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Timestamp: 2020-01-25 22:45:28
Document Index: 333734597

Matched Legal Cases: ['Art. 190', 'Art. 404', 'BGer', 'BGer', 'BGer', 'BGer', 'BGer']

Sehr geehrte Leserinnen und Leser Die vertragliche Strukturierung von Rechtsverhältnissen gehört seit Jahrhunderten zu den Hauptaufgaben von Juristen.
Jusletter 7. Oktober 2019
› Wolfgang Straub, Legal Engineering
› Julian Kläser, Die Quellenbesteuerung von bestimmten Einkünften in der Schweiz
› Laurent Bieri, La requalification des baux de durée déterminée
› Thomas Stadelmann, Verfassung – Bundesgesetze – Völkerrecht: Besteht Bedarf auf Anpassung der Bundesverfassung?
› Philipp Haberbeck, Schadenersatz bei schuldloser unzeitiger Auftragskündigung?
› Jurius, Erfordernis des «einheitlichen Betriebs» bei Bauprojekt nicht erfüllt
› Jurius, Vierjährige Freiheitsstrafe wegen unrechtmässigen Leistungsbezugs
› Jurius, Minderjähriger wegen IS-Vorwurf in Untersuchungshaft
› Jurius, Restaurant-Betreiber wegen Tätlichkeiten gegen Lernende verurteilt
› Jurius, Ex-DJ bernois condamné pour incitation à incendie
› Jurius, Beschwerde gegen Hochspannungsleitung Chamoson-Chippis abgewiesen
› Jurius, Beschwerde eines mutmasslichen Entführers aus Frankreich abgewiesen
› Jurius, Neuer Leitfaden zur Bemessung der Genugtuung nach Opferhilfegesetz
› Jurius, Bestechung bei IT-Aufträgen im SECO
› Jurius, Verzeichnis der auf Oktober 2019 in Kraft getretenen Erlasse des Bundes
› Jurius, Schlussabstimmungstexte der Bundesversammlung – Herbstsession 2019
Wie kommt man von der leeren Seite zum unterschriftsreifen Vertragswerk? Obwohl die vertragliche Strukturierung von Rechtsverhältnissen seit Jahrhunderten zu den Hauptaufgaben von Juristen gehört, ist die Praxis bis heute durch Checklisten und Musterdokumente geprägt. Für die Planung und Realisierung technischer Werke bestehen in vielen Bereichen allgemein anerkannte Standards. Hingegen gibt es bisher kein «ingenieurmässiges» Vorgehensmodell zur Erarbeitung entsprechender Verträge. Im Folgenden sollen Elemente einer Vorgehensmethodik sowie eine Auswahl von Strategien und Regelungsinstrumenten am Beispiel von IT Verträgen skizziert werden.
Wenn es um die Quellenbesteuerung von bestimmten Einkünften von natürlichen Personen in der Schweiz geht, denkt man in der Regel intuitiv an die Quellenbesteuerung von ausländischen Arbeitnehmern mit Wohnsitz in der Schweiz. Bei näherer Betrachtung stellt man jedoch fest, dass das Themengebiet facettenreicher und komplexer ist, als man vielleicht vermuten könnte. Eine vertiefte Analyse der jeweiligen Quellensteuerfolgen ist in der Regel angezeigt. Der nachfolgende Beitrag bietet einen konzisen Überblick zur «echten» Quellenbesteuerung von bestimmten Einkünften in der Schweiz ergänzt mit Beispielen aus der Steuerpraxis.
Der Beitrag erörtert die Frage der rechtlichen Umqualifizierung von befristeten Mietverträgen, nachdem das Bundesgericht in einem unveröffentlichten Entscheid vom 12. April 2019 offenbar seine Rechtsprechung geändert hat. (el)
Das Verhältnis zwischen Völkerrecht und Landesrecht ist ein in der Schweiz immer wieder nicht nur politisch, sondern auch rechtlich intensiv diskutiertes Thema. Der Beitrag befasst sich mit Vorschlägen, wie dieses Verhältnis sachgerecht in der Verfassung geregelt werden könnte und diskutiert auch die Grundlagen einer solchen Regelung: Überlegungen zum Demokratieverständnis, zur gewaltenteiligen Zuständigkeit – insbesondere auch mit Blick auf den Konflikt Völkerrecht / nationales Recht – und zur Auslegung der Verfassung bilden die Basis für eine zur Diskussion gestellte Ergänzung von Art. 190 BV.
In diesem Beitrag wird die umstrittene Frage untersucht, ob die den Auftrag zur Unzeit kündigende Partei nach Art. 404 Abs. 2 OR auch dann schadenersatzpflichtig wird, wenn sie die unzeitige Kündigung ohne eigenes Verschulden – z.B. wegen Krankheit – ausgesprochen hat.
