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Timestamp: 2016-10-20 19:47:10
Document Index: 353352541

Matched Legal Cases: ['Art. 80', 'Art. 79', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 146', 'Art. 79', 'Art. 20']

7B.93/2006 (14.08.2006)
7B.93/2006 /bnm
Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, Postfach, 8023 Z�rich.
Kollokationsplan und Verteilungsliste,
SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen vom 8. Juni 2006 (NR060032/U).
Das Betreibungsamt Z�rich 12 erstellte in der gegen�ber X.________ durchgef�hrten Pf�ndung Nr. ... f�r die Betreibungen Nrn. 1 und 2 (Gl�ubigerin: Schweizerische Eidgenossenschaft, vertreten durch das Steueramt A.________) am 24. M�rz 2006 den Kollokationsplan und die Verteilungsliste. Hiergegen erhob X.________ Beschwerde mit dem Antrag, der Kollokationsplan und die Verteilungsliste seien aufzuheben. Das Bezirksgericht Z�rich als untere Aufsichtsbeh�rde �ber die Betreibungs�mter trat auf die Beschwerde mit Beschluss vom 19. April 2006 nicht ein. Hiergegen gelangte X.________ an das Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, welche die Beschwerde mit Beschluss vom 8. Juni 2006 abwies, soweit darauf eingetreten wurde.
X.________ hat den Beschluss der oberen kantonalen Aufsichtsbeh�rde mit Beschwerdeschrift vom 13. Juni 2006 (rechtzeitig) an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und beantragt im Wesentlichen, der angefochtene Beschluss und der Kollokationsplan sowie die Verteilungsliste seien aufzuheben.
Die obere Aufsichtsbeh�rde hat anl�sslich der Akten�berweisung auf Gegenbemerkungen (Art. 80 OG) verzichtet. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Gem�ss Art. 79 Abs. 1 OG ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche Bundesrechtss�tze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (BGE 119 III 49 E. 1). Die Verweisung der Beschwerdef�hrerin auf Vorbringen im kantonalen Verfahren gen�gt diesen Begr�ndungsanforderungen nicht und ist unbeachtlich (BGE 106 III 40 E. 1 S. 42).
3.1 Die obere Aufsichtsbeh�rde hat im Wesentlichen festgehalten, dass die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin nicht geeignet seien, um den Kollokationsplan und die Verteilungsliste vom 24. M�rz 2006 in Frage zu stellen. Die Beschwerdef�hrerin bringt im Wesentlichen vor, die Forderungen der Betreibungsgl�ubigerin seien unbegr�ndet und rechtswidrig (u.a. wegen eines R�ckforderungsanspruchs f�r zuviel bezahlte Steuern, eines Verstosses gegen das Doppelbesteuerungsverbot und den Grundsatz der Gleichberechtigung zwischen Frau und Mann sowie wegen einer Nichtber�cksichtigung von BGE 119 II 314 ff. betreffend Festsetzung der Unterhaltsbeitr�ge w�hrend des Scheidungsverfahrens).
3.2 Die Beschwerdef�hrerin geht auf die Erw�gungen im angefochtenen Entscheid nicht ein. Sie legt nicht dar, inwiefern die obere Aufsichtsbeh�rde Bundesrecht verletzt habe, wenn diese angenommen hat, dass auf dem Beschwerdeweg der Bestand der in Betreibung gesetzten Forderungen nicht in Frage gestellt werden k�nne (vgl. Art. 17 Abs. 1 SchKG; BGE 113 III 2 E. 2b S. 3), und geschlossen hat, dass die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin gegen die Steuerforderungen unzul�ssig seien. Ebenso wenig setzt die Beschwerdef�hrerin auseinander, inwiefern die obere Aufsichtsbeh�rde die Regeln �ber die Verteilung (vgl. Art. 146 SchKG) verkannt habe, wenn sie zur Auffassung gelangt ist, dass der Kollokationsplan und die Verteilungsliste vom 24. M�rz 2006 nicht zu beanstanden seien. Auf die insgesamt nicht substantiierte Beschwerde kann nicht eingetreten werden (Art. 79 Abs. 1 OG).
Das Beschwerdeverfahren ist - abgesehen von F�llen der mut- oder b�swilligen Beschwerdef�hrung, in denen Bussen bis zu Fr. 1'500.-- sowie Geb�hren und Auslagen auferlegt werden k�nnen - kostenlos (Art. 20a Abs. 1 SchKG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Beschwerdegegnerin, dem Betreibungsamt Z�rich 12 und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.