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Timestamp: 2016-10-24 21:55:33
Document Index: 102873058

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 93', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 10', 'Art. 8', 'Art. 11', 'Art. 8', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 70', 'BGE', 'Art. 70', 'Art. 15', 'Art. 15', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 70', 'Art. 71', 'Art. 70', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 70', 'BGE', 'BGE', 'Art. 70', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

8C_403/2015 (21.09.2015)
8C_403/2015 � � Urteil vom 21. September 2015
Advokat Dr. Matthias Schnyder,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 13. Februar 2015.
Die 1963 geborene A.________ war vom 1. Juni 1996 bis 31. Dezember 2011 als diplomierte Pflegefachfrau in einem Vollzeitpensum am Spital B.________ t�tig gewesen. Seit 1. Januar 2012 war sie gesundheitsbedingt nur noch reduziert arbeitsf�hig. Vom 13. Januar bis 30. Juni 2012 war sie beim Spital B.________ auf Abruf mit einem Pensum im Umfang von h�chstens 40 % angestellt gewesen. Dieses Arbeitsverh�ltnis wurde mehrmals, zuletzt bis 31. Dezember 2014 verl�ngert. Am 8. Juli 2010 meldete sich A.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Vorbescheid vom 5. November 2012 teilte die IV-Stelle Basel-Landschaft der Versicherten mit, durch die 20%ige Leistungseinschr�nkung in der angestammten T�tigkeit ab 1. Januar 2011 habe sie Anspruch auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung. Aufgrund der dagegen vorgebrachten Einw�nde veranlasste die IV-Stelle bei Dr. med. C.________, FMH Rheumatologie ein Gutachten. Dieses war bis zum Abschluss des vorinstanzlichen Verfahrens noch ausstehend.
Am 12. Oktober 2011 erhob A.________ zudem Anspruch auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung ab. 1. Januar 2012. Nach Ablauf der ersten, bis 1. Januar 2014 dauernden Leistungsrahmenfrist beantragte A.________, unter Beibehaltung ihres 40%igen Pensums beim Spital B.________, die weitere Ausrichtung von Arbeitslosenentsch�digung ab 2. Januar 2014. Mit Verf�gung vom 4. April 2014 verneinte die �ffentliche Arbeitslosenkasse Baselland den Taggeldanspruch mangels anrechenbarem Arbeitsausfall, da die Versicherte immer noch bei derselben Arbeitgeberin auf Abruf t�tig sei. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 30. Juli 2014 fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Entscheid vom 13. Februar 2015 in dem Sinne gut, dass es die Angelegenheit (in Bejahung der Vermittlungsf�higkeit und des anrechenbaren Arbeitsausfalls) zur Pr�fung der weiteren Anspruchsvoraussetzungen an die Arbeitslosenkasse zur�ckwies.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die �ffentliche Arbeitslosenkasse die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids. Es sei �berdies festzustellen, dass es sich dabei um einen Endentscheid handle.
Das kantonale Gericht f�hrt vernehmlassungsweise aus, es handle sich bei seinem Entscheid vom 13. Februar 2015 um einen Zwischenentscheid, nachdem es einzig die Anspruchsvoraussetzungen der Vermittlungsf�higkeit und des anrechenbaren Arbeitsausfalls bejaht habe, weshalb die Sache zur Pr�fung der weiteren Anspruchsvoraussetzungen an die Arbeitslosenkasse zur�ckgewiesen worden sei. A.________ l�sst Nichteintreten auf die Beschwerde beantragen. Eventualiter sei diese abzuweisen. Das Staatssekretariat f�r Wirtschaft (SECO) verzichtet auf eine Vernehmlassung.
