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Timestamp: 2016-10-26 23:19:33
Document Index: 305067630

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 72', 'Art. 76', 'Art. 51', 'Art. 74', 'Art. 100', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 74', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 74', 'Art. 63', 'Art. 5', 'BGE', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'EuG', 'Art. 5', 'EuG', 'Art. 5', 'Art. 5', 'BGE', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 5', 'EuG', 'Art. 402', 'Art. 402', 'Art. 32', 'Art. 402', 'Art. 41', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 317', 'Art. 57', 'Art. 423', 'Art. 62', 'Art. 317', 'Art. 423', 'Art. 62', 'Art. 402', 'Art. 32', 'Art. 39', 'Art. 423', 'Art. 317', 'BGE', 'Art. 317', 'Art. 317', 'Art. 317', 'Art. 423', 'Art. 41', 'Art. 60', 'BGE', 'Art. 60', 'Art. 60', 'Art. 423', 'Art. 41', 'Art. 423', 'Art. 41', 'Art. 107', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_305/2012 (06.02.2013)
vertreten durch Rechtsanw�ltin Sarah Niederer,
A.a A.________ (Beschwerdef�hrerin) und ihr Lebenspartner B.________ wohnten zusammen in Spanien. B.________ besass bei der Bank X.________ AG (Beschwerdegegnerin) ein Nummernkonto und Nummerndepot. Nach seinem Tod am 18. Juli 2002 bezog A.________ davon in der Zeit vom 7. August 2002 bis zum 7. November 2002 Betr�ge von insgesamt Fr. 647'356.65. Sie st�tzte sich dabei auf eine ihr von B.________ mit Wirkung �ber den Tod hinaus erteilte Vollmacht.
A.b Am 15. Juni 2004 erhoben die vier Kinder von B.________ als gesetzliche Erben beim Richteramt Solothurn-Lebern Klage gegen die Bank X.________ AG mit dem Antrag, diese sei zur Zahlung von Fr. 631'858.40 zu verurteilen. Zur Begr�ndung f�hrten sie im Wesentlichen aus, die Bank X.________ AG habe ihre Treue- und Sorgfaltspflichten aus dem nun neu mit ihnen bestehenden Depotvertrag mehrfach verletzt. Die Bank X.________ AG verk�ndete A.________ den Streit. Mit Verf�gung vom 27. November 2006 stellte der Amtsgerichtspr�sident fest, dass sich diese in keiner Weise am Prozess beteiligen wolle.
A.c Am 14. Dezember 2006 schlossen die Parteien einen Vergleich. Die Bank X.________ AG verpflichtete sich darin zur Zahlung eines Betrages von Fr. 450'000.-- an die gesetzlichen Erben. Diese traten s�mtliche ihnen allenfalls gegen�ber A.________ zustehenden Rechte vollumf�nglich der Bank X.________ AG ab. Das Verfahren wurde daraufhin abgeschrieben und die Gerichtskosten von Fr. 6'420.-- wurden der Bank X.________ AG auferlegt.
B.a Mit Vorladungsbegehren vom 7. August 2008 reichte die Bank X.________ AG beim Richteramt Solothurn-Lebern Klage gegen A.________ ein mit dem Antrag, diese sei zur Zahlung von Fr. 498'920.-- zu verurteilen. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus dem gest�tzt auf den Vergleich den gesetzlichen Erben bezahlten Betrag von Fr. 450'000.--, den Gerichtskosten von Fr. 6'420.-- sowie eigenen Anwalts- und �brigen Rechtskosten von Fr. 42'500.--.
B.b Die Bank X.________ AG liess gest�tzt auf dieses Urteil Verm�genswerte von A.________ verarrestieren. Das im Rahmen der Arrestprosequierung gestellte Gesuch um definitive Rechts�ffnung wies das Bezirksgericht Z�rich am 4. Februar 2010 ab, weil das Urteil des Amtsgerichts Solothurn-Lebern vom 22. April 2009 nichtig sei. Das Urteil sei ergangen, ohne dass A.________ vom Prozess Kenntnis gehabt habe und ohne dass die Voraussetzungen f�r ein S�umnisurteil erf�llt gewesen seien.
