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Timestamp: 2019-03-26 16:47:48
Document Index: 283885520

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 41', '§ 27', '§ 4', '§ 12', '§ 34', '§ 53']

Forschung mit personenbezogenen Daten Für die Verarbeitung der nach § 40 erhobenen und der nach § 41 gespeicherten personenbezogenen Daten für Forschungszwecke gilt § 27 HmbDSG mit folgenden Maßgaben 1 Eine Übermittlung an
Vollzugseinrichtungen Beleihung alt § 4 Beim Maßregelvollzug handelt es sich um eine hoheitliche Aufgabe
Persönlicher Besitz alt § 12 Die untergebrachte Person hat nach Artikel 2 Absatz 1 GG das Recht sich mit einem Mindestbestand persönlicher Gegenstände zu umgeben
Absatz 2 bestimmt unter welchen Umständen gewährte Vollzugslockerungen zu widerrufen sind
Kosten der Unterbringung alt § 34 Die Bundeskompetenz zum Erlass des Strafvollzugsgesetzes unter Einschluss des Maßregelvollzugs folgt aus Artikel
Ich frage den Senat 1 Zu Frage 12 aus Drs
In der öffentlichen Sitzung des PUA Feuerbergstraße vom 16022007 haben sich Zweifel daran ergeben dass der Junge zu diesem Zeitpunkt tatsächlich unter Vormundschaft des FIT stand
Der Polizeipräsident habe bereits im Frühjahr 2006 entschieden wer ihm nachfolgen solle
Laut Innenministerium stieg die Zahl der Körperverletzungen von 8 % auf 165 % 4400 Fälle an die Zahl der Sachbeschädigungen von 93 % auf 18 % 1724 Fälle Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Wie viele der in der PKS
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat Bitte alle nachfolgenden Fragen für jede Hamburger Grundschule separat beantworten und die Schulen nach Anmeldeverbünden sortieren
Ich frage den Senat 1 Welche Bezugsgröße verbirgt sich in der o g Anlage 9 hinter der Spalte betreute Kinder. In der Anlage 9 hinter der Spalte betreute Kinder verbirgt sich als Bezugsgröße die Anzahl der Kinder die im
II Beratungsinhalt. Die SPDAbgeordneten hoben einleitend noch einmal die wesentlichen Punkte des Antrags hervor
Die GALAbgeordneten zeigten sich verärgert darüber dass der Europaausschuss wegen Abwesenheit der zuständigen Behörden außerstande sei eine inhaltliche Debatte zu führen
Dabei gehe ich davon aus dass seine Bitte vom ganzen Ausschuss geteilt
Hierzu hat mir der Staatsrat der Behörde für Wissenschaft und Forschung Folgendes mitgeteilt. Die 2 Nacht des Wissens ist nach Absprache mit den Hochschulpräsidenten auf den 9 Juni 2007 terminiert worden
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat. Der Senat beantwortet auf Grundlage von Auskünften der DB Netz AG die Fragen wie folgt 1 Wie beurteilt der Senat die gegenwärtig und in Zukunft vom Zugverkehr auf der Eisenbahnstrecke
185144 hatte der Senat bei der Bürgerschaft 55 Mio
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Ausscheidende Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte 11 Wie viele Polizeivollzugsbeamtinnen und beamte sind in den einzelnen Jahren seit 2004 aus dem Dienst bei der Polizei Hamburg
Eine Prognose der Personalbestandsdaten zum 1 August 2008 und zum 1 August 2009 ist aufgrund noch nicht konkretisierter Einstellungsplanung nicht
Inwieweit ist von 2000 Islamisten auszugehen die aufgrund einer Hamburger Zulieferung in der Datei zu speichern sein werden Bitte konkret begründen
Dies betrifft nicht nur die eingangs genannten Projekte sondern auch alle anderen großen Infrastruktur und
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen auf Grundlage von Angaben des Statistikamts Nord wie folgt 1 Für wie viele Wohnungen im Wohn und Nichtwohnbau Neubau einschließlich Baumaßnahmen an
Wer war daran beteiligt wer hat im Einzelnen an etwaigen Gesprächen
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat Bitte alle nachfolgenden Fragen für jede Hamburger HRSchule separat
Ich frage den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen aufgrund von Auskünften der team
Ich frage daher den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen auf Grundlage von Angaben der Hamburger Hochschulen wie folgt 1 Welche Studienleistungen können Studierende die beurlaubt
