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Timestamp: 2016-10-28 21:35:32
Document Index: 78596951

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 147', 'Art. 42', 'Art. 109', 'Art. 109', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_305/2015 (23.06.2015)
6B_305/2015 � � Urteil vom 23. Juni 2015
N�tigung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 23. Februar 2015.
Dem Beschwerdef�hrer wird vorgeworfen, eine Bekannte unter anderem durch eine erhebliche Anzahl von SMS, Briefen und Mails sowie durch Besuche an ihrem Wohnort und Zusendung von Blumen und Wein psychisch derart unter Druck gesetzt zu haben, dass sie grosse Angst vor ihm bekam, sich zu Hause nicht mehr sicher bzw. eingeschr�nkt f�hlte, nicht mehr richtig schlafen konnte, am Abend die Wohnung nicht mehr verliess und auch um ihre berufliche Zukunft f�rchtete. Er wollte sie durch sein Verhalten dazu bringen, eine Beziehung mit ihm zu f�hren, und veranlasste sie erfolgreich, seine unerw�nschten Liebesbezeugungen zu dulden.
Das Obergericht des Kantons Z�rich verurteilte den Beschwerdef�hrer im Berufungsverfahren am 23. Februar 2015 wegen N�tigung zu einer Geldstrafe von 80 Tagess�tzen zu Fr. 10.--, teilweise als Zusatzstrafe zu einer mit Strafbefehl vom 3. September 2013 ausgef�llten bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 45 Tagess�tzen zu Fr. 80.--. In Bezug auf die fr�here Geldstrafe wurde der Vollzug angeordnet.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich ans Bundesgericht, ohne einen ausdr�cklichen Antrag zu stellen. Offensichtlich strebt er einen Freispruch an.
In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid auszuf�hren, aus welchem Grund dieser nach Auffassung des Beschwerdef�hrers gegen das Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen soll (Art. 42 Abs. 2 BGG). Soweit der Beschwerdef�hrer einfach seine Sicht der Dinge schildert, ohne sich auf die Ausf�hrungen der Vorinstanz zu beziehen, sind die Vorbringen unzul�ssig. So nennt er z.B. einleitend einen Schulkollegen, dem es angeblich darum ging, die Beziehung zwischen ihm und seiner Bekannten auseinanderzubringen. Es ist nicht ersichtlich, inwieweit dieser Kollege im Zusammenhang mit dem Vorwurf der N�tigung von Bedeutung sein k�nnte.
Die tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil k�nnen vor Bundesgericht ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV sind. Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid im bem�ngelten Punkt offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Dass eine andere L�sung ebenfalls m�glich erscheint, gen�gt nicht (BGE 138 III 378 E. 6.1; 137 IV 1 E. 2.4). Die angebliche Willk�r ist in der Beschwerde pr�zise zu r�gen, und die R�ge ist zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Appellatorische Kritik, wie sie z.B. im Berufungsverfahren vor einer Instanz mit voller Kognition vorgebracht werden kann, ist vor Bundesgericht unzul�ssig.
Der Beschwerdef�hrer bem�ngelt zur Hauptsache den Sachverhalt, von dem die Vorinstanz ausging. Indessen beschr�nkt er sich auf unzul�ssige appellatorische Kritik, aus der nicht ersichtlich ist, dass und inwieweit die Vorinstanz in Willk�r im oben umschriebenen Sinn verfallen w�re.
So r�gt der Beschwerdef�hrer z.B. unter Hinweis auf Art. 147 Abs. 1 StPO, es seien Einvernahmen in seiner Abwesenheit durchgef�hrt worden, zu denen er keine Stellung habe nehmen k�nnen. Nach den Feststellungen der Vorinstanz wurde dieser Mangel indessen in der Berufungsverhandlung behoben, als die Gesch�digte in Anwesenheit des Beschwerdef�hrers einvernommen wurde (Urteil S. 7 E. 4.3). Aus welchem Grund ihre Aussagen unter diesen Umst�nden nicht verwertbar sein sollten, vermag der Beschwerdef�hrer nicht darzulegen.
Weiter r�gt der Beschwerdef�hrer, es sei eine Person polizeilich befragt worden, die mit dem vorliegenden Fall �berhaupt nichts zu tun habe. Indessen stellt die Vorinstanz ausdr�cklich fest, die Aussagen dieser Person seien nicht verwertbar, soweit sie im Widerspruch zu den Aussagen des Beschwerdef�hrers stehen oder ihn belasten (Urteil S. 7 E. 4.3). Folglich ist von vornherein nicht ersichtlich, was der Beschwerdef�hrer aus seiner R�ge f�r sich herleiten will.
Die Vorinstanz stellt bei der W�rdigung der Aussagen unter anderem unter Bezugnahme auf konkrete Urkunden fest, der Beschwerdef�hrer habe Verschiedenes einger�umt, bejaht und anerkannt (Urteil S. 8). Aus seiner nicht n�her ausgef�hrten Behauptung, er habe "nie etwas anerkannt", ist nicht ersichtlich, dass die Zitate der Vorinstanz offensichtlich unrichtig w�ren.
Ohne dass sich das Bundesgericht zu allen Vorbringen ausdr�cklich �ussern m�sste, ist festzustellen, dass der Beschwerdef�hrer nicht zu begr�nden vermag, inwieweit die Vorinstanz bei der Feststellung des Sachverhalts in Willk�r verfallen w�re.
Es ist fraglich, ob die Beschwerde in Bezug auf die rechtliche W�rdigung den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG gen�gt. Indessen kann dies offenbleiben und in Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG auf die zutreffenden Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. Urteil S. 19-25). Diesen ist nichts beizuf�gen.
In Bezug auf die Strafzumessung macht der Beschwerdef�hrer geltend, die Vorinstanz habe die Verh�ltnisse, in denen er im Moment leben m�sse, nicht ber�cksichtigt. Dies trifft nicht zu, wurde als Tagessatz doch der vom Bundesgericht festgesetzte Mindestansatz verwendet (Urteil S. 27 E. 2.3).
Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).