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Timestamp: 2020-02-19 07:43:10
Document Index: 329880341

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EGMR']

Kultur/ Kirche/ Religion – Seite 2
BMI: Weitere Regelungen zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts geplant – Bundesinnenminister will eindeutigen Ausschluss der Mehrehe bei Einbürgerungen
6. Mai 2019 by Klaus Kohnen
In einem ersten Schritt zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts hatte das Kabinett auf Vorschlag des Bundesinnenministers am 3. April den Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes beschlossen. Weiterlesen
Filed Under: Bildung/ Forschung/ Kultur, Bund (Positionen des Freistaats), Demografie/ Integration, Familie, Kinder & Jugend, Gesetzgebung, Im Fokus, Kardinalthemen, Kultur/ Kirche/ Religion
25. April 2019 by Klaus Kohnen
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat darüber zu entscheiden, ob eine Verwertungsgesellschaft den Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet davon abhängig machen darf, dass der Nutzer wirksame technische Maßnahmen gegen sogenanntes „Framing“ ergreift, also gegen das Einbetten der auf dem Server dieses Nutzers gespeicherten und auf seiner Internetseite eingestellten Inhalte auf der Internetseite eines Dritten. Weiterlesen
Filed Under: Bildung/ Forschung/ Kultur, Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Im Fokus, Kommunales, Kultur/ Kirche/ Religion, Presse-/ Rundfunk-/ Medienrecht, Presse/ Rundfunk/ Medien, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Universitäten/ Hochschulen, Wirtschafts-/ Wirtschaftsverwaltungsrecht Tagged With: Urheberrecht
BayMBl. (138/2019): Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung (Beauftragten-Bekanntmachung – BeauftrBek)
17. April 2019 by Klaus Kohnen
Gem. Bekanntmachung vom 2. April 2019 (Az. B II 2 – 1338-2-110) – veröffentlicht im BayMBl. 138/2019 v. 17.04.2019 – beruft die Staatsregierung nach den Bestimmungen des Bayerischen Beauftragtengesetzes für folgende Themenfelder Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung: Weiterlesen
Filed Under: Bildung/ Forschung/ Kultur, Demografie/ Integration, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Kultur/ Kirche/ Religion, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Verwaltung Tagged With: Bayerisches Beauftragtengesetz (BayBeauftrG)
StMB: Vergabeverfahren Akustik für Konzerthaus München entschieden
11. April 2019 by Klaus Kohnen
Das Büro ARUP aus London/Berlin soll mit der Planung der Raumakustik für die drei Säle des neuen Konzerthauses München beauftragt werden. Das hat heute das staatliche Bauamt München 1 mitgeteilt. Der Projektleiter von ARUP, Tateo Nakajima, hat weltweit bei herausragenden Konzerthausprojekten mitgewirkt. Das Büro ARUP ist unter anderem bekannt für die Akustik der Konzerthäuser in Breslau und Montreal. Weiterlesen
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Landtag: 15. Plenum (10.04.2019) – behandelte Gesetzentwürfe
10. April 2019 by Klaus Kohnen
In Erster Lesung wurden ein fraktionsübergreifender Gesetzentwurf zur Änderung des BayAbgG (Abgeordnetenentschädigung, Cloud-Dienste) und ein Gesetzentwurf der StReg zur Änderung des BayEUG (u.a. Einschulungskorridor, Rechtsgrundlage für erweiterte Führungszeugnisse, neue auf die Durchführung von Ganztagsangeboten abgestimmte Ordnungsmaßnahmen, erweiterte Schulleitung auch an kommunalen Schulen) beraten; ebenso ein Gesetzentwurf (Bündnis 90/Die Grünen) zur Änderung des BestG (u.a. Aufhebung der Sargpflicht). In Zweiter Lesung behandelt und abgelehnt wurden zwei Gesetzentwurfe der SPD: (1) Bayerisches Gesetz zur Gewährleistung von Tariftreue und Mindestlohn bei öffentlichen Auftragsvergaben (Bayerisches Vergabegesetz – BayVergG) und zur Einführung eines Bayerischen Mindestlohns (Bayerisches Mindestlohngesetz – BayMinLohnG); (2) Bayerisches Gesetz zur Förderung eines sozialen Klimaschutzes in Bayern und zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes. Die nächste Plenarsitzung (16.) findet laut Sitzungsplan am 08.05.2019 statt. Weiterlesen
