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Timestamp: 2016-10-26 07:42:42
Document Index: 81668505

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 3', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 103', 'BGE', 'Art. 12', 'BGE', 'Art. 39', 'Art. 17', 'Art. 19', 'Art. 17', 'Art. 30', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 3', 'Art. 6', 'Art. 24', 'Art. 3', 'Art. 24', 'Art. 13', 'Art. 99', 'Art. 24', 'Art. 13', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 50', 'Art. 5', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 50', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 104', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24']

99 Ib 709. Auszug aus dem Urteil vom 7. M�rz 1973 i.S. Gemeinde Niederrohrdorf und Mitbeteiligte gegen Nordostschweizerische Kraftwerke AG (NOK) und Eidg. Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartement (EVED).
Expropriation. Ligne �lectrique � haute tension: ligne a�rienne ou conduite souterraine? 1. Celui qui n'a pas fait opposition au cours de la proc�dure de d�p�t des plans (art. 30 LEx) est d�chu du droit de former un recours de droit administratif (consid. 1). 2. Application des art. 5 et 6 LPN concernant l'inventaire des objets d'importance nationale (consid. 2b). 3. Pes�e des int�r�ts publics oppos�s en pr�sence (art. 3 LPN et 50 LIE): - pouvoir d'examen du Tribunal f�d�ral (consid. 3) - co�t d'une conduite souterraine (consid. 4) - difficult�s techniques inh�rentes � une telle conduite (consid. 5) - mise en balance de ces difficult�s et des exigences de la protection de la nature et du paysage, dans le cas particulier (consid. 6) - conduite souterraine sur une partie du parcours (consid. 7). Faits � partir de page 71
A.- Die NOK ben�tigt f�r die Versorgung der Gebiete Limmattal und Furttal Unterwerke in Spreitenbach/AG und Buchs/ZH und als Zuleitung dazu eine Hochspannungsleitung von 220 kV vom Unterwerk Niederwil quer �ber das Reusstal und �ber den Heitersberg nach Spreitenbach. Die NOK beabsichtigt, die Leitung vom Unterwerk Niederwil bis zum M�hleweiher bei Spreitenbach �ber 8,1 km als Freileitung zu bauen. Die Strecke vom M�hleweiher Spreitenbach bis zum Unterwerk Spreitenbach (2,6 km) soll verkabelt werden, da die Leitung dort durch stark �berbautes Gebiet f�hrt. Das Leitungsprojekt wurde am 17. Juni 1963 dem Starkstrominspektorat zur generellen Genehmigung eingereicht.
Gegen die Freileitung erhoben sich starke Widerst�nde von seiten der Anst�sser, der Durchleitungsgemeinden und verschiedener Vereinigungen des Heimatschutzes. Sie fordern eine Verkabelung der gesamten Leitung. Die NOK stimmte einer gewissen Verschiebung der Linienf�hrung zu (�berquerung der Reuss bei Stetten statt bei Gnadental), erkl�rte jedoch, eine Verkabelung der ganzen Leitung komme nicht in Frage; eine solche L�sung w�re nicht nur ausserordentlich teuer, sondern auch sehr st�rungsanf�llig; andere vorgeschlagene Linienf�hrungen fielen ausser Betracht.
Im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens gelangte der zur Vernehmlassung eingeladene Regierungsrat des Kantons Aargau mehrheitlich zur Auffassung, es m�sse seitens des Kantons einer �berirdischen Verbindungsleitung von Niederwil nach Spreitenbach zugestimmt werden, da keine andere technisch und finanziell tragbare L�sung bestehe. Auch die Eidg. Natur- und Heimatschutzkommission kam in einer Stellungnahme vom 6. August 1966 nach Pr�fung aller M�glichkeiten zum Schluss, eine Speisung der beiden Unterwerke von anderer Seite her falle ausser Betracht; die �berquerung des Reusstales, BGE 99 Ib 70 S. 72das eine im nationalen Interesse zu sch�tzende Landschaft darstelle (KLN-Schutzobjekt 2.35), sei zwar unerw�nscht, doch sehe das vorgelegte Projekt die wirtschaftlich tragbarste und das Landschaftsbild noch am wenigsten st�rende L�sung vor. - Die generelle Plangenehmigung erfolgte am 21. Oktober 1966.
B.- Am 4. Februar 1969 leitete die Eidg. Sch�tzungskommission des Kreises IV das Enteignungsverfahren ein. Die Pl�ne wurden zwischen dem 17. Februar und dem 17. April 1969 aufgelegt. Zahlreiche Grundeigent�mer erhoben Einsprache und forderten, der NOK sei das Enteignungsrecht zur Erstellung der Freileitung zu verweigern.
Die Eidg. Sch�tzungskommission �berwies die Akten dem Eidg. Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartement (EVED), das zur Erteilung des Enteignungsrechts zust�ndig ist. Das Departement liess die Frage, ob und unter welchen Bedingungen die Verkabelung der Leitung m�glich sei, durch die Elektro-Watt �berpr�fen, die im Januar 1971 ein umfangreiches Gutachten erstattete. Darin werden in eingehender Weise verschiedene Verkabelungsvarianten und die dabei entstehenden Erstellungskosten untersucht. Die Elektro-Watt pr�fte auch, ob den geplanten Unterwerken auf anderm Wege hochgespannte Energie zugef�hrt werden k�nnte, kam aber zum Schluss, dass Freileitungen aus andern Richtungen (z.B. von Dielsdorf her am St�dtchen Regensburg vorbei) ebenfalls mit dem Natur- und Heimatschutz in Konflikt gerieten.
