Source: https://beck-online.beck.de/Modul/75284/Inhalt/Sicherheits--und-Polizeirecht-PLUS?forPrint=1
Timestamp: 2020-02-25 14:44:07
Document Index: 325764563

Matched Legal Cases: ['Art. 34', 'Art. 34', 'Art. 34', 'Art. 75', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 36', '§ 13', '§ 29', 'Art. 8']

Modul Sicherheits- und Polizeirecht PLUS - beck-online
Das Fachmodul Sicherheits- und Polizeirecht PLUS wurde konzipiert, um allen auf diesem Gebiet Tätigen den notwendigen Rundumblick zu verschaffen. Es enthält Kommentare, Handbücher, Entscheidungen, die Zeitschrift GSZ sowie Aufsätze und Vorschriften zum Sicherheits- und Polizeirecht. Das Modul wird zudem von einem über 10.000 Fachausdrücke umfassenden Wörterbuch ergänzt und stellt somit ein für die polizeiliche Praxis unabdingbares Nachschlagewerk dar. Die landesspezifischen Kommentare werden in regelmäßigen Abständen aktualisiert und bieten den Nutzern hierdurch rechtliche Sicherheit. Die für beck-online.Die Datenbank typische Suche ermöglicht es, fundierte und praxisgerechte Informationen schnell und einfach abzurufen und zu nutzen.
Das Modul richtet sich in erster Linie an Sicherheits- und Polizeibehörden des Bundes und der Länder, Ordnungsbehörden, Polizisten, Verwaltungs- und Strafgerichte, Staatsanwälte sowie Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte auf dem Gebiet des Verwaltungs- und Strafrechts.
Schenke/​Graulich/​Ruthig, Sicherheitsrecht des Bundes Highlight
Lisken/​Denninger, Handbuch des Polizeirechts Highlight
Möllers, Wörterbuch der Polizei
Däubler, Sicherheitsüberprüfungsgesetz: SÜG Neu
Polizeirecht der Länder
BeckOK Polizei- und Sicherheitsrecht Bayern, Möstl/​Schwabenbauer
Schmidbauer/​Steiner, Bayerisches Polizeiaufgabengesetz und Polizeiorganisationsgesetz
BeckOK Polizei- und Ordnungsrecht Hessen, Möstl/​Bäuerle Aktualisiert
BeckOK Polizei- und Ordnungsrecht Niedersachsen, Möstl/​Weiner
BeckOK Polizei- und Ordnungsrecht Nordrhein-Westfalen, Möstl/​Kugelmann
Johannes/​Weinhold, Das neue Datenschutzrecht bei Polizei und Justiz
Paal/​Pauly, DS-GVO BDSG Highlight
Gade, Waffengesetz
Heller/​Soschinka, Waffenrecht
Dürig-Friedl/​Enders, Versammlungsrecht
GSZ - Zeitschrift für das Gesamte Sicherheitsrecht Highlight
Normen zum Sicherheits- und Polizeirecht
Aufsätze zum Sicherheits- und Polizeirecht auch aus NJW, NVwZ, NVwZ-RR, EuZW sowie BeckRS/​BeckEuRS
Rechtsprechung zum Sicherheits- und Polizeirecht auch aus NJW, NVwZ, NVwZ-RR, EuZW sowie BeckRS/​BeckEuRS
Der Kommentar bietet eine umfassende Erläuterung aller zentralen Gesetze des Sicherheitsrechts des Bundes, darunter: Bundespolizeigesetz, Bundeskriminalamtgesetz, Anti-Terror-Datei-Gesetz, Rechtsextremismus-Datei-Gesetz, Luftsicherheitsgesetz, Bundesverfassungsschutzgesetz, Bundesnachrichtendienstgesetz, Vereinsgesetz …und viele mehr.
Die Neuauflage berücksichtigt alle einschlägigen Gesetzesänderungen, insbesondere das Gesetz zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes vom 23.12.2016, das Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes vom 1.6.2017 und das Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU vom 30.6.2017.
Die Herausgeber sind ausgewiesene Experten ihres Fachs: Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke, RiBVerwG a. D. Prof. Dr. Kurt Graulich und Prof. Dr. Josef Ruthig.
Die Adressaten sind Juristen bei der Bundespolizei und im Bundeskriminalamt, im Bundesamt für Verfassungsschutz, im Bundesnachrichtendienst, im Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik sowie Richter und Rechtsanwälte.
Die Neuauflage verarbeitet u. a. das neue Datenschutzrecht und moderne Überwachungstechniken, ausländer-, asylverfahrens- und aufenthaltsrechtliche Änderungen, den politisch-religiösen Ausländerextremismus und Rechtsextremismus sowie Entwicklungen bei Korruptionsbekämpfung und Bekämpfung der organisierten Kriminalität.
