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Timestamp: 2016-10-23 12:06:48
Document Index: 356262084

Matched Legal Cases: ['Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 18', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 35', 'Art. 35', 'BGE', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 7', 'Art. 11', 'Art. 108', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 2', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 16', 'Art. 13', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 31', 'Art. 32', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 7', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 5', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 1', 'Art. 3', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 11', 'Art. 18', 'BGE', 'Art. 1', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 35', 'Art. 11', 'Art. 32', 'Art. 18', 'Art. 10', 'Art. 12', 'Art. 7', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 16', 'Art. 13', 'Art. 36', 'Art. 31', 'Art. 7', 'Art. 5', 'Art. 3', 'Art. 9', 'Art. 1', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 25', 'Art. 3', 'Art. 11', 'Art. 1']

124 II 14620. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 13. M�rz 1998 i.S. Kanton Solothurn und Mitb. gegen Schweizerische Bundesbahnen (SBB) und EVED (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
Art. 18 LCdF; approbation des plans de la nouvelle ligne ferroviaire Mattstetten-Rothrist (Rail 2000). Exigences de motivation des d�cisions d'approbation des plans; admissibilit� de renvois aux plans dans le dispositif de la d�cision (consid. 2). Comp�tence de l'autorit� d'approbation des plans pour apporter des modifications au projet; il suffit que de telles modifications soient publi�es ult�rieurement (consid. 3). Exigences de pr�cision dans le contenu des autorisations de d�fricher en cas de modifications du projet et lors de la proc�dure d'autorisation subs�quente concernant la question foresti�re (consid. 4). Consid�rations g�n�rales � suivre dans l'appr�ciation des trac�s de lignes ferroviaires (consid. 5a, 6b et 6c). Examen du trac� de la ligne sous l'angle de la protection du paysage, des eaux et contre le bruit, ainsi que de la faune sauvage et de l'agriculture (consid. 5 et 6). Faits � partir de page 147
Am 22./25. April 1991 �berwiesen die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) dem Bundesamt f�r Verkehr (BAV) einen Plansatz f�r das im Rahmen des Konzeptes BAHN 2000 zu verwirklichende Projekt der Neubaustrecke (NBS) Mattstetten-Rothrist. Sie ersuchten um Vorpr�fung und Festlegung des Verfahrens gem�ss Art. 19 der Verordnung �ber die Planvorlagen f�r Eisenbahnbauten vom 23. Dezember 1932 (Planvorlagen-Verordnung, PlVV; SR 742.142.1). Die SBB beantragten, die Plangenehmigung nach Art. 18 Abs. 1 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 (EBG; SR 742.101) zu erteilen.
Nach durchgef�hrtem Vorpr�fungsverfahren gem�ss dem inzwischen in Kraft getretenen Bundesbeschluss vom 21. Juni 1991 �ber das Plangenehmigungsverfahren f�r Eisenbahn-Grossprojekte (SR 742.100.1; BB EGP) reichten die SBB am 1. Oktober 1992 beim Eidgen�ssischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartement (EVED) das Gesuch um Genehmigung der Planvorlage f�r die NBS Mattstetten-Rothrist ein.
Das Projekt der SBB ist in vier Abschnitte eingeteilt. Der Abschnitt 1 umfasst die Strecke Mattstetten-Koppigen (Kanton Bern), der Abschnitt 2 die Strecke Recherswil-Bolken (Kanton Solothurn), der Abschnitt 3 die Strecke Inkwil-Wynau (Kanton Bern) und der Abschnitt 4 die Strecke Murgenthal-Rothrist (Kanton Aargau). Am 13. Oktober 1994 bzw. am 31. Mai 1995 wurden die Planvorlagen f�r die Abschnitte 4 und 1 genehmigt. Die in diesem BGE 124 II 146 S. 148Zusammenhang beim Bundesgericht eingereichten Verwaltungsgerichtsbeschwerden sind in teils amtlich publizierten Urteilen praktisch durchwegs abgewiesen worden (BGE 121 II 378 betreffend Abschnitt 4 und BGE 122 II 103 zum Abschnitt 1).
F�r den hier interessierenden Abschnitt 2, der das �ussere Wasseramt umfasst, sah das Auflageprojekt die Parallelf�hrung der Eisenbahn mit der Nationalstrasse A2 bis Koppigen vor. Anschliessend soll die NBS in einem Bogen ostw�rts durch das Lutermoos und das Erlenmoos gef�hrt werden (Gemeinden Koppigen und Recherswil). Nach der Querung freien Feldes (mit �berf�hrung �ber die �sch) verl�uft die Strecke durch den Herrenwald, wo eine �berf�hrung der Kantonsstrasse Halten-Heinrichswil vorgesehen ist, und danach durch die Gemeinde Hersiwil, auf deren H�he ein 500 m langer Tunnel geplant ist (Tunnel Hersiwil). Weiter f�hrt die Strecke durch den Buechwald und �ber offenes Gebiet zwischen den Gemeinden Etziken und Aeschi. Im Bereiche der Verbindungsstrasse Etziken-Aeschi soll der 880 m lange Bolken-Tunnel gebaut werden. Nach dessen Ostportal und rund 350 m Strecke �ber offenes Feld soll die NBS durch den �nzberg-Wald f�hren. Im �nzberg-Wald ist der 120 m lange �nzberg-West-Tunnel und der 330 m lange �nzberg-Ost-Tunnel geplant (im Bereiche des letzteren zweigt die Ausbaustrecke [ABS] nach Solothurn ab). Nach Verlassen des �nzberg-Waldes beginnt der Gish�bel-Tunnel (690 m lang, zwischen Wanzwil und Nieder�nz/Herzogenbuchsee), worauf die NBS durch den Underwald (Gemeinde Herzogenbuchsee) Richtung Langenthal verlaufen soll.
Gegen das Projekt gingen auch im Abschnitt 2 zahlreiche Einsprachen ein. Im Sommer 1995 begann das EVED, Instruktionsverhandlungen und Augenscheine durchzuf�hren. Im Juli 1996 erteilte es dem Ingenieurb�ro Emch+Berger Bern AG den Auftrag, in einem Dossier diejenigen Projekt�nderungen zusammenzustellen, die sich im Laufe des Instruktionsverfahrens als n�tig erwiesen hatten. Diese Projekt�nderungen sind in der "Studie EVED" zusammengefasst.
Mit Verf�gung vom 24. M�rz 1997 genehmigte das EVED das Projekt NBS Mattstetten-Rothrist in Etappen und es legte die Grenzen f�r die Abschnitte 2 und 3 (Koppigen-Murgenthal) bei Bau-km 24.935 (Gemeindegrenze Koppigen) und Bau-km 49.230 (Westportal Murgenthaltunnel) fest. Die Planvorlage der SBB vom 2. Oktober 1992 f�r die Abschnitte 2 und 3 wurde mit �nderungen und Auflagen genehmigt.
