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Timestamp: 2016-10-28 16:01:14
Document Index: 370503026

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'e contrario', 'Art. 268', 'Art. 273', 'Art. 277', 'Art. 277', 'BGE', 'Art. 269', 'Art. 277', 'Art. 277', 'Art. 33', 'BGE', 'Art. 33', 'BGE', 'Art. 33', 'BGE', 'Art. 277', 'Art. 278', 'Art. 277']

6S.291/2005 (13.02.2007)
6S.291/2005 /zga
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Sylvain Maurice Dreifuss,
Till Gontersweiler,
Schwere K�rperverletzung und Raufhandel etc.,
vom 11. April 2005.
X.________ wurde mit Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 11. April 2005 erstinstanzlich wegen schwerer K�rperverletzung, Veruntreuung, Urkundenf�lschung, fahrl�ssiger K�rperverletzung, Raufhandel, mehrfacher grober Verletzung der Verkehrsregeln, Missbrauch von Ausweisen und Schildern, Vergehen gegen das Waffengesetz sowie Fahrens ohne F�hrerausweis mit 4 Jahren Zuchthaus und einer Busse von Fr. 500.-- bestraft, unter Anrechnung von 54 Tagen Untersuchungshaft. Das Obergericht entschied zudem �ber verschiedene Zivilforderungen.
Der Verurteilung wegen schwerer K�rperverletzung liegt eine t�tliche Auseinandersetzung X.________s mit Z.________ zugrunde. F�r die hierbei seinem Widersacher zugef�gte Verletzung billigt das Obergericht X.________ zwar zu, dass er in Notwehr gehandelt hat, allerdings sei ihm ein nicht entschuldbarer Exzess vorzuwerfen.
X.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts mit Bezug auf die Verurteilung wegen schwerer K�rperverletzung aufzuheben und ihn wegen Notwehr, eventuell wegen entschuldbaren Exzesses, freizusprechen und eine wesentlich mildere Strafe von h�chstens 18 Monaten bedingt auszusprechen, subeventuell das Urteil im Rahmen der Anfechtung aufzuheben und an die Vorinstanz bez�glich des Vorwurfs des Notwehrexzesses zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen. Die Zivilforderungen seien abzuweisen, soweit auf sie �berhaupt einzutreten sei.
Das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich haben auf Gegenbemerkungen verzichtet. Z.________ verweist auf seine bisherigen Ausf�hrungen und beantragt Abweisung der Nichtigkeitsbeschwerde.
Das Kassationsgericht des Kantons Z�rich hat eine in derselben Sache erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde mit Beschluss vom 28. Juni 2006 abgewiesen, soweit es darauf eintrat.
Das angefochtene Urteil ist vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz [BGG]; SR 173.110) am 1. Januar 2007 ergangen. Auf das gegen dieses Urteil erhobene Rechtsmittel ist daher noch das bisherige Verfahrensrecht anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG, e contrario). Im zu beurteilenden Fall richtet sich das Verfahren mithin nach den Vorschriften �ber die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde nach Art. 268 ff. BStP.
Gem�ss Art. 273 Abs. 1 lit. a BStP muss die Beschwerdeschrift die Angabe, welche Punkte des Entscheides angefochten werden, und die Antr�ge enthalten. Nach Art. 277bis Abs. 1 BStP darf der Kassationshof nicht �ber die Antr�ge des Beschwerdef�hrers hinausgehen. Der Antrag kann aufgrund der kassatorischen Natur der Nichtigkeitsbeschwerde im Schuld- und Strafpunkt (Art. 277ter Abs. 1 BStP) nur dahin lauten, dass der angefochtene Entscheid ganz oder teilweise aufgehoben und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen wird (BGE 132 IV 20 E. 3.1.1).
Der Beschwerdef�hrer ficht allein den Schuldspruch wegen schwerer K�rperverletzung, die Strafzumessung und den Zivilpunkt an. Hierauf beschr�nkt sich die Beurteilung durch den Kassationshof. Soweit der Beschwerdef�hrer im Schuld- und Strafpunkt �ber die R�ckweisung an die Vorinstanz hinaus beantragt, der Kassationshof habe selber zu entscheiden, ist er nicht zu h�ren.
Die Nichtigkeitsbeschwerde kann nur damit begr�ndet werden, dass die angefochtene Entscheidung eidgen�ssisches Recht verletze (Art. 269 Abs. 1 BStP). Dabei ist der Kassationshof an den von der kantonalen Beh�rde festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 277bis Abs. 1 BStP). Leidet indessen die angefochtene Entscheidung an derartigen M�ngeln, dass die Gesetzesanwendung nicht nachgepr�ft werden kann, hebt sie der Kassationshof auf und weist die Sache an die kantonale Beh�rde zur�ck (Art. 277 BStP).
