Source: https://rechtsbelehrung.com/author/thomas-schwenke/page/3/
Timestamp: 2019-03-26 00:38:34
Document Index: 307787139

Matched Legal Cases: ['§ 90', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 90', '§ 90', '§ 90', '§ 90', '§ 148', '§ 90', '§ 201', '§ 201', '§ 22', '§ 43', 'Art 103', '§ 90', '§ 90', 'Art. 20', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 42', '§ 41', '§ 31', '§ 31', '§ 32', '§ 32', 'BGH', 'BGH']

Thomas Schwenke, Autor bei Rechtsbelehrung - Seite 3 von 7
30. Mai 2017 by Thomas Schwenke 3 Comments
https://media.blubrry.com/rechtsbelehrung/p/rechtsbelehrung.com/wp-content/uploads/podcast/rechtsbelehrung045-BewertungenImInternet.mp3
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In dieser Rechtsbelehrung beantworten wir alle Fragen rund um Bewertungen im Internet.
Unsere Zuhörer erfahren die rechtlichen Grundlagen, ob und wie man sich gegen Bewertungen wehren kann und warum Unternehmen sich neuerdings viel einfacher gegen Bewertungen wehren können. Ebenso erklären wir, warum Bewertungen von Autofahrern oder Prostituierten einen Verstoß gegen Persönlichkeitsrechte darstellen.
Diese Folge nahmen wir zwischen Toronto in Kanada und Berlin auf und zum Ende zeigt Herr Richter, dass er nicht nur wunderbar moderieren, sondern auch musizieren kann.
Viel Spaß beim Zuhören und wir freuen uns über gute Bewertungen bei iTunes! 😉
Neue #Rechtsbelehrung @RBL_rfm in Toronto aufgenommen. @monoxyd's vorOrtPräsenz wurde vom Blumentopf vertreten. ????? pic.twitter.com/26GnW9uvnP
— Thomas Schwenke (@thsch) May 23, 2017
00:00:00 – Hausmeisterei Feedback und Hinweis zum Fachbeitrag als Zusammenfassung der letzten Folge Nr. 44
00:06:00 – Wie sind Bewertungen juristisch einzuordnen?
00:10:00 – Können “Sternchenbewertungen” unzulässig sein?
00:11:00 – Meinungen und Tatsachen als juristische Grundlagen von Bewertungen.
00:18:00 – DürfenPlattformbetreiber Bewertungen löschen?
00:19:00 – Bewertungen und unlautere Werbung. Wann führen Verweise auf Bewertungsplattformen oder die Beeinflussung von Bewertungen zu Wettbewersverstößen?
00:23:00 – Gewichtung von Persönlichkeitsrechten im Rahmen der Prüfung von Bewertungen.
00:33:00 – Können Bewertungsportale und Nutzer alleine aufgrund der Art der Bewertungskriterien haften?
00:41:00 – Dürfen Privatpersonen bewertet werden?
00:48:00 – Besteht ein Anspruch darauf, gar nicht bewertet zu werden?
00:49:00 – Gibt es rechtliche Unterschiede zwischen Textbewertungen und Sternchenbewertungen?
00:53:00 – Unterschiede bei Bewertungen im Offlinebereich.
00:57:00 – Wie man sich gegen Bewertungen wehren kann und warum dies nunmehr einfacher geworden ist.
01:03:00 – Auskunftsrechte der Bewerteten gegenüber Plattformbetreiber, die als “Aushilfsrichter” zwischen den Interessen der Bewertenden und der Bewerteten stehen.
Verweise auf andere Folgen
Was dürfen Satire und Parodie? – Folge 21
Fake News und Social Bots – Folge 43
Genannte Unterlagen, Aufsätze und Urteile
§ 90 TKG – Anwendbarkeit des Verbotes von „Minispionen“ im Zeitalter smarter Geräte – Beitrag von Dr. Schwenke in der K&R 5/2015 und Zugleich die Zusammenfassung der Folge 44 Folge 44 der Rechtsbelehrung: “Sprechende Puppen und andere Minispione”.
BGH, 23.06.2009 – VI ZR 196/08 (“Spick mich”) – Sternchenbewertungen sind immer Meinungen und daher zulässig, auch wenn Lehrer bewertet werden.
BVerfG, 29.06.2016 – 1 BvR 3487/14 – Wahre Tatsachenbehauptungen über Vorgänge aus der Sozialsphäre sind grundsätzlich hinzunehmen.
BGH, 19.03.2015 – I ZR 94/13 – Plattformen haften grundsätzlich nicht für Nutzerbewertungen.
BGH, 01.03.2016 – VI ZR 34/15 (Ärztebewertungen/Jameda III) – Bewertungsplattformen müssen prüfen, ob die bewertende Person die Leistung tatsächlich in Anspruch genommen hat.
BGH, 23.09.2014 – VI ZR 358/13 (Ärztebewertungen/Jameda II) – Es besteht kein Anspruch auf die generelle Löschung von einem Bewertungsportal.
BGH, 01.07.2014 – VI ZR 345/13 (Ärztebewertungen I) – Plattformbetreiber ist nicht zur Auskunft über die Nutzer verpflichtet.
BGH, 25.10.2011 – VI ZR 93/10 – Verfahren zur Prüfung von Beschwerden über Nutzerbeiträge.
OLG Hamm, 23.11.2010 – I-4 U 136/10 – Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit erkauften Bewertungen.
