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Timestamp: 2016-10-22 13:43:15
Document Index: 27746654

Matched Legal Cases: ['Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28']

Mit Verf�gung vom 23. M�rz 2010 verneinte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen den Anspruch der 1956 geborenen B.________ auf eine Rente der Invalidenversicherung.
B.________ hat Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhoben mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 31. Oktober 2011 sei aufzuheben und ihr mit Wirkung ab Januar 2005 mindestens eine Viertelsrente zuzusprechen, eventualiter die Sache im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Mit Verf�gung vom 31. Januar 2012 ist das Gesuch von B.________ um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit des Prozesses abgewiesen worden.
1.1 Die Vorinstanz hat festgestellt, gem�ss Gutachten der MEDAS vom 10. Dezember 2009 mit Erg�nzung vom 21. Juni 2011 bestehe eine Arbeitsf�higkeit von 70 % in leidensangepassten T�tigkeiten. Darauf sei abzustellen. Der Umstand, dass die Experten auf die Erstellung eines (aktuellen) MRI der Lendenwirbels�ule verzichtet h�tten, verm�ge die Beweiskraft ihrer Einsch�tzung nicht zu ersch�ttern.
1.2 Die dagegen gerichteten Vorbringen in der Beschwerde ersch�pfen sich weitgehend in unzul�ssiger appellatorischer Kritik an der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung (Art. 105 Abs. 2 BGG; Urteile 9C_735/2010 vom 21. Oktober 2010 E. 3 und 4A_28/2007 vom 30. Mai 2007 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 133 III 421). Dies betrifft insbesondere die Aussage, der klinische Befund der Wirbels�ule habe eine erhebliche Beeintr�chtigung gezeigt im Sinne von Hinweisen auf eine lumboradikul�re Reizsymptomatik (vgl. zur Bedeutung der klinischen Untersuchung und bildgebender Verfahren in der Wirbels�ulen-Diagnostik Alfred M. Debrunner, Orthop�die. Orthop�dische Chirurgie, 4. Aufl. 2002, S. 783 ff., 881; ferner Tilscher/Graf, Die Bedeutung der bildgebenden Verfahren - R�ntgen, CT, MRT - in der konservativen Orthop�die und manuellen Medizin, in: Manuelle Medizin 1-2010, S. 16 ff.). Das von den Gutachtern der MEDAS in die Beurteilung einbezogene MRI vom 28. September 2005 hatte zwar kleine Diskushernien auf H�he L5/S1 gezeigt, jedoch keine Anhaltspunkte f�r eine Kompression der Nervenwurzel S1 ergeben (Bericht Dr. med. U.________, Rheumatologie, vom 5. Oktober 2005). Im �brigen ist die vorinstanzliche Feststellung unbestritten geblieben, die behandelnden �rzte h�tten ebenfalls keine Veranlassung f�r eine lumbovertebrospinale Kernspintomographie gehabt, sondern vielmehr ein MRI des Iliosakralgelenks erstellt, woraus sich keine neuen Gesichtspunkte im Zusammenhang mit den LWS-Beschwerden ergeben h�tten.
2.1 Den Abzug vom Tabellenlohn gem�ss BGE 126 V 75 hat die Vorinstanz gesamthaft auf 10 % festgesetzt. Dabei hat sie von den in Betracht fallenden Merkmalen (vgl. BGE 126 V 75 E. 5b/bb S. 80) in erster Linie dasjenige der leidensbedingten Einschr�nkung als gegeben erachtet. Mit ihren Vorbringen vermag die Beschwerdef�hrerin nicht aufzuzeigen, inwiefern ein Abzug von 10 % das Ergebnis rechtsfehlerhafter Ermessensbet�tigung ist (Urteil 9C_40/2011 vom 1. April 2011 E. 2.1).
2.2.1 Validen- und Invalideneinkommen sind - insoweit unbestritten -auf derselben tabellarischen Grundlage ausgehend vom selben Tabellenlohn zu ermitteln (vgl. Urteil 9C_882/2010 vom 25. Januar 2011 E. 7.3.1 mit Hinweis), weshalb eine allf�llige, gem�ss Beschwerdef�hrerin statistisch ausgewiesene generelle Benachteiligung von Personen �ber F�nfzig auf dem Arbeitsmarkt bei beiden Vergleichseinkommen ber�cksichtigt ist und daher von vornherein keinen Abzug vom Tabellenlohn rechtfertigt.
2.2.2 Weiter ging es im Urteil 9C_367/2011 vom 10. August 2011, auf das die Beschwerdef�hrerin im Zusammenhang mit dem Alter verweist, um die erwerbliche Verwertbarkeit der Arbeitsf�higkeit bei Personen, deren Rente revisions- oder wiedererw�gungsweise herabgesetzt oder aufgehoben werden soll. Das Bundesgericht entschied, dass Rentenbez�gern, die das 55. Altersjahr zur�ckgelegt oder die Rente mehr als 15 Jahre bezogen haben, eine Selbsteingliederung grunds�tzlich nicht zumutbar ist und daher vor einer allf�lligen �nderung des Rentenanspruchs Massnahmen zur Eingliederung durchzuf�hren sind (E. 3). Daraus l�sst sich schon deshalb nichts zu Gunsten der Versicherten ableiten, weil ihre f�nfzehnj�hrige Abwesenheit vom Arbeitsmarkt im Unterschied zu den eine Rente beziehenden Personen nicht invalidit�tsbedingt ist. Abgesehen davon geht die nicht Gegenstand des Verfahrens bildende Eingliederung dem Anspruch auf eine Rente vor (vgl. etwa Urteil 9C_99/2010 vom 6. Dezember 2010 E. 3.1); diesbez�gliche Fragen sind daher f�r die H�he des Abzugs vom Tabellenlohn nach BGE 126 V 75 ohne Belang.
2.2.3 Sodann findet das Vorbringen keine St�tze in den medizinischen Akten, es sei davon auszugehen, die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit f�hre zu einem rasanten Ansteigen des Medikamentenkonsums mit der Folge noch schnellerer Erm�dbarkeit und auch Beeintr�chtigung der Konzentrationsf�higkeit (vgl. auch SVR 2010 IV Nr. 28 S. 87, 9C_708/2009 E. 2.3.2).
2.2.4 Eine allf�llige mangelnde Flexibilit�t (keine �berstundenarbeit, kein Einsatz als Ersatz f�r ausgefallene Mitarbeiter, �berdurchschnittliche Krankheitsabsenzen, schwankende Leistungsf�higkeit, leichte, aber �berwindbare depressive Episode) rechtfertigt keinen h�heren Abzug resp. l�sst die vorinstanzliche Abzugsfestsetzung nicht als ermessensfehlerhaft erscheinen.
2.2.5 Nichts zu Gunsten der Beschwerdef�hrerin ergibt sich schliesslich aus dem Urteil 9C_650/2008 vom 25. November 2008 (vgl. SVR 2010 IV Nr. 28 S. 87, 9C_708/2009 E. 2.3.2).
Die im �brigen nicht bestrittene Invalidit�tsbemessung der Vorinstanz auf der Grundlage einer Arbeitsf�higkeit von 70 % in leidensangepassten T�tigkeiten und einem Abzug vom Tabellenlohn von 10 % ergibt einen Invalidit�tsgrad von 37 %, was f�r den Anspruch auf eine Rente nicht ausreicht (Art. 28 Abs. 2 IVG). Die Beschwerde ist somit unbegr�ndet.