Source: http://deutsch-hispanisch.org/inhalt2.html
Timestamp: 2019-10-17 18:41:01
Document Index: 313346353

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 7', '§ 9', '§ 26', '§ 31', '§ 15']

(gegründet am 29. September 1950 als Nachfolgegesellschaft der Deutsch-Spanischen Gesellschaft e.V. von 1916)
beschlossen von der Mitgliederversammlung am 12. Oktober 1982, geändert von den Mitgliederversammlungen am 14. November 1996, am 04. November 1997, am 02. Juli 2001, am 07. Juli 2004 und am 13. Juli 2017.
Der Verein führt den Namen „Deutsch-Hispanische Gesellschaft e.V.“. Er ist im Vereinsregister eingetragen und hat seinen Sitz in München. Er kann mit anderen Gesellschaften gleicher oder ähnlicher Zielsetzung Mitglied eines Dachverbandes solcher -Gesellschaften in der Bundesrepublik Deutschland sein.
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Völkerverständigung; ihre Tätigkeit hat zum Ziel, die kulturellen, wirtschaftlichen und menschlichen Beziehungen zwischen Deutschland
und der hispanischen Welt, also dem -spanisch-portugiesischen Sprachraum, enger und vielfältiger zu gestalten. Der Satzungs-zweck wird verwirklicht insbesondere durch
Veranstaltungen kultureller, wissenschaftlicher und wirtschaftlicher Art, z. B. Vorträge oder Gesprächsrunden über Geschichte, Kultur, Geographie, über gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Gegebenheiten der spanisch und portugiesisch sprechenden Länder oder Veranstaltungen zur Pflege und zur Auseinandersetzung mit dem Brauchtum und dem Liedgut des entsprechenden Sprachraums;
Vermittlung von Kontakten und Informationen zwischen den Angehörigen des deutschen und des spanischen oder portugiesischen Sprachraums, z. B. Organisation von Veranstaltungen zur Pflege der Sprachen und zur Förderung des gegenseitigen Verstehens, insbesondere in Zusammenarbeit mit den in Deutschland ansässigen Angehörigen des spanischen und
portugiesischen Sprachraums,
Zusammenarbeit mit den in Deutschland und in anderen
Ländern bestehenden Institutionen gleicher oder ähnlicher Zielsetzung.
Die Mitgliedschaft wird durch Beitrittserklärung und Aufnahmebestätigung erworben. Über die Aufnahme entscheidet das
Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluß;
Der Austritt ist nur zum Ende eines Kalenderjahres möglich. Er muß mit einer Frist von drei Monaten schriftlich erklärt werden.
Bei schwerem Verstoß eines Mitgliedes gegen die satzungsmäßigen Ziele der Gesellschaft oder bei Vorliegen eines sonstigen wichtigen Grundes kann das Präsidium seinen Ausschluß
beschließen unter Berichterstattung an die nächstfolgende
Vor der Beschlußfassung ist dem betreffenden Mitglied Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
Das Präsidium kann Persönlichkeiten, die sich um die Ziele der
Gesellschaft besonders verdient gemacht haben, zu Ehrenmitgliedern ernennen unter Berichterstattung an die nächstfolgende
Die Ordentliche Mitgliederversammlung tritt einmal im Jahr zusammen. Sie ist vom Präsidenten schriftlich einzuberufen. Die Einladung muß mindestens 14 Tage vor dem Termin mit der Mitteilung der Tagesordnung und einem Hinweis auf § 10, Abs. 1 der Satzung an die letzte bekannte Anschrift abgesandt werden.
Der Präsident muß eine außerordentliche Mitgliederversammlung ein-berufen, wenn dies das Präsidium mit einfacher Stimmenmehrheit beschließt oder ein Drittel der Mitglieder die Einberufung unter Angabe der Gründe und des Zweckes der Versammlung schriftlich beantragt.
2) Im übrigen gelten sinngemäß die Bestimmungen von § 7.
A) Der Mitgliederversammlung obliegt:
1) die Genehmigung der Jahresrechnung und des Haushaltsplanes
2) die Entlastung des Präsidiums
die Wahl des Präsidenten und der weiteren Mitglieder des
die Wahl der Rechnungsprüfer und deren Stellvertreter
die Abberufung von Mitgliedern des Präsidiums
die Beschlußfassung über die Änderung der Satzung und über die Auflösung der Gesellschaft
die Beschlußfassung über alle Angelegenheiten, die nicht zu den laufenden Geschäften gehören, soweit die Satzung nichts anderes bestimmt.
Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist eine
Niederschrift anzufertigen, die vom Versammlungsleiter und dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.
Satzungsänderungen und Beschlüsse des im § 9, Ziffer 5, 6 und 7 angeführten Inhalts bedürfen der Zwei-Drittel-Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Im übrigen faßt die Mitgliederversammlung ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit, soweit nicht sonst in der Satzung etwas anderes bestimmt ist. Bei Stimmen-gleichheit entscheidet die Stimme des Versammlungsleiters.
Das Präsidium besteht aus dem Präsidenten, einem Vizepräsidenten, dem geschäftsführenden Präsidialmitglied, das auch als Schriftführer fungiert, dem Schatzmeister und bis zu sechs weiteren Präsidialmitgliedern (Beisitzer).
Die Mitglieder des Präsidiums werden in getrennten Wahlgängen ermittelt; die Wahl der Beisitzer ist auch als Blockwahl möglich. Das Präsidium wird jeweils auf die Dauer von drei Jahren gewählt. Wiederwahl ist möglich.
Das Präsidium bestimmt die Organisation, die Richtlinien für
die Durchführung der Gesellschaftsaufgaben und führt die laufenden Geschäfte.
Präsident, Vizepräsident, geschäftsführendes Präsidialmitglied und Schatz-meister sind Vorstand im Sinne des § 26 BGB. Sie vertreten die Gesellschaft in der Weise, daß je zwei Personen gemeinsam zeichnen.
Das Präsidium fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Es ist beschluss-fähig, wenn mindestens drei seiner Mitglieder, darunter der Präsident oder der Vizepräsident oder das geschäfts-
führende Präsidialmitglied anwesend sind. Bei Stimmengleich-
heit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Die Tätigkeit des
Präsidiums ist grundsätzlich ehrenamtlich. Im Interesse der
Gesellschaft entstehende Auslagen werden ersetzt.
6) Die Haftung des Präsidiums richtet sich nach § 31 BGB.
Die Jahresrechnungen sind regelmäßig durch zwei Vereinsmitglieder zu prüfen, die nicht dem Präsidium angehören. Sie werden von der Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Präsidiums für jeweils ein Haushaltsjahr gewählt; dies gilt auch für die für jeden Prüfer zu wählenden Stellvertreter.
Zur Unterstützung der Arbeit der Gesellschaft kann ein Kuratorium gebildet werden.
Dem Kuratorium sollen vor allem Persönlichkeiten angehören, die auf-grund ihrer Sachkenntnis und ihrer praktischen Erfahrung die Gesellschafts-zwecke fördern können und bereit sind, die
Arbeit der Gesellschaft durch Rat und Tat zu unterstützen.
1) Das Präsidium bestimmt die Höhe der Mitgliedsbeiträge.
2) Der Mitgliedsbeitrag ist mit Beginn des Kalenderjahres fällig.
§ 15 Auflösung der Gesellschaft –Vereinsvermögen
Die Auflösung der Gesellschaft erfolgt auf Vorschlag des Präsidiums durch die Mitgliederversammlung.
Bei Auflösung oder Aufhebung der Gesellschaft oder bei Wegfall ihres bisherigen Zweckes wird das Vermögen der Gesellschaft an die Max-Planck-Gesellschaft Göttingen/München übertragen, die es unmittelbar und aus-schließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
Die Mitgliederversammlung kann die Übertragung des Vermögens auch an eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft beschließen, die es für Zwecke im Sinne dieser Satzung zu verwenden hat.
Sollte der Registerrichter oder das Finanzamt Änderungen
verlangen, so ist das Präsidium ermächtigt, diese Änderungen ohne Befragung der Mitgliederversammlung vorzunehmen.
München, den 13.07.2017
Postfach 100 441 – 80078 München
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