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Timestamp: 2020-01-22 13:23:08
Document Index: 54355769

Matched Legal Cases: ['Art. 23', '§ 3', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 112', '§ 19', '§ 20']

1892 / 49 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1892 / 49 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
für die Finanzperiode gegenüber der Etatsumme von 3 x 30000 4 (= zusammen 90000 #) eine Mehr- cinnahme von 88577 A. 77 F. Die Einnahme aus den als Ersay für Hebungs- und Verwaltungskosten dienenden Tantièmen von Verbrauchssteuern und Stempelabgaben hat die in den Etat eingestellt gewesene Summe um 52329 M. 70 „5 für die Finanzperiode überstiegen. Auh an Justiz- sporteln ist u. a. cin erhebliches Mehr, 124091 M 15 4, er- zielt worden. Der Gesammtübershuß der Etatsperiode 1887/89 beziffert sih auf 1469182 F. 78 Ä. Bremen.
Bremen, 24. Februar. Der von der Finanz-Deputation aufgestellte Staatshaushalts-Voranshlag für 1892/93 berechnet dem „Hann. Cour.“ zufolge die gesammten Staats- einnahmen für das kommende Jahr auf 14513866 #,: diesen Ein- nahmen stehen Ausgaben in gleicher Höhe entgegen. Da aber die aus der Anleihe von 1890 verfügbaren Mittel erschöpft sind und der laufende Staatshaushalt schon seit einiger Zeit in Vorschuß getreten ist, so muß®im kommenden Rechnungsjahre eine An- leihe aufgenommen werden, deren Betrag auf 12 Millionen, verzinsbar zu 31/4 Proc., bemessen ist. Die Bürgerschaft hat heute diese Anleihe genehmigt.
Straßburg, 24. Februar. Jn der gestrigen Sißung des Landesaus\chusses gelangte zunächst das nachstehende Schreiben des Kaijerlichen Statthalters Fürsten von Hohen- lohe zur Verlesung:
Straßburg, den 22. Februar 1892.
Dem Präsidium des Landesausschusses bechre ih mich ganz ergebenst mitzutheilen, daß Seine Majestät der Kaiser die Gnade gehabt haben, mit befonderer Befriedigung von der Adresse, welche der Landesausshuß für Elsaß - Lothringen aus Anlaß der Auf- hebung des Paßzwanges an- Allerhöchstdieselben gerichtet hat, Kenntniß zu nehmen.
Der Kaiserliche Statthalter in Elsaß-Lothringen. Fürst von Hohenlohe.
Im weiteren Verlauf der Sizung genehmigte der Landes- aus\chuß sodann ohne wesentlihe Debatte in zweiter Lesung die Etats der Landwirthschaft, der Forstverwaltung, der Ver- waltung für Handel und Gewerbe und der Wasserbau- verwaltung, ferner Cap. 1 der Ausgaben im außerordentlichen Etat „für Eisenbahnen“ nah den Anträgen der Commission.
Der bereits erwähnte, von dem Abg. Baron Zorn von Bulach und aht anderen Mitgliedern eingebrachte Antrag auf Besteuerung der Kunstweinfabrikation und des Kunstweins (siche Nr. 46 des „R.- u. St.-A.“ vom 22. d. M.) verlangt, daß die gewerbsmäßige Her- stelung von Kunstwein, d. i. von Wein aus getroneten Weinbeeren, Trestern oder Hefe, mit einer besonderen Gewerbe- steuer — neben der Patentsteuer — im Betrage von 3 auf den Hektoliter belegt werden soll : als Wein aus Trestern, also als Kunstwein, soll nit der erste Aufguß von Wasser ohne Spritzusaß auf die zur Erzeugung von Weißwein (Claret) verwendeten Trester von rothen Trauben gelten. Ferner soll für Kunstwein die Weinsteuer auf 6 6 pro Hektoliter, also auf das Vierfache erhöht und dieser Steuersaß auh von Naturwein erhoben werden, der mit Kunstwein vermischt ist.
Heute Abend fand, wie „W. T. B.“ meldet, zu Ehren des Landesausschusses bei dem Statthalter Fürsten Hohenlohe ein Festmahl zu 90 Gedecken statt, an welchem die Spißen der Behörden, die Mitglieder des Staatsrathes sowie die Regierungscommissare bei dem Landesausschusse theil- nahmen. Der Statthalter brachte das Hoh auf Seine Majestät den Kaiser aus und ergriff hierauf nochmals das Wort. Er erinnerte daran, daß er vor cinem Jahre bei der- selben Gelegenheit die Hoffnung ausgesprochen habe, cs werde in absehbarer Zeit möglih sein, zu normalen Zuständen zurückzukehren. Es sei jeßt, Dank dem wohlwollenden, stets regen Interesse Seiner Majestät des Kaisers für das Reichs- land, sowie Dank dem ruhigen, leidenschaftslofen Urtheile des Reichskanzlers und Dank dem loyalen freimüthigen aus der Mitte des Landesausschusses gethanen Schritte möglich geworden, die Wünsche der Bevölkerung zu erfüllen. Die Maßregel sei nunmehr gefallen, welche, wenn auch seinerzeit unvermeidlich, stôörend noch mehr’ auf das Gemüthsleben des Volkes als auf das Verkehrsleben gewirkt habe. Wir werden, s{chloß der Statt- halter, auch ohne Paßzwang unsere Grenzen zu sichern und unser Hausrecht zu wahren wissen. Der Landesaus\shuß könne frei von Sorge und ohne Verstimmung an seine Arbeit gehen. Dieselbe sei keine geringe; wichtige Aufgaben lägen vor. Jm Anschluß an feine Rede brachte der Statthalter hierauf ein Hoh auf den Landesausshuß und dessen Präsidenten aus. Der Präsident Dr. Schlumberger erwiderte dankend und mit dem Wunsch, der Statthalter möge noch lange an der Spitze der Regierung bleiben. i
Der Militär-Attaché der deutschen Botschaft in ‘Wien, Oberst-Lieutenant und Flügel-Adjutant von Deines hat sich vorgestern nah Lentschau in Ungarn begeben, um dem dort garnisonirenden 34. Jnfanterie-Regiment, dessen Chef SeineMajestät der Kaiser Wilhelm 11. ist, Allerhö chst- dessen Bild zu überbringen. Gestern wurde, wie „W. T. B.“ berichtet, das Porträt in Anwesenheit des com- mandirenden Generals des VI. Armee-Corps Grafen U e xküll- Gyllenband und des OffiziercorpÞp des Regiments in der festlih geschmüdten Öffiziersmesse fee ent- hüllt. Hieran {loß sich ein Festmahl in der Offiziersmesse, an welchem der Oberst-Lieutenant von Deines, der comman- dirende General, die Generalität, das Offiziercorps des Regi- ments, sowie der Obergespan und der Bürgermeister theilnahmen. Die ersten Toaste wurden auf Seine Ma- jestät den Kaiser Wilhelm und auf Seine Majestät den Kaiser Franz Joseph ausgebracht.
