Source: https://www.feetenergy.de/agb.html
Timestamp: 2018-12-11 07:13:12
Document Index: 271993699

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 355', '§ 13', '§ 312', '§ 355', '§ 312', '§ 184', '§ 377']

AGB - feetEnergy Orthopädieschuhtechnik Wortmann
I. Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der feetEnergy GmbH (Inhaber Christian Wortmann), nachstehend feetEnergy genannt, gegenüber seinen Kunden. Es gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
II. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der Geschäftsbeziehung. Abweichenden Vorschriften, insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt feetEnergy nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurden. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
III. Die Geschäftsbeziehungen zwischen feetEnergy GmbH und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Hamm, Westfalen, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
IV. Wir empfehlen, bei Bestellung, sämtliche Transaktionsdaten sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) auszudrucken.
2. Auftragsbestätigung & Vertragsschluss
I. Die Darstellung von Produkten, Lieferungen und Leistungen insbesondere auf den Internetseiten von feetEnergy (www.feetenergy.de; www.feet-energy.de) sind freibleibend und unverbindlich. Sie stellen lediglich eine Einladung an den Kunden zur Abgabe eines Angebotes dar. Die Bestellung des Kunden ist das Angebot an feetEnergy zum Abschluss eines Kaufvertrages. Nach Abschluss der Auftragsannahme („Maßtermin“) des Kunden gilt dessen Angebot als bestätigt. FeetEnergy behält sich vor, in Einzelfällen und bei Produkten mit einer höherwertigen Versorgung eine Auftragsbestätigung auszuhändigen. Diese Auftragsbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes des Kunden dar, sondern informiert nur darüber, dass die Bestellung bei feetEnergy eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst dann zu Stande, wenn die in Auftrag gegebene Leistung an den Kunden ausgehändigt wurde. Leistungen aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, sind nicht Bestandteil des Kaufvertrages. feetEnergy bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. In diesen Fällen bedarf es immer der Bestätigung durch den gesetzlichen Vertreter.
II. feetEnergy bietet seinen Kunden auf der Internetseite www.feetenergy.de; www.feet-energy.de die Möglichkeit, auf der Grundlage eigener Text- und Motivvorlagen, sowie vorgegebener Textvorlagen, Textilien, insbesondere Schuhe zu bedrucken und sich zusenden zu lassen.
III. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
IV. feetEnergy behält sich vor, Aufträge abzulehnen, falls bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt oder gegen Gesetze verstoßen wurde. feetEnergy wird den Kunden in diesem Fall per E-Mail über die Auftragsablehnung informieren. feetEnergy bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. In diesen Fällen bedarf es immer der Bestätigung durch den gesetzlichen Vertreter. Online-Bestellungen werden ohne handschriftliche Unterschrift anerkannt.
V. Der Kaufvertrag kommt auch dann zu Stande, wenn einzelne Teile der zu liefernden Ware noch nicht angebracht wurden oder erst in einem absehbaren Zeitraum angebracht werden. Diese gilt insbesondere beim der Herstellung von orthopädischen Einlagen. Jede Einlage beinhaltet eine Decksohle. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die Decksohle erst nach einer kurzen Probezeit angebracht wird. Im Beratungsgespräch und in den Pflegehinweisen wird der Kunde über diesen Ablauf informiert.
Mündliche Nebenabreden oder Zusagen bestehen nicht und sind nur dann wirksam, wenn sie feetEnergy schriftlich bestätigt hat.
I. Sofern Sie Ihre Willenserklärung als Verbraucher abgegeben haben, steht Ihnen gem. § 312d Abs. 2 iVm § 355 BGB ein Widerrufsrecht zu.
1. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
2. Als Verbraucher können Sie daher im Regelfall (zu den Ausnahmen siehe Ziff. 4.) Ihre Willenserklärung, die auf den Abschluss des Vertrages gerichtet war, widerrufen (§§ 312d Abs. 1 Satz 1, 355 BGB). Der Widerruf bedarf keiner Begründung (§ 355 Abs. 1 Satz 2 BGB).
