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Timestamp: 2016-10-24 10:48:25
Document Index: 179909487

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE']

8C_485/2010 (21.09.2010)
8C_485/2010
Der 1959 geborene G.________ war zuletzt ab 1994 als Hilfsarbeiter in der Firma E.________ AG t�tig. Im Februar 2002 meldete er sich unter Hinweis auf Beschwerden nach einem im April 2001 erlittenen Verkehrsunfall bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach medizinischen und erwerblichen Abkl�rungen sprach ihm die IV-Stelle Schwyz mit Verf�gung vom 14. April 2003 r�ckwirkend ab 1. April 2002 bei einem Invalidit�tsgrad von 100 % eine ganze Invalidenrente nebst Zusatzrente f�r die Ehefrau und vier Kinderrenten zu. Im Rahmen der 5. IV-Revision wurde die Zusatzrente - bei gleich bleibendem Invalidit�tsgrad der Grundrente - auf den 1. Januar 2008 aufgehoben.
Im Mai 2008 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein. Sie holte einen Verlaufsbericht des Hausarztes vom 27. Mai 2008 und ein polydisziplin�res MEDAS-Gutachten vom 10. Juni 2009 ein. Mit Verf�gung vom 21. Oktober 2009 hob die Verwaltung die laufende Rente revisionsweise auf den 30. November 2009 auf. Sie begr�ndete dies mit einer erheblichen Verbesserung des Gesundheitszustandes.
G.________ erhob Beschwerde, welche das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz abwies, soweit es darauf eintrat (Entscheid vom 8. April 2010).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst G.________ beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die IV-Stelle anzuweisen, ab 1. Dezember 2009 weiterhin eine ganze Invalidenrente auszuzahlen; eventuell sei die Sache zur weiteren medizinischen Abkl�rung durch unabh�ngige Experten an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. des Bundesgesetzes �ber das Bundesgericht, BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die seit 1. April 2002 laufende Invalidenrente zu Recht revisionsweise auf den 30. November 2009 aufgehoben wurde.
2.1 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente, die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen mittels Einkommensvergleich und die Rentenrevision infolge wesentlicher �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen mit den zu beachtenden beweisrechtlichen Regeln zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Hervorzuheben ist, dass gem�ss Art. 17 ATSG bei einer erheblichen �nderung des Invalidit�tsgrades eines Rentenbez�gers die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben wird. Anlass zu einer solchen Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 343 E. 3.5 Ingress S. 349 mit Hinweisen).
Ob eine wesentliche �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse eingetreten ist, ist Tatfrage und kann damit vom Bundesgericht nur auf offensichtlich Unrichtigkeit und auf Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG �berpr�ft werden (vgl. SVR 2009 IV Nr. 57 S. 177, 9C_149/2009 E. 3.2.3; E. 1 hievor).
2.2 Gem�ss dem angefochtenen Entscheid bilden die rentenzusprechende Verf�gung vom 14. April 2003 und die streitige Verf�gung vom 21. Oktober 2009 die zeitlichen Vergleichspunkte f�r die Beurteilung, ob eine revisionsbegr�ndende �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse eingetreten ist. Das ist im Lichte der Rechtsprechung (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f. und 133 V 108 E. 5.4 S. 114) nicht zu beanstanden. Soweit der Beschwerdef�hrer die Auffassung vertritt, es sei als zweiter Vergleichszeitpunkt die Einleitung des Revisionsverfahren zu betrachten, kann ihm nicht gefolgt werden.
2.3 Das kantonale Gericht hat erwogen, die Invalidenrente sei gest�tzt auf die Diagnosen gem�ss haus�rztlichem Bericht vom 26. Februar 2002 (Cervikobrachialsyndrom nach Auffahrunfall; psychische Anpassungsst�rung; groteskes Zittern der linken Hand) und gem�ss psychiatrischem Gutachten des Sozialpsychiatrischen Dienstes des Kantons Y.________ (nachfolgend: SPD) vom 26. Juli 2002 (Mischbild posttraumatische Belastungsst�rung mit K�rpersymptomen und dissoziative Bewegungsst�rung) zugesprochen worden. Es hat im Weiteren gest�tzt auf die medizinischen Verlaufsberichte und insbesondere das MEDAS-Gutachten vom 10. Juni 2009 eine revisionsbegr�ndende �nderung bejaht und dies damit begr�ndet, die f�r die Rentenzusprechung massgeblichen psychischen Leiden best�nden nicht mehr und es liege nunmehr f�r angepasste T�tigkeiten eine volle Arbeitsf�higkeit ohne Leistungseinschr�nkung vor. In erwerblicher Hinsicht habe dies zur Folge, dass der Invalidit�tsgrad nurmehr 31 % betrage.
