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Timestamp: 2016-10-24 16:04:12
Document Index: 376783632

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 24', 'Art. 24', 'BGE', 'in fine', 'Art. 9', 'Art. 9', 'in fine', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135', 'BGE']

U 416/06 (30.10.2007)
U 416/06
L.________, 1984, Beschwerdef�hrer,
L.________, geboren 1984, trat am 20. August 2000 die Malerlehre in der Firma Q.________ AG (Arbeitgeberin) an und war in dieser Eigenschaft bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Unf�llen und Berufskrankheiten versichert. Seither begann er zunehmend an chronisch rezidivierenden Beschwerden im Bereich der Nase zu leiden. Trotz wiederholter Arbeitsausf�lle bestand er im Juni 2003 erfolgreich die Lehrabschlusspr�fung. Mit Schreiben vom 24. Oktober 2003 veranlasste der seit 1999 haus�rztlich behandelnde Dr. med. W.________ bei der SUVA eine Abkl�rung wegen des Verdachts auf eine Berufskrankheit. Gest�tzt auf die Ergebnisse der arbeitsmedizinischen Untersuchung des SUVA-Arztes Dr. med. R.________ vom 10. Dezember 2003 erliess die SUVA am 19. Januar 2004 die Nichteignungsverf�gung betreffend Arbeiten mit Exposition zu Holz- und Schleifst�uben sowie zu Acetaten, Benzinen, Glykolen, Toluol und Xylol, weshalb die Arbeitgeberin das Arbeitsverh�ltnis mit L.________ per 29. Februar 2004 aufl�ste. Mit Blick auf die anhaltend verbleibenden Beschwerden, insbesondere die Aufhebung des Geruchsverm�gens (Anosmie), verneinte die SUVA mit Verf�gung vom 11. November 2004 den Anspruch auf eine Integrit�tsentsch�digung und hielt daran mit Einspracheentscheid vom 15. Februar 2005 fest.
Hiegegen erhob L.________ Beschwerde. Die SUVA bestritt die Rechtzeitigkeit der Beschwerdeerhebung und ersuchte um Sistierung des Verfahrens. Mit Zwischenentscheid vom 30. Juni 2005 lehnte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich das Sistierungsgesuch ab und setzte der SUVA Frist zur materiellen Stellungnahme. Die gegen den Zwischenentscheid gerichtete Verwaltungsgerichtsbeschwerde der SUVA wies das Eidgen�ssische Versicherungsgericht ab (Urteil U 261/05 vom 20. M�rz 2006). Am 13. Juli 2006 best�tigte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich in der Sache den Einspracheentscheid der SUVA vom 15. Februar 2005.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt L.________, ihm sei unter Aufhebung des Einsprache- und des kantonalen Gerichtsentscheides eine Integrit�tsentsch�digung von 15 % zuzusprechen.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit wurden das Eidgen�ssische Versicherungsgericht und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�gt (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz. 75) und es wurde die Organisation und das Verfahren des obersten Gerichts umfassend neu geregelt. Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Gerichtsentscheid am 13. Juli 2006 und somit vor dem 1. Januar 2007 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
Gem�ss Art. 9 Abs. 2 UVG gelten als Berufskrankheiten auch andere Krankheiten, von denen nachgewiesen wird, dass sie ausschliesslich oder stark �berwiegend durch berufliche T�tigkeit verursacht worden sind. Diese Generalklausel bezweckt, allf�llige L�cken zu schliessen, die dadurch entstehen k�nnen, dass die bundesr�tliche Liste gem�ss Anhang 1 zur UVV entweder einen sch�dlichen Stoff, der eine Krankheit verursachte, oder eine Krankheit nicht auff�hrt, die durch die Arbeit verursacht wurde. Nach der Rechtsprechung ist die Voraussetzung des "stark �berwiegenden" Zusammenhangs erf�llt, wenn die Berufskrankheit mindestens zu 75 % durch die berufliche T�tigkeit verursacht worden ist (BGE 119 V 200 E. 2b S. 201 mit Hinweis). Dabei sind an die Annahme einer Berufskrankheit relativ strenge Anforderungen zu stellen. Verlangt wird, dass der Versicherte f�r eine gewisse Dauer einem typischen Berufsrisiko ausgesetzt ist. Die einmalige gesundheitliche Sch�digung, die gleichzeitig mit der Berufsaus�bung eintritt, gen�gt nicht. F�r die Beurteilung der Exposition (oder Arbeitsdauer) ist die gesamte ausge�bte Berufst�tigkeit zu ber�cksichtigen (BGE 126 V 183 E. 2b S. 186 mit Hinweisen).
