Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Haushaltsordnung_des_Freistaates_Sachsen_Saechsische_Haushal-d148376,1.html
Timestamp: 2017-01-23 21:05:46
Document Index: 379597921

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 118']

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Bundesrecht und LandesrechtSachsenSäHO,SN - Sächsische Haushaltsordnung
Haushaltsordnung des Freistaates Sachsen (Sächsische Haushaltsordnung - SäHO) La...§ 1 SäHO, Feststellung des Haushaltsplans§ 2 SäHO, Bedeutung des Haushaltsplans§ 3 SäHO, Wirkungen des Haushaltsplans§ 4 SäHO, Haushaltsjahr§ 5 SäHO, Vorläufige und endgültige Haushalts- und Wirtschaftsführung§ 6 SäHO, Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen§ 7 SäHO, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Aufgabenkritik und Kosten- und Lei...§ 7a SäHO, Betriebswirtschaftliche Steuerungsinstrumente, Budgetierungsverfahren§ 8 SäHO, Grundsatz der Gesamtdeckung§ 9 SäHO, Beauftragter für den Haushalt§ 10 SäHO, Unterrichtung des Landtags, Mitwirkung bei der Planung der Gemeinscha...§ 11 SäHO, Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip§ 12 SäHO, Geltungsdauer der Haushaltspläne§ 13 SäHO, Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan§ 14 SäHO, Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan§ 15 SäHO, Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel§ 16 SäHO, Verpflichtungsermächtigungen§ 17 SäHO, Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen und andere Stellen§ 18 SäHO, Kreditermächtigung§ 19 SäHO, Übertragbarkeit…§ 118 SäHO, In-Kraft-Treten
SäHO,SN - Sächsische Haushaltsordnung
Haushaltsordnung des Freistaates Sachsen (Sächsische Haushaltsordnung - SäHO)Landesrecht SachsenTitel: Haushaltsordnung des Freistaates Sachsen (Sächsische Haushaltsordnung - SäHO)Normgeber: SachsenAmtliche Abkürzung: SäHOReferenz: 520-1In der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 2001 (SächsGVBl. S. 153)Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29. April 2015 (SächsGVBl. S. 349)Redaktionelle Inhaltsübersicht§§ Teil I Allgemeine Vorschriften zum Haushaltsplan Feststellung des Haushaltsplans1Bedeutung des Haushaltsplans2Wirkungen des Haushaltsplans3Haushaltsjahr4Vorläufige und endgültige Haushalts- und Wirtschaftsführung5Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen6Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Aufgabenkritik und Kosten- und Leistungsrechnung7Betriebswirtschaftliche Steuerungsinstrumente, Budgetierungsverfahren7aGrundsatz der Gesamtdeckung8Beauftragter für den Haushalt9Unterrichtung des Landtags, Mitwirkung bei der Planung der Gemeinschaftsaufgaben10 Teil II Aufstellung des Haushaltsplans und des Finanzplans Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip11Geltungsdauer der Haushaltspläne12Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan13Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan14Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel15Verpflichtungsermächtigungen16Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen und andere Stellen17Kreditermächtigung18Übertragbarkeit19Deckungsfähigkeit20Wegfall- und Umwandlungsvermerke21Sperrvermerk22Zuwendungen23Raumbedarfsdeckung, Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben24Überschuss, Fehlbetrag25Staatsbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger26Voranschläge27Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans28Beschluss über den Entwurf des Haushaltsplans29Vorlagefrist30Finanzplanung, Berichterstattung zur Finanzwirtschaft31Ergänzungen zum Entwurf des Haushaltsplans32Nachtragshaushaltsgesetze33 Teil III Ausführung des Haushaltsplans Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben34Bruttonachweis, Einzelnachweis35Aufhebung der Sperre36Über- und außerplanmäßige Ausgaben37Verpflichtungsermächtigungen38Gewährleistungen, Kreditzusagen39Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung40Haushaltswirtschaftliche Sperre41Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen42Kassenmittel, Betriebsmittel43Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen44Sachliche und zeitliche Bindung45Deckungsfähigkeit46Wegfall- und Umwandlungsvermerke47Einstellung und Versetzung von Beamten48Einweisung und Besetzung von Stellen49Umsetzung von Mitteln und Planstellen50Besondere Personalausgaben51Nutzungen und Sachbezüge52Billigkeitsleistungen53Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben54Öffentliche Ausschreibung55Vorleistungen56Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes57Änderung von Verträgen, Vergleiche58Veränderung von Ansprüchen59Vorschüsse, Verwahrungen60Interne Verrechnungen61Kassenverstärkungsrücklage62Erwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen (einschließlich Grundstücken)63Grundstücke64Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen65Unterrichtung des Rechnungshofs66Prüfungsrecht durch Vereinbarung67Zuständigkeitsregelungen68Unterrichtung des Rechnungshofs69 Teil IV Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung Zahlungen70Buchführung71Buchung nach Haushaltsjahren72Vermögensnachweis73Buchführung bei Staatsbetrieben74Belegpflicht75Abschluss der Bücher76Kassensicherheit77Unvermutete Prüfungen78Staatskassen, Verwaltungsvorschriften79Rechnungslegung80Gliederung der Haushaltsrechnung81Kassenmäßiger Abschluss82Haushaltsabschluss83Abschlussbericht84Übersichten zur Haushaltsrechnung85Inhalt der Vermögensrechnung86Rechnungslegung der Staatsbetriebe87 Teil V Rechnungsprüfung Aufgaben des Rechnungshofs88Prüfung89Inhalt der Prüfung90Prüfung bei Stellen außerhalb der Staatsverwaltung91Prüfung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen92Gemeinsame Prüfung93Zeit und Art der Prüfung94Auskunftspflicht95Prüfungsergebnis96Jahresbericht97Aufforderungen zum Schadensausgleich98Angelegenheiten von besonderer Bedeutung99Prüfung durch die staatlichen Rechnungsprüfungsämter100Rechnung des Rechnungshofs101Unterrichtung des Rechnungshofs102Anhörung des Rechnungshofs103Prüfung der juristischen Personen des privaten Rechts104 Teil VI Landesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts Grundsatz105Haushaltsplan106Umlagen, Beiträge107Genehmigung des Haushaltsplans108Rechnungslegung, Prüfung, Entlastung109Wirtschaftsplan110Prüfung durch den Rechnungshof111Sonderregelungen112 Teil VII Sondervermögen Grundsatz, Grundstock113 Teil VIII Entlastung Entlastung114 Teil IX Übergangs- und Schlussbestimmungen Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse115Sofortiges Handeln116Übergangsvorschrift117In-Kraft-Treten118