Source: http://www.hauptstadtmasseure.de/agb.html
Timestamp: 2019-11-16 02:23:03
Document Index: 101503483

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 611', '§ 4', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312', '§ 195', '§ 199']

AGBs - Das Berliner Massageteam
Gültige Fassung vom 01.11.2016
Die "Rebalance" Internetseite wird von Daniel Härle, Sokratesweg 59, 10318 Berlin (nachfolgend als DH gekennzeichnet) zur Vorstellung seiner Person, seines Teams, bestehend aus Angestellten und selbständigen freien Mitarbeitern, den Dienstleistungen und zum Verkauf von Gutscheinen betrieben. Diese "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" (nachfolgend als AGB gekennzeichnet) gelten für sämtliche Darstellungen, Buchungen und die Nutzung der Website sowie die Massagen von DH. Zu Klarstellungszwecken wird an dieser Stelle darauf verwiesen, dass DH Massageaufträge an freie Mitarbeiter zur eigenständigen Bearbeitung weiter vermittelt. Der Kunde erklärt sich hiermit einverstanden (siehe hierzu unten § 2). Diese AGB sind gültig zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Eine Änderung behält sich der Inhaber vor. Bei Änderungen muss auf diese nicht weiter hingewiesen werden. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch DH. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. DH ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist ohne gesonderte Hinweise zu ändern oder zu ergänzen. Bei Vertragsschluss werden die zu diesem Zeitpunkt geltenden AGB Vertragsbestandteil.
Der Behandlungsvertrag zwischen DH und dem Klienten ist ein Dienstvertrag gemäß §§ 611 ff BGB. Durch den Vertrag wird derjenige, der die Behandlung zusagt, zur Leistung der versprochenen Behandlung, der andere Teil zur Gewährung der vereinbarten bzw. ausgepreisten Vergütung verpflichtet. Der Behandlungsvertrag zwischen DH und dem Klienten kommt bei Terminvereinbarung zustande. Diese kann telefonisch, persönlich oder schriftlich per Post, Email oder Fax erfolgen. Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass DH Massageaufträge (auch in Form von Gutscheinen) an freie Mitarbeiter zur eigenständigen Bearbeitung weitervermittelt. Die Leistungsbeschreibungen hinsichtlich der einzelnen Behandlungen stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, DH ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Im Wege der Terminvereinbarung entscheidet DH, ob er das Angebot des Kunden zum Vertragsschluss annimmt. Dann erst kommt der Behandlungsvertrag zustande. Hinsichtlich der Rücktrittsmodalitäten vom Behandlungsvertrag wird auf § 4 der AGB hingewiesen. Bei Privatpatienten kann die therapeutische Behandlung auf Anordnung des Arztes erfolgen. Um den angestrebten Behandlungserfolg zu erreichen, müssen alle verordneten Behandlungen in dem vorgeschriebenen Zeitraum durchgeführt werden. Patienten der gesetzlich versicherten Krankenkassen wird diese Dienstleistung als Präventionsbehandlungen angeboten, da eine Rezeptabrechnung nicht möglich ist. Eine Garantie für die volle Erstattung Ihrer Rechnung durch Privatkassen und Beihilfestellen kann DH nicht übernehmen. Diese Vereinbarung ist auch dann gültig, wenn eine Erstattung der Vergütung durch Erstattungsstellen nicht oder nicht in voller Höhe gewährleistet ist. Die Vergütung ist unabhängig von Erstattungszeitpunkt durch die jeweilige Erstattungsstelle zum vereinbarten Zeitpunkt fällig. Zur Ausübung der Tätigkeiten wird eine transportable Massagebank, Handtücher und Massageöle verwendet. Erforderliche Laken und Decken sind bei Bedarf selbst bereit zu stellen. Bei Einzelterminen ist die Vergütung im Anschluss an die Behandlung in bar zu zahlen.
Alle durchgeführten Massagen erfolgen ausschließlich nach Vereinbarung mit dem Kunden, welcher sich verpflichtet, alle Fragen zu seiner Person, insbesondere die seine Gesundheit und bisherigen Therapien betreffend, umfassend und wahrheitsgetreu zu beantworten. DH ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehungen erforderlichen personenbezogenen Daten, wie Name, Vorname, Telefonnummer, Handynummer, Email-Adressen usw. der Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Alle Kundeninformationen sind vertrauliche Informationen, welche nur für interne Zwecke der optimalen Kundenbetreuung erfasst, verarbeitet und verwendet werden. Alle vertraulichen Informationen zwischen DH und Kunde unterliegen der therapeutischen Schweigepflicht und werden nur mit Einwilligung des Kunden weitergegeben. Bei Behandlungen auf Privatrezept entbindet der Patient/Kunde seinen behandelnden Arzt von der Schweigepflicht gegenüber DH, um durch eventuell nötige Rücksprache mit dem behandelnden Arzt die Therapie zu optimieren.
