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Timestamp: 2016-10-22 23:46:51
Document Index: 8376038

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 3', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_664/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 21. Mai 2015
Die 1994 geborene A.________ leidet u.a. an Kleinwuchs infolge eines Ullrich-Turner-Syndroms. Die Invalidenversicherung �bernahm im Laufe der Jahre die Kosten diverser Behandlungen f�r Geburtsgebrechen. Am 30. M�rz 2012 wurde �rztlicherseits um Kostengutsprache f�r eine operative Beinverl�ngerung auf intramedull�rem Weg (sog. FITBONE � -Methode) ersucht. Nachdem die IV-Stelle des Kantons St. Gallen die Angelegenheit dem Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) unterbreitet hatte (Stellungnahme vom 8. Mai 2011 [richtig: 2012]), k�ndigte sie vorbescheidweise die Ablehnung des Antrags an. Da die Gesuchstellerin in den allt�glichen Verrichtungen durch ihre Kleinw�chsigkeit nicht eingeschr�nkt sei und f�r die Operation �berwiegend kosmetische Gr�nde ins Feld gef�hrt w�rden, bestehe keine Leistungspflicht. Auf Intervention der behandelnden �rztin Frau Prof. Dr. med. B.________, Leitende �rztin Endokrinologie/Diabetologie, Spital C.________, vom 15. Mai 2012, des Vaters von A.________ und des Krankenversicherers hin hielt die IV-Beh�rde mit Verf�gung vom 6. Juni 2012 an ihrem Standpunkt fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ab (Entscheid vom 1. Juli 2014). W�hrend des Verfahrens hatte die IV-Stelle eine Vernehmlassung ihres Fachbereichs vom 13. August 2012 aufgelegt und das Gericht eine Auskunft betreffend den ungef�hren Kostenrahmen f�r einen entsprechenden Eingriff bei PD Dr. med. D.________, Leitender Arzt Orthop�die, Spital E.________, vom 11. April 2014 eingeholt.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die IV-Stelle zu verpflichten, die Kosten einer Beinverl�ngerungsoperation zu �bernehmen. Eventuell sei die Sache zur weiteren Abkl�rung des Sachverhalts und zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz bzw. an die IV-Organe zur�ckzuweisen.
W�hrend Vorinstanz und IV-Stelle auf eine Vernehmlassung verzichten, nimmt das Bundesamt f�r Sozialversicherungen in der Sache zu Gunsten einer Kosten�bernahme durch die Invalidenversicherung Stellung, enth�lt sich aber eines Antrags.
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.1.�Nach Art. 13 Abs. 1 IVG haben Versicherte bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen notwendigen medizinischen Massnahmen. Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, f�r welche diese Massnahmen gew�hrt werden (Art. 13 Abs. 2 Satz 1 IVG). Als Geburtsgebrechen im Sinne von Art. 13 IVG gelten Gebrechen, die bei vollendeter Geburt bestehen (Art. 3 Abs. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung vom 9. Dezember 1985 �ber Geburtsgebrechen [GgV; SR 831.232.21]). Die Geburtsgebrechen sind in der Liste im Anhang zur GgV aufgef�hrt (Art. 1 Abs. 2 Satz 1 GgV).
2.2.�Als medizinische Massnahmen, die f�r die Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendig sind, gelten s�mtliche Vorkehren, die nach bew�hrter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den therapeutischen Erfolg in einfacher und zweckm�ssiger Weise anstreben (Art. 2 Abs. 3 GgV). Der darin enthaltene Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatz beschl�gt die Relation zwischen den Kosten der medizinischen Massnahme einerseits und dem mit der Eingliederungsmassnahme verfolgten Zweck anderseits. Dieser Aspekt der finanziellen Angemessenheit ist mit dem Kriterium der Einfachheit gemeint, wogegen die Zweckm�ssigkeit namentlich voraussetzt, dass die Massnahme unter medizinischen und praktischen Gesichtspunkten geeignet ist, bei der versicherten Person zum angestrebten Erfolg zu f�hren (Urteil 9C_13/2009 vom 6. Oktober 2009 E. 4, in: SVR 2010 IV Nr. 10 S. 31; vgl. auch Silvia Bucher, Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, 2011, S. 173 f. Rz. 274 mit diversen Hinweisen). Eine rein betragsm�ssige Begrenzung der notwendigen Massnahme kommt rechtsprechungsgem�ss nur dann in Frage, wenn zwischen der Massnahme und dem Eingliederungszweck ein derart krasses Missverh�ltnis best�nde, dass sich die �bernahme der Eingliederungsmassnahme schlechthin nicht verantworten liesse (BGE 122 V 377 E. 2b/cc S. 380 mit Hinweis). Zu beachten ist, dass die Geburtsgebrechen in der Invalidenversicherung eine Sonderstellung einnehmen. Denn Versicherte k�nnen gem�ss Art. 8 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 IVG bis zum vollendeten 20. Altersjahr unabh�ngig von der M�glichkeit einer sp�teren Eingliederung in das Erwerbsleben die zur Behandlung von Geburtsgebrechen notwendigen medizinischen Massnahmen beanspruchen. Eingliederungszweck ist die Behebung oder Milderung der als Folge eines Geburtsgebrechens eingetretenen Beeintr�chtigung (BGE 115 V 202 E. 4e/cc S. 205; Bucher, a.a.O., S. 128 f. Rz. 200 und S. 174 f. Rz. 276, je mit Hinweisen; Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, Rz. 10 zu Art. 13 IVG).