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5. April 2017 by Thomas Schwenke 7 Comments
https://media.blubrry.com/rechtsbelehrung/p/rechtsbelehrung.com/wp-content/uploads/podcast/rechtsbelehrung044-Minispione.mp3
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Als 1986 ein Gesetz gegen so genannte “Minispione” in Kraft trat (§ 90 TKG “Missbrauch von Sende- oder sonstigen Telekommunikationsanlagen”), stellte man sich darunter noch Kugelschreiber mit versteckten Mikrofonen vor.
In der Zwischenzeit wird unser Alltag zunehmend von “smarten Geräten” bestimmt, die mit Mikrofonen oder Kameras ausgestattet sind. Ohne Mikrofone wäre z.B. die Kommunikation mit digitalen Assistenten, wie Alexa in den Echo-Lautsprechern von Amazon nicht vorstellbar.
Bisher schien sich niemand an diesen “Lauschfunktionen” zu stören. Doch spätestens, seitdem auch Spielzeuge smarte Abhörfunktionen erhalten, werden Kritik und Verweise auf das Verbot von Minispionen laut. Dementsprechend teilte die Bundesnetzagentur in einer Pressemitteilung mit, dass sie die smarte Spielzeugpuppe “Cayla” für verboten hält und forderte Eltern zu deren “Unschädlichmachung” auf.
In dieser Podcastfolge widmen wir uns nicht nur “Cayla” sondern prüfen generell, ob und wann smarte Geräte nach § 90 TKG verboten sind. In diesem Rahmen lernen die geneigten Hörer auch, wie der Bedeutungsgehalt von Gesetzen juristisch ergründet wird.
Wie immer freuen wir uns auf Ihre Kommentare und Ansichten!
00:00:00 – Hausmeisterei und Feedback
00:05:30 – Die Puppe “Cayla” und ihre technischen Zuhörfähigkeiten.
00:08:80 – Das Verbot der Bundesnetzagentur gem. § 90 TKG.
00:09:70 – Was sind Minispione und wann ist deren Herstellung, Einführung, Vertrieb und Besitz strafbar?
00:22:30 – Liegen überhaupt die Voraussetzungen des § 90 TKG vor?
00:26:30 – Was ist der Sinn und Zweck des Verbotes? Es gibt doch schon so viele andere Vorschriften, die die Privatsphäre schützen.
00:31:30 – Sind alle smarten Geräte verboten? Smart Home Adé? Siri, Alexa und Cortana dürfen nicht zuhören?
00:40:00 – Warum wird das Problem ausgerechnet bei Spielzeugpuppen relevant und helfen Signallampen?
00:49:00 – Darf man “echte” Spionagewerkzeuge mit smarten Geräten vergleichen?
00:52:00 – Die juristischen Auslegungsregeln und was der Gesetzgeber eigentlich wollte.
01:03:00 – Führen technische Sicherheitslücken und Missbrauchspotential zum Verbot?
01:10:00 – Wir definieren die Kriterien, bei deren Vorliegen, smarte Geräte untersagt sind.
Genannte Vorschriften
§ 148 TKG – Strafvorschriften (zum § 90 TKG)
§ 201 StGB – Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes.
§ 201a StGB – Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen.
§ 22, 33 KUG – Strafbarkeit der Veröffentlichung und Verbreitung von Bildnissen
§§ 43, 44 BDSG – Bußgelder und Strafbarkeit im Datenschutzgesetz
Art 103 Abs. 2 zur Normenklarheit und Bestimmbarkeit
Beschluss des Schutzes gegen “Minispione” in der Bundestagsdrucksache BT-DrS. 10/1618
Pressemitteilung der Bundesnetzagentur zur Spielzeugpuppe “Cayla”
“My friend Cayla” – eine nach § 90 TKG verbotene Sendeanlage? von Stefan Hessel, JurPC Web-Dok. 13/2017
“Internet of Things” – Chaosradio Nr. 218 vom 26.11.2015 mit Marcus Richter (Moderation) und derpeter, mutax, danimo
Rechtliche Auslegungsgrundsätze in der Wikipedia
Normenklarheit in der Wikipedia
Twitternde Conversnitch-Lampe
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3. Februar 2017 by Thomas Schwenke 4 Comments
https://media.blubrry.com/rechtsbelehrung/p/rechtsbelehrung.com/wp-content/uploads/podcast/rechtsbelehrung043-FakeNewsSocialBots.mp3
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Diese Folge der Rechtsbelehrung weicht ein bisschen von den bisherigen Folgen ab. Anders als bisher sind wir nicht streng juristisch, sondern auch ein bisschen politisch und philosophisch.
Was aber nicht heißt, dass wir uns nicht mit der rechtlichen Zulässigkeit von Fake News und Social Bots widmen. Die Bereiche des Rechts, in denen diese kulturell-politischen Phänomene relevant werden, sind jedoch alles andere als klar und handfest. Zwar ist das Lügen in vielen Gesetzen verboten, aber auf politischer Bühne scheint es ganz anders zu sein.
Nicht minder kontrovers wird die Zulässigkeit von Social Bots diskutiert. Sie sind zwar für sich nicht schädlich, können jedoch zumindest theoretisch politische Stimmungen beeinträchtigen. Aber ist das schon eine unzulässige Beeinflussung der freien Wahlen und der Chancengleichheit der Parteien (gem. Art. 20 Abs. 2, 21 Abs. 1 S. 1, 38 GG) oder lediglich eine Begleiterscheinung der Technik, die wir hinnehmen müssen?
