Source: https://nimondo.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2020-05-24 22:46:30
Document Index: 235410436

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 126', '§ 6', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', 'Art.\n12', '§ 13', '§16']

AGB - NIMONDO
NIMONDO
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Mediendesignerin Nicole Stössel, nachfolgend „nimondo“ genannt, und ihrem Auftraggeber abgeschlossenen Aufträge.
1.2 Die Geschäftsbedingungen gelten als vereinbart, wenn Aufträge an Nicole Stössel alias nimondo vergeben werden. Nebenabreden, gleich welcher Art, sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich festgehalten und von nimondo bestätigt worden sind.
1.3 Einer Einbeziehung von AGB`s des Auftraggebers in Aufträge wird hiermit widersprochen.
Die Angebote sind unverbindlich und freibleibend und – soweit nicht anders vereinbart – längstens gültig für 8 Wochen nach Abgabedatum.
§ 3 Durchführung der vertraglichen Leistungen
3.1 Der Auftraggeber teilt dem Auftragnehmer seine Vorstellungen, die von ihm beabsichtigte Aussage des zu erstellenden Produktes und die damit verbundene anzusprechenden Zielgruppen schriftlich mit. Nimondo unterstützt den Auftraggeber hierbei angemessen.
3.2 Der Auftraggeber stellt nimondo innerhalb von einer Woche, ab Auftragserteilung, die zu integrierenden Inhalte in elektronisch, für nimondo verwertbarer Form, zur Verfügung. Nimondo teilt dem Auftraggeber, die zur Weiterverarbeitung, geeigneten Dateiformate mit. Werden die Vorlagen in einer anderen Form geliefert, sind die Konvertierungsarbeiten gesondert zu vergüten.
3.3 Der Auftraggeber ist verpflichtet, das zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen.
3.4 Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Davon ausgenommen sind Bilder und Skripte, die nimondo beschafft hat. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber.
3.5 Der Auftraggeber stellt nimondo von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen nimondo stellen, wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Der Auftraggeber trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.
3.6 Auf der Grundlage der von dem Auftraggeber mitgeteilten Vorgaben für das Produkt, entwickelt nimondo einen Vorentwurf und legt diesen dem Auftraggeber vor. Der Auftraggeber teilt nimondo innerhalb von zwei Wochen nach der Vorlage des Vorentwurfes mit, ob der vorgelegte Entwurf von ihm abgelehnt wird oder ob auf dessen Grundlage das Produkt weiterentwickelt werden soll.
3.7 Der Auftraggeber teilt weiterhin mit, ob der Vorentwurf uneingeschränkt übernommen werden soll oder ob er Änderungen und Abwandlungen wünscht.
3.8 Lehnt der Auftraggeber den vorgelegten Entwurf ab, so kann er nach seiner Wahl den Vertrag kündigen oder den Auftragnehmer unter Angabe der Beanstandungsgründe auffordern, einen erneuten, kostenpflichtigen, Vorentwurf anzufertigen.
3.9 Eine erneute Ablehnung des Vorentwurfs gilt als Kündigung des Vertrages. Im Falle der Kündigung des Vertrages ist der Auftragnehmer berechtigt, eine Aufwandspauschale in Höhe von 70% der vertraglich vereinbarten Vergütung, pro Entwurf, zu fordern.
3.10 Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis vorbehalten, dass die Vergütung infolge von ersparten Aufwendungen geringer zu berechnen ist.
3.11 Eine Nutzung der bis dahin vom Auftragnehmer erbrachten Leistungsergebnisse durch den Auftraggeber ist ausgeschlossen.
3.12 Wählt der Auftraggeber den Vorentwurf aus, entwickelt der Auftragnehmer unter Berücksichtigung der mitgeteilten Änderungs- und Abwandlungswünsche einen Feinentwurf, aus dem das endgültig zu erstellende Produkt unmittelbar und abschließend hervorgeht. Hierbei muss der Kunde zeitnah seine Änderungswünsche schriftlich mitteilen.
3.13 Der Feinentwurf wird dem Auftraggeber zum Zwecke der Abnahme vorgelegt.
3.14 Nach der Abnahme des Feinentwurfs stellt der Auftragnehmer das Produkt fertig und übergibt es dem Auftraggeber in einem für die gewünschte Nutzung geeigneten Format.
