Source: http://www.iddd.de/umtsno/26bvemf.htm
Timestamp: 2017-03-23 08:22:05
Document Index: 89701505

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 5', '§ 62', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 3']

(2) Im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Hochfrequenzanlagen: ortsfeste Sendefunkanlagen mit einer Sendeleistung von 10 Watt EIRP (äquivalente isotrope Strahlungsleistung) oder mehr, die elektromagnetische Felder im Frequenzbereich von 10 Megahertz bis 300.000 Megahertz erzeugen,
a) Freileitungen und Erdkabel mit einer Frequenz von 50 Hertz und einer Spannung von 1 000 Volt oder mehr, b) Bahnstromfern- und Bahnstromoberleitungen einschließlich der Umspann- und Schaltanlagen mit einer Frequenz von 162/3 Hz oder 50 Hz,
Zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen sind Hochfrequenzanlagen so zu errichten und zu betreiben, daß in ihrem Einwirkungsbereich in Gebäuden oder auf Grundstücken, die zum nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen bestimmt sind, bei höchster betrieblicher Anlagenauslastung und unter Berücksichtigung von Immissionen durch andere ortsfeste Sendefunkanlagen 1. die im Anhang 1 bestimmten Grenzwerte der elektrischen und magnetischen Feldstärke für den jeweiligen Frequenzbereich nicht überschritten werden und 2. bei gepulsten elektromagnetischen Feldern zusätzlich der Spitzenwert für die elektrische und die magnetische Feldstärke das 32fache der Werte des Anhangs 1 nicht überschreitet.
Anforderungen zur Vorsorge Zum Zwecke der Vorsorge haben bei der Errichtung oder wesentlichen Änderung von Niederfrequenzanlagen in der Nähe von Wohnungen, Krankenhäusern, Schulen, Kindergärten, Kinderhorten, Spielplätzen oder ähnlichen Einrichtungen in diesen Gebäuden oder auf diesen Grundstücken abweichend von § 3 Satz 2 Nr. 1 und 2 auch die maximalen Effektivwerte der elektrischen Feldstärke und magnetischen Flußdichte den Anforderungen nach § 3 Satz 1 zu entsprechen. § 5
Ermittlung der Feldstärke- und Flußdichtewerte Meßgeräte, Meß- und Berechnungsverfahren, die bei der Ermittlung der elektrischen und magnetischen Feldstärke und magnetischen Flußdichte einschließlich der Berücksichtigung der vorhandenen Immissionen eingesetzt werden, müssen dem Stand der Meß- und Berechnungstechnik entsprechen. Soweit anwendbar sind die Meß- und Berechnungsverfahren des Normentwurfs DIN VDE 0848 Teil 1, Ausgabe Mai 1995, einzusetzen, der bei der VDE-Verlag GmbH oder der Beuth Verlag GmbH, beide Berlin, zu beziehen und beim Deutschen Patentamt archivmäßig gesichert niedergelegt ist. Messungen sind am Einwirkungsort mit der jeweils stärksten Exposition durchzuführen, an dem mit einem nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen gerechnet werden muß. Sie sind nicht erforderlich, wenn die Einhaltung der Grenzwerte durch Berechnungsverfahren festgestellt werden kann.
Weitergehende Anforderungen Weitergehende Anforderungen aufgrund anderer Rechtsvorschriften, insbesondere von Rechtsvorschriften zur elektromagnetischen Verträglichkeit und des Telekommunikationsrechts, bleiben unberührt.
Ordnungswidrig im Sinne des § 62 Abs. 1 Nr. 7 des Bundes-lmmissionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 eine Hochfrequenzanlage oder entgegen § 3 Satz 1 eine Niederfrequenzanlage errichtet oder betreibt, 2. entgegen § 4 eine Niederfrequenzanlage errichtet oder wesentlich ändert oder
Übergangsvorschriften (1) Die vorbereitenden Maßnahmen zur Einhaltung der Anforderungen bei Anlagen, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung errichtet wurden, müssen unverzüglich eingeleitet werden.
Diese Verordnung tritt am ersten Tage des auf die Verkündung folgenden Kalendermonats in Kraft. Der Bundesrat hat zugestimmt.
für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Angela Merkel
Hochfrequenzanlagen Frequenz (f) in Megahertz (MHz) Effektivwert der Feldstärke, quadratisch gemittelt über 6-Minuten-Intervalle elektrische Feldstärke
(A/m) 10 - 400 27,5 0,073 400 - 2 000 1,375
2 000 - 300 000 61 0,16 Anhang 2 (zu § 3)
Niederfrequenzanlagen Frequenz (f) in Hertz (Hz) Effektivwert der elektrischen Feldstärke, und magnetischen Flußdichte elektrische Feldstärke in Kilovolt pro Meter (kV/m) magnetische Flußdichte in Mikrotesla (µT) 50-Hz-Felder 5 100 162/3-Hz-Felder 10 300