Source: http://www.partsdata.co.uk/internetshop/kundeninfos/DR-ZELLMER-GMBH-Informationen-BGB-InfoV.html
Timestamp: 2013-05-19 03:22:08
Document Index: 256961671

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 1', '§ 3']

Dr. Zellmer GmbH: Informationen gemäß BGB-InfoV
Dem Verbraucherschutz und der Kundeninformation wird seitens der Dr. Zellmer GmbH besonderes Gewicht beigemessen, was insbesondere auch durch die ausführlichen Produktbeschreibungsseiten zum Ausdruck kommt. Hier wollen wir Sie über rechtliche Aspekte informieren, nämlich darüber, wie wir unseren Informationspflichten gemäß der Verordnung über Informationspflichten nach bürgerlichem Recht (BGB-InfoV) nachkommen. Gemäß BGB-InfoV, der BGB-Informationspflichten-Verordnung, und BGB § 312c sind wir gehalten bei Verbraucherverträgen im Fernabsatzbereich zahlreiche Informationen zur Verfügung zu stellen.
Die Dr. Zellmer GmbH kommt den Verbraucher-Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen nach, indem wir auf den Bestellseiten unseres Onlineshopsystems und damit vor Abschluss des Vertrages auf die geforderten Inhalte aufmerksam machen. Die Informationen sind in den Bestellprozess integriert und damit zwingend wahrnehmbar, so dass selbst Kunden, die unsere zentrale rechtliche Informationsseite "AGB und wichtige Kundeninformationen" vor der Bestellung nicht wahrgenommen hatten, informiert werden. Insbesondere wird auf den Bestellseiten auch über das Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen informiert. Einer diesbezüglichen Forderung des Oberlandesgerichtes Frankfurt a.M. (Az: 6 W 37/01, Urteil vom 17.04.2001), zwingend auf das Widerrufsrecht bei der Bestellung hinzuweisen, wird somit genüge getan.
Die Mehrzahl der notwendungen Informationen gehen aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Dr. Zellmer GmbH hervor. Den AGB kommt damit im Rahmen der vor- als auch nachvertraglichen Verbraucherinformation eine zentrale Bedeutung zu. Auf den Bestellseiten finden Sie deutlich gekennzeichnete Links, deren Anklicken auf die entsprechende Informationsseite (z.B. Informationen zum Datenschutz) verzweigt. Gemäß BGB § 312c Abs. 1 sind wir zudem gehalten, Verbraucher vor Abschluss eines Fernabsatzvertrages über den geschäftlichen Zweck des Vertrages zu informieren. Geschäftlicher Zweck des Vertrages ist der Erwerb von Computerkabeln oder EDV-Produkten bei der Dr. Zellmer GmbH, die sich gewerblich mit dem Vertrieb solcher Produkte beschäftigt. Dass der Kauf von Produkten bei der Dr. Zellmer GmbH geschäftlichen oder gewerblichen Zwecken dient, geht implizit aus dem Vorgang der Bestellung und aus der Nutzung des Shops und der Bestellseiten hervor.
Bzgl. der einzelnen Punkte von BGB-InfoV § 1, Abs. 1 werden die Nutzer des Shopsystems der Dr. Zellmer GmbH vor Vertragsabschuss in folgender Weise informiert:
Die Identität und Anschrift der Dr. Zellmer GmbH, Im Erlengrund 29, D-53757 Sankt Augustin, wird auf der Login-Seite, die den Anfang eines Bestellprozesses darstellt, fett gedruckt und damit vorvertraglich und hervorgehoben genannt. Zudem werden auf der Login-Seite umfangreichere Informationen zur Anbieterkennzeichnung per Linknutzung angeboten. Diese Informationen finden Sie auch hier. Dass Herr Dr. Rolf Zellmer Geschäftsführer und damit Vertretungsberechtigter der Dr. Zellmer GmbH ist, wird ebenfalls auf der Login-Seite des Onlineshops erwähnt. Auch diesbezüglich findet somit eine vorvertragliche Information bei Hervorhebung dieser Information statt.
Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung sind den Produktbezeichnungen zu entnehmen, die beim Shopsystem der Dr. Zellmer GmbH bewusst sehr aussagekräftig formuliert wurden. Diese Produktbezeichnungen finden Sie auch auf gedruckten Angeboten, Auftragsbestätigungen, Lieferscheinen und Rechnungen der Dr. Zellmer GmbH, so dass wir sowohl vorvertraglich als auch nachvertraglich unseren Produktinformationspflichten diesbezüglich nachkommen. Ergänzende Informationen zu den Produkten erhalten Sie, wenn Sie bei der Nutzung des Shopsystem den Info-Button i anklicken, der sich - sofern eine ergänzende Produktbeschreibung vorliegt - oberhalb des runden Warenkorbsymbols befindet. Wie der Vertrag zwischen dem Kunden und der Dr. Zellmer GmbH zustande kommt entnehmen Sie bitte unseren AGB. Die einzelnen technischen Schritte, die zum Vertragsabschluss führen, werden auf der Seite Bedienung des Shopsystems detailliert erklärt. Einen Vorbehalt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen und einen Vorbehalt, die versprochene Leistung im Fall ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen, finden Sie in unseren AGB.
Beim Shop der Dr. Zellmer GmbH werden, soweit Sie nicht über eine besondere Legitimation in einen speziellen Shopbereich wechseln, Preise inkl. deutscher Mehrwertsteuer angegeben. Diese Preise sind Endpreise einschließlich aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile. Die Preisangaben der Dr. Zellmer GmbH richten sich nach der Preisangabenverordnung. Detaillierte Informationen finden Sie hier.
Über anfallende Liefer- und Versandkosten werden Sie informiert, wenn Sie oben auf den Button "Versand" klicken. Ergänzend werden Sie im Rahmen der Nutzung der Bestellseiten über die Kosten unterrichtet, womit eine Information vor Vertragsabschluss sichergestellt ist.
Bei Zahlung per Nachnahme entstehen zusätzlich zu den Liefer- und Versandkosten Kosten durch den Nachnahmeprozess, die von der Dr. Zellmer GmbH in Rechnung gestellt werden. Sofern eine Nachnahmesendung durch die Deutsche Post AG / DHL erfolgt, was bei Verbraucherbestellungen als Standard vorgesehen ist, entstehen ergänzend zu den Liefer-, Versand- und Nachnahmekosten Postgebühren, die von der Deutschen Post AG bei der Zustellung erhoben werden und auf der Rechnung der Dr. Zellmer GmbH nicht erscheinen können. Über die entstehenden Postgebühren wird im Rahmen des Bestellprozesses informiert. Über den Zeitpunkt an dem Lastschriften und Kreditkartenbelastungen durchgeführt werden, werden Sie auf der Bestellseite "Zahlungsweise" informiert.
Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung und der Lieferung und Erfüllung werden in unseren AGB geregelt. Die möglichen Zahlungsformen werden verdeutlicht, wenn Sie bei der oben befindlichen Buttonliste auf den Button "bezahlen" klicken. Auf den Bestellseiten des Shops können Sie zwischen den alternativen Zahlungsmöglichkeiten auswählen.
Das Bestehen eines Widerrufsrechts für Verbraucher wird im Rahmen des Shopsystems besonders deutlich hervorgehoben und erläutert. Die Erläuterungen finden Sie zum einen in unseren AGB und zum anderen auf der separaten Seite Widerrufsrecht für Verbraucher. Weiterhin werden Sie im Rahmen der Nutzung der Bestellseiten über das Widerrufsrecht klar und verständlich unterrichtet.
Sofern durch die Dr. Zellmer GmbH besondere Service-Telefonnummern genannt werden, die Kosten über den üblichen Grundtarifen verursachen (z.B. 0190er-Nummern), wird auf die Kosten je Zeiteinheit in unmittelbarer Nähe der dann angegebenen Telefonnummer aufmerksam gemacht. Auf die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote wird unter besonderer Berücksichtigung des Preises seitens des Dr. Zellmer GmbH hingewiesen.
