Source: https://www.spenderservice.net/datenschutz
Timestamp: 2019-06-26 00:01:58
Document Index: 112442427

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 89']

Digitaler Spenderservice der DRK Blutspendedienste
Meine Blutspende
Personenbezogene Daten genießen einen besonderen Schutz. Wir, die DRK-Blutspendedienste (gemeinnützige gGmbHs) möchten Sie an dieser Stelle darüber informieren, ob und wie Ihre Daten beim Besuch auf unserem Portal erhoben oder verwendet werden.
Solange Sie nicht aktiv Daten auf unseren Internetseiten eingeben, erheben wir nur Daten, die uns Ihr Internetbrowser automatisch übermittelt. Hierzu gehören folgende Daten: Datum und Uhrzeit des Abrufs einer unserer Internetseiten, Ihren Browsertyp, die Browser-Einstellungen, das verwendete Betriebssystem, die von Ihnen zuletzt besuchte Seite, die übertragene Datenmenge und der Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.) sowie Ihre IP-Adresse. Ohne eine vorübergehende Speicherung der IP-Adresse kann Ihnen die Webseite nicht angezeigt werden. Die Erhebung dieser Daten erfolgt aufgrund von Art. 6 Abs. 1 a) und f) Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
Wir nutzen diese Daten ausschließlich zu dem Zweck, um die Nutzung der von Ihnen abgerufenen Internetseiten überhaupt zu ermöglichen, zu statistischen Zwecken sowie zur Verbesserung unseres Internetangebots. Einen Personenbezug stellen wir mit diesen Daten nicht her. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.
Im digitalen Spenderservice haben Sie nach Ihrer Registrierung Zugriff auf einige Daten zu Ihren Blutspenden, je nach Umfang Ihrer Einwilligung. Die ursprüngliche Erhebung der Daten erfolgte direkt bei Ihnen im Rahmen einer Blutspende, an der Sie teilgenommen haben. Rechtsgrundlage für die Erhebung ist Art. 6 DSGVO. Da ein Teil der Daten als Gesundheitsdaten zu qualifizieren sein kann, erfolgt die Erhebung dieser besonderen Kategorien auf Basis von Art. 9 Abs. 2 a) DSGVO. Die ursprüngliche Erhebung der Daten ist erforderlich zur Bearbeitung der Spende im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, mithin u.a. durch Art. 9Abs. 2 i) DSGVO legitimiert.
Sie wurden bereits bei der Spende von dem lokalen Blutspendedienst vor Ort über die Datenerhebung entsprechend informiert und aufgeklärt. Der digitale Spenderservice bietet Ihnen nun die Möglichkeit, diese Daten auch selbst jederzeit online einzusehen und ggf. zu aktualisieren. Dieser Service ist freiwillig.
Anmeldeformular/Registrierung
Wenn Sie sich online für den digitalen Spenderservice registrieren, müssen Sie zunächst die folgenden Daten angeben: Spendernummer, Nachname, ein frei wählbares Passwort, das Geburtsdatum, die PLZ und Ihre E-Mailadresse. Bitte wählen Sie ein Passwort mit mindestens 8 Zeichen, mit Sonderzeichen, Zahlen und Groß- und Kleinbuchstaben.
Die E-Mail-Adresse dient der Verifizierung der Registrierung. Sie erhalten dann zunächst eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst nach Betätigung dieses Bestätigungslinks ist Ihr Account aktiviert.
