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Timestamp: 2016-10-26 17:16:29
Document Index: 267251537

Matched Legal Cases: ['Art. 369', 'Art. 369', 'Art. 369', 'Art. 360', 'BGE', 'Art. 369', 'Art. 99', 'Art. 369', 'Art. 99', 'Art. 386', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE']

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 1. Februar 2010.
X.________, geboren 1962, leidet an einer chronisch paranoiden Schizophrenie (F20.0) und war deswegen mehrmals freiwillig in der Psychiatrischen Privatklinik A.________ untergebracht. Nachdem es 2009 zu f�nf sexuellen �bergriffen gegen�ber Frauen gekommen war, wurde ihm am 12. Juni 2009 f�rsorgerisch die Freiheit entzogen und gest�tzt darauf die Einweisung in diese Klinik angeordnet. Am 26. Juni 2009 verf�gte die �rztliche Leitung der Klinik dessen zwangsweise Behandlung. Diese Massnahme focht X.________ an und ersuchte �berdies um Entlassung aus der Anstalt. Mit Urteil vom 21. Dezember 2009 wies das Bundesgericht seine Beschwerden gegen die Verweigerung der Entlassung und die Anordnung der Zwangsbehandlung letztinstanzlich ab (5A_792/2009). Seit Ende Dezember 2009 wird X.________ zwangsweise behandelt. Zurzeit nimmt er die Medikamente freiwillig ein.
Ebenfalls am 12. Juni 2009 leitete die Vormundschaftsbeh�rde B.________ gegen X.________ zus�tzlich ein Entm�ndigungsverfahren ein. Mit Beschluss vom 18. November 2009 entm�ndigte der Bezirksrat C.________ X.________ gest�tzt auf Art. 369 Abs. 1 ZGB. Das Obergericht des Kantons Z�rich wies mit Beschluss vom 1. Februar 2010 den von X.________ eingereichten Rekurs ab und best�tigte die angeordnete vormundschaftliche Massnahme.
X.________ (Beschwerdef�hrer) hat beim Bundesgericht gegen den ihm am 4. Februar 2010 zugestellten obergerichtlichen Beschluss am 8. M�rz 2010 (Postaufgabe) Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Er beantragt, auf seine Entm�ndigung sei zu verzichten, eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zur�ckzuweisen. F�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht der Beschwerdef�hrer um unentgeltliche Rechtspflege.
Das Obergericht hat auf Vernehmlassung verzichtet. Die Vormundschaftsbeh�rde ersucht um Abweisung der Beschwerde und um Best�tigung des obergerichtlichen Beschlusses.
Der Beschwerdef�hrer hat am 22. April 2010 repliziert.
1.1 Nach Art. 369 Abs. 1 ZGB geh�rt unter Vormundschaft jede m�ndige Person, die infolge von Geisteskrankheit oder Geistesschw�che ihre Angelegenheiten nicht zu besorgen vermag, zu ihrem Schutze dauernd des Beistandes und der F�rsorge bedarf oder die Sicherheit anderer gef�hrdet. Mit den eigenen Angelegenheiten sind in erster Linie diejenigen wirtschaftlicher Natur gemeint, deren Nichtbesorgung f�r den Geisteskranken oder Geistesschwachen im Ergebnis existenziell ist. Beistand und F�rsorge beziehen sich vor allem auf die pers�nlichen Angelegenheiten des Entm�ndigten (zum Ganzen vgl. Schnyder/Murer, Berner Kommentar, 1984, N. 104 und 131 ff. zu Art. 369 ZGB).
1.2 Dass beim Beschwerdef�hrer der Entm�ndigungsgrund der Geisteskrankheit in Form einer chronisch paranoiden Schizophrenie vorliegt, ist unbestritten. Strittig ist jedoch, ob bei ihm die f�r eine Entm�ndigung vorausgesetzte besondere Schutzbed�rftigkeit gegeben ist. Der Entscheid �ber diese Frage beruht letztlich auf gerichtlichem Ermessen, zumal die einzelnen Schutzbed�rfnisse im Gesetz nur unbestimmt umschrieben sind (SCHNYDER/MURER, a.a.O., N. 264 des System. Teils vor Art. 360-397 ZGB; Martin Stettler, Repr�sentation et protection de l'adulte, 4. Aufl. 1997, N. 80 S. 44).
1.3 Ermessensentscheide kantonaler Instanzen �berpr�ft das Bundesgericht an sich frei. Es �bt dabei aber Zur�ckhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte ber�cksichtigt hat, die f�r den Entscheid im Einzelfall keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder aber wenn Umst�nde nicht in Betracht gezogen worden sind, die h�tten beachtet werden m�ssen. Das Bundesgericht greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, wenn sich diese als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 132 III 97 E. 1 S. 99; 130 III 213 E. 3.1 S. 220, 504 E. 4.1 S. 508; 128 III 428 E. 4 S. 432; Urteil des Bundesgerichts 5C.23/2001 vom 19. Juni 2001, E. 4a und 4b, betreffend Schutzbed�rfnis und Verh�ltnism�ssigkeit; 5A_602/2009 vom 12. Oktober 2009 E. 2).
2.1 Der Beschwerdef�hrer ist Mieter einer 1-Zimmer-Wohnung in B.________ und bezieht eine IV-Rente mit Erg�nzungsleistungen von gesamthaft Fr. 3'000.-- pro Monat. Mit Bezug auf die Schutzbed�rftigkeit hat das Obergericht daf�rgehalten, er habe keine finanziellen Probleme. Zwar seien gegen ihn Klagen wegen unsittlicher Bel�stigung eingegangen und ihm deswegen die K�ndigung der Wohnung angedroht worden. Dass diese zwischenzeitlich ausgesprochen worden w�re, sei aber nicht aktenkundig. Eine Unterst�tzungsbed�rftigkeit in finanziellen und administrativen Belangen sei damit insgesamt weder konkret behauptet noch ersichtlich. Anders verhalten k�nne es sich aber bei l�ngerdauernden station�ren Klinikaufenthalten, wie dies etwa 2008 der Fall gewesen zu sein scheine.
Das Obergericht hat alsdann auf den durch die Polizei im Mai 2008 fotografisch festgehaltenen Zustand der Wohnung des Beschwerdef�hrers hingewiesen, wobei insbesondere auff�llig war, dass er Batterien im K�hlschrank aufbewahrte, und sich Bad und WC in einem desolaten Zustand befanden. Hervorgehoben hat das Obergericht ferner, der Beschwerdef�hrer habe damals krankheitsbedingt nur ungen�gend Nahrung und Fl�ssigkeit zu sich genommen, was sich f�r ihn als gef�hrlich erwiesen habe. Auch wenn all dies keine die f�rsorgerische Freiheitsentziehung rechtfertigende konkrete schwerwiegende Verwahrlosung oder Selbstgef�hrdung belege, so ergebe sich daraus doch eine drohende Verwahrlosung und damit ein F�rsorgebed�rfnis im Sinn von Art. 369 Abs. 1 ZGB. Der Beschwerdef�hrer verf�ge �berdies �ber kein soziales Netz; hinzu komme bei ihm eine St�rung des Realit�tsbezuges, die ihm eine ad�quate Teilnahme am sozialen Leben verunm�gliche, weswegen ihm auch eine soziale Verwahrlosung drohe. Nach Einsch�tzung der Gutachter sei der Beschwerdef�hrer zur Vermeidung von �ber- bzw. Unterforderung auf einen m�glichst gut strukturierten Tagesablauf und vermutlich dauerhaft auf eine betreute Wohnsituation angewiesen. Damit sei ein Betreuungs- und Schutzbed�rfnis des Beschwerdef�hrers erstellt, dem sich nur mit pers�nlicher F�rsorge begegnen lasse.
