Source: https://notafina.de/shop/agb/
Timestamp: 2017-03-26 18:50:58
Document Index: 370750134

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 145', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 53', '§ 11', '§ 12', '§ 312', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16']

§ 1 Geltungsbereich.(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Beziehungen zwischen der notafina GmbH, Mainz (notafina), und ihren Kunden, mit Ausnahme der am Print-Partnerprogramm von notafina teilnehmenden Partnerhändler, in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.(2) Der Kunde erkennt mit Bestätigung seiner Registrierung oder der Authentifizierung per E-Mail bei Käufen über den notafina Shop die Geltung dieser AGB unwiderruflich an. Etwaige entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden sind ausgeschlossen.§ 2 Leistungsumfang(1) notafina ist Anbieter eines Dienstes, der es dem Kunden ermöglicht, eine Nutzungslizenz für digitale Inhalte („Produkte“) durch Kauf zu erlangen, jedoch nur zur Nutzung als Endnutzer entsprechend diesen AGB.(2) notafina stellt dem Kunden Musiknoten, E-Books und Audioaufzeichnungen zur Verfügung. Musiknoten und Audioaufzeichnungen, die über die Internetseite www.notafina.de präsentiert werden, können mittels einer Vorschau direkt online über den Webbrowser angesehen bzw. angehört werden. Hörproben dienen nur der Information über die zum Download angebotenen Musiknoten und Audioaufzeichnungen und können nicht erworben und herunter geladen werden. Nach dem Kauf kann der Kunde sich die Musiknoten, E-Books und Audioaufzeichnungen als Dateien auf seinen Computer herunterladen bzw. die Musiknoten auf seinem Drucker ausdrucken.§ 3 Registrierung(1) Um notafina Kunde zu werden und die Produkte erwerben und nutzen zu können, ist es notwendig sich bei notafina zu registrieren. (2) Die Registrierung erfolgt unter www.notafina.de. Die Registrierung ist kostenlos. Bei der Registrierung muss der Kunde einen Benutzernamen (E-Mail-Adresse) und ein Passwort festlegen. (3) Der Kunde erhält nach Absenden des Registrierungsformulars eine E-Mail von notafina, in der ihm die erfassten Zugangsdaten mitgeteilt und diese bestätigt werden. Die Registrierung ist damit abgeschlossen.§ 4 notafina-Account(1) Mit Abschluss der Registrierung über www.notafina.de erhält der Kunde einen eigenen notafina-Account. (2) Mit der Einrichtung des notafina-Accounts ist der Kunde berechtigt, Produkte von notafina zu nutzen und zu verwalten. Zur Nutzung der einzelnen notafina-Produkte bedarf es zusätzlicher individueller Vertragsabschlüsse.(3) Der Kunde kann seinen notafina-Account jederzeit kündigen, indem er eine E-Mail an info@notafina.de sendet oder eine Benachrichtigung per Post an notafina schickt.(4) Der notafina-Account ist durch notafina jederzeit mit einer Frist von 2 Wochen schriftlich oder per E-Mail kündbar.(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des notafina-Accounts aus wichtigem Grund bleibt den Parteien vorbehalten. notafina kann schriftlich oder per E-Mail kündigen.(6) Der Kunde kann seinen notafina-Account nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von notafina auf einen Dritten übertragen.§ 5 SystemvoraussetzungenEine zusätzliche Software zur Nutzung der Produkte von notafina ist nicht notwendig. Der Webbrowser des Kunden muss Bilddateien darstellen können sowie für die Hörproben der Musiknoten ein Flash-Plugin installiert haben. Zur Nutzung von Noten und Büchern im PDF-Format muss die Software auf dem Endgerät des Kunden PDF-Dateien darstellen können (z. B. mit Hilfe des kostenlosen Acrobat Readers der Firma Adobe). Um heruntergeladene Audio-Dateien abzuspielen, ist es erforderlich, dass das Endgerät des Kunden mp3-Dateien verarbeiten kann. Für die Nutzung von E-Books im E-Pub-Format ist eine entsprechende Reader-Software oder ein E-Reader notwendig. § 6 Preview, Probeausdrucke und Hörproben (1) Auf der Webseite von notafina können vom Kunden sämtliche auf der Webseite angebotenen Musiknoten als Preview angesehen werden.