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Timestamp: 2016-10-28 00:33:55
Document Index: 286652892

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 106', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 159', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 66']

4A_166/2007 (23.08.2007)
4A_166/2007 /len
beide vertreten durch F�rsprecher Dr. Francesco Bertossa,
vertreten durch F�rsprecher Dr. Fritz Rothenb�hler.
Beschwerde in Zivilsachen gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, Appellationshof,
1. Zivilkammer, vom 19. Januar 2007.
A.________ und B.________ (Beschwerdef�hrer) sind als einfache Gesellschafter Gesamteigent�mer des Grundst�cks Sigriswil Gbbl.-Nr. 1. Sie haften der X.________ AG (Beschwerdegegnerin) solidarisch f�r eine von ihnen gek�ndigte Portfolio-Hypothek in H�he von Fr. 126'000.--. Diese wird durch einen Inhaberschuldbrief in H�he von Fr. 130'000.-- und einen Namenschuldbrief in H�he von Fr. 15'000.-- gesichert, beide lastend auf dem Grundst�ck Sigriswil Gbbl.-Nr. 1.
Die Beschwerdef�hrer wollen die Forderung der Beschwerdegegnerin aus der Portfolio-Hypothek mit einem Teil einer Schadenersatzforderung der C.________ AG gegen die Beschwerdegegnerin verrechnen, den sie sich von der C.________ AG haben abtreten lassen. Diese Gegenforderung leiten die Beschwerdef�hrer aus folgenden Gegebenheiten ab:
A.a Zwischen der Beschwerdegegnerin und einer einfachen Gesellschaft, die sich aus der C.________ AG und D.________ zusammensetzte, bestand ein Kreditverh�ltnis. Die Beschwerdegegnerin bzw. deren Rechtsvorg�ngerin hatte gest�tzt auf einen Sicherungsvertrag vom 18. Juli 1996 Namenschuldbriefe von total Fr. 1'150'000.--, lastend auf dem Grundst�ck Oberhofen Gbbl.-Nr. 2, �bereignet erhalten. Das Grundst�ck stand im Alleineigentum der C.________ AG. Der von der Beschwerdegegnerin gew�hrte Kredit h�tte bis sp�testens 20. November 2002 zur�ckbezahlt werden sollen, was jedoch nicht geschah.
A.b Am 29. November 2002 trat die Beschwerdegegnerin ihre Anspr�che aus dem Hypothekardarlehen "samt Vorzugs- und Nebenrechten" an die E.________ GmbH ab. Diese war gem�ss Handelsregisterauszug am 28. November 2002 gegr�ndet worden. D.________ war als Gesellschafter und Gesch�ftsf�hrer mit Einzelunterschrift, F.________ als Gesellschafterin ohne Zeichnungsberechtigung eingetragen. Die Firma sah als beabsichtigte Sach�bernahme vor, sich nach der Gr�ndung "die Forderung samt Vorzugs- und Nebenrechten aus dem gek�ndigten Hypothekardarlehen X.________ AG/einfache Gesellschaft D.________, in Thun, und C.________ AG, in Heimberg, im Wert von Fr. 756'204.35, zum Preis von Fr. 756'204.35 abtreten zu lassen". Die Beschwerdegegnerin liess sich vor der Abtretung bez�glich des Kreditengagements der einfachen Gesellschaft nur von D.________ gegen�ber der E.________ GmbH vom Bankgeheimnis entbinden. Mit Schreiben vom 12. Dezember 2002 verlangte die C.________ AG von der Beschwerdegegnerin den R�ckkauf der Schuldbriefe von der E.________ GmbH sowie die sofortige Auslieferung oder die umgehende Bezahlung von Fr. 1'150'000.--. Zur Begr�ndung machte sie geltend, die Beschwerdegegnerin h�tte die Schuldbriefe nicht an die E.________ GmbH verkaufen d�rfen.
