Source: https://www.spelta-nudeln.de/shop/agb
Timestamp: 2017-08-21 10:02:41
Document Index: 292468174

Matched Legal Cases: ['§13', '§14', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 479']

AGB | Spelta Nudeln
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage und Bestandteil für alle Warenlieferungs- sowie Kaufverträge zwischen uns, dem Betreiber der Internetseite www.spelta-nudeln.de, der Lanigro GbR und privaten sowie gewerblichen Kunden. Mit der Bestellung von Ware auf der Internetseite erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
1. Allgemeines – Vertragspartner, Anwendungsbereich, Vertragssprache
Vertragspartner ist die Lanigro GbR, Elisabethstr. 36, 40217 Düsseldorf, nachfolgend Lanigro genannt, und der Kunde. Weitere Informationen zu Lanigro sind im Impressum zu finden.
Kunden können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Verbraucher im Sinne des §13 des BGB sind natürliche Personen, die den Kaufvertrag weder für gewerbliche noch für selbstständig berufliche Zwecke abschließen. Unternehmer gemäß §14 des BGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die den Kaufvertrag für gewerbliche oder selbstständig berufliche Zwecke abschließen.
Alle Lieferungen und Leistungen, die Lanigro für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher Vereinbarung eines zur Geschäftsführung berechtigten Vertreters von Lanigro (Geschäftsführer, Prokurist oder Handlungsbevollmächtigter) und dem jeweiligen Kunden wirksam. Sämtliche Kommunikation im Rahmen der für den Vertrag relevanten Erklärungen findet in deutscher Sprache statt.
Lanigro präsentiert auf der Internetseite spelta-nudeln.de ein Angebot an Nudeln und macht dem Besteller eine unverbindliche Aufforderung seinerseits ein Angebot für die angebotenen Nudeln abzugeben.
Mit der Absendung der Bestellung einer Ware über das Onlineformular im Shop gibt der Besteller ein Vertragsangebot ab und erklärt verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar. Sie dient lediglich dazu, dem Besteller nochmals die Einzelheiten der Bestellung aufzuzeigen. Lanigro ist nicht verpflichtet das Vertragsangebot des Bestellers anzunehmen. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, sobald Lanigro per E-Mail eine Auftragsbestätigung, eine Versandbestätigung inkl. Rechnung an den Besteller sendet oder die Ware inkl. Rechnung beim Besteller eingeht.
Lanigro ist berechtigt, das Angebot des Bestellers innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung, einer Versandbestätigung inkl. Rechnung oder durch Versand der Ware inkl. Rechnung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung bzw. Versandbestätigung inkl. Rechnung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
Sollte die Auftragsbestätigung oder eine sonstige rechtsverbindliche Erklärung von Lanigro Schreib- oder Druckfehler beinhalten oder sollten der Preisfestlegung Übermittlungsfehler zugrunde liegen ist Lanigro berechtigt die Erklärung wegen Irrtums anzufechten, wobei Lanigro die Beweislast bzgl. des Irrtums obliegt. Evtl. erhaltene Zahlungen werden in diesem Falle unverzüglich erstattet.
Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der gültigen verminderten gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 7 Prozent) inkl. Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung.
Für Verpackung und Versand (Versandkosten) der Lieferung innerhalb Deutschlands werden bis zu einer Bestellmenge von 30 kg keine Kosten gesondert berechnet. Ab einer Bestellmenge größer 30 kg wird eine Speditionsgebühr in Höhe von 70,00 € berechnet. Weitere Informationen zu Verpackungs-, und Versandkosten sind unter der Tabelle "Versandkosten" zusammengefasst. Versendungen ins Ausland sind derzeit nicht möglich.
Alle genannten Preise gelten nur innerhalb Deutschlands und nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seite spelta-nudeln.de von Lanigro werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
Zahlungen erfolgen entweder per Rechnung, per Vorkasse (Banküberweisung im Voraus) oder PayPal. Mit Zustandekommen des Vertrages verpflichtet sich der Besteller zur unverzüglichen Zahlung des Gesamtbetrages. Der Kaufpreis ist sofort und ohne Abzug fällig.
