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Timestamp: 2020-06-03 13:07:43
Document Index: 32488491

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 73', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 121']

Weiteres Update zur Frage, ob die Einziehung von Wertersatz in Jugendsachen zwingend ist – nun hat der 3. Strafsenat des BGH geantwortet
Veröffentlicht am 15.05.2020 von Jörn Patzak
Die Senate des BGH sind unterschiedlicher Auffassung bei der Frage, ob eine Einziehungsanordnung gem. §§ 73 Abs. 1, 73c StGB auch im Jugendverfahren zwingend ist, oder ob das Tatgericht hiervon ... Weiterlesen
StrafrechtMaterielles Strafrecht
Mörder kassiert Erbschaft von seinem Tatopfer – Einziehung im Strafverfahren möglich?
Veröffentlicht am 02.05.2020 von Jörn Patzak
Der Täter ermordet sein Opfer (im konkreten Fall seine Mutter). Er erbt hierdurch mit einem Hausgrundstück, einem Kraftfahrzeug und mehreren Bankguthaben verschiedene Vermögenswerte. Die ... Weiterlesen
Historisch: Erste Entscheidung des neu eingerichteten 6. Strafsenats des BGH veröffentlicht
Veröffentlicht am 24.04.2020 von Jörn Patzak
Gestern hat der neu eingerichtete 6. Strafsenat des BGH auf der Homepage des BGH seine erste Entscheidung veröffentlicht, ein Beschluss zum Betäubungsmittelrecht (BGH, Beschl. v. 10.3.2020, 6 ... Weiterlesen
StrafrechtBetäubungsmittelrechtStrafverfahrensrecht
Kassiererin legt Geständnis ab
Veröffentlicht am 23.04.2020 von Prof. Dr. Christian Rolfs
Fünf Jahre lang hat die Kassiererin einer Herner Sparkasse hartnäckig geleugnet, 115.000 Euro unterschlagen zu haben. Jetzt hat sie im Strafprozess vor dem LG Bochum ein Geständnis abgelegt . ... Weiterlesen
Bürgerliches RechtArbeitsrechtStrafrecht
Heute in Kraft getreten: SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung mit Änderungen von BtMG und BtMVV
Veröffentlicht am 22.04.2020 von Jörn Patzak
Heute ist die SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung vom 20.4.2020 in Kraft getreten, nachdem gestern die Veröffentlichung im Bundesanzeiger erfolgt war. Sie enthält neben Ausnahmen und ... Weiterlesen
StrafrechtBetäubungsmittelrechtCoronaMedizinrecht
Corona-bedingte Verfahrensverzögerungen und Untersuchungshaft – Blick auf die jüngste oberlandesgerichtliche Rechtsprechung
Veröffentlicht am 22.04.2020 von Markus Meißner
In den letzten Wochen hatten sich mehrere Oberlandesgerichte im Rahmen des besonderen Haftprüfungsverfahren gem. §§ 121, 122 StPO mit der Frage zu befassen, ob eine Verfahrensverzögerung ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 17.04.2020 von Markus Meißner
Erlaubte Directors´Dealings und verbotener Insiderhandel Seit sich das Coronavirus weltweit ausgebreitet hat, ist es an den Börsen zu massiven Kursverlusten gekommen. Wie der Presse zu entnehmen ... Weiterlesen
OLG Braunschweig zur Aussetzung einer (Über-)Haftsache "zum Schutz vor der Ausbreitung des Corona-Virus"
Veröffentlicht am 16.04.2020 von Jörn Patzak
Das OLG Braunschweig hat auf die Beschwerde eines Angeklagten einen Haftfortdauerbeschluss des Landgerichts und einen Haftbefehl des Amtsgerichts vom 4.4.2019 aufgehoben (Beschl. v. 25.3.2020, 1 ... Weiterlesen
BVerfG zur Pflicht zur Teilnahme an einer strafrechtlichen Hauptverhandlung trotz abstrakter Infektionsgefahr mit dem Corona-Virus
Nach den vielen gesetzgeberischen Aktivitäten folgen nur die ersten Entscheidungen mit strafprozessualen Fragen zum Umgang mit der Corona-Krise. Ich beginne mit einer einstweiligen Anordnung des ... Weiterlesen