Source: https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de/gesetzesbezug/kwkg-2009
Timestamp: 2020-04-05 21:37:19
Document Index: 328458474

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 3', '§ 40', '§ 65', '§ 3', '§ 66', '§ 34', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 9']

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Von der Vereinheitlichung zweier Messregimes: Verlieren Betreiber von EE-Anlagen ihre Messzuständigkeit?
Gesetzesbezug: EEG 2012 §§ 5, 7, 13, EnWG 2011, KWKG 2009
Der Autor beschäftigt sich mit der Frage, ob Anlagenbetreiberinnen und -betreiber auch nach dem am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen EEG 2012 zur Einrichtung und zum Betrieb von Messeinrichtungen einschließlich Messung berechtigt sind.
Begrenzung der EEG-Umlage nach dem EEG 2012 - Herausforderungen für Wirtschaftsprüfer und Unternehmen
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 3, EEG 2012 §§ 40, 41, 42, 43, 44, KWKG 2009
Die Autoren stellen die Herausforderungen für Wirtschaftsprüfer hinsichtlich der Begrenzung der EEG-Umlage gemäß dem EEG 2012 dar.
Die "Energiewende" - zu den rechtlichen Voraussetzungen eines Energieumbaus im Konsens
Gesetzesbezug: EEG 2012 §§ 65, 65a, EnWG 2011, GG, KWKG 2009
Der Autor stellt in seinem Beitrag die rechtlichen Voraussetzungen für den Umbau des Energiesektors, die in Deutschland praktizierten Konsensvarianten und die rechtlich gebotenen Elemente für einen Energiekonsens dar und diskutiert diese im Kontext der sogenannten Energiewende.
Der Eigenversorgungsbegriff des EEG
Gesetzesbezug: BImSchG, BGB, EEG 2012 § 3, EEG 2012 § 66, EEG 2012 §§ 34, 35, 36, 37, KWKG 2009 § 3, EnWG 2011, StromStG
Der Autor erklärt den Eigenversorgungsbegriff des EEG 2012. Dazu geht er zunächst auf die gesetzliche Neuregelung der EEG-umlagefreien Eigenversorgung ein. Anschließend nimmt er eine rechtskonforme Auslegung des Eigenversorgungsbegriffs vor und betrachtet schließlich die Kriterien der Eigenversorgung.
Die Autoren stellen die im Zuge der KWKG-Novelle vorgenommenen Modifikationen, die die Verlängerung der Inbetriebnahmefrist bis Ende 2012, die Abschaffung der doppelten Begrenzung der KWK-Förderung und deren Beschränkung auf 30.000 Vollbenutzungsstunden umfassen, vor. Diese seien nach Ansicht der Autoren ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.
Geschlossene Verteilernetze und Kundenanlagen als neuer Maßstab der Regulierung
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 3, EnWG 2011, KWKG 2009 § 3, KWKG 2009 § 9, StromNEV
Die Autoren beschäftigen sich mit den mit der Novellierung des EnWG vom 4. August 2011 (EnWG 2011) eingetretenen Änderungen bei der Abgrenzung regulierter von nicht-regulierten Energieanlagen.