Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F14-02-2006-I_745-2005
Timestamp: 2016-10-25 15:42:31
Document Index: 77227718

Matched Legal Cases: ['Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'in fine', 'Art. 7', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 16', 'BGE']

I 745/05 (14.02.2006)
Z.________, 1954, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Bernadette Z�rcher, Dahliastrasse 5, 8008 Z�rich,
Z.________, geboren 1954, ist seit 1983 als Baumaschinenf�hrer und seit 1992 als Vorarbeiter f�r die Firma N.________ AG t�tig; zur Zeit arbeitet er mit einer Leistung von 50 %, verteilt �ber den ganzen Tag, in seiner angestammten T�tigkeit. Am 30. Januar 2004 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an, worauf die IV-Stelle des Kantons Z�rich in erwerblicher Hinsicht unter anderem einen Bericht der Arbeitgeberfirma vom 13. Februar 2004 einholte und Berufsberatung durchf�hrte. Die Verwaltung zog zudem einen Bericht der Rheumaklinik und des Instituts f�r Physikalische Medizin des Spitals X.________ vom 28. April/10. Mai 2004 bei; weiter nahm sie je einen Bericht des Dr. med. L.________, Spezialarzt FMH Innere Medizin, vom 18. Februar 2004 sowie des Dr. med. G.________, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation und Rheumatologie, vom 22./25. Februar 2004 zu den Akten (Letzterer mit Bericht der Rheumaklinik und des Instituts f�r Physikalische Medizin des Spitals X.________ vom 21. Oktober 2003 sowie mit Bericht derselben Institution �ber die Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit vom 25. September 2003). Die IV-Stelle nahm eine vollst�ndige Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit sowie einen Invalidit�tsgrad von 43 % an und sprach Z.________ mit Verf�gung vom 13. August 2004 mit Wirkung ab dem 1. Februar 2004 eine Viertelsrente zu. Dies wurde durch Einspracheentscheid vom 24. November 2004 best�tigt.
Z.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und des Einspracheentscheides sei ihm mindestens eine halbe Rente zuzusprechen. Er l�sst eine Bescheinigung seiner Arbeitgeberfirma vom 11. Oktober 2005 einreichen.
Zutreffend sind die Erw�gungen des kantonalen Gerichts �ber die Begriffe der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), der Invalidit�t (Art. 8 ATSG, Art. 4 IVG), der Ermittlung des Invalidit�tsgrades (Art. 16 ATSG) sowie den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab dem 1. Januar 2004 geltenden Fassung). Darauf wird verwiesen.
Streitig ist der Anspruch auf eine h�here als die zugesprochene Viertelsrente.
2.1 Die Vorinstanz stellt auf die Einsch�tzung der Rheumaklinik und des Instituts f�r Physikalische Medizin des Spitals X.________ ab und geht von einer vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit f�r leidensangepasste T�tigkeiten aus. F�r die Bemessung des Einkommens nach Eintritt des Gesundheitsschadens (Invalideneinkommen) stellt das kantonale Gericht auf die Tabellenl�hne der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung ab und ber�cksichtigt einen Abzug von 15 %, w�hrend es das aktuell - im Umfang einer T�tigkeit von 50 % - erzielte Einkommen am angestammten Arbeitsplatz nicht als massgebend erachtet, da kein stabiles Arbeitsverh�ltnis vorliege und der Beschwerdef�hrer seine Restarbeitsf�higkeit nicht optimal aussch�pfe. F�r das Einkommen ohne Invalidit�t (Valideneinkommen) stellt die Vorinstanz auf den zuletzt erzielten Lohn ab, was zu einem Invalidit�tsgrad von 43 % f�hre.
Der Versicherte ist demgegen�ber der Ansicht, aufgrund der medizinischen Berichte ergebe sich, dass er an seinem angestammten Arbeitsplatz optimal eingegliedert sei; ein Stellenwechsel sei nicht zumutbar. Sei dennoch f�r die Festsetzung des Invalideneinkommens auf Tabellenl�hne abzustellen, sei nicht der Zentralwert, sondern der Bereich Handel/Reparatur massgebend, und es sei ein leidensbedingter Abzug von 25 % zu ber�cksichtigen.
2.2 Aufgrund der Akten ist erstellt und unbestritten, dass der Versicherte in einer leidensangepassten T�tigkeit vollst�ndig arbeitsf�hig ist (vgl. Formularbericht "Arbeitsbelastbarkeit: Medizinische Beurteilung" der Rheumaklinik und des Instituts f�r Physikalische Medizin des Spitals X.________ vom 10. Mai 2004 sowie Bericht der gleichen Institution �ber die Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit vom 25. September 2003).
