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Timestamp: 2017-12-12 19:35:37
Document Index: 293867013

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 10', '§ 22', '§ 10', '§ 22', '§ 22']

KDU - Kurzform - Elo-Forum
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KDU - Kosten der Unterkunft. Neben dem Regelbedarf werden nach § 22 Absatz 1 SGB II die tatsächlichen Kosten der Unterkunft und Heizung gezahlt, soweit sie angemessen sind. Da diese Kosten in kommunaler Hoheit stehen und sich nach den örtlichen Gegebenheiten richten, werden sie von Landkreis zu Landkreis und in kreisfreien Städten grundsätzlich verschieden gehandhabt und berechnet. Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes sind für die Beurteilung der Angemessenheit der Wohnungsgröße die landesrechtlichen Vorschriften zu § 10 des Gesetzes über die soziale Wohnraumförderung (WoFG) anzuwenden. Diese sind in den Ländern unterschiedlich ausgestaltet, weshalb es keine bundesweit einheitlichen Größenangaben gibt.
Neben dem Regelbedarf werden nach § 22 Absatz 1 SGB II die tatsächlichen Kosten der Unterkunft und Heizung gezahlt, soweit sie angemessen sind. Da diese Kosten in kommunaler Hoheit stehen und sich nach den örtlichen Gegebenheiten richten, werden sie von Landkreis zu Landkreis und in kreisfreien Städten grundsätzlich verschieden gehandhabt und berechnet. Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes sind für die Beurteilung der Angemessenheit der Wohnungsgröße die landesrechtlichen Vorschriften zu § 10 des Gesetzes über die soziale Wohnraumförderung (WoFG) anzuwenden. Diese sind in den Ländern unterschiedlich ausgestaltet, weshalb es keine bundesweit einheitlichen Größenangaben gibt.
Durch eine mit Wirkung zum 1. Januar 2011 in Kraft getretene Regelung können die Länder die kommunalen Träger durch Gesetz ermächtigen oder verpflichten, durch Satzung zu bestimmen, in welcher Höhe Aufwendungen für Unterkunft und Heizung in ihrem Gebiet angemessen sind. Sie können die Träger auch ermächtigen die Bedarfe für Unterkunft und Heizung in ihrem Gebiet durch eine monatliche Pauschale zu berücksichtigen (§§ 22a bis 22c SGB II).
Es sind die tatsächlichen Kosten zu erstatten. Das heißt, die Kosten müssen so gezahlt werden, wie sie wirklich anfallen. Wenn ein Mieter monatlich einen Abschlag auf die Heizkosten zahlt, müssen diese übernommen werden, wenn jemand einen leeren Heizöltank hat, muss mindestens die Befüllung für den aktuellen Bewilligungszeitraum übernommen werden, selbst wenn die Verwaltung vorher (rechtswidrigerweise) Heizkostenabschläge gezahlt haben sollte. Das Gericht hat diesen Beschluss zwar zu den Heizkosten gefällt, aber die Argumentation nicht nur auf diese eingeengt.
Die Angemessenheit bestimmt sich nach der Produkttheorie. „Auszugehen ist dabei von der sog. Produkttheorie, die letztlich auf das Produkt der angemessenen Wohnfläche mit dem Wohnstandard abstellt, wobei sich dieses Produkt in der Höhe der Wohnungsmiete niederschlägt. Dabei ist als letzter Prüfungsschritt zu ermitteln, ob nach der Struktur des Wohnungsmarktes am konkreten Wohnort die Kläger tatsächlich auch die Möglichkeit haben, eine abstrakt als angemessen eingestufte Wohnung konkret auf dem Wohnungsmarkt anmieten zu können.“
Eine unangemessene Wohnung muss nach § 22 Absatz 1 SGB II in der Regel nur „längstens für sechs Monate“ bezahlt werden. Danach werden nur die angemessenen Kosten übernommen. Die Frist beginnt dann, wenn die Verwaltung dem Hilfeempfänger die Unangemessenheit mitteilt, aber nur, sofern tatsächlich anderweitiger Wohnraum in der Nähe zur Verfügung steht.