A.c Mit Zahlungsbefehl vom 18. August 2003 betrieb die E.________ GmbH die C.________ AG �ber einen Betrag von Fr. 1'150'000.--. Als Grund wurde f�r Fr. 756'204.35 die Zession von der Beschwerdegegnerin und f�r den Rest bis zur totalen Schuldbriefforderungsh�he eine Zession von D.________ sowie Schuldbriefe im 1. bis 3. Rang �ber total Fr. 1'150'000.-- genannt. Kurz zuvor hatte die E.________ GmbH die C.________ AG f�r die "Forderung aus Zession D.________/E.________ f�r in die einfache Gesellschaft C.________ AG eingeschossene Kapitalbetr�ge, soweit nicht schuldbrieflich gedeckt" �ber einen Betrag von Fr. 845'663.70 betrieben. Die Forderungen von D.________ und der E.________ GmbH gegen die C.________ AG sind Gegenstand eines Gerichtsverfahrens.
A.d Am 13. September 2003 erwarb die F.________ AG das Grundst�ck in Oberhofen f�r Fr. 800'000.--. Die F.________ AG wiederum wurde von G.C.________ gekauft.
Am 9. August 2004 betrieb die Beschwerdegegnerin die Beschwerdef�hrer f�r den Betrag von Fr. 126'000.-- (Betreibungen Nr. 3 und Nr. 4). Mit Entscheid vom 13. bzw. vom 17. Januar 2005 erteilte die Gerichtspr�sidentin 7 des Gerichtskreises X Thun der Beschwerdegegnerin die provisorische Rechts�ffnung f�r den Betrag von Fr. 126'000.-- und die in den Grundpfandtiteln Inhaberschuldbrief Fr. 130'000.-- im 1. Rang und Namenschuldbrief Fr. 15'000.-- im 2. Rang, beide lastend auf dem Grundst�ck Sigriswil Gbbl.-Nr. 1, verk�rperten Pfandrechte von insgesamt Fr. 145'000.--.
Mit Klage vom 5. September 2005 stellten die Beschwerdef�hrer beim Gerichtspr�sidenten des Gerichtskreises X Thun die Rechtsbegehren, es sei festzustellen, dass die Beschwerdef�hrer den Betrag von Fr. 126'000.-- wegen rechtsg�ltiger Verrechnung nicht schuldeten und dass die Beschwerdef�hrer die in den Grundpfandtiteln Inhaberschuldbrief Fr. 130'000.-- im 1. Rang und Namenschuldbrief Fr. 15'000.-- im 2. Rang, beide lastend auf dem Grundst�ck Sigriswil Gbbl.-Nr. 1, verk�rperten Pfandrechte von insgesamt Fr. 145'000.-- nicht schuldeten. Dar�ber hinaus seien die in den Betreibungen Nr. 3 und Nr. 4 erteilten Rechts�ffnungen aufzuheben.
Mit Urteil vom 19. Juli 2006 wies der Gerichtspr�sident 1 des Gerichtskreises X Thun die Aberkennungsklage gegen die Erteilung der provisorischen Rechts�ffnung in den Betreibungen Nr. 3 und Nr. 4 ab.
Mit Eingabe vom 31. Juli 2006 appellierten die Beschwerdef�hrer gegen das Urteil vom 19. Juli 2006 und beantragten dem Obergericht des Kantons Bern, es sei festzustellen, dass die Beschwerdef�hrer den Betrag von Fr. 126'000.-- wegen rechtsg�ltiger Verrechnung nicht schuldeten und dass die in den Grundpfandtiteln Inhaberschuldbrief Fr. 130'000.-- im 1. Rang und Namenschuldbrief Fr. 15'000.-- im 2. Rang, beide lastend auf dem Grundst�ck Sigriswil Gbbl.-Nr. 1, verk�rperten Forderungen von insgesamt Fr. 145'000.-- erloschen seien. Dar�ber hinaus seien die in den Betreibungen Nr. 3 und Nr. 4 erteilten Rechts�ffnungen aufzuheben.
