Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/hg-1/76
Timestamp: 2017-02-26 05:05:35
Document Index: 198677788

Matched Legal Cases: ['§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 77', '§ 78', '§ 79', '§ 80', '§ 81', '§ 82', '§ 83', '§ 76', '§ 78', '§ 13', '§ 2', '§ 8', '§ 53', '§ 75', '§ 77']

§ 76 HG, Aufsicht | Gesetze auf anwalt24.de
§ 76 HG, Aufsicht Inhaltsübersicht
Gesetz über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen (Hochschulgesetz - HG...…§ 76 HG, Aufsicht§ 77 HG, Zusammenwirken von Hochschulen§ 78 HG, Überleitung des wissenschaftlichen Personals§ 79 HG, Mitgliedschaftsrechtliche Sonderregelungen§ 80 HG, Kirchenverträge, kirchliche Mitwirkung bei Stellenbesetzung und Studien...§ 81 HG, Zuschüsse§ 82 HG, Verwaltungsvorschriften, Ministerium, Geltung von Gesetzen§ 83 HG, Berichtspflicht
§ 76 HGGesetz über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen (Hochschulgesetz - HG)Landesrecht Nordrhein-WestfalenZehnter Abschnitt – Ergänzende VorschriftenTitel: Gesetz über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen (Hochschulgesetz - HG)Normgeber: Nordrhein-WestfalenAmtliche Abkürzung: HGGliederungs-Nr.: 221Normtyp: Gesetz(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 1. Oktober 2014 durch Artikel 17 Nummer 1 des Gesetzes vom 16. September 2014 (GV. NRW. S. 547). Zur weiteren Anwendung s. Artikel 1 § 78 des Gesetzes vom 16. September 2014 (GV. NRW. S. 547).(1) Die Hochschule nimmt ihre Aufgaben unter der Rechtsaufsicht des Ministeriums wahr. Der Erlass, die Änderung oder die Aufhebung der Grundordnung ist dem Ministerium unverzüglich nach ihrem Erlass anzuzeigen.(2) Das Ministerium kann rechtswidrige Beschlüsse, Maßnahmen und Unterlassungen der Gremien, Funktionsträgerinnen und Funktionsträger der Hochschule unbeschadet der Verantwortung des Präsidiums sowie der Dekanin oder des Dekans beanstanden und Abhilfe verlangen. Die Beanstandung hat aufschiebende Wirkung. Kommt die Hochschule einer Aufsichtsmaßnahme nach Satz 1 nicht nach, so kann das Ministerium die beanstandeten Beschlüsse oder Maßnahmen aufheben oder anstelle der Hochschule das Erforderliche veranlassen.(3) Sind Gremien dauernd beschlussunfähig, so kann sie das Ministerium auflösen und ihre unverzügliche Neuwahl anordnen. Sofern und solange die Befugnisse nach Absatz 2 nicht ausreichen, kann das Ministerium nach Anhörung der Hochschule Beauftragte bestellen, die die Befugnisse der Gremien oder einzelner Mitglieder von Gremien in dem erforderlichen Umfang ausüben. Sätze 1 und 2 gelten für Funktionsträgerinnen und Funktionsträger entsprechend.(4) Das Ministerium kann sich jederzeit, auch durch Beauftragte, über die Angelegenheiten der Hochschule informieren und an den Sitzungen des Hochschulrates teilnehmen.(5) Das Ministerium kann die Befugnisse nach den Absätzen 2 und 3 auf die Präsidentin, den Präsidenten, das Präsidium oder den Hochschulrat jederzeit widerruflich übertragen.(6) Die Hochschule ist bei der Durchführung von Bundesgesetzen, die das Land im Auftrag des Bundes ausführt, an die Weisungen des Fachministeriums gebunden. § 13 Abs. 1 und 3 des Landesorganisationsgesetzes und Absätze 1 bis 4 gelten entsprechend.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 2 HG, Rechtsstellung§ 8 HG, Berichtswesen, Datenschutz, Datenverarbeitung§ 53 HG, Studierendenschaft
§ 75 HG, Betrieb nichtstaatlicher Hochschulen§ 77 HG, Zusammenwirken von Hochschulen