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Timestamp: 2016-10-27 14:59:11
Document Index: 193621869

Matched Legal Cases: ['Art. 36', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 154', 'Art. 153']

2A.340/2004 (16.06.2004)
2A.340/2004 /leb
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Haftgerichts III Bern-Mittelland vom 1. Juni 2004.
Das Haftgericht III Bern-Mittelland pr�fte und genehmigte am 28. Mai/ 1. Juni 2004 die gegen den aus Algerien stammenden X.________ (geb. 1965) angeordnete Ausschaffungshaft. Dieser beantragt vor Bundesgericht (Postaufgabe: 14. Juni 2004), ihn aus der Haft zu entlassen.
Seine Eingabe erweist sich als offensichtlich unbegr�ndet und kann unter Verweis auf die zutreffenden Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG erledigt werden: Der Beschwerdef�hrer ist durch die Asylbeh�rden rechtskr�ftig aus der Schweiz weggewiesen worden (Entscheid des Bundesamts f�r Fl�chtlinge vom 6. Dezember 2002; Nichteintretensentscheid der Schweizerischen Asylrekurskommission vom 24. Februar 2003). Anhaltspunkte daf�r, dass der Wegweisungsentscheid offensichtlich unhaltbar w�re und deshalb nicht Grundlage einer Ausschaffungshaft bilden k�nnte (vgl. BGE 128 II 193 ff.; 125 II 217 E. 2 S. 220; 121 II 59 E. 2), sind nicht ersichtlich. Nachdem f�r den Beschwerdef�hrer ein Laissez-Passer beschafft werden konnte, weigerte er sich am 27. Mai 2004, das Flugzeug nach Algier zu besteigen. Gest�tzt auf dieses Verhalten bietet er keine Gew�hr daf�r, dass er sich ohne Haft den Beh�rden f�r den Vollzug der Wegweisung k�nftig zur Verf�gung halten wird; es besteht bei ihm deshalb Untertauchensgefahr im Sinne von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG (SR 142.20; in der Fassung des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 2003 �ber das Entlastungsprogramm 2003, AS 2004 S. 1633 ff.; BGE 130 II 56 E. 3 S. 58 f. mit Hinweisen). Da auch alle �brigen Haftvoraussetzungen erf�llt sind - insbesondere nicht gesagt werden kann, dass sich eine begleitete Ausschaffung nicht in absehbarer Zeit organisieren liesse (vgl. Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG; BGE 130 II 56 E. 4.1.3 mit Hinweisen) oder sich die Beh�rden nicht mit dem n�tigen Nachdruck hierum bem�hen w�rden (vgl. Art. 13b Abs. 3 ANAG; BGE 124 II 49 ff.) -, verletzt der angefochtene Entscheid kein Bundesrecht.
3.1 Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend w�rde der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig. Es rechtfertigt sich indessen, praxisgem�ss von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (Art. 154 und Art. 153a OG; vgl. das Urteil 2A.86/2001 vom 6. M�rz 2001, E. 3).
3.2 Der Migrationsdienst des Kantons Bern wird ersucht, daf�r besorgt zu sein, dass der vorliegende Entscheid dem Beschwerdef�hrer korrekt er�ffnet und n�tigenfalls verst�ndlich gemacht wird.