In der Seite „Meine Blutspende“ können Sie folgende Daten einsehen und, soweit variabel, auch eine Änderung beauftragen: Spendernummer, Nachname, Vorname, Geschlecht, Geburtsdatum, Anschrift, E-Mail, Telefon, Mobil, Blutgruppe, Rhesusfaktor, Rhesusformel, Nächstmöglicher Termin Blutspende, Nächstmöglicher Termin Plasmaspende, Nächstmöglicher Termin Thrombozytenspende, Anzahl Blutspenden, Anzahl Plasmaspenden, Anzahl Thrombozytenspenden, Letzte Blutspende, Letzte Plasmaspende, Letzte Thrombozytenspende, Spendeort/e, zu denen Sie Ihr Blutspendedienst einlädt, Status zur Einladung, abhängig vom zuständigen Blutspendedienst Anzahl verbleibender Blutspenden innerhalb von 12 Monaten bis zum Anspruch auf den „Gesundheitscheck“, bisherige Ergebnisse des „Gesundheitschecks“ . Diese Datenerhebung in der Anwendung erfolgt aufgrund Ihrer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO.
In den Einstellungen können Sie ebenfalls jederzeit wählen, welche Mitteilungen Sie per E-Mail erhalten möchten oder nicht.
Wenn Sie Beiträge im Forum veröffentlichen oder kommentieren, werden diese Beiträge bzw. Kommentare mit Ihrem Vornamen, dem ersten Buchstaben Ihres Nachnamens und Ihrem Bundesland angezeigt. Wenn Sie ein Profil-Foto gespeichert haben, wird auch dieses mit Ihren Beiträgen bzw. Kommentaren angezeigt. Zu Ihrem Beitrag können Sie ein Foto oder ein Video einstellen. Zudem haben andere Nutzer die Möglichkeit Ihren Beitrag zu kommentieren. Ihre eigenen Beiträge und Kommentare zu anderen Beiträgen können Sie jederzeit löschen. Bitte beachten Sie, dass die von Ihnen erstellten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.
Ihre Beiträge können von allen Blutspenderinnen und Blutspendern hier im digitalen Spenderservice gelesen werden. Zusätzlich ist das Forum auch über die Webseiten der DRK-Blutspendedienste erreichbar.
Im Forum sind nur Spender aufgeführt, die sich aktiv mit einem Beitrag im Forum geäußert haben oder einen Beitrag kommentiert haben.
Sie können selbst entscheiden, ob ein Foto zu Ihrem Profil angezeigt wird oder nicht. In Ihren Einstellungen können Sie Ihr Profil-Foto jederzeit hochladen, ändern oder löschen. Hier können Sie auch entscheiden, welche geleistete Spendeart zu Ihnen im Forum angezeigt wird, welche Daten also für andere sichtbar sind. Die Verarbeitung Ihrer Daten zum Zweck des Forums ist ebenfalls durch Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO erlaubt.
Auf unserer Internetseite befindet sich ein Kontaktformular, in das Sie neben einem freien Feld für Fragen und Anmerkungen Ihren Namen (Vor- und Nachname) und Ihre E-Mail-Adresse eingeben können. Alle Daten, die Sie dort angeben, verwenden wir ausschließlich zur Bearbeitung Ihrer Anfrage. Rechtsgrundlage ist hier Art. 6 Abs. 1 a) oder auch b) DSGVO, je nach Inhalt der Anfrage.
Wir verwenden auf unseren Seiten zur Erhöhung der Nutzerfreundlichkeit Cookies – kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Einige dieser Cookies werden beim Schließen Ihres Browsers gelöscht (Sitzungs- oder Session Cookies), andere verbleiben auf Ihrem Computer, damit wir Ihr Endgerät beim nächsten Besuch wiedererkennen können. Mit Hilfe der Einstellungen Ihres Browsers können Sie selbst bestimmen, ob Sie über das Setzen von Cookies informiert werden möchten und ob Sie im Einzelfall das Setzen bestätigen oder ablehnen wollen. Sie können das Setzen von Cookies auch generell verbieten. Hierbei kann es unter Umständen zu Funktionseinschränkungen auf der Webseite kommen.
