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Timestamp: 2016-10-21 11:19:09
Document Index: 58805615

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 133', 'BGE', 'Art. 133', 'Art. 140', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 133', 'Art. 65', 'Art. 68']

2C_407/2012 (23.11.2012)
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Kammer, vom 14. M�rz 2012.
X.________, wohnhaft in A.________/AG, ist Eigent�mer einer bebauten Parzelle in B.________/ZH. Das Steueramt des Kantons Z�rich mass der Parzelle in der Steuerperiode 2009 einen h�heren Verm�genssteuerwert bei. Die angefochtene Verf�gung best�tigte es mit Entscheid vom 6. Juli 2011. X.________ nahm ihn am 12. Juli 2011 entgegen und erhob am 20. August 2011 Rekurs an das Steuerrekursgericht des Kantons Z�rich.
Das Steuerrekursgericht lud X.________ mit Verf�gung vom 24. August 2011 ein, zur Frage der Fristwahrung Stellung zu nehmen. In seiner Eingabe vom 7. September 2011, welches das Steuerrekursgericht als Fristwiederherstellungsgesuch entgegennahm, f�hrte X.________ im Wesentlichen aus, nach Konsultierung der online zug�nglichen Loseblattfassung der Gesetzessammlung des Kantons Z�rich sei er zur Auffassung gelangt, vom 10. Juli bis zum 20. August st�nden die Fristen still. Dem damaligen Stand der Website sei nicht zu entnehmen gewesen, dass die "Gerichtsferien" kurz zuvor aufgehoben worden seien. Nachdem die elektronisch einsehbare Loseblattfassung der Gesetzessammlung des Kantons Z�rich im Zeitpunkt seiner Abfrage noch das fr�here Recht wiedergegeben habe, sei er in seinem berechtigten Vertrauen auf den Fristenstillstand zu sch�tzen.
Durch einzelrichterlichen Entscheid vom 18. Oktober 2011 trat das Steuerrekursgericht auf den Rekurs nicht ein und wies das Fristwiederherstellungsgesuch ab. Dagegen gelangte X.________ an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, dessen 2. Abteilung am 14. M�rz 2012 die Beschwerde vom 25. November 2011 abwies.
Mit Eingabe vom 7. Mai 2012 an das Bundesgericht erhebt X.________ (hiernach: der Steuerpflichtige) den Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben. Die Frist zur Einreichung des Rekurses sei wiederherzustellen und die Sache zur materiellen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
W�hrend die Vorinstanz und das Steueramt des Kantons Z�rich beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen, verzichtet die Eidgen�ssische Steuerverwaltung auf eine Vernehmlassung. Mit Schreiben vom 12. Juli 2012 nimmt der Steuerpflichtige zu den drei Schreiben Stellung.
1.2 Die Beschwerde richtet sich gegen den (End-)Entscheid einer letzten kantonalen Instanz in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts, der beim Bundesgericht mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten angefochten werden kann (Art. 82 lit. a, 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2, 90 BGG). Die Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Sache ist materiell einzutreten.
1.3 Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde vorgebrachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann die Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen, und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen.
Die Anwendung des harmonisierten kantonalen Steuerrechts pr�ft das Bundesgericht mit freier Kognition, ebenso, wie es dies im Fall von Bundesrecht t�te (BGE 134 II 207 E. 2 S. 210; Urteile 2C_851/2011 vom 15. August 2012 E. 1.4; 2C_519/2011 vom 24. Februar 2012 E. 1.3.1, in: StR 67/2012 S. 367, StE 2012 B 97.3 Nr. 9). Zur Sicherstellung der vertikalen Steuerharmonisierung ist bei der Anwendung des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG; SR 642.14) die Praxis zu den entsprechenden Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) analog heranzuziehen (Urteil 2C_91/2012 vom 17. August 2012 E. 1.4 und 3.3; BGE 133 II 114 E. 3.2 S. 116).
Trotz der Rechtsanwendung von Amtes wegen pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 BGG), an sich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; 134 III 102 E. 1.1 S. 104; 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht untersucht es in jedem Fall nur, soweit eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
1.4 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Deren Sachverhaltsfeststellungen k�nnen nur berichtigt werden, sofern sie offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 105 Abs. 2 BGG). Dies ist dann der Fall, wenn der Sachverhalt willk�rlich ermittelt worden (Art. 9 BV) oder dessen Feststellung unter Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte und Grunds�tze zustande gekommen ist (BGE 135 II 145 E. 8.1 S. 153; 135 III 397 E. 1.5 S. 401). Zudem muss aufgezeigt werden, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.1 Aufgrund der Steuerharmonisierungsgesetzgebung haben die Kantone gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbeh�rde die M�glichkeit der Beschwerde an eine verwaltungsunabh�ngige Justizbeh�rde vorzusehen. Die Rechtsmittelfrist betr�gt 30 Tage seit Zustellung des Einspracheentscheids (Art. 50 Abs. 1 StHG). Dementsprechend kennt auch der hier massgebende � 147 Abs. 1 des Steuergesetzes [des Kantons Z�rich] vom 8. Juni 1997 (StG/ZH; LS 631.1) eine 30-t�gige Frist zur Einreichung der Beschwerde (hier: Rekurs) an das Steuerrekursgericht.
