Source: http://harzi-werbung.de/agb/
Timestamp: 2017-09-25 23:55:57
Document Index: 380495471

Matched Legal Cases: ['§ 184', '§ 10', '§ 13', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 11']

Werbung und Druck, preiswert, Ruck-Zuck!
(1) Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Harzi Werbung, Inh. Frank Harzendorf (nachfolgend: Harzi Werbung genannt) und dem Kunden (nachfolgend: Kunde) sowie auch dessen Rechtsnachfolger gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Harzi Werbung erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(1) Die Darstellung der Leistungen, insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet, stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot der Harzi Werbung dar. Sie ist unverbindlich. Irrtümer sind vorbehalten. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, eine Anfrage oder Bestellung abzugeben.
(2) Harzi Werbung behält sich das Recht vor, Kundenanträge im Einzelfall abzulehnen. Kundenanträge können insbesondere abgelehnt werden, sofern die Bestellung von den von der Harzi Werbung vorgegebenen Anforderungen abweicht, der Kunde als kreditunwürdig bekannt ist oder die Vertragsabwicklung Rechte Dritter verletzt oder gegen Gesetze verstoßen würde.
(3) Der Nutzer des Angebotes muss mindestens 18 Jahre alt sein.
(1) Die Harzi Werbung ist nicht die Urheberin der auf ihrer Internetseite als Poster angebotenen Bilder. Urheber ist vielmehr jeweils ein Partner der Harzi Werbung oder der seine eigenen Bilder übersendende Kunde.
(2) Die Harzi Werbung hat von dem jeweiligen Partner ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den Bildern erhalten und ist befugt, die jeweiligen Bilder für die dem Kunden angebotenen Produkte zu verwenden und diese Produkte an den Kunden zu verkaufen, dem Kunden ein Nutzungsrecht hieran einzuräumen und die Produkte zu übereignen, so dass die gelieferten Produkte frei von Rechten Dritter sind.
(3) Der jeweilige Partner hat der Harzi Werbung ferner zugesichert, dass der unter Absatz 2 beschriebenen Verwendung der Bilder keine Urheberrechte, sonstige Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter entgegenstehen.
(1) Für die Inhalte der der Harzi Werbung übertragenen Bilddateien sowie deren Rechtmäßigkeit ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.
(2) Die Verarbeitung von angelieferten Daten und Bildprodukten des Kunden erfolgt ohne manuelle Vorprüfung und Korrektur durch die Harzi Werbung. Der Kunde bestätigt durch das Hochladen von Dateien, dass er das Recht dazu hat, die Inhalte und Materialien dieser Datei zu verbreiten und zu vervielfältigen.
(4) Der Kunde garantiert insbesondere, a) dass keine illegalen Gewalt verherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Vorlagen, Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten, pornographische Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an die Harzi Werbung übersendet werden.
b) dass keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden. Dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Regelungen der §§ 184 ff StGB (Verbreitung von Pornografie), 185 ff StGB (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung) sowie für die Bestimmungen des Jugendmedienschutz- Staatsvertrages
c) dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an die Harzi Werbung übersendet werden, keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen. Die Harzi Werbung weist vorsorglich darauf hin, dass berechtigte Dritte gegenüber dem Kunden im Falle von Rechtsverletzungen erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können. Der Kunde haftet voll umfänglich für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Rechte entstehenden Folgen und stellt die Harzi Werbung von jeglicher Haftung frei.
(1) Die Lieferung erfolgt ab Firmensitz der Harzi Werbung, soweit keine schriftlich bestätigte Abweichung vereinbart worden ist.
(3) Die Harzi Werbung bemüht sich stets, die angegebenen Termine einzuhalten. Von der Harzi Werbung angegebene Liefertermine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausnahmsweise schriftlich oder per E-Mail verbindlich zugesagt wurden. Gerät die Harzi Werbung in Verzug, so kann der Kunde nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen von dem Vertrag zurücktreten.