Es ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer weder an den Folgen eines versicherten Unfalles (Art. 6 Abs. 1 UVG in Verbindung mit Art. 9 Abs. 1 UVV) noch an einer unfall�hnlichen K�rpersch�digung (Art. 6 Abs. 2 UVG in Verbindung mit Art. 9 Abs. 2 UVV) leidet. Ebenso wird von keiner Seite in Frage gestellt, dass die chronische Rhinosinusitis mit assoziierter Polyposis nasi weder ausschliesslich noch stark �berwiegend durch die berufliche T�tigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 2 UVG verursacht worden ist. Zudem steht fest, dass der Versicherte w�hrend seiner Malerlehre von August 2000 bis Juni 2003 sowie bei Aus�bung der anschliessenden Malert�tigkeit beruflichen Staub- und Dampfbelastungen ausgesetzt war, welche bei ihm gesundheitliche Beeintr�chtigungen zur Folge hatten, weshalb die SUVA den Beschwerdef�hrer am 19. Januar 2004 f�r ungeeignet erkl�rte in Bezug auf Arbeiten mit Exposition zu den Listenstoffen (Anhang 1 UVV) Acetate, Benzine, Glykole, Toluol und Xylol sowie zu Holz- und Schleifst�uben.
4.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, nach medizinischer Aktenlage stehe fest, dass die Rhinosinusitis und Polyposis nasi durch die Listenstoffe bzw. durch deren Verwendung bei der Arbeit als Maler dauerhaft und richtungsweisend verschlechtert worden seien. Weder die SUVA noch das kantonale Gericht h�tten beachtet, dass nach BGE 117 V 354 die Verschlimmerung einer vorbestandenen Krankheit durch Listenstoffe/Listenarbeiten (Art. 9 Abs. 1 UVG) oder durch die berufliche T�tigkeit (Art. 9 Abs. 2 UVG; Generalklausel) der dadurch bewirkten Verursachung gleichgestellt sei. Da die dauerhafte Verschlimmerung der vorbestehenden Nasenatmungsbehinderungen praktisch ausschliesslich durch die Arbeit mit Listenstoffen verursacht worden sei, liege mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit eine Berufskrankheit vor. Die Anosmie ihrerseits sei nach Einsch�tzung des SUVA-Arztes Dr. med. G.________ vom 3. November 2004 eine Folge dieser - berufskrankheitsbedingt verschlimmerten - Polyposis nasi. Die Behauptung des Dr. med. G.________, wonach "das Postulat eines stabilen Endzustandes in keiner Weise" vorliege, treffe jedoch nicht zu, da der Versicherte noch heute (im Zeitpunkt der Einreichung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 12. September 2006), also mehr als zwei Jahre nach Erlass der Nichteignungsverf�gung vom 19. Januar 2004, an der Geruchssinnst�rung leide. Die durch die Berufskrankheit verursachte Beeintr�chtigung der gesundheitlichen Unversehrtheit begr�nde daher nach Anhang 3 UVV einen Anspruch auf eine Integrit�tsentsch�digung von 15 %.
4.2 Verwaltung und Vorinstanz vertraten demgegen�ber gest�tzt auf die Beurteilungen der SUVA-�rzte Dres. med. R.________ vom 9. Januar 2004 und G.________ vom 3. November 2004 die Auffassung, die Ursachen der Nasenschleimhauterkrankung und der Polyposis nasi seien unklar. Da die Geruchssinnst�rung mit grosser Wahrscheinlichkeit eine Folge der Polyposis nasi sei, k�nne nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit auf eine Krankheit beruflicher Art geschlossen werden. Liege keine Berufskrankheit vor, habe die SUVA den Anspruch auf eine Integrit�tsentsch�digung zu Recht verneint.
5.1 Gem�ss Familienanamnese bezieht der Vater des Beschwerdef�hrers wegen Asthma seit 1996 eine Rente der Invalidenversicherung. Nach unbestrittener Einsch�tzung des Dr. med. R.________, Arbeitsmediziner der SUVA, leidet der Versicherte an einer chronisch rezidivierenden Rhinosinusitis, welche mit einer schwer behinderten Nasenatmung und einer schweren Geruchssinnst�rung einhergeht bei zus�tzlich bestehenden Nasenpolypen, wobei die eigentliche Ursache dieser Erkrankung letztlich unklar ist. Dr. med. R.________ hielt jedoch ebenso deutlich fest, dass sich auf diese - teils vorbestehende - Erkrankung "wiederholte und richtungsweisende akute Sch�be" aufgepfropft haben, welche "in �berwiegendem Masse durch inhalative Belastungen von Seiten des Arbeitsplatzes als Maler verursacht worden sind". Weiter f�hrte Dr. med. R.________ in seinem Bericht vom 9. Januar 2004 (S. 5) aus, die durch diese vorbestehende "Pathologie erheblich behinderte Nasenatmung [sei] durch ung�nstige berufliche Einfl�sse [...] zus�tzlich und richtungsweisend verschlimmert" worden.
