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Timestamp: 2016-10-28 14:27:19
Document Index: 3482967

Matched Legal Cases: ['Art. 27', 'Art. 26', 'Art. 20', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 27', 'Art. 125', 'Art. 44', 'Art. 44', 'Art. 44', 'Art. 34', 'Art. 27', 'Art. 53', 'Art. 13', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 20', 'Art. 26', 'BGE', 'Art. 277']

98 IV 27956. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 10. November 1972 i.S. Durrer und Imfeld gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern.
Art. 27 al. 1 et 44 al. 1 LCR, art. 13 al. 3 OCR et art. 53 al. 1 OSR; changement de pr�s�lection. Celui qui s'abstient volontairement de s'engager imm�diatement sur la voie de pr�s�lection appropri�e, dans l'intention d'avancer plus rapidement, se rend coupable d'inobservation de la marque de pr�s�lection (consid. 1 c). Art. 26 LCR; principe dit de confiance en mati�re de circulation routi�re. A moins que des circonstances particuli�res ne laissent pr�voir le contraire, l'usager qui roule correctement est en droit d'escompter que les autres usagers ne mettront pas le trafic en p�ril par un comportement contraire � leurs devoirs. Ce principe vaut �galement pour celui qui ne jouit pas de la priorit� (consid. 1 d). Art. 20 CP; erreur de droit (consid. 2 a et b). Faits � partir de page 280
A.- Die stark befahrene, breite Haldenstrasse ist die Hauptverkehrsstrasse von der Stadt Luzern Richtung Gotthard. In diese Strasse m�ndet in der Gegend des Verkehrshauses von S�den her die Lidostrasse, die zum Strandbad, zum Campingplatz, zum Verkehrshaus und zu verschiedenen Bootsanlagen f�hrt (vgl. Planskizze unten, auf die im folgenden f�r die massgebende Verkehrslage Bezug genommen wird).
a) Die Lidostrasse ist unmittelbar vor der Einm�ndung in die Haldenstrasse durch eine Verkehrsinsel geteilt und wird dort von einem Fussg�ngerstreifen gequert. An der s�dlichen Spitze der Insel (E) sind die Signale Nr. 116 (kein Vortritt) und 219 (Fahrtrichtungspfeil rechts um die Insel) angebracht.
BGE 98 IV 279 S. 281Das Signal Nr. 116 findet sich auch rechts auf dem Trottoirrand etwas n�her an der Haldenstrasse (F).
Westlich der Einm�ndung der Lidostrasse weist die Haldenstrasse drei Fahrspuren auf. Die n�rdlichste Spur f�hrt stadteinw�rts, die mittlere und die s�dliche Spur f�hren stadtausw�rts. Ungef�hr 150 m vor der Einm�ndung beginnt eine markierte Einspurstrecke: die mittlere Spur tr�gt Geradeauspfeile und die Aufschrift GOTTHARD LUGANO; auf der rechten Spur finden sich nacheinander f�nf nach rechts abgebogene Einspurpfeile und in den jeweiligen Zwischenr�umen dreimal das Wort LIDO.
Unmittelbar �stlich der Einm�ndung der Lidostrasse erweitert sich die Haldenstrasse nach S�den. Sie wird durch eine Verkehrsinsel geteilt (K). Es ist vorgesehen, die Verkehrsstr�me stadtein- und -ausw�rts k�nftig richtungsgetrennt an dieser Insel vorbeizuf�hren. Vorl�ufig wickelt sich der Durchgangsverkehr in beiden Richtungen n�rdlich der Insel ab. S�dlich davon ist ein vor allem dem Verkehrshaus dienender grosser Parkplatz f�r Personenwagen und eine Haltestelle der Verkehrsbetriebe der Stadt Luzern (L). Die Bushaltestelle f�r stadteinw�rts fahrende Trolleybusse befindet sich auf der n�rdlichen Seite der Haldenstrasse, wo auch ein Warteh�uschen aufgestellt ist (H).
