Source: http://www.buzer.de/gesetz/871/a11695.htm
Timestamp: 2018-12-14 22:32:31
Document Index: 280593902

Matched Legal Cases: ['§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 44', '§ 69', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 44', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 77', '§ 29', '§ 79', '§ 29', '§ 29', '§ 31', '§ 32', '§ 34', '§ 49', '§ 29', '§ 35', '§ 36', '§ 29', '§ 29', '§ 34', '§ 29', '§ 3', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 34', '§ 186', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 33', '§ 37', '§ 29', '§ 33', '§ 36', '§ 29', '§ 29', '§ 23', '§ 29', '§ 23', '§ 12', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29']

§ 29 StrlSchV Voraussetzungen für die Freigabe Strahlenschutzverordnung
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Artikel 1 V. v. 20.07.2001 BGBl. I S. 1714, 2002 I S. 1459; zuletzt geändert durch Artikel 20 V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034
9 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 98 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 29 StrlSchV
aktuell vorher 30.07.2016 Artikel 8 Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung
aktuell vorher 01.11.2011 Artikel 1 Verordnung zur Änderung strahlenschutzrechtlicher Verordnungen
Zitierungen von § 29 StrlSchV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 29 StrlSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrlSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Teil 2 Kapitel 2: Genehmigungen, Zulassungen, Freigabe, Abschnitt 9: Freigabe § 29 Abs. 1 Satz 1, b) Teil 2 Kapitel 3: Anforderung bei der Nutzung radioaktiver Stoffe ... Teil 2 Kapitel 2: Genehmigungen, Zulassungen, Freigabe, Abschnitt 9: Freigabe § 29 Abs. 2 Satz 4, b) Teil 2 Kapitel 3: Anforderungen bei der Nutzung radioaktiver Stoffe ...
§ 44 StrlSchV Kontamination und Dekontamination (vom 01.11.2011)
... befördert oder nach § 69 dieser Verordnung abgegeben werden. § 29 findet keine Anwendung. (4) Mit einer Dekontamination dürfen nur Personen betraut ...
... der Aktivität von Luft und Wasser und bei einer Freimessung nach § 29 Absatz 3 aufgrund der Vorschriften dieser Verordnung sind, sofern nicht nach Satz 1 Nummer 1 ...
... (4) Kennzeichnungen nach Absatz 1 sind nach einer Freigabe gemäß § 29 oder nach einem Herausbringen aus Strahlenschutzbereichen gemäß § 44 Abs. 3 zu ...
... (2) Die Masse der Stoffe, für die eine wirksame Feststellung nach § 29 Abs. 3 Satz 1 getroffen wurde, ist unter Angabe der jeweiligen Freigabeart gemäß § ... Abs. 3 Satz 1 getroffen wurde, ist unter Angabe der jeweiligen Freigabeart gemäß § 29 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 oder 2 oder Satz 3 und im Fall des § 29 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 unter Angabe ... gemäß § 29 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 oder 2 oder Satz 3 und im Fall des § 29 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 unter Angabe des tatsächlichen Verbleibs der zuständigen ... (3) Über die Stoffe, für die eine wirksame Feststellung nach § 29 Abs. 3 Satz 1 getroffen wurde, ist Buch zu führen. Dabei sind die getroffenen ...
§ 77 StrlSchV Ausnahmen von der Ablieferungspflicht
... oder genehmigt worden ist. Sie ruht, solange über einen Antrag auf Freigabe nach § 29 noch nicht entschieden oder eine anderweitige Zwischenlagerung der radioaktiven Abfälle ...
§ 79 StrlSchV Umgehungsverbot
... Freigrenzenmengen beseitigt, beseitigen lässt oder deren Beseitigung ermöglicht. § 29 Abs. 2 Satz 4 bleibt ...
... aa, dd, ff oder gg oder Buchstabe c nicht dafür sorgt, dass eine Vorschrift des § 29 Abs. 1 Satz 1, § 31 Abs. 2 Satz 2 oder Abs. 3, § 32 Abs. 3, § 34 Satz 1, § 49 ... c oder d oder Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a nicht dafür sorgt, dass eine Vorschrift des § 29 Abs. 2 Satz 4, § 35, § 36 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 oder 2 oder Abs. 4 Satz 1, § ...
... wurde. Absatz 1 gilt entsprechend. (4) Eine Freigabe nach § 29 , bei der die bis einschließlich 31. Oktober 2011 geltenden Werte der Anlage III Tabelle 1 ... 1, 2 Satz 2 und 5 in Verbindung mit Anlage II Nr. 2 oder 3 und Anlage III Teil B Nr. 4, § 29 Abs. 1 Satz 1, §§ 34 und 78 Abs. 1 Nr. 1 der Strahlenschutzverordnung vom 30. Juni 1989 ... August 2004, es sei denn 1. vor diesem Zeitpunkt wird eine Freigabe im Sinne des § 29 beantragt; die vorläufig fortgeltende Freigabe gilt dann auch nach diesem Zeitpunkt fort und ...
