Source: https://religion-weltanschauung-recht.net/category/aktuell/rechtsprechung/hamburg-rechtsprechung/hansolg/
Timestamp: 2019-12-06 00:07:34
Document Index: 47796427

Matched Legal Cases: ['§ 129', '§ 22', '§ 129', '§ 267', '§ 129', '§ 129', '§ 22', '§ 52']

HansOLG | Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]
HansOLG: Staatsschutzverfahren gegen mutmaßliche IS-Unterstützerin
26. Juli 2019 — Dr. Georg Neureither
Am Montag, den 05.08.2019 beginnt die Hauptverhandlung gegen die mutmaßliche IS-Unterstützerin Songül G., die im Dezember 2018 in Hamburg festgenommen wurde. Die 41-jährige deutsche Staatsangehörige steht im Verdacht, den „Islamischen Staat“ (IS) im September 2016 bei der Schleusung potenzieller Attentäter nach Deutschland unterstützt zu haben. Dazu soll sich die Angeklagte bereit erklärt haben, einen der IS-Männer nach dessen Ankunft bei sich aufzunehmen und zu heiraten. Zudem soll die Angeklagte einen in Deutschland unter falschem Namen eingerichteten Mobilfunkanschluss verwendet haben, um ihrer Kontaktperson beim IS Zugang zu Social Media-Konten zu verschaffen. Diese sollen anschließend der Kommunikation unter den Schleusungsbeteiligten gedient haben… Den Rest des Beitrags lesen »
Veröffentlicht in Aktuell, Hamburg, HansOLG, Rechtsprechung. Schlagwörter: IS, Islamischer Staat, Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung. Leave a Comment »
HansOLG: Staatsschutzverfahren wegen mutmaßlicher Unterstützung der „Taliban“
Am Dienstag, den 15.01.2019, beginnt vor dem 3. Strafsenat (Staatsschutzsenat) des HansOLG die Hauptverhandlung im Staatsschutzverfahren gegen den in Lübeck wohnenden 25-jährigen afghanischen Staatsangehörigen Mostafa R. Dieser steht im Verdacht, von Mitte 2013 bis Anfang 2014 mit Hilfsdiensten und durch Begehung kleinerer Anschläge ohne Personenschaden für die „Taliban“ in der afghanischen Provinz Kapisa tätig gewesen zu sein. Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg wirft dem Angeklagten insofern die Unterstützung einer terroristischen Organisation im Ausland sowie Brandstiftung in mehreren Fällen und einen Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz vor… Den Rest des Beitrags lesen »
Veröffentlicht in Aktuell, Hamburg, HansOLG, Rechtsprechung. Schlagwörter: Taliban, Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung. Leave a Comment »
HansOLG: Staatsschutzverfahren gegen mutmaßlichen IS-Rückkehrer
11. Oktober 2017 — Dr. Georg Neureither
Am Donnerstag, den 12.10.2017, beginnt vor dem 4. Strafsenat (Staatsschutzsenat) des HansOLG die Hauptverhandlung gegen einen 25-jährigen russischen Staatsangehörigen, der sich im Mai 2014 in Syrien der Vereinigung „Islamischer Staat im Irak und Großsyrien“ angeschlossen haben soll. Dem Angeklagten werden die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung (§§ 129a Abs. 1 Nr. 1, 129b Abs. 1 Satz 1 und 2) und der Besitz von Kriegswaffen entgegen § 22a Abs. 1 Nr. 6 KrWaffKontrG vorgeworfen. Den Rest des Beitrags lesen »
Veröffentlicht in Aktuell, Hamburg, HansOLG, Rechtsprechung. Schlagwörter: IS, ISIG, Islamischer Staat, Islamischer Staat im Irak und in Groß-Syrien, Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung. Leave a Comment »
HansOLG: Beginn der Hauptverhandlung gegen drei mutmaßliche Mitglieder der terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“
7. Juni 2017 — Dr. Georg Neureither
