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Timestamp: 2016-12-07 23:06:35
Document Index: 238540351

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3']

Anhang 3 31. BImSchV, Spezielle Anforderungen | Gesetze auf anwalt24.de
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Anhang 3 31. BImSchV, Spezielle Anforderungen
Anhang 3 31. BImSchV31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen - 31. BImSchV)BundesrechtAnhangteilTitel: 31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen - 31. BImSchV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: 31. BImSchVGliederungs-Nr.: 2129-8-31Normtyp: VerwaltungsvorschriftAnhang III(zu den §§ 3 und 4)1.Reproduktion von Text oder von Bildern1.1Anlagen mit dem Heatset-Rollenoffset-Druckverfahren1.1.1Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte AbgaseEmissionsgrenzwert (mg C/ m3)Lösemittelverbrauch (t/a)Bemerkungen> 15 - 25> 25 50201) Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.20 1) 1.1.2Grenzwert für diffuse EmissionenDer Grenzwert für diffuse Emissionen beträgt 30 vom Hundert der eingesetzten Lösemittel. Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen. Der Lösemittelrückstand im Endprodukt gilt nicht als Teil der diffusen Emissionen.1.1.3Besondere AnforderungenDer im Feuchtmittel enthaltene Massengehalt an Isopropanol darf 5 vom Hundert nicht überschreiten. Die Möglichkeiten, den Isopropanolgehalt unter den in Satz 1 genannten Wert nach dem Stand der Technik weiter zu senken, sind auszuschöpfen.1.1.4 Gesamtemissionsgrenzwert für Anlagen zur Behandlung von Oberflächen von Stoffen, Gegenständen oder Erzeugnissen unter Verwendung von organischen Lösungsmitteln, insbesondere zum Appretieren, Bedrucken, Beschichten, Entfetten, Imprägnieren, Kleben, Lackieren, Reinigen oder Tränken, mit einer Verbrauchskapazität von mehr als 150 Kilogramm organischen Lösungsmitteln pro Stunde oder von mehr als 200 Tonnen pro Jahr Der Gesamtemissionsgrenzwert beträgt 10 Gewichtsprozent des Druckfarbenverbrauchs..1.2Anlagen mit dem Illustrationstiefdruckverfahren1.2.1Emissionsgrenzwerte für gefasste AbgaseEmissionsgrenzwert(mg C/m3)Bemerkungen 50 1),1) Gilt nicht bei vollständigem Umluftbetrieb.1.2.2Grenzwert für die Gesamtemissionen Der Grenzwert für die Gesamtemission beträgt 5 Gewichtsprozente vom eingesetzten Lösemittel.1.3Anlagen für sonstige Drucktätigkeiten1.3.1Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte AbgaseEmissionsgrenzwert(mg C/m3)Bemerkungen 5020 1)90 2)1) Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.2) Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen, die auf der Basis biologischer Prozesse arbeiten.1.3.2Grenzwert für diffuse EmissionenGrenzwert 1)(% der eingesetzten Lösemittel)Lösemittelverbrauch (t/a)Bemerkungen> 15 - 25> 25 25201) Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen.2.Reinigung der Oberflächen von Materialien oder Produkten2.1Anlagen zur Oberflächenreinigung2.1.1Emissionsgrenzwerte für gefasste AbgaseEmissionsgrenzwert(mg C/m3)Bemerkungen 75 1)1) Gilt nicht für Reinigungsmittel mit einem Gehalt an organischen Lösemitteln von weniger als 20 vom Hundert, soweit die Reinigungsmittel keine flüchtigen organischen Verbindungen nach § 3 Abs. 2 oder 3 enthalten.2.1.2Grenzwert für diffuse EmissionenGrenzwert(% der eingesetzten Lösemittel)Lösemittelverbrauch (t/a)Bemerkungen> 1 - 10> 10 20 1),2)15 1),2)1) Abweichend gilt für flüchtige organische Verbindungen nach § 3 Abs. 2 und 3 ein Grenzwert von 10 vom