Source: https://www.babyfotografie-spiegelbaby.de/agb
Timestamp: 2019-12-16 02:33:03
Document Index: 261755401

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 2', '§ 1', '§ 312', 'Art. 246', '§ 3']

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Konzept, Inhalt, Design und Daten der Website sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung von Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial bedarf einer vorherigen Zustimmung von Emanuel Spiegel Fotografie.
Allgemeine Geschäftsbedingungen Deutschland
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden/Auftraggeber und Emanuel Spiegel Fotografie gelten ausschließlich die nachfolgend beschriebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Lieferkonditionen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen von Kunden erkennt Emanuel Spiegel Fotografie nicht an, es sei denn, ihre Geltung ist ausdrücklich zwischen den Parteien vereinbart worden.
Vertragspartner für alle Rechtsgeschäfte ist Emanuel Spiegel Fotografie,
vertreten durch Emanuel Spiegel
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www.emanuelspiegel.de
Die in Internetseiten oder Printmedien aufgeführten Warenangebote sind freibleibend, solange sie nicht zum Gegenstand einer vertraglichen Vereinbarung werden. Die Angebote sind nur gültig, solange der Vorrat reicht.
Eine Bestellung durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot an RRP zum Abschluss einer vertraglichen Vereinbarung dar. Durch die Abgabe einer Bestellung akzeptiert der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen Online zum Abruf bereit. Sie können heruntergeladen ausgedruckt oder archiviert werden. Eine Bestellbestätigung enthält ebenfalls nochmals deren Text. Weiter findet sich der Text der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Webseite von Emanuel Spiegel Fotografie.
Ein verbindlicher Vertrag kommt zustande, wenn Emanuel Spiegel Fotografie die Bestellung annimmt. Diese Annahme kann durch folgende Umstände erfolgen:
- Annahme der Bestellung durch Mitteilung über die Auslieferung der bestellten Ware innerhalb der im Angebot genannten Lieferfrist
- Übersendung einer gesonderten Annahmeerklärung innerhalb der im Angebot angegebenen Lieferfrist
- Nutzung des Angebots der Online-Zahlungsdienste mit Sofortüberweisung bzw. PayPal; der Abschluss des Zahlungsvorgangs entspricht hier dem Vertragsschluss
- Auslieferung der Ware, ohne dass einer der obengenannten Vorgänge vorausgegangen ist
- Beim Kauf von Büchern, CDs, DVDs, Software oder anderer digitaler Daten mittels Download kommt der verbindliche Vertrag durch Absenden der Bestellung vom Kunden an Emanuel Spiegel Fotografie zustande.
Der Kunde ist vorbehaltlich des gesetzlichen Widerrufsrechts längstens 7 Tage an seine Bestellung gebunden.
Für Bestellungen gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Im Angebot werden die Netto-Preise, die jeweils gültige deutsche gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer), die sonstigen Preisbestandteile sowie die jeweiligen Endpreise angegeben.
Zusätzlich entstehende Versandkosten sind im Angebot ebenfalls ausgewiesen.
Bestellte Waren werden unverzüglich nach Eingang der Bestellung ausgeliefert. Die Lieferung erfolgte in der Regel innerhalb von 1 Woche. Abweichende Lieferzeitangaben befinden sich in den entsprechenden Angeboten. Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn Emanuel Spiegel Fotografie selbst nicht oder nicht rechtzeitig beliefert wurde und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.
Die Abrechnungsart, der genaue Preis und die Laufzeit sind jeweils im Rahmen der Angebote aufgeführt.
Sofern nicht im Vertrag Vorauskasse vereinbart ist, sind Zahlungen unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Rechnungseingang fällig.
Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellt ist.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Emanuel Spiegel Fotografie.
6. Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung
Dem Kunden steht ein gesetzliches Widerrufsrecht bei Versandbestellungen zu. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist damit nicht verbunden. Insbesondere steht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht gewerblichen Wiederverkäufern zu.
