Source: https://www.bgbau-medien.de/dguv/79/11.htm
Timestamp: 2018-05-24 19:27:36
Document Index: 244653722

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 11', '§ 14', '§ 13', '§ 13', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 7', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11']

DGUV Vorschrift 79: Verwendung von Flüssiggas, § 11: Betreiben von Verbrauchsanlagen
§ 11 Betreiben von Verbrauchsanlagen
(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß nur Verbrauchseinrichtungen in Betrieb genommen werden, die den zu erwartenden chemischen, thermischen und mechanischen Beanspruchungen soweit genügen, daß bei deren Betrieb Versicherte nicht gefährdet werden. Bei Verbrauchseinrichtungen, die unter den Anwendungsbereich der Richtlinie 90/396/EWG des Rates vom 29. Juni 1990 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Gasverbrauchseinrichtungen (ABl. EG Nr. L 196 S. 15) fallen und deren Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Richtlinie durch eine EG- Konformitätserklärung nach Anhang II und das EG-Zeichen nach Anhang III der Richtlinie nachgewiesen ist, gelten diese Voraussetzungen als erfüllt. Ab dem 1. Januar 1996 darf der Unternehmer die in Satz 2 genannten Verbrauchseinrichtungen erstmals nur in Betrieb nehmen, wenn ihnen eine EG-Konformitätserklärung nach Anhang II der Richtlinie beigefügt ist und sie mit dem EG-Zeichen nach Anhang III der Richtlinie versehen sind. DA
(2) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß Verbrauchsanlagen nur betrieben werden, wenn gefährliche Ansammlungen von unverbranntem Gas vermieden werden. DA
(3) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß Verbrauchsanlagen nur mit einem gleichmäßigen auf die Verbrauchseinrichtungen abgestimmten Arbeitsdruck betrieben werden. DA
(4) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß bei Verbrauchsanlagen, bei denen die Verbrauchseinrichtungen nicht dem Druck vor dem Druckregelgerät standhalten, Einrichtungen gegen unzulässig hohen Druckanstieg verwendet werden. DA
(5) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß nur Verbrauchseinrichtungen betrieben werden, bei denen das Zünden sicher erfolgen kann und Flammen weder zurückschlagen noch abheben können. DA
(6) Der Unternehmer muß geeignete Gasanzünder zum sicheren Zünden von Brennern zur Verfügung stellen. DA
(7) Brenner müssen auf sichere Art gezündet werden. DA
(8) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß bei zwangsluftbetriebenen Brennern von Verbrauchseinrichtungen bei Druckabfall oder Ausfall der Verbrennungsluft die Gaszufuhr abgesperrt wird. DA
(11) Verbrauchseinrichtungen dürfen nur aus der Gasphase betrieben werden. Dies gilt nicht für Verbrauchseinrichtungen, die für den Betrieb aus der Flüssigphase konstruiert sind. DA
(12) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß bei Fortleitung in der Gasphase sichergestellt ist, daß in den Leitungen keine Rückkondensation erfolgen kann. DA
(13) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß Verbrauchseinrichtungen so betrieben werden, daß die Verbrennungsluft einwandfrei und Flammenstabilität gewährleistet ist. DA
(14) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß nur solche Verbrauchseinrichtungen verwendet werden, bei denen bei unbeabsichtigter Beeinflussung der Primärluft keine gefährliche Flammenänderung eintritt. DA
(15) Handbrenner müssen bei Arbeitsunterbrechungen sicher abgelegt oder aufgehängt werden. DA
(16) Handbrenner mit Flammenkleineinstellung müssen so eingestellt werden (Einstellschraube), daß die Kleinflammen auch im Freien stabil brennen. DA
(17) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß Stellteile von Verbrauchsanlagen leicht und gefahrlos erreichbar sind und den betriebstechnischen Erfordernissen entsprechend von Stellen betätigt werden können, von denen aus die zu steuernden Funktionen übersehen werden können. DA
(18) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß Stellteile von Verbrauchsanlagen nicht unbeabsichtigt betätigt werden können. DA
Diese Forderung schließt ein, daß auf die Anschlußwerte der Verbrauchseinrichtungen abgestimmte Anlagen bzw. Ausrüstungsteile, z.B. Druckregelgeräte, Sicherheitsventile, Schlauchbruchsicherungen, verwendet werden.
Diese Forderung schließt auch ein, daß Fühler von Temperaturbegrenzern so angebracht oder geschützt werden, daß sie bei den zu erwartenden Beanspruchungen nicht unwirksam werden können.
