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Timestamp: 2019-06-25 21:42:50
Document Index: 111480661

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 13', '§ 8', '§ 8', '§ 3', '§ 41', '§ 17', '§ 7', '§ 1', '§ 4', '§ 54', '§ 57', '§ 54', '§ 54', '§ 57', '§ 13', '§ 8', '§ 8', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 13', '§ 9', '§ 11', '§ 13', '§ 13', '§ 11', '§ 9', '§ 10', '§ 9', '§ 9', '§ 12']

VIS BE KapVO | Landesnorm Berlin | Gesamtausgabe | Verordnung über die Kapazitätsermittlung, die Curricularnormwerte und die Festsetzung von Zulassungszahlen (Kapazitätsverordnung - KapVO) vom 10. Mai 1994 | gültig ab: 05.07.1994
Ausfertigungsdatum: 10.05.1994
Fundstelle: GVBl. 1994, 186
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: zuletzt geändert durch Verordnung vom 19.09.2018 (GVBl. S. 551)
Verordnung über die Kapazitätsermittlung, die Curricularnormwerte und die Festsetzung von Zulassungszahlen (Kapazitätsverordnung - KapVO) vom 10. Mai 1994 05.07.1994
Eingangsformel 05.07.1994
Erster Abschnitt - Allgemeine Grundsätze und Verfahren 05.07.1994
§ 1 05.07.1994
§ 1a 12.07.2015
§ 2 05.07.1994
§ 3 29.09.2014
§ 4 29.09.2014
§ 5 05.07.1994
Zweiter Abschnitt - Berechnung auf Grund der personellen Ausstattung 05.07.1994
§ 6 05.07.1994
§ 7 12.07.2015
§ 8 05.07.1994
§ 9 12.07.2015
§ 10 05.07.1994
§ 11 05.07.1994
§ 12 05.07.1994
§ 13 05.07.1994
Dritter Abschnitt - Überprüfung des Berechnungsergebnisses 05.07.1994
§ 14 05.07.1994
§ 15 05.07.1994
§ 16 05.07.1994
§ 17 12.07.2015
§ 17a 01.07.2018
§ 18 05.07.1994
§ 19 05.07.1994
Vierter Abschnitt - Ausnahmetatbestände 05.07.1994
§ 20 29.09.2014
§ 21 05.07.1994
Fünfter Abschnitt - Schlußbestimmungen 05.07.1994
§ 22 05.07.1994
§ 23 05.07.1994
Anlage 1 - Verfahren zur Berechnung der personellen Aufnahmekapazität auf Grund des Zweiten Abschnitts der Verordnung 05.07.1994
Anlage 2 - Curricularnormwerte (§ 13) 30.09.2018
Anlage 3 - Stellenzuordnung (§ 8 Absatz 1 Satz 2) 30.09.2015
Auf Grund des § 8 des Berliner Hochschulzulassungsgesetzes vom 27. Mai 1993 (GVBl. S. 234) in Verbindung mit Artikel 16 Abs. 1 Nr. 14 des Staatsvertrages über die Vergabe von Studienplätzen vom 12. März 1992 (GVBl. 1993 S. 237) - Staatsvertrag - wird verordnet:
(1) Zulassungszahlen sind so festzusetzen, daß unter Berücksichtigung der personellen, räumlichen, sächlichen und fachspezifischen Gegebenheiten eine erschöpfende Nutzung der Ausbildungskapazität erreicht wird; die Qualität in Forschung und Lehre, die geordnete Wahrnehmung der Aufgaben der Hochschule, insbesondere in Forschung, Lehre und Studium sowie in der Krankenversorgung ist zu gewährleisten.
(2) Zulassungszahlen können bei der Erprobung neuer Studiengänge und -methoden, bei der Neuordnung von Studiengängen und Fachbereichen und beim Aus- oder Aufbau der Hochschulen abweichend von Absatz 1 festgesetzt werden. Dabei ist ein ausgewogenes Angebot an Studiengängen zu gewährleisten. Absatz 1 2. Halbsatz bleibt unberührt.
(3) Die Zulassungszahlen werden gemäß § 3 des Berliner Hochschulzulassungsgesetzes festgesetzt.
Für die Berechnung der Aufnahmekapazität für den Modellstudiengang Medizin, den die Charité - Universitätsmedizin Berlin nach § 41 der Approbationsordnung für Ärzte vom 27. Juni 2002 (BGBl. I S. 2405), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 2. August 2013 (BGBl. I S. 3005) geändert worden ist, erprobt, gilt ausschließlich § 17a ; für diesen Studiengang entfällt abweichend von § 7 Absatz 3 die Untergliederung in einen vorklinischen und einen klinischen Teil.
