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Timestamp: 2020-08-05 14:28:01
Document Index: 161353944

Matched Legal Cases: ['§ 81', '§ 81', 'EuG', '§ 90', '§ 17', '§ 24']

Dr. Andreas Gfoehler | Vergabeblog | Seite 2
Archiv des Autors: Dr. Andreas Gfoehler
Das Alternativangebot – Wie muss der AG die Vergleichbarkeit sicherstellen?
Publiziert am 2013-05-23 von Dr. Andreas Gfoehler
Lässt ein Auftraggeber Alternativangebote zu (§ 81 Abs 1 BVergG), so gibt der Gesetzgeber vor, dass der Auftraggeber – um die Vergleichbarkeit der Alternativangebote sicherzustellen – in den Ausschreibungsunterlagen Mindestanforderungen an die Alternativangebote festlegen muss (§ 81 Abs 2 BVergG). … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter BVwG	| Verschlagwortet mit Alternativangebot, Ausschreibungsunterlagen, Mindestanforderungen, Vergleichbarkeit	| 1 Kommentar
Vergabepflicht für Bauvorhaben Privater?
Publiziert am 2013-05-17 von Dr. Andreas Gfoehler
Unter welchen Umständen müssen Bauvorhaben von Privaten, die von der öffentlichen Hand in erheblichem Umfang bezuschusst oder gefördert werden, einem Vergabeverfahren unterzogen werden? Mit dieser Frage hatte sich die Generalanwältin Juliane Kokott in ihren Schlussanträgen in der RS C-115/12 P … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter EuGH, Europ. Kom., Varia	| Verschlagwortet mit private Bauvorhaben, Subventionierung, Vergabepflicht, wirtschaftliches Interesse	| Schreib einen Kommentar
Zum „fliegenden Wechsel“ von einer Los- zu einer Gesamtvergabe
Publiziert am 2013-05-03 von Dr. Andreas Gfoehler
Beitrag bearbeitet von Dr. Simone Motyka In einer aktuellen Entscheidung beschäftigte sich das BVA mit der Frage, ob der Wechsel von einer Los- zu einer Gesamtvergabe die Grenze der zulässigen Berichtigung einer Ausschreibung gemäß § 90 BvergG überschreitet und den zwingenden … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter BVwG	| Verschlagwortet mit Berichtigung, Gesamtvergabe, Losvergabe, wesentliche Änderung	| Schreib einen Kommentar
Richtschnur für die rechtsrichtige Berechnung des geschätzten Auftragswerts
Publiziert am 2013-04-15 von Dr. Andreas Gfoehler
Von der rechtsrichtigen Berechnung des geschätzten Auftragswerts (Kostenschätzung) hängt eine Vielzahl von Entscheidungen des Auftraggebers, die dieser im Zuge der Durchführung eines Vergabeverfahrens zu treffen hat, ab. Ich denke hier insbesondere an die Einordnung, ein Verfahren im Ober- oder Unterschwellenbereich durchzuführen, die … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter BVwG	| Verschlagwortet mit Berechnung, geschätzter Auftragswert, Kostenschätzung	| Schreib einen Kommentar
Publiziert am 2013-03-21 von Dr. Andreas Gfoehler
Seit 1.3.2013 sind für Beschwerden an den Verfassungsgerichtshof und an den Verwaltungsgerichtshof erhöhte Eingabegebühren von EUR 240,- (anstatt zuvor EUR 220,-) zu entrichten (siehe § 17a VfGG und § 24 Abs 3 Z 2 VwGG). Begründet wird die Erhöhung laut … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter VwGH, VfGH	| Verschlagwortet mit Eingabegebühren, Gebühren, VfGH, VwGH	| Schreib einen Kommentar
Grenzfälle der Präklusion
Publiziert am 2013-03-11 von Dr. Andreas Gfoehler
In den Ausschreibungsunterlagen zur Beschaffung einer Stickstoffbegasungsanlage wurden unterschiedliche Angaben zur Verfahrensart gemacht. Es war daher nicht klar, ob es sich um eine „Direktvergabe ohne vorherige Bekanntmachung“ oder um ein „Nicht offenes Verfahren ohne vorherige Bekanntmachung im Unterschwellenbereich“ handelte. Das … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter BVwG	| Verschlagwortet mit bestandfest, Präklusion, Rechtschutz, Verfahrensart, Widerspruch	| Schreib einen Kommentar
Verwaltungsgerichtsbarkeits-Ausführungsgesetz 2013 kundgemacht
Publiziert am 2013-02-14 von Dr. Andreas Gfoehler
Heute, am 14. Februar, wurde das Verwaltungsgerichtsbarkeits-Ausführungsgesetz 2013 kundgemacht (BGBl. I Nr. 33/2013). Es handelt sich dabei um ein Paket aus zwei neuen Gesetzen und zahlreichen Änderungen diverser bestehender verwaltungsrechtlicher Gesetze.
Veröffentlicht unter Varia	| Verschlagwortet mit Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle	| Schreib einen Kommentar
Publiziert am 2013-02-12 von Dr. Andreas Gfoehler
In einer aktuellen Entscheidung beschäftigte sich der UVS OÖ mit der Rügepflicht von Bietern bei der Angebotsöffnung in einem offenen Verfahren. Im scheinbaren Gegensatz zu der bisherigen (älteren) Rechtsprechung verneinte der UVS OÖ im konkreten Fall die Rügepflicht eines Bieters, … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter LVwG	| Verschlagwortet mit Angebotsöffnung, Rügepflicht	| Schreib einen Kommentar