Source: https://www.acor.at/was-ist-ura-uhg-smv.html
Timestamp: 2019-07-18 03:30:38
Document Index: 361507633

Matched Legal Cases: ['§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 90', 'EuG', 'OGH', '§ 42', '§ 42', 'OGH', 'EuG', 'OGH', 'OGH', 'EuG', 'OGH', 'EuG', '§ 1']

Was ist die URA / UHG / SMV ??? - Acor
Was ist die URA / UHG / SMV ???
Home / Was ist die URA / UHG / SMV ???
UHG = Urheberrechtsabgabe/Reprographieabgabe – Drucker, Fax, Kopierer, Scanner … (WKO Link)
URA (neu SMV) = Urheberrechtsabgabe/Leerkassettenvergütung – CD, DVD, USB Stick, MP3 Player, SAT Boxen … (WKO Link)
SMV (alt URA) = Speichermedienvergütung – PC, Notebook, Tablet, AIO, Speicherkarten, Digbitale Bilderrahmen, Smartphones, Interne und Externe Festplatten wie auch SSD … (AKM Link)
§ 42 Abs. 5 Urheberrechtsgesetz (UrhG)
§ 42 b Abs. 1 UrhG
§ 42 b Abs. 2 UrhG
§ 42 b Abs. 4 UrhG
§ 42 b Abs. 6 UrhG
§ 42 b Abs. 7 UrhG
§ 42 b Abs. 8 UrhG
§ 42 b Abs. 9 UrhG
§ 90 a Abs. 1 UrhG
Nach dem Gesetz besteht eine Vergütungspflicht für „Speichermedien aller Art“, soweit sie nicht nur geringfügig für privates Kopieren verwendet werden können.
Betroffen von dieser Regelung sind somit alle Medien, die Audio-, Video-, Text- oder Bilddateien speichern können.
Viele kleine Händler, auf geizhals und co., verkaufen ohne UHG/URA/SMV wodurch der Preis bei Drucker um bis zu 130.- Euro billiger wird.
Bei allen Produkten die bei Acor verkauft werden, wurde die UHG/URA/SMV/Reprographie-Vergütung schon bezahlt!
Wer zahlt URA / UHG / SMV ?
Denn es haftet nicht der Kunde wenn er seine Ware aus dem Ausland bezieht. Sondern es müsste der Verkäufer haften. Der Niederländische Händler aufgrund eines Österreichischen Wegerechts? Wers glaubt…
Schritt für Schritt zum DSGVO Verzeichnis
Haken Sie Ihre Dokumentation doch einfach ab. Nutzen Sie den Schritt-für-Schritt Generator und lassen Sie sich alles aus einer Hand generieren. Keine stundenlangen Webinare mehr!
Die URA/UHG/SMV ist unserer Meinung nach die größte Frechheit die es gibt.
Sie bezichtigt jeden von uns vorab Werke abzuspeichern deren Rechte wir nicht besitzen. Dies ist gleichzusetzen als würde jeder von uns ein Jahr ins Gefängniss gehen weil wir die Möglichkeit haben eine Bank zu überfallen.
Wenn jeder von uns die URA/UHG/SMV bezahlt und somit das Recht erworben hat Werke anderer zu speichern oder zu drucken, sind dann MP3s, Filme oder das einscannen von Zeitschriften/Büchern und dergleichen legal?
Es gibt auch die Möglichkeit sich die URA und SMV zurück zu holen. Nicht jedoch die UHG. Man muss begründen wofür man den Datenträger nutzt und das nur Inhalte darauf gespeichert werden wofür man die Rechte besitzt. zb. CDs zum Sichern der Buchhaltungsdaten …
Wenn Sie sich DVDs für das Hochzeitsvideo oder fürs Urlaubsvideo kaufen so wäre dies auch URA frei. :)
Auf Grund der neuen Rechtslage und der Urteile des EuGH gibt es seit 12/2010 und 10/2015 für Firmen eine Freistellung der URA (Leerkassettenvergütung) und SMV (Speichermedienvergütung).
Hier finden sie das Freistellungsformular.
Dieses muss ausgefüllt werden und an die Austro-mechana sowie an ihren Verkäufer vorab übermittelt werden!
