Source: https://rechtsanwalt-und-sozialrecht.de/alg-ii-hartz-iv/
Timestamp: 2019-07-18 15:12:32
Document Index: 129527612

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 21', '§ 7', '§ 9', '§ 31', '§ 15', '§ 5', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 21', '§ 23', '§ 21', '§ 21', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 7', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 1', '§ 9', '§ 1', '§ 31', '§ 15']

Hartz 4 - Übersicht | mit Informationen und Tipps
Hartz IV (Arbeitslosengeld II) – Übersicht
Das Sozialgesetzbuch II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) regelt die vom Jobcenter zu berechnenden Leistungen zum Arbeitslosengeld II. Das ALG II – verkürzt Hartz IV genannt – wurde zum 1. Januar 2005 eingeführt und hat die frühere Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe zusammengeführt.
Das SGB II ist in seinen wesentlichen Teilen am 1. Januar 2005 in Kraft getreten und musste seitdem schon mehrfach reformiert werden. …1. Grundlagen, Statistik, Datenschutz… der Regelbedarf beträgt für den alleinstehenden Leistungsberechtigten zurzeit 424,00 €, für Erwachsene in einer Ehe 382 Euro, … (Stand: 2019)2. RegelbedarfDas SGB II definiert den Begriff der Unterkunft nicht. Die Kosten der angemessenen Wohnung sollen ersetzt werden. § 22 SGB II regelt zusammenfassend die Leistungen in Bezug auf die Unterkunft. …3. Kosten der UnterkunftDie Mehrbedarfe werden in §§ 21 und 23 SGB II geregelt. Ein Mehrbedarf steht dem Hartz-IV-Empfänger zusätzlich zu dem Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts und den Kosten für die Wohnung zur Verfügung. …4. MehrbedarfeEinkommen und Vermögen sind vorrangig einzusetzen. Fraglich ist oft, welches Einkommen und Vermögen und in welcher Höhe Einkommen und Vermögen einzusetzen sind. …5. Einkommen und VermögenDer Begriff der Bedarfsgemeinschaft wird in der Grundsicherung für Arbeitsuchende maßgeblich in § 7 SGB II definiert. Die Haushaltsgemeinschaft wird in § 9 Abs. 5 SGB II geregelt. …6. Bedarfs- und Haus­halts­ge­mein­schaftDas SGB II verwendet den Begriff der Sanktion nur in der Überschrift des Unterabschnitts 5 für die §§ 31 bis 32 SGB II. In der Sache selbst geht es um die Zurechnung von Obliegenheitspflichtverletzungen …7. SanktionenDie Eingliederungsvereinbarung soll ein Instrument zur kooperativen Eingliederungsbemühung schaffen. § 15 SGB II regelt die Einzelheiten. …8. Eingliederungs­verein­barungZur Vermeidung des Zuzugs von Ausländern, die allein aus dem Grund nach Deutschland einreisen, um Leistungen zu erhalten, werden die Leistungen zum Hartz IV ausgeschlossen oder beschränkt. Dies gilt auch für EU-Bürger. …9. Ausländer, AsylberechtigteDas SGB II enthält gesetzliche Bestimmungen, die auf das Sozialhilferecht zurückgehen. Durch die Regelungen der Hartz IV-Gesetze sollte die Eigeninitiative gegenüber den passiven Transferleistungen im Vordergrund stehen. …10. Allgemein
Ein alleinstehender Erwachsener erhält Leistungen zur Deckung des Regelbedarfs in Höhe von 424 Euro monatlich (siehe dazu unten 2.) sowie zur Deckung der Kosten der angemessenen Unterkunft (3.), ggf. auch Leistungen für einen Mehrbedarf (4.). Einkommen wird ggf. bedarfsmindernd abgezogen (5.). Vermögen ist einzusetzen. Es gibt anrechnungsfreies Einkommen bzw. es gibt Schonvermögen. In der Bedarfsgemeinschaft und/oder Haushaltsgemeinschaft (6.) gelten andere Bedarfe.
Die Berechnung der Leistungen zum Hartz IV ist kein „Hexenwerk“. Zunächst ist der Gesamtbedarf zu ermitteln. Dann … | mehr
Wann ist das SGB 2 in Kraft getreten?
Wie viele Menschen sind auf Hartz-IV angewiesen?
