Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=12&g=LuftVG
Timestamp: 2019-04-25 17:05:48
Document Index: 392676216

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 15', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 12', '§ 12', '§ 18', '§ 12', '§ 12', '§ 5', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 14', '§ 15', '§ 17', '§ 12', '§ 15', '§ 17', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 5', '§ 12', '§ 9', '§ 12', '§ 30', '§ 12']

§ 12 LuftVG Luftverkehrsgesetz
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§ 12 - Luftverkehrsgesetz (LuftVG)
35 frühere Fassungen | wird in 328 Vorschriften zitiert
§ 12 hat 1 frühere Fassung und wird in 18 Vorschriften zitiert
(1) 1Bei Genehmigung eines Flughafens ist für den Ausbau ein Plan festzulegen. 2Dieser ist maßgebend für den Bereich, in dem die in den Absätzen 2 und 3 bezeichneten Baubeschränkungen gelten (Bauschutzbereich). 3Der Plan muß enthalten
die Sicherheitsflächen, die an den Enden der Start- und Landeflächen nicht länger als je 1.000 Meter und seitlich der Start- und Landeflächen bis zum Beginn der Anflugsektoren je 350 Meter breit sein sollen,
(2) 1Nach Genehmigung eines Flughafens darf die für die Erteilung einer Baugenehmigung zuständige Behörde die Errichtung von Bauwerken im Umkreis von 1,5 Kilometer Halbmesser um den Flughafenbezugspunkt sowie auf den Start- und Landeflächen und den Sicherheitsflächen nur mit Zustimmung der Luftfahrtbehörden genehmigen. 2Die Zustimmung der Luftfahrtbehörden gilt als erteilt, wenn sie nicht binnen zwei Monaten nach Eingang des Ersuchens der für die Erteilung einer Baugenehmigung zuständigen Behörde verweigert wird. 3Ist die fachliche Beurteilung innerhalb dieser Frist wegen des Ausmaßes der erforderlichen Prüfungen nicht möglich, kann sie von der für die Baugenehmigung zuständigen Behörde im Benehmen mit dem Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung verlängert werden. 4Sehen landesrechtliche Bestimmungen für die Errichtung von Bauwerken nach Satz 1 die Einholung einer Baugenehmigung nicht vor, bedarf die Errichtung dieser Bauwerke der Genehmigung der Luftfahrtbehörde unter ausschließlich luftverkehrssicherheitlichen Erwägungen.
Frühere Fassungen von § 12 LuftVG
Zitierungen von § 12 LuftVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 LuftVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LuftVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Erteilung einer Baugenehmigung nach dem im Plan für den Ausbau bezeichneten Bauschutzbereich ( §§ 12 , 17) ein Zustimmungsvorbehalt der Luftfahrtbehörde besteht. Veränderungen, die ...
§ 13 LuftVG
... in bestimmten Geländeteilen für die Sicherheit der Luftfahrt nicht in dem nach § 12 festgelegten Umfang notwendig sind, können die Luftfahrtbehörden für diese ...
... Erdoberfläche überschreiten, nur mit Zustimmung der Luftfahrtbehörden genehmigen; § 12 Abs. 2 Satz 2 und 3 und Abs. 4 gilt entsprechend. (2) Das gleiche gilt für Anlagen von mehr als 30 ...
... Die §§ 12 bis 14 gelten sinngemäß für Bäume, Freileitungen, Masten, Dämme sowie ... Freileitungen, Masten, Dämme sowie für andere Anlagen und Geräte. § 12 Abs. 2 ist auf Gruben, Anlagen der Kanalisation und ähnliche Bodenvertiefungen sinngemäß ...
... zu dulden, daß Bauwerke und andere Luftfahrthindernisse (§ 15), welche die nach den §§ 12 bis 15 zulässige Höhe überragen, auf diese Höhe abgetragen werden. ...
... Flugplatzbezugspunkt. Auf den beschränkten Bauschutzbereich sind § 12 Abs. 2 Satz 2 und 3 und Abs. 4 sowie die §§ 13, 15 und 16 sinngemäß ...
