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Timestamp: 2016-10-25 19:14:41
Document Index: 181158887

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 92', 'BGE', 'Art. 72', 'BGE', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 75', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 76', 'Art. 92', 'Art. 99', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

5A_153/2016 (29.08.2016)
5A_153/2016 � � Urteil vom 29. August 2016
Bezirksrichter Felix Ziltener, Bezirksgericht Z�rich,
Beschwerde gegen Beschluss und Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, Rekurskommission, vom 20. Januar 2016.
Am 30. April 2013 entschied Bezirksrichter Felix Ziltener als Einzelrichter am Bezirksgericht Z�rich �ber die Kollokation einer Forderung der Masse en faillite ancillaire de Sabena SA (Beschwerdef�hrerin) gegen die Nachlassmasse der SAirGroup AG in Nachlassliquidation. Mit Beschluss vom 23. Oktober 2014 hob das Obergericht des Kantons Z�rich den Entscheid auf und wies die Sache zur Erg�nzung des Verfahrens und zu neuer Entscheidung an das Bezirksgericht zur�ck.
Am 6. November 2014 stellte die Beschwerdef�hrerin verschiedene Antr�ge beim Bezirksgericht Z�rich. Mit Antrag 1 verlangte sie, "das vorliegende, [...] zur�ckgewiesene Verfahren sei nicht von Bezirksrichter Felix Ziltener weiter zu f�hren, sondern von einem anderen Bezirksrichter zu �bernehmen." Die Beschwerdef�hrerin beantragte ausserdem, dass der Antrag 1 auf Ersetzung von Bezirksrichter Ziltener dem Pr�sidium des Bezirksgerichts Z�rich zu unterbreiten sei, sofern das zust�ndige Einzelgericht des Bezirksgerichts nicht von sich aus bereit sei, einen anderen Einzelrichter einzusetzen.
Am 28. Januar 2015 �berwies Bezirksrichter Ziltener das Begehren samt gewissenhafter Erkl�rung, nicht befangen zu sein, an das Pr�sidium des Bezirksgerichts Z�rich, das darauf am 3. Februar 2015 mangels Zust�ndigkeit nicht eintrat. Von einer �berweisung des Begehrens an die Verwaltungskommission des Obergerichts sah es ab.
Am 17. Februar 2015 ersuchte die Beschwerdef�hrerin das Pr�sidium des Bezirksgerichts darum, Antrag 1 in ihrer Eingabe vom 6. November 2014 als Ausstandsbegehren gegen Bezirksrichter Ziltener an die Verwaltungskommission des Obergerichts weiterzuleiten. Das Bezirksgericht tat dies am 20. Februar 2015.
Dagegen erhob die Beschwerdef�hrerin am 4. Dezember 2015 Beschwerde an die Rekurskommission des Obergerichts. Sie verlangte die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und die Gutheissung des Ablehnungsbegehrens. Bezirksrichter Ziltener sei anzuweisen, in den Ausstand zu treten und sich k�nftig jeglicher Amtshandlung zu enthalten. Zudem sei Bezirksrichter Ziltener bereits w�hrend der Dauer des vorliegenden Verfahrens anzuweisen, keine Amtshandlungen vorzunehmen.
Mit Urteil vom 20. Januar 2016 wies die Rekurskommission die Beschwerde ab und mit damit verbundenem Beschluss schrieb es das Gesuch um Anweisung an Bezirksrichter Ziltener ab, w�hrend der Dauer des vorliegenden Verfahrens keine Amtshandlungen vorzunehmen.
Am 24. Februar 2016 hat die Beschwerdef�hrerin Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht erhoben. Sie beantragt, das Urteil der Rekurskommission sei aufzuheben. Das Sachurteil, das Bezirksrichter Ziltener w�hrend h�ngigem Ausstandsverfahren am 19. Januar 2016 gef�llt habe, sei aufzuheben. Gegebenenfalls sei das Kollokationsverfahren zur Fortsetzung an das Bezirksgericht Z�rich zur�ckzuweisen.
