Source: https://www.fh-aachen.de/hochschule/zentralverwaltung/dezernat-i-personal/informationen-a-z/informationen-a-e/
Timestamp: 2019-04-21 08:29:35
Document Index: 104184962

Matched Legal Cases: ['§ 33', '§ 3', '§ 29', '§ 29', '§ 2', '§107', '§26']

Informationen A-EFH Aachen - Die Hochschule - Zentralverwaltung - Dezernat I - Personal - Informationen A-Z - Informationen A-E
FH AachenDie HochschuleZentralverwaltungDezernat I - PersonalInformationen A-ZInformationen A-E
Hinweise zur Aufgabenerfüllung im öffentlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen
Für den Umgang von Bediensteten der Landesregierung mit außerhalb der Landesregierung stehenden Stellen sind das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Landesverfassung, die Vorschriften des Beamten- und allgemeinen Dienstrechts und die tarifrechtlichen Bestimmungen maßgebend.
Die nachstehenden Hinweise können unbeschadet der zu den eben genannten Vorschriften ergangenen Bestimmungen und speziellen Regelungen in einzelnen Geschäftsbereichen der Landesregierung als Orientierung für die Abgrenzung zwischen der Wahrnehmung dienstlicher Aufgaben von der Tätigkeit im politischen Raum dienen.
Die Landesbediensteten dienen „dem ganzen Volk, nicht einer Partei“(§ 33 Abs. 1 BeamtStG). Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen und ihr Amt zum Wohl der Allgemeinheit zu führen.
Bei der Wahrnehmung ihrer dienstlichen Aufgaben sind die Landesbediensteten verpflichtet, ihre Vorgesetzten zu beraten und zu unterstützen. Hierbei haben sie im Rahmen der geltenden Gesetze die Politik der Landesregierung loyal zur Grundlage ihrer Arbeit zu machen und sie nach außen zu vertreten, soweit sie nicht aufgrund besonderer gesetzlicher Vorschriften an Weisungen nicht gebunden und nur dem Gesetz unterworfen sind. Die Politik der Landesregierung ergibt sich aus Regierungserklärungen, Beschlüssen der Landesregierung, Grundsatz- und Einzelentscheidungen der Ministerinnen und Minister.
Die Landesbediensteten dürfen im Dienst für Fraktionen, Parteien oder Verbände nicht tätig werden, also für diese keine Redeentwürfe, Anträge und politische Papiere erarbeiten.
Für die schriftliche oder mündliche Unterrichtung von Parteien, Fraktionen oder Abgeordneten können jedoch auf Anforderung der Leitung des Ministeriums (§ 3 GGO) Aufzeichnungen über Sachfragen und Probleme sowie Positionen der Landesregierung dazu erstellt werden.
Die Landesbediensteten haben über die ihnen in ihrer amtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Angelegenheiten Verschwiegenheit zu bewahren. Dazu gehört, dass sie Einzelheiten verwaltungsinterner Vorgänge z.B. auch Gutachten und Gesetzentwürfe - nur nach Maßgabe der einschlägigen Verwaltungsvorschriften und Einzelentscheidungen der Landesregierung und Behördenleitungen gegenüber außenstehenden Stellen und Einzelpersonen offenbaren. In Zweifelsfällen ist die Weisung der Behördenleitung einzuholen.
Wird eine Behörde zu einer Veranstaltung eingeladen, so entscheidet die Leitung der Behörde über die grundsätzliche Frage der Teilnahme sowie über die Ebene, auf der die Teilnahme erfolgen soll. Wie auch bei ihrer sonstigen Tätigkeit haben die Landesbediensteten dabei die Politik der Landesregierung loyal zur Grundlage ihrer Arbeit zu machen und sie nach außen zu vertreten.
