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Timestamp: 2016-10-27 12:58:44
Document Index: 361488288

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'Art. 43', 'Art. 61', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE']

8C_333/2013 (11.12.2013)
8C_333/2013 � � Urteil vom 11. Dezember 2013
A.a.�Der 1962 geborene G.________ meldete sich am 21. M�rz 2004 unter Hinweis auf einen Harnleitertumor, Zuckerkrankheit und Augendruck bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Berufsberatung, Umschulung auf eine neue T�tigkeit, Wiedereinschulung in die bisherige T�tigkeit, Rente) an. Nach Abkl�rungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht sprach die IV-Stelle des Kantons St. Gallen G.________ mit Verf�gungen vom 22. April und 5. Juli 2005 ausgehend von einem Invalidit�tsgrad von 56 % ab 1. M�rz 2003 eine halbe Rente zu. Einen Anspruch auf Arbeitsvermittlung verneinte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 15. Juli 2005.
A.b.�Im Rahmen eines im Juli 2009 eingeleiteten Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle ein Gutachten des Dr. med. B.________, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 9. Juni 2010 ein. Gest�tzt darauf und auf die Stellungnahme des �rztlichen Dienstes vom 22. Juni 2010 k�ndigte die IV-Stelle G.________ mit Vorbescheid vom 2. Juli 2010 die Einstellung der halben Rente an. Am 2. Dezember 2010 erliess sie die entsprechende Verf�gung. Zur Begr�ndung f�hrte sie aus, der Versicherte sei in seiner angestammten T�tigkeit als Metallarbeiter wieder zu 70 % arbeitsf�hig, weshalb er ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen k�nne.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst G.________ beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm weiterhin eine halbe Rente auszurichten.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.2.�Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit bzw. deren Ver�nderung in einem bestimmten Zeitraum handelt es sich grunds�tzlich um eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Ebenso stellt die konkrete Beweisw�rdigung eine Tatfrage dar (nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]; Urteil 8C_270/2013 vom 29. August 2013 E. 1.2). Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG eine Rechtsfrage. Gleiches gilt mit Bezug auf die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG).
2.1.�Streitig und zu pr�fen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es die revisionsweise Aufhebung der halben Invalidenrente best�tigte.
2.2.�Die Bestimmungen und Grunds�tze zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; 134 V 131 E. 3 S. 132 mit Hinweisen; 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 117 V 198 E. 3b S. 199), zu den massgebenden Vergleichszeitpunkten (BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.) sowie zu den Anforderungen an beweiskr�ftige medizinische Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) sind im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Als revisionsbegr�ndender Faktor steht eine Verbesserung des Gesundheitszustandes und damit einhergehend der Erwerbsf�higkeit zur Diskussion. Unbestritten ist dabei, dass die Verf�gung vom 22. April bzw. 5. Juli 2005 den zeitlichen Referenzpunkt f�r die materielle Pr�fung ver�nderter Verh�ltnisse bildet. Die Rentenzusprache basierte auf einer psychisch begr�ndeten Einschr�nkung der Arbeitsunf�higkeit zufolge mittelgradiger depressiver Episode mit somatischem Syndrom, wobei dem Versicherten im Arztbericht der Fachstelle f�r Sozialpsychiatrie und Psychotherapie, vom 7. April 2004 eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit in der angestammten T�tigkeit als Maschinenf�hrer seit 29. Mai 2001 und eine 50%ige Arbeitsf�higkeit in einer leidensadaptierten T�tigkeit attestiert worden war.
4.1.�Nach W�rdigung der medizinischen Aktenlage gelangte die Vorinstanz zum Schluss, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers seit Erlass der rentenzusprechenden Verf�gung vom 22. April bzw. 5. Juli 2005 in erheblicher Weise verbessert hat und der Versicherte �ber eine Arbeitsf�higkeit in einer adaptierten T�tigkeit von 70% verf�ge, wobei auch die angestammte T�tigkeit als Maschinenf�hrer adaptiert erscheine. Es st�tzte sich dabei im Wesentlichen auf das psychiatrische Gutachten des Dr. med. B.________ vom 9. Juni 2010. Darin werden mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit eine rezidivierende depressive St�rung, ggw. leicht bis mittelgradige depressive Episode, beginnende Chronifizierung in leichter Auspr�gung, sowie eine leichtgradige, atypische Angstst�rung nach Krebserkrankung vor acht Jahren, und ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit akzentuierte Pers�nlichkeitsz�ge mit passiv-aggressiven und �ngstlich vermeidenden Anteilen diagnostiziert. Gem�ss Dr. med. B.________ besteht in der angestammten T�tigkeit als angelernter Maschinenf�hrer aus psychiatrischer Sicht sp�testens ab dem Untersuchungszeitpunkt im April 2010 eine Arbeitsunf�higkeit von ca. 30 %, wobei die T�tigkeit vollzeitlich bei verminderter Leistungsf�higkeit um ca. 30 % ausge�bt werden k�nne. Dasselbe gelte f�r andere adaptierte T�tigkeiten.
