Source: https://www.bietigheim-bissingen.de/deutsch/aktuelles/newsletter/newsletter-archiv/uebersicht/newsletter-16052019/sitzung-des-gemeinderates/
Timestamp: 2020-07-09 20:43:11
Document Index: 89250899

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 10', '§ 74', '§ 13', '§ 10', '§ 74', '§ 1']

Sitzung des Gemeinderates - Stadt Bietigheim-Bissingen
Im Ratssaal des Bietigheimer Rathauses findet am kommenden Dienstag, 21. Mai 2019, 18.00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Bebauungsplan "ELLENTAL, 6. Änderung/Bäder", Planbereich 4.1/4.2 beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB - 1. Satzung über die planungsrechtlichen Festsetzungen (§ 10 BauGB), 2. Satzung über die örtlichen Bauvorschriften (§ 74 LBO) – Aufstellungsbeschlüsse
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "GUSTAV-RAU-STRASSE", Planbereich 3.4 - beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB - 1. Satzung über die planungsrechtlichen Festsetzungen (§ 10 BauGB), 2. Satzung über die örtlichen Bauvorschriften (§ 74 LBO) - Aufstellungs- und Entwurfsbeschlüsse
Förderung der Kindertagespflege in Bietigheim-Bissingen
Straßen- und Wegebenennungen im Lothar-Späth-Carré
Benennung der Grünanlage zwischen Enz und Metter
Bildung eines Gemeinsamen Gutachterausschusses auf Grundlage der §§ 1 und 25 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ)
a) Verkauf des Gebäudes "Haus Lindenhain" in der Pforzheimer Straße 34 - Erwerber Stiftung Hospiz Bietigheim-Bissingen
Angelegenheiten der Beteiligungsverwaltung/Bericht aus den Aufsichtsräten
a) Zweckverband Eichwald - Wahl des Vorsitzenden des Zweckverbandes
b) Zweckverband Eichwald - Drucksache ZV 04/2019 Grundstücksangelegenheit
c) Stammkapitalerhöhung bei der Bietigheimer Wohnbau GmbH durch die Umwandlung von Teilen der Kapitalrücklage in Stammkapital
Für die Besucher sind Tagesordnungen am Eingang des Sitzungsraumes aufgelegt. Einsichtnahme in die Sitzungsunterlagen ist beim Protokollführer möglich. Die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung können in der Otto-Rombach-Bücherei und unter www.bietigheim-bissingen.de im Themenbereich Bürgerservice, Rathaus & Politik / Gemeinderat & Politik eingesehen werden.