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Timestamp: 2019-05-26 22:37:43
Document Index: 122352002

Matched Legal Cases: ['§ 61', '§ 61', '§ 35', '§ 8', '§ 32', '§ 2', '§ 1', '§ 61', '§ 52', '§ 104', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 35']

Arbeitsgericht Duesseldorf mobbt unterstuetzt Bruch des Urheberrechts
Veröffentlicht am : 09. Mar. 2014., 13:00:09 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 2772
Das Arbeitsgericht Düsseldorf mobbt wiederholt und fördert eher eine klassische Hartz IV Karriere anstatt dem Urheberrecht, Tarifrecht, Arbeitsrecht, Sozialrecht und dem Gesetz gegen Scheinselbständigkeit Folge zu leisten. Das Klatsch und Tratsch Gericht, das bekanntlich Al Qaeda als nicht existent wähnt, hält erst einmal Kläger für prozessunfähig, ohne per ZPO 121 automatisch einen Rechtsanwalt beizuordnen. Also die Kläger gelten als prozessunfähig. Urteile des Bundesarbeitsgericht sind dem Arbeitsgericht ganz egal. Lieber betreibt es dabei munter Insolvenzbetrug. Was tun?
Kampfhund beim Arbeitsgericht - ohne den geht es nicht
Schon wieder ist das Arbeitsgericht Düsseldorf wegen absoluter Dienstverweigerung aufgefallen. Wer Gehalt haben will oder per Urheberrechtsgesetz auf die angemessene Vergütung pochen will oder auf ein Arbeitsverhältnis per § 61a Arbeitsgerichtsgesetz besteht, scheitert schnell in Düsseldorf. Ohne Rechtsanwälte, die als schwerste Kampfhunde oder in Dominus-Manier beim Arbeitsgericht Düsseldorf auftreten, hat man also schlechte Karten.
Die ZPO 121 schreibt bekanntlich gesetzlich die Beiordnung eines Rechtsanwalts vor, wenn der Kläger nicht alleine zur Klageführung in der Lage ist. Doch das wollen die Damen der arbeitsgerichtlichen Terrorriege nicht wahrhaben. Man könne sich ja mal so untersuchen lassen, ob man prozessunfähig ist, bekommt man schriftlich mitgeteilt. Und das obwohl § 61a Arbeitsgerichtsgesetzes vorschreibt, dass Gütetermine innerhalb von 14 Tagen zu terminieren seien. Stattdessen wird eher der Kläger terminiert bzw. versucht andersweitig sich dem zu entledigen. Wortfindungsstörungen also bei den RichterINNEN.
Also sind die Richter doch etwaig Kranke? Aktuell sollte geklärt werden, ob wegen des Zueigenmachen von Content, die PR Plattform von inar.de tatsächlich hätte der Arbeitgeber sein müssen, siehe KSVG § 35 und SGB IV 28 p Absatz 1a, und ob per Urheberrechtsgesetz eine angemessene Vergütung bezahlen müssen.
Telemediengesetz - Schwarzarbeit - Scheinselbständigkeit
Das Telemediengesetz gilt nur dann, wenn der Dienstbetreiber per § 8 - 10 die Inhalte nicht verändert, sondern sie so belässt wie diese sind. Der Dienstanbieter hatte jedoch einzelne Artikel zum Beispiel über Justin Bieber gelöscht. Der Diensteanbieter haftet somit für den Content. Auch sind die Artikel, wenn diese dort hochgeladen worden sind, von dem Urheber weder mehr redaktionell zu verändern. Der Urheber hat auch keine Möglichkeit, seine eigenen Artikel zu löschen. Damit macht sich der Dienstbetreiber entgegen den AGBs zum Content-Eigner, aber das, ohne angemessen zu bezahlen.
Auch wenn das Arbeitsgericht für Prüfungen auch zuständig ist, war es nicht dazu in der Lage, die Klage zu verstehen oder wollte nicht. Ähnlich wie die vorsitzende Richterin zu 7 AR 25/14 und 2 AR 155/13 versuchte es auch die vorsitzende Richterin Duby in 12 Ca 6995/13, obwohl die Klägerin bereits gewonnen hatte. Da ging es darum, dass nur 10 Euro anstatt wegen Urheberrechtsgesetz § 32 Absatz 4 per Tarifrecht zu bezahlen. Das sieht nun mal 200 - 700 Euro pro 1.000 bis 3.000 veröffentlichte Satzzeichen pro Artikel vor. Doch das will so keiner wahr haben. Auch in einer anderen Sache, wollte die Kammer nun mal, dass alle lieber Scheinselbständige sind. Das Arbeitsgericht hasst nun mal das Finanzgericht, das in demselbem Gebäude ist. Gehälter sind nun mal blöd, ALG2 ist doch schön, so erscheint das Arbeitsgericht. Verwechseln die Damen vielleicht ALG2 mit Alk?
