Source: http://www.jurablogs.com/blog/hartzbote
Timestamp: 2017-11-24 15:10:04
Document Index: 21775118

Matched Legal Cases: ['§ 90', '§ 32', 'Art. 3', 'Art.19', 'Art.20', 'Art. 1', 'Art.20']

HartzBote - JuraBlogs
Weihnachten steht vor der Tür und jeder möchte seinen Lieben eine Freude machen. Ein ALG II-Empfänger muss monatlich mit sei ...
HartzBote- 91 Leser - December 12, 2016 10:23am
Obdachlose können ihre Unterbringung nach einem Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Berlin nicht dauerhaft auf der Grundlage des Polizeirechts beanspruche ...
HartzBote- 79 Leser - October 25, 2017 8:46am
HartzBote- 78 Leser - September 24, 2017 5:38pm
Vor den Sozialgerichten wird immer wieder darum gestritten, ob im Rahmen des Bezugs von Arbeitslosengeld II die Kosten für die Wohnung n ...
HartzBote- 41 Leser - November 15, 2017 10:05am
Nach dem Grundsatz der Subsidiarität aus § 90 Abs. 2 BVerfGG[1] müssen vor Erhebung einer Verfassungsbeschwerde alle zur Verfügung stehenden prozess ...
Die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 32 Abs. 1 BVerfGG, vorläufig Leistungen zur Sicherung ...
HartzBote- 51 Leser - September 19, 2017 10:59am
Ein Grundsicherungsempfänger, der über einen mit seiner Mutter abgeschlossenen Darlehensvertrag immer wieder Geld erhält, ist nicht hilfebedürftig, wenn e ...
HartzBote- 69 Leser - September 5, 2017 10:33pm
Wenn mit Lebensmittel gearbeitet wird, darf in der Zubereitung nichts dem Zufall überlassen werden. Im Bereich der Lebensmittelsicherheit ...
HartzBote- 35 Leser - April 6, 2017 6:35pm
Art. 3 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art.19 Abs. 4 und Art.20 Abs. 3 GG gebietet eine weitgehende Angleichung der Situation von Bem ...
ALG II – und die Übertragung des Kinderfreibetrags Aktuelles > ALG II – und die Übertragung des Kinderfreibetrags Allein der Umstand, dass ein sorgeberechtigter Elternteil, der sein minderjähriges Kind in seinen Haushalt aufgenommen hat, für sich und sein Kind Leistungen nach dem SGB II bezieht, rechtfertigt nicht die Übertragung des diesem für sein Kind zustehenden Kinderfreibetrags und .
HartzBote- 36 Leser - September 23, 2016 8:41am
Bei der Ermittlung der Bedürftigkeit für die Gewährung existenzsichernder Leistungen (Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art.20 Abs. 1 GG) kann grundsätzlich unabhängig von einem Unterhaltsanspruch das Einkommen und Vermögen von Personen berücksichtigt werden, von denen in der familiären Gemeinschaft zumutbar zu erwarten ist, dass sie tatsächlich füreinander einstehen und “aus e ...
HartzBote- 71 Leser - September 8, 2016 8:43am
Die Kautionszahlung Aktuelles > Die Kautionszahlung Ein Umzug ist in der Regel nicht nur mit Arbeit, sondern auch mit zusätzlichen Kosten verbunden. Wohnungssuche, Renovierung der alten und Einrichtung der neuen Wohnung, der Umzug selber und auch die Kaution beeinträchtigen nicht selten die finanzielle Situation erheblich.
HartzBote- 101 Leser - August 11, 2016 11:05pm
Die Fahrt zum eigenen Kind Aktuelles > Die Fahrt zum eigenen Kind Fahrtkosten, die für Ausübung des Umgangsrechts mit dem eigenen Kind entstanden sind, sind für Leistungsberechtigte nach dem SGB II vom Jobcenter, abhängig von den Umständen des Einzelfalls, nur in Höhe des günstigsten Bahntickets (hier: Bayernticket) zu übernehmen.
HartzBote- 39 Leser - August 8, 2016 8:59am
Die Mietobergrenze in Hannover für Ein- und Zweipersonenhaushalte Aktuelles > Die Mietobergrenze in Hannover für Ein- und Zweipersonenhaushalte Den Jobcentern ist bei der Festsetzung von Mietobergrenzen keine bestimmte Methode vorgegeben. So stellt das Vorgehen des Jobcenters Region Hannover, aus der Datengrundlage eines Mietspiegels mittels eines sog.
HartzBote- 86 Leser - August 1, 2016 10:07am
Gezielt herbeigeführte Energieschulden Aktuelles > Gezielt herbeigeführte Energieschulden Sind die Energieschulden eines Grundsicherungsempfängers missbräuchlich und gezielt herbeigeführt worden und ist nicht zu erwarten, dass künftig keine Energieschulden mehr aufgebaut werden, muss das Jobcenter auch bei im Haushalt lebenden minderjährigen Kindern die Energieschulden nicht durch ein Dar.
HartzBote- 65 Leser - July 29, 2016 10:02am
Die vom Jobcenter gestellte Mietkaution – und die Vermögensauskunft in der Zwangsvollstreckung Aktuelles > Die vom Jobcenter gestellte Mietkaution – und die Vermögensauskunft in der Zwangsvollstreckung Eine Nachbesserung der Vermögensauskunft mit Blick auf die Umstände der Kautionszahlung durch das Jobcenter kommt nicht in Betracht.
HartzBote- 139 Leser - July 4, 2016 9:44am
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gelistet May 30, 2015 4:14pm
#197 im JuraBlogs Ranking
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Fakten zuletzt aktualisiert: November 24, 2017 11:19am (2017-11-24 11:19:14 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 11:39am .
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