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Document Index: 293110522

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', 'EuG', '§ 8', 'Art 7', 'EuG', '§ 8', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', '§ 8', '§ 8', 'EuG', 'EuG', '§ 8', 'BGH']

Bundespatentgericht, Beschluss vom 24. Juli 2003, Az.: 25 W (pat) 199/02
Beschluss vom 24. Juli 2003
Aktenzeichen: 25 W (pat) 199/02
Die Wortfolge Energy Twentyoneist am 12. März 2001 für die Dienstleistungen "Geschäftsführung, insbesondere Projektmanagement-Dienstleistung in Form von Geschäftsbesorgung und Geschäftsleitungsaufgaben für andere sowie Projektmanagement und Dienstleistungen auf dem Gebiet des Anlagenbaus, nämlich Planung, technische Projektierung, Errichtung, Vermittlung von Ausrüstungsteilen; Bauwesen, insbesondere Inbetriebnahme und technische Betreuung von Anlagen aller Art, insbesondere von Anlagen zur Erzeugung und Verwertung erneuerbarer Energien; Durchführung von Bauauftragsverfahren; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; wissenschaftliche und industrielle Forschung, insbesondere Durchführung von wissenschaftlichen Untersuchungen und Forschungen im Bereich erneuerbarer Energien; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellung von Umweltverträglichkeitsstudien; Betrieb von Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen für alternative Energiequellen; Ingenieurarbeiten, insbesondere Dienstleistungen eines Ingenieurs zur Untersuchung und Begutachtung von Standorten zur Errichtung von Anlagen zur Energiegewinnung und deren Umweltverträglichkeit sowie Dienstleistungen eines Ingenieurs bei der Landschaftsplanung und bei der Erstellung von Bauleitplänen; Durchführung von Materialtests; organisatorische, wissenschaftliche, technische Beratung von Trägern öffentlicher Rechte, nämlich der Gebietskörperschaften und Behörden, von Grundstückseigentümern, von Privatpersonen und Unternehmen im Bereich erneuerbarer Energien, insbesondere bei der Planung und Umsetzung von Vorhaben zur Erzeugung und Verwertung erneuerbarer Energien; Beratungsdienstleistungen bei der Entwicklung von Konzepten zur Energiegewinnung und Energieverwertung" zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden.
Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat nach Beanstandung durch Beschluss vom 22. August 2002 die Anmeldung wegen des Schutzhindernisses fehlender Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG zurückgewiesen. Die aus dem englischen Wort "Energy" für den Gattungsbegriff "Energie" und dem Zahlwort "Twentyone" bestehende Bezeichnung "Energy Twentyone" weise in bezug auf die beanspruchten Dienstleistungen, deren Schwerpunkt auf dem Energiesektor liege, auch in der Gesamtheit keine Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG auf. Denn "Energy Twentyone" werde ohne weiteres als werbliche Bezeichnung verstanden, welche auf die Situation des Energiesektors, -marktes und der Energieversorgung des 21. Jahrhunderts hinweise.
Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Anmelderin mit dem Antrag, den Beschluss der Markenstelle für Klasse 42 des DPMA vom 22. April 2002 aufzuheben.
Der Auffassung der Markenstelle könne unter Anwendung der von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Unterscheidungskraft nicht gefolgt werden. Die Markenstelle habe unzulässig allein auf den beschreibenden Charakter des Bestandteils "Energy" abgestellt und außer acht gelassen, dass die englische alphabetische Schreibweise für die Zahl "21" dem Verkehr fremd sei, nicht der numerischen Schreibweise "21" gleichgesetzt werden könne und eine interpretationsbedürftige Mehrdeutigkeit vorliege. Auch die im Beschwerdeverfahren ergänzend durch den Senat eingeholte Internetrecherche betreffe überwiegend nur eine Verwendung im Ausland und eine nicht vergleichbare numerische Schreibweise bzw andere Zahlenangaben wie "2001". Die angemeldete Wortzusammenstellung sei schutzfähig. Dem entspreche auch die Vielzahl vergleichbarer voreingetragener Marken wie zB "Logistik 21" oder "Solar 21".