3.15 Nimondo arbeitet innerhalb von drei Wochen ein Entwurfskonzept aus, nach dem die grafisch-visuelle Gestaltung nach dem Anforderungsprofil des Auftraggebers ersichtlich wird. Der Auftragsgeber wird das Entwurfskonzept innerhalb von zwei Wochen schriftlich bestätigen oder Änderungen Anweisen. Daraus entstehende weitere Änderungen hat der Kunde innerhalb eine Woche schriftlich zu bestätigen oder Änderungen anzuweisen. Nimondo hat das Recht der Kündigung, oder Einbehaltung der Anzahlung als Schadenersatz wegen nicht Erfüllung des Vertrages, wenn sechs Wochen nach Vorlage des Entwurfskonzeptes eine bestätigte Fassung nicht erricht worden ist.
§ 4 Gesprächsprotokolle
Gesprächsprotokolle sowie schriftliche Bestätigungen an den Auftraggeber, z.B. per E-Mail, dienen nimondo als verbindliche Arbeitsunterlage und gelten für alle mündlich erteilten Aufträge als Auftragsbestätigung, sofern diesen nach Erhalt nicht umgehend widersprochen wird.
5.1 Der Auftraggeber nimmt die vorgelegten Entwürfe und das fertige Produkt ab. Für die Abnahme genügt die Gegenzeichnung der vorgelegten Entwürfe oder die Erklärung der Abnahme in Textform (§ 126b BGB).
5.2 Mit der Abnahme werden die jeweiligen Entwürfe als vertragsgemäß und als für die weiteren Entwicklungsarbeiten verbindlich anerkannt. Zudem gilt die Abnahme als erfolgt, wenn der Auftraggeber die Abnahme nicht innerhalb von zwei Wochen nach Vorlage der entwickelten Leistungen erklärt, sofern der Abnahme nicht wesentliche Mängel entgegenstehen. Die Abnahme gilt ferner ebenso als erfolgt, wenn der Auftraggeber die Entwürfe oder das Produkt für seine geschäftliche Kommunikation nutzt.
5.3 Rügen und Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich bei nimondo geltend zu machen. Danach gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen. Nach diesem Zeitpunkt, vom Kunden beanstandeter Mängel, werden von nimondo bei deren Bearbeitung, separat in Rechnung gestellt.
§ 6 Vergütung Spesen und Reisekosten
6.1 Der Auftraggeber zahlt für die Entwicklung und Ausarbeitung des Produktes ein Honorar lt. Angebot ohne Abzug, zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
6.2 Eine Vergütung gilt als stillschweigend vereinbart, wenn die Dienstleistung den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist.
6.3 Fälligkeit des Honorars: 90% des bei Auftragserteilung. Der Restbetrag, nach Beendigung oder nach Abnahme durch den Kunden, innerhalb von 7 Tagen nach Zugang der Endrechnung.
6.4 Nimondo ist ebenfalls berechtigt, jeweils zum Monatsende die erbrachten Teillieferungen in Rechnung zu stellen
6.5 Kommt der Auftraggeber mit einer Rate in Verzug, werden sofort alle weiteren Zahlungsabschnitte fällig.
6.6 Zusätzliche Korrekturen werden zum aktuellen Stundensatz zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer berechnet.
6.7 Fallen Leistung erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen an, so ist der Auftraggeber verpflichtet, eine Vergütung für die zusätzliche Leistung zu zahlen.
6.8 Reisekosten und Spesen werden generell separat berechnet. Bei besonderen Kosten durch Vorleistungen von nimondo wie Materialaufwand, Druckkosten, oder Fremdleistungen ist der Gesamtbetrag dieser Leistung zu 100% im Voraus zur Zahlung fällig.
6.9 Spesen und sonstige Auslagen werden auf Nachweis abgerechnet. Nimondo hat Anspruch auf Ersatz der abgerechneten und durch Belege nachgewiesenen notwendigen Aufwendungen, die sie im Rahmen ihrer mit diesem Vertrag übernommenen Tätigkeit entstehen.
