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Timestamp: 2016-10-28 04:31:14
Document Index: 340759258

Matched Legal Cases: ['Art. 19', 'Art. 132', 'e contrario', 'Art. 84', 'Art. 268', 'BGE', 'Art. 44', 'Art. 44', 'Art. 43', 'Art. 44', 'Art. 44', 'Art. 43', 'Art. 6', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 29', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 44', 'Art. 273', 'Art. 152', 'Art. 156', 'Art. 278']

6P.192/2006 (20.04.2007)
Strafverfahren; Willk�r, rechtliches Geh�r, Anspruch auf ein faires Verfahren, Diskriminierung,
Staatsrechtliche Beschwerde (6P.192/2006) und Nichtigkeitsbeschwerde (6S.425/2006) gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 15. Juni 2006.
Das Bezirksgericht Z�rich verurteilte K.________ am 12. Mai 2005 wegen mehrfacher grober Verletzung der Verkehrsregeln, mehrfacher �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes, mehrfachen Lenkens eines Motorfahrzeugs trotz Entzugs des Lernfahrausweises, mehrfacher Entwendung eines Motorfahrzeugs zum Gebrauch, Verwendens eines Telefons ohne Freisprechanlage w�hrend der Fahrt, F�lschung von Ausweisen, Fahrens in angetrunkenem Zustand, Lenkens eines Motorfahrzeugs unter Drogeneinfluss, mehrfachen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs, pflichtwidrigen Verhaltens nach einem Verkehrsunfall, falscher Anschuldigung, Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 BetmG sowie Widerhandlung gegen das Waffengesetz und die Waffenverordnung zu einer unbedingten Gef�ngnisstrafe von 12 Monaten. Zudem widerrief es den bedingten Vollzug einer dreimonatigen Gef�ngnisstrafe, die die Bezirksanwaltschaft Z�rich am 22. Mai 2002 ausgesprochen hatte.
Auf Berufung des Verurteilten trat das Obergericht des Kantons Z�rich am 15. Juni 2006 auf die Anklage der mehrfachen �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes, begangen vor dem 1. Oktober 2002, nicht ein. Ansonsten best�tigte es das erstinstanzliche Urteil.
K.________ f�hrt staatsrechtliche Beschwerde und eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde und beantragt im Wesentlichen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben.
Das angefochtene Urteil ist vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) am 1. Januar 2007 ergangen. Auf die Rechtsmittel dagegen ist noch das bisherige Verfahrensrecht anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG, e contrario), hier somit dasjenige der staatsrechtlichen Beschwerde gem�ss Art. 84 ff. OG und der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde nach Art. 268 ff. BStP.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, in der Berufungserkl�rung habe er ausdr�cklich einen Eventualantrag auf bedingten Strafvollzug gestellt. An der Berufungsverhandlung habe sich der Verteidiger dazu nicht weiter ge�ussert, weil sinnvolle Ausf�hrungen mangels Kontakts mit dem Beschwerdef�hrer gar nicht m�glich gewesen seien. Da er den Eventualantrag nie zur�ckgezogen habe, sei die gegenteilige Annahme des Obergerichts willk�rlich.
Dieses h�lt dazu fest, an der Berufungsverhandlung selber habe der Verteidiger den Antrag auf bedingten Strafvollzug sinngem�ss zur�ckgezogen, indem er lediglich noch den Aufschub des Vollzuges zugunsten einer ambulanten Massnahme beantragt habe.
2.1 Willk�r in der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn die Beh�rde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen. Eine materielle Rechtsverweigerung ist nicht schon gegeben, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erschiene, sondern nur, wenn das Ergebnis schlechterdings mit vern�nftigen Gr�nden nicht zu vertreten ist (BGE 127 I 38 E. 2a; 123 I 1 E. 4a S. 5 je mit Hinweisen).