2.4 Der Versicherte erhebt zun�chst verschiedene Einw�nde betreffend die Feststellungen zum Gesundheitszustand. Im Einzelnen ergibt sich Folgendes:
2.4.1 Geltend gemacht wird, Verwaltung, MEDAS und Vorinstanz h�tten nicht �ber s�mtliche relevanten medizinischen Akten verf�gt. Der Beschwerdef�hrer habe vor dem Auffahrunfall von 2001 in der Zeit von 1986 bis 1996 sechs weitere Unf�lle erlitten. Die somatischen Beschwerden gingen auf diese insgesamt sieben Unf�lle zur�ck. Es seien aber nur die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) zum Unfall von 2001 beigezogen worden, nicht aber die SUVA-Akten zu den Vorunf�llen.
Das kantonale Gericht hat diesen Einwand mit der Begr�ndung verworfen, die MEDAS-Experten h�tten �ber die massgeblichen Vorakten verf�gt und diese auch gew�rdigt. Diese Beurteilung ist nicht zu beanstanden. Hervorzuheben ist namentlich, dass gem�ss den vorliegenden Akten (insbesondere Bericht des SUVA-Arztes Dr. med. B.________ vom 14. Februar 2003; psychiatrisches SPD-Gutachten vom 26. Juli 2002; Austrittsbericht Rehaklinik X.________ vom 2. Oktober 2001) Vorunf�lle nicht zu l�nger dauernden Beschwerden gef�hrt oder gar Gesundheitssch�den, welche noch geklagte Beschwerden zu erkl�ren verm�chten, verursacht haben.
2.4.2 Vorgebracht wird weiter, Aussagen des Hausarztes und des SUVA-Arztes Dr. med. B.________, welche den Feststellungen der MEDAS-Experten zuwiderliefen, seien nicht oder zu wenig ber�cksichtigt worden. Das betreffe insbesondere die Ver�nderungen an der Wirbels�ule und daraus resultierende Symptome und Schmerzen, welche sogar eine gesundheitliche Verschlechterung auswiesen.
Das kantonale Gericht hat sich auch mit den Berichten des Hausarztes und des Dr. med. B.________ auseinandergesetzt und ist zum Ergebnis gelangt, weder deren Aussagen noch die anderen medizinischen Berichte enthielten Anhaltspunkte, welche die Verl�sslichkeit des MEDAS-Gutachtens vom 10. Juni 2009 in Frage stellten. Diese Beurteilung beruht auf einer einl�sslichen W�rdigung der medizinischen Akten. Sie ist im Rahmen der bundesgerichtlichen �berpr�fungsbefugnis nicht zu beanstanden. Das gilt namentlich auch hinsichtlich der Fehlform und degenerativen Ver�nderungen an der Wirbels�ule, welche in �berzeugender Weise beurteilt wurden. Besonders zu erw�hnen ist das Vorbringen des Beschwerdef�hrers, Dr. med. B.________ habe in der �rztlichen Beurteilung vom 14. Februar 2003 einen Morbus Bechterew erw�hnt. Hiezu ist festzuhalten, dass der SUVA-Arzt ausdr�cklich festgehalten hat, der zun�chst aufgrund des Formfehlers der Brustwirbels�ule klinisch erweckte Verdacht eines Morbus Bechterew habe sich nicht best�tigen lassen.
