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Timestamp: 2020-01-24 20:40:25
Document Index: 314388323

Matched Legal Cases: ['§8', '§ 8', '§ 25', '§ 20', '§ 17', '§ 290', '§ 9', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 21', '§ 2', 'Art. 1', '§ 37', '§ 218', '§ 1', '§ 48', '§ 40', '§ 35', '§ 35']

1924 / 265 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger)
1924 / 265 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
Hierdurch geben wir bekannt, daß Herr Nentner Karl Wipyfter infolge Ablebens aus dem Aufsichtsrat unjerer Geellschaft auêge)chieden ift.
Karlsruhe, den 5. November 1924. Brauecereigesellschaft vormals S. Moninger A.-G, Der Vorstand.
[69896] E
Hiermit laden wir unsere Aktionäre zu einer am 29. November 1924, Vor- mittags 94# Uhr, im Gebäude der Commerz- und Privat-Bank Aktiengesell- \chatt Filiale Leipzig in Leipzig, Tröndlin- ring 3, stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung ein.
1. Vorlage der Goldmarkeröffnungs- bilanz, Beschlußrassung hierüber und über die Umstellung.
2, Erhöhung des Aktienkapitals um Goldmark 150 000 unter Aus\{luß des Bezugsrechts der Aktionäre.
3. Zuwahl zurn Aufsichtsrat.
4. Satzungsänderung gemäß den Be- \{Glüssen zu 1 und 2.
Zur Teilnahme an der Generalversamnm- Tung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien \pätestens am dritten Werktage vor dem Tage der Generalver- fammlung bei der Gefellshaftskfasse in Leipzig oder der Commerz- und Privat- Bank Aktiengesellschaft Filiale Leipzig in Leipzig oder bei einem deutschen Notar hinterlegt haben. Im leßteren Falle ist die Beicheinigung des Notars über die bis zur Beendigung der Generalversammlung erfolgte Hinterlegung |pätestens am zweiten Tage vor dém Tage der Generalversamm- lung bei dem Vorstand einzureichen.
Leipzig, am 6. November 1924.
Hugo Graf. [67711]
\chaft in Nürnberg ist aufgelöst. unterzeilhneten Liquidator anmelden. Nürnberg, 3. November 1924. [69844] Leipziger Handels- .-G.,
Zu der am Dienstag, den 25.
großen Saale des Börfengebäudes des \tädtishen Vieh- und Schlachthoses ab- zuhaltenden außerordentlihen Generalversammlung werden die
unserer Bank hiermit eingeladen.
Tagesordnung: 1. Vorlage der Goldmarkeröffnungsbilanz für den 1. Januar 1924. / 2. Beichlußfassung über die Umstellung des bisherigen Papiermarkkapitals 100 000 000 auf 245 000 Goldmark Stammaktien und 5000 Gold-
von 1 ] mark Borzugsaktien
Erteilung der Ermächtigung an den Vorstand, die zur an der Umstellung erforderlichen Einzelheiten festzuseßen, sowie an den Auf- Negisterrichter verlangten Aenderungen der Generalversammlungsbeschlüsse, soweit sie deren Fassung betreffen, vor-
sichtsrat, die etwa vom nehmen zu dürfen.
. Abänderung der §8 3 und
Außerdem Streichung des § 8 und des leßten Sates in Absatz sowie Abänderung des § 25 dahin, daß die Bekanntmachungen statt im Leipziger Tageblatt in den Leipziger Neuesten Nachrichten erfolgen. an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens bis zum 22. November 1924 in unserem Geschäftslokal, Kantstr. 111, oder in unserer Zweigstelle, Kurprinzstr. 9, hinterlegen.
Leipzig, den 13. Oktober 1924. Der Aufsichtsrat. Der Vorstand. [70278]
folgendes bekanntgemacht :
a) Das Grundkapital unserer Gesellschaft beträgt 6 570 000 Goldmark und
je 500 Goldmark (Nummern 1—7200),
70 000 Goldmark Vorzugsattien, eingeteilt in 3500 Aktien
je 20 Goldmark (Nummern 1—3%500), Die Stammaktien lauten auf den
men und können nur mit Genehmigung
zugsaftionäre haben, obwohl nach den geteßlihen Bestimmungen ohne Veränderung des bisherigen Stimmrechts die Vorzugtaktien auf diesen geringen Betrag hätten ge- stellt werden können, den Betrag von 68 600 GM. aftientapital auf 70000 GM. erhöht wird. b) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. c) Die Vorzugsattien, welche in den Generalversammlungen zwölffaches Stimmrecht haben, haben vor den Stammaktien ein Vorreht auf einen Gewinnan-
teil von 7% mit Nachzahlungépflicht.
aktien einen Vorzugsanteil bis zur Höhe von 1259/9 des Nennwertes zuzüglih etwa rückständiger Vorzugsgewinnanteile sowie zuzüglich 79/9 des Nennwerts seit Beginn des Geschäftsjahres, in welchem die Liquidation beschlossen worden ist. ziehung der Vorzugsaktien ist vom 1. Januar 1933 ab auf Beschluß der Generalver- fammlung nah mindestens dreimonatiger Kündigung mit 1259/9 des Nennwertes zu- Zu der Einziehung der Vorzugsaktien bedarf es außer dem Beschluß der ge- meinsamen Generalversammlung eines în gesonderter Abstimmunggefaßten Beschlusses der Stammaktionäre und der Vorzugsaktionäre;
Mehrheit von dreiviertel des in der Generalver
Die Südd. Diamaut-Ziehstein- u. Werkzeug-Fabrik Aktiengesell- Gläubiger wollen ihre Forderungen bei dem
Auf Veranlassung der Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin wird biermit 6 500 000 Goldmark Stammaktien, eingeteilt in 29 000 Aktien zum Nennwert
von je 100 Goldmark (Nummern 1—29 000) und 7200 Aktien zum Nennwert von
Was die Vorzugsaktien betrifft, so ist der auf den Nennwert von 7 000 000 Mark bezahlte Betrag in Gold umgerechnet nicht höher als 1400 Goldmark. Die Vor-
d) Die Goldmarkeröffnungsbilanz auf den 1. Januar 1924 stellt si
Rostocker Carosserie-Wagen- und Maschinenfabrik Alktiengesell- ¡haft vormals Herm. Schmidt,
Rosto i. M.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer außerordent- lichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 27. November, Nachmittags 2 Uhr, in den „Rostocker Hof“ zu NRoi\tok etngeladen.
