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Timestamp: 2018-05-27 13:59:58
Document Index: 281843485

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 271', '§ 6']

Snowboardkurs keine Werbungskosten für Turnlehrerin in Hauptschule - Findok Internet
Berufungsentscheidung - Steuer (Referent) des UFSW vom 22.09.2003, RV/0911-W/03
Snowboardkurs keine Werbungskosten für Turnlehrerin in Hauptschule
RV/0911-W/03-RS1 Permalink
Ausgaben für einen Snowboardkurs einschließlich Km-Geld, Tages- und Nächtigungeld stellen bei einer Hauptschulturnlehrin keine Werbungskosten dar.
Snowboard, Turnlehrerin, Werbungskosten, Mischveranlassung
Der unabhängige Finanzsenat hat am 16. September 2003 über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Hollabrunn, vertreten durch ADir. Heinrich Schwabl, betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2001 (Arbeitnehmerveranlagung) nach in Wien durchgeführter mündlicher Berufungsverhandlung entschieden:
Die Bw. ist Sportlehrerin an einer Hauptschule. Berufungsgegenständlich sind Werbungskosten von gesamt S 19.815,00 für ein Snowboard, Bekleidung, Erlernen dieser Sportart einschließlich Diäten und Nächtigung.
In der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2001 machte die Bw. in diesem Zusammenhang zunächst noch S 4.648,00 als Werbungskosten geltend (S 550,00 Verleih und S 4.098,00 Anschaffung Snowboard).
Im Einkommensteuerbescheid 2001 (Arbeitnehmerveranlagung) versagte das zuständige Finanzamt Hollabrunn (FA) diesen S 4.648,00 die Anerkennung.
Dagegen erhob die Bw. mit Schreiben vom 7. Jänner 2003 Berufung und brachte vor, als Sportlehrein sei sie für die Betreuung der Schiwoche zuständig. Seit geraumer Zeit sei der Andrang der Schüler zum Snowboarden immer größer. Der Direktor der Schule sei daher an die Bw. mit der Bitte herangetreten, das Snowboarden zu erlernen sowie die Begleitlehrerprüfung abzulegen, damit sie so bald als möglich den Snowboard-Part des Skikurses übernehmen könne. Da das Snowboarden eine äußerst gefährliche Sportart sei, habe die Bw. monatelang dieses Ansinnen abgelehnt, sich aber dann schlussendlich "breitschlagen" lassen. Deshalb habe sich die Bw. im Kalenderjahr 2001 ein Snowboard gekauft, um die ersten Erkenntnisse auf dem für sie neuen Sportgerät zu gewinnen. Im Frühjahr 2002 habe die Bw. dann den Snowboardkurs für Sportschullehrer besucht und die ersten Talfahrten absolviert. Im Jänner 2003 werde die Bw. dann den Snowboardkurs für Begleitlehrer absolvieren und so Gott will, die entsprechende Prüfung ablegen. Die Bw. sei sozusagen im zweiten Bildungsweg vom Ski-Begleitlehrer zum Snowboard-Begleitlehrer geworden. Die Nutzung des Snowboardes sei daher eine ausschließlich berufliche. Hätte die Bw. nicht das ehrgeizige Ziel gehabt, Snowboard-Begleitlehrerin zu werden, hätte sie sich niemals ein Snowboard gekauft und niemals ihren Skiurlaub zu einer Snowboard-Hinfall- und Bergaufsteigwoche umfunktioniert. Die Bw. werde daher sämtliche Werbungskosten, welche für ihre persönliche Ausbildung im Jahr 2001 angefallen seien, wie KM-Geld, Nächtigungskosten, Liftkarte usw., absetzen:
KM-Geld (820 km à S 4,90)
Diäten (7 Tage à S 360,00)
Nächtigung (6 Nächte à S 210,00)
b) Berufungsvorentscheidung
Das FA wies die Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 15. Mai 2003 ab. Die Bw. habe im Zuge der Berufung Werbungskosten für die Anschaffung einer Snowboard-Ausrüstung samt Reisekosten und Liftkarte im Gesamtbetrag von S 19.815,00 (€ 1.440,02) geltend gemacht. Als Begründung habe die Bw. ua. angeführt, dass sie als Sportlehrerin an einer Hauptschule tätig und für die Betreuung der Schiwoche zuständig sei. Zu den Werbungskosten gemäß § 16 Abs. 1 Z 7 EStG 1988 würden zur Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen auch Ausgaben für Arbeitsmittel wie zB. Werkzeug und Berufskleidung zählen. Gemäß § 20 Abs. 1 EStG 1988 dürften bei den einzelnen Einkünften nicht die für den Haushalt des Steuerpflichtigen und für den Unterhalt seiner