1.1.�Angefochten ist binnen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) ein selbst�ndig er�ffneter Zwischenentscheid �ber den Ausstand einer Gerichtsperson (Art. 92 Abs. 1 BGG). Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg demjenigen der Hauptsache (BGE 137 III 380 E. 1.1 S. 382). In der Hauptsache geht es um die Kollokation von privatrechtlichen Anspr�chen der Beschwerdef�hrerin, was der Beschwerde in Zivilsachen unterliegt (Art. 72 ff. BGG; BGE 135 III 545 E. 1 S. 547). Die Angelegenheit ist verm�gensrechtlicher Natur, wobei der massgebliche Streitwert erreicht ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Die Rekurskommission des Obergerichts hat kantonal letztinstanzlich und auf Rechtsmittel hin entschieden (Art. 75 BGG). Art. 75 BGG schliesst nicht aus, dass das kantonale Rechtsmittel - wie vorliegend - von einer Einheit des oberen kantonalen Gerichts an eine andere Einheit dieses Gerichts f�hrt (Urteil 5A_448/2012 vom 17. Januar 2013 E. 1 mit Hinweis; vgl. ferner Urteil 5A_194/2014 vom 21. Mai 2014 E. 2.2). Die Beschwerde in Zivilsachen ist insoweit grunds�tzlich zul�ssig.
1.2.�Der Antrag auf Aufhebung des Sachurteils vom 19. Januar 2016 ist neu, ebenso die Tatsache, dass Bezirksrichter Ziltener an diesem Datum in der Sache geurteilt hat. Die Berufung auf das Urteil vom 19. Januar 2016 ist unzul�ssig, soweit die Beschwerdef�hrerin aus ihm neue Ablehnungsgr�nde gegen Bezirksrichter Ziltener ableitet (Art. 99 Abs. 1 BGG). Soweit das Urteil jedoch f�r die Zul�ssigkeit der Beschwerde relevant ist, ist es zu beachten (vgl. BGE 136 III 123 E. 4.4.3 S. 129; Urteil 5A_115/2012 vom 20. April 2012 E. 4.2.2). Auf das Interesse der Beschwerdef�hrerin an der Beschwerdef�hrung (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG) hat die Tatsache, dass das Sachurteil ergangen ist, keinen Einfluss. Da Bezirksrichter Ziltener aufgrund des Abschlusses des erstinstanzlichen Verfahrens mit diesem nicht mehr befasst ist, liegt das Interesse zwar nicht l�nger darin, ihn von der weiteren Verfahrensf�hrung abzuhalten, sondern neu darin, kein Urteil eines - angeblich - befangenen Richters akzeptieren zu m�ssen und ihn gegebenenfalls von einer weiteren Fallbearbeitung nach Aufhebung dieses Urteils auszuschliessen. Dabei kann es nicht gen�gen, die Beschwerdef�hrerin auf die Anfechtung des inzwischen ergangenen erstinstanzlichen Urteils zu verweisen. Es best�nde so die Gefahr, dass das Bundesgericht die vorliegend geltend gemachten Ausstandsgr�nde nie �berpr�fen k�nnte. Einerseits k�nnten sie dem Bundesgericht nicht mit dem Endentscheid in der Sache vorgetragen werden, wenn das Obergericht diese Gr�nde im Rahmen seiner allf�lligen �berpr�fung des erstinstanzlichen Entscheids nicht erneut aufgreifen w�rde, da es sie bereits im Rahmen eines Zwischenentscheides behandelt hat. Andererseits ist dieser Zwischenentscheid mit der Hauptsache vor Bundesgericht nicht mehr anfechtbar (Art. 92 Abs. 2 BGG). Es kommt hinzu, dass die Rekurskommission die F�llung des erstinstanzlichen Entscheids �berhaupt erst erm�glicht hat, indem sie den Antrag der Beschwerdef�hrerin auf vorsorgliche Massnahmen nicht behandelt hat. Der Antrag der Beschwerdef�hrerin ist vor diesem Hintergrund demnach so zu interpretieren, dass sie nach wie vor den Ausstand von Bezirksrichter Ziltener verlangt. Der Antrag auf Aufhebung des Sachurteils stellt keine unzul�ssige Erweiterung oder Ab�nderung des Streitgegenstands dar (Art. 99 Abs. 2 BGG; BERNARD CORBOZ, in: Commentaire de la LTF, 2. Aufl. 2014, N. 30 zu Art. 99 BGG), sondern spiegelt bloss wieder, dass bei einer Gutheissung der Beschwerde, d.h. bei Vorliegen von Ausstandsgr�nden gegen Bezirksrichter Ziltener, aufgrund der Entwicklung des Verfahrens die Sache nicht mehr bloss zur weiteren Behandlung in anderer Besetzung an das Bezirksgericht zur�ckgewiesen werden k�nnte, sondern zus�tzlich das Sachurteil vom 19. Januar 2016 aufgehoben werden m�sste, damit das Verfahren erstinstanzlich weitergef�hrt werden kann. Die Beschwerdeantr�ge sind deshalb zul�ssig.
