Source: http://turboperformancelausitz.de/index.php?agb-2
Timestamp: 2019-02-18 08:13:11
Document Index: 237310821

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 6', '§ 2', '§ 7', '§ 10', '§1']

AGB | Turboperformance Lausitz
Die Geschäftsbedingungen gelten für die aktuelle Geschäftsbeziehung
1. Verbraucher i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil sämtlicher Verträge, durch welche die Firma TurboPerformanceLausitz sich zur Lieferung verpflichtet. Sie sind ebenfalls Bestandteil sämtlicher auf Abschluss derartiger Verträge gerichteten Angebote sowie sämtlicher zur Erfüllung derartiger erbrachten Leistungen.
4. Sonstige Vereinbarungen und Nebenabreden erlangen nur Gültigkeit, wenn sie von TurboPerformanceLausitz schriftlich bestätigt wurden.
1. Die Angebote sind freibleibend. Technische Daten bzw. Änderungen, Bilder, Zeichnungen, Abbildungen, Maße , Gewichte, sonstige Leistungsdaten, Fehler in den Produktbeschreibungen sowie Änderungen, die der Hersteller zu verantworten hat, bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten und sind im Übrigen nur dann als verbindlich anzusehen, wenn eine schriftliche Vereinbarung erfolgte.
2.In der Regel erfolgt die Warenbestellung über unser Shopsystem. Eine Bestellung per Fax ist dabei auch möglich. Nach Eingang der ausgefüllten Formulare/Fax bei TurboPerformanceLausitz, gelten die Produkte als bestellt. Mündliche oder telefonische Bestellungen werden nicht entgegen genommen.
TurboPerformanceLausitz muss zur Produktion bei den Lieferanten in Vorleistung treten.
3.Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Firma TurboPerformanceLausitz ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von einer Woche nach Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich (e-Mail/Fax/Brief) oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, wird der Zugang der Bestellung durch die Firma TurboPerformanceLausitz unverzüglich bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung bzw. Zusendung einer Rechnung verbunden werden. Rechnung wird ohne Umsatzsteuer ausgewiesen nach § 19 Umsatzsteuergesetz (UstG); Kleinunternehmerregelung.
4. Die Lieferungen erfolgen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung des Zulieferers. Verzögert sich die Lieferung auf Grund von höherer Gewalt, Arbeitskämpfen, Rohstoffverknappungen, unvorhersehbaren erheblichen Betriebsstörungen oder sonstigen Ereignissen, die Die Firma TurboPerformanceLausitz nicht zu vertreten hat, so verlängert sich die Lieferfrist bzw. der Liefertermin in angemessenem Umfang. Das gilt auch dann, wenn die Lieferfrist bzw. der Liefertermin verbindlich vereinbart worden ist. Ist die Lieferung von TurboPerformanceLausitz aus einem der hier aufgezählten Gründe unmöglich oder nicht mehr zumutbar, so ist die Firma TurboPerformanceLausitz berechtigt, vom Vertrage ganz oder teilweise zurückzutreten.
5. Dauert die Lieferverzögerung aus einem der in Absatz 3 genannten Gründe länger als vier Monate an, so ist der Kunde berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist und deren fruchtlosem Ablauf hinsichtlich des nicht erfüllten Teils vom Vertrage zurückzutreten. Dabei sind stets die Gesamtumstände des Einzelfalls, insbesondere die Tatsache, dass einzelne Lieferanten der Firma TurboPerformanceLausitz ihren Sitz im Ausland haben, bei der Bemessung einer Nachfrist zu berücksichtigen.
6.TurboPerformanceLausitz ist zu Teillieferungen in zumutbarem Umfang berechtigt. Kann die Ware oder ein Teil von uns vorübergehend nicht geliefert werden, so bleibt der Vertrag hinsichtlich dieses Lieferrückstandes fortbestehen. Die Firma TurboPerformanceLausitz ist in diesem Fall verpflichtet, bei Wiederverfügbarkeit der Ware diese umgehend an den Kunden zu liefern. Dauert der Rückstand länger als drei Monate an, so hat der Kunde die in Absatz 4 bezeichneten Rechte.
