Source: https://nistertal-westerwald.de/inh_1_2.php
Timestamp: 2020-04-08 14:02:17
Document Index: 95474178

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 32', '§ 24', '§ 26', '§ 32', '§ 14', '§ 36', '§ 31', '§ 35', '§ 2', '§ 3']

Nistertal von A - Z Gemeinderat und Ausschüsse Kunst und Kultur Geschichte Rückblicke 650-Jahr-Feier Archive
Gemeinderat Nistertal
Gemeinderat Beigeordnete:
1. Beigeordneter Marvin Sebastian Kraus
2. Beigeordneter Karin Wenzelmann
3. Beigeordneter Sebastian Benner
Uta Söhngen
Gunar Schneider
Daniela Wicklein
Kommunalbrevier Rheinland-Pfalz
Das Standardwerk mit grundlegenden Rechtsvorschriften und Beiträgen zu allen wesentlichen Feldern der Kommunalpolitik steht kommunalpolitisch Interessierten auch im Internet zur Verfügung:
www.kommunalbrevier.de
Der GStB ist ein kommunaler Spitzenverband, in dem die 2.294 Gemeinden und Städte und die 163 Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz zusammengeschlossen sind. Auf den Internetseiten stehen zahlreiche Informationen und Online-Dienste zur Verfügung:
Bekanntmachungen - Sitzungstermine - Sitzungsberichte
Gemeinde(rat) aktuell – November 2019
Gemeinde(rat) aktuell – Oktober/Dezember 2019
Gemeinde(rat) aktuell - Januar 2020
Gemeinde(rat) aktuell - März 2020
Öffentliche Bekanntmachung - Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Nistertal für das Jahr 2020 vom 20.03.2020
Öffentliche Bekanntmachung - Rechtsverordnung über Messen, Ausstellungen und Märkte über die Festsetzung von Marktsonntagen in der Ortsgemeinde Nistertal
Gemeinde(rat) aktuell - November 2019
Nistertal, 22. November 2019
Die Firma EVM plant die Verlegung eines Erdkabels im Auftrag der Deutschen Bahn AG, um eine Weichenheizung am Bahnhof Erbach betreiben zu können. Das Erdkabel soll in mehreren Bauabschnitten verlegt werden.
Der 1. Bauabschnitt verläuft vom Trafo-Haus „Auf dem Berg“ über den Fußweg „Am Sonnenhang“ entlang der Kreisstraße bis zum „Lerchenweg“, anschließend von dort über den Fußgängerweg zum Bahnhof und auf die Gleise entlang der „Bahnhofstraße“. Der 2. Bauabschnitt verläuft vom „Lerchenweg“ über die „Brückenstraße“ zum „Julesplatz“ und von dort aus weiter zum Trafo-Haus in der „Rosengasse“.
Der Ortsbürgermeister wurde vom Gemeinderat auf eigenen Wunsch hin damit beauftragt, bei der Fa. EVM Angebote einzuholen, was es kosten würde, ein weiteres Erdkabel für die Straßenbeleuchtung gleich mitzuverlegen. Teile der maroden Seilleuchten in Erbach könnten somit sehr kostengünstig auf Lichtmasten umgestellt werden, da die Ortsgemeinde die Kosten für das Öffnen und Schließen der Straßendecke dann nicht übernehmen muss.
Des Weiteren wurden vom Gemeinderat die Ausschüsse der Ortsgemeinde Nistertal personell neu aufgestellt. In die Ausschüsse wurden wie folgt gewählt:
Sebastian Benner Karin Wenzelmann
Uta Söhngen Melanie Neeb
Daniela Wicklein Andreas Zöllner
Stefanie Klöckner Gunar Schneider
Tobias Müller Martin Leyendecker
Daniela Wicklein Stefanie Klöckner
Erhard Schmidt Melanie Neeb
Sandra Henn Silke Buchner
Dietmar Koczorowski Christoph Schiewek
Eva Fodor-Zirfas Christoph Schäfer
Matthias Behr Wolfgang Rückert
Andreas Zöllner Uta Söhngen
Martin Leyendecker Heiko Boje
Birgit Schneider Stefanie Klöckner
Gunar Schneider Daniela Wicklein
Karin Wenzelmann Sebastian Benner
Erhard Schmidt Uta Söhngen
Heiko Boje Melanie Neeb
Wolfgang Rückert Matthias Behr
Lutz Schürg Jonas Klöckner
Thomas Alt Beate Held
Sandra Dörner Edelgard Seela
Der Gemeinderat bedankt sich bei allen Nichtratsmitgliedern dafür, dass sie sich ehrenamtlich für die Gemeinde in den Ausschüssen engagieren und freut sich auf gute Zusammenarbeit. Daniela Wicklein wurde zwischenzeitlich durch den Rechnungsprüfungsausschuss zu dessen Vorsitzenden gewählt, Erhard Schmidt zum Stellvertretenden Vorsitzenden.
