Source: http://sunscroll.com/agb-nutzungsbedingungen
Timestamp: 2019-11-14 01:38:12
Document Index: 335509042

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 34', '§ 5', '§ 6', '§ 16', '§ 19', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 23', '§ 9', '§ 11', '§ 12']

AGB / Nutzungsbedingungen | sunscroll
Nutzungsbedingungen des Internetangebotes der Viatorial GmbH unter den Internetadressen www.sunscroll.de und www.sunscroll.com.
Die folgenden Nutzungsbedingungen gelten für alle, auch zukünftigen, Verträge, Geschäftsbeziehungen und sonstigen Leistungen der Firma Viatorial GmbH (im Folgenden: „Viatorial“) und den Nutzern ihres Onlineangebotes (im Folgenden: „Nutzer“). Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Registrierung des Nutzers gültige Fassung der AGB. Viatorial ist berechtigt, diese AGB mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von Viatorial für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Viatorial verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs besonders hinzuweisen. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist Viatorial berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
Durch den Abschluss der Registrierung erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden. Dazu klickt er nach Kenntnisnahme dieser Bedingungen die dafür vorgesehene Schaltfläche an, um die Registrierung abzuschließen.
Abweichenden Vorschriften und Bedingungen der Nutzer wird hiermit widersprochen. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch dann nicht, wenn ihnen nicht ausdrücklich durch Viatorial widersprochen wird.
Die Nutzungsbedingungen zwischen Viatorial und den Nutzern unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen. Soweit es sich beim Nutzer um einen Kaufmann i.S.d. HGB handelt, ist als Gerichtsstand Wiesbaden vereinbart. Ist der Nutzer kein Kaufmann i.S.d. HGB, bleibt es bei der gesetzlichen Regelung über den Gerichtsstand.
Viatorial distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (Links) aus dem Angebot von Viatorial bestehen. Viatorial übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
§ 2 Gegenstand des Onlineangebotes
Viatorial bietet den Nutzern eine Internetplattform zur Veröffentlichung von Reiseberichten, Reiseblogs, Reisefotos, Reisetipps sowie andere allgemeine Berichte und Darstellungen im Zusammenhang mit Urlaubs- und Geschäftsreisen sowie zu besuchens- oder sehenswerten öffentlichen Plätzen.
Die Nutzer erteilen Viatorial gemäß den folgenden Bestimmungen die Zustimmung zur Übertragung von Nutzungsrechten an den von ihnen eingestellten Inhalten nach § 34 des Urheberrechtsgesetzes.
Die Nutzer sind mit Bannerwerbung auf Ihren Contentseiten einverstanden und haben keinerlei Anspruch auf Vergütung.
Jegliche gewerbliche Nutzung und kommerzielle Werbung für eigene Zwecke oder für Dritte zu machen, ist untersagt. Weiterhin ist untersagt, massenweise andere Teilnehmer mit immer gleichlautenden oder leicht geänderten Nachrichten (Spamming) anzuschreiben.
Das Abfragen der Seiten von Viatorial mittels Scripten oder Programmen ist untersagt. Wir behalten uns vor, rechtliche Schritte einzuleiten. Es ist untersagt, die Dienste und Angebote zu manipulieren, zu hacken oder auf andere gesetzeswidrige Weise zu verändern. Dazu zählen unter anderem Manipulationen durch HTML/JavaScript-Codes oder sonstigen Scripten.
Viatorial übernimmt keine Verantwortung für die Pünktlichkeit, für das Löschen, für die Falschzusendung oder für das Nicht-Speichern jeglicher Benutzerkommunikation oder persönlicher Einstellungen. Der Nutzer trägt die Verantwortung für die Nutzung der Dienste, und dafür, dass Dritte für die Nutzung der Dienste eventuelle Gebühren verlangen (wie z.B. Internetprovider oder Gesprächsgebühren). Dese Gebühren obliegen der Verantwortung des Benutzers.
Damit Sie sich als Mitglied registrieren und/oder die Internetseite nutzen und/oder die Dienste in Anspruch nehmen dürfen, müssen Sie mindestens 18 Jahre alt sein..
