Source: https://www.buzer.de/gesetz/538/a6827.htm
Timestamp: 2019-12-14 07:22:00
Document Index: 164378481

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 47', '§ 18', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 26', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 37', '§ 17', '§ 17', '§ 42', '§ 58', '§ 17', '§ 89', '§ 47', '§ 11', '§ 17', '§ 1', '§ 45', '§ 55', '§ 17', '§ 23', '§ 25', '§ 27', '§ 100', '§ 17', '§ 2', '§ 47', '§ 17', '§ 2', '§ 17', '§ 17', '§ 2', '§ 17', '§ 94', '§ 17', '§ 18', '§ 17', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 17', '§ 89', '§ 17', '§ 1', '§ 45', '§ 55', '§ 17', '§ 2', '§ 47', '§ 17', '§ 2', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 47', '§ 11', '§ 17', '§ 11', '§ 17', '§ 17', '§ 11', '§ 17', '§ 53']

§ 17 SVG Ruhegehaltfähige Dienstbezüge Soldatenversorgungsgesetz
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§ 17 - Soldatenversorgungsgesetz (SVG)
der Familienzuschlag (§ 47 Abs. 1 Satz 1) bis zur Stufe 1,
die dem Soldaten in den Fällen der Nummern 1, 3 und 4 zuletzt zugestanden haben oder in den Fällen der Nummer 2 nach dem Besoldungsrecht zustehen würden; sie werden mit dem Faktor 0,9901 vervielfältigt. 2Bei Teilzeitbeschäftigung und Beurlaubung ohne Dienstbezüge (Freistellung) gelten als ruhegehaltfähige Dienstbezüge die dem letzten Dienstgrad entsprechenden vollen ruhegehaltfähigen Dienstbezüge.
(2) 1Ist der Berufssoldat wegen Dienstunfähigkeit infolge Wehrdienstbeschädigung in den Ruhestand versetzt worden, so ist das Grundgehalt der nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder § 18 Abs. 1 maßgebenden Besoldungsgruppe nach der Stufe zugrunde zu legen, die er bis zum Eintritt in den Ruhestand wegen Erreichens der jeweils für ihn nach den Vorschriften des Soldatengesetzes geltenden besonderen oder allgemeinen Altersgrenze hätte erreichen können. 2Für Offiziere, die in strahlgetriebenen Kampfflugzeugen als Flugzeugführer oder Waffensystemoffizier verwendet werden, gelten hierbei die dienstgradbezogenen Altersgrenzen.
Frühere Fassungen von § 17 SVG
Zitierungen von § 17 SVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 SVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 26 SVG Höhe des Ruhegehalts (vom 09.08.2019)
... ruhegehaltfähiger Dienstzeit 1,79375 Prozent der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge ( §§ 17 , 18), insgesamt jedoch höchstens 71,75 Prozent. Der Ruhegehaltssatz ist auf zwei ... in den Ruhestand versetzt werden, 12,55625 Prozent der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge ( §§ 17 , 18). Die Erhöhung vermindert sich für die Berufssoldaten, für die als ... in den Ruhestand versetzt werden, 16,86131 Prozent der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge ( §§ 17 , 18). Die Erhöhung vermindert sich bei Zurruhesetzung nach Vollendung des 45. ... Ruhegehalt beträgt mindestens 35 Prozent der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge ( §§ 17 , 18). An die Stelle des Ruhegehaltes nach Satz 1 treten, wenn dies günstiger ist, ...
§ 37 SVG Übergangsgeld für entlassene Berufssoldaten (vom 09.08.2019)
... die der Soldat im letzten Monat erhalten hat oder erhalten hätte. § 17 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend. (3) Als Wehrdienstzeit (Absatz 2) gilt die Zeit eines ...
... wird. Er ist beim Eintritt in den Ruhestand in einer Summe auszuzahlen. § 17 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend. Der Ausgleich wird nicht neben einer einmaligen ...
§ 42a SVG Versorgung nach Einsatzunfall der Hinterbliebenen von Soldaten auf Zeit und von Soldaten, die Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz, nach § 58b oder nach dem Vierten Unterabschnitt des Soldatengesetzes leisten (vom 09.08.2019)
... infolge des Dienstunfalls in den Ruhestand versetzt worden wäre. § 17 Absatz 1 und § 89b gelten entsprechend. Hat der Verstorbene am Todestag keinen Anspruch auf ...
§ 47 SVG Familienzuschlag und Ausgleichsbetrag (vom 09.08.2019)
... Auf den Familienzuschlag (§ 11 Abs. 3 Satz 2 und § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ) sind die für Soldaten geltenden Vorschriften des Besoldungsrechts anzuwenden. Der ...