Das Verfahren zu Erklärung von gesetzlichen Vorkaufsrechten, Einvernehmen usw. wurde durch den Gemeinderat vereinfacht und wie folgt neu geregelt: „Auf den Ortsbürgermeister wird die Entscheidung in folgenden Angelegenheiten übertragen: 1. Erklärungen zum Vorkaufsrecht nach §§ 24ff Baugesetzbuch (BauGB) und § 32 Denkmalschutzgesetz (DSchG), sofern die Voraussetzungen des §§ 24 und 25 BauGB nicht gegeben sind, die Ausübung des Vorkaufsrechtes nach § 26 BauGB ausgeschlossen ist oder kein Vorkaufsrecht nach § 32 DSchG besteht. 2. Einvernehmen in den Fällen des § 14 Absatz 2 und des § 36 BauGB mit Ausnahme von § 31 Absatz 2 und § 35 BauGB. Der Ortsbürgermeister kann die Angelegenheit im Einzelfall dem Gemeinderat zur Entscheidung vorlegen.“
Unter Kenntnisgaben/Verschiedenes informiert der Ortbürgermeister den Rat über einen neuen Vertrag zur Sicherstellung der Ortsgemeinde mit elektrischer Energie durch die EVM, ein Schreiben bzgl. Kommunalbeihilfe 2020, die weiterhin schlechte Parksituation in der Hirtscheider Straße, ein Positionspapier der VG bzgl. Ausbaubeiträgen bei der Umstellung von Straßenbeleuchtungsanlagen auf LED-Technik.
Die Ortsgemeinde erhielt eine Spende in Höhe von 300,- EUR für das Dorfjubiläum „50 Jahre Nistertal“, welche der Rat angenommen hat.
Nichtöffentlich werden diverse Bau- und Grundstücksangelegenheiten beraten und beschlossen.
Gemeinde(rat) aktuell - Oktober/Dezember 2019
Nistertal, 31. Januar 2020
Revierleiter Jochen Panthel erläuterte das Betriebsergebnis des Forstwirtschaftsplans 2018
Da im Jahr 2018 noch gute Preise erzielt werden konnten bzw. durch den Zuschuss der Basalt AG schließt der Plan mit einem Gewinn von 42.632,65 €. Die Prognose im Forstwirtschaftsplan für 2020 fällt ungleich negativer aus: Durch unzureichenden Niederschlag und die explosionsartige Verbreitung des Borkenkäfers sind die Fichtenbestände im Gemeindeforst stark geschädigt. Durch das Überangebot verfallen die Preise und der Forst kalkuliert mit einem Verlust von 4.498 €.
Jochen Panthel erklärte, dass die Forstfachleute aktuell relativ unsicher darüber sind, wie der Wald künftig bewirtschaftet werden kann und soll. Man müsse sich möglichst breit aufstellen und abwarten, welche Auswirkungen der Klimawandel künftig auf den Forst hat. Er bot an, einen Info-Termin mit Ortsbegehung im Gemeindewald durchzuführen, anlässlich dessen er näher über den Zustand und die weitere zu erwartende Entwicklung informieren werde.