B.d Gegen dieses Urteil erhob A.________ beim Obergericht des Kantons Solothurn Berufung und beantragte, das Urteil des Amtsgerichts sei aufzuheben und die Klage abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Eventualiter sei das Verfahren zur Erg�nzung des Sachverhalts an das Amtsgericht zur�ckzuweisen.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 23. Mai 2012 beantragt A.________ dem Bundesgericht sinngem�ss, es sei das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn aufzuheben und die Klage abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Eventualiter sei die Sache zur korrekten Feststellung des Sachverhaltes sowie zur Wahrung des rechtlichen Geh�rs der Parteien an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1 Die Beschwerde richtet sich gegen einen verfahrensabschliessenden Entscheid (Art. 90 BGG) einer oberen kantonalen Instanz, die auf ein Rechtsmittel hin kantonal letztinstanzlich in einer Zivilsache entschieden hat (Art. 75 i.V.m. Art. 72 BGG), die Rechtsbegehren der Beschwerdef�hrerin sind im kantonalen Verfahren nicht gesch�tzt worden (Art. 76 Abs. 1 BGG), der massgebende Streitwert betr�gt mehr als Fr. 30'000.-- (Art. 51 i.V.m. Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde ist somit unter Vorbehalt einer rechtsgen�genden Begr�ndung einzutreten.
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dazu geh�ren sowohl die Feststellungen �ber den Lebenssachverhalt, der dem Streitgegenstand zugrunde liegt, als auch jene �ber den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, namentlich die erfolgten Parteivorbringen (Urteile 4A_60/2012 vom 30. Juli 2012 E. 1.4; 4A_210/2009 vom 7. April 2010 E. 2). Die erstinstanzlich getroffenen Feststellungen sind f�r das Bundesgericht insoweit verbindlich, als sie von der Vorinstanz zumindest implizit �bernommen worden sind (BGE 129 IV 246 E. 1; Urteil 4A_60/2012 vom 30. Juli 2012 E. 1.4).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe Art. 5 Ziff. 1 und 3 Lug� sowie Art. 74 OR verletzt, indem sie ihre internationale bzw. �rtliche Zust�ndigkeit bejaht habe.
2.1 Die Vorinstanz hat ausgef�hrt, Hintergrund des Verfahrens sei ein Nummerndepot-/Nummernkonto-Vertrag. Erf�llungsort sei I.________, weil das Konto dort gef�hrt worden sei. Die Beschwerdef�hrerin habe von diesem Konto - nach Ansicht der Beschwerdegegnerin unbefugterweise - Geld abgehoben. Die �rtliche Zust�ndigkeit lasse sich somit sowohl auf Art. 5 Ziff. 1 (Vertragsgerichtsstand) als auch auf Art. 5 Ziff. 3 Lug� (Deliktsgerichtsstand) st�tzen.
Dagegen bringt die Beschwerdef�hrerin vor, der Vertragsgerichtsstand falle weg, weil zwischen den Parteien kein direktes Vertragsverh�ltnis bestanden habe, wie die Vorinstanz in der Sache selbst zutreffend ausgef�hrt habe. Ohnehin w�re der Erf�llungsort der vertraglichen Hauptleistung nach Art. 74 Abs. 2 Ziff. 1 OR zu bestimmen, wonach Geldschulden am Ort zu zahlen seien, wo der Gl�ubiger seinen Wohnsitz habe, mithin in Spanien. Auch der Deliktsgerichtsstand falle weg, da die Beschwerdegegnerin ihre Forderung zu Recht nicht auf eine unerlaubte Handlung st�tze.
2.2.1 Da die Klage vor dem 1. Januar 2011 erhoben wurde, ist in zeitlicher Hinsicht entgegen der Ansicht der Vorinstanz noch das �bereinkommen vom 16. September 1988 �ber die gerichtliche Zust�ndigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (aLug�; AS 1991 2436) anwendbar (vgl. Art. 63 Abs. 1 Lug�; SR 0.275.12). Die Beschwerdef�hrerin hatte ihren Wohnsitz im Zeitpunkt der Klageanhebung in Spanien, mithin in einem anderen Vertragsstaat. Art. 5 aLug� ist damit grunds�tzlich anwendbar (vgl. BGE 131 III 76 E. 3 S. 81).
