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Timestamp: 2017-04-23 19:46:01
Document Index: 139204530

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 30', '§ 139', '§ 40', '§ 141', '§ 137', '§ 15', '§ 29']

14.08.2014 Am Dienstag, dem 12.08.2014 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Karl-Heinz Keßler eine Sitzung des Ortsgemeinderates statt.
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes Ratsmitglied Dirk Michel hatte nach seiner Wahl zum Beigeordneten mit Schreiben vom 28. Juli 2014 sein Ratsmandat im Ortsgemeinderat Weitefeld niedergelegt.
Scheidet ein Ratsmitglied aus, ist eine Ersatzperson einzuberufen. Bei Verhältniswahl sind die nicht berufenen Bewerber des jeweiligen Wahlvorschlages Ersatzleute. Ihre Reihenfolge richtet sich nach der Anzahl der auf sie entfallenen Stimmen. Bei der Wahl zum Ortsgemeinderat am 25. Mai 2014 entfielen im Wahlvorschlag der FWG auf Herrn Daniel Kremer 401 Stimmen. Damit ist er der nächste noch nicht berufene Bewerber von der Liste dieses Wahlvorschlags. Er wurde mit Schreiben vom 29. Juli 2014 berufen.
Ortsbürgermeister Karl-Heinz Keßler verpflichtete Ratsmitglied Daniel Kremer durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten, insbesondere auf die Beachtung der Schweige- und Treuepflicht (§§ 22,21 GemO) sowie die Pflicht zur Rücksichtnahme auf das Gemeinwohl (§ 30 Abs. 1 GemO).
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen Die Ortsgemeinde hat folgende Zuwendung(en) erhalten:
Zuwendungsgeber: derhenrichs, Schmiedeweg 7, 57578 Elkenroth Eingangsdatum: 30.06.2014 Umfang der Zuwendung: 150,00 € / Sachspende Verwendungszweck: Überlassung von Sitzgarnituren, Stehtischen, Friteuse etc. anl.
„Tag der offenen Tür“ Kita Sonnenwiese
Zuwendungsgeber: Fa. Karl Georg Stahlherstellungs- u. Verarbeitungs-GmbH,
Karl-Georg-Str. 3, 57612 Ingelbach-Bahnhof Eingangsdatum: 10.07.2014 Umfang der Zuwendung: € 50,00 €/ Sachspende Verwendungszweck: Überlassung von 20 L-Ballongasflasche anl. „Tag der offenen Tür“
Städtebauliche Erneuerung/Städtebauförderung - Kooperationsverbund Daaden/Weitefeld; hier: Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit für das Teilgebiet "Ortskern Weitefeld" Die Ortsgemeinde Weitefeld ist durch Bescheid des Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz vom 12. Mai 2014 mit dem Gebiet „Ortskern Weitefeld“ in das Städtebauförderungsprogramm „Ländliche-Zentren“ aufgenommen worden.
Durch das Förderprogramm werden städtebauliche Maßnahmen in ländlichen Räumen gefördert, die als Ankerpunkte der Daseinsvorsorge bzw. in ihrer zentralörtlichen Funktion für die Zukunft handlungsfähig gemacht werden sollen.
Das vorgesehene Programmgebiet „Ortskern Weitefeld“ hat eine Größe von ca. 14 ha.
Vor der Erstellung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes und Bestimmung der städtebaulichen (Einzel-)Maßnahmen müssen zunächst geeignete Beurteilungsgrundlagen und -unterlagen geschaffen werden. Hierzu sollen vorbereitende Untersuchungen im Sinne der sanierungsrechtlichen Bestimmungen des Baugesetzbuches eingeleitet und ausgeführt werden.
Das Gebiet, in dem die vorbereitenden Untersuchungen durchgeführt werden, wurde als städtebauliches Problemgebiet ermittelt und ist aus dem beigefügten Lageplan zu ersehen. Der Lageplan wird zum Bestandteil dieses Beschlusses erklärt und wird zu jedermanns Einsicht im Rathaus ausgelegt und kann dort eingesehen werden.
