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Timestamp: 2016-10-23 14:36:23
Document Index: 208151875

Matched Legal Cases: ['Art. 21', 'BGE', 'Art. 82', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 6', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 12', 'Art. 21', 'BGE', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 21', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 5', 'Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 6']

I 291/05 (31.03.2006)
I 291/05
Urteil vom 31. M�rz 2006
S.________, 1962, Beschwerdef�hrer, vertreten durch den DAS Rechtsschutzversicherungs AG, Wengistrasse 7, 8004 Z�rich,
(Entscheid vom 9. M�rz 2005)
Der 1962 geborene S.________ war zuletzt als Bauarbeiter in der Firma B.________ t�tig. Am 8. Mai 2001 meldete er sich unter Hinweis auf R�ckenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Schwyz kl�rte die erwerblichen und medizinischen Verh�ltnisse ab. Dabei holte sie unter anderem die Berichte des Hausarztes Dr. med. M.________ vom 22. Juni 2001, des Sozialpsychiatrischen Dienstes Y.________ vom 26. Juli 2001, der Universit�tsklinik A.________ vom 31. Dezember 2001, verschiedene Berichte der Klinik Z.________ sowie das Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) vom 11. November 2003 ein. Mit Verf�gung vom 30. Januar 2004 verneinte sie bei einem Invalidit�tsgrad von 32 % einen Rentenanspruch. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 25. Oktober 2004 fest.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz hiess mit Entscheid vom 9. M�rz 2005 die dagegen erhobene Beschwerde im Sinne der Erw�gungen gut und wies die Sache an die IV-Stelle zur�ck. S.________ wies sie an, die im MEDAS-Gutachten als wichtig und dringend indizierten Behandlungen durchzuf�hren. F�r den Fall, dass er innert 30 Tagen seit Rechtskraft des Entscheids mit den Therapien nicht beginnt, wurde ihm im Sinne von Art. 21 Abs. 4 ATSG die Verweigerung von Rentenleistungen angedroht. Nach Durchf�hrung der Eingliederungsmassnahmen habe die Verwaltung �ber das Rentenbegehren erneut zu entscheiden. Dem Versicherten wurde eine Parteientsch�digung von Fr. 600.- zugesprochen.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst S.________ beantragen, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben, und es sei ihm mit Wirkung ab 1. M�rz 2002 eine unbefristete ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventuell sei ihm ab 1. M�rz 2002 eine befristete Rente zuzusprechen; subeventualiter sei die Sache an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit diese in medizinischer Hinsicht erg�nzende Abkl�rungen vornehme und hernach �ber den Rentenanspruch neu befinde, oder es sei die Sache an die Vorinstanz zu neuem Entscheid zur�ckzuweisen. F�r das erstinstanzliche Verfahren sei ihm eine volle Parteientsch�digung zuzusprechen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und die IV-Stelle schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Am 16. September 2005 l�sst S.________ die Berichte des Sozialpsychiatrischen Dienstes Y.________ vom 18. Juli 2005 und der Klinik D.________ vom 8. September 2005 nachreichen. Am 3. Januar 2006 gibt er zudem den Bericht des Sozialpsychiatrischen Dienstes Y.________ vom 13. Dezember 2005 zu den Akten.
1.1 Streitig ist, ob dem Beschwerdef�hrer aufgrund des Sachverhalts, wie er sich bis zum Erlass des rechtsprechungsgem�ss die zeitliche Grenze der gerichtlichen �berpr�fungsbefugnis bildenden (BGE 130 V 446 Erw. 1.2 mit Hinweisen) Einspracheentscheides vom 25. Oktober 2004 entwickelt hat, Rentenleistungen zustehen.