Auszug aus EG-Richtlinie für Gasverbrauchseinrichtungen (90/396/EWG) siehe Anhang 3 .
1. Verbrauchseinrichtungen verwendet werden, die entsprechend Nummer 3.2.2 des Anhanges I der Richtlinie 90/396/EWG beschaffen sind und eine besondere Vorrichtung entsprechend Nummer 3.2.3 Satz 1 des Anhanges I dieser Richtlinie besitzen. Eine solche Vorrichtung ist z.B. eine Flammenüberwachungseinrichtung, die nicht überbrückt werden kann,
2. bei Verbrauchseinrichtungen mit mehreren Brennern, wenn die Brenner so zueinander angeordnet sind, daß eine sichere Überzündung gewährleistet ist und mindestens ein Brenner mit einer Flammenüberwachung und zusätzlich mit einer dauernd wirkenden Zündeinrichtung, z.B. Zündbrenner oder Zündfunken, ausgerüstet ist, deren Funktion so überwacht werden muß, daß im Störungsfall die Sicherheitsabschaltung aller Brenner bewirkt wird,
3. bei Industrieöfen, die im Langzeitbetrieb und kontinuierlich mit einer Arbeitstemperatur über 650 °C betrieben werden,
beim Anheizvorgang,
bei Arbeitstemperaturen unter 650 °C,
in Ofenzonen unter 650 °C Arbeitstemperatur
eine selbsttätige Flammenüberwachung wirksam und eine Gasmangelsicherung in der Zuleitung vorhanden ist,
4. bei Handbrennern, Flämmgeräten und gleichartigen Verbrauchseinrichtungen, bei denen Flammenstabilität gewährleistet ist und der Arbeitsvorgang die ständige Beobachtung erfordert,
5. bei Schmelzgeräten mit höchstens 50 Liter Füllmenge und Warmhaltegeräten mit höchstens 250 Liter Füllmenge für bituminöse oder andere heiß zu verarbeitende Baustoffe, wenn diese im Freien oder in gut belüfteten Räumen betrieben werden,
6. eine ausreichende Belüftung der Räume, in denen die Verbrauchseinrichtungen aufgestellt sind, durch ständige Messungen nach § 14 Abs. 1 nachgewiesen wird.
Flammenüberwachungen siehe auch
DIN EN 3258-2 "Flammenüberwachung an Gasgeräten; Automatische Zündsicherungen; Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfung",
DIN EN EN 676 "Automatische Brenner mit Gebläse für gasförmige Brennstoffe",
DIN EN 298 "Feuerungsautomaten für Gasbrenner und Gasgeräte mit und ohne Gebläse".
Langzeitbetrieb bei Ofen liegt dann vor, wenn die arbeitsablaufbedingte Betriebsphase (Zeit zwischen Anheizen und Abstellen des Ofens) 7 Tage überschreitet.
Langzeitbetrieb kann vorliegen z.B. bei Öfen der Glas- und Keramikindustrie.
Kontinuierlich werden Öfen dann betrieben, wenn die im Ofen zu behandelnden Produkte ohne Unterbrechung des Arbeitsablaufes in den Ofen eingebracht, während des Erwärmens durch den Ofen gefördert und aus dem Ofenraum ausgetragen werden.
Arbeitstemperatur ist die Temperatur, die zur Durchführung eines bestimmten Wärmevorganges benötigt wird. Je nach Konstruktion oder Betriebsweise können zonen oder zeitweise unterschiedliche Arbeitstemperaturen vorliegen. Für eine sichere Zündung ist die Wandungstemperatur im Brennraum maßgebend. Die Arbeitstemperatur muß nicht mit der Temperatur des Arbeitsgutes identisch sein.
Gasmangelsicherung ist eine Einrichtung, die beim Absinken des Gasdruckes unter seinen normalen Betriebsdruck den weiteren Gasaustritt verhindert und beim Ansteigen des Gasdruckes ein selbsttätiges Öffnen nicht zuläßt.
Ein gleichmäßiger Arbeitsdruck kann z.B. gewährleistet werden durch die Verwendung eines Druckregelgerätes,
das unmittelbar hinter der Hauptabsperreinrichtung installiert wird und
dessen Ausgangsüberdruck dem Anschlußüberdruck der Verbrauchseinrichtungen entspricht.