Vereinbarte Termine sind wahrzunehmen. Sollte ein Termin aus wichtigem Grund nicht wahrgenommen werden können, so ist dies bis 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin DH persönlich oder telefonisch (Anrufbeantworter)mitzuteilen. Andernfalls wird DH dem Kunden die Kosten für den nicht wahrgenommenen Termin in Rechnung stellen. DH ist berechtigt, vom Behandlungsvertrag auch vor vollständiger Erfüllung zurückzutreten, wenn es um Behandlungen gesundheitlicher Einschränkungen geht, die DH aufgrund der Ausbildungen, eines bestehenden gesundheitlichen Risikos oder aus gesetzlichen Gründen nicht behandeln können, wollen oder dürfen. Sowohl der Klient als auch DH sind berechtigt, vom Behandlungsvertrag auch vor vollständiger Erfüllung zurückzutreten, wenn das Vertrauensverhältnis zwischen Klient und DH so gestört ist, dass eine Fortsetzung der Behandlung unzumutbar wäre. In diesem Fall bleibt der Honoraranspruch von DH lediglich für die bis zum Rücktrittszeitpunkt entstandenen Leistungen erhalten. Bei Absage bis 24 Stunden vorher werden keine Kosten fällig. Bei Absage unter 24 Stunden vor Termin entstehen Ihnen 25 % vom Leistungspreis. Bei Absage unter 12 Stunden vor Termin entstehen Ihnen 50 % vom Leistungspreis. Bei Absage unter 6 Stunden vor Termin entstehen Ihnen 70 % vom Leistungspreis. Bei Absage unter 3 Stunden vor Termin und/oder ohne Absage und bei Anfahrt ohne Antreffen entstehen Ihnen 100 % des Leistungspreises. Bei Buchungen von Massagen im Hotel, werden die Stornierungskosten dem Klienten mit auf seine aktuelle Zimmerrechnung gebucht. Sollte seitens des Klienten keine Zahlung der Stornokosten erfolgen, werden die Stornokosten dem Auftraggeber, in diesem Fall dem Hotel, in Rechnung gestellt.
DH haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet DH nur wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 oder 2 gegeben ist. Die Haftung für Verzug und Unmöglichkeit bestimmt sich nach den gesetzlichen Regelungen. Ansprüche für Schäden, bei denen die Haftung für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist und die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beruhen, verjähren nach einem Jahr beginnend mit der jeweiligen Entstehung des Anspruchs. Alle Beratungen, Massagen und Behandlungen bucht der Kunde aus eigener Motivation und auf eigenes Risiko. DH haftet nicht für Unfälle und Verletzungen, die sich ein Klient vor, während oder nach einer Anwendung zu zieht. DH behält sich vor, seiner Ansicht nach kritisch einzustufende Kunden ohne weitere persönliche Begründungen, die Behandlung abzulehnen. Aussagen, die von DH getätigt werden, beruhen immer auf dem jeweiligen Kenntnisstand. Da es zu einigen Themen unterschiedliche Lehrmeinungen gibt, kann DH nicht in jeder Hinsicht gewährleisten, die aktuellste oder die bis dahin aktuell als beste anerkannte Aussage getroffen und Behandlung angewendet zu haben. Die angewandten Methoden sind stets auf eine Steigerung des Wohlbefindens und zur Anregung der Selbstheilungskräfte des Kunden gerichtet. Im Rahmen der Behandlungen werden auch Wellness-Methoden angewendet, die nicht unbedingt dem Stand der Schulmedizin und dem Stand der Wissenschaft entsprechen. Diese Wellness-Methoden sind im allgemeinen nicht medizinisch zielgerichtet. DH kann keine medizinischen Heilerfolge garantieren. Eine Steigerung des Wohlbefindens ist aus der langjährigen Methodenpraxis jedoch gewährleistet und angestrebt. DH distanziert sich von den Inhalten verlinkter Internetseiten.
Die auf der Website von DH aufgeführten Gutscheine stellen kein DH bindendes Angebot dar; sie stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, DH ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Die Bestellung des Kunden wird durch DH unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigt. Dadurch wird die Annahme des Angebots des Kunden durch DH erklärt und ein Vertrag geschlossen. Der Gutschein berechtigt den Kunden oder eine beliebig andere (geeignete) Person zur Buchung und in Anspruchnahme der entsprechenden Massage. Es gilt die dafür im Gutschein vorgesehene Angabe der Behandlung und die bei der Buchung ersichtlichen Bedingungen. Nach dem Erwerb eines Gutscheines ist der Kunde bzw. der Gutscheininhaber berechtigt selbst einen geeigneten „Behandlungsort“ zu wählen sowie einen Termin zur Durchführung abzustimmen. Der Vertrag hinsichtlich der Buchung des jeweiligen Gutscheines kommt unmittelbar zwischen dem Kunden und DH zustande. Es kommen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Anwendung. Die Behandlung erfolgt in den Behandlungszeiten Mo - So zw. 9-21uhr. DH ist bemüht, Wunschtermine zur Einlösung eines Gutscheines einzuhalten. Kurzfristige Termine sind möglich, werden jedoch nicht garantiert.