7. Hat Firma TurboPerformanceLausitz die Lieferverzögerung zu vertreten, ist der Anspruch des Kunden auf Verzugsentschädigung auf einen Betrag in Höhe von 3 % des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferung beschränkt. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten der Firma TurboPerformanceLausitz Die Lieferung erfolgt auf dem kostengünstigsten Versandweg nach Wahl von TurboPerformanceLausitz. Wünscht der Kunde eine andere Versandart, so gehen die dadurch entstehenden Mehrkosten zusätzlich zu seinen Lasten. Alle Nebenabreden bedürfen der Zustimmung und Gegenzeichnung durch die Geschäftsführung von TurboPerformanceLausitz
8. In Ergänzung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von TurboPerformanceLausitz gelten ebenfalls die den Produkten beiliegenden Lizenz- bzw. Urheberrechtsbedingungen der Hersteller. Alle Produktnamen und Logos sind Eigentum der jeweiligen Hersteller.
1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich die Firma TurboPerformanceLausitz das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Eine Auslieferung erfolgt nach vollständiger Bezahlung der Ware. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich die Firma TurboPerformanceLausitz das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
2. Der Kunde ist verpflichtet, einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung,
3.TurboPerformanceLausitz ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Absatz 1 und 2 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.
4. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt an die Firma TurboPerformanceLausitz bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Die Firma TurboPerformanceLausitz nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. TurboPerformanceLausitz behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
5. Die Firma TurboPerformanceLausitz bleibt selbst bei einer Be- bzw. Verarbeitung der Ware Eigentümer. Erfolgt eine Verarbeitung mit der von TurboPerformanceLausitz gehörenden Gegenständen, so erwirbt TurboPerformanceLausitz an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von TurboPerformanceLausitz gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeitenden Gegenständen.
1. Verbraucher können Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform ( z.B. Brief, Fax, E -mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitig mit Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Firma TurboPerformanceLausitz, Berliner Str.23, 01945 Ruhland
2. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzung (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit gegebenenfalls Wertersatz geleistet werden. Dies gilt nicht wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können sie die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem sie die Sache nicht wie ein Eigentümer im Gebrauch nehmen und alles unterlassen was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von TurboPerformanceLausitz möglichst in der Originalverpackung zurückzusenden. Die Kosten der Warenrücksendung wird von TurboPerformanceLausitz übernommen, wenn die Bestellung einen Betrag von € 40 übersteigt, bei Bestellungen unter € 40 tragen sie das Rücksendeporto. Das Paket ist ausreichend zu frankieren. Der Portobetrag wird umgehend zurückerstattet
3. Ausgeschlossen von der Rücksendung sind: Waren, die nach Kunden Spezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geschaffen sind.
4. Im Übrigen erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn die Firma TurboPerformanceLausitz mit der Ausführung der Vertragsleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese anderweitig veranlasst hat.
5. Schadensersatzansprüche aus Mangel werden nicht anerkannt. Ordnungsgemäß bestellte und gelieferte Ware ist grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen. Sollte jedoch Ware ausnahmsweise zurückgenommen werden, erfolgt die Gutschrift des Kaufpreises abzüglich 20% für Lager- und Buchhaltungskosten.
1. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zzgl. etwaiger Versandkosten deren Höhe durch die Firma TurboPerformanceLausitz im Vorfeld festgelegt wird. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten. Der Kunde hat den Kaufpreis durch Vorkasse zu begleichen. Eine Zahlung auf Rechnung ist nur möglich, wenn die Firma TurboPerformanceLausitz hierzu ausdrücklich zustimmt. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Zahlungsbetrag bei TurboPerformanceLausitz eingegangen ist, d. h. wenn TurboPerformanceLausitz darüber verfügen kann.
2. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer wird sich vorbehalten einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig sind festgestellt oder durch die Firma TurboPerformanceLausitz anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Ertragsverhältnis beruht.
§ 6 Lieferungsmodalitäten
1. Die Lieferung erfolgt durch Post, Paketdienst, Spedition, Kundendienst oder Botendienst auf Gefahr des
Käufers. Gefahrenübergang ist bei Übergabe des Käufers an den Spediteur oder bei Selbstabholern der
Zeitpunkt der Warenübergabe. Wird die Ware auf Wunsch des Kunden in das Ausland versandt oder
wählt der Kunde eine besondere Versandart so hat er die dadurch entstehenden Mehrkosten zu tragen.
Gleichzeitig trägt der Kunde bei Lieferungen ins Ausland etwaig anfallend Steuern und Zölle.
