Source: http://www.bgbau-medien.de/tr/trbs1201_5/titel.htm?gesamt=1
Timestamp: 2018-04-21 21:01:17
Document Index: 342927574

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 1', '§ 16', '§ 14', '§ 15', '§ 16']

TRBS 1201 Teil 5: Prüfung von Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen..., Inhalt
3.7 Wiederkehrende Prüfung
TRBS 1201 Teil 5: Prüfung von Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen..., 1 Anwendungsbereich
(1) Diese Technische Regel gilt für die Ermittlung und Durchführung von Prüfungen nach §§ 14 und 15 BetrSichV von (überwachungsbedürftige Anlagen nach § 1 Abs. 2 Nr. 4 BetrSichV ):
Lageranlagen mit einem Gesamtrauminhalt von mehr als 10.000 Litern,
Füllstellen mit einer Umschlagkapazität von mehr als 1.000 Litern je Stunde sowie
soweit entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten gelagert oder abgefüllt werden. Im Folgenden werden diese Anlagen "Nr. 4-Anlagen" genannt.
(2) Außerordentliche Prüfungen, die von der zuständigen Behörde nach § 16 BetrSichV angeordnet werden, sind in dieser Technischen Regel nicht behandelt.
TRBS 1201 Teil 5: Prüfung von Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen..., 4 Prüfbescheinigung
rechtliche Grundlage, z. B.
erstmalige Prüfung, Prüfung nach Änderung, nach wesentlicher Veränderung oder nach Instandsetzung gemäß § 14 BetrSichV ,
wiederkehrende Prüfung nach § 15 BetrSichV ,
außerordentliche Prüfung nach § 16 BetrSichV ,
und gegebenenfalls die Angabe, ob eine Anlage (z. B. Tanklager, Tankstelle) oder eine Teilanlage geprüft wurde,
Standort der Anlage (Anlagenidentifikation, betriebsinterne Bezeichnung und eventuelle Anlagenkennzeichnung sowie, falls erforderlich, genaue Beschreibung der Anlagenschnittstellen durch z. B. Schiebernummer, Rohrleitungsnummer bzw. Angabe, dass es sich um eine Teilanlage handelt),
wichtige Prüfparameter, z. B. Prüfdruck der Dichtheitsprüfung,