Attraktivitätssteigerung des Ortsmittelpunktes von Weitefeld durch eine neue Umfeld-gestaltung des Dorfplatzes sowie Beseitigung von Baumängeln und schlechter Bausubstanz
Entschärfung einer gefährlichen Verkehrssituation im Ortsbereich Oberdreisbach und Gestaltung des Umfeldes
Bau eines Mehrzweckkommunikationszentrums durch Umgestaltung des Turnhallen- und Bauhofgebäudes unter Einbindung des Umfeldes
Milderung und Bekämpfung der Auswirkungen der demographischen Entwicklung und Beseitigung der damit zusammenhängenden Leerstände in Wohngebäuden
Erhaltung alter und wertvoller Bausubstanz u. a. zur Stärkung des Ortszentrums, Erhöhung der Lebensqualität im Innerortsbereich und Stärkung des Gemeinschaftssinnes. Ziel ist, das Ortszentrum von Weitefeld aufgrund des angebotsorientierten Bedarfs und einer eingeschränkten aber durchaus vielfältigen Nahversorgungsfunktion weiter zu entwickeln und für die Zukunft noch handlungsfähiger zu machen, sodass die Ortsgemeinde Weitefeld aufgrund ihrer Versorgungsfunktion später sogar den Status eines Grundzentrums imErgänzungsnetz erlangen kann.
Die Ortsgemeinde Weitefeld ist bei der Wahrnehmung der ihr obliegenden städtebaulichen Sanierungsaufgaben auf die Mitwirkung der Sanierungsbetroffenen (Eigentümer, Mieter, Pächter und sonstige Betroffene) und der öffentlichen Aufgabenträger (§ 139 BauGB) angewiesen.
Der Ortsgemeinderat beschloss aufgrund § 40 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) und § 141 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) den Beginn der vorbereitenden
Untersuchungen zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit für das Gebiet „Ortskern Weitefeld“.
Mit der ortsüblichen Bekanntmachung des Beschlusses über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen finden die §§ 137,138 und 139 BauGB über die Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen, die Auskunftspflicht und die Beteiligung und Mitwirkung öffentlicher Aufgabenträger Anwendung; ab diesem Zeitpunkt ist § 15 BauGB - Zurückstellung von Baugesuchen - auf die Durchführung eines Vorhabens im Sinne des § 29 Abs. 1 BauGB und auf die Beseitigung einer baulichen Anlage entsprechend anzuwenden.
Antrag der Grundschule Weitefeld zur Gewährung einer Bürgschaft zur Teilnahme an einem Zirkusprojekt Die Grundschule Weitefeld möchte an einer Projektwoche zum Thema Zirkus – „Circus for Kids“ teilnehmen. Diese findet vom 27.04. bis 02.05.2015 statt.
Aufführungen der Kinder sind am 01.05. und 02.05.2015.
Das Zirkusprojekt kostet insgesamt 8.000,00 €.
Der Sponsorenlauf hat dem Förderverein 1.600,00 € eingebracht. Vom Förderverein könnten weitere 2.000,00 € hinzu kommen.
Die Grundschule stellt nun den Antrag an die Ortsgemeinde Weitefeld, eine Bürgschaft über den Restbetrag von 4.400,00 € zu übernehmen, da der Komplettbetrag an dem letzten Aufführungstag am 02.Mai 2015 in bar bezahlt werden muss.
Weiterhin besteht der Wunsch, dass die Gemeinde freundlicherweise auch einen Teil der Kosten übernimmt.
Frau Ermert, Vorsitzende des Fördervereines, gibt nähere Erläuterungen zur geplanten Projektwoche. Sie teilt mit, dass das Zelt in Eigenregie aufgebaut werden muss und für ca. 400 Personen Platz bietet. Diese Arbeiten werden der Förderverein sowie die Eltern übernehmen.
Die Eintrittspreise sollen sich auf ca. 7,00 Euro für Erwachsene und 5,00 Euro für Kinder belaufen (die Einnahmen aus Eintrittskarten verbleiben bei der Grundschule/Förderverein). Weiterhin ist nach Absprache mit dem Veranstalter der Getränke- und Würstchenverkauf möglich, woraus noch weitere Einnahmen erzielt werden können. Außerdem plant der Förderverein, ortsansässige Firmen als Sponsoren zu gewinnen.
Zu beachten ist, dass die Turnhalle für Trainingszwecke in der Projektwoche frei sein muss.
Im Verlauf der Beratung fragt ein Ratsmitglied an, ob vom Förderverein Alternativangebote für das Zirkusprojekt angefragt wurden, da der verlangte Preis des Zirkus Rondell ziemlich hoch ist.
Lt. Frau Ermert wurden keine Alternativangebote angefordert. Dies ist auch nicht mehr möglich, da der Termin mit dem Zirkus Rondell bereits fest gebucht wurde.