2, Vorlage der Goldmarkeröffnungsbilanz per l. 1. 1924 und Bericht des Vor- stands und Aufsichtsrats hierzu.
. Beschlußtassung über die Umstellung des Aktienkapitals auf Goldmark und Zujammenlegung desselben.
. Beschlußfassung über Erhöhung des Aktienkapitals durch Ausgabe neuer Stamm- und Vorzugsaktien.
. Sagtzungsänderungen, betreffendGrund- fapital und Stimmrecht der Vor- zugsaftien.
Die Aktienmäntel, ausgegebene In- terimésheine und Kassaquittungen bezw. die Bestätigungen über die erfolgte. Hinter- legung von Atktien bei einem deutschen Notar müssen gemäß § 20 der Satzungen spätestens drei Werktage vor der General- versammlung, den Tag der Hinterlegung und der Generalver}ainmlung nicht mit- gerechnet, unter Beifügung eines Nummern- verzeichnisses bei dem Bankhaus Kleine, Engert & Co., Hamburg 36, Neuer Wall 59, oder der Girozentrale für Mecklenburg (Rostok) in Nostock erfolgen, die dafür eine Nummernbescheinigung sowie eine Bestätigung der Stückzahl der für die Tei lnahine an der Generalversammlung hinterlegten Aktien ausstellen.
Der Vorstand. [69874]
Karl Kublan.
und Verktehrs-Bank Leipzig.
November 1924, Nachm. 4 Uhr, im
11 gemäß Beschlußfassung zu Punkt 2. 8 18 im zweiten
Oscar Haedicke. Ermisch, Hamisch.
zum Nennwert von
Inhaber, die Vorzugsaktien lauten auf Na- des Aufsichtsrats und Vorstands übertragen
nachgezahlt, so daß das Vorzugs-
Bei einer Liquidation erhalten die Vorzugs-
finula vertretenen Kapitals er-
[699371
u jedem dieser Beschlüsse ist eine
‘„Thierga”
Grundstücks - Verwertungs - Aktien-
werden zu der am 28, November
1924, Nachmittags um 5 Uhr, 1m
Büro des Notars Dr. Heinrih Veit
Simon zu Berlin, Behrenstraße 28, s\tatt-
1. Vorlegung der Bilanz, der Gewinn- und Berlustrechnung und des Ge- schäftsberihts für 1923.
, Vorlegung der Goldmarkeröffnungs- bilanz und des Berichts des Vorstands und Aufsichtsrats.
, Genehmigung der Goldmarkeröff- nungsbilanz, der Umstellung und der zu ihrer Durchführung erforderlichen Maßnahmen und ent|prechenden Sazungsänderungen.
[69907] : In der Generalversammlung vom19.Sep- tember 1924 der Fabrik landwirtschaft- licher Maschinen Achthal A.-G. in Achthal i. Obb. wurde die Umstellung des Grundkapitals von 12,5 Millionen Mark unter Ermäßigung auf 25 000 Gold- mark beschlossen, Auf 10 alte Aktien à 4 1000 entfällt eine neue Aktie über 20 Goldmark.
Aktionäre, die weniger als 10 000 4 alte Aktien besißen, erhalten einen ver- hältnismäßigen Änteilshein mit Gewinn- berechtigung ; Anteilscheine über zusammen 20 Goldmark berechtigen zum Bezug einer Aktie in dieser Höhe.
Die Aktionäre werden aufgefordert, ihre Aktien gegen Quittung für den Bezug von neuen Aktien oder den Bezug von Anteil scheinen bis längstens 1.März 1926 bei e Gesellschaftskasse in Achthal i. Ober-
ayern : s
einzureichen. Aktien, die bis 1. März 1925 nicht eingereiht sind, werden tür kraftlos erklärt (§ 17 der 2. Durchführungsver- ordnung zur Goldbilanzverordnung § 290
H.-G -B.). Achthal i. Obb., den 20. Oktober 1924. Der Vorstand. Korbinian Schlederer.
Bad Orber Kleinbahn.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der auf Donnerstag, den 27. November 1924, Mittags 12 Uhr, im Geschäftshause der Kreis- bahnen in Wächtersbah anberaumten außerordentlichen Generalversamm- lung ergebenst eingeladen. Tagesordnung : Í 1, Vorlage der Goldmarkeröffnungs- bilanz per 1. Januar 1924 und des arn von Vorstand und ufsihtsrat und Beschlußfassung über die Genehmigung der Goldmark- eröffnungsbilanz. 2, Beschlußfassung über die Umstellung des Aktienkapitals auf Goldmark. 3. Saßungsänderungen : a) Aenderung des è 4. b) Aenderung des § 9. 4. Verschiedenes. Gelnhausen, den 4. November 1924, Bad Orber Kleinbahn Aktiengesellschaft. Die Direktion. Cordes.
