Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=LG%20Aschaffenburg&Datum=2011-08-19&Aktenzeichen=2%20HKO%2054%2F11
Timestamp: 2019-05-21 19:54:39
Document Index: 121889026

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 2', '§ 2', '§ 5']

LG Aschaffenburg, 19.08.2011 - 2 HK O 54/11, 2 HKO 54/11 - dejure.org
dejure.org Übersicht LG Aschaffenburg
LG Aschaffenburg, 19.08.2011 - 2 HK O 54/11, 2 HKO 54/11
https://dejure.org/2011,194
LG Aschaffenburg, 19.08.2011 - 2 HK O 54/11, 2 HKO 54/11 (https://dejure.org/2011,194)
LG Aschaffenburg, Entscheidung vom 19.08.2011 - 2 HK O 54/11, 2 HKO 54/11 (https://dejure.org/2011,194)
LG Aschaffenburg, Entscheidung vom 19. August 2011 - 2 HK O 54/11, 2 HKO 54/11 (https://dejure.org/2011,194)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,194) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Das Fehlen eines Impressums im Facebook-Auftritt ist ein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß
§§ 8 Abs. 3 Nr. 1, 4 Nr. 11, 12, 8 Abs. 1 UWG; § 5 TMG
Zur Impressumspflicht bei einem geschäftlich genutzten Facebook-Profil
Wettbewerbsverstoß im Internet: Impressumspflicht für geschäftlich genutztes Facebook-Profil eines Info-Portals
Impressum bei geschäftlichem Facebook-Profil
Zur Impressumpflicht bei geschäftlich genutzten Facebook-Seiten
Social Media Auftritt: Impressumspflicht!
Impressum bei Unternehmensauftritt in Facebook
Zu den Anforderungen an die Pflichtangaben nach § 5 Telemediengesetz bei Auftritt und Profil auf der Website von Facebook
Impressumspflicht für Facebook-Profil
Impressumpflicht für geschäftlich genutzte Facebook-Seite
Erforderliche Pflichtangaben im Impressum eines geschäftsmäßig genutzten Facebook-Profils gem. § 5 TMG; Vereinbarkeit der Bezeichnung "Info" der Pflichtangaben mit § 5 TMG
Zur Impressumspflicht auf Facebook
wbs-law.de (Pressebericht)
Impressumspflicht bei Facebook, Twitter, Google+ , Xing und Co. - Pflicht zur Anbieterkennzeichnung
Impressumspflicht bei geschäftsmäßig genutzten Facebookprofilen
Internetrecht: Impressumspflicht bei Facebook
heise.de (Pressebericht, 31.10.2011)
Facebookprofil geschäftlicher Natur - Deren Inhaber müssen ein Impressum angeben oder einen Link zum Impressum setzen
Impressumspflicht für gewerblich genutzten Facebook-Account
kriegs-recht.de (Kurzinformation)
Impressumspflicht für kommerzielle Facebook-Seiten
Facebook-Seite muss vollständiges Impressum haben
PRESSEMITTEILUNG - RA Solmecke: Gewerblich genutzte Facebook-Seiten benötigen ein vollständiges Impressum!
Impressumspflichten gelten auch in sozialen Netzwerken
Aus gegebenem Anlass: Auch Unternehmensseiten auf Facebook benötigen Impressum
Facebook: Abmahnwelle wegen angeblicher Impressumsfehler
Abmahnung Binary Services GmbH wegen Facebook-Impressum
Impressums-Pflicht bei Facebook?
Abmahnung: Impressumspflicht für Unternehmen gilt auch bei Facebook!
Impressumspflicht für Unternehmen gilt auch bei Facebook!
Impressumspflicht - Unternehmer auf Facebook abgemahnt
Impressum ist Pflicht bei geschäftsmäßigem Facebook-Auftritt
Gewerblich genutzte Facebook Seiten müssen mit ordnungsgemäßem Impressum versehen werden
Gewerblich genutzte Facebook-Seiten benötigen ein vollständiges Impressum
Facebook und Impressumspflicht - was Unternehmen bei Social-Media-Auftritten beachten müssen
Auch bei Facebook besteht Impressums-Pflicht
Impressumspflicht bei gewerblich genutzten Facebook-Fanpages
Impressumspflicht von Facebook-Seiten
Facebook: Impressumspflicht gilt auch in sozialen Netzwerken - Bei geschäftlicher Nutzung eines Facebook-Profils muss ein Impressum angegeben werden - Andernfalls droht Abmahnung
Impressumspflicht für geschäftliche Facebook-Seite -- neue Abmahnwelle droht
Impressumspflicht auch bei Facebook & Co.! // Auch Nutzer von "Social Media" wie Facebook-Accounts müssen eine eigene Anbieterkennung vorhalten, wenn diese zu Marketingzwecken benutzt werden und nicht nur eine reine private Nutzung vorliegt.
Gewerblicher Rechtsschutz // Impressumspflicht für geschäftliches Facebook-Profil
Facebook & Co.: Impressumspflicht für kommerzielle Webseiten // Betreiber kommerzieller Social-Media-Webseiten sind verpflichtet, die Seite mit einer Anbieterkennung i.S. des § 5 TMG zu versehen.
Abmahngefahr, Social Networks: Impressumspflicht und Facebook // Geschäftlich betriebene Facebook-Seiten brauchen ein vollständiges Impressum, wie das Landgericht Aschaffenburg entschieden hat. Eine wichtige Entscheidung - wegen des hohen Abmahnrisikos.