2.1.�Die Rekurskommission hat das Ausstandsbegehren als versp�tet erachtet. Der anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrerin habe mit Kenntnisnahme des R�ckweisungsentscheids des Obergerichts vom 23. Oktober 2014 klar sein m�ssen, dass Bezirksrichter Ziltener voraussichtlich auch das Verfahren nach der R�ckweisung leiten werde. Dies habe die Beschwerdef�hrerin selber einger�umt und deshalb auch das Gesuch vom 6. November 2014 an das Bezirksgericht verfasst. Die Zuteilung an einen anderen Richter w�re zwar m�glich gewesen. In der publizierten Besetzung und Gesch�ftsverteilung des Bezirksgerichts Z�rich sei aber f�r SchKG-Klagen nur Bezirksrichter Ziltener als ordentlicher Richter genannt. Zudem sei es feste Praxis, dass nach einer R�ckweisung die Besetzung oder das Gerichtsmitglied den Fall weiterf�hrt, das den angefochtenen Entscheid getroffen habe. Vorliegend sei das Verfahren seit 2006 h�ngig, komplex und von grosser Tragweite mit umfangreichen Akten, so dass der Sach- und Dossierkenntnis besondere Bedeutung zukomme. Habe die Beschwerdef�hrerin demnach damit rechnen m�ssen, dass Bezirksrichter Ziltener das Verfahren weiterf�hre, sei sie verpflichtet gewesen, das Ablehnungsgesuch unverz�glich nach Kenntnisnahme des obergerichtlichen Entscheids vom 23. Oktober 2014 zu stellen, da sich die behaupteten, vorbestehenden Ablehnungsgr�nde nach ihrer eigenen Darstellung mit dem R�ckweisungsbeschluss aktualisiert h�tten.
Die Beschwerdef�hrerin habe mit ihrer Eingabe vom 6. November 2014 an das Bezirksgericht nun aber kein Ablehnungsgesuch gestellt. Auch in der Beschwerde vom 4. Dezember 2015 wiederhole die Beschwerdef�hrerin, dass sie selbst den fraglichen Antrag vom 6. November 2014 formell nicht als Ausstandsbegehren verstanden wissen wollte. Dahingehende Ausf�hrungen habe sie schon am 17. Februar 2015 gemacht. Vielmehr habe die Beschwerdef�hrerin - nach ihren eigenen Angaben - am 6. November 2014 einzig um pr�sidiales Einschreiten bei der Zuteilung des Verfahrens nach R�ckweisung durch das Obergericht ersucht. Weiter habe die Beschwerdef�hrerin ausdr�cklich und fett hervorgehoben um Beurteilung des fraglichen Antrags durch das Pr�sidium des Bezirksgerichts Z�rich ersucht, sofern das Einzelgericht nicht von sich aus einen anderen Richter einsetze. Dabei sei der Beschwerdef�hrerin aufgrund der eindeutigen gesetzlichen Regelung und ihrer Prozesserfahrung klar gewesen, dass f�r strittige Ausstandsbegehren die Verwaltungskommission zust�ndig sei. Dadurch habe sie deutlich gemacht, dass es ihr nicht um ein eigentliches Ablehnungsbegehren, sondern um eine direkte Einflussnahme ihrerseits auf die Besetzung des Spruchk�rpers gegangen sei. Es habe somit auch kein Anlass bestanden, entgegen dem klar ge�usserten Willen der Beschwerdef�hrerin die Sache an die zust�ndige Beh�rde zu �berweisen. Erst in der Eingabe vom 17. Februar 2015 an das Bezirksgerichtspr�sidium habe sie um Behandlung des Antrags 1 vom 6. November 2014 als Ablehnungsbegehren ersucht. Behaupte die Beschwerdef�hrerin im Nachhinein, dass ihre Eingabe vom 6. November 2014 einen Ablehnungsantrag enthalte, so setze sie sich in treuwidrigen Widerspruch zu ihren eigenen Ausf�hrungen und ihrem Verhalten. Die Beschwerdef�hrerin habe den Ausstand von Bezirksrichter Ziltener somit erst am 17. Februar 2015 verlangt. Dies sei offenkundig versp�tet.
2.2.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, sie habe mit dem Ausstandsbegehren nicht zu lange zugewartet. Sie habe binnen zehn Tagen nach Eingang des obergerichtlichen R�ckweisungsurteils die Entfernung von Bezirksrichter Ziltener aus dem erstinstanzlichen Verfahren beantragt und diesen Antrag mit seiner Befangenheit begr�ndet. Daran �ndere nichts, dass sie aus prozess�konomischen Gr�nden versucht habe, das Bezirksgerichtspr�sidium zum Eingreifen zu bewegen. Sie habe dem Bezirksrichter Gelegenheit geben wollen, sich selber zur�ckzuziehen, und falls er dies nicht tue, dem Bezirksgerichtspr�sidium erm�glichen wollen, das Verfahren einem anderen Richter zu �berantworten, so dass ein weiteres Ausstandsverfahren mit Rechtsmittelm�glichkeiten �berfl�ssig geworden w�re. Da sie Bezirksrichter Ziltener schon mehrfach abgelehnt habe, habe sie anfangs November 2014 nach Treu und Glauben auch nicht zwingend damit rechnen m�ssen, dass er weiter amten werde, sondern habe darauf vertrauen d�rfen, dass das Bezirksgerichtspr�sidium ihren Antrag ernsthaft pr�fen w�rde. Erst nach der Verf�gung des Bezirksgerichtspr�sidiums vom 12. Februar 2015 habe die Beschwerdef�hrerin die Gewissheit gehabt, dass wieder ein Ausstandsverfahren durchgef�hrt werden m�sse. Nach der Zustellung dieser Verf�gung habe sie binnen f�nf Tagen die �berweisung an die Verwaltungskommission beantragt. Sodann seien die Anforderungen an die Unverz�glichkeit der Ablehnung je nach Schwere des Ausstandsgrundes zu relativieren. Diesbez�glich sei erstellt, dass Bezirksrichter Ziltener und das Bezirksgerichtspr�sidium die Einw�nde der Beschwerdef�hrerin bereits vor dem 6. November 2014 gekannt h�tten. Da Bezirksrichter Ziltener die Einw�nde bereits seit langem gekannt habe, sei ihr Gesuch auch nicht rechtsmissbr�uchlich gewesen, denn Bezirksrichter Ziltener habe nicht davon ausgehen k�nnen, die Beschwerdef�hrerin w�rde hinnehmen, dass er das Verfahren weiterf�hre.