Den gestern Abend erschienenen Budapester Blättern zu- folge wird der ungarische Finanz-Minister Dr. Wekerle die Valuta-Enquête auf den 8. März einbecufen.
Die Herzogin von Connaught, Prinzessin Luise Margarethe von Preußen ist, wie dem „W. T. B.“ aus London gemeldet wird, von einer leichten Erkältung befallen und seit zwei Tagen das Zimmer zu. hüten enöthigt. Die Tochter des Herzoglichen Paares, Pringeffiti Victoria Patricia leidet seit etwa einer Woche an einem ernsten Anfall von Bronchitis und Lungenentzündung; erst seit vor- gestern ist in dem Befinden der Prinzessin eine leihte Besse- xung eingetreten.
Die Chaplin sche Klein stellenbill wird sowohl von der conservativen wie von der liberalen englishen Presse meist günstig beurtheilt : nur die Gladstonianishe „Daily News“ äußert sih über die Vorlage kühler. Das Blatt meint, die Bill erfordere zahlreihe Amendements seitens des Plenums des Unterhauses, wenn sie überhaupt so weit gelange. Nächst dem rein facultativen Charakter, der die landwirth- schaftliche Kleinstellenacte von 1876 zu einem leeren Begriff herabdrüe, bestehe der schwerste Fehler in der Wahl der Graf- shaftsräthe zur Ausführung der Bestimmungen der Vill. Der Grafschaftsrath habe zwar den erforderlichen repräsentativen Charakter, sei jedoch zu sehr centralisirt und seine Juris- diction erstrecke sich über ein zu großes Gebiet, als daß er das richtige Verständniß für die Berückfichtigung localer Be- dürfnisse haben könnte.
Ueber den Stand der Ministerkrisis liegen mehrere Meldungen des „W. T. B.“ vor, die wir in folgendem zu- sammenfassen :
Gestern Vormittag hatte der bisherige Finanz-Minister
Nouvier eine Unterredung mit mehreren Mitgliedern des früheren Cabinets, worauf er sich bereit erklärte, die Bildung eines Ministeriums zu übernehmen. Mit ziemlicher Gewißheit wurde gestern Nachmittag angenommen, daß die meisten Mit- glieder des bisherigen Cabinets auch in die neue Regierung eintreten würden, und man hielt folgende Zusammenseßung für wahrscheinlih: Rouvier Vorsiß und Finanzen, Freycinet Krieg, Nibot Auswärtiges, Constans Jnneres und Cultus, Develle Ackerbau, Burdeau Unterricht, Raynal Marine, Felix Faure Arbeiten, N oche Handel und Loubet Justiz: Étienne würde Unter-Staatssecretär der Colonien verbleiben. Der bisherige Minister des Unterrihts Bourgeois sollte abgelehnt haben, in das Kabinet Rouvier einzutreten, da dieses keine entschiedene und klare Politik verbürge. Einer später eingegangenen Meldung zufolge hätte nun aber Freycinet vor der Uebernahme des Portefeuilles des Krieges in dem neuen Kabinet gewisse Bedingungen gestellt und Bedenken erhoben, ebenso hâtte auch Ribot für die Annahme des Portefeuilles des Auswärtigen Vorbehalte gemacht. Jufolge dessen wolle sich Rouvier heute nah dem Elysce begeben, um das ihm übertragene Mandat in die Hände des Präsidenten Carnot zurückzugeben. Eine Mittheilung aus amtlichen Kreisen erklärt die Nachricht für unrichtig, daß Baron von Rothschild gestern von dem Präst- denten Carnot empfangen worden sei und ihm dringend empfohlen habe, RNRouvier mit der Bildung eines neuen Cabinets zu beauftragen. Die Haltung der radicalen Blätter, von denen einzelne anfänglih der neuen Com- bination nicht unfreundlih gegenüber gestanden hatten, war gestern eine ausgesprochen gegnerische geworden.
Die Journale der radicalen Partei von heute früh greifen, wie weiter gemeldet wird, den Präsidenten Carnot heftig an, der durch seine persönliche Politik die Krisis herbei- geführt habe und dem neuen Cabinet seine eigene Politik an Stelle derjenigen des Parlaments aufdrängen wolle. Einzelne politische Kreise halten nunmehr nur eine radicale Com- bination mit Bourgeois oder Brisson für möglich.
Das Pariser Zuchtpolizeigericht hat heute die Klage des Deputirten Laur gegen den bisherigen Minister Con stans abgewiecsên, da der Senat die Ermächtigung zur Ver- folgung des Ministers nicht ertheilt habe. Gleichzeitig wurde Laur zur Tragung der Kosten verurtheilt.
Der preußishe Gesandte beim päpstlihen Stuhl von Schlözer und der österreichisch-ungarishe Botschafter Graf Nevertera-Salandra statteten, wie dem „Wolff schen Bu- reau“ aus Nom gemeldet wird, gestern dem Papst aus An- laß des Jahrestages seiner Wahl und Krönung ihre Glük- wünsche ab.
