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Timestamp: 2019-10-24 02:51:46
Document Index: 219157071

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 1', '§ 2', '§ 5', '§ 1', '§ 4', '§ 14', '§ 15', '§ 29', '§ 23', '§ 11', '§ 14', '§ 9', '§ 9', '§ 14', '§ 11', '§ 14', '§ 10', '§ 10', '§ 12', '§ 14', '§ 14', '§ 12', '§ 10', '§ 11', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 13', '§ 14', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22']

Transparenzportal Bremen - Verordnung über die Kapazitätsermittlung und die Festsetzung von Zulassungszahlen (Kapazitätsverordnung - KapVO) vom 13. Mai 2005
Verordnung über die Kapazitätsermittlung und die Festsetzung von Zulassungszahlen (Kapazitätsverordnung - KapVO) vom 13. Mai 2005
Veröffentlichungsdatum:03.06.2005 Inkrafttreten28.07.2015 Zuletzt geändert durch:§§ 5, 13, 14 und 20 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 02.08.2016 (Brem.GBl. S. 434)
FundstelleBrem.GBl. 2005, 173
Gliederungsnummer:221-h-4
Zitiervorschlag: "Verordnung über die Kapazitätsermittlung und die Festsetzung von Zulassungszahlen (Kapazitätsverordnung - KapVO) vom 13. Mai 2005 (Brem.GBl. 2005, 173), zuletzt §§ 5, 13, 14 und 20 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 02. August 2016 (Brem.GBl. S. 434)"
juris-Abkürzung: KapVO
Gliederungs-Nr:: 221-h-4
Ausfertigungsdatum: 13.05.2005
Fundstelle: Brem.GBl. 2005, 173
Gliederungs-Nr: 221-h-4
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: §§ 5, 13, 14 und 20 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 02.08.2016 (Brem.GBl. S. 434)
Auf Grund des Artikels 6 Abs. 1 des Bremischen Hochschulzulassungsgesetzes vom 16. Mai 2000 (Brem.GBl. S. 145 - 221-h-2), zuletzt geändert durch Gesetz vom 1. März 2005 (Brem.GBl. S. 31), in Verbindung mit Artikel 16 Abs. 1 Nr. 15 des Staatsvertrages über die Vergabe von Studienplätzen vom 24. Juni 1999, geändert durch Gesetz vom 28. August 2004 (BGBl. I S. 2298), wird verordnet:
Diese Verordnung gilt für die Studiengänge, die in das Vergabeverfahren der Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen einbezogen sind oder werden.
(2) Zulassungszahlen können bei der Erprobung neuer Studiengänge und Studienmethoden, bei der Neuordnung von Studiengängen und Fachbereichen und beim Aus- oder Aufbau der Hochschulen abweichend von Absatz 1 festgesetzt werden. Absatz 1 Halbsatz 2 bleibt unberührt.
(3) Die Zulassungszahlen werden nach § 1 Absatz 2 des Bremischen Hochschulzulassungsgesetzes durch Satzungen der Hochschulen festgesetzt.
(1) Der Festsetzung der Zulassungszahlen nach § 2 Absatz 3 in Verbindung mit § 5 geht die Überprüfung voraus, ob im Rahmen der verfügbaren Mittel die Möglichkeiten zur Nutzung der vorhandenen Ausbildungskapazität ausgeschöpft worden sind. Hierzu wird die jährliche Aufnahmekapazität in zwei Verfahrensschritten ermittelt:
(2) Bei der Feststellung der Aufnahmekapazität bleiben Maßnahmen zum Ausgleich zusätzlicher Belastungen auf Grund der bisherigen Entwicklung der Zahl der Studierenden des ersten Fachsemesters oder höherer Fachsemester unberücksichtigt, sie sind gesondert auszuweisen.
