Source: https://www.muenchen-transparent.de/termine/4682385
Timestamp: 2019-04-23 02:19:00
Document Index: 150975918

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 1', '§ 10', '§ 3', '§ 172', 'Art. 18', 'Art. 18', '§ 3', 'Art. 18']

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2018-01-17 09:30:00)
05.01.2018: PlA 2018.01.17 ö
12.01.2018: 1. Nachtrag
16.01.2018: Neufassung
1.1.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 Gmunder Straße (nördlich), Hofmannstraße (östlich) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes Gmunder Straße B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 19 — Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
1.2.: Aufhebung Bebauungsplan Nr. 487 Ziegeleistraße, Federseestraße (Manzinger Papierfabrik) Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Beschluss vom 17.01.2018 (1.Den Äußerungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB kann nur nach Maßgabe der Ausführungen unter Punkt A des Vortrages entsprochen werden. 2. Den Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren nach § 4 Abs 2 BauGB kann nur nach Maßgabe der Ausführungen unter Punkt B des Vortrages entsprochen werden. 3.Der Entwurf der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 487 für den Bereich Ziegeleistraße, Federseestraße Satzungstext und die dazugehörige Begründung werden gebilligt. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Entwurf der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 487 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. 5. Die Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 487 wird gemäß § 1 Abs. 8, § 10 BauGB als Satzung erlassen. Ihr wird die nachfolgende Begründung beigegeben. 6. Dieser Satzungsbeschluss ergeht unter Vorbehalt einer erneuten Beschlussfassung nur bei fristgerecht eingehenden Anregungen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. 7.Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.3.: Max-Joseph-Platz Max-Joseph-Platz
Verwandter Antrag: Fussgängerzone Max-Joseph-Platz - Tiefgarageneinfahrt von der Alfons-Goppel-Straße her prüfen!
1.4.: Radverkehrsanlagen in der Plinganserstraße zwischen Lindwurmstraße und Lindenschmitstraße
1.5.: Alt sein in München — Teil 1
Beschluss vom 17.01.2018 (1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach bereits bewährte Förderprogramme für Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Vermieterinnen und Vermieter für die Nachrüstung von Aufzügen vorliegen und eingeführt sind. Die bestehenden Programme decken die Intention des Antrags vollständig ab. Es besteht keine Notwendigkeit für die Aufstellung eines weiteren Förderprogramms und für die Datenerhebung des Bedarfs an Aufzügen im Altbestand im Sinne der im Antrag beschriebenen Intentionen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03164 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 12.06.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugkontrolle.)
1.6.: Rahmenplanung für das Gewerbeband Obersendling
1.7.: Von Zürich lernen. urbanes Wohnen über Tramdepot
Beschluss vom 17.01.2018 (1. Die Ausführungen der Verwaltung im Vortrag der Referentin werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Verwaltung führt Überprüfungen zur Überbauung von Flächen und Nutzungen zur Gewinnung von möglichen Flächenpotentialen für den Wohnungsbau einzelfallbezogen weiterhin durch. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02102 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt, Frau Stadträtin Ulrike Grimm, Herrn Stadtrat Sebastian Schall vom 09.05.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.8.: Wohnungen teilbar bauen
Beschluss vom 17.01.2018 (1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach dem Wunsch nach flexibel gestaltbaren Grundrissen im geförderten Wohnungsbau die Vorgaben hinsichtlich kompakter Wohnungsgrößen in Kombination mit entsprechender Belegung sowie die Kostenobergrenzen für Baukosten entgegenstehen. Bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften liegen jedoch bereits Instrumente für die Umsetzung der im Antrag beschriebenen Intention vor. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Ergebnisse der Studienarbeit im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vorzustellen. 3. Der Antrag Nr. 14 – 20 / A 03302 der Stadtratsfraktion der CSU vom 27.07.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.9.: Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt 1) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel" 2. Antrag) Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung "Schlachthofviertel" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04200 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 24.10.2017 BA-Antrag: Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung "Schlachthofviertel“
Verwandter Antrag: Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“
1.10.: Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Beschluss vom 17.01.2018 (Vertagt in die übernächste Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung. Der beiliegende Änderungsantrag von DIE LINKE. gilt als eingebracht.)
