Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_StrG_LSA_Ortsdurchfahrten-d185667,6.html
Timestamp: 2016-12-04 09:05:30
Document Index: 279294242

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 52', '§ 5', '§ 5', '§ 7', '§ 4', '§ 6']

§ 5 StrG LSA, Ortsdurchfahrten | Gesetze auf anwalt24.de
§ 5 StrG LSA, Ortsdurchfahrten Suche
Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA) Landesrecht Sachsen-Anhalt…§ 5 StrG LSA, Ortsdurchfahrten§ 6 StrG LSA, Widmung§ 7 StrG LSA, Umstufung§ 8 StrG LSA, Einziehung, Teileinziehung§ 9 StrG LSA, Straßenbaulast§ 10 StrG LSA, Hoheitsverwaltung, bautechnische Sicherheit§ 11 StrG LSA, Wechsel der Straßenbaulast§ 12 StrG LSA, Grundbuchberichtigung und Vermessung§ 13 StrG LSA, Eigentumserwerb§ 14 StrG LSA, Gemeingebrauch, Anliegergebrauch§ 15 StrG LSA, Beschränkung des Gemeingebrauchs§ 16 StrG LSA, Vergütung und Mehrkosten§ 17 StrG LSA, Verunreinigung und unbefugte Veränderungen§ 18 StrG LSA, Sondernutzung§ 19 StrG LSA, Besondere Veranstaltungen und gewerbliche Nutzung§ 20 StrG LSA, Unerlaubte Benutzung einer Straße§ 21 StrG LSA, Gebühren für Sondernutzung§ 22 StrG LSA, Straßenanlieger§ 23 StrG LSA, Sonstige Nutzung§ 24 StrG LSA, Bauliche Anlagen an Straßen§ 25 StrG LSA, Straßenschutzgehölze, Schutzwaldungen…§ 52 StrG LSA, Technische Verwaltung
§ 5 StrG LSA, Ortsdurchfahrten
§ 5 StrG LSAStraßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA)Landesrecht Sachsen-AnhaltTitel: Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA)Normgeber: Sachsen-AnhaltAmtliche Abkürzung: StrG LSAReferenz: 913.2Abschnitt: Abschnitt 1 – Grundsätze (1) Eine Ortsdurchfahrt ist der Teil einer Landesstraße oder Kreisstraße, der innerhalb der geschlossenen Ortslage liegt und auch zur Erschließung der anliegenden Grundstücke bestimmt ist oder der mehrfachen Verknüpfung des Ortsstraßennetzes dient. Geschlossene Ortslage ist der Teil des Gemeindegebietes, der in geschlossener oder offener Bauweise zusammenhängend bebaut ist. Einzelne unbebaute Grundstücke, zur Bebauung ungeeignetes oder ihr entzogenes Gelände oder einseitige Bebauung unterbrechen den Zusammenhang nicht.(2) Die Grenzen der Ortsdurchfahrt einer Landesstraße werden von der Straßenbaubehörde des Landes im Einvernehmen mit der Gemeinde festgesetzt. Die kreisfreien Städte oder Landkreise im Einvernehmen mit der Gemeinde setzen die Grenzen der Ortsdurchfahrten der Kreisstraßen fest. Mit Zustimmung der oberen Straßenaufsichtsbehörde kann die Grenze der Ortsdurchfahrt abweichend von der Regel des Absatzes 1 festgesetzt werden, wenn die Länge der Ortsdurchfahrt wegen der Art der Bebauung in einem offensichtlichen Missverhältnis zur Einwohnerzahl der Gemeinde steht oder wenn die Verknüpfung mit dem Ortsstraßennetz oder sonstige wesentliche Gesichtspunkte eine Abweichung rechtfertigen.(3) Ist die Ortsdurchfahrt erheblich breiter angelegt als die anschließende freie Strecke der Landesstraße oder der Kreisstraße, so ist im Einvernehmen mit der Gemeinde auch die seitliche Begrenzung der Ortsdurchfahrt festzulegen.(4) Kommt in den Fällen der Absätze 2 und 3 ein Einvernehmen nicht zu Stande, so entscheidet die Bezirksregierung.(5) Reicht die Ortsdurchfahrt für den Durchgangsverkehr nicht aus, so kann eine Straße, die nach ihrem Ausbauzustand für die Aufnahme des Durchgangsverkehrs geeignet ist und an die Landes- oder Kreisstraße nach beiden Seiten anschließt, durch Umstufung (§ 7) als zusätzliche Ortsdurchfahrt festgesetzt werden.
§ 4 StrG LSA, Straßenverzeichnisse und Straßennummern§ 6 StrG LSA, Widmung