Hundert, für Verbindungen nach § 3 Abs. 2 nur, solange diese Verbindungen nicht durch weniger schädliche Stoffe oder Gemische ersetzt werden können.2) Die Grenzwerte gelten nicht für Reinigungsmittel mit einem Gehalt an organischen Lösemitteln von weniger als 20 vom Hundert, soweit die Reinigungsmittel keine flüchtigen organischen Verbindungen nach § 3 Abs. 2 oder 3 enthalten.2.1.3Besondere AnforderungenDie Oberflächenreinigung ist nach dem Stand der Technik in weitestgehend geschlossenen Anlagen durchzuführen.3.Textilreinigung3.1Chemischreinigungsanlagen3.1.1Grenzwert für die GesamtemissionenGesamtemissionsgrenzwert(g/kg) 1)Bemerkungen 201) Angegeben als Verhältnis der Masse der emittierten flüchtigen organischen Verbindungen in Gramm zu der Masse der gereinigten und getrockneten Ware in Kilogramm.3.1.2Besondere AnforderungenAnlagen, die mit organischen Lösemitteln einschließlich Kohlenwasserstofflösemitteln (KWL) betrieben werden, sind so zu errichten und zu betreiben, dassa)die Reinigung und Trocknung des Reinigungsgutes im geschlossenen System nach dem Stand der Technik erfolgt,b)eine selbsttätige Verriegelung sicherstellt, dass die Beladetür erst nach Abschluss des Trocknungsvorgangs geöffnet werden kann, wenn die Massenkonzentration an KWL in der Trommel nach dem Ergebnis einer laufenden messtechnischen Überprüfung einen Wert von 5 Gramm je Kubikmeter nicht mehr überschreitet,c)nur organische Lösemittel einschließlich KWL eingesetzt werden,deren Gesamtaromatengehalt 1 Gewichtsprozent nicht überschreitet,deren Gehalt an Benzol und polycyclischen Aromaten höchstens 0,01 Gewichtsprozent beträgt,deren Halogengehalt 0,01 Gewichtsprozent nicht überschreitet,deren Flammpunkt über 55 Grad Celsius liegt,die unter Betriebsbedingungen thermisch stabil sind,deren Siedebereiche bei 1.013 Hektopascal zwischen 180 Grad Celsius und 210 Grad Celsius liegen,d)nur halogenfreie Hilfs- und Zusatzstoffe mit einem Flammpunkt über 55 Grad Celsius eingesetzt werden, die unter Betriebsbedingungen thermisch stabil und frei von Stoffen nach § 3 Abs. 2 oder 3 sind,e)die Massenkonzentration an flüchtigen organischen Verbindungen im abgesaugten, unverdünnten Abgas ab einem Massenstrom von mehr als 0,2 kg/h, gemittelt über die Trocknungs- oder Ausblasphase, 0,15 g/m3 nicht überschreitet.4.Serienbeschichtung von Kraftfahrzeugen, Fahrerhäusern, Nutzfahrzeugen, Bussen oder Schienenfahrzeugen4.0AllgemeinesDer Grenzwert für die Gesamtemissionen bezieht sich auf alle Phasen eines Verfahrens, die in derselben Anlage durchgeführt werden. Dies umfasst die Elektrophorese oder ein anderes Beschichtungsverfahren einschließlich der Transport-, Motorwachs- und Unterbodenkonservierung, die abschließende Wachs- und Polierschicht sowie Lösemittel für die Reinigung der Geräte einschließlich Spritzkabinen und sonstige ortsfeste Ausrüstung sowohl während als auch außerhalb der Fertigungszeiten. Der Grenzwert für die Gesamtemissionen ist als Gesamtmasse der flüchtigen organischen Verbindungen je qm der Gesamtoberfläche des beschichteten Produkts angegeben.4.1Anlagen zur Serienbeschichtung von Kraftfahrzeugen4.1.1Grenzwert für die GesamtemissionenGesamtemissionsgrenzwert(g/qm)Bemerkungen 35 4.1.2Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase nach dem TrocknerEmissionsgrenzwert(mg C/m3)Bemerkungen 50 4.1.3Besondere AnforderungenAbweichend von den Nummern 4.1.1 und 4.1.2 gelten für Anlagen mit einem Lösemittelverbrauch von 15 Tonnen pro Jahr oder weniger die Anforderungen nach