Source: http://www.naturschutzrecht.eu/
Timestamp: 2019-09-19 02:34:20
Document Index: 10040588

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 6', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 44', 'Art. 12', 'Art. 12', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 16', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Europäisches Naturschutzrecht - Natura 2000
BVerwG, Beschluss v. 5.9.2012 – 7 B 24.12 – [Steinkohlekraftwerk]
16. November 2012 von Marcus Lau
Mit Beschluss vom 5.9.2012 hat das BVerwG auf eine Revisionsnichtzulassungsbeschwerde hin im Wege der “kleinen Revision” die bislang noch nicht höchstrichterlich entschiedene Frage beantwortet, ob die an sich in der FFH-Verträglichkeitsprüfung zulässigen Bagatellschwellen vorhabenbezogen oder “rezeptorbezogen” zu verstehen sind. mehr »
24. September 2012 von Marcus Lau
Mit Urteil vom 11.09.2012 beantwortete der EuGH zahlreiche ihm vom Symvoulio tis Epikateias (Griechenland) vorgelegte Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Umleitung des Oberlaufs des Flusses Acheloos nach Thessalien. Diese Fragen betrafen zunächst die Wasserrahmen- und die UVP-Richtlinie, dann aber auch die FFH-Richtlinie. mehr »
EuGH, Urteil v. 16.02.2012 – C-182/10 – [Solvay]
Das Vorlageverfahren in der Sache “Solvay” verlangte dem EuGH in seinem Urteil vom 16.02.2012 eine Vielzahl an Äußerungen zu den unterschiedlichsten umweltrechtlichen Themen ab, insbesondere zur UVP-Richtlinie. Einige der Vorlagefragen betrafen aber auch Fragestellungen in Bezug auf die FFH-Richtlinie und hier vor allem die Abweichungsseite (Art. 6 Abs. 4 FFH-RL), zu der sich der EuGH bislang nur wenig geäußert hat. mehr »
EuGH, Urteil v. 15.03.2012 – C-340/10 – [zyprische Ringelnatter]
Im Vertragsverletzungsverfahren der Kommission gegen die Republik Zypern hat der EuGH mit Urteil vom 15.03.2012 seine bisherige Rechtsprechung zum Schutz potenzieller FFH-Gebiete (siehe Urteil vom 14.09.2006) und zum Schutzumfang des besonderen Artenschutzrechts (zuletzt Urteil vom 09.06.2011) bestätigt. Interessant sind insoweit die zum artenschutzrechtlichen Störungsverbot getroffenen Aussagen. mehr »
BVerwG, Urteil v. 14.7.2011 – 9 A 12.10 – [Ortsumgehung Freiberg]
28. Dezember 2011 von Marcus Lau
Auf die Klage des BUND hin hat das BVerwG mit Urteil vom 14.7.2011 den Planfeststellungsbeschluss für den Bau der Ortsumgehung Freiberg (B 101/B 173) für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt. Den Ausschlag hierfür haben sowohl habitat- als auch artenschutzrechtliche Umstände gegeben. mehr »
EuGH, Urteil v. 24.11.2011 – C-404/09 – [Alto Sil]
17. Dezember 2011 von Marcus Lau
Mit seinem Urteil vom 24.11.2011 im Vertragsverletzungsverfahren gegen das Königreich Spanien ist der EuGH wieder einmal weitgehend den Schlussanträgen der Generalanwältin gefolgt und hat Spanien in mehreren Punkten verurteilt. mehr »
OVG NRW, Urteil v. 31.05.2011 – 20 D 80/05.AK – [Flughafen Münster/Osnabrück]
26. September 2011 von Marcus Lau
Nachdem das BVerwG mit Urteil vom 09.07.2009 das Urteil des OVG Münster vom 13.07.2006 zum Flughafen Münster/Osnabrück aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung zurückverwiesen hat, hat nun auch das OVG mit Urteil vom 31.05.2011 das Vorhaben auch selbst für nicht mit den habitatschutzrechtlichen Vorschriften vereinbar erachtet. Es gab der Klage des NABU im Hilfsantrag statt, erklärte den entsprechenden Planfeststellungsbeschluss für rechtswidrig und nicht vollziehbar. mehr »
Die Kommission wirft dem Königreich Spanien im oben genannten Vertragsverletzungsverfahren vor, durch die Genehmigung von bzw. das Nichteinschreiten gegen diverse Tagebauvorhaben in der Region Kastilien-Leòn sowohl gegen die habitatschutzrechtlichen Vorschriften der FFH-Richtlinie als auch gegen die UVP-Richtlinie verstoßen zu haben. Die umfangreichen Schlussanträge der Generalanwältin Kokott bieten einen guten Überblick über bereits gefestigte Rechtsprechung des EuGH, geben aber auch Denkanstöße zu bislang noch ungeklärten Fragen. mehr »
EuGH, Urteil v. 09.06.2011 – C-383/09 – [Kommission/Frankreich]
Nachdem die Schlussanträge der Generalanwältin Kokott vom 20.01.2011 etwas irritierende ausgefallen waren, wirft auch das Urteil des EuGH vom 09.06.2011 Fragen auf. mehr »
Gerd Schmidt-Eichstaedt (UPR 2010, 401 ff.)
