Source: http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=SoFVO+SH&psml=bsshoprod.psml&max=true&aiz=true
Timestamp: 2019-01-22 15:33:51
Document Index: 372115707

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 18', '§ 30', '§ 45', '§ 126', '§ 34', '§ 29', '§ 35', '§ 45', '§ 27', '§ 24', '§ 5', '§ 24', '§ 5', '§ 4', '§ 4', '§ 30', '§ 5', '§ 4', '§ 6', '§ 6', '§ 5', '§ 5', '§ 24', '§ 24', '§ 5', '§ 4', '§ 24', '§ 18', '§ 8']

Gesetze-Rechtsprechung Schleswig-Holstein SoFVO | Landesnorm Schleswig-Holstein | Gesamtausgabe | Landesverordnung über sonderpädagogische Förderung (SoFVO) vom 8. Juni 2018 | gültig von: 26.05.2018 gültig bis: 31.07.2020
Landesverordnung über sonderpädagogische Förderung (SoFVO)...
§ 1 - Aufgaben der Förderzentren
§ 2 - Aufbau und Organisation
§ 3 - Sonderpädagogischen Förderbedarfs
§ 4 - Feststellung sonderpädagogischen Förderbedarfs
§ 5 - Koordinierungsgespräche
§ 6 - Förderausschuss
§ 7 - Entscheidung der Schulaufsichtsbehörde und Aufnahme...
§ 8 - Unterricht für Schülerinnen und Schüler mit dem Förderschwerpunkt...
§ 9 - Unterricht für Schülerinnen und Schüler mit dem Förderschwerpunkt...
Amtliche Abkürzung: SoFVO
Ausfertigungsdatum: 08.06.2018
Fundstelle: NBl.MBWK.Schl.-H. 2018, 197
Gliederungs-Nr: 223-9-226
Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 26.05.2018 bis 31.07.2020
Landesverordnung über sonderpädagogische Förderung (SoFVO) vom 8. Juni 2018 26.05.2018 bis 31.07.2020
Eingangsformel 26.05.2018 bis 31.07.2020
§ 1 - Aufgaben der Förderzentren 26.05.2018 bis 31.07.2020
§ 2 - Aufbau und Organisation 26.05.2018 bis 31.07.2020
§ 3 - Sonderpädagogischen Förderbedarfs 26.05.2018 bis 31.07.2020
§ 4 - Feststellung sonderpädagogischen Förderbedarfs 26.05.2018 bis 31.07.2020
§ 5 - Koordinierungsgespräche 26.05.2018 bis 31.07.2020
§ 6 - Förderausschuss 26.05.2018 bis 31.07.2020
§ 7 - Entscheidung der Schulaufsichtsbehörde und Aufnahme in die Schule 26.05.2018 bis 31.07.2020
§ 8 - Unterricht für Schülerinnen und Schüler mit dem Förderschwerpunkt Lernen 26.05.2018 bis 31.07.2020
§ 9 - Unterricht für Schülerinnen und Schüler mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung 26.05.2018 bis 31.07.2020
§ 10 - Schlussbestimmungen 26.05.2018 bis 31.07.2020
Aufgrund des § 18 Absatz 5 Satz 2, des § 30 Absatz 11, des § 45 Absatz 1 Satz 7 und des § 126 Absatz 1 und 2 des Schulgesetzes (SchulG) vom 24. Januar 2007 (GVOBl. Schl.-H. S. 39, ber. S. 276), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 2. Mai 2018 (GVOBl. Schl.-H. S. 162), verordnet das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur:
Aufgaben der Förderzentren
(1) Die Schul- und Unterrichtsgestaltung der Förderzentren orientiert sich an den Lernvoraussetzungen und Lernprozessen der Schülerinnen und Schüler und fördert sie in ihrer individuellen Lernentwicklung.
