Source: https://www.abfallratgeber.bayern.de/haushalte/abfallentsorgung/cd/index.htm
Timestamp: 2020-03-30 04:16:17
Document Index: 6173312

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 48', '§ 1']

CD, Compact Disc, DVD, Blu-ray Disc
CD, DVD & Blu-ray Disc
Aus alten CDs, DVDs und Blue-Ray Discs lassen sich nutzbare Materialien zurückgewinnen (Wertstoff). Deshalb sollten sie getrennt vom Restmüll entsorgt werden.
Privathaushalte, Gewerbe, Unternehmen
Es gibt unterschiedliche Typen von CDs, DVDs und Blue-Ray Discs. Das Grundmaterial ist in der Regel Polycarbonat. Auf den Rohling wird eine dünne reflektierende Metallschicht aufgetragen, vielfach aus Aluminium. Diverse Produkttypen bestehen aus mehreren Schichten unterschiedlicher Materialzusammensetzung. Lack- und Schutzschichten sowie Aufdrucke versiegeln und etikettieren die Datenträger.
Für den Verkauf und die Aufbewahrung werden die Datenträger in recycelbaren Hüllen aus Kunst­stoff (z.B. Polypropylen oder Polystyrol), Karton oder Papier verpackt. Die Hüllen gehören zur CD, DVD oder Blue-Ray Disc und sind im Gegensatz zu einer transparenten Kunststoff-Außenfolie keine Verpackungen nach Verpackungsgesetz (VerpackG). Spindeln, auf denen vor allem beschreibbare Datenträger zum Kauf angeboten werden, sind Verpackungen (VerpackG, siehe Anlage I Nr. 2 (Anlage I VerpackG: www.gesetze-im-internet.de/verpackg/anlage_1.html).
Die optischen Datenträger konkurrieren mit Langspielplatten, Kassetten, Streaming und Downloads (Bundesverband Musikindustrie, http://www.musikindustrie.de/absatz/) sowie USB-Sticks, externen Festplatten und Cloud-Computing.
Eine pflegliche Behandlung und die Ausschöpfung möglichst der gesamten auf den CDs, DVDs und Blue-Ray Discs verfügbaren Speichermenge führt zu einer längeren Nutzungsdauer und verringer­ten Anzahl an Speichermedien (z. B. UBA 2018). Noch gebrauchsfähige Filme und Musikträger sollten nicht entsorgt sondern verkauft oder verschenkt werden, z. B. zur Weitervermittlung in einem Gebrauchtwarenkaufhaus.
Recyclingverfahren haben das Ziel, die CDs, DVDs und Blue-Ray Discs zu verwendbaren Materia­lien oder Stoffen aufzubereiten. Stoffliche Verwertungsverfahren haben den Vorrang vor einer ener­getischen Verwertung oder Beseitigung.
CDs, DVDs und Blue-Ray Discs, die nicht mehr funktionsfähig sind, sollten nicht zusammen mit dem Restabfall entsorgt werden. Private Haushalte geben sie an kommunalen Wertstoffhöfen ab, damit sie hochwertig recycelt werden können. Auskunft über die kommunale Sammlung in Bayern geben die Abfallberater (Abfallwirtschaft in Ihrer Region).
Bei der Abgabe am Wertstoffhof sind Datenträger und Hülle meist in getrennte Behälter zu ge­ben.
Datenträger mit persönlichen Daten und Informationen können durch Ritzen der bedruck­ten oder metallisierten Oberseite oder auch durch mehrmaliges Überschreiben oder For­matieren unleserlich gemacht werden. Für die sichere Datenvernichtung werden in der Re­gel Datenlöschprogramme oder die physische Beschädigung oder Zerstörung empfohlen.
Die äußeren Kunststofffolien zur Verpackung oder CD-Spindeln sind über die Gelbe Tonne/ den Gelben Sack oder über das kommunale Wertstoffsammelsystem für Verpackungsabfälle, Verpackungen aus Karton und Papier über die kommunale Altpapiersammlung (Tonne, Con­tainer etc.) zu entsorgen.