Familienangehörigen aufgewendeten Beträge (Z 1 leg. cit.), sowie Aufwendungen oder Ausgaben für die Lebensführung, selbst, wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringt und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen (Z 2a), abgezogen werden. Gemäß Lohnsteuerrichtlinien 2002, RZ 386, seien Aufwendungen im Zusammenhang mit Sportgeräten grundsätzlich keine Werbungskosten. Sportgeräte würden dem Aufteilungsverbot unterliegen, weil derartige Wirtschaftsgüter nach der Lebenserfahrung im Allgemeinen in der Privatsphäre anfallen und nicht unwesentlich privaten Motiven (körperliche Ertüchtigung und Freizeitgestaltung) dienen würden (unter Hinweis auf VwGH 3.11.1981, 81/14/0022, VwGH 24.6.1999, 94/15/0196). Gleiches gelte für Aufwendungen für Sportbekleidung (VwGH 26.5.1999, 98/13/0138). Eine nahezu ausschließliche berufliche Nutzung komme nur bei Berufssportlern, das seien Personen, bei denen die Erbringung einer sportlichen Leistung den materiellen Schwerpunkt ihrer Tätigkeit darstelle, hinsichtlich jener Sportgeräte in Betracht, welche diesen unmittelbar zur Ausübung des Sportes dienen (Schi des Schirennläufers).
Diese strenge Rechtsansicht habe der Verwaltungsgerichtshof in weiteren Erkenntnissen zum Ausdruck gebracht (zB. VwGH 30.5.2001, 2000/13/0163), wo Aufwendungen eines Turnlehrers für die Teilnahme an Schi- und Tenniskursen, die dem Erlernen oder der Verbesserung von Sportarten dienten, auch dann keine Werbungskosten darstellten, wenn die Teilnahme an den Kursen für die Tätigkeit als Turnlehrer förderlich sei und am Abend sachbezogene Vorträge besucht würden. Hinsichtlich der Aufwendungen für Sportbekleidung (Trainingsanzug, Schibekleidung usw.) sei darauf zu verweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung des VwGH lediglich Aufwendungen für Berufskleidung mit allgemein erkennbarem, eine private Nutzung praktisch ausschließendem Charakter als Werbungskosten anerkannt werden könnten (VwGH 29.6.1995, 93/15/0104). Eine Snowboard-Bekleidung könne aber als übliche Sportbekleidung keineswegs als Bekleidung angesehen werden, bei der eine private Nutzung praktisch ausgeschlossen sei. Bei den geltend gemachten Aufwendungen für die Snowboard-Ausrüstung samt Reisekosten handle es sich [daher] eindeutig um nichtabzugsfähige Aufwendungen oder Ausgaben für die Lebensführung gemäß § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988.
Gegen diese Berufungsvorentscheidung stellte die Bw. mit Schreiben vom 2. Juni 2003 den Antrag auf Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde II. Instanz und brachte vor, sie beantrage die Absetzung von Fortbildungskosten. Gemäß den Lohnsteuerrichtlinien würden diese dazu dienen, in dem jeweils ausgeübten Beruf auf dem Laufenden zu bleiben, um den jeweiligen Anforderungen gerecht zu werden. Abzugsfähige Berufsfortbildung liege vor, wenn bereits ein Beruf ausgeübt werde und die Bildungsmaßnahmen der Verbesserung von Kenntnissen und Fähigkeiten in Ausübung des bisherigen Berufes dienen würden. Fortbildungskosten würden somit jene Aufwendungen umfassen, die eine sinnvolle Karriereentwicklung innerhalb der gleichen oder einer verwandten Berufssparte ermöglichen. Nicht abzugsfähige Berufsausbildung liege vor, wenn die Bildungsmaßnahmen der Erlangung eines anderen Berufes dienen würden. Für die Klärung der damit wesentlichen Frage der Berufsidentität sei das Berufsbild maßgebend, wie es sich "auch" [gemeint wohl: aus] der Verkehrsauffassung auf Grund des Leistungsprofils des jeweiligen Berufs darstelle. Die Berufsidentität könne nicht für eine große Gruppe von Berufstätigen einheitlich beantwortet werden, sondern erfordere eine Lösung im Einzelfall. Es genüge, wenn die Aufwendungen an sich auch ohne konkret erkennbare Auswirkung auf die Einkünfte geeignet seien, die Berufschance zu erhalten oder zu verbessern. Nicht entscheidend sei, ob der Arbeitgeber die Fortbildung fordere bzw. daran interessiert sei; ein Dienstvertrag sei somit nicht erforderlich.
