Source: https://www.sts-education.com/de-de/sprachreisen/reisen-mit-sts/zahlen-und-fakten/allgemeine-geschaftsbedingungen/
Timestamp: 2019-08-21 11:56:18
Document Index: 299763531

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 7', '§ 651', '§ 651', '§ 8', '§ 9', '§ 11', '§ 651', '§ 651', '§ 651', '§ 651', '§ 12', '§ 651', '§ 14', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6']

Diese Reise- und Zahlungsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma STS Sprachreisen GmbH als Reiseveranstalter (im Folgenden „STS” genannt) und dem Reisenden (im Folgenden „Kunden“ genannt). Entgegenstehende oder von diesen Reise- und Zahlungsbedingungen abweichende Bedingungen erkennt STS nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich.
Mit der Reiseanmeldung (Buchungserklärung) bietet der Kunde STS den Abschluss eines Reisevertrages verbindlich an (Angebot). Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn STS die Anmeldung des Kunden innerhalb von 14 Tagen annimmt.
Bei oder unverzüglich nach Vertragsschluss erhält der Kunde eine Reisebestätigung, die alle wesentlichen Angaben über die vom Kunden gebuchten Reiseleistungen enthält. Bei gleichzeitiger Anwesenheit beider Parteien, vor allem im Reisebüro, ist diese in Papierform zu übergeben, ansonsten, insbesondere im elektronischen Geschäftsverkehr, reicht die Übermittlung auf einem dauerhaften elektronischen Datenträger.
Zur Absicherung der Kundengelder hat STS eine Insolvenzversicherung abgeschlossen. Zahlungen müssen erst dann geleistet werden, wenn der Sicherungsschein mit Namen und Kontaktdaten des Kundengeldabsicherers in klarer, verständlicher und hervorgehobener Weise von STS an den Kunden übermittelt wurde.
Nach Vertragsschluss und mit Erhalt des Sicherungsscheins ist eine Anzahlung in Höhe von EUR 200,00 fällig, weitere EUR 500,00 sind am 01.03. des jeweiligen Jahres fällig. Die Kosten für Reiseversicherungen werden in voller Höhe zusammen mit der Anzahlung fällig.
Der restliche Preis wird vier Wochen vor Reiseantritt fällig, wenn feststeht, dass Ihre Reise - wie gebucht - durchgeführt wird und der Reiseplan entweder bei Ihrer Vertriebsstelle (z.B. Reisebüro) bereitliegt oder Ihnen verabredungsgemäß übermittelt wird.
Für den Umfang der vertraglichen Leistungen sind die Leistungsbeschreibungen, so wie sie Vertragsgrundlage geworden sind, sowie die hierauf bezugnehmenden Angaben in der Reisebestätigung / Rechnung verbindlich. Nebenabreden, die den Umfang der vertraglichen Leistungen verändern, bedürfen einer ausdrücklichen Bestätigung.
§ 5 Flugbeförderung
Die EU-Verordnung zur Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens verpflichtet STS, den Kunden über die Identität der ausführenden Fluggesellschaft sämtlicher im Rahmen der gebuchten Reise zu erbringenden Flugbeförderungsleistungen bei der Buchung zu informieren. Steht bei der Buchung die ausführende Fluggesellschaft noch nicht fest, so ist STS verpflichtet, dem Kunden die Fluggesellschaft zu nennen, die wahrscheinlich den Flug durchführen wird. Sobald STS Kenntnis davon hat, welche Fluggesellschaft den Flug durchführen wird, muss STS den Kunden informieren. Wechselt die dem Kunden als ausführende Fluggesellschaft genannte Fluggesellschaft, muss STS den Kunden über den Wechsel informieren. STS muss unverzüglich alle angemessenen Schritte einleiten, um sicherzustellen, dass der Kunde so rasch wie möglich über den Wechsel unterrichtet wird. Die Liste der Fluggesellschaften mit EU-Betriebsverbot, ist auf folgender Internetseite abrufbar:
Abweichungen wesentlicher Eigenschaften von Reiseleistungen von dem vereinbarten Inhalt des Pauschalreisevertrages, die nach Vertragsabschluss notwendig werden und von STS nicht wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden, sind STS vor Reisebeginn gestattet, soweit die Abweichungen unerheblich sind und den Gesamtzuschnitt der Reise nicht beeinträchtigen.
STS ist verpflichtet, den Kunden über Leistungsänderungen unverzüglich nach Kenntnis von dem Änderungsgrund auf einem dauerhaften Datenträger klar, verständlich und in hervorgehobener Weise zu informieren.