Die Frist zum Einlösen für einen Massagegutschein beträgt grundsätzlich 12 Monate ab Ausstellungsdatum (Gutscheinkauf). Das aufgedruckte Datum auf dem Gutschein ist für die Einlösefrist maßgeblich. Im Zeitraum von 12 Monaten trägt „Rebalance“ das Risiko von Preissteigerungen. Aufgrund der Preiskalkulation und Kapazitätsplanung mit dem Massageteam ist eine längere Übernahme des Preissteigerungsrisikos nicht möglich. Der Wert Ihres Massagegutscheins verfällt hierbei jedoch innerhalb der regulären Verjährungsfrist von 3 Jahren nicht. Lediglich die Gutscheineinlösung ist nicht mehr möglich. Der KÄUFER des Gutscheins hat die Möglichkeit, jedoch erst nach Ablauf der Gutscheingültigkeit von 12 Monaten, den Kaufpreis zurück erstattet zu bekommen. Bitte beachten Sie, dass der Kaufpreis hier abzgl. des für „Rebalance“ entgangenen Gewinns von derzeit 25% zurückerstattet wird. Alternativ bietet DH die Option, den Gutscheinwert weiterhin zu nutzen. Ihr Massagegutschein kann nach Zahlung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15,- Euro in einen neuen Massagegutschein umgetauscht werden. Die Gültigkeitsdauer des neuen Gutscheins beträgt erneut 12 Monate. Die Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15,- Euro wird grundsätzlich für die Generierung neuer Gutscheindaten, der Neuausstellung und dem Versand sowie für die erneute Übernahme der 12-monatigen Preisgarantie erhoben. Daher kann von der Erhebung dieser Gebühr im Falle einer Neuausstellung bzw. eines Umtausches nicht abgesehen werden. Möchten Sie eine Erstattung des Kaufpreises zu den o.g. Konditionen, so benötigen wir eine schriftliche Erklärung mit Angabe der notwendigen Kontoverbindungsdaten seitens des KÄUFERS. Diese Erklärung kann der Käufer direkt über unser Kontaktformular vornehmen. Massagegutscheine können auch INNERHALB ihrer Gültigkeitsdauer nach Zahlung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15,- Euro in einen anderen Massagegutschein umgetauscht werden. Die Einlösefrist des neuen Gutscheins beträgt 12 Monate. Massagegutscheine können nicht in Wertgutscheine umgetauscht werden. Die Gültigkeit ist auf Berlin begrenzt.
Die bestellten Gutscheine können bar oder per Überweisung bezahlt werden. Der Versand erfolgt nach Eingang des vollen Kaufpreises auf Kosten von DH. Die Versendung der Gutscheine an die vom Kunden angegebene Adresse erfolgt nach Zahlungseingang bei DH, i.d.R. innerhalb der nächsten 2 Werktage. Die Lieferfrist für die Gutscheine ist unverbindlich. Eine mögliche Verlängerung der Lieferfristen bei Streik und Fällen höherer Gewalt ist nicht ausgeschlossen. Das gleiche gilt, wenn der Kunde seine Mitwirkungspflichten nicht erfüllt. Schadensersatzansprüche bei verspäteter oder nicht erfolgter Lieferung sind ausgeschlossen. DH haftet nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Der Verlust oder Diebstahl von Gutscheinen ist unverzüglich DH anzuzeigen. DH schließt eine Haftung für eine möglicherweise unrechtmäßige Einlösung eines Gutscheines aus.
