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Timestamp: 2016-10-22 23:52:48
Document Index: 267908844

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 87', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'e contrario', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_935/2011 (11.06.2012)
9C_935/2011
Rechtsanwalt Thomas Gysi,
A.a K.________, geboren 1957, meldete sich am 29. April 2005 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Berufsberatung, Hilfsmittel, Rente) an. Als Behinderung nannte sie ein Geburtsgebrechen am linken Auge ("Sehkraft nur Schatten") und eine Arthrose am ganzen Bewegungsapparat (R�cken, H�ften, Knie etc.). Die IV-Stelle des Kantons Bern f�hrte erwerbliche und medizinische Abkl�rungen durch. Im Juni 2005 unterzog sich K.________ einer Stabilisation an den Lendenwirbelk�rpern (LWK) 4 und 5 (mit Revision [Replatzierung der Schrauben] im Juli 2005). Nachdem bei K.________ neue gesundheitliche Probleme aufgetreten waren (rezidivierende Pankreatitis, Plattenepithelkarzinom, schwere Dyslipid�mie, Diabetes mellitus), veranlasste die IV-Stelle eine Begutachtung bei Dr. med. R.________, Neurochirurgie FMH, vom 5. Dezember 2006 und holte einen Untersuchungsbericht ein des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD; Dr. med. M.________) vom 17. April 2007. In der Folge veranlasste sie eine berufliche Abkl�rung bei der Stiftung X.________ vom 15. August 2007. Am 10./17. Januar 2008 (letztmals best�tigt mit Verf�gung der zufolge Wohnsitzverlegung der K.________ zust�ndig gewordenen IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 25. Mai 2009) verf�gte die IV-Stelle des Kantons Bern gest�tzt auf einen weiteren Bericht der RAD-�rztin Dr. med. M.________ vom 26. September 2007 die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente r�ckwirkend ab 1. M�rz 2006.
A.b Im Juli 2009 f�hrte die IV-Stelle des Kantons Thurgau ein Revisionsverfahren durch. Sie liess K.________ einen Fragebogen ausf�llen, holte Berichte ein der Dr. med. O.________, Eidg. Fach�rztin f�r ORL, vom 20. August 2009, sowie des Hausarztes Dr. med. L.________, Allgemeinmedizin FMH, vom 3. September 2009, und veranlasste eine interdisziplin�re Abkl�rung bei der MEDAS (Gutachten des Dr. med. A.________, Allgemeine Medizin FMH, Facharzt f�r Neurologie und FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, sowie des Dr. med. F.________, Innere Medizin FMH, vom 12. April 2010; basierend auf einem psychiatrischen Konsiliargutachten des Dr. med. Q.________, Eidg. Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 27. Januar 2010, einem orthop�dischen Konsiliargutachten des Dr. med. U.________, Orthop�dische Chirurgie FMH, vom 27. Januar 2010 und einem neurologischen Konsiliargutachten des Dr. med. S.________, Neurologie FMH, vom 10. Februar 2010). Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren, in dessen Rahmen K.________ verschiedene Einw�nde hatte erheben lassen, verf�gte die IV-Stelle am 21. Januar 2011 die wiedererw�gungsweise Aufhebung der rentenzusprechenden Verf�gungen vom 10./17. Januar 2008 und die Herabsetzung der bisherigen ganzen auf eine Viertelsrente (bei einem Invalidit�tsgrad von 45 %). Am 12. April 2011 erliess die IV-Stelle eine weitere Verf�gung betreffend den Rentenanspruch vom 1. M�rz 2006 bis 28. Februar 2011 (Invalidit�tsgrad: 95 %), welcher als "Verf�gungsteil 2" die bereits am 21. Januar 2011 versandte Begr�ndung der wiedererw�gungsweisen Rentenaufhebung beigef�gt war.
Die sowohl gegen die Verf�gung vom 21. Januar 2011 als auch gegen den Verf�gungsteil 2 der Verf�gung vom 12. April 2011 erhobenen Beschwerden der K.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit einem Entscheid vom 26. Oktober 2011 ab.
K.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides insbesondere die weitere Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente, eventualiter die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz bzw. die IV-Stelle zur Neubeurteilung, subeventualiter die ersatzlose Streichung des Wortes "wiedererw�gungsweise" in Ziff. 1 der Verf�gungen vom 12. Januar und 12. April 2011 beantragen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung.
