Source: http://media-law.at/?m=201908
Timestamp: 2020-01-27 13:12:25
Document Index: 394979960

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'OGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH']

August | 2019 | | Dr. Lisa Knapp | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
EuGH zum Facebook-„Like“-Button auf Website von Online-Shop: Gemeinsame Verantwortung
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 14, 2019 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht
EuGH-Urteil vom 29.7.2019, Rechtssache C-40/17 Sachverhalt: Ein Online-Händler für Modeartikel (Fashion ID) band den „Gefällt mir“-Button des sozialen Netzwerks Facebook auf seine Website ein. Beim Aufrufen der Website durch einen Besucher wurden aufgrund der...
Filmen von Polizeieinsatz zu Beweiszwecken zulässig. Veröffentlichung im Internet nur unter bestimmten Voraussetzungen.
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 13, 2019 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 27.6.2019, 6 Ob 6/19d Sachverhalt: In den Räumlichkeiten eines Unternehmers kam es zu einem Polizeieinsatz. Die im Gebäude anwesende Beklagte und der Unternehmer wurden von der Amtshandlung überrascht. Neben zwei Gerichtsvollziehern...
EuGH: Sampling zulässig wenn Audiofragment in nicht wiedererkennbarer Form in ein neues Werk eingefügt
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 13, 2019 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 29. Juli 2019, Rechtssache C-476/17 Sachverhalt: Die Musikgruppe Kraftwerk veröffentlichte im Jahr 1977 einen Tonträger, auf dem sich das Musikstück „Metall auf Metall“ befindet. Im Jahr 1997 veröffentlichten die Musikproduzenten Moses Pelham...
EuGH zum Zitatrecht im Rahmen politischer Berichterstattung
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 13, 2019 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Medienrecht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 29. Juli 2019, Rechtssache C-516/17 Sachverhalt: Ein ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestags, Volker Beck, verfasste ein 1988 als Aufsatz veröffentlichtes Manuskript, in dem es um die Strafrechtspolitik im Bereich sexueller Straftaten...
BGH zur markenrechtlichen Haftung für Google-Anzeigen von Amazon die auch zu Produkten von Drittanbietern führen
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 13, 2019 | Internetrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 25. Juli 2019 – I ZR 29/18 Sachverhalt: Die Klägerin ist Herstellerin wasserdichter Taschen und Transportbehälter, die sie unter der Bezeichnung Ortlieb vermarktet. Sie ist Inhaberin einer ausschließlichen Lizenz an der deutschen Wortmarke...