Source: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/3887.5
Timestamp: 2020-06-05 06:57:44
Document Index: 60311392

Matched Legal Cases: ['§ 62', '§ 30', '§ 4', '§ 13', '§ 16', '§ 13', '§ 21', '§ 9', '§ 3', '§ 23', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 17', '§ 2', '§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 18', '§ 20', '§ 22', '§ 24', '§ 26', '§ 28', '§ 29', '§ 33', '§ 34', '§ 34']

Historische Fassung war gültig vom 01.08.2010 bis 31.07.2012
Rechtsbereinigt mit Stand vom 1. August 2010
Aufgrund von § 62 Abs. 1 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen ( SchulG) vom 3. Juli 1991 (SächsGVBl. S. 213), das zuletzt durch Gesetz vom 19. Februar 2004 (SächsGVBl. S. 52) geändert worden ist, wird verordnet:
Wechsel in eine andere allgemein bildende Schule, Bildungsempfehlung
Die Förderschule vermittelt eine den Bedürfnissen ihrer Schüler angemessene Bildung, Ausbildung und Erziehung, bereitet sie auf ein selbständiges Leben in der Gemeinschaft und auf eine berufliche Tätigkeit vor und versucht, durch förderpädagogische Maßnahmen ihre Eingliederung oder Wiedereingliederung in eine der anderen allgemein bildenden Schulen zu ermöglichen. 3
(3) Mit Zustimmung der Sächsischen Bildungsagentur können an der Schule zur Lernförderung auch Klassen für Schüler mit gleichzeitigem Förderbedarf im Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung eingerichtet werden. Der Unterricht in diesen Klassen erfolgt nach den Lehrplänen der Schule zur Lernförderung. 4
(3) Mit Zustimmung der Sächsischen Bildungsagentur können an der Sprachheilschule die Klassenstufen 5 bis 10 eingerichtet werden. Der Unterricht erfolgt nach den Lehrplänen der Mittelschule. Die Abschlüsse der Mittelschule können erworben werden. 5
(3) Mit Zustimmung der Sächsischen Bildungsagentur können an der Schule für Erziehungshilfe die Klassenstufen 5 bis 10 sowie Klassen der Klassenstufen 1 bis 9 für Schüler mit gleichzeitigem Förderbedarf im Förderschwerpunkt Lernen eingerichtet werden. Der Unterricht in den Klassenstufen 5 bis 10 erfolgt nach den Lehrplänen der Mittelschule. Die Abschlüsse der Mittelschule können erworben werden. Der Unterricht in den Klassenstufen 1 bis 9 für Schüler mit gleichzeitigem Förderbedarf im Förderschwerpunkt Lernen erfolgt nach den Lehrplänen der Schule zur Lernförderung. 6
(2) Der Schulleiter betraut einen Förderschullehrer mit der Leitung der Beratungsstelle. Dieser wird hierbei von den anderen Förderschullehrern, Fachlehrern und pädagogischen Unterrichtshilfen unterstützt. 7
Schuleingangsphase, Wechsel der Schule und der Schulart 8
(1) Das Verfahren zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs umfasst die Ermittlung des sonderpädagogischen Förderbedarfs und die Entscheidung über die notwendige Förderung. Es kann von der Schule, die der Schüler besucht oder den Eltern bei der Sächsischen Bildungsagentur beantragt werden.
(2) Die Sächsische Bildungsagentur leitet das Verfahren zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs ein, wenn Anhaltspunkte einen sonderpädagogischen Förderbedarf vermuten lassen. Der sonderpädagogische Förderbedarf wird von einer von der Sächsischen Bildungsagentur beauftragten Förderschule ermittelt.
(4) Zur Ermittlung des sonderpädagogischen Förderbedarfs sind Methoden der Förderdiagnostik anzuwenden. Der öffentliche Gesundheitsdienst ist zu beteiligen. Mit Zustimmung der Eltern sollen bereits vorhandene Gutachten einbezogen werden. Ein Schulpsychologe der Schulpsychologischen Beratungsstelle der Sächsischen Bildungsagentur kann beteiligt werden.
(5) Der Schulleiter der Förderschule bildet zur Ermittlung des sonderpädagogischen Förderbedarfs einen Förderausschuss. Dem Förderausschuss gehören ein Vertreter der bisher besuchten Schule, ein mit der Diagnostik beauftragter Lehrer der beauftragten Förderschule sowie mindestens ein Elternteil an. Dem Förderausschuss sollen ein Schulpsychologe der Schulpsychologischen Beratungsstelle der Sächsischen Bildungsagentur, ein Vertreter des öffentlichen Gesundheitsdienstes sowie der betroffene Schüler selbst angehören. Der Förderausschuss kann einen Vertreter der örtlichen öffentlichen Jugendhilfe sowie mit Einwilligung der Eltern zur bisherigen Entwicklung des Schülers aussagefähige Personen anhören.
