Source: http://www.jurablogs.com/2013/03/08/deutschlands-schoenste-seiten
Timestamp: 2016-10-27 03:09:12
Document Index: 89057288

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsRechtslupeMärz 2013“Deutschlands schönste Seiten”Ist eine Wortfolge (hier: Deutschlands schönste Seiten) für die Ware “Druckschriften” inhaltsbeschreibend und nicht unterscheidungskräftig, wird dies im Regelfall auch für die Dienstleistungen gelten, die sich auf die Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften beziehen. Eine Ausnahme kommt allerdings für die fraglichen Dienstleistungen in Betracht, wenn die Wortfolge sich nur zur Beschreibung eines eng begrenzten Themas eignet.Der angemeldeten Wortfolge “Deutschlands schönste Seiten” fehlt auch bei Anlegung des gebotenen großzügigen Maßstabs jeglicheUnterscheidungskraft, wenn sie sich für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen in einer beschreibenden Sachangabe erschöpft oder nur als Anpreisung oder Werbeaussage allgemeiner Art aufgefasst wird. Die Wortfolge “Deutschlands schönste Seiten” weist für die beanspruchten Waren – Klasse 16: Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Druckschriften, gedruckte Publikationen, Printerzeugnisse, Verlagserzeugnisse (Druckereierzeugnisse), Fotografien, Druckereierzeugnisse, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) – und Dienstleistungen – Klasse 41: Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften, Büchern und Zeitungen – nach den rechtsfehlerfrei getroffenen Feststellungen des Bundespatentgerichts eine allgemeine Sachaussage auf.Die Rechtsbeschwerde rügt ohne Erfolg, das Bundespatentgericht habe trotz der Mehrdeutigkeit und Interpretationsbedürftigkeit der Wortfolge deren Unterscheidungskraft verneint und damit zu strenge Maßstäbe angelegt. Die angemeldete Marke sei durch die doppelte Bedeutung des Wortes “Seiten” in dem zusammengesetzten Zeichen ein witziges Wortspiel. Zu berücksichtigen sei auch das unterschiedliche Verständnis von “schön” als subjektiv objektiver Sinneseindruck und im übertragenen Sinne als “gut”, “sehenswert” und “interessant” ...Zum vollständigen Artikel7 LeserRechtslupe:Wortreiche Marken12 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BGH: Die Marlene Dietrich ist eine Marke!13 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BPatG: Wort-/Bildmarke “IT.wood” ist eintragungsfähig25 LeserRechtslupe:READY TO FUCK69 LeserMüller Müller Rößner:BGH entscheidet über den Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen36 LeserMarkenBlog:BPatG: Zirkuszelt18 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:“test” schlug fehl: BGH zur Verkehrsdurchsetzung einer nicht eintragungsfähigen Marke20 Leserratgeberrecht.eu - Weiß & Partner, Esslingen - ...:Markenschutz setzt Unterscheidungskraft voraus10 verwandte Artikel"Deutschlands schönste Seiten" nicht unterscheidungskräftigDeutschlands schönste SeitenBGH: Das Namensrecht an einer Bezeichnung führt nicht automatisch zu einer markenrechtlichen SchutzfähigkeitLink economyKein Markenschutz: Eine für bestimmte Waren rein beschreibende Marke kann in der Regel auch nicht für Dienstleistungen geschützt werden,
die mit den Waren im Zusammenhang stehenBGH: Kein Schutz für “Labermarken” - Slogans mit langen Wortfolgen können häufig nicht als Marke eingetragen werdenBGH: “Willkommen im Leben!” Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis einer einzutragenden Marke kann auch thematisch eingeschränkt werdenRheinpark-Center NeussBGH: Marken, deren beschreibender Inhalt sich nur durch mehrere gedankliche Schritte erschließt, besitzen UnterscheidungskraftBGH: Marken, deren beschreibender Inhalt sich nur durch mehrere gedankliche Schritte erschließt, besitzen UnterscheidungskraftÜber den ArtikelVeröffentlicht March 8, 2013 5:20am im Blog Rechtslupe.KategorienMarkenrechtThemenMarkenrecht, Wirtschaftsrecht, Unterscheidungskraft Der Marke, CherTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSo wehren Sie sich gegen „Kurzerkrankungen“von Minijobs aktuellEin Stück aus dem Kuriositätenkabinett: Eines Tages tauchen beim Finanzamt Gewerbeanmeldungen auf. Darauf ist als Betriebszweck angegeben: „Herstellung Heilmittel Cannabis.“ Der Finanzbeamte weiß damit nichts anzufangen und fährt einfach mal zum Steuerpflichtigen nach Hause. Es stellt sich heraus, daß der Mandant von den Gewerbeanmeldungen zwar nichts wußte, aber er dennoch einen grünen Daumen hatte, soweit [...]von SPRAFKEGerade nochmal gut gegeangenvon PanoramaAnwalt will CDU in Bayern wählbar machenvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenDie Verwertung des Schweigens zum Nachteil, oder: Andere Länder, andere Sittenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 83 Leser:Clowns raus!