Source: https://www.deutsche-schutzgebiete.de/reichstag.htm
Timestamp: 2017-05-25 08:40:05
Document Index: 236232509

Matched Legal Cases: ['Art. 31', 'Art. 21', 'Art. 31', 'Art. 30', 'Art. 22', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 20']

Reichstag - Geschichten und Mythen
Geschichte und Mythen um den Berliner Reichstag
Berlin - Reichstagsgebäude mit Bismarckdenkmal
Der Ursprung der deutschen Reichstage ist auf die Versammlungen der geistlichen und weltlichen Großen zurückzuführen, die im fränkischen Reiche teils gleichzeitig mit den Volks- und Heerversammlungen der März- und Maifelder, teils von diesen gesondert zur Beratung wichtiger Reichsangelegenheiten stattfanden. Diese Versammlungen erlangten nach der Herausbildung Deutschlands vom Fränkischen Reich durch die Goldene Bulle, die Wahlkapitulationen und den Westfälischen Frieden eine geregelte Verfassung. Der Reichstag versammelte sich auf Einladung des Kaisers an dem von ihm bestimmten, wechselnden Ort. Zu erscheinen berechtigt waren die Bischöfe, Reichsäbte, Herzoge, Grafen und andere edle Herren und Ministerialen, die der Kaiser berief. Später (seit 1255) erschienen auch Abgeordnete der Reichsstädte. Seit dem 15. Jahrhundert traten die Kurfürsten zu gesonderter Beratung zusammen; diesen folgten die weltlichen und geistlichen Reichsfürsten, und so teilte sich der Reichstag in die drei Kollegien der Kurfürsten, unter denen Kurmainz, der Reichsfürsten, unter denen abwechselnd Salzburg und Österreich, und der Reichsstädte, unter denen diejenige Stadt den Vorsitz führte, in welcher der Reichstag stattfand. In der letzten Zeit des Reiches wurden im Fürstenrat, der in eine geistliche und eine weltliche Fraktion gliederte, 94 Virilstimmen geführt, wozu noch 6 Kuriatstimmen kamen. Das allgemeine Direktorium führte Kurmainz als Reichserzkanzler, bez. dessen Gesandter. Nur ein übereinstimmender Beschluss aller drei Kollegien konnte als Reichsgutachten (conclusum imperii) an den Kaiser gebracht werden. Zu wichtigen Geschäften wurden vom Reichstag Reichsdeputationen eingesetzt, deren Beschlüsse teilweise gleiche Geltung wie die des Reichtags selbst hatten. Als der 1663 in
Regensburg zusammengetretene Reichstag sich in die Länge zog und zuletzt dort ständig tagte, ließen sich die Stände nur noch durch Gesandte vertreten. Der Kaiser sandte einen Fürsten als "Prinzipal kommissar" zu seiner persönlichen Vertretung mit einem staatsrechtskundigen "Kon kommissar". Je mehr die kaiserliche Macht abnahm und die staatliche Tätigkeit aus den Zentralorganen sich in die einzelnen Territorien zurückzog, desto mehr verlor der Reichstag selbst an Bedeutung und sank schließlich zu einer Gesandtenkonferenz mit ungemein schleppendem Geschäftsgang herab, so dass die Auflösung des Reiches (1806) wenig mehr als eine bedeutungslose Form beseitigte. Sämtliche auf einem Reichstag gefassten Beschlüsse wurden im sogenannten Reichsabschied oder Reichsrezeß zusammengefasst
Von 1806–67, während der Zeit des
Deutschen Bundes, hatte Deutschland keinen Reichstag. Am 12. Februar 1867 fanden in den Staaten des
Norddeutschen Bundes die Wahlen zum Reichstag des Norddeutschen Bundes statt, der bereits 24. Februar des Jahres feierlich in
Berlin eröffnet wurde. Durch die Gründung des Deutschen Reiches (18. Januar 1871), die sich als Eintritt der süddeutschen Staaten in den
Norddeutschen Bund charakterisiert, gingen alle Rechte und Verbindlichkeiten des
Norddeutschen Bundes auf das
Deutsche Reich über, und aus dem Reichstag des Norddeutschen Bundes wurde der deutsche Reichstag, der am 21. März 1871 zum ersten mal als solcher zusammentrat.
