Source: http://www.offenau.de/rathaus/aktuelles/einzelansicht-news/article/jubilaeumsfeier-auf-den-weg-gebracht.html
Timestamp: 2018-04-25 20:11:54
Document Index: 286676359

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 4', '§ 9', '§ 6', '§ 14', '§ 22']

Jubiläumsfeier auf den Weg gebracht - offenau.de
Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der Sitzung vom 11. Februar 2014
Der Gemeinderat entschied in einer Bauangelegenheit.
TOP 2 Jahresrechnung 2013
Keine Fragen hatten die Mitglieder des Offenauer Gemeinderats zu den von der Verwaltung vorgeschlagenen Haushaltsausgabe- und –einnahmeresten. Durch die Übernahme vom alten Haushaltsjahr 2013 ins neue Jahr 2014 können sie nun wie vorgesehen realisiert werden, wenngleich ein Jahr später als ursprünglich geplant.
TOP 3 Kommunalwahlen am 25. Mai 2014
Hier: Bestellung von weiteren Mitgliedern für den Gemeindewahlausschuss und Neustrukturierung
Mit den Wahlen zum Gemeinderat, dem Kreistag und den Wahlen zum Europäischen Parlament in Straßburg stehen am 25. Mai gleich drei Wahlen auf der Tagesordnung. Am Superwahlsonntag werden deshalb viele Helfer zum Auszählen der Stimmen, die darüber hinaus auch alle nach unterschiedlichen Systemen abgegeben werden. Weil es besonders für kleine Gemeinden schwierig ist, genügend Wahlhelfer zu finden, hat das Kommunalwahlgesetz für sie eine Lösung parat, von der auch die Gemeinde Offenau Gebrauch machen wird: In Gemeinden mit nur einem Wahlausschuss darf dieser parallel auch in der Rolle des Wahlvorstands agieren.
„So werden weniger Helfer gebraucht“, erläutert die Offenauer Hauptamtsleiterin Sonja Schumm. Der Gemeinderat folgte dem Vorschlag der Verwaltung einstimmig und bestimmte folgende Mitglieder:
Gemeindewahlausschuss Wahlvorstand Europawahl Wahlvorstand Kommunalwahl
§ 11 KomWG § 4 EuWG, § 9 (1) BWG, § 6 (1) EuWO § 14 KomWG, §§ 22, 51c KomWO
Vorsitzender Vorsitzende Vorsitzende Sonja Schumm
Stellv. Vorsitzender stellv. Vorsitzende stellv. Vorsitzende Alexandra Haag
Beisitzer Beisitzer Beisitzer Wolfgang Brändle
Beisitzer Beisitzer Beisitzer Kai Brunner
Beisitzer/Schriftführerin Beisitzer/Schriftführerin Beisitzer/Schriftführerin Manuela Winkler
Stellv. Beisitzer/stellv. Schriftführer Beisitzer/stellv. Schriftführer stellv. Beisitzer Karl Zorko
Stellv. Beisitzerin Beisitzerin stellv. Beisitzerin Elke Geiger
Stellv. Beisitzerin Beisitzerin stellv. Beisitzerin Inge Klenk
„Zusammen mit dem Briefwahlausschuss und den übrigen Wahlhelfern kommen wir so gut hin“, freute sich Schumm nach der Entscheidung.
TOP 4 Haus- und Gartenmarkt
Hier: Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich des Haus- und Gartenmarkts am 13. April 2014
Traditionell öffnen die Offenauer Gewertreibenden zum Haus- und Gartenmarkt im Kulturforum Saline auch ihre Geschäftstüren. Damit sie das aber auch von Rechtswegen her dürfen, muss die Gemeinde dies ausdrücklich erlauben.
Einstimmig verabschiedeten die Mitglieder des Offenau Gemeinderats deshalb auch dieses Jahr eine „Rechtsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Offenau anlässlich des 11. Haus- und Gartenmarkts am 13. April 2014“.
1250-Jahr-Feier der Gemeinde Offenau im Jahr 2017
Ihren 1250. Geburtstag feiert die Gemeinde Offenau im Jahr 2017. Das Jubiläum kann man groß oder klein feiern, „aber das muss man rechtzeitig vorher wissen“, gab Hauptamtsleiterin Sonja Schumm bei der vergangenen Gemeinderatssitzung zu bedenken. Sie wünscht sich deshalb bereits heute schon einen Arbeitskreis, der die Vorbereitungen für das Festjahr koordiniert. Besonders wichtig ist ihr dabei, dass ihm Mitglieder angehören, die sich in der Gemeinde auskennen.
Die Mitglieder des Offenauer Gemeinderats folgten dem Vorschlag. Sie sind nun aufgefordert, sich Gedanken über die weiteren möglichen Mitglieder zu machen.
Einige stehen allerdings heute schon fest. So soll jede Fraktion aus dem Offenauer Gemeinderat einen Vertreter entsenden, aus dem Rathaus gehören Gemeindearchivar Daniel Kress und Hauptamtsleiterin Sonja Schumm, zu deren Fachbereich das Thema Heimatgeschichte gehört sowie Bürgermeister Michael Folk dem Gremium an, für den Arbeitskreis Offenauer Verein soll der Vorsitzende Roland Häfele daran teilnehmen.
Der stellte am Sitzungsabend klar, dass die Verwaltung zwar das Jubiläumsjahr federführend organisieren, aber eben nicht alle Aufgaben übernehmen könne. Folks Appell: „Wir brauchen die Bürgerschaft.Parallel dazu steht das Ortsjubiläum auf der Tagesordnung der kommenden Sitzung des Arbeitskreises Offenauer Vereine am 11. März.
TOP 6 Bebauungsplanverfahren von Nachbargemeinden
Hier: Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans für den Verwaltungsraum Gundelsheim zur Windkraftnutzung
Hauptsächlich wegen des Regionalverbands Heilbronn-Franken musste die Stadt Gundelsheim ihren 2013 erstellten Vorentwurf für Windkraftanlagen auf ihrer Gemarkung überarbeiten. Zwei Flächen nördlich bzw. nordöstlich von Gundelsheim ersetzen jetzt in der zweiten Fassung die beiden ursprünglich nordwestlich von Gundelsheim vorgesehen Standorte. Bereits gegen den ersten Planentwurf hatte die Gemeinde Offenau keine Einwendungen erhoben, und da die neu aufgenommenen Fläche weit weg von der gemeinsamen Gemarkungsgrenze liegen, behielt sie diese Einstellung auch gegenüber der Überarbeitung bei. (her)