Source: https://ol.wittich.de/titel/101/ausgabe/17/2020/rubrik/alle/seite/0/sortiert/inhaltsverzeichnis
Timestamp: 2020-07-04 02:59:05
Document Index: 161456655

Matched Legal Cases: ['§ 44', '§ 24', '§ 2', '§ 1', '§ 62', '§ 1']

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Die nächste Ausgabe erscheint am am Mittwoch, 29. April 2020. Redaktionsschluss spätestens Freitag, 24. April, 9.00 Uhr. Redaktion: Hans-Peter Koob Tel. 06343 701-119, E-Mail: h.koob@vgbza.de (Für Geschäftsanzeigen wenden Sie sich bitte an Fritz Wünschel, Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Bergzabern
Einladung Am Mittwoch, 29. April 2020, um 19:00 Uhr findet in der Schlosshalle in Bad Bergzabern eine Haupt- und Finanzausschusssitzung statt. Tagesordnung Öffentlich: 1. Auftragsvergaben 1.1 Homepage der Stadt Bad Bergzabern 1.2 Beauftragung eines Planungsbüros mit der Erstellung des Bebauungsplans „Kapeller Straße-Ost“ 1.3 Beauftragung eines Anwaltes für Markenrecht 2. …
Verkehrspolizeiliche Anordnung: Wiedereinführung der Parkzeitbeschränkung auf verschiedenen Parkplätzen in der Stadt Bad Bergzabern
Wiedereinführung der Parkzeitbeschränkung auf verschiedenen Parkplätzen in der Stadt Bad Bergzabern Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern, als zuständige Straßenverkehrsbehörde, erlässt gemäß §§ 44 und 45 Abs. 1 und 3 StVO sowie der Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Straßenverkehrsgesetz, folgende verkehrspolizeiliche Anordnung: 1. Durch die 4. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz werden verschiedene …
zum Kommunalabgabengesetz (KAG)- Satzung zur Erhebung von Einmalbeiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Stadt Bad Bergzabern (Ausbaubeitragssatzung Einzelabrechnung) vom 27.02.2020 Der Stadtrat Bad Bergzabern hat auf Grund des § 24 der Stadtordnung (GemO) und der §§ 2 Abs. 1, 7 und 10 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: Inhaltsübersicht: § 1 Erhebung von …
Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd - die Umweltbehörde für das südliche Rheinland-Pfalz: Weinbau muss das Glyphosat-Verbot in Naturschutzgebieten beachten!
In Naturschutzgebieten darf es aufgrund der Bundes-Pflanzenschutzanwendungsverordnung keinen Einsatz des Pestizids Glyphosat geben. Ausnahmen von diesem Grundsatz dürfen nur von der Oberen Naturschutzbehörde zugelassen werden, da es massiv die Lebensgrundlagen von Tier- und Pflanzenarten vernichtet. In Rheinhessen und der Pfalz ist hierfür die SGD Süd zuständig. Der Bundesgesetzgeber hat hohe Anforderungen für das Prüfverfahren gesetzt. Zudem kommt es auf die im jeweiligen Gebiet geltenden …
Die zusammengefasste Rodungs-, Pflanz- und Änderungsmeldung zur EU‑Weinbaukartei 2020 ist spätestens bis zum 31. Mai 2020 abzugeben. Meldepflichtig sind alle Winzer, die - mehr als 1 Ar Rebfläche bewirtschaften. - Flächen zur ausschließlichen Erzeugung von Edelreisern bzw. Flächen zu Versuchszwecken, deren Ertrag nicht in Verkehr gebracht werden darf, bewirtschaften. Allen Weinbautreibenden, von denen bereits Rebflächendaten in …
Umstrukturierungsanträge in Flurbereinigungsverfahren - Antragsverfahren Teil 2, Pflanzung 2020
Für Flächen in Flurbereinigungsgebieten können Anträge Teil 2 für die Teilnahme am EU-Umstrukturierungsprogramm für Rebpflanzungen im Jahr 2020 gestellt werden. Die Antragsfrist endet am 30. April 2020. Voraussetzung für eine Förderung ist, dass die Quellflächen (Ursprungsflächen) bereits in Teil 1 des Antragsverfahrens gemeldet worden sind und ein positiver Rodungsbescheid erteilt wurde. Ein „Nachmelden“ ist nicht möglich. Es muss entweder die Rebsorte …
