Source: https://www.zvwall.de/zvwall/content/37/04052005102512.asp
Timestamp: 2019-06-20 20:21:01
Document Index: 149754698

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 62', '§ 2', '§ 9', '§ 5', '§ 6', '§ 4', '§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 8', '§ 6', '§ 3', '§ 10', '§ 57', '§ 11', '§ 6', '§ 7', '§ 6']

Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Leipzig-Land - Schlagworte
Biologische Kleinkläranlagen
Kläranlage Lindenthal
Kläranlage Markranstädt
Kläranlage Zwochau
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Abwassersammelgruben dienen in der Regel übergangsweise dem Sammeln des häuslichen Schmutzwassers auf dem Grundstück. Die Leerung der Gruben erfolgt auf der Grundlage der Satzung für die Entsorgung von Kleinkläranlagen und Abwassersammelgruben. Gemäß dieser Satzung ist mit den KWL ein Entsorgungsvertrag abzuschließen und eine autorisierte Firma zu beauftragen. siehe auch: § 3 Abwassersatzung
Abwasser ist das durch Gebrauch in seinen Eigenschaften veränderte Wasser (Schmutzwasser), das aus dem Bereich von bebauten und künstlich befestigten Flächen abfließende und gesammelte Wasser aus Niederschlägen (Niederschlagswasser) sowie das sonstige in Abwasseranlagen mit Schmutzwasser oder Niederschlagswasser fließende Wasser. Abwasser ist auch das in Anlagen zum Behandeln, Lagern und Ablagern von Abfällen anfallende Wasser, soweit nichts anderes bestimmt ist. siehe auch: § 62 Abs. 1 SächsWG, § 2 Abs.1 Abwassersatzung
Abwasserabsetzungen (z.B. für Gießwasser, Teichbefüllung, Bauwasser, landwirtschaftliche Zwecke)
Wassermengen über 10 m³/ Jahr, die aus dem Trinkwassernetz entnommen, aber nachweislich nicht in das öffentliche Abwassernetz eingeleitet wurden, werden auf schriftlichen Antrag bei den KWL von der Berechnung des Schmutzwasserentgeltes abgesetzt. siehe auch: § 9 Allgemeine Entsorgungsbedingungen der KWL
Der Zweckverband schreibt in seinen Satzungen vor, dass für öffentliche Einrichtungen (hier Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung) der Anschluss- und der Benutzungszwang gilt. Mit dem Anschlusszwang wird der Grundstückseigentümer verpflichtet, sein Grundstück an die öffentliche Wasserver- bzw. Abwasserentsorgungsanlage anzuschließen, sobald Trinkwasser benötigt wird bzw. Abwasser auf dem Grundstück anfällt. Durch den Benutzungszwang wird der Grundstückseigentümer verpflichtet sicherzustellen, dass das gesamte benötigte Trinkwasser aus der öffentlichen Wasserversorgungsanlage entnommen bzw. das gesamte anfallende Abwasser der öffentlichen Abwasseranlage zugeleitet wird. Für die Nutzung von Niederschlagswasser, Brunnenwasser, für die Befüllung von Swimmingpools etc. können Teilbefreiungen vom Benutzungszwang unter bestimmten Bedingungen erteilt werden. siehe auch: Wasserversorgungssatzung, Abwassersatzung
Anschlusskosten werden durch die KWL für die Herstellung eines Trinkwasser-, Schmutzwasser-, Regenwasser- oder Mischwasserhausanschlusses dem Grundstückseigentümer berechnet. siehe auch: Regelung der Kostenerstattung durch Anschlussnehmer für Trink- und Abwasser
Anträge und Vertragsabschlüsse für Wasserlieferung und Abwasserbeseitigung
Die KWL betreiben die Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Auftrag des ZV WALL. Sie schließen auf der Grundlage von einzureichenden Antragsformularen (Vordrucke bei den KWL oder dem ZV WALL erhältlich) Verträge zum Anschluss an die öffentliche Trinkwasserversorgungsanlage und die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage sowie zur Lieferung von Trinkwasser bzw. zur Beseitigung des Abwassers ab. siehe auch: Ergänzende Bestimmungen zur AVBWasserV der KWL für Trinkwasser, Allgemeine Entsorgungsbedingungen der KWL für Abwasser
Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang
Vom Anschluss- und Benutzungszwang für Trinkwasser und Schmutzwasser kann durch den Grundstückseigentümer eine Voll- oder Teilbefreiung beantragt werden. Befreiungen sind u. a. möglich bei: - Nutzung von Niederschlagswasser oder Brunnenwasser im Haushalt, - Weiternutzung einer Grundstückskläranlage nach Herstellung eines öffentlichen Schmutzwasserkanals, z.B. wegen finanziell und technisch unzumutbarer Herstellung eines Hausanschlusses, - Verbringung von Swimmingpoolwasser im Grundstück. siehe auch: §§ 5, 6 Wasserversorgungssatzung, § 6 Abwassersatzung
Beiträge im Sinne des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes werden durch die KWL in Form von Baukostenzuschüssen und Hausanschlusskosten auf privatrechtlicher Grundlage erhoben. siehe auch: Regelung der Kostenerstattung durch Anschlussnehmer für Trink- und Abwasser
Betriebsbuch für dezentrale Abwasserbehandlungsanlagen
Als Betriebsbuch wird die Sammlung aller Unterlagen zu der auf dem Grundstück befindlichen Kleinkläranlage oder Abwassersammelgruben bezeichnet. siehe auch: Formulare, Hinweis zum Betriebsbuch für dezentrale Abwasserbehandlungsanalgen
Gärtnerisch und landwirtschaftlich genutzte Flächen unterliegen nicht dem Benutzungszwang. Demzufolge bedürfen Brunnen, deren Wasser für gärtnerische Zwecke verwendet wird, keiner gesonderten Zustimmung durch den Zweckverband. Sie sind allerdings bei der zuständigen Unteren Wasserbehörde und beim ZV WALL anzuzeigen. siehe auch: §§ 4, 6 Wasserversorgungssatzung
Für die Wasserlieferung, die Einleitung von Abwasser in das öffentliche Netz und die Entsorgung von Grubeninhalten werden durch die KWL Entgelte auf privatrechtlicher Basis an Stelle von Benutzungsgebühren nach dem Sächsischen Kommunalabgabengesetz erhoben. Die Entgelte setzen sich, außer bei Grubenentleerungen, aus einem Grund-/Servicepreis und einem Mengenpreis zusammen. siehe auch: § 1 Wasserversorgungssatzung, § 3 Abwassersatzung, Preisblatt der KWL
Benutzungsgebühren im Sinne des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes werden als Entgelte auf privatrechtlicher Basis durch die KWL erhoben.
Gesicherte Erschließung im Baugenehmigungsverfahren
Der ZV WALL als hoheitlicher Aufgabenträger der öffentlichen Wasserversorgung und der öffentlichen Abwasserbeseitigung bestätigt die nach der Sächsischen Bauordnung nachzuweisende gesicherte Erschließung des Grundstückes. Dazu sind vom Bauherrn vorzulegen: - Aussage der KWL zur Ver- und Entsorgung, - Planung bzw.Vorstellungen zur Abwasserentsorgung, wenn ein öffentlicher Anschluss nicht möglich ist, - dazu ggf. Nachweis der Versickerungsfähigkeit des Bodens, für vorgereinigtes Schmutzwasser, - Flurkartenauszug, - Plan der Grundstücksentwässerungsanlage, - evtl. Einverständniserklärungen oder Grundbucheintragungen bei der Nutzung fremder Grundstücke. siehe auch: § 4 Abs. 2 SächsBauO
Die Herstellung und die Inbetriebnahme der Grundstücksanschlüsse für Trinkwasser und Abwasser erfolgen generell durch die KWL. siehe auch: Ergänzende Bestimmungen zur AVBWasserV der KWL für Trinkwasser, Allgemeine Entsorgungsbedingungen der KWL für Abwasser
Der Bau (Herstellung, Änderung, Sanierung und Erneuerung) der Grundstücksentwässerungsanlage ist beim ZV WALL zu beantragen. Sie ist vom Grundstückseigentümer auf seine Kosten nach den anerkannten Regeln der Technik zu errichten, zu unterhalten und zu betreiben. siehe auch: § 8 Abwassersatzung, DIN 1986
Grundstückskläranlagen werden in der Regel für eine Übergangszeit bis zum Anschluss an eine zentrale Kläranlage benötigt. Bei dauerhaft nicht zum Anschluss an eine Kläranlage vorgesehenen Grundstücken kann eine Grundstückskläranlage als Dauerlösung in folgenden Varianten zum Einsatz kommen:
biologische Kläranlage mit anschließender Versickerung,
biologische Kläranlage mit direkter Einleitung in ein Gewässer oder
biologische Kläranlage mit Einleitung in ein Kanalsystem ohne Anschluss an eine zentrale Kläranlage.
