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Timestamp: 2016-10-22 13:42:15
Document Index: 366558805

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 82', 'Art. 83', 'e contrario', 'Art. 50', 'Art. 8', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 30', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 83', 'Art. 64', 'Art. 6', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 50', 'Art. 8', 'Art. 13', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66']

2C_210/2015 (05.11.2015)
2C_210/2015 � � Urteil vom 5. November 2015
A.A.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Reinhold Nussm�ller,
Der 1985 geborene tunesische Staatsangeh�rige A.A.________ lernte im M�rz 2009 in Tunesien die Schweizerin B.A.________ kennen. Am 21. Juli 2010 reiste A.A.________ zwecks Vorbereitung der Eheschliessung in die Schweiz ein und am 4. September 2010 heiratete er B.A.________, worauf ihm eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Am 7. Mai 2011 kam ein gemeinsamer Sohn zur Welt.
Nach einer polizeilichen Intervention wurde A.A.________ am 20. November 2012 aus der ehelichen Wohnung weggewiesen und die Kantonspolizei Thurgau verh�ngte ein R�ckkehr- und Kontaktverbot zu seiner Ehefrau und zum gemeinsamen Sohn. Per 2. M�rz 2013 zog A.A.________ definitiv in eine eigene Wohnung und am 4. Juli 2013 wurde die Ehe geschieden. Gem�ss der genehmigten Scheidungskonvention wurde die elterliche Sorge f�r den Sohn alleine der Mutter �bertragen. F�r den Kindsvater vereinbarten die Gatten ein Besuchsrecht von maximal acht Stunden pro Woche. Zur �berwachung des pers�nlichen Verkehrs ordnete der Scheidungsrichter jedoch die Errichtung einer Beistandschaft an. Nachdem es bei der Aus�bung des Besuchsrechts regelm�ssig zu Auseinandersetzungen zwischen den Eltern gekommen war, verf�gte der zust�ndige Einzelrichter am 29. November 2013 gegen A.A.________ ein Ann�herungs- und Kontaktverbot in Bezug auf seine geschiedene Ehefrau. Der pers�nliche Verkehr von A.A.________ zu seinem Sohn wurde in der Folge beschr�nkt auf begleitete Besuche in einer Kinderspielhalle. Am 7. Februar 2014 zeigte die Ehefrau A.A.________ desweitern wegen Missachtung des Kontaktverbots an.
Mit Verf�gung vom 9. April 2014 verweigerte das Migrationsamt des Kantons Thurgau die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung von A.A.________ und wies ihn aus der Schweiz weg.
Die vom Betroffenen hiergegen ergriffenen kantonalen Rechtsmittel wurden vom Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau (Rekursentscheid vom 7. August 2014) sowie vom Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau (Urteil vom 28. Januar 2015) abgewiesen.
Mit Eingabe vom 6. M�rz 2015 f�hrt A.A.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten sowie subsidi�re Verfassungsbeschwerde beim Bundesgericht. Er beantragt im Wesentlichen, seine Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern und auf eine Wegweisung zu verzichten.
Das Migrationsamt, das Departement f�r Justiz und Sicherheit sowie das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau schliessen gleich wie das Staatssekretariat f�r Migration auf Abweisung der Beschwerde. Sodann teilte das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau dem Bundesgericht am 13. April 2015 in einer weiteren Eingabe mit, dass gegen A.A.________ ein Strafverfahren wegen Drohung er�ffnet worden sei: Dieser habe am 21. M�rz 2015 anl�sslich der begleiteten Wahrnehmung seines Besuchsrechts dem neuen Lebenspartner seiner Exfrau gedroht, er w�rde ihn erschiessen, falls seinem Sohn etwas passiere. Am 10. Juni 2015 liess das Migrationsamt des Kantons Thurgau dem Bundesgericht den Strafbefehl des Untersuchungsamts St. Gallen vom 21. April 2015 zukommen, mit welchem A.A.________ wegen des genannten Ereignisses der Drohung schuldig erkl�rt und zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 40 Tagess�tzen zu je Fr. 60.-- sowie zu einer Busse von Fr. 500.-- verurteilt wurde.
Bereits mit Verf�gung vom 10. M�rz 2015 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Das Bundesgericht pr�ft seine Zust�ndigkeit und die weiteren Eintretensvoraussetzungen von Amtes wegen (Art. 29 Abs. 1 BGG) und mit freier Kognition (Art. 95 lit. a BGG; BGE 141 II 113 E. 1 S. 116; 140 I 90 E. 1 S. 92).