Die Vorinstanz sei sodann in �berspitzten Formalismus und Rechtsverweigerung verfallen, indem sie das Begehren vom 6. November 2014 nicht als Ablehnungsbegehren erachtet habe. Sowohl der Einzelrichter wie auch das Bezirksgerichtspr�sidium h�tten ihren Antrag n�mlich als Ausstandsbegehren qualifiziert. Damit handle es sich um ein Ausstandsbegehren, unabh�ngig davon, wie die antragstellende Partei ihre Eingabe verstanden wissen wollte. Bezirksrichter Ziltener habe sich sodann widerspr�chlich verhalten, da er den Antrag als Ausstandsbegehren verstanden habe, ihn aber nicht an die Verwaltungskommission, sondern an das Bezirksgerichtspr�sidium weitergeleitet habe. Auch das Bezirksgerichtspr�sidium h�tte den Antrag weiterleiten m�ssen, wenn es ihn als Ausstandsbegehren aufgefasst habe. Anderenfalls h�tte es ihn materiell behandeln m�ssen. Das Bezirksgerichtspr�sidium habe treuwidrig gehandelt, indem es zwar ein Ausstandsbegehren angenommen habe, aber einen Nichteintretensentscheid gef�llt und der Beschwerdef�hrerin unterstellt habe, sie habe sich vors�tzlich mit einem Ausstandsbegehren an eine unzust�ndige Instanz gewandt.
2.3.�Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben und dem Verbot des Rechtsmissbrauchs muss ein echter oder vermeintlicher Ausstandsgrund so fr�h wie m�glich, d.h. nach dessen Kenntnis bei erster Gelegenheit, geltend gemacht werden. Wer den Mangel nicht unverz�glich vorbringt, wenn er davon Kenntnis erh�lt, sondern sich stillschweigend auf ein Verfahren einl�sst, verwirkt den Anspruch auf sp�tere Anrufung der angeblich verletzten Ausstandsbestimmung (BGE 132 II 485 E. 4.3 S. 496 f.; 134 I 20 E. 4.3.1 S. 21).
Die Beurteilung der Rekurskommission trifft zu, wonach die Beschwerdef�hrerin mit dem Erhalt des R�ckweisungsentscheids vom 23. Oktober 2014 damit rechnen musste, dass Bezirksrichter Ziltener das Verfahren weiterf�hren k�nnte. Damit muss nach einer R�ckweisung grunds�tzlich immer gerechnet werden; besondere Umst�nde (z.B. Pensionierung der betroffenen Gerichtsperson) bleiben vorbehalten. Eine gegenteilige Praxis am Bezirksgericht Z�rich weist die Beschwerdef�hrerin nicht nach. Die von der Beschwerdef�hrerin angef�hrten Gr�nde gen�gen nicht, um Umst�nde anzunehmen, dass sie nicht mehr mit einer Zuteilung an Bezirksrichter Ziltener h�tte rechnen m�ssen. Dazu gen�gt nicht, dass sie ihn bereits mehrfach abgelehnt hat und er die Ablehnungsgr�nde angeblich gekannt hat. Da die Ablehnung bisher nicht erfolgreich war, musste die Beschwerdef�hrerin im Gegenteil gerade damit rechnen, dass weder Bezirksrichter Ziltener selber noch das Bezirksgericht einen Anlass f�r eine Neuzuteilung sehen w�rden. Das gilt auch unter Ber�cksichtigung dessen, dass ein Ablehnungsgesuch in einem Parallelverfahren damals noch vor Bundesgericht h�ngig war (Urteil 5A_924/2012 vom 29. Mai 2015). Desgleichen kann auch nicht gen�gen, dass eine Partei bekanntermassen und trotz bisher erfolgloser Ablehnung dauernd Vorbehalte gegen�ber der Unbefangenheit einer Gerichtsperson hat. Es mag zwar vorkommen, dass solches im Einzelfall bei der Gesch�ftslastverteilung ber�cksichtigt wird. Damit rechnen darf eine Partei allerdings nie, zumal die Ber�cksichtigung solcher Umst�nde die Gefahr birgt, die Gegenpartei um den gesetzlich bzw. laut Gesch�ftsplan vorgesehenen Richter zu bringen. Die Beschwerdef�hrerin geht sodann nicht darauf ein, dass Bezirksrichter Ziltener nach den Erw�gungen der Rekurskommission der einzige ordentliche Richter f�r SchKG-Klagen ist und auch Dauer, Umfang und Bedeutung des Verfahrens, also prozess�konomische Gr�nde, daf�r spr�chen, den bisher zust�ndigen Richter weiterhin mit dem Fall zu betrauen. Daraus folgt, dass die Beschwerdef�hrerin nach Erhalt des R�ckweisungsentscheids vom 23. Oktober 2014 damit rechnen musste, dass Bezirksrichter Ziltener das Verfahren weiter f�hren w�rde. Die Ablehnung vom 17. Februar 2015 erfolgte somit zu sp�t.