Die Projekt�nderungen betreffen prim�r Abweichungen in der Linienf�hrung bzw. Projektgestaltung gem�ss "Studie EVED". Im Kanton Solothurn umfassen sie die Linienf�hrung im Lutermoos/Erlenmoss (Gemeinde Recherswil), wo die Strecke rund 35 m nach Norden verlegt wurde. Weiter wurde die Verl�ngerung des Hersiwil-Tunnels um 500 m auf 1000 m angeordnet; damit wird die NBS in Hersiwil zwischen dem Herrenwald und dem Buechwald nahezu vollst�ndig unterirdisch gef�hrt. Sodann verf�gte das EVED, dass die Tunnels Bolken, �nzberg-West und �nzberg-Ost zu einem einzigen Tunnel zu verbinden seien. Sodann wurde eine Verl�ngerung des Gish�bel-Tunnels in �stlicher Richtung verf�gt. Eine vollst�ndige Untertunnelung der NBS im �usseren Wasseramt (Kantonsvariante mit �sch-Oenz-Tunnel) lehnte das EVED ab.
Gegen die Plangenehmigungsverf�gung vom 24. M�rz 1997 erhoben am 5. Mai 1997 die Einwohnergemeinden Etziken, Aeschi und Horriwil, die Einwohnergemeinde Recherswil und die B�rgergemeinde Recherswil, die Einwohnergemeinde Hersiwil sowie Private Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht. Mit Eingabe vom 6. Mai 1997 erhob auch der Kanton Solothurn Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesgericht weist die Beschwerden ab, soweit es darauf eintritt.
2. a) Die privaten Beschwerdef�hrer machen geltend, das EVED habe ihre Einsprachen nur pauschal gew�rdigt. Darin liege eine Verletzung des Anspruches auf rechtliches Geh�r nach Art. 4 BV. Der Kanton Solothurn stellt sich auf den Standpunkt, das EVED habe nicht alle auf kantonales Recht gest�tzten Antr�ge gem�ss Art. 18 Abs. 3 EBG behandelt.
Der Anspruch auf rechtliches Geh�r verlangt, dass eine Beh�rde die Vorbringen der vom Entscheid Betroffenen tats�chlich h�rt, sorgf�ltig und ernsthaft pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Daraus folgt die grunds�tzliche Pflicht, einen Entscheid zu begr�nden. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid sachgerecht anfechten kann; ein Anspruch auf eine ausf�hrliche schriftliche Urteilsbegr�ndung besteht nicht (BGE 123 I 31 E. 2c). Diesen Anforderungen gen�gt die angefochtene Verf�gung. Das EVED hat sich einl�sslich mit den sich stellenden Rechtsfragen befasst. Dass es nicht ausdr�cklich auf jede Einwendung im Detail eingegangen ist, verletzt Art. 4 BV nicht. Aus dem BGE 124 II 146 S. 150Gesamtzusammenhang der Begr�ndung geht deutlich hervor, dass �ber die verf�gten Plan�nderungen und -auflagen hinausgehende Begehren als abgewiesen gelten. Jedenfalls war es den Einsprechern m�glich, die Plangenehmigungsverf�gung sachgerecht anzufechten. Ob Anlass bestanden h�tte, in der Sache einzelnen auf kantonales Recht gest�tzten Antr�gen weitergehend Rechnung zu tragen, bleibt der materiellen Pr�fung vorbehalten.
b) Der Kanton Solothurn beanstandet, dass das EVED in Dispositiv Ziffer 3 der Plangenehmigungsverf�gung auf die "Studie EVED" verwies, ohne die entsprechenden Pl�ne dem Entscheid beizulegen; der Inhalt der Studie werde lediglich an verschiedenen Stellen in den Erw�gungen wiedergegeben. Es sei dem Kanton nichts anderes �brig geblieben, als den Verf�gungstext in einem kleinmassst�blichen Plan umzusetzen bzw. beim bearbeitenden Ingenieurb�ro einen Plansatz zu beschaffen. Dieser sei nicht im Massstab 1:1000, sondern im Massstab 1:5000 verfasst. Eine Beurteilung der verf�gten �nderungen sei daher weder f�r sich noch im Vergleich zu den im Massstab 1:1000 gehaltenen Auflagepl�nen m�glich. Das verletze Art. 35 VwVG.
aa) Gem�ss Art. 35 VwVG sind Verf�gungen als solche zu bezeichnen, zu begr�nden und mit einer Rechtsmittelbelehrung zu versehen. Die angefochtene Verf�gung gen�gt diesen Anforderungen. Eine andere Frage ist, ob aus der Plangenehmigungsverf�gung hinreichend deutlich die verf�gten �nderungen gem�ss "Studie EVED" ersichtlich sind. Das entsprechende Dispositiv lautet:
"3. In Abweichung vom Auflageprojekt werden folgende �nderungen verf�gt:
3.1 Die in der "Studie EVED" enthaltenen �nderungen, namentlich
a) Linienf�hrung im Bereich Lutermoos/Erlenmoos,
b) Verl�ngerung Tunnel Hersiwil,
c) �nzberg,
d) Verl�ngerung Tunnel Gish�bel,
Das Bundesgericht hat sich in BGE 121 II 378 E. 8 mit Fragen der Ausgestaltung von Dispositiven in eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverf�gungen befasst. Dabei wurde festgehalten, in der Plangenehmigungsverf�gung seien die genehmigten Pl�ne im einzelnen aufzulisten und sie seien mit einem Genehmigungsvermerk BGE 124 II 146 S. 151zu versehen. Das damals zu pr�fende Dispositiv entsprach diesen Anforderungen nicht in allen Teilen, doch ergab sich aus dem Entscheid, welche Pl�ne genehmigt, nicht genehmigt oder mit �nderungen genehmigt wurden.
Dem vorliegend angefochtenen Entscheid l�sst sich zweifelsfrei entnehmen, welche Projekt�nderungen die "Studie EVED" umfasst. Diese befindet sich bei den amtlichen Akten, und den SBB ist es ohne weiteres m�glich, die Projekt�nderungen planerisch umzusetzen und in einem nachlaufenden Bewilligungsverfahren im Detail genehmigen zu lassen. Es kann keine Rede davon sein, man k�nne sich �ber die mit der "Studie EVED" verf�gten Plan�nderungen kein hinreichendes Bild machen.
bb) Gem�ss Art. 10 PlVV sind Situationspl�ne im Massstab 1:1000 zu fassen, w�hrend die L�ngenprofile im Massstab 1:2000/200 (Art. 11 PlVV) und die Querprofile im Massstab 1:100/200 darzustellen sind (Art. 12 PlVV). Art. 7-9 PlVV richten sich prim�r an die Bahnunternehmung, welche um die Plangenehmigung ersucht. Wenn die Plangenehmigungsbeh�rde von sich aus eine Plan�nderung anordnet, kann sie das aufgrund von Pl�nen in einem anderen Massstab tun, sofern die verf�gten �nderungen klar bestimmt werden k�nnen, was hier nach dem Gesagten der Fall ist. Die SBB werden die Projektpl�ne entsprechend den in den Art. 11 ff. PlVV festgehaltenen formellen Anforderungen �berarbeiten und genehmigen lassen m�ssen. Damit ist den Anforderungen des Bundesrecht Gen�ge getan.