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)SGB 2 ist in seinen wesentlichen Teilen am 1. Januar 2005 in Kraft getreten und musste seitdem schon mehrfach reformiert werden. Die Organisationsstruktur und die Bedarfssätze mussten vom Gesetzgeber auf Beanstandungen und nach Urteilen des Bundesverfassungsgerichts angepasst werden.
Der Regelbedarf beträgt für den alleinstehenden Leistungsberechtigten monatlich 424,00 € (Stand: 2019). Der Regelbedarf wird regelmäßig zum 1. Januar angepasst. Der Regelbedarf orientiert sich an der Entwicklung der Nettolöhne. Der Regelbedarf wird statistisch nach Verbrauchsausgaben berechnet.
Datenquelle: § 5 Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz
Alleinstehende und alleinerziehende Personen erhalten Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 (424 Euro – Stand: 2019), Erwachsene in einer Ehe und Lebenpartnerschaft nach Regelbedarfsstufe 2 (382 Euro – Stand: 2019), Alleinstehende bis zum Altern von 24 Jahren nach Regelbedarfsstufe 3 (339 Euro – Stand: 2019), Kinder nach den Regelbedarfsstufen 4 bis 6 (322 bis 245 Euro – Stand: 2019). …
Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalt
Dieser Internetauftritt kann nur ein erster Ratgeber sein. Dieser Internetauftritt kann und soll eine Rechtsberatung nicht ersetzen. Dies gilt insbesondere für ein Widerspruchsverfahren gegen einen Bescheid des Jobcenters und eine Klage vor dem Sozialgericht. Ohne Kenntnis des genauen Sachverhalts ist eine Nutzen bringende Antwort nicht möglich. Sehr oft ist schon der Sachverhalt so komplex, dass eine sinnvolle Antwort ohne Vorlage weiterer Unterlagen (Bescheide, Anträge, Urteile, Schriftverkehr …) und/oder ein Gespräch nicht möglich ist.
Bevor Sie eine Frage stellen, prüfen Sie bitte, ob Sie Ihre Frage nicht bereits mit in den Beiträgen gegebenen Informationen selbst beantworten können! Sie können sich anhand der Übersichtsseiten (vgl. zur Startseite
In meinem Internetauftritt bespreche ich in kurzen Beiträgen sozialrechtliche Fragestellungen aus der Sicht eines Rechtsanwaltes.
Die Beiträge sind auf den folgenden Übersichtsseiten …Startseite) sowie des zum Stichwortverzeichnis
… bevor Sie eine Frage stellen, prüfen Sie bitte, ob Sie Ihre Frage nicht bereits mit in den Beiträgen gegebenen Informationen selbst beantworten können! Sie können sich anhand der Übersichtsseiten sowie des Stichwortverzeichnisses einen Überblick über die bisher behandelten Fragen verschaffen …Stichwort­verzeichnisses einen Überblick über die hier bereits behandelten Fragen verschaffen.
Das SGB 2 definiert den Begriff der Unterkunft nicht. Die Kosten der angemessenen Wohnung sollen ersetzt werden. § 22 Bedarfe für Unterkunft und Heizung
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 22 SGB 2 regelt zusammenfassend die Leistungen in Bezug auf die Unterkunft. Hier soll geklärt werden, in welcher Höhe das Jobcenter die Kosten der Unterkunft ersetzen muss und welche Kosten dabei überhaupt erfasst werden.
Bis zu welcher Wohnungsgröße muss das Jobcenter die Kosten vollständig übernehmen? 50 qm darf ein Leistungsberechtiger allein bewohnen. …a) angemessene GrößeIn welcher Höhe muss das Jobcenter die Kosten der Unterkunft übernehmen? Die Antwort hängt von dem regionalen Wohnungsmarkt ab …b) angemessene KostenAuch die Nebenkosten sowie Forderungen des Vermieters aus Nebenkostenabrechnungen sind vom Jobcenter bei der Bemessung der Leistungen zu berücksichtigen. …c) NebenkostenIn der Praxis ranken sich um den Ersatz der Kosten der Unterkunft einige Streitigkeiten. Dies gilt insbesondere für Fragen im Hinblick auf den Ersatz der Kosten eines Umzuges, den Ersatz der Kosten einer Eigentumswohnung, …d) allgemeine Fragen
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 22 Abs. 4 S. 1 SGB II.
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§§ 21 und § 23 Besonderheiten beim Sozialgeld
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)23 SGB 2 geregelt. Ein Mehrbedarf steht dem Hartz-4-Empfänger zusätzlich zu dem Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts und den Kosten für die Wohnung zur Verfügung.
