Source: http://www.feedage.com/feeds/576999/law-blog
Timestamp: 2018-02-18 09:15:19
Document Index: 15885113

Matched Legal Cases: ['§ 201', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EGMR']

Anspruch auf Übertragung oder Löschung einer de-Domain? - Feedage - 576999
Subscribe: Law-Blog
http://www.law-blog.de/feed/
auf law auf beitrag blog die ein erschien zuerst erschien ist law blog law und urteil zuerst auf zuerst
Preview: Law-Blog
Last Build Date: Wed, 07 Feb 2018 13:59:16 +0000
Wed, 31 Jan 2018 17:16:34 +0000
Oftmals werden wir mit der Situation konfrontiert, dass ein Unternehmen ein Marken-bzw. Kennzeichenrecht an einem bestimmten Begriff hat (nehmen wir als Beispiel „musterfirma“), jedoch ein Dritter eine gleichlautende Domain registriert hat (z. B. www.musterfirma.de) und damit Rechte des Unternehmens Verletzt. Ein Anspruch auf Übertragung der .de-Domain hat der Unternehmer nach der Rechtsprechung nicht, lediglich auf […]
Der Beitrag Anspruch auf Übertragung oder Löschung einer de-Domain? erschien zuerst auf Law-Blog.
Fasching, Karneval, Fastnacht: Narrenfreiheit am Arbeitsplatz?
Tue, 30 Jan 2018 09:21:38 +0000
Der Höhepunkt der närrischen Zeit steht kurz bevor. Für viele Arbeitnehmer herrscht an Fasching, Karneval und Fastnacht Narrenfreiheit am Arbeitsplatz. Überzeugte Karnevalisten und Fastnachter bringen ihren Frohsinn auch gerne mit in die Arbeit – was nicht immer zu ungeteilter Freude bei Kollegen oder Vorgesetzten führt. Was müssen Narren und Närrinnen am Arbeitsplatz beachten, damit am Aschermittwoch keine Katerstimmung […]
Der Beitrag Fasching, Karneval, Fastnacht: Narrenfreiheit am Arbeitsplatz? erschien zuerst auf Law-Blog.
Recht am eigenen gesprochenen Wort gilt auch im Personalgespräch
Fri, 19 Jan 2018 17:20:33 +0000
Smart-Phones ermöglichen jederzeit ein unauffälliges Mitschneiden von Gesprächen. Die Versuchung, von dieser Möglichkeit bei vermeintlichem Bedarf auch Gebrauch zu machen, ist hoch. Dabei dürfte jedem klar sein, dass dies „irgendwie“ nicht in Ordnung ist, auch wenn vielleicht die einschlägige Strafvorschrift von der Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes (§ 201 StGB) nicht jedermann geläufig ist. Arbeitgeber, […]
Der Beitrag Recht am eigenen gesprochenen Wort gilt auch im Personalgespräch erschien zuerst auf Law-Blog.
Neue EU Studie: OS Plattform funktioniert nicht und ist nutzlos
Mon, 18 Dec 2017 11:10:04 +0000
Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU den Verbrauchern die sog. »OS-Plattform« (Online-Streitbeilegungsplattform) zur Verfügung. Die EU wollte eine schnelle, günstige und informelle Alternative zu oft langwierigen Gerichtsverfahren bieten, um Streitigkeiten zwischen Käufern und Verkäufern zu regeln. OS Plattform nutzlos Tatsache ist jedoch: Die OS Plattform funktioniert nicht und ist nutzlos. Die EU hat […]
Der Beitrag Neue EU Studie: OS Plattform funktioniert nicht und ist nutzlos erschien zuerst auf Law-Blog.
Mon, 27 Nov 2017 23:11:24 +0000
SNP Schlawien führt Verfahren vor dem OLG Frankfurt (Az. 6 U 35/17 ): Begriff »Hörzentrum« als Geschäftsbezeichnung ist nur bei gewisser Größe und Marktbedeutung zulässig. OLG Frankfurt Urteil v. 3.8.2017 – Az. 6 U 35/17 (Urteil im Volltext) (Vorinstanz: LG Darmstadt, Az. 10 O 570/16) Streit um »Hörzentrum« Die Parteien des Verfügungsverfahrens waren jeweils Inhaber von […]
Der Beitrag Bezeichnung »Hörzentrum« verstößt gegen Wettbewerbsrecht erschien zuerst auf Law-Blog.