Einladung zu der am Donnerstag, ven
20. November 1924, Abends 8 Uhr,
in denGermania-Pracht)älen (WeißerSaal),
Chausseestr. 110, stattfindenden 2. außer-
1, Beschlußfassung über die Auflösung oder Weiterführung der Wirtschafts- genossenschaft.
2. Gegebenenfall8 Festseßung des neuen Genossenschaftsanteils.
3. Ver1chiedenes. /
Als Ausweis dient nur die Ausweiskarte.
Berlin, den 7. November 1924. Wirtschasts-Genossenschaft der Angestellten der Deutschen Bank e. O. m. b. H.
Aktiva. Fabrikanlagen 1) : Grundstücke. . « Gebäude . . Maschinen Werkswohnungen 2) : Grundstücke . Gebäude . « Kasse e E Beteiligungen u. Wertpapiere Débitorén Laderbesiände « e o .
700 000 1745 000 2 460 000
1 160 000 16 669 487
903 240 797 406
1 299 123
9321925 1) und 2) Bei der Bewertung ist der Abnuzungen zugrunde gelegt.
Erlangen, den 7. November 1924.
Baumwollspinnerei Srlangen. Rupp.
Passiva, Stammaktien . Vorzugsaktien . Reserve N Sparguthaben „ Kreditoren « «
6 500 000 70 000 1 000 000 40 000 1711 925
der Anschaffunaswert unter Berücksichtigun
[66828] Die Fa. Gebr, Flierl, G. m. b. H. in Gera-Reuß, ist aufgelöft worden. Gläubiger haben sich bei den unter- zeichneten Liquidatoren zu melden. Heinz Flierl, Ludwig Flierl, Gera-Neuß, Schmelzhüttenstr. 33—35.
[69326] Die Wedi Ofenbauges. m. b. H,, Zehlendorf, ist aufgelöst. Die Gläu- uer wellen sich melden bei dem Liqui- ator
| [66225]
Die Patent - Fsolierplatténfabrik, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Uelzen ist aufgelöft. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, fich bei ihr zu melden.
Uelzen, den 28. Oktober 1924. Patent-JFsolierplattenfabrikG.m.b.H. Der Liquidator: Voges.
Deutschruffische Bauernhilfe
Die obige Gelellschaft ist aufgelöst
und ih, der bisherige Geschäftsführer, bin
Etwaige Gläubiger wollen ihre An-
sprüche bei mir geltend machen. Heinrich Weiß,
Berlin W. 35, Steglißzer Straße 7.
Berlin SW. 48, Friedrichstraße 238, ist durch Beschluß vom 7. 7. 1924 und 20. 10. 1924 aufgelöst sih in Liquidation.
gefordert, sich bei derselben zu melden und ihre Forderungen anzugeben.
gelöst. fordert, sich zu melden. Der Liquidator :
[65639] Auflösung beschlossen.
dem unterzeichneten Liquidator anzumelden „Grobe“ Fnduftrie- & Handels G. m. b. S,, Berlin SW. 68, Ritterstraße 51. Fri Heinrich Grobe als Liquidator.
[67811] Bekanntmachung. Die „von Brüning’sche Grund stücks8verwaltung
gelöst. Die Gläubiger der Gesellscha!
Der Liquidator: von Steinmeister.
[67807] Die
Die Gläubiger der Gesellschaft, bisher gemeldet haben,
zeidhneten anzumelden. Barmen, Parlamentstraße 30, Oftober 1924. Der Liquidator: Hermann Erdelmann, vereid. Gerichtstaxator.
28, de
[66827] Bilanz þper 30. Juni 1924.
Aktiva. Bill. M. Kassenbestand . 89 Guthaben : beim Postschectamt Karls- ruhe i. B. 63,81 bei der Hansa- bank Franfk- furt a. M. Eigene Wertpapiere : verzinsliche Anleihen des Reiches und derBundes- staaten . 80,25 sonstige börsen-
Die Caesar - Film G. m. b. S.,
und befindet Die Gläubiger dieser Gesellschaft werden hiermit auf-
Der Verlag Deutscher Jägerbund G. m. b. H. zu Charlottenburg ist auf- Die Gläubiger werden aufge-
Die unterzeichnete Gesellschaft hat ihre Die Gläubiger
werden aufgefordert, ihre Forderungen bei
mit beschränkter SHSasftung“‘ zu Frankfurt a. M. ist auf
werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Frankfurt a. M., 31. Oktober 1924.
Firma Wilba - Hosenträger- Werke, Eugen Wilms & Stiebel, G. m. b. D., Barmen, ist ab 3. Ok- tober 1924 aufgelöst und der Unter- zeichnete zum Liquidator bestellt erver, die ihre Forderung noch nicht an- werden hierdurch auf- gefordert, dieselbe bis zum 20. No- vember cer. schriftliÞz bei dem Unter-
| [69396]
stofs-Gefelishaft m.
in den Geschättêräumen
schafterversammlung Tagesordnung statt: 1. Vorlage der bilanz.
4. Satzungsänderung. Wir laden unsere Herren hiermit zur Teilnahme ein.
[67810] Die ndustrie, G. m. b. §., Georgstr. 8, ist aufgelöst. zeichnete ist
(66224] Die Metallwerk
melden. Pteiffer in Stuttgart, reute Nr. 67.
