Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/stvo/1
Timestamp: 2017-02-27 18:26:19
Document Index: 386867651

Matched Legal Cases: ['§ 49', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 9', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 49 StVO, OrdnungswidrigkeitenAnlage 2 StVO, VorschriftzeichenUrteileBVerwG, 23.09.2010 - BVerwG 3 C 37.09 - Frist für die Anfechtung eines durch ein Verkehrszeichen bekannt gegebenes Lkw-Überholverbots nach Zeichen 277; Erhöhung des allgemeinen Risikos einer…BGH, 15.12.2015 - VI ZR 6/15 - Erforderlichkeit der Typizität des Geschehensablaufs für die Anwendung eines Anscheinsbeweises gegen einen Rückwärtsfahrenden; Geltendmachung von…BGH, 26.02.2013 - VI ZR 116/12 - Eröffnung eines eigenständigen Gefahrenkreises bei Verlassen eines Fahrzeugs auf eisglatter Fahrbahn durch einen UnfallbeteiligtenBGH, 01.12.2009 - VI ZR 221/08 - Abwägung von Verursachungsbeiträgen und Verantwortungsbeiträgen bei einem tödlichen Zusammenstoß eines Motorradfahrers mit einem auf dem linken Fahrstreifen einer…BVerwG, 06.04.2016 - 3 C 10.15 - Rechtswirkung von Verkehrszeichen für den ruhenden Verkehr unabhängig von ihrer tatsächlich Wahrnehmung durch den Verkehrsteilnehmer; Entfaltung von Rechtswirkung…BVerwG, 23.09.2010 - BVerwG 3 C 32.09 - Fristbeginn für die Anfechtung eines durch Verkehrszeichen bekannt gegebenen Verkehrsverbotes; Erneuter Fristbeginn für die Anfechtung eines durch…BGH, 11.10.2016 - VI ZR 66/16 - Sorgfaltspflicht des Rückwärtsfahrenden auf einem Parkplatz; Erforderliche Typizität des Geschehensablaufs für die Anwendung eines Anscheinsbeweises gegen einen…BGH, 26.01.2016 - VI ZR 179/15 - Anwendbarkeit von § 9 Abs. 5 StVO (Straßenverkehrsordnung) auf Parkplätze ohne eindeutigen Straßencharakter ; Verhaltensanforderungen an einen Verkehrsteilnehmer beim…BGH, 09.12.2014 - VI ZR 155/14 - Beeinträchtigung der Brauchbarkeit einer Sache zu ihrer bestimmungsgemäßen Verwendung i.R.d. Einschränkung des tatsächlichen Bedarfs für die Verwendung; Ersatz von…BGH, 16.09.2014 - 1 StR 382/14 - Aussetzen der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe zur Bewährung i.R.e. Verurteilung wegen Körperverletzung mit TodesfolgeBVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09 - Beginn der Anfechtungsfrist gegen ein Verkehrszeichen schon mit dessen Aufstellung gegenüber allen Verkehrsteilnehmern; Aufstellung eines Verkehrszeichens als…BVerwG, 16.04.2012 - BVerwG 3 B 62.11 - Rechtmäßigkeit einer Anordnung einer Radwegbenutzungspflicht ohne Erreichen der vorgesehenen Mindestbreite des von den Radfahrern zu benutzenden RadwegesBGH, 28.04.2015 - VI ZR 206/14 - Vollständige Überbürdung eines Unfallschadens auf den Geschädigten unter dem Gesichtspunkt des MitverschuldensBGH, 18.12.2014 - 4 StR 468/14 - Strafzumessung und Wahl des Strafrahmens hinsichtlich Annahme eines minder schweren Falles der Körperverletzung mit TodesfolgeBGH, 11.02.2014 - VI ZR 161/13 - Schadenseratz nachVerkehrsunfall im Zusammenhang mit dem Nichtabbiegen trotz Richtungspfeilen; Verpflichtung eines Verkehrsteilnehmers zum Abbiegen bei nach rechts…RechtswörterbuchNötigung
30.06.2016 - 346 mal gelesen, 1 mal kommentiert.Autor: Rechtsanwalt André Mors aus BerlinHelmpflicht für Fahrradfahrer, macht dies Sinn?Ist eine Helmpflicht für Fahrradfahrer sinnvoll? Besteht eine Mithaftung des Fahrradfahrers, wenn er keinen Fahrradhelm trägt und bei einem Verkehrsunfall verletzt wird? mehr
12.05.2016 - 228 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Sven Skana aus BerlinKein Fahrverbot bei Abstandsverstoß wegen Mitverschulden des Vorausfahrenden Mit seinem Urteil vom 22.02.2016 hatte das AG Landstuhl über die Verhängung eines Fahrverbots für einen Autofahrer, der sich infolge eines Fehlverhaltens eines vorausfahrenden Verkehrsteilnehmers… mehr