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Timestamp: 2018-05-28 04:52:56
Document Index: 380945907

Matched Legal Cases: ['Art. 10', 'Art. 12', 'Art. 10', 'Art. 12', 'Art. 10', 'Art. 34', 'Art. 336', 'BGE', 'Art. 20', 'Art. 10', 'Art. 336']

8C_541/2015 19.01.2016
A.________ trat gemäss Arbeitsvertrag vom Juni 2006 per 1. Juli 2006 eine Stelle bei den SBB an und war in der Folge Arbeitnehmervertreter. Am 6. Juni 2013 sprachen die SBB eine Kündigungsandrohung aus und forderten A.________ zur Einhaltung seiner Pflichten auf. Wegen erneuter Verletzung der Kommunikationsregeln wurde er am 8. November 2013 unter Androhung arbeitsrechtlicher Massnahmen zur Einhaltung seiner Pflichten ermahnt. Mit Verfügung vom 10. April 2014 lösten die SBB das Arbeitsverhältnis infolge wiederholter Verhaltensmängel per 31. August 2014 auf.
Das Bundesverwaltungsgericht wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 12. Juni 2015 ab.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und festzustellen, dass die Kündigung missbräuchlich erfolgt sei und die Anstellung bei den SBB über den 31. August 2014 andaure; zudem seien die SBB anzuweisen, ihm die ausstehenden Löhne und Sozialleistungen auszurichten sowie ihn in der bisherigen oder einer anderen zumutbaren Position weiter zu beschäftigen.
Streitig ist die Auflösung des Arbeitsverhältnisses per 31. August 2014.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze über die Auflösung eines Arbeitsverhältnisses gestützt auf das Bundespersonalrecht (Art. 10 Abs. 3 BPG in der seit 1. Juli 2013 in Kraft stehenden Fassung; bis 30. Juni 2013 Art. 12 Abs. 6 BPG; vgl. auch die Botschaft des Bundesrates vom 31. August 2011 zu einer Änderung des Bundespersonalgesetzes, BBl 2011 6703, 6714, wonach Art. 10 Abs. 3 BPG mit dem bisherigen Art. 12 Abs. 6 BPG identisch ist, so dass die dazu ergangene Rechtsprechung auch unter der Herrschaft von Art. 10 Abs. 3 PBG in der seit 1. Juli 2013 in Kraft stehenden Fassung Geltung hat; vgl. auch Urteil 8C_346/2015 vom 9. Juli 2015 E. 4), einschliesslich des Anspruchs auf Weiterbeschäftigung bei missbräuchlichen Kündigung (Art. 34c Abs. 1 lit. b BPG; vgl. auch Art. 336 OR; BGE 136 III 513 E. 2.3 S. 514; 132 III 115 E. 2 S. 116), sowie die allgemeine Treuepflicht (Art. 20 Abs. 1 BPG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt willkürlich festgestellt, sein rechtliches Gehör verletzt und den Entscheid ungenügend begründet.
Materiell macht der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz habe Art. 10 Abs. 3 BPG sowie Art. 336 Abs. 2 lit. a und b OR verletzt.