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Timestamp: 2016-10-21 09:19:15
Document Index: 378358627

Matched Legal Cases: ['Art. 179', 'Art. 176', 'Art. 276', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 51', 'Art. 112', 'Art. 75', 'Art. 238', 'Art. 51', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 113', 'Art. 118', 'Art. 116', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 72', 'Art. 9', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 197', 'Art. 210', 'BGE', 'Art. 72', 'Art. 9', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 145', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 276', 'Art. 8', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 163', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 29', 'Art. 179', 'Art. 163', 'Art. 180', 'Art. 179', 'Art. 29', 'Art. 118', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 68']

5A_341/2007 (05.10.2007)
5A_341/2007 /blb
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marcel K�ppel.
Beschwerde in Zivilsachen gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, vom 21. Mai 2007.
A.a Y.________ (Jahrgang 1961; Beschwerdegegnerin) und X.________ (Jahrgang 1957; Beschwerdef�hrer) leben seit mehr als drei Jahren getrennt. Der Eheschutzrichter stellte mit Entscheid vom 5. Januar 2005 die Tochter A.________ (geboren 1994) in die Obhut der Mutter, regelte den pers�nlichen Verkehr mit dem Vater und verpflichtete den Ehemann, Kindesunterhalt von Fr. 1'200.-- und Ehegattenunterhalt von Fr. 3'000.-- im Monat zu bezahlen.
A.b Im September 2005 verlangte der Beschwerdef�hrer die Aufhebung des Familienunterhalts, weil er seine Firma habe aufgeben m�ssen und nun �ber kein Einkommen mehr verf�ge. Im Dezember 2005 beantragte er zudem, dass die Tochter A.________, die zu ihm gezogen war, in seine Obhut zu stellen sei. Der Pr�sident des Kreisgerichts Werdenberg-Sargans stellte mit Entscheid vom 16. Januar 2007 das Kind in die Obhut des Vaters und ordnete das Besuchsrecht der Mutter sowie ihre Pflicht, an den Kindesunterhalt ab Anfang 2006 Fr. 650.-- im Monat und die ihr ausgerichteten Kinderzulagen beizutragen. Zugleich setzte er den Unterhaltsanspruch der Ehefrau ab Beginn des Jahres 2006 auf Fr. 2'000.-- monatlich herab.
A.c Dagegen erhob der Beschwerdef�hrer Rekurs beim Kantonsgericht St. Gallen. Er verlangte, der Unterhaltsbeitrag f�r A.________ sei auf Fr. 800.-- zuz�glich Kinderzulagen anzusetzen, seine Unterhaltspflicht f�r die Ehefrau sei r�ckwirkend ab September 2005 aufzuheben und stattdessen sei ihm f�r die Zeit von 13. Dezember 2005 bis 30. September 2006 und erneut ab 7. Dezember 2006 Ehegattenunterhalt von Fr. 2'050.-- monatlich zuzusprechen.
Am 21. Mai 2007 f�llte der Einzelrichter im Familienrecht des Kantonsgerichts folgenden Entscheid: Die Beschwerdegegnerin wurde verpflichtet, an den Unterhalt des Kindes A.________ ab Mitte Dezember 2005 monatlich im Voraus Fr. 800.-- zuz�glich Kinderzulagen zu bezahlen (Ziff. 1). Der Beschwerdef�hrer wurde von Oktober 2005 bis Ende Mai 2007 von der Leistung eines Ehegattenunterhalts entbunden (Ziff. 2); er wurde verpflichtet, der Beschwerdegegnerin ab Juni 2007 monatlich im Voraus einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'000.-- zu bezahlen (Ziff. 3).
