Source: http://anwalt-lutz-fischer.de/
Timestamp: 2018-04-22 17:42:32
Document Index: 37940299

Matched Legal Cases: ['§ 558', 'BGH', 'BGH', '§ 558', 'BGH', '§ 573', 'BGH', 'EuG']

Recht in Dresden – Lutz Fischer | Rechtsanwalt & Fachanwalt in Dresden
Lutz Fischer | Rechtsanwalt & Fachanwalt in Dresden
Mieterhöhung und Wohnungsgröße, was passt wie zusammen?
Aktuell sind eine Vielzahl von Mieterhöhungsverlangen in der Welt, die auf Basis des neuen Dresdner Mietspiegels 2017 erklärt und begründet werden. Ein wirksames Mittel, sich gegen Mieterhöhungen nach § 558 Abs. 1 BGB zur Wehr zu setzen, ist sicherlich, ein substantiiertes Bestreiten der behaupteten Wohnungsgröße. Das macht natürlich nur dann …
Lutz Fischer 27. Juni 2017	 27. Juni 2017 Immobilienrecht / Mietrecht
Mit Anlauf: “Die Zeit”-Joffe verliert am BGH
Werden unter dem scharfen Schwert des Äußerungsrechts politische Zensurgefechte geführt? Wir wissen es nicht. Gestern nun war Judgement Day am BGH in Sachen Josef Joffe/Dr. Jochen Bittner vs. ZDF (Die Anstalt). Ausgangspunkt allen Ungemachs war die Kabarett-Sendung „Die Anstalt“ vom 29. April 2014, in deren Verlauf die transatlantischen Verbindungen der …
Lutz Fischer 11. Januar 2017	 27. August 2017 Äußerungsrecht
Pack vs. Gutmensch – Open Data Crunch in Dresden
Nein, der Open Data Crunch ist keine Frühstückscerealie oder Calisthenicsübung für Fortgeschrittene, sondern ein Programmierwettstreit, der im Rahmen der diesjährigen Datenspuren des Chaos Computer Clubs in den Technischen Sammlungen Dresden ausgetragen wurde. Die dahinterstehende Idee ist, den Gedanken des Open-Government voranzutreiben und erste Nutzungsmöglichkeiten und Anwendungen zu entwickeln, die den umfangreichen …
Lutz Fischer 30. Oktober 2016	 7. Juli 2017 Datenschutzrecht / Immobilienrecht / Mietrecht / Nachbarrecht
Unwirksame Kündigung eines Immobiliendarlehens trotz Zahlungsrückstand im Tilgungsersatz
Das Landgericht Hagen hat mit Urteil vom 01.06.2016, Az. 3 O 251/15, entschieden, dass die Zwangsvollstreckung aus einer Grundschuld unzulässig ist, weil die erklärten Darlehenskündigungen der Bank unwirksam waren, obwohl im Zeitpunkt der Kündigung ein erheblicher Zahlungsrückstand im vereinbarten Tilgungsersatz bestand. Sachverhalt Der Kläger nahm 2009, zur Finanzierung seiner Immobilie, …
Lutz Fischer 7. August 2016	 26. Juni 2017 Darlehensrecht / Immobilienrecht
Die Landeshauptstadt Dresden besitzt seit dem 30.07.2015 (Tag der Veröffentlichung) eine Kappungsgrenzenverordnung im Sinne des § 558 Abs. 3 Satz 2 BGB. Die abgesenkte Kappungsgrenze gilt seit diesem Tag, ohne Einschränkung, für das gesamte Stadtgebiet von Dresden. Die Mieten für das Stadtgebiet von Dresden dürfen somit nur um maximal 15 Prozent …
Lutz Fischer 3. Mai 2016	 26. Juni 2017 Immobilienrecht / Mietrecht
Derzeit laufen einige wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegen Immobilienmakler durch die Instanzen, die fehlende Pflichtangaben zur EnEV (Energieeinsparverordnung) zum Gegenstand haben. Die Abmahner sehen in den Immobilienanzeigen, ohne zureichende Pflichtangaben nach der EnEV, einen erheblichen Wettbewerbsverstoß. Offenbar ist es so, dass einige Verbraucherschutz- und Umweltverbände entsprechende Abmahnungen an die Makler verschicken. Dabei zeichnet …
Lutz Fischer 29. April 2016	 26. Juni 2017 Immobilienrecht / Maklerrecht
Eigenbedarf der GbR: LG München stellt sich gegen den BGH!
Die umstrittene Frage des Eigenbedarfs einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ist ein Dauerbrenner im Kündigungsrecht. Ob juristische Personen oder Personengesellschaften einen Eigenbedarf im Sinne des § 573 II Nr. 2 BGB haben können, ist nach wie vor umstritten. Ich hatte hier – im Rahmen der Diskussion um den Eigenbedarf einer Gemeinde im …
Lutz Fischer 11. April 2016	 27. Juni 2017 Mietrecht
Etwas unterhalb des gewöhnlichen „Juraradars“ ploppte am 27.01.2016 diese dünne Pressemeldung des BMJV auf. In ihr ist die Rede davon, dass das Bundeskabinett „beschlossen“ habe, das (noch) für ältere Wohnimmobilienkredite geltende „ewige Widerrufsrecht“ nunmehr drei Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes final und damit für alle Zeiten zu beenden. Konkret geht es dabei um …
Lutz Fischer 5. April 2016	 27. Juni 2017 Darlehensrecht / Immobilienrecht
Als eines der ersten Gerichte musste sich das Amtsgericht Laufen mit der Frage auseinandersetzen, ob die Unterbringung von Flüchtlingen im Wohnungseigentum eine zulässige Wohnnutzung darstellt. Sachverhalt Die Kläger im Beschlussanfechtungsverfahren sind Wohnungseigentümer einer ca. 92 m² großen Wohnung. Die Teilungserklärung der Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) weist diese Einheit zu Wohnzwecken aus. Die Kläger …
Lutz Fischer 6. März 2016	 27. Juni 2017 Immobilienrecht / Mietrecht / Wohnungseigentumsrecht
Rücktritt vom Kaufvertrag nach Verbauung des “Skyline-Blicks”
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat gerade einen interessanten Fall entschieden (OLG Frankfurt, Urteil vom 12.11.2015, Aktenzeichen 3 U 4/14) und dabei lehrbuchartig die Voraussetzungen des Rücktritts vom Kaufvertrag über eine Eigentumswohnung in Frankfurt/Main abgehandelt. Sachverhalt Die Käufer einer Eigentumswohnung in Frankfurt/Main nahmen den beklagten Bauträger auf Rückabwicklung eines notariellen Bauträgervertrages vom …
Lutz Fischer 27. Januar 2016	 27. Juni 2017 Immobilienrecht / Maklerrecht / Nachbarrecht
T: 0351.322260-38
F: 0351.322260-39
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Pressemitteilung 78/18 vom 19.04.2018
Pressemitteilung 77/18 vom 19.04.2018
Pressemitteilung 76/18 vom 18.04.2018
Pressemitteilung 75/18 vom 18.04.2018
Pressemitteilung 74/18 vom 11.04.2018
Verbreitung ungenehmigter Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen 10. April 2018
Pressemitteilung 72/18 vom 10.04.2018
Lutz Fischer | Rechtsanwalt
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