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Timestamp: 2016-10-24 10:37:44
Document Index: 248045156

Matched Legal Cases: ['Art. 191', 'Art. 191', 'Art. 191', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 191', 'Art. 64', 'Art. 64', 'BGE', 'BGE']

6B_128/2012 (21.06.2012)
Sch�ndung; Willk�r,
A.________, B.________ und C.________ trafen gem�ss der Anklage am 17. Mai 2009 zwischen ca. 6 und 8.30 Uhr mit der damals 17 �-j�hrigen D.________ in der Wohnung von C.________s Bruder in Regensdorf ein. Dort schlief D.________ kurze Zeit sp�ter unvermittelt auf dem Sofa im Wohnzimmer ein und verfiel in einen komat�sen Zustand. A.________ zog in Anwesenheit von B.________ und C.________ der auf dem Sofa liegenden D.________ die Hose und Unterhose aus, k�sste respektive leckte an deren Vagina und drang mit den Fingern darin ein. B.________ trat an das Sofa heran, zog D.________ das T-Shirt bis zum Hals hoch und entbl�sste ihre Br�ste. A.________ begann gleichzeitig an der rechten Brust von D.________ zu lecken. C.________ knetete ihre linke Brust. In der Folge beh�ndigten sich B.________ und C.________ eine Banane in der K�che, die A.________ in die Vagina von D.________ einf�hrte. Sp�ter tat er dies auch mit einer Karotte, die C.________ in der K�che besorgt hatte. B.________ und C.________ filmten s�mtliche sexuellen Handlungen an D.________ mit ihren Mobiltelefonen respektive Fotokameras (Anklageschrift S. 3 f.).
Als D.________ langsam aus ihrem komat�sen Zustand erwachte, versuchte sie benommen, den �ber ihr liegenden A.________ wegzustossen. A.________ stiess die Arme von D.________ zur Seite und lehnte sich mit seinem K�rpergewicht gegen ihre Beine. Gleichzeitig griff auch B.________ ein, der die Handgelenke der sich schwach wehrenden D.________ packte und hernach ihre nackte rechte Brust knetete. Durch ihr Verhalten verunm�glichten A.________ und B.________ kurzzeitig eine weitere Gegenwehr von D.________, sodass Ersterer die Penetration mit der Karotte und seinen Fingern unbeirrt fortsetzen konnte. Erst als D.________ vollst�ndig aus ihrem komat�sen Zustand erwachte und sich heftig zu wehren begann, liess A.________ von ihr ab. In etwa gleichzeitig setzten B.________ und C.________ mit dem Filmen aus. W�hrend der gesamten rund 30 Minuten dauernden sexuellen �bergriffe wussten A.________, B.________ und C.________, dass sich D.________ die ganze Zeit in einem komat�sen Zustand befand und nicht in der Lage war, sich dagegen zur Wehr zu setzen, zumindest jedoch ihren Willen kundzutun (Anklageschrift S. 4 f.).
Das Bezirksgericht Dielsdorf sprach A.________, B.________ und C.________ am 2. Juli 2010 vom Vorwurf der Sch�ndung frei. Das Obergericht des Kantons Z�rich best�tigte am 14. Oktober 2011 die erstinstanzlichen Freispr�che. In weiteren Anklagepunkten kam es erst- und zweitinstanzlich zu einem Schuldspruch von B.________ und C.________.
Das Obergericht h�lt den �usseren Sachverhalt, wie er in der Anklageschrift festgehalten wurde, f�r erstellt. Es geht davon aus, D.________ sei w�hrend der sexuellen Handlungen alkohol- und m�digkeitsbedingt in ihrer Widerstandsf�higkeit erheblich eingeschr�nkt gewesen. Nicht ausgeschlossen sei jedoch, dass A.________, B.________ und C.________ der Auffassung waren, diese sei nicht widerstandsunf�hig gewesen.
Die Staatsanwaltschaft f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit den Antr�gen, das Urteil des Obergerichts vom 14. Oktober 2011 aufzuheben und die Strafsache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine offensichtlich falsche Sachverhaltsfeststellung und eine Verletzung von Art. 191 StGB. Die Gesch�digte sei widerstandsunf�hig gewesen. Die Vorinstanz gehe willk�rlich davon aus, die Beschwerdegegner h�tten die Widerstandsunf�higkeit nicht erkannt.
1.2.1 Den Tatbestand der Sch�ndung nach Art. 191 StGB erf�llt, wer eine urteilsunf�hige oder eine zum Widerstand unf�hige Person in Kenntnis ihres Zustandes zum Beischlaf, zu einer beischlafs�hnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung missbraucht.