In tats�chlicher Hinsicht f�hrt das Obergericht Folgendes aus: Am Freitag, 20. Oktober 2000, kurz nach Mitternacht, kam es auf dem Vorplatz zu einer t�tlichen Auseinandersetzung, in deren Verlauf sowohl der Beschwerdef�hrer wie auch Z.________ verletzt wurden (Urteil des Obergerichts, Ziff. 1.1, S. 12). Hintergrund der Auseinandersetzung, welche in zwei Phasen ablief, d�rften finanzielle Streitigkeiten um ein Bordell gewesen sein, welches Z.________ dem Ehepaar X.________ vermietet hatte (Ziff. 1.2.1, S. 12). Als Z.________, hiezu �ber eine dort wohnhafte Drittperson aufgefordert, am Tatort eintraf, wurde er im Eingangsbereich der Liegenschaft vom Beschwerdef�hrer und seiner Frau erwartet. Dabei kam es sogleich zu einer ersten t�tlichen Auseinandersetzung, bei der der Beschwerdef�hrer ein Elektroschockger�t einsetzte, seinerseits aber von Z.________ mehrere Faustschl�ge einstecken musste, die bei ihm zu einer Trizepssehnenruptur links f�hrten, verursacht durch einen grossen scharf gezackten Ring, den Z.________ am Finger trug (Ziff. 1.1, S. 17; Ziff. 2.3.2, S. 26 f.; Ziff. 2.4.6.1.3, S. 40). Nach diesem ersten Handgemenge begab Z.________ sich zu seinem Auto und entledigte sich des "Schmuckes" (Ziff. 1.1, S. 17 f.; Ziff. 2.5.6.1.8, S. 56). Alsdann kehrte er - zweite Phase - wieder in den Eingangsbereich der Liegenschaft zur�ck, wo ihn der Beschwerdef�hrer mit einem ge�ffneten Jagdmesser in der Hand erwartete, in der Absicht, auf diese Weise Z.________ von einem Angriff abzuhalten oder andernfalls das Jagdmesser gegen ihn einzusetzen. Dennoch packte Z.________ den Beschwerdef�hrer und riss ihn zu Boden, worauf dieser mehrmals auf Z.________ einstach und seine Frau ihren Pfefferspray einsetzte (Ziff. 2.6.1.2, S. 61). Z.________ erlitt durch die Messerstiche schwere Verletzungen, die, wenn nicht eine Notoperation durchgef�hrt worden w�re, zu seinem Tod gef�hrt h�tten.
F�r die erste Phase des Geschehens l�sst das Obergericht dahingestellt, wer wen angegriffen hat, denn diese erste Phase sei abgeschlossen gewesen, indem Z.________ zum Auto zur�ckgekehrt sei, so dass aus einem allf�lligen Angriff Z.________s in dieser ersten Phase der Beschwerdef�hrer f�r die zweite kein Notwehrrecht ableiten k�nnte (Ziff. 3.3.2.1.3, S. 75). F�r die zweite Phase lehnt das Obergericht zun�chst die These der Anklage ab, der Beschwerdef�hrer h�tte die Gelegenheit ergreifen m�ssen, sich zu entfernen. Rechtlich sei der Notwehrberechtigte nicht verpflichtet, sich einem unmittelbar drohenden Angriff durch Flucht zu entziehen, tats�chlich habe aufgrund der �rtlichen Begebenheiten auch gar kein Fluchtweg zur Verf�gung gestanden, der nicht an Z.________ vorbeigef�hrt h�tte (Ziff. 3.3.2.1.5.1.1, S. 76 f.). Das Obergericht erw�gt dann allerdings, ob es nicht Z.________ gewesen sei, der sich in einer Notwehrsituation befunden habe, als er bei seiner R�ckkehr auf den Beschwerdef�hrer mit dem offenen Jagdmesser traf, doch verwirft es diese Hypothese ohne weitere Pr�fung deshalb, weil der Sachverhalt so nicht angeklagt ist (Ziff. 3.3.2.1.5.1.2, S. 77 f.). Das Obergericht billigt dem Beschwerdef�hrer daher zu, dass er ernsthaft mit einem Angriff Z.________s gerechnet und �berdies bef�rchtet habe, Z.________ k�nnte eine Waffe mit sich tragen (Ziff. 3.3.2.1.4, S. 76; Ziff. 3.3.2.1.5.1.2, S. 78). Als nun aber Z.________ vom Auto zur�ckgekehrt sei, habe der Beschwerdef�hrer in dessen Hand keine Waffe erkennen k�nnen, weshalb ihm jedenfalls unmittelbar kein bewaffneter Angriff, sondern bloss ein Angriff mit K�rpergewalt gedroht habe. Auf den mit blosser Hand gef�hrten Angriff Z.________s habe der Beschwerdef�hrer mit dem Messer reagiert, was ein unverh�ltnism�ssiges Mittel sei (Messer gegen unbewaffneten Angriff). Lediglich wenn der Angriff mit einer �hnlichen oder schwereren Waffe gef�hrt worden w�re, so das Obergericht, h�tte der Beschwerdef�hrer sein Messer einsetzen d�rfen (Ziff. 3.3.2.1.5.1.2, S. 78 f.). Der Beschwerdef�hrer habe die Grenzen der Notwehr folglich �berschritten (Ziff. 3.3.2.1.5.2, S. 79) und der Notwehrexzess sei im Lichte der Vorgeschichte auch nicht entschuldbar gewesen (Ziff. 3.3.2.1.6, S. 79 ff.).
Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere gem�ss Art. 33 Abs. 1 StGB berechtigt, den Angriff in einer den Umst�nden angemessenen Weise abzuwehren. Die Bestimmung gibt dem Angegriffenen mithin das Recht zu verh�ltnism�ssiger Abwehr eines widerrechtlichen Angriffs. Die Angemessenheit der Abwehr beurteilt sich dabei unter Ber�cksichtigung derjenigen Situation, in welcher sich der rechtswidrig Angegriffene im Zeitpunkt seiner Tat befand, sowie der Schwere des Angriffs, der durch Angriff und Abwehr bedrohten Rechtsg�ter wie auch der Art des Abwehrmittels und dessen tats�chlicher Verwendung (BGE 107 IV 12 E. 3a; 102 IV 65 E. 2a mit Hinweisen). Der Angegriffene hat sich des leichtesten der ihm nach Art und St�rke des Angriffs zur Verf�gung stehenden Verteidigungsmittel zu bedienen, das Erfolg verspricht, wobei er auch dieses nicht verwenden darf, wenn die mit ihm verbundene Verletzung oder Gef�hrdung ausser Verh�ltnis zur Schwere des Angriffs steht (G�nter Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, Allgemeiner Teil I, 3. Aufl., Bern 2005, S. 240 f.). Welches das leichteste Abwehrmittel ist, h�ngt auch von der F�higkeit des Bedrohten ab. Ist der Bedrohte dem Angreifer k�rperlich unterlegen, darf er schon zur Waffe greifen, wenn ein anderer sich vielleicht noch mit F�usten h�tte wehren k�nnen (Stratenwerth, a.a.O., S. 240).
Nicht auf Notwehr berufen kann sich der Angegriffene, wenn er die Notwehrsituation provoziert, mithin den Angriff absichtlich herbeigef�hrt hat, um den Angreifer gleichsam unter dem Deckmantel der Notwehr zu verletzen oder gar zu t�ten. Bei dieser sog. Absichtsprovokation findet Art. 33 StGB keine Anwendung (vgl. BGE 102 IV 228 S. 230; 104 IV 53 S. 56; Stratenwerth, a.a.O., S. 243). Ist der Angriff nicht dergestalt provoziert, liegt grunds�tzlich eine Notwehrsituation im Sinne von Art. 33 StGB vor. Hat der Angegriffene die Notwehrlage zwar nicht absichtlich provoziert, aber durch sein Verhalten doch mitverschuldet beziehungsweise mitverursacht, so h�ngt es von der Bewertung dieses Verhaltens ab, welche Folgen sich daraus f�r das Notwehrrecht ergeben. Je nach den Umst�nden kann das Notwehrrecht des Angegriffenen uneingeschr�nkt bestehen bleiben oder aber eingeschr�nkt sein. Ist es eingeschr�nkt, so ist die noch zul�ssige Abwehr im Vergleich zur sonst zul�ssigen begrenzt (siehe Stratenwerth, a.a.O., S. 243; Hans Dubs, Notwehr, ZStrR 89/1973, S. 350, 354; Claus Roxin, Strafrecht, Allgemeiner Teil, Band I, 4. Aufl., M�nchen 2006, � 15 N 69 ff.) und kann daher eine bestimmte Abwehrhandlung, die bei uneingeschr�nktem Notwehrrecht noch angemessen w�re, unzul�ssig und damit als Notwehrexzess zu qualifizieren sein.
Die Vorinstanz trifft zun�chst keinerlei Feststellungen dar�ber, wer in der ersten Phase wen angegriffen hat. Demnach kann sie aus dieser Vorgeschichte auch nicht ableiten, dass das Notwehrrecht des Beschwerdef�hrers in der zweiten Phase eingeschr�nkt gewesen w�re. F�r diese zweite Phase geht die Vorinstanz, nachdem sie zun�chst die umgekehrte Rollenverteilung in Betracht zog, davon aus, dass der Beschwerdef�hrer sich in der Verteidigungsposition befand. Der Beschwerdef�hrer zeigte demnach sein Messer, um Z.________ davon abzuhalten, ihn anzugreifen. Die Drohung mit dem Messer, bevor der Beschwerdef�hrer dieses schliesslich tats�chlich einsetzte, war eine angemessene erste Massnahme, um einen Angriff zu verhindern. Da Z.________ dennoch angriff, stellte sich alsdann die Frage, ob der Beschwerdef�hrer sein Messer auch einsetzen durfte. Die Vorinstanz verneint dies mit der Begr�ndung, einem Angriff mit blosser K�rpergewalt d�rfe der Notwehrberechtigte ebenfalls nur mit blosser K�rpergewalt begegnen. Das allerdings kann nicht richtig sein. Das Notwehrrecht gibt nicht nur das Recht, mit gleichen Mitteln abzuwehren, mit denen der Angriff erfolgt, sondern mit solchen, die eine effektive Abwehr erm�glichen. Der Notwehrberechtigte kann nur darauf verwiesen werden, dem Angriff mit blosser K�rperkraft zu begegnen, wenn er k�rperlich �berlegen ist. Dazu trifft die Vorinstanz jedoch keinerlei Feststellungen. Zwar gibt sie eine Zeugenaussage wieder, wonach Z.________ �ber die gr�ssere K�rperkraft verf�gt habe (Ziff. 2.4.4.2, S. 33), doch liegt es an der Vorinstanz, den Sachverhalt festzustellen, allenfalls auch gest�tzt auf weitere Beweismittel, die im angefochtenen Entscheid nicht genannt sind. Die Vorinstanz h�tte �berdies in Rechnung stellen m�ssen, dass der Beschwerdef�hrer in der ersten Phase der Auseinandersetzung verletzt worden ist. Die Auswirkungen dieser Verletzung auf seine Abwehrm�glichkeiten sind ebenfalls nicht erhoben worden. Ohne die diesbez�glichen Feststellungen erweist sich der Sachverhalt als ungen�gend abgekl�rt und die Annahme einer unangemessenen Abwehr l�sst sich jedenfalls nicht allein auf den Umstand st�tzen, dass der Beschwerdef�hrer den Angriff mit dem Messer parierte.
Wenn und soweit sich der Einsatz des Messers als berechtigt erweist, stellt sich sodann die Frage, ob die Abwehrhandlungen in ihrer Gesamtheit noch als angemessen anzusehen sind. Dabei ist die Beurteilung, ob der Abwehrende die Grenzen der Notwehr �berschritten hat, nicht m�glich ohne einerseits die Folgen der Abwehrhandlungen und andererseits den Zustand zu kennen, in dem der Abwehrende sich zur Zeit der Tat befand (BGE 99 IV 187). Auch in dieser Hinsicht enth�lt der angefochtene Entscheid keine hinreichenden Feststellungen, sondern h�lt lediglich fest, der Beschwerdef�hrer habe mehrfach auf den Angreifenden eingestochen. Die Vorinstanz wird daher insbesondere abzukl�ren haben, ob der Beschwerdef�hrer bereits mit einem Teil der von ihm gef�hrten Messerstiche seinen Gegner ausser Gefecht setzen konnte mit der Folge, dass f�r die �brigen Messerstiche ein (allenfalls entschuldbarer) Notwehrexzess anzunehmen w�re, oder aber ob bis zuletzt alle Messerstiche n�tig waren, um den fortw�hrenden Angriff abzuwehren. In diesem Zusammenhang und mit Bezug auf den Einsatz des Pfeffersprays durch die Ehefrau f�hrt die Vorinstanz zwar aus, dass dieser vermutlich fast oder ganz am Schluss der Auseinandersetzung erfolgte (Ziff. 2.5.6.1.8, S. 56). Ob daraus jedoch zu folgern ist, dass der Beschwerdef�hrer bis zu diesem Zeitpunkt trotz der mehreren Messerstiche den Angriff von Z.________ noch nicht abgewehrt hatte, ist nicht vom Bundesgericht, sondern von der Vorinstanz zu eruieren. Mangels Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen ist der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache gest�tzt auf Art. 277 BStP an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Entsprechend diesem Verfahrensausgang sind keine Kosten zu erheben und ist der Beschwerdef�hrer aus der Bundesgerichtskasse zu entsch�digen (Art. 278 Abs. 3 BStP).
Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde wird gem�ss Art. 277 BStP gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 11. April 2005 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.