Das EVED holte hierauf die Stellungnahme der NOK, des Verbandes Schweizerischer Elektrizit�tswerke, des Eidg. Starkstrominspektorats, der Eidg. Kommission f�r elektrische Anlagen und der Eidg. Natur- und Heimtschutzkommission ein. Der Bericht der Eidg. Natur- und Heimatschutzkommission vom 15. Juni 1971 unterstreicht, dass heute die Bewahrung zusammenh�ngender Landschaftsr�ume eine Bundesaufgabe von wachsender Aktualit�t bilde. Das untere Reusstal sei ein solches Gebiet. Es sei deshalb zur Aufnahme in das KLN-Inventar vorgeschlagen, denn das Interesse an der Erhaltung dieser Landschaft �bersteige bei weitem die Grenzen des Kantons. Der World Wildlife Fund habe das Reusstal zu seinem ersten internationalen Schutzobjekt in unserem Lande erkl�rt, und der Bund habe schon 1968 einen Naturschutzkredit von 2,8 Mio Franken bewilligt, vorg�ngig der 1971 bewilligten Kredite an den wasserbaulichen Teil des Reusstalprojekts.
BGE 99 Ib 70 S. 73Ausser der Kernzone, dem KLN-Gebiet, m�sse auch die Randzone, die das empfindliche Gebiet abschirme, vor direkten "�kologischen oder �sthetischen Immissionen" bewahrt werden. Bei dem ganzen Tal handle es sich um ein "in der Realisation weit fortgeschrittenes Landschaftsschutzgebiet von nationaler Bedeutung". Der "Griff auf dieses Landschaftsschutzgebiet" w�re ein Entscheid, der weder staatspolitisch noch technisch, volkswirtschaftlich oder raumplanerisch zu begr�nden w�re. Da bisher in der Schweiz noch keine so langen Kabelleitungen best�nden, werde vorgeschlagen, die Kabelleitung als Versuchsstrecke zu bauen, unter finanzieller Mitbeteiligung von Bund und Kanton.
Schon vor Eingang dieses Berichts hatten die Anh�nger des Heimatschutzes versucht, Mittel und Wege zu finden, um die Mitfinanzierung der Verkabelung aus �ffentlichen Mitteln zu erm�glichen. Bereits im Jahre 1969 hatte der Grosse Rat des Kantons Aargau eine Motion Kaufmann angenommen. Darnach sollte ein Zuschlag auf den Verbraucherpreisen f�r elektrische Energie im Kanton Aargau erhoben werden, um die Finanzierung der Verkabelung zu erm�glichen. Die aargauische Regierung nahm Konkakt auf mit dem Bundesrat, um die M�glichkeit der Gew�hrung eines Bundesbeitrags abzukl�ren. Am 17. M�rz 1972 fand eine Sitzung in Bern in Anwesenheit der Herren Bundesr�te Bonvin und Tschudi mit Vertretern des Eidg. Finanz- und Zolldepartements (EFZD), des Kantons Aargau und der NOK statt. Dabei wurde bekanntgegeben, dass das EFZD die Gew�hrung eines Bundesbeitrags ablehne (Brief vom 10. M�rz 1972). Der Regierungsvertreter des Kantons Aargau teilte mit, die Regierung sei bereit, einen Kantonsbeitrag von 2 Mio Franken zu beantragen. Der Vorsteher des Eidg. Departements des Innern (EDI) erkl�rte, zust�ndig f�r die Gew�hrung eines Bundesbeitrags w�re der Gesamtbundesrat. Es k�me aber h�chstens ein Beitrag etwa in der H�he desjenigen des Kantons Aargau in Frage. Das EDI h�tte Antrag zu stellen, doch sei zu beachten, dass sich das EFZD bereits negativ ausgesprochen habe. - Es gelang an jener Sitzung nicht, eine L�sung zu finden.
Am 23. Mai 1972 wies das EVED die Einsprache- und Plan�nderungsbegehren, soweit sie sich gegen die Hochspannungsleitung �berhaupt richteten oder eine andere Linienf�hrung oder eine Verkabelung verlangten, ab und erteilte der NOK BGE 99 Ib 70 S. 74das Enteignungsrecht bez�glich der erforderlichen Rechte f�r den Bau und den Betrieb der projektierten Freileitung von Niederwil bis zum M�hleweiher in Spreitenbach und der Kabelleitung vom M�hleweiher bis zum Unterwerk Spreitenbach. Die Dauer der Rechte betr�gt 50 Jahre. Das EVED begr�ndete seinen Entscheid im wesentlichen damit, dass das Projekt der NOK die bestm�gliche Linienf�hrung vorsehe und eine Verkabelung auf der ganzen Strecke wegen der hohen Mehrkosten und der technischen und betrieblichen Schwierigkeiten nicht in Frage komme.
C.- Gegen diesen Entscheid haben sechs Gemeinden, vier Vereinigungen des Heimatschutzes und zehn Grundeigent�mer gemeinsam Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben. Sie beantragen, der angefochtene Entscheid sei insoweit aufzuheben, als er der Gesuchstellerin (NOK) das Enteignungsrecht f�r den Bau und den Betrieb einer Freileitung von Niederwil �ber den Heitersberg nach M�hleweiher Spreitenbach erteilt, eventuell sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur Erg�nzung des Sachverhalts und der aufgeworfenen Rechtsfragen an das EVED zur�ckzuweisen. Die Beschwerdef�hrer r�gen eine Verletzung von Art. 24 sexies Abs. 2 und 3 und Art. 24 septies Abs. 1 BV sowie der Art. 3 Abs. 2 lit. b und Abs. 3 und Art. 6 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes �ber den Natur- und Heimatschutz (NHG). Sie verlangen eine Verkabelung der Leitung auf der ganzen Strecke und begr�nden dies im wesentlichen wie folgt:
Das Reusstal sei ein Naturschutzgebiet von nationaler Bedeutung, dessen Verunstaltung unter allen Umst�nden verhindert werden m�sse. Das Gutachten der Elektro-Watt komme zum Schluss, dass die Verkabelung technisch m�glich sei. Wenn die Verkabelung f�r eine Strecke von 2,6 km bewilligt werde, k�nne sie nicht aus technischen Gr�nden f�r die �brige Strecke abgelehnt werden. Zudem seien die technischen Einwendungen der Vorinstanz gegen die Verkabelung nicht �berzeugend. Dem Argument der hohen Kosten d�rfe keine entscheidende Bedeutung zukommen, wenn die angerufenen Verfassungs- und Ge.. setzesbestimmungen nicht blosses Lippenbekenntnis bleiben sollten. Massgebend sei nicht die absolute H�he der Mehrkosten, sondern die Umlegung auf den Strompreis. Im �brigen seien die Gesamtkosten nicht unverh�ltnism�ssig hoch, um eine einmalige Naturlandschaft von nationaler Bedeutung, die BGE 99 Ib 70 S. 75bis heute weitgehend von technischen und andern zivilisatorischen Eingriffen bewahrt worden sei, weiterhin zu erhalten. Schutzw�rdig sei nicht nur der Flusslauf, sondern die gesamte Landschaft, soweit sie im Zusammenhang eine geschlossene Einheit bilde. Die Eidg. Natur- und Heimatschutzkommission stehe in ihrer neuen Meinungs�usserung (zum Gutachten der Elektro-Watt) hinter den Begehren der Beschwerdef�hrer.