2.4.3 Der Versicherte �ussert �berdies Kritik am psychiatrischen Teilgutachten der MEDAS vom 3. Juni 2009.
Das kantonale Gericht hat das Teilgutachten gew�rdigt und sich hiebei mit den entsprechenden Einw�nden, welche insbesondere einzelne Aussagen in der Expertise und die Durchf�hrung der Abkl�rung mit Unterst�tzung einer Dolmetscherin betreffen, auseinandergesetzt. Es ist zum Ergebnis gelangt, das Teilgutachten gebe �berzeugenden Aufschluss zu den sich in psychischer Hinsicht stellenden Fragen. Diese Beurteilung ist schl�ssig. Daran �ndert auch der Einwand betreffend Dauer der psychiatrischen Abkl�rung nichts, zumal keine Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass diese nicht sorgf�ltig vorgenommen wurde. Es bleibt festzuhalten, dass die Einsch�tzung gem�ss psychiatrischer Teilexpertise in der abschliessenden Gesamtbeurteilung auch von s�mtlichen weiteren beteiligten Gutachtern �bernommen wurde.
2.4.4 Die genannten Vorbringen des Versicherten lassen die vorinstanzliche Beurteilung somit weder als offensichtlich unrichtig noch als rechtsverletzend im Sinne von Art. 95 BGG erscheinen. Gleiches gilt f�r die weiter geltend gemachten Interpretationen einzelner �rztlicher Aussagen, wie etwa des neurochirurgischen MEDAS-Experten. Festzuhalten bleibt, dass von weiteren medizinischen Abkl�rungen in rechtm�ssiger antizipierter Beweisw�rdigung abgesehen wurde.
2.5 Was der Beschwerdef�hrer zur noch gegebenen Restarbeitsf�higkeit vorbringt, ist schwer nachvollziehbar. Es geht aus seinen Ausf�hgungen nicht klar hervor, ob er Widerspr�che innerhalb des MEDAS-Gutachtens vom 10. Juni 2009 geltend machen will. Solche Widerspr�che ergeben sich denn auch weder aus den vom Versicherten zitierten Stellen des Gutachtens noch aus dessen �brigem Inhalt. Soweit der Beschwerdef�hrer sodann auf die fr�here T�tigkeit bei der E.________ AG Bezug nimmt, hat es mit der Feststellung sein Bewenden, dass bei der Invalidit�tsbemessung auch die Arbeitsf�higkeit in anderen zumutbaren T�tigkeiten zu ber�cksichtigen ist. Es besteht jedenfalls kein Anlass, die vorinstanzlichen Feststellungen zum aktuellen Zumutbarkeitsprofil in Frage zu stellen.
2.6 Die erwerblichen Auswirkungen der bestehenden gesundheitsbedingten Beeintr�chtigung hat das kantonale Gericht mittels Einkommensvergleich bestimmt. Es hat das im Gesundheitsfall mutmasslich erzielte Einkommen (Valideneinkommen) gest�tzt auf den fr�her erzielten Lohn auf Fr. 74'532.- und das trotz des noch bestehenden Gesundheitsschadens zumutbarerweise erzielbare Einkommen (Invalideneinkommen) unter Verwendung von Tabellenl�hnen und unter Ber�cksichtigung eines leidensbedingten Abzuges von 15 % auf Fr. 51'192.- festgesetzt. Der Vergleich der beiden Einkommen ergibt eine gesundheitsbedingte Erwerbseinbusse von Fr. 23'340.-, entsprechend einem Invalidit�tsgrad von (gerundet) 31 %.
2.6.1 In der Beschwerde wird beanstandet, es seien keine Eingliederungsmassnahmen durchgef�hrt worden.
Im vorinstanzlichen Verfahren hatte der Versicherte noch ausdr�cklich die Zusprechung von Eingliederungsmassnahmen beantragt. Das kantonale Gericht ist auf diesen Antrag mit der Begr�ndung nicht eingetreten, die Verwaltung habe dar�ber noch nicht verf�gt, womit es diesbez�glich an einem Anfechtungsgegenstand fehle. Das wird in der Beschwerde nicht in Frage gestellt. Geltend gemacht wird, die Invalidit�tsbemessung im Rahmen eines Revisionsverfahrens d�rfe nicht vorgenommen werden, bevor die Eingliederungsfrage geregelt sei. Der Versicherte nimmt dabei Bezug auf das Urteil 9C_720/2007 vom 28. April 2008 (zusammengefasst und kommentiert in: SZS 2009 S. 147).
