Source: https://fokus.genba.org/datenschutz/
Timestamp: 2019-04-21 04:44:12
Document Index: 22898501

Matched Legal Cases: ['Art. 13', 'Art. 15', 'Art. 7', 'Art. 9', 'EuG', 'Art. 79']

Kategorien: "Datenschutz" - fokus.genba
Kategorien: "Datenschutz"
Sep 11, 2017/Conrad Lienhardt
Im Zentrum der EU Datenschutz Grundverordnung stehen 7 Grundsätzen zur rechtskonformen Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten. Es kommt darauf an, dass sich Unternehmen und Organisationen diese Prinzipien zu eigen machen.
In Österreich hört man von Konsumentenschützern, dass die EU DSGVO gegenüber der bisherigen EU Richtlinie 95/46/EG teilweise eine gesetzliche Verschlechterung für die schutzwürdigen Interessen von Privatpersonen bringen wird. Als Beispiel werden die sogenannten „berechtigten Interessen” Verantwortlicher angeführt.
Informationspflichten bei der Verarbeitung personenbezogener Daten
Aug 16, 2017/Conrad Lienhardt
Zu den Rechten betroffener Personen, also jener, deren personenbezogene Daten verarbeitet werden, zählt laut Datenschutz Grundverordnung (DSGVO) ein umfangreiches Informationsrecht. Auf Seiten von Unternehmen und Organisationen bedeutet dies umfangreiche Informationspflichten. Diese sind in Art. 13f DSGVO geregelt
Feb 20, 2019/Conrad Lienhardt
Art. 15 DSGVO sichert Betroffenen ein weitgehendes Auskunftsrecht zu, was Speicherung, Verarbeitung und Weitergabe ihrer personenbezogenen Daten anbelangt. Regulär hat das angefragte Unternehmen einen Monat Zeit, die entsprechenden Auskünfte zu erteilen. Die meisten Unternehmen sind damit allerdings überfordert, zumindest wenn es darum geht, dem Auskunftsverlangen umfassend und vollständig nachzukommen.
Mit dieser Überforderung gehen Unternehmen unterschiedlich um. Zwei Verhaltensweisen häufen sich. Die eine zielt darauf, das Auskunftsverlangen zu erschweren und die andere nur jene Auskünfte zu geben, die sich ohne großen Aufwand ermitteln lassen.
Damit keine Missverständnisse entstehen können, regelt die Datenschutz Grundverordnung (DSGVO) in Art. 7 klar und deutlich, was unter Einwilligung zu verstehen ist, also die Bedingungen, damit eine Verarbeitung rechtmäßig erfolgen kann.
Nov 27, 2017/Conrad Lienhardt
Viele haben eine rosarote Brille auf, wenn es um die Frage geht, wie fit das eigene Unternehmen bzgl. Datenschutz im Sinne der DSGVO ist. Ein Selbsttest bringt Einsichten und vor allem werden auf diese Weise viele Informationen angeboten. Das Kaspersky Lab kann mit einem Selbsttest überzeugen. Auch das Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht hat kürzlich einen Selbsttest online gestellt, der ebenfalls zu empfehlen ist.
Jul 14, 2017/Conrad Lienhardt
Zweifelsohne wird die EU Datenschutz Grundverordnung (DSGVO) vor allem die IT und Rechtsabteilungen von Unternehmen beschäftigen und herausfordern. Aber es hieße die DSGVO in ihrer Tragweite völlig zu unterschätzen, blieben die Herausforderungen darauf beschränkt. Marketing und Vertrieb sind ebenso gefordert und in der Pflicht.
Mai 25, 2018/Conrad Lienhardt
Was versteht die DSGVO unter „Belastbarkeit”?
Jan 23, 2018/Conrad Lienhardt
Die EU Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) nutzt neben Stand der Technik (s. Was versteht die DSGVO unter „Stand der Technik”? ) einen weiteren Begriff im Zusammenhang mit der Sicherheit der Verarbeitung personenbezogener Daten: Belastbarkeit . Was genau unter Belastbarkeit der Systeme und Dienste zu verstehen ist, wird jedoch nicht geklärt, bleibt, wie die Formulierung Stand der Technik , vielmehr unscharf.
