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Timestamp: 2020-08-09 23:49:20
Document Index: 52897375

Matched Legal Cases: ['§ 1906', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1901', '§ 1906']

Fassung § 1906 BGB a.F. bis 22.07.2017 (geändert durch Artikel 1 G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2426)
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Änderung § 1906 BGB vom 22.07.2017
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durch Artikel 1 G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2426
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 1901a Patientenverfügung§ 1906a (neu)
(2) 1 Die Unterbringung ist nur mit Genehmigung des Betreuungsgerichts zulässig. 2 Ohne die Genehmigung ist die Unterbringung nur zulässig, wenn mit dem Aufschub Gefahr verbunden ist; die Genehmigung ist unverzüglich nachzuholen.
(3) 1 Der Betreuer hat die Unterbringung zu beenden, wenn ihre Voraussetzungen weggefallen sind. 2 Er hat die Beendigung der Unterbringung dem Betreuungsgericht unverzüglich anzuzeigen.
(5) 1 Die Unterbringung durch einen Bevollmächtigten und die Einwilligung eines Bevollmächtigten in Maßnahmen nach Absatz 4 setzen voraus, dass die Vollmacht schriftlich erteilt ist und die in den Absätzen 1 und 4 genannten Maßnahmen ausdrücklich umfasst. 2 Im Übrigen gelten die Absätze 1 bis 4 entsprechend.
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