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Timestamp: 2020-08-05 10:59:57
Document Index: 66070802

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 276', '§ 49', '§ 115', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 276', '§ 1', '§ 616', '§ 63', '§ 133', '§ 277', '§ 277', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 617', '§ 616', '§ 617', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 49', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 416', '§ 3']

BAG Urteil vom 18.03.2015 - 10 AZR 99/14 | Haufe Personal Office Platin | Personal | Haufe
BAG Urteil vom 18.03.2015 - 10 AZR 99/14
Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit. Verschulden. langjährige Alkoholabhängigkeit. Rückfall. Entgeltfortzahlung. Alkoholabhängigkeit
EFZG § 3 Abs. 1 S. 1; BGB §§ 276-277, 617 Abs. 1 S. 1; SGB V § 49 Abs. 1 Nr. 1; SGB X § 115 Abs. 1
LAG Köln (Urteil vom 16.01.2014; Aktenzeichen 13 Sa 516/13)
ArbG Köln (Urteil vom 29.05.2013; Aktenzeichen 9 Ca 9134/12)
Es ist hieraus zu folgern, dass der intensive Alkoholkonsum, der am 23.11.2011 zur stationären Behandlungsnotwendigkeit und zur Arbeitsunfähigkeit führte, im Rahmen einer langjährigen, chronischen Erkrankung (Alkoholkrankheit) erfolgte und nicht willentlich durch den Versicherten hätte verhindert oder vermieden werden können (→ Suchtdruck).
Selbstverschulden ist somit medizinisch auszuschließen.”
Mit Schreiben vom 28. November 2011 kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis fristlos. Hiergegen erhob Herr L. Kündigungsschutzklage. Die Klägerin leistete an ihn für den Zeitraum vom 29. November 2011 bis zum 30. Dezember 2011 Krankengeld in Höhe von 1.303,36 Euro. Mit Schreiben vom 5. März 2012 erklärte die Beklagte gegenüber der Klägerin, dass sie für den Fall, dass das Arbeitsverhältnis durch Urteil oder Vergleich im Arbeitsgerichtsverfahren verlängert würde, auf die Einrede des Lohnverfalls verzichte. Am 21. Juni 2012 einigten sich die Beklagte und Herr L. im Kündigungsschutzverfahren auf eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses zum 30. Dezember 2011. Mit Schreiben vom 18. Juli 2012 verlangte die Beklagte von Herrn L. Auskunft über „alle für die Entstehung der behaupteten Alkoholabhängigkeit erheblichen Umstände”. Dieser reagierte nicht. Die Klägerin machte mit Schreiben vom 19. Juli 2012 Ansprüche auf Entgeltfortzahlung aus übergegangenem Recht in Höhe von 1.303,36 Euro gegenüber der Beklagten geltend.
2. Nach § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG hat ein Arbeitnehmer Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall durch den Arbeitgeber für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit bis zur Dauer von sechs Wochen, wenn er durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhindert ist, ohne dass ihn ein Verschulden trifft. Nach inzwischen allgemeiner Auffassung handelt es sich bei einer Alkoholabhängigkeit und den daraus resultierenden Folgen um eine Krankheit iSd. EFZG (grundlegend BAG 1. Juni 1983 – 5 AZR 536/80 – zu I 2 und 4 der Gründe, BAGE 43, 54; offen gelassen noch von BAG 22. März 1973 – 5 AZR 567/72 – zu 1 der Gründe; Schmitt 7. Aufl. § 3 EFZG Rn. 51 mwN; vgl. auch zur erstmaligen Anerkennung der „Trunksucht” als Krankheit iSd. RVO: BSG 18. Juni 1968 – 3 RK 63/66 – BSGE 28, 114). Durch diese Krankheit des Herrn L. ist Arbeitsunfähigkeit eingetreten.