Feb 20, 2018/Conrad Lienhardt
Die Verpflichtung zum Führen eines Verzeichnisses der Verarbeitungstätigkeiten, vulgo Verarbeitungsverzeichnisses findet sich in Artikel 30 DSGVO. Es dient zum Nachweis, dass Verantwortliche personenbezogene Daten rechtskonform verarbeiten und unterstützt die Unternehmensleitung, den Datenschutzbeauftragten aber auch die Aufsichtsbehörde bei der Erfüllung ihrer jeweiligen Aufgaben. Es gibt aber Ausnahmen.
Jan 15, 2018/Conrad Lienhardt
Ein Begriff in der Datenschutz-Grundverordung (DSGVO) sorgt für besondere Unruhe: Stand der Technik . Die DSGVO lässt offen, was der Gesetzgeber darunter versteht und auch nationale Datenschutzgesetze, wie beispielsweise das Österreichische DBS bieten ebenfalls keine Definition. Damit ist diese Vorgabe ein Herausforderung für alle Beteiligten, Aufsichtsbehörden, Verantwortliche und Auftragsverarbeiter.
Dez 18, 2017/Conrad Lienhardt
Einwilligungen sind das Nadelöhr durch das Unternehmen, Organisationen und andere sogenannte Verantwortliche müssen, um personenbezogene Daten verarbeiten zu dürfen – sofern keine berechtigten Interessen vorliegen. Um Einwilligungen schmackhaft zu machen, bzw. um Betroffene zur Einwilligung zu veranlassen, wird diese häufig mit der Teilnahme an Gewinnspielen, Anmeldung für Events u.v.a.m. verknüpft. Das nennt man Kopplung und das ist verboten.
Sep 1, 2017/Conrad Lienhardt
Dem Datenschutzbeauftragten kommt nach der Datenschutz Grundverordnung eine wichtige Stellung und Aufgabe zu. Geregelt wird dies in Abschnitt 4 DSGVO. Auch wenn Unternehmen nur unter bestimmten Bedingungen verpflichtet sind, einen Datenschutzbeauftragten zu benennen, so empfiehlt sich jedenfalls eine freiwillige Benennung. …
Aug 21, 2017/Conrad Lienhardt
Wiederholt habe ich Geschäftsführer davon reden gehört, dass die Verantwortung für die Einhaltung der Datenschutz Grundverordnung beim Datenschutzbeauftragten liege, den das Unternehmen demnächst beauftragen wolle. Das ist ein großer Irrtum und dieser könnte gravierende Konsequenzen haben. Die Verantwortung kann nicht auf Datenschutzbeauftragte abgewälzt werden.
Mär 22, 2018/Conrad Lienhardt
Mär 1, 2018/Conrad Lienhardt
Dez 4, 2017/Conrad Lienhardt
Sensible Daten, wie sexuelle Orientierung, politische Zugehörigkeit, Religionszugehörigkeit, auch z.B. Gewerkschaftszugehörigkeit und insbesondere biometrische Daten etc. werden in der Datenschutz Grundverordnung (DSGVO) unter Art. 9, Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten, behandelt.
DSGVO - Wann ist die Verarbeitung personenbezogener Daten rechtskonform?
Aug 8, 2017/Conrad Lienhardt
Ein zentraler Grundsatz der Datenschutz Grundverordnung (DSGVO) ist der der Rechtmäßigkeit. Was ist darunter zu verstehen und was sind die Bedingungen, die erfüllt sein müssen, um rechtskonform unter dem Gesichtspunkt der Rechtmäßigkeit Daten verarbeiten zu können?
Apr 10, 2019/Conrad Lienhardt
Die POST AG hat es in den letzten Monaten zum prominentesten Fall eines massiven Verstoßes gegen das Datenschutzgesetz (DSGVO) in Österreich gebracht. Zumindest zwei Prüfverfahren wurden von der Datenschutzbehörde eingeleitet. Darüber hinaus zeigt die POST AG bei der Beantwortung von Auskünften nach Artikel 15 DSGVO mangelnde Professionalität in der Abwicklung, die fallweise durchaus Formen passiven Widerstands gegenüber Betroffenenrechten annimmt.