�stlich der Einm�ndung der Lidostrasse, im Bereich der erw�hnten Trenninsel, wird die Haldenstrasse von einem Fussg�ngerstreifen �berquert. Dieser wird vor allem von Besuchern des Verkehrshauses und des Strandbades benutzt, die mit dem Bus in die Stadt zur�ckfahren.
Wegen des starken und schnellen Durchgangsverkehrs auf der Haldenstrasse wurde im Sommer 1966 der Fussg�nger�bergang mit einer Lichtsignalanlage ausgestattet. In der Mitte der Verkehrsinsel sind auf einem Pfosten stadtw�rts gerichtete Signallichter angebracht (D). Von diesem Pfosten gehen sogenannte Peitschenmasten nach Norden und S�den; nur der n�rdliche tr�gt �ber den Fahrbahnen wiederum die Verkehrslichter, und zwar sowohl Richtung Stadt wie Richtung Gotthard (D). Die Signalanlage wird von den Fussg�ngern durch Dr�cker in Funktion gesetzt, die am Pfosten der Trenninsel (B1) und am n�rdlichen Strassenrand (B2) montiert sind, wo sich auch Ampeln f�r die Fussg�nger befinden. Nach einer Rotlichtphase von 14 Sekunden schalten die Verkehrslichter f�r die BGE 98 IV 279 S. 282Fahrzeuge wieder auf gr�n und bleiben so, bis der Dr�cker erneut bet�tigt wird.
Nach Inbetriebnahme dieser Signalanlage ergab sich, dass die stadtausw�rtsfahrenden Wagen bei Rotlicht eine �ber die Einm�ndung der Lidostrasse zur�ckreichende stehende Kolonne bildeten, so dass die Ausfahrt aus der Lidostrasse abgesperrt war. Ende August 1966 wurde deshalb auf der Geradeausspur der Haldenstrasse auf der H�he der Trenninsel der Lidostrasse ein weisser Haltebalken aufgemalt (A). Stadtausw�rtsfahrende Fahrzeuge haben bei Aufleuchten des Rotlichts hinter diesem Haltebalken anzuhalten und bis zum Wechseln des Lichtes auf gr�n zu warten. Die aus der Lidostrasse kommenden Fahrzeuge k�nnen w�hrend dieser Phase ungehindert in die Haldenstrasse einbiegen.
b) Um eine fl�ssigere Verkehrsabwicklung f�r die st�dtischen Verkehrsmittel zu erm�glichen, vereinbarte die Stadtpolizei mit dem Betriebschef der Verkehrsbetriebe, dass die auf der Haldenstrasse stadtausw�rtsfahrenden Busse vor der Einm�ndung der Lidostrasse nicht die Geradeausspur, sondern, entgegen den Pfeilen und der Aufschrift LIDO, die rechte Einspurbahn benutzen und - unbek�mmert um die Stellung der Lichtsignale - die Lidostrasse �berqueren sollten, um s�dlich der Verkehrsinsel (K) an die Haltestelle (L) zu gelangen. Sie konnten dadurch an einer bei Rotlicht hinter dem Haltebalken wartenden Fahrzeugkolonne unbehindert rechts vorbeifahren. Diese Anordnung wurde den Buschauffeuren in Form einer schriftlichen Weisung als Auszug aus den Betriebsvorschriften �bergeben. Darin wird mit Bezug auf die Lichtsignalanlage beim Verkehrshaus w�rtlich ausgef�hrt:
"1. Die Lidostrasse ist Nebenstrasse. Der Vortritt bei der Einm�ndung Haldenstrasse-Seeburgstrasse ist mit einem Signal Nr. 116 (kein Vortritt) aufgehoben. Die Fahrzeugf�hrer haben sich an diese Regelung zu halten, unbek�mmert um die Stellung des Lichtsignals der Fussg�ngeranlage beim Verkehrshaus.
2. Bei dieser Lichtsignalanlage handelt es sich ausschliesslich um die Sicherung der Fussg�nger auf der Hauptstrasse (Haldenstrasse).
