Source: http://wiki.hs-schmalkalden.de/EnergieRMsbGRechtsfragen/history
Timestamp: 2020-02-18 01:24:00
Document Index: 321678049

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 15', '§ 5', '§ 15', '§ 4', '§ 29', '§ 66', '§ 60', '§ 41', '§ 5', '§ 66', '§ 60', '§ 3', '§ 19', '§ 71', '§ 19']

Hochschulwiki: Messstellenbetrieb - Rechtsfragen
Revision [53f62b1]
Letzte Änderung am 2019-11-19 13:25:20 durch WojciechLisiewicz
Einige Details zu den technischen Anforderungen an die Messsysteme wurden [im folgenden Artikel](EnergieRMsbGtechnischeVorgaben) dargestellt.
Die Wahl des MSB führt zum Problem, dass ein evntuell vom MSB nicht gewünschter Zähler eingebaut ist. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, [inwiefern der MSB die Möglichkeit hat, einen Zähler seiner Wahl einzubauen](EnergieREinbauanspruch3MsbG).
Einige Details [im folgenden Artikel](EnergieRMsbGtechnischeVorgaben).
Revision [cd9ac38]
Bearbeitet am 2019-11-19 13:18:01 von WojciechLisiewicz
* Wann darf ein Rechtssubjekt den Netzbetreiber wählen / wechseln? Vgl. §§ 5 und 6 MsbG
* Wie erfolgt (Verfahren) ein Wechsel des MSB? Vgl. 14 ff. MsbG
* Welche Pflichten resultieren aus dem Wechsel des MSB? Vgl. §§ 15 und 16 MsbG
Vgl. dazu auch [folgendes Fallbeispiel](EnergieRWahlrechtimMsbG).
Wann darf ein Rechtssubjekt den Netzbetreiber wählen / wechseln? Vgl. §§ 5 und 6 MsbG
Wie erfolgt (Verfahren) ein Wechsel des MSB? Vgl. 14 ff. MsbG
Welche Pflichten resultieren aus dem Wechsel des MSB? Vgl. §§ 15 und 16 MsbG
Revision [c5c32fb]
Bearbeitet am 2019-11-18 21:53:49 von WojciechLisiewicz
Im Zusammenhang mit dem Betrieb von intelligenten Messstellen fallen Daten an, die eine gänzlich neue Dimension erreichen im Vergleich zu dem, was mit traditionellen Strom- oder Gaszählern möglich ist. Vor diesem Hintergrund schreibt der Gesetzgeber umfassenden Datenschutz vor. Daraus ergeben sich folgende Rechtsfragen:
Mehr dazu ist im [Artikel über den Datenschutz im MsbG](EnergieRDatenschutzImMsbG) zu finden.
Revision [769e7ec]
Bearbeitet am 2019-11-17 18:25:36 von WojciechLisiewicz
**A. Wer ist für den Messstellenbetrieb zuständig?**
**B. Aufgaben und Pflichten des Messstellenbetreibers**
Der Gesetzgeber behandelt im MsbG relativ ausführlich die Marktrolle des Messstellenbetreibers (MSB) im System der Energiewirtschaft. Dem Rechtssubjekt, welches die Messeinrichtungen eigenverantwortlich betreibt, werden zahlreiche Aufgaben und Pflichten auferlegt. Zu diesen Aufgaben und Pflichten [vgl. folgenden Artikel](EnergieRPflichtenMSB).
**C. Genehmigungspflicht für den grundzuständigen MSB**
Das Rechtssubjekt, welches die Aufgabe des grundzuständigen MSB übernehmen will, muss eine Genehmigung gem. {{law="§ 4 Abs. 1 MsbG"}} vorweisen können.
Dabei stellen sich konkret folgende Fragen:
- wann genau bedarf die Tätigkeit der o. g. Genehmigung?
- unter welchen Voraussetzungen hat das Rechtssubjekt ein Recht (einen Anspruch?) auf diese Genehmigung?
**D. Messstellenvertrag**
**E. Pflicht zum Einbau von intelligenten Messsystemen**
In den §§ 29 ff. MsbG sind die Bedingungen und verpflichtete Rechtssubjekte geregelt.
