Source: https://www.gabriele-hofer.de/agb
Timestamp: 2020-08-10 18:41:58
Document Index: 378002475

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 13', '§ 6', '§ 312', '§ 7', '§ 377', '§ 11']

nachfolgend: „HOFER“
HOFER bietet in den Geschäftsräumen Grünstrasse 5, 40212 Düsseldorf sowie über das Internet auf der Webseite www.gabriele-hofer.de Waren, insbesondere Heim- und Haustextilien, zum Beispiel Bettwäsche, Tischdecken, Bettwaren und Ähnliches (im Folgenden: Produkte) zum Kauf an.
Diese AGB gelten für alle Lieferungen und Leistungen von HOFER aufgrund von Kundenbestellungen, z.B. über den Online-Shop auf der Webseite www.gabriele-hofer.de, in den Geschäftsräumen, per Post, Telefon, Fax oder Email.
Die AGB richten sich sowohl an Unternehmer gemäß § 14 BGB als auch an Verbraucher gemäß § 13 BGB (im Folgenden: Kunden). Der Kunde erkennt diese AGB durch seine Bestellung, spätestens aber mit der Entgegennahme des von HOFER gelieferten Produktes, ausdrücklich an.
Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen eines Kunden erkennt HOFER nicht an, es sei denn, HOFER stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
Der Kunde hat auf den Webseiten von HOFER oder in den Geschäftsräumen von HOFER die Möglichkeit, Produkte gegen Entgelt zu erwerben. Bei der Darstellung von Produkten im Shop bzw. bei der Ausstellung von Produkten in den Geschäftsräumen handelt es sich nicht um rechtlich bindende Verkaufsangebote von HOFER. Vielmehr handelt es sich um unverbindliche Aufforderungen an den Kunden zur Abgabe von Kaufangeboten.
Ein Kaufvertrag zwischen HOFER und dem Kunden kommt wie folgt zustande:
Auf der Webseite kann der Kunde Produkte auswählen und anschließend unverbindlich durch Anklicken der Schaltfläche „in den Warenkorb“ im Warenkorb ablegen. Den Inhalt des Warenkorbs kann sich der Kunde durch Anklicken der Schaltfläche „Warenkorb“ jederzeit unverbindlich ansehen. Das ausgewählte Produkt kann der Kunde jederzeit durch Anklicken der Schaltfläche „löschen“ wieder aus dem Warenkorb entfernen.
Durch Anklicken der Schaltfläche „kaufen“ im Warenkorb gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf des Produkts gegenüber HOFER ab. Nach Eingang dieses Angebots erhält der Kunde von HOFER eine elektronische Bestätigung über den Eingang der Bestellung. Diese elektronische Bestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots durch HOFER dar. Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und HOFER kommt erst mit dem Versand einer Auftragsbestätigung oder der Lieferung der Ware zustande.
Bestellung in den Geschäftsräumen, per Post, Email, Telefon oder Fax:
Durch mündliche oder schriftliche Bestellung gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf des Produkts gegenüber HOFER ab. HOFER nimmt dieses Angebot mündlich oder durch Übersendung einer Auftragsbestätigung per Post, Fax oder Email an.
Die Wahl des Versandweges und der Versandart liegen im freien Ermessen von HOFER. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. HOFER liefert sofort lieferbare Ware innerhalb von ca. 5 Arbeitstagen an die vom Kunden genannte Adresse. Die Lieferzeiten für nicht vorrätige Produkte sind produktabhängig und sind auf der Webseite für das jeweilige Produkt angegeben. Falls der voraussichtliche Liefertermin nicht eingehalten werden kann, wird HOFER den Kunden darüber informieren und den neuen Liefertermin mitteilen. HOFER behält sich vor, die Bestellung nicht auszuführen, wenn die bestellte Ware nicht oder nicht rechtzeitig verfügbar ist, oder wegen mangelnder Qualität nicht lieferbar ist. Hofer wird in diesem Fall den Kunden unverzüglich informieren und eventuell bereits geleistete Zahlungen zurückerstatten.
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Produkts mit der Auslieferung des Produkts an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf den Kunden über.