siehe auch:DIN 4261 für Kleinkläranlagen
Niederschlagswasser ist vorrangig auf dem Grundstück zu versickern. Bei Einleitung in ein öffentliches Abwassernetz ist ein Nutzungsentgelt zu entrichten. Beim ZV WALL kann eine Teilbefreiung von der Trinkwassernutzungspflicht für die Nutzung von Regenwasser im Haushalt beantragt werden. In der EU-Trinkwasserverordnung ist festgelegt, für welche Zwecke Trinkwasser zu verwenden ist. Dies berücksichtigend wird der Regenwassernutzung für die Verwendung als Toilettenspülwasser zugestimmt. siehe auch: § 6 Abs. 2 Wasserversorgungssatzung, § 3 Verordnung zur Novellierung der Trinkwasserverordnung vom 21.05.2001
Öffentliche Abwasserbeseitigung
Die öffentliche Abwasserbeseitigung ist eine öffentliche Einrichtung zur Ableitung und Behandlung des Abwassers. Sie wird auf der Grundlage der Satzung des ZV WALL für die öffentliche Abwasserbeseitigung und für die Grundstücksentwässerung (AbwS) durch die Kommunalen Wasserwerke Leipzig GmbH betrieben. siehe auch: Abwassersatzung
Die Gemeinden und damit der Zweckverband sind entsprechend der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen verpflichtet, erforderliche öffentliche Einrichtungen, zu denen auch die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung gehört, zu errichten. Diese öffentlichen Einrichtungen sind den Einwohnern zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Die Einwohner sind verpflichtet, die Gemeindelasten für öffentliche Einrichtungen mitzutragen und diese bei Bestehen eines Anschluss- und Benutzungszwanges zu nutzen. siehe auch: § 10 Abs. 2 SächsGemO, §§ 57 Abs. 1, 63 Abs. 2 SächsWG
Die öffentliche Wasserversorgung ist eine öffentliche Einrichtung zur Versorgung der Grundstücke mit Trinkwasser. Sie wird auf der Grundlage der Satzung des ZVWALL für die öffentliche Wasserversorgung durch die Kommunalen Wasserwerke Leipzig GmbH betrieben. siehe auch: Wasserversorgungssatzung
Die Grundstücksentwässerungsanlage ist vom Anschlussnehmer/ Kunden gegen einen Rückstau des Abwassers aus der öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlage zu sichern. Als Rückstauebene gilt die Höhe der Straßenoberkante an der Einleitstelle.
Stillegung von Kleinkläranlagen und Abwassersammelgruben
Kleinkläranlagen und Abwassersammelgruben sind stillzulegen, sobald ein Grundstück an die öffentliche Entwässerungsanlage angeschlossen und die Grundstücksentwässerungsanlage entsprechend geändert wurde. siehe auch: § 11 Abs. 3 Abwassersatzung
Teilbefreiungen
Teilbefreiungen können z. B. für die Nutzung von Brunnen- oder Regenwasser im Haushalt und für die Verbringung des Swimmingpoolwassers im Grundstück beim ZV WALL beantragt werden. siehe auch: § 6 und § 7 Wasserversorgungssatzung, § 6 Abwassersatzung
Trinkwasser ist alles Wasser für den menschlichen Gebrauch im ursprünglichen Zustand oder nach Aufbereitung, das zum Trinken, zum Kochen, zur Zubereitung von Speisen und Getränken oder insbesondere zu den folgenden anderen häuslichen Zwecken bestimmt ist: - Körperpflege und - reinigung, - Reinigung von Gegenständen, die bestimmungsgemäß mit Lebensmitteln in Berührung kommen, - Reinigung von Gegenständen, die bestimmungsgemäß nicht nur vorübergehend mit dem menschlichen Körper in Kontakt kommen. Für die Beschaffenheit des Trinkwassers gelten allgemeine und spezielle Anforderungen. siehe auch: Verordnung zur Novellierung der Trinkwasserverordnung vom 21.05.2001
©Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Leipzig-Land 2019