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Timestamp: 2016-10-23 08:05:01
Document Index: 89664830

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 108', 'Art. 64']

5A_347/2010 (11.05.2010)
5A_347/2010
Dienststelle Mittelland, Poststrasse 25, 3072 Ostermundigen.
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 26. April 2010.
Die Beschwerdef�hrerin hat am 4. Mai 2010 bei Bundesgericht gegen einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 26. April 2010, mit dem auf eine Beschwerde gegen die Pf�ndung nicht eingetreten wurde, Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Sie ersucht um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
2.1 In der Beschwerde ist in Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Rechte der beschwerdef�hrenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245), wobei eine allf�llige Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen gepr�ft wird, sondern nur dann, wenn solche R�gen in der Beschwerdeschrift ausdr�cklich erhoben und begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
2.2 Das Obergericht hat erwogen, soweit die Beschwerdef�hrerin eine umfassende Kl�rung des Streits zwischen ihr und der Erbengemeinschaft verlange, k�nne darauf nicht eingetreten werden, da sich die Zust�ndigkeit der Aufsichtsbeh�rde auf die �berpr�fung der richtigen Handhabung des Betreibungsverfahrens beschr�nke. Als fristgerecht angefochtene Betreibungshandlung komme einzig die Pf�ndung infrage. Es sei nicht ersichtlich, was die Beschwerdef�hrerin an der Pf�ndung auszusetzen habe. Sie mache denn auch vielmehr eine angeblich mangelhafte Parteibezeichnung geltend, was sie aber innert 10 Tagen seit Zustellung des Zahlungsbefehls h�tte vorbringen m�ssen. Die Nichtigkeit des Zahlungsbefehls sei zu verneinen. Die erste Instanz habe mit �berzeugenden Argumenten dargelegt, dass die Beschwerdef�hrerin an der Identit�t der Gl�ubigerin keine Zweifel habe hegen k�nnen, woran auch die mangelhafte Adressangabe nichts �ndere, zumal diese allenfalls auf einen Umzug zur�ckzuf�hren sei. F�r die Kammer bestehe daher keine Veranlassung, an den Ausf�hrungen des Rechts�ffnungsrichters zu zweifeln.
2.3 Die Beschwerdef�hrerin setzt sich mit den vorinstanzlichen Erw�gungen nicht rechtsgen�glich auseinander und sagt auch nicht, welche verfassungsm�ssigen Rechte durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sein sollen. Auf die offensichtlich unzul�ssige Beschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG) durch die Pr�sidentin der Abteilung unter Kostenfolge f�r die Beschwerdef�hrerin nicht einzutreten.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge offensichtlicher Aussichtslosigkeit des Beschwerdeverfahrens abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).