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Timestamp: 2020-01-21 13:43:49
Document Index: 157768766

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 288', '§ 4', '§ 293', '§ 280', '§ 5', '§ 11', '§ 4', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312', '§438', '§7']

AGB/ Widerrufsrecht - Badshop, Mode, Möbel, Badshop, Damen und Herren Mode, Haushalt, Sportbedarf, Küchen, Accessories,
Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB § 1 Geltung der Liefer- und Leistungsbedingungen1. Nachstehende Liefer- und Leistungsbedingungen gelten für alle Lieferungenund Leistungen der Firma Krea Badshop K.Darakci gegenüber Unternehmen. Sämtliche auchkünftige Rechtsbeziehungen zwischen Krea Badshop K.Darakci und dem AUFTRAGGEBER richtensich nach den Verkaufsbedingungen von Krea Badshop in der jeweils gültigen Form.Abweichende Bestimmungen, insbesondere Einkaufsbedingungen des AUFTRAGGEBERS,werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn diese ausdrücklich schriftlichvereinbart sind.2. Sofern Rahmenverträge zwischen den Parteien abgeschlossen sind, habendiese Vorrang. Sie werden dort, sofern keine speziellen Regelungen getroffen sind,durch die vorliegenden Liefer- und Leistungsbedingungen ergänzt.§ 2 Zustandekommen des Vertrages / Angebote1. Aufträge und Lieferverträge sowie etwaige Garantieerklärungen bedürfen derschriftlichen Bestätigung durch Krea Badshop K.Darakci . Auf dieses Schriftformerfordernis selbstkann nur aufgrund schriftlicher Vereinbarung verzichtet werden.2. Angebote der Firma Krea Badshop K.Darakci sind freibleibend.§ 3 Preise, Zahlungen, Mindermengen. Die Lieferungen und Leistungen erfolgen zu den Preisen und Bedingungen, diein dem Liefervertrag/Angebot bzw. der Auftragsbestätigung von Krea Badshop K.Darakci enthaltensind. Die darin genannten Preise sind verbindlich.2. Die Preise verstehen sich ab Sitz und Lager der Firma Krea Badshop K.Darakci. Hinzu kommt diezum Zeitpunkt der Rechnungslegung geltende Umsatzsteuer. 3. An und Rücklieferung erfolgt in jedem Fall auf Kosten und Gefahr des AUFTRAGGEBERS; das gilt auch bezüglich der Gefahrtragung, wenn Krea Badshop K.Darakci dieTransportkosten oder den Transport übernimmt. Denn Rückversand und kosten trägt der Käufer und das Bestellte muss innerhalb von 14 Tagen (inklusive Wochenende und Feiertage) ohne Angabe von Gründen zurückgeschickt werden. Das ist das gesetzliche Widerrufsfrist.
4. Bei Bearbeitung oder Lieferung von Mustern oder Mindermengen gilt ein angemessenerPauschalpreis.5. Sämtliche Rechnungen sind - wenn anderes nicht schriftlich vereinbart ist –sofort in vorkasse ohne Abzug zahlbar.6. Bei verspäteter Zahlung werden Verzugszinsen in angemessener Höhe, mindestensaber nach Wahl von Krea Badshop in Höhe der banküblichen Zinsen oder dergesetzlichen Zinsen (§ 288 BGB) fällig. Sofern sich Krea Badshop zu einer Entgegennahmevon Wechseln entschließt, erfolgt dies nur erfüllungshalber und nicht an Erfüllungs statt. Krea Badshop K.Darakci ist berechtigt, die in der Wechselannahme liegende Stundungjederzeit zu widerrufen und sofortige Bezahlung zu verlangen. Bei Hereinnahmevon Wechseln werden die bankmäßigen Diskont- und Einziehungsspesenab Verfalltag der Rechnung berechnet und sind sofort in bar zu zahlen.7. Die Zurückbehaltung von Zahlungen aufgrund von oder die Aufrechnung mitAnsprüchen gegen Forderungen von Krea Badshop K.Darakci sind für den AUFTRAGGEBER nurstatthaft, wenn seine Forderung(en) von Krea Badshop anerkannt, rechtskräftig festgestelltoder entscheidungsreif ist (sind).§ 4 Lieferfrist1. Vereinbarte Liefertermine oder Leistungstermine sind unverbindlich, es seidenn, daß in der schriftlichen Auftragsbestätigung / im Lieferabruf / im Angebot /im Vertrag ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.2. Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Eingang einer vereinbarten Bezahlung.Werden vom AUFTRAGGEBER zum vereinbarten Zeitpunkt nicht Überwiesen, wird die Lieferfrist für jeden angefangenen Monat um einen Monat und zuzüglich eines weiteren Monats verlängert.3. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist. 4. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen vonArbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehenerHindernisse, die außerhalb des Willens von Krea Badshop K.Darakci liegen, soweitsolche Hindernisse nachweislich auf die Fertigstellung oder Ablieferung des Liefergegenstandesvon erheblichem Einfluß sind. Dies gilt auch, wenn diese Umständebei Unterauftragnehmern eintreten. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann von Krea Badshop nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse wird Krea Badshopin wichtigen Fällen dem AUFTRAGGEBER baldmöglichst mitteilen. Bei Lieferverzögerungenvon weniger als Drei Monaten ist eine Verzugsentschädigung ausgeschlossen.Darüber hinaus oder dann, wenn die Entschädigung zwingend geleistet werden muß, gilt folgendes:5. Wenn dem AUFTRAGGEBER wegen einer Verzögerung, die infolge eigenen Verschuldensvon Krea Badshop entstanden ist, Schaden erwächst, so ist er unter Ausschlußweiterer Ansprüche berechtigt, eine Verzugsentschädigung zu fordern. Sie beträgtfür jede volle Woche der Verspätung 0,1%, im Ganzen aber höchstens 2% vomWerte desjenigen Teiles der Gesamtlieferung, der infolge der Verspätung nicht rechtzeitigoder nicht vertragsgemäß benutzt werden kann.Lieferzeiten 1-4 Wochen. 