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Timestamp: 2016-10-23 03:10:05
Document Index: 317132250

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 17', 'Art. 88', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'Art. 82', 'BGE', 'BGE', 'Art. 53', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE']

8C_492/2011 (19.10.2011)
8C_492/2011 {T 0/2}
Invalidenversicherung (Arbeitsunf�higkeit, Revision),
vom 18. Mai 2011.
Mit Verf�gung vom 6. Mai 1996 sprach die IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem 1956 geborenen, als Steinmetz arbeitenden G.________ ab 1. M�rz 1996 eine halbe Invalidenrente zu (Invalidit�tsgrad 50 %). Im Spital A._______ wurde er am 15. M�rz 1999 an der rechten Hand und am 15. Juli 2002 am linken Ellbogen operiert. Bis Juli 2002 �bte er die obige Arbeit zu 50 % aus. Seither arbeitet er nicht mehr. Mit Verf�gung vom 6. November 2003 sprach ihm die nunmehr zust�ndige IV-Stelle des Kantons Glarus ab 1. September 2002 eine ganze Invalidenrente zu (Invalidit�tsgrad 75 %). Am 3. Juni 2008 leitete sie ein Revisionsverfahren ein und zog diverse Arztberichte sowie ein Gutachten der Frau Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH S.________, Innere Medizin FMH spez. Rheumaerkrankungen, zertifizierte medizinische Gutachterin SIM, vom 21. Mai 2009 bei. Mit Verf�gung vom 28. September 2010 hob die IV-Stelle die Invalidenrente auf Ende des der Zustellung folgenden Monats auf.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus mit Entscheid vom 18. Mai 2011 ab.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantona-len Entscheides sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm ab 1. November 2010 weiterhin eine ganze Rente zuzusprechen.
Die IV-Stelle und die Vorinstanz schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 I 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Dies ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde zu pr�fen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 135 V 306, in SVR 2009 IV Nr. 52 S. 161 [8C_763/2008]).
Die gest�tzt auf medizinische Akten gerichtlich festgestellte Arbeitsf�higkeit bzw. deren Ver�nderung in einem bestimmten Zeitraum ist Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397). Rechtsfragen sind die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 132 V 93 E. 4 S. 99). Die konkrete Beweisw�rdigung ist Tatfrage (nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]; Urteil 8C_304/2011 vom 6. Juli 2011 E. 1).
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber die Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), den Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a Abs. 2, Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV; BGE 134 V 131 E. 3. S. 132), den Untersuchungsgrundsatz und den Beweiswert �rztlicher Berichte bzw. Gutachten (vgl. E. 1 hievor) sowie den Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125 f.) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen. Da der Versicherte die Rente bei Inkrafttreten des ATSG am 1. Januar 2003 bereits bezog, sind an sich die davor geltenden Rechtsnormen massgebend (Art. 82 Abs. 1 erster Satz ATSG; BGE 130 V 445 E. 1.2.1 S. 446), doch zeitigt dies keine Folgen, da das ATSG bez�glich der Invalidit�tsbemessung keine �nderungen brachte (BGE 135 V 215, 130 V 343 und 393; Urteil 8C_668/2010 vom 15. M�rz 2011 E. 2).
Zu pr�fen ist, ob sich der Gesundheitszustand und entsprechend die Arbeitsf�higkeit des Versicherten zwischen der Zusprache der ganzen Invalidenrente ab 1. September 2002 (Verf�gung vom 6. November 2003) und der Rentenaufhebungsverf�gung vom 28. September 2010 anspruchsrelevant ver�ndert hat.
