Source: https://rechtsanwalt-und-sozialrecht.de/elternunterhalt-94-sgb-xii/
Timestamp: 2017-10-18 18:13:22
Document Index: 166719638

Matched Legal Cases: ['§ 94', '§ 94', '§ 94', '§ 1611', '§ 1611', '§ 1611', '§ 1611', '§ 1611']

Elternunterhalt - Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes
Erbringen die Sozialhilfeträger Leistungen an Eltern, die nach bürgerlichem Recht einen Unterhaltsanspruch gegen ihre unterhaltspflichtigen Kinder haben, so gehen die Unterhaltsansprüche der Eltern nach § 94 Abs. 1 S. 1 SGB XII auf die Sozialhilfeträger über.
§ 94 Abs. 1 S. 1 SGB XII
Hinsichtlich der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten gibt es immer wieder die Zweifelsfrage, ob sozialhilferechtlich ein “fiktives Einkommen” des Unterhaltsverpflichteten zum Ansatz gebracht werden kann.
§ 94 Abs. 1 S. 2 bis 5 und Abs. 2 bis 5 SGB XII
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Sondermann :
Steinack :
“Angemessener Selbstbehalt gegenüber den Eltern:
mindestens monatlich 1.500 EUR (einschließlich 450 EUR Warmmiete) zuzüglich der Hälfte des darüber hinausgehenden Einkommens, bei Vorteilen des Zusammenlebens in der Regel 45 % des darüber hinausgehenden Einkommens.”
Zu den “schweren Verfehlungen gegen den Unterhaltsverpflichteten” im Sinne des § 1611 Abs. 1 BGB gehören auch alle gewalttätigen Übergriffe des Elternteils gegen das Kind, insbesondere auch sexueller Missbrauch, Drohungen, Kränkungen, …
Hinsichtlich der Beschränkung oder des Wegfalls der Unterhaltspflicht gilt § 1611 BGB. Vergleichen Sie dazu den Artikel “Beschränkung und Wegfall der Unterhaltsverpflichtung gemäß § 1611 BGB“.
susanne ziege :
11. Juni 2014 um 15:16
Harald Kanter :
Eventuell könnte bei Ihnen – “ausnahmsweise” – § 1611 BGB greifen. Allerdings wird diese Vorschrift nur sehr restriktiv gehandhabt. Allein mit Ihren obigen Angaben vermag ich allerdings das Eingreifen von § 1611 BGB nicht zuverlässig abzuschätzen.
J. Kühn :
14. Juli 2016 um 11:18
15. Juli 2016 um 12:22
Ingeborg Tittel :
Ob und in welcher Höhe Sie der Höhe nach unterhaltspflichtig sind, muss die Behörde prüfen. “Eigentlich” muss Ihre wirtschaftiche Lage geprüft werden.
13. Dezember 2016 um 09:11
Markow :
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