Der Nutzer ist verpflichtet, seine Daten korrekt und vollständig anzugeben. Das bei der Registrierung ausgewählte Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Jeder Nutzer darf sich nur mit einem Account registrieren. Ihre Mitgliedschaft kann ohne Vorwarnung beendet werden und Sie können von der zukünftigen Nutzung der Internetseite und/oder der Dienste ausgeschlossen werden, wenn Sie Informationen angeben, die unrichtig, falsch, nicht aktuell oder unvollständig sind, einschließlich falscher Altersangaben, oder wenn Viatorial hinreichenden Grund zur Annahme hat, dass Ihre Informationen unwahr, falsch, nicht aktuell oder unvollständig sind. Ihre Mitgliedschaft ist allein für ihren persönlichen Gebrauch bestimmt, und Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie anderen keinen Zugang zu Ihrem Mitglieds-Account gewähren, und auch nicht zu Ihrem Profil. Sie tragen die alleinige Verantwortung für jegliche Inhalte, die über Ihren Mitglieds-Account veröffentlicht oder angezeigt werden, einschließlich Ihrer Emails, und für Ihre Interaktionen mit anderen Mitgliedern. Viatorial behält sich das Recht vor, die Mitgliedschaft jeder Person jederzeit und aus jeglichem Grund zu verweigern oder diese zu widerrufen.
Viatorial behält es sich vor, von Nutzern gewählte Benutzernamen, die gegen die guten Sitten verstoßen oder als anstößig aufgefasst werden können, nicht zuzulassen. Das ist insbesondere der Fall bei Bezeichnungen, die einen ehrverletzenden oder rassistischen Inhalt haben oder jugendgefährdend sein könnten.
Für den Zugang zu bestimmten Viatorial-Diensten braucht der Nutzer ein Passwort und einen Benutzernamen. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die Geheimhaltung des Passwortes und Benutzernamen gewährleistet ist. Der Nutzer trägt die Verantwortung für jegliche Aktivität, die innerhalb seines Accounts oder unter seines Passwortes vonstatten geht. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, Viatorial umgehend von jeglicher unbefugten Nutzung des Passwortes oder des Accounts in Kenntnis zu setzen. Viatorial kann keine Verantwortung übernehmen für jeglichen Verlust oder Schaden, der aus dem Nichtbefolgen dieses Abschnittes entsteht.
Die Laufzeit besteht auf unbestimmte Zeit. Der Nutzer wie auch Viatorial kann die Mitgliedschaft jederzeit und ohne Angabe von Gründen kündigen und den Account löschen. Der Nutzer hat mit der Kündigung das Recht, die Löschung seiner von ihm eingestellten Daten zu verlangen. Viatorial ist nicht verpflichtet, Sicherheitskopien von jeglichem Material, das auf der und/oder über die Internetseite oder über die Dienste gepostet wird, aufzubewahren oder zu behalten. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Viatorial beim Beenden der Mitgliedschaft, Einschränkung des Zugriffs auf die Dienste, Unterbrechung der Dienste oder Löschen der Inhalte, Informationen und Dateien dem Nutzer oder Dritten gegenüber keinerlei Verantwortung übernimmt.
§ 5 Rechteinhaberschaft
Der Nutzer erklärt, dass ihm sämtliche Rechte an allen von ihm eingestellten Inhalten (Texte, Bilder, Videos, etc.) zustehen, die es ihm ermöglichen, Inhalte über Viatorial zu veröffentlichen und Viatorial Verwertungsrechte einzuräumen. Der Nutzer steht dafür ein, dass die eingestellten Inhalte Rechte Dritter nicht verletzen und gegen Gesetze verstoßen. Es ist insbesondere untersagt, pornografische, rassistische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu veröffentlichen. Dies umfasst insbesondere auch die Einstellung von Inhalten, die beleidigend bzw. verleumderisch sind oder eine üble Nachrede beinhalten könnten. Im Falle der Zuwiderhandlung behält es sich Viatorial vor, die jeweiligen Inhalte umgehend zu löschen und die Mitgliedschaft des Nutzers außerordentlich zu kündigen.
Der Nutzer erklärt, dass er bezüglich der Bilder, die verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden, auf welchen er selber abgebildet ist, seine Zustimmung hierzu vor der Verbreitung oder öffentlichen Zurschaustellung erteilt. Ferner erklärt der Nutzer, dass ihm die vorherigen Zustimmungen anderer abgebildeter Personen hierzu vorliegen.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, alle lokalen Gesetze zu Online-Verhaltensvorschriften und zugelassenen Inhalten einzuhalten, insbesondere alle gültigen Gesetze bezüglich der Übertragung technischer Daten aus der Europäischen Union (EU) oder aus dem Land, in dem Sie wohnen, zu respektieren.
§ 6 Rechteübertragung und deren Reichweite
Der Nutzer gewährt durch das Hochladen der Inhalte Viatorial ein einfaches, unentgeltliches, unwiderrufliches und weltweites Verwertungsrecht an den eingestellten Inhalten. Diese umfassen insbesondere das Vervielfältigungsrecht (§ 16 UrhG), das Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht (§ 19 UrhG), das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a UrhG), das Senderecht (§ 20) und das Recht der Widergabe durch Bild- oder Tonträger (§ 21). Weiterhin wird auch das Recht, die Werke zu bearbeiten oder umzugestalten (§ 23 UrhG), eingeräumt.
