Source: http://www.jurablogs.com/2014/04/01/bgh-zur-notwendigen-gestaltung-eines-aufklaerenden-hinweises-bei-einer-markenrechtlichen-verwechselungsgefahr-strich-peek-cloppenburg-vi
Timestamp: 2017-01-24 09:15:08
Document Index: 317020537

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 15', '§ 19', '§ 242', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteApril 2014BGH: Zur notwendigen Gestaltung eines aufklärenden Hinweises bei einer markenrechtlichen Verwechselungsgefahr / Peek Cloppenburg VIvon Dr. Ole DammBGH, Urteil vom 24.09.2013, Az. I ZR 64/11 § 15 Abs. 2, 4 und 5 MarkenG, § 19 Abs. 1 MarkenG, § 242 BGBDer BGH hat entschieden, dass es bei einer markenrechtlichen Verwechselungsgefahr zwischen zwei Unternehmen (hier: Peek Cloppenburg KG “Nord” und Peek Cloppenburg KG “Süd”) ausreicht, wenn eines der Unternehmen zur Abhebung von dem anderen durch entsprechenden Hinweis in unmittelbare Nähe zur Angabe “Peek & Cloppenburg” und die Umrahmung des Unternehmenslogos mit Ortsangabe verwendet . Eine weitergehende Hervorhebung der aufklärenden Hinweise sei nicht zuzumutbar. Andernfalls bestünde die Gefahr einer erheblichen Beeinträchtigung der Wirkung der Werbung der Beklagten, weil die Werbebotschaft durch den aufklärenden Text in den Hintergrund gedrängt würde. Das brauche die Beklagte nicht hinzunehmen. Zum Volltext der Entscheidung: BundesgerichtshofUrteilDer I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 24.09.2013 durch … für Recht erkannt:Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg, 3. Zivilsenat, vom 17. März 2011 aufgehoben.Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 27, vom 09.04.2009 abgeändert. Die Klage aus dem Unternehmenskennzeichen der Klägerin und aus Wettbewerbsrecht wird abgewiesen. Im Übrigen wird die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Tatbestand:Die Parteien sind rechtlich und wirtschaftlich unabhängige Unternehmen, die seit mehreren Jahrzehnten unter der Unternehmensbezeichnung “Peek & Cloppenburg KG” den Einzelhandel mit Bekleidung betreiben. Die Klägerin mit Sitz in Hamburg ist mit ihren Filialen im Norden Deutschlands tätig ...Zum vollständigen Artikel30 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof entscheidet Streit der Familienunternehmen “Peek & Cloppenburg K...58 LeserDas Blog für Markenrecht:BGH entscheidet Streit der Familienunternehmen “Peek & Cloppenburg KG” über bundesweite...63 Leserkanzlei.biz:Wettbewerbsrecht muss bei Herkunftstäuschungen mit Markenrecht vereinbar sein26 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BGH: Werbung mit fremden Unternehmenskennzeichen bei Google ist nicht grundsätzlich zu ...10 verwandte ArtikelPeek & Cloppenburg III2 gleichnamige Unternehmen – und die Abgrenzung in der WerbungBGH entscheidet Streit der Familienunternehmen "Peek & Cloppenburg KG" über bundesweite WerbungBGH: Streit der Familienunternehmen "Peek & Cloppenburg KG" über bundesweite Werbung"Peek & Cloppenburg": Unternehmenskennzeichen haben Vorrang vor MarkenBGH: Dauerbrenner Peek & Cloppenburg - Ausräumung der Verwechslungsgefahr bei gleichnamigen Unternehmen mit kennzeichenrechtlicher
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grundsätzlich zulässigÜber den ArtikelVeröffentlicht April 1, 2014 7:32am von Dr. Ole Damm im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.Über den AutorDr. Ole Damm292 Artikel von Dr. Ole DammMehr von Dr. Ole DammKategorienMarkenrechtAbmahnungThemenBgh, Bundesgerichtshof, Abmahnung, Markenrecht, Urteile & Beschlüsse, Urteil, Werbung, Bundesweit, Hinweis, Verwechselungsgefahr, Cloppenburg, PeekTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresAnsichten eines Richters zur Spezialisierung von Anwältenvon Kai Behrens / Handelsvertreter Blog41 km/h zu schnell und qualifizierter Rotlichtverstoß: Fahrverbote nach Begutachtung der Messungen entfallenvon Rechtsanwältin Monika Zimmer-Gratz (Bous)Ohne Vollmacht keine Akteneinsicht?von Rechtsanwalt Kujus / Rechtsanwalt KujusPolizei warnt Iphone- und Ipad-Nutzer vor Betrugsmaschevon Datenschutzticker.deMandanteninformationsblatt: „Erster Besprechungs-/Beratungstermin“ (Stand: Januar 2017)von Jochen Beyer / Rechtsanwalt Jochen BeyerAls nächstes lesen - bislang 102 Leser:Entfernungspauschale ab 2014 – Erste Urteile