Wenn die Bw. nun auf die wesentlichen Punkte der Fortbildungskosten gemäß den Lohnsteuerrichtlinien im Einzelnen eingehe, ergebe sich folgendes Bild:
Den jeweiligen Anforderungen gerecht zu werden: Der Andrang der Schüler zum Snowboarden werde immer größer.
Der Beruf werde bereits ausgeführt: Betreuung der Schiwoche seit vielen Jahren.
Verbesserung von Kenntnissen und Fähigkeiten in Ausübung des bisherigen Berufes: Prüfung für Snowboard-Begleitlehrer in diesem Schuljahr abgelegt.
Berufsidentität: Berufsbild des Sportlehrers werde an sich nicht verändert aber um vieles aufgewertet.
Auch ohne konkret erkennbare Auswirkungen auf die Einkünfte: Leider werde der Bw. der Einsatz nicht durch höhere Bezahlung honoriert!
Arbeitgeber interessiert: Der namentlich genannte Schuldirektor sei wirklich oft mit der Bitte an die Bw. herangetreten, das Snowboarden zu erlernen sowie die Begleitprüfung abzulegen.
Weiters möchte die Bw. anführen, dass eine kostengünstigere Fortbildung zum Snowboard-Begleitlehrer kaum denkbar erscheine.
d) Mündliche Berufungsverhandlung
In der am 16. September 2003 über Antrag der Bw. abgehaltenen mündlichen Berufungsverhandlung führte die Bw. aus, dass in der Schule seit ca. 15 Jahren das Veranstalten des Snowboarden während des Schulschikurses diskutiert worden sei. Da sie die jüngste Lehrerin an der Schule sei, sei man an die Bw. herangetreten und sie habe sich bereiterklärt, nachdem sie 10 Jahre "bearbeitet" worden sei, das Snowboarden zu erlernen. Die Bw. habe daher im Jahr 2001 langsam begonnen, das Snowboarden zu erlernen und am Beginn für einen halben Tag ein Snowboard ausgeborgt und auch einen Lehrer genommen. Die Bw. habe gemerkt, so unmöglich sei es nicht. Sie habe sich dann ein Snowboard gekauft und sei auch privat in der Semesterwoche Snowboarden gewesen. Im Jahr 2001 sei die Bw. in der Semesterwoche noch allein mit dem Sohn gefahren, der ihr diese Sportart gezeigt habe.
Im Jahr 2002 habe die Bw. den ersten Snowboardkurs besucht, der vom pädagogischen Institut für Lehrer angeboten wurde. Im Jahr 2003 habe sie den Ausbildungskurs absolviert und die Prüfung abgelegt. Die Bw. dürfe seit jetzt Snowboarden während des Schulschikurses unterrichten. Die Bw. möchte betonen, dass sie mit 30 Jahren nicht das Snowboarden erlernen wollte. Nun sei sie 40 und habe trotzdem das Snowboarden erlernt. Die Bw. möchte betonen, nicht für private Zwecke, sondern rein für die Schule.
Auf die Frage des Referenten, ob sie auch privat snowboarde, gab die Bw. an, das sei bis jetzt notwendigerweise so gewesen, weil sie diese Sportart erst erlernen und die Prüfung dazu habe ablegen müssen. Ob sie weiterhin privat fahren werde, wisse die Bw. noch nicht. Es komme darauf an, ob es ihr Spaß machen wird. Die Bw. werde im Februar 2004 während des Schulschikurses erstmals das Snowboarden unterrichten.
Der steuerliche Vertreter brachte vor, dass man sich in der Berufung zunächst auf die Fortbildungskosten und nicht auf die Absetzbarkeit des Sportgerätes stütze. Dass die Rechtsprechung die Absetzbarkeit des Sportgerätes großteils nicht anerkenne, nehme die Lehrerschaft zur Kenntnis. Im Vorlageantrag vom 2. Juni 2003 habe man sich noch auf die Lohnsteuerrichtlinien (LStR) 1999 bezogen und nachgewiesen, dass die dortigen Voraussetzungen erfüllt seien. Nunmehr werde auch auf das passende Beispiel in Rz 359 der LStR 2002 hingewiesen, wonach bei einer AHS-Lehrerin ein Tanzkurs nur dann absetzbar sei, wenn es gelinge nachzuweisen, dass sie in ihrem Unterrichtsfach auch tatsächlich das Tanzen unterrichte. Der steuerliche Vertreter sei der Meinung, dass eben die Bw. wie im genannten Beispiel nachweisen könne, dass sie das Snowboarden in ihrem Fach in der Schule konkret unterrichte.