Viatorial wird auch das Recht eingeräumt, die eingestellten Inhalte auf Internetseiten Dritter darzustellen bzw. einstellen zu lassen. Viatorial gewährleistet hierbei, dass die Inhalte im selben Zusammenhang erscheinen wie auf allen Seiten von Viatorial. Die eingeräumten Rechte werden auch hinsichtlich einer Verwertung in Printmedien, im Fernsehen und in Telemedien eingeräumt.
Bei der Einräumung von Verwertungsrechten nach diesem Paragrafen, einschließlich der Einräumung von Verwertungsrechten durch Viatorial auf Dritte, behält der Nutzer sein gesetzliches Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft. Er hat das Recht, als Urheber benannt zu werden. Als Name des Urhebers wird dessen Benutzername, unter welchem er sich registriert hat, gebraucht. Möchte der Nutzer seinen realen Namen bei dieser Urheberbenennung benutzen, so hat er dies in Textform Viatorial unter Nennung dieses Namens mitzuteilen. Unabhängig davon steht es dem Nutzer frei, die Werke und Lichtbilder selber zu kennzeichnen.
Bestimmte Bereiche von Viatorial ermöglichen den Benutzern, Informationen, Daten, Text, Fotos, Grafiken, Nachrichten und/oder andere Inhalte („Postings“) zu posten, hinzuzufügen oder hochzuladen. Sie bestätigen und sind damit einverstanden, dass die alleinige und volle Verantwortung für die Postings beim Benutzer liegt, der die Postings gepostet hat (der „Poster“), und nicht bei Viatorial. Viatorial kontrolliert die Postings nicht und gewährleistet auch nicht die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität jeglicher Postings.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Viatorial Daten, Text, Musik, Mitteilungen, Fotos, Grafiken, Bilder, Videos, Profile, Forum-Postings, Tagebücher, Berichte, Informationen, Kommentare, urheberrechtlich geschützte Daten oder andere Ausdrucksmittel (kurz: „Inhalte“) ohne Vorankündigung überarbeiten, ändern oder löschen darf, - egal ob diese öffentlich oder direkt an andere Mitglieder gepostet wurden -, die unter alleinigem Ermessen von Viatorial diese Vereinbarung verletzen oder die beleidigend, anstößig oder illegal sind, oder die irgendeiner Person schaden, ihre Rechte verletzen oder ihre Sicherheit gefährden.
Der Nutzer trägt die alleinig Verantwortung für Inhalte, die der Nutzer auf der Internetseite und/oder über einen Dienst veröffentlicht, hochlädt, anderen Nutzern oder Personen mitteilt. Viatorial ist in keiner Weise verantwortlich für die Inhalte, die von Mitgliedern auf der Internetseite veröffentlicht werden. Indem der Nutzer Inhalte auf der Internetseite und/oder über die Dienste veröffentlicht, erklärt er sich damit einverstanden, alle Risiken zu tragen, die mit der Richtigkeit oder Vollständigkeit dieser Inhalte zusammenhängen.
Es ist untersagt, pornografische, rassistische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu veröffentlichen. Dies umfasst insbesondere auch die Einstellung von Inhalten, die beleidigend bzw. verleumderisch sind oder eine üble Nachrede beinhalten könnten. Im Falle der Zuwiderhandlung behält es sich Viatorial vor, die jeweiligen Inhalte umgehend zu löschen und die Mitgliedschaft des Nutzers außerordentlich zu kündigen. die Rechte anderer verletzen oder übertreten, einschließlich Inhalte, die durch Verträge, das Werberecht oder das Rechte zum geistigen Eigentum geschützt sind, wie das Urheberrecht, Schutzmarken, Geschäftsgeheimnisse und das Patentrecht, ohne dass die Genehmigung vom Eigentümer oder Nutzungsberechtigten eingeholt wurde.
Die Internetseite muss auf eine Weise genutzt werden, die mit allen gültigen Gesetzen und Vorschriften vereinbar ist. Außerdem verbietet Viatorial Aktivitäten, die der Internetseite, den Diensten, Mitgliedern oder anderen Personen oder Eigentum schaden könnte. Dazu gehören unter anderem, aber nicht ausschließlich das Verschicken von Junk-Mail, Kettenbriefen, unaufgeforderten Massenmails, , Spam oder Phishing, die illegales oder unbefugtes Kopieren des Urheberwerks einer anderen Person oder eines Unternehmens vorantreiben, einschließlich Raubkopien von Computerprogrammen oder Links auf solche, die Hinweise auf das Umgehen eines Kopierschutzes oder Software zum Managen digitaler Rechte, oder raubkopierte Musik oder Videos oder Links auf solche enthalten. Untersagt sind alle kommerziellen Aktivitäten (wie z.B. Verkauf, Gewinnspiele, Verlosungen, Wettspiele, Tauschgeschäfte, Werbung und Pyramidenspiele, etc.) ohne vorhergehendes schriftliches Einverständnis durch das Management von Viatorial. Viatorial behält sich das Recht vor, Nachforschungen anzustellen und die angemessenen Rechtsmittel einzulegen.
