Source: https://rsw.beck.de/cms/?toc=MMR.ARC.200103
Timestamp: 2020-02-28 09:24:12
Document Index: 92107697

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', '§ 24', '§ 19', 'Art. 1', '§ 1', '§ 935', '§ 8', '§ 1', '§ 4', '§ 1', '§ 14', '§ 12', 'Art. 67', '§ 16', 'Art. 11', '§ 3', '§ 1', 'Art. 3', '§ 43', '§ 14', 'Art. 14', '§ 20', '§ 256', '§ 14', '§ 5', '§ 12', '§ 14', '§ 1', '§ 12', '§ 67', '§ 87', '§ 1', '§ 1', '§ 87', '§ 823', 'Art. 2', '§ 1', '§ 1', '§ 1', 'Art. 3', '§ 12', '§ 15', 'BGH', 'BGH']

FCC setzt Internationalen Carriern Überprüfungsfrist
Die US Bundesregulierungsbehörde FCC hat am 30.1.2001 eine wichtige Bekanntmachung veröffentlicht, wonach Carrier, die internationale Dienste ("International Service") von und zu den USA anbieten, 90 Tage zugestanden wird, um die nötigen Lizenzen und FCC-Genehmigungen hierfür zu beantragen. | mehr...
MMR 3/2001
China: New Internet Measures Promulgated
On October 1, 2000, China's State Council promulgated the Measures for the Administration of Internet Information Services (the "Measures"). | mehr...
Österreich: Rechtsinformation im Internet
Ein Gesetzesentwurf sieht eine Ermächtigung des Kanzlers vor, von Benützern des Rechtsinformationssystems einen Beitrag zu den Kosten zu verlangen. | mehr...
Frankreich: Sperrung von Auktionsseiten mit Nazi-Objekten für französische Nutzer
Das Tribunal de Grande Instance de Paris (TGI) hat per Einstweiliger Verfügung v. 22.11.2000 entschieden, dass das Internet-Portal Yahoo! binnen drei Monaten Auktionsseiten mit Nazi-Objekten für französische Nutzer blockieren muss, bei Missbrauch werde für jeden weiteren Tag ein Zwangsgeld von 100.000 Franc fällig. | mehr...
Eine empfehlenswerte URL zu Informationen über einen ausländischen Rechtskreis ist die des British and Irish Legal Information Institute (BAILII). | mehr...
Reg TP: Regeln für Telefongebührenlimit
Die Reg TP hat festgelegt, nach welchen Kriterien Verbraucher die Höhe ihrer Telefonrechnung begrenzen können. | mehr...
Die Österreichische Richtervereinigung bietet auf ihrer Homepage umfassende Einführungen und Überblicke zum österreichischen Recht und Rechtssystem. | mehr...
Daniela Schwaninger
EuGH: Verurteilung Frankreichs wegen Nichtumsetzung der Richtlinie 95/47/EG
Mit Urteil v. 23.11.2000 hat der EuGH (Dritte Kammer) festgestellt, dass die Französische Republik gegen ihre Verpflichtungen aus der Richtlinie 95/47/EG über die Anwendung von Normen für die Übertragung von Fernsehsignalen verstoßen hat, indem sie nicht innerhalb der vorgesehenen Frist die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften erlassen hat, um dieser Richtlinie nachzukommen. | mehr...
Änderungen des Rundfunkstaatsvertrages traten in Kraft
Zum 1.1.2001 ist der von den Ministerpräsidenten der Länder vereinbarte 5. Rundfunkänderungsstaatsvertrag vom 6.7. bis 7.8.2000 in Kraft getreten. | mehr...
FTEG in Kraft
Am 8.2.2001 ist das Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG) in Kraft getreten, nachdem auch der Bundesrat dem Gesetz zugestimmt hatte. | mehr...