Nummer 5.1.4.2Anlagen zur Serienbeschichtung von Fahrerhäusern4.2.1Grenzwert für GesamtemissionenGesamtemissionsgrenzwert(g/qm)Bemerkungen 45 4.2.2Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase nach dem TrocknerEmissionsgrenzwert(mg C/m3)Bemerkungen 50 4.2.3Besondere AnforderungenAbweichend von den Nummern 4.2.1 und 4.2.2 gelten für Anlagen mit einem Lösemittelverbrauch von 15 Tonnen pro Jahr oder weniger die Anforderungen nach Nummer 5.1.4.3Anlagen zum Beschichten von Nutzfahrzeugen4.3.1Grenzwert für die GesamtemissionenGesamtemissionsgrenzwert(g/qm)Bemerkungen 70 5011Gilt für Anlagen zur Behandlung von Oberflächen von Stoffen, Gegenständen oder Erzeugnissen unter Verwendung von organischen Lösungsmitteln, insbesondere zum Appretieren, Bedrucken, Beschichten, Entfetten, Imprägnieren, Kleben, Lackieren, Reinigen oder Tränken, mit einer Verbrauchskapazität von mehr als 150 Kilogramm organischen Lösungsmitteln pro Stunde oder von mehr als 200 Tonnen pro Jahr.4.3.2Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase nach dem TrocknerEmissionsgrenzwert(mg C/m3)Bemerkungen 50 4.3.3Besondere AnforderungenAbweichend von den Nummern 4.3.1 und 4.3.2 gelten für Anlagen mit einem Lösemittelverbrauch von 15 Tonnen pro Jahr oder weniger die Anforderungen nach Nummer 5.1.4.4Anlagen zum Beschichten von Bussen4.4.1Grenzwert für die GesamtemissionenGesamtemissionsgrenzwert(g/qm)Bemerkungen 150 4.4.2Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase nach dem TrocknerEmissionsgrenzwert(mg C/m3)Bemerkungen 50 4.4.3Besondere AnforderungenAbweichend von den Nummern 4.4.1 und 4.4.2 gelten für Anlagen mit einem Lösemittelverbrauch von 15 Tonnen pro Jahr oder weniger die Anforderungen nach Nummer 5.1.4.5Anlagen zum Beschichten von Schienenfahrzeugen4.5.1Grenzwert für die GesamtemissionenGesamtemissionsgrenzwert(g/qm)Bemerkungen 110 4.5.2Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase nach dem TrocknerEmissionsgrenzwert(mg C/m3)Bemerkungen 50 4.5.3Sonstige BestimmungenDer Grenzwert der Nummer 4.5.1 darf bei Schienenfahrzeugen überschritten werden, deren Beschichtung zur Erfüllung von Vorgaben aus a)Verträgen, die vor dem 25. August 2001 abgeschlossen worden sind, den Einsatz von Beschichtungsstoffen erfordert, mit denen der Grenzwert nicht eingehalten werden kann oder ausb)Verträgen mit Kunden aus Nicht-Mitgliedstaaten der Europäischen Union für den Deck- und Füllerbereich den Einsatz von Beschichtungsstoffen erfordert, mit denen der Grenzwert nicht eingehalten werden kann,jedoch nur, soweit die Überschreitung in Übereinstimmung mit den Vorschriften der Richtlinie 1999/13/EG steht. Der Betreiber hat die Vorgaben aus den Verträgen der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Die Möglichkeiten, den Grenzwert der Nummer 4.5.1 durch Anwendung des Standes der Technik zu erfüllen, sind auszuschöpfen.5.Fahrzeugreparaturlackierung5.1Anlagen zur Reparaturlackierung von Fahrzeugen5.1.1Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte AbgaseEmissionsgrenzwert(mg C/m3)Bemerkungen 50 1)1) Nachweis durch 15-minütige Durchschnittsmessungen.5.1.2Grenzwert für diffuse EmissionenDer Grenzwert für diffuse Emissionen beträgt 25 vom Hundert der eingesetzten Lösemittel. Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen.5.1.3 Ergänzende Anforderungen Zur Reinigung der Werkzeuge, die bei der Verarbeitung von Beschichtungsstoffen in Betriebsstätten und ortsfesten Einrichtungen eingesetzt werden, sind ab dem 1. September 2011 geschlossene oder mindestens halbgeschlossene Reinigungsgeräte nach dem Stand der Technik zu verwenden.6.Beschichten von Bandblech6.1Anlagen zum Beschichten von Bandblech6.1.1Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte AbgaseEmissionsgrenzwert(mg C/m3)Bemerkungen 5020 1)75 2)1) Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.2) Gilt für Anlagen mit Wiederverwendung organischer Lösemittel.6.1.2Grenzwert für diffuse EmissionenDer Grenzwert für diffuse Emissionen von flüchtigen organischen Verbindungen beträgt 3 vom Hundert der eingesetzten Lösemittel, für Altanlagen 6 vom Hundert bis zum 31. Dezember 2013. Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen.7.Beschichten von Wickeldraht7.1Anlagen zum Beschichten von Wickeldraht mit phenol-, kresol- oder xylenolhaltigen Beschichtungsstoffen7.1.1Grenzwert für die GesamtemissionenGesamtemissionsgrenzwert(g/kg Draht)Bemerkungen 510 1)1) Mittlerer Drahtdurchmesser < = 0,1 mm.7.2Anlagen zum Beschichten von Wickeldraht mit sonstigen Beschichtungsstoffen7.2.1Grenzwert für die GesamtemissionenGesamtemissionsgrenzwert(g/kg Draht)Bemerkungen 510 1)1) Mittlerer Drahtdurchmesser < = 0,1 mm.8.Beschichten von sonstigen Metall- oder Kunststoffoberflächen8.1Anlagen zum Beschichten von sonstigen Metall- oder Kunststoffoberflächen8.1.1Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte AbgaseEmissionsgrenzwert (mg C/m3)Lösemittelverbrauch (t/a) Bemerkungen> 5 - 15> 15 100 1)50 1)20 2)1) Gilt für Beschichtungs- und Trocknungsverfahren.2) Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.8.1.2Grenzwert für diffuse EmissionenGrenzwert 1)(% der eingesetzten Lösemittel)Lösemittelverbrauch (t/a) Bemerkungen> 5 - 15> 15 15 2)2510 2)201) Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen.2) Bei automatisierter Beschichtung bahnenförmiger Materialien.8.1.3Besondere AnforderungenBei der Beschichtung von Flugzeugen, Schiffen oder anderen sperrigen Gütern, bei denen die Anforderungen nach den Nummern 8.1.1 und 8.1.2 nicht eingehalten werden können, ist ein Reduzierungsplan nach Anhang IV anzuwenden, es sei denn, die Anwendung eines Reduzierungsplans ist nicht verhältnismäßig. In diesem Fall ist der zuständigen Behörde vor der Inbetriebnahme der Anlage nachzuweisen, dass die Anwendung eines Reduzierungsplans nicht verhältnismäßig ist und dass stattdessen die Emissionen nach dem Stand der Technik vermindert werden. Der angewandte Stand der Technik ist alle drei Jahre zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. Das Ergebnis der Überprüfung ist zu dokumentieren, am Betriebsort bis zur nächsten Überprüfung aufzubewahren und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen.9.Beschichten von Holz oder Holzwerkstoffen9.1Anlagen zum Beschichten von Holz oder Holzwerkstoffen mit einem jährlichen Lösemittelverbrauch bis zu 15 TonnenDer Betreiber einer Anlage mit einem Lösemittelverbrauch bis zu 15 Tonnen hat a)die Emissionen an flüchtigen organischen Verbindungen durch die Verwendung lösemittelarmer Einsatzstoffe nach dem Stand der Technik zu vermindern,b)die Emissionen an flüchtigen organischen Verbindungen mindestens einmal jährlich durch eine Lösemittelbilanz nach dem Verfahren des Anhangs V zu ermitteln,c)ab dem 1. Januar 2013 einen Reduzierungsplan nach Anhang IV einzuhalten.9.2Anlagen zum Beschichten von Holz oder Holzwerkstoffen mit einem jährlichen Lösemittelverbrauch von mehr als 15 Tonnen9.2.1Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte AbgaseEmissionsgrenzwert (mg