Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=WRP%202011,%201157
Timestamp: 2019-05-25 02:26:18
Document Index: 35078629

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH, 20.01.2011 - I ZR 31/09 - dejure.org
https://dejure.org/2011,1596
BGH, 20.01.2011 - I ZR 31/09 (https://dejure.org/2011,1596)
BGH, Entscheidung vom 20.01.2011 - I ZR 31/09 (https://dejure.org/2011,1596)
BGH, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - I ZR 31/09 (https://dejure.org/2011,1596)
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Kappa - Zur Neutralisierung klanglicher Ähnlichkeit von Marken durch Bildbestandteile ("Gemini-Logo”)
Bei klanglicher Identität zweier Marken kann die Verwechslungsgefahr durch einen Bildbestandteil neutralisiert werden - unter engen Voraussetzungen
Markenschutz: Zeichenähnlichkeit bei nach dem Klang zu bejahender Identität einander gegenüberstehender Zeichen - Kappa
Eine klangliche Identität oder Ähnlichkeit zweier Zeichen kann durch bildliche Abweichungen im Falle regelmäßigen Kaufs der gekennzeichneten Waren nur auf Sicht neutralisiert werden; Neutralisierung einer klanglichen Identität oder Ähnlichkeit zweier Zeichen durch bildliche Abweichungen im Falle regelmäßigen Kaufs der gekennzeichneten Waren nur auf Sicht
Neutralisierung einer klanglichen Identität oder Ähnlichkeit zweier Zeichen durch bildliche Abweichungen im Falle regelmäßigen Kaufs der gekennzeichneten Waren nur auf Sicht
Markenrecht - Verwechslungsgefahr bei ähnlichen Markenzeichen
Neutralisierung klanglicher Ähnlichkeit von Marken
Markenschutz: klangliche Identität nicht allein entscheidend (Kappa)
Klangliche Markenähnlichkeit
Zur Neutralisierung phonetischer Übereinstimmungen bei regelmäßigem Kauf auf Sicht
Klangliche Identität nicht allein entscheidend (Kappa)
Verwechslungsgefahr bei wortidentischen Wort-/Bildmarken trotz Bildunterschied
Möglichkeit der Neutralisierung eines Gleichklangs zweier Marken durch visuelle Unterschiede
Trotz unterschiedlicher Logos besteht Verwechslungsgefahr bei dem Markennamen Kappa
Verwechslungsgefahr wegen klanglicher Ähnlichkeit trotz Unterschiede im Bildbestandteil zweier Marken
Verwechslungsgefahr bei Marken mit gleichem Klang aber anderem Bild?
LG München I, 21.08.2007 - 33 O 4478/06
OLG München, 27.11.2008 - 6 U 4556/07
OLG München, 01.12.2011 - 6 U 4556/07
GRUR 2011, 824
WRP 2011, 1157
Dabei genügt für die Bejahung der Zeichenähnlichkeit regelmäßig bereits die Ähnlichkeit in einem der genannten Wahrnehmungsbereiche (vgl. BGH, Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 31/09, GRUR 2011, 824 Rn. 25 f. = WRP 2011, 1157 - Kappa, mwN;… Urteil vom 22. Januar 2014 - I ZR 71/12, GRUR 2014, 382 Rn. 25 = WRP 2014, 452 - REAL-Chips).
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Identität oder der Ähnlichkeit der Zeichen und der Identität oder der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Beschluss vom 29. Mai 2008 - I ZB 54/05, GRUR 2008, 905 Rn. 12 = WRP 2008, 1349 - Pantohexal;… Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 102/07, GRUR 2010, 235 Rn. 15 = WRP 2010, 381 - AIDA/AIDU; Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 31/09, GRUR 2011, 824 Rn. 19 = WRP 2011, 1157 - Kappa).
Dabei genügt für die Bejahung der Zeichenähnlichkeit regelmäßig bereits die Ähnlichkeit in einem der genannten Wahrnehmungsbereiche (vgl. BGH, Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 31/09, GRUR 2011, 824 Rn. 25 f. = WRP 2011, 1157 - Kappa, mwN).
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Identität oder der Ähnlichkeit der Zeichen und der Identität oder der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr., vgl. BGH, Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 31/09, GRUR 2011, 824 Rn. 19 = WRP 2011, 1157 - Kappa;… Urteil vom 5. Dezember 2012 - I ZR 85/11, GRUR 2013, 833 Rn. 30 = WRP 2013, 1038 - Culinaria/Villa Culinaria;… Urteil vom 22. Januar 2014 - I ZR 71/12, GRUR 2014, 382 Rn. 14 = WRP 2014, 452 - REAL-Chips).
Für die Bejahung der Zeichenähnlichkeit reicht in der Regel bereits die Ähnlichkeit in einem dieser Wahrnehmungsbereiche aus (vgl. BGH…, Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 231/06, GRUR 2009, 1055 Rn. 26 = WRP 2009, 1533 - airdsl; BGH, GRUR 2011, 824 Rn. 25 f. - Kappa;… GRUR 2014, 382 Rn. 25 - REAL-Chips).