6. Wird der Versand auf Wunsch des AUFTRAGGEBERS verzögert, so werden ihm,beginnend eine Woche nach Anzeige der Versandbereitschaft, die durch die Lagerungentstandenen Kosten, bei Lagerung im Werk von Krea Badshop mindestens jedoch0,5 % des Rechnungsbetrages für jeden angefangenen Monat berechnet. Krea Badshopist jedoch berechtigt, nach Setzung und fruchtlosem Ablauf einer angemessenenFrist anderweitig über den Liefergegenstand zu verfügen und den AUFTRAGGEBERmit angemessen verlängerter Frist zu beliefern. Weitergehende Ansprüche, insbesondereRechte aus §§ 293 ff. (304) BGB bleiben Krea Badshop unter Anrechnungder Leistungen des AUFTRAGGEBERS erhalten. Das Gleiche gilt für ihre Rechteaus §§ 280 ff. BGB und für den Erfüllungsanspruch. 7. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten desAUFTRAGGEBERS voraus.§ 5 Gefahrübergang und Entgegennahme1. Die Gefahr geht spätestens mit der Bereitstellung der Lieferteile bei Krea Badshop aufden AUFTRAGGEBER über und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder Krea Badshop noch andere Leistungen, z. B. die Versendungskosten oder Anfuhr und/oderAufstellung übernommen hat. Auf Wunsch des AUFTRAGGEBERS wird auf seineKosten die Sendung durch Krea Badshop gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer- undWasserschäden sowie gegen sonstige versicherbare Risiken versichert.
2. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der AUFTRAGGEBER zuvertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft ab auf denAUFTRAGGEBER über; jedoch ist Krea Badshop verpflichtet, auf Wunsch und Kosten desAUFTRAGGEBERS die Versicherungen zu bewirken, die dieser verlangt.
3. Angelieferte Gegenstände sind, wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen, vomAUFTRAGGEBER unbeschadet der Rechte aus § 11 entgegenzunehmen.1. Für alle Lieferungen von Krea BadShop an Verbraucher gelten diese Allgemeinen Geschäftbedingungen.2. Vertragspartner Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Firma Krea Badshop K.Darakci Werderstr 57 4628 Herne. Fragen, Reklamation, Beanstandungen werktags von 10-16 Uhr Per Email oder Fax3. Angebote und Vertragsabschluss Die Darstellung der Produkte im Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.Angebote im Shop gelten nur solange der Vorrat reicht. Ansonsten kann die Lieferung länger dauern als Irrtümer vorbehalten. 4.Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung mit Kontodaten per Email unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen. Sie können vor der Überweisung den Auftrag innerhalb von 14 tagen Stornieren. Ist die Ware bei Bestellung wegen erhöhter Nachfrage nicht vorrätig, bemüht sich Krea Badshop um schnellstmögliche Lieferung.Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von Firma Kreabad nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
5. § 4 WiderrufsbelehrungVerbrauchern steht nach den Vorschriften des Fernabsatzrechts in Bezug auf gekaufte Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:WiderrufsrechtVerbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) Stornieren.
Die Frist beginnt nach Erhalt der Auftragsbestätigung unf dieser Bestätigung und in Textform.(bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:KREA BADSHOP Werderstr 57 44628 Herne oder per E-Mail: info@badko.de WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene NutzungenTeillieferung sind zulässig, Alle Sonderanfertigungen oder Sonderbestellung sind somit vom Umtausch/Rückgabe ausgeschlossen. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Verbraucher Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Auftraggebers Gefahr zurückzusenden. Verbraucher haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung seiner Widerrufserklärung innerhalb von 14 tagen, bei Sonderanfertigung oder Sonderbestellung sind vom Umtausch ausgeschloßen. Das Widerrufsrecht besteht entsprechend der Vorschrift des § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.Alle Artikel werden Originalverpackt geliefert.Unsere Warensendungen sind bei Anlieferung zum Käufer transportversichert. Bitte öffnen Sie die Sendungim Beisein des Kurierfahrers und prüfen Sie den Inhalt auf Transportschäden.Fertigen Sie ggf. zusammen mit dem Kurierfahrer ein Schadensprotokoll an, umVersicherungsansprüche geltend machen zu können, und unterschreiben Sie beide. Auch Fotos können hilfreich sein. Nach §438 HGB und Ilex AGB §7(1) erlöschen alle Schadensansprüche mit Ihrer Empfangsbestätigung!
Einschränkung der Garantie1.Die Garantie erlischt, wenn Arbeiten an unseren Produkten von nicht Sanitär Installateuren Fachbetriebe, ausgefürt wird.
2.Die Garantie erlischt, wenn nicht Orginal Ersatzteile eingbaut werden. 3.Weiterhin sind Reinigungs und Bedienungsfehler sowie Beschädigung durch falsche Montage ( unsachgemäßer Einbau) von der Garantie ausgenommen.
4. Ausgenommen von einem Garantieanspruch sind Verbrauchsmaterialien und verschleißteile ( u.a. Glasteile, Bürstenköpfe, Dichtungen, Leuchtmittel ect. )Schmutzeinspülungen, Kalkablagerungen und Abweichungen, die keinen Einfluss aus den Gebrauchswert des Produktes haben.Zahlungen: ÜberweisungEnde der Widerrufsbelehrung
für beide Teile ist Herne