C/m3)Lösemittelverbrauch (t/a) Bemerkungen> 15 - 25> 25 100 1)50 1)20 2)1) Für Beschichten und Trocknen.2) Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.9.2.2Grenzwert für diffuse EmissionenGrenzwert 1)(% der eingesetzten Lösemittel)Lösemittelverbrauch (t/a) Bemerkungen> 15 - 25> 25 25201) Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen.10.Beschichten von Textil-, Gewebe-, Folien- oder Papieroberflächen10.1Anlagen zum Beschichten oder Bedrucken von Textilien und Geweben10.1.1Emissionsgrenzwerte für gefasste AbgaseEmissionsgrenzwert (mg C/m3)Lösemittelverbrauch (t/a)Bemerkungen> 5 - 15> 15 100 1)50 1)20 1),2)75 3)1) Für Beschichten oder Bedrucken und Trocknen.2) Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.3) Gilt für Anlagen mit Wiederverwendung organischer Lösemittel.10.1.2Grenzwert für diffuse EmissionenGrenzwert(% der eingesetzten Lösemittel)Lösemittelverbrauch (t/a)Bemerkungen> 5 - 15> 15 1510 10.2Anlagen zum Beschichten von Folien- oder Papieroberflächen10.2.1Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte AbgaseEmissionsgrenzwert (mg C/m3)Lösemittelverbrauch (t/a)Bemerkungen> 5 - 15> 15 100 1)50 1)20 1),2)1) Für Beschichten und Trocknen.2) Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.10.2.2Grenzwert für diffuse EmissionenGrenzwert 1)(% der eingesetzten Lösemittel)Lösemittelverbrauch (t/a) Bemerkungen> 5 - 15> 15 15101) Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen.11.Beschichten von Leder11.1Anlagen zum Beschichten von Leder11.1.1Grenzwert für die GesamtemissionenGesamtemissionsgrenzwert (g/qm)Lösemittelverbrauch (t/a)Bemerkungen> 10 - 25> 25 85150 1)75150 1)1) Für die Beschichtung von besonderen Lederwaren, die als kleinere Konsumgüter verwendet werden, wie Taschen, Gürtel, Brieftaschen und ähnliche Lederwaren sowie für die Beschichtung von hochwertigen Polsterledern. Sofern dem Stand der Technik ein strengerer Wert entspricht, ist dieser einzuhalten.12.Holzimprägnierung12.1Anlagen zum Imprägnieren von Holz unter Verwendung von lösemittelhaltigen Holzschutzmitteln12.1.1Grenzwert für die GesamtemissionenGesamtemissionsgrenzwert(kg/m3) 1)Bemerkungen 111) Angegeben in Kilogramm emittierter flüchtiger organischer Verbindungen je Kubikmeter imprägniertem Holz.12.1.2Emissionsgrenzwerte für gefasste AbgaseEmissionsgrenzwert(mg C/m3)Bemerkungen 100 12.1.3Grenzwert für diffuse EmissionenDer Grenzwert für diffuse Emissionen beträgt 35 vom Hundert, für Altanlagen bis zum 31. Dezember 2013 45 vom Hundert der eingesetzten Lösemittel.12.1.4Besondere AnforderungenDer Grenzwert für die Gesamtemissionen an flüchtigen organischen Verbindungen nach Nummer 12.1.1 gilt alternativ zum Emissionsgrenzwert für gefasste Abgase nach Nummer 12.1.2 und zum Grenzwert für diffuse Emissionen nach Nummer 12.1.3. Bei genehmigungsbedürftigen Anlagen gelten aus Vorsorgegründen zusätzlich zum Gesamtemissionsgrenzwert nach Nummer 12.1.1 die Anforderungen nach Nummer 12.1.2 für gefasste behandelte Abgase; die Anwendung des Standes der Technik auf alle gefassten Abgase wird hierbei vorausgesetzt.12.2Anlagen zum Imprägnieren von Holz unter Verwendung von Teerölen (Kreosote)12.2.1Grenzwerte für die GesamtemissionenGesamtemissionsgrenzwert(kg/m3) 1)Lösemittelverbrauch (t/a)Bemerkungen< = 25> 25 11511 2)1) Angegeben in Kilogramm emittierter flüchtiger organischer Verbindungen je Kubikmeter imprägniertem Holz.2) Für Heiß-Kalt-Einstelltränkanlagen.12.2.2Sonstige BestimmungenDer Gesamtemissionsgrenzwert nach Nummer 12.2.1 gilt als