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Timestamp: 2016-10-20 19:46:03
Document Index: 152019362

Matched Legal Cases: ['Art. 92', 'BGE', 'BGE', 'Art. 92', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 108', 'Art. 102', 'Art. 66', 'Art. 108']

9C_918/2015 (18.12.2015)
9C_918/2015 � � Urteil vom 18. Dezember 2015
Im Rahmen einer �berpr�fung des Rentenanspruchs (nach lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der �nderung des IVG vom 18. M�rz 2011 [6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket]) sah die IV-Stelle des Kantons Z�rich (fortan: IV-Stelle) vor, A.________ polydisziplin�r untersuchen zu lassen (Verf�gung vom 28. November 2013). Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 14. Mai 2014). Das Bundesgericht trat auf die Beschwerde der A.________ nicht ein (Urteil 9C_474/2014 vom 14. Juli 2014).
In der Folge ordnete die IV-Stelle - den Einw�nden der Versicherten Rechnung tragend - eine monodisziplin�re Begutachtung, vorzugsweise durch eine Psychiaterin, an (Verf�gung vom 25. August 2015). Eine hiegegen erhobene Beschwerde wies das kantonale Gericht mit Entscheid vom 29. Oktober 2015 ab.
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin anzuweisen, von einer Begutachtung abzusehen, eventualiter sei die Nichtigkeit des durch das kantonale Gericht eingeleiteten Mahn- und Bedenkzeitverfahrens festzustellen.
Die Beschwerde richtet sich gegen einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 92 f. BGG (BGE 138 V 271 E. 2.1 S. 277). In diesem Rahmen kann ein Entscheid betreffend Fragen der Anordnung einer Administrativbegutachtung - auch mit Blick auf die Verfahrensgarantien nach BV und EMRK (BGE 138 V 271 E. 3.1 S. 278 mit Hinweisen) - nur an das Bundesgericht weitergezogen werden, sofern der angefochtene Entscheid den Ausstand einer sachverst�ndigen Person im konkreten Fall betrifft (vgl. Art. 92 Abs. 1 BGG; BGE 138 V 271 E. 4 S. 280). Hinsichtlich anderer Aspekte pr�ft das Bundesgericht die Bundesrechtskonformit�t der Gutachtenanordnung gegebenenfalls zusammen mit dem Endentscheid (vgl. Art. 93 Abs. 3 BGG).
Soweit die Beschwerdef�hrerin - wie bereits im Verfahren 9C_474/2014 - die Notwendigkeit der Begutachtung infrage stellt, ist zu wiederholen, dass dieser materielle Einwand dem Bundesgericht nicht schon im Rahmen eines Zwischenverfahrens vorgelegt werden kann. Was die ebenfalls wieder aufgeworfene Frage der Zumutbarkeit einer Begutachtung betrifft, welcher Einwand nicht unter die in E. 1 dargelegte Regel f�llt, gilt unver�ndert, dass der �rztliche Sachverst�ndige die medizinische Frage beantworten muss, ob eine gutachtliche Abkl�rung verantwortbar ist (zum Ganzen: Urteil 9C_474/2014 E. 2.1 und 2.2). Schliesslich kann auch auf den Eventualantrag nicht eingetreten werden, da das Anfechtungsgegenstand bildende vorinstanzliche Dispositiv einzig auf Abweisung der Beschwerde lautet.
Die Beschwerde ist offensichtlich unzul�ssig (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG). Ein Schriftenwechsel ist nicht angezeigt (vgl. Art. 102 Abs. 1 BGG).
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Die Erledigung im vereinfachten Verfahren (Art. 108 Abs. 2 BGG) f�hrt zu reduzierten Gerichtskosten.