Das Werk bietet eine praxisnahe, wissenschaftlich fundierte Kommentierung des SÜG. Eingehend sind die zahlreichen Änderungen berücksichtigt, die das Gesetz im Jahre 2017 erfahren hat. Auch die neue "Allgemeine Verwaltungsvorschrift" von 2018 ist durchgehend eingearbeitet.
In der Bundesrepublik finden jedes Jahr über 80.000 Sicherheitsüberprüfungen statt (BT-Drucksache 18/3772). Sie betreffen nicht nur Personen in staatlichen Behörden und bei der Bundeswehr; fast ein Drittel bezieht sich auf Tätigkeiten in Privatunternehmen. Das Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG) enthält alle wesentlichen Regeln, die dabei zu beachten sind. Dem Datenschutz kommt dabei besondere Bedeutung zu.
kompakte, praxisgerechte Kommentierung
mit Berücksichtigung der Parallelnormen der Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen
umfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung und Literatur
Für alle Personen, die eine Sicherheitsüberprüfung durchführen und von ihr betroffen sind, für Datenschützer in Bund und Ländern, Personalabteilungen, Personalräte, Betriebsräte, Verwaltungsgerichte und Arbeitsgerichte.
Aktuelle Kommentierung des Bayerischen Polizei- und Sicherheitsrechts, herausgegeben von Prof. Dr. Markus Möstl und Dr. Thomas Schwabenbauer.
Dr. Thomas Schwabenbauer, Oberregierungsrat
Prof. Dr. Markus Möstl; Dr. Thomas Schwabenbauer; Prof. Dr. Josef Aulehner; Dr. Wolfgang Bär; Dr. Walter Buggisch; Dr. Kai Engelbrecht; Katrin Fischl; Alexander Gliwitzky; Dr. Michael Goldhammer, LL.M. (Michigan); Dr. Benedikt Grünewald; Korbinian Heinzeller; Priv.-Doz. Dr. iur. Dipl. sc. pol. Univ. Thomas Holzner; Prof. Dr. Josef Franz Lindner; Dr. Laura Münkler; Prof. Dr. Thomas Petri; Philipp Rosch, LL.M.; Reinhard Senftl; Frank Unkroth; Dr. Johannes Unterreitmeier;
Der vorliegende Kommentar verbindet die wissenschaftliche und die praktische Seite des Polizeirechts in einzigartiger Weise. Dem Benutzer liegt eine umfangreiche Kommentierung des bayerischen Polizeirechts vor. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt auf dem Bayerischen Polizeiaufgabengesetz und berücksichtigt u.a. eingehend die wichtigen Bereiche "Befugnisse der Polizei", "Datenerhebung und Datenverarbeitung" und "Rechtsschutz gegen polizeiliche Maßnahmen".
Darüber hinaus ist auch das komplette Bayerische Polizeiorganisationsgesetz kommentiert.
2 Kommentare in einem Buch (PAG und POG)
perfekte Kombination von Wissenschaft und Praxis
Prüfungshilfsmittel nach APogPol
Die 4. Auflage enthält die seit der letzten Auflage ergangenen Gesetzesänderungen:
Gesetz zur Änderung des Bayerischen Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetzes und anderer Gesetze vom 24.6.2013
Gesetz zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes und des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes vom 24.6.2013
Durch das letztgenannte Gesetz wurden vor allem die Vorschriften des III. Abschnitts. Datenerhebung- und -verarbeitung geändert. Insbesondere waren Art. 34b. Mitwirkungspflichten der Diensteanbieter, Art. 34c. Verfahrensregelungen, Verwendungsverbote, Zweckbindung, Benachrichtigung und Löschung sowie Art. 34d. Verdeckter Zugriff auf informationstechnische Systeme zu überarbeiten. Des Weiteren waren die Schlussbestimmungen (Art. 75 und 78 PAG) von den Änderungen betroffen.
Die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung zum Polizeirecht bis zum 1.7.2014 ist berücksichtigt.
Für Praxis, Studium und Wissenschaft.
Aktuelle Kommentierung des Polizeirechts Niedersachsens, herausgegeben von Prof. Dr. Markus Möstl und Prof. Dr. Bernhard Weiner.
