Source: http://www.jurablogs.com/topic/verbot
Timestamp: 2017-07-22 15:16:24
Document Index: 389405481

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

VERBOT - JuraBlogs
ThemenVerbotAktuellesAktuellesTop-Meldungen der letzten 7 TageTop-Meldungen der letzten 30 TageTop-Meldungen der letzten 365 TageVerbotIndien: Bar baut Labyrinth um Alkohol legal verkaufen zu dürfen … In Indien darf entlang von Bundesstrassen und Staatsstrassen seit dem 1. April 2017 kein Alkohol mehr verkauft werden. Das Verbot soll die Zahl der alkoholbedingten Verkehrsunfälle reduzieren. Das Verkaufsverbot gilt auch für Bars und Restaurants, wie der indische Supreme Court erst kürzlich ausdrücklich bestätigt hat. Je nach Einwohnerzahl…Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 95 Leser - April 22, 2017 6:30am Vorher zum gleichen Thema:Inder baut Irrgarten um Alkohol verkaufen zu dürfenKopftuchurteile des EuGH – ausführliche Einordnung … Kopftuchurteile des EuGH – ausführliche Einordnung Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Der EuGH hat sich in zwei Urteilen zu der Kündigung zweier Arbeitnehmerinnen geäußert, die ihr Kopftuch am Arbeitsplatz nicht ablegen wollten. Zu dem Thema habe ich auch in den RTL II News eine kurze Stellungnahme abgegeben. Nun ging es mir in einem… Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 47 Leser - March 31, 2017 9:00am EuGH zum Kopftuchverbot – Kommentar in den RTL II News … Arbeitgeber, Arbeitnehmerin, Arbeitsplatz, Arbeitsrecht, Berlin, Bredereck, EuGH, Fachanwalt, Kopftuch, Kopftuchverbot, News, Rechtsanwalt, Religion, RTL II, Verbot verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. … Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 43 Leser - March 16, 2017 10:14am Gitb es eigentlich politische Streiks in Deutschland? … wohl noch eine ganze Weile dauern, bis entsprechende Debatten tatsächlich Veränderungen bewirken können. Um das Thema geht es im folgenden aktuellen Video-Blog: Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, Video-Blog abgelegt und mit Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, Berlin, Bredereck, Deutschland, Essen, Europarecht, Fachanwalt, politische Streiks, Rechtsanwalt, Streik, Streikrecht, Verbot, Völkerrecht verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. … Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 71 Leser - February 22, 2017 9:00am BVerfG: Kein NPD-Verbot – Ein Überblick über die wichtigsten Aussagen … Das Urteil des BVerfG vom 17.1.2017 – 2 BvB 1/13 zum Verbot der rechtsextremen Partei NPD ist nicht nur in der juristischen Welt auf großen Widerhall gestoßen, sondern wird auch in Politik und Gesellschaft kontrovers diskutiert. Im Folgenden sollen die für Studenten der Rechtswissenschaft wichtigsten Thesen des BVerfG dargestellt und erläutert… Juraexamen.info- 85 Leser - January 20, 2017 8:25am Kein NDP-Verbot: die Begründung des BVerfG … Heute hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe entschieden, dass die „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD) nicht verboten wird. Damit haben die Richter in Karlsruhe dem Antrag des Bundesrats aus dem Jahr 2013 nicht stattgegeben. Historisch betrachtete ist es schon das zweite Verbotsverfahren gegen die NPD. Bereits 2001…Jannina Schäffer/ iurratio Online- 562 Leser - January 17, 2017 2:38pm Football Leaks: Erstes Gericht verbietet die Verbreitung der Steuerdaten per einstweiliger Verfügung … Football Leaks: Erstes Gericht verbietet die Verbreitung der Steuerdaten per einstweiliger Verfügung Von Arno Lampmann, 8. Dezember 2016 © siraanamwong – Fotolia.com Was von der unter dem Titel „Football Leaks“ unter anderem vom SPIEGEL Veröffentlichung von geheimen Steuerdaten zu halten ist, hatten wir bereits in unserem Beitrag „Football…Arno Lampmann/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Medienrecht- 109 Leser - December 8, 2016 5:27am Football Leaks: Spanischer Richter will Enthüllungen verbietenDie Football-Leaks-Enthüllungen haben für große Aufregung gesorgt. Ein Richter aus Spanien will nun europaweit die Veröffentlichungen stoppen.Datenschutz und IP-Adressen: EuGH kippt deutsches Verbot der Surf-Protokollierung …, die es ihm erlauben, den Nutzer anhand der Zusatzinformationen, über die dessen Internetzugangsanbieter verfügt, bestimmen zu lassen.