Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=GRUR%201993,%20692
Timestamp: 2019-03-22 01:04:32
Document Index: 104862001

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 1', '§ 16', '§ 1', '§ 16', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH, 19.11.1992 - I ZR 254/90 - dejure.org
Titelschutz - Fernsehserie - Verwechslung - Werktitelfunktion - Hersteller - Sachzusammenhang
UWG § 1; UWG § 16
UWG § 1, § 16
Wettbewerbsrecht; Titel-Merchandising durch öffentlich-rechtliche Rundfunk- und Fernsehanstalt
BGHZ 120, 228
NJW 1993, 85
NJW 1993, 852
MDR 1993, 434
MDR 1993, 435
GRUR 1993, 692
ZUM 1993, 363
afp 1993, 485
Angesichts der Flüchtigkeit, mit der erfahrungsgemäß der Verkehr Kennzeichnungen im täglichen Geschäftsleben in der Regel zu begegnen pflegt (vgl. BGHZ 120, 228, 230 - Guldenburg, m.w.N.), erfordert die Annahme einer Verwechslungsgefahr im weiteren Sinn gewisse Anstöße und/oder erkennbare gedankliche Brücken zwischen der Wahrnehmung und der daraus gezogenen Folgerung.
cc) Fehlt es danach im Streitfall an einem hinreichenden sachlichen Zusammenhang, kann die Annahme der (Fehl-) Vorstellung einer wirtschaftlichen (Lizenz-)Verbindung nach der Rechtsprechung allenfalls noch unter besonderen Umständen in Betracht gezogen werden, etwa wenn es sich bei der in Frage stehenden Kennzeichnung um eine solche von besonderer Originalität und Einprägsamkeit sowie weit überdurchschnittlicher Bekanntheit handelt (wie z.B. bei der Bambi-Figur, den Mainzelmännchen oder bei Asterix und Obelix) oder wenn ein überaus bekannter Titel wörtlich übereinstimmend als Warenbezeichnung erscheint, so daß im Verkehr nicht nur allgemein der Gedanke an den Titel, sondern auch die erforderliche konkrete Vorstellung entsteht, der Warenhersteller habe hier ein Interesse gerade an dieser werbewirksamen Bezeichnung erlangen wollen und das Verwertungsrecht auch nur vom Inhaber des Werktitels erlangen können (BGHZ 120, 228, 232 f. - Guldenburg).
LG Köln, 14.03.2002 - 84 O 160/01