Source: https://bergpass.lbeg.de/bergpass/Wilma.aspx?pgId=553&WilmaLogonActionBehavior=Default
Timestamp: 2018-04-21 00:08:34
Document Index: 178604529

Matched Legal Cases: ['§ 63', '§ 64', '§ 65', '§ 66', '§ 67', '§ 63', '§ 63']

BergPass® - Abschnitt 10 Umgang mit Sprengmitteln
Allgemeine Bundesbergverordnung ABBergV
Allgemeine Bergverordnung ABVO
AwSV - Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels - OffshoreBergV
BVOASi - Ni - Bergverordnung über den arbeitssicherheitlichen und den betriebsärztlichen Dienst
BVOASi - SH - Bergverordnung über den arbeitssicherheitlichen und den betriebsärztlichen Dienst
BVOASi - HH - Bergverordnung über den arbeitssicherheitlichen und den betriebsärztlichen Dienst
BVOASi - HB - Bergverordnung über den arbeitssicherheitlichen und den betriebsärztlichen Dienst
BVOS - Bergverordnung für Schacht- und Schrägförderanlagen
BVOT - NI - Tiefbohrverordnung
BVOT - SH - Tiefbohrverordnung
BVOT - HH - Tiefbohrverordnung
Abschnitt 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2 Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 3 Bohrgerüste
Abschnitt 4 Bohrbetrieb
Abschnitt 5 Förderbohrungen
Abschnitt 6 Gewinnung von Salzen durch Aussolen, Kavernen
Abschnitt 7 Lagerung und Umschlag von entzündlichen, leicht- oder hochentzündlichen Flüssigkeiten in Lageranlagen mit einem Gesamtrauminhalt von weniger als 10.000 Litern
Abschnitt 8 Rohrleitungen
Abschnitt 9 Besondere Schutzmaßnahmen
Abschnitt 10 Umgang mit Sprengmitteln
Abschnitt 11 Explosions-, Brand- und Gasschutz
Abschnitt 12 Taucherarbeiten
Abschnitt 13 Plattformen
Abschnitt 14 Schlussvorschriften
BVOT - HB - Tiefbohrverordnung
EinwirkungsBergV - Bergverordnung über Einwirkungsbereiche
ElBergV - Elektro-Bergverordnung - NI
ElBergV - Elektro-Bergverordnung - SH
ElBergV - Elektro-Bergverordnung- HH
ElBergV - Elektro-Bergverordnung - HB
FlsBergV - Festlandsockel-Bergverordnung
GasHDrLtgV Verordnung über Gashochdruckleitungen
GesBergV - Gesundheitsschutz-Bergverordnung
KlimaBergV - Klima-Bergverordnung
LagerstGDV Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Durchforstung des Reichsgebietes nach nutzbaren Lagerstätten
Markscheider-Bergverordnung
SeismikBergVO - Seismik-Bergverordnung - NI
SeismikBergV Seismik-Bergverordnung - SH -
SeismikBergV Seismik-Bergverordnung HH
UnterlagenBergV - Unterlagenberg-Bergverordnung
UVP-V Bergbau- Umweltverträglichkeits­prüfung bergbau­licher Vorhaben
Verordnung über die Anwendung von Vorschriften des Bundesberggesetzes auf die Bergbau-Versuchsstrecke - Bergbau-VersuchsstreckenV
Verwaltungs­vorschriften
eGovernment Grundlagen
§ 63 Allgemeines
(1) Für die Überwachung des Umgangs mit Sprengmitteln ist eine verantwortliche Person zu bestellen.
(2) Der Umgang mit Sprengmitteln ist nur der nach Absatz 1 bestellten verantwortlichen Person und den von ihr hiermit beauftragten Personen gestattet. Die verantwortliche Person hat für die von ihr beauftragten Personen Art und Umfang des Umgangs mit Sprengmitteln festzulegen.
(3) Mit der selbständigen Ausführung von Sprengarbeiten dürfen nur Personen beauftragt werden, die das 21. Lebensjahr vollendet haben und nach einem von der zuständigen Behörde anerkannten Plan ausgebildet und geprüft worden sind (Sprengberechtigte). Ihnen ist eine schriftliche Anweisung auszuhändigen.
(4) Der Sprengberechtigte darf sich bei der Sprengarbeit von anderen helfen lassen, doch muss er ständig anwesend sein und die Arbeit überwachen.
(5) Rauchen, offenes Feuer und offenes Licht sind beim Umgang mit Sprengstoffen und Zündmitteln verboten. Außerdem muss sichergestellt sein, dass diese nicht durch Funken, elektrische Energie oder auf andere Weise unbeabsichtigt gezündet werden können.