ANON unterstützt das Recht auf Anonymität
Anlässlich der Vorstellung des neuen Projekts AN.ON erklärt der Landesbeauftragte für den Datenschutz Dr. Helmut Bäumler: Können Sie sich Folgendes vorstellen? | mehr...
US-Kongress Hearing zu ICANN
Die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) war am 8. und 12.2.2001 Gegenstand von zwei Anhörungen des US-Kongresses. | mehr...
E-Business: Mittelstand macht fit
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat mit dem Deutschen Industrie- und Handelstag (DIHT) eine "Vereinbarung über gemeinsame Maßnahmen zur stärkeren Beteiligung des Mittelstandes am elektronischen Geschäftsverkehr" geschlossen. | mehr...
Missbrauchsverfahren gegen T-DSL-Tarif der DTAG
Die Reg TP hat ein Verfahren der nachträglichen Entgeltregulierung gegen die DTAG eingeleitet. | mehr...
Neue EBC-Entgelte zum 1.6.2001?
Die Reg TP hält offenbar daran fest, dass das neue, auf "element based charging" beruhende Zusammenschaltungsregime zum 1.6.2001 implementiert werden kann. | mehr...
EU-Kommission: Vorgaben für Feststellung von Marktmacht
Die marktbeherrschende Stellung eines TK-Dienstleisters ist Anknüpfungspunkt für zentrale regulatorische Pflichten: Ein solcher Netzbetreiber muss anderen Unternehmen diskiminierungsfreien Zugang zu seinem Netz gewähren; die Entgelte marktbeherrschender Anbieter unterliegen dem Gebot der Kostenorientierung. | mehr...
Nummerngebühr: Nur DTAG-Wettbewerber werden zur Kasse gebeten
Die Nummerngebühren-Frage wächst sich zu einem handfesten Diskriminierungsskandal aus: Nach dem derzeitigen Stand der Rechtsprechung müssen allein die mit der DTAG konkurrierenden TK-Anbieter Gebühren für die ihnen zugeteilten Ortsrufnummern zahlen, während der alte Monopolist seinen Altbestand an Nummern - flächendeckend in Deutschland - gebührenfrei nutzen kann. | mehr...
Neue IC-Entgelte: VG Köln entscheidet zu Gunsten der Deutschen Telekom
Gegenwärtig wird in Deutschland eine in ihrer Tragweite noch kaum registrierte grundlegende Auseinandersetzung über die Grenze der Gewährung von Netzzugang und die Methodik der Entgeltregulierung geführt. | mehr...
China: New Telecom Regulations
China's State Council recently enacted the Telecommunications Regulations of the People's Republic of China (the "Telecom Regulations"), which for the first time implement a comprehensive telecommunications licensing system and provide comprehensive guidance for investments and operations in China's telecommunications industry. | mehr...
EU-Kommissionsbericht zu Fernsehen ohne Grenzen
Die Kommission hat ihren dritten Bericht über die Anwendung der Richtlinie 97/36/EG ("Fernsehrichtlinie") angenommen, in dem die wichtigsten Ereignisse und Entwicklungen auf diesem Gebiet aufgegriffen und analysiert werden. | mehr...
Nicola Weissenborn
EU-Kommission genehmigt Fusion AOL/Time Warner
Die EU-Kommission hat am 11.10.2000 nach fünfmonatiger Prüfung die Fusion des US-Internet-Providers America Online Inc. (AOL) mit dem Medienkonzern Time Warner Inc. unter Auflagen genehmigt. | mehr...
Wolfram Schnur
Kabelbelegung in Nordrhein-Westfalen weiterhin ungewiss
Das von der Landesanstalt für Rundfunk (LfR) im Jahr 2000 durchgeführte fünfte Rangfolgeverfahren für das Kabelnetz in Nordrhein-Westfalen ist nach Anträgen von mehreren Veranstaltern Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. | mehr...
http://www.cablecenter.org/
Das National Cable Television Center and Museum mit Sitz in Denver, Colorado, versteht sich als Schnittstelle zwischen Inhalten und Programm des US-amerikanischen Kabelfernsehens und seinen Anbietern, Zuschauern und sonstigen Marktteilnehmern. | mehr...