Ich frage den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen unter Einbeziehung von Auskünften der Vattenfall Europe Distribution Hamburg GmbH VE wie folgt § 53 Bundesnaturschutzgesetz erfasst Masten und technische Bauteile von
Voraussetzung für die Nutzung von ökonomischen Potenzialen ist eine intakte Meeresökologie
Die Prävention vor allem im Kinder und Jugendbereich und die Beratung Betreuung und Behandlung der Abhängigen haben in Hamburg in den letzten Jahren erfreulicherweise gute Erfolge erzielt
Der Bundesrat hat am 16022007 die Novellierung des Fluglärmgesetzes beschlossen sodass das Gesetz nun in Kraft treten
Die Empfehlung zu der Eingabe Nr 6307 hat der Ausschuss mit Mehrheit beschlossen
Informationskampagne zum neuen Wahlrecht. Das Wahlrecht für die Hamburgische Bürgerschaft hat seine maßgebliche Struktur durch den Volksentscheid und durch die von der Bürgerschaft beschlossenen Änderungen
Hamburg ist damit unter den Bundesländern bei der Anpassung des Landesrechts an bundesrechtliche Vorgaben ein
Nach Beschlussfassung durch die Bürgerschaft teilt die zuständige Behörde das Ergebnis der Prüfung der fristgemäß vorgebrachten Anregungen soweit sie nicht berücksichtigt worden sind den Einwendenden mit
Die CDUMehrheit in der Bürgerschaft hat nun angekündigt den Gesetzentwurf der Initiative Rettet den Volksentscheid zu beschließen das Anliegen des Volksbegehrens Stärkt den Volksentscheid hingegen nicht übernehmen zu wollen
Senatorin Raab bei den einzelnen Schulkapiteln am 2 Juli 1997 bei ihrer Haushaltspressekonferenz
Zur Zeit werden zwischen der Behörde für Wissenschaft und Forschung und den Hamburger Hochschulen Verhandlungen über Leistungsvereinbarungen für die einzelnen Hochschulen
Die Umgehung Finkenwerder hat eine lokal begrenzte Wirkung zur Entlastung der Ortslage Finkenwerder und zur Anbindung des Industriestandortes Airbus
Für einzelne Vorhaben ist eine Planfeststellung Genehmigung nach Wasserhaushaltsgesetz erforderlich ggf
Auch in den Anschlussbereichen der Brückenbauwerke haben die neuen Erkenntnisse ergeben dass umfangreiche sog
Präambel. Die an dieser Vereinbarung Beteiligten bemühen sich seit September 2005 um eine Problemlösung für die Ortsumgehung Finkenwerder
Diese Vereinbarung wird mit dem Ziel einer bestmöglichen Umsetzung der Vereinbarung vom 16 November
Ich frage den Senat 1 Wie viele Auszubildende gab es jeweils im industriellen Sektor und im Dienstleistungssektor in den Jahren 20012006 Wie hoch war jeweils der Anteil im Vergleich zu den sozialversicherungspflichtigen
darauf hinzuwirken dass auch in Hamburg zu jeder Koordinierungsstelle ein überbetrieblicher Verbund gegründet wird dessen Zweck die Förderung der beruflichen Fortund Weiterbildung von Frauen ist
des Gesetzes über die Kreditkommission bei der Gewährung von Finanzierungshilfen zur Förderung der Wirtschaft einen Beschluss der Kreditkommission herbeizuführen über 1 die Übernahme von Sicherheitsleistungen 2 die
Mit Wirkung ab dem 1 Januar 2003 haben die Hochschulen im Zusammenhang mit der landesweiten Umstellung des Mittelbewirtschaftungsverfahrens MBV auf die betriebswirtschaftliche Standardsoftware SAP R3 für ihren Bereich
Das Leistungsangebot und die thematische Differenzierung des Portals wurden in den Jahren seit 2000 fortlaufend weiterentwickelt
Der Senat berichtet über seine europapolitischen Aktivitäten 2006 zieht Bilanz und gibt einen Ausblick auf die Schwerpunkte des Jahres 2007 Grundlage für die Berichterstattung bilden die ersten Europapolitischen Schwerpunkte
Verfassung. Der Verfassungsvertrag der EU ist die bisher überzeugendste Antwort auf die gegenwärtigen großen Herausforderungen der EU Handlungsfähigkeit Demokratie und Transparenz einer erweiterten Union
Die Kommission hat im Januar 2007 einen Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Ministerrats zur Einbeziehung des Luftverkehrs in das europäische Emissionshandelssystem vorgelegt
Austauschprogramme Vorbildlich läuft das langjährige von der Senatskanzlei und der Handelskammer Hamburg initiierte Praktikantenaustauschprogramm für angehende Fach und