c) aa) Die privaten Beschwerdef�hrer werfen dem EVED vor, es habe keine konkreten Entscheide gef�llt und die L�sung aller Probleme in nachlaufende Verfahren verschoben. Diese nicht weiter substantiierte R�ge gen�gt den Anforderungen von Art. 108 Abs. 2 OG nicht (BGE 123 II 359 E. 6b/bb). Auf die lediglich allgemein gehaltene Kritik an der Zul�ssigkeit von nachlaufenden Bewilligungsverfahren und Detailprojektierungen ist daher hier nicht weiter einzugehen. Das Bundesgericht hat diese Verfahren in BGE 121 II 378 E. 6 als zul�ssig erkl�rt; darauf ist nicht zur�ckzukommen.
bb) Im Zusammenhang mit dem vom EVED angeordneten Detailprojekt "Landschaftspflegerischer Begleitplan" macht der Kanton Solothurn geltend, dass erst die Details der Landschaftsgestaltung die Raum- und Umweltvertr�glichkeit der Tunnelportalbereiche aufzeigen k�nnten. Den gleichen Vorbehalt bringt der Kanton hinsichtlich einzelner �rtlich begrenzter Projekt�nderungen zwischen Ersiwil BGE 124 II 146 S. 152und Aeschi vor. Diese Kritikpunkte betreffen lediglich Einzelheiten der Projektgestaltung, nicht aber zentrale Fragen der Linienf�hrung oder Projektverbesserung. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass sie zum Gegenstand nachlaufender Bewilligungsverfahren oder Detailprojektierungen gemacht wurden (BGE 121 II 378 E. 6).
3. Die Beschwerdef�hrer vertreten die Auffassung, bei Gutheissung einer Einsprache oder Beschwerde k�nnten die SBB verpflichtet werden, ein ge�ndertes Projekt mit der vom Kanton und den solothurnischen Gemeinden bef�rworteten Linienf�hrung (�sch-�nz-Tunnel) �ffentlich aufzulegen. Jedenfalls k�nne gepr�ft werden, ob allein diese Linienvariante den Anforderungen des Raumplanungs- und Umweltschutzrechtes entspreche. Dass das EVED nur das Auflageprojekt gepr�ft habe, stelle eine Rechtsverweigerung dar. Dem kann nicht zugestimmt werden.
a) Gegenstand des Plangenehmigungsverfahrens sind Pl�ne f�r Eisenbahnbauten und -anlagen (Art. 18 Abs. 1 EBG; Art. 6 Abs. 1 der Verordnung vom 23. November 1983 �ber Bau und Betrieb der Eisenbahnen [Eisenbahnverordnung, EBV; SR 742.141.1]). Mit der Plangenehmigung wird festgestellt, dass die Vorschriften der Eisenbahnverordnung und der Ausf�hrungsbestimmungen des EVED eingehalten sind (Art. 6 Abs. 2 EBV). Die Plangenehmigungsverf�gung gilt als Baubewilligung (Art. 6 Abs. 3 EBV). Sie stellt eine Polizeierlaubnis dar, welche einzig zum Ziel hat festzustellen, dass keine �ffentlichen Interessen der Erstellung des Werkes in der geplanten Form entgegenstehen (BGE 101 Ib 277 E. 2d; VPB 53/1989 Nr. 14; VPB 42/1978 Nr. 28 und Nr. 138). Daraus l�sst sich ableiten, dass allein das Auflageprojekt Gegenstand des Plangenehmigungsverfahrens ist und die Beh�rde ihm die Genehmigung nicht versagen darf, wenn das geplante Werk im Einklang mit den Vorschriften des Bundesrechts steht. Daran �ndert nichts, dass das Raumplanungsrecht und, sofern ein Projekt Forstareal beansprucht, das Waldrecht, gebieten, m�gliche Alternativstandorte f�r das Werk bzw. alternative Linienf�hrungen mitzuber�cksichtigen; dieser Pflicht ist prim�r auf der Stufe der Planung nachzukommen (Art. 2 Abs. 1 lit. b der Verordnung vom 2. Oktober 1989 �ber die Raumplanung [Raumplanungsverordnung, RPV; SR 700.1]; BGE 119 Ib 397 E. 6a; BGE 118 Ib 17 E. 3). Bei Eisenbahn-Grossprojekten sind alternative Linienf�hrungen �berdies Gegenstand des Vorpr�fungsverfahrens (Art. 9 Abs. 2 BB EGP). Im Plangenehmigungsverfahren ist daher in erster Linie abzukl�ren, ob bei der Projektierung bzw. der Ausarbeitung des Auflageprojektes f�r eine neue Eisenbahnstrecke BGE 124 II 146 S. 153alternativen Linienf�hrungen die n�tige Beachtung geschenkt worden ist, was im vorliegenden Fall - wie die zahlreichen detaillierten Umweltvertr�glichkeitsberichte belegen - zu bejahen ist.
b) Dass im Plangenehmigungsverfahren allein das Auflageprojekt Verfahrensgegenstand ist, schliesst nicht aus, dass die vom Projekt Betroffenen im Einsprache- und Plangenehmigungsverfahren W�nsche f�r eine vom Auflageprojekt abweichende Linienf�hrung in m�glichst genauer und konkretisierter Form vorbringen d�rfen (VPB 44/1991 Nr. 19). Es muss daher der Plangenehmigungsbeh�rde auch m�glich sein, Projektanpassungen bzw. -verbesserungen zu verf�gen. Der Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit, der sowohl bei Eigentumseingriffen (BGE 121 I 117 E. 3) als auch bei der Erteilung von Bewilligungen zu beachten ist, verbietet es, die Plangenehmigung zu verweigern, wenn der rechtm�ssige Zustand durch Auflagen oder Bedingungen herbeigef�hrt (BGE 112 Ia 322; ULRICH H�FELIN/GEORG M�LLER, Grundriss des Allgemeinen Verwaltungsrecht, 2. Aufl., Z�rich 1993, S. 501) und der Eigentumseingriff entsprechend schonend ausgestaltet werden kann. Art. 32 PlVV sieht nicht zuletzt deshalb die M�glichkeit von Plan�nderungen im kombinierten Plangenehmigungsverfahren ausdr�cklich vor. Gleiches gilt nach Art. 16 Abs. 1 BB EGP, wobei diese Vorschrift nach der Systematik der �berschriften zu den Art. 13-15 BB EGP auch im ordentlichen Plangenehmigungsverfahren zur Anwendung kommt. Die vom EVED verf�gten Plan�nderungen stellen solche Projektverbesserungen dar. Hinsichtlich der Tunnel-Verl�ngerungen ist das an sich nicht streitig, weisen doch auch die Beschwerdef�hrer darauf hin, dass die Tunnel-Verl�ngerungen die Situation der Betroffenen verbesserten. Bez�glich der �nderung der Linienf�hrung im Erlenmoos/Lutermoos ist festzustellen, dass die Eisenbahnlinie lediglich 35 m nordw�rts verschoben wird und das neue Trassee noch immer den gleichen Raum betrifft. Die Projekt�nderung ist mithin �rtlich begrenzt und �ndert am allgemeinen Charakter der Linienf�hrung nichts. Sie sprengt daher den gesetzlichen zul�ssigen Rahmen ebenfalls nicht.
