Source: https://www.streifler.de/gesetze/sgb-1/zweiter-abschnitt/erster-titel
Timestamp: 2020-02-21 23:58:55
Document Index: 364605805

Matched Legal Cases: ['§11', '§12', '§13', '§14', '§15', '§16', '§17', '§ 18', '§ 5', '§ 11']

Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015), §11 SGB 1, §12 SGB 1, §13 SGB 1, §14 SGB 1, §15 SGB 1, §16 SGB 1, §17 SGB 1 | mit Referenzen
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Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015) (SGB 1) : Allgemeines über Sozialleistungen und Leistungsträger
Zuständig für die Sozialleistungen sind die in den §§ 18 bis 29
genannten Körperschaften, Anstalten und Behörden (Leistungsträger). Die Abgrenzung ihrer Zuständigkeit ergibt sich aus den besonderen Teilen dieses Gesetzbuchs.
(2) Menschen mit Hörbehinderungen und Menschen mit Sprachbehinderungen haben das Recht, bei der Ausführung von Sozialleistungen, insbesondere auch bei ärztlichen Untersuchungen und Behandlungen, in Deutscher Gebärdensprache, mit lautsprachbegleitenden Gebärden oder über andere geeignete Kommunikationshilfen zu kommunizieren. Die für die Sozialleistung zuständigen Leistungsträger sind verpflichtet, die durch die Verwendung der Kommunikationshilfen entstehenden Kosten zu tragen. § 5
(2a) § 11
des Behindertengleichstellungsgesetzes gilt in seiner jeweils geltenden Fassung bei der Ausführung von Sozialleistungen entsprechend.