Source: https://www.endlagerbericht.de/en/consultation/11438
Timestamp: 2017-05-26 11:24:36
Document Index: 344386913

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 4', '§ 23', '§ 24', '§ 22', '§ 19', '§ 32', '§ 26', '§ 25']

Teil B: 6.5.8 Planungswissenschaftliche Kriterien | Online-Konsultation der Endlager-Kommission
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Teil B: 6.5.8 Planungswissenschaftliche KriterienStatus: ArchiviertSichtbarkeit: Öffentlich Autor: ModeratorenteamBitte registrieren Sie sich, um an der Diskussion des Dokuments teilzunehmen.
Texte in [eckigen Klammern] wurden von der Kommission zunächst zurückgestellt. 6.5.8 Planungswissenschaftliche Kriterien
6.5.8.1. Stellung der planungswissenschaftlichen Kriterien
Gemäß § 1 Abs. 1 des Standortauswahlgesetzes (StandAG) ist ein „Standort für eine Anlage zur Endlagerung […] zu finden, der die bestmögliche Sicherheit für einen Zeitraum von einer Million Jahren gewährleistet.“ Die Kommission hat diese Zielsetzung bestätigt und festgelegt, dass die Langzeitsicherheit Vorrang vor anderen Erwägungen hat, die ebenfalls Eingang in die Standorteinengung finden können. 2 Stimmen 0 Kommentare 002
Gemäß § 4 Abs. 2 (2) des StandAG sind auch „wasserwirtschaftliche und raumplanerische Ausschlusskriterien und Mindestanforderungen“ für das Standortauswahlverfahren durch die Kommission zu erarbeiten. Diese Kriterien können jedoch ausgehend vom Vorrang der Sicherheit nur eine nachrangige Bedeutung haben. Sie dienen nach Anwendung der geowissenschaftlichen Kriterien der Eingrenzung von geologisch als gleichwertig anzusehender Teilgebiete bzw. Standortregionen. Wegen des Vorrangs der Sicherheit darf nach Auffassung der Kommission jedoch keine Abwägung der planungswissenschaftlichen gegen die geowissenschaftlichen Kriterien erfolgen. 1 Stimme 1 Kommentar 003
Die Kommission verwendet daher den Begriff der „Planungswissenschaftlichen Kriterien“ um zu verdeutlichen, dass es sich nicht um Bestandteile eines Raumordnungsverfahrens handelt und diese Kriterien eine nachrangige Stellung haben. Die im StandAG verwendeten Begriffe - „wasserwirtschaftliche“ und „raumplanerische“ Kriterien – sind als Teilmenge der „Planungswissenschaftlichen Kriterien“ zu verstehen. 1 Stimme 0 Kommentare 6.5.8.2 Planungswissenschaftliche Kriterien nach AKEnd
Der AkEnd (2002) hat sowohl planungswissenschaftliche Ausschluss- als auch Abwägungskriterien vorgeschlagen: 1 Stimme 0 Kommentare Planungswissenschaftliche Ausschlusskriterien, gemäß AkEnd 2002 005
Beurteilungsfeld KriteriumBegründungAnmerkungNatur- und Landschaftsschutzdiverse aufgrund des Bundesnaturschutzgesetzes geschützte Gebietsartengeschützt gemäß §§ 23 - 25, 28 – 30 BNatschGEinzelfallprüfung für Schutzgebiete nach §§ 24, 25, 28 – 30 BNatschGLand- und ForstwirtschaftSchutz- und Bannwälder, NaturwaldreservateForstgesetze d. Länder, z. B. § 22 Hess. Forstgesetzländerspezifische Regelungen, EinzelfallprüfungWassernutzungfestgesetzte, vorläufig sichergestellte und geplante Trinkwasserschutzgebiete und Heilquellenschutzgebiete§ 19 Abs. 2 WHG, Wassergesetze der Länderzumindest Schutzzonen I und IIÜberschwem­mungsgebietefestgesetzte, vorläufig sichergestellte und geplante Überschwemmungsgebiete§ 32 Abs. 2 WHG, Wassergesetze der Länder 1 Stimme 0 Kommentare 006
Einzelfallprüfung bedeutet: Prüfen, ob bzw. welche Flächenanteile der entsprechenden Gebiete so stark geschützt sind, dass sie ausgeschlossen werden müssen. 1 Stimme 0 Kommentare Planungswissenschaftliche Abwägungskriterien, gemäß AkEnd 2002
Beurteilungsfeld KriteriumBegründungNatur- und LandschaftsschutzLandschaftsschutzgebiete, Naturparks, Biosphärenreservat etc., Vorranggebiete und Vorsorgegebiete für Natur und Landschaft§§ 26, 27 BNatschG,§§ 25, 29 und 30 BNatschG *)Vorgaben der Raumordnung und LandesplanungLand- und ForstwirtschaftWaldflächen mit besonderen Funktionen, Vorranggebiete und Vorsorgegebiete für Land- und Forstwirtschaft, Gebiete landwirtschaftlich wertvoller Flächen (z. B. Sonderkulturen)Bundeswaldgesetz, Wald- und Forstgesetze der Länder *)Vorgaben der Raumordnung und Landesplanung ErholungVorranggebiete und Vorsorgegebiete für die ErholungVorgaben der Raumordnung und LandesplanungDenkmalschutzBau-, Kultur- oder archäologische Denkmale, Bodendenkmale, bewegliche DenkmaleDenkmalschutzgesetze der Länder *)WassernutzungVorranggebiete und Vorsorgegebiete für die WassergewinnungVorgaben der Raumordnung und LandesplanungRohstoffgewinnungVorranggebiete und Vorsorge­gebiete für oberflächennahe und tiefliegende RohstoffeVorgaben der Raumordnung und LandesplanungKonkurrierende Nutzung des untertägigen RaumesVorranggebiete Infrastruktur, Energieversorgung, AbfallentsorgungVorgaben der Raumordnung und LandesplanungInfrastrukturVerkehrsanbindung, Ver- und Entsorgungsmöglich­keiten,Vorrangstandorte für bestimmte Nutzungen (z. B. Energie­erzeugung, Abfallbehandlung),Schutzzonen um Flughäfen, militärische Anlagen u. ä.Vorgaben der Raumordnung und LandesplanungMensch und SiedlungAbstand zu Wohn- und Siedlungsgebietenz. B. Abstandserlass NRW 1 Stimme 0 Kommentare 008
*) Sofern die Einzelfallprüfung ergibt, dass sie nicht unter die Ausschlusskriterien fallen. 1 Stimme 0 Kommentare 009
Mindestanforderungen sieht der AkEnd im Kontext planungswissenschaftlicher Kriterien nicht vor. 1 Stimme 0 Kommentare 010
Kritisch ist zu den Kriterienvorschlägen des AKEnd anzumerken, dass keine Differenzierung zwischen obertägigen und untertägigen Anlagen vorgenommen wurde. Zudem soll der Schutz des Menschen als Abwägungskriterium einen geringeren Stellenwert haben als Naturschutzgebiete und bestimmte Waldgebiete, denen eine Ausschlussfunktion zugebilligt wird. Es ist auch nicht klar definiert, in welchen Einzelfällen von dem Ausschluss abgewichen werden soll. Wasserschutzgebiete und Überschwemmungsgebiete wurden ferner hinsichtlich ihrer Bedeutung und den Bezug zu den geplanten Anlagen (ober- oder untertägig) nicht differenziert betrachtet. 2 Stimmen 1 Kommentar 011
Die Kommission kommt daher zu dem Ergebnis, dass die vom AKEnd vorgeschlagenen Kriterien von ihrer Systematik und Gewichtung her überarbeitet werden müssen, bzw. ein neuer Kriteriensatz erarbeitet werden musste. 1 Stimme 0 Kommentare 6.5.8.3 Differenzierung nach obertägigen und untertägigen Planungsaspekten