2.3 Das Valideneinkommen ist anhand des zuletzt verdienten Lohnes zu bestimmen (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 f. Erw. 3b; Urteil H. vom 4. April 2002, I 446/01, Erw. 2b). Wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu Recht vorgebracht wird, ist jedoch nicht das Einkommen des Jahres 2002, sondern dasjenige im Jahr des Rentenbeginns 2004 massgebend (BGE 129 V 222). Gem�ss Angaben der Arbeitgeberin vom 13. Februar 2004 h�tte der Versicherte in diesem Jahr einen Lohn von Fr. 6645.- monatlich erzielt, was - bei dreizehn Monatsl�hnen - einen Betrag von Fr. 86'385.- ausmacht.
2.4.1 F�r die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung prim�r von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher der Versicherte konkret steht. �bt er nach Eintritt der Invalidit�t eine Erwerbst�tigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass er die ihm verbleibende Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grunds�tzlich der tats�chlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tats�chlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil der Versicherte nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihm an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat, so k�nnen nach der Rechtsprechung entweder Tabellenl�hne gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen oder die Zahlen der Bl�tter dokumentierter Arbeitspl�tze (DAP) herangezogen werden (BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1 mit Hinweisen).
Auf das aktuell erzielte Einkommen kann hier deshalb nicht abgestellt werden, weil es sich bloss um eine Besch�ftigung im Umfang von 50 % handelt. Da der Versicherte in einer leidensangepassten T�tigkeit aber 100 % arbeitsf�hig ist (Erw. 2.2 hievor), sch�pft er mit dieser T�tigkeit die ihm verbleibende Restarbeitsf�higkeit nicht in zumutbarer Weise voll aus. Damit kann offen bleiben, ob das aktuelle Arbeitsverh�ltnis nun stabil ist (wie es der Beschwerdef�hrer annimmt) oder nicht (wovon die Vorinstanz ausgeht). Insoweit ist es auch nicht entscheidend, ob �rzte den Versicherten am angestammten Arbeitsplatz als optimal eingegliedert erachten oder nicht; die Frage der bestm�glichen Eingliederung ist im �brigen - anders als in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde angenommen - nicht "unbestritten", sondern einer der zentralen Streitpunkte dieses Verfahrens.
2.4.2 Der Versicherte bringt vor, ein Berufswechsel sei ihm nicht zumutbar. Aufgrund der konkreten Umst�nde (Ausbildung, Alter, Schmerzen, Sprachkenntnisse) habe er "konkret keine Chance, sich auf dem freien Arbeitsmarkt zu behaupten"; er w�rde damit lediglich zum Sozialhilfempf�nger. Schliesslich k�nnte die Arbeitslosigkeit und die Abh�ngigkeit von der Sozialhilfe zu einer psychischen Belastung f�hren, welche die Restarbeitsf�higkeit bedrohe.
Dem Beschwerdef�hrer ist insoweit zuzustimmen, dass f�r den Entscheid �ber die Zumutbarkeit eines Stellen- resp. Berufswechsels die konkreten Umst�nde des Einzelfalles massgebend sind. Jedoch sind damit nur die konkreten Eigenheiten hinsichtlich der Person des Versicherten gemeint, nicht jedoch hinsichtlich des massgebenden Arbeitsmarktes. Letzterer ist in der Invalidenversicherung gem�ss Art. 7 in fine ATSG der ausgeglichene hypothetische Arbeitsmarkt (vgl. f�r die Geltung des ausgeglichenen Arbeitsmarktes bei erwerblich orientierten Leistungen AHI 2003 S. 271 Erw. 3 mit Hinweis [= Urteil F. vom 15. Juli 2002, I 421/01]). Dies gilt, weil die gesetzlichen Voraussetzungen des Rentenanspruchs in der Invalidenversicherung - welche �ber die Elemente der Erwerbsunf�higkeit resp. der Invalidit�t (Art. 7 f. ATSG) sowie �ber den Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG), einen hypothetischen Arbeitsmarkt voraussetzen - unterlaufen w�rden, wenn f�r die Pr�fung der Zumutbarkeit eines Berufswechsels der reale Arbeitsmarkt massgebend w�re. Damit h�tte die Invalidenversicherung aber letztlich f�r die Folgen der Arbeitslosigkeit aufzukommen, weil ein Versicherter keine Stelle findet, obwohl ihm dies aufgrund seines Gesundheitszustandes auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt m�glich w�re.
