Source: http://session.sankt-augustin.de/bi/si0057.asp?__ksinr=1444
Timestamp: 2020-08-03 11:46:24
Document Index: 170001365

Matched Legal Cases: ['§ 83', '§ 83', '§ 22', '§ 17', '§ 49', '§48']

SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 27.05.2020 - 18:00-22:15 Uhr
Haupt- und Finanzausschuss - 27.05.2020 - 18:00-22:15 Uhr
HAFA/001/2020
18:00-22:15 Uhr
Ö 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2019
Ö 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 27.11.2019 gefassten Beschlüsse
Ö 4.1 Bereitstellung von Mitteln für Öffentliche Bekanntmachungen - Haushaltsjahr 2019
Berichterstatter: Schumacher, Klaus
19/0483
19/0483 Dringlichkeitsentscheidung
Ö 4.2 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Ordnungsaußendienst; Mittelbereitstellung für Abrechnungszeitraum 04/2019 - 12/2019
Berichterstatter: Dogan, Ali
19/0481 Dringlichkeitsentscheidung
Ö 4.3 Änderung des Stellenplanes
20/0086/1
20/0093 Dringlichkeitsentscheidung
Ö 4.4 Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Sankt Augustin
19/0493/1
19/0493/1 Dringlichkeitsentscheidung
Anlage 19 0493 1, Änderungssatzung
Synopse zur Änderung der Wahlordnung
Ö 4.5 Zahlung von Zuschüssen an die öffentlichen Büchereien in Sankt Augustin
20/0006/1
Ö 4.6 Vergütung Honorarkräfte - Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Musikschule der Stadt Sankt Augustin
20/0059/1
Dringlichkeitsentscheidung 20/0059/1
Anlage 1 zur DS-Nr. 20 0059 - Rabattvergleich
Anlage 2 zur DS-Nr. 20 0059 - Präsentation Rabattierung und Verguetung
Anlage 3 zur DS-Nr. 20 0059 - Musikschulgebührenvergleich
Anlage 4 zur DS-Nr. 20 0059 - Musikschulsatzung
Ö 4.7 Evaluation zur Einhaltung des Fachkräftegebots an Offenen Ganztagsschulen (OGS) in Sankt Augustin
20/0056/1
20/0056/1 Dringlichkeitsentscheidung
DE 20/0056/1 Anlage
Ö 4.8 Finanzierung der Angebote der Offenen Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2020/2021
20/0060/1
20/0060/1 Dringlichkeitsentscheidung
Ö 4.9 5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Sankt Augustin von 2021 bis 2026
20/0046/1
20/0046/1 Dringlichkeitsentscheidung
Ö 4.10 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Erhebung von Beiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder und für die Kindertagespflege
20/0065/1
Kopie von Anlage A - VO 20 0065 Elternbeiträge ab 01.08.2020 Kindertagespflege.xlsx
Kopie von Anlage B - VO 20 0065 Elternbeiträge ab 01.08.2020 Kindertageseinrichtungen
Ö 4.11 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Erhebung von Beiträgen für die Nutzung der An-gebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
20/0066/1
20/0066/1 Dringlichkeitsentscheidung
Ö 4.12 Ausschreibung der Baumaßahmen für die Kita „Niederpleiser Kreisel“
20/0081/1
20/0081/1 Dringlichkeitsentscheidung
Ö 4.13 Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der offenen Ganztagsschule im Primarbereich
20/0129
20/0129 Dringlichkeitsentscheidung
Ö 4.14 Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung
20/0156
Dringlichkeitsentscheidung 20/0156
Ö 4.15 Anpassung der Richtlinie zur Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit in der Freiwilligen Feuerwehr Sankt Augustin im Rahmen einer Zusatzrente
20/0136
20/0136 Dringlichkeitsentscheidung
20/0136 Anlage 1
20/0136 Anlage 2
Ö 4.16 Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der offenen Ganztagsschule im Primarbereich für Mai 2020
20/0167
20/0167 Dringlichkeitsentscheidung
Ö 5 Umbesetzung der Gremien der Stadt Sankt Augustin
Ö 5.1.1 Antrag zu TOP 5 der Ratssitzung am 11.03.2019 "Umbesetzung der Gremien der Stadt Sankt Augustin" (Ausschüsse) 20/0108
Ö 5.1.2 Umbesetzung der Ausschüsse 20/0205
Ö 6 Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
Ö Gebäude- und Bewirtschaftungsausschuss 05.05.2020, Ausschuss für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration 13.05.2020
Ö 6.1 Abstimmung über das Konzept zur Fortschreibung des kommunalen Aktionsplans Inklusion
20/0141
20/0141 Vorlage
Konzept für die Fortschreibung des Aktionsplans Inklusion 2020
Vorlage DS-Nr. 20-0141
Ö Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss 14.05.2020
Ö 6.2 Bebauungsplan Nr. 607/8 „An der Alten Heerstraße“, 2. Änderung
Ö 6.3 16. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Gemarkung Birlinghoven Flur 10, Flurstück 21 und Teile des Flurstücks 216; Erneuter Beschluss frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentl. Belange
Ö 6.4 Bebauungsplans Nr. 810 "Steinmorgen"; Überarbeitung des Plankonzeptes; Erneuter Beschluss zur Durchführung der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange
Ö 6.5 Aktualisierung des Rollstuhlwanderwegeplanes zum neuen „Rund um Sankt Augustin – barrierefrei!“ Faltplan
Ö Integrationsrat 12.05.2020
Ö 6.6 10+1 Bäume für die Opfer des NSU
Berichterstatter: Ünal, Bilal
20/0143
Antrag Integrationsrat, Internationale Liste, Ds-Nr 20 0143, 10+1 Bäume für die Opfer des NSU
Flyer10+1 Rueckseite Pfade
Flyer10+1 Vorderseite
PM 10+1 Bäume
Protokollauszug Integrationsrat 12.05.2020
Ö 7 Verhängung eines Ordnungsgeldes gegen ein Ratsmitglied
Ö 8 Finanzielle Folgen der Corona-Pandemie
Ö 9 Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 83 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) für den Zeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2019
Anlage zu 20 0180
Ö 10 Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 83 GO NRW, die für den Zeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2019 im Rahmen des Jahresabschlusses 2019 bereitzustellen sind
20/0181
20/0181 Vorlage
Anlage zu 20 0181
Ö 11 Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW) aus dem Haushaltsjahr 2019 in das Haushaltsjahr 2020
20/0182
Anlage 1 zu 20 0182
Anlage 2 zu 20 0182
Anlage 3 zu 20 0182
Anlage 4 zu 20 0182
Ö 12 Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2019
20/0183
Ö 13 Änderung des Stellenplans
20/0125
20/0125 Vorlage
Ö 14 Bestellung eines beratenden Mitgliedes für den Ausschuss für Schule, Bildung und Weiterbildung
20/0176
20/0176 Vorlage
Ö 15 Anzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz in Verbindung mit §§ 49 Abs. 1 und 53 Landesbeamtengesetz NRW für das Kalenderjahr 2019
20/0044
Anlage zur DS-Nr. 20/0044
Ö 16 Übertragung der Festsetzungsbefugnis der obersten Dienstbehörde auf die Rheinischen Versorgungskassen (RVK)
20/0035
20/0035 Vorlage
Ö 17 Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich den kommunalen Ordnungsaußendienstes; Fortführung der im Jahr 2018 geschlossenen Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
20/0172
20-0172 Eckpunkte zur örV ab 2020
20-0172 örV ab 2020
20-0172 Synopse örV 2020
20-0172 TÄTIGKEITSBERICHT 2020 Ver 1
Ö 18 Anwendung des beschleunigten Verfahren zur Erstellung und Prüfung der Gesamtabschlüsse 2016 und 2017 der Stadt Sankt Augustin
20/0178
20/0178 Vorlage