Das Freistellungsformular ist eine gute Idee nur nicht wirklich zu gebrauchen. Der Kunde muss für jeden seiner Lieferanten ein Freistellungsformular ausfüllen. Das lustige ist, der Händler selber darf das nicht. Er hat das Problem das er die Ware dennoch mit URA/SMV kaufen muss und dies dann bei der austromechana zurückfordern kann. Andersherum das der Händler gleich URA/SMV frei einkauft und nur dann URA/SMV zahlt wenn diese auch anfällt wäre ja zu einfach.
Naja, wir Händler geben gerne der Austromechana einen Kredit.
2009 bis 2016 wurden 700 Millionen Euro eingenommen!
Quelle: AKM Jahresberichte
Auf unsere Anfrage wieviel man für eine Website bekommt, die auch unter Schutz steht und Informationen beinhaltet, bekamen wir die Antwort “NICHTS”!
Hier nun ein paar Infos von der geliebten Austro Mechana und Literar Mechana
Die austro mechana kassiert die SMV für Ihre eigenen Rechteinhaber (Komponisten, Textautoren und Musikverleger) und auch für alle anderen Berechtigten, die durch die Verwertungsgellschaften Literar-Mechana, Bildrecht, LSG, VAM, VDFS und VGR vertreten werden.
Information über das Urheberrecht.
Welche Medien sind URA/SMV und UHG-pflichtig ?
URA-pflichtig (Leerkassettenvergütung) sind :
Daten-CDs, Audio-CDs und DVDs bespielbar
Audioleerkassetten
Audio digital DAT, MiniDisc
Videoleerkassetten
MP3 Player bzw. Media Player (Audio und/oder Video)
Festplattenrekorder (Festplatte in Sat-Receiver, DVD-Rekorder oder TV-Geräten)
Externe Multimedia Festplatten mit Aufnahmefunktion
Kopiergeräte, Faxgeräte, Scanner, Laser Multifunktionsgeräte
Drucker und Tintenstrahl-Multifunktionsgeräte
SMV-pflichtig (Speichermedienvergütung -Neue Medien-) sind:
Integriete Speicher in PC, AIO, Notebook, Home Server
Externe Festplatten sowie Wechselfestplatten (HDD und SSD)
Speicher in Smartphones bzw. Mobiltelefonen mit Musik- bzw. Videoabspielfunktion
Integrierte Speicher in Media Tablets
Smartwatches (mit eigenständiger Musik- bzw. Videoabspielfunktion)
URA/SMV-Rückzahlung
Für die Geltendmachung der Rückforderung übersenden Sie bitte die notwendigen Unterlagen mit dem Rückzahlungsformular (pdf / xml). Dies war natürlich nicht freiwillig. Wir danken Amazon für das Urteil beim OGH. C-521/11
Die Rückforderung kann 3 Jahre rückwirkend erfolgen!
Die Einnahmen werden von der austro mechana monatlich nach einem festgelegten Schlüssel an die an der Leerkassettenvergütung beteiligten Verwertungsgesellschaften verteilt.
Die weitere Aufteilung an die einzelnen Rechteinhaber fällt in die Kompetenz der jeweiligen Verwertungsgesellschaft.
Über die SKE der austro mechana berichtet deren eigene Homepage. Im SKE-Bericht 2016 2015 2014 2013 2012 2011 2010 2009 sind die Gesamteinnahmen der Leerkassettenvergütung im Detail dargestellt.
50 % der Einnahmen werden individuell verteilt. Dies geschieht in der austro mechana im Wesentlichen durch Auszahlung eines prozentualen Zuschlags auf das Tantiemenaufkommen des abgelaufenen Jahres.
In Luxemburg und im Vereinigten Königreich wird keine Pauschalabgabe auf Speichermedien erhoben. Verschiedene auf Speichermedien spezialisierte Onlinehändler haben sich daher in Luxemburg niedergelassen und bedienen von dort den gesamten europäischen Binnenmarkt.
In der Schweiz erhebt die SUISA Gebühren für CD- und DVD-Rohlinge und MP3-Player.
In Österreich erhebt die Austro Mechana als Schwestergesellschaft der AKM Pauschalgebühren (die Leerkassettenvergütung) für Tonträger.