(2) Förderzentren können präventiv tätig werden, wenn bei einer Schülerin oder einem Schüler kein sonderpädagogischer Förderbedarf festgestellt ist, aber ohne besondere Förderung vermutlich eintreten wird, oder bei einem Kind vor der Einschulung sonderpädagogischer Förderbedarf in einem der Förderschwerpunkte Sprache, Hören oder Sehen durch eine Lehrkraft des zuständigen Förderzentrums vermutet wird und sich dieser Bedarf ohne besondere Maßnahmen bis zur Einschulung wesentlich erhöhen würde.
(3) Förderzentren unterstützen und fördern Schülerinnen und Schüler im gemeinsamen Unterricht in allen allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen, insbesondere in der Eingangsphase und der flexiblen Übergangsphase. Den Schülerinnen und Schülern soll dadurch ein Abschluss ermöglicht werden, der ihren Begabungen, Fähigkeiten und Neigungen entspricht. Zu diesem Zweck arbeiten die Förderzentren eng mit den allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen zusammen.
(4) Auf Förderzentren sind, soweit sie Aufgaben anderer Schularten wahrnehmen, die Vorschriften für die jeweilige Schulart anzuwenden, sofern in dieser Verordnung nichts Abweichendes geregelt ist. Förderzentren mit dem Schwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung erfüllen die Aufgaben
der allgemein bildenden Schulen und
der Förderzentren mit den Schwerpunkten
Förderzentren mit dem Schwerpunkt Hören und Förderzentren mit dem Schwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung erfüllen die Aufgaben
des Förderzentrums mit dem Schwerpunkt Lernen.
Förderzentren mit dem Schwerpunkt Sprache erfüllen die Aufgaben der Grundschule.
(5) Förderzentren mit dem Schwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung unterrichten und erziehen Schülerinnen und Schüler, die sich wegen erheblicher Erziehungsschwierigkeiten im Rahmen von Hilfe zur Erziehung nach § 34 des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe - in einem Heim oder einer sonstigen betreuten Wohnform befinden. Des Weiteren unterrichten und erziehen sie, begrenzt auf ein Jahr, Schülerinnen und Schüler, die gemäß §§ 29 bis 33 sowie §§ 35 und 35a des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe - Maßnahmen der Hilfe zur Erziehung in Anspruch nehmen, sofern dadurch eine Heimunterbringung vermieden werden kann und die Schulaufsichtsbehörde zugestimmt hat. Auf Antrag der Eltern oder des Förderzentrums kann der Zeitraum mit Genehmigung der Schulaufsichtsbehörde um bis zu zwei Jahre verlängert werden.
Förderzentren gliedern sich in Jahrgangsstufen mit Ausnahme derer mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung. Sie können jahrgangsstufen-, förderschwerpunkt- und schulartübergreifende Lerngruppen bilden, wenn es der individuellen Förderung der Schülerinnen und Schüler entspricht.
Schülerinnen und Schüler haben sonderpädagogischen Förderbedarf, wenn sie aufgrund ihrer Behinderung, Entwicklung oder chronischen Krankheit nur mit besonderer Hilfe am Unterricht einer Grundschule, einer weiterführenden allgemein bildenden Schule oder einer berufsbildenden Schule teilnehmen können und sonstige Förderung nicht ausreichend ist. Ihre sonderpädagogische Förderung erfolgt nach Art ihrer Beeinträchtigung in einem oder mehreren Förderschwerpunkten nach § 45 Absatz 2 SchulG.
(1) Das Verfahren zur Feststellung sonderpädagogischen Förderbedarfs wird durchgeführt, wenn im Rahmen der Anmeldung an einer Schule oder während des Schulbesuchs ein solcher Bedarf vermutet und die Einleitung des Verfahrens
von der besuchten Schule veranlasst wird oder
von den Eltern oder der volljährigen Schülerin oder dem volljährigen Schüler (Betroffene) oder einer der in Betracht kommenden aufnehmenden Schulen beantragt wird.
(2) Vermutet eine Schule nach Absatz 1 bei einer Schülerin oder einem Schüler, dass ein Verfahren zur Feststellung sonderpädagogischen Förderbedarfs erforderlich ist, informiert sie die Betroffenen über den Ablauf des Verfahrens sowie über die in Betracht kommenden Formen der Beschulung. Sie veranlasst eine schulärztliche Untersuchung und übermittelt die ihr danach gemäß § 27 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 und 2 SchulG übermittelten Daten mit der Schülerakte an das nach § 24 Absatz 2 zuständige Förderzentrum.