1.2 Da keine laufenden Leistungen im Sinne der �bergangsrechtlichen Ausnahmebestimmung von Art. 82 Abs. 1 des auf den 1. Januar 2003 in Kraft getretenen ATSG, sondern Dauerleistungen im Streit liegen, �ber welche noch nicht rechtskr�ftig verf�gt worden ist, beurteilt sich die streitige Frage nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Gruns�tzen, und zwar f�r die Zeit bis 31. Dezember 2002 im Lichte der bisherigen Rechtslage und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen des ATSG und dessen Ausf�hrungsverordnungen (BGE 130 V 445). Ebenfalls Anwendung finden die seit 1. Januar 2004 geltenden �nderungen des IVG vom 21. M�rz 2003 (vgl. insbesondere auch die Schluss- und �bergangsbestimmungen lit. d-f) und der IVV vom 21. Mai 2003 (4. IV-Revision) sowie die damit einhergehenden Anpassungen des ATSG.
1.3 Im vorinstanzlichen Entscheid wurden die f�r die Beurteilung massgeblichen Bestimmungen und Grunds�tze zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass es sich bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formellgesetzliche Fassung der h�chstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor In-Kraft-Treten des ATSG handelt und sich inhaltlich damit, insbesondere in Bezug auf die Bestimmungen zur Arbeitsunf�higkeit (Art. 6), Erwerbsunf�higkeit (Art. 7) und Invalidit�t (Art. 8), keine �nderung ergibt. Die dazu entwickelte Rechtsprechung kann folglich �bernommen und weitergef�hrt werden (BGE 130 V 345 ff. Erw. 3.1, 3.2 und 3.3). Hieran �ndert der Umstand, dass der bisherige Begriff der Krankheit in Art. 3 Abs. 1 ATSG ("Krankheit ist jede Beeintr�chtigung der k�rperlichen oder geistigen Gesundheit ...") - und mithin auch die entsprechende Formulierung in den Art. 6, 7 und 8 Abs. 2 sowie 3 ATSG - im Zuge der 4. IV-Revision auf den 1. Januar 2004 um den psychischen Gesundheitsschaden erweitert worden ist ("Krankheit ist jede Beeintr�chtigung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit ..."), nichts, diente die entsprechende Anpassung doch lediglich der formellen Bereinigung der festen Verwaltungs- und Gerichtspraxis zum Krankheitsbegriff (BBl 2001 3224 f., 3263 f., 3281 und 3299; in HAVE 2005 S. 241 zusammengefasstes Urteil M. vom 8. Juni 2005, I 552/04, Erw. 1.2; Urteil M. vom 28. Februar 2005, I 380/04, Erw. 3.2). Auch Art. 16 ATSG bewirkt, wie in BGE 130 V 348 f. Erw. 3.4 dargelegt wird, keine Modifizierung der bisherigen Judikatur zur Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten, welche weiterhin nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs vorzunehmen ist (BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 f. Erw. 2a und b).
2.1 Das kantonale Gericht hat erwogen, gem�ss dem von der MEDAS eingeholten psychiatrischen Konsilium des Dr. med. F.________ vom 8. Oktober 2003 k�nne die aufgrund einer angstbetonten Schmerzverarbeitungsst�rung im Sinne einer �ngstlich-depressiven Anpassungsst�rung mit hoch regressivem Coping, low-dose Opiatabh�ngigkeit sowie Schmerzmittelabusus auf 70 % gesch�tzte Arbeitsunf�higkeit m�glicherweise mittels medizinischer Massnahmen verbessert werden. Dabei gehe es insbesondere darum, das f�r die Arbeitsunf�higkeit urs�chliche, hochregressive Coping durch intensive Psychotherapie zu durchbrechen. Gem�ss Dr. med. F.________ gehe es darum, ein Krankheitsmodell zu erarbeiten, das f�r den Versicherten einsichtig sei und ihn wieder handlungsf�hig mache. Eine solche Therapie sei dem Versicherten durchaus zumutbar und von ihm unter dem Aspekt der Schadenminderungspflicht und dem Grundsatz "Eingliederung vor Rente" auch zu verlangen. Zudem seien aus medizinischer Sicht ein station�rer Entzug der aktuellen Schmerzmittel und eine psychotherapeutische Behandlung erforderlich. Da es sich dabei um medizinische Massnahmen zur Behandlung des Leidens an sich und nicht um medizinische Massnahmen im Sinne von Art. 12 Abs. 1 IVG handle, gingen diese allerdings nicht zu Lasten der Invalidenversicherung. Die Vorinstanz verpflichtete den Beschwerdef�hrer, die genannten Therapien innert 30 Tagen nach Rechtskraft des Entscheids in Angriff zu nehmen. F�r den Unterlassungsfall drohte sie ihm gest�tzt auf Art. 21 Abs. 4 ATSG die Verweigerung von Rentenleistungen an. Die IV-Stelle wies sie an, �ber die Rentenfrage nach Durchf�hrung der Eingliederungsmassnahmen neu zu befinden. Den eventualiter geltend gemachten Anspruch auf eine befristete Invalidenrente verneinte das kantonale Gericht mit der Begr�ndung, ein Rentenanspruch bestehe so lange nicht, als von Eingliederungsmassnahmen eine rentenbeeinflussende �nderung erwartet werden k�nne.
