Source: https://politik-bei-uns.de/meeting/5a42440744875ce977ad78c3
Timestamp: 2018-05-25 02:50:57
Document Index: 384794119

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 3']

05.07.12, 18:00
14.12.11, 09:40
10.07.13, 08:35
Bestellung einer Schriftfhührerin/ eines Schriftführers für den Rat der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnis: Einstimmig, 0 EnthaltungenDie Ratsmitglieder Linzenich und Beißel betreten den Sitzungssaal und nehmen an den weiteren Beratungen und Beschlussfassungen teil.
Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Schriftfhührerin/ eines Schriftführers für den Rat der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Schriftfhührerin/ eines Schriftführers für den Rat der Gemeinde Hürtgenwald)
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner 14. Sitzung am 21.06.2012
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Hürtgenwald
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Hürtgenwald)
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 4 "Pützgasse II" zur Verlegung eines Teilbereiches der Gemeindestraße "Pützgasse" im Ortsteil Hürtgen; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 sowie Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 4 "Pützgasse II" zur Verlegung eines Teilbereiches der Gemeindestraße "Pützgasse" im Ortsteil Hürtgen; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 sowie Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 4 "Pützgasse II" zur Verlegung eines Teilbereiches der Gemeindestraße "Pützgasse" im Ortsteil Hürtgen; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 sowie Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB)
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU14SPD131FDP3B´90/Die Grünen2Hr. Prinz1Gesamt1781
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald)
Antrag auf Aufstellung einer Kunst-Skulptur als Grabstein auf dem Friedhof in Gey -neuer Teil- hier: Ausnahmegenehmigung von den Festsetzungen der Friedhofssatzung
Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU14SPD5FDP3B´90/Die Grünen2Hr. Prinz1Gesamt2213
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Aufstellung einer Kunst-Skulptur als Grabstein auf dem Friedhof in Gey -neuer Teil- hier: Ausnahmegenehmigung von den Festsetzungen der Friedhofssatzung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Aufstellung einer Kunst-Skulptur als Grabstein auf dem Friedhof in Gey -neuer Teil- hier: Ausnahmegenehmigung von den Festsetzungen der Friedhofssatzung)
Antrag auf Unterschutzstellung nach a) Denkmalschutzgesetz NRW b) Bundesnaturschutzgesetz hier: Antrag von Herrn Ortsvorsteher Rößeler vom 06.05.2012
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Unterschutzstellung nach a) Denkmalschutzgesetz NRW b) Bundesnaturschutzgesetz hier: Antrag von Herrn Ortsvorsteher Rößeler vom 06.05.2012
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Unterschutzstellung nach a) Denkmalschutzgesetz NRW b) Bundesnaturschutzgesetz hier: Antrag von Herrn Ortsvorsteher Rößeler vom 06.05.2012)
Festlegung einer Straßenbezeichnung im Bebauungsplangebiet Nr. C4 "Feldstraße", Gey hier: Thea-Paulus-Straße
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU14SPD5FDP3B´90/Die Grünen2Hr. Prinz1Gesamt242
Bearbeitetes Dokument: Festlegung einer Straßenbezeichnung im Bebauungsplangebiet Nr. C4 "Feldstraße", Gey hier: Thea-Paulus-Straße
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung einer Straßenbezeichnung im Bebauungsplangebiet Nr. C4 "Feldstraße", Gey hier: Thea-Paulus-Straße)
Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald)
Investitionen in gemeindliche Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren; hier: Beschluss über die Baumaßnahme am Kindergarten "Villa Wackelzahn" in Brandenberg
Bearbeitetes Dokument: Investitionen in gemeindliche Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren; hier: Beschluss über die Baumaßnahme am Kindergarten "Villa Wackelzahn" in Brandenberg
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionen in gemeindliche Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren; hier: Beschluss über die Baumaßnahme am Kindergarten "Villa Wackelzahn" in Brandenberg)
Beteiligung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) an der "Innovative Energie Anlagen Hürtgenwald GmbH"
Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU14SPD5FDP3Grüne2Hr. Prinz1Gesamt224
Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) an der "Innovative Energie Anlagen Hürtgenwald GmbH"
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) an der "Innovative Energie Anlagen Hürtgenwald GmbH")
Einbringung des Entwurfes der I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012
Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfes der I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfes der I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012)
Bearbeitetes Dokument: Studentenförderung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Studentenförderung)
Erlass einer Satzung zur Erhebung einer Naturförderabgabe
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung zur Erhebung einer Naturförderabgabe
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung zur Erhebung einer Naturförderabgabe)
Neubestellung des Landschaftswarts für die Gemeinde Hürtgenwald
Offene Ganztagsschule (OGS) Gey-Straß; hier: Bauliche Maßnahme in der zweiten Gruppe
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Offene Ganztagsschule (OGS) Gey-Straß; hier: Bauliche Maßnahme in der zweiten Gruppe)
Erarbeitung Friedhofsbedarfsplan
Bearbeitetes Dokument: Erarbeitung Friedhofsbedarfsplan
Familienzentrum Hürtgenwald am Kindergarten Gey; hier: Erfolgreiche Re-Zertifizierung im Kindergartenjahr 2011/2012
Bearbeitetes Dokument: Familienzentrum Hürtgenwald am Kindergarten Gey; hier: Erfolgreiche Re-Zertifizierung im Kindergartenjahr 2011/2012
Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Bergstein