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Timestamp: 2018-04-24 17:46:48
Document Index: 25199887

Matched Legal Cases: ['§ 69', '§ 53', '§ 49', '§ 44', '§ 62', '§ 53', '§ 63', '§ 53', '§ 52']

Digitales UrhR
Na, das wurde auch langsam Zeit!
Dass endlich mal ein Flyer zum digitalen Urheberrecht kommt. Schließlich muss man als Lehrkraft doch wissen, was man in diesem Bereich darf und was nicht.
Das stimmt. Und besonders wünschenswert wäre es, wenn das Kultusministerium einmal eine praktikable Handreichung für seine Lehrkräfte herausgeben würde. Aber das wird wohl noch dauern, weil die Materie kompliziert ist. Schon das „normale“ Urheberrecht ist nicht einfach. Es ist allerdings eine Baumschule im Vergleich zum Dschungel des digitalen Urheberrechts. Deshalb können hier auch nur die wichtigsten Pfade gezeigt werden.
Allerdings ist es gut, dass ich dies erst jetzt schreibe, denn seit Dezember 2012 gibt es eine wichtige und positive Änderung, die noch eingearbeitet wurde. Dadurch sind Sie auf dem neuesten Stand.
Das ist ja wenigstens etwas. Können wir jetzt anfangen?
Nicht so ungeduldig. Damit Sie nachher zumindest ab und zu den roten Faden des digitalen Urheberrechts durchschimmern sehen, muss ich vorab etwas herausstellen, vor dem man sich hüten sollte.
Ganz grob gesagt, dürfen Sie nicht:
► digitale Werke von Ihrem Privatrechner oder einem normalen Schulrechner, z.B. aus dem Lehrerzimmer, elektronisch an Ihre Schüler verschicken.
Na gut, das merk ich mir. Aber kann ich eigentlich im Musikunterricht von einer CD Musik abspielen oder sind dafür GEMA-Gebühren fällig?
Das Abspielen von Musik von einer regulär gekauften CD ist zulässig, wenn Sie dadurch etwas für den Unterricht veranschaulichen wollen. Ob die Veranschaulichung tatsächlich erreicht wird, ist dabei unerheblich. Dieses Prinzip gilt nicht nur für den Musikunterricht, sondern auch für andere Fächer. Falls Sie also im Deutschunterricht den Rhythmus von Gedichten verdeutlichen wollen und dafür das „Haus am See“ von Peter Fox zu Gehör bringen, so ist das zulässig.
Wenn aber auf einem Schulfest, bei dem Gewinn erzielt wird, an den Verkaufsständen den ganzen Tag über Musik dudelt, müssten Sie bzw. die Schule an die GEMA zahlen, weil die Musik ja nicht der Veranschaulichung des Unterrichts dient. Aber das ist nicht so teuer, wie immer befürchtet wird. Zudem haben viele Schulträger mit der GEMA einen Rahmenvertrag geschlossen, über den sie für ihre Schulen bereits pauschal zahlen, solange für die Besucher der Veranstaltung kein höherer Kostenbeitrag als 2,60 € (früher 5.- DM) entsteht. Bei Veranstaltungen mit Musik sollte man also beim Schulträger nachfragen, wofür dieser schon zahlt.
Wie sieht es mit digitalen Bildern aus, z.B. Monets Sonnenaufgang, die ich im Kunstunterricht zeigen will?
Unproblematisch ist es, wenn Sie einen Klassenraum mit Computer, Beamer und Internetzugang haben. Dann können Sie im Internet ein bestimmtes Bild („Sonnenaufgang“) ausfindig machen und den Schülern zeigen. Das ist zulässig, weil es sich um eine sog. „unkörperliche Wiedergabe“ handelt, d.h. die Schüler bekommen nichts in die Hand, sondern sehen nur den flüchtigen Eindruck des Bildes.
