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Timestamp: 2016-10-21 18:31:44
Document Index: 94968018

Matched Legal Cases: ['Art. 213', 'Art. 31', 'Art. 213', 'Art. 31', 'Art. 212', 'Art. 29', 'Art. 214', 'Art. 32', 'Art. 31', 'Art. 29', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 82', 'Art. 83', 'Art. 89', 'Art. 90', 'Art. 86', 'Art. 86', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 129', 'Art. 1', 'Art. 9', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 71', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 213', 'Art. 213', 'BGE', 'BGE', 'Art. 213', 'Art. 213', 'Art. 42', 'Art. 213', 'BGE', 'Art. 212', 'Art. 214', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 31', 'Art. 31', 'Art. 32', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_516/2013 (04.02.2014)
2C_516/2013, 2C_517/2013 � � Urteil vom 4. Februar 2014
vertreten durch Treuhand- und Revisionsgesellschaft Mattig-Suter und Partner,
2C_516/2013
2C_517/2013
Beschwerden gegen das Urteil der Steuerrekurskommission des Kantons Wallis vom 20. Februar 2013.
�X.________ machte in ihrer Steuererkl�rung 2010 den Kinderabzug f�r ihren Sohn Y.________ (geb. 1986) geltend. In der Steuerperiode 2010 befand sich Y.________ in Ausbildung und deklarierte ein Bruttoeinkommen von Fr. 29'908.--, bestehend aus (Halb-) Waisenrenten von Fr. 21'223.--, Einkommen aus unselbst�ndiger T�tigkeit von Fr. 6'062.--, Erwerbsausfallentsch�digung von Fr. 2'473.-- und Verm�gensertr�gen von Fr. 150.--. Daraus resultierte ein Reineinkommen von Fr. 26'721.--.
�Am 23. Dezember 2011 verweigerte die Steuerverwaltung des Kantons Wallis den geltend gemachten Kinderabzug und setzte das steuerbare Einkommen von X.________ f�r die Steuerperiode 2010 auf Fr. ... (Kantons- und Gemeindesteuern) und Fr. ... (Bundessteuer) fest. Die dagegen erhobene Einsprache hiess die Steuerverwaltung des Kantons Wallis am 26. April 2012 teilweise gut und gestattete bei den Kantons- und Gemeindesteuern den Abzug f�r ausw�rtigen Wohnsitz von Studenten der terti�ren Stufe. Im �brigen wurde die Einsprache abgewiesen. Die anschliessende Beschwerde bei der Steuerrekurskommission des Kantons Wallis blieb erfolglos (Urteil vom 20. Februar 2013).
�Vor Bundesgericht beantragt X.________, ihr den Kinderabzug (aArt. 213 Abs. 1 lit. a DBG; Art. 31 Abs. 1 lit. b des Steuergesetzes des Kantons Wallis vom 10. M�rz 1976 [SGS 642.1; nachfolgend: StG/VS]), eventuell den Unterst�tzungsabzug (aArt. 213 Abs. 1 lit. b DBG; Art. 31 Abs. 1 lit. c StG/VS), sowie den Versicherungsabzug (aArt. 212 Abs. 1 DBG; Art. 29 Abs. 1 lit. g StG/VS) zu gew�hren, den "Eineltern"-Steuertarif (aArt. 214 Abs. 2bis DBG; Art. 32 Abs. 3 lit. a StG/VS) anzuwenden und den Abzug auf der Steuerrechnung nach Art. 31a StG/VS von Fr. 300.-- zu gew�hren. Eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
�Die Steuerrekurskommission und die Steuerverwaltung des Kantons Wallis beantragen die Abweisung der Beschwerde. Die Eidgen�ssische Steuerverwaltung (ESTV) verzichtet betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern auf das Stellen eines Antrages und schliesst betreffend die direkte Bundessteuer auf die Abweisung der Beschwerde.
1.1.�Das Bundesgericht pr�ft seine Zust�ndigkeit und die weiteren Eintretensvoraussetzungen von Amtes wegen (Art. 29 Abs. 1 BGG) und mit freier Kognition (Art. 95 lit. a BGG; BGE 139 V 42 E. 1 S. 44; 138 I 367 E. 1 S. 369; 138 III 471 E. 1 S. 475).