1.1.�Angefochten ist ein Endentscheid einer letzten oberen kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG) in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts (Art. 82 lit. a BGG). Gegen Entscheide �ber ausl�nderrechtliche Bewilligungen ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten jedoch nur zul�ssig, falls das Bundesrecht oder das V�lkerrecht einen Rechtsanspruch auf deren Erteilung bzw. Verl�ngerung einr�umt (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG e contrario). Im vorliegenden Fall macht der Beschwerdef�hrer im Wesentlichen geltend, gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (Ausl�ndergesetz, AuG; SR 142.20) sowie gest�tzt auf Art. 8 EMRK resp. Art. 13 BV einen Anspruch auf Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung zu haben. Dieses Vorbringen ist im Nachfolgenden zu pr�fen: Ob die Bewilligungsvoraussetzungen tats�chlich gegeben sind, bildet praxisgem�ss Gegenstand der materiellen Beurteilung und ist keine Eintretensfrage (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179 f.). In diesem Umfang erscheint die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten demnach als zul�ssig.
1.2.�Nicht einzutreten ist dagegen auf die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers, soweit er geltend macht, die Vorinstanz habe ihm zu Unrecht die Erteilung einer sog. "H�rtefallbewilligung" verweigert (vgl. Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG) : Die entsprechende Gesetzesbestimmung begr�ndet keinen Bewilligungsanspruch, sondern es handelt sich dabei um einen Ermessensentscheid, gegen den allenfalls die subsidi�re Verfassungsbeschwerde offensteht (Urteil 2C_195/2014 vom 12. Januar 2015 E. 1.2 m.H., nicht publ. in: BGE 141 II 1). Indes liegt hier weder das f�r eine Verfassungsbeschwerde erforderliche rechtlich gesch�tzte Interesse (vgl. BGE 133 I 185 ff.) vor, noch wird die R�ge einer von der Sache selber losgel�st beurteilbaren formellen Rechtsverweigerung ("Star"-Praxis; vgl. BGE 137 II 305 E. 2 S. 308) vorgetragen.
1.3.�Ausgeschlossen ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten auch insoweit, als damit die Wegweisung angefochten wird (Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG), was der Beschwerdef�hrer an sich zutreffend erkannt hat. Sofern er betreffend die Wegweisung jedoch eine eigenst�ndige subsidi�re Verfassungsbeschwerde erhebt, ist ihm entgegenzuhalten, dass die Wegweisung hier lediglich die Folge der Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ist (vgl. Art. 64 Abs. 1 lit. c AuG). Der Beschwerdef�hrer macht denn im vorliegenden Fall auch keine eigenst�ndigen R�gegr�nde (vgl. Urteil 2C_517/2014 vom 15. Februar 2015 E. 2.1) bez�glich der Wegweisung geltend: Zwar beruft er sich in diesem Zusammenhang auf verschiedene verfassungsm�ssige Rechte und Prinzipien wie etwa das Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip, das Rechtsgleichheitsgebot sowie den Anspruch auf Schutz des Familienlebens, doch zielen seine Ausf�hrungen allesamt darauf ab, bereits die Rechtm�ssigkeit der Nichtverl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung in Frage zu stellen. Somit kann auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde nicht eingetreten werden.
Vorab behauptet der Beschwerdef�hrer eine Verletzung seines Anspruchs auf ein faires Verfahren (Art. 6 Ziff. 1 EMRK) bzw. auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) : Die Vorinstanzen h�tten zu Unrecht seine Antr�ge auf Durchf�hrung einer m�ndlichen Parteiverhandlung, auf Befragung seiner geschiedenen Ehefrau und der Beist�ndin sowie auf Einholung eines Berichts der zust�ndigen Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde abgelehnt.
