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Timestamp: 2016-10-24 22:00:08
Document Index: 205597216

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 8', 'Art. 15', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 5', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'Art. 30']

Pr�sident Borella, Bundesrichter Meyer und Lustenberger; Gerichtsschreiberin Kopp K�ch
Die 1971 geborene N.________, gelernte Coiffeuse und Mutter zweier Kinder (Jahrg�nge 1992 und 1994), war ab 17. August 2000 bis 27. April 2001 als Aushilfe in einem befristeten Arbeitsverh�ltnis bei der Post, Paketzentrum/ Produktion, Y.________ t�tig, wobei der Besch�ftigungsgrad vom Bedarf der Arbeitgeberin abhing und zwischen 56 % und 95 % schwankte. Am 9. April 2001 meldete sich N.________ zur Arbeitsvermittlung ab 30. April 2001 an und stellte ab 1. Mai 2001 Antrag auf Arbeitslosenentsch�digung bei der �ffentlichen Arbeitslosenkasse des Kantons Aargau. Gegen�ber dem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Baden gab sie an, eine Vollzeitstelle im Dienstleistungsbereich oder als Hilfsarbeiterin, Betriebsarbeiterin oder Raumpflegerin, Arbeitsform Nachtarbeit, zu suchen. Vom 3. bis 28. September 2001 besuchte N.________ eine arbeitsmarktliche Massnahme (Standortbestimmung f�r Fremdsprachige), jeweils vormittags und an sechs Nachmittagen nach Absprache. Mit Schreiben vom 3. Oktober 2001 lud das RAV die Versicherte zu einem obligatorischen Vorstellungstag am 8. Oktober 2001 ein zwecks Abkl�rung ihrer Einsatzm�glichkeiten im Besch�ftigungsprogramm Wendepunkt, welche Massnahme vom 17. Oktober 2001 bis 16. April 2002 dauern sollte. Diese berufliche Massnahme wurde per 14. November 2001 vorzeitig abgebrochen, da N.________ ab 17. Oktober bis 1. November 2001 zu 100 % und ab 2. bis 30. November 2001 zu 50 % krank geschrieben war. Ab 3. Oktober 2001 erzielte N.________ bei der P.________ GmbH, im Rahmen eines jeweils nachmittags gearbeiteten, rund 50 %igen Pensums einen Zwischenverdienst. Mit unangefochten gebliebener Verf�gung vom 6. Dezember 2001 bejahte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Aargau, welches vom RAV zur �berpr�fung der Vermittlungsf�higkeit beigezogen worden war, aufgrund der nur vor�bergehenden Arbeitsunf�higkeit die Vermittlungsf�higkeit von N.________ ab 9. April 2001 f�r eine Vollzeitstelle. Am 12. Februar 2002 wies das RAV N.________ erneut an, an einem Besch�ftigungsprogramm der Stiftung Wendepunkt teilzunehmen, welches vom 18. Februar bis 17. August 2002, jeweils vormittags, dauern sollte. Nachdem N.________ mitgeteilt hatte, es sei ihr nicht m�glich, dieses Besch�ftigungsprogramm zu absolvieren, da sie morgens jeweils ihre beiden Kinder versorgen m�sse, �berwies das RAV die Angelegenheit am 19. Februar 2002 erneut dem AWA zur �berpr�fung der Vermittlungsf�higkeit. Auf dessen Aufforderung hin reichte N.________ am 25. Februar 2002 eine Obhutserkl�rung ein, gem�ss welcher ihr Mann, der bei der Bianchi AG arbeite, seit ca. 1 � Jahren montags bis freitags jeweils ab 13.00 Uhr die Kinder betreuen k�nne. Mit Verf�gung vom 28. M�rz 2002 stellte das AWA fest, die generelle Vermittlungsf�higkeit von N.________ werde ab dem 30. April 2001 auf 50 % einer Vollzeitbesch�ftigung reduziert. Gleichzeitig lud es die �ffentliche Arbeitslosenkasse ein, die Versicherungsleistungen f�r die Monate April 2001 bis M�rz 2002 neu zu berechnen und eine etwaige, zuviel ausgerichtete Arbeitslosenentsch�digung zur�ckzufordern.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt N.________ sinngem�ss, der vorinstanzliche Entscheid sowie die Verf�gung vom 28. M�rz 2002 seien aufzuheben und ihre Vermittlungsf�higkeit ab 30. April 2001 sei f�r eine 100 %−Stelle zu bejahen. Gleichzeitig erkl�rte sie sich nicht einverstanden mit der geforderten R�ckzahlung von Fr. 5'074.20.
Mit Eingabe vom 7. November 2002 ersucht N.________ um �berweisung der Ausst�nde. Gleichzeitig legt sie eine Best�tigung der P.________ GmbH vom 22. Oktober 2002 auf, wonach sie seit dem 3. Oktober 2001 zu 22,5 Stunden pro Woche angestellt sei und je nach Bedarf vormittags, nachmittags oder ganztags eingesetzt werde, wobei �ber ihren Einsatz jeweils kurzfristig entschieden werde.
Gegenstand der Verf�gung vom 28. M�rz 2002 sowie des angefochtenen Entscheids vom 2. Juli 2002 ist die Frage der Vermittlungsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin ab 30. April 2001. Demnach geht es im vorliegenden Verfahren lediglich um diese Frage (vgl. BGE 125 V 414 Erw. 1a mit Hinweisen). Soweit sich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen eine allf�llige R�ckforderung der �ffentlichen Arbeitslosenkasse des Kantons Aargau richtet bzw. eine �berweisung gefordert wird, kann darauf im vorliegenden Verfahren nicht eingetreten werden.
2.1 Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Vermittlungsf�higkeit als eine der Voraussetzungen f�r den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung (Art. 8 Abs. 1 lit. f in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG) sowie die dazu ergangene Rechtsprechung (BGE 125 V 58 Erw. 6a, 123 V 216 Erw. 3, je mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden. Ebenfalls richtig wiedergegeben hat das kantonale Gericht die Rechtsprechung zur Vermittlungsf�higkeit von versicherten Personen, die sich im Hinblick auf anderweitige Verpflichtungen oder besondere pers�nliche Umst�nde lediglich w�hrend gewisser Tages- oder Wochenstunden erwerblich bet�tigen wollen (BGE 123 V 216 Erw. 3, 120 V 388 Erw. 3a mit Hinweisen).
2.2 Zu erg�nzen ist, dass f�r die Frage der Vermittlungsf�higkeit die konkreten Aussichten auf eine Anstellung auf dem f�r die versicherte Person in Betracht fallenden allgemeinen Arbeitsmarkt unter Ber�cksichtigung der zeitlichen Verf�gbarkeit, aber auch der herrschenden konjunkturellen Verh�ltnisse sowie aller andern Umst�nde, entscheidend sind (ARV 1991 Nr. 3 S. 24). Nach der Rechtsprechung begr�ndet der Umstand, dass Versicherte sich im Hinblick auf anderweitige, namentlich famili�re Verpflichtungen, oder besondere pers�nliche Umst�nde lediglich w�hrend gewisser Tages- oder Wochenstunden erwerblich bet�tigen wollen oder Eltern betreuungspflichtiger Kinder eine Arbeit in Gegenschicht zum erwerbst�tigen Ehegatten w�nschen, allein noch keine Vermittlungsunf�higkeit. Diese Rechtsfolge tritt indes dann ein, wenn der versicherten Person bei der Auswahl des Arbeitsplatzes aus famili�ren oder pers�nlichen Gr�nden nachweislich derart enge Grenzen gesetzt sind, dass das Finden einer passenden, eventuell zu jener des Ehegatten komplement�ren, Stelle sehr ungewiss ist (vgl. BGE 123 V 216 Erw. 3, 120 V 388 Erw. 3a mit Hinweisen; ARV 1991 Nr. 2 S. 20 Erw. 3a; nicht ver�ffentlichtes Urteil A. vom 16. Februar 1995, C 169/94, Erw. 5a).
2.3 Klarzustellen ist, dass der Begriff der Vermittlungs(-un)f�higkeit als Anspruchsvoraussetzung graduelle Abstufungen ausschliesst (BGE 125 V 58 Erw. 6a mit Hinweisen). Entweder ist die versicherte Person vermittlungsf�hig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums (vgl. Art. 5 AVIV und BGE 125 V 58 Erw. 6a in fine mit Hinweisen) anzunehmen oder nicht.
Streitig und zu pr�fen ist die Vermittlungsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin ab 30. April 2001.
3.1 In der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung vom 9. April 2001 gab die Beschwerdef�hrerin an, eine 100 %-Stelle im Dienstleistungsbereich oder als Hilfsarbeiterin, Betriebsarbeiterin oder Raumpflegerin mit Nachtarbeit zu suchen. Gem�ss Obhutserkl�rung vom 25. Februar 2002 war ihr Ehemann seit rund ca. 1 � Jahren bereit und in der Lage, montags bis freitags jeweils ab 13.00 Uhr die Kinderbetreuung zu �bernehmen.