B.a Der Beschwerdef�hrer hat mit Eingabe vom 25. Juni 2007 die Sache an das Bundesgericht weitergezogen. Er beantragt, in Ab�nderung von Ziff. 2 des angefochtenen Entscheids sei seine Verpflichtung zur Zahlung eines Unterhaltsbeitrags r�ckwirkend per 1. September 2005 aufzuheben; ebenfalls in Ab�nderung von Ziff. 2 des angefochtenen Entscheids sei seine Verpflichtung zur Zahlung eines Unterhaltsbeitrags f�r die Tochter A.________ r�ckwirkend per 1. September 2005 aufzuheben. Sodann sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdef�hrer r�ckwirkend ab 13. Dezember 2005 bis zum 30. September 2006 sowie ab 7. Dezember 2006 und bis auf weiteres einen pers�nlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 2'050.-- monatlich im Voraus zu bezahlen. Ferner ersucht der Beschwerdef�hrer, ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
B.b Mit Pr�sidialverf�gung vom 17. Juli 2007 wurde das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Vernehmlassung, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
1.2 Die Sache betrifft die gerichtliche �nderung von Massnahmen im Sinne von Art. 179 ZGB und dabei ausschliesslich die Festsetzung der Geldbeitr�ge, die der eine Ehegatte dem anderen w�hrend des Getrenntlebens schuldet (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB), sowie den �bergang der Unterhaltspflicht vom Vater auf die Mutter des Kindes (Art. 276 Abs. 2 ZGB). Es liegt damit eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) und eine verm�gensrechtliche Angelegenheit vor, wobei der Streitwert mindestens Fr. 30'000.-- betragen muss (Art. 74 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 51 Abs. 1 und 4 BGG). Entgegen der Vorschrift von Art. 112 Abs. 1 lit. d BGG geht aus dem angefochtenen Urteil kein Streitwert hervor. Entschieden hat das Kantonsgericht als letzte kantonale Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG), denn gem�ss Art. 238 lit. b ZPO/SG ist die Nichtigkeitsbeschwerde in Ehesachen ausgeschlossen. Die Vorinstanz hat der Beschwerdegegnerin einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'000.-- zugesprochen. Die Dauer der Unterhaltspflicht im Massnahmeverfahren ist ungewiss. Wird gest�tzt darauf der Streitwert nach Art. 51 Abs. 4 BGG berechnet, so wird der vom Gesetz geforderte Streitwert erreicht, wie der Beschwerdef�hrer zutreffend ausf�hrt.
1.3 Eheschutzentscheide gelten nach der Rechtsprechung als vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG (BGE 133 III 393 E. 5), so dass nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte geltend gemacht werden kann. Deshalb gelangen die Art. 95 und 97 BGG und auch Art. 105 Abs. 2 BGG nicht zur Anwendung. Die hier gegebenen Verh�ltnisse entsprechen denjenigen bei der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG). Wie dort (Art. 118 Abs. 2 i.V.m. Art. 116 BGG) kommt eine Berichtigung oder Erg�nzung der Sachverhaltsfeststellungen ebenfalls hier nur dann in Frage, wenn die kantonale Instanz verfassungsm�ssige Rechte verletzt hat. Wird letzteres geltend gemacht, ist neben der Erheblichkeit der ger�gten Tatsachenfeststellung f�r den Ausgang des Verfahrens klar und detailliert darzutun, inwiefern diese verfassungswidrig, insbesondere willk�rlich (Art. 9 BV), offensichtlich unhaltbar sein soll, d.h. mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehe, auf einem offenkundigen Versehen beruhe oder sich sachlich in keiner Weise rechtfertigen lasse (BGE 133 III 393 E. 6 S. 397; 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f.; 128 I 81 E. 2 S. 86; 120 Ia 31 E. 4b S. 40, mit Hinweisen). Demnach pr�ft das Bundesgericht auch weiterhin nur klar und einl�sslich erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen. Hingegen tritt es auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht ein. Macht der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Willk�rverbotes geltend, muss er anhand des angefochtenen Entscheides im Einzelnen darlegen, inwiefern dieser im Ergebnis an einem qualifizierten Mangel leidet (BGE 130 I 258 E. 1.3). Allgemeine Einwendungen gegen den angefochtenen Entscheid und Ausf�hrungen zur Arbeitsweise der Vorinstanz werden hingegen nicht ber�cksichtigt. Die massgeblichen und sachbezogenen Ausf�hrungen m�ssen in der Beschwerdeschrift selber enthalten sein; der Verweis auf Rechtsschriften im vorausgegangenen kantonalen Verfahren ist unzul�ssig (BGE 114 Ia 317 E. 2b mit Hinweis).
