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Timestamp: 2016-10-24 00:07:45
Document Index: 341286769

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 27']

I 286/01 (11.03.2003)
K.________, 1959, Beschwerdef�hrerin, vertreten
durch Rechtsanwalt Werner Greiner, Ankerstrasse 24, 8004 Z�rich,
Die IV-Stelle des Kantons Z�rich, lehnte ein Leistungsbegehren der 1959 geborenen K.________ nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens mit Verf�gung vom 3. April 2000 ab.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies eine dagegen erhobene Beschwerde, mit welcher die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente verlangt wurde, mit Entscheid vom 1. M�rz 2001 ab.
K.________ l�sst mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde ihr vorinstanzliches Rechtsbegehren erneuern. Sodann ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtsverbeist�ndung.
Im vorinstanzlichen Entscheid werden die gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t, die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG) und die Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleiches zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Ausf�hrungen �ber die Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte im Rahmen der Invalidit�tssch�tzung (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
Zu erg�nzen ist sodann, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 3. April 2000) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
Streitig und zu pr�fen ist, ob eine rentenbegr�ndende Invalidit�t gegeben ist.
2.1 Die Vorinstanz hat in ihrem Entscheid die Berichte des Hausarztes Dr. med. B.________, FMH f�r Allgemeine Medizin, vom 12. M�rz 1997 und des Dr. I.________, Oberarzt an der Neurologischen Klinik und Poliklinik X.________, vom 21. April 1998 sowie das Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) vom 15. M�rz 1999 eingehend und korrekt dargestellt. Darauf wird verwiesen. In der Diagnosestellung der verschiedenen �rzte bestehen keine Differenzen. Unterschiedlich beurteilen sie hingegen die sich aus dem medizinischen Befund ergebende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit. Dr. B.________ attestierte der Beschwerdef�hrerin eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit. Dr. I.________ stellte demgegen�ber eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit als Erwerbst�tige von 50 % fest. Die �rzte der MEDAS gelangten zum Ergebnis, dass der Versicherten eine k�rperlich leichte T�tigkeit im Ausmass von 70 % zumutbar w�re.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe zu Unrecht auf die Beurteilung der MEDAS abgestellt.
2.2 Da sich weder der Hausarzt noch der Dr. I.________ (als Spezialist f�r Kopfschmerzen) zur Genese der von der Beschwerdef�hrerin geklagten Kopfschmerzen �usserten, beauftragte die IV-Stelle die MEDAS mit umfassenden Abkl�rungen. Gem�ss Gutachten vom 15. M�rz 1999 habe die klinisch-neurologische Untersuchung keine Ausf�lle verifizieren lassen. Aus rein neurologischer Sicht erscheine die Arbeitsf�higkeit f�r k�rperlich leichtere T�tigkeiten als nicht eingeschr�nkt. Psychiatrischerseits werde eine �berlagerung von k�rperlichen Beschwerden bei leichter St�rung der Pers�nlichkeitsentwicklung mit zyklothymen Z�gen hervorgehoben. Die Arbeitsf�higkeit werde neben der somatischen Gesundheitsst�rung wesentlich auch von invalidenversicherungsrechtlich nicht relevanten Faktoren (Emigrationsproblematik, wirtschaftliche Situation, mangelnde Ausbildung) beeinflusst. Unter Ber�cksichtigung aller Aspekte sowie der vorwiegend funktionellen Einschr�nkung und unter Beachtung der invalidenversicherungsrechtlich relevanten Faktoren sch�tzten diese �rzte die Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit f�r eine k�rperlich leichtere T�tigkeit auf 30 %.
Wenn die Vorinstanz sich dem Gutachter anschloss, so ist dies aus den im Entscheid dargelegten Gr�nden (v.a. umfassende Abkl�rung, Kenntnis s�mtlicher Akten) nicht zu beanstanden. Der medizinische Sachverhalt ist f�r den massgeblichen Zeitraum bis zum Verf�gungserlass hinreichend abgekl�rt, die Befunde und deren Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit sind im Gutachten der MEDAS vom 15. M�rz 1999 ausf�hrlich und widerspruchsfrei dargelegt. Es ist deshalb davon auszugehen, dass f�r eine leichte T�tigkeit eine 70 %ige Arbeitsf�higkeit besteht. Dass diese erhebliche Resterwerbsf�higkeit nicht genutzt wird, l�sst sich medizinisch nicht erkl�ren.