Die Beschwerde der Anmelderin ist zulässig. Sie hat aber in der Sache keinen Erfolg, da auch nach Auffassung des Senats der Eintragung der angemeldeten Wortfolge in bezug auf die beanspruchten Dienstleistungen das Schutzhindernis fehlender Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG entgegensteht.
a) Danach sind insbesondere solche Zeichen nicht unterscheidungskräftig, bei denen es sich für den Verkehr in bezug auf die beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen ohne weiteres erkennbar um eine unmittelbar beschreibende Angabe im Sinne von § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG oder um allgemein gebräuchliche Wörter oder Wortfolgen handelt. Auch das Gericht Erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften (EuG MarkenR 2003, 112, 114, - UltraPlus) hat für die den § 8 Abs 2 Nr 1 und Nr 2 MarkenG vergleichbaren Vorschriften des Art 7 Abs 1 Buchstaben b und c GMV klargestellt, dass diese trotz möglicher Überschneidungen ihren eigenen Anwendungsbereich haben (vgl auch EuG MarkenR 2002, 88, 90 Tz 25 b - EUROCOOL -; Ströbele/Hacker MarkenG, 7. Aufl § 8 Rdn 66; BPatG MarkenR 2002, 299, 302 - OEKOLAND). Der Umstand, dass ein Zeichen nicht beschreibend sei, bedeute deshalb noch nicht automatisch, dass es unterscheidungskräftig sei (vgl hierzu eingehend BPatG MarkenR 2002, 201, 205-207 - BerlinCard - mwH).
Davon ist auch bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft von Wortfolgen und Werbeslogans auszugehen. Zu prüfen ist insbesondere, ob diesen kein für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden kann und ob es sich auch nicht um lediglich beschreibende Angaben oder Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art oder auch längere Wortfolgen handelt, welche als grundsätzlich nicht unterscheidungskräftig angesehen werden (vgl BGH MarkenR 2001, 363, 364 - REICH UND SCHÖN; BGH MarkenR 2001, 368, 369 und 370 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten - unter Hinweis auf die st Rspr; BGH WRP 2001, 1080, 1082 - LOCAL PRE-SENCE, GLOBAL POWER). Hierbei ist insbesondere auch zu berücksichtigen, dass ein Verständnis als Sachbezeichnung nicht dadurch ausgeschlossen ist, dass es sich - wie auch vorliegend - um eine allgemeine Angabe handelt (vgl für die Sammelbezeichnung "Bücher für eine bessere Welt" auch BGH MarkenR 2000, 330, 332).
b) Unter Anwendung dieser Grundsätze ist davon auszugehen, dass auch die aus den im Inland allgemein bekannten englischen Wörtern "Energy" und "Twentyone" gebildete Wortfolge "Energy Twentyone" in bezug auf die beanspruchten Dienstleistungen ein nicht unterscheidungskräftiges Zeichen darstellt, auch wenn für die Beurteilung grundsätzlich von dem Gesamtzeichen und einem großzügigen Maßstab auszugehen ist und jede noch so geringe Unterscheidungskraft ausreicht, das Schutzhindernis zu überwinden (st Rspr vgl zB MarkenR 2001, 209, 210 - Test it). Denn die angesprochenen Verkehrskreise werden in "Energy Twentyone" in bezug auf die beanspruchten Dienstleistungen, insbesondere auch unter Berücksichtigung der gewählten Sprachform und der auf dem vorliegend maßgeblichen Energiesektor üblichen Bezeichnungsgewohnheiten (vgl hierzu EuGH, MarkenR 2001, 400 - Babydry; BGH MarkenR 2001, 465 469, - Bit/Bud - mwH), ausschließlich einen schlagwortartigen Sachhinweis auf den möglichen Gegenstand der beanspruchten Dienstleistungen sehen, nämlich die Energien des 21. Jahrhunderts.