D.- Das EVED beantragt Abweisung der Beschwerde. Es bestreitet die Beschwerdelegitimation des Schweizerischen Heimatschutzes, des Rheinaubundes und des Alfred Wermelinger. �ber die geplanten Masten legt es ein Diagramm ins Recht, wonach 2 Masten 61,4 m hoch sind, 3 Masten zwischen 50 und 60 m und die �brigen 28 Masten weniger als 50 m. Die h�chsten Masten f�hren die Leitungen �ber Wald und sind nur mit ihrem Oberteil sichtbar. Bez�glich der Verteuerung des Strompreises im Falle einer Verkabelung der ganzen Leitung Niederwil-M�hleweiher Spreitenbach liess das EVED vom Eidg. Amt f�r Energiewirtschaft Berechnungen anstellen. Dieses kam zum Schluss, dass sich der Strompreis bei einer zu transportierenden Strommenge von 1900 Mio kWh/Jahr um 0,17 Rp/kWh erh�hen w�rde.
F.- Den Beschwerdef�hrern wurde Gelegenheit gegeben, sich zu den Kostenberechnungen des Eidg. Amtes f�r Energiewirtschaft zu �ussern.
G.- Am 26. Januar 1973 fand auf Einladung des Bundesgerichts in Lausanne eine m�ndliche Aussprache �ber den ganzen Problemkreis der Verkabelung elektrischer Leitungen statt. An der Aussprache nahmen u.a. Vertreter des EVED, der NOK, des Verbandes Schweiz. Elektrizit�tswerke, der Eidg. Natur- und Heimatschutzkommission sowie der Anwalt der Beschwerdef�hrer teil.
1. Zur Beschwerde gegen Verf�gungen einer Bundesbeh�rde, die angeblich das NHG verletzen, sind legitimiert einerseits die Privatpersonen, die durch die angefochtene Verf�gung ber�hrt sind und ein schutzw�rdiges Interesse an deren Aufhebung haben (Art. 103 lit. a OG), anderseits die Gemeinden und die gesamtschweizerischen Vereinigungen, die sich statutengem�ss BGE 99 Ib 70 S. 76dem Natur- und Heimatschutz oder verwandten, rein ideellen Zwecken widmen (Art. 12 Abs. 1 NHG).
Die Beschwerdelegitimation der beschwerdef�hrenden 6 Gemeinden sowie der Privaten, die durch das bewilligte Enteignungsverfahren ber�hrt werden, ist somit ohne weiteres gegeben. Bei den beschwerdef�hrenden Vereinigungen m�sste hingegen gepr�ft werden, ob sie die erw�hnten gesetzlichen Voraussetzungen erf�llen (vgl. BGE 98 Ib 124 Erw. 1). Das kann aber im vorliegenden Fall dahingestellt bleiben, da auf die Beschwerde ohnehin einzutreten ist.
Der Grundeigent�mer Alfred Wermelinger hatte versp�tet Einsprache erhoben, und das EVED hat in seinem Entscheid erkl�rt, es sei deshalb auf seine Einsprache nicht einzutreten; doch sei von Amtes wegen abzukl�ren, ob der NOK ihm gegen�ber das Enteignungsrecht einzur�umen sei (Entscheid S. 60). Das EVED und die NOK halten daf�r, dass das Bundesgericht unter diesen Umst�nden auf die Beschwerde Wermelingers nicht eintreten k�nne.
�ber die Zul�ssigkeit nachtr�glicher Einsprachen gem�ss Art. 39 und 40 EntG entscheidet der Pr�sident der Sch�tzungskommission (Art. 17 der Vo f�r die eidg. Sch�tzungskommissionen vom 22. Mai 1931/Art. 19 der entsprechenden Vo vom 24. April 1972, i.K. seit 1. August 1972). Nach altem Recht, das im vorliegenden Fall noch anwendbar war, konnte dieser Entscheid an den Bundesrat weitergezogen werden; nach neuem Recht ist daf�r die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht gegeben (Art. 17 bzw. 19 der Vo). �ber die Zul�ssigkeit der Einsprache Wermelingers hat der Pr�sident der Sch�tzungskommission, soweit ersichtlich, keinen formellen Entscheid gef�llt; er hat sich darauf beschr�nkt, die Einsprache in seinem Bericht an den Bundesrat als versp�tet zu bezeichnen. Das EVED ist dieser Auffassung gefolgt und ist auf die Einsprache als solche nicht eingetreten. Wermelinger r�gt das in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit keinem Wort. Offenbar ist er der Meinung, die Versp�tung vor der Sch�tzungskommission habe keinen Einfluss auf seine Beschwerdebefugnis vor Bundesgericht. Das ist jedoch nicht richtig. W�ren zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde auch Beschwerdef�hrer befugt, die die Fristen von Art. 30 EntG vers�umt haben, verl�ren die diesbez�glichen Bestimmungen (und mit ihnen die in Art. 17 bzw. 19 der Vo vorgesehenen Rechtsmittel gegen entsprechende BGE 99 Ib 70 S. 77Entscheide des Sch�tzungskommissionspr�sidenten) weitgehend ihren Sinn. Dass das EVED von Amtes wegen abgekl�rt hat, ob der NOK gegen�ber Wermelinger das Enteignungsrecht zu erteilen sei, vermag an der Tatsache, dass Wermelinger durch seine S�umnis das Recht auf Einsprache verwirkt hatte, nichts zu �ndern. Das Vers�umte kann er nun nicht vor Bundesgericht nachholen. Seine Beschwerde ist daher unzul�ssig.