Mit einer sehr anspruchsvoll gestalteten Seite ist das Mainzer Medieninstitut im Internet vertreten. | mehr...
Reg TP: Entgelte für Optionsangebot Talk2Friends im Sprachtelefondienst
TKG §§ 24, 25 Abs. 1, 27 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 3, 28 Abs. 2; GWB § 19 Abs.2 Nr. 2
Reg TP Beschluss der Beschlusskammer 2 10.11.2000 BK 2c-00/026 | mehr...
LG München I: Zwangsregistrierung von Softwarebenutzern - OmniPage Pro
GG Art. 1, 2; UWG §§ 1, 3; ZPO §§ 935, 94
LG München I Urteil 4.4.2000 7 O 115/00; nicht rechtskräftig | mehr...
LG Köln: zeitarbeit.de
MarkenG § 8; UWG §§ 1, 3
LG Köln Urteil 27.4.200031 O 166/00; nicht rechtskräftig | mehr...
LG Hamburg: Verwechslungsgefahr bei Firmenbezeichnung - COM:ON
LG Hamburg Urteil 11.8.2000 312 O 472/00; rechtskräftig | mehr...
LG Hamburg: marine.de
LG Hamburg Urteil 13.10.2000 416 O 129/00; nicht rechtskräftig | mehr...
LG Bielefeld: FTP-Explorer
LG Bielefeld Urteil 29.12.2000 3 O 452/00; nicht rechtskräftig | mehr...
OLG Köln: Platin Records
MarkenG §§ 4, 8, 14, 18, 66; UWG §§ 1, 18
OLG Köln Urteil 5.5.2000 6 U 77/99 (LG Köln); nicht rechtskräftig | mehr...
OLG Hamburg: derrick.de
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, 3; BGB §§ 12, 823 Abs. 1, 1004
OLG Hamburg Urteil 21.9.2000 3 U 89/00 (LG Hamburg); nicht rechtskräftig | mehr...
OLG Hamburg: Verwechslungsgefahr bei Marke und Domainadresse - Intershop
OLG Hamburg Urteil 2.11.2000 3 U 71/00 (LG Hamburg); rechtskräftig | mehr...
OLG Hamburg: 1001buecher.de
OLG Hamburg Urteil 14.12.2000 3 U 115/00 (LG Hamburg); rechtskräftig | mehr...
SchweizBG: Haussuchung bei Internet-Provider - lyrics.ch
EMRK Artt. 8, 10; URG Art. 67 Abs. 2
SchweizBG Beschluss 28.2.2000 1 P 703/1999/boh | mehr...
VG Köln: Aufhebung von rechtswidrigen Lizenzgebührenbescheiden
TKG § 16 Abs. 1 Satz 2; Richtlinie 97/13/EG Art. 11 Abs. 1; VwKostG §§ 3Satz 1, 13; TKLGebV § 1; GG Art. 3 Abs. 1
VG Köln Urteil 7.7.2000 11 K 1672/00; nicht rechtskräftig | mehr...
VG Köln: Kein Anspruch auf Zuteilung einer bestimmten Vanity-Nummer
TKG §§ 43 Abs. 2, 20 Abs. 2; MarkenG § 14;GG Art. 14;RL 90/388
VG Köln Urteil 27.10.2000 11 K 7361/00; nicht rechtskräftig | mehr...
LG Hamburg: Angebot kostenloser Internetleistungen
GWB § 20 Abs. 4
LG Hamburg Urteil 5.4.2000 406 O 76/00; rechtskräftig | mehr...
LG Braunschweig: Setzen eines Hyperlinks
LG Braunschweig Urteil 6.9.2000 9 O 188/00; nicht rechtskräftig | mehr...
