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Timestamp: 2016-10-24 18:36:23
Document Index: 72724350

Matched Legal Cases: ['Art. 230', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 22', 'Art. 20', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 30', 'Art. 6', 'Art. 87', 'Art. 10', 'Art. 32', 'Art. 30', 'Art. 6', 'Art. 156']

X.________ AG,Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. iur. Ernst Zeller, L�wenstrasse 2, 8001 Z�rich,
den Beschluss des Obergerichts (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs vom 30. Juli 2001 (NR010056/U),
A.- a) �ber die A.________ AG wurde am 28. August 2000 der Konkurs er�ffnet. Am 28. November 2000 wurde das Verfahren mangels Aktiven eingestellt. Im Februar 2001 wurde bez�glich der zwei im Eigentum der A.________ AG stehen- den Stockwerkeinheiten A und C eines Gesch�ftshauses in B.________ das Spezialliquidationsverfahren gem�ss Art. 230a SchKG eingeleitet. Die X.________ AG ist Mieterin des gr�ssten Teils der Stockwerkeinheit C und eines Teils der Einheit A.
b) Am 1. Juli 2001 erhob die X.________ AG beim Bezirksgericht Z�rich als unterer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs Beschwerde, im Wesentlichen mit dem Begehren, das Lastenverzeichnis und der Kollokationsplan, die das Konkursamt S.________ in der genannten Spezialliquidation bez�glich der Stockwerkeinheit C aufgenommen hatte, seien neu zu erstellen und aufzulegen (Verfahren CB010109). Gleichzeitig verlangte sie, den f�r das Liquidationsverfahren zust�ndigen Konkursbeamten wie auch die von diesem beauftragte Liegenschaftenverwaltung wegen Befangenheit zu ersetzen. Da das angefochtene Lastenverzeichnis und der Kollokationsplan in einem andern Beschwerdeverfahren (CB010112) vom Konkursamt S.________ im Sinne von Art. 17 Abs. 4 SchKG in Wiedererw�gung gezogen und unter gleichzeitiger Mitteilung an die Parteien aufgehoben worden waren, schrieb das Bezirksgericht am 10. Juli 2001 das Beschwerdeverfahren CB010109 im Wesentlichen als gegenstandslos ab und beschloss, dass das Ausstandsbegehren gegen den Notar von S.________ abgewiesen und im �brigen auf die Beschwerde und auf das Akteneinsichtsgesuch nicht eingetreten werde.
B.- Mit Schreiben vom 5. Juli 2001 hatte der Gerichtsschreiber des Bezirksgerichts Z�rich (untere Aufsichtsbeh�rde) im Verfahren CB010109 der X.________ AG mitgeteilt, er habe in seiner Eigenschaft als Referent am Vortag an der von Notar N.________ angeordneten Besichtigung der Liegenschaft mit Vertretern der Gl�ubigerbank teilgenommen, um sich das Aktenverst�ndnis zu erleichtern und sich ein Bild von den lokalen Gegebenheiten zu machen. Den anschliessend durchgef�hrten Verhandlungen habe er nicht beigewohnt. Im Sinne einer Vorinformation wies der Gerichtsschreiber ferner darauf hin, dass das Lastenverzeichnis und der Kollokationsplan im separaten Verfahren CB010112 aufgehoben worden seien.
Mit einer als "Beschwerde samt Ausstandsbegehren" bezeichneten Eingabe vom 6. Juli 2001 gelangte die X.________ AG an das Obergericht des Kantons Z�rich als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde. Sie beantragte, die Verf�gung von Gerichtsschreiber G.________ vom 5. Juli 2001 aufzuheben, diese Verf�gung f�r nichtig zu erkl�ren und den Ausstand von Gerichtsschreiber G.________ sowie von Notar N.________ anzuordnen.
Sie hat die folgenden Antr�ge gestellt:
Kantons Z�rich sei aufzuheben.
von der unteren kantonalen Aufsichtsbeh�rde vom 5. Juli 2001 aufzuheben und f�r nichtig zu erkl�ren.