Vorinstanz und IV-Stelle schliessen auf Abweisung der Beschwerde (soweit darauf einzutreten sei), das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
2.1 �ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG [SR 830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen �nderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Dagegen stellt die unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unver�ndert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsf�higkeit keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteile 9C_932/2011 vom 3. Februar 2012 E. 2.4; 9C_552/2007 vom 17. Januar 2008 E. 3.1.2 mit Hinweisen). Ob eine tats�chliche �nderung oder aber eine revisionsrechtlich unbeachtliche abweichende �rztliche Einsch�tzung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustands vorliegt, bedarf einer sorgf�ltigen Pr�fung. Dabei gilt der Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (Urteil 8C_818/2009 vom 23. M�rz 2010 E. 4.1.1).
2.2 Ob sich eine Arbeits(un)f�higkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem rentenrevisionsrechtlich relevanten Sinne (Art. 17 ATSG; Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV) ver�ndert hat, ist Tatfrage und somit einer letztinstanzlichen Berichtigung oder Erg�nzung nur im gesetzlichen Rahmen von Art. 105 Abs. 2 BGG zug�nglich (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.; E. 1 hievor). Frei �berpr�fbare Rechtsfrage ist, ob die Vorinstanz bei der Sachverhaltsermittlung vom zutreffenden Beweismass der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit ausging (z.B. Urteil 9C_857/2011 vom 4. Januar 2012 E. 2.2 mit Hinweisen).
Das kantonale Gericht stellte fest, w�hrend bei der erstmaligen Rentenverf�gung die Beschwerden vollst�ndig somatisch erkl�rbar gewesen seien, treffe dies nach der Beurteilung des Dr. med. Q.________ in Anbetracht der Somatisierungsst�rung und der differenzialdiagnostisch in Betracht zu ziehenden anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung nun nicht mehr zu. Es erwog, die MEDAS-Gutachter seien in Unkenntnis eines Berichtes der RAD-�rztin Dr. med. W.________ vom 17. April 2007, wonach keinerlei psychische Einschr�nkung bestanden habe, zum Schluss gekommen, die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin sei bereits fr�her aus psychiatrischen Gr�nden eingeschr�nkt gewesen, und bef�nden sich in diesem Punkt in einem Irrtum. Ihre Beurteilung, die psychiatrische Diagnose sei gleich geblieben, m�sse daher ohne Relevanz bleiben. Indem die MEDAS-Gutachter aber eine psychiatrische Diagnose gestellt h�tten, liege darin eine Ver�nderung des Gesundheitszustandes, die es erlaube, eine gesamthafte Neubeurteilung des Invalidit�tsgrades vorzunehmen.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt namentlich, im angefochtenen Entscheid werde sowohl der Sachverhalt offensichtlich unrichtig und in Verletzung von Bundesrecht festgestellt als auch (sonst) Bundesrecht verletzt. Unrichtig bzw. willk�rlich sei namentlich die Feststellung, ihr Gesundheitszustand und die erwerblichen Auswirkungen der Beeintr�chtigungen h�tten sich ge�ndert, zumal dies aus keinem �rztlichen Bericht hervorgehe und die MEDAS-Gutachter sogar das Gegenteil festgehalten h�tten. Das MEDAS-Gutachten werde unzul�ssig und willk�rlich interpretiert bzw. gar umgedeutet, wenn die kantonalen Richter aus der fehlenden Kenntnis der Gutachter vom Bericht der Dr. med. W.________ einen Irrtum ableiteten, das Gutachten in diesem Punkt als nicht beweiskr�ftig erachteten und ohne Nachfrage bei der MEDAS in �berschreitung ihrer Kompetenzen eine gesundheitliche Ver�nderung unterstellten. Die Diskrepanzen zwischen den Beurteilungen der Dr. med. W.________ und des Dr. med. Q.________ erkl�rten sich schon aus den unterschiedlichen Diagnoseverfahren und seien nicht als tats�chliche gesundheitliche Ver�nderung zu interpretieren. Die Vorinstanz h�tte zu den Divergenzen zumindest Dr. med. W.________ nochmals konsultieren m�ssen. Sodann sei auf die Beurteilung der Dres. med. A.________ und F.________ abzustellen, wonach die psychischen Faktoren keinen erheblichen Einfluss auf das Krankheitsgeschehen h�tten. Indem die Vorinstanz allein auf die mangelhafte Diagnose des Dr. med. Q.________ abstelle, setze sie sich willk�rlich �ber die polydisziplin�re W�rdigung der Gutachter hinweg. Dass aber die MEDAS-Gutachter bei einem nicht wesentlich ver�nderten Gesundheitszustand pl�tzlich von einer 50 %igen Arbeitsunf�higkeit ausgingen, sei nicht nachvollziehbar. Das Gutachten m�sse daher als willk�rlich zur�ckgewiesen werden. Jedenfalls aber fehle es an der Erheblichkeit der Ver�nderung, eine solche sei auch im angefochtenen Entscheid nicht festgestellt worden. Klar nicht erf�llt seien die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung.
