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Timestamp: 2016-10-28 08:31:08
Document Index: 5186477

Matched Legal Cases: ['Art. 277', 'Art. 19', 'Art. 19', 'Art. 23', 'Art. 19', 'Art. 277', 'Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 41']

Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Michael Epstein,
Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 12. Oktober 2005.
X.________ verkaufte von Juni bis Dezember 2000 mehrere Male an verschiedene Personen eine grosse Zahl von Ecstasy-Pillen sowie nicht unbedeutende Mengen von Amphetamin und Kokain. Bei seiner Verhaftung am 13. Januar 2001 wurden 817 Ecstasy-Pillen, 21,9 Gramm Kokain mit einem Reinheitsgehalt von 45% und 784,8 Gramm Amphetamin (772,7 Gramm ohne MDMA-Base, d.h. kein eigentliches Amphetamin) sichergestellt, die f�r den Verkauf bestimmt waren. Nach der Entlassung aus der Untersuchungshaft am 16. M�rz 2001 verkaufte er von April bis Mitte November 2001 erneut w�chentlich kleine Mengen Kokain an A.________, im September oder Oktober 2001 zudem 200 Ecstasy-Tabletten. Von September 2001 bis zur zweiten Verhaftung am 23. Mai 2002 verkaufte er �berdies ca. 600 Gramm Marihuana an nicht n�her bekannte Abnehmer. Bei seiner zweiten Verhaftung wurden 241 Gramm Marihuana sichergestellt, die f�r den Verkauf bestimmt waren. Schliesslich kaufte X.________ am 7. August 2002 1'000 Einheiten Ecstasy, um sie an der Streetparade 2002 zu verkaufen. Als er am gleichen Tag erneut verhaftet wurde, fanden sich in seinem Auto 900 Einheiten Ecstasy. �ber den gesamten Zeitraum bis zu seiner Verhaftung im August 2002 konsumierte X.________ dabei auch selbst mehr oder weniger regelm�ssig unterschiedliche Bet�ubungsmittel (Ecstasy, Amphetamin, Kokain, Marihuana).
Insgesamt handelte X.________ mit 47 Gramm reinem Kokain und ca. 900 Gramm Amphetamin. Zus�tzlich verkaufte bzw. besass er 3377 Ecstasy-Pillen und 840 Gramm Marihuana.
Das Bezirksgericht Z�rich verurteilte X.________ am 17. Oktober 2003 wegen mehrfacher - teilweise qualifizierter - Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu 30 Monaten Gef�ngnis. Das Obergericht des Kantons Z�rich nahm am 27. Mai 2004 geringf�gige Korrekturen am Schuldpunkt vor und best�tigte das bezirksgerichtliche Urteil im Strafpunkt.
Mit Urteil vom 20. Januar 2005 hiess das Bundesgericht eine Nichtigkeitsbeschwerde von X.________ gem�ss Art. 277 BStP teilweise gut, soweit es auf sie eintrat, und wies die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ck (Urteil 6S.348/2004). Das Bundesgericht befand, X.________ begebe sich regelm�ssig in eine Gespr�chstherapie zu einem Psychiater. Aus dem kurzen �rztlichen Attest gehe nicht hervor, inwieweit sie der Auseinandersetzung mit den Straftaten von X.________ diene und ob sie gegebenenfalls konkrete Aussicht auf Erfolg habe. Es sei deshalb auf Grund des festgestellten Sachverhalts nicht m�glich zu �berpr�fen, ob die Gespr�chstherapie strafmindernd zu w�rdigen sei.
Mit neuem Urteil vom 12. Oktober 2005 verurteilte das Obergericht des Kantons Z�rich X.________ wegen mehrfacher Verbrechen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz (Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 und 5 BetmG i.V.m. Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG, teilweise i.V.m. Art. 23 StGB) sowie wegen Vergehens gegen dieses Gesetz (Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 und 5 BetmG) zu 2 Jahren Gef�ngnis.
X.________ erhebt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde beim Bundesgericht und beantragt, es sei das Urteil des Obergerichts im Strafpunkt aufzuheben und diese Instanz anzuweisen, ihn mit 18 Monaten Gef�ngnis unter Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs zu bestrafen.
Der Beschwerdef�hrer verlangt neben der Aufhebung des angefochtenen Entscheids - wie schon im ersten Verfahren vor Bundesgericht - auch die Anweisung des Obergerichts, ihn mit 18 Monaten Gef�ngnis unter Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs zu bestrafen. Dieser zweite Antrag ist unzul�ssig, da die Nichtigkeitsbeschwerde rein kassatorischer Natur ist (Art. 277ter Abs. 1 BStP).