Auch wir wurden uns nicht ganz einig, was den Umgang mit Fake News entspricht. Es gibt dazu keine eindeutig richtigen oder falschen Meinungen. Vielmehr einen hohen Bedarf nach Diskussion, Integrität der politischen Akteure, der Journalisten und Vorsicht vor Aktionismus und Schnellschüssen. Denn der Grat zwischen dem Schutz der Bürger vor Fake News und dem Aufbau einer Zensurinfrastruktur ist sehr schmal.
Angesichts des Themas freuen wir uns sehr über die Kommentare unserer Zuhörer. Sollte die Politik aktiv werden und z.B. soziale Plattformen wie Facebook mehr in die Pflicht nehmen? Oder den Bürgern mehr Klarsicht und Aufmerksamkeit zumuten? Wir sind gespannt und freuen uns auf Ihre Ansichten.
00:00:00 – Hausmeisterei, Rückblick auf die Rechtsbelehrung (Folge 42) beim Chaos Communication Congress #33c3, Rekapitulation Folge 41 zum Abmahnbeantworter, unsere Homestory im Sendegarten Nr. 15 “Advocatopflanzen” und die Rechtsbelehrung in der Dissertation “Private Nutzung von Smartglasses im öffentlichen Raum – Download Onlineversion“.
00:10:00 – Was sind Fake News und auf welcher Grundlage kann man die Wahrheit für sich reklamieren, ohne sich an Fakten zu halten?
00:19:00 – Juristische Lügenkonzepte (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung, Formalbeleidigung, Meineid).
00:24:00 – Schutz von Unternehmen(spersönlichkeitsrechten), Kollektivbeleidigungen (Fall ACAB), Schutz religiöser Bekenntnisse, Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen.
00:36:00 – Schutz von Parteien gegenüber Fake News und was zählt die Wahrheit im politischen Betrieb.
00:45:00 – Social Bots, deren Verhältnis zu Fake News und deren Gefährlichkeit für die Demokratie, Kennzeichnungspflichten und das Gesetzesvorhaben gegen digitalen Hausfriedensbruch.
01:04:00 – Wie kann man die Ausbreitung von Fake News stoppen, welche Rolle spielen dabei soziale Netzwerke und könnte eine Gegendarstellungspflicht helfen?
01:16:00 – Welche Maßnahmen kommen sonst in Frage, um Fake News einzudämmen.
01:20:00 – Was hat das Ganze mit der Postmoderne zu tun?
Musikzitat am Ende: “Hey, Pippi Langstrumpf” (Quellenangabe lt. Wikiepdia: Originaltext: Astrid Lindgren; dt. Übersetzung: Wolfgang Franke und Helmut Harun; Musik: Jan Johansson und Deutschen Konrad Elfers; Gesang: Rosy Teen)
Abmahnbeantworter – Rechtsbelehrung Folge 41
Haftung für autonome Systeme, KIs und Bots – Rechtsbelehrung Folge 42
Bitkom mahnt im Umgang mit Fake News zu Besonnenheit von Kristina Beer bei heise online
Medienwissenschaftler über Fake News „Regierung ist nicht die Instanz“ Interview mit Karl-Heinz Ladeur in der Taz
Sinnloses Anti-Fake-News-Gesetz: In Österreich gab es das schon und wurde wieder abgeschafft bei Meedia
Was tun gegen „Fake-News“? Die Realität ist nicht konsenspflichtig von Jürgen Kaube bei der FAZ
Social Bots & Recht – Was ist bei dem Einsatz von Bots zu beachten? von RA Karsten Gulden
Fake News & Recht – Pro und Contra einer gesetzlichen Regulierung von RA Dr. Carsten Ulbricht
Fake-News & Recht – Rechtliche Möglichkeiten gegen Autoren, Verbreiter und Betreiber Sozialer Netzwerke von RA Dr. Carsten Ulbricht
Die falsche Story von Kai Schlieter bei der Taz
Nein zu staatlich moderierten Meinungen von Sabine Beppler-Spahl bei “Novo – Argumente gegen den Fortschritt”
Moral panic over fake news hides the real enemy – the digital giants von Evgeny Morozov im Guardian
Sammlung mit aktuellen Forschungsergebnissen zum Thema Fake News der Harvard Kennedy School.
Correctiv-Chef David Schraven: „Wir sind kein Dienstleister. Wir arbeiten nicht für, sondern auf Facebook“ von Stefan Winterbauer bei Meedia
Digitaler Hausfriedensbruch: Hessen will neuen Straftatbestand gegen bereits illegale Botnetze einführen von Anna Biselli bei Netzpolitik.org
Grüne fordern Transparenzpflicht für Meinungsroboter bei Spiegel Online
Furcht vor den neuen Wahlkampfmaschinen von Patrick Beuth bei Zeit Online
Social Bots – Thesenpapier zum öffentlichen Fachgespräch am 26. Januar 2017 im Deutschen Bundestag
Many Americans Believe Fake News Is Sowing Confusion von Michael Barthel, Amy Mitchell und Jesse Holcomb bei Pew Research Center
Alles nur Lüge – Wie im Netz getäuscht wird – Socialbots Fakenews – ZDF Zoom
Wie erkennt man Fake News? von Daniel Bröckerhoff bei ZDF+
So erkennen Sie Meinungsroboter von Teresa Sickert
US-Wahlen: Forscher ziehen Einfluss von “Fake News” in Zweifel von Martin Holland bei heise online
Alles ist jetzt Fake News von Markus Reuter bei Netzpolitik.org
It’s time to retire the tainted term ‘fake news’ von Margaret Sullivan bei The Washington Post
Regulierungsdauerfeuer gegen Fake News und Social Bots ohne empirische Grundlage von Markus Reuter bei Netzpolitik.org
Fake-News, Bots und Sockenpuppen – eine Begriffsklärung von Markus Reuter bei Netzpolitik.org
Botswatch.de mit Beispielen für den Einsatz von Social Bots im politischen Meinungskampf
Social Bots: Wegbereiter der Maschinokratie von Lucas Gasser, Matthias Kraatz im Verfassungsblog
„Bot-Armeen“ als Meinungsmacher im Wahlkampf von Jens Milker bei Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht e.V.
