Source: http://gesetze.recht-gehabt.de/sgb-9/47-berechnung-des-regelentgelts.html
Timestamp: 2020-05-28 06:43:25
Document Index: 30285605

Matched Legal Cases: ['§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 7', '§ 23', '§ 23', '§ 47']

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» Â§ 47 SGB 9
Â§ 47 SGB IX
(1) FÃ¼r die Berechnung des Regelentgelts wird das von den LeistungsempfÃ¤ngern im letzten vor Beginn der Leistung oder einer vorangegangenen ArbeitsunfÃ¤higkeit abgerechneten Entgeltabrechnungszeitraum, mindestens das wÃ¤hrend der letzten abgerechneten vier Wochen (Bemessungszeitraum) erzielte und um einmalig gezahltes Arbeitsentgelt verminderte Arbeitsentgelt durch die Zahl der Stunden geteilt, fÃ¼r die es gezahlt wurde. Das Ergebnis wird mit der Zahl der sich aus dem Inhalt des ArbeitsverhÃ¤ltnisses ergebenden regelmÃ¤ÃŸigen wÃ¶chentlichen Arbeitsstunden vervielfacht und durch sieben geteilt. Ist das Arbeitsentgelt nach Monaten bemessen oder ist eine Berechnung des Regelentgelts nach den SÃ¤tzen 1 und 2 nicht mÃ¶glich, gilt der 30. Teil des in dem letzten vor Beginn der Leistung abgerechneten Kalendermonat erzielten und um einmalig gezahltes Arbeitsentgelt verminderten Arbeitsentgelts als Regelentgelt. Wird mit einer Arbeitsleistung Arbeitsentgelt erzielt, das fÃ¼r Zeiten einer Freistellung vor oder nach dieser Arbeitsleistung fÃ¤llig wird (Wertguthaben nach Â§ 7b des Vierten Buches), ist fÃ¼r die Berechnung des Regelentgelts das im Bemessungszeitraum der Beitragsberechnung zugrunde liegende und um einmalig gezahltes Arbeitsentgelt verminderte Arbeitsentgelt maÃŸgebend; Wertguthaben, die nicht gemÃ¤ÃŸ einer Vereinbarung Ã¼ber flexible Arbeitszeitregelungen verwendet werden (Â§ 23b Abs. 2 des Vierten Buches), bleiben auÃŸer Betracht. Bei der Anwendung des Satzes 1 gilt als regelmÃ¤ÃŸige wÃ¶chentliche Arbeitszeit die Arbeitszeit, die dem gezahlten Arbeitsentgelt entspricht. FÃ¼r die Berechnung des Regelentgelts wird der 360. Teil des einmalig gezahlten Arbeitsentgelts, das in den letzten zwÃ¶lf Kalendermonaten vor Beginn der Leistung nach Â§ 23a des Vierten Buches der Beitragsberechnung zugrunde gelegen hat, dem nach den SÃ¤tzen 1 bis 5 berechneten Arbeitsentgelt hinzugerechnet.
(2) Bei Teilarbeitslosigkeit ist fÃ¼r die Berechnung das Arbeitsentgelt maÃŸgebend, das in der infolge der Teilarbeitslosigkeit nicht mehr ausgeÃ¼bten BeschÃ¤ftigung erzielt wurde.
(3) FÃ¼r LeistungsempfÃ¤nger, die Kurzarbeitergeld bezogen haben, wird das regelmÃ¤ÃŸige Arbeitsentgelt zugrunde gelegt, das zuletzt vor dem Arbeitsausfall erzielt wurde.
(4) Das Regelentgelt wird bis zur HÃ¶he der fÃ¼r den RehabilitationstrÃ¤ger jeweils geltenden Leistungs- oder Beitragsbemessungsgrenze berÃ¼cksichtigt, in der Rentenversicherung bis zur HÃ¶he des der Beitragsbemessung zugrunde liegenden Entgelts.
(5) FÃ¼r LeistungsempfÃ¤nger, die im Inland nicht einkommensteuerpflichtig sind, werden fÃ¼r die Feststellung des entgangenen Nettoarbeitsentgelts die Steuern berÃ¼cksichtigt, die bei einer Steuerpflicht im Inland durch Abzug vom Arbeitsentgelt erhoben wÃ¼rden.
Â§ 47 SGB IX- Berechnung des Regelentgelts