c) F�r das bundesgerichtliche Verfahren ist in diesem Zusammenhang zu beachten, dass das Gericht weder Oberplanungsbeh�rde noch Aufsichtsinstanz in Umweltbelangen ist (BGE 118 Ib 206 E. 10). Es w�re daher unzul�ssig, im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren einem bundesrechtskonformen Projekt die Genehmigung zu versagen, ist es doch nicht Sache des Bundesgerichtes BGE 124 II 146 S. 154zu pr�fen, ob die von der Bahnunternehmung getroffene und vom EVED genehmigte L�sung die beste unter mehreren m�glichen sei (BGE 118 Ib 206 E. 10; im gleichen Sinne die Praxis des Bundesrates: VPB 58/1994 Nr. 41, VPB 56/1992 Nr. 8 und VPB 55/1991 Nr. 19).
d) Es kann sich bei dieser Sach- und Rechtslage nur noch fragen, ob die angeordneten Plan�nderungen gem�ss "Studie EVED" vor Erteilen der Plangenehmigung h�tten �ffentlich aufgelegt werden m�ssen, wie das einzelne Beschwerdef�hrer verlangen.
Gem�ss Art. 36 lit. c VwVG kann eine Beh�rde die Verf�gung in einer Sache mit zahlreichen Parteien durch Publikation in einem amtlichen Blatt er�ffnen. F�r das ordentliche eisenbahnrechtliche Plangenehmigungsverfahren pr�zisiert Art. 31 Abs. 1 PlVV, dass Verf�gungen auszugsweise von der Gemeinde publiziert werden. Beim kombinierten Verfahren wird die Verf�gung nur publiziert, wenn sie mit wesentlichen Plan�nderungen gegen�ber der urspr�nglichen Vorlage verbunden ist (Art. 32 PlVV). Das EVED publizierte die Plangenehmigungsverf�gung am 25. M�rz 1997 im Bundesblatt, dem amtlichen Publikationsorgan des Bundes (BBl 1997 II 474). Im Publikationstext wurde darauf hingewiesen, dass Plan�nderungen angeordnet wurden und der vollst�ndige Entscheid in den Kantonen Bern, Solothurn und Aargau, in den Auflagegemeinden sowie beim EVED w�hrend der Beschwerdefrist zur Einsichtnahme aufliege. Damit tat das EVED dem Verwaltungsverfahrensgesetz und der Planvorlagen-Verordnung Gen�ge. Es war allen Interessierten m�glich, in die Plangenehmigungsverf�gung Einsicht zu nehmen und sich zur Wahrung der Rechte �ber die Plan�nderungen ins Bild zu setzen. Es besteht kein Anlass, vom EVED weitergehende Publikationen zu verlangen.
4. In der Sache wird zun�chst geltend gemacht, es gehe nicht an, die Rodungsbewilligung zu erteilen, die parzellenscharfe Festlegung der Ersatzaufforstungen aber in ein nachlaufendes Bewilligungsverfahren zu verweisen. Mit diesem Vorgehen k�nne die Umweltvertr�glichkeit des Eisenbahnbaus in waldrechtlicher Hinsicht nicht abschliessend beurteilt werden.
a) Das Auflageprojekt sieht im Abschnitt 2 Rodungen von �ber 10 ha Wald vor; entsprechende Ersatzaufforstungen sind ebenfalls vorgesehen. Die Projekt�nderungen gem�ss "Studie EVED" reduzieren die Rodungsfl�che um ca. 2,85 ha, doch wurden bisher insoweit weder die neuen (ge�nderten bzw. reduzierten) Rodungsfl�chen noch die zugeh�rigen Ersatzaufforstungen parzellenscharf BGE 124 II 146 S. 155bestimmt; hinsichtlich der Ersatzaufforstungen fehlen zudem Auflagen zur Qualit�t der Neubestockung. Daher hielt das EVED fest, die Rodungs- und Ersatzaufforstungsdossiers, soweit sie von den Plan�nderungen gem�ss "Studie EVED" betroffen seien, m�ssten in bezug auf die Festlegung der Rodungen und Ersatzaufforstungen �berarbeitet und im Rahmen des nachlaufenden Bewilligungsverfahrens f�r den �nzberg zur Genehmigung eingereicht werden. Im Dispositiv erliess das Departement entsprechende Auflagen; auch hielt es unter anderem fest, dass die Bestockung erst nach Rechtskraft der Plangenehmigungsverf�gung und Anzeichnung der Rodungsfl�che durch den zust�ndigen Rodungsdienst entfernt werden d�rfe.
b) Nach dem Wortlaut von Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 �ber den Wald (Waldgesetz, WaG; SR 921.0) geh�rt die Bestimmung des Rodungsersatzes (Art. 7 WaG) nicht zu den Voraussetzungen f�r die Erteilung einer Rodungsbewilligung. Bereits nach dem fr�heren Forstpolizeigesetz stellte die Verpflichtung zur Ersatzaufforstung nicht eine Voraussetzung, sondern eine Folge der Verminderung der Waldfl�che dar (Urteil des Bundesgerichtes vom 3. Mai 1974, E. 7, in ZBl 76/1975 S. 83; STEFAN M. JAISSLE, Der dynamische Waldbegriff und die Raumplanung, Diss. Z�rich 1994, S. 151). Indessen ist nicht zu verkennen, dass die Bestimmung des Rodungsersatzes R�ckwirkungen auf die Erteilung der Rodungsbewilligung haben kann (HEINZ AEMISEGGER/TONI WETZEL, Wald und Raumplanung, Bern 1985, S. 134 f.), und zwar namentlich auf die Frage, ob den Anforderungen des Natur- und Heimatschutzes hinreichend Rechnung getragen wurde (Art. 5 Abs. 4 WaG; BGE 117 Ib 325 E. 2a) oder ob die Ersatzaufforstungen hinreichenden Ersatz f�r die durch die Rodung abgehenden Schutz- und Wohlfahrtswirkungen bieten (JAISSLE, a.a.O., S. 151). Aufgrund dieser �berlegungen sowie mit Blick auf die in BGE 117 Ib 325 (E. 2a) angestellten Erw�gungen k�nnte gefolgert werden, eine Rodungsbewilligung komme solange nicht in Frage, bis �ber alle Einzelheiten der Ersatzaufforstung Klarheit herrsche. Das Bundesgericht hielt im zitierten Entscheid fest, die natur- und heimatschutzrechtlichen Auswirkungen einer Rodung k�nnten nur beurteilt werden, wenn alle Auflagen und Bedingungen der Rodungsbewilligung festst�nden und insbesondere �ber Pflicht und Standort der Ersatzaufforstung Klarheit bestehe. Im damals angefochtenen Entscheid �usserten sich die kantonalen Beh�rden zu diesen Fragen nur sehr summarisch.
