Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/sirnauer-strae-verkehrsberuhigter-bereich/
Timestamp: 2020-07-07 05:46:15
Document Index: 111055508

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 25', '§ 2', '§ 2', '§ 7', '§243', '§ 5']

ist die Sirnauer Straße im Bereich vom oberen Metzgerbach über die Kasernenstraße bis zu Neckarstraße ein verkehrsberuhigter Bereich?
Vom oberen Metzgerbach kommend ist ein entsprechendes Schild angebracht. Aus der Neckarstraße kommend fehlt das Schild meines Erachtens.
Stadt Esslingen am Neckar – 23.01.2020
Stadt Esslingen am Neckar – 14.02.2020
Frist – 17.02.2020
Sirnauer Straße: Verkehrsberuhigter Bereich [#174442]
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ist die Sirnauer Straße im Bereich vom oberen Metzgerbach über die Kasernenstraße bis zu Neckarstraße ein verkehrsberuhigter Bereich? Vom oberen Metzgerbach kommend ist ein entsprechendes Schild angebracht. Aus der Neckarstraße kommend fehlt das Schild meines Erachtens. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 174442 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/174442 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
WG: Sirnauer Straße: Verkehrsberuhigter Bereich [#174442] - Eingangsbestätigung
23. Januar 2020 09:13
Sehr geehrteAntragsteller/in wir haben Ihre Anfrage erhalten und dem zuständigen Fachamt zur direkten Beantwortung weitergeleitet. Bis dahin bitten wir Sie um etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen
WG: Sirnauer Straße: Verkehrsberuhigter Bereich [#174442]
14. Februar 2020 09:39
Sirnauer_N…strae.JPG Sirnauer_Neckarstrae.JPG 137,9 KB Nicht öffentlich!
Sehr geehrteAntragsteller/in anbei erhalten Sie ein Foto von der Einmündung der Sirnauer Straße aus Richtung der Neckarstraße. Das Verkehrszeichen Nr. 325 ist auch aus dieser Fahrtrichtung vorhanden und daher bereits ab dieser Einmündung ein ausgewiesener Verkehrsberuhigter Bereich. Mit freundlichen Grüßen