Source: https://www.anwalt.de/suche.php?methodList%5B0%5D=handleActionPage&parameterList%5Bpage%5D=750&viewState=%7B%22q%22:%22%22,%22page%22:1,%22type%22:%22article%22,%22randomSeed%22:331168,%22isMapVisible%22:0,%22oldQuery%22:%22%22,%22sortTypeprofile%22:%22random%22,%22sortDirectionprofile%22:%22desc%22,%22queryModeprofile%22:%22normal%22,%22filterListprofile%22:%5B%5D,%22sortTypeprofileProduct%22:%22relevance%22,%22sortDirectionprofileProduct%22:%22desc%22,%22queryModeprofileProduct%22:%22normal%22,%22filterListprofileProduct%22:%5B%5D,%22sortTyperating%22:%22relevance%22,%22sortDirectionrating%22:%22desc%22,%22queryModerating%22:%22normal%22,%22filterListrating%22:%5B%5D,%22sortTypearticle%22:%22relevance%22,%22sortDirectionarticle%22:%22desc%22,%22queryModearticle%22:%22normal%22,%22filterListarticle%22:%5B%5D,%22aggregationVisibilityList%22:%7B%22author%22:false,%22officeCity%22:false,%22practiceAreas%22:false,%22specialPracticeAreas%22:false,%22officeCountry%22:false,%22internationalLaws%22:false,%22attributes%22:true,%22date%22:true%7D,%22sortDirection%22:%22desc%22%7D&q=
Timestamp: 2019-03-22 21:03:03
Document Index: 71350664

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', '§ 312', 'Art. 13']

Rechtsanwältin Denise Himburg (Kanzlei Denise Himburg) | Märkisches Ufer 28, 10179 Berlin
Auf Grund einer erneuten technischen Panne bei eBay ist mit einer erneuten Abmahnwelle gegenüber eBay-Händlern zu rechnen; die ersten eBay-Händler haben Abmahnungen bereits erhalten. Auf Grund der tec … Weiterlesen
LG Berlin: Bloßes Bereithalten einer Datei auf dem Server - Urheberrechtsverstoß ?
Das LG Berlin hatte sich damit zu befassen, ob allein das Bereithalten einer ein urheberrechtlich geschütztes Werk enthaltenen Datei - hier Stadtplanausschnitte - den Tatbestand des öffentlichen Zugän … Weiterlesen
LG München I: Schadensersatz wegen unerlaubter Nutzung von Fotos (Getty Images)
Rechtstipp vom 24.11.2008
Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 18.09.2008 (Az.: 7 O 8506/07) einen EDV-Unternehmer, der 6 Getty-Images Fotos auf seinen Webseiten eingebunden hatte, ohne über Lizenzen hierfür zu verfüge … Weiterlesen
Rechtstipp vom 15.12.2008
Das OLG Düsseldorf hatte sich damit zu beschäftigen, auf Grund welcher Nachweise ein Softwareentwickler als Urheber einer Software angesehen werden kann. Diese Frage tat sich im Zusammenhang einer Kla … Weiterlesen
LG Wuppertal verneint ebenfalls Akteneinsicht durch anzeigende Musikindustrie bei Filesharing
Rechtstipp vom 03.02.2009
Nunmehr hat auch das LG Wuppertal mit Beschluss vom 23.12.2008 festgestellt, dass die Gewährung von Akteneinsicht an Rechtsanwälte der Musikindustrie rechtwidrig ist, sofern dem wegen angeblicher Urhe … Weiterlesen
OLG Hamburg: Keine Haftung eines Forenbetreibers für rechtswidrige Veröffentlichung einer Fotografie
Rechtstipp vom 19.05.2009
Das OLG Hamburg hatte sich mit der Frage zu befassen, ob und wenn ja, unter welchen Umständen ein Forenbetreiber für rechtswidrige Fotoveröffentlichungen durch Forennutzer haftet. In seinem Urteil vom … Weiterlesen
OLG Hamm: Unterlassungsanspruch wegen negativer Berichterstattung
Das OLG Hamm (Urteil vom 17.03.2009 – 4 U 184/08) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wann eine von einer negativen Presseberichterstattung betroffene PR-Agentur einen Anspruch auf Unterlassung … Weiterlesen
LG Stuttgart: Verwendung einer bekannten Marke im Rahmen von Kombinationsangeboten mit Produkten Dritter
Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 22.06.2010 (Az.: 17 O 41/10) entschieden, dass die Benutzung einer bekannten Marken (Stihl) im Rahmen von eBay-Angeboten für No-Name-Produkte (Motorsägen) markenrec … Weiterlesen
BAG: Ein Arbeitgeber muss Schaden am Privat-Fahrzeug eines Arbeitnehmers bei Rufbereitschaft zahlen
Leitsatz BAG Ein Arbeitnehmer, der im Rahmen seiner Rufbereitschaft bei der Fahrt von seinem Wohnort zur Arbeitsstätte mit seinem Privatwagen verunglückt, hat grundsätzlich Anspruch gegen seinen Arbei … Weiterlesen
OLG Köln: Unzulässigkeit einer negativen Kritik eines Gourmetrestaurants nach nur einem Besuch
Rechtstipp vom 07.07.2011
