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Timestamp: 2016-10-25 01:35:42
Document Index: 386365417

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 7', 'Art. 9', 'Art. 26', 'Art. 29', 'Art. 84', 'Art. 86', 'Art. 88', 'Art. 89', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 13', 'Art. 39', 'Art. 29', 'Art. 42', 'Art. 13', 'Art. 39', 'Art. 42', 'Art. 124', 'Art. 8', 'Art. 12', 'Art. 42', 'Art. 29', 'Art. 39', 'Art. 29', 'Art. 4', 'Art. 33', 'BGE', 'BGE', 'Art. 33', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 156', 'Art. 153', 'Art. 153', 'Art. 159']

1P.209/2000 (28.06.2000)
1P.209/2000/mks
Ersatzrichter Seiler und Gerichtsschreiber Steinmann.
Nelly Meister, Oberdorfstrasse 1673, Mogelsberg, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus M�hr, Spitalgasse 4, Postfach, St. Gallen,
Politische Gemeinde Mogelsberg, vertreten durch den Gemeinderat, dieser vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Franz P. Oesch, Pestalozzistrasse 2, St. Gallen, Baudepartement des Kantons St. Gallen, Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen,
Klassierung und Verlauf der Ochsenstrasse in Mogelsberg,
Art. 9, 26 und 29 BV,hat sich ergeben:
A.- Nelly Meister ist Eigent�merin der Parzelle Nr. 1211, Grundbuch Mogelsberg. Nach altem Strassenverzeichnis f�hrte dar�ber der Ochsenweg, der urspr�nglich als G�terstrasse und zugleich als �ffentlicher Nebenweg nach altem Strassengesetz klassiert war. Mit Beschluss des Regierungsrates des Kantons St. Gallen vom 25. April 1980 wurde die G�terstrasse aufgehoben. Hingegen blieb der Ochsenweg als �ffentlicher Nebenweg bestehen. Gem�ss Beschluss des Gemeinderates Mogelsberg vom 31. M�rz 1981 wurde festgehalten, dass der Ochsen-Nebenweg auf Parzelle Nr. 1211 in einer Breite von einem Meter bestand.
Am 1. Januar 1989 trat das neue kantonale Strassengesetz vom 12. Juni 1988 in Kraft, welches die Gemeinden verpflichtete, einen Gemeindestrassenplan zu erlassen (Art. 7 ff.). Die Gemeinde Mogelsberg erstellte daraufhin einen Gemeindestrassenplan, den sie vom 13. M�rz 1990 bis
12. April 1990 �ffentlich auflegte. Der Plan wurde am 21. Mai 1991 durch das kantonale Baudepartement genehmigt.
Gem�ss diesem Plan f�hrt die Ochsenstrasse als Gemeindestrasse
2. Klasse in einer Breite von ca. 3-4 Meter bis ca.
10 Meter auf die Parzelle Nr. 1211 von Nelly Meister. Von dort an f�hrt sie als Ochsenweg (Gemeindeweg 1. Klasse) auf der Parzelle Nr. 1211 weiter Richtung S�dwesten.
Nelly Meister erhob gegen die Auflage des Gemeindestrassenplanes keine Einsprache.
B.- �stlich der Parzelle Nr. 1211 liegt das Grundst�ck Parzelle Nr. 1234. Im Rahmen der �berbauung dieser Parzelle im Jahr 1997 stellte Nelly Meister fest, dass die Zufahrt zu dieser Liegenschaft �ber das rund 10 m lange St�ck der Ochsenstrasse, welches auf ihrem Grundst�ck liegt, erfolgen soll. In verschiedenen Schreiben an den Gemeinderat Mogelsberg vertrat Nelly Meister die Ansicht, dass die dem Gemeingebrauch gewidmete Ochsenstrasse an der n�rdlichen Grenze ihres Grundst�cks Nr. 1211 ende. Die Zufahrt zur Parzelle Nr. 1234 k�nne daher nur aufgrund einer noch abzuschliessenden privatrechtlichen Regelung �ber ihr Grundst�ck gef�hrt werden.
Auf Begehren von Nelly Meister erliess der Gemeinderat Mogelsberg am 30. Juni 1998 eine Verf�gung, worin er feststellte, dass der Strassenplan der Gemeinde Mogelsberg bez�glich der Ochsenstrasse den rechtsg�ltigen Zustand aufzeige.
Das Grundst�ck Nr. 1211 sei demzufolge mit dieser Strasse in dem aus dem Strassenplan sich ergebenden Ausmass belastet.