2.2.2 Nach Art. 5 Ziff. 1 aLug� kann eine Person in einem anderen Vertragsstaat, wenn ein Vertrag oder Anspr�che aus einem Vertrag den Gegenstand des Verfahrens bilden, vor dem Gericht des Ortes verklagt werden, an dem die Verpflichtung erf�llt worden ist oder zu erf�llen w�re. Der Vertragsgerichtsstand kommt auch zur Anwendung, wenn der Bestand oder die G�ltigkeit eines Vertrags in Frage stehen (BGE 126 III 334 E. 3b; 122 III 298 E. 3a S. 299). Entscheidend ist der kl�gerische Tatsachenvortrag (BGE 134 III 27 E. 6.2 und 6.2.1; vgl. OBERHAMMER, in: Dasser/Oberhammer [Hrsg.], Kommentar zum Lugano-�bereinkommen, 1. Aufl. 2008, N. 17 zu Art. 5 aLug�; HOFMANN/KUNZ, in: Basler Kommentar, Lug�, 2011, N. 111 zu Art. 5 Lug�; SCHLOSSER, EU-Zivilprozessrecht, 3. Aufl. 2009, N. 4 zu Art. 5 EuGVVO; GEIMER/SCH�TZE, Europ�isches Zivilverfahrensrecht, 3. Aufl. 2010, N. 74 zu Art. 5 EuGVVO).
2.2.3 Nach Art. 5 Ziff. 3 aLug� kann eine Person in einem anderen Vertragsstaat vor dem Gericht des Ortes, an dem ein sch�digendes Ereignis eingetreten ist, verklagt werden, wenn "eine unerlaubte Handlung oder eine Handlung, die einer unerlaubten Handlung gleichgestellt ist, oder wenn Anspr�che aus einer solchen Handlung den Gegenstand des Verfahrens bilden". Der Begriff der unerlaubten Handlung i.S.v. Art. 5 Ziff. 3 aLug� ist staatsvertraglich autonom auszulegen (BGE 134 III 214 E. 2.3; 133 III 282 E. 4; 125 III 346 E. 4a). Er bezieht sich auf alle Anspr�che, welche eine Haftung des angeblichen Sch�digers begr�nden w�rden, die nicht an einen Vertrag im Sinne von Art. 5 Ziff. 1 aLug� ankn�pft (BGE 133 III 282 E. 4 S. 289; 125 III 346 E. 4a mit Hinweisen; Urteil 4C.329/2005 vom 5. Mai 2006 E. 2.1, nicht publ. in: BGE 132 III 579). Als eingetreten wird das sch�digende Ereignis sowohl am Ort der Vornahme der deliktischen Handlung wie am Ort des Erfolgs anerkannt (BGE 133 III 282 E. 4.1 mit Hinweisen).
2.2.4 Es ist Sache des Gerichts, den Tatsachenvortrag des Kl�gers zu subsumieren und zu pr�fen, ob der behauptete - oder im Fall einer negativen Feststellungsklage der als inexistent bezeichnete - Anspruch im Falle seiner Begr�ndetheit ein vertraglicher i.S.v. Art. 5 Ziff. 1 aLug� oder allenfalls ein deliktischer i.S.v. Art. 5 Ziff. 3 aLug� w�re (BGE 125 III 346 E. 4c/aa S. 351; 133 III 282 E. 3.2 S. 286; vgl. auch BGE 122 III 249 E. 3b/cc S. 252; Urteil 4C.329/2005 vom 5. Mai 2006 E. 2.2, nicht publ. in: BGE 132 III 579; HOFMANN/KUNZ, a.a.O., N. 641 zu Art. 5 Lug�; GEIMER/SCH�TZE, a.a.O., N. 74 zu Art. 5 EuGVVO).
