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Timestamp: 2016-10-22 03:37:14
Document Index: 300097211

Matched Legal Cases: ['Art. 165', 'Art. 87', 'Art. 70', 'Art. 112', 'Art. 76', 'Art. 138', 'Art. 90', 'Art. 32', 'Art. 181', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 83', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 64', 'Art. 61', 'Art. 62', 'Art. 80', 'Art. 96', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 165', 'Art. 63', 'Art. 96', 'Art. 43', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 8', 'Art. 43', 'Art. 8', 'Art. 51', 'Art. 43', 'Art. 62', 'Art. 62', 'Art. 43', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_847/2009 (21.07.2010)
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Ren� Hegner,
Der kosovarische Staatsangeh�rige X._______ (geb. 4. August 1981) reiste am 15. Oktober 1991 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein, wo ihm eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Seit dem 13. Mai 1998 verf�gt er �ber eine Niederlassungsbewilligung (Kontrollfrist 30. April 2010). Im Jahr 2001 heiratete er seine Landsfrau Y._______. Diese Ehe, aus der der gemeinsame Sohn T._______(geb. 29. August 2002) hervorging, wurde am 9. Februar 2005 geschieden. Die elterliche Sorge f�r den Sohn wurde dem Vater zugesprochen. Y._______ hatte die Schweiz bereits Ende 2004 verlassen. Am 15. Februar 2005 heiratete X._______ Z._______ und hatte mit ihr in der Folge den gemeinsamen Sohn S._______ (geb. 14. November 2006). Diese Ehe wurde im Jahr 2008 geschieden. Am 23. Oktober 2008 heiratete X._______ zum zweiten Mal Y._______.
- Mit Urteil des Verh�rrichters des Kantons Glarus vom 27. November 2001 wurde er wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln mit 10 Tagen Gef�ngnis, bedingt bei einer Probezeit von zwei Jahren, und mit einer Busse von Fr. 1'000.-- bestraft.
- Das Bezirksamt Laufenburg bestrafte ihn am 6. Dezember 2002 wegen �berschreiten der zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit auf der Autobahn um 32 km/h mit einer Busse von Fr. 450.--.
- Das Verkehrsamt des Kantons Schwyz hat gegen�ber X._______ wiederholt Massnahmen angeordnet (Verf�gungen vom 29.06.2001 [1 Monat Entzug], vom 19.10.2001 [9 Monate Entzug und Verkehrsunterricht] und vom 18.02.2003 [2 Monate Entzug]. Mit Verf�gung vom 6. Juli 2004 hat es ihm den F�hrerausweis erneut f�r die Dauer von sechs Monaten entzogen wegen Geschwindigkeits�berschreitung von 27 km/h innerorts. Mit Verf�gung vom 13. Dezember 2005 wurde ihm der F�hrerausweis f�r 15 Monate entzogen wegen Lenkens eines Personenwagens in angetrunkenem Zustand.
- Mit Urteil vom 17. April 2008 sprach ihn das Strafgericht des Kantons Schwyz schuldig der Misswirtschaft im Sinne von Art. 165 Ziff. 1 StGB, der Nichterf�llung der Beitrags- und Versicherungs- oder Pr�mienpflichten im Sinne von Art. 87 Abs. 2 AHVG, Art. 70 IVG, Art. 112 Abs. 1 UVG und Art. 76 Abs. 2 BVG, der Veruntreuung im Sinne von Art. 138 Ziff. 1 Abs. 1 aStGB, der fahrl�ssigen groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 in Verbindung mit Art. 32 Abs. 2 aSVG, der versuchten N�tigung gem�ss Art. 181 in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 aStGB, des mehrfachen Erleichterns des rechtswidrigen Verweilens eines Ausl�nders im Lande, der mehrfachen Besch�ftigung von Ausl�ndern in der Schweiz ohne Arbeitsberechtigung, des fahrl�ssigen Fahrens in fahrunf�higem Zustand, des Nichtmitf�hrens des F�hrerausweises sowie der Beschimpfung und bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten, einer Geldstrafe von 50 Tagess�tzen zu je Fr. 80.-- und einer Busse in H�he von Fr. 3'550.--, Freiheits- und Geldstrafe bei einer Probezeit von vier Jahren.
