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Timestamp: 2019-06-18 21:36:55
Document Index: 67049906

Matched Legal Cases: ['Art. 84', 'Art. 22', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 84', 'Art. 22', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 96']

42. Auszug aus dem Urteil vom 10. Juli 1981 i.S. Macchioni gegen Ausgleichskasse des Kantons Zürich und AHV-Rekurskommission des Kantons Zürich
Art. 84 Abs. 1 AHVG, Art. 22 Abs. 1 und Art. 24 VwVG.
- Der Empfänger einer behördlichen Eröffnung, der die Beschwerdefrist zufolge Abwesenheit vom Zustellort versäumt hat, kann seine Abwesenheit als Fristwiederherstellungsgrund geltend machen, wenn er mit der Zustellung nicht rechnen musste und deshalb keine Vorkehren zu treffen hatte.
- Wiederherstellungsgrund der Abwesenheit vorliegendenfalls an sich gegeben, zufolge Fristversäumnis indessen verwirkt.
Erwägungen ab Seite 190
2. Die Rekurskommission hat zutreffend und unwidersprochen festgestellt, dass die am 20. November 1980 der Post übergebene
BGE 107 V 190 S. 191
Beschwerdeeingabe gegen die Beitragsverfügungen vom 12. September 1980 verspätet eingereicht worden ist. Das Eidg. Versicherungsgericht hat diesen Ausführungen nichts beizufügen.
Artikel: Art. 84 Abs. 1 AHVG, Art. 22 Abs. 1 und Art. 24 VwVG, Art. 24 Abs. 1 VwVG, Art. 96 AHVG