Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_34_LEG_Erteilung_und_Widerruf_der_Erlaubnis-d170518,35.html
Timestamp: 2017-01-19 19:37:28
Document Index: 150220640

Matched Legal Cases: ['§ 34', '§ 34', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 34', '§ 34', '§ 26', '§ 33', '§ 35']

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Bundesrecht und LandesrechtHamburgLEG,HH - EisenbahnG§§ 33 - 40, Zweiter Abschnitt - Anschlussbahnen
Landeseisenbahngesetz (LEG)…§ 34 LEG, Erteilung und Widerruf der Erlaubnis§ 35 LEG, Rechtsstellung§ 36 LEG, Eisenbahnbetriebsleiter§ 37 LEG, Personenverkehr und öffentlicher Verkehr§ 38 LEG, Aufsicht§ 39 LEG, Grubenanschlussbahnen§ 40 LEG, Sonstige Bahnen§ 41 LEG, Ordnungswidrigkeiten§ 42 LEG, Übertragung von Befugnissen§ 43 LEG, Bisherige Genehmigungen§ 44 LEG, In-Kraft-Treten
§ 34 LEG, Erteilung und Widerruf der Erlaubnis
§ 34 LEGLandeseisenbahngesetz (LEG)Landesrecht HamburgTitel: Landeseisenbahngesetz (LEG)Normgeber: HamburgAmtliche Abkürzung: LEGReferenz: 930-1Abschnitt: Zweiter Abschnitt – Anschlussbahnen (1) Zum Bau und Betrieb einer Anschlussbahn, zur Änderung, Erweiterung oder zum Abbau ist eine Erlaubnis der zuständigen Behörde erforderlich. Diese darf nur erteilt werden, wenn öffentliche Interessen, insbesondere auch solche des öffentlichen Verkehrs, nicht entgegenstehen und die Sicherheit des Betriebes sowie der Schutz gegen schädliche Auswirkungen der Anlagen und des Betriebs gewährleistet sind.(2) Nach der Herstellung der Anschlussbahnen kann die Erlaubnis von der zuständigen Behörde aus den Gründen des § 26 Absatz 1 Nummern 1, 3 und 4 widerrufen werden.
§ 33 LEG, Begriff§ 35 LEG, Rechtsstellung