Source: http://news.waldorf-frommer.de/tag/sekundaere-darlegungslast/
Timestamp: 2017-04-27 22:32:34
Document Index: 97203234

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Sekundäre Darlegungslast | NEWS - WALDORF FROMMER
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>>	WALDORF FROMMER: AG Bochum – Vage Vermutungen und eine nur theoretische Möglichkeit der Täterschaft eines Dritten reichen zur Widerlegung der tatsächlichen Vermutung keinesfalls aus
Amtsgericht Bochum vom 14.03.2017, Az 65 C 423/16
Der beklagte Anschlussinhaber hatte vorliegend behauptet, nie eine Tauschbörsensoftware verwendet zu haben. Außer ihm selbst hätten auch dessen Ehefrau sowie der Sohn den Internetanschluss nutzen können, weshalb sie theoretisch als Täter in Betracht kämen. Auf Nachfrage hätten sie jedoch ihre Verantwortlichkeit abgestritten.
Die streitgegenständliche Rechtsverletzung müsse daher – trotz ausreichender Absicherung des WLAN-Routers nach … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Allgemein,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Erstattung Rechtsanwaltskosten,Schadenersatz,Gemeinsame Internetnutzung,Sekundäre Darlegungslast,Waldorf Frommer	WALDORF FROMMER: AG Charlottenburg verurteilt Anschlussinhaber in Tauschbörsenverfahren, der zum Tatzeitpunkt einen „Airbnb“- Mieter gehabt haben will
Veröffentlicht am 19. April 2017 von RMH
Amtsgericht Charlottenburg vom 14.03.2017, Az. 225 C 307/16
Die Beklagte hatte sich in diesem Verfahren damit verteidigen wollen, dass sie zum Zeitpunkt der ihr vorgeworfenen Rechtsverletzung längerfristig beruflich ortsabwesend gewesen sei. Im Verletzungszeitraum habe sie ihre Wohnung daher mittels „Airbnb“ an einen Untermieter vermietet. Dies wollte die Beklagte durch Vorlage einer vermeintlichen Untermietvereinbarung nachweisen.
Das Amtsgericht Charlottenburg hat die Beklagte gleichwohl als … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Erstattung Rechtsanwaltskosten,Gemeinsame Internetnutzung,Musik,WLAN,Sekundäre Darlegungslast,Waldorf Frommer	WALDORF FROMMER: LG Berlin hebt Filesharing-Urteil des AG Charlottenburg auf – Kommt „niemand“ als Täter in Betracht, haftet der Anschlussinhaber
Veröffentlicht am 13. April 2017 von RMH
Landgericht Berlin vom 14.03.2017, Az. 16 S 7/15
Das Landgericht Berlin hat ein Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg aufgehoben und den Anschlussinhaber vollumfänglich zum Ersatz des geltend gemachten Lizenzschadens, der Rechtsverfolgungskosten sowie zur Übernahme der Verfahrenskosten beider Instanzen verurteilt.
Im Verfahren hatte der Beklagte vorgetragen, seine Ehefrau habe den Internetanschluss jederzeit selbstständig nutzen können. Weder er noch seine Ehefrau hätten jedoch die Rechtsverletzung … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Erstattung Rechtsanwaltskosten,Gegenstandswert,Schadenersatz,Hörbuch,Gemeinsame Internetnutzung,Sekundäre Darlegungslast,Sicherheitslücke,Waldorf Frommer	WALDORF FROMMER: Filesharingverfahren vor dem AG Leipzig – Anschlussinhaber muss Umstände mitteilen, die darauf schließen lassen, dass ein Dritter trotz Bestreitens mit alleiniger Tatherrschaft die Rechtsverletzung begangen hat
Amtsgericht Leipzig am 09.02.2017, Az 110 C 5611/16
Die vor dem Amtsgericht Leipzig verklagte Anschlussinhaberin behauptete, den streitgegenständlichen Film nicht zu kennen und zu keinem Zeitpunkt Tauschbörsen verwendet zu haben. Zur maßgeblichen Zeit habe auch ihr Ehemann Zugriff auf den Internetanschluss gehabt. Dieser habe zwar auf Nachfrage seine Verantwortlichkeit abgestritten. Die Beklagte sei sich jedoch „nicht sicher“, ob der Ehemann die Unwahrheit … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Erstattung Rechtsanwaltskosten,Schadenersatz,Tauschbörse,Sekundäre Darlegungslast,Waldorf Frommer	WALDORF FROMMER: BGH stellt klar: Nachforschungspflichten des Anschlussinhabers beinhalten auch im Familienverbund die umfassende Befragung der Mitnutzer – die Ergebnisse sind mitzuteilen, selbst wenn dabei der Täter benannt werden müsste
Veröffentlicht am 4. April 2017 von RMH
In dem Verfahren hatten die beklagten Anschlussinhaber vorgetragen, nach Erhalt der Abmahnung ihre volljährigen Kinder zu der Rechtsverletzung befragt zu haben. Dabei habe eines der Kinder zugegeben, für die illegale Verbreitung eines Musikalbums in einer Tauschbörse verantwortlich gewesen zu sein. In der anschließenden Beweisaufnahme hatten alle … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Kanzleinews,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit BGH,Sekundäre Darlegungslast,Waldorf Frommer	„Es ist gut, dass Eltern auch im Internet für ihre Kinder haften“ – Kommentar der SZ zum jüngsten BGH-Urteil (Az. I ZR 19/16 – Loud)
zum Beitrag… Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Allgemein,Branchennews,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Gemeinsame Internetnutzung,Tauschbörse,BGH,Sekundäre Darlegungslast,Waldorf Frommer	Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs: Filesharing über Familienanschluss – Anschlussinhaber muss ihm bekannten Täter benennen, wenn er eigene Verurteilung abwenden will (BGH, Az. I ZR 19/16 – Loud)
Hat ein Anschlussinhaber im Rahmen der ihm obliegenden Nachforschungen den Namen des Familienmitglieds erfahren, das die Rechtsverletzung begangen hat, muss er dessen Namen offenbaren, wenn er eine eigene Verurteilung abwenden will.
Pressemitteilung des BGH vom 30.03.2017 – Urteil vom 30. März 2017 (Az. I ZR 19/16 – Loud)
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat hat sich erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Gemeinsame Internetnutzung,BGH,Sekundäre Darlegungslast,Waldorf Frommer	WALDORF FROMMER: Tauschbörsenverfahren vor dem AG Magdeburg – Verurteilung eines Anschlussinhabers aufgrund unzureichenden Sachvortrags
Nach Auffassung des Gerichts konnte die Beklagte mit diesem Vortrag ihre sekundäre … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Erstattung Rechtsanwaltskosten,Gegenstandswert,Tauschbörse,Sekundäre Darlegungslast,Waldorf Frommer	WALDORF FROMMER: Amtsgericht Landshut – Pauschales Abstreiten der Täterschaft führt zur vollen Haftung des Anschlussinhabers
Im Termin zur mündlichen Verhandlung führte der … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Film,Tauschbörse,Sekundäre Darlegungslast,Urheberrecht,Waldorf Frommer,Filesharing,Tatsächliche Vermutung	WALDORF FROMMER: Landgericht Düsseldorf bestätigt strenge Linie – Hohe Anforderungen an die Plausibilität des Vortrags eines Anschlussinhabers
Die beklagte Anschlussinhaberin hatte vorgetragen, dass sowohl ihr Lebensgefährte als auch dessen Bruder, der zu Besuch gewesen sei, Zugriff auf den Internetanschluss gehabt hätten. Beide kämen daher theoretisch als Täter in Betracht. Vermutlich … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Tauschbörse,Sekundäre Darlegungslast,Waldorf Frommer,Schadensersatz	WALDORF FROMMER: Landgericht Saarbrücken – Bloße Zugriffsmöglichkeit dritter Personen auf den Internetanschluss steht der Haftung des Anschlussinhabers nicht entgegen
Das Amtsgericht Homburg … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Tauschbörse,Sekundäre Darlegungslast,Waldorf Frommer,Tauschbörse I-III,Aktivlegitimation,Urheberrechtsverletzung	WALDORF FROMMER: Landgericht Köln – Fehlerhafte Beweiswürdigung im Ergebnis unschädlich, wenn sekundäre Darlegungslast ohnehin nicht erfüllt ist
Das Amtsgericht Köln erhob Beweis durch Vernehmung des Sohnes. Dieser gab im Rahmen seiner … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Erstattung Rechtsanwaltskosten,Haftung Anschlussinhaber,Tauschbörse,Sekundäre Darlegungslast,Waldorf Frommer,Filesharing	Artikelnavigation