Der Gemeinderat beschloss die Billigung des Betriebsergebnisses des Forstwirtschaftsbetriebs für 2018 und der Forstwirtschaftspläne 2020 sowie die Festsetzung der Brennholzpreise für 2020 wie folgt:
Hartholz: 50 €/Festmeter
Fichte: 5 €/Festmeter
Gestelltes Holz: 65 €/Raummeter
Steuerhebesätze der Ortsgemeinde Nistertal bleiben 2020 unverändert
Der Vorsitzende informierte den Rat über ein Schreiben der Verbandsgemeindeverwaltung, wonach die Nivellierungssätze des Landes für das Jahr 2020 gegenüber dem Vorjahr nicht geändert worden sind. Im Hinblick darauf schlug er vor, die Steuerhebesätze sowie die Hundesteuer für das Jahr 2020 unverändert wie folgt zu belassen:
Grund-/Gewerbesteuer:
1. Hund: 45 €
2. Hund: 66 €
Jeder weitere Hund: 90 €
1. gefährlicher Hund: 264 €
Jeder weitere gefährliche Hund: 420 €
Diesem Vorschlag folgte das Ratsgremium einstimmig. In diesem Zusammenhang informierte Christian Benner den Rat über eine Anfrage einer Bürgerin im Hinblick auf eine Steuerbefreiung für Jagdhunde, wie es sie in anderen Kommunen gäbe. Voraussetzung dafür wäre eine entsprechende Regelung in der Hundesteuersatzung der Ortsgemeinde, mit der sich der Gemeinderat zu gegebener Zeit beschäftigen müsse.
Jahresabschluss 2018 einstimmig festgestellt; Entlastung des Ortsbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018
Als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses informierte Ratsmitglied Daniela Wicklein den Rat über die Ergebnisse der Sitzung des Ausschusses vom gleichen Tag. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfahl dem Gemeinderat, den Jahresabschluss 2018 wie vorgelegt festzustellen. Dieser Empfehlung folgte der Rat einstimmig. Darüber hinaus erteilte der Gemeinderat dem Ortsbürgermeister, den Beigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Marienberg und dessen Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben, die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018. Auch dieser Beschluss fiel einstimmig aus.
Verkehrsanlage „Im Kappesgarten“ gewidmet
Der Gemeinderat beschloss, die Verkehrsanlage „Im Kappesgarten“ in Büdingen gemäß den Bestimmungen des Landesstraßengesetzes Rheinland-Pfalz dem öffentlichen Verkehr zu widmen. Sie soll nunmehr die Eigenschaft einer öffentlichen Gemeindestraße erhalten.
Kirmesveranstaltungen 2020 und 2021 werden erneut von der Kirmesgesellschaft ausgerichtet
Die Kirmesgesellschaft Nistertal hatte im Vorfeld der Sitzung beim Ortsbürgermeister einen Antrag auf Ausrichtung der Kirmes für die Jahre 2020 und 2021 gestellt. Aufgrund der positiven Erfahrungen aus den Vorjahren war man sich einig, der Kirmesgesellschaft Nistertal die Ausrichtung der Kirmes für die Jahre 2020 und 2021 erneut zu übertragen.
Küchenmodernisierung im Kindergarten wird 2020 in Angriff genommen
Die bereits für das vergangene Jahr geplante Baumaßnahme im Kindergarten soll in diesem Jahr durchgeführt werden. Beabsichtigt ist die Modernisierung der Küche. Die Maßnahme war zuletzt verschoben worden, um die entsprechenden Regelungen und Zuschussmöglichkeiten der neuen einschlägigen Gesetze „Gute-Kita-Gesetz sowie „Kita-Zukunftsgesetz“ berücksichtigen und ausnutzen zu können. Ein entsprechender Zuschussantrag ist in Vorbereitung durch die Verbandsgemeindeverwaltung.
Treppenschaden „Zum Scharfenstein - Auf dem Berg“ in Erbach
Für die Reparatur bzw. Neuerrichtung der Treppe „Zum Scharfenstein - Auf dem Berg“ im Ortsteil Erbach hat keine der angesprochenen Firmen ein Angebot abgegeben. Grund dafür seien nach Auskunft eines Unternehmers große Unsicherheiten bei der Preisermittlung aufgrund des hohen Anteils an „Handarbeit“. Der Ortsbürgermeister teilte mit, dass sich die Mitarbeiter des Bauhofs bereit erklärt hätten, die notwendigen Arbeiten durchzuführen. Nach ausführlicher Aussprache bestand Einigkeit darüber, dass der Bauhof die Arbeiten in Angriff nehmen soll. Allerdings soll ein Statiker zum Zwecke der Bauaufsicht sowie der Endabnahme der Maßnahme hinzugezogen werden.