Nach ciner Meldung der „Pol. Corr.“ aus Lissabon ist in dec Pairskammer ein Gesezentwurf eingebracht worden, welcher die Jncompatibilität der Stellung eines Ministers, Staatsraths, Mitglieds der Pairskammer oder Deputirten mit derjenigen eines Directors oder Verwalters einer zu dem Staate in Beziehung stehenden Privatgesell- schaft feststellt. Die Regierung hat sich mit der Vorlage einverstanden erklärt. - j __ Der Finanz-Minister wiro. dem „W T: B. zus folge den Kammern demnächst Gesezentwürfe wegen Besteuerung von Alkohol und von Zündhölzern vorlegen.
Die spanishe Regierung hat laut Meldung des V O aus Be Del Bundesrath ersucht, die \hweizerishen Unterhändler zum Zwedcke der Vereinbarung eines neuen Handelsvertrags zu bezeichnen, und sich hier- bei principiell bereit erklärt, die Ansäße des neuen Minimal- zolltarifs zu ermäßigen.
Jm Großherzoglihen Ministerium is eine Krisis aus- ebrohen. Nachdem die Kammerausschüsse das von dem
‘Minister der öffentlichen Arbeiten Thorn vorgelegte Straßen-
bauproject verworfen haben, will, wie man der „Magdeb. Ztg.“ meldet, diejes langjährige Mitglied des Cabinets seinen Abschied nehmen.
_ Unter den neuen Anträgen zur Verfassungs- Revision erscheint derjenige des Deputirten Coremans auf Aenderung des Art. 23 bemerkenswerth. Der erwähnte Verfassungsartikel handelt von dem Verhältniß der beiden belgischen Landessprachen, deren Gleichberehtigung er grund- säßlih ausspriht, räumt jedoch der französishen Sprache insofern ein Vorrecht ein, als er - fie als Staatssprache er- klärt. Der Antrag Coremans bezweckt die vollständige Be- seitigung des Uebergewichts der französishen Sprache über die vlämische. Eine Lelsävinlung der Rechten beider Kammern hat nun, wie man der „Köln. Ztg.“ aus Brüssel meldet, am 23. d. M. den Antrag Coremans abgelehnt, andererseits aber einen Antrag von Hemptinne auf. Wegfall der Wiederwahl bei Abgeordneten, welhe Minister werden, angenommen.
__ Die Skupschtina hat laut Meldung des „W. T. B.“ gestern die Demission des Präsidenten Katics angenom- men; die Wahl eines neuen Vorsizenden wird heute erfolgen.
Die Leichenfeier für die Fürstin Darinka hat, dem „W. T. B.“ zufolge, gestern in Cetinzje bei lebhafter Theil- nahme unter großem Gepränge stattgefunden.
(F) Stockholm, 22. Februar. Die Erste Kammer hat den Antrag, betreffend die Erweiterung des Rechts für die Angehörigen der shwedischen Staatskirche qur Eheschließung vor den Civilbehörden, mit großer Mehrheit abgelehnt.
Parlamentarische Nachricien.
Jn der heutigen (180.) Sipung des Reichstags, welcher der Staatssecretär Dr. von Stephan beiwohnte, wurde die zweite Berathung des Geseßentwurfs über das Tele-
“graphenwesen des Deutschen Reichs fortgeseßt. 8 3
der Commissionsbeschlüsse lautet :
Ohne Genehmigung des Reichs können errichtet und betrieben werden: 1) Telegraphenanlagen, welche ausschließlich dem inneren Dienst von Landes- oder Communalbehörden und Deichcorp9o- rationen gewidmet sind; 2) Telegraphenanlagen, welche von Transportanstalten auf ihren Linien aus\chließlich zu Zwecken ihres Betriebs oder für den allgemeinen Vermittelungsverkehr innerhalb der bisherigen Grenzen benußt werden; 3) Telegraphenanlagen a. innerhalb der Grenzen eines Grund- stüés, b. zwishen mehreren einem Besißer gehörigen oder zu einem Betriebe vereinigten Grundstücken, deren keines von dem andern über 25 km in der Luftlinie entfernt is, wenn diese An- lagen ausschließlich für den der Benußung der Grundstücke ent- sprechenden unentgeltlichen Verkehr bestimmt sind. (Die gespecrten Worte sind von der Commission hinzugefügt).
Dazu beantragen:
1) Abg. van Hülst (nl.):
in Nr. 1 neben den Deichcorporaticnen auch den Siel- und Entwässerungscorporationen das gleiche Recht zu verleihen ;
2) Abg. Dr. Hammacher (nl.):
in Nr. 2? statt „für den allgemeinen Vermittlungsverkehr“ zu sagen „für die Vermittlung von Nachrichten“.
Staatssecretär Dr. von Stephan erklärte sih mit der Erweiterung, die der erste Antrag enthält, und ebenso mit der mehr redactionellen des zweiten einverstanden, und das Haus genehmigte den 8 3 der Commissionsbeschlüsse mit diesen beiden Amendements. Dagegen lehnte es einen vom Abg. B iehl (Centr.) beantragten § 3a, der den Schuß der Telegraphenanlagen möglichst in sich selbst verlangt, ohne Besprehung ab. Ange- nommen wurde wiederum S 4, der die in § s gestatteten An- lagen der Controle der Landesbehörden vorbehaltlich der Neichs-
aufsicht unterstellt. (Schluß des Blattes.)
— In der heutigen (20.) Sißung des Hauses der Abgeordneten wurde der Etat der Bauverwaltung berathen.
Berichterstatter der Budgetcommission über diesen Etat war der Abg. Lohren (freiconf.).
Bei den Einnahmen aus Beiträgen zur Unterhaltung der Land- und Wasserstraßen wünschte
Abg. Schmieding (nl.) die Ausführung der bewilligten Staatsbauten, um Arbeitsgelegenheit zu schaffen. Der Dort- mund-Ems-Kanal, für den die Mittel längjt bewilligt seien, harre immer noch des ersten Spatenstiches.
Der Ministerial-Director, Wirkliche Geheime Rath S chuls§ erflärte, daß cinige Erdarbeiten bereits begonnen seien, aber noh die Frage ciner Ausführung des Kanals in größeren Dimensionen erwogen werde, worüber dem Hause baldigst noh eine Denkschrift zugehen werde.