2. a) Die Beschwerdef�hrer r�gen eine Verletzung der Art. 24 sexies Abs. 2 und 3 und 24 septies Abs. 1 BV sowie eine Verletzung des Art. 3 Abs. 2 lit. b und Abs. 3 und des Art. 6 Abs. 1 und 2 NHG.
Art. 24 sexies Abs. 2 BV ist w�rtlich in Art. 3 Abs. 1 NHG wiedergegeben. Inhaltlich entspricht also in diesem Punkt die R�ge der Verfassungsverletzung der R�ge der Gesetzesverletzung. - Art. 24 sexies Abs. 3 BV gibt dem Bund eine verfassungsm�ssige Kompetenz, Bestrebungen des Natur- und Heimatschutzes durch Beitr�ge zu unterst�tzen, und diese Kompetenz ist in Art. 13 NHG konkretisiert. Im vorliegenden Fall steht jedoch lediglich ein Entscheid des EVED �ber die Erteilung des Enteignungsrechts zur Diskussion. Hinsichtlich der Gew�hrung oder Nichtgew�hrung eines Bundesbeitrages liegt keine anfechtbare Verf�gung vor. Eine solche k�nnte �brigens nur angefochten werden, soweit das Bundesrecht einen Anspruch auf die Zusprechung eines Bundesbeitrages einr�umt (Umkehrschluss aus Art. 99 lit. h OG). Art. 24 sexies Abs. 3 BV und Art. 13 NHG begr�nden keine derartigen Anspr�che. - Art. 24 septies Abs. 1 BV erteilt dem Bund den Auftrag, Vorschriften zu erlassen �ber den Schutz des Menschen und seiner nat�rlichen Umwelt gegen sch�dliche oder l�stige Einwirkungen. Diese Vorschriften sollen insbesondere die Luftverunreinigung und den L�rm bek�mpfen. Die vorgesehene Freileitung erzeugt jedoch keine Einwirkungen dieser Art. Art. 24 septies BV ist daher keinesfalls verletzt.
Ob das Enteignungsrecht f�r die Freileitung zu gew�hren oder zu verweigern ist, beurteilt sich demnach ausschliesslich aufgrund des NHG sowie des Art. 50 ElG.
b) Nach Art. 5 NHG stellt der Bundesrat Inventare von Objekten mit nationaler Bedeutung auf, denen der erh�hte Schutz von Art. 6 NHG zukommen soll. Diese Inventare sind noch nicht erstellt, doch ergibt sich aus den Vorarbeiten, dass die Absicht besteht, den Reusslauf und seine unmittelbar angrenzenden BGE 99 Ib 70 S. 78Gebiete auf einer Breite von durchschnittlich 1 bis 2 km in ein solches Inventar aufzunehmen (KLN-Objekt 2.35; vgl. dazu auch BBl 1965 III 95). Es erscheint deshalb als richtig, der Reusslandschaft, soweit sie Gegenstand des KLN-Objektes bildet, schon heute eine besondere Schutzw�rdigkeit - die �brigens nicht bestritten ist - zuzuerkennen, auch wenn auf sie Art. 6 NHG formell noch nicht anwendbar ist. Es darf somit in Anlehnung an diese Bestimmung davon ausgegangen werden, dass der untere Reusslauf und seine n�here Umgebung "in besonderem Masse die ungeschm�lerte Erhaltung oder jedenfalls gr�sstm�gliche Schonung verdient" und dass ein Abweichen von der ungeschm�lerten Erhaltung nur in Erw�gung gezogen werden darf, "wenn bestimmte gleich- oder h�herwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen" (Art. 6 Abs. 1 und 2 NHG).
Die vom KLN-Objekt 2.35 erfasste Schutzzone ist jedoch am Ort, wo die Freileitung die Reuss �berqueren soll, nur knapp 1 km breit. Das Gebiet ausserhalb dieser Zone ist nicht f�r die Aufnahme in das Inventar des Bundes vorgesehen, und die Beschwerdef�hrer k�nnen nicht verlangen, dass ihm eine gleich hohe Schutzw�rdigkeit zuerkannt werde wie der engeren Reusslandschaft. Das will freilich nicht heissen, dass jenes Gebiet �berhaupt nicht sch�tzenswert w�re und vollkommen schutzlos sei. Im Natur- und Heimatschutz spielt der sog. Umgebungsschutz eine wichtige Rolle. Es ist daher w�nschbar, dass auch in der Nachbarschaft der Objekte von nationaler Bedeutung auf diese Objekte R�cksicht genommen wird. Ferner ist zu ber�cksichtigen, dass der Rohrdorferberg und der Heitersberg ein lokales und regionales Erholungsgebiet darstellen und dass die Gemeinden Remetschwil und Oberrohrdorf zum Schutze des Heitersbergs Natur- und Heimatschutzverordnungen erlassen haben, die von der Eidg. Natur- und Heimatschutzkommission als vorbildlich bezeichnet werden. Die projektierte Freileitung w�rde also auch ausserhalb des KLN-Objekts 2.35 Landschaften ber�hren, die als schutzw�rdig gelten. Diese Landschaften stehen aber, weil ihnen nicht die Bedeutung nationaler Schutzobjekte zukommt, lediglich unter dem allgemeinen Schutz des Art. 3 NHG, der f�r solche Gebiete eine gr�sstm�gliche Schonung verlangt und Eingriffe nur gestattet, wo ein �berwiegendes "allgemeines Interesse" es erfordert.