(7) Auf der Grundlage dieser Empfehlungen trifft die Sächsische Bildungsagentur die Entscheidung nach § 30 Abs. 2 Satz 1 SchulG. Sie kann eine bestimmte Schule empfehlen. Sofern entschieden wird, dass gegenwärtig keine Pflicht zum Besuch einer Förderschule besteht, wird die bisherige Schule hierüber unter Übersendung einer Mehrfertigung des förderpädagogischen Gutachtens informiert.
(8) Für das Verfahren zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs sind Vordrucke zu verwenden, die den vom Staatsministerium für Kultus und Sport veröffentlichten Mustern entsprechen. 9
Für die Erhebung der Daten nach Nummer 6 muss die Einwilligung der Eltern gemäß § 4 Abs. 1 des Gesetzes zum Schutz der informationellen Selbstbestimmung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Datenschutzgesetz – SächsDSG) vom 25. August 2003 (SächsGVBl. S. 330), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 8. Dezember 2008 (SächsGVBl. S. 940, 941) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, vorliegen.
(2) Über die Aufnahme entscheidet der Schulleiter im Rahmen der verfügbaren Ausbildungsplätze. 10
(3) Die allgemein bildende Förderschule stimmt die Durchführung der Schuleingangsphase mit den Maßnahmen der Kindertageseinrichtungen, die behinderte oder von Behinderung bedrohte Kinder aufnehmen, und mit den Maßnahmen der Einrichtungen, die heilpädagogische Leistungen erbringen, sowie den Frühförder- und Frühberatungsstellen und Sozialpädiatrischen Zentren im Rahmen der zur Verfügung stehenden Personal- und Sachmittel ab, um den Übergang in den schulischen Bereich unter Fortführung begonnener Fördermaßnahmen kontinuierlich zu gestalten.
(4) Jede Förderschule erarbeitet im Rahmen des Schulprogramms ein Konzept zur Gestaltung der Schuleingangsphase. Das Konzept soll die Zusammenarbeit mit den Eltern und den Einrichtungen nach Absatz 3, die Kinder mit dem jeweiligen Förderschwerpunkt betreuen, sowie den Frühförder- und Frühberatungsstellen und Sozialpädiatrischen Zentren mindestens des Wirkungsbereiches beschreiben. 11
(1) Lässt die Entwicklung eines Schülers während des Besuches der Förderschule erkennen, dass ein anderer Förderschultyp für ihn besser geeignet wäre, unterrichtet der Klassenlehrer unter Vorlage eines entsprechenden Berichtes den Schulleiter. Der Bericht soll den besser geeigneten Förderschultyp benennen. Der Schulleiter leitet die schriftliche Darstellung des individuellen Förderbedarfs, die vorhandenen Förderpläne und Entwicklungsberichte sowie bereits vorliegende Gutachten nach Anhörung der Eltern an die Förderschule, die das Kind besuchen soll, weiter und informiert die Sächsische Bildungsagentur. Die Sächsische Bildungsagentur beauftragt diese und die bisherige Förderschule mit der Erstellung eines gemeinsamen förderpädagogischen Gutachtens und führt das Verfahren gemäß § 13 Abs. 7 weiter. § 16 Abs. 5 gilt entsprechend.
(2) Lässt die Entwicklung eines Schülers während einer integrativen Unterrichtung gemäß der Schulintegrationsverordnung erkennen, dass die Förderung nach einem anderen Förderschwerpunkt für ihn besser geeignet wäre, ist das Verfahren nach § 13 einzuleiten. 12
Wechsel in eine andere allgemein bildende Schule,
(1) Lässt die Entwicklung eines Schülers erkennen, dass bei ihm kein sonderpädagogischer Förderbedarf mehr besteht, hebt die Sächsische Bildungsagentur die Verpflichtung zum Besuch der Förderschule auf. Der Schüler ist an einer anderen allgemein bildenden Schule aufzunehmen. Die aufnehmende allgemein bildende Schule entscheidet, in welche Klassenstufe der Schüler aufgenommen wird. Sie erhält von der abgebenden Förderschule für die weitere Entwicklung des Schülers Fördervorschläge.
(2) Lässt ein Schüler der Förderschule erkennen, dass er voraussichtlich in einer anderen allgemein bildenden Schulen nach Maßgabe der Schulintegrationsverordnung in geeigneter Weise gefördert werden kann, beauftragt die Sächsische Bildungsagentur die Förderschule in Zusammenarbeit mit der anderen allgemein bildenden Schule ein förderpädagogisches Gutachten zu erstellen. Bei der Begutachtung ist zu prüfen, unter welchen Bedingungen der bestehende sonderpädagogische Förderbedarf eine Unterrichtung des Schülers an der anderen allgemein bildenden Schule zulässt. Auf dieser Grundlage entscheidet die Sächsische Bildungsagentur.
(3) Schüler an Förderschulen in Klassen, in denen nach den Lehrplänen der Grundschule oder der Mittelschule unterrichtet wird, erhalten eine Bildungsempfehlung. § 21 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und Sport über Grundschulen im Freistaat Sachsen (Schulordnung Grundschulen – SOGS) vom 3. August 2004 (SächsGVBl. S. 312), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 16. Juli 2010 (SächsGVBl. S. 228), in der jeweils geltenden Fassung, und § 9 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und Sport über Mittelschulen im Freistaat Sachsen und deren Abschlussprüfungen (Schulordnung Mittelschulen Abschlussprüfungen – SOMIAP) vom 3. August 2004 (SächsGVBl. S. 325), zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 16. Juli 2010 (SächsGVBl. S. 228, 229), in der jeweils geltenden Fassung, gelten entsprechend. Findet ein Dehnungsjahr statt, wird die Bildungsempfehlung im zweiten Schulhalbjahr des Dehnungsjahres erteilt. Für die Entscheidung über den Bildungsgang ab der Klassenstufe 7 gilt § 3 Abs. 4 SOMIAP entsprechend.
(5) Wechselt ein Schüler an eine andere allgemein bildende Schule, verbleiben die Schülerunterlagen an der Förderschule, bis die aufnehmende Schule die Schülerunterlagen bei der abgebenden Schule anfordert. 13
(3) Die Einzelheiten regelt das Staatsministerium für Kultus und Sport durch Verwaltungsvorschrift. 14
(1) Das Schuljahr wird in zwei Schulhalbjahre eingeteilt. Das Ende des ersten und der Beginn des zweiten Schulhalbjahres werden vom Staatsministerium für Kultus und Sport festgelegt.
(2) Die Gesamtdauer der Ferien während des Schuljahres beträgt 75 Werktage. Beginn und Ende der Ferien werden vom Staatsministerium für Kultus und Sport festgelegt. Abweichungen können von der Sächsischen Bildungsagentur, insbesondere bei großen Einzugbereichen und Heimen, genehmigt werden. Frei bewegliche Ferientage werden von jeder Schule im Einvernehmen mit der Sächsischen Bildungsagentur, dem Schulträger und dem Träger der Schülerbeförderung festgelegt.
(3) In besonders begründeten Ausnahmefällen können unterrichtsfreie Tage durch die Sächsische Bildungsagentur oder das Staatsministerium für Kultus und Sport angeordnet werden. 15
(1) Der Unterricht im Pflicht- und Wahlpflichtbereich und die Teilnahme an besonders eingerichteten förderpädagogischen Maßnahmen gemäß § 23 sind für die Schüler der Förderschule verbindlich. Es gelten die jeweiligen im Ministerialblatt des Staatsministeriums für Kultus und Sport veröffentlichten Stundentafeln.
(2) Der Schulleiter kann darüber hinaus einzelne Schüler aufgrund der Art und der Ausprägung ihres sonderpädagogischen Förderbedarfs zeitweise vom Besuch des Unterrichts in einzelnen Fächern oder anderen schulischen Veranstaltungen befreien. 16
(1) Die vom Staatsministerium für Kultus und Sport erlassenen Lehrpläne, Stundentafeln und die Bildungsstandards bilden die Grundlage für die Leistungsanforderungen.
(5) In der Klinik- und Krankenhausschule wird eine Leistungsbewertung nur dann vorgenommen, wenn dies pädagogisch und medizinisch vertretbar ist. Soweit die Klinik- und Krankenhausschule Prüfungen abhält, werden diese in enger Zusammenarbeit mit der Stammschule durchgeführt. Die während der Verweildauer des Schülers in der Klinik- und Krankenhausschule ermittelten und bewerteten Leistungen sind Grundlage eines Abschlussberichtes, der nach Beendigung des Krankenhausaufenthaltes der Stammschule zugeleitet wird. Der Abschlussbericht kann einen Versetzungsvorschlag einschließen. 17
(1) Klassenarbeiten geben Aufschluss über den Unterrichtserfolg und Kenntnisstand einer Klasse sowie einzelner Schüler und weisen auf notwendige Fördermaßnahmen hin. Sie können in der Regel nur nach Abschluss einer Unterrichtseinheit, das heißt nach den Phasen der Erarbeitung, Vertiefung, Übung und Anwendung, angesetzt werden. Im Schuljahr kann eine Klassenarbeit durch eine schriftliche Arbeit mit zentraler Aufgabenstellung des Staatsministeriums für Kultus und Sport zum Nachweis des in einem längeren Unterrichtszeitraum erzielten Lernerfolgs sowie zur Orientierung für die weitere Schullaufbahn und zur Ermittlung des Förderbedarfs ersetzt werden.