Nelly Meister erhob dagegen zun�chst erfolglos Rekurs an das Baudepartement des Kantons St. Gallen und anschliessend an das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen.
Vor beiden Instanzen machte sie geltend, es bestehe ein Widerspruch zwischen Strassenplan und Strassenverzeichnis; gem�ss Strassenverzeichnis sei das Grundst�ck Nr. 1211 nicht mit der Ochsenstrasse belastet. Dieses Verzeichnis gehe angesichts des gr�sseren Detaillierungsgrades dem Plan vor.
Weiter �usserte sie die Vermutung, der Strassenplan sei erst nach der �ffentlichen Auflage ge�ndert worden. Schliesslich k�nne der Klassierung der Ochsenstrasse auf dem Grundst�ck Nr. 1211 keine Rechtsg�ltigkeit zugesprochen werden, weil ihr im Rahmen der �ffentlichen Auflage des Gemeindestrassenplanes nie eine pers�nliche Anzeige zugestellt worden ist.
Das Verwaltungsgericht wies die Beschwerde am 24. Februar 2000 ab. Es erwog, der Strassenplan gehe dem Strassenverzeichnis vor. Die Vermutung, der Plan k�nne nachtr�glich ge�ndert worden sein, sei unbegr�ndet. Schliesslich hielt es fest, �ber die �ffentliche Auflage hinaus sei ein pers�nliche Anzeige der Grundeigent�merin im Verfahren des Erlasses des Gemeindestrassenplanes nicht erforderlich.
C.- Nelly Meister erhob am 4. April 2000 staatsrechtliche Beschwerde mit dem Antrag, den Entscheid des Verwaltungsgerichts aufzuheben. Sie r�gt eine Verletzung von Art. 9, Art. 26 sowie Art. 29 Abs. 2 BV. Mit einer zus�tzlichen Eingabe vom 7. April 2000 erg�nzte sie die Beschwerde.
D.- Die Gemeinde Mogelsberg stellt den Antrag, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Das Baudepartement und das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen beantragen Abweisung der Beschwerde.
1.- a) Die staatsrechtliche Beschwerde gegen den kantonal letztinstanzlichen, auf kantonales Recht gest�tzten Entscheid des Verwaltungsgerichts ist zul�ssig (Art. 84, Art. 86 Abs. 1 OG). Die Beschwerdef�hrerin ist als Eigent�merin des Grundst�cks, auf welchem das umstrittene Strassenst�ck liegt, zur Beschwerde legitimiert (Art. 88 OG).
Auf die staatsrechtliche Beschwerde ist daher einzutreten.
b) Das angefochtene Urteil ging beim Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin am 7. M�rz 2000 ein. Die dreissigt�gige Beschwerdefrist (Art. 89 Abs. 1 OG) begann am 8. M�rz und endete am 6. April 2000. Die zus�tzliche Eingabe der Beschwerdef�hrerin vom 7. April 2000 ist demnach versp�tet und aus dem Recht zu weisen.
c) Die Beschwerdef�hrerin wendet sich ausdr�cklich einzig gegen die Auffassung des Verwaltungsgerichts, eine pers�nliche Anzeige bei Erlass oder �nderung des Gemeindestrassenplanes sei nicht erforderlich. Sie macht geltend, soweit der ohne pers�nliche Anzeige ergangene Gemeindestrassenplan f�r massgebend bezeichnet wird, werde sie in ihren verfassungsm�ssigen Rechten verletzt. Demgegen�ber werden die weiteren im kantonalen Verfahren noch vorgebrachten Beanstandungen nicht mehr aufrechterhalten und sind daher im bundesgerichtlichen Verfahren nicht zu pr�fen.
2.- a) Mit der R�ge, der Gemeindestrassenplan h�tte ihr bei dessen Erlass pers�nlich angezeigt werden m�ssen, macht die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs geltend. Der Umfang des Anspruchs auf rechtliches Geh�r wird in erster Linie durch das kantonale Verfahrensrecht umschrieben, dessen Anwendung das Bundesgericht im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde nur unter dem Gesichtspunkt der Willk�r (Art. 9 BV) pr�ft (BGE 126 I 15 E. 2a S. 16, mit Hinweisen). Willk�rlich ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern nur, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Willk�r liegt sodann nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheides, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 125 I 166 E. 2a S. 168, 124 I 247 E. 5 S. 250, 123 I 1 E. 4a S. 5, mit Hinweisen).
