Source: http://www.dkgev.de/dkg.php/cat/64/aid/15075/title/G-BA_ASV-RL_Veroeffentlichung_im_BAnz
Timestamp: 2018-01-18 17:35:15
Document Index: 373400719

Matched Legal Cases: ['§ 116', '§ 116', '§116', '§ 116', '§ 116', '§ 116', '§ 116']

G-BA ASV-RL Veröffentlichung im BAnz
Mit dem DKG-Rundschreiben vom 15.07.2016 haben wir Sie über die Nichtbeanstandung der am 17.12.2015 und 22.01.2016 im G-BA beschlossenen Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung nach § 116b SGB V - ASV-RL sowie deren Anlagen Tumorgruppe 1 (gastrointestinale Tumore), Tumorgruppe 2 (gynäkologische Tumoren) durch das BMG informiert.
Mit der Veröffentlichung am 29.07.2016 im BAnz ist die ASV- RL nach § 116b des SGB V und deren Anlage Tumorgruppe 1 gastrointestinale Tumore mit Änderungen in Folge des GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG) in Kraft getreten.
Ergänzend möchten wir darauf hinweisen, dass im Gegensatz zu der o. g. Anlage die Anlage Tumorgruppe 2 gynäkologische Tumoren erstmalig mit der Veröffentlichung am 09.08.2016 aus der ABK- RL §116b alt überführt und in Kraft getreten ist. Dabei gilt es die Frist nach § 116b Abs. 8 Satz 2 SGB V zu beachten, dass Bestimmungen, die von einem Bundesland in der bis zum 31.12.2011 geltenden Fassung des § 116b Abs. 2 Satz 1 SGB V erteilt wurden, spätestens drei Jahre nach Inkrafttreten des entsprechenden ASV-Richtlinienbeschlusses unwirksam werden.
Die Veröffentlichungen im Bundesanzeiger können Sie dem unten angeführten Verweis auf die Homepage des G-BA entnehmen:
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2435/ (Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung § 116b SGB V: Anpassung an das GKV-VSG und weitere Änderungen - Paragraphenteil zur RL und Anlage Tumorgruppe 1 (gastrointestinale Tumore))
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2164/ (Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung § 116b SGB V: Anlage 1.1 a) onkologische Erkrankungen – Tumorgruppe 2: gynäkologische Tumoren)