Source: http://rechtspflegerforum.de/showthread.php?86315-L%C3%B6schung-Briefrecht-mit-Privatvermerk&p=1130527
Timestamp: 2018-01-20 19:02:04
Document Index: 162560083

Matched Legal Cases: ['§ 1140', '§ 892', '§ 1140', '§ 41', '§ 41', '§ 41']

Löschung Briefrecht mit "Privatvermerk"
Thema: Löschung Briefrecht mit "Privatvermerk"
28.12.2017, 07:52 #1
Jetzt habe ich so viel nachgelesen, dass ich völlig verwirrtbin.
Im Grundbuch ist eine Grundschuld für die A-Bankeingetragen. Das Recht soll gelöscht werden. Mir liegen dieLöschungsbewilligung der A-Bank und der Brief vor. Aus dem Brief ergibt sichjedoch ein Privatvermerk (Stempel der B-Bank), dass das Recht an die B-Bankabgetreten ist.
Ist das für mich jetzt im Hinblick auf § 1140 BGB relevant?Oder gilt § 892 BGB nicht, da es sich um die Aufhebung des Rechts handelt?Stehe irgendwie völlig auf dem Schlauch…
28.12.2017, 08:28 #2
Auch bei der Löschung ist die Bewilligungsbefugnis nachzuweisen. Der Privatvermerk gilt als Widerspruch nach § 1140 BGB (vgl. BeckOK/Zeiser GBO § 41 Rn. 31; unter Hinweis auf die "a.A.").
28.12.2017, 08:38 #3
Meikel/Bestelmeyer, 10. Aufl., § 41 Rn. 53 ff. sowie Meikel/Wagner, 11. Aufl., § 41 Rn. 51.
28.12.2017, 09:24 #4
Ich danke euch. Auf die genannte Kommentarstelle hatte ich leider keinen Zugriff.