Das Obergericht hat schliesslich die Ausf�hrungen des Gutachtens der IPW vom 24. September 2009 sowie der im Strafverfahren wegen der besagten �bergriffe auf Frauen beigezogenen Expertise von PD med. D.________ vom 3. Juli 2009 ber�cksichtigt und erwogen, aufgrund der Weigerung des Beschwerdef�hrers, die erforderlichen Medikamente einzunehmen, bestehe die Gefahr erneuter gleichartiger Delikte (sexuelle �bergriffe auf Frauen), wobei sich aus psychiatrischer Sicht sogar eine Eskalation als m�glich erweise. Selbst wenn die angezeigten Ereignisse gegen�ber Frauen als Bagatellf�lle zu bezeichnen seien, was allerdings auf die sexuelle N�tigung nicht mehr zutreffe, m�sse zufolge der m�glichen Eskalation eine Gef�hrdung Dritter bejaht werden. Aus dem Fremdgef�hrdungspotenzial ergebe sich fast zwangsl�ufig ein pers�nliches Beistands- und F�rsorgebed�rfnis.
Das Bundesgericht habe in seinem Urteil vom 21. Dezember 2009 die Beschwerde gegen die medikament�se Zwangsbehandlung abgewiesen. Der Beschwerdef�hrer werde nunmehr seinen eigenen Angaben zufolge zwangsmediziert und nehme seit einigen Tagen die Medikamente freiwillig ein. Ob es damit gelinge, die Krankheitsuneinsichtigkeit des Beschwerdef�hrers mit Bezug auf die Medikamenteneinnahme zu �berwinden, sei allerdings fraglich und R�ckf�lle seien nicht auszuschliessen, da der Beschwerdef�hrer von der Einnahme der Neuroleptika gesch�digt sei, sich ohne Medikamente besser f�hle und wolle, dass es so bleibe, wie er immer wieder betone. Selbst wenn die Behandlungsbereitschaft erreicht werden k�nne, w�re seine F�rsorgebed�rftigkeit nach wie vor gegeben, zumal sich zwar mit der Behandlung das Fremdgef�hrdungspotenzial, nicht aber die Schutzbed�rftigkeit in pers�nlicher Hinsicht erheblich verringern bzw. beseitigen lasse. Aufgrund der Chronifizierung liessen sich vermutlich nicht alle Symptome der Krankheit vollst�ndig zur�ckbilden, weshalb der Beschwerdef�hrer auch weiterhin wegen der sozialen Isolation und Verwahrlosung dauerhaft auf eine betreute Wohnsituation und einen m�glichst strukturierten Tagesablauf angewiesen sei. Mit Bezug auf das Bed�rfnis des Beschwerdef�hrers nach F�rsorge und Beistand sei die erforderliche Dauerhaftigkeit der Entm�ndigungsvoraussetzungen ohne Weiteres gegeben.
2.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das Obergericht gehe selbst davon aus, er sei in finanzieller und administrativer Hinsicht nicht auf Unterst�tzung angewiesen. Nach Auffassung des Bundesgerichts im Urteil vom 2. November 2009 (5A_688/2009) k�nnten weder die aktenkundigen Polizeifotos von 2008 noch das fehlende Beziehungsnetz eine Verwahrlosungstendenz oder gar eine Selbstgef�hrdung belegen, was freilich nicht nur f�r die f�rsorgerische Freiheitsentziehung, sondern auch f�r die Entm�ndigung gelte. Zurzeit sei er zwecks Behandlung seiner Krankheit in einer Klinik untergebracht, wo er seit Ende Dezember zwangsweise mit Medikamenten behandelt werde und seit einigen Tagen die verschriebenen Medikamente auch freiwillig einnehme. Er werde mit Sicherheit nicht aus der Klinik entlassen, wenn er sich der medikament�sen Behandlung widersetze, weshalb denn auch keine Fremdgef�hrdung ersichtlich sei. Die Entm�ndigung erweise sich als ungeeignet, zumal er bei einer �rztlich attestierten Stabilisierung des Gesundheitszustandes in eine betreute Wohnform entlassen werde, wobei im Rahmen einer Behandlungsvereinbarung regelm�ssige Termine f�r die Kontrolle der Medikamenteneinnahme abgemacht werden k�nnten und im Fall mangelnder Kooperation eine erneute Einweisung in die Anstalt m�glich sei.