Unabh�ngig vom kantonalen Verfahrensrecht gelten die unmittelbar aus Art. 29 Abs. 2 BV fliessenden Minimalgarantien.
Deren Anwendung pr�ft das Bundesgericht frei (BGE 126 I 19 E. 2a S. 21 f., 124 I 49 E. 3a S. 51, 122 I 153 E. 3 S. 158, mit Hinweisen).
b) Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, gem�ss Art. 42 Abs. 1 des kantonalen Strassengesetzes vom 12. Juni 1988 (StrG) werde mit pers�nlicher Anzeige in Kenntnis gesetzt, wer private Rechte abtreten m�sse. Diese Bestimmung gelte gem�ss Art. 13 Abs. 2 sowie Art. 39 Abs. 2 StrG auch f�r Erlass und �nderung des Gemeindestrassenplanes. Zudem sei der Strassenplan ein Sondernutzungsplan im Sinne des eidgen�ssischen Raumplanungsgesetzes, weshalb auch aufgrund von Art. 29 Abs. 2 des kantonalen Baugesetzes eine pers�nliche Anzeige erforderlich sei.
aa) Das Verwaltungsgericht erwog, im Gegensatz zum Strassenbau sei beim Erlass von Strassenpl�nen der Erwerb privater Rechte nicht erforderlich. Deshalb sei den Interessen der betroffenen Eigent�mer mit einem �ffentlichen Auflage- und Rechtsmittelverfahren Gen�ge getan. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts sei das f�r den Strassenbau vorgesehene Planverfahren nur dort zu w�hlen, wo im Zusammenhang mit der Aufnahme in den Gemeindestrassenplan ein vorg�ngiger Ausbau der Strasse notwendig sei.
Das sei vorliegend nicht der Fall gewesen.
bb) Art. 42 Abs. 1 StrG hat folgenden Wortlaut:
"Wer private Rechte abtreten muss, wird mit pers�nlicher
Anzeige von der �ffentlichen Auflage und
vom Enteignungsbegehren in Kenntnis gesetzt. Die
pers�nliche Anzeige gilt als Einleitung des Enteignungsverfahrens.. "
Nach Art. 13 Abs. 2 und Art. 39 Abs. 2 StrG gelten f�r Erlass und �nderung des Gemeindestrassenplanes die Bestimmungen des Planverfahrens sachgem�ss. Es ist jedenfalls nicht willk�rlich, wenn das Verwaltungsgericht diese Bestimmungen so auslegte, dass auch im Gemeindestrassenplanverfahren eine pers�nliche Anzeige nur dann erforderlich ist, wenn private Rechte abgetreten werden m�ssen. Das ergibt sich schon aus dem Wortlaut von Art. 42 Abs. 1 StrG, woraus ein offensichtlicher Zusammenhang zwischen der pers�nlichen Anzeige und dem Enteignungsverfahren hervorgeht. Vorliegend erlitt die Beschwerdef�hrerin durch die Klassierung des auf ihrem Grundst�ck gelegenen Strassenst�cks als Gemeindestrasse
2. Klasse eine zus�tzliche Eigentumsbeschr�nkung, indem Dritte, namentlich die Bewohner des Hauses auf der Nachbarparzelle Nr. 1234, das fragliche, auf ihrem Grundst�ck gelegene Strassenst�ck auch mit Motorfahrzeugen befahren d�rfen.
Demgegen�ber w�re bei der altrechtlichen Klassierung als �ffentlicher Nebenweg oder auch bei der im neuen Gesetz �bergangsrechtlich vorgesehenen gesetzlichen Klassierung der bisherigen Nebenwege als Gemeindestrasse 3. Klasse (Art. 124 Abs. 3 StrG) der allgemeine Motorfahrzeugverkehr nicht zul�ssig (Art. 8 Abs. 3 StrG). Dabei handelt es sich aber nicht um eine formelle Abtretung privater Rechte, sondern um eine �ffentlichrechtliche Eigentumsbeschr�nkung (nicht publiziertes Urteil des Bundesgerichts vom 9. Februar 1993 i.S. Gemeinde Altst�tten, E. 5a; Guido Germann [Hrsg. ], Kurzkommentar zum st. gallischen Strassengesetz vom 12. Juni 1988, St. Gallen 1989, N. 3 zu Art. 12). Es ist zumindest nicht willk�rlich, wenn die kantonalen Beh�rden davon ausgehen, dass die �ffentlichrechtliche Eigentumsbeschr�nkung, die sich aus dem Strassenplan ergibt, keine Abtretung privater Rechte im Sinne von Art. 42 Abs. 1 StrG darstellt und demzufolge im Zusammenhang mit der Erstellung des Gemeindestrassenplanes keine pers�nliche Anzeige erforderlich war.
