Source: http://job365.at/agb
Timestamp: 2019-02-21 04:04:03
Document Index: 112422684

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 7', '§ 8', '§ 10', '§ 42', '§ 12']

der MCS Multi Channel Systems GmbH (nachfolgend kurz: MCS)
Begriffserklärungen und Abkürzungen
Benutzer = Jeder, der das Angebot von MCS entgeltlich oder unentgeltlich nutzt.
MCS-Portale = Internet-Portale, die von MCS betrieben werden
Konsumenten = Personen, die bei der Nutzung der MCS-Dienstleistungen unter das Konsumentenschutzgesetz fallen.
Kunden = Alle natürlichen oder juristischen Personen, die Dienstleistungen von MCS gegen Bezahlung oder gegen sonstige Gegenleistung nutzen.
Vertragspartner = Benutzer und MCS
Allen Aktivitäten von MCS liegt eine tolerante, weltoffene, überkonfessionelle und politisch neutrale Haltung zugrunde.
Alle von MCS erbrachten Leistungen orientieren sich an dem Ziel, Informationsvielfalt und Unterstützung der freien Meinungsbildung für Menschen jeden Alters, aller sozialen Schichten, aller Kulturen, aller Konfessionen und aller demokratischen politischen Ausrichtungen zu fördern, und Menschen beim Bereitstellen und beim Beschaffen von Informationen zu unterstützen.
MCS hält sich bei allen seinen Aktivitäten an die österreichischen Gesetze und erwartet dies auch von seinen Vertragspartnern.
Die Zufriedenheit der Benutzer ist MCS besonders wichtig. MCS wird daher alles Zumutbare tun, um deren Zufriedenheit zu gewährleisten!
Im Sinne der besseren Lesbarkeit wurde bei personenbezogenen Bezeichnungen von einer Angabe beider Geschlechter abgesehen. Alle in diesem Text enthaltenen Bezeichnungen sind jedoch geschlechtsneutral für beide Geschlechter zu verstehen.
(1) Diese AGB regeln die Beziehungen der MCS zu ihren Geschäftspartnern und Benutzern in den verschiedenen Geschäftsbereichen und umfassen alle Verträge, seien sie entgeltlich oder unentgeltlich. Die Nutzung jedweder Leistungen von MCS, in welcher Form auch immer, unterliegt zwingend diesen AGB.
(2) Außer bei ausdrücklich anders lautender schriftlicher Erklärung durch MCS gelten immer nur und ausschließlich die vorliegenden AGB. Abweichende Geschäftsbedingungen von Benutzern gelten nicht; es wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen. Auch aus Handlungen von MCS kann nicht konkludent auf die Annahme anderer Geschäftsbedingungen geschlossen werden. Abwehrklauseln und Gegenabwehrklauseln anderer Geschäftsbedingungen gelten nicht; auch diesen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
(3) Diese AGB können von MCS jederzeit schriftlich abgeändert oder neu erstellt werden. Diese neuen AGB gelten ab 1.8.2016 und ersetzen die bis zu diesem Tag gültigen AGB vollständig, so dass diese für alle ab diesem Zeitpunkt abgeschlossenen Verträge vollinhaltlich null und nichtig werden. Die AGB in deren jeweils gültigen Fassung werden vollinhaltlich auf der Website von MCS veröffentlicht.
§ 2 Leistungen von MCS
(1) MCS betreibt verschiedene Internet-Portale u.a. mit dem Ziel, den Kontakt zwischen Wissens-, Dienstleistungs- und Waren-Anbietern einerseits untereinander und andererseits mit professionellen und privaten Abnehmern herzustellen und möglichst transparent zu gestalten. MCS bietet dabei vor allem folgende fünf Leistungen:
Die Möglichkeit, Daten (Text, Bild, Audio und Video) einzutragen, bzw. als Dateien auf den MCS-Servern zu speichern und deren Veröffentlichung zu beantragen, die geeignet sind, Informationen über Personen oder Personengruppen, bzw. deren Wissen und/oder Leistungsangebot bereitzustellen.
Die Möglichkeit, als Konsument oder als Experte – auf Wunsch auch vollkommen anonym – konkrete Anfragen an einen geschlossenen Personenkreis zu richten. Dieses Service wird im Folgenden kurz Business-Info-Service genannt.
Die Möglichkeit, in den MCS-Datenbanken online zu suchen und die Suchergebnisse am Bildschirm anzuzeigen. Unter bestimmten Bedingungen wird auch die Möglichkeit eines Suchergebnis-Downloads angeboten.
Die Möglichkeit, Suchmasken und den Zugriff auf die MCS-Datenbanken direkt in Internet-Portale anderer Betreiber zu integrieren. Dieses Service wird im Folgenden kurz MCS-Integration genannt.
Die Möglichkeit in Internet-Foren oder Blogs zu kommunizieren. Dieses Service wird im Folgenden kurz MCS-Foren, bzw. MCS-Blogs genannt.
(2) Keinesfalls ersetzen Informationen oder Programmfunktionen der MCS-Portale fachliche, insbesondere medizinische, therapeutische oder juristische persönliche Betreuung.
(3) MCS erbringt die genannten Leistungen teilweise kostenlos und teilweise kostenpflichtig. Für die Verrechnung von kostenpflichtigen Leistungen ist die jeweils gültige Preisliste von MCS maßgeblich, welche den Kunden vor einer Auftragserteilung zur Kenntnis gebracht wird.
(4) MCS bedient sich bei der Veröffentlichung von Internetseiten zumindest eines kommerziellen Internet-Providers. Alle Benutzer nehmen zur Kenntnis, dass im Internet die hundertprozentige Online-Verfügbarkeit eines Angebots nicht erreicht werden kann. Eine solche wird daher von MCS auch nicht gewährleistet.
MCS garantiert jedoch, den allgemein üblichen technischen Standard zum Erreichen einer möglichst weitgehenden Verfügbarkeit anzuwenden. MCS haftet insbesondere nicht für Einschränkungen der Verfügbarkeit, die durch Umstände hervorgerufen werden, die MCS mit zumutbarem Aufwand nicht beeinflussen kann.
(5) MCS behält sich vor, Anträge von Benutzern auf Eintragung und/oder Veröffentlichung in eines oder mehrere MCS-Portale auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Weiter behält sich MCS vor, Benutzern auch ohne Angabe von Gründen den Zugang zu den passwortgeschützten Bereichen der MCS-Portale zu verwehren.
(6) MCS gibt die Inhalte seiner Internetseiten für Suchmaschinen zur automatischen Indizierung frei, sodass diese die Inhalte der MCS-Portale in deren Listen aufnehmen können. Es wird ausdrücklich festgehalten, dass MCS keinerlei Einfluss auf in Suchmaschinen gespeicherte Informationen hat und daher auch keine Änderung und/oder Löschung von derartigen Inhalten vornehmen oder veranlassen kann.
(7) MCS sorgt von sich aus nicht für die Registrierung von (Werbe-)Einschaltungen seiner Kunden in Suchmaschinen, die nicht von MCS betrieben werden. MCS hat auch keinen Einfluss auf die Suchergebnisreihung von Schlüsselworten seiner Kunden in fremden Internet-Suchmaschinen, so diese über Robot-Funktionen Inhalt von MCS-Portalen in deren Listen aufnehmen, und kann daher hierfür keine wie immer geartete Haftung übernehmen.
§ 3 Vertragsdauer, Kündigung
(1) Kostenpflichtige Leistungen auf den MCS-Portalen sind generell – falls nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart - für ein Jahr (= 365/366 Tage) im Voraus zu bestellen und zu bezahlen.
(2) Zeitlich begrenzte Verträge oder Buchungsaufträge können vom Kunden ohne Angabe von Gründen jederzeit mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Eine derartige Kündigung bedarf der Schriftform. Ein Anspruch auf Rückzahlung von bereits geleisteten Zahlungen entsteht dadurch jedoch nicht. Weiter bleibt die Verpflichtung zur Zahlung von eventuell offenen Rechnungen oder noch nicht verrechneten Leistungen durch eine Kündigung unberührt.
(3) Zeitlich begrenzte Verträge oder Buchungsaufträge werden automatisch um ein Jahr (=365/366 Tage) verlängert, so nicht bis spätestens 30 Tage vor Ablauf des bisherigen Buchungszeitraums eine schriftliche Kündigung erfolgt.