3.1 Die erstgenannte Verf�gung st�tzte sich auf den Bericht der Abkl�rungs- und Ausbildungsst�tte B.________ vom 3. Juli 2003. Hierin wurden folgende invalidisierende Diagnosen gestellt: Thoracolumbovertebralsyndrom mit rezidivierenden spondylogenen Schmerzausstrahlungen rechts; chronische Periartropathia humero-scapularis rechts (anamnestisch gelegentlich auch links); Epicondylopathia humeri ulnaris links; leichtgradiges Carpaltunnel-syndrom rechts; Fingerpolyarthrose beidseits rechtsbetont mit Belastungsschmerzen/Funktionseinschr�nkung. Bei k�rperlich st�rker belastenden T�tigkeiten bestehe keine Arbeitsf�higkeit mehr. K�rperlich leichte, feinmotorisch wenig anspruchsvolle Arbeiten mit Gelegenheit zu kurzen Entlastungspausen oder einem etwas verlangsamten Arbeitstempo seien dem Versicherten zu 50 % zumutbar (m�glichst ohne wiederholte Armeins�tze �ber Schulterh�he; in r�ckengerechter K�rperposition seien leichte Gewichtsbelastungen [m�glichst nicht �ber 15 kg] zumutbar; l�nger dauerndes oder repetitives Arbeiten in ergonomisch ung�nstigen K�rperpositionen [z.B. mit stark geneigtem oder rotiertem Oberk�rper] und wiederholte gr�ssere manuelle Kraftaufwendungen seien zu vermeiden).
3.2 Die Rentenaufhebungsverf�gung vom 28. September 2010 basiert auf dem Gutachten der Frau Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH S.________ vom 21. Mai 2009. Diese stellte keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit des Versicherten. Ohne Auswirkung auf diese seien ausgedehnte chronische Schmerzen; Panvertebralsyndrom bei DISH (disseminierte idiopathische Skeletthyperosthose) der Brustwirbels�ule (BWS) und degenerativen Ver�nderungen vor allem der unteren Lendenwirbels�ule (LWS); leichte Fingerpolyarthrosen beidseits; Diabetes mellitus (ED 2005) mit ungen�gender Einstellung; Vitamin D-Mangel; Fussmykosen rechts mehr als links. Hinsichtlich der Beurteilung der Arbeitsf�higkeit f�hrte die Gutachterin unter der �berschrift "R�cken" aus, zu meiden seien Arbeiten mit repetitiven Rotationsbewegungen des Oberk�rpers und - ob stehend oder sitzend - das l�ngere Verharren in vorn�bergeneigter Haltung. Ebenso seien unerwartete, asymmetrische Lasteinwirkungen auszuschliessen. Eher g�nstig seien wechselbelastende T�tigkeiten. Der Versicherte k�nne 25 kg heben oder tragen (mittelschweres Belastungsniveau). T�tigkeiten mit diesem Profil k�nne er zu 100 % aus�ben; solche, die ihm nicht entspr�chen, k�nne er nicht ausf�hren. Weiter legte die Gutachterin dar, in einer adaptierten T�tigkeit sei der Versicherte nie langfristig arbeitsunf�hig gewesen. Nicht adaptierte T�tigkeiten k�nne er ab 17. September 2003 nicht mehr aus�ben. In adaptierten T�tigkeiten sei er zu 100 % arbeitsf�hig.
4.1 Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, gem�ss dem Bericht des Dr. med. N.________, Facharzt f�r Allgemeinmedizin vom 26. September 2008 seien die Schulterschmerzen rechts nicht mehr vordergr�ndig und die Ellbogenbeschwerden nur noch geringf�gig vorhanden; bez�glich des Karpaltunnels best�nden keine Einschr�nkungen mehr. Frau Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH S.________ habe die Schultern am 11. Mai 2009 bildgebend abkl�ren lassen; dies habe an der linken Schulter keinen Befund und an der rechten Schulter eine initiale Schultergelenksarthrose ergeben. Zudem habe sie die rechte Schulter klinisch untersucht. Somit habe sie die Schulterschmerzen rechts im Gutachten vom 21. Mai 2009 ber�cksichtigt. W�hrend Dr. med. N.________ am 26. September 2008 die chronische Periarthropathie als hintergr�ndig bezeichnet habe, habe Frau Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH S.________ sie als chronische Schmerzen eingestuft. Die Arme bzw. Ellbogen habe sie ebenfalls untersucht, wenn auch nicht bildgebend. Es leuchte ein, dass sie an den Armen keine detaillierte Abkl�rungen mehr vorgenommen habe, da Dr. med. N.________ am 26. September 2008 hier nur noch geringe Restbeschwerden beschrieben habe. Den R�cken habe Frau Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH S.________ eingehend untersucht und sei zum Ergebnis gekommen, der Versicherte k�nne 25 kg heben oder tragen (mittelschweres Belastungsniveau). Die Abkl�rungs- und Ausbildungsst�tte B.________ habe ihm dagegen am 3. Juli 2003 noch das Heben und Tragen von 15 kg zugemutet. Das Gutachten der Frau Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH S.________ vom 21. Mai 2009 sei rechtsgen�glich. Aufgrund der Akten sei betreffend die Schultern und Arme eine Verbesserung des Gesundheitszustandes und demzufolge eine Steigerung der Arbeitsf�higkeit eingetreten. Insofern k�nne offen bleiben, ob hinsichtlich der R�ckenbeschwerden eine Verbesserung zu verzeichnen sei oder ob Frau Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH S.________ diesbez�glich lediglich eine unterschiedliche Beurteilung desselben Gesundheitsschadens vorgenommen habe.
4.2 Der Versicherte wendet ein, zwar habe Dr. med. N.________ am 26. September 2008 festgehalten, die Schulterbeschwerden seien aktuell eher im Hintergrund. Daraus k�nne jedoch nicht ohne Weiteres auf eine Verbesserung des Gesundheitszustandes geschlossen werden. Mit den Schulterbeschwerden habe sich Frau Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH S.________ nicht einl�sslich und nachvollziehbar auseinandergesetzt. Zwar habe die von ihr veranlasste R�ntgenuntersuchung eine Acromioclavialarthrose rechts ergeben. Sie habe es aber unterlassen, anhand dieses Befundes eine Diagnose zu stellen. Zudem habe er bei der Untersuchung Schulterbeschwerden beklagt. Sie habe jedoch zur Schulterproblematik und zu deren Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit nicht Stellung genommen. Dasselbe gelte f�r die Armbeschwerden, die zumindest bildgebend nicht n�her untersucht worden seien. Laut Dr. med. N.________ seien von Seiten der Epikondylitiden zwar nur noch geringe Restbeschwerden vorhanden. Hieraus h�tte die Vorinstanz aber nicht einfach auf eine Verbesserung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsf�higkeit schliessen d�rfen. Sie lasse ausser Acht, dass die R�ckbildung der Beschwerden auch auf die langj�hrige Arbeitsabstinenz und die damit verbundene k�rperliche Schonung zur�ckgef�hrt werden k�nne. Die Abkl�rungs- und Ausbildungsst�tte B.________ habe darauf hingewiesen, dass unter Belastung mit einer Zustandsverschlechterung gerechnet werden m�sse. Die von der Vorinstanz festgestellte Verbesserung des Gesundheitszustandes finde medizinisch keine St�tze; sie habe aus eigenen �berlegungen Schlussfolgerungen �ber die Arbeitsf�higkeit gezogen. Weiter enthielten weder das Gutachten vom 21. Mai 2009 noch die �brigen medizinischen Akten Hinweise f�r eine Verbesserung des R�ckenleidens; deshalb h�tte die Vorinstanz eine solche verneinen m�ssen.
