Source: http://www.jurablogs.com/2013/09/10/kg-berlin-haftung-google-maps-rechtsverletzende-kommentare
Timestamp: 2017-02-26 06:01:54
Document Index: 52804027

Matched Legal Cases: ['§ 823', '§ 1004', 'Art. 1', 'Art. 2', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteSeptember 2013KG Berlin: Zur Haftung von Google Maps für rechtsverletzende KommentareKG Berlin, Urteil vom 07.03.2013, Az. 10 U 97/12 § 823 Abs. 1 BGB, § 1004 Abs. 1 S. 2 analog BGB; Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GGDas KG Berlin hat entschieden, dass Google (Maps) grundsätzlich nicht verpflichtet ist, Kommentare oder Erfahrungsberichte vor Einstellung auf Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Werde allerdings seitens eines Verletzten auf eine Verfehlung hingewiesen (hier: Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Äußerung über einen Schönheitschirurgen “Vorsicht!!!!!!!!!!! der Fuscher!!!! schlimmer kann man einen Menschen nicht verunstalten…”), müsse Google den beanstandeten Eintrag löschen. Geschehe dies nicht, gehe die Haftung auf Google über. Eine beantragte einstweilige Verfügung sei erlassen und Google mit den Kosten belastet worden. Das Kammergericht formulierte die Prüfungspflichten für Google wie folgt (Zitat):“Hiernach ergeben sich für den Provider regelmäßig folgende Pflichten: Ein Tätigwerden des Hostproviders ist nur veranlasst, wenn der Hinweis so konkret gefasst ist, dass der Rechtsverstoß auf der Grundlage der Behauptungen des Betroffenen unschwer - das heißt ohne eingehende rechtliche und tatsächliche Überprüfung - bejaht werden kann ...Zum vollständigen Artikel18 LeserAnja Neubauer:BGH- Wann haftet der Hostprovider für Blogbeiträge?34 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:BGH: Zu den Voraussetzungen der Störerhaftung eines HostprovidersDas Blog für IT-Recht:Bundesgerichtshof entscheidet über die Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen...64 LeserKanzlei Plutte:Plattform Recht: Der Umgang mit Content-Beschwerden65 LeserRechtsanwalt Philip Christmann:Patient gibt auf Ärztebewertungsportal nicht belegte medizinische Wertungen ab, denen d...77 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Ein Plädoyer für mehr Verantwortung für persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte im Wor...36 LeserKanzlei Plutte:Störerhaftung von Mikroblogs bei Rechtsverletzungen ihrer User125 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Negative Online-Bewertung für Ärzte: Gerichte nehmen Portalbetreiber zunehmend in die P...10 verwandte ArtikelBGH: Hostprovider (hier Google als Betreiber von blogger.com und blogspot.com) kann für rechtswidrigen Blog-Eintrag haftenBGH: Hostbetreiber eines Weblogs haftet unter gewissen Voraussetzungen für unwahre oder ehrenrührige Tatsachenbehauptung in von einem
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