Source: http://www.science-computing.de/agb.html
Timestamp: 2016-06-29 00:04:19
Document Index: 336011550

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 11', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19']

ProfilWir über unss+c wird AtosZahlen & FaktenManagementIntegriertes ManagementsystemStandorteReferenzenPartnerJobsTübingenMünchenIngolstadtBerlinDüsseldorfAGBKONTAKTTel. 07071 9457 0 Rufen Sie uns einfach an, wenn Sie Fragen haben. AGBAllgemeine Geschäftsbedingungen der science + computing ag (einschließlich Lizenz- und Wartungsbedingungen)
(1) Wird zwischen den Parteien ein Werkvertrag abgeschlossen, schuldet s+c die darin vereinbarte LEISTUNG und der Vertragspartner den vereinbarten Werklohn.(2) Die LEISTUNG ist vom Vertragspartner abzunehmen. Die Abnahme der LEISTUNG erfolgt nach vollständiger Fertigstellung und Übergabe der LEISTUNG an den Vertragspartner. s+c vereinbart mit dem Vertragspartner einen gemeinsamen Abnahmetermin und erstellt ein Übergabe- und Abnahmeprotokoll, das von beiden Parteien unterzeichnet wird.(3) Erfolgt trotz eines entsprechenden Hinweises seitens s+c in Textform (schriftlich, per e-Mail oder per Fax) kein gemeinsamer Übergabe- und Abnahmetermin und werden die LEISTUNGEN vom Vertragspartner widerspruchslos und ohne Beanstandungen vier Wochen lang in Betrieb genommen, gelten die LEISTUNGEN vier Wochen nach Inbetriebnahme - spätestens jedoch sechs Wochen nach Übergabe der LEISTUNGEN, sofern während dieses Zeitraums keine berechtigten Beanstandungen seitens des Auftraggebers erfolgt sind - als ordnungsgemäß und mängelfrei vom Vertragspartner abgenommen.§ 7 Vergütung(1) Der Vertragspartner ist zur Zahlung der im Angebot bzw. im Vertrag genannten Vergütung für die LEISTUNG bzw. für die scSoftware jeweils zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer verpflichtet.(2) Die Preise von s+c gelten ab dem Sitz der jeweiligen s+c-Geschäftsstelle. Soweit vertraglich nichts anderes geregelt ist, sind Zahlungen auch bei Teillieferungen zu leisten. Es gelten die auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsbedingungen.(3) Entstehen den Mitarbeitern von s+c im Rahmen der Durchführung der LEISTUNG/-EN Anfahrts-, Reise-, Übernachtungskosten oder andere Spesen bzw. Auslagen, werden diese im Angebot entsprechend ausgewiesen und dem Vertragspartner in Rechnung gestellt. Sollten die vorgenannten Kosten im Angebot nicht enthalten sein, werden sie im Rahmen der steuerlichen Höchstsätze für Reisekosten und Spesensätze abgerechnet und sind vom Vertragspartner zu übernehmen.(4) Sofern in der Rechnung kein konkretes Zahlungsziel angegeben ist, werden alle Zahlungsbeträge spätestens am 14. Tag nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Nichteinhaltung des in der Rechnung angegebenen Zahlungstermins bzw. bei dessen Fehlen nach Zugang der Mahnung werden Verzugszinsen in Höhe von 8% p.a. - bei Privatpersonen 5% p.a. - über dem Basiszinssatz berechnet.§ 8 Vertragsdauer und Kündigung(1) Die im Angebot bzw. im Vertrag angegebene Zeit ist für die Dauer des Vertrages maßgebend. Sollte darin kein bestimmter Zeitraum vorgesehen sein, können die Vertragsparteien den Vertrag mit einer Frist von sechs (6) Wochen zum Ende eines jeden Kalenderquartals kündigen. Unberührt hiervon bleibt das beiderseitige Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Bei Auflösung oder Stilllegung des Vertragspartners bzw. im Falle der Beantragung eines gerichtlichen oder außergerichtlichen Insolvenzverfahrens über sein Vermögen und/oder über das Vermögen seiner Gesellschafter hat s+c das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund.(2) Die Kündigung bedarf der Schriftform, wobei die Übermittlung per Telefax für die Form- und Fristwahrung ausreichend sein soll.