2.3.1 An der letzten Arbeitsstelle k�nnte die Beschwerdef�hrerin gem�ss Angaben im Fragebogen f�r Arbeitgeber im Jahre 1996 bei einem Arbeitspensum von 4 � Arbeitstagen zu 8,4 Stunden (was bei einer betriebs�blichen Wochenarbeitszeit von 42 Stunden einem 90 %-Pensum entspricht) j�hrlich Fr. 41'600.- verdienen. Die Vorinstanz ging demgegen�ber von Fr. 42'600.- aus mit der Begr�ndung, zwischen 1996 und dem massgeblichen Zeitpunkt der Verf�gung (1999) sei eine Erh�hung der Nominall�hne um 2,5 % eingetreten. Dieses Valideneinkommen ist nicht mehr strittig.
2.3.2 Vorinstanz und Verwaltung haben der Invalidit�tsbemessung lediglich drei DAP-Arbeitspl�tze zugrunde gelegt, was f�r eine zuverl�ssige Festsetzung des Invalideneinkommens nicht gen�gt. Praxisgem�ss ist daher hinsichtlich des Invalideneinkommens auf lohnstatistische Zahlen abzustellen (BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb mit Hinweisen). Gem�ss Tabelle TA1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 1998 des Bundesamtes f�r Statistik belief sich der Zentralwert f�r die mit einfachen und repetitiven Arbeiten besch�ftigten Frauen (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor im Jahre 1998 auf Fr. 3505.- (einschliesslich 13. Monatslohn), was umgerechnet auf die betriebs�bliche durchschnittliche Arbeitszeit im vorliegend massgeblichen Vergleichsjahr 1999 von 41,8 Wochenstunden (Die Volkswirtschaft, 2002 Heft 1, S. 92 Tabelle B9.2) und unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung im Jahre 1999 von 0,3 % (Die Volkswirtschaft, a.a.O., S. 93 Tabelle B10.2) ein Jahreseinkommen von Fr. 44'084.- ergibt. Was den Abzug vom Tabellenlohn betrifft (vgl. dazu BGE 126 V 78 ff. Erw. 5 mit Hinweisen), f�llt ein solcher unter dem Titel der leidensbedingten Einschr�nkung in Betracht. Der Abzugsgrund der Teilzeitbesch�ftigung kann nicht ber�cksichtigt werden, da die Teilzeitbesch�ftigung sich bei Frauen insbesondere bei einem Pensum zwischen 50 % und 89 % im Vergleich zu einer Vollzeitbesch�ftigung sogar proportional lohnerh�hend auswirkt (LSE 2000, S. 24 mit Tabelle 9, und LSE 1998, S. 19 mit Tabelle 6 [S. 20]; AHI 2002 S. 70 Erw. 4b/cc; Urteil M. 30. Juli 2002 Erw. 5b [I 153/02]). Die medizinischen Akten �ussern sich nicht dazu, ob die medizinisch bescheinigte Arbeitsf�higkeit von 70 % sich auf das zuletzt ausge�bte Teilpensum von 90 % oder auf eine betriebs�bliche Arbeitszeit bezieht. Anhand der gesamten Aktenlage ist indessen erstellt, dass die Verwaltung, die Beschwerdef�hrerin und mit ihnen auch die Mediziner davon ausgingen, dass vorliegend eine Vollzeitbesch�ftigung gegeben sei. Dass die Beschwerdef�hrerin nur zu 90 % erwerbst�tig war, wurde �bersehen. So ordnete die Verwaltung nie eine Haushaltabkl�rung an. Eine solche wurde auch nicht verlangt. Gleicher Ansicht scheint die Vorinstanz zu sein, wenn sie festh�lt, zutreffend und unbestritten sei, "dass die Invalidit�tsbemessung der Beschwerdef�hrerin nach der Methode des Einkommensvergleichs bei Erwerbst�tigen vorgenommen" werde (vorinstanzliche Erw�gung II/1a). Unter Ber�cksichtigung aller Umst�nde (verminderte Einsetzbarkeit, vermehrt erforderliche Ruhepause w�hrend der Arbeitszeit) erscheint ein Abzug vom Tabellenlohn von 10 % als angemessen. Auf der Grundlage einer aus medizinischer Sicht auf 70 % verminderten Arbeitsf�higkeit ergibt sich ein massgebendes Invalideneinkommen von Fr. 27'773.- (Fr. 44'084.- abz�glich 10 % = Fr. 39'675.-, davon 70 %).
2.3.3 Der Vergleich mit dem Valideneinkommen von Fr. 42'640.- f�hrt zu einem Invalidit�tsgrad von rund 34 %.
2.4 Da die Beschwerdef�hrerin ausserh�uslich lediglich einer Teilzeitbesch�ftigung von 90 % nachging, m�sste der Invalidit�tsgrad an sich mittels der gemischten Methode (Art. 27bis IVV) bestimmt werden. Eine R�ckweisung an die Verwaltung er�brigt sich indessen. Denn es bestehen keine Anhaltspunkte daf�r, dass die Einschr�nkungen im h�uslichen Bereich h�her sein k�nnten als im erwerblichen.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Werner Greiner, Z�rich, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.