Source: http://hp.heimat-schoemberg.de/Texte/Archiv/GP30.htm
Timestamp: 2019-11-13 15:53:43
Document Index: 259735798

Matched Legal Cases: ['§10', '§22', '§36', '§69', '§88', '§89', '§97', '§98', '§101', '§102', '§104', '§105', '§110', '§118', '§119', '§135', '§138', '§140', '§154', '§164', '§168', '§181', '§182', '§183', '§185', '§200', '§205', '§206', '§208', '§215', '§225', '§261', '§262', '§263', '§264', '§265', '§280', '§306', '§314', '§319', '§320', '§344', '§349', '§374', '§411', '§433', '§434', '§444']

Gemeinderatsprotokoll 1930
24. Jan. 1930
§10 Kurtaxe
Die Überlassung des Reinertrags der Kurtaxe an den Kurverein ist vom Oberamt bemängelt worden.
Den GR-Beschluss vom 30. 11. 1927 aufzuheben und zu bestimmen, daß ab 1.4.30 über die Mittel der Gemeinderat selbst verfügt.
§22 Karle, Kaffeekonzession
Georg Karle, früherer Besitzer des Gasthauses zum Lamm beabsichtigt um die Erteilung der Erlaubnis zum Betrieb eines Kaffees in seinem Hause Geb. Nr. 242 nachzusuchen.
Die Bedürfnisfrage für ein weiteres Kaffee wird verneint.
14. Febr. 1930
§36 Kurtaxe
Gegen den Beschluß des Gemeinderats vom 24. Jan. 1930 hat das Sanatorium Schwarzwaldheim Einspruch erhoben.
26. Febr. 1930
§69 Kanalisation – Gebührenordnung
Der Bau der in den Jahren 1928 und 1929 ausgeführten Teilkanalisation und der Sammelkläranlage hat Kosten von rund 120000 DM verursacht. Davon sind 100000 DM zu verzinsen und zu tilgen. Inklusive Unterhalt ist mit jährlichen Kosten von 13600 RM zu rechnen. Davon soll die Kurkasse 8000 RM übernehmen. 5600 RM sollen über Gebühren gedeckt werden. Die soll geschehen durch;
Eine Grundgebühr, durch einen Steigerungssatz des Wasserzinses, durch einen Steigerungssatz nach den Verpflegungstagen in den Kurbetrieben.
§88 Ortsbauplan Poststraße
Die Poststraße, eine Ortsstraße, weist Unregelmäßigkeiten in der Bauflucht auf, die für den Verkehr hemmend sind.
Das Ortsbauamt hat einen Ortsbauplan aufgestellt. Nach diesem ist eine Straßenbreite von 5m, eine beiderseitige Vorgarten bzw. Vorplatzbreite von 2m und (talseitig) ein Gehweg von 2 m Breite vorgesehen.
Beschluß: Den Ortsbauplan für die Poststr. (FW Nr. 12) festzustellen.
§89 Straße vom Leipziger Platz zur Hauptstraße
Nach Beschluß des GR. Hat das Ortsbauamt einen Entwurf für die vorgesehene Straße gefertigt.'
Da die Straße in absehbarer Zeit nicht zur Ausführung kommen kann und wird, wird die Angelegenheit zurückgestellt.
§97 Wasserversorgung
'Die außerordentliche Trockenheit in den letzten Jahren, führt zu einem erheblichen Nachlassen der Quellen und des Wassers zum Betrieb des Pumpwerks. Andererseits steigert sich der Wasserbedarf von Jahr zu Jahr. Aus diesen Gründen und in Erwägung dessen, daß bei Eintritt eines Defektes im Pumpwerk die Gemeinde für kürzerer oder längere Zeit wasserlos werden würde, ist der Anschluß an die Schwarzwaldwasserversorgung dringend notwendig.
In Anbetracht der hohen Kosten ist an eine Vollversorgung nicht zu denken.
Es wird beschlossen: Nach Feststellung der Teilversorgung eine Leitung zum Rohrnetz der Schwarzwaldwasserversorgung in Oberlengenhardt zu bauen.
§98 Wasserversorgung Schwarzwaldheim
Das Sanatorium hat eine eigene Wasserversorgungsanlage. Es nimmt eine zusätzliche und in trockenen Zeiten volle Wasserversorgung der Gemeinde in Anspruch. Dies kann in Zukunft nur bei einem Anschluß an die Schwarzwaldwasserversorgung gewährleistet werden. Die Reichsversicherungsanstalt ist dafür um ein verbilligtes Darlehen angesprochen worden.
