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Timestamp: 2016-10-26 07:36:19
Document Index: 390294172

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 176', 'Art. 98', 'Art. 116', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_248/2013 (25.07.2013)
5A_248/2013 � � Urteil vom 25. Juli 2013
vertreten durch Rechtsanw�ltin Nicole F�ssler,
vertreten durch Rechtsanwalt Stefan Aschwanden,
Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Schwyz vom 5. M�rz 2013.
�Y.________ (geb. 1947) und X.________ (geb. 1950) heirateten am 31. Mai 1980. Sie haben zwei vollj�hrige T�chter.
B.a.�Am 24. November 2011 leitete X.________ beim Bezirksgericht H�fe ein Eheschutzverfahren ein. Sie beantragte, soweit hier relevant, ihr sei die eheliche Eigentumswohnung in A.________ (B.________) zur alleinigen Benutzung zuzuteilen und Y.________ sei unter Mitnahme seiner pers�nlichen Effekten auszuweisen.
�Y.________ beantragte am 2. Februar 2012 seinerseits die Zuweisung der ehelichen Eigentumswohnung, X.________ habe auszuziehen.
B.b.�Mit Urteil vom 31. Oktober 2012 wies das Bezirksgericht H�fe die eheliche Wohnung X.________ zu und verpflichtete Y.________, sp�testens per Ende des zweiten auf das Datum der Vollstreckbarkeit des Entscheides folgenden Kalendermonats auszuziehen, und es regelte die �brigen Folgen des Getrenntlebens.
C.a.�Y.________ erhob hiergegen am 15. November 2012 Berufung beim Kantonsgericht Schwyz. Er wiederholte den Antrag auf Zuweisung der ehelichen Wohnung an ihn selbst, wobei X.________ diese sofort, evt. innert Monatsfrist ab Rechtskraft des Berufungsentscheides zu verlassen habe. X.________ schloss auf Abweisung der Berufung.
�Mit erg�nzender Eingabe vom 17. Februar 2013 ersuchte Y.________ in Bezug auf die Wohnungszuteilung um aufschiebende Wirkung, was vom Kantonsgericht mit Verf�gung vom 19. Februar 2013 gutgeheissen wurde.
C.b.�Mit Urteil vom 5. M�rz 2013 hiess das Kantonsgericht die Berufung teilweise gut. Es wies die eheliche Wohnung Y.________ zu und verpflichtete X.________, sp�testens per Ende des zweiten auf das Datum der Vollstreckbarkeit des Berufungsentscheides folgenden Kalendermonats auszuziehen.
D.a.�Gegen diesen Entscheid gelangt X.________ (Beschwerdef�hrerin) an das Bundesgericht. Sie beantragt die Aufhebung des Urteils des Kantonsgerichts. Die Wohnung sei ihr zuzuweisen, wobei Y.________ (Beschwerdegegner) die Wohnung sp�testens per Ende des zweiten auf das Datum der Vollstreckbarkeit folgenden Kalendermonats zu verlassen habe, alles unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zulasten des Beschwerdegegners. Schliesslich sei der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
�Der Beschwerdegegner teilte am 19. April 2013 mit, dass er sich dem Gesuch um aufschiebende Wirkung nicht widersetze. Das Kantonsgericht verzichtete diesbez�glich auf eine Stellungnahme.
D.b.�Mit Verf�gung vom 23. April 2013 hat der Pr�sident der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde die aufschiebende Wirkung gew�hrt.
�In der Sache selbst hat das Bundesgericht keine Vernehmlassungen eingeholt.
1.1.�Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Eheschutzentscheid, mithin eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG). Vor Bundesgericht streitig ist nur die Zuweisung der ehelichen Liegenschaft gem�ss Art. 176 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB, wobei die Beschwerdef�hrerin, soweit ersichtlich, keine unentgeltliche �berlassung oder eine �berlassung zu unter dem Marktwert befindlichen Konditionen verlangt. Ob es sich hierbei um eine Frage verm�gensrechtlicher Natur handelt, kann offen bleiben (vgl. Urteil 5A_78/2012 vom 15. Mai 2012 E. 1.3 f. mit weiteren Hinweisen). Bei Eheschutzentscheiden kann ohnehin nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 98 BGG bzw. Art. 116 BGG; BGE 133 III 393 E. 5.2 S. 397).