Reichstag 1871 - 1918
Der Reichstag des neuen Deutschen Reiches, die Vertretung des deutschen Volkes, geht aus allgemeinen und direkten Wahlen mit geheimer Abstimmung hervor. Die Wahlen erfolgen auf Grund des Wahlgesetzes vom 31. Mai 1869 und des Wahlreglements vom 21. Mai 1870 mit verschiedenen Nachträgen, deren letzter vom 21. April 1903 völlige Gleichheit der Stimmzettel (weißes Papier, gleiches Format, ohne Kennzeichen) und verschiedene Vorschriften zur Sicherung des Wahlgeheimnisses enthält. Jeder Deutsche ist in dem Bundesstaat, in dem er wohnt, Wähler, sofern er das 25. Lebensjahr zurückgelegt hat. Für Personen des Soldatenstandes des Heeres und der Marine ruht die Berechtigung zum Wählen (nicht aber das Recht, gewählt zu werden), solange dieselben bei der Armee sind. Ausgeschlossen von der Wahlberechtigung sind Personen, die unter Vormundschaft oder Kuratel stehen, oder über deren Vermögen der Konkurs gerichtlich eröffnet ist, oder die eine öffentliche Armenunterstützung beziehen oder innerhalb des letzten Jahres bezogen haben, und Personen, denen durch rechtskräftiges Urteil die bürgerlichen Ehrenrechte aberkannt sind, oder denen nach Maßgabe eines früheren Landesstrafrechts der Vollgenuss der staatsbürgerlichen Rechte entzogen ist. Wählbar zum Abgeordneten ist im ganzen Bundesgebiet jeder Deutsche, der das 25. Lebensjahr zurückgelegt und einem zum Reiche gehörigen Staat seit mindestens einem Jahr angehört hat, sofern er nicht von der Wahlberechtigung ausgeschlossen ist. Niemand kann zugleich Mitglied des
Bundesrats und des Reichstags sein. Auf durchschnittlich 100.000 Einwohner (nach der bei Erlass des Wahlgesetzes maßgebenden Volkszählung) trifft ein Abgeordneter; jedoch wird für einen Bundesstaat, dessen Bevölkerung diese Ziffer nicht erreicht, ebenfalls ein Abgeordneter gewählt. Der Reichstag besteht aus 397 Mitgliedern
15 aus dem Reichsland Elsaß-Lothringen 14 aus dem Großherzogtum Baden
6 aus Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin je 3 aus dem Großherzogtum Sachsen-Weimar-Eisenach, dem
Großherzogtum Oldenburg, dem Herzogtum Braunschweig und der Freien und Hansestadt Hamburg
je 2 aus dem Herzogtum Sachsen-Meiningen, dem
Herzogtum Sachsen-Coburg-Gotha und dem Herzogtum Anhalt und je einen aus den übrigen Staaten. Die Wahlperiode dauert fünf Jahre (Reichsgesetz vom 19. März 1888; früher drei Jahre); eine Auflösung des Reichstags kann während der Wahlperiode durch Beschluss des Bundesrats unter Zustimmung des Kaisers erfolgen. In diesem Fall müssen binnen 60 Tagen die Wähler und binnen 90 Tagen nach der Auflösung der neue Reichstag versammelt werden. Auch darf der Reichstag ohne seine Zustimmung nicht auf länger als 30 Tage und nicht mehr als einmal während derselben Session vertagt werden.Nach Art. 31 der
Reichsverfassung durften bisher die Reichstagsmitglieder als solche keine Besoldung erhalten. Infolge des Diätengesetzes vom 21. Mai 1906 erhalten sie jetzt von Reichs wegen eine sogenannte Aufwandsentschädigung in Form von freier Eisenbahnfahrt und jährlich 3000 Mark in sechs verschiedenen Raten. Jedoch werden für jeden Tag, den der Abgeordnete in einer Plenarsitzung fehlt, 20 Mark abgezogen. Das Fehlen wird durch Nichteintragen in die Anwesenheitsliste oder Fehlen bei einer namentlichen Abstimmung festgestellt. Als Mitglied einer andern politischen Körperschaft darf jemand Diäten nur beziehen, soweit er sie im Reichstag nicht erhält. Freie Eisenbahnfahrt genießen die Abgeordneten während der Dauer der Sitzungsperiode sowie acht Tage vor