(8) Die Klassenarbeiten werden den Schülern zur Kenntnisnahme durch die Eltern mit nach Hause gegeben, soweit die Schüler nicht volljährig sind. Sie sind an den Fachlehrer zurückzugeben. In diesen Fällen bewahrt die Schule die Arbeiten bis zum Ende des Schuljahres auf und händigt sie danach aus. Die Gesamtlehrerkonferenz kann beschließen, dass Klassenarbeiten nach Bestätigung der Kenntnisnahme durch die Eltern ausgehändigt werden. Die Aufbewahrung der ausgehändigten Arbeiten obliegt den Eltern oder dem Schüler, soweit dieser volljährig ist. Die Eltern und volljährigen Schüler sind zu Beginn jedes Schuljahres hierüber zu informieren. 18
(4) Für Halbjahresinformationen und Halbjahreszeugnisse sind Vordrucke zu verwenden, die den vom Staatsministerium für Kultus und Sport veröffentlichten Mustern entsprechen. Auf Halbjahresinformationen unterschreibt der Klassenlehrer, auf Halbjahreszeugnissen der Schulleiter und der Klassenlehrer. Die Ausgabe der Halbjahresinformationen und Halbjahreszeugnisse erfolgt jeweils am letzten Schultag des Schulhalbjahres. Die Eltern bestätigen durch ihre Unterschrift die Kenntnisnahme. 19
(4) Für die Jahreszeugnisse, die Abschluss- und Abgangszeugnisse und Zeugnisse der Schulentlassung sind Vordrucke zu verwenden, die den vom Staatsministerium für Kultus und Sport veröffentlichten Mustern entsprechen. Auf Jahres- und Abgangszeugnissen‚ Zeugnissen zur Schulentlassung und über die Abschlüsse gemäß § 34 Abs. 7 und § 34a Abs. 1 und 4 unterschreiben der Schulleiter und der Klassenlehrer. Auf Abschlusszeugnissen‚ mit Ausnahme der in Satz 2 genannten Zeugnisse‚ unterschreiben der Vorsitzende und zwei weitere Mitglieder des Prüfungsausschusses. Die Eltern bestätigen durch ihre Unterschrift die Kenntnisnahme des Jahreszeugnisses. 20
(4) Auf Antrag der Eltern können Schüler in allen Förderschultypen mit Ausnahme der Schüler nach Absatz 3 eine Klassenstufe freiwillig wiederholen. Die Entscheidung trifft der Schulleiter. Entspricht er dem Antrag der Eltern, gilt die Versetzungsentscheidung als nicht getroffen. In den Förderschulen oder Klassen in Förderschulen, die nach den Lehrplänen der Mittelschule unterrichten, ist die freiwillige Wiederholung von Abschlussklassen nicht möglich; hat ein Schüler aus einem von ihm nicht zu vertretenden Grund über einen längeren Zeitraum den Unterricht versäumt, kann der Schulleiter eine Ausnahme zulassen. 21
(2) Schüler der Förderschule, die die reguläre Schulzeit im jeweiligen Bildungsgang um mehr als zwei Schuljahre überschreiten, müssen die Förderschule verlassen. 22
Erwerb des Realschulabschlusses‚ des Hauptschulabschlusses‚ des qualifizierenden Hauptschulabschlusses und des erfolgreichen Abschlusses im Förderschwerpunkt Lernen und im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung 23
Der Prüfungsausschuss entscheidet unter Berücksichtigung der jeweiligen Beeinträchtigung des Schülers über die zugelassenen Hilfsmittel und die Art und Weise der Durchführung der Prüfung oder des Leistungsnachweises der besonderen Leistungsfeststellung in dem jeweiligen Fach und Prüfungsteil. Für die schriftlichen Prüfungen und die schriftlichen Leistungsnachweise der besonderen Leistungsfeststellung können Form und Art der Aufgaben vom Staatsministerium für Kultus und Sport den besonderen Erfordernissen des Förderschwerpunktes angepasst werden.