Am Dienstag, den 13.06.2017, 9.00 Uhr, beginnt vor dem Staatsschutzsenat des HansOLG die Hauptverhandlung gegen drei mutmaßliche Mitglieder der terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“, die am 13.09.2016 in Schleswig-Holstein festgenommen wurden. Den drei syrischen Staatsangehörigen im Alter von 18, 19 und 26 Jahren wird vorgeworfen, sich in Syrien dem „Islamischen Staat“ (IS) angeschlossen zu haben. Sie sollen im November 2015 im Auftrag des IS nach Deutschland gekommen sein und sich mit falschen Ausweispapieren als Asylsuchende ausgegeben haben. Die Angeklagten werden der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung (§§ 129a, 129b StGB) beschuldigt. Den Angeklagten Mohamed A. (27 Jahre) und Ibrahim M. (19 Jahre) wird darüber hinaus vorgeworfen, zur Täuschung im Rechtsverkehr eine verfälschte Urkunde gebraucht zu haben, der Angeschuldigte Mahir Al-H. (18 Jahre) soll dies versucht haben (§§ 267, 22, 23 StGB). Den Rest des Beitrags lesen »
Veröffentlicht in Aktuell, Hamburg, HansOLG, Rechtsprechung. Schlagwörter: IS, Islamischer Staat, Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung. Leave a Comment »
HansOLG: Erneuter Beginn der Hauptverhandlung wegen des Verdachts des versuchten Totschlags in einer Flüchtlingsunterkunft – Konversion vom Islam zum Christentum
7. Juli 2016 — Dr. Georg Neureither
Am Donnerstag, den 14.07.2016, beginnt um 9.30 Uhr vor der Großen Strafkammer 17 als Jugendkammer erneut die Hauptverhandlung im Strafverfahren gegen einen afghanischen Staatsangehörigen wegen des Verdachts des versuchten Totschlags. Hintergrund der Tat soll die Verärgerung des Angeklagten darüber gewesen sein, dass der Geschädigte vom islamischen Glauben zum Christentum konvertiert sei. Den Rest des Beitrags lesen »
Veröffentlicht in Aktuell, Hamburg, HansOLG, Rechtsprechung. Schlagwörter: Christentum, Islam, Konversion, Totschlag. Leave a Comment »
HansOLG: Beginn der Hauptverhandlung gegen ein mutmaßliches Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat Irak und Großsyrien“
14. Juni 2016 — Dr. Georg Neureither
Am Mittwoch, den 22.06.2016, beginnt um 9.00 Uhr die Hauptverhandlung vor dem Staatsschutzsenat des HansOLG gegen den mutmaßlichen IS-Rückkehrer Harry S. Die Bundesanwaltschaft wirft dem 27-jährigen deutschen Staatsangehörigen vor, sich als Mitglied an der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat Irak und Großsyrien“ („ISIG“) beteiligt (§ 129b Abs. 1 i.V.m. § 129a Abs. 1 StGB) und gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz (§ 22a Abs. 1 Nr. 6 KrWaffKontrG) sowie das Waffengesetz (§ 52 Abs. 1 Nr. 2b WaffG) verstoßen zu haben. Den Rest des Beitrags lesen »
Veröffentlicht in Aktuell, Hamburg, HansOLG, Rechtsprechung. Schlagwörter: Dschihadismus, ISIG, Islamischer Staat im Irak und in Groß-Syrien, Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung, Salafismus. Leave a Comment »
HansOLG: Prozessauftakt wegen des Verdachts des versuchten Totschlags in einer Flüchtlingsunterkunft – Konversion vom Islam zum Christentum
13. Mai 2016 — Dr. Georg Neureither
Am Donnerstag, den 19.05.2016, beginnt um 13.00 Uhr die Hauptverhandlung im Schwurgerichtsverfahren gegen einen (geschätzt) 23-jährigen afghanischen Staatsangehörigen wegen des Verdachts des versuchten Totschlags. Hintergrund der Tat soll die Verärgerung des Angeklagten darüber gewesen sein, dass der Geschädigte vom islamischen Glauben zum Christentum konvertiert sei. Den Rest des Beitrags lesen »