eingehalten, soweit ausschließlich Teeröle eingesetzt werden, deren Massengehalt an flüchtigen organischen Verbindungen maximal 2 vom Hundert beträgt.13.Laminierung von Holz oder Kunststoffen13.1Anlagen zur Laminierung von Holz oder Kunststoffen13.1.1Grenzwert für die GesamtemissionenGesamtemissionsgrenzwert(g/qm)Bemerkungen 5 13.1.2Emissionsgrenzwerte für gefasste AbgaseEmissionsgrenzwert (mg C/m3)Lösemitteleinsatz> = 25 kg/h Bemerkungen 5020 1)1) Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.14.Klebebeschichtung14.1Anlagen zur Klebebeschichtung14.1.1Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte AbgaseEmissionsgrenzwert (mg C/m3)Lösemittelverbrauch (t/a) Bemerkungen> 5 - 15> 15 50100 1)5020 2)1) Gilt für Abgasreinigungseinrichtungen mit Rückgewinnung.2) Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.14.1.2Grenzwert für diffuse EmissionenGrenzwert 1)(% der eingesetzten Lösemittel)Lösemittelverbrauch (t/a) Bemerkungen> 5 - 15> 15 15 2)2510 2)201) Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen.2) Bei automatisierter Beschichtung bahnenförmiger Materialien.14.1.3 Besondere Anforderungen Anstatt des Grenzwertes für diffuse Emissionen in Nummer 14.1.2 muss bei Anlagen zur Behandlung von Oberflächen von Stoffen, Gegenständen oder Erzeugnissen unter Verwendung von organischen Lösungsmitteln, insbesondere zum Appretieren, Bedrucken, Beschichten, Entfetten, Imprägnieren, Kleben, Lackieren, Reinigen oder Tränken, mit einer Verbrauchskapazität von mehr als 150 Kilogramm organischen Lösungsmitteln pro Stunde oder von mehr als 200 Tonnen pro Jahr, in denen Klebebänder beschichtet werden, ein Gesamtemissionsgrenzwert von 1 Prozent der Masse der eingesetzten Lösemittel eingehalten werden.15.Herstellung von Schuhen15.1Anlagen zur Herstellung von Schuhen15.1.1Grenzwert für die GesamtemissionenGesamtemissionsgrenzwert(g) 1)Bemerkungen 251) Angegeben in Gramm emittierter Lösemittel je vollständiges Paar Schuhe.16.Herstellung von Anstrich- oder Beschichtungsstoffen sowie Herstellung von Bautenschutz- oder Holzschutzmitteln, Klebstoffen oder Druckfarbe16.1Anlagen zur Herstellung von Anstrich- oder Beschichtungsstoffen16.1.1Grenzwerte für die GesamtemissionenGesamtemissionsgrenzwert 1) Lösemittelverbrauch (t/a) Bemerkungen< = 1.000> 1.000 2,511) Angegeben in vom Hundert des eingesetzten organischen Lösemittels.2) Gilt bis zum 31. Dezember 2013.Altanlagen2): 31 16.1.2Emissionsgrenzwerte für gefasste AbgaseEmissionsgrenzwert (mg C/m3)Lösemittelverbrauch (t/a)Bemerkungen< = 1.000> 1.000 20 1)10020 1)50100 2)1) Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.2) Gilt für Abgasreinigungseinrichtungen mit Rückgewinnung durch Kondensation, soweit keine flüchtigen organischen Verbindungen Klasse II der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft in der jeweils geltenden Fassung eingesetzt werden.16.1.3Grenzwert für diffuse EmissionenGrenzwert 1)(% der eingesetzten Lösemittel)Lösemittelverbrauch (t/a)Bemerkungen< = 1.000> 1.000 311) Flüchtige organische Verbindungen, die als Teil des Beschichtungsstoffes in einem geschlossenen Behälter verkauft werden, gelten nicht als diffuse Emissionen.16.1.4Besondere AnforderungenDer Grenzwert für die Gesamtemissionen an flüchtigen organischen Verbindungen nach Nummer 16.1.1 gilt alternativ zum Emissionsgrenzwert für gefasste Abgase nach Nummer 16.1.2 und zum Grenzwert für diffuse Emissionen nach Nummer 16.1.3. Bei genehmigungsbedürftigen Anlagen gelten aus Vorsorgegründen zusätzlich