Source: https://www.diernegger.at/impressum_datenschutzerklaerung_agb/
Timestamp: 2019-12-08 12:56:37
Document Index: 77536303

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 4', '§ 40', '§ 933', '§ 924', '§ 1168', '§ 5', '§ 7', '§ 11']

Impressum von Bernhard Diernegger Consulting e.U.
Impressum, Datenschutzerklärung & AGBBernhard Diernegger2019-08-02T13:43:56+01:00
Die Sprache dieses Impressums, der AGB und der Datenschutzerklärung ist Deutsch! Eine Übersetzung, oder die Nutzung des hier angebotenen Übersetzungs-plugins erfolgt auf eigenes Risiko!
Bernhard Diernegger Consulting e.U.
Pfalzauerstraße 1a/4/2,
Unternehmensgegenstand: IT Dienstleistungen und Werbeagentur
Firmenbuchnummer: 491738w
Firmensitz: Pfalzauerstraße 1a/4/2, 3021 Pressbaum
Tel.: 0223320504
Mitglied bei: WKO, Junge Wirtschaft
Berufsbezeichnung: Webdesigner, Grafiker, IT-Dienstleister, Werbetreibender, Networker, CEO, Founder und Websitebetreiber
Das Unternehmen ist gem. § 6 Abs. 1 Z 27 UStG 1994 Umsatzsteuerbefreit
Quelle: Erstellt mit dem Impressum Generator von firmenwebseiten.at in Kooperation mit wallentin.cc. Der Websitebetreiber hat Anpassungen vorgenommen.
Gemäß Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (ODR-Verordnung) möchten wir Sie über die Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) informieren. Verbraucher haben die Möglichkeit, Beschwerden an die Online Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission unter http://ec.europa.eu/odr?tid=221099125 zu richten. Die dafür notwendigen Kontaktdaten finden Sie oberhalb in unserem Impressum. Wir möchten Sie jedoch darauf hinweisen, dass wir nicht bereit oder verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Beispielhafter Wert: GA1.2.1326744211.152221099125
Beispielhafter Wert: GA1.2.1687193234.152221099125
Wir haben diese Datenschutzerklärung (Fassung 02.08.2019-221099125) verfasst, um Ihnen gemäß der Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679 und dem Datenschutzgesetz (DSG) zu erklären, welche Informationen wir sammeln, wie wir Daten verwenden und welche Entscheidungsmöglichkeiten Sie als Besucher dieser Webseite haben.
Beispielhafter Wert: d798bf7df9c1ad5b7583eda5cc5e78221099125
Anders als andere Web-Schriften erlaubt uns Google uneingeschränkten Zugriff auf alle Schriftarten. Wir können also unlimitiert auf ein Meer an Schriftarten zugreifen und so das Optimum für unsere Webseite rausholen. Mehr zu Google Fonts und weiteren Fragen finden Sie auf https://developers.google.com/fonts/faq?tid=221099125.
Jene Daten, die Google für einen Tag bzw. ein Jahr speichert können nicht einfach gelöscht werden. Die Daten werden beim Seitenaufruf automatisch an Google übermittelt. Um diese Daten vorzeitig löschen zu können, müssen Sie den Google-Support auf https://support.google.com/?hl=de&tid=221099125 kontaktieren. Datenspeicherung verhindern Sie in diesem Fall nur, wenn Sie unsere Seite nicht besuchen.
Anders als andere Web-Schriften erlaubt uns Google uneingeschränkten Zugriff auf alle Schriftarten. Wir können also unlimitiert auf ein Meer an Schriftarten zugreifen und so das Optimum für unsere Webseite rausholen. Mehr zu Google Fonts und weiteren Fragen finden Sie auf https://developers.google.com/fonts/faq?tid=221099125. Dort geht zwar Google auf datenschutzrelevante Angelegenheiten ein, doch wirklich detaillierte Informationen über Datenspeicherung sind nicht enthalten. Es ist relativ schwierig (beinahe unmöglich), von Google wirklich präzise Informationen über gespeicherten Daten zu bekommen.
Beispielwert: EhMI_aySuoyv4gIVled3Ch0llweVGAEgt-mr6aXd7dYlSAGQ221099125
Beispielwert: WqTUmlnmv_qXyi_DGNPLESKnRNrpgXoy1K-pAZtAkMbHI-221099125
Beispielwert: U7j1v3dZa2210991250xgZFmiqWppRWKOr
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Beispielwert: gEAABBCjJMXcI0dSAAAANbqc221099125
Wenn Sie wollen, dass über Sie und über Ihr Verhalten keine Daten an Google übermittelt werden, müssen Sie sich, bevor Sie unsere Webseite besuchen bzw. die reCAPTCHA-Software verwenden, bei Google vollkommen ausloggen und alle Google-Cookies löschen. Grundsätzlich werden die Daten sobald Sie unsere Seite aufrufen automatisch an Google übermittelt. Um diese Daten wieder zu löschen, müssen Sie den Google-Support auf https://support.google.com/?hl=de&tid=221099125 kontaktieren.
Beispielwert: 891269189221099125
Beispielwert: zOtj4TWxwbFDjaATZ2TzNaQmxrU221099125
Quelle: Erstellt mit dem Datenschutz Generator von firmenwebseiten.at in Kooperation mit wlanhotels.at. Der Websitebetreiber hat ANpassungen vorgenommen.
Pfalzauerstraße 1a/4/2
Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. wendet sich mit Ihrem Angebot sowohl an Unternehmer, als auch an Verbraucher.
Personen, die als Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes anzusehen sind, verpflichten sich, dies Bernhard Diernegger Consulting e.U. bereits bei Anbahnung eines geschäftlichen Kontaktes mitzuteilen um die Bernhard Diernegger Consulting e.U. in die Lage zu versetzen, die Position als Verbraucher durch Individualverträge zu berücksichtigen. Eine Verletzung dieser Aufklärungspflicht kann zur Anfechtung und Schadenersatzansprüchen führen.
Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen der Bernhard Diernegger Consulting e.U. und dem Kunden, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.
Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichungen von diesen sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Kunden sind nur wirksam, wenn sie von der Bernhard Diernegger Consulting e.U. schriftlich bestätigt werden.
Allfällige Geschäftsbedingungen des Kunden beziehungsweise Auftraggebers werden, selbst bei Kenntnis, nicht akzeptiert, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anderes vereinbart wird. AGB des Kunden widerspricht die Bernhard Diernegger Consulting e.U. ausdrücklich. Eines weiteren Widerspruchs gegen AGB des Kunden durch die Bernhard Diernegger Consulting e.U. bedarf es nicht.
Die Angebote der Bernhard Diernegger Consulting e.U. sind freibleibend und unverbindlich.
Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an die Bernhard Diernegger Consulting e.U. absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags mit der Bernhard Diernegger Consulting e.U. ab.