2.2 In der Berufungserkl�rung beantragte der Beschwerdef�hrer:
"Der Angeklagte (...) sei in Korrektur des erstinstanzlichen Urteils entweder noch mit einer bedingten Strafe zu bestrafen oder es sei der Vollzug der auszusprechenden und bzw. der f�r vollziehbar zu erkl�renden Strafe zugunsten einer ambulanten Massnahme im Sinne von Art. 44 Ziff. 1 Abs. 1 StGB (i.V. mit Art. 44 Ziff. 6 und Art. 43 Ziff. 2 Abs. 2 StGB) aufzuschieben."
Anl�sslich der Berufungsverhandlung stellte der Beschwerdef�hrer den Hauptantrag, die Verhandlung sei zu vertagen, und folgenden Eventualantrag:
"Eventualiter w�re mein Mandant zwar im Sinne des erstinstanzlichen Urteils (...) schuldig zu sprechen, doch sei in Korrektur des erstinstanzlichen Urteils der Vollzug der auszusprechenden Strafe und auch der Vollzug des grunds�tzlich f�r vollziehbar erkl�rten SB der BA vom 22.5.2002 zugunsten einer ambulanten Massnahme im Sinne von Art. 44 Ziff. 1 Abs. 1 StGB (i.V.mit Art. 44 Ziff. 6 und Art. 43 Ziff. 2 Abs. 2 StGB) aufzuschieben (...)."
Stellt man die beiden Antr�ge einander gegen�ber, f�llt auf: W�hrend der Beschwerdef�hrer in der Berufungserkl�rung zun�chst ausdr�cklich eine Strafe mit bedingtem Strafvollzug beantragte und als Alternative dazu den Strafaufschub zugunsten einer ambulanten Massnahme, begehrte er an der Berufungsverhandlung nur noch den Strafaufschub. Da Antr�ge in der Regel ab�nderbar und widerrufbar sind (Hauser/Schweri/Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Auflage, S. 181 N 3), ist der Schluss des Obergerichts, an der Berufungsverhandlung habe der Verteidiger den Antrag auf bedingten Strafvollzug sinngem�ss zur�ckgezogen, jedenfalls nicht willk�rlich. Dass der obergerichtliche Schluss im Lichte des Pl�doyers anl�sslich der Berufungsverhandlung willk�rlich sein sollte, macht selbst der Beschwerdef�hrer nicht geltend.
Damit erweist sich die R�ge als unbegr�ndet.
Der Beschwerdef�hrer stellte zwei Tage vor der Berufungsverhandlung ein Verschiebungsgesuch und legte ein �rztliches Zeugnis bei. Das Obergericht lehnte das Gesuch am Tag darauf ab und stellte dem Beschwerdef�hrer in Aussicht, sollte er der Verhandlung fernbleiben, w�rde von einer ungen�genden Entschuldigung ausgegangen und aufgrund der Akten entschieden. An der Verhandlung erschien nur der Verteidiger des Beschwerdef�hrers.
Dieser macht nun geltend, indem das Obergericht den Gerichtstermin nicht vertagt habe, habe es den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf rechtliches Geh�r und pers�nliche Teilnahme an der Berufungsverhandlung verletzt (Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 29 Abs. 2 BV). Es habe - ohne einen medizinischen Sachverst�ndigen beizuziehen - sich �ber das Arztzeugnis hinweggesetzt und so gegen den Grundsatz des fairen Verfahrens verstossen (Art. 29 Abs. 1 BV, Art. 6 EMRK und � 109 Abs. 1 StPO/ZH). Es habe auch die elementarsten Verteidigungsrechte des Beschwerdef�hrers missachtet, weil dieser sich vor bzw. w�hrend der Verhandlung nicht mit seinem Verteidiger habe besprechen k�nnen (Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV; Art. 6 Ziff. 3 lit. b EMRK). Schliesslich habe es das Arztzeugnis �berspitzt formalistisch interpretiert und den Beschwerdef�hrer als gesundheitlich angeschlagenen Menschen diskriminiert und damit gegen Art. 8 Abs. 2, Art. 9 und 29 Abs. 1 BV verstossen.