Der Beschwerdef�hrer wendet sich allein gegen die Strafzumessung. Die ausgesprochene Strafe von 2 Jahren Gef�ngnis sei bundesrechtswidrig. Es komme h�chstens ein Strafmass in Betracht, das die Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs noch zulasse. Seiner Ansicht nach hat die Vorinstanz die Tatschwere zu stark gewichtet und dem Umstand zu wenig Beachtung geschenkt, dass seine Straftaten eher im unteren Bereich des schweren Falles einzustufen seien. Ferner h�tte die Vorinstanz st�rker strafmindernd werten m�ssen, dass er nicht vorbestraft sei, die Taten bereits drei bis f�nf Jahre zur�ckl�gen, er im Tatzeitraum zwischen 23 und 25 Jahren alt und in seiner Pers�nlichkeit unreif gewesen sei, sich seither in eine psychiatrische Behandlung begeben habe, um seine pers�nlichen Defizite und den Drogenkonsum anzugehen, Reue und Einsicht gezeigt habe, einer festen Arbeit nachgehe und der Strafvollzug ihn aus seiner positiven Entwicklung herausreissen w�rde.
2.1 Nach Art. 63 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des T�ters zu. Er ber�cksichtigt die Beweggr�nde, das Vorleben und die pers�nlichen Verh�ltnisse des Schuldigen. Die Schwere des Verschuldens bildet das zentrale Kriterium bei der Zumessung der Strafe. Bei deren Bestimmung hat der Richter die Umst�nde der Tat (sog. Tatkomponente) zu beachten, also das Ausmass des verschuldeten Erfolgs, die Art und Weise der Herbeif�hrung dieses Erfolgs, die Willensrichtung, mit welcher der T�ter gehandelt hat, und die Beweggr�nde des Schuldigen. Je leichter es f�r ihn gewesen w�re, das Gesetz zu respektieren, desto schwerer wiegt dessen Missachtung und damit das Verschulden. Neben diesen auf die Tat bezogenen Faktoren sind auch t�terbezogene Elemente (sog. T�terkomponente) zu ber�cksichtigen, so das Vorleben, die pers�nlichen Verh�ltnisse des T�ters, weiter aber auch sein Verhalten nach der Tat und im Strafverfahren, allenfalls gezeigte Reue und Einsicht sowie die Strafempfindlichkeit (BGE 129 IV 6 E. 6.1 S. 20; 127 IV 101 E. 2a S. 103; 117 IV 112 E. 1 S. 113 f.).
Dem Sachrichter steht bei der Gewichtung der genannten Strafzumessungskomponenten ein erheblicher Spielraum des Ermessens zu. Das Bundesgericht greift in diesen im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde, mit der ausschliesslich eine Rechtsverletzung geltend gemacht werden kann, nur ein, wenn der kantonale Richter den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn er von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder wenn er umgekehrt wesentliche Faktoren ausser Acht gelassen hat und schliesslich, wenn er solche Elemente in �berschreitung oder Missbrauch seines Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 129 IV 6 E. 6.1 S. 21; 124 IV 286 E. 4a S. 295).
Die Vorinstanz hat die Tatschwere zutreffend als schwer beurteilt. Von einer zu starken Gewichtung der Drogenmenge kann keine Rede sein. Die Strafzumessung ist insgesamt nachvollziehbar begr�ndet. Die Vorinstanz hat alle wesentlichen Strafzumessungsfaktoren ber�cksichtigt und in nicht zu beanstandender Weise gewichtet. Die im Umfang von 6 Monaten strafmindernde Ber�cksichtigung des Wohlverhaltens seit den Taten, der vom Beschwerdef�hrer selbst initiierten psychiatrischen Behandlung, seiner pers�nlichen Festigung und beruflichen Integration, sowie seiner faktisch zum Ausdruck gebrachten Einsicht und (sp�ten) Reue ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Die ausgesprochene Strafe von zwei Jahren Gef�ngnis liegt im unteren Bereich des konkreten Strafrahmens. Sie ist unter Ber�cksichtigung aller massgebenden Gesichtspunkte nicht unhaltbar hart. Eine Verletzung von Bundesrecht liegt nicht vor.
Da eine Freiheitsstrafe, die wie hier 21 Monate �bersteigt, nicht mehr an der Grenze von 18 Monaten f�r die Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs liegt (BGE 127 IV 97 E. 3), hatte die Vorinstanz keinen Anlass, sich zur Frage des bedingten Strafvollzugs gem�ss Art. 41 Ziff.1 StGB auszusprechen. Die Vorinstanz hat die Folgen einer unbedingten Strafe f�r den Beschwerdef�hrer bereits bei der Strafminderung angemessen ber�cksichtigt.