Der Ortsgemeinderat stimmte dem Antrag der Grundschule zu und übernimmt eine Bürgschaft für das
Zirkusprojekt bis zur Höhe von 4.400,00 €.
Der Antrag auf Übernahme von weiteren Kosten wurde zurückgestellt.
Ortsbürgermeister Keßler unterrichtete die Anwesenden über folgende Angelegenheiten aus dem Bereich der Verwaltung:
Gemäß Absprachen mit dem Bauhof Daaden, dem Bauhof der Ortsgemeinde Weitefeld und dem Leiter des Bauhof Daaden, Herrn Plaßmann, bei einem OT letzte Woche, ist die neue Zuwegung vom Parkplatz zur Kita in Arbeit und die Spielgeräte sind bis auf den U3-Bereich montiert.
Des Weiteren erstellt Herr Plaßmann ein grobes Angebot zum lange geplanten Ausbau des Wirtschaftsweges vom Abzweig Wiesbleichen bis zur Schranke schöne Aussicht.
Hierzu wird es dann einen Ortstermin mit dem Bauausschuss geben.
Es fand ein Ortstermin mit dem Förster statt, u.a. wegen störenden Bäumen im Grüngürtel Baumert, wobei es sich dort zusätzlich noch um eine Ausgleichsfläche handelt. Hier ist vor einem Tätigkwerden hinsichtlich Fällungen etc. die untere Naturschutzbehörde einzubeziehen. Am Hause Zeitz ragen Äste der Bäume mittlerweile bis an das Haus heran. Hier wird versucht, zur Gefahrenabwehr kurzfristig eine Lösung zu finden.
Beim Waldstück am Kindergarten handelt es sich nicht um derartige Flächen und die hohen Fichten zum Parkplatz hin werden entfernt. Im Herbst könnten dann weitere Maßnahmen getroffen werden.
An der Steinart sind ebenfalls Maßnahmen angedacht, was aber entsprechend mit dem Revierförster noch vor Ort besprochen werden muss.
Dieses alles wird noch entsprechend im Forst- und Umweltausschuß beraten.
Die Rechnungen für Brennholz sind lt. dem Revierförster an die Holzwerber versendet und nach Zahlung kann das Brennholz ab dann bearbeitet und abgefahren werden. Der Weiher oberhalb des Sportplatzes ist an das Land verpachtet. Da den Ortsbürgermeister immer mehr Anfragen bezüglich der Nutzung des Weihers für Geburtstags-/Familienfeiern mit Grillen und Zelten erreichen, hat er eine Email an die SGD Nord wegen Homepage -Werbung und Nutzung am "Weitefelder Weiher" - da es immer mehr Badegäste und Camper am Weiher werden.
Des Weiteren werden Camping- und Grillausrüstung aus weiter entfernten Ortschaften per PKW Anhänger dort hingebracht. Von den „normalen“ Badegästen ganz zu schweigen.
Nachstehende Links machen sogar Werbung für den Weiher:
http://www.nacktbaden.de/2085-0-weitefeld-57586-weiher.html
http://www.mein-badesee.de/klebsandgrube-wilhelm-113469
Mittlerweile hat der Ortsbürgermeister eine telefonische Rückmeldung erhalten, wonach sich dort wohl nun der zuständige Biotoppfleger der Sache vermehrt annehmen wird und wohl auch Schilder aufgestellt werden.
Mit Schreiben vom 04.08.2014 teilt ADD Trier mit, das es zur Schulbuchausleihe eine Nachzahlung für das Schuljahr 2013/2014 von 99,00 € geben wird.
Am 29.07.2014 ist die Begehung durch die Unfallkasse in der KITA erfolgt. Es gab keine Beanstandungen, was so kurzzeitig nach den Umbaumaßnahmen zu erwarten war.
Am 19.09.2014 findet um 16:00 Uhr im Rathaus Daaden eine interne Informationsveranstaltung für die neuen Ortsbürgermeister und Beigeordneten mit den Fachbereichsleitern der VG Herdorf-Daaden statt.
