Source: http://www.buzer.de/gesetz/3850/a53838.htm
Timestamp: 2019-03-22 06:20:22
Document Index: 83354152

Matched Legal Cases: ['§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 25', '§ 9', '§ 14', '§ 34', '§ 28', '§ 29', '§ 81', '§ 29', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 14', '§ 34', '§ 28', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 79', '§ 29', '§ 79', '§ 80']

§ 29 EichO Durchführung der Eichung Eichordnung
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§ 29 - Eichordnung (EichO k.a.Abk.)
§ 29 hat 1 frühere Fassung und wird in 6 Vorschriften zitiert
(1) Die Eichung besteht aus der eichtechnischen Prüfung und der Stempelung eines eichfähigen Meßgeräts durch die zuständige Behörde.
(2) Die eichtechnische Prüfung kann in einem Vorgang erfolgen oder aus einer oder mehreren Vorprüfungen und einer Prüfung am Gebrauchsort bestehen.
(3) Die eichtechnische Prüfung kann bei der innerstaatlichen Eichung als Sammelprüfung nach statistischen Methoden für nachfolgende Meßgerätearten vorgenommen werden:
Fässer aus Kunststoff oder Metall,
Meßgeräte oder Teile von Meßgeräten, die nur zum einmaligen Gebrauch bestimmt sind.
Frühere Fassungen von § 29 Eichordnung
Zitierungen von § 29 Eichordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 29 EichO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EichO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Waagen; die §§ 25 und 26 des Eichgesetzes und die §§ 9, 14a bis 25a, 28a, 29 , 34 und 35 dieser Verordnung sind auf nichtselbsttätige Waagen nicht ...
... (ABl. EU Nr. L 135 S. 1) und das Eichgesetz anwendbar sind. Die §§ 14a bis 28, 28a, 29 und 30 sind auf diese Messgeräte nicht anwendbar; die §§ 34 und 35 sind bei der ...
§ 28a EichO Eichung (vom 13.02.2007)
... Die eichtechnische Prüfung kann als Einzelprüfung oder in den Fällen des § 29 Abs. 3 stichprobenweise als Sammelprüfung nach statistischen Methoden vorgenommen ...
§ 81 EichO Inkrafttreten
... Tage des auf die Verkündung folgenden dritten Kalendermonats in Kraft. (2) § 29 Abs. 4, Anlage 1 Abschnitt 1 Teil 1 und Anlage 15 Abschnitt 1 Teil 1 treten am Tage nach der ...
... 28 Zulassung ohne Eichung Teil 6 Eichung § 28a Eichung § 29 Durchführung der Eichung § 30 Ersteichung § 31 Nacheichung § ... (ABl. EU Nr. L 135 S. 1) und das Eichgesetz anwendbar sind. Die §§ 14a bis 28, 28a, 29 und 30 sind auf diese Messgeräte nicht anwendbar; die §§ 34 und 35 sind bei der ... Abs. 1 Satz 5 wird aufgehoben. 14. In § 28a Abs. 3 wird die Angabe „§ 29 Abs. 3 und 4" durch die Angabe „§ 29 Abs. 3" ersetzt. 15. In ... 28a Abs. 3 wird die Angabe „§ 29 Abs. 3 und 4" durch die Angabe „§ 29 Abs. 3" ersetzt. 15. In § 29 werden a) Absatz 1 Satz 2, ... 3 und 4" durch die Angabe „§ 29 Abs. 3" ersetzt. 15. In § 29 werden a) Absatz 1 Satz 2, b) Absatz 3 Nr. 1 und c) Absatz ... Konformitätsbescheinigung." 22. In § 79 wird die Angabe „in § 29 Abs. 4 und" gestrichen. 23. Nach § 79 wird folgender § 80 ...
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