2.1 Der Beschwerdef�hrer legt neue Dokumente vor. Gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (im gleichen Sinne schon die Praxis zur staatsrechtlichen Beschwerde: BGE 128 I 354 E. 6c S. 357 mit Hinweisen). In der Beschwerde ist darzutun, inwiefern die erw�hnte Voraussetzung f�r eine nachtr�gliche Einreichung von Beweismitteln erf�llt sein soll (BGE 133 III 393 E. 3).
2.2 Der Beschwerdef�hrer legt nebst einem Kurzbericht der Thurgauer Klinik K.________ vom 27. April 2007, einen Unterst�tzungsantrag vom Mai 2007 sowie die Zusammenstellung der Bem�hungen um eine neue Stelle seit 1. Januar 2007 zu den Akten, wobei 28 Bewerbungen in die Zeit vor dem Urteilstag (25. Mai 2007) und 14 in die Zeit darnach entfallen. Begr�ndet werden die Noven mit dem Hinweis, dass die Vorinstanz dem Beschwerdef�hrer ein hypothetisches Einkommen ab Juni 2007 angerechnet habe. Damit wird nicht dargetan, dass erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gegeben hat. Der Beschwerdef�hrer scheint damit den Vorwurf des Kantonsgerichts beheben zu wollen, er habe sich nicht gen�gend um eine neue Stelle bem�ht (dazu E. 4.3.3 nachfolgend). Neue Tatsachen sind gem�ss Art. 99 BGG grunds�tzlich unzul�ssig, und das eingeschr�nkte Novenrecht dient von vornherein nicht dazu, Vers�umtes nachzuholen.
2.3 Mit Bezug auf den Vorhalt des Kantonsgerichts, der Antrag auf Ehegattenunterhalt sei versp�tet, hat der Beschwerdef�hrer eine Kopie der Eingabe vom 13. November 2006 und des Pl�doyers vom 16. Januar 2007 ins Recht gelegt. Mit jener wurde dem Kreisgerichtspr�sidium mitgeteilt, es werde vorbehalten, die Rechtsbegehren bis zur Verhandlung zu erg�nzen resp. abzu�ndern (h�herer Unterhaltsbeitrag f�r A.________, Unterhaltsbeitrag f�r ihn selber). Gem�ss den Pl�doyernotizen verlangte der Beschwerdef�hrer, die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm einen angemessenen Unterhaltsbeitrag ab 1. eventuell ab 27. September 2005 zu bezahlen.
Von vornherein unzul�ssig sind die Verweisungen auf die kantonalen Eingaben (E. 1.3 hiervor). Das Kantonsgericht hat dazu erw�hnt, ein Unterhaltsbeitrag zu Gunsten des Ehemannes k�nne nicht zugesprochen werden, da er diesen Antrag erstmals im Rekursverfahren gestellt habe, und das sei versp�tet (vgl. Art. 72 ZPO). Das Kreisgerichtspr�sidium hat sich mit diesem Begehren nicht befasst. Der Beschwerdef�hrer r�gt nun eine Verletzung von Art. 9 und Art. 29 Abs. 2 BV, ohne dies n�her zu begr�nden. Die R�ge betrifft nicht die Ablehnung oder Nichtber�cksichtigung eines beantragten Beweismittels, sondern die Nichtbeachtung eines �berhaupt nicht substantiierten Antrags. Eheschutzmassnahmen werden in einem summarischen Verfahren mit Beweismittel- und Beweisstrengebeschr�nkung angeordnet, in dem insbesondere blosses Glaubhaftmachen gen�gt (BGE 127 III 474 E. 2b/bb S. 478; hier vorab: Leuenberger/Uffer-Tobler, Kommentar zur Zivilprozessordnung des Kantons St. Gallen, Bern 1999, N. 6b zu Art. 197 ZPO, S. 452f.). Die Untersuchungsmaxime, die gem�ss Art. 210 Abs. 2 ZPO/SG f�r das Eheschutzverfahren gilt, verpflichtet den Richter, von sich aus alle Elemente in Betracht zu ziehen, die entscheidwesentlich sind, und unabh�ngig von den (Beweis-)Antr�gen der Parteien Beweise zu erheben. Diese Pflicht ist indes nicht ohne Grenzen und entbindet die Parteien nicht von einer aktiven Mitwirkung am Verfahren, indem sie Hinweise zum Sachverhalt machen oder Beweise bezeichnen (dazu BGE 128 III 411 E. 3.2.1 und 3.2.2 S. 412 ff.). Der Beschwerdef�hrer legt indessen nicht dar, dass er seinen (bloss behaupteten) Anspruch glaubhaft gemacht hat, und er substantiiert zudem mit keinem Wort, inwiefern die Vorinstanz Art. 72 ZPO/SG verletzt haben soll. Darauf ist nicht einzutreten.