(1) Die Hochschulen legen den Bericht nach Artikel 7 Absatz 4 des Staatsvertrages und § 1 Absatz 3 Satz 1 des Bremischen Hochschulzulassungsgesetzes innerhalb einer von der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz zu bestimmenden Frist vor. Der Bericht enthält insbesondere eine Darstellung der Ermittlung der Aufnahmekapazität nach § 4 und die Aufteilung der Curricularnormwerte der Studiengänge auf Lehreinheiten (§ 14 Absatz 4). Die Hochschulen haben eine Abweichung vom Berechnungsergebnis des Zweiten Abschnitts (§ 15) zu begründen.
(2) Legt die Hochschule keinen Bericht vor oder ist der Bericht unvollständig oder verspätet, trifft die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz die erforderlichen Maßnahmen zur Festsetzung der Zulassungszahlen.
(1) Die jährliche Aufnahmekapazität wird auf der Grundlage der Daten eines Stichtags ermittelt, der nicht mehr als neun Monate vor Beginn des Zeitraums liegt, für den die Ermittlung und die Festsetzung gelten (Berechnungszeitraum).
(2) Sind wesentliche Änderungen der Daten vor Beginn des Berechnungszeitraumes oder vor einem Vergabetermin erkennbar, sollen sie berücksichtigt werden.
(3) Stellen, die im Berechnungszeitraum aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht besetzt werden können, werden nicht in die Berechnungen einbezogen.
(2) Soweit auf Grund des § 29 des Bremischen Hochschulgesetzes die Regellehrverpflichtung vermindert wird, ist dies zu berücksichtigen.
(3) Wissenschaftliche Dienstleistungen im Sinne von § 23 Abs. 1 Satz 3 des Bremischen Hochschulgesetzes, die nicht als Lehrdeputat (Absatz 1) oder als Lehrauftrag (§ 11) erfasst sind, werden in Deputatstunden umgerechnet und in die Berechnungen einbezogen.
Als Lehrauftragsstunden werden die Lehrveranstaltungsstunden in die Berechnung einbezogen, die der Lehreinheit für den Ausbildungsaufwand nach § 14 Absatz 1 in den dem Berechnungsstichtag vorausgehenden zwei Semestern im Durchschnitt je Semester zur Verfügung gestanden haben und nicht auf einer Regellehrverpflichtung beruhen. Dies gilt nicht, soweit die Lehrauftragsstunden aus Haushaltsmitteln für unbesetzte Stellen vergütet worden sind. Dies gilt ferner nicht, soweit Personal außeruniversitärer Forschungseinrichtungen freiwillig und unentgeltlich Lehrleistungen übernimmt. Die Lehrauftragsstunden sind auf der Grundlage der dienstrechtlichen Vorschriften in Deputatsstunden umzurechnen.
(2) Zur Festsetzung der einzelnen Anteilquoten können von der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz Vorgaben gemacht werden.
(3) Ist für einen Studiengang ein Curricularnormwert in Anlage 2 nicht aufgeführt, wird von der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz im Benehmen mit der Hochschule ein Curricularnormwert festgelegt, der dem Ausbildungsaufwand für diesen Studiengang entspricht. Liegen Curricularnormwerte vergleichbarer Studiengänge vor, sind sie zu berücksichtigen.
(2) Eine Verminderung kommt nur in Betracht, wenn Tatbestände gegeben sind, die die Durchführung einer ordnungsgemäßen Lehre beeinträchtigen (Nummer 1 bis 3), oder wenn ein Ausgleich für eine Mehrbelastung des Personals (§ 9 Absatz 1) durch Studentinnen und Studenten höherer Semester erforderlich ist (Nummer 4):
gegenüber dem nach Absatz 3 Nr. 1 bis 3 überprüften Berechnungsergebnis des Zweiten Abschnitts höhere Aufnahme von Studentinnen und Studenten erster oder höherer Fachsemester in den vergangenen Jahren.
