Source: https://elko-schmid.de/agb/
Timestamp: 2020-05-28 02:20:37
Document Index: 395772418

Matched Legal Cases: ['§ 151', '§ 1', '§ 366', '§ 3', '§ 361', '§ 3', '§ 361']

AGB – Elko Schmid
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AB & Dual-Cone
Monitor & PA
Schallgruppe
EN Typ B zertifiziert
Alle angegebenen Werte und Eigenschaften sind als Durchschnittswerte anzusehen. Eine Bezugnahme auf Normen, Beschreibungen und Abbildungen des Liefergegenstandes in Angeboten oder den Web-Darstellungen im Rahmen des Online-Shops unter elko-schmid.de oder einer weiteren von Elko Schmid registrierten URL ist nur eine Leistungsbeschreibung und keine Zusicherung von Eigenschaften. Bestimmte Eigenschaften gelten grundsätzlich nur dann als von uns zugesichert, wenn wir diese ausdrücklich schriftlich als zugesichert im Rechtssinne bestätigt haben.
3.1. Wir richten unser Angebot für die Dauer der Angebotspräsenz im Online-Shop (sofern vorhanden) unter der Bedingung des bei uns bestehenden Warenvorrates insoweit an potentielle Kunden. Mit dem Anklicken (Abschicken) unseres Angebotes über den im Shop-Bereich befindlichen Warenkorb des Shops kommt ein Kaufvertrag zwischen dem Kunden und uns zustande. Auf den Zugang der Annahmeerklärung des jeweiligen Kunden wird verzichtet (§ 151 S.1,2.Alt. BGB).
4.2. Vereinbarte Lieferfristen beginnen 24 Std. nach dem Eingang der Bestellerklärung (E-Mail) des Kunden auf unserem Server, jedoch nicht, bevor alle Einzelheiten der Ausführung des Auftrags geklärt sind und alle sonstigen vom Kunden zu erfüllenden Voraussetzungen vorliegen; entsprechendes gilt für Liefertermine.
5.1. Erhalten wir aus von uns nicht zu vertretenden Gründen Lieferung oder Leistung unserer Unterlieferanten nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig, oder treten Ereignisse höherer Gewalt ein, so werden wir unsere Kunden unverzüglich schriftlich/per E-Mail informieren. In diesem Fall sind wir berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung herauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, soweit wir unserer vorstehenden Informationspflicht nachgekommen sind. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen, zum Beispiel durch Feuer, Wasser und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns schuldhaft herbeigeführt worden sind.
6.2. Die Gefahr geht mit Übergabe der zu liefernden Ware an den Kunden, den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Unternehmungen, spätestens jedoch mit Verlassen unserer Niederlassung oder des Lagers auf den Kunden über.
7.2. Für nachweisbare Mängel, die sich erst nach Auslieferung an den Kunden zeigen, leisten wir – soweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart ist – grundsätzlich über einen Zeitraum von 24 Monaten Gewähr, gerechnet vom Tage der Auslieferung an den Kunden.
Bei berechtigten Mängelrügen sind wir nach unserer Wahl entweder zur Lieferung einer fehlerfreien Ersatzware oder zur kostenlosen Nachbesserung verpflichtet. Ist Ware gleicher Sorte nicht mehr vorhanden, sind wir im Wege der Ersatzlieferung auch berechtigt, vergleichbare Ware eines anderen Modelltyps in gleicher Qualität und Preislage zu liefern.
Kommen wir der Verpflichtung zur Nachbesserung oder zur Ersatzlieferung einer mangelfreien Ware nicht binnen angemessener Frist, die mit Ausnahme des Falles der Unzumutbarkeit für den Kunden mindestens 14 Tage beträgt, nachdem die mangelhafte Ware bei uns wieder eingegangen ist, nach, so kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Gleiches gilt, wenn ein Nachbesserungs- oder Ersatzlieferungsversuch fehlgeschlagen ist und weitere Versuche dem Kunden nicht zuzumuten sind oder, wenn Nachbesserung oder Ersatzlieferung unmöglich ist.
Unsere Gewährleistung und Haftung ist ausgeschlossen, soweit Mängel und damit zusammenhängende Schäden nicht nachweisbar auf fehlerhaftem Material, fehlerhafter Konstruktion oder mangelhafter Ausführung beruhen. Insbesondere ist die Gewährleistung und Haftung ausgeschlossen, für die Folgen fehlerhafter Benutzung oder Abnutzung der Ware, übermäßigen Einsatz oder ungeeignete Behandlung und Pflege.
8.1. Alle Preise verstehen sich grundsätzlich in EURO inklusive vom Kunden zu tragender Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Höhe und Versandkosten. Ist ein Festpreis nicht vereinbart, so sind wir berechtigt, die am Liefertag geltenden Listenpreise zu berechnen.
