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Timestamp: 2016-10-22 19:41:16
Document Index: 193691238

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 98', 'Art. 99', 'Art. 100', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 103', 'Art. 89', 'Art. 32', 'Art. 108', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 114', 'Art. 9', 'Art. 6', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 25', 'Art. 26', 'Art. 9', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 114', 'Art. 156', 'Art. 159', 'Art. 157', 'Art. 159']

2A.66/2000 (26.07.2000)
2A.66/2000/bol
M�ller, Bundesrichterin Yersin und Gerichtsschreiber Merz.
B.S.________, geb. 19. Dezember 1957, A.S.________, geb. 27. Juli 1984, beide vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Hebeisen, L�wenstrasse 12, Kreuzlingen,
Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau, Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau,
A.- Der mazedonische Staatsangeh�rige B.S.________, geb. 19. Dezember 1957, arbeitet seit Jahren in der Schweiz und verf�gt seit dem 14. Dezember 1993 �ber die Niederlassungsbewilligung.
Er ist mit der Landsm�nnin K.S.________, geb. 6. Januar 1957, verheiratet. Der Ehe entstammen die Tochter I.S.________ (geb. 19. Oktober 1976) und der Sohn A.S.________ (geb. 27. Juli 1984). Die Ehefrau und die Kinder durften am 8. Januar 1994 im Familiennachzug in die Schweiz einreisen. Die Ehefrau erhielt eine Aufenthaltsbewilligung; die beiden Kinder wurden in die Niederlassungsbewilligung des Vaters mit dem ausdr�cklich vermerkten Aufenthaltszweck "Verbleib bei den Eltern" einbezogen.
A.S.________ setzte in der Folge den Besuch der Primarschule in der Heimat fort und war hiezu bei den Grosseltern v�terlicherseits untergebracht. �ber die Schulferien hielt er sich jeweils bei der Familie in der Schweiz auf. Seit Januar 1999 ist A.S.________ dauernd bei seinen Eltern in der Schweiz; er wurde im Fr�hjahr 1999 hier eingeschult.
B.- Am 8. Februar 1999 teilte die Fremdenpolizei des Kantons Thurgau (im Folgenden: Fremdenpolizei) B.S.________ mit, gem�ss ihren Abkl�rungen lebe A.S.________ seit 1994 in Mazedonien und gehe dort in die Schule. Damit stehe fest, dass die Niederlassungsbewilligung von A.S.________ erloschen sei. Auf Eingabe von A.S.________ und B.S.________ hin verf�gte die Fremdenpolizei am 10. M�rz 1999: "Die Niederlassungsbewilligung ist erloschen und wird nicht erneuert".
C.- Hiegegen gelangten A.S.________ und B.S.________ erfolglos an das Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau mit dem Begehren festzustellen, dass die Niederlassungsbewilligung von A.S.________ nicht erloschen und weiterhin unbefristet g�ltig sei; eventuell sei A.S.________ die Niederlassungsbewilligung wieder zu erteilen.
Ebenso wurde die anschliessend beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau (im Folgenden: Verwaltungsgericht) erhobene Beschwerde am 1. Dezember 1999 abgewiesen.
D.- A.S.________ und B.S.________ haben am 7. Februar 2000 beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht mit dem Antrag, den Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 1. Dezember 1999 aufzuheben und festzustellen, dass die Niederlassungsbewilligung von A.S.________ "nicht erloschen und dementsprechend weiterhin unbefristet g�ltig" sei. Eventualiter beantragen sie, die Niederlassungsbewilligung wieder zu erteilen, und subeventualiter, die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
E.- Das Verwaltungsgericht sowie das Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Den gleichen Antrag stellt das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen.
F.- Mit Verf�gung vom 6. M�rz 2000 hat der Pr�sident der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.- Das Bundesgericht pr�ft die Zul�ssigkeit der bei ihm eingereichten Beschwerden von Amtes wegen und mit freier Kognition (BGE 125 II 293 E. 1a S. 299, mit Hinweisen).
a) Das Verwaltungsgericht hat als letzte kantonale Instanz entschieden (Art. 98 lit. g OG). Es hat im angefochtenen Entscheid best�tigt, dass die dem Beschwerdef�hrer 2 erteilte Niederlassungsbewilligung erloschen sei. Weiter hat es den Eventualantrag der Beschwerdef�hrer auf Wiedererteilung der Bewilligung abgewiesen.