Emanuel Spiegel Fotografie beruft sich ausdrücklich auf die gesetzlichen Ausnahmen vom Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 4 BGB: Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und auch nicht bei der Lieferung von Audio- oder Video-Aufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind. Auch bei Vertrags-leistungen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, wie die Übermittlung von Audiodateien oder Software per digitaler Übertragung (wie etwa durch Download) besteht kein Widerrufsrecht. Emanuel Spiegel Fotografie macht von der Möglichkeit Gebrauch, die Kosten der Rücksendung dem Kunden aufzuerlegen. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück-zusenden Sache einen Betrag von € 40 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Emanuel Spiegel Fotografie gibt hiermit folgende Widerrufsbelehrung, die auch nochmals getrennt in den Bestellunterlagen zu finden ist:
Beginn der Widerrufsbelehrung:
Sie haben das Recht, ohne Angabe von Gründen innerhalb von vierzehn Tagen nach Empfang der Ware den Vertrag zu widerrufen. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Eine bestimmte Widerrufsform ist nicht erforderlich. Er muss nur schriftlich er-folgen. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, sofern die gelieferten Waren von Ihnen entsiegelt und/oder ausgepackt worden sind.
Bei einem wirksamen Widerruf sind Sie zur Rücksendung der Ware an folgende Adresse verpflichtet.
Ernst-Ludwig-Kirchner-Str.20, 67227 Frankenthal
Den Widerruf richten Sie bitte ebenso an die oben genannte Adresse.
Die Ware ist in der Originalverpackung unter Beilage des Lieferscheins, der Bankverbindung und mit einer Kopie des Widerrufs von Ihnen zurückzusenden. Die Rücksendung kann auf Gefahr und Kosten von Emanuel Spiegel Fotografie vorgenommen werden. Eine Rücksendung gegen die regelmäßigen Kosten der Rücksendung allerdings zu Lasten des Kunden, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht bestellten entspricht. Die durch die Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung müssen Sie ersetzen, sofern nicht die Wertminderung ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist. Eine Nutzung unserer Ware, die über eine Prüfung der Eigenschaft und Funktionsweise hinaus-geht, so behalten wir uns vor, von Ihnen Wertersatz zu verlangen. Ende der Widerrufsbelehrung
Sollte die gelieferte Ware einen Fehler haben, so ist sie an Emanuel Spiegel Fotografie zurückzusenden und kurz schriftlich mitzuteilen, um welchen Fehler es sich handelt. Die Rücksendung muss an die unter Ziff. 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannte An-schrift erfolgen.
Emanuel Spiegel Fotografie wird, soweit möglich, in angemessener Zeit Ersatz liefern oder für die Beseitigung des Fehlers sorgen. Bei fehlgeschlagener Fehlerbeseitigung bzw. Ersatzlieferung kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Preis mindern. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Regelungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Lieferung. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.
8. Nutzungs- und Urheberrechte
Sämtliche Nutzungs- und Urheberrechte liegen auch nach Abschluss einer vertraglichen Vereinbarung ausschließlich bei Emanuel Spiegel Fotografie. Audio-, Bild- und Urheberrechte bleiben zur Gänze bei Emanuel Spiegel Fotografie. Wird ein eingeschränktes Nutzungs- oder Vervielfältigungsrecht durch Emanuel Spiegel Fotografie an den Kunden übertragen, ist bei Nutzung der Daten ein eindeutiger Hinweis auf das Urheberrecht von Emanuel Spiegel Fotografie zu machen. Die gewerbliche Nutzung, der gewerbliche Weiterverkauf, der gewerbliche Verleih von Waren der Emanuel Spiegel Fotografie bzw. deren Verwendung bei öffentlichen Aufführungen bedürfen in jedem Fall vorab der schriftlichen Genehmigung durch Emanuel Spiegel Fotografie. ESF darf die Fotos im Rahmen der Eigenwerbung und publizistisch zur Illustration verwenden (z.B. für Ausstellungen, Messen, Homepage, Blog, Social Networks, Fachmagazine für Fotografie oder Hochzeiten etc.). Der/die Auftraggeber erteilen hierzu mit Vertragsunterzeichnung/Bildbestellung ihr ausdrückliches Einverständnis. Wird dieses Einverständnis ausdrücklich nicht erteilt, besteht für ESF die Notwendigkeit der Eigenwerbung durch aktuelle Fotos aus anderen Aufträgen. Für diesen erhöhten Aufwand gilt eine Erhöhung des Auftragswerts um 15 % der Vertragssumme ebenfalls.