1.2.2 Widerstandsunf�hig im Sinne von Art. 191 StGB ist, wer nicht imstande ist, sich gegen ungewollte sexuelle Kontakte zu wehren. Die Bestimmung sch�tzt somit Personen, die einen zur Abwehr ausreichenden Willen zum Widerstand gegen sexuelle �bergriffe nicht oder nicht sinnvoll bilden, �ussern oder bet�tigen k�nnen. Dabei gen�gt, dass das Opfer nur vor�bergehend zum Widerstand unf�hig ist. Die Gr�nde f�r die Widerstandsunf�higkeit k�nnen dauernder oder vor�bergehender, chronischer oder situationsbedingter Natur sein, also ebenso in schweren psychischen Defekten wie in einer hochgradigen Intoxikation durch Alkohol oder Drogen, in k�rperlicher Invalidit�t wie in einer Fesselung, in der besonderen Lage der Frau in einem gyn�kologischen Stuhl, oder auch in einer Summierung von Schl�frigkeit, Alkoholisierung und einem Irrtum �ber die Identit�t des f�r den Ehemann gehaltenen Sexualpartners liegen. Erforderlich ist, dass die Widerstandsf�higkeit g�nzlich aufgehoben und nicht nur in irgendeinem Grad beeintr�chtigt oder eingeschr�nkt ist. Bei blosser - z.B. alkoholbedingter - Herabsetzung der Hemmschwelle ist keine Widerstandsunf�higkeit gegeben (BGE 133 IV 49 E. 7.2 mit Hinweisen). Widerstandsunf�higkeit wird namentlich bejaht, wenn es dem Opfer unm�glich ist, den Angriff auf seine geschlechtliche Integrit�t abzuwehren, weil er von ihm nicht wahrgenommen wird (BGE 133 IV 49 E. 7.4; vgl. auch Urteil 6B_140/2007 vom 30. Juli 2007 E. 5.2). Das zun�chst tief schlafende Opfer bleibt nach der Rechtsprechung zum Widerstand unf�hig, wenn es nach Beginn des sexuellen �bergriffs zwar erwacht, sich danach aber aus k�rperlichen Gr�nden nicht zur Wehr setzen kann (Urteil 6S.217/2002 vom 3. April 2003 E. 4).
Das Gesetz bezeichnet die Tathandlung der Sch�ndung als Missbrauch. Ein solcher liegt vor, wenn die Widerstands- oder Urteilsunf�higkeit des Opfers die Tat erm�glicht und der T�ter sich dies bewusst zunutze macht (Urteil 6S.359/2002 vom 7. August 2003 E. 4.2). Das Merkmal des Missbrauchs soll sicherstellen, dass nicht jeder sexuelle Umgang mit Menschen, die widerstands- oder urteilsunf�hig sind, p�nalisiert wird. Strafbar ist nur, wer die Widerstands- oder Urteilsunf�higkeit eines Menschen zu sexuellen Handlungen ausn�tzt und ihn damit als Sexualobjekt missbraucht (Urteil 6S.448/2004 vom 3. Oktober 2005 E. 1.3).
Willk�r bei der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere L�sung oder W�rdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt f�r die Annahme von Willk�r nicht (BGE 137 I 1 E. 2.4; 134 I 140 E. 5.4; je mit Hinweisen). Die R�ge der Willk�r muss pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 II 489 E. 2.8; je mit Hinweisen).
1.4 Die in der Anklageschrift geschilderten sexuellen Handlungen an der Gesch�digten ergeben sich aus den Videoaufzeichnungen und sind unbestritten. Zu kl�ren war jedoch, ob die Gesch�digte zum Widerstand unf�hig war.
