Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_15_HBKG_Gefahrenverhuetungsschau-d169491,16.html
Timestamp: 2016-12-03 14:16:20
Document Index: 139149456

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', '§ 6', '§ 15', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 34', '§ 70', '§ 15', '§ 15', '§ 2', '§ 14', '§ 14', '§ 16']

§ 15 HBKG, Gefahrenverhütungsschau | Gesetze auf anwalt24.de
§ 15 HBKG, Gefahrenverhütungsschau Suche
Bundesrecht und LandesrechtHessenHBKG,HE - Hessisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz§§ 6 - 23, Zweiter Abschnitt - Brandschutz und Allgemeine Hilfe§§ 15 - 18, Fünfter Titel - Vorbeugender Brandschutz
Hessisches Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophe...…§ 15 HBKG, Gefahrenverhütungsschau§ 16 HBKG, Zuständigkeit§ 17 HBKG, Brandsicherheitsdienst§ 18 HBKG, Brandschutzerziehung, Brandschutzaufklärung und Selbsthilfe§ 19 HBKG, Mitwirkung und Aufgaben der Einheiten und Einrichtungen des Katastrop...§ 20 HBKG, Gesamteinsatzleitung§ 21 HBKG, Befugnisse der Gesamteinsatzleitung§ 22 HBKG, Nachbarliche Hilfe§ 23 HBKG, Brandschutz und Allgemeine Hilfe auf Verkehrswegen§ 24 HBKG, Begriff der Katastrophe§ 25 HBKG, Katastrophenschutzbehörden§ 26 HBKG, Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes§ 27 HBKG, Mitwirkung öffentlicher und privater Einheiten und Einrichtungen§ 28 HBKG, Mitwirkung von Dienststellen§ 29 HBKG, Vorbereitende Maßnahmen§ 30 HBKG, Katastrophenschutzstab§ 31 HBKG, Katastrophenschutzpläne§ 32 HBKG, Katastrophenschutzübungen§ 33 HBKG, Abwehrende Maßnahmen§ 34 HBKG, Feststellung des Katastrophenfalles§ 34a HBKG, Warnung der Bevölkerung…§ 70 HBKG, Inkrafttreten
§ 15 HBKG, Gefahrenverhütungsschau
§ 15 HBKGHessisches Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Hessisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz - HBKG)Landesrecht HessenZweiter Abschnitt – Brandschutz und Allgemeine Hilfe → Fünfter Titel – Vorbeugender BrandschutzTitel: Hessisches Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Hessisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz - HBKG)Normgeber: HessenAmtliche Abkürzung: HBKGGliederungs-Nr.: 312-12gilt ab: 03.12.2013Normtyp: Gesetzgilt bis: [keine Angabe]Fundstelle: GVBl. 2014 S. 26 vom 28.01.2014(1) Zum Zwecke der vorbeugenden Abwehr von Gefahren durch Brände, Explosionen oder andere Gefahr bringende Ereignisse (Vorbeugender Brandschutz) findet in regelmäßigen Zeitabständen eine Gefahrenverhütungsschau statt.(2) Gefahrenverhütungsschau ist die Überprüfung von baulichen Anlagen nach § 2 Abs. 1 der Hessischen Bauordnung in der Fassung vom 15. Januar 2011 (GVBl. I S. 46, 180), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. Dezember 2012 (GVBl. S. 622) und Gesetz vom 21. November 2012 (GVBl. S. 444), die aufgrund ihrer Art, ihrer Nutzung, ihrer Lage oder ihres Zustandes im Schadensfall eine Gefährdung für eine größere Anzahl von Personen oder eine erhebliche Gefährdung für die natürlichen Lebensgrundlagen, für Sachwerte, für wertvolles Kulturgut oder eine erhebliche Störung der öffentlichen Sicherheit hervorrufen können.(3) Eigentümerinnen und Eigentümer, Besitzerinnen und Besitzer und sonstige Nutzungsberechtigte von baulichen Anlagen nach Abs. 2 sind verpflichtet, die Gefahrenverhütungsschau zu dulden, den hiermit beauftragten Personen den Zutritt zu allen Räumen sowie die Prüfung aller Einrichtungen und Anlagen zu gestatten, die erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die bei der Gefahrenverhütungsschau festgestellten Mängel innerhalb der ihnen gesetzten Frist zu beheben.(4) In öffentlichen baulichen Anlagen nach Abs. 2 des Bundes oder des Landes findet die Gefahrenverhütungsschau im Benehmen mit deren Behörden statt.(5) Abs. 1 und 2 finden auf Betriebe, die der Aufsicht der Bergbehörde oder der Überwachung nach dem Arzneimittelgesetz in der Fassung vom 12. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3395), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3813), unterstehen, keine Anwendung.(6) Die Feuerstättenschau nach § 14 Abs. 1 Satz 2 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes vom 26. November 2008 (BGBl. I S. 2242), zuletzt geändert durch Gesetz vom 5. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2467), bleibt hiervon unberührt.(7) Für die Durchführung der Gefahrenverhütungsschau werden Gebühren nach örtlichen Gebührenordnungen erhoben.
§ 14 HBKG, Werkfeuerwehren§ 16 HBKG, Zuständigkeit