Z�rich vom 10. Juli 2001 im Verfahren
Instanzen anzuweisen, vor der Entscheidf�llung
einen Augenschein unter Mitwirkung der Beschwerdef�hrerin
kantonalen Aufsichtsbeh�rde sowie Notar
N.________ vom Konkursamt S.________ zur Gew�hrleistung
verfahrensrechtlicher Unabh�ngigkeit
T�tigkeit in den zwei Spezialliquidationsverfahren
im Konkurs �ber die A.________ AG wegen
�� 108 ff. GVG ZH an das Obergericht des Kantons
Z�rich zur�ckzuweisen.
aufschiebenden Wirkung der Ausstand gem�ss vorstehendem
7. Es seien dem Bundesgericht die s�mtlichen Akten
Aufsichtsbeh�rde, diejenigen der unteren
kantonalen Aufsichtsbeh�rde und diejenigen des
Behandlung der SchKG-Beschwerde der Beschwerdef�hrerin
9. Die Kosten- und Entsch�digungsfolgen seien zugunsten
der Beschwerdef�hrerin zu regeln.. "
Durch Pr�sidialverf�gung vom 17. August 2001 ist dem Begehren, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, teilweise entsprochen worden.
1.- Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist ausschliesslich die formelle Frage, ob das Obergericht auf die gegen das Schreiben des Gerichtsschreibers vom 5. Juli 2001 erhobene Beschwerde vom 6. Juli 2001 nicht habe eintreten, d.h. einen materiellen Entscheid habe verweigern d�rfen, ohne verfassungsm�ssige Rechte der Beschwerdef�hrerin zu verletzen (dazu BGE 125 III 440 E. 2a S. 441). Die Beschwerdef�hrerin hat ein rechtlich gesch�tztes Interesse an deren Abkl�rung und ist deshalb zur Beschwerde befugt.
Indessen hat die kassatorische Natur der staatsrechtlichen Beschwerde (vgl. BGE 126 I 213 E. 1c S. 216 f. mit Hinweis) zur Folge, dass grunds�tzlich nur die Aufhebung des angefochtenen kantonalen Entscheids verlangt werden kann. Da vorliegend kein Ausnahmegrund f�r weitergehende Antr�ge erf�llt ist (dazu Walter K�lin, Das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde, 2. Aufl. , Bern 1994, S. 362 und 400 f.), kann auf die Beschwerde nur insoweit eingetreten werden, als die Beschwerdef�hrerin die Aufhebung des obergerichtlichen Beschlusses vom 30. Juli 2001 verlangt.
2.- Das Obergericht erkl�rt, als im Sinne von Art. 18 SchKG weiterziehungsf�higer Beschwerdeentscheid gelte der Endentscheid der unteren Aufsichtsbeh�rde, mit welchem eine betreibungsrechtliche Beschwerde erledigt worden sei. Nicht weiterziehbar seien dagegen grunds�tzlich die im Verfahrensablauf getroffenen Zwischenentscheide und prozessleitenden Anordnungen. Anfechtbar seien zudem ausschliesslich Massnahmen des Vollstreckungsverfahrens, zu denen blosse Meinungs�usserungen, Mitteilungen der Aufsichtsbeh�rde �ber ihre Absichten sowie dar�ber, wie eine Frage in einem andern Verfahren entschieden worden sei, aber auch Berichte �ber den Stand des Verfahrens sowie Best�tigungen eines bereits getroffenen Entscheids nicht z�hlten. Beim Schreiben vom 5. Juli 2001 handle es sich offensichtlich nicht um einen Endentscheid und �berdies nicht um eine Massnahme des Vollstreckungsverfahrens.
Ebenso wenig liege eine Verf�gung vor, die im Sinne von Art. 22 SchKG nichtig zu erkl�ren w�re.
3.- Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verweigerung des rechtlichen Geh�rs, weil die untere kantonale Aufsichtsbeh�rde, ohne sie als beschwerdef�hrende Partei beizuziehen, im Verfahren CB010109 einen Augenschein durchgef�hrt und dort unzul�ssige Absprachen mit dem zust�ndigen Konkursbeamten getroffen habe. Durch diese verfassungswidrigen Vorkehren sei ihr ein nicht wieder gutzumachender Nachteil erwachsen.
Indem das Obergericht als obere Aufsichtsbeh�rde diesen Nachteil nicht behoben und auf ihre Beschwerde nicht eingetreten sei, habe es eine formelle Rechtsverweigerung begangen.
a) Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbeh�rden wird grunds�tzlich durch das kantonale Recht geordnet (Art. 20a Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Abs. 3 SchKG).
Insbesondere enth�lt das Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz keine Bestimmung, welche die kantonalen Aufsichtsbeh�rden verpflichten w�rde, die Parteien zu Augenscheinen beizuziehen. Eine solche Pflicht kann sich aber aus dem verfassungsrechtlichen Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) ergeben. Verletzungen dieses Anspruchs durch die kantonalen Beh�rden sind beim Bundesgericht mit staatsrechtlicher Beschwerde wegen Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte zu r�gen (dazu BGE 101 III 68 E. 1 S. 70 f.).
Hingegen kann vor den kantonalen Aufsichtsbeh�rden mit der betreibungsrechtlichen Beschwerde auch die Verletzung von Bundesverfassungsrecht sowie der EMRK, die diesem zugerechnet wird, ger�gt werden (Franco Lorandi, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, Basel/Genf/M�nchen 2000, N. 100 zu Art. 17 SchKG).
b) Die (stillschweigende) Weigerung der unteren Aufsichtsbeh�rde, die Beschwerdef�hrerin zu einem Augenschein beizuziehen, wo anschliessend �ber die Sache gesprochen worden ist, ist kein materieller (End-)Entscheid, der eine Vorkehr im Vollstreckungsverfahren zum Gegenstand hat; es handelt sich um eine prozessleitende Massnahme, die nicht einmal in Verf�gungsform ergangen, sondern der Beschwerdef�hrerin in Briefform mitgeteilt worden ist. Das angefochtene Schreiben als solches konnte beim Obergericht deshalb nicht mit Rekurs gem�ss Art. 18 SchKG angefochten werden (vgl. BGE 101 III 1 E. 2 S. 6 mit Hinweis).
Darin, dass die Aufsichtsbeh�rde eine Partei zu einem Augenschein nicht beizieht und bei dieser Gelegenheit die Sache allein mit dem Vollstreckungsorgan, dessen Verf�gung angefochten ist, bespricht, liegt allenfalls eine Verweigerung des rechtlichen Geh�rs. Eine solche kann indessen nur dann selbstst�ndig angefochten werden, wenn sie sich auf die Rechtsstellung der beschwerdef�hrenden Partei auswirkt und eine Anfechtung des erst nachfolgenden Endentscheids einen f�r diese nicht wiedergutzumachenden Nachteil zur Folge h�tte bzw. wenn das Zuwarten bis zum Endentscheid unzumutbar w�re (vgl. BGE 112 III 90 E. 1 S. 94). Das Obergericht durfte im Ergebnis (dazu BGE 127 I 38, E. 2a S. 41, und 54, E. 2b S. 56; 126 I 168 E. 3a S. 170) ohne Willk�r davon ausgehen, diese Voraussetzung sei hier nicht erf�llt gewesen. Die Annahme, die Beschwerdef�hrerin habe ohne Nachteil gegen den Endentscheid vom 10. Juli 2001 Beschwerde f�hren und dort geltend machen k�nnen, dieser Entscheid sei in verfassungswidriger Weise zu Stande gekommen, ist haltbar.
c) Hinzu kommt Folgendes: Das Interesse an der Beschwerdef�hrung muss aktuell sein; die Beschwerde muss einem praktischen Verfahrenszweck dienen (Pierre-Robert Gilli�ron, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, N. 33 und 34 zu Art. 18; Flavio Cometta, Basler Kommentar, N. 7 zu Art. 17 und N. 11 zu Art. 18 SchKG; Jaeger/Walder/Kull/Kottmann, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 4. Aufl. , Z�rich 1997, N. 22 zu Art. 17). Bei der Beschwerdef�hrerin, die im Zusammenhang mit den Spezialliquidationen mehrere Verf�gungen und Handlungen angefochten hat und immer noch anficht, m�ssen das aktuelle praktische Interesse und die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen sorgf�ltig gepr�ft werden, wenn vermieden werden soll, dass die gleichen Fragen immer wieder beurteilt werden und das Verfahren schliesslich lahmgelegt wird.