Die Einnahmen wurden darauf bewilligt.
Bei den dauernden Ausgaben der Centralverwaltung, und zwar beim Gehalt des Ministers bat
Abg. Herold (Centr.) um Anlegung einer Chaussee neben dem Dortmund-Ems-Kanal im Interesse der dortigen Land- wirthschaft.
Der Ministerial-Director, Wirkliche Geheime Rath Schult verwies in dieser Beziehung auf seine vorjährigen Erklärungen.
Auf eine Anregung des Abg. Dr. Krause (nl.) erklärte der Ministerial-Director, Wirkliche Geheime Rath Schult, daß über die Negulirung des oberen Pregel und des masurischen Kanals bereits technishe Ermittelungen angestellt seien.
Auf eine Anfrage des Abg. Sombart (nl.) erklärte der Ministerial-Direktor, Wirkliche Geheime Rath Schult, daß über die Anlegung eines Kanals zwischen Trebel und Raniß im Regierungsbezirk Stralsund ein Einverständniß noch nicht erzielt sei. Die Kosten würden je zur Hälfte von Mecklenburg und Preußen getragen werden und betrügen für Preußen 1227000
Abg. Dr. Würmeling empfahl die Ausführung des Dortmund-Ems-Kanals in größeren Dimensionen und Näher- legung desselben an Münster.
Auf den Wunsh des Abg. Stögtzel (Centrum) um An- lage eines neuen Safeiis in Oberwesel erklärte Geheimer Baurath Lange, daß das bezügliche Project bereits der Be- gutachtung des Ober-Präsidenten unterliege.
_ Abg. Dr. Schulg-Bochum (nl.) trat für einen um- fassenden Ausbau des Wasserstraßenneßes ein und betonte dic Wichtigkeit eines Kanals von der Niederelbe zur Ostsee für dic
Exportinteressen des rheinisch-westfälischen Kohlenvereins, welchem Wunsch der Abg. von Schalscha (Centr.) widersprach, der seinerseits für die immer noch nicht in Angriff genommene Regulirung der oberen Oder eintrat. :
_ Ober-Baudirector Wiebe erwiderte, daß diese Arbeiten in vollem Gange und nur durch den Frost unterbrochen seien; die Fertigstellung derselben sei 1895 zu erwarten.
Abg. Ol die Alinekiuilds (nl.) bat, der Entwässerung gesellschaft für die Zlmenauniederung den Nest der staatlichen Beihilfe, welche in Höhe von 160 46 in Aussicht gestellt, aber erst in Höhe von 106 000 H gezahlt sei, zu bewilligen.
Abg. von Schalscha (Centr.) dankte dem Regierungs U für seine Erklärung über die Regulirung der oberen
Abg. Wallbrecht wünschte den Ausbau der Verbindung des Kanals von Dortmund nah den Emshäfen bis zur Weser und Elbe. :
Abg. Szmula' (Centr.) empfahl die Beschleunigung des Oderkanals und dessen Weiterführung von Kosel bis Ratibor. __ Ober-Baudirector Wiebe bemerkte, daß an die Kanali- sirung der Oder bis zur Grenze zu denken sei, wenn al A LO Gebiete der Donau-Oder-Kanal zur Ausführung omme. | Abg. Schoeller (freicons.) dankte der Regierung für die Förderung der Arbeiten an der Kanalisirung der Oder.
Abg. von Puttkamer-Plauth (cons.) fragte, wie die Anwohner der Nogat gegen Hochwasser und Eisgang bis ur
¡astellung der Weichselregulirung gesichert werden könnten, es Geheimer Baurath Lange erwiderte, daß der Durch- stich der Nogat programmgemäß durchgeführt werde.
. Dr. Lotichius (nl.) wünschte einen s{nelleren Ausbau der Chaussee am Rhein und energischere Arbeit am Loreleyhafen. ; L e
Darauf wurde das Gehalt des Ministers bewilligt.
Beim Capitel der Bauverwaltung bat Abg. Nadbyl (Ctr.) um Verbesserung der Nangverhältnisse der Baubeamten, worauf sih der Ministerial-Director, Wirkliche Geheime Rath Schult zusagend äußerte. : /
Abg. von Christen (freicons.) beklagte, daß Landräthe für ihren Bezirk ohne Rücksicht auf die dadur entstehende Gefahr für andere Bezirke Eissprengungen vornehmen ließen. “ Der Geheime Ober-Regierungs-Rath Freiherr von Zedliß erwiderte, daß nach neueren Verfügungen Eissprengungen nur nach einheitlihem Plan vorgenommen würden.
Die Gehälter der Bauräthe und Bauinspectoren wurden
bewilligt. (Schluß des Blattes.)
— In der Budgetcommission des Reichstags wurde beute der Etat der Schußgebiete berathen und für Kamerun und Togo nach der Regierungsvorlage genehmigt.