2.2 Der Beschwerdef�hrer macht demgegen�ber geltend, die Voraussetzungen f�r eine Rentenverweigerung bis zum Erlass des vorinstanzlichen Entscheids seien bereits deshalb nicht gegeben, weil bisher kein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchgef�hrt worden sei. Zudem habe er selber bereits verschiedene Versuche unternommen, um seinen Gesundheitszustand zu verbessern. Diesen sei indessen kein Erfolg beschieden gewesen, weshalb andere �rzte den von Dr. med. F.________ gemachten Vorschl�gen gegen�ber kritisch eingestellt seien. Die Therapierbarkeit einer psychischen St�rung hindere ausserdem die Entstehung des Rentenanspruchs nicht. Gest�tzt auf das Gutachten der MEDAS stehe ihm ab M�rz 2002 eine ganze Invalidenrente zu. Schliesslich r�gt der Versicherte eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs, welche er darin begr�ndet sieht, dass der Einspracheentscheid vom 25. Oktober 2004 sich nicht zum Antrag auf Ausrichtung einer befristeten Rente �ussert und die Vorinstanz zu diesem formellen Einwand nicht Stellung genommen hat, was zur Aufhebung des kantonalen Entscheids f�hre.
3.1 Nach dem Grundsatz der Selbsteingliederung (BGE 113 V 28 Erw. 4a) hat die versicherte Person von sich aus das ihr Zumutbare zur Verbesserung der Erwerbsf�higkeit beizutragen, in erster Linie durch Aussch�pfung s�mtlicher medizinischer Behandlungs- und weiterer therapeutischer M�glichkeiten (BGE 127 V 297 Erw. 4b/cc). Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsf�higkeit oder eine neue Erwerbsm�glichkeit verspricht, oder tr�gt sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei, so k�nnen ihr gem�ss Art. 21 Abs. 4 ATSG die Leistungen vor�bergehend oder dauernd gek�rzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzur�umen. Behandlungs- oder Eingliederungsmassnahmen, die eine Gefahr f�r Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar. Nimmt die versicherte Person die Schadenminderungspflicht im Rahmen des ihr objektiv und subjektiv Zumutbaren wahr, indem sie beispielsweise vom verf�gbaren psychotherapeutischen Angebot Gebrauch macht, und wird dadurch eine voraussichtlich dauernde Verbesserung des Gesundheitszustandes und damit der Arbeits- und Erwerbsf�higkeit erreicht, stellt dies gegebenenfalls einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (vgl. BGE 127 V 298 Erw. 4b/cc).
