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Timestamp: 2016-10-24 18:32:19
Document Index: 334672085

Matched Legal Cases: ['Art. 19', 'Art. 79', 'Art. 63', 'Art. 81', 'Art. 141', 'Art. 79', 'Art. 140', 'Art. 44', 'Art. 79', 'Art. 65', 'Art. 52', 'Art. 19']

den Beschluss vom 16. Juli 2001 des Obergerichts des Kantons Thurgau als kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs,
1.- a) In der Betreibung Nr. xx gegen den Schuldner A.________ ordnete das Betreibungsamt Z.________ die betreibungsrechtliche Steigerung der Liegenschaften Strasse y und yy auf den 16. Mai 2001 an. A.________ erhob gegen diese ihm am 3. M�rz 2001 zugestellte Steigerungsanzeige erfolglos Beschwerde (Urteil des Bundesgerichts vom 9. Oktober 2001 im Beschwerdeverfahren 7B.153/2001). Gegen das dem Schuldner am 24. April 2001 als Beilage zu den Steigerungsbedingungen mitgeteilte Lastenverzeichnis erhob A.________ erneut Beschwerde, auf welche der Vizepr�sident des Bezirksgerichts Arbon als untere Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs mit Verf�gung vom 10. Mai 2001 nicht eintrat. Die von A.________ hiergegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Thurgau als kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs mit Beschluss vom 16. Juli 2001 ab und auferlegte ihm die Verfahrenskosten von Fr. 500.--.
b) A.________ hat den Beschluss vom 16. Juli 2001 des Obergerichts des Kantons Thurgau mit Beschwerdeschrift vom 24. August 2001 (rechtzeitig) an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen. Er verlangt sinngem�ss die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und stellt verschiedene Rechtsbegehren. Im Weiteren ersucht er um aufschiebende Wirkung.
Mit Verf�gung vom 4. September 2001 hat die Pr�sidentin der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
2.- Anfechtungsgegenstand der Beschwerde gem�ss Art. 19 SchKG ist einzig der angefochtene Beschluss der oberen Aufsichtsbeh�rde vom 16. Juli 2001. Soweit der Beschwerdef�hrer den erstinstanzlichen Entscheid anficht sowie auf s�mtliche Vorbringen (auf S. 2 bis und mit S. 5 der Eingabe) des Beschwerdef�hrers, die sich nicht auf den angefochtenen Entscheid beziehen, kann von vornherein nicht eingetreten werden.
Verfahrensgegenstand der vom Beschwerdef�hrer erhobenen Beschwerde ist das ihm am 24. April 2001 als Beilage zu den Steigerungsbedingungen mitgeteilte Lastenverzeichnis. Soweit sich der Beschwerdef�hrer gegen die sp�ter offenbar am 16. Mai 2001 erfolgte Versteigerung des Grundst�ckes wendet, kann er mit seinen Vorbringen ebenfalls nicht geh�rt werden.
3.- a) Der Beschwerdef�hrer verlangt eine "amtliche Bereinigung", und wenn dies nicht geschehe, eine gerichtliche Bereinigung des Lastenverzeichnisses, weil er das Lastenverzeichnis rechtzeitig bestritten habe. Soweit er geltend macht, die obere Aufsichtsbeh�rde habe zu Unrecht festgehalten, dass er keine Beschwerde gegen das Lastenverzeichnis vom 24. April 2001 f�hren k�nne, geht er indessen fehl. Die Aufsichtsbeh�rden k�nnen nicht �ber im Verzeichnis aufgef�hrte Anspr�che an sich, sondern nur �ber die Einhaltung der Verfahrensvorschriften bei der Grundlegung, Erg�nzung und Bereinigung des Lastenverzeichnisses entscheiden (Amonn/Gasser, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 6. Aufl.
1997, � 28 Rz. 39). Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern die Vorinstanz gegen diese Regeln verstossen habe (Art. 79 Abs. 1 OG), wenn sie festgehalten hat, die materiellen Vorbringen des Beschwerdef�hrers, dass die im Lastenverzeichnis aufgenommenen Zinsen �bersetzt bzw. nicht tats�chlich geschuldet seien, k�nnten im Beschwerdeverfahren nicht geh�rt werden. Was das betreibungsamtliche Vorverfahren zur gerichtlichen Lastenbereinigung betrifft, so gehen die Vorbringen des Beschwerdef�hrers von vornherein ins Leere.
