Source: https://www.hofladen-hogrefe.de/l/tac
Timestamp: 2020-07-09 04:25:35
Document Index: 328759409

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 312', '§ 4', '§ 7', '§6', '§ 323', '§ 9', 'Art. 79', '§ 8', 'Art. 6', 'Art. 6', '§ 11', 'Art. 6', '§ 11', '§ 10', '§ 312', '§14']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Hofladen Hogrefe
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) – Conrad Hogrefe
(1) Auf diese Bestellung und die aufgrund dieser Bestellung erfolgenden Warenlieferungen an Sie (nachfolgend auch „Besteller”) finden ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB”) von Conrad Hogrefe (nachfolgend auch „wir” oder „Conrad Hogrefe“) Anwendung.
(3) Alle Angaben, die Sie im Bestellprozess machen, müssen aktuell und wahrheitsgemäß sein. Ihr Passwort dürfen Sie nicht an Dritte weitergeben, sie müssen es für Unberechtigte unzugänglich sicher verwahren und uns ein Abhandenkommen oder eine Weitergabe unverzüglich in Textform anzeigen. Für Missbrauch, z. B. für jegliche unberechtigte Bestellungen von Dritten mit Ihrem
Passwort und die daraus resultierenden Forderungen, haften Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 2 Vertragsabschluss; unverbindliche Angaben, Abgabemengen und –beschränkungen
(1) Alle Angaben zu unseren Waren und Preisen vor Vertragsschluss sind freibleibend und unverbindlich. Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung von Artikeln kommen. Mängelansprüche bestehen diesbezüglich
insoweit nicht, als die Veränderungen für Sie zumutbar sind und nicht von einer Beschaffenheitsvereinbarung abweichen.
(2) Ein gültiger Kaufvertrag zwischen Conrad Hogrefe und dem Besteller wird durch die Annahme eines Angebots des Bestellers durch Conrad Hogrefe wie folgt geschlossen:
Der Besteller kann durch das vollständige Ausfüllen und Bestätigen des von Conrad Hogrefe bereit gestellten Bestellformulars ein bindendes Angebot abgeben. Conrad Hogrefe kann dieses Angebot entweder durch Zusendung einer verbindlichen Annahmeerklärung oder Zusendung der bestellten Ware annehmen. Bis zu diesem Zeitpunkt kann Conrad Hogrefe die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. Erst mit der Annahme des Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der bestellten Ware. Die Darstellung der Produkte im Online- Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar nach der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine
Annahmeerklärung dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung (Annahmeerklärung) per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zehn Tagen annehmen.
(3) Unser Angebot richtet sich an Endverbraucher im Umkreis von maximal 30 km ab Eickeloh (Heidekreis) und die bestellte Ware ist nicht für den Wiederverkauf bestimmt. Daher werden nur Bestellungen in haushaltsüblichen Mengen angenommen.
(4) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit unter www.hofladen-hogrefe.de einsehen. Ihre Bestelldaten sind nach Absenden der Bestellung aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
(5) Conrad Hogrefe bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Falls Sie unter 18 Jahre sind, ist die Mitwirkung des Erziehungsberechtigtenerforderlich.
Saisonale Frischeprodukte, z.B. Spargel oder Kirschen (diese Aufzählung ist beispielhaft und schließt keine anderen frischen Lebensmittel aus)
Bitte beachten Sie, dass es sich bei den Frischeprodukten von Conrad Hogrefe vertriebenen Lebensmittelangeboten um schnell verderbliche Ware handelt. Ein Widerrufsrecht steht Ihnen insoweit nicht zu (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB).
Sonstige Produkte, die keine Frischeprodukte sind, z.B. Wein
Hinsichtlich der von Conrad Hogrefe erworbenen Produkte, die keine "Frischeprodukte" sind, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Bitte beachten Sie den untenstehenden Hinweis auf das Widerrufsrecht für Verbraucher und das Muster-Widerrufsformular.
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf
Ihre Kosten und Gefahr. Die Rücksendung hat zu erfolgen an:
§ 4 Lieferung und Lieferpreise
Die Liefermöglichkeit bleibt vorbehalten. Liefertermine oder –fristen, die nur schriftlich vereinbart werden können, stehen unter diesem Vorbehalt der Liefermöglichkeit. Soweit nicht vereinbart, sind vorgesehene Lieferfristen unverbindlich. Wir arbeiten mit einem Paketzusteller (DHL) zusammen und es gelten seine Auschluss- und Gewährleistungseinschränkungen.
Eine Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands / ab Eickeloh im Umkreis von 30 km.
Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Lieferfristüberschreitungen der Vorlieferanten, Schwierigkeiten bei der Transportmittelbeschaffung,
Verkehrsstörungen, hoheitliche Maßnahmen sowie Streiks, Aussperrung und sonstige Ereignisse, die zur Ver-/Behinderung oder wesentlichen Erschwerung der Lieferung führen, berechtigen uns zu einer entsprechenden Verlängerung der Lieferzeit einschließlich einer erforderlichen Anlaufzeit oder zu Rücktritt vom Vertrag. Gleiches gilt für entsprechende Ereignisse im Bereich unserer
Vorlieferanten. Der Käufer kann von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern; er kann im Fall der Nichterklärung selbst vom Vertrag zurücktreten.
Die Lieferpreise werden bei den Produktpreisen mit angegeben bzw. darauf verwiesen.
Regulärer Versandkostenanteil: € 7,50 bis zu einem Wareneinkaufswert von € 30,00. Über diesen Betrag entfällt der Versandkostenanteil.
§ 7 Preise und Fälligkeit; Zahlung
(1) Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer, zzgl. Versandkosten / Spezialversankostenanteil (Siehe §6). Soweit nicht anders vereinbart, finden jeweils die am Tage der Auftragsbestätigung gültigen Tagespreise laut unserem Onlineangebot Anwendung.
(2) Die Forderungen von Conrad Hogrefe sind, unbeschadet eines gesetzlichen Widerrufsrechts, sofort fällig.
(3) Sie können wahlweise auf unserer Webseite zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden bezahlen. Während der Vertragslaufzeit haben Sie sicherzustellen, dass die Angaben hinsichtlich der gewählten Zahlungsmethode korrekt und aktuell sind.
Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder zukünftig zustehen, werden uns die folgenden Sicherheiten gewährt, die wir auf Verlangen nach unserer Wahl freigeben werden, soweit ihr Wert die bestehenden Forderungen nachhaltig um mehr als 10 % übersteigt: Die Ware bleibt unser Eigentum. Der Käufer ist widerruflich berechtigt, sie im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr unter Eigentumsvorbehalt zu veräußern.
Verpfändungen und Sicherheitsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (einschließlich, aber ohne hierauf beschränkt zu sein, Forderungen aus einem Einziehungsauftrag über Forderungen aus dem Weiterverkauf, Versicherung, unerlaubte Handlung) hinsichtlich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich
sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Käufer bereits jetzt im Voraus und ohne dass es einer besonderen Vereinbarung im Einzelfall bedarf, sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Wir ermächtigen den Käufer widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen in seinem Namen und für seine Rechnung einzuziehen. Zur Gewährleistung dieser Vorausabtretung hat der Käufer
den Wiederverkauf unserer Ware getrennt von anderer Ware zu berechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Bei Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen Waren durch den Käufer, steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen verwendeten Waren. Erlischt unser Miteigentum durch Verbindung oder Vermischung, so überträgt der Käufer uns bereits jetzt die ihm zustehenden Eigentumsrechte an dem neuen Bestand oder der neuen Sache im Umfang des Rechnungswertes der Vorbehaltsware und verwahrt sie unentgeltlich für uns. Die hiernach entstehenden Miteigentumsrechte gelten als Vorbehaltsware, auf die dieser Absatz sinngemäß Anwendung findet.
Wenn erkennbar wird, dass unser Kaufpreisanspruch durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers gefährdet wird, können wir die
Weiterveräußerungs- und/oder Einziehungsermächtigung widerrufen sowie die Abtretung der Ansprüche des Käufers gegen Dritte aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund offenlegen und direkte Zahlung an uns verlangen. Bei Gefährdung unseres Kaufpreisanspruchs durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers oder vertragswidrigem Verhalten des Käufers sind wir unter den
Voraussetzungen des § 323 BGB berechtigt, zurückzutreten und die Vorbehaltsware zurückzunehmen. Der Käufer erklärt hiermit seine Einwilligung, dass die von uns mit der Abholung beauftragten Personen zu diesem Zweck das Gelände und die Gebäude, auf dem bzw. in denen sich die Gegenstände befinden, betreten und befahren können. Der Käufer hat jederzeit alle erforderlichen Informationen und
Unterlagen zu geben, damit wir die im Voraus abgetretenen Ansprüche aus der Weiterveräußerung realisieren können.
§ 9 Mängelrügen, Mängelansprüche, Schadensersatz
Die Gewährleistungs- und Haftungsansprüche stehen nur dem Käufer zu und sind nicht abtretbar. Beanstandungen über Anzahl, Identität und Zustand der gelieferten Verpackungseinheiten/Kolli sind sofort bei Anlieferung gegenüber der Transportperson geltend zu machen und auf Lieferschein sowie Frachtpapieren zu vermerken; spätere Beanstandungen dieser Art sind ausgeschlossen. Beanstandungen über Beschaffenheit, Anzahl und Richtigkeit der gelieferten Waren sind uns unverzüglich, bei versteckten Mängeln unverzüglich nach ihrer Entdeckung, schriftlich und spezifiziert unter Angabe der Lieferscheinnummer anzuzeigen; andernfalls gilt die Lieferung als genehmigt. Der Käufer verpflichtet sich, diese Ware ordnungsgemäß zu lagern und hiermit nach unseren Weisungen zu
Wenn wir nach den gesetzlichen Regelungen und/oder nach Maßgabe dieser Bedingungen für einen Schaden aufzukommen haben, der anders als durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde, so haften wir nach folgender Maßgabe beschränkt: Die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und ist stets auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen
Schaden begrenzt. Diese Beschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Wenn der Schaden durch eine vom Käufer für einen solchen Schadensfall abgeschlossene Versicherung (ausgenommen Summenversicherungen) gedeckt ist und reguliert werden kann, haften wir nur für eventuell entstehende wirtschaftliche
Nachteile des Käufers, insbesondere höhere Versicherungsprämien oder Zinsschäden bis zur Schadensregulierung durch den Versicherer des Käufers. Für Schäden (außer bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit), die leicht fahrlässig durch einen Mangel der Kaufsache verursacht wurden, wird nicht gehaftet. Unsere verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz,
bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder der Übernahme des Beschaffungsrisikos oder einer selbstständigen Garantie bleibt unberührt. Im Fall einer Garantie haften wir nur insoweit, wie die Garantie den Käufer gerade gegen den Schaden absichern sollte. Im Anwendungsbereich der CISG ist der Verkäufer dann nicht zum Schadensersatz verpflichtet, wenn er sich nach Art. 79
CISG entlastet oder wenn er den Nachweis erbringt, dass das innerbetriebliche Leistungshindernis weder durch ihn oder einen zur Erfüllung eingeschalteten Dritten schuldhaft gesetzt noch schuldhaft nicht behoben worden ist.
§ 8 Haftung von Conrad Hogrefe, Obliegenheiten des Bestellers
(1) Conrad Hogrefe haftet im Fall von Schäden für den/des Besteller(s) (a) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die durch eine Pflichtverletzung von Conrad Hogrefe oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstanden sind, (b) nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung (c) wenn Conrad Hogrefe oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, oder (d) wenn der Schaden durch die Verletzung einer Verpflichtung von Conrad Hogrefe entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).
(2) Conrad Hogrefe haftet in den Fällen des Absatzes 1, Buchstaben (a), (b) und/oder (c) der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist der
Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) In anderen als den in Absatz 1 genannten Fällen ist die Haftung von Conrad Hogrefe unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
(4) Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Conrad Hogrefe.
(5) Der Besteller ist verpflichtet, Produkt-, Verzehr– und Warnhinweise zu gelieferten Produkten vor Verwendung sorgfältig zu lesen und zu beachten.
(6) Im Falle Ihrer schuldhaften Verletzung dieses Vertrags stellen Sie Conrad Hogrefe von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die nicht auf einer Pflichtverletzung von Conrad Hogrefe beruhen.
Conrad Hogrefe verarbeitet als datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle personenbezogene Daten nach dem geltenden Datenschutzrecht, u.a. der Datenschutz-Grundverordnung und dem Bundesdatenschutzgesetz. Personenbezogene
Daten, die Sie uns im Bestellprozess mitteilen, verarbeiten wir in erster Linie, um unsere vertragliche Verpflichtung mit Ihnen zu erfüllen (Art. 6 Abs. 1 b DSGVO), z.B. um die Bestellung abzuwickeln. Darüber hinaus verarbeiten wir Ihre Daten, wenn hierzu ein berechtigtes Interesse von uns oder Dritten besteht (Art. 6 Abs. 1 f DSGVO), z.B. um unsere Prozesse zu optimieren oder zum Zwecke
der Direktwerbung (Siehe auch § 11 unserer AGBs). Zudem können wir Ihre Daten verarbeiten, wenn Sie zuvor hierin eingewilligt haben (Art. 6 Abs. 1 a DSGVO). Weitere Informationen über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten bei Conrad Hogrefe, zu Dritten, die an der Datenverarbeitung beteiligt sein können (z.B. Zahlungsdienstleister oder Lieferunternehmen), sowie ein Hinweis auf Ihre Rechte (z.B. Recht auf Auskunft, Berichtigung und Löschung von Daten; Recht auf Datenübertragbarkeit und Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde) finden Sie auf unserer Webseite unter www.hofladen-hogrefe.de/datenschutzerklaerung oder über unseren Kundensupport oder unseren Datenschutzbeauftragten unter info@hogrefe-eickeloh.de
§ 11 Werbung durch Conrad Hogrefe
(1) Conrad Hogrefe verwendet die vom Bestellerbeim Bestellvorgang angegebene E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Postanschrift,
um per E-Mail, SMS und per Post über eigene ähnliche Produkt- und Dienstleistungsangebote zu informieren. Sollten Sie keine weitere Zusendung von Werbeinformationen per E-Mail, SMS oder Post wünschen, kann der werblichen Nutzung Ihrer Kontaktdaten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen (siehe § 10 Abs. 3 AGB).
(2) Ihren Widerspruch und/oder Ihren Widerruf können Sie auf folgendem Wege einreichen: telefonisch (05164 612, schriftlich (Conrad Hogrefe, Walsroder Straße 9, 29693 Eickeloh) oder per E-Mail unter info@hogrefe-eickeloh.de. Im Übrigen haben Sie bei bestehendem Kundenkonto die Möglichkeit, die Kommunikationspräferenzen jederzeit im Kundenkontobereich zu ändern.
Die Europäische Kommission unterhält eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) mit weiteren Informationen, die im Internet unter
dem Link http://ec.europa.consumsers/odr/ erreichbar ist. Die Teilnahme an der genannten Online-Streitbeilegung ist freiwillig. Conrad Hogrefe nimmt an dem genannten Streitbeilegungsverfahren nicht teil.
(3) Sollte eine Regelung des geschlossenen Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung tritt die gesetzliche Regelung bzw. bei Fehlen einer gesetzlichen Regelung diejenige wirksame und durchführbare Regelung, die die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit oder
Undurchführbarkeit redlicherweise vereinbart hätten. Dasselbe gilt im Fall einer Regelungslücke.
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. E-Mail, Telefax oder per Post versandter Brief) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, in Kenntnis setzen. Sie können dafür das hier (untenstehend) zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist versenden.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB). Dies trifft insbesondere auf unsere frischen Lebensmittel zu.
§14 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit
Erfüllungsort für jede Lieferung oder Leistung ist unser Geschäftssitz / der Ort der liefernden Niederlassung des Verkäufers, für Zahlungen jedenfalls unser Geschäftssitz. Zur Entscheidung aller aus einem Vertrag entstehenden Streitigkeiten – einschließlich einer solchen über sein Bestehen oder Nichtbestehen, wird die ausschließliche Zuständigkeit der sachlich in Betracht kommenden Gerichte an unserem Geschäftssitz vereinbart. Für diese Bedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden die rechtsunwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung ersetzen, die nach Inhalt und Zweck der rechtsunwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommt.