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Timestamp: 2019-11-21 04:25:12
Document Index: 141584497

Matched Legal Cases: ['§ 16', 'Art. 23', 'Art. 24', '§ 1', '§ 8', 'Art. 23', 'Art. 34', '§ 1', '§ 1', '§ 4', '§ 2', '§ 1', 'Art. 63', '§ 1']

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10_Oktober_2019.pdf
dem Abschluss der Maßnahme. (2) Wird erstmals eine wirksame Satzung erlassen und ist der Beitragstatbestand vor dem Inkrafttreten dieser Satzung erfüllt, entsteht die Beitragsschuld erst mit Inkrafttreten [...] Aus- kunft zu erteilen. § 16 – Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 18.12.1980 in der derzeit gültigen Fassung außer Kraft [...] Stadt kann zur Erfüllung der nach dieser Satzung beste- henden Verpflichtungen Anordnungen für den Einzelfall erlas- sen. (2) Für die Erzwingung der in dieser Satzung vorgeschriebenen Handlungen, eines Duldens [mehr]
09_September_2019.pdf
Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.09.2019 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 15.09.2011 außer Kraft. Stadt Aub, den 13.08.2019 Robert Melber 1. Bürgermeister Satzung über die Erhebung von [...] Gewerbegemeinschaft Aub e.V. Patrick Menth, 1. Vorsitzender Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Stadt Aub (Kita-Satzung) Aufgrund der Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeord- [...] Gemeindeord- nung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Aub folgen- de Satzung: § 1 Gegenstand der Satzung; Öffentliche Einrichtung (1) Die Stadt betreibt ihre Kindertageseinrichtung im Städt. Kin- dergarten [mehr]
11_November_2019.pdf
(1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 08.10.2013 außer Kraft. (2) Abweichend von Abs. 1 tritt der Gebührenteil dieser Satzung rückwirkend [...] dem Abschluss der Maßnahme. (2) Wird erstmals eine wirksame Satzung erlassen und ist der Beitragstatbestand vor dem Inkrafttreten dieser Satzung erfüllt, entsteht die Beitragsschuld erst mit Inkrafttreten [...] Aussprache Nach der Satzung der Flurbereinigungsgenossenschaft Osthau- sen ist eine Neuwahl des Vorstandes erforderlich geworden. Von der Genossenschaftsversammlung sind nach § 8 der Satzung 4 Vorstandsmitglieder [mehr]
05_Mai_2019.pdf
Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gemeinde Sonderhofen, den 29.02.2019 Heribert Neckermann 1. Bürgermeister Anlage (Bestandsteil der Satzung, vergrößert unter [...] Entlastung der Vorstandschaft TOP 9 Änderung und Neufassung der Satzung TOP 10 Beschlussfassung über die Änderung und Neufassung der Satzung TOP 11 Wünsche und Anträge Mit freundlichen Grüßen Der 1. Vorsitzende [...] den 1. Mai um 11.00 Uhr die Badesaison 2019. Bürgermeister Geßner Bekanntmachungen Sonderhofen Satzung über die Anleinpflicht von Hunden sowie über das Verunreinigungsverbot im Bereich der Gemeinde S [mehr]
07_Juli2019.pdf
atzung der Satzung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungs- rechts der Stadt Aub Aufgrund von Art. 23 und Art. 34 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) erlässt die Stadt Aub folgende Satzung zur Änderung [...] Änderung der Satzung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts der Stadt Aub: § 1 1. § 1 wird wie folgt geändert: Der Stadtrat besteht ab 01.05.2020 aus dem berufsmäßigen ersten Bürgermeister (§ 4) [...] Erste Bürgermeister ist ab 01.05.2020 Beamter auf Zeit (berufsmäßiger Bürgermeister). § 2 Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Stadt Aub, 04.06.2019 Robert Melber 1. Bürgermeister [mehr]
08_August_2019.pdf
der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern erlässt die Gemeinde Sonderhofen folgende Haushalts- satzung: § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; [mehr]
1 KommZG sowie der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Schulverband folgende Haushalts- satzung: § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; [mehr]