Männlich, weiblich, anders? BVerfG erkennt drittes Geschlecht an!
Mon, 27 Nov 2017 14:24:18 +0000
Jetzt ist es offiziell: es gibt mehr als nur zwei Geschlechter, nämlich ein drittes Geschlecht! Das „binäre System“ hat ausgedient: Personen, deren Geschlechtsentwicklung sich weder eindeutig dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen lässt, sondern vielmehr „Varianten“ aufweist, und die sich auch selbst dauerhaft weder dem einen noch dem anderen zuordnen, sind weder „männlich“ noch […]
Der Beitrag Männlich, weiblich, anders? BVerfG erkennt drittes Geschlecht an! erschien zuerst auf Law-Blog.
Tue, 21 Nov 2017 08:19:27 +0000
Was ist Influencer Marketing? Influencer Marketing floriert – hat ein Influencer viele Follower, setzen ihn Unternehmen v.a. für die derzeit großen Trends als Werbe-Botschafter ein: Food, Fitness, Fashion. Influencer mit sehr vielen Followern erhalten Geld, andere mit weniger Fans kommen zumindest in den Genuss von Gratisprodukten oder Rabatten. In den meisten Fällen kennzeichnen Influencer diese […]
Der Beitrag Ist Influencer Marketing ohne Gegenleistung Schleichwerbung? erschien zuerst auf Law-Blog.
Wed, 25 Oct 2017 08:42:37 +0000
Das BAG hat Keylogger-Protokolle und Screenshots, die der Arbeitgeber im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses vorgelegt hatte, nicht als Beweismittel zugelassen (BAG Urteil vom 27. Juli 2017, Az.: 2 AZR 681/16). Der Klage des Webentwicklers, dem wegen unzulässiger privater Nutzung der Firmen-IT gekündigt worden war, wurde in allen Instanzen statt gegeben. 1. Vorgeschichte: Keylogger-Protokoll des Arbeitgebers Was […]
Der Beitrag BAG Urteil: Keylogger-Protokoll im Kündigungsschutzprozess unzulässig erschien zuerst auf Law-Blog.
BGH-Urteil schafft Rechtssicherheit: Vorgaben für B2B-Onlineshops
Mon, 02 Oct 2017 11:51:40 +0000
Der Bundesgerichtshof (BGH) schafft mit einem Ende September 2017 veröffentlichten Urteil endlich Rechtssicherheit für alle Onlineshop-Betreiber, deren Angebot sich ausschließlich an Gewerbetreibende und Unternehmer richtet (BGH, Urteil vom 11. Mai 2017, Az. I ZR 60/16). Zuvor war die Rechtsprechung zu den Voraussetzungen eines rechtssicheren B2B-Onlineshops sehr unterschiedlich, so dass die meisten Onlineshop-Betreiber ein mehr oder […]
Der Beitrag BGH-Urteil schafft Rechtssicherheit: Vorgaben für B2B-Onlineshops erschien zuerst auf Law-Blog.
Thu, 28 Sep 2017 07:41:44 +0000
Die große Kammer am EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) hat mit Urteil vom 5. September 2017 (Beschwerde-Nr. 61496/08) klargestellt, dass selbst dann, wenn dem Arbeitnehmer eine private Nutzung der Firmen-IT generell verboten ist, der Arbeitgeber den E-Mail-Account seiner Mitarbeiter nicht ohne weiteres kontrollieren darf. Vielmehr muss ein legitimer Grund für die Kontrolle gegeben sein. Außerdem hat […]
Der Beitrag Kontrolle von E-Mailverkehr am Arbeitsplatz nur eingeschränkt erlaubt erschien zuerst auf Law-Blog.