Source: http://archive-de.com/de/h/hausgeld-vergleich.de/2016-02-11_7488788_15/Unsere_Beschwerden_an_die_Bundestagsfraktionen_und_Ministerpr_auml_sidenten_wg_Verl_auml_ngerung_der_Nichtzulassungsbeschwerde_sect_62_Abs_2_WEG_getarnt_unter_Ver_auml_nderungen_zum_8220_Schutz_der_Verbraucher_8221/
Timestamp: 2017-12-18 18:46:23
Document Index: 186478990

Matched Legal Cases: ['§ 62', '§ 62', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art 20', 'BGH']

archive-de.com: hausgeld-vergleich.de - Unsere Beschwerden an die Bundestagsfraktionen und Ministerpräsidenten wg. Verlängerung der Nichtzulassungsbeschwerde (§ 62 Abs. 2 WEG) - getarnt unter Veränderungen zum “Schutz der Verbraucher!?”
Unsere Beschwerden an die Bundestagsfraktionen und Ministerpräsidenten wg. Verlängerung der Nichtzulassungsbeschwerde (§ 62 Abs. 2 WEG) - getarnt unter Veränderungen zum “Schutz der Verbraucher!?”
diesem Falle wurden nicht Verbraucherrechte gestärkt sondern mit Füßen getreten Es wurde weiter selbstherrlich eine Entscheidung zum Rechtsnachteil der Wohnungseigentümer durch unsere Politiker getroffen Statt die Anregungen der Verbraucherschutzvereine zur Veränderung des Wohnungseigentumsrecht anlässlich des 60 jährigen Bestehens aufzugreifen kam es zu einer weiteren Verbraucherunfreundlichkeit Hausgeld Vergleich e V hat sich deshalb sowohl bei den verantwortlichen Bundestagsfraktionen als auch beim Bundesrat beschwert Äußern Sie sich wie Sie sich die weitere Zielsetzung vorstellen Danke Ihr Norbert Deul An die Bundestagsfraktionen der CDU CSU SPD FDP Bündnis 90 DIE GRÜNEN Platz der Republik 1 11011 Berlin 2 4 2012 Was halten Sie von Personen die Ihnen die Rechtshilfe des BGH verweigern Sehr geehrte Damen und Herren wir sind eine national tätige Schutzgemeinschaft für Wohnungseigentümer und erlauben uns Ihnen die Frage zu stellen was Sie von Personen halten würden die Ihnen die Anrufung des Bundesgerichtshofs verweigern würden wenn Ihnen massives Unrecht widerfahren wäre Die Frage ist leicht beantwortet Sie sind es selbst Sie haben sich in der 163 Sitzung am 2 3 2012 im Bundestag unter TOP 25 angemaßt Wohnungseigentümern den Weg zum BGH für weitere 2 5 Jahre zu verweigern also nun für insgesamt 7 5 Jahre und zu diesem Ziel 62 Abs 2 WEG klammheimlich geändert getarnt als Schutz der Verbraucher Statt den Forderungen der Wohnungseigentümer zu entsprechen nach 60 Jahren Wohnungseigentumsgesetz endlich mehr Verbraucherbelange im Gesetz einzubauen haben Sie das Gegenteil getan So kann man erfolgreich Wähler vergraulen Sie sollten sich also nicht wundern wenn immer mehr Wähler den Protestparteien zulaufen und Politikverdrossenheit die Oberhand bei solchen Bundestagsabgeordneten gewinnt Mit freundlichen Grüßen Norbert Deul 1 Vorstand An die Ministerpräsidenten die Präsidenten des Senats und Bürgermeister Wilfried Kretschmann Horst Seehofer Klaus Wowereit Matthias Platzeck Jens Böhrnsen Olaf Scholz Volker Bouffier Erwin Sellering Davis McAllister Hannelore Kraft Kurt Beck Annegret Kramp Karrenbauer
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was Sie von Personen halten würden die einem Teil unserer Bürger die Anrufung eines höheren Gerichts OLG oder BGH verweigern würden wenn ihnen massives Unrecht durch ein Landgericht widerfahren ist Wir nehmen an Sie würden auf Artikel 3 Abs 1 GG i V m dem Art 20 Abs 3 GG verweisen dass solch eine Willkür und ein derartiger Verstoß gegen das Rechtsstaatsprinzip bei uns in Deutschland nicht möglich ist Leider gelten diese Passagen des Grundgesetzes nicht für die rund 6 Millionen Wohnungseigentümer in Deutschland So wurde bereits die Möglichkeit ein OLG anzurufen ab 1 7 2007 für Wohnungseigentümer abgeschafft wenn sich die Urteile von Amts und Landgericht