- Seit Jahren hat X._______ zudem M�he, seinen finanziellen Verpflichtungen nachzukommen, was zu etlichen Betreibungen und Verlustscheinen f�hrte: Gem�ss Betreibungsregisterauszug der Gemeinde Sch�belbach vom 6. M�rz 2009 wurden gegen ihn im Zeitraum vom 1. Januar 2001 bis 28. Februar 2006 49 Betreibungen �ber den Gesamtbetrag von Fr. 223'029.95 eingeleitet, aus denen 17 offene Verlustscheine �ber einen Betrag von Fr. 100'011.55 resultierten. Im Betreibungsregisterauszug der Gemeinde Altendorf vom 10. M�rz 2009 sind f�r den Zeitraum vom 1. Januar 2006 bis zum 10. M�rz 2009 13 Betreibungen f�r Forderungen im Gesamtbetrag von Fr. 106'371.85 und 5 offene Verlustscheine eingetragen. Im Betreibungsregisterauszug der Gemeinde Galgenen vom 10. M�rz 2009 sind f�r den Zeitraum vom 1. Juni 2008 bis zum 10. M�rz 2009 5 Betreibungen f�r Forderungen in der H�he von insgesamt Fr. 9'999.10, die X._______ schliesslich jedoch getilgt hat, vermerkt.
Am 4. November bzw. am 10. Dezember 2008 stellte X._______ beim Amt f�r Migration des Kantons Schwyz ein Gesuch um Familiennachzug f�r Y._______.
Mit Verf�gung vom 5. M�rz 2009 drohte das Amt f�r Migration X._______ den Widerruf der Niederlassungsbewilligung an f�r den Fall, dass er erneut gerichtlich bestraft werde, weitere Schulden anh�ufe, keine Anstrengungen unternehme, seine Schulden im Rahmen seiner M�glichkeiten abzubauen, oder sein Verhalten zu anderen berechtigten Klagen Anlass geben sollte. Bez�glich des Familiennachzuges verf�gte das Amt f�r Migration am 20. M�rz 2009, dem Gesuch k�nne nicht entsprochen werden.
X._______ erhob gegen beide Verf�gungen des Amts f�r Migration Verwaltungsbeschwerde an den Regierungsrat des Kantons Schwyz, der die beiden Verfahren vereinigte und beide Beschwerden mit Beschluss vom 11. August 2009 abwies. Erfolglos beschwerte sich X._______ dagegen beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 23. Dezember 2009 beantragt X._______, den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 19. November 2009 aufzuheben, ihm nicht den Widerruf der Niederlassungsbewilligung anzudrohen und den Familiennachzug f�r seine Ehefrau zu bewilligen. Er r�gt die Verletzung von Bundesrecht sowie die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts.
Das Amt f�r Migration und das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz verzichten auf Vernehmlassung. Der Regierungsrat des Kantons Schwyz beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
1.1 Gegen Entscheide �ber den Widerruf sowie �ber die Androhung des Widerrufs einer Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig, weil grunds�tzlich ein Anspruch auf das Fortbestehen dieser Bewilligung gegeben ist (vgl. BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4).
Selbst wenn die Androhung des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung best�tigt werden sollte, verf�gt der Beschwerdef�hrer weiterhin �ber die Niederlassungsbewilligung. Gest�tzt darauf hat seine Ehegattin nach Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder Ausl�ndergesetz, AuG; SR 142.209) grunds�tzlich Anspruch auf Erteilung der Aufenthaltsbewilligung. Gegen die Verweigerung des anbegehrten Familiennachzugs steht somit ebenfalls die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG a contrario).