c) Insoweit ist zunächst zu berücksichtigen, dass bei einem Dienstleistungsverzeichnis, welches wie vorliegend durch die Verwendung von Oberbegriffen wie zB "Bauwesen" oder "Ingenieurarbeiten" eine Vielzahl unterschiedlichster Dienstleistungen umfasst, die Eintragung des angemeldeten Zeichens bereits dann für den beanspruchten Oberbegriff ausgeschlossen ist, wenn sich auch nur für eine spezielle, hierunter fallende Dienstleistung ein Eintragungshindernis ergibt (vgl BGH WRP 2002, 91, 93-94 - AC; BPatG MarkenR 2002, 299, 301 - OEKOLAND). Die weitgefassten Oberbegriffe dürfen deshalb auch vorliegend nicht darüber hinwegtäuschen, dass hierunter auch Dienstleistungen auf dem Energiesektor, insbesondere auch auf dem Gebiet der erneuerbaren, zukunftsbezogenen Energien - der Energien des 21. Jahrhundert - fallen können, was die Anmelderin auch für eine Vielzahl der beanspruchten Dienstleistungen durch die Aufnahme entsprechender Zusätze "insbesondere...") selbst zum Ausdruck bringt. Hierbei können sich Eintragungshindernisse nicht nur aus dem Bezug des Zeichens zu der beanspruchten Dienstleistung selbst ergeben, sondern auch daraus, dass die angesprochenen Verkehrskreise - wie vorliegend zB hinsichtlich der Dienstleistung "Durchführung von Materialtests" oder "Bau- und Konstruktionsplanung" - im Hinblick auf den möglichen Inhalt oder Gegenstand der jeweiligen Dienstleistung in dem beanspruchten Zeichen eine Sachinformation sehen (BGH MarkenR 2002, 338, 340 - Bar jeder Vernunft; EuG GRUR Int 2001, 864, 866 - CINE COMEDY; BPatG MarkenR 2002, 299, 301 - OEKOLAND).
d) Ein Verständnis der angemeldeten Wortzusammenstellung als Sachangabe ist auch nicht dadurch ausgeschlossen, dass es sich hierbei um eine allgemeine Angabe handelt und der Verkehr auch im Zusammenhang mit den beanspruchten Dienstleistungen nicht im Einzelnen weiß, was sich hinter der "Energie des 21. Jahrhunderts" verbirgt. Denn auch die mit einer verallgemeinernden Aussage einher gehende Unbestimmtheit einer Angabe oder die Unkenntnis der durch den Begriff im Einzelfall repräsentierten tatsächlichen Inhalte muss einem Verständnis als bloße Sachangabe - wie auch der Beurteilung als freihaltebedürftiger Sachbegriff - nicht entgegenstehen (vgl für die Sammelbezeichnung "Bücher für eine bessere Welt" auch BGH MarkenR 2000, 330, 332; ferner BPatG MarkenR 2002, 201, 207 - BerlinCard - mwH). Hierfür ist die angemeldete Bezeichnung ein typisches Beispiel, welche als schlagwortartige Sammelbezeichnung für das allgemeine Thema der Energien des 21. Jahrhunderts steht.
e) Dies belegt auch die von dem Senat ergänzend durchgeführte Internetrecherche zu der Verwendung des Hinweises auf das 21. Jahrhundert durch Wort und Zahl im In- und Ausland. So finden sich in nahezu allen Lebensbereichen derartige, insbesondere durch die Zahl "21" repräsentierte Sachhinweise auf das 21. Jahrhundert. So bewirbt zB die Stadt Stuttgart unter "Stuttgart 21" und mit den Slogan "Stuttgart- eine Stadt des 21. Jahrhunderts" sowie "Verbindungen im Tempo des 21. Jahrhunderts" den Neubau des Bahnhofs, die CDU mit "Projekt 21" eine "Programmdebatte über den Sozialstaat des 21. Jahrhunderts" wie auch "Agenda 21" für ein "Aktionsprogramm für das 21. Jahrhundert" steht. Dies gilt in besonderem Maße auch in dem hier maßgeblichen Energiebereich, in dem unter dem Schlagwort "Energie 21" "Energiekonzepte des 21. Jahrhunderts" vorgestellt werden. So findet sich im Internet zB unter "Energy 21" eine Abhandlung über die "2. Phase des oberösterreichischen Energiekonzepts, ein Aktionsplan für das neue Jahrzehnt" wie auch zum Thema "Energiewende und Energie im 21. Jahrhundert" im Jahre 2001 ein Buch mit dem Titel "Energie 21" von W. Brune erschienen ist. Insbesondere leitet auch die dänische Regierung ein international beachtetes Projekt über alternative regenerative Energien, die in dem Aktionsplan "Energie 21" dokumentiert sind.
