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Timestamp: 2016-10-24 08:52:51
Document Index: 142621792

Matched Legal Cases: ['Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 277', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 29', 'Art. 8', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 133', 'Art. 277', 'Art. 277', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 133', 'Art. 277', 'Art. 277', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 66']

5A_636/2013 (21.02.2014)
5A_636/2013 � � Urteil vom 21. Februar 2014
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts Appenzell Ausserrhoden, Einzelrichter, vom 8. Juli 2013.
X.________ ist der Vater der Kinder Y.________ (geb. 1989) und Z.________ (geb. 1992). Seit der Trennung der Eltern wohnen beide Kinder bei ihrer Mutter. Am 18. Dezember 2003 wurde die Ehe der Eltern geschieden. Die damals noch minderj�hrigen Kinder Y.________ und Z.________ wurden unter die elterliche Sorge der Mutter gestellt und X.________ wurde verpflichtet, an deren Unterhalt bis zum 18. Altersjahr abgestufte und indexierte Unterhaltsbeitr�ge zu bezahlen. X.________ ist seit 9. April 2004 wieder verheiratet. Ende Sommer 2005 gab er seine Erwerbst�tigkeit auf.
B.a.�Am 25. April 2011 klagten die nunmehr vollj�hrigen Kinder Y.________ und Z.________ beim Kantonsgericht von Appenzell Ausserrhoden gegen X.________ auf Zahlung von Unterhalt. Mit Urteil vom 14. M�rz 2012 gab die angerufene Instanz der Klage statt.
B.b.�In teilweiser Gutheissung seiner Berufung verpflichtete der Einzelrichter des Obergerichts Appenzell Ausserrhoden mit Entscheid vom 8. Juli 2013 X.________ dazu, an den Unterhalt von Z.________ monatlich und monatlich im Voraus bis zum ordentlichen Abschluss einer angemessenen Erstausbildung vom 1. M�rz 2010 bis 12. August 2012 Fr. 700.-- (vom 13. August 2012 bis 30. August 2013 Fr. 0.--) und ab 1. September 2013 Fr. 700.-- zu bezahlen (1). Im weiteren verpflichtete das Gericht X.________ in teilweiser Gutheissung der Berufung, an den Unterhalt von Y.________ monatlich und monatlich im Voraus bis zum ordentlichen Abschluss einer angemessenen Erstausbildung vom 5. Januar 2010 bis 31. Dezember 2011 Fr. 600.--, vom 1. Januar 2012 bis 31. Januar 2013 Fr. 350.-- und ab dem 1. Januar 2013 (recte wohl 1. Februar 2013) Fr. 450.-- zu bezahlen (2). Sodann regelte der Einzelrichter die Indexierung der Beitr�ge (3), best�tigte die erstinstanzliche Verlegung der Kosten und der Parteientsch�digung (4) und auferlegte die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2'000.-- X.________ unter Anrechnung des geleisteten Kostenvorschusses von Fr. 1'500.-- (5).
X.________ (Beschwerdef�hrer) hat am 6. September 2013 (Postaufgabe) gegen den vorgenannten Entscheid beim Bundesgericht Beschwerde erhoben. Er beantragt, die Ziffern 1 bis und mit 5 des angefochtenen Entscheids aufzuheben und die Klage abzuweisen. Eventuell sei die Sache zu neuem Entscheid (Festlegung der �bergangsfrist) an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. In der Sache sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 3. Oktober 2013 wurde dem Gesuch des Beschwerdef�hrers um aufschiebende Wirkung nach Anh�rung der Betroffenen teilweise entsprochen und der Beschwerde f�r die bis und mit September 2013 (Monat der Beschwerdeeinreichung) geschuldeten Unterhaltsbeitr�ge aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1.�Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid eines oberen kantonalen Gerichts in seiner Eigenschaft als Rechtsmittelinstanz (Art. 75 Abs. 1 und 2 BGG; Art. 90 BGG) �ber die Festsetzung des Kindesunterhalts �ber die Vollj�hrigkeit hinaus (Art. 277 Abs. 2 ZGB). Dabei handelt es sich um eine Zivilsache im Sinn von Art. 72 Abs. 1 BGG verm�gensrechtlicher Natur, deren Streitwert den Betrag von Fr. 30'000.-- �bersteigt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG; vgl. Urteil 5A_808/2012 vom 29. August 2013 E. 1). Die �brigen Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass.