Soweit eine Landtagsfraktion oder einzelne Abgeordnete des Landtages sich mit der Bitte um Unterrichtung an die Landesregierung oder einzelne Landesbedienstete wenden, erfolgt die Unterrichtung über die Leitung des Ministeriums. Über Anrufe von Abgeordneten oder Bediensteten der Fraktionen ist grundsätzlich die Leitung des Ministeriums zu unterrichten. Das gilt nicht für Anfragen und Auskünfte, die offenkundige Sachverhalte betreffen oder die ihrer Bedeutung nach keine Befassung der Behördenleitung erfordern.
Nach einer politischen Veranstaltung zu dienstlichen Themen eines gegenwärtigen oder früheren Arbeitsbereichs oder wenn bei einem Termin anderen Inhalts dienstliche Fragestellungen von Bedeutung zur Sprache kamen und sich der Bedienstete erkennbar als Amtsträger geäußert hat, ist der Dienstvorgesetzte über den Inhalt der Äußerungen zu dienstlichen Themen ebenfalls zu unterrichten.
Die dienstliche Teilnahme von Landesbediensteten an Arbeitskreissitzungen der Landtagsfraktionen, an Partei- und Verbandsveranstaltungen bedarf der Genehmigung der Leitung des Ministeriums. Sie ist nur zur fachlichen Information im eigenen Aufgabenbereich oder zur Darstellung der Politik der Landesregierung und nur im Einvernehmen mit der Behördenleitung zulässig.
Landesbedienstete haben wie alle Bürger das Recht, sich politischen Parteien und Verbänden anzuschließen und in ihnen mitzuarbeiten. Das Recht auf freie Meinungsäußerung findet allerdings seine Schranken in den allgemeinen Gesetzen. Ein allgemeines Gesetz im Sinne dieser Vorschrift ist auch das Landesbeamtengesetz.
Danach haben sich Landesbedienstete in der Öffentlichkeit nur so zurückhaltend zu äußern, dass das öffentliche Vertrauen in ihre unparteiische, gerechte und gemeinwohlorientie1te Amtsführung keinen Schaden nimmt.
Unbeschadet der Ziffern 1 bis 8 sollen sich Bedienstete in einem Zeitraum von fünf Monaten vor Wahlen zu Vorgängen ihres dienstlichen Aufgabenbereichs grundsätzlich nicht auf öffentlichen politischen Veranstaltungen äußern, wenn eine Rückwirkung auf den Wahlkampf möglich ist.
Bei den in § 29 TV-L aufgeführten Anlässen werden Beschäftigte unter Fortzahlung des Entgelts in dem angegebenen Ausmaß von der Arbeit freigestellt.
§ 29 TV-L
schroeter(at)fh-aachen.de
Für Beschäftigte, ohne Beamtinnen und Beamte
Arbeitszeit ist gemäß § 2 ArbZG die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeitszeit ohne die Ruhepausen.
Es gilt eine einheitliche Arbeitszeit: 39,83 h (Dies entspricht 39 Stunden, 50 Minuten).
Für Schwerbehinderte mit einem GdB von mindestens 80% wird die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit auf 39 Stunden festgelegt.
Die regelmäßige Arbeitszeit beträgt für Beamtinnen und Beamte nach der AZVO wöchentlich im Durchschnitt
mit Vollendung des 60. Lebensjahres oder bei einem GdB von mindestens 80% 39 Stunden,
mit Vollendung des 55. Lebensjahres oder bei einem GdB von mindestens 50% 40 Stunden,
im Übrigen 41 Stunden.
Die FH Aachen bildet an den Standorten Aachen und Jülich in verschiedenen Fachbereichen und Zentralen Einrichtungen jährlich junge Menschen in den nachstehend aufgeführten Ausbildungsberufen aus.
Bitte beachten Sie, dass nicht alle Ausbildungsberufe jährlich angeboten werden. Das jeweilige Ausbildungsangebot des Einstellungsjahres kann unter der Rubrik Stellenanzeigen abgefragt werden.
Ab dem 01.01.2019 wird bei Auslandsentsendungen in EU-Länder, Finnland, Island, Norwegen, Schweden, Liechtenstein und die Schweiz die Beantragung und das Mit-sich-führen einer A1-Bescheinigung aufgrund von Regelungen in den EU-Richtlinien zwingend erforderlich.
Zum jetzigen Zeitpunkt ist die A1-Bescheinigung zu beantragen, indem das dieser eMail anhängende pdf-Formular ausgefüllt an die zuständige Beamten- bzw. Tarifsachbearbeiterin gesendet wird oder an die Funktionsadressen der Bereiche beamte(at)dez1.fh-aachen.de bzw. tarifbereich(at)dez1.fh-aachen.de. Wir bitten um Einhaltung einer Vorlaufzeit von 3 Wochen vor Reisebeginn, um eine rechtzeitige Zustellung der A1-Bescheinigung sicherzustellen. Von den jeweiligen Sachbearbeiterinnen wird das Formular gestempelt und unterschrieben an den zuständigen Sozialversicherungsträger und in Kopie an die reisende Person gesendet. Sobald die A1-Bescheinigung an der FH Aachen eingetroffen ist, wird diese der bzw. dem Reisenden zugesendet. Sollte die A1-Bescheinigung zum Zeitpunkt des Reiseantritts noch nicht vorliegen, so ist die Kopie des A1-Antrags als Nachweis der Beantragung mitzuführen.
Für jeden Auslandseinsatz in den aufgeführten Ländern ist eine neue A1-Bescheinigung zu beantragen. Die A1-Bescheinigung muss auch für kurze Auslandsentsendungen von wenigen Stunden beantragt werden.
Die A1-Bescheinigung dient zum Nachweis, welche Rechtsvorschriften über die soziale Sicherheit für die Beschäftigten anzuwenden sind. Den Vordruck benötigen die Beschäftigten im Allgemeinen, wenn sie als Beschäftigte durch ihre Erwerbstätigkeit einen Bezug zu mehr als einem EU-Land haben. Nach EU-Recht gelten für eine Person bezüglich der sozialen Sicherheit stets nur die Rechtsvorschriften eines einzigen Landes. Der Vordruck A1 wird in dem Land ausgestellt, dessen Rechtsvorschriften für die bzw. den Beschäftigten gelten. Der Vordruck A1 bestätigt, dass für die bzw. den Beschäftigten nicht die Rechtsvorschriften irgendeines anderen Landes, zu dem er in Bezug steht, gelten. Das heißt, es besteht keine Verpflichtung, in diesen anderen Ländern Sozialversicherungsbeiträge (Krankenversicherungsbeiträge eingeschlossen) zu zahlen. Der Vordruck bleibt gültig bis zu dem auf dem Vordruck angegebenen Ablaufdatum oder bis er von dem ausstellenden Träger zurückgezogen und für ungültig erklärt wird.
Wer muss die A1-Bescheinigung beantragen?
Die A1-Bescheingung ist von allen abhängig beschäftigten Personen der FH Aachen (Professorinnen und Professoren, wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Technik und Verwaltung, wissenschaftliche und studentische Hilfskräfte) bei der FH Aachen zu beantragen, die im Rahmen ihres Beschäftigungsverhältnisses in EU-Länder, Finnland, Island, Norwegen, Schweden, Liechtenstein und die Schweiz entsendet werden. Sofern es sich um einen Auslandsaufenthalt aus persönlichem Interesse handelt und kein dienstliches Interesse vorliegt, ist die A1-Bescheinigung nicht über die FH Aachen zu beantragen. Bei Studierenden, die gleichzeitig ein Beschäftigungsverhältnis als wissenschaftliche oder studentische Hilfskraft haben, ist die A1-Bescheinigung nur über die FH Aachen zu beantragen, sofern die Entsendung im Rahmen ihrer Tätigkeit als Hilfskraft erfolgt.
Die Beantragung der A1-Bescheinigung über die FH Aachen erfolgt für Lehrbeauftragte und sonstige freiberuflich tätige Personen nicht über die FH Aachen. Falls diese Berufsgruppen für die FH Aachen eine Auslandsreise in die aufgeführten Länder planen, ist eine A1-Bescheinigung von ihnen selbst bei den zuständigen Sozialversicherungsträgern zu beantragen.