2.3 Die Vormundschaftsbeh�rde weist darauf hin, der Beschwerdef�hrer habe Anfang 2010 telefonisch bei der Vormundschaftssekret�rin vorgesprochen und um Unterst�tzung in der Erledigung seiner Angelegenheiten ersucht. Er habe am 17. Februar 2010 ein Gesuch um Entlassung aus der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung gestellt. Eine Nachfrage beim behandelnden Arzt habe ergeben, dass beim Beschwerdef�hrer infolge der Zwangsbehandlung eine Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten sei, sodass er auf die offene Station habe verlegt werden k�nnen; er pr�sentiere sich nunmehr zwar frei von akut-psychotischen Symptomen, aber immer noch krankheitsuneinsichtig, weshalb denn auch anzunehmen sei, er werde nach der Entlassung die Medikamente bei der n�chstm�glichen Gelegenheit absetzen und sich damit erneut dem hohen Risiko einer Exazerbation der psychotischen Symptomatik und allf�lliger neuer �bergriffe auf Drittpersonen aussetzen. Schliesslich sei der Beschwerdef�hrer auf eine betreute Wohnform angewiesen, wobei unklar sei, wie lange sein Einverst�ndnis mit dieser Wohnform anhalte. Durch die rechtzeitige Bestellung eines Vormunds k�nne eine R�ckkehr des Beschwerdef�hrers in seine eigene Wohnung verhindert werden. Die Entm�ndigung erweise sich damit als angemessen.
3.1 Der Beschwerdef�hrer ist seit dem 12. Juni 2009 in einer psychiatrischen Klinik untergebracht, wo seine Geisteskrankheit nach erfolgter Anfechtung der Zwangsbehandlung erst seit Ende Dezember 2009 medizinisch behandelt wird. Nach Ansicht des Obergerichts ist bei ihm zurzeit in administrativer und finanzieller Hinsicht kein Schutzbed�rfnis ausgewiesen. Soweit das Obergericht wegen der andauernden f�rsorgerischen Freiheitsentziehung ein entsprechendes F�rsorgebed�rfnis ortet, bleiben seine Ausf�hrungen vage, zumal nicht einmal ansatzweise er�rtert wird, worin ein entsprechendes Schutzbed�rfnis �berhaupt besteht. Der Verweis auf die Vorf�lle von 2008 bleibt unbestimmt, wird doch insoweit nur bemerkt, dass damals ein F�rsorgebed�rfnis bestanden zu haben scheine. Der Hinweis der Vormundschaftsbeh�rde, wonach der Beschwerdef�hrer selbst um eine Hilfeleistung in administrativen Belangen ersucht haben soll, findet in den tats�chlichen Feststellungen des angefochtenen Entscheids keine St�tze und bleibt angesichts der einleitenden gegenteiligen Feststellung des Obergerichts unbeachtlich (Art. 99 BGG).
3.2 Sodann ist unerfindlich, inwiefern der in der Anstalt untergebrachte Beschwerdef�hrer zur Verhinderung seiner sozialen Isolation bzw. wegen der angeblichen Verwahrlosungstendenz derzeit eines Vormundes bed�rfte. Nicht auszumachen ist schliesslich angesichts der erfolgten Einweisung in eine Anstalt und der angeordneten medizinischen Behandlung eine Gef�hrdung Dritter. Zusammenfassend ergibt sich, dass zurzeit kein Schutzbed�rfnis im Sinn von Art. 369 Abs. 1 ZGB erstellt ist.
