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Timestamp: 2020-08-08 06:48:13
Document Index: 385455804

Matched Legal Cases: ['§ 45', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 5', 'Art. 15', '§ 44', '§ 44', '§ 185', '§ 2', '§ 10']

Sommer, SGB V § 45 Krankengeld bei Erkrankung des Kindes | SGB Office Professional | Sozialwesen | Haufe
Die Vorschrift ist mit Art. 1 GRG v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) zum 1.1.1989 in Kraft getreten. Durch Art. 1 Nr. 132 des Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch v. 20.12.1991 (BGBl I S. 2325) wurden in Abs. 1 die Worte "achte Lebensjahr" durch die Worte "zwölfte Lebensjahr" ersetzt. Abs. 2 wurde mit gleichem Gesetz neugefasst. In Abs. 1 Satz 1 wurden vor dem Punkt die Wörter "oder behindert und auf Hilfe angewiesen ist" eingefügt durch Art. 5 Nr. 15 SGB IX v. 19.6.2001 (BGBl I S. 1046) mit Wirkung zum 1.7.2001. Mit dem Gesetz zur Sicherung der Betreuung und Pflege schwerstkranker Kinder v. 26.7.2002 (BGBl. I S. 2872) sind die Abs. 4 und 5 angefügt worden. Durch Art. 15, Pkt. 4 Nr. 1 a des Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften wurde in Abs. 1 Satz 2 die Angabe "§ 44 Abs. 1 Satz 2" durch die Angabe "§ 44 Abs. 2" ersetzt. Mit dem Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf v. 23.12.2014 (BGBl. I S. 2462) wurden mit Wirkung zum 1.1.2015 in Abs. 2 die Sätze 3 bis 5 angefügt. Mit dem gleichen Gesetz wurde in Abs. 4 Satz 3 neu gefasst.
Die Vorschrift übernimmt mit redaktionellen Änderungen die Regelung des § 185c RVO. Die Leistung des Kinderpflegekrankengelds beruht auf familienpolitischen Grundgedanken. Mit dem Kinderpflegekrankengeld wird dem Umstand Rechnung getragen, dass immer mehr Mütter bzw. beide Elternteile berufstätig und/oder Alleinerziehend sind. Durch die weggefallenen Großfamilienstrukturen kann die Erkrankung eines Kindes häufig nicht mehr aufgefangen werden, ohne dass ein Elternteil von der Arbeit fernbleibt.
2.1 Voraussetzungen für den Anspruch auf Krankengeld (Abs. 1)
Alternativ zu der Lebensalterbegrenzung ist seit dem 1.7.2002 ein Anspruch auf Krankengeld auch dann gegeben, wenn das versicherte Kind behindert oder auf Hilfe angewiesen ist. Diese Regelung sollte den Eltern zugute kommen, die ein Kind betreuen, das das 12. Lebensjahr vollendet hat und das in seiner körperlichen, geistigen oder seelischen Entwicklung einem durchschnittlich entwickelten Kind dieses Alters nicht gleichsteht, weil es behindert und auf Hilfe angewiesen ist (vgl. BT-Drs. 14/5074 S. 118). Der Begriff der Behinderung ergibt sich aus § 2 Abs. 1 SGB IX. Kumulativ muss auch erfüllt sein, dass das Kind auf Hilfe angewiesen ist, wenngleich dieser Begriff im Gesetz nicht näher definiert wird. In der Literatur umstritten ist die Frage, ob eine Aufhebung der Altersgrenze gleichwohl eine Begrenzung auf das 18. Lebensjahr oder etwa die Grenzen nach § 10 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 bedeutet. Hierzu wird an dieser Stelle die Auffassung vertreten, dass der Gesetzgeber bewusst die Altersgrenze aufgehoben hat und daher auch keine Begrenzung auf ein Höchstalter stattfinden kann. Zu einem gleichen Ergebnis kommen auch die die Spitzenverbände der Krankenkassen in ihrem GR v. 6./7.12.2018 unter Tit. 3.1. Voraussetzung ist wie bei der Famili...