3. Die VBL-Busse zweigen auf ihrer Fahrt stadtausw�rts rechts ab auf die Haltestelle "Verkehrshaus". Bei Rotlicht f�r den Fahrverkehr k�nnen die Auto- und Trolleybusse rechts abbiegen auf die Haltestelle, weil dieser Vorplatz als Parkraum zu werten ist und somit nicht als Fahrbahn im allgemeinen BGE 98 IV 279 S. 283Sinne dient. Selbstverst�ndlich haben die Chauffeure R�cksicht auf Fussg�nger zu nehmen, welche vom Trottoir den Vorplatz �berschreiten, um sich bei der Fussg�ngerlichtsignalanlage anzumelden."
c) Weil Maya Durrer beim Einbiegen mit ihrem Personenwagen aus des Lido- in die Haldenstrasse w�hrend einer Rotlichtphase einzig auf die beim Haltebalken wartende Kolonne acht gab, kollidierte sie am 23. August 1970 mit dem von Karl Imfeld gef�hrten, rechts der anhaltenden Kolonne vorbeifahrenden Trolleybus. Sie wurde ernstlich verletzt, w�hrend ihr Sohn und einige Buspassagiere mit leichten Verletzungen davonkamen. Der Trolleybus wurde besch�digt, der Personenwagen erlitt Totalschaden.
B.- In der daraufhin eingeleiteten Strafuntersuchung traten sich Maya Durrer und Karl Imfeld als Privatkl�ger gegen�ber. Mit Entscheid vom 28. Februar 1972 verurteilte das Amtsgericht Luzern-Stadt Frau Durrer wegen Missachtung des Signals Nr. 116 und des Vortrittsrechts in Anwendung von Art. 27 Abs. 1 SVG und 14 Abs. 1 VRV zu einer Busse von Fr. 50.-. Imfeld wurde freigesprochen.
Auf Kassationsbeschwerde der Maya Durrer best�tigte das Obergericht des Kantons Luzern am 17. Juli 1972 den erstinstanzlichen Entscheid hinsichtlich ihrer Verurteilung, sprach aber auch Imfeld wegen fahrl�ssiger K�rperverletzung gem�ss Art. 125 StGB schuldig und verurteilte ihn zu einer Busse von Fr. 50.-.
C.- Gegen diesen Entscheid f�hren beide Verurteilte eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur Freisprechung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Gegenseitig beantragen sie die Abweisung der Beschwerde des Mitangeklagten.
1. c) Unter Berufung auf Art. 44 Abs. 1 SVG und die einschl�gige Literatur (BADERTSCHER/SCHLEGEL, Strassenverkehrsgesetz, 2. A. S. 156 und SCHULTZ, Die strafrechtliche Rechtsprechung zum neuen Strassenverkehrsrecht, S. 201 und 307) erkl�ren beide kantonalen Instanzen, die Einspurmarkierung stelle einen blossen Hinweis ohne Verpflichtung dar, weshalb der Trolleybuslenker die Abbiegespur LIDO berechtigterweise benutzen, dann aber geradeaus fahren durfte. Zu Unrecht.
Art. 44 Abs. 1 SVG schreibt vor, dass bei mehreren Fahrstreifen der F�hrer seinen Streifen nur verlassen darf, wenn er dadurch den �brigen Verkehr nicht gef�hrdet. Eine Berechtigung, entgegen deutlicher Bodenmarkierung von einem Abbiegestreifen her geradeaus zu fahren, ergibt sich daraus nicht.
BADERTSCHER l�sst a.a.O. die M�glichkeit offen, dass ein Fahrer nach dem Einspuren seinen Entschluss �ndert und statt abzubiegen geradeaus f�hrt. Das ist in der Tat m�glich und vor allem f�r ortsunkundige Fahrer oft unvermeidlich, wenn sie erst unmittelbar vor der Kreuzung bemerken, dass sie sich �ber die einzuschlagende Fahrrichtung geirrt haben. Wer in dieser Weise seinen Entschluss �ndert, muss jedoch auf alle �brigen Verkehrsteilnehmer R�cksicht nehmen (Art. 44 SVG). Etwas entscheidend anderes ist es dagegen, wenn ein Fahrer von Anfang an bewusst falsch einspurt, um auf diese Weise rascher vorw�rts zu kommen und wenn er dann gar auf der falschen.Spur weiterfahrend von den �brigen Verkehrsteilnehmern die Ber�cksichtigung seines angeblichen Vortrittsrechts beansprucht, statt im Gegenteil selbst auf alle �brigen Verkehrsteilnehmer R�cksicht zu nehmen.