... sich nach diesem Gesetz in seiner jeweiligen Fassung. 2. Die §§ 1a, 17 Abs. 2 Satz 2 , die §§ 45 bis 49, 55a Abs. 1 Satz 7, Abs. 2 bis 7, die §§ 55c bis 56, 58 Abs. ...
... Versorgungsfälle, die vor dem 1. Juli 1997 eingetreten sind, finden § 17 Abs. 2 , § 23 Abs. 1 Satz 1, § 25 Abs. 1 Satz 1 und § 27 dieses Gesetzes in Verbindung mit ...
§ 100 SVG Versorgungsüberleitungsregelungen aus Anlass des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes (vom 09.08.2019)
... Versorgungsfälle, die vor dem 1. Juli 2009 eingetreten sind, gilt Folgendes: 1. § 17 Abs. 1 dieses Gesetzes ist mit folgenden Maßgaben anzuwenden: a) § 2 ... 2. Für den Unterschiedsbetrag nach § 47 Abs. 1 Satz 2 bis 4 gilt der Faktor nach § 17 Abs. 1 Satz 1 entsprechend. 3. Für Versorgungsbezüge, die in festen Beträgen ... sind, gelten § 2 Abs. 2 Satz 2 des Besoldungsüberleitungsgesetzes sowie der Faktor nach § 17 Abs. 1 Satz 1 entsprechend. (2) Für Versorgungsfälle, die ab dem 1. Juli 2009 eintreten, ... Für Versorgungsfälle, die ab dem 1. Juli 2009 eintreten, gilt Folgendes: 1. § 17 Abs. 1 ist für Berufssoldaten, die aus einer zugeordneten Überleitungsstufe nach § 2 Abs. ...
... soweit sich nichts Abweichendes aus dem Einigungsvertrag ergibt. (4) § 17 Abs. 2 Satz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes gilt entsprechend. (5) Die ...
... 26 Abs. 2 und § 94b des Soldatenversorgungsgesetzes entsprechend. (4) § 17 Abs. 2 Satz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes gilt entsprechend. (5) § 18 Abs. 1 ...
... in Betracht kommenden Stufe des Familienzuschlags wird nach Anwendung des Faktors nach § 17 Absatz 1 Satz 1 neben dem Ruhegehalt gezahlt." b) Folgender Satz wird angefügt: ...
... § 15 Entstehen des Anspruchs § 16 Berechnung des Ruhegehalts § 17 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge § 18 Zweijahresfrist § ... Wort „frühere" durch das Wort „ehemalige" ersetzt. 17. In § 17 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „Absatz 1 Nummer 1" durch die Wörter „Absatz 1 Satz 1 ...
... angefügt: „10. Einmalzahlungen nach § 89b." 5. § 17 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird der ... aa) Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die §§ 1a, 17 Abs. 2 Satz 2, die §§ 45 bis 49, 55a Abs. 1 Satz 7, Abs. 2 bis 7, die §§ 55c ... die vor dem 1. Juli 2009 eingetreten sind, gilt Folgendes: 1. § 17 Abs. 1 dieses Gesetzes ist mit folgenden Maßgaben anzuwenden: a) § 2 Abs. ... Für den Unterschiedsbetrag nach § 47 Abs. 1 Satz 2 bis 4 gilt der Faktor nach § 17 Abs. 1 Satz 1 entsprechend. 3. Für Versorgungsbezüge, die in festen ... gelten § 2 Abs. 2 Satz 2 des Besoldungsüberleitungsgesetzes sowie der Faktor nach § 17 Abs. 1 Satz 1 entsprechend. (2) Für Versorgungsfälle, die ab dem 1. Juli ... Versorgungsfälle, die ab dem 1. Juli 2009 eintreten, gilt Folgendes: 1. § 17 Abs. 1 ist für Berufssoldaten, die aus einer zugeordneten Überleitungsstufe nach § ...
... 4 des Bundesbesoldungsgesetzes zu zahlenden Betrages" gestrichen. 2. In § 17 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „0,9951" durch die Angabe „0,9901" ...
... 16. In § 47 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „(§ 11 Abs. 2 Satz 5 und § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2)" durch die Angabe „(§ 11 Abs. 3 Satz 2 und § 17 Abs. 1 ... § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2)" durch die Angabe „(§ 11 Abs. 3 Satz 2 und § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2)" ersetzt. 17. § 53 wird wie folgt geändert: ...
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