Deutsch-Koloniale Gerb- & F, :
Ÿ, Karlsruße-Rheinhajen, Y 2M D Fch Am Freitag, den 28. E d cut 1924, Nachmittags 122 Uhr, d Anilin- & Soda-Fabrik zu Ludwig a. Nh. eine außerordentliche G mit
2. Umstellung des Stammkapitals
Im Auftrag: Die Direktion, Lind. F. Müller.“
Norddeutsche Befkleidy
anti Der l
zum Liquidator enm Gläubiger wollen sich melden. Hofkfmeyer, Hannover, Lutherstr. 36,
Ditingen (, b. S. in Ditingen ist aufgelöst, ÿ Gläubiger werden aufgefordert, sj Der Liquidator: Theq Hauptm
[70288] der
NRNeichsb
Aktiva. . Noch nicht begebene Neichsbankanteile
berechnet . .
t und zwar:
ausländi}|chen notenbanken
. Bestand an fähigen Devijen . , Bestand an
Banken Bestand an forderungen . Bestand an . Bestand an Aktiven
Passiva. . Grundkapital:
erhöhung Neservefonds Noten Verbindlichkeiten
bank E Sonstige Passiva . -
2. 3. 4, 5, 6.
Mark und MRN.-M.
. Goldbestand(Barrengold) sowie in- und ausländische Goldmünzen ' das Pfund fein zu 1392 Reichsmark
Goldkassen- bestand N.-M. 454 191 000 Golddepot (unbelastet) bei Zentral-
N.-M. 240 033 000 deckungs-
founstigen
Wechieln und Schecks . deutschen
, Bestand an Noten anderer Lombard-
Effekten S, fonstigen
altes Grundkapital . beschlossene Kapital-
Darlehen bei der Renten- Verbindlichkeiten aus weiterbeyi im Inlande zahlbaren Wechseln
N.-M 251! Bei den Abrechnungsstellen wil Monat Oktober abgerechnet in Lil 1 384 658 100 1 589 427 800 R.-M. (Rentenmatli
gängige Wert- papiere. 337490 Debitoren »« ch Mobilien . . . e . 6 . .
Passiva. Kreditoren : Guthaben deutscher
Banken und Bank- firmen . . 10 089,62 sonstige
Kreditoren 18 028,38 28 118|—
Vermögen . 1 824/95
Das Stammkapital beträgt „46 300 000 (Papier) und ist noch nicht auf Goldmark umgestellt.
Bill. M. 7613 3155
Erträge. Effekten C
Kauffmann. v. Schneider. Budczies. Seiffert.
[70331] der
am 31. Oktober Aktiva. Goldbestand i Deckungsfähige Devisen Wechselbestand L eutsche Scheidemünzen . Noten anderer Banken . « Lombardforderungen Effekten . Sonstige Aktiva . « Passiva,
. e.“ °
Ausgaben. Unkosten . . «2344,86 Gehälter... . 5101,87 Steuern . . . . 677,01 Krankenversiche-
tund a LdD/AS 60,—
Büroeinrichtung 8 329
Grundkapital . . « Reservesonds . « «
Neservefonds « «« .- .“ Umlaufende Noten. . ‘ Täglich fällige Verbindlich-
keiten . a R An Kündigungsfrist ge-
bundene Verbindlichkeiten Darlehen bei der Nenten-
Abschreibung auf Neingewinn . 2 440
besi und Geldverkehr m, b, H,, Heidelberg.
94 Vermittlungsgesellschaft für Grund-
bank Ee Sonstige Passiva . - - -
begebenen, im Inlande zahl
Grich Glaeser, Zehlendorf, Kaiserstr, 1,
Friy Jung.
Reichsmark 2 181 996 91. Zinsvergütung für Bardepo
Vodce. F
Charlottenburg, Weimarer Straße 14, | R
Bankauswei)
LZBochenübersicht
vom 31. Oktober 1924,
N} 21000
23140 2 33960) 90 1
etrag der umlaufenden Pag | 1.780
800 00 1 003 100
Berlin, den 6. November 1924
Reichsbankdirektorium, Grim
B ernll F ried! Orel
Württembergische! Notenbank, Stuttgat
1924 cid 7 660
9 0008 39
Eventuelle Verbindlichkeiten aw
baren V
siten d
folg Goldmarkeröffy
Der Juÿal!t dieter Beilage, in weicher die
6, der Urheberrecht&eintragörolle besonderen Blait unter dem Titel
p A ——————
Bom „ZSentral-Handelsregijter für das Deutsche N
68, Wann ift die weitere Be
estsepung der Vorauszahlungen at! ren M EtHEranldgung vom rt.
Vermögens 37 a. a, orauszah
Falle des § dulässig S 12 b
ordnung selbst aufgeitellte Korrektiv
pr E i M
h Februar „_ Heichsministerialbl[.
6X lb Cat 1 |
der Finanzen vom 1. Mai 1924 [1]
über Zweifelsfragen be: den Vorau
ge Mörperschaftösteuex 1924 S. 3
estseßt, u
bleiben dürfen Dieser Mindestbetrag i
die Leman ung der Vorauszahlungen na
oder über 2
die ersten Durchführungsbestimmun
werden, daß lungen an
Feen die Entrichtung von monatlich 14 v. aahlungen die Leistungsfähigkeit einer Erwerbdsgesellhaft nie überschreitet. Geseßgebers konnte die Fällen des § 12 überflüs einer Herabsebung unter den ih graphen ergebenden Betrag rm
Vorausz
mit 0,0005 der nach § 12
erfolgt mit bindender Wirkung
phtungen im Verfahren über die Oel daß
eine Abgabe ein j
ne D Fehler im der
steuerrechtli
en Normen der
Rhein-Ruhrabgabenaeseß, Art. [1 16, September 1924 ‘U 31/24) 8 69, Nur eine oder mehrere
vder Abschlußzahluugen sind mit der weiteren Beschwerde
n Se rem
l. Handelsregister. Ahaus, [68457] N unser Handelsregister Abteilung B ist bei der unter Nr. 27 verzeichneten ua „Fürstenau & Schräder, Gesell- haft mit beschränkter Haftung in F paus am 25. Oktober 1924 folgendé Die GA Mat:
„„Lle Gesellschaft ist aufgelöst, Su idâtor ist der cuigceNt
räder in Ahaus ernannt.“ Amtsgericht zu Ahaus.
