Source: https://www.demokratie-statt-diktatur.de/datenschutz/
Timestamp: 2018-12-12 10:55:29
Document Index: 357665483

Matched Legal Cases: ['Art. 6', '§ 3', 'Art. 6', 'Art. 6', '§ 5', 'Art. 6', '§ 3', 'Art. 6', '§ 3']

Datenschutz - Demokratie statt Diktatur
Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem Besuch dieser Internetseite
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Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen (BStU) betreibt als nichtrechtsfähige Behörde der Bundesrepublik Deutschland unter der Domain www.demokratie-statt-diktatur.de eine Internetseite, auf der er die Öffentlichkeit über seine Tätigkeit sowie Struktur, Methoden und Wirkungsweise des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR informiert.
Grundlage für den Zugang zu den Akten der Staatssicherheit ist das Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG).
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt in Übereinstimmung mit der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist die Behörde des
Telefon: 030 23 24 – 50
Fax: 030 23 24 – 77 99
DE-Mail: post@bstu.de-mail.de
Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an die Datenschutzbeauftragte beim BStU:
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt - insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung - identifiziert werden kann.
Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
Der BStU verarbeitet bei der Wahrnehmung der ihm obliegenden im öffentlichen Interesse liegenden Aufgaben personenbezogene Daten. Zu den öffentlichen Aufgaben des BStU gehört auch die Öffentlichkeitsarbeit und dabei u.a. die Bereitstellung von Informationen für die Öffentlichkeit im Rahmen des vorliegenden Internetauftritts. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist hier Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutzgrundverordnung der EU (DSGVO ) in Verbindung mit der entsprechenden innerstaatlichen oder europäischen Aufgabennorm bzw. in Verbindung mit § 3 BDSG. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten im Einzelfall zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich sein sollte, dient zudem Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO in Verbindung mit der entsprechenden Rechtsvorschrift, aus der sich die rechtliche Verpflichtung ergibt, als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient im Einzelfall auch Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Als zivilrechtliche Vertragspartei wird der BStU insbesondere im Bereich der Personalgewinnung und Beschaffung tätig.
Wir sind auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 5 BSI-Gesetz zur Speicherung der Daten zum Schutz vor Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BStU und der Kommunikationstechnik des Bundes über den Zeitpunkt Ihres Besuches hinaus verpflichtet. Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur Einleitung einer Rechts- und Strafverfolgung benötigt. Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr zur Aufgabenerfüllung benötigt werden.
Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des BStU protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir rechtlich dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen erfolgt durch den BStU nicht.
Darüber hinaus machen wir ausdrücklich darauf aufmerksam, dass der vom BStU auf der Webseite eingebundene Diensteanbieter YouTube bei der aktiven Nutzung, wie dem Abspielen eines Videos auf der Webseite, Daten der BStU-Webseitenbesucher entsprechend seiner Datenverwendungsrichtlinien abspeichert und für seine geschäftlichen Zwecke nutzt. Der BStU hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und die weitere Verwendung durch YouTube. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit das Netzwerk bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.
Auf unseren Publikationsseiten haben Sie die Möglichkeiten Broschüren und Bücher zu bestellen. Dabei kommen Cookies zum Einsatz, welche für die Zeit des Besuchs auf der Website gültig sind. Dies ist für die Funktion des Warenkorbs aus technischen Gründen notwendig. Dies erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit zur bedarfsorientierten Bereitstellung von Informationen zu den dem BStU übertragenen Aufgaben.
Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Session Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern. Mit der Session-ID werden Ihre Bestellungen in Ihrem Warenkorb zusammengestellt.
Die eingesetzten Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie die Sitzung beenden. Wenn Sie den Browser schließen, wird Ihr Warenkorb zurückgesetzt. Die bis dahin gesammelten Warenkorbinhalte müssen neu zusammengestellt werden, wenn Sie die Sitzung beendet, den Bestellvorgang aber nicht abgeschlossen haben.
Dauerhafte Cookies, die als Textdatei auf der Festplatte des Computers der Besucherin/ des Besuchers gespeichert, um Besucherinnen und Besucher auch nach langer Zeit wieder erkennen zu können, verwenden wir auf unserer Webseite nicht.
Wenn Sie alle Cookies ablehnen, kann der Warenkorb nicht zum Sammeln verschiedener Publikationen genutzt werden und Sie können nur jeweils eine Broschüre gleichzeitig bestellen.
Auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz wertet der BStU im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit und zur bedarfsorientierten Bereitstellung von Informationen zu den vom BStU wahrzunehmenden Aufgaben Nutzungsinformationen zu statistische Zwecken aus.
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten geschieht in Abhängigkeit des Kontaktweges. Hierbei kann zwischen Kontaktaufnahme per E-Mail, per Kontaktformular, per Brief oder Telefon unterschieden werden.
Kontaktaufnahme mit dem BStU per E-Mail
Die Kontaktaufnahme mit dem BStU per E-Mail ist neben den personengebundenen dienstlichen E-Mail-Adressen der Beschäftigten und diverse Funktionspostfächern auch über diese zentrale E-Mail-Adresse möglich: post@bstu.bund.de
Soweit Sie einen der oben genannten Kontaktwege verwenden, werden die von Ihnen übermittelten Daten (z.B.: Name, Vorname, Anschrift), zumindest jedoch die E-Mail-Adresse, sowie die in der E-Mail enthaltenen Informationen (inklusive ggf. von Ihnen übermittelter personenbezogener Daten) zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens, nur so lange gespeichert, wie dies zum Zwecke der Kontaktaufnahme notwendig ist.
E-Mail-Adressen ohne BStU-Bezug
Auf der Internetseite des BStU werden auch E-Mail-Adressen von Dritten bereitgestellt. Diese Adressen enthalten nicht "bstu.bund.de" nach dem @. Sofern Sie eine dieser Adressen zur Kontaktaufnahme verwenden, liegt die Verarbeitung der personenbezogenen Daten nicht im Verantwortungsbereich des BStU. Bei Fragen bzgl. des Umgangs mit Ihren personenbezogenen Daten durch diesen Dritten, wenden Sie sich entsprechend an diesen.
Sie können über diese Webseite mit Hilfe eines Formulars Kontakt mit der Internetredaktion des BStU aufnehmen. Die Übermittlung der Inhalte des Kontaktformulars erfolgt über eine verschlüsselte https-Verbindung.
Soweit Sie das Kontaktformular zur Kommunikation verwenden, ist die Angabe Ihres Namens und Vornamens sowie Ihrer E-Mail-Adresse erforderlich. Ohne diese Daten kann Ihr per Kontaktformular übermitteltes Anliegen nicht bearbeitet werden. Die Angabe der Telefonnummer ist optional und ermöglicht uns - soweit von Ihnen gewünscht – mögliche Rückfragen zu stellen. Daneben werden Datum und Uhrzeit Ihrer Anfrage sowie ihre IP-Adresse an uns übermittelt.
Die Bearbeitung der eingegangenen Anfragen erfolgt durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der der Online-Redaktion. Diese speichern Ihre Daten nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens und entsprechend den gesetzlichen und vertraglichen Vorgaben. Soweit Ihr Anliegen nicht in der Online-Redaktion bearbeitet werden kann, erfolgt eine Weiterleitung an entsprechende Fachreferate oder die Bürgerberatung.
Wenn Sie mit einer oder einem Beschäftigten per Telefon Kontakt aufnehmen, werden, soweit dies erforderlich ist, personenbezogenen Daten von Ihnen zur Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet.
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