Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Hamburgisches_Gesetz_ueber_Schulen_in_freier_Traegerschaft_H-d170440,1.html
Timestamp: 2016-12-11 04:53:16
Document Index: 101754713

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 27']

HmbSfTG,HH - Schulen in freier Trägerschaft-Gesetz | Gesetze auf anwalt24.de
HmbSfTG,HH Suche
Bundesrecht und LandesrechtHamburgHmbSfTG,HH - Schulen in freier Trägerschaft-Gesetz
Hamburgisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (HmbSfTG) Landesrecht H...§ 1 HmbSfTG, Begriffsbestimmungen§ 2 HmbSfTG, Schulgestaltung und Schulaufsicht§ 3 HmbSfTG, Datenschutz§ 4 HmbSfTG, Geltung sonstiger schulrechtlicher Vorschriften§ 5 HmbSfTG, Bezeichnung der Schulen in freier Trägerschaft im Rechtsverkehr§ 6 HmbSfTG, Genehmigungsvoraussetzungen§ 7 HmbSfTG, Rücknahme, Widerruf, Erlöschen und Übergang der Genehmigung§ 8 HmbSfTG, Anzeigepflichten§ 9 HmbSfTG, Staatliche Anerkennung von Ersatzschulen§ 10 HmbSfTG, Dienstleistung und Ausbildung an Ersatzschulen§ 11 HmbSfTG, Anzeigepflicht für Ergänzungsschulen§ 12 HmbSfTG (weggefallen)§ 13 HmbSfTG, Untersagung des Unterrichts§ 14 HmbSfTG, Voraussetzungen für die Gewährung von Finanzhilfe§ 15 HmbSfTG, Berechnung der Finanzhilfe, Bildung der Schülerkostensätze§ 16 HmbSfTG, Höhe der Schülerkostensätze§ 17 HmbSfTG, Bildung der Schülerkostensätze in besonderen Fällen§ 18 HmbSfTG, Gewährung von Finanzhilfe für private Vorschulklassen§ 19 HmbSfTG, Berücksichtigungsfähige Schülerzahlen§ 20 HmbSfTG, Minderung der Finanzhilfe…§ 27 HmbSfTG, Übergangsbestimmungen
HmbSfTG,HH - Schulen in freier Trägerschaft-Gesetz
Hamburgisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (HmbSfTG)Landesrecht HamburgTitel: Hamburgisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (HmbSfTG)Normgeber: HamburgAmtliche Abkürzung: HmbSfTGReferenz: 223-3In der Fassung vom 21. September 2004 (HmbGVBl. S. 365)Zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Juli 2015 (HmbGVBl. S. 190)Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft beschlossene Gesetz:Inhaltsübersicht§§ Erster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen Begriffsbestimmungen1Schulgestaltung und Schulaufsicht2Datenschutz3Geltung sonstiger schulrechtlicher Vorschriften4Bezeichnung der Schulen in freier Trägerschaft im Rechtsverkehr5 Zweiter Abschnitt Ersatzschulen Genehmigungsvoraussetzungen6Rücknahme, Widerruf, Erlöschen und Übergang der Genehmigung7Anzeigepflichten8Staatliche Anerkennung von Ersatzschulen9Dienstleistung und Ausbildung an Ersatzschulen10 Dritter Abschnitt Ergänzungsschulen Anzeigepflicht für Ergänzungsschulen11(weggefallen)12Untersagung des Unterrichts13 Vierter Abschnitt Staatliche Finanzhilfe Voraussetzungen für die Gewährung von Finanzhilfe14Berechnung der Finanzhilfe, Bildung der Schülerkostensätze15Höhe der Schülerkostensätze16Bildung der Schülerkostensätze in besonderen Fällen17Gewährung von Finanzhilfe für private Vorschulklassen18Berücksichtigungsfähige Schülerzahlen19Minderung der Finanzhilfe20Höchstgrenze der Finanzhilfe21Verfahren für die Gewährung von Finanzhilfe22Prüfung der Verwendung23Widerruf24Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnung25 Fünfter Abschnitt Schlussvorschriften Ordnungswidrigkeiten26Übergangsbestimmungen27