(3) Das Förderzentrum leitet das Verfahren. Stellt sich nach Erhalt der Antragsunterlagen heraus, dass ein anderes Förderzentrum fachlich besser geeignet ist, kann das Verfahren mit Zustimmung der Schulaufsichtsbehörde an dieses abgegeben werden. Das Förderzentrum fordert, soweit erforderlich, weitere Stellungnahmen und Gutachten an. Bei dem abgebenden Förderzentrum verbleiben keine personenbezogenen Daten.
(4) Das Förderzentrum erstellt ein sonderpädagogisches Gutachten, das alle Umstände berücksichtigt, die für eine Aufnahme sonderpädagogischer Förderung von Bedeutung sind, und das mit einem Entscheidungsvorschlag darüber endet, ob sonderpädagogischer Förderbedarf vorliegt und nach welchem Förderschwerpunkt die Schülerin oder der Schüler unterrichtet werden soll.
(5) Das Förderzentrum erarbeitet zur Vorbereitung der Koordinierungsgespräche gemäß § 5 Vorschläge in Bezug auf
die Art und Weise der zu ergreifenden Fördermaßnahmen,
die von der Schülerin oder dem Schüler benötigten Lehr- und Hilfsmittel,
die notwendigen baulichen Voraussetzungen,
die notwendige zusätzliche personelle Unterstützung und
das zuständige Förderzentrum nach § 24 Absatz 3 Satz 2 SchulG.
(6) Wird vermutet, dass sich der Förderschwerpunkt einer Schülerin oder eines Schülers geändert hat, gilt Absatz 1 entsprechend. Ein erneuter Antrag nach Absatz 1 Nummer 2 kann frühestens nach einem Jahr gestellt werden. Die am Verfahren Beteiligten können in diesem Fall einvernehmlich auf die Erstellung eines sonderpädagogischen Gutachtens verzichten.
(7) Liegt kein sonderpädagogischer Förderbedarf mehr vor, übermittelt die besuchte Schule der Schulaufsichtsbehörde sowie den Betroffenen eine Stellungnahme. Die Betroffenen können die Erstellung eines sonderpädagogischen Gutachtens verlangen.
(8) Abschriften der Gutachten und Stellungnahmen sind den Betroffenen zu übermitteln und auf Wunsch zu erläutern. Das Förderzentrum übermittelt das sonderpädagogische Gutachten mit der Schülerakte sowie den Vorschlägen nach Absatz 5 für die Koordinierungsgespräche gemäß § 5 an die zuständige Schulaufsichtsbehörde.
Koordinierungsgespräche
(1) Wird die sonderpädagogische Förderung einer Schülerin oder eines Schülers in dem Gutachten nach § 4 Absatz 4 empfohlen, führt die von der Schulaufsichtsbehörde bestimmte Schule oder das von der Schulaufsichtsbehörde bestimmte Förderzentrum mit den am Verfahren nach § 4 Absatz 1 Beteiligten, dem Schulträger und, soweit erforderlich, mit weiteren Personen und anderen Stellen Koordinierungsgespräche. Dabei ist insbesondere § 30 Absatz 4 SchulG zu beachten. Die Übermittlung personenbezogener Daten an eine nichtöffentliche Stelle ist nur zulässig, wenn die Eltern oder die volljährige Schülerin oder der volljährige Schüler eingewilligt haben; § 5 Absatz 3 des Landesdatenschutzgesetzes ist zu beachten.
(2) Die in Betracht kommenden Kosten- und Leistungsträger sind hinzuzuziehen, soweit nicht sämtliche Kosten und Leistungen von den am Verfahren Beteiligten getragen werden. Die gemeinsamen Servicestellen der Rehabilitationsträger sollen dabei einbezogen werden, soweit ein zuständiger Kosten- und Leistungsträger durch das Förderzentrum nicht festgestellt werden kann. Die Koordinierungsgespräche dienen dazu, auf den Einzelfall bezogene Fördermaßnahmen und den Förderort einvernehmlich zu bestimmen. Die Schulaufsichtsbehörde kann die Gesprächsführung jederzeit an sich ziehen.