— Die Volks\chulgeseßcommission des Hauses der Abgeordneten seßte, wie die Morgenblätter berichten, gestern Nachmittag die Berathung des Abs. 4 § 17 (Religionsunter- rit der Dissidentenkinder) fort. Abg. Dr. Brüel (Centrum) will dem Absatz 4 folgende Fassung geben: „Kinder, welche nit einer vom Staate anerkannten Religionsgesellschaft angehören, nehmen an dem Religionsunterriht der Schule theil, sofern nicht die Eltern oder deren Stellvertreter das Gegentheil verlangen. Das Verlangen muß von dem zur Bestimmung über die religiöse Erziehung des Kindes Berechtigten vor dem Richter in Person unter Angabe der Religion, in welcher das Kind erzogen werden soll, erklärt und die über diese Erklärung zu ertheilende Bescheinigung dem Schulvorstand vorgelegt werden.“ Abg. Ludowieg (nl.) hielt einen ge- wissen Zwang zum Meligionsunterriht nur, foweit dieser cin allgemein bildender sei, für möglih. Abg. Dr. Virchow (dfr.) wollte den Gewissenszwang, welcher aus der Vorlage erktennbar sei, beseitigt wissen, da das menshlihe Gewissen nicht von einer confessionellen Lehre abhänge. Abg. Pr. Ritter (freicons.) trat für den freiconservativen Antrag ein. Durch ihn werde jeder etwg in der Vorlage befindlihe Gewissenszwang be- seitigt. Denn für religiöse Dissidenten sei alsdann den Eltern Gerechtigkeit widerfahren, für Kinder von Atheisten fei aber in fo fern fein Gewissenszwang vorhanden, als sie nur dem Religionsunterricht beiwohnen sollten, während ihnen zur Zeit der Confirmation die eigene Entscheidung verbleibe. Eine moralische Erziehung müsse aber jedem Preußen gegeben werden, umsomehr, wenn ihm diese von den Eltern vorenthalten werde. Bei der Abstimmung wurde der Antrag Brüel in seinem erstenSate mit 15 Stimmen angenommen. Der zweite Saß des Antrages Brüel wurde gegen 8 Stimmen abge- lehnt. Damit waren die freiconservativen Anträge sowie die Regierungs- vorlage beseitigt. Abs. 4 von § 17 lautet demnach jetzt: „Kinder, welche nit einer vom Staate anerkannten Religionsgesellschaft angehören, nehmen an dem Religionsunterricht der Schule theil, sofern nit die Eltern oder deren Stellvertreter das Gegentheil verlangen.“ Der zweite Absaß des § 17, über welhen die Entscheidung bis. zur Erledigung des Absatz 4 ausgeseßt war, wurde nunmehr in folgender Fassung ein- stimmig angenommen: „Zur Theilnahme an einem anderen Yeligions- unterriht dürfen Kinder, welche einer vom Staat anerkannten Reli- gionsgesellschaft angehören, nur auf Antrag der Eltern oder deren Stellvertreter zugelassen werden.“ Der fo gestaltete § 17 wurde sodann mit 16 Stimmen angenommen. — Die Erledigung des & 18, welher die Ertheilung des Religionsunterrihts im einzelnen regelt, wurde ausgeseßt, um später mit § 112 verbunden zu werden. — § 19 bestimmt, daß die Gesammt- dauer der Ferien in den Volksschulen jährlich neun Wochen nicht übersteigen soll. Mit dieser Maßgabe erfolgt die Festseßung der Ferien durh die verstärkte Kreis- (Stadt-) SGulbebörde. Abg. Nickert (dfr.) wollte zehn Wochen festseßen. Die Commission ent- schied sih für die Bestimmung der Vorlage. — § 20 lautet: „Die Swbulzucht darf die Grenzen der elterlichen Zucht nicht überschreiten. Die allgemeinen Anordnungen für die Handhabung der Schulzucht verden von dem Regierungs-Präfidenten getroffen.“ Auf Antrag des Abg. Rickert (dfr.) wurde der zweite Satz gestrichen und der Paragraph nur in seinem ersten Saß angenommen. — Die weitere Becathung des Geseßgentwurfs wurde auf Freitag Abend vertagt.
— Die Poslizeikostengeseßcommission des Hauses der Abgeordneten hat das Geseß endgültig in zweiter Lesung
nach den Beschlüssen der ersten Lesung angenommen.
Eine Marmorbüste F. A. Dorner's, die der Bildhauer Tondeur modellirt hat, wurde, wie die „N. A. Z.“ mittheilt, gestern nah der Universität gebraht, um dort in der Aula einen Chren- plaß zu erhalten. Dorner starb 1884 im Alter von 75 Jahren als Senior der hiesigen theologishen Facultät. Seit 1861 war er Professor in Berlin und seit 1868 zugleich Mitglied des ODber- Kirchenraths.
__— Der Geheime Ober-Baurath a. D. Eduard Wiebe ist, wie die „Voss. Ztg.“ berichtet, am 22. d. M. im 88. Lebensjahre ge- storben. Ein bedeutender Eisenbahnbauer und Hygieiniker, der auf dem Gebiete der Städte-Reinigung und Entwässerung Hervorragendes geleistet hat, ist mit ihm dahingegangen. Von ihm ist die Anregung zur Reinigung und Entwässerung der Stadt Berlin ausgegangen. Im Jahre 1859 als Rath in das Handels-Ministerium eingetreten, wies er auf die mangelhaften Canalisationsverhältnisse Berlins hin, und eine Studienreise, die er mit Veitmeyer und Hobrecht durch verschiedene Städte des Continents und Englands antrat, seßte ihn in den Stand, in einer im Jahre 1861 ershienenen Schrift mit praktishen Vor- | lägen, die auch später theilweise zur Ausführung gelangten, hervor- jutreten. Seit jener Zeit galt er auf dem Gebiete der Städte- Sntwässerung im In- und Auslande als eine Autorität ersten Ranges und hatte in den Jahren 1863 bis 1879 im Verein mit anderen Lngenieuren sechs Projecte zur Reinigung und Entwässerung von Vanzig, Frankfurt a. M., Basel, Breslau, Triest und Königsberg auszuarbeiten. Geboren am 12. Oftober 1804 zu Stalle bei Marien- gurg, genoß er seine bauwissenschaftlihe Ausbildung anf der Bau- Akademie zu Berlin, zuglei noch Vorlesungen über Mathematik und
hysik an der Universität hörend. Im Jahre 1836 legte er das gu amen als Baumeister ab, um alsdann auf längeren Reisen in Belgien, Frankrei und England den Eisenbahnbau und auch die Zuerindustrie zu studiren. Nach seiner Rückkehr bot sich ihm eine umfassende Thätigkeit bei dem Bau der Düsseldorf-Elberfelder Eisen- ahn, der später die Vorarbeiten für die Eisenbahn von Berlin Ths zur russishen Grenze folgten. Nach einer zweijährigen
\âtigteit als Negierungs- und Baurath in Köln und einer ien Thätigkeit bei dem Eisenbahn-Commissariat in Erfurt e er im Jahre 1849 als technisches Mitglied der Direction der Ostbahn überwiesen, um im Jahre 1853 deren Vorsißender a werden. Seit dem Jahre 1856 mit dem Bau der Bahn von M nah Köslin und Kolberg beschäftigt, trat er im Jahre 1859 A Zlath in das Handels-Ministerium ein. Hier projectirte er nod l Pohre 1866 den Bau der Cisenbahn von Berlin nah Lehrte, si ind Reiüen neben den einschlägigen Verwaltungssachen mit den Plänen eter igung und Entwässerung der Städte beschäftigend. Dieser vleren Thätigkeit widmete er ih denn auch in der späteren Zeit,
nachdem er im Jahre 1875 den Staatsdienst verlassen, fast ausfließ- lich. Der Verstorbene zeichnete sih noch in seinen alten Tagen durch seltene Geistesfrishe aus, für alle fahlichen Bestrebungen das regte Interesse bezeugend.
