Source: http://www.juanlobo.eu/verwaltung/juanlobo_agb.php
Timestamp: 2016-06-29 01:46:12
Document Index: 352598083

Matched Legal Cases: ['§ 32', '§ 26', '§ 25', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 19', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 9']

1.1 Bei jeder Nutzung der Werke ist der Name JUANLOBO Wolfgang Graf als Künstler und Urheber zu nennen.
1.2 Jede Nutzung und Verwertung des Werks ist nur nach Unterrichtung und mit Zustim-mung von JUANLOBO Wolfgang Graf erlaubt und gilt nur für die vereinbarte Dauer und den vereinbarten Zweck. Mit dem Besitz des Werkes sind - sofern nicht anders vereinbart - keine Verwertungs- oder Nutzungsrechte nach dem Urheberrechtsgesetz verbunden; dies gilt insbesondere für das öffentliche Ausstellen. 1.3 Für jede Nutzung oder Verwertung der Werke hat JUANLOBO Wolfgang Graf Anspruch auf angemessene Vergütung (§ 32 UrhG).
1.4 Im Zusammenhang mit einer Ausstellung ist das Recht zur aktuellen Berichterstattung über das Werk eingeräumt, ebenso das Recht zur Abbildung des Werkes auf Plakat, Einladung, im Internet sowie im Katalog. 1.5 Zur Werknutzung überlassene Unterlagen (Fotos, Dias, Texte u.a.) dürfen nur mit Ein-verständnis der/des auf den Unterlagen genannten Künstlerin / Künstlers und unter Nennung ihres/seines Namens veröffentlicht werden. 1.6 Das Folgerecht (§ 26 UrhG) und das Zugangsrecht (§ 25 UrhG) werden anerkannt. Darüber hinaus besteht die Verpflichtung, JUANLOBO Wolfgang Graf das Werk vorübergehend zur Nutzung (z.B. für Ausstellungen) zu überlassen, soweit es zumutbar ist. 1.7 Verkauf und Vermietung usw. der Werke erfolgt im Rahmen der Künstlerselbstvermarktung. § 2 Pflichten und Leistungen von JUANLOBO Wolfgang Graf
2.1 JUANLOBO Wolfgang Graf versichert, dass sich das Werk in /seinem alleinigen Eigentum befindet und frei von Rechten Dritter ist. Er versichert darüber hinaus, dass das Werk eine eigenständige Arbeit von ihm ist. 2.2 Übergabe: JUANLOBO Wolfgang Graf ist verpflichtet, das Werk zum vereinbarten Termin in einwandfreiem Zustand und eindeutig bezeichnet zu übergeben.
2.3 Haftung: JUANLOBO Wolfgang Graf haftet nur für Schäden, die er oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen. 2.4 Garantie/Wartung/Reparatur: Garantieleistungen von JUANLOBO Wolfgang Graf für künstlerische Gestaltung sind ausgeschlossen, sofern im Vertrag nicht anders vereinbart. Wartungsverpflichtungen werden nicht übernommen, es sei denn, sie werden gesondert vereinbart und alle damit verbundenen Kosten werden von der / vom Nutzerin/Nutzer getragen und JUANLOBO Wolfgang Graf gesondert vergütet. JUANLOBO Wolfgang Graf ist es vorbehalten, eine erforderliche Restaurierung oder Reparaturen gegen angemessenes Entgelt vorzunehmen. Nimmt JUANLOBO Wolfgang Graf die Restaurierung oder Reparaturen nicht selbst vor, so gibt er verbindliche Hinweise zu ihrer Art und Ausführung. 2.5 Zusätzliche Leistungen von JUANLOBO Wolfgang Graf: Zusätzliche Leistungen werden gesondert vergütet. Bei Bedarf ist ein Kostenvoranschlag vorzulegen. 2.6 Veranstaltungen: Ist für eine Präsentation des Werkes die Anwesenheit JUANLOBO Wolfgang Graf gewünscht, so ist er dazu bereit, sofern der Termin rechtzeitig vereinbart wurde. 2.7 Die Darstellung im Internet stellt kein Angebot dar, sondern eine unver- bindliche Aufforderung an den Kunden. Die Konditionen meiner Angebote sind freibleibend und unverbindlich. § 3 Pflichten und Leistungen der/des Nutzerin/Nutzers
3.1 Versicherungen: Der Versicherungswert entspricht dem Verkaufswert und ist von JUANLOBO Wolfgang Graf und der/dem Nutzerin/Nutzer einver- nehmlich festzulegen. Die/Der Nutzerin/Nutzer trägt die Kosten der anfallenden Versicherungen in voller Höhe. Die Versicherung muss nachgewiesen werden. 3.2 Transport/Transportversicherung Die Kosten für den sachgemäßen Hin- und Rücktransport der Werke sowie deren Versicherung ("von Nagel zu Nagel") sind in voller Höhe von der/dem Nutzerin/Nutzer zu übernehmen. 3.3 Vernichtung/Zerstörung/Diebstahl/Beschädigung/witterungsbedingte Schädigung des Werkes: Die/Der Nutzerin/Nutzer trifft alle erforderlichen, technisch möglichen und zumutbaren Vorkehrungen, um Schaden, Diebstahl etc. am Werk zu verhindern Bei einer Vernichtung oder Zerstörung des Werkes ist die/der Nutzerin/ Nutzer bzw. Eigentümerin/ Eigentümer verpflichtet, JUANLOBO Wolfgang Graf unverzüglich zu unterrichten; das Recht von JUANLOBO Wolfgang Graf zur Geltendmachung eines Schadensersatzes wird hierdurch nicht berührt. 3.4 Beabsichtigte Vernichtung durch die/den Eigentümerin/Eigentümer: Bei beabsich-tigter Vernichtung des Werkes ist die/der Eigentümerin/Eigentümer verpflichtet, JUANLOBO Wolfgang Graf vorab zu unterrichten und mit ihm eine einvernehmliche Regelung herbeizuführen, z. B. das Werk an JUANLOBO Wolfgang Graf kostenfrei zurückzugeben. 