Das Gleiche gilt, wenn Sie einen Bildband unter eine Dokumentenkamera / Lesekamera legen, die Seite mit Monets Sonnenaufgang aufschlagen und den Schülern das Bild über den Beamer zeigen. Denn auch hierbei bekommen die Schüler nichts Digitales in die Hand, und das Bild wird nicht gespeichert. Nach dem Ausschalten des Computers bzw. der Lesekamera ist das Ganze weg.
Urheberrechtlich etwas anderes ist es, sobald Sie das Bild zu Hause an Ihrem Computer herunterladen und es auf Ihrem Stick speichern, um es am nächsten Tag in der Schule zu zeigen. Denn jetzt wird es „körperlich“ festgehalten. Aber diese Variante führe ich weiter hinten (S. 5) noch genauer aus.
Schön, denn ich wollte eigentlich noch wissen, ob ich Videoclips von Youtube im Unterricht zeigen kann.
Ja, auch dieses sog. „streaming“ (empfangen und gleichzeitig wiedergeben) ist eine unkörperliche Wiedergabe. Denn das ist eigentlich nichts anderes, als wenn Sie mit der ganzen Klasse vor einem Monitor sitzen würden. Und sehen wir das Ganze mal unter den wirtschaftlichen Aspekten von Youtube. Die Schüler sehen ja, wo der tolle Videoclip herkommt, wodurch Sie indirekt Werbung für Youtube machen.
Immer wieder komme ich bei den Begriffen des Urheberrechts durcheinander. Was bedeuten eigentlich „wiedergeben“, „vorführen“, „verbreiten“, „vervielfältigen“ oder „öffentlich zugänglich machen“?
Das verstehe ich. Schließlich wurde das Urheberrecht nicht für normale Menschen verfasst, sondern von Juristen für Juristen. Viele Begriffe werden deshalb vom Durchschnittsbürger in einen Topf geworfen, obwohl sie juristisch erhebliche Unterschiede enthalten. Es bedeuten also:
- wiedergeben: (ein Oberbegriff) öffentlich wahrnehmbar machen.
- vorführen: Unterform der Wiedergabe für Fotos und Filme
- verbreiten: der Öffentlichkeit anbieten oder in Verkehr bringen,
geht auch bei nur einem Exemplar (Ausstellung eines Gemäldes).
- kopieren: Anfertigung mind. eines zweiten Exemplars
(auch das Speichern fällt deshalb unter das Kopieren!).
- vervielfältigen: Anfertigung von mind. 5 Exemplaren, allerdings führt
nicht jede Vervielfältigung automatisch zu einer Verbreitung.
- öffentlich zugänglich machen: Internet und Homepage der Schule,
für jedermann quasi jederzeit zugänglich.
Ich bin Fachobfrau für Französisch und habe von einem Schulbuchverlag eine CD mit Unterrichtsmaterialien gekauft. Darf ich davon Kopien für die Fachkollegen brennen?
Für den Fall, dass ein Original einmal nicht funktionieren sollte, dürfen Sie (laut § 69 d UrhG) eine Sicherungskopie für sich anfertigen. Diese darf aber weder verliehen, verschenkt oder gar verkauft werden.
Von einer privaten Musik-CD dürfen Sie eine sog. Privatkopie (§ 53 I UrhG) anfertigen, z.B. um auch im Auto Ihre Lieblingsmusik zu hören. Es ist aber nicht erlaubt, diese Kopie in der Schule einzusetzen, da dies kein privater Gebrauch wäre, sondern ein beruflicher. Und um Ihre Frage zu beantworten: Nein, Sie dürfen keine Kopien für die Fachkollegen anfertigen.
Darf ich eigentlich zu Hause eine Fernsehsendung aufnehmen und später in der Schule zeigen?
Das kommt darauf an. Vollständig aufzeichnen (und wiedergeben) darf man Wahlen und Debatten im Bundestag und Nachrichtensendungen (aktuelle Tagesfragen § 49 II). Denn diese Berichte stellen keine urheberrechtlich geschützte Leistung dar.
