Source: https://www.koordination.ch/de/online-handbuch/bvg/teuerung/
Timestamp: 2019-03-26 11:59:46
Document Index: 304443610

Matched Legal Cases: ['Art. 36', 'Art. 6', 'Art. 49', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 36']

Anpassung an die Teuerung | BVG | Sozialversicherungsrecht | Hauptseite
Teuerung: Anpassung an die Preisentwicklung
Übersicht der Teuerungsanpassung der BVG-Risikorenten 1985 - 2019
(Kumulierte) Anpassungssätze für die BVG-Risikorenten in % inkl. Beispiele
Mindesvorschrift
Mitteilungen über die berufliche Vorsorge
Art. 36 BVG (Art. 6 BVG / Art. 49 Abs. 2 Ziff. 5 BVG)
4 Artikel 65d Absatz 3 Buchstabe b ist anwendbar auf Anpassungen an die Preisentwicklung, die das paritätische Organ der Vorsorgeeinrichtung unter Würdigung der finanziellen Lage der Vorsorgeeinrichtung beschlossen hat.
Quelle und weitere Tabellen: BVG-Mitteilungen Nr. 149 vom 27.11.2018
BGE 127 V 264 vom 02.08.2001 (Volltext)
Die Praxis, wonach für Hinterlassenen- und Invalidenrenten, die über das vom Gesetz vorgeschriebene Minimum hinausgehen, der Teuerungsausgleich insoweit nicht obligatorisch ist, als die Gesamtrente höher ist als die der Preisentwicklung angepasste BVG-Rente (sog. Anrechnungsprinzip), ist gesetzmässig.
BGE 117 V 166 vom 08.05.1991 (Volltext)
Art. 36 BVG stellt eine Mindestvorschrift dar, die nur für die seit 1. Januar 1985 in Kraft stehende obligatorische Versicherung der Arbeitnehmer gilt.
Für eine aus vorobligatorischer Vorsorge zugesprochene Invalidenrente besteht von Gesetzes wegen keine Verpflichtung zur Anpassung an die Preisentwicklung.
BVG-Mitteilungen Nr. 149 vom 27.11.2018, Rz. 999: Hinweise
BVG-Mitteilungen Nr. 134 vom 28.11.2014, Rz. 885: Rechtsprechung
Prüfung einer allfälligen Indexierung von reglementarischen Renten
(Art. 36 Abs. 2 und 49 Abs. 2 Ziff. 5 BVG)
Das Bundesgericht befand im konkreten Fall, dass das Reglement keinen Anspruch auf eine Anpassung der Invalidenrente an die Lohnentwicklung oder die Teuerung begründet.
Urteil 9C_1044/2012 vom 25. Juli 2013
BVG-Mitteilungen Nr. 128 vom 02.07.2012, Rz. 840: Rechtsprechung
Reglementarische Regelung der Teuerungsanpassung bei Invalidenrenten
Enthält das Reglement keinen Hinweis auf eine Unterscheidung zwischen den Renten der obligatorischen beruflichen Vorsorge und der weitergehenden Vorsorge, gilt die im Reglement vorgesehene Teuerungsanpassung auch für die seit mehr als 3 Jahren laufenden Invaliden- und Hinterlassenenrenten der weitergehenden beruflichen Vorsorge.
Art. BVG
Art. BVV 1
Art. BVV 2
Art. BVV 3
Art. WEFV
Art. ALV
Art. VAABV
Art. SFV
Zweck / Grundsätze