Source: http://www.wiete-strafrecht.de/User/Leitsaetze/LS_96_AMG.html
Timestamp: 2019-03-26 00:20:57
Document Index: 129093183

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 96', '§ 96', '§ 96', '§ 96', '§ 1', 'BGH', 'BGH']

Leitsätze des BGH zu § 96 AMG (Arzneimittelgesetz) - Strafvorschriften
Leitsätze und Leitsatzentscheidungen des Bundesgerichtshofs zu § 96 AMG
Leitsätze zu § 96 AMG
AMG §§ 96 Nr. 5, 21 Abs. 1, 2 Abs. 1 und 3 Nr. 1; LMBG § 1 Abs. 1
1. Die von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien für die Abgrenzung von Arznei- und Lebensmitteln finden auch auf Vitaminpräparate Anwendung.
2. Maßgebend für die Abgrenzung ist die überwiegende objektive Zweckbestimmung, wie sie sich nach der Verkehrsauffassung für einen Durchschnittsverbraucher darstellt.
3. Diese ist im Rahmen einer Gesamtabwägung zu ermitteln und orientiert sich nicht allein an dem Überschreiten der empfohlenen Tagesdosis um mehr als das Dreifache.
BGH, Urteil vom 25. April 2001 - 2 StR 374/00 - LG Bad Kreuznach
BGHSt 46, 380 - NJW 2001, 2812