Ö 19 Abberufung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt
20/0186
Ö 20 Anträge der Fraktionen
Ö 20.1.1 PIA - Praxisintegrierte Ausbildungsplätze für Erzieher/-innen 19/0455
Ö 20.1.2 ISEK-Teilprojekt Karl-Gatzweiler-Platz 20/0171
Ö 20.1.3 Dringlicher Antrag gemäß §48 GO NRW: Weitere Entwicklung der Belegung der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) in Sankt Augustin 20/0199
Ö 21 Anfragen und Mitteilungen
Ö 21.1 Anfragen
Ö 21.1.1 Einwohnerzahlen 19/0452
Altersbaum
Beantwortung Anfrage CDU, HAFA, Ds-Nr 19 0452, Einwohnerzahlen
Kopie von Auswertung EW Quartiere Altersklassen 2018
Kopie von Auswertung EW Stadtteile Altersklassen 2018
Ö 21.1.2 Verkehrsabwicklung im Bereich der Kreuzung Konrad-Adenauer-Straße / B56 20/0032
Beantwortung Anfrage CDU, HAFA, Ds-Nr 20 0032, Verkehrsabwicklung im Bereich der Konrad-Adenauer-Straße - B56
Ö 21.1.3 Entwicklung des Personalbestands in der Verwaltung der Stadt Sankt Augustin 20/0045
AltersübersichtenDezFachbereiche
Beantwortung Anfrage Grüne, HAFA, Ds-Nr 20 0045, Entwicklung des Personalbestands in der Verwaltung der Stadt Sankt Augustin
PE-gesamt 2018-2010
Ö 21.1.4 Ausführung des Beschlusses zum KiTa-Neubau 20/0085
Beantwortung Anfrage SPD, Grüne, FDP, Rat, Ds-Nr 20 0085, Auführung des Beschlusses zum KiTa-Neubau
Ö 21.1.5 Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr am 10.05.2020 im Ortsteil Mülldorf gegen 18:00 Uhr 20/0188
Beantwortung Anfrage CDU, HAFA, Ds-Nr 20 0188, Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr am 10.05.2020 im Ortsteil Mülldorf gegen 18 Uhr
Ö 21.2 Mitteilungen
N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 27.11.2019
N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 27.11.2019 gefassten Beschlüsse
N 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 4.1 Anmietung Containeranlage für Interimskita „Richthofenstraße“
N 4.2 Beschaffung von einem Kommandowagen für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin - Auftragsvergabe
N 4.3 Beauftragung der 10 Jahreswartung an der Drehleiter der Freiwilligen Feuerwehr
N 4.4 Zustimmung der Stadt Sankt Augustin als Ausgeberin eines Erbbaurechts zur Belastung dieses Erbbaurechts mit Grundpfandrechten durch die Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft für den Rhein-Sieg-Kreis mbH
N 4.5 Stundung einer Gewerbesteuerforderung
N 4.6 Lieferung von Schulbüchern und Unterrichtsmaterial an die Schulen der Stadt Sankt Augustin für das Schuljahr 2020/2021; Auftragsvergabe im Rahmen der erfolgten öffentlichen Ausschreibung
N 4.7 ISEK - Teilprojekt 4 - Verteilerplätze - Tiefbau incl. Ausstattung – Beantragung Überplanmäßige Ausgaben
N 5 Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Buisdorf, Flur 17
N 6 Bestellung eines Erbbaurechtes an den Grundstücken in der Gemarkung Hangelar, Alte Heerstraße /Großenbuschstraße zur Errichtung einer sechsgruppigen Kindertagesstätte
N 7 Gründung der KKP Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH und Gesellschaftervereinbarung der KKP Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH
N 8 Verkauf des städtischen Gewerbegrundstückes in der Gemarkung Buisdorf, Flur 9 Nr. 5; Buschberg
N 9 Lieferung von Schulmobiliar und Einrichtungsgegenständen für die städtischen Schulen der Stadt Sankt Augustin; Auftragsvergabe im Rahmen der erfolgten öffentlichen Ausschreibung
N 10 Anträge der Fraktionen
N 11.1 Anfragen
N 11.2 Mitteilungen