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Timestamp: 2019-12-06 17:38:24
Document Index: 326935959

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 71', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 112']

2C_160/2017 24.08.2017
2C_160/2017, 2C_161/2017
2C_160/2017
2C_161/2017
Die Vorinstanz hat die kantonalen Rechtsmittel betreffend die direkte Bundessteuer einerseits und die kantonalen Steuern andererseits im selben Urteil behandelt. Das Steueramt ficht dieses Urteil nur mit einer Beschwerdeschrift an, was zulässig ist, da aus seiner Eingabe hinreichend klar hervorgeht, dass es sich gegen den gewährten Pauschalabzug im Rahmen beider Steuerarten wendet (vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2 S. 296; 135 II 260 E. 1.3.3 S. 264). Das Bundesgericht hat für die kantonalen Steuern und die direkte Bundessteuer je getrennte Verfahren eröffnet. Beide beruhen jedoch auf demselben Sachverhalt und es stellen sich dieselben Rechtsfragen, weshalb es sich rechtfertigt, die beiden Verfahren (2C_160/2017 [betreffend kantonale Steuern] und 2C_161/2017 [betreffend direkte Bundessteuer]) zu vereinigen und in einem Urteil zu behandeln (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 BZP [SR 273]; vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2 S. 296).
II. Direkte Bundessteuer (Verfahren-Nr. 2C_161/2017)
3.2.2. Bei dieser Ausgangslage ist es dem Bundesgericht nicht möglich zu prüfen, ob die Liegenschaft xxx von der Vorinstanz zu Recht dem Privatvermögen zugerechnet wurde. Das Bundesgericht könnte den Sachverhalt zwar von Amtes wegen auf Grund der Akten ergänzen (Art. 105 Abs. 2 BGG). Dies soll jedoch die Ausnahme bleiben und vor allem bei untergeordneten Unvollständigkeiten erfolgen (BGE 142 II 243 E. 2.4 S. 249). Der angefochtene Entscheid ist daher in Bezug auf die direkte Bundessteuer (Verfahren 2C_161/2017) aufzuheben und zur Ergänzung des Sachverhalts und zur rechtlichen Begründung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 112 Abs. 1 lit. b und Abs. 3 BGG; Urteile 2C_838/2016 vom 3. April 2017; 2C_51/2016 / 2C_52/2016 vom 10. August 2016 E. 3.1.3; 2C_629/2014 vom 28. Oktober 2014 E. 2).
III. Staatssteuer (Verfahren-Nr. 2C_160/2017)
Die Verfahren 2C_160/2017 und 2C_161/2017 werden vereinigt.
Die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 2009 (Verfahren 2C_161/2017) wird gutgeheissen und das Urteil des Steuergerichts des Kantons Solothurn vom 19. Dezember 2016 wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung im Sinn der Erwägungen an das Steuergericht des Kantons Solothurn zurückgewiesen.
Die Beschwerde betreffend die kantonalen Steuern 2009 (Verfahren 2C_160/2017) wird gutgeheissen und das Urteil des Steuergerichts des Kantons Solothurn vom 19. Dezember 2016 wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung im Sinn der Erwägungen an das Steuergericht des Kantons Solothurn zurückgewiesen.
Der Kanton Solothurn hat die Beschwerdegegnern für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen.