Source: https://www.ipcl-rieck.com/news
Timestamp: 2019-01-18 13:27:41
Document Index: 105064941

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 23', '§ 24', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

News - IPCL Rieck und Partner Rechtsanwälte
BGH: Fotoklau im Internet und werbliche Nutzung: 200€ Schadensersatz; 6.000€ Streitwert
Gepostet am 18. Januar 2019 18. Januar 2019 AutorAxel Fröbel
Der BGH entschied, dass auch bei einer werblichen Nutzung von urheberrechtlich geschützten Bildern nur ein Schadensersatz von 200€ gewährt wird. Die Richter legten einen Gegenstandswert von 6.000€ zugrunde. Weiterlesen…
KategorienAbmahnung, Bilder, Fotorecht, Gesetzgebung, Medienrecht, Recht am eigenen Bild, Social Media, Unkategorisiert, Urheberrecht, UrteileTagsBGH, Bundesgerichtshof, Fotoklau, Internet, Online, Schadensersatz, Streitwert, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Urteil
Erfolg gegen Pumpkin and Honey Bunny UG: Aufdruck „ALLET JUTe“ auf Stoffbeuteln ist keine Markenrechtsverletzung der Unionsmarke „ALLET JUTE“ – Urteil des LG Hamburg vom 12.12.2018; Volltext
Gepostet am 8. Januar 2019 8. Januar 2019 AutorAxel Fröbel
Niederlage für die Pumpkin and Honey Bunny UG vor dem LG Hamburg. Die Marke „Allet Jute“ wird durch die Nennung auf Stoffbeuteln nicht verletzt. Es fehle bereits an einer markenmäßigen Verwendung, so die Richter. Weiterlesen…
KategorienAbmahnung, Gesetzgebung, Internet, Markenrecht, Online-Shops, Produkte, Unkategorisiert, UrteileTagsAbmahnung, Klage, LG Hamburg, markenmäßige Benutzung, Markenrecht, Meissner & Meissner, Pumpkin and Honey Bunny UG, Urteil
Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in der Schweiz
Gepostet am 16. November 2018 29. November 2018 AutorAxel Fröbel
Urheberrechtsverletzungen durch Webseiten in der Schweiz können grundsätzlich in Deutschland verfolgt werden. Voraussetzung hierfür ist ein Inlandsbezug (commercial effects). Weiterlesen…
KategorienAbmahnung, Allgemein, Bilder, Foto, Fotorecht, Gesetzgebung, Internet, IT-Recht, Produkte, Social Media, Unkategorisiert, UrheberrechtTagsAbmahnung, Bilder, commercial effects, Fotos, Inlandsbezug, international, Schweiz, Urheberrechtsschutz, Urheberrechtsverletzung
Motivschutz: Fotos nachstellen?
Gepostet am 14. November 2018 20. November 2018 AutorLars Rieck
Dass Fotos Urheberrechtsschutz genießen, ist den meisten Menschen zumindest bei näherem Überlegen klar. Aber gibt es Motivschutz? Wir klären das auf. Weiterlesen…
KategorienFoto, Fotorecht, UrheberrechtTagsDas rote Sofa, Freie Benutzung, Klammerpose, Lichtbildwerk, Motivschutz, Nachstellen von Fotos, Schöpfungshöhe, TV-MAN, Unfreie Bearbeitung, § 23 UrhG, § 24 UrhG
Der Geschmack von Lebensmitteln – hier im Fall Käse – kann nach einem Urteil des EuGH nicht urheberrechtlich geschützt werden, da dieser kein Werk ist. Weiterlesen…
EuGH: Wann handelt eine Person gewerblich im Internet? Was sind die Auswirkungen für die Abmahnung von privaten eBay-Verkäufern?
Gepostet am 12. November 2018 19. Dezember 2018 AutorAxel Fröbel
Der europäische Gerichtshof hat sich im Rahmen einer Vorlagefrage dazu geäußert, wann eine Person im Internet gewerblich handelt. Welche Kriterien der EuGH aufstellt und wie er im Fall entschieden hat, lesen Sie nachfolgend. Weiterlesen…
KategorienAbmahnung, Ebay, Foto, Fotorecht, Gesetzgebung, Internet, IT-Recht, Markenrecht, Online-Shops, Produkte, Urheberrecht, Urteile, WettbewerbsrechtTagseBay, EuGH, Geschäftspraxis, gewerblich, Gewerblichkeit, Internet-Shop, Unternehmer, Verbraucher, Verbraucherinformationen