SCHULTZ (a.a.O. S. 307) erw�hnt zwar, dass unter der Herrschaft des MFG ein Fahrer straflos blieb, der die linke Abbiegspur ben�tzte und an der Kreuzung geradeaus weiterfuhr. Er glaubt, dies gelte auch unter der Herrschaft von SVG und SSV, doch liege m�glicherweise ein Verstoss gegen Art. 34 Abs. 3 SVG vor. Die von ihm aufgeworfene Frage der Strafbarkeit einer vors�tzlichen Missachtung der Einspurmarkierungen ist zu bejahen. Wie das Z�rcher Obergericht in seinem Urteil vom 25. M�rz 1968 (wiedergegeben in SJZ 65/1969 S. 330/1) mit Recht erkl�rte, darf es grunds�tzlich nicht dem einzelnen Fahrer �berlassen werden, ob im konkreten Fall ein Signal zu beachten sei oder nicht. Bei Stoppsignalen oder Sicherheitslinien ist dies ohne weiteres klar. Aber auch da, wo es lediglich um die Verkehrsregelung geht, d�rfen keine Ausnahmen gemacht werden. Sonst w�rde der korrekte Fahrer immer wieder �bervorteilt. Wenn das bewusst falsche Einspuren, um schneller vorw�rts zu kommen, zugelassen w�rde, m�sste sich die Verkehrsdisziplin weiter lockern. Ein solches Verhalten verletzt Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 53 Abs. 1 SSV und besonders Art. 13 Abs. 3 VRV.
Im vorliegenden Fall war die �usserste rechte Spur unmissverst�ndlich BGE 98 IV 279 S. 285durch die nach rechts abgebogenen Pfeile und die Bezeichnung LIDO ausschliesslich f�r Rechtsabbieger in die Lidostrasse bestimmt. Sie wies auch nicht etwa einen zus�tzlichen gelben Geradeauspfeil mit dem gelben Hinweis BUS auf. Somit durfte sie weder von einem st�dtischen noch von einem anderen Verkehrsmittel f�r eine andere Fahrweise, insbesondere zur Geradeausfahrt �ber die Lidostrasse hinweg, verwendet werden. Daran �ndert nichts, dass der Trolleybus zur Haltestelle rechts der Verkehrsinsel der Haldenstrasse fuhr. Bis zur H�he des Haltebalkens befand er sich dennoch auf Geradeausfahrt, im Gegensatz zur Abbiegspur nach rechts. Er hatte demgem�ss die Geradeausspur zu benutzen und beim Haltebalken zu warten, wenn die Signalanlage auf rot stand.
Wollte man mit der Vorinstanz annehmen, der Trolleybus h�tte schon zu Beginn der Einm�ndung der Lidostrasse allm�hlich nach rechts gegen die Haltestelle fahren d�rfen, so w�ren die Bodenmarkierungen entsprechend zu �ndern gewesen. Solange das nicht geschah, hatte der Bus bis zur Mitte der Einm�ndung auf der Geradeausspur zu bleiben. Im �brigen h�tte bei �nderung der Einspurmarkierungen auch der Haltebalken s�dlich bis gegen die Insel in der Lidostrasse verl�ngert werden m�ssen, diente er doch nach Feststellung aller Instanzen gerade dazu, bei Rotlicht den aus der Lidostrasse kommenden Fahrzeugen die Einfahrt in die Haldenstrasse zu erm�glichen.
d) Das angefochtene Urteil h�lt vor allem deshalb nicht stand, weil es das Vertrauensprinzip klar verletzt. Nach diesem Grundsatz darf sich der Berechtigte mangels gegenteiliger Anzeichen darauf verlassen, dass sein Vortrittsrecht respektiert wird (BGE 97 IV 127 und 244 mit Verweisungen, VON WERRA, "Du principe de la confiance dans le droit de la circulation routi�re selon la jurisprudence du Tribunal f�d�ral" in "Revue valaisanne de jurisprudence" 1970, S. 197 ff., speziell IV lit. a).