Als N�chstes bringt der Beschwerdef�hrer vor, seine Unterhaltspflichten gegen�ber seiner Ehefrau und seiner Tochter A.________ seien mit Wirkung ab 1. September 2005 aufzuheben.
3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe Art. 9 und 29 Abs. 2 BV verletzt, indem sie die Unterhaltsverpflichtung erst mit Wirkung ab 1. Oktober 2005 aufgehoben habe. Vorab fehl geht der Vorwurf der Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV, denn das Kantonsgericht hat ausgef�hrt, der Unterhaltsbeitrag an die Ehefrau sei r�ckwirkend ab Gesuchseinreichung einzustellen. Eine Missachtung der Begr�ndungspflicht liegt demnach nicht vor (BGE 126 I 97 E. 2b S. 102/103).
Nach Lehre und Rechtsprechung kann in aller Regel eine Massnahme fr�hestens von dem Zeitpunkt an, in dem das neue Begehren gestellt wurde, aufgehoben oder abge�ndert werden. Eine solche R�ckwirkung anzuordnen, liegt allenfalls im Ermessen des Massnahmerichters. F�r eine noch weitergehende R�ckwirkung m�ssten nach B�hler/Sp�hler (Berner Kommentar, N. 126 zu Art. 145 ZGB) ganz besondere Gr�nde gegeben sein, z. B. unbekannter Aufenthalt oder Landesabwesenheit des Unterhaltspflichtigen, treuwidriges Verhalten einer Partei, schwere Krankheit des Berechtigten usw. (BGE 111 II 103 E. 4 S. 107). Der Beschwerdef�hrer macht als besonderen Umstand geltend, er habe sich nach dem Verlust des praktisch einzigen Kunden zun�chst intensiv darum bem�hen m�ssen, diesen zur�ckzugewinnen oder bei diesem eine Anstellung zu finden. Dass er mit dem Begehren um Ab�nderung zugewartet habe, bis sich diese als dauerhaft erweise, d�rfe ihm nicht zum Nachteil gereichen. Dieses Argument f�llt nicht derart ins Gewicht, so dass die auf den 1. Oktober 2005 statt auf den 1. September 2005 angesetzte R�ckwirkung nicht vor der Verfassung (Art. 9 BV) Stand hielte.
3.2 Mit Bezug auf die Tochter A.________ wird vorgebracht, im Rechtsbegehren in der Rekursschrift sei dem Beschwerdef�hrer ein offenkundiger Schreibfehler unterlaufen, indem R�ckwirkung per 13. Dezember 2005 statt wie im erstinstanzlichen Verfahren per 1. September 2005 verlangt worden sei.