Im Gegensatz zum dort beurteilten Sachverhalt war die versicherte Person im vorliegenden Fall aber bereits �ber lange Zeit vor Invalidit�tseintritt ohne l�ngere gesundheitsbedingte Einschr�nkung erwerbst�tig und konnte entsprechend Berufserfahrung sammeln, und es ist hier auch eine wesentlich k�rzere Dauer des Rentenbezugs gegeben. Damit weicht der vorliegende Sachverhalt erheblich von dem im Urteil 9C_720/2007 beurteilten ab. Hinzu kommt, dass die IV-Stelle in der Verf�gung vom 21. Oktober 2009 ausgef�hrt hat, sie sei gerne bereit, Eingliederungsmassnahmen einzuleiten. Dies sei aber an die Voraussetzung gekn�pft, dass der Versicherte sich arbeitsf�hig f�hle und bereit sei, aktiv an der Eingliederung mitzuwirken. Der Beschwerdef�hrer habe ihr daher klar und eindeutig mitzuteilen, ob dies zutreffe, verbunden mit der Angabe, welche T�tigkeit er sich vorstellen k�nne. Solange kein Eingliederungs- und Mitwirkungswille bestehe, k�nne von der IV-Stelle nicht erwartet werden, dass sie die Eingliederung pr�fe. Die Verwaltung hat sich somit die Eingliederungsfrage durchaus gestellt. Sie sah indessen mangels �berzeugender Anzeichen f�r den Eingliederungs- und Mitwirkungswillen des Versicherten keine Veranlassung, entsprechende Massnahmen einzuleiten. Eingliederungsmassnahmen machen in der Tat nur dann Sinn, wenn die versicherte Person gewillt ist, daran teilzunehmen und auf ihre (Wieder-)Eingliederung ins Erwerbsleben hinzuwirken. Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdef�hrer nun aber stets betont, nicht mehr arbeitsf�hig zu sein. Es fehlt auch an einer klaren Aussage, wonach er sich eine Wiedereingliederung vorstellen k�nne. Der Versicherte gibt zudem nicht einmal ansatzweise an, welche Eingliederungsmassnahmen denn in Frage k�men. Er macht in diesem Zusammenhang einzig geltend, die IV-Stelle h�tte sich beim fr�heren Arbeitgeber E.________ AG nach der M�glichkeit einer Wiederbesch�ftigung erkundigen sollen. Das h�tte bei ernsthaftem Eingliederungswillen aber auch der Beschwerdef�hrer tun k�nnen, ohne dass hief�r eine Unterst�tzung durch die Verwaltung erforderlich gewesen w�re. Es kann denn auch nicht sein, wie das dem Verst�ndnis des Versicherten zu entsprechen scheint, dass die Verwaltung erst dann eine Rente aufheben darf, wenn bereits ein Arbeitsplatz mit rentenausschliessendem Einkommen gefunden ist. Der Einwand des Versicherten geht somit fehl.
2.6.2 Soweit zumindest sinngem�ss vorgebracht wird, eine Wiedereingliederung sei mit dem gegebenen Gesundheitszustand nicht vereinbar, hat es mit der Feststellung sein Bewenden, dass der massgebliche ausgeglichene Arbeitsmarkt (vgl. Art. 16 ATSG) gen�gend Stellen aufweist, welche mit dem gegebenen Zumutbarkeitsprofil ausge�bt werden k�nnen.
2.6.3 Der vorinstanzliche Einkommensvergleich wird �berdies nicht beanstandet und gibt keinen Anlass zu weiteren Bemerkungen. Der Invalidit�tsgrad betr�gt demnach noch 31 %. Damit werden die f�r einen Rentenanspruch mindestens erforderlichen 40 % (Art. 28 Abs. 2 IVG) nicht mehr erreicht, weshalb die Rente zu Recht aufgehoben wurde. Das w�re im �brigen, wie die Vorinstanz erg�nzend erw�hnt, auch dann der Fall, wenn der leidensbedingte Abzug vom Invalideneinkommen auf die rechtsprechungsgem�ss (BGE 126 V 75) maximal m�glichen - und hier sicher nicht gerechtfertigten - 25 % angesetzt w�rde. Der Invalidit�tsgrad beliefe sich damit auf ebenfalls nicht rentenbegr�ndende 39 %.