Jn pnier Handelsregistec A ist am X
7, Oktober 1924 unter Nr. 131 die gene Faudelsgesellshaft „Fürstenau h 0. mit dem Sige in Ahaus“ einge- nsen worden. Persönlich haftende Ge- e shafter derselben sind: a Tenn aul Fürstenau, b) Dr. Leo Fürstenau, a n haus. our Vertretung der Gesellschaft ist ties ‘Di Beni j R oe igt. Die Gesellschaft ha am 16, Oktober 1924. Mrt Ahaus, den 27, Oktober 1924. Amtsgericht.
i ltlandsberg.
Ban 68458]
in unserm Handelsregister A Ger Nr. 132 ein Aae irma na diele, Altlandsberg, ist mut Ritter exloschat die Prokura des Paul : n ift.
andbberg, den 24. Oktober 1924. Vas Amtsgericht, ltona, Elbo, ; T er, 00, intragun ns HandelsZ- gister am. 20. Oktober 1924. G ei 990: Keramische Kunstwerkstatt mit al ränkter Haftung, Altona. Der 4. Ven aßung ist durch Beschluß der roe versammlung nach Maßgabe des Indert. Bano t De. be a n
t, direktor Dr. Heinz zFanssen
t als Geschäftsführer abberufen.
S 1. 22. Oktober 1924.
N Dennert & Pape, Altona. ichard Martin Arnold Ga ist
schwerde an deu Neichs- finanzhof gegen Körperschafisvorauszahluuge ffi De weitere Beschwerde einer Äktiengesell\ ee na miRa? lt. ¿mit 2
zember 1923 maß t. 1 § 12 der 2. Steuernotverord
. ift die weitere Beschwerde ge A ErUeidi (en nur in den Fällen der sé
2 E das Ans, Jn a l uungunsien derx Körperschasts- dazu die (eprchführungöbestimmungen vom
unk die IIL. Durchfü ; 15. Márz 1924 unter 11 D 1b fowie r{führungsbestimmungen vom C1 2300, erster Sammelerlaß
szahlungen auf die Eink , f 19 infommen nter dem die Vorauszah L
aupt keine Vorauszahlung ergeben würde.
Y 1 a.
Erwerbsgesellshaften gewisse Min He ngange dadurh gewährleistet 8 VBerras
stellt § 12 die Perlen e Nech . des Vermögens als Voraus-
Bei diesem Standpunkt ulassung der weiteren 1g erscheinen, da us der E aud ten Var nta a0 ogens, aus dem dur einfa ultiplikati zu entrihtende Betra bnen isk lur die Le | ! ermögenssteuer. be: derartig feststehenden Berehnungsgrund
1 rehnu aue VDeshwerde genüge, entspriht au t eine enige und einfacbe spricht, aud fonft l / Jnflations- bezügl. der Nhein-Nuhrabgabe im Verhält
osef | À
Srste Zent ral- en ReichSanze
fowie 7. über Koufkuríie und
KSentral-Handel8register
Das Zentrai - Handezsregtiter für das Deut Y l iche Yeich ta ür Selbstabholer auch durh die Geschäftsstelle des Reit: unr De E SW 48
Vekanutmachungeu aus Lk, dem beat L, Geschäftsaufficht uud 8. die Tarif»
Poltant1talten, in Berlin
ina 02
dem Güterrechts-, 3. dem Vereins-, und Fahrplanbekanutmachungen ver
atk Erze ‘u
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-D0 Goldmark rtreibleibend. Naum einer ò gespaltenen Einhei
F A p I
cheint in der egel täglich. — Einzelne Numinern kosten 0,1 tszeile L,— Goldmart
| HandelSregister-Beiílage aer und Preußischen Staatsanzeiger
erlin, Gonnabend den 8. November
4. dem Genoffenichaftô-, 5. dem Musterregister, Eisenbahnen enthalten sind, erscheint in einem
Das Zentra!-Handelöregister rür das Nei preis beträgt monatlich 1 56 afron iiméndlg Anzeigenpreis rür den
Der Bez ug#- 9 Goidmarf, treibleibend
eich“ werden heute die Ærn. 265A, 2658 und 28 S Befristete Anzeigen müssen dr ei Tage vor dem Einrückungstermin bei der
5C ausgegeben. Geschäftsstelle eingegangen fein
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t ricbtete sih gegen die 4 v. T. ihres bei der genden rt. gen Entscheidungen über 4 und 9, niht aber im Ver-
Abs E nah die rundlage
[chrift mu oder Ab
seßung sih aus erseßt
unter 1 2. Abschn.
