Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BIX&a=234
Timestamp: 2019-04-23 16:56:33
Document Index: 219654507

Matched Legal Cases: ['§ 234', '§ 234', '§ 234', '§ 234', '§ 228', '§ 234', '§ 234', '§ 233', '§ 234', '§ 234', '§ 231', '§ 234', '§ 232', '§ 1', '§ 234', '§ 2']

§ 234 SGB IX Kostentragung Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB IX > § 234
§ 234 - Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX)
6 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 216 Vorschriften zitiert
§ 234 wird in 2 Vorschriften zitiert
1Der Bund trägt die Aufwendungen für die unentgeltliche Beförderung
im Nahverkehr, soweit Unternehmen, die sich überwiegend in der Hand des Bundes oder eines mehrheitlich dem Bund gehörenden Unternehmens befinden (auch in Verkehrsverbünden), erstattungsberechtigte Unternehmer sind sowie
im Fernverkehr für die Begleitperson und die mitgeführten Gegenstände im Sinne des § 228 Absatz 6.
2Die Länder tragen die Aufwendungen für die unentgeltliche Beförderung im übrigen Nahverkehr.
Zitierungen von § 234 SGB IX
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 234 SGB IX verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IX selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 233 SGB IX Erstattungsverfahren
... Jahren nach Ablauf des Abrechnungsjahres zu stellen, und zwar für den Nahverkehr nach § 234 Satz 1 Nummer 1 und für den Fernverkehr an das Bundesverwaltungsamt, für den ... auf den Bereich ihres Landes entfällt. (6) Die Unternehmen im Sinne des § 234 Satz 1 Nummer 1 legen ihren Anträgen an das Bundesverwaltungsamt den Anteil der ... der Erstattungen gemäß § 231 für den Nahverkehr nach § 234 Satz 1 Nummer 1 und gemäß § 232 sowie der entsprechenden Vorauszahlungen nach ...
§ 1 SchwbAwV Gestaltung des Ausweises (vom 01.01.2018)
... gekennzeichnet. (3) Der Ausweis für schwerbehinderte Menschen, die zu einer der in § 234 Satz 1 Nummer 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch genannten Gruppen gehören, ist nach § 2 zu kennzeichnen. (4) Der Ausweis ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12357/a202998.htm