c) Eine solche lediglich summarische Beurteilung liegt hier freilich nicht vor. Das EVED pr�fte die Fragen des Wald- und Landschaftsschutzes aufgrund des detaillierten Umweltvertr�glichkeitsberichtes eingehend. Auch liegen umfangreiche Untersuchungen zur Frage der Walderhaltung vor. Das BUWAL stimmte mit Schreiben vom 10. Januar 1997 der Rodungsbewilligung unter den hier umstrittenen Voraussetzungen zu. Die genauen Rodungs- und Ersatzaufforstungsfl�chen f�r die �rtlich begrenzten Projekt�nderungen sind nicht einfach offen gelassen worden, sondern ihre Festlegung ist Gegenstand eines nachlaufenden Bewilligungsverfahrens, in welchem die Parteien ihre (Beschwerde-)Rechte wahren k�nnen. In Anbetracht dieser besonderen Umst�nde stellt die umstrittene Rodungserlaubnis f�r den Bereich der Projekt�nderungen gem�ss "Studie EVED" lediglich die "generelle" Rodungsbewilligung dar. Eine solche ist unter den dargestellten, eng begrenzten Voraussetzungen nicht zum vornherein unzul�ssig (BGE 98 Ib 120 E. 2; vgl. die nicht ver�ffentlichten Urteile des Bundesgerichtes vom 29. M�rz 1985 i.S. Gemeinde Flims, E. 2 und 3, und vom 25. August 1992 i.S. Gemeinde Arosa, E. 1c), wird doch mit ihr weder das Recht zu roden noch die Pflicht aufzuforsten definitiv bestimmt. Mit ihr wird lediglich im Sinne von Art. 25 VwVG festgestellt, dass die f�r das Werk notwendigen Rodungen im die Walderhaltung �berwiegenden �ffentlichen Interesse liegen. Die definitive Rodungsbewilligung, verbunden mit der Pflicht zu Ersatzaufforstungen, kann nach den erw�hnten Urteilen des Bundesgerichtes jedenfalls in einem Fall, in welchem wie hier aufgrund einer eingehenden Sachverhaltsabkl�rung bereits im ersten Verfahrensabschnitt eine umfassende Abw�gung aller Interessen m�glich ist, ausnahmsweise in einem sp�teren Verfahrensabschnitt (nachlaufendes Bewilligungsverfahren) erfolgen. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass die Beseitigung der Bestockung erst nach rechtskr�ftigem Abschluss dieses nachlaufenden Bewilligungsverfahrens erlaubt ist, kann doch die Anzeichnung der Rodungsfl�che in einem fr�heren Zeitpunkt noch gar nicht erfolgen. Die waldrechtlichen Interessen sind damit hinreichend gewahrt.
5. Einzelne Beschwerdef�hrer widersetzen sich der �nderung der Linienf�hrung im Bereiche des Lutermooses bzw. des Erlenmooses (Gebiet der Gemeinden Koppigen und Recherswil). Sie sehen in der Verlegung der Linienf�hrung um rund 35 m nach Norden eine sachlich unbegr�ndete Plan�nderung. Es handle sich beim Lutermoos um eine gew�hnliche, v�llig ausger�umte und landwirtschaftlich BGE 124 II 146 S. 157intensiv genutzte Fl�che, die weit weniger schutzw�rdig sei als die Landschaft des Buechwaldes und des Hasenackers (zwischen Hersiwil und Aeschi). Die Verschiebung der Linienf�hrung f�hre zu einer Verk�rzung der Reaktionszeit bei einem die Wasserfassung Erlenmoos treffenden St�rfall. Zudem seien die Auswirkungen der Plan�nderung auf die L�rmbelastung der Bewohner Recherswils nicht abgekl�rt worden.
a) Die Planung und Errichtung von Eisenbahnanlagen sowie die Erteilung der dazu erforderlichen Bewilligungen stellen Bundesaufgaben gem�ss Art. 2 lit. a und b des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 �ber den Natur- und Heimatschutz (Natur- und Heimatschutzgesetz, NHG; SR 451) dar. Bei der Erf�llung von Bundesaufgaben haben die Bundesbeh�rden und die SBB daf�r zu sorgen, dass das heimatliche Landschaftsbild sowie die Naturdenkm�ler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen �berwiegt, ungeschm�lert erhalten bleiben (Art. 3 Abs. 1 NHG). Sie erf�llen diese Pflicht unter anderem, indem sie eigene Bauten und Anlagen entsprechend gestalten (Art. 3 Abs. 2 lit. a NHG). Diese Grunds�tze gelten auch dann, wenn nicht ein in einem Bundesinventar nach Art. 5 NHG verzeichnetes Objekt betroffen ist und dieses dementsprechend nicht den verst�rkten Schutz nach Art. 6 NHG geniesst (BGE 116 Ib 309 E. 4a; Anne-Christine Favre, Kommentar NHG, Z�rich 1997, Art. 3).
Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes �ber die Enteignung (EntG; SR 711) verpflichtet einen Enteigner, Natursch�nheiten soweit m�glich zu erhalten; �ffentliche Werke sind so auszuf�hren, dass sie das landschaftliche Bild m�glichst wenig st�ren (Art. 9 Abs. 2 EntG). Das Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 �ber die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700) bestimmt, dass die Landschaft zu sch�tzen bzw. zu schonen ist (Art. 1 Abs. 2 lit. a und Art. 3 Abs. 2 RPG). F�r �ffentliche oder im �ffentlichen Interesse liegende Bauten und Anlagen sind sachgerechte Standorte (bzw. Linienf�hrungen) zu bestimmen; nachteilige Auswirkungen auf die nat�rlichen Lebensgrundlagen sollen vermieden oder gesamthaft gering gehalten werden (Art. 3 Abs. 4 lit. c RPG). Dar�ber ist im Rahmen einer Interessenabw�gung zu entscheiden (BGE 121 II 8; BGE 115 Ib 311 E. 5). Im Rahmen dieser Abw�gung sind die ber�hrten Interessen zu ermitteln, zu beurteilen und aufgrund dieser Beurteilung m�glichst umfassend zu ber�cksichtigen (Art. 3 Abs. 1 der Verordnung �ber die Raumplanung [RPV; SR 700.1]).
b) aa) Die Linienf�hrung im Lutermoos h�ngt von Gesichtspunkten des Landschafts-, Gew�sser- und L�rmschutzes ab. Bei BGE 124 II 146 S. 158der Beurteilung ist vom Umweltvertr�glichkeitsbericht Landschaft/Siedlung auszugehen. Darin wird zum Gesamteindruck des Lutermooses festgehalten: "V�llig ungest�rtes l�ndliches Kleinod, welches eine ruhige, erholsame Atmosph�re ausstrahlt. Kommunales Landschaftsschutzgebiet... Durch die vorgesehene Linienf�hrung wird der Nordwestrand abgetrennt und das Gebiet damit abgewertet. Das Vorhaben widerspricht dem Schutzziel". Mit der Verlegung der Linienf�hrung rund 35 m nach Norden wird gegen�ber dem Auflageprojekt ein besserer Schutz des Lutermooses erreicht und dem genannten Schutzziel besser Rechnung getragen. Die Projekt�nderung ist daher sachlich gerechtfertigt.