Prof. Dr. Bernhard Weiner, Rechtsanwalt, Meppen
Prof. Dr. Markus Möstl; Prof. Dr. Bernhard Weiner; Florian Albrecht M.A.; Dr. Susanne Graf; Dr. Daniela Heinemann; Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Helmut Knurbein; Johann Kühme; Prof. Dr. Steffen Lampert; Dr. Gert Armin Neuhäuser; Prof. Dr. Jan Dirk Roggenkamp; Dr. Hannah Timmer; Prof. Dr. Norbert Ullrich; Prof. Dr. Kay Waechter
Aktuelle Kommentierung des Polizeirecht Nordrhein-Westfalens, herausgegeben von Prof. Dr. Markus Möstl und Prof. Dr. Dieter Kugelmann.
Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Professor an der Deutschen Hochschule der Polizei Münster
Prof. Dr. Markus Möstl; Prof. Dr. Dieter Kugelmann; Prof. Dr. Clemens Arzt; Vincent Basteck; Dr. Frank Braun; Prof. Dr. Christopf Gusy; Dr. Manuel Kamp; Christos Katzidis; Christoph Keller; Ines Molitor; Prof. Dr. Stefan Muckel; Jan Nayebagha; Prof. Dr. Markus Ogorek LL.M.; Dr. Daniela Schroeder LL.M.; Prof. Dr. Dr. Markus Thiel; Thomas Traub; Prof. Dr. Fabian Wittreck
Neue Datenschutzregeln für Polizei, Justiz, Strafverfolgung, Ordnungswidrigkeiten und Gefahrenabwehr
§§ 45-84 BDSG-neu regeln zukünftig das datenschutzrechtliche Zusammenspiel. Das Einführungswerk erklärt die Regelungen anhand der amtlichen Begründung, erläutert die Bezüge zu den Vorgaben der Richtlinie EU 2016/680 und ihren Erwägungsgründen, gibt praktische Hinweise auf das Zusammenspiel der § 45-84 mit den allgemeinen Regeln aus BDSG neu und DSGVO und prüft, welche in Rechtsprechung und Literatur gefundenen Lösungen weiter Bestand haben.
Das neue Bundesdatenschutzrecht
Mit der Verabschiedung des neuen Bundesdatenschutzgesetzes durch das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz (DSAnpUG) ist am 25.5.2018 neues Recht in Kraft getreten. Teil III des neuen BDSG setzt dabei die Richtlinie EU 2016/680 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zweck der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung um.
§§ 45-84 BDSG-neu regeln zukünftig das datenschutzrechtliche Zusammenspiel.
Das Einführungswerk:
erklärt die Regelungen anhand der amtlichen Begründung
erläutert die Bezüge zu den Vorgaben der Richtlinie EU 2016/680 und ihren Erwägungsgründen
gibt Hinweise auf das Zusammenspiel der § 45-84 mit den allgemeinen Regeln aus BDSG neu und Datenschutz-Grundverordnung
prüft, welche in Rechtsprechung und Literatur gefundenen Lösungen weiter Bestand haben.
Passgenau für die Praxis
Der Nutzer erkennt sofort, welche Regelung des BDSG welche Regelung der Richtlinie mit welchen Überlegungen wie umgesetzt hat.
Das neue Werk richtet sich an
Fachanwälte und Richter sowie Praktiker aus Polizei und Strafverfolgungsbehörden. Behörden, die Ordnungswidrigkeiten verfolgen, werden die praktische Arbeits- und Auslegungshilfe ebenso zu nutzen wissen wie Polizei(hoch)schulen.
Der Kommentar erläutert das Waffengesetz präzise und verständlich. Davon profitieren Verwaltungsrechtler ebenso wie Strafrechtler.
Die 2. Auflage bietet Erläuterungen zu den Neuregelungen zur Waffenaufbewahrung (§ 36 WaffG i. V. m. §§ 13, 14 AWaffV) sowie eine umfassende Neukommentierung der Vorschriften zum grenzüberschreitenden Verkehr mit Waffen (§§ 29 – 33 WaffG). Berücksichtigt sind zahlreiche weitere Gesetzesänderungen, u. a. das Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung und das Zweite Gesetz zur Änderung des Waffengesetzes und weiterer Vorschriften.
Voraussetzung für eine Waffenerlaubnis
Schusswaffenerwerb und -besitz von Jägern und Sportschützen
Sonderregelungen für den Waffenhandel sowie Bewachungsunternehmen und ihr Bewachungspersonal
Obhutspflichten für Waffen und Munition
Sanktionierung von Verstößen gegen das Waffenrecht
Einstufung von Gegenständen als Waffe
Liste verbotener und erlaubnispflichtiger Waffen
Der Autor Dr. Gunther Gade ist Dozent für Waffenrecht an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundespolizei.