Im Falle einer erheblichen Änderung einer wesentlichen Eigenschaft einer Reiseleistung, ist der Kunde berechtigt, innerhalb einer von STS gleichzeitig mit Mitteilung der Änderung gesetzten angemessenen Frist entweder die Änderung anzunehmen oder unentgeltlich vom Pauschalreisevertrag zurückzutreten oder die Teilnahme an einer Ersatzreise zu verlangen, wenn STS eine solche Reise angeboten hat. Der Kunde hat die Wahl, auf die Mitteilung von STS zu reagieren oder nicht. Wenn der Kunde gegenüber STS reagiert, dann kann er entweder der Vertragsänderung zustimmen, die Teilnahme an einer Ersatzreise verlangen, sofern ihm eine solche angeboten wurde, oder unentgeltlich vom Vertrag zurücktreten. Wenn der Kunde gegenüber STS nicht oder nicht innerhalb der gesetzten Frist reagiert, gilt die mitgeteilte Änderung als angenommen. STS hat den Kunden auf einem dauerhaften Datenträger darüber klar, verständlich und in hervorgehobener Weise zu unterrichten.
§ 7 Preisänderungen nach Vertragsschluss
STS kann den Reisepreis einseitig erhöhen, wenn die Erhöhung des Reisepreises sich unmittelbar ergibt aus einer nach Vertragsschluss erfolgten
STS hat den Kunden auf einem dauerhaften Datenträger klar und verständlich über die Preiserhöhung und deren Gründe zu unterrichten und hierbei die Berechnung der Preiserhöhung mitzuteilen. Eine Preiserhöhung ist nur wirksam, wenn sie diesen Anforderungen entspricht und die Unterrichtung des Reisenden nicht später als 20 Tage vor Reisebeginn erfolgt. Sieht der Vertrag die Möglichkeit einer Erhöhung des Reisepreises vor, kann der Kunde eine Senkung des Reisepreises verlangen, wenn und soweit sich die Preise, Abgaben oder Wechselkurse nach Vertragsschluss und vor Reisebeginn geändert haben und dies zu niedrigeren Kosten für STS führt. Hat der Kunde mehr als den hiernach geschuldeten Betrag gezahlt, ist der Mehrbetrag von STS zu erstatten. STS darf von dem zu erstattenden Mehrbetrag die tatsächlich entstandenen Verwaltungsausgaben abziehen. STS hat dem Kunden auf dessen Verlangen nachzuweisen, in welcher Höhe Verwaltungsausgaben entstanden sind.
Übersteigt die im Vertrag nach § 651f Abs.1 vorbehaltene Preiserhöhung 8 Prozent des Reisepreises, dann kann STS dem Kunden eine entsprechende Preiserhöhung anbieten und verlangen, dass der Kunde innerhalb einer von STS bestimmten Frist, die angemessen sein muss,
seinen Rücktritt vom Vertrag erklärt. Der Kunde hat die Wahl, auf die Mitteilung von STS zu reagieren oder nicht. Wenn der Kunde gegenüber STS reagiert, dann kann er entweder der Preiserhöhung zustimmen, unentgeltlich vom Vertrag zurücktreten oder die Teilnahme an einer Ersatzreise verlangen, sofern ihm eine solche angeboten wurde. Wenn der Kunde gegenüber STS nicht oder nicht innerhalb der gesetzten Frist reagiert, gilt die mitgeteilte Preiserhöhung als angenommen. STS hat den Kunden auf einem dauerhaften Datenträger darüber klar, verständlich und in hervorgehobener Weise zu unterrichten. Hatte STS für die Durchführung der Ersatzreise bei gleichwertiger Beschaffenheit geringere Kosten, ist dem Kunden der Differenzbetrag entsprechend § 651m Abs. 2 BGB zu erstatten
§ 8 Rücktritt des Kunden vor Reisebeginn/ Umbuchung
Der Kunde kann jederzeit vor Reisebeginn von der Reise zurücktreten. Zur Vermeidung von Missverständnissen wird empfohlen, den Rücktritt schriftlich zu erklären.
Tritt der Kunde vor Reisebeginn zurück oder tritt er die Reise nicht an, so verliert STS den Anspruch auf den Reisepreis. Stattdessen kann STS eine angemessene Entschädigung verlangen, soweit der Rücktritt nicht von STS zu vertreten ist oder am Bestimmungsort oder in dessen unmittelbarer Nähe keine außergewöhnlichen Umstände auftreten, die die Durchführung der Pauschalreise oder die Beförderung von Personen an den Bestimmungort erheblich beeinträchtigen; Umstände sind unvermeidbar und außergewöhnlich, wenn sie nicht der Kontrolle des Reiseveranstalters unterliegen und sich ihre Folgen auch dann nicht hätten vermeiden lassen, wenn alle zumutbaren Vorkehrungen getroffen worden wären.