a) Bei dem Verschulden iSv. § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG handelt es sich nicht um ein Verschulden iSv. § 276 BGB, der das Maß an Verhaltensanforderungen des Schuldners gegenüber Dritten bestimmt. Dagegen betrifft das Entstehen einer Krankheit und/oder die daraus resultierende Arbeitsunfähigkeit die Person des Arbeitnehmers selbst. Es gilt deshalb festzustellen, ob ein „Verschulden gegen sich selbst” vorliegt. Schuldhaft im Sinne des Entgeltfortzahlungsrechts handelt nach der zu den inhaltsgleichen Vorgängerregelungen (§ 1 Abs. 1 LohnFG, § 616 Satz 1 BGB, § 63 Abs. 1 Satz 1 HGB, § 133c Satz 1 GewO) ergangenen Rechtsprechung deshalb nur der Arbeitnehmer, der in erheblichem Maße gegen die von einem verständigen Menschen im eigenen Interesse zu erwartende Verhaltensweise verstößt (vgl. zuletzt BAG 27. Mai 1992 – 5 AZR 297/91 – zu II 2 der Gründe; 11. November 1987 – 5 AZR 497/86 – zu I 1 der Gründe, BAGE 56, 321). Dabei ist – anders als bei der Haftung für Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten nach § 277 BGB (vgl. dazu Palandt/Grüneberg 74. Aufl. § 277 Rn. 3) – von einem objektiven Maßstab auszugehen. Erforderlich ist ein grober oder gröblicher Verstoß gegen das Eigeninteresse eines verständigen Menschen und damit ein besonders leichtfertiges oder vorsätzliches Verhalten (ErfK/Reinhard 15. Aufl. § 3 EFZG Rn. 23; MüKoBGB/Müller-Glöge 6. Aufl. § 3 EFZG Rn. 36; Schmitt § 3 EFZG Rn. 121; Vogelsang Entgeltfortzahlung Rn. 126 jeweils mwN). Soweit Teile des Schrifttums – auch unter Hinweis auf § 617 Abs. 1 Satz 1 BGB – direkt auf den Maßstab „Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit” zurückgreifen (grundlegend Hofmann ZfA 1979, 275, 310 ff.; wohl auch Staudinger/Oetker Neubearbeitung 2011 § 616 Rn. 244 mwN; Braun Der Begriff des Verschuldens im Recht der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall Diss. 1993 S. 64 f.), schlägt sich dies im Ergebnis nicht nieder (so zutreffend Staudinger/Oetker aaO; Schmitt aaO). Vielmehr unterscheidet sich die in der Rechtsprechung entwickelte Formel, an der auch für das EFZG festzuhalten ist, der Sache nach nicht vom Maßstab des § 617 BGB, durch den für bestimmte Dienstverhältnisse konkretisiert wird, welches Verschulden als erheblich anzusehen ist.
b) Kein Tatbestandsmerkmal des § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG ist hingegen der Gedanke, dass es unbillig wäre, dem Arbeitgeber vom Arbeitnehmer selbst verschuldete Entgeltfortzahlungskosten aufzubürden (missverständlich BAG 1. Juni 1983 – 5 AZR 536/80 – zu I 3 a der Gründe, BAGE 43, 54). Es handelt sich um ein bloßes Begründungselement zur Rechtfertigung der Beschränkung des grundsätzlich bestehenden Entgeltfortzahlungsanspruchs (ErfK/Reinhard § 3 EFZG Rn. 23; MüKoBGB/Müller-Glöge § 3 EFZG Rn. 36; aA Schmitt § 3 EFZG Rn. 124 „objektives Element”). Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit nicht nur den Individualinteressen des Arbeitnehmers dient, sondern § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG eine gesetzlich angeordnete Risikoverteilung zwischen Arbeitgeber und Krankenversicherung festlegt. Der Arbeitgeber hat grundsätzlich für den Zeitraum von bis zu sechs Wochen Entgeltfortzahlung zu leisten. Ohne den gegen den Arbeitgeber gerichteten Entgeltfortzahlungsanspruch nach § 3 Abs. 1 EFZG könnte der Arbeitnehmer von der Krankenkasse die Zahlung von Krankengeld verlangen. Die Verpflichtung zur Zahlung ruht, solange der Versicherte Zahlungen vom Arbeitgeber erhält (§ 49 Abs. 1 Nr. 1 SGB V). § 3 EFZG dient ganz wesentlich der Entlastung der gesetzlichen Krankenkassen und damit mittelbar aller Beitragszahler (BAG 12. Dezember 2001 – 5 AZR 255/00 – zu B II 2 b der Gründe, BAGE 100, 130).