2019: UHG Tarife
Drucker: ab 01.01.2019 bis 31.12.2018 Erhöhung in %
I: Tintenstrahlmultifunktionsgeräte: € 10 € 9,80
II: Tintenstrahldrucker: € 4,59 € 4,50
III: Laserdrucker: € 8,16 € 8
Kopiergeräte: A4/A3
I: bis 9 Vervielfältigungen pro Minute € 30,61 / € 45,91 € 30 / € 45
II: 10-19 € 45,91 / € 66,32 € 45 / € 65
III: 20-39 € 86,72 / € 147,94 € 85 / € 145
IV: 40-69 € 107,13 / € 178,55 € 105 / € 175
V: 70 oder mehr € 158,14 / € 459,12 € 155 / € 450
I: einfache Faxgeräte (Thermo/Tinte) € 10,20
II: Faxgeräte mit Scannerausgang € 20,41
III: Faxgeräte, bei denen der Ausdruck auf Toner basiert € 35,71 € 35
I: Handscanner € 5,10
II: bis 12 Scanvorgänge pro Minute € 13,26
III: 13-35 € 20,41
IV: 36-70 € 40,81
V: über 70 € 61,22
SMV Tarife finden Sie hier: Tarife Speichermedienvergütung
2018: UHG Tarife
Drucker: ab 01.01.2018 bis 31.12.2017 Erhöhung in %
I: Tintenstrahlmultifunktionsgeräte: € 9,80 6,14 % jetzt Fixpreis!
II: Tintenstrahldrucker: € 4,50 6,14 % jetzt Fixpreis!
III: Laserdrucker: € 8 5,52 % jetzt Fixpreis!
I: bis 9 Vervielfältigungen pro Minute € 30 / € 45 € 13,49 122% / 233%
II: 10-19 € 45 / € 65 € 40,77 10% / 59%
III: 20-39 € 85 / € 145 €116,57 -27% / 24%
IV: 40-69 € 105 / € 175 € 198,21 -47% / -11%
V: 70 oder mehr € 155 / € 450 € 454,70 -65% / -1%
Farbkopierer: nach s/w-Leistung, mindestens — € 116,57 -100%
I: einfache Faxgeräte (Thermo/Tinte) € 10 € 6,95 43%
II: Faxgeräte mit Scannerausgang € 20
III: Faxgeräte, bei denen der Ausdruck auf Toner basiert € 35 € 31,22 12%
I: Handscanner € 5 € 4,93 1%
II: bis 12 Scanvorgänge pro Minute € 13 € 13,19 -1%
III: 13-35 € 20 € 74,20 -73%
IV: 36-70 € 40 € 143,14 -72%
V: über 70 € 60 € 413,4 -85%
2017: UHG Tarife
Drucker: ab 01.07.2017 bis 30.06.2017 Erhöhung in %
I: Multifunktionsgeräte: 6,14 %* 6,01 % 0,13 %
II: Tintenstrahldrucker: 6,14 %* 6,01 % 0,13 %
III: Laserdrucker (einschließlich LED-Drucker): 5,52 %* 5,41 % 0,11 %
I: bis 9 Vervielfältigungen pro Minute € 13,49 € 13,21 2,12 %
II: 10-19 € 40,77 € 39,93 2,10 %
III: 20-39 € 116,57 € 114,17 2,06 %
IV: 40-69 € 198,21 € 194,14 2,05 %
V: 70 oder mehr € 454,70 € 445,34 2,06 %
Farbkopierer: nach s/w-Leistung, mindestens € 116,57 € 114,17 2,06 %
I: einfache Faxgeräte € 6,95 € 6,80 2,16 %
II: Faxgeräte mit Scannerausgang € 13,99
III: Faxgeräte, bei denen der Ausdruck auf Toner basiert € 31,22 € 30,58 2,05 %
I: Handscanner € 4,93 € 4,83 2,03 %
II: bis 12 Scanvorgänge pro Minute € 13,19 € 12,92 2,05 %
III: 13-35 € 74,20 € 72,67 2,06 %
IV: 36-70 € 143,14 € 140,19 2,06 %
V: über 70 € 413,44 € 404,93 2,06 %
2016: UHG Tarife
Drucker: ab 01.07.2016 bis 30.06.2016 Erhöhung in %
I: Multifunktionsgeräte: 6,01 %* 5,98 % 0,03 %
II: Tintenstrahldrucker: 6,01 %* 5,98 % 0,03 %
III: Laserdrucker (einschließlich LED-Drucker): 5,41 %* 5,38 % 0,03 %
I: bis 9 Vervielfältigungen pro Minute € 13,21 € 13,13 0,60 %
II: 10-19 € 39,93 € 39,69 0,60 %
III: 20-39 € 114,17 € 113,50 0,58 %
IV: 40-69 € 194,14 € 192,99 0,59 %
V: 70 oder mehr € 445,34 € 442,71 0,71 %
Farbkopierer: nach s/w-Leistung, mindestens € 114,17 € 113,50 0,58 %
I: einfache Faxgeräte € 6,80 € 6,76 0,59 %
II: Faxgeräte mit Scannerausgang € 13,70
III: Faxgeräte, bei denen der Ausdruck auf Toner basiert € 30,58 € 30,40 0,59 %
I: Handscanner € 4,83 € 4,80 0,62 %
II: bis 12 Scanvorgänge pro Minute € 12,92 € 12,84 0,62 %
III: 13-35 € 72,67 € 72,24 0,59 %
IV: 36-70 € 140,19 € 139,36 0,59 %
V: über 70 € 404,93 € 402,54 0,59 %
2015: UHG Tarife
2014: UHG Tarife
2013: UHG Tarife
2012: UHG Tarife
2011: UHG Tarife
2010: UHG Tarife
AKM konnte 2016 die Einnahmen auf über 100 Millionen erweitern! Hier gehts zum akm Jahresbericht 2016.
