Source: http://komnet.nrw.de/ccnxtg/frame/ccnxtg/danz?lid=DE&did=23199
Timestamp: 2016-05-27 12:16:34
Document Index: 35620771

Matched Legal Cases: ['§7', '§7', '§ 7', '§7', '§ 8', '§ 7']

KomNet Dialog 23199 : Welchen Unterschied gibt es bezogen auf den "Maschinenaltbestand" zwischen der bisher gültigen und der neuen Betriebssicherheitsverordnung?
Stichworte: Welchen Unterschied gibt es bezogen auf den "Maschinenaltbestand" zwischen der bisher gültigen und der neuen Betriebssicherheitsverordnung?
Frage: In der bisher gültigen BetrSichV konnten die Anforderungen an den "Maschinenaltbestand" aus §7 Abs. 2 entnommen werden:"...2. wenn solche Rechtsvorschriften keine Anwendung finden, ..., mindestens jedoch den Anforderungen des Anhangs 1 Nr. 1 und 2."Im Anhang 1 "Mindestvorschriften für Arbeitsmittel gemäß §7 Abs. 1 Nr. 2" sind dann diese Mindestvorschriften zu finden.Es ist bei Altmaschinen vor 1995 also zu prüfen, ob diese Mindestanforderungen eingehalten werden, ansonsten ist eine Nachrüstung notwendig).Sieht man sich nun die neue BetrSichV (2015) an, so sind die Aussagen zu den Mindestanforderungen aus dem Anhang in die §§ 7, 8 und 9 gewandert.Unklar ist die Aussage in §7 Abs. 1 "... Der Arbeitgeber kann auf weitere Maßnahmen nach den §§ 8 und 9 verzichten, wenn ..."Wie ist diese Aussage zu deuten? Welchen Unterschied gibt es bezogen auf den "Maschinenaltbestand" zwischen der bisher gültigen und der neuen BetrSichV.
Antwort : Bezüglich der vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (§ 7 Abs. 1) heißt es in der Begründung zur neuen BetrSichV (Seite 19) hierzu:
Dialognummer: 23199