(3) s+c kann vor Beginn der LEISTUNG den Vertrag kündigen, wenn s+c aufgrund eines wichtigen Grundes, wie z.B. höhere Gewalt, die LEISTUNG nicht erbringen kann. In diesem Falle erhält der Vertragspartner unverzüglich eine entsprechende Mitteilung. Entrichtete Vergütung/-en für noch nicht erbrachte LEISTUNGEN werden von s+c zurückerstattet.(4) s+c ist ferner zum Rücktritt berechtigt, ohne schadenersatzpflichtig zu werden, und zwar bei Vorliegen höherer Gewalt oder bei sonstigen, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbaren, störenden Ereignissen (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, behördliche Maßnahmen sowie nicht rechtzeitige Selbstbelieferung durch Lieferanten von s+c), die s+c nicht zu vertreten hat und die die LEISTUNG wesentlich erschweren oder unmöglich machen, sofern die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist. Bei Hindernissen von vorübergehender Dauer verschieben sich die Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist.§ 9 Datenerfassung und Datenschutz(1) Der Vertragspartner gestattet s+c die Nutzung und Speicherung seiner personenbezogenen Daten unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen für die Dauer des Vertragsverhältnisses. Soweit s+c bei der Betriebsunterstützung personenbezogene Daten verarbeiten muss, sind die geltenden Datenschutzbestimmungen zu beachten und entsprechende Maßnahmen zur Datensicherung zu treffen. s+c informiert alle am Service beteiligten Mitarbeiter über die mit dem Vertragspartner vereinbarten Verpflichtungen.(2) Der Vertragspartner ist auch nach Abwicklung des Vertragsverhältnisses mit dem Erhalt von Informationsmaterial von s+c einverstanden.§ 10 Mitwirkungspflicht des Vertragspartners(1) Soweit es zur Durchführung der LEISTUNG/-EN erforderlich ist, wirkt der Vertragspartner jeweils rechtzeitig mit, erbringt insbesondere die notwendigen Unterlagen und sonstige Voraussetzungen, stellt die erforderlichen Informationen zur Verfügung und unterrichtet s+c in Textform (schriftlich, per e-Mail oder Fax) über Umstände, die für eine sachgerechte Beratung bzw. Bearbeitung von Bedeutung sein können. Erfolgt dies nicht rechtzeitig und/oder entgegen den Vereinbarungen bzw. Erfordernissen, ist ein s+c entstehender zeitlicher bzw. kostenmäßiger Mehraufwand zusätzlich zu vergüten. s+c ist berechtigt, die LEISTUNG/-EN zu einem späteren Zeitpunkt zu erbringen oder den durch die Verzögerung des Vertragspartners in Bezug auf die vorgenannte Mitwirkungspflicht entstandenen zeitlichen bzw. kostenmäßigen Mehraufwand zusätzlich zu verlangen.(2) Sollte im Rahmen eines Wartungsvertrages eine Vorortanalyse erforderlich sein, ermöglicht der Vertragspartner s+c einen angemessenen Zugang auf die betroffenen Systeme. Des Weiteren verpflichtet er sich, alle Anstrengungen zu unternehmen, um eine reibungslose Wartung seitens s+c zu ermöglichen und alles zu unterlassen, was den Service erschweren oder unmöglich machen könnte.§ 11 Vertraulichkeits+c verpflichtet sich, alle ihm vom Vertragspartner mitgeteilten Vorgaben, Daten, Unterlagen, eigene oder gemeinsame Entwicklungsergebnisse und sonstige betriebsbezogene Informationen - insbesondere diejenigen, die als "vertraulich" gekennzeichnet sind - vertraulich zu behandeln, nicht zu vervielfältigen und keinem Dritten, in welcher Form und Weise auch immer, zugänglich zu machen.§ 12 Gewährleistung(1) s+c gewährleistet, dass die LEISTUNGEN, die im Rahmen eines Werkvertrages erbracht werden, für einen Zeitraum von zwölf (12) Monaten ab Abnahme der LEISTUNGEN die vereinbarten Funktionen erfüllen, dass die scSoftware gemäß dem beiliegenden Handbuch funktioniert und dass die Medien, auf denen die scSoftware oder Teile hiervon geliefert werden, bei geschäftsüblicher Benutzung und Wartung frei von Material- oder Verarbeitungsfehlern sind.