2.2 Dem kantonalen Gesetzgeber bleibt es im Bereich von Art. 50 StHG anheimgestellt, die "Einzelheiten �ber den Fristenlauf" zu regeln (so ULRICH CAVELTI, in: Martin Zweifel/Peter Athanas [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Band I/1, StHG, 2. Aufl., 2002, N. 12 zu Art. 50 StHG). Im Kanton Z�rich sah die Verordnung vom 1. April 1998 zum Steuergesetz (hiernach: StV/ZH; LS 631.11) in der urspr�nglichen Fassung "Gerichtsferien" vor, die w�hrend eines bestimmten Zeitraums den Fristenlauf zu hemmen vermochten (vgl. RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, Kommentar zum harmonisierten Z�rcher Steuergesetz, 2. Aufl., 2006, N. 10 zu � 129 StG/ZH). Gem�ss � 13 StV/ZH in der genannten urspr�nglichen Fassung galt, dass in der Zeit vom 10. Juli bis und mit 20. August sowie vom 20. Dezember bis und mit 8. Januar die im Steuergesetz genannten Rechtsmittelfristen, mit Ausnahme der Revisionsfrist gem�ss � 156 StG/ZH, stillst�nden.
2.3 Am 2. Februar 2011 beschloss der Regierungsrat des Kantons Z�rich die ersatzlose Aufhebung von � 13 StV/ZH, was er am 11. Februar 2011 im Amtsblatt des Kantons Z�rich ver�ffentlichte. Die Publikation in der Offiziellen Gesetzessammlung des Kantons Z�rich erfolgte am 20. Mai 2011. Die �nderung vom 2. Februar 2011 trat am 1. Juni 2011 in Kraft. Mit der Revision der Verordnung verfolgte der Regierungsrat das Ziel, neben dem Beginn auch den Lauf der Rechtsmittelfristen vor Steuerverwaltung, Steuerrekursgericht und Verwaltungsgericht zu vereinheitlichen. Dabei liess er sich im Wesentlichen von zwei �berlegungen leiten: Zum einen kam er einer parlamentarischen Initiative nach, welche die gleichzeitige Er�ffnung von kantonssteuerlicher Einsch�tzung und bundessteuerlicher Veranlagung anstrebte. Zum andern ber�cksichtigte er die bundesgerichtliche Praxis, die sich zunehmend kritisch mit der Frage der Zul�ssigkeit kantonalrechtlicher "Gerichtsferien" im Bereich des harmonisierten Steuerrechts auseinandersetzte.
2.4 So hatte das Bundesgericht mit Bezug auf das Bundessteuerrecht, insbesondere Art. 133 und 140 DBG, schon im Urteil 2A.248/2003 vom 8. August 2003 erwogen, wie das Vorg�ngerrecht (Bundesratsbeschluss vom 9. Dezember 1940 �ber die Erhebung einer direkten Bundessteuer [BdBSt; BS 6 390]) regle auch das DBG den Fristenlauf abschliessend. Abweichende oder weitergehende kantonale Vorschriften wie etwa Gerichtsferien im Bereich des Bundessteuerrechts seien deswegen unzul�ssig. Im Leiturteil vom 19. Dezember 2003 (BGE 130 II 65) erkannte es in der Folge, die Kantone seien von Bundesrechts wegen gehalten, f�r Beschwerden betreffend die direkte Bundessteuer und die harmonisierten kantonalen Steuern einen einheitlichen Instanzenzug zu schaffen. Diese �berlegung veranlasste das Bundesgericht im Urteil 2A.70/2006 vom 15. Februar 2006 zur Frage, ob unterschiedliche Fristbestimmungen f�r die harmonisierten kantonalen Steuern und die direkte Bundessteuer vor diesem Hintergrund �berhaupt noch ang�ngig seien. Im konkreten Fall konnte dies offenbleiben. In der Folge hielt es fest, sollten eidgen�ssische und kantonale Frist vom kantonalen Gesetzgeber angeglichen werden, habe dies durch Anpassung der kantonalen an die eidgen�ssische Frist zu geschehen (und nicht umgekehrt; Urteil 2C_503/2010 vom 11. November 2010 E. 2, in: StE 2011 B 92.8 Nr. 16).