“ Diese rechtlichen Möglichkeiten seien Deutschland gegeben. Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar begrüßt diese Entscheidung: „Das Urteil bringt aber Klarheit in Bezug auf den Personenbezug bezüglich… Datenschutzbeauftragter Online- 77 Leser - October 19, 2016 4:02pm Vorher zum gleichen Thema:EuGH: Betreiber einer Webseite darf dynamische IP-Adressen zur Abwehr von Cyberattacken speichern - dynamische IP-Adressen sind personenbezogene DatenTürkei: Biene-Maja-Sender gefährdet „nationale Sicherheit“ … Die türkischen Behörden treffen weitere Maßnahmen, die sie im Rahmen der „nationalen Sicherheit“ für erforderlich halten. Darunter zählt auch die Schließung eines Kinderfernsehkanals, welcher die kurdische Version von „Biene Maja“ ausstrahlte. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtet, wurden zwölf Fernseh- und elf Radiosender, die…Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Medienrecht- 144 Leser - October 9, 2016 8:49am Tattoos oder Piercings am Arbeitsplatz … © Fotolia Tattoos, Piercings und sonstiger Körperschmuck werden immer beliebter. Doch in einigen Branchen werden sie von Arbeitgebern gar nicht gerne gesehen. Stellt sich die Frage: welche Vorschriften dürfen Arbeitgeber ihren Mitarbeitern in dieser Hinsicht machen? Unstreitig zulässig ist ein Verbot von Piercings etc. dann, wenn dadurch… Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 157 Leser - September 21, 2016 9:00am Gebetspausen für Moslems bei gleichzeitigem Verbot von Raucherpausen? … problematisch sein. In einem aktuellen Video habe ich mal erklärt, worauf es meines Erachtens bei dieser Frage ankommt und unter welchen Voraussetzungen eine solche Konstellation unzulässig wäre: The post Gebetspausen für Moslems bei gleichzeitigem Verbot von Raucherpausen? appeared first on Fernsehanwalt. … Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 213 Leser - August 12, 2016 9:00am Pokémon Go-Verbot für Sexualstraftäter in New York … Sexualstraftätern auf Bewährung in Zukunft untersagt, Pokémon Go zu spielen. Gouverneur Andrew Coumo bestätigte das Verbot diesen Montag und teilte die Beweggründe mit: Es bestehe die Gefahr, dass Kinder, die Pokémon Go auf ihren Smartphones in unsicheren Gegenden spielen, von den Sexualstraftätern mit Lockmodulen angelockt werden könnten. Daher habe man…Andreas Stephan/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 92 Leser - August 2, 2016 5:56pm Tipps für Arbeitgeber zur Regelung der privaten Internetnutzung … © Fotolia Dass Arbeitnehmer zu privaten Zwecken im Internet unterwegs sind, ist mittlerweile ein weit verbreitetes Phänomen. Da in dieser Zeit nicht gearbeitet wird, entsteht dem Arbeitgeber dadurch ein Schaden. Inwieweit die Produktivität wirklich unter der privaten Internetnutzung leidet, darüber kann gestritten werden. Immerhin wird kaum ein… Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 64 Leser - July 12, 2016 9:21am Kopftuchverbot für Rechtsreferendarin in Bayern unzulässig … Das Verwaltungsgericht Augsburg musste sich mit der Frage befassen, ob einer Rechtsreferendarin verboten werden durfte, im Gerichtssaal während des Dienstes ein Kopftuch zu tragen. Geklagt hatte die 25-jährige Rechtsreferendarin Aqilah Sandhu, die seit 2014 im Oberlandesgerichtsbezirk München als Referendarin tätig ist. Bei der Einstellung hatte…Andreas Stephan/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 134 Leser - June 30, 2016 10:33am Vorher zum gleichen Thema:Gericht kippt Kopftuch-Verbot für RechtsreferendarinVG Augsburg: Kopftuchverbot für Rechtsreferendarin unzulässigEM AKTUELL: Darf man Fußballtickets einfach so weiterverkaufen? … Aufgrund der nun bevorstehenden Europameisterschaft und zahlreicher Anfragen, ob ein Verkauf bzw. Kauf von Tickets über die bekannten Ticketbörsen wie z.B. Viagogo, eBay und co. „legal“ sei, möchten wir an dieser Stelle die rechtliche Situation nach derzeitigem Stand nochmals beleuchten. Als Ausgangspunkt nehmen wir zunächst das oft zitierte…Thomas Herro/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum- 244 Leser - June 8, 2016 11:08am 1
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