Im angefochtenen Urteil wird dazu ausgef�hrt, A.________ lebe seit Mitte Dezember 2005 beim Vater, so dass mit diesem Datum auch die Unterhaltspflicht vom Vater zur Mutter �bergehe (Art. 276 Abs. 2 ZGB). Nicht nachvollziehbar ist vorab die R�ge des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz h�tte aufgrund des Untersuchungsgrundsatzes das Rechtsbegehren so beurteilen m�ssen, wie es gemeint gewesen sei. Der Obhutswechsel war ein gesonderter Rechtsvorgang im Rahmen des eingeleiteten Ab�nderungsverfahrens. Dass das Kantonsgericht auf den Wechsel der Unterhaltspflicht und nicht auf den Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs abgestellt hat, h�lt vor der Verfassung ohne weiteres Stand, weil f�r den Kindesunterhalt ohne Willk�r an einen anderen Moment angekn�pft werden darf als f�r den Ehegattenunterhalt, wenn sich daf�r sachliche Gr�nde anf�hren lassen. Dies ist vorliegend wegen des Wohnortswechsels der Tochter der Fall. Eine willk�rliche Rechtsanwendung liegt nicht vor.
Der Beschwerdef�hrer wirft dem Kantonsgericht schliesslich vor, Art. 8, 9 und Art. 29 Abs. 2 BV verletzt zu haben, weil ihm ein hypothetisches Einkommen angerechnet worden sei.
4.1.1 Das Kantonsgericht f�hrt unter anderem aus, das Gesundheitszentrum Walenstadt suche eine Operationsschwester zu 100 %, und es sei davon auszugehen, dass die Ehefrau sich bewerbe und die Stelle bekomme. Damit sei f�r die Zukunft mit einem Monatseinkommen der Ehefrau von Fr. 6'850.-- netto, inklusive Kinderzulage mit Fr. 7'040.-- zu rechnen.
Mit Bezug auf den Ehemann wurde in Erw�gung gezogen, er habe im Zeitpunkt des ersten Eheschutzentscheids eine Einzelfirma gef�hrt, welche sich mit dem Import und Export von Medizinprodukten sowie mit Marketing- und Organisationsaufgaben f�r Medizinalhersteller bet�tigt habe. Nachdem die Hauptauftraggeberin die Zusammenarbeit im Juli 2005 aufgek�ndigt habe, sei dem Ehemann nichts anderes �brig geblieben, als seine Firma aufzul�sen. Da sich die Ver�nderung schon fr�her abgezeichnet habe, habe sich der Ehemann ab Januar 2005 nach einer neuen Stelle umgesehen. Von den nachgewiesenen Bewerbungen seien vier auf die Zeit vor Juli 2005 entfallen, 16 in die knapp eineinhalb Jahre danach und weitere 18 in die Zeit ab Januar 2007. Dass der Ehemann die Stellensuche bis Ende Juli 2005 noch nicht so intensiv betrieben habe, weil er noch immer f�r seine Firma t�tig gewesen sei und den Verlust der Hauptauftraggeberin noch nicht f�r definitiv gehalten habe, sei nachvollziehbar. Ab Januar 2007 wiederum habe der Ehemann seine Bem�hungen auf dem Stellenmarkt deutlich verst�rkt. Hingegen sei kein Grund ersichtlich, warum er in der Zwischenzeit mit durchschnittlich etwa einer Bewerbung im Monat keine ernsthaften Anstrengungen unternommen habe, eine neue Stelle zu finden. Selbst wenn man s�mtliche der vom Ehemann f�r diesen Zeitraum aufgelisteten Bem�hungen ber�cksichtigen w�rde, w�ren es noch immer weniger als drei Bewerbungen im Monatsschnitt, und das sei deutlich weniger als die von der Arbeitslosenversicherung geforderten zwei bis drei Bewerbungen in der Woche. Der Ehemann mache geltend, er habe viele telefonische Anfragen gemacht und Aussicht auf eine Stelle als Gesch�ftsf�hrer gehabt. Beides sei nicht nachgewiesen und h�tte den Ehemann auch nicht davon entbunden, seine Stellensuche mit Nachdruck zu betreiben und weiteren m�glichen Arbeitgebern, allenfalls auch in verwandten Branchen, die Bewerbungsunterlagen einzureichen. Die Vorinstanz habe dem Ehemann deswegen ein zumutbares Einkommen von Fr. 8'500.-- angerechnet und zwar r�ckwirkend ab Januar 2006. Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeitr�gen d�rfe ein hypothetisches Einkommen eingesetzt werden, falls und soweit der Pflichtige bei ihm zumutbarer Anstrengung mehr zu verdienen verm�chte, als er effektiv verdiene. Wo die reale M�glichkeit einer Einkommenssteigerung fehle, m�sse dies ausser Betracht bleiben (BGE 128 III 4). Weil eine r�ckwirkende Einkommenserh�hung in der Regel unm�glich sei, k�nne ein hypothetischer Verdienst grunds�tzlich nur f�r die Zukunft angerechnet werden (Pra 2004 Nr. 95), und das sei auch hier zu beachten. Dabei ist von einem Nettoeinkommen des Ehemannes von Fr. 8'000.-- auszugehen. Das entspreche dem von Oktober bis Dezember 2006 erzielten Zwischenverdienst und d�rfte im unteren bis mittleren Kader in dem von ihm angestrebten Besch�ftigungssegment auch bei einem anderen Arbeitgeber realistisch sein (vgl. Schweizerische Lohnstrukturerhebung, www.bfs.admin.ch). In den vergangenen zwei Jahren sei dem Ehemann mit Ausnahme des erw�hnten Zwischenverdienstes f�r die Dauer von drei Monaten kein Einkommen zugeflossen. Es sei glaubhaft, dass seine Mutter ihn namhaft unterst�tzt habe und auch seine Partnerin ihm entgegengekommen sei, indem sie teilweise auf eine Kostenbeteiligung verzichtet habe. Da die Ehefrau sich mit ihrem eigenen Erwerbseinkommen eine angemessene Lebenshaltung habe leisten k�nnen, sei der Ehemann nicht verpflichtet gewesen, zu diesem Zweck auf Verm�genswerte zur�ckzugreifen (Br�m, Z�rcher Kommentar, N. 104 zu Art. 163 ZGB).
4.1.2 Die Vorinstanz hat f�r den Beschwerdef�hrer einen Notbedarf von Fr. 3'225.-- und f�r die Beschwerdegegnerin einen solchen von Fr. 4'505.-- ermittelt. Ausgehend von den erw�hnten Einkommen der Eheleute resultierte ein Gesamt�berschuss von Fr. 7'310.-- (Fr. 7'040.-- + Fr. 8'000.-- ./. Fr. 7'730.-- [Fr. 3225.-- + Fr. 4'505.--]), welcher h�lftig geteilt wurde. Unter Ber�cksichtigung dieses Anteils von Fr. 3'655.--, des Notbedarfs der Ehefrau und abz�glich ihres eigenen Einkommens von Fr. 7'040.-- setzte das Kantonsgericht f�r die Beschwerdegegnerin einen Unterhalt (gerundet) von Fr. 1'000.-- fest.
4.2 Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeitr�gen darf vom tats�chlichen Leistungsverm�gen des Pflichtigen, das Voraussetzung und Bemessungsgrundlage der Beitragspflicht bildet, abgewichen und stattdessen von einem hypothetischen Einkommen ausgegangen werden, falls und soweit der Pflichtige bei gutem Willen bzw. bei ihm zuzumutender Anstrengung mehr zu verdienen verm�chte, als er effektiv verdient. Wo die reale M�glichkeit einer Einkommenssteigerung fehlt, muss eine solche jedoch ausser Betracht bleiben. Diesen Grundsatz hat das Bundesgericht f�r s�mtliche Matrimonialsachen festgehalten. Aus welchem Grund ein Ehegatte auf das ihm angerechnete h�here Einkommen verzichtet, ist im Prinzip unerheblich. Unterl�sst es ein Ehegatte aus b�sem Willen oder aus Nachl�ssigkeit oder verzichtet er freiwillig darauf, ein f�r den Familienunterhalt ausreichendes Einkommen zu erzielen, kann auf das Einkommen abgestellt werden, das er bei gutem Willen verdienen k�nnte. Die Anrechnung eines hypothetischen, h�heren Einkommens hat keinen p�nalen Charakter. Es geht vielmehr darum, dass der Unterhaltspflichtige das Einkommen zu erzielen hat, das ihm zur Erf�llung seiner Pflichten tats�chlich m�glich und zumutbar ist. Selbst bei Beeintr�chtigung der Leistungsf�higkeit in Sch�digungsabsicht darf dem rechtsmissbr�uchlich handelnden Ehegatten ein hypothetisches Einkommen nur angerechnet werden, wenn er die Verminderung seiner Leistungskraft r�ckg�ngig machen kann (BGE 128 III 4 E. 4a mit zahlreichen Hinweisen auf Lehre und Rechtsprechung).