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 03.05.2011 (Az. 15 U 194/10) entschieden, dass eine negative Kritik eines Gourmetrestaurants in einem Restaurantführer nach nur einem einzigen Besuch nicht mehr von der … Weiterlesen
Datenschützer drohen mit Bußgeldern wegen "Gefällt-mir"-Buttons
Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) fordert alle Stellen in Schleswig-Holstein auf, ihre Fanpages bei Facebook und Social-Plugins wie den „Gefällt mir"-Button auf ihren Webseiten zu en … Weiterlesen
EuGH: keine Markenverletzung bei Nutzung fremder Marken für Google Adword-Werbung
Der EuGH hat entschieden, dass ein Wettbewerber eine fremde Marke als Keyword im Rahmen einer Adword-Werbung für eigene Werbung verwenden darf, wenn durch diese Werbung eine Alternative zu den Waren/D … Weiterlesen
BGH schafft Klarheit zur Haftung eines Hostproviders für rechtsverletzenden Blog-Eintrag als Störer
Der Bundesgerichtshof hat die Voraussetzungen konkretisiert, unter denen ein Hostprovider als Störer für von ihm nicht verfasste oder gebilligte Äußerungen eines Dritten in einem Blog auf Unterlassung … Weiterlesen
Filesharing: AG München - keine Tätervermutung für faktischen Anschlussinhaber
Rechtstipp vom 11.11.2013
Nach dem Urteil des BGH "Sommer unseres Lebens" vom 12.05.2010 besteht eine (vom Anschlussinhaber jedoch widerlegbare) tatsächliche Vermutung dafür, dass der Inhaber des Internetanschlusses für über d … Weiterlesen
LG Köln: Streaming einer Video-Datei und Anschauen eines Streams sind keine Urheberrechtsverletzungen
In vier Beschlüssen vom 24.01.2014 hat eine Zivilkammer des Landgerichts Köln Beschwerden von Anschlussinhabern stattgegeben, die von der "The Archive AG" wegen Ansehens eines Streaming-Videos auf der … Weiterlesen
LG München: Anspruch eines Bay-Verkäufer auf Löschung einer Negativbewertung und eines Negativkommentars
Das OLG München hat mit Urteil vom 28.10.2014 auf die Klage eines eBay-Verkäufers entschieden, dass ein Käufer seine negative Bewertung und seinen zugehörigen Kommentar auf eBay löschen muss. Das OLG … Weiterlesen
LG Frankfurt am Main: In Onlineshops darf Bezahlung mit „Sofortüberweisung“ nicht als einzige kostenlose Bezahlmethode angeboten werden
Das Landgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 26.06.2015 entschieden, dass die Bezahlmöglichkeit „Sofortüberweisung" keine zumutbare Bezahlmöglichkeit für Verbraucher im Sinne von § 312 a Abs.4 … Weiterlesen
Markenabmahnung „Pink Pirates“ durch Unverzagt von Have aus Hamburg
Die Rechtsanwälte Unverzagt von Have aus Hamburg mahnen derzeit im Auftrag von Frau Malgorzata Kolleg Verletzungen an der Marke „Pink Pirates“ ab. Frau Kolleg (Diplomdesignerin) ist laut Abmahnung Erf … Weiterlesen
Häufige Fehler bei der Markenanmeldung und Namensfindung
Marken sind von enormer Bedeutung im heutigen Wirtschaftsverkehr, sind sie ein unerlässliches Mittel zur Kundengewinnung und -bindung. Das Markenrecht sollte daher von Beginn an auf der To-Do-Liste st … Weiterlesen
Fotorecht: Wann liegt eine redaktionelle Nutzung vor?
Bedeutung von Bildern im Online-Marketing Nicht nur in klassischen Print- und TV-Medien, sondern und gerade im Onlinebereich spielen Bilder eine herausragende Rolle, erwecken sie doch das Interesse de … Weiterlesen
Preisgegenüberstellungen sind im Online-Handel ein beliebtes Mittel, um die eigenen Preise besonders attraktiv erscheinen zu lassen. Dabei wird der eigene Preis dadurch hervorgehoben, dass er einem an … Weiterlesen
Abmahngefahr für Onlinehändler: Bis 25. Mai 2018 sind Datenschutzerklärungen zu überarbeiten
Am 25.05.2018 tritt die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Diese regelt in den Art. 13 und 14 zahlreiche Informationspflichten für Onlinehändler in Bezug auf die Datenverarbeitung. I … Weiterlesen
Rechtstipp vom 22.07.2008
Leider wird oft von einer Klage gegen den Arbeitgeber wegen Mobbing im Betrieb abgeraten, obwohl sich dank eines grundlegenden Urteils des Bundesarbeitsgerichts vom 25.10.2007 gute Möglichkeiten zur D … Weiterlesen
Am 01.01.2010 wird das Gesetz zur Änderung des Erb- und Verjährungsrechts in Kraft treten. Wichtige Änderungen werden im Pflichtteilsrecht vorgenommen. Hier ein kleiner Überblick: Man kann nach dem ne … Weiterlesen
1 ... 250 ... 500 ... 748 749 750 751 752 ... 1000 ... 1250 ... 1500 ... 1750 ... 2000 ... 2250 ... 2500 ... 2750 ... 2799
750 / 2799