Source: http://shop-dovgan.de/conditions.php?language=fr
Timestamp: 2017-04-24 22:54:03
Document Index: 219731343

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 288', '§ 1', '§ 288', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 312', '§ 1', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16']

Allgemeine GeschÃ¤ftsbedingungen - SHOP-DOVGAN.DE - Internet Shop Dovgan Russische KÃ¼che GmbH
SnÃ¤cksVodkaVin & le champagneBoissonsProduits de la pÃªcheConserves de lÃ©gumesFleischkonsevenIvrogne & MayonnaiseCÃ©rÃ©ales & NutrimentsConfiseriesIdees cadeauxPolish products
CerealienDrinksKaffee & GetrÃ¤nkeSpices & Dry soupConserves de legumesTurquie
BoissonsConfiserie, mielCÃ©rÃ©alesLÃ©gumesSauces, Ã©picesArab assortiment
BoissonsCÃ©rÃ©alesLÃ©gumesPÃ¢te, ConfitureViandeÃ©pice, sauces, soupesCaviar
Silver Line CaviarGold Line CaviarTrend Line CaviarPlatinum Line CaviarAKI Platinum SerieFraÃ®cheur
PoissonPÃ¢tePÃ¢tisseries & HalvaSauerkonserven/SalateProduits du fromageSaucisseDOVGAN PRESTIGE
Â§ 1 Allgemein
SÃ¤mtliche Vertragsbeziehungen zwischen dem Online-Shop der Dovgan GmbH (zu finden unter www.dovgan.de) und deren Kunden (Bestellern) unterliegen ausschlieÃŸlich den nachfolgenden allgemeinen GeschÃ¤ftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gÃ¼ltigen Fassung. Diese AGB regeln das Zustandekommen des Vertrages und die beiderseitigen Vertragsverpflichtungen die Ã¼ber unseren Online- Shop mit der Dovgan GmbH abgeschlossenen VertrÃ¤ge. Die AGB erkennen die Kunden an, indem sie Waren aus dem Online-Shop bestellen.
Abweichende GeschÃ¤ftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung es sei denn, die Dovgan GmbH hÃ¤tte Ihnen ausdrÃ¼cklich schriftlich zugestimmt. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberÃ¼hrt.
Soweit diese Bedingungen Regelungen fÃ¼r den Verkehr mit Unternehmen enthalten, gelten diese nur gegenÃ¼ber einem Unternehmer, der bei Abschluss eines RechtsgeschÃ¤fts in AusÃ¼bung seiner gewerblichen oder selbststÃ¤ndigen beruflichen TÃ¤tigkeit handelt und gegenÃ¼ber einer Person des Ã¶ffentlichen Rechts sowie einem Ã¶ffentlich-rechtlichen SondervermÃ¶gen. Â§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote des Online-Shops der Dovgan GmbH sind unverbindlich. Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kaufvertrag kommt durch die Auslieferung der Ware oder dadurch zustande, dass wir dem Kunden in sonstiger Weise die Annahme der Bestellung bestÃ¤tigen. Aus GrÃ¼nden des Jugendschutzes schlieÃŸen wir nur VertrÃ¤ge mit volljÃ¤hrigen Kunden ab. Sollte sich herausstellen, dass der Kunde noch nicht volljÃ¤hrig ist, besteht das Recht zum RÃ¼cktritt vom Kaufvertrag. Â§ 3 Informationspflichten
Die fÃ¼r die Anmeldung, KontoerÃ¶ffnung oder Bestellung erforderlichen Daten wie Name, Anschrift, E-Mail Adresse usw. sind vollstÃ¤ndig und wahrheitsgemÃ¤ÃŸ anzugeben. Macht der Kunde falsche Angaben hierzu, so kÃ¶nnen wir, soweit bereits ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurÃ¼cktreten. Ã„nderungen der vorgenannten Daten sind dem Online-Shop unverzÃ¼glich mitzuteilen. Â§ 4 Preise
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sie beziehen sich auf die in der Preisliste angegebenen Mengen. Unser Angebot ist freibleibend. Zwischenverkauf, Sortiments-, Preis- und KonditionsÃ¤nderungen bleiben bis Lieferung vorbehalten. Mengen und Preise gelten erst mit Erhalt der Rechnung als bestÃ¤tigt..