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StMI: Herrmann zum bundesweiten Ermittlungsverfahren gegen HAMAS-Unterstützer
Das Bundesinnenministerium hat gegen die Vereine World-Wide-Resistance-Help e.V. (WWW-Help) und Ansaar International e.V. ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Vereinigungen sind dringend verdächtig, sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung zu richten. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßte das Ermittlungsverfahren als weiteren wichtigen Schlag gegen extremistische Islamisten: Weiterlesen
Filed Under: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Justiz/ Rechtspflege, Kultur/ Kirche/ Religion, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung Tagged With: Parteiverbot/Vereinsverbot
BayLfD: Ergebnisse der 97. Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder am 3./4. April 2019 auf dem Hambacher Schloss
8. April 2019 by Klaus Kohnen
Datenschützer beschließen Hambacher Erklärung zur Künstlichen Intelligenz [weitere Themen u.a. Brexit – Vorkehrungen der Aufsichtsbehörden auf einen ungeregelten Austritt Großbritanniens aus der EU; Hackerangriff – Orientierungshilfe für die Anbieter von Online-Diensten] Weiterlesen
Filed Under: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Kommunales, Kultur/ Kirche/ Religion, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr
Landtag: 14. Plenum (02.04.2019) – behandelte Gesetzentwürfe
2. April 2019 by Klaus Kohnen
In Erster Lesung beraten wurden u.a. der Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Anpassung des Rechts der Fixierung im bayerischen Justizvollzug und ein Gesetzentwurf (SPD) zur Änderung des BestG (Zulässigkeit von Bestattungen im Leinentuch ohne Sarg). In Zweiter Lesung beraten und abgelehnt wurden zwei Gesetzentwürfe zum Wahlrecht („Einführung paritätischer Vorgaben im Landeswahlrecht“ und „Tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern im Wahlrecht“). Die nächste Plenarsitzung (15.) findet laut Sitzungsplan am 10.04.2019 statt. Weiterlesen
Filed Under: Bayern, Bildung/ Forschung/ Kultur, Demografie/ Integration, Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Kultur/ Kirche/ Religion, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr Tagged With: 18/1040
BGH: Bundesgerichtshof entscheidet über Haftung wegen Lebenserhaltung durch künstliche Ernährung
Der 1929 geborene Vater des Klägers (Patient) litt an fortgeschrittener Demenz. Er war bewegungs- und kommunikationsunfähig. In den letzten beiden Jahren seines Lebens kamen Lungenentzündungen und eine Gallenblasenentzündung hinzu. Im Oktober 2011 verstarb er. Der Patient wurde von September 2006 bis zu seinem Tod mittels einer PEG-Magensonde künstlich ernährt. Er stand unter Betreuung eines Rechtsanwalts. Der Beklagte, ein niedergelassener Arzt für Allgemeinmedizin, betreute den Patienten hausärztlich. Der Patient hatte keine Patientenverfügung errichtet. Sein Wille hinsichtlich des Einsatzes lebenserhaltender Maßnahmen ließ sich auch nicht anderweitig feststellen. Es war damit nicht über die Fallgestaltung zu entscheiden, dass die künstliche Ernährung gegen den Willen des Betroffenen erfolgte. [Read more…]
Filed Under: Bildung/ Forschung/ Kultur, Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Gesundheit/ Hygiene/ Lebens-/ Arzneimittel, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Justiz/ Rechtspflege, Kardinalthemen, Kultur/ Kirche/ Religion, Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Staats-/ Verfassungsrecht
StMI: Herrmann gratuliert Fachverband der bayerischen Standesbeamtinnen und Standesbeamten zum 70-jährigen Gründungsjubiläum [zu Kinderehen]
1. April 2019 by Klaus Kohnen