Der Festsetzung der Zulassungszahlen nach § 1 Abs. 3 in Verbindung mit § 4 geht die Überprüfung voraus, ob im Rahmen der verfügbaren Mittel die Möglichkeiten zur Nutzung der vorhandenen Ausbildungskapazität ausgeschöpft worden sind. Hierzu wird die jährliche Aufnahmekapazität in zwei Verfahrensschritten ermittelt:
Berechnung auf Grund der personellen Ausstattung nach den Vorschriften des Zweiten Abschnitts,
(2) Soweit im Rahmen des Dienstrechts die Regellehrverpflichtung vermindert wird, ist dies zu berücksichtigen. Dabei bleiben Verminderungen für Zwecke der Krankenversorgung im Hinblick auf Absatz 3 unberücksichtigt.
(6) Der Personalbedarf für die praktische Ausbildung nach § 54 und § 57 der Approbationsordnung für Tierärztinnen und Tierärzte vom 10. November 1999 (BGBl. I S. 2162) wird wie folgt berücksichtigt:
Ausbildung nach § 54 Abs. 1 der Approbationsordnung für Tierärztinnen und Tierärzte : Abzug einer Stelle je 96 Ausbildungsplätze;
Ausbildung nach § 54 Abs. 2 und § 57 der Approbationsordnung für Tierärztinnen und Tierärzte : Abzug einer Stelle je 42 Ausbildungsplätze.
Als Lehrauftragsstunden werden die Lehrveranstaltungsstunden in die Berechnung einbezogen, die der Lehreinheit für den Ausbildungsaufwand nach § 13 Abs. 1 in den dem Berechnungsstichtag vorausgehenden zwei Semestern im Durchschnitt je Semester zur Verfügung gestanden haben und nicht auf einer Regellehrverpflichtung beruhen. Dies gilt nicht, soweit die Lehrauftragsstunden aus Haushaltsmitteln für unbesetzte Stellen vergütet worden sind. Dies gilt ferner nicht, soweit Personal außeruniversitärer Forschungseinrichtungen freiwillig und unentgeltlich Lehrleistungen übernimmt. Die Lehrauftragsstunden sind auf der Grundlage der dienstrechtlichen Vorschriften in Deputatstunden umzurechnen.
(2) Zur Festsetzung der einzelnen Anteilquoten können von der für die Hochschulen zuständigen Senatsverwaltung Vorgaben gemacht werden.
(1) Das nach den Vorschriften des Zweiten Abschnitts berechnete Ergebnis ist zur Festsetzung der Zulassungszahlen anhand der weiteren, in Absatz 2 und 3 aufgeführten kapazitätsbestimmenden Kriterien zu überprüfen, wenn Anhaltspunkte gegeben sind, daß sie sich auf das Berechnungsergebnis auswirken.
(2) Eine Verminderung kommt nur in Betracht, wenn Tatbestände gegeben sind, die die Durchführung einer ordnungsgemäßen Lehre beeinträchtigen (Nummern 1 bis 6 und 8) oder wenn ein Ausgleich für eine Mehrbelastung des Personals ( § 8 Abs. 1 ) durch Studentinnen und Studenten höherer Semester erforderlich ist (Nummer 7):
gegenüber dem nach Absatz 3 Nrn. 1 bis 3 überprüften Berechnungsergebnis des Zweiten Abschnitts höhere Aufnahme von Studentinnen und Studenten erster oder höherer Fachsemester in den vergangenen Jahren;
(3) Eine Erhöhung kommt nur in Betracht, wenn das Personal ( § 8 Abs. 1 ) eine Entlastung von Lehraufgaben durch folgende Tatbestände erfährt:
(1) Das Berechnungsergebnis für den klinischen Teil des Studiengangs Medizin ist anhand der patientenbezogenen Einflußfaktoren ( § 14 Abs. 2 Nr.4 ) zu überprüfen. Dabei ist wie folgt vorzugehen:
Liegt die Zahl nach Nummer 1 niedriger als das Berechnungsergebnis des Zweiten Abschnitts unter Berücksichtigung der Überprüfung nach § 14 Abs. 2 Nrn. 1 bis 3, 7 und 8, Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 , erhöht sie sich je 1 000 Poliklinische Neuzugänge im Jahr um die Zahl Eins. Die Zahl nach Nummer 1 wird jedoch höchstens um 50 vom Hundert erhöht.
(2) Liegt das Berechnungsergebnis nach Absatz 1 niedriger als das des Zweiten Abschnitts unter Berücksichtigung der Überprüfung nach § 14 Abs. 2 Nrn. 1 bis 3, 7 und 8, Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 , ist es der Festsetzung der Zulassungszahl zugrunde zu legen; § 14 Abs. 2 Nr. 6 bleibt unberührt.
