Source: https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Sachgebiete/Eisenbahnen/Unternehmen_Institutionen/Marktbeobachtung/marktbeobachtung-node.html;jsessionid=8A92550493B0077EBAEA9C082D16D2AC
Timestamp: 2018-07-15 20:58:48
Document Index: 191621700

Matched Legal Cases: ['§ 65', '§ 64', '§ 63', '§ 71', '§ 17', '§ 3', '§ 71', '§ 37', '§ 64', '§ 28']

Bundesnetzagentur - Marktbeobachtung
Die Aufgaben und Tätigkeiten umfassen innerhalb der Eisenbahnregulierung folgende Themenbereiche:
Ökonomische Grundsatzfragen
Zu den ökonomischen Grundsatzfragen der Eisenbahnregulierung gehören Fragestellungen in Bezug auf die grundsätzliche Handhabung einzelner Aspekte aus dem operativen Regulierungsgeschäft.
In der Regel wird den Referaten der Eisenbahnregulierung in Form von Leitfäden oder internen Gutachten zugearbeitet.
Hierunter fällt u .a. die Ausarbeitung des Konzepts zur Bewertung der Genehmigung von „lang laufenden Rahmenverträgen“. Über diese Rahmenverträge wird Eisenbahnverkehrsunternehmen von Eisenbahninfrastrukturunternehmen Schienenwegkapazität in definierten Bandbreiten über eine Laufzeit von bis zu 15 Jahren zugesichert. Dies erhöht die Investitionssicherheit der Beteiligten, schränkt aber andererseits die Wettbewerbsmöglichkeiten anderer Eisenbahnverkehrsunternehmen ein.
Des Weiteren werden ökonomische Fragestellungen, die sich im Rahmen der Weiterentwicklung des Regulierungsdesigns oder potentiell geänderter Rahmenbedingungen des Sektors ergeben (beispielsweise ökonomische Bewertung und Auswirkungsanalysen unterschiedlicher Regulierungsansätze, Auswirkungen auf die Infrastrukturnutzungsentgelte bei Änderungen der Finanzierungsstruktur von Eisenbahninfrastruktur, usw.) untersucht.
Aktuell liegt ein Schwerpunkt der Tätigkeit in der Evaluation möglicher Verfahren und der Definition notwendiger Rahmenbedingungen für die Bestimmung von Effizienzpotentialen von regulierten Eisenbahninfrastrukturunternehmen. Diese Effizienzbestimmung bei Unternehmen wird im Rahmen des neuen Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) zur Kalkulation regulierungskonformer Entgelte notwendig.
Marktanalyse Wartungseinrichtungen
Nach § 65 Abs. 1 Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) überprüft die Bundesnetzagentur den Grad der Marktöffnung und den Umfang des Wettbewerbs im Wirtschaftsbereich der Wartungseinrichtungen für Eisenbahnen. Die Ergebnisse dieser Überprüfung werden gemäß § 64 ERegG in einem Bericht zusammengefasst. Insbesondere werden die Fragestellungen geprüft, ob auf den Märkten für Wartungseinrichtungen Verhältnisse bestehen, die einem unverfälschten Wettbewerb entsprechen, sowie ob und inwieweit die Befreiungen der Regulierung gemäß § 63 ERegG beibehalten werden sollten.
Die Bundesnetzagentur hat für die Untersuchung eine zweistufige Vorgehensweise gewählt. In Phase I wurde eine Abgrenzung der relevanten Märkte vorgenommen. In Phase II werden die einzelnen Märkte analysiert und diese auf ihre Wettbewerbsverhältnisse geprüft. Die erforderliche Datengrundlage wird in beiden Phasen durch Marktabfragen erhoben.