Hausfriedensbruch 4.0: Zutritt für Fake News und Bots strengstens verboten von Markus Reuter bei Netzpolitik.org
Stellungnahme von Facebook zu Social Bots bei Facebook Politik und Gesellschaft
„Fake News kann Propaganda sein, Facebook kann Lügen sein“ – die Social-Bots-Debatte bei CDU/CSU von Marcus Beckedahl bei Netzpolitik.org
Important Distinction – Cartoon über den Unterschied zwischen Patriotismus und Nationalismus von Saturday Morning Breakfast Cereal by Zach Weinersmith
https://media.blubrry.com/rechtsbelehrung/p/rechtsbelehrung.com/wp-content/uploads/podcast/rechtsbelehrung043-FakeNewsSocialBots.mp3Podcast: Play in new window | Download (Duration: 1:30:39 — 125.2MB) | Embed Diese Folge der Rechtsbelehrung weicht ein bisschen von den bisherigen Folgen ab. Anders als bisher sind wir...
11. Januar 2017 by Thomas Schwenke 4 Comments
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Link zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=kEJrB5ysC2Q
Beim 33sten Chaos Communication Congress #33c3 in Hamburg hatte die Rechtsbelehrung ihre Live-Premiere. Da es uns viel Spaß gemacht hat auf der Bühne und mit dem Publikum zu diskutieren, wird es garantiert eine Wiederholung geben!
#33c3: #Rechtsbelehrung live zum Recht der KI, Bots & autonomer Systeme – 27.12, 18:30. @monoxyd und ich freuen uns über Euren Besuch! ??? pic.twitter.com/OK7wwoF6qx
— Thomas Schwenke (@thsch) December 23, 2016
Als Thema haben wir uns die “Roboterhaftung” ausgesucht, also die Frage wer Schuld ist, wenn künstliche Intelligenzen (kurz “KIs”) Verträge schließen oder Menschen verletzen. Dabei haben wir uns zuerst Gedanken gemacht, woran man festmachen kann, ob eine KI einen eigenen Willen bildet. Für rechtliche Fragen ist der Grad der Autonomie maßgeblich, weswegen wir den Begriff “Autonomes System” passender fanden als den kaum eingrenzbaren Begriff “KI”.
Danach haben wir darüber gesprochen, wem der Wille und die Handlungen der autonomen Systeme zuzurechnen sind. Wir fragten uns zudem, ob es sinnvoll ist neben juristischen Personen (z.B. GmbHs, AGs) auch autonomen Systemen per Gesetz eine eigne Rechtspersönlichkeit als “E-Personen” zu verleihen.
Im Ergebnis kamen wir zu der Überzeugung, dass bisherige Haftungsregeln vor allem mit der fehlenden Abgrenzung von autonomen Systemen Schwierigkeiten haben werden. Denn anders als die romantische Vorstellung eines Roboters als Individuum, sind autonome Systeme untereinander vernetzt und tauschen Funktionen, Bibliotheken sowie Informationen aus. Mangels einer Kontur muss daher über eine gemeinsame Haftung der beteiligten Nutzer, Diensteanbieter, Hersteller, Programmierer oder gar eine Versicherungspflicht und Kollektivhaftung der Gesellschaft nachgedacht werden.
Wir bedanken uns beim Publikum, dem Sendezentrum, den Helfern (Engeln) vor Ort und wünschen Ihnen viel Spaß beim Zuhören. Wenn Sie unsere Ansichten teilen oder Ihnen widersprechen, freuen uns über Kommentare, Empfehlungen sowie Bewertungen bei ITunes!
Dieses Mal können Sie die Rechtsbelehrung zudem nicht nur hören sondern auch sehen:
00:00:00 – Vorstellung des Themas und warum Verträge und Schadensersatz relevanter sind, als die Bestrafung von KIs.
00:08:00 – Wir erklären den Unterschied zwischen automatischen und autonomen Systemen.
00:17:30 – Können autonome Systeme Verträge schließen? Wann kommen Verträge überhaupt zustande und warum können Maschinen keine wirksamen Willenserklärungen abgeben?
00:20:30 – Bedarf es einer E-Person als Ergänzung zu natürlichen Personen (= Menschen) und juristischen Personen (z.B. GmbHs) ?
00:28:30 – Können autonome Systeme rechtlich nicht einfach wie Sklaven behandelt werden?
00:35:00 – Weder Bote, noch Vertreter… für wen handelt die KI dann? Die Juristen finden immer einen Weg.