3.1.�In Ziff. 488 Anhang GgV wird das "Turner-Syndrom (nur St�rungen der Gonadenfunktion und des Wachstums) " als Geburtsgebrechen ausdr�cklich aufgef�hrt. Die k�rperliche Beeintr�chtigung in Form der Kleinw�chsigkeit stellt eine der Auspr�gungen des Turner-Syndroms dar, deren Behandelbarkeit auf Kosten der Invalidenversicherung in der erw�hnten Bestimmung grunds�tzlich vorgesehen ist. Die Beschwerdef�hrerin hat somit gest�tzt auf Art. 13 IVG Anspruch auf die zur Behandlung der als Folge des Turner-Syndroms aufgetretenen Wachstumsst�rung notwendigen medizinischen Massnahmen. Streitig und zu pr�fen ist, ob die gew�nschte operative Beinverl�ngerung eine in diesem Sinne erforderliche, insbesondere einfache und zweckm�ssige medizinische Vorkehr darstellt.
3.2.�Das kantonale Gericht ist diesbez�glich zum Schluss gelangt, dass sich die Kosten f�r den operativen Eingriff an beiden Beinen gest�tzt auf die bei PD Dr. med. D.________ am 11. April 2014 eingeholten Angaben auf mindestens Fr. 140'000.- beliefen. Hinzu k�men eine intensive Physiotherapie w�hrend mindestens zwei Jahren, Kontrolluntersuchungen mit bildgebenden Verfahren und weitere Folgekosten. Im Idealfall k�nne damit unstreitig ein L�ngenzuwachs von maximal zehn Zentimetern bzw. eine K�rpergr�sse von h�chstens 1,52 Metern erreicht werden. Selbst in diesem Idealfall bliebe die Beschwerdef�hrerin bei einer Durchschnittsgr�sse der Schweizer Frauen von 1,65 Metern jedoch nach wie vor (stark) unterdurchschnittlich klein. Abgesehen von allf�lligen Operationsrisiken und zu erwartenden Schmerzen sowie Beschwerden erwiesen sich die Kosten der beantragten Massnahme im Verh�ltnis zu den Erfolgsaussichten insgesamt als zu hoch, weshalb sie - so die Vorinstanz im Weiteren - als unverh�ltnism�ssig einzustufen sei. Daran �nderten auch die Vorbringen der Versicherten zu aktuellen und etwaigen sp�teren Auswirkungen ihres Kleinwuchses im Alltag und Erwerbsleben sowie zur ung�nstigen Proportionierung ihres Unter- und Oberk�rpers nichts. Es bestehe zwar kein Zweifel daran, dass sie unter ihrem Kleinwuchs leide und deshalb bereit sei, die erheblichen Risiken und Nebenwirkungen einer derartigen Operation in Kauf zu nehmen. Die Versichertengemeinschaft habe die entsprechenden, hohen Kosten aber nicht zu tragen.
4.1.�Unbestrittenermassen hat die �ber Jahre angewandte Wachstumshormontherapie keinen Erfolg zu bewirken vermocht. Sie bildet daher, wie namentlich der Eingabe von Frau Prof. Dr. med. B.________ vom 15. Mai 2012 zu entnehmen ist, keine zielf�hrende Massnahme, die Kleinw�chsigkeit der Beschwerdef�hrerin zu behandeln. Der von der Beschwerdegegnerin im Vorfeld angef�hrte Umstand, dass aus rein medizinisch-organischer Sicht keine Behandlungsnotwendigkeit im Sinne der Behebung eines Schmerzzustands oder sonstiger Beschwerden gegeben ist (das Gangbild der Versicherten wird als unauff�llig und hinkfrei beschrieben, es liegt weder eine Beinl�ngendifferenz noch ein Beckenschiefstand vor, die Beinachsen sind gerade und die L�ngen von Unter- und Oberschenkel weitgehend proportional, eventuell die Unterschenkel beidseits etwas zu kurz [vgl. u.a. Stellungnahmen des RAD vom 8. Mai 2011 bzw. richtig 2012und des IV-Fachbereichs vom 13. August 2012] ), f�hrt alsdann mit dem kantonalen Gericht nicht zur Aberkennung des grunds�tzlichen Anspruchs der Beschwerdef�hrerin auf Behandlung des als Folge eines anerkannten Geburtsgebrechens aufgetretenen Kleinwuchses. Auch handelt es sich bei der extremit�tenverl�ngernden Operation nicht um einen �berwiegend �sthetisch motivierten Eingriff ohne medizinische Indikation. Schliesslich stellt die operative Beinverl�ngerung eine grunds�tzlich geeignete, wissenschaftlich anerkannte medizinische Methode zur Behebung von Kleinwuchs dar, mit welcher bei der Versicherten nach gesicherter �rztlicher Auskunft idealerweise ein Gr�ssenzuwachs von zehn Zentimetern erreicht werden k�nnte.