§101 Spazierwege
Die Klagen von Kurgästen über schlechte Spazierwege sind schon alt und kehren immer wieder. Sie wünschen insbes. die Schaffung besserer Wald- und guter Fußwege für ihre Spaziergänge. Die Berechtigung solcher Wünsche kann nicht abgesprochen werden. Ihnen stattzugeben liegt im Interesse der Erhaltung des Rufes und der Empfehlung unseres Kurortes.
Die Herstellung eines besondere Gehwegs am so genannten Ölschläger Weg (FW 12)
Eines solchen von da zur Kuranlage
Ebenso von da zum unteren Dickweg (FW16)
Im Einvernehmen mit der Gemeinde Oberlengenhardt die Instandsetzung, Erneuerung und teilweise Neuanlegung von Wegen in deren Waldungen.
§102 Gehweg (Liebenzeller Straße)
Der talseitige Gehweg sollte nun angelegt und zunächst bis zum Postamt durchgeführt werden.
§104 Gieswagen
Die Gemeinde Bieselsberg führt zur Zeit einen Straßenbau gegen Schwarzenberg aus. Hierbei wird die Gemeinde Schömberg um die Überlassung des Gieswagens gebeten.
§105 Fernleitungskabel
Die Dt. Reichspost beabsichtigt die Auslegung eines Fernleitungskabels Schömberg – Wildbad über die Charlottenhöhe.
§110 Elektr. Werk Teinach Station
Der Gemeindeverband "Teinach Station" schüttet für 1930 erstmals Gewinnanteile nach Maßgabe der Stromgelder aus den einzelnen Gemeinden aus. Nach der Berechnung des Verbandes entfallen auf die hiesige Gemeinde 9200 RM die in 2 gleichen halbjährlichen Raten bezahlt werden.
§118 Elektr. Werk
Das Oberamt Neuenbürg erklärt die vorgesehene Verteilung der Anteile für gesetzlich unzulässig.
§119 Oberlengenhardt Gemeindewald
Der dem hiesigen Ort nächst gelegene Wald befindet sich auf Oberlengenhardter Gemarkung und steht im Eigentum dieser Gemeinde. Die Kurgäste suchen in erster Linie den Oberlengenhardter Gemeindewald für ihre Spaziergänge auf. Sie erwarten von der Schömberger Kurverwaltung, daß die Waldwege in einem gut begehbaren Stand versetzt werden. Dies ist nur mit Genehmigung der Gemeinde Oberlengenhardt möglich.
Nach Unterhandlungen mit Oberlengenhardt wäre eine jährliche Vergütung von 1000 RM zu zahlen und täglich weitere 50 l Milch (zus. 180l) abzunehmen.
§135 Brunnen
Die Entfernung des sich nicht mehr im Betrieb befindlichen Brunnenstocks beim Hause Wilhelm Haug wird beschlossen.
30. April1930
§138 Wasserversorgung
Der Vorsitzenden berichtet über den Stand des Anschlusses an die Schwarzwaldwasserversorgung.
Um eine Gewähr der Wasserversorgung zu erreichen ist der Anschluß in Oberlengenhardt nicht ausreichend. Es müßte eine Leitung bis Oberreichenbach gebaut werden. Dies erfordert eine hohen finanziellen Aufwand. Wenn dieser nicht geleistet werden kann bleibt die Möglichkeit den eigenen Wasserverbrauch einzuschränken. Ein Mittel wäre das Setzen von Wassermessern.
Das Sanatorium Schwarzwaldheim davon zu verständigen, daß seine Wasserversorgung durch die Gemeinde in Zeiten der Wassernot mit Rücksicht auf die ordentlichen Abnehmer nicht mehr möglich ist.
§140 Feldweg beim Bühlhof (Sägmühlenweg)
Bezüglich der Benutzung dieses Weges hat das Forstamt Langenbrand einen Vertrag vorgelegt.
§154 Straße nach Langenbrand
Die Straße nach Langenbrand – eine Bezirksstraße – befindet sich in einem sehr schlechten Zustand. Sie ist nicht befestigt und liegt in einem feuchten Gelände mit wenig Licht- und Luftzutritt. Die Straße müßte befestigt und gleichzeitig korrigiert werden. Die Straße liegt auf Gemarkung Schömberg. Die Verbesserung der Straße auf 1500m Länge und 5m Breite würde ca 75000 RM Kosten verursachen. Nach Abzug der Zuschüsse würde sich der Gemeindeanteil auf 25000 RM belaufen.
Im Hinblick auf die starke Belastung der Gemeinde kann dem an sich notwendigen Projekt nicht näher getreten werden.
§164 Kathol. Kirche
Das Stadtpfarramt Wildbad ladet zur Teilnahme an der am Himmelfahrtsfest, den 29. Mai 1930 stattfindenden Weihe der Kirche und den sich anschließenden Festlichkeiten ein.
§168 Poststraße
Feldweg Nr12/1, die Poststraße, der im Grundbuch nicht eingetragen ist, steht im Eigentum der ursprünglichen Besitzer. Diese haben den Weg nun an die Gemeinde abgegeben bzw. verkauft
1, Juni 1930
§181 Kurverwaltung – Voranschlag
Der Voranschlag für das Rechnungsjahr 1930 beläuft sich auf 36080 RM
§182 Römpler Platz
Gründer unseres Kurortes ist der verstorbene Direktor Hugo Römpler. Er hat sich um die Entwicklung desselben große Verdienste erworben. In Würdigung dieser und um das Gedächtnis an den Gründer von Schömberg als Kurort auch der Nachwelt zu erhalten, wird einstimmig beschlossen:
Den Platz vor dem Sanatorium Schömberg, dem Lebenswerk des Verstorbenen die Bezeichnung
"Hugo Römpler Platz"
zu geben und sich hierzu das Einverständnis der Angehörigen zu erbitten.
§183 Römpler Platz
Der Platz um die Linde am Steigle beim Sanatorium Schömberg hat eine Einfassung und dadurch schönere Gestaltung erhalten. Das Sanatorium Schömberg befürchtet nun, daß er zu einem allgemeine Sitzplatz oder zu einem Aufenthaltsort für Kinder wird.
§185 Schwarzenberger Wald
Die Kurverwaltung hat verschieden Fußwege angelegt. Einer dieser Wege führt auf kurze Strecke über eine Waldparzelle der Gemeinde Schwarzenberg. Hierfür verlangt diese eine Entschädigung.
§200 Turnplatz
Der Turnverein hat durch Unterpacht den Platz des Sanatoriums Schwarzwaldheim (der Gemeinde Oberlengenhardt gehörig) beschafft. Dieser Platz wurde vom Turnverein mit einem Aufwand von 4000 RM zweckentsprechend hergerichtet. Mit dieser Sache hängt auch die Verlegung oder Entfernung der auf dem Platz beim Rathaus stehenden Turnhalle zusammen.
§205 Turnverein (Kinderfest)
Der Turnverein beabsichtigt am 13. Juli 1930 seinen neu hergerichteten Turn- und Sportplatz mit einer kleinen Feier zu eröffnen. Mit dieser will er ein Kinderfest verbinden.
§206 Hochwasseschäden
Am Freitag den 13. Juni 1930 und Samstag den 14 Juni gingen über Schömberg Wolkenbrüche nieder, die große Schäden anrichteten. Den größten Schaden erlitt die Gemeinde an der Kläranlage durch einen Dammbruch und Überschwemmung der Anlage. Weiterer Schaden ist der Gemeinde an Straßen und Wegen entstanden.
§208 Hochwasser
Bei dem Hochwasser am 13. Und 14. Juni mußte die Feuerspritze zum Auspumpen der überschwemmten Keller in den Georg Maisenbacher`schen Häusern verwendet werden. Die Spritze wurde von einem Teil der Feuerwehrmannschaft bedient. Diese verlangt entsprechende Vergütung.
Für solche Fälle sollten noch weitere Pumpen dienstbar gemacht werden. Zur Verfügung steht außer der Feuerwehrspritze noch eine Güllenpumpe und eine Handpumpe.
§215 Voranschlag 1930
Der Voranschlag für den Haushalt 1930 wird auf 163070 RM festgestellt.
§225 Kläranlage – Hochwasserschäden
Ursächlich für die Überschwemmung der Kläranlage war die Verstopfung der Dolen. Dies für die Zukunft unmöglich zu machen schlägt das Abwasseramt vor, die Dolen am ober- und Unterlauf des Baches zu entfernen und statt diese einen offenen Durchlaß und eine Überführung der Abwasserleitung zu schaffen. Der Aufwand wird auf ca 4100 RM veranschlagt.
Da mit einem solchen Hochwasser in langer zeit nicht mehr zu rechnen sein wird, glaubt der Gemeinderat drohende Hochwasserschäden in einfacherer und billiger Weise beseitigen zu können.