6.10 Das Normalmaß erheblich übersteigende Ausgaben sind vorab mit dem Auftraggeber abzusprechen und werden nur dann ersetzt, wenn Nimondo zuvor die Zustimmung des Auftraggebers eingeholt hat. Für Spesen und Auslagen werden folgende Obergrenzen festgelegt:
Reise per Bahn: 1. Klasse
Reise per PKW: Vergütung 0,50 €/km
Reise per Flugzeug: Economy Class Deutschland, Economy Class Europa, Economy Class international
Übernachtung: 3 – 4 Sterne Kategorie im Inland, im Ausland 4-5 Sterne Kategorie.
7.1. nimondo ist berechtigt, bei einem weiteren Unternehmen die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen in eigenem Namen quasi als Vermittler zu bestellen. Somit gelten für den Auftraggeber nunmehr die AGB des Fremdanbieters. Dies ist insbesondere der Fall bei Produktionsaufträgen und Webhosting. Hostingkosten sind jeweils lt. Anbieter zu zahlen. Eine Rückerstattung bereits bezahlter Hostingkosten ist nicht möglich.
7.2 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von nimondo abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, nimondo im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.
8.1 Die Vorentwürfe, Vorschläge, Reinzeichnungen und Texte sowohl für Print- bzw. Weberzeugnisse dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von nimondo weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.
8.2 nimondo überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte am Produkt. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. nimondo bleibt in jedem Fall, auch wenn das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt wurde, berechtigt, seine Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.
8.3 Der Auftraggeber ist berechtigt, das Produkt zu bearbeiten und für seine geschäftlichen Zwecke anzupassen.
8.4 Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen nimondo und Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
8.5 nimondo hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken (Hard- und Softcopies) als Urheber genannt zu werden. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, nimondo eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht von nimondo, bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.
8.6 Es werden nur die Rechte am Werk, nicht an den Produktionsschritten ( offenen Dateien ), mit Begleichen der Schlussrechnug übertragen.
§ 9 Eigentum, Rückgabepflicht
9.1 nimondo behält sich das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur vollständigen Zahlung vor.
9.2. An Entwürfen und Reinzeichnungen werden, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
9.3 nimondo ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber, dass nimondo ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.
9.4 Hat nimondo dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese verwendeten Dateien nur mit Einwilligung von nimondo verändert werden.
9.5 Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.
9.6 nimondo haftet, außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten sowie bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport entstehen. Nimondo haftet auch nicht bei Kompatibilitätsproblemen zwischen unterschiedlichen Programmen, Betriebssystemen und Dateien und Daten.
§ 10 Liefertermine
Liefertermin für Grafikleistungen, Programmierarbeiten, Drucktermine und Versand sind keine verbindlichen Liefertermine und können sich um bis zu zwei Wochen verschieben. Bei Webseiten bis zu 8 Wochen. Nimondo haftet nicht für evtl. daraus entstandene Schäden.
§ 11 Haftung / Inhalte
11.1 nimondo haftet nur für Schäden, die sie selbst oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen. Das gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertragsverletzung oder einer unerlaubten Handlung resultieren.
11.2 Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.
11.3 Mit der Abnahme des Auftrages übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text, Layout und Bild.
11.4 nimondo haftet nicht für die Wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit seiner Entwürfe und sonstigen Designarbeiten.
11.5 Nimondo ist weder presserechtlich noch urheber- oder wettbewerbsrechtlich für die Verwendung von Inhalten verantwortlich, die der
Auftraggeber liefert. Sollte nimondo nicht durch Dritte wegen solcher Inhalte in Anspruch genommen werden, stellt der Auftraggeber nimondo von der Haftung frei.
11.6 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller übergebenen Vorlagen berechtigt ist und dass diese Vorlagen von Rechten Dritter frei sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber nimondo im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
11.7 Die von nimondo gelegten Links auf der eigenen Website oder auf derer von Auftraggebern haben inhaltlich nichts mit der Meinung von nimondo zu tun. Nimondo ist weder an der Erstellung des äußeren Erscheinungsbildes noch an der Erstellung der Inhalte beteiligt gewesen oder identifiziert sich damit, es sei denn, es sind Auftrags-Produktionen, die dann auch als solche erkenntlich sind. Für deren Inhalte lehnt nimondo aber auch jegliche Haftung ab.