1.2.�Die Beschwerden richten sich gegen einen (End-) Entscheid einer kantonalen Instanz in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts. Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist grunds�tzlich gegeben (Art. 82 lit. a, Art. 83, Art. 89 Abs. 1 und Art. 90 BGG). Praxisgem�ss erf�llt die Steuerrekurskommission des Kantons Wallis, deren Entscheide kantonal letztinstanzlich sind (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG), die Anforderungen an ein "oberes Gericht" im Sinne von Art. 86 Abs. 2 BGG (Urteil 2C_80/2012 vom 16. Januar 2013 E. 1.1 mit Hinweis auf BGE 135 II 94 E. 4.1 S. 98; vgl. ferner Urteile 2C_748/2013 / 2C_749/2013 vom 17. Oktober 2013 E. 2; 2C_104/2013 / 2C_105/2013 vom 27. September 2013 E. 1.3; je mit Hinweisen).
1.3.�Stehen sowohl die direkte Bundessteuer als auch die Kantonssteuern zur Diskussion, so hat die Steuerrekurskommission grunds�tzlich zwei Entscheide zu treffen, wobei beide im gleichen Akt ergehen k�nnen (BGE 135 II 260 E. 1.3.1 S. 262 mit Hinweisen; Urteil 2C_278/2012 / 2C_279/2012 vom 1. Oktober 2012 E. 1.2). Die steuerpflichtige Person hat ihrerseits grunds�tzlich zwei Beschwerden an das Bundesgericht einzureichen, welche jedoch wiederum beide in der gleichen Rechtsschrift enthalten sein k�nnen, mit allf�llig an die jeweilige Steuer angepassten Folgerungen (BGE 135 II 260 E. 1.3.2 S. 263 f.). Soweit harmonisiertes kantonales Recht betroffen ist, ist es zul�ssig, dass die Vorinstanz nur einen einzigen Entscheid f�llt, der anschliessend mit einer einzigen Beschwerde angefochten werden kann (BGE 135 II 260 E. 1.3.1 f. S. 262 ff.).
�Vom verfassungsrechtlichen Harmonisierungsauftrag ausgenommen sind insbesondere die Steuertarife, die Steuers�tze und die Steuerfreibetr�ge (Art. 129 Abs. 2 BV; Art. 1 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]). Anders als die allgemeinen Abz�ge nach Art. 9 Abs. 2 StHG richten sich die Steuerfreibetr�ge (Sozialabz�ge) nach kantonalem Recht (Art. 9 Abs. 4 StHG; Urteile 2C_271/2013 vom 23. Dezember 2013 E. 3.3.3; 1C_302/2012 / 1C_303/2012 vom 27. Februar 2013 E. 3.3.1, in: RDAF 2013 II S. 175; 2C_813/2011 vom 20. M�rz 2012 E. 5.1). Vorliegend sind in erster Linie Sozialabz�ge strittig. Ungeachtet dessen hat die Vorinstanz nur einen einzigen Entscheid erlassen und in der Begr�ndung, nicht aber im Dispositiv zwischen Bundes- und Kantonssteuern unterschieden. Bei dieser Ausgangslage kann der Beschwerdef�hrerin nicht vorgeworfen werden, dass sie eine einzige Beschwerde eingereicht hat, in der sie zwar in den Antr�gen, nicht aber in der Begr�ndung zwischen den beiden Steuerarten unterscheidet (vgl. BGE 131 II 553 E. 4.2 S. 559). Dies alleine steht vorliegend einem Eintreten nicht entgegen, allerdings ist der unterschiedliche Pr�fungsumfang bei Bundesrecht und kantonalem Recht zu beachten (vgl. unten E. 1.4).
�Das Bundesgericht hat f�r die direkte Bundessteuer und die Kantonssteuern zwei Dossiers angelegt. Es rechtfertigt sich, die beiden Verfahren vor Bundesgericht zu vereinigen, da sie dasselbe Urteil betreffen, auf einem �bereinstimmenden Sachverhalt beruhen und �hnliche oder gleiche Rechtsfragen ber�hren (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 BZP [SR 273]; BGE 131 V 59 E. 1 S. 60 f. mit Hinweis, Urteil 2C_416/2013 / 2C_417/2013 / 2C_446/2013 / 2C_447/2013 vom 5. November 2013 E. 1, zur Publikation vorgesehen).
