Source: https://www.tsvcalw.de/der-verein/satzung/
Timestamp: 2019-03-20 17:24:06
Document Index: 219715925

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 6', '§ 9', '§ 10', '§ 12', '§13', '§ 26', '§16', '§ 14', '§8', '§8', '§ 17', '§18', '§ 20']

Satzung | TSV Calw
Der Verein trägt den Namen Turn- und Sportverein Calw von 1846 e.V., als Abkürzung TSV Calw.
Er hat seinen Sitz in Calw und ist in das Vereinsregister des Amtsgerichtes Calw eingetragen.
Der Verein ist Rechtsnachfolger der Vereine TV Calw von 1846 e.V. und des TSV Alzenberg e.V. 1903.
Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports und damit der Gesundheit. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch Durchführung und Förderung sportlicher Übungen und Leistungen; dabei wird besonders Wert auf die Jugendarbeit gelegt.
Zweck des Vereins ist zudem die Förderung der Jugendhilfe. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Jugendfreizeitangeboten.
Die Mitglieder der Organe und Gremien des Vereins sind grundsätzlich ehrenamtlich tätig. Die ihnen entstehenden Auslagen und Kosten werden ersetzt. Der Hauptausschuss kann aber bei Bedarf im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten für die Ausübung von Vereinsämtern eine angemessene Vergütung und/oder eine angemessene Aufwandsentschädigung im Sinne des § 3 Nr. 26 a EstG beschließen.
Der Verein ist Mitglied im Württembergischen Landessportbund (WLSB), in den Fachverbänden und im Sportkreis Calw e.V. Der Verein und seine Mitglieder erkennen als für sich verbindlich die Satzungsbestimmungen und Ordnungen des Württembergischen Landessportbundes und dessen Mitgliedsverbände, deren Sportarten im Verein betrieben werden, sowie die Satzung des Sportkreises Calw für rechtsverbindlich an.
Mit der Bestätigung durch die Geschäftsstelle ist der Antragsteller Mitglied des Gesamtvereins und der gegebenenfalls von ihm ausgewählten Abteilung/en.
Mit der Aufnahme erkennt das eintretende Mitglied die Vereinssatzung und die Satzungen der Verbände, denen der Verein angehört, an. Er verpflichtet sich die Satzungsregelungen und die Ordnungen des Vereins sowie die Beschlüsse der Vereinsorgane zu befolgen. Die Mitglieder sind verpflichtet, die Vereinsinteressen zu fördern und alles zu unterlassen, was dem Ansehen und dem Zweck des Vereins entgegensteht.
Die Mitgliedschaft im Verein ist unmittelbar; wer einer Abteilung des Vereins angehören will, muss Mitglied des Vereins sein.
Den Mitgliedern stehen alle Einrichtungen des Vereins und aller Abteilungen zur Verfügung.
Änderungen der Bankverbindung bei der Teilnahme am Lastschriftverfahren (seit 2014 SEPA-Basis-Lastschrift).
Nachteile, die dem Mitglied dadurch entstehen, dass es dem Verein die erforderlichen Änderungen nach Ziff. 7. nicht mitteilt, gehen nicht zu Lasten des Vereins und können diesem nicht entgegengehalten werden. Entsteht dem Verein dadurch ein Schaden, ist das Mitglied zum Ausgleich verpflichtet.
§ 6 – Austritt
Der freiwillige Austritt erfolgt in Textform gegenüber der Geschäftsstelle. Der Austritt wird zum Ende des laufenden Kalenderjahres wirksam, allerdings nur dann, wenn ein beim Eintritt ausgegebener Mitgliedsausweis an den Verein zurückgegeben wurde.
sich eines groben Verstoßes gegen die durch die Satzung begründete Pflichten, insbesondere gegen die vom Verein erstrebte Zwecke schuldig macht,
sich unehrenhaft verhält und dadurch das Ansehen des Vereins schädigt.
