Source: http://www.buzer.de/gesetz/12358/a203019.htm
Timestamp: 2018-03-23 20:44:53
Document Index: 36452154

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 20', '§ 28', '§ 35', '§ 35', '§ 29', '§ 7', '§ 23', '§ 12', '§ 13', '§ 20', '§ 60', '§ 28', '§ 17', '§ 159', '§ 29', '§ 17', '§ 29']

Artikel 10 BTHG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch Bundesteilhabegesetz
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Artikel 10 - Bundesteilhabegesetz (BTHG)
64 Änderungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 41 Vorschriften zitiert
Artikel 10 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2018 SGB XI § 7a, § 20, § 28, § 35a, mWv. 1. Januar 2020 offen
Das Elfte Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014, 1015), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3191) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
„§ 35a Teilnahme an einem Persönlichen Budget nach § 29 des Neunten Buches".
In § 7a Absatz 1 Satz 7 werden die Wörter „insbesondere den gemeinsamen Servicestellen nach § 23 des Neunten Buches," durch die Wörter „insbesondere den Ansprechstellen der Rehabilitationsträger nach § 12 Absatz 1 Satz 3 des Neunten Buches," ersetzt.
In § 13 Absatz 3 Satz 3 wird das Wort „Zwölften" durch das Wort „Neunten" ersetzt und werden nach dem Wort „Einrichtungen" die Wörter „und Räumlichkeiten" eingefügt.
In § 20 Absatz 1 Satz 2 Nummer 7 wird die Angabe „143" durch die Angabe „226" ersetzt und werden nach dem Wort „Heimarbeit" die Wörter „oder bei einem anderen Leistungsanbieter nach § 60 des Neunten Buches" eingefügt.
In § 28 Absatz 1 Nummer 14 wird die Angabe „17 Abs. 2 bis 4" durch die Angabe „29" ersetzt.
In Satz 1 werden die Wörter „Pflegebedürftige können" durch die Wörter „Pflegebedürftigen werden" und werden die Wörter „auch als Teil eines trägerübergreifenden Budgets nach § 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches in Verbindung mit der Budgetverordnung und § 159 des Neunten Buches erhalten" durch die Wörter „durch ein Persönliches Budget nach § 29 des Neunten Buches erbracht" ersetzt.
In Satz 2 werden die Wörter „Der beauftragte Leistungsträger nach § 17 Abs. 4 des Neunten Buches" durch die Wörter „Der Leistungsträger, der das Persönliche Budget nach § 29 Absatz 3 des Neunten Buches durchführt," ersetzt.
Zitierungen von Artikel 10 BTHG
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 10 BTHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BTHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
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