2.2.�Mit dem vorinstanzlichen Entscheid wird die Arbeitslosenkasse angehalten, die weiteren Voraussetzungen des Arbeitslosenentsch�digungsanspruchs zu pr�fen, namentlich geht aus den Akten nicht hervor, ob die Versicherte die Beitragszeit (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG) und die Kontrollvorschriften (Art. 8 Abs. 1 lit. g AVIG) erf�llt hat. Keinen Entscheidungsspielraum verbleibt der Beschwerdef�hrerin hingegen bei den vom kantonalen Gericht bejahten Anspruchsvoraussetzungen der Vermittlungsf�higkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f. AVIG) und des anrechenbaren Arbeitsausfalls (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG), woran sie gebunden w�re. Daher ist ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG zu bejahen und es ist auf die Beschwerde der Arbeitslosenkasse einzutreten.
3.1.�Im angefochtenen Gerichtsentscheid werden die gesetzlichen Voraussetzungen des Anspruchs auf Arbeitslosenentsch�digung (Art. 8 Abs. 1 AVIG), insbesondere diejenigen der ganzen oder teilweisen Arbeitslosigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. a und Art. 10 AVIG) sowie des anrechenbaren Arbeitsausfalls (Art. 8 Abs. 1 lit. b und Art. 11 Abs. 1 AVIG), zutreffend dargelegt.
3.2.�Die versicherte Person hat gem�ss Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung, wenn sie vermittlungsf�hig ist, d. h., wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Der Begriff der Vermittlungsf�higkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Nach Art. 15 Abs. 2 Satz 1 AVIG gilt der k�rperlich oder geistig Behinderte als vermittlungsf�hig, wenn ihm bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage, unter Ber�cksichtigung seiner Behinderung, auf dem Arbeitsmarkt eine zumutbare Arbeit vermittelt werden k�nnte. Die Kompetenz zur Regelung der Koordination mit der Invalidenversicherung ist in Art. 15 Abs. 2 Satz 2 AVIG dem Bundesrat �bertragen worden. Dieser hat in Art. 15 Abs. 3 AVIV festgelegt, dass ein Behinderter, der unter der Annahme einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage nicht offensichtlich vermittlungsunf�hig ist, und der sich bei der Invalidenversicherung (oder einer anderen Versicherung nach Art. 15 Abs. 2 AVIV) angemeldet hat, bis zum Entscheid der anderen Versicherung als vermittlungsf�hig gilt. In diesem Sinn sieht Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG vor, dass die Arbeitslosenversicherung f�r Leistungen, deren �bernahme durch die Arbeitslosenversicherung, die Krankenversicherung, die Unfallversicherung oder die Invalidenversicherung umstritten ist, vorleistungspflichtig ist.
3.3.�Aufgrund dieser Bestimmungen hat die Arbeitslosenversicherung arbeitslose, bei einer anderen Versicherung angemeldete Personen zu entsch�digen, falls ihre Vermittlungsunf�higkeit nicht offensichtlich ist. Dieser Anspruch auf eine ungek�rzte Arbeitslosenentsch�digung besteht namentlich, wenn die ganz arbeitslose Person aus gesundheitlichen Gr�nden lediglich noch teilzeitlich arbeiten k�nnte, solange sie im Umfang der ihr �rztlicherseits attestierten Arbeitsf�higkeit eine Besch�ftigung sucht und bereit ist, eine neue Anstellung mit entsprechendem Pensum anzutreten (BGE 136 V 95 E. 7.1 S. 101).
3.4.�Die Vermutungsregel der grunds�tzlich gegebenen Vermittlungsf�higkeit von Behinderten (Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG und Art. 15 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3 AVIV) gilt lediglich f�r die Zeit, in welcher der Anspruch auf Leistungen einer anderen Versicherung abgekl�rt wird und somit noch nicht feststeht. Damit sollen L�cken im Erwerbsersatz vermieden werden. Die Vorleistungspflicht ist daher auf die Dauer des Schwebezustandes begrenzt, weshalb sie endet, sobald das Ausmass der Erwerbsunf�higkeit feststeht (vgl. BGE 136 V 195 E. 7.4 S. 205; ARV 2011 S. 55, 8C_651/2009). K�ndigt die IV-Stelle beispielsweise in ihrem Vorbescheid an, die versicherte Person habe auf der Basis einer 100%igen Erwerbsunf�higkeit Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, so ist die Vermittlungsunf�higkeit sp�testens ab diesem Zeitpunkt offensichtlich. Es ist je nach den konkreten Umst�nden auch m�glich, dass der Schwebezustand schon vor dem Vorbescheid endet (ARV 2014 S. 210, 8C_53/2014 E. 4.2). Wann der Schwebezustand beendet ist, ergibt sich demnach aus den konkreten Umst�nden.