deren Beginn und acht Tage nach deren Schluss auf allen deutschen Eisenbahnen. Solange der Reichstag vom Kaiser vertagt ist, fallen diese Aufwandsentschädigungen weg. Beamte bedürfen keines Urlaubs zum Eintritt in den Reichstag. Wenn ein Mitglied des Reichstags ein besoldetes Reichsamt oder in einem Bundesstaat ein besoldetes Staatsamt annimmt oder im Reichs- oder Staatsdienst in ein Amt mit höherem Rang oder Gehalt eintritt, so verliert er Sitz und Stimme im Reichstag und kann seine Stelle in demselben nur durch neue Wahl wiedererlangen (Reichsverfassung, Art. 21). Ohne Genehmigung des Reichstags kann kein Mitglied desselben während der Sitzungsperiode wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung zur Untersuchung gezogen oder verhaftet werden, außer wenn er bei Ausübung der Tat oder im Laufe des nächsten Tages ergriffen wird. Auf Verlangen des Reichstags wird jedes Strafverfahren gegen ein Mitglied und jede Untersuchungs- und Zivilhaft für die Dauer der Session aufgehoben (Art. 31). Auch darf kein Mitglied wegen seiner Abstimmungen oder sonstigen in Ausübung seines Berufs gemachten Äußerung gerichtlich oder disziplinar verfolgt oder sonst außerhalb des Reichstags zur Verantwortung gezogen werden (Art. 30). Die Verhandlungen des Reichstags sind öffentlich; wahrheitsgetreue Berichte darüber bleiben von jeder Verantwortlichkeit frei (Art. 22). Beschlüsse werden mit absoluter Stimmenmehrheit gefasst; jedoch ist zur Beschlussfähigkeit erforderlich, dass die Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder (also 199 Abgeordnete) anwesend sei (Art. 28). Der Reichstag wählt sein Büro, entscheidet über die Legitimation seiner Mitglieder und regelt seinen Geschäftsgang und seine Disziplin durch eine Geschäftsordnung (Art. 27). Die neueste Fassung dieser Geschäftsordnung stammt vom 10. Februar 1876 mit je zwei Abänderungen vom Jahre 1895 und 1902 und einer solchen von 1906. Die Reichstagsabgeordneten sind Vertreter des gesamten Volkes, nicht etwa nur der Interessen ihres Wahlkreises, und an Aufträge und Instruktionen der Wähler nicht gebunden (Reichsverfassung, Art. 20 ff.). Die Mitglieder und Kommissare des Bundesrats sind befugt, im Reichstag zu erscheinen, jederzeit das Wort zu verlangen und den Standpunkt der verbündeten Regierungen oder ihrer eignen Regierung zu vertreten. Er hat insbesondere das Recht der Mitwirkung bei der Gesetzgebung und bei gewissen wichtigen Akten der Verwaltung, wie Festsetzung des Reichshaushaltsetats, Ermächtigung zur Aufnahme von Anleihen, Übernahme von Garantien, Beschlüssen über Bau und Konzessionierung von Eisenbahnen, Kontrolle der Reichsverwaltung etc. Ferner steht ihm das Recht der Gesetzesinitiative, das Petitionsrecht und, wenn auch nicht auf Grund der Verfassung, so doch infolge praktischer Übung, das Recht, Adressen zu erlassen und Interpellationen an die Vertreter der Reichsregierung zu. Über die Verwendung aller Einnahmen des Reiches muss dem Reichstag, ebenso wie dem Bundesrat, jährlich durch den Reichskanzler Rechnung gelegt werden. Staatsverträge über Gegenstände, die in den Bereich der Reichsgesetzgebung gehören, bedürfen der Genehmigung des Reichstags. Die Beratungen des Reichstags werden entweder durch Vorlagen des Bundesrats oder durch Anträge der Mitglieder veranlasst, auch durch Petitionen, die der Reichstag verfassungsmäßig entgegennehmen und dem
Reichskanzler oder dem
Bundesrat überweisen kann. Die Reichstagsabgeordneten schließen sich je nach ihrer politischen Anschauung zu einzelnen Fraktionen zusammen.