5.1 Bei der Beurteilung der Arbeitsf�higkeit bezog sich Frau Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH S.________ im Gutachten vom 21. Mai 2009 ausdr�cklich einzig auf das R�ckenleiden des Versicherten. Sie f�hrte aus, in einer adaptierten T�tigkeit sei er nie langfristig arbeitsunf�hig gewesen. Diese Einsch�tzung widerspricht derjenigen der Abkl�rungs- und Ausbildungsst�tte B.________ vom 3. Juli 2003, wonach er - unter anderem wegen R�ckenbeschwerden - in einer leichten leidensangepassten T�tigkeit zu 50 % arbeitsunf�hig war (vgl. E. 3.1 f. hievor). Diesbez�glich hat die Vorinstanz zu Recht erkannt, dass die Voraussetzungen f�r eine wiedererw�gungsweise Aufhebung der Rentenzusprechungsverf�gung vom 6. November 2003 nach Art. 53 Abs. 2 ATSG nicht erf�llt sind, was unbestritten ist. Denn aufgrund der Akten kann nicht gesagt werden, diese Verf�gung sei im Lichte der damaligen Sach- und Rechtslage zweifellos unrichtig gewesen (zum Begriff der zweifellosen Unrichtigkeit siehe SVR 2010 IV Nr. 5 S. 10 E. 2.2 [8C_1012/2008]; Urteil 9C_994/2010 vom 12. April 2011 E. 2 und 3.2.1, zitiert in SZS 211 S. 506). Insbesondere kann auch nicht von einer damals klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ausgegangen werden (vgl. Urteil 8C_27/2011 vom 14. M�rz 2011 E. 4.1). Zudem ist festzuhalten, dass die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich ist (nicht publ. E. 3.2 des Urteils BGE 136 V 216, ver�ffentlicht in SVR 2011 IV Nr. 1 S. 1 E. 3.2 [8C_972/2009]).
5.2 Frau Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH S.________ untersuchte zwar im Rahmen der Begutachtung vom 21. Mai 2009 auch die Schultern, Unterarme und Ellbogengelenke des Versicherten. Zu den Schulter- und Armbeschwerden nahm sie jedoch bei der Beurteilung seiner Arbeitsf�higkeit nicht explizit Stellung. Aus ihrem Gutachten geht mithin nicht rechtsgen�glich hervor, ob sie auch bez�glich der Schulter- und Armproblematik annahm, in einer adaptierten T�tigkeit sei der Versicherte nie langfristig arbeitsunf�hig gewesen (vgl. E. 3.2 und 5.1 hievor), oder ob sie diesbez�glich von einer Verbesserung der Arbeitsf�higkeit seit der Beurteilung durch die Abkl�rungs- und Ausbildungsst�tte B.________ vom 3. Juli 2003 ausging. Angesichts dieser Aktenlage haben IV-Stelle und Vorinstanz den Sachverhalt betreffend die Arbeitsf�higkeit unvollst�ndig festgestellt und den Untersuchungsgrundsatz missachtet, was eine Rechtsverletzung darstellt (vgl. E. 1 hievor). Die Sache ist demnach an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie einen erg�nzenden Bericht der Frau Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH S.________ zur Frage einholt, ob bez�glich der Schulter- und Armproblematik im massgebenden Zeitraum eine Verbesserung der Arbeitsf�higkeit eintrat. Erforderlichenfalls ist eine weitere Begutachtung anzuordnen (vgl. auch Urteil 8C_1021/2010 vom 19. Februar 2011 E. 8). Danach hat die Vorinstanz �ber die Beschwerde neu zu entscheiden.
Erwerblicherseits (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) ist das vorinstanzlich festgestellte Valideneinkommen des Versicherten unbestritten, womit es sein Bewenden hat. �ber sein Invalideneinkommen kann erst nach Kl�rung der Arbeitsf�higkeit befunden werden.
Die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zu erneuter Abkl�rung gilt als vollst�ndiges Obsiegen des Versicherten nach Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235; Urteil 8C_82/2011 vom 9. Juni 2011 E. 9).
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus vom 18. Mai 2011 aufgehoben und die Sache an dieses zur�ckgewiesen wird, damit es, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber die Beschwerde gegen die Verf�gung vom 28. September 2010 neu entscheide.