Source: https://www.buzer.de/gesetz/2497/a35859.htm
Timestamp: 2020-08-15 07:17:51
Document Index: 117124866

Matched Legal Cases: ['§ 194', '§ 194', '§ 194', '§ 194', '§ 194', '§ 194', '§ 194', '§ 194', '§ 4', '§ 194', '§ 194', '§ 196', '§ 194', '§ 194', '§ 197', '§ 194', '§ 9', '§ 194', '§ 194', '§ 194', '§ 194', '§ 196', '§ 194', '§ 194', '§ 194', '§ 194', '§ 194']

§ 194 SGB V Satzung der Krankenkassen Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB V > § 194
§ 194 - Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)
→ § 194a
§ 194 hat 3 frühere Fassungen und wird in 10 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 194 SGB V
Zitierungen von § 194 SGB V
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 194 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 4a SGB V Wettbewerb der Krankenkassen, Verordnungsermächtigung (vom 01.04.2020)
... zu Werbezwecken, 5. die Vermittlung privater Zusatzversicherungsverträge nach § 194 Absatz 1a . Das Bundesministerium für Gesundheit kann die Ermächtigung nach ...
... 4. die Zusammensetzung und den Sitz der Widerspruchsstelle. § 194 Absatz 1a und 2 und § 196 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gelten entsprechend. ...
... durch den Sozialhilfeträger möglich ist." 136. In § 194 wird nach Absatz 1 folgender Absatz 1a eingefügt: „(1a) Die Satzung kann ...
... Buches Sozialgesetzbuch für die Satzung und Organe anzuwenden sind, gelten die §§ 194 bis 197a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch entsprechend; der Bericht nach § 197a Abs. ...
... zu Werbezwecken, 5. die Vermittlung privater Zusatzversicherungsverträge nach § 194 Absatz 1a . Das Bundesministerium für Gesundheit kann die Ermächtigung nach Satz 1 ...
... nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 aber nicht erfüllen." 12a. In § 194 Absatz 1a wird Satz 2 wie folgt gefasst: „Gegenstand dieser Verträge ...
... cc) Satz 10 wird aufgehoben. b) Absatz 4a wird aufgehoben. 11. § 194 Absatz 1 Nummer 4 wird wie folgt gefasst: „4. Festsetzung des Zusatzbeitrags ...
... bisherige Nummer 4 wird Nummer 3. b) Satz 2 wird aufgehoben. 140. In § 194 Abs. 1 Nr. 4 werden die Wörter „Höhe, Fälligkeit und Zahlung der ...
... sowie 4. die Zusammensetzung und den Sitz der Widerspruchsstelle. § 194 Absatz 1a und 2 und § 196 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gelten entsprechend. ...
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 194 werden die folgenden Angaben eingefügt: „§ 194a Modellprojekt zur ... und den zur Meldung verpflichteten Stellen nach Absatz 3" angefügt. 8. Nach § 194 werden die folgenden §§ 194a bis 194d eingefügt: „§ 194a ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/194_SGB_V.htm