AKM freut sich über 100 Millionen Euro Einnahmen 2015! Hier gehts zum akm Jahresbericht 2015.
austro mechana und die übrigen Verwertungsgesellschaften waren der Überzeugung, dass nach dem geltenden UrhG auch für die Speichermöglichkeit auf Festplatten in Home PCs eine Vergütung zu entrichten ist.
Schließlich hat eine Marktuntersuchung bereits für das Jahr 2003 ergeben, dass über 500 Millionen Musikfiles und knapp 7 Millionen Filme (ohne Amateurfilme) auf den PCs in den österreichischen Haushalten gespeichert sind.
Die Computerindustrie hat diesen Anspruch abgelehnt, die Rechtsfrage wurde durch den Testprozess gegen Gericom geklärt. Der Oberste Gerichtshof hat am 12. Juli 2005 entschieden, dass Festplatten in Home PCs nicht vergütungspflichtig sind, weil sie in “wirtschaftlich nicht zu vernachlässigendem Ausmaß multifunktional verwendet” werden.
Mit 01.10.2015 hatten Sie es dann doch über eine Hintertür geschafft.
01. Oktober 2015: Rahmenvertrag für UHA vor dem 1.10.2015
Die austro mechana und die übrigen betroffenen Verwertungsgesellchaften haben sich mit den zuständigen Fachverband auf einen Rahmenvertrag zur Bereinigung der strittigen Speichermedienvergütung für die Vergangenheit (vor 1.10.2015) geeinigt. Die Bedingungen des Bereinigungsangebots finden Sie hier.
C-463/12 Nokia gegen Copydan – Denmark
Derzeit schreibt die AUME vermehrt Briefe an Werbefirmen und verlangt die URA auf die verkauften USB Sticks der letzten Jahre, welche als Werbeträger verkauft wurden. Die AUME möchte hier nicht nur wissen wie viel Stück sondern auch wo diese gekauft wurden und an wen diese verkauft wurden.
Woher man die USB Sticks bezogen hat fällt unter das Firmengeheimnis.
TIPP: Für alle die bis jetzt die URA bei ihren Kunden nicht eingehoben haben. Diese EXTRA auf der Rechnung ausweisen und nicht in den Artikelpreis einrechnen. Der Kunde soll sehen für was er Geld bezahlt. Denn nur dann wird der Kunde hinterfragen warum er für seine privaten Bilder oder seiner Firmenpräsentation eine Urheberrechtsabgabe zahlen muss.
Zur Info: Wir Händler bekommen die URA derzeit nicht zurück. Die Lieferanten weigern sich an die Austromechana abzuliefern wodurch die Austromechana das Geld welches sie nicht bekommt auch nicht zurückzahlen kann. Die Lieferanten wiederrum haben kein System der einzelnen Rückzahlung und warten bis diese Abgabe vom Gericht gekippt wird um dann dennoch nichts zurück zu zahlen.
