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Timestamp: 2016-10-28 08:40:10
Document Index: 208462196

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

S.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dieter Studer, Hauptstrasse 11a, 8280 Kreuzlingen,
Mit Verf�gung vom 25. August 2003 lehnte die IV-Stelle des Kantons Thurgau (nachfolgend: IV-Stelle) das am 7. November 2001 wegen seit Januar 2001 anhaltender R�ckenschmerzen angemeldete Leistungsgesuch der 1975 geborenen S.________ ab, weil bei einem Invalidit�tsgrad von 23% kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe. Daran hielt die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 17. M�rz 2004 fest.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst S.________ sinngem�ss beantragen, unter Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die Sache zur weiteren Abkl�rung und anschliessenden Neuverf�gung �ber den Rentenanspruch an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, eventuell sei der Versicherten eine Invalidenrente gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von mindestens 40% zuzusprechen.
Das Bundesamt f�r Sozialversicherung und die IV-Stelle verzichten auf eine Vernehmlassung.
1.1 Die Verwaltung hat im Einspracheentscheid vom 17. M�rz 2004 die Bestimmungen �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG) und die Bestimmung des Invalidit�tsgrades (Art. 16 ATSG) sowie den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt in Bezug auf die erg�nzenden Ausf�hrungen des kantonalen Gerichts zur Festlegung des trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) anhand der Tabellenl�hne gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) nach BGE 126 V 75 sowie zum maximal zul�ssigen Abzug von 25% (BGE 126 V 80 Erw. 5b/cc, AHI 2002 S. 71 Erw. 4b/cc i.f.). Darauf wird verwiesen.
1.2 Zu erg�nzen ist, dass die von der Rechtsprechung zu den Begriffen der Arbeitsunf�higkeit, der Erwerbsunf�higkeit und der Invalidit�t sowie zur Bestimmung des Invalidit�tsgrades herausgebildeten Grunds�tze unter der Herrschaft des ATSG prinzipiell weiterhin Geltung haben und somit hier zur Anwendung gelangen (BGE 130 V 352 Erw. 3.6).
Fest steht und unbestritten ist, dass die Beschwerdef�hrerin wegen ihrer mit polydisziplin�rem Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle der Universit�tskliniken Basel (MEDAS) vom 16. Oktober 2002 festgestellten Beschwerden die angestammte T�tigkeit in der Auspackerei der Firma B.________ AG nicht mehr aus�ben kann, dass ihr aber trotz ihres Gesundheitsschadens nicht-wirbels�ulenbelastende leichte T�tigkeiten ohne Heben von Lasten und ohne Rumpfrotationsbewegungen bei einer Arbeitsf�higkeit von maximal 75% zumutbar sind.
Streitig ist der Invalidit�tsgrad. Dabei ist zu pr�fen, welche Erwerbseinbusse die eben genannte Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit zur Folge hat. W�hrend die Beschwerdef�hrerin von einem anspruchsbegr�ndenden Invalidit�tsgrad von mindestens 40% ausgeht, ermittelten Verwaltung und Vorinstanz eine invalidit�tsbedingte Erwerbseinbusse von 23%.
4.1 F�r die Ermittlung des Einkommens, welches die Versicherte ohne Invalidit�t erzielen k�nnte (Valideneinkommen), ist entscheidend, was sie im Zeitpunkt des fr�hestm�glichen Rentenbeginns, im vorliegenden Fall am 1. Januar 2002, nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdient h�tte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re. Ausnahmen m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 224 Erw. 4.3.1 mit Hinweisen).