(4) Die Dauer der der Harzi Werbung zu setzenden Nachtfrist wird auf zwei Wochen festgelegt. Die Frist beginnt mit Eingang der Nachtfristsetzung des Kunden bei der Harzi Werbung. Dies gilt nicht, sofern die Nachtfristsetzung für den Kunden unzumutbar ist. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn ein sog. Fix-Geschäft vorliegt oder das Interesse des Kunden an einer Nachfristsetzung aus zwingenden, gesetzlich zulässigen Gründen weg fällt.
(5) Bei Lieferstörungen, die nicht im Einwirkungsbereich der Harzi Werbung (insbesondere aufgrund höherer Gewalt) liegen und nicht schuldhaft von ihr verursacht wurden, ist die Harzi Werbung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern das Leistungshindernis nicht nur vorübergehender Natur ist, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt. Während der Zeit des Hindernisses kommt die Harzi Werbung nicht in Verzug. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird im Falle eines Rücktritts erstattet.
(6) Bestellungen sowie jegliche Dienstleistungen werden von der Harzi Werbung nur erfüllt, wenn keine Zahlungsrückstände aus anderen Verträgen vorhanden sind. Zahlungen werden zuerst auf noch offene Forderungen, Zinsen und Kosten verrechnet, in der zeitlichen Reihenfolge der jeweiligen Fälligkeit.
(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig und wird im Voraus abgebucht bzw. überwiesen.
(2) Alle Preise, soweit nicht anders gekennzeichnet, sind als Nettopreise exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen. Skonti oder sonstige Preisnachlässe werden nicht gewährt. Mit Aktualisierung der Internetseiten der Harzi Werbung werden alle früheren Preise ungültig. Maßgeblich ist jeweils der Preis, der zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung gültig ist.
(3) Der Kunde ist zur Zahlung mittels PayPal, Vorabüberweisung oder im Wege des Bankeinzugs berechtigt. Der Versand erfolgt erst nachdem die Zahlung der Rechnung in einer der o.g. Form erfolgt ist.
(4) Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere Zahlungen rückabwickelt oder seine Zahlungen einstellt oder wenn der Harzi Werbung andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, ist die Harzi Werbung berechtigt, die gesamte Rest schuld fällig zu stellen.
(5) Für Rücklastschriften aus Bankeinzug oder Kreditkartenrückabwicklungen behält sich die Harzi Werbung vor, eine im Einzelfall zu bestimmende angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben, es sei denn, der Kunde hat die Rücklastschrift oder die Kreditkartenrückabwicklung nicht zu vertreten.
(6) Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Alle Preise und Nebenkosten werden nach den bei der Harzi Werbung zum Zeitpunkt der Bereitstellung und Aufgabe zum Versand angewendeten Preislisten berechnet.
(7) Entstehen der Harzi Werbung aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, es sei denn, er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.
(8) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Harzi Werbung unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur aus dem gleichen Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.
(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertragsverhältnis behält sich die Harzi Werbung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
(2) Gerät der Kunde mit seiner Kaufpreiszahlung in Verzug, hat die Harzi Werbung das Recht, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände nach Mahnung und nach Ablauf einer damit verbundenen angemessenen Nachfrist in Besitz zu nehmen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Wegnahme oder Pfändung der Ware durch die Harzi Werbung gelten nicht als Rücktritt vom Vertrage, soweit dem nicht zwingendes geltendes Recht, insbesondere die den Verbraucherkredit regelnden Vorschriften, entgegenstehen.
(1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber Harzi Werbung zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen, sofern Harzi Werbung nicht schriftlich zustimmt. Zur Zustimmung ist Harzi Werbung nur verpflichtet, wenn der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.
