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Timestamp: 2017-01-21 04:19:36
Document Index: 329758544

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 87', 'Art. 28', 'Art. 6', 'Art. 28', 'Art. 109', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 109', 'Art. 66']

9C_939/2015 (23.02.2016)
9C_939/2015 Urteil vom 23. Februar 2016
B. Die dagegen von A.________ eingereichte Beschwerde wies das kantonale Sozialversicherungsgericht mit Entscheid vom 5. November 2015 ab.
C. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Zusprechung einer ganzen Rente "seit wann rechtens, spätestens ab Juli 2013" beantragen. Eventuell sei die Sache an die IV-Stelle, allenfalls an die Vorinstanz, zur weiteren Abklärung zurückzuweisen.
2. Streitig ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Grundlagen zur Neuanmeldung (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV) und zum Rentenanspruch (Art. 28 IVG i.V.m. Art. 6-8 ATSG; Art. 28a IVG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen (Art. 109 Abs. 3 BGG).
4. Was der Beschwerdeführer vorbringt, vermag die vorinstanzlichen Feststellungen, wonach der missglückte Behandlungsversuch mit einem Neurostimulator lediglich vorübergehend eine somatische Verschlechterung bewirkte und eine erhebliche psychische Beeinträchtigung nach wie vor fehle, nicht als qualifiziert unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG erscheinen zu lassen. Es ist durchaus nachvollziehbar, dass er nach dem erfolglosen Behandlungsversuch mit einer operativ eingesetzten und anschliessend wieder entfernten Elektrode enttäuscht war und den Eingriff rückblickend bereute. Die behandelnden Ärzte Dres. med. D.________ und B.________ hielten in ihren - nach Erlass der Verfügung vom 11. Juni 2012 datierenden - Beurteilungen zwar eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit in sämtlichen Tätigkeiten fest. Wie die Vorinstanz zutreffend erwog, ist aber (auch) ihren Ausführungen nichts zu entnehmen, was auf eine wesentliche und dauerhafte Verschlechterung im Anschluss an die wegen einer Infektion nötig gewordene operative Entfernung des Neurostimulators schliessen liesse. Dr. med. D.________ erklärte mit Blick auf eine MRI-Untersuchung vom 2. April 2013, welche keinen relevanten Erkenntnisgewinn brachte, er finde "objektiv keine klare Ursache für die persistierenden Beschwerden". Auch Dr. med. B.________ konnte mit Ausnahme einer allfälligen Reizsymptomatik, welche er offensichtlich lediglich als vorübergehend erachtete ("zurzeit"), keine Verschlechterung objektivieren. Selbst wenn seine Einschätzung, eine berufliche Reintegration von mehr als 50 % sei "utopisch", realistisch wäre, kann sie eine schlüssige Begründung für die hier einzig relevante Frage nach einer erheblichen Gesundheitsveränderung (E. 2 hievor) nicht ersetzen. Dies gilt umso mehr, als sich auch dem Bericht der am 12. November 2013 (somit ebenfalls nach Erlass der anspruchsverneinenden Verfügung vom 21. August 2013) mit dem Versicherten befasst gewesenen Ärzten des Schmerzzentrums am Spital C.________ keinerlei Hinweise auf eine dauerhafte Veränderung des Gesundheitszustandes seit der Begutachtung in der Medas Ostschweiz entnehmen lassen. Dr. med. G.________, Oberarzt am psychiatrischen Zentrum E.________, klassifizierte die Beschwerden am 4. Juli 2013 als Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41). Seinen Ausführungen ist aber ebenfalls nichts zu entnehmen, was auf eine veränderte Gesundheitssituation hindeutet. Im Gegenteil spricht er von einem zwischen Mai 2012 (Behandlungsbeginn) und Berichtszeitpunkt "eigentlich unveränderten" Status. Damit bleiben die Sachverhaltsfeststellungen des kantonalen Gerichts für das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Verneinung einer erheblichen Gesundheitsveränderung im angefochtenen Entscheid ist in allen Teilen bundesrechtskonform. Weiterungen mit Blick auf die Praxisänderung von BGE 141 V 281 erübrigen sich. Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass die neue Rechtsprechung für sich allein weder einen Neuanmeldungs- noch einen Revisionsgrund darstellt (BGE 141 V 585 E. 5.3 S. 588). Ein zusätzliches Gutachten vermöchte nichts zu ändern, weshalb der vorinstanzliche Verzicht darauf kein Bundesrecht verletzt.
5. Da die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, wird sie im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG unter Hinweis auf den angefochtenen Entscheid und mit summarischer Begründung im Sinne von Abs. 3 dieser Bestimmung erledigt.
6. Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).