› 11.10.19 Livestream@Weblaw: Previdenza professionale e fiscalità
Manno & Livestream@Weblaw
› 17.10.19 Prüfungsseminar IPR, 17.10.2019 (vor Ort & Livestream)
Weblaw AG, Bern & Livestream@Weblaw
› 21.10.19 Livestream@Weblaw: Adeguamenti legislativi e prassi giurisprudenziale in ambito di fiscalità immobiliare
› 22.10.19 Blockchain verstehen - ein Technologiekurs für JuristInnen
› 23.10.19 Programmieren für Juristinnen und Juristen
› 21.10.19 Livestream@Weblaw: Adeguamenti legislativi e prassi giurisprudenziale in ambito di fiscalità
› 25.10.19 Dokumentautomatisierung für Juristinnen und Juristen
› 29.10.19 Prüfungsseminar ZPR & SchKG, 29./30./31.10.2019 (vor Ort & Livestream)
› 01.11.19 Bachelor of Law (BLaw)
Strafrecht, Verwaltungsrecht, Andere Rechtsgebiete Zürich
› 05.11.19 Schulthess Forum - Erbrecht 2019
Erbrecht Zürich
› 08.11.19 Recht aktuell BRUSH UP: Anwaltsrecht im Umbruch
Notariats- und Anwaltsrecht Juristische Fakultät der Universität Basel
› Gerhard Hauser, Die notwendige Mahnung vor einer Kündigung in der Bundesverwaltung
Urteil des Bundesgerichts A-7165/2016 vom 5. Dezember 2017
› Clemens von Zedtwitz, Riccardo Maisano, Verjährungseinredeverzicht schützt vor Verwirkung nicht
Urteil des Bundesgerichts 4A_196/2019 vom 10. Juli 2019
Eine Bestimmung in den AVB, welche die Verwirkung des Leistungsanspruchs vorsieht, wenn der Versicherungsnehmer eine abgelehnte Entschädigungsforderung nicht innert zwei Jahren nach dem versicherten Ereignis gerichtlich durchsetzt, ist nicht ungewöhnlich. Die Abgabe eines Verjährungseinredeverzichts seitens des Versicherers verhindert den Untergang des Anspruchs nicht. Der Versicherer handelt nicht rechtsmissbräuchlich, wenn er während der Dauer eines abgegebenen Verjährungseinredeverzichts, in welchem er sich alle Rechte, Einreden und Einwendungen vorbehalten hat, die Verwirkung des Anspruchs geltend macht.
› Marc Schmid, Gültiges Verbot jeder Konkurrenzierung durch Arbeitnehmer
Urteil des Bundesgerichts 4A_210/2018 vom 2. April 2019, zur Publikation vorgesehen
BGer – Das Bundesgericht hebt die Baubewilligung für zwei Ferienhäuser in der Gemeinde Vals (GR) auf, die zur Nutzung als touristisch bewirtschaftete Zweitwohnungen geplant waren. Aufgrund der grossen räumlichen Entfernung der projektierten Häuser zum damit verbundenen Hotel fehlt es am gesetzlichen Erfordernis des einheitlichen Betriebs. Der Bewirtschaftungsvertrag mit dem Hotel allein genügt nicht, um eine langfristige touristische Bewirtschaftung der Zweitwohnungen sicherzustellen. (Urteil 1C_511/2018)
BGer – Das Bundesgericht hat die Verurteilung eines Mannes bestätigt, der mehr als sechs Jahre lang verschiedene Versicherungsleistungen wegen Arbeitsunfähigkeit bezog, obwohl er wieder arbeitete. Der Mann wurde von der Nidwaldner Justiz zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt. (Urteil 6B_570/2019)
BGer – Das Bundesgericht hat eine einmonatige Untersuchungshaft für einen Minderjährigen bestätigt. Der junge Mann wird beschuldigt, gegen das IS- und das Waffengesetz verstossen zu haben. (Urteil 1B_426/2019)
BGer – Das Bundesgericht hat die Verurteilung eines Luzerner Restaurant-Betreibers wegen mehrfacher Tätlichkeiten bestätigt. Der Mann kniff eine Lernende wiederholt in die Taille und klopfte ihr immer wieder mit einem Notizblock auf den Hintern. (Urteil 6B_227/2019)
BGer – Das Bundesgericht bestätigt die vierjährige Haftstrafe für einen ehemaligen, bekannten Berner DJ. Der Mann wurde für schuldig erklärt, andere zu Brandstiftung und weiteren Delikten angestiftet zu haben. (Urteil 6B_1327/2018 und 6B_1303/2018) (el)
BVGer – Die Arbeiten für die Hochspannungsleitung zwischen Chamoson und Chippis im Unterwallis müssen nicht unterbrochen werden. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden und die Beschwerde von Privatpersonen sowie von den Gemeinden Grône und Chippis abgewiesen. (Urteil A-1049/2019)
BStGer – Die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts hat die Beschwerde eines Franzosen gegen einen Haftbefehl zwecks Auslieferung an Frankreich abgewiesen. Der Mann wird beschuldigt, im Juni 2018 an einer Entführung beteiligt gewesen zu sein. (Beschluss RH.2019.18)
Die Zusammenstellung beinhaltet alle schweizerischen Bundesgesetze, Bundesbeschlüsse, Bundesrats- und Departementsverordnungen sowie einzelne Artikel, die im Oktober 2019 in Kraft treten. Die einzelnen Erlasse und Änderungen können via Links direkt abgerufen werden.