(2) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Die Harzi Werbung übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Bestellung und der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(3) Eine Gewährleistung für das Ausbleichen oder die Wasserfestigkeit von Druckerzeugnissen besteht grundsätzlich nicht, es sein denn, es wird insoweit ausdrücklich eine schriftliche Garantie abgegeben (z.B. UV beschichtetes Druckverfahren oder Laminierung).
(4) Die bei Vertragsabschluss festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Geringfügige technische Abweichungen (insbesondere Bild beschnitt und Farblichkeit des Ausdrucks) der gelieferten Ware von den beworbenen Waren sind zulässig und stellen keinen Fehler dar, soweit sie sich im handelsüblichen Rahmen bewegen und der vertragsmäßige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Bilder, die beschnitten werden, können, wie im handelsüblichen Rahmen üblich, geringfügig, aber nicht wesentlich von den vorgegebenen Größen abweichen. Geringe, handelsübliche, farbliche Unterschiede im Ausdruck können auftreten, wenn der Monitor des Kunden anderweitig und nicht farbecht kalibriert ist. Schwarz / Weiß Ausdrucke können durch den Farbdruck einen geringen, handelsüblichen Farbstich enthalten. Reklamationen, Gutschriften, sowie Ersatzdrucke diesbezüglich sind ausgeschlossen, es sei denn, die Abweichung bewegt sich außerhalb des handelsüblichen Rahmens.
(1) Die Harzi Werbung haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinal pflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(2) Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinal pflichten) auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(3) Die Haftung ist gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten der Harzi Werbung auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
(4) Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 bis 3 gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der Harzi Werbung.
§ 10 Datenschutz Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen der Harzi Werbung.
(1) Ist der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB), hat er die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen die Bestellung zu widerrufen. Dieser Widerruf hat schriftlich, in Textform oder durch Rücksendung der Ware an die Harzi Werbung zu erfolgen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Harzi Werbung, Inh. Frank Harzendorf, Wernsdorfer Straße 1f, 09322 Penig.
(2) Dieses Widerrufs recht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die die Harzi Werbung auf Grund der Spezifikationen eines Kunden angefertigt hat oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
(3) Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs rechts ist der Kunde zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versendet werden kann. Diese Rücksendung erfolgt auf Gefahr und Kosten der Harzi Werbung, soweit nicht die Bestellung einen Betrag von 40,- EUR unterschreitet. In diesem Fall hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen. Die Sendungen sind zurückzusenden an die unter § 11 genannte Adresse.
(4) Sobald die Harzi Werbung die Ware zurückerhalten hat, wird umgehend die Gutschrift per Überweisung bzw. per Scheck veranlasst.
(1) Sämtliche Vorlagen und Unterlagen, insbesondere sämtliche digitalen Speichermedien, die der Kunde an die Harzi Werbung zur Erfüllung des Vertrages übersendet hat, werden von der Harzi Werbung nicht zurückgegeben, sondern nach Erfüllung des Vertrages vernichtet. Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden übersendet die Harzi Werbung selbstverständlich die eingereichten Unterlagen an den Kunden zurück. Die hierfür anfallenden Kosten der Versendung sind vom Kunden zu tragen.
(2) Die Harzi Werbung behält sich vor, eine Sicherungskopie insbesondere von den digital übermittelten Vorlagen, Materialien und Inhalten des Kunden zu fertigen, um im Falle eines Nachbesserungsbegehrens des Kunden eine unverzügliche Nachbesserung gewährleisten zu können. Die auf der Sicherungskopie gespeicherten Daten werden von der Harzi Werbung ausschließlich zum Zwecke der Nachbesserung verwendet. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist vernichtet die Harzi Werbung die Sicherungskopie unverzüglich.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand und Erfüllungsort der Sitz der Harzi Werbung.
Penig OT Wernsdorf, 01. Juli 2009
nur Druckkosten und Material.
Der Konturschnitt nach vorgegebener Konturlinie ist gratis.
DIN A 2 – DIN A0
ab 6,- netto