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Timestamp: 2020-02-19 07:46:10
Document Index: 231529461

Matched Legal Cases: ['Art. 75', 'Art. 172', 'Art. 72', 'Art. 98', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 8', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64', 'Art. 64']

5A_991/2015 29.09.2016
5A_991/2015
A.________ reichte Berufung beim Obergericht des Kantons Thurgau ein. Dieses erklärte das Rechtsmittel mit Entscheid vom 21. Oktober 2015 für unbegründet und bestätigte den bezirksgerichtlichen Entscheid.
Der Beschwerdeführer wehrt sich binnen Frist gegen den Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75, 90 und 100 i.V.m. 45 Abs. 1 BGG) über die Anordnung von Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft (Art. 172 ff. ZGB). Wie vor der letzten kantonalen Instanz betrifft diese zivilrechtliche Streitigkeit (Art. 72 Abs. 1 BGG) auch vor Bundesgericht zum einen die Regelung der elterlichen Obhut über das gemeinsame Kind C.________ und zum andern den Frauen- und Kindesunterhalt. Stehen sowohl vermögensrechtliche als auch nicht vermögensrechtliche Fragen im Streit, ist die Beschwerde ohne Streitwerterfordernis zulässig (Urteil 5A_667/2011 vom 23. Januar 2012 E. 1.1 mit Hinweis). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
Eheschutzentscheide unterstehen Art. 98 BGG (BGE 133 III 393 E. 5.1 und 5.2 S. 396 f.). Daher kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (s. dazu BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588). Es gilt das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit möglich belegte Rügen prüft. Auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.). Wird die Verletzung des Willkürverbots gerügt, reicht es daher nicht aus, wenn der Beschwerdeführer die Sach- oder Rechtslage aus seiner Sicht darlegt und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willkürlich bezeichnet. Vielmehr muss er im Einzelnen darlegen, inwiefern das kantonale Gericht willkürlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Auch eine Berichtigung oder Ergänzung der Sachverhaltsfeststellungen kommt nur in Frage, wenn die kantonale Instanz verfassungsmässige Rechte verletzt hat (BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588), was die rechtsuchende Partei wiederum präzise geltend zu machen hat.
Der Streit dreht sich zunächst um die Frage, ob den Parteien die Obhut über C.________ alternierend zu überlassen ist. Zur alternierenden Obhut ist grundlegend festzuhalten, was folgt:
Was den konkreten Fall angeht, legt das Obergericht seinem Entscheid, von der Anordnung der alternierenden Obhut abzusehen, zusammengefasst folgende Überlegungen zugrunde:
Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, ihrem Obhutsentscheid in verschiedener Hinsicht eine willkürliche Beweiswürdigung zugrunde zu legen.
Neben der willkürlichen Beweiswürdigung (dazu E. 6) rügt der Beschwerdeführer auch Willkür in der Rechtsanwendung, indem die Zuteilung der Obhut an einem gravierenden inneren, logischen Widerspruch leide. In diesem Zusammenhang will er im Speziellen auch eine Verletzung des Rechts auf Familie und Schutz des Familienlebens im Sinne von Art. 13 Abs. 1 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK ausgemacht haben. Für den Fall, dass das Bundesgericht die wechselseitige Obhut anordnet, legt der Beschwerdeführer schliesslich dar, wie als Folge davon die erstinstanzlich festgesetzten Frauen- und Kinderalimente angepasst werden müssen. Nach dem Gesagten kann der angefochtene Entscheid aber schon wegen der willkürlichen Beweiswürdigung keinen Bestand haben. Das Obergericht wird den Sachverhalt erneut feststellen müssen. Damit bleibt offen, auf welcher Grundlage es in seinem neuen Entscheid das Recht anwenden wird. Angesichts dessen braucht sich das Bundesgericht zu den Vorwürfen rund um die Rechtsanwendung an dieser Stelle nicht zu äussern. Dass das Obergericht die oberinstanzlichen Prozesskosten unabhängig vom Verfahrensausgang in der Sache in einer Weise festgesetzt oder verteilt hätte, die seine verfassungsmässigen Rechte verletzt, macht der Beschwerdeführer nicht geltend.
Im Ergebnis ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache im Sinne der Erwägungen zu neuer Feststellung des Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen. Bei diesem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens sind die Gerichtskosten den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Soweit aussergerichtliche Kosten entstanden sind, hat jede Partei ihre eigenen Aufwendungen für das bundesgerichtliche Verfahren selbst zu tragen (Art. 68 Abs. 1 BGG). Das Gesuch der Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Rechtspflege im Verfahren vor dem Bundesgericht kann gutgeheissen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 21. Oktober 2015 wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuem Entscheid im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.
Das Gesuch der Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird der Beschwerdegegnerin Rechtsanwalt Michael Gehring als Rechtsbeistand beigegeben.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden beiden Parteien je zur Hälfte auferlegt, der Anteil der Beschwerdegegnerin wird indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.
Rechtsanwalt Michael Gehring wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'000.-- entschädigt.