Daf�r, dass der Versicherte durch einen Berufswechsel resp. durch eine allf�llige Arbeitslosigkeit einen psychischen Gesundheitsschaden erleiden k�nnte, der eine Auswirkung auf seine Arbeits- und Erwerbsf�higkeit h�tte, finden sich in den Akten keine Hinweise. Vielmehr haben die �rzte der Rheumaklinik und des Instituts f�r Physikalische Medizin des Spitals X.________ im Formularbericht "Arbeitsbelastbarkeit: Medizinische Beurteilung" vom 10. Mai 2004 die psychischen Funktionen als uneingeschr�nkt erachtet, w�hrend Dr. med. G.________ am 22. Februar 2004 in diesem Formular wegen der Schmerzen das Konzentrationsverm�gen und die Belastbarkeit als eingeschr�nkt beurteilt hat, aber keine weiteren Ausf�hrungen gemacht hat.
2.4.3 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird schliesslich vorgebracht, dass der Unterschied zwischen dem effektiv bezogenen Lohn und dem hypothetischen Lohn bloss Fr. 5264.- pro Jahr ausmache; es sei unzumutbar, den Versicherten wegen dieses geringen Betrages "dem freien Arbeitsmarkt auszusetzen im Wissen darum, dass er kaum eine Stelle finden" werde "und schlussendlich von der Sozialhilfe leben" m�sse. Dem ist jedoch entgegenzuhalten, dass diese Lohndifferenz entscheidend ist f�r den Anspruch auf eine Viertelsrente oder auf eine halbe Rente. Daher ist auch aus diesem Grund ein Berufswechsel zumutbar, dies insbesondere unter dem Aspekt, dass f�r die Invalidenversicherung der hypothetische ausgeglichene Arbeitsmarkt massgebend ist (vgl. Erw. 2.4.2 hievor).
2.4.4 Damit erscheint der Berufswechsel zumutbar und das Invalideneinkommen ist anhand der statistischen Zahlen der Lohnstrukturerhebung festzusetzen. Zu betonen ist, dass der Versicherte selbstverst�ndlich nicht tats�chlich gezwungen wird, seine bisherige Stelle aufzugeben; vielmehr wird im Rahmen der Invalidit�tsbemessung ber�cksichtigt, was er auf dem hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt verdienen k�nnte. Entgegen der Meinung des Versicherten ist nicht auf den Lohn im Sektor Handel/Reparatur, sondern auf den Zentralwert abzustellen, da ihm auf dem massgebenden hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt eine grosse Bandbreite unterschiedlichster einfacher und repetitiver Montage-, Kontroll- oder �berwachungsarbeiten in Industrie oder Gewerbe offen stehen (insbesondere hat der Einsatz von Maschinen die schweren k�rperlichen Hilfsarbeiten stark verdr�ngt, weshalb in der Folge mehr �berwachungs- und Kontrollarbeiten anfallen; Urteil C. vom 11. Oktober 2005, I 269/05, Erw. 3.6).
Gem�ss Tabelle A1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2002 betr�gt der Zentralwert f�r im privaten Sektor auf Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten) bei einer w�chentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden besch�ftigte M�nner monatlich Fr. 4557.- brutto. Angepasst an die Lohnentwicklung bis zum Jahr des Rentenbeginns 2004 (BGE 129 V 222; 2003: + 1,4 %, 2004: + 0,9 % [Die Volkswirtschaft 12/2005 S. 95 Tabelle B10.2]) und umgerechnet auf die in diesem Jahr betriebs�bliche Wochenarbeitszeit von 41,6 Stunden (Die Volkswirtschaft 12/2005 S. 94 Tabelle B9.2) f�hrt dies zu einem Betrag von monatlich Fr. 4848.90 und j�hrlich Fr. 58'186.80.
