Source: https://www.eba.bund.de/SharedDocs/Newsletter/DE/2020/newsletter_2020-01-16.html?nn=1567098
Timestamp: 2020-05-29 03:15:09
Document Index: 38008205

Matched Legal Cases: ['§ 31', '§ 2', '§ 11', '§ 17', '§ 9', '§ 10']

EBA - Newsletter - Neuigkeiten aus dem EBA 01/2020
Newsletter 01/2020 vom: 16.01.2020
Neuigkeiten aus dem EBA 01/2020
https://www.eba.bund.de/DE/Veroeffentlichungen/Newsletter/Newsletter_abbestellen/newsletter_abbestellen_node.html
https://www.eba.bund.de/DE/Veroeffentlichungen/Newsletter/Newsletter_bestellen/newsletter_bestellen_node.html
Fachmitteilung 04 / 2020 vom: 16.01.2020, Thema: Forschung
Online-Umfrage zur Anwendung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 402/2013 (CSM RA)
Das Deutsche Zentrum für Schienenverkehrsforschung beim Eisenbahn-Bundesamt (DZSF) führt eine Umfrage zur Anwendung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 402/2013 (CSM RA) durch. Insbesondere der Umgang mit der Signifikanzprüfung bei betrieblichen und organisatorischen Änderungen ist hierbei von hohem Interesse. Bis zum 28. Januar 2020 besteht die Möglichkeit an der Umfrage teilzunehmen. Eingeladen sind alle Eisenbahnverkehrsunternehmen, die in Deutschland geschäftstätig und mit ihrem Hauptsitz oder einer Zweigstelle vertreten sind. Mehr: Online-Umfrage zur Anwendung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 402/2013 (CSM RA) …
Fachmitteilung 03 / 2020 vom: 14.01.2020, Thema: Europa
Sicherheitsbescheinigungen aufgrund Zuordnung zum übergeordneten Netz und Umsetzung des 4. Eisenbahnpakets zum 16.06.2020
Eisenbahnverkehrsunternehmen und Halter nach § 31 AEG und solche, die durch die Zuordnung zum übergeordneten Netz (§ 2b AEG) erstmalig einer Sicherheitsbescheinigung bedürfen, sollten bereits jetzt die sich ändernde Rechtslage durch das 4. Eisenbahnpaket berücksichtigen. Mehr: Sicherheitsbescheinigungen aufgrund Zuordnung zum übergeordneten Netz und Umsetzung des 4. Eisenbahnpakets zum 16.06.2020 …
Fachmitteilung 02 / 2020 vom: 08.01.2020, Thema: Fahrzeuge
Übergang der Zulassungsentscheidung von Fahrzeugen auf die ERA nach dem 4. Eisenbahnpaket (4. EP)
Ab dem 16. Juni 2020 ist die Agentur der Europäischen Union für Eisenbahnen (ERA) für die Erteilung eisenbahnrechtlicher Zulassungen von Eisenbahnfahrzeugen zuständig. An diesem Tag tritt die Durchführungsverordnung (EU) 2018/545 vom 04.04.2018 in Deutschland in Kraft (siehe hierzu Artikel 56 Satz 3).Antragsteller, die ihre Eisenbahnfahrzeuge nach dem derzeit noch gültigen Zulassungsregime durch das EBA genehmigen lassen möchten, werden aufgefordert, die vollständigen und prüffähigen Antragsunterlagen bis spätestens zum 25. Februar 2020 einzureichen. Für Antragsunterlagen, die nach diesem Datum beim EBA eingehen, kann die vollständige Bearbeitung bis zum Stichtag 16. Juni 2020 mit Blick auf die Bearbeitungsfristen nach § 11 Abs. 2 der EIGV (4 + 12 Wochen) nicht mehr gewährleistet werden. Mehr: Übergang der Zulassungsentscheidung von Fahrzeugen auf die ERA nach dem 4. Eisenbahnpaket (4. EP) …
Fachmitteilung 01 / 2020 vom: 08.01.2020, Thema: Forschung
Direktorin des Zentrums für Schienenverkehrsforschung ins Amt eingeführt
Prof. Dr. Corinna Salander, die Direktorin des Deutschen Zentrums für Schienenverkehrsforschung (DZSF) beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA), hat ihren Dienst aufgenommen. Mehr: Direktorin des Zentrums für Schienenverkehrsforschung ins Amt eingeführt …
Fachmitteilung 34 / 2019 vom: 20.12.2019, Thema: Fahrzeuge
ERA-Taskforce veröffentlicht Ergebnisse bezüglich Radbrüchen an Güterwagen