Nachdem das Bezirksgericht das Beschwerdeverfahren CB010109 am 10. Juli 2001 abgeschlossen hat, ist das aktuelle praktische Interesse der Beschwerdef�hrerin an der gesonderten Beurteilung einzelner Verfahrensschritte dahingefallen (vgl. Lorandi, a.a.O., N. 5 ff., insbes. 13 und 14 zu Art. 17 SchKG): Soweit die untere Aufsichtsbeh�rde den Begehren der Beschwerdef�hrerin entsprochen hat, was bez�glich der Aufhebung des Lastenverzeichnisses und des Kollokationsplanes der Fall ist, fehlt ein Interesse an der Beschwerdef�hrung wegen allf�lliger Verfahrensfehler offensichtlich.
Es kann der Beschwerdef�hrerin gleichg�ltig sein, ob ihren Begehren in einem in jeder Beziehung korrekten Verfahren stattgegeben worden ist oder nicht. Aber auch soweit die untere Aufsichtsbeh�rde auf die Beschwerde nicht eingetreten ist, muss die Beschwerdebefugnis mit Bezug auf Zwischenschritte verneint werden. Die Beschwerdef�hrerin kann den Endentscheid anfechten und geltend machen, er sei in verfassungswidriger Weise zu Stande gekommen. Das Obergericht hat auch aus dieser Sicht keine formelle Rechtsverweigerung begangen, wenn es die Beschwerde gegen das Schreiben vom 5. Juli 2001 nicht materiell beurteilt hat.
4.- Die Beschwerdef�hrerin vertritt die Meinung, das Obergericht habe ihr das Recht auch deshalb verweigert, weil es im Verfahren gegen das Schreiben vom 5. Juli 2001 den Endentscheid der unteren Aufsichtsbeh�rde vom 10. Juli 2001 nicht aufgehoben hat. Dieser nachtr�glich ergangene Entscheid ist selbstst�ndig anfechtbar, so dass nicht ersichtlich ist, inwiefern das Obergericht verfassungswidrig gehandelt haben soll, wenn es ihn nicht aufgehoben hat.
5.- Sodann beanstandet die Beschwerdef�hrerin, dass die �� 108 ff. des Z�rcher Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) willk�rlich �bergangen worden seien. Die mit dem Schreiben vom 5. Juli 2001 best�tigten prozessualen Handlungen vom 4. Juli 2001 stellten Amtspflichtverletzungen dar, so dass das Obergericht ihre Eingabe vom 6. Juli 2001 (auch) als Aufsichtsbeschwerde im Sinne der genannten Bestimmungen h�tte entgegennehmen m�ssen.
Die Beschwerdef�hrerin hat das Obergericht indessen ausdr�cklich einzig in seiner Eigenschaft als oberer Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen angerufen und denn auch die genannten Bestimmungen des kantonalen Verfahrensrechts mit keinem Wort erw�hnt. Einer kantonalen Beh�rde kann aber nicht Willk�r vorgeworfen werden, wenn sie Aspekte nicht beachtet hat, die ihr nicht vorgetragen worden sind. Im �brigen ist auch bez�glich der Beschwerde nach � 108 GVG das rechtliche Interesse mit dem Entscheid in der Sache dahingefallen (vgl. � 109 Abs. 1 GVG).
6.- Die Beschwerdef�hrerin r�gt schliesslich eine Verletzung ihres Anspruchs auf ein unabh�ngiges und unparteiisches Gericht: Ihr Ausschluss von der Teilnahme am Augenschein vom 4. Juli 2001, dessen einseitige Durchf�hrung und die dort zwischen lic. iur. G.________ und Notar N.________ getroffene Absprache �ber den R�ckzug des Lastenverzeichnisses k�men einem verbotenen Berichten gleich und verstiessen gegen Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK.