(3) Koordinierungsgespräche sind auch zu führen, wenn eine Schülerin oder ein Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf die Schule wechseln soll. Die Betroffenen sind über den Ablauf und die in Betracht kommenden Formen der Beschulung zu informieren. Die Schulaufsichtsbehörde kann ein sonderpädagogisches Gutachten oder Vorschläge nach § 4 Absatz 5 von einem fachlich geeigneten Förderzentrum oder eine Stellungnahme der besuchten Schule anfordern.
(4) Bei einem einvernehmlichen Ergebnis der Koordinierungsgespräche gilt § 6 Absatz 3 entsprechend. Konnte kein Einvernehmen erzielt werden, tritt der Förderausschuss nach § 6 zusammen.
(1) Die Schulaufsichtsbehörde beruft einen Förderausschuss ein, wenn in den Koordinierungsgesprächen gemäß § 5 kein Einvernehmen erzielt worden ist. Der Förderausschuss prüft auf der Grundlage der Gutachten und Stellungnahmen für den zu beurteilenden Einzelfall die Fördermaßnahmen, die sich aus dem Schulangebot einschließlich möglicher Anpassungen ergeben. Er kann weitere Unterlagen hinzuziehen.
(2) Mitglieder des Förderausschusses sind:
als vorsitzendes Mitglied eine Schulaufsichtsbeamtin oder ein Schulaufsichtsbeamter der für die in Betracht kommenden aufnehmenden Schulen zuständigen Schulaufsichtsbehörde oder eine oder ein von der Schulaufsichtsbehörde beauftragte Schulleiterin oder beauftragter Schulleiter nach Nummer 2,
je eine Schulleiterin oder ein Schulleiter oder eine von ihr oder ihm beauftragte Lehrkraft
der abgebenden Schule,
der in Betracht kommenden aufnehmenden Schulen und
eines fachlich geeigneten Förderzentrums,
je eine Vertreterin oder ein Vertreter der in Betracht kommenden Kosten- und Leistungsträger der geplanten Maßnahme oder eine Vertreterin oder ein Vertreter einer gemeinsamen Servicestelle der Rehabilitationsträger,
in den Fällen, in denen die Aufnahme in eine berufsbildende Schule angestrebt wird, eine Vertreterin oder ein Vertreter des Integrationsfachdienstes.
Soweit erforderlich, können weitere Personen beratend hinzugezogen werden. § 5 Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. Die Betroffenen sind vom Förderausschuss anzuhören.
(3) Auf der Grundlage der Beratung wird eine Empfehlung vom Förderausschuss abgegeben, in der die organisatorischen, personellen und sächlichen Voraussetzungen für die Durchführung einer geeigneten Maßnahme berücksichtigt werden. Angaben über einen zu gewährenden Nachteilsausgleich, der sich nach Art und Umfang des sonderpädagogischen Förderbedarfs richtet, sollen enthalten sein. Die Empfehlung ist schriftlich festzuhalten und der Schulaufsichtsbehörde zusammen mit der Schülerakte zu übermitteln.
Entscheidung der Schulaufsichtsbehörde und Aufnahme in die Schule
(1) Die untere Schulaufsichtsbehörde legt den Förderschwerpunkt fest, entscheidet über Maßnahmen zur Förderung der Schülerin oder des Schülers, den notwendigen Nachteilsausgleich, die Zuweisung nach § 24 Absatz 3 Satz 1 SchulG und legt das zuständige Förderzentrum nach § 24 Absatz 3 Satz 2 SchulG fest. Soweit die Schülerin oder der Schüler an gemeinsamem Unterricht nach § 5 Absatz 2 SchulG teilnehmen soll, hat die Schulaufsichtsbehörde in ihrer Entscheidung zu berücksichtigen, ob die Maßnahme bedingten Kosten und Leistungen von den an den Koordinierungsgesprächen oder am Förderausschuss beteiligten Stellen getragen werden.