Im Onlineversand kommt ein Kaufvertrag mit der Bernhard Diernegger Consulting e.U. über physische Produkte oder ein Nutzungsvertrag über digitale Produkte kommt zustande, wenn die Bernhard Diernegger Consulting e.U. das Angebot des Kunden annimmt, indem das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. der Versand an den Kunden bestätigt wird (Versandbestätigung).
Im Onlineversand kommt über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung angeführt sind, kein Kaufvertrag zustande.
Kann Bernhard Diernegger Consulting e.U. das Angebot des Kunden, welches bezüglich Onlineversand gestellt wurde, nicht annehmen, so wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
§ 4 Rücktrittsrecht im Fernabsatz für Verbraucher nach dem KschG
Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können 14 Tage ab Warenübernahme vom Kauf ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen an die oben genannte Adresse abgesendet wird.
Im Falle des Rücktritts findet eine Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Kunden erhaltenen Waren statt. Sowohl die Rücksendung der Ware und Rückerstattung des Kaufpreises haben binnen 14 Tagen ab Erklärung des Rücktritts bzw. Rücksendung der Ware zu erfolgen. Bedingung hierfür ist, dass sich die Ware in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand befindet. Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde.
Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt oder beschädigt sind, wird von der Bernhard Diernegger Consulting e.U. ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör fehlt.
Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Videokassetten, DVDs,…) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden sind, ferner nicht bei Leistungen, die online (z.B. Software und Publikationen zum Download) übermittelt worden sind.
Anfragen,Infos, Datenauskünfte und Beschwerden richten Sie an die oben angegebene Adresse.
Der Umfang eines konkreten Auftrages wird im Einzelfall vertraglich vereinbart. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die Bernhard Diernegger Consulting e.U.. Innerhalb des vom Kunden vorgegeben Rahmens besteht bei der Erfüllung des Auftrages Gestaltungsfreiheit der Bernhard Diernegger Consulting e.U..
Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. übernimmt es nur über einen gesonderten schriftlichen Beratungsvertrag, den Kunden über die Funktionsmerkmale, Leistungsspezifikationen, Anwendungsmöglichkeiten und ähnliches betreffend eingesetzte, empfohlene, von ihr in irgendeiner Form angewendete oder gelieferte Software zu beraten. Bei Zweifelsfragen hat der Kunde einen gesonderten Beratungsvertrag mit der Bernhard Diernegger Consulting e.U. abzuschließen oder sich durch fachkundige Dritte beraten zu lassen.
Alle Leistungen der Bernhard Diernegger Consulting e.U. (insbesondere alle Vorentwürfe, Skizzen, Kopien, elektronische Dateien und weiteres) sind vom Kunden zu überprüfen und von ihm binnen drei Werktagen ab Eingang beim Kunden freizugeben. Nach Verstreichen dieser Frist ohne Rückmeldung des Kunden gelten sie als vom Kunden genehmigt.
Der Kunde wird der Bernhard Diernegger Consulting e.U. zeitgerecht und vollständig alle Informationen, Unterlagen, sonstiger genutzten Räumlichkeiten, Hardware,Zutritts zu Systemen, und Daten zugänglich machen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er wird sie von allen Umständen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Kunde trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von der Bernhard Diernegger Consulting e.U. wiederholt werden müssen oder verzögert werden.
Die Bereitstellung von Inhalten hat nach Möglichkeit in elektronisch verwertbarer Form zu erfolgen.
Der Kunde ist weiters verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Fotos, Logos etc.) auf allfällige Urheber-, Marken-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen (Rechteclearing) und garantiert, dass die Unterlagen frei von Rechten Dritter sind und daher für den angestrebten Zweck eingesetzt werden können. Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. haftet im Falle bloß leichter Fahrlässigkeit oder nach Erfüllung ihrer Warnpflicht – jedenfalls im Innenverhältnis zum Kunden – nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte Dritter durch zur Verfügung gestellte Unterlagen. Wird die Bernhard Diernegger Consulting e.U. wegen einer solchen Rechtsverletzung von einem Dritten in Anspruch genommen, so hält der Kunde die Bernhard Diernegger Consulting e.U. schad- und klaglos; er hat ihr sämtliche Nachteile zu ersetzen, die ihr durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen, insbesondere die Kosten einer angemessenen rechtlichen Vertretung. Der Kunde verpflichtet sich, die Bernhard Diernegger Consulting e.U. bei der Abwehr von allfälligen Ansprüchen Dritter zu unterstützen. Der Kunde stellt der Bernhard Diernegger Consulting e.U. hierfür unaufgefordert sämtliche Unterlagen zur Verfügung.
Im Falle des Eintritts eines Gewährleistungsfalles ist der Kunde verpflichtet, die Bernhard Diernegger Consulting e.U. die Möglichkeit zur Begutachtung des Mangels zu geben.
Für den Fall der Bestellung von Standardsoftware bestätigt der Kunde die Kenntnis des Leistungsumfanges der bestellten Programme.
Für die Erbringung von Dienstleistungen genannte Aufwandsaufgaben sind lediglich Richtwerte. Grundsätzlich wird nach tatsächlichem Zeitaufwand abgerechnet.
Wurde ein Zeitaufwand als verbindlich vereinbart, hat der Kunde dennoch allfällige erhöhte Aufwendungen zu verantworten, die durch ihn, oder seine Erfüllungsgehilfen verursacht wurden(z.B.: unzureichende Mitwirkung, fehlende oder mangelhafte Testdaten, nicht oder mangelhaft ausgebildetes Bedienungspersonal etc.)
Sollten Testläufe für Softwareimplementationen durchgeführt werden müssen, stellt der Kunde gegebenenfalls benötigte Testdaten sowie Texte und sonstige Inhalte zur Verfügung.
Zustellungen und Willenserklärungen erfolgen bis zur schriftlichen Bekanntgabe einer anderen Anschrift rechtswirksam an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse.
Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsabschluss die maßgeblichen Daten vollständig und richtig anzugeben. Bei unrichtigen, unvollständigen und unklaren Angaben durch den Kunden haftet dieser für alle daraus entstehenden Kosten. Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen des Namens, der Anschrift bzw einen Wechsel des Sitzes unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Im Unterlassungsfall können wirksame Zustellungen an die zuletzt bekannt gegebene Adresse des Kunden vorgenommen werden.
Für den Fall eines Wartungs und Supportvertrages gilt folgendes:
Wartung und Support dienen der Aufrechterhaltung technischer Standards der Software, sowie der Instandhaltung und Reparatur bzw. Ersatz der Hardware bei technisch bedingten Störungen. Eine Lieferung von Upgrades oder neuen Programmversionen mit erweiterten Funktionalitäten ist im Preis von Wartung und Support inbegriffen. Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. übernimmt keine Gewähr für einen unterbrechungsfreien Betrieb und Serviceleistungen an Software werden nur durchgeführt, wenn der Kunde das Vorliegen einer gültigen Lizenz für die zu betreuende Software gemäß den Lizenzbestimmungen des jeweiligen Herstellers nachweist.
