Source: https://politik-bei-uns.de/meeting/5a42459a44875ce977b70a4d
Timestamp: 2018-10-23 22:42:29
Document Index: 332409585

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 13', '§ 10', '§ 3', '§ 4', '§ 13', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 3', '§ 4', '§ 10', '§ 3', '§ 4', '§ 10', '§ 3', '§ 4', '§ 10']

Sitzung aus Bedburg: Rat der Stadt Bedburg (20. Sitzung) | Politik bei uns
21.12.16, 14:34
Einführung und Verpflichtung des neuen Stadtverordneten Albert Blum (CDU)
Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung des neuen Stadtverordneten Albert Blum (CDU)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung des neuen Stadtverordneten Albert Blum (CDU))
Ergänzungswahlen für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Christian Eckl a) Ausschüsse b) Stellvertretender Vorsitz Wahlprüfungsausschuss c) Sonstige Gremien
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahlen für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Christian Eckl a) Ausschüsse b) Stellvertretender Vorsitz Wahlprüfungsausschuss c) Sonstige Gremien
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahlen für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Christian Eckl a) Ausschüsse b) Stellvertretender Vorsitz Wahlprüfungsausschuss c) Sonstige Gremien)
Wahl stellvertretender sachkundiger Bürger hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 06.04.2017, Antrag der CDU-Fraktion vom 08.04.2017 sowie Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2017
Bearbeitetes Dokument: Wahl stellvertretender sachkundiger Bürger hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 06.04.2017, Antrag der CDU-Fraktion vom 08.04.2017 sowie Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2017
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl stellvertretender sachkundiger Bürger hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 06.04.2017, Antrag der CDU-Fraktion vom 08.04.2017 sowie Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2017)
Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Beschluss über die 3. Änderungssatzung
Bearbeitetes Dokument: Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Beschluss über die 3. Änderungssatzung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Beschluss über die 3. Änderungssatzung)
Grundsatzbeschluss bezüglich der Durchführung eines Ratsbürgerentscheides über den Fortbestand des Freibades hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 02.12.2016
Ergebnis: Mehrheitlich dagegen (in geheimer Abstimmung haben 10 Mitglieder des Rates dafür gestimmt, 21 Mitglieder des Rates dagegen gestimmt und sich 3 Mitglieder des Rates enthalten)
Bearbeitetes Dokument: Grundsatzbeschluss bezüglich der Durchführung eines Ratsbürgerentscheides über den Fortbestand des Freibades hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 02.12.2016
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundsatzbeschluss bezüglich der Durchführung eines Ratsbürgerentscheides über den Fortbestand des Freibades hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 02.12.2016)
Anfrage der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft Bedburg e.V. vom 03.04.2017
Bearbeitetes Dokument: Anfrage der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft Bedburg e.V. vom 03.04.2017
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft Bedburg e.V. vom 03.04.2017)
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2016
Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2016
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2016)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 12 / Bedburg, 5. Änderung – südlicher Teilbereich zwischen Oberschlager Straße und Bedburger Schweiz hier: a) Abwägung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 12 / Bedburg, 5. Änderung – südlicher Teilbereich zwischen Oberschlager Straße und Bedburger Schweiz hier: a) Abwägung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 17 / Bedburg, 5. Änderung - Leitweg - Zwischen den Lindchen - hier: a) Abwägung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 17 / Bedburg, 5. Änderung - Leitweg - Zwischen den Lindchen - hier: a) Abwägung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 8. Änderung – Teilgebiet an der Erftstraße / Verschönerung - a) Abwägung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 8. Änderung – Teilgebiet an der Erftstraße / Verschönerung - a) Abwägung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 8. Änderung – Teilgebiet an der Erftstraße / Verschönerung - a) Abwägung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Vertragsangelegenheiten hier: Bericht eines städtischen Vertragspartners sowie Beratung und evtl. Beschlussfassung zum Vertragsverhältnis
Ergebnis: Einstimmig, bei einer Enthaltung von Herrn Verse
Relaunch der städtischen Homepage (www.bedburg.de) Sachstandsbericht
Strom- und Gasausschreibung a) Zustimmung zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit zwischen der Stadt Bedburg und der Stadt Elsdorf über die Durchführung einer gemeinsamen Bündelausschreibung "Lieferauftragsvergabe Gas- und Stromversorgung" der öffentlichen Abnahmestellen in beiden Kommunen. b) Vergabe eines Auftrages zur Ausschreibung von Gas- und Stromlieferungen für die Stadt Bedburg
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (bei einer Gegenstimme des Herrn vom Berg)