3.5 Reisekosten: Die notwendigen Reisekosten, Kosten für Übernachtungen sowie Mehraufwendungen von JUANLOBO Wolfgang Graf zur Erfüllung des Vertrages werden gegen Nachweis erstattet. 3.6 Präsentation/technische Voraussetzungen: Über Art und Umfang der Präsentation entscheiden JUANLOBO Wolfgang Graf und Nutzerin/Nutzer einvernehmlich. 3.7 Katalog: Die Kosten für einen Katalog werden von der/dem Nutzerin / Nutzer getragen. Wenn Kostenbeteiligung von JUANLOBO Wolfgang Graf vereinbart wird, kann diese mit Kunstwerken geleistet werden. Leistungen, die von JUANLOBO Wolfgang Graf bei der Herstellung des Katalogs erbracht werden, werden in Rechnung gestellt. Die Festlegung der Auflage sowie die Herstellung/Ausführung des Katalogs erfolgt in Absprache und im Einverneh- men mit JUANLOBO Wolfgang Graf. JUANLOBO Wolfgang Graf erhält einen angemessenen Teil der Auflage zur eigenen Verfügung. 3.8 Veranstaltungen: Ist für eine Präsentation des Werkes die Anwesenheit von JUANLOBO Wolfgang Graf gewünscht, werden die dafür anfallenden Kosten von der/dem Nutzerin/Nutzer getragen; gleiches gilt auch für alle Folge- veranstaltungen. 3.9 Rückgabe: Wird das Werk der/dem Nutzerin/Nutzer nur vorübergehend überlassen, so ist sie/er verpflichtet, es unverzüglich in einwandfreiem Zustand nach Vertragsende zurückzugeben. Eine Verlängerung der Überlassungsfrist bedarf der Einwilligung von JUANLOBO Wolfgang Graf. Ein für die Überlassung vereinbartes Honorar erhöht sich in diesem Fall zeitanteilig; der Erhöhungsbetrag wird mit Beginn der Verlängerung fällig. § 4 Zahlungsbedingungen
4.1 Sämtliche Ansprüche von JUANLOBO Wolfgang Graf auf Zahlung sind fällig je zur Hälfte bei Vertragsabschluss und bei Erbringung der von JUANLOBO Wolfgang Graf geschuldeten Leistung. Sie sind zahlbar ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen. 4.2 Sämtliche Vergütungen und Preise verstehen sich derzeit ohne die gesetzliche Mehr-wertsteuer. (Mehrwertsteuerfrei nach § 19 UstG - Befreiung der Kleinunternehmer) 4.3 Bis zur vollständigen Begleichung des Gesamtpreises verbleibt das Kunstwerk im Ei-gentum von JUANLOBO Wolfgang Graf. 4.4 Nichtgefallen der Ausführung kann nicht zu einer Minderung der Vergütung führen. 4.5 Die gesetzliche Künstlersozialversicherungsabgabe trägt die/der Nutzerin / Nutzer, sofern sie/er abgabepflichtig ist. § 5 Aufhebung und Kündigung von Verträgen
5.2 Im Falle Kündigung durch die/den Nutzerin/Nutzers wird ein Honorar für die nicht zur Nutzung übernommene Arbeit fällig. Dieses beträgt mindestens 50 Prozent des verein-barten Honorars zuzüglich der nachgewiesenen Materialkosten. 5.3 Im Falle der Kündigung durch JUANLOBO Wolfgang Graf ist die Rückzahlung der bis zum Zeitpunkt der Kündigung gezahlten Vergütungen ausgeschlossen. 5.4 Bei einer Absage wegen Krankheit von JUANLOBO Wolfgang Graf ist ein ärztliches Attest beizubringen. Die Rückzahlung bereits gezahlter Vergütungen ist ausgeschlossen. § 6. Haftungsausschluss Haftungsansprüche gegen JUANLOBO Wolfgang Graf, die sich auf Schäden ideeller oder materieller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder auch Nichtnutzung der dargestellten Informationen beziehungsweise durch die Nutzung unvollständiger oder fehler-hafter Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. § 7 Datenschutz Persönlichen Angaben, wie z.B. die E-Mail-Adresse werden nicht an Dritte weitergegeben. Die Daten werden von JUANLOBO Wolfgang Graf aus- schliesslich für die Bearbeitung der Anfragen oder Bestellungen gespeichert.
Es besteht jederzeit das Recht auf die Löschung der personenbezogenen Daten.
Die AGB unterliegen deutschem Recht. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den Internationalen Warenhandel vom 11.4.98 ist ausgeschlossen. Als Gerichtsstand wird Regensburg vereinbart. § 9 Schlussbestimmungen
JUANLOBO Wolfgang Graf behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbeding- ungen jederzeit ändern zu können. Für bereits abgegebene Kauf- und Ver- kaufsangebote gelten die alten Geschäftsbedingungen fort. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so soll hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt werden. In diesem Fall tritt an die Stelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung, die dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesen Geschäftsbedingungen zum Ausdruck gekommenen Interessen am nächsten kommt. Das gleiche gilt, insofern die Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen sollten. Regensburg, 23.07.2008