Bereits zum zweiten Mal werden in der LEADER-Region Pfälzerwald plus Kleinstprojekte (Max. Nettosumme von 20.000 €) gefördert. Das Fördergeld wird zu 90% vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft in Form von Regionalbudgets zur Förderung der ländlichen Entwicklung zur …
Forstamt Annweiler informiert
Nadelbrennholz im Gemeindewald günstig abzugeben! Aufgrund der Schadereignisse in den vergangenen Wochen und im Hinblick auf das kommende Frühjahr benötigt das Forstamt Ihre Unterstützung. Damit die Bestände im Gemeindewald vor Käferbefall im Jahr 2020 geschützt werden können, ist es zwingend erforderlich, das durch den Sturm geworfene grüne Tannen- und Fichtenholz bis Mitte April aus dem Wald zu bekommen. Deshalb ist es ab sofort möglich, Nadelbrennholz in Form von Stamm- …
über die Auflösung des Entwässerungsverbandes Heuchelheim - Bekanntmachung vom 09.04.2020 - Die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße – Untere Wasserbehörde - erlässt als zuständige Aufsichtsbehörde auf Grund der §§ 62 und 63 des Gesetzes über Wasser- und Bodenverbände (Wasserverbandsgesetz – WVG) in Verbindung mit § 1 der Landesverordnung über die Bestimmung der Aufsichtsbehörden nach dem Wasserverbandsgesetz und der …
Der Redaktionsschluss des Südpfalz Kuriers wird vorverlegt. Bitte reichen Sie Ihre Beiträge und Ankündigungen für die Ausgabe 18/2020 bis spätestens Freitag, 24. April 2020, 9:00 Uhr, bei der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern ein. Wir danken Ihnen für eine frühzeitige Zusendung! (Redaktion)
In Gedenken an Michael Kaul
Die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern gedenkt ihres früheren Mitarbeiters, Herrn Michael Kaul, der am 3. April 2020 im Alter von 82 Jahren nach sehr langer Krankheit verstorben ist. Herr Kaul war zuerst bei der Stadt, dann bei der Verbandsgemeinde angestellt und hat von 1974 bis zu seinem krankheitsbedingten Ausscheiden im Jahr 1993 im Bauhof der Verbandsgemeinde gearbeitet. Ehemalige Kollegen aus dieser Zeit der Gründung der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern haben seinen Einsatz und seine stets freundliche und …
Stellenausschreibung Die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern sucht zum 01. Juli 2020 eine Reinigungskraft (m/w/d) für das Verwaltungsgebäude (Schloss Bad Bergzabern) der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern. Es handelt sich um eine unbefristete sozialversicherungspflichtige Teilzeitstelle mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von ca. 18 Stunden. Die Arbeitszeit ist montags bis freitags am Nachmittag/Abend zu leisten. Das Arbeitsverhältnis richtet sich nach den Bestimmungen des Tarifvertrages für den …
Deutsch-Französischer Bauernmarkt und Tafelfreuden rund ums Schloß findet nicht statt
Der 17. Deutsch-Französische Bauernmarkt und Tafelfreuden rund ums Schloß, der traditionell am Muttertagssonntag stattfindet, wird aufgrund der voraussichtlich weiteren Einschränkungen durch die Entwicklung des Corona-Virus abgesagt. Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern dankt allen Beschickern, die jährlich zum Gelingen dieser Veranstaltung beitragen und die Veranstaltung ermöglichen. Zum Schutze der Gesundheit und des Lebens der Beschicker und der Gäste wird dieses Jahr aus den …