Was passiert, wenn keine A1-Bescheinigung vorliegt?
Sollte keine A1-Bescheinigung mitgeführt werden, unterliegt die reisende Person grundsätzlich den im Ausland geltenden Rechtsvorschriften. Bei einer Kontrolle im Ausland kann es passieren, dass der Einsatz als nicht versicherte Tätigkeit und somit als Schwarzarbeit angesehen wird. Unter Umständen kann dies dazu führen, dass die bzw. der Beschäftigte sofort die Arbeit niederlegen muss, erst gar nicht Zutritt zu einem Gelände erhält oder mit einer Geldstrafe belegt wird.
Sicherheitshinweise und Gesundheitsvorsorgemaßnahmen:
Diesbezüglich verweisen wir auf die Reisehinweise des Auswärtigen Amts und die entsprechenden Gesundheitsvorsorgemaßnahmen für Ihr Reiseziel. https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit
Sonderregelung: Gewöhnliche Erwerbstätigkeit in mehreren Mitgliedstaaten
Wenn in Deutschland Beschäftigte regelmäßig zu Arbeitseinsätzen in einem anderen Mitgliedstaat eingesetzt werden (z.B. Beratungstage an ausländischen Hochschulen, Fahrdienste, Beisitz bei Prüfungen etc.), üben diese ihre gewöhnliche Erwerbstätigkeit in zwei oder mehr Mitgliedstaaten aus, unterliegen aber nur in einem Land den Rechtsvorschriften der Sozialversicherungspflicht.
Regelmäßigkeit liegt bereits bei einem Beschäftigungstag im Monat oder fünf Beschäftigungstagen im Quartal vor. Für die Beurteilung legt der Arbeitgeber die voraussichtlichen Arbeitseinsätze in den nächsten 12 Monaten zu Grunde.
Anders als bei einer Entsendung ist bei einer gewöhnlichen Erwerbstätigkeit in mehreren Mitgliedsstaaten nicht für jeden Arbeitseinsatz im Ausland eine neue A1-Bescheinigung erforderlich. Allerdings wird der Geltungszeitraum einer A1-Bescheinigung auch bei einer gewöhnlichen Erwerbstätigkeit in mehreren Staaten aus Prüfzwecken stets begrenzt (höchstens 12 bis 24 Monate).
Zuständigkeit liegt bei DVKA
Die Feststellung der anzuwendenden Rechtsvorschriften und die Ausstellung der A1-Bescheinigung erfolgt in diesen Sachverhalten durch die Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (DVKA).
Zur Beantragung ist in diesen Fällen das beigefügte Antragsformular GME 1 vollständig auszufüllen und an Ihre entsprechende Sachbearbeiterin im Personaldezernat zur Weiterleitung zu übersenden.
Lehrende, Beamtinnen und Beamte:
Tarifbeschäftigte und Auszubildende:
Die Besoldung der Beamten ist durch das Bundesbesoldungsgesetz (BBesG) geregelt.
Die aktuelle Gehälter finden Sie auf den jeweiligen Seiten des LBV.
Das BEM-Verfahren ist im Sozialgesetzbuch (§107, Abs. 2, SGB IX) geregelt und muss in allen Betrieben nach festgelegten Regeln stattfinden. Die Dienstvereinbarung für das BEM wurde neu gefasst. Diese Gelegenheit wollen wir nutzen, Sie über das BEM zu informieren und Ihnen die Vorteile aufzuzeigen.
Sabine Kubiza-Broszy (PR)
Birgit Kranz (PR)
hamacher(at)fh-aachen.de
(Fachbereiche 1, 2, 5, 6, 8, Bib, Verwaltung, DVZ)
Dorina Balmau
balmau(at)fh-aachen.de
(Fachbereiche 3, 4, 7, 9, 10, SIJ, Freshman)
Der erste Eindruck prägt und beeinflusst die Grundeinstellung zum neuen Arbeitsplatz. Daher ist es der Fachhochschule Aachen wichtig, dass neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Einbindung in das neue Arbeitsumfeld nicht sich selbst überlassen bleiben, sondern von Anfang an unterstützt werden.