Nicht jedes Trägermaterial, sondern nur solches, das der gesetzlichen Umschreibung des § 42b Abs 1 UrhG entspricht, unterliegt der in dieser Bestimmung normierten Leerkassettenvergütung. Das trifft zwar auf Trägermaterial, das in MP3-Playern integriert ist, und auf wechselbare Speicherkarten für solche Geräte zu, die in weit überwiegenden Maß für Vervielfältigungen zum eigenen oder privaten Gebrauch benutzt werden. Demgegenüber werden Festplatten für Computer in wirtschaftlich nicht zu vernachlässigendem Ausmaß multifunktional verwendet und fallen deshalb – gemessen am Zweck dieser Bestimmung – nicht unter § 42b Abs 1 UrhG.
2014 ist natürlich alles anders. Der Gerichtshof sendet alle zurück an die erste Instanz da “Seit der (OGH-Entscheidung aus 2005) haben sich die technischen Gegebenheiten und die Nutzergewohnheiten verändert, weshalb eine neuerliche Prüfung des Sachverhalts notwendig ist”
Soll das heissen es wird in Firmen mehr “Raubkopiert” oder heisst es das die Privaten alles auf der Festplatte speichern und nicht mehr auf der schon lange URA Pflichtigen DVD?
Bei denen war nur zufällig der Preis so hoch! Wäre die Festplattenvergütung doch etwas geworden dann hätten diese die Zahlungen weiter geleitet. Jetzt ist die Aussage “wurde nie eingehoben. Stand ja nicht dabei”.
Dasselbe Spiel läuft alle 2 – 3 Jahre sobald wieder eine Vergütung eingeführt wird die dann nicht hält. PC, Festplatten, Handy …
Scanner mit 20 Seiten Euro 68,99 – Scanner mit 40 Seiten Euro 133,10
Auf Grund der Rechtslage und der Urteile des EuGH hat die Austromechana auf ihrer Homepage ein sogenanntes „Freistellungsformular“ für die URA publiziert. Das Freistellungsformular gilt nicht nur für Festplatten sondern für jegliches Urheberrechtsabgabe pflichtige Trägermaterial. Es richtet sich in erster Linie an Endnutzer/Käufer, die das Trägermaterial ausschließlich beruflich bzw. gewerblich nutzen und keine urheberrechtlich geschützten Inhalte speichern.
Darunter fallen alle Festplatten in PCs, in Notebooks, Netbooks, Tablets … sowie externe Festplatten und Multimedia Festplatten “ohne” Recording Funktion.
Die “Gebühr” die zwischen 3 Euro und 24,30 liegt ist natürlich wieder für die Armen deren Urheberechte wir ALLE so schwer verletzen.
Die Austro-Mechana meinte somit 2004 unter dem Titel “Trägermaterial” das alle Computer Festplatten URA pflichtig wären. Dies wurde aber durch den Obersten Gerichtshof (OGH) im Juli 2005 abgelehnt.
Diesen Kampf hat für uns alle Gericom übernommen.
Im selben Jahr am 24.12.2005 !!! wurde unter dem Titel “Reprographie-Vergütung” von der Literara-Mechana eine URA auf jeden PC – ohne diesen näher zu spezifizieren – in Höhe von Euro 18.- pro Geräte verlangt. Im Jahr 2009 kam dann die Abweisung durch den OGH mit der Begründung das kein Anspruch auf eine Reprographie-Vergütung auf PCs bestehe.
Diesen Jahrelangen Kampf hat für uns alle freundlicherweise der Marktführer Hewlett Packard Austria übernommen.
2016. Verwertungsgesellschaftengesetz 2016: https://www.parlament.gv.at/
2015. Urheberrechts-Novelle 2015 – beschlossene Änderungen: https://www.help.gv.at/
2015. Urteil Amazon gegen Austro-Mechana: Im Namen der Republik
2015. Urteil Nokia gegen Copydan (Denmark): EuGH C‑463/12
2013. Urteil Amazon gegen Austro-Mechana: OGH C-521/11
2010. Urteil Padawan gegen SGAE (Spanien): EuGH C-467/08
2009. Urteil HP gegen Austro-Mechana: http://www.internet4jurists.at/
2005. Urteil Gericom gegen Austro-Mechana: 4Ob115/05y
AKM austromechana: Formulare & Infos
SKE: Infos | Download
Literar mechana: Infoblätter und Formulare
Bildrecht: Downloads
VG-Rundfunk: Veröffentlichungen
Tel +43 (01) 71 36 936
Fax +43 (01) 717 87-659
. soziale Zuschüsse und Kulturförderungen direkt an oder zu Gunsten von zeitgenössischen Komponistinnen und Komponisten, die Urhebertantiemen über die austro mechana erhalten.
