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Timestamp: 2016-10-28 10:30:23
Document Index: 84777563

Matched Legal Cases: ['Art. 108', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 13', 'BGE', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 154', 'Art. 153']

Mit Verf�gung vom 26. Mai 2003 genehmigte der Haftrichter am Bezirksgericht Z�rich die vom Migrationsamt am 22./23. Mai 2003 gegen den nach eigenen Angaben aus Nigeria stammenden X.________ (geb. 1965) angeordnete Ausschaffungshaft. Hiergegen gelangte dieser am 30. Mai 2003 mit dem sinngem�ssen Antrag an das Bundesgericht, ihn aus der Haft zu entlassen und ihm Asyl zu gew�hren.
Die Eingabe erweist sich - soweit sich der Beschwerdef�hrer darin �berhaupt sachbezogen mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzt (vgl. Art. 108 Abs. 2 OG; BGE 118 Ib 134 ff.) - als offensichtlich unbegr�ndet und kann ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG erledigt werden: Der Beschwerdef�hrer ist am 23. Mai 2003 formlos weggewiesen worden. Bei seiner Anhaltung tags zuvor am Flughafen Z�rich-Kloten hatte er sich zur T�uschung der Beh�rden mit einem echten, ihm indessen nicht zustehenden nigerianischen Reisepass auf den Namen A.________ ausgewiesen und wahrheitswidrig erkl�rt, von Toronto via Paris in die Schweiz eingereist zu sein. Gest�tzt auf dieses Verhalten besteht bei ihm "Untertauchensgefahr" im Sinne der Rechtsprechung zu Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG (SR 142.20; vgl. BGE 125 II 369 E. 3b/aa S. 375; 122 II 49 E. 2a S. 51). Gegenstand des richterlichen Haftpr�fungsverfahrens bildet grunds�tzlich nur die vom Haftrichter hier zu Recht bejahte Rechtm�ssigkeit und Angemessenheit der Ausschaffungshaft, nicht auch die Wegweisungs- oder Asylfrage (vgl. BGE 128 II 193 ff.; 125 II 217 E. 2 S. 220, mit Hinweisen). Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, es drohe ihm bei einer R�ckkehr nach Nigeria Todesgefahr, ist auf seine Ausf�hrungen deshalb nicht weiter einzugehen. Die asylrechtliche Beurteilung seiner Situation obliegt dem Bundesamt f�r Fl�chtlinge, bei dem das entsprechende Verfahren seit dem 26. Mai 2003 h�ngig ist (N 450 298). Durch sein nachtr�gliches Asylgesuch fiel der Wegweisungsentscheid des Migrationsamts nicht dahin, und die Ausschaffungshaft durfte fortdauern, da mit dessen Beurteilung in absehbarer Zeit zu rechnen ist (vgl. Art. 13c Abs. 6 ANAG; BGE 125 II 377 E. 2b S. 380, mit Hinweisen). Das Migrationsamt und der Haftrichter werden den Stand dieses Verfahrens bei ihren weiteren Entscheiden jeweils zu ber�cksichtigen und allenfalls die n�tigen Konsequenzen zu ziehen haben, sollten sich unvorhergesehene Verz�gerungen ergeben. Nach BGE 122 II 148 E. 3 muss mit dem Vollzug der Weg- oder Ausweisung in absehbarer Zeit zu rechnen sein, ansonsten sich die Ausschaffungshaft als unverh�ltnism�ssig erweist und der Betroffene zu entlassen bzw. allenfalls - bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen - die Vorbereitungshaft anzuordnen ist.
Dem Verfahrensausgang entsprechend w�rde der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG); es rechtfertigt sich indessen, praxisgem�ss von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (vgl. Art. 154 und Art. 153a OG). Das Migrationsamt wird ersucht, daf�r besorgt zu sein, dass der vorliegende Entscheid dem Beschwerdef�hrer korrekt er�ffnet und n�tigenfalls verst�ndlich gemacht wird.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Migrationsamt des Kantons Z�rich, dem Bezirksgericht Z�rich, Haftrichter, sowie dem Bundesamt f�r Fl�chtlinge (ad N 450 298) schriftlich mitgeteilt.