Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F04-08-2010-8C_144-2010
Timestamp: 2016-10-28 04:35:57
Document Index: 228018550

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 99', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 3', 'Art. 6', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'in fine', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 107', 'Art. 62', 'Art. 107', 'Art. 66']

8C_144/2010 (04.08.2010)
8C_144/2010
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Pedergnana,
Die 1950 geborene B.________ war seit 4. September 1995 als Versandmitarbeiterin bei der Firma X.________ t�tig. Nachdem die Arbeitgeberin das Arbeitsverh�ltnis krankheitsbedingt per 30. September 2006 aufgel�st hatte, meldete sich B.________ am 19. Dezember 2006 unter Hinweis auf Nacken- Schulter- und R�ckenschmerzen, hohen Blutdruck und eine Depression bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen traf Abkl�rungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht, namentlich veranlasste sie eine polydisziplin�re Begutachtung bei der Medizinischen Begutachtungsstelle (MEDAS) Ostschweiz (vom 28. Juni 2007). Mit Verf�gung vom 3. Juli 2008 sprach die IV-Stelle der Versicherten aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 45 % r�ckwirkend ab 1. M�rz 2007 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zu.
Die hiegegen gef�hrte Beschwerde der B.________ mit dem Antrag auf Zusprechung einer ganzen Invalidenrente hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen insofern gut, als es in Aufhebung der Verf�gung vom 3. Juli 2008 der Versicherten ab 1. M�rz 2007 eine halbe Rente der Invalidenversicherung zusprach (Entscheid vom 27. Januar 2010).
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass kein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung bestehe.
W�hrend B.________ und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichten, schliesst das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen auf Abweisung der Beschwerde.
1.1 Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2 Die Beschwerdef�hrerin stellte den Antrag um Verneinung eines Rentenanspruchs bereits im vorinstanzlichen Verfahren. Demnach liegt kein neues Begehren gem�ss Art. 99 Abs. 2 BGG vor, weshalb der Antrag zul�ssig ist (Umkehrschluss aus Urteil 9C_476/2009 vom 7. Dezember 2009 E. 1.2).
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf Invalidenrente. Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, namentlich diejenigen �ber die Begriffe der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), �ber die Bemessung des Invalidit�tsgrades und den Umfang des Rentenanspruchs sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis), richtig dargelegt. Hierauf wird verwiesen.
3.1 Ob eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung nach ICD-10 F45.4 einen invalidisierenden Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG darstellt, beurteilt sich danach, ob und inwiefern, allenfalls bei geeigneter therapeutischer Behandlung, bei objektiver Betrachtungsweise von der versicherten Person trotz des Leidens willensm�ssig erwartet werden kann zu arbeiten (BGE 127 V 294 E. 4b/cc in fine und E. 5a S. 297 ff.). Umst�nde, welche bei Vorliegen dieses Krankheitsbildes die Verwertung der verbliebenen Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt als unzumutbar erscheinen lassen k�nnen, sind die erhebliche Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer des psychischen Leidens, chronische k�rperliche Begleiterkrankungen mit mehrj�hrigem Krankheitsverlauf bei unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerfristige Remission, sozialer R�ckzug, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn), unbefriedigende Ergebnisse von konsequent durchgef�hrten Behandlungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person (BGE 132 V 65 E. 4.2.2 S. 71; 130 V 352 E 2.2.3 S. 353ff.; Urteil 9C_1061/2009 vom 11. M�rz 2010 E. 5.4.3.1.1).