4.1 Die urspr�ngliche Rentenzusprechung beruhte massgeblich auf den Beurteilungen der RAD-�rztin Dr. med. M.________. Am 17. April 2007 f�hrte Dr. med. M.________ aus, es liege eine komplexe, nicht in allen Belangen gekl�rte medizinische Situation vor. Die im Juni 2005 erfolgte R�ckenoperation habe zu einer weitgehenden Besserung der linksseitigen Beschwerden gef�hrt, indes bestehe als Operationskomplikation ein radikul�res Schmerzsyndrom rechts, wobei noch offen sei, ob ein �rztlicher Behandlungsfehler vorliege. Unklar sei auch die Ursache der - f�r eine leichte k�rperliche Arbeit irrelevanten - rezidivierenden Pankreatitis, denkbar sei ein Zusammenhang mit den eingenommenen Schmerzmitteln. Der als Folge der Pankreatitis aufgetretene Diabetes mellitus sei derzeit noch ungen�gend eingestellt. Seit einer durch Medikamenteneinnahme ausgel�sten akuten Rhabdomyolyse leide die Versicherte an diffusen Muskelschmerzen und einer belastungsabh�ngigen Muskelschw�che, die Prognose sei offen. Von Seiten der Krebserkrankung fehlten Anhaltspunkte auf ein Rezidiv. Etwas einschr�nkend sei der postoperative Zustand nach Neck-Dissection (muskul�re Dysbalance im Nackenbereich). Zusammenfassend bestehe klar eine Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit (mindestens 50 %), die Resterwerbsf�higkeit sei anhand der zur Verf�gung stehenden Daten nicht beurteilbar; hilfreich w�re eine dreimonatige berufliche Grundabkl�rung (mit einem Pensum von 50 %). Die berufliche Abkl�rung in der Stiftung X.________ erfolgte vom 23. Juli 2007 bis zum (schmerzbedingten) Abbruch am 3. August 2007, wobei die Versicherte an den ersten drei Abkl�rungstagen, wie vorgesehen, je vier Stunden vormittags arbeitete, vom 26. bis 31. Juli 2007 schmerzbedingt nurmehr je zwei Stunden vormittags t�tig war und sich am 2. August 2007 wegen eines Zahnarzttermins entschuldigen liess. Die Abkl�rungspersonen f�hrten aus, die deutlich reduzierte k�rperliche Belastbarkeit lasse eine T�tigkeit im B�robereich als unrealistisch erscheinen. Nachdem RAD-�rztin Dr. med. M.________ hierauf am 16. September 2007 eine verwertbare Erwerbsf�higkeit - bei v�llig offener Prognose - verneinte, erfolgte die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente ab 1. M�rz 2006 (Verf�gungen vom 10./17. Januar 2008).