Der angefochtene obergerichtliche Entscheid gehe darauf mit keinem Wort ein, was eine weitere formelle Rechtsverweigerung bedeute. Die Beschwerdef�hrerin beruft sich in diesem Zusammenhang auf Art. 87 Abs. 1 OG, wonach gegen selbstst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide �ber Ausstandsbegehren die staatsrechtliche Beschwerde zul�ssig ist.
a) In ihrer Beschwerde an die obere kantonale Aufsichtsbeh�rde hatte die Beschwerdef�hrerin Gerichtsschreiber lic. iur. G.________ als Beschwerdegegnerschaft bezeichnet.
Auch in der Begr�ndung griff sie G.________ ausschliesslich als Gerichtsschreiber an und stellte dessen Unparteilichkeit in dieser Eigenschaft infrage. Dies ist auch naheliegend, setzte sich doch die Beschwerdef�hrerin gegen das Schreiben vom 5. Juli 2001 zur Wehr, das lic. iur. G.________ als Gerichtsschreiber der unteren Aufsichtsbeh�rde verfasst hatte.
Das Obergericht hat ausgef�hrt, auf das mit der unzul�ssigen Beschwerde verbundene Ausstandsbegehren sei nicht weiter einzugehen. Dieses sei nicht Gegenstand eines Entscheids der unteren Aufsichtsbeh�rde gewesen, den die Beschwerdef�hrerin mit ihrer Beschwerde vom 6. Juli 2001 an die obere Instanz weitergezogen h�tte. �ber Ausstandsbegehren, die sich gegen einen Gerichtsschreiber richteten, habe vorab das Gericht zu entscheiden, dem der Abgelehnte angeh�re.
b) Tats�chlich schreibt � 101 Abs. 3 GVG vor, dass Ausstandsbegehren, die sich gegen einen Kanzleibeamten richten, vom Gericht entschieden werden, dem dieser angeh�rt.
Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, dass sie ein Ausstandsbegehren gegen Gerichtsschreiber G.________ bei der unteren Aufsichtsbeh�rde angebracht h�tte. Derartiges ist auch den Akten nicht zu entnehmen. Bei dieser Sachlage ist aus verfassungsrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden, wenn das Obergericht auf die bei ihm (erstmals) erhobene Befangenheitsr�ge gegen die genannte Gerichtsperson nicht eingetreten ist.
7.- Soweit die Beschwerdef�hrerin auch Notar N.________ als befangen bezeichnet, ist festzuhalten, dass dieser als Konkursbeamter der Ausstandsbestimmung von Art. 10 SchKG untersteht. Eine Missachtung dieser Vorschrift ist mit betreibungsrechtlicher Beschwerde zu r�gen. Die angebliche Befangenheit des Konkursbeamten hatte indessen nicht Gegenstand des angefochtenen Schreibens der unteren Aufsichtsbeh�rde gebildet, so dass diesbez�glich ohnehin der Instanzenzug nicht ausgesch�pft ist. Sollte die Beschwerdef�hrerin der Ansicht sein, das Obergericht h�tte das gegen Notar N.________ gerichtete Ausstandsbegehren im Sinne von Art. 32 Abs. 2 SchKG an die untere Aufsichtsbeh�rde zu leiten gehabt, w�re auch dies mit betreibungsrechtlicher Beschwerde geltend zu machen gewesen.
8.- Im vorliegenden Verfahren bringt die Beschwerdef�hrerin erstmals vor, Gerichtsschreiber G.________ sei auch als Ersatzrichter t�tig gewesen; die Zusammenlegung der Funktionen von Gerichtsschreiber und Richter bei der 6. Abteilung des Bezirksgerichts Z�rich als unterer kantonaler Aufsichtsbeh�rde verletze Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Dieses neue Vorbringen ist unzul�ssig (dazu K�lin, a.a.O. S. 369) und daher nicht zu pr�fen.
9.- Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Entsprechend diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Eine Parteientsch�digung ist nicht zuzusprechen.
3.- Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Konkursamt S.________ und dem Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.