3. Die bei feetEnergy bestellten Textilien werden individuell nach Spezifikationen des Kunden hergestellt bzw. produziert. Für diese individuellen Produkte besteht KEIN Widerrufsrecht. (§ 312d Abs. 4 BGB) Dieses gilt u.a. bei der Schuh-ID Produktgruppe und orthopädischen Maßanfertigungen.
Inh. Christian Wortmann
FAX +49(0)2381/9286570
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paket versandfähige Sachen sind ab einem Wert von 50,- € auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
II. Bei allen feetEnergy übermittelten Aufträgen zum Druck auf Textilien werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt. feetEnergy weist darauf hin, dass Dritte gegenüber Kunden im Falle von Urheberrecht verletzenden Inhalten erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können. Der Kunde haftet für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Rechte entstehenden Folgen und stellt feetEnergy bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeglicher Haftung frei.
III. Der Besteller sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze, insbesondere gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§ 184 StGB), verstoßen. feetEnergy behält sich vor, bei einem Verstoß gegen die Zusicherung unverzüglich Anzeige zu erstatten.
I. Die Lieferung der Waren erfolgt zu den bei Bestellung gültigen, auf den Internetseiten (www.feetenergy.de; www.feet-energy.de) angegebenen Preisen. Die Preise setzen sich zusammen aus der Kaufsumme und den Versandkosten inkl. aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile. Die Preise beinhalten dabei die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.
II. Folgende Zahlungsmöglichkeiten stehen zur Verfügung: Vorkasse (Überweisung), Barzahlung bei Zusendung der zu bedruckenden Ware an feetEnergy oder Barzahlung bei Abholung im Ladenlokal in Hamm. In Einzelfällen und nach Absprache ist ein Rechnungskauf möglich.
III. Bei Bezahlart Rechnung beträgt das Zahlungsziel 14 Tage ab Rechnungsdatum. Bei Nichtzahlung innerhalb dieser Frist werden gegenüber dem Kunden Mahngebühren in Höhe von bis zu 5,00 € pro Mahnung erhoben.
IV. Die Zahlung des Kunden gilt dann als erfolgt, wenn feetEnergy die Zahlung erhalten hat. Zahlungen per Überweisung sind zugunsten eines der folgenden Konten und unter Angabe der Auftragsnummer im Verwendungszweck vorzunehmen: feetEnergy GmbH Bankleitzahl: 410 500 95 Konto: 21224001 Institut: Sparkasse Hamm
V. Aus dem Widerruf oder Rücktritt vom Vertrag erfolgt die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung oder Gutschrift.
VI. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. Die Waren werden, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert. feetEnergy behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint.
VII. Lieferverzug durch feetEnergy berechtigt den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, der Lieferverzug wurde durch die feetEnergy mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht. Ein Rücktrittsrecht des Kunden bleibt unberührt.
VIII. Der Kunde kann sieben Tage nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins oder einer unverbindlichen Lieferfrist feetEnergy schriftlich auffordern, binnen einer angemessenen Frist die Leistung zu erbringen. Durch diese Mahnung kommt feetEnergy in Verzug. Die schriftliche Nachfristsetzung kann den Hinweis enthalten, dass der Kunde die Abnahme des Leistungsgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist ist der Kunde berechtigt, durch schriftliche Erklärung vom Kaufvertrag zurückzutreten.
Weitergehende Ansprüche des Kunden sind auch nach Ablauf einer der feetEnergy gesetzten Frist zur Leistung ausgeschlossen. Die vorstehende Begrenzung gilt nicht bei Haftung wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
IX. Von feetEnergy nicht zu vertretene Störungen im Geschäftsbetrieb oder bei dessen Vorlieferanten (Arbeitsausstände, Aussperrungen, höhere Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen) verlängern die Lieferzeit entsprechend. Falls ein Vorlieferant von feetEnergy trotz vertraglicher Verpflichtung feetEnergy nicht mit der bestellten Waren beliefert, ist feetEnergy zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Leistung nicht zur Verfügung steht. Der gegebenenfalls bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet. Zu versendende Ware wird per Post (oder ähnliche Lieferdienste) geliefert.