1.4.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten Vorbringen, sofern allf�llige weitere rechtliche M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 f. mit Hinweis). Die Verletzung von Grundrechten sowie von kantonalem und interkantonalem Recht untersucht es in jedem Fall nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2 S. 232; 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254; Urteil 2C_124/2013 vom 25. November 2013 E. 1.6).
1.5.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die betroffene Person muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt in diesem Sinne mangelhaft erscheint und die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG). Rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweisw�rdigung gen�gt den Begr�ndungs- bzw. R�geanforderungen nicht (vgl. zum Ganzen BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen).
2.1.�Gem�ss aArt. 213 Abs. 1 lit. a DBG (in der bis 31. Dezember 2010 g�ltig gewesenen Fassung [AS 1991 1184; AS 1996 1118]) kann f�r jedes minderj�hrige oder in der beruflichen Ausbildung stehende Kind, f�r dessen Unterhalt die steuerpflichtige Person sorgt, ein Kinderabzug in der H�he von Fr. 6'100.-- geltend gemacht werden. Der Kinderabzug nach aArt. 213 Abs. 1 lit. a DBG ist nicht bereits deswegen ausgeschlossen, weil ein m�ndiges Kind in Ausbildung ein eigenes Einkommen erzielt und die Eltern f�r weniger als 50% der Kosten des Unterhalts und der Ausbildung des Kindes aufkommen. Hingegen ist vorausgesetzt, dass die Eltern mindestens Beitr�ge in der H�he des Sozialabzuges erbringen und das m�ndige Kind auf den Unterhaltsbeitrag angewiesen ist (BGE 94 I 231 E. 1 S. 233; Urteile 2C_357/2010 vom 14. Juni 2011 E. 2.1, in: StR 66/2011 S. 676; 2A.323/2003 vom 30. Januar 2004 E. 4.2; 2A.536/2001 vom 29. Mai 2002 E. 3.2.1, in: StR 57/2002 S. 632). Letzteres ist nicht der Fall, wenn das m�ndige Kind trotz seiner Ausbildung in der Lage ist, seinen Unterhalt aus seinem Arbeitserwerb oder anderen Mitteln selbst zu bestreiten (Urteil 2C_357/2010 vom 14. Juni 2011 E. 2.1, in: StR 66/2011 S. 676).
2.2.�Der m�ndige Sohn der Beschwerdef�hrerin verf�gte in der hier massgebenden Steuerperiode unstrittig �ber ein steuerbares Reineinkommen von Fr. 26'721.--. Die Praxis der kantonalen Steuerverwaltung geht davon aus, dass ab einem Reineinkommen von Fr. 20'000.-- kein Kinderabzug mehr gew�hrt wird. Die Vorinstanz hat auf eine Berechnung des Stipendiendienstes der Eidgen�ssischen Technischen Hochschule Z�rich (ETHZ) verwiesen, gem�ss welcher sich die Studien- und Lebenshaltungskosten f�r Studierende zwischen Fr. 22'195.-- und Fr. 23'305.-- pro Jahr bewegen. Daraus schloss die Vorinstanz, der Sohn der Beschwerdef�hrerin habe den allgemeinen Lebensunterhalt mit eigenen Eink�nften bestreiten k�nnen und sei daher nicht auf den Unterhaltsbeitrag der Mutter angewiesen gewesen.
�Die Beschwerdef�hrerin macht f�r ihren Sohn in der strittigen Steuerperiode Lebenshaltungskosten von Fr. 62'201.05 geltend, wobei sie pers�nlich den Betrag von Fr. 35'480.05 �bernommen haben will. Aus der Kumulation von studienbedingter "Erwerbsunf�higkeit" und krankheitsbedingten Mehrkosten (Kleinw�chsigkeit, chronifiziertes Reiter-Syndrom und Gl�cksspielsucht) ergebe sich ein weit �berdurchschnittlicher Lebensaufwand ihres Sohnes und damit eine objektive Unterst�tzungsbed�rftigkeit.