Bei LBM wurde per Mail eine Auskunft zu drei offenen Punkten angefordert:
Aus den Reihen des Rates kamen folgende Anfragen:
Ratsmitglied Karl-Heinz Wenzelmann teilt mit, dass in der ehemaligen Brecheranlage, die der Gemeinde gehört, durch Löcher im Beton und weitere Schäden durch Korrosion etc. bei unbefugtem Betreten eine erhöhte Unfallgefahr besteht. Es ist sinnvoll, in einem Ortstermin mit dem Bauausschuss die Angelegenheit zu begutachten und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.
Ratsmitglied Daniel Kremer regt an, in der Straße „Alte Stroth“ (beim Glascontainer) die an den Straßenschildern angebrachten Hinweise zu den Hausnummern bis Nr. 41 zu ergänzen. Auch bezüglich der Orientierung für Rettungsdienste etc. sollte ein weiteres Straßenschild in Höhe des Hauses Fast (Nr. 25) aufgestellt werden.
Außerdem sollten weitere Straßenlampen im Bereich Brunnenstraße sowie im hinteren Bereich der Wiesenstraße aufgestellt werden. Dieses Thema wurde bereits im Bauauschuss behandelt. Ortsbürgermeister Keßler teilt mit, dass dort durch den hohen Bewuchs am Gebäude eine effektive Installation einer Straßenlampe problematisch sei. Weitere Straßenlampen sind im Bereich Talstraße (Spielplatz) und am Parkplatz Hollerweg (Kita) sowie Ecke Hollerweg/Hachenburger Str. geplant und es wurde bei E.ON hinsichtlich der Kosten angefragt.
An der Überquerungshilfe in Höhe der Grundschule Richtung ehem. Geschäft „Schlecker“ sind als Folge eines Unfalles Randsteine lose. Da es sich um eine Landesstraße handelt, soll der Schaden an den LBM gemeldet werden.
Die Teerdecke gegenüber der Volksbank/Pizzeria ist stark beschädigt und muss saniert werden. Ortsbürgermeister Keßler teilt mit, dass dies im „Straßenflickprogramm“ aufgenommen werden soll und bittet in diesem Zusammenhang um die Meldung weiterer sanierungsbedürftiger Gemeindestraßen (z. B. lose Kanaldeckel in der Pudelwiese).
Auf einen Hinweis von Eltern sollten die Wiesen an den Spielplätzen in Weitefeld und Oberdreisbach in den Sommermonaten öfter gemäht werden, um die Unfallgefahr für spielende Kinder durch evtl. im hohen Gras herumliegende Glasscherben sowie durch blühenden Klee angelockte Insekten (Wespen, Bienen..) zu verringern. Ortsbürgermeister Keßler teilt mit, dass es im Moment durch die starke Vegetation dem Bauhof zeitlich nicht möglich ist, alle Grünflächen im Ort immer kurz gemäht zu halten.
Ratsmitglied Karl-Heinz Wenzelmann regt an, für die Glascontainer in der Ortsmitte neue Standorte zu suchen, um die Lärmbelästigung für die Anwohner sowie die Verkehrsgefährung durch an- und abfahrende Fahrzeuge abzustellen. Dieser Punkt soll in einer der nächsten Bauausschusssitzungen beraten werden; Vorschläge für Alternativstandorte sind willkommen.
Weiterhin fragt Herr Wenzelmann nach, was mit den Plätzen der ehem. Ehrenmale geschehen soll. Es war angedacht, dort Sitzecken zu errichten. Da sich die Plätze jedoch in einer Sackgasse befinden, ist es wahrscheinlich, dass diese nicht oft genutzt werden. Die Angelegenheit soll im Bauausschuss beraten werden.
Bezüglich des Ausbaues der Landesstraße Richtung Langenbach gibt es keine Fortschritte.
Ratsmitglied Sven Stühn erkundigt sich nach weiteren Standorten für die Entsorgung von Grünabfällen, um illegale Entsorgungen im Wald zu vermeiden. Ratsmitglied Dirk Langenbach ist der Auffassung, dass probeweise Container für Grünabfälle aufgestellt werden sollten. Dem ist jedoch nicht so. Ratsmitglied Walter Becker bittet den Ortsbürgermeister, sich bezüglich des Themas „Grünabfälle“ mit dem Ortsbürgermeister von Mörlen in Verbindung zu setzen, da die Ortsgemeinde Mörlen Container im Ortsbereich aufgestellt hat. Auch diese Angelegenheit soll im Forst- und Umweltausschuss bzw. Bauausschuss beraten werden.
Ratsmitglied Klaus Kirchhöfer teilt mit, dass auch die Straßennumerierung im „Dreisbachtal“ nach Fertigstellung der Bauvorhaben angebracht bzw. ergänzt werden muss.