bb) Der Projekt�nderung stehen keine massgebenden gew�sserschutzrechtlichen Aspekte entgegen. Nach den Feststellungen des EVED durchl�uft die neu festgelegte Bahnlinie die Schutzzone II der Wasserfassung Erlenmoos. Die Beschwerdef�hrer machen nicht geltend, dieser Umstand stehe einer Plangenehmigung zum vornherein entgegen. Sie bem�ngeln nur, dass sich durch die �nderung der Linienf�hrung bei einem St�rfall die Interventionszeit von zwei auf eineinhalb Tage(n) reduziere. Indes haben die Einspracheverhandlungen mit den St�dtischen Werken Grenchen, Inhaberin der Wasserfassung, ergeben, dass diese Interventionszeit immer noch ausreicht, um bei der Wasserversorgung der Stadt Solothurn Ersatzwasser f�r die betroffenen Gemeinden zu beschaffen. Von einer Bundesrechtsverletzung kann daher auch insoweit nicht gesprochen werden.
cc) Nach dem Auflageprojekt verl�uft die NBS rund 400 m von den ersten Wohngeb�uden in Recherswil entfernt. Das Gebiet ist nicht durch L�rm vorbelastet. Weiter ist dem Umweltvertr�glichkeitsbericht L�rm zu entnehmen, dass die besiedelten Gebiete vom zuk�nftigen Trassee relativ weit entfernt l�gen und durch den Wald zus�tzlich abgeschirmt w�rden. Es entst�nden daher keine �berschreitungen der Planungswerte gem�ss die L�rmschutzverordnung (LSV; SR 814.41). Das Tabellenwerk zum Umweltvertr�glichkeitsbericht L�rm weist f�r Recherswil eine L�rmbelastung bei Tag bzw. Nacht von weniger als 55 bzw. 45 dB(A) auf. Die f�r die Empfindlichkeitsstufe II (Wohnzonen) geltenden Planungswerte sind damit unterschritten (Ziffer 2 des Anhanges 3 zur LSV).
Nach der vom EVED verf�gten Plan�nderung liegt die NBS noch rund 365 m von Recherswil entfernt. Nach wie vor wird sie weitgehend im Wald verlaufen, womit dessen Abschirmeffekt erhalten BGE 124 II 146 S. 159bleibt. Rein rechnerisch ist zu erwarten, dass der L�rm-Beurteilungspegel durch die etwas geringere Entfernung der Linie zum Dorf steigen wird; die SBB sprechen in ihrer Vernehmlassung von rund 1,1 dB(A). Genauere Abkl�rungen hat das EVED nicht veranlasst; seiner Stellungnahme ist zu entnehmen, dass auch bei ge�nderter Linienf�hrung im Bereiche der Wohnh�user der Planungswert eingehalten sei. Selbst wenn das nicht der Fall w�re, w�re bei der gegebenen Ausgangslage eine Aufhebung der Plangenehmigung nicht gerechtfertigt. In einem solchen Falle m�ssten Erleichterungen ins Auge gefasst und allenfalls die vom L�rm betroffenen Geb�ude auf Kosten der SBB gesch�tzt werden (Art. 25 Abs. 3 des Bundesgesetzes �ber den Umweltschutz [USG; SR 814.01]; BGE 121 II 378 E. 10). So oder anders l�sst sich daher eine den Anforderungen des L�rmschutzrechtes entsprechende L�sung finden. Es gen�gt daher den Anforderungen des Bundesrechts, die genauen Nachweise �ber die L�rmbelastung sowie allenfalls notwendige Massnahmen zum Gegenstand des vom EVED ohnehin f�r die Feinplanung der Linienf�hrung im Lutermoos angeordneten nachlaufenden Bewilligungsverfahrens zu machen (BGE 121 II 378 E. 6c).
6. Das EVED hat Tunnelverl�ngerungen zwischen dem �nzberg und Hersiwil verf�gt, eine vollumf�ngliche Untertunnelung dieser Strecke (�sch-�nzberg-Tunnel) aber abgelehnt. Das wird mit dem Argument beanstandet, die Interessenabw�gung des EVED enthalte keine Gesamtschau. Vielmehr w�rden die einzelnen Problembereiche f�r sich allein gew�rdigt; namentlich habe das EVED die finanziellen Interessen der SBB, welche gegen weitere Tunnelbauten spr�chen, �ber Geb�hr gewichtet.
a) Die gegen�ber dem EVED erhobenen Vorw�rfe treffen nicht zu. Das Departement ermittelte, beurteilte und wog s�mtliche f�r die Beurteilung relevanten Belange ab. Auch f�hrte es eine den Anforderungen des Art. 9 USG gen�gende Umweltvertr�glichkeitspr�fung durch. Jedenfalls kann nicht gesagt werden, nur weil das EVED im Interesse der einfachen Lesbarkeit und Verst�ndlichkeit die Pr�fung der Interessenlage nach Sachkategorien und Streckenabschnitten unterteilte, habe es die Einwirkungen der Eisenbahnanlage weder gesamthaft noch nach ihrem Zusammenwirken beurteilt (Art. 8 USG). Auch kann von einer generellen �berbewertung der finanziellen Interessen der SBB keine Rede sein; immerhin ist zu bemerken, dass das Bundesgesetz vom 23. Juni 1944 �ber die Schweizerischen Bundesbahnen (SBBG; SR 742.31) die SBB verpflichtet, die Bahnunternehmung nach gesunden betriebswirtschaftlichen BGE 124 II 146 S. 160Grunds�tzen zu verwalten und zu betreiben (Art. 3 Abs. 2 SBBG). Finanzielle Aspekte k�nnen deshalb nicht zum vornherein ausser acht gelassen werden.
b) Im Umweltvertr�glichkeitsbericht Landschaft/Siedlung wird die Gel�ndekammer Hersiwil-�nzberg wie folgt beschrieben:
"(...) Die ausgedehnten W�lder und das coupierte Gel�nde schaffen trotz der intensiven landwirtschaftlichen Nutzung Abwechslung und Geborgenheit.
Dank seiner relativen Abgeschiedenheit und umsichtiger Ortsplanungen konnte das �ussere Solothurner Wasseramt seine Urspr�nglichkeit weitgehend bewahren (...). Es stellt ein im westlichen Mittelland seltenes Beispiel dar f�r eine Mor�nenlandschaft mit einer auf die mittelalterliche Dreizelgenwirtschaft zur�ckgehende Verteilung von Wald, Flur und Siedlung, und ist somit gleichermassen kulturhistorisch und morphologisch wertvoll.