2.3 Gem�ss den Feststellungen des erstinstanzlichen Gerichts machte die Beschwerdegegnerin geltend, der verstorbene Lebenspartner der Beschwerdef�hrerin habe bei ihr ein Nummernkonto und ein dazugeh�riges Wertschriftendepot gehabt. Die Beschwerdef�hrerin habe von ihrer �ber den Tod ihres Lebenspartners hinaus g�ltigen Vollmacht �ber dieses Konto Gebrauch gemacht, indem sie zwischen dem 7. August 2002 und dem 7. November 2002 Betr�ge von insgesamt Fr. 647'356.65 bezogen habe. Zum Nachweis ihrer Berechtigung habe die Beschwerdef�hrerin der Beschwerdegegnerin das angeblich vom Verstorbenen verfasste Schreiben vom 21. Mai 2002 vorgelegt, worin dieser den Wunsch ge�ussert habe, nach seinem Tod solle das Konto bei der Beschwerdegegnerin von der Beschwerdef�hrerin �bernommen werden. Ohne dieses Schreiben w�ren ihr die Betr�ge nicht ausbezahlt worden. Das Testament sei aber vom Verstorbenen weder verfasst noch unterzeichnet worden. Es sei gef�lscht, und zwar vermutlich von der Beschwerdef�hrerin. Sie habe die Beschwerdegegnerin mit einem gef�lschten Testament absichtlich in die Irre gef�hrt. Als Folge der ohne Zustimmung der Erben des Verstorbenen get�tigten Bez�ge sei der Beschwerdegegnerin ein Schaden in der H�he von Fr. 498'920.-- entstanden. In rechtlicher Hinsicht st�tze sie ihre Klage auf Art. 402 Abs. 2 OR.
Das erstinstanzliche Gericht hiess die Klage teilweise gut. Es ging von einem vertraglichen Anspruch aus, dies mit der Begr�ndung, Art. 402 Abs. 2 OR finde "sowohl nach den allgemeinen Grunds�tzen des Stellvertretungsrechts (Art. 32 ff. OR) als auch nach den vertraglichen Vereinbarungen (...) zwischen der Kl�gerin und der Beklagten [Verweis auf den Nummerndepot-/Nummernkonto-Vertrag des Verstorbenen, die erteilte Vollmacht und die dazugeh�rige Unterschriftenkarte] nicht nur auf den Auftraggeber als direkten Vertragspartner der Bank, sondern auch auf eine(n) von diesem bevollm�chtigte(n) Stellvertreter(in) Anwendung, im vorliegenden Fall also auf die Beklagte". Demgegen�ber hielt die Vorinstanz fest, die Beschwerdef�hrerin habe im Zusammenhang mit dem umstrittenen Konto in keinen direkten vertraglichen Beziehungen zur Beschwerdegegnerin gestanden. Sie habe lediglich als Stellvertreterin gehandelt.
2.4 Die Beschwerdegegnerin st�tzte ihren Anspruch in rechtlicher Hinsicht auf Art. 402 Abs. 2 OR. Sie scheint dabei wie das erstinstanzliche Gericht der Auffassung zu sein, aufgrund der erteilten Vollmacht sei Auftragsrecht nicht nur auf das Verh�ltnis zwischen ihr und dem Verstorbenen anwendbar, sondern auch auf das Verh�ltnis zwischen ihr und der bevollm�chtigten Beschwerdef�hrerin. Die Vorinstanz hat diese Rechtsauffassung zutreffend als falsch erkannt und hat im Zusammenhang mit dem umstrittenen Konto direkte vertragliche Beziehungen zwischen den Parteien verneint. Gest�tzt auf den Tatsachenvortrag der Beschwerdegegnerin, wonach die Beschwerdef�hrerin zum Nachweis ihrer Berechtigung ein gef�lschtes Testament verwendet habe, w�re prim�r ein Anspruch aus Art. 41 OR zu pr�fen (vgl. auch BGE 112 II 450 E. 1a S. 453). Die Beschwerdegegnerin hat denn auch gar nicht behauptet, dass die Beschwerdef�hrerin die Bez�ge im Rahmen eines mit ihr bestehenden Vertragsverh�ltnisses get�tigt h�tte. Bei korrekter Subsumption des Tatsachenvortrags der Beschwerdegegnerin liegt somit keine Vertragsstreitigkeit vor. Der behauptete Anspruch ist im Falle seiner Begr�ndetheit (unbesehen weiterer m�glicherweise bestehender Anspruchsgrundlagen) in erster Linie als deliktischer i.S.v. Art. 5 Ziff. 3 aLug� zu qualifizieren. Zur Beurteilung eines solchen Anspruchs sind nach dieser Bestimmung die Gerichte am Handlungs- oder am Erfolgsort zust�ndig. Jedenfalls der Erfolgsort liegt in I.________, wo der Schaden bei der Beschwerdegegnerin eingetreten ist. Die Vorinstanz hat somit weder V�lker- noch Bundesrecht verletzt, wenn sie ihre Zust�ndigkeit bejaht hat. Ob die Vorinstanz auch daf�r zust�ndig war, andere Anspruchsgrundlagen zu pr�fen, kann an dieser Stelle offen bleiben.