2.5 Die Frage der Zul�ssigkeit kantonaler "Gerichtsferien" im Bereich des harmonisierten Steuerrechts muss auch hier nicht abschliessend beurteilt werden. Im massgebenden Zeitraum kannte das Steuerrecht des Kantons Z�rich bereits keine Gerichtsferien mehr. So hatte der Regierungsrat des Kantons Z�rich die Aufhebung von � 13 StV/ZH eigens deshalb auf den 1. Juni (2011) angesetzt, um sicherzustellen, dass die Revision der Verordnung noch "vor den n�chsten Gerichtsferien" wirksam werde (ABl/ZH 2010 S. 395 a.E.).
3.1 Die Vorinstanz sieht von einer abschliessenden Beurteilung des Standes der elektronisch einsehbaren Loseblattsammlung des Rechts des Kantons Z�rich ab. Der Steuerpflichtige habe nicht nachgewiesen, dass die Loseblattsammlung auf der Website des Kantons Z�rich im Zeitraum vom 12. bis 15. Juli 2011 betreffend � 13 StV/ZH tats�chlich noch nicht nachgef�hrt gewesen sei. Der Steuerpflichtige kritisiert dem Sinn nach, dieser Beweis sei ihm zu Unrecht auferlegt worden, lasse sich der Stand einer Website, den diese in einem bestimmten Zeitraum aufwies, durch einen Dritten doch gar nicht bzw. kaum beweisen. Er scheint daraus zu schliessen, dass aufgrund der fehlenden Beweism�glichkeit vom Sachverhalt auszugehen ist, wie er ihn f�r gegeben h�lt. Wie nachfolgend aufzuzeigen ist, braucht auf diesen Punkt indessen nicht weiter eingegangen zu werden.
3.2 Zur Wiederherstellung einer vers�umten Frist bedarf es gem�ss Art. 133 Abs. 3 i.V.m. Art. 140 Abs. 4 DBG, der klaren Schuldlosigkeit der betroffenen steuerpflichtigen Person und gegebenenfalls ihrer Vertretung (ausf�hrlich dazu Urteil 2C_699/2012 vom 22. Oktober 2012 E. 3.1 und 3.2). Nicht anders verh�lt es sich, wenn - wie die Vorinstanz dies tut - � 15 Abs. 1 StV/ZH herangezogen wird. An der f�r die Wiedereinsetzung in den fr�heren Stand erforderlichen Schuldlosigkeit fehlt es hier: Ohne zwingenden Anlass stellte der Steuerpflichtige auf eigene Faust Recherchen zum Verfahrensrecht des Nachbarkantons Z�rich an, obwohl die Rechtsmittelbelehrung klar, unzweideutig und im Einklang mit der revidierten Rechtsordnung eine Frist von "30 Tagen nach Zustellung" nennt.
Seine Annahme, aufgrund der vermeintlich herrschenden Gerichtsferien entgegen der Rechtsmittelbelehrung seinen Rekurs nach Verstreichen der 30-t�gigen Frist einreichen zu d�rfen, ohne fachkundigen Rat einzuholen, steht in Kontrast zu sorgf�ltigem Verhalten, wie es hier geboten gewesen w�re. Der Steuerpflichtige beruft sich nicht erst vor Bundesgericht auf seine fehlende Rechtskunde. Gerade als Laie w�re er aber gehalten gewesen, sich an die Angaben in der Rechtsmittelbelehrung zu halten. Der Ansicht, die Vorinstanz h�tte in der Rechtsmittelbelehrung Ausf�hrungen zur (Nicht-)Anwendbarkeit der Gerichtsferienregelung machen m�ssen, findet keine rechtliche St�tze. Zwar darf sich der Verf�gungsadressat unter dem Gesichtspunkt von Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 BV) auf eine (nicht erkennbar) falsche Rechtsmittelbelehrung verlassen (BGE 134 I 199 E. 1.3 S. 202 f.). Hingegen bietet die Praxis keinerlei Anlass f�r den Glauben, man d�rfe, auf das Ergebnis der eigenh�ndigen (fehlerhaften) Rechtsabkl�rungen vertrauend, mit Recht von einer (zutreffenden) Rechtsmittelbelehrung abweichen.