Der Beschwerdef�hrer leitet s�mtliche ger�gten Verfassungsverletzungen vom Umstand ab, dass das Obergericht das Arztzeugnis nicht als gen�gende Entschuldigung f�r das Ausbleiben des Beschwerdef�hrers an der Berufungsverhandlung beurteilte und demzufolge sein Urteil aufgrund der Akten f�llte. Dabei wandte es �� 182 und 195 des Gerichtsverfassungsgesetzes des Kantons Z�rich vom 13. Juni 1976 (GVG) in Verbindung mit � 195 der Z�rcher Strafprozessordnung (StPO/ZH) an.
Wer eine Vorladung zu pers�nlichem Erscheinen nicht befolgen kann, hat sich sofort zu entschuldigen. Im Krankheitsfall ist unverz�glich ein �rztliches Zeugnis einzureichen (� 182 GVG).
Die Verschiebung einer Verhandlung und die Erstreckung einer richterlichen Frist werden nur aus zureichenden Gr�nden bewilligt. (...) Verschiebungsgesuche k�nnen abgelehnt werden, wenn sie nicht sofort nach Kenntnis der Verhinderung gestellt werden (� 195 Abs. 1 und 2 GVG).
Bleibt ein Angeklagter ohne gen�gende Entschuldigung aus, (...) so wird das Urteil auf Grund der Akten gef�llt (� 195 Abs. 1 StPO/ZH).
4.2 Zwei Tage vor der Berufungsverhandlung stellte der Beschwerdef�hrer ein Verschiebungsgesuch. Das �rztliche Zeugnis vom gleichen Tag lautet:
Ich best�tige, heute in meiner Praxis den Beschwerdef�hrer befragt, untersucht und behandelt zu haben. Er berichtete mir, seit l�ngerem unter Nervosit�t und Schlaflosigkeit zu leiden und den Konsum von Alkohol und Kokain nicht mehr im Griffe zu haben. Aufgrund eines eingehenden Gespr�ches und der Untersuchungen kam ich zum Schluss, dass er aus gesundheitlichen Gr�nden nicht in der Lage ist, an der angesetzten Gerichtsverhandlung teilzunehmen und dringend langfristige, intensive medizinische Betreuung braucht (Akten des Obergerichts, act. 58/2).
Das Obergericht lehnte das Gesuch anderntags ab mit der Begr�ndung, das Arztzeugnis deute zwar m�gliche Probleme (Alkohol, Kokain) an, doch sei ihm weder eine schwere Erkrankung noch eine Verhandlungsunf�higkeit zu entnehmen. Nervosit�t und Schlaflosigkeit jedenfalls seien keine Gr�nde, um nicht an einer zeitlich beschr�nkten Gerichtsverhandlung teilnehmen zu k�nnen. Wenn der Beschwerdef�hrer schon seit l�ngerer Zeit unter Nervosit�t und Schlaflosigkeit leide, sei nicht einzusehen, weshalb er erst zwei Tage vor der Verhandlung ein Verschiebungsgesuch gestellt habe (Akten des Obergerichts, act. 59).
4.3 Der Beschwerdef�hrer betont mehrfach, aus dem Arztzeugnis gehe klar hervor, dass er aus gesundheitlichen Gr�nden verhandlungsunf�hig gewesen sei. Mit der Begr�ndung des Obergerichts setzt er sich jedoch nicht auseinander. Dieses h�lt n�mlich zus�tzlich fest, obwohl er angeblich seit l�ngerem unter Nervosit�t und Schlaflosigkeit leide und angeblich seinen Alkohol- und Drogenkonsum nicht mehr im Griff habe, sei er in der Lage gewesen, zwei Tage vor der Verhandlung einen Arzttermin wahrzunehmen, mit dem Arzt ein eingehendes Gespr�ch zu f�hren und sich untersuchen zu lassen.
