Source: http://www.jurablogs.com/2012/07/04/ein-download-cd-download
Timestamp: 2017-06-27 12:43:43
Document Index: 106992145

Matched Legal Cases: ['EuG', '§ 69', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

BlogsFuchs & Siegemund RechtsanwälteJuli 2012Ein Download ist eine CD ist ein DownloadDer Europäische Gerichtshof hat sich zu der Frage geäußert, ob Software auch dann weiterverkauft werden kann, wenn sie als Download erworben wurde.Das hat der EuGH bejaht und festgestellt, dass die Online-Übertragung der Aushändigung eines Datenträgers funktionell vergleichbar ist. Vor allem im Hinblick auf die wirtschaftliche Nutzung mache es kaum einen nennenswerten Unterschied, ob ein Computerprogramm auf einer CD oder DVD oder durch das Bereitstellen im Internet veräußert werde. Deshalb seien beide Vertriebsarten gleich zu behandeln.Dem ging ein langjähriger Rechtsstreit zwischen dem Softwareentwickler Oracle und dem deutschen Händler UsedSoft voraus. Oracle hat Datenbanksoftware zum Download bereitgestellt und gleichzeitig mit den Kunden einen „Lizenzvertrag“ abgeschlossen, die damit ein Nutzungsrecht an der Software erwarben. Laut den Lizenzbedingungen war es außerdem untersagt, das Nutzungsrecht weiterzuveräußern. Einige Käufer haben ihre Lizenzen dann an UsedSoft weiterveräußert. UsedSoft wiederum hat mit den „gebrauchten“ Lizenzen gehandelt und sie an ihre Kunden verkauft. Diese konnten so die Software in der aktuellen Version von der Oracle-Website herunterladen.Die Frage war, ob Oracle den Weiterverkauf untersagen kann.Nach dem deutschen Urheberrecht steht das alleinige Verbreitungsrecht an einer Software dem Urheber zu. Dieses Recht kann erlöschen. Laut § 69c Abs. 1 UrhG ist das unter anderem dann der Fall, wenn der Urheber ein „Vervielfältigungsstück“ mit der Software in den Verkehr bringt ...Zum vollständigen Artikel91 LeserHashtagRecht:BGH – UsedSoft II: Weiterverkauf gebrauchter Softwarelizenzen46 LeserDas Blog für IT-Recht:Der EuGH zu gebrauchten Softwarelizenzen29 LeserDepesche quinta essentia:EuGH: Zulässiger Weiterverkauf einer gebrauchten Softwarelizenz120 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:BGH: Verkauf von “Software-Box-Produkten” auch durch bloße Übersendung des Produktschlü...22 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit des Vertriebs “gebrauchter” Softwarelizenzen29 LeserRechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel:BGH entscheidet zum Keyselling41 LeserLoseblattsammlung:Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit des Vertriebs “gebrauchter” Softwarelizenzen72 Leserkanzlei für it-recht & datenschutz:Der Standardsoftware-Kaufvertrag10 verwandte ArtikelDie gekaufte Kopie eines Computerprogramms – und sein WeiterverkaufOracle gegen UsedSoft: EuGH entscheidet zum Handel mit Gebraucht-SoftwareEuGH: Auch wenn die Software per Download erworben wurde, darf "gebrauchte" Lizenz weiterverkauft werden.Weiterverkauf gebrauchter Software-Lizenzen – Der Fall UsedSoftEuGH: Gebrauchte Software darf weiterverkauft werden / Urheberrechtlicher Erschöpfungsgrundsatz gilt auch für Software, die im Wege eines
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