Erlaß des NReichsministers r
, Indem er den Betrag n unter keinen Umständen au dann zu leisten, wenn S 5 einen geringeren Betrag Gs sollen, wie a. O. hervorheben, für die
dieser bescheiden wäre.
mögen geknüpft sind,
die St tsvermutung auf, daß E
rufungiver 3 allgemein Forperida Mnerslictgen {d s teren Beschwerde in den die weitere Beschwerde zu Anwendung dieses Para- führen fönnen. Die lose (Rei zu errehnen ift, E E chafts\teuervoraus- Daß gegen die agen für vorkommen kann. die ein- dem Standpunkt der exfahrens bezwedenden und späteren Zeit (vergl. nis zur Einkommensteuer: Abs. 1). (Beschluß vom
bestimmte Voraus-
den Nei
Emma Dennert geb. Becker, Altona, als alleinige Erbin in die Gesellschaft als persönlih haftende Gesellschafterin cin- getreten. Zur Vertretung der Gesell schaft sind die GesellsGaster nur in Ge- meinschaft ermächtigt. Den Kaufleuten Christian Denneri und Georg Dennert, beide Altona, ist Gesamtprokura erteilt.
B. 461: „Fischereibedarf“ Gesellschaft mit e ug iti Haftung, Großeinkauf- Zentrale für die Deutsche Fischerei, ltona, Die Vertretungsbefugnis des Geschäftsführers Bröckter ist beendet.
23. Oktober 1924. A. 1758: Albert Frieske, Altona. Die rokura der Kaufleute Hagen und orner ist erloshen; dem räulein Marie Haßler, Hamburg, ist Prokura erteilt. A. 2276: Liese & Co., Altona. Der Kaufmann Karl Türpe, Wandsbek, ist in die Gesellschaft als persönlich haften- der Gesellschafter eingetreten. B. 447: Fr. Sternemann & Co. O ug- beshränktexr Haftung,
seatische ashinen- und Motor gaeligant mit
Altona. Die Firma lautet jeßt: Hanse- atishe Maschinen Gesellschaft mit be- chränkter Haftung, Altona. Durch Be-
ober 1924 ist der Name der me geändert. Der Geschäftsführer
inrich Friedri*g Sternemann ist aus- geschieden, der E alter Sternemann ist zum Geschäftsführer be-
stellt. 7, Oktober 1924.
B. 657: Bank für Handel und Ge- werbe Nom ma anan auf Aktien, Altona. Nach m Beschlusse der Generalversammlung vom 8. Oktober 19283 und 30. Juni 1924 ist das Grund- lapital von 100000000 Æ um 400 000 000 Æ# erhöht worden. Die Er- höhung des Grundkapitals ist durhge- führt. Das Grundkapital beträgt jeyt 500 000 000 Æ. Nach dem PONO - schluß ist die Saßung in § 21 Abs. 2 be- ¿üglih des Stimmrechts der Fnhaber- aktien und Namensaktien nah Maßgabe des notariellen Protokolls vom 8. OQlk- tober 1923 geändert. Dem Kaufmann August Witt in Altona ist Prokura er-
anfechtbar. Abs. 1 Saß 1 und 2 lußzahlungen isr nur die
mittelverfahrens mu Abs R enge si
lußzahlungen beziehen, du folgender Grwägung: Das Re
in ständiger bescheid anzufechtende Ent treffen muß. i
mittelentscheidung fein, als er ausnah sonders vorgesehen und mit bindender Steueransprüchen legi ist (vergl. 2 e s pn i der Konkreti ( eueran}pruh, wie es danach für di entsheidungen iter E A E abgabenordnung § 2 . 1) Steuerbeschei muß En für das Mechis mi Ute lverfeke | T der 2. Steuernotverordnung erfüllt sein. nehmen, daß die 2. die Anrufung des Reichsfinanzhofs im We in weiterem Umfange hätte zulassen woll wäre, wenn
abgabenordnung) einen bestimmten
chluß der Generalversammlung vom 14 Det T
Die 2, Steuernotverordnung vor: „Gegen Entsche
(oe in den O. der
ie wettere erde ren Beschwerde auslau ß danach eine Sntscheidung über n fein. E.ne Entschei
aber ftets auf eine
des mit der weite
rch deren Entr \chwert erachtet. chtsmittelverfahren i
der Steuerpflichtige be
r Neichs benor
"g diefer Steuern dur u
rens hat der
beibdung einen , Ein allgemeiner Ausspru lichtigkeit eines bestimmten Ven anfehtbaren usfpruch kann n
triebs kann ur insoweit Kr
einem Prokuristen oder einem persönli haftenden Gesellschafter vertreten lam _Nicht eingetragen: Das Grundkapital ist um 400 000 000 F erhöht und beträgt jeßt 500 000 000 M. Es sind ausgegeben 398 000 000 Æ Fnhaberaktien zum Nennbetrage von je 10000 Æ und 2 000 000 Æ Namensaktien zum Nenn- betrage von 1000 f. Die Ausgabe der Inhaberaktien erfolgt zum Kurse von 30 Goldpfennig pr. nom. 1000 A. Die Ausgabe der Namensaktien erfolgt un- entgeltli. Hus a See 1924. . 427: Ada-Kale ägyptische Zigaret- tenfabrik Mel aft, Ao Die Bestellung des Aussichtsratsmitgliedes Argyropoulos zum orstandsmitglied ist bis zum 1. Fanuar 1925 verlängert. A. 1698. Ehlers und Off, Altona. Der Kaufmann Fe Detlef Heinrich Off ist durch Tod aus der e ausgeschieden. Gleichzeitig ist der Kau mann Adolf Eugen Friy Fellgiebel, Hamburg, in die Gesellshaft als persön- lih haftender Gesellschafter eingetreten. 28. Oktober 1924. A. 687: E. Staar & Co., Altona. Dem Ernst Herrmann und dem Fräulein oni Meyer, beide Altona, ist Gesamt- prokura erteilt derart, daß sie gemein- schaftlih zur Vertretung der Firma be-
a % S As L
: : Hochglanz-Feuer-Verzinkerei Gesellshaft mit beschränkter Haftung, Altona. Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet. Die Firma ist erloschen. B. 400: Dauerhefe-Gesellschaft mit be- schränkter Haftung, Altona. Die Gesell- schaft ist am 24. Oktober 1924 aufgelöst. Karl Herrmann, Kaufmann in Altona, ist Liquidator. B. 531: Berlin-Altonaer Grundsbücks- Legt ia t, Altona. Dr. Jung- dene Hs als Vorstand abberufen; Dr.