3.2 Feststellungen der Vorinstanz zum Vorliegen einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung und bejahendenfalls, ob eine psychische Komorbidit�t oder weitere Umst�nde gegeben sind, welche die Schmerzbew�ltigung behindern, betreffen den Sachverhalt und sind daher lediglich unter eingeschr�nktem Blickwinkel �berpr�fbar (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Dagegen ist frei pr�fbare Rechtsfrage, ob eine festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine im Hinblick auf eine erwerbliche T�tigkeit nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung zu gestatten (SVR 2008 IV Nr. 23, I 683/06 E. 2.2; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 3.2 in fine S. 399; Urteil 9C_161/2009 vom 18. September 2009 E. 3). Die Pr�fung schliesst die Beurteilung der Frage ein, inwiefern die �rztliche Einsch�tzung der psychisch bedingten Arbeitsunf�higkeit invalidit�tsfremde Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren; vgl. zu deren Bedeutung f�r die Frage des invalidisierenden Charakters einer somatoformen Schmerzst�rung: Urteil 9C_161/2009 vom 18. September 2009 E. 2.2 in fine mit Hinweisen) mitber�cksichtigt (BGE 130 V 352 E. 2.2.5 S. 355 f.; Urteil 9C_511/2009 vom 30. November 2009 E. 4.3.1).
3.3 Die Vorinstanz hat mit Bezug auf die medizinischen Tatsachenfeststellungen das Gutachten der MEDAS vom 28. Juni 2007 als beweiskr�ftig bezeichnet (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352), was in der Beschwerde nicht beanstandet wird. Gest�tzt darauf und in Ber�cksichtigung weiterer medizinischer Unterlagen hat sie festgestellt, dass eine somatoforme Schmerzst�rung vorliegt und eine mitwirkende, psychisch ausgewiesene Komorbidit�t von erheblicher schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer bejaht, indem sie ausf�hrte, der Konsiliargutachter der MEDAS, Dr. med. A.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, sei anl�sslich seiner Untersuchung vom 30. Mai 2007 davon ausgegangen, dass im Sinne einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11) eine wesentliche Komorbidit�t bestehe. Das psychische Leiden der Versicherten f�hre daher zu einer sozialversicherungsrechtlich relevanten Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit im Umfang von 45 %, weshalb eine 55%ige Restarbeitsf�higkeit in leidensadaptierten T�tigkeiten anzunehmen sei.
3.4 Die Beschwerdef�hrerin bestreitet hingegen, dass in der diagnostizierten depressiven Episode mit somatischem Syndrom eine psychiatrische Komorbidit�t von anspruchserheblicher Bedeutung im Sinne von BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f. zu sehen ist. Die depressive Episode sei lediglich als (reaktive) Begleiterscheinung der somatoformen Schmerzst�rung anzusehen, wobei ohnehin keine von depressiven Verstimmungszust�nden klar unterscheidbare andauernde Depression im Sinne eines verselbstst�ndigten Gesundheitsschadens vorliege.
3.5 Zur Frage, ob die festgestellte depressive Episode mit somatischem Syndrom im Verh�ltnis zur somatoformen Schmerzst�rung eine Komorbidit�t darstellt oder lediglich als deren (reaktive) Begleiterscheinung zu verstehen ist (vgl. BGE 132 V 352 E. 3.3.1 S. 358) h�lt der Gutachter Dr. med. A.________ einerseits fest, es sei von einer Komorbidit�t auszugehen. Aus der Beschreibung der Symptome und der psychischen Vorg�nge in der MEDAS-Expertise wird andererseits aber deutlich, dass das Schmerzerleben dominiert. Letztlich er�brigt sich jedoch eine n�here Pr�fung der Frage nach der Komorbidit�t. Denn selbst wenn die im Gutachten der MEDAS diagnostizierte leichte bis mittelschwere depressive Episode als selbstst�ndiges, von der somatoformen Schmerzst�rung losgel�stes Leiden anzusehen w�re (vgl. aber Urteile 9C_217/2007 vom 29. Januar 2008 E. 4.2 und 9C_1312/2007 vom 3. Juli 2007 E. 3), w�re vorliegend die rechtsprechungsgem�ss notwendige Erheblichkeit der Schwere, Auspr�gung und Dauer der Komorbidit�t (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354) nicht dargetan, zumal der begutachtende Psychiater mit Blick auf die erhebliche Dauer festhielt, dass der innerseelische Verlauf noch angehbar und nicht verfestigt sei. Die invalidisierende Wirkung der somatoformen Schmerzst�rung m�sste sich daher aus den weiteren diesbez�glich relevanten Kriterien (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.) ergeben, was gest�tzt auf die Expertise vom 28. Juni 2007 mit der Vorinstanz klarerweise zu verneinen ist. Unter diesen Umst�nden bleibt in rechtlicher Hinsicht - entgegen der Auffassung des kantonalen Gerichts - kein Raum f�r die Annahme einer mit psychischen Leiden begr�ndeten (teilweisen) Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit. Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz daher Bundesrecht verletzt, wenn sie das Vorliegen eines invalidisierenden psychischen Gesundheitsschadens bejaht hat.
