Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bgv/6
Timestamp: 2017-03-01 19:14:32
Document Index: 170598763

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 6', '§ 2', '§ 2', '§ 12', '§ 5', '§ 7']

§ 6 BGV, Höchstmengen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 6 BGV, Höchstmengen Inhaltsübersicht
Bedarfsgegenständeverordnung Bundesrecht…§ 6 BGV, Höchstmengen§ 7 BGV, Verwendungsverbote§ 8 BGV, Übergang von Stoffen auf Lebensmittel§ 9 BGV, Warnhinweise§ 10 BGV, Kennzeichnung, Nachweispflichten§ 10a BGV, Kennzeichnung von Schuherzeugnissen§ 11 BGV, Untersuchungsverfahren§ 11a BGV, Besondere Vorschriften für die Einfuhr§ 12 BGV, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten§ 13 BGV, Unberührtheitsklausel§ 14 BGV§ 15 BGV (weggefallen)§ 16 BGV, Übergangsvorschriften§ 17 BGVAnlage 1 BGV, Stoffe, die bei dem Herstellen oder Behandeln von bestimmten Bedar...Anlage 2 BGV, Stoffe, die für die Herstellung von Zellglasfolien zugelassen sindAnlage 3 BGV (weggefallen)Anlage 4 BGV, Verfahren, die beim Herstellen bestimmter Bedarfsgegenstände nicht...Anlage 5 BGV, Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgele...Anlage 5a BGV, Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgel...Anlage 6 BGV, Bedarfsgegenstände, von denen bestimmte Stoffe nur bis zu einer fe...…Anlage 13 BGV, Vorläufiges Verzeichnis der Additive
§ 6 BGVBedarfsgegenständeverordnungBundesrechtTitel: BedarfsgegenständeverordnungNormgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: BGVGliederungs-Nr.: 2125-40-46Normtyp: Rechtsverordnung Gewerbsmäßig dürfen nicht in den Verkehr gebracht werden1.Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Zellglasfolie, wenn sie die in Anlage 2 aufgeführten Stoffe über die dort in Spalte 3 festgesetzten Höchstmengen hinaus enthalten,2.Lebensmittelbedarfsgegenstände im Sinne des § 2 Nummer 2 Buchstabe c, wenn sie hinsichtlich der Beschichtung die in Anhang I Nummer 1 Tabelle 1 der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 in der am 1. Januar 2013 geltenden Fassung aufgeführten Stoffe über die dort jeweils in Spalte 10 festgesetzten Höchstmengen hinaus enthalten,3.in Anlage 5 aufgeführte Bedarfsgegenstände, wenn sie die dort in Spalte 3 genannten Stoffe über die in Spalte 4 festgesetzten Höchstmengen hinaus enthalten,4.in Anlage 5a aufgeführte Bedarfsgegenstände, wenn sie die in Spalte 3 dieser Anlage aufgeführten Stoffe über die in Spalte 4 festgesetzten Höchstmengen nach den dort genannten Maßgaben freisetzen.Satz 1 Nr. 1 gilt nicht, soweit die Beschichtung aus Kunststoff im Sinne des § 2 Nr. 2 Buchstabe c besteht. Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 12 BGV, Straftaten und OrdnungswidrigkeitenAnlage 2 BGV, Stoffe, die für die Herstellung von Zellglasfolien zugelassen sindAnlage 5 BGV, Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge enthalten dürfenAnlage 5a BGV, Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge freisetzen dürfen
§ 5 BGV, Verbotene Verfahren§ 7 BGV, Verwendungsverbote