LG München I: Gattungsbegriff als Second-Level-Domain - autovermietung.com
LG München I Urteil 28.9.2000 4 HKO 13251/00; | mehr...
LG Düsseldorf: FTP-Explorer
ZPO § 256; MarkenG §§ 14 Abs. 2, 5, 26 Abs. 2; TDG § 5 Abs. 2, 3
LG Düsseldorf Urteil 25.10.2000 2 a O 106/00; nicht rechtskräftig | mehr...
LG München I: rechtsanwaelte.de
LG München I Urteil 16.11.2000 7 O 5570/00; nicht rechtskräftig | mehr...
LG Aachen: Vanity-Nummern
BGB § 12; MarkenG § 14; UWG § 1
LG Aachen Urteil 29.12.2000 11 O 457/00; nicht rechtskräftig | mehr...
OLG Schleswig: Entbehrlichkeit einer vorgerichtlichen Abmahnung
OLG Schleswig Beschluss 4.4.2000 6 W 7/00 (LG Flensburg); rechtskräftig | mehr...
OLG Brandenburg: Domain-Name für Gemeinde - luckau.de
BGB § 12; Brandenburgische GO § 67 Abs. 2
Brandenburg. OLG Urteil 12.4.2000 1 U 25/99 (LG Cottbus); rechtskräftig | mehr...
KG: Vervielfältigung von Daten
UrhG §§ 87a, 87b; UWG § 1
KG Urteil 9.6.2000 5 U 2172/00 (LG Berlin); rechtskräftig | mehr...
OLG Köln: Maxem.de
OLG Köln Urteil 6.7.2000 18 U 34/00 (LG Köln); nicht rechtskräftig | mehr...
OLG Jena: Telefonsex
OLG Jena Beschluss 11.7.2000 9 U 393/00 (LG Mühlhausen); rechtskräftig | mehr...
OLG Köln: Zulässigkeit von Gültigkeitsvermerken auf Telefonkarten
AGBG §§ 1, 8, 9-11
OLG Köln Urteil 23.8.2000 6 U 202/99 (LG Köln); nicht rechtskräftig | mehr...
OLG Köln: "List of Presses"
UrhG §§ 87a, 87b, 97
OLG Köln Urteil 1.9.2000 6 U 43/00 (LG Köln); rechtskräftig | mehr...
OLG Braunschweig: Schmähkritik
BGB §§ 823 Abs. 1, 1004; GG Art. 2 Abs. 1, 5 Abs. 1
OLG Braunschweig Beschluss 18.9.2000 2 W 211/00 (LG Göttingen); rechtskräftig | mehr...
OLG Düsseldorf: Flugtickets gegen Gebot
UWG §§ 1, 13 Abs. 2 Nr. 2; PAngV § 1 Abs. 1 1. Alt.
OLG Düsseldorf Urteil 9.11.2000 2 U 49/00 (LG Düsseldorf); rechtskräftig | mehr...
OLG Köln: Vergleichende Werbung bei "Citygesprächen" im Mobilfunk
UWG §§ 1, 2, 3; Richtlinie 97/55/EG v. 6.10.1997 Art. 3a
OLG Köln Urteil 1.12.2000 6 U 103/00 (LG Köln); rechtskräftig | mehr...
OLG Frankfurt/M.: Kein Anspruch auf Übertragung von Domain
BGB § 12; MarkenG § 15
OLG Frankfurt/M. Beschluss 5.12.2000 6 W 122/00 (LG Frankfurt/M.); rechtskräftig | mehr...
BGH: Urteile ab Sommer online
Nach dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) wird nun auch der Bundesgerichtshof (BGH) seine Urteile im Internet ab Sommer 2001 im Volltext online veröffentlichen. | mehr...