Ein Ausschlussgrund gem�ss Art. 99 - 102 OG besteht nicht. Zwar ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht laut Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG ausgeschlossen gegen Verf�gungen auf dem Gebiete der Fremdenpolizei �ber die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesgericht keinen Anspruch einr�umt. Gegen Entscheide �ber den Widerruf oder die Feststellung des Erl�schens einer Anwesenheitsbewilligung ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde hingegen unabh�ngig davon, ob ein Anspruch auf Bewilligung besteht oder nicht, zul�ssig (BGE 99 Ib 1 E. 2 S. 4 f.; je nicht abgedruckte E. 1a zu BGE 120 Ib 369 und BGE 112 Ib 1, letztere allerdings in ZBl 87/1986 S. 555 publiziert).
Soweit es um den Eventualantrag auf Wiedererteilung der Niederlassungsbewilligung geht, ist die Beschwerde vorliegend ebenfalls zul�ssig: Der Beschwerdef�hrer 2 ist ledig, noch nicht 18 Jahre alt und wohnt (heute) mit seinen Eltern zusammen. Folglich hat er gest�tzt auf Art. 17 Abs. 2 Satz 3 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142. 20) grunds�tzlich Anspruch auf Einbezug in die Niederlassungsbewilligung des Vaters.
b) Die Beschwerdef�hrer sind durch den angefochtenen Entscheid ber�hrt und haben ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung (Art. 103 lit. a OG). Auf die frist- und formgerechte Beschwerde (Art. 89, Art. 32 Abs. 2 und 3 sowie Art. 108 OG) ist somit einzutreten.
2.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts ger�gt werden (Art. 104 lit. a und b OG). Hat jedoch - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden und den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften festgestellt, ist das Bundesgericht an die Sachverhaltsfeststellung gebunden (Art. 105 Abs. 2 OG). Das Bundesgericht ist an die gestellten Rechtsbegehren, nicht aber an deren Begr�ndung gebunden (Art. 114 Abs. 1 OG); es pr�ft die Anwendung des Bundesrechts frei.
3.- Der angefochtene Entscheid stellt nicht in Frage, dass sich der Beschwerdef�hrer 2 in den Jahren 1994 bis 1998 jeweils im Sommer w�hrend drei Monaten und �ber Weihnachten w�hrend drei Wochen in der Schweiz aufgehalten hat. Hingegen h�lt das Verwaltungsgericht fest, der Beschwerdef�hrer 2 habe seine Niederlassungsbewilligung gar nie ausge�bt; sein Lebensmittelpunkt habe zu keiner Zeit in der Schweiz, sondern weiterhin in der Heimat gelegen. Daran h�tten die Besuchsaufenthalte in der Schweiz nichts ge�ndert. Es k�nne nicht angehen, den Familiennachzug einem Kind zu gew�hren, welches anschliessend in seinem Heimatland wohnen bleibe und dort zur Schule gehe. Gerade die Schule bilde einen der wichtigsten Faktoren, um Ausl�nder in der Schweiz zu integrieren, weshalb sie m�glichst fr�h besucht werden sollte.
Das gegenteilige Verhalten der Beschwerdef�hrer widerspreche klar dem Zweckgedanken des Familiennachzugs, der tats�chlichen Familienzusammenf�hrung, und sei als rechtsmissbr�uchlich zu werten. Aus diesen Gr�nden sei von einem Erl�schen der Niederlassungsbewilligung auszugehen. Diese sei auch nach Art. 9 Abs. 3 lit. c ANAG erloschen, da beim Beschwerdef�hrer 2 von einem �ber sechsmonatigen Auslandaufenthalt gesprochen werden m�sse. Effektiv habe er seinen Lebensmittelpunkt gar nie in die Schweiz verlegt, sondern habe hier jeweils nur zu Besuch geweilt.
