Source: http://www.jurablogs.com/2013/02/15/kann-meinungsfreiheit-urheberrecht-einschraenken
Timestamp: 2017-04-25 20:51:45
Document Index: 298014436

Matched Legal Cases: ['EGMR', 'EGMR', 'EGMR', 'Art. 10', 'EGMR', 'BGH', 'BGH', 'EGMR', 'EGMR', 'Art 10', 'EGMR']

BlogsInternet-LawFebruar 2013Kann die Meinungsfreiheit das Urheberrecht einschränken?Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat sich vor einigen Wochen mit dem Spannungsverhältnis von Urheberrecht und Meinungsfreiheit befasst. Das bislang nur in französischer Sprache verfügbare Urteil wurde in der FAZ richtiggend euphorisch mit der Überschrift “Das Ende der Pressezensur” besprochen. Telemedicus hat sich mit der Entscheidung näher befasst und auch einige zentrale Urteilspassagen übersetzt.Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass der EGMR davon ausgeht, dass das Urheberrecht nur ausnahmsweise geeignet ist die Meinungs- und Pressefreiheit einzuschränken und, dass auch grundsätzlich im Einzelfall eine Abwägung stattzufinden habe. Dennoch hat der EGMR im konkreten Fall – im Rahmen einer Einzelfallabwägung die mir dann wenig einleuchtend erscheint – entschieden, dass das Verbot Fotos einer Modenschau ohne die Einwilligung der Modedesigner zu veröffentlichen, nicht gegen das Recht aus Art. 10 MRK verstößt.Die vom EGMR genannten Kriterien sind, wie auch die konkrete Entscheidung zeigt, derartig vage, dass hier im Einzelfall weiterhin viel Spielraum für die unterschiedlichsten Annahmen verbleibt.Aus Sicht des deutschen Verfassungsrechts ist diese Wertung auch nicht grundsätzlich neu ...Zum vollständigen Artikel73 LeserLBR-Blog:Einschränkung der Pressefreiheit durch das Urheberrecht8 LeserDigital Constitution:BGH stärkt der Europäischen Pressefreiheit den Rücken157 LeserSocial Media Recht Blog:Tatsachen, Meinungen und Onlinebewertungen: Wogegen sich Unternehmen (nicht) wehren können10 verwandte ArtikelDie Waffe des Verteidigungsministeriums: das UrheberrechtBVerfG: Beitrag mit Verlinkung von Presse- und Meinungsfreiheit erfasst – Musikindustrie unterliegt Verlag Heise vor VerfassungsgerichtBerichterstattung über das Intimleben eines RegierungschefsLG Braunschweig: Hyperlinks und PersönlichkeitsrechtAnyDVD: Zur Zulässigkeit von Verweisen (Hyperlinks) im Rahmen der Presse- und MeinungsfreiheitBGH: So sly! - Heise Verlag darf journalistisch auf fremde Website verlinken, auf der Software auch zur Aufhebung von Kopierschutz
angeboten wirdEGMR zur Verurteilung eines Journalisten wegen Veröffentlichung von Informationen aus einem GerichtsverfahrenBVerfG: “Polizei sucht Hasch im Hause Y.” ist berichtenswertErfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines BloggersEGMR: Verurteilung eines Journalisten wegen Veröffentlichung geheimer Unterlagen aus Gerichtsverfahren verletzte Art 10 EMRKVerwandtes im Webtelemedicus.info: EGMR: Verhältnis von Urheberrecht und Pressefreiheit - faz.net: Zum Straßburger Urheberrechtsurteil: Das Ende der Pressezensurjuris.bundesgerichtshof.de: Urteil des I. Zivilsenats14.10.2010 - I ZR 191/08 -Über den ArtikelVeröffentlicht February 15, 2013 1:19pm im Blog Internet-Law.KategorienMedienrechtThemenMeinungsfreiheit, Bgh, Urheberrecht, Pressefreiheit, Egmr, Stadler, Faz, MrkTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresAngriff auf Kanzleihomepagevon Ralf Zosel / ralfzosel.deInder baut Irrgarten um Alkohol verkaufen zu dürfenvon Martin Steiger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenFrühstücksbeutel und Verbraucherschutzvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.de15-Minuten-Zeitklausel, oder: Unwirksam?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAusgebufft oder ausgeblufft?von RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsAls nächstes lesen - bislang 64 Leser:fc.de steht doch nicht für den 1. FC Köln – und dann doch