1.2.1.�Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls auf sie nicht eingetreten wird. In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Dazu ist in der Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids konkret einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen, worin eine Rechtsverletzung besteht (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.).
1.2.2.�Das Bundesgericht ist an den festgestellten Sachverhalt grunds�tzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbez�glich kann einzig vorgebracht werden, er sei offensichtlich unrichtig d.h. willk�rlich festgestellt worden (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398), oder beruhe auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB). In der Beschwerde muss zudem aufgezeigt werden, inwiefern die Behebung der vorerw�hnten M�ngel f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Es gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 255). Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen, auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Lage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Soweit die Ausf�hrungen den vorgenannten Begr�ndungsanforderungen nicht entsprechen, ist darauf nicht einzutreten. Dies trifft insbesondere auf die Ausf�hrungen unter dem Titel II. Materielle Vorbemerkungen zu.
2.1.�Mangels anderer Anordnung des Scheidungsgerichts (Art. 133 Abs. 1 ZGB) dauert die Unterhaltspflicht der Eltern bis zur Vollj�hrigkeit des Kindes (Art. 277 Abs. 1 ZGB). Hat es dann noch keine angemessene Ausbildung, so haben die Eltern, soweit es ihnen nach den gesamten Umst�nden zugemutet werden darf, f�r seinen Unterhalt aufzukommen, bis eine entsprechende Ausbildung ordentlicherweise abgeschlossen werden kann (Art. 277 Abs. 2 ZGB). Unter dem Gesichtspunkt der Zumutbarkeit sind einerseits die wirtschaftlichen Verh�ltnisse der Eltern (und des Kindes), und andererseits die pers�nliche Beziehung zwischen ihnen und ihrem Kind zu beachten (BGE 129III 375 E. 3).
2.2.�Bei der Beurteilung der Frage, ob es den Eltern nach den gesamten Umst�nden zugemutet werden darf, f�r den Unterhalt des m�ndigen Kindes aufzukommen, steht dem Sachgericht ein weites Ermessen zu (Art. 4 ZGB; BGE 111 II 410 E. 2a S. 411). Das Bundesgericht �bt bei der �berpr�fung solcher Entscheide Zur�ckhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgewichen ist, wenn sie Tatsachen ber�cksichtigt hat, die f�r den Entscheid im Einzelfall keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt Umst�nde ausser Betracht gelassen hat, die zwingend h�tten beachtet werden m�ssen. Ausserdem greift das Bundesgericht in Ermessensentscheide ein, falls sich diese als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 137 III 303 E. 2.1.1 S. 305; 132 III 97 E. 1 S. 99).