2.3.�Die Beschwerdef�hrerin vermag nicht substanziiert darzutun, inwiefern das Abstellen der Vorinstanz auf Durchschnittswerte vorliegend zu unzumutbaren Ergebnissen f�hrt. Dabei sind Schematisierungen bzw. Typisierungen charakteristisch f�r Sozialabz�ge und daher zul�ssig (BGE 133 II 305 E. 5.1 S. 309 f.; Urteil 2C_835/2009 vom 7. Mai 2010 E. 3.2 am Ende, in: StE 2010 B 29.3 Nr. 37; vgl. ferner Urteil 1C_302/2012 / 1C_303/2012 vom 27. Februar 2013 E. 3.3.3, in: RDAF 2013 II S. 175).
Vorab f�llt auf, dass die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin auf den Unterst�tzungsbeitrag nach aArt. 213 Abs. 1 lit. b DBG zugeschnitten sind und damit am (Haupt-) Antrag um einen Kinderabzug nach aArt. 213 Abs. 1 lit. a DBG vorbeizielen. Es ist daher fraglich, ob �berhaupt eine rechtsgen�gende Begr�ndung vorliegt (Art. 42 Abs. 2 BGG; vgl. oben E. 1.4). Weiter weist die ESTV in ihrer Vernehmlassung zu Recht darauf hin, dass erhebliche krankheitsbedingte Mehrkosten in der strittigen Steuerperiode nicht rechtsgen�gend belegt werden. Das gilt insbesondere f�r das vorgebrachte Angewiesensein auf ein Auto zum Transport des Musikinstruments und die damit verbundenen Kosten zum Erwerb des F�hrerausweises und zur Anschaffung eines Autos.
�Es fehlen Hinweise daf�r, dass die von der Vorinstanz beigezogenen Richtwerte der ETHZ die durchschnittlichen Studien- und Lebenshaltungskosten nicht zutreffend wiedergeben. Die Beschwerdef�hrerin selbst hat sich vor der kantonalen Steuerverwaltung auf Richtlinien der Budgetberatung Schweiz berufen, gem�ss welchen die Studien- und Lebenshaltungskosten zwischen Fr. 1'700.-- und Fr. 2'550.-- pro Monat, d.h. zwischen Fr. 20'400.-- und Fr. 30'600.-- pro Jahr, liegen. Gem�ss den Erhebungen des Bundesamtes f�r Statistik (BFS) bewegten sich die Gesamtausgaben von Studierenden, die ausserhalb des Elternhauses wohnen, im Jahr 2009 zwischen Fr. 1'470.-- (unteres Quartil) und Fr. 2'140.-- (oberes Quartil) pro Monat; die durchschnittlichen Ausgaben beliefen sich auf Fr. 1'870.-- pro Monat (BFS, Studieren unter Bologna, Neuenburg 2010, S. 62). Selbst wenn die Ausgaben von Y.________ im oberen Bereich gelegen haben sollten, konnte er in der strittigen Steuerperiode grunds�tzlich selbst f�r die Studien- und Lebenshaltungskosten aufkommen und war nicht auf einen Unterhaltsbeitrag der Beschwerdef�hrerin in der H�he des Sozialabzuges angewiesen. Dagegen ist der von der Beschwerdef�hrerin gezogene Vergleich zur H�he der (Voll-) Waisenrenten nicht stichhaltig, zumal die Berechnungsgrundlagen fehlen.
2.4.�In der Folge ist auch der im Eventualstandpunkt geltend gemachte Unterst�tzungsabzug nach aArt. 213 Abs. 1 lit. b DBG zu versagen. Es ist nicht ersichtlich, dass ein Reineinkommen von Fr. 26'721.-- zur Deckung des minimalen Lebensbedarfs in der strittigen Steuerperiode nicht ausreichte und daher eine objektive Unterst�tzungsbed�rftigkeit vorlag (vgl. dazu Urteil 2C_331/2009 vom 14. Oktober 2009 E. 2.2). Aus der Mittelherkunft kann die Beschwerdef�hrerin nichts zu ihren Gunsten ableiten. Es ist gerade Zweck der Waisenrenten, die durch Todesfall entfallenden familienrechtlichen Unterhaltsleistungen auszugleichen (BGE 134 V 15 E. 2.3.3 S. 17; GABRIELA RIEMER-KAFKA, Schweizerisches Sozialversicherungsrecht, 3. Aufl. 2012, Rz. 5.287).