3.2 Nach der Rechtsprechung ist dann, wenn ein medizinisches Gutachten die versicherte Person als arbeitsunf�hig erkl�rt, aber gleichzeitig festh�lt, dass nach durchgef�hrter erfolgreicher Eingliederung wieder eine deutlich bessere Arbeitsf�higkeit erreichbar sein sollte, der Anspruch auf eine Rente f�r die zur�ckliegende Zeit so lange nicht ausgeschlossen, als die bestehende Erwerbsunf�higkeit nicht (oder noch nicht) mit geeigneten Eingliederungsmassnahmen tats�chlich behoben oder in einer f�r den Rentenanspruch erheblichen Weise verringert werden konnte. Der gleiche Grundsatz hat auch hinsichtlich der Massnahmen der Selbsteingliederung zu gelten, so lange solche noch nicht durchgef�hrt sind und noch keine Aufforderung zur Mitwirkung im Sinne von Art. 31 Abs. 1 IVG (in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002; vgl. nunmehr Art. 21 Abs. 4 ATSG) erfolgt ist (in BGE 122 V 218 nicht publizierte Erw. 5a, vgl. aber AHI 1997 S. 41).
3.3 Gem�ss BGE 127 V 294 kommt es auf die Behandelbarkeit eines psychischen Leidens (zumindest im Bereich der Invalidenversicherung) nicht an. In diesem Urteil hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht erwogen, die Therapierbarkeit einer psychischen St�rung, f�r sich allein betrachtet, sage nichts �ber deren invalidisierenden Charakter aus. F�r die Entscheidung des Anspruchs auf eine Invalidenrente sei immer und einzig vorausgesetzt, dass w�hrend eines Jahres (ohne wesentlichen Unterbruch) eine mindestens 40 %ige Arbeitsunf�higkeit nach Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG bestanden habe und eine anspruchsbegr�ndende Erwerbsunf�higkeit gem�ss Art. 28 Abs. 1 bis Abs. 1ter IVG sowie Art. 28 Abs. 2 IVG oder Art. 5 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 28 Abs. 3 IVG und Art. 27 f. IVV weiterhin bestehe. Dies bedeute keineswegs, dass eine fach�rztlich festgestellte psychische Krankheit ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidit�t sei. In jedem Einzelfall m�sse eine Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit unabh�ngig von der Diagnose und grunds�tzlich unbesehen der �tiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend sei die nach einem weit gehend objektivierbaren Massstab zu erfolgende Beurteilung, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsf�higkeit auf dem ihr nach ihren F�higkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und f�r die Gesellschaft tragbar sei (BGE 127 V 298 Erw. 4c). An dieser Rechtsprechung ist auch unter der Geltung des ATSG festzuhalten, da Art. 6-8 ATSG am Krankheits- und Zumutbarkeitsbegriff nichts ge�ndert haben (vgl. Erw. 1.3 hievor).
3.4 Die Vorinstanz h�tte demnach mit dem Entscheid �ber die Gew�hrung einer Invalidenrente nicht zuwarten d�rfen, bis die von ihr verlangten medizinischen Massnahmen m�glicherweise den Gesundheitszustand verbessert haben. Sie hat im angefochtenen Entscheid somit f�lschlicherweise nicht gepr�ft, ob ein Rentenanspruch des Beschwerdef�hrers besteht. Die Verwaltung ist dieser Frage nachgegangen und zum Schluss gekommen, dass keine rentenbegr�ndende Erwerbsunf�higkeit vorliege. Die Sache ist deshalb an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen, damit es die verf�gte Ablehnung einer Invalidenrente auf ihre Rechtm�ssigkeit hin �berpr�fe. Auf die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde aufgeworfene Frage einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist bei dieser Verfahrenserledigung nicht n�her einzugehen. Es er�brigt sich auch eine Stellungnahme zu den vom Versicherten nachtr�glich eingereichten medizinischen Unterlagen. Da zudem die vorinstanzlich zugesprochene Parteientsch�digung aufzuheben ist, wird der Antrag des Beschwerdef�hrers auf Zusprechung einer h�heren Parteientsch�digung gegenstandslos.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 9. M�rz 2005 aufgehoben, und es wird die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, damit sie �ber die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 25. Oktober 2004 betreffend Ablehnung einer Invalidenrente entscheide.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Ausgleichskasse des Schweizerischen Baumeisterverbandes, Z�rich, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 31. M�rz 2006