a) Die Rechtsprechung ging zunächst davon aus, dass Trunksucht und deren Folgen nach der Lebenserfahrung jedenfalls in aller Regel selbst verschuldet sind (vgl. zuletzt zB BAG 7. Dezember 1972 – 5 AZR 350/72 – BAGE 24, 477; 22. März 1973 – 5 AZR 567/72 –). Mit Urteil vom 1. Juni 1983 (– 5 AZR 536/80 – BAGE 43, 54) wurde diese Auffassung unter Hinweis auf anderslautende wissenschaftliche Forschungsergebnisse aufgegeben und angenommen, dass der Arbeitnehmer nach Eintritt der Erkrankung nicht mehr schuldhaft im Sinne der Lohnfortzahlungsbestimmungen handeln kann. Festgehalten wurde allerdings an der schon früher vertretenen Auffassung, dass für die Beurteilung der Verschuldensfrage in Fällen der Alkoholabhängigkeit auf das Verhalten des Arbeitnehmers „zu Beginn des Alkoholmissbrauchs” (BAG 7. Dezember 1972 – 5 AZR 350/72 – aaO) bzw. – nach neuer Formulierung – auf das Verhalten vor dem Zeitpunkt abzustellen ist, in dem die als Krankheit zu wertende Alkoholabhängigkeit eingetreten ist (BAG 1. Juni 1983 – 5 AZR 536/80 – zu I 3 b der Gründe, aaO). Bei anderen Erkrankungen lassen sich für eine Erforschung der Krankheitsursachen hingegen keine Beispiele finden (so die Kritik von Schäfer Alkohol und Arbeitsverhältnis Diss. 1995 S. 135 ff.). Um eine solche Überprüfung überhaupt zu ermöglichen, nahm die Rechtsprechung eine Mitwirkungspflicht des Arbeitnehmers bei der Suche nach den Gründen seiner Alkoholabhängigkeit an, verbunden mit einer entsprechenden Darlegungslast des Arbeitgebers (BAG 1. Juni 1983 – 5 AZR 536/80 – zu II 2 der Gründe, aaO; 7. August 1991 – 5 AZR 410/90 – zu II der Gründe, BAGE 68, 196).
bb) Zwar gibt es innerhalb der Wissenschaft je nach Fachgebiet und Schule verschiedene Erklärungsansätze für das Entstehen von Alkoholismus, die auch die Faktoren unterschiedlich gewichten (hierzu Gastpar/Mann/ Rommelspacher Lehrbuch der Suchterkrankungen S. 28 ff.). Alle Ansätze haben aber gemein, dass eine singuläre – willentlich steuerbare – Ursache dafür, warum bei einer einzelnen Person eine Alkoholabhängigkeit eintritt, nicht feststellbar ist. So wird heute in der Medizin zur Erklärung der Ursachen des Alkoholismus im Allgemeinen auf ein Ursachendreieck verwiesen, in dem sich die Droge Alkohol, das betroffene Individuum und die sozialen Beziehungen wechselseitig bedingen (Soyka/Küfner S. 20 f.; Tretter Suchtmedizin kompakt S. 12 ff.). Dies bedeutet indessen nicht, dass nicht durch willensgesteuerte Handlungen die Entstehung von Alkoholabhängigkeit auch bei Risikogruppen beeinflussbar wäre. Doch kann den heutigen medizinischen Erkenntnissen nicht entnommen werden, dass der willensgesteuerte Anteil am Entstehen der Alkoholsucht derart im Vordergrund stehen kann, dass er als vorsätzliches oder besonders leichtfertiges Verhalten iSv. § 3 Abs. 1 EFZG gewertet werden kann. Das Ineinandergreifen der ganz unterschiedlichen physischen und psychischen Dispositionen und die damit einhergehenden komplexen wechselseitigen stimulierenden und hemmenden Wirkungszusammenhänge stehen in Bezug auf Arbeitsunfähigkeitszeiten, die unmittelbar aus der Alkoholabhängigkeit resultieren oder untrennbar mit dieser zusammenhängen (vgl. zur Abgrenzung BAG 30. März 1988 – 5 AZR 42/87 – BAGE 57, 380 zum Fall der Kfz-Nutzung in noch steuerungsfähigem Zustand), der Annahme entgegen, Alkoholsucht könne vorsätzlich oder besonders leichtfertig willensgesteuert herbeigeführt werden.
5. Anders als das Landesarbeitsgericht angenommen hat, gibt es allerdings keine hinreichend deutlichen wissenschaftlichen Belege dafür, dass auch im Fall des Rückfalls nach einer „erfolgreich” durchgeführten Entziehungskur mit anschließender Therapie in keinem Fall von einem Verschulden iSv. § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG ausgegangen werden kann. Insoweit erweist sich die angegriffene Entscheidung als rechtsfehlerhaft. Zwar wird im Hinblick auf die multikausalen Ursachen der Alkoholabhängigkeit zumeist ein solches Verschulden auch bei einem Rückfall nicht feststellbar sein. Auszuschließen ist dies im Einzelfall nach dem Stand der medizinischen Forschung aber nicht, so dass dieser Umstand bei entsprechendem Vortrag und Bestreiten des Arbeitgebers der Aufklärung – regelmäßig durch Einholung eines Sachverständigengutachtens – bedarf.
a) Die Rechtsprechung hat bisher angenommen, dass der Arbeitnehmer, der eine Entziehungskur mit anschließender Therapie durchgeführt hat, auf die Gefahren des Alkoholgenusses hingewiesen wurde, diese kennt und ermahnt worden ist, in Zukunft jeden Alkoholgenuss zu vermeiden. Werde ein solcher Arbeitnehmer nach erfolgreicher Beendigung der Kur und einer längeren Zeit der Abstinenz dennoch rückfällig, spreche die Lebenserfahrung dafür, dass er die ihm erteilten dringenden Ratschläge missachtet und sich wieder dem Alkohol zugewandt hat. Ein solches Verhalten begründe im Allgemeinen den Vorwurf eines Verschuldens gegen sich selbst (BAG 11. November 1987 – 5 AZR 497/86 – zu II 2 der Gründe, BAGE 56, 321; 11. Mai 1988 – 5 AZR 445/87 – zu II der Gründe; 27. Mai 1992 – 5 AZR 297/91 – zu II 2 und 3 der Gründe). In ähnlicher Weise geht das Bundesverwaltungsgericht davon aus, dass der Rückfall eines alkoholabhängigen Beamten in die Alkoholsucht eine Dienstpflichtverletzung darstellen kann. Es nimmt ein vorwerfbares Verhalten an, wenn der Beamte eine stationäre Entziehungsbehandlung durchgeführt hat und über die Folgen eines Rückfalls dienstlich belehrt wurde. Dabei darf allerdings kein vernünftiger Zweifel bestehen, dass der Beamte durch die Behandlung in die Lage versetzt worden ist, dauerhaft alkoholabstinent zu leben (vgl. zB BVerwG 10. Januar 1984 – 1 D 13.83 – BVerwGE 76, 128; 15. März 1994 – 1 D 42.93 –; 16. Februar 2012 – 1 D 2.11 –).
Die Klägerin hat das Sozialmedizinische Gutachten des MDK N vom 14. Mai 2013 vorgelegt und sich den Inhalt als Sachvortrag zu eigen gemacht. Die Beklagte hat diesen Sachvortrag nicht bestritten. Dass die im Gutachten enthaltenen Erklärungen von der begutachtenden Ärztin abgegeben wurden, ist im Übrigen gemäß § 416 ZPO nachgewiesen. Nach den entsprechenden Feststellungen des Landesarbeitsgerichts, die auch im Revisionsverfahren nicht mit Verfahrensrügen angegriffen wurden, war der Arbeitnehmer L. zum maßgeblichen Zeitpunkt schwerst alkoholabhängig und litt erheblich unter den verschiedenen hieraus resultierenden körperlichen Beeinträchtigungen. Er hatte zwei stationäre Entzugstherapien hinter sich, wobei Angaben zu deren „Erfolg” und die Dauer „trockener” Phasen fehlen. Jedenfalls kam es immer wieder zu Rückfällen, zuletzt durch den Alkoholexzess vom 23. November 2011, bei dem der Arbeitnehmer L. mit 4,9 Promille ins Koma gefallen ist. Die von der ärztlichen Gutachterin gezogene Schlussfolgerung, dass bei dieser Vorgeschichte im Hinblick auf den Suchtdruck eine hinreichende willentliche Steuerungsfähigkeit nicht angenommen werden kann, erscheint plausibel und ist von der Beklagten nicht in Frage gestellt worden. Hinreichende Anhaltspunkte für einen willentlich steuerbaren Verhaltensanteil des Arbeitnehmers L. an dem Rückfall und der daraus resultierenden Arbeitsunfähigkeit und damit für ein Verschulden iSv. § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG bestehen deshalb nicht. Auf den Umstand, dass sich Herr L. auf die Frage der Beklagten nach den Ursachen seiner Alkoholabhängigkeit nicht geäußert hat, kommt es nicht an.
Linck, Brune, W. Reinfelder, A. Effenberger, D. Diener
BAGE 2016, 159
BB 2015, 819
DStR 2015, 1006
EBE/BAG 2015, 109
ZTR 2015, 196
ZMV 2015, 171
ZMV 2016, 172
AA 2015, 102
GK/BW 2016, 239
RdW 2015, 598
StBW 2015, 315
StX 2015, 239
AP-Newsletter 2015, 95
GK/Bay 2016, 251