Besonders in der Landschaft um Hersiwil l�sst sich diese alte Kulturform (...) noch beispielhaft ablesen. Die wenigen Neubauten (...) wurden sorgf�ltig ins Ortsbild eingef�gt. Neben Hersiwil wurden auch Teile des Ortsbildes von Etziken im Zonenplan unter Schutz gestellt. Fast das ganze �ussere Wasseramt ist im Richtplan des Kantons Solothurn als "Weitere Landschaft von besonderer Sch�nheit und Eigenart" ausgeschieden und damit rechtlich der Juraschutzzone gleichgestellt."
Der Bau der NBS Mattstetten-Rothrist f�hrt zweifellos zu einem schweren Landschaftseingriff. Im Umweltvertr�glichkeitsbericht Landschaft wird denn auch festgehalten, dass das Vorhaben dem Schutzziel widerspreche und die integrale Erhaltung der Landschaft hohe Priorit�t habe. Deshalb wird vorgeschlagen, den �sch-�nz-Tunnel zu bauen, doch wird im Expertenbericht ausdr�cklich nicht ausgeschlossen, dass bei Nichtrealisierung dieses Tunnels mit gewissen Massnahmen ein vertretbarer Schutz der Landschaft erreicht werden kann. In diesem Zusammenhang ist von Belang, dass das fragliche Gebiet nicht im Bundesinventar der sch�tzenswerten Landschaften und Naturdenkm�ler (BLN) verzeichnet ist; auch wurde den Ortsbildern der betroffenen Gemeinden im Rahmen der Arbeiten zum Inventar der sch�tzenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) nicht gesamtschweizerische, sondern lediglich regionale oder lokale Bedeutung zugemessen. Auch die betroffenen Wanderrouten sind lediglich von regionaler Bedeutung. Bei dieser rechtlichen Ausgangslage kann das Interesse an einer ungeschm�lerten Erhaltung der betroffenen Landschaft nicht grunds�tzlich dem umstrittenen Projekt, dem wie gesagt nationale Bedeutung zukommt, entgegenstehen. Die Landschaftseingriffe sind vielmehr im Lichte von Art. 3 NHG zu beurteilen (vorstehende E. 5a).
c) Die Bundesversammlung bzw. die Stimmb�rger der Schweizerischen BGE 124 II 146 S. 161Eidgenossenschaft haben die Realisierung des Konzeptes BAHN 2000 verbindlich beschlossen (BGE 121 II 378 E. 3); das muss im Rahmen der Interessenabw�gung entsprechendes Gewicht haben. Jedenfalls kann wie gesagt eine ungeschm�lerte Erhaltung der hier betroffenen Landschaft angesichts der zahlreichen und vielf�ltigen raumrelevanten Konflikte im schweizerischen Mittelland beim gegebenen Stand der Infrastrukturplanung und des vorhandenen Verkehrsnetzes kaum mehr in Betracht kommen. Es kann daher in erster Linie nur um die Frage gehen, in welchem Umfang das umstrittene Projekt zu optimieren ist. Dabei m�ssen die grossen Anstrengungen des EVED bei der Suche nach einer m�glichst schonenden Linienf�hrung bzw. Projektgestaltung anerkannt werden. Durch die Verl�ngerung des Hersiwil- und des �nzberg-Tunnels reduziert sich die offene Strecke mit Einschnitten in die Landschaft wesentlich. Die Verl�ngerung des Hersiwil-Tunnels in westlicher Richtung hat zudem zur Folge, dass der durch die notwendige Rodung beeintr�chtigte Waldrand wieder hergestellt werden kann. Die entsprechende Aufforstung wird auch das Tunnelportal decken, was nach den nicht in Zweifel zu ziehenden Erw�gungen des EVED die Attraktivit�t dieses Bereiches f�r den Wildwechsel erh�ht. Mit der Tunnel-Verl�ngerung nach Osten kann den Interessen der Landwirtschaft an einer m�glichst grossen Erhaltung nutzbarer Fl�che im Gebiet der Weiermatt nachgekommen werden. Die gleichen �berlegungen gelten f�r die Verl�ngerung des �nzberg-Tunnels.
d) Als haupts�chlichster Stein des Anstosses verbleibt die Strecke im Buechwald und Hasenacker zwischen Hersiwil und Aeschi, die nicht zuletzt auch deshalb offen gef�hrt werden soll, um zus�tzliche Baukosten f�r eine weitere Untertunnelung zu vermeiden. Man mag dieser Entscheidung mit Blick auf den Umstand, dass damit wildreiches Waldgebiet mit bedeutenden Schutz- und Wohlfahrtsfunktionen durchschnitten und bedeutende Feucht- und Nassstandorte teilweise beeintr�chtigt werden, zun�chst Unverst�ndnis entgegen bringen. Indessen l�sst sich kaum eine L�sung finden, welche sowohl den Interessen des Natur- und Landschaftsschutzes als auch den finanziellen Rahmenbedingungen der Projektherrin in optimalster Weise Rechnung tr�gt. Eine Kompromissl�sung erscheint daher unumg�nglich.
aa) F�r die Entscheidung des EVED kann denn auch ins Felde gef�hrt werden, dass die von den Beschwerdef�hrern geforderte vollumf�ngliche Untertunnelung der Strecke (�sch-�nz-Tunnel) BGE 124 II 146 S. 162nicht nur Vor-, sondern auch bedeutende Nachteile mit sich bringen w�rde. Im Erg�nzungsbericht zum Bericht Umweltvertr�glichkeit vom Oktober 1992 wird darauf hingewiesen, dass der Voreinschnitt westlich des Tunnelportales eines allf�lligen �sch-�nz-Tunnels wesentlich tiefer ausfiele als beim SBB-Projekt, was die Drainagewirkungen im hydrologisch empfindlichen Gebiet verst�rken w�rde. Auch w�re wegen der teilweise fehlenden �berdeckung in der Landschaftskammer Hersiwil eine Gel�ndemodifikation n�tig, welche grossfl�chiger ausfiele. Weiter w�rden beim Bau des �sch-�nz-Tunnels rund 39% mehr an �berschussmasse anfallen, f�r die entsprechende zus�tzliche Ablagerungsfl�chen gefunden werden m�ssten. Schliesslich wird auch der Unterhalt und die St�rfallhilfe als umst�ndlicher bezeichnet. Der Verzicht auf den �sch-�nz-Tunnel erm�glicht �berdies die Erh�hung des L�ngenprofiles der SBB-Strecke. Damit k�nnen die Feucht- und Nassstandorte vor allem im Bereich des Buechwaldes im Rahmen des M�glichen geschont bzw. erhalten werden, eine Massnahme, die �brigens im UVP-Bericht Weiterf�hrende Massnahmen ausdr�cklich vorgeschlagen wird.
bb) Hinsichtlich des von den Beschwerdef�hrern besonders betonten Schutzes der Wildpopulation im Gebiet des Buechwaldes ist zun�chst auf Art. 1 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 20. Juni 1986 �ber die Jagd und den Schutz wildlebender S�ugetiere und V�gel (Jagdgesetz, JSG; SR 922.0) zu verweisen. Danach sollen die Artenvielfalt und die Lebensr�ume der einheimischen wildlebenden S�ugetiere und V�gel erhalten bleiben. Zu diesem Zweck werden unter anderem Schutzgebiete (Jagdbanngebiete usw.) ausgeschieden (Art. 11 JSG). Das Eisenbahnprojekt ber�hrt kein eidgen�ssisches Jagdbanngebiet (vgl. Anhang 1 zur Verordnung vom 30. September 1991 �ber die eidgen�ssischen Jagdbanngebiete (VEJ; SR 922.31).