(2) Die Entscheidung nach Absatz 1 wird den Betroffenen schriftlich mitgeteilt. Der aufnehmenden Schule werden neben der Entscheidung die Ergebnisse des sonderpädagogischen Gutachtens oder die Stellungnahme der besuchten Schule nach § 4 Absatz 7 Satz 1 übermittelt.
(3) Über die Aufnahme an eine Schule und die Zuweisung zu einer Lerngruppe entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter, soweit keine Zuweisung nach § 24 Absatz 3 oder 5 SchulG erfolgt.
Unterricht für Schülerinnen und Schüler mit dem Förderschwerpunkt Lernen
(1) Das Förderzentrum mit dem Schwerpunkt Lernen umfasst neun Schulleistungsjahre. Die Schülerinnen und Schüler verbleiben in der Regel unabhängig von ihrem Leistungsstand in der besuchten Lerngruppe, steigen ohne Versetzungsbeschluss auf und nehmen am gesamten Unterricht der besuchten Lerngruppe teil, sofern die in ihrem Förderplan festgelegten Maßgaben dem nicht entgegenstehen. Die Klassenkonferenz entscheidet auf Antrag der Eltern über die Wiederholung einer Jahrgangsstufe; § 18 Absatz 2 SchulG bleibt unberührt. Auf Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Förderschwerpunkt Lernen, die eine Grundschule, eine weiterführende allgemein bildende Schule oder ein anderes Förderzentrum besuchen, sind die Sätze 2 und 3 entsprechend anzuwenden. In diesem Fall nehmen Lehrkräfte des zuständigen Förderzentrums an den Klassenkonferenzen teil.
(2) Die Schülerinnen und Schüler erhalten unabhängig von ihrem Förderort mit Erreichen der für sie festgelegten Ziele ihres Förderplans sowie der von der obersten Schulaufsichtsbehörde im Rahmen des Lehrplans Sonderpädagogische Förderung empfohlenen Kriterien den Abschluss im Förderschwerpunkt Lernen.
Unterricht für Schülerinnen und Schüler mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
(1) Förderzentren mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung gliedern sich in vier Stufen (Unterstufe, Mittelstufe, Oberstufe und Werkstufe). Mit Zustimmung der obersten Schulaufsichtsbehörde kann davon abgewichen werden. In der Regel dauert der Besuch der ersten drei Stufen jeweils drei Jahre (Vollzeitschulpflicht). § 8 Absatz 1 Satz 2 bis 5 ist entsprechend anzuwenden.
(2) Die Schülerinnen und Schüler erhalten unabhängig von ihrem Förderort mit Erreichen der für sie in ihrem Förderplan festgelegten Ziele und nach Erfüllung der Vollzeitschulpflicht den Abschluss im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.
(3) Die Dauer der Teilnahme an der bis zu drei Jahre umfassenden Werkstufe richtet sich nach den im Förderplan der Schülerin oder des Schülers festgelegten Maßgaben.
(4) Eine berufliche Bildung oder eine Vorbereitung auf eine berufliche Tätigkeit kann für Schülerinnen und Schüler in geeigneten Bildungsgängen an einer berufsbildenden Schule oder in der Werkstufe eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung erfolgen. Die betroffenen Schularten sollen eng zusammenarbeiten. Die für die Bildungsgänge geltenden Lehrpläne sind mit der Maßgabe anzuwenden, dass von ihnen, entsprechend dem Lehrplan Sonderpädagogische Förderung, abgewichen werden kann. Es soll ein Abschlusszeugnis erteilt werden.
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 26. Mai 2018 in Kraft. Sie tritt mit Ablauf des 31. Juli 2020 außer Kraft. Die Verordnung über sonderpädagogische Förderung vom 20. Juli 2007 (NBl. MBF. Schl.-H. S. 211) tritt mit Inkrafttreten dieser Verordnung außer Kraft.
Kiel, 8. Juni 2018