Mit Urteil vom 19. Januar 2007 wies der Appellationshof des Obergerichts des Kantons Bern die Aberkennungsklage gegen die Erteilung der provisorischen Rechts�ffnung ab. Er kam zum Schluss, dass die Beschwerdegegnerin zwar widerrechtlich gehandelt habe, als sie der E.________ GmbH die Kreditforderung abgetreten und die Schuldbriefe �bertragen habe, ohne auch bei der C.________ AG eine Entbindungserkl�rung vom Bankgeheimnis einzuholen. Da die Beschwerdef�hrer einen Schaden aber nicht h�tten beweisen k�nnen, liege keine zur Verrechnung geeignete Schadenersatzforderung vor. Die Klage sei deshalb abzuweisen.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 15. Mai 2007 beantragen die Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht, das Urteil des Appellationshofes des Obergerichts des Kantons Bern vom 19. Januar 2007 sei aufzuheben (Ziff. 1) und es sei festzustellen, dass die Beschwerdef�hrer den Betrag von Fr. 126'000.-- wegen rechtsg�ltiger Verrechnung nicht schuldeten (Ziff. 2) und dass die Beschwerdef�hrer die in den Grundpfandtiteln Inhaberschuldbrief Fr. 130'000.-- im 1. Rang und Namenschuldbrief Fr. 15'000.-- im 2. Rang, beide lastend auf dem Grundst�ck Sigriswil Gbbl.-Nr. 1, verk�rperten Forderungen von insgesamt Fr. 145'000.-- nicht schuldeten (Ziff. 3). Dar�ber hinaus seien die in den Betreibungen Nr. 3 und Nr. 4 erteilten Rechts�ffnungen aufzuheben (Ziff. 4).
Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Vernehmlassung, das Urteil des Appellationshofes des Obergerichts des Kantons Bern vom 19. Januar 2007 sei zu best�tigen und die Aberkennungsklage gegen die Erteilung der provisorischen Rechts�ffnung in den Betreibungen Nr. 3 und Nr. 4 des Betreibungsamtes Berner Oberland, Dienststelle Thun, sei abzuweisen.
Das Obergericht des Kantons Bern verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Der angefochtene Entscheid ist am 19. Januar 2007 gef�llt worden und damit nach Inkrafttreten des BGG am 1. Januar 2007. Das neue Recht ist gem�ss Art. 132 BGG auf das vorliegende Verfahren anwendbar.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdeschrift in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Gen�gt die Rechtsschrift dieser Anforderung, wendet das Bundesgericht das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es pr�ft allerdings die Verletzung von Grundrechten nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Grunds�tzlich unzul�ssig sind R�gen, die sich gegen die tats�chlichen Feststellungen des angefochtenen Entscheides richten, sofern diese nicht offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 und 105 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer, welcher die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substanziiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind. Er hat im Einzelnen aufzuzeigen, weshalb die beanstandeten Feststellungen offensichtlich unrichtig sind, und zudem aufzuzeigen, dass das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen w�re (Urteil 1C_64/2007 vom 2. Juli 2007, E. 5.1).
Wer aus unerlaubter Handlung Schadenersatz beansprucht, hat gem�ss Art. 42 Abs. 1 OR den Schaden zu beweisen. Die Beurteilung, ob und welcher Schaden eingetreten ist, stellt eine Tatfrage dar. Als Rechtsfrage kann hingegen gepr�ft werden, ob die Vorinstanz den Rechtsbegriff des Schadens verkannt hat (BGE 128 III 22 E. 2e S. 26; 127 III 73 E. 3c S. 75, je mit Hinweisen). Die Zusprechung von Schadenersatz setzt nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung voraus, dass der Eintritt des geltend gemachten Schadens nicht bloss im Bereich des M�glichen liegt, sondern als ann�hernd sicher erscheint (BGE 122 III 219 E. 3a S. 222 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 132 III 379 E. 3.1 S. 381).
3.1 Die Vorinstanz liess die Frage offen, ob das Zivilgericht an den zu Art. 159 aStGB entwickelten Schadensbegriff gebunden ist, der auch eine Verm�gensverminderung als Schaden anerkennt, wenn der Gef�hrdung im Rahmen einer sorgf�ltigen Bilanzierung durch Wertberichtigung oder R�ckstellung Rechnung getragen werden muss (BGE 129 IV 124 E. 3.1 S. 125 f.; 122 IV 279 E. 2a S. 281). Weiter f�hrte sie aus, selbst wenn das zutreffe, k�nne unter diesem Titel kein Schaden bejaht werden. Die Beschwerdef�hrer h�tten n�mlich nicht nachgewiesen, dass sie auf Grund der behaupteten Verm�gensgef�hrdung R�ckstellungen vorgenommen h�tten, und h�tten insofern den Beweis f�r die Verm�gensgef�hrdung nicht angetreten.