Er regt weiterhin an, eine Gestaltungssatzung bezüglich der Gestaltung für Wiesengräber zu erlassen, in der u. a. geregelt wird, dass Anpflanzungen und Grabschmuck nicht erlaubt ist. Ortsbürgermeister Keßler bittet Herrn Kirchhöfer, einen offiziellen Antrag zu stellen, damit in einer der nächsten Bauausschusssitzungen über dieses Thema beraten wird.
Ratsmitglied Dirk Langenbach teilt mit, dass die Lautsprecheranlage in der Friedhofshalle Weitefeld nicht funktioniert und repariert werden muss. Ortsbürgermeister Keßler weiß bereits über dieses Problem. Er erklärt, dass 2 Mikrofone eingeschaltet werden müsen, um Rückkoppelungen zu vermeiden. An der Anlage in der Friedhofshalle wurde bereits ein Hinweis angebracht, dass beide Mikrofone einzuschalten sind.
Mündliche bzw. schriftliche Fragen der Einwohner lagen nicht vor. Gemeinden & RathausOrtsgemeindenDaadenAktuellesVeranstaltungenVerwaltungEinrichtungenVereine/VerbändeLeben mitten im DorfDorfmoderationFörderprogramm ISEKOrtsrechtGeschichteDerschenAktuellesVeranstaltungenVerwaltungEinrichtungenVereine/VerbändeLeben mitten im DorfOrtsrechtGeschichteEmmerzhausenAktuellesVeranstaltungenVerwaltungEinrichtungenVereine/VerbändeOrtsrechtGeschichteFriedewaldAktuellesVeranstaltungenVerwaltungEinrichtungenVereine/VerbändeLeben mitten im DorfOrtsrechtGeschichteHerdorfMaudenAktuelles750 Jahr-FeierVeranstaltungenVerwaltungEinrichtungenVereine/VerbändeLeben mitten im DorfOrtsrechtGeschichteNiederdreisbachAktuellesVeranstaltungenVerwaltungEinrichtungenWanderwegeVereine/VerbändeLeben mitten im DorfOrtsrechtGeschichteNisterbergAktuellesDies & DasVeranstaltungenVerwaltungEinrichtungenVereine/VerbändeLeben mitten im DorfOrtsrechtGeschichteSchutzbachAktuellesVeranstaltungenVerwaltungEinrichtungenVereine/VerbändeLeben mitten im DorfOrtsrechtGeschichteWeitefeldAktuellesVeranstaltungenVerwaltungEinrichtungenVereine/VerbändeLeben mitten im DorfFörderprogramm ISEKOrtsrechtSchulhofordnungGeschichteKommunalreformRathausÖffnungszeitenOrganisations-strukturKontaktKontaktformularBeschäftigte A-ZStellenangeboteBürgerserviceIhr AnliegenAusschreibungenFormulareOrtsrechtDownloadsNotfallkontakteLinksWahlenArchivEuropa- u. Kommunalwahlen 2014Bundestagswahl 2013Landtagswahl 2011Bürgermeisterwahl 2010Bundestagswahl 2009PressemeldungenMitteilungsblattRatsinfosystemLeben & WohnenFilm über das Daadener LandEinrichtungenKindergärtenSchulenSchwimmbäderHallenbad DaadenFreibad DaadenFreibad NiederdreisbachFeuerwehrSportstättenBürgerhäuserGrillhüttenFriedhöfeMuseenGesundheitswesenVolkshochschuleVereine & VerbändeVeranstaltungskalenderPartnerschaftAktiv im AlterLeben mitten im DorfBaugrundstückeImmobilienmarktOrtsplanWirtschaftVirtueller MarktplatzVeranstaltungen für GewerbetreibendeMittelstandstageWirtschaftsgesprächWirtschaftsförderungGewerbeflächenGewerbesteuer-hebesätzeAusbildungsbörseAktionskreis DaadenTourismusTourist-InfoDas Daadener LandFilm über das Daadener LandRad- & WanderwegeWanderwegeRadwanderwegeNordic-WalkingRundgängeSehenswürdigkeitenHeimatmuseumGeschichte des Daadener LandesArbeitskreis HeimatgeschichteUnterkünfte & GastronomieHotels & PensionenFerienhäuser/-wohnungenGastronomieWesterwald-TouristikAnreise