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Timestamp: 2020-08-05 05:36:45
Document Index: 601018

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 45', '§ 3', '§ 3', 'Art. 6', '§ 20', '§ 294']

Vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045) (1)
Zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1385)
Zweck des Gesetzes 1
Prävention durch Aufklärung 3
Aufgaben des Robert Koch-Instituts 4
Epidemische Lage von nationaler Tragweite 5
Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten bei Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, Verordnungsermächtigung 5a
Meldepflichtige Krankheiten 6
Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern 7
Zur Meldung verpflichtete Personen 8
Namentliche Meldung 9
Nichtnamentliche Meldung 10
Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut 11
Übermittlungen und Mitteilungen auf Grund völker- und unionsrechtlicher Vorschriften 12
Weitere Formen der epidemiologischen Überwachung; Verordnungsermächtigung 13
Elektronisches Melde- und Informationssystem; Verordnungsermächtigung 14
Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage 15
Durchführung der infektionshygienischen und hygienischen Überwachung 15a
Allgemeine Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten 16
Besondere Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung 17
Behördlich angeordnete Maßnahmen zur Desinfektion und zur Bekämpfung von Gesundheitsschädlingen, Krätzmilben und Kopfläusen; Verordnungsermächtigungen 18
Aufgaben des Gesundheitsamtes in besonderen Fällen 19
Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe 20
Impfstoffe 21
Impfdokumentation 22
Nosokomiale Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Länder 23
Personenbezogene Daten über den Impf- und Serostatus von Beschäftigten 23a
Feststellung und Heilbehandlung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung 24
Ermittlungen 25
Teilnahme des behandelnden Arztes 26
Gegenseitige Unterrichtung 27
Schutzmaßnahmen 28
Beobachtung 29
Absonderung 30
Berufliches Tätigkeitsverbot 31
Erlass von Rechtsverordnungen 32
Gemeinschaftseinrichtungen 33
Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungspflichten, Aufgaben des Gesundheitsamtes 34
Belehrung für Personen in der Betreuung von Kindern und Jugendlichen 35
Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen; Verordnungsermächtigung 36
Beschaffenheit von Wasser für den menschlichen Gebrauch sowie von Wasser zum Schwimmen oder Baden in Becken oder Teichen, Überwachung 37
Erlass von Rechtsverordnungen 38
Untersuchungen, Maßnahmen der zuständigen Behörde 39
Aufgaben des Umweltbundesamtes 40
Abwasser 41
Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote 42
Belehrung, Bescheinigung des Gesundheitsamtes 43
Erlaubnispflicht für Tätigkeiten mit Krankheitserregern 44
Ausnahmen 45
Tätigkeit unter Aufsicht 46
Versagungsgründe, Voraussetzungen für die Erlaubnis 47
Rücknahme und Widerruf 48
Anzeigepflichten 49
Veränderungsanzeige 50
Laborcontainment und Ausrottung des Poliovirus; Verordnungsermächtigung 50a
Aufsicht 51
Abgabe 52
Anforderungen an Räume und Einrichtungen, Gefahrenvorsorge 53
Verfahren über eine einheitliche Stelle, Entscheidungsfrist 53a
Vollzug durch die Länder 54
Vollzug durch die Bundeswehr 54a
Vollzug durch das Eisenbahn-Bundesamt 54b
Angleichung an Gemeinschaftsrecht 55
Entschädigung 56
Verhältnis zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung 57
Aufwendungserstattung 58
Sondervorschrift für Ausscheider 59
Versorgung bei Impfschaden und bei Gesundheitsschäden durch andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe 60
Gesundheitsschadensanerkennung 61
Heilbehandlung 62
Konkurrenz von Ansprüchen, Anwendung der Vorschriften nach dem Bundesversorgungsgesetz, Übergangsregelungen zum Erstattungsverfahren an die Krankenkassen 63
Zuständige Behörde für die Versorgung 64
Entschädigung bei behördlichen Maßnahmen 65
Zahlungsverpflichteter 66
Pfändung 67
Rechtsweg 68
Kosten 69
Bußgeldvorschriften 73
Strafvorschriften 74
Weitere Strafvorschriften 75
Einziehung 76
Artikel 1 des Seuchenrechtsneuordnungsgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045)
Gesundheitszeugnis - Allgemeines
§ 3 AU-RL, Ausnahmetatbestände
Abschnitt 45 BBhVVwV, Zu § 45 Erste Hilfe, Entseuchung, Kommunikationshilfe und Organspende
R 3.6 LStR 2011, R 3.6 Gesetzliche Bezüge der Wehr- und Zivildienstbeschädigten, Kriegsbeschädigten, ihrer Hinterbliebenen und der ihnen gleichgestellten Personen (§ 3 Nr. 6 EStG)
R 3.6 LStR 2008, R 3.6 Gesetzliche Bezüge der Wehr- und Zivildienstbeschädigten, Kriegsbeschädigten, ihrer Hinterbliebenen und der ihnen gleichgestellten Personen (§ 3 Nr. 6 EStG)
Art. 6 PpSG, Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Tit. A.II.3.2 RdSchr. 94c, Personen mit Anspruch auf Heil- oder Krankenbehandlung nach dem BVG
Tit. A.I.1.1.1 RdSchr. 02l, Voraussetzungen
Zu § 20d SGB V Tit. 1 RdSchr. 07e, Allgemeines
§ 294a SGB V, Mitteilung von Krankheitsursachen und drittverursachten Gesundheitsschäden