Source: https://www.buzer.de/gesetz/4851/a67598.htm
Timestamp: 2019-02-21 20:26:15
Document Index: 307681291

Matched Legal Cases: ['§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 18', '§ 36', '§ 115', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 43', '§ 71', '§ 43', '§ 75', '§ 43', '§ 41', '§ 43', '§ 43', '§ 36', '§ 43', '§ 36', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 27', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 42', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 42', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 36', '§ 43', '§ 20', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 65', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 27', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 18', '§ 36', '§ 115', '§ 43', '§ 43', '§ 33', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 36', '§ 43', '§ 36', '§ 43', '§ 43', '§ 43']

§ 43 SGB XI Inhalt der Leistung Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) Soziale Pflegeversicherung
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§ 43 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)
§ 43 hat 5 frühere Fassungen und wird in 30 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 43 SGB XI
Zitierungen von § 43 SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 43 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... weiterer Anträge auf Leistungen nach § 18 Absatz 3, den §§ 36 bis 38, 41 bis 43 , 44a, 45, 87a Absatz 2 Satz 1 und § 115 Absatz 4 entweder 1. unter Angabe einer ...
... (§ 41), 7. Kurzzeitpflege (§ 42), 8. vollstationäre Pflege ( § 43 ), 9. Pflege in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte ...
... 1 vollstationäre Pflege, gewährt die Pflegeversicherung gemäß § 43 Absatz 3 einen Zuschuss in Höhe von 125 Euro ...
... stehen (§ 71 Abs. 4), übernimmt die Pflegekasse zur Abgeltung der in § 43 Abs. 2 genannten Aufwendungen zehn vom Hundert des nach § 75 Abs. 3 des Zwölften Buches ...
... einzuteilen. Davon ausgehend sind bei vollstationärer Pflege nach § 43 für die Pflegegrade 2 bis 5 einrichtungseinheitliche Eigenanteile zu ermitteln; dies gilt ...
... (3) Die dem pflegebedürftigen Heimbewohner nach den §§ 41 bis 43 zustehenden Leistungsbeträge sind von seiner Pflegekasse mit befreiender Wirkung unmittelbar ... den Pflegekassen zu zahlenden Leistungsbeträge werden bei vollstationärer Pflege (§ 43 ) zum 15. eines jeden Monats fällig. (4) Pflegeeinrichtungen, die ... fällig. (4) Pflegeeinrichtungen, die Leistungen im Sinne des § 43 erbringen, erhalten von der Pflegekasse zusätzlich den Betrag von 2.952 Euro, wenn der ...
... Pflegegrad 5, soweit die Voraussetzungen für Leistungen nach § 36 Absatz 4 oder § 43 Absatz 3 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung festgestellt wurden; 2. ... soweit zusätzlich die Voraussetzungen für Leistungen nach § 36 Absatz 4 oder § 43 Absatz 3 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung festgestellt wurden, in den Pflegegrad ...
... 1 nach Absatz 2. Für Versicherte, die am 31. Dezember 2016 Leistungen nach § 43 bezogen haben, richtet sich der Besitzstandsschutz nach Absatz 3. Kurzfristige ... als der jeweilige individuelle Eigenanteil im Vormonat, so ist zum Leistungsbetrag nach § 43 von Amts wegen ein monatlicher Zuschlag in Höhe der Differenz von der Pflegekasse an die ... legen. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend, wenn der Leistungsbetrag nach § 43 Absatz 2 Satz 2 die in § 43 Absatz 2 Satz 1 genannten Aufwendungen übersteigt und zur ... 1 und 2 gelten entsprechend, wenn der Leistungsbetrag nach § 43 Absatz 2 Satz 2 die in § 43 Absatz 2 Satz 1 genannten Aufwendungen übersteigt und zur Finanzierung von Aufwendungen ... Unterbrechung des Heimaufenthalts auch Sachleistungen der vollstationären Pflege nach § 43 in derselben Einrichtung in Anspruch, so ermittelt sich der von der Pflegekasse an die ... 1 von Amts wegen ab dem Zeitpunkt der Inanspruchnahme von vollstationärer Pflege nach § 43 zu zahlende monatliche Zuschlag aus der Differenz zwischen dem einrichtungseinheitlichen ...
... sofern hierzu nicht nach § 27 Beihilfe gewährt wird. § 43 Absatz 2 und 4 des Elften Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend. (2) Rechnet die Pflegeeinrichtung monatlich ab, so sind ... oder jeden Lebenspartner, für die oder den ein Anspruch nach Absatz 1 oder nach § 43 Absatz 1, 2 und 4 des Elften Buches Sozialgesetzbuch besteht, 2. 30 Prozent des Grundgehalts der Stufe 8 der Besoldungsgruppe A 13 für ... oder einen Lebenspartner, für die oder den kein Anspruch nach Absatz 1 oder nach § 43 Absatz 1, 2 und 4 des Elften Buches Sozialgesetzbuch besteht, 3. 3 Prozent des Grundgehalts der Stufe 8 der Besoldungsgruppe A 13 für ... Kind, für das kein Anspruch auf Beihilfe nach Absatz 1 oder nach § 43 Absatz 1, 2 und 4 des Elften Buches Sozialgesetzbuch besteht, und 4. 3 Prozent des Grundgehalts der letzten Besoldungsgruppe für die ...