8. Aug. 1930
§261 Wiesenaufforstung
Die Gemeinde hat für Zwecke der Berieselung mit dem Abwasser aus der Kläranlage eine größerer Fläche von Wiesen unterhalb der Kläranlage erworben. Das Futter dieser Wiesen ist nicht mehr begehrt. Um die Wiesen weiter nutzbar zu machen, wird angeregt, diese aufzuforsten. Hiegegen bestehen Bedenken insbesondere in klimatischer Beziehung. Die Meteorologische geophysikal. Abteilung des Statistischen Landesamts und der Württ. Forstwirtschaftsrat sollen ein Gutachten abgeben.
§262 Poststraße
Der Ortsbauplan für die Poststraße zwischen Schiller- und Lindenstr. Hat die Billigung der Angrenzer nicht gefunden. Es wird beschlossen:
Den Ortsbauplan zu ändern. Die Herstellung der Straße selbst aus Mangel an Mitteln bis auf weiteres zurückzustellen.
§263 Igelslocher Straße
Die Straße von Schömberg nach Oberreichenbach wird mehr und mehr als Durchgangs- und Verbindungsstr. zwischen dem Enz- und Nagoldtal benützt. Auf ihr liegt ein immer stärkerer werdender Kraftwagenverkehr. Sie wird insbes. täglich 2x mit Landkraftpostwagen befahren. Die Straße ist größtenteils in einem gut befahrbaren Zustand.
Die Straße hat die Bedeutung einer Bezirksstraße erlangt und solle im Unterhalt von der Amtskörperschaft übernommen werden.
§264 Straße zur Katholischen Kirche
Die vom Rathaus zur kath. Kirche führende Straße ist stark beschottert und deshalb nicht begehbar. Sie sollte und muß in begehbaren Zustand gesetzt werden.
Beschluß: Der höheren Kosten wegen von einer Bewalzung abzusehen und die Straße durch Besandung begehbar machen.
§265 Kriegerverein – Schießstand
Der Kriegerverein, der in der "oberen Herdgasse" einen Schießstand errichtet hat, sucht um die Herstellung eines Zugangswegs von der Calmbacher Str. aus nach.
§280 Glauner, Lichtspieltheater
In Sachen der Genehmigung des von Ernst Glauner im Saal des Gasthofes zum Ochsen betriebenen Lichtspieltheaters wird über den Stand der Sache berichtet. Hiernach ist es insbes. der Bildwerferraum, der den Vorschriften nicht entspricht und weshalb der Betrieb nicht wieder aufgenommen werden kann.
§306 Gemeindepfleger und Ortsbaumeisterstelle
Am 23. März 1928 wurde mit Wirkung vom 1. April 1928 an als Gemeindepfleger und gleichzeitiger Ortsbaumeister Eugen Röcker, Baumeister aus Reutlingen gewählt. Die Anstellung desselben erfolgte auf die Dauer von 3 Jahren. Die Anstellungszeit läuft somit am 31. März 1931 aus. Wegen Erneuerung der Anstellungsverhältnisse ist schon jetzt Beschluß zufassen.
Aus der Erörterung des Verhandlungsgegenstandes geht hervor, daß für die Frage der Erneuerung des Anstellungsverhältnisses hauptsächlich bestimmend sei, ob die gegenwärtigen und zukünftigen Aufgaben der Gemeinde solche gebieten. Bei der Größe und der durch Art und Lage des Orts beschränkten Entwicklungsfähigkeit desselben, bei der nahezu vollkommenen Befriedigung der äußeren örtlichen Bedürfnisse, sowie bei dem dringenden Gebot der Sparsamkeit in der öffentlichen Verwaltung und der deshalb auch bedingten Verlangsamung des Tempos in der Ausführung geplanter Unternehmungen wird auf lange Sicht betrachtet – dies als nicht zutreffend bezeichnet. Dementsprechend würden sich auch die Geschäfte der Gemeindepflege vermindern.
Nach eingehender Prüfung und Erwägung aller für und wieder sprechenden Umstände glaubt der Gemeinderat, daß ein hauptberuflicher Beamter in der Eigenschaft als Ortsbaumeister und Gemeindepfleger fernerhin nicht mehr voll beschäftigt und ein Ortsbaumeister daher entbehrlich wäre.
Es ist hierauf Beschluß:
Das Anstellungsverhältnis des Gemeindepfleger und Ortsbaumeisters Eugen Röcker hier nicht zu erneuern, vielmehr auf 31. März 1931 die Kündigung auszusprechen.
24. Sept. 1930
§314 Desinfektionsanstalt
Das nächst dringende Bedürfnis hygienischer Art ist die Erstellung einer Desinfektionsanstalt für Sputum, mit Erweiterungsmöglichkeit für Betten und Wäsche.