1.11.: Fußgängerbeauftrager Empfehlung Nr. 14-20 / E 01336 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 01.12.2 StR-Antrag: Fußgängerbeauftragter BV-Empfehlung: Fußgängerbeauftrager
Verwandter Antrag: Fußgängerbeauftrager
1.12.: Erhalt/Schaffung von Einkaufsmöglichkeiten im Nahbereich nördlich der S4 Empfehlung Nr. 14-20 / E01579 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 22 Aubing-Lochhausen_Langwied am 13.07.2017 BV-Empfehlung: Erhalt/Schaffung von Einkaufsmöglichkeiten im Nahbereich nördlich der S4
Beschluss vom 17.01.2018 (1. Vom Vortrag der Referentin zur Nahversorgungssituation in Aubing (Bereich ehemaliger Dorfkern) wird Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird weiterhin dafür Sorge tragen, der Münchner Bevölkerung eine fußläufig erreichbare Nahversorgung zu ermöglichen. 3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01579 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied am 13.07.2017 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
Verwandter Antrag: Erhalt/Schaffung von Einkaufsmöglichkeiten im Nahbereich nördlich der S4
1.13.: Prüfung einer Erhaltungssatzung für die Heimstättensiedlung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01580 der Bürgerversammlung des Sattdtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 22.06.2017 StR-Antrag: Prüfung einer Erhaltungssatzung für die Heimstättensiedlung BV-Empfehlung: Prüfung einer Erhaltungssatzung für die Heimstättensiedlung
Verwandter Antrag: Prüfung einer Erhaltungssatzung für die Heimstättensiedlung
1.14.: Erhalt der Wohnqualität im Stadtbezirk durch Anwendung der Instrumente der Bauleitplanung und durch die Begrenzung des Zuzugs Empfehlung Nr. 14-20 / E 01466 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling - Forstenried-Fürstenried- Solln am 11.05.2017 BV-Empfehlung: Erhalt der Wohnqualität im Stadtbezirk durch Anwendung der Instrumente der Bauleitplanung und durch die Begrenzung des Zuzugs
Beschluss vom 17.01.2018 (1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach die Verwaltung der Landeshauptstadt München nicht verpflichtet werden kann, durch Anwendung der Instrumente der Bauleitplanung den Zuzug in den Stadtbezirk zu begrenzen, wird Kenntnis genommen. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01466 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling – Forstenried-Fürstenried – Solln am 11.05.2017 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle)
Verwandter Antrag: Erhalt der Wohnqualität im Stadtbezirk durch Anwendung der Instrumente der Bauleitplanung und durch die Begrenzung des Zuzugs
1.15.: Verbesserung der Bürgerbeteiligung bei der Realisierung des Schulstandortes an der Aschauer Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01619 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 22.06.2017 BV-Empfehlung: Verbesserung der Bürgerbeteiligung bei der Realisierung des Schulstandortes an der Aschauer Straße
Beschluss vom 17.01.2018 (1. Vom Vortrag der Referentin, dass die bereits vorliegenden Einwände im Billigungs- und vorbehaltlichen Satzungsbeschluss behandelt werden, eine weitere Bürgerbeteiligung im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sichergestellt und in der Sitzung des Bezirksausschusses am 27.07.2017 bereits eine Information der Bürgerinnen und Bürger anlässlich der vorausgegangenen Bürgerversammlung durch das Referat für Bildung und Sport und dem Baureferat erfolgte, wird Kenntnis genommen. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01619 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 22.06.2017 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle)
Verwandter Antrag: Verbesserung der Bürgerbeteiligung bei der Realisierung des Schulstandortes an der Aschauer Straße
1: Messestadt Riem; Finanzbericht 2015; Finanzbericht 2016; Einnahmen-Ausgaben-Blockschätzung 2017 (EAB 2017)