Source: http://www.jurablogs.com/2015/02/04/bger-4a-414-strich-2014-besserer-schutz-gegen-ungerechtfertigte-betreibungen
Timestamp: 2017-01-19 13:06:49
Document Index: 13718036

Matched Legal Cases: ['BGer', 'Art. 88', 'Art. 59', 'BGer', 'BGer', 'Art. 70', 'BGer', 'Art. 82', 'BGH']

BlogsLawblogswitzerland.chFebruar 2015BGer 4A_414/2014: Besserer Schutz gegen ungerechtfertigte BetreibungenDas Bundesgericht hat im Urteil 4A_414/2014 einen massgeblichen Entscheid zur Zulässigkeit der Feststellungsklage im Zusammenhang mit ungerechtfertigten Betreibungen gefällt. Mit dem Rechtsvorschlag kann eine ungerechtfertigte Betreibung zwar gestoppt werden. Der Registereintrag kann sich jedoch auf den wirtschaftlichen Ruf einer Person auswirken: Der Kredit kann leiden, was im Rechtsalltag unter anderem im Wohnungsmarkt mit Nachteilen verbunden sein kann.Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichts war für die negative Feststellungsklage ein erhebliches schutzwürdiges Interesse erforderlich. Ob diese Rechtsprechung auch unter Art. 88 ZPO i.V.m. Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO Gültigkeit behält, wurde von Bundesgericht bisher nicht ausdrücklich entschieden (Erw. 2.3) ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte Artikel4A_414/2014: Praxisänderung bei negativer Feststellungsklage zur Abwehr einer ungerechtfertigten Betreibung (amtl. Publ.)BGer 5A_334/2014: Die Voraussetzung einer Namensänderung bei KindernZürcher Obergericht widersetzt sich der Rechtsprechung des BGBGer 6B_508/2014: Die Einziehung von Vermögenswerten gemäss Art. 70 StGB im Zusammenhang mit gestohlenen BankdatenWann ist der entgeltliche Rechtsmittelverzicht erpresserisch?5A_758/2008: Paulianische AnfechtungFeststellungsklagen – als Kapitalanleger-MusterverfahrenBGer 5A_547/2015: Die Zustellung im Rahmen von A-Post Plus bei Krankenversicherern4A_122/2010: Anspruch auf Gratifikation - Lohnausweis ist keine Schuldanerkennung; Leistungsverweigerungsrecht (Art. 82 OR analog) bei
GratifikationenBGH: Negative Feststellungsklage wird mit Grundentscheidung über Hauptsacheklage unzulässig.Verwandtes im Webrelevancy.bger.ch: 120 II 20Über den ArtikelVeröffentlicht February 4, 2015 8:36pm von Noreply@Blogger.Com (Lawblog Switzerland) im Blog Lawblogswitzerland.ch.ThemenVerfahrensrecht, Zpo, Schuldbetreibungs U. KonkursrechtTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresWenigstens kein Arbeitslagervon Udo Vetter / LawBlogSport-Studienteilnehmer gesuchtvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deVon Vorschußzahlungen und Amputationenvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.dePrivaten Rettungswagen gerufen? Aber wer zahlt?von Carsten Krumm / beck-blogEntbindungsantrag, oder: Will der Amtsrichter die Sache schnell/einfach los werden?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 81 Leser:Grenzen der Satire