Source: http://www.internet-law.de/2014/06/impressumspflicht-bei-xing.html
Timestamp: 2017-01-24 13:27:41
Document Index: 344128543

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 3', '§ 5', '§ 5', '§ 5', 'Art 5']

Internet-Law » Impressumspflicht bei XING
posted by Stadler at 10:38 Comments (4)	Eingeloggt in....	Profil abbrechen	Unterschrieben mit Twitter
Letzter Kommentar war vor 1.07, 2014	Thomas	Ansehen
die ganze Thematik ist ja bereits über den Heise Newsticker gegangen. Was mich aber einmal interessieren würde, was im Impressum zu hinterlegen ist. Die meisten Arbeitnehmer und auch Selbständige wechseln von Zeit zu Zeit Ihre Position. Es erscheint mir somit wenig sinnvoll, dass man ein Unternehmen, für welches man derzeit tätig ist, im Impressum hinterlegt. Das Profil gehört ja in der Regel nicht dem Unternehmen. Auch wenn man es zum Teil im Rahmen der derzeitigen Arbeit nutzt, meist ja aber auch für längerfristige Kontakte.
Muss ein korrektes Impressum deshalb auf die Privatanschrift verweisen? Wer haftet dann bei Mängeln? Die Privatperson oder das derzeit zugehörige Unternehmen? Führt dieses Vorgehen nicht zumindest für normale Angestellte geschäftliche Profile nicht ad absurdum?
Danke schon einmal für die Diskussion.
Ich denke, XING bietet die Möglichkeit an, weil es keine konkrete gesetzlichen Vorgaben gibt, nimmt sich selbst aus der „Schusslinie“ und verlagert dabei die Verantwortung auf den Basis Nutzer, oder hat jemand schon mal ein Impressum bei Anzeigen in den Gelben Seiten gesehen…?
„…oder hat jemand schon mal ein Impressum bei Anzeigen in den Gelben Seiten gesehen…?“ Nein, wozu auch ? Folgt man allerdings der Argumentation einiger Abmahnexperten, dann müsste konsequenterweise ein Impressum in die Gelben
Online-Seiten eingefügt werden.
Es gibt zudem ein von der BRAK geführtes
Online-Verzeichnis, in dem alle deutschen
Rechtsanwälte registriert sind.
Dieses ist allgemein zugänglich.
Daher kann argumentiert werden, dass es eine umfassende
Impressumpflicht gerade für Rechtsanwälte, die wirklich sehr intensiv kontrolliert werden, nicht gibt, auch, weil es bereits an der Vermarktung von Telemedien fehlt.
M. Kirsch	Ansehen
Unabhängig von § 4 Nr. 11 UWG handelt aber auch unlauter, wer die Entscheidungsfähigkeit von Verbrauchern im Sinne des § 3 Absatz 2 UWG dadurch beeinflusst, dass er eine Information vorenthält, die im konkreten Fall unter Berücksichtigung aller Umstände einschließlich der Beschränkungen des Kommunikationsmittels wesentlich ist (§ 5a Abs. 2 UWG). Als wesentlich gelten auch Informationen, die dem Verbraucher auf Grund gemeinschaftsrechtlicher Verordnungen oder nach Rechtsvorschriften zur Umsetzung gemeinschaftsrechtlicher Richtlinien für kommerzielle Kommunikation einschließlich Werbung und Marketing nicht vorenthalten werden dürfen (§ 5a Abs. 4 UWG).
Da § 5 TMG Art 5 der Richtlinie 2000/31/EG umsetzt, dessen Ziel u.a. auch den Verbraucherschutz innehat (siehe Erwägungsgrund 10), handelt es sich um eine wesentliche Information im vorgenannten Sinne.