Werdende Mütter erhalten einen Mehrbedarf in Höhe von 17 Prozent des maßgebenden Regelbedarfs (72,08 Euro monatlich – Stand: 2019), Alleinerziehende mit Kindern unter 7 Jahren oder mit zwei oder drei Kindern unter 16 Jahren in Höhe von 36 % (152,64 Euro – Stand: 2019), vgl. § 21 Abs. 2 und Abs. 3 Nr. 1 SGB 2. Soweit Warmwasser dezentral mit Strom erzeugt wird, gilt ein Mehrbedarf in Höhe von 2,3 Prozent des Regelbedarfes (9,75 Euro- Stand: 2019), § 21 Abs. 7 SGB 2. Menschen mit Behinderungen …
Als Einkommen im existenzsicherungsrechtlichen Sinne sind alle „Einnahmen in Geld oder Geldeswert“ zu verstehen. Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld abzüglich der nach …a) EinkommenVermögen ist Geld und geldwerte Güter. Der Vermögensbegriff wird in den Gesetzen allerdings nicht näher definiert. Vermögen ist ggf. vorrangig einzusetzen. …b) Vermögen
Als Einkommen im existenzsicherungsrechtlichen Sinne sind alle „Einnahmen in Geld oder Geldeswert“ zu verstehen. Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld abzüglich der nach § 11 b SGB 2 abzusetzenden Beträge mit Ausnahme der in § 11 a SGB 2 genannten Einnahmen, § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 11 Abs. 1 Satz 1 SGB 2.
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 11 b Abs. 2 S. 1 SGB 2. Darüber hinaus kann der Berechtigte von dem Einkommen über 100 Euro bis 1000 Euro 20 Prozent behalten, § 11 b Abs. 3 Nr. 1 SGB 2. …
Was ist Vermögen im Sinne des SGB 2?
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 12 Abs. 2 S. Nr. 1 SGB 2. Weiterhin …
6. Die Begriffe der Be­darfsge­meinschaft und Haushalts­gemeinschaft
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 7 SGB 2 definiert. Die Haushaltsgemeinschaft wird in § 9 Hilfebedürftigkeit
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 9 Abs. 5 SGB 2 geregelt.
Jede Person der Bedarfsgemeinschaft gilt im Verhältnis des eigenen Bedarfs zum Gesamtbedarf als hilfebedürftig, § 9 Abs. 2 . 3 SGB II. …a) BedarfsgemeinschaftDie Anrechnung des Einkommens in der Haushaltsgemeinschaft ist in § 1 Abs. 2 ALG II-V geregelt. …b) Haushaltsgemeinschaft
a) Bedarfsgemeinschaft
Datenquelle: Bundesagentur für Arbeit – Strukturen der Grundsicherung SGB II – Deutschland, West/Ost, Länder und Kreise (Zeitreihe Monats- und Jahreszahlen ab 2005), Februar 2019 – Excel-Datei, Tabellenblatt 4. Eckwerte, Strukturen JD; vgl. auch den Beitrag Hartz IV – statistische Daten und Fakten
Jede Person der Bedarfsgemeinschaft gilt im Verhältnis des eigenen Bedarfs zum Gesamtbedarf als hilfebedürftig, § 9 Abs. 2 . 3 SGB 2.
b) Haushaltsgemeinschaft
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 1 Abs. 2 ALG II-V geregelt.
Wo sind die Sanktionen im SGB 2 geregelt?
Das SGB 2 verwendet den Begriff der Sanktion nur in der Überschrift des Unterabschnitt 5 – Sanktionen
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)Unterabschnitts 5 für die §§ 31 bis 32 SGB 2. In der Sache selbst geht es um die Zurechnung von Obliegenheitspflichtverletzungen mit der Folge der Minderung des Arbeitslosengeldes 2.
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 15 SGB 2 regelt die Einzelheiten.
Unter welchen Voraussetzungen können Ausländer Leistungen nach dem SGB 2 erhalten?
Das SGB 2 enthält gesetzliche Bestimmungen, die auf das Sozialhilferecht zurückgehen. Durch die Regelungen der Hartz 4-Gesetze sollte die Eigeninitiative gegenüber den passiven Transferleistungen im Vordergrund stehen.
Hier besprochene Fragestellungen betreffen die Aufrechnung durch das Jobcenter, den Übergang von Ansprüchen auf das Jobcenter, die Minderjährigenhaftung, …