4.2 Die Versicherte stand w�hrend gut zehn Jahren in demselben Arbeitsverh�ltnis, welches schliesslich per 31. Januar 2002 aus gesundheitlichen Gr�nden aufgel�st wurde. Es sind keine Anhaltspunkte daf�r ersichtlich, dass sie diese angestammte T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden nicht weiterhin ausge�bt h�tte. Die vorinstanzliche Ermittlung des Valideneinkommens von Fr. 43'887.- (= [Fr. 3'300.- x 13] x 1,023) im Jahre 2002 gest�tzt auf die Angaben der Firma B.________ AG. vom 23. November 2001 sowie unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung der Frauenl�hne von 2001 auf 2002 von 2,3% (Die Volkswirtschaft 2004 Heft 7 S. 91 Tabelle B10.3 Zeile Nominallohnindex "Frauen") ist daher nicht zu beanstanden. Dieser Validenlohn liegt im Vergleich zu den Durchschnittsl�hnen von mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten besch�ftigten Frauen im verarbeitenden Gewerbe und der Industrie zur Herstellung von Nahrungsmitteln und Getr�nken sogar leicht �ber dem entsprechenden Zentralwert von Fr. 43'488.- (= Fr. 3'624.- x 12) gem�ss LSE 2002 (S. 43 Tabelle TA1 Zeile 15). Von einem unterdurchschnittlichen oder gar deutlich unterdurchschnittlichen Valideneinkommen kann deshalb entgegen der Beschwerdef�hrerin keine Rede sein.
5.1 Nimmt die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit auf, k�nnen nach der Rechtsprechung Tabellenl�hne gem�ss LSE beigezogen werden (vgl. BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1, 126 V 76 Erw. 3b, je mit Hinweisen). Hier ist wie �blich (vgl. z.B. BGE 126 V 81 Erw. 7a) von der Tabelle A1 ("Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirtschaftszweigen, Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes und Geschlecht. Privater Sektor") der LSE auszugehen. Mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten (LSE 2002 S. 43 TA1 Anforderungsniveau 4) besch�ftigte Frauen verdienten bei einer w�chentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden im Jahre 2002 monatlich Fr. 3'820.- (LSE 2002, a.a.O., Zeile "Total"), was bei Annahme einer durchschnittlichen betriebs�blichen w�chentlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden (Die Volkswirtschaft 2004 Heft 7 S. 90 Tabelle B9.2 Zeile A-O "Total") einem Einkommen von monatlich Fr. 3'982.35 (= [Fr. 3'820.- : 40] x 41,7) und j�hrlich Fr. 47'788.20 (= Fr. 3'982.35 x 12) entspricht. Da die Versicherte nur zu 75% arbeitsf�hig ist, reduziert sich dieser Betrag auf Fr. 35'841.15 (= Fr. 47'788.20 x 0,75).
5.2 Abgesehen von der leidensbedingten Einschr�nkung und der Tatsache, dass die Versicherte Inhaberin einer Niederlassungsbewilligung der Kategorie C ist (vgl. BGE 126 V 79 Erw. 5a/cc; LSE 2002, S. 59, Tabelle TA12), sind andere, das Einkommen negativ beeinflussende Faktoren, welche gegebenenfalls im Einzelfall f�r einen h�heren Abzug sprechen k�nnten, nicht ersichtlich. Insbesondere ist entgegen der Beschwerdef�hrerin festzuhalten, dass sich Teilzeitarbeit bei Frauen mit einem Pensum zwischen 50 und 89% auf allen Anforderungsniveaus proportional berechnet zu einer Vollzeitt�tigkeit sogar tendenziell lohnerh�hend auswirkt (LSE 2002 S. 28 Tabelle 8*; vgl. auch Urteile R. vom 19. Oktober 2004 Erw. 5.2.2, I 300/04, T. vom 9. September 2003 Erw. 3, I 72/03, T. vom 5. Mai 2003 Erw. 3.3.2, I 359/02, K. vom 21. M�rz 2003 Erw. 5.2.2, U 118/02, und D. vom 28. November 2002 Erw. 3.2, I 120/02). Unter W�rdigung der gegebenen Umst�nde und Ber�cksichtigung aller in Betracht fallenden Merkmale rechtfertigt sich hier kein h�herer Abzug als 10%, so dass die Versicherte mit einer behinderungsadaptierten T�tigkeit 2002 ein Jahreseinkommen von Fr. 32'257.- (= Fr. 35'841.15 x 0,9) h�tte erzielen k�nnen.
Aus der Gegen�berstellung der beiden Vergleichseinkommen (vgl. Erw. 4.2 und 5.2 hievor) resultiert eine Erwerbseinbusse von 27%. Liegt kein anspruchsbegr�ndender Invalidit�tsgrad von mindestens 40% vor, ist die Verneinung des Anspruchs auf eine Invalidenrente durch Verwaltung und Vorinstanz im Ergebnis nicht zu beanstanden.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Ausgleichskasse der Migros-Betriebe, Z�rich, der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.