11.8 Webseiten können in den Browsern unterschiedlich dargestellt werden. Nimondo haftet nicht für ein unterschiedliches Erscheinungsbild. Bei der Webseitenerstellung ist die Endversion für die Browser Safari, Firefox und Internet Explorer optimiert.
§ 12 Print- und sonstige Repräsentationsprodukte
12.1 Sämtliche Arbeiten werden nach bestem Wissen und Gewissen ausgeführt. Eine 100%ige Farbverbindlichkeit zum Druckergebnis bei Printprodukten ist technisch nicht möglich. Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen Andrucken und Auflagendruck. Mit der mündlichen oder schriftlichen Freigabe bzw. Weiterleitung der Daten an die Druckerei werden die Arbeiten vom Auftraggeber akzeptiert. Nimondo übernimmt nicht die Haftung etwaiger inhaltlicher oder grafischer Fehler.
12.2 Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall sofort zu prüfen.
12.3 Mängel eines Teils der gelieferten Produkte berechtigen nicht zur Beanstandung des gesamten Produktes. Mehr- und Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden.
12.4 Wenn der Kunde die Daten selbst an die Druckerei zum Drucken übergibt, oder sie beauftragt, haftet der Kunde für evtl. fehlerhafte Produktionsergebnisse jeglicher Art.
12.5 Sämtliche Arbeiten ( z.B. Schneide, Stanz, Heft, Falt, Folier,-oder Klebearbeiten werden nach bestem Wissen und Gewissen ausgeführt, bzw. beauftragt ). Trotz aller Gewissenhaftigkeit können leichte Abweichungen entstehen. Der Kunde haftet für evtl. fehlerhafte Produktionsergebnisse jeglicher Art. Der Kunde haftet auch dann wenn eine Druckereiabstimmung berechnet wurde.
§ 13 Kennzeichnungsrecht
Nimondo darf die von ihr entwickelten Werbemittel in kleiner Schrift signieren.
Nimondo verpflichtet sich, über alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, von denen sie im Rahmen ihrer Tätigkeit Kenntnis erlangt, sowie über Tatsachen, deren Bekanntwerden für den Auftraggeber schädlich ist, gegenüber Dritten Stillschweigen zu bewahren. Vertrauliche Unterlagen und Informationen dürfen nur solchen Personen zugänglich gemacht werden, für die sie bestimmt sind. Diese Verschwiegenheitspflicht gilt auch für die anhaltende Dauer nach Beendigung des Vertrages.
15.1. Kommt es im Laufe oder nach Beendigung des Vertrages zu einem Streitfall bezüglich des beauftragten Projektes, so ist vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens ein außergerichtliches Mediationsverfahren zu durchlaufen.
15.2. Bei Streitigkeiten in Fragen der Qualitätsbeurteilung oder bei der Höhe der Honorierung werden externe Gutachten erstellt, um möglichst eine außergerichtliche Einigung zu erzielen. Die Kosten hierfür werden vom Auftraggeber übernommen.
§16 Rücktritt vom Vertrag
Der Kunde hat das Recht, ohne Angabe von Gründen, innerhalb von 14 Tagen vom Vertrag zurück zu treten.
Bereits von nimondo geleistete Arbeiten, Auslagen oder Druckaufträge an Dritte werden dann nach Aufwand, bzw. nach entstandenen Rechnungen abgerechnet.
Nimondo behält sich, unter bestimmten Umständen, ebenso vor vom Vertrag zurück zu treten, Z.B. wenn die geforderte Anzahlung nicht geleistet wurde, offene Rechnungen nicht beglichen wurden, oder eine gemeinsame Zusammenarbeit, aufgrund von Differenzen, fehlender oder mangelhafter Kommunikation o.ä., nicht möglich ist. Bereits von nimondo geleistete Arbeiten, Auslagen oder Druckaufträge an Dritte werden dann nach Aufwand, bzw. nach entstandenen Rechnungen abgerechnet.
17.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München
17.2 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.
17.3 Es gelten immer die aktuellsten AGB`s von nimondo.
Wo der Gast König ist, sollte das Personal
aus Prinzen und Prinzessinnen bestehen.
" Wilhelm Ludwig Wekhrlin"
"Wilhelm Ludwig Wekhrlin"
+49 89 203 203 02
089 – 203 203 02