Source: http://www.jurablogs.com/topic/scheide
Timestamp: 2018-02-24 06:46:22
Document Index: 302533451

Matched Legal Cases: ['§ 34', '§ 10', '§ 7', '§ 7', '§ 7', 'BGH', '§ 823', '§ 823', '§ 7']

SCHEIDE - JuraBlogs
… gewährleistet; die Leistungen der VdBS dienen nur der Ergänzung der Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung. Die VdBS ist schon nach der Formulierung des § 34 Abs. 1 SchfG a.F. nur eine Zusatzversorgung. Anders als bei den Versorgungswerken der verkammerten freien Berufe schafft die Mitgliedschaft in der VdBS nicht die Möglichkeit, von der…
Rechtslupe- 20 Leser - September 26, 2013 4:14am
BFH: Beiträge zur Versorgungsanstalt der Bezirksschornsteinfegermeister (VdBS) nicht als Basisvorsorgeaufwendungen bei der Einkommensteuer abziehbar
… Beiträge zur VdBS, nicht zu den Basisversorgungsversorgungsbeiträgen gehören. Die VdBS sei zwar eine berufsständische Versorgungseinrichtung. Ein Sonderausgabenabzug nach § 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a scheide dennoch aus, da die Leistungen der VdBS nicht der Basisversorgung, sondern nur der Ergänzung der Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung…
STEUERRECHT- 24 Leser - September 25, 2013 11:11am
… ein Objekt in Deine Scheide oder Deinen Anus (Po) einzuführen?“ Es ist unschwer zu erkennen, dass es hier keineswegs um eine Erforschung von „Kindersex“ (wobei diese Bezeichnung bei einem Alter von 12-14 eigentlich schon ausscheidet), sondern um sexuellen Missbrauch geht. Für „Bild“ scheinbar nur ein unwesentlicher Unterschied. Die Universität…
Strafaktein Strafrecht- 179 Leser - July 16, 2013 3:03pm
…) Rheinland-Pfalz in Mainz (AZ: 2 Sa 386/12). Damit wies das LAG die Klage der Südwest- und Eifel-Zeitung Verlags- und Vertriebs GmbH in Daun gegen eine ehemalige Redakteurin ab. Laut Arbeitsvertrag war sie verpflichtet, „über alle Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse absolutes Stillschweigen zu bewahren“ – und zwar auch „über das Ende des…
Thorsten Blaufelder || Arbeitsrecht + Mediation + Coaching + Seminarein Arbeitsrecht- 278 Leser - June 5, 2013 7:18am
… eine harte Geduldsprobe gestellt wird, sind manche Online-Dienste praktisch überhaupt nicht mehr nutzbar.” So dürften Videos kaum noch anschaubar sein. Musikhören oder Internettelefonie in gewohnter Qualität scheide ebenfalls aus. Dass all dies zu einer nicht hinnehmbaren Benachteiligung der Verbraucher führt, liegt nach Ansicht der…
Tatort Vorspann: LG München I und OLG München
… Was war passiert?Die Klägerin hatte 1969 als Subunternehmerin der Münchener Produktionsfirma GEO-Film einen Trailer-Vorschlag für die damals vom Bayrischen Rundfunk und dem Westdeutschen Rundfunk in Auftrag gegebenen ersten Folgen der Serie „Tatort“ erstellt, und dafür eine einmalige, abschließende Buy-Out Zahlung von umgerechnet ca. 1300 Euro…
Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Medienrecht- 74 Leser - January 18, 2013 8:59pm
Schülerbeförderungskosten für ein berufliches Gymnasium ohne Abzug eines Teilbetrages vom für Verkehrsausgaben enthaltenen Anteils des Regelbedarfs
… Regelsatz enthaltenen Teilbetrag scheide so lange aus, bis der Gesetzgeber einen solchen konkreten Absatzbetrag festgelegt hat. Das Sozialgericht Kassel hat meines Erachtens eine sehr begrüßenswerte Entscheidung getroffen und ist einer weiteren Bevormundung der Leistungsempfänger durch das Jobcenter entgegen getreten. Es zeigt sich wieder einmal, dass…
anwalt-kiel.com- 24 Leser - October 4, 2012 8:43am
… abweisen dürfen, ein Verstoß der Beklagten gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 AGG scheide allein deshalb aus, weil sie keinen anderen Bewerber eingestellt habe. Der Senat hat die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen. Dies wird bei seiner Entscheidung über das Bestehen des geltend gemachten…
Kanzlei Gotsche- 18 Leser - August 27, 2012 8:32am
… des Klägers hatte nun vor dem Bundesarbeitsgericht Erfolg. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hätte, so das Bundesarbeitsgericht, die Entschädigungsklage nicht allein mit der Begründung abweisen dürfen, ein Verstoß der Beklagten gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 AGG scheide allein deshalb aus, weil sie keinen…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 51 Leser - August 27, 2012 4:28am
Entschädigung bei Benachteiligung aufgrund des Alters
… Arbeitgeberin eine Entschädigung nach dem AGG. Das Landesarbeitsgericht hatte die Entschädigungsklage mit der Begründung abgewiesen, weil es der Meingung war ein Verstoß der Arbeitgeberin gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 AGG scheide allein deshalb aus, weil sie keinen anderen Bewerber eingestellt habe. Die Entscheidung: Der Bewerber hatte…
Fachanwalt Arbeitsrecht- 35 Leser - August 24, 2012 7:32am
… Möchte das Gericht dem Sachverständigen nicht folgen, muss es sich mit dessen Aussagen trotzdem auseinandersetzen Der Angeklagte wurde vom Landgericht Saarbrücken unter anderem wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt. Der Angeklagte soll seine damals 11-jährige Tochter mit…
RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 78 Leser - August 23, 2012 11:42am
… Bei Europas größtem Elektronikhändler Media-Saturn steht ein Wechsel in der Geschäftsführung an: Finanzchef Rolf Hagemann, der auch stellvertretender Vorsitzender der Geschäftsführung der Metro-Tochter ist, verlässt Media-Saturn auf eigenen Wunsch zum Ende des Monats, lässt das Unternehmen gestern in seiner Pressemitteilung wissen, sowie…
Jus@Publicumin Strafrecht- 50 Leser - April 14, 2012 7:33am
Jus@Publicumin Strafrecht- 37 Leser - April 14, 2012 7:33am
BGH: Beschränkt persönliche Dientsbarkeit als “sonstiges Recht” i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB
… Sache auf und verwies sie zur erneuten Verhandlung und Entscheidung zurück. II. Entscheidung Die Vorinstanzen hatten einen Anspruch aus § 823 Abs. 1 BGB und aus § 7 Abs. 1 StVG abgelehnt. Vertragliche Ansprüche gebe es mangels schuldrechtlicher Sonderverbindung nicht. Eine Eigentumsverletzung scheide aus, weil die Gasleitung nicht in ihrer…
Juraexamen.infoin Zivilrecht- 29 Leser - March 8, 2012 11:01am
Der Bagger und die Ferngasleitung
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