Source: http://www.deno-law.com/mandantenbereich/shoptext-generator/beispiel-seite.html
Timestamp: 2018-07-19 21:11:42
Document Index: 344105935

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 9', '§ 12', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 145', '§ 357']

Societät de Nocker | Rechtsanwälte | Notar | Fachanwalt Mietrecht | Essen: Beispiel-Seite
Startseite > eBay Shops > Mustershop> Informationen zum Verkäufer Zu meinen bevorzugten Shops hinzufügen
Verwaltet von: muster ( 5871 )
Zurück zur muster Startseite
Dies ist ein gewerbliches Angebot der
08151 Musterstadt
Geschäftsführer: Geschäftsführer: Max Muster (gesetzlicher Vertreter)
Telefon: 007 0815 4711
Telefax: 007 0815 4712
eMail: max.muster@mustergmbh.de
Web: www.mustershop.de
USt.-Ident.-Nr.: DE 08154711
W.-Ident.-Nr.: DE 08154711
AG Musterstadt, HRA 0815
Besuchen Sie jetzt auch unseren Online-Shop unter
Pflichthinweise nach BGB-InfoV und BattV
1. Verbraucherinformationen für Warenbestellungen über eBay nach §§ 312c, 312e BGB , §§ 1, 3 BGB-Info-V
Nach den gesetzlichen Informationspflichten zum Fernabsatz (§ 312c BGB i.V.m. § 1 BGB-InfoV) und zu Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr (§ 312e BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV) sind wir verpflichtet, dem Kunden die nachstehenden Information im Rahmen des Bestellprozesses mitzuteilen.
Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach den allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Die einschlägigen Regelungen finden Sie in den §§ 9, 10 und 11 der eBay-AGB. In diesen Bedingungen finden Sie auch nähere Angaben über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen sowie weitere Informationen zum Bestellvorgang.
Sie haben ein einmonatiges Widerrufsrecht. Die näheren Widerrufsinformationen finden Sie unter der Überschrift „Rücknahmebedingungen“.
2. Hinweis gem. § 12 S. 2 BattV
08151 Musterstadt, Deutschland
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache – widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht, oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
(Fassung vom 19.07.2018)
Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Firma - Muster GmbH
1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen, dem Kunden, und uns, der Firma Muster GmbH ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch konkrete Individualabreden abgeändert oder ergänzt oder durch eine schriftliche Vereinbarung insgesamt ersetzt werden. Sämtliche Angebote, Auftragsbestätigungen, Verkäufe, Beratungen, Lieferungen und Leistungen erfolgen grundsätzlich nach Maßgabe dieser Bedingungen. Wir widersprechen jedweder Anwendung oder Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden.
1. Wir verwenden die personenbezogenen Kundendaten (Name, Anschrift, eMail- Adresse, Telefon- / Faxnummer etc.) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts. Maßgeblich sind insbesondere die einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Der Kunde hat das Recht, jederzeit eine kostenlose Auskunft über die gespeicherten Daten sowie deren Berichtigung, Sperrung oder Löschung zu verlangen. Bitte wenden Sie sich hierzu an max.muster@mustergmbh.de. Das Verlangen kann auch per Post oder Fax übermittelt werden.
Unsere Online-Angebote, Prospekte, Rundschreiben, Preislisten und sonstige Warenpräsentationen stellen grundsätzlich keine bindenden Angebote zum Vertragsschluss dar, sofern sich nicht aus den konkreten Umständen – wie z.B. aus den eBay-AGB – Gegenteiliges ergibt. Erst die Absendung der Bestellung ist ein verbindliches Angebot des Kunden nach § 145 BGB. Die Annahme des Angebotes erfolgt durch die Übersendung einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung. Die automatische Bestätigung des Bestelleingangs per eMail stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Wird die Vertragsannahme nicht durch ein separates Schreiben erklärt, kommt der Vertrag mit Lieferung der Ware zustande.
V. Lieferung, Gefahr+-APw-bergang
1. Wir liefern die Ware gem+-AOQA3w- den im Angebot genannten Bedingungen. Die Einhaltung von Lieferfristen setzt voraus, dass der K+-AOQ-ufer seinen Vorleistungs- und Mitwirkungspflichten fristgerecht nachkommt, insbesondere die f+-APw-r den Warenversand erforderlichen Daten rechtzeitig +-APw-bermittelt und - wenn Vorkasse vereinbart ist - die Zahlung rechtzeitig bewirkt. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erf+-APw-llt, wird die Lieferfrist entsprechend verl+-AOQ-ngert.
2. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, sind wir grunds+-AOQ-tzlich berechtigt, Teillieferungen zu erbringen und entsprechende Teilrechnungen zu stellen. Das gilt nicht, wenn die Teillieferung f+-APw-r den Kunden unzumutbar ist. Eventuelle Mehrkosten (Versandkosten), die bei Teillieferungen durch Mehrfachsendungen entstehen, gehen ausschlie+-AN8-lich zu unseren Lasten. Das gilt nicht, wenn wir vor dem vereinbarten Liefertermin auf ausdr+-APw-cklichen Wunsch des Kunden eine Teillieferung vorab erbringen.
3. Die Gefahr der Verschlechterung und des zuf+-AOQ-lligen Untergangs geht mit der Ablieferung der Ware an den Kunden auf diesen +-APw-ber. Ist der Kunde ein Unternehmer, so geht die Gefahr auf diesen +-APw-ber, sobald wir die Sache dem Spediteur, Frachtf+-APw-hrer oder der sonst zur Ausf+-APw-hrung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt +-APw-bergeben haben. Letzteres gilt auch dann, wenn gesondert vereinbart wurde, dass die Lieferung "frachtfrei" erfolgen sollte.
2. Bei Verträgen über die Lieferung von Waren gilt das Widerrufsrecht mit der Maßgabe, dass die regelmäßigen Kosten der Rücksendung dem Kunden auferlegt werden, soweit dies nach § 357 Abs. 2 S. 3 BGB zulässig ist und sofern nicht Gegenteiliges vereinbart wird.
3. Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach dem Vertragsschluss ins Ausland verzieht oder der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Musterstadt. Das gleiche gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist. In diesem Fall bleiben wir jedoch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Ist der Kunde Unternehmer, so wird die unwirksame Bestimmung von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften
© 2009 | Rechtsanwalt Christian P. de Nocker | www.deno-law.com zurück nach oben