3. a) Die Beschwerdef�hrer bestreiten mit Recht nicht, BGE 99 Ib 70 S. 79dass die Zuleitung von hochgespannter elektrischer Energie zu den beiden Unterwerken in Spreitenbach und Buchs ein Interesse von nationaler Bedeutung bildet. In der Tat liegt es im gesamtschweizerischen Interesse, dass allen Versorgungszentren gen�gend elektrische Energie zugef�hrt wird. Die Beschwerdef�hrer erkl�ren jedoch, diesem nationalen Interesse k�nne auch durch eine Kabelleitung entsprochen werden. Deshalb h�tte das EVED nach Art. 3 Abs. 2 lit. b NHG das Enteignungsrecht nur unter der Bedingung erteilen d�rfen, dass die Leitung verkabelt werde. Die Erteilung des Enteignungsrechts f�r eine Freileitung verstosse gegen Bundesrecht. Mit dieser R�ge sind die Beschwerdef�hrer zu h�ren. Sowohl die Privaten als auch die beschwerdef�hrenden Gemeinden und gesamtschweizerischen Vereinigungen des Natur- und Heimatschutzes k�nnen die �ffentlichen Interessen geltend machen, die gegen die Erteilung des Enteignungsrechts f�r eine Freileitung im Sinne von Art. 50 ElG sprechen (vgl. BGE 97 I 584, BGE 98 Ib 216).
Im Gegensatz zu andern vom Bundesgericht beurteilten F�llen, in denen die Verkabelung ausschliesslich von Privaten gefordert wurde (BGE 96 I 519 und der unver�ffentlichte Entscheid vom 16. Februar 1972 i.S. Jean Bergier und Konsorten gegen EOS und CFF, Erw. 6), treten im vorliegenden Fall die privaten Interessen - sowohl diejenigen der Grundeigent�mer als auch diejenigen der NOK - ganz in den Hintergrund. Zu entscheiden ist vielmehr der Konflikt zwischen mehreren unter sich im Widerstreit liegenden schutzw�rdigen �ffentlichen Interessen, n�mlich zwischen dem Interesse an einer m�glichst weitgehenden Schonung des Orts- und Landschaftsbildes und dem Interesse an einer m�glichst sicheren und preisg�nstigen Energieversorgung. Die Abw�gung dieser Interessen ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht grunds�tzlich frei pr�ft. Einzig bei der Auslegung unbestimmter Gesetzesbegriffe auferlegt es sich eine gewisse Zur�ckhaltung und gesteht den Verwaltungsbeh�rden einen sog. Beurteilungsspielraum zu. Dies gilt insbesondere dort, wo sich im Zusammenhang mit der Anwendung solcher Begriffe technische Fragen stellen, die vorwiegend aufgrund von Zweckm�ssigkeits�berlegungen zu l�sen sind. Denn Ermessensfragen, einschliesslich Fragen des sog. technischen Ermessens, kann das Bundesgericht mit Ausnahme einiger hier nicht in Betracht kommender F�lle (Art. 104 lit. c OG) nicht frei �berpr�fen. Die erw�hnte Zur�ckhaltung setzt immerhin BGE 99 Ib 70 S. 80voraus, dass keine Anhaltspunkte f�r eine unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts durch die Vorinstanz vorliegen (vgl. zur ganzen Kognitionsfrage BGE 98 Ib 216 f.).
b) Nach Art. 3 Abs. 2 lit. b NHG haben die Bundesbeh�rden bei der Erteilung von Enteignungsrechten zu verlangen, dass die Elektrizit�tswerke bei der Anlage ihrer Leitungen auf das heimatliche Landschafts- und Ortsbild ebenso R�cksicht nehmen wie der Bund bei der Erstellung seiner eigenen Bauten und Anlagen. Deshalb sind beim Entscheid �ber die Erteilung oder Verweigerung des Enteignungsrechts f�r eine Freileitung (Art. 50 ElG) immer auch die Schutzw�rdigkeit der Landschaft einerseits sowie die technischen M�glichkeiten und die Kosten einer Verkabelung anderseits zu pr�fen.
Das Projekt der NOK sieht eine Freileitung von Niederwil �ber die Reuss und den Heitersberg bis zum M�hleweiher in Spreitenbach (8,1 km) vor, von wo an bis zum Unterwerk Spreitenbach (2,6 km) die Leitung auf alle F�lle verkabelt werden soll. Die Beschwerdef�hrer verlangen demgegen�ber die Verkabelung auf der ganzen Strecke, d.h. auch von Niederwil bis zum M�hleweiher in Spreitenbach. Die Elektro-Watt hat im Auftrag des EVED nebst verschiedenen Linienf�hrungen f�r eine Freileitung zwei Varianten der Totalverkabelung gepr�ft, die eine mit Kabelgraben �ber den Heitersberg (Variante 1) und die andere mit Kabelstollen durch den Heitersberg (Variante 2). Sie ist dabei zum Schluss gelangt, dass eine vollst�ndige Verkabelung der Leitung grunds�tzlich m�glich w�re und ihre L�nge bis zum M�hleweiher 8,1 km (Variante 1) bzw. 7,7 km (Variante 2) betragen w�rde. Die Kosten f�r diese Strecken berechnete sie auf 26 bzw. 24 Mio Franken gegen�ber 2,1 Mio Franken f�r die geplante Freileitung. Das EVED hielt daf�r, bei derart hohen Mehrkosten f�r eine Kabelleitung und bei den im Gutachten erw�hnten technischen und betrieblichen Schwierigkeiten einer solchen lasse es sich nicht verantworten, von der NOK eine Total- oder auch nur eine Teilverkabelung zu verlangen, zumal es sich bei den von der projektierten Freileitung betroffenen Gebieten um Landschaften von sehr unterschiedlicher Schutzw�rdigkeit handle und die Eingriffe in die sch�tzenswertesten unter ihnen verh�ltnism�ssig gering seien.
Es ist somit zu pr�fen, ob die Vorinstanz bei der Abw�gung der technischen Risiken und der Kosten einer Verkabelung BGE 99 Ib 70 S. 81einerseits und der Interessen des Landschaftsschutzes anderseits Art. 3 NHG verletzt hat.
4. Ob der NOK kostenm�ssig die Verkabelung zugemutet werden k�nnte, ist nicht eine Frage des technischen Ermessens, sondern eine Rechtsfrage. Das Bundesgericht beurteilt demnach grunds�tzlich frei, ob bestimmte Bedingungen und Auflagen im Sinne von Art. 3 NHG f�r den Konzession�r bzw. Enteigner finanziell tragbar sind, jedoch unter Anerkennung eines gewissen Beurteilungsspielraums zugunsten der Verwaltungsinstanzen.
