteil H. vom 21. November 2002, B 23/01]) nichts ge�ndert. Diese Rechtsprechung wurde im angefochtenen Entscheid korrekt wiedergegeben. Im Weiteren hat das kantonale Gericht die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Umfang (Art. 24 Abs. 1 BVG [in der bis 31. Dezember 2004 in Kraft gestandenen Fassung]; vgl. auch Art. 24 Abs. 1 BVG in der seit 1. Januar 2005 geltenden Fassung) und den Beginn des Anspruchs auf Invalidenleistungen (Art. 26 Abs. 1 BVG in Verbindung mit Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG), den Begriff der berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeitsunf�higkeit im bisherigen Beruf der versicherten Person (Urteil I. vom 28. Mai 2002, B 73/00; vgl. auch die in BGE 130 V 501 nicht publizierte Erw. 2.2 des Urteils B. vom 13. Juli 2004, B 45/03, [SVR 2005 BVG Nr. 5 S. 15]; Urteil W. vom 2. Dezember 2004, B 51/04, Erw. 3.2) sowie den im Sozialversicherungsrecht �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 360 Erw. 5b mit Hinweisen; Urteil B. vom 22. Februar 2002, B 35/00, Erw. 1b [Auszug in: TrEx 2002, S. 295 f.]) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.2.1 Beizuf�gen bleibt, dass Vorsorgeeinrichtungen, die ausdr�cklich oder unter Hinweis auf das Gesetz vom gleichen Invalidit�tsbegriff wie die Invalidenversicherung ausgehen, an die Invalidit�tsbemessung der IV-Stelle gebunden sind, wenn diese sich nicht als offensichtlich unhaltbar erweist (BGE 126 V 310 f. Erw. 1 mit Hinweisen, 123 V 271 Erw. 2a). Eine Bindung an die Invalidit�tsbemessung der IV-Stelle entf�llt indessen, wenn die Vorsorgeeinrichtung nicht sp�testens im Vorbescheidverfahren (Art. 73bis IVV in der vom 1. Juli 1987 bis 31. Dezember 2002 in Kraft gestandenen Fassung) und - nach dessen Ersetzung durch das Einspracheverfahren ab 1. Januar 2003 (Art. 52 ATSG) - angelegentlich der Verf�gungser�ffnung in das IV-Verfahren einbezogen wird (BGE 130 V 273 f. Erw. 3.1 mit Hinweis; Geltung dieser Praxis auch unter der Herrschaft des ATSG: BGE 132 V 1 und Urteil R. vom 27. Juni 2006, I 89/06, Erw. 2).
2.2.2 Gem�ss Ziff. 17.2 Satz 1 des von der Beschwerdef�hrerin erlassenen Reglements f�r die obligatorische Personalvorsorge, g�ltig ab 1. Januar 1995 (einschliesslich der �nderungen ab 1. Januar 2000), richtet sich der Grad der Invalidit�t nach der Feststellung der Eidgen�ssischen Invalidenversicherung. Laut Satz 2 der Bestimmung ergeben Erwerbsunf�higkeiten von 66 2/3 % und mehr Anspruch auf die volle und Erwerbsunf�higkeit von weniger als 40 % keinen Anspruch auf Invalidenrenten. Daraus folgt, dass die BVG-Stiftung, welcher sowohl die Rentenverf�gungen vom 6. und 20. Juni 2003 wie auch der Einspracheentscheid der IV-Stelle vom 21. Januar 2004 in geh�riger Weise er�ffnet worden sind, grunds�tzlich an die Invalidit�tsbemessung der Invalidenversicherung gebunden ist, sofern diese sich nicht als offensichtlich unhaltbar herausstellt. Da der vorinstanzliche Entscheid vom 18. Januar 2005 betreffend die IV-Rentenfrage jedoch bei Erlass des - in zeitlicher Hinsicht f�r die Beurteilung des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts massgebenden (vgl. Erw. 2.1.1 hievor) - kantonalen BVG-Klageentscheides (ebenfalls vom 18. Januar 2005) noch nicht rechtskr�ftig war, entf�llt eine Bindungswirkung, wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat, bereits aus diesem Grunde. Im Folgenden ist deshalb frei zu pr�fen, in welchem Zeitpunkt die Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t mit Zusprechung einer halben Rente der Invalidenversicherung ab 1. April 2000 f�hrte, eingetreten ist.
3.1 Insbesondere gest�tzt auf die im - anl�sslich des IV-Verfahrens eingeholten - Gutachten vom 12. Oktober 2001 festgehaltenen Schlussfolgerungen der MEDAS-�rzte, wonach der Beschwerdegegner zufolge seines psychischen Leidens (mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom [ICD-10: F32.11], Verdacht auf anhaltende somatoforme Schmerzst�rung [ICD-10: F45.4]) in seinem Leistungsverm�gen eingeschr�nkt sei, hat das kantonale Gericht, was seitens der Parteien zu Recht unbeanstandet geblieben ist, einzig dieses als invalidisierend qualifiziert (vgl. ferner auch Bericht des SUVA-Kreisarztes Dr. med. L.________ vom 14. Dezember 1999, S. 3 oben). Folglich ist zu beurteilen, ob im fraglichen Zeitraum bis 16. September 1997 eine auf psychischen Beschwerden beruhende Arbeitsunf�higkeit bestand.
