Source: https://www.buzer.de/gesetz/12536/a205679.htm
Timestamp: 2019-08-21 02:37:05
Document Index: 156417239

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 23', '§ 52', '§ 36', '§ 23', '§ 17', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 29']

Artikel 1 52. StVRÄndV Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung Zweiundfünfzigste Verordnung zur
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Artikel 1 - Zweiundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (52. StVRÄndV k.a.Abk.)
Artikel 1 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Juni 2017 StVO § 2, § 23, § 52
„Der Führer eines Kraftfahrzeuges darf dies bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eisglätte oder Reifglätte nur fahren, wenn alle Räder mit Reifen ausgerüstet sind, die unbeschadet der allgemeinen Anforderungen an die Bereifung den Anforderungen des § 36 Absatz 4 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung genügen. Satz 1 gilt nicht für
nicht schneller als 50 km/h zu fahren, wenn nicht eine geringere Geschwindigkeit geboten ist."
In § 23 Absatz 1 Satz 4 werden die Wörter „sowie an Fahrrädern" und die Wörter „sonst jedoch nur, falls zu erwarten ist, dass sich das Fahrzeug noch im Verkehr befinden wird, wenn Beleuchtung notwendig ist (§ 17 Absatz 1)" gestrichen.
„(2) Abweichend von § 2 Absatz 3a Satz 1 darf der Führer eines Kraftfahrzeuges dieses bis zum Ablauf des 30. September 2024 bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eisglätte oder Reifglätte auch fahren, wenn alle Räder mit Reifen ausgerüstet sind, die unbeschadet der allgemeinen Anforderungen an die Bereifung
(3) § 2 Absatz 3a Satz 3 Nummer 2 ist erstmals am ersten Tag des sechsten Monats, der auf den Monat folgt, in dem das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur dem Bundesrat einen Bericht über eine Felduntersuchung der Bundesanstalt für Straßenwesen über die Eignung der Anforderung des § 2 Absatz 3a Satz 3 Nummer 2 vorlegt, spätestens jedoch ab dem 1. Juli 2020, anzuwenden."
Zitierungen von Artikel 1 Zweiundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 52. StVRÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 52. StVRÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... 2 Satz 1. --- *) Anm. d. Red.: Die nicht durchführbare Änderung in Artikel 1 Nr. 2 zweite Alternative V. v. 18. Mai 2017 (BGBl. I S. 1282) wurde sinngemäß ...
... Straßenverkehrs-Ordnung vom 6. März 2013 (BGBl. I S. 367), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 18. Mai 2017 (BGBl. I S. 1282 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 29 wird wie folgt ...
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