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Timestamp: 2019-05-19 09:50:37
Document Index: 291789694

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 53']

BGH, 27.11.1990 - XI ZR 115/89 - dejure.org
https://dejure.org/1990,234
BGH, 27.11.1990 - XI ZR 115/89 (https://dejure.org/1990,234)
BGH, Entscheidung vom 27.11.1990 - XI ZR 115/89 (https://dejure.org/1990,234)
BGH, Entscheidung vom 27. November 1990 - XI ZR 115/89 (https://dejure.org/1990,234)
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Schadensersatz für bei Aktiengeschäften und Aktienindex-Optionsgeschäften erlittene Verluste - Fehlende Aufklärung über Gewinnchancen und Verlustrisiken - Bedeutung eines Prämienaufschlags - Irreführung durch allgemeine Geschäftsbedingungen - Risiko des Totalverlusts - Verschulden bei Vertragsverhandlungen
Aufklärungspflicht des Vermittlers bei Geschäften mit Aktien- und Aktienindex-Optionen wie bei Warentermin-Optionen
NJW 1991, 1106
ZIP 1991, 87
WM 1991, 127
BB 1991, 644
DB 1991, 380
Jedenfalls ein Aufschlag von 11% ist nicht mehr geringfügig, weil er das Gleichgewicht zwischen Chancen und Risiken bereits deutlich verschiebt (Senat, Urteil vom 27. November 1990 - XI ZR 115/89, WM 1991, 127, 129).
Andererseits brauchen jedoch die angeführten Berufungsgründe weder schlüssig noch rechtlich haltbar zu sein (BGH, Urteile vom 27. November 1990 - XI ZR 115/89 - NJW 1991, 1106;… vom 9. März 1995 aaO).
Der Bundesgerichtshof orientiert die Anforderungen an die Aufklärung durch den Vermittler nicht an der absoluten Höhe des Transaktionsaufschlags, sondern vorrangig am Verhältnis von Prämie und Aufschlag, nämlich daran, ob die zu der börsenmäßigen Optionsprämie hinzutretende Vergütung geeignet ist, die Gewinnerwartung entscheidend zu verschlechtern, weil sie dazu führt, dass bei dem Basiswert der Option ein höherer Kursausschlag als der vom Börsenfachhandel als realistisch angesehene notwendig ist, um in die Gewinnzone zu kommen (NJW 1991, 1106, 1107): Allenfalls bei geringfügigen Aufschlägen könne von einer Aufklärung über die Bedeutung des Prämienaufschlags abgesehen werden.
Bei einem Aufschlag von mehr als 11% - dieser Prozentsatz lag dem vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall zu Grunde - könne jedenfalls von Geringfügigkeit nicht mehr die Rede sein, da ein derartiger Aufschlag das Gleichgewicht von Chancen und Risiken deutlich verschiebe und bewirke, dass Gewinn erst dann erzielt werden könne, wenn der Marktpreis für den Basiswert der Option erheblich stärker ansteige, als dies von den Marktteilnehmern für realistisch gehalten werde (BGH, NJW 1991, 1106, 1107).
Die im Schrifttum geäußerte Kritik, das Berufungsurteil sei mit dem Urteil des erkennenden Senats vom 27. November 1990 - XI ZR 115/89 (WM 1991, 127, 128) [BGH 27.11.1990 - XI ZR 115/89] zur Aufklärungspflicht bei der Vermittlung von Aktienoptionen nicht vereinbar (Schwintowski EWiR § 53 BörsG 2/91 S. 979, 980), ist unbegründet.