Source: http://www.bundesversicherungsamt.de/bundesversicherungsamt/organisation/abteilung-6.html
Timestamp: 2017-02-25 06:46:57
Document Index: 96405176

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 274', '§ 274', '§ 274', '§ 274', '§ 46', '§ 53', '§ 42', '§ 252']

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Bundesversicherungsamt Organisation Abteilung 6 Über das BVAAufgaben und GeschichteLeitungOrganisationStabsstellenAbteilung 1Abteilung 2Abteilung 3Abteilung 4Abteilung 5Abteilung 6Abteilung 7Abteilung 8PressePublikationenKontaktDe-MailAnfahrtLeichte SpracheServicePressePublikationenStellenausschreibungenAusschreibungenAus- und Fortbildung in der SozialversicherungBeschwerde über einen SozialversicherungsträgerAbteilung 6Prüfdienst Kranken- und Pflegeversicherung
Abteilungsleitung: Herr Dr. MarkusDie Abteilung 6 hat den gesetzlichen Auftrag, mindestens alle fünf Jahre die Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung der bundesunmittelbaren gesetzlichen Krankenkassen und deren Arbeitsgemeinschaften zu prüfen (§ 274 SGB V).Die Prüfungen erstrecken sich auf die Rechts- und Wirtschaftlichkeitskontrolle der Kassen. Zweck der Prüfungen ist es, Schwachstellen aufzuzeigen, zu analysieren und Vorschläge zu ihrer Beseitigung zu unterbreiten. Auf diese Weise sollen sie den Krankenkassen die Möglichkeit geben, Rechtsverstöße und Wirtschaftlichkeitsdefizite eigenverantwortlich zu beheben.Die Abteilung 6 gliedert sich in zwei Steuerungsreferate, die sich in Bonn befinden, ein Referat, das von Bonn aus den Spitzenverband Bund und die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen prüft, sowie in fünf Prüfreferate (Außenstellen) in Cloppenburg, Duisburg, Berlin, Fulda und Ingolstadt. Referat 611Referatsleitung: Herr StrothmannPrüfkapazitäten und VerfahrenReferatsübergreifendes PrüfcontrollingKoordination des Verfahrens der RSA-PrüfungenReferatsübergreifende PrüfplanungWeiterentwicklung der Verfahrensgrundsätze des Prüfdienstes, Koordinierung und Ausbau des DV-Einsatzes in der Abteilung 6Haushaltsplanung und -abwicklung sowie Entwicklung von Fortbildungskonzeptionen für die PrüferQualitätssicherung von Prüfberichten zu Prüfungen der DatenverarbeitungReferat 612Referatsleitung: Frau FischerSteuerung der Prüfinhalte und -maßstäbeErarbeitung von Prüfleitfäden und PrüfhandbüchernFachliche Koordination und Bearbeitung von Grundsatzfragen des Prüfgeschehens bei der Kranken- und PflegeversicherungSammlung, Ausarbeitung und Aktualisierung von Prüfinhalten für die RSA-Prüfungen sowie Pflege der DatenbankQualitätssicherung von PrüfberichtenFachliche Abstimmung mit den Prüfdiensten der Länder sowie den Prüfreferaten der Aufsicht im BVAReferat 613Referatsleitung: Herr Christmann / Frau RexrothPrüfungen des GKV-Spitzenverbandes und der Kassenärztlichen Bundesvereinigungen nach § 274 SGB VSonderprüfungen KV und PVPrüfung der Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung des GKV-Spitzenverbandes, des Medizinischen Dienstes des GKV-Spitzenverbandes sowie der Kassenärztlichen Bundesvereinigungen nach § 274 SGB VPrüfungen der Pflegekassen sowie von nachgeordneten Organisationseinheiten mit Schwerpunktthemen aus dem Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG)Teilnahme an RSA-PrüfungenSonderprüfungen von Kranken- und PflegekassenReferat 614Außenstelle Cloppenburg - Prüfungen (Region Nord)Referatsleitung: Herr KalinaPrüfungen überwiegend in der Region Nord
