Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_1_BbgKHEG_Grundsaetze-d3804874,2.html
Timestamp: 2017-01-24 19:52:56
Document Index: 314053764

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 39', '§ 1', '§ 2']

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Gesetz zur Entwicklung der Krankenhäuser im Land Brandenburg(Brandenburgisches K...…§ 1 BbgKHEG, Grundsätze§ 2 BbgKHEG, Finanzierung§ 3 BbgKHEG, Versorgung von Patientinnen und Patienten§ 4 BbgKHEG, Kind im Krankenhaus§ 5 BbgKHEG, Beschwerdestellen§ 6 BbgKHEG, Sozialer Dienst, Psychologische Betreuung und Seelsorge§ 7 BbgKHEG, Krankenhaushygiene§ 8 BbgKHEG, Einsatz von Arzneimitteln§ 9 BbgKHEG, Zusammenarbeit§ 10 BbgKHEG, Rettungsdienst, Katastrophenschutz§ 11 BbgKHEG, Rechtsaufsicht über Krankenhäuser§ 12 BbgKHEG, Krankenhausplanung§ 13 BbgKHEG, Verfahren bei der Aufstellung des Krankenhausplanes§ 14 BbgKHEG, Aufnahme in den Krankenhausplan§ 15 BbgKHEG, Grundlagen der Förderung§ 16 BbgKHEG, Investitionspauschale§ 17 BbgKHEG, Einzelförderung§ 18 BbgKHEG, Ausgleichsleistungen§ 19 BbgKHEG, Sonstige Förderungsvoraussetzungen und Nebenbestimmungen§ 20 BbgKHEG, Rückforderung von Fördermitteln§ 21 BbgKHEG, Beteiligung an den Aufwendungen…§ 39 BbgKHEG, Nicht öffentlich geförderte Krankenhäuser
§ 1 BbgKHEGGesetz zur Entwicklung der Krankenhäuser im Land Brandenburg (Brandenburgisches Krankenhausentwicklungsgesetz - BbgKHEG)Landesrecht BrandenburgTitel: Gesetz zur Entwicklung der Krankenhäuser im Land Brandenburg (Brandenburgisches Krankenhausentwicklungsgesetz - BbgKHEG)Normgeber: BrandenburgAmtliche Abkürzung: BbgKHEGReferenz: 508-1Abschnitt: Abschnitt 1 – Allgemeine Vorschriften (1) Ziel dieses Gesetzes ist, die patienten- und bedarfsgerechte, regional ausgeglichene Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen, sparsam und eigenverantwortlich wirtschaftenden Krankenhäusern sicherzustellen und zu sozial tragbaren Pflegesätzen und Entgelten beizutragen. Es soll die Zusammenarbeit der Krankenhäuser untereinander, mit den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten, den an der ambulanten Versorgung teilnehmenden Einrichtungen sowie den sonstigen Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens fördern. Die Krankenhäuser sollen sich in einem bedarfsgerecht gegliederten, der Vielfalt der Krankenhausträger entsprechenden System ergänzen.(2) Die Sicherstellung der Krankenversorgung in Krankenhäusern ist eine öffentliche Aufgabe des Landes, der Landkreise und der kreisfreien Städte.(3) Die Landkreise und kreisfreien Städte erfüllen ihre Aufgabe nach Absatz 2 als Aufgabe der Selbstverwaltung, indem sie eigene Krankenhäuser errichten und betreiben. Dies gilt nicht, soweit die Krankenhäuser von freigemeinnützigen, privaten oder anderen geeigneten Trägern errichtet und betrieben werden.(4) Die Krankenhausversorgung wird von öffentlichen, freigemeinnützigen und privaten Krankenhäusern getragen. Bei der Durchführung dieses Gesetzes ist diese Vielfalt der Krankenhausträger zu beachten.
Gesetz zur Entwicklung der Krankenhäuser im Land Brandenburg(Brandenburgisches…§ 2 BbgKHEG, Finanzierung