Source: https://guben.de/sessionnet/buergerinfo/vo0050.asp?__kvonr=8570&voselect=4144
Timestamp: 2018-06-20 03:40:28
Document Index: 121937928

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 8', '§ 2', '§ 2']

Satzung und Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Guben
Name: SVV 003/2018/1
Betreff: Satzung und Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Guben
Beschlussvorlage Verwaltung 270 KB
Anlage 1 SVV 003-2018-1 -Synopse Satzung Nutzung v. Räulichkeiten der Stadt Guben 274 KB
Anlage 2 SVV 003-2018-1 - Synopse Entgeltordung Nutzung Räumlichkeiten Stadt Guben 175 KB
Anlage 3 SVV 003-2018-1 - Satzung Nutzung Räume Stadt Guben_12.12.2017 327 KB
Anlage 4 SVV 003-2018-1 - Entgeltordnung Überarbeitung 12.12.2017 304 KB
Anlage 5 SVV 003-2018-1 Kalkulation Entgelt PaD 267 KB
Anlage 6 SVV 003-2018-1 Kalkulation KZO 365 KB
Anlage 7 Kalkulation der Kosten für Nutzer KZO 2018_Beiträge 215 KB
a) die als Anlage 3 beigefügte Satzung für die Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Guben und
b) die als Anlage 4 beigefügte Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Guben.
Die Anlage 3 und 4 sind Bestandteile des Beschlusses.
Hinweise auf frühere Behandlungen: SVV 090/2013, SVV 091/2013
a) Satzung für die Nutzung der Räumlichkeiten der Stadt Guben
- Keine finanziellen Auswirkungen
b) Entgeltordnung für die Nutzung der Räumlichkeiten der Stadt Guben Keine finanziellen Auswirkungen
Gem. § 2 Nr. 1 der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Guben entstehen Mindereinnahmen bei einer Vermietung.
Produkt: 26.3.900.00
Sachkonto: 44880000
USK: 44880.00027
Gem. § 2 Nr. 2 der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Guben entstehen Mindereinnahmen bei einer Vermietung.
Produkt: 27.2.900.00
Sachkonto: 43212000
USK: 35200.14011
Gem. § 2 Nr. 3 der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Guben entstehen Mindereinnahmen in Höhe von ca. 100,00 €.
Produkt: 28.1.900.00
USK: 32120.14010
Gem. § 2 Nr. 5 der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Guben entstehen Mindereinnahmen bei einer Vermietung.
Produkt: 25.2.900.00
USK: 32100.14010
Für die Objekte gem. § 2 Nr. 1; 2; 5 und 6 wurden keine Einnahmen geplant, da es in den vergangenen Jahren kaum Vermietungen gab.
Gem. § 2 Nr. 7 der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Guben entstehen Mehreinnahmen in Höhe von ca. 22.000,00 € (außerplanmäßig).
Produkt: 31.5.600.00
Sachkonto: 43214000
USK: 43214.00007
Finanzhaushalt: x
Ergebnishaushalt: x
Bilanz: x
(Zeichenerklärung: // = hat keine Auswirkungen; x = hat Auswirkungen)
Auf der Grundlage der §§ 3 Abs. 1 und 28 Abs. 2 Nr. 9 der Kommunalverfassung Brandenburg (BbgKVerf) entscheidet die Stadtverordnetenversammlung über den Erlass, die Änderung und Aufhebung von Satzungen einschließlich ihrer Anlagen, des Flächennutzungsplans, sonstiger ortsrechtlicher Vorschriften und Entgeltordnungen.
1. Mit der Änderung der „Satzung für die Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Guben am Friedrich-Wilke-Platz und im Heimatmuseum Sprucker Mühle“ wurde unter anderem das Kulturzentrum Obersprucke unter § 2 Nr. 7 aufgenommen.
2. Für Nutzung der unter § 2 aufgezählten Räumlichkeiten in der Stadt Guben soll ab in Kraft treten der Satzung ein Nutzungsvertrag gem. § 3 der Satzung geschlossen werden.
3. Gem. § 8 der Satzung besteht die Möglichkeit über die Stadtverordnetenversammlung und ihren Gremien, die entgeltfreie Nutzung zu erlangen. Das Verfahren ist in der Satzung geregelt.
4. Bei der Überarbeitung der Entgeltordnung wurde die Kalkulation der bisherigen Objekte überarbeitet und die Nutzungsentgelte entsprechend angepasst. Zudem wurden die Räumlichkeiten des Hut-Cafés mit aufgenommen und kalkuliert.
5. Für die Benutzung des gesamten Objektes oder Teilräume des Kulturzentrums Obersprucke werden gemäß der beigefügten Kalkulation folgende Nutzungsentgelte erhoben.
In der Anlage 1 und 2 erhalten Sie die Synopse zur „Satzung für die Nutzung von Räumlichkeiten in der Stadt Guben“ und die Synopse zur „Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten in der Stadt Guben“. Die Anlage 3 und 4 stellt den Entwurf der „Satzung für die Nutzung von Räumlichkeiten in der Stadt Guben“ und den Entwurf der „Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten in der Stadt Guben“ dar. In der Anlage 5 erhalten Sie die entsprechende Kalkulation für die in § 2 der Satzung genannten Räumlichkeiten Nr. 1 bis 6. Die Anlage 6 enthält die Kalkulation des Kulturzentrums Obersprucke (§ 2 Nr. 7 der Satzung).
Um Beschlussfassung gemäß dem Beschlussentwurf wird gebeten.
letzte Änderung: 19.06.2018 22:12:20