Source: https://akh-h.de/leistungen/schadensersatz-abgasskandal/vw-abgasskandal
Timestamp: 2020-07-07 02:32:49
Document Index: 59206099

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', '§ 852', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

VW Abgasskandal | AKH-H Rechtsanwälte
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Der VW Abgasskandal: Jahrelang hat der VW-Konzern Dieselautos so manipuliert, dass geltende Abgasgrenzwerte nur auf dem Prüfstand eingehalten werden. Im realen Fahrbetrieb auf der Straße hingegen überschreitet der Ausstoß die Grenzwerte. Der Betrug kam im September 2015 in den USA ans Licht: Die US-Umweltbehörde machte öffentlich, dass Volkwagen mittels einer speziellen Software die Abgaswerte manipuliert hat, um die Grenzwerte für Stickoxid einhalten zu können. Zwei Tage später gibt VW die Abgasmanipulation in den USA zu.
Vom VW Abgasskandal um den Motor EA189 sind weltweit rund elf Millionen Fahrzeuge betroffen, die meisten davon in Europa und mehr als 2,5 Millionen Fahrzeuge in Deutschland. Es handelt sich um 1.2l, 1.6l, 2.0l Dieselmotoren. Dieser Motor ist nicht nur in VW-Autos zu finden, sondern auch in Modellen der Tochterfirmen Audi, Seat und Škoda. Auch für Autos mit dem Nachfolgemodell, dem Motor EA 288 hat das Kraftfahrt-Bundesamt Rückrufe wegen einer illegalen Abschalteinrichtung angeordnet. Weiter gelten auch für die größeren 3.0 Liter Dieselmotoren, die in Audi und Porsche Fahrzeugen genutzt werden, Rückrufe wegen einer illegalen Abschalteinrichtung. Die Zahl der betroffenen Autos wächst immer weiter.
Gleich zu Beginn des Jahres sehen sich Autofahrer von Audi und Porsche mit neuen Rückrufen von Dieselautos und den negativen Auswirkungen des VW Dieselskandals wie dem drastischem Wertverlust beim Diesel oder Dieselfahrverboten konfrontiert. Damit wird erneut die Frage aktuell, wie betroffene Autofahrer am besten reagieren. Sie haben zwei Möglichkeiten:
Ist Ihr Auto von der Manipulation betroffen, haben Sie Anspruch auf Schadensersatz. Sie können die Auszahlung des vollständigen Kaufpreises ihres Fahrzeuges gegen Rückgabe des Autos geltend machen oder das Fahrzeug weiter nutzen und einen Teil des Kaufpreises als Entschädigung erhalten.
Ihr abgasmanipulierter Diesel ist finanziert? Dann könnte der Widerruf Ihres Autokredites eine Option sein. Mit einem erfolgreichen Widerruf des Autokredites erhalten Sie die Anzahlung und alle Raten zurück und geben im Gegenzug das Auto zurück.
Offizielle Rückrufe und betroffene Modelle im VW Abgasskandal
Der erste vom Kraftfahrtbundesamt überwachte Rückruf wegen einer manipulierten Software bei VW erfolgte am 23.12.2015. Der Rückruf betraf mehr als 44.000 Autos weltweit. Seitdem erfolgten zahlreiche weitere Rückrufe, weil die Abgasgrenzwerte nicht eingehalten werden oder die illegale Abschalteinrichtung entfernt werden muss. Das von VW entwickelte Software-Update für die einzelnen Modelle muss zunächst vom KBA freigegeben werden. Es ist nach Berichten zahlreicher Autofahrer über negative Erfahrungen wie ein erhöhter Spritverbrauch und einer nachlassenden Leistung in die Kritik geraten.
Im Folgenden finden Sie einen Auszug der überwachten Rückrufe durch das KBA von VW Fahrzeugen ohne die Konzerntöchter Audi, Seat, Skoda und Porsche.
Am 24.02.2020 veröffentlich das KBA einen Rückruf mit der Beschreibung: „Konformitätsabweichung führt zur Überschreitung des Euro-5-Grenzwertes für Stickoxide“. Betroffen sind weltweit knapp 30.000 Fahrzeuge, davon etwa 8.700 in Deutschland:
T5, T6, Baujahre von 2009 – 2016
Zuvor ruft das KBA am 17.04.2019 eine Zahl von weltweit etwa 185.000 Fahrzeugen, davon knapp 87.000 in Deutschland wegen einer Konformitätsabweichung zurück, die zur Überschreitung des Euro-6-Grenzwertes für Stickoxide führt.