Internetadressen: Über 4 Mio. Domainnamen mit der Endung ".de"
Die Anzahl der registrierten Internetadressen mit der Endung ".de" hat die 4-Millionen-Grenze durchbrochen. | mehr...
Deutschlands TK-Markt in der Spitzengruppe
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat seinen ersten Vergleich internationaler TK-Märkte vorgelegt. | mehr...
Die Landesmedienanstalten (LMA) planen, spezielle Fernsehprogramme, die sich über einen festgelegten Personenkreis hinaus an sämtliche tatsächliche oder potenzielle Kunden eines jeweiligen Unternehmens richten, in der Regel als "Eigenwerbekanäle" zu lizenzieren. | mehr...
Frankfurter E-Commerce-Lehrstuhl
http://www.ecommerce.wiwi.uni-frankfurt.de/
Großes Aufsehen hat die Einrichtung des ersten speziellen Lehrstuhls für Electronic Commerce an der Johann-Wolfgang-von-Goethe-Universität in Frankfurt/M. erregt. | mehr...
Änderungsentwurf TDDSG
Der Entwurf eines ersten Änderungsgesetzes zum Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) liegt vor. | mehr...
ICANN Elects New President and CEO
The Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) announced that the Board of Directors has elected Dr. M. Stuart Lynn to succeed Michael Roberts as President and Chief Executive Officer. | mehr...
Neues SigG verabschiedet
Mit dem Gesetz über Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen gehört Deutschland zur Spitzengruppe der EU-Mitgliedstaaten, die die EG-Signaturrichtlinie vom Dezember 1999 umsetzen. | mehr...
Entwurf des EGG beschlossen
Das Bundeskabinett hat am 14.2.2001 den Gesetzentwurf über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr (EGG) beschlossen. | mehr...
Literaturauswertung Dezember 2000 bis Februar 2001
Die Literaturauswertung für die Monate Dezember 2000 bis Februar 2001 ist ab Mitte März auf der Homepage der MMR (http://www.mmr.de) abrufbar. Die Literaturauswertung wird von Mitarbeitern des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) der Universität Münster zusammengestellt und wertet Urteile und Aufsätze zum Informationsrecht aus. Die aktuelle Literaturauswertung wird sich schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigen: | mehr...
Inhalt und Gestaltung von Telekommunikationsverträgen
Zugang und Zustellung in elektronischen Medien
Internet-Handelsplattformen im Spiegel des Kartellrechts
Zwangsvollstreckung in Internet-Domains
pubLex media Award 2001
pubLex, das Internet-Portal für Online-Recht, verleiht am 1. 6.2001 den "publex media Award" 2001. Autoren sind aufgefordert, Beiträge zum Thema "E-Commerce im Spannungsfeld von Recht, Politik und Wirtschaft - aktuelle Tendenzen und zukünftige Entwicklungen" einzureichen. | mehr...
MMR 2/2001
Preise für TK-Dienstleistungen gefallen
Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, lagen die Preise für TK-Dienstleistungen aus Sicht der privaten Haushalte im Januar 2001 um 10,2 % niedriger als im Januar 2000; ggü. dem Vormonat wurde nur ein geringfügiger Preisrückgang (- 0,2%) ermittelt. | mehr...
Wettbewerb: Richtige Software entscheidend
Mit der Studie "Analyse and Evaluation der Softwareentwicklung in Deutschland" liegt jetzt eine umfangreiche Untersuchung zur wirtschaftlichen und technologischen Bedeutung von Software und von Softwareentwicklung in Deutschland vor. | mehr...
BMWi gibt Gutachten zu Softwarepatenten frei
Das Gutachten "Sicherheit in der Informationstechnologie und Patentschutz für Softwareprodukte - Ein Widerspruch?" wird zur Diskussion in der Fachöffentlichkeit zur Verfügung gestellt. | mehr...
BMBF-Förderung im Internet
Der Förderkatalog des BMBF geht jetzt auch online. | mehr...