Source: https://recht-urteil.de/
Timestamp: 2020-08-11 04:23:09
Document Index: 44783710

Matched Legal Cases: ['§ 312', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH']

Recht - Urteil | Aktuelle deutsche Rechtsprechung
Recht – Urteil
Aktuelle deutsche Rechtsprechung
Negative Bewertungen wieder loswerden
Posted on 22. April 2020 1. Mai 2020 by Bengt Langer
Wehren Sie sich gegen negative Bewertungen Negative Bewertungen sind gefährlich. Sie schaden einem Unternehmen. Kunden wenden sich von Ihnen ab oder neue Kunden kommen gar nicht erst zu Ihnen. Wie aber werde ich negative Rezensionen wieder los? Ist das überhaupt möglich? Die gute Nachricht: Ja, negative Beurteilungen können gelöscht werden. Die schlechte Nachricht: Das gilt nur, wenn sie unwahre Tatsachenbehauptungen beinhalten und/oder nicht von der Meinungsäußerungsfreiheit gedeckt sind. Erfahren Sie in dem ersten Teil zu —Weiterlesen—
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LG Coburg: Widerruf bei Werkverträgen
Posted on 21. August 2019 6. Mai 2020 by Bengt Langer
LG Coburg: Widerruf auch bei Werkverträgen Verbraucher können unter bestimmten Voraussetzungen auch Werkverträge widerrufen. Das Landgericht Coburg hatte sich im Herbst des vergangenen Jahres mit der Frage zu beschäftigen, welche Voraussetzungen für einen wirksamen Widerruf einer auf den Abschluss eines Werkvertrages gerichteten Willenserklärung vorliegen müssen. Ganz grundsätzlich urteilte das Landgericht in dem von ihm zu entscheidenden Fall, dass Verbrauchern auch bei Werkverträgen ein Widerrufsrecht zusteht. Dies gilt jedenfalls dann, wenn ein vermeintlicher Vertragsschluss außerhalb von —Weiterlesen—
Posted in Rechtsprechung, Verbraucherrecht, Zivilrecht Tagged Unternehmer, Verbraucher, Voraussetzungen, Werkvertrag, Widerruf, Widerrufsrecht 1 Comment
Widerruf bei Online-Kauf von Matratzen möglich
Posted on 21. August 2019 21. August 2019 by Bengt Langer
Widerruf von Fernabsatzverträgen Verbrauchern steht bei bestimmten Vertragsabschlüssen ein Recht zum Widerruf zu. Dies gilt insbesondere zumindest in der Regel auch bei sogenannten Fernabsatzverträgen. In § 312c BGB ist der Fernabsatzvertrag definiert. Vertragsparteien sind hier auf der einen Seite ein Unternehmer und auf der anderen Seite ein Verbraucher. Der Vertragsschluss kommt unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande. Unter den Begriff der Verwendung von Fernkommunikationsmitteln fallen beispielsweise der Einsatz von Briefen, E-Mails, SMS oder Telekopie. Der —Weiterlesen—
Posted in Verbraucherrecht, Zivilrecht Tagged Fernabsatz, Kauf, Matratze, Online, Verbraucher, Widerruf, Widerrufsrecht 3 Comments
BGH Entscheidung zu Dashcam Aufzeichnungen
Posted on 8. Juni 2018 5. Mai 2020 by Bengt Langer
BGH Entscheidung zu Dashcams Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied, dass trotz eines Verstoßes gegen seinerzeit geltendes Datenschutzrecht Aufzeichnungen einer sogenannten Dashcam als Beweismittel zulässig sein können. Dies ist das Ergebnis einer in jedem Einzelfall vorzunehmenden Abwägung. In dem zu entscheidenden Fall fiel diese Abwägung zugunsten des Klägers aus. Sind Dashcams als Beweismittel zulässig? Dashcam-Aufnahmen, die während der Fahrt mit dem Auto aufgenommen wurden und auf Plattformen wie YouTube zur Schau gestellt werden, kennt inzwischen jeder. Gegenstand —Weiterlesen—
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Stornierung der Flugbuchung kann ausgeschlossen werden
Posted on 28. März 2018 29. März 2018 by Bengt Langer
Stornierung der Flugbuchung kann ausgeschlossen werden Schlechte Nachrichten für Flugreisende: Die Stornierung einer Flugbuchung kann wirksam ausgeschlossen werden. Wer den Vertrag mit einer Airline kündigt, bekommt also nicht in jedem Fall den gesamten gezahlten Flugpreis zurück. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am 20.03.2018. Das unter dem Aktenzeichen X ZR 25/17 bislang nicht im Volltext veröffentlichte Urteil hielt eine Klausel der Deutsche Lufthansa AG für wirksam. Die Klausel „Die Stornierung der Tickets ist nicht möglich. Die nicht —Weiterlesen—
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Fan ist gegenüber Verein zum Schadensersatz verpflichtet