Â§ 5 Zustell- und Lieferservice Die Preise verstehen sich incl. 7 % bzw. 19 % Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten. Der Versand erfolgt mit der Firma DPD oder einer Spedition (bei grÃ¶ÃŸeren Mengen). Die Versanddauer betrÃ¤gt 2 bis 4 Werktage bundesweit, Wochenenden und gesetzliche Feiertage ausgeschlossen. Die Versandkosten werden je nach Zahlungsart per Vorkasse, Nachnahme oder durch das PayPal-Verfahren erhoben. Versandkosten betragen: Innerhalb Deutschland bis 31 kg WarensendungÂ– 5,50 Euro per Vorkasse und PayPal Innerhalb Deutschland bis 31 kg WarensendungÂ– 12,90 Euro per Nachnahme. Der Inselzuschlag betrÃ¤gt EUR 12,00 pro Paket.
Bei einem Bestellwert ab 100,00 Euro ist der Versand innerhalb Deutschlands kostenfrei. Die Preisangabe fÃ¼r die Versendung auÃŸerhalb Deutschlands erfolgt auf Anfrage. Sofern sich die Versandkosten des Zustellunternehmens (DPD) Ã¤ndern, behÃ¤lt sich die Dovgan GmbH vor, die Versandkosten fÃ¼r den Kunden dementsprechend anzupassen. Â§ 6 Liefervorbehalt Sollte ein Warenartikel nicht lieferbar sein, werden wir Sie umgehend informieren. Sie kÃ¶nnen fÃ¼r diesen Fall wÃ¤hlen zwischen der Nachlieferung dieses Artikels, der Lieferung eines Ersatzartikels oder der unverzÃ¼glichen RÃ¼ckerstattung des Kaufpreises.
Â§ 7 Zahlungsbedingungen und Verzug Der Rechnungsbetrag ist sofort und ohne AbzÃ¼ge zahlbar. Die MÃ¶glichkeit des Skontoabzuges besteht nicht. Der Rechnungsbetrag wird bei der Lieferung der Ware je nach Wunsch per Nachnahme oder gegen Rechnungslegung erhoben bzw. bei Bestellung per PayPal. Bei Rechnungslegung ist der ausgewiesene Betrag innerhalb von 14 Tagen zu zahlen. FÃ¼r den Fall eines Zahlungsverzuges des Kunden ist die Dovgan GmbH berechtigt, Verzugszinsen in HÃ¶he von 5 % Ã¼ber dem von der EuropÃ¤ischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszins p.a. zu fordern (Â§ 288 I BGB). Bei Zahlungsverzug eines Unternehmers i.S.v. Â§ 1 Absatz 3 betrÃ¤gt der Verzugszins 8 % Ã¼ber dem von der EuropÃ¤ischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszins p.a. (Â§ 288 II BGB). Falls der Dovgan GmbH ein hÃ¶herer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die Dovgan GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen. Â§ 8 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollstÃ¤ndigen Bezahlung im Eigentum der Dovgan GmbH. Â§ 9 Aufrechnung Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine GegenansprÃ¼che rechtskrÃ¤ftig festgestellt oder von der Dovgan GmbH unbestritten sind. AuÃŸerdem ist er zur AusÃ¼bung eines ZurÃ¼ckbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen VertragsverhÃ¤ltnis beruht. Â§ 10 GewÃ¤hrleistung/HaftungsbeschrÃ¤nkung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser AnsprÃ¼che des Bestellers ist ausgeschlossen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende AnsprÃ¼che des Bestellers - gleich aus welchen RechtsgrÃ¼nden - ausgeschlossen. Die Dovgan GmbH haftet deshalb nicht fÃ¼r SchÃ¤den, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; dazu zÃ¤hlen insbesondere entgangener Gewinn oder sonstige VermÃ¶gensschÃ¤den. Vorstehende HaftungsbeschrÃ¤nkung gilt nicht, soweit die Schadenursache auf Vorsatz oder grober FahrlÃ¤ssigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Die Dovgan GmbH Ã¼bernimmt keine Haftung fÃ¼r die stÃ¤ndige und ununterbrochene InternetprÃ¤senz und fÃ¼r technische oder elektronische Fehler des Onlineangebots. Â§ 11 Widerrufsbelehrung 1. Widerrufsrecht
Der Kunde hat fÃ¼r seine Bestellung ein gesetzliches Widerrufsrecht, es sei denn, die bestellte Ware kann auf Grund ihrer Beschaffenheit schnell verderben, ist auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht zur ZurÃ¼cksendung geeignet (z. B. angebrochene oder geÃ¶ffnete Ware) oder deren Verfallsdatum Ã¼berschritten werden wÃ¼rde.