Der Ausschluss aus dem Verein kann nur durch den Hauptausschuss erfolgen. Gehört das Mitglied einer Abteilung an, so ist der Abteilungsleiter vom Vorstand anzuhören, bevor der Ausschluss im Hauptausschuss behandelt wird.
Sobald ein Antrag auf Ausschluss vorliegt und bevor dieser Antrag im Hauptausschuss behandelt wird, ist dem betroffenen Mitglied Gelegenheit zur Stellungnahme vor dem Vorstand zu geben. Zu der Sitzung des Hauptausschusses, in der über den Ausschluss entschieden werden soll, ist das Mitglied mit mindestens einwöchiger Frist einzuladen; in der Sitzung ist ihm Gelegenheit zur Verteidigung zu geben; Vertretung durch ein anderes Vereinsmitglied ist zulässig.
Der Ausschluss ist dem Mitglied schriftlich mit Begründung durch den Vorstand mitzuteilen.
Gegen den Ausschluss kann das Mitglied Berufung innerhalb von vier Wochen bei der Mitgliederversammlung einlegen.
Der Verein erhebt von seinen Mitgliedern Jahresbeiträge, deren Höhe von der Mitgliederversammlung festgelegt wird. Die Einzelheiten werden durch die Beitragsordnung geregelt. Die Abteilungen haben zur Bewältigung ihrer Aufgaben Anspruch auf einen angemessenen Anteil des Beitrags. Die Höhe dieses Anteils beschließt der Hauptausschuss.
Sonderbeiträge können durch die einzelnen Abteilungen des Vereins erhoben werden. Diese Sonderbeiträge haben ausschließlich den besonderen Aufgaben und den besonderen Zwecken der Abteilungen zu dienen.
§ 9 – Einnahmen
aus den Jahresbeiträgen der aktiven und fördernden (passiven) Mitglieder,
aus Überschüssen bei Veranstaltungen des Vereins bzw. der Abteilungen,
aus sonstigen Zuschüssen.
Über die Einnahmen ist durch den Verein und die Abteilungen ein Einnahmenbuch zu führen.
§ 10 – Ausgaben
Der Verein und seine Abteilungen haben ordnungsgemäß Buch zu führen. Sämtliche Ausgaben sind durch Belege nachzuweisen.
Die Zuständigkeit der Ausgaben für den Verein und die Abteilungen regelt eine Finanzordnung.
Zuwendungen an die Abteilungen müssen zweckgebundene Verwendung finden.
Die Vereinskasse ist durch zwei Kassenprüfer mindestens einmal im Jahr zu überprüfen. Der Schatzmeister kann verlangen, dass eine Zwischenprüfung vorgenommen wird, falls der Hauptausschuss Ausgaben beschließt, denen der Schatzmeister seine Zustimmung nicht erteilen kann. Über jede Prüfung der Hauptkasse ist ein Prüfungsbericht zu fertigen, der dem Hauptausschuss und der ordentlichen Mitgliederversammlung bekanntzugeben ist.
§ 12 – Haftung der Organmitglieder und Vertreter
Die Haftung der Mitglieder der Organe, der besonderen Vertreter oder der mit der Vertretung beauftragten Vereinsmitglieder wird auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Werden diese Personen von Dritten zur Haftung herangezogen, ohne dass Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit vorliegt, so haben diese gegen den Verein einen Anspruch auf Ersatz ihrer Aufwendungen zur Abwehr der Ansprüche sowie auf Freistellung der Abwehr Dritter.
§13 – Vorstand
Der Vorstand leitet den Verein im Rahmen dieser Satzung. Der erste Vorsitzende und seine beiden Stellvertreter vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich im Sinne von § 26 BGB. Der 1. Vorsitzende sowie jeder Stellvertreter ist einzeln vertretungsberechtigt.
bis zu zwei Stellvertretern,
dem Vorstand Veranstaltungen,
Ehrenvorsitzender und Geschäftsführer haben beratende Stimme.