4.-a) Der Beschwerdef�hrer erwarb das Niederlassungsrecht durch den Einbezug in die Bewilligung des Vaters. Gem�ss Art. 6 Abs. 1 ANAG ist die Niederlassungsbewilligung unbefristet und darf nicht mit Bedingungen verbunden werden.
Das Gesetz kennt kein G�ltigkeitserfordernis, wonach der Bestand der Niederlassungsbewilligung vom st�ndigen oder doch �berwiegenden Aufenthalt in der Schweiz abh�ngt. Das gilt grunds�tzlich auch f�r Kinder, die im Familiennachzug in die Schweiz kommen, allerdings mit der Einschr�nkung, dass sie mit den Eltern zusammen wohnen m�ssen, damit ihnen �berhaupt eine Bewilligung erteilt wird. Die einmal gew�hrte Niederlassungsbewilligung ist vom Zeitpunkt der Erteilung (bzw.
von einem allenfalls ausdr�cklich genannten Anfangszeitpunkt) an g�ltig. Ihre G�ltigkeit h�ngt somit vorerst nicht vom tats�chlichen Aufenthalt in der Schweiz ab (nicht ver�ffentlichtes Urteil des Bundesgerichts vom 1. M�rz 1999 i.S. Pantelic, E. 3b). Sie kann aber durch einen Beendigungsgrund in Frage gestellt werden.
b) Gem�ss Art. 9 Abs. 3 lit. c ANAG erlischt die Niederlassungsbewilligung durch Abmeldung oder wenn sich der Ausl�nder w�hrend sechs Monaten tats�chlich im Ausland aufh�lt; stellt er vor deren Ablauf das Begehren, so kann die Frist bis auf zwei Jahre verl�ngert werden. Mit dieser Regelung hat der Gesetzgeber nicht auf den Begriff der Verlegung des Wohnsitzes bzw. Lebensmittelpunktes abgestellt, sondern zwei formale Kriterien gew�hlt: Abmeldung oder sechsmonatiger Aufenthalt im Ausland (BGE 120 Ib 369 E. 2c S. 372; 112 Ib 1 E. 2a S. 2). Dauert der tats�chliche Aufenthalt im Ausland l�nger als sechs Monate, erlischt die Niederlassungsbewilligung unabh�ngig von den Ursachen und Motiven der Abwesenheit; dazu muss sich der Ausl�nder aber grunds�tzlich w�hrend sechs aufeinanderfolgenden Monaten ununterbrochen im Ausland aufhalten (BGE 120 Ib 369 E. 2c S. 372). Eine gesamthaft sechsmonatige Abwesenheit mit Unterbr�chen gen�gt insofern f�r das Erl�schen der Niederlassungsbewilligung nicht.
Der Beschwerdef�hrer 2 hat nach Erhalt der Niederlassungsbewilligung im Januar 1994 bis Ende 1998 weiterhin die Schule in der Heimat besucht. Die Ferien verbrachte er jeweils in der Schweiz und war daher nie sechs Monate ununterbrochen im Ausland. Nach dem Wortlaut der gesetzlichen Regelung ist seine Niederlassungsbewilligung demnach nicht erloschen. Zu pr�fen ist aber, ob die Aufenthalte in der Schweiz die sechsmonatige Frist unterbrochen haben oder nicht. Das Bundesgericht hat im bereits erw�hnten Entscheid i.S. Pantelic best�tigt, dass die Niederlassungsbewilligung eines Ausl�nders g�ltig entstanden und nicht erloschen sei, der sogleich nach Einbezug in die Bewilligung seines Vaters w�hrend eines Zeitraumes von nicht ganz zwei Jahren in der Heimat die dort begonnene Ausbildung zum Abschluss weiterf�hrte, sich dabei aber nie sechs Monate ununterbrochen ausserhalb der Schweiz aufhielt.
