Source: http://komnet.nrw.de/ccnxtg/frame/ccnxtg/danz?lid=DE&did=19534
Timestamp: 2016-05-25 12:58:37
Document Index: 294345573

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 14', '§ 5', '§ 3']

KomNet Dialog 19534 : Ist eine Anlage nach TRGS 510 zur passiven Lagerung von entzündlichen Flüssigkeiten eine überwachungsbedürtige Anlage?
Druckversion Nutzerpfad: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Entzündliche Flüssigkeiten > Lagerung entzündlicher Flüssigkeiten
Stichworte: Ist eine Anlage nach TRGS 510 zur passiven Lagerung von entzündlichen Flüssigkeiten eine überwachungsbedürtige Anlage?
Frage: Ist eine Anlage nach TRGS 510 zur passiven Lagerung von brennbaren Flüssigkeiten eine überwachungsbedürtige Anlage und unterliegt sie damit der Prüfvorschriften nach §§ 14 und 15 BetrSichV?
Antwort : Eine Anlage nach der TRGS 510 zur passiven Lagerung von entzündlichen, leicht- oder hochentzündlichen Flüssigkeiten kann aus verschiedenen Gesichtspunkten eine überwachungsbedürftige Anlage im Sinne der BetrSichV sein.
Was eine überwachungsbedürftige Anlage ist, ist im § 2 Nummer 30 des Produktsicherheitsgesetzes - ProdSG - aufgeführt.
Im § 1 Abs. 2 BetrSichV ist u. a. aufgeführt, für welche überwachungsbedürftige Anlagen die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - gilt.
Unter der Nummer 4 des v. g. Paragraphen sind u. a. die Lageranlagen mit einem Gesamtrauminhalt von mehr als 10.000 Litern entzündlicher, leicht- oder hochentzündlicher Flüssigkeiten genannt. Erst ab dieser Lagermenge handelt es sich bei diesen Lageranlagen um überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne des Gesetzes. Unterhalb dieser Mengenschwelle nicht!
Im Übrigen können aber auch diese Lageranlagen unabhängig von der Lagermenge oder -art für entzündliche, leicht- oder hochentzündliche Flüssigkeiten einen explosionsgefährdeten Bereich darstellen bzw. eingestuft werden. Dann sind die Anlagen in diesem Bereich ebenfalls überwachungsbedürftige Anlagen, aber im Sinne des § 1 Abs. 2 Nummer 3 BetrSichV, auf die die Prüfvorschriften der §§ 14 und 15 BetrSichV anzuwenden sind.
Nach § 5 BetrSichV hat der Arbeitgeber diese Bereiche in Zonen einzuteilen und dafür Sorge zu tragen, dass die Mindestvorschriften des Anhanges 4 der BetrSichV angewendet werden.
Diese Beurteilungen haben unter der Berücksichtigung der Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung gemäß § 3 BetrSichV zu erfolgen. Dialognummer: 19534
Stand: 10.10.2013