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Timestamp: 2016-10-24 08:45:37
Document Index: 83182124

Matched Legal Cases: ['Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'Art. 41', 'BGE', 'Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 41', 'BGE', 'Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 15', 'BGE']

I 722/02 (18.03.2003)
F.________, 1972, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Peter Jossen-Zinsstag, Englisch-Gruss-Strasse 6, 3900 Brig,
Der 1972 geborene F.________ ist gelernter Automechaniker und arbeitete seit November 1993 im Betrieb seines Vaters. Am 26. Dezember 1994 erlitt er einen schweren Skiunfall, bei welchem er sich eine Fraktur des dritten Lendenwirbelk�rpers mit in den Spinalkanal disloziertem dorsalem Fragment sowie eine Kniedistorsion links zuzog. Seit dem Unfall hat F.________ keine Erwerbst�tigkeit mehr aufgenommen. Am 10. Januar 1996 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach medizinischen und beruflichen Abkl�rungen sprach die Kantonale IV-Stelle Wallis F.________ mit Verf�gung vom 5. Juni 1998 r�ckwirkend ab 1. Dezember 1995 eine ganze Rente zu. Am 28. Mai 1999 und am 12. April 2000 best�tigte sie revisionsweise die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente.
Mit unangefochten gebliebener Verf�gung vom 12. Januar 2001 gew�hrte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) F.________ ab 1. Januar 2001 eine Invalidenrente auf der Basis einer Erwerbsunf�higkeit von 50 % sowie eine Integrit�tsentsch�digung von Fr. 38'880.-.
Die IV-Stelle unterbreitete nach Erhalt der Verf�gung der SUVA die Akten erneut dem IV-Arzt. Nach zus�tzlicher Abkl�rung der beruflichen Perspektiven reduzierte sie die bisherige ganze Rente mit Verf�gung vom 29. November 2001 wegen Verminderung des Invalidit�tsgrades ab 1. Januar 2002 auf eine halbe Rente.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst F.________ das im vorinstanzlichen Verfahren gestellte Rechtsbegehren erneuern.
1.1 �ndert sich der Grad der Invalidit�t eines Rentenbez�gers in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise, so ist, wie das kantonale Gericht zutreffend darlegt, gem�ss Art. 41 IVG die Rente f�r die Zukunft zu erh�hen, herabzusetzen oder aufzuheben. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche �nderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverf�gung (BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis). Nach der Rechtsprechung ist die Invalidenrente nicht nur bei einer wesentlichen Ver�nderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich ver�ndert haben (BGE 120 V 131 Erw. 3b, 119 V 478 Erw. 1b/aa, 113 V 275 Erw. 1a mit Hinweisen). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes stellt dabei praxisgem�ss keine revisionsbegr�ndende �nderung im Sinne von Art. 41 IVG dar (BGE 112 V 372 unten mit Hinweisen).
1.2 Fehlen die in Art. 41 IVG genannten Voraussetzungen, kann die Rentenverf�gung allenfalls nach den f�r die Wiedererw�gung rechtskr�ftiger Verwaltungsverf�gungen geltenden Regeln abge�ndert werden. Danach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell rechtskr�ftige Verf�gung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zur�ckzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 127 V 469 Erw. 2c mit Hinweisen). Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverf�gung gegebenenfalls mit der substituierten Begr�ndung sch�tzen, dass die urspr�ngliche Rentenverf�gung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweisen).
1.3 Der Invalidit�tsbegriff in der Invalidenversicherung stimmt mit demjenigen in der obligatorischen Unfallversicherung und in der Milit�rversicherung - wie die Vorinstanz ebenfalls zutreffend darlegt - grunds�tzlich �berein, weshalb die Sch�tzung der Invalidit�t mit Bezug auf den gleichen Gesundheitsschaden praxisgem�ss den gleichen Invalidit�tsgrad zu ergeben hat. Abweichungen sind indessen nach der Rechtsprechung nicht zum Vornherein ausgeschlossen (BGE 126 V 291 Erw. 2a und b mit Hinweisen).
