Source: http://www.webmasterware.net/AGB/
Timestamp: 2017-02-27 00:05:07
Document Index: 70264034

Matched Legal Cases: ['§13', '§14', '§ 478', '§14', '§ 377', '§ 12', '§5']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | Webmasterware.net GmbH Trier Webmasterware.net
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Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen§Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen,
die abschliessend auf diesen Seiten dargestellt werden, gelten für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der Webmasterware.net GmbH und Dritten. Allgemeine Geschäftsbedingungen1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen WMW und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich durch WMW zugestimmt.
a) Innerhalb von Onlineshops: Die Darstellung aller Artikel im Online-Shop stellt kein rechtsverbindliches Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben. Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen, soweit dies zumutbar ist. Die Bestellung durch den Kunden kann über den Internet-Shop von WMW erfolgen. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware dar. WMW bestätigt den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per E-Mail (Eingangsbestätigung). Die Eingangsbestätigung stellt keine verbindliche Vertragsannahmeerklärung dar. Der Vertrag kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware zustande.
b) Außerhalb von Onlineshops: Angebote von WMW sind freibleibend und kein rechtsverbindliches Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben. Durch Rücksendung des unterschriebenen Angebotsschreibens erteilt der Kunde einen Auftrag an WMW, an den er vierzehn Tage gebunden ist. Der Vertrag kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware zustande.
c) Der Vertragstext wird bei Onlinebestellungen elektronisch gespeichert und dem Kunden nebst AGB mit der Eingangsbestätigung per E-Mail zugesandt.
a) Bei Verbrauchern (§13 BGB) behält sich WMW das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. b) Bei Unternehmern (§14 I BGB) behält sich der WMW das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern, etwaige Lizenzbeschränkungen bei Software bleiben unberührt. Er tritt WMW bereits jetzt alle Forderungen i. H. d. Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. WMW nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. WMW behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät WMW verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dabei WMW.
4. Preise, Zahlungsbedingungen, Termine
a) Es gelten die Preise der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Preisliste. Die Preise verstehen sich in EURO und inkl. der gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Enthält ein Produkt/Angebot auch den Preis in anderen Währungen, so ist diese Angabe lediglich nachrichtlich zu verstehen. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung / dem Angebot gesondert angegeben.
b) Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Bei Zahlung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
c) Der Kunde kann nur mit anerkannten, unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Das Recht des Käufers zur Aufrechnung mit vertraglichen und sonstigen Ansprüchen aus der Anbahnung oder Durchführung dieses Vertragsverhältnisses bleibt hiervon unberührt. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
d) Eingehende Zahlungen werden zunächst auf die älteste Forderung sowie auf etwaige Zinsforderungen verbucht. e) Termine für die Auslieferung von nicht über einen Onlineshop bestellten Leistungen oder Produkten sind, sofern der Kunde Unternehmer ist, unverbindlich, es sei denn, sie werden von WMW ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt. Evtl. Terminvereinbarungen werden bei vom Auftraggeber verlangten erheblichen Vertrags- und/oder Leistungsänderungen unwirksam.
5. Gefahrenübergang; Haftungsbeschränkungen; Gewährleistung; Geheimhaltung
a) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
b) WMW haftet für Datenverlust und die Wiederbeschaffung von Daten nur insoweit der Kunde angemessene Vorkehrungen zur Datensicherung getroffen und dabei sichergestellt hat, dass eine solche Datensicherung erfolgreich war. Sofern nicht anders vereinbart, ist der Kunde für Art und Umfang der Datensicherung selbst verantwortlich und stellt WMW für eintretende Datenverluste von der Haftung frei.
c) Für Hosting: Grundsätzlich gilt für alle über WMW konnektierten Server und Webhostingpakete, wenn nicht explizit schriftlich anders vereinbart, gemäß unserer Vorlieferanten eine Verfügbarkeit (Stromversorgung, Internetanbindung, technische Funktion) im Jahresmittel von 98,5%. Die max. Reaktionszeit bis zum Beginn der Bearbeitung einer Störung beträgt 8 Stunden innerhalb von 7:00-20:00 Uhr, danach können diese Fristen variieren. Ausfälle, die innerhalb der garantierten Verfügbarkeit liegen, berechtigen nicht zu etwaigen Schadenersatzansprüchen. Zur Nichtverfügbarkeit zählen nicht Ausfälle, die zurückzuführen sind auf Fehlfunktion aufgrund von durch den Kunden verursachter Hardware- und/oder Softwareschäden, durch den Kunden durchgeführter Resets, regulärer Wartungsarbeiten, allgemeine nicht durch WMW zu verantwortende Internetstörungen und höhere Gewalt.
d) WMW haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt: WMW haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist, aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz. Verletzt WMW fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht vorstehend unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag WMW nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung durch WMW ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung von WMW für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
e) Bei allen durch WMW erbrachten Leistungen oder verkauften Waren bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen beträgt ein Jahr, für neue zwei Jahre ab Lieferung. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn WMW grobes Verschulden vorwerfbar ist, ferner nicht im Falle von WMW zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden, im Falle einer Garantie sowie im Fall des Lieferregresses gemäß der §§ 478, 479 BGB. Die Haftung von WMW nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
f) Liegt ein von WMW zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, sind ist WMW nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Der Kunde kann jedoch wahlweise den Kauf rückgängig oder die Herabsetzung des Kaufpreises geltend machen, wenn eine unzumutbare Verzögerung oder Unmöglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzlieferung auftritt. Im Übrigen gelten für Verbraucher die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
g) Ist der Kunde Unternehmer (§14 BGB), gilt abweichend bzw. zusätzlich: Die Gewährleistungspflicht gilt auch für neue Sachen ein Jahr ab Lieferung. Offensichtliche Mängel der gelieferten Ware/Leistung sind innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware/Leistung anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mitteilung. Für Kaufleute gilt § 377 HGB. Als Beschaffenheit der Ware gilt nur die Produktbeschreibung von WMW als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.
h) Beide Parteien sind verpflichtet, über alle ihnen bekannt gewordenen Kenntnisse und Informationen über die andere Partei, insbesondere Vertragsinhalte, Auftragshöhe und Interna, Verschwiegenheit zu bewahren und sie Dritten nicht zugänglich zu machen, es sei denn, diese Tatsachen sind bereits allgemein bekannt.