Entsprechend einer Empfehlung von Datenschützern verwenden wir auf diesen Seiten zur Auswertung des Nutzerverhaltens die Software Matomo, eine Open-Source-Software zur statistischen Auswertung der Besucherzahlen, in ihrer datenschutzfreundlichen Umsetzung. Werden Einzelseiten unserer Website aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert: Zwei Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems des Nutzers; Die aufgerufene Webseite, die Website, von der der Nutzer auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Referrer), die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden, die Verweildauer auf der Webseite, Die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite. Die Auswertung dient ausschließlich der Optimierung der Webseite und Anpassung an die Bedürfnisse des Nutzers sowie zur Marktforschung. Das Programm verwendet keine Daten, die eine Identifizierung von Personen ermöglichen. Auch die Auswertungen der Analysesoftware lassen keinerlei Rückschlüsse auf bestimmte Personen zu.
Matomo verwendet zur Analyse sogenannte "Cookies", die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website ermöglichen. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist in diesem Fall Art. 6 Abs. 1 lit f) DSGVO, da wir das berechtigte Interesse haben, die Funktionsfähigkeit und Sicherheit dieser Webseite zu gewährleisten. Für die Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der Webseite hilft es uns, zu analysieren, welche Bereiche wie intensiv genutzt werden. Da wir die Daten nicht auf Personen zurückführen, sind Ihre Interessen dennoch gewahrt.
Im Forum und innerhalb der Terminsuche haben Sie die Möglichkeit, die Beiträge auch in verschiedenen Sozialen Medien zu teilen. Bei der Integration der dazu gehörigen Button haben wir eine datenschutzfreundliche Umsetzung, Shariff genannt, gewählt. Das bedeutet, dass Daten erst dann an die Betreiber der Sozialen Netzwerke weitergegeben werden, wenn Sie die Schaltflächen (Button) auch tatsächlichen betätigen. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Ihrer Einwilligung durch Betätigung er Schaltfläche ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Hinweise zum E-Mail-Versand
Mit den nachfolgenden Hinweisen klären wir Sie über die Inhalte unserer E-Mails sowie das Anmelde-, Versand- und das statistische Auswertungsverfahren auf. Indem Sie sich für den digitalen Spenderservice registrieren, erklären Sie sich mit dem Empfang und den beschriebenen Verfahren einverstanden.
Wir versenden E-Mails und weitere elektronische Benachrichtigungen nur mit der Einwilligung der Empfänger im Rahmen der Registrierung im digitalen Spenderservice.
Im Rahmen des E-Mail-Abrufs werden zunächst technische Informationen, wie Informationen zum Zeitpunkt des Abrufs erhoben. Diese Informationen werden zur technischen Verbesserung der Services und zur Überprüfung der generellen Zustellbarkeit genutzt. Zu den statistischen Erhebungen gehört ebenfalls die Feststellung, ob die E-Mails geöffnet werden, wann sie geöffnet werden und welche Links geklickt werden. Eine personalisierte Zuordnung dieser Daten erfolgt nicht.
In Ihren Einstellungen finden Sie jederzeit weitere Optionen zu den E-Mails, die wir Ihnen zusenden. Sie können damit genau festlegen, zu welchem Zweck wir Ihnen eine E-Mail senden dürfen. Die Verarbeitung erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO.
Löschen des Accounts
In Ihren Einstellungen können Sie Ihre Daten oder den gesamten Account jederzeit löschen. Ihr Account im digitalen Spenderservice, sowie alle Daten, die Sie im digitalen Spenderservice eingetragen haben, werden dann unwiderruflich gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen und damit eine Erlaubnis gemäß Art. 6 Abs. 1 c) DSGVO vorliegt.
Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist, zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information; zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde; aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO; für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Soweit Sie die Daten nicht direkt selbst in dem Formular ändern können, können Sie jederzeit eine Berichtigung der Daten durch uns verlangen, sofern die Daten falsch sind.
Wir speichern die Daten so lange, wie Sie den Spenderservice nutzen oder bis zu dem Zeitpunkt, an dem Sie die Daten oder den gesamten Account löschen. Wir löschen Ihren Account im digitalen Spenderservice bei Inaktivität nach 10 Jahren.