X. Es gelten die auf den Internetseiten (www.feetenergy.de; www.feet-energy.de) angegebenen Versandpreise. Die Lieferung erfolgt versichert. Auf Lieferungen ins Ausland werden evtl. Zölle und Gebühren erhoben, die komplett vom Kunden zu tragen sind.
Gelieferte Waren bleiben bis zum vollständigen Ausgleich der Rechnungssumme im Eigentum von feetEnergy.
5.2. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von feetEnergy anerkannt sind. Zudem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als ein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
I. Der Textildruck ist mangelhaft, wenn er nicht dem technischen Standard des Folientransferdrucks entspricht. Bei unerheblichen Mängeln besteht kein Gewährleistungsanspruch des Kunden.
II. Als Mängel gelten nur technische Fehler, die nach dem aktuellen Stand der Technik vermeidbar gewesen wären, nicht jedoch geschmackliche Gesichtspunkte, farbliche Differenzen, Bild beschnitt. Farbverschiebungen zwischen den Bildern und Texten und den Originaldaten sind keine Mängel. Eine Qualitätseinbuße durch eine mangelhafte Qualität (zum Beispiel Auflösung) der Originalbilddaten stellt ebenfalls keinen Mangel dar.
III. Der Kunde kann offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren nur geltend machen, wenn er diese innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail gegenüber feetEnergy rügt.
Maßgeblich ist die Absendung der Mängelrüge. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend die §§ 377 ff HGB. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für die Mängelrechte des Kunden dar.
IV. Mängel die keine offensichtlichen Mängel sind, sind innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail gegenüber feetEnergy zu rügen.
V. Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht so ist feetEnergy zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen. feetEnergy haftet nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
VI. feetEnergy haftet nicht für Mängel die den Ursprung aus der Vorbereitung der Drucktextilie durch den Auftraggeber haben. Hierzu zählen insbesondere die Folgen des makierens mit einem Klebeband, welches sich nicht rückstandslos entfernen lässt oder Spuren/Löcher durch die Verwendung von Stecknadeln beim makieren.
VII. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden begrenzt. FeetEnergy haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet feetEnergy nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden.
VIII. Soweit eine neue Sache Liefergegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln, gleich aus welchem Rechtsgrund, 1 Jahr. Die vorstehende Verjährungsfristen gelten mit folgender Maßgabe:
1. Die Verjährungsfristen gelten nicht im Falle des Vorsatzes und nicht wenn feetEnergy einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder soweit feetEnergy eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.
2. Die Verjährungsfristen gelten für Schadensersatzansprüche zudem nicht in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Freiheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Verjährungsfrist beginnt bei allen Schadensersatzansprüchen mit der Auslieferung. Soweit in dieser Bestimmung von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, werden davon auch Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen erfasst. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, bleiben die gesetzlichen Regelungen zum Verjährungsbeginn, der Ablaufhemmung, der Hemmung und des Neubeginns von Fristen unberührt. feetEnergy hat Sachmängel der Lieferung, die es von Dritten bezieht und unverändert an den Kunden weitergibt, nicht zu vertreten; die Verantwortlichkeit bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt.
6.1. Haftung bei Unmöglichkeit
6.2 Haftung bei Unwissenheit
I. feetEnergy übernimmt keine Haftung für Schäden die aus Unwissenheit des Patienten oder von feetEnergy entstehen. Dieses gilt auch bei Fahrlässigkeit. Insbesondere Schäden, welche auf Grund von fehlenden Informationen entstanden sind, sind von der Haftung ausgeschlossen. Dieses umfasst Schäden durch den unsachgemäßen Gebrauch der Produkte von feetEnergy.