Die Beschwerdef�hrer r�gen mit einem gewissen Recht, dass nicht einfach der hohe Betrag der Mehrkosten der Verkabelung (22 bis 24 Mio Franken) in Betracht gezogen werden d�rfe, sondern dass gefragt werden m�sse, ob die Mehrbelastung f�r die Letztverbraucher, auf die die Mehrkosten �berw�lzt werden m�ssten, tragbar w�re. Das EVED hat in seiner Vernehmlassung eine entsprechende Berechnung aufgestellt und ist zum Ergebnis gelangt, dass eine Verkabelung der Strecke Niederwil-M�hleweiher Spreitenbach den Strompreis um 0,17 Rp/kWh verteuerte. Die Beschwerdef�hrer halten eine solche Mehrbelastung der Letztverbraucher f�r durchaus tragbar. Die NOK weist aber mit Recht darauf hin, dass dem vorliegenden Streit pr�judizielle Bedeutung zukommt. Wenn der Bund in allen zuk�nftigen F�llen, in denen eine Leitung eine sch�tzenswerte Landschaft im Sinne von Art. 3 NHG durchzieht, die Verkabelung fordern m�sste, erg�be sich bei sehr vielen neuen Leitungen die Notwendigkeit der Verlegung in den Boden. Etwas weniger weittragend w�ren die Auswirkungen, wenn im vorliegenden Fall bloss die Verkabelung im besondern Schutzbereich des Reusslaufes (KLN-Objekt) in Betracht zu ziehen w�re. Die Beschwerdef�hrer fordern aber ausdr�cklich die Verkabelung der ganzen Strecke. Es ist deshalb notwendig, die Frage der Tragbarkeit der Verkabelungskosten in einem weiteren Rahmen zu pr�fen.
... (Es folgen Kostenberechnungen und Angaben �ber die von der NOK in den kommenden zehn Jahren voraussichtlich zu erstellenden Hochspannungsleitungen.)
Diese Berechnungen zeigen mindestens gr�ssenordnungsm�ssig die wirtschaftlichen Auswirkungen einer aufgrund des NHG allenfalls geforderten Verkabelung in der Zukunft. M�ssten im Netz der NOK in den n�chsten zehn Jahren beispielsweise 10% aller neuen 50-kV- und 220/380-kV-Leitungen verkabelt werden, so erg�be sich, bezogen auf den Umsatz von BGE 99 Ib 70 S. 821980, eine �hnliche Preiserh�hung des Stromes, wie sie f�r die volle Verkabelung der Heitersberg-Reusstalleitung vom EVED berechnet wurde, n�mlich eine Erh�hung in der Gr�ssenordnung von 2,5 bis 3%.
Es ist schwer zu sagen, welcher Teil der in den kommenden zehn Jahren zu bauenden H�chstspannungsleitungen verkabelt werden m�sste, wenn man beim Heitersberg eine gen�gend hohe Schutzw�rdigkeit der Landschaft ann�hme, um die Verkabelung zu fordern, und wenn man dieses Kriterium dann rechtsgleich �berall anwenden w�rde. Beachtlich ist auf jeden Fall, dass nach den Angaben des Vorstehers des Starkstrominspektorates ein h�ufiger Wechsel zwischen Freileitung und Kabelleitung nach M�glichkeit zu vermeiden ist. Eine Verkabelung am Anfang und am Ende einer Leitung, also beim Anschluss an ein Unterwerk, ist nach seinen Angaben weit weniger st�rungsanf�llig als Verkabelungsst�cke zwischen zwei Freileitungsstrecken. Wenn man bei allen Landschaften mit einer Schutzw�rdigkeit von mittlerer Intensit�t die Verkabelung vorschriebe, erg�ben sich deshalb aller Voraussicht nach recht lange Verkabelungsstrecken und damit eine beachtliche Verteuerung der Stromkosten. Dagegen darf angenommen werden, dass eine Verkabelung lediglich in den Gebieten mit hoher Schutzw�rdigkeit den Strompreis nicht derart verteuern w�rde, dass der Mehrpreis den Konsumenten nicht zugemutet werden k�nnte. Auf den vorliegenden Fall bezogen heisst das, dass die Totalverkabelung nicht schon aus blossen Kostengr�nden abgelehnt werden darf, falls dem Reusstal-Heitersberg-Gebiet gesamthaft gesehen eine hohe Schutzw�rdigkeit zuzuerkennen ist und die geplante Freileitung einen starken Eingriff in diese Landschaft bringt.
5. Eine Verkabelung von H�chstspannungsleitungen st�sst jedoch nicht nur auf finanzielle Schwierigkeiten, sondern vor allem auch auf technische und betriebliche. Die diesbez�glichen Ausf�hrungen des Gutachtens der Elektro-Watt, auf welches sich das EVED gest�tzt hat, sind von den Beschwerdef�hrern nicht entkr�ftet worden. Das Gutachten zeigt u.a., dass Kabel in bezug auf St�rungen, �berlastungen und Beanspruchungen anderer Art im allgemeinen wesentlich empfindlicher sind als Freileitungen und dass vor allem das Aufsuchen und Beheben von Fehlern in einer Kabelleitung viel mehr Zeit beansprucht als bei einer Freileitung. Die vom Bundesgericht eingeholten BGE 99 Ib 70 S. 83erg�nzenden Ausk�nfte best�tigen dies: W�hrend die Verkabelung von Leitungen mit Spannungen bis zu 50 kV heute technisch keine besondern Probleme mehr stellt, ist die Verkabelung von Leitungen h�herer Spannungsebenen und insbesondere im Bereich von 220 und 380 kV nach wie vor nicht befriedigend gel�st. Es sind denn auch bisher in der Schweiz und in Nachbarl�ndern nur wenige 220-kV-Kabelleitungen gebaut worden. Im Jahre 1969 betrug die L�nge der 220-kV-Kabel in der Schweiz 26 km (auf insgesamt 4209 km 220-kV-Leitungen), in Deutschland 20 km (auf 12 000 km) und in �sterreich 10 km (auf 2843 km). In der Schweiz sind diese Kabel durchwegs an Orten verlegt, wo sich praktisch keine andere L�sung finden liess, vorab als interne Leitungen zwischen Kraftwerken und ihren Unterstationen. Innerhalb des eigentlichen Verteilernetzes finden sich keine 220-kV-Kabelleitungen. Das l�ngste in der Schweiz bestehende Kabel (6 km), ein Kabel der Maggia-Werke im Val Bavona (TI), verbindet das Maschinenhaus mit dem Grossverteilernetz. Treten an einem derartigen Werkkabel St�rungen auf, sind die Folgen weit weniger schlimm als bei St�rungen an Hauptleitungen des Verteilernetzes; denn bei Ausfall eines Kraftwerkes kann die Energie leicht von einem andern Werk bezogen werden, bei Ausfall einer Hauptleitung im Verteilernetz besteht dagegen die Gefahr, dass eine ganze Region von der Energiezufuhr abgeschnitten wird.