Abgesehen davon kann nicht gesagt werden, das EVED habe der Erhaltung gen�gend grosser Lebensr�ume f�r das Wild, welches im �brigen (auch) im fraglichen Bereich nicht vom Aussterben bedroht ist (vgl. Art. 18 Abs. 1 NHG), �berhaupt kein Gewicht beigemessen. Es ist durch das vom Kanton Solothurn ins Recht gelegte Gutachten der Vogelwarte Sempach vom 9. April 1997 sowie durch den von der gleichen Stelle verfassten Expertenbericht Fauna/Flora vom Dezember 1990 erstellt, dass das Gebiet im und um den Buechwald einen hochwertigen Lebensraum f�r das Wild darstellt. Mit der vorgesehenen offenen Linienf�hrung wird es jedenfalls w�hrend BGE 124 II 146 S. 163der Bauphase massiv beeintr�chtigt. Indes belegen die beiden Expertenberichte nicht, dass das Gebiet nach dem Eisenbahnbau f�r das Wild vollumf�nglich verloren w�re. Um einen Wildwechsel in das Gebiet nach Erstellung der neuen Bahnstrecke zu erm�glichen, verf�gte das EVED den Verzicht auf eine Einz�unung des Schienenareales. Wie das Departement in der angefochtenen Verf�gung darlegt, ist mit dieser Massnahme nach den bisherigen Erfahrungen an anderen Orten des SBB-Netzes damit zu rechnen, dass der Wildbestand selbst bei einem Verzicht auf eine Oeko-Br�cke nicht nachhaltig gef�hrdet wird. Die Berechtigung dieser Annahme wird durch den genannten Expertenbericht Fauna/Flora aufgrund von Erfahrungen bei bestehenden Bahnlinien im Kanton Bern erh�rtet. Der Wald wird mithin insoweit seine Schutz- und Wohlfahrtsfunktionen erhalten k�nnen (Art. 1 WaG). Von einem vollumf�nglichen Verlust des Gebietes als Erholungsraum kann ebenfalls keine Rede sein.
cc) Schliesslich k�nnen die Interessen der Landwirtschaft bei einem Verzicht auf den �sch-�nz-Tunnel trotz unumg�nglichen Verlusten an Kulturland bzw. Fruchtfolgefl�chen hinreichend gewahrt werden. Im eingeleiteten Landumlegungsverfahren ist der Anspruch auf wertgleichen Realersatz verfassungsrechtlich garantiert (BGE 116 Ia 106 E. 2). Eine optimale Arrondierung der landwirtschaftlich genutzten Parzellen wird weiterhin eine effiziente Bewirtschaftung erm�glichen.
e) Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Linienf�hrung und Projektgestaltung zwischen der Gemeinde Hersiwil und dem �nzberg den Anforderungen des Bundesrechts entspricht. Es besteht daher kein Anlass f�r weitergehende Projektverbesserungen.
aa) Der Antrag des Kantons Solothurn, das Westportal des Hersiwiltunnels westw�rts in den Herrenwald hineinzuverschieben oder eventuell den Weichenabbundplatz aus dem Bereiche des Ostportales in diesen Wald hineinzuverschieben, ist dementsprechend abzulehnen. Diese Projekt�nderung h�tte eine zus�tzliche Belastung des Herrenwaldes durch Rodungen zur Folge, was unerw�nscht ist.
bb) Mit dem Antrag, die verf�gte Neu-Aufforstung im Holzacher (Gemeinde Hersiwil) auf 2 ha zu reduzieren und in den Eckpunkten neu zu definieren, verkennt die Gemeinde Hersiwil, dass der fragliche Bereich von der Projekt�nderung "Studie EVED" erfasst wird, die Einzelheiten der Rodung und Ersatzaufforstung also Gegenstand eines nachlaufenden Bewilligungsverfahrens sein werden. In diesem Verfahren wird im einzelnen zu pr�fen sein, in welchem Umfang BGE 124 II 146 S. 164im Holzacher Ersatzaufforstungen vorzunehmen sind (vorstehende E. 4).
cc) Der Antrag von Rudolf Misteli, Massnahmen zum Schutz vor L�rmimmissionen bei der landwirtschaftlichen Arbeit und vor Einwirkungen durch Luftstr�mungen, Metallstaub, F�kalien und Abfall zu treffen, ist ebenfalls abzulehnen. Das genehmigte Projekt entspricht den Vorschriften des L�rmschutzes. Aufgrund der Aktenlage sind sodann rechtlich relevante Bel�stigungen des an das Bahnareal angrenzenden Gebietes durch Luftstr�mungen, Metallstaub oder Abfall nicht zu erwarten. In diesem Zusammenhang ist �berdies daran zu erinnern, dass auf der Neubaustrecke nur Z�ge mit geschlossenen Toilettensystemen verkehren d�rfen (BGE 122 II 103 E. 6b und 6c).
dd) Unbegr�ndet ist schliesslich der Einwand der Gemeinde Hersiwil, die Neigung der NBS im Bereiche des Buechwaldes entspreche einer Steigung von 22,5%/o. Das L�ngenprofil im Plan "Projekt gem�ss Plangenehmigungsverf�gung des EVED vom 24.3.1997" weist ein L�ngenprofil von 20%/o. Die im Technischen Bericht der SBB zum Auflageprojekt vom Oktober 1992 angestrebte maximale Regell�ngsneigung ist damit eingehalten.
122 II 103,
117 IB 325 suite... ,
119 IB 397,
118 IB 17,
121 I 117,
98 IB 120,
116 IB 309,
121 II 8,
116 IA 106
Art. 35 VwVG,
Art. 11 PlVV,
Art. 32 PlVV suite... ,
Art. 18 LCdF,
Art. 10 PlVV,
Art. 12 PlVV,
Art. 7-9 PlVV,
Art. 6 Abs. 3 EBV,
Art. 9 Abs. 2 BB EGP,
Art. 16 Abs. 1 BB EGP,
Art. 13-15 BB EGP,
Art. 36 lit. c VwVG,
Art. 31 Abs. 1 PlVV,
Art. 7 WaG,
Art. 5 Abs. 4 WaG,
Art. 3 Abs. 2 lit. a NHG,
Art. 9 Abs. 2 EntG,
Art. 1 Abs. 2 lit. a und Art. 3 Abs. 2 RPG,
Art. 3 Abs. 4 lit. c RPG,
Art. 3 Abs. 1 der Verordnung �ber die Raumplanung [RPV; SR 700.1],
Art. 25 Abs. 3 des Bundesgesetzes �ber den Umweltschutz [USG; SR 814.01],
Art. 3 Abs. 2 SBBG,
Art. 11 JSG,
Art. 1 WaG