Source: https://sprachen-und-nachhilfe.subene.de/index.php/agb
Timestamp: 2019-06-27 10:00:32
Document Index: 116521598

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 19', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 10']

Allgemeine Geschäftsbedingungen Studio Sprachen und Nachhilfe
Allgemeine Geschäftsbedingungen von FARBENREICH
1. Das Studio FARBENREICH bietet Kunsttherapie, Mal- und Kreativangebote, Sprachkurse und Nachhilfe für Kinder und Erwachsene an.
2. Inhaberin ist Susanne M. Rüffer, M.A., M.A., Generosus-Kramer-Weg 2, 78333 Stockach-Wahlwies.
3. Das Angebot von FARBENREICH richtet sich nach dem Anmeldevertrag und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ergänzend gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit keine abweichende Regelung getroffen wurde.
§ 2 Aufnahme, Vertragsabschluss
Die Aufnahme von Kursteilnehmern erfolgt schriftlich unter Verwendung des Anmeldevertrages. Nach erfolgter Anmeldung gilt der Vertrag für die verabredeten Kurse und Zeiten auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als verbindlich und abgeschlossen. Mit Abschluss des Anmeldevertrages entsteht Entgeltpflicht. Anmeldungen können bis zum jeweiligen Anmeldeschluss, der auf der Internetseite von Farbenreich veröffentlicht ist, vor Kursbeginn vom Kursteilnehmer kostenlos storniert werden. Nach der Frist werden 90% des Kursentgeltes in Rechnung gestellt.
§ 3 Teilnahme am Kurs, Absage eines Kurses
Bleibt der Kursteilnehmer dem Unterricht fern, hat er keinen Anspruch auf Wiederholung des Kurses, Minderung oder Erstattung des Entgeltes. Bei langwierigen Erkrankungen des Kursteilnehmers wird die weitere Vorgehensweise im Einzelfall mit der Kursleitung besprochen. Kurse können aufgrund von zwingenden Gründen, z.B. zu geringer Teilnehmerzahl, Erkrankung des Kursleiters, höhere Gewalt, bis zu 2 Tage vor Beginn abgesagt, verschoben oder zusammen gelegt werden. Aktuelle Änderungen werden auf der Website www.farbenreich.subene.de veröffentlicht. Wird ein Kurs durch FARBENREICH abgesagt, so wird die bereits gezahlte Kursgebühr zurückbezahlt.
§ 4 Einzelstunden
Sollte der Teilnehmer verhindert sein, so muss der Termin mindestens 24 Stunden vorher telefonisch abgesagt werden (bitte nicht per Email). Andernfalls wird das Honorar in voller Höhe fällig.
Das Honorar kann der Preisliste auf der Website www.farbenreich.subene.de oder der Anmeldebestätigung entnommen werden. Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Der Rechnungsbetrag ist im Voraus zu zahlen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Rechnungsnehmer auch ohne Mahnung in Verzug. Die Aufrechnung mit Forderungen des Teilnehmers ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
§ 6 Minderjährige Teilnehmer / Pflichten der Erziehungsberechtigten
1. Die Erziehungsberechtigten haben FARBENREICH alle erforderlichen Angaben über das teilnehmende Kind zu machen und spätere Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Insbesondere zählen hierzu:
a. Erreichbarkeit der Erziehungsberechtigten oder einer von ihnen bevollmächtigten Person.
b. Angaben über bestehende Krankheiten, Allergien oder sonstige Unverträglichkeiten sowie die Notwendigkeit von Medikamenteneinnahme
2. Abholung des Kindes:
a. Die Erziehungsberechtigten verpflichten sich, das Kind spätestens zum Ende des Kurses abzuholen.
b. Soweit die Erziehungsberechtigten ihrer Pflicht zur Abholung des Kindes nicht pünktlich nachkommen, kann FARBENREICH eine Vergütung für die über den vereinbarten Zeitraum hinausgehende Dauer verlangen.
§ 7 Seuchen, Krankheiten
Besteht beim Teilnehmer selbst oder in der Lebensgemeinschaft des Teilnehmers eine ansteckende oder meldepflichtige Krankheit oder der Verdacht einer solchen Krankheit, so darf der Teilnehmer das Studio FARBENREICH nicht besuchen.
1. Die Teilnahme an dem Programm von FARBENREICH geschieht auf eigene Gefahr des Vertragspartners.
2. Für mitgebrachte Dinge, Wertgegenstände oder Garderobe wird keine Haftung übernommen. FARBENREICH haftet nicht für Diebstähle.
3. Die Haftung von FARBENREICH ist auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit gemäß den gesetzlichen Bestimmungen beschränkt.
4. FARBENREICH haftet nicht für Unfälle, Personen- oder Sachschäden während des Kurses und auf den Wegen von und zu den Räumlichkeiten.
5. Eltern haften für ihre Kinder.
§ 9 Datenschutz, Nutzungsrechte an Bildern / Fotos / Zeichnungen / Filmaufnahmen
1. Hinweise zur Verarbeitung Ihrer Angaben und Widerspruchsrechte finden Sie unter www.farbenreich.subene.de/index.php/datenschutzerklaerung.
2. Dokumentationen in Form von Bild oder Film, die während einzelner Kurse von FARBENREICH gemacht werden, dürfen für Werbezwecke von FARBENREICH eingesetzt werden, sofern keine Personen darauf zu identifizieren ist und keine Namen genannt werden (z.B. für Flyer oder die Homepage von FARBENREICH). Alle Unterrichtsunterlagen von FARBENREICH sind Eigentum von FARBENREICH inklusive der Eigentums- und Urheberrechte. Dies gilt auch für Unterrichtsmaterialien, die für den Sprachunterricht herausgegeben werden. Eine Vervielfältigung ist nicht gestattet.
§ 10 Nebenabreden, Salvatorische Klausel
Alle von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Vereinbarungen sind nur dann gültig, wenn sie von der Inhaberin des Studios FARBENREICH schriftlich bestätigt wurden. Mit Abschluss des Anmeldevertrages werden diese Geschäftsbedingungen anerkannt. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Stockach.