3.5.�Wie das Bundesgericht in BGE 139 V 259 sodann festhielt, handelt es sich gem�ss konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung bei einem Arbeitsverh�ltnis auf Abruf, das nach dem Verlust einer Vollzeitstelle nicht freiwillig, sondern der Not gehorchend und um die Arbeitslosigkeit zu �berbr�cken, eingegangen wurde, um eine notgedrungene Zwischenl�sung, was sich auch aus der Tatsache ergibt, dass die versicherte Person bereit ist, diese T�tigkeit unverz�glich aufzugeben. Eine versicherte Person hat dann mit der Aufnahme eines Abrufverh�ltnisses nur das getan, wozu sie gem�ss der ihr obliegenden Schadenminderungspflicht (Art. 17 AVIG) gehalten ist (SVR 2008 AlV Nr. 3 S. 6, C 266/06 E. 3.2). Deshalb ist das nach Verlust einer Vollzeitstelle eingegangene Arbeitsverh�ltnis auf Abruf als �berbr�ckungst�tigkeit zu werten, welches nicht anstelle der letzten Vollzeitt�tigkeit als massgebendes letztes Arbeitsverh�ltnis im Sinne von Art. 4 Abs. 1 AVIV zu betrachten ist (SVR 1996 AlV Nr. 74 S. 227, C 279/95 E. 3a). In Erw�gung 5 des zitierten Urteils gelangte das Bundesgericht jedoch zum Schluss, dass bei einem Arbeitsverh�ltnis auf Abruf, das w�hrend einer laufenden Rahmenfrist aufgenommen und auch in der folgenden Leistungsrahmenfrist als Zwischenverdienstt�tigkeit abgerechnet worden war, im Rahmen der Neupr�fung der Anspruchsvoraussetzungen zur allf�lligen Er�ffnung einer weiteren Rahmenfrist angesichts der langen Dauer des Arbeitsverh�ltnisses (dort war die versicherte Person im Zeitpunkt der Neupr�fung �ber drei Jahre bei derselben Arbeitgeberin auf Abruf angestellt) nicht mehr von einer zur Schadenminderung �berbr�ckungsweise ausge�bten T�tigkeit gesprochen werden kann.
4.1.�Die Vorinstanz bejahte aufgrund des zumindest bis zum Einspracheentscheid der Beschwerdef�hrerin vom 30. Juli 2014 noch nicht abgeschlossenen Verfahrens der Invalidenversicherung und der nicht offensichtlichen Vermittlungsunf�higkeit der Versicherten, wobei sie die Restarbeitsf�higkeit von 40 % aussch�pfe, bei voller Gesundheit jedoch einer vollzeitlichen T�tigkeit nachgehen w�rde, die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung auch f�r die Folgerahmenfrist. Daran �ndere nichts, dass die Beschwerdegegnerin in Erf�llung ihrer Schadenminderungspflicht einer stundenweisen Abruft�tigkeit nachginge. Zum einen sei fraglich, ob bei einem rund zwei Jahre dauernden Abrufverh�ltnis bereits die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum tragen k�me, wonach bei einer langen Dauer des Arbeitsverh�ltnisses nicht mehr eine zur Schadenminderung �berbr�ckungsweise ausge�bte T�tigkeit vorliege (E. 3.5 hievor). Selbst wenn dies zutr�fe, k�nne, solange die Invalidenversicherung den Erwerbsunf�higkeitsgrad nicht abschliessend festgelegt habe, nicht angenommen werden, die T�tigkeit auf Abruf habe ihren �berbr�ckungscharakter verloren.