Die R�ge ist unbegr�ndet: Der Beschwerdef�hrer hatte Gelegenheit, sich schriftlich zum Streitgegenstand zu �ussern und seinen Standpunkt darzulegen. Von dieser Gelegenheit hat er denn auch Gebrauch gemacht. Seiner Begr�ndung ist zudem zu entnehmen, dass die von ihm beantragten weiteren Beweiserhebungen dazu dienen sollen, die einschr�nkenden Modalit�ten und die Schwierigkeiten bei der Aus�bung des Besuchsrechts n�her zu thematisieren. Indessen stellt er weder in Abrede, dass er nur eingeschr�nkte und begleitete Besuchskontakte zu seinem Sohn hat, noch dass es bei der Aus�bung des Besuchsrechts st�ndig zu Querelen kommt. Er beschr�nkt sich stattdessen darauf, die Schuld f�r diese Schwierigkeiten und Einschr�nkungen seiner geschiedenen Frau zuzuschreiben, welche durch unwahre Anschuldigungen die gegenw�rtigen Umst�nde der Besuchsrechtsaus�bung zu vertreten habe. Dabei �bersieht der Beschwerdef�hrer, dass es im vorliegenden Zusammenhang einzig darauf ankommt, ob er zu seinem Kind eine besonders intensive Beziehung pflegt oder nicht (vgl. E. 3.3 ff. hiernach). Auf welchen Gr�nden eine unterdurchschnittliche Ausgestaltung des pers�nlichen Kontaktes beruht, ist demgegen�ber nicht von wesentlicher Bedeutung. Somit durfte die Vorinstanz auf die Abnahme der beantragten Beweise sowie auf die Durchf�hrung einer m�ndlichen Verhandlung verzichten, ohne den Geh�rsanspruch des Beschwerdef�hrers zu verletzen. Im �brigen bilden aufenthaltsrechtliche Entscheide praxisgem�ss keine zivil- oder strafrechtlichen Streitigkeiten im Sinne von Art. 6 EMRK, was bereits die Vorinstanz zutreffend ausgef�hrt hat. Eine �ffentliche Parteiverhandlung war deshalb auch unter diesem Blickwinkel nicht geboten (Urteil 2C_570/2014 vom 26. November 2014 E. 2.2 m.H.).
3.1.�Gem�ss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG besteht der Bewilligungsanspruch des Ehegatten nach Aufl�sung der Ehe oder Familiengemeinschaft fort, wenn die Ehegemeinschaft mindestens dreiJahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration besteht. Im vorliegenden Fall wurde das eheliche Zusammenleben vor Ablauf von drei Jahren aufgel�st, so dass gest�tzt auf diese Bestimmung kein Anspruch des Beschwerdef�hrers auf Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung besteht.
3.2.�Weiter beruft sich der Beschwerdef�hrer auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG, wonach der Bewilligungsanspruch des Ehegatten nach Aufl�sung der Ehe oder Familiengemeinschaft auch dann fortbesteht, wenn "wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen". Ebenfalls ruft er das von Art. 8 EMRK (bzw. Art. 13 Abs. 1 BV) gew�hrleistete Recht auf Familienleben an und behauptet, auch gest�tzt auf diese Bestimmung einen Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung zu haben. Zur Begr�ndung beider R�gen verweist er auf die Beziehung zu seinem Sohn.
3.3.�Wichtige pers�nliche Gr�nde f�r einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz gem�ss Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG k�nnen grunds�tzlich in einer sch�tzenswerten Beziehung zu einem in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Kind bestehen. Als nicht sorge- bzw. obhutsberechtigter ausl�ndischer Elternteil kann der Beschwerdef�hrer die famili�re Beziehung zu seinem Sohn jedoch von vornherein nur in beschr�nktem Rahmen pflegen, n�mlich durch Aus�bung des ihm einger�umten Besuchsrechts. Um dieses wahrnehmen zu k�nnen, ist es in der Regel nicht erforderlich, dass der ausl�ndische Elternteil dauerhaft im selben Land wie das Kind lebt und dort �ber ein Anwesenheitsrecht verf�gt. Unter dem Gesichtspunkt des Anspruchs auf Familienleben (Art. 8 Ziff. 1 EMRK sowie Art. 13 Abs. 1 BV) ist es grunds�tzlich ausreichend, wenn das Besuchsrecht im Rahmen von Kurzaufenthalten vom Ausland her ausge�bt werden kann, wobei allenfalls die Modalit�ten des Besuchsrechts entsprechend auszugestalten sind. Ein weitergehender Anspruch kann nur dann in Betracht fallen, wenn in wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung zum Kind besteht, diese Beziehung wegen der Distanz zum Heimatland des Ausl�nders praktisch nicht aufrechterhalten werden k�nnte und das bisherige Verhalten des Ausl�nders in der Schweiz zu keinerlei Klagen Anlass gegeben hat (sog. tadelloses Verhalten; BGE 139 I 315 E. 2.1 f. S. 318 f.).
