Source: http://www.jurablogs.com/2015/03/26/mensch-aergere-dich-nicht-1
Timestamp: 2017-03-24 10:19:13
Document Index: 43535019

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

BlogsKurz Pfitzer Wolf & PartnerMärz 2015Mensch ärgere Dich nicht!von Clemens PfitzerDas Brettspiel “Mensch ärgere Dich nicht!” dürfte hierzulande jedermann ein Begriff sein. Diese Bekanntheit wollte der Hersteller wohl auch für die zukunft rechtlich absichern und meldete die Spielbretter als Bildmarken an. Aber geht das?Die Firma Schmidtspiele meldete zwei Bildmarken an, die jeweils aus den Abbildungen der bekannten Spielbretter für das Spiel “Mensch ärgere Dich nicht!” bestehen. Angemeldet wurden die Marken unter anderem für: “Computersoftware, Cd-Player, CD’s, DVD-Player, Waren aus Papier und Pappe, Fotografien, Bilder, Spiele, Spielzeug, Unterhaltung und kulturelle Aktivitäten”.Das HABM wies die beiden Markenanmeldungen mit der Begründung zurück, die angemeldeten Zeichen bestünden aus einer Wiedergabe des Erscheinungsbildes eines Spielbrettes und es fehle daher an der erforderlichen Unterscheidungskraft.Entscheidung des GerichtsDas EuG (Urteil vom 03.03.2015 – Az. T-492/13 und T-493/13) hatte zu der Frage eine differenziertere Meinung als das HABM.Zunächst stellen auch die Luxemburger Richter fest, dass es sich bei den marken um Zeichen handele die von den maßgeblichen Verkehrskreisen als Spielbretter erkennbar sind ...Zum vollständigen Artikel103 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:Abbildung eines Spielbretts keine Bildmarke23 LeserNews der Kanzlei WAGNER webvocat Partnerschaft:Internationale News: Neuigkeiten von unseren Kooperationspartnern, sowie internationale...65 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Kein Wechsel von Farbmarke zu Bildmarke im Anmeldeverfahren22 Leser§§ Jur-Blog.de §§:EuG: Kein Markenschutz für ! in Joop! – Yahoo!-Freunde sagen Danke!53 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Eine wolkige Entscheidung57 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Keine Marke für Coca-Cola41 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Lust auf Farbe?42 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Zirkus beim Bundespatentgericht10 verwandte Artikel! - Pressemitteilung des EuGEuG: FC Barcelona kann Umrisse seines Wappens mangels Unterscheidungskraft nicht als Gemeinschaftsmarke schützen lassenEuG: Kein Markenschutz für ein !EuG: Unterscheidungskraft durch Benutzung einer Marke kann nicht erst vor dem EuG geltend gemacht werden / Berichtet von Dr. Damm und
PartnerEuG: Auch wenn eine beschreibende Angabe den Verkehrskreisen als solche noch nicht bekannt ist, liegt ein Eintragungshindernis für eine
Marke vorEuGH: Kein Schutz für “Goldhasen” als 3D-GemeinschaftsmarkeEndgültig kein Markenschutz für Lindt-GoldhasenKeine Marke !Goldhase: EuGH verweigert Markenschutzmy sportworld Wir bewegen Dich als Marke eintragungsfähigÜber den ArtikelVeröffentlicht March 26, 2015 1:51pm von Clemens Pfitzer im Blog Kurz Pfitzer Wolf & Partner.Über den AutorClemens PfitzerRechtsanwalt, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht, Partner bei Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB in Stuttgart, Schwerpunkte: Markenrecht, Wettbewerbsrecht, IT-Recht,178 Artikel von Clemens PfitzerFolge @ClemensPfitzerMehr von Clemens PfitzerThemenUnterscheidungskraft, Bildmarke, Brettspiel, Mensch ärgere Dich Nicht, Prüfungsumfang Unterscheidungskraft, Schmidt SpieleTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSie haben das Recht zu lügenvon Udo Vetter / LawBlogAuf und nieder immer wieder?von Strafverfahren - in Koblenz und anderswoBei Rückfragen stehe ich gern zur Verfügungvon Udo Vetter / LawBlogKnöllchen-Horst im Rechtvon Fachanwalt für IT-RechtAmazon Rückgaberichtlinien – “Spinnen die?”von it-recht-deutschlandAls nächstes lesen - bislang 103 Leser:Debcon GmbH - Frühling wird es und die Faxe fliegen tief, äh ...