Der Vertreter des FAes brachte vor, bei der Bescheiderlassung habe man nicht so sehr die persönliche Komponente des Neuerlernens einer Sportart im Vordergrund gesehen, sondern darauf abgestellt, dass das Snowboarden ein Breitensport ist und daher eine private Mitveranlassung bzw. ein privates Interesse durchaus gegeben sein könne. Insbesondere werde auf das Erkenntnis des VwGH v. 30.5.2001, 2000/13/0163, hingeweisen, das vom Sachverhalt ähnlich sei wie der Fall der Bw.
Der steuerliche Vertreter brachte dazu vor, dass es bisher noch kein Erkenntnis des VwGH gebe, in dem die Neuerlernung zusammen mit der Verwertbarkeit im konkreten Beruf abgelehnt worden sei. Bisher habe der VwGH Aufwendungen von Sportlehrern nicht anerkannt, da diese eher den Anschein von Urlaubsaufenthalten hatten (zB. Tennislehrer in Kroatien) bzw. Sportgeräte im größeren Umfang abgesetzt werden hätten sollen (zB. das vierte Fahrrad eines Turnlehrers).
Bw. und steuerlicher Vertreter würden sich ausdrücklich auf folgenden Satz des VwGH-Erkenntnisses vom 30.5.2001, 2000/13/0163, beziehen: "Dem Abgrenzungskriterium der Notwendigkeit eines Aufwandes ist dann keine entscheidende Bedeutung beizumessen, wenn ein Aufwand seiner Art nach nur eine berufliche Veranlassung erkennen lässt." Genauso verhalte es sich auch im vorliegenden Fall: Die Bw. habe sich von der Schule breitschlagen lassen, die neue Sportart Snowboarden zu erlernen und hätte das aus Eigenem (privat) nie getan. Der steuerliche Vertreter und die Bw. würden mit ihrer Familie regelmäßig den Winterurlaub verbringen. Die Kinder hätten in jungen Jahren das Snowboarden erlernt. Man habe sich gewundert, dass auch die Bw. nach anfänglichen Schwierigkeiten das Snowboarden erlernte und vor allem zwei Jahre später die Prüfung ablegte.
Die Bw. weise darauf hin, dass das im VwGH-Erkenntnis genannte Variantenfahren von ihr in der Schule nicht unterrichtet werde. Sie weise nochmals ausdrücklich darauf hin, dass das Snowboarden in ihrem konkreten Beruf als Turnlehrerin an der Hauptschule unterrichtet werde und daher die berufliche Veranlassung gegeben sei.
Laut steuerlichem Vertreter sei das genannte VwGH-Erkenntnis auf den Fall der Bw. nicht anwendbar, da die damalige Beschwerdeführerin eine Fortgeschrittenenveranstaltung für Schilehrer, die diese Sportart bereits ausüben konnten (Variantenschifahren), besuchte. Im Fall der Bw. sei hingegen entscheidend, dass es sich um das Neuerlernen einer Sportart, die erstmalige Ablegung einer entsprechenden Prüfung und schließlich das Unterrichten eben dieser Sportart im Beruf als Lehrerin handle. Im Erkenntnis sei auch ausdrücklich auf den Begriff "Fortbildung" hingewiesen. Wenn sich hingegen im VwGH-Erkenntnis folgender Satz befinde: "Dabei ist es gleichgültig, ob die Sportausübung dem Erlernen oder der Verbesserung von bereits vorhandenen Sportkenntnissen dient.", scheine die Schlussfolgerung nicht gegeben. Im Fall der Bw. handle es sich um die Neuerlernung einer Tätigkeit, die als solche vom VwGH bisher noch nicht entschieden worden sei.
Der Vertreter des FA wies abschließend darauf hin, dass die private Mitveranlassung von Bedeutung sie und bezog sich insbesondere auf LStR 2002 Rz 359 und Lohnsteuerprotokoll 2001 bezüglich Tauchlehrer. Seitens des FAes werde daher die Abweisung der Berufung beantragt.