3.2 Die Beschwerdef�hrer bringen dagegen sinngem�ss vor, die Vorinstanz habe den Begriff des Schadens im Form einer Verm�gensgef�hrdung verkannt. Bei einer Verm�gensgef�hrdung sei nicht darauf abzustellen, ob der Gesch�digte die Wertberichtigung tats�chlich vorgenommen habe. Es sei vielmehr lediglich festzustellen, welche Wertberichtigungen der sorgf�ltige Kaufmann vornehmen m�sse. Wie es sich damit verh�lt, braucht hier nicht beurteilt zu werden. Die Beschwerdef�hrer sehen eine Verm�gensgef�hrdung (und damit einen Schaden) darin, dass die C.________ AG nach der Weitergabe der Schuldbriefe durch die Beschwerdegegnerin damit habe rechnen m�ssen, die gesamte Schuldbriefforderung bezahlen zu m�ssen. Aus den Feststellungen der Vorinstanz ergeben sich allerdings keine Anhaltspunkte daf�r, dass die E.________ GmbH nicht mehr im Besitz der Schuldbriefe ist. Die Firma nannte denn auch in der Betreibung gegen die C.________ AG unter anderem die Schuldbriefe als Grund f�r die geltend gemachten Forderungen. Die E.________ GmbH sah bei ihrer Gr�ndung als beabsichtigte Sach�bernahme vor, sich "die Forderung samt Vorzugs- und Nebenrechten aus dem gek�ndigten Hypothekardarlehen X.________ AG/einfache Gesellschaft D.________, in Thun, und C.________ AG, in Heimberg, im Wert von Fr. 756'204.35, zum Preis von Fr. 756'204.35 abtreten zu lassen", womit der C.________ AG ihr gegen�ber die Einwendung offen steht, sie hafte ihr aus dem Bankdarlehen nur in dieser H�he. Die blosse M�glichkeit, dass die E.________ GmbH die Schuldbriefe einem gutgl�ubigen Dritten �bergibt, der die C.________ AG dann f�r die gesamte Schuldbriefforderung belangen k�nnte, reicht nicht aus, um den Eintritt eines Schadens als ann�hernd sicher erscheinen zu lassen. Die Vorinstanz hat damit jedenfalls im Resultat kein Bundesrecht verletzt, als sie in dieser Hinsicht das Vorliegen eines Schadens verneinte.
Die Vorinstanz kam zum Schluss, der tiefe Preis f�r die Ver�usserung des mit den Schuldbriefen belasteten Grundst�cks in Oberhofen sei einerseits damit zu erkl�ren, dass die K�uferin der C.________ AG nahe stehen w�rde. Andererseits sei der Kaufpreis von steuerspezifischen �berlegungen und vom Umfeld bestimmt und das Grundst�ck weise weitere M�ngel auf, die den Wert wesentlich beeintr�chtigten. Sie verneinte deshalb den nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen dem geltend gemachten Schaden und der Weitergabe der Schuldbriefe durch die Beschwerdegegnerin an die E.________ GmbH. Diese Frage beschl�gt die tats�chlichen Verh�ltnisse, weshalb die entsprechenden vorinstanzlichen Feststellungen das Bundesgericht gem�ss Art. 105 BGG grunds�tzlich binden (BGE 132 III 715 E. 2.2 S. 718; 130 III 591 E. 5.3 S. 601, je mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrer f�hren dazu aus, die C.________ AG habe das Grundst�ck wegen der Weitergabe der Schuldbriefe mit einem Verlust von Fr. 350'000.-- verkaufen m�ssen. Damit setzen sie sich in Widerspruch zu den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, ohne eine substanziierte Sachverhaltsr�ge zu erheben. Es ist darauf nicht einzutreten.
Da der Schluss der Vorinstanz, die Beschwerdef�hrer h�tten den behaupteten Schaden nicht nachweisen k�nnen, bundesrechtlich nicht zu beanstanden ist, und es damit von vorneherein an einer verrechenbaren Gegenforderung fehlt, er�brigt es sich, auf die Vorbringen der Beschwerdef�hrer zur Widerrechtlichkeit und zum ad�quaten Kausalzusammenhang einzugehen.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und 68 Abs. 2 BGG).
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 5'000.-- ist den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftbarkeit aufzuerlegen.
Die Beschwerdef�hrer haben die Beschwerdegegnerin unter solidarischer Haftbarkeit f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 6'000.-- zu entsch�digen.