Trotz des Verbots der oben angeführten Inhalte können Sie eventuell mit solchen Informationen oder Inhalten in Berührung kommen. In diesem Fall sind Sie damit einverstanden, Viatorial schadlos zu halten und verpflichten sich dazu, Viatorial für jegliches Ausgesetztwerden dieser Art und jegliche Rechtsverletzung, die daraus resultiert, nicht zu verklagen.
Der Nutzer stellt deswegen Viatorial von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegen Viatorial aus etwaig bestehenden Urheber- und/oder verwandten Schutzrechten, Markenrechten und dergleichen, Rechten aus dem Kunsturhebergesetz oder dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht geltend machen.
§ 9 Haftung gegenüber den Nutzern
Die Haftung von Viatorial im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Soweit die Haftung von Viatorial ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsrecht sowie für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sofern Viatorial fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Viatorial speichert alle Daten des Nutzers während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks erforderlich ist. Viatorial wird dem Nutzer auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen. Viatorial weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und der von ihm auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Nutzer vollumfänglich selbst Sorge. Viatorial unternimmt alles, um die vom Nutzer übermittelten Daten nach dem Stand der Technik mittels zumutbaren Aufwands vor dem Zugriff Dritter zu schützen und die hierfür erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zu ergreifen. Öffnungsklausel: Wenn Sie sich für einen Viatorial-Account oder eine Werbeaktion, die eine Registrierung erfordert, anmelden, erheben wir personenbezogene Daten (wie den Namen, die E-Mail-Adresse, und ein Passwort für den Account). Wir sind befugt, die Daten, die Sie über Ihren Account übermitteln mit Informationen anderer Dienste oder Dritter zu kombinieren, damit wir Ihnen einen besseren Service bieten und die Qualität unseres Services verbessern können. Für bestimmte Dienste können Sie das Kombinieren dieser Daten verweigern. Nicht-personenbezogene Daten Wir und/oder unsere Partner-Webseitenbetreiber verarbeiten nicht-personenbezogene Daten, mithilfe derer Sie nicht identifiziert werden können, wenn Sie die Internetseite besuchen. Nicht-personenbezogene Daten werden im Allgemeinen aus unterschiedlichen Quellen bezogen, wie Cookies, Log-Daten, Benutzerkommunikation oder Links. Viatorial Cookies – Wenn Sie Viatorial besuchen, senden wir ein oder mehrere Cookies – eine kleine Datei, die eine Zeichenreihe enthält – an Ihren Computer, die Ihren Browser eindeutig identifizieren. Wir verwenden Cookies um die Qualität unseres Services zu verbessern, indem wir Präferenzen von Benutzern speichern und Benutzertrends nachvollziehen, z.B. wie Benutzer Sucheingaben vornehmen. Die meisten Browser sind so voreingestellt, dass sie Cookies zulassen, Sie können aber Ihre Browsereinstellungen so ändern, dass keine Cookies zugelassen werden oder dass angezeigt wird, wann ein Cookie geschickt wird. Einige Viatorial-Dienste funktionieren aber eventuell nur eingeschränkt, wenn Sie die Cookies nicht zulassen. Log-Daten – Wenn Sie die Viatorial-Dienste in Anspruch nehmen, speichern unsere Server automatisch Daten, die Ihr Browser bei jedem Besuch einer Internetseite verschickt. Diese Server-Logs können Daten enthalten, wie z.B. 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Schließlich können wir Ihre personenbezogenen Daten auch Dritten preisgeben, falls wir der Ansicht sind, dass dies das Gesetz von uns verlangt (einschließlich gerichtlicher Anordnungen und Vorladungen); um Aufforderungen seitens der Exekutive oder der Regierung gerecht zu werden; um unseren Nutzungsvertrag geltend zu machen; um unsere Rechte, Privatsphäre, Sicherheit, unser Eigentum und die Rechte, Privatsphäre, Sicherheit, und das Eigentum unserer Angestellten und Benutzer unserer Seite zu schützen; um unseren technischen Betrieb zu schützen; und um uns zu ermöglichen, geeignete Rechtsmittel einzulegen oder den Schaden, den wir eventuell erleiden, zu begrenzen.
§ 11 Haftungshinweis
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Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und / oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Viatorial behält sich das Recht vor, falls nötig diese Vereinbarung zu ändern. Stand dieser Nutzungsbedingungen: 1. Juni 2010