Der steuerlicher Vertreter brachte abschließend vor wie bisher und verwies ausdrücklich auf das bereits genannte Beispiel der AHS-Lehrerin und des Tanzkurses und zwar auf die Möglichkeit eines konkreten Nachweises der beruflichen Verwertbarkeit. Der steuerlicher Vertreter ersuche daher um Stattgabe der Berufung.
Ähnlich verhält es sich im berufungsgegenständlichen Fall: Die Bw. ist Turnlehrerin an einer Hauptschule. Während des einwöchigen Winterurlaubes 2001 begann die Bw. die Sportart Snowboarden zu erlernen und, nachdem sie vom Direktor der Schule ersucht wurde, künftig diese Sportart bei den Schulschikursen zu betreuen. Nach dem Besuch weiterer Kurse in den Folgejahren und der Absolvierung einer einschlägigen Prüfung im Jahr 2003 ist die Bw. ab diesem Zeitpunkt befugt, das Fach Snowboarden künftig während der Schulschikurse zu unterrichten. Über Befragen in der mündlichen Berufungsverhandlung gab die Bw. an, dass sie diese Sportart, sollte sie ihr Spaß machen, auch privat ausüben werde.
Rechtlich folgt: Nach der allgemeinen Lebenserfahrung ist das Erlernen und Ausüben der Sportart Snowboarden auch bei nichtberufstätigen Personen (Turnlehrern) von allgemeinem Interesse ist. Die Bw. selbst schließt nicht aus, dass sie diese Sportart auch privat ausüben werde. Eine ausschließliche berufliche Veranlassung, in der Form dass die Bw. das Snowboarden nur im Beruf ausüben würde, konnte somit nicht festgestellt werden.
Es trifft zwar zu, dass die Initiative zum Erlernen dieser Sportart von der Berufssphäre der Bw. ausging und Kenntnisse im Snowboarden für die Tätigkeit der Bw. als Turnlehrerin, insbesondere die Begleitung von Schulschikursen förderlich sein kann, jedoch ist wegen der bekannten privaten Mitveranlassung gemäß § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988 der gesamte Aufwand nicht abzugsfähig. Zu beachten ist weiters, dass neben Sportgerät und Kleidung der Rest der geltend gemachten Ausgaben den mit der Familie verbrachten Winterurlaub betreffen.
Bei dem in der mündlichen Berufungsverhandlung zitierten Beispiel "Kreativer Tanz" bei einer AHS-Lehrerin laut LStR 2002 Rz 359 handelt es sich nicht um ein "VwGH-Erkenntnis", wie vom steuerlichen Vertreter angegeben wurde, sondern eine gemäß § 271 BAO (§ 6 Abs. 1 UFSG) für die Abgabenbehörde II. Instanz nicht bindende Rechtsmeinung des BMF. Ein von Seiten der Bw. intendierter Umkehrschluss, dass sie "im Rahmen ihrer Lehrtätigkeit (des Lehrplanes) konkrete Kenntnisse oder Fähigkeiten des Snowboardens zu vermitteln" habe, vermag der Berufung nicht zum Erfolg zu verhelfen. Bei dieser Auslegung bleibt nämlich unberücksichtigt, dass auf Grund des allgemeinen Interesses an dieser Sportart und dem konkreten Umstand, dass die Bw. nicht ausschließt, sie werde auch privat snowboarden, ein Mischaufwand vorliegt, der mangels Möglichkeit zur Trennung eines beruflichen und eines privaten Anteils zur Gänze nicht als Werbungskosten anerkannt werden kann.
Dem Erkenntnis VwGH 30.5.2001, 2000/13/0163, ist weiters unzweifelhaft zu entnehmen, dass bei Beurteilung eines Mischaufwandes kein Unterschied zwischen Neuerlernen einer Sportart und dem Vertiefen bereits vorhandener Kenntnisse besteht.
Bereits im Erkenntnis vom 24.6.1999, 94/15/0196, stellte der VwGH fest, dass sowohl beruflich als auch privat nutzbare Sportgeräte ebenso auf Grund ihrer Mischveranlassung nicht als Werbungskosten absetzbar sind. Gleiches gilt für die Sportbekleidung.
Findok-Nr: 5988.1, aufgenommen am: 16.10.2003 14:59:40, zuletzt geändert am: 30.06.2008, Dokument-ID: ec254b73-8f0f-4f3e-b8a4-e78c0ff72d65, Segment-ID: 09cf9b9d-fa44-4a15-9a5d-a0576c36d0c1