Die Gesch�digte gab konstant an, sie sei auf dem Sofa eingeschlafen und habe von den sexuellen Handlungen bis kurz vor Schluss nichts bemerkt. Sie sei total ersch�pft gewesen. Sie habe an jenem Abend reichlich Alkohol konsumiert. Sie trinke sonst nicht regelm�ssig Alkohol (Urteil E. 4.2 S. 13 und S. 19 ff.). Die Vorinstanz gelangt in ausf�hrlicher W�rdigung und nach Sichtung der drei Videoaufzeichnungen zur �berzeugung, die Aussagen der Gesch�digten seien glaubhaft (Urteil S. 35-46, insb. Fazit S. 46 oben). Sie f�hrt namentlich aus, es sei davon auszugehen, dass die Gesch�digte die Ann�herungsversuche des Beschwerdegegners 1 bemerkt und mit einer leichten Kopfbewegung abzuwehren versucht habe, dabei aber eingeschlafen sei. Sie sei beim Entkleiden nicht wach gewesen (Urteil S. 52). Die Vorinstanz weist weiter darauf hin, dass die Gesch�digte bei der Er�ffnung der Videoaufzeichnungen durch die Strafverfolgungsbeh�rden fassungslos wirkte (Urteil S. 36). Aufgrund der Aussagen der Beschwerdegegner ist zudem erstellt, dass sie nach den Vorkommnissen auf dem Sofa im Wohnzimmer schockiert war, weinte und die L�schung der Videoaufzeichnungen verlangte (Urteil 46 ff. und S. 60 ff.).
Die Aussagen der Beschwerdegegner erachtet die Vorinstanz demgegen�ber teilweise als nicht glaubhaft. Die Behauptung des Beschwerdegegners 1, die Gesch�digte sei wach gewesen, als sie sich gemeinsam ausgezogen h�tten, bezeichnet sie angesichts der Videoaufzeichnungen als falsch (Urteil S. 46 f. und 52). Auch die Ausf�hrungen der Beschwerdegegner 2 und 3 st�nden zum Teil im Widerspruch zu den Videoaufzeichnungen (Urteil S. 49 ff.).
1.5 Gest�tzt auf die Feststellungen der Vorinstanz ist von einer Widerstandsunf�higkeit im Sinne von Art. 191 StGB auszugehen, da die Gesch�digte (alkohol- und m�digkeitsbedingt) schlief, die sexuellen Handlungen nicht bemerkte und sich gegen diese nicht zur Wehr setzen konnte. Widerstandsunf�hig ist namentlich auch eine schlafende Person (oben E. 1.2.2). Unerheblich ist, dass die Widerstandsunf�higkeit in der Anklageschrift auch mit einem "komat�sen" Zustand umschrieben wird und einer solcher im Sinne der vorinstanzlichen Begriffsumschreibung (Urteil S. 53 f.) nicht vorliegt. Eine eigentliche Alkoholintoxikation oder ein gr�sserer Schlafmangel (Urteil S. 56) ist ebenfalls nicht zwingend.
Den gegenteiligen Ausf�hrungen der Vorinstanz, denen sich in ihrer Vernehmlassung auch die Beschwerdegegner 1 und 2 (act. 14 und 18) anschliessen, kann nicht gefolgt werden. Entgegen den Einw�nden der Beschwerdegegner 1 und 2 (act. 14 Ziff. 35 S. 8 f.; act. 18 S. 5 ff.) kann von einvernehmlichen sexuellen Handlungen nicht die Rede sein.
1.6.1 In subjektiver Hinsicht erfordert der Tatbestand der Sch�ndung, dass der T�ter in Kenntnis der Widerstandsunf�higkeit des Opfers handelt. Diese Wendung bringt zum Ausdruck, dass der T�ter die Widerstands- bzw. Urteilsunf�higkeit des Opfers wahrgenommen haben muss. Sie hat den Sinn, den Richter dazu anzuhalten, mit besonderer Sorgfalt zu pr�fen, ob dem T�ter der geistige Defekt seines Opfers wirklich bekannt war. Strafbar ist nach der Rechtsprechung auch der Eventualvorsatz. Eventualvors�tzlich handelt, wer zumindest ernsthaft f�r m�glich h�lt, dass das Opfer aufgrund seines physischen oder psychischen Zustandes nicht in der Lage ist, sich gegen das sexuelle Ansinnen zur Wehr zu setzen, und es trotzdem zu sexuellen Handlungen bestimmt (Urteil 6S.359/2002 vom 7. August 2003 E. 5.2 mit Hinweisen).
1.6.2 Die Vorinstanz spricht die Beschwerdegegner vom Vorwurf der Sch�ndung im Wesentlichen mit der Begr�ndung frei, es k�nne nicht ausgeschlossen werden, dass sie insbesondere aufgrund des Verhaltens, welches die Gesch�digte w�hrend des inkriminierten Ereignisses an den Tag gelegt habe, tats�chlich davon ausgegangen seien, diese sei nicht widerstandsunf�hig. Hinzu komme, dass die Beschwerdegegner aufgrund des Verhaltens der Gesch�digten im Vorfeld der betreffenden Ereignisse keinen Anlass gehabt h�tten, auf einen komat�sen Zustand der Gesch�digten zu schliessen, sei Letztere doch namentlich in der Lage gewesen, nach dem Verlassen des Taxis das letzte Wegst�ck zu Fuss zu bew�ltigen. In Bezug auf den subjektiven Tatbestand w�rden un�berwindbare Zweifel an der Strafbarkeit der Beschwerdegegner verbleiben (Urteil E. 4.8.5.7 S. 57). Die Beschwerdegegner 1 und 2 folgen auch in diesem Punkt der Argumentation der Vorinstanz (act. 14 und 18).