3.2 Mit Verf�gung vom 28. M�rz 2002 reduzierte das AWA die generelle Vermittlungsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin ab 30. April 2001 auf 50 % einer Vollzeitbesch�ftigung. Zur Begr�ndung f�hrt es im Wesentlichen aus, bei Versicherten mit betreuungsbed�rftigen Kindern m�sse das Privat- und Familienleben so gestaltet sein, dass sie nicht daran gehindert seien, einer Besch�ftigung nachzugehen. Die versicherte Person m�sse sodann zu den normalen Arbeitszeiten (07.00 Uhr bis 17.00 Uhr) der Arbeitsvermittlung zur Verf�gung stehen. Da die Obhut der Kinder vorliegend seit ca. 1 � Jahren lediglich zu 50 % gesichert sei, sei die Beschwerdef�hrerin nur teilweise in der Lage, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und diese auszu�ben.
3.3 Das kantonale Gericht hat die Rechtm�ssigkeit dieser Verf�gung best�tigt, indem es ebenfalls davon ausging, eine versicherte Person habe zu den normalen Arbeitszeiten vermittlungsf�hig zu sein, ansonsten ihre Verf�gbarkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt massiv eingeschr�nkt sei. F�r den Morgen sei vorliegend die Obhut der beiden Kinder offensichtlich nicht geregelt. Nicht nachvollziehbar sei, wie die Beschwerdef�hrerin nachmittags und nachts jeweils zu Pensen von 50 % arbeiten und zus�tzlich am Morgen ihre Kinder versorgen wolle. Der Einwand schliesslich, wonach seit dem unregelm�ssigen Einsatz bei der P.________ GmbH die Obhutspflicht durch ihren Mann oder ihre Schw�gerin �bernommen werde, sei unbehelflich, weil dies nicht in den zu beurteilenden Zeitraum falle.
Die Verf�gung des AWA vom 28. M�rz 2002, wonach die generelle Vermittlungsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin ab 30. April 2001 auf 50 % einer Vollzeitbesch�ftigung reduziert werde, und der sie best�tigende vorinstanzliche Entscheid vom 2. Juli 2002, wonach die Beurteilung, die Versicherte habe als nur zu 50 % vermittlungsf�hig zu gelten, zu Recht erfolgt sei, k�nnten so verstanden werden, dass Verwaltung und kantonales Gericht die Vermittlungsf�higkeit f�r eine masslich abstufbare Gr�sse halten. Dies w�rde im Widerspruch zur Abgrenzung von anrechenbarem Arbeitsausfall und Vermittlungsf�higkeit gem�ss Rechtsprechung (BGE 125 V 58 Erw. 6a und b) stehen, welche eine Graduierung der Vermittlungsf�higkeit ausschliesst. Dem Sinne nach muss jedoch davon ausgegangen werden, dass Vorinstanz und AWA die Vermittlungsf�higkeit bejaht haben, jedoch nur f�r eine Teilzeitstelle im Umfang von 50 %.
5.1 Aus den Akten ergibt sich, dass die Beschwerdef�hrerin ab 17. August 2000 bis 27. April 2001 bei der Post t�tig war und ein Arbeitspensum von bis zu 95 % absolvierte. Ab 3. bis 28. September 2001 besuchte sie eine arbeitsmarktliche Massnahme jeweils vormittags und an sechs Nachmittagen. Ab 3. Oktober 2001 schliesslich ging die Beschwerdef�hrerin jeweils nachmittags ab ca. 13.00 Uhr einer Berufst�tigkeit nach. Mit Schreiben vom 14. Februar 2002 teilte sie dem AWA mit, dass sie ihr Arbeitspensum sehr wahrscheinlich in ein bis zwei Monaten auf ca. 80 % bis 100 % erweitern k�nne. Wie die Beschwerdef�hrerin dann im vorinstanzlichen Verfahren geltend machte, wurde ihr Pensum nicht auf 100 % erh�ht, doch musste sie teilweise auch vormittags oder ganztags arbeiten, wobei die Aufsicht �ber die Kinder von ihrem Mann und ihrer Schw�gerin wahrgenommen w�rden. Auch in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beruft sich die Versicherte auf ein Missverst�ndnis wegen der Kinderbetreuung. Sie k�nne auch vormittags arbeiten; die Kinderbetreuung sei entsprechend geregelt.