3.3 Das Obergericht erachtet zwar auch im Fall der Entlassung aus der Klinik ein Schutzbed�rfnis des Beschwerdef�hrers als ausgewiesen. Dabei wird aber nicht beachtet, dass er zwar seit dem 12. Juni 2009 in der Anstalt untergebracht ist, aber erst seit Ende Dezember 2009 medizinisch behandelt werden kann, wobei sowohl die Dauer der Behandlung als auch das Ende der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung im Ungewissen bleiben. Dass der Beschwerdef�hrer nunmehr offenbar ein Gesuch um Entlassung aus der Anstalt gestellt haben soll, wird im angefochtenen Entscheid nicht erw�hnt und hat daher unbeachtlich zu bleiben (Art. 99 BGG). Abgesehen davon ist mit der Einreichung eines entsprechenden Gesuchs noch nicht gesagt, dass ihm zurzeit auch tats�chlich entsprochen werden k�nnte. Aufgrund der tats�chlichen Feststellungen des angefochtenen Entscheids steht somit nur fest, dass dem Beschwerdef�hrer auf unbestimmte Zeit f�rsorgerisch die Freiheit entzogen worden ist und eine Behandlung seiner Krankheit erfolgt. Damit aber l�sst sich zurzeit jedenfalls nicht abschliessend beurteilen, ob der Beschwerdef�hrer bei seinem Austritt aus der Klinik auf begleitende vormundschaftliche Massnahmen angewiesen sein wird. Dass dannzumal solche Massnahmen allenfalls n�tig sein k�nnen, ist zwar nicht von der Hand zu weisen. Fraglich bleibt in diesem Zusammenhang aber, ob ein diesbez�glicher Entscheid gest�tzt auf die Gutachten aus dem Jahr 2009 getroffen werden kann oder ob nicht aufgrund ver�nderter Verh�ltnisse ein neues Gutachten in Auftrag gegeben werden muss. Sicher ist jedenfalls, dass ein Entscheid �ber die Anordnung vormundschaftlicher Massnahmen nicht ohne vorg�ngige Konsultation der behandelnden �rzte getroffen werden darf. Sollte sich dannzumal ein Entzug der Handlungsf�higkeit als dringend n�tig erweisen, um den Beschwerdef�hrer davon abzuhalten, das Heim f�r betreutes Wohnen zu verlassen und in seine Wohnung umzuziehen, kann diesem Bed�rfnis mit einem vorl�ufigen Entzug der Handlungsf�higkeit begegnet werden (Art. 386 Abs. 2 ZGB).
3.4 Insgesamt hat das Obergericht somit nicht der Bedeutung entsprechend gew�rdigt, dass der Beschwerdef�hrer bis auf Weiteres auf unbestimmte Zeit in einer psychiatrischen Klinik untergebracht ist, dort die erforderliche medizinische Behandlung seiner Geisteskrankheit erf�hrt, und dass zurzeit kein akutes, vormundschaftliche Massnahmen erheischendes Schutzbed�rfnis ausgewiesen ist. Mit der Entm�ndigung hat die Vorinstanz daher das ihr einger�umte Ermessen �berschritten. Der angefochtene Beschluss sowie die Entm�ndigung sind daher aufzuheben. Die Sache ist zur Regelung der Modalit�ten der Aufhebung sowie zur Neuverlegung der Kosten und Entsch�digungen des obergerichtlichen Verfahrens an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens rechtfertigt es sich, keine Gerichtskosten zu erheben, zumal der Kanton Z�rich, der in seinem Wirkungskreis gehandelt hat, nicht zu entsprechenden Kosten verhalten werden kann (Art. 66 Abs. 4 BGG). Hingegen hat er den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Mit der vorliegenden Kosten- und Entsch�digungsregelung wird das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren gegenstandslos (BGE 133 I 234 E. 3 S. 248).
1.1 Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 1. Februar 2010 aufgehoben.
1.2 Die mit Beschluss des Bezirksrats C.________ vom 18. November 2009 ausgesprochene Entm�ndigung wird aufgehoben und die Sache zur Regelung der Modalit�ten der Aufhebung und der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des Rekursverfahrens an das Obergericht zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Vormundschaftsbeh�rde und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.