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Timestamp: 2016-10-25 13:53:50
Document Index: 357501508

Matched Legal Cases: ['Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 117', 'Art. 106', 'Art. 116', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 117', 'Art. 108']

5D_7/2007 (08.03.2007)
5D_7/2007 /blb
Staat Z�rich und Gemeinde Y.________ (Ref. 82.943/2004),
vertreten durch Steueramt Y.________,
Verfassungsbeschwerde gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 12. Januar 2007
des Obergerichts des Kantons Z�rich.
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 12. Januar 2007 des Obergerichts des Kantons Z�rich, das eine Nichtigkeitsbeschwerde des Beschwerdef�hrers gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechts�ffnung an die Beschwerdegegner f�r Fr. 444.50 nebst Zins und Kosten abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist,
dass gegen den in einer verm�gensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze von 30'000 Franken (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gem�ss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidi�re Verfassungsbeschwerde nach Art. 113ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdef�hrers als solche entgegengenommen worden ist,
dass in einer subsidi�ren Verfassungsbeschwerde die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vorzubringen und zu begr�nden (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. (entsprechend den altrechtlichen Anforderungen des Art. 90 Abs. 1 lit. b OG: Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4207ff., S. 4294) anhand der Erw�gungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261f.), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass im vorliegend angefochtenen Beschluss das Obergericht des Kantons Z�rich erwog, die Aussage des erstinstanzlichen Richters in seiner Beschwerdevernehmlassung, wonach sich der Beschwerdef�hrer "offenbar f�rchterlich" �ber die aus seiner Sicht ungerechtfertigte Steuerrechnung aufgeregt habe, habe sich nicht zu seinem Nachteil ausgewirkt, die Steuerforderung d�rfe der Rechts�ffnungsrichter nicht (materiell) �berpr�fen,
dass der Beschwerdef�hrer in seiner Eingabe an das Bundesgericht kein Verfassungsrecht anruft,
dass er erst recht nicht auf die entscheidenden Erw�gungen des Obergerichts eingeht und nach den erw�hnten gesetzlichen Anforderungen darlegt, inwiefern der Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 12. Januar 2007 verfassungswidrig sein soll,
Diese Verf�gung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.