Source: https://www.vg-wonnegau.de/start/amtliche-bekanntmachungen?start=110
Timestamp: 2019-09-16 00:47:50
Document Index: 95311307

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 2', '§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 2', '§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 2', '§ 9', '§ 88', '§ 10']

In seiner Sitzung am 4. September 2019 hat sich der Ortsgemeinderat Monzernheim mit folgenden Themen befasst:
Über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 informierte die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Frau Jutta Gottschall. Sie nannte die wesentlichen Zahlen und Fakten und informierte über die Sitzung des Ausschusses am 2. Mai 2019. Sodann wurde der Jahresabschluss festgestellt und der Ortsbürgermeister, die ihn vertretenden Beigeordneten, sowie der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wonnegau und die ihn vertretenden Beigeordneten entlastet.
Die Geschäftsordnung für die Wahlperiode 2019 bis 2024 wurde beschlossen.
Die beiden Regionalversorger, die E-RP GmbH und die EWR AG, haben im November 2018 fusioniert. Das neue Unternehmen heißt nun EWR Dienstleistungen GmbH und Co. KG und hat seinen Sitz in Worms. Seither erhielt die Ortsgemeinde sowohl von der E-RP als auch von der EWR Gewerbesteuer. Nunmehr gibt es nur noch eine Firma. Dem Vorschlag der EWR Dienstleistungen GmbH und Co. KG zum Verteilungsschlüssel der Gewerbesteuer für die künftigen Jahre wurde zugestimmt.
Mit dem wiederkehrenden Beitrag Weinbergsschutz werden im Jahr 2019 die tatsächlichen Kosten des Jahres 2018 erhoben. Der Beitragssatz liegt bei 75 € je Hektar. Bei den Wirtschaftswegen beträgt der Beitragssatz 0,20 € je Ar.
Über die Bushaltestelle in der Donnersberger Straße gab es eine sehr rege Diskussion. Mit der aktuellen Regelung ist der Rat nicht einverstanden. Die Verwaltung erhielt den Auftrag, erneut das Gespräch mit Vertretern der DB-Regio zu suchen und über mögliche Lösungen zu sprechen.
Dem Ausbau eines Teilstücks eines Wirtschaftsweges, der die Gemarkungen Dittelsheim-Heßloch und Monzernheim verbindet, stimmte der Rat zu. Die Verwaltung wurde beauftragt, einen entsprechenden Förderantrag auf den Weg zu bringen
67574 Osthofen, den 06.09.2019
Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zum Gemeinderat Monzernheim
Zur Gemeinderatswahl waren 466 Personen wahlberechtigt, davon haben 287 Personen gewählt.
Die Wahlbeteiligung betrug 61,59 %.
Von den insgesamt abgegebenen Stimmzetteln waren 286 Stimmzettel gültig und 1 Stimmzettel ungültig.
Wählergruppe Gallé 2.352 100,00 % 12
14. Wählergruppe Gallé
1. Gallé, David 192
2. Wittek, Matthias 207
3. Geil, Andreas 186
4. Heuchert, Frank 176
5. Bückermann, Matthias 178
6. Geil, Sebastian 153
7. Giloth, Martin 129
8. Krämer-Antony, Kersten 177
9. Antony, Andrea 148
10. Peth, Michael 144
11. Kratz, Sarah 152
12. Schreiber, Sven 114
13. Geil, Paul 121
14. Roth, Silke 79
15. Biermann, Michaela 82
16. Bihl, Nicole 72
17. Geppert, Sven 41
18. Bösing, Michael 1
1 Wittek, Matthias
2 Gallé, David
3 Geil, Andreas
4 Bückermann, Matthias
5 Krämer-Antony, Kersten
6 Heuchert, Frank
7 Geil, Sebastian
8 Kratz, Sarah
9 Antony, Andrea
10 Peth, Michael
11 Giloth, Martin
12 Geil, Paul
Monzernheim, den 05.06.2019
Dr. Ansgar Münnemann
In seiner Sitzung am 20. März 2019 befasste sich der Ortsgemeinderat Monzernheim mit folgenden Themen:
Bedingt durch die Fusion der Verbandsgemeinde Westhofen und der Stadt Osthofen wurde es aufgrund des entsprechenden Landesgesetzes erforderlich, einen Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan für die neue Verbandsgemeinde Wonnegau zu erlassen. Das Planwerk wurde im Verlauf der Legislaturperiode unter Beteiligung eines Fachbüros erarbeitet und unter Beteiligung der Bevölkerung und zahlreicher Behörden und sonstiger öffentlicher Stellen aufgestellt. Der Verbandsgemeinderat hat Ende letzten Jahres den Flächennutzungsplan verabschiedet. Nunmehr steht die Zustimmung aller Ortsgemeinden an. Dem Rat wurde der Gesamtplan und insbesondere der Detailplan von Monzernheim vorgestellt. Die Ratsmitglieder stimmten dem Flächennutzungsplan zu.