Jan 9, 2019/Conrad Lienhardt
Die Datenschutzbehörde in Österreich hat aktuell ein Prüfverfahren gegen die österreichische Post eingeleitet. Die Rechercheplattform Addendum hat aufgedeckt, dass die Post nicht nur Adressen handelt, sondern in großem Umfang Daten aggregiert und dabei offenbar auch nicht davor zurückschreckt, durchaus als sensibel und personenbezogen geltende Daten zu verarbeiten, wie z.B. bezüglich deren politischer Affinitäten.
Mai 21, 2018/Conrad Lienhardt
Mai 18, 2018/Conrad Lienhardt
Am 16. Mail wurde im Österreichischen Nationalrat mit Regierungsmehrheit das sogenannten "2. Materien-Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018" beschlossen. In Artikel 45, wird das EWR Psychotherapiegesetz geändert. Hier werden massiv und weitgehend die Betroffenenrechte, wie sie die DSGVO regelt, ausgeschlossen.
Mai 4, 2018/Conrad Lienhardt
Am 26. April hat eine erneute Novelle zum Datenschutzgesetz in Österreich den Bundesrat passiert, um noch vor dem 25. Mai, dem Datum der Wirksamkeit der DSGVO, eine politische Agenda gegen die DSGVO in Stellung zu bringen. Damit steht dieser, im Nationalrat von der Regierungsmehrheit beschlossenen Anpassung mit dem Namen Datenschutz-Deregulierungs-Gesetz 2018 , nichts mehr im Weg — es sei denn eine baldige Feststellung des Europäischen Gerichtshofes, dass einige Anpassungen EU-rechtswidrig sind und der Geist dieses Gesetzes nicht nur gegen die DSGVO verstößt, sondern auch die EU Charta der Grundrechte verletzt.
Mär 19, 2018/Conrad Lienhardt
Das österreichische Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wird am 28. Februar von 35 Männern, einer Spezialeinheit für Straßenkriminalität, gestürmt, weil das BVT mutmaßlich das Datenschutzgesetz verletzt haben soll. Ein Vorgang, der nur in einem Operettenstaat möglich ist.
Die Datenschutzbehörde (DSB) in Österreich
Sep 13, 2017/Conrad Lienhardt
Bei Verstößen gegen die EU Datenschutz Grundverordnung (DSGVO) ist in Österreich die Datenschutzbehörde (DSB) zuständig. Bis 2014 hieß die Datenschutzbehörde noch Datenschutzkommission. Ein Urteil des EuGH hatte die fehlende Unabhängigkeit der Datenschutzkommission bemängelt. Was hat sich geändert und wie tickt die Datenschutzbehörde? Was sind ihre Aufgaben, was ihre Befugnisse?
Mär 23, 2018/Conrad Lienhardt
Feb 22, 2018/Conrad Lienhardt
Zweifelsohne ist die DSGVO ein dankbares Thema, um damit gute Geschäfte zu machen. Vor allem die sehr hohen Strafen von bis zu 20 Millionen EUR und 4 Prozent des weltweiten, vorjährigen Konzernumsatzes schaffen einen entsprechenden Handlungsdruck auf alle, die personenbezogene Daten verarbeiten. Das Marktvolumen ist enorm, denn bis auf die ausschließlich private Nutzung sind alle anderen Gesellschafts- und Wirtschaftsbereiche mehr oder weniger von der DSGVO betroffen, sofern personenbezogene Daten verarbeitet werden.
Österreichs Regierung und die DSGVO
Jan 18, 2018/Conrad Lienhardt
Österreich — Schon das Regierungsprogramm der ÖVP-FPÖ lässt Bedenken bezüglich des Rechtsverständnisses seiner Protagonisten gegenüber geltendem EU Recht aufkommen. Hier wird bereits ein österreichischer Sonderweg bzgl. EU E-Privacy Verordnung angekündigt. Mitte Januar wurde eine Gesetzesnovelle auf den Weg gebracht, die das in Artikel 21 DSGVO geregelte, grundlegende Betroffenenrecht, das Widerspruchsrecht, in Österreich teilweise außer Kraft setzen soll.