(2) Bei Mängeln der LEISTUNG/-EN leistet s+c Gewährleistung dahingehend, den Mangel durch Nacherfüllung zu beseitigen. Scheitert die Nacherfüllung trotz zweimaligen Versuchs, ist der Vertragspartner zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. s+c ist zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nur dann verpflichtet, wenn der Vertragspartner seinerseits seine Vertragsverpflichtungen vollständig erfüllt hat. Schadenersatzansprüche des Vertragspartners wegen Mängel der LEISTUNG/-EN sind ausgeschlossen.(3) Bei Lizenzverträgen gewährleistet s+c für einen Zeitraum von zwölf (12) Monaten ab Gefahrübergang, dass die scSoftware gemäß dem beiliegenden Handbuch funktioniert und dass die Medien, auf denen die scSoftware oder Teile hiervon geliefert werden, bei geschäftsüblicher Benutzung und Wartung frei von Material- oder Verarbeitungsfehlern sind. Die Gefahr geht mit der Übergabe des Lizenzschlüssels (= Datum des Lizenzschlüssels) auf den Vertragspartner über.Die Gewährleistung von s+c besteht in der Korrektur sowie im Austausch der Medien, die fehlerhaft sind, oder, falls dies nicht möglich ist, in der Rückzahlung der vom Vertragspartner geleisteten Lizenzgebühr für maximal zwei (2) Monate gegen Rückgabe der scSoftware.(4) s+c übernimmt keine Gewähr dafür, dass alle Softwarefehler beseitigt werden können, und dass die in der scSoftware enthaltenen Funktionen in allen vom Vertragspartner gewählten Kombinationen ausführbar sind bzw. seinen Anforderungen entsprechen.(5) Der Vertragspartner hat s+c unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei (2) Wochen nach Übergabe der LEISTUNG/-EN bzw. der scSoftware schriftlich den bzw. die Mängel mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich s+c mitzuteilen.(6) Die Gewährleistung entfällt, wenn der Ausfall der scSoftware oder Hardware auf einen Unfall, Missbrauch oder einen fehlerhaften Gebrauch der LEISTUNG durch den Vertragspartner oder durch Dritte zurückzuführen ist. Die Gewährleistung entfällt ferner hinsichtlich solcher LEISTUNGEN, die vom Vertragspartner selbst geändert oder erweitert worden sind, sowie wenn der Vertragspartner die Betriebsanweisungen nicht befolgt oder Änderungen an den Produkten vornimmt.(7) Alle Gewährleistungsansprüche gemäß § 11 dieser AGB verjähren innerhalb von einem (1) Jahr ab Gefahrübergang bzw. ab Abnahme, es sei denn, das Gesetz sieht zwingend eine längere Gewährleistungsfrist vor. In diesem Fall gilt die gesetzlich zwingend längere Gewährleistungsfrist.§ 13 Haftung(1) Soweit die LEISTUNGEN in den Räumlichkeiten des Vertragspartners stattfinden, ist dieser für die Ausstattung der Räume und die Erfüllung der Sicherheitsvorschriften sowie Unfallverhütungsbestimmungen verantwortlich. s+c haftet nicht für eingebrachte Sachen des Vertragspartners.(2) Ersatzansprüche für Schäden jeglicher Art, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich Schäden in Folge der Verwendung der scSoftware an Daten, Software oder Hardware des Benutzers sind ausgeschlossen, es sei denn, s+c bzw. deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder die Schadenersatzansprüche resultieren aus dem Fehlen einer übernommenen Garantie. In letzterem Fall beschränkt sich die Haftung auf solche Schäden, die von der Garantie umfasst sind. Ferner wird die Haftung nicht ausgeschlossen bei einer von s+c zu vertretenden Verletzung von Leben, Körper sowie Gesundheit.(3) Bei Schäden, die auf einfacher Fahrlässigkeit beruhen, besteht eine Haftung von s+c nur dann, wenn bei der Vertragsdurchführung wesentliche Pflichten (sog. Kardinalpflichten) verletzt worden sind. In diesem Fall beschränkt sich die Haftung auf den typischen und vorhersehbaren Schaden; der Ersatz für Folgeschäden wie entgangener Gewinn und entgangene Gebrauchsvorteile ist ausgeschlossen.