Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=38%20O%2074/11
Timestamp: 2020-02-23 18:21:34
Document Index: 61381840

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 11', '§ 11', '§ 5', '§ 11', '§ 4']

LG Düsseldorf, 16.03.2012 - 38 O 74/11 - dejure.org
https://dejure.org/2012,6898
LG Düsseldorf, 16.03.2012 - 38 O 74/11 (https://dejure.org/2012,6898)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.03.2012 - 38 O 74/11 (https://dejure.org/2012,6898)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. März 2012 - 38 O 74/11 (https://dejure.org/2012,6898)
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Früchtetee ohne Früchte - Zur irreführenden Werbung mit "natürlichen Zutaten”
§§ 4 Nr. 11, 8 III Nr. 3 UWG; § 11 I Nr. 1 LFGB
LFGB § 11 Abs. 1 Nr. 1; UWG § 5
Aromatisierter Früchtetee besteht nicht nur aus "natürlichen Zutaten": Irreführende Reklame
Wettbewerbswidrige Täuschung durch Früchtetee ohne Früchte?
Irreführende Verpackung: Früchtetee von Teekanne ohne die beworbenen Früchte -
Verbraucher wird getäuscht - Irreführende Verpackung
Irreführende Verpackung: Früchtetee von Teekanne darf nicht mit Himbeer- und Vanillebildern werben - Auf der Verpackung aufgedruckte Zutaten sind lediglich als Aromen im Tee vorhanden
Das Landgericht hat der Klage stattgegeben (LG Düsseldorf, StoffR 2012, 167).
Das Berufungsgericht hat die im ersten Rechtszug erfolgreiche Klage (LG Düsseldorf, StoffR 2012, 167) abgewiesen (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 300).
LG Duisburg, 06.03.2015 - 2 O 84/14
§ 11 Abs. 1 Nr. 1 LFGB stellt anerkanntermaßen eine gesetzliche Vorschrift dar, die dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln (…vgl. Köhler/Bornkamp, UWG, Bearb.: Köhler, § 4 Rn. 11.136; LG Düsseldorf v. 16.03.2012, 38 O 74/11 Rn. 12 - zitiert nach juris).
Am 15. September 2011 habe das Landgericht Stuttgart -38 O 74/11 KfH (Bl.59 f.)- eine Beschlussverfügung erlassen, in der ihr ein Unterlassungsanspruch gegen die Klägerin zugesprochen worden sei, im Internet, insbesondere auf der internetplattform Marketplace, Waren aus dem Sortiment Batterien gegenüber Verbrauchern anzubieten und hierbei unwahre Angaben oder sonstige zur Täuschung geeignete Angaben über die wesentlichen Merkmale der Ware zu machen (...).