cc) Ebenso kann schliesslich willk�rfrei angenommen werden, dass die Bestimmungen des Strassengesetzes als lex specialis dem Baugesetz vom 6. Juni 1972 vorgehen und damit auch dessen Art. 29 Abs. 2 (in der Fassung vom 1. Dezember 1996), welcher f�r �berbauungs-, Gestaltungs-, Deponie- und Abbaupl�ne eine pers�nliche Benachrichtigung vorschreibt, f�r Gemeindestrassenpl�ne keine Anwendung findet (vgl. auch Germann, a.a.O., N. 2 zu Art. 39).
c) Der unmittelbar verfassungsrechtliche Anspruch auf rechtliches Geh�r richtet sich nach Art. 29 Abs. 2 BV.
Daraus (bzw. aus Art. 4 aBV) sowie aus Art. 33 RPG ergibt sich bei Nutzungspl�nen ein individueller Geh�rsanspruch der betroffenen Grundeigent�mer (BGE 119 Ia 141 E. 5c/bb S. 150, 107 Ia 273 E. 2b S. 275 f., 106 Ia 76 E. 2b S. 79 f., 104 Ia 65 E. 2b S. 67). Nach Lehre und Rechtsprechung ist diesem Anspruch jedoch mit einer �ffentlichen Planauflage Gen�ge getan; ein Anspruch auf pers�nliche Benachrichtigung besteht nicht (BGE 117 Ia 498 E. 2a S. 500, 114 Ia 233 E. 2c S. 238 f., 106 Ia 310 E. 1a S. 312 f.; Urteil des Bundesgerichts vom 14. Oktober 1983, ZBl 1985 164, E. 4a; Heinz Aemisegger/ Stefan Haag, Kommentar zum Raumplanungsgesetz, Z�rich 1999, Art. 33 Rz. 10; Notker Dillier, Der Rechtsschutz im Bau- und Planungsrecht, Diss. Freiburg, Sarnen 1994, S. 75; Walter Haller/Peter Karlen, Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht, Band I, Z�rich 1999, S. 112 f.; offen gelassen in BGE 116 Ia 215 E. 2b S. 218 f.). Der Gemeindestrassenplan wurde unbestritten �ffentlich aufgelegt. Art. 29 Abs. 2 BV ist daher nicht verletzt worden.
d) Schliesslich ist der angefochtene Entscheid auch nicht im Ergebnis unhaltbar: Aufgrund der konkreten Gegebenheiten ist die Eigentumsbeschr�nkung nicht als gravierend zu betrachten: Aus den Akten ergibt sich, dass das fragliche Strassenst�ck bereits seit l�ngerer Zeit auf 3-4 m Breite ausgebaut und als Verkehrsfl�che planiert und gekoffert war. Faktisch wird zudem das St�ck ausser durch die Beschwerdef�hrerin wohl ausschliesslich durch die Bewohner und allenfalls Besucher der Liegenschaft Nr. 1234 ben�tzt.
Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist, ob die �ffentlichrechtliche Eigentumsbeschr�nkung, die sich durch den Strassenplan ergibt, eine Entsch�digungspflicht ausl�st.
Schliesslich kann angemerkt werden, dass gem�ss den Akten die Gemeinde der Beschwerdef�hrerin wiederholt anerboten hat, die fragliche Fl�che kaufweise zu erwerben.
3.- Die R�gen der Willk�r und der Verletzung der Eigentumsgarantie werden von der Beschwerdef�hrerin nur damit begr�ndet, die Auffassung des Verwaltungsgerichts, es bestehe f�r den Erlass des Gemeindestrassenplanes keine pers�nliche Anzeigepflicht, sei willk�rlich und halte vor der Eigentumsgarantie nicht stand. Diese R�gen haben daher neben der vorstehend behandelten R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs keine selbst�ndige Tragweite.
4.- Die staatsrechtliche Beschwerde erweist sich demnach als unbegr�ndet. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153a OG). Diese hat zudem die Gemeinde Mogelsberg, welche als kleine Gemeinde ohne eigenen Rechtsdienst auf den Beizug eines Anwalts angewiesen war, f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).
3.- Die Beschwerdef�hrerin hat die Gemeinde Mogelsberg f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 4'000.-- zu entsch�digen.
4.- Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Gemeinde Mogelsberg sowie dem Baudepartement und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.