Source: https://www.buzer.de/s1.htm?a=59&g=BHO
Timestamp: 2020-02-21 18:08:58
Document Index: 249977195

Matched Legal Cases: ['§ 59', '§ 59', '§ 59', '§ 59', '§ 59', '§ 85', '§ 59', '§ 59', '§ 59', '§ 59', '§ 63', '§ 58', '§ 59', '§ 59', '§ 55', '§ 58', '§ 58', '§ 59', '§ 59', '§ 59', '§ 59', '§ 59', '§ 6', '§ 59', '§ 58', '§ 8']

§ 59 BHO Veränderung von Ansprüchen Bundeshaushaltsordnung
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§ 59 - Bundeshaushaltsordnung (BHO)
G. v. 19.08.1969 BGBl. I S. 1284; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053
10 frühere Fassungen | wird in 298 Vorschriften zitiert
Zitierungen von § 59 BHO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 59 BHO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BHO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 85 BHO Übersichten zur Haushaltsrechnung
... bei Bundesbetrieben, 4. die Gesamtbeträge der nach § 59 erlassenen Ansprüche nach Geschäftsbereichen, 5. die nicht ...
... 2. die Befugnis, im Einzelfall a) Beträge bis 12.000 Euro zu stunden ( § 59 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 der Bundeshaushaltsordnung ), b) Beträge bis 6.000 Euro unbefristet und Beträge bis 12.000 Euro ... befristet niederzuschlagen, wenn es sich nicht um Ersatzansprüche gegen Bedienstete handelt ( § 59 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 der Bundeshaushaltsordnung ), c) Beträge bis 3.000 Euro zu erlassen, wenn es sich nicht um ... bis 3.000 Euro zu erlassen, wenn es sich nicht um Ersatzansprüche gegen Bedienstete handelt ( § 59 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 der Bundeshaushaltsordnung ), 3. die Zuständigkeit, Ausnahmen nach § 63 Absatz 3 und 4 der ...
... Niederschlagung und der Erlaß von Ansprüchen richten sich nach den §§ 58 und 59 der ...
... Niederschlagung und Erlass von festgesetzten Gebühren richten sich nach § 59 der ...
... gestellt ist. (3) Für die Einziehung der Gebühr gilt § 59 Abs. 1 der Bundeshaushaltsordnung ...
... der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Die §§ 55, 56 Abs. 1, §§ 58, 59 der Bundeshaushaltsordnung finden entsprechende ...
... in diesem Gesetz nicht abweichende Regelungen getroffen werden, nach den §§ 58 und 59 der ...
... Filmförderungsanstalt gilt, soweit in diesem Gesetz nichts Abweichendes geregelt ist, § 59 Absatz 1 der Bundeshaushaltsordnung entsprechend. § 59 Absatz 2 der ... geregelt ist, § 59 Absatz 1 der Bundeshaushaltsordnung entsprechend. § 59 Absatz 2 der Bundeshaushaltsordnung findet keine Anwendung. (2) Die ...
... Niederschlagung und Erlass festgesetzter Kostenerstattungen richten sich nach § 59 der Bundeshaushaltsordnung ...
§ 6 THW-AbrV Sonstige Regelungen
... des Innern durch Verwaltungsvorschrift. (2) Die Geltung der §§ 59 , 61 und 63 der Bundeshaushaltsordnung wird durch diese Rechtsverordnung nicht berührt. Dies ...
... in diesem Gesetz nicht abweichende Regelungen getroffen werden, nach den §§ 58 und 59 der Bundeshaushaltsordnung. § 8 Antrag auf Förderung (1) Das ...
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