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung des verkauften Produkts erst mit der Übergabe des Produkts auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde im Annahmeverzug befindet.
Es gelten die auf der Webseite www.gabriele-hofer.de angegebenen Preise. Diese beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten. Im Online-Shop werden vor Anforderung eines Produkts durch den Kunden der Nettopreis für dieses Produkt, die gesetzliche Umsatzsteuer, Versandkosten und die Beschreibung des Produkts im Warenkorb angezeigt. Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung des Gesamtpreises. HOFER bietet die Zahlung per Kreditkarte, per Vorkasse, per Paypal und per Amazon Payment an. Bei Zahlung per Kreditkarte, Paypal oder Amazon Payment wird der Rechnungsbetrag am Tag der Bestellung der Ware belastet. Dies gilt auch für Einkäufe, die nicht sofort lieferbar sind.
Ist der Kunde Verbraucher, bleibt das Eigentum an verkauften Produkten bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vorbehalten. Ist der Kunde Unternehmer, bleibt das Eigentum bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vorbehalten.
Der Kunde ist verpflichtet, das Produkt pfleglich zu behandeln, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist. Der Kunde hat HOFER unverzüglich zu benachrichtigen, wenn das Produkt gepfändet, sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt sowie beschädigt oder vernichtet worden ist.
Vor Eigentumsübergang ist der Kunde ohne Zustimmung von HOFER nicht berechtigt, über die verkauften Produkte zu verfügen bzw. eine Verarbeitung, Umbildung oder Vermischung mit anderen Sachen vorzunehmen.
§ 6 Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung und Musterwiderrufsformular:
Kommt der Vertragsschluss über den Online-Shop, per Post, Telefon oder Fax zustande und ist der Kunde Verbraucher, so steht ihm nach §§ 312 d, 355 BGB ein Widerrufsrecht zu.
§ 7 Eingebundene Webseiten Dritter
Auf der Webseite von HOFER sind Webseiten Dritter durch Links oder auf andere Weise eingebunden. HOFER hat auf die Inhalte solcher Webseiten keinen Einfluss und ist hierfür nicht verantwortlich. HOFER distanziert sich von sämtlichen Inhalten solcher Webseiten, insbesondere, wenn diese anstößiger, verfassungsfeindlicher oder rechtswidriger Natur sind.
HOFER erhebt, verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten der Kunden nur nach Maßgabe und im Einklang mit den einschlägigen Datenschutzbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. (Näheres unter folgendem Link/ Datenschutz: https://www.gabriele-hofer.de/datenschutz)
HOFER haftet nicht für die Verfügbarkeit und Erreichbarkeit der Webseite.
HOFER schließt eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von HOFER.
HOFER übernimmt die Gewährleistung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Jeder Mangel ist unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Im Gewährleistungsfall behält sich HOFER vor, Ware, die sich als fehlerhaft herausstellt, entweder zu ersetzen oder zu reparieren. Sollten diese Maßnahmen zweimal fehlgeschlagen sein, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl den für diese Ware gezahlten Kaufpreis herabzusetzen oder die Bestellung der fehlerhaften Ware rückgängig zu machen. Der Rücktritt ist bei einem nur unerheblichen Mangel ausgeschlossen.
Ist der Kunde Kaufmann, so trifft ihn die Rüge- und Untersuchungspflicht gemäß § 377 HGB.
§ 11 Produktdarstellungen und Garantien
Die Produktdarstellungen auf der Website können in Farbe und Eindruck von den tatsächlichen Artikeln abweichen. Hinweise zu den Produkten stellen keine Garantie und keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von HOFER gelieferten Waren nur, wenn dies auf der Website zu dem jeweiligen Artikel angegeben wurde. Dort finden Sie in diesem Fall auch die Garantiebedingungen des Produktherstellers.
Gerichtstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Düsseldorf, soweit der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Hat der Verbraucher keinen Wohnsitz in Deutschland oder in einem anderen Land der Europäischen Union, so ist Düsseldorf ebenfalls Gerichtsstand. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtstand.
HOFER behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Für die jeweilige Vertragsbeziehung ist die Fassung zum Zeitpunkt ihrer Anerkennung durch den Kunden gültig.