Anlage III StrlSchV (zu §§ 3, 8, 10, 18, 20, 29, 43, 44, 45, 50, 53, 65, 66, 68, 70, 71, 105, 106, 107, 117) Freigrenzen, Freigabewerte für verschiedene Freigabearten, Werte der Oberflächenkontamination, Liste der Radionuklide im radioaktiven Gleichgewicht (vom 01.11.2011)
... Aktivitätswerte. Erläuterungen zu den Spalten 5 bis 10a finden sich in § 29 und Anlage IV. Tabelle 1 Freigrenzen, Oberflächenkontaminationswerte und ...
Anlage IV StrlSchV (zu § 29) Festlegungen zur Freigabe (vom 01.11.2011)
... zu legen, sofern die Expositionspfade nach Anlage VII Teil A für den Einzelfall nach § 29 Abs. 2 Satz 3 von Bedeutung sind. Der Freigabe flüssiger Stoffe im Einzelfall ... 3 von Bedeutung sind. Der Freigabe flüssiger Stoffe im Einzelfall gemäß § 29 Absatz 2 Satz 3 sind, soweit sie abgeleitet werden könnten, höchstens die Werte der ... oder dem endgültigen Verbleib der Stoffe, für die eine wirksame Feststellung nach § 29 Abs. 3 getroffen wurde. Die Werte der Anlage III Tabelle 1 Spalte 5 gelten für 1. ... zur Beseitigung setzt voraus, dass die Stoffe, für die eine wirksame Feststellung nach § 29 Abs. 3 getroffen wurde, auf einer Deponie abgelagert oder eingebaut oder in einer ... setzt voraus, dass der Metallschrott, für den eine wirksame Feststellung nach § 29 Absatz 3 getroffen wurde, eingeschmolzen wird. 2. Die Werte der Anlage III Tabelle 1 ...
Anlage VII StrlSchV (zu §§ 29 und 47) Annahmen bei der Ermittlung der Strahlenexposition (vom 01.11.2011)
... 1, 2 Satz 2 und 5 in Verbindung mit Anlage II Nummer 2 oder 3 und Anlage III Teil B Nummer 4, § 29 Absatz 1 Satz 1 , der §§ 34 und 78 Absatz 1 Nummer 1 der Strahlenschutzverordnung vom 30. Juni 1989 fort; ...
§ 186 StrlSchV Rückstände (§ 29)
... Eine nach § 29 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 Nummer 1 Buchstabe a der Strahlenschutzverordnung in der bis zum 31. ... der Anlage 4 Tabelle 1 Spalte 3 ab dem 1. Januar 2021 einzuhalten sind. (2) Eine nach § 29 Absatz 2 Satz 1 der Strahlenschutzverordnung in der bis zum 31. Dezember 2018 geltenden Fassung erteilte Freigabe, bei der gemäß ... ist, gilt als Freigabe nach § 33 in Verbindung mit § 37 fort. (3) Eine nach § 29 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe b, c oder d oder nach Nummer 2 Buchstabe a, b, c oder d der Strahlenschutzverordnung in der bis zum 31. ... als Freigabe nach § 33 in Verbindung mit § 36 fort. (4) Feststellungen nach § 29 Absatz 6 Satz 1 der Strahlenschutzverordnung in der bis zum 31. Dezember 2018 geltenden Fassung, die bis zum 31. Dezember 2018 getroffen ... der bis zum 31. Dezember 2018 geltenden Fassung oder 3. einem gesonderten Bescheid nach § 29 Absatz 4 der Strahlenschutzverordnung in der bis zum 31. Dezember 2018 geltenden Fassung erteilt worden sind und bei denen ...
... 23 Absatz 2" durch die Angabe „§ 23d Satz 3" ersetzt. 2. In § 29 Absatz 7 Satz 2 wird die Angabe „§ 23 Abs. 1 Nr. 2" durch die Wörter ...
... 12 Abs. 3" durch die Angabe „§ 12a" ersetzt. 14. § 29 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: ... Absätze 4 und 5 werden wie folgt gefasst: „(4) Eine Freigabe nach § 29 , bei der die bis einschließlich 31. Oktober 2011 geltenden Werte der Anlage III Tabelle 1 ... „Der Freigabe flüssiger Stoffe im Einzelfall gemäß § 29 Absatz 2 Satz 3 sind, soweit sie abgeleitet werden könnten, höchstens die Werte der ... Teil G wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 29 Abs. 4" durch die Angabe „§ 29 Absatz 3" ersetzt. bb) Folgende ... aa) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 29 Abs. 4" durch die Angabe „§ 29 Absatz 3" ersetzt. bb) Folgende Nummer 3 wird angefügt: ...
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