8.3. Unsere Rechnungen sind zahlbar binnen 30 Tagen nach Rechnungsdatum – Eingang des Geldes auf unserem Konto – ohne Skonto netto Kasse. Nach Fälligkeit der Rechnung werden Fälligkeitszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungsgesetzes p.a. berechnet. Als Tag der Zahlung gilt das Datum des Geldeingangs bei uns oder der Gutschrift auf unserem Konto. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. Wir sind berechtigt, trotz anderslautender Bestimmung des Kunden, Zahlung gem. §§ 366 II, 367 BGB anzurechnen.
8.4. Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Umstände bekannt, die nach unserem pflichtgemäßen kaufmännischen Ermessen begründete Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Kunden entstehen lassen, und zwar auch solche Tatsachen, die schon bei Vertragsschluss vorlagen, uns jedoch nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten, so sind wir unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte in diesen Fällen berechtigt, die Erfüllung laufender Aufträge bzw. die Belieferung einzustellen und für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Stellung uns genehmer Sicherheiten zu verlangen und nach erfolglosem Verstreichen einer angemessenen Nachfrist für die Leistung von solchen Sicherheiten vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
8.5. Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur hinsichtlich solcher Gegenansprüche, die nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
9.1. Wir behalten uns das Eigentum an allen von uns gelieferten Waren vor (nachstehend insgesamt „Vorbehaltsware“), bis alle unsere Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit Kunden, einschließlich der künftig entstehenden Ansprüche aus später abgeschlossenen Verträgen, beglichen sind. Dies gilt auch für einen Saldo zu unseren Gunsten, wenn einzelne oder alle Forderungen von uns in eine laufende Rechnung (Kontokorrent) aufgenommen werden und der Saldo gezogen ist.
9.5. Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme aller Vorbehaltsware berechtigt; der Kunde ist in diesem Fall ohne weiteres zur Herausgabe verpflichtet. Zur Feststellung des Bestandes der von uns gelieferten Ware dürfen wir jederzeit zu den normalen Geschäftsstunden die Geschäftsräume des Kunden betreten. In der Rücknahme der Vorbehaltsware liegt ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn wir dies ausdrücklich schriftlich erklären oder zwingende gesetzliche Bestimmungen dies vorsehen.
9.6. Übersteigt der Wert der für uns nach vorstehenden Bestimmungen bestehenden Sicherheiten die gesicherten Forderungen insgesamt um mehr als 10 %, sind wir auf Verlangen des Kunden insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet.
10.5. Die vorangegangenen Regelungen der Ziffer 10.1. bis 10.5. gelten nicht, soweit wir nach dem Produkthaftungsgesetz oder wegen Fehlens vertraglich zugesicherter Eigenschaften in An-spruch genommen werden.
11.1. Dem Kunden steht ein Widerrufs- bzw. Rückgaberecht nach § 3 Fernabsatzgesetz iVm. §§ 361a des bürgerlichen Gesetzbuches zu.
11.2. Der Kunde trägt im Falle des Widerrufes des Kaufvertrages und der Warenrücksendung nach § 3 FernabsatzG bzw. § 361a BGB die Kosten der Rücksendung bis zu einem Betrag von Euro 40,–, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware.
12.1. Erfüllungsort für alle vertraglichen Leistungen ist der Sitz unseres Unternehmens. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist – soweit gesetzlich zulässig – Zwickau. Wir sind jedoch auch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
12.2. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Recht über Kaufverträge im internationalen Handelsverkehr wird abbedungen.
14. Zoll
14.1. Sobald Ihr Produkt in Ihr Land eingeführt werden soll, werden Zoll- oder Einfuhrgebühren erhoben, auf die wir keinen Einfluss haben und die zu Ihren Lasten gehen. Falls Sie nähere Informationen wünschen, setzen Sie sich bitte mit Ihrem örtlichen Zollamt in Verbindung, da die Zollbestimmungen von Land zu Land variieren. Als Importeur müssen Sie die jeweiligen Landesvorschriften einhalten.
14.2. Zur Vereinfachung des Zollverfahrens behalten wir uns vor, dem Zoll dem Paket beiliegende Wertangaben zu machen. Gleichwohl ist der Zoll berechtigt, Pakete zur Vereinfachung zu öffnen. Darauf hat die Elko Schmid Electronic GmbH & Co. KG keinen Einfluss, so dass sich daraus keine Ersatz- oder Haftungsansprüche ihr gegenüber ergeben.
15.1. Die Auftragsabwicklung erfolgt mit Hilfe automatischer Datenverarbeitung. Mit einer Bestellung erteilen Sie uns Ihre ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der uns im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten.
15.2. Sie sind auch damit einverstanden, dass die Elko Schmid Electronic GmbH & Co. KG die aus der Geschäftbeziehung mit Ihnen erhaltenen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes für geschäftliche Zwecke weitergeben kann, es sei denn, Sie widersprechen der Weitergabe Ihrer nicht personenbezogenen Daten schriftlich.
Wir bleiben berechtigt, die allgemeinen Liefer- und Auftragsbedingungen jederzeit zu verändern.
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