Source: https://www.peterlang.com/view/9783631732199/chapter01.xhtml
Timestamp: 2018-07-16 03:30:17
Document Index: 220893175

Matched Legal Cases: ['§ 826', '§ 826', '§ 280', '§ 453', '§ 280', '§ 280', '§ 323', 'Art. 35', '§ 21', '§ 306', '§ 37', '§ 12', '§ 117', '§ 9', '§ 823', '§ 15', 'Art. 17', '§ 20', 'Art. 15', '§ 400', '§ 824', '§ 839', '§ 826', 'de lege ferenda', '§ 826', '§ 823', '§ 826', '§ 826', '§ 826']

Kapitel 1: Das Börsengeschäft am regulierten Wertpapiermarkt : Sittenwidriges Informationsverhalten
Kapitel 1: Das Börseng...
Sittenwidriges Informationsverhalten
Die Haftung für fehlerhaftes Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt
Feyko Conring
Der Autor befasst sich mit der Haftung für fehlerhaftes Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt. Ein Überblick über mögliche Anspruchsgrundlagen zeigt, dass Schadensersatzansprüche von Anlegern oftmals allein auf § 826 BGB gestützt werden können. Im Fokus der Untersuchung steht daher die Frage, unter welchen Voraussetzungen das Informationsverhalten sittenwidrig ist. Sie wird dahingehend beantwortet, dass aus den guten Sitten im Sinne von § 826 BGB die Pflicht folgt, täuschendes Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt zu unterlassen. Im Weiteren werden die Kriterien bestimmt, anhand derer die Eignung zur Irrtumserregung zu beurteilen ist.
978-3-631-73219-9
https://doi.org/10.3726/b11635
Frankfurt am Main, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2017. XII, 286 S.
A. Ziel der Untersuchung und Eingrenzung des Themas
B. Zeitgeschichtliche Entwicklung der Haftung für fehlerhaftes Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt
I. Kapitalmarkt
II. Sekundärmarkt
III. Regulierter Wertpapiermarkt
B. Die Anleger am regulierten Wertpapiermarkt
II. Festpreisgeschäft
D. Die Preisbildung am regulierten Wertpapiermarkt
E. Zwischenergebnisse
A. Die Bedeutung von Informationen für Anleger am regulierten Wertpapiermarkt
I. Wertpapieremittenten, Organmitglieder und andere Informationsakteure
II. Weitergabe und Weiterverwendung von Informationen
III. Informationsverhalten von Organmitgliedern
C. Informationsverhalten
D. Die Informationsverarbeitung am regulierten Wertpapiermarkt
A. Fälle
B. Anreize für fehlerhaftes Informationsverhalten
C. Tatsächliche Folgen fehlerhaften Informationsverhaltens
I. Personeller Maßstab
a) Tatsachen
b) Werturteile
c) Prognosen
d) Gerüchte
2. Die unterlassene Offenlegung von Informationen
E. Mittel zur Sicherstellung ordnungsgemäßen Informationsverhaltens
F. Zwischenergebnisse
I. § 280 I BGB
II. §§ 453 I, 437 Nr. 3 BGB
I. §§ 280 I, 311 II, 241 II BGB
II. §§ 280 I, 311 III, 241 II BGB
I. Konkludenter Vertragsschluss durch Auskunfterteilung
II. Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter
III. Bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung im engeren Sinne
IV. Drittschadensliquidation
D. Zwischenergebnisse
A. Europarechtliche Haftungsvorgaben
I. § 323 I 3 HGB
II. Art. 35a I VO (EG) Nr. 1060/2009
III. §§ 21 ff. WpPG
IV. § 306 KAGB
V. §§ 37b, 37c WpHG
VI. §§ 12 f. WpÜG
VII. § 117 I 2 AktG
VIII. § 9 UWG
I. § 823 I BGB
1. § 15 I-IV WpHG a.F.
2. Art. 17 Verordnung (EU) Nr. 596/2014
3. § 20a WpHG a.F.