3.1.�Die Vorinstanz ist mit einer doppelten Begr�ndung davon ausgegangen, dass der Beschwerdef�hrer finanziell leistungsf�hig sei: So sei von vornherein nicht erstellt, dass der Beschwerdef�hrer seine Erwerbst�tigkeit �berhaupt jemals aufgegeben habe. Zum Einen werde er in einem Artikel des Blick als Reiseleiter aufgef�hrt. Zum Anderen sei der Beschwerdef�hrer in mehreren Firmen mit einem Gesamtaktienkapital von rund 1.1 Mio. Franken als Mitglied des Verwaltungsrates mit Einzelunterschrift eingetragen. Er k�nne sich daher ohne Weiteres gegen Entgelt bei diesen Firmen anstellen lassen, soweit dies nicht bereits geschehen sei; zumindest k�nne er eine Entsch�digung f�r seine T�tigkeit als Verwaltungsratsmitglied in Anspruch nehmen, was angesichts des offensichtlich guten Gesch�ftsganges der erw�hnten Firmen ein erhebliches Einkommen generieren k�nnte. Betrachte man die Zahlen genauer, so stelle sich die Frage, ob er nicht einfach inoffiziell bei den genannten Firmen arbeite, den Lohn aber indirekt �ber seine Ehefrau beziehe, um der Unterhaltspflicht gegen�ber seinen Kindern nicht nachzukommen. Schliesslich k�nne sich der Beschwerdef�hrer auch f�r seine T�tigkeit als Hausmann durch seine verm�gende Ehefrau entsch�digen lassen und im Umfang einem Nebenerwerb nachgehen, der ihm die Zahlung der Unterhaltsbeitr�ge erm�gliche. So oder anders k�nne der Beschwerdef�hrer als Lehrer Fr. 7'200.-- pro Monat verdienen, zumal in der Schweiz ein Mangel an m�nnlichen Lehrpersonen herrsche. Ausserdem sei er mit seiner Ausbildung in der Lage, selbst�ndige und qualifizierte Arbeiten auszuf�hren, womit er gem�ss Lohnstrukturerhebungen im Sektor Dienstleistungen einen Bruttolohn von Fr. 8'753.-- erzielen k�nne. Aus diesen Gr�nden sei (auch) von einem hypothetischen Einkommen von Fr. 7'200.-- pro Monat auszugehen.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer wendet ein, er habe 2008 seine Stelle als Lehrer aus gesundheitlichen Gr�nden aufgegeben und gehe seither keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach. Dieser Schritt stehe nicht im Zusammenhang mit der Unterhaltspflicht und sei auch nicht aus b�sem Willen bzw. in der Absicht geschehen, sich der Unterhaltspflicht zu entledigen. Das m�ndige Kind habe zu akzeptieren, dass ein Elternteil, der dem Grundsatz nach in die Pflicht genommen werden k�nne, keiner Erwerbst�tigkeit (mehr) nachgeht. Es gehe daher nicht an, ihm ein hypothetisches Einkommen anzurechnen. Er wirft dem Obergericht zudem vor, es sei auf den hier vorgetragenen, bereits vor Obergericht erhobenen Einwand nicht eingegangen und habe damit seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt (Art. 29 Abs. 2 BV).
3.3.�Die Vorinstanz hat im konkreten Fall zum einen die Unterhaltspflicht f�r unm�ndige Kinder ausdr�cklich bejaht und zum andern darauf hingewiesen, bei der Festsetzung von Unterhaltsbeitr�gen k�nne statt vom tats�chlichen Einkommen, das Bemessungsgrundlage der Beitragspflicht bilde, abgewichen und statt dessen ein hypothetisches Einkommen angenommen werden. Mit diesen Ausf�hrungen hat sie den Einwand des Beschwerdef�hrers, er k�nne nicht zur Wiederaufnahme einer Erwerbst�tigkeit angehalten werden, zumindest implizit verworfen. Im �brigen hat die Vorinstanz ausdr�cklich begr�ndet, dass ihm die Wiederaufnahme einer Erwerbst�tigkeit angesichts der konkreten Umst�nde zuzumuten sei, soweit er sie �berhaupt je aufgegeben habe (E. 3.1). Aus dem angefochtenen Entscheid ergibt sich klar, von welchen Grunds�tzen die Vorinstanz sich hat leiten lassen. Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist nicht ersichtlich (zum Begriff des rechtlichen Geh�rs: BGE vgl. BGE 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 130 II 530 E. 4.3 S. 540; 129 I 232 E. 3.2 S. 236; BGE 126 I 97 E. 2b S. 102 f.; je mit Hinweisen).