Entgegen der Ansicht der Anmelderin steht einem Verständnis der angemeldeten Wortfolge als Sachangabe auch nicht entgegen, dass regelmäßig der Sachhinweis auf das 21. Jahrhundert durch die numerische Schreibweise "21" erfolgt, während die Verwendung einer alphabetischen Schreibweise wie "Twentyone" nur vereinzelt belegbar ist (zB "Projekt Twentyone" der Kommission der europäischen Gemeinschaften). Die Anmelderin zieht hieraus den Schluss, dass die alphabetische Schreibweise der numerischen Darstellung nicht gleichgestellt werden könnte. Dem kann sich der Senat nicht anschließen. Insoweit ist zunächst zu berücksichtigen, dass die Feststellung einer lexikalischen oder sonstigen tatsächlichen beschreibenden Verwendung der beanspruchten Wortbildung zwar indizielle Bedeutung hat, aber selbst eine fehlende Nachweisbarkeit das Verständnis als Sachangabe nicht ausschließen würde (vgl zB BGH GRUR 2001, 1151, 1552 - marktfrisch). Vorliegend ist jedoch eine Verwendung belegbar und insbesondere zu berücksichtigen, dass sich die alphabetische Schreibweise "Twentyone" weder begrifflich noch klanglich von der numerischen Wiedergabe durch die Zahl "21" unterscheidet und deshalb aus der Sicht des Verkehrs auch keinerlei Veranlassung besteht, abweichend von der üblichen synonymen Bedeutung von Zahl und Wort vorliegend der alphabetischen Schreibweise eine von der Zahl "21" abweichende, nicht beschreibende Bedeutung beizumessen, mag auch die Verwendung von Zahlen dem allgemeinen Trend folgend (wie zB die Zahl "24" als Synonym für "rund um die Uhr" bzw "24 Stunden") beliebter sein. Ebenso wie die alphabetische Bezeichnung "Twentyone" stellt auch die numerische Angabe in "Energy 21" keine grammatikalische korrekt gebildete Angabe dar, ohne dass der Verkehr hieraus auf eine betriebliche Herkunftsangabe schließen würde. Nichts anders kann jedoch für die angemeldete Wortfolge und den alphabetischen Hinweis "Twentyone" auf das 21. Jahrhundert gelten.
f) Der Senat sieht deshalb ausreichende Anhaltspunkte dafür gegeben, dass sich "Energy Twentyone" auch bei Anlegung des gebotenen großzügigen Maßstabes in bezug auf die beanspruchten Dienstleistungen wegen ihres beschreibenden und schlagwortartig zusammengefassten Aussageinhalts unter Berücksichtigung der konkret gewählten Sprachform auch aus der Sicht des inländischen Durchschnittsverbrauchers (vgl hierzu und zum veränderten Verbraucherleitbild BGH MarkenR 2002, 124, 127 - Warsteiner III; EuGH MarkenR 2002, 231, 236 - Philips/Remington) als eine Beschreibung des Inhalts oder Gegenstands der Dienstleistung und nicht als eine hiervon losgelöste Kennzeichnung (vgl BGH MarkenR 2001, 363, 365 - REICH UND SCHOEN) bzw als betrieblicher Herkunftshinweis darstellt (vgl auch BGH MarkenR 2002, 338, 340 - Bar jeder Vernunft).
g) Soweit die Anmelderin auf eine Vielzahl von Voreintragungen verwiesen hat, die ihrer Ansicht nach vergleichbare Wortfolgen oder Wortzusammenstellungen darstellen, kommt diesem Umstand weder eine Bindungswirkung noch eine präjudizielle Bedeutung für die Beurteilung der Unterscheidungskraft zu (vgl Ströbele/Hacker MarkenG, 7. Aufl, § 8 Rdn 82 und Rdn 263).
2) Der Senat sieht aufgrund der vorgenannten Feststellungen auch deutliche Anhaltspunkte für die Annahme begründet, dass "Energy Twentyone" in bezug auf die beanspruchten Dienstleistungen eine beschreibende, freihaltungsbedürftige Angabe im Sinne von § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG darstellt, zumal es nach der Rechtsprechung des EuG für eine derartige Annahme bereits ausreicht, wenn "zumindest eine der potenziellen Bedeutungen ein Merkmal der betroffenen Ware oder Dienstleistung bezeichnet" (so EuG MarkenR 2002, 92, 95 - STREAMSERVE; WRP 2002, 510, 513 - CARCARD) und sich zudem das Freihaltungsinteresse nicht auf unersetzliche beschreibende Angaben und Zeichen reduziert (vgl hierzu auch BPatG GRUR 2003, 245, 246-247 - Pastenstrang auf Zahnbürstenkopf). Dies kann jedoch letztlich dahingestellt bleiben, da sich die angemeldete Wortzusammenstellung bereits im Hinblick auf das absolute Schutzhindernis fehlender Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG als nicht eintragungsfähig erweist.
Beschluss v. 24.07.2003
Az: 25 W (pat) 199/02
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