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Timestamp: 2019-05-19 06:46:53
Document Index: 81191535

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 15', '§ 105', '§ 115', '§ 94', '§ 5']

PIO: Politisches Informationssystem Offenbach 2016-21/DS-I(A)0494 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach
2016-21/DS-I(A)0494 Ausgegeben am 18.10.2018
Eing. Dat. 18.10.2018
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-372 (Dez. III, Amt 57) vom 17.10.2018
1. Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindertagesstätten
Offenbach für das Geschäftsjahr 2019, der im
1.1 Erfolgsplan
bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 39.194 einschließlich des Erhalts von Betriebskostenzuschüssen gemäß Satzung über die Bezuschussung von Kindertagesstätten der Träger der Jugendhilfe und Elternbeiträge in der Stadt Offenbach am Main in Höhe von T€ 21.002 und den Erträgen in Höhe von T€ 39.244 mit einem Jahresgewinn von T€ 50 abschließt;
1.2 Vermögensplan
einschließlich des Erhalts von Betriebskostenzuschüssen gemäß Satzung über die Bezuschussung von Kindertagesstätten der Träger der Jugendhilfe und Elternbeiträge in der Stadt Offenbach am Main
bei Einnahmen (Deckungsmittel) in Höhe von T€ 253 und Investitionen von T€ 203 sowie einem Jahresgewinn von T€ 50 abschließt;
1.3 Verpflichtungsermächtigungen nicht benötigt,
1.4 einschließlich der Stellenübersicht
1.5 Finanzplanung
wird gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.
2. Kassenkredite werden nicht beansprucht.
Entsprechend den Bestimmungen des Eigenbetriebsgesetzes Hessen in der Fassung vom 09.06.1989 GVBl. I, Seite 145 ff; zuletzt geändert durch Gesetz vom 14.07.2016 (GVBI.I S.121); insbesondere der §§ 15 bis 19 in Verbindung mit der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach, wird der Wirtschaftsplan 2019 (WPL 19) einschließlich aller Anlagen vorgelegt.
Die Kassenreste gem. § 105 HGO sind notwendig, um eine termingerechte Abwicklung des Zahlungsverkehrs zu gewährleisten.
Gemäß den Verwaltungsvorschriften Nr. 2 zu § 115 HGO i. V. m. § 94 HGO und § 5 Nr. 4 Eigenbetriebsgesetz soll auch im Falle keiner Verpflichtungsermächtigungen und Kassenkredite eine Negativfestsetzung beschlossen werden. Siehe hierzu 1.3 und 2 des Beschlusstenors.
Die Betriebskommission hat den vorgelegten Wirtschaftsplan 2019 in ihrer Sitzung vom 26.09.2018 dem Magistrat einstimmig zur Weiterleitung an die Stadtverordnetenversammlung empfohlen.
Wirtschaftsplan des EKO zum Wirtschaftsjahr 2019
13 x SOZ
1 x Minderheitenvertreter (SOZ)
Antrag 2016-21/DS-I(A)0494 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes... Anzeigen
Beschluss 2016-21/DS-I(A)0494 Beschluss - Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes... Anzeigen
Anlage - Wirtschaftsplan 2019 des... Anzeigen
Datenbestand vom 16.05.2019 14:08 Uhr.