Feb 6, 2018/Conrad Lienhardt
Jul 26, 2017/Conrad Lienhardt
In der Dynamik allgemeiner Regulierungen ist es gut zu wissen, warum und zu welchem Zweck ein neues Gesetz oder eine neue Verordnung erlassen oder vorbereitet wird. Zur E-Privacy Verordnung sind es folgende Gründe mit diesen Zielen.
Österreich hat mit dem Datenschutz-Deregulierungs-Gesetz 2018 eine weitere Novelle als Begleitgesetz zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) beschlossen. Überwiegend dürfte die Sondergesetzgebung, die nicht im Rahmen von sogenannten Öffnungsklauseln erfolgte, laut Expertenmeinung nicht EU-rechtskonform sein. Dasselbe gilt über weite Teile auf für die vorangegangene Novelle des Datenschutz-Anpassungsgesetztes 2018 . Wie sich das auswirken könnte, sei an einem Beispiel erläutert.
Fragen & Antworten: Datenschutz (DSG, EU DSGVO) |#4 Rechtliche Grundlagen
Apr 6, 2018/Conrad Lienhardt
Für die Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten braucht es eine ausreichende rechtliche Grundlage, sei es bspw. eine Einwilligung oder eben ein berechtigtes Interesse. Diese rechtlichen Grundlagen sind Betroffenen mitzuteilen und im Verarbeitungsverzeichnis jeweils anzuführen. Doch das ist nicht immer so einfach. Jedenfalls ist das bei verschiedenen Kategorien der Datenverarbeitung keine geringe Herausforderung.
Feb 27, 2018/Conrad Lienhardt
Das in der DSGVO eingeführte Prinzips des One Stop Shops (OSS) nach Artikel 52 DSGVO ermöglicht es Betroffenen, bei der Aufsichtsbehörde in ihrem Land Beschwerde zu führen, bzw. zu klagen. Wie verhält sich das bei Verbandsklagen? Diese sind nicht in allen EU Mitgliedsländern zugelassen (Öffnungsklausel).
Können Unternehmen nach dem 25.5.2018 wie bisher Adressen, die von Adressverlagen bereitgestellt werden, nutzen, auch wenn sie selbst für die Nutzung keine Einwilligung der Betroffenen vorliegen haben?
Sep 21, 2017/Conrad Lienhardt
Öffnungsklauseln DSGVO - Wichtige Fragen zur Auslegung der DSGVO, zu welchen es nicht ausreichende oder widersprüchliche Informationen gibt. In diesem Beitrag geht es um die Frage von Öffnungsklauseln und Kollisionen bei unterschiedlicher Ausgestaltung in den Mitgliedsländern:
Jan 8, 2018/Conrad Lienhardt
Gar nicht so wenige Startups sind so in die Produktentwicklung und Markteinführung vertieft, dass sie gravierende Veränderungen in ihrer Umwelt nicht wirklich mitbekommen. Und plötzlich sehen sie sich mit der Datenschutz–Grundverordnung konfrontiert, getoppt durch die E-Privacy VO und müssen sich nun fragen, ob das Produkt die gesetzliche Vorgaben erfüllen, unzureichend erfüllen oder nicht erfüllen wird. (Update vom 3.9.18)
Jan 10, 2018/Conrad Lienhardt
Tourismus ist ein Informationsgeschäft und Daten sind die Grundlage dieses Geschäfts. Das meint der Generalsekretär der Österreichischen Hoteliervereinigung und trifft mit seiner Vermutung, dass mit der DSGVO auf die Tourismusbetriebe daher ein beträchtlicher Aufwand zukommt, ins Schwarze. Er formuliert es provokant: Geht der österreichische Tourismus in die Datenschutz-Falle?
Sep 2, 2017/Conrad Lienhardt
Verbandsklagen sind in Österreich nicht zugelassen, auch wenn die Möglichkeit dazu in Art. 79f DSGVO vorgesehen ist. Ebenso können sich Personen bei Verletzung Ihrer durch die DSGVO gesicherten Rechte nur im Falle von Schadensersatzforderung direkt an Gerichte wenden. Ansonsten wird Ihnen in Österreich nur die Möglichkeit einer Beschwerde bei der Datenschutzbehörde eingeräumt.