1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts ist vorliegend entgegen der Vorbringen des Beschwerdef�hrers nicht zu erkennen. Die von der Vorinstanz am Rande erw�hnten Polizeirapporte waren f�r den Ausgang des Verfahrens ohnehin nicht entscheidend.
2.1 Nach Art. 63 Abs. 2 AuG kann die Niederlassungsbewilligung eines Ausl�nders, der sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss in der Schweiz aufh�lt, nur widerrufen werden, wenn er in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gef�hrdet oder die innere oder �ussere Sicherheit gef�hrdet (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG) oder wenn er zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde oder gegen ihn eine strafrechtliche Massnahme im Sinne von Art. 64 oder Art. 61 StGB angeordnet wurde (Art. 62 lit. b AuG). Nach Art. 80 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit (VZAE; SR 142.201) liegt ein Verstoss gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung unter anderem insbesondere vor bei einer Missachtung von gesetzlichen Vorschriften und beh�rdlichen Verf�gungen (Abs. 1 lit. a) sowie bei mutwilliger Nichterf�llung der �ffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Verpflichtungen (Abs. 1 lit. b). Auch eine Summierung von Verst�ssen, die f�r sich genommen f�r einen Widerruf nicht ausreichten, kann einen Bewilligungsentzug rechtfertigen, wenn die betroffene Person mit ihrem (negativen) Verhalten objektiv zeigt, dass sie auch k�nftig weder willens noch f�hig ist, sich in die geltende Rechtsordnung einzuf�gen (vgl. ANDREAS Z�ND/LADINA ARQUINT HILL, Beendigung der Anwesenheit, Entfernung und Fernhaltung, in: Ausl�nderrecht, Bern 2009, 2. Auflage, S. 326 f. N. 8.29). Ist eine Massnahme begr�ndet, aber den Umst�nden nicht angemessen, so kann die betroffene Person nach Art. 96 Abs. 2 AuG unter Androhung dieser Massnahme verwarnt werden.
2.2 Der Beschwerdef�hrer h�lt sich seit 1991 und somit seit mehr als 15 Jahren ordnungsgem�ss in der Schweiz auf, weshalb nur die in Art. 63 Abs. 2 AuG aufgef�hrten Widerrufsgr�nde in Frage kommen. Die Annahme der Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer habe in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG) verstossen, ist nicht zu beanstanden. Von 2001 bis 2008 kam er immer wieder mit dem Gesetz in Konflikt. Es f�llt auf, dass ihn weder die verh�ngten Bussen noch sonstigen Verurteilungen zu einer grunds�tzlichen �nderung seines Verhaltens zu veranlassen vermochten. Gerade das zuletzt gef�llte Urteil des Strafgerichts vom 17. April 2008 zeigt, wie breit gef�chert die vom Beschwerdef�hrer begangenen Verst�sse gegen gesetzliche Vorschriften sind. Damit wurde er schuldig gesprochen der Misswirtschaft im Sinne von Art. 165 Ziff. 1 StGB, der Nichterf�llung der Beitrags- und Versicherungs- oder Pr�mienpflichten, der Veruntreuung, der fahrl�ssigen groben Verkehrsregelverletzung, der versuchten N�tigung, des mehrfachen Erleichterns des rechtswidrigen Verweilens eines Ausl�nders im Lande, der mehrfachen Besch�ftigung von Ausl�ndern in der Schweiz ohne Arbeitsberechtigung, des fahrl�ssigen Fahrens in fahrunf�higem Zustand, des Nichtmitf�hrens des F�hrerausweises sowie der Beschimpfung.