— Auf Anregung von Professor Dr. W. Dilthey hat sich hier soeben eine wissenschaftliche Gesellschaft . constituirt, die sich „Lite- raturarchiv-Gesellshaft“ nennt. Wenn man bedenkt, fo heißt es in der bezüglihen Mittheilung der „Nat.-Ztg.“, wie viel werth- volles Forschungsmaterial, wie viel interessante Literaturproducte, wie viel wihtige Correspondenzen der Nation dadurch verloren gehen, daß nach dem Tode hervorragender Schriftsteller, Dichter und Denker ihr handschriftlicher Nachlaß durch unkundige Familienmitglieder, durch Nachlässigkeit oder bösen Willen, oder auch befonders unglückliche Zufälle entweder als Maculatur vernichtet oder um ein Ge- ringes verschleudert und dann in alle Winde, in die Mappen der Autographenjäger in aller Welt zerstreut wird; wenn man überlegt, wie viel kostbare Funde an Handschriften man dem Zufall verdankt, so werde man Dilthey's Gedanken, diesen Zufall in regelmäßige Bahnen zu lenken, nur dankbar begrüßen können. Die Literaturarchiv-Gesellschaft beabsichtigt also, ein „Archiv für deutsche Literaturgeschihte“ zu gründen und wird zu diefem Zweck Handschriften und Briefe deutsher Schriftsteller erwerben oder auch als Deposita in Verwahrung nehmen; ferner will fie die in Privatsammlungen befindlichen bandschriftlichen Sammlungen ein- heitlih registriren und sie fo der Benußung der Forscher zugänglicher machen, als bisher. Die in das Eigenthum der Gesellschaft über- gegangenen und die ihr in Verwahrung gegebenen Handschriften und Briefe werden bis auf weiteres, infolge eines mit der Verwaltung der Königlichen Bibliothek getroffenen Uebereinkommens, in dieser abgesondert aufbewahrt werden. SFhre Einsicht und Benutzung daselbst wird im allgemeinen den Be- stimmungen unterliegen, die in der Handschriftenabtheilung überhaupt gültig sind, erfordert aber außerdem die schriftliche Zustimmung cines Borstandsmitgliedes der Gesellschaft. Zuerst find natürlich die Mit- glieder zur Benußung der Handschriften berechtigt, dafür gehen fie die Verpflichtung ein, der Gesellschaft ein Exemplar der veröffent- lichten Druckschrift unentgeltlih zu verabfolgen, jedoch fällt die Ver- werthung einzelner dem Archiv entnommener Notizen oder Briefe nicht unter diese Vorschrift. Ueber die Annahme von Schenkungen und anvertrauten zurücziehbaren Schriftstüfen behält fich der Vorstand seinen Beschluß vor: sonst werden die Bedingungen tür die Deponenten von Fall zu Fall geregelt werden. Als Erster Bor- fißender wurde in der Begründungsversammlung Professor Dr. K. Weinhold und als sein Stellvertreter Professor Theodor Mommsen gewählt. Ferner befindet sih ein Beamter der König- lichen Bibliothek Dr. Meißner im Vorstande der Gesellschaft, sowie die Herren Professoren Dilthey, Erich Schmidt und Wattenbach, sowie der städtishe Schulinspector Dr. Frit Jonas, dessen Gesammtausgabe der Schiller’schen Briefe jeßt im Druck it. Als Schatzmeister fungirt der Banquier Alexander M. Cohn, der Besiger einer der shönsten und werthvollsten Auto- graphen- und Urkundensammlungen Deutschlands. Alle Briefe und Anmeldungen werden an Dr. Meißner erbeten.
— Der englishe Afrikareisende Theodore Bent hielt am 99. d. M. in der Königlichen Geographischen Gesellschaft zu London einen interessanten Vortrag über die von thm entdeckten „Ruinen von Maschonaland“. Die Zimbabwe-Nuinen bilden, wie er der „A. C.“ zufolge ausführte, den Mittelpunkt einer langen Reihe von Ruinen, welche sih längs des ganzen Sabae-Flusses aus- dehnen. Die Gebäude bedecken eine weite Fläche und bestehen aus einem großen runden Bau, der von einer bedeutenden Zahl kleinerer Ge- bäude umgeben ist, wie aus einer labyrinthartigen, auf einem 400 Fuß hohen Berge gelegenen Festung. Sie sind aus Granit- quadern ohne Zuhilfenahme von Mörtel aufgeführt worden. Die große runde Mauer ist stellenweise 30 Fuß hoch und 16 bis 17 Fuß dick, und die Regelmäßigkeit der Steinlagen deutet daräuf hin, daß der Bau in einer Periode vorgenommen wurde, in welcher Sklaven- arbeit reihlich vorhanden war, und die Zeit keine Rolle spielte. Auf der Nordseite der Festung finden sih drei sorgfältig gearbeitete Ein- gänge. Von dem nördlichst gelegenen , welher anscheinend der Haupteingang ist, zweigen sih_ fünf Passagen in das innere Laby- rinth ab, deren eine in das Mittelgebäude mit den zwei heiligen Thürmen führt. Der größere der Thürme ift ein Bau von über- rafdender Symmetrie und Regelmäßigkeit. Phönicishe Tempel haben große Achnlichkeit mit den. Ruinen von Zimbabwe. Was das Wort Zimbabwe anbetrifft, so ist es der Kaffernsprahe entnommen und die allgemein üblihe Bezeihnung für den Hauptkraal eines Häuptlings. Mr. Bent ging sodann auf das Resultat seiner unter den Nuinen vorgenommenen Ausgrabungen ein. Dicht neben dem Tempel befand sih“ ein Goldshmelzofen, welher aus sehr hartem Cement geschickt angefertigt war. Nicht weit davon lagen in einer Kluft die Quarzüberreste, aus welchen das Gold ge- wonnen war. Bent sieht darin einen shlagenden Beweis dafür, daß die Ruinen früher die Hauptstadt cines goldproducirenden Landes ge- wesen seien. In der Nähe des Schmelzofens fanden sich auch viele fleine Schmelztiegel aus Thon, welche fast sämmtlich noch Spuren des Schmelzprocesses enthielten. Aus allem, was er gesehen und entdeckt, zieht Mr. Bent dreierlei Schlüsse: erstlih, daß die Ruinen nit von einer bekannten afrikanischen Race herrühren, zweitens, daß sie eine Garnison zum Schuße eines goldproducirenden Volkes im grauen Alterthum darstellten, und drittens, daß allem Anschein nach die Erbauer und Bewohner von Zimbabwe von der arabischen Halb- insel gekommen seien.