In den Jahren 2016 und 2017 traten europaweit an Güterwagen Brüche an Rädern der Bauarten BA 314 / ZDB29 und BA004 auf. Im Rahmen des Joint Network Secretariat (JNS) der Eisenbahnagentur der Europäischen Union (ERA) hat sich eine Taskforce mit diesen Ereignissen und ggf. in deren Folge notwendigen Maßnahmen zur Risikobegrenzung befasst. An dieser Taskforce waren Vertreter des Eisenbahnsektors, nationale Sicherheitsbehörden und Unfalluntersuchungsstellen unter Moderation der ERA beteiligt. Mehr: ERA-Taskforce veröffentlicht Ergebnisse bezüglich Radbrüchen an Güterwagen …
Fachmitteilung 33 / 2019 vom: 20.12.2019, Thema: Triebfahrzeugführer
Umstellung von Eisenbahnfahrzeug-Führerschein nach VDV-Schrift 753
Triebfahrzeugführer, die bei einer ehemaligen "Regionalbahn" tätig sind und das "übergeordnete Netz" befahren, dürfen ihren Eisenbahnfahrzeug-Führerschein nach VDV-Schrift 753 („VDV-Führerschein“) bis zum 05.12.2022 weiter verwenden. Die Umstellung der Fahrberechtigung zum europaweit einheitlichen Triebfahrzeugführerschein gemäß TfV erfolgt ab sofort. Anträge können bis spätestens zum 06.12.2021 gestellt werden. Mehr: Umstellung von Eisenbahnfahrzeug-Führerschein nach VDV-Schrift 753 …
Fachmitteilung 32 / 2019 vom: 17.12.2019, Thema: Recht
Fachtagung Eisenbahnrecht und Technik - Jetzt anmelden
Die 2. Fachtagung Eisenbahnrecht und Technik findet am 19. und 20. März 2020 auf dem Campus der RWTH Aachen statt. Anmeldungen für die interdisziplinäre und praxisorientierte Veranstaltung sind ab sofort möglich. Sie beleuchtet wieder aktuelle technische Entwicklungen und deren rechtliche Umsetzung. Im Fokus stehen unter anderem Fragen, die sich bei der Umsetzung des so genannten Deutschlandtaktes, des Schienenlärmschutzgesetzes oder des Europäischen Rechts stellen. Die Tagung veranstaltet das Eisenbahn-Bundesamt gemeinsam mit der RWTH Aachen, der Universität Passau und der Frankfurter Goethe-Universität. Mehr: Fachtagung Eisenbahnrecht und Technik - Jetzt anmelden …
Fachmitteilung 31 / 2019 vom: 03.12.2019, Thema: STE-Anlagen
Ausnahmeregelung zur Verwaltungsvorschrift BAU-STE, ab Version 4.6: Zulassung des e-Services Elektronische Bauaufsichtliche Prüfung
Bauvorlageberechtigte können ab sofort die nach Vorgabe der jeweils gültigen VV BAU-STE relevanten Pläne und Dokumente digital über den e-Service Elektronische Bauaufsichtliche Prüfung (EBP) einreichen. Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) lässt dazu punktuelle Ausnahmen von der Verwaltungsvorschrift "BAU-STE" zu und hat den e-Service entsprechend erweitert. Das EBA akzeptiert diese Form der Einreichung unter den angegebenen Randbedingungen (Dateiformate, qualifizierte elektronische Signatur usw.). Die Regelung gilt ab Version 4.6 der VV BAU-STE. Eine Ausnahme bildet allerdings die Bauvoranzeige: Sie muss wegen der Unterschriften weiterhin in Papierform eingereicht werden. Mehr: Ausnahmeregelung zur Verwaltungsvorschrift BAU-STE, ab Version 4.6: Zulassung des e-Services Elektronische Bauaufsichtliche Prüfung …
Fachmitteilung 30 / 2019 vom: 19.11.2019, Thema: Fahrzeuge
EBA startet e-Service für die Fahrzeugzulassung (FZZ)
Für Genehmigungsverfahren mit Beteiligung einer Bestimmten Stelle (DeBo) kann beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) ab sofort über den e-Service "Fahrzeugzulassung (FZZ)" ein Antrag auf Genehmigung von Schienenfahrzeugen gem. § 17 ff. EIGV elektronisch gestellt werden. Auch die erforderliche Dokumentation gem. § 9 bzw. § 10 EIGV kann über den e-Service in elektronischer Form an das EBA übermittelt werden. Mehr: EBA startet e-Service für die Fahrzeugzulassung (FZZ) …
Es ist geplant, die 2. Fachtagung Eisenbahnrecht und Technik am 28. und 29. September 2020 in Passau nachzuholen. Teilnehmer, die sich bereits angemeldet hatten, erhalten demnächst genauere Informationen. Mehr: 2. Fachtagung Eisenbahnrecht und Technik …
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