Source: http://www.ertragsteuerrecht.de/21086.htm
Timestamp: 2018-02-21 05:38:34
Document Index: 129735060

Matched Legal Cases: ['§ 20', '§ 1', '§ 49', '§ 4', '§ 8', '§ 8', '§ 4', '§ 8', '§ 8', '§ 10', '§ 10', '§ 20', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 49', '§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 12', '§ 14', '§ 16', '§ 18', '§ 23', '§ 30', '§ 35', '§ 39', '§ 34', '§ 5', '§ 16']

HHR Aktuell: 283. Lieferung
Die 283. Lieferung von Anfang Februar 2018 enthÃ¤lt zum einen wie gewohnt Neubearbeitungen und Aktualisierungen von bereits im Werk kommentierten Vorschriften. Zum anderen werden durch diese Lieferung neue Inhalte (Investmentsteuergesetz und BetriebsstÃ¤ttengewinnaufteilungsverordnung) in den Kommentar aufgenommen. Als Anhang zu Â§ 20 EStG werden â€“ zeitnah zum Inkrafttreten des Investmentsteuergesetzes â€“ die Â§Â§ 1-15 InvStG kommentiert. Die Mitherausgeberschaft fÃ¼r die Kommentierungen des InvStG liegt bei Dr. Martin Klein, Rechtsanwalt/Steuerberater/Fachanwalt fÃ¼r Steuerrecht, Hengeler Mueller, Frankfurt/M. Die BetriebsstÃ¤ttengewinnaufteilungsverordnung â€“ ebenfalls unter der Mitherausgeberschaft von Dr. Martin Klein â€“ wird als Anhang zu Â§ 49 EStG erlÃ¤utert und erweitert zusÃ¤tzlich die Inhalte des Herrmann/Heuer/Raupach.
Im Einzelnen mÃ¶chten wir auf folgende Kommentierungen hinweisen:
Â§ 4a EStG (Gewinnermittlungszeitraum, Wirtschaftsjahr)neu kommentiert von Dr. Tibor Schober, Berlin. Die Kommentierung umfasst auch Â§ 8b und Â§ 8c EStDV und wurde neu geordnet. Die Regelungen sind seit langer Zeit unverÃ¤ndert (Â§ 4a EStG seit 1974, Â§ 8b EStDV seit 1958 und Â§ 8c EStDV seit 1999). Die Neukommentierung vertieft insbesondere die Entscheidung des Finanzamts bei der Umstellung des Wirtschaftsjahres (sog. Einvernehmen, Anm. 26) und die Problematik der EinkÃ¼nftezuweisung bei abweichendem Wirtschaftsjahr und ausscheidenden Mitunternehmern (Anm. 42).
Â§ 10 EStG (Sonderausgaben) komplett Ã¼berarbeitet von Dr. Egmont Kulosa, MÃ¼nchen: Seit der letzten Aktualisierung der Kommentierung des Â§ 10 EStG vor genau vier Jahren ist allein der Gesetzestext an insgesamt 18 Stellen geÃ¤ndert worden. Da auÃŸerdem eine FÃ¼lle neuer Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen zu verarbeiten war, ist die Kommentierung nun in weiten Teilen vollstÃ¤ndig neu gefasst worden. Dabei wurde erneut besonderes Augenmerk auf die Behandlung der verfassungs- und europarechtlich umstrittenen Fragen gelegt, zB im Bereich der mÃ¶glichen doppelten Besteuerung von Altersvorsorgeaufwendungen (Anm. 335 ff.) und AltersbezÃ¼gen (Anm. 335 ff.) oder bei den EinschrÃ¤nkungen des Abzugs von Vorsorgeaufwendungen in grenzÃ¼berschreitenden FÃ¤llen (Anm. 383).
Anhang zu Â§ 20 EStG - Â§Â§ 1 bis 15 InvStG: Das InvStG ist relevant fÃ¼r die AttraktivitÃ¤t Deutschlands als Investmentstandort und die der Anlage in Investmentfonds und Spezial-Investmentfonds durch inlÃ¤ndische und auslÃ¤ndische Anleger. In dieser Lieferung werden Â§ 1 (Anwendungsbereich), Â§ 2 (Begriffsbestimmungen), Â§ 3 (Gesetzlicher Vertreter), Â§ 4 (ZustÃ¤ndige FinanzbehÃ¶rden, VerordnungsermÃ¤chtigung), Â§ 5 (PrÃ¼fung der steuerlichen VerhÃ¤ltnisse), Â§ 5a (Ãœbertragung von WirtschaftsgÃ¼tern in einen Investmentfonds) von Herrn Dr. Mathias Link, LL.M., Rechtsanwalt/Steuerberater, Pricewaterhouse Coopers GmbH, Frankfurt/M. kommentiert. Die Kommentierungen von Â§ 6 (KÃ¶rperschaftsteuerpflicht eines Investmentfonds), Â§ 7 (Erhebung der Kapitalertragsteuer gegenÃ¼ber Investmentfonds), Â§ 8 (Steuerbefreiung aufgrund steuerbegÃ¼nstigter Anleger), Â§ 9 (Nachweis der Steuerbefreiung), Â§ 10 (Investmentfonds oder Anteilsklassen fÃ¼r steuerbegÃ¼nstigte Anlage; Nachweis der Steuerbefreiung), Â§ 11 (Erstattung von Kapitalertragsteuer an Investmentfonds durch die FinanzbehÃ¶rden), Â§ 12 (Leistungspflicht gegenÃ¼ber steuerbegÃ¼nstigten Anlegern), Â§ 13 (Wegfall der Steuerbefreiung eines Anlegers), Â§ 14 (Haftung bei unberechtigter Steuerbefreiung oder -erstattung) und Â§ 15 (Gewerbesteuer) gehen auf Dr. Martin Klein, Rechtsanwalt/Steuerberater/Fachanwalt fÃ¼r Steuerrecht, Hengeler Mueller, Frankfurt/M. zurÃ¼ck.
Anhang zu Â§ 49 EStG: Â§Â§ 1 bis 41 BsGaV (BetriebsstÃ¤ttengewinnaufteilungsverordnung) neu in den Kommentar aufgenommen und erstmals kommentiert von Dipl.-Kfm. Dr. Sven-Eric BÃ¤rsch, Steuerberater, Flick Gocke Schaumburg, Bonn. Die Vorschriften der BsGaV zielen darauf ab, dass die Besteuerung grenzÃ¼berschreitender GeschaÌˆftsvorfaÌˆlle von BetriebsstÃ¤tten nach gleichen, international anerkannten GrundsÃ¤tzen geregelt wird wie entsprechende GeschaÌˆftsvorfaÌˆlle nahestehender Personen (Fremdvergleichsgrundsatz). Neben der Erstellung und dem Inhalt der Hilfs- und Nebenrechnung einer BetriebsstÃ¤tte (Â§ 3) umfasst die Kommentierung insbes. die Zuordnung von Personalfunktionen, VermÃ¶genswerten und GeschÃ¤ftsvorfÃ¤llen innerhalb eines Unternehmens (Â§Â§ 4 bis 9), die Regelungen zur Bestimmung des Dotationskapitals einer BetriebsstÃ¤tte (Â§Â§ 12 und 13), die Zuordnung von Ã¼brigen Passivposten und Finanzierungsaufwendungen eines Unternehmens zu einer BetriebsstÃ¤tte (Â§Â§ 14 und 15), das Vorliegen anzunehmender schuldrechtl. Beziehungen zwischen einer BetriebsstÃ¤tte und dem Ã¼brigen Unternehmen und den Ansatz von fremdvergleichskonformen Verrechnungspreisen fÃ¼r diese (Â§ 16) sowie die Besonderheiten fÃ¼r BankbetriebsstÃ¤tten (Â§Â§ 18 bis 22), VersicherungsbetriebsstÃ¤tten (Â§Â§ 23 bis 29), Bau- und MontagebetriebsstÃ¤tten (Â§Â§ 30 bis 34), FÃ¶rderbetriebsstÃ¤tten (Â§Â§ 35 bis 38) und stÃ¤ndige Vertreter (Â§ 39). Die BsGaV wirft vielfÃ¤ltige praktische Fragen der Rechtsanwendung auf, die in der Kommentierung erÃ¶rtert werden.
Die Lieferung enthÃ¤lt zudem die Aktualisierung der Kommentierung zu Â§ 34b EStG (SteuersÃ¤tze bei EinkÃ¼nften aus auÃŸerordentlichen Holznutzungen) aktualisiert von Dr. Reimer Stalbold, Richter am FG, MÃ¼nster
Die nÃ¤chste Lieferung erscheint voraussichtlich im MÃ¤rz 2018 und wird ua. die Kommentierungen zu Â§ 5 Abs. 3 bis 7 EStG und den zweiten Teil der Kommentierungen zum InvStG (Â§Â§ 16-56) enthalten.