2.4.5 Gem�ss Rechtsprechung k�nnen pers�nliche und berufliche Merkmale des Versicherten wie Alter, Dauer der Betriebszugeh�rigkeit, Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie sowie Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die H�he des Lohnes haben (BGE 126 V 78 Erw. 5a/cc mit Hinweis). Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass der Versicherte wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale seine gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsf�higkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 79 Erw. 5b/aa). Es rechtfertigt sich aber nicht, f�r jedes zur Anwendung gelangende Merkmal separat quantifizierte Abz�ge vorzunehmen und diese zusammenzuz�hlen, da damit Wechselwirkungen ausgeblendet werden. So bestimmt sich beispielsweise der Anfangslohn in einer neuen Firma in der Regel nicht isoliert nach der Anzahl Dienstjahre, sondern unter anderem auch auf Grund der mitgebrachten Berufserfahrungen. Ganz allgemein ist der Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) unter W�rdigung der Umst�nde im Einzelfall nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen (BGE 126 V 80 Erw. 5b/bb mit Hinweisen). Letztlich ist der Abzug vom statistischen Lohn unter Ber�cksichtigung aller jeweils in Betracht fallenden Merkmale auf insgesamt h�chstens 25 % zu begrenzen (BGE 126 V 80 Erw. 5b/cc). Dieser gesamthaft vorzunehmende Abzug stellt eine Sch�tzung dar. Bei deren �berpr�fung kann es nicht darum gehen, dass die kontrollierende richterliche Beh�rde ihr Ermessen an die Stelle der Vorinstanz setzt. Bei der Unangemessenheit gem�ss Art. 132 lit. a OG geht es um die Frage, ob der zu �berpr�fende Entscheid, den die Beh�rde nach dem ihr zustehenden Ermessen im Einklang mit den allgemeinen Rechtsprinzipien in einem konkreten Fall getroffen hat, nicht zweckm�ssigerweise anders h�tte ausfallen sollen. Allerdings darf das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abst�tzen k�nnen, welche seine abweichende Ermessensaus�bung als n�her liegend erscheinen lassen (BGE 126 V 81 Erw. 6 mit Hinweis; Urteil Y. vom 25. Juli 2005, U 420/04, Erw. 2.2 f.).
In Anbetracht der Umst�nde des Einzelfalles kann nicht davon gesprochen werden, dass der Entscheid der Vorinstanz �ber die H�he des behinderungsbedingten Abzuges zweckm�ssigerweise anders h�tte ausfallen sollen. So hat das kantonale Gericht sowohl die gesundheitsbedingten Einschr�nkungen wie auch die eingeschr�nkte berufliche Umstellungsf�higkeit ber�cksichtigt. Die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erw�hnte bescheidene Qualifikation ist dagegen schon in der Verwendung der Tabellenl�hne des Anforderungsniveaus 4 (anstelle eines h�heren Niveaus) enthalten, obwohl der Versicherte immerhin als Vorarbeiter t�tig war und immer noch ist. Das Alter des Versicherten (zur Zeit des Einspracheentscheides im November 2004 gut 50 Jahre) f�llt - entgegen der Auffassung in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde - nicht ins Gewicht, da Hilfsarbeiten auf dem hier massgebenden hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) grunds�tzlich altersunabh�ngig nachgefragt werden und sich das Alter in diesen T�tigkeiten auch nicht lohnsenkend auswirkt (AHI 1999 S. 242 Erw. 4c). Die vom Beschwerdef�hrer weiter erw�hnte Tatsache, dass er eine zweiundzwanzigj�hrige Betriebszugeh�rigkeit aufweise, kann tats�chlich dazu f�hren, dass beim Antritt einer neuen Stelle der bisher allenfalls lohnrelevante Vorteil der Dienstjahre wegf�llt. Jedoch ist in dieser Hinsicht zu ber�cksichtigen, dass eine lange Dienstdauer beim gleichen Arbeitgeber auf dem - hier massgebenden - hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) durchaus positiv zu werten ist, indem die durch die langj�hrige Betriebstreue ausgewiesene Zuverl�ssigkeit und T�chtigkeit sich bei einem anderen Arbeitgeber im Anfangslohn niederschl�gt. Vor allem aber bleibt zu beachten, dass die Bedeutung der Dienstjahre im privaten Sektor abnimmt, je niedriger das Anforderungsprofil ist (BGE 126 V 79 Erw. 5a/cc, AHI 1999 S. 243 Erw. 4c, Urteil Y. vom 25. Juli 2005, U 420/04, Erw. 2.5.4).
Damit ist vom Invalideneinkommen von Fr. 58'186.80 (Erw. 2.4.4 hie vor) ein behinderungsbedingter Abzug von 15 % vorzunehmen, was zum massgebenden Betrag von Fr. 49'458.80 f�hrt. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 86'385.- (Erw. 2.3 hievor) f�hrt dies zu einem Invalidit�tsgrad von 43 % und damit zum Anspruch auf eine Viertelsrente.