widersprechen oder mutmaßliche Fehlurteile vorliegen Und am 2 3 2012 hat sich der Bundestag nun unter TOP 25 angemaßt Wohnungseigentümern den Weg zum BGH für weitere 2 5 Jahre zu verweigern also nun für insgesamt 7 5 Jahre Zu diesem Ziel hat er klammheimlich 62 Abs 2 WEG geändert und das unter Schutz der Verbraucher getarnt Am 30 4 2012 hat der Bundesrat dieses Manöver gebilligt Statt den Forderungen der Wohnungseigentümer zu entsprechen nach 60 Jahren Wohnungseigentumsgesetz endlich mehr Verbraucherbelange im Gesetz einzubauen haben unsere Politiker aktuell wieder das Gegenteil getan Wir meinen
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Öffentliche Diskussion über Zugangsvoraussetzungen und Mindestqualifikationen für Verwalter
Beratungsgesprächen mit Wohnungseigentümern eigenen Beobachtungen und auf Gerichtsverfahren die Meinung Die überwiegenden Fälle der kritisierten und teilweise unhaltbaren Zustände entstehen durch bereits langjährig im Markt befindlichen Verwalter die teilweise auch Mitglieder in den Verwalterverbänden sind Die verbreitete These die öffentlich gewordenen Probleme mit Verwaltern seien auf unausgebildete und noch unsachkundige Berufseinsteiger zurückzuführen und eine Sachkundeprüfung für Einsteiger könnte sowohl Tagesprobleme als auch das Image der Verwalterbranche heben sei deshalb eine Fehlbeurteilung und ein Irrweg Eher ergibt sich das Gegenteil Einsteiger sind in der Regel übervorsichtig lassen sich noch beraten und zeigen sich kooperativer als langjährig tätige Verwalter Dies ist schon deshalb nachvollziehbar weil sich diese Anfänger Verwalter keine Fehler und massive Kritik leisten können um wirtschaftlich voranzukommen Zudem sind ihnen Möglichkeiten der Gegenwehr noch unbekannt wie sie langjährig tätige Verwalter im Verbund mit Prominentenanwälten immer wieder zu nutzen verstehen Aus diesem Grunde räumt Hausgeld Vergleich e V einer professionellen Kontrolle der vorhandenen Verwalter der Installierung einer m Ombudsfrau mann als neutrale Beschwerdestelle und punktueller Änderungen des WEG grundsätzlich Vorrang gegenüber einer vermutlich nur bürokratisch auszuformulierenden Sachkundeprüfung und Erlaubnispflicht für Neueinsteiger ein Eine Sachkundeprüfung und Erlaubnispflicht könnte zudem nur die in den Markt drängenden neuen Verwalter treffen also nach Schätzung nur 1 der Verwalter Die derzeitige Zielsetzung der Arbeitsgemeinschaft sei deshalb neu auszurichten zumal bereits mehrere Petitionen an den Deutschen Bundestag zur Einführung eines beruflichen Befähigungsnachweises durchaus nachvollziehbar erfolglos blieben Hausgeld Vergleich e V schlug deshalb vor zunächst die Kenntnisbereiche und Qualitätskriterien zwischen den Verwalterverbänden und Verbrauchervereinen einvernehmlich zu klären die jeder Verwalter auch die bereits tätigen im Sinne der Gesetzgebung und nach Forderungen der Verbraucher erfüllen sollte Diese Klärung der erforderlichen Kenntnisse und Qualitätskriterien stellt ohnehin die Basis für eine Zugangsvoraussetzung für Neueinsteiger dar so dass solch einer Ausformulierung Vorrang einzuräumen wäre Hausgeld Vergleich e V hatte zu diesem Ziel
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Das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) ist eine Gesetzes-Fehlkonstruktion
2011 bereits 17 1 Milliarden Euro Subventionen für alternative Stromenergie zahlen die nach gesetzgeberischen Vorgaben aufzubringen sind Und in den Zeiten wo Sonne und Wind wegen Ausfalls keine Energie produzieren müssen zuverlässig arbeitende Kraftwerke mit Kohle und Gas in diese Energieproduktionslücken von Sonne scheint nur ca 10 im Jahr und Wind weht nur ca 20 im Jahr in ausreichender Stärke einspringen Die grundlastfähigen Kraftwerke Kohle und Gas sowie vorläufig noch Atomkraft müssen also durch verschleißintensives Auf und Abriegeln dort einspringen wo Sonne und Wind versagt Kein vernünftig denkender Bürger würde sich ein sog Montagsauto bestellen für das voraussehbar ein zuverlässiges sicheres zweites Auto in den Ausfallzeiten bereit stehen muss Es stellt sich also die Frage weshalb der Gesetzgeber mit seinen Erneuerbaren Energien Gesetz EEG solch ein dummes System wie dieses Gesetz dem deutschen Bürger aufgedrückt hat Das Ausland freut sich über die kostenlosen Stromgeschenke die wir dann wieder von dort für bares Geld zurückkaufen wenn wir den Strom tatsächlich brauchen Einst war Deutschland das Land der Dichter und Denker und heute Der politische Eingriff in die Energieerzeugung beschert uns ein wettbewerbsunfähiges Gebilde Dabei zahlen die Millionen Geringverdiener unserer Republik die hohen Renditen der Ökostromanbieter ein asoziales Umverteilungssystem Mindestens um die 8 Rendite will unser Staat den Ökostromproduzenten zu Lasten der Kleinverdiener garantieren Kein vernünftig kalkulierender Investor wird deshalb in die nach der Abschaltung der Atomkraftwerke erforderlichen Gas und Kohlekraftwerke investieren Denn diese müssen dann abgeschaltet werden weil weiterhin Sonne und Windenergie zu hoch subventionieren Preisen Vorrang im Netz hat Investitionsvorhaben für Gaskraftwerke sind deshalb gerade aktuell z B in Bayern gescheitert Was ist also zu tun Das unsere Volkswirtschaft schädigende EEG muss innerhalb einer noch zu vereinbarenden kurzen Frist ersatzlos gestrichen werden Nachdem wir Bürger dies jedoch von der derzeitigen Mehrheit unsere Politiker nicht erwarten können sie müssten dann einen
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Verwaltung zugestimmt Aus diesem Urteil war damals zu entnehmen dass die Messgeräte in Ordnung sind aber nicht zur Heizanlage passen da zuviel Wärme über die Rohre abgegeben wird Schon damals hielt man eine verbrauchsabhängige Kostenverteilung dann nicht mehr für zulässig In der Wohnanlage in Höhenkirchen begann dann der Streit ab 2005 Einige Eigentümer hatten nach der Installation der elektronischen Messgeräte keine Verbrauchswerte mehr oder nur ganz wenige auf den neuen Messräten So war es z B auch bei den Verwaltungsbeiräten Dafür sollten einige andere Eigentümer darunter auch der Kläger deren warme Zimmer mit bezahlen denn bei ihnen explodierten die Verbrauchswerte Ihre Wohnungen lagen am Ende des Heizrohres Dort kam nur noch lauwarmes Wasser in den Rohren und im Heizkörper an weshalb sie die Ventile voll aufdrehen mussten um ihre Wohnung zu temperieren Und deshalb zeigten hier die neuen Messgeräte extrem hohe Verbrauchswerte Die anderen Wohnungen am Anfang des Heizsystems erhielten schon über die Rohre unerfasstes 60 Grad warmes Wasser Dort konnten die Ventile geschlossen bleiben Diese Wohnungen wurden über die heißen Rohrleitungen warm Die neuen Messgeräte erfassten diese massive Wärmeabgabe der Rohre nicht So zeigt es auch die Grafik für die Verteilung der Verbräuche 2009 Die Klageverfahren Das Amtsgericht München erklärte die Jahresabrechnungen ab 2004 für ungültig weil auch der Gerichtsgutachter erklärte Die von den elektronischen Heizkostenverteilern gelieferten Verbrauchsanteile sind nicht repräsentativ für die gesamte Wärmeabgabe Die in der Jahresabrechnung für die Wohnung X zugrunde gelegten Verbrauchskosten sind aus den oben genannten Gründen fehlerhaft Statt nach einer gerechten Lösung nach den Möglichkeiten der Heizkostenverordnung zu suchen wurde weiter vom Verwalter und der Mehrheit nach angeblichem Verbrauch abgerechnet 6 Jahre lang Auch die zwischenzeitliche Probeabrechnung nach DIN 2077 früher Faulhaber Methode mit der ein vertretbarer