Nicht unter die Standardabdeckung eines Wartungs- und Supportvertrages fallen insbesondere nachstehende Leistungen Störungen,
die durch höhere Gewalt (z. B. Spannungsschwankungen, direkter/ indirekter Blitzschlag, Feuer, Wasser) oder äußere Einwirkungen (insbesondere Sachbeschädigung, Sabotage, Virenbefall etc.) hervorgerufen werden.
Verwendung von ungeeigneten Betriebsmittel, Datenträgern oder sonstigem Zubehör,
vom Kunden veranlasste Änderungen, sofern nicht vom Auftragnehmer durchgeführt, und vom Kunden selbst durchgeführte Uminstallationen
Behebung von Fehlern, die auf Unterlassung der Verwendung von Updates oder einer nicht erfolgten Datensicherung durch den Kunden beruhen
Individuelle Programmanpassung bzw. Neuprogrammierungen
Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. wird sich um die rasche Behebung angezeigter Störungen, innerhalb der vereinbarten Reaktions- und Lösungszeiten bemühen und stellt hierfür eine Hotline, die Störungsbehebung über Fernservice sowie die Störungsbehebung vor Ort sicher.
Abmeldungen und Umbuchungen/Stornobedingungen für Seminare
bis 3 Wochen vor Seminarbeginn 20 % der Seminargebühr
zwischen 3 und 1 Woche vor Seminarbeginn 50 % der Seminargebühr
danach bzw. bei Nichtteilnahme ohne Abmeldung 100 % der Seminargebühr
Wenn rechtzeitig vor Seminarbeginn ein Ersatzteilnehmer gemeldet wird, der an dem Seminar tatsächlich teilnimmt, entfällt die Stornogebühr, und stattdessen wird die Umbuchungsgebühr von 15% der Seminargebühren fällig.
Obengenannte Stornogebühren fallen unabhängig von den Gründen der Stornierung an. Als Stornierungsdatum gilt der Zeitpunkt des Einlangens der Stornierung bei der Bernhard Diernegger Consulting e.U.. Für Umbuchungen eines Teilnehmers von einem Seminar auf einen anderes fällt eine Umbuchungsgebühr von 15 % der Seminargebühr an.
Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. behält sich vor, bei zu geringer Teilnehmerzahl oder aus anderen zwingenden Gründen (z.B. Referentenausfall durch Krankheit, wenn kurzfristig kein Ersatzreferent zur Verfügung steht) das Seminar abzusagen oder zu beenden. Die TeilnehmerInnen werden in diesen Fällen umgehend informiert. Bereits eingezahlte Seminarbeiträge werden – soweit sie noch nicht durch Besuch von Veranstaltungen konsumiert wurden – rückerstattet oder auf Wunsch für ein anderes Seminar angerechnet. Ein Ersatz von Reise- und/oder Übernachtungs- kosten kann nicht geleistet werden.Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. trägt den gesetzlichen Regelungen und qualitativen Standards Rechnung. Sie behält sich das Recht vor, Änderungen von Seminaren bezüglich Inhalt und Seminardauer, -ort und -termin sowie im Preis vorzunehmen.
Unabhängig von einer Bestätigung der Teilnahme an dem Seminar kann aus organisatorischen Gründen ein Seminarplatz erst nach Bezahlung der Rechnung tatsächlich zugesichert werden. Sollte eine Zahlung bis zum Seminartag nicht erfolgen, so ist die Bernhard Diernegger Consulting e.U. berechtigt, dem Kunden die Teilnahme an dem Seminar zu verweigern, und eine allfällige Stornogebühr einzuheben.
Aufstellung und Inbetriebnahme von Kaufgegenständen
Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. ist zur Aufstellung und / oder Inbetriebnahme des Kaufgegenstandes nur dann verpflichtet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
Der Kunde ist verpflichtet, der Bernhard Diernegger Consulting e.U. den ungehinderten Zugang zum Ort der Aufstellung / Inbetriebnahme zu ermöglichen und diesen auf eigene Kosten den Spezifikationen von Bernhard Diernegger Consulting e.U. rechtzeitig entsprechend vorzubereiten (Stromanschluss, Verkabelung, Internetzugang usw.).
Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. weist den Kunden vor Auftragserteilung ausdrücklich darauf hin, dass die Anbieter von „Social-Media-Kanälen“ (z.B. Facebook, Twitter etc. im Folgenden kurz: Anbieter) es sich in ihren Nutzungsbedingungen vorbehalten, Werbeanzeigen und -auftritte aus beliebigen Grund abzulehnen oder zu entfernen. Die Anbieter sind demnach nicht verpflichtet, Inhalte und Informationen an die Nutzer weiterzuleiten. Es besteht daher das von der Bernhard Diernegger Consulting e.U. nicht kalkulierbare Risiko, dass Werbeanzeigen und -auftritte grundlos entfernt werden. Im Fall einer Beschwerde eines anderen Nutzers wird zwar von den Anbietern die Möglichkeit einer Gegendarstellung eingeräumt, doch erfolgt auch in diesem Fall eine sofortige Entfernung der Inhalte. Die Wiedererlangung des ursprünglichen, rechtmäßigen Zustandes kann in diesem Fall einige Zeit in Anspruch nehmen. Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. arbeitet auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen der Anbieter, auf die sie keinen Einfluss hat, und legt diese auch dem Auftrag des Kunden zu Grunde. Ausdrücklich anerkennt der Kunde mit der Auftragserteilung, dass diese Nutzungsbedingungen die Rechte und Pflichten eines allfälligen Vertragsverhältnisses (mit-)bestimmen. Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. beabsichtigt, den Auftrag des Kunden nach bestem Wissen und Gewissen auszuführen und die Richtlinien von „Social Media Kanälen“ einzuhalten. Aufgrund der derzeit gültigen Nutzungsbedingungen und der einfachen Möglichkeit jedes Nutzers, Rechtsverletzungen zu behaupten und so eine Entfernung der Inhalte zu erreichen, kann die Bernhard Diernegger Consulting e.U. aber nicht dafür einstehen, dass die beauftragte Kampagne auch jederzeit abrufbar ist.
Aufklärungspflichten des Kunden / Vollständigkeitserklärung
Der Auftraggeber sorgt dafür, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen bei Erfüllung des Beratungsauftrages an seinem Geschäftssitz ein möglichst ungestörtes, dem raschen Fortgang des Arbeitsprozesses förderliches Arbeiten erlauben.
Der Auftraggeber sorgt dafür, dass dem Auftragnehmer auch ohne dessen besondere Aufforderung alle für die Erfüllung und Ausführung des Auftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden und ihm von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit der Bernhard Diernegger Consulting e.U. bekannt werden.
Der Auftraggeber sorgt dafür, dass seine Mitarbeiter und die gesetzlich vorgesehene und gegebenenfalls eingerichtete Arbeitnehmervertretung (Betriebsrat) bereits vor Beginn der Tätigkeit der Bernhard Diernegger Consulting e.U. von dieser informiert werden.
Fremdleistungen, Stellvertretung und Beauftragung Dritter
Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. ist berechtigt, die ihm obliegenden Aufgaben ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen, sowie Subunternehmer zu beauftragen. Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. ist dabei berechtigt sich entweder Erfüllungsgehilfen zu bedienen, oder seine Leistungen ganz oder teilweise einem Dritten zu überbinden.
Die Beauftragung des Dritten im Rahmen einer Fremdleistung erfolgt entweder im eigenen Namen, oder im Namen des Kunden.
Erfolgt die Beauftragung im eigenen Namen, so erfolgt die Bezahlung des Dritten ausschließlich durch die Bernhard Diernegger Consulting e.U. selbst. Es entsteht kein wie immer geartetes direktes Vertragsverhältnis zwischen dem Dritten und dem Auftraggeber. Weiters verpflichtet sich der Auftraggeber in diesem Fall während, sowie bis zum Ablauf von drei Jahren nach Beendigung dieses Vertragsverhältnisses, keine wie immer geartete Geschäftsbeziehung zu Personen oder Gesellschaften einzugehen, deren sich die Bernhard Diernegger Consulting e.U. zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten bedient. Der Auftraggeber wird diese Personen und Gesellschaften insbesondere nicht mit solchen oder ähnlichen Beratungsleistungen beauftragen, die auch die Bernhard Diernegger Consulting e.U. anbietet.
In Verpflichtungen gegenüber Dritten, die über die Vertragslaufzeit hinausgehen, hat der Kunde einzutreten. Das gilt ausdrücklich auch im Falle einer Kündigung des Vertrages mit der Bernhard Diernegger Consulting e.U. aus wichtigem Grund.
Die Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig, alle Vorkehrungen zu treffen, die geeignet sind, die Gefährdung der Unabhängigkeit der beauftragten Dritten und Mitarbeiter des Bernhard Diernegger Consulting e.U. zu verhindern. Dies gilt insbesondere für Angebote der Auftraggebers auf Anstellung bzw. der Übernahme von Aufträgen auf eigene Rechnung.
Weisungsfreiheit der Bernhard Diernegger Consulting e.U.
Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. ist bei der Herstellung des vereinbarten Werkes weisungsfrei, handelt nach eigenem Gutdünken und in eigener Verantwortung. Er ist an keinen bestimmten Arbeitsort und keine bestimmte Arbeitszeit gebunden.
Schutz des Geistigen Eigentums, sowie Konzept und Ideenschutz.
Die Urheberrechte an den von der Bernhard Diernegger Consulting e.U. und seinen Mitarbeitern und beauftragten Dritten geschaffenen Werke (insbesondere Anbote, Berichte, Analysen, Gutachten, Organisationspläne, Programme, Leistungsbeschreibungen, Entwürfe, Berechnungen, Zeichnungen, Datenträger etc.) verbleiben bei der Bernhard Diernegger Consulting e.U.. Sie dürfen vom Auftraggeber während und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ausschließlich für vom Vertrag umfasste Zwecke verwendet werden. Der Auftraggeber ist insofern nicht berechtigt, das Werk (die Werke) ohne ausdrückliche Zustimmung der Bernhard Diernegger Consulting e.U. zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. Keinesfalls entsteht durch eine unberechtigte Vervielfältigung/Verbreitung des Werkes eine Haftung der Bernhard Diernegger Consulting e.U. – insbesondere etwa für die Richtigkeit des Werkes – gegenüber Dritten.
Hat der potentielle Kunde die Bernhard Diernegger Consulting e.U. vorab bereits eingeladen, ein Konzept zu erstellen, und kommt die Bernhard Diernegger Consulting e.U. dieser Einladung noch vor Abschluss des Hauptvertrages nach, so gilt nachstehende Regelung:
Bereits durch die Einladung und die Annahme der Einladung durch die Bernhard Diernegger Consulting e.U. treten der potentielle Kunde und die Bernhard Diernegger Consulting e.U. in ein Vertragsverhältnis. Auch diesem Vertrag liegen die AGB zu Grunde.
Der potentielle Kunde anerkennt, dass die Bernhard Diernegger Consulting e.U. bereits mit der Konzepterarbeitung kostenintensive Vorleistungen erbringt, obwohl er selbst noch keine Leistungspflichten übernommen hat.
Das Konzept untersteht in seinen sprachlichen und grafischen Teilen, soweit diese Werkhöhe erreichen, dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes. Eine Nutzung und Bearbeitung dieser Teile ohne Zustimmung der Bernhard Diernegger Consulting e.U. ist dem potentiellen Kunden schon auf Grund des Urheberrechtsgesetzes nicht gestattet.
Das Konzept enthält darüber hinaus relevante Ideen, die keine Werkhöhe erreichen und damit nicht den Schutz des Urheberrechtsgesetzes genießen. Diese Ideen stehen am Anfang jedes Schaffensprozesses und können als zündender Funke alles später Hervorgebrachten und somit als Ursprung einer Strategie definiert werden. Daher sind jene Elemente des Konzeptes geschützt, die eigenartig sind und der Strategie ihre charakteristische Prägung geben. Als Idee im Sinne dieser Vereinbarung werden insbesondere Werbeschlagwörter, Werbetexte, Grafiken und Illustrationen, Werbemittel, Konzepte für Netzwerkaufbauten, Programmierideen usw. angesehen, auch wenn sie keine Werkhöhe erreichen.
Der potentielle Kunde verpflichtet sich, es zu unterlassen, diese von der Bernhard Diernegger Consulting e.U. im Rahmen des Konzeptes präsentierten kreativen Ideen außerhalb des Korrektivs eines später abzuschließenden Hauptvertrages wirtschaftlich zu verwerten bzw. verwerten zu lassen oder zu nutzen bzw. nutzen zu lassen.
Sofern der potentielle Kunde der Meinung ist, dass ihm von der Bernhard Diernegger Consulting e.U. Ideen präsentiert wurden, auf die er bereits vor der Präsentation gekommen ist, so hat er dies der Bernhard Diernegger Consulting e.U. binnen 14 Tagen nach dem Tag der Präsentation per E-Mail unter Anführung von Beweismitteln, die eine zeitliche Zuordnung erlauben, bekannt zu geben.