00:52:00 – Haftung von autonomen Systemen für Sach- und Menschenschäden und wie man sie versichert.
00:56:00 – Warum die Problematik des Nachweises von Kausalitäten und der Schuld bei autonomen Systemen die Privatsphäre erheblich belasten könnte.
01:00:00 – Haften wir am Ende alle?
Das autonome Auto – Folge 31
ENTWURF EINES BERICHTS mit Empfehlungen an die Kommission zu zivilrechtlichen Regelungen im Bereich Robotik (Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments, 2015/2103(INL))
Providing for Autonomous Electronic Devices in the Electronic Commerce Act 1999 von Dr. Ian R. Kerr (der Beitrag ist zwar schon knapp 20 Jahre alt, enthält aber bereits viele der relevanten Fragen, die heute praktisch relevant werden.)
The electronic agent: a legal personality under German Law von Prof. Eberhard Zehendner
Shopping Agents and Their Legal Implications Regarding Austrian Law von Dr. Oliver van Haentjens
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6. Dezember 2016 by Thomas Schwenke 11 Comments
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Der Abmahnbeantworter ist ein Werkzeug, mit dem Antworten auf Filesharing-Abmahnung erstellt werden können. Dadurch soll unberechtigt Abgemahnten die Gegenwehr erleichtert werden. Veröffentlicht wurde der Abmahnbeantworter vom Förderverein freie Netze (Freifunk) und dem Chaos Computer Club (CCC).
Auf der Seite der Anwaltschaft ist der Abmahnbeantworter zum Teil sehr ablehnend aufgenommen worden. Bemängelt wurde u.a., dass den Abgemahnten mit dem Antwortschreiben kaum geholfen werde und sie sich sogar schaden können.
Diese Kontroverse war für uns ein Anlass, uns nicht nur den Abmahnbeantworter anzuschauen, sondern über den aktuellen Stand bei Filesharing-Abmahnungen zu sprechen. Dazu haben wir die Rechtsanwältin Beata Hubrig (Twitter) eingeladen, die u.a. abgemahnte Freifunker vertritt und an dem Abmahnbeantworter maßgeblich mitgewirkt hat.
Eine eher kritische Ansicht vertritt Rechtsanwalt Niklas Plutte (Twitter, Podcast), der selbst Mandanten in Filesharing-Fällen vertritt. Nach seiner Ansicht ist jeder Fall anders und die Verteidigung von Abmahnungen kann nicht effektiv von einem Onlinegenerator übernommen werden.
Wir bedanken uns bei unseren Gästen für eine kompetente, aber auch kontroverse Diskussion. Wir wissen nun um das politische Signal des Abmahnbeantworters, seine Möglichkeiten, aber auch Grenzen, die sich aus der komplizierten Rechtslage ergeben.
Hinweis: Ihr könnt mit Beata Hubrig über den Abmahnbeantworter auch auf dem 33. Congress des Chaos Computer Clubs im Rahmen des Talks “Kampf dem Abmahnunwesen“, am 27. Dezember 2016 um 16:30, diskutieren.
00:00:00 – Vorstellung der Gäste und des Themas
00:06:30 – Filesharing, IP-Adressen als Identifizierungsmerkmal und die Funktion von Abmahnungen.
00:10:00 – Wie funktioniert die “Abmahnindustrie”, warum hat sie einen schlechten Ruf und was kostet die Verteidigung gegen Abmahnungen.
00:14:00 – Entmündigung mit Textbausteinen und die Frage, ob nicht jeder Mensch Abmahnungen auch ohne Jurastudium verstehen müsste.
00:26:00 – Warum haftet der Anschlussinhaber für Rechtsverstöße, die er nicht begangen hat?
00:39:00 – Unterlassungserklärung, deren Modifizierung und mögliche Folgen in der Zukunft?
00:41:50 – “Mc Fadden vs Sony” und unsinnige Pflichten zur Nutzeridentifizierung.
01:02:00 – Störerhaftung und die sekundäre Beweislast.
01:16:00 – Abmahnbeantworter, seine Funktionen, Möglichkeiten und Ziele.
01:30:00 – Kritik am Abmahnbeantworter und mögliche negative Folgen für die Nutzer.
01:54:00 – Abmahnbeantworter als ein politisches Statement
Videobeoüberwachung von Arbeitnehmern – Folge 12
Freies WLAN &#038; Störerhaftung – Folge 23
FAQ des Abmahnbeantworters
Der Abmahnbeantworter: Selbstverteidigungshilfe gegen unberechtigte Abmahnung – Pressemitteilung des CCC
Warum ein Abmahnbeantworter, der Antwortschreiben generiert? – Interview mit Beata Hubrig bei Netzpolitik.org
Störerhaftung und Abmahnungen: „Wir haben ein Problem mit der Anwendung des Gesetzes durch unsere Gerichte“ – Interview mit Beata Hubrig bei Netzpolitik.org
Abmahnbeantworter: Anwälte sehen noch Mängel an Briefgenerator – Rechtsanwalt Niklas Plutte im Interview bei iRIGHTS.info
Social Media News Podcast mit Felix Beilharz und Rechtsanwalt Niklas Plutte
Abmahnbeantworter des CCC – leider nicht zu empfehlen – Kritik von Rechtsanwalt Markus Kompa
Risiko Störerhaftung: Symptom eines kaputten Urheberrechts bei iRIGHTS.info
Zum Wochenende: Die Abmahnwellenvorhersage – Rechtsanwalt Stephan Dircks erklärt das Geschäft mit Massen-Abmahnungen
EuGH, 15.09.2016 – C-484/14 (“Mc Fadden vs Sony Music”) – EuGH zur Störerhaftung des Betreibers eines offenen WLAN-Netzes.