Aus diesen Umst�nden durfte das Obergericht willk�rfrei schliessen, der Beschwerdef�hrer sei ohne gen�gende Entschuldigung ausgeblieben. Denn seine Teilnahme an einer relativ kurzen Berufungsverhandlung mit pers�nlicher Befragung ist von der Beanspruchung her durchaus vergleichbar mit einem eingehenden Arztgespr�ch verbunden mit einer �rztlichen Untersuchung. Zudem schweigt sich der Beschwerdef�hrer dar�ber aus, weshalb er trotz l�nger bestehender Beschwerden erst zwei Tage vor der Verhandlung ein Verschiebungsgesuch stellte. Damit schr�nkte er den zeitlichen Spielraum des Gerichts in einer Weise ein, die dem Grundsatz von Treu und Glauben widerspricht.
Nach dem Gesagten hat das Obergericht die erw�hnten kantonalen Verfahrensbestimmungen nicht willk�rlich angewandt. Ist somit die obergerichtliche Annahme, der Beschwerdef�hrer sei verhandlungsf�hig gewesen, verfasssungsrechtlich nicht zu beanstanden, ist der R�ge der "Diskriminierung eines gesundheitlich angeschlagenen Menschen" die Grundlage entzogen.
4.4 Der Beschwerdef�hrer beruft sich auf � 109 StPO/ZH, wonach das Obergericht einen �rztlichen Sachverst�ndigen h�tte beiziehen m�ssen, und r�gt sinngem�ss eine willk�rliche Anwendung kantonalen Rechts.
Mit dieser R�ge verkennt der Beschwerdef�hrer den Anwendungsbereich der fraglichen Bestimmung. Die gesetzliche Regelung der �� 109 ff. StPO/ZH bezieht sich auf Expertisen, welche durch amtlich bestellte Sachverst�ndige erstellt werden. Privat- oder Parteigutachten fallen nicht darunter (Andreas Donatsch, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Z�rich, Z�rich 2007, � 109 N 13).
4.5 Im Zusammenhang mit der R�ge des �berspitzten Formalismus unterstellt der Beschwerdef�hrer dem Obergericht, es habe verlangt, dass im Arztzeugnis der Begriff "verhandlungsunf�hig" ausdr�cklich vorkomme.
Wie bereits dargelegt (E. 4.3), hat das Obergericht aufgrund �usserer Tatsachen (Arztbesuch des Beschwerdef�hrers, eingehendes Gespr�ch und �rztliche Untersuchung) die Verhandlungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers bejaht und nicht, weil das Arztzeugnis den Begriff "verhandlungsunf�hig" nicht nannte. Die R�ge ist offensichtlich unbegr�ndet.
4.6 Der Beschwerdef�hrer beklagt seine Verteidigungsrechte als beschnitten. Weil er sich mit seinem Verteidiger nicht vorg�ngig habe besprechen k�nnen, habe ihn dieser bei den Fragen, ob der bedingte Strafvollzug zu gew�hren oder eine Massnahme anzuordnen sei, nicht wirksam vertreten k�nnen.
Wie schon dargetan (E. 2), war der bedingte Strafvollzug nicht Thema der Berufungsverhandlung. Zur beantragten Massnahme h�lt das Obergericht fest, die gesetzlichen Voraussetzungen daf�r seien nicht erf�llt, und zwar unabh�ngig davon, wie sich die pers�nlichen Umst�nde und der Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers zur Zeit pr�sentierten. Da sich der Beschwerdef�hrer mit diesen Ausf�hrungen nicht auseinandersetzt, ist auf seine R�ge nicht einzutreten (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 129 I 113 E. 2.1 S. 120).
Im �brigen ist der Vorwurf, das Obergericht habe den Grundsatz des fairen Verfahrens verletzt, bei den gegebenen Umst�nden unberechtigt. Denn die Teilnahme des Beschuldigten an einer Verhandlung vor der Rechtsmittelinstanz ist nicht mehr erforderlich, wenn das Gericht keine Fragen betreffend die Person oder seine allf�llige Schuld er�rtert, sowie wenn es die Strafe nicht versch�rfen kann (Mark Villiger, Handbuch der Europ�ischen Menschenrechtskonvention (EMRK), 2. Auflage, S. 304 N 476).
