Source: http://www.fazschule.net/project/jugendschreibt/2043
Timestamp: 2018-01-23 14:04:53
Document Index: 3073549

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

F.A.Z. Schulportal - Recherchieren hinter Panzerglas
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Recherchieren hinter Panzerglas
Richterin Rhona Fetzer arbeitet beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Sie und ihre Kollegen beschäftigen sich dort unter anderem mit Gesetzen, die "nicht richtig zu Ende gedacht worden sind".
Ein beschauliches Büro in der Karlsruher Innenstadt. Um den Schreibtisch türmen sich Berge von Akten. Die Wände sind mit Regalen voller Gesetzesbücher gesäumt. Die Fenster sind mit Panzerglas gesichert. "Sicherheit spielt hier eine große Rolle", erklärt Rhona Fetzer, Richterin am Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Der BGH ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet des Zivil- und Strafrechts und oft Schauplatz wichtiger Entscheidungen. "So gibt es natürlich auch Verfahren, bei denen ein hohes Gefährdungsrisiko besteht und bei denen die Sicherheit für uns Richter, die Mitarbeiter hier, aber natürlich auch für die Verfahrensbeteiligten und die Besucher einfach gewährleistet sein muss", sagt die promovierte Juristin. So ist der Gebäudekomplex mit Stacheldraht eingezäunt und wird von Kameras überwacht. Personen- und Taschenkontrollen gehören zur Routine. Besuchern ist es nur mit einer Sondergenehmigung gestattet, hier ihr Smartphone zu verwenden.
Fetzer muss Urteilsentwürfe schreiben, die durchaus umfangreich sein können und anschließend im Senat beraten werden. Hierbei könne es auch mal unter den Senatskollegen zu unterschiedlichen Ansichten kommen, die alle diskutiert werden müssten. "Das kann einige Stunden, manchmal einige Tage und in sehr schwierigen Fällen noch längere Zeit in Anspruch nehmen." Jedoch sei dieser Diskurs unter den Senatskollegen ein wesentlicher Teil der Entscheidungsfindung und wichtig. Daneben liest sie natürlich auch die Urteilsentwürfe und Voten der Senatskollegen, wofür sie rund ein bis zwei Tage in der Woche benötige. "Bei größeren Fällen kann es durchaus sein, dass man auch am Wochenende daran arbeiten muss", sagt die Richterin. Ihre Arbeit sei zwar schreibtischlastig und wissenschaftlich, doch durch die große Bandbreite an Fällen, die es zu behandeln gilt, werde es nie eintönig. Für sie selbst gehören die Entscheidungen im Energielieferungsrecht zu den schwierigsten. "Häufig betreten wir damit juristisches Neuland." Die Besonderheit und Herausforderung liegt vor allem in der Rechtsfortbildung und -vereinheitlichung. Dies bedeutet, dass die BGH-Richter Antworten auf Fälle liefern müssen, bei denen die Rechtslage offen ist, "weil das Gesetz einfach nicht richtig zu Ende gedacht wurde" oder weil Fallgestaltungen zu beurteilen sind, auf die die gesetzlichen Regelungen nicht zugeschnitten sind. Auch dann, wenn die unteren Instanzen Gesetze verschieden auslegen, muss der BGH die Richtung vorgeben. Dabei wird aber von vielen vergessen, dass es einen Unterschied zwischen den Amts-, Land- und Oberlandesgerichten und dem BGH gibt. "Während Amts-, Land- und Oberlandesrichter die für den Rechtsstreit erheblichen Tatsachen feststellen und zu diesem Zweck Beweisaufnahmen durchführen, sind wir grundsätzlich an diese Tatsachen gebunden", erklärt sie. "Wir entscheiden nur reine Rechtsfragen und versuchen dabei, die Aussagen in unseren Urteilen auf eine allgemeine Ebene zu heben."
Hat sie schon mal begründeten Anlass zu Zweifeln an der Richtigkeit ihrer Urteile gehabt? Fetzer erklärt, kein Richter könne ausschließen, dass im Nachhinein Umstände bekannt würden, die möglicherweise zu einem anderen Urteil geführt hätten. Insbesondere könne man nicht mit hundertprozentiger Sicherheit beurteilen, ob das Erinnerungsvermögen eines Zeugen oder einer Partei zuverlässig sei. Konkret sei ihr allerdings kein Fall erinnerlich, zu dem sie inhaltlich nicht auch im Nachhinein hätte stehen können.
Um zum Richter am BGH ernannt zu werden, muss man von einem Mitglied des Richterwahlausschusses nominiert werden, der sich aus dem Bundesjustizminister, den Justizministern der Länder und 16 Bundestagsabgeordneten zusammensetzt. Jeder von ihnen ist vorschlagsberechtigt und kann Richter aus den Ländern nominieren. Im Grunde gibt es zwei Möglichkeiten, wie man in den engeren Kreis der Nominierungsberechtigten gelangen kann: "Einmal, dass man bereits als wissenschaftlicher Mitarbeiter am BGH tätig war. Die andere Möglichkeit ist, dass man im eigenen Bundesland als besonders qualifizierter Richter auffällt, der sich auch vertieft wissenschaftlich mit Rechtsproblemen in seinen Urteilen auseinandergesetzt hat." Nach einer Nominierung müssen sich die Bewerber dem Präsidialrat beim BGH in Karlsruhe stellen, der eine nicht bindende Empfehlung über die Eignung der Kandidaten an den Richterwahlausschuss abgibt. Zuvor wird geprüft, wie viele Richter benötigt werden. Diese Anzahl wird dann am Ende auch gewählt.
Äußerlich hat Fetzer nicht viel mit der allgemeinen Vorstellung von einem Bundesrichter gemein. Ihr brünettes, schulterlanges Haar und der elegante Hosenanzug kollidieren mit der klischeehaften Vorstellung eines Richters in schwarzer oder roter Robe. Auch durch ihren Humor räumt sie mit Vorurteilen auf, denn Richter müssen nicht zwangsläufig die Strenge verkörpern, die sich häufig in ihren Urteilen abzeichnet. Vielleicht liegen aber gerade diese Eigenschaften ihrem Werdegang zugrunde. Sie ist 2009 mit 45 Jahren an den VIII. Zivilsenat des BGH gekommen. Sie hat in Konstanz Jura studiert und war in einer Anwaltskanzlei tätig. Für sie war nach kurzer Zeit klar, dass die wahre Gestaltungsmacht bei den Richtern liegt. Die Zeit als Anwältin bereut sie aber nicht. "In dieser Zeit habe ich viel aus Sicht der anderen Seite des Richtertisches gelernt: wie der Richter von dieser Seite aus wirkt, was Richter gut und was sie schlecht machen."
Danach kam Fetzer 1992 zur Staatsanwaltschaft in Baden-Baden, ein Jahr später wurde sie Richterin beim Landgericht. Drei Jahre wurde sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an den BGH abgeordnet. Danach arbeitete sie als Vorsitzende Richterin am Landgericht Karlsruhe und dann als stellvertretende Vorsitzende eines Zivilsenats am Oberlandesgericht Karlsruhe. "Ich habe aber irgendwann gemerkt, dass ich mich mit den Fällen rechtlich fundierter auseinandersetzen möchte, als dies an einem Tatsachengericht möglich ist." Sie gesteht aber offen zu, dass man, um Bundesrichter zu werden, nicht nur qualifiziert sein muss, sondern dass auch eine ganze Menge Glück dazugehört.
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 27.07.2015, Nr. 171, S. 26
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