4.3.1 Der Beschwerdef�hrer macht vorab geltend, die Vorinstanz habe zwar ausgef�hrt, wo die reale M�glichkeit einer Einkommenssteigerung fehle, m�sse diese ausser Betracht bleiben, sie habe es aber vers�umt, die �rztlich best�tigte Arbeitsunf�higkeit zu ber�cksichtigen. Zwar sei der Beschwerdef�hrer mittlerweile f�r leichte bis mittelschwere T�tigkeiten wieder zu 100 % arbeitsf�hig. Im Rekursverfahren habe davon jedoch noch nicht ausgegangen werden k�nnen.
Auf dieses Vorbringen kann nicht eingetreten werden. Das Kantonsgericht hat nirgends auf eine gesundheitliche Beeintr�chtigung des Beschwerdef�hrers hingewiesen, und Letzterer legt nicht dar, dies im Rekursverfahren geltend gemacht zu haben. Der weitere Einwand, auch heute sei nicht klar, welches Einkommen der Beschwerdef�hrer bei leichten bis mittelschweren T�tigkeiten erzielen k�nnte, stellt bloss appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid dar, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann. Im �brigen ist der blosse Hinweis auf die vorinstanzlichen Akten und die drei �rztlichen Zeugnisse unzul�ssig (E. 1.3 hiervor am Ende).
4.3.2 Sodann tr�gt der Beschwerdef�hrer vor, er sei nach wie vor ohne jeglichen Erwerb und beziehe seit Mai 2007 Sozialhilfe. Mit der von der Vorinstanz angeordneten Verpflichtung, ab 1. Juni 2007 wiederum Frauenunterhalt von Fr. 1'000.-- zu bezahlen, werde offenkundig in sein Existenzminimum eingegriffen.
Der Beschwerdef�hrer setzt sich nicht ansatzweise im Sinne von Art. 106 Abs. 2 BGG mit dem vom Kantonsgericht f�r ihn ermittelten Notbedarf auseinander, dessen Resultat in E. 4.1.2 hiervor aufgef�hrt ist. Gest�tzt darauf w�rde dann ins Existenzminimum des Beschwerdef�hrers eingegriffen, wenn er bei einem hypothetisch anrechenbaren Einkommen von Fr. 4'000.-- pro Monat zu einer Unterhaltsleistung von Fr. 1'000.-- pro Monat an die Beschwerdegegnerin verpflichtet w�rde. Auf diese ebenfalls bloss appellatorische Kritik ist nicht einzutreten. Nicht angefochten wird zudem die h�lftige Teilung des �berschusses.
4.3.3 Ferner macht der Beschwerdef�hrer geltend, er habe in s�mtlichen Eingaben dargelegt und zum Beweis verstellt, dass er seit Anfang August 2005 trotz gen�gender Stellensuchbem�hungen ohne jegliches Erwerbseinkommen und deshalb nicht mehr in der Lage sei, die zugesprochenen Unterhaltszahlungen zu leisten.
4.3.3.1 Der Beschwerdef�hrer erblickt eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV darin, dass das Kantonsgericht von ihm angebotene weitere Beweismittel - namentlich eine Parteibefragung - nicht ber�cksichtigt habe. Es kann offen gelassen werden, ob die ger�gte Verfassungsverletzung hinreichend begr�ndet ist. Denn Lehre und Rechtsprechung gehen davon aus, dass zeitlich und finanziell aufw�ndige Abkl�rungen wie die Einholung von Expertisen oder die Befragung von Zeugen dem Grundgedanken eines summarischen Verfahrens widerspr�chen und, soweit m�glich zu unterbleiben h�tten, was sich umso eher verantworten lasse, als Eheschutzmassnahmen relativ leicht ab�nderbar seien (Art. 179 ZGB; Verena Br�m, Z�rcher Kommentar, N. 76 zu Art. 163 und N. 10 f. zu aArt. 180 ZGB; Franz Hasenb�hler, Basler Kommentar, 3. Aufl., N. 1 zu Art. 179 ZGB; aus der Rechtsprechung, z.B. Urteile des Bundesgerichts 5P.341/2003 vom 12. Januar 2004, E. 2.1, und 5P.341/2002 vom 25. November 2002, E. 2). Da eine �berdehnung der Beweismittelbeschr�nkung im vorliegenden Fall nicht ersichtlich ist, geht der Vorwurf der Missachtung von Art. 29 Abs. 2 BV fehl.
4.3.3.2 Der Beschwerdef�hrer macht im Besonderen geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht seine ab Januar 2006 get�tigten - insgesamt deutlich �ber 100 - telefonischen Stellenbewerbungen ebenso wenig ber�cksichtigt wie den Umstand, dass sein Curriculum Vitae bei neun Headhuntern hinterlegt sei und er im Internet praktisch t�glich acht Stellenb�rsen durchsuche. Wie bereits erw�hnt, legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den das Kantonsgericht festgestellt hat (Art. 118 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer setzt sich nicht ansatzweise mit den in E. 4.1.1 wiedergegebenen Erw�gungen des Kantonsgerichts auseinander und vermag mit seinen Einwendungen zur Stellensuche, die rein appellatorischer Natur sind, eine willk�rliche Beweisermittlung seitens der Vorinstanz nicht darzutun. Denn die Beweisw�rdigung erscheint vielmehr erst dann als willk�rlich, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges Beweismittel, das f�r sein Urteil wesentlich sein k�nnte, unber�cksichtigt gelassen hat, oder wenn es auf Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Folgerungen getroffen hat. Erforderlich ist dabei Willk�r im Ergebnis und nicht bloss in der Begr�ndung des angefochtenen Urteils (Art. 9 BV; BGE 129 I 8 E. 2.1 Abs. 2 S. 9); und beides hat der Beschwerdef�hrer nicht darzutun vermocht.
4.3.4 Insoweit der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang auch eine Verletzung von Art. 8 BV r�gt, weil der angefochtene Entscheid die Diskriminierung eines arbeitslosen Menschen zur Folge habe, ist anzuf�hren, dass dieser Verfassungsbestimmung im Rahmen der Unterhaltsfestsetzung keine selbst�ndige Bedeutung zukommt.
4.3.5 Abschliessend ist darauf hinzuweisen, dass die Vorinstanz nicht ohne Anhaltspunkt auf die Lohnstrukturerhebung hingewiesen hat, wie dies in BGE 128 III 4 zu beurteilen war, sondern sie ist von dem von Oktober bis Dezember 2006 tats�chlich erzielten Zwischenverdienst von Fr. 8'000.-- pro Monat ausgegangen. Der Beschwerdef�hrer hat somit den Vorwurf, er habe sich nicht ernsthaft um eine Stelle bem�ht, mit welcher er das bisherige oder �berhaupt ein relevantes Einkommen erzielen k�nnte, nicht entkr�ften k�nnen.
Nach dem Ausgef�hrten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG); seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann nicht entsprochen werden, da die Beschwerde von vornherein keine Aussicht auf Erfolg haben konnte (Art. 64 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegnerin angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Pr�sident der II. Zivilkammer als Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt.