Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/2075-6399/2016/04.html
Timestamp: 2017-02-26 01:08:46
Document Index: 103425450

Matched Legal Cases: ['OGH', '§ 27', '§ 3', 'Art 927', 'Art 927', '§ 15', '§ 27', '§ 2', '§ 46', '§ 33', '§ 27', 'OGH', '§ 17', '§ 27', 'Art 927', 'Art 31', 'Art 33', 'Art 927', '§ 15', '§ 27', '§ 93']

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Johannes Gasser, Georg E. Kodek, Daniel Varro und Johannes Zollner
PSR 2016/41
Beiträge Erste Erfahrungen zur gemeinnützigen Stiftung nach dem Gemeinnützigkeitspaket 2015
Was haben die mit 1. 1. 2016 in Kraft getretenen Bestimmungen zur Förderung gemeinnützigen Engagements gebracht? Wo bestehen Möglichkeiten und Chancen der neuen Bestimmungen – und wie wurden sie im ersten Jahr tatsächlich genutzt? Was sollte verbessert werden?
BStFG 2015 idF Begutachtungsentwurf 2016
BStFG; Gemeinnützigkeit; Stiftungsrecht
PSR 2016/42
Privatstiftungen 2.0: Substiftungserrichtung aus zivilrechtlicher Sicht
In den Erkenntnissen 6 Ob 108/15y und 6 Ob 237/15v äußerte sich der OGH erstmals zum Thema Substiftungen und begann damit die zivilrechtlichen Grenzen der Substiftungserrichtung in beide Richtungen abzustecken. Über die zugrunde liegenden Konstellationen hinaus bleiben jedoch zahlreiche Fragen offen. Der gegenständliche Beitrag nimmt dies zum Anlass, den zivilrechtlichen Handlungsspielraum näher zu beleuchten, die genannten Erkenntnisse darin einzuordnen und offengelassene Lücken zu schließen.
§ 27 Abs 5 Z 8 EStG; §§ 3, 17, 33, 34, 36 PSG
Änderungsrecht; Haftung des Stiftungsvorstands; Kongruenz; Stiftungszweck; Substiftung; Widerrufsgleiche; Widerrufsrecht
PSR 2016/43
Richterlich missverstandene trust governance in Liechtenstein
Kritische Anmerkungen zu FL OG 12. 3. 2015 und FL StGH 2015/47
Im Beitrag wird dargelegt, dass entgegen dem Wortlaut des Art 927 Abs 2 PGR jedenfalls auch aktuelle Ermessensbegünstigte einer liechtensteinischen Treuhänderschaft berechtigt sind, das Gericht anzurufen, wenn der Treuhänder durch seine Handlungen oder Unterlassungen ihre Rechte oder Interessen beeinträchtigt. Anlass für den Aufsatz gab ein Gerichtsfall, der bis zum FL StGH getragen wurde und in dem dieser eine reine Wortinterpretation des FL OG verfassungsrechtlich gebilligt hat. Die Entscheidungsfindung der liechtensteinischen Gerichte wird vom Verfasser nicht nur in methodischer Hinsicht, sondern auch aus der Perspektive des englischen trust law kritisch beleuchtet.
FL StGH 2015/47
Art 927 Abs 2 PGR
beneficiary principle; Literaturanalyse; planwidrige Gesetzeslücke; systematische Interpretation; Wertungswidersprüche
PSR 2016/44
Die Substiftung: Die Errichtung aus steuerlicher Sicht
Eine Substiftung wird von einer (bereits existierenden) Hauptstiftung als eigenständige Körperschaft errichtet. Die Eigenarten einer Stiftung als eigentümerlose Körperschaft, die im Gegensatz zu Kapitalgesellschaften grundsätzlich alle Einkunftsarten erzielen kann, wirft zahlreiche steuerliche Fragen auf. So wurde etwa mit dem SchenkMG 2008 eine explizite Regelung für Zuwendungen der Hauptstiftung in den außerbetrieblichen Bereich ihrer Substiftungen geschaffen. Anders als bei der neuen Wegzugsbesteuerung fehlt es jedoch an einer Regelung für Zuwendungen in den betrieblichen Bereich der Substiftung.
§ 15 Abs 3, § 27 Abs 5 Z 7 und 8 EStG
Zuwendungen in den außerbetrieblichen Bereich; Zuwendungen in den betrieblichen Bereich; Zuwendungsbegriff
PSR 2016/45
Rechtsprechung Keine Umwandlung einer Sparkassen-Privatstiftung in eine „normale“ Privatstiftung
§ 2 Abs 1 Z 3, § 46 AußStrG; § 33 Abs 2 PSG; §§ 27a, 27b SpG
PSR 2016/46
Zur Abberufung von Vorstandsmitgliedern
OGH 27. 9. 2016, 6 Ob 145/16s
§ 17 Abs 5, § 27 Abs 2 PSG
PSR 2016/47
Antragslegitimation hinsichtlich Art 927 Abs 2 PGR
FL OG 12. 3. 2015, 5 HG.2014.375
PSR 2016/48
Kein Anspruch auf gesetzliche Begründung einer Parteistellung
FL StGH 30. 6. 2015, StGH 2015/647
Art 31 Abs 1 Satz 1, Art 33 Abs 2 LV; Art 927 Abs 2 PGR
PSR 2016/49
Nutzungsüberlassung bei Luxusimmobilien: Die „Praktikermethode“ des VwGH
VwGH 15. 9. 2016, 2013/15/0256
§ 15 Abs 3 Z 2 lit b, § 27 Abs 5 Z 7, § 93 EStG
Mit einer Anmerkung von Tobias Hayden, Universität Wien
PSR 2016/50
Stiftungsradar Stiftungsradar
Franz Hartlieb, Pavel Knesl, Matthias Schimka, Marie-Theres Volgger
PSR 2016/51
Die PrivatstiftungGratis-Ausgabe 1/2014
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