Im Folgenden finden Sie eine Übersicht der in der Herbstsession 2019 verabschiedeten Schlussabstimmungstexte. Die Vorlagen der Redaktionskommission sind im Format PDF abrufbar.
› 07.10.19 Weblaw AG
CONTENT & PRODUCT MANAGER (m/w) 80–100% Bern
› 02.10.19 Mathys Schmid Partner
Advokatin / Advokaten Notarin / Notar Basel
› 07.10.19 Hodel Frei & Partner
Substitutin / Substitut (100 %) Zug
› 07.10.19 Personalamt Kanton Schwyz
Leiterin / Leiter Behördensekretariat Brunnen
› 07.10.19 CAP Rechtsschutz
Anwältin / Anwalt mit Schwerpunkt Privat- und Sozialversicherungsrecht 80 % Wallisellen
› 07.10.19 Kanton Bern
Conservateur ou Conservatrice en chef à 100% Courtelary
Amtsvorsteher/-in 100% Courtelary
› 07.10.19 eCare AG
Jurist/in mit Schwerpunkt Arbeitsrecht 100% Cham
› 07.10.19 Barry Callebaut AG
› 07.10.19 Swatch Group Ltd
› 07.10.19 LALIVE
› 07.10.19 Stadtverwaltung Langenthal
Jurist/in als Leiter/in des Stabsund Rechtsdienstes (100 %-Pensum) Langenthal
Anwaltsassistent/in (80 % - 100 %) Zug
› 07.10.19 Université de Fribourg
assistant.e diplômé.e à 100% Fribourg Caserne
› 07.10.19 Reetz Sohm Rechtsanwälte
Rechtsanwältin / Rechtsanwalt (70–100%) Küsnacht ZH
› 07.10.19 Faculté de Droit - Université de Neuchâtel
› 07.10.19 Helsana Versicherungen AG
Jurist/in Datenschutz (80-100%) Dübendorf
› 04.10.19 Finanzmarktaufsicht (FMA) Liechtenstein
Leiter/in Abteilung Recht in Vaduz, 80 - 100% Vaduz (LI)
› 04.10.19 chkp. Rechtsanwälte Notariat
Rechtsanwältin / Rechtsanwalt (Pensum 80-100%) Baden
› 04.10.19 Bezirkskanzlei Schwyz, Personal­kommission
Präsidenten (m/w) des Bezirksgerichts Schwyz 100 % evtl. vollamtlichter Richter (m / w) 100 % Schwyz
› 04.10.19 Matthias Döll GmbH
Leiter Finanzen/Legal und HR (w/m) Baar
› 04.10.19 KSC Strub AG
› 04.10.19 Gemeindeverwaltung Riehen
Juristisches Volontariat Riehen
› 04.10.19 Voser Rechtsanwälte KlG
› 04.10.19 Bader Gnehm & Partner
WIRTSCHAFTSANWÄLTIN / WIRTSCHAFTSANWALT Zürich
› 04.10.19 Roesle Frick & Partner
› 03.10.19 indemnis Rechtsanwälte für Unfallopfer, Privat- und Sozialversicherte
› 03.10.19 Schellenberg Wittmer AG
Informatiker/in (80-100%) Zürich
› 03.10.19 Appenzell Ausserrhoden
Gerichtsschreiber/in (70%) Trogen
› 03.10.19 Fischer Rechtsanwälte GmbH
› 03.10.19 Universität Basel
Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in Basel
› 03.10.19 Nievergelt & Stoehr Advokatur AG
Substitutin / Substituten Samedan
› 03.10.19 Kantonsgericht Glarus
Praktikantin / Praktikanten Kantonsgericht Glarus
› 03.10.19 Wieduwilt Rechtsanwälte
Rechtsanwältin / Rechtsanwalt Winterthur
› 03.10.19 Jörg Lienert AG
Leiterin/Leiter Rechtsdienst (80–100%) Mitglied der Geschäftsleitung Zürich
› 03.10.19 S-E-K Advokaten AG
Rechtsanwältin / Rechtsanwalt Frauenfeld
› 02.10.19 Woodman Asset Management AG
› 02.10.19 Reichenbach Rechtsanwälte AG
› 02.10.19 advocenter GmbH
Rechtsanwältin / Rechtsanwalt 60-100% Aarau
› 02.10.19 Steiner AG
LEGAL COUNSEL (W/M/D) Zürich
› 02.10.19 CAP Rechtsschutz