3.4.�Das Erfordernis der besonderen Intensit�t der affektiven Beziehung ist bei nicht sorgeberechtigten ausl�ndischen Elternteilen, welche aufgrund einer inzwischen aufgel�sten ehelichen Gemeinschaft mit einem/-er schweizerischen Staatsangeh�rigen oder einer Person mit Niederlassungsbewilligung bereits eine Aufenthaltsbewilligung f�r die Schweiz besassen, dann als erf�llt anzusehen, wenn der pers�nliche Kontakt im Rahmen eines nach heutigem Massstab �blichen Besuchsrechts ausge�bt wird. Als �blich hat das Bundesgericht etwa ein Besuchsrecht im Umfang von jedem zweiten Wochenende sowie der H�lfte der Ferien bezeichnet. In jedem Fall ist es aber erforderlich, dass das Besuchsrecht kontinuierlich und reibungslos ausge�bt wird (BGE 139 I 315 E. 2.3 ff. S. 319 ff. m.w.H.).
3.5.�Im vorliegenden Fall kann nicht von einer besonders intensiven affektiven Beziehung im Sinne der aufgezeigten Rechtsprechung gesprochen werden: Wie die Vorinstanz nachvollziehbar dargelegt hat, zog der Beschwerdef�hrer aus der ehelichen Wohnung aus, als der gemeinsame Sohn noch nicht einmal zwei Jahre alt war. Das von ihm mit der Scheidungskonvention akzeptierte und gegenw�rtig unter �berwachung der Kindsmutter oder der Beist�ndin in einer �ffentlichen Kinderspielhalle ausge�bte begleitete Besuchsrecht im Umfang von maximal acht Stunden pro Woche entspricht nicht den heute �blichen Massst�ben. Zudem ist erstellt und unbestritten, dass es bei der Wahrnehmung des pers�nlichen Kontakts zum Sohn immer wieder zu Querelen und Auseinandersetzungen mit der Kindsmutter kommt.
3.6.�Dies ber�cksichtigend, durfte das Verwaltungsgericht das Vorliegen der praxisgem�ss notwendigen Voraussetzungen f�r die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdef�hrers verneinen. Auf die weiteren Voraussetzungen, d.h. namentlich die Intensit�t der wirtschaftlichen Beziehung sowie das tadellose Verhalten, kommt es mithin nicht mehr an. Weitere wichtige Gr�nde, welche einen Verbleib des Beschwerdef�hrers in der Schweiz erforderlich machen oder seine Ausreiseverpflichtung als unverh�ltnism�ssig erscheinen lassen w�rden, sind nicht ersichtlich: Er h�lt sich erst vergleichsweise kurze Zeit im Land auf, seine gesamte angestammte Familie lebt nach wie vor in Tunesien und er gibt selbst an, nicht aus wirtschaftlichen Gr�nden in die Schweiz eingereist zu sein. Dass sich die gesellschaftlichen Verh�ltnisse in Tunesien seit dem sog. "Arabischen Fr�hling" ver�ndert haben, mag zutreffen, doch kann in diesem Umstand f�r sich alleine noch kein Hinderungsgrund einer R�ckkehr erkannt werden. Entgegen der Behauptung des Beschwerdef�hrers stellt der angefochtene Entscheid auch kein rechtsungleiches resp. diskriminierendes Verhalten dar: Freilich ist es richtig, dass ein Schweizer Staatsangeh�riger nach einer Scheidung nicht Gefahr l�uft, sein Aufenthaltsrecht in der Schweiz zu verlieren. Dies ist jedoch die Folge davon, dass dessen Aufenthaltsrecht bereits vor der Eheschliessung und davon unabh�ngig bestand, wogegen die Aufenthaltserlaubnis des Beschwerdef�hrers einzig auf die geschlossene Ehe mit seiner Schweizer Ex-Gattin zur�ckzuf�hren ist, was einen sachlichen Grund f�r anders ausgestaltete rechtliche Nebenfolgen der Scheidung darstellt.
Nach dem Ausgef�hrten ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unbegr�ndet und somit abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Die Gerichtskosten in H�he von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau sowie dem Staatssekretariat f�r Migration schriftlich mitgeteilt.