. Kulturförderungen auch an Orchester, Veranstalter, Kleinlabels und Organisationen mit Schwerpunkt auf oben genannte KomponistInnen.
. Entscheidung durch ExpertInnen / Beiräte etwa fünfzehn Mal pro Jahr.
– Woher stammt das Geld der SKE?
Die Mittel der SKE stammen ausschließlich aus der Speichermedienvergütung, einer Urheberrechtsvergütung für privates Kopieren, 1981 als ‘Leerkassettenvergütung’ in Österreich eingeführt. Damit hat der Gesetzgeber das private Kopieren legalisiert.Alle unbespielten Medien unterliegen dieser Vergütung (externe und integrierte Speicher für/in PCs und Notebooks, Smartphones und -watches, Audio-Videorecorder etc., CDs, DVDs, USB-Sticks, Kassetten etc.).
Österreichische Verwertungsgesellschaft für Autoren, Komponisten und Musikverleger
Gesellschaft zur Verwaltung und Auswertung mechanisch musikalischer Urheberrechte GesmbH
Die AKM und ihre Tochtergesellschaft austro mechana sind die Verwertungsgesellschaften der Komponisten, Musiktextautoren und Musikverleger in Österreich.
Wir sorgen für eine faire Bezahlung der Musikurheber
Hinter jedem Song stehen Komponisten und Texter, die die Songs geschrieben haben. Das Ergebnis dieser Arbeit gehört als geistiges Eigentum den Songschreibern. Wenn Musikwerke zum Beispiel im Radio oder bei öffentlichen Veranstaltungen gespielt oder auf einer CD aufgenommen werden, steht den Urhebern dafür laut Urheberrecht eine faire Bezahlung zu. AKM und austro mechana heben diese Tantiemen treuhändig ein und geben sie an die Komponisten, Textautoren und Musikverleger weiter.
Die AKM sorgt dafür, dass die Musikurheber und Musikverleger zu ihren Tantiemen kommen, wenn ihre Musik bei Konzerten, bei anderen Live-Veranstaltungen, in Discos, Clubs etc. gespielt wird, in Cafés, Restaurants, Einkaufszentren etc. als Hintergrundmusik verwendet wird, im Radio oder Fernsehen gesendet wird oder im Internet zur Verfügung gestellt wird.
Die austro mechana sorgt dafür, dass die Musikurheber und Musikverleger zu den Tantiemen aus der Nutzung ihrer „mechanischen Rechte“ kommen, somit zu ihrem Anteil an den Verkaufserlösen aus der Nutzung von Ton- und Bildtonträgern wie CD, DVD etc. sowie zu den Tantiemen für Vervielfältigungen ihrer Werke in den Bereichen Radio/Fernsehen und Online/Mobile. Weiters ist die austro mechana auch für die Einhebung und Verteilung der Speichermedienvergütung zuständig.
Alle Einnahmen werden an die Mitglieder ausbezahlt
AKM und austro mechana sind Non Profit Organisationen und arbeiten im eigenen Namen, aber im Interesse ihrer Bezugsberechtigten („Mitglieder“) und ausländischer Schwestergesellschaften. AKM und austro mechana machen keinen Gewinn, da alle Einnahmen nach Abzug der Spesen (AKM) bzw. der Kommissionsgebühren (austro mechana) an die Bezugsberechtigten ausbezahlt werden. Für die Bezugsberechtigten der ausländischen Schwestergesellschaften erfolgt die Abrechnung an deren Gesellschaft. Die Verteilung erfolgt nach festen Regeln und spiegelt den Umfang der Werknutzung wider.
Gesetzliche Regelungen für unsere Tätigkeit
AKM und austro mechana sind sogenannte Verwertungsgesellschaften. Das Verwertungsgesellschaftengesetz (VerwGesG) sieht ein sehr hohes Niveau an Regulierung für diese Gesellschaften vor und enthält zahlreiche Vorgaben für deren Tätigkeit. AKM und austro mechana haben die gemäß diesem Gesetz notwendige Wahrnehmungsgenehmigung für ihre Geschäftstätigkeit (BG AKM, BG austro mechana) und unterliegen einer Staatsaufsicht durch die Aufsichtsbehörde für Verwertungsgesellschaften. Die Aufsichtsbehörde überwacht insbesondere die Einhaltung der Bestimmungen des VerwGesG und ist auch für die Erteilung der Wahrnehmungsgenehmigungen an die Verwertungsgesellschaften zuständig.
