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Timestamp: 2016-10-25 20:59:28
Document Index: 363321779

Matched Legal Cases: ['Art. 51', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 42', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66']

Z.________ (geb. 1969) und X.________ (geb. 1974) heirateten am xxxx 1995. Sie wurden Eltern des Sohnes Y.________ (geb. 1999). Auf gemeinsames Begehren hin wurde die Ehe mit Urteil vom 18. Januar 2005 geschieden. Das Gericht genehmigte die ihm unterbreitete Scheidungsvereinbarung. Es stellte den Sohn unter die elterliche Sorge der Mutter und verpflichtete den Vater, an den Kinderunterhalt Fr. 1'100.-- im Monat zuz�glich allf�lliger Kinderzulagen zu bezahlen. Der Ehefrau sprach das Gericht einen unter den Parteien vereinbarten monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'400.-- bis Juli 2006, anschliessend bis Juli 2011 von Fr. 1'250.-- und danach bis Juli 2014 von Fr. 850.-- zu. Grundlage f�r die Bemessung der Unterhaltsbeitr�ge waren ein durchschnittliches Nettomonatseinkommen der Ehefrau von Fr. 1'330.-- bei einem Pensum von acht Stunden in der Woche und ein Einkommen von Z.________ von netto Fr. 6'506.-- im Monat.
Am 18. November 2008 begehrte Z.________ beim Bezirksgericht Arbon die Aufhebung seiner Unterhaltspflicht gegen�ber X.________ ab November 2008. Er begr�ndete sein Begehren einerseits mit einem h�heren Grundbedarf f�r sich selbst und andererseits mit dem Umstand, dass X.________ �ber ein derart hohes Einkommen verf�ge, dass sie nicht mehr auf den nachehelichen Unterhalt angewiesen sei. X.________ schloss auf Abweisung der Klage. Mit Urteil vom 26. Februar/9. April 2009 hiess das Bezirksgericht Arbon die Klage gut. Die von X.________ dagegen beim Obergericht des Kantons Thurgau erhobene Berufung blieb erfolglos (Urteil vom 8. Dezember 2009).
Gegen das obergerichtliche Urteil hat X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrerin) am 29. Januar 2010 Beschwerde in Zivilsachen erhoben mit den Begehren um vollst�ndige Abweisung der kl�gerischen Begehren, eventuell um R�ckweisung der Sache zur erg�nzenden Untersuchung und neuen Entscheidung.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in Zivilsachen mit Fr. 30'000.-- �bersteigendem Streitwert; die Beschwerde in Zivilsachen ist somit gegeben (Art. 51 Abs. 1 lit. a und Abs. 4, Art. 72 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
1.2 Gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG ist die Beschwerde zu begr�nden. Die Begr�ndung muss in der Beschwerde selbst enthalten sein. Ein Verweis auf den Vorinstanzen eingereichte Rechtsschriften gen�gt den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht (BGE 133 II 396 E. 3.2 S. 400; Urteil 5A_512/2007 E. 1.5). Die verwiesenen Vorbringen bleiben unbeachtlich (Urteil 5A_386/2008 E. 1).
Beruht der angefochtene Entscheid auf mehreren selbst�ndigen Begr�ndungen, so hat der Beschwerdef�hrer jede einzeln anzufechten (BGE 133 IV 119 E. 6.3 S. 120 f.). Ficht er nur eine von mehreren selbst�ndigen Begr�ndungen an, so entf�llt das Rechtsschutzinteresse an der Beurteilung der beanstandeten Erw�gungen (BGE 132 III 460 nicht publ. E. 2) und bleibt der angefochtene Entscheid gest�tzt auf die unangefochtenen Begr�ndungen im Ergebnis auch dann bestehen, wenn die in der Beschwerde erhobenen Einw�nde begr�ndet w�ren. Auf das Rechtsmittel tritt das Bundesgericht diesfalls gar nicht ein (BGE 133 IV 119 E. 6.4 S. 121).
2.1 Zun�chst beanstandet die Beschwerdef�hrerin die obergerichtliche Beurteilung, wonach die Ver�nderung ihrer finanziellen Verh�ltnisse von Dauer seien. Sie sei nach � 5 Absatz 2 des Personalgesetzes des Kantons Zug beim S.________ angestellt, weshalb sie maximal sechs Jahre angestellt bleiben k�nne. Sodann gebe es weder einen schriftlichen Anstellungsvertrag noch eine Anstellungsverf�gung, die h�tte als Beweismittel eingereicht werden k�nnen, weshalb der vorinstanzliche Vorwurf, sie habe ihre Anstellungsbedingungen nicht geh�rig nachgewiesen, jeder Grundlage entbehre. Vielmehr habe sie in ihrer Eingabe vom 4. Juni 2009 ausf�hrlich dargelegt, weshalb sie die Voraussetzungen f�r eine Festanstellung an der S.________ nicht erf�lle, und damit auch substanziiert dargelegt, weshalb sie nicht fest angestellt sei. Als Beweis habe sie neben der Parteibefragung auch eine Amtsanfrage an die S._______ angeboten. In Streitigkeiten �ber das Ehe- und Kindesverh�ltnis gelte nach � 152 ZPO/TG der Untersuchungsgrundsatz. Diese Bestimmung gelte auch f�r Ab�nderungsklagen. Indem das Obergericht den Sachverhalt, der ihm wesentlich erschien, nicht abgekl�rt hat, habe es die kantonale Gesetzesnorm willk�rlich angewandt, weshalb auch der nunmehr erstellte Sachverhalt willk�rlich sei. Die Annahme, die Beschwerdef�hrerin werde �ber das gesetzlich zul�ssige Datum hinaus von der S.________ besch�ftigt, beruhe auf Indizien, die in willk�rlicher Verletzung von � 152 ZPO/TG gewonnen worden seien. Die Annahme sei auch deshalb willk�rlich, weil sie voraussetze, dass die Beh�rden des Kantons Zug den unmissverst�ndlichen Wortlaut des Gesetzes nicht einhalten werden.
2.2 Das Obergericht setzte sich einl�sslich mit den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin auseinander. Indes erachtete es die Frage, ob sie befristet oder unbefristet angestellt sei, als unerheblich, weil keinerlei Anhaltspunkte gegeben seien, die daf�r sprechen w�rden, dass sie ihre Stelle verlieren k�nnte. Vielmehr sei sie Leiterin des Lehrganges "T.________", welcher je nach Ausgestaltung bis zu drei Semestern daure. Die vom S.________ derzeit angebotenen dreisemestrigen Lehrg�nge beg�nnen im Februar 2010 und endeten im Sommer 2011, was lange nach dem Zeitpunkt sei, in welchem gem�ss der Behauptung der Beschwerdef�hrerin ihr Arbeitsverh�ltnis enden sollte. Nach der Lebenserfahrung k�nne nicht davon ausgegangen werden, eine Bildungseinrichtung wie das S.________ betraue die Beschwerdef�hrerin mit einer leitenden Position, obwohl von vornherein klar sei, dass sie schon kurze Zeit nach Beginn des Lehrgangs ausscheide. Die Beschwerdef�hrerin setzt sich nicht mit diesen Erw�gungen auseinander. Ihr Hinweis auf ihre Eingabe vom 4. Juni 2009 ist unzul�ssig und die darin enthaltenen Ausf�hrungen unbeachtlich (E. 1.2). Damit zeigt sie nicht auf, weswegen die fraglichen tats�chlichen Feststellungen falsch sein sollten. Deshalb kann die vom Obergericht daraus gezogene Schlussfolgerung, wonach die Beschwerdef�hrerin aller Voraussicht nach das aktuelle Erwerbseinkommen auf Dauer werde einnehmen k�nnen und folglich die Ver�nderung ihrer finanziellen Verh�ltnisse von Dauer ist, nicht als bundesrechtswidrig bezeichnet werden.
3.1 Sodann r�gt die Beschwerdef�hrerin willk�rliche Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweisw�rdigung, indem das Obergericht ihr zu Unrecht vorwerfe, sie habe sich geweigert, aktuelle Lohnabrechnungen einzureichen, woraus es zu Unrecht abgeleitet habe, die bei den Akten liegenden Lohnabrechnungen g�ben nicht die tats�chlichen Einkommensverh�ltnisse wieder, weshalb das Gericht zu Unrecht auf das vom Beschwerdegegner behauptete Einkommen abgestellt habe. Vielmehr habe sie das Einreichen der fraglichen Lohnabrechnungen prozessual korrekt angeboten. Nach � 188 Abs. 1 ZPO/TG seien Beweismittel nur auf Aufforderung des Gerichts hin einzureichen. Dieses habe nie die Edition der fraglichen Unterlagen angeordnet, weshalb ihr daraus kein Nachteil erwachsen d�rfe.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin stellt die Ausgangslage unrichtig dar. Das Obergericht ist bei der Beschwerdef�hrerin von einem Einkommen "von minimal Fr. 6'456.--" ausgegangen. Dabei st�tzte es sich auf Angaben, welche diese selber vor den beiden kantonalen Instanzen gemacht hatte (E. 4.b/aa und Fn 13 des angefochtenen Urteils). Sodann erwog das Obergericht, mit Blick auf den Verfahrensausgang k�nne deshalb offen bleiben, ob die Beschwerdef�hrerin - wie offenbar vom Beschwerdegegner behauptet - mehr verdiene. Mithin waren die von der Beschwerdef�hrerin beanstandeten Erw�gungen nicht entscheidrelevant, bzw. das Obergericht lieferte zwei selbst�ndige Begr�ndungen, um zu demselben Ergebnis zu gelangen. Da sich die Beschwerdef�hrerin nicht mit der Feststellung, wonach sie ihren eigenen Aussagen zufolge �ber ein Einkommen von Fr. 6'456.-- verf�ge, auseinandersetzt, kann auf die vorgebrachte R�ge nicht eingetreten werden (E. 1.2).
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenpartei ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.