BGH, 06.10.2016 – I ZR 154/15 – Sekundäre Darlegungslast und keine Pflicht des Anschlussinhabers, den Täter zu ermitteln.
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17. November 2016 by Thomas Schwenke 6 Comments
22. September 2016 by Thomas Schwenke 3 Comments
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Rechtlich betrachtet, erinnern AdBlocker (zu deutsch “Werbeblocker”) an einen Eisberg. Während die meisten Nutzer AdBlocker nur als nützliche Werkzeuge zum Schutz gegen Werbebanner wahrnehmen, tobt unter der sichtbaren Oberfläche ein Kampf, bei dem es vor allem ums Geld geht. Vor allem Verlage, wie z.B. der Axel-Springer-Verlag, greifen den Anbieter des wohl bekanntesten Werbeblocker, AdBlock Plus, an.
Der Grund ist zum einen, dass den Verlagen nach eigenen Angaben bis zu 40% an Einnahmen aus der Vermietung von Werbeplätzen auf deren Webseiten verloren gehen. Zum anderen stören sich die Verlage daran, dass die AdBlock Plus bestimmte Werbeformen (sog. “Acceptable Ads“) gegen Entgelt doch einblendet (sog. “Whitelisting“). Während AdBlock Plus darin ein legitimes Geschäftsmodell sieht, meinen die Verlage, dass es sich um eine moderne Form der Wegelagerei handelt.
Wer dabei Recht hat ist nicht einfach zu beantworten. Das gilt sowohl für die moralische, als auch für die rechtliche Betrachtung. Während die Verlage bisher den Kürzeren gezogen haben, scheint sich das Blatt zu ihren Gunsten zu wenden.
In dieser Podcastfolge betrachten wir die unterschiedlichen rechtlichen Aspekte des AdBlockings, besprechen die Gerichtsurteile und schätzen ein, wer am Ende als Gewinner dastehen wird.
Da wir auch selbst nicht immer gleicher Meinung sind, interessiert es uns sehr, was Sie als unsere Zuhörer vom AdBlocking und dem Geschäftsmodell des Whitelisting halten.
00:00:00 – Hausmeisterei und Eigenwerbung
00:08:30 – Zur Funktion von AdBlockern
00:12:30 – “FernsehFee” als Vorläufertechnik der Adblocker-Idee
00:13:30 – AdBlock Plus und Whitelisting
00:19:00 – Klageverfahren gegen AdBlock Plus, Argumente Pro und Contra
00:27:00 – Schutz der Pressefreiheit und der Berufsfreiheit kontra informationelle Selbstbestimmung der Nutzer
00:34:30 – Die besondere Problematik des Whitelistings im Kartellrecht, Ureberrecht und Wettbewerbsrecht
01:05:00 – Die nächste Eskalationsstufe: Anti-AdBlock-Sperren und die Zulässigkeit ihrer Umgehung
01:10:00 – Verfahren gegen das Blocken von redaktionellen Inhalten
01:15:00 – Deep Packet Inspection und Deep Packet Injection durch Internet-Zugangsprovider
01:21:00 – Update 1: Bereitet die EU ein AdBlock-Verbot zu Gunsten der Netzneutralität vor?
01:24:00 – Update 2: Wird AdBlock Plus jetzt zum Verkäufer von Werbeplätzen?
Schleichwerbung – Folge 24
Auswahl von Werbeblockern
Links zur Eigenwerbung in der Hausmeisterei
BUCHKRITIK: William Gibson “Peripherie” von Marcus Richter
Marcus Richter im ARD Mittagsmagazin – Mit Brille aus Pappe: Reise in die virtuelle Realität
Snapchat für Unternehmen – Dr. Thomas Schwenke im Interview – Heise RegioConcept TV
#heiseshowXXL @ IFA 2016: Fotos und Videos abmahnsicher mit Dr. Thomas Schwenke
Dr. Thomas Schwenke im ZDF MorgenMagazin zum #rio2016-Hashtag
BGH, 24.06.2004 – I ZR 26/02 “Fernseehfee” – Zulässigkei von Werbeblockern für Fernsehwerbung
Axel-Springer-Verlag investiert in Adblocker-Anbieter bei Golem.de
BGH, 12.01.1972 – I ZR 60/70 “Onko statt Blumen” – Wettbewerbsverhältnis zwischen Kaffeeanbieter und Blumenhändlern
Adblock Plus Zahltag – $30 Mio. von Amazon, Ebay, Google und Yahoo – von Sascha Pallenberg bei Mobilegeeks
Gutachten von Prof. die Fabio: Adblocker verfassungsrechtlich zulässig bei Telemedicus
Der Streit um Adblock Plus und die Zukunft von Adblockern von Oliver Schmidt bei Telemedicus
Im Krieg der Blocker – von Torsten Kleinz bei iroghts.info
Nach OLG Stuttgart jetzt auch OLG Köln: Adblocker sind zulässig – von RA Arno Lampmann
LG Hamburg, 21.04.2015 – 416 HK O 159/14 – Zeit.de verliert gegen AdBlock Plus
LG München I, 27.05.2015 – 37 O 11673/14 – ProSiebenSat1 verliert gegen AdBlock Plus