Die Vorinstanz beruft sich indes auf das in BGE 120 Ib 369 (bzw. Pra 84/1995 Nr. 98 S. 318) publizierte Urteil, wonach die sechsmonatige Frist durch vor�bergehende R�ckkehr in die Schweiz zu Gesch�fts- oder Besuchszwecken nicht unterbrochen wird, wenn der Ausl�nder den Mittelpunkt seiner Lebensbeziehungen tats�chlich ins Ausland verlegt hat. Der vorliegende Sachverhalt ist damit allerdings nicht vergleichbar. W�hrend dort der Ausl�nder, ein syrischer Gesch�ftsmann, seinen Lebensmittelpunkt zusammen mit seiner engeren Familie ins Ausland verlegt hatte und sich jeweils nur noch kurz gesch�ftlich in der Schweiz aufhielt, hat die Familie S.________ ihren Lebensmittelpunkt in der Schweiz.
Ausserdem weilte der Beschwerdef�hrer 2 bei seinen Eltern in der Schweiz jeweils w�hrend mehreren Wochen, im Sommer durchgehend sogar rund drei Monate lang. Dar�ber hinaus kommt es bei der Anwendung von Art. 9 Abs. 3 lit. c ANAG zwar nicht unmittelbar auf gesetzliche Wohnsitzregelungen an, vielmehr ist in erster Linie auf die tats�chlichen Umst�nde abzustellen; bei der Beurteilung der Lebensverh�ltnisse eines Kindes kann jedoch nicht v�llig unber�cksichtigt gelassen werden, dass der minderj�hrige und unter elterlicher Sorge stehende Beschwerdef�hrer 2 privatrechtlich seinen Wohnsitz bei den Eltern hatte und mit dem Schulbesuch in der Heimat, jedenfalls solange er nicht vollj�hrig war, keinen Wohnsitz begr�ndete (vgl. Art. 25 Abs. 1 und Art. 26 ZGB sowie erw�hntes Urteil i.S. Pantelic, E. 3c). Dies gilt erst recht, nachdem die Eltern unbestrittenermassen auch w�hrend der Auslandaufenthalte die erzieherische Gewalt ausge�bt, insbesondere die Betreuung und Obhut ihres Sohnes geregelt und �berwacht hatten sowie f�r seinen Lebensunterhalt aufgekommen waren. Der vorliegende Sachverhalt ist vergleichbar mit dem Fall, da Eltern ihr Kind in ein Internat geben. Daher kann nicht einfach gesagt werden, der Beschwerdef�hrer 2 habe nicht mit seinen Eltern zusammen gewohnt, lebte er doch soweit m�glich bei ihnen und kam nicht bloss kurz zu Besuch in die Schweiz. Der Hinweis des Verwaltungsgerichts und des Bundesamtes f�r Ausl�nderfragen in ihren Vernehmlassungen auf den nicht ver�ffentlichten Entscheid des Bundesgerichts vom 26. November 1999 i.S. Kayaci, in welchem die Feststellung des Erl�schens von Niederlassungsbewilligungen gesch�tzt wurde, f�hrt hier nicht zu einer anderen Beurteilung.
Zwar dauerte die Abwesenheit des Beschwerdef�hrers 2 l�nger als im bereits erw�hnten Verfahren Pantelic, erreicht aber andererseits noch nicht das Ausmass wie im Fall Kayaci, wo sich die beiden �lteren Kinder der Familie - nach Kindergarten und Primarschule - vom zw�lften Lebensjahr an w�hrend sieben bzw. zehn Jahren in der Heimat ausbilden liessen. Zudem ist der Beschwerdef�hrer 2 im Gegensatz zu den Betroffenen im Fall Kayaci noch nicht vollj�hrig; w�hrend jene sp�testens dadurch eine weitgehende Selbst�ndigkeit erlangt hatten, unterliegt der Beschwerdef�hrer 2 noch der erzieherischen Gewalt seiner Eltern. Anders als in Sachen Kayaci war auch nicht vorgesehen, dass der Beschwerdef�hrer 2 seine Ausbildung ununterbrochen im Ausland durchf�hrt. Vielmehr sollte er sich - laut Notiz der Fremdenpolizei vom 1. Februar 1999 - nach Beendigung der in Mazedonien begonnenen Grundschule noch als Minderj�hriger dauernd bei den Eltern in der Schweiz aufhalten, wo er im �brigen inzwischen die Realschule besucht.