Eine unzulässige Änderung des Gasdruckes ist nicht anzunehmen
bei Verbrauchsanlagen, die aus Einwegbehältern versorgt werden,
bei Verbrauchsanlagen, denen das Gas flüssig zugeführt wird, wenn diese Anlagen mit geeigneten Einrichtungen ausgerüstet sind, die einen konstanten Anschlußdruck gewährleisten,
wenn an der Hauptabsperreinrichtung bereits der Arbeitsdruck ansteht.
Wird stets die gleiche Verbrauchseinrichtung betrieben oder werden Verbrauchseinrichtungen betrieben, die gleiche Anschlußwerte erfordern, schließt diese Forderung ein, daß die Druckregelgeräte auf den Nennwert des erforderlichen Anschlußüberdruckes fest eingestellt sind.
Wird ein Druckregelgerät mit Hilfsenergie betrieben, schließt diese Forderung ein, daß bei normaler Schwankung der Hilfsenergie die Verbrauchseinrichtungen weiterhin sicher funktionieren (siehe auch Anhang 1 Nummer 3.1.5 der Richtlinie 90/396/EWG ) und bei unzulässiger Schwankung oder Ausfall der Hilfsenergie die Verbrauchseinrichtungen selbsttätig abgeschaltet werden.
Druckregelgeräte (Druckregler, Druckminderer) haben die Aufgabe, den Ausgangsdruck innerhalb der festgelegten Grenzen konstant zu halten.
Für Druckregelgeräte siehe auch
E DIN 4811-3 "Druckregelgeräte für Flüssiggas; Druckregelgeräte mit Sicherheitseinrichtungen mit ungeregeltem Eingangsdruck für festeingestellte oder einstellbare Ausgangsdrücke bis 4 bar",
E DIN 4811-4 "Druckregelgeräte für Flüssiggas; Druckregelgeräte und Sicherheitseinrichtungen mit ungeregeltem Eingangsdruck für Anlagen mit Flüssiggasflaschen",
DIN 4811-5 "Druckregelgeräte für Flüssiggas; Druckregelgeräte und Sicherheitseinrichtungen mit ungeregeltem Eingangsdruck für ortsfeste Flüssiggasbehälter",
DIN 4811-6 "Druckregelgeräte für Flüssiggas; Druckregelgeräte und Sicherheitseinrichtungen für Anlagen mit geregeltem Eingangsdruck".
Empfohlen werden solche Druckregelgeräte, deren Schlauchanschlußstutzen zur Vermeidung von Schlauchbeschädigungen nach unten gerichtet sind.
Diese Forderung beinhaltet z.B., daß bei Verwendung von Verbrauchseinrichtungen in der Fleischwirtschaft Regeleinrichtungen nicht im Inneren von Räucherräumen, -kammern oder -türmen angebracht werden.
Derartige Maßnahmen sind z.B. die Verwendung von Sicherheitseinrichtungen, wie
Druckregelgeräte mit
Sicherheitsabsperreinrichtung (SAV)und
Sicherheitsabblaseeinrichtung (SBV) mit Abblaseleitung ins Freie,
Überdrucksicherheitseinrichtungen.
Sicherheitsabsperreinrichtung (SAV) und Sicherheitsabblaseeinrichtung (SBV) mit Abblasleitung ins Freie können auch dem Druckregelgerät nachgeordnet sein. Sicherheitsabblaseeinrichtungen (SBV) sind Einrichtungen, die im üblichen Betrieb geschlossen (betriebsbereit) sind und die Aufgabe haben, einen Gasstrom aus der druckführenden Leitung über die Sicherheitsabblaseeinrichtung selbsttätig freizugeben, sobald der Druck in dem abzusichernden System den Ansprechdruck steigend erreicht.
Sicherheitsabblaseeinrichtungen schließen wieder selbsttätig, wenn der Druck unter den Ansprechdruck fällt.
Sicherheitsabsperreinrichtungen (SAV) sind Einrichtungen, die im normalen Betrieb geöffnet (betriebsbereit) sind und die Aufgabe haben, den Gasstrom selbsttätig abzusperren, sobald der Druck in dem abzusichernden System einen oberen bzw. einen unteren Ansprechdruck erreicht. Sie öffnen sich nach dem Sperren nicht selbsttätig.
Überdrucksicherheitseinrichtungen sind Einrichtungen, die den Anschlußdruck der Gasverbrauchseinrichtungen (Geräte) auf einen unkritischen Wert begrenzen und deren etwaige Undichtheiten (Leckagemengen) nicht zu einem Druckaufbau in nachfolgenden Geräten führen.
