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Timestamp: 2019-12-07 05:33:16
Document Index: 102201773

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 27', '§ 27', '§ 18', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 18', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 19', '§ 5', '§ 15', '§ 15', '§ 22', '§ 10', '§ 34', '§ 10', '§ 61']

Gemeinderat (Österreich) - Wikiwand
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Der Gemeinderat (in Vorarlberg und in Salzburg Gemeindevertretung genannt) ist in Österreich die gewählte Volksvertretung innerhalb einer Gemeinde. Er wird von den Bürgern direkt gewählt. Die Anzahl der Gemeinderäte, wie die einzelnen Personen bezeichnet werden, ist abhängig von der Anzahl der in der Gemeinde gemeldeten Einwohner mit Hauptwohnsitz. Wahlberechtigt sind sowohl alle österreichischen Staatsbürger als auch die im Ort ansässigen EU-Bürger. Es gibt auch immer wieder Diskussionen, ob auch Nicht-EU Bürger das Wahlrecht erhalten sollen, wenn sie sich eine bestimmte Zeit in der Gemeinde aufhalten. Maßgeblich sind die jeweiligen Gemeindewahlordnungen, die Landesgesetze sind.
Bundesländerabhängig wird der Bürgermeister vom Gemeinderat oder von den Bürgern direkt gewählt. In den meisten Bundesländern wird er direkt (vom Volk) gewählt; in Niederösterreich, der Steiermark und Wien jedoch von den Mitgliedern des Gemeinderates.
Die Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates ist in der Burgenländischen Gemeindeordnung geregelt. Für die beiden Städte mit eigenem Statut ist die Anzahl im jeweiligen Stadtrecht festgelegt.
bis 250 9
251–500 11
501–750 13
751–1.000 15
1.001–1.500 19
1.501–2.000 21
2.001–3.000 23
Die Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates ist in der Kärntner Allgemeinen Gemeindeordnung geregelt. Für die beiden Städte mit eigenem Statut ist die Anzahl jeweils in ihrem Stadtrecht festgelegt.
mitglieder[4]
1.001–2.000 15
2.001–3.000 19
3.001–6.000 23
6.001–10.000 27
10.001–20.000 31
Die Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates ist in der Niederösterreichischen Gemeindeordnung 1973 geregelt. Für die vier Städte mit eigenem Statut ist die Anzahl im jeweiligen Stadtrecht festgelegt.
mitglieder[7]
501–1.000 15
1.001–2.000 19
2.001–3.000 21
3.001–4.000 23
4.001–5.000 25
5.001–7.000 29
7.001–10.000 33
10.001–20.000 37
20.001–30.000 41
Krems an der Donau 40[8]
St. Pölten 42[9]
Waidhofen an der Ybbs 40[10]
Wiener Neustadt 40[11]
Die Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates ist in der Oberösterreichischen Gemeindeordnung 1990 geregelt. Für die drei Städte mit eigenem Statut ist die Anzahl im jeweiligen Statut geregelt.
401–1.100 13
1.101–1.900 19
1.901–4.500 25
4.501–7.300 31
Die Anzahl der Mitglieder der Gemeindevertretung ist in der Salzburger Gemeindeordnung 1994 geregelt. Für die Statutarstadt Salzburg ist die Anzahl in ihrem Stadtrecht geregelt.
Gemeinde­vertretungs-
mitglieder[16]
801–1.500 13
1.501–2.500 17
2.501–3.500 19
3.501–5.000 21
Die Anzahl der Mitglieder der Gemeinderäte ist in der Steiermärkischen Gemeindeordnung geregelt. Für die Statutarstadt Graz ist die Anzahl in ihrem Statut geregelt.
mitglieder[18]
bis 1.000 9
1.001–3.000 15
3.001–5.000 21
5.001–10.000 25
Die Anzahl der Mitglieder der Gemeinderäte ist in der Tiroler Gemeindeordnung geregelt. Für die Statutarstadt Innsbruck ist die Anzahl in ihrem Stadtrecht geregelt.
mitglieder[20]
201–1.000 11
1.001–2.000 13
2.001–4.000 15
4.001–6.000 17
6.001–10.000 19
mitglieder[22]
501–1.000 12
1.001–1.500 15
1.501–2.000 18
2.001–2.500 21
2.501–5.000 24
5.001–8.000 27
8.001–11.000 30
11.001–15.000 33
Die Bezirksvertretungen weisen 40 bis 60 Mitglieder auf. Bezirke bis zu 50.000 Einwohner haben 40 Mitglieder, je 4.000 zusätzliche Einwohner kommen 2 Bezirksvertreter hinzu, wobei die Maximalzahl von 60 nicht überschritten werden darf.[24]
Kommunal-Magazin
↑ § 15 Abs. 1 der Burgenländischen Gemeindeordnung
↑ § 27 Abs. 1 des Eisenstädter Stadtrechts
↑ § 27 Abs. 1 des Ruster Stadtrechts
↑ § 18 Abs. 1 der Kärntner Allgemeinen Gemeindeordnung
↑ § 19 Abs. 1 des Klagenfurter Stadtrechts 1998
↑ § 19 Abs. 1 des Villacher Stadtrechts 1998
↑ § 19 Abs. 1 der Gemeindeordnung 1973
↑ § 4 Abs. 1 Z 1 des Kremser Stadtrechts 1977 (Memento vom 26. August 2014 im Internet Archive)
↑ § 4 Abs. 1 Z 1 des St. Pöltner Stadtrechts 1977 (Memento vom 20. Oktober 2013 im Internet Archive)
↑ § 4 Abs. 1 Z 1 des Waidhofner Stadtrechts 1977 (Memento vom 26. August 2014 im Internet Archive)
↑ § 4 Abs. 1 Z 1 des Wr. Neustädter Stadtrechts 1977 (Memento vom 25. August 2014 im Internet Archive)
↑ § 18 Abs. 1 der Gemeindeordnung 1990
↑ § 8 Abs. 1 des Statuts für die Landeshauptstadt Linz 1992
↑ § 8 Abs. 1 des Statuts für die Stadt Wels 1992
↑ § 8 Abs. 1 des Statuts für die Stadt Steyr 1992
↑ § 19 Abs. 2 der Salzburger Gemeindeordnung 1994
↑ § 5 Abs. 1 des Salzburger Stadtrechts 1966
↑ § 15 Abs. 1 der Steiermärkischen Gemeindeordnung 1967
↑ § 15 Abs. 1 des Statuts der Landeshauptstadt Graz 1967 (Memento vom 19. Oktober 2013 im Internet Archive)
↑ § 22 Abs. 1 der Tiroler Gemeindeordnung 2001
↑ § 10 Abs. 1 des Stadtrechts der Landeshauptstadt Innsbruck 1975
↑ § 34 Abs. 1 des Gesetzes über die Organisation der Gemeindeverwaltung (Gemeindegesetz)
↑ § 10 Abs. 2 der Wiener Stadtverfassung
↑ § 61 Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung