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Timestamp: 2016-10-24 01:55:02
Document Index: 83718198

Matched Legal Cases: ['Art. 81', 'Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 108']

6B_676/2010 (30.09.2010)
6B_676/2010
Verzicht auf Verfahrenser�ffnung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Verfahrensgerichts in Strafsachen des Kantons Basel-Landschaft vom 15. M�rz 2010.
Im angefochtenen Entscheid wurde eine kantonale Beschwerde abgewiesen, die zur Hauptsache den Verzicht auf eine Verfahrenser�ffnung betreffend eine vom Beschwerdef�hrer angeklagte N�tigung betraf. Es ist fraglich, ob der Beschwerdef�hrer Opfer und damit gest�tzt auf Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG zur vorliegenden Beschwerde legitimiert ist. Die Frage kann indessen offen bleiben.
Die Vorinstanz st�tzte sich auf die Aussagen von Zeugen, die der Sachdarstellung des Beschwerdef�hrers widersprachen (angefochtener Entscheid S. 5 E. 5). Diese Beweisw�rdigung k�nnte vor Bundesgericht mit Erfolg nur angefochtenen werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV w�re. Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht (BGE 134 I 140 E. 5.4). Die R�ge der Willk�r muss vor Bundesgericht pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten werden kann (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die vorliegende Beschwerde gen�gt den Voraussetzungen nicht. Zum einen behauptet der Beschwerdef�hrer, seine Sachdarstellung entspreche der Wahrheit. Daraus folgt aber noch nicht, dass die Vorinstanz, die auf die Zeugen abstellte, in Willk�r im oben umschriebenen Sinn verfallen w�re. Zum anderen bem�ngelt der Beschwerdef�hrer, dass die Vorinstanz auf einen Augenschein verzichtete. Es ist indessen nicht ersichtlich, inwieweit der Augenschein zwingend zu einem anderen Ausgang des Verfahrens h�tte f�hren m�ssen. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.