Source: http://www.jurablogs.com/2011/11/22/bgh-verwechslungsgefahr-zwischen-marken-maalox-melox-gry-arzneimitteln
Timestamp: 2017-07-28 06:55:00
Document Index: 112224702

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 9', '§ 43', '§ 73', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken &quot;Maalox&quot; und &quot;Melox-GRY&quot; bei Arzneimitteln
BlogsBeckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldNovember 2011BGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Maalox" und "Melox-GRY" bei ArzneimittelnBGH Beschluss vom 01.06.2011 I ZB 52/09 Maalox/Melox-GRY MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2, § 43 Abs. 1 Satz 3, § 73 Abs. 1 Leitsätze des BGH: a) Gehören zu den angesprochenen Verkehrskreisen sowohl Fachkreise (Ärzte und Apotheker) als auch das allgemeine Publikum (Endverbraucher), kann der Gesamteindruck, den die verschiedenen Verkehrskreise von den Marken haben, unterschiedlich ausfallen. Kann aufgrund der gespaltenen Verkehrsauffassung nur bei einem der verschiedenen Verkehrskreise eine Verwechslungsgefahr bejaht werde ...Zum vollständigen Artikel62 Leserkanzlei.biz:Rote Farbmarke der Sparkasse wird nicht gelöscht138 LeserRechtslupe:Springender Pudel – oder springendes Puma?80 LeserMüller Müller Rößner:BGH entscheidet über den Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen35 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BGH: Die Marlene Dietrich ist eine Marke!92 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht: BGH vom 7. März 2013 (5 U 39/09) zur Zulässigkeit der Marke des springende...63 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht Berlin: Markenmäßige Benutzung der Farbe Gelb durch Langenscheidt (BGH vom ...57 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke77 LeserIT-Recht Kanzlei DURY:Bundesgerichtshof entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau Beschluss vom 9. J...10 verwandte ArtikelVerwechslungsgefahr bei ArzneimittelnMaalox/Melox-GRYRechtserhaltende Markenbenutzung – in einer von der Eintragung abweichenden FormBGH: Zur Eintragungsfähigkeit von Wortfolgen mit beschreibendem Gehalt - Link economyBGH: DPMA muss bei Ablehnung einer Markeneintragung nicht im Einzelnen darlegen, weshalb sie ähnliche Voreintragungen für rechtswidrig hältOb der Verkehr eine Marke als beschreibende Angabe oder Abkürzung erkennt, ist anhand der Marke selbst zu beurteilen; der Inhalt des Dienstleistungsverzeichnisses kann zur Ermittlung des Verkehrsverständnisses nicht herangezogen werden.Schutzunfähige und prägende MarkenbestandteileBGH: Kombination bestehend aus dem Wort hey und einem einfachen graphischen Element nicht als Marke eintragungsfähig - hey!BGH: Bei klanglicher Identität zweier Marken kann die Verwechslungsgefahr durch einen Bildbestandteil neutralisiert werden - unter engen
VoraussetzungenBuchstabenfolge als MarkeVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Beschluss des I. Zivilsenats1.6.2011 - I ZB 52/09 -Über den ArtikelVeröffentlicht November 22, 2011 9:01am im Blog Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld.ThemenVerbraucher, Bgh, Medizin, Verwechslungsgefahr, Arzneimittel, Marke, Unterscheidungskraft, Publikum, Fachkreise, Maalox, Melox GryTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresVorsteuerfalle bei Bestellungen über Amazonvon Lars Hofmann / SteuerwelleGescheiterte Absprache/Verständigung, oder: Was ist mit dem Geständnis?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogLasermessung kann auch mal falsch seinvon Udo Vetter / LawBlogAG Dortmund zur Zuordnung von > 300 m entfernten Fahrzeugen bei Geschwindigkeitsmessung via Laservon Alexander Gratz / Verkehrsrecht Blog„Hallo, hallo, ich brauche in drei Tagen ein Taxi“, oder: Verstoß gegen die Beförderungspflichtvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 94 Leser:„Hallo, hallo, ich brauche in drei Tagen ein Taxi“, oder: Ver ...