Die Literar-Mechana wurde im Jahr 1959 von Autoren und Verlegern gemeinsam gegründet, um die Rechte an Sprachwerken kollektiv wahrzunehmen. Solche Zusammenschlüsse nennt das Gesetz Verwertungsgesellschaften.
Die LSG ist eine gemeinsame Verwertungsgesellschaft der Interpreten und der Produzenten von Tonträgern und Musikvideos. Sie nimmt die Rechte von rund 15.000 ausübenden Künstlern an ihren Vorträgen und Aufführungen und weiters die Rechte von 3.500 Musikproduzenten und 150 Musikvideoproduzenten wahr. Die LSG ist aus dem Zusammenschluss der Verwertungsgesellschaften ÖSTIG, VBT und der bisherigen LSG – sie wurde im Jahr 1968 gegründet – entstanden.
Zwei Geschäftsführer vertreten die LSG gemeinsam: Mag. Thomas Dürrer wurde von Interpretenseite in die Geschäftsführung entsandt, Dr. Franz Medwenitsch von der Produzentenseite. Zu den Organen der LSG zählen neben der Geschäftsführung noch der aus 12 Personen und einem Vorsitzenden bestehende Beirat, der dreiköpfige Aufsichtsausschuss und die Generalversammlung. Näheres regelt der LSG-Gesellschaftsvertrag (PDF).
Rechtsgrundlage für die LSG ist das Österreichische Verwertungsgesellschaftengesetz 2016. Der LSG wurde für Ihre Tätigkeit als Verwertungsgesellschaft eine staatliche Betriebsgenehmigung erteilt, die sich nach dem Zusammenschluss zunächst aus den Betriebsgenehmigungen der LSG (alt), der ÖSTIG und der VBT zusammensetzte. Die Aufsichtsbehörde für Verwertungsgesellschaften hat eine konsolidierte Fassung der LSG-Betriebsgenehmigung erstellt (Bescheid KOA 9.102/08-016 vom 30.6.2008 idgF).
Hauptaufgabe der LSG ist die Sammlung und die bestmögliche (kollektive) Verwertung von Rechten, Beteiligungs- und Vergütungsansprüchen, die sich aus dem materiellen Urheberrecht ergeben. Die erzielten Lizenzerlöse werden von der LSG wieder an die Rechteinhaber verteilt. Die LSG – sie hat die Funktion eines Treuhänders – vertritt drei Rechteinhabergruppen:
Berechtigtenversammlung vom 3.November 2016
Die VAM GmbH nimmt insbesondere Vergütungsansprüche, wie diese im Urheberrechtsgesetz definiert sind, für Filmhersteller und andere vergleichbare Rechteinhaber wahr und verteilt die vereinnahmten Entgelte an ihre Bezugsberechtigten.
Wir informieren Sie gerne über die gesetzlichen Voraussetzungen und unsere Tätigkeit.
Die VAM Verwertungsgesellschaft für audiovisuelle Medien GmbH ist eine nicht auf Gewinn ausgerichtete Verwertungsgesellschaft gem. § 1VerwGesG und unterliegt der Aufsicht durch die Aufsichtsbehörde für Verwertungsgesellschaften. (http://verwges-aufsicht.justiz.gv.at/)
Betriebsgegenstand ist die Nutzbarmachung von Rechten an Werken und verwandten Schutzrechten oder Geltendmachung anderer Ansprüche nach dem Urheberrechtsgesetz, insbesondere an Filmwerken, Lichtbildern, Video-/Computerspielen, Multimediaproduktionen sowie sonstigen visuellen und audiovisuellen Produktionen aller Art.
Die VAM Verwertungsgesellschaft für audiovisuelle Medien GmbH nimmt die den inländischen Bezugsberechtigten zustehenden Ansprüche im In- und Ausland wahr und ist von den ausländischen Berechtigten mit der Wahrnehmung der Ansprüche in Österreich beauftragt.
