Source: https://de.openlegaldata.io/search/?page=7&q=5+StR+546%2F06
Timestamp: 2020-07-05 22:18:13
Document Index: 254819710

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 4', '§ 5', '§ 4', '§ 5', '§ 53', '§ 5', '§ 2', '§ 5', '§ 5', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 1', '§ 11', '§ 5', '§ 5', '§ 4', '§ 5']

PersDienstLAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)
...streckt sich auf die in der Anlage 2 für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er fü...
PfandBG § 5 Deckungsregister (Law)
(1) Die zur Deckung der Pfandbriefe sowie der Ansprüche aus Derivategeschäften nach § 4 Abs. 3 verwendeten Deckungswerte sind von der Pfandbriefbank einzeln in das für die jeweilige Pfandbriefgattung ...
SiSchmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
(1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte "Metall" und "Email" nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zei...
WpPG § 5 Prospekt (Law)
...53 Absatz 1 Satz 1 oder § 53b Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes tätige Unternehmen, mit dem der Emittent zusammen die Zulassung der Wertpapiere beantragt, die Verantwortung nach Satz 1 zu überne...
ZollV § 5 Beförderungspflicht (Law)
...straßenzwang, Zollflugplatzzwang und den Verkehrsgeboten und -beschränkungen nach § 2 des Zollverwaltungsgesetzes gemäß Artikel 38 Abs. 4 Zollkodex ausgenommen: 1. ...
AuslWBG § 5 Nebenurkunden (Law)
...streckt. In einer Entscheidung, die auf Grund einer solchen Verordnung ergeht, ist anzugeben, auf welche Nebenurkunden sie sich nicht erstreckt.
AltPflG § 5 (Law)
(1) Die Altenpflegeschulen nach § 4 Abs. 2 bedürfen der staatlichen Anerkennung durch die zuständige Behörde, es sei denn, sie sind Schulen im Sinne des Schulrechts der Länder. Sie müssen die Gewähr f...
AuslSchuldAbkAG § 5 (Law)
(1) Macht der Schuldner einer verbrieften Schuld, deren Regelung nach den Bestimmungen der einschlägigen Anlage des Abkommens ein Regelungsangebot voraussetzt, keinen Vorschlag zur Regelung der Schuld...
ArbnErfG § 5 Meldepflicht (Law)
(1) Der Arbeitnehmer, der eine Diensterfindung gemacht hat, ist verpflichtet, sie unverzüglich dem Arbeitgeber gesondert in Textform zu melden und hierbei kenntlich zu machen, daß es sich um die Meldu...
AktG § 5 Sitz (Law)
BeurkG § 5 Urkundensprache (Law)
(1) Urkunden werden in deutscher Sprache errichtet. (2) Der Notar kann auf Verlangen Urkunden auch in einer anderen Sprache errichten. Er soll dem Verlangen nur entsprechen, wenn er der frem...
FahrmAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)
...5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen sowie Kontrollieren von Arbeitsergebnissen, 6. ...
ElekAnlAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...
BrucelloseV § 5 (Law)
EdlStSchlAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
(1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...
EGRechtÜblV § 5 (Law)
Ordnungswidrig im Sinne des Artikels 4 Abs. 2 des Einigungsvertragsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen...
BRüG § 5 (Law)
...50 festgelegten Grenzen gelangt sind. (2) Sind feststellbare Vermögensgegenstände von einem der in § 1 genannten Rechtsträger außerhalb des Geltungsbereichs der in § 11 Nr. 1 genannten Recht...
BRAO § 5 (weggefallen) (Law)
DialogmKfAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten nach § 4 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenpla...
FlaggRG § 5 (Law)
(1) Entsteht die Berechtigung zur Führung der Bundesflagge bei einem Seeschiff, das sich im Ausland befindet, so kann anstelle des Schiffszertifikats ein Schiffsvorzertifikat erteilt werden. Dasselbe ...
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