Source: http://www.jurablogs.com/topic/bodenschaetze
Timestamp: 2017-11-21 06:57:38
Document Index: 180138312

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 21', '§ 3', '§ 4', '§ 1', '§ 2', '§ 4', '§ 124']

BODENSCHäTZE - JuraBlogs
… Nutzungsrechte eines Grundstückseigentümers an grundeigenen Bodenschätzen können nicht Gegenstand von der Grundstücksrestitution getrennter vermögensrechtlicher Rückübertragungsansprüche sein. Das entschied jetzt das Bundesverwaltungsgericht im Fall eines ehemaligen mecklenburgischen landwirtschaftlichen Gutes. Dessen Eigentümer, ein jüdischer…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 93 Leser - November 3, 2015 5:03am
… Ein Kieswerk darf im Außenbereich keinen standortfremden Kies lagern und aufzuarbeiten, der andernorts im Rahmen des Integrierten Rheinprogramms abgebaut und ihr von dort zur Verarbeitung angeliefert wird. In dem vorliegend vom Verwaltungsgericht Freiburg entschiednenen Fall hatte ein Kieswerk aus Weil am Rhein nach weitgehender Erschöpfung ihrer…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 24 Leser - January 3, 2014 5:31am
… Handgepäck einstellt, täuscht nicht. Es wird von den jüngsten Zahlen bestätigt. So legte die russische Wirtschaft in 2011 um 4,3 Prozent und in 2012 um über 3,5 Prozent zu. Die Staatsverschuldung ist für europäische Verhältnisse relativ niedrig, die Arbeitslosenquote mit rund 5 Prozent gering. In manchen Boom-Regionen gibt es sogar nahezu…
Einkünfte durch Substanzausbeute
… Einkünfte gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6, § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG erzielt, wer einem anderen zeitlich begrenzt unbewegliches Vermögen gegen Entgelt zum Gebrauch oder zur Nutzung überlässt. So hat der Bundesfinanzhof in ständiger Rechtsprechung und in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die zeitlich begrenzte…
Rechtslupe- 24 Leser - April 26, 2013 4:52am
… unbeweglicher Wirtschaftsgüter berechtigt zu Sonderabschreibungen nach Maßgabe von § 3 i.V.m. § 4 FöGbG 1991. Nach § 1 FöGbG 1991 können für begünstigte Investitionen i.S. der §§ 2 und 3 FöGbG 1991, die im Fördergebiet durchgeführt werden, u.a. Sonderabschreibungen nach § 4 in Anspruch genommen werden. Zu den begünstigten Maßnahmen gehören zum…
Rechtslupe- 26 Leser - November 8, 2012 5:40am
… Auch der Anteil des Gewinns aus der Veräußerung eines forstwirtschaftlichen Betriebs, der auf einen dort vorhandenen Bodenschatz (hier: Kalkvorkommen) entfällt, ist ein Teil des Veräußerungsgewinns. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs bilden Bodenschätze wie z.B. Sand- und Kiesvorkommen grundsätzlich bürgerlich-rechtlich und auch…
Rechtslupe- 13 Leser - September 26, 2012 4:22am
… Bei der Bemessung der Enteignungsentschädigung für Grundstücke, die als Ausgleichsflächen für den Neubau einer Bundesautobahn in Anspruch genommen werden, ist der Wert der unter ihrer Oberfläche befindlichen grundeigenen Bodenschätze mit zu berücksichtigen. Die aus § 124 Abs. 4 BBergG folgende Beschränkung der Entschädigung ist in dieser…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 46 Leser - May 17, 2011 5:00am
… Zur Frage der Bemessung der Enteignungsentschädigung, wenn sich in den zum Neubau einer Bundesautobahn benötigten Grundstücken bergfreie Bodenschätze befinden, die infolge des Straßenbauvorhabens nicht mehr gewonnen werden können, hat jetzt der Bundesgerichtshof Stellung genommen. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall konnte der…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 20 Leser - May 17, 2011 5:00am