Source: https://www.jusline.at/gesetze/aktualisierungen/2020-06-05
Timestamp: 2020-07-15 12:04:05
Document Index: 356018685

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 9', '§ 8', '§ 3', '§ 6', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 13', '§ 12', '§ 10', '§ 1', 'Art. 2', 'Art. 2', '§ 59', '§ 58', '§ 57', '§ 5', '§ 3', '§ 56', '§ 56', '§ 54', '§ 52', '§ 53', '§ 52', '§ 51', '§ 51', '§ 8', '§ 2', '§ 50', '§ 46', '§ 42', '§ 19', '§ 21', '§ 23', '§ 27', '§ 31', '§ 32', '§ 41', '§ 40', '§ 39', '§ 18', '§ 20', '§ 22', '§ 24', '§ 26', '§ 28', '§ 30', '§ 32', '§ 32', '§ 33', '§ 38', '§ 5', '§ 41', '§ 37', '§ 36', '§ 20', '§ 22', '§ 24', '§ 28', '§ 32', '§ 32', '§ 33', '§ 37', '§ 35', '§ 17', '§ 19', '§ 21', '§ 23', '§ 25', '§ 27', '§ 29', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 33', '§ 24', '§ 23', '§ 23', '§ 22', '§ 21', '§ 21', '§ 20', '§ 19', '§ 16', '§ 16', '§ 15', '§ 15', '§ 14', '§ 14', '§ 11', '§ 10', '§ 9', '§ 13', '§ 13', '§ 12', '§ 12', '§ 9', '§ 8', '§ 7', '§ 6', '§ 5', '§ 3', '§ 2', '§ 1', 'Art. 14', '§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 2']

Gesetzesaktualisierungen vom 05.06.2020 - JUSLINE Österreich
4 Gesetze aktualisiert am 05.06.2020
6 Paragrafen zu Regelung der Schifffahrt auf Kärntner Seen (K-RSS) aktualisiert
§ 12 K-RSS
Verweisungen in diesem Gesetz auf Bundesrecht sind als Verweisungen auf folgende Fassungen zu verstehen:1.Schifffahrtsgesetz (SchFG), BGBl. I Nr. 62/1997, in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 82/2018;2.Seen- und Fluss-Verkehrsordnung (SFVO), BGBl. II Nr. 98/2013 in der Fassung der Verordnung B... mehr lesen...
§ 9 K-RSS
(1) (entfällt)(2) Auf dem Feldsee (Brennsee) und dem Afritzer See ist die Schifffahrt mit einem Fahrzeug mit Viertakt-Hubkolbenmotor zum Abfischen von Plankton zulässig.(3) Auf dem Afritzer See und dem Feldsee (Brennsee) ist die Schifffahrt Fahrzeugen mit Elektromotoren fü... mehr lesen...
§ 8 K-RSS
(1) Auf den Draustauseen und ihrem Oberwasser ist die Schifffahrt mit Fahrzeugen bis zu einer Leistung von höchstens 12 kW – ausgenommen Wassermotorrädern im Sinne von § 3 Abs. 1 Z 11 SFVO – zulässig, wenn es sich entweder um Fahrzeuge mit Viertakt-Hubkolbenmotoren handelt oder um Fahrzeuge mit Z... mehr lesen...
§ 6 K-RSS
(1) Auf dem Weißensee ist die Schifffahrt mit Fahrzeugen – ausgenommen Wassermotorrädern im Sinne von § 3 Abs. 1 Z 11 SFVO –a)mit Innenbord-Viertakt-Hubkolbenmotoren oder Dampfmaschinen, sofern sie auf Grund einer Konzession nach dem SchFG betrieben wird,b)mit Viertakt-Hubkolbenmotoren oder Dampf... mehr lesen...
