Source: http://www.jurablogs.com/2012/07/03/eugh-gebrauchten-softwarelizenzen-ja-online-erschoepfung-kommt-volltext
Timestamp: 2016-12-03 21:54:44
Document Index: 230867852

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'Art. 4', '§ 69', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

BlogsOnlinespielerechtJuli 2012EuGH zu gebrauchten Softwarelizenzen: Ja, die Online-Erschöpfung kommt. (Volltext)Es ist schon ein Paukenschlag: Der EuGH hat heute in der Sache Oracle ./. UsedSoft sein Urteil zu den gebrauchten Softwarelizenzen verkündet (Urteil vom 3. Juli 2012, Az.: C-128/11) und hat dabei eine Online-Erschöpfung sogar in noch größerem Rahmen angenommen, als Generalanwalt Yves Bot in seinen Schlussanträgen dargelegt hatte. Geleitet wurde das Gericht dabei anscheinend von der praktischen Zielvorstellung, dass die digitale Distribution von Software nicht anders behandelt werden sollte als der physische Vertrieb.Die Richter gehen nicht nur – wie Generalanwalt Bot – davon aus, dass sich das urheberrechtliche Verbreitungsrecht auch im Hinblick auf eine digitale Programmkopie erschöpft. Sie vereinfachen den Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen auch in der Praxis dahingehend, dass die Erschöpfung nicht auf die ursprünglich durch Download hergestellte Programmkopie beschränkt bleibt, wie der Generalanwalt das in seinen Schlussanträgen noch gefordert hatte.Vielmehr soll für den Erwerber der Lizenz auch ein erneuter Download beim Hersteller erlaubt sein. Dies sei zwar ein Vervielfältigungsvorgang, und das Vervielfältigungsrecht erschöpfe sich nicht. Allerdings seien unabhängig von der Erschöpfung gemäß Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2009/24/EG (bzw. der deutschen Umsetzung in § 69c Nr ...Zum vollständigen Artikel81 LeserHashtagRecht:BGH – UsedSoft II: Weiterverkauf gebrauchter Softwarelizenzen37 LeserDas Blog für IT-Recht:Der EuGH zu gebrauchten Softwarelizenzen21 LeserDepesche quinta essentia:EuGH: Zulässiger Weiterverkauf einer gebrauchten Softwarelizenz16 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit des Vertriebs “gebrauchter” Softwarelizenzen36 LeserLoseblattsammlung:Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit des Vertriebs “gebrauchter” Softwarelizenzen52 LeserCMS Hasche Sigle:EuGH: Kein Weiterverkauf von Sicherungskopien111 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:BGH: Verkauf von “Software-Box-Produkten” auch durch bloße Übersendung des Produktschlü...22 LeserCMS Hasche Sigle:Gebrauchtsoftware: Paukenschlag aus Luxembourg – Schranken für den BGH10 verwandte ArtikelEuGH zu gebrauchten Softwarelizenzen: Kommt die Online-Erschöpfung?BGH zum Weiterverkauf gebrauchter Software auf Grundlage der EuGH-Rechtsprechung - UsedSoft IIEuGH entscheidet über Handel mit "gebrauchten" Softwarelizenzen“Gebrauchte” SoftwarelizenzenBGH: Verkauf gebrauchter Software ist grundsätzlich zulässigEuGH: Gebrauchte Software darf weiterverkauft werden / Urheberrechtlicher Erschöpfungsgrundsatz gilt auch für Software, die im Wege eines
Downloads erworben wurdeMicrosoft zieht einstweilige Verfügung gegen Usedsoft teilweise zurückOracle gegen UsedSoft: EuGH entscheidet zum Handel mit Gebraucht-SoftwareEuGH: Weiterverkauf gebrauchter Download-Software rechtmäßigVerkauf von Gebrauchtsoftware nicht grundsätzlich unzulässigÜber den ArtikelVeröffentlicht July 3, 2012 1:50pm im Blog Onlinespielerecht.KategorienMedienrechtThemenRechtsprechung, Bgh, Urheberrecht, Urteil, Richtlinie, Eugh, Urhg, Richter, Erschöpfung, Oracle, Online, Volltext, Intellectual Property, Internationales, Interactive Entertainment, 2009/24, Digitale DistributionTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresWie man sich nicht bei der Polizei bewerben sollte – Zum Fragerecht beim Vorstellungsgesprächvon Conrad S. Conrad / datenschutz-notizen.deDauerfalschparkern kann Führerschein entzogen werdenvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderAdé liberté, égalité, fraternité?von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deÖffentlichkeit: Gefahr für die Wahrheitsfindungvon Joachim Breu / Täter und OpferGünstigere Reparaturmöglichkeit „freie Fachwerkstatt“, oder: 20 km entfernt ist nicht „mühelos“von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 56 Leser:Fußball: Bisher keine Straftaten und trotzdem Aufenthaltsverbot?