Source: http://www.ip-rb.de/29184.htm
Timestamp: 2018-10-20 04:24:36
Document Index: 145352325

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', '§ 312']

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 10, Erscheinungstermin: 15. Oktober 2012) lesen Sie die folgenden BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Schmid-Petersen, Frauke, EU-Kommissarin will Copyright-Richtlinie reformieren, IPRB 2012, 217
Schmid-Petersen, Frauke, EU-Parlament beschlieÃŸt Richtlinie zu verwaisten Werken, IPRB 2012, 217
Schmid-Petersen, Frauke, BGH: Vorabentscheidungsersuchen zur KabelweitersendungsvergÃ¼tung, IPRB 2012, 217-218
Herrmann, Volker, VG Berlin: Bundestag muss Einsicht in Guttenberg-Unterlagen gestatten, IPRB 2012, 218
Herrmann, Volker, OLG Frankfurt: Sarrazin hat keinen Unterlassungsanspruch gegen taz, IPRB 2012, 218
Herrmann, Volker, OLG Hamburg zum urheberrechtlichen Schutz einer Webseite, IPRB 2012, 218
BGH v. 24.11.2011 - I ZR 154/10 / OelschlÃ¤gel, Kay, Mietwagenwerbung im Telefonbuch unter Buchstaben â€œTâ€�, IPRB 2012, 219-220
BGH v. 9.2.2012 - I ZR 178/10 / StÃ¶ckel, Oliver, Hinweispflicht bei Fehlen allgemein Ã¼blicher Eigenschaften, IPRB 2012, 220
BGH v. 27.3.2012 - KZR 108/10 / Schuhmacher, Elmar, Zur Frage der zustimmungsfreien Nutzung von Wort- und Bildmaterial fÃ¼r elektronische ProgrammfÃ¼hrer, IPRB 2012, 220-221
BGH v. 17.7.2012 - X ZR 97/11 / Harmsen, Christian, ErschÃ¶pfungseinwand beim Austausch von Teilen eines patentierten Erzeugnisses, IPRB 2012, 221-222
BGH v. 12.6.2012 - X ZR 131/09 / Harmsen, Christian, Anforderungen an den Erfindungsbesitz beim Vorbenutzungsrecht, IPRB 2012, 222-223
OLG KÃ¶ln v. 27.3.2012 - 9 U 141/11 / von Raggamby, BÃ©la, Ungenaue Provenienz-Angabe eines Kunstwerks ist kein Sachmangel, IPRB 2012, 223-224
KG v. 20.7.2012 - 5 U 90/11 / Lubberger, Andreas, Prozesskostenlast als Lehrgeldzahlung, IPRB 2012, 224-225
BPatG v. 24.4.2012 - 27 W (pat) 23/12 / OelschlÃ¤gel, Kay, EintragungsfÃ¤higkeit der Marke â€œGÃ¼rzenich-Orchester KÃ¶lnâ€�, IPRB 2012, 225-226
OLG Karlsruhe v. 9.8.2012 - 4 U 35/12 / BÃ¶hm, Claudia, Wettbewerbsrechtliche Relevanz einer IrrefÃ¼hrung, IPRB 2012, 226-227
KG v. 23.5.2012 - 5 U 119/11 / Luckhaus, Ulrich, Markenverletzung durch â€œCatch-All-Funktionâ€�, IPRB 2012, 227-228
LG Berlin v. 26.7.2012 - 27 O 14/12 / Dramburg, Sebastian, Unterlassungsanspruch gegen wiederholte Ausstrahlung einer TV-Serie, IPRB 2012, 228
HÃ¶cker, Ralf / RÃ¶hr, Franziska, Zur ZulÃ¤ssigkeit von Pressemitteilungen auf einer Kanzleihomepage, IPRB 2012, 229-231
Statt des Branchenbuchs wird heute bei der Suche nach dem richtigen Anwalt das Internet bemÃ¼ht. Anwaltliche Pressemitteilungen dienen der Mandantenakquise aber auch der Unterrichtung der FachÃ¶ffentlichkeit und interessierter Laien. Dieser Beitrag behandelt ausgewÃ¤hlte Fragen zur ZulÃ¤ssigkeit solcher Pressemitteilungen.
Claessen, Rolf, Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen â€“ Alles neu?, Die Situation nach der EuGH-Entscheidung â€œIP Translatorâ€�, IPRB 2012, 232-234
Der EuGH hat in der Entscheidung â€œIP Translatorâ€� klargestellt, dass konkrete Waren, die nicht unter beanspruchte Nizza-KlassenÃ¼berschriften fallen, nicht automatisch auch beansprucht sind, wie es das HABM bislang gehandhabt hatte. Zudem hat es die Klarheit mancher Nizza-KlassenÃ¼berschriften in Frage gestellt. Welche Auswirkungen diese Entscheidung auf die Praxis hat, wird in diesem Artikel beleuchtet.
Ahrens, SÃ¶nke, Produktplatzierung, Effektive Werbung oder TÃ¤uschung des Verbrauchers?, IPRB 2012, 234-236
SpÃ¤testens als James Bond anstatt eines Aston Martin einen BMW als Dienstwagen bekam, wurde das Thema Produktplatzierung auch in Deutschland intensiv diskutiert. Einerseits kann es sich hierbei um sehr effektive Werbung handeln. Andererseits besteht die Gefahr, dass der Verbraucher irregefÃ¼hrt wird, weil er die Werbung als solche nicht erkennt und fÃ¼r einen Teil der Handlung der Sendung hÃ¤lt. DarÃ¼ber hinaus ist die Produktplatzierung zu einem wichtigen Finanzierungsinstrument in der Filmbranche geworden. Damit stellt sich die Frage, ob und bis zu welchen Grenzen dieses Instrument auch in Deutschland verwendet werden kann.
Stuwe, Benedikt, Die Button-LÃ¶sung â€“ wettbewerbsrechtliche Aspekte, IPRB 2012, 236-239
Am 1.8.2012 trat die viel diskutierte Button-LÃ¶sung in Kraft, mit der die Pflichten von Unternehmern im elektronischen GeschÃ¤ftsverkehr gem. Â§ 312g BGB zum Teil grundlegend geÃ¤ndert wurden. Nachfolgend soll aufgezeigt werden, welche neuen Anforderungen fortan im elektronischen GeschÃ¤ftsverkehr zwischen Unternehmern und Verbrauchern gelten und welche Konsequenzen Unternehmern bei Nichteinhaltung dieser Vorschriften drohen.
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 09.11.2012 14:42