Die obere Aufsichtsbeh�rde hat - f�r die erkennende Kammer verbindlich (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG) - festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer verschiedene im fraglichen Lastenverzeichnis aufgef�hrte Lasten am 4. Mai 2001 bestritten und das Betreibungsamt ihm am 9. Mai 2001 Frist zur Einleitung der Lastenbereinigungsklage angesetzt hat. Dass das Betreibungsamt - nachdem es fr�here Bestreitungen zur�ckgewiesen hatte - zu Unrecht seine erneute Bestreitung entgegengenommen und ihm Frist zur Klage angesetzt habe, hat die obere Aufsichtsbeh�rde nicht erkannt; etwas anderes behauptet der Beschwerdef�hrer im �brigen selber nicht.
c) Mit seinem Hauptargument, dass die Streitigkeit eines im Lastenverzeichnis aufgenommenen Anspruches die Einstellung des Verwertungsverfahrens zur Folge habe oder den Eintritt der Rechtskraft der Steigerungsbedingungen verhindere, geht der Beschwerdef�hrer ebenfalls fehl: Gem�ss Art. 141 Abs. 1 SchKG ist die Versteigerung nur dann bis zum Ende des Lastenbereinigungsprozesses auszusetzen, wenn der Streit die H�he des Zuschlagspreises beeinflusst oder durch eine vorherige Versteigerung andere berechtigte Interessen verletzt w�rden. Insofern legt der Beschwerdef�hrer nicht hinreichend dar, inwiefern die obere Aufsichtsbeh�rde Bundes- recht verletzt habe (Art. 79 Abs. 1 OG), wenn sie seine Beschwerde gegen das Lastenverzeichnis und die Steigerungsbedingungen abgewiesen hat. Sodann ist nach der Bereinigung des Lastenverzeichnisses das Grundst�ck neu zu sch�tzen, wenn seit der Pf�ndung �nderungen im Wert, wie namentlich infolge Wegfall von Lasten, eingetreten sind (Art. 140 Abs. 3 SchKG, Art. 44 VZG). Inwiefern die obere Aufsichtsbeh�rde Bundesrecht verletzt habe, wenn sie festgehalten hat, mit Beschwerde gegen das Lastenverzeichnis k�nne nicht eine Neusch�tzung des Grundst�ckes verlangt werden, setzt der Beschwerdef�hrer nicht auseinander (Art. 79 Abs. 1 OG).
d) Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz schliesslich vergeblich vor, sie habe zu Unrecht festgehalten, dass die Steigerungsbedingungen rechtskr�ftig seien. Die Steigerungsbedingungen m�ssen dann neu aufgelegt, publiziert und mitgeteilt werden, wenn sie nachtr�glich abge�ndert wurden (Art. 65 Abs. 2 i.V.m. Art. 52 VZG). Inwiefern die obere Aufsichtsbeh�rde mit ihrer Auffassung, die bereits fr�her aufgelegten und unver�nderten Steigerungsbedingungen k�nnten nicht mehr in Frage gestellt werden, Bundesrecht verletzt habe, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar. Ebenso wenig gen�gt sein Antrag, die Verfahrenskosten seien aufzuheben, den Begr�ndungsanforderungen; er legt nicht dar, inwiefern die obere Aufsichtsbeh�rde ihr Ermessen �berschritten oder missbraucht habe (Art. 19 Abs. 1 SchKG), wenn sie ihm zufolge mutwilliger Beschwerdef�hrung die Verfahrenskosten auferlegt hat.
2.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Beschwerdegegnerin (Cr�dit Suisse AG, Bleicherweg 30, Post-fach 100, 8070 Z�rich, vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Leuch, Kuttelgasse 8, Postfach 9416, 8022 Z�rich), dem Betreibungsamt Z.________ und dem Obergericht des Kantons Thurgau als kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.