5.2 Was zun�chst die Frage der zeitlichen Verf�gbarkeit anbelangt, ist nicht zu beanstanden, dass Verwaltung und Vorinstanz davon ausgegangen sind, die Beschwerdef�hrerin betreue jeweils vormittags ihre Kinder und sei ab 13.00 Uhr bereit und in der Lage, einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen. Massgebend sind n�mlich die Verh�ltnisse im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses (BGE 121 V 366 Erw. 1b; zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil B. vom 10. Januar 2003, K 98/01, Erw. 1). Am 14. Februar 2002 gab die Beschwerdef�hrerin gegen�ber dem AWA an, es sei ihr nicht m�glich, das Besch�ftigungsprogramm am Morgen zu absolvieren, da sie jeweils ihre beiden Kinder versorgen m�sse. Aus der Obhutserkl�rung vom 25. Februar 2002 sodann geht hervor, dass montags bis freitags jeweils ab 13.00 Uhr der Ehemann der Beschwerdef�hrerin die Kinderbetreuung �bernimmt. Dem Schreiben vom 24. M�rz 2002 an das AWA ist zu entnehmen, dass die Versicherte weiterhin eine 100 %-Stelle sucht, zur Zeit nachmittags arbeitet, jedoch eine zweite T�tigkeit abends ab 18.00 Uhr sucht. Die Vorbringen im vorinstanzlichen Verfahren, wonach die Beschwerdef�hrerin gem�ss Best�tigung der P.________ GmbH vom 22. April 2002 in den kommenden Wochen nach Bedarf auch vormittags arbeite und die Kinderbetreuung durch Ehemann und Schw�gerin gew�hrleistet sei, �ndern daran nichts, betreffen sie doch - wie die Vorinstanz zutreffend festh�lt - nicht den zu beurteilenden Zeitraum. Der Frage der zeitlichen Verf�gbarkeit, insbesondere was die Vormittage anbelangt, braucht indessen nicht weiter nachgegangen zu werden. Aktenkundig und unbestritten ist n�mlich, dass die Beschwerdef�hrerin jeweils ab 13.00 Uhr bereit und in der Lage ist, einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen. Von nicht normalen Arbeitszeiten kann dabei nicht gesprochen werden. F�r die Versicherte kommen in erster Linie T�tigkeiten im Dienstleistungsbereich oder als Hilfsarbeiterin, Betriebsarbeiterin oder Reinigungsarbeiten in Frage, bei welchen sowohl Schichtarbeiten wie abendliche Eins�tze h�ufig sind. Mit Blick auf diesen Arbeitsmarkt in der Umgebung des Wohnortes bleibt der Beschwerdef�hrerin deshalb trotz ihrer famili�ren Verpflichtungen eine gen�gend grosse Auswahl an Erwerbsm�glichkeiten. Zu ber�cksichtigen ist in diesem Zusammenhang auch, dass der Ehemann der Versicherten nicht wechselnde Schichtarbeit leistet, sondern regelm�ssig t�glich ab 13.00 Uhr f�r die Kinderbetreuung zur Verf�gung steht. Entgegen den Ausf�hrungen der Vorinstanz ist es sodann nicht un�blich, dass Versicherte bis in die Nacht arbeiten und am Morgen Betreuungsaufgaben wahrnehmen. Auch kann aus dem Verhalten der Beschwerdef�hrerin nicht geschlossen werden, dass sie ihr Arbeitspensum nicht erh�hen m�chte. Allenfalls quantitativ oder qualitativ nicht in jeder Hinsicht gen�gende Arbeitsbem�hungen w�ren sodann - nach dem auch im Arbeitslosenversicherungsrecht geltenden Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip - nicht mit der Verneinung der Vermittlungsf�higkeit, sondern vielmehr mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Art. 30 Abs. 1 lit c AVIG) zu sanktionieren (SVR 1997 ALV Nr. 81 S. 246 Erw. 3b/bb mit Hinweisen).
Nach dem Gesagtem haben Vorinstanz und AWA die Vermittlungsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin ab 30. April 2001 zu Unrecht nur f�r eine Teilzeitstelle im Umfang von 50 % bejaht.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, soweit darauf einzutreten ist, werden der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 2. Juli 2002 und die Verf�gung des Amtes f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Aargau vom 28. M�rz 2002 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin ab 30. April 2001 (f�r eine Vollzeitstelle) vermittlungsf�hig war.