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat bei der bayerischen Fachtagung für Personenstandswesen des Fachverbands der bayerischen Standesbeamtinnen und Standesbeamten die klare Haltung der Staatsregierung zum Umgang mit so genannten Kinderehen bekräftigt. Herrmann sagte zu den Delegierten des Fachverbands: [Read more…]
Filed Under: Bildung/ Forschung/ Kultur, Demografie/ Integration, Familie, Kinder & Jugend, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Kultur/ Kirche/ Religion Tagged With: Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen, Kinderehen/Zwangsehen
GVBl. (5/2019): Gesetz über die Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung (Bayerisches Beauftragtengesetz – BayBeauftrG) verkündet
29. März 2019 by Klaus Kohnen
Das o.g. Gesetz v. 25.03.2019 wurde am 29.03.2019 verkündet (GVBl. S. 58). Nach dem BayBeauftrG kann die Staatsregierung zu ihrer Beratung und Unterstützung bis zu sieben Persönlichkeiten als Beauftragte berufen. Das Gesetz bringt auch eine Änderung des BayIntG. Es tritt am 01.04.2019 in Kraft. Weiterlesen
Filed Under: Ausländer-/ Asylrecht, Bayern, Bildung/ Forschung/ Kultur, Demografie/ Integration, Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Kultur/ Kirche/ Religion, Öffentlicher Dienst, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Rechtsentwicklung Tagged With: 18/17, Bayerisches Beauftragtengesetz (BayBeauftrG), Bayerisches Integrationsgesetz, Sonstiges (Recht)
StMAS: Ladenöffnung am Sonntag – Arbeitsministerin Schreyer: „Es wird keine Politik gegen die Bedürfnisse von Familien oder dem Mittelstand geben“
Bayerns Arbeitsministerin Kerstin Schreyer lehnt eine Lockerung der Ladenöffnungszeiten am Sonntag gegen die Bedürfnisse der Familien und des Mittelstandes ab. Sie betont: Weiterlesen
Filed Under: Bildung/ Forschung/ Kultur, Familie, Kinder & Jugend, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Kultur/ Kirche/ Religion
EuGH: Nachzug von Kindern, die nach dem System der islamischen Kafala unter der Vormundschaft von Unionsbürgern stehen
26. März 2019 by Klaus Kohnen
Ein Minderjähriger, für den ein Unionsbürger nach der Regelung der algerischen Kafala die Vormundschaft übernommen hat, kann nicht als „Verwandter in gerader absteigender Linie“ dieses Unionsbürgers angesehen werden / Der Mitgliedstaat, in dem der Unionsbürger wohnt, muss jedoch nach einer Würdigung die Einreise des Minderjährigen in sein Hoheitsgebiet und seinen Aufenthalt dort erleichtern [Read more…]
Filed Under: Ausländer-/ Asylrecht, Bildung/ Forschung/ Kultur, Demografie/ Integration, Europa (EuGH, EGMR), Familie, Kinder & Jugend, Im Fokus, Kardinalthemen, Kultur/ Kirche/ Religion, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung
StK: Kabinett beschließt Verlängerung des Modellversuchs „Islamischer Unterricht“ um zwei Jahre – Überleitung in ein Wahlpflichtfach soll vorbereitet werden
Der Modellversuch „Islamischer Unterricht“ wird um zwei Jahre verlängert. In diesem Zeitraum wird die Überleitung in ein Wahlpflichtfach vorbereitet. Dies hat das Kabinett in seiner heutigen Sitzung beschlossen. Weiterlesen
Filed Under: Bayern, Bildung/ Forschung/ Kultur, Demografie/ Integration, Gesetzgebung, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Kultur/ Kirche/ Religion, Schulen Tagged With: BayEUG_Islamischer Religionsunterricht
StMAS: Ladenschluss am Muttertag – Arbeitsministerium lässt Blumenverkauf am Muttertag für bis zu vier Stunden zu
22. März 2019 by Klaus Kohnen
Das Bayerische Arbeitsministerium teilte heute in München mit, dass am diesjährigen Muttertag, dem 12. Mai 2019, der Verkauf von Blumen in der Zeit von 8 Uhr bis 12 Uhr genehmigt ist. Floristen können somit, wie bereits in den Vorjahren, am Muttertag bis zu vier Stunden öffnen. Weiterlesen
Filed Under: Bildung/ Forschung/ Kultur, Familie, Kinder & Jugend, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Kultur/ Kirche/ Religion, Verwaltung
Landtag: 13. Plenum (21.03.2019) – behandelte Gesetzentwürfe und Staatsverträge
21. März 2019 by Klaus Kohnen
Dem 22. RändStV wurde zugestimmt. In Erster Lesung behandelt wurde ein Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen (Wahlrecht für alle – Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention) sowie ein Gesetzentwurf der AfD zur Änderung der BayBO. Die nächste Plenarsitzung (14.) findet laut Sitzungsplan am 02.04.2019 statt. [Read more…]
Filed Under: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Bayern, Bildung/ Forschung/ Kultur, Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Kultur/ Kirche/ Religion, Presse/ Rundfunk/ Medien Tagged With: 18/15
BayVerfGH: Verbot für Richter, Staatsanwälte und Landesanwälte, in Verhandlungen religiös oder weltanschaulich geprägte Symbole oder Kleidungsstücke zu tragen
I. Gegenstand des Popularklageverfahrens ist eine Regelung, wonach Richter und Richterinnen, Staatsanwälte und Staatsanwältinnen sowie Landesanwälte und Landesanwältinnen in Verhandlungen sowie bei allen Amtshandlungen mit Außenkontakt keine sichtbaren religiös oder weltanschaulich geprägten Symbole oder Kleidungsstücke tragen dürfen, die Zweifel an ihrer Unabhängigkeit, Neutralität oder ausschließlichen Bindung an Recht und Gesetz hervorrufen können. [Read more…]
Filed Under: BayVerfGH, Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Justiz/ Rechtspflege, Kultur/ Kirche/ Religion, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Staats-/ Verfassungsrecht Tagged With: Bayerisches Richter- und Staatsanwaltsgesetz (BayRiStAG), Recht der Kirchen/Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, Verfassung des Freistaates Bayern (BV)
BayVGH: Präimplantationsdiagnostik ist nur bei hohem Risiko einer Erkrankung im Schweregrad der Muskeldystrophie Duchenne zulässig
Der 20. Senat des BayVGH hat mit heute bekannt gegebenem Urteil entschieden, dass eine Präimplantationsdiagnostik (PID) nur bei einer Erbkrankheit durchgeführt werden darf, die mindestens den Schweregrad der Muskeldystrophie Duchenne aufweist. Diese hat der Gesetzgeber in dem Gesetz zum Schutz von Embryonen (ESchG) als schwerwiegende Erbkrankheit eingestuft. Die Muskeldystrophie Duchenne verläuft progredient und führt zu einem Muskelverfall, der in den meisten Fällen im jungen Erwachsenenalter zum Tod führt. Weiterlesen
Filed Under: BayVGH & VG, Bildung/ Forschung/ Kultur, Gesundheit/ Hygiene/ Lebens-/ Arzneimittel, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kultur/ Kirche/ Religion, Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung
StMI: Ermittlungen gegen Beamte der Bayerischen Polizei – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sichert vollumfängliche Aufklärung zu
Klare Konsequenzen hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mit Blick auf die derzeit laufenden Ermittlungen gegen mehrere Beamte der Bayerischen Polizei angekündigt: „Was sich nach bisherigen Erkenntnissen abgespielt haben soll, ist völlig inakzeptabel und bestürzend. Das widerspricht allen Werten, für die die Bayerische Polizei steht. Wir arbeiten bereits mit Hochdruck an der lückenlosen und nachhaltigen Aufklärung.“ Weiterlesen
Filed Under: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Kultur/ Kirche/ Religion, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung
StMWK: Kunstminister Bernd Sibler zum Tod von Okwui Enwezor
Bayerns Kunstminister Bernd Sibler zeigt sich betroffen von der Nachricht, dass der ehemalige Künstlerische Geschäftsführer des Hauses der Kunst in München, Okwui Enwezor, heute gestorben ist. „Wir verlieren einen brillanten Intellektuellen, einen nicht nur in der Kunst enzyklopädisch gebildeten Weltmann und einen einfühlsamen Kunstförderer, dem Künstlerinnen und Künstler, Museen und Kunstliebhaber viel zu verdanken haben“, so Sibler. Weiterlesen
Filed Under: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Kultur/ Kirche/ Religion, Personalien