Klinik- und Krankenhausschulen sind nur ausnahmsweise aufgrund vorheriger Entscheidung des Staatsministeriums für Kultus und Sport prüfungsberechtigt. 24
(10) Schüler der Klassenstufe H 10‚ die die Anforderungen nach den Absätzen 7 bis 9 nicht erfüllen und die Schule verlassen‚ erwerben einen dem Abschluss gemäß § 34a Abs. 1 gleichgestellten Abschluss. 25
(1) Der Schüler hat die Schule zur Lernförderung oder die Förderschule in der Klasse mit Förderbedarf im Förderschwerpunkt Lernen mit Erfolg abgeschlossen‚ wenn er am Ende der Klassenstufe 9 in allen Fächern mindestens die Note „ausreichend“ erzielt hat oder die Note „mangelhaft“ nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 ausgleichen kann.
(4) Der Schüler hat die Schule für geistig Behinderte oder die Förderschule in der Klasse mit Förderbedarf im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung mit Erfolg abgeschlossen‚ wenn er am Ende der Werkstufe die Anforderungen des Förderplans gemäß § 17 Abs. 3 erfüllt. 26
Überschrift geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 16. Juli 2010 (SächsGVBl. S. 228)
Inhaltsübersicht geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 25. Juli 2006 (SächsGVBl. S. 412, 414), durch Verordnung vom 17. Juli 2009 (SächsGVBl. S. 429) und durch Artikel 2 der Verordnung vom 16. Juli 2010 (SächsGVBl. S. 228)
§ 2 geändert durch Verordnung vom 17. Juli 2009 (SächsGVBl. S. 429)
§ 13 geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 17. Februar 2009 (SächsGVBl. S. 96) und durch Artikel 2 der Verordnung vom 16. Juli 2010 (SächsGVBl. S. 228)
§ 14 geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 25. Juli 2006 (SächsGVBl. S. 412, 414) und durch Artikel 2 der Verordnung vom 17. Februar 2009 (SächsGVBl. S. 96)
§ 14a eingefügt durch Artikel 2 der Verordnung vom 16. Juli 2010 (SächsGVBl. S. 228)
§ 15 geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 25. Juli 2006 (SächsGVBl. S. 412, 414), durch Artikel 2 der Verordnung vom 17. Februar 2009 (SächsGVBl. S. 96) und durch Artikel 2 der Verordnung vom 16. Juli 2010 (SächsGVBl. S. 228)
§ 16 geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 25. Juli 2006 (SächsGVBl. S. 412, 414), durch Artikel 2 der Verordnung vom 17. Februar 2009 (SächsGVBl. S. 96) und durch Artikel 2 der Verordnung vom 16. Juli 2010 (SächsGVBl. S. 228)
§ 18 geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 16. Juli 2010 (SächsGVBl. S. 228)
§ 20 geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 17. Februar 2009 (SächsGVBl. S. 96) und durch Artikel 2 der Verordnung vom 16. Juli 2010 (SächsGVBl. S. 228)
§ 22 geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 16. Juli 2010 (SächsGVBl. S. 228)
§ 24 geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 16. Juli 2010 (SächsGVBl. S. 228)
§ 26 geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 25. Juli 2006 (SächsGVBl. S. 412, 414), durch Verordnung vom 17. Juli 2009 (SächsGVBl. S. 429) und durch Artikel 2 der Verordnung vom 16. Juli 2010 (SächsGVBl. S. 228)
§ 28 geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 25. Juli 2006 (SächsGVBl. S. 412, 414) und durch Artikel 2 der Verordnung vom 16. Juli 2010 (SächsGVBl. S. 228)
§ 29 geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 25. Juli 2006 (SächsGVBl. S. 412, 414), durch Verordnung vom 17. Juli 2009 (SächsGVBl. S. 429) und durch Artikel 2 der Verordnung vom 16. Juli 2010 (SächsGVBl. S. 228)
§ 33 geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 25. Juli 2006 (SächsGVBl. S. 412, 414), durch Verordnung vom 17. Juli 2009 (SächsGVBl. S. 429) und durch Artikel 2 der Verordnung vom 16. Juli 2010 (SächsGVBl. S. 228)
§ 34 geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 17. Februar 2009 (SächsGVBl. S. 96) und durch Verordnung vom 17. Juli 2009 (SächsGVBl. S. 429)
§ 34a neu eingefügt durch Verordnung vom 17. Juli 2009 (SächsGVBl. S. 429)
Quelle: REVOSax http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/3887.5 Stand vom 05.06.2020