Alle aufgeführten Preise verstehen sich inkl. 19% Umsatzsteuer.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Bei Einlösung des Gutscheines innerhalb dieser Frist endet die Frist vorzeitig mit Beginn der Dienstleistung (Massage). Zur Wahrung der Widerruffrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder des Gutscheins. Der Gutschein ist an DH zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen. Der Widerruf ist zu richten an:
Email: info@hauptstadtmasseure.de
Widerruffolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.Ende der Widerrufbelehrung. Der Kaufpreis wird im Falle des Widerrufes an den Käufer unbar zurückerstattet. Hierzu ist die Angabe der Kontoverbindung vom Kunden anzugeben. Es besteht kein Widerrufrecht, wenn der Gutschein bereits eingelöst wurde. Ist der Kunde Vollkaufmann, hat er kein Widerrufs- und Rückgaberecht gemäss § 312 d BGB. Das Widerrufrecht erlischt vorzeitig, wenn DH mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B.: Terminierung und /oder Ausübung der Behandlung vor Ablauf der Widerrufsfrist)
Durch den Kauf eines Gutscheins von DH erwirbt der Kunde das Recht zur Inanspruchnahme der vereinbarten Leistung innerhalb des vereinbarten Zeitraumes. Die Gutscheine sind im Einzelnen übertragbar und können von jeder beliebigen Person eingelöst werden, die für die jeweilige Behandlung geeignet ist. Wurde bereits ein Termin zur Durchführung der Behandlung vereinbart und versäumt der Gutscheininhaber diesen Termin, so verfällt der Gutschein ersatzlos. Terminverschiebungen hat der Kunde rechtzeitig mit DH abzustimmen und sich über Gebühren zu erkundigen, die im Falle einer kurzfristigen Absage anfallen können.
VI. Rücktritt durch DH
Bis zur Buchung/Terminierung einer Behandlung durch den Gutschein-Inhaber ist DH jederzeit berechtigt, aus wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten. Wichtige Gründe sind z.B.: die in der Beschreibung des Gutscheines angegebene Behandlung kann durch Krankheit seitens DH & Team nicht durchgeführt werden; es liegt höhere Gewalt vor; DH hat sein Gewerbe eingestellt. Sollte einer dieser Fälle eintreten, wird der Kunde durch DH unverzüglich darüber informiert. Bei Rücktritt vom Vertrag aus wichtigem Grund erhält der Kunde den an DH bezahlten Buchungspreis umgehend zurück. Weitergehende Ansprüche gegen DH sind ausgeschlossen.
Die Teilnahme von Menschen mit Behinderungen an den Dienstleistungen wird von DH nicht ausgeschlossen. Es wird jedoch daraufhingewiesen, dass eine Behandlung in diesem Falle möglicherweise beschwerlich oder unmöglich sein kann. Der Kunde wird gebeten, DH über bestehende Behinderungen zu informieren. DH wird sodann bemüht sein, individuelle Lösungen zu finden.
DH versucht vereinbarte Termine pünktlich einzuhalten, behalten sich jedoch bei vorliegenden Gründen das Recht vor, Termine zu ändern oder abzusagen. Verspätungen sind leider aus unterschiedlichen Gründen nicht auszuschließen. Sollte aus eigenem Verschulden eine Stunde nach der vereinbarten Zeit die Behandlung bei Ihnen nicht beginnen können, so wird ein Ersatztermin vereinbart. DH übernimmt keinen Schadenersatz, wenn Sie aufgrund von eigenen Verspätungen, Termine nicht einhalten können. Wenn eine termingerechte Behandlung bzw. Einlösung von Gutscheinen nicht möglich sein sollte behält der Gutschein in diesem Fall seine Gültigkeit oder der Kaufpreis des Gutscheines wird zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche an DH sind jedoch ausgeschlossen.
Die Ansprüche von DH auf Zahlung verjähren abweichend von § 195 BGB in einem Jahr. Für den Beginn der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB entsprechend.
Alle rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Kunde gegenüber DH oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der schriftlichen Form.
Die Inhalte dieser Website unterliegen Schutzrechten und Rechtsvorschriften zum Schutz des geistigen Eigentums. Diese Rechte werden vom Kunden anerkannt. Der Kunde erkennt auch an, dass werbliche Inhalte von DH durch Urheberrechte, Marken, Patente oder sonstige Schutzrechte oder Gesetze geschützt sind. Ohne die schriftliche Einverständniserklärung von DH dürfen Inhalte oder Werke, die auf der Website abrufbar sind oder zugänglich gemacht werden, weder teilweise noch ganz genutzt, geändert, vermietet, verleast, verliehen, verkauft, vertrieben oder umgestaltet werden. Die Nutzung dieser Website erfolgt auf Risiko des Kunden. Dies umfasst z.B. das Herunterladen von PDF-Dateien und damit evtl. im Zusammenhang stehende Schäden oder Beeinträchtigungen am Computersystem oder sonstigen technischen Geräten des Kunden. Außerdem umfasst das Risiko auch den Verlust von Daten. Die Haftung von DH wird in jedem Fall auf Schäden beschränkt, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurden oder auf der Verletzung wesentlicher Hauptpflichten aus dem Vertragsverhältnis beruhen. Die Haftung für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen.
Erfüllungsort- und Zahlungsort ist der Geschäftssitz von DH. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Hat der Kunde in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat keinen allgemeinen Gerichtsstand, oder ist er Kaufmann oder hat er seinen festen Wohnsitz nach Vertragschluss unter Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von DH.
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