2.5.�Schliesslich hat die Vorinstanz den Versicherungsabzug gem�ss aArt. 212 Abs. 1 DBG und den Elterntarif nach aArt. 214 Abs. 2 DBG (in der hier massgeblichen Fassung bis 31. Dezember 2010) nicht gew�hrt. Aufgrund der (fehlenden) R�gen der Beschwerdef�hrerin und der Aktenlage besteht kein Anlass, darauf n�her einzugehen (vgl. BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 f.; 132 II 249 E. 1.4.1 S. 254; 125 V 413 E. 2c S. 417).
2.6.�Die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer (2C_517/2013) erweist sich sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen.
3.1.�Die Bestimmung der Steuertarife, Steuers�tze und Steuerfreibetr�ge, namentlich der Kinderabz�ge und der anderen Sozialabz�ge, ist Sache der Kantone (Art. 1 Abs. 3 und Art. 9 Abs. 4 StHG; vgl. oben E. 1.3). Harmonisiert sind dagegen die allgemeinen Abz�ge, darunter der Versicherungsabzug (Art. 9 Abs. 2 lit. g StHG; Urteil 2C_162/2010 vom 21. Juli 2010 E. 4.1 und 5.1). Die Vorinstanz hat ihren Entscheid insbesondere auf Art. 29 Abs. 1 lit. g (Versicherungsabzug), Art. 31 Abs. 1 lit. b (Kinderabzug), Art. 31a ("Steuerrabatt") und Art. 32 Abs. 3 lit. a (Elterntarif) StG/VS gest�tzt.
3.2.�Ob der angefochtene Entscheid kantonales Recht verletzt, pr�ft das Bundesgericht ausserhalb des harmonisierten kantonalen Rechts (vgl. dazu z.B. Urteil 2C_941/2012 / 2C_942/2012 vom 9. November 2013 E. 1.6 mit Hinweisen) im Wesentlichen nur auf Willk�r und nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG: vgl. oben E. 1.4). Willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtssatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 138 I 49 E. 7.1 S. 51, 305 E. 4.3 S. 319).
�Soweit die Beschwerdef�hrerin den vorinstanzlichen Entscheid in allgemeiner Weise kritisiert, ohne darzulegen, inwiefern das kantonale Recht im genannten Sinn geradezu willk�rlich angewendet worden sein soll, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten (vgl. Urteil 2C_1175/2012 / 2C_1176/2012 vom 29. Juli 2013 E. 5.2, in: StR 68/2013 S. 800). Im Besonderen legt die Beschwerdef�hrerin nicht n�her dar, inwiefern eine willk�rliche Behandlung aus dem Umstand folgen soll, dass in der fr�heren und nachfolgenden Veranlagungsperiode Sozialabz�ge offenbar gew�hrt worden sind (vgl. Urteil 2C_301/2009 / 2C_302/2009 vom 15. Oktober 2009 E. 4.4).
3.3.�Mit Bezug auf die Sozialabz�ge und den Versicherungsabzug hat die Vorinstanz darauf hingewiesen, dass die massgebenden Normen im kantonalen Recht mit der Regelung bei der direkten Bundessteuer �bereinstimmen, was von der Beschwerdef�hrerin nicht bestritten wird. Inhaltlich kann daher auf das zur direkten Bundessteuer Ausgef�hrte verwiesen werden.
3.4.�Soweit auf die Beschwerde betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern (2C_516/2013) eingetreten werden kann, erweist sie sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen.
�Dem Verfahrensausgang entsprechend wird die unterliegende Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).
�Die Verfahren 2C_516/2013 und 2C_517/2013 werden vereinigt.
�Die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer (2C_517/2013) wird abgewiesen.
�Die Beschwerde betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern (2C_516/2013) wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
�Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
�Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, der Steuerrekurskommission des Kantons Wallis und der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.