(4) MCS behält sich vor, Verträge oder Buchungsaufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder fristlos zu kündigen. Im Falle einer solchen Kündigung durch MCS erhält der Kunde den aliquoten Anteil des bereits bezahlten und noch nicht konsumierten Buchungszeitraums auf ein vom Kunden namhaft zu machendes Bankkonto rückerstattet. Der Berechnungszeitraum für den Betrag der Rückerstattung beginnt mit dem Tag der Kündigung und endet mit dem letzten Tag des ursprünglichen Buchungszeitraums. Jeder über diesen Rückerstattungsbetrag hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen.
§ 4 Verrechnung und Zahlung
(1) So nicht ausdrücklich anders vereinbart sind Rechnungen, die MCS für erbrachte, bzw. zu erbringende Leistungen legt, jeweils zehn Tage nach Rechnungslegung zur Zahlung fällig.
(2) Im Falle, dass Rechnungen vom Kunden nicht fristgerecht bezahlt werden, ist MCS berechtigt, ohne vorherige Mahnung seine Leistungen für diesen Kunden mit sofortiger Wirkung einzustellen. Dessen ungeachtet bleibt die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung der bestellten Leistungen aufrecht. Für die Wiedereinrichtung des vom Kunden bestellten Leistungspakets ist MCS berechtigt, eine Reaktivierungsgebühr in Höhe von € 50,- zuzüglich 20% Mehrwertsteuer, somit € 60,- inklusive Mehrwertsteuer, zu verrechnen.
Weiter gilt bei Zahlungsverzug eines Kunden als vereinbart, dass MCS berechtigt ist, jene Zinsen, die MCS selbst für die Finanzierung der offenen Forderung aufzuwenden hat, sowie alle mit der Eintreibung der Forderungen verbundenen Kosten und Aufwendungen (z.B. tarifmäßig festgelegte, zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendige, Inkassokosten, Mahnkosten, anwaltliche Mahnschreiben, etc.) dem Kunden zu verrechnen.
(3) Der Benutzer kann gegenüber Forderungen von MCS gegen diese nur aufrechnen, wenn Gegenforderungen im rechtlichen Zusammenhang mit Verbindlichkeiten des Kunden stehen und gerichtlich festgestellt oder von MCS anerkannt worden sind. Diese Bestimmung gilt nur für Konsumenten; für andere Benutzer, die nicht dem Konsumentenschutzgesetz unterliegen, besteht keine Aufrechnungsmöglichkeit.
(1) MCS weist die Benutzer der MCS-Portale darauf hin, dass sie diese auf eigene Gefahr benützen.
(2) MCS wird nach bestem Wissen und Gewissen für die Richtigkeit der auf den Portalen angegebenen Inhalte sorgen.
(3) Eine Haftung für die Richtigkeit sämtlicher auf den Portalen zur Verfügung gestellten Nachrichten, Informationen und sonstigen Inhalte wird jedoch seitens MCS ausgeschlossen.
Auch für Inhalte Dritter, auf die mittels Links hingewiesen wird, schließt MCS jegliche Haftung aus. Dieser Haftungsausschluss gilt auch hinsichtlich eines Verhaltens von Erfüllungs- und/oder Verrichtungsgehilfen von MCS. Im Falle der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten haftet MCS nur im Rahmen des vorhersehbaren Schadens.
(4) MCS überprüft die vom Benutzer eingetragenen oder überlassenen Daten und sonstigen Materialien nicht auf deren Richtigkeit. Der Benutzer versichert, dass die MCS zur Verfügung gestellten Daten und sonstigen Materialien frei von Urheber- und/oder Nutzungsrechten Dritter sind. MCS übernimmt gegenüber dem Benutzer keinerlei Haftung, wenn gegenüber dem Benutzer seitens Dritter Ansprüche wegen der Verletzung solcher Urheber- und/oder Nutzungsrechte geltend gemacht werden.