Sie haben das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren.
Sie haben das Recht auf Übertragung der von Ihnen bei uns gespeicherten Daten zu einem anderen Dienst, sofern dies technisch möglich ist. Wir stellen Ihnen die Daten auf Anfrage gerne als elektronisches Dokument (csv-Datei) zur Verfügung.
Sollten Sie die von Ihnen gespeicherten Daten auch nach Ihrer Abmeldung benötigen, so setzen Sie sich dazu mit dem Betreiber in Verbindung bevor Sie das Konto löschen.
Ihre Daten beim zuständigen Blutspendedienst bleiben bestehen und Sie werden weiterhin zu Blutspendeterminen eingeladen, wenn dies bisher der Fall ist.
Sie können sich jederzeit wieder erneut für den digitalen Spenderservice registrieren.
Sie haben das Recht auf unentgeltliche Auskunft über die im Rahmen Ihrer Nutzung des digitalen Spenderservice zu Ihnen gespeicherten Daten sowie unter Umständen das Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung. Alle Daten, bis auf die Logfiles, die erhoben werden, können Sie auch in der Anwendung einsehen. Die Sie betreffenden Daten werden nicht in ein Drittland oder an eine internationale Organisation weitergegeben.
Die Auskunft kann auch elektronisch erteilt werden, sofern Sie nicht ausdrücklich eine gedruckte Version verlangen.
Bei Fragen zu Erhebung und Nutzung Ihrer Daten sowie Auskunft und für den Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich gerne an uns: datenschutz@spenderservice.net
Beschreibung Digitaler Spenderservice
Nutzer sind die Personen, die einen Account zum digitalen Spenderservice eingerichtet haben.
Betreiber sind sechs regionale DRK-Blutspendedienste.
Auf diesem Portal stellen die DRK-Blutspendedienste (nachfolgend „Betreiber“ genannt) eine Plattform zur Verfügung (nachfolgend „Portal“ genannt), über welche die ordnungsgemäß angemeldeten Personen die verfügbaren Dienste nutzen können. Nähere Informationen zu den Diensten auf www.spenderservice.net
Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit für die Zukunft zu ändern. Über derartige Änderungen werden die Nutzer mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis gesetzt. Sofern Sie nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprechen und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Nutzer, die nicht einverstanden sind mit einer Änderung, können ihren Account jederzeit löschen. In der Änderungsmitteilung wird der Betreiber Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.
Anmeldeberechtigung
Zur Nutzung der Funktionalitäten der Plattform ist die Registrierung notwendig. Ein Anspruch auf die Nutzung besteht nicht. Der Betreiber ist berechtigt, Registrierungen ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
Registrierung auf dem Portal
Bei der Anmeldung müssen folgende Daten angegeben werden:
Bundesland, Spendernummer, Nachname, ein frei wählbares Passwort, das Geburtsdatum, die PLZ und Ihre E-Mailadresse.
Bitte wählen Sie ein Passwort, aus mindestens 8 Zeichen, bestehend aus Sonderzeichen, Zahlen und Groß- und Kleinbuchstaben.
Nach der Eingabe Ihrer Daten zur Registrierung erhalten Sie zur Bestätigung eine E-Mail mit einem Link. Durch Betätigen des Links wird Ihr Account aktiviert. Dieses double opt-in Verfahren stellt sicher, dass keine Anmeldung gegen Ihren Willen erfolgt.
Mit Ihren Zugangsdaten können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs und Ihrer Bestätigung auf dem Portal einloggen.
Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zu dem Portal und die Nutzung der auf dem Portal zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Betreiber unverzüglich zu informieren.
Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Der Betreiber bittet Sie Ihre Daten (einschließlich Ihrer Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer Nutzung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Möglichkeit, diese Änderung im Portal direkt mitzuteilen.
