Source: http://www.juraforum.de/lexikon/soll-vorschrift
Timestamp: 2017-05-26 01:38:45
Document Index: 83009755

Matched Legal Cases: ['§ 10', 'BGH', '§ 30', '§ 30', '§ 463', '§ 41', '§ 3', '§ 17', '§ 17', '§ 6']

Soll-Vorschrift: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Neueintrag für Anwälte	Soll-VorschriftLexikon | 1 Kommentar(7) Teilen Twittern E-Mail
Erklärung zum Begriff Soll-VorschriftEine Soll-Vorschrift ist eine Rechtsnorm, die an Formulierungen wie „soll“ oder „in der Regel“ erkannt werden können. Sie ordnet die Vornahme oder das Unterlassen einer Handlung nicht zwingend an, sondern nur für den Regelfall. Sie räumt insoweit also ein gewisses Ermessen ein.
Mitwirkende/Autoren: JuraforumWiki-Redaktion, Gast, webmaster, SebastianErstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28Zuletzt editiert von Gast, 03.08.2016 06:57 Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.Nachrichten zu Soll-VorschriftAnalyse des WSI-Tarifarchivs: Übernahme nach der Ausbildung – was regeln die Tarifverträge? (20.03.2012, 11:10)Analyse des WSI-Tarifarchivs: Übernahme nach der Ausbildung – was regeln die Tarifverträge? In zahlreichen Tarifverträgen gibt es Regelungen zur Übernahme nach der erfolgreich abgeschlossenen Ausbildung. Überwiegend handelt es sich um befristete...Entscheidungen zum Begriff Soll-VorschriftBVERWG, 16.12.2010, 4 C 8.10Landesplanerische Aussagen in Gestalt einer Soll-Vorschrift erfüllen dann die Merkmale eines Ziels der Raumordnung, wenn die Voraussetzungen, bei deren Vorliegen die Soll-Vorschrift auch ohne förmliches Zielabweichungsverfahren eine Ausnahme von der Zielbindung zulässt, im Wege der Auslegung auf der Grundlage des Plans hinreichend...NIEDERSAECHSISCHES-OVG, 08.12.2008, 13 PA 145/08§ 10 Abs. 3 Satz 3 (1. Halbsatz) ist nur bei einem sich unmittelbar aus dem Gesetz ergebenden Anspruch anwendbar, nicht dagegen bei einer Ermessensnorm im Fall der Ermessensreduzierung auf Null oder im Regelfall einer Soll-Vorschrift.BGH, 19.02.2009, V ZB 118/08a) Eine Verletzung der Soll-Vorschrift des § 30b Abs. 4 ZVG begründet nur dann einen Zuschlagsversagungsgrund, wenn schutzwürdige Belange des Schuldners beeinträchtigt worden sind.
b) Die unterbliebene Belehrung über das Recht, einen Einstellungsantrag nach § 30a ZVG zu stellen, steht der Erteilung des Zuschlags grundsätzlich nicht...OLG-OLDENBURG, 07.09.2007, 1 Ws 481/07Die Soll-Vorschrift des § 463 Abs. 4 StPO in der seit dem 20. Juli 2007 geltenden Fassung ist dahin auszulegen, dass bei einer 5 Jahre deutlich übersteigenden Dauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus jährlich dann ein anstaltsfernes Sachverständigengutachten einzuholen ist, wenn ein solches bislang fehlt und die...BAYERISCHER-VGH, 12.08.2004, 22 BV 04.1203Klagt ein Drittbetroffener auf die Feststellung, dass eine immissionsschutzrechtliche Anlagengenehmigung nachträglich weggefallen ist, so muss er sich die Subsidiarität der Feststellungsklage gegenüber einer möglichen Verpflichtungsklage entgegenhalten lassen, wenn das gegen den formell illegalen Betrieb erstrebte behördliche...BAG, 20.02.2002, 7 AZR 748/00Eine mit dem Piloten eines gewerbsmäßig eingesetzten Großflugzeugs 1990 vereinbarte und 1996 bestätigte arbeitsvertragliche Altersgrenze von 60 Jahren ist im Hinblick auf die bis zum 31. August 1998 anwendbare Soll-Vorschrift des § 41 Abs. 1 Satz 2 LuftBO sowie wegen des Interesses des Luftfahrtunternehmens an der Gewährleistung der...VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 04.07.2012, 3 S 351/11Das in dem Plansatz 3.3.7.2 (Z) Satz 2 des Landesentwicklungsplans Baden-Württemberg 2002 als Soll-Vorschrift normierte Integrationsgebot ist ein Ziel der Raumordnung im Sinne von § 3 Abs. 1 Nr. 2 ROG. Dem Landesgesetzgeber fehlt insoweit weder die Gesetzgebungskompetenz noch verstößt das landesplanerische Integrationsgebot gegen die...VG-KASSEL, 07.03.2012, 3 K 1533/10.KSIm Rahmen des § 17 Abs. 8 Satz 2 BNatSchG ist auch das jeweilige Fachrecht zu prüfen, dem ein Eingriffsvorhaben entsprechen muss. Steht das Fachrecht einem Vorhaben entgegen, kann allein durch die Erteilung einer Eingriffsgenehmigung kein rechtmäßiger Zustand hergestellt werden.
Bei § 17 Abs. 8 Satz 2 BNatSchG handelt es sich um eine...OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN, 12.03.2009, 14 A 66/09Die Bewertungsbegründung einer schriftlichen Prüfungsarbeit im Rahmen der Regelungen des JAG NRW 1993 bedarf grundsätzlich keines relativen Bewertungsbezuges. Die Einordnung in einen allgemeinen Schwierigkeitsrahmen muss nur Gegenstand der Bewertungsbegründung sein, soweit der Prüfer seine Bewertung darauf stützt.
Bei Vorliegen eines...VG-SIGMARINGEN, 10.11.2008, 8 K 878/07Die Soll-Vorschrift des § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 LHGebG ermöglicht ein Abweichen von der Studiengebührenbefreiung nur dann, wenn sich die Situation eines Studierenden mit einer Behinderung mit erheblich studienerschwerenden Auswirkungen aufgrund besonderer Umstände als atypischer Fall darstellt. Befindet sich ein Studierender in einem...Aktuelle Forenbeiträgemietrecht und sollvorschrift (04.06.2012, 17:56)mal angenommen im Mietvertrag steht :... Die Mietlaufzeit wird für 10 Jahre fest vereinbart und soll anschließend fortgesetzt werden.. Frage.: Ist eine berechtigte Kündigung wegen Eigenbedarf nach diesen 10 Jahren möglich? Welche Möglichkeiten der Kündigung gibt es? .. Spielt es eine Rolle das der M-Vertrag vom Mieter erstellt und in...
21 - Vie;;r = Bisherige Kommentare zum Begriff (1) schnecke
(13.09.2015 20:32 Uhr):
Hallo! Wir haben einen Solldienstplan der ein Jahr umfasst. Er wird bekannt gegeben und kann sich ändern, wenn jemand im Urlaub oder krank ist. FRAGE. Ist der Solldienstplan nicht bindend? MfG RS
Soll-Vorschrift – Weitere Begriffe im Umkreis