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Urteil vom 22. April 2010 - I ZR 17/05, GRUR 2010, 1103 Rn. 37 = WRP 2010, 1508 - Pralinenform II; Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 31/09, GRUR 2011, 824 Rn. 19 = WRP 2011, 1157 - Kappa).
Hat der Markeninhaber, der eine aus mehreren Zeichenbestandteilen zusammengesetzte Marke verwendet, nur diese komplexe Marke eintragen lassen, läuft er wegen einer geringen oder fehlenden Zeichenähnlichkeit Gefahr, in einem Verletzungsverfahren zu unterliegen, wenn das Kollisionszeichen aus einem aus der komplexen Marke herausgelösten Zeichenbestandteil besteht und wenn dieser Zeichenbestandteil die komplexe Marke nicht prägt (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juli 1975 - I ZR 77/74, GRUR 1976, 353, 354 - COLORBOY; Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 31/09, GRUR 2011, 824 Rn. 24 = WRP 2011, 1157 - Kappa).
Für die Bejahung der Zeichenähnlichkeit reicht in der Regel bereits die Ähnlichkeit in einem dieser Wahrnehmungsbereiche aus; es genügt daher, wenn die Zeichen einander entweder im (Schrift-)Bild oder im Klang oder in der Bedeutung ähnlich sind (vgl. BGH…, Urteil vom 14. Februar 2008 - I ZR 162/05, GRUR 2008, 803 Rn. 21 = WRP 2008, 1192 - HEITEC; Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 31/09, GRUR 2011, 824 Rn. 26 = WRP 2011, 1157 - Kappa;… BGH, GRUR 2014, 382 Rn. 25 - REAL-Chips;… GRUR 2015, 1004 Rn. 22 - IPS/ISP).
Dabei stehen die genannten Faktoren in einem Verhältnis der Wechselwirkung, so dass ein geringerer Grad eines Faktors durch einen höheren Grad eines anderen Faktors ausgeglichen werden kann (EuGH…, Urteil vom 11. November 1997- C-251/95, GRUR 1998, 387, 389 Rn. 22 - Sabél/Puma;… Urteil vom 29. September 1998 - C-39/97, GRUR 1998, 922, 923 Rn. 17 - Canon;… BGH, a. a. O., Rn. 25 - pjur/pure;… Urteil vom 2. Februar 2012 - I ZR 50/11, GRUR 2012, 930, 932 Rn. 22 - Bogner B/Barbie B/;… a. a. O., Rn. 9 - Maalox/Melox-GRY; Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 31/09, GRUR 2011, 824 Rn. 18 - Kappa;… Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 102/07, GRUR 2010, 235 Rn. 35 - AIDA/AIDU).
Eine für das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr relevante Markenähnlichkeit kann in klanglicher, schriftbildlicher oder begrifflicher Hinsicht bestehen, wobei es für die Annahme einer Verwechslungsgefahr regelmäßig ausreicht, wenn zwischen den jeweiligen Vergleichsmarken nur in einer dieser Kategorien ausreichende Übereinstimmungen festzustellen sind (BGH…, Urteil vom 5. März 2015 - I ZR 161/13 -, GRUR 2015, 1004, Rn. 22 - IPS/ISP;… BGH, a. a. O., Rn. 25 - REAL-Chips; BGH, Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 31/09 -, GRUR 2011, 824, Rn. 25 f. - Kappa).
ANTIGUO) und zwar auch dann, wenn sich der Bildbestandteil der Marke begrifflich beschreiben lässt (BGH, Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 31/09 -, GRUR 2011, 824 Rn. 27 - Kappa).
Ohne Erfolg rügt die Revision, das Berufungsgericht habe den vom Senat in der Entscheidung "Kappa" (Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 31/09, GRUR 2011, 824 = WRP 2011, 1157) formulierten Erfahrungssatz nicht angewendet, wonach eine Zeichenähnlichkeit aufgrund phonetischer Übereinstimmung der Wortbestandteile durch Abweichungen in der Bildgestaltung neutralisiert werden könne, wenn die mit den Zeichen gekennzeichneten Waren regelmäßig nur auf Sicht gekauft würden.
Eine solche Neutralisierung komme - im Rahmen der Prüfung der Verwechslungsgefahr - allenfalls dann in Betracht, wenn die mit den Zeichen gekennzeichneten Waren regelmäßig nur auf Sicht gekauft würden (vgl. BGH, GRUR 2011, 824 Rn. 31 - Kappa).
BPatG, 11.01.2019 - 28 W (pat) 582/17
In der Beschwerdesache...betreffend die eingetragene Marke 30 2013 037 841hat der …
Abweisung der Klage auf Löschung einer Marke, da die Beklagte sich auf eine …
BPatG, 19.06.2018 - 28 W (pat) 36/17
BPatG, 07.08.2018 - 28 W (pat) 515/16
BPatG, 07.08.2018 - 28 W (pat) 514/16
BPatG, 19.02.2013 - 25 W (pat) 106/11
Markenbeschwerdeverfahren "Sanumed/samu-med" - zur Warenähnlichkeit - klangliche …