Hauptzollamt soll nun ran
Muss nun das Hauptzollamt wegen Betrugs durch Amtsträger wegen STGB 263 und STGB 266a ermitteln? Droht den Arbeitsrichtern nun auch wegen Beihilfe zum Verstoß von AO 370 etwaig insgesamt fünf Jahre Knast?
Das Gesetz zur Bekämpfung von Schwarzarbeit schreibt in § 2 Folgendes vor:
den Polizeivollzugsbehörden der Länder auf Ersuchen im Einzelfall und
den nach Landesrecht für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach diesem Gesetz zuständigen Behörden.
Einleitend zu § 1 steht:
Natürlich kann man nun behaupten, solche Richterinnen des Arbeitsgericht Düsseldorf hätten Recht, erst einmal einen Kläger, der wegen Feststellung eines echten Arbeitsverhältnisses per § 61 a zu denen kommt, für prozessunfähig zu erklären. Der Zoll sei doch zuständig.
Wahr ist, 61a des Arbeitsgerichtsgesetzes ist dasselbe und somit kann der Zoll eigentlich die Damenrichterinnen der faulen Arbeitsgerichtsbande schon eigentlich verhaften lassen. Wer ALG2 bezieht, sieht man schon an der Liste, informiert am besten sofort auch das Jobcenter und die Krankenkasse. Leider zieren sich viele und helfen auch nicht gemeinsam, den Arbeitgeber mal ordentlich zu ermitteln. Steht zwar im Gesetz, aber das ist auch nicht deren Ding.
AGBs und das Urheberrecht
Zwar schreibt die Adenion GmbH auf inar.de in den AGBs.
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Doch leider findet eine Zensur statt, denn mehrere Stories, auch in Bezug auf die 12 Ca 6995/13 gegen Helpster / Gutefrage.net beim Arbeitsgericht Düsseldorf und auch die weiter unten erwähnte, wurden gelöscht. Schon einmal hatte zwar Adenion behauptet, von nichts zu wissen.
Die Klägerin begründete die Klage in Bezug auch auf das Urheberrechtsgesetz wie folgt:
Die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst genießen für ihre Werke Schutz nach Maßgabe dieses Gesetzes
6 Veröffentlichte und erschienene Werke
Korruption und Betrug im Arbeitsgericht Düsseldorf
Das wollte und konnte die vorsitzende Richterin nicht verstehen. Die Klägerin sei prozessunfähig, wollte sie damit die Kollegin, die Al Qaeda für eine Krankheit hält und die keine Paragraphen mag, beschützen? Geflissentlich wurden nämlich von inar. de alle dazugehörigen Stories gelöscht.
Hilfe - aber wo?
Korruption im Amt - passend zum Klatsch- und Tratsch-Gericht, für die Hartz IV nun mal die ideale Karriere ist. Mehr sollte man nicht wollen. Wer auf Geld wartet und ein mieses Konto hat, sollte also mit dem Tarifvertrag oder mit den Gesetzen idealerweise zur Bank zur Not gehen, etwaig sogar die Schufa und bei Bedarf den Gerichtsvollzieher in Kenntnis setzen und diesen um Hilfe bitten. Auch etwaig können die Schuldnerberatung und offiziellen Insolvenzberatungen der Stadt zur Seite stehen. Per Gesetz und ZPO 121 ist ein Anwalt beizuordnen. Das muss das Arbeitsgericht tun - will es aber nicht,obwohl das Gesetz Pflicht ist.
Drehen Sie den Spieß doch mal um!
Da die Arbeitsrichterinnen doch sehr gerne alle als prozessunfähig ansehen, drehen Sie den Spieß um. Melden Sie doch die Querulanten, die ständig die Gesetze brechen und zwar beim Ordnungsamt, bei Gesundheitsbehörden und der bösen Psychiatrie und machen Sie aus den Arbeitsrichtern schizophrene Querulanten, die in die Psychiatrie gehören. Das Bundessozialgericht schreibt schließlich die sogenannte Waffengleichheit auch vor.
Und was urteilte mal das Bundesarbeitsgericht ?