§319 Lichtklimatische Station
die Württ. Gesellschaft zur Erforschung des Grenzgebiets zwischen Heil- und Wetterkunde hat mitgeteilt, daß sie für dieses Jahr zu den Kosten der Warte einen Zuschuß von 2100 RM verbilligen, unter der Voraussetzung, daß die Warte mindestens noch während der nächsten Jahre weiter bestehe.
§320 Eulenloch Wiesen Aufforstung
Die Württ. Landeswetterwarte kommt in ihrer Stellungnahme zu dem Schluß, daß eine Aufforstung eine nachteilige Wirkung ausüben würde. (Die Nachttemperatur werde etwas niedriger ausfallen) Das genaue Ausmaß läßt sich jedoch im Voraus nicht angeben.
10. Okt. 1930
§344 Burkhardt Friedrich, Privatkrankenanstalt
F. Burkhardt hier, sucht um die Erlaubnis zum Betrieb einer Privatkrankenanstalt in seinem Gebäude Nr.166 in der Liebenzeller Str. nach. Zur Aufnahme solle Leicht-Lungenkranke kommen.
Auf den Vortrag des Vorsitzenden, der es für dringend notwendig hält, daß Häuser und Betriebe, die sich für die Aufnahme von lungenkranken Kurgästen eingerichtet haben, den Charakter einer Privatkrankenanstalt um deswillen erhalten, weil Versicherte und Versorgte nur solche Anstalten aufsuchen dürfen, die dem entsprechen und weil dies auch in Fürsorgefällen entscheidend ist.
Beschluß: Das Gesuch dringend zu befürworten.
24. Okt. 1930
§349 Dr. Schröder, 6o. Geburtstag
Am 20.d.M feierte der Chefarzt Dr. Schröder, der Ehrenbürger der Gemeinde ist seinen 60 Geburtstag.
Seine überaus großen Verdienste um die Gemeinde als Kurort finden höchste Anerkennung und Würdigung.
§374 Gemeindepfleger und Orstbaumeisterstelle
In Eingaben bittet Röcker ihn weiterhin als Beamten zu beschäftigen. Röcker ist durch den Neubau eines Wohnhauses in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten.
§411 Preissenkung
Der Vorsitzende bringt zur Kenntnis, daß nachdem die Preise für Kolonialwaren, für Fleisch u. a. eine Senkung erfahren haben nunmehr auch die Bäcker eine Ermäßigung des Brotpreises um 2Pfg für 1 kg ab 1. Dez des Jahres eintreten lassen.
12. Dez. 1930
§433 Schulhauserweiterung
Oberbaurat Winker aus Stuttgart legt 2 Entwürfe zur Schulhauserweiterung vor. Dies Entwürfe würden Kosten in Höhe von 40 – 50000 RM verursachen.
Vor Erörterung der Pläne wird in eine Grundsatzdiskussion eingetreten und die Frage gestellt ob angesichts der wirtschaftlichen Notlage die Ausführung verantwortet werden kann.
Es folgt eine länger Abhandlung über die allgemeine und die besondere Lage der Gemeinde.
Es wird schließlich der Antrag gestellt das Evang. Oberschulamt zu bitten, von dem Verlangen der Erweiterung des Schulhauses im jetzigen Stadium der Wirtschaft Abstand zu nehmen.
23. Dez. 1930
§434 Gemeindepfleger – Stellvertreter
Ortsbaumeister und Gemeindepfleger Röcker ist seit längerer Zeit krank. Es macht sich deshalb die Bestellung eines Stellvertreters notwendig.
Im Hinblick auf den Geschäftsstand der Gemeindepflege, und im Hinblick darauf, daß auf 1. April 1931 die Stelle des Gemeindepflegers neu zu besetzen ist, empfiehlt sich die Stelle vertretungsweise zu besetzen. Diese Stelle übernimmt der Verw. Prakt. Heinrich Gebhardt der diese Geschäfte seit einiger Zeit führt.
§444 Schüler Untersuchung
Auf Veranlassung durch den Schularzt sollen die Schulkinder durch Einreiben auf Tuberkulose untersucht werden.
Da der Gesundheitszustand der Kinder anderer Gemeinden nicht ebenfalls untersucht und festgestellt wird und deshalb Vergleiche nicht gezogen werden können, besteht die Möglichkeit, daß die Ergebnisse ungünstig bewertet und verwertet werden, wie dies schon mehrfach geschehen ist, und worunter der Ruf Schömbergs dauernd zu leiden hat.