LG München I, 27.05.2015 – 37 O 11843/14 – RTL verliert gegen AdBlock Plus
LG Stuttgart, 10.12.2015 – 11 O 238/15 – IOS-AdbBlocker “Blockr” gewinnt gegen Welt.de
LG München I, 22.03.2016 – 33 O 5017/15 – Süddeutsche Zeitung verliert gegen AdBlock Plus
OLG Köln, 24.06.2016 – 6 U 149/15 – Axel-Springer-Verlag gewinnt gegen AdBlock Plus; Entgeltpflichtiges Whitelisting durch AdBlock Plus ist unzulässig
LG Hamburg, 03.12.2015 – 308 O 375/15 – Umgehung der AdBlocker-Sperre auf Bild.de ist unzulässig
Streit um den Wer­be­b­lo­cker-blo­cker-ent­b­lo­cker (wir­k­lich) – von Pia Lorenz bei Legal Tribune Online
STREIT UM ADBLOCK-VIDEO: Abgemahnter Youtuber hat Bild.de verklagt bei Golem.de
Axel Springer: Einstweilige Verfügung gegen Adblock Plus UPDATE bei heise.de
Werbeblocker-Streit: Mysteriöse „Softwareverschlüsselung“ bei BILD bei irights.info
BGH, 14.10.2010 – I ZR 191/08 “AnyDVD” – Zulässigkeit der journalistischen Verlinkung auf Software zur Umgehung von Kopierschutz
Der Streit um Adblock Plus und die Gegenmaßnahmen der Verlage von RA Thomas Stadler
Adblocker: Facebook gewinnt die erste Schlacht bei heise.de
Deep Packet Inspection und Deep Packet Injection
EU-Leitlinie: Provider sollen keine Werbeblockaden auf Netzebene einführen dürfen bei NZZ.ch
Ad blocker’s ambitious telecom deal halted in Europe over net neutrality bei Mashable
http://media.blubrry.com/rechtsbelehrung/p/rechtsbelehrung.com/wp-content/uploads/podcast/rechtsbelehrung039-AdblockerGeldMoral.mp3Podcast: Play in new window | Download (Duration: 1:28:58 — 81.5MB) | Embed Rechtlich betrachtet, erinnern AdBlocker (zu deutsch “Werbeblocker”) an einen Eisberg. Während die meisten Nutzer AdBlocker nur als nützliche Werkzeuge zum Schutz...
8. August 2016 by Thomas Schwenke 3 Comments
http://media.blubrry.com/rechtsbelehrung/p/rechtsbelehrung.com/wp-content/uploads/podcast/rechtsbelehrung038-Strafrechtsbelehrung.mp3
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Diese Folge ist auf Wunsch unserer Zuhörer entstanden. Zum einen, weil sie sich nach der Folge 22 (Drei Anwälte und ein Richter) weitere Einblicke in die Arbeitswelt von Juristen wünschten.
Da die Welt der Strafrechtler ganz besonders spannend ist, haben wir daher den Strafverteidiger Carsten R. Hoenig (Website und Blog, Twitter, G+, Facebook, bald auch bei SoKo Wismar im ZDF) und Richter am Landgericht Dr. Ulf Buermeyer (Website, Twitter, Netzpolitik, HRR-Strafrecht, Podcast: Lage der Nation) gefragt ob Sie aus ihrem Alltag erzählen möchten.
Carsten R. Hoenig (Bild: Franz Brück)
Dr. Ulf Buermeyer (Bild: Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit)
So ist diese Folge entstanden, die ganz besondere Einblicke in die Motivation und die Arbeitsweise der beiden “Organe des Strafrechts” gewährt. Wie so häufig, hätten wir noch viel länger sprechen können. Aber vielleicht wird es in der Zukunft eine Fortsetzung geben. Wenn Ihnen die Folge gefallen hat und noch Fragen übriggeblieben sind, dann sagen Sie uns bitte in den Kommentaren Bescheid.
Viel Spaß beim Zuhören und einen großen Dank an unsere Gäste!
#Rechtsbelehrung mit Strafverteidiger @KanzleiHoenig & Strafrichter @vieuxrenard in @monoxyd's Kasten. Nun die Gage. pic.twitter.com/0jhzirMwTk
— Thomas Schwenke (@thsch) July 8, 2016
00:00:00 – Vorstellung unserer Gäste
00:04:20 – Was macht einen Strafrichter aus und wie wird man einer?
00:00:00 – Die persönlichen Berufswege unserer Gäste.
00:22:00 – Wann beginnt der Job des Strafverteidigers?
00:29:00 – Ab wann wird ein Strafrichter tätig?
00:39:30 – Wird man als Strafrichter gut entlohnt? Oder lohnt es sich doch eher Strafverteidiger zu werden?
00:48:00 – Das Gewissen und die Befangenheit.
00:55:00 – Schöffen – auch als Laie kann man Richter werden
01:01:00 – Was sind Schöffengerichte, Strafkammern und Schwurgerichte?
01:12:00 – Mehr Medienpräsenz im Gerichtssaal?
01:16:00 – Wie läuft eine Hauptverhandlung ab?
01:24:00 – Zeugen sind die besten und die schlechtesten Beweismittel zugleich.