Die vorliegende Darstellung ermöglicht dem Praktiker einen schnellen Einstieg in alle praktisch relevanten waffenrechtlichen Fragen und vermittelt ihm in komprimierter Form einen Gesamtüberblick über die waffenrechtlichen Bestimmungen und Problembereiche unter verwaltungs- und ordnungsrechtlichen sowie gewerberechtlichen Aspekten. Spezifische Interessen bestimmter Leserkreise - etwa der Waffenhändler, Sportschützen und auch Waffensammler - werden dabei besonders berücksichtigt.
Behandelt werden u.a. die Themenbereiche: Systematik des Waffenrechts - Grundlagen des Waffengesetzes - Allgemeine Voraussetzungen für eine waffenrechtliche Erlaubnis - Jäger - Sportschützen - Schießsportverbände, Schießsportvereine und Sportordnung - Schießstätten - Gefährdete Personen und Bewachungspersonal - Sammler und Sachverständige - Hersteller und Händler - Erben und Vermächtnisnehmer - Hoheitsträger, Finder, Sportler und sonstige Personen - Pflichten beim Umgang mit Waffen und Munition - Verfahren bei der Waffenbehörde - Straf- und Bußgeldvorschriften
mit vielen Fotos zu den Waffentypen, Übersichten und Zusammenfassungen
auch für Nichtjuristen geeignet
Bearbeitungsstand Herbst 2012
Die 3. Auflage dieses Handbuchs verarbeitet alle gesetzlichen Neuregelungen bis Ende 2012, so u.a.
das 4. Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes. Kernpunkte des Gesetzes sind
die Regelung verdachtsunabhängiger Kontrollen in den Wohnungen der Waffenbesitzer
die Qualifizierung von Verstößen gegen die Aufbewahrungspflicht als Straftat statt als OWi.
geänderte Bedürfnisprüfung
die Anhebung des Mindestalters für das Training mit großkalibrigen Sportwaffen auf 18 Jahre
das Gesetz zur Errichtung eines Nationalen Waffenregisters.
Vollständig berücksichtigt wird auch die Anfang 2012 in Kraft getretene Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Waffengesetz.
Für Rechtsanwälte, Verwaltungsbehörden, Verwaltungs- und Strafgerichte, Verbands- und Vereinsmitglieder, Waffenhändler, Büchsenmacher, Jäger, Sportschützen, Waffensammler sowie Mitarbeiter von Sicherheitsdiensten und Überwachungsunternehmen
Nach Art. 8 Grundgesetz haben alle Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Das Versammlungsrecht regelt die Durchführung und das Verbot von öffentlichen Versammlungen in geschlossenen Räumen, von Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen einschließlich Straf- und Bußgeldvorschriften bei Verstößen gegen das Uniformverbot und das Verbot politischer Kennzeichen.
Im Zuge der Föderalismusreform ist die Gesetzgebungskompetenz des Bundes weggefallen. Die Länder dürfen eigene Versammlungsgesetze erlassen. Solange und soweit ein Land hiervon keinen Gebrauch gemacht hat, gilt das Versammlungsgesetz des Bundes fort. Bislang haben die Länder Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Berlin Versammlungsgesetze erlassen. Das Werk beinhaltet eine präzise und praxisgerechte Kommentierung des Versammlungsgesetzes des Bundes und paralleler Vorschriften in den Versammlungsgesetzen Bayerns, Niedersachsens, Sachsens und Sachsen-Anhalts, Schleswig-Holsteins und Berlins.
- Einführung zum Versammlungsrecht in Bund und Ländern sowie zum Rechtsschutz
- schneller Zugriff auf die gewünschten Informationen
- Praxisnähe durch die Auswertung der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und der Oberverwaltungsgerichte
Cornelia Dürig-Friedl ist Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht München.
Prof. Dr. Christoph Enders ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Staats- und Verfassungslehre an der Universität Leipzig.
Für Juristen in den Innenministerien des Bundes und der Länder, in den Sicherheitsbehörden und in der Justiz sowie für spezialisierte Rechtsanwälte.
Die GSZ ist die zentrale Plattform für die Debatte zum Sicherheitsrecht in Deutschland. Sie begleitet die öffentliche Diskussion mit wissenschaftlich fundierten Beiträgen, (rechtspolitischen) Standpunkten, der neuesten Rechtsprechung, Entscheidungsanmerkungen, Buchbesprechungen und Mitteilungen.
Alle wichtigen Bereiche des Sicherheitsrechts sind abgedeckt, wie etwa
Sicherheitsgewerberecht
Europäischer »Raum der Sicherheit«
Internationale Aspekte (z.B. humanitäres Völkerrecht)
Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und sonstigen Vorschriften zum Kartellrecht. Neben dem Bundesrecht ist auch das EG-Recht berücksichtigt.
von Sicherheits- und Polizeirecht PLUS