Daran �ndert die von der Beschwerdef�hrerin vertretene Theorie nichts, dass die Anforderungen an die Unverz�glichkeit der Ablehnung zu senken seien, wenn die geltend gemachten Ausstandsgr�nde schwer wiegen (unter anderem unter Berufung auf BGE 134 I 20 E. 4.3.2 S. 22). Wie es sich allgemein mit dieser Ansicht verh�lt, braucht nicht gepr�ft zu werden. Die von der Beschwerdef�hrerin konkret genannten Anwendungsf�lle bzw. Umst�nde f�hren nicht dazu, dass die Ablehnung vom 17. Februar 2015 noch als rechtzeitig erachtet werden k�nnte. Als Anwendungsfall ihrer Theorie f�hrt die Beschwerdef�hrerin an, dass der Anschein der Befangenheit derart offensichtlich auf der Hand liege, dass die Gerichtsperson von sich aus in den Ausstand treten m�sste. Solches ist vorliegend weder ersichtlich noch hinreichend dargetan. Vielmehr wirft die Beschwerdef�hrerin Bezirksrichter Ziltener verschiedene Rechtsfehler vor (Verletzung des Rechts zur Duplik, diverse Einw�nde im Zusammenhang mit der Beweisf�hrung und -w�rdigung, Gerichtsgeb�hr). Die Rekurskommission hat zu Recht festgehalten, solche Fehler seien prim�r auf dem Rechtsmittelweg zu beheben (BGE 138 IV 142 E. 2.3 S. 146; Urteil 5A_924/2012 vom 29. Mai 2015 E. 2.3). Dies sei hinsichtlich der Geh�rsverletzung mit der R�ckweisung bereits angeordnet. Bei der Beweisw�rdigung sei sich Bezirksrichter Ziltener der Problematik bewusst gewesen, da er sich in seinem Urteil damit auseinandergesetzt habe. Die Beschwerdef�hrerin h�lt eine Lockerung der Anforderungen an die Unverz�glichkeit der Ablehnung weiter f�r geboten, wenn das Gericht die Einw�nde der ablehnenden Partei kennt. Dies kann vorliegend - wie bereits gesagt - nicht entscheidend sein, da bisherige Ablehnungsantr�ge erfolglos geblieben sind. Auch wenn der Richter allenfalls damit rechnen muss, dass weitere Ablehnungsantr�ge gestellt werden k�nnten, �ndert dies grunds�tzlich nichts daran, dass diese umgehend erfolgen m�ssen.
Man kann sich somit einzig fragen, ob bereits im Gesuch vom 6. November 2014 ein Ausstandsbegehren zu erblicken ist. Die Haltung der Beschwerdef�hrerin dazu ist vor Bundesgericht ambivalent: Einerseits beharrt sie auf einer Auslegung des Gesuchs als Ausstandsbegehren (und zwar unabh�ngig von ihren tats�chlichen damaligen Absichten), andererseits rechtfertigt sie sich f�r die Wahl ihres Vorgehens und die Gr�nde, weshalb sie ein eigentliches Ausstandsverfahren vermeiden wollte. Wie Bezirksrichter Ziltener und das Bezirksgerichtspr�sidium das Begehren vom 6. November 2014 verstanden und behandelt haben, ist dabei entgegen ihrer Ansicht nicht von Bedeutung. Massgebend ist die richtige Auslegung des Antrags, wobei insbesondere zu pr�fen ist, ob diejenige der Rekurskommission zutrifft. Auszugehen ist von der unbestrittenen vorinstanzlichen Feststellung, dass die Beschwerdef�hrerin mit der Eingabe darauf abzielte, dass sich das Einzelgericht von sich aus neu konstituiere (d.h. wohl, dass Bezirksrichter Ziltener von sich aus auf eine weitere F�hrung des Verfahrens verzichte) und - falls dies nicht der Fall sein sollte - die Sache dem Bezirksgerichtspr�sidium zum Entscheid zu unterbreiten sei. Unbestritten ist, dass f�r die Behandlung strittiger Ausstandsgesuche nach Z�rcher