01:34:00 – Habt Ihr Angst und könnt Ihr ruhig schlafen?
Beschlagnahme von Computern & Daten – Folge 17 mit Carsten R. Hoenig
Drei Anwälte und ein Richter – Folge 22 mit Carsten R. Hoenig
Was bringt eine Rechtsschutzversicherung – Folge 29 mit Carsten R. Hoenig
Whistleblowing, Leaks und Landesverrat – Folge 28 (Jura-Podcast) mit Dr. Ulf Buermeyer
Ablehnungsgesuch bei Befangenheit des Richters
Schöffen (ehrenamtliche Laienrichter)
Kameras in Gerichtssälen Gerichtsverhandlung: live und in Farbe in der Legal Tribune Online
Der angesprochene Wahrnehmungstest, der zeigt wie unaufmerksam wir sind.
http://media.blubrry.com/rechtsbelehrung/p/rechtsbelehrung.com/wp-content/uploads/podcast/rechtsbelehrung038-Strafrechtsbelehrung.mp3Podcast: Play in new window | Download (Duration: 1:44:49 — 96.0MB) | EmbedDiese Folge ist auf Wunsch unserer Zuhörer entstanden. Zum einen, weil sie sich nach der Folge 22 (Drei...
18. Juli 2016 by Thomas Schwenke 3 Comments
https://media.blubrry.com/rechtsbelehrung/p/rechtsbelehrung.com/wp-content/uploads/podcast/rechtsbelehrung037-BuchstabenVerkaufen2.mp3
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Während wir in der Folge “Buchstaben verkaufen – Teil 1” erläutert haben, welche Texte und welche Titel rechtlich geschützt sind, geht es nun um deren “Verkauf” oder rechtlich gesprochen, um Verlags- und Autorenverträge.
Wir besprechen zuerst welche Art von Verträgen es überhaupt gibt (z.B. NDAs, Letters of Intent, Optionsverträge und Verlagsverträge). Anschließend widmen wir uns dem nicht ganz einfachen Thema der Nutzungsrechte. Denn anders als man vielleicht annehmen könnte, gibt es nicht das eine Urheberrecht am Werk, das man pauschal übertragen kann.
Genau genommen ist es eine Vielzahl aller möglichen Rechte, die einfach, exklusiv, örtlich und zeitlich beschränkt sowie auf einzelne Nutzungsarten aufgeteilt (z.B. Print, E-Book, Hörbuch, etc.) übertragen werden können. Zum Abschluss widmen wir uns den Honoraren, Aktualisierungspflichten und auch der Frage, welche Qualität ein Werk haben muss.
Sie merken also, es gibt viele Punkte, die AutorInnen beachten müssen. Daher versuchen wir auch immer darauf hinzuweisen, was davon relevant ist und wo Stolperfallen lauern. Auch wenn Sie das Gefühl haben sollten, dies sei alles sehr kompliziert, werden Sie nach dem Podcast für die nächsten Vertragsverhandlungen gut gerüstet sein. Das gilt zudem nicht nur für AutorInnen, sondern für alle die mit Urheberrechten beruflich zu tun haben.
00:00:00 – Wann wird ein Vertrag geschlossen? Kann ein Vertrag “aus Versehen geschlossen werden”?
00:04:00 – Das Verlagsgesetz und die Verlagsverträge. Kann man Urheberrechte und Werktitel überhaupt ganz abtreten? Kann ein Verlag ein Buch gegen den Willen des Urhebers veröffentlichen? Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung (§ 42 UrhG) und Rückrufrecht wegen unterbliebener Veröffentlichung (§ 41 UrhG).
00:12:00 – Die Basics von NDAs (Non Disclosure Agreement), d.h. Vertraulichkeitsvereinbarungen und warum Verlage sie nicht gerne abschließen.
00:18:00 – Letter of intent
00:21:00 – Der Optionsvertrag
00:27:00 – Der Bestellvertrag
00:28:30 – Der Verlagsvertrag. Welche Funktion hat eine Präambel? Was überträgt man mit dem Verlagsvertrag? Was sind Nutzungsrechte und in welche Nutzungsarten lassen sie eingliedern? Wie schützt die Zweckübertragungsregel § 31 Abs. 5 UrhG?
00:34:00 – Was ist der Unterschied zwischen einfachen und ausschließlichen (exklusiven) Rechten. Was sind die Nutzungsarten und wie kann man sie bestimmen?
00:41:30 – Kann man einen Vertrag über noch unbekannte Nutzungsarten schließen (§ 31a UrhG)?
00:47:30 – Braucht man als Autor einen rechtlichen Berater?
00:53:00 – Beschaffenheit des Werkes und Zeitpunkt der Ablieferung. Kann man die Qualität eines Textes vorab festlegen?
00:55:50 – Rücktrittsrecht des Verlages und die Pflicht zur Rückzahlung von Vorschüssen.
01:01:50 – Zu Korrekturpflichten und dem Lektorat.
01:09:00 – Abrechnung, angemessene Vergütung (§ 32 UrhG) und der “Bestsellerparagraph”, bzw. Fairnessausgleich im § 32a UrhG). Verramschung, Makulierung und Aktualisierungspflichten.
BGH, 07.10.2009 – I ZR 38/07 – Urteil des BGH zur angemessenen Vergütung von Übersetzern
Häufige Tücken im Verlagsvertrag bei Fairlag – Aktionsbündnis für faire Verlage
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