Hinsichtlich Dichtheiten/Undichtheiten (Leckagemenge) siehe auch § 13 Abs. 1 und Durchführungsanweisungen zu § 13 .
Bei Vorwärmgeräten für Straßenbeläge ist diese Forderung z.B. erfüllt, wenn nur Druckregelgeräte mit Sicherheitsabsperrventil (SAV) verwendet werden.
Diese Forderung beinhaltet, daß bei der Verwendung von Zündeinrichtungen sichergestellt ist, daß ausströmendes Gas sicher gezündet wird (siehe auch Anhang I Nummer 3.2.2 der Richtlinie 90/396/EWG) .
DA zu § 11 Abs. 6:
Geeignete Gasanzünder sind Pilzozünder und Zündlanzen.
DA zu § 11 Abs. 7:
Zum sicheren Zünden gehören
das Verwenden geeigneter Gasanzünder,
die Benutzung vorhandener Zündeinrichtungen, die in den Sicherheitskreis der Flammenüberwachung einbezogen sind,
die Einhaltung von Zündpausen und eventuellen Spülvorgängen bei wiederholten Zündvorgängen.
DA zu § 11 Abs. 8:
Dies kann z.B. durch eine Einrichtung gewährleistet werden,
die in der Verbrauchseinrichtung integriert oder
dieser vorgeschaltet
DA zu § 11 Abs. 11:
Siehe auch Durchführungsanweisungen zu § 7 Abs. 4 .
DA zu § 11 Abs. 12:
Dies kann erreicht werden, durch Druckregelung auf die bei der jeweiligen Temperatur abgestimmten Werte, bei denen kein Flüssiggas in flüssiger Phase zu erwarten ist.
DA zu § 11 Abs. 13:
Eine einwandfreie Verbrennung liegt vor, wenn z.B. bei geschlossenem Brennraum der CO- Gehalt im unverdünnten Abgas 0,1 Vol.-% nicht übersteigt.
Eine einwandfreie Verbrennung liegt auch vor, wenn verfahrenstechnisch bedingt temporär mit reduzierter Atmosphäre gearbeitet werden muß und geeignete Sicherheitsmaßnahmen (z.B. Absperrmaßnahmen) getroffen sind.
Diese Forderung beinhaltet, daß verschmutzte Brenner zu reinigen sind.
DA zu § 11 Abs. 14:
Diese Forderung ist z.B. bei Handbrennern erfüllt durch
Bohrungen im Injektor, oder
Ausbildung des Lufteintrittes am Injektorrohr derart, daß eine großflächige Abdeckung, die die Luftzufuhr verhindert, nicht möglich ist.
DA zu § 11 Abs. 15:
Das Aufhängen oder Ablegen von Handbrennern und Schläuchen an Druckgasbehältern und anderen gasführenden Einrichtungen ist kein sicheres Aufhängen.
Ein sicheres Ablegen von Handbrennern ist möglich, wenn diese mit einer Ablegevorrichtung ausgerüstet sind, die so gestaltet ist, daß die Kleinflamme bei ordnungsgemäßem Ablegen oder Abstellen des Brenners nicht auf die Abstellfläche gerichtet ist.
DA zu § 11 Abs. 16:
Hinweise zur Windstabilität siehe DIN EN 731 "Gasschweißgeräte; Handbrenner für angesaugte Luft; Anforderungen und Prüfungen".
DA zu § 11 Abs. 17:
Stellteile sind Elemente zum Verstellen von Steuer- und Regeleinrichtungen.
"Leicht erreichbar" bedeutet, ohne Behinderung das Stellteil zu erreichen.
Diese Forderung beinhaltet, daß der Zugang zu Stellteilen freigehalten werden muß.
Diese Forderung beinhaltet z.B. auch, daß Stellteile von Verbrauchsanlagen in der Fleischwirtschaft nicht im Inneren von Räucherräumen, -kammern oder -türmen angebracht werden.
DA zu § 11 Abs. 18:
Die Forderung nach einem Schutz gegen unbeabsichtigtes Betätigen der Stellteile kann z.B. erfüllt werden, durch
geeignete Anordnung der Stellteile bzw. Aufstellung der Verbrauchseinrichtungen oder
geeignete Schutzmaßnahmen.
Unbeabsichtigtes Betätigen von Stellteilen ist z.B. möglich durch Anstoßen, Hängenbleiben mit Kleidung, Fallen von Gegenständen auf Hebelschalter.
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