Posted on 11. November 2017 11. November 2017 by Bengt Langer
Fan ist gegenüber Verein zum Schadensersatz verpflichtet Das Zünden von Feuerwerkskörpern auf Tribünen von Fußballstadien kann dem Fan teuer zu stehen kommen. Dies insbesondere dann, wenn der Verband dem Verein aufgrund dieses Ereignisses eine Verbandsstrafe auferlegt. Der die Verbandsstrafe zahlende Verein kann von dem den Knallkörper zündenden Fan Ersatz verlangen. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) ganz aktuell durch Urteil vom 09.11.2017 (vgl. Pressemitteilung des BGH vom 09.11.2017). Das Urteil mit dem Aktenzeichen VII ZR 62/17 —Weiterlesen—
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Abgrenzung zwischen beendetem und unbeendetem Versuch
Posted on 29. Oktober 2017 16. Februar 2018 by Bengt Langer
Abgrenzung zwischen beendetem und unbeendetem Versuch Die Abgrenzung zwischen einem beendeten und einem unbeendeten Versuch ist in Klausuren aus dem Strafrecht ein immer wiederkehrendes Thema. Häufig bereiten Abgrenzungsfragen den Prüflingen Schwierigkeiten. Das ist in diesem Punkt nicht anders. Der BGH hatte sich im März dieses Jahres mit der Abgrenzung zwischen beendetem und unbeendetem Versuch eingehend auseinandergesetzt. Der Beschluss ist für Examenskandidaten lesenswert und lehrreich (BGH, Beschluss v. 22.03.2017 – 5 StR 6/17).
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Ausgleichsanspruch bei Verspätung eines angebotenen Ersatzfluges
Posted on 19. Oktober 2017 19. Oktober 2017 by Bengt Langer
Ausgleichsanspruch bei Verspätung eines angebotenen Ersatzfluges Flugreisenden steht unter bestimmten Voraussetzungen ein Ausgleichsanspruch nach der Fluggastrechteverordnung zu. Die Höhe des Anspruchs ist dabei abhängig von mehreren Faktoren. Liegen die jeweiligen Voraussetzungen aber vor, steht den Reisenden ein Ausgleichsanspruch von 250 – 600 Euro zu. Diesen Anspruch können Reisende gegenüber dem Luftverkehrsunternehmen geltend machen, bei dem sie den Flug gebucht haben. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied kürzlich, das sei auch dann der Fall, wenn dieses Unternehmen den —Weiterlesen—
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EuGH zur Entschädigung bei Flugverspätung
Posted on 11. September 2017 31. Oktober 2017 by Bengt Langer
EuGH zur Entschädigung bei Flugverspätung: Eine Flugverspätung ist für jeden Reisenden eine enorme Unannehmlichkeit. Um dieses Ärgernis eines verspäteten Fluges, einer Nichtbeförderung oder einer Annulierung eines Fluges zu mildern, trat am 17. Februar 2005 die sogenannte Fluggastrechteverordnung in Kraft. In dieser Verordnung finden sich Regelungen über Entschädigungen, die Fluggesellschaften ihren Fluggästen aufgrund der benannten Unannehmlichkeiten zu erstatten haben. Die Höhe des Ausgleichsanspruchs beziffert sich gemäß Artikel 7 der Verordnung anhand der Entfernung, die der Fluggast —Weiterlesen—
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Aufzeichnung einer Dashcam als Beweis verwertbar
Posted on 8. September 2017 8. September 2017 by Bengt Langer
Aufzeichnung einer Dashcam als Beweis verwertbar: Gute Nachrichten für Autofahrer. Aufzeichnungen einer sogenannten Dashcam dürfen verwendet werden, um den tatsächlichen Unfallhergang zu beweisen. Dies gilt zumindest dann, wenn andere Beweismittel nicht zu einem eindeutigen Ergebnis gelangen. Dies ist einer Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 07.09.2017 zu entnehmen. Das OLG folgt in seinem Hinweisbeschluss vom 10.08.2017 der Entscheidung des Landgerichts Regensburg. Dieses hatte in 1. Instanz bereits durch Endurteil vom 28.03.2017 entschieden, dass die Aufzeichnungen einer —Weiterlesen—
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Negative Bewertungen wieder loswerden 22. April 2020
LG Coburg: Widerruf bei Werkverträgen 21. August 2019
Widerruf bei Online-Kauf von Matratzen möglich 21. August 2019
BGH Entscheidung zu Dashcam Aufzeichnungen 8. Juni 2018
Stornierung der Flugbuchung kann ausgeschlossen werden 28. März 2018
Wie Sie schlechte Bewertungen wieder loswerden – Teil I
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