Falls es sich jedoch um einen Beitrag über Pinguine handelt, sieht die Sache schon anders aus. Sie dürfen immer einen kleinen Teil der Sendung aufzeichnen und im Unterricht zur Veranschaulichung einsetzen. Für die gesamte Sendung brauchen Sie jedoch die Zustimmung des Senders. Die ist bei den Öffentlich-Rechtlichen meist leicht und kostenlos zu bekommen, weil sie sich freuen, dass Schüler überhaupt ihre Sendungen sehen. Bei den Privaten hingegen werden saftige Lizenzgebühren gefordert.
Darf ich von der CD eines Unterrichtswerks, die ich privat besitze, einen Teil auf einem Stick speichern und am nächsten Tag den Schülern zeigen?
Das überrascht mich aber! Ich meine, ich hätte überall gehört, dass man Unterrichtsmaterialien nicht digital verwerten darf.
Das war bislang auch richtig. Aber ab dem 01.01.2013 haben wir eine neue, für Lehrkräfte deutlich günstigere, Rechtslage, die ich kurz erläutere:
Für Druckwerke gab es schon seit einigen Jahren eine Sondervereinbarung zwischen Schulbuchverlagen, Verwertungsgesellschaften und Kultusministern. Danach ist es zulässig, einen kleinen Teil aus einem Druckwerk analog zu kopieren und an die Schüler zu verteilen.
Für den digitalen Bereich galt diese Regelung bisher nicht, denn schließlich geht es um viel Geld. Die Hersteller digitaler Unterrichtsmaterialien wollten nicht, dass ihre Materialien verbreitet werden, ohne dafür Geld zu erhalten. Das ist nun einvernehmlich geregelt: Die Hersteller der Produkte und die Kultusminister haben einen Vertrag geschlossen, nach dem Letztere pauschal eine erkleckliche Summe an die Verlage zahlen. Im Gegenzug dürfen Lehrkräfte kleine Teile aus digitalen Unterrichtswerken nutzen bzw. aus schulischen Druckwerken kleine Teile digital verarbeiten.
Na, das ist ja mal eine gute Nachricht!
Das finde ich auch. Die Kultusminister hoffen vermutlich, dass dadurch weniger Papierkopien anfallen. Und das spart ja auch Geld. Allerdings darf nur ein kleiner Teil gespeichert bzw. gezeigt werden.
Ein kleiner Teil sind 10% des Werkes, aber nicht mehr als 20 Seiten.
Und wie oft darf ich einen kleinen Teil nutzen?
Ich ahne schon, worauf Sie hinauswollen. Sie wollen vermutlich jede Woche einen kleinen Teil nutzen, so dass Sie in 10 Wochen das gesamte Werk genutzt haben. Aber das ist nicht zulässig. Die Regelung des kleinen Teils gilt einmal pro Lerngruppe pro Schuljahr. Mehr ist nicht erlaubt.
Darf ich Bilder oder Texte aus einem „normalen“ Buch einscannen und den Schüler zeigen?
Ja, wenn es zur Veranschaulichung des Unterrichts dient, dürfen Sie einen kleinen Teil des Werkes, das sind 10 % bis max. 12%, einscannen.
Wieso sind es hier 12% und nicht 10% wie bei Unterrichtswerken?
Weil Unterrichtswerke stärker geschützt sind. Aber die Prozentzahlen sollten Sie nicht auf die Goldwaage legen. Auch bei herkömmlichen Fotokopien betrug der kleine Teil erst 10% und wurde dann von den Gerichten auf max. 12% festgelegt. Vielleicht haben wir die bei digitalen Unterrichtsmaterialien auch schon bald. Mehr aber sicher nicht. Und fest ist auf jeden Fall die Obergrenze von maximal 20 Seiten.
Gibt es noch andere Möglichkeiten, Bücher digital zu nutzen?
Aber ja. Eine wunderbare (und völlig legale!) Umgehungsmöglichkeit, selbst ganze Bücher zu nutzen, besteht darin, eine Lesekamera (Dokumentenkamera) einzusetzen. Denn nach § 44 a UrhG ist die vorübergehende, d.h. flüchtige, Vervielfältigung zulässig.
Was heißt denn „flüchtig“ bzw. „vorübergehend“?
Darunter versteht man eine Zwischenspeicherung für nur kurze Zeit mit anschließender automatischer Löschung, spätestens also beim Herunterfahren des Rechners. Damit ist klar: Das Downloaden einer Datei ist auf jeden Fall nicht mehr nur vorübergehend, sondern dauerhaft.
Wieso denn das? Die Datei lasse ich doch vielleicht nur zwei Stunden auf dem Rechner.
Das ist unerheblich. Denn mit dem Begriff „dauerhaft“ ist juristisch nicht „lange“ oder gar „ewig“ gemeint. Schließlich hält keine Speicherung ewig. Andererseits sind auch die 2 Stunden, die jemand ein gesamtes Schulbuch auf seinem Stick speichert, eine gewisse Dauer und damit unzulässig.
Könnten wir uns jetzt dem Internet widmen? Denn daraus holen doch viele der jüngeren Kollegen die meisten Inhalte ihres Unterrichts.
Gerne. Schauen wir mal, was wir klären können.
Was ist eigentlich, wenn ich im Internet ein tolles großes Werk finde, das ich für den Unterricht nutzen könnte, und es steht nicht dabei, dass es verboten ist, es zu kopieren?
Das ist clever gedacht, aber umgekehrt wird ein Schuh daraus: Nur wenn ausdrücklich dabei steht, dass man das Werk kopieren darf, ist dies auch zulässig. Ein ebenfalls weit verbreiteter Irrglaube ist die Annahme, man dürfe hemmungslos kopieren, wenn kein ©opyright-Zeichen dabei steht. Dabei besteht der Schutz des Urheberrechts (in Deutschland) völlig unabhängig von diesem Zeichen.
Also, falls es nicht ausdrücklich erlaubt ist, dann ist das Kopieren grundsätzlich verboten. Was Sie dürfen, ist das sog. „Streamen“, das wir schon vorne (S.2, Bsp.
Youtube) hatten. Und zu der anderen Ausnahme kommen wir gleich.
Wie sieht es denn aus, wenn ich einen Internettext abschreibe?
Auch das ändert nichts, da dadurch kein eigenes Werk geschaffen wird. Das Abtippen ist ebenfalls eine (sehr altmodische) Form der Kopie.
Und wenn ich den Text bzw. das Werk etwas verändere?
Es ist schön, so offen mit Ihnen zu reden. Aber dadurch hätten Sie gleich zwei Probleme! Zum einen wäre das ein plumper Umgehungsversuch, der aber kein neues Werk schafft. Zum anderen würden Sie gegen das sog. Änderungsverbot (§ 62 UrhG) verstoßen, indem Sie eine unzulässige Bearbeitung vornehmen. Schließlich hat jeder Urheber einen Anspruch darauf, dass sein Werk unverändert bleibt, wenn es wiedergegeben wird.
Was ist eigentlich mit der sog. Regelung des „kleinen Teils“? Haben Sie nicht vorhin erwähnt, dass man kleine Teile kopieren bzw. vervielfältigen darf? Gilt das auch fürs Internet?
Jetzt kommen wir zu weiteren Spielräumen. Auch aus dem Internet ist das Kopieren bzw. Vervielfältigen eines „kleinen Teils“ grundsätzlich erlaubt.
Dem reinen Gesetzestext können Sie das leider nicht entnehmen. Es wäre auch ungeschickt, Gesetze so zu formulieren, dass sie alle wichtigen Fragen beantworten. Dadurch würden die Juristen sich ja selbst überflüssig machen. Aber im Ernst: Die Aussage finden Sie in den größeren Kommentaren (z.B. Dreier/Schulze) zum Urheberrecht, und zwar beim § 53 III (Rdnr. 37), den wir schon ein paar Mal bemüht haben. Dort steht, dass die Regelung des kleinen Teils grundsätzlich für sämtliche Werkarten gilt, also auch für das Internet.
Na, das ist doch eine gute Nachricht!
Nun mal nicht so überschwänglich. Das Problem liegt woanders.
In der Frage, was denn eigentlich das „Werk“ darstellt, von dem Sie dann einen kleinen Teil für den Unterricht nutzen dürfen. Relativ einfach – und damit für Sie günstig – ist es immer bei sog. Datenbanken wie Wikipedia oder Bildersammlungen. Da stellt die Sammlung das „Werk“ dar, von dem Sie dann mit Nennung der Quelle (§ 63 UrhG) einen Artikel oder ein Bild als kleinen Teil nutzen können.
Gibt es nicht auch eine Privilegierung für „kleine Werke“?
Sie Schlaumeier! Richtig, das ist der andere Ansatz für die Zulässigkeit. Auch ein „kleines Werk“ (juristisch: „Werk von geringem Umfang“, § 53 III, 1) darf für den Unterricht genutzt werden. Orientiert man sich bei der Definition an Druckwerken (kleines Werk = max. 20 Seiten), dann wäre entsprechend auch über diesen Weg das Kopieren und Vervielfältigen eines Bildes oder eines normal langen Artikels aus Wikipedia zulässig.
Aber Vorsicht! Beim digitalen Kopieren von Musik wird es kompliziert. Nehmen wir als Beispiel einen Song von Adele. Das ist leider kein kleines Werk, das Sie vollständig für den Unterricht kopieren dürfen, sondern für heutige Verhältnisse ein normal großes. Folglich dürften Sie nur einen kleinen Teil davon (max. 30 Sek.) kopieren – oder Sie „streamen“ den Song (vgl. S. 2).
Aber Vorsicht! Sie dürfen kleine Werke oder kleine Teile (eines großen Werkes) nur speichern und kopieren (vervielfältigen), nicht aber öffentlich zugänglich machen, d.h. nicht elektronisch verschicken.
Das ist ja hochkompliziert!
Richtig. Deshalb erkläre ich an einem konkreten Beispiel, was man darf – und was nicht. Gehen wir davon aus, Sie wollten in Biologie ein Arbeitsblatt zum Schwein machen. Dafür finden Sie im Internet irgendwo die Abbildung eines Schweins. Dieses „digitale Schwein“ können Sie unter Angabe der Quelle in Ihr Arbeitsblatt einbauen, auf dem Schulkopierer vervielfältigen und dann an die Schüler verteilen.
Sie dürften dieses „digitale Schwein“ aber nicht von Ihrem Rechner an die Rechner der Schüler verschicken. Gleiches gilt für ein Gemälde, das Sie z.B. bei Google-Bilder finden. Auch dieses Bild dürften Sie (unter Angabe der Quelle) in ein Arbeitsblatt einbauen, auf dem Kopierer vervielfältigen und verteilen – nicht aber elektronisch verschicken und damit öffentlich zugänglich machen.
Warum ist man bei digitalen Medien so restriktiv?
Na, ganz einfach. Weil man hier mit einem einzigen Tastendruck interessante Dinge tausendfach verbreiten kann. Dadurch gehen die Urheber, die oft viel Zeit und Mühe in ihr Werk gesteckt haben, leer aus. Und das wollen die meisten nicht.
Was ist eigentlich mit der Homepage der Schule?
Auch hier wird (wie im Internet) zumindest auf den ersten Seiten etwas „öffentlich zugänglich gemacht“, da quasi weltweit jeder jederzeit Zugriff darauf hat. Deshalb gilt hier der einschränkende § 52 a des Urhebergesetzes. Da die Homepage nicht der Veranschaulichung des Unterrichts dient, braucht die Schule somit die entsprechenden Nutzungsrechte an Bildern, Texten oder Grafiken (z.B. Stadtplänen). Die muss man einholen – oder auf die Nutzung verzichten.
Weil jeder Mensch das Recht am eigenen Bild besitzt, braucht man zudem die Einwilligung aller dargestellten Personen, die auf der Homepage (mit ihren Unterseiten) erscheinen. Da Kinder/Jugendliche aber noch nicht „selbstbestimmungsfähig“ sind, ist somit die Einwilligung der Erziehungsberechtigten erforderlich, und zwar bis zur 10. Jahrgangsstufe. Ein Formular hierzu findet sich auf meiner Internetseite www.lehrersliebling.de (unter „Musterschreiben“).
Manchmal findet man bei Inhalten im Internet so seltsame Zeichen. Was bedeuten die?
Das sind Zeichen für sog. „Creative Commons“, was so viel bedeutet wie „kreatives Allgemeingut“. Es handelt sich dabei um eine Organisation, die als Logo
hat und Urhebern von Internetinhalten verschiedene Lizenztypen vorschlägt. Bei einigen verzichten die Urheber fast auf alle ihre Rechte, bei anderen werden sie sehr stark geschützt. Diese Zeichen sollte man kennen, falls man nicht nur einen kleinen Teil, sondern das gesamte Werk nutzen will.
Hier eine Auflistung und Erklärung der wichtigsten Zeichen bzw. Vorgaben:
Diese Symbole können miteinander kombiniert werden, also z.B.
Das bedeutet: Nennung des Urhebers, keine Bearbeitung und keine kommerzielle
Und was ist mit einem schulischen Intranet oder Lernplattformen?
Hier befinden wir uns glücklicherweise wieder in einem privilegierten Bereich des digitalen Urheberrechts, sobald der Zugang streng begrenzt ist, z.B. durch ein persönliches Kennwort für jeden Schüler. Dabei darf jeder Schüler nur an die für seine Klasse/Gruppe vorgesehenen Materialien gelangen, die in seinem Unterricht behandelt werden. Es wäre unzulässig, wenn jeder Schüler über sein Passwort auf Materialien der anderen Klassen/Kurse der Schule zugreifen könnte.
Zudem dürfen die Inhalte nur für die Dauer der Unterrichtseinheit auf dem Schulrechner gespeichert bleiben, nicht aber „auf Vorrat“, also für mehrere Monate oder gar Jahre.
Was ist mit dem Urheberrecht bei „iserv“ oder anderen Lernplattformen, virtuellen Kursräumen oder „Moodle-Räumen“?
Das hängt davon ab, wer in welchen Bereich gelangt. Kommt ein großer Teilnehmerkreis an fast alle Materialien heran, so ist dies urheberrechtlich ähnlich streng wie das Internet zu sehen. Gibt es dort aber kleine „geschützte“ virtuelle Räume, die so konfiguriert sind, dass nur eine kleine Gruppe (Klasse) über ein persönliches Kennwort an ganz bestimmte Materialien gelangt, so gelten dort auch die für das Intranet genannten Privilegierungen.
Was gilt für Schülernotebooks / Laptopklassen?
Die Frage müssten Sie jetzt eigentlich schon selbst beantworten können.
Na gut, ich versuch’s mal: Von Unterrichtswerken dürfen nur kleine Teile, bei „normalen“ Werke dürfen auch „kleine Werke“ komplett eingestellt werden, sobald sie über ein persönliches Passwort geschützt sind.
Na prima, es ist also doch was hängen geblieben.
Ja. Im Zweifelsfall bitten Sie doch Ihren Schulleiter, sich an die Landesschulbehörde zu wenden, damit die Juristen dort die noch offenen Fragen eindeutig beantworten. Dafür sind sie schließlich da.