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Timestamp: 2018-12-14 02:36:13
Document Index: 81634380

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11']

DNA - Satzung
Die Satzung des Vereins in der Version vom 23. MÃ¤rz 2007.
Â§ 1 Name, Sitz, GeschÃ¤ftsjahr, GemeinnÃ¼tzigkeit
(1) Der Verein trÃ¤gt den Namen "Data Network Alfeld e.V.". Der Kommunikationsname ist DNA e.V. Der DNA ist beim Amtsgericht Hildesheim unter der Nummer 110188 im Vereinsregister registriert.
(2) Der Vereinssitz ist Alfeld (Leine).
(4) Das GeschÃ¤ftsjahr ist das Kalenderjahr.
(5) Der Verein verfolgt ausschlieÃŸlich und unmittelbar gemeinnÃ¼tzige Zwecke im Sinne des Abschnitts â€žSteuerbegÃ¼nstigte Zweckeâ€œ der Abgabenordnung.
(1) Zweck des Vereins ist die FÃ¶rderung von VÃ¶lkerverstÃ¤ndigung, Kultur, Kunst Bildung und Erziehung sowie des Heimatgedanken.
(2) Der Satzungszweck wird insbesondere durch die Einrichtung und Erhaltung von nichtkommerziellen, nichtinstitutionellen Kommunikationszentren verwirklicht. Sie sollen zur Verwirklichung einer demokratischen Gesellschaft beitragen, sowie die Diskussion Ã¼ber soziale Fragen innerhalb und auÃŸerhalb des Vereins fÃ¶rdern.
(3) Der Verein ist selbstlos tÃ¤tig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
(4) Mittel des Vereins dÃ¼rfen nur fÃ¼r die satzungsgemÃ¤ÃŸen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
(5) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der KÃ¶rperschaft fremd sind oder durch unverhÃ¤ltnismÃ¤ÃŸig hohe VergÃ¼tung begÃ¼nstigt werden.
(6) Ehrenamtlich tÃ¤tige Personen haben nur Anspruch auf Ersatz nachgewiesener Auslagen.
Â§ 3 Organe des Vereins
a) die Mitgliederversammlung. Sie ist die hÃ¶chste Instanz des DNA e.V.
(1) Mitglied kann jede natÃ¼rliche und juristische Person werden, die sich zur Satzung bekennt und sich fÃ¼r die Vereinszwecke einsetzt.
(2) Die Aufnahme eines Mitgliedes erfolgt durch schriftliche BeitrittserklÃ¤rung gegenÃ¼ber dem Vorstand. MinderjÃ¤hrige Antragsteller bedÃ¼rfen der EinverstÃ¤ndniserklÃ¤rung eines Erziehungsberechtigten.
b) durch Austritt, wobei dieser jederzeit erfolgen kann. Die Mitgliedschaft erlischt in diesem Fall zum Ablauf des GeschÃ¤ftsjahres.
c) durch AusschluÃŸ.
(4) Bei VerstoÃŸ gegen die Interessen und Zwecke des Vereins oder gegen die satzungsgemÃ¤ÃŸen Pflichten kann der Vorstand ein Mitglied ausschlieÃŸen. Vor dem AusschluÃŸ ist das Mitglied persÃ¶nlich anzuhÃ¶ren. Der AusschluÃŸ muÃŸ der nÃ¤chsten Mitgliederversammlung begrÃ¼ndet werden. Diese kann den BeschluÃŸ aufheben.
Â§ 5 Mitgliederversammlung
(1) Die Mitgliederversammlung findet mindestens jÃ¤hrlich statt.
(2) Die Mitgliederversammlung wÃ¤hlt jedes zweite Jahr einen neuen Vorstand. Eine Wiederwahl ist dabei zulÃ¤ssig.
(3) Eine Mitgliederversammlung wird durch den Vorstand unter Einbehaltung einer Einladungsfrist von mindestens vier Wochen einberufen.
(4) Der Vorstand muÃŸ eine Mitgliederversammlung einberufen, wenn wenigstens sieben Mitglieder dies fordern.
(5) Die Mitgliederversammlung kann den Vorstand oder einzelne Vorstandsmitglieder mit einfacher Mehrheit abwÃ¤hlen. In diesem Fall fÃ¼hrt die Mitgliederversammlung unverzÃ¼glich eine Neuwahl durch. Die mÃ¶gliche Abwahl muÃŸ in der Tagesordnung angekÃ¼ndigt sein.
(6) Der Vorstand kann jederzeit eine Mitgliederversammlung einberufen, wenn das Vereinsinteresse es erfordert.
(7) Die Mitgliederversammlung faÃŸt ihre BeschlÃ¼sse mit einfacher Mehrheit, soweit diese Satzung nicht ausdrÃ¼cklich etwas anderes bestimmt.
(8) Auf Antrag eines Mitglieds sind Abstimmungen und Wahlen geheim durchzufÃ¼hren.
(9) Ein Mitglied kann zur Wahrung seiner Interessen ein anderes Mitglied schriftlich bevollmÃ¤chtigen, seine Interessen auszuÃ¼ben.
(10) Ãœber die BeschlÃ¼sse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen und mit einer Anwesenheitsliste zu versehen. Jedes Mitglied hat ein Recht auf Einsichtnahme.
Â§ 6 Der Vorstand
c) Kassenwart.
(2) Die unter Â§ 6 (1) a - c genannten bilden den geschÃ¤ftsfÃ¼hrenden Vorstand.
