Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bvg/13
Timestamp: 2017-02-26 06:57:07
Document Index: 306494168

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 18', '§ 22', '§ 92', '§ 13', '§ 13', '§ 18', '§ 24', '§ 24', '§ 82', '§ 48', '§ 12', '§ 14']

§ 13 BVG, Hilfsmittel | Gesetze auf anwalt24.de
§ 13 BVG, Hilfsmittel Inhaltsübersicht
Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG)...…§ 13 BVG, Hilfsmittel§ 14 BVG, Unterhalt eines Führhundes. Aufwendungen für fremde Führung§ 15 BVG, Kleider-/Wäscheverschleiß§ 16 BVG, Versorgungskrankengeld§ 16a BVG, Höhe des Versorgungskrankengeldes für entgeltlich Beschäftigte§ 16b BVG, Höhe des Versorgungskrankengeldes für Berechtigte mit anderen Einkünf...§ 16c BVG (weggefallen)§ 16d BVG, Kontinuität des Versorgungskrankengeldes§ 16e BVG, Weiterzahlung des Versorgungskrankengeldes§ 16f BVG, Einkommensanrechnung§ 16g BVG, Arbeitsunfähigkeit im Anschluss an Wehrdienst oder desgleichen§ 16h BVG, Verweigerung der Entgeltfortzahlung§ 17 BVG, Beihilfen§ 18 BVG, Sachleistungen/Kostenersatz/Zuschuss an den Berechtigten/Beschädigten§ 18a BVG, Antrag/Beginn/Ende§ 18b BVG, Ausweis§ 18c BVG, Durchführung/Erbringung§ 19 BVG, Erstattung von Aufwendungen§ 20 BVG, Pauschale Abgeltung§ 21 BVG, Erstattung nach § 18c Abs. 5§ 22 BVG, Beiträge für Rehabilitanden…§ 92 BVG (weggefallen)
§ 13 BVG, Hilfsmittel
§ 13 BVGGesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG)Bundesrecht – Heilbehandlung, Versehrtenleibesübungen und KrankenbehandlungTitel: Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BVGGliederungs-Nr.: 830-2Normtyp: Gesetz(1) Die Versorgung mit Hilfsmitteln umfasst die Ausstattung mit Körperersatzstücken, orthopädischen und anderen Hilfsmitteln, Blindenführhunden und mit dem Zubehör der Hilfsmittel, die Instandhaltung und den Ersatz der Hilfsmittel und des Zubehörs sowie die Ausbildung im Gebrauch von Hilfsmitteln.Absatz 1 neugefasst durch G vom 20. 12. 1988 (BGBl I S. 2477).(2) 1Die Hilfsmittel sind in erforderlicher Zahl auf Grund fachärztlicher Verordnung in technisch-wissenschaftlich anerkannter, dauerhafter Ausführung und Ausstattung zu gewähren; sie müssen den persönlichen und beruflichen Bedürfnissen des Berechtigten oder Leistungsempfängers angepasst sein und dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse und der technischen Entwicklung entsprechen. 2Hilfsmittel, deren Neuwert 300 Euro übersteigt, sind in der Regel nicht zu übereignen.Absatz 2 Satz 1 geändert durch G vom 23. 3. 1990 (BGBl I S. 582) und 13. 12. 2007 (BGBl I S. 2904). Satz 2 geändert durch Bek. vom 15. 10. 2001 (Beilage zum BAnz Nr. 215) und G vom 13. 12. 2007 (BGBl I S. 2904).(3) 1Die Bewilligung der Hilfsmittel kann davon abhängig gemacht werden, dass der Berechtigte oder Leistungsempfänger sie sich anpassen lässt oder sich, um mit ihrem Gebrauch vertraut zu werden, einer Ausbildung unterzieht. 2Der Ersatz eines unbrauchbar gewordenen Hilfsmittels kann abgelehnt werden, wenn es nicht zurückgegeben wird.(4) Der Berechtigte hat Anspruch auf Instandsetzung und Ersatz der Hilfsmittel, wenn ihre Unbrauchbarkeit oder ihr Verlust nicht auf Missbrauch, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Berechtigten oder Leistungsempfängers zurückzuführen ist.(5) Zur Versorgung mit Körperersatzstücken kann das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit Leistungserbringern oder deren Verbänden Vereinbarungen abschließen, in denen die zu zahlenden Vergütungen und besondere Voraussetzungen der Versorgung geregelt werden.Absatz 5 angefügt durch G vom 20. 6. 2011 (BGBl I S. 1114).
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 18c BVG, Durchführung/Erbringung§ 24 BVG, Reisekosten. Ersatz barer Auslagen/für entgangenen Arbeitsverdienst§ 24a BVG, Verordnungsermächtigung§ 82 SVG, Heilbehandlung in besonderen Fällen§ 48 ZDG, Heilbehandlung in besonderen Fällen
§ 12 BVG, Umfang/Voraussetzungen der Krankenbehandlung§ 14 BVG, Unterhalt eines Führhundes. Aufwendungen für fremde Führung