zum Gesamtemissionsgrenzwert nach Nummer 16.1.1 die Anforderungen nach Nummer 16.1.2 für gefasste behandelte Abgase; die Anwendung des Standes der Technik auf alle gefassten Abgase wird hierbei vorausgesetzt.16.2Anlagen zur Herstellung von Bautenschutz- oder Holzschutzmitteln16.2.1Grenzwerte für die GesamtemissionenGesamtemissionsgrenzwert 1)Lösemittelverbrauch (t/a) Bemerkungen< = 1.000> 1.000 311) Angegeben in vom Hundert des eingesetzten organischen Lösemittels.16.2.2Emissionsgrenzwerte für gefasste AbgaseEmissionsgrenzwert (mg C/m3) Lösemittelverbrauch (t/d) Bemerkungen< = 1> 1 20 1)10020 1)50100 2)1) Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.2) Gilt für Abgasreinigungseinrichtungen mit Rückgewinnung durch Kondensation, soweit keine flüchtigen organischen Verbindungen nach Klasse II der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft in der jeweils geltenden Fassung eingesetzt werden.16.2.3Grenzwert für diffuse EmissionenGrenzwert 1)(% der eingesetzten Lösemittel)Lösemittelverbrauch (t/d) Bemerkungen< = 1> 1 311) Flüchtige organische Verbindungen, die als Teil des Beschichtungsstoffes in einem geschlossenen Behälter verkauft werden, gelten nicht als diffuse Emissionen.16.2.4Besondere AnforderungenNummer 16.1.4 gilt entsprechend.16.3Anlagen zur Herstellung von Klebstoffen16.3.1Grenzwerte für die GesamtemissionenGesamtemissionsgrenzwert 1)Lösemittelverbrauch (t/d) Bemerkungen< = 5> 5 311) Angegeben in vom Hundert des eingesetzten organischen Lösemittels.16.3.2Emissionsgrenzwerte für gefasste AbgaseEmissionsgrenzwert (mg C/m3) Lösemittelverbrauch (t/d) Bemerkungen< = 5> 5 20 1)10020 1)50100 2)1) Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.2) Gilt für Abgasreinigungseinrichtungen mit Rückgewinnung durch Kondensation, soweit keine flüchtigen organischen Verbindungen nach Klasse II der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft in der jeweils geltenden Fassung eingesetzt werden.16.3.3Grenzwert für diffuse EmissionenGrenzwert 1)(% der eingesetzten Lösemittel)Lösemittelverbrauch (t/d) Bemerkungen< = 5> 5 311) Flüchtige organische Verbindungen, die als Teil des Beschichtungsstoffes in einem geschlossenen Behälter verkauft werden, gelten nicht als diffuse Emissionen.16.3.4Besondere AnforderungenNummer 16.1.4 gilt entsprechend.16.4Anlagen zur Herstellung von Druckfarben16.4.1Grenzwerte für die GesamtemissionenGesamtemissionsgrenzwert 1) Lösemittelverbrauch (t/a) Bemerkungen< = 1.000> 1.000 311) Angegeben in vom Hundert der eingesetzten organischen Lösemittel.16.4.2Emissionsgrenzwerte für gefasste AbgaseEmissionsgrenzwert (mg C/m3)Lösemittelverbrauch (t/a) Bemerkungen< = 1.000> 1.000 20 1)10020 1)5090 2)100 3)1) Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.2) Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen, die auf der Basis biologischer Prozesse arbeiten.3) Gilt für Abgasreinigungseinrichtungen mit Rückgewinnung durch Kondensation, soweit keine flüchtigen organischen Verbindungen nach Klasse II der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft in der jeweils geltenden Fassung eingesetzt werden.16.4.3Grenzwert für diffuse EmissionenGrenzwert 1)(% der eingesetzten Lösemittel)Lösemittelverbrauch (t/a) Bemerkungen< = 1.000> 1.000 311) Flüchtige organische Verbindungen, die als Teil der Druckfarben in einem geschlossenen Behälter verkauft werden, gelten nicht als diffuse Emissionen.16.4.4Besondere AnforderungenNummer 16.1.4 gilt entsprechend.17.Umwandlung von Kautschuk17.1Anlagen zur