Aufbauend auf den Erkenntnissen aus Phase I wird in Phase II die Wettbewerbsprüfung vorgenommen. Dafür sind aktuelle Informationen über das Marktgeschehen unabdingbar. Unternehmen, die Leistungen zur Instandhaltung von Schienenfahrzeugen vergeben bzw. veranlassen und/oder eine Wartungseinrichtung für Eisenbahnfahrzeuge betreiben, wurden postalisch durch die Bundesnetzagentur aufgefordert, die zutreffenden Fragebogen herunterzuladen, zu beantworten und bis zum 16. Februar 2018 auf elektronischem Wege an die folgende E-Mail-Adresse der Bundesnetzagentur zurückzuschicken:
Werkstattstudie@bnetza.de
Download der Fragebogen
Unternehmen, die durch Anschreiben der Bundesnetzagentur dazu aufgefordert wurden, den Fragebogen für Nachfrager von Instandhaltungsleistungen herunterzuladen, verwenden bitte diese Excel-Datei:
Fragebogen für Eisenbahnverkehrsunternehmen und weitere die Instandhaltung veranlassende Stellen (xlsx / 3 MB)
Unternehmen, die durch Anschreiben der Bundesnetzagentur dazu aufgefordert wurden, den Fragebogen für Anbieter von Instandhaltungsleistungen herunterzuladen, verwenden bitte diese Excel-Datei.
Fragebogen für Betreiber von Wartungseinrichtungen (xlsx / 2 MB)
Falls Ihr Unternehmen Instandhaltungsleistungen veranlasst und nicht durch ein Anschreiben der Bundesnetzagentur zur Bearbeitung des Fragebogens aufgefordert wurde, oder mindestens eine Wartungseinrichtung für Eisenbahnfahrzeuge betreibt und nicht durch das Anschreiben der Bundesnetzagentur zur Bearbeitung des Fragebogens aufgefordert wurde, möchten wir Sie bitten, diesen Fragebogen ebenfalls herunterzuladen und ausgefüllt an die Bundesnetzagentur zu senden.
Unternehmen, die durch Anschreiben der Bundesnetzagentur dazu aufgefordert wurden, den Fragebogen für Nachfrager von betriebsnahen Instandhaltungsleistungen im SPNV herunterzuladen, verwenden bitte diese Excel-Datei:
Fragebogen für Eisenbahnverkehrsunternehmen und weitere die betriebsnahe Instandhaltung veranlassende Stellen im SPNV (xlsx / 221 KB)
Die Rücksendung der ausgefüllten Fragebogen hat aus Gründen der Datenverarbeitung zwingend im Excel-Format zu erfolgen. Für Unternehmen, die die Fragebogen verschlüsselt versenden möchten, stellt die Bundesnetzagentur ein Verschlüsselungsprogramm zum Download zur Verfügung:
Verschlüsselungsprogramm »BnaEncryptSchiene« (zip / 112 KB)
Sollten sich bei der Beantwortung der Fragebogen Rückfragen ergeben, so wenden Sie sich bitte an die oben genannte E-Mail-Adresse: Werkstattstudie@bnetza.de In dringenden Fällen können Sie auch Kontakt zur Bundesnetzagentur unter der Telefonnummer 0228/14-7075 (Anbieter und SPNV-Nachfrager) bzw. -7073 (Nachfrager) aufnehmen.
Der „Bericht der Bundesnetzagentur zur Segmentierung der Märkte für Wartungseinrichtungen für Eisenbahnen“ beschreibt die von der Bundesnetzagentur vorgenommene Abgrenzung der relevanten Märkte. Betreiber von Wartungseinrichtungen sowie alle an einem Marktzugang wirtschaftlich Interessierte erhielten die Möglichkeit, Stellung zu dem Entwurf des Berichts zu nehmen. Die Stellungnahmen flossen in die Erstellung des Berichts ein und können nachfolgend eingesehen werden.
Bericht der Bundesnetzagentur zur Segmentierung der Märkte für Wartungseinrichtungen für Eisenbahnen (pdf / 2 MB)
Stellungnahme der Harzer Schmalspurbahnen GmbH (pdf / 507 KB)
Stellungnahme der Deutschen Bahn AG (pdf / 102 KB)
Stellungnahme des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen e. V. (pdf / 88 KB)
Im Rahmen einer Primärmarkterhebung versendet das Referat jährlich insgesamt rund 2.000 Fragebogen (Vollerhebung) an Eisenbahnunternehmen und öffentliche Bestellerorganisationen des Schienenpersonennahverkehrs. Die aus der Markterhebung gewonnenen Daten werden ausgewertet und dienen im gesetzten rechtlichen Rahmen als Grundlage für die Regulierungstätigkeit.
Die Ergebnisse aus der Auswertung der erhobenen Daten werden von der Bundesnetzagentur gemäß § 71 ERegG für die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag zusammengefasst dargestellt.