4.2.�Im angefochtenen Entscheid wurde zutreffend ausgef�hrt, dass sich die Beschwerdef�hrerin selbst bei g�nstigster Operationsprognose mit einer K�rpergr�sse von maximal 1,52 Metern noch immer an der untersten Normgr�sse bewegte und 13 Zentimeter kleiner w�re als die durchschnittliche Schweizer Frau. Auch erweist sich die angestrebte medizinische Vorkehr mit gesch�tzten Kosten von �ber Fr. 100'000.- allein f�r den Eingriff (ohne postoperative Genesungs- und Rehabilitationsphase) unter dem Aspekt der Einfachheit als unstreitig sehr teuer. Zu beachten gilt es indessen, welchem Umstand die Vorinstanz zu wenig Rechnung getragen hat, dass die Versicherte mit der Beinverl�ngerung knapp eine Normalgr�sse erreichen und die Grenze des Kleinwuchses, welche bei 1,50 Metern anzusiedeln ist, �berschreiten w�rde. Sollten in der Zukunft auf Grund der trotz Operation weiterhin unterdurchschnittlichen Gr�sse bauliche oder anderweitige Anpassungen (Wohnung, Arbeitsort, Auto etc.) vorzunehmen sein, erfolgten diese, da die Beschwerdef�hrerin nicht l�nger als krankhaft kleinw�chsig zu betrachten w�re, nicht mehr zulasten der Invalidenversicherung. Auch ist zu ber�cksichtigen, dass es sich um einen einmaligen, kostenm�ssig kalkulierbaren Eingriff bei einer jungen Versicherten handelt, die noch ihr gesamtes Erwerbsleben vor sich hat. Nicht zu untersch�tzen ist zudem der unbestreitbare psychische Vorteil f�r die Beschwerdef�hrerin, nach der Operation als "normal" zu gelten und etwa Erwachsenenkleider - statt der bisherigen Kinderkleider - tragen zu k�nnen.
Vor diesem Hintergrund sowie angesichts der Tatsache, dass die Beschwerdef�hrerin einen grunds�tzlichen Anspruch auf die Behandlung der Wachstumsst�rung hat, die Wachstumshormontherapie ohne Wirkung geblieben ist und keine anderweitigen geeigneten Behandlungsmethoden zur Verf�gung stehen, l�sst es sich vorliegend im Rahmen einer Gesamtbetrachtung rechtfertigen, die Kosten der Beinverl�ngerungsoperation der Invalidenversicherung zu �berbinden. Das Gesetz sieht weder eine Kostenplafonierung noch eine Mindestgr�sse vor, die durch die Behandlung zu erreichen w�re. Durch den gew�nschten Eingriff kann der Kleinwuchs nach dem Dargelegten vielmehr beseitigt werden, was der Zielrichtung von Vorkehren nach Art. 13 IVG, n�mlich die Behandlung zwecks Behebung oder Milderung der als Folge eines Geburtsgebrechens eingetretenen Beeintr�chtigung als solche, entspricht. Ein krasses Missverh�ltnis zwischen den Kosten der Operation und deren Zweck, das die �bernahme der Eingliederungsmassnahme schlechthin nicht verantworten liesse, ist vor allem mit Blick auf zuk�nftige Einsparungen sodann nicht erkennbar. Die gegenteilige vorinstanzliche Beurteilung ist f�r das Bundesgericht infolge qualifiziert unrichtiger W�rdigung der entscheidwesentlichen Sachumst�nde nicht verbindlich und die Beschwerde daher gutzuheissen.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 4 lit. a BGG). Die Gerichtskosten sind der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Ferner hat sie der anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Juli 2014 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 6. Juni 2012 werden aufgehoben. Die Beschwerdef�hrerin hat Anspruch auf �bernahme der Kosten der beinverl�ngernden Operation und deren Nachbehandlung durch die Invalidenversicherung.