Nach ihrer Konstituierung begann die Kommission ihre Arbeit mit großem Elan und klarer Strukturierung
Untersucht werden im dreijährigen Turnus die Kompetenzen in Mathematik Lesen und Naturwissenschaften wobei in jeder Erhebungsrunde ein Bereich vertiefend analysiert
Die Verteilung der Kompetenzstufen im Fach Mathematik auf die verschiedenen Hamburger Schulformen stellt sich wie folgt dar. In den Hauptschulen ist der Anteil der Schülerinnen und Schüler die auf oder unter der niedrigsten
Vor diesem Hintergrund verweist die KMK auf ihren Beschluss vom Dezember 2001 in dem sieben Handlungsfelder zur Modernisierung des Bildungswesens benannt werden Maßnahmen zur Verbesserung der Sprachkompetenz bereits im
Parallel zum Sprachförderunterricht für Kinder finden auch Deutschkurse für Mütter statt
Ebenso haben zwei Schulversuche zur Sicherung der Anschlussfähigkeit begonnen
Hingegen verfügen Kinder deren Eltern beide aus Deutschland stammen in allen Kompetenzbereichen über höhere Werte als Kinder aus Familien mit
Die präzisen Erkenntnisse über die Gruppe der Risikoschülerinnen und schüler sind relativ neu
In Deutschland besuchen Kinder mit Migrationshintergrund in deutlich geringerem Maße Kindertageseinrichtungen auf allen
Die EnqueteKommission empfiehlt 3 Vorsorgeuntersuchungen U 1 bis U 9 sind für alle Kinder verbindlich einzuführen
Die EnqueteKommission empfiehlt 24 In einem globalisierten Ausbildungs und Arbeitsmarkt tritt die wachsende Bedeutung interkultureller Kompetenzen deutlich hervor
Insgesamt zeigt sich dass Kernstadt und Umland trotz trennender administrativer Grenzen als einheitlicher und hoch arbeitsteiliger Wirtschaftsraum zu sehen
Hamburg richtet ein regelmäßiges Monitoring ein das für die Metropolregion Hamburg den demografischen Wandel zeitnah analysiert und kontinuierlich Bedarfsanalysen der Wirtschaft der Betriebe vornimmt
Die Anzahl der Schulabgängerinnen und abgänger bzw
Die PISAUntersuchungen haben eine breite öffentliche Diskussion zur Qualität des deutschen Schulwesens in Gang gesetzt
3341 BadenWürttemberg. In BadenWürttemberg setzt die qualitative Schulentwicklung auf zwei Ebenen
Die Stellung der Schulleitung ist zu stärken indem ihr verbesserte Möglichkeiten für eigenständige bedarfsgerechte Einstellungen eingeräumt
Dies entspricht einem Anteil am Bruttoinlandsprodukt BIP von
Laut PrognosStudie würde der Rückgang der Schülerzahlen in den anderen Bundesländern zu öffentlichen Minderausgaben im Bereich der schulischen Bildung von 80 Mrd
Zurückstellungen und Abschulungen sind zu Gunsten einer Förderung von leistungsschwachen Schülerinnen und Schülern zu verringern
Der Übergang zwischen Schule und dualer Ausbildung ist umfassend zu reformieren Berufsvorbereitung etc
In den deutschen Bundesländern unterscheiden sich die Schulstrukturen zum Teil erheblich
Daneben gibt es Sonderformen der Gymnasien wie Abendgymnasien Wirtschafts und technische Gymnasium sowie Aufbaugymnasien
Probleme der Vielgliedrigkeit des Hamburgischen Schulwesens. In den PISAUntersuchungen haben die Bundesländer mit zwei und dreigliedrigen Schulsystemen in Deutschland vergleichsweise gut
Olaf Köller dass die Wissenschaft die Strukturfrage nicht abschließend lösen könne
Die EnqueteKommission empfiehlt 78 Der Transformationsprozess ist strukturiert transparent und unter Einbeziehung aller Beteiligten
Zu den wichtigsten Forderungen der EnqueteKommission bei den einzelnen Teilthemen zählen 1 PISARisikogruppe senken Bildungserfolg von sozialer Herkunft entkoppeln. In diesem Teilthema ging es vor allem um sozial benachteiligte
Vor diesem Hintergrund ist es gemeinsamer Wunsch aller drei Obleute dass die Hamburgische Bürgerschaft dem Senat empfehlen möge die Forderungen der EnqueteKommission schrittweise umzusetzen
In Hamburg wurde mit dem Programm Stadtentwicklung in kleinen Schritten und seit Anfang der neunziger Jahre mit den Programmen Soziale Brennpunkte und Rahmenkonzept zur Armutsbekämpfung eine kontinuierliche und erfolgreiche