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz eine Verletzung von Art. 317 und Art. 57 i.V.m. 53 ZPO dadurch vor, dass sie ihre Verj�hrungseinrede als unzul�ssiges Novum qualifiziert und daher nicht ber�cksichtigt habe.
3.1 Im Einzelnen bringt die Beschwerdef�hrerin vor, die Beschwerdegegnerin habe mit ihrer Klage einen vertraglichen Anspruch geltend gemacht. Im erstinstanzlichen Verfahren sei eine andere als eine vertragliche Anspruchsgrundlage weder behauptet noch thematisiert worden. Das erstinstanzliche Gericht habe die Klage denn auch mit der Begr�ndung gutgeheissen, die Beschwerdegegnerin habe einen auftragsrechtlichen Schadenersatzanspruch gegen die Beschwerdef�hrerin. In der Berufungsschrift habe die Beschwerdef�hrerin dann neue rechtliche Argumente vorgebracht und eine Haftung nach Art. 423 i.V.m. Art. 62 OR thematisiert. Zeitgleich habe sie geltend gemacht, entsprechende Anspr�che seien verj�hrt. Dies sei nach Art. 317 ZPO zul�ssig. Die Verteidigung der Beschwerdef�hrerin habe sich im erstinstanzlichen Verfahren auf die Vorbringen und das Behauptungsfundament der Beschwerdegegnerin gest�tzt. Sie sei nicht dazu verpflichtet gewesen, vorsorglich Einreden zu erheben, die keinen Zusammenhang mit den Behauptungen der Beschwerdegegnerin aufgewiesen h�tten. Auch sei sie nicht verpflichtet gewesen, in ihrer Berufungsschrift auf die zutreffenden Rechtsgrundlagen hinzuweisen. H�tte die Vorinstanz von sich aus die Anwendung von Art. 423 i.V.m. Art. 62 OR in Betracht gezogen, w�re den Parteien das rechtliche Geh�r gew�hrt worden und h�tte die Beschwerdef�hrerin auch noch bei dieser Gelegenheit die Verj�hrungseinrede vorbringen k�nnen.
3.2 Das erstinstanzliche Gericht hat ausf�hrliche Feststellungen �ber die Vorbringen der Parteien getroffen. Die Beschwerdegegnerin habe geltend gemacht, die Beschwerdef�hrerin habe als Einzel-Bevollm�chtigte den mit ihrem verstorbenen Lebenspartner bestehenden Vertrag und am 28. Oktober 2002 auch einen eigenen Vertrag mit der Beschwerdegegnerin unterzeichnet. Sie hafte gest�tzt auf Art. 402 Abs. 2 OR f�r den der Beschwerdegegnerin entstandenen Schaden. Die Beschwerdef�hrerin habe im Wesentlichen geltend gemacht, ein Schadenersatzanspruch bestehe nicht, sie m�sse den von der Beschwerdegegnerin abgeschlossenen Vergleich nicht gegen sich gelten lassen und sie sei ohnehin nicht deren Vertragspartnerin gewesen.
Die Vorinstanz hat ausgef�hrt, das erstinstanzliche Gericht habe die Klage gest�tzt auf Auftragsrecht gutgeheissen. Die Beschwerdef�hrerin r�ge zu Recht, dass sie im Zusammenhang mit dem vorliegend umstrittenen Konto in keinen direkten vertraglichen Beziehungen zur Beschwerdegegnerin gestanden habe. Sie habe lediglich als Stellvertreterin gem�ss Art. 32 ff. OR gehandelt. Die Vorinstanz sch�tzte das erstinstanzliche Urteil allerdings mit der Begr�ndung, die Beschwerdef�hrerin hafte wegen �berschreitung der Vollmacht nach Art. 39 Abs. 1 OR bzw. aufgrund unechter Gesch�ftsf�hrung ohne Auftrag nach Art. 423 Abs. 1 OR. Im Rahmen der Ausf�hrungen zu beiden Anspruchsgrundlagen hielt die Vorinstanz jeweils fest, die Einrede der Verj�hrung sei als unzul�ssiges Novum zu qualifizieren (Art. 317 Abs. 1 ZPO). Zum angeblich vom Verstorbenen verfassten Testament vom 21. Mai 2002 f�hrte die Vorinstanz aus, trotz eines bei der Kantonspolizei eingeholten Schriftgutachtens sei unklar geblieben, ob das Schreiben gef�lscht sei.
