Source: http://www.quick2date.de/UnsereAGB
Timestamp: 2018-02-24 15:34:46
Document Index: 18149546

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 2', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art 2', 'Art. 11', 'Art. 11', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 12', 'Art. 16']

Quick2Date.de Partnersuche und Singleboerse
Seriöse Partnersuche, nur Bildkontakte
Durch Aktivieren des Kontrollkästchens neben der Erklärung "Ich bestätige hiermit, dass ich älter als 18 Jahre bin, die AGB sowie die Datenschutzbestimmungen von Quick2Date.de gelesen habe und diese akzeptiere", das sich am Ende der Registrierungsseite befindet, erklären Sie als Nutzer Ihr Einverständnis mit den nachfolgenden Geschäftsbedingungen unserer Datingsite. Wenn Sie mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie auf eine Anmeldung verzichten. Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen diesen Service nicht benutzen.
* ARTIKEL 1. Gültigkeit
* ARTIKEL 2. Leistungsumfang
* ARTIKEL 3. Vertragsabschluss, Vertragsbeginn
* ARTIKEL 4. Widerrufsbelehrung
* ARTIKEL 5. Preise
* ARTIKEL 6. Zahlungsbedingungen
* ARTIKEL 7. Datenschutz
* ARTIKEL 8. Mitteilungen
* ARTIKEL 9. Vertragslaufzeit, Beendigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft
* ARTIKEL 10. Beendigung der kostenlosen Mitgliedschaft
* ARTIKEL 11. Haftung des Betreibers
* ARTIKEL 12. Pflichten des Nutzers
* ARTIKEL 13. Verbot gewerblicher oder geschäftlicher Nutzung, Verbot von
* ARTIKEL 14. Pauschalierter Schadensersatz
* ARTIKEL 15. Urheberrechte
* ARTIKEL 16. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der preise
oder der Leistungen
* ARTIKEL 17. Schlussbestimmungen
* ARTIKEL 18. Vertretungsberechtigter
(1) Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die Benutzung von Quick2Date.de erfolgt. Die Geschäftsbedingungen haben auch dann Gültigkeit, wenn der Service von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird.
(1) Der Betreiber betreibt ein Kontaktportal im Internet und bietet dem Nutzer Zugriff auf seine Datenbank, über die sich Nutzer für den Aufbau von Partner- und Freundschaften kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Alle Nutzer können sich kostenfrei registrieren und ein Profil anlegen.
(2) Die Nutzer haben auch die Möglichkeit, sich als kostenpflichtiges Mitglied anzumelden (nachfolgend „Mitgliedschaft"). Einem zahlenden Mitglied stehen zusätzlich erweiterte Suchfunktionen zur Verfügung. Es kann den Service in vollem Umfang mit allen Kommunikationstools und weiteren Funktionen nutzen.
(3) Die Nutzer werden vor dem Zugriff auf kostenpflichtige Bereiche auf die Kostenpflichtigkeit, den Umfang der Leistungen und die Zahlungsmodalitäten hingewiesen und können nach erfolgter Zahlung auf diese Bereiche zugreifen.
(4) Das Kontaktportal wird ausschließlich für private Zwecke angeboten. Jedwede gewerbliche Nutzung ist weder im Rahmen der kostenfreien (Art. 2 Abs.1 dieser AGB), noch der kostenpflichtigen Nutzung (Art. 2 Abs. 2 dieser AGB) gestattet.
(1) Im Rahmen des Registrierungsprozesses hat der Nutzer die Möglichkeit, diese AGB abzuspeichern.
(2) Die Anmeldung kann nur in deutscher Sprache erfolgen.
(3) Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über die Nutzung des Services kommt mit der Freischaltung des kostenpflichtigen Bereichs zustande. Der Betreiber gewährt den vollen Zugang erst nach Zahlungseingang.
(4) Die Laufzeit der kostenpflichtigen Mitgliedschaft beginnt ebenfalls mit der Freischaltung durch den Betreiber.
(5) Ein Vertrag nach Abs. 1 und 2 kommt nur dann zustande, wenn der Nutzer mindestens das 18. Lebensjahr vollendet hat. Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. Der Nutzer sichert deshalb dem Betreiber zu, dem Betreiber auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente insbesondere des Personalausweises - zu übermitteln.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Quick2Date.de E-Mail: info@Quick2Date.de
(1) Die Nutzung des Services im Rahmen von Art. 2 Abs. 1 dieser AGB ist kostenlos.
(2) Eine uneingeschränkte Nutzung des Services ist durch den Abschluss einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft möglich. Die Preise und Zahlungsmodalitäten der verschiedenen kostenpflichtigen Services sind im Mitgliederbereich der Quick2Date.de-Website einsehbar. Sie werden spätestens dann angegeben, wenn das Mitglied auf kostenpflichtige Dienste zugreifen möchte.