Die Kindertagesstätte in der Ortsgemeinde wird zurzeit saniert und erweitert. Ortsbürgermeister Münnemann gab einen Bericht über den Stand der Arbeiten. Nach seinen Ausführungen liegen diese im Zeitplan und auch der Kostenrahmen wird sehr wahrscheinlich eingehalten. Die Inbetriebnahme könnte am 1. Juni 2019 erfolgen, wenn alles nach Plan verläuft.
67574 Osthofen, den 21.03.2019
In seiner Sitzung am 10. Oktober 2018 befasste sich der Ortsgemeinderat Monzernheim mit folgendem Thema:
In Bezug auf die Erweiterung der Kindertagesstätte „Max & Moritz“ wurden die Aufträge der Gewerke zum Umbau des ersten Obergeschosses wie folgt vergeben:
Gewerke Firma Angebotspreis
Fliesen Mauz, Mainz 4.116,21 €
Maler Kleinert, Worms 20.630,07 €
Rohbau W.J. Berkes, Osthofen 3.744,93 €
Trockenbau TRO-Bau, Osthofen 4.944,09 €
Elektro Schönbach, Monzernheim 2.996,56 €
Bodenbelagsarbeiten Hess, Osthofen 7.235,32 €
Sanitär Scriba, Osthofen 15.607,72 €
Schlosser Hormuth, Worms 26.431,98 €
67574 Osthofen, den 11.10.2018
Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Monzernheim vom 26.05.2014
Friedhofsgebühren-Satzung der Ortsgemeinde Monzernheim vom 26.05.2014
4. Sitzung des Stadtrates Osthofen am Mittwoch, dem 18. September 2019, 19:00 Uhr
Sitzungsort: Historisches Rathaus der Stadt Osthofen, Friedrich-Ebert-Straße 31-33, 67574 Osthofen
2. Ausschusswesen;
Nachwahl eines Mitgliedes und eines Stellvertreters in verschiedene Ausschüsse des Stadtrates Osthofen
3. Stadtsanierung "Stadtumbau";
Beratung und Beschlussfassung über den Planentwurf zur Platzgestaltung "Neue Mitte" als Grundlage zur Grundsatzentscheidung
4.Bebauungsplan zur Teilaufhebung der Bebauungspläne "Nr. 9 - Flurweg" sowie deren 1. Änderung und "Nr. 16 - Sommerried";
a) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, dem Unterrichtungsverfahren der Behörden sowie sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 i.V.m § 1 Abs. 8 BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über die Planunterlagen
c) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gemäß § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
5.Bebauungsplan "Nr. 36 - Neue Mitte";
a) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB, der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme gestalterischer Festsetzungen gemäß § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 88 Abs. 6 LBauO
c) Beratung und Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
6. Bebauungsplan "Nr. 37 - Ernst-Thälmann-Platz";
Beratung und Beschlussfassung über die grundsätzliche Durchführung von Sanierungsarbeiten im Dünnschichtverfahren sowie Bevollmächtigung des Stadtbürgermeisters
8.Erweiterung der Kita "Arche Noah";
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des ersten Ausschreibungspakets
9.Sanierungsgebiet "Stadtumbau";
Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Ausschusses für Bau, Planung und Stadtentwicklung sowie des Haupt- und Finanzausschusses zur abschließenden Entscheidung über den Abschluss von Modernisierungsvereinbarungen
10.Sanierungsgebiet "Stadtumbau";
Beratung und Beschlussfassung über den grundsätzlichen Erlass eines Fassadenprogramms
11.Wohnbaugebiet "Neue Mitte";
Beratung und Beschlussfassung über die Benamung der Straßen
12.Bahnunterführung in der Friedrich-Ebert-Straße / Rheinstraße;
Beratung und Beschlussfassung über die Grundbuchberichtigung
13.Straßenausbaubeiträge;
a) Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung von Raten zur Erhebung wiederkehrender Beiträge Verkehrsanlagen der Stadt Osthofen für das Jahr 2018 in der Abrechnungseinheit 1
b) Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung von Raten zur Erhebung wiederkehrender Beiträge Verkehrsanlagen der Stadt Osthofen für die Jahre 2017 und 2018 in der Abrechnungseinheit 2
14. Straßenausbau 2019;
Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Ausschusses für Bau, Planung und Stadtentwicklung zur Auftragsvergabe des Ausschreibungspaketes
15.Erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage "Wormser Weg";
Beratung und Beschlussfassung über die grundsätzliche Vorgehensweise
18. Grundstücksangelegenheiten
19. Vertragsangelegenheit
20. Vertragsangelegenheit
21. Modernisierungsantrag
Osthofen, den 10.09.2019
1. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Sport des Stadtrates Osthofen am Donnerstag, dem 19. September 2019, 19:00 Uhr
1. Beratung und Empfehlungsbeschluss über die Verwendung von städtischen Zuschüssen für vereinbarkeitsgerechte Ferienbetreuung
2. Beratung und Empfehlungsbeschluss über die zukünftige Gesamtkoordination der städtischen Ferienbetreuungsangebote
4. Beratung und Beschlussfassung über die Verleihung der Sportplakette der Stadt Osthofen
Osthofen, den 09.09.2019