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Timestamp: 2019-10-14 01:48:16
Document Index: 232946718

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 12', '§ 9', '§ 7', '§ 5', '§ 9', '§ 7']

Bestickherstellung des rechten Deiches am Aper Tief - UVP
Bestickherstellung des rechten Deiches am Aper Tief
Der Leda-Jümme-Verband beabsichtigt die Erhöhung und Verstärkung des rechten Deiches am Aper Tief im Bereich Vreschen-Bokel von Station 4+700 (Brückenweg) bis Station 6+250 (Augustfehnkanal) mit Rückverlegung des Deiches von Station 5+800 bis Station 6+250 entlang der Saterlandstraße (Landesstraße 827). Durch die Deichrückverlegung werden zusätzlicher Retentionsraum geschaffen und eine ökologische Aufwertung der bislang eingedeichten Fläche „Große Wehrwisch“ ermöglicht.
Der Leda-Jümme-Verband hat als Träger der Maßnahme gemäß § 5 Abs. 1 UVPG i. d. F. vom 24. 2. 2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. 9. 2017 (BGBl. I S. 3370), beantragt, durch eine allgemeine Vorprüfung festzustellen, ob für das Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Pflicht) besteht.
Die beabsichtigte Deichbaumaßnahme dient der Herstellung und Erhaltung der Deichsicherheit und erfolgt gemäß § 5 Abs. 2 und § 12 Abs. 1 NDG i. d. F. vom 23. 2. 2004 (Nds. GVBl. S. 83), zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 13. 10.2011 (Nds. GVBl. S. 353).
Derartige Baumaßnahmen unterliegen nach § 9 Abs. 3 und 4, § 7 Abs. 1 i. V. m. Nummer 13.13 Anlage 1 UVPG der allgemeinen Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht. Der NLWKN hat als zuständige Behörde nach überschlägiger Prüfung gemäß § 5 Abs. 1, § 9 Abs. 3 und 4, § 7 Abs. 1 UVPG auf der Grundlage geeigneter Angaben des Vorhabenträgers sowie eigener Informationen unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien sowie nach Kenntnisnahme der Stellungnahme der zuständigen Naturschutzbehörde festgestellt, dass eine UVP-Pflicht für das Vorhaben nicht besteht.
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Ergebnis der Einzelfallprüfung und Begründung ( 181114_DBM_Aper Tief_EFP_Ergebnis_und_Begründung.pdf )