Führungskräfte sind hier besonders gefordert, der Neuen bzw. dem Neuen den Einstieg so einfach wie möglich zu gestalten. Aber auch eine Patin bzw. ein Pate kann den Start am neuen Arbeitsplatz erleichtern, indem sie bzw. er mit Rat und Tat zur Seite steht.
Zur Unterstützung der Einarbeitung neuer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen folgende Dokumente zur Verfügung:
•	Der Leitfaden für neue Beschäftigte wird der neuen Mitarbeiterin bzw. dem neuen Mitarbeiter am ersten Arbeitstag ausgehändigt. Somit hat sie bzw. er die Gelegenheit wichtige Informationen zu erhalten und sich ein Bild vom Aufbau und der Struktur der Fachhochschule machen zu können.
•	Der Fahrplan für Vorgesetzte unterstützt die Vorgesetzte bzw. den Vorgesetzten bei der Einführung der bzw. des Neuen und bietet eine Checkliste mit den vor der Einstellung, am Tag der Einstellung und danach zu treffenden Maßnahmen.
•	Zur Entlastung der Vorgesetzten bzw. des Vorgesetzten bei der sozialen Einbindung kann eine Patin bzw. ein Pate benannt werden. Hierfür steht Ihnen der Fahrplan für Paten zur Verfügung.
Leitfaden_neue_Mitarbeiter_201807.pdf
Datum der letzten Veränderung: 07/17/18
NM_Checkliste_Vorgesetzte_201811.pdf
Datum der letzten Veränderung: 11/09/18
Antrag auf Beschaffung/Einrichtung eines PC's für neue/-n Mitarbeiter/-in (Zentralverwaltung)
DVZ_ZV_101_AntragPC_MitarbNeuZV_201703_afspb.pdf
Datum der letzten Veränderung: 11/15/17
Fahrplan für Vorgesetzte
NM_Fahrplan_Vorgesetzte_201506.pdf
Datum der letzten Veränderung: 04/10/17
Fahrplan für Paten
NM_Fahrplan_Paten_201506.pdf
Datum der letzten Veränderung: 06/30/15
Beamtinnen und Beamte sowie Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer haben Anspruch auf Elternzeit wenn sie
Weiter zum Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit
Weiter zum Bundeskindergeldgesetz
Beschäftigte haben in jedem Kalenderjahr Anspruch auf Erholungsurlaub unter Fortzahlung des Entgelts. Bei Verteilung der wöchentlichen Arbeitszeit auf fünf Tage in der Kalenderwoche beträgt der Urlaubsanspruch in jedem Kalenderjahr 30 Arbeitstage, für Auszubildende 29 Tage. Bei einer Verteilung der wöchentlichen Arbeitszeit auf weniger als fünf Tage in der Woche vermindert sich der Urlaubsanspruch entsprechend. Beginnt oder endet das Arbeitsverhältnis im Laufe eines Jahres, steht als Erholungsurlaub für jeden vollen Monat des Arbeitsverhältnisses ein Zwölftel des Urlaubsanspruchs zu.
Der Erholungsurlaub soll im Laufe des Urlaubsjahres nach Möglichkeit voll ausgenutzt werden. Der Erholungsurlaub kann geteilt werden, soweit dadurch der Urlaubszweck nicht gefährdet wird.
Urlaub, der nicht innerhalb von 15 Monaten nach dem Ende des Urlaubsjahres genommen worden ist, verfällt.
§26 TV-L Erholungsurlaub
Freistellungs und Urlaubsverordnung des Landes NRW
„Exkursionen sind Lehrveranstaltungen außerhalb der Hochschule, die
als dringend erwünschte Erweiterung und Vertiefung einer Lehrveranstaltung im Interesse der Ausbildung der Studierenden durchgeführt werden, hierunter fallen auch Orientierungseinheiten für Erstsemester.
Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der im Jahr 2014 durch das Rektorat verabschiedeten Exkursionsrichtlinie.“
weiter zu Informationen F-K
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