Die Raumordnung ist traditionell ein Instrument, das sich auf die Planung obertägiger Räume bezieht, um Raumansprüche unterschiedlicher bestehender oder geplanter Vorhaben zu koordinieren und zu regeln. Der AkEnd stellt fest, dass „bei jeder raumbedeutsamen Maßnahme – und dazu gehört auch die Endlagerung – es mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Konflikten mit bestehenden oder geplanten Flächen­nutzungen oder Schutzgebietsausweisungen kommt. In der Regel wird sich diese Konfliktsituation auf die für die oberirdischen Einrichtungen des Endlagers benötigten Flächen beschränken, da sich die meisten raumordnerischen Flächen bzw. Schutzgebietsausweisungen auf die Nutzung der Erdoberfläche selbst oder oberflächennaher Ressourcen bzw. Schutzgüter, einschließlich Oberflächenwasser und Grundwasser, beziehen.“ (AkEnd 2002) 1 Stimme 0 Kommentare 013
In den letzten Jahren hat sich darüber hinaus auch verschiedentlich die Frage untertägiger Nutzungskonkurrenzen gestellt. Die geologische Endlagerung konkurriert in dieser Hinsicht grundsätzlich mit Vorhaben zur Rohstoffgewinnung, zur Nutzung von Tiefenwärme (tiefe Geothermiebohrungen) oder zur Verbringung von Kohlendioxid in den Untergrund (Carbon Capture and Storage, CCS). 1 Stimme 1 Kommentar 1 von 3›› Moderator kontaktieren Diskussion verfolgen
6.5.8 Planungswissenschaftliche Kriterien
6.5.8.2 Planungswissenschaftliche Kriterien nach AKEnd
6.5.8.3 Differenzierung nach obertägigen und untertägigen Planungsaspekten
6.5.8.4 Identifizierung relevanter Kriterienkategorien
6.5.8.5 Planungswissenschaftliche Kriterien
6.5.8.6 Planungswissenschaftliche Abwägungskriterien – ober- und untertägig
6.5.8.7 Gewichtungsgruppe 1 – Schutz des Menschen und der menschlichen Gesundheit
6.5.7.8 Gewichtungsgruppe 2 - Schutz einzigartiger Natur- und Kulturgüter vor irreversiblen Beeinträchtigungen 6.5.7.9 Gewichtungsgruppe 3 - Sonstige konkurrierende Nutzungen und Infrastruktur Aktivste Benutzer
BenutzerIn Komm. Stimmen Frank Ca... 8 5 Grubenol... 3 1 JWu 2 1 Ing. Goe... 0 35 Volker L... 0 3 Aktuelle Kommentare
JWu schreibt: Ist Nutzungskonkurrenz, jetzt oder solange es ununterbrochen JWu schreibt: Das klingt ja entsetzlich: der Mensch hat einen geringeren S Frank Carstensen schreibt: Die aufgeführten Kriterien betreffen ausschließlich die aktu Grubenolm schreibt: Ein Endlager hätte wahrscheinlich eine höhere gesellschaftli Grubenolm schreibt: . Grubenolm schreibt: Ist hier auch die Wechselwirkung zwischen Anlagen mit Störfa Frank Carstensen schreibt: Während das Grundwasserabstromgebiet der oberirdischen Anlag Frank Carstensen schreibt: Punkt 2.4 (Tiefe Grundwasservorkommen zur Trinkwassergewinnu Frank Carstensen schreibt: Auch hier sollte eine kurze Erläuterung der Wirkzusammenhäng Frank Carstensen schreibt: Es fehlt eine zumindest kurze Erläuterung der Wirkzusammenhä Frank Carstensen schreibt: In diesem Kapitel sollte eine kurze Erläuterung eingefügt we Frank Carstensen schreibt: 1. Satz unvollständig Frank Carstensen schreibt: Satzbau ist zu ändern. Zurück
6.5.7.8 Gewichtungsgruppe 2 - Schutz einzigartiger Natur- und Kulturgüter vor irreversiblen Beeinträchtigungen 6.5.7.9 Gewichtungsgruppe 3 - Sonstige konkurrierende Nutzungen und Infrastruktur Bitte Informieren Sie Ihre Netzwerke Über Diese Online Konsultation