Source: http://www.techem.de/wohnungswirtschaft/erfassung_und_abrechnung/messeg_meldeservice.html
Timestamp: 2016-10-26 15:10:20
Document Index: 191408380

Matched Legal Cases: ['§32', '§33', '§32', '§32', '§ 32', '§32', '§ 32', '§ 32']

MessEG Meldeservice | Techem
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Am 01.01.2015 trat das neue Mess- und Eichgesetz (MessEG) mit den entsprechenden Rechtsverordnungen, der Mess- und Eichverordnung (MessEV) und Mess- und Eichkostenverordnung (MKVO) in Kraft. Damit kommen einige Neuerungen auf Gebäudeeigentümer und Immobilienverwalter zu.
Diese betreffen im wesentlichen die sogenannte Anzeigepflicht von neuen oder erneuerten Messgeräten gemäß §32 MessEG, die Anforderungen an das Verwenden von Messwerten gemäß §33 MessEG sowie die Ersteichung und damit die Kennzeichnung von Messgeräten. Was sich aber dagegen nicht ändert, sind die Eichfristen der für die Wohnungswirtschaft relevanten Messgerätearten:Wasserzähler: Kaltwasserzähler (6 Jahre Eichfrist) und Warmwasserzähler (5 Jahre Eichfrist)Wärmezähler (5 Jahre Eichfrist)Kältezähler (5 Jahre Eichfrist) Wir haben die wesentlichen Neuerungen für Sie zusammengestellt:Anzeigepflicht gem. §32 MessEGLaut neuem Mess- und Eichgesetz (MessEG) müssen Verwender oder diejenigen, die im Auftrag dieses Verwenders Messwerte von eichpflichtigen Messgeräten erfassen, neue oder erneuerte Geräte innerhalb von sechs Wochen nach ihrer Inbetriebnahme an die zuständige Eichbehörde melden. Hintergrund ist, dass die Eichbehörden als Überwachungsbehörden im Sinne des Verbraucherschutzes die Art und die Anzahl der in Verkehr gebrachten Messgeräte kennen sollen. Das MessEG ist die Umsetzung der europäischen Messgeräterichtlinie in nationales Recht.
Der Gesetzestext des §32 MessEG lautet im Detail wie folgt:
Anzeigepflicht § 32 MessEG(1) Wer neue oder erneuerte Messgeräte verwendet oder im Auftrag des Verwenders Messwerte von	solchen Messgeräten erfasst, hat die betroffenen Messgeräte der nach Landesrecht zuständigen Behörde spätestens sechs Wochen nach Inbetriebnahme anzuzeigen. Anzugeben sind die Geräteart, der Hersteller, die Typbezeichnung, das Jahr der Kennzeichnung des Messgeräts sowie die Anschrift desjenigen, der das Messgerät verwendet.Satz 1 ist nicht auf Maßverkörperungen oder Zusatzeinrichtungen und nicht auf einen Verwender von neuen oder erneuerten Messgeräten anzuwenden, der nachweisen kann, dass er einen Dritten mit der Erfassung der Messwerte beauftragt hat.
1. die zuständige Behörde spätestens sechs Wochen nach Inbetriebnahme des zweiten Messgeräts einer Messgeräteart darüber informiert oder informieren zu lassen, welche Messgerätearten er verwendet oder von welchen Messgerätearten er Messwerte erfasst; dabei ist die Anschrift des Verpflichteten anzugeben, und
2. sicherstellt, dass Übersichten der verwendeten Messgeräte oder der Messgeräte, von denen Messwerte erfasst werden, mit den in Absatz 1 Satz 2 genannten Angaben der zuständigen Behörde auf Anforderung unverzüglich zur Verfügung gestellt werden.
3. Die nach Landesrecht zuständigen Behörden stellen sicher, dass eine zentrale, benutzerfreundliche Möglichkeit zur Erfüllung der Anzeigepflicht auf elektronischem Weg oder per Telefax sowie eine einheitliche Postadresse zur Verfügung stehen. Die Behörden bestätigen den Eingang der Anzeigen nach den Absätzen 1 und 2.“ Werden eichpflichtige Geräte verwendet oder im Auftrag des Verwenders Messwerte von solchen erfasst, erfolgt eine einmalige Meldung je Verpflichtetem mit Angabe der verwendeten oder auftragsmäßig abgelesenen Geräteart und seiner Anschrift (Sammel-/Erstmeldung). Außerdem muss eine detaillierte Geräteliste mit Angabe der Geräteart, Typbezeichnung, dem Hersteller, dem Jahr der Kennzeichnung und dem Verwender für das Eichamt vorgehalten und ihm auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden.
Zur Erfüllung der Anzeigenpflicht hinsichtlich der Meldung gemäß §32 MessEG steht seit dem 01.01.2015 unter www.eichamt.de eine Internetplattform zur Verfügung. Zudem soll die Meldung per Brief, Fax oder E-Mail erfolgen können. Verwender der Messgeräte und damit meldepflichtig im Sinne des MessEG ist nach Rechtsauffassung von Techem der Gebäudeeigentümer (Vermieter) bzw. die Wohnungseigentümergemeinschaft.
Hat der Verwender der Messgeräte einen Dritten mit der Erfassung der Messwerte beauftragt, trifft diesen Dritten (etwa ein Messdienstunternehmen) nach der zum 19. April 2016 in Kraft getretenen Novellierung des MessEG die Anzeigepflicht nach § 32 MessEGKonformitätsbewertung national geeichter ZählerDas neue Mess- und Eichgesetz besagt, dass die Ersteichung von bis dato national geregelten Messgeräten ab dem 1. Januar 2015 durch eine Konformitätsbewertung, analog der europäischen Richtlinie über Messgeräte (MID), ersetzt wird.Dies betrifft bei Techem konkret einen Teil der Wärmezähler. Dabei gibt es marginale Änderungen in der Darstellung des Zulassungskennzeichens.Für Sie als Verwender des Messgerätes ändert sich dabei nichts, die Zulassung wie auch die Eichfrist von 5 Jahren bleiben weiterhin bestehen.Für die Techem Wasserzähler ändert sich mit Inkrafttreten des MessEG dagegen zunächst nichts. Sie können noch bis Oktober 2016 EG erstgeeicht ausgeliefert werden.
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Hinweis: Enthalten sind alle eichpflichtigen Geräte, die seit dem 01.01.2015 verbaut wurden.
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