Source: http://www.jurablogs.com/topic/stgb
Timestamp: 2017-08-22 03:48:09
Document Index: 6031664

Matched Legal Cases: ['§ 253', 'BGH', '§ 206', '§ 267', '§ 265', '§ 23', '§ 185', 'BGH', 'BGH']

STGB - JuraBlogs
entnommen wikimedia.org Urheber ComQuat Aufräumarbeiten beim 2. Strafsenat? Ja, in der Tat. M.E. ist deutlich zu erkennen, dass „die Ecken sauber“ gemacht werden. Denn der 2. Strafsenat hat ja noch die ein oder andere Leiche im Keller liegen, die aus seinen Anfrage- und/oder Vorlagebeschlüssen der letzten Jahre stammt. Eine davon war die Geschichte mit dem Schmerzensgeld (§ 253 BGB).
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 192 Leser - August 3, 2017 7:20am
Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 173 Leser - August 9, 2017 5:34pm
… (BGHSt 46, 349 – bei Juris Tz. 10; SenE v. 18.08.1987 – Ss 293/87; Löwe/Rosenberg-StPO-Stuckenberg, 26. Auflage 2008, § 206a Rz. 64 aE; s. a. SK-StPO-Velten, 5. Auflage 2016, § 267 Rz. 64 f.). Dabei wird zu beachten sein, dass das Tatgericht schon grundsätzlich nicht gehalten ist, zu Gunsten eines Angeklagten Sachverhaltsvarianten zu unterstellen, für…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 74 Leser - August 16, 2017 10:32am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 113 Leser - August 16, 2017 7:20am
… es auch dem KG, Beschl. v. 09.03.2016 – 1 VAs 4/16 -, den ich allerdings auch erst später übersandt bekommen habe. Die Entscheidung „spielt“ auf einem „Nebenkriegsschauplatz“ der Verfolgung von Delikten der Beförderungserschleichung (§ 265a StGB). Die Amtsanwaltschaft Berlin hat dem Antragsteller – wir befinden uns im Verfahren nach den §§ 23 ff…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 140 Leser - August 3, 2017 10:22am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 99 Leser - August 2, 2017 10:45am
… entnommen wikimedia.org Fire. Picture by Giovanni Dall’Orto, july 2003. Heute dann zunächst zwei Postings zu StGB-Vorschriften, mit denen man nicht täglich zu tun hat. Ich eröffne mit dem OLG Karlsruhe, Beschl. v. 11.05.2017 – 2 Rv 9 Ss 177/17. Das OLG hat darin den Sprecher des Kreisverbandes Pforzheim-Enzkreis der Partei Alternative für…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 81 Leser - August 2, 2017 7:30am
…, soweit die gegen die Angeklagten erkannten Freiheitsstrafen zur Bewährung ausgesetzt worden sind. Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Rechtsmittel, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen. 2. Die weiter gehenden Revisionen werden verworfen. Von Rechts wegen…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 107 Leser - July 31, 2017 9:00am
… entnommen wikimedi.org Urheber Rieser Bauernmuseum Maihingen Im „Kessel Buntes“ dann heute zunächst eine verwaltungsrechtliche Entscheidung mit straf(verfahrens)rechtlichen Berührungspunkten. Es geht um einen Arzt, dem von der Verwaltungsbehörde die Approbation entzogen worden ist. Hintergrund sind mehrere (Ermittlungs)Verfahren mit Vorwürfen…
… Beschwerdeführers, der den Beutel „ostentativ“ und „nachgerade paradierend“ vor den Polizeibeamten zur Schau stellte. Daraus ergibt sich, dass sich der Beschwerdeführer bewusst in die Nähe der Polizeibeamten begeben und sich auf sie individualisiert bezogen hat, was für eine Beleidigung im Sinne des § 185 StGB ausreicht. Die Verfassungsmäßigkeit der…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 106 Leser - July 20, 2017 2:06pm
… © fotomek -Fotolia.com Nach dem Schmankerl des OLG Karlsruhe (Genervtes OLG, oder: Die Berichterstatterin ist nicht Mädchen für alles) dann heute noch zwei Entscheidungen, die sich mit Beweiswürdigungsfragen beafssen. Zunächst weise ich auf das schon etwas ältere BGH, Urt. v. 06.12.2016 – 5 StR 179/16 – hin. Das LG hat den Angeklagten wegen…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 117 Leser - July 19, 2017 10:37am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 499 Leser - July 19, 2017 7:27am
Absehen Adhäsionsverfahren Alkohol Arbeitsrecht Bayvgh Begriff Begründung Beihilfe Beleidigung Berufsrecht Berufsverbot Betrug Beweiswürdigung Bewährung Bgh Bindungswirkung Btm Bverfg Bverwg Cloud Diebstahl Einziehung Entscheidung Entziehung Der Fahrerlaubnis Ermittlungsverfahren Fahren Ohne Fahrerlaubnis Fahrerflucht Fahrlässige Tötung Fahrverbot Feststellungen Feststellungsinteresse Führungsaufsicht Gebührenrecht Gefährliche Körperverletzung Geldstrafe Gesetzesvorhaben Hauptverhandlung Identität Irrtum Köln Körperverletzung Lag Berlin Lg Düsseldorf Lg Saarbrücken Mpu Nebengebiete Nebenklage Olg Hamburg Olg Hamm Olg Karlsruhe Olg Köln Olg München Olg Naumburg Ovg Münster Owi Parkplatz Personalien Polizei Privat Raser Raub Rechtsanwalt Rechtsmittelverfahren Rvg Rvg Rätsel Schmerzensgeld Schätzung Sexueller Missbrauch Sonstiges Sparkasse Stpo Straf Und Owi Recht Strafrecht Straftat Strafvereitelung Strafvollstreckung Strafzumessung Straßenverkehrsrecht Stvo Tatmehrheit Trunkenheit Im Verkehr Trunkenheitsfahrt Unfallflucht Unterbrechung Unterbringung Urteil Urteilsgründe Verfahrensrecht Verfahrensverzögerung Verfassungsrecht Verkehrsrecht Versuch Verwaltungsrecht Vg Köln Volksverhetzung Voraussetzungen Vorsatz Widerruf Zivilrecht Zulässigkeit
Kinderpornos verbreitet: OLG Hamm bestätigt Internetverbot
Ein Internetverbot ist angemessen, wenn dadurch erhebliche Straftaten vermieden werden können.
Internetverbot als Bewährungsauflage verhältnismäßig
Nach der Verbreitung kinderpornographischer Schriften kann ein Internetverbot als Bewährungsauflage verfassungs- und verhältnismäßig sein, so das OLG Hamm.
Ermittlungen gegen Netzpolitik.org: Justizminister Maas entlässt Generalbundesanwalt Range
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Der Generalbundesanwalt geht in die Offensive: In der Affäre um die "Netzpolitik"-Ermittlungen beklagt Harald Range nun öffentlich einen "unerträglichen Eingriff" der Politik. Es ist eine Kampfansa...
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