1.2.�F�r Verfassungsr�gen gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Lage aus Sicht der Beschwerdef�hrerin darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur dann als willk�rlich auf, wenn er nicht bloss in der Begr�ndung, sondern auch im Ergebnis unhaltbar ist; dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder zutreffender scheint oder sogar vorzuziehen w�re, gen�gt nicht (BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133).
1.3.�Im �brigen d�rfen bei der Beschwer de in Zivilsachen keine neuen Tatsachen und Beweismittel vorgebracht werden, es sei denn, erst der Entscheid der Vorinstanz habe dazu Anlass gegeben (Art. 99 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde ist darzutun, inwiefern die Voraussetzung f�r eine nachtr�gliche Einreichung von Tatsachen und Beweismitteln erf�llt sein soll (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395).
�Wie die Beschwerdef�hrerin richtigerweise bemerkt, k�nnen somit im bundesgerichtlichen Verfahren die nach dem Entscheid der Vorinstanz angefallenen gesundheitlichen Probleme (Bruch von Oberarmknochen und Schultergelenk) nicht ber�cksichtigt werden.
2.1.�Aus dem angefochtenen Entscheid ergibt sich, dass die Parteien seit 2009 gemeinsam in der Wohnung in A.________ leben. Die Wohnung steht im Alleineigentum des Beschwerdegegners. Nebst der ehelichen Wohnung verf�gen die Parteien �ber zwei Liegenschaften in Arosa und Polen sowie �ber zwei weitere (�bereinander liegende) 5-Zimmer-Eigentumswohnungen in C.________. Die untere Wohnung befindet sich im Eigentum der Beschwerdef�hrerin, wobei es sich dabei offenbar um die ehemalige Familienwohnung handelt. Gegenw�rtig werden die beiden Wohnungen von den vollj�hrigen T�chtern der Parteien bewohnt, die beide bereit w�ren auszuziehen und ihre Wohnung der Beschwerdef�hrerin zur Verf�gung zu stellen.
�Die Beschwerdef�hrerin ist nicht mehr erwerbst�tig. Der Beschwerdegegner, Privatbankier bei der Bank D.________, verf�gt in Z�rich �ber einen Arbeitsplatz. Seine Arbeit erledigt er haupts�chlich online, er besucht im �brigen seine Kunden oft in deren Zuhause und unternimmt viele Gesch�ftsreisen. Dass er regelm�ssig Kunden in der ehelichen Wohnung empfangen w�rde, hat er nicht ausgewiesen. Er verf�gt �ber ein ausserordentlich hohes Einkommen (im Jahr 2011 Fr. 1'792'337.--).
2.2.�Die Vorinstanz hielt daf�r, bereits die erste Instanz habe festgestellt, dass nicht eindeutig ausgemacht werden k�nne, welcher Partei die Wohnung tats�chlich den gr�sseren Nutzen bringe. Dies sei unbestritten geblieben. Einigkeit bestehe auch dar�ber, dass weder Kindesinteressen noch gesundheitliche Gr�nde eine Rolle spielten. Die Beschwerdef�hrerin habe acht Best�tigungen von Personen aus der Nachbarschaft vorgelegt, welche auf eine gewisse Eingebundenheit in der Nachbarschaft hindeuteten. Es sei anzunehmen, dass der Innenausbau der Wohnung vornehmlich der Beschwerdef�hrerin zugefallen sei. Es sei aber auch davon auszugehen, dass in einer so kurzen Zeitspanne in der Regel keine f�r die Zuweisung ins Gewicht fallende Verbundenheit entstehen k�nne. Die Tatsache, dass die Parteien in C.________ �ber weitere Wohnungen verf�gten, wirke sich weder zu Gunsten der einen noch der anderen Partei aus. Eine berufliche Angewiesenheit des Beschwerdegegners auf die Wohnung erscheine nicht erwiesen und dass er beabsichtige, nach der Pensionierung weiter als unabh�ngiger Verm�gensverwalter t�tig zu sein, sei nicht entscheidrelevant.
�Anders als der erstinstanzliche Richter erwog das Kantonsgericht schliesslich, dass in der gegebenen "Pattsituation" der dinglichen Berechtigung an der ehelichen Wohnung entscheidende Bedeutung zukomme, was die erste Instanz nicht ber�cksichtigt habe. Die Wohnung sei dem Beschwerdegegner zuzuweisen.
�Die Beschwerdef�hrerin r�gt den vorinstanzlichen Zuweisungsentscheid in mehrfacher Hinsicht als willk�rlich.
3.1.�Sie beanstandet erstens die Feststellung, es sei im kantonalen Verfahren unbestritten geblieben, dass nicht eindeutig ausgemacht werden k�nne, wem die Wohnung tats�chlich den gr�sseren Nutzen bringe. Dies sei offensichtlich unrichtig und aktenwidrig. Sie habe dargelegt, dass sie im Gegensatz zum Beschwerdegegner in A.________ verwurzelt sei und dort ihren Lebensmittelpunkt habe; sie habe diese Feststellung also durch Darlegung eines privaten Affektionsinteresses bestritten.
�Damit r�gt die Beschwerdef�hrerin im Resultat lediglich eine willk�rliche Beurteilung ihres Affektionsinteresses. Diesbez�glich erhebt sie separat Willk�rr�ge, weshalb diese Einwendungen dort zu pr�fen sind.
3.2.�Als willk�rlich r�gt die Beschwerdef�hrerin insbesondere, dass die Vorinstanz ihr nur ein geringes Affektionsinteresse an der ehelichen Wohnung zugesprochen habe. Zusammengefasst bringt sie vor, sie habe sich intensiver mit dem Ausbau der Wohnung befasst als der Beschwerdegegner, sie sei in der Nachbarschaft aktuell und pers�nlich gut verankert und pflege ein freundschaftliches Verh�ltnis, was sie durch Vorlage von Best�tigungen von Nachbarn bewiesen habe, und sie engagiere sich f�r die Stockwerkeigent�mergemeinschaft und die gesamte Strasse E.________ (z.B. Organisation Strassenfest). Die Vorinstanz habe keines ihrer Argumente als nicht stichhaltig erachtet und gleichzeitig kein vom Beschwerdegegner in der Berufung vorgebrachtes Argument gest�tzt, damit gelte hinsichtlich der Punkte, zu der sich die Vorinstanz nicht �ussere, die erstinstanzliche Feststellung. Die Vorinstanz h�tte daher nicht zum Schluss kommen d�rfen, es best�nden nur eine gewisse Eingebundenheit in der Nachbarschaft und ein gewisses Affektionsinteresse. Die Vorinstanz f�hre denn auch nicht aus, warum das Affektionsinteresse bloss gering sein solle. Diese habe einzig angef�hrt, die Verwurzelung der Beschwerdef�hrerin in A.________ k�nne nicht stark sein, da sie erst seit 2009 dort lebe.
�Die Beschwerdef�hrerin wiederholt damit ihre im kantonalen Verfahren vorgebrachten Argumente. Die Vorinstanz hat sich im angefochtenen Entscheid mit diesen Vorbringen (und mit den erstinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen) auseinandergesetzt. Sie hat sowohl die Best�tigungen der Nachbarn, als auch das Engagement der Beschwerdef�hrerin beim Bau der Wohnung und f�r die Eigent�mergemeinschaft zur Kenntnis genommen und hat festgehalten, dass diese Elemente auf eine Eingebundenheit in der Nachbarschaft hindeuten und ein Affektionsinteresse begr�nden. Dass die Vorinstanz dieses als gering beurteilte, ist zumindest nicht willk�rlich, da gerade nicht eine langj�hrige Verwurzelung besteht (wie dies beispielsweise zu bejahen w�re, wenn die Parteien vor zwanzig Jahren nach A.________ gezogen w�ren, die Kinder im Dorf die Schule besucht h�tten und der gr�sste Teil des Familien- und Ehelebens sich dort abgespielt h�tte).
�Die �brigen Vorbringen der Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang (Begleitung des Baus ab 2008 inkl. �bernachtungen, Aufenthalt rund um die Uhr in A.________ und pers�nliche Besorgung des Wohnungsunterhalts) ergeben sich nicht aus den vorinstanzlichen Entscheiden, wobei die Beschwerdef�hrerin auch nicht darlegt, dass sie die Argumente bereits im kantonalen Verfahren eingebracht h�tte. Die Vorbringen sind damit neu und unbeachtlich (Art. 99 Abs. 1 BGG, E. 1.3); im �brigen verm�chten sie an oben stehender Einsch�tzung auch nichts zu �ndern.
