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Timestamp: 2018-05-27 13:45:46
Document Index: 156706531

Matched Legal Cases: ['Art. 12', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 14', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 14', 'Art. 12', 'Art. 12', 'BGE', 'BGE', 'Art. 12', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 14', 'Art. 21', 'Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 12']

Art. 12 und Art. 21 IVG.
Einem Rückenmarkstimulator (Myelostat) geht der Charakter eines Hilfsmittels ab.
Dieser Apparat gilt bei Diskushernie auch nicht als medizinische Eingliederungsmassnahme.
a) Die in Art. 21 Abs. 2 IVG vorgesehene Liste hat der Bundesrat in Art. 14 Abs. 2 IVV - ergänzt durch die vom Departement des Innern erlassene Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung in Sonderfällen vom 4. August 1972 - abschliessend aufgestellt (BGE 98 V 46 mit Hinweisen); sie umfasst Rückenmarkstimulatoren nicht. Dementsprechend können solche nicht gestützt
auf Art. 21 Abs. 2 IVG und Art. 14 Abs. 2 IVV abgegeben werden.
wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. Um Behandlung des Leidens an sich geht es in der Regel bei der Heilung oder Linderung pathologischen oder sonstwie Krankheitswert aufweisenden Geschehens labiler Art. Unter solchen Umständen ist die Vorkehr nicht unmittelbar auf die Eingliederung gerichtet. Die Invalidenversicherung übernimmt im Prinzip nur unmittelbar auf die Beseitigung oder Korrektur stabiler Defektzustände oder Funktionsausfälle gerichtete Vorkehren, sofern diese die Wesentlichkeit und Beständigkeit des angestrebten Erfolges im Sinne von Art. 12 IVG voraussehen lassen. Dagegen hat die Invalidenversicherung eine Vorkehr, die der Behandlung des Leidens an sich zuzuzählen ist, auch dann nicht zu übernehmen, wenn ein erheblicher Eingliederungserfolg vorauszusehen ist. Der Eingliederungserfolg, für sich allein betrachtet, ist im Rahmen des Art. 12 IVG kein taugliches Abgrenzungskriterium, zumal praktisch jede ärztliche Vorkehr, die medizinisch erfolgreich ist, auch im erwerblichen Leben eine entsprechende Verbesserung bewirkt (BGE 101 V 46 Erw. 1a mit Hinweisen).
BGE: 98 V 46, 98 V 47, 101 V 46
Artikel: Art. 12 und Art. 21 IVG, Art. 21 IVG, Art. 21 Abs. 2 IVG, Art. 14 Abs. 2 IVV mehr... , Art. 21 Abs. 1 IVG, Art. 14 Abs. 1 IVV, Art. 14 Abs. 1 lit. e IVV, Art. 12 Abs. 1 IVG