Source: https://www.buzer.de/gesetz/7310/a144033.htm
Timestamp: 2020-05-28 14:01:14
Document Index: 24679132

Matched Legal Cases: ['§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 92', '§ 48', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 94', '§ 49', '§ 49']

§ 49 EnergieStV Spülvorgänge und sonstige Vermischungen Energiesteuer-Durchführungsverordnung
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§ 49 - Energiesteuer-Durchführungsverordnung (EnergieStV)
Frühere Fassungen von § 49 EnergieStV
Zitierungen von § 49 EnergieStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 49 EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... 1 des Gesetzes genannten Zwecken oder ist nach § 47 Abs. 2 oder Abs. 3, § 48 Abs. 1 oder § 49 zulässig oder das Bereithalten, Abgeben, Mitführen oder die Verwendung als Kraftstoff ...
§ 92 EnergieStV Steuerentlastung bei Spülvorgängen und versehentlichen Vermischungen (vom 15.09.2018)
... im Sinne des § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Gesetzes sind die vom Hauptzollamt nach § 49 Abs. 1 zugelassenen Vermischungen von leichtem Heizöl und Gasölen der Unterpositionen 2710 19 ...
... besonders kenntlich zu machen." c) In Absatz 3 Nummer 3 wird die Angabe „ § 49 Absatz 2a " durch die Angabe „§ 49 Absatz 3" ersetzt. 28. Die ... In Absatz 3 Nummer 3 wird die Angabe „§ 49 Absatz 2a" durch die Angabe „ § 49 Absatz 3 " ersetzt. 28. Die Zwischenüberschrift vor § 94 wird gestrichen. ...
... durch die Wörter „von der Generalzolldirektion" ersetzt. 2. In § 49 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „Das Bundesministerium der Finanzen" durch die ...
... bis 2710 19 48 und der Unterpositionen 2710 20 11 bis 2710 20 19" ersetzt. 12. In § 49 Absatz 4 wird die Angabe „2710 19 41 bis 2710 19 49" durch die Wörter „2710 19 43 bis ...
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