5.2 Aktenkundig fehlen Anhaltspunkte daf�r, dass der Versicherte vor Antritt der Malerlehre an einer Geruchssinnst�rung litt, was zu Recht von keiner Seite geltend gemacht wird. Die Anosmie trat nach den medizinischen Unterlagen vielmehr erst im Laufe der berufsbedingten Exposition als Maler (-Lehrling) gegen�ber den in der Nichteignungsverf�gung genannten Substanzen auf. Diese sind im Wesentlichen auf der Liste der sch�digenden Stoffe im Anhang 1 UVV aufgef�hrt. Dass die Aussage des Dr. med. R.________ betreffend Eintritt einer "richtungsweisenden" Verschlimmerung durch berufsbedingte Inhalation der St�ube und D�mpfe (insbesondere mit Blick auf die Listenstoffe gem�ss Nichteignungsverf�gung) nur im Sinne einer Verschlimmerung "in Richtung Rhinosinusitis" zu verstehen sei, wie die SUVA im vorinstanzlichen Verfahren mit Beschwerdeantwort ausf�hrte, findet in den Akten keine nachvollziehbare Grundlage. Die Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer auch nach Aufgabe seines erlernten Berufes als Maler unter der dar�ber hinaus anhaltenden Geruchssinnst�rung leidet, spricht entgegen der von der SUVA vertretenen Auffassung nicht gegen einen Kausalzusammenhang mit der fr�heren berufsbedingten Exposition gegen�ber den Listenstoffen, soweit nach arbeitsmedizinischer Beurteilung die berufsbedingte Inhalation dieser St�ube und D�mpfe zu einer richtungsweisenden Verschlimmerung der vorbestehenden Nasenschleimhauterkrankung gef�hrt hat.
5.3 Zudem steht nach abschliessender Aussage des Dr. med. G.________ in dessen Beurteilung vom 3. November 2004 fest, "dass die Geruchssinnst�rung bei Polyposis nasi je nach therapeutischem Vorgehen variabel sein kann und das Postulat eines stabilen Endzustandes in keiner Weise vorliegt." Lag kein stabiler Endzustand vor und war ungewiss, ob die Anosmie durch geeignete und zumutbare Behandlungsmassnahmen noch heilbar sei, erfolgte die Beurteilung eines (allf�lligen) Integrit�tsschadens durch Dr. med. G.________ am 3. November 2004 zu fr�h, weil erst nach Abschluss der �rztlichen Behandlung (Art. 24 Abs. 2 UVG) zuverl�ssig beurteilbar ist, ob ein dauernder - voraussichtlich w�hrend des ganzen Lebens mindestens in gleichem Umfang bestehender - Integrit�tsschaden eingetreten ist (vgl. Thomas Frei, Die Integrit�tsentsch�digung nach Art. 24 und 25 nach dem Bundesgesetz �ber die Unfallversicherung, Diss. Freiburg 1997, S. 62 f.). Die Sache ist deshalb zur erneuten medizinischen Beurteilung des Integrit�tsschadens an die SUVA zur�ckzuweisen. Dabei wird aus fach�rztlicher Sicht - nach Einholung eines aktuellen Berichtes des behandelnden Arztes zu den zwischenzeitlich durchgef�hrten therapeutischen Massnahmen - vorweg die Frage zu beantworten sein, ob nun von einem stabilen Endzustand auszugehen ist.
5.4 Wie der Beschwerdef�hrer zu Recht r�gt, haben weder die SUVA noch das kantonale Gericht ber�cksichtigt, dass nach BGE 117 V 354 (vgl. RKUV 2006 Nr. U 578 S. 174 E. 3.2 in fine [U 245/05] mit Hinweisen) die Verschlimmerung einer vorbestandenen Krankheit durch Listenstoffe/Listenarbeiten (Art. 9 Abs. 1 UVG) oder durch die berufliche T�tigkeit (Art. 9 Abs. 2 UVG; Generalklausel) der dadurch bewirkten Verursachung gleichgestellt ist. Den medizinischen Unterlagen lassen sich diesbez�glich keine schl�ssigen und nachvollziehbaren Angaben entnehmen. Die SUVA wird die genannte Rechtsprechung bei den erneuten Abkl�rungen zu beachten haben. Ist ein stabiler Endzustand feststellbar (vgl. hievor E. 5.3 in fine), bleibt aus medizinischer Sicht die Frage zu beantworten, ob die vorbestehende Nasenschleimhauterkrankung mit Polyposis nasi unter Ber�cksichtigung der richtungsweisenden Verschlimmerung durch die berufsbedingte Exposition gegen�ber den Listenstoffen gem�ss Nichteignungsverf�gung vom 19. Januar 2004 w�hrend der Aus�bung der Malert�tigkeit mindestens "vorwiegend" im Sinne von Erw�gung Ziffer 2 hievor den Eintritt (und gegebenenfalls dauerhaften Verbleib) der Anosmie verursacht haben. Gest�tzt auf die im Sinne der Erw�gungen erg�nzte medizinische Aktenlage wird die SUVA hernach �ber den Anspruch auf eine Integrit�tsentsch�digung neu verf�gen.
Das Verfahren hat die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand und ist daher kostenlos (Art. 134 Satz 1 OG in der vom 1. Juli bis 31. Dezember 2006 g�ltig gewesenen Fassung). Der Beschwerdef�hrer hat Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 159 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Art. 135 OG; BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 13. Juli 2006 und der Einspracheentscheid der SUVA vom 15. Februar 2005 aufgehoben werden und die Sache an die SUVA zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Anspruch auf eine Integrit�tsentsch�digung neu verf�ge.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.