Der Beschwerdef�hrer wendet ein, das ihm vorgeworfene Verhalten liege schon etliche Zeit zur�ck. Dies trifft teilweise zu, doch kann den kantonalen Beh�rden wohl kaum vorgeworfen werden, erst nach Abschluss des Strafverfahrens fremdenpolizeiliche Massnahmen verf�gt zu haben. Der Beschwerdef�hrer macht denn auch selber geltend, die Ber�cksichtigung von "polizeilichen Protokollen", die nicht in ein Strafurteil gem�ndet h�tten, verletzten die Unschuldsvermutung . Es kann aber auch nicht angehen, dass bei �ber einen gewissen Zeitraum verteilten wiederholten Gesetzesverletzungen, die in ihrer Gesamtheit von der Gleichg�ltigkeit des Ausl�nders gegen�ber der schweizerischen Rechtsordnung zeugen, bzw. bei l�nger dauerndem Strafverfahren, der Betroffene regelm�ssig von fremdenpolizeilichen Massnahmen verschont bliebe, weil das vorgeworfene Verhalten (teilweise) vor einiger Zeit statt fand.
Selbst wenn die einzelnen Delikte des Beschwerdef�hrers f�r sich genommen - obwohl sie nicht zu bagatellisieren sind - nicht als sehr gewichtig erscheinen, zeigen sie doch in ihrer Vielzahl, dass der Beschwerdef�hrer trotz langer Anwesenheitsdauer offenbar nicht willens ist, die hiesige Rechtsordnung zu respektieren. Dieser negative Gesamteindruck verst�rkt sich in Anbetracht der grossen Anzahl von Betreibungen und Verlustscheinen des Beschwerdef�hrers in den letzten Jahren, selbst wenn er sich bem�ht, den Schuldenberg abzubauen. Ob ihm mutwillige Nichterf�llung seiner finanziellen Verpflichtungen vorgeworfen werden k�nnte, hat die Vorinstanz ausdr�cklich offen gelassen und braucht auch hier nicht beurteilt zu werden, da der Widerrufsgrund gem�ss Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG angesichts der wiederholten und erheblichen Missachtung gesetzlicher Vorschriften ohnehin erf�llt ist.
Aufgrund der langen Anwesenheitsdauer und des Umstands, dass der unter der elterlichen Sorge des Beschwerdef�hrers stehende Sohn seit seiner Geburt in der Schweiz lebt, erachteten die kantonalen Beh�rden jedoch als unverh�ltnism�ssig, dem Beschwerdef�hrer die Niederlassungsbewilligung zu widerrufen, und haben ihn unter Androhung dieser Massnahme verwarnt (vgl. Art. 96 Abs. 2 AuG). Die verf�gte Verwarnung ist nicht zu beanstanden.
3.1 Nach Art. 43 Abs. 1 AuG haben ausl�ndische Ehegatten von Personen mit Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung. Trotz fremdenpolizeilicher Verwarnung verf�gt der Beschwerdef�hrer weiter �ber die Niederlassungsbewilligung. Die Androhung des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung f�hrt auch nicht zu einem derart prek�ren Anwesenheitsstatus (anders bei eingeleitetem Ausweisungsverfahren, vgl. BGE 126 II 269 E. 2d cc S. 273), dass Art. 43 AuG f�r die Familienangeh�rigen keinen Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung mehr begr�nden k�nnte. Abgesehen davon, dass sich aus dem Wortlaut der Gesetzes nichts derartiges ergibt, leuchtet es nicht ein und liesse sich auch unter dem Gesichtspunkt von Art. 8 Abs. 2 EMRK nicht rechtfertigen, unbescholtenen Familienangeh�rigen zu verwehren, bei einem Angeh�rigen mit nicht tadellosem Verhalten zu leben, dessen Bewilligung fortbesteht. Die Ehegattin des Beschwerdef�hrers hat daher sowohl nach Art. 43 Abs. 1 AuG als auch gest�tzt auf Art. 8 Abs. 1 EMRK grunds�tzlich Anspruch auf Erteilung der Aufenthaltsbewilligung.