Der Steuerpflichtige beruft sich darauf, er habe auf die Online-Loseblattsammlung vertrauen d�rfen. Er f�hrt aber selber aus, die Loseblattsammlung werde nur periodisch nachgef�hrt, und weist auf die Aussage in der elektronischen "ZH-Lex-Seite" hin, wonach die Offizielle Gesetzessammlung den massgeblichen Text enth�lt. Dass die Offizielle Sammlung und die Loseblattsammlung verschiedene Sammlungen sind, muss dem Betrachter ebenfalls klar werden. Unter diesen Umst�nden stellt sich nicht die Frage, ob man sich auf eine (von der massgebenden Fassung allenfalls abweichende) elektronische Gesetzesfassung verlassen kann, sondern entscheidend ist das Verh�ltnis zwischen der Loseblattsammlung und der Offiziellen Sammlung. Aber selbst wenn dem Beschwerdef�hrer tats�chlich nicht klar gewesen sein sollte, dass bei Abweichung von Wortlaut und Stand die Offizielle Gesetzessammlung gegen�ber der Loseblattsammlung vorgeht (� 3 Abs. 1 PublG/ZH) und im Verh�ltnis von Papier- und Internetversion die gedruckte Fassung massgebend ist (� 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung [des Kantons Z�rich] vom 2. Dezember 1998 [PublV/ZH; LS 170.51]), berechtigt dies nicht zur Abkehr vom klaren kantonalen Recht. Aus mangelnder Rechtskenntnis l�sst sich nichts ableiten (Urteil 2C_674/2011 vom 7. Februar 2012 E. 4, in: StR 67/2012 S. 357). Die Sichtweise der Vorinstanz erweist sich als zutreffend.
3.3 Daran �ndert auch der vom Beschwerdef�hrer angerufene Vertrauensschutz nichts: Ein Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in vom Gesetz abweichende beh�rdliche Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begr�ndendes Verhalten der Beh�rde setzt gem�ss st�ndiger bundesgerichtlicher Praxis u.a. grunds�tzlich voraus, dass das Verhalten sich auf eine konkrete, die betreffende Person ber�hrende Angelegenheit bezieht (BGE 137 I 69 E. 2.5.1 S. 73; 137 II 182 E. 3.6.2 S. 193; 132 II 240 E. 3.2.2 S. 244; 131 II 627 E. 6.1 S. 636 f.).
In Abgrenzung zu solchem individuell-konkretem beh�rdlichen Verhalten verm�gen generell-abstrakte Normen lediglich sch�tzenswertes Vertrauen zu begr�nden, soweit es beispielsweise um die �nderung eines bestehenden Rechtssatzes (PIERRE TSCHANNEN/ULRICH ZIMMERLI/ MARKUS M�LLER, Allgemeines Verwaltungsrecht, 3. Aufl., 2009, � 24 N. 14; ULRICH H�FELIN/GEORG M�LLER/FELIX UHLMANN, 6. Aufl., 2010, � 641), die R�ckwirkungsproblematik (H�FELIN/M�LLER/UHLMANN, � 342), das intertemporale Recht (�bergangsfristen) oder wohlerworbene Rechte geht (zum Ganzen REGINA KIENER/WALTER K�LIN, Grundrechte, 2007, S. 343 f.). Im vorliegenden Fall herrscht eine andere Konstellation. Wer ausnahmsweise auf die vom Kanton ver�ffentliche elektronische Fassung einer Loseblattsammlung vertrauen k�nnen will, die publikationsrechtlich hinter die massgebende Offizielle Sammlung zur�ckzutreten hat, bedarf hierzu einer individuell-konkret geschaffenen Vertrauensgrundlage. Eine solche wird zu Recht nicht behauptet. Individuell-konkret war einzig die Rechtsmittelbelehrung, die korrekt die Rekursfrist nannte, ohne einen Fristenstillstand zu erw�hnen.
3.4 Nicht gefolgt werden kann dem Steuerpflichtigen von vornherein, soweit er die R�ge der verletzten "Garantie eines fairen Verfahrens" erhebt. Was er damit meint, bleibt aufgrund der ausgebliebenen Begr�ndung und Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Urteil unklar. Mit Blick auf Art. 106 Abs. 2 BGG ist darauf nicht einzugehen.
4.1 Fehlt es an sorgf�ltigem Verhalten, kann kein Hinderungsgrund im Sinne von Art. 133 DBG vorliegen. Dem angefochtenen Entscheid ist mithin keine Verletzung von Bundesrecht zu entnehmen. Die Beschwerde ist unbegr�ndet und abzuweisen.
4.2 Der Beschwerdef�hrer hat aufgrund seines Unterliegens die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 65 und 66 Abs. 1 BGG). Dem Kanton Z�rich, der in seinem amtlichen Wirkungskreis obsiegt, ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).