(2) Dem Nutzer stehen als Zahlungsmöglichkeiten Zahlung per SMS, Zahlung per Kreditkarte oder über PayPal sowie Giropay und Direct-ebanking zur Verfügung.
(3) Mit einer Anmeldung und der Angabe der entsprechenden Bankverbindung, mobilnummer bzw. der Kreditkartendaten erteilt der Nutzer dem Betreiber ein Einzugsermächtigung für die abbuchung.
Mitteilungen des Betreibers an seine Nutzer erfolgen über entsprechende Bildschirmmasken nach einem "Login" oder per E-Mail. Mitteilungen von Nutzern an den Betreiber müssen über E-Mail info@Quick2Date.de erfolgen.
(1) Die kostenpflichtige Mitgliedschaft (Art. 2 Abs. 2 dieser AGB) kann zunächst für eine Woche, ein Monat, zwei Monate oder vier Monate abgeschlossen werden.
(2) Die Mitgliedschaft verlängert sich NICHT automatisch. Verlängerung ist jeweils immer möglich für die Dauer der ursprünglich gewählten oder ein andere Laufzeit.
(3) Die Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft geht automatisch am Ende der gewählte Laufzeit.
(4) Der Vertrag ist durch den Betreiber ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn der Nutzer bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten absichtlich Falschangaben macht oder gegen diese AGB verstößt. Eine Rückerstattung bereits bezahlter Beträge erfolgt in diesem Fall nicht.
(6) Nach Ablauf der kostenpflichtigen Mitgliedschaft ändert sich der Status des Nutzers automatisch wieder zur kostenlosen Mitgliedschaft und den damit verbundenen Einschränkungen.
ARTIKEL 10. Beendigung der kostenlosen Mitgliedschaft
(1) Die kostenlose Mitgliedschaft nach Art 2 Abs. 1 dieser AGB kann jederzeit in Textform gekündigt werden. Details sind in der Rubrik Hilfethemen zu finden.
(1) Der Betreiber haftet im Rahmen des Vertrags dem Grunde nach nur für Schäden des Nutzers, (a) die der Betreiber oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, (b) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung des Betreibers oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen und (c) die durch die Verletzung einer Pflicht durch den Betreiber, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflicht), entstanden sind.
(2) Der Betreiber haftet in den Fällen des Art. 11 (1) a. und b. der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) In anderen als den in Art. 11 (1) (a) und (b) genannten Fällen ist die Haftung des Betreibers - unabhängig vom Rechtsgrund vollständig ausgeschlossen. Eine etwaige Haftung nach dem ProdHaftG bleibt unberührt.
(4) Der Betreiber kann nicht für inkorrekte Angaben in den Anmeldungen der Nutzer verantwortlich gemacht werden, da die von den Nutzern bereitgestellten Informationen aufgrund ihres Umfanges nicht immer geprüft werden können. Er übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen durch andere Nutzer oder Dritte; dies gilt insbesondere, wenn der Nutzer die Informationen selbst zugänglich gemacht hat. Ferner haftet der Betreiber nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von »Hackern« auf die Datenbank), soweit den Betreiber unter Berücksichtigung der Beschränkung der Absätze 1 und 2 dieses Paragraphen nicht eigenes Verschulden, bzw. Verschulden seiner gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen trifft. Der Betreiber ist insoweit berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die diesen AGB zu Grunde liegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
(5) Weiterhin haftet der Betreiber nicht für von diesem nicht zu verantwortende Ausfälle des Services, beispielsweise aufgrund von höherer Gewalt oder technischen Störungen des Internet.
ARTIKEL 12. Pflichten des Nutzer
(6) Der Nutzer verpflichtet sich, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und/oder URLs.
* über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
* ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
* keine Daten hoch zu laden, die einen Virus enthalten (infizierte Software).
* keine Software oder anderes Material hoch zu laden, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;
* ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;
* keine Werbung für andere, nicht gewerbliche Kontaktportale zu betreiben. Werbung für andere gewerbliche Kontaktportale unterfällt dem Verbot nach Art. 13 dieser AGB.
* in der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen, Benutzernamen bzw. sonstige Kontaktdaten von Messengerdiensten oder anderen Internetservices zu nennen;
(8) Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft führen, als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Insbesondere kann ein Verstoß zur Verpflichtung zur Zahlung von Schadensersatz (gem. Art. 14) führen. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer von seinem Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Service nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
* das Bewerben gewerblicher Internet-Seiten, d.h. insbesondere solcher Seiten,
- über die Waren oder Dienstleistungen entgeltlich angeboten werden,
- die der Darstellung oder Bewerbung von Unternehmen dienen oder
- die andere gewerbliche Internet-Seiten bewerben.