mathematischer Ausgleich fehlerhafter Verbrauchserfassung erreicht werden soll um die untaugliche Messmethoden erhalten zu können brachte logischerweise keine gerechte Lösung Die durch die neue Kostenverteilung begünstigten Eigentümer waren in der Mehrheit darunter auch die Beiräte Sie hatten offensichtlich keine moralischen Probleme damit dass sie für die über die Rohre entnommene Wärme nichts bezahlten und dafür ein kleiner Teil ihrer Miteigentümer umso mehr zur Kasse gebeten wurde Eine faire Lösung des Problems z B nach 9 a der Heizkostenverordnung kam deshalb im Beschlusswege nicht zustande Erst im Jahre 2011 konnte der Kläger X die Eigentümer verpflichten einer Abrechnungsweise für die Jahre 2004 2005 2006 2007 2008 und 2009 nach 9 a HkVO zuzustimmen Amtsgericht München Richterin Knoll Künneth 481 C 1082 10 Die Mehrheit der Eigentümer hatte entschieden dieses Urteil anzunehmen damit endlich Ruhe und Gerechtigkeit einkehrt Eine Handvoll der Eigentümer die bisher keine oder kaum Verbrauchskosten zahlen mussten ignorierten den Mehrheitswillen und riefen das Landgericht München I an Ihr Antrag lautete Aufhebung des Amtsgerichtsurteils Az 481 C 1082 10 Diese Eigentümer wollten ihren fragwürdigen Kostenvorteil seit 2004 und auch zukünftig zu erhalten Vorentscheidungen anderer Gerichte und sonstige Ausgangslage LG Meiningen 23 9 2002 Erfassen die an den Heizkörpern angebrachten Heizkostenverteiler aufgrund nicht isolierter Rohrleitungen nur einen geringen Anteil der tatsächlich in der Wohnung abgegebenen Wärmemenge dürfen die
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500.000 € veruntreut plus 100.000,- € Bestechungsgeld!
Immobiliengesellschaft war seit Jahren im Markt tätig und der Inhaber erfüllte auch die beruflichen Erfordernisse für die Ausübung eines Verwalteramtes Es haperte nicht an der Qualifikation sondern wie überwiegend in solchen Fällen an charakterlichen Defiziten der verantwortlichen Person ordnungsgemäß zu arbeiten Da zudem der Griff in die Gemeinschaftskonten bei der üblichen Blauäugigkeit der Eigentümer keine Probleme macht und weil die Kontrollarbeit bei den Prüfungen auch hier ungenügend waren konnte über
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Sendung vom 21 11 2011 geschlossen Und wieder war der von Hausgeld Vergleich e V bereits mit dem Verbraucherschutz Award ausgezeichnete Architekt Konrad Fischer zugleich Dozent der Mittelpunkt der Aufklärungsarbeit Konrad Fischer hat seine Aufzeichnungen über die möglichen Zusammenhänge zwischen großen folgenschweren Bränden auf Häuserdächern und den dort jeweils befindlichen Photovoltaik Anlagen Geld Leben zur Berichterstattung darüber zur Verfügung gestellt Dabei hat sich einerseits gezeigt dass der durch die PV Module erzeugte Strom den direkten Löschangriff verhindert und somit der komplette Abbrand des Gebäudes auf dem sich die Stromanlage befindet die Folge ist Und anderseits war bisher in der Öffentlichkeit unbekannt dass die schwermetallhaltige Module giftige Gase abgeben die eine Evakuierung erforderlich machen so Fischer im Fernsehbericht Auch Horst Thiem Brandamtsrat der Münchner Berufsfeuerwehr ist der schwierige Umgang mit Photovoltaik bekannt Er warnt deshalb den Feuerwehr Nachwuchs denn bisher lassen sich die Stromanlagen kaum abschalten In diesem Jahr brannten bereits 40 Anwesen mit Photovoltaik Dächern Mit seiner systematischen Aufschreibung will Fischer seine These untermauern dass der kleinste Handwerkerpfusch die kleinste Abnutzung oder ein Marderbiss einen Großbrand auslösen kann Fischer wird bereits bei seinen Annahmen durch Sachverständige bestätigt Schiedsgutachter Erhard Wagner stellt klar dass im Schadensfall eine Entzündung im Sekundenbereich stattfinden
