Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Stra%DFenverh%E4ltnisse&id=recht
Timestamp: 2019-11-20 14:12:15
Document Index: 377423552

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 40', '§ 6', '§ 2', '§ 21', '§ 22', '§ 39', '§ 41', '§ 46', '§ 49', '§ 3', '§ 4']

Umwelt-online: Straßenverhältnisse
"Straßenverhältnisse"
Drucksache 699/10
Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung und der Bußgeldkatalog-Verordnung
... beinhalten die Pflicht, die Ausrüstung von Kraftfahrzeugen an die Wetterverhältnisse anzupassen; dazu gehört insbesondere eine geeignete Bereifung und Frostschutzmittel in der Scheibenwischanlage. Diese Regelung trat am 01.05.2006 in Kraft (BGBl. I 2005, 3716). Die Vorschrift ging auf eine Initiative der Länder zurück und sollte insbesondere dem bei winterlichen Straßenverhältnissen auftretenden Missstand begegnen, dass Kraftfahrzeuge mangels geeigneter Bereifung liegen bleiben und damit erhebliche Verkehrsbehinderungen verursachen.
1. Öffentliche Haushalte
G. Gleichstellungspolitische Auswirkungen
I. Zielsetzung des Entwurfs
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1533: Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung und der Bußgeldkatalog-Verordnung
Drucksache 699/2/10
... -Ordnung zwischen Kraftfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse von kleiner/gleich 3,5 Tonnen und Kraftfahrzeugen zur Personenbeförderung mit bis zu acht Sitzplätzen sowie Kraftfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen und Kraftfahrzeugen zur Personenbeförderung mit mehr als acht Sitzplätzen ist erforderlich, da insbesondere diese Kraftfahrzeuge bei winterlichen Straßenverhältnissen liegen bleiben und damit erhebliche Verkehrsgefährdungen und Verkehrsbehinderungen verursachen.
'Artikel 2 Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung
Drucksache 87/09
45. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
... 2. Insbesondere bei extremen winterlichen Straßenverhältnissen ist auf Autobahnen immer wieder zu beobachten, dass Lkw auf den linken Fahrstreifen ausweichen, um an Lkw, die auf dem rechten Fahrstreifen liegen geblieben sind, vorbeizufahren. Nicht selten bleibt der Lkw dann selbst auf dem linken Fahrstreifen liegen, verstopft die ganze Fahrbahn und verursacht so kilometerlange Staus.
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 653: Entwurf einer Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Drucksache 154/09
... 2 1. wo Fahrzeugführer insbesondere in Kurven, auf Gefällstrecken und an Stellen mit besonders unebener Fahrbahn (vgl. aber Nr. I zu § 40; Randnummer 1), ihre Geschwindigkeit nicht den Straßenverhältnissen anpassen; die zulässige Höchstgeschwindigkeit soll dann auf diejenige Geschwindigkeit festgelegt werden, die vorher von 50 % der Fahrzeugführer eingehalten wurde,
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO)
Drucksache 734/07
... - Die Fahrzeiten sind unter Berücksichtigung der Straßenverhältnisse so zu bemessen, dass jeder Teilnehmer in der Lage ist, die Verkehrsvorschriften zu beachten. Der Veranstalter hat die Teilnehmer zu verpflichten, Bordbücher oder -karten auf Verlangen der Polizeibeamten zur Eintragung festgestellter Verstöße gegen straßenverkehrsrechtliche Bestimmungen auszuhändigen. Bei Feststellung solcher Eintragungen sind die betreffenden Teilnehmer aus der Wertung zu nehmen.
II. Kosten und Auswirkungen auf das Preisgefüge
VI. Zu den einzelnen Vorschriften
Drucksache 813/05
40. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (40. StVRÄndV)
... Mit der ausdrücklichen Hervorhebung der bereits nach bisherigem Recht bestehenden Pflicht, die Ausrüstung eines Kraftfahrzeuges an die Wetterverhältnisse anzupassen, wird den Beschlüssen der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder vom 21. November 2003 sowie der Verkehrsabteilungsleiterkonferenz der Länder vom 3./4. März 2004 Rechnung getragen. Damit soll insbesondere dem bei extremen winterlichen Straßenverhältnissen auftretenden Missstand begegnet werden, dass Kraftfahrzeuge mangels geeigneter Bereifung liegen bleiben und damit erhebliche Verkehrsbehinderungen verursachen. Ausdrücklich klargestellt wird damit auch die Pflicht, bei plötzlich eintretenden winterlichen Wetterverhältnissen und unzureichender Winterausrüstung auf die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr zu verzichten.
D. Finanzielle Auswirkunqen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstiqe Kosten
40. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften 40. StVRÄndV
Aufhebung der 2. Ausnahmeverordnung zur StVO
Aufhebung der 6. Ausnahmeverordnung zur StVO
1. Wesentlicher Inhalt
2. Kosten, Auswirkungen auf das Preisgefüge
1. Zu Artikel 1 Nr. 1 § 2 Abs. 3a StVO
2. Zu Artikel 1 Nr. 2 § 21 Abs. 2 StVO
3. Zu Artikel 1 Nr. 3
4. Zu Artikel 1 Nr. 4 § 22 Abs. 1 StVO
5. Zu Artikel 1 Nr. 5 § 39 Abs. 2 StVO
6. Zu Artikel 1 Nr. 6 § 41 Abs. 3 Nr. 9 StVO
7. Zu Artikel 1 Nr. 7
8. Zu Artikel 1 Nr. 8 § 46 Abs. 1 StVO
9. Zu Artikel 1 Nr. 9 § 49 Abs. 1 StVO
1. Zu Artikel 4 Nr. 1 § 3 Abs. 2 BKatV
2. Zu Artikel 4 Nr. 2 § 4 Abs. 1 Satz 1 BKatV
3. Zu Artikel 4 Nr. 3 BKat
Drucksache 186/18
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge im Hinblick auf ihre allgemeine Sicherheit und den Schutz der Fahrzeuginsassen und von ungeschützten Verkehrsteilnehmern, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 2018/... und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 78/2009, (EG) Nr. 79/2009 und (EG) Nr. 661/2009