Sie können Ihren Account jederzeit mit Wirkung für die Zukunft löschen. Sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen, wird der Betreiber Ihre Daten unverzüglich löschen. Sollten Sie die von Ihnen gespeicherten Daten auch nach Ihrer Abmeldung benötigen, so setzen Sie sich dazu mit dem Betreiber in Verbindung bevor Sie das Konto löschen.
Dienstangebot und Verfügbarkeit der Dienste
Der Betreiber stellt Ihnen auf dem Portal unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können z.B. das Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein.
Zu den auf dem Portal verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen der Betreiber lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind – können von diesen Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die der Betreiber Sie jeweils hinweisen wird.
Der Betreiber gewährleistet eine Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel. Ausgenommen hiervon sind Zeiten geplanter Nichtverfügbarkeit, wie Wartungsintervalle. Regelmäßige Wartungsarbeiten finden freitags von 22 Uhr - 0:00 Uhr statt. Hiervon abweichende Wartungsintervalle werden rechtzeitig angekündigt.
Änderungen von Diensten
Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Der Betreiber wird hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.
Umfang der erlaubten Nutzung, Überwachung der Nutzungsaktivitäten
Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zu dem Portal sowie auf die Nutzung der auf dem Portal jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.
Für die Schaffung der in Ihrem Verantwortungsbereich zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen sind Sie selbst verantwortlich. Der Betreiber schuldet Ihnen keine diesbezügliche Beratung.
Der Betreiber weist darauf hin, dass Ihre Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet ggf. auch die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten und Gesprächsverläufen sowie deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.
Nutzungsrecht an auf dem Portal verfügbaren Inhalten
Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder auf dem Portal eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt wird,
dürfen Sie die über das Portal zur Verfügung gestellten Leistungen nur zu dem dort beschriebenen Zweck nutzen.
dürfen Sie die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer Ihrer vertragsgemäßen Nutzung an dem Portal beschränkt.
Es ist es Ihnen untersagt, die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.
Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Sie nur berechtigt, soweit eine ausdrückliche Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf dem Portal als Funktionalität (z. B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht.
Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:
das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte.
die Verwendung von Inhalten, durch die andere Nutzer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden.
Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Anbieters übermäßig zu belasten.
Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder andere unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an den Betreiber. Der Betreiber wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.
Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der Betreiber berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Meldung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.
Einstellung von eigenen Inhalten
Soweit als Funktionalität auf dem Portal verfügbar, dürfen Sie unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf dem Portal einstellen und damit für Dritte verfügbar machen.
Mit dem Einstellen von Inhalten räumen Sie dem Betreiber jeweils ein nicht ausschließliches, unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere,
zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Betreibers sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z. B. durch Anzeige der Inhalte auf dem Portal), soweit dies von Ihnen in den Einstellungen so erlaubt wird
zur Einräumung von - auch entgeltlichen - Nutzungsrechten gegenüber Dritten an Ihren Inhalten entsprechend diesen Nutzungsbedingungen.
Soweit Sie die von Ihnen eingestellten Inhalte wieder von dem Portal herunternehmen, erlischt das uns vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Der Betreiber bleibt jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren.
Sie sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Der Betreiber übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.
Sie erklären und gewährleisten gegenüber dem Betreiber daher, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen auf dem Portal eingestellten Inhalten sind, oder aber anderweitig berechtigt sind (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf dem Portal einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach diesen Bestimmungen zu gewähren.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Nutzer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß kommen wird. Der Betreiber wird hierbei jedoch auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr eines Verstoßes wählen.
Der Betreiber kann Ihren Zugang zu dem Portal vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn der Betreiber ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Betreiber Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt der Betreiber Ihre Zugangsberechtigung.
Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert der Betreiber nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Nutzung an dem Portal dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf dem Portal anmelden.
Die Haftung des Betreibers ist für leicht fahrlässige Pflichtverletzung ausgeschlossen, soweit nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen der Betreiber.
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.
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