Die DSGVO ist bei vielen Unternehmen noch nicht auf dem Radar
Jul 1, 2017/Conrad Lienhardt
Gut die Hälfte aller deutschen Unternehmen haben laut einer Umfrage des Branchenverbands bitkom entweder noch gar nichts von der EU Datenschutz Grundverordnung (DSGVO) gehört, oder aber sie haben zwar davon gehört, sich jedoch noch nicht damit auseinandergesetzt. Das dürfte so wohl analog für Österreich zutreffen. Dabei gibt es keinerlei Übergangsfristen, wenn am 25. Mai 2018 die DSGVO wirksam werden wird.
Kennen Sie „noyb”? Sollten Sie
Dez 13, 2017/Conrad Lienhardt
„noyb” ist eine zivilgesellschaftliche Initiative zur Durchsetzung der DSGVO, wo nationale Bedingtheiten oder die Macht großer Unternehmen und Konzerne eine effektive Rechtsdurchsetzung behindern. Der Gründer, Max Schrems, hatte bereits 2005 das Safe-Harbor-Abkommen vor den EU Gerichtshof gebracht, wo es 2015 für ungültig erklärt wurde.
Kein Sonderbonus für KMU, Mikrounternehmen oder EPU
In Österreich war der Datenschutz bislang kein Thema, womit sich allzu viele Unternehmen groß aufgehalten hätten. Zum einen war die Behörde personell nicht angemessen ausgestattet und zum anderen waren die Strafen zahnlos: Die Höchststrafe von 25Tausend Euro war für Branchen, die mit personenbezogenen Daten enormes Geld verdienen, nicht wirklich abschreckend. So bringt die DSGVO vor allem durch die hohen Strafandrohungen von bis zu 20 Mio. Euro oder 4 Prozent des globalen Konzernumsatzes deutlich Schärfe in das Thema.
Wie in einem Reflex versuchen Lobbys in Österreich einen nationalen milden Kurs politisch durchzusetzen, der sich eher an der bisherigen Praxis orientieren soll. Das aber wird es so wohl nicht spielen.
Rechtsstreit: Ist die DSGVO bereits jetzt schon anzuwenden?
Nov 13, 2017/Conrad Lienhardt
Einen spannenden Beitrag veröffentlichte Carlo Piltz unter dem Titel: Ist die Datenschutz-Grundverordnung doch schon anwendbar?
Zwei Gerichte in der Bundesrepublik Deutschland sagten: ja. Es ist daher zumindest umstritten, ab wann die DSGVO anzuwenden ist. Das würde bedeuten, dass bereits vor dem 25. Mai 2018 die EU Datenschutz-Grundverordnung wirksam sein könnte.
Aug 26, 2017/Conrad Lienhardt
Bislang war es nicht so einfach, einen zu unrecht erfolgten Fahndungsaufruf durch Interpol löschen zu lassen. Das konnte und kann lange dauern, bis der Eintrag endgültig gelöscht wird. Bis dahin müssen Betroffene damit rechnen, von der Polizei oder anderen Exekutivorganen festgenommen zu werden, wo auch immer sie sich befinden. Mit der Datenschutz Grundverordnung (DSGVO) wird sich das ändern müssen.
Jan 31, 2018/Conrad Lienhardt
Das Sicherheitsunternehmen McAfee berichtet von massiv zunehmenden Cyberangriffen auf Krankenhäuser und Arztpraxen. Diagnosen, Verordnungen von Medikamentierungen, Behandlungsunterlagen, sogar ganze Krankengeschichten und Studienergebnisse werden erbeutet und häufig sogar für Erpressungen genutzt. Das berichten Peter Welchering und Manfred Kloiber in Computer und Kommunikation im dlf.
Wichtige Adressen zum Datenschutz in Österreich
Sep 28, 2017/Conrad Lienhardt
Im Zusammenhang mit der DSGVO kann Ihnen die Zusammenstellung von Kontaktdaten von Behörden, Kammern und weiteren Auskunftstellen nützlich sein.
Apr 15, 2018/Conrad Lienhardt
Apr 22, 2018/Conrad Lienhardt