6. Besondere Bedingungen für die Anpassung, Entwicklung und Überlassung von Software
a) Vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung erhält der Kunde an der überlassenen oder hergestellten Software bzw. den Anpassungen ein einfaches, nicht exklusives Nutzungsrecht für eigene Zwecke. Das Nutzungsrecht gilt insbesondere nicht für Änderungen des Quellcodes, die Vervielfältigung (mit Ausnahme von Sicherungskopien), Vermietung oder die Einräumung von Nutzungsrechten an Dritte. Die Urheberkennzeichnung im gesamten Vertragsgegenstand darf nicht verändert oder entfernt werden.
b) Der Kunde ist zur Weitergabe der Vertragsgegenständlichen Software nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung durch WMW und nur dann berechtigt, wenn er durch die Weitergabe seine eigene Nutzung endgültig und vollständig aufgibt, insbesondere alle Kopien, einschließlich Sicherungskopien, endgültig löscht.
c) Soweit der Vertragsgegenstand die Überlassung von Standard-Software ist, gilt ergänzend:
a. Die vertragsgegenständliche Software ist erprobt und auf ihre Funktionstüchtigkeit bei sachgemäßer Anwendung geprüft. WMW übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen. Der Kunde trägt die Verantwortung für die Auswahl, Installation und Nutzung sowie die damit beabsichtigten Ergebnisse und Ausdrucke.
b. Der Kunde hat das Recht zur außerordentlichen Kündigung der Vereinbarung, wenn das Programm nicht im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich brauchbar ist und innerhalb angemessener Zeit durch WMW der Programmfehler nicht behoben werden kann. Der Kunde hat den Fehler WMW unverzüglich mitzuteilen und erklärt sich zur Fehlerbeseitigung mit einer angemessenen Nachfrist einverstanden. Sollte WMW die Herstellung eines im Sinne der Programmbeschreibung brauchbaren Programms innerhalb angemessener Zeit nicht möglich sein, steht ihr ebenfalls ein außerordentliches Kündigungsrecht vor.
d) Soweit der Vertragsgegenstand die Erstellung oder Anpassung von Software ist, gelten ergänzend folgende Regelungen:
a. Vertragsgegenstand ist das von WMW im Zusammenwirken mit dem Auftraggeber zu entwickelnde oder anzupassende und dem Auftraggeber zur Nutzung zu überlassende Softwareprogramm. Sofern nicht ausdrücklich vereinbart, hat der Kunde keinen Anspruch auf die Überlassung des Quellcodes. Der Vertragsgegenstand hat die bei Auftragserteilung vereinbarten und im Angebotsschreiben von WMW schriftlich festgehaltenen Eigenschaften und Funktionen (Pflichtenheft). Das Pflichtenheft ist Teil des Vertrages.
b. Der Auftraggeber kann von der Vereinbarung abweichend Änderungen des Auftrags verlangen, wenn sie erforderlich sind, um den mit dem Vertragsgegenstand verbundenen Erfolg zu erreichen oder zu sichern. Für Änderungen kann ein nach billigem Ermessen durch WMW zu bestimmendes zusätzliches Entgelt verlangt werden. Vertragsänderungen und die mit ihr in Zusammenhang stehenden Zusatzvereinbarungen bedürfen der Schriftform. Hierdurch bedingte unvermeidliche Zeitverschiebungen sind dem Kunden unverzüglich mitzuteilen.
c. Der Auftraggeber hat binnen 14 Tagen nach Aufforderung durch angemessene Abnahmetests die Funktion des Vertragsgegenstandes zu überprüfen. Mängel, die die Funktion und Nutzungsmöglichkeit des Vertragsgegenstands nicht erheblich beeinflussen oder vereiteln, hindern die Abnahme nicht, wenn WMW unverzügliche Mängelbeseitigung, spätestens binnen vierzehn Tagen zusagt. Wegen unerheblicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden. Läuft eine von WMW gesetzte Frist zur Abnahme ergebnislos ab, gilt die Abnahme als erteilt.
c) Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf Auskunft über die bei WMW gespeicherten Angaben sowie deren Verwendung. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt.
d) Mit der Bestellung willigt der Kunde ferner dazu ein, gelegentlich Emails mit aktuellen Angeboten oder Sonderangeboten von WMW zu erhalten, solange er bei ihr als Kunde geführt wird.
a) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. § 12 Abs. 1 S. 6 Var. 02 TDSG bleibt unberührt.
b) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das an dem Geschäftssitz von WMW zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. WMW ist jedoch auch berechtigt, den Kaufmann an seinem Wohn-oder Geschäftssitzgericht zu verklagen. Die Zuständigkeit aufgrund eines ausschließlichen Gerichtsstands bleibt hiervon unberührt.
c) Änderungen und Ergänzungen zu dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Gleiches gilt für mündliche Nebenabreden. Das Schriftformerfordernis kann ausschließlich schriftlich abbedungen werden.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Webmasterware.net GmbH, Maarstr. 6, 54292 Trier, Telefon: (0651) 999 399 - 0, Telefax: (0651) 999 399 - 29, E-Mail: info@webmasterware.net) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
» Muster-Widerrufsformular zum Download als PDF-Datei
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