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Timestamp: 2019-09-20 16:08:10
Document Index: 292174007

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 31', '§ 31', '§ 29', '§ 29', '§ 29', 'EuG']

Erstellt am 17.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
Erstellt am 11.09.2019 von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Erstellt am 13.08.2019 von Rechtsanwalt Michael Gabler
Einige Urlauber hatten vor wenigen Wochen ein vermeintliches Urlaubsschnäppchen beim Reiserveranstalter Jahn Reisen gefunden und gebucht. Nach Buchung erhielten die Kunden wie üblich eine Buchungsbest … Weiterlesen
Erstellt am 15.07.2019 von Rechtsanwalt Dipl. Jur. Samet Sen
Verfasser: Rechtsanwalt Sen Arbeitszeugnis 1. Arten von Arbeitszeugnissen Gerade im Arbeitsrecht führen Arbeitszeugnisse erfahrungsgemäß zu großen Problemen und Missverständnissen. Dieser Rechtstipp s … Weiterlesen
Erstellt am 27.06.2019 von Rechtsanwalt Veit Rößger
Mit einer Entscheidung vom 06.11.2018 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) einem automatischen Verfall von Urlaubsansprüchen eine Absage erteilt. Er sieht einen grundsätzlichen automatischen Verfall … Weiterlesen
Nachweis eines Behandlungsfehlers mittels Gutachten – Medizinrecht
Erstellt am 21.06.2019 von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Nachweis eines Behandlungsfehlers mittels Gutachten Medizinrecht Im Rahmen des Arzthaftungsrechts zeigt sich immer wieder das nur zögerliche Vorgehen der Mandanten gegen ihre behandelnden Ärzte. Das j … Weiterlesen
Erstellt am 18.06.2019 von Rechtsanwalt Veit Rößger
In einer aktuellen Entscheidung hat das Amtsgericht Starnberg den Anspruch eines Versicherungsnehmers auf Erstattung der Kosten einer Bildschirmbrille durch die private Krankenversicherung bejaht. Nac … Weiterlesen
Erstellt am 13.06.2019 von Rechtsanwalt Veit Rößger
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einer aktuellen Entscheidung vom 16. Mai 2019 zum Verhältnis eines Beschäftigungsanspruchs schwerbehinderter Menschen zur unternehmerischen Organisationsfreiheit … Weiterlesen
Facebook-Fanpage – datenschutzkonform?
Erstellt am 03.06.2019 von Rechtsanwalt Sven Schmiedel
Wichtiges EuGH-Urteil vom 05. Juni 2018 Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) entschied am 5. Juni 2018 (Az. C‑210/16), dass eine gemeinsame Verantwortlichkeit der Betreiber einer sog. Faceboo … Weiterlesen
§ 31 BtMG – Kronzeugenregelung des BtMG
Erstellt am 01.06.2019 von Rechtsanwalt Alexander Greithaner
Über die Vorschrift des § 31 BtMG wird dem Gericht die Möglichkeit eröffnet, nach seinem freien Ermessen die Strafe zu mildern oder sogar von einer Bestrafung gänzlich abzusehen, wenn der Täter durch … Weiterlesen
§ 29a Abs. 1 Nr. 1 BtMG: die Abgabe von Betäubungsmitteln an Jugendliche und deren Folgen
Erstellt am 29.05.2019 von Rechtsanwalt Alexander Greithaner
Bereits bei dem ersten Blick auf die Vorschrift des § 29a BtMG fällt dem Leser das überaus höhere Strafmaß im Vergleich zu dem § 29 BtMG auf: „ Mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr wird bestraft … Weiterlesen
Erstellt am 23.05.2019 von Rechtsanwalt Veit Rößger
Aktualisiert am 17.05.2019 von Rechtsanwalt Veit Rößger
Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sind die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, ein „objektives, verlässliches und zugängliches System“ einzurichten, mit dem die tägliche Arbeitszeit … Weiterlesen
Nach der herrschenden Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes gilt: Wird der Versicherer bei der Beantwortung von Gesundheitsfragen vor Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung arglistig getäusch … Weiterlesen
Aktualisiert am 22.05.2019 von Rechtsanwalt Veit Rößger
Der Begriff des „Mobbings“ ist juristisch nicht genau definiert, es handelt sich nicht um einen Rechtsbegriff. In der Praxis versteht man folgende Handlungen als „Mobbing“: Verbreiten von Gerüchten un … Weiterlesen
Wird das Arbeitsverhältnis durch eine ordentliche Kündigung des Arbeitgebers beendet, sollten dabei einige wichtige Punkte beachtet werden. Schriftformerfordernis der Kündigung Grundsätzlich bedarf es … Weiterlesen
Gerade im Arbeitsrecht tummeln sich sowohl auf Arbeitnehmer- als auch auf Arbeitgeberseite eine Vielzahl von Rechtsirrtümern. Diese sind teilweise von erheblicher Bedeutung für die Rechte und Pflichte … Weiterlesen
Eine private Unfallversicherung zahlt dem Versicherungsnehmer für die im Vertrag versicherten Personen im Versicherungsfall in der Regel eine sogenannte Invaliditätsleistung. D. h., der Versicherungsn … Weiterlesen
Dieselskandal: KBA entdeckt neue Schummel-Software bei Daimler!
Erstellt am 29.04.2019 von Rechtsanwalt Michael Gabler
Im sogenannten Abgasskandal hat das KBA nach neuesten Medienberichten eine weitere und bislang unbekannte Schummel-Software beim Fahrzeughersteller Daimler entdeckt. Das KBA hat nun ein formelles Anhö … Weiterlesen
In der arbeitsrechtlichen Rechtsprechung ist es anerkannt, dass nicht nur bei Nachweis einer vollendeten Straftat, sondern auch bei dem Vorliegen eines schwerwiegenden Verdachts einer strafbaren Handl … Weiterlesen
Erstellt am 25.04.2019 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer