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Timestamp: 2016-10-24 15:53:46
Document Index: 154689550

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_413/2016 (02.09.2016)
8C_413/2016 � � Urteil vom 2. September 2016
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Luzern vom 4. Mai 2016.
Die IV-Stelle Luzern sprach A.________ (geb. 1975) mit Verf�gung vom 27. Februar 2008 r�ckwirkend ab 1. Dezember 2007 bei einem Invalidit�tsgrad von 100 Prozent eine ganze Invalidenrente zu. Dieser Anspruch wurde mit Mitteilung vom 13. M�rz 2009 best�tigt. Im Rahmen einer materiellen �berpr�fung des Rentenanspruchs liess die IV-Stelle den Versicherten durch die �rztliches Begutachtungsinstitut GmbH (ABI), Basel, polydisziplin�r begutachten (Expertise vom 7. Juli 2014). Unter Hinweis auf die am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision hob sie die bisher ausgerichtete ganze Invalidenrente mit Verf�gung vom 24. November 2014 auf Ende des folgenden Monats auf.
Das Kantonsgericht Luzern hiess die von A.________ dagegen eingereichte Beschwerde mit Entscheid vom 4. Mai 2016 gut, hob die Renteneinstellungsverf�gung vom 24. November 2014 auf und verpflichtete die IV-Stelle zur Weiterausrichtung der ganzen Invalidenrente.
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben, und die verf�gte Renteneinstellung sei zu best�tigen. Der Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
A.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Im Falle eines R�ckweisungsentscheids sei die IV-Stelle anzuweisen, bis zum Abschluss des Revisionsverfahrens weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu entziehen. �berdies wird um unentgeltliche Rechtspflege ersucht. Kantonales Gericht und Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begr�ndung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).
1.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.3.�Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit bzw. deren Ver�nderung in einem bestimmten Zeitraum handelt es sich grunds�tzlich um Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Gleiches gilt f�r die konkrete Beweisw�rdigung (Urteil 9C_204/2009 vom 6. Juli 2009 E. 4.1, nicht publ. in: BGE 135 V 254, aber in: SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164). Dagegen sind die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil 8C_859/2015 vom 7. Juni 2016 E. 2.2 mit Hinweis).
Streitig und zu pr�fen ist, ob das kantonale Gericht zu Recht die Zul�ssigkeit einer Neubeurteilung des Rentenanspruchs gest�tzt auf lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der �nderung vom 18. M�rz 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; nachfolgend SchlBest. IVG; AS 2011 5659) verneint hat.
Gem�ss lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG werden Renten, die bei pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser �nderung (am 1. Januar 2012) �berpr�ft; sind die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erf�llt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erf�llt sind. Diese Bestimmung ist verfassungs- und EMRK-konform (BGE 139 V 547). Nach der Rechtsprechung ist die in lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG vorgesehene Rentenherabsetzung oder -aufhebung nicht auf vor dem 1. Januar 2008 zugesprochene Renten beschr�nkt. Wurde indessen eine zu �berpr�fende Invalidenrente bereits in Beachtung der einschl�gigen Rechtsprechung zu den pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen, bleibt kein Raum f�r ein R�ckkommen unter dem Titel der dargelegten Schlussbestimmung (BGE 140 V 8).
3.1.�Laut Austrittsbericht des Spital B.________ vom 9. /16. Juni 2006 wurde der Beschwerdegegner am 8. Juni 2006 mit Verdacht auf Commotio cerebri notfallm�ssig eingewiesen, nachdem ihm w�hrend der Arbeit als Metzger ein Fleischhaken auf den Kopf gefallen war. Die �berwachung ergab durchgehend einen Wert auf der Glasgow Coma Scale (GCS) von 15, was h�chstens einer leichten Commotio cerebri mit leichter Bewusstseinsst�rung entspricht (vgl. Urteil 8C_236/2016 vom 11. August 2016 E. 5.2.2.). Die R�ntgenaufnahme zeigten keine Frakturen. Vom 18. August bis 6. September 2006 wurde der Versicherte im Psychiatriezentrum am Spital C.________ station�r behandelt. Obwohl die Kausalit�t nicht durch die erhobenen neurologischen, HNO-�rztlichen und bildgebenden Untersuchungen best�tigt werden konnte, diagnostizierten die �rzte gem�ss Austrittsbericht vom 18. September 2006 ein organisches Psychosyndrom nach Sch�del-Hirntrauma (ICD-10:F07.2). Dr. med. D.________, Vertrauenspsychiater des Krankentaggeldversicherers E.________, ging gest�tzt auf das in diesem Bericht geschilderte Krankheitsbild von einer somatoformen Schmerzverarbeitungsst�rung aus (Bericht vom 7. Dezember 2006). Zun�chst nahm laut Protokolleintrag der IV vom 4. Januar 2007 auch Frau Dr. med. F.________, Fach�rztin f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom Regionalen �rztlichen Dienst (RAD), an, es liege eine beginnende somatoforme Schmerzst�rung vor. Die begleitende leichte depressive Symptomatik sei momentan in diesem Rahmen zu sehen. Die �rzte des Psychiatriezentrums am Spital C.________ hielten im Bericht vom 11. Januar 2007 an der Diagnose eines organischen Psychosyndroms nach Sch�del-Hirntrauma fest und diagnostizierten zus�tzlich eine Anpassungsst�rung (ICD-10:F43.2). Dr. med. G.________, FMH Allgemeine Medizin, f�hrte im Arztbericht vom 24. Oktober 2007 nebst dem Verdacht auf ein organisches Psychosyndrom nach Sch�del-Hirntrauma eine mittelgradige Depression an. Der den Versicherten seit Oktober 2006 behandelnde Dr. med. H.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, hielt im Arztbericht vom 24. Oktober 2007 unter den Diagnosen ebenfalls ein organisches Psychosyndrom nach Sch�del-Hirntrauma und eine mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10:F32.11) fest. Gest�tzt auf die Beurteilungen der behandelnden �rzte, die Einsch�tzung des Psychologen der Interessengemeinschaft (IG) I.________ und die eigenen Eindr�cke vom Versicherten ging laut Protokolleintrag der IV vom 7. November 2007 nunmehr auch Frau Dr. med. F.________ (RAD) von einer mittelgradigen sich chronifizierenden Depression mit somatischem Syndrom und einem organischen Psychosyndrom nach Sch�del-Hirntauma aus. F�r s�mtliche Erwerbst�tigkeiten bestehe eine volle Arbeitsunf�higkeit.
3.2.�Das kantonale Gericht hat erkannt, die urspr�ngliche Rentenzusprache gem�ss Verf�gung der IV-Stelle vom 27. Februar 2008 habe sich auf die von der RAD-�rztin im Protokolleintrag vom 7. November 2007 festgehaltenen Diagnosen bezogen. Es erwog, die mittelgradige sich chronifizierende Depression mit somatischem Syndrom (ICD-10:F32.11) sei als selbst�ndiges Leiden zu qualifizieren. In den medizinischen Unterlagen f�nden sich zwar Anhaltspunkte f�r eine Somatisierungsproblematik. Diese Einsch�tzung sei in der Folge jedoch von den behandelnden �rzten und der RAD-�rztin nicht mehr aufgegriffen worden. �rztliche Angaben, wonach sich die Depression aus einer Schmerzverarbeitungsst�rung heraus entwickelt h�tte, l�gen nicht vor. Der Versicherte habe wohl �ber Kopf- und Nackenbeschwerden berichtet. Im Vordergrund h�tten indessen die einer depressiven Episode inh�renten Kriterien der raschen Erm�dbarkeit, Konzentrationsschwierigkeiten, Schlafst�rungen, Aggressivit�t, Nervosit�t und innere Unruhe gestanden. Selbst wenn gewisse Beschwerden einem unklaren Beschwerdebild zuzuordnen w�ren, liessen sich diese laut den Feststellungen der Vorinstanz hinsichtlich ihrer funktionellen Folgen nicht eindeutig abgrenzen. Weiter hat das kantonale Gericht erwogen, dem organischen Psychosyndrom seien einer organischen Ursache zugrunde liegende psychische Ver�nderungen inh�rent. Die entsprechende Diagnosestellung beim Beschwerdegegner bezeichnete die Vorinstanz als nicht offensichtlich unrichtig, liess die Frage jedoch letztlich offen. Eine dreimonatige Abkl�rung und ein sechsmonatiges Arbeitstraining bei der IG I.________ im Jahre 2007 h�tten n�mlich gezeigt, dass die Integration in die freie Wirtschaft nicht m�glich sei (vgl. Austrittsbericht des Berufsberaters vom 15. Februar 2008 zur beruflichen Abkl�rung mit anschliessendem Arbeitstraining w�hrend der Zeit vom 22. M�rz bis 24. Dezember 2007). Das kantonale Gericht kam zum Schluss, dass die Voraussetzungen f�r eine �berpr�fung der Rente in Anwendung von lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG nicht erf�llt seien. Es verpflichtete daher die IV-Stelle zur Weiterausrichtung einer ganzen Invalidenrente.