4.2.�Die Einwendungen des Beschwerdef�hrers sind nicht geeignet, die f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen tats�chlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts zum Gesundheitszustand, zu deren Ver�nderung und zur Arbeitsf�higkeit als offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Die Vorinstanz hat die medizinische Aktenlage einl�sslich und pflichtgem�ss gew�rdigt. Das im Rahmen des Revisionsverfahrens eingeholte psychiatrische Gutachten vom 9. Juni 2010 erf�llt, wie das kantonale Gericht darlegt, die von der Rechtsprechung (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) gestellten Anforderungen und setzt sich insbesondere auch mit den anderen medizinischen Berichten auseinander. Wenn das kantonale Gericht gest�tzt darauf zum Schluss gelangt, der Beschwerdef�hrer sei in der angestammten sowie in �brigen leidensadaptierten T�tigkeiten zu 70 % arbeitsf�hig, l�sst sich dies nicht beanstanden.
Streitig und zu pr�fen sind die erwerblichen Auswirkungen der Verbesserung des Gesundheitszustandes.
5.1.�Die IV-Stelle hat ihrer Verf�gung vom 2. Dezember 2010 ein Valideneinkommen von Fr. 69'279.- zu Grunde gelegt, welches sie aus der angestammten T�tigkeit als Metallarbeiter �bernommen und wohl der Teuerung angepasst hat. Als Invalideneinkommen hat sie 70 % davon, somit Fr. 48'495.- genommen und aus der Gegen�berstellung von Validen- und Invalideneinkommen einen Invalidit�tsgrad von 30% ermittelt. Obschon die IV-Stelle dieses Vorgehen als "Einkommensvergleich" bezeichnet hat, hat sie in Wirklichkeit einen Prozentvergleich vorgenommen. Das kantonale Gericht best�tigte die Vornahme eines Prozentvergleichs, da der Versicherte weiterhin in seiner angestammten T�tigkeit arbeiten k�nne.
5.2.�Der Beschwerdef�hrer kritisiert die Vornahme eines Prozentvergleichs, da er seit Jahren nicht mehr bei der ehemaligen Arbeitgeberin t�tig sei. Er macht geltend, es sei ein Einkommensvergleich zwischen dem anhand des bei der letzten Arbeitgeberin erzielten Lohnes zu ermittelnden Valideneinkommens und des anhand von Tabellenl�hnen zu ermittelnden Invalideneinkommens durchzuf�hren. Bez�glich des der Verf�gung vom 2. Dezember 2010 zu Grunde gelegten Valideneinkommens wendet er zudem ein, die Hochrechnung sei nicht nachvollziehbar und mit dem IK-Zusammenzug nicht vereinbar.
5.3.�Der Invalidit�tsgrad ist durch Prozentvergleich zu ermitteln, wenn Validen- und Invalideneinkommen sich nicht hinreichend genau oder nur mit unverh�ltnism�ssig grossem Aufwand bestimmen lassen und in letzterem Fall zudem angenommen werden kann, die Gegen�berstellung der nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umst�nde gesch�tzten, mit Prozentzahlen bewerteten hypothetischen Einkommen ergebe ein ausreichend zuverl�ssiges Resultat. Diese Berechnungsweise ist insbesondere anwendbar, wenn die konkreten Verh�ltnisse so liegen, dass die Differenz zwischen Validen- und Invalideneinkommen die f�r den Umfang des Rentenanspruchs massgebenden Grenzwerte von 70, 60, 50 und 40 Prozent (Art. 28 Abs. 2 IVG) eindeutig �ber- oder unterscheitet (BGE 104 V 135 E. 2b S. 137; Urteil 9C_100/2010 vom 23. Mai 2010 E. 2.1; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 117/06 vom 23. Mai 2006 E. 4.1 mit Hinweisen).
5.4.�Das gest�tzt auf das Psychiatrische-Gutachten vom 9. Juni 2010 angenommene Zumutbarkeitsprofil ist gen�gend pr�zise, um eine verl�ssliche Bestimmung des Invalidit�tsgrades anhand eines Pozentvergleichs vorzunehmen, w�hrend die Einwendungen des Beschwerdef�hrers, wonach er seit Jahren nicht mehr arbeite und das angenommene Valideneinkommen mit den IK-Ausz�gen nicht vereinbar sei, gerade deutlich machten, dass eine hinreichend genaue Gegen�berstellung von Validen- und Invalideneinkommen nicht m�glich ist. Wenn die Vorinstanz aufgrund des im Gutachten umschriebenen Anforderungsprofils von einer 70%igen Restarbeitsf�higkeit im bisherigen Beruf ausging, er�brigt sich unter diesen Umst�nden ein ziffernm�ssiger Einkommensvergleich und es kann ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass der Invalidit�tsgrad (entsprechend der gutachterlich attestierten Arbeitsf�higkeit von 70 Prozent) 30 % entspricht (Urteil 9C_109/2013 vom 9. April 2013 E. 4).