(3) Eine Erhöhung kommt nur in Betracht, wenn das Personal (§ 9 Absatz 1) eine Entlastung von Lehraufgaben durch folgende Tatbestände erfährt:
(3) Ist das Angebot an Raumstunden geringer als der jährliche Lehrveranstaltungsbedarf, und ist eine Bereitstellung von sonstigen Räumen nicht möglich, kann das nach den Vorschriften des Zweiten Abschnitts ermittelte Berechnungsergebnis entsprechend dem größtmöglichen Angebot an Raumstunden vermindert werden.
Die Studienanfängerzahl ist zu erhöhen, wenn zu erwarten ist, dass wegen Aufgabe des Studiums oder Fachwechsels oder Hochschulwechsels die Zahl der Abgänge an Studentinnen und Studenten in höheren Fachsemestern größer ist als die Zahl der Zugänge (Schwundquote).
(2) Einer Lehreinheit zugeordnete Stellen, die in einem späteren als dem in Absatz 1 bezeichneten Zeitraum entfallen, bleiben dann unberücksichtigt, wenn sie für die ordnungsgemäße Ausbildung einer höheren Studierendenzahl auf Grund früherer höherer Zulassungen erforderlich sind.
(3) Die Stellen nach Absatz 1 und 2 sind zu kennzeichnen und der Zeitpunkt des Wegfalls ist festzulegen.
(4) Als Lehrauftragsstunden werden die Lehrveranstaltungsstunden in die Berechnung einbezogen, die der Lehreinheit für den Ausbildungsaufwand nach § 14 Absatz 1 für den Berechnungszeitraum zur Verfügung gestellt werden. Im Übrigen bleibt § 11 unberührt.
(3) Soweit nichts anderes bestimmt ist, ist für die Durchführung dieser Verordnung die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz zuständig.
(4) Diese Verordnung gilt auch für Fernstudiengänge. Die näheren Bestimmungen erlässt die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz in Abstimmung mit den anderen Ländern.
Die Verordnung in der bis zum Ablauf des 30. Juni 2010 geltenden Fassung findet letztmalig Anwendung für die Festsetzung von Zulassungszahlen zum Wintersemester 2010/2011.
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. April 2005 in Kraft.
Bremen, den 13. Mai 2005
Verfahren zur Berechnung der personellen Aufnahmekapazität auf Grund des Zweiten Abschnitts der Verordnung
Die personelle Aufnahmekapazität wird unter Zugrundelegung der je Studiengang aufgestellten Curricularnormwerte (Anlage 2, § 14 Absatz 2 und 3) berechnet. Die Curricularnormwerte sind als Curricularanteile auf die Lehreinheiten so aufzuteilen und darzustellen, dass die Summe der Curricularanteile eines Studiengangs in den an der Ausbildung beteiligten Lehreinheiten den Curricularnormwert ergibt.
Berechnung des Angebots einer
Lehreinheit an Deputatstunden
Das Angebot einer Lehreinheit an Deputatstunden (S) ergibt sich aus dem Lehrdeputat der verfügbaren Stellen einschließlich dem Lehrdeputat an die Hochschule abgeordneter Personen, den nach § 10 Absatz 3 in Deputatstunden umgerechneten wissenschaftlichen Dienstleistungen und dem durch Lehraufträge zusätzlich zur Verfügung stehenden Deputat. Abzuziehen sind Verminderungen des Lehrdeputats nach § 10 Absatz 2.
Das so ermittelte Angebot ist zu reduzieren um die Dienstleistungen, gemessen in Deputatsstunden, die die Lehreinheit für die ihr nicht zugeordneten Studiengänge zu erbringen hat. Dabei sind die Curricularanteile anzuwenden, die für die jeweiligen nicht zugeordneten Studiengänge auf die Lehreinheiten entfallen.
