Source: http://www.gkrw.uni-bayreuth.de/index.php?id=329
Timestamp: 2017-09-23 02:13:06
Document Index: 377942363

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 3', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Graduiertenkolleg "Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit" Informationsfahrt zum BGH, 14.-15.05.
Veranstaltungen > Vergangene Veranstaltungen > 2014 > Informationsfahrt zum BGH, 14.-15.05. Stand: 18.06.2014
Olympische Exkursion zum Bundesgerichtshof
Auf Initiative und unter Leitung von Prof. Dr. Peter W. Heermann unternahmen die Mitglieder des Bayreuther DFG Graduiertenkollegs „Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit“ sowie einige interessierte Studierende am 14. und 15. Oktober 2014 eine Exkursion nach Karlsruhe und dem dort ansässigen Bundesgerichtshof, um die Verhandlungen des I. Zivilsenats in den Sachen„Olympiaschutzgesetz“ und „Bachblüten“ zu besuchen.
Bereits auf der Hinfahrt wurde die Gruppe von Nico Kuhlmann (Leiter der Geschäftsstelle des Graduiertenkollegs) durch einen Kurzvortrag über den Gerichtsaufbau in Deutschland und die Gerichtsorganisation des BGHs auf den anstehenden Besuch Karlsruhes eingestimmt. Nachdem die Teilnehmer ihre Hotelzimmer in Karlsruhe bezogen hatten, stand zunächst eine von Prof. Dr. RiBGH Wolfgang Schaffert (Richter im I. Zivilsenat und Professor an der RW-Fakultät) geleitete Stadtführung auf dem Programm. Besondere Aufmerksamkeit wurde dabei der (rechts-) geschichtlichen Entwicklung Karlsruhes sowie den aktuellen Bauprojekten auf dem Gelände des Bundesverfassungsgerichts und dem des Bundesgerichtshofs geschenkt. Nach dem Stadtrundgang ließ die Gruppe den Abend bei einem gemeinsamen Abendessen ausklingen.
Der nächste Tag war dann ganz dem Bundesgerichtshof gewidmet. Erster Programmpunkt nach der Ankunft auf dem Gelände des BGH war die Einführung in die Verhandlungssachen, die von der wissenschaftlichen Mitarbeiterin des I. Zivilsenats, Frau RinOLG Wille, durchgeführt wurde. Anschließend verfolgten die Teilnehmer die Verhandlung zum Olympiaschutzgesetz mit großem Interesse. Dabei war der Frage nachzugehen, ob eine Werbung für Kontaktlinsen und Zubehör auf einer Internetplattform vor, während und nach den Olympischen Spielen mit den Aussagen „10 Euro Olympia-Rabatt“, der Kunde ist „mit dem Olympia-Rabatt ganz klar auf Siegeskurs“ und der Rabatt bietet „olympische Preise“ einen Verstoß gegen das Olympiaschutzgesetz darstellt. Das OLG Schleswig hatte darin vor allem aufgrund der zeitlichen Nähe ein unlauteres Ausnutzen und eine unlautere Beeinträchtigung der Wertschätzung im Sinne von § 3 II 1 Nr. 2 Alt. 2 OlympSchG gesehen. Der BGH lehnte diese Argumentation ab, hob das Urteil des OLG Schleswig auf und verwies die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurück. Die zweite Verhandlung beschäftigte sich in einem Verfahren mit zwei Hilfsanträgen mit Fragen aus dem Bereich des Lauterkeitsrechts, der Apotheken-, der Health-Claims- und der Miner- und Tafelwasserverordnung.
Im Anschluss an die Verhandlungen wurde die Gruppe von Herrn RiLG Dr. Haßmann (ebenfalls wissenschaftlicher Mitarbeiter am BGH) über das Gelände des BGHs geführt, der dabei zahlreiche Fragen rund um die Arbeit und den Alltag am BGH beantwortete. Ein Highlight der Besichtigung war dabei sicherlich die moderne und imposante Bibliothek des BGHs, die zum Erstaunen der Teilnehmer auch der Öffentlichkeit zugänglich ist. Nach einem abschließenden Mittagessen in der Kantine des BGH trat die Gruppe gut gestärkt ihre Rückreise nach Bayreuth an.