Referat 615Außenstelle Fulda - Prüfungen (Region Mitte)Referatsleitung: Herr RimplPrüfungen überwiegend in der Region Mitte
Referat 616Außenstelle Duisburg - Prüfungen (Region West)Referatsleitung: Herr CziudaiPrüfungen überwiegend in der Region WestReferat 617Außenstelle Berlin - Prüfungen (Region Ost)Referatsleitung: Frau KampPrüfungen überwiegend in der Region OstReferat 618Außenstelle Ingolstadt - Prüfungen (Region Süd)Referatsleitung: Herr RappPrüfungen überwiegend in der Region SüdZusammenarbeit mit den Prüfdiensten der LänderFür die Prüfung der landesunmittelbaren Krankenkassen (insbesondere allgemeine Ortskrankenkassen, regional begrenzt tätige Betriebskranken-kassen) sind die Prüfdienste der Länder zuständig. Um sicherzustellen, dass alle Krankenkassen nach gleichem Maßstab geprüft werden, stimmen sich die Prüfdienste des Bundes und der Länder regelmäßig ab. Sie klären in besonderen Gremien Fachfragen, erarbeiten Prüfthemenkataloge und vereinbaren gemeinsame Schwerpunktprüfungen zu wichtigen Themen, wie z.B. 'Finanzkraft, Rechenzentren'.ÖffentlichkeitsarbeitDie Abteilung 6 informiert die Öffentlichkeit und die Krankenkassen über wichtige Prüffeststellungen im Tätigkeitsbericht des BundesversicherungsamtesRechtsgrundlagenDie Prüfung der Krankenkassen und deren Arbeitsgemeinschaften, der Pflegekassen sowie des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen, der Kassenärztlichen und der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigungen nach § 274 SGB V i.V. mit § 46 Abs.6 SGB XI bzw. § 53 Abs. SGB XI ist eine von der Aufsichtsprüfung zu unterscheidende eigenständige Prüfung, die nach dem Willen des Gesetzgebers in erster Linie weiterführende Überlegungen fördern sowie Orientierungs- und Entscheidungshilfen geben soll (sogenannte Beratungsprüfung). Neben dem gesetzlich vorgeschriebenen fünfjährigem Mindestprüfturnus kann die Prüfung auch auf Verlangen der jeweiligen Institution oder aus aktuellem Anlass durchgeführt werden. Für die Bearbeitung von Beschwerden über Kranken- und Pflegekassen ist hingegen nicht der Prüfdienst, sondern die Rechtsaufsicht (Abteilung 2) zuständig.Der Prüfdienst Krankenversicherung prüft nach § 42 RSAV, ob die von den Krankenkassen abgegebenen Meldungen zum Risikostrukturausgleich ordnungsgemäß sind. Um alle Krankenkassen nach den gleichen Maßstäben zu prüfen, entwickelt der Prüfdienst des Bundesversicherungsamtes gemeinsam mit den Prüfdiensten der Länder Prüfhandbücher, Prüfsoftware und unterhält eine Geschäftsstelle sowie ein elektronisches Informationssystem.Eine weitere Prüfverpflichtung ergibt sich aus der Prüfverordnung sonstige Beiträge. Gegenstand der Prüfung sind die Beitragsfestsetzung, der Beitragseinzug und die Weiterleitung der Beiträge nach § 252 Abs. 2 Satz 2 SGB V (sonstige Beiträge) durch die Krankenkassen.PrüfthemenkatalogUm eine einheitliche Prüfung aller Krankenkassen durch alle Außenstellen zu gewährleisten, hat der Prüfdienst des Bundesversicherungsamtes einen Prüfthemenkatalog entwickelt, der ständig überprüft und angepasst wird. Zu den einzelnen Prüfthemen werden zentrale Prüfinhalte und Prüffragen erarbeitet und Kassendaten - soweit möglich - mit elektronischen Prüfwerkzeugen vorgefiltert.OrganigrammOrganigramm