Bei Bezahlung mittels PayPal schließt der Endverbraucher einen Vertrag mit der 004 Trading GmbH ab.
Es wird ausdrücklich auf das Widerrufsrecht/Rücktrittsrecht des Kunden hingewiesen. Es gilt die in diesem Abschnitt aufgeführte Widerrufsbelehrung.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 S.1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns diesbezüglich Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurück und unsere Kosten zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Soweit der Kunde Vorkasse wählt, wird die Ware für den Kunden reserviert, aber erst nach dem Eingang des Geldbetrages auf dem Konto Lanigro versandt. Der Kunde wird daher gebeten, dies bei seiner Bestellung zu berücksichtigen und die vereinbarte Vorkasse rechtzeitig zur Anweisung zu bringen.
Die Verfügbarkeit der Waren und deren Versandzeitpunkt ergeben sich aus den Angaben auf der Internetseite. Die Angaben beziehen sich auf den Zeitpunkt der Versendung vom Verkäufer, nicht des Eingangs beim Kunden. Die Überschreitung angegebener Lieferfristen löst nur Folgeansprüche aus, wenn der Kunde eine angemessene Frist zur Lieferung gesetzt hat oder wenn ausnahmsweise ein Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass Lanigro selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird; es gelten die folgenden Absätze.
Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von Lanigro nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird Lanigro unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
Soweit Lanigro aus Gründen, die Lanigro zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.
Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die Lanigro nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
Die Lieferung erfolgt ab einem Warengewicht von mehr als 30 kg mit einer Versandkostenpauschale in Höhe von 70,00 € (Punkt 3 Abs. 2). In diesem Fall wird der Betrag gesondert ausgezeichnet.
Handelt es sich um einen Verbrauchsgüterkauf trägt die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung Lanigro.
Der Kunde kann ein Aufrechnungsrecht nur dann geltend machen, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt und durch Lanigro anerkannt wurden.
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Lanigro.
Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung durch Lanigro nicht zulässig.
Lanigro beachtet die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes, des Telemediengesetzes und ggf. weiterer anwendbarer Datenschutzbestimmungen und verwendet Bestandsdaten des Bestellers ausschließlich zur Abwicklung und Durchführung von vertraglichen Bestellungen. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) gespeichert und verarbeitet. Personenbezogene Daten des Bestellers einschließlich der Anschrift und E-Mail-Adresse werden nicht an Dritte weitergegeben. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner von Lanigro, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten auf das erforderliche Minimum. Lanigro behält sich das Recht vor, im Falle einer vom Kunden nicht fristgerecht geleisteten Zahlung seiner bestellten Ware, Kundendaten an seine Inkassopartner weiterzugeben.
12. Haftung, Gewährleistung und Schadensersatz
Im Falle eines Mangels gelten die gesetzlichen Vorschriften. Lanigro haftet nicht für weitere Schäden, die dem Besteller durch die mangelhafte Lieferung entstehen.
Ist der Kunde Unternehmer der den Kaufvertrag für seine gewerblichen oder selbstständig beruflichen Zwecke abschließt, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware. Seine Ansprüche nach § 479 BGB bleiben unberührt.
Keine Gewähr übernimmt Lanigro für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind.
Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn Ansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geltend gemacht werden, wenn sich die Haftung zwingend aus dem Produkthaftungsgesetz ergibt, wenn es um eine Garantieerklärung geht oder um einen Fall arglistigen Verschweigens eines Mangels.
Dieser Haftungsausschluss gilt ferner nicht für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Lanigro oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Lanigro haftet nicht für einfach fahrlässig verursachte Schäden, es sei denn, es wurden wesentliche Vertragspflichten verletzt, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig sind (Verletzung von Kardinalpflichten). Bei einfach fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten haftet Lanigro nur für vertragstypische und bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehbare Schäden.
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Dies gilt auch dann, wenn der Besteller seinen Sitz im Ausland hat. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Lanigro GbR, Düsseldorf, Stand: September 2014