Source: http://www.jurablogs.com/topic/kraeutermischungen
Timestamp: 2018-01-22 16:38:20
Document Index: 279751996

Matched Legal Cases: ['§ 52', '§ 20', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 2', '§ 29', '§ 29', '§ 30']

KRäUTERMISCHUNGEN - JuraBlogs
… in die Anlage II zum Betäubungsmittelgesetz aufgenommene synthetische Cannabinoide zugesetzt sind, nach § 52 Abs. 2 Nr. 1, § 20 Abs. 1 Nr. 2 des Vorläufigen Tabakgesetzes (VTabakG) strafbar sein kann. Hierzu führt er aus: „Das angefochtene Urteil stellt ausdrücklich fest, dass alle vertriebenen Kräutermischungen zum Rauchen bestimmt waren. Damit können…
EuGH: Legal-Highs sind keine Arzneimittel
… EuGH: Legal-Highs sind keine Arzneimittel Der EuGH hat entschieden, dass Kräutermischungen (sog. Legal-Highs), die nicht unter das Betäubungsmittelgesetz fallen, auch keine Arzneimittel im Sinne des AMG sind. Es handelt sich um Genussmittel und nicht um Arzneimittel nach § 2 Abs.1 Nr. 2 AMG. Nur weil ein Stoff physiologische…
Dr. Michael E. Kurth / Rechtsanwalt Dr. Kurth: Strafverteidigung bundesweit- 9 Leser - July 11, 2014 4:11pm
Legal Highs im Fernsehen!
Ich möchte auf einen interessanten Fernsehbeitrag zu Legal Highs (zum Begriff: hier) auf 3sat hinweisen. Der Bericht in der Sendung nano vom 18.09.2012 (Gesamtlänge 9:35) ist sehr gelungen, denn er informiert recht gut über das Phänomen der Legal Highs und über die Gründe der raschen Ausbreitung. Im ersten Teil (Länge 4:40 Minuten) geht es um die leichte Verfügbarkeit der Lega ...
beck-blog- 120 Leser - October 12, 2012 5:50pm
… Tatbestands soll durch Aufnahme der chemischen Grundformel erreicht werden. In einem neuen § 29b BtMG soll das „Operieren“ mit solchen Stoffgruppen bestraft werden, wenn daraus entstandene Derivate wie Betäubungsmittel entsprechend zweckgerichtet in den Verkehr gebracht werden sollen (Quelle: hier). Die Bundesdrogenbeauftrage, Mechthild Dyckmans…
beck-blogin Strafrecht- 275 Leser - October 14, 2011 3:48pm
Aktuelles Amg Arzneimittelgesetz Badesalze Betäubungsmittelrecht Betäubungsmittelstrafrecht Btmg Eugh Jugendstrafrecht Jwh 019 Legal Highs Legal Highs Nebenstrafrecht Neue Psychoaktive Substanzen Ngm Nicht Geringe Menge Strafe Strafrecht Synthetische Cannabinoide Vorläufiges Tabakgesetz Vtabakg § 29a Btmg § 30a Btmg