3.2 Im angefochtenen Entscheid wurde, namentlich auf Grund des Berichtes des Dr. med. W.________ vom 10. Februar 1998, festgestellt, dass der Beschwerdegegner unter anderem wegen psychischer Gesundheitsst�rungen (somatoforme Schmerzst�rung bei psychosozialer Problematik mit depressiver Grundstimmung) seit M�rz 1997 - und damit w�hrend des Vorsorgeverh�ltnisses - zu 50 % im angestammten Beruf beeintr�chtigt gewesen sei. Ferner wird gleichenorts auf die in der MEDAS-Expertise vom 12. Oktober 2001 aufgef�hrten, jegliche Leistungsf�higkeit um 50 % einschr�nkenden psychiatrischen Diagnosen verwiesen, welche wiederum auf den Ergebnissen einer durch Dr. med. B.________, Spezialarzt FMH f�r Psychiatrie, am 25. Juli 2001 konsiliarisch durchgef�hrten Untersuchung basieren (Bericht vom 31. Juli 2001). Daraus hat die Vorinstanz gefolgert, dass es sich bei dem im MEDAS-Gutachten erw�hnten, sich invalidisierend auswirkenden Leiden um das gleiche psychische Beschwerdebild handle, das im Verlaufe des Vorsorgeverh�ltnisses zur Arbeitsunf�higkeit (vgl. dazu Zeugnisse des Dr. med. R.________ vom 18. Dezember 1996 sowie 5. und 24. Februar 1997) gef�hrt habe.
Die BVG-Stiftung verneint demgegen�ber das Vorliegen einer bis 16. September 1997 eingetretenen psychischen Krankheit, w�hrend der Beschwerdegegner eine solche - im Sinne des kantonalen Gerichts - bejaht.
Im vorliegenden Zusammenhang entscheidwesentlich - und nachfolgend zu pr�fen - ist nicht, ob w�hrend des Vorsorgeverh�ltnisses ein psychisches Leiden bestanden hat, sondern, falls ein solches zu bejahen ist, ob dieses zu einer Arbeitsunf�higkeit gef�hrt hat (BGE 123 V 264 Erw. 1b, 121 V 101 f. Erw. 2a, 120 V 116 f. Erw. 2b, je mit Hinweisen; Erw. 3.1 des in SZS 2006 S. 144 auszugsweise wiedergegebenen Urteils L. vom 17. Mai 2005, B 33/03).
4.1 Den Berichten des Dr. med. W.________ vom 24. Oktober 1997 und 10. Februar 1998 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdegegner seit 30. Juni 1997 in dessen Behandlung stand. Weitere Konsultationen fanden im September/Oktober 1997 sowie am 3. Februar 1998 statt. Im Zeugnis vom 24. Oktober 1997 war von einem psychischen Leiden (und einer daraus resultierenden Arbeitsunf�higkeit) nicht die Rede. Auch der Bericht vom 10. Februar 1998 enth�lt bez�glich der gesundheitlichen Entwicklung im September 1997 (noch) keine Angaben zum Vorhandensein allf�lliger psychischer Beschwerden. Erst im Rahmen der Untersuchung vom 3. Februar 1998 nennt der Arzt sodann nebst zur Hauptsache somatischen Befunden einen "depressiven Aspekt". Wenn Dr. med. W.________ - in seiner Funktion als Internist, speziell Rheumatologe - im Bericht vom 10. Februar 1998 von einer somatoformen Schmerzst�rung bei psychosozialer Problematik mit depressiver Grundstimmung spricht, so ist diese Diagnose durch (andere) �rztliche Unterlagen nicht belegt bzw. erscheint sie zumindest fraglich. Im MEDAS-Gutachten vom 12. Oktober 1998, auf welches die Beschwerdef�hrerin verweist, wird denn auch ausgef�hrt, Dr. med. W.________ habe zu Art und Natur der angeblichen psychosozialen Problematik keine spezifischeren Angaben gemacht. Wenn noch im Zeugnis vom 24. Oktober 1997 keine psychischen Gesundheitsst�rungen erw�hnt werden, kann sich die im Bericht vom 10. Februar 1998 ab M�rz 1997 attestierte Arbeitsunf�higkeit von 50 % nicht auf die erstmals am 3. Februar 1998 festgestellte depressive Grundstimmung bzw. die diagnostizierte psychosoziale Problematik beziehen. Daran �ndert der Bericht des Dr. med. P.________ vom 13. April 2000 an die IV-Stelle, wonach bei der Erstbehandlung am 26. M�rz 1997 eine depressive Stimmung habe festgestellt werden k�nnen, nichts; eine darauf zur�ckzuf�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit wird n�mlich nicht geltend gemacht. Vielmehr bezeichnet der Arzt in seinem Bericht vom 17. Dezember 1999 als Beginn der das Leistungsverm�gen beeintr�chtigenden posttraumatischen psychischen Belastungsst�rung sowie resistenten Depression den Zeitpunkt des Unfalles vom 10. April 1999. Ebenso wenig kann aus dem letztinstanzlich aufgelegten Bericht des Spitals Q.________ vom 12. Dezember 1996, in welchem - neben einem diffusen Schmerzbild und vegetativen St�rungen - von einer ung�nstigen psychosozialen Konstellation die Rede ist, auf eine im Wesentlichen dadurch verursachte Arbeitsunf�higkeit geschlossen werden. Dasselbe hat f�r die gleichenorts wie auch im Bericht derselben �rzte vom 12. M�rz 1997 enthaltenen Angabe zu gelten, wonach eine psychosomatische Abkl�rung angebracht sei. Schliesslich hatte Dr. med. R.________ noch in seinem Bericht vom 27. Juli 1996 ein ausschliesslich somatisches Beschwerdebild diagnostiziert.
