Source: http://www.jurablogs.com/2011/09/30/bgh-ebay-sonstige-online-marktplaetze-angebote-produktfaelschungen-plagiaten-aktive
Timestamp: 2017-01-17 23:32:49
Document Index: 5094845

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 14', '§ 19', '§ 7', '§ 10', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH: Ebay und sonstige Online-Marktplätze müssen Angebote von Produktfälschungen und Plagiaten durch aktive Maßnahmen verhindern
BlogsBeckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldSeptember 2011BGH: Ebay und sonstige Online-Marktplätze müssen Angebote von Produktfälschungen und Plagiaten durch aktive Maßnahmen verhindernBGH Urteil vom 17.08.2011 I ZR 57/09 Stiftparfüm MarkenG § 14 Abs. 2, § 19; TMG § 7 Abs. 2, § 10 Leitsätze des BGH a) Weist ein Rechteinhaber den Betreiber eines Online-Marktplatzes auf eine Verletzung seines Rechts durch ein auf dem Marktplatz eingestelltes Verkaufsangebot hin, trifft den Betreiber als Störer die mit einem Unterlassungsanspruch durchsetzbare Verpflichtung, zukünftig derartige Verletzungen zu verhindern (Fortführung von BGHZ 158, 236 - Internet-Versteigerung I; BGHZ 172, 119 - Internet-Versteigerung II; BGHZ 173, 188 - Jugendgefährdende Medien bei eBay). b) Dies setzt voraus, dass der Hinweis so konkret gefasst ist, dass der Adressat des Hinweises den Rechtsverstoß unschwer - das heißt ohne eingehende rechtliche und tatsächliche Überprüfung - feststellen kann. Dabei hängt das Ausmaß des insoweit vom Betreiber zu verlangenden Prüfungsaufwandes von den Umständen des Einzelfalls ab, insbesondere vom Gewicht der angezeigten Rechtsverletzungen auf der einen und den Erkenntnismöglichkeiten des Betreibers auf der anderen Seite. c) Ein Beleg der Rechtsverletzung durch den Beanstandenden ist nur dann erforderlich, wenn schutzwürdige Interessen des Betreibers des OnlineMarktplatzes dies rechtfertigen ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelStiftparfumLG Köln: Domainregistrar haftet wie ein Hostprovider als Störer für rechtswidrige Inhalte wenn er trotz Löschungsaufforderung untätig bleibtMarkenrechtsverletzung auf Internet – PlattformDer BGH und das Markenrecht – I ZR 33/10 und I ZR 57/09Die Haftung des Internetmarktplatzes für Markenverletzungen der EinstellerHotelbewertungsportalBGH: eBay ist nicht verpflichtet, vorab per manueller Bildkontrolle zu prüfen, ob Auktionen fälschlicherweise Originalware anpreisen /
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