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Ergebnisbericht aus München von der IV. Internationalen Klima- und Energie-Konferenz
Über 2 3 der letzten 10 000 Jahre war es wärmer als heute Puls berichtete über die bis zum heutigen Tage fehlenden Nachweise für menschlich verursachte Extremwetterereignisse oder ungewöhnliche Meeresspiegelveränderungen F K Ewert wies auf die fehlende Veranlassung und die potentielle hohe Gefährlichkeit der CCS Methode Carbon Capture and Storage hin Unter der Überschrift Klima Wasser und Sonne trugen die weltbekannten Klimaforscher Prof Dr Jan Veizer Prof Dr Nir Shaviv und Prof Dr Henrik Svensmark vor Veizer beschrieb die beiden globalen Kreisläufe von Wasser und CO2 und zeigte auf dass der Wasserkreislauf den CO2 Kreislauf bestimmt nicht umgekehrt Shaviv ging auf die Rolle der kosmischen Strahlung auf das langfristige aber auch das kurzfristige Klimageschehen ein und Svensmark berichtete über den Fortschritt in der Erforschung der komplexen Wirkungskette die mit der vom variierenden Sonnenmagnetfeld gesteuerten kosmischen Strahlung beginnt und mit der davon induzierte Aerosol bzw Wolkenbildung endet Ersichtlich war das Interesse der Medienvertreter an den Vorträgen dieser international bekannten Forscher besonders groß Im nachfolgenden Diskussions Panel Update zur CERN Studie über kosmische Strahlung und den Klimawandel ging es in den Fragen aus dem Publikum im Wesentlichen darum welche Rolle das anthropogene CO2 für die Klimaentwicklung spielt und warum sich drei prominente Forscher relativ bedeckt angesichts der Klima Alarmmeldungen in den Medien verhalten Insbesondere Svensmark konnte auch einen positiven Aspekt dem Vorbehalt seiner der IPCC Auffassung anhängenden Kollegen abgewinnen Viele interessante Forschungsthemen werden von diesen nämlich nicht angerührt weil sie nicht ins alarmistische Bild passen Damit fehlt der ansonsten in einem ordentlichen Wissenschaftsbetrieb fehlende Konkurrenzdruck für Forscher die keine ideologischen Vorbehalte haben Das nächste Panel lautete Vom Umgang mit der Wahrheit bei Forschern und Projektentwicklern U a der britische Chemiker Andrew Montford berichtete über das nicht enden wollende Mann sche Hockeyschläger Spektakel sowie die jüngsten Climate Gate 2 0 Enthüllungen Die bestätigen erneut die zum Teil kriminelle Energie die Teile der IPCC Kernmannschaft um Phil Jones und Michael Mann aufwendeten um nicht genehme Ergebnisse zu unterdrücken hide the decline oder andere Ergebnisse im Sinne des von der Politik gewünschten Alarmismus passend zu machen Prof Dr Gert Ganteför von der Uni Konstanz untermauerte anhand vieler Zahlen einmal mehr die Unsinnigkeit einer auf Erneuerbare aufbauenden Energieversorgung Sein Vortrag lautete Deutschlands Energiewende und ihre Kosten Plan und Wirklichkeit Der von ihm gewählte Kernansatz war die Produktivität die stetig seit Beginn der Menschheit bis zum heutigen Tage angestiegen ist und fast als alleiniges Maß für unseren Wohlstand gelten darf Erst die sog erneuerbaren Energien drehen diese Entwicklung zu sinkender Produktivität wieder um Ganteför belegt dass grüne Energieerzeugung ungeeignet ist um der stetig weiter wachsenden Erdbevölkerung eine brauchbare Industrialisierungs und Nahrungsbasis zu geben So ist beispielsweise die Anbaufläche eines ganzen Bundeslandes der Größe Hessens erforderlich um ausreichend Energie aus Biopflanzen für Deutschland zu liefern Dipl Ing Tilmann Kluge und Wolfgang Müller beschäftigen sich mit den windigen Tricks der Solar und Windkraftbranche Einer der Höhepunkte war zudem der Vortrag von Frau Vera Lengsfeld die es auf den Punkt brachte Bei der Rettung des Klimas stört der Mensch Die
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