... Unterkunft und Verpflegung und der Zusatzleistungen in Pflegeheimen ab Inkrafttreten des § 43 des Elften Buches Sozialgesetzbuch nach den Vorschriften des Achten Kapitels des Elften Buches ...
... Pflegeversicherung, die Leistungen der stationären Pflege nach den §§ 42 und 43 des Elften Buches Sozialgesetzbuch in Anspruch nehmen, sind die Leistungen des Heimträgers ...
... (2) Der Anspruch auf monatliche Dienstbezüge wird nach dem Inkrafttreten des § 43 des Elften Buches Sozialgesetzbuch um weitere 0,33 vom Hundert eines vollen Monatsbezuges ...
Artikel 23 PflegeVG Änderung des Abgeordnetengesetzes und des Europaabgeordnetengesetzes
... für seine Stellvertreter 5 168,80 Deutsche Mark. Vom Zeitpunkt des Inkrafttretens des § 43 des Elften Buches Sozialgesetzbuch an beträgt der Auszahlungsbetrag der Entschädigung ... Er beträgt dann 10 337,60 Deutsche Mark. Vom Zeitpunkt des Inkrafttretens des § 43 des Elften Buches Sozialgesetzbuch an beträgt der Auszahlungsbetrag der Entschädigung ...
... ausnahmsweise auch für solche Versicherte in zugelassenen Pflegeeinrichtungen im Sinne des § 43 des Elften Buches , die auf Dauer, voraussichtlich für mindestens sechs Monate, einen besonders hohen Bedarf an ...
... eine vollstationäre Einrichtung aufgenommen wurde, in der Leistungen gemäß § 43 oder § 43a des Elften Buches erbracht werden. (3) Die Krankenkasse ...
... Zugelassene Pflegeeinrichtungen im Sinne des § 43 des Elften Buches und Einrichtungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ...
... die Sicherheit. (4) Von Verbrauchern, die Leistungen nach den §§ 42 und 43 des Elften Buches Sozialgesetzbuch in Anspruch nehmen, oder Verbrauchern, denen Hilfe in ...
... gewährt wird, und 3. Aufwendungen für soziale Betreuung. § 43 Absatz 2, 3 und 5 des Elften Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend. (2) ... oder jeden Lebenspartner, für die oder den ein Anspruch nach Absatz 1 oder § 43 des Elften Buches Sozialgesetzbuch besteht, 2. 30 Prozent des Grundgehalts der Stufe 8 ... oder einen Lebenspartner, für die oder den kein Anspruch nach Absatz 1 oder nach § 43 des Elften Buches Sozialgesetzbuch besteht, 3. 3 Prozent des Grundgehalts der Stufe 8 ... Kind, für das kein Anspruch auf Beihilfe nach Absatz 1 oder nach § 43 des Elften Buches Sozialgesetzbuch besteht, und 4. 3 Prozent des Grundgehalts der ...
... der Beratungsbesuche nach Absatz 5 sind zu beachten." 10a. In § 43 Absatz 1 wird das Komma und werden die Wörter „wenn häusliche oder ... des einzelnen Falles nicht in Betracht kommt" gestrichen. 10b. Dem § 43 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „Abweichend von Satz 1 ... des Einrichtungszwecks stehen, übernimmt die Pflegekasse zur Abgeltung der in § 43 Absatz 2 genannten Aufwendungen 15 Prozent der nach Teil 2 Kapitel 8 des Neunten Buches ... „Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend, wenn der Leistungsbetrag nach § 43 Absatz 2 Satz 2 die in § 43 Absatz 2 Satz 1 genannten Aufwendungen übersteigt und zur ... 1 und 2 gelten entsprechend, wenn der Leistungsbetrag nach § 43 Absatz 2 Satz 2 die in § 43 Absatz 2 Satz 1 genannten Aufwendungen übersteigt und zur Finanzierung von Aufwendungen ... Unterbrechung des Heimaufenthalts auch Sachleistungen der vollstationären Pflege nach § 43 in derselben Einrichtung in Anspruch, so ermittelt sich der von der Pflegekasse an die ... 1 von Amts wegen ab dem Zeitpunkt der Inanspruchnahme von vollstationärer Pflege nach § 43 zu zahlende monatliche Zuschlag aus der Differenz zwischen dem einrichtungseinheitlichen ...
... geändert: a) Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „§ 43 Absatz 2, 3 und 5 des Elften Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend." b) Dem ...
... durch das Wort „Pflegebedürftigen" ersetzt. 13. § 43 Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird die Angabe ...
... folgt gefasst: „Davon ausgehend sind bei vollstationärer Pflege nach § 43 für die Pflegegrade 2 bis 5 einrichtungseinheitliche Eigenanteile zu ermitteln; dies gilt ... folgt gefasst: „Davon ausgehend sind bei vollstationärer Pflege nach § 43 für die Pflegegrade 2 bis 5 einrichtungseinheitliche Eigenanteile zu ermitteln." ...
... auch für solche Versicherte in zugelassenen Pflegeeinrichtungen im Sinne des § 43 des Elften Buches, die auf Dauer, voraussichtlich für mindestens sechs Monate, einen ...
... Richtlinien zur Anwendung der Härtefallregelungen des § 36 Abs. 4 und des § 43 Abs. 3." 6. In § 20 Abs. 1 Satz 2 wird in Nummer 11 der Punkt durch ein Komma ... „in der Zeit vom 1. Juli 1996 bis zum 30. Juni 2007" gestrichen. 13. § 43 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: ...
... die letzte Lebensphase (1) Zugelassene Pflegeeinrichtungen im Sinne des § 43 des Elften Buches und Einrichtungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ...
... eine vollstationäre Einrichtung aufgenommen wurde, in der Leistungen gemäß § 43 oder § 43a des Elften Buches erbracht werden." 4. Nach § 65b wird ...
... Investitionen davon abweichende pauschale Abschläge vornehmen." 23. § 43 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 2 und 3 werden wie folgt gefasst: ... Höhe des kalendertäglichen Unterschiedsbetrages vereinbart werden, der sich aus § 43 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 und 4 ergibt." bb) Folgender Satz wird angefügt: ... nach dem Wort werden" die Wörter bei vollstationärer Pflege (§ 43 )" eingefügt. c) Folgender Absatz 4 wird angefügt: ... wird angefügt: (4) Pflegeeinrichtungen, die Leistungen im Sinne des § 43 erbringen, erhalten von der Pflegekasse zusätzlich den Betrag von 1.536 Euro, wenn der ...
... sofern hierzu nicht nach § 27 Beihilfe gewährt wird. § 43 Absatz 2 und 4 des Elften Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend. (2) Rechnet die ... oder jeden Lebenspartner, für die oder den ein Anspruch nach Absatz 1 oder nach § 43 des Elften Buches Sozialgesetzbuch besteht, 2. 30 Prozent des Grundgehalts der Stufe 8 ... oder einen Lebenspartner, für die oder den kein Anspruch nach Absatz 1 oder nach § 43 des Elften Buches Sozialgesetzbuch besteht, 3. 3 Prozent des Grundgehalts der Stufe 8 ... Kind, für das kein Anspruch auf Beihilfe nach Absatz 1 oder nach § 43 des Elften Buches Sozialgesetzbuch besteht, und 4. 3 Prozent des Grundgehalts der ...
... weiterer Anträge auf Leistungen nach § 18 Absatz 3, den §§ 36 bis 38, 41 bis 43 , 44a, 45, 87a Absatz 2 Satz 1 und § 115 Absatz 4" eingefügt. bb) In ... übergeleiteten Pflegesätze ergeben sich als Summe aus dem Leistungsbetrag nach § 43 und dem in allen Pflegegraden gleich hohen Eigenanteil (Zuzahlungsbetrag). Der einheitliche ...
... Pflegegrades 1 vollstationäre Pflege, gewährt die Pflegeversicherung gemäß § 43 Absatz 3 einen Zuschuss in Höhe von 125 Euro monatlich." 15. § 33 Absatz 1 wird ... Behandlungspflege bis zu dem Gesamtbetrag von 1.612 Euro im Kalenderjahr." 24. § 43 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden nach dem Wort ... Eigenanteile zu ermitteln; dieses gilt auch bei Änderungen der Leistungsbeträge nach § 43 Absatz 2 ." c) Folgender Absatz 8 wird angefügt: „(8) ... 1 wird wie folgt gefasst: „Pflegeeinrichtungen, die Leistungen im Sinne des § 43 erbringen, erhalten von der Pflegekasse zusätzlich den Betrag von 2.952 Euro, wenn der ... in den Pflegegrad 5, soweit die Voraussetzungen für Leistungen nach § 36 Absatz 4 oder § 43 Absatz 3 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung festgestellt wurden; 2. Versicherte, bei ... auch soweit zusätzlich die Voraussetzungen für Leistungen nach § 36 Absatz 4 oder § 43 Absatz 3 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung festgestellt wurden, in den Pflegegrad 5. ... von Satz 1 nach Absatz 2. Für Versicherte, die am 31. Dezember 2016 Leistungen nach § 43 bezogen haben, richtet sich der Besitzstandsschutz nach Absatz 3. Kurzfristige Unterbrechungen im ... höher als der jeweilige individuelle Eigenanteil im Vormonat, so ist zum Leistungsbetrag nach § 43 von Amts wegen ein Zuschlag in Höhe der Differenz von der Pflegekasse an die ...
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