§ 2 K-RSS
(1) Von den Beschränkungen nach § 1 ist die Schifffahrt mit Fahrzeugen mit Viertakt-Hubkolbenmotoren oder Elektromotorena)der Bundespolizei,b)des Bundesheeres,c)der Aufsicht (Bergwacht, Fischereiaufsicht, Wasserschutz etc.),d)Rettungs- und Feuerlöschdienste,e)der Schifffahrts- und Wasserrechtsbeh... mehr lesen...
§ 1 K-RSS
(1) Auf den in der Anlage angeführten Kärntner Seen ist, soweit im Folgenden nicht anderes bestimmt wird, die Ausübung der Schifffahrt mita)Fahrzeugen und Schwimmkörpern mit Motorantrieb,b)Fahrzeugen und Schwimmkörpern, die vorwiegend Wohn- und Nächtigungszwecken dienen, wie Hausboote (Raumhöhe g... mehr lesen...
4 Paragrafen zu Kärntner IPPC-Anlagengesetz (K-IPPC-AG) aktualisiert
§ 13 K-IPPC-AG
Mit diesem Gesetz werden umgesetzt:a)Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung), ABl. Nr. L 334 vom 17.12.2010, S 17;b)Richtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parla... mehr lesen...
§ 12 K-IPPC-AG
(1) Verweise in diesem Gesetz auf Bundesgesetze sind als Verweise auf die nachstehend angeführten Fassungen dieser Bundesgesetze zu verstehen:a)Abfallwirtschaftsgesetz 2002 (AWG 2002), BGBl. I Nr. 102, zuletzt in der Fassung BGBl. I Nr. 104/2019;b)(entfällt)c)Emissionszertifikategesetz 2011 – EZG... mehr lesen...
§ 10 K-IPPC-AG
(1) Eine Verwaltungsübertretung begeht, wera)eine Anlage, die nach diesem Gesetz bewilligungspflichtig ist, ohne Bewilligung errichtet, betreibt oder wesentlich ändert oder die rechtzeitige Anzeige einer sonstigen Änderung der Anlage sowie deren Auflassung unterlässt,b)Vorhaben abweichend von Bew... mehr lesen...
§ 1 K-IPPC-AG
(1) Dieses Gesetz gilt füra)Feuerungsanlagen einschließlich Dampfkesselanlagen oder Gasturbinen mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 50 MW zur Erzeugung von Energie;b)Anlagen zur Intensivtierhaltung und -aufzucht von Geflügel oder Schweinen mit mehr als1.40.000 Plätzen für Geflügel,2.200... mehr lesen...
1 Paragraf zu Oö. Wohnhaussanierungs-Verordnung I 2012 (Oö. WVI 2012 1) aktualisiert
Art. 2 Oö. WVI 2012 1 (weggefallen)
Art. 2 Oö. WVI 2012 1 seit 31.05.2020 weggefallen. mehr lesen...
42 Paragrafen zu Schischulgesetz 1995, Tiroler (T-SSG) aktualisiert
§ 59 T-SSG Inkrafttreten, Umsetzung von Unionsrecht
(1) Dieses Gesetz tritt mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.(2) Gleichzeitig tritt das Tiroler Schischulgesetz, LGBl. Nr. 12/1989, außer Kraft.(3) Mit diesem Gesetz werden folgende Richtlinien umgesetzt:1.Richtlinie 2003/109/EG des Rates betreffend die Rechtsstellung der langfristig... mehr lesen...
§ 58 T-SSG Übergangsbestimmungen
(1) Die beim Inkrafttreten dieses Gesetzes bestehenden, nach dem Tiroler Schischulgesetz, LGBl. Nr. 3/1981, oder dem Tiroler Schischulgesetz, LGBl. Nr. 12/1989, erteilten Bewilligungen zum Betrieb einer Schischule gelten als Schischulbewilligungen nach diesem Gesetz.(2) Die nach den bisherigen sc... mehr lesen...