.BAG · Beschluss vom 28. Mai 2009 · Az. 6 AZN 17/09, was Prozessfähigkeit betrifft. Quelle des BAG: http://openjur.de/u/171745.html
(...)Für die Prozessfähigkeit ist jedoch maßgeblich, ob eine Person sich durch Verträge verpflichten kann (§ 52 ZPO). Prozessunfähig, weil geschäftsunfähig, sind deshalb Volljährige unter den Voraussetzungen des § 104 Nr. 2 BGB. Danach ist geschäftsunfähig, wer sich in einem die freie Willensbestimmung ausschließenden, dauerhaften Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befindet. Ein solcher Zustand ist gegeben, wenn jemand nicht im Stande ist, seinen Willen frei und unbeeinflusst von einer vorliegenden Geistesstörung zu bilden und nach zutreffend gewonnenen Einsichten zu handeln.
Das kann auch der Fall sein, wenn lediglich eine Geistesschwäche vorliegt (BGH 6. Mai 1965 - III ZR 229/64 - WM 1965, 895). Abzustellen ist allein darauf, ob eine freie Entscheidung nach Abwägung des Für und Wider bei sachlicher Prüfung der in Betracht kommenden Gesichtspunkte möglich ist oder ob umgekehrt von einer freien Willensbildung nicht mehr gesprochen werden kann, etwa weil infolge der Geistesstörung Einflüsse dritter Personen den Willen übermäßig beherrschen (BGH 5. Dezember 1995 - XI ZR 70/95 - NJW 1996, 918; LAG Schleswig-Holstein 30. April 2008 - 2 Ta 79/08 - Rn. 14 f.). Eine nach dem Schwierigkeitsgrad des einzelnen Geschäfts abgegrenzte teilweise Geschäftsunfähigkeit gibt es nicht (BGH 19. Oktober 1960 - V ZR 103/59 - NJW 1961, 261).
Klar ist, haben Sie ein eigenes Konto, sind Sie auch Geschäftsfähige. Solange Sie sich nicht von anderen zulabern lassen, sind Sie prozessfähig, aber die Damen des Arbeitsgerichts, verstehen es anders herum. Sie wollen, dass man sich von Dritten fremdbeherrschen lässt.
Die ständige Gesetzestextumdrehung will das Arbeitsgericht mit den gackernden Hühnern aus dem Klatsch & Tratsch-Stall am Hauptbahnhof nicht wahr haben.
Der Wille lautete nun mal: Übeprüfung eines Arbeitsverhältnisses und Geld genau wie in den anderen Verfahren. Das neue, weitere Verfahren gegen die KSK, im KSVG § 35 ist der Begriff Arbeitgeber erwähnt, wollten das Arbeitsgericht Düsseldorf und sogar das in Wilhelmshaven nicht wahr haben. Da gibt es noch nicht einmal Aktenzeichen.
Wer Gesetze nicht wahr haben will, ist also entweder ein Straftäter oder ein Querulant, egal ob mit Alzheimer, Rinderwahn, Alkoholismus. Wer sich als Arbeitsrichter nicht mit Gesetzen und Grundsatzurteilen des Bundesarbeitsgericht auskennt, sollte besser kein Arbeitsrichter spielen. Die vorsitzende Richterin Duby ist bekanntlich in einem Gütetermin bereits an Paragraphen kollabiert. Paragraphen hätten in einem Gütetermin nichts zu suchen. Sie erschien leider analphabetisch dazu.
7.5 Millionen erwachsene Deutsche sind funktionelle Analphabeten
Mobbing im Gericht und was sagen andere Gerichte?
Sogar das Arbeitsgericht mobbt und schädigt Kläger bei ihren sozialen Bindungen und finanziell mal sowieso. Laut der Rede beim DGB im Jahr 1993, handelt es also um versuchten Mord oder versuchten Totschlag.
Ob nun die Sicherungsverwahrung den Arbeitsrichterinnen droht? Klatschen und tratschen können Sie dort den ganzen Tag, mehr wollen die auch nicht. Die Psychiatrie wurde bereits kontaktiert.
Psychiater - ein ausgestorbener Beruf und trotzdem gibt es den. Ein Medizinmann für das Seelenleben. Ein Schamane der Ahnenerkrankungen und Geist heilen meint zu können mit Psychopharmaka. So organisch meint er mal was gelernt zu haben, findet aber das Seelenleben schöner. Er nutzt weder Aura-Fotografie, noch Kirlian-Fotografie, noch eine Geister-Cam. Er ist weder ein Ghostbuster noch ein Parapsychologie, aber er meint Seelen im Körper eines Menschen heilen zu können. So ein Dinges, das niemand sieht, aber Psychiater meinen, Unsichtbares und nicht organisch Existentes heilen zu können und zu dürfen. Deshalb der Blick auf Fachwebseiten und Gesetze.