4.1.�Die IV-Stelle r�gt eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts und eine Verletzung von lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG. Die urspr�ngliche Rentenzusprache sei aufgrund unklarer Beschwerden im Zusammenhang mit einer Hirnersch�tterung erfolgt. Zur Begr�ndung verweist die Beschwerdef�hrerin insbesondere auf den Austrittsbericht des Psychiatriezentrums am Spital C.________ vom 18. September 2006. Aus diesem ergebe sich, dass der Versicherte aufgrund einer Schmerzproblematik zugewiesen worden sei. Die dort gestellte Diagnose eines organischen Psychosyndroms habe nicht objektiviert werden k�nnen. Darauf habe Dr. med. D.________ am 7. Dezember 2006 ausdr�cklich hingewiesen. Im Rahmen der beruflichen Abkl�rung und Arbeitserprobung habe der Beschwerdegegner haupts�chlich �ber Schmerzen geklagt. Erst in den Berichten der behandelnden �rzte vom 24. Oktober 2007 sei eine mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen diagnostiziert worden. Dieser Beurteilung habe sich die RAD-�rztin angeschlossen. Insgesamt pr�sentierte sich laut Beschwerdef�hrerin im Zeitpunkt der Beurteilung des Rentenanspruchs das Bild eines Versicherten, der sich gem�ss eigenen Angaben mindestens zu gleichen Teilen durch organisch nicht kl�rbare Kopf- und Nackenschmerzen und eine teils auch invalidit�tsfremde Aspekte aufweisende mentale Problematik in seiner Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt gef�hlt habe. Mit Blick auf die gesamte Aktenlage waren nach Ansicht der Beschwerdef�hrerin die unklaren Anteile im Beschwerdebild des Versicherten im Zeitpunkt der Rentenzusprache gen�gend ausgepr�gt, um im Sinne der Rechtsprechung gem�ss BGE 140 V 197 den Rentenanspruch unter dem Gesichtspunkt von lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG zu �berpr�fen.
4.2.1.�Mit BGE 140 V 197 E. 6.2.3 S. 200 kl�rte das Bundesgericht die Frage der Anwendbarkeit der Schlussbestimmung in F�llen mit sowohl syndromalen wie nichtsyndromalen Beschwerden. Danach findet lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG auf "unklare" Beschwerden Anwendung, wenn sich diese von "erkl�rbaren" Beschwerden trennen lassen. Laufende Renten sind von einer �berpr�fung unter diesem Rechtstitel nur ausgeschlossen, wenn und soweit sie auf "erkl�rbaren" Beschwerden beruhen. Mit Blick auf den Zweck der Schlussbestimmung gilt es zu vermeiden, dass Bez�ger von Renten, die sowohl f�r unklare als auch f�r objektivierbare Beschwerden zugesprochen wurden, besser gestellt werden als die Bez�ger laufender Renten, welche nur auf unklaren Beschwerden beruhen; sie sollten auch nicht gegen�ber Versicherten bevorteilt werden, welche neu eine Rente sowohl f�r unklare als auch f�r "erkl�rbare" Beschwerden beantragen (BGE 140 V 197 a.a.O.). Damit pr�zisierte das Bundesgericht die in BGE 139 V 547 gemachten Ausf�hrungen. Dort hatte es ausgef�hrt, die Revision einer Invalidenrente nach lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG setze unter anderem voraus, dass die Rentenzusprechung "ausschliesslich" aufgrund der Diagnose eines unklaren syndromalen Beschwerdebildes erfolgt ist (E. 10.1.1 S. 568) und dass im Revisionszeitpunkt "ausschliesslich" ein solches vorliegt (E. 10.1.2 S. 569; SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137, 9C_121/2014 E. 2.4.1).
4.2.2.�Nach BGE 140 V 197 ist die Schlussbestimmung bei kombinierten Beschwerden anwendbar, wenn die unklaren und die "erkl�rbaren" Beschwerden - sowohl diagnostisch als auch hinsichtlich der funktionellen Folgen - auseinandergehalten werden k�nnen. Ein organisch begr�ndeter Teil der Arbeitsf�higkeit kann bei Anwendbarkeit der Schlussbestimmung nur neu beurteilt werden, sofern eine Ver�nderung im Sinne von Art. 17 ATSG eingetreten ist. Insoweit wird im Anwendungsbereich der Schlussbestimmung vom Grundsatz abgewichen, dass die Verwaltung im Rahmen einer materiellen Revision den Rentenanspruch in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend pr�ft (SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137, 9C_121/2014 E. 2.4.2 mit Hinweisen).