... (Es folgen Ausf�hrungen �ber die St�rungsh�ufigkeit an Kabeln und Freileitungen in der Schweiz und in Nachbarl�ndern sowie �ber die durchschnittliche Dauer der St�rbehebung.)
Zusammenfassend kann gesagt werden, dass im In- und Ausland mit H�chstspannungskabeln noch wenig Erfahrung besteht und dass bisher bei solchen Leitungen nicht die bei Freileitungen �bliche Betriebssicherheit erreicht wurde. Es erscheint deshalb als vertretbar, nicht nur aus Kostengr�nden, sondern auch wegen der technischen Schwierigkeiten 220-kV-Leitungen in der Regel nur dort zu verkabeln, wo keine andere L�sung m�glich ist (wie in stark �berbauten Gebieten) und demzufolge die Risiken der gr�sseren St�rungsanf�lligkeit in Kauf genommen werden m�ssen. Anderseits sind die technischen Probleme nicht derart, dass Gr�nde des Natur- und Heimatschutzes allein nie ausreichten, um die Erteilung des Enteignungsrechts f�r eine Hochspannungsleitung an die Bedingung BGE 99 Ib 70 S. 84der Verkabelung zu kn�pfen. Wenn es um die Erhaltung von Natursch�nheiten mit ausserordentlichem Wert geht und eine Freileitung in schwerer Weise ins Landschaftsbild eingriffe, wird auch schon beim heutigen Stand der Technik und selbst bei sehr hohen Mehrkosten eine Verkabelung gefordert werden m�ssen. Im vorliegenden Fall ist somit entscheidend, welchen Grad an Schutzw�rdigkeit dem Reusstal-Heitersberg-Gebiet zukommt und wie stark die geplante Freileitung das Landschaftsbild beeintr�chtigen w�rde.
6. Wie bereits ausgef�hrt (Erw. 2b), besitzt auch das Gebiet ausserhalb des KLN-Objekts 2.35 Sch�nheitswerte, die - wenigstens regional gesehen - gesch�tzt zu werden verdienen, so insbesondere das Gebiet beim Nesselbach-Mohrweier westlich der Reuss und Teile des Heitersbergs, wo die Freileitung nach den Feststellungen der Eidg. Natur- und Heimatschutzkommission verschiedentlich durch Aussichtslagen und "empfindliche Landschaften" f�hrt. Gesamthaft betrachtet und vom KLN-Objekt abgesehen, kommt jedoch dem Reusstal-Heitersberg-Gebiet bloss eine mittlere Schutzw�rdigkeit zu, wie sie auch von sehr vielen andern Gegenden der Schweiz beansprucht werden k�nnte. Die �berbauung ist zum Teil schon weit fortgeschritten, und als geradezu aussergew�hnlich sch�n darf die Gegend heute nicht mehr bezeichnet werden. Wollte man hier die Verkabelung auf der ganzen L�nge fordern, m�sste Entsprechendes aus Gr�nden der Rechtsgleichheit auch in sehr vielen andern F�llen verlangt werden. Gewiss, eine Freileitung ist immer etwas Unsch�nes und wird auch im vorliegenden Fall das Landschaftsbild beeintr�chtigen. Die Linienf�hrung wurde indessen sehr sorgf�ltig gew�hlt, und es wurde versucht, die Leitung bestm�glich der Umgebung anzupassen. Nach den Feststellungen der Vorinstanz (und den Ausf�hrungen der NOK in ihrer Vernehmlassung, S.11) kann die Leitung in der Ebene des Reusstals durch geschickte Ausn�tzung des Gel�ndes und geeignete Bemalung der Tragwerke verh�ltnism�ssig gut getarnt werden. Die Linienf�hrung �ber die Heitersbergkuppe wurde auf Wunsch der Kantonsregierung so gew�hlt, dass keine Waldschneisen geschlagen werden m�ssen. Am st�rksten in Erscheinung treten wird die Leitung auf der H�he und am Westhang des Heitersbergs. Dieses Gebiet ist jedoch nicht in dem Masse sch�tzenswert wie die eigentliche "Reusslandschaft" (KLN-Objekt 2.35), auf welche sich die Beschwerdef�hrer f�r ihre BGE 99 Ib 70 S. 85Forderung nach einer Totalverkabelung immer wieder berufen. Im �brigen ist unbestritten, dass das Projekt der NOK die wenigst einschneidende L�sung unter den m�glichen Freileitungsvarianten darstellt. Die NOK ist hinsichtlich der Mastenh�he und der Tarnanstriche bei den von ihr eingereichten Unterlagen und abgegebenen Zusicherungen zu behaften.
Unter Ber�cksichtigung all dieser Umst�nde hat das EVED kein Bundesrecht und insbesondere nicht Art. 3 NHG verletzt, wenn es annahm, die privaten und �ffentlichen Interessen an einer vollst�ndigen Verkabelung der projektierten Reusstal-Heitersberg-Leitung verm�chten die Interessen der NOK und der Allgemeinheit an einer Freileitung, die eine zuverl�ssigere und wirtschaftlichere Energieversorgung erm�glicht als eine Kabelleitung, nicht zu �berwiegen.