Unter den gegebenen Umst�nden haben die kantonalen Beh�rden zu Unrecht angenommen, die A.S.________ erteilte Niederlassungsbewilligung sei gem�ss Art. 9 Abs. 3 lit. c ANAG erloschen.
c) Entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts kann das Verhalten der Beschwerdef�hrer nach dem Gesagten auch nicht als rechtsmissbr�uchlich bezeichnet werden mit dem Hinweis, sie beriefen sich "nun im Nachhinein auf ein gemeinsames Familienleben in der Schweiz, welches in dieser Form gar nie beabsichtigt, geschweige denn gelebt worden war". Der Vorwurf des Rechtsmissbrauchs geht zudem aufgrund folgender Erw�gungen fehl: Den Gemeindebeh�rden musste auffallen, dass der bei der Einwohnerkontrolle angemeldete Beschwerdef�hrer 2 noch schulpflichtig war, hier aber keine Schule besuchte, sondern sich nur w�hrend der Schulferien bei den Eltern aufhielt. Dass sie bei den Eltern w�hrend der ganzen Zeit nicht vorstellig wurden, ist nicht leicht erkl�rlich, es sei denn, die tats�chlichen Verh�ltnisse seien ihnen - wie die Beschwerdef�hrer schon im kantonalen Verfahren behaupteten und zum Beweis verstellten - bekannt gewesen.
Nach den unbestritten gebliebenen Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrer w�re A.S.________ von vornherein in der Schweiz eingeschult worden, wenn die Beh�rden dies - f�r den Fortbestand der Niederlassungsbewilligung - gefordert h�tten.
d) Zutreffend ist, dass im Gesuch vom 19. April 1993 um Familiennachzug angegeben ist, die Kinder w�rden von der Mutter betreut. Ob hierin die Erschleichung der Niederlassungsbewilligung durch falsche Angaben gesehen werden k�nnte, um einen Widerruf der Bewilligung nach Art. 9 Ziff. 4 lit. a ANAG zu rechtfertigen, braucht nicht gepr�ft zu werden. Die Beh�rden haben keine Widerrufsverf�gung erlassen.
Beschr�nken die Beh�rden das Verfahren auf eine Beendigungsform, so begrenzen sie auch den Verf�gungsgegenstand und damit das Anfechtungsobjekt f�r ein allf�lliges Beschwerdeverfahren (vgl. BGE 124 II 361 E. 1c S. 364; 119 Ib 33 E. 1b S. 36, je mit Hinweisen).
5.- Die vorliegende Beschwerde erweist sich damit als begr�ndet und ist gutzuheissen.
a) Bei diesem Ausgang des Verfahrens kann dahingestellt bleiben, ob der Beschwerdef�hrer 2 im Falle des Verlustes der Niederlassungsbewilligung Anspruch auf deren Wiedererteilung h�tte, wie er bereits im kantonalen Verfahren beantragt hatte. Das Eventualbegehren braucht daher nicht behandelt zu werden.
b) Hebt das Bundesgericht die angefochtene Verf�gung auf, so entscheidet es selbst in der Sache oder weist diese zu neuer Beurteilung zur�ck (vgl. Art. 114 Abs. 2 OG).
Vorliegend l�sst sich der Entscheid aufgrund der Akten mit der Feststellung treffen, dass die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers 2 nicht erloschen ist. Dies gen�gt, und von einer weitergehenden Feststellung, wie die Beschwerdef�hrer sie beantragen, wird abgesehen.
6.- Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 und 2 OG). Der Kanton Thurgau hat die Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 159 OG). �ber Kosten und Entsch�digung im kantonalen Verfahren wird das Verwaltungsgericht im Lichte des vorliegenden Entscheids neu zu befinden haben (Art. 157 und Art. 159 Abs. 6 OG).
1.- a) Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird gutgeheissen, und das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 1. Dezember 1999 wird aufgehoben.
b) Es wird festgestellt, dass die A.S.________ erteilte Niederlassungsbewilligung nicht erloschen ist.
3.- a) Der Kanton Thurgau hat die Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.
b) Die Sache wird zur Neuverlegung der Verfahrens- und Parteikosten des kantonalen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau zur�ckgewiesen.
4.- Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, dem Departement f�r Justiz und Sicherheit sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.