Dabei ist auch relevant die Frage, welche Folgen der Einbau der intelligenten (bzw. modernen) Messsysteme für den betroffenen Anschlussnehmer bzw. Anschlussnutzer hat.
- wo sind hierfür Grenzen gesetzt, was ist die zulässige Nutzung? §§ 66 ff. MsbG
- welche Pflichten treffen den MSB bei Datenerhebung? §§ 60 ff. MsbG
- ist der Umgang des MSB mit Daten rechtmäßig?
Details im [folgenden Artikel](EnergieRGrundzustaendigerMSB). Dabei ist zu beachten, dass diese Grundzuständigkeit übertragen werden kann (§§ 41 ff. MsbG).
**A. Pflicht zum Einbau von intelligenten Messsystemen**
**B. Wer ist für den Messstellenbetrieb zuständig?**
**D. Aufgaben und Pflichten des Messstellenbetreibers**
**E. Messstellenvertrag**
Darf ein Rechtssubjekt den Netzbetreiber wählen / wechseln? Vgl. §§ 5 und 6 MsbG
Wo sind hierfür Grenzen gesetzt, was ist die zulässige Nutzung? §§ 66 ff. MsbG
**I. Pflichten des MSB bei Datenerhebung**
§§ 60 ff. MsbG
Details im [folgenden Artikel](EnergieRGrundzustaendigerMSB).
Revision [794e349]
Bearbeitet am 2019-11-17 18:09:20 von WojciechLisiewicz
## Messstellenbetrieb - Rechtsfragen
##### Fragestellungen des Messstellenbetriebsgesetzes im Überblick
Rund um das MsbG stellen sich insbesondere folgende Rechtsfragen und -probleme:
Die Bestimmung, wer MSB ist, nimmt der Gesetzgeber in [**§ 3 Abs. 1 MsbG**](http://www.gesetze-im-internet.de/msbg/__3.html) vor.
**C. Welche Anforderungen sind an intelligente Messsysteme zu stellen?**
In den §§ 19 ff. MsbG sind die einzelnen (insbesondere auch **technischen**) Anforderungen an die Messsysteme geregelt. Ein Teil der Anforderungen gilt für alle Messeinrichtungen, manche Anforderungen gelten nur für einzelne Typen von Systemen.
Wie erfolgt der Abschluss und zwischen welchen Parteien?
Welche Inhalte weist ein Messstellenvertrag auf?
**F. Voraussetzungen der Wahl bzw. des Wechsels des MSB**
**G. Folgen bei Beschädigung / Funktionsstörung**
[**§ 71 MsbG**](http://www.gesetze-im-internet.de/msbg/__71.html)
**H. Wie dürfen Daten aus Messsystemen aufgezeichnet und genutzt werden?**
**J. Bestimmung des grundzuständigen MSB**
**D. Pflichten des Messstellenbetreibers**
Das Rechtssubjekt, welches die Messeinrichtungen eigenverantwortlich betreibt und damit die entsprechende Rolle im Marktsystem der Energiewirtschaft - die des Messstellenbetreibers - übernimmt, muss zahlreiche Pflichten erfüllen. Zu diesen Pflichten [vgl. folgenden Artikel](EnergieRPflichtenMSB).
Revision [2aa5d11]
Bearbeitet am 2019-08-05 11:40:20 von WojciechLisiewicz
In den §§ 19 ff. MsbG sind die einzelnen Anforderungen (allgemeine / besondere an einzelne Typen von Systemen) geregelt.
**E. Voraussetzungen der Wahl bzw. des Wechsels des MSB**
**F. Folgen bei Beschädigung / Funktionsstörung**
**G. Wie dürfen Daten aus Messsystemen aufgezeichnet und genutzt werden?**
**H. Pflichten des MSB bei Datenerhebung**
**I. Bestimmung des grundzuständigen MSB**
Revision [19308ce]
Bearbeitet am 2019-07-31 11:07:26 von WojciechLisiewicz
Revision [b13a54f]
Bearbeitet am 2018-06-26 15:28:14 von WojciechLisiewicz
Revision [8d03633]
Die älteste bekannte Version dieser Seite wurde von WojciechLisiewicz am 2018-06-17 11:00:21 erstellt