4.2.�Die Beschwerdef�hrerin vertritt die Auffassung, mit Blick auf das bis zum Einspracheentscheid rund zweieinhalb Jahre dauernde Arbeitsverh�ltnis auf Abruf liege keine �berbr�ckungst�tigkeit mehr vor. Die Beschwerdegegnerin habe vor Abschluss der befristeten Arbeitsverh�ltnisse sodann von 1996 bis 2011 bei der gleichen Arbeitgeberin in einem unbefristeten Festanstellungsverh�ltnis gestanden. Von einem behelfsm�ssigen, lediglich vor�bergehenden Charakter der T�tigkeit k�nne nicht mehr die Rede sein. Es gehe nicht an, bei einem noch nicht rechtskr�ftig abgeschlossenen Invalidenversicherungsverfahren, da es Jahre bis zu dessen Ende dauern k�nne, automatisch von einer �berbr�ckungst�tigkeit auszugehen. Die Beschwerdegegnerin erleide deshalb ab Beginn der zweiten Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug am 2. Januar 2014 keinen anrechenbaren Arbeitsausfall mehr. Da damit nicht alle Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 ATSG erf�llt seien, k�me auch die grunds�tzlich bestehende Vorleistungspflicht nach Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG nicht zum Zug. �berdies habe sich die Vorinstanz mit den Besch�ftigungsschwankungen der Arbeit auf Abruf zu Unrecht nicht auseinandergesetzt.
5.1.1.�Die im Rahmen des Vorbescheidverfahrens von der Verwaltung vorgenommenen medizinischen Abkl�rungen sind unbestrittenermassen noch nicht abgeschlossen, weshalb das Invalidenversicherungsverfahren und somit auch der Schwebezustand andauert. Dies bringt es mit sich, dass die Arbeitslosenversicherung die nicht offensichtlich vermittlungsunf�hige Beschwerdegegnerin grunds�tzlich auf der Basis eines 100%igen Arbeitsausfalls weiterhin zu entsch�digen hat, da es ebenso feststeht, dass sie einzig aus gesundheitlichen Gr�nden teilzeitlich arbeitet. Dementsprechend wurde sie w�hrend der Dauer der ersten Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug als voll Arbeitslose qualifiziert, deren Teilzeitt�tigkeit auf Abruf als Zwischenverdienst abgerechnet wurde.
5.1.2.�Es steht im Raum, ob bei grunds�tzlich bestehender (und w�hrend einer Leistungsrahmenfrist erf�llter) Vorleistung die einzelgesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze der Arbeitslosenversicherung zum anrechenbaren Arbeitsausfall zu einer Verneinung des Taggeldanspruchs mit Beendigung der Vorleistung, trotz weiter andauerndem Schwebezustand, f�hren k�nnen.
Art. 71 Satz 1 ATSG h�lt dabei bez�glich des Verh�ltnisses der koordinationsrechtlichen Vorleistung nach Art. 70 ATSG und den jeweiligen einzelgesetzlichen Bestimmungen der betroffenen Sozialversicherung fest, dass der vorleistungspflichtige Sozialversicherungstr�ger die Leistungen nach den f�r ihn geltenden Bestimmungen erbringt (vgl. BGE 131 V 78). Der Beschwerdef�hrerin ist daher insofern zuzustimmen, als bei einer Vorleistung der Arbeitslosenversicherung die �brigen Voraussetzungen zum Leistungsbezug nach Art. 8 Abs. 1 AVIG ebenfalls erf�llt sein m�ssen. Ob damit die in der Arbeitslosenversicherung ergangene Rechtsprechung zum anrechenbaren Arbeitsausfall bei langandauernden Arbeitsverh�ltnissen auf Abruf (E. 3.5 hievor) aufgrund des Zeitablaufs zum Tragen kommen und die Vorleistungspflicht beenden kann, was die Arbeitslosenkasse annimmt, oder ob es mit der Vorinstanz der Intention des Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG widerspr�che, bei einer versicherten Person, die gesundheitsbedingt nicht mehr in der Lage ist, einer vollzeitlichen T�tigkeit nachzugehen und die Festsetzung der definitiven Erwerbsunf�higkeit der Invalidenversicherung noch aussteht, eine Verneinung des Anspruchs auf Arbeitslosenentsch�digung �ber die Rechtsprechung nach BGE 139 V 259 vorzunehmen, kann indessen offen gelassen werden, wie sich aus den nachstehenden Erw�gungen ergibt.