VW T6 2.0l TDI Euro 6, Baujahre 2014-2017
Am 09.02.2018 veröffentlich das Kraftfahrtbundesamt einen Rückruf wegen „Entfernung einer unzulässigen Abschalteinrichtung“. Betroffen sind weltweit knapp 60.000 Autos, davon etwa 26.200 in Deutschland:
VW Touareg, Baujahre 2014-2017
Der Rückruf vom 02.05.2017 betrifft weltweit sind rund 14.000 Fahrzeuge, davon rund 12.000 Fahrzeuge in Deutschland:
VW Passat, Baujahre 2007-2016
Rückruf vom 08.03.2017 mit knapp 4.500 Fahrzeugen in Deutschland
VW Beetle, Caddy, Eos, Golf, Jetta, Passat, Polo, Scirocco, Sharan, Tiguan, Touran, Baujahre 2007 bis 2017
Rückruf vom 12.01.2017 mit weltweit etwa 18.500 und in Deutschland etwa 3.500 Fahrzeugen:
Golf, Jetta, Passat, Polo, Scirocco, Sharan, Baujahre 2007 bis 2017
Rückruf vom 10.01.2017 mit weltweit knapp 278.000 Fahrzeugen und in Deutschland etwa 116.000 betroffenen Fahrzeugen:
VW Passat, Sharan, Tiguan, Baujahre 2007-2015
Rückruf vom 03.01.2017 für etwa 93.000 Autos in Deutschland:
VW Gold, Jetta, Passat, Polo, Scirocco, Tiguan, Touran, Baujahre 2006-2016
Rückruf vom 20.12.2016 für über 120.000 Fahrzeuge in Deutschland:
VW Beetle, Caddy, Gold, Jetta, Passat, Polo, Touran, Baujahre 2008-2016
Rückruf vom 15.12.2016 für knapp 170.000 Auto sin Deutschland:
VW Eos, Golf, Passat, Polo, Scirocco, Tiguan, Baujahre 2007-2015
Rückruf vom 14.12.2016 für knapp 407.000 Fahrzeuge in Deutschland:
VW Beetle, Caddy, Gold, Jetta, Passat, Polo, Scirocco, Touran, Baujahre 2008-2015
Die Liste der Rückrufe ist lang. Eine Liste mit allen Rückrufen zum Motor EA 189 aller Marken des VW – Konzerns mit den Modelljahr oder Produktionszeitraum hat das Kraftfahrtbundesamt veröffentlicht.
Überblick: Betroffene VW-Modelle mit Motoren mit 1,2l, 1,6l und 2,0l Motoren EA189- und EA288, Baujahre 2008-2016, Euro Norm 4, 5 und 6 und Motoren mit 3,0l V6-Motor EA 897, Euro Norm 5 und 6:
VW Amarok – Volkswagen CC - VW Crafter - VW Beetle – VW Caddy – VW Eos - VW Golf, VW Golf Variant, VW Golf Cabrio, VW Golf Plus - VW Jetta - VW Passat, VW Passat Variant - VW Polo - VW Scirocco - VW Sharan - VW Tiguan – VW Touareg - VW T5 Multivan – VW T6 Transporter – VW Transporter
Allgemein gilt: Haben Sie ein Schreiben des Herstellers oder des Kraftfahrtbundesamtes erhalten, ist ihr Fahrzeug vom Dieselskandal betroffen. VW-Fahrer können auch auf der Website des Herstellers anhand Ihrer Fahrzeugidentifikationsnummer das Ergebnis erhalten, dass Ihr Fahrzeug betroffen ist.
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Ermittlungen im VW Abgasskandal
2018 verhängte die Staatsanwaltschaft Braunschweig Volkswagen ein Bußgeld in Höhe von einer Milliarde Euro gegen VW. Damit wurden "Aufsichtspflichtverletzungen" geahndet. Der Betrag setzt sich aus einer Geldbuße in Höhe von 5 Millionen Euro und 995 Millionen Euro als Abschöpfung wirtschaftlicher Vorteile zusammen. In den USA wurde der Skandal für den VW-Konzern um einiges teurer. Dort hatte VW mehrere Vergleiche in Höhe von mehr als 17 Milliarden Euro abgeschlossen. Zudem laufen im VW Abgasskandal Ermittlungen und Verfahren gegen hochrangige Manager und Ingenieure, unter anderem gegen den früheren Konzernchef Winterkorn. Im Dezember 2019 hat die Staatsanwaltschaft Braunschweig zur Sicherung von Datenmaterial im Dieselskandal zum Motor EA288 Untersuchungen der Geschäftsräume der Volkswagen AG durchgeführt.