(5) MCS überprüft nicht, ob die Veröffentlichung der Daten und/oder sonstigen Materialien, die der Benutzer MCS zur Verfügung stellt, gegen rechtliche Vorschriften (insbesondere berufsrechtliche, strafrechtliche oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften) verstößt. Jede Haftung von MCS für Ansprüche, die seitens Dritter gegen den Benutzer wegen eines Verstoßes gegen solche Vorschriften geltend gemacht werden, und jede Haftung von MCS für sonstige Schäden, die dem Benutzer wegen einer Verletzung solcher Vorschriften entstehen, sind ausgeschlossen, es sei denn, dass MCS Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
(6) Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegenüber MCS beträgt ein Jahr.
(7) MCS distanziert sich gegenüber Dritten von den Inhalten der Datenbank sowie der individuellen Internetseite, soweit diese auf Angaben von Kunden beruhen.
(8) MCS tritt in keinem seiner Angebote als Vermittler auf. Sollten Vereinbarungen mit Dritten, die auf den MCS-Portalen beworben werden, zustande kommen, so haben diese keine rechtliche Bedeutung für MCS.
(1) Der Benutzer, mit Ausnahme des zahlenden Kunden, erklärt unwiderruflich, dass die Regelungen über die Gewährleistung auf die Nutzung der MCS-Portale nicht anzuwenden sind.
(2) MCS gewährleistet gegenüber dem zahlenden Kunden die Funktionsfähigkeit der MCS-Portale nach Maßgabe der folgenden Regelungen:
a. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt sechs Monate. Sie beginnt spätestens mit dem letzten Tag der vereinbarten Buchungsdauer.
b. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden sind auf Nachbesserung beschränkt. Nach zweimaligem Fehlschlagen einer Nachbesserung ist der Kunde jedoch berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen.
In diesem Fall erhält der Kunde den über den Nutzungszeitraum hinausgehenden Betrag, soweit dieser bereits vom Kunden bezahlt wurde, von MCS rückerstattet.
§ 7 Besondere ergänzende Bestimmungen für das Business-Info-Service
(1) Indem der Benutzer auf der entsprechenden Internetseite der MCS-Portale im Bereich des Business-Info-Service die Schaltfläche „Ich stimme zu" anklickt, erklärt der Benutzer, dass er die gegenständlichen AGB gelesen und verstanden hat und akzeptiert diese AGB. MCS stellt dabei eine Möglichkeit zur Verfügung, die gegenständlichen AGB auf dem Computer des Benutzers zu speichern.
(2) Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Business-Info-Service selbst, sowie sämtliche Informationen, die im Rahmen dieses Business-Info-Service bereitgestellt werden, keine rechtsverbindliche Auskunft darstellen und solche auch nicht ersetzen können.
(3) Weiter wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für den Inhalt jeder Antwort auf eine Online-Anfrage und die Konsequenzen, die sich aufgrund der gegebenen Antwort ergeben, alleine der jeweilige Antwortgeber uneingeschränkt verantwortlich ist. MCS stellt für das Business-Info-Service lediglich die programmtechnischen Umsetzung zur Verfügung.
§ 8 Kein Rückgabeanspruch des Kunden bezüglich überlassener Unterlagen
(1) Der Kunde hat gegenüber MCS keinen Anspruch auf Rückgabe von Unterlagen und/oder sonstigen Materialien, die der Kunde MCS im Zusammenhang mit einem Eintragungs-, Veröffentlichungs- oder Buchungsauftrag für dessen Durchführung überlassen hat. Die Vertragspartner sind sich außerdem darüber einig, dass der Benutzer MCS Unterlagen und/oder sonstige Materialien ausschließlich in Form von Kopien und keinesfalls im Original überlässt. Sollte entgegen dieser Vereinbarung der Benutzer Originale an MCS übergeben, so wird jede Haftung von MCS für Schäden an den überlassenen Originalen ausgeschlossen, es sei denn, dass MCS oder seinen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
(1) Um einige der auf den MCS-Portalen angebotenen Dienstleistungen zu nutzen, ist es erforderlich, dass sich ein Benutzer auf dem Portal registriert. Die dabei bekannt gegebenen Daten werden nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes in seiner jeweils gültigen Fassung streng vertraulich behandelt, es sei denn, es besteht eine gesetzliche und rechtliche Notwendigkeit, Rechte oder Eigentum von MCS zu verteidigen oder die Interessen der anderen Benutzer zu schützen oder der Benutzer verlangt selbst eine Veröffentlichung der angegebenen Daten.