rich Stimming, Kaufmann, Zeuthen i. M., ist zum Vorstand bestellt. A. 2539: Beckmann & Haack, Altona. Persönlich haftende Gesellschafter dieser offenen Handel3gesellshaft, die am
ur Tod aus der Gesellschaft au3ge- ieden, Gleichzeitig il bit Ghefrau
teilt derart, daß er die Gesellshaft mit
shreibt«im Art. 1 § 37 Beschwerde (G4 24 Bl dee un Cl Den a: V den Fällen einer böberen Fesisevung Beschwerdeent scheidung u
idung im Sinne dieser Vor- oder mehrere bestimmte Voraus- ichtung oder Fest- Das ergibt si die Einkommen- und Körperschaftsste u 1923 % Berufungsverfahren nah § 218 der Rei aae pas gegen die Festseßu würde, wean nicht
dnung, welthes ; teuerbescheid gegeben sein ê rch die 2. Steuernotverordnung die G R di N g Una von Steuer- [8 ( ' rufungsverfahrens hinfälli Bezüglich des Berufungbverfab j e eie Made eun daran festgehalten, daß eine als Steuer- ch bestimmten Steuerfall be- der Steuerbehörden über
Steuerbescheid niht erseßen; ein soler Gegenstand einer Rechts- E n en Geben be- a r die VDemellung bon 8 250 Abs, 2 der Reichs
MNeichsabgabenordnung) und foom- ( de gegeben ift ahren au E L is Abs. enn es ist nicht anzu- Steuernotverordnung in Abshlußzahlunasfällen ge der weiteren Beschwerde Beranl durch Führt E : agung durchgefuhrt und gegen besheid das Betrufunasverfahren Betracht bleiben mu gig e mittel o ergebenbe sfinanzhof Infolge der Einführung der weiteren dem MNeichsfinanzhof Fragen tatsächliher N unterbreitet, über die er im Wege
; n gewesen wäre. ß hier die aus der vershiedenen Natur p Ausdehnung der Nachprüfungsmöglichkeite auf das Gebiet der tatsählihen Feststellungen. C Ae angs atur zur Entscheidun r Rechtsbeschwerde im Bacfinaee
Voraus- und | dieser aus der versch
mittel (Rechisbeshwerde ih ergebenden Erwe ist en egeben. ie enden- Rechtg- Voraus- oder
ordnung nur in den Abs. wendung der grundsähßli Normen des § 1 Ab ist. Damit isl die überwiegende die er bei
die 18 aus
ie h auch im § 48 gelossen roerden, daß ei Beschwerde, die sih nit tat|ächlihen Verhältnisse
eich8finanzhof
einen im Be- | angestellten Verauszahlungen gelten.
zunächst eine theoretische
ist. Lediglich als terung auf min Li behar chtsmittel- | die Frage der (Urteil vom 16. 70. darlehen. pflichtige verkehrös\teuezrgeseches. 8 57 des jelcher eichem U
1 Leihgeschäfte
öglich gewesen ek Steuer- Außer RNecht8- n durch
i ) eiterung des Geb gane seine leblinstanzliche richte dem Gebiete dec Abschlu stal lete de ü
A L S altbdabaabee En gegenüber dem Berufungsverfahren indem die weitere Tg nah dem l Fâllen einer h öh 2, S 2 Abs. 4 putáMa ist, dagegen
Tätigkeit des Rich
ätigke 8s NReichsfinanzhofs für di ik de Mehrzabl der Ginfommon zhofs für die weitaus Zulassung de rufungsverfahrens i Ï Bezich zuprüfen berufen gewesen are. A f Mee diegeouna tsbehelfe emnschränkenden Tendenz der 3, Steuernotverord ne Gyweiterung der
o Gefebgebers entspricht. Di Erwägungen mü
pflicht überhaupt verlangen, sondern i ob er durch eine bestimmte ihm auferlegte “Vo nzidengzpunkt einer solche a E rundjaßlihen BVBorauszahlunast Sévtemie 1924 I B 18/24) cil
Zur Kapitalverkehrsfieucrpflicht
mnsGallungsge[äfle im Sinne ie Kapitalverkehrs\teuergeseßes zu besteuern. Geschäfte sind nah § 40 e Kap | mfang steuerpflihtig, edingungen geändert werden.
die Inanspruchnahme eines eingeräumten gegen son die Einräumung eines ein Währungskonto sowie
überschreiten, sind nit nach (Urteil vom 13. Funi 1924
eren zur Entscheidung nit berufen gewesen wäre. Aber von iedenartigen Nechtsnatur der zugelassene
) ( n Rechts- seits, weitere Beschwerde anderseits)
lets, innerhalb dessen der Reichs rliche Tätigkeit zu entwideln hat, durch die 2. Steuernotverordnung auf
ng nicht erweitert, sondern eingeschränk Wortlaut der Reichsab E eren Festsebung nah § L „Nt, dage die Nachprüfung der An- für die 5 [Glußzahlungen maßgebendew bs. 1 bis 3 ausgeschlossen
und Körperschafts\teuerfälle,
Aus dieser, die Steuernotverordnung nung auswirft, muß j þ der Zulässigkeit der weiterew : aus der Nachprüfungsbefugnis bezüglich der | ne weiteres ergibt, ncht dem Willen des fle aunáchst für die MsGlukzablun ew en dann sinngemäß au bezüglich 2 E hier kann der Steuerpflichtige nichf | Entscheidung über seine Vorauszahlungs- / Entscheidung darüber, - rauszahlung beswerb ; i olchen, einen einzelnen bee ‘ tsheidung ist dann, ft erforderli, ‘ iht zu erörtern.