Ebenso wird gemäß § 17 Abs. 5 ERegG im Rahmen des Rail Market Monitoring Scheme (RMMS) an die Europäische Kommission berichtet.
Darüber hinaus erhalten interessierte Unternehmen durch die jährlich im Herbst erscheinende "Marktuntersuchung Eisenbahnen" umfangreiche, aggregierte Informationen zu Marktdaten und -entwicklung.
Im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit der unabhängigen europäischen Regulierungsbehörden werden die Daten auch im jährlich erscheinenden Market Monitoring Report der IRG-Rail verwendet.
Fragebogen Markterhebung 2018 (Berichtsjahr 2017)
Im Hinblick auf die Erfüllung der in § 3 ERegG des Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) genannten Ziele, insbesondere zur Herstellung von Markttransparenz, führt die Bundesnetzagentur einmal jährlich eine Markterhebung im Eisenbahnmarkt durch. Das Eisenbahnregulierungsgesetz enthält eine Auskunftspflicht der Marktteilnehmer gegenüber der Regulierungsbehörde.
Ab April 2018 versendet die Bundesnetzagentur die Anschreiben zur jährlichen Markterhebung Eisenbahnen. Sämtliche Fragebogen wurden überarbeitet und unter Berücksichtigung der Hinweise und Vorschläge von Unternehmen und Verbänden fortentwickelt.
Die von den Unternehmen übermittelten Daten werden ausschließlich in zusammengefasster Form veröffentlicht, so dass Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse gewahrt bleiben.
Der Fragebogen steht als MS-Excel - Dokument zum Download zur Verfügung.
Fragebogen für Eisenbahnverkehrsunternehmen und Eisenbahninfrastrukturunternehmen (xlsx / 1 MB)
Fragebogen für Aufgabenträger (xlsx / 638 KB)
Für Unternehmen, die eine verschlüsselte Übermittlung der Fragebogen vorziehen, stellt die Bundesnetzagentur ein Verschlüsselungsprogramm zum Download zur Verfügung:
Sollten sich bei der Beantwortung der Fragebogen Rückfragen ergeben, so wenden Sie sich bitte an den Ihnen im Anschreiben genannten Ansprechpartner oder schicken Sie eine E-Mail an:
marktbeobachtung.schiene@bnetza.de
Im Referat für Ökonomische Grundsätze der Eisenbahnregulierung, Marktbeobachtung, Statistik werden
die im Internet veröffentlichte Publikation Marktuntersuchung Eisenbahn, die u. a. die Ergebnisse aus der Markterhebung beinhaltet, erstellt,
der "Tätigkeitsbericht Eisenbahn" (§ 71 ERegG) koordiniert,
der "Bericht über eine mögliche Kostendeckung bei der Ausgestaltung der Entgelte für Schienenwege und Personenbahnhöfe für Personenverkehrsdienste im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags" gem. § 37 Abs. 5, 6 ERegG, erstellt,
der "Bericht der Bundesnetzagentur zum Markt für Wartungseinrichtungen" gem. §§ 64, 65 Abs. 3 ERegG, erstellt,
der "Bericht der Bundesnetzagentur über die Angemessenheit des Produktionsfaktors gem. § 28 Abs. 3 ERegG koordiniert,
im Rahmen des "Jahresberichtes" der Bundesnetzagentur die Kapitel zur Eisenbahnregulierung koordiniert sowie
im „Rail Market Monitoring Report“ der IRG-Rail die Informationen zum deutschen Eisenbahnmarkt zugeliefert
Die Marktuntersuchung Eisenbahn wird derzeit einmal jährlich veröffentlicht. Die Veröffentlichungsfristen für die anderen Berichte ergeben sich aus den entsprechenden Rechtsgrundlagen des ERegG.
Statistiken und Sonstiges
Zu dem Themenkomplex Statistiken und Sonstiges zählt die Erfassung, Auswertung und Zusammenfassung allgemeiner Marktdaten und Marktinformationen, der Betrieb notwendiger Datenbanken der Abteilung sowie die Pflege von Kontakten insbesondere zu Verbänden und Behörden.
Eisenbahn - Marktbeobachtung
Tel.: +49 228 14 - 7017
Fax: +49 228 14 - 6700
E-Mail: marktbeobachtung.schiene@BNetzA.de