(3) Der geschÃ¤ftsfÃ¼hrende Vorstand fÃ¼hrt die GeschÃ¤fte des Vereins.
(4) Den Verein vertreten gerichtlich und auÃŸergerichtlich zwei Vorstandsmitglieder.
(5) Den Verein vertreten in der Ã–ffentlichkeit der erste und zweite Vorsitzende.
(6) Der Vorstand bleibt bis zur Wahl eines neuen Vorstands im Amt.
(7) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf zwei Jahre gewÃ¤hlt, Wiederwahl ist zulÃ¤ssig. Die Vorstandsmitglieder mÃ¼ssen volljÃ¤hrig sein.
(8) Scheidet ein Mitglied des Vorstands wÃ¤hrend der Amtsperiode aus, wÃ¤hlt der Vorstand ein Ersatzmitglied fÃ¼r den Rest der Amtsdauer des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds
(9) Vorstandssitzungen werden gemÃ¤ÃŸ VorstandsbeschluÃŸ abgehalten. Der Vorstand ist beschluÃŸfÃ¤hig, wenn mindestens die HÃ¤lfte seiner Mitglieder anwesend ist. Er beschlieÃŸt namentlich mit einfacher Mehrheit, soweit diese Satzung nicht ausdrÃ¼cklich etwas anderes bestimmt. Ãœber die BeschlÃ¼sse muÃŸ ein Protokoll angefertigt werden. Die BeschlÃ¼sse sind den Mitgliedern bekanntzugeben, die Protokolle sind der Mitgliederversammlung auf Wunsch vorzulegen.
(10) Der Vorstand hat der Mitgliederversammlung Rechenschaft abzulegen.
Â§ 7 Vorstandswahlen
(1) Die Wahl muÃŸ als Tagesordnungspunkt in der Einladung zur Mitgliederversammlung bekannt gegeben werden.
(2) Die Wahl der Vorstandsmitglieder erfolgt einzeln. Blockwahl ist nicht zulÃ¤ssig. Auf Antrag eines Mitgliedes muÃŸ in geheimer Wahl abgestimmt werden.
(3) Briefwahl ist zulÃ¤ssig. NÃ¤heres regelt ein VorstandsbeschluÃŸ
(4) Kann ein Kandidat nicht wenigstens die HÃ¤lfte der Stimmen auf sich vereinen, so findet ein zweiter Wahlgang statt. Bleibt dieser ebenfalls ohne Ergebnis, findet zwischen den beiden Erstplatzierten eine Stichwahl statt. Bei Stimmengleichheit im dritten Wahlgang entscheidet das Los.
Â§ 8 Beitrag und VereinsvermÃ¶gen
(1) Jedes Mitglied ist verpflichtet, einen Beitrag zu zahlen.
(2) Das Finanz- und Beitragswesen regelt eine Finanz- und Beitragsordnung.
(3) Die Finanz- und Beitragsordnung wird von der Mitgliederversammlung mit gleicher Mehrheit beschlossen oder geÃ¤ndert wie diese Satzung.
(4) Der Kassenwart hat auf Verlangen der Mitgliederversammlung jederzeit das VereinsvermÃ¶gen und dessen Verwendung offen zu legen.
Â§ 9 SatzungsÃ¤nderungen
(1) SatzungsÃ¤nderungen kÃ¶nnen nur mit einer Mehrheit von drei Viertel der Mitgliederversammlung beschlossen werden.
(2) Die SatzungsÃ¤nderung wird mit BeschluÃŸ der Mitgliederversammlung gÃ¼ltig.
(3) Weist das zustÃ¤ndige Amtsgericht MÃ¤ngel in einer SatzungsÃ¤nderung auf, so ist der Vorstand ermÃ¤chtigt, die SatzungsÃ¤nderungen zugunsten der vorherigen Satzung auÃŸer Kraft zu setzen. In diesem Fall ist eine Mitgliederversammlung einzuberufen, welche die bemÃ¤ngelten Punkte neu verhandelt.
(4) Bei SatzungsÃ¤nderung wird der Vorstand ermÃ¤chtigt, solange kommissarisch die GeschÃ¤fte des Vereins nach der alten Satzung zu fÃ¼hren, bis die neue Satzung rechtskrÃ¤ftig wird.
(5) SatzungsÃ¤nderungen sind mÃ¶glich, ohne dass der Gegenstand der SatzungsÃ¤nderung bei der Berufung bezeichnet wird, wenn bei der Berufung der Punkt â€žSatzungsÃ¤nderungâ€œ ohne weitere Bezeichnung der Einzelheiten bezeichnet wurde.
Â§ 10 Haftung
(1) Der Verein haftet mit dem VereinsvermÃ¶gen.
Â§ 11 AuflÃ¶sung
(1) Die AuflÃ¶sung des Vereins kann nur durch eine Mehrheit von drei Viertel der Mitgliederversammlung beschlossen werden.
(2) Bei AuflÃ¶sung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegÃ¼nstigter Zwecke fÃ¤llt das VermÃ¶gen des Vereins an die Stadt Alfeld (Leine), die es unmittelbar und ausschlieÃŸlich fÃ¼r gemeinnÃ¼tzige, mildtÃ¤tige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.
(3) Im Falle der AuflÃ¶sung des Vereins erfolgt die Liquidation durch den bestehenden Vorstand als Liquidator.
Alfeld, den 23. MÃ¤rz 2007
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satzung-nach_MV2007.pdf