(6) Sprengmittel, die Mängel aufweisen, dürfen nicht verwendet werden. Mangelhafte Sprengstoffe und sprengkräftige Zündmittel sind an den Lieferer zurückzugeben oder sachgemäß zu vernichten.
§ 64 Lagerung und Aufbewahrung von Sprengmitteln
(1) Sprengstoffe und sprengkräftige Zündmittel, die nicht zur unmittelbaren Verwendung vorgesehen sind, sind am Tage der Anlieferung oder des Empfangs in ein Sprengmittellager zu bringen.
(2) Sprengstoffe und sprengkräftige Zündmittel dürfen außerhalb des Sprengmittellagers nicht ohne Beaufsichtigung gelassen werden. Sie dürfen am Arbeitsplatz nur in geeigneten verschließbaren Behältern, die gegen Stoß und Schlag widerstandsfähig und nicht elektrostatisch aufladbar sind, aufbewahrt werden. Nicht verbrauchte Sprengstoffe und sprengkräftige Zündmittel müssen nach Beendigung der Arbeit in ein Sprengmittellager gebracht werden.
(3) Die Errichtung und der Betrieb eines Sprengmittellagers bedürfen der Genehmigung durch die zuständige Behörde.
§ 65 Schutz vor Sprengwirkungen
(1) In der Nähe von Gebäuden, öffentlichen Verkehrsanlagen, Deichen, Versorgungsleitungen und ähnlichen zu schüt­zenden Gegenständen darf nur gesprengt werden, wenn diese nicht gefährdet werden.
(2) Können durch Sprengarbeiten Gefahren für das Leben und die Gesundheit von Personen entstehen, sind der gefährdete Bereich abzusperren und die sonstigen erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen zu treffen.
(3) Sind bei Sprengarbeiten Sicherungsmaßnahmen außerhalb der Einrichtungen im Interesse der persönlichen Sicherheit oder der Sicherheit des öffentlichen Verkehrs erforderlich oder sind Belästigungen der Öffentlichkeit zu befürchten, sind Ort und Zeit der Sprengung mindestens 24 Stunden vorher der örtlich zuständigen Ordnungsbehörde und der Ortspolizeibehörde anzuzeigen.
§ 66 Sprengarbeiten im Bohrloch
(1) Sprengladungen im Bohrloch dürfen nur elektrisch gezündet werden. Andere Zündverfahren bedürfen der Genehmigung durch die zuständige Behörde.
(2) Der Sprengberechtigte darf die Sprengarbeiten erst aufnehmen, nachdem zwischen dem Bohrlochkopf, dem Bohrgerüst und anderen im Bereich der Zündanlage vorhandenen elektrisch leitfähigen Teilen ein zuverlässiger Potentialausgleich unter Einbeziehung des Erdpotentials hergestellt worden ist und nachdem alle für die Sprengung nicht benötigten Stromquellen im Bereich der Zündanlage abgeschaltet worden sind. Wird die Zündung von einem Fahrzeug aus vorgenommen, ist dieses in den Potentialausgleich einzubeziehen und zusätzlich zu erden. Die Wirksamkeit des Potentialausgleiches ist durch Messung zu ermitteln.
(3) In einem Bohrloch, in dem Sprengladungen gezündet worden sind, darf nach dem Auftreten von Versagern nur weitergebohrt werden, wenn dies offensichtlich gefahrlos ist.
(4) Das Verbleiben von Sprengstoffen und sprengkräftigen Zündmitteln im Bohrloch ist der zuständigen Behörde anzu­zeigen.
§ 67 Verlust und Auffinden von Sprengmitteln
(1) Der Verlust von Sprengstoffen oder sprengkräftigen Zündmitteln ist der nach § 63 Absatz 1 bestellten verantwortlichen Person unverzüglich zu melden.
(2) Gefundene Sprengstoffe oder sprengkräftige Zündmittel sind der nächst erreichbaren verantwortlichen Person anzu­zeigen oder, soweit dies offensichtlich gefahrlos möglich ist, abzuliefern. Können die Sprengmittel nicht geborgen werden, ist die nach § 63 Absatz 1 bestellte verantwortliche Person zu unterrichten. Diese hat über die weiteren Maßnahmen zu entscheiden.
(3) Funde von Sprengstoffen oder sprengkräftigen Zünd­mitteln, deren Herkunft zweifelhaft ist, sind der zuständigen Behörde vor der Entscheidung über weitere Maßnahmen anzuzeigen.
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