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Timestamp: 2020-07-05 08:16:00
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 261', 'BGH']

DNA-Untersuchung | Burhoff online Blog
Schlagwort-Archive: DNA-Untersuchung
Dieser Beitrag wurde am 20. November 2013 von Detlef Burhoff in Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht veröffentlicht. Schlagworte: BVerfG, DNA-Untersuchung, zukünftige Verfahren.
DNA passt in acht Systemen – “Sack zu gemacht”
Dem stehen die Urteile des 5. Strafsenats vom 21. August 1990 (5 StR 145/90, BGHSt 37, 157, 159) und 12. August 1992 (5 StR 239/92, BGHSt 38, 320, 322 ff.) nicht entgegen. Zum einen gingen die Entscheidungen insbesondere hinsichtlich der Anzahl der (damals lediglich drei) untersuchten Merkmale und des Stands der Untersuchungsabläufe von anderen Grundlagen aus. Zum anderen ist ihnen kein allgemeiner Rechtssatz zu entnehmen, dass das Ergebnis einer DNA-Analyse niemals allein zur Überzeugungsbildung von der Täterschaft ausreichen könne. Vielmehr weisen die Urteile darauf hin, dass einem Analyseergebnis kein unumstößlicher Beweiswert zukomme, der eine Gesamt-schau der gegebenenfalls weiter vorhandenen be- und entlastenden Indizien entbehrlich mache. Dass dem Tatgericht generell versagt ist, dem als bedeutsames Indiz zu wertenden Untersuchungsergebnis die maßgebliche oder allei-nige Bedeutung bei der Überzeugungsbildung beizumessen, ergibt sich daraus nicht. Hiervon ist auch der Senat in einer früheren Entscheidung (BGH, Beschluss vom 6. März 2012 – 3 StR 41/12, BGHR StPO § 261 Identifizierung 21) nicht ausgegangen. Vielmehr hat er im Anschluss an die vorgenannte Rechtsprechung hervorgehoben, dass das Ergebnis eines DNA-Vergleichsgutachtens lediglich ein Indiz darstelle, das jedoch hinsichtlich der Spurenverursachung keinen zwingenden Schluss erlaube. Dies allein hindert indes das Tatgericht nicht, aus dem Ergebnis einen möglichen Schluss auf die Spurenverursachung und die Täterschaft zu ziehen.”
Dieser Beitrag wurde am 24. April 2013 von Detlef Burhoff in Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Urteilsgründe, Verfahrensrecht veröffentlicht. Schlagworte: Beweiswürdigung, BGH, DNA-Untersuchung.