4.2 Mit der Beschwerdef�hrerin ist nach dem Gesagten davon auszugehen, dass f�r die Zeit bis zur Beendigung des Vorsorgeverh�ltnisses eine Arbeitsunf�higkeit auf Grund eines psychischen Leidens nicht rechtsgen�glich ausgewiesen ist. Selbst wenn anzunehmen w�re, dass sich der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdegegners bereits vor diesem Zeitpunkt verschlechtert und durch den Unfall vom 10. April 1999 nur eine zus�tzliche Akzentuierung erfahren h�tte, k�nnte diesem Umstand keine Bedeutung beigemessen werden. Ausschlaggebend ist im hier zu beurteilenden Kontext einzig, wann das psychische Geschehen eine Schwere erreicht hat, die eine l�nger dauernde und erhebliche Arbeitsunf�higkeit begr�ndete. Soweit der Beschwerdegegner sich auf die sp�tere Entwicklung, insbesondere nach dem Unfall vom 10. April 1999, beruft, ist er nicht zu h�ren, weil diese fraglos ausserhalb des hier zu beurteilenden Vorsorgeverh�ltnisses (bis 16. September 1997) liegt.
Der rechtsprechungsgem�ss geforderte enge sachliche Konnex zwischen der anf�nglich bestehenden, nicht auf ein psychisches Krankheitsbild zur�ckzuf�hrenden Arbeitsunf�higkeit und der schliesslich zur Zusprechung einer halben Rente der Invalidenversicherung ab 1. April 2000 f�hrenden Invalidit�t ist somit zu verneinen. Angesichts dieses Ergebnisses braucht die - im vorliegenden Verfahren grunds�tzlich frei �berpr�fbare (vgl. Erw. 2.2.2 hievor) - Frage, ob tats�chlich besondere Umst�nde bestehen, welche die auch bei diagnostizierten anhaltenden somatoformen Schmerzst�rungen nur in Ausnahmef�llen anzunehmende Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess belegen (vgl. zum Ganzen: BGE 131 V 49, 130 V 396; Urteil B. vom 9. August 2004, I 767/03), nicht abschliessend beantwortet werden.
5.1 Es stehen Versicherungsleistungen im Streit, weshalb gem�ss Art. 134 OG keine Gerichtskosten zu erheben sind. Das Gesuch des Beschwerdegegners um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten erweist sich daher als gegenstandslos.
5.2.1 Die obsiegende BVG-Stiftung hat - als einer mit �ffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Institution - nach st�ndiger Praxis zu Art. 159 Abs. 2 OG, von welcher abzugehen hier kein Anlass besteht, keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (BGE 126 V 150 f. Erw. 4b mit Hinweisen).
5.2.2 Dem Ersuchen des Beschwerdegegners um unentgeltliche Verbeist�ndung kann stattgegeben werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Bei diesem Verfahrensausgang wird die Vorinstanz, welche dem Beschwerdegegner zufolge Obsiegens eine Parteientsch�digung zugesprochen hat, noch �ber das bei ihr gestellte Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung f�r das kantonale Verfahren zu befinden haben. Dem steht der Umstand, dass sich Art. 73 Abs. 2 BVG nicht zum Anspruch auf unentgeltliche Verbeist�ndung �ussert, nicht entgegen, weil sich dieser Anspruch - anders als derjenige auf einen Parteikostenersatz (vgl. BGE 126 V 145 Erw. 1b) - direkt aus Art. 29 Abs. 3 BV ergibt.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 18. Januar 2005 aufgehoben und die Klage des Beschwerdegegners vom 11. M�rz 2004 abgewiesen.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Rolf B�hler, Luzern, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern wird �ber das Gesuch des Beschwerdegegners um unentgeltliche Verbeist�ndung f�r das kantonale Verfahren zu befinden haben.