Die Aufnahmekapazität für den Modellstudiengang Medizin der Charité - Universitätsmedizin Berlin ist anhand der patientenbezogenen Einflussfaktoren zu berechnen. Dabei ist wie folgt vorzugehen:
Als patientenbezogene jährliche Aufnahmekapazität sind 17,1 vom Hundert der Gesamtzahl der tagesbelegten Betten des Klinikums anzusetzen.
Die Zahl nach Nummer 1 erhöht sich auf Grund der Einbeziehung von poliklinischen Neuzugängen um 50 vom Hundert.
Soweit in außeruniversitären Krankenanstalten Lehrveranstaltungen vereinbarungsgemäß und auf Dauer durchgeführt werden, erhöht sich die patientenbezogene jährliche Aufnahmekapazität entsprechend.
(1) Das Berechnungsergebnis für den Studiengang Zahnmedizin ist anhand der klinischen Behandlungseinheiten der Lehreinheit Zahnmedizin zu überprüfen. Als Grenzwert für die jährliche Aufnahmekapazität ist 0,67 Klinische Behandlungseinheiten für die Zahnerhaltungs- und Zahnersatzkunde je Studentin oder Student anzusetzen.
(2) Weichen die Berechnungsergebnisse nach Absatz 1 und nach dem Zweiten Abschnitt unter Berücksichtigung der Überprüfung nach § 14 Abs. 2 Nrn. 1 bis 3, 5 und 7 und Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 voneinander ab, so ist der Festsetzung der Zulassungszahl der niedrigste Wert zugrunde zu legen.
(3) Soweit nichts anderes bestimmt ist, ist für die Durchführung dieser Verordnung die für die Hochschulen zuständige Senatsverwaltung zuständig.
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft. Sie gilt erstmals für die Ermittlung der jährlichen Aufnahmekapazität und die Festsetzung von Zulassungszahlen für das Wintersemester 1994/ 95. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Kapazitätsermittlung, die Curricularnormwerte und die Festsetzung von Zulassungszahlen (Kapazitätsverordnung - KapVO) vom 29. Juli 1986 (GVBl. S. 1241), zuletzt geändert durch Verordnung vom 7. September 1993 (GVBl. S. 388), außer Kraft.
Berlin, den 10. Mai 1994
Verfahren zur Berechnung der personellen
Aufnahmekapazität auf Grund des Zweiten Abschnitts
Die personelle Aufnahmekapazität wird unter Zugrundelegung der je Studiengang aufgestellten Curricularnormwerte ( Anlage 2 , § 13 Abs. 2 und 3 ) berechnet. Die Curricularnormwerte sind als Curricularanteile auf die Lehreinheiten so aufzuteilen und darzustellen, daß die Summe der Curricularanteile eines Studiengangs in den an der Ausbildung beteiligten Lehreinheiten den Curricularnormwert ergibt.
Das Angebot einer Lehreinheit an Deputatstunden (S) ergibt sich aus dem Lehrdeputat der verfügbaren Stellen einschließlich dem Lehrdeputat an die Hochschule abgeordneter Personen und dem durch Lehraufträge zusätzlich zur Verfügung stehenden Deputat. Abzuziehen sind Verminderungen des Lehrdeputats nach § 9 Abs. 2 .
(3) Sb = S - E
Die für den Dienstleistungsabzug anzusetzende jährliche Studienanfängerzahl des der Lehreinheit nicht zugeordneten Studiengangs q ( § 11 Abs. 2 )
Anteil am Curricularnormwert (Curricularanteil) des zugeordneten Studiengangs p, der auf die Lehreinheit entfällt ( § 13 Abs. 4 )
Anteil am Curricularnormwert (Curricularanteil) des nicht zugeordneten Studiengangs q, der von der Lehreinheit als Dienstleistung zu erbringen ist ( § 13 Abs. 4 ) Gewichteter Curricularanteil aller einer Lehreinheit zugeordneten Studiengänge
Dienstleistungen der Lehreinheit für die ihr nicht zugeordneten Studiengänge in Deputatstunden je Semester ( § 11 )
Lehrdeputat je Stelle in der Stellengruppe, gemessen in Deputatstunden je Semester ( § 9 Abs. 1 )
Anzahl der Lehrauftragsstunden der Lehreinheit in Deputatstunden je Semester ( § 10 )
Gesamtsumme der Verminderungen für die Stellengruppe j in der Lehreinheit, gemessen in Deputatstunden je Semester ( § 9 Abs. 2 )
Lehrangebot der Lehreinheit in Deputatstunden je Semester ( § 9 Abs. 1 )
Anteil der jährlichen Aufnahmekapazität eines zugeordneten Studiengangs p an der Aufnahmekapazität der Lehreinheit (Anteilquote, § 12 )
kann als Dienstleistung erbracht werden, z. B. durch
einschließlich Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie