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Timestamp: 2016-10-25 03:23:33
Document Index: 10483193

Matched Legal Cases: ['Art. 321', 'Art. 321', 'Art. 94', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 76', 'BGE', 'Art. 66']

5A_888/2015 (22.12.2015)
5A_888/2015 � � Urteil vom 22. Dezember 2015
Gerichtsschreiber M�ckli.
vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Alexandra Zeiter,
Erbrechtliche Auskunftspflicht,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 6. Oktober 2015.
Am 19. Dezember 2014 reichte A.________ beim Friedensrichteramt U.________ gegen B.________ ein Schlichtungsgesuch betreffend erbrechtliche Auskunftspflicht ein. Nachdem ihr die vorgeschlagenen Termine unp�sslich waren und sie am 21. April 2015 ein weiteres Vertagungsgesuch gestellt hatte, richtete sie sich am 13. Juli 2015 erneut an die Schlichtungsbeh�rde mit dem Ersuchen um eine weitere Vertagung der Schlichtungsverhandlung bis zum Vorliegen des Entscheides des Bundesgerichts betreffend Vertretungsbeistandschaft der Beklagten und des Entscheides des Obergerichts des Kantons Z�rich betreffend Ersatzwillensvollstrecker.
Hierauf verf�gte die Schlichtungsbeh�rde am 25. Juli 2015, das Verfahren werde bis am 31. Oktober 2015 sistiert und ohne Gegenbericht am 1. November 2015 weitergef�hrt.
Am 3. August 2015 wandte sich A.________ erneut an die Schlichtungsbeh�rde und teilte mit, dass sie mit ihrem Schreiben vom 13. Juli 2015 keinen Antrag auf Sistierung gestellt habe; sie habe lediglich angefragt, ob eine weitere Vertagung des Schlichtungsverfahrens m�glich sei. Weitere Korrespondenz folgte am 25. August sowie 2. und 8. September 2015.
Am 15. September 2015 reichte A.________ beim Obergericht des Kantons Z�rich eine Beschwerde ein mit dem Antrag, es seien die durch den Friedensrichter angeordneten Sistierungen der Verfahren aufzuheben und die Schlichtungsbegehren seien verfahrenskonform zu bearbeiten.
Mit Beschluss vom 6. Oktober 2015 trat das Obergericht auf die Beschwerde nicht ein mit der Begr�ndung, diese richte sich gegen die Verf�gung vom 25. Juli 2015 und sei erst nach Ablauf der 10-t�gigen Beschwerdefrist gem�ss Art. 321 Abs. 2 ZPO eingereicht worden; daran w�rde sich selbst dann nichts �ndern, wenn die Beschwerde als Rechtsverz�gerungsbeschwerde entgegenzunehmen w�re, weil sich die Rechtsverz�gerung vorliegend aus dem formellen Entscheid ergeben w�rde und somit wiederum die Frist von Art. 321 Abs. 2 ZPO zum Tragen k�me.
Gegen diesen Beschluss des Obergerichts hat A.________ am 8. November 2015 eine Beschwerde erhoben. Sie verlangt dessen Aufhebung wegen Verstosses gegen Art. 94 BGG, wobei sich eine Beurteilung wegen Rechtsverz�gerung zufolge abgelaufener Sistierungsfrist er�brige; sodann seien die mitwirkenden Richter des Obergerichts wegen Verletzung der Sorgfaltspflicht und Nichteinhalten der ZPO von Amtes wegen zu r�gen. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Angefochten ist ein im Zusammenhang mit einer Verfahrenssistierung ergangener Entscheid einer letzten kantonalen Instanz. Dabei handelt es sich - wie auch aus der Rechtsmittelbelehrung hervorgeht - nicht um einen Endentscheid, sondern um einen Zwischenentscheid im Sinn von Art. 93 BGG. Dieser kann vor Bundesgericht einzig dann angefochten werden, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirkt, was im Einzelnen zu begr�nden ist (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; BGE 138 III 190 E. 6 S. 191 f.; Urteil 8C_581/2014 vom 16. M�rz 2015 E. 5). Mangels Begr�ndung eines solchen Nachteils kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
�berdies ist - wie die Beschwerdef�hrerin selbst festh�lt - das Schlichtungsverfahren inzwischen nicht mehr sistiert. Das Beschwerderecht ist indes daran gekn�pft, dass ein schutzw�rdiges Interesse an der Aufhebung oder �nderung des Entscheides besteht (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Ein solches ist grunds�tzlich nur dann gegeben, wenn im Zeitpunkt des bundesgerichtlichen Entscheides nach wie vor ein aktuelles und praktisches Interesse an der Gutheissung der Beschwerde besteht (BGE 139 I 206 E. 1.1 S. 208; 140 III 92 E. 1.1 S. 93 f.). Vorliegend wird dieses Interesse in der Beschwerde nicht dargetan.
Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Es sei jedoch kurz festgehalten, dass das Obergericht zufolge abgelaufener Beschwerdefrist zu Recht einen Nichteintretensentscheid gef�llt hat. Es hat festgehalten, dass der an die Schlichtungsbeh�rde gerichteten Eingabe vom 3. August 2015 nicht zu entnehmen gewesen w�re, dass es sich in Wahrheit um eine (an das Obergericht weiterzuleitende) Beschwerde gehandelt h�tte, habe doch die Beschwerdef�hrerin um Mitteilung gebeten, wie sich der weitere Verlauf der Schlichtungsbegehren gestalte, und angefragt, ob es in der Befugnis des Friedensrichters stehe, die Handlungsf�higkeit der Beklagten abzukl�ren, und habe sie ferner um Unterst�tzung zur Bezifferung der Klage ersucht. Das Obergericht hat daraus zutreffend abgeleitet, dass die Behauptung der Beschwerdef�hrerin, sie habe in Wahrheit eine Beschwerde erheben wollen und diese versehentlich an die Schlichtungsbeh�rde gesandt, unzutreffend sei. Mithin steht fest, dass sich die Eingabe vom 3. August 2015 nicht als Beschwerde uminterpretieren liess und sich folglich die Frage der Weiterleitung der Eingabe an das Obergericht nicht stellte. Die Beschwerdef�hrerin hat sodann nie in Abrede gestellt, dass ihre schliesslich am 15. September 2015 erhobene Beschwerde versp�tet war.
Nicht zu h�ren w�ren im �brigen die verschiedenen R�gen des angeblich willk�rlich festgestellten Sachverhaltes, welche mit der Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde nichts zu tun haben (angebliche Aktenwidrigkeiten betreffend Vollmacht, Vorladung, etc.).
Mangels einer Disziplinarhoheit des Bundesgerichtes �ber den Friedensrichter als kantonale Beh�rde w�re im vorliegenden Verfahren auch das Vorbringen unzul�ssig, wonach dieser in mannigfaltiger Hinsicht seine Amtsstellung missbraucht habe (er sei unfair, �ndere den Verfahrensablauf, bevorzuge die andere Partei, spreche sich mit dieser ab, mache keine Aktennotizen, nummeriere die Akten nur mit Bleistift, etc.).
Zusammenfassend ergibt sich, dass auf die Beschwerde nicht einzutreten ist. Die Gerichtskosten sind somit der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenpartei ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
Lausanne, 22. Dezember 2015
Der Gerichtsschreiber: M�ckli