Source: https://www.hlnug.de/themen/geologie/nutzung-tiefer-untergrund/standortauswahlgesetz-endlagersuche
Timestamp: 2020-01-25 05:57:36
Document Index: 119157209

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 21', '§ 21', '§ 1', '§ 21', '§ 21']

Hessisches Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie: Standortauswahlgesetz (Endlagersuche)
Prüfung von Vorhaben > 100 m nach dem Standortauswahlgesetz
Am 16.05.2017 trat das Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle (Standortauswahlgesetz — StandAG) in Kraft (https://www.gesetze-im-internet.de/standag_2017/BJNR107410017.html).
Es regelt die Prozess­­­abläufe bei der Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland. Ziel ist nach § 1 (2), „in einem wissenschaftsbasierten und transparenten Verfahren für die im Inland verursachten, insbesondere hoch radioaktiven Abfälle den Standort […] zu finden, der die bestmöglicheSicherheit für einen Zeitraum von einer Million Jahren gewährleistet.“
In den Sicherungsvorschriften des § 21 StandAG ist geregelt, dass bei zulassungspflichtigen Bohrungen und Tiefbauvorhaben größer 100 m Teufe zu prüfen ist, ob im Vorhabengebiet eine für die Endlagerung grundsätzlich geeignete Gesteinsformation in einer Teufe von 300 bis 1500 Metern vorhanden ist oder erwartet werden kann. Wenn das der Fall ist, ist jeweils eine Einzelfallprüfung erforderlich, ob weitere im StandAG genannte Kriterien eine Zulassung des Vorhabens dennoch ermöglichen und die Genehmigungsbehörde hat mit dem Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) ein Einvernehmen herzustellen.
In diesem Verfahren holt die verfahrensleitende Genehmigungsbehörde regelmäßig eine Stellungnahme des HLNUG zu den geowissenschaftlichen Kriterien ein und gründet darauf ihre Entscheidung.
Aufgrund der erforderlichen Prüfung nach § 21 (2) Nr. 1 - 5 StandAG ist mit längeren Bearbeitungszeiten für die Zulassung von Bohrungen > 100 m zu rechnen.
Die Inanspruchnahme des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG) ist gemäß §§ 1 – 3 des Hessischen Verwaltungskostengesetzes (HVwKostG) in der Fassung vom 12. Januar 2004, zuletzt geändert am 13.12.2012, kostenpflichtig.
Weitere Informationen und FAQs finden sich auf den Internetseiten des Bundesamts für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE). http://www.bfe.bund.de
Flussdiagramm zum Vollzug des § 21 StandAG (Quelle: Verfahrensabläufe zum Vollzug des § 21 Abs. 2 Standortauswahlgesetz (StandAG) und Auslegehilfe für die unbestimmten Rechtsbegriffe in den Ausnahmetatbeständen)
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