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Timestamp: 2017-03-24 10:17:28
Document Index: 255794951

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 91', 'Art. 81', 'Art. 111', 'Art. 89']

1C_204/2016 Urteil vom 19. August 2016
A. Die D.________ AG ist Eigentümerin der Parzellen Nrn. 761 und 1417 in Luzern (rechtes Ufer), die mit einem von der E.________ AG betriebenen Spital überbaut sind. Entlang der nördlichen Grundstücksgrenzen verläuft die St.-Anna-Strasse, im Süden schliesst die Rigistrasse an die beiden Grundstücke.
B. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 3. Mai 2016 beantragen A. und B. C.________, das Urteil des Kantonsgerichts sei aufzuheben, eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.
1. Die Beschwerde richtet sich gegen einen kantonal letztinstanzlichen Entscheid in einer öffentlich-rechtlichen Angelegenheit, der das Verfahren für die Beschwerdeführer abschliesst (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 91 lit. b BGG). Diese sind zur Beschwerde berechtigt (Art. 81 Abs. 1 BGG). Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen sind ebenfalls erfüllt. Auf die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist einzutreten.
3. Zusammenfassend ergibt sich, dass der angefochtene Entscheid Art. 111 Abs. 1 i.V.m. Art. 89 BGG verletzt. Die Beschwerde ist deshalb gutzuheissen und der angefochtene Entscheid insoweit aufzuheben, als das Kantonsgericht das Rechtsmittel der Beschwerdeführer abwies. Die Sache ist zur Behandlung der Einsprache der Beschwerdeführer an den Stadtrat und zur neuen Festlegung der Kosten- und Entschädigungsfolgen an das Kantonsgericht zurückzuweisen.
1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene Entscheid im Umfang des Unterliegens der Beschwerdeführer aufgehoben. Die Sache wird zur Behandlung der Einsprache der Beschwerdeführer an den Stadtrat Luzern und zur Neufestsetzung der Kosten- und Entschädigungsfolgen des vorinstanzlichen Verfahrens an das Kantonsgericht Luzern zurückgewiesen.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden den Beschwerdegegnerinnen auferlegt.
3. Die Beschwerdegegnerinnen haben die Beschwerdeführer für das Verfahren vor Bundesgericht mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.