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Timestamp: 2013-05-21 23:40:59
Document Index: 98355087

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 20', 'Art. 21', 'Art. 22', 'Art. 23', 'Art. 24', 'Art. 1']

SR 0.946.291.232 Abkommen �ber Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Albanien	Die Bundesbeh�rdender Schweizerischen Eidgenossenschaft
> SR 0.946.291.232 Abkommen �ber Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Albanien
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Abkommen�ber Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeitzwischen dem Schweizerischen Bundesrat und derRegierung der Republik Albanien
Abgeschlossen am 31. Oktober 1995Von der Bundesversammlung genehmigt am 14. M�rz 19962In Kraft getreten durch Notenaustausch am 1. August 1996
im folgenden �Vertragsparteien� genannt
eingedenk der besonderen Bedeutung des Aussenhandels sowie der verschiedenen Formen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit f�r die wirtschafliche Entwicklung der beiden Staaten;
in Ber�cksichtigung der von den EFTA-Staaten, namentlich der Schweiz, und Albanien im Dezember 1992 in Genf unterzeichneten Erkl�rung;
in der Bereitschaft zur Zusammenarbeit bei der Suche nach Mitteln und Wegen zur Ausweitung des Handels und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit in �bereinstimmung mit den Grunds�tzen und einschl�gigen Bestimmungen der am 1. August 1975 in Helsinki unterzeichneten Schlussakte der Konferenz �ber Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa sowie anderer KSZE-Dokumente, insbesondere der Charta von Paris f�r ein neues Europa und den im Schlussdokument der Bonner Konferenz �ber die wirtschaftliche Zusammenarbeit in Europa enthaltenen Grunds�tze;
unter Bekr�ftigung ihres Bekenntnisses zu pluralistischer Demokratie auf der Grundlage der Rechtsstaatlichkeit, der Menschenrechte – einschliesslich der Rechte von Menschen, die Minderheiten angeh�ren – zu Grundfreiheiten sowie zur Marktwirtschaft;
vom Wunsche geleitet, g�nstige Voraussetzungen f�r eine vertiefte und harmonische Entwicklung und Diversifizierung ihres gegenseitigen Handels sowie f�r die F�rderung der Zusammenarbeit in Bereichen von gemeinsamem Interesse auf dem Gebiete des Handels und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zu schaffen;
in der Bereitschaft, die sich bietenden M�glichkeiten zu pr�fen, um die gegen-seitigen Beziehungen zu entwickeln und auf Bereiche auszudehnen, welche nicht unter dieses Abkommen fallen;
eingedenk der fundamentalen Bedeutung des Allgemeinen Zoll— und Handelsabkommens (GATT)3 f�r den internationalen Handel und der Teilnahme Albaniens im GATT als Beobachter und der Schweiz als Vertragspartei;
entschlossen, ihre Handelsbeziehungen im Einklang mit den Grunds�tzen des Allgemeinen Zoll— und Handelsabkommens (GATT) und den multilateralen Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO)4 zu entwickeln;
Art. 1 Zielsetzung Art. 2 GATT Art. 3 Meistbeg�nstigung Art. 4 Nichtdiskriminierung Art. 5 Inl�nderbehandlung Art. 6 Zahlungen Art. 7 Andere Gesch�ftsbedingungen Art. 8 �ffentliches Auftragswesen Art. 9 Transparenz Art. 10 Marktverzerrungen Art. 11 Dumping Art. 12 Durchfuhr von Waren Art. 13 Geistiges Eigentum Art. 14 Ausnahmen Art. 15 Technische Vorschriften Art. 16 Wirtschaftliche Zusammenarbeit Art. 17 �berpr�fung und Erweiterung Art. 18 Gemischter Ausschuss Art. 19 Allgemeines Konsultations— und Rekursverfahren Art. 20 Zugang zu den Gerichten Art. 21 Bestehende bilaterale Abkommen Art. 22 R�umlicher Anwendungsbereich Art. 23 Inkrafttreten Art. 24 Anwendungsdauer und Beendigung F�r den
Regierung der Republik Albanien:
Anhang zu Artikel 13 Geistiges Eigentum AS 1996 2539; BBl 1996 I 668
1 Der franz�sische Originaltext findet sich unter der gleichen Nummer in der entsprechenden Ausgabe dieser Sammlung.
2 Art. 1 Abs. 1 Bst. c des BB vom 14. M�rz 1996 (AS 1996 2538) 3 SR 0.632.21