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Timestamp: 2016-10-24 23:37:04
Document Index: 3828247

Matched Legal Cases: ['Art. 81', 'Art. 93', 'Art. 377', 'Art. 263', 'Art. 376', 'Art. 69', 'Art. 377', 'Art. 377', 'Art. 354', 'Art. 377', 'Art. 355', 'Art. 69', 'Art. 393', 'Art. 377']

Zur Beschwerde in Strafsachen ist nur befugt, wer ein rechtlich gesch�tztes Interesse hat an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheides (Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG). F�r die Anfechtung von strafprozessualen Zwischenentscheiden, insbesondere vorsorglichen Beschlagnahmungen, verlangt das Gesetz ausserdem einen drohenden nicht wieder gutzumachenden Rechtsnachteil (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG).
Wie sich aus den Akten ergibt, f�hrt die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn eine Strafuntersuchung gegen X.________ wegen des Verdachts von Vergehen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz (Anbau von Hanfpflanzen bzw. Cannabisprodukten mit unzul�ssig hohem THC-Gehalt). Am 11. August 2011 verf�gte die Staatsanwaltschaft die Beschlagnahme von ca. 2'000 Hanfpflanzen (vgl. Art. 377 Abs. 1 i.V.m. Art. 263 ff. StPO). Im Rahmen eines von ihr er�ffneten selbstst�ndigen Einziehungsverfahrens (Art. 376-378 StPO i.V.m. Art. 69-70 StGB) erliess die Staatsanwaltschaft am 5. September 2011 einen Einziehungsbefehl zulasten der beschlagnahmten Hanfpflanzen (Art. 377 Abs. 2 StPO).
Eine vom Beschuldigten gegen die Beschlagnahmeverf�gung vom 11. August 2011 erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, mit Urteil vom 16. September 2011 ab. Dagegen gelangte der Beschuldigte mit der vorliegenden Beschwerde in Strafsachen vom 23. September 2011 an das Bundesgericht.
Gegen den Einziehungsbefehl vom 5. September 2011 erhob der Beschuldigte am 15. September 2011 separat Einsprache bei der Staatsanwaltschaft (gem�ss Art. 377 Abs. 4 Satz 1 i.V.m. Art. 354 StPO). Diese leitete die Einsprache am 19. September 2011 an das Richteramt Bucheggberg-Wasseramt weiter, welches die Einsprache mit Entscheid vom 28. September 2011 abwies und die Einziehung und Vernichtung der beschlagnahmten Hanfpflanzen verf�gte (vgl. Art. 377 Abs. 4 Satz 2 i.V.m. Art. 355-356 StPO und Art. 69-70 StGB). Gegen den selbstst�ndigen richterlichen Einziehungsbeschluss erhob der Beschuldigte am 4. Oktober 2011 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Solothurn (vgl. Art. 393 Abs. 1 lit. b StPO). Dieses gew�hrte der Beschwerde mit Verf�gung vom 5. Oktober 2011 die aufschiebende Wirkung.
Bei dieser Sachlage besteht kein schutzw�rdiges Interesse daran, dass der Beschwerdef�hrer die vorsorgliche (sichernde) Beschlagnahmeverf�gung vom 11. August 2011 (Art. 377 Abs. 1 StPO) bzw. den betreffenden Beschwerdeentscheid des Obergerichtes vom 16. September 2011 auch noch separat beim Bundesgericht anficht. Der Rechtsschutz gegen die von ihm beanstandete unrechtm�ssige Vernichtung der Hanfpflanzen (bzw. gegen deren Wertverlust wegen Verderbnis) kann im h�ngigen selbstst�ndigen Hauptverfahren betreffend Einziehung ausreichend gew�hrleistet werden. Wie sich aus den Akten ergibt, wurde dem entsprechenden kantonalen Rechtsmittel denn auch (am 5. Oktober 2011) die aufschiebende Wirkung zuerkannt. Dar�ber hinaus hat die Staatsanwaltschaft dem Beschwerdef�hrer mit Verf�gung vom 11. Oktober 2011 (Ziff. 2) einen sachgerechten Vorschlag unterbreitet f�r eine vorl�ufige Ernte und Lagerung der beschlagnahmten Hanfware (unter sichernden Auflagen). Insofern droht im vorliegenden Verfahren auch keinerlei nicht wieder gutzumachender Rechtsnachteil.