Source: https://www.dkgev.de/dkg.php/cat/64/aid/26601/title/Gemeinsamer_Bundesausschuss_%2528G-BA%2529_-_Erprobungs-Richtlinie_nach__137e_SGB_V_
Timestamp: 2018-04-21 21:02:11
Document Index: 11105420

Matched Legal Cases: ['§137', '§ 137', '§ 137', '§ 137', '§ 94', '§ 25']

Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA) - Erprobungs-Richtlinie nach §137e SGB V
Der G-BA hat am 20.07.2017 eine Erprobungs-Richtlinie nach § 137e SGB V beschlossen. Sie betrifft die Methode "Transkorneale Elektrostimulation bei Retino-pathia pigmentosa" und geht auf einen Antrag nach § 137e Abs. 7 SGB V zurück. Diese Erprobungs-Richtlinie stellt die Grundlage für eine Studie dar, mit der noch fehlende Erkenntnisse zum Nutzen generiert werden sollen. Der Beschluss wird dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Prüfung vorgelegt und tritt nach Nichtbeanstandung und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
Der G-BA hat in seiner Sitzung am 20.07.2017 eine Richtlinie zur Erprobung nach § 137e SGB V beschlossen. Gegenstand ist die Transkorneale Elektrostimulation bei Retinopathia pigmentosa. Die Elektrostimulation besitzt das Potenzial einer Behandlungsalternative für Patientinnen und Patienten bei bisher fehlender Behandlungsmöglichkeit.
Mit Hilfe der nun vom G-BA angestoßenen Erprobungsstudie sollen die noch fehlenden Erkenntnisse im Hinblick auf eine abschließende Bewertung des Nutzens generiert werden.
Die Beratungen zur Erprobungs-Richtlinie sind durch den Antrag eines Medizinpro-dukteherstellers ausgelöst worden. Für die Methode bescheinigte der G-BA ein positi-ves Potenzial und nahm die Beratungen zur entsprechenden Erprobungs-Richtlinie auf.
In dieser nun beschlossenen Erprobungs-Richtlinie hat der G-BA die Eckpunkte des Studiendesigns festgelegt.
Die Beschlussunterlagen wurden auf der Homepage des G-BA veröffentlicht:
Der Beschluss wird nun dem BMG zur Prüfung nach § 94 SGB V vorgelegt und tritt im Falle einer Nichtbeanstandung nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
Gemäß § 25 des 2. Kapitels, Abschnitt 7 der Verfahrensordnung beauftragt der G-BA nach Nichtbeanstandung im nächsten Schritt eine unabhängige wissenschaftliche Institution für die wissenschaftliche Begleitung und Auswertung der Erprobung.
Die Teilnehmer an einer Erprobungsstudie werden im Verlauf von der unabhängigen wissenschaftlichen Institution ausgewählt. Krankenhäuser, die an einer Teilnahme an der Erprobungsstudie interessiert sind, sollten daher die weiteren Entwicklungen auf-merksam verfolgen.
Über das Ergebnis der Prüfung durch das BMG und den weiteren Verlauf des Verfah-rens werden wir Sie zu gegebener Zeit informieren.