(4) Auf Ansprüche nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes sind die unter dieser Vorschrift genannten Regelungen nicht anwendbar. Ferner bleibt eine eventuell zwingende gesetzliche Haftung hiervon unberührt.(5) s+c übernimmt keine Haftung für einen mit der LEISTUNG bzw. mit der lizenzierten scSoftware beabsichtigten Erfolg.§ 14 ExportAuch ohne Hinweise seitens s+c können die LEISTUNGEN sowie die scSoftware ausfuhrgenehmigungspflichtig sein. Der Vertragspartner erkennt deutsche und auch ausländische Exportkontroll-Bestimmungen und -Beschränkungen an und verpflichtet sich, solche Produkte oder technische Informationen weder direkt noch indirekt an Personen, Firmen oder in Länder zu verkaufen, exportieren oder anderweitig weiterzugeben, wenn dies gegen deutsche oder ausländische Gesetze oder Verordnungen verstößt, sowie gegebenenfalls auf eigene Kosten alle erforderlichen Exportdokumente einzuholen.§ 15 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht und Abtretung(1) Die Aufrechnung mit Forderungen gegen s+c ist ausgeschlossen, sofern diese nicht rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind; entsprechendes gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts.(2) Sämtliche Ansprüche, die sich gegen s+c richten, sind ohne schriftliche Zustimmung nicht abtretbar und können ausschließlich vom Vertragspartner selbst geltend gemacht werden.§ 16 SchriftformAlle Ergänzungen, Änderungen und Nebenabreden unterliegen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden werden nur wirksam, wenn zuvor die Formvereinbarung schriftlich aufgehoben wurde. Mündliche Vertragsänderungen oder Nebenabreden enthalten keine Aufhebung oder Einschränkung der Formvereinbarung.§ 17 Erfüllungsort und Gerichtsstand(1) Erfüllungsort für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Verpflichtungen, einschließlich der Zahlungspflicht, ist der jeweilige Sitz von s+c.(2) Gerichtsstand ist - soweit der Vertragspartner Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - Tübingen. s+c ist berechtigt, vor einem Gericht zu klagen, welches für den Sitz oder eine Niederlassung des Vertragspartners zuständig ist.§ 18 RechtswahlDie vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn der Vertragspartner seinen Firmensitz im Ausland hat.§ 19 Salvatorische KlauselSollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages oder dieser Bedingungen unwirksam und/oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Klausel soll eine Regelung treten, die dem angestrebten Zweck der Bestimmung rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt, sofern dadurch keine wesentliche Änderung des Vertragsinhaltes herbeigeführt wird; das gleiche soll gelten, falls ein regelungsbedürftiger Sachverhalt nicht ausdrücklich geregelt ist. Info-Anforderung |Fordern Sie hier weitere Informationen an.| Neue Entwicklungen bei science + computing: Newsletter abonnierenIT SERVICESFür komplexe Rechnerumgebungen:ÜberblickOutsourcingSelektives OutsourcingProjekteWindows 7 MigrationLinux-MigrationScalix-MigrationReferenzen... mehr zu IT ServicesSOLUTIONSKomplettlösungen für Ihre Geschäftsziele:Software-ConsultingHPC-ClusterWorkflow-ManagementIT-SicherheitLDAP/KerberosVirtualisierungVirtuelle Desktop InfrastrukturBenutzerauthentisierungLizenzmonitoringCATIA VerteilungDatenmanagementDatenbankenMicrosoft InfrastrukturApple-Microsoft Integration... mehr zu SolutionsSOFTWAREFür Ihre speziellen Bedürfnisse:System-ManagementWorkload-ManagementHPC-MonitoringRemote-VisualisierungEngineering-PortaleOpen-Source-SoftwareOptimierungMessdatenzugriff über WebReferenzen... mehr zu Software 2016 science + computing ag Impressum DatenschutzAGB