Der Informationspflicht, die zuvor genannten Punkte dem Verbraucher in Textform mitzuteilen, kommen wir in der zuvor darstellten Weise nach, wobei insbesondere die Integration der Informationen auf den Bestellseiten und die Integration in die AGB der Dr. Zellmer GmbH eine Kenntnisnahme seitens des Verbrauches sicherstellt.
Der Verpflichtung gemäß § 312c BGB, Abs. 2, also der Informationspflicht nach Vertragsabschluss, werden wir gerecht, indem wir grundsätzlich allen Lieferungen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Dr. Zellmer GmbH in gedruckter Form beilegen und allen Lieferungen der Dr. Zellmer GmbH grundsätzlich Lieferscheine und/oder Rechnungsbelege beigefügt sind. Diese Dokumente sind "dauerhafte Datenträger" im Sinne der gesetzlichen Anforderungen.
Der Informationspflicht gemäß BGB-InfoV § 1 Abs. 4, bestimmte Informationen in einer hervorgehobenen und deutlich gestalteten Form mitzuteilen, wird seitens der Dr. Zellmer GmbH besondere Aufmerksamkeit geschenkt und in folgender Weise sowohl vor- als auch nachvertraglich nachgekommen:
Die Informationen über die Bedingungen, Einzelheiten der Ausübung und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts sowie über den Ausschluss des Widerrufsrechts werden im Rahmen der Seite "AGB und wichtige Kundeninformationen" als separater und fett gedruckter Erläuterungspunkt gleich zu Anfang genannt und damit besonders hervorgehoben. Die Erläuterungen zum Widerrufsrecht für Verbraucher sind deutlich gestaltet und formuliert. Zudem sind die Informationen in den Bestellprozess des Shops so integriert, dass sie zwingend vom Kunden wahrgenommen werden müssen. Auch im Rahmen der gedruckten AGB ist der Punkt Widerrufsrecht für Verbraucher durch Unterstreichung der Überschrift "Widerrufsrecht für Verbraucher" (zudem wird eine größere Schrift verwendet) deutlich hervorgehoben gekennzeichnet.
Die Dr. Zellmer GmbH hat nur eine Niederlassung und damit auch nur eine Geschäftsanschrift, die für alle Anlässe Verwendung finden kann: Dr. Zellmer GmbH, Im Erlengrund 29, D-53757 Sankt Augustin, Telefon +49-(0)2241-332224, Fax +49-(0)2241-345461, eMailadresse info@dr-zellmer-gmbh.de. Diese Anschrift gilt somit ebenfalls für Beanstandungen und als ladungsfähige Anschrift. In besonders hervorgehobener Form ist die Adresse u.a. auf der Seite "Kontakt" und auf der Seite Anbieterkennzeichnung und Impressum dargestellt. Auch im Rahmen der AGB ist die Geschäftsadresse in Sankt Augustin und der Punkt bzgl. Beanstandungen und Reklamationen besonders hervorgehoben, dies gilt sowohl für die Internetdarstellung als auch für die AGB in gedruckter Form. Der Informationsverpflichtung, dass Herr Dr. Rolf Zellmer Vertretungsberechtigter der Dr. Zellmer GmbH ist, wird in gleicher Weise hervorgehoben nachgekommen. Auf der Seite "AGB und wichtige Kundeninformationen" sind die Themen Kundendienst und Gewährleistung als separate Erläuterungspunkte angeführt, fett gedruckt, anfänglich genannt und damit bewusst besonders hervorgehoben. Die diesbezüglichen, mit Links verbundenen Webseiten bieten die geforderten Informationen in deutlich gestalteter Form. Zudem wird auf die Punkte Kundendienst und Gewährleistung explizit und in hervorgehobener Art und Weise innerhalb der AGB und auf der Login-Seite eingegangen.
Ein weiterer wichtiger Punkt im Rahmen der BGB-Informationspflichten-Verordnung (BGB-InfoV) ist der § 3 bzgl. Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr. Wie die Dr. Zellmer GmbH diesen Informationspflichten nachkommt wird auf einer separaten Informations-Seite erläutert. Diese Seite finden Sie hier.
2013.05.19 05:22	Font size: