Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_1_ThuerKGG_Anwendungsbereich-d149079,2.html
Timestamp: 2016-10-25 08:33:54
Document Index: 260791976

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 50', '§ 1', '§ 205', '§ 205', '§ 18', '§ 2']

§ 1 ThürKGG, Anwendungsbereich | Gesetze auf anwalt24.de
§ 1 ThürKGG, Anwendungsbereich Suche
Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) Landesrecht Th...…§ 1 ThürKGG, Anwendungsbereich§ 2 ThürKGG, Rechtsformen der kommunalen Gemeinschaftsarbeit§ 3 ThürKGG, Voraussetzungen der kommunalen Gemeinschaftsarbeit§ 4 ThürKGG, Einfache Arbeitsgemeinschaften§ 5 ThürKGG, Besondere Arbeitsgemeinschaften§ 6 ThürKGG, Aufhebung und Kündigung besonderer Arbeitsgemeinschaften.§ 7 ThürKGG, Beteiligte und Aufgaben§ 8 ThürKGG, Übergang der Befugnisse§ 9 ThürKGG, Inhalt§ 10 ThürKGG, Satzungs- und Verordnungsrecht§ 11 ThürKGG, Anzeige und Genehmigung§ 12 ThürKGG, Amtliche Bekanntmachung und Wirksamwerden§ 13 ThürKGG, Änderung, Aufhebung und Kündigung§ 14 ThürKGG, Wegfall von Beteiligten§ 15 ThürKGG, Pflichtvereinbarung§ 16 ThürKGG, Beteiligte und Aufgaben§ 17 ThürKGG, Bildung des Zweckverbandes; Inhalt der Verbandssatzung§ 18 ThürKGG, Genehmigung der Verbandssatzung§ 19 ThürKGG, Amtliche Bekanntmachung der Verbandssatzung; Zeitpunkt des Entsteh...§ 20 ThürKGG, Übergang von Aufgaben und Befugnissen; Satzungs- und Verordnungsre...§ 21 ThürKGG, Dienstherrneigenschaft…§ 50 ThürKGG
§ 1 ThürKGGThüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürKGGReferenz: 2020-2Abschnitt: Erster Teil – Allgemeine Vorschriften (1) Dieses Gesetz regelt die kommunale Gemeinschaftsarbeit von Gemeinden und Landkreisen. Verwaltungsgemeinschaften stehen für ihren Aufgabenbereich Gemeinden gleich. Andere Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, ferner natürliche und juristische Personen des Privatrechts können sich nur nach den Bestimmungen dieses Gesetzes an der Gemeinschaftsarbeit beteiligen.(2) Für die Beteiligung von Zweckverbänden an der kommunalen Gemeinschaftsarbeit gelten die gleichen Bestimmungen wie für die ihnen angehörenden Gemeinden und Landkreise.(3) Bestimmungen anderer Gesetze über die kommunale Gemeinschaftsarbeit oder die gemeinsame Wahrnehmung von Aufgaben in privatrechtlicher Form bleiben unberührt. Auf Planungsverbände nach § 205 des Baugesetzbuchs sind unbeschadet des § 205 Abs. 2 bis 5 des Baugesetzbuchs die für die Zweckverbände geltenden Bestimmungen dieses Gesetzes einschließlich des § 18 entsprechend anzuwenden.(4) Dieses Gesetz ist nicht anzuwenden, wenn es gesetzlich ausgeschlossen ist, Aufgaben oder Befugnisse gemeinsam wahrzunehmen. Das Recht, Steuern zu erheben, kann nicht übertragen werden.
Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) Landesrecht…§ 2 ThürKGG, Rechtsformen der kommunalen Gemeinschaftsarbeit