4.2.3.�In BGE 140 V 197 fielen die neu zu beurteilenden syndromalen Beschwerden bei der Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit insgesamt weg. Die Invalidit�t war demgem�ss nur noch aufgrund der (rechtsprechungsgem�ss nicht mehr �berpr�fbaren) rheumatologischen Gesundheitssch�digung zu bemessen. Liegt demgegen�ber ein "Mischsachverhalt" vor, bei dem die Invalidenrente sowohl f�r eine organisch objektivierbare ("erkl�rbare") Gesundheitssch�digung wie auch f�r ein diffuses ("unklares") Beschwerdebild im Sinne von lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG zugesprochen wurde und bei dem sich keine anteilsm�ssige Zuordnung der darauf zur�ckzuf�hrenden Arbeitsunf�higkeit (en) vornehmen l�sst, f�llt eine Herabsetzung oder Aufhebung unter dem Titel von lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG ausser Betracht (Urteil 8C_34/2014 vom 8. Juli 2014 E. 4.2). Besteht neben dem syndromalen Zustand eine davon unabh�ngige organische oder psychische Gesundheitssch�digung, h�ngt die Anwendbarkeit der Schlussbestimmung davon ab, dass die weitere ("nichtsyndromale") Gesundheitssch�digung die anspruchserhebliche Arbeitsf�higkeit nicht mitverursacht, d.h. letztlich nicht selbstst�ndig zur Begr�ndung des Rentenanspruchs beigetragen hat (SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137, 9C_121/2014 E. 2.6).
4.3.�Die Beschwerdef�hrerin vermag mit ihren Vorbringen in tats�chlicher Hinsicht nicht zu begr�nden, inwiefern die Tatsachenfeststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sein sollten und diese bei der konkreten Beweisw�rdigung das ihr zustehende erhebliche Ermessen missbraucht h�tte. Die Anwendbarkeit von lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG ergibt sich ausschliesslich aus der Natur des Gesundheitsschadens, auf dem die Rentenzusprache beruhte (9C_379/2013 vom 13. November 2013 E. 3.2.3). Eine Rentenaufhebung gest�tzt auf die SchlBest. IVG ist nur zul�ssig, wenn die Anspruchspr�fung bei einer Neuanmeldung gest�tzt auf die (damalige) Rechtsprechung zu den unklaren Beschwerdebildern erfolgt w�re (Urteile 9C_843/2014 vom 4. September 2015 E. 5.2). Das ist hier nicht der Fall. Im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenzusprache bestand als relevanter Gesundheitszustand eine mittelgradige, sich chronifizierende Depression mit somatischem Syndrom (F32.11). Dabei handelt es sich nicht um ein "unklares" Beschwerdebild im Sinne von lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG. Beim Zusammentreffen einer diagnostizierten depressiven Episode mit einer somatoformen Schmerzst�rung ist in erster Linie die fach�rztliche Feststellung zur Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsf�higkeit massgeblich (SVR 2014 IV Nr. 12 S. 47, 8C_251/2013 E. 3.1 und 4.2.2). Die RAD-�rztin schloss auf eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit mit der Begr�ndung, diese sei auf eine reduzierte Belastbarkeit, Verlangsamung, L�rmempfindlichkeit, Kommunikationsschwierigkeiten, neurovegetative Symptome, erh�hte Schmerzempfindlichkeit, Konzentrationsst�rungen, emotionale Instabilit�t und Wechselhaftigkeit der Symptomatik zur�ckzuf�hren (IV-Protokolleintrag vom 7. November 2007). Dass vom Beschwerdegegner geklagte Kopf- und Nackenbeschwerden bei der Beurteilung der Arbeitsf�higkeit eine gewichtige Rolle gespielt h�tten, ist nicht ersichtlich. In seiner psychiatrisch-neuropsychologischen Stellungnahme vom 4. Juni 2013 �usserte sich RAD-Arzt Dr. med. J.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, DAS Neuropsychologie, dahingehend (vgl. Protokoll der IV S. 17), dass die Invalidenrente nicht im Sinne von lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG aufgrund eines dort umschriebenen Leidens zugesprochen worden sei. Vielmehr h�tten Depression und Psychosyndrom den Gesundheitsschaden in seiner Essenz determiniert. Eine Schmerzst�rung habe bei der Rentenzusprache keine Rolle gespielt. Daraus ist zu schliessen, dass die depressive St�rung mittelgradigen Ausmasses nicht als Begleiterscheinung einer Schmerzfehlentwicklung eingeordnet wurde. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin liegt insgesamt kein medizinischer Sachverhalt vor, bei dem unter den in BGE 140 V 197 E. 6.2.3 S. 200 vorgezeichneten Bedingungen eine getrennte Beurteilung der Arbeitsf�higkeit von unklaren und erkl�rbaren Beschwerden vorzunehmen w�re. Wenn die Vorinstanz zum Schluss gelangte, die Voraussetzungen f�r eine Renten�berpr�fung gest�tzt auf die SchlBest. IVG seien nicht gegeben, verst�sst dies nicht gegen Bundesrecht. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
Mit dem Entscheid in der Sache ist der Antrag in der Beschwerde um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Versicherte hat Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird damit gegenstandslos.
Die Beschwerdef�hrerin hat den Rechtsvertreter des Beschwerdegegners f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entsch�digen.