(2) Mit der Angabe seiner Postadresse bzw. Email-Adresse, bzw. Fax-Nummer, bzw. Handynummer erklärt sich der Benutzer (jederzeit widerruflich) einverstanden, von MCS Informations- und Werbematerial per Post, Fax, Email oder SMS zu erhalten.
Weiter erklärt sich der Benutzer mit der EDV-unterstützten Erfassung und Weiterverarbeitung ihn betreffender Daten einverstanden. Der Benutzer erhält einen Online-Zugang zu seinen Anmeldedaten und kann diese jederzeit berichtigen.
(3) Der Benutzer ist dafür verantwortlich, seine Zugangskennung und sein Passwort geheim zu halten und sorgfältig zu verwahren und haftet für jeden Missbrauch, der aufgrund eines sorglosen Umgangs entsteht.
Sollte der Benutzer die Zugangsdaten vergessen oder ihm bekannt werden, dass sich Dritte Zugang zu diesen Daten verschafft haben, so hat er umgehend MCS darüber zu informieren und per Email neue Zugangsdaten bei MCS unter der Email-Adresse info@mcs-onlinemarketing.com unter Angabe seiner eigenen Email-Adresse und seiner Kundennummer anzufordern. Andernfalls hat der Benutzer MCS für alle daraus entstehenden Schäden schad- und klaglos zu halten.
(4) Für einige Features auf den MCS-Portalen ist die Verwendung von Cookies notwendig.
Bei der Verwendung von Cookies handelt es sich um einen Industriestandard. Cookies selbst ermöglichen keine persönliche Identifikation von Benutzern, identifizieren jedoch den Computer des Benutzers. Die meisten Browser sind zunächst so eingerichtet, dass Cookies akzeptiert werden. Der Kunde kann aber die Einstellung des Browsers verändern und somit die von MCS gesendeten Cookies ablehnen. In diesem Fall können die Benutzer jedoch möglicherweise nicht alle Leistungsmerkmale eines Portals nutzen.
(5) Diese Datenschutzerklärung gilt nicht für Internet-Seiten, auf die durch Link oder Button verwiesen wird und die nicht von MCS erstellt wurden.
§ 10 Urheberrecht von MCS
(1) Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sämtliche abgerufenen Daten und Leistungen urheberrechtlich geschützt sind. Der Benutzer ist somit nicht berechtigt, die abgerufenen Daten und/oder Leistungen, außer zu eigenen Zwecken im Sinne des § 42 Urheberrechtsgesetz (UrhG) zu nutzen und ist insbesondere nicht berechtigt, diese ohne vorherige Genehmigung von MCS teilweise oder auch nur auszugsweise zu vervielfältigen oder weiter zu verbreiten.
(2) Texte, Bilder, Audio- und Video-Dateien, bei denen der Urheber bekannt ist, sind mit Autoren-Angabe, Quellenverweis oder einem Link auf die jeweilige Quell-Website versehen. Falls trotz aller Vorsicht doch einmal bei der Nutzung von Text-, Bild-, Audio- oder Video-Daten von MCS unabsichtlich gegen Urheberrechte verstoßen wird, bedauert MCS diesen Fehler und ersucht um entsprechende Information. MCS wird die betreffenden Daten umgehend aus den MCS-Portalen entfernen oder mit einem entsprechenden Quellenverweis versehen.
(1) MCS behält sich Änderungen am Layout der Internet-Seiten und Änderungen an der Struktur der Datenbank auch ohne vorhergehende Ankündigung oder nachfolgende Verständigung vor.
§ 12 Gerichtsstand, anwendbares Recht
(1) Sämtliche Rechte und Pflichten für den Betrieb und die Nutzung der MCS-Portale unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Leoben.
(1) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis selbst.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen eines Zusatzvertrages oder dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des jeweiligen Vertrages und der AGB im Übrigen dadurch nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu treffen, die dem mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt. Eine entsprechende Verpflichtung der Vertragsparteien besteht auch für den Fall, dass der Vertrag und/oder diese AGB eine Lücke enthalten.
MCS Multi Channel Marketing GmbH, Fohnsdorf, am 26. 07 2017