Soweit im Rahmen von vertraglichen Beziehungen persönliche Daten an Emanuel Spiegel Fotografie bekanntgegeben werden, ist Emanuel Spiegel Fotografie berechtigt, diese zur Vertragsabwicklung sowie für weitere Werbemaßnahmen seitens der Emanuel Spiegel Fotografie zu speichern. Der Kunde stimmt dem ausdrücklich zu.
Emanuel Spiegel Fotografie verpflichtet sich, diese Daten nicht ohne Zustimmung an Dritte weiterzugeben.
10. Anwendbares Recht, Teilunwirksamkeit, Gerichtsstand
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages bzw. dieser Allgemeinen Geschäfts-bedingungen bleiben die übrigen Klauseln weiterhin wirksam. Leistungs- und Erfüllungsort ist, soweit gesetzlich zulässig, Frankenthal. Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den vertraglichen Beziehungen ebenfalls Dackenheim.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in den Staaten der EU und dem sonstigen Ausland
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden aus dem Bereich der Europäischen Union (EU) und dem sonstigen Ausland und Emanuel Spiegel Fotografie gelten ausschließlich die nachfolgend beschriebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Lieferkonditionen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen von Kunden erkennt Emanuel Spiegel Fotografie nicht an, es sei denn, ihre Geltung ist ausdrücklich zwischen den Parteien vereinbart worden.
Vertragspartner für alle Rechtsgeschäfte ist Emanuel Spiegel Fotografie
Ernst-Ludwig-Kirchner-Str.20, 67227 Frankenthal, Tel.: 06233 / 496400
Eine Bestellung durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot an Emanuel Spiegel Fotografie zum Abschluss einer vertraglichen Vereinbarung dar. Durch die Abgabe einer Bestellung akzeptiert der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen Online zum Abruf bereit. Sie können heruntergeladen ausgedruckt oder archiviert werden. Eine Bestellbestätigung enthält ebenfalls nochmals den Text deren Text. Weiter findet sich der Text der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Webseite von Emanuel Spiegel Fotografie.
Für Bestellungen gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Im Ange-bot werden die Netto-Preise, die jeweils gültige deutsche gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer), die sonstigen Preisbestandteile sowie die jeweiligen Endpreise angegeben.
Zusätzlich entstehende Versandkosten sind im Angebot ebenfalls ausgewiesen. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands können bei der Einfuhr in ein Drittland weitere Kosten entstehen (z.B. Zölle, Einfuhrumsatzsteuer). Diese sonstigen Kosten hat der Kunde zu tragen.
Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem Land der EU haben im Falle eines Widerrufs die Ware zurückzusenden und die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Emanuel Spiegel Fotografie zahlt im Falle der Erstattung nur die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Besondere weitere Kosten, etwa durch unfreie Rücksendungen oder besondere Versandarten (z.B. Kurier) trägt der Kunde.
Die Abrechnungsart, der genaue Preis und die Laufzeit sind jeweils im Rahmen der Angebote aufgeführt. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Emanuel Spiegel Fotografie
Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem Land der EU, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht das gesetzliche Widerrufsrecht im Fernabsatz zu. Die nachfolgende Belehrung dient der grundsätzlichen Unterrichtung des Kunden. Sie richtet sich an den deutschen Bestimmungen aus, ohne sie zu den Rücksendekosten komplett zu übernehmen. Ein über die gesetzlichen Bestimmungen des Rechts im Lande des gewöhnlichen Aufenthalts des Kunden hinausgehendes Recht soll mit der Wiedergabe der Bewährung nicht begründet werden. Sollte zudem das nationale Recht des Kunden bei den Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts Abweichungen vorsehen, die für den Kunden günstiger sind, als die deutschen Regelungen, so gelten diese.