§ 57 T-SSG
(1) Wera)eine Schischule ohne Bewilligung nach § 5 Abs. 1 betreibt oder sonst eine Tätigkeit als Schilehrer ausübt, ohne dazu nach § 3 berechtigt zu sein; das Anbieten der Erteilung von Schiunterricht ist der Ausübung dieser Tätigkeit gleichzuhalten,b)im geschäftlichen Verkehr die Bezeichnung „Sc... mehr lesen...
§ 56a T-SSG
§ 56 T-SSG Verzeichnis der Schischulinhaber
(1) Der Tiroler Schilehrerverband hat ein Verzeichnis der Schischulinhaber zu führen. In dieses Verzeichnis sind jene Personen einzutragen, denen die Schischulbewilligung erteilt wurde.(2) In das Verzeichnis nach Abs. 1 sind einzutragen:a)der Familienname und der Vorname, das Geburtsdatum und die... mehr lesen...
§ 54 T-SSG Erlöschen der Bestellung zum Aufsichtsorgan
(1) Die Bestellung zum Aufsichtsorgan erlischt mita)dem Tod,b)dem Widerruf der Bestellung oderc)dem Verzicht auf das Amt.(2) Die Landesregierung hat die Bestellung zum Aufsichtsorgan zu widerrufen, wenna)eine der Voraussetzungen nach § 52 Abs. 1 lit. a und b nachträglich weggefallen ist,b)dem Auf... mehr lesen...
§ 53 T-SSG Angelobung, Dienstausweis, Dienstabzeichen
(1) Das Aufsichtsorgan hat vor dem Leiter der nach der Geschäftseinteilung des Amtes der Tiroler Landesregierung für die rechtlichen Angelegenheiten des Schischulwesens zuständigen Organisationseinheit die gewissenhafte Erfüllung seiner Aufgaben zu geloben. Dieser hat dem Aufsichtsorgan unmittelb... mehr lesen...
§ 52 T-SSG
(1) Zu Aufsichtsorganen des Tiroler Schilehrerverbandes (§ 51 Abs. 2) dürfen nur Personen bestellt werden, diea)die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen,b)volljährig und entscheidungsfähig sowie verlässlich, körperlich und geistig geeignet sind und für die keine aufrechte Vertretung nach §... mehr lesen...
§ 51 T-SSG
(1) Die Bezirksverwaltungsbehörde und der Tiroler Schilehrerverband haben die Schischulen und ihre Lehrkräfte und Kinderbetreuungspersonen dahingehend zu kontrollieren, dass sie ihren Verpflichtungen nach den §§ 8, 9 und 10 nachkommen. Weiters sind Personen, die eine unter § 2 Abs. 1 lit. d falle... mehr lesen...
§ 50 T-SSG Disziplinarausschuß, Disziplinarstrafen
(1) Der Disziplinarausschuß hat über Mitglieder des Tiroler Schilehrerverbandes, die das Ansehen ihres Standes oder ihre Pflichten gegenüber dem Verband verletzt haben, eine Disziplinarstrafe zu verhängen.(2) Der Disziplinarausschuß ist beim Amt der Tiroler Landesregierung einzurichten. Er besteh... mehr lesen...
§ 46 T-SSG
(1) Der Landesausschuß hat aus seiner Mitte den Präsidenten und den Vizepräsidenten zu wählen. Der Präsident wird im Falle seiner Verhinderung durch den Vizepräsidenten vertreten.(2) Dem Präsidenten obliegt die Besorgung der Angelegenheiten des übertragenen Wirkungsbereiches. Er ist dabei an die ... mehr lesen...
§ 42 T-SSG Aufgaben
(1) Dem Tiroler Schilehrerverband obliegen im übertragenen Wirkungsbereich:a)die Unterstützung der Prüfungskommissionen bei der Organisation und Durchführung von Eignungsprüfungen nach § 19 Abs. 4, § 21 Abs. 4, § 23 Abs. 4, § 27 Abs. 4, § 31 Abs. 4 und § 32a Abs. 4, insbesondere durch die Entgege... mehr lesen...
§ 41 T-SSG Mitgliedschaft
(1) Die Gesamtheit der Schischulinhaber sowie der an einer Schischule in Tirol tätigen Lehrkräfte und Kinderbetreuungspersonen bildet den Tiroler Schilehrerverband. Diese Personen sind ordentliche Mitglieder.(2) Der Tiroler Schilehrerverband ist eine Körperschaft öffentlichen Rechtes. Er hat sein... mehr lesen...
§ 40 T-SSG Fortbildung
(1) Der Tiroler Schilehrerverband hat zur Vermittlung des jeweils neuesten Standes der für die Tätigkeit der Schischulinhaber, der Landesschilehrer, der Diplomschilehrer, der Schiführer, der Snowboardlehrer, der Diplomsnowboardlehrer, der Snowboardführer, der Langlauflehrer und der Diplomlanglauf... mehr lesen...
§ 39 T-SSG Nachsicht von der Teilnahme an Ausbildungslehrgängen
Die Bezirksverwaltungsbehörde kann einer Person auf deren Antrag die Nachsicht vom Erfordernis der Teilnahme am entsprechenden Ausbildungslehrgang für die Zulassung zur Prüfung nach § 18, § 20, § 22, § 24, § 26, § 28, § 30, § 32, § 32b oder § 33 erteilen, wenn auf Grund einer sonstigen Ausbildung... mehr lesen...
§ 38 T-SSG Begünstigte bezüglich der Anerkennung beruflicher Qualifikationen
In Verfahren im Zusammenhang mit der Anerkennung von beruflichen Qualifikationen nach dem Tiroler EU-Berufsqualifikationen-Anerkennungsgesetz gelten als Begünstigte die im § 5 Abs. 2a genannten Personen und weiters Personen, die übera)einen Aufenthaltstitel „Rot-Weiß-Rot – Karte“ nach § 41 NAG,b)... mehr lesen...
§ 37 T-SSG Anerkennung von Ausbildungen und Prüfungen
(1) Die Landesregierung hat unter Berücksichtigung des Lehrstoffes und der Dauer der Ausbildungen nach dem Bundesgesetz über Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern, nach den Curricula des Universitätsstudiums der Sportwissenschaften nach dem Universitätsgesetz 2002, BGBl. I N... mehr lesen...
§ 36 T-SSG Ausweis, Titel, Abzeichen
(1) Der Tiroler Schilehrerverband hat Personen, die eine Prüfung nach § 20, § 22, § 24, § 28, § 32, § 32b oder § 33 erfolgreich abgelegt haben oder deren erfolgreich abgelegte sonstige Prüfung oder fachliche Befähigung als eine entsprechende Prüfung anerkannt wurde (§ 37 Abs. 4 oder 5 oder Tirole... mehr lesen...
§ 35 T-SSG Zulassung zu den Ausbildungslehrgängen und Prüfungen
(1) Erfüllt eine Person die Voraussetzungen für die Zulassung zu einem Ausbildungslehrgang nach § 17 Abs. 1, § 19 Abs. 1, § 21 Abs. 1, § 23 Abs. 1, § 25 Abs. 1, § 27 Abs. 1, § 29 Abs. 1, § 31 Abs. 1, § 32a Abs. 1 oder § 33 Abs. 1 nicht, so hat der Präsident des Tiroler Schilehrerverbandes im über... mehr lesen...
§ 34 T-SSG Prüfungskommissionen
(1) Für die Abnahme der Schilehrer-Anwärterprüfungen, der Landesschilehrerprüfungen, der Diplomschilehrerprüfungen, der Schiführerprüfungen, der Snowboardlehrer-Anwärterprüfungen, der Snowboardlehrerprüfungen, der Langlauflehrer-Anwärterprüfungen, der Langlauflehrerprüfungen, der Diplomlanglaufle... mehr lesen...
§ 33 T-SSG Unternehmerprüfung
(1) Der Tiroler Schilehrerverband hat zur Vorbereitung auf die Unternehmerprüfung nach Bedarf Ausbildungslehrgänge durchzuführen. Sie haben die für die erfolgreiche Ablegung der Unternehmerprüfung erforderlichen Kenntnisse zu vermitteln.(2) Die Landesregierung hat unter Berücksichtigung des Tätig... mehr lesen...
§ 24 T-SSG Schiführerprüfung
(1) Zur Schiführerprüfung dürfen nur Personen zugelassen werden, die an einem Ausbildungslehrgang nach § 23 Abs. 1 teilgenommen haben. Die Schiführerprüfung kann auch im Bereich Snowboard abgelegt werden.(2) Die Landesregierung hat unter Berücksichtigung des Tätigkeitsbereiches der Schiführer sow... mehr lesen...
§ 23 T-SSG Ausbildungslehrgang für die Schiführerprüfung
(1) Der Tiroler Schilehrerverband hat zur Vorbereitung auf die Schiführerprüfung nach Bedarf Ausbildungslehrgänge durchzuführen. Sie haben die für die erfolgreiche Ablegung der Schiführerprüfung erforderlichen Fertigkeiten und Kenntnisse zu vermitteln.(2) Die Landesregierung hat unter Berücksicht... mehr lesen...
§ 22 T-SSG Diplomschilehrerprüfung
(1) Zur Diplomschilehrerprüfung dürfen nur Personen zugelassen werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, eine mindestens dreimonatige Tätigkeit als Landesschilehrer an einer inländischen Schischule oder an einer Sportanstalt des Bundes nachweisen und an einem Ausbildungslehrgang nach § 21 A... mehr lesen...
§ 21 T-SSG Ausbildungslehrgang für die Diplomschilehrerprüfung
(1) Der Tiroler Schilehrerverband hat zur Vorbereitung auf die Diplomschilehrerprüfung nach Bedarf Ausbildungslehrgänge durchzuführen. Sie haben die für die erfolgreiche Ablegung der Diplomschilehrerprüfung erforderlichen Fertigkeiten und Kenntnisse zu vermitteln.(2) Die Landesregierung hat unter... mehr lesen...
§ 20 T-SSG Landesschilehrerprüfung
(1) Zur Landesschilehrerprüfung dürfen nur Personen zugelassen werden, die das 17. Lebensjahr vollendet haben, eine mindestens dreiwöchige Tätigkeit als Lehrkraft an einer inländischen Schischule oder an einer Sportanstalt des Bundes nachweisen und an einem Ausbildungslehrgang nach § 19 Abs. 1 te... mehr lesen...
§ 16 T-SSG (weggefallen)
§ 16 T-SSG seit 30.09.2010 weggefallen. mehr lesen...
§ 15 T-SSG (weggefallen)
§ 15 T-SSG seit 30.09.2010 weggefallen. mehr lesen...
§ 14 T-SSG (weggefallen)
§ 14 T-SSG seit 30.09.2010 weggefallen. mehr lesen...
§ 11 T-SSG Erlöschen der Schischulbewilligung
(1) Die Schischulbewilligung erlischt:a)mit dem Tod des Bewilligungsinhabers, soweit sich aus Abs. 2 nichts anderes ergibt,b)mit dem Entzug der Bewilligung oderc)mit dem Verzicht auf die Berechtigung.(2) Nach dem Tod des Bewilligungsinhabers steht das Recht zum Betrieb der Schischule bis zum 15. ... mehr lesen...
§ 10 T-SSG Kinderbetreuungspersonen
(1) Zum Unterweisen von Kindern bis zum 7. Lebensjahr in den Grundfertigkeiten des Schilaufens auf Pisten und Loipen dürfen neben Lehrkräften nach § 9 auch andere geeignete Personen (Kinderbetreuungspersonen) herangezogen werden.(2) Die Kinderbetreuungspersonen an einer Schischule haben bei der A... mehr lesen...
§ 13 T-SSG (weggefallen)
§ 13 T-SSG seit 30.09.2010 weggefallen. mehr lesen...
§ 12 T-SSG (weggefallen)
§ 12 T-SSG seit 30.09.2010 weggefallen. mehr lesen...
§ 9 T-SSG Lehrkräfte
(1) Als Lehrkräfte an einer Schischule dürfen verwendet werden:a)für die Erteilung von Unterricht im alpinen Schilaufen1.Diplomschilehrer und Landesschilehrer,2.Diplomsnowboardlehrer, jedoch nur vorübergehend in der Zeit, in der ein Diplomschilehrer oder ein Landesschilehrer nicht zur Verfügung s... mehr lesen...
§ 8 T-SSG Pflichten der Schischulinhaber
(1) Der Schischulinhaber hat sicherzustellen, dass die Leistungen seiner Schischule in der Zeit zwischen dem 15. Dezember und dem 20. März nach den vom Tiroler Schilehrerverband anerkannten Regeln in Anspruch genommen werden können, soweit die Pisten- bzw. Loipenverhältnisse im betreffenden Schis... mehr lesen...
§ 7 T-SSG Rechte der Schischulinhaber
(1) Der Schischulinhaber, der Spartenschischulinhaber jedoch nur im Rahmen des jeweiligen Berechtigungsumfanges, ist zur Erbringung folgender Leistungen berechtigt:a)zur Erteilung von Schiunterricht,b)zum Führen oder Begleiten von Personen auf Schitouren und Abfahrten im freien Schiraum,c)zur Err... mehr lesen...
§ 6 T-SSG Erteilung der Schischulbewilligung; Änderung des Namens von Schischulen
(1) Über einen Antrag auf Erteilung der Schischulbewilligung ist mit schriftlichem Bescheid zu entscheiden. Eine Ausfertigung der Schischulbewilligung ist dem Tiroler Schilehrerverband sowie der Gemeinde (den Gemeinden) und dem Tourismusverband (den Tourismusverbänden), auf deren Gebiet sich das ... mehr lesen...
§ 5 T-SSG
(1) Der Betrieb einer Schischule bedarf der Bewilligung der Bezirksverwaltungsbehörde (Schischulbewilligung). Eine Schischulbewilligung kann auch für die Erteilung von Schiunterricht in einer bestimmten Art oder in bestimmten Arten des Schilaufens oder für bestimmte Personengruppen erteilt werden... mehr lesen...
§ 3 T-SSG Schischulvorbehalt
(1) Das erwerbsmäßige Erteilen von Schiunterricht ist außer im Fall des Ausflugsverkehrs nach dem 2. Abschnitt nur im Rahmen bewilligter Schischulen nach Maßgabe dieses Gesetzes zulässig.(2) Das erwerbsmäßige Führen und Begleiten von Personen auf Schitouren und Abfahrten im freien Schiraum ist au... mehr lesen...
§ 2 T-SSG Ausnahmen vom Geltungsbereich
(1) Dieses Gesetz gilt nicht für Tätigkeiten nach § 1 Abs. 1 im Rahmena)des Dienstes des Bundesheeres und der Bundespolizei,b)des Unterrichtes inländischer Schulen im Sinn der Art. 14 und 14a B-VG und ausländischer Schulen, die solchen inländischen Schulen vergleichbar sind,c)einer sonstigen von ... mehr lesen...
§ 1 T-SSG Geltungsbereich
(1) Dieses Gesetz gilt, soweit im § 2 nichts anderes bestimmt ist, füra)das erwerbsmäßige Erteilen von Schiunterricht undb)das erwerbsmäßige Führen oder Begleiten von Personen auf Schitouren und Abfahrten im freien Schiraum im Rahmen des Betriebes von Schischulen.(2) Schiunterricht im Sinn dieses... mehr lesen...
§ 2a T-SSG (weggefallen)
§ 2a T-SSG seit 30.09.2010 weggefallen. mehr lesen...