Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_3_UVPG_Anwendungsbereich-d139657,4.html
Timestamp: 2016-12-06 12:56:39
Document Index: 84912947

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 3', '§ 3', '§ 14', '§ 3', '§ 2', '§ 3']

§ 3 UVPG, Anwendungsbereich | Gesetze auf anwalt24.de
§ 3 UVPG, Anwendungsbereich Suche
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Bundesrecht…§ 3 UVPG, Anwendungsbereich§ 3a UVPG, Feststellung der UVP-Pflicht§ 3b UVPG, UVP-Pflicht aufgrund Art, Größe und Leistung der Vorhaben§ 3c UVPG, UVP-Pflicht im Einzelfall§ 3d UVPG (weggefallen)§ 3e UVPG, Änderungen und Erweiterungen UVP-pflichtiger Vorhaben§ 3f UVPG, UVP-pflichtige Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben§ 4 UVPG, Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der UVP§ 5 UVPG, Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen§ 6 UVPG, Unterlagen des Trägers des Vorhabens§ 7 UVPG, Beteiligung anderer Behörden§ 8 UVPG, Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung§ 9 UVPG, Beteiligung der Öffentlichkeit§ 9a UVPG, Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung§ 9b UVPG, Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung bei aus...§ 10 UVPG, Geheimhaltung und Datenschutz§ 11 UVPG, Zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen§ 12 UVPG, Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses...§ 13 UVPG, Vorbescheid und Teilzulassungen§ 14 UVPG, Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden§ 14a UVPG, Feststellung der SUP-Pflicht…Anlage 4 UVPG, Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Stra...
§ 3 UVPG, Anwendungsbereich
§ 3 UVPGGesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) BundesrechtTeil 1 – Allgemeine Vorschriften für die UmweltprüfungenTitel: Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: UVPGGliederungs-Nr.: 2129-20Normtyp: Gesetz(1) 1Dieses Gesetz gilt für die in der Anlage 1 aufgeführten Vorhaben. 2Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates1.Vorhaben in die Anlage 1 aufzunehmen, die aufgrund ihrer Art, ihrer Größe oder ihres Standortes erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben können,2.Vorhaben unter Beachtung der Rechtsakte der Europäischen Union aus der Anlage 1 herauszunehmen, die nach den vorliegenden Erkenntnissen keine erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt besorgen lassen.3Soweit von der Ermächtigung Gebrauch gemacht wird, ist die Bundesregierung auch ermächtigt, notwendige Folgeänderungen in Bezugnahmen, die in den Vorschriften dieses Gesetzes enthalten sind, auf bestimmte, in der Anlage 1 aufgeführte Vorhaben vorzunehmen. 4Rechtsverordnungen aufgrund dieser Ermächtigung bedürfen der Zustimmung des Bundestages. 5Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Bundestag nicht innerhalb von drei Sitzungswochen nach Eingang der Vorlage der Bundesregierung die Zustimmung verweigert hat.(1a) 1Dieses Gesetz gilt ferner für Pläne und Programme aus den Bereichen Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Fischerei, Energie, Industrie einschließlich des Bergbaus, Verkehr, Abfallwirtschaft, Wasserwirtschaft, Telekommunikation, Fremdenverkehr, Raumordnung oder Bodennutzung, die in der Anlage 3 aufgeführt sind, sowie für sonstige Pläne und Programme, für die nach den §§ 14b bis 14d eine Strategische Umweltprüfung oder Vorprüfung durchzuführen ist. 2Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates1.Pläne und Programme, die voraussichtlich erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben, zur Umsetzung von bindenden Rechtsakten der Europäischen Union in die Anlage 3 aufzunehmen,2.Pläne und Programme unter Beachtung der Rechtsakte der Europäischen Union aus der Anlage 3 herauszunehmen, die nach den vorliegenden Erkenntnissen voraussichtlich keine erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt haben.(2) 1Das Bundesministerium der Verteidigung wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zu bestimmen, dass für Vorhaben, die der Verteidigung dienen, die Anwendung dieses Gesetzes ausgeschlossen oder Ausnahmen von den Anforderungen dieses Gesetzes zugelassen werden können, soweit zwingende Gründe der Verteidigung oder die Erfüllung zwischenstaatlicher Verpflichtungen es erfordern. 2Dabei ist der Schutz vor erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu berücksichtigen. 3Sonstige Rechtsvorschriften, die das Zulassungsverfahren betreffen, bleiben unberührt. 4Das Bundesministerium der Verteidigung unterrichtet das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit jährlich über die Anwendung der aufgrund von Satz 1 erlassenen Rechtsverordnung.Zu § 3: Geändert durch G vom 11. 8. 2010 (BGBl I S. 1163), 21. 1. 2013 (BGBl I S. 95) und V vom 31. 8. 2015 (BGBl I S. 1474).
§ 2 UVPG, Begriffsbestimmungen§ 3a UVPG, Feststellung der UVP-Pflicht