Source: https://www.anwaelte-giessen.de/blog/tag/entscheidung/
Timestamp: 2020-07-15 04:27:37
Document Index: 207157817

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Entscheidung Archive - Zorn Reich Wypchol Döring
Preise, Rendite, Erwartungen: Pacht für Funkmasten auf der grünen Wiese
Funkmast: 5G Standorte vermarkten Wir helfen mit Durchsicht der Gestattungs- und Pachtverträge zu Funkmasten und Funktürmen sowohl bei Altverträgen, die möglicherweise verlängert werden sollen (Annex-Ketten) oder auch bei Neuverträgen für…
Internetshop nur für Unternehmer?
Veröffentlicht am 19. Mai 2016 von RA Dominic Doering
Nur für Unternehmer: Ich will doch nur an gewerbliche Kunden verkaufen…! Einen Hinweis, ob es möglich sein kann, ein Internetangebot „nur“ an Unternehmer gerichtet zu unterhalten, bei Aussparung der Verbraucherhinweise, z.B. des Widerrufsrechts erteilt das LG Dortmund in einer aktuellen Entscheidung. (LG Dortmund Urteil vom 23.02.2016 – Az.: 25 O 139/15) Sinngemäß: Das Angebot müsse […]
Importfahrzeug rechtlich gesehen
Veröffentlicht am 15. April 2016 , aktualisiert am 15. April 2016 von RA Dominic Doering
Importfahrzeug rechtlich als Begriff noch wichtig? Ja! Es kommt beim Autokauf und dem Begriff des „Importfahrzeugs“ wohl darauf an, ob der Verkäufer über diesen Umstand geschwiegen hat, ob das importierte Fahrzeug andere Ausstattungsmerkmale als gewöhnlich hat oder ob im Kaufvertrag etwas gesondert zugesichert und versprochen wird. 2005 (und zeitlich davor!) war es grundsätzlich noch wesentlich, […]
LG Frankfurt aM:10 jährige Verjährungsfrist bei Filesharing
Veröffentlicht am 27. August 2015 , aktualisiert am 15. Oktober 2015 von RA Dominic Doering
Wann verjähren Ansprüche aus Filesharing? Hier eine aktuelle Filesharing-Entscheidung. Ein Fundstück aus dem Juli 2015: Ein Schadensersatzanspruch aus Lizenzanalogie, wie er häufig bei Filesharing vorliegt, unterliegt nicht der dreijährigen Verjährungsfrist, sondern der zehnjährigen Verjährungsfrist…..meint das LG Frankfurt am Main. https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=2-06%20S%2021/14
BGH: Verjährung Filesharing in 10 Jahren ?
Veröffentlicht am 25. Juni 2015 , aktualisiert am 25. Juni 2015 von RA Dominic Doering
Verjährung Filesharing, Schockschwerenot! Eine knappe Einschätzung zu einer aktuellen BGH Entscheidung zum Urheberrecht. Hat der BGH etwa schon über die Verjährung in Sachen Filesharing entschieden, nur nicht explizit zum Thema „Filesharing“? Der Rechtsanwaltskollege Dr. Bahr aber auch der Kollege Rechtsanwalt Stadler haben just eine aktuelle Entscheidung des BGH entdeckt und wir haben die Entscheidung ebenfalls […]
Gerichte: Neuregelung des Urheberrechts aus Herbst 2013 gilt nicht für Altfälle! (97 a Abs.3 UrhG)
Veröffentlicht am 31. März 2014 von RA Dominic Doering
Normal 0 21 false false false MicrosoftInternetExplorer4 /* Style Definitions */ table.MsoNormalTable {mso-style-name:“Normale Tabelle“; mso-tstyle-rowband-size:0; mso-tstyle-colband-size:0; mso-style-noshow:yes; mso-style-parent:““; mso-padding-alt:0cm 5.4pt 0cm 5.4pt; mso-para-margin:0cm; mso-para-margin-bottom:.0001pt; mso-pagination:widow-orphan; font-size:10.0pt; font-family:“Times New Roman“; mso-ansi-language:#0400; mso-fareast-language:#0400; mso-bidi-language:#0400;} In die Reihe des OLG Hamburg (Beschl. v. 03.01.2013 – Az.: 5 W 93/14) und des LG Hamburg (Urt. v. 13.12.2013 – Az.: […]
Leasing und IT-Leasing ProblemeEntscheidung des Bundesgerichtshofes aus 2010
Veröffentlicht am 16. Juli 2013 von RA Dominic Doering
IT-Leasing: Darf ein Leasing nehmer nach einem Rücktritt wegen Mängeln des Leasingobjekts (z.B. Computer, Workstation, Server, aber auch Fahrzeuge und Baumaschinen) die Zahlung der Leasingraten an den Leasinggeber vorläufig einzustellen? Oder muss er erst Klage erheben? (gegen den Lieferanten des Gegenstands) Zu diesem Thema hat der BGH im Jahre 2010 mit einem Urteil (vom 16.6.2010, […]
Warten auf den BGH: nach dem Filesharing-Urteil (Morpheus-Entscheidung)
Veröffentlicht am 10. Januar 2013 von RA Dominic Doering
Eltern – Kinder – Filesharing – Haftung Viele Juristen und Eltern warten noch auf die schriftlichen Urteilsgründe im Falle der „Morpheus“ Entscheidung des Bundesgerichtshofes. Der BGH hatte entschieden, dass unter gewissen Umständen Eltern nicht für das Filesharing ihrer Kinder haften müssen. BGH, Urt. v. 15.11.2012 – I ZR 74/12 – Morpheus Erst die schriftlichen Urteilsgründen […]
Montagsauto gekauft? – Neuwagen nach kurzer Zeit schon wieder defekt oder mangelhaft?
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Parken: Ab sofort wieder direkt vor der Kanzlei in der Wetzlarer Straße (bitte den Regeln entsprechend mit allen vier Rädern auf der Straße)
Preise, Rendite, Erwartungen: Pacht für Funkmasten auf der grünen Wiese 14. Juli 2020
BGH: die „unrenovierte Wohnung“, Streit um Schönheitsreparaturen 14. Juli 2020
Virtueller Anwaltstag 2020 17. Juni 2020