Der Reichstag steht als Symbolbau für die Geschichte Deutschlands. In seiner ersten Phase musste er sich als Parlament in einer konstitutionellen Monarchie behaupten. Am Reichstag hat der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann am 9. November 1918 die erste demokratische Republik ausgerufen. Dort wurde sie 1933 verspielt und ging symbolhaft im Reichstagsbrand unter. Der zweite Weltkrieg endete für Deutschland nach der Erstürmung des Gebäudes durch sowjetische Soldaten. Lange führten Mauer und Stacheldraht, die Deutschland teilten, direkt neben dem Gebäude entlang. Die Wiedervereinigung in der Nacht auf den 3. Oktober 1990 wurde ebenfalls am Reichstag gefeiert. Heute ist das Reichstagsgebäude wieder Sitz des deutschen Parlaments - dem Deutschen Bundestag.
Reichstag 1871-1918: "Das Volk wählt als seine Vertretung auf Grund des gleichen, direkten Wahlrechts mit geheimer Abstimmung den Reichstag, der aus 397 Mitgliedern besteht und alle fünf Jahre neu gewählt wird. Preußen stellt rund 240, Bayern 50,
Sachsen 25, Württemberg 20 Reichstagabgeordnete. Wählen darf jeder Deutsche (Mann), der das 25. Lebensjahr zurückgelegt hat. Bei Abstimmungen muss wenigstens die Hälfte der Mitglieder anwesend sein (Beschlussfähigkeit). Absolute Stimmenmehrheit der Anwesenden entscheidet. Ein Gesetz erlangt dadurch Gültigkeit, dass beide Körperschaften, Bundesrat und Reichstag, ihm zustimmen. Unter Einwilligung des Kaisers kann der Reichstag durch Beschluss des Bundesrates aufgelöst werden. Binnen 60 Tagen muss dann neu gewählt werden."
1871 Am 3. März finden die ersten Wahlen zum Reichstag statt. Die Nationalliberalen erringen 125 Sitze, das Zentrum 61, die Deutsch-Konservative Partei 57 Sitze. Am 21. März erfolgte die Eröffnungssitzung des ersten Reichstages im Weißen Saal des Schlosses. Später trafen sich die 382 Reichstagsabgeordneten im ehemaligen Palais des Staatskanzlers Fürst von Hardenberg am Dönhoffplatz, wo sich sonst die Delegierten der zweiten Kammer des preußischen Staates versammelten. Dort beschlossen sie, dem Reichsparlament ein eigenes Sitzungsgebäude bauen zu lassen. Über Standort, Aussehen und Charakter des Bauwerkes kam es sofort zu erbitterten Auseinandersetzungen. Als Zwischenlösung diente das Herrenhaus in der Leipziger Straße 3, mit einem Erweiterungsbau auf dem ehemaligen Gelände der nach Charlottenburg verlegten Königlichen Porzellanmanufaktur.
1872 Am 10. Dezember wurden die Unterlagen zum international ausgeschriebenen Wettbewerb für ein monumentales Reichstagsgebäude verschickt. Den ersten Preis und 15 000 Goldmark erhielt Professor Bohnstedt aus
Gotha. Das Parlament verweigerte allerdings die Bauausführung, weil das Gebäude "in sich unstimmig und nicht prachtvoll genug war".
Berlin, Reichstagsgebäude mit Siegessäule
1879: Die "Kommission zum Neubau eines Reichstagsgebäudes" schreibt einen auf Deutschland und
Österreich beschränkten neuen Wettbewerb aus. 189 Arbeiten wurden daraufhin eingereicht. Die Jury entschied sich für zwei erste Preise, die Sieger sind Friedrich von Thiersch und Paul Wallot, dessen Projekt mit 19:2 Stimmen zur Ausführung angenommen wurde. Die Freude des Architekten wurde aber rasch getrübt. Die von ihm geplante 19,50 m hohe und 350 t schwere Glas- und Stahlkuppel musste bescheidener ausfallen, denn der Kaiser wollte sein Schloss nicht von einem Parlamentsgebäude überragt wissen. Außerdem sollten an der Westfront eine Freitreppe und Rampen angelegt, die Osthalle erweitert und die Kuppel nicht nur reduziert, sondern auch verschoben werden.
Am 9. Juni 1884 erfolgt in Gegenwart
Kaiser Wilhelm I. die Grundsteinlegung.
Am 5. Dezember 1894 nach 10jähriger Bauzeit, weiht
Kaiser Wilhelm II. das Reichstagsgebäude mit den Worten ein: "Es bleibt der Bau ein Denkmal der großen Zeit, in welcher als Preis des schwer errungenen Sieges das Reich in neuer Herrlichkeit erstanden ist, eine Mahnung den künftigen Geschlechtern zu unverbrüchlicher Treue in der Pflege dessen, was die Väter mit ihrem Blute erkämpft haben."
Am 16. Juni 1901 erfolgte die feierliche Enthüllung des Bismarckdenkmals am Königsplatz (dem heutigen Platz der Republik) vor dem Reichstag, welches nach einem Entwurf von Reinhold Begas (1831 - 1911) entstand.
Berlin Bismarck-Denkmal auf dem Königsplatz vor dem Reichstag
Das Bismarck-Nationaldenkmal am Großen Stern in Berlin (Höhe 15 Meter) 1901 erbaut von Reinhold Begas (1831 - 1911).
Das Denkmal stand bis 1939 auf dem "Königsplatz" (heutiger "Platz der Republik") vor dem Reichstag.
1914 Eröffnung der Kriegstagung des Deutschen Reichstages.
Karl Liebknecht stimmte im Dezember 1914 und August 1915 als einziger Abgeordneter im Reichstag gegen die Kriegskreditvorlagen.
Eröffnung der Kriegstagung des Deutschen Reichstages
1916 Die Widmung "DEM DEUTSCHEN VOLKE" wird feierlich angebracht.
1918 Der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann ruft am 9. November 1918 die erste deutsche Republik von einen Fenster des Reichtages aus. Wenige Stunden später proklamierte
"Philipp Scheidemann ruft die erste deutsche Republik aus"
In Wirklichkeit eine nachgestellte Szene:
Dieses Foto findet man heute in Verbindung mit der Aussage, "Philipp Scheidemann ruft am 9. November 1918 die erste deutsche Republik von einem Fenster des Reichtages aus". In Wirklichkeit handelt es sich bei diesem Foto um eine nach Monaten nachgestellte Darbietung.
1933 27. Februar: Der Reichstagsbrand. Nach neuesten Forschungsergebnissen wurde der Brand doch vom Holländer Marinus van der Lubbe gelegt. Er gab den Nazis den Anlass sich gegen Anarchie und Kommunismus aufzuspielen. Die am folgenden Tag erlassene Notverordnung "Zum Schutz von Volk und Staat" bestärkte die Diktatur der Nationalsozialisten. >>>Zitat Anfang: "Anders als fast die ganze Welt noch bis vor kurzem glaubte, lief das alles aber nicht nach Nazi-Drehbuch ab. Vielmehr hat die "Initialzündung" Reichstagsbrand die Nazis selber fast am meisten überrascht. Nach einstimmiger Meinung aller neutralen Historiker war der kurz nach dem Brand verhaftete Holländer Marius van der Lubbe tatsächlich ein von niemanden gelenkter Einzeltäter; van der Lubbe hatte, ohne es zu wollen, dem verhassten Hitler einen großen Dienst erwiesen." <<<Zitat Ende (Aus "Das neue Lexikon der populären Irrtümer" - Ausgabe Oktober 2000 + siehe auch "Der Spiegel" Nr.15/2001 "Flammendes Fanal").
Brennendes Reichstagsgebäude" - In Wirklichkeit ein Bild aus einem Spielfilm!
Diese heute oft verwendete Abbildung zeigt in Wirklichkeit das brennende Modell des Reichstages im Jahr 1955, im Trickatelier Kunstmann des DEFA-Studios für Spielfilm (DDR), aufgenommen. Verwendet wird hier eine Kombination der Aufnahme des brennenden Modells, projiziert auf eine Rückprojektionsleinwand, davor filmkünstlerisch ausgeleuchtete Statisten. Zu sehen ist diese Kombinationsaufnahme im DEFA-Spielfilm "Der Teufelskreis". Auch andere bekannte Bilder zeigen lediglich Fotomontagen.
1938 wird das Bismarckdenkmal zusammen mit der
Siegessäule, dem Moltke- und dem Roondenkmal an den nördlichen Rand des Großen Sterns umgesetzt.
1945 Zerstörung des Gebäudes durch Kriegseinflüsse, Einnahme Berlins durch die Rote Armee.
Sowjetischer Rotarmist auf dem Reichstagsgebäude" - In Wirklichkeit ein Foto aus einem Spielfilm!
Dieses symbolhafte Bilddokument wurden Tage nach der Einnahme Berlins durch die Rote Armee, für den sowjetischen Film "Kampf um Berlin" dargestellt und wird heute gerne als authentisches Foto bzw. Filmmaterial ausgegeben. Die Darsteller waren ausgesuchte Soldaten. Dem sowjetischen Offizier (Mitte) wurde in der heutigen offiziellen Fassung des Bildes sogar die zweite Armbanduhr wegretuschiert, da man annahm, dass es sich um Kriegsbeute handelt, was wiederum nicht zum heutigen Befreier-Image passen würde.
1971 Wiederaufbau des Reichstagsgebäudes zum 100. Jahrestag des Zusammentritts des ersten Reichstages.
1991 Laut "Berlin-Beschluss" wird das Reichstagsgebäude wieder zu Parlamentssitz des vereinigten Deutschlands.
1995 14tätige Verhüllung des Reichstages durch das Künstlerpaar Christo.
Nach Entwürfen des britischen Architekten Sir Norman Foster erhält das Reichstagsgebäude eine begehbare Glaskuppel. Während des Umbaus sind historische Spuren wie die Kritzeleien russischer Soldaten auf den Wänden zutage getreten. Es war nicht unumstritten diese Zeitdokumente zu erhalten, einige Parlamentarier kritisierten, dass unverhältnismäßig viele dieser Sprüche erhalten wurden.
1999 Am 19. April wurde der umgebaute Reichstag mit der ersten Bundestagssitzung feierlich eröffnet. Der Reichstag ist nun wieder Sitz des deutschen Parlaments - dem Deutschen Bundestag.
Reichstag in Berlin, Februar 2005