Im gegenteiligen Fall gehen die Vertragsparteien davon aus, dass die Bernhard Diernegger Consulting e.U. dem potentiellen Kunden eine für ihn neue Idee präsentiert hat. Wird die Idee vom Kunden verwendet, so ist davon auszugehen, dass die Bernhard Diernegger Consulting e.U. dabei verdienstlich wurde.
Der Verstoß des Auftraggebers gegen diese Bestimmungen berechtigt die Bernhard Diernegger Consulting e.U. zur sofortigen vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses und zur Geltendmachung anderer gesetzlicher Ansprüche, insbesondere auf Unterlassung und/oder Schadenersatz.
Eigentumsrecht, Urheberrecht und die Einräumung von Nutzungsrechten
Alle Leistungen der Bernhard Diernegger Consulting e.U., einschließlich jener aus Präsentationen (z.B. Anregungen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Skribbles, Reinzeichnungen, Konzepte, Negative, Dias, elektronische Daten, Software etc.), auch einzelne Teile daraus, sowie gelieferte Software bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum der Bernhard Diernegger Consulting e.U. und können von der Bernhard Diernegger Consulting e.U. jederzeit – insbesondere bei Beendigung des Vertragsverhältnisses – zurückverlangt werden. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars das Recht der Nutzung für den vereinbarten Verwendungszweck. Mangels anderslautender Vereinbarung darf der Kunde die Leistungen der Bernhard Diernegger Consulting e.U. jedoch ausschließlich in Österreich nutzen. Der Erwerb von Nutzungs- und Verwertungsrechten an Leistungen der Bernhard Diernegger Consulting e.U. setzt in jedem Fall die vollständige Bezahlung der von der Bernhard Diernegger Consulting e.U. dafür in Rechnung gestellten Honorare voraus. Nutzt der Kunde bereits vor diesem Zeitpunkt die Leistungen der Bernhard Diernegger Consulting e.U., so beruht diese Nutzung auf einem jederzeit widerrufbaren Leihverhältnis. Diese Bestimmungen gelten für die Leistungen und Software Dritter wie oben beschrieben sinngemäß.
Änderungen bzw. Bearbeitungen von Leistungen der Bernhard Diernegger Consulting e.U., wie insbesondere deren Weiterentwicklung durch den Kunden oder durch für diesen tätige Dritte, sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Bernhard Diernegger Consulting e.U. und – soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind – des Urhebers zulässig.
Für die Nutzung von Leistungen der Bernhard Diernegger Consulting e.U., die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist – die Zustimmung der Bernhard Diernegger Consulting e.U. erforderlich. Dafür steht der Bernhard Diernegger Consulting e.U. und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu.
Für die Nutzung von Leistungen der Bernhard Diernegger Consulting e.U. bzw. von Werbemitteln, Software u.Ä., für die die Bernhard Diernegger Consulting e.U. konzeptionelle oder gestalterische Vorlagen erarbeitet hat, ist nach Ablauf des Vertrages unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist oder nicht, ebenfalls die Zustimmung der Bernhard Diernegger Consulting e.U. notwendig.
Soweit Leistungen oder anderes überlassen wird, für die die Bernhard Diernegger Consulting e.U. nur ein abgeleitetes Nutzungsrecht besitzt, gelten zusätzlich und vorrangig die zwischen Bernhard Diernegger Consulting e.U., und ihren Lizenzgebern vereinbarten Nutzungsbedingungen. Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. wird in den Vertragsunterlagen auf solche Werke hinweisen, sowie die Nutzungsbedingungen auf Verlangen zugänglich machen.
Sofern es sich um Software handelt gelten zusätzlich folgende Bestimmungen:
Der Kunde ist berechtigt, die Software in dem zur Benutzung erforderliche Umfang zu vervielfältigen (Installation und vorübergehende Vervielfältigungen durch Laden in den Arbeitsspeicher) sowie eine Sicherungskopie herzustellen. Wenn es aus Gründen der Datensicherheit oder zur Sicherstellung der Wiederinbetriebnahme nach einem Systemausfall erforderlich ist, den gesamten Datenbestand einschließlich der eingesetzten Software zu sichern, dürfen Sicherungskopien in der unbedingt erforderlichen Anzahl hergestellt werden. Solche Sicherungskopien dürfen nur zu archivarischen Zwecken verwendet werden. Diese Bestimmung gilt nur für Software, an der die Bernhard Diernegger Consulting e.U. die Rechte zu einer solchen Genehmigung hat. Der Kunde hat dabei dafür Sorge zu tragen, nicht die etwaigen Rechte Dritter zu verletzen, und die Bernhard Diernegger Consulting e.U. diesbezüglich Schad- und Klaglos zu halten. Jede darüber hinausgehende Vervielfältigung der Software und / oder der Handbücher und sonstige Dokumentationen ist dem Kunden untersagt. Die Rückübersetzung von Programmcode – insbesondere auch der Schnittstelleninformation – ist nur unter den Voraussetzungen des § 40e UrhG zulässig.
Verstößt der Kunde gegen seine vertraglichen Verpflichtungen oder die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes, ist die Bernhard Diernegger Consulting e.U. berechtigt, die Nutzungsrechte an der Software zu kündigen. In diesem Fall sind die Software und alle ihre Komponenten unverzüglich vom EDV-System des Kunden zu löschen.
Die oben genannten Rechte des Kunden sind nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der Bernhard Diernegger Consulting e.U. auf Dritte übertragbar. Gleiches gilt sinngemäß für die Leistungen und Werke Dritter.
Der Kunde haftet der Bernhard Diernegger Consulting e.U. für jede widerrechtliche Nutzung in doppelter Höhe des für diese Nutzung angemessenen Brutto Honorars.
Kennzeichnung und Genehmigung des Referenzhinweises
Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. ist berechtigt, auf allen Werken, Ideen, Konzepten, Werbemitteln, Software und bei allen Werbemaßnahmen sowie bei sonstigen Erstellungen der Bernhard Diernegger Consulting e.U. auf die Bernhard Diernegger Consulting e.U. und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.
Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des Kunden dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf ihrer Internet-Website mit Namen und Firmenlogo auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung hinzuweisen (Referenzhinweis).
Der Kunde hat allfällige Mängel unverzüglich, jedenfalls innerhalb von sieben Tagen nach Lieferung/Leistung durch der Bernhard Diernegger Consulting e.U., verdeckte Mängel innerhalb von sieben Tagen nach Erkennen derselben, schriftlich unter Beschreibung des Mangels anzuzeigen; andernfalls gilt die Leistung als genehmigt, und die Leistung als vertragsgemäß vollständig erfüllt. Weiters ist in diesem Fall ist die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln ausgeschlossen.
Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge steht dem Kunden das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Lieferung/Leistung durch die Bernhard Diernegger Consulting e.U. zu. Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. wird die Mängel in angemessener Frist beheben, wobei der Kunde der Bernhard Diernegger Consulting e.U. alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. ist berechtigt, die Verbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich oder für die Bernhard Diernegger Consulting e.U. mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. In diesem Fall stehen dem Kunden die gesetzlichen Wandlungs- oder Minderungsrechte zu. Im Fall der Verbesserung obliegt es dem Auftraggeber die Übermittlung der mangelhaften (körperlichen) Sache auf seine Kosten durchzuführen.
Es obliegt auch dem Auftraggeber, die Überprüfung der Leistung auf ihre rechtliche, insbesondere wettbewerbs-, marken-, urheber- und verwaltungsrechtliche Zulässigkeit durchzuführen. Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. ist nur zu einer Grobprüfung der rechtlichen Zulässigkeit verpflichtet. Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. haftet im Falle leichter Fahrlässigkeit oder nach Erfüllung einer allfälligen Warnpflicht gegenüber dem Kunden nicht für die rechtliche Zulässigkeit von Inhalten, wenn diese vom Kunden vorgegeben oder genehmigt wurden.
Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Lieferung/Leistung. Für Software gilt der Zeitpunkt der Schlussabnahme, oder der produktiven Inbetriebnahme (Echtbetrieb) Das Recht zum Regress gegenüber der Bernhard Diernegger Consulting e.U. gemäß § 933b Abs. 1 ABGB erlischt ein Jahr nach Lieferung/Leistung. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Bemängelungen zurückzuhalten. Die Vermutungsregelung des § 924 ABGB wird ausgeschlossen.
Erfolgt eine Gewährleistung durch Austausch fehlerhafter Geräte, Elemente, Zusatzeinrichtungen oder Teile, so wird der Kunde vor dem Austausch Programme einschließlich seiner Anwendungsprogramme, Daten, Datenträger, Änderungen und Anbauten entfernen und für sich auf eigene Kosten eine Sicherungskopie des aktuellen Datenstandes anfertigen.
Von der Gewährleistung ausgenommen sind Verschleißteile und Zubehör (wie z.B. Datenträger) sowie Reparaturen infolge Eingriffe Dritter.
Öffentliche Äußerungen, oder Werbeaussagen stellen keine Beschaffenheitsangabe und keine Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar.
Ersatzlieferungen oder Mangelbehebungen verlängern, hemmen, oder unterbrechen die Gewährleistungsfrist nicht.
Die Geltendmachung von Mängeln berechtigt den Kunden nicht zur Einrede des nicht gehörig erfüllten Vertrages.
Sofern es sich um Software handelt, gelten zusätzlich folgende Bestimmungen:
Dem Kunden ist bekannt, das Software nach dem Stand der Technik nicht vollkommen fehlerfrei erstellt werden kann. Ein gewährleistungs-pflichtiger Mangel liegt nur dann vor, wenn die Software von den gemeinsam erarbeiteten Spezifikationen oder den Beschreibungen im Handbuch abweicht und diese Abweichung unter Testbedingungen reproduzierbar ist.
Ein Mangel liegt nicht vor, wenn Fehler aufgrund von Änderungen an der Konfiguration des Systems nach Installation und Inbetriebnahme auftreten.
Haftung, Produkthaftung, Vorbehalte zum Vertrag und Schadenersatz
In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung der Bernhard Diernegger Consulting e.U. und die ihrer Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) für Sach- oder Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen, gleichgültig ob es sich um unmittelbare oder mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Mangelfolgeschäden, Schäden wegen Verzugs, Unmöglichkeit, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, wegen mangelhafter oder unvollständiger Leistung handelt. Soweit die Haftung der Bernhard Diernegger Consulting e.U. ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer „Leute“. Dies gilt sinngemäß auch für Schäden, die auf vom Auftragnehmer beigezogene Dritte zurückgehen.
Jegliche Haftung der Bernhard Diernegger Consulting e.U. für Ansprüche, die auf Grund der von der Bernhard Diernegger Consulting e.U. erbrachten Leistung (z.B. Werbemaßnahme) gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, wenn die Bernhard Diernegger Consulting e.U. ihrer Hinweispflicht nachgekommen ist oder eine solche für sie nicht erkennbar war, wobei leichte Fahrlässigkeit nicht schadet. Insbesondere haftet die Bernhard Diernegger Consulting e.U. nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder sonstige Ansprüche Dritter; der Kunde hat die Bernhard Diernegger Consulting e.U. diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.
Sofern die Bernhard Diernegger Consulting e.U. das Werk unter Zuhilfenahme Dritter erbringt und in diesem Zusammenhang Gewährleistungs- und/oder Haftungsansprüche gegenüber diesen Dritten entstehen, tritt die Bernhard Diernegger Consulting e.U. diese Ansprüche an den Auftraggeber ab. Der Auftraggeber wird sich in diesem Fall vorrangig an diese Dritten halten.
Schadenersatzansprüche des Auftraggebers können nur innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, spätestens aber innerhalb von drei Jahren nach dem anspruchsbegründenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht werden. Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach mit dem Netto-Auftragswert begrenzt.
Der Auftraggeber hat jeweils den Beweis zu erbringen, dass der Schaden auf ein Verschulden der Bernhard Diernegger Consulting e.U. zurückzuführen ist.
Alle technischen Informationen zu den Produkten beruhen auf den Angaben der Hersteller und sind nur in diesem Rahmen verbindlich. Der Kunde stimmt allfälligen Produktänderungen gegenüber seiner Bestellung in Design und Technik, die die Funktionalität der Ware nicht beeinträchtigen oder die diese verbessern, vorab zu.
Der Kunde übernimmt es, Daten und Programme in anwendungsadäquaten Intervallen regelmäßig, mindestens einmal täglich, zu sichern und damit zu gewährleisten, dass diese mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Im Falle eines von Bernhard Diernegger Consulting e.U. zu vertretenden Datenverlustes haftet Bernhard Diernegger Consulting e.U. für die Wiederherstellung nur in Höhe des Aufwandes, der entsteht, wenn der Kunde obige Datensicherungen durchgeführt hat. Hat der Kunde keine ordnungsgemäße Datensicherung erstellt, so haftet die Bernhard Diernegger Consulting e.U. nicht.
Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für seine EDV-System (Hardware, Hardwarekomponenten, eingesetzte Software, Telekommunikationsnetz etc.) und dessen Konfiguration. Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. übernimmt keine Verantwortung dafür, dass von ihr eingesetzte, empfohlene, von ihr in irgendeiner Form angewendete oder gelieferte Software am EDV-System des Kunden (fehlerfrei) läuft oder bestimmte Ergebnisse erzielt.
Der Kunde stimmt zu, dass seine persönlichen Daten, nämlich Name/Firma, Beruf, Geburtsdatum, Firmenbuchnummer, Vertretungsbefugnisse, Ansprechperson, Geschäftsanschrift und sonstige Adressen des Kunden, Telefonnummer, Telefaxnummer, E-Mail-Adresse, Bankverbindungen, Kreditkartendaten, UID- Nummer) zum Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Kunden sowie für eigene Werbezwecke, beispielsweise zur Zusendung von Angeboten, Werbeprospekten und Newsletter (in Papier- und elektronischer Form), sowie zum Zwecke des Hinweises auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung (Referenzhinweis) automationsunterstützt ermittelt, gespeichert und verarbeitet werden.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis das im Rahmen von Veranstaltungen und anderen Events Foto- und Videoaufnahmen von der Bernhard Diernegger Consulting e.U. und seinen Dienstleistern angefertigt werden. Des weiteren nimmt der Kunde zu Kenntnis gegebenenfalls in Livestreams aufgezeichnet zu werden. Sämtliche Aufzeichnungen können gegebenenfalls auf Facebook, Youtube und Twitter sowie auf der Website der Bernhard Diernegger Consulting e.U. veröffentlicht werden.
Termine, vorzeitige Auflösung des Vertrages, und Ausschluss der vorzeitigen Auflösung
Angegebene Liefer- oder Leistungsfristen gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Verbindliche Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. von der Bernhard Diernegger Consulting e.U. schriftlich zu bestätigen. Diese Bestimmung gilt nicht für Seminare
Verzögert sich die Lieferung/Leistung der Bernhard Diernegger Consulting e.U. aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, wie z.B. Ereignisse höherer Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen, Transportsperren und andere unvorhersehbare, mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbare Ereignisse, ruhen die Leistungsverpflichtungen für die Dauer und im Umfang des Hindernisses und verlängern sich die Fristen entsprechend. Sofern solche Verzögerungen mehr als zwei Monate andauern, wird nur die Bernhard Diernegger Consulting e.U. zum Rücktritt berechtigt.
Befindet sich die Bernhard Diernegger Consulting e.U. in Verzug, so kann der Kunde vom Vertrag nur zurücktreten, nachdem er der Bernhard Diernegger Consulting e.U. schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest 14 Tagen gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
ein Vertragspartner nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens in Zahlungsverzug gerät.
der Kunde fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer Nachtfristsetzung von 14 Tagen, gegen wesentliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag, wie z.B. Zahlung eines fällig gestellten Betrages oder Mitwirkungspflichten, verstößt.
berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Begehren der Bernhard Diernegger Consulting e.U. weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung der Bernhard Diernegger Consulting e.U. eine taugliche Sicherheit leistet.
Bei Sonderanfertigungen oder Individualkonfigurationen ist ein Rücktritt wegen Überschreitung der Lieferfrist ausgeschlossen, wenn die Ware in Produktion ist.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, bestehende Termine aufgrund einer Verhinderung bzw. aufgrund von anderen Notfällen oder unaufschiebbaren Verpflichtungen bzw. Beratungen Termine zu verschieben. Daraus resultiert weder ein Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen, welcher Art auch immer (Reisekosten, Hotelkosten, etc.), noch ein Anspruch auf Verdienstendgang oder allfällige sonstige Schäden und Kosten.
Der Auftraggeber ist berechtigt, bereits vereinbarte Termine spätestens binnen sieben Tagen vor dem Termin kostenfrei zu stornieren. Sollte eine Stornierung erst nach diesem Zeitpunkt erfolgen, so ist das volle Honorar für die vereinbarte Beratungsdauer zu bezahlen, es sei denn, der Termin wird verlegt und zu einem späteren Zeitpunkt wahrgenommen.
Lieferung, Transport und Annahmeverzug
Bestellte Produkte werden an eine Adresse in Österreich versandt.
Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart angenommen (Annahmeverzug), ist die Bernhard Diernegger Consulting e.U. berechtigt, die Ware entweder selbst einzulagern oder auf Kosten und Gefahr des Kunden bei einem dazu befugten Gewerbsmanne einzulagern. Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. ist im Fall der Eigeneinlagerung berechtigt, eine Lagergebühr von 0,1 % des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen.
Wird über ausdrücklichen Wunsch des Kunden eine Transportversicherung abgeschlossen, werden die anfallenden Kosten gesondert in Rechnung gestellt.
Verträge erfolgen unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Eigenbelieferung nicht oder nur teilweise zu leisten.
Sämtliche Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden. In den Preisen sind Kosten für die Lieferung nicht enthalten.
Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch der Bernhard Diernegger Consulting e.U. für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde.
Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. ist berechtigt Vorschüsse zu verlangen. Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. ist berechtigt, Zwischenabrechnungen bzw. Vorausrechnungen zu erstellen oder Akontozahlungen entsprechend dem Arbeitsfortschritt, beziehungsweise ab einem Auftragsvolumen mit einem (jährlichen) Budget von € 1000, oder solchen Aufträgen, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken abzurufen.
Im Falle der Nichtzahlung von Zwischenabrechnungen ist die Bernhard Diernegger Consulting e.U. von ihrer Verpflichtung, weitere Leistungen zu erbringen, befreit. Die Geltendmachung weiterer aus der Nichtzahlung resultierender Ansprüche wird dadurch aber nicht berührt.
Das Honorar versteht sich als Netto-Honorar zuzüglich der Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe. Mangels Vereinbarung im Einzelfall hat die Bernhard Diernegger Consulting e.U. für die erbrachten Leistungen und die Überlassung der urheber- und kennzeichenrechtlichen Nutzungsrechte Anspruch auf Honorar in der marktüblichen Höhe.
Alle Leistungen der Bernhard Diernegger Consulting e.U., die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Alle der Bernhard Diernegger Consulting e.U. erwachsenden Barauslagen, Reisekosten, Spesen etc. sind vom Kunden zu ersetzen.
Kostenvoranschläge der Bernhard Diernegger Consulting e.U. sind unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die von der Bernhard Diernegger Consulting e.U. schriftlich veranschlagten um mehr als 15 % übersteigen, wird die Bernhard Diernegger Consulting e.U. den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Werktagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt. Handelt es sich um eine Kostenüberschreitung bis 15 % ist eine gesonderte Verständigung nicht erforderlich. Diese Kostenvoranschlagsüberschreitung gilt vom Auftraggeber von vornherein als genehmigt.