Verwertungsgesellschaft der Filmschaffenden Genossenschaft mit beschränkter Haftung
Tel +43 (1) 504 76 20
Die VdFS verteilt Tantiemen an Filmschaffende, SchauspielerInnen und deren RechtsnachfolgerInnen (ErbInnen), die aus Zweitverwertungsrechten sowie gesetzlichen Vergütungs- und Beteiligungsansprüchen resultieren. Dabei handelt es sich um Einnahmen wie beispielsweise das Kabelentgelt, die Privatkopievergütung, die Vergütung für die öffentliche Wiedergabe von Filmen in Schulen und Universitäten und die Bibliothekstantieme.
Durch Gegenseitigkeitsverträge mit zahlreichen ausländischen Schwestergesellschaften nimmt die VdFS die Rechte und Ansprüche ihrer Mitglieder (Bezugsberechtigten) auch im Ausland wahr. Die VdFS widmet aufgrund gesetzlicher Vorgaben und freiwilliger Abzüge einen Teil ihrer Einnahmen sozialen und kulturellen Einrichtungen (SKE). Damit unterstützt sie ihre Mitglieder in sozialen Notlagen und im Bereich der Aus- und Weiterbildung. Außerdem fördert die VdFS Filmfestivals und filmbezogene Projekte und leistet einen finanziellen Beitrag für die Berufsverbände der Filmschaffenden.
Die Bildrecht verfolgt keine eigenen wirtschaftlichen Interessen. Die Erträge aus der Lizenzvergabe und kollektiven Rechtewahrnehmung werden – nach Abzug der im Durchschnitt bei 10 Prozent liegenden Verwaltungskosten – vollständig an den/die UrheberIn ausbezahlt.
Die Tätigkeit der Bildrecht wird jährlich von mehreren Stellen geprüft – der Jahresabschluss von einem Wirtschaftsprüfer, die Ordnungsmäßigkeit der wirtschaftlichen Unternehmungen von einem Rechnungsprüfer und die Einhaltung der Bestimmungen des Verwertungsgesellschaftengesetzes von der Aufsichtsbehörde.
Tel +43 (1) 878 78-2300
Die Verwertungsgesellschaft Rundfunk (VGR) ist eine Verwertungsgesellschaft nach dem österreichischen Verwertungsgesellschaftengesetz (VerwGesG). Sie nimmt aufgrund der ihr erteilten Wahrnehmungsgenehmigungen in Österreich u.a. treuhändig die Rechte der gleichzeitigen, vollständigen und unveränderten Weitersendung mit Hilfe von Leitungen sowie damit verbundene Entgelt-, Vergütungs- und Beteiligungsansprüche wahr, soweit die Berechtigten Rundfunkunternehmer (Rundfunkveranstalter) sind und soweit letztere bezüglich der entsprechenden Rechte Bezugsberechtigte der VGR sind.
Wahrnehmungsgenehmigung [9 KB]
Die Verwertungsgesellschaft Rundfunk ist nach ihren Organisationsvorschriften als GmbH organisiert. Eine Geschäftsführerin, Frau Mag. Tina Sagmeister, führt die Geschäfte der VGR. Dies und weiteres zur Organisation ist in der Errichtungserklärung der VGR geregelt. Errichtungserklärung [1.254 KB]
Die OESTIG (Oesterreichische Interpretengesellschaft) vertritt die Ansprüche ihrer Mitglieder als Gesellschafter in der LSG-Interpreten.
Die Oesterreichische Interpretengesellschaft (OESTIG) ist ein nicht auf Gewinn ausgerichteter Verein, der in der Verwertungsgesellschaft LSG – Wahrnehmung von Leistungsschutzrechten GmbH – als Gesellschafter die Interessen der Interpreten wahrnimmt. Daher sind die Mitglieder der OESTIG in der Regel bezugsberechtigte der LSG, die deren Rechte im Sinne des Verwertungsgesellschaftengesetzes wahrnimmt.
Die Struktur des Vereines setzt sich wie folgt zusammen:
Die Geschäfte des Vereines führt ein Vorstand aus 13 Personen, der von einem Präsidenten geleitet wird.
Wahrnehmung von Leistungschutzrechten GmbH
www.lsg-interpreten.at
Die LSG ist eine gemeinsame Verwertungsgesellschaft der Interpreten und der Produzenten von Tonträgern und Musikvideos. Sie nimmt die Rechte von rund 13.500 ausübenden Künstlern an ihren zu Handelszwecken veröffentlichten festgehaltenen Performances, Vorträgen und Aufführungen wahr.