BGH-Urteil im VW Abgasskandal: Volkwagen muss Kunden Schadensersatz zahlen
Im fünften Jahr nach Bekanntwerden des Dieselskandals hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 25.05.2020 das erste höchstrichterliche Urteil verkündet. Der VI. Zivilsenat entschied, dass die Volkswagen AG in Autos mit Dieselmotoren des Typs EA 189 eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut hat und die Käufer Schadensersatzansprüche wegen vorsätzlich sittenwidriger Schädigung geltend machen können (BGH, Urteil vom 25.05.2020, Az. VI ZR 252/19).
Mit dem Urteil des BGH ist endgültig klar: Die Halter von manipulierten Dieselfahrzeugen haben Anspruch auf Schadensersatz. Im Ergebnis erhält der Kläger den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer, Zug um Zug gegen Rückgabe des Autos zurück.
Die Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer berechnet sich nach der folgenden Formel: Gefahrene Kilometer / gewöhnliche Gesamtlaufleistung (im Mittel 250.000 km, bei kleineren Fahrzeugen etwa 200.000 km, bei großen 300.000 km) * Kaufpreis.
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Manche Gerichte verurteilten VW zusätzlich zur Zahlung von sogenannten Deliktzinsen auf den Kaufpreis. Nach Ansicht mehrerer Oberlandesgerichte (Köln, Koblenz, Karlsruhe, Brandenburg, Jena, Oldenburg, Schleswig-Holstein) sowie 65 Landgerichte ist der Kaufpreis ab Kaufpreiszahlung mit 4 % zu verzinsen. In solchen Fällen wird der Abzug aufgrund der Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer regelmäßig ausgeglichen.
Inzwischen sind Abgasmanipulationen ebenfalls an dieselmotorisierten Fahrzeugmodellen mit dem VW-Nachfolgemotor des Typs EA288 sowohl von Sachverständigen als auch von Gerichten verbindlich festgestellt worden. Dasselbe gilt auch für den V6-Dieselmotor des Typs EA 897 und den V8-Dieselmotor des Typs EA 898, die von der Audi AG entwickelt wurden und dort produziert werden.
Hinweis: Am 30. April 2020 legte die Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof Sharpston ihren Schlussantrag vor zum VW-Abgasskandal und stuft darin die Abschalteinrichtungen von VW und Konkurrenten als illegal ein. Darüber hinaus lassen die Ausführungen der Generalanwältin den Schluss zu, dass es sich auch bei den sogenannten Thermofenstern um eine illegale Abschaltautomatik handele. Zwar bindet der Antrag der Generalanwältin den EuGH nicht, jedoch folgt das Gericht regelmäßig den Anträgen.
Urteile gegen Volkswagen AG zum Motor EA 288
Mittlerweile gibt es eine Reihe entschiedener Gerichtverfahren zugunsten betroffener Autofahrer im VW Abgasskandal um den Motor EA 288. Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig.
Landgericht Krefeld, Urteil vom 11.03.2020, Az. 2 O 509/18
Betroffenes Fahrzeug: Audi A8 3.0l TDI (Euro 6)
Landgericht München, Urteil vom 31.03.2020, Az. 3 O 13321/19
Betroffenes Fahrzeug: VW T6
Landgericht Mönchengladbach, Urteil vom 18.12.2019, Az. 6 O 394/18
Betroffenes Fahrzeug: VW Touareg 3,0 TDI (Euro 6)
Landgericht Regensburg, Urteil vom 19.03.2020, Az. 73 O 1181/19
Betroffenes Fahrzeug: VW Golf VII TDI (Euro 6)
Landgericht Krefeld, Urteil vom 6.11.2019, Az. 2 O 370/18
Betroffenes Fahrzeug: VW Touareg 3.0 l (Euro 6)
Landgericht Duisburg, Urteil vom Oktober 2018 - Az. 1 O 231/18
Landgericht Wuppertal, Beweisbeschluss vom 15.03.2019, Akt 2 O 273/18
Eine Liste mit allen bisherigen Rückrufen zu den Motoren EA 288, EA 897 und EA 898 sowie weiterer Marken und Hersteller mit den Modelljahr oder Produktionszeitraum hat das Kraftfahrtbundesamt veröffentlicht.
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und die Volkwagen AG haben sich im Musterfeststellungsklageverfahren außergerichtlich geeinigt. Der Rahmenvergleich sieht vor, dass VW einem Teil der angemeldeten Verbraucher ein individuelles Vergleichsangebot übersendet. Die Entschädigungssummen liegen je nach Fahrzeugtyp und Modelljahr zwischen 1.350,- und 6.257,- EUR. Von den etwa 470.000 Musterklägern sollen etwa 240.000 ein Vergleichsangebot erhalten und später angenommen haben. Am 30. April 2020 hat der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. die Musterfeststellungsklage gegen die Volkswagen AG zurückgenommen. Mit diesem Datum lief die Frist zur Annahme des Vergleichsangebots ab.
Beteiligte Musterkläger haben folgende Möglichkeiten:
Sie waren wirksam zur Musterfeststellungsklage angemeldet, haben aber kein Vergleichsangebot erhalten oder ein Vergleichsangebot nicht angenommen? Dann können Sie mindestens bis zum 30. Oktober 2020 ihre Ansprüche individuell einklagen.
Sie haben einen Vergleich abgeschlossen, die Höhe des Schadenersatzanspruches könnte aber im individuellen Klageverfahren deutlich besser sein? Dann sollten Sie den Widerruf des Vergleichs prüfen lassen. Aufgrund von Formfehlern ist ein Widerruf auch nach der regulären 2-Wochen-Frist möglich. Gerne prüfen wir kostenfrei in Ihrem Fall, ob ein Widerruf des Vergleichs Aussicht auf Erfolg hat.
VW Abgasskandal und EA 189: Wann verjähren die Ansprüche der betroffenen Kunden?
Generell gilt, dass die Schadensersatzansprüche im Dieselskandal um den VW-Skandalmotor EA 189 einer Verjährungsfrist unterliegen. Nach deren Ablauf können Betroffene dann keine Schadensersatzansprüche gegen Volkswagen geltend machen. Diese beträgt drei Jahre und beginnt mit Ablauf des Jahres, in dem der Käufer Kenntnis von seinen Ansprüchen erlangt. Die meisten betroffenen Dieselfahrer haben das Schreiben vom Kraftfahrtbundesamt im Februar 2016 erhalten, sodass ab diesem Zeitpunkt von einer Kenntnisnahme ausgegangen werden könnte. Schadensersatzansprüche der VW-Dieselkäufer würden in diesen Fällen zum 31. Dezember 2019 verjähren. Aber es gibt auch andere Meinungen:
Die Verjährung könnte erst dann beginnen, wenn eine gefestigte Rechtsprechung vorliegt. Erst im Jahr 2017 wurden die ersten verbraucherfreundlichen landes- und oberlandesgerichtlichen Urteile um den Skandalmotor EA 189 gefällt und öffentlich kommuniziert. Das würde für eine Verjährung Ende 2020 sprechen.
Das Landgericht Trier hat mit Urteil vom 19.09.2019 (Az. 5 O 417/18) entschieden, dass die dreijährige kenntnisabhängige Verjährung erst mit einer höchstrichterlichen Entscheidung zu laufen beginnt. Der Bundesgerichtshof hat Ende Mai 2020 sein erstes Urteil im VW Abgasskandal zu den Fällen um dem Motor EA 189 verkündet. Dieser Ansicht nach könnten Betroffene noch bis Ende 2023 klagen und Schadensersatzansprüche gegenüber VW geltend machen. Der Ansicht des Landgerichts Trier haben sich weitere Landgerichte, das LG Frankfurt am Main (Urteil vom 5.2.2020) und das LG Duisburg (Urteil vom 20.01.2020) angeschlossen.
AG Marburg: Restschaden kann auch 2020 geltend gemacht werden
Das Amtsgericht Marburg hat mit Beschluss vom 16. Juni 2020 (Az. 9 C 891/19) entschieden, dass im VW-Dieselskandal betroffene Dieselfahrer auch heute noch einen sogenannten Restschadensersatzanspruch nach § 852 BGB geltend machen können. Damit besteht für alle diejenigen, die eine Verjährung ihrer Schadensersatzansprüche im VW Abgasskandal um dem Motor EA 189 fürchten, immer noch eine Möglichkeit, finanziell entschädigt zu werden. Denn der Restschadensanspruch verjährt frühestens 10 Jahre nach Kauf. Bei der 10jährigen Verjährungsfrist tritt die Verjährung allerdings nicht zum Jahresende, sondern taggenau 10 Jahre nach dem Kauf ein.
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Es bestehen Ansprüche im VW Dieselskandal der Käufer gegen die unmittelbar Täuschenden, also die einzelnen Marken des Volkswagenkonzerns. VW-Käufer können erfolgreich Schadensersatzansprüche geltend machen. Diese sind entweder auf die Rückabwicklung des Vertrages gerichtet oder auf eine Schadensersatzzahlung.
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