2. Angaben zum Liefertermin sind unter Berücksichtigung des § 2 nur unverbindlich und stellen lediglich
eine Schätzung dar. Fixgeschäfte werden nicht geschlossen.
3. Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verzögert sich die Lieferung aus sonstigen Umständen, die er
zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Bereitstellungsanzeige an auf den Kunden über.
Kosten der Lagerhaltung bei TurboPerformanceLausitz oder bei Dritten trägt der Kunde. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadenersatzes gegen den Kunden bleibt unberührt.
§ 7 Beanstandungen / Gewährleistung
1. Durch den Umstand, dass das von der Firma TurboPerformanceLausitz gelieferte Produkt eine Weiterverarbeitung erfährt, bedarf es seitens des Kunden einer unverzüglichen Prüfung der Ware. Beanstandungen sind daher unverzüglich, spätestens drei Tage nach Übermittlung der Ware an die Firma TurboPerformanceLausitz schriftlich mitzuteilen. Durch die Weiterverarbeitung bzw. Verbindung mit anderen Materialien erfahren Mängelansprüche eine Einschränkung. Wenn nicht ausdrücklich vereinbart sind geringe handelsübliche Abweichungen, ebenso wie die Lieferung von Alternativ-Fabrikaten kein Grund für Beanstandungen. Im Übrigen übernimmt die Firma TurboPerformanceLausitz keine eigenständige Garantie. Es gelten lediglich etwaige Garantiebestimmungen der entsprechenden Hersteller. Unsachgemäßer Einbau und Fehlbehandlung von Teilen führen gänzlich zum Erlöschen etwaiger Herstellergarantien und sonstiger Mangelansprüche.
2. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei die Firma TurboPerformanceLausitz im Falle eines Mangels ein Nacherfüllungsanspruch bleibt. Schlägt eine Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelhaft, so kann der Kunde die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurückgeben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern.
3. TurboPerformanceLausitz trifft keine Einstandspflicht und übernimmt keine Garantie dafür, dass das Kaufobjekt eine TÜV -Eintragung erlangt. Diesbezüglich tritt der Käufer selbst ein und veranlasst die erforderlichen Maßnahmen auf eigene Kosten
1. Schadensersatzansprüche gegen TurboPerformanceLausitz sind unabhängig vom Rechtsgrund, insbesondere auf Grund Verzugs oder Unmöglichkeit der Verletzung von Beratungs- und vertraglichen Nebenpflichten und unerlaubter Handlungen ausgeschlossen; es sei denn die Firma TurboPerformanceLausitz hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Dies gilt nicht in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. In solchen Fällen haftet Firma TurboPerformanceLausitz auch für Fahrlässigkeit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
1. Die von den Kunden übermittelten Bestandsdaten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung
verwendet. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes ( TDSG) von TurboPerformanceLausitz gespeichert und verarbeitet. Es besteht jederzeit ein Recht auf kostenloser Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der gespeicherten Daten.
2. Die personenbezogenen Daten einschließlich der etwaigen Hausadresse und E- Mail Adresse werden nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weitergegeben. Eine Ausnahme hiervon besteht den Dienstleistungspartnern von TurboPerformanceLausitz gegenüber, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen ( z. B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Es werden technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen eingesetzt um die verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulation, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
§ 10 Geltungsbereich, Gerichtsstand
1. Alle das Geschäftsverhältnis betreffenden Vereinbarungen zwischen Kunden und der Firma TurboPerformanceLausitz bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unter Beachtung von §1 Abs.3 der Schriftform. Dies gilt auch für einen etwaigen Verzicht auf das Erfordernis der Schriftform.
2. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Geschäftssitz von TurboPerformanceLausitz.
2.Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von TurboPerformanceLausitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klage Erhebung nicht bekannt sind.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit den Kunden einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedienungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden deren wirtschaftlicher Erfolg den der unwirksamen möglichst nahen kommt.
4. Alle angegebenen Maße-, Gewichts- und Farbangaben sind unverbindlich. Sollte die gelieferte Ware im Geltungsbereich der STVO benutzt werden, ist vom Käufer die Zulässigkeit selbst zu prüfen. Die von uns angegebenen Artikel sind für den Motorsport konzipiert. Deshalb lehnen wir jede Verantwortung im Bezug auf ihre Verwertung im Straßenverkehr ab.