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Timestamp: 2016-10-21 11:16:05
Document Index: 203032676

Matched Legal Cases: ['Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 132', 'Art. 132', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 134', 'Art. 156', 'Art. 135']

I 941/06 (30.05.2007)
I 941/06
Z.________, 1956, Beschwerdef�hrer, vertreten durch das r�T Rechtsberatung- und �bersetzungsb�ro Tekol Fatma, Rossmarktplatz 1, 4500 Solothurn,
Mit Verf�gung vom 22. Dezember 2003, best�tigt mit Einspracheentscheid vom 6. April 2005, verneinte die IV-Stelle des Kantons Solothurn einen Anspruch des 1956 geborenen Z.________ auf eine Rente der Invalidenversicherung mangels eines leistungsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades. Sie st�tzte sich auf das Gutachten des Dr. med. K.________, Spezialarzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, psychosomatische und psychosoziale Medizin; (vom 14. Februar 2005).
Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn wies die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 28. September 2006 ab.
Der Versicherte l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides sei ihm eine Invalidenrente zuzusprechen. Das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege hat das Bundesgericht mit Entscheid vom 5. Februar 2007 abgewiesen.
2.2 Mit Blick auf diese neue Kognitionsregelung f�r die Invalidenversicherung ist aufgrund der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen Bundesrecht verletzt (Art. 104 lit. a OG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 105 Abs. 2 OG). Hingegen hat eine freie �berpr�fung des vorinstanzlichen Entscheides in tats�chlicher Hinsicht (aArt. 132 lit. b OG) ebenso zu unterbleiben wie eine Pr�fung der Ermessensbet�tigung (aArt. 132 lit. a OG) nach den Grunds�tzen zur Angemessenheitskontrolle (BGE 126 V 75 E. 6 S.81 mit Hinweisen).
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente, insbesondere das Ausmass der k�rperlich und psychisch bedingten Arbeitsunf�higkeit. Das kantonale Gericht hat die diesbez�glich massgebenden Bestimmungen und Grunds�tze, insbesondere die Rechtsprechung zur Frage der invalidisierenden Wirkung von somatoformen Schmerzst�rungen (BGE 131 V 49) und von psychischen Leiden (BGE 127 V 294) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1 In W�rdigung der medizinischen Aktenlage gelangte die Vorinstanz gest�tzt auf das psychiatrische Gutachten des Dr. med. K.________ vom 14. Februar 2005 zum Schluss, dass dem Beschwerdef�hrer zwar die bisherige T�tigkeit als angelernter Gipser nicht mehr zumutbar ist, hingegen alle anderen, seinen intellektuellen und sprachlichen Kompetenzen angepassten T�tigkeiten m�glich sind, allerdings unter Ber�cksichtigung einer verminderten Leistungsf�higkeit von 30 %. Diese in Nachachtung des Grundsatzes der freien Beweisw�rdigung und der daraus fliessenden Pflicht zur umfassenden, sorgf�ltigen, objektiven und inhaltsbezogenen Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG) getroffenen Feststellungen betreffend Arbeitsf�higkeit sind tats�chlicher Natur (Art. 105 Abs. 2 OG; zum Ganzen: BGE 132 V 393) und daher f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich und mithin nur mit den erw�hnten Einschr�nkungen (E. 3) �berpr�fbar (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398).
3.2 Was in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vorgebracht wird, ist nicht geeignet, die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung als offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig erscheinen zu lassen, zumal das Gutachten des Dr. med. K.________ alle rechtsprechungsgem�ssen Kriterien (BGE 125 V 352 Erw. 3 mit Hinweisen) f�r eine beweiskr�ftige �rztliche Entscheidungsgrundlage erf�llt. Insbesondere geht die Berufung auf die aktuellen fach�rztlichen Stellungnahmen der Klinik X.________ und der behandelnden Psychiaterin Dr. med. O.________ fehl, da die darin ergangenen Einsch�tzungen bez�glich Arbeitsf�higkeit jeweils auch invalidit�tsfremde Gesichtspunkte (wie psychosoziale Belastungsfaktoren) mitber�cksichtigen, die sozialversicherungsrechtlich unbeachtlich sind. Ueberdies ist diesen Berichten nicht zu entnehmen, inwiefern die somatoforme Schmerzst�rung nicht �berwindbar sein soll. Sodann ist entgegen den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers die in den Arztberichten erw�hnte Pers�nlichkeitsst�rung im Gutachten des Dr. med. K.________ behandelt worden, hat er doch die Kriterien der Pers�nlichkeitsst�rung als nicht erf�llt beurteilt. Was schliesslich den geltend gemachten Diabetes mellitus betrifft, gilt festzustellen, dass dieser erst nach dem f�r die richterliche Beurteilung massgebenden Zeitpunkt des Einspracheentscheides (BGE 129 V 167 E. 1 S. 169) diagnostiziert wurde. Falls dieses Leiden tats�chlich erheblich und folglich mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers sein sollte, w�re dies im Rahmen einer Neuanmeldung geltend zu machen. Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung bleibt somit f�r das Bundesgericht verbindlich.
3.3 Nicht zu beanstanden ist schliesslich die Invalidit�tsbemessung, bei welcher das kantonale Gericht ausgehend vom gleichen Tabellenlohn beim Validen- und Invalideneinkommen, was nicht offensichtich unrichtig ist und vom Beschwerdef�hrer denn auch nicht bestritten wird, unter Ber�cksichtigung einer Leistungseinschr�nkung von 30 % einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad errechnet hat.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist offensichtlich unbegr�ndet, weshalb sie im Verfahren nach Art. 36a OG, mit summarischer Begr�ndung und ohne Schriftenwechsel (Urteile C 26/06 vom 15. M�rz 2006 und H 45/04 vom 13. September 2004), erledigt wird.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 Satz 2 OG in der ab 1. Juli 2006 g�ltig gewesenen Fassung). Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer - dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen wurde - als unterliegender Partei aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.