3.3.�Willk�r erblickt die Beschwerdef�hrerin sodann darin, dass die Vorinstanz auf die Eigentumsverh�ltnisse abgestellt habe, weil eine Pattsituation vorliege.
�Bei voraussehbarer l�ngerer Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes darf den Eigentumsverh�ltnissen ein zus�tzliches Gewicht beigemessen werden (Urteil 5A_78/2012 vom 15. Mai 2012 E. 3.1, in: FamPra.ch 2012, 1104). Im �brigen entscheidet das Eheschutzgericht, was auch f�r das Berufungsgericht gilt, �ber die Zuteilung der Wohnung nach freiem Ermessen unter Ber�cksichtigung der konkreten Umst�nde und in Abw�gung der betroffenen Interessen (zu den einzelnen Kriterien ausf�hrlich Urteil 5A_766/2008 vom 4. Februar 2009 E. 3.3 mit weiteren Hinweisen, in: FamPra.ch 2009, 422).
�Die Beschwerdef�hrerin f�hrt aus, es werde so bald wie m�glich zur Scheidung kommen. Sie behauptet also gerade nicht, dass eine l�ngere Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes in ihrem Fall�
nicht�voraussehbar w�re. Demnach lag es - unabh�ngig davon, ob eine Pattsituation vorlag oder ob die anderen Umst�nde m�glicherweise zu Gunsten der Beschwerdef�hrerin gesprochen h�tten - im Ermessensspielraum der Vorinstanz, wenn diese den Eigentumsverh�ltnissen (Alleineigentum des Beschwerdegegners) gr�sseres Gewicht beigemessen hat.
�Zus�tzlich kritisiert die Beschwerdef�hrerin, gegen das Abstellen auf die Eigentumsverh�ltnisse spreche auch, dass die streitgegenst�ndliche Wohnung vollumf�nglich in die Errungenschaft der Parteien falle. Abgesehen davon, dass unklar bleibt, was die Beschwerdef�hrerin daraus zu ihren Gunsten ableiten will, kann auf die Einwendung nicht eingetreten werden, da sie ihre Ausf�hrungen in keiner Weise substanziiert (vgl. E. 1.2).
3.4.�Schliesslich beanstandet die Beschwerdef�hrerin den vorinstanzlichen Entscheid in Bezug auf die Frage, wem der Auszug eher zuzumuten sei. Sie verweist diesbez�glich auf die ausgezeichneten Einkommensverh�ltnisse des Beschwerdegegners. Zudem basiere der ihr zugesprochene Unterhaltsbeitrag auf einer Zuteilung der Wohnung an sie selbst.
�Die Beschwerdef�hrerin erhebt in diesem Zusammenhang indes keine Verfassungsr�ge (E. 1.1 f.), weshalb hierauf ebenfalls nicht einzutreten ist.
�Selbst wenn die Beschwerdef�hrerin mit ihren Argumenten an einzelnen Zuteilungskriterien zu r�tteln verm�chte, gel�nge es ihr damit noch nicht, den Entscheid im Resultat umzustossen. Wie vorstehend dargelegt (E. 1.2), gen�gt es nicht, aufzuzeigen, dass die Wohnung f�r sie von einem gr�sseren Nutzen w�re, die Zuweisung derselben an sie also als zutreffendere L�sung erscheinen w�rde oder sogar vorzuziehen w�re. Sie m�sste vielmehr dartun, weshalb die Zuweisung an den Beschwerdegegner offensichtlich nicht zweckm�ssig ist und inwiefern die Vorinstanz den Nutzen, welchen die Wohnung unter den gegebenen Umst�nden f�r ihn hat, qualifiziert falsch eingesch�tzt hat (vgl. Urteil 5A_78/2012 vom 15. Mai 2012 E. 3.3, in: FamPra.ch 2012, 1104). Dass der Beschwerdegegner nicht rund um die Uhr dort lebt und er weder nachbarschaftlich stark eingebunden noch beruflich auf die Wohnung angewiesen ist, schliesst einen zu ber�cksichtigenden Nutzen jedenfalls nicht aus und l�sst mithin den vorinstanzlichen Entscheid nicht unhaltbar erscheinen. Die Beschwerde ist damit abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
�Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG) und sie hat den Beschwerdegegner f�r die Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
�Die Gerichtskosten von Fr. 2'500.-- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
�Die Beschwerdef�hrerin hat den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 150.-- zu entsch�digen.
�Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz schriftlich mitgeteilt.