Hinsichtlich des diagnostizierten rechtsbetonten myofaszialen Schmerzsyndroms am Schulterg�rtel (ICD-10: M75.0; MEDAS- Gutachten vom 28. Juni 2007) erwog die Vorinstanz, gest�tzt auf die Ausf�hrungen der Gutachter best�nden aus somatischer Sicht einzig qualitative Einschr�nkungen. So seien h�ufige oder ausschliessliche T�tigkeiten �ber Schulterg�rtelh�he sowie repetitive T�tigkeiten mit gr�sserem Kraftaufwand rotatorischer oder elevatorischer Art im rechten Schulterg�rtel, dies wegen der nachweisbaren leichten Funktionsst�rung bei radiologisch beginnender Omarthrose, unzumutbar. Dieser �rztlichen Einsch�tzung folgend, mass das kantonale Gericht den somatischen Beschwerden in quantitativer Hinsicht keinen Einfluss auf die Leistungsf�higkeit zu, was auch beschwerdeweise nicht bem�ngelt wird. In Bezug auf die Gesamtbeurteilung der Arbeitsf�higkeit resultiert nach dem Gesagten eine volle Arbeitsf�higkeit in leidensadaptierten T�tigkeiten.
5.1 F�r die Bemessung des Invalidit�tsgrades setzte das kantonale Gericht das Valideneinkommen gem�ss den Lohnangaben der ehemaligen Arbeitgeberin vom 3. Januar 2007 auf Fr. 49'149.- fest. Dies gibt zu keinen Beanstandungen Anlass. Die Bestimmung des Invalideneinkommens ist sodann insoweit unbestritten, als es die Vorinstanz unter den gegebenen Umst�nden zutreffend nach Massgabe der Tabellenl�hne ermittelt hat (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475) und nach Anpassung an die Lohnentwicklung gem�ss angefochtenem Entscheid f�r das Jahr 2006 der Betrag von Fr. 50'278.- resultierte. Entgegen der IV-Stelle hat das kantonale Gericht vom Invalideneinkommen, weil die Beschwerdegegnerin gegen�ber einer gesunden Konkurrentin f�r einen bestimmten Arbeitsplatz ein deutlich h�heres Krankheitsrisiko habe und sich die psychische Beeintr�chtigung nicht nur quantitativ am Arbeitsplatz auswirke, sondern auch Einfluss auf die betrieblichen Einsatzm�glichkeiten und die ebenfalls bei Hilfsarbeitern geforderte Flexibilit�t habe, um einen Abzug von 15 % reduziert, wogegen sich die beschwerdef�hrende IV-Stelle wendet.