4.2 Im Rahmen des im Revisionsverfahren eingeholten MEDAS-Gutachtens f�hrte Dr. med. Q.________ am 19. Januar 2010 einen Pers�nlichkeitstest durch (Minnesota Multiphasic Personality Inventory; MMPI-2-Test) und schloss aus den dabei erzielten Ergebnissen auf eine Konversionsst�rung, welche die Somatisierung der psychischen Probleme verdeutliche. Daneben seien Pers�nlichkeit und Lebensgeschichte "auffallend", eine Pers�nlichkeitsproblematik k�nne nicht ausgeschlossen werden. Wegen der komplexen Situation gehe er aufgrund der aktuellen psychiatrischen Exploration davon aus, dass eine Somatisierungsst�rung vorliege im Sinne von psychischen Faktoren, welche k�rperliche St�rungen bewirkten und die Schmerzen �berlagerten. Differenzialdiagnostisch m�sse auch an eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung gedacht werden bei derzeit nicht erf�llten F�rster-Kriterien. Aufgrund der Konversionsst�rung sei die Arbeitsf�higkeit in der bisherigen wie auch einer adaptierten T�tigkeit um 20 % eingeschr�nkt, wahrscheinlich schon seit 2005. Die Gutachter Dres. med. A.________ und F.________ nannten in der polydisziplin�ren Beurteilung als Hauptdiagnosen (mit Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit) ein chronisches lumbospondylogenes und residuelles sensibles lumboradikul�res Syndrom L 4/5 rechts und Lumboischialgie links bei Spinalarthrose mit Hypertrophie des Ligamentum flavum, ein Zervikalsyndrom und intermittierende Schluckbeschwerden, eine chronische rezidivierende Pankreatitis unklarer �tiologie mit Pseudozystenbildung, Verschluss der Vena lienalis und Vena portale mit Umgehungskreisl�ufen, einen connatalen Strabismus und Amblyopie links sowie psychologische Faktoren und Verhaltensfaktoren bei andernorts diagnostizierten Krankheiten (generalisiertes Schmerzsyndrom), differenzialdiagnostisch: anhaltende somatoforme Schmerzst�rung. Polydisziplin�r sei die Arbeitsf�higkeit um 50 % eingeschr�nkt, entsprechend der (ersten) Beurteilung des RAD vom 17. April 2007 (welche dieser nach gescheitertem beruflichem Eingliederungsversuch ohne wesentliche �nderung der medizinischen Situation am 26. September 2007 widerrufen habe). Die Gutachter hielten w�rtlich fest: "Wir k�nnen gegen�ber den Verf�gungen von 2007 bzw. 2009 bei subjektiver Verschlechterung des Gesundheitszustandes bis auf vor�bergehende Verschlechterungen insbesondere durch rezidivierende Pankreatitiden keine wesentliche �nderung des Gesundheitszustandes (wie auch gegen�ber der RAD-Untersuchung 04/07) feststellen. Eine psychiatrische Untersuchung hatte damals nicht stattgefunden. Der Einfluss der psychischen Faktoren auf die Arbeitsf�higkeit im IV-rechtlichen Sinn ist einerseits gering, d�rfte zum andern zumindest zum grossen Teil bereits 2007 bestanden haben."
4.3 Nach den korrekten Feststellungen im angefochtenen Entscheid gingen die Dres. med. A.________ und F.________ unzutreffenderweise davon aus, die Versicherte sei bis zur MEDAS-Begutachtung noch nie psychiatrisch untersucht worden. Tats�chlich hatte bereits am 11. April 2007 eine psychiatrische Exploration durch die RAD-�rztin Dr. med. W.________ (Bericht vom 17. April 2007) stattgefunden (ohne dass eine Diagnose gestellt worden w�re; vgl. E. 3.1 hievor). Dem Gutachter Dr. med. Q.________ war zumindest aus den Schilderungen der Versicherten bekannt, dass schon fr�her eine psychiatrische Untersuchung stattgefunden hatte, der entsprechende Bericht lag ihm aber nicht vor. Entgegen den vorinstanzlichen Erw�gungen ist der Beurteilung des Dr. med. Q.________ indes keine (erhebliche) gesundheitliche Ver�nderung seit Erlass der rentenzusprechenden Verf�gung vom 10./17. Januar 2008 zu entnehmen. Der Gutachter hielt im Gegenteil fest, die von ihm festgestellte Arbeitsunf�higkeit aus psychiatrischer Sicht d�rfte bereits im Jahre 2005 bestanden haben. Seine Beurteilung weicht demzufolge zwar ab von der Einsch�tzung der Dr. med. W.