ver Deviseite sind grundsäßlih f\teuer- i: des § 35 c des Kapilal- jedech nur als Kos gelhäfle nad | l rolongationew i italverkehrsfteuergeseßes im ! wenn gleichzeitig die Darlehens- | erselben Steuerpfliht unterliegt auch Währungskredits, nicht da- | folchen Kredits. Einzahlungen auf : bhebungen, die das Kontoguthaben nik | § 35 c des Kapitalverkehrösteuergesehes II A 38/24)
über Devisen sind
— E E E S R m
die Viehhändler Gustav Beckmann, Altona und Rudolf Haack, Jbcehoe.
A. 2540: A. Märctens & Sohn, vor- mals Am Linde, Kommandit-Gesell- haft, Altona. Persönlich haftende Gesellschafter E Kommanditgesell- schaft, die am 30. Oktober 1924 begonnen hat, sind die Kaufleute Adolf Christian Karl Märtens senior und Adolf Wil- helm Reinhard Eugen Märtens junior, cial-Haus Gustav Ecfstein“, Breslau. — beide Altona. Es sind 3 Kommanditisten beteiligt.
Altona, das Amt3geriht, Abtlg, 6.
Angerburg. [68460]
Jn unser Handelsregister, Abt. A Nr. 5, ist bei der Firma: „Angerburger E anna Otto Ewel“ heute oen worden: Die Firma ist er-
loschen. 2 cat den 9. Oktober 1924. Das Amktsgericht.
Anklam. i [68461] Fn au Handelsregisier B ist heute unter Nr. 28 eingetragen worden: Tauber-Krast-Werke, A mit beschränkter Haftung, iy Anklam. Gegenstand des Unternehmens: Aus- flufaas der Wasserkraft des Tauber- flusses mittels eines bereits vorhande- nen Kraftwerks und des dadurh be- triebenen Elektrizitäts- und Sägewerks in Wertheim, -der Ankauf der hierzu benötigten Rohmaterialien, sowie der Verkauf der Fertigfabriklate, Bau und Betrieb einer Holzstoff-Fabrik, gleih- N unter Ausnußung der asser- fraft, die Herstellung von Holzstoff oder u d Erzeugnissen. Die Gesell- schaft ist ferner chugt, gleichartige oder Ge Unternehmen zu erwerben oder sich an solhen zu beteiligen. Stammkapital: 20000 Goldmark, Ge- Ln Rittergutsbesißer Georg reyse in Stralsund, Aue Julius Röbhling in Anklam. sellshaft mit beshränkter Haftung. Der Gesellschasts- vertrag ist am 2./25. Oktober 1924 fest- gestellt. Feder Geschäftsführer kann bis in Betrage von 3000 Goldmark allein ür die Gesellschaft handeln und diese vertreten. Über diesen Betrag hinaus
20, September 1924 begonnen hat, sind
Geschäftsführer erforderli. Die Zeich- nung geschieht in der Weise, daß Zeich- nender zu der geschriebenen oder auf mecanischem Wege hergestellten Firma der Gesellschaft seine Namensunter» schrift beifügt. Sind Prokuristen be- stellt, so kann an die Stelle cines Ge- [chäftsführers bei der Vertretung der Gesellschaft ein Prokurist treten.
Alle Bekanntmachungen der Gesells schaft erfolgen nur durch den Reichs- anzeiger.
Anklam, den 30. Oktober 1924.
Aschersleben. [68462] Jn unserem Handelsregister Abtei- lung B ist heute unter Nx. 37 bei der Direction der Discontogesellschaft in Ber- lin, “KommanditgesellsGaft il Aktien, Zweigstelle Aschersleben in Asherslehen eingetragen worden, daß die Prokura der Herren Hans Klinsmann in G NTENER und Friedrich Dittmer im
Magdeburg erloschen ist. Aschersleben, den 30. Oktober 1924. : Preuß. Amtsgericht, ?
Aue, Erzgeb. j [68463]
a) Am 24. Okiober 1924 auf Blatt 276 die Firma J. Sinn in Aue betr.: Prokura ist erteilt dem Kauf- mann Dr. Rudolf Sinn in Aue.
b) Am 25. Okt. 1924 auf Blatt 642 die
irma Gebrüder Gerber in Aue. Ge- eda ter sind a) der Kaufmann Walter Rudi Gerber, b) der Kaufmann Fohans-- nes Ewald Gerber, beide in Aue. Di Gesellschaft ist am 1. Januar 1924 er- richtet worden. Angegebener Geschäft34 zweig: Großhandel mit Molkereiproduk- ten und Lebensmitteln.
Amtsgeriht Aue, 30. Oktobex 1924.
Anugustusburg, Erzgeb. [68464] Auf Blatt 367 des biesigen Aber registers, die Firma Kerig & Co., Kom« manditgesellshaft in Augustusburg be« treffend, ist eute das Ausscheiden und der Eintritt zweier Kommanditisten so« wie die Aushebung der Vertretungss beschränkung eingetragen worden.
sind zur Vertretung der Firma beide
ugustusburg, den 27. Oktober 1924 mtsgericht.