Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=16.12.1952&Aktenzeichen=1%20StR%20575%2F52
Timestamp: 2017-09-24 21:02:52
Document Index: 39478295

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 69', 'BGH', '§ 60', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH, 16.12.1952 - 1 StR 575/52 - dejure.org
Kompetenzen von Gerichtsreferendaren in Bayern in der Zeit von 1946 bis zum 31. März 1952 - Zweck des § 69 Strafprozessordnung (StPO) und dessen Anwendbarkeit bei Zeugenvernehmungen durch beauftragte oder ersuchte Richter
NJW 1953, 231
Diese Auffassung hat der 1. Strafsenat in seinem Urteil vom 16. Dezember 1952 (NJW 1953, 231/2327) ausdrücklich bestätigt.
BGH, 05.04.1960 - 5 StR 15/60
Rechtfertigung der Nichtvereidigung eines Zeugen mit dem Hinweis auf § 60 Nr. 3 …
Eine solche Unvollständigkeit der Begründung ist jedoch dann unschädlich, wenn es ohnehin für alle Beteiligten klar ersichtlich ist, welches Verhältnis des Zeugen zur Tat des Angeklagten angenommen wird (BGH NJW 1953, 231 Nr. 21 am Ende).
Anders ist es dagegen, wenn, wie hier, allen Beteiligten das Verhältnis des Zeugen zur Tat klar ersichtlich ist (vgl. BGH in NJW 1953, 231 Nr. 21 a.E.).
BGH, 24.11.1953 - 1 StR 92/53
Referendare konnten zwar im Lande Bayern nach den dort zur Zeit der Begehung der Straftat geltenden landesrechtlichen Bestimmungen mit der Wahrnehmung einzelner richterlicher Geschäfte, insbesondere mit der Vernehmung von Zeugen, betraut werden (BGH 1 StR 575/52 vom 16. Dezember 1952).