Der 1. Vorsitzende (bei Verhinderung einer seiner beiden Stellvertreter) leitet die Sitzungen des Vorstands, des Hauptausschusses und die Mitgliederversammlungen. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst.
Dem Vorstand steht zur Erfüllung seiner Aufgaben eine Geschäftsstelle einschließlich Geschäftsführer zur Verfügung. Die Geschäftsstelle verwaltet (nach Weisung des Vorstands) den Verein. Die Anstellung weiterer Mitarbeiter erfolgt durch Beschluss des Hauptausschusses auf Vorschlag des Vorstands.
Die Vorstandsmitglieder werden von der ordentlichen Mitgliederversammlung jeweils auf 2 Jahre gewählt. Der Jugendleiter wird von der Jugendvollversammlung (vgl. §16 Abs. 7) gewählt und von der Mitgliederversammlung bestätigt.
§ 14 – Hauptausschuss
Dem Hauptausschuss obliegt besonders die Beschlussfassung über
2.1. den Haushaltsplan
2.2. die Ordnungen des Vereins
2.3. die Gründung/Auflösung von Abteilungen
2.4. Verträge, die den Verein über einen längeren Zeitraum als 1 Jahr verpflichten
3.1. der Vorstand,
3.2. die gewählten Abteilungsleiter, im Verhinderungsfall deren Vertreter Ist ein Abteilungsleiter bereits Mitglied des Vorstands, kann ein weiteres Mitglied der Abteilung im Hauptausschuss sitzen.
4. Der Hauptausschuss tritt nach Bedarf, jedoch mindestens zweimal pro Jahr, zusammen. Zu Sitzungen ist mit Tagesordnung mindestens 7 Tage davor durch den Vorstand einzuladen. Sie werden vom 1. Vorsitzenden geleitet. Es besteht Teilnahmepflicht für jede Abteilung. Der Hauptausschuss entscheidet mit einfacher Mehrheit.
Der Hauptausschuss kann beratende Mitglieder / Fachleute ohne Stimmrecht einladen.
Ordentliche Mitgliederversammlung (o. M.)
Die o. M. findet jedes Jahr in der ersten Jahreshälfte statt. Sie ist vom Vorstand mindestens 14 Tage zuvor durch Veröffentlichung in den Lokalzeitungen “Calw Journal” und “SCHWARZWÄLDER BOTE” einzuberufen.
*Bericht des Vorstandes
*Wahlen, soweit aus satzungsmäßigen Gründen erforderlich
*Bestätigung des Jugendleiters und dessen Vertreter
*Beschlussfassung über Anträge
Anträge zur Tagesordnung müssen spätestens eine Woche vor der o. M. beim 1. Vorsitzenden eingereicht werden. Verspätet eingehende Anträge werden nicht mehr auf die Tagesordnung gesetzt; ausgenommen davon sind Dringlichkeitsanträge, die mit dem Eintritt von Ereignissen begründet werden, die nach Ablauf der Antragsfrist eingetreten sind; diese Anträge müssen von mindestens 10 der anwesenden Mitglieder eingereicht werden.
Die Beschlüsse der o. M. werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder ab dem vollendeten 16. Lebensjahr. Für Satzungsänderungen ist eine 2/3 Mehrheit aller anwesenden Mitglieder erforderlich. Wird eine Satzungsänderung, die eine Voraussetzung der Anerkennung der Gemeinnützigkeit berührt, geändert, neu eingefügt oder aufgehoben, so ist das zuständige Finanzamt zu benachrichtigen.
Über den Verlauf das o. M. ist ein Beschlussprotokoll zu führen, das vom Schriftführer und dem Vorsitzenden zu unterzeichnen ist.
Wahlen werden grundsätzlich offen durchgeführt. Sie müssen jedoch auf Antrag eines anwesenden Mitglieds geheim durchgeführt werden.
Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte aller abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Enthaltungen gelten als nicht abgegebene Stimmen.