: Jährliche Aufnahmekapazität des der Lehreinheit zugeordneten Studiengangs p
: Die für den Dienstleistungsabzug anzusetzende jährliche Studienanfängerzahl des der Lehreinheit nicht zugeordneten Studiengangs q (§ 12 Absatz 2)
: Anteil am Curricularnormwert (Curricularanteil) des zugeordneten Studiengangs p, der auf die Lehreinheit entfällt (§ 14 Absatz 4)
: Anteil am Curricularnormwert (Curricularanteil) des nicht zugeordneten Studiengangs q, der von der Lehreinheit als Dienstleistungen zu erbringen ist (§ 14 Absatz 4)
: Gewichteter Curricularanteil aller einer Lehreinheit zugeordneten Studiengänge
: Dienstleistungen der Lehreinheit für die ihr nicht zugeordneten Studiengänge in Deputatstunden je Semester (§ 12)
: Lehrdeputat je Stelle in der Stellengruppe j, gemessen in Deputatstunden je Semester (§ 10 Absatz 1)
: Anzahl der in der Lehreinheit verfügbaren Stellen je Stellengruppe j
: Anzahl der Lehrauftragsstunden der Lehreinheit in Deputatstunden je Semester (§ 11)
: Gesamtsumme der Verminderungen für die Stellengruppe j in der Lehreinheit, gemessen in Deputatstunden je Semester (§ 10 Absatz 2)
: Lehrangebot der Lehreinheit in Deputatstunden je Semester (§ 10 Absatz 1)
: Um Dienstleistungen für die nicht zugeordneten Studiengänge bereinigtes Lehrangebot der Lehreinheit in Deputatstunden je Semester
: Anzahl der in Deputatstunden je Semester umgerechneten wissenschaftlichen Dienstleistungen (§ 10 Absatz 3)
: Anteil der jährlichen Aufnahmekapazität eines zugeordneten Studiengangs p an der Aufnahmekapazität der Lehreinheit (Anteilquote, § 13)
* Curricularnormwerte (§ 14 Absatz 1)
[Nach der Änderungsanweisung des Artikel 5 Nr. 22 des Gesetzes vom 22. Juni 2010 (Brem.GBl. S. 375) sollte die vorliegende Änderung bereits entsprechend des Artikels 15 mit 01.07.2010 in Kraft treten.]
Verordnung über die Kapazitätsermittlung und die Festsetzung von Zulassungszahlen (Kapazitätsverordnung - KapVO) vom 13. Mai 2005 01.04.2005
Erster Abschnitt - Allgemeine Grundsätze und Verfahren 01.07.2010
§ 1 01.07.2010
§ 2 01.07.2010
§ 3 01.07.2010
§ 4 01.07.2010
§ 6 01.07.2010
Zweiter Abschnitt - Berechnung auf Grund der personellen Ausstattung 01.07.2010
§ 7 01.07.2010
§ 8 01.07.2010
§ 9 01.07.2010
§ 10 01.07.2010
§ 11 01.07.2010
§ 12 01.07.2010
§ 13 28.07.2015
§ 14 28.07.2015
Dritter Abschnitt - Überprüfung des Berechnungsergebnisses 01.07.2010
§ 15 01.07.2010
§ 16 01.07.2010
§ 17 01.07.2010
Vierter Abschnitt - Ausnahmetatbestände 01.07.2010
§ 18 01.07.2010
§ 19 01.07.2010
Fünfter Abschnitt - Schlussbestimmungen 01.07.2010
§ 20 28.07.2015
§ 21 01.07.2010
§ 22 01.07.2010
Anlage 1 - Verfahren zur Berechnung der personellen Aufnahmekapazität auf Grund des Zweiten Abschnitts der Verordnung 01.07.2010
I. - Berechnung des Angebots einer Lehreinheit an Deputatstunden 01.07.2010
II. - Berechnung der jährlichen Aufnahmekapazität 01.07.2010
III. - Verzeichnis der benutzten Symbole 01.07.2010
Anlage 2 01.04.2011