Das Vertrauensprinzip gilt auch zugunsten des Wartepflichtigen. Wenn er nach der Verkehrssituation mit Grund annehmen darf, dass er keinen Vortrittsberechtigten behindern wird, so ist er zur Einfahrt in die Hauptstrasse berechtigt. Kommt es dennoch zur Behinderung oder Kollision, weil der auf der Hauptstrasse fahrende Verkehrsteilnehmer sich verkehrswidrig verh�lt, ohne dass f�r den Wartepflichtigen hief�r Anzeichen bestanden, so trifft diesen kein Vorwurf (BGE 97 IV 244). Im Interesse einer klaren Vortrittsregelung wird freilich nicht BGE 98 IV 279 S. 286leichthin anzunehmen sein, der Wartepflichtige habe nicht mit der Vorbeifahrt eines Vortrittsberechtigten, bzw. mit dessen Behinderung rechnen m�ssen. Insbesondere hat er bei un�bersichtlichen Einm�ndungen darauf R�cksicht zu nehmen, dass ein Vortrittsberechtigter auf seiner linken Strassenh�lfte oder mit �bersetzter Geschwindigkeit auftauchen kann (BGE 91 IV 93 mit Verweisungen). Sieht der Wartepflichtige jedoch ein Fahrzeug (mit oder ohne Vortrittsrecht) herannahen und kann er nach den Umst�nden dessen Fahrt beurteilen, so muss er mangels konkreter Anzeichen nicht damit rechnen, dass dessen F�hrer sich unvermittelt verkehrswidrig verh�lt und dadurch in die Bahn des an sich Wartepflichtigen ger�t.
Im vorliegenden Fall stellen die kantonalen Instanzen �bereinstimmend fest, dass Frau Durrer die lokale Situation von ihren wiederholten Fahrten aus der Stadt zum Lido kannte, insbesondere die Bodenmarkierungen und die Lichtanlage. Dagegen hat sie stets bestritten und weder die Anklage noch die kantonalen Urteile haben behauptet, dass sie jemals einen st�dtischen Bus bei einem analogen Man�ver wie anl�sslich des Unfallereignisses beobachtet oder gar von der generellen Weisung an die Buschauffeure Kenntnis gehabt habe.
Als sich Frau Durrer der Haldenstrasse n�herte, hat sie nach ihrer von den kantonalen Gerichten anerkannten Darstellung ihre Geschwindigkeit reduziert und nach links und rechts geschaut. Dabei sah sie rechts die Ampeln der Lichtanlage auf rot und links Fahrzeuge, die auf der Geradeausspur hinter dem Haltebalken anhielten. Den auf der Abbiegespur heranfahrenden Trolleybus beachtete sie nicht. Damit war die Verkehrssituation f�r Frau Durrer eindeutig: Von rechts konnte kein Auto kommen, weil es �stlich des Fussg�ngerstreifens auf gr�nes Licht warten musste. Von links konnte ebenfalls kein Fahrzeug nahen, da auf der Geradeausspur die Autos bereits hinter dem Haltebalken angehalten hatten, wozu sie angesichts des Rotlichts auch verpflichtet waren. W�hrend der Rotlichtphase konnte Frau Durrer ohne Behinderung eines Vortrittsberechtigten in die Haldenstrasse einbiegen und vor der beim Haltebalken wartenden Kolonne vorbei gegen die Stadt fahren. Sie musste dieses Man�ver z�gig ausf�hren, da die Rotphase nur 14 Sekunden dauerte.
