Source: http://www.jurablogs.com/2014/07/11/wann-ist-eine-aeusserung-herabwuerdigend
Timestamp: 2017-02-22 13:32:44
Document Index: 386202173

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsInternet-LawJuli 2014Wann ist eine Äußerung herabwürdigend?von Thomas StadlerDer Bundesgerichtshof hat zum wiederholten Male entschieden, dass bei der Ermittlung des Bedeutungsgehalts einer Äußerung die Äußerung stets in dem Zusammenhang beurteilt werden muss, in dem sie gefallen ist. Eine Äußerung darf nicht aus dem sie betreffenden Kontext herausgelöst und einer rein isolierten Betrachtung zugeführt werden (Urteil vom 27.05.2014, Az.: VI ZR 153/13).Das gilt nach Ansicht des BGH auch dann, wenn die Äußerung isoliert betrachtet zwar unrichtig ist oder als unrichtig erscheinen kann, es im Gesamtkontext aber gar nicht vordergründig um die angegriffene Äußerung geht. Wenn die beanstandete Äußerung im Gesamtzusammenhang eines Presseartikels völlig in den Hintergrund tritt und Gegenstand des Artikels eigentlich ein ganz anderer Vorwurf ist, kann ein herabwürdigender Aussagegehalt nicht angenommen werden.Im Urteil heißt es hierzu:Zu den Schutzgütern des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zählt die soziale Anerkennung des Einzelnen. Es umfasst den Schutz des Einzelnen vor Äußerungen, die geeignet sind, sich abträglich auf sein Bild in der Öffentlichkeit auszuwirken (Senatsurteil vom 25. Oktober 2011 – VI ZR 332/09, VersR 2012, 66 Rn. 21 mwN; BGH, Beschluss vom 16. Oktober 2013 – XII ZB 176/12, NJW 2014, 61 Rn. 28). Ob eine Äußerung eine solche Eignung besitzt, hängt davon ab, welcher Aussagegehalt ihr zukommt. Bei der mithin notwendigen Sinndeutung, die in vollem Umfang der Nachprüfung durch das Revisionsgericht unterliegt (vgl. nur Senatsurteile vom 3. Februar 2009 – VI ZR 36/07, VersR 2009, 555 Rn. 12; vom 11. März 2008 – VI ZR 189/06, VersR 2008, 695 Rn. 11; vom 22. November 2005 – VI ZR 204/04, VersR 2006, 382 Rn. 14; jeweils mwN), ist zu beachten, dass die Äußerung stets in dem Zusammenhang zu beurteilen ist, in dem sie gefallen ist. Sie darf nicht aus dem sie betreffenden Kontext herausgelöst einer rein isolierten Betrachtung zugeführt werden (vgl. Senatsurteile vom 22 ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelDer Sinn einer PresseveröffentlichungBGH: Die angeblich rufschädigende Wirkung einer öffentlichen Äußerung ist im Zusammenhang zu bewerten, nicht isoliertZur Beurteilung einer Äußerung in einer PresseveröffentlichungBGH: Äußerungen in Presseartikeln müssen nach ihrem Kontext gedeutet werdenMeinungsfreiheit gilt auch für überzogene UnternehmenskritikBGH: Kritik an der gewerblichen Leistung eines Wirtschaftsunternehmens (Urteil vom 16.12.2014, VI ZR 39/14)BGH zum Umfang zulässiger Kritik an journalistischer ArbeitDie Verdachtsberichterstattung über eine Organentnahme ist von der Pressefreiheit und der Meinungsfreiheit gedeckt.Berichterstattung bei Verdacht auf Stasi-TätigkeitBGH: Unternehmen müssen auch scharfe und überzogene Kritik duldenVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Urteil des VI. Zivilsenats27.5.2014 - VI ZR 153/13 -Über den ArtikelVeröffentlicht July 11, 2014 10:59am von Thomas Stadler im Blog Internet-Law.Über den AutorThomas StadlerBlogger, Fachanwalt für IT-Recht und für Gewerblichen Rechtsschutz, gerne zwischen den Stühlen
Impressum: http://t.co/5mhym8YBMj143 Artikel von Thomas StadlerFolge @RAStadlerMehr von Thomas StadlerThemenMeinungsfreiheit, Persönlichkeitsrecht, Bgh, Pressefreiheit, MedienfreiheitTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresgewalttätiger Reichsbürgervon Fachanwalt für IT-RechtBitte draußen bleibenvon Thomas Will / STRAFSACHENLiebes Jobcenter, ich bräuchte mal 60.000 € Startkapital, um an der Börse zocken zu könnenvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderSinn und Unsinn der Sprungrevisionvon Sie hören von meinem Anwalt!OLG Rostock: Rechtsmittel per E-Mail mit PDF-Anhang zulässig, wenn Gericht PDF-Datei ausdrucktvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogAls nächstes lesen - bislang 84 Leser:Torpedoklage: Drohende Leistungsklagen versenken