5.2 Die Herabsetzung eines Tabellenlohnes ist von s�mtlichen pers�nlichen und beruflichen Umst�nden des konkreten Einzelfalls wie leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad (vgl. dazu SVR 2010 IV Nr. 28 S. 87, 9C_708/2009 E 2.5.2; Urteile I 69/07 vom 2. November 2007 E. 5.2; 9C_980/2009 vom 4. M�rz 2009 E. 3.1.2) abh�ngig, wobei der Abzug auf h�chstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Leidensabzug vorzunehmen sei, ist eine Rechtsfrage, w�hrend jene nach der H�he des Abzuges eine typische Ermessensfrage darstellt, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft, mithin in Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung (vgl. zu diesen Rechtsbegriffen Urteil I 793/06 vom 4. Oktober 2007 E. 2.3; BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 9C_368/2009 vom 17. Juli 2009 E. 2.1) ausge�bt hat (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
5.3 Mit Blick auf das Belastungs- und Anforderungsprofil (vgl. E. 4) steht ausser Frage, dass der Beschwerdegegnerin unter Ber�cksichtigung von F�higkeiten, Ausbildung und Berufserfahrung ein gen�gend grosses Spektrum an T�tigkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt offen stehen. Es ist nicht anzunehmen, dass die weiterhin vollzeitlich einsetzbare Versicherte bei einem neuen Arbeitgeber auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt unausweichlich eine Lohneinbusse bei den zumutbaren T�tigkeiten zu erleiden h�tte, weshalb es nicht zu beanstanden ist, wenn die IV-Stelle von der Gew�hrung eines leidensbedingten Abzugs absah. Dies gilt auch hinsichtlich der psychischen Leiden, wobei die von der Vorinstanz angenommene psychisch bedingte verminderte Flexibilit�t rechtsprechungsgem�ss nicht als ein eigenst�ndiges, abzugsf�higes Kriterium gilt. Auch ein angebliches erh�htes Risiko, aus krankheitsbedingten Gr�nden der Arbeit fern bleiben zu m�ssen, kann nicht als Abzugsgrund angesehen werden. Wie die Beschwerdef�hrerin zutreffend unter Verweis auf das in SVR 2010 IV Nr. 28 S. 87 publizierte Urteil 9C_708/2009 vom 19. November 2009 E. 2.3.2 ausf�hrt, ist statistisch nicht belegt, dass Erwerbst�tige mit aus gesundheitlichen Gr�nden eingeschr�nkter Arbeitsf�higkeit l�ngere krankheitsbedingte Absenzen vom Arbeitsplatz aufweisen als uneingeschr�nkt Arbeitsf�hige und es deshalb zu Lohneinbussen k�me, weshalb auch dies kein anerkannter Grund f�r die Gew�hrung eines Leidensabzugs darstellt. �berdies liegt die Invalidit�t nach dem Gesagten selbst bei Einr�umung des h�chstm�glichen leidensbedingten Abzuges von 25 % (BGE 126 V 75 E. 5b/cc S. 80) wesentlich unter dem anspruchsbegr�ndenden Prozentsatz von 40 %. Die Beschwerde ist begr�ndet.
Mangels rentenbegr�ndender Invalidit�t steht der Versicherten keine Rente der Invalidenversicherung zu, was gegen�ber der am 3. Juli 2008 verf�gten Viertelsrente eine Schlechterstellung der Beschwerdegegnerin bedeutet. Die Vorinstanz hat die Versicherte auf die drohende Schlechterstellung (reformatio in peius) und auf die M�glichkeit des Beschwerder�ckzugs (Art. 61 lit. d ATSG; BGE 131 V 414 E. 1 S 416, 122 V 166) mit Schreiben vom 28. Oktober 2008 aufmerksam gemacht, worauf diese an ihrem Antrag auf Zusprechung einer vollen Invalidenrente festhielt (Replik vom 17. November 2008). Art. 107 Abs. 1 BGG, wonach das Bundesgericht nicht �ber die Begehren der Parteien hinausgehen darf, steht einer reformatio in peius der Beschwerdegegnerin nicht entgegen (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 69 zu Art. 62 ATSG; vgl. auch Ulrich Meyer, in: Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, Basel 2008, N. 1 ff. zu Art. 107 BGG). Bei dieser Konstellation ist die Sache demnach nicht an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie die erstinstanzliche Beschwerdef�hrerin auf die M�glichkeit der Schlechter-stellung hinweist und ihr Gelegenheit zum Beschwerder�ckzug gibt (SVR 2006 IV Nr. 13 E. 6 [I 628/01]).
Bei den gegebenen Verh�ltnissen rechtfertigt es sich, von der Erhebung von Gerichtskosten abzusehen (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Januar 2010 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 3. Juli 2008 werden aufgehoben. Es wird festgestellt, dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat.
Luzern, 4. August 2010