Source: http://www.jurablogs.com/2011/05/05/zustaendigkeit-deutscher-gerichte-internetveroeffentlichungen
Timestamp: 2016-12-11 10:16:44
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Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Internetveröffentlichungen
BlogsInternet-LawMai 2011Zuständigkeit deutscher Gerichte bei InternetveröffentlichungenDer BGH hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, unter welchen Voraussetzungen bei Veröffentlichungen im Internet von einem ausreichenden Inlandsbezug auszugehen ist, mit der Folge, dass die deutschen Gerichte (international) zuständig sind (Urteil vom 29.03.2011, Az.: VI ZR 111/10). Über das Verfahren hatte ich bereits berichtet.Ein in Deutschland lebender Russe hat von einer ehemaligen Schulfreundin, die in den USA wohnt, u.a. die Unterlassung von Internetveröffentlichungen zu seiner Person verlangt. Die Parteien sind in Russland gemeinsam zur Schule gegangen und haben sich am 29. Juni 2006 in der Wohnung des Klägers in Moskau getroffen. Die Beklagte verfasste nach ihrer Rückkehr in die USA einen Bericht “Sieben Tage in Moskau – Der dritte Tag” und stellte diesen von dort aus in das Internet. Sie äußerte sich darin auch über die Lebensumstände und das äußere Erscheinungsbild des Klägers. Der Text ist auf der in russischer Sprache und kyrillischer Schrift verfassten Internetseite www.womanineurope.com, die von einer Firma in Deutschland betrieben wird, veröffentlicht.Der BGH hat eine Zuständigkeit der deutschen Gerichte verneint und darauf hingewiesen, dass weder der Wohnsitz des Klägers im Inland noch der Standort des Servers einen ausreichenden Inlandsbezug begründen ...Zum vollständigen Artikel96 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Fotorecht Berlin – Fotoklau – keine internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte (LG...10 verwandte ArtikelInternationale Zuständigkeit bei InternetveröffentlichungBGH: Serverstandort begründet keinen Gerichtsstand – ohne deutlichen Inlandsbezug sind deutsche Gerichte nicht für Klagen gegen russische
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InlandsbezugRussische Internetberichte und deutsche GerichteVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Urteil des VI. Zivilsenats29.3.2011 - VI ZR 111/10 -Über den ArtikelVeröffentlicht May 5, 2011 7:42am im Blog Internet-Law.ThemenPersönlichkeitsrecht, Bgh, Stadler, Fliegender Gerichtsstand, ZuständigkeitTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresKönigreich Deutschland wird versteigertvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenLinkhaftung: Wann wird endlich das Landgericht Hamburg abgeschafft?von Klaus Graf / ArchivaliaGeblitzt mit PoliScan – Messfehlervon Thomas Brunow / Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?Abmahnung muss keine Klageandrohung enthaltenvon Weiß & Partner - gewerblicher RechtsschutzWarum will der Rechtsanwalt Traktor fahren können?, oder: Fachanwalt für Agrarrecht?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 170 Leser:Königreich Deutschland wird versteigert