3.3 Die Verj�hrungseinrede kann im Rechtsmittelverfahren nicht unbeschr�nkt, sondern nur nach Massgabe des Novenrechts vorgebracht werden (vgl. BGE 138 II 169 E. 3.1; 134 V 223 E. 2.2 mit Hinweisen). Nach Art. 317 Abs. 1 ZPO werden neue Tatsachen und Beweismittel im Berufungsverfahren nur noch ber�cksichtigt, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden (lit. a) und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (lit. b). Im Fall von unechten Noven kann dies etwa dann der Fall sein, wenn eine bestimmte Thematik erstmals im Berufungsverfahren aufgebracht wird, weshalb kein Anlass bestanden hat, die im erstinstanzlichen Verfahren bekannten Tatsachen bzw. Beweismittel bereits dort vorzubringen (REETZ/HILBER, in: Sutter-Somm, N. 61 zu Art. 317 ZPO).
3.4 Nach den f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen hat die Beschwerdegegnerin ihren Anspruch in der Klage auf Auftragsrecht gest�tzt. Die Beschwerdef�hrerin hat im erstinstanzlichen Verfahren nicht nur geltend gemacht, sie sei nicht Vertragspartnerin der Beschwerdegegnerin gewesen, sondern hat einen vertraglichen Anspruch auf Schadenersatz auch aus anderen Gr�nden bestritten, namentlich mit dem Argument, sie m�sse den von der Beschwerdegegnerin abgeschlossenen Vergleich nicht gegen sich gelten lassen. Eine andere als eine vertragliche Anspruchsgrundlage wurde im erstinstanzlichen Verfahren auch durch das Gericht nicht thematisiert, das in seinem Urteil denn auch einen vertraglichen Anspruch bejahte. Unter diesen Umst�nden konnte von der Beschwerdef�hrerin nicht verlangt werden, Einreden vorzubringen, die sich gegen eine Haftung gest�tzt auf eine andere als eine vertragliche Grundlage richten. Es trifft zwar zu, dass der Tatsachenvortrag der Beschwerdegegnerin bereits im erstinstanzlichen Verfahren anders zu subsumieren war, als es diese und das erstinstanzliche Gericht getan haben. Der Begriff der zumutbaren Sorgfalt w�rde aber zu weit ausgelegt, wenn von der Beschwerdef�hrerin verlangt w�rde, sich als beklagte Partei nicht nur gegen die falsche Haftungsgrundlage zu wehren, sondern in sich m�glicherweise selbst schadender Weise auch noch die korrekte Haftungsgrundlage mit den dazugeh�renden Einreden zu pr�sentieren. Die Vorinstanz hat somit Art. 317 Abs. 1 ZPO verletzt, indem sie die Einrede der Verj�hrung nicht ber�cksichtigt hat.
3.5 Die Vorinstanz hat einen Anspruch der Beschwerdegegnerin sowohl wegen vollmachtloser Stellvertretung als auch gest�tzt auf eine unechte Gesch�ftsf�hrung ohne Auftrag bejaht.
3.5.1 Eine Haftung wegen vollmachtloser Stellvertretung setzt ein Handeln ohne Vollmacht bzw. eine �berschreitung einer bestehenden Vollmacht voraus. Der Inhalt bzw. der Umfang der vom Verstorbenen erteilten Vollmacht l�sst sich den vorinstanzlichen Feststellungen aber nicht entnehmen. Die Beschwerdef�hrerin hat sich bei ihren Bez�gen auf ein Schreiben vom 21. Mai 2002 gest�tzt, mit welchem der Verstorbene ihr das Bankkonto vermacht habe. Sie hat weiter einen vom Verstorbenen diktierten Brief vom 16. Mai 2002 vorgelegt, wonach das Konto bei der Beschwerdegegnerin ihr geh�ren soll und sie, wenn er nicht mehr da sei, zur Bank gehen und das Geld nehmen solle. Die Vorinstanz hat offen gelassen, ob das Dokument vom 21. Mai 2002 gef�lscht sei, da die Beschwerdef�hrerin das Verm�chtnis ohnehin nicht selbst vollstrecken d�rfe und sie damit die Vollmacht zweckwidrig verwendet habe. Damit verkennt die Vorinstanz, dass ein Grund f�r die Erteilung einer Vollmacht �ber den Tod hinaus gerade darin besteht, dass nach dem Tod des Kontoinhabers ohne Erbenformalit�ten weiter �ber das Konto verf�gt werden kann. Entscheidend ist vielmehr, ob die Bez�ge vom Umfang der erteilten Vollmacht gedeckt waren.
L�sst sich der Anspruch der Beschwerdegegnerin auf keine andere Grundlage st�tzen, wird die Vorinstanz somit den Umfang der Vollmacht abzukl�ren haben. Falls sie zum Schluss kommen sollte, die Vollmacht habe die Beschwerdef�hrerin nicht zu den Bez�gen erm�chtigt, wird sie bei gegebener Zust�ndigkeit das anwendbare Recht zu bestimmen und danach zu pr�fen haben, ob ein Anspruch besteht und ob dieser verj�hrt ist.
3.5.2 Gewinnherausgabeanspr�che nach Art. 423 Abs. 1 OR unterliegen wie Anspr�che aus Art. 41 ff. OR der Verj�hrungsfrist von Art. 60 OR (BGE 126 III 382 E. 4b/ee S. 387). Nach Art. 60 Abs. 1 OR verj�hrt der Anspruch auf Schadenersatz in einem Jahr ab Kenntnis des Schadens und der Person des Ersatzpflichtigen durch den Gesch�digten. Wird die Klage aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, f�r die das Strafrecht eine l�ngere Verj�hrung vorschreibt, so gilt diese auch f�r den Zivilanspruch (Art. 60 Abs. 2 OR). W�re ein Anspruch aus Art. 423 OR verj�hrt oder l�sst sich der Anspruch der Beschwerdegegnerin auf Art. 41 OR st�tzen, so kann offen bleiben, ob die Vorinstanz zur Beurteilung eines Anspruchs aus unechter Gesch�ftsf�hrung ohne Auftrag �berhaupt zust�ndig war und ob sie einen solchen zu Recht bejaht hat.
Die Beschwerdegegnerin verlangt von der Beschwerdef�hrerin den Ersatz des Schadens, der ihr durch Zahlung der Vergleichssumme und der Gerichtskosten gest�tzt auf den Vergleich vom 14. Dezember 2006 sowie durch die eigenen Kosten des Rechtsstreits entstanden ist. Sie hatte somit ab dem 14. Dezember 2006 Kenntnis des Schadens und der Ersatzpflichtigen. Das Vorladungsbegehren zum ersten Verfahren vor dem Richteramt Solothurn-Lebern datiert vom 7. August 2008, mithin von �ber einem Jahr sp�ter. Anspr�che aus Art. 423 und Art. 41 OR w�ren somit verj�hrt, wenn der Beschwerdef�hrerin nicht eine strafbare Handlung zur Last gelegt werden kann, f�r die das Strafrecht eine l�ngere Verj�hrung vorschreibt. Es ist somit zu pr�fen, ob das Verhalten der Beschwerdef�hrerin einen entsprechenden Straftatbestand erf�llt hat. Dazu hat sich die Vorinstanz nicht ge�ussert und die Frage l�sst sich unter Zugrundelegung der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen nicht beantworten. Die Sache ist daher zur Erg�nzung des Sachverhalts und neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG).
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur Erg�nzung des Sachverhalts und neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdef�hrerin dringt mit ihren Begehren damit nur teilweise durch. Da zum jetzigen Zeitpunkt zudem noch ungewiss ist, in welchem Umfang sie in der Sache obsiegen wird, erscheint es gerechtfertigt, die Kosten f�r das bundesgerichtliche Verfahren den Parteien je zur H�lfte aufzuerlegen und die Parteikosten wettzuschlagen (vgl. Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 17. April 2012 aufgehoben. Die Sache wird zur Erg�nzung des Sachverhalts und neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 7'500.-- werden den Parteien je zur H�lfte auferlegt.