Source: https://pian22.wixsite.com/ideenkomponistin/kopie-von-kontakt
Timestamp: 2020-05-25 13:04:30
Document Index: 359544494

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 7', '§ 2', '§ 9', '§ 14']

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Die Ideenkomponistin - Geschäftsführerin Sally-Samantha Naumann mit Sitz in 88719 Stetten finden Anwendung bei allen Rechtsgeschäften von Die Ideenkomponistin. Dies gilt für sämtliche Angebote, Verträge, Lieferungen, Leistungen sowie für die Erstellung von Software, die zwischen Die Ideenkomponistin und seinen Kunden bzw. Lieferanten getätigt werden.Von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers haben keine Gültigkeit, auch wenn Die Ideenkomponistin Aufträge ausführt, ohne zuvor diesen Bedingungen ausdrücklich widersprochen zu haben.
§ 1.5. Die Ideenkomponistin ist berechtigt, die Ansprüche aus Geschäftsverbindlichkeiten an Dritte abzutreten.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Eine rechtliche Bindung kommt nur durch beidseits unterzeichneten Vertrag oder schriftliche Auftragsbestätigung von Die Ideenkomponistin zustande, oder dann, wenn Die Ideenkomponistin mit Einwilligung und Wissen des Kunden mit der vertragsgemäßen Leistungserbringung beginnt. Der Auftrag wird erst abschließend gültig, sobalt die von Die Ideenkomponistin standardmäßig geforderte Vorkasse erbracht wurde. Die Ideenkomponistin beginnt mit der Auftragsbearbeitung, sobald die Vorkasse, auf dem im Angebot angegeben Geschäftskonto, eingegangen ist. Unsere Preise sind, sofern nicht anders besprochen in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen. Zum wirksamen Vertragsschluss ist keine schriftliche Auftragsbestätigung erforderlich. Diese wird durch Lieferung und / oder Rechnungsstellung ersetzt. Nebenabreden und Abweichungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt ebenfalls für den Verzicht formeller Erfordernis. Verträge kommen auch als schriftliche Auftragsbestätigung per Email zustande. Bei Nichtabnahme einer Bestellung oder Leistung berechnet Die Ideenkomponistin die entstanden Kosten und Aufwendungen.
§ 2.1. Der Umfang der vertraglichen Leistung ergibt sich aus dem zugrunde liegenden Angebot oder Vertrag und dessen Anlagen. Nachträgliche Leistungen, die den Umfang des Angebots übersteigen, bedürfen der Schriftform. Die Ideenkomponistin muss nachträgliche Änderungen oder Erweiterungen eines Auftrages nicht akzeptieren. Geschieht dies dennoch, wird Die Ideenkomponistin die zusätzliche Leistung nach den jeweils geltenden Stundensätzen der eingesetzten Fachkräfte abrechnen.
§ 2.2. Die Ideenkomponistin ist berechtigt, sich bei der Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen ganz oder teilweise sorgfältig ausgesuchter und überwachter Erfüllungsgehilfen oder Subunternehmer zu bedienen. Sofern dies geschieht, werden diese Erfüllungsgehilfen nicht Vertragspartner des Kunden.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung des vereinbarten Preises sowie sämtlicher übriger offenen Forderungen im Eigentum von Die Ideenkomponistin.
Die Ideenkomponistin haftet nicht fürVerzögerungen, die bei sorgfältiger Betriebsführung nicht vermeidbar sind, insbesondere nicht für unvorhersehbare Verzögerungen wegen höherer Gewalt, technischer Störungen wie unverschuldetem Geräteausfall, Arbeitskämpfen oder unzureichender Zuarbeit des Kunden. Die Fertigstellungs- oder Liefertermine verlängern sich bei Zahlungsverzug des Auftraggebers automatisch um die Zeit des Zahlungsverzuges.
§ 4.1. Die Ideenkomponistin ist in jedem Fall zur Teilleistung berechtigt.
Erfüllungsort unserer Leistungen ist der Firmensitz von Die Ideenkomponistin in Magdeburg. Anfallende Versandkosten werden gesondert berechnet. Etwaige Lieferzeitangeben sind annähernd und unverbindlich. Lieferungen erfolgen ab Lieferbetrieb auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers, falls dies nicht anders vereinbart wurde. Bei einem Lieferverzug ist Die Ideenkomponistin eine angemessene Nachfrist zu setzen. Ersatz entgangenen Gewinns durch einen Verzug ist ausgeschlossen.
Die Zahlung des Rechnungsbetrags hat sofort nach Rechnungsstellung, ohne jeden Abzug, innerhalb von 7 Werktagen zu erfolgen. Hiervon abweichende Bedingungen bedürfen der Schriftform. Die Ideenkomponistin ist berechtigt, ohne Angabe von Gründen die Lieferung von einer Vorauszahlung abhängig zu machen oder einen Auftrag überhaupt abzulehnen. Die Ablehnung eines Auftrages seitens Die Ideenkomponistin ist dem Auftraggeber innerhalb von 7 Werktagen mitzuteilen.
§ 7.4. Kommt der Kunde für mehr als 30 Tage nach der in der jeweiligen Rechnung festgelegten Zahlungsfrist mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung in Verzug, kann Die Ideenkomponistin das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen oder jede weitere zugesicherte Leistung einfrieren.
Die von Die Ideenkomponistin hergestellten Werke und andere für den Produktionsprozess beigestellten Hilfsmittel bleiben das unveräußerliche Eigentum von Die Ideenkomponistin, auch wenn der Auftraggeber für diese Arbeit Wertersatz geleistet hat. Die Bestimmungen des Urhebergesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Dies gilt auch für die Arbeitsbehelfe, welche im Auftrag der zur Leistung verpflichteten Die Ideenkomponistin von einem anderen Unternehmen hergestellt werden.
§ 9.1. Ohne Zustimmung von Die Ideenkomponistin dürfen die Arbeiten einschließlich der Urheberrechte weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung ist unzulässig.
Die an Die Ideenkomponistin erteilten Aufträge für Mediengestaltung, Grafik- und Webdesign unterliegen dem Urheberrecht und sind auf die Einräumung von Nutzungsrechten für den Auftraggeber gerichtet.
Die Haftung beschränkt sich auf Schäden, die von Die Ideenkomponistin oder einem beauftragtem Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.
§ 14.Datenschutz und Vertraulichkeit
Die personenbezogene Informationen (Adresse, Namen,Telefonnummern, ...), die von dem Kunden an uns weitergegeben werden, werden von Die Ideenkomponistin vertraulich behandelt und nur für einen internen Zugriff archiviert. Die Adresse kann an Dritte weitergegeben werden, insofern es sich hier um eine interne Notwendigkeit handelt.
Weiden, 28.06.2017