5.2.�Bez�glich der von der Arbeitslosenkasse zur Anwendung gebrachten Rechtsprechung nach BGE 139 V 259 gilt Folgendes: Zum einen ist der besonderen Situation, dass ein Schwebezustand mit Unsicherheit �ber die zumutbare Restarbeitsf�higkeit herrscht, Rechnung zu tragen. Es liegt hier bei einem Zusammenkommen einer Vorleistung nach Art. 70 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b ATSG mit einer aus gesundheitlichen Gr�nden eingegangenen Abruft�tigkeit ein nicht ausser Acht zu lassender Unsicherheitsfaktor vor, der �blicherweise bei der Aus�bung eines Arbeitsverh�ltnisses auf Abruf nicht hineinspielt. Aus medizinischer Sicht ist auch nach Ablauf der ersten Leistungsrahmenfrist der Umfang der Restarbeitsf�higkeit als Pflegefachfrau nicht gekl�rt. Die Invalidenversicherung hat noch nicht abschliessend �ber das Ausmass der Erwerbsunf�higkeit entschieden. Unter diesem Aspekt besteht f�r die Versicherte Unklarheit dar�ber, mit welchem zumutbaren Pensum (und allenfalls in welcher leidensadaptierten T�tigkeit) sie sich um eine Festanstellung zu bem�hen hat. Zum andern hatte das Bundesgericht in BGE 139 V 259 wie auch in ARV 2014 S. 137, 8C_46/2014, eine Abruft�tigkeit von entscheidend l�ngerer Dauer zu beurteilen, indem bei beiden F�llen die Er�ffnung einer dritten Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug beantragt worden war. Die Beschwerdegegnerin ersucht dementgegen um Er�ffnung der zweiten Leistungsrahmenfrist. Bei einem im Zeitpunkt der erneuten Anspruchsbeurteilung am 2. Januar 2014 zwei Jahre dauernden Arbeitsverh�ltnis auf Abruf ist das rechtsprechungsgem�sse Erfordernis einer �ber mehrere Jahre ausge�bten T�tigkeit nach den Bed�rfnissen des Arbeitgebers (ARV 2014 S. 137 E. 3.3) nicht gegeben. Dass die Versicherte vor den Arbeitsverh�ltnissen auf Abruf bei derselben Arbeitgeberin vollzeitlich in einer Festanstellung t�tig gewesen war, ist dabei unerheblich. Es kann nicht gesagt werden, es liege eine Dauerl�sung vor, die nicht mehr dem Gedanken der Schadenminderung entspr�che, weshalb die genannte Rechtsprechung nicht zur Anwendung gelangt. Die Beschwerdegegnerin erleidet weiterhin einen anrechenbaren Arbeitsausfall. Damit hat es beim vorinstanzlichen Entscheid sein Bewenden.
5.3.�Nach dem Gesagten er�brigen sich Weiterungen zur R�ge, die Vorinstanz habe sich zu Unrecht mit dem vorgebrachten Einwand, der auf Abruf erfolgte Einsatz sei auch nicht w�hrend l�ngerer Zeit im Wesentlichen mehr oder weniger konstant gewesen, um vom Grundsatz eines nicht anrechenbaren Verdienstausfalls abzuweichen (BGE 107 V 59 E. 1 S. 61f.; Urteil 8C_379/2010 vom 28. Februar 2011 in: AlV 2011 S. 149 mit weiteren Hinweisen, BGE 139 V 259 E. 5.3), nicht befasst. Anzumerken ist einzig, dass die Vorinstanz hierzu im Sinne der Beschwerdef�hrerin ausf�hrte, die Voraussetzungen, um vom Grundsatz der Nichtanrechenbarkeit des Arbeitsausfalls abzuweichen, seien unbestrittenermassen nicht erf�llt.