________ vom 17. April 2007. Sie l�sst jedoch gerade nicht auf eine Ver�nderung des psychischen Gesundheitszustandes zwischen April 2007 und Januar 2010 schliessen, schon gar nicht auf eine anspruchserhebliche �nderung, zumal die erhobenen Diagnosen - wie im �brigen auch die Vorinstanz zu Recht feststellte - iv-rechtlich keine relevante Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit zu bewirken verm�gen (z.B. Urteil 9C_881/2011 vom 8. Februar 2012 E. 4.1; BGE 127 V 294 E. 5a S. 299 f.). In der auf dem psychiatrischen Konsiliargutachten des Dr. med. Q.________ beruhenden polydisziplin�ren Beurteilung der Dres. med. A.________ und F.________ finden sich - folgerichtig - ebenfalls keine Hinweise auf eine wesentliche psychische Ver�nderung. Als psychischen Befund hielten die Dres. med. A.________ und F.________ fest, es best�nden "psychologische Faktoren und Verhaltensfaktoren bei andernorts diagnostizierten Krankheiten (generalisiertes Schmerzsyndrom), DD: anhaltende somatoforme Schmerzst�rung"; den Einfluss der psychischen Faktoren auf die Arbeitsf�higkeit erachteten sie als "gering" und bekr�ftigten, aus polydisziplin�rer Sicht sei keine wesentliche gesundheitliche Ver�nderung feststellbar gewesen. Hievon abzuweichen besteht mit Blick auf die nachvollziehbare Begr�ndung im MEDAS-Gutachten und nicht zuletzt auch auf den haus�rztlichen Bericht vom 3. September 2009, wonach Status und Arbeitsf�higkeit unver�ndert geblieben seien, kein Grund. In der Einsch�tzung der Gutachter, wonach die Arbeitsf�higkeit auf 50 % zu veranschlagen sei, ist nach dem Gesagten (lediglich) eine andere Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustandes zu sehen, die nicht geeignet ist, eine revisionsweise �nderung des Leistungsanspruches zu begr�nden (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372; Urteil 8C_972/2009 vom 27. Mai 2010 E. 3.2, nicht publ. in: BGE 136 V 216, aber in: SVR 2011 IV Nr. 1 S. 1; Urteil 9C_896/2011 vom 31. Januar 2012 E. 3.1). Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung ist bundesrechtswidrig.
Dass sich die erwerblichen Auswirkungen des im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich ver�ndert h�tten und aus diesem Grund eine Revision zul�ssig gewesen w�re (BGE 133 V 545 E. 6.1 S. 546; Urteil 8C_624/2011 vom 2. November 2011 E. 2), wird weder geltend gemacht noch ergeben sich entsprechende Anhaltpunkte aus den Akten. Ob die Festsetzung der Arbeitsf�higkeit durch die Dres. med. A.________ und F.________ �berzeugend und nachvollziehbar ist, braucht nach dem Gesagten nicht weiter gepr�ft zu werden.
Soweit mit der Beschwerde die H�he des anwaltlichen Honorars im Rahmen der unentgeltlichen Verbeist�ndung im vorinstanzlichen Verfahren ger�gt wird, ist sie von vornherein unzul�ssig, weil eine von einem kantonalen Gericht festgesetzte Entsch�digung im Rahmen der unentgeltlichen Verbeist�ndung nur vom Rechtsvertreter beim Bundesgericht angefochten werden kann (vgl. Urteil 8C_802/2010 vom 3. November 2010 E. 4 mit Hinweis auf BGE 110 V 360 E. 2 S. 363 f. e contrario; ARV 1996/97 Nr. 27 S. 151). Die beschwerdef�hrende Person selber ist dazu nicht legitimiert, ebenso wenig der Rechtsvertreter, wenn er, wie hier, im Namen seiner Mandantin Beschwerde f�hrt (SVR 2007 UV Nr. 16 S. 54 E. 2.1, U 63/04; Urteil 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 6). Auf das entsprechende Rechtsbegehren ist daher nicht einzutreten. Dem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens entsprechend sind indes die Kosten- und Entsch�digungsfolgen im kantonalen Verfahren neu zu regeln.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist gegenstandslos.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 26. Oktober 2011 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 21. Januar 2011 werden aufgehoben.
Die Gerichtskosten in H�he von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2'800.- zu bezahlen.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Gerichtskosten und der Parteientsch�digung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau zur�ckgewiesen.