4. Art. 15 Verordnung (EU) Nr. 596/2014
5. § 400 I Nr. 1 AktG
6. Verkehrspflichten zum Schutz fremden Vermögens
III. § 824 BGB
IV. § 839a BGB
V. § 826 BGB (Überblick)
D. Bereicherungsrechtliche Ansprüche
A. Der Begriff der guten Sitten
I. Gute Sitten und gesetzliche Wertungen
1. Gesetzliche Pflichten der juristischen Person
2. Gesetzliche Pflichten von Organwaltern
I. Anspruchssteller und Sittenwidrigkeitsurteil
II. Anspruchsgegner und Sittenwidrigkeitsurteil
I. Kenntnis der sittenwidrigkeitsbegründenden Umstände
II. Verwerflichkeit der Beweggründe
I. Pflichtenkollision
II. Schutz von Unternehmensinteressen
A. Vertragsbezogenes Informationsverhalten
I. Leichtfertigkeit und Gewissenlosigkeit
II. Informationsverhalten gegenüber einer einzelnen Person
1. Erstattung von Gutachten
2. Erstellung von Bilanzen und Erteilung von Testaten
3. Ausstellung von Arbeitszeugnissen
4. Sonstige Fälle
IV. Informationsverhalten gegenüber der Öffentlichkeit
C. Zwischenergebnisse
A. Geltung der Pflichten, die sich hinsichtlich anderer Fälle nicht vertragsbezogenen Informationsverhaltens aus den guten Sitten ergeben
1. Informationsakteure auf Seiten des Emittenten
2. Sonstige Informationsakteure
a) Offenlegung fehlerhafter Informationen
b) Pflichtwidrig unterlassene Offenlegung von Informationen
2. Eignung zur Irrtumserregung
3. Andere Kriterien
a) Grundrechte der Anleger
b) Grundrechte der Informationsakteure
c) Grundrechte Dritter
d) Folgerungen
2. Einfachgesetzliche Wertungen
1. Personeller Maßstab
2. Sachlicher Maßstab
3. Zeitlicher Maßstab
III. Geltung der Pflicht auch für andere Fälle nicht vertragsbezogenen Informationsverhaltens
D. Die Notwendigkeit spezialgesetzlicher Regelung de lege ferenda
Kapitel 9: Ergebnisse der Untersuchung
Kapitel 1: Das Börsengeschäft am regulierten Wertpapiermarkt
Schäden wegen eines fehlerhaften Informationsverhaltens gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt resultieren meist aus der Vornahme von Wertpapiertransaktionen. Deshalb soll im Folgenden zunächst ein Überblick über das Börsengeschäft am regulierten Wertpapiermarkt gegeben werden, um dessen Besonderheiten bei Ermittlung der einschlägigen Schadensersatzansprüche und bei Analyse der Pflichten, die sich hinsichtlich des Informationsverhaltens gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt aus den guten Sitten i.S.v. § 826 BGB ergeben, berücksichtigen zu können. Zu diesem Zweck sind Ausführungen zum regulierten Wertpapiermarkt als Teil des Kapitalmarkts (A.), zu den Anlegern (B.), zu den Wertpapiertransaktionen (C.) und zur Preisbildung am regulierten Wertpapiermarkt (D.) erforderlich. Auf dieser Grundlage kann sodann auf die Bedeutung von Informationen und die Informationsverarbeitung am regulierten Wertpapiermarkt eingegangen werden (Kapitel 2).
A. Der regulierte Wertpapiermarkt als Teil des Kapitalmarkts
Der regulierte Wertpapiermarkt ist ein Teil des Sekundärmarkts, bei dem es sich seinerseits um einen Teilbereich des Kapitalmarkts handelt. Vor der Untersuchung des Börsengeschäfts am regulierten Markt sind daher die Begriffe „Kapitalmarkt“, „Sekundärmarkt“ und „regulierter Markt“ zu erläutern.
C. Die Wertpapiertransaktion am regulierten Markt
Kapitel 2: Informationen und Informationsverhalten am regulierten Wertpapiermarkt
B. Informationsakteure
Kapitel 3: Fehlerhaftes Informationsverhalten am regulierten Wertpapiermarkt
D. Die Beurteilung der Fehlerhaftigkeit
II. Sachlicher Maßstab
1. Die Offenlegung von Informationen
Kapitel 4: Vertragliche und vertragsähnliche Haftung
A. Vertragliche Haftung
B. Vertragsähnliche Haftung
C. Die Ausweitung der Haftung durch die Rechtsprechung
Kapitel 5: Außervertragliche Haftung
B. Spezialgesetzliche Haftung
C. Deliktische Haftung nach dem BGB
II. § 823 II BGB
Kapitel 6: Grundfragen des Sittenwidrigkeitsurteils nach § 826 BGB
B. Sittenwidrigkeit und Gesetzesverstoß
II. Gute Sitten, gesetzliche Wertungen und Organwalterstellung
C. Die Personenabhängigkeit des Sittenwidrigkeitsurteils
D. Subjektive Sittenwidrigkeitsvoraussetzungen
E. Der Ausschluss der Sittenwidrigkeit
Kapitel 7: Sittenwidriges Informationsverhalten i.S.v. § 826 BGB
B. Nicht vertragsbezogenes Informationsverhalten
III. Informationsverhalten gegenüber einer Mehrzahl von Personen
Kapitel 8: Sittenwidriges Informationsverhalten i.S.v. § 826 BGB gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt
B. Spezielle Pflichten hinsichtlich des Informationsverhaltens gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt
1. Subjektive Voraussetzungen
C. Die aus den guten Sitten folgende Pflicht zur Unterlassung täuschenden Informationsverhaltens
I. Herleitung
1. Verfassungsrechtliche Wertungen
II. Beurteilung des täuschenden Charakters eines Informationsverhaltens