Gemeinderat beschließt neuen Wartungs- und Instandsetzungsvertrag für die örtliche Straßenbeleuchtung
Die Firma Zoth aus Westernohe hatte auf Ausschreibung der Verbandsgemeindeverwaltung ein neues Angebot für den zum Ende des Jahres 2019 ausgelaufenen Wartungs- und Instandsetzungsvertrag für die örtliche Straßenbeleuchtung eingereicht. Nach Prüfung durch die VG-Verwaltung lag dieser Entwurf nun dem Gemeinderat zur Entscheidung vor. Nach eingehender Aussprache billigte das Gremium den vorliegenden Entwurf in der Version „Mit Störungspauschale“, bei der anfallende Schäden vom Unternehmen gegen einen Pauschalbetrag ohne besonderen Auftrag behoben werden. Ortsbürgermeister Benner wurde ermächtigt, den entsprechenden Vertragsentwurf zu unterschreiben.
Ein LKW hatte in der Hirtscheider Straße einen Schaden am Asphaltbelag verursacht. Das Fahrzeug wurde ermittelt, ein entsprechendes Strafverfahren läuft.
Die Ortsgemeinde wurde offiziell eingeladen, sich an den Feierlichkeiten zum Ortsjubiläum 700 Jahre Alpenrod im August 2020 zu beteiligen. Es besteht Einigkeit darüber, dass die Gemeinde sich nicht mit eigenen Aktivitäten beteiligen kann. Die örtlichen Vereine werden aber über die Einladung informiert - mit dem Angebot der Teilnahme.
Christian Benner, Ortsbürgermeister Nistertal
Marco Stalp (VG), Schriftführer
Nistertal, 06. März 2020
8. Änderung Bebauungsplan Nistertal-West beschlossen
Kerstin Eiteneuer vom Büro Planeo erläuterte anhand einer Präsentation ausführlich den Planentwurf für die 8. Änderung des Bebauungsplans Nistertal-West.
Auf Grundlage der derzeit gültigen Fassung des Bebauungsplans beschloss der Gemeinderat die Einleitung der 8. Änderung des Bebauungsplans „Nistertal-West“ gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Auf Basis der vorgestellten Planung werden nun die frühzeitigen Beteiligungen der Bürger und der Behörden nach dem Baugesetzbuch (BauGB) durchgeführt.
Sanierungsbedarf auf Waldfriedhof Erbach und Marienfriedhof Büdingen
Zunächst beriet der Rat über die geplanten Maßnahmen zur Sanierung des Waldfriedhofs Erbach. Der dortige Unterstand ist baufällig und auch nicht mehr zeitgemäß. Der Rat war sich darüber einig, dass für den Waldfriedhof eine solide Lösung angestrebt werden muss. Es solle aber kein Schnellschuss erfolgen. Nach Inkrafttreten der neuen Friedhofssatzung werde ein Gesamtkonzept zur Sanierung des Waldfriedhofs entwickelt.
Anschließend erläuterte Ortsbürgermeister Christian Benner ausführlich die Ergebnisse der baulichen Bestanderhebung des Büros A-Plan, Christoph Schiewek im Hinblick auf Friedhofshalle auf dem Marienfriedhof in Büdingen. Darin werden verschiedene Maßnahmen dringend empfohlen. Der Gemeinderat verwies die Beratung und Entscheidung über dieses Thema in den Haupt- und Finanzausschuss.
Der Gemeinderat beschloss, am neuen Rats- und Bürgerinformationssystem der Verbandsgemeinde teilzunehmen. Zu einer der nächsten Sitzungen wird der zuständige Mitarbeiter der Verwaltung eingeladen und das neue System, das für die Ortsgemeinde kostenlos ist, vorstellen.
Die Einladung der Gemeinde Alpenrod zur Teilnahme an den Veranstaltungen anlässlich des dortigen 700-jährigen Dorfjubiläums wird an die örtlichen Vereine verteilt.