Ausnahme vom gesetzlichen Artenschutz – letzter Ausweg in der Bauleitplanung und bei der Projektgenehmigung?
23. September 2011 von Marcus Lau
Der Beitrag widmet sich der Abarbeitung des besonderen Artenschutzrechts in der Bauleitplanung. Näher beleuchtet wird insbesondere das Verhältnis zwischen Planungs- und Genehmigungsebene. Außerdem wird aufgezeigt, dass bereits auf Tatbestandsebene in der Bauleitplanung nicht unerhebliche Spielräume bestehen, so dass eine „Flucht in die Ausnahme“ in den meisten Fällen nicht angezeigt sein wird. In vielen Punkten ist dem Beitrag zuzustimmen, manches erscheint aber auch kritikwürdig. mehr »
Arno Beier und Andreas Geiger (DVBl. 2011, 399 ff.)
Die Behandlung des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots in der Planfeststellung bei Tierkollisionen
Der Beitrag beschäftigt sich kritisch mit der derzeitigen Behandlung des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots des § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG im Rahmen der Planfeststellung. Kernpunkt der Kritik ist die ungenügende Berücksichtigung des subjektiven Tatbestandsmerkmals der Absichtlichkeit in Art. 12 Abs. 1 lit. a FFH-RL durch den Gesetzgeber einerseits und die Rechtsprechung andererseits. mehr »
18. Juni 2011 von Marcus Lau
Mit Urteil vom 21.08.2009 bestätigte der VGH Kassel den Planfeststellungsbeschluss des Hessischen Wirtschaftsministeriums zur Erweiterung des Flughafens Frankfurt/Main. Die Revision wurde seinerzeit nicht zugelassen. Die Revisionsnichtzulassungsbeschwerde des BUND hat das BVerwG nun mit Beschluss vom 14.04.2011 zurückgewiesen. mehr »
Generalanwältin Kokott, Schlussanträge v. 20.01.2011 – C-383/09 – [Kommission ./. Frankreich]
15. April 2011 von Marcus Lau
In der Rechtssache C-383/09 wirft die Kommission der Französischen Republik vor, nicht ausreichend für die Verbesserung des Erhaltungszustands des Feldhamsters eingetreten zu sein und dadurch gegen Art. 12 FFH-RL verstoßen zu haben. Die Schlussanträge der Generalanwältin Kokott zeigen wieder einmal, dass das europäische Naturschutzrecht immer für eine Überraschung gut ist. mehr »
VG Oldenburg, Urteil v. 22.11.2010 – 1 A 510/08 – [Unterems]
12. Januar 2011 von Marcus Lau
Nach einer spektakulären Entscheidung im Verfahren um den einstweiligen Rechtsschutz und einer umstrittenen Vorabentscheidung des EuGH liegt nun das vollständige Urteil in der Hauptsache vor. In des Sache geht es um die Listung des letzten von der Kommission für ausweisungswürdig erachtete noch nicht in die Unionsliste aufgenommene potenzielle FFH-Gebiet Deutschlands – das Gebiet “Unterems und Außenems” (DE 2507-331). mehr »
EuGH, Urteil v. 14.10.2010 – C-535/07 – [Kommission/Österreich]
11. Januar 2011 von Marcus Lau
Mit Urteil vom 14.10.2010 hat der EuGH die Rechtsauffassung von Generalanwältin Sharpston in ihren Schlussanträgen vom 25.02.2010 bestätigt. mehr »
BVerwG, Beschluss v. 03.06.2010 – 4 B 54.09 – [VLP Speyer]
2. Dezember 2010 von Marcus Lau
Das Urteil des OVG Kolenz zum Ausbau des Verkehrslandeplatzes Speyer ist rechtskräftig. Mit Beschluss vom 03.06.2010 wies das BVerwG die hiergegen gerichtete Revisionsnichtzulassungsbeschwerde zurück. mehr »
BVerwG, Urteil v. 14.04.2010 – 9 A 5.08 – [A 44 Hessisch Lichtenau VKE 32]
15. November 2010 von Marcus Lau
Mit Spannung war die Absetzung der Urteilsgründe erwartet worden. Und in der Tat hat das Urteil des BVerwG zur BAB A 44 VKE 32 noch einiges an Klarheiten gebracht. mehr »
Stefan Balla, Klaus Müller-Pfannenstiel, Jochen Lüttmann und Rudi Uhl (NuR 2010, 616 ff.)
Eutrophierende Stickstoffeinträge als aktuelles Problem der FFH-Verträglichkeitsprüfung
20. Oktober 2010 von Marcus Lau
Eine Vielzahl habitatschutzrechtlich geschützter Lebensraumtypen benötigt ein stickstoffarmes Mileau. Insbesondere der Bau und Betrieb von Straßen und Flughäfen in der Nähe von FFH-Gebieten mit solchen Lebensraumtypen können daher zu einer erheblichen Beeinträchtigung aufgrund von vorhabenbedingten Stickstoffeinträgen führen. Hierbei stellen sich schwierige Bewertungsprobleme, denen die Autoren in ihrem Beitrag nachgehen. mehr »
Gerd Winter (NuR 2010, 601 ff.)
Alternativenprüfung und Natura 2000
In seinem Beitrag äußert sich Gerd Winter dezidiert zu dem nach wie vor umstrittenen und mit Unsicherheiten behafteten Thema der Alternativenprüfung im Rahmen der gebietsschutzrechtlichen Abweichungsentscheidung. Ein zweiter Blick hat hier (zum Teil) Neues zu Tage gefördert. mehr »
BayVGH, Urteil v. 30.3.2010 – 8 N 09.1861 u.a. – [Ortsumgehung Reisbach]
28. Juli 2010 von Marcus Lau
Mit Urteil vom 30.3.2010 erklärte der BayVGH den Bebauungs- und Grünordnungsplan “Ortsumgehung Reisbach” für unwirksam. Die hierfür tragende Erwägung vermag aber in weiten Teilen nicht zu überzeugen. mehr »
BVerwG, Beschluss v. 17.4.2010 – 9 B 5.10 – [B 31 Immenstaad/Friedrichshafen]
Mit Beschluss vom 17.4.2010 wies das BVerwG die Revisionsnichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des VGH Baden-Württemberg vom 7.8.2009 zurück. Bedeutsam ist die Entscheidung mit Blick auf die bis dato bestehende Rechtsunsicherheit zum Erfordernis des Verweilens der betroffenen Art in einem günstigen Erhaltungszustand nach Art. 16 Abs. 1 FFH-RL. mehr »
Bernhard W. Wegener (ZUR 2010, 227 ff.)
Ist die Planung noch rational? Europäisches Naturschutzrecht und nationale Infrastrukturentwicklung
6. Juli 2010 von Marcus Lau
In seinem vorgenannten Beitrag geht Wegener der insbesondere vom früheren Richter am BVerwG Vallendar geäußerten Kritik am europäischen Naturschutzrecht sowie der zunehmend weiter werdenden Klagerechte von Naturschutzvereinigungen nach. Er kommt zu einem ausgewogenen Ergebnis und unterbreitet einen eigenen Lösungsvorschlag. mehr »
Generalanwältin Sharpston, Schlussanträge v. 25.2.2010 – C-535/07 – [Kommission/Österreich]
2. Juli 2010 von Marcus Lau
In der zweiten Runde des Vertragsverletzungsverfahrens gegen die Rebublik Österreich wegen (angeblich) unzureichender Umsetzung der Vogelschutzrichtlinie liegen nunmehr die Schlussanträge der Generalanwältin vor. Diese zeichnen sich durch einen breiten allgemeinen Teil aus, lassen dann aber bei der Anwendung der allgemeinen Überlegungen auf den konkreten Einzelfall etwas an Tiefe zu wünschen übrig. mehr »
EuGH, Urteil v. 20.5.2010 – C-308/08 – [Feldweg in Sevilla]
24. Juni 2010 von Marcus Lau
Mit Urteil vom 20.05.2010 hatte der EuGH über die Vereinbarkeit der Asphaltierung eines mitten durch ein potenzielles FFH-Gebiet in Sevilla führenden Feldweges mit der FFH-Richtlinie zu befinden. mehr »
Mit Urteil vom 04.03.2010 hat der EuGH sich weiterer habitatschutzrechtlicher Fragen gewidmet und damit wieder ein Stück weit zum Verständnis der FFH-Richtlinie beigetragen. Im Einzelnen ging es um die Vereinbarkeit des französischen Umsetzungsrechts mit der FFH-Richtlinie. mehr »