Dies gilt insbesondere für Werbung in Form von Pop-Ups, Banner-Werbung oder durch besonders hervorgehobene oder auffällige Links. Eine Internet-Seite gilt insbesondere auch dann als gewerblich im Sinne dieser Regelung, wenn von ihr aus direkt oder indirekt) auf das gewerbliche Kontaktportal eines anderen Betreibers gelinkt wird;
* die Nennung von Mehrwertdienstleistungsnummern (insbesondere 0900 er Nummern) oder Mehrwert- SMS-Nummern (Premium SMS) im Rahmen dieses Kontaktportals;
* die Suche nach Mitarbeitern, Modellen für Agenturen oder entgeltlichen Dienstleistern; sowie
* das Sammeln der im Rahmen des Kontaktportals zugänglichen Profil Daten oder Erfragen von Daten (z.B. Telefon-/Handynummer) einzelner Nutzer mit der Absicht der kommerziellen Nutzung, der Werbung oder des Weiterverkaufes.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich, es zu unterlassen, anderen Nutzern des Services oder sonstigen Nutzern Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten und keine Nachrichten zu versenden, die einem gewerblichen Zweck dienen. Dies bezieht sich insbesondere auch auf das Setzen oder Nennen von entsprechenden Links in den anderen Nutzern oder sonstigen Nutzern des Services zugänglichen Daten-Profilen oder auf den Versand von Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen (z.B. Chat, Nachrichtenversand, Foren und Daten-Profilen).
ARTIKEL 14. Pauschalierter Schadensersatz
(1) Ein Nutzer, der mit seiner Mitgliedschaft gewerbliche oder geschäftliche Zwecke im Sinne von Art. 13 dieser AGB verfolgt oder das Kontaktportal gewerblich oder geschäftlich im Sinne von Art. 13 dieser AGB nutzt, verpflichtet sich an den Betreiber einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 2.000 Euros zu zahlen. Dem Nutzer wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Dem Betreiber bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.
(2) Für den Fall der vorsätzlichen oder grob fährlässigen Verletzung der in Art. 12 Absätze 4, 5 und 7 dieser AGB beschriebenen Pflichten, verpflichtet sich der Nutzer, soweit der Verstoß nicht bereits einen pauschalierten Schadensersatz nach Absatz 1 dieses Artikels begründet, einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 250 Euros an den Betreiber zu zahlen. Dem Nutzer wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Dem Betreiber bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist
ARTIKEL 15. Urheberrechte
(2) Der Betreiber ist darüber hinaus berechtigt, die AGB anzupassen oder zu ergänzen, soweit dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Das kann insbesondere der Fall sein, wenn eine oder mehrere Klauseln dieser AGB von Gerichten für vollständig oder teilweise unwirksam erklärt wurden.
(3) Der Betreiber ist berechtigt, den Leistungsgegenstand zu ändern, soweit dies aus triftigem Grund erforderlich ist, der Nutzer hierdurch gegenüber dem Leistungsgegenstand objektiv nicht schlechter gestellt (z.B. Beibehaltung oder Verbesserung von Zugangsmöglichkeiten) und von dem Leistungsgegenstand nicht wesentlich abgewichen wird. Ein "triftiger Grund" zur Änderung des Leistungsgegenstandes in diesem Sinne besteht dann, wenn der Leistungsgegenstand an technische Entwicklungen angepasst wird; Dritte, von denen der Betreiber zur Erbringung ihrer Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht ihr Leistungsangebot ändern oder gesetzliche Bestimmungen oder gerichtliche Entscheidungen eine Einschränkung oder Erweiterung des Leistungsgegenstandes erforderlich machen. Der Betreiber ist berechtigt durch Änderung des Leistungsgegenstands den Umfang der von einem Nutzer einzustellenden Inhalte zu begrenzen.
(4) Der Betreiber ist berechtigt, die vereinbarte Vergütung zu erhöhen, wenn dies geschieht, um gestiegene Kosten an den Nutzer weiterzugeben. Das Recht zur Preisanpassung erfasst insbesondere den Fall, dass Dritte, von denen der Betreiber zur Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihre Preise erhöhen. Ferner ist der Betreiber berechtigt, die Preise bei einer Erhöhung der Umsatzsteuer entsprechend anzupassen.
(5) Nach Art. 16.1 bis 16.4 beabsichtigte Änderungen der AGB, des Leistungsgegenstands sowie der Abo-Vergütung werden dem Nutzer mindestens einen Monat vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail an die von dem Nutzer angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Dem Nutzer steht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein Sonderkündigungsrecht zu. Kündigt der Nutzer innerhalb von einem Monat nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Der Nutzer wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.
(6) Alle Mitglieder werden gebeten, sich über die jeweils gültige Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu informieren.
(1) Nebenabreden wurden nicht getroffen Die vertraglichen Beziehungen der Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts.
(2) Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser AGB, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Quick2Date.de ist ein Angebot der Quick2Date BV und hat ihren Sitz in
Niederlände, Kundenservice über E-Mail: info@Quick2Date.de ,
Handelsregisternummer: 62523333 , Registergericht: Amtsgericht Almelo,
USt.-ID: NL854851331B01
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer ist: Michel Proost
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