Source: https://xn--rabro-mva.de/tag/vorsorgevollmacht/
Timestamp: 2020-04-05 00:04:49
Document Index: 359421042

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 123', 'BGH']

Vorsorgevollmacht | Rechtsanwaltskanzlei Skwar
Zur Veranlassung eines Betreuungsverfahrens durch eine Sparkasse wegen Ablehnung der Anerkennung einer Vorsorgevollmacht und zur Tragung der Verfahrenskosten
AG Hamburg-Wandsbek, Beschluss vom 15. Juni 2017 – 706 XVII 53/17 Zur Veranlassung eines Betreuungsverfahrens durch eine Sparkasse wegen Ablehnung der Anerkennung einer Vorsorgevollmacht und zur Tragung der Verfahrenskosten Tenor Für die Betroffene wird zur Betreuerin bestellt: Frau B. A. … Weiterlesen →
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Zu den Voraussetzungen der Bestellung eines Kontrollbetreuers mit dem Aufgabenkreis eines Vollmachtswiderrufs
BGH, Beschluss vom 23. September 2015 – XII ZB 624/14 Zu den Voraussetzungen einer Kontrollbetreuung und der Übertragung des Aufgabenkreises des Widerrufs einer Vorsorgevollmacht.(Rn.15) (Leitsatz des Gerichts) Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Betroffenen wird der Beschluss der 5. Zivilkammer des … Weiterlesen →
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Zu den Voraussetzungen für einen wirksamen Widerruf einer Vorsorgevollmacht durch den Betreuer
BGH, Beschluss vom 28. Juli 2015 – XII ZB 674/14 1. Der Betreuer kann eine Vorsorgevollmacht nur widerrufen, wenn ihm diese Befugnis als eigenständiger Aufgabenkreis ausdrücklich zugewiesen ist (Abgrenzung zu den Senatsbeschlüssen vom 13. November 2013, XII ZB 339/13, FamRZ … Weiterlesen →
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BGH, Beschluss vom 15. April 2015 – XII ZB 330/14 1. Der Vorsorgebevollmächtigte ist nicht berechtigt, im eigenen Namen gegen einen die Betreuung anordnenden Beschluss Beschwerde einzulegen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 5. November 2014, XII ZB 117/14, FamRZ 2015, … Weiterlesen →
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BGH, Beschluss vom 05. November 2014 – XII ZB 117/14 Der Vorsorgebevollmächtigte ist nicht berechtigt, im eigenen Namen gegen einen die Betreuung anordnenden Beschluss Beschwerde einzulegen.(Rn.5) (Leitsatz des Gerichts) Tenor Die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten zu 2 gegen den Beschluss … Weiterlesen →
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Zur Zulässigkeit der Rechtsmitteleinlegung des Vorsorgebevollmächtigten gegen die Betreuerbestellung nach Widerruf der Vorsorgevollmacht
BGH, Beschluss vom 12. Dezember 2018 – XII ZB 387/18 Auch nach einem wirksamen Widerruf der Vorsorgevollmacht durch den Betreuer kann der Bevollmächtigte noch im Namen des Betroffenen, nicht aber im eigenen Namen Rechtsmittel gegen die Betreuerbestellung einlegen (Fortführung des … Weiterlesen →
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Zur Beurteilung der charakterlichen Ungeeignetheit eines Vorsorgebevollmächtigten
BGH, Beschluss vom 19. Juli 2017 – XII ZB 141/16 1. Unter einer Drohung i.S.v. § 123 BGB ist die Ankündigung eines künftigen Übels zu verstehen, auf dessen Eintritt der Drohende einwirken zu können behauptet (im Anschluss an BGH, Urteil … Weiterlesen →
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