— Der französishe Marine-Apotheker Liotard hat sich der „Fr. C.“ zufolge nah dem Cong o begeben, um eine wissenschaftliche und politishe Mission im Norden und Osten des Ubangi aus- zuführen. Das Ziel seines Unternehmens ist, in das reiche Gebiet der Niam-Niam und in das dem oberen Nil benachbarte Gebirge einzudringen. Herr Liotard soll von dem neuen französishen Posten im Gebiete der Abiras, auf dem M’Bomu, dem großen Zuflusse des Ubangi, oder auf irgend einem anderen Flusse gegen Norden und Nordwesten vorzudringen fuchen.
Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Nuhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 24. d. M. gestellt 9877, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. | In Oberschlesien sind am 23. d. M. gestelli 3426, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen.
Zwangs-Versteigerung.en.
Beim Königlihen Amtsgeriht 1 Berlin ftand am 94. Februar 1892 das Grundstück in der Wiesenstraße 31, der Frau Zimmermeister Anna Belling gehörig, zur Versteigerung; Nußzungs8- werth 13 460 4; Mindestgebot 163 600 (; für das Meistgebot von 900 000 k wurde der Rentier Salomon Haberland, Steglißer- straße 12, Ersteher. — Aufgehoben wurden die Termine in Sachen Hinze, betreffend das Grundstück Invalidenstraße 144.
* — Die Generalversammlung der Berliner Hagel-Asfe- curanz-Gesellschaft von 1832 genehmigte die feczigite Jahres- rechnung nebst Bilanz und ertheilte dem Aufsichtsrathe und Vor- stande der Gesellschaft Decharge für das vorige Jahr, das einen Verlust 459 258 4 gebraht hat. Da zur Deckung des Verlustes dem Reservefonds, en ganzer Bestand von 107258 # und außer- dem der Baareinzahlung auf das Grundcapital noch 352 000 # entnommen werden mußten, kann eine Dividende an die Actionäre natürlih niht zur Vertheilung kommen. Das nach Ablauf seiner Wahlperiode ausscheidende Aufsichtsrathsmitglied wurde wiedergewählt.
— Die gestrige ordentlihe Generalversammlung der Actionäre der Bank des Berliner Kassen-Vereins genehmigte die Jahresrehnung pro 1891 und bestätigte die der Verwaltung feitens
des Ausschusses der Actionäre ertheilte Decharge. In den Ausschuß der Actionäre wurden wiedergewählt die Herren Ludwig Delbrü Nichard von Hardt und General-Konsul Arthur Zwicker.
— In der abgehaltenen ordentlihen Generalversammlung der Pommerschen Hypotheken-Actien-Bank vom 25. d. M. wurde der Abschluß pro 1891 genehmigt, der Direction und dem Curatorium Decharge ertheilt und die sofort zahlbare Dividende pro 1891 — bei einem Gewinnvortrage von 61 855 Æ für das neue Jahr — auf 69/9 festgeseßt. Herr Rittergutsbesißer von Hefsen-Hessenburg wurde aufs neue in das Curatorium gewählt.
— Die Hannover!che Bank erzielte cinen Reingewinn von 570 225 M. gegen 688146 M im Vorjahre. Das Erträgniß wurde der „Voss. Ztg.“ zufolge hauptsächlich durch Wechselfälshung eines in Konkurs gerathenen Kunden ges{chmälert. Die Dividende beträgt 47 0/9 gegen 54 9/6 im Vorjahre.
— Die General-Versammlung der Bergbau-Gesellschaft Concordia in Oberhausen geuchmigte die Verwaltungsanträge, setzte ‘die fofort zahlbare Dividende auf 10 %% fest und wählte die ausscheidenden Aufsichtsrathsmitglieder wieder. Der Vortrag auf neue Rechnung entspriht etwa 59/9 des Actiencapitals. Die für das laufende Jahr gethätigten Abschlüsse entsprechen ungefähr der Pro- duction von fünf Monaten.
— Der Aufsichtsrath der Jutespinnerei und Weberei Bremen beschloß, der Generalversammlung die Vertheilung einer Dividende von 8 9/9 (gegen 7 9/6 im Vorjahre) nah Abschreibungen im Betrage von 160 000 A. vorzuschlagen.
— Die Anglo-Deutsche Bank in Hamburg hat im Jahre
1891 einen Robgewinn von 918 441 # (im Vorjahre 1 187 908 #4) erzielt, davon 29 382 # aus Provisionen, während nach Abzug der Unkosten u. \. w. 671053 M (820112 M) netto bleiben. Hiervon werden 33 553 M. (41 006 4c) zur Nüklage, 615 000 A zur Zahlung von 509%/% Dividende (6% = 738000 M), 20065 M (38 712 M) zu Tantièmen und 2434 4. (2394 4.) zum Vortrag verwendet. Der Geschäftsberiht bemerkt, daß die Bank in 1890 ihren Bestand an Werthpapieren um 1 500 000 # vermindert hat. E dem Concirse ber Fima Karl Sausson zu Helsingfors is einer Mittheilung des Kaiserlich deutschen Konsulats in Helsingfors zufolge der Prüfungstermin, der vor dem Nathhausgericht zu Helsingfors stattfindet, auf Donnerstag, den H. Mai 1892, 11 Uhr Vormittags, festgeseßt worden. /
8. März, 12 Uhr. Belysningsvaesenets Contoir, Vestre Gasvaerk, Kopenhagen: Lieferung von 50 000 Pfund Blei. Be- dingungen zur Einsicht an Ort und Stelle. Schriftlihe Angebote mit der Aufschrift : „Tilbucl paa Bly“.
