Source: http://www.servat.unibe.ch/dfr/bger/190205_4D_8-2019.html
Timestamp: 2020-02-26 01:26:02
Document Index: 232652499

Matched Legal Cases: ['BGer', 'BGer', 'Art. 85', 'Art. 113', 'Art. 118', 'Art. 8', 'Art. 108']

DFR - BGer 4D_8/2019 vom 05.02.2019
BGer 4D_8/2019 vom 05.02.2019
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 29. November 2018 (PP180023-O/U).
dass der Beschwerdeführer gegen die Beschwerdegegnerin 1 eine Betreibung einleitete (Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamts V.________), mit der er von ihr unter dem Titel "Spesen MFK Nachprüfung vom 14.12.2015" Fr. 450.-- zuzüglich 5 % Zins seit dem 14. Dezember 2015 forderte (Zahlungsbefehl vom 4. Dezember 2017);
dass die Beschwerdegegnerin 1 mit Eingabe vom 1. Februar 2018 beim Bezirksgericht Bülach eine negative Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG gegen den Beschwerdeführer erhob;
dass das Bezirksgericht Bülach mit Verfügung vom 30. April 2018 das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung abwies;
dass das Bezirksgericht Bülach nach Durchführung der Hauptverhandlung mit Urteil vom 30. April 2018 die Klage der Beschwerdegegnerin 1 guthiess und feststellte, dass die Forderung des Beschwerdeführers in der Höhe von Fr. 450.-- nicht besteht, sowie die Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamts V.________ aufhob und das Betreibungsamt anwies, den Eintrag im Betreibungsregister zu löschen;
dass der Beschwerdeführer die Verfügung und das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 30. April 2018 beim Obergericht des Kantons Zürich anfocht, wobei er unter anderem Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung geltend machte;
dass das Obergericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 29. November 2018 die vom Beschwerdeführer gegen das Urteil und die Verfügung des Bezirksgerichts Bülach vom 30. April 2018 erhobene Beschwerde abwies, soweit es darauf eintrat;
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht am 16. Januar 2019 erklärte, seine Eingabe erfolge "vorerst der guten Ordnung halber" und sei "vorläufig noch nicht als Beschwerde [gegen das Urteil des Obergerichts vom 29. November 2018] entgegen zu nehmen";
dass das Bundesgericht mit Schreiben vom 17. Januar 2019 den Eingang des Schreibens vom 16. Januar 2019 bestätigte und den Beschwerdeführer insbesondere darauf aufmerksam machte, dass ein bundesgerichtliches Verfahren nur eröffnet werde, wenn er innert Frist deutlich erkläre, dass er gegen das besagte Urteil vom 29. November 2018 Beschwerde erhebe;
dass das Bundesgericht den Beschwerdeführer im Weiteren auf die formellen Anforderungen an eine Beschwerde an das Bundesgericht aufmerksam machte;
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht mit Eingabe vom 19. Januar 2019 erklärte, gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 29. November 2018 formell Beschwerde erheben zu wollen, wobei er darauf hinwies, dass seine Beschwerdeeingabe das Schreiben vom 16. Januar 2019 ersetze.
dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 19. Januar 2019 unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne der Art. 113 ff. BGG zu behandeln ist;
dass sich der Beschwerdeführer nicht hinreichend mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids des Obergerichts des Kantons Zürich vom 29. November 2018 auseinandersetzt und aufzeigt, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Entscheid verfassungsmässige Rechte verletzt hätte, sondern dem Bundesgericht einen Sachverhalt unterbreitet, der von dem vorinstanzlich verbindlich festgestellten abweicht, ohne rechtsgenügend zu begründen, inwiefern dies nach Art. 118 Abs. 2 BGG zulässig sein soll;
dass der Beschwerdeführer zwar Art. 8, 9, 29 und 30 BV erwähnt, jedoch nicht hinreichend auf die entsprechenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid eingeht und begründet, inwiefern eine Verletzung dieser Bestimmungen vorliegen soll;
dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 19. Januar 2019 die erwähnten Begründungsanforderungen daher offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden kann;