1.6.3 Der subjektive Tatbestand ist erf�llt, wenn die Beschwerdegegner zumindest ernsthaft f�r m�glich hielten, dass die Gesch�digte schlief und sich gegen die sexuellen Handlungen nicht zur Wehr setzen konnte. Sichere Kenntnis um die Widerstandsunf�higkeit ist nicht erforderlich.
Die Vorinstanz geht zu Unrecht davon aus, die Beschwerdegegner h�tten sich nur strafbar gemacht, wenn sie Kenntnis eines �ber den blossen Schlaf hinausgehenden komat�sen Zustands im Sinne einer Bewusstseinsst�rung gehabt h�tten. Zum Widerstand unf�hig ist bereits eine schlafende Person, weshalb sich das subjektive Wissen der Beschwerdegegner nur auf den Schlaf der Gesch�digten beziehen musste. Darin liegt keine Verletzung des Anklageprinzips. Zwar spricht die Anklageschrift davon, die Beschwerdegegner h�tten um den komat�sen Zustand der Gesch�digten gewusst. Diesen wird darin jedoch auch vorgeworfen, sie seien sich bewusst gewesen, dass die Gesch�digte wegen ihres Zustands nicht in der Lage war, sich gegen die sexuellen �bergriffe zur Wehr zu setzen bzw. ihren Willen kundzutun. Dies ist alleine ausschlaggebend.
1.6.4 Die Vorinstanz weist darauf hin, dass die Gesch�digte in den ersten sieben bis acht Minuten praktisch reaktionslos auf die an ihr vorgenommenen sexuellen Handlungen blieb. Sie habe namentlich auch keine Reaktion gezeigt, als sie zufolge der intensiven Einwirkungen des Beschwerdegegners 1 auf ihren Intimbereich mit dem unteren Teil ihres K�rpers vom Sofa gefallen und vom Beschwerdegegner 1 wieder hochgehoben worden sei (Urteil S. 43 f.). Dass sie sp�ter in einer zweiten Phase bis hin zur Aufwachphase namentlich auf die Ber�hrungen im Brust- und Gesichtsbereich auch (vermehrt) Reaktionen (verlangsamte, abwehrende Kopf-, Hand- und Armbewegungen; Verziehen des Gesichts) zeigte (Urteil S. 55 f.), spricht nicht gegen eine Widerstandsunf�higkeit und schliesst nicht aus, dass dieser Zustand f�r die Beschwerdegegner erkennbar war und auch erkannt wurde.
Die Vorinstanz bezeichnet die Aussage des Beschwerdegegners 1 als L�ge, wonach die Gesch�digte beim Ausziehen zu 100 % bei Bewusstsein gewesen sein soll (Urteil S. 46 ff.). Dieser muss mit anderen Worten gewusst oder zumindest in Betracht gezogen haben, dass die Gesch�digte nicht bei Bewusstsein war.
Der Beschwerdegegner 1 macht in seiner Vernehmlassung geltend, die Live-Wahrnehmung eines Beteiligten entspreche nicht derjenigen eines Dritten aufgrund von Videoaufzeichnungen. Er sei haupts�chlich mit dem Unterk�rper der Gesch�digten besch�ftigt gewesen. Vor allem habe er sich aber in einem wahn�hnlichen, verbissenen Zustand heftiger Erregung befunden, welche seine Auffassungsf�higkeit zus�tzlich eingeschr�nkt habe (act. 14 Ziff. 33 f. S. 8). Passivit�t w�hrend einer sexuellen Handlung m�sse nicht nachdenklich stimmen (act. 14 Ziff. 38 S. 9). Diese Ausf�hrungen �berzeugen nicht. Die gesamten Umst�nde zeigen, dass die Beschwerdegegner keineswegs von einer hypothetischen Zustimmung der Gesch�digten ausgingen. Vielmehr machten sie sich deren Zustand zu Nutzen und nahmen sexuelle Handlungen an ihr vor, von denen sie wussten, dass sie darin unter normalen Umst�nden kaum eingewilligt h�tte. Dass der Beschwerdegegner 1 sich in einem wahn�hnlichen Zustand befunden haben soll, wurde von der Vorinstanz nicht festgestellt.