1.4 Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 29. November 2001) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
2.1 Die IV-Stelle f�hrt in ihrer Verf�gung vom 29. November 2001 aus, der Beschwerdef�hrer weise seit dem Unfall vom 26. Dezember 1994 nebst den suvaversicherten Unfallfolgen keine andern nennenswerten Gesundheitssch�den auf, welche die Arbeitsf�higkeit beeinflussten, weshalb grunds�tzlich kein anderer Invalidit�tsgrad als bei der SUVA angenommen werden d�rfe. Ab 1. Januar 2001 sei die Erwerbsf�higkeit gem�ss Verf�gung der SUVA vom 12. Januar 2001 unter Ber�cksichtigung der Unfallfolgen auf 50 % festzusetzen. Es sei dem Versicherten laut dieser Verf�gung eine k�rperlich nicht belastende, vorwiegend in sitzender Position auszu�bende T�tigkeit unter gebotener zus�tzlicher M�glichkeit flexibler Pausen ganztags zumutbar. Bei einer solchen, den Unfallfolgen angepassten T�tigkeit sollte der Beschwerdef�hrer in der Lage sein, die H�lfte des Verdienstes zu realisieren, den er heute ohne Unfallfolgen erwirtschaften k�nnte, weshalb ab 1. Januar 2002 eine halbe Rente auszurichten sei.
2.2 Nach beschwerdeweisem Weiterzug dieser Verf�gung hat die IV-Stelle die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 21. Januar 2002 darum ersucht, ihre Revisionsverf�gung mit der substituierten Begr�ndung der zweifellosen Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung zu sch�tzen. Sie wies darauf hin, dass bei Erlass der urspr�nglichen Verf�gung auf die medizinisch-theoretische Arbeitsunf�higkeit und nicht auf die daraus resultierende Auswirkung auf die Erwerbsf�higkeit abgestellt worden sei. Gem�ss spezial�rztlicher Untersuchung der SUVA durch Dr. med. P.________ vom 25. November 1997 sei dem Versicherten damals eine k�rperlich wechselbelastende, kaum oder gar keine Lastenmanipulationen beinhaltende T�tigkeit zumutbar gewesen. In seinem Bericht vom 11. Dezember 1997 habe sodann der Berufsberater als Schlussfolgerung festgehalten, der Versicherte zeige eine demonstrative Schonhaltung und baue sich eine Identit�t als Invalider auf. Berufliche Massnahmen seien nicht m�glich und der Versicherungsfall sei nach Zumutbarkeit abzuschliessen. Es sei offensichtlich, dass damals die Aufnahme einer T�tigkeit durch den Versicherten weder unter dem Gesichtspunkt der Selbsteingliederungspflicht noch der Zumutbarkeit �berpr�ft worden sei. Bereits zu dieser Zeit h�tte eine Festsetzung des Invalidit�tsgrades anhand eines Einkommensvergleichs unter Beizug von Tabellenl�hnen erfolgen m�ssen. Da sich die Verh�ltnisse und damit die Bemessungsgrundlagen seither nicht ver�ndert h�tten, sei davon auszugehen, dass bereits damals lediglich eine halbe Rente h�tte zugesprochen werden d�rfen. In Anbetracht der erheblichen Bedeutung der Berichtigung seien die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung gegeben.
2.3 Die Vorinstanz stellte nach W�rdigung der Aktenlage fest, dass seit dem Zeitpunkt der Zusprechung einer ganzen Rente im Juni 1998 bzw. der revisionsweisen Best�tigungen im Mai 1999 und April 2000 bis zum Zeitpunkt der Herabsetzung auf eine halbe Rente im November 2001 weder in gesundheitlicher noch in erwerblicher Hinsicht eine unter dem Gesichtswinkel von Art. 41 IVG beachtliche �nderung des Zustandes eingetreten ist. Indessen habe sich die IV-Stelle bei ihrer urspr�nglichen Verf�gung trotz eindeutiger Hinweise der �rzte und des Psychologen lediglich auf die Arbeitsunf�higkeit abgest�tzt und es entgegen den grundlegenden Prinzipien der Invalidenversicherung unterlassen, eine Berechnung des Invalidit�tsgrades anhand der zumutbaren Erwerbst�tigkeit vorzunehmen. Unter Beizug der Tabellenl�hne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 1994 nahm das kantonale Gericht einen Einkommensvergleich f�r das Jahr 1995 vor und ermittelte einen Invalidit�tsgrad von 51,3 %. Gest�tzt darauf bejahte es die zweifellose Unrichtigkeit der Verf�gung vom 5. Juni 1998 sowie die Erheblichkeit der Berichtigung und somit die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung.
Was zun�chst die revisionsweise Herabsetzung der ganzen auf eine halbe IV-Rente anbelangt, hat die Vorinstanz nach sorgf�ltiger W�rdigung der Aktenlage zutreffend erwogen, dass seit der Zusprechung einer ganzen Rente bzw. seit deren revisionsweisen Best�tigung weder in gesundheitlicher noch in erwerblicher Hinsicht eine wesentliche �nderung eingetreten ist. Richtig ist insbesondere auch die Feststellung, dass eine revisionsweise �nderung der zugesprochenen Leistungen trotz der Koordinationsregel, wonach f�r den gleichen Gesundheitsschaden in der Invalidenversicherung grunds�tzlich derselbe Invalidit�tsgrad resultiert wie in der Unfallversicherung, nicht allein deshalb angeordnet werden darf, weil die SUVA einen andern Invalidit�tsgrad ermittelt hat als zuvor die IV-Stelle. Die Rechtsprechung gem�ss BGE 126 V 288 gebietet nicht die Anpassung einer bereits zugesprochenen IV-Rente an eine UV-Rente. Ihr zufolge ist bei der Festsetzung des Invalidit�tsgrades weder der Invalidenversicherung noch der Unfallversicherung eine Priorit�t zuzuerkennen. Aus den Erw�gungen des erw�hnten Urteils geht hervor, dass der Invalidit�tsgrad �bereinstimmen sollte, wobei dem Zeitpunkt, in welchem rechtskr�ftige Rentenverf�gungen getroffen werden, erhebliche Bedeutung zukommt. Vorliegend war die rechtskr�ftige Verf�gung der Invalidenversicherung vom 5. Juni 1998 gegeben. Bei Erlass ihrer Verf�gung vom 12. Januar 2001 f�hlte sich die SUVA dadurch offensichtlich nicht gebunden, sondern ermittelte gest�tzt auf die Angaben eines Mitglieds ihres �rzteteams einen Invalidit�tsgrad von 50 %. Keinesfalls kann es angehen, dass unter diesen Umst�nden die Invalidenversicherung durch revisionsweise Herabsetzung der zugesprochenen Rente nachzuziehen hat, obwohl keine �nderung der gesundheitlichen Verh�ltnisse oder der erwerblichen Auswirkungen festzustellen waren. Mit dem kantonalen Gericht ist somit das Vorliegen der Revisionsvoraussetzungen gem�ss Art. 41 IVG zu verneinen.
Die zu Unrecht ergangene Revisionsverf�gung vom 29. November 2001 k�nnte - wie die Vorinstanz zutreffend darlegt - mit der substituierten Begr�ndung einer Wiedererw�gung gesch�tzt werden, wenn die urspr�ngliche Rentenverf�gung vom 5. Juni 1998 zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweisen).
4.1 Die letztgenannte Voraussetzung der erheblichen Bedeutung der Berichtigung kann als ohne weiteres erf�llt gelten, ist doch eine periodische Dauerleistung Prozessgegenstand (vgl. BGE 119 V 480 Erw. 1c; SVR 2001 IV Nr. 1 S. 3 Erw. 5c).
4.2 Streitig und zu pr�fen ist jedoch, ob die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente durch die Verf�gung vom 5. Juni 1998 zweifellos unrichtig war. Dabei ist zu beachten, dass das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit eine Schranke f�r ein wiedererw�gungsweises Zur�ckkommen auf eine formell rechtskr�ftige Leistungszusprechung darstellt und als solche nicht des Gehaltes entleert und preisgegeben werden darf. Andernfalls w�rde n�mlich die Wiedererw�gung zum Instrument einer voraussetzungslosen Neupr�fung formell zugesprochener Dauerleistungen, was sich mit dem Wesen der Rechtsbest�ndigkeit nicht vertr�gt. Die formell rechtskr�ftige Rentenzusprechung st�nde diesfalls unter dem Vorbehalt einer jederzeit m�glichen Neubeurteilung laufender Anspr�che zufolge sp�terer besserer Einsicht der Durchf�hrungsorgane, was nicht dem Sinn einer Wiedererw�gung entspricht. Mag eine gesetzwidrig berechnete Rente in aller Regel als zweifellos unrichtig gelten (BGE 103 V 128 Erw. a), so kann das Gleiche nicht gesagt werden, wenn der Wiedererw�gungsgrund im Bereich der materiellen Anspruchsvoraussetzungen (beispielsweise der Invalidit�t nach Art. 28 IVG, der Vermittlungsf�higkeit nach Art. 15 AVIG) liegt. Es handelt sich hier um Anspruchsvoraussetzungen, deren Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte und Elemente (z.B. Sch�tzungen, Beweisw�rdigungen, Zumutbarkeitsfragen) notwendigerweise Ermessensz�ge aufweist. Erscheint die Beurteilung der materiellen Anspruchsvoraussetzungen vor dem massgeblichen Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung darbot (BGE 125 V 389 f. Erw. 3 mit Hinweisen), als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (RKUV 1998 Nr. K 990 S. 251; ARV 1982 Nr. 11 S. 74 f. Erw. 2c; ZAK 1980 S. 496, 1965 S. 60; zum Ganzen: Urteil B. vom 19. Dezember 2002, I 222/02).
Vorliegend attestierte Dr. med. O.________ dem Beschwerdef�hrer in seinem Bericht vom 11. September 1996 eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit seit 28. Dezember 1994 und hielt fest, der Versicherte k�nne absolut keine schweren Arbeiten mehr verrichten und auch nicht als Mechaniker arbeiten. Es m�ssten f�r ihn leichtere T�tigkeiten gesucht werden, etwa aus dem Bereich der Elektronik. Der IV-Arzt Dr. med. R.________ empfahl am 30. Oktober 1996 eine Neuorientierung und bezeichnete eine Umschulung als dringend angezeigt. Hierauf wurden die beruflichen M�glichkeiten des Beschwerdef�hrers abgekl�rt. Bereits am 1. April 1997 hielt der f�r die Eingliederung zust�ndige Psychologe der IV-Stelle fest, der Gesundheitszustand des Versicherten sei allzu schlecht, um eine berufliche Eingliederung zu versuchen. Am ehesten denkbar w�ren T�tigkeiten wie Zeichnen (Hochbauzeichner am Brett oder auf CAD) oder auch Einrahmungsarbeiten im Atelier A.________. Der Versicherte k�nne nicht sitzend arbeiten, m�sse eine Liegem�glichkeit haben, um sich auszuruhen und k�nne nicht mehr als drei Kilo tragen. Er klappe immer wieder unverhofft zusammen, weil er blockiert sei und sich nicht mehr auf den Beinen halten k�nne. Somit sei der Versicherte zurzeit weder der Privatwirtschaft noch einer gesch�tzten Institution zumutbar. Von einer Umschulung, welche auch eine neue Berufslehre bedeuten k�nnte, zu sprechen, w�re sehr kurzsichtig. Im Bericht vom 11. Dezember 1997 sodann kam der Psychologe zum Schluss, dass keine beruflichen Massnahmen angeboten werden k�nnten. Hierauf gew�hrte die IV-Stelle dem Beschwerdef�hrer mit Verf�gung vom 5. Juni 1998 eine ganze Rente mit der Begr�ndung, er seit zu 100 % arbeits- bzw. erwerbsunf�hig.
Diese Verf�gung kontrastiert zwar mit den Beurteilungen des SUVA-Arztes Dr. med. P.________ vom 30. November 1997 und 16. November 2000, entspricht jedoch derjenigen des Dr. med. S.________, anl�sslich des ersten Revisionsverfahrens vom 25. September 1998, wonach es diesem Arzt als absolut unm�glich erschien, den Patienten irgendwie in einen Arbeitsprozess integrieren zu k�nnen. Vielmehr stelle sich bei der vorliegenden medizinischen Situation ernsthaft die Frage, ob eine Arbeitsplatzabkl�rung �berhaupt sinnvoll sei. An dieser Beurteilung hielt Dr. med. S.________ auch im folgenden Revisionsverfahren fest (Bericht vom 20. Dezember 1999). Bei der geschilderten Sach- und Rechtslage im Verf�gungszeitpunkt erscheint es mindestens als vertretbar, dass die IV-Stelle von einer 100%igen Arbeits- bzw. Erwerbsunf�higkeit ausging. Von einer zweifellosen Unrichtigkeit der urspr�nglichen Verf�gung kann somit - entgegen der Auffassung der Vorinstanz - unter diesen Umst�nden nicht gesprochen werden.
4.3 Zusammenfassend l�sst sich festhalten, dass die zu Unrecht ergangene Revisionsverf�gung vom 29. November 2001 auch nicht mit der substituierten Begr�ndung der zweifellosen Unrichtigkeit der urspr�nglichen Verf�gung vom 5. Juni 1998 gesch�tzt werden kann.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Kantonalen Versicherungsgerichts des Wallis vom 9. September 2002 und die Verf�gung der Kantonalen IV-Stelle Wallis vom 29. November 2001 aufgehoben.
Die Kantonale IV-Stelle Wallis hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1800.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Das Kantonale Versicherungsgericht des Wallis wird �ber eine Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.