Abmahngefahr: Fehlendes Impressum auf Facebook // Auch Nutzer von "Social Media" wie Facebook-Accounts müssen eine eigene Anbieterkennung (Impressum) vorhalten, wenn diese zu Marketingzwecken benutzt werden und keine rein private Nutzung vorliegt.
Impressumspflicht für Facebook // Neuere Entscheidungen der Gerichte weisen darauf hin, dass eine Impressumpflicht nach § 5 Telemediengesetz auch für Seiten in sozialen Netzwerken beseteht.
heise.de (Interview mit Bezug zur Entscheidung, 16.01.2012)
Anforderungen an die Pflichtangaben nach § 5 TMG bei Auftritt und Profil auf der Website von Facebook
Impressum auf Facebook - Landgericht Aschaffenburg fordert Unmögliches?
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des LG Aschaffenburg vom 19.08.2011, Az.: 2 HK O 54/11 (Impressumspflicht auf Social-Media-Plattformen)" von RA Dr. Sebastian Dramburg, LL.M. und RA/Dipl.-Finw. Thomas Schwenke, LL.M., original erschienen in: K&R 2011, 809 - 813.
kommunikationundrecht.de (Entscheidungsbesprechung)
Impressumsfehler auf Facebook-Fanseiten - Abmahnwelle und 5-Min-Abhilfe
Auch bei Facebook besteht Impressumspflicht nach § 5 TMG - Link auf Webseite ist nicht ausreichend
Facebook-Fanpage muss ein Impressum aufweisen
Impressum bei Facebook: Für Fans kostenloser Generator
Impressumspflicht für gewerblich genutzte Internetseiten
WM 2011, 2340
MMR 2012, 38
Zwar dürfte sie als Betreiberin einer Fanpage als Diensteanbieter iSd § 2 Satz 1 Nr. 1 TMG anzusehen sein, wonach Diensteanbieter jede natürliche oder juristische Person ist, die eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt (zur Qualifizierung von Fanpages als Telemedien: Ergebnisbericht der Arbeitsgruppe des AK I "Staatsrecht und Verwaltung" zum Datenschutz in sozialen Netzwerken vom 04. April 2012, Seite 9; Wissenschaftlicher Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Stellungnahme vom 24.11.2011 zur Facebook-Kampagne des ULD, S. 12, www.datenschutzzentrum.de; Inhaber eines geschäftlich genutzten Facebook-Accounts als Diensteanbieter von Telemedien: LG Aschaffenburg, Urteil vom 19.08.2011 - 2 HKO 54/11, 2 HKO 54/11 -, juris; offengelassen durch: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.05.2012 - I-20 W 20/12 -, juris), jedoch fehlt der Klägerin die datenschutzrechtliche (Mit-)Verantwortlichkeit für die durch den Besuch einer Fanpage ausgelöste Erhebung, Verwendung und Verarbeitung personenbezogener Daten (im Folgenden zusammenfassend: Datenverarbeitung) durch die Beigeladene.
Zwar dürfte sie als Betreiberin einer Fanpage als Diensteanbieter iSd § 2 Satz 1 Nr. 1 TMG anzusehen sein, wonach Diensteanbieter jede natürliche oder juristische Person ist, die eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt (zur Qualifizierung von Fanpages als Telemedien: Ergebnisbericht der Arbeitsgruppe des AK I "Staatsrecht und Verwaltung" zum Datenschutz in sozialen Netzwerken vom 04. April 2012, Seite 9; Wissenschaftlicher Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Stellungnahme vom 24.11.2011 zur Facebook-Kampagne des ULD , S. 12, www.datenschutzzentrum.de; Inhaber eines geschäftlich genutzten Facebook-Accounts als Diensteanbieter von Telemedien: LG Aschaffenburg, Urteil vom 19.08.2011 - 2 HKO 54/11, 2 HKO 54/11 -, juris; offengelassen durch: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.05.2012 - I-20 W 20/12 -, juris), jedoch fehlt der Klägerin die datenschutzrechtliche (Mit-)Verantwortlichkeit für die durch den Besuch einer Fanpage ausgelöste Erhebung, Verwendung und Verarbeitung personenbezogener Daten (im Folgenden zusammenfassend: Datenverarbeitung) durch die Beigeladene.
Dies ist aber - entgegen der Ansicht der Verfügungsklägerin - noch nicht ausreichend, um hieraus auch die Inhaberschaft ihrer Firma zu entnehmen, da hierfür das Impressum bei Facebook (nach § 5 TMG) und nicht das "Impressum' auf dem Hyperlink der Domain der Verfügungsklägerin entscheidend ist (LG Aschaffenburg, Urteil vom 19.08.2011, Az.: 2 HK O 54/11, u.a. in: MMR 2012, Seiten 38 f.; OLG Frankfurt/Main, Urteil vom 06.03.2007, Az.: 6 U 115/06, u.a. in: MMR 2007, Seite 379; OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.12.2007, Az.: I-20 U 17/07, u.a. in: MMR 2008, Seiten 682 f.; KG Berlin, Beschluss vom 11.05.2007, Az.: 5 W 116/07, u.a. in: MMR 2007, Seite 791; Schüßler, jurisPR-ITR 23/2011 Anm. 4).