Ein gleiches Bild ergibt sich aus dem von der Vorinstanz festgestellten Fl�stern des Beschwerdegegners 2 (mit dem Beschwerdegegner 3) w�hrend des ganzen Vorfalls, welches eine gewisse Heimlichtuerei indiziere (Urteil S. 49). Dies l�sst nur den Schluss zu, dass die Beschwerdegegner zumindest ernsthaft f�r m�glich hielten, dass die Gesch�digte schlief. Die Gr�nde daf�r mussten sie nicht kennen. Diese lagen angesichts der fr�hen Morgenstunde nach einer durchgemachten Nacht und des Alkoholkonsums durch die Gesch�digte w�hrend des gemeinsamen Besuchs eines Nachtlokals jedoch auf der Hand. Die Beschwerdegegner 1 und 2 wenden dagegen ein, gerade weil sie nicht von einer Widerstandsunf�higkeit ausgegangen seien, h�tten sie sich zum Fl�stern veranlasst gesehen (act. 18 S. 7). Wenn jemand schon bewusstlos oder komat�s sei, bestehe kein Anlass f�r ein solches Verhalten (act. 14 Ziff. 31 S. 8). Die Einw�nde basieren auf einem falschen Begriff der "Widerstandsunf�higkeit" und gehen an der Sache vorbei.
Der Beschwerdegegner 2 sagte aus, die Gesch�digte habe den ganzen Abend ein Theater gespielt (vgl. Urteil S. 49). Selbst wenn die Beschwerdegegner eine solche M�glichkeit in Betracht gezogen h�tten, konnten sie angesichts der gesamten Umst�nde nicht ausschliessen, dass ihr Zustand nicht gespielt war.
1.7 Die R�gen der Beschwerdef�hrerin sind begr�ndet. Die Beschwerde ist gutzuheissen, der angefochtene Entscheid in Bezug auf den Freispruch vom Vorwurf der Sch�ndung aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
2.1 Damit werden die Beschwerdegegner 1 und 2 als unterliegende Parteien kostenpflichtig. Beide ersuchen um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
2.2.1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 64 Abs. 1 BGG). Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anw�ltin (Art. 64 Abs. 2 Satz 1 BGG).
2.2.2 Als bed�rftig gilt eine Person, wenn sie die Kosten eines Prozesses nicht aufzubringen vermag, ohne jene Mittel anzugreifen, die f�r die Deckung des eigenen notwendigen Lebensunterhalts und desjenigen ihrer Familie erforderlich sind. Die prozessuale Bed�rftigkeit beurteilt sich nach der gesamten wirtschaftlichen Situation des Rechtsuchenden im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs (BGE 135 I 221 E. 5.1 mit Hinweisen). Grunds�tzlich obliegt es dem Gesuchsteller, seine Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse umfassend darzulegen und soweit wie m�glich zu belegen. Aus den eingereichten Belegen muss auf jeden Fall der aktuelle Grundbedarf des Gesuchstellers hervorgehen. Die Belege haben zudem �ber s�mtliche finanziellen Verpflichtungen des Gesuchstellers sowie �ber seine Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse Aufschluss zu geben. Kommt der Gesuchsteller seinen Obliegenheiten nicht nach, ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen (BGE 125 IV 161 E. 4a).
2.2.3 Der Beschwerdegegner 1 hat angesichts seiner Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse als bed�rftig zu gelten. Seinem Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung wurde mit Verf�gung vom 26. April 2012 stattgegeben und Rechtsanwalt Patrick Imbach als amtlicher Verteidiger eingesetzt. Aus den gleichen Gr�nden ist auch das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gutzuheissen.
2.2.4 Der Beschwerdegegner 2 verf�gt �ber ein Bruttoeinkommen von Fr. 4'500.-- pro Monat. Besondere Auslagen macht er nicht geltend. Seine Bed�rftigkeit ist nicht erstellt. Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist abzuweisen.
2.3 Der Beschwerdegegner 3 stellt vor dem Bundesgericht keine Antr�ge. Ihm sind f�r das bundesgerichtliche Verfahren keine Kosten aufzuerlegen.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 14. Oktober 2011 wird in Bezug auf die Freispr�che vom Vorwurf der Sch�ndung aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
2.1 Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung von A.________ wird gutgeheissen.
2.3 Rechtsanwalt Patrick Imbach wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.
3.1 Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung von B.________ wird abgewiesen.