Umwandlung von Kautschuk17.1.1Grenzwert für die GesamtemissionenGesamtemissionsgrenzwert 1)Bemerkungen 251) Angegeben in vom Hundert des eingesetzten organischen Lösemittels.17.1.2Emissionsgrenzwerte für gefasste AbgaseEmissionsgrenzwert(mg C/m3)Bemerkungen 2075 1)1) Gilt für Anlagen mit Wiederverwendung zurückgewonnener organischer Lösemittel.17.1.3Grenzwert für diffuse EmissionenDer Grenzwert für diffuse Emissionen beträgt 25 vom Hundert. Organische Lösemittel, die als Teil von Erzeugnissen oder Gemischen in geschlossenen Behältern verkauft werden, zählen nicht zu den diffusen Emissionen.17.1.4Besondere AnforderungenDer Grenzwert für die Gesamtemissionen an flüchtigen organischen Verbindungen nach Nummer 17.1.1 gilt alternativ zum Emissionsgrenzwert für gefasste Abgase nach Nummer 17.1.2 und zum Grenzwert für diffuse Emissionen nach Nummer 17.1.3. Bei genehmigungsbedürftigen Anlagen gelten aus Vorsorgegründen zusätzlich zum Gesamtemissionsgrenzwert nach Nummer 17.1.1 die Anforderungen nach Nummer 17.1.2 für gefasste behandelte Abgase; die Anwendung des Standes der Technik auf alle gefassten Abgase wird hierbei vorausgesetzt.18.Extraktion von Pflanzenöl und tierischem Fett sowie Raffination von Pflanzenöl18.1Anlagen zur Extraktion von Pflanzenöl und tierischem Fett sowie Raffination von Pflanzenöl18.1.1Grenzwerte für die GesamtemissionenGesamtemissionsgrenzwert 1)Bemerkungen Tierisches Fett:1,5 Rizinus:3,0 Rapssamen:1,0 Sonnenblumensamen:1,0 Sojabohnen (normal gemahlen):0,8 Sojabohnen (weiße Flocken):1,2 Sonstige Samen und sonstiges pflanzliches Material:3 2)1,5 3)4 4) 1) In Kilogramm je Tonne tierischem oder pflanzlichem Material.2) Bei Anlagen, die einzelne Chargen von Samen und sonstiges pflanzliches Material verarbeiten, sind die Gesamtemissionen nach dem Stand der Technik zu vermindern.3) Gilt für alle Verfahren zur Fraktionierung mit Ausnahme der Entschleimung (Reinigung von Ölen).4) Gilt für die Entschleimung.19.Herstellung von Arzneimitteln19.1Anlagen zur Herstellung von Arzneimitteln19.1.1Grenzwerte für die GesamtemissionenDie Gesamtemissionen dürfen 5 Prozent der Masse der eingesetzten Lösemittel nicht überschreiten, bei Altanlagen gilt dies ab dem 1. Januar 2013.19.1.2Emissionsgrenzwerte für gefasste AbgaseEmissionsgrenzwert(mg C/m3)Bemerkungen 2075 1) 1) Gilt für Anlagen mit Einrichtungen, die die Wiederverwendung zurückgewonnener organischer Lösemittel ermöglichen.19.1.3Grenzwert für diffuse EmissionenDer Grenzwert für diffuse Emissionen beträgt 5 Prozent der Masse der eingesetzten Lösemittel, bei Altanlagen gilt dies ab dem 1. Januar 2013. Der Grenzwert für diffuse Emissionen bezieht sich nicht auf Lösemittel, die als Teil von Erzeugnissen oder Gemischen in einem geschlossenen Behälter verkauft werden.19.1.4Besondere AnforderungenDer Grenzwert für die Gesamtemissionen an flüchtigen organischen Verbindungen nach Nummer 19.1.1 gilt alternativ zum Emissionsgrenzwert für gefasste Abgase nach Nummer 19.1.2 und zum Grenzwert für diffuse Emissionen nach Nummer 19.1.3. Bei genehmigungsbedürftigen Anlagen gelten aus Vorsorgegründen zusätzlich zum Gesamtemissionsgrenzwert nach Nummer 19.1.1 die Anforderungen nach Nummer 19.1.2 für gefasste behandelte Abgase; die Anwendung des Standes der Technik auf alle gefassten Abgase wird hierbei vorausgesetzt.Zu Anhang III: Geändert durch V vom 20. 12. 2010 (BGBl I S. 2194) und 2. 5. 2013 (BGBl I S. 1021, 3754).
Anhang 2 31. BImSchV, Liste der TätigkeitenAnhang 4 31. BImSchV, Reduzierungsplan