Source: http://www.jurablogs.com/2012/12/20/bgh-pressemeldung-bundesgerichtshof-praezisiert-rechtsprechung-keyword-advertising
Timestamp: 2017-05-22 17:46:02
Document Index: 76304386

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BlogsNIETZER & HÄUSLERDezember 2012BGH Pressemeldung: Bundesgerichtshof präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-AdvertisingDer unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine Rechtsprechung zur Zulässigkeit des Keyword-Advertising, bei dem Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts die Werbung eines Dritten angezeigt wird, bestätigt und präzisiert.Die Klägerin ist Inhaberin der ausschließlichen Lizenz an der unter anderem für Pralinen und Schokolade eingetragenen deutschen Marke “MOST”. Sie betreibt unter der Internetadresse “www.most-shop.com” einen “MOST-Shop”, über den sie hochwertige Konfiserie- und Schokoladenprodukte vertreibt. Die Beklagte unterhält unter den Internetadressen “www.feinkost-geschenke.de” und “www.selection-exquisit.de” einen Onlineshop für Geschenke, Pralinen und Schokolade. Sie schaltete im Januar 2007 bei der Suchmaschine Google eine Adwords-Anzeige für ihren Internetshop. Als Schlüsselwort (“Keyword”), dessen Eingabe in die Suchmaske das Erscheinen der Anzeige auslösen sollte, hatte die Beklagte den Begriff “Pralinen” mit der Option “weitgehend passende Keywords” gewählt. In der Liste der “weitgehend passenden Keywords” stand auch das Schlüsselwort “most pralinen”. Gab ein Nutzer den Suchbegriff “MOST Pralinen” ein, erschien rechts neben den Suchergebnissen (auf vier Zeilen verteilt) folgende Anzeige der Beklagten: “Pralinen/Weine, Pralinen, Feinkost, Präsente/Genießen und schenken!/www.feinkost-geschenke.de.” Über den in der Anzeige angegebenen Link “www.feinkost-geschenke.de” gelangte der Suchmaschinennutzer auf die Homepage der Beklagten unter der Internetadresse “www.selection-exquisit.de”. In dem Onlineshop der Beklagten wurden keine Produkte mit dem Zeichen “MOST” vertrieben.Die Klägerin ist der Ansicht, die Beklagte habe durch die Schaltung der Anzeige das Recht an der Marke “MOST” verletzt. Sie hat die Beklagte unter anderem auf Unterlassung in Anspruch genommen. Das Landgericht hat der Klage stattgegeben ...Zum vollständigen Artikel38 LeserLBR-Blog:Das Keywords-Advertising und die Verwendung fremder Marken als Schlüsselwort47 LeserIT-Recht Kanzlei DURY:OLG Hamburg: Nennung fremder Marken in Keyword Advertising, Beschluss vom 13.7.2015 - 3...10 verwandte ArtikelBundesgerichtshof präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-AdvertisingBGH: Keine Markenrechtsverletzung durch Google-Adwords (“MOST Pralinen”)BGH: Keine Markenrechtsverletzung durch Google-Adwords (“MOST Pralinen”)BGH: Rechtsprechung zum Keyword-Advertising (Google AdWords) bestätigt und präzisiertBGH: Zulässiges Keyword-AdvertisingBGH: Zulässiges Keyword-AdvertisingBundesgerichtshof präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-AdvertisingBGH: MOST-Pralinen – bisherige Rechtsprechung zum Keyword-Advertising bestätigt – keine Markenverletzung, wenn Werbung in einem von der
Trefferliste getrennten Werbeblock erscheint und die Marke selbst nicht enthältBGH bestätigt Beurteilung in Bezug auf das Keyword-AdvertisingMOST-PralinenÜber den ArtikelVeröffentlicht December 20, 2012 5:00am im Blog NIETZER & HÄUSLER.ThemenGoogle, Bundesgerichtshof, Wirtschaftsrecht, Pressemeldung, Nietzer&Häusler, Keyword Advertising, Keyword AdvertisingTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresWenn der Richter während der Verhandlung ein Nickerchen macht…von Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderOLG Dresden: (Mal wieder) Urteil zu früh an die Staatsanwaltschaft zugestelltvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogSchummelei bei der Bewerbungvon Breuer BlogKeine lose Bulk-Warevon Udo Vetter / LawBlogDer größte Fehler von Arbeitnehmern bei einer Kündigungvon FernsehanwaltAls nächstes lesen - bislang 77 Leser:Kündigung im Urlaub