Zu Unrecht verlangt die Vorinstanz, Frau Durrer h�tte auch auf den "vortrittsberechtigten" Trolleybus R�cksicht nehmen BGE 98 IV 279 S. 287m�ssen. Wie oben dargelegt (Erw. 1c), war Imfeld zu seiner Fahrweise rechts der wartenden Autokolonne nicht berechtigt. Selbst wenn die Missachtung der vorgeschriebenen Einspurmarkierung nicht strafbar w�re (z.B. wenn diese von einer unzust�ndigen Beh�rde angebracht wurde), ist dies f�r das Verhalten der Frau Durrer unerheblich. Sie, wie jeder andere Verkehrsteilnehmer, durfte sich darauf verlassen, dass die �brigen Fahrer mangels gegenteiliger Anzeichen die Einspurmarkierung befolgten. Deshalb durfte sie unter den gegebenen Verh�ltnissen darauf vertrauen, dass kein auf der Abbiegespur herannahendes Fahrzeug ihren Weg kreuzen werde, als sie in die Haldenstrasse einbog. �brigens anerkennt die Vorinstanz in anderem Zusammenhang selber, dass andere Verkehrsteilnehmer nicht unbedingt die Fahrweise Imfelds erwarten mussten (s. unten Erw. 2). Frau Durrer ist daher zu Unrecht verurteilt worden.
e) Der Experte und die kantonalen Gerichtsinstanzen haben die Frage aufgeworfen, ob sich Frau Durrer auf Rechtsirrtum berufen k�nne. Die Vorinstanz billigt Frau Durrer zwar Irrtum zu, h�lt ihn aber nicht f�r entschuldbar. In Wirklichkeit ist f�r die Anwendung von Art. 20 StGB kein Raum. Frau Durrer befand sich nicht in einem Rechtsirrtum, sondern beurteilte die Situation rechtlich zutreffend.
Die Beschwerde von Frau Durrer ist somit zu sch�tzen. 2. - Die Vorinstanz hat den Trolleybusf�hrer Imfeld wegen fahrl�ssiger K�rperverletzung verurteilt, weil er bei der Zufahrt zur Bushaltestelle der besonderen Sorgfaltspflicht zu wenig Rechnung getragen habe. Es h�tten f�r ihn im Sinne von Art. 26 Abs. 2 SVG Anzeichen bestanden, dass sein Vortrittsrecht von Fahrzeugen missachtet werden k�nnte, die aus der Lidostrasse kamen. Da die Einspurpfeile auf dem rechten Fahrstreifen nur Richtung Lido wiesen, h�tte sich Imfeld Rechenschaft geben m�ssen, dass seine Zufahrt auf diesem Streifen von anderen Verkehrsteilnehmern nicht unbedingt erwartet wurde. Imfeld h�tte sich auch bewusst sein m�ssen, dass die Rotlichtphase regelm�ssig von Fahrzeugf�hrern benutzt wurde, um in die Haldenstrasse einzum�nden, und dass diese Phase bei erheblichemVerkehr hief�r die einzige M�glichkeit bot.
a) Dieser Vorwurf richtet sich weniger gegen Imfeld als gegen seine Vorgesetzten. Sie hatten die Buschauffeure schriftlich angewiesen, an der fraglichen Stelle so zu fahren, wie es Imfeld getan hat. Dabei wurde ihnen ausdr�cklich erkl�rt, dass BGE 98 IV 279 S. 288das Vortrittsrecht ihnen zukomme. R�cksicht wurde nur in bezug auf Fussg�nger im Bereich der Signalanlage geboten. Man kann von einem Buschauffeur nicht verlangen, dass er seinen eigenen Verkehrsverstand �ber die Weisungen stelle, die ihm von der Direktion der st�dtischen Verkehrsbetriebe im Einverst�ndnis mit dem Chef der Verkehrsabteilung der Stadtpolizei erteilt werden. Der Buschauffeur durfte in gutem Glauben annehmen, zu dem Verhalten berechtigt zu sein, das ihm ausdr�cklich von den hief�r zust�ndigen Beh�rden vorgeschrieben wurde. Imfeld befand sich in einem Rechtsirrtum.