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe �berhaupt nicht begr�ndet, warum der Vollzug der 12-monatigen Freiheitsstrafe nicht bedingt aufgeschoben werde. Dieses Vorgehen verletze Art. 41 StGB.
Wie bereits erw�hnt (E. 2), hat sich die Vorinstanz mit der Frage, ob dem Beschwerdef�hrer der bedingte Strafvollzug zu gew�hren sei, nicht auseinandergesetzt, weil er den entsprechenden Antrag sinngem�ss zur�ckgezogen hatte. Entgegen seiner Auffassung liegt damit eine Begr�ndung vor. Ob diese zutrifft, ist eine Frage des Verfahrensrechts, die im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde nicht aufgeworfen werden kann.
Der Beschwerdef�hrer macht eine Verletzung von Art. 44 und 13 Abs. 2 StGB geltend.
7.1 Der Gutachter hielt fest, die �bertretungen des Bet�ubungsmittelgesetzes seien keineswegs zwingend einem Abh�ngigkeitssyndrom zuzuordnen, sondern Teil eines vom Beschwerdef�hrer grunds�tzlich bejahten und im Wesentlichen im sozialen Rahmen und ohne subjektives Gef�hl der Abh�ngigkeit betriebenen Konsums. Die SVG-Widerhandlungen erschienen aus forensisch-psychiatrischer Sicht vor allem als Ausdruck eines Wunsches, Auto zu fahren, und einer Bereitschaft, das Bed�rfnis, ein Auto zu lenken und zu beherrschen, h�her zu gewichten als die geltenden Normvorschriften. Wenn er dann auch das Auto in angetrunkenem Zustand bzw. unter Drogeneinfluss entwendet, gef�hrt und nicht beherrscht habe, lasse sich nicht erkennen, dass sich der Beschwerdef�hrer in dieser Hinsicht deutlich vom Durchschnitt vergleichbarer T�ter unterscheide. Die weiteren Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz liessen nichts erkennen, was in urspr�nglichem Zusammenhang mit einer beim Beschwerdef�hrer vorliegenden Abh�ngigkeitserkrankung st�nde. Vielmehr deuteten sich wirtschaftliche �berlegungen als bedeutsam an (angefochtener Entscheid S. 13 lit. b).
Die Vorinstanz beurteilte diese Ausf�hrungen als �berzeugend und schloss daraus, es fehle am Zusammenhang zwischen Sucht und Tat und damit an einer wesentlichen Voraussetzung, um eine Massnahme anordnen zu k�nnen.
7.2 Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, die zu beurteilenden Taten st�nden in einem engen Zusammenhang mit seiner Kokain- und Alkoholabh�ngigkeit, ist auf seine Ausf�hrungen nicht einzutreten, weil sie dem verbindlich festgestellten Sachverhalt (E. 7.1) widersprechen (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). Inwiefern die Vorinstanz gest�tzt darauf zu Unrecht einen fehlenden Zusammenhang zwischen Sucht und Tat angenommen haben soll, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich.
Die Vorinstanz hat �berdies zu Recht kein neues Gutachten eingeholt. Denn f�r die Frage, ob eine Massnahme angeordnet werden kann, ist nicht entscheidend, ob der Beschwerdef�hrer heute trunk- und rauschgifts�chtig ist, sondern ob er es im Zeitpunkt der zu beurteilenden Taten war und diesbez�glich ein Zusammenhang besteht.
Damit erweist sich die Nichtigkeitsbeschwerde als unbegr�ndet, soweit darauf eingetreten werden kann.
Der Beschwerdef�hrer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Da er jedoch seine Bed�rftigkeit nicht ausreichend belegte, ist das Gesuch abzuweisen (Art. 152 OG). Folglich wird er kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG und Art. 278 Abs. 1 BStP).