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Timestamp: 2016-10-21 13:12:16
Document Index: 345842585

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 116', 'Art. 106', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68']

Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Herrn Paul B�hler,
subsidi�re Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Kantonalen Steuergerichts Solothurn vom 19. M�rz 2007.
Am 3. Mai 2005 ersuchte X.________ um Erlass der Staatssteuern und der direkten Bundessteuer der Jahre 2003 und 2004, insgesamt einen Betrag von knapp 1'500 Franken ausmachend. Den abschl�gigen Entscheid des Finanzdepartements des Kantons Solothurn focht X.________ erfolglos beim Kantonalen Steuergericht Solothurn an: Betreffend der Staatssteuern wies dieses die Beschwerde ab und betreffend die direkte Bundessteuer trat es nicht darauf ein (Urteil vom 19. M�rz 2007).
Am 13. Juni 2007 hat X.________ beim Bundesgericht subsidi�re Verfassungsbeschwerde eingereicht mit dem Antrag, das Urteil des Kantonalen Steuergerichts Solothurn aufzuheben und das Steuererlassgesuch "zu best�tigen".
2.1 Gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG hat die Beschwerdeschrift die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; im Rahmen der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Vorbringen m�ssen sachbezogen sein, damit aus der Beschwerdeschrift ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird (vgl. zum alten Recht: BGE 118 Ib 134; 131 II 449 E. 1.3 S. 452). Gen�gt eine Eingabe diesen Anforderungen nicht, tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde nicht ein.
2.2 Mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde kann einzig die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten geltend gemacht werden (vgl. Art. 116 BGG), wobei eine entsprechende �berpr�fung des letztinstanzlichen kantonalen Entscheids eine ausdr�ckliche dahingehende R�ge voraussetzt (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG). Vorliegend enth�lt die Beschwerdeschrift keinerlei Ausf�hrungen dar�ber, inwiefern der angefochtene Entscheid Verfassungsrecht verletzen k�nnte. Die Beschwerdef�hrerin h�lt sich bloss in allgemeiner Form �ber den angefochtenen Entscheid und das Vorgehen der Vorinstanz auf, ohne die Verfassung auch nur mit einem Wort anzurufen. Mithin fehlt der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde die erforderliche Verfassungsr�ge und mithin eine rechtsgen�gliche Begr�ndung. Weil die Beschwerdeschrift den geschilderten Formerfordernissen offensichtlich nicht zu gen�gen vermag, ist auf die Eingabe der Beschwerdef�hrerin im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten, ohne dass Akten oder Vernehmlassungen einzuholen w�ren; die Urteilsbegr�ndung kann sich dabei auf eine kurze Angabe der Unzul�ssigkeitsgr�nde beschr�nken (vgl. Art. 108 Abs. 3 BGG).
Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (vgl. Art. 65 f. BGG), wobei im Rahmen der Festsetzung der Gerichtsgeb�hr ihrer offenbar schwierigen finanziellen Situation Rechnung zu tragen ist (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientsch�digung ist keine auszurichten (vgl. Art. 68 BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Finanzdepartement des Kantons Solothurn und dem Kantonalen Steuergericht Solothurn schriftlich mitgeteilt.