Entsorger für Kunststoffabfälle und damit CDs, DVDs und Blue-Ray Discs sowie Kunststoffhüllen sind im Fachbetrieberegister (AVV-Schlüssel siehe "In Frage kommende AVV-Abfallschlüssel") gelistet (siehe auch UBA 2018).
Nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) sind Abfälle aus privaten Haushaltungen, so auch CDs, DVDs und Blue-Ray Discs, dem örtlich zuständigen Landkreis oder der kreisfreien Stadt als öffentlich-rechtlichem Entsorgungsträger zu überlassen. Der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträ­ger ordnet und regelt die Abfallentsorgung durch Satzung (Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz).
Datenträger aus nicht privater Herkunft sind als gewerblicher Siedlungsabfall entsprechend § 3 Abs. 1 der Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) getrennt zu sammeln und vorrangig durch Vorbereitung zur Wiederverwendung oder Recycling zu verwerten. Für Gemische gewerblicher Siedlungsabfälle gilt eine Vorbehandlungspflicht. Nach GewAbfV sind Getrenntsammlung und Vorbereitung zur Wiederverwendung oder Recycling zu dokumentieren, die Vorbehandlung oder die hochwertige sonstige Verwertung zu begründen und zu dokumentieren (§ 3 Abs. 3, § 4 Abs. 5 GewAbfV).
Kunststoffabfälle, die ein Verwertungsverfahren durchlaufen haben, können Produktstatus erlangen (Voraussetzungen in § 5 KrWG).
Mit § 48 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) und der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) ist die Einstufung von Abfällen geregelt. Für nicht gefährliche Abfälle besteht laut Nachweisverordnung keine Pflicht zur Führung von Nachweisen über deren Entsorgung. Gleichwohl müssen Abfallentsor­ger (nicht Abfallerzeuger oder -beförderer) ein Regis­ter über die Entsorger nicht gefährlicher Abfäl­le führen. Für die Beförderung nicht gefährlicher Abfälle ist in der Regel eine Anzeige nach Anzeige- und Erlaubnisverordnung erforderlich.
20 01 39 - Kunststoffabfälle
Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (Abfallverzeichnis-Verordnung – AVV) vom10. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3379), die durch Artikel 2 der Verordnung vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2644) geändert worden ist
Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen (Nachweisverordnung – NachwV) vom 20. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2298), die durch Artikel 11 Absatz 11 des Gesetzes vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2745) geändert worden ist
Verordnung über das Anzeige- und Erlaubnisverfahren für Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen (Anzeige- und Erlaubnisverordnung – AbfAEV) vom 5. Dezember 2013 (BGBl. I S. 4043), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 3. Juli 2018 (BGBl. I S. 1084) geändert worden ist
Gesetz zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen Bewirtschaftung von Abfällen in Bayern (Bay­erisches Abfallwirtschaftsgesetz – BayAbfG) vom 9. August 1996 (GVBl. S. 396, 449), das zu­letzt durch § 1 Abs. 151 der Verordnung vom 26. März 2019 (GVBl. S. 98) geändert worden ist
Die hier oder im Text aufgeführten Rechtsvorschriften finden sich im Infozentrum UmweltWirtschaft unter Recht/Vollzug oder gegebenenfalls Informationen im Abfallratgeber Bayern (z. B. zum KrWG).
UBA Umweltbundesamt (2018): CDs und DVDs. − Online-Information, Dessau-Roßlau.
MK DiscPress (o.J.): Optische Speichermedien. − Online-Information, Nordenstadt.
Elektronik Kompendium (o.J.): DVD-Typen. − Online-Information, Ludwigsburg.
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (o.J.): Daten endgültig löschen. – Online-Information, Bonn
infoBlatt "CD, DVD & Blu-ray Disc"
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