Außerordentliche Mitgliederversammlung (a.M.)
wenn der Vorstand oder Hauptausschuss die Einberufung mit Rücksicht auf die Lage des Vereins oder auf außergewöhnliche Ereignisse für erforderlich hält, oder
wenn die Einberufung von mindestens 1/4 aller stimmberechtigten Mitglieder schriftlich gefordert wird. Die Durchführung muss innerhalb 30 Tage nach Eingang des Antrags erfolgen, oder
wenn die Einberufung von mindestens 2/3 der in einer Sitzung des Hauptausschusses anwesenden Mitglieder beschlossen wird.
Für die im Verein betriebenen Sportarten bestehen Abteilungen oder werden im Bedarfsfall durch Beschluss des Hauptausschusses gegründet. Sind Abteilungen nicht mehr in der Lage, die ihnen übertragenen Aufgaben zu erfüllen, kann die Abteilung auf Beschluss des Hauptausschusses aufgelöst werden.
Aufgabe der Abteilungen ist die praktische Durchführung des Sportbetriebes.
In der Regelung ihrer internen Angelegenheiten sind die Abteilungen selbständig. In finanziellen Fragen gilt die Finanzordnung.
Die Mitglieder der Abteilungen wählen ihren Abteilungsleiter und die Ausschussmitglieder durch die Abteilungsversammlung für einen Zeitraum von 2 Jahren. Die Zusammensetzung des Abteilungsausschusses richtet sich nach den Bedürfnissen der Abteilung und sollte in der Regel aus dem Abteilungsleiter, seinem Stellvertreter, Kassierer, Schriftführer, Fachwarten, Übungs- und Jugendleiter bestehen.
Die Abteilungsleitung muss jedoch mindestens aus 3 Personen bestehen, die dem Vorstand zu benennen sind.
Die Mitgliederversammlung der Abteilungen soll bis Ende März abgehalten werden. Die Termine sind dem 1. Vorsitzenden zwei Wochen vor der Versammlung bekanntzugeben. Über die Versammlung ist ein Protokoll zu führen, das der Vorstand einsehen kann.
Die Vereinsjugend ist die Jugendorganisation des Vereins. Sie heißt Sportjugend des TSV Calw und arbeitet gemäß einer Jugendordnung.
Diese Ordnung wird vom Hauptausschuss mit einfacher Mehrheit bestätigt. Das gleiche gilt für Änderungen.
Der TSV Calw betreibt eine Sportarten- und Abteilungsübergreifende Kindersportschule die hauptamtlich geführt wird. Über die Einnahmen und Ausgaben muss der Vorstand in Hauptausschuss und Mitgliederversammlung einen eigenen Jahresbericht erstatten. Ebenso ist jährlich ein Haushaltsplan den beiden o.g. Organen zur Zustimmung vorzulegen. Der Leiter der Kindersportschule gehört dem Hauptausschuss mit beratender Stimme an. Der Leiter der Kindersportschule kann zudem in beratender Funktion zu Sitzungen des Vorstandes eingeladen werden. Die Kindersportschule erhebt zur Deckung ihrer Kosten Elternbeiträge. Diese Beiträge werden durch den Vorstand des Vereins festgelegt. Die Kinder der Kindersportschule, welche beim Eintritt in den Verein keine Vereinsabteilung im Aufnahmeantrag angeben, sind bei der Verbandsmeldung der Turnabteilung zuzuordnen. Für die Mitglieder der Kindersportschule besteht, entgegen §8 Ziff. 1, kein Anspruch der Kindersportschule auf einen angemessenen Anteil des Vereinsbeitrages.
Der TSV Calw betreibt das Sportarten- und Abteilungsübergreifende TSV Sportzentrum, das hauptamtlich geführt wird. Über die Einnahmen und Ausgaben muss der Vorstand in Hauptausschuss und Mitgliederversammlung einen eigenen Jahresbericht erstatten. Ebenso ist jährlich ein Haushaltsplan den beiden o.g. Organen zur Zustimmung vorzulegen. Der Sportliche Leiter gehört dem Hauptausschuss mit beratender Stimme an. Der Sportliche Leiter kann zudem in beratender Funktion zu Sitzungen des Vorstandes eingeladen werden. Das TSV Sportzentrum erhebt zur Deckung seiner Kosten Monatsbeträge. Diese Beiträge werden durch den Vorstand des Vereins festgelegt. Für die Mitglieder des TSV Sportzentrum besteht, entgegen §8 Ziff. 1, kein Anspruch des TSV Sportzentrum auf einen angemessenen Anteil des Vereinsbeitrages.
§ 17 – Ehrungen
Der Verein würdigt sowohl Verdienste als auch langjährige Mitgliedschaften seiner Mitglieder durch besondere Ehrungen. Einzelheiten regelt eine Ehrenordnung.
§18 – Datenschutz
Unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben und Bestimmungen der EU Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) werden zur Erfüllung der Zwecke und Aufgaben des Vereins personenbezogene Daten über persönliche und sachliche Verhältnisse der Mitglieder des Vereins erhoben und in dem vereinseigenen EDV-System gespeichert, genutzt und verarbeitet.
Sonstige Informationen zu den Mitgliedern und Informationen über Nichtmitglieder werden grundsätzlich nur verarbeitet oder genutzt, wenn sie zur Förderung des Vereinszwecks nützlich sind (wie etwa Telefon, Fax und eMail) und keine Anhaltspunkte bestehen, dass die betroffene Person ein schutzwürdiges Interesse hat, das der Verarbeitung oder Nutzung entgegensteht. Absatz 2. Satz 4 gilt entsprechend.
Als Mitglied des Württembergischen Landessportbundes e.V. (WLSB) ist der Verein verpflichtet, seine Mitglieder an den WLSB zu melden. Übermittelt werden dabei Vor- und Nachname, das Geburtsdatum, das Geschlecht, ausgeübte Sportarten und die Vereinsmitgliedsnummer. Bei Mitgliedern mit besonderen Aufgaben werden zusätzlich die vollständige Adresse, die Telefonnummer, die eMail-Adresse, Beginn und Ende der Funktion sowie die Bezeichnung der Funktion im Verein übermittelt. Im Rahmen von Liga-Spielen, Turnieren, Wettkämpfen oder ähnlichen Veranstaltungen meldet der Verein Ergebnisse und besondere Ereignisse an die Sportfachverbände, deren Sportarten im Verein betrieben werden.
Die Auflösung des Vereins kann von der Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 3/4 aller anwesenden Mitglieder beschlossen werden. Der Antrag auf Auflösung muss den Mitgliedern mindestens 6 Wochen vor der Mitgliederversammlung schriftlich mitgeteilt werden.
Nach Erfüllung aller bestehenden Verbindlichkeiten fällt das Vermögen des Vereins an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zur Förderung des Sports verwenden darf.
Erfolgt die Auflösung des Vereins deshalb, weil eine andere Gemeinschaft das Ziel und den Zweck des Vereins gemeinnützig weiterführt, so kann die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 3/4 aller anwesenden Mitglieder beschließen, dieser Gemeinschaft das Restvermögen nach Einwilligung des Finanzamtes (Hauptversammlung am 03.04.1981) zu übertragen.
§ 20 – In-Kraft-Treten
Diese Satzung wurde auf der Mitgliederversammlung am 06.05.2013 beschlossen und ersetzt die bisherige Satzung. Sie tritt mit ihrer Eintragung ins Vereinsregister in Kraft. Die Satzung wurde am 02.05.2016 sowie am 19.06.2018 geändert.
Calw, den 19.06.2018
Fußnote: Bei der Textformulierung wurde für das bessere Textverständnis die männliche Person gewählt. Selbstverständlich ist mit dieser Formulierung auch die weibliche Person gemeint.
► Die Satzung des TSV Calw v. 1846 e.V. steht Ihnen auch als PDF-Dokument zum Download bereit.