Unterbleibt die Ausführung des vereinbarten Werkes aus Gründen, die auf Seiten des Auftraggebers liegen, oder aufgrund einer berechtigten vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses durch den Bernhard Diernegger Consulting e.U., so behält die Bernhard Diernegger Consulting e.U. den Anspruch auf Zahlung des gesamten vereinbarten Honorars und alle angefallenen Kosten. Sofern der Abbruch nicht durch eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung der Bernhard Diernegger Consulting e.U. begründet ist, hat der Kunde der Bernhard Diernegger Consulting e.U. darüber hinaus das gesamte für diesen Auftrag vereinbarte Honorar zu erstatten, wobei die Anrechnungsvergütung des § 1168 AGBG ausgeschlossen wird. Weiters ist die Bernhard Diernegger Consulting e.U. bezüglich allfälliger Ansprüche Dritter, insbesondere von Auftragnehmern der Bernhard Diernegger Consulting e.U., schad- und klaglos zu stellen. Mit der Bezahlung des Entgelts erwirbt der Kunde an bereits erbrachten Arbeiten keinerlei Nutzungsrechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und sonstige Unterlagen sind vielmehr unverzüglich der Bernhard Diernegger Consulting e.U. zurückzustellen.
Das Honorar ist sofort mit Rechnungserhalt und ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht im Einzelfall besondere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für die Weiterverrechnung sämtlicher Barauslagen und sonstiger Aufwendungen. Die von der Bernhard Diernegger Consulting e.U. gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts einschließlich aller Nebenverbindlichkeiten im Eigentum der Bernhard Diernegger Consulting e.U..
Der Kunde verpflichtet sich, während des aufrechten Eigentumsvorbehaltes, den Kaufgegenstand mit ordentlicher Sorgfalt zu verwahren, und ihn gegen alle versicherbaren Risiken (insbesondere Feuer-, Wasser-, Diebstahl- und Vandalismusschäden) zum neuwert zu versichern.
Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen weder verpfändet noch sicherungshalber übereignet werden. Bei etwaigen Pfändungen oder sonstiger Inanspruchnahme durch dritte Personen ist der Kunde verpflichtet, sofort alle Maßnahmen zu setzen, um die Einstellung der Exekution hinsichtlich dieser Gegenstände zu erwirken, das Eigentumsrecht der Bernhard Diernegger Consulting e.U. geltend zu machen und Bernhard Diernegger Consulting e.U. unverzüglich zu verständigen.
Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Handelt es sich um ein Unternehmergeschäft so gelten sie in gesetzlicher Höhe für Unternehmergeschäfte. Weiters verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, der Bernhard Diernegger Consulting e.U. die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben in marktüblicher Höhe von derzeit zumindest 20,00 € je Mahnung sowie eines Mahnschreibens eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalts. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.
Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden kann die Bernhard Diernegger Consulting e.U. sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen.
Weiters ist die Bernhard Diernegger Consulting e.U. nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen (Zurückbehaltungsrecht). Die Verpflichtung zur Entgeltzahlung bleibt davon unberührt.
Wurde die Bezahlung in Raten vereinbart, so behält sich die Bernhard Diernegger Consulting e.U. für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen oder Nebenforderungen das Recht vor, die sofortige Bezahlung der gesamten noch offenen Schuld zu fordern (Terminverlust).
Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen der Bernhard Diernegger Consulting e.U. aufzurechnen, außer die Forderung des Kunden wurde von der Bernhard Diernegger Consulting e.U. schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.
Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Einlangen auf das Geschäftskonto der Bernhard Diernegger Consulting e.U. als geleistet.
Einlangende Zahlungen tilgen zuerst Zinsezinsen, die Zinsen und Nebenspesen, dann das aushaftende Kapital, beginnend bei der ältesten Schuld
Elektronische Rechnungslegung und Vertragsabschluss mittels digitaler Signatur
Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. ist berechtigt, dem Auftraggeber Rechnungen und Verträge auch in elektronischer Form zu übermitteln, und gegebenenfalls zu unterzeichnen. Der Auftraggeber erklärt sich mit der Zusendung von Rechnungen und Verträgen in elektronischer Form durch die Bernhard Diernegger Consulting e.U. ausdrücklich einverstanden und erklärt die damit verbundenen Risiken zu kennen, sowie das Übermittlungsrisiko zu tragen.
Erfüllungsort, Gerichtsstand und Gefahrenübergang
Erfüllungsort ist der Sitz der Bernhard Diernegger Consulting e.U. auch dann, wenn die Übergabe vereinbarungsgemäß an einem anderen Ort erfolgt. Bei Versand geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Bernhard Diernegger Consulting e.U. die Ware dem von ihr gewählten Beförderungsunternehmen übergeben hat, sofern der Kunde nicht ein besonderes Transportmittel wünscht.; dann geht die Gefahr bei Übergabe des vom Kunden gewählten Transportmittels über.
Standardsoftware wird auf handelsüblichen Datenträger ausgeliefert bzw. nach Maßgabe eines gesondert abzuschließenden Vertrages von der Bernhard Diernegger Consulting e.U. auf dem EDV-System des Kunden installiert.
Bei Überlassung von Software mittels elektronischer Kommunikationsmedien (z.B. über das Internet) geht die Gefahr über, wenn die Software den Einflussbereich von Bernhard Diernegger Consulting e.U. verlässt.
Als Gerichtsstand für alle sich zwischen der Bernhard Diernegger Consulting e.U. und dem Kunden ergebenden Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis wird das für den Sitz der Bernhard Diernegger Consulting e.U. zuständige Gericht vereinbart. Ungeachtet dessen ist die Bernhard Diernegger Consulting e.U. berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen. Für Konsumenten gelten die Konsumentenschutzrechtlichen Regelungen
Widerrufsrecht bei Verbrauchergeschäften nach dem Fernabsatzgesetz
Der Kunde das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, können Sie das Widerrufsformular ausgefüllt oder eine andere eindeutige Erklärung an die Bernhard Diernegger Consulting e.U. übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat die Bernhard Diernegger Consulting e.U. dem Kunden alle Zahlungen, die sie erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von der Bernhard Diernegger Consulting e.U. angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags beim Geschäftssitz der Bernhard Diernegger Consulting e.U. eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Bernhard Diernegger Consulting e.U. dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Bernhard Diernegger Consulting e.U. kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesendet hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er die Bernhard Diernegger Consulting e.U. über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an die oben genannte Adresse zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sonderbestimmungen für E-Books und andere digitale Inhalte – Verlust des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wie beispielsweise E-Books, wenn der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird und der Kunde Kenntnis davon hat, dass er durch diese Zustimmung auf sein Widerrufsrecht verzichtet hat. Bei E-Books und anderen digitalen Inhalten besteht daher kein Rücktrittsrecht, wenn bei Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wie beispielsweise E-Books, Software u.Ä. die Bernhard Diernegger Consulting e.U. – mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 5 Abs. 2 FAGG oder § 7 Abs. 3 FAGG – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Lieferung begonnen hat.
Das Wiederrufsrecht erlischt außerdem bei Software, die auf einem körperlichen Datenträger geliefert wird, deren Siegel aber gebrochen wurde.
Der Vertrag und alle daraus abgeleiteten wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie Ansprüche zwischen der Bernhard Diernegger Consulting e.U. und dem Kunden unterliegen dem österreichischen materiellen Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.