Bei Bestellungen von Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt außerhalb des Gebiets der Europäischen Union gilt das Widerrufsrecht nur dann, wenn das Recht des Staats, in dem der Kunde diesen Auf-enthalt hat, ein solches Widerrufs- bzw. Rückgaberecht zwingend vorsieht. Wird ein Widerruf eines Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt außerhalb der Staaten der EU seitens RRP gleichwohl akzeptiert, so trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Text-form (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, sofern die gelieferten Waren von Ihnen entsiegelt und/oder ausgepackt worden sind.
Die Ware ist in der Originalverpackung unter Beilage des Lieferscheins, der Bankverbindung und mit einer Kopie des Widerrufs von Ihnen zurückzusenden. Die Rücksendung kann auf Gefahr und Kosten von Emanuel Spiegel Fotografie vorgenommen werden. Eine Rücksendung gegen die regelmäßigen Kosten der Rücksendung allerdings zu Lasten des Kunden, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht bestellten entspricht. Die durch die Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung müssen Sie ersetzen, sofern nicht die Wertminderung ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist. Eine Nutzung unserer Ware, die über eine Prüfung der Eigenschaft und Funktionsweise hinaus-geht, so behalten wir uns vor, von Ihnen Wertersatz zu verlangen.
Die die Mehrleistung erfolgte nach den gesetzlichen Regelungen der Bundesrepublik Deutschland. Im Geschäftsverkehr mit Kunden, die nicht zu privaten Zwecken bestellt haben, trägt Emanuel Spiegel Fotografie im Falle der Mängelbeseitigung Transportkosten nur insoweit, als sie sich nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht worden sind. Sollte die gelieferte Ware einen Fehler haben, so ist sie an Emanuel Spiegel Fotografie zurückzusenden und kurz schriftlich mitzuteilen, um welchen Fehler es sich handelt.
Die Rücksendung muss an die unter Ziff. 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannte An-schrift erfolgen.
Sämtliche Nutzungs- und Urheberrechte liegen auch nach Abschluss einer vertraglichen Vereinbarung ausschließlich bei Emanuel Spiegel Fotografie. Audio-, Bild- und Urheberrechte bleiben zur Gänze bei Emanuel Spiegel Fotografie. Wird ein eingeschränktes Nutzungs- oder Vervielfältigungsrecht durch Emanuel Spiegel Fotografie an den Kunden übertragen, ist bei Nutzung der Daten ein eindeutiger Hinweis auf das Urheberrecht von Emanuel Spiegel Fotografie zu machen. Die gewerbliche Nutzung, der gewerbliche Weiterverkauf, der gewerbliche Verleih von Waren der Emanuel Spiegel Fotografie bzw. deren Verwendung bei öffentlichen Aufführungen bedürfen in jedem Fall vorab der schriftlichen Genehmigung durch Emanuel Spiegel Fotografie. ESF darf die Fotos im Rahmen der Eigenwerbung und publizistisch zur Illustration verwenden (z.B. für Ausstellungen, Messen, Homepage, Blog, Social Networks, Fachmagazine für Fotografie oder Hochzeiten etc.). Der/die Auftraggeber erteilen hierzu mit Vertragsunterzeichnung ihr ausdrückliches Einverständnis. Wird dieses Einverständnis ausdrücklich nicht erteilt, besteht für ESF die Notwendigkeit der Eigenwerbung durch aktuelle Foto aus anderen Aufträgen. Für diesen erhöhten Aufwand gilt eine Erhöhung des Auftragswerts um 15 % der Vertragssumme ebenfalls.
Soweit im Rahmen von vertraglichen Beziehungen persönliche Daten an RRP bekanntgegeben wer-den, ist Emanuel Spiegel Fotografie berechtigt, diese zur Vertragsabwicklung sowie für weitere Werbemaßnahmen seitens der Emanuel Spiegel Fotografie zu speichern. Der Kunde stimmt dem ausdrücklich zu. Emanuel Spiegel Fotografie verpflichtet sich, diese Daten nicht ohne Zustimmung an Dritte weiterzugeben.
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages bzw. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Klauseln weiterhin wirksam.
Leistungs- und Erfüllungsort ist, soweit gesetzlich zulässig, Frankenthal. Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den vertraglichen Beziehungen ebenfalls Frankenthal.
Diese Regelungen schließen einen, dass den Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem der Staaten der EU oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechtes dieser Staates ergibt, nicht entzogen wird.