Er hat sich allerdings weder im kantonalen Verfahren noch vor Bundesgericht darauf berufen. Diesen ihm deswegen nicht zuzubilligen, w�rde zu dem stossenden Ergebnis f�hren, dass ein aufgrund beh�rdlicher Anordnungen eindeutig im Rechtsirrtum befangener T�ter, der durch die kantonalen Gerichte in der �berzeugung seines Rechtes noch best�rkt wird und darum gar nicht daran denkt, sich auf Rechtsirrtum zu berufen, h�rter bestraft werden m�sste, als ein Fahrer, der vor Gericht Rechtsirrtum geltend macht, weil er seinen Irrtum sehr bald erkennen muss. Im Antrag auf R�ckweisung zur Freisprechung und in der Stellungnahme des Beschwerdef�hrers, der sich grunds�tzlich auch heute noch im Rechte w�hnt, kann zwangslos die Berufung auf Rechtsirrtum erblickt werden.
b) Geht man von der Hauptthese der Vorinstanz und von der Richtigkeit der Weisungen der Verkehrsbetriebe aus, dann war Imfeld berechtigt, so zu fahren, wie er tats�chlich gefahren ist. Er konnte sich dann aber auch auf sein Vortrittsrecht verlassen und zwar auch gegen�ber aus der Lidostrasse auftauchenden Fahrzeugen. Zu besonderer Aufmerksamkeit und Verlangsamung hatte er so lange keinen Anlass, als nicht konkrete Anhaltspunkte eine Missachtung seines Vortrittsrechts erwarten liessen. Die Vorinstanz sieht solche Anhaltspunkte nur in der Fahrweise von Frau Durrer. Das aber steht im Widerspruch zu der in den Weisungen bekundeten "Rechts"-Auffassung. Der Vorwurf, im Hinblick auf die allgemeinen Anzeichen einer Missachtung des Vortrittsrechts zu schnell gefahren zu sein, trifft Imfeld somit nur, wenn man von der Hauptauffassung der Vorinstanz abweicht. Der Rechtsirrtum Imfelds deckt nicht nur seine Fahrweise an sich, sondern auch die angeblich ungen�gende Ber�cksichtigung einer allgemeinen Gefahr der Verletzung seines Vortrittsrechts.
c) �brig bleibt nur der Vorwurf, Imfeld habe seine Aufmerksamkeit nicht den besonderen Verh�ltnissen hinsichtlich der Lichtsignalanlage und des damit verbundenen Verkehrs angepasst. Bei gen�gender Aufmerksamkeit h�tte er den Personenwagen der Frau Durrer fr�her erblicken m�ssen, als erst 10 m vor der Kollisionsstelle. Gegen diese tats�chliche Feststellung, die f�r das Bundesgericht verbindlich ist (Art. 277bis Abs. 1 BStP), vermag er nicht aufzukommen. Auch bei der von ihm gefahrenen Geschwindigkeit von 35 km/Std. konnte er auf eine Distanz von 10 m die heftige Kollision nicht verhindern. Bei gen�gender Aufmerksamkeit h�tte er den Personenwagen auf gr�ssere Distanz erblickt, seine Fahrweise erkannt und durch sofortiges Bremsen den Unfall entweder vermieden oder gemildert. In diesem Punkte ist Imfeld somit zu Recht verurteilt worden.
d) Das Verschulden des Beschwerdef�hrers erscheint als gering. Der Hauptfehler seiner Fahrweise belastete nicht ihn, sondern seine vorgesetzten Instanzen. Die Sache ist daher zur neuen Festsetzung der Strafe an das Obergericht zur�ckzu.
1. Die Nichtigkeitsbeschwerde Durrer wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid aufgehoben und die Sache zur Freisprechung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
2. Die Nichtigkeitsbeschwerde Imfeld wird teilweise gutgeheissen, der angefochtene Entscheid entsprechend aufgehoben und die Sache zu neuer Beurteilung im Sinne der Erw�gungen an die Vorisntanz zur�ckgewiesen.
91 IV 93
art. 13 al. 3 OCR,