3.4.�Im vorliegenden Fall gilt es nicht aus den Augen zu verlieren, dass das Scheidungsgericht den Unterhalt f�r die Kinder entgegen der ihm durch Art. 133 Abs. 1 ZGB einger�umten M�glichkeit nicht �ber ihre Vollj�hrigkeit hinaus festgesetzt hat. Anders als der Beschwerdef�hrer zu verstehen scheint, haben vollj�hrige Kinder bei Vorliegen der Voraussetzungen von Art. 277 Abs. 2 ZGB grunds�tzlich Anspruch auf Unterhaltsleistungen der Eltern, solange sie noch keine angemessene (Erst-) Ausbildung haben. Die Eltern stehen diesbez�glich in der Pflicht. Sie sind nicht v�llig frei, ihr Leben zu gestalten. Vielmehr m�ssen sie sich grunds�tzlich derart einrichten, dass sie ihren finanziellen Verpflichtungen nachzukommen verm�gen. Der Beschwerdef�hrer macht nicht substanziiert geltend, die Leistung von Unterhalt �ber die M�ndigkeit hinaus sei ihm nicht zumutbar und bestreitet auch nicht substanziiert, das von den kantonalen Instanzen angenommene Einkommen erzielen zu k�nnen.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Kinder h�tten es an ernsthaften Bem�hungen eines pers�nlichen Kontaktes zu ihrem Vater fehlen lassen; auch deshalb sei eine Unterhaltspflicht nicht zumutbar.
4.1.�Bricht das Kind die pers�nlichen Beziehungen zu seinen Eltern bewusst ab oder entzieht es sich dem Kontakt, kann sich die Zahlung von Vollj�hrigenunterhalt als unzumutbar im Sinne von Art. 277 Abs. 2 ZGB erweisen, selbst wenn die Eltern dazu wirtschaftlich in der Lage w�ren. Vorausgesetzt ist allerdings, dass das vollj�hrige Kind schuldhaft seinen Pflichten der Familie gegen�ber nicht nachkommt, dass es mithin ohne Grund aus eigenem Willen die pers�nlichen Beziehungen zu den Eltern abbricht oder sich grundlos dem pers�nlichen Verkehr mit ihnen entzieht. Das Kind muss die Verantwortung daf�r tragen, dass das Eltern-Kind-Verh�ltnis erheblich gest�rt oder gar zerst�rt ist, und diese Verantwortung muss ihm subjektiv zum Vorwurf gereichen (BGE 120 II 177 E. 3c S. 179 f.; 113 II 374 E. 2 S. 376 f.; Urteile 5A_563/2008 vom 4. Dezember 2008 E. 5.1, in: FamPra.ch 2009 S. 520; 5C.231/2005 vom 27. Januar 2006 E. 2, auszugsweise in: FamPra.ch 2006 S. 488). Hat es mit seinem Verhalten zwar dazu beigetragen, dass zwischen ihm und seinem Vater bzw. seiner Mutter nie eine Beziehung aufgebaut werden konnte, ohne aber allein daf�r verantwortlich zu sein, erweist sich die Leistung des Vollj�hrigenunterhalts als zumutbar (Urteil 5A_503/2012 vom 4. Dezember 2012 E. 3 u. 4, in: Fampra.ch 2/2013 S. 525).
4.2.�Aus den kantonalen Akten kann folgender Sachverhalt als erstellt gelten (Art. 105 Abs. 1 BGG) : Nach der Trennung der Eltern im Jahre 1996 hatten Vater und Kinder noch regelm�ssigen Kontakt und pflegten eine gute Beziehung miteinander. 1999 tr�bten sich die Verh�ltnisse, bis es zum Abbruch jeglicher Kontakte kam. In zwei Schreiben vom 2. Dezember 1999 und 29. Februar 2000 wies der Beschwerdef�hrer seine - damals acht- bzw. zehnj�hrigen - Kinder auf seine neue Lebenssituation hin und verbot ihnen Besuche bei ihm; auch Tagesunterbr�che mit ihnen w�rden die feine Beziehung zu seiner jetzigen (zweiten) Ehefrau st�ren. Sp�ter haben die Beschwerdegegner an einer Mediation teilgenommen und den Kontakt zu ihrem Vater gesucht. In einem Schreiben vom 1. August 2008 teilte der Beschwerdef�hrer seiner Tochter Y.________ mit, er habe alles geschrieben, was es zu sagen gebe, und er sehe keinen Grund, sich mit ihr zu treffen. Noch im Oktober 2010 schlug der Anwalt des Beschwerdef�hrers eine von den Beschwerdegegnern vorgeschlagene Mediation aus.
�Soweit der Beschwerdef�hrer in seiner Beschwerde von anderen tats�chlichen Gegebenheiten ausgeht, ohne allerdings Willk�r in der Sachverhaltsfeststellung bzw. eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs zu r�gen, ist darauf nicht einzutreten.
�Bleibt es mithin beim soeben dargestellten Sachverhalt, h�lt die Schlussfolgerung der Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer habe den Kontaktabbruch allein zu verantworten, weshalb sich der Vollj�hrigenunterhalt im Lichte des Erfordernisses einer bem�hten pers�nlichen Beziehung als zumutbar erweise, vor Bundesrecht stand.
Der Einzelrichter des Obergerichts hat dem Beschwerdef�hrer keine �bergangs- bzw. Anpassungsfrist einger�umt, um sich den neuen Gegebenheiten anzupassen, sondern hat die gesprochenen Unterhaltsbeitr�ge r�ckwirkend ab 1. M�rz 2010 (Beschwerdegegner) bzw. ab 5. Januar 2010 (Beschwerdegegnerin) festgesetzt. Der Beschwerdef�hrer erblickt darin eine Bundesrechtsverletzung, zumal f�r das Vorgehen des Einzelrichters keine sch�tzenswerten Gr�nde best�nden.
5.1.�Bejaht das Gericht die Pflicht zur Aufnahme oder Ausweitung der Erwerbst�tigkeit und wird von der betreffenden Partei durch die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens eine Umstellung der Lebensverh�ltnisse verlangt, ist der verpflichteten Partei hinreichend Zeit zu lassen, die rechtlichen Vorgaben in die Tat umzusetzen, und ihr eine angemessene �bergangsfrist einzur�umen. Die Dauer der �bergangsfrist bestimmt sich nach den konkreten Umst�nden des Einzelfalles (BGE 129 III 417 E. 2.2 S. 421; 114 II 13 E. 5 S. 17). Ein von dieser Regel abweichender Entscheid braucht indes nicht zwangsl�ufig bundesrechtswidrig zu sein. Massgebend sind die Umst�nde des konkreten Einzelfalles. Von Bedeutung ist etwa, ob die geforderte Umstellung f�r die betroffene Person voraussehbar war (vgl. Urteil 5P.388/2003 vom 7. Januar 2004 E. 1.2, abgedruckt in: Pra 2004 Nr. 96 S. 556 und FamPra.ch 2004 S. 409; 5P.469/2006 vom 4. Juli 2007 E. 3.2.4, in FamPra.ch 2008 S. 373).
5.2.�Nach den Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid wurde die erste Ehe des Beschwerdef�hrers am 18. Dezember 2003 geschieden und der Beschwerdef�hrer verpflichtet, an den Unterhalt der Beschwerdegegner monatliche Unterhaltsbeitr�ge bis zu deren 18. Altersjahr zu bezahlen. Auch wenn die Unterhaltsbeitr�ge vom Scheidungsrichter nicht �ber die M�ndigkeit hinaus festgesetzt worden sind, musste der Beschwerdef�hrer laut den Feststellungen des angefochtenen Entscheids damit rechnen, dass die Kinder aufgrund der Schulausbildung (Kantonsschule) und der Lebensplanung ein Studium in Angriff nehmen werden. Es war f�r ihn somit ohne Weiteres voraussehbar, dass er zu Unterhaltszahlungen �ber die Vollj�hrigkeit hinaus angehalten werden k�nnte. Angesichts dieser evidenten Sachlage er�brigte sich eine Anpassungs- und �bergangsfrist. Eine Bundesrechtsverletzung liegt nicht vor.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat die Gegenpartei jedoch f�r das bundesgerichtliche Verfahren nicht zu entsch�digen, da seinem Gesuch um aufschiebende Wirkung teilweise entsprochen und im �brigen in der Sache keine Vernehmlassung eingeholt worden ist.