Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=VIII%20ZR%2038/15
Timestamp: 2020-03-29 18:53:02
Document Index: 225503386

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

https://dejure.org/2016,5406
BGH, 24.02.2016 - VIII ZR 38/15 (https://dejure.org/2016,5406)
BGH, Entscheidung vom 24.02.2016 - VIII ZR 38/15 (https://dejure.org/2016,5406)
BGH, Entscheidung vom 24. Februar 2016 - VIII ZR 38/15 (https://dejure.org/2016,5406)
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Ermittlung der Anforderungen an die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit eines Käufers im Rahmen eines beiderseitigen Handelsgeschäfts; Abwägung der Interessen des Verkäufers und des Käufers; Darlegungs- und Beweislast des sich auf den Eintritt der Verjährung als ...
Zu den Anforderungen an die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit des Käufers im Rahmen eines beiderseitigen Handelsgeschäfts; zur Darlegungs- und Beweislast des Schuldners, der sich auf Verjährung beruft, wenn das Gesetz für einen bestimmten Anspruch je nach ...
Kurznachricht zu "BGH: Anforderungen an die Untersuchungsobliegenheit des Käufers sowie Darlegungs- und Beweislast bei Verjährung von Mängelrechten - Anm. zum Urteil vom 24.2.2016" von RAin Sabine Chromek, original erschienen in: BB 2016, 1294 - 1300. ...
Dabei ist es für die Schlüssigkeit und Erheblichkeit eines Sachvortrags unerheblich, wie wahrscheinlich die Darstellung ist und ob sie auf eigenem Wissen oder auf einer Schlussfolgerung aus Indizien beruht (vgl. etwa BGH, Urteil vom 24. Februar 2016 - VIII ZR 38/15, NJW 2016, 2645 Rn. 52).
Denn wie der Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung hervorhebt, ist es für die Schlüssigkeit und Erheblichkeit eines Sachvortrags unerheblich, wie wahrscheinlich die Darstellung ist und ob sie auf eigenem Wissen oder auf einer Schlussfolgerung aus Indizien beruht (vgl. etwa BGH, Urteil vom 24. Februar 2016 - VIII ZR 38/15, NJW 2016, 2645 Rn. 52).
Das bedeutet, dass Gewährleistungsansprüche wegen der Herstellung einer Sache aus verschiedenen Gründen der fünfjährigen Verjährungsfrist unterliegen können, nämlich auch dann, wenn sie Bauteil oder Bauglied einer Sache ist, die ihrerseits die Kriterien eines Bauwerks erfüllt (BGH…, Urteil vom 20.5.2003 - X ZR 57/02 , Rn. 8; Urteil vom 24.2.2016 - VIII ZR 38/15, Rn 45).
Dafür, dass vorliegend insgesamt oder teilweise eine kürzere als die fünfjährige Verjährungsfrist gilt, ist nach allgemeinen Grundsätzen die Beklagte darlegungs- und beweispflichtig (BGH, Urteil vom 24.2.2016 - VIII ZR 38/15).
Verwendung für ein Bauwerk meint nicht nur die Neuerrichtung, sondern auch Erneuerungs- und Umbauarbeiten, wenn sie für Konstruktion, Bestand, Erhaltung oder Benutzbarkeit des Bauwerks von wesentlicher Bedeutung sind und die Sache mit dem Bauwerk fest verbunden wird (vgl. BGH, Urteil vom 24.02.2016 - VIII ZR 38/15, NJW 2016, 2645 Rn. 44).