STS kann eine Entschädigung des Weiteren nur dann verlangen, wenn STS den Kunden auf den Aufenthalt angemessen vorbereitet und spätestens zwei Wochen vor Antritt der Reise jedenfalls über Folgendes informiert hat:
Name und Anschrift der für den Schüler nach Ankunft bestimmten Gastfamilie und
Die Rücktrittsgebühren sind in der nachfolgenden Ziffer 3 pauschaliert. Sie bestimmen sich nach dem Reisepreis abzüglich des Werts der von STS ersparten Aufwendungen sowie abzüglich dessen, was STS durch anderweitige Verwendung der Reiseleistungen erwirbt. Die nachfolgenden Pauschalen berücksichtigen ferner den Zeitraum zwischen der Rücktrittserklärung und dem Reisebeginn. Sie sind auf Verlangen des Kunden von STS zu begründen. Dem Kunden bleibt darüber hinaus der Nachweis offen, die STS zustehenden Gebühren seien wesentlich geringer als die von ihm geforderte Entschädigungspauschale.
* bis zum 30. Tag vor Reiseantritt 20% des Reisepreises
* bis zum 15. Tag vor Reiseantritt 40% des Reisepreises
* bis zum 07. Tag vor Reiseantritt 60% des Reisepreises
* bis zum 02. Tag vor Reiseantritt 80% des Reisepreises
* 1 Tag vor Reiseantritt / Nichtantritt 90% des Reisepreises
STS behält sich vor, in Abweichung von den vorstehenden Pauschalen eine höhere, konkrete Entschädigung zu fordern. In diesem Fall ist STS verpflichtet, die geforderte Entschädigung unter Berücksichtigung der ersparten Aufwendungen und einer etwaigen, anderweitigen Verwendung der Reiseleistungen konkret zu beziffern und zu belegen.
§ 9 Rücktritt und Kündigung durch STS
STS kann bis 30 Tage vor Reiseantritt bei Nichterreichen einer ausgeschriebenen oder behördlich festgelegten Mindestteilnehmerzahl vom Reisevertrag zurücktreten, wenn auf die Mindestteilnehmerzahl in der Reiseausschreibung vorvertraglich hingewiesen wird und die Mindestteilnehmerzahl sowie vorbezeichneter Zeitpunkt, bis zu welchem dem Kunden vor dem vertraglich vereinbarten Reisebeginn die Rücktrittserklärung von STS zugegangen sein muss, in der Reisebestätigung angegeben wurden. In jedem Fall ist STS verpflichtet, den Kunden unverzüglich nach Eintritt der Voraussetzung für die Nichtdurchführung der Reise hiervon in Kenntnis zu setzen und dem Kunden die Rücktrittserklärung schnellstmöglich zuzuleiten. Sollte bereits zu einem früheren Zeitpunkt ersichtlich sein, dass die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht werden kann, wird der Kunde davon unterrichtet. Wird die Reise aus diesem Grund nicht durchgeführt, erstattet STS unverzüglich, auf jeden Fall aber innerhalb von 14 Tagen nach dem Zugang der Rücktrittserklärung, die Zahlungen auf den Reisepreis zurück.
STS kann den Reisevertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn der Kunde ungeachtet einer Abmahnung von STS nachhaltig stört oder wenn er sich in solchem Maß vertragswidrig verhält, dass die sofortige Aufhebung des Vertrages gerechtfertigt ist. Kündigt STS aus diesem Grund, so behält STS den Anspruch auf den Reisepreis. STS muss sich jedoch den Wert der ersparten Aufwendungen sowie diejenigen Vorteile anrechnen lassen, die er aus einer anderweitigen Verwendung der nicht in Anspruch genommenen Leistungen erlangt.
Eine Reiserücktrittskosten-Versicherung sowie eine Reisekranken-Versicherung sind im Reisepreis nicht eingeschlossen. Wir empfehlen dringend den Abschluss dieser Versicherungen, und zwar unmittelbar bei Buchung der Reise. Für Ihre Sicherheit insgesamt empfehlen wir den Abschluss eines speziellen Reiseschutzpakets der AVI-Versicherung. Sie können sich direkt bei uns näher darüber informieren. Wenn ein Versicherungsfall eintritt, ist die AVI-Versicherung, unverzüglich zu benachrichtigen. Wir sind mit der Schadensregulierung nicht befasst.
§ 11 Mitwirkungspflichten des Kunden
Mängelanzeige/Abhilfeverlangen:
Wird die Reise nicht frei von Reisemängeln erbracht, so kann der Kunde Abhilfe verlangen. Soweit der STS infolge einer schuldhaften Unterlassung der Mängelanzeige nicht Abhilfe schaffen konnte, kann der Kunde weder Minderungsansprüche nach § 651m BGB noch Schadensersatzansprüche nach § 651n BGB geltend machen. Der Kunde ist verpflichtet, seine Mängelanzeige unverzüglich dem Vertreter von STS vor Ort zur Kenntnis zu geben. Ist ein Vertreter von STS vor Ort nicht vorhanden, sind etwaige Reisemängel STS unter der mitgeteilten Kontaktstelle von STS zur Kenntnis zu bringen; über die Erreichbarkeit des Vertreters von STS bzw. seiner Kontaktstelle vor Ort wird in der Reisebestätigung unterrichtet. Der Kunde kann jedoch die Mängelanzeige auch seinem Reisevermittler, über den er die Pauschalreise gebucht hat, zur Kenntnis bringen. Der Vertreter von STS ist beauftragt, für Abhilfe zu sorgen, sofern dies möglich ist. Er ist jedoch nicht befugt, Ansprüche anzuerkennen.
Will ein Kunde den Pauschalreisevertrag wegen eines Reisemangels der in § 651i Abs.2 BGB bezeichneten Art, sofern er erheblich ist, nach § 651l BGB kündigen, hat er STS zuvor eine angemessene Frist zur Abhilfeleistung zu setzen. Dies gilt nur dann nicht, wenn die Abhilfe von STS verweigert wird oder wenn die sofortige Abhilfe notwendig ist.
§ 12 Beschränkung der Haftung von STS
Die vertragliche Haftung von STS für Schäden, die nicht Körperschäden sind und nicht schuldhaft herbeigeführt wurden, ist auf den dreifachen Reisepreis beschränkt. Möglicherweise darüber hinausgehende Ansprüche nach internationalen Übereinkünften oder auf solchen beruhenden gesetzlichen Vorschriften bleiben von der Beschränkung unberührt.
STS haftet nicht für Leistungsstörungen, Personen- und Sachschäden im Zusammenhang mit Leistungen, die als Fremdleistungen lediglich vermittelt werden (z.B. vermittelte Ausflüge, Sportveranstaltungen, Theaterbesuche, Ausstellungen), wenn diese Leistungen in der Reiseausschreibung und der Reisebestätigung ausdrücklich und unter Angabe der Identität und der Anschrift des vermittelten Vertragspartners als Fremdleistungen so eindeutig gekennzeichnet wurden, dass sie für den Kunden erkennbar nicht Bestandteil der Pauschalreise von STS sind und getrennt ausgewählt wurden. Die §§ 651b, 651c, 651w und 651y BGB bleiben hierdurch unberührt. STS haftet jedoch, wenn und soweit für einen Schaden des Reisenden die Verletzung von Hinweis-, Aufklärungs-, oder Organisationspflichten des Reiseveranstalters ursächlich waren.
STS wird den Reisenden über allgemeine Pass- und Visaerfordernisse sowie gesundheitspolizeiliche Formalitäten des Bestimmungslandes einschließlich der ungefähren Fristen für die Erlangung von ggf. notwendigen Visa vor Vertragsabschluss sowie über deren eventuelle Änderungen vor Reiseantritt unterrichten.
Der Kunde ist verantwortlich für das Beschaffen und Mitführen der behördlich notwendigen Reisedokumente, eventuell erforderliche Impfungen sowie das Einhalten von Zoll- und Devisenvorschriften. Nachteile, die aus dem Nichtbefolgen dieser Vorschriften erwachsen, z.B. die Zahlung von Rücktrittskosten, gehen zu Lasten des Kunden. Dies gilt nicht, wenn STS unzureichend oder falsch informiert hat.
STS haftet nicht für die rechtzeitige Erteilung und den Zugang notwendiger Visa durch die jeweilige diplomatische Vertretung, wenn der Kunde STS mit der Besorgung beauftragt hat, es sei denn, dass STS eigene Pflichten verletzt hat.
§ 14 Datenschutz und allgemeine Bestimmungen
Die Erhebungen und Verarbeitungen personenbezogenen Daten erfolgen entsprechend den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Es werden nur personenbezogene Daten erhoben und verarbeitet, die zur Vertragsabwicklung (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO), der Vermeidung eigener Risiken (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) notwendig sind und die uns zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO) auferlegt werden. Im Rahmen der Vertragserfüllung werden Ihre Daten auch an andere Vertragspartner übermittelt, die an der Erfüllung der vertraglichen Verpflichtung beteiligt sind. Grundlage ist Art. 6. Abs. 1 lit. b DSGVO. Der Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten zu Werbezwecken und/oder der Weitergabe dieser Daten zu Werbezwecken können Sie jederzeit durch Mitteilung an STS Sprachreisen GmbH, Mönckebergstr. 5, 20095 Hamburg, widersprechen. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs werden wir die Zusendung von Werbemitteln einschließlich unseres Kataloges unverzüglich einstellen und/oder Ihre Daten nicht mehr für Werbezwecke weitergeben. Datenübermittlung an staatliche Stellen oder Behörden erfolgen nur im Rahmen gültiger Rechtsvorschriften.