Revierförster Jochen Panthel wird am Samstag, dem 21.03.2020 von 13.30 - 15.00 Uhr eine Waldinformationsveranstaltung im Bürgerhaus Nistertal abhalten. Anschließend wird eine Waldbegehung stattfinden.
Am diesjährigen Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ wird die Gemeinde nicht teilnehmen.
Ab 2020 gibt es drei neue Landesförderprogramme zur Dorferneuerung. Die bisher gültigen Förderprogramme entfallen dadurch.
Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat über die bevorstehende Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises.
Nistertal, 20. März 2020
Frühzeitige Bürgerbeteiligung an der 8. Änderung des Bebauungsplans Nistertal-West durchgeführt
Die frühzeitige Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) an der 8. Änderung des Bebauungsplans Nistertal-West wurde am 27.02.2020 durchgeführt.
21.03.2020 Informationsveranstaltung „Gemeindewald“ mit Revierförster Jochen Panthel inkl. anschließender Waldbegehung.
Sanierungsarbeiten an den Friedhöfen werden in Angriff genommen
Wie Ortsbürgermeister Benner mitteilte, werden die Sanierungsarbeiten am Marienfriedhof in Kürze beginnen. Der Bauhof arbeitet an einer Liste mit den notwendigen Maßnahmen. Das Büro A-Plan, Inh. Dipl. Ing.-Arch. Christoph Schiewek, erstellt ein entsprechendes Leistungsverzeichnis.
Das Dach am Waldfriedhof hat sich stellenweise gesenkt. Es besteht jedoch keine Gefahr für die Nutzer. Die Situation werde im Auge behalten und demnächst müsse Abhilfe geschaffen werden, so Benner.
Brunnen am Brunnenplatz sowie Treppe „Am Scharfenstein“ saniert
Der Brunnen am Brunnenplatz im Ortsteil Büdingen wurde nach erfolgter Sanierung wieder an Ort und Stelle aufgebaut. Die Treppe im Ortsteil Erbach wurde durch den Bauhof saniert / gegen Einsturz gesichert und ist wieder freigegeben.
Haushaltsplan 2020 einstimmig verabschiedet
Nachdem aus der Bevölkerung keine Änderungsvorschläge vorlagen, erläuterte Christian Benner den Haushaltsentwurf. Insbesondere ging er auf die geplanten Investitionen ein.
Der Haushaltsentwurf war zuvor in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss der Ortsgemeinde vom 06.02.2020 ausführlich vorberaten worden. Der Haupt- und Finanzausschuss hatte dem Gemeinderat empfohlen, den Entwurf mit einigen Änderungen zu beschließen.
Nach kurzer Aussprache billigte der Gemeinderat das umfangreiche Zahlenwerk einstimmig.
Benutzungsgebühren Bürgerhaus angepasst
Nachdem die Benutzungsgebühren für das Bürgerhaus zuletzt im Jahr 2014 erhöht worden waren, befasste sich der Rat in seiner Sitzung vom 05.03.2020 erneut mit der Thematik.
Nach ausführlicher Diskussion entschloss sich der Rat mehrheitlich, die Benutzungsgebühren ab 01.01.2021 wie folgt festzusetzen:
Raumgröße Bisher Ab 01.01.2021
Nur Foyer: 100 € 120 €
Foyer und Raum 1: 120 € 150 €
Bürgerhaus komplett: 160 € 200 €
Stromkosten pro angefangene KW/h 0,30 € 0,30 €
Unter Kenntnisgaben/Verschiedenes gab es folgende Mitteilungen:
Die vom Gemeinderat beschlossene Anschaffung einer Outdoor-Tischtennisplatte für die Grundschule wurde vom Ortsbürgermeister in die Wege geleitet.
Der Kindergarten erhält wie beschlossen eine neue Toranlage. Das alte Tor wird auf der sanierten Treppe „Zum Scharfenstein - Auf dem Berg“ im Ortsteil Erbach eingebaut.
Im Bereich des Bahnhofs und in der Hornisterstraße wurden zwei Abfallbehälter durch Vandalismus zerstört. Die Tätersuche verlief bisher ergebnislos.
Einige defekte Straßenleuchten werden in Kürze von der Firma Zoth repariert bzw. ersetzt.