3.2 Art. 51 Abs. 2 lit. b AuG sieht zwar vor, dass der Anspruch nach Art. 43 AuG erlischt, wenn Widerrufsgr�nde nach Art. 62 AuG vorliegen. Diese m�ssen jedoch entgegen der Auffassung der Vorinstanz bei derjenigen Person gegeben sein, welche einen Anspruch auf Bewilligung geltend macht, d.h. vorliegend bei der nachzuziehenden Ehegattin. Die gegen�ber dem Beschwerdef�hrer verf�gte fremdenpolizeiliche Verwarnung bzw. das ihm vorgeworfene Verhalten sind insofern nicht von Bedeutung.
Dass bei der Ehegattin des Beschwerdef�hrers Widerrufsgr�nde gegeben w�ren, wird auch von den kantonalen Beh�rden nicht behauptet. Blosse finanzielle Bedenken, weil der Beschwerdef�hrer gewisse Schwierigkeiten hat, seinen offenbar teilweise gesch�ftlich bedingten, finanziellen Verpflichtungen nachzukommen, gen�gen nicht, um den Widerrufsgrund gem�ss Art. 62 lit. e AuG (Sozialhilfeabh�ngigkeit) als erf�llt zu erachten. Es liegt weder eine erhebliche und fortgesetzte F�rsorgeabh�ngigkeit des Beschwerdef�hrers vor, die bef�rchten liesse, dass die Ehegattin auf Sozialhilfe angewiesen w�re, noch bestehen Hinweise daf�r, dass die Ehefrau in der Schweiz nicht ein eigenes Einkommen erzielen und damit allenfalls f�r ihren Unterhalt aufkommen bzw. zum Unterhalt der Familie beitragen k�nnte. Die Verweigerung des Nachzugs der Ehegattin erweist sich somit als bundesrechtswidrig. Dies f�hrt zur Gutheissung der Beschwerde betreffend den Familiennachzug der Ehegattin des Beschwerdef�hrers.
3.3 Gest�tzt auf das vom Beschwerdef�hrer abgeleitete Anwesenheitsrecht wird seine Ehegattin vorerst �ber eine Aufenthaltsbewilligung verf�gen (Art. 43 Abs. 1 AuG). Aufgrund der vom Bundesgericht best�tigten fremdenpolizeilichen Verwarnung weiss der Beschwerdef�hrer, was von ihm zuk�nftig erwartet wird und welchen Folgen er sich sowie seine Familie aussetzt, wenn er erneut zu Klagen Anlass geben sollte. Auch die Ehegattin muss sich unter diesen Umst�nden bewusst sein, dass sie nicht ohne Weiteres damit rechnen kann, auf die Dauer in der Schweiz bleiben zu k�nnen, wenn sich der Beschwerdef�hrer zuk�nftig nicht wohl verhalten sollte. Es obliegt den kantonalen Beh�rden, allenfalls erforderliche ausl�nderrechtliche Massnahmen rechtzeitig in die Wege zu leiten.
4.1 Dies f�hrt zur Gutheissung der Beschwerde, soweit sie sich gegen die Abweisung des Familiennachzugsgesuchs f�r die Ehegattin richtet. Der angefochtene Entscheid ist insoweit aufzuheben, und das Amt f�r Migration des Kantons Schwyz ist anzuweisen, der Ehegattin des Beschwerdef�hrers eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz wird �ber die Kosten- und Entsch�digungsfolgen des vorinstanzlichen Verfahrens neu zu entscheiden haben.
4.2 Dem teilweisen Obsiegen entsprechend sind dem Beschwerdef�hrer reduzierte Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Kanton Schwyz hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren dem Ausgang entsprechend teilweise zu entsch�digen (Art. 68 BGG).
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird gutgeheissen, soweit sie sich gegen die Verweigerung des Familiennachzugsgesuchs richtet. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 19. November 2009 wird insoweit aufgehoben. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Das Amt f�r Migration des Kantons Schwyz wird angewiesen, der Ehegattin des Beschwerdef�hrers eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz hat �ber die Kosten- und Entsch�digungsfolgen des vorinstanzlichen Verfahrens neu zu entscheiden.
Der Kanton Schwyz hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Amt f�r Migration, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kammer III, sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.