... Entstehen durch Maßnahmen auf Grund der Vorschriften der §§ 12 , 14 bis 17 und 18a dem Eigentümer oder einem anderen Berechtigten Vermögensnachteile, so ... angewiesen. (5) Die Entschädigung ist in den Fällen der §§ 12 und 17 von dem Flugplatzunternehmer zu zahlen. In den Fällen des § 18a und ... Maßnahmen Grundstücke oder andere Sachen außerhalb der Bauschutzbereiche der §§ 12 und 17 betreffen, ist die Entschädigung, wenn es sich um Maßnahmen der Flugsicherung ...
... von den Vorschriften des Ersten Abschnitts dieses Gesetzes, ausgenommen die §§ 12 , 13 und 15 bis 19, und von den zu seiner Durchführung erlassenen Vorschriften unter ... den Vorschriften des Ersten Abschnitts dieses Gesetzes - ausgenommen die §§ 5 bis 10, 12 , 13 sowie 15 bis 19 - und den zu seiner Durchführung erlassenen Vorschriften abweichen, ... für andere militärische Luftfahrzeuge. In den Fällen der §§ 12 , 13 und 15 bis 19 treten bei militärischen Flugplätzen die Dienststellen der Bundeswehr ...
... Herstellung von Bodenvertiefungen in Bauschutzbereichen und beschränkten Bauschutzbereichen ( §§ 12 , 15 und 17); 8. die Festlegung von Bauhöhen, bis zu denen in Bauschutzbereichen ...
... nach einem Verkehrswegeausbaugesetz des Bundes 1.2 Ausbaupläne nach § 12 Abs. 1 des Luftverkehrsgesetzes , wenn diese bei ihrer Aufstellung oder Änderung über den Umfang der Entscheidungen nach ...
... zur Baugenehmigung oder zur Genehmigung der Errich- tung eines Luftfahrthindernisses ( § 12 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 , § 14 Abs. 1 1. Halbsatz, § 15 Abs. 1 und § 17 Satz 1 LuftVG) 70 bis ... der Errichtung eines Bauwerkes oder Luftfahrthinder- nisses ( § 12 Abs. 2 Satz 4, Abs. 3 Satz 2 , § 15 Abs. 2 Satz 3, § 17 Satz 2 LuftVG) 70 bis 5.000 EUR ...
... und Umfang des vorgesehenen Flugbetriebs einer Sicherung durch einen Bauschutzbereich nach § 12 des Luftverkehrsgesetzes bedürfen. (2) Die Flughäfen werden genehmigt als ...
... und Umfang des vorgesehenen Flugbetriebs einer Sicherung durch einen Bauschutzbereich nach § 12 des Luftverkehrsgesetzes nicht bedürfen und nicht nur als Segelfluggelände dienen. ...
... regelt den Betrieb des Flughafens und legt den Ausbauplan nach § 12 Abs. 1 Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes fest. Nach dem Ergebnis des Planfeststellungsverfahrens ist ...
... von den Vorschriften des Ersten Abschnitts dieses Gesetzes, ausgenommen die §§ 12 , 13 und 15 bis 19, und von den zu seiner Durchführung erlassenen Vorschriften unter ... bb) Satz 4 wird wie folgt gefasst: „In den Fällen der §§ 12 , 13 und 15 bis 19 treten bei militärischen Flugplätzen die Dienststellen der Bundeswehr ...
... den Vorschriften des Ersten Abschnitts dieses Gesetzes - ausgenommen die §§ 5 bis 10, 12 , 13 sowie 15 bis 19 - und den zu seiner Durchführung erlassenen Vorschriften abweichen, ...
... Baugenehmigung nach dem im Plan für den Ausbau bezeichneten Bauschutzbereich (§§ 12 , 17) ein Zustimmungsvorbehalt der Luftfahrtbehörde besteht." 5. Dem § 9 ...
... vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), wird wie folgt geändert: 1. In § 12 Abs. 2 Satz 3 werden die Wörter „der für die Flugsicherung zuständigen ... 11. § 30 Abs. 2 Satz 4 wird wie folgt gefasst: „In den §§ 12 , 13 und 15 bis 19 treten bei militärischen Flugplätzen an Stelle der ...
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