Recht jedoch nicht das jeweilige Bezirksgerichtspr�sidium zust�ndig ist, sondern die Verwaltungskommission des Obergerichts, und dass dies die anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrerin auch weiss. Sie hat es sich demnach selber zuzuschreiben, wenn der Wunsch nach �berweisung an das Bezirksgerichtspr�sidium bei der Auslegung der Begehren ber�cksichtigt und daraus abgeleitet wird, dass sie eben gerade nicht ein formelles Ausstandsverfahren anstrengen wollte, sondern einzig eine informelle Dossierumteilung als bezirksgerichtsinterne Massnahme anstrebte. Dass dies tats�chlich ihrer damaligen Absicht entsprach, wird best�tigt durch ihre - ebenfalls vor Bundesgericht nicht bestrittenen - sp�teren Ausf�hrungen, wonach sie den Antrag vom 6. November 2014 nicht als formelles Ausstandsbegehren verstanden wissen wollte. Entsprechendes klingt - wie erw�hnt - auch bei ihren mehrdeutigen Ausf�hrungen vor Bundesgericht an. Daran �ndert nichts, dass sie nach ihrer Darstellung den Antrag vom 6. November 2014 mit Ausstandsgr�nden begr�ndet hat, die gegen Bezirksrichter Ziltener vorliegen sollen. Antr�ge sind zwar durchaus im Lichte ihrer Begr�ndung auszulegen. Wie die Beschwerdef�hrerin vor Bundesgericht jedoch unter Verweis auf die Literatur selber anf�hrt, k�nnen zur Begr�ndung solcher informeller Umteilungen ebenfalls Ausstandsgr�nde ber�cksichtigt werden, und zwar - so offenbar ihre Hoffnung - sogar in gr�sserem Umfang als in einem formellen Ausstandsverfahren. Die Erw�hnung von Ausstandsgr�nden in der Begr�ndung ihres Antrags l�sst sich also damit vereinbaren, dass sie kein eigentliches Ausstandsgesuch gestellt hat. Schliesslich h�tte sie es in der Hand gehabt, durch eine klare Formulierung ihres Antrags jeden Zweifel auszuschliessen bzw. ein formelles Ausstandsbegehren zweifelsfrei miteinzuschliessen: Dazu h�tte es einzig eines weiteren Eventualantrags bedurft, n�mlich dahingehend, den Antrag als Ausstandsbegehren zu behandeln, sofern weder Bezirksrichter Ziltener noch das Bezirksgerichtspr�sidium zu einer informellen Umteilung Hand b�ten.
Demgem�ss hat die Rekurskommission den Antrag vom 6. November 2014 zu Recht nicht als Ausstandsbegehren aufgefasst. Sie ist bei dieser Auslegung auch nicht in �berspitzten Formalismus verfallen. Die Beschwerdef�hrerin ist prozessual erfahren und anwaltlich vertreten und muss sich demnach auf dem von ihr bewusst eingeschlagenen und durch sp�tere Verlautbarungen best�tigten Weg behaften lassen. Es darf von ihr erwartet werden, dass sie ein formelles Ausstandsbegehren als solches zu erkennen gibt, wenn sie tats�chlich eines stellen will.
Es bleibt demnach dabei, dass die Beschwerdef�hrerin erst am 17. Februar 2015 ein Ablehnungsgesuch gestellt hat und dieses somit zu sp�t erfolgt ist.
2.4.�Trotz Verwirkung des Antragsrechts hat die Rekurskommission die geltend gemachten Ausstandsgr�nde erg�nzend gepr�ft und verworfen. Nachdem das vorinstanzliche Urteil bereits deswegen zu sch�tzen ist, weil die Beschwerdef�hrerin ihr Ablehnungsgesuch zu sp�t gestellt hat, besteht an einer inhaltlichen Pr�fung der Ablehnungsgr�nde kein Interesse mehr. Auf die entsprechenden Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin ist nicht einzugehen.