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, kann er seine VertragserklÃ¤rung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von GrÃ¼nden in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch RÃ¼cksendung der Sache - wenn diese vor Fristablauf an den Kunden Ã¼berlassen worden ist - widerrufen. Die Frist beginnt frÃ¼hestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim EmpfÃ¤nger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor ErfÃ¼llung unserer Informationspflichten gemÃ¤ÃŸ Â§ 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit Â§ 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genÃ¼gt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an 2. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurÃ¼ckzugewÃ¤hren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen, NutzungsgebÃ¼hren fÃ¼r den Gebrauch der Sache) herauszugeben. Bei der Ãœberlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschlieÃŸlich auf deren PrÃ¼fung - wie sie dem Kunden etwa im LadengeschÃ¤ft mÃ¶glich gewesen wÃ¤re- zurÃ¼ckzufÃ¼hren ist. Im Ãœbrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein EigentÃ¼mer in Gebrauch nimmt und alles unterlÃ¤sst, was den Wert beeintrÃ¤chtigt. PaketversandfÃ¤hige Sachen sind auf unsere Gefahr zurÃ¼ckzusenden. Bei einer RÃ¼cksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 Euro betrÃ¤gt, hat der Kunde die Kosten der RÃ¼cksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Anderenfalls ist die RÃ¼cksendung fÃ¼r den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfÃ¤hige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen mÃ¼ssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer WiderrufserklÃ¤rung erfÃ¼llen. Ende der Widerrufsbelehrung Â§ 12 TransportschÃ¤den Bei offensichtlichen TransportschÃ¤den verweigern Sie bitte unbedingt die Annahme des Paketes und lassen es an uns zurÃ¼ckschicken. Wir leisten vollstÃ¤ndigen Ersatz, nachdem die beschÃ¤digte Ware bei uns eingetroffen ist. Â§ 13 Lieferung an Unternehmer FÃ¼r den Fall, dass im Verkehr mit Unternehmen die Waren an den Kunden zu senden sind, haben wir mit der Ãœbergabe der Waren an den Spediteur, den FrachtfÃ¼hrer oder sonst zur AusfÃ¼hrung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt unsere Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr des zufÃ¤lligen Untergangs und der zufÃ¤lligen Verschlechterung auf den KÃ¤ufer Ã¼ber. Â§ 14 Datenschutz
Die im GeschÃ¤ftsverkehr mit Ihnen anfallenden Daten werden von uns gespeichert. Wir verpflichten uns selbstverstÃ¤ndlich zu einer umfassenden Schutz ihrer persÃ¶nlichen Daten nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes
Â§ 15 ErfÃ¼llungsort und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.
Gerichtsstand und ErfÃ¼llungsort ist soweit gesetzlich zulÃ¤ssig Hamburg; dies gilt auch fÃ¼r das Mahnverfahren. Â§ 16 Salvatorische Klausel, Ã„nderung Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, bleiben die Ã¼brigen Bestimmungen davon unberÃ¼hrt. Anstelle einer unwirksamen Regelung gilt das gesetzlich zulÃ¤ssige. Die Dovgan GmbH behÃ¤lt sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Angaben von GrÃ¼nden zu Ã¤ndern. Solche Ã„nderungen gelten nicht fÃ¼r bereits getÃ¤tigte Bestellungen. Durch die Abgabe einer Bestellung werden die jeweils gÃ¼ltigen allgemeinen GeschÃ¤ftsbedingungen akzeptiert. Copyright (C) 2017 Dovgan GmbH, Hamburg, Germany