II. Der Kunde wird bei Auftragsannahme und/oder Auslieferung über den richtigen Gebrauch des Produktes informiert. Dieses gilt insbesondere bei der Verwendung von Einlagen in Arbeitssicherheitsschuhen. Eine Patientenerklärung über den Erhalt der Informationen und den richtigen Gebrauch wird vom Kunden schriftlich bestätigt.
I. Äußerlich erkennbare Schäden an den Sendungen sind durch den Auslieferer der Sendung sofort in geeigneter Weise bescheinigen zu lassen. Die Beförderungsunternehmen sind hierzu verpflichtet.
II. Bei äußerlich nicht erkennbaren Schäden oder Mängeln am Inhalt die sich zeigen, ist sofort mit dem weiteren Auspacken aufzuhören. Das Transportunternehmen ist umgehend schriftlich haftbar zu machen und zur Feststellung des Schadens aufzufordern.
I. feetEnergy bemüht sich, die Internetseiten (www.feetenergy.de; www.feet-energy.de) stets betriebsbereit zu halten. feetEnergy übernimmt keine Haftung für Schäden und Fehler, die einem Kunden im Falle einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Website oder im Falle anderer technischer Probleme entstehen. feetEnergy haftet ebenfalls nicht für den Verlust oder die Beschädigung von Bilddateien bei der Versendung von Datenträgern durch den Kunden per Post oder bei der Versendung durch elektronische Datenübertragung.
II. feetEnergy haftet uneingeschränkt für Pflichtverletzungen von feetEnergy oder deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grob Fahrlässigkeit beruhen. Wird eine nicht wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt beschränkt sich die Haftung von feetEnergy auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
III. Die Haftung von feetEnergy wegen einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den Regelungen der Absätze 1 und 2 unberührt.
feetEnergy achtet die deutschen Datenschutzbestimmungen und geht mit den persönlichen Daten des Kunden vertraulich um. Ohne die ausdrückliche Zustimmung werden die Daten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung verwendet und im Rahmen der Geschäftsbeziehung per EDV-Anlage gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an mit der Lieferung beauftragte Unternehmen erfolgt nur soweit die Auftragsabwicklung dies erforderlich macht. Darüber hinaus werden die Daten streng vertraulich behandelt und Dritten nicht zugänglich gemacht.
I. feetEnergy sichert die vom Kunden übermittelten Daten zum Zweck der Bearbeitung von Reklamationen oder ggf. Nachbestellungen, Text - und Bildmaterial kann von feetEnergy zur weiteren Verbreitung genutzt werden, sofern der Kunde nicht ausdrücklich das Gegenteil verlangt. In diesem Fall werden die Daten umgehend gelöscht.
II. feetEnergy behält sich vor Bilder angefertigter Produkte für eigene Produktwerbung zu verwenden. Der Kunde erklärt sich damit ausdrücklich einverstanden.
Erfüllungsort ist der Sitz der Firma feetEnergy.
I. feetEnergy behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen gegenüber den Beschreibungen und Ansichten in unseren Webshop und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen bzw. Ansichten hinsichtlich der Gestaltung, Farb- und Stoffbeschaffenheit sowie Gewicht, Größe und Abmessung vor, sofern diese zumutbar sind.
II. Der Kunde ist sich vor Abschluss des Kaufvertrages über sein Motiv und kleine Abweichungen, welche sind durch die Einzelfertigung entstehen können, bewusst und erklärt sich damit ausdrücklich einverstanden.
14. Copyright Hinweise! Bedingungen zum Übermitteln eigener Bilder
Es dürfen nur Vorlagen übermittelt und zu Verfügung gestellt werden, die frei von Ansprüchen Dritter sind. Um Verstöße gegen geltendes Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrecht zu vermeiden, dürfen keine Vorlagen verwendet werden, für die kein uneingeschränktes Nutzungsrecht vorliegt. Sollten Dritte Ansprüche wegen Verletzung von Urheberrechten oder sonstiger Schutzrechte geltend machen, ist der Kunde verpflichtet feetEnergy von sämtlichen Ansprüchen freizustellen und die entsprechenden Kosten zu erstatten.