Juriste de 80 à 100% pour la CAP Protection Juridique à Etoy Etoy
› 02.10.19 Kantonale Verwaltung Luzern
Koordinatorin / Koordinator Aussenbeziehungen Luzern
› 02.10.19 Insel Gruppe AG
Juristin/Jurist 60 – 80 % Bern
› 02.10.19 Ev.-ref. Gesamtkirchgemeinde Bern
Jurist/-in (80-100%) Bern
› 02.10.19 responsAbility Investments AG
Legal Counsel Transactions Zürich
› 02.10.19 Alpiq AG
Jurist / Rechtsanwalt (m/w) Olten 1
› 02.10.19 Gemeindeverwaltung Emmen
Behördenmitglied KESB Recht 80 - 100% Emmenbrücke 1
› 02.10.19 Faculté de Droit - Université de Neuchâtel
Assistant‐e doctorant‐e Neuchâtel
› 02.10.19 SAH Schaffhausen
juristischer Berater / juristische Beraterin für die Rechtsberatungsstelle (RBS) Schaffhausen Schaffhausen 1
› 01.10.19 Kantonale Verwaltung Luzern
Leiterin / Leiter Abteilung Rechtsdienst Luzern
Juristische Mitarbeiterin / Juristischen Mitarbeiter Rechtsdienst Luzern
Juristin / Juristen Luzern
› 01.10.19 EFG Bank AG
› 01.10.19 Notter Advokatur & Notariat AG
› 01.10.19 Kantonale Verwaltung Zug
› 01.10.19 Münch Singh Rechtsanwälte
Substitut_in Strafrecht (50% - 80%) Zürich
› 01.10.19 Citrix Systems International GmbH
Legal Counsel EMEA Schaffhausen
› 01.10.19 Kanton Glarus
Praktikantin / Praktikanten Staatsanwaltschaft Glarus
› 01.10.19 Meichssner Rechtsanwälte
Rechtsanwältin / Rechtsanwalt ca. 60% Frick
› 01.10.19 Zürcher Rechtsanwälte
Substitutenstelle 100% Zürich
› 30.09.19 Ernst & Young AG
Rechtsanwalt/-anwältin mit Fokus Wirtschaftsrecht, insb. Arbeits-, Gesellschafts- und Vertragsrecht Bern
› 27.09.19 Lanz Wehrli Advokatur AG
Rechtsanwältin / Rechtsanwalt 50% - 80% Zofingen
› 27.09.19 Valiant Bank AG
Jurist und Sekretär Geschäftsleitung m/w 80 % Bern
› 25.09.19 Ernst & Young AG
Rechtsanwalt Börsen- und Kapitalmarktrecht (Senior Manager / Director) für Legal, Regulatory Zürich
Wirtschaftsjurist/-in / Rechtsanwalt/-anwältin / EMEIA Financial Services Zürich
Rechtsanwalt/-anwältin Banking & Finance (Senior Manager / Director) für Legal, Regulatory Zürich
› 24.09.19 PwC
Manager/in Legal Compliance Zürich
› 23.09.19 Universität Luzern
wiss. Assistentin / Assistent (50% und 25%) im Strafrecht Luzern
› 23.09.19 Appenzell Ausserrhoden Personalamt
Juristisches Praktikum (100%) Herisau
› 16.09.19 Universität Luzern
wiss. Mitarbeiterin / Mitarbeiter (50%) Lucerne Academy for Human Rights Implementation Luzern
› 13.09.19 Personalamt des Kantons Thurgau
Staatsschreiberin / Staatsschreiber Frauenfeld Kaserne
› 09.09.19 Bundesverwaltungsgericht BVGER
Gerichtsschreiberin / Gerichtsschreiber 80 - 100% / ST. GALLEN St. Gallen
Jusletter 14. Oktober 2019
Luca Cirigliano/Vinciane Farquet/Lukas Schaub, Die eidgenössische Einigungsstelle für Arbeitsstreitigkeiten
Xaver Baumberger/Raphael Rigling, Die Duldungspflicht des Mieters beim Umbau von Einkaufszentren
Auskunft und Abonnement
Adress-Änderungen und Abmeldung
jb = Judith Berger, sl = Sandrine Lachat, jp = Jean Perrenoud, dr = Daphne Röösli, as = Anna Steger