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Timestamp: 2017-02-28 15:08:33
Document Index: 11862520

Matched Legal Cases: ['§ 31', '§ 31', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 160', '§ 31', '§ 26', '§ 31', '§ 31', '§ 30', '§ 32']

§ 31 SGB IX, Hilfsmittel | Gesetze auf anwalt24.de
§ 31 SGB IX, Hilfsmittel Inhaltsübersicht
Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behindert...…§ 31 SGB IX, Hilfsmittel§ 32 SGB IX, Verordnungsermächtigungen§ 33 SGB IX, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben§ 34 SGB IX, Leistungen an Arbeitgeber§ 35 SGB IX, Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation§ 36 SGB IX, Rechtsstellung der Teilnehmenden§ 37 SGB IX, Dauer von Leistungen§ 38 SGB IX, Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit§ 38a SGB IX, Unterstützte Beschäftigung§ 39 SGB IX, Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen§ 40 SGB IX, Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich§ 41 SGB IX, Leistungen im Arbeitsbereich§ 42 SGB IX, Zuständigkeit für Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen§ 43 SGB IX, Arbeitsförderungsgeld§ 44 SGB IX, Ergänzende Leistungen§ 45 SGB IX, Leistungen zum Lebensunterhalt§ 46 SGB IX, Höhe und Berechnung des Übergangsgelds§ 47 SGB IX, Berechnung des Regelentgelts§ 48 SGB IX, Berechnungsgrundlage in Sonderfällen§ 49 SGB IX, Kontinuität der Bemessungsgrundlage§ 50 SGB IX, Anpassung der Entgeltersatzleistungen…§ 160 SGB IX (weggefallen)
§ 31 SGB IXSozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -BundesrechtTeil 1 – Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen → Kapitel 4 – Leistungen zur medizinischen RehabilitationTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: SGB IXGliederungs-Nr.: 860-9Normtyp: Gesetz(1) Hilfsmittel (Körperersatzstücke sowie orthopädische und andere Hilfsmittel) nach § 26 Abs. 2 Nr. 6 umfassen die Hilfen, die von den Leistungsempfängern getragen oder mitgeführt oder bei einem Wohnungswechsel mitgenommen werden können und unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles erforderlich sind, um1.einer drohenden Behinderung vorzubeugen,2.den Erfolg einer Heilbehandlung zu sichern oder3.eine Behinderung bei der Befriedigung von Grundbedürfnissen des täglichen Lebens auszugleichen, soweit sie nicht allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens sind.(2) 1Der Anspruch umfasst auch die notwendige Änderung, Instandhaltung, Ersatzbeschaffung sowie die Ausbildung im Gebrauch der Hilfsmittel. 2Der Rehabilitationsträger soll1.vor einer Ersatzbeschaffung prüfen, ob eine Änderung oder Instandsetzung von bisher benutzten Hilfsmitteln wirtschaftlicher und gleich wirksam ist,2.die Bewilligung der Hilfsmittel davon abhängig machen, dass die behinderten Menschen sie sich anpassen oder sich in ihrem Gebrauch ausbilden lassen.(3) Wählen Leistungsempfänger ein geeignetes Hilfsmittel in einer aufwendigeren Ausführung als notwendig, tragen sie die Mehrkosten selbst.(4) 1Hilfsmittel können auch leihweise überlassen werden. 2In diesem Fall gelten die Absätze 2 und 3 entsprechend.Zu § 31: Vgl. RdSchr. 01 g Zu § 31 SGB IX Tit. 1.
Zitierungen dieses DokumentsUrteileBSG, 07.10.2010 - B 3 KR 13/09 R - Anspruch auf Versorgung mit einer elektrisch betriebenen Treppensteighilfe "Scalamobil" aus der gesetzlichen KrankenversicherungBSG, 22.04.2015 - B 3 KR 3/14 R - Anspruch eines Mannes auf Perücke bei vollständigem Haarverlust als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung; Anspruchsvoraussetzung einer empfundenen…BSG, 18.06.2014 - B 3 KR 8/13 R - Anspruch auf Versorgung eines gehörlosen Versicherten mit zwei vertragsärztlich verordneten Rauchwarnmeldern in der gesetzlichen KrankenversicherungBSG, 21.03.2013 - B 3 KR 3/12 R - Anspruch auf Versorgung mit einer Unterschenkelprothese durch die gesetzliche Krankenversicherung zur Teilnahme an sportlichen AktivitätenBSG, 21.06.2011 - B 1 KR 17/10 R - Anspruch auf Kostenübernahme der gesetzlichen Krankenversicherung für die Reinigung von Zahnimplantaten bei genehmigter ImplantatversorgungBSG, 07.10.2010 - B 3 KR 5/10 R - Anspruch auf Erstattung der Kosten für die Anschaffung eines Therapiedreirades durch die gesetzliche KrankenversicherungBSG, 29.04.2010 - B 3 KR 5/09 R - Anspruch auf Bewilligung einer Lichtsignalanlage für eine hochgradig Schwerhörige als Hilfsmittel der gesetzlichen KrankenversicherungBSG, 17.12.2009 - B 3 KR 20/08 R - Kostenübernahme der gesetzlichen Krankenversicherung für die Ausstattung mit einem digitalen HörgerätBSG, 12.08.2009 - B 3 P 4/08 R - Anspruch auf Einbau einer Deckenliftanlage als wohnumfeldverbessernde Maßnahme in der sozialen PflegeversicherungBSG, 12.08.2009 - B 3 KR 8/08 R - Erstattung der Kosten für einen Elektrorollstuhl für einen gehunfähigen Versicherten durch die gesetzliche KrankenversicherungBSG, 12.08.2009 - B 3 KR 11/08 R - Erstattung der Kosten für die selbst finanzierte Umrüstung eines vorhandenen Rollfiets vom reinen Pedalbetrieb auf den Betrieb mit einem Elektro-Hilfsmotor durch…BSG, 25.06.2009 - B 3 KR 4/08 R - Ausstattung blinder und sehbehinderter Menschen mit GPS-gestützten Navigationsgeräten als Hilfsmittel der gesetzlichen KrankenversicherungBSG, 25.06.2009 - B 3 KR 2/08 R - Ausstattung mit Hilfsmitteln in der gesetzlichen Krankenversicherung; zusätzliche Versorgung eines beinamputierten Versicherten mit einer BadeprotheseBSG, 25.06.2009 - B 3 KR 10/08 R - Ausstattung mit Hilfsmitteln durch die gesetzliche Krankenversicherung; Übernahme der Kosten für eine salzwasserfeste BadeprotheseBSG, 30.09.2015 - B 3 KR 14/14 R - Kein Anspruch auf Versorgung mit einer Silikonfingerprothese als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung beim Fehlen des letzten Gliedes des ZeigefingersBSG, 03.11.2011 - B 3 KR 8/11 R - Ausstattung eines behinderten Kindes mit einem Therapiestuhl als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung; Erstattungsanspruch des SozialhilfeträgersBSG, 25.06.2009 - B 3 KR 19/08 R - Entscheidung des Revisionsgerichts trotz verfahrensfehlerhafter Revisionszulassung durch das LSG; Ausstattung mit Hilfsmitteln in der gesetzlichen…BSG, 25.02.2015 - B 3 KR 13/13 R - Anspruch eines pflegebedürftigen, ständig auf den Rollstuhl angewiesenen Versicherten auf einen schwenkbaren Autositz zum Aufsuchen einer Einrichtung der…BSG, 16.07.2014 - B 3 KR 1/14 RBSG, 24.01.2013 - B 3 KR 5/12 R - Anspruch auf Leistungen zur Rehabilitation für Versicherte in Form einer Kostenübernahme für ein höherwertiges Hörgerät
§ 30 SGB IX, Früherkennung und Frühförderung§ 32 SGB IX, Verordnungsermächtigungen
08.10.2013 - 1.280 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Torsten Bornemann aus BerlinMobile Treppensteighilfen in der GKVMobilen Treppensteighilfen dienen nicht der medizinischen Rehabilitation, sondern lediglich der sozialen bzw. gesellschaftlichen Integration und Rehabilitation und gehören damit nicht zum… mehr