7. Die Beschwerdef�hrer haben kein Eventualbegehren gestellt, das dahin ginge, bloss einen Teil der projektierten Leitung zu verkabeln. Die Frage einer Teilverkabelung stellt sich aber trotzdem, insbesondere im Bereich des KLN-Objekts 2.35. Eine Verkabelung allein im �stlichen Abschnitt der Leitung, d.h. im Gebiet des Heitersbergs, f�llt ausser Betracht, auch wenn die Mehrzahl der Beschwerdef�hrer vor allem an einer Verkabelung in diesem Abschnitt interessiert zu sein scheint, denn eine solche Teilverkabelung tr�ge ausgerechnet dem sch�tzenswertesten aller von der Leitung ber�hrten Gebiete, dem KLN-Objekt, nicht Rechnung.
Eine Verkabelung einzig im Bereich des KLN-Objekts w�re auf jeden Fall finanziell tragbar und h�tte, weil sie ausschliesslich in einem Gebiet von besonders hoher Schutzw�rdigkeit mit nationaler Bedeutung vorgenommen w�rde, bei weitem nicht die pr�judizielle Wirkung wie eine Verkabelung auf den gesamten 8 km von Niederwil bis Spreitenbach oder wie eine solche nur im �stlichen Teil dieser Strecke. Dagegen blieben die technischen und betrieblichen Probleme grunds�tzlich die gleichen wie bei einer Totalverkabelung. Da kurze Kabelstrecken, insbesondere als Zwischenst�cke von Freileitungen, besonders st�rungsanf�llig sind, m�sste die Verkabelung schon beim Unterwerk Niederwil beginnen und von dort bis auf die Ostseite des Reusslaufes gef�hrt werden. Hinsichtlich dieses Teilabschnitts kann man sich am ehesten fragen, ob Art. 3 NHG die Verkabelung erfordert. Doch wiegen auch in diesem Abschnitt die Gr�nde gegen eine Verkabelung gen�gend schwer, um eine BGE 99 Ib 70 S. 86Verletzung von Bundesrecht zu verneinen. Vor allem ist zu betonen, dass auch eine Kabelleitung nicht ohne jede Beeintr�chtigung der Umgebung ausk�me. Abgesehen davon, dass der Bau einer Kabelleitung w�hrend der Bauzeit viel gr�ssere Kultursch�den verursacht als der Bau einer Freileitung, m�sste das Kabel-Trasse auf einer Breite von ca. 7 Metern durchgehend mit einem beschr�nkten Pflanzverbot (vor allem f�r B�ume) belegt werden, was gerade l�ngs des Reusslaufs einen dauernden, empfindlichen Eingriff in den Baumbestand br�chte. Die Reuss�berquerung selber w�re problematisch: Eine Kabelbr�cke w�rde zweifellos als unsch�n empfunden, ein D�ker unter der Reuss hindurch w�re nach den Angaben der Elektro-Watt weniger betriebssicher, und eine �berquerung in der bestehenden Strassenbr�cke von Gnadental w�re erstens nicht ohne weiteres m�glich und zweitens ebenfalls weniger betriebssicher (Ersch�tterungen).
Die Beeintr�chtigung der Reusslandschaft (KLN-Objekt) durch die projektierte Freileitung ist dagegen nicht sehr schwerwiegend. Zwar irren das EVED (S. 65 unten) und die NOK (Vernehmlassung S. 9), wenn sie annehmen, innerhalb der eigentlichen Schutzzone komme kein Mast zu stehen und diese werde nur durch die Dr�hte �berspannt. Das stimmt nur f�r das schmale, gem�ss der kantonalen Verordnung �ber den Schutz der Reuss und ihrer Ufer vom 17. M�rz 1966 gesch�tzte Gebiet, nicht aber auch f�r die gr�ssere, an der betreffenden Stelle knapp 1 km breite Schutzzone gem�ss KLN-Objekt. In dieser sind drei Masten vorgesehen. Diesbez�glich ist der Sachverhalt von Amtes wegen richtigzustellen (Art. 105 Abs. 1 OG). Der Standort der drei Masten ist jedoch so gew�hlt, dass sie die Landschaft nur wenig beeintr�chtigen: Der erste soll nahe der westlichen Grenze der Schutzzone zu stehen kommen, der zweite auf das Gel�nde einer Kiesgrube und der dritte neben eine Schweinem�sterei mit Silo. Der zweite und der dritte Mast werden also auf Grundst�cken stehen, die selber nicht als sch�tzenswert bezeichnet werden k�nnen. Die Beeintr�chtigung der engern Reusslandschaft wird demnach haupts�chlich im �berspanntwerden durch Freileitungsdr�hte bestehen. An sich ist nat�rlich auch das in einem Schutzgebiet von nationaler Bedeutung unerw�nscht. Da aber eine Hochspannungsleitung in dieser Gegend von gesamtschweizerischem Interesse ist und praktisch nur die Wahl besteht zwischen Freileitung und Verkabelung, BGE 99 Ib 70 S. 87hat das EVED das ihm zustehende Ermessen nicht missbraucht und kein Bundesrecht verletzt, wenn es angesichts der erw�hnten Nachteile einer Verkabelung und des verh�ltnism�ssig geringen Eingriffs der projektierten Freileitung in die Landschaft des Reusslaufs davon absah, wenigstens eine Teilverkabelung im Bereich des KLN-Objektes zu verlangen. Der Entscheid des EVED ist in diesem Punkt um so weniger zu beanstanden, als die Beschwerdef�hrer selber nie eine Teilverkabelung beantragt haben.
8. /9. - /10. - ... (Weitere Argumente der Beschwerdef�hrer, die nicht durchdringen.)
96 I 519
art. 5 et 6 LPN,
Art. 6 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes �ber den Natur- und Heimatschutz (NHG),
Art. 24 septies Abs. 1 BV,
Art. 24 sexies Abs. 3 BV,
Art. 24 septies BV,