Laut Telegramm aus Kaldenkirchen ist die englische Post über Vlissingen vom 24. d. M., ab London 8,25 N., ausgeblieben. Grund: Nebel auf See.
4 Bremen, 24. Februar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Dampfer „München “ hat gestern Las Palmas passirt. Der Dampfer „Nürnberg“ hat heute St. Catherines passirt.
— 20 Gera (W. D B) NorbdeutsMer Lloyb. Dex Swhnelldampfer „Fulda“ is am 24. Februar, Vormittags, von Genua via Gibraltar nach New-York abgegangen. Der Schnell- dampfer „Spree“ ist am 23. Februar, Nachmittags, von New - York via Southampton nach der Weser abgegangen. Der Scchnell- dampfer „Elbe“, von New-York kommend, hat am 23. Februar, Abends, Dover passirt. Der Postdampfer ,Graf Bismarck“, von Brasilien kommend, is am 24. Februar, Morgens, auf der Weser angekommen.
London, 24. Februar. (W. T. B.) Der Union-Dampser „German“ ist am Mittwoch auf der Heinireise in Southampton angekommen. Der Castle-Dampfer „Doune Castle“ ist am Dienstag auf der Ausreise in Durban (Natal) angekommen.
Im Königlichen Opernhause ist folgender Aushang bekannt gegeben worden: „Den Mitgliedern der Könmglihen Der theile ih und mit, daß Seine Majestät der Kaiser und König die Gnade gehabt haben, die Allerhöchste Zufriedenheit mit der Vor- stellung „Carmen“ am 22. d. M. auszusprechen. Graf von Hochberg.”
Am Sonnabend geht im Königlichen Opernhause „Das goldene Kreuz“ mit den Damen Weiß und Hiedler, den Herren Philipp, Schmidt und Krolop in Scene. In der darauf folgenden Oper „Cavalleria rusticana“ find die Damen Pierfon, Dietrih und Lammert, die Herren Sylva und Fränkel beschäftigt. Am Sonntag gelangt „Die Zauberflöte“ mit den Damen Leisinger, Herzog, Dietrich, Nothauser, Kopka, Lammert, Hiedler, Weiz und Henneberg, den Herren Rothmühl, Krolop, Mödlinger, Bet, Lieban, Fränkel, Ernst und Krasa zur Darstellung.
Im Berliner Theater findet die nähste Aufführung von „Othello“ am Mittwoch statt. Diese Darstellung des Dramas wird vorläufig die letzte sein, da Frau Agnes Sorma am 3. März nach St. Petersburg zu einem längeren Gastspiel am dortigen Kaiserlichen Hof-Theater abreist. Bestellungen zu der oben erwähnten „Othello“- Aufführung werden schon jeßt an der Kasse entgegengenommen.
Die Nolle der „NRiquette“ in Henry Meilhac’'s gleihnamigem Lustspiel, das im Residenz-Theater morgen zum ersten Mal in Scene geht, wird Fräulein Kathi Fischer schaffen.
Das Ausstattungsstück des Belle - Alliance-Theaters „Jung Deutschland zur See“ is von der hiesigen auf einer Kunstreise begriffenen Theatergesellshaft mit gutem Erfolge in Leipzig zur Dar- stellung gebraht worden.
Director Hoffmann, welcher der gestrigen Aufführung des „Tanz- teufels“ im Adolph-Ernst-Theater beiwohnte, hat das lustige Werk sofort für das Stadttheater in Köln erworben und Herrn Director Ernst ersucht, der Darstellerin der „Martha“, Fräulein Elly Bender im Monat Mai einen Urlaub zu gewähren, damit sie dieselbe Rolle in Köln als Gastin geben könne. : 2
„Neif-Reiflingen*“ wird im Thomas-Theater am Sonntag zum letzten Mal gegeben. Für das dann beginnende Gastspiel des Königlich bayerishen Hofschauspielers Conrad Dreher können Vor- bestellungen auf Billets bereits jeßt bewirkt werden. a
Der gestrige Lieder-Abend des Componisten Hugo Wolf in der Sing-Akademie mußte wegen plößlich eingetretener Heiserkeit des Fräulein Friederike Mayer ausfallen und ist auf einige Tage verschoben worden. i i : L
Morgen Abend 7 Uhr findet, wie bereits mitgetheilt, im Vereinshause, Wilhelmstraße 34, das Concert von Frau Elisa - beth Feininger zum Besten des Christlichen JFünglings8- vereins statt, worin die Orgelvirtuosen Herren Franz Grunife und Theodor Schultze, sowie Fräulein Anna Dittrich mitwirken; die Concertgeberin wird an diesem Abend eine Arie aus Haydn's „Schöpfung“ und Lieder von Beethoven, Schubert, Schumann , Nubinstein, Brahms fingen. — Das Programm des Concerts, das die Pianistin Fräulein Muriel Elliot morgen in der Sing-Akademie veranstaltet, bringt außer den Clavierconcerten in C-moll von Beethoven und A-dur von Liszt eine Reihe von Claviersoli und Liszt's symvhonische Dichtung „Orpheus*, :
Aus Münster vom 21. Februar wird der „Köln. Ztg.“ be- richtet: Gestern Abend leitete Prinz Heinrih XXkIV. 9 euß im hiesigen Musikverein seine bisher ungedruckte Messe in C-moIll für Solo, Chor und Orchester. Das Werk fand den lebhaftesten. Beifall der zahlreichen Zuhörerschaft. Prinz Reuß wurde wiederholt hervorgerufen,
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