(2) notafina bietet dem Kunden für viele der angebotenen Musiknoten und Audioaufzeichnungen Hörproben an, durch die der Kunde sich einen Eindruck vom angebotenen Musikstück machen kann. Die Abspieldauer der Hörprobe ist variabel.§ 7 Erwerb von Produkten(1) Die Beschreibung des Angebots von herunterladbaren Produkten von notafina im Internet dient lediglich zur Information des Kunden. Es handelt sich hierbei nicht um ein Angebot zum Vertragsabschluss im Sinne des § 145 BGB. Vertragliche Verpflichtungen, etwa im Sinne einer Bereitstellungsgarantie, entstehen hierdurch für notafina nicht.(2) Hat sich der Kunde für ein Produkt entschieden, kann er dieses in den Warenkorb legen. (3) Der Vertrag kommt durch das Angebot des Kunden und die Bereitstellung des Produktes durch notafina, nachdem sich der Kunde ein Produkt ausgewählt hat, zustande. Mit der Bereitstellung des Produktes erklärt notafina die Annahme des Angebots des Kunden. notafina behält sich vor, das Angebot auf Abschluss eines Vertrages im Einzelfall aus gewichtigem Grund abzulehnen.§ 8 Zahlungsbedingungen und Verzug(1) Der Erwerb des Produktes erfolgt durch Bezahlen im Warenkorb-Menü. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.(2) Die Zahlung kann mittels folgender Zahlungsmethoden erfolgen:a. über ein Prepaid-Konto bei notafina, auf das der Kunde mittels eines Gutscheins ein Guthaben einzahlen kannb. mit einem Gutschein-Code eines Geschenkgutscheins, der im stationären Handel erworben werden kannc. mit Kreditkarted. mit PayPal(3) Der Kunde verpflichtet sich, alle Produkte, die er über notafina kauft, zu bezahlen. notafina kann die Kreditkarte oder das PayPal-Konto des Kunden für alle gekauften Produkte und alle zusätzlichen Beträge, die durch oder im Zusammenhang mit dem Account des Kunden anfallen, belasten (einschließlich aller Steuern und etwaiger Mahngebühren). Der Kunde ist für die fristgemäße Zahlung aller Gebühren sowie für die Angabe einer gültigen Kreditkarte oder für gültige Angaben zu seinem PayPal-Konto für Zahlungszwecke verantwortlich. Alle Gebühren werden der Kreditkarte oder dem PayPal-Konto des Kunden belastet, die er während des Kaufvorgangs als Zahlungsmittel angegeben hat.(4) Der Gesamtpreis eines Produktes beinhaltet den Preis des Produktes und die am Tage des Downloads gültige Mehrwertsteuer.(5) Solange noch kein Einkauf erfolgt ist, kann notafina jederzeit die Preise der angebotenen Produkte ändern. notafina bietet keine Preisgarantie oder gewährt keine Kaufpreisrückerstattung für den Fall einer Preisreduzierung oder eines Sonderangebotes, die nach einem Einkauf angeboten werden.(6) Wenn ein Produkt nach einem Einkauf, aber vor dem Download, nicht mehr verfügbar ist, beschränkt sich der Anspruch des Kunden auf eine Rückerstattung des Preises, den er für das nicht mehr verfügbare Produkt bezahlt hat. Sollten technische Probleme die Lieferung des Produkts verhindern oder in unangemessener Weise verzögern, ist der ausschließliche und einzige Anspruch des Kunden im Ermessen von notafina entweder die Ersatzlieferung oder die Rückerstattung des bezahlten Preises.(7) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist notafina berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Falls notafina ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist notafina berechtigt, diesen geltend zu machen.(8) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von notafina unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.(9) Eine Gutschrift etwaiger nicht genutzter Beträge erfolgt bei Nachweis des erfolglosen Download-Vorgangs. Im Falle eines unvollständigen oder abgebrochenen Download-Vorgangs hat der Kunde die Möglichkeit zum Neubezug des entsprechenden Titels ohne weitere Kosten.§ 9 Geschenkgutscheine und Guthabenkonten(1) Geschenkgutscheine und Guthabenkonten, zusätzlich zu ungenutzten Guthaben, können nicht in Bargeld eingelöst werden, nicht gegen Bargeld zurückgegeben werden, nicht umgetauscht werden, nicht weiterverkauft werden und nicht zum Kauf von Geschenkgutscheinen verwendet werden. Ungenutzte Guthaben können nicht übertragen werden.(2) notafina ist nicht für verloren gegangene oder gestohlene Geschenkgutscheine oder Guthabenkonten verantwortlich.(3) notafina behält sich das Recht vor, Konten zu schließen und andere Zahlungsformen zu verlangen, wenn ein Geschenkgutschein oder ein Guthabenkonto arglistig erlangt oder ein Geschenkgutschein oder ein Guthabenkonto arglistig zum Erwerb von Musiknoten von notafina verwendet wurde.(4) Das Verlustrisiko und die Rechte an Geschenkgutscheinen und Guthabenkonten, die auf elektronischem Wege übermittelt werden, gehen zum Zeitpunkt der elektronischen Übermittlung an den Empfänger über.§ 10 Nutzungsrechte(1) Die von notafina angebotenen Produkte stehen mit Einwilligung der Berechtigten zum Download zur Verfügung. notafina räumt dem Kunden nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrechte an den erworbenen Produkten zum eigenen, nicht-gewerblichen Gebrauch ein. Damit ist ein Downloaden gemäß § 53 (4) UrhG zulässig. Das weitere Vervielfältigen und Verbreiten der von notafina erworbenen Dateien bzw. Ausdrucke stellt allerdings eine Rechtsverletzung dar. Dies ist verboten.(2) Mit dem Downloaden der Produkte, bzw. Ausdrucken der Musiknoten auf dem Drucker des Kunden, werden keine über die in (1) genannten Rechte, insbesondere keine weitergehenden Urheber-, Leistungsschutz-, oder sonstige gewerbliche Schutzrechte übertragen. Jegliche anderweitige Nutzung wie z.B. Bearbeitung, Übertragung, Vermietung, Weiterlizenzierung, physisch wie nicht-physisch insbesondere die Verfügbarmachung der Produkte im Internet und anderen elektronischen Netzwerken oder Datenbanken sowie die gewerbliche Nutzung der Produkte ist unzulässig.(3) Zum Schutz vor unzulässiger Vervielfältigung und Verbreitung der heruntergeladenen und/oder ausgedruckten Musiknoten enthalten die von notafina erworbenen Musiknoten ein digitales Wasserzeichen. Außerdem enthalten die ausgedruckten Musiknoten die Kunden- und Transaktionsdaten in der Fußzeile, um bei Verletzungshandlungen die Herkunft der Musiknoten bestimmen zu können.(4) Der Kunde darf das von notafina eingesetzte digitale Wasserzeichen sowie die auf den ausgedruckten Musiknoten enthaltenen Kunden- und Transaktionsdaten nicht umgehen oder entfernen.§ 11 Geistiges Eigentum(1) Die Produkte von notafina, einschließlich der Grafiken, Benutzeroberflächen, Hörproben, redaktionellen Inhalte sowie der Software, die zur Implementierung des Dienstes genutzt werden, enthalten geschützte Inhalte und Materialien, die notafina und/oder seinen Lizenzgebern zustehen und die von den anwendbaren Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums (einschließlich des Urheberrechtsgesetzes) und anderen Gesetzen geschützt werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, solche geschützten Inhalte oder Materialien auf irgendeine Weise zu nutzen, außer im Rahmen der Nutzung der Produkte von notafina entsprechend diesen AGB. Kein Teil des Dienstes darf in irgendeiner Form oder mit irgendwelchen Mitteln vervielfältigt werden, es sei denn, es ist ausdrücklich in diesen Bedingungen erlaubt. Der Kunde darf den Dienst nicht bearbeiten, vermieten, verleihen, verkaufen, verbreiten oder auf dem Dienst beruhende abgeleitete Werke erstellen und er darf den Dienst nicht in unzulässiger Weise nutzen, insbesondere nicht durch das Hacken der Server von notafina oder durch die Belastung von Netzwerkkapazitäten.(2) Unbeschadet anderer Bestimmungen in diesen AGB behalten notafina und seine Lizenzgeber sich das Recht vor, die Produkte, Inhalte oder anderen Materialien, die über den Dienst angeboten werden, ohne vorherige Ankündigung zu ändern, vorübergehend zu unterbrechen, zu entfernen oder den Zugang hierzu zu deaktivieren. In keinem Fall haftet notafina für diese Änderungen. notafina kann außerdem Beschränkungen für die Nutzung von und den Zugang zu bestimmten Funktionen oder Teilen des Dienstes auferlegen, ohne Grund und ohne Benachrichtigung oder Haftung. Die Entfernung von Inhalten aus dem Dienst hat keine Auswirkungen auf Produkte, die Sie bereits erworben haben.(3) notafina und seinen Lizenzgebern steht das Urheberrecht an dem Dienst zu, einschließlich des Rechts zur Zusammenstellung von Inhalten, von Beiträgen, von Links auf andere Internetquellen und von Beschreibungen von diesen Quellen. Die Nutzung von jeglichen Teilen des Dienstes, außer der Nutzung des Dienstes wie sie hierin erlaubt ist, ist strengstens verboten und verletzt die Immaterialgüterrechte von anderen und kann für den Kunden zu zivil- oder strafrechtlichen Folgen, einschließlich etwaiger Verpflichtungen zur Zahlung von Schadensersatz wegen Verletzung von Urheberrechten führen.(4) notafina, das notafina Logo, Grafiken und Logos, die im Zusammenhang mit dem Dienst genutzt werden, sind Marken oder registrierte Marken von notafina. Andere Marken, Dienstleistungsmarken, Grafiken und Logos, die im Zusammenhang mit dem Dienst genutzt werden, können die Marken von anderen Rechteinhabern sein. Ihnen werden keine Rechte und keine Lizenzen bezüglich der vorgenannten Marken und deren Nutzung eingeräumt.§ 12 Widerrufsrecht des Kunden(1) Der Kunde hat das Recht, seinen Einkauf kostenlos und ohne Angabe von Gründen bis zu dem Zeitpunkt, in dem die Lieferung des Produktes begonnen hat, zu widerrufen. Der Kunde hat nicht mehr das Recht, einen Einkauf zu widerrufen, wenn die Lieferung des Produktes bereits begonnen hat. Zu diesem Zeitpunkt ist der Einkauf endgültig. Die Erbringung der Dienstleistung durch notafina beginnt in dem Moment, in dem der Kunde mit dem Download des Produktes beginnt. Wenn die Dienstleistungserbringung begonnen hat, hat der Kunde nicht mehr das Recht, seinen Vertrag zu widerrufen, es sei denn, er hat keinen oder einen unakzeptabel schlechten Download erhalten. In diesem Fall muss der Kunde notafina dies unverzüglich an info@notafina.de melden. Sollte der schlechte oder nicht erfolgte Download von notafina zu vertreten sein und kann das Problem nicht gelöst werden, kann der Kunde eine Kaufpreisrückerstattung erhalten.(2) Ein Widerrufsrecht für den Download von Musiknoten, E-Books und Audioaufzeichnungen besteht gem. § 312d Abs. 4, Nr. 1 BGB nicht, da diese auf Grund der Möglichkeit einer Weiterbenutzung einer Kopie nicht rückstandslos zurückgegeben werden können und somit aufgrund ihrer Beschaffenheit als Computer-Dateien nicht für eine Rücksendung geeignet sind.(3) Der Kunde hat ausreichend Gelegenheit die Produkte durch Previews und Hörproben auf seinen persönlichen Nutzen und Gefallen zu testen, sodass ein Grund für einen Widerruf wegen Nichtgefallens auszuschließen ist.§ 13 BeschaffenheitsangabenMit der Angabe von Leistungsdaten oder sonstigen Beschreibungen der Produkte von notafina, auch wenn sie auf DIN und / oder sonstige Normen Bezug nehmen, übernimmt notafina keine Garantie für die Beschaffenheit der notafina Produkte.§ 14 Haftung von notafina(1) Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet notafina für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt.(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet notafina im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Wenn notafina durch leichte Fahrlässigkeit mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn notafina eine wesentliche Pflicht verletzt hat, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.(3) Für den Verlust von Daten haftet notafina bei leichter Fahrlässigkeit unter den Voraussetzungen und im Umfang von (2) nur, soweit der Kunde seine Daten in anwendungsadäquaten Intervallen in geeigneter Form sichert, damit diese in vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.(4) Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, insbesondere für Datenverluste oder Hardwarestörungen, die durch Inkompatibilität der auf dem Computer-System des Kunden vorhandenen Komponenten mit der neuen bzw. zu ändernden Hard- und Software verursacht werden und für Systemstörungen, die durch vorhandene Fehlkonfigurationen oder ältere, störende, nicht vollständig entfernte Treiber entstehen können. Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.§ 15 Datenschutz(1) Sämtliche Daten der Kunden werden vertraulich behandelt. Die Speicherung und Verarbeitung dieser Daten geschieht ausschließlich in dem vom Kunden genehmigten Umfange und unter strikter Beachtung gesetzlicher Bestimmungen, wie etwa des Bundesdatenschutzgesetzes oder des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte, die weder in einem Zusammenhang mit dieser Vertragserfüllung stehen, noch Mitglied der Unternehmensgruppe von notafina sind, ist ausgeschlossen. notafina ist berechtigt, die persönlichen Daten der Kunden zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung im Rahmen eines Datenaustausches an Dritte zu übermitteln. Außerdem ist notafina berechtigt, persönliche Daten der SCHUFA zu übermitteln.(2) Die Website von notafina benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“) Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf dem Computer des Kunden gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Kunden ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website durch den Kunden (einschließlich der IP-Adresse des Kunden) werden an einen Server der Google Inc. in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website durch den Kunden auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse des Kunden mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Der Kunde kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser Software verhindern; notafina weist jedoch darauf hin, dass der Kunde in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen der Website von notafina voll umfänglich nutzen kann. Durch die Nutzung dieser Website erklärt sich der Kunde mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.§ 16 Sonstige Bestimmungen(1) notafina behält sich das Recht vor, jederzeit diese AGB zu ändern und die Nutzung der Produkte neuen oder weiteren Vertragsbedingungen zu unterwerfen. Solche Änderungen und weitere Vertragsbedingungen werden den Kunden zur Kenntnis gebracht, erlangen unverzüglich Wirkung und sind dann Bestandteil dieser AGB. Für den Fall, dass der Kunde den Änderungen der AGB widerspricht, kann notafina diese AGB mit dem Kunden kündigen.(2) Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts Anwendung.(3) Sollten einzelne Vertragsbedingungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Vertragsbedingungen nicht. Unwirksame Bestimmungen sind durch wirksame Bestimmungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck des Vertrages am nächsten kommen. Im Zweifel gilt die unwirksame Bestimmung durch eine solche Abrede als ersetzt.Stand: 24.07.2012	Information