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Timestamp: 2020-05-29 12:41:12
Document Index: 44150749

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 95', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 13', '§ 17', '§ 25', '§ 17', '§ 16', '§ 16', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 319', '§ 49', '§ 13', '§ 17', '§ 16', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17']

DEÜV § 17 Datenübertragungsverfahren (Law)
(1) Die Daten sind im eXTra-Standard durch https zu übertragen. Die gültige Version ist in den Gemeinsamen Grundsätzen nach § 95 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch festgelegt. Eine Beschreibung des e...
EBRG § 17 Gestaltungsfreiheit (Law)
...strecken, in denen das Unternehmen oder die Unternehmensgruppe einen Betrieb hat. Die Parteien verständigen sich darauf, ob die grenzübergreifende Unterrichtung und Anhörung durch die Errichtung eines...
GmbHG § 17 (weggefallen) (Law)
GrdstVG § 17 (Law)
(1) Zieht der Erwerber binnen fünfzehn Jahren nach dem Erwerb (§ 13 Abs. 2) aus dem Betrieb oder einzelnen zugewiesenen Gegenständen durch Veräußerung oder auf andere Weise, die den Zwecken der Zuweis...
GWDAPrV § 17 Zwischenprüfung (Law)
...3) Der Zentralbereich der Fachhochschule führt die Zwischenprüfung durch und legt deren Einzelheiten fest; die §§ 25 und 26 gelten entsprechend. (4) Die Zwischenprüfung ist bestanden, wenn d...
HdlRegVfg § 17 (Law)
...3) Eine versehentlich vorgenommene Rötung oder Kenntlichmachung nach § 16 oder § 16a ist zu löschen oder auf andere eindeutige Weise zu beseitigen. Die Löschung oder sonstige Beseitigung ist zu vermer...
FGO § 17 (Law)
Der ehrenamtliche Richter muss Deutscher sein. Er soll das 25. Lebensjahr vollendet und seinen Wohnsitz oder seine gewerbliche oder berufliche Niederlassung innerhalb des Gerichtsbezirks haben. ...
GebrMG § 17 (Law)
...373 bis 401 sowie 402 bis 414) entsprechend. Die Beweisverhandlungen sind unter Zuziehung eines beeidigten Protokollführers aufzunehmen. (3) Über den Antrag wird auf Grund mündlicher Verhand...
GenRegV § 17 (weggefallen) (Law)
KredWG § 17 Haftungsbestimmung (Law)
...3) Die Ansprüche nach Absatz 1 verjähren in fünf Jahren.
InvStG § 17 Repräsentant (Law)
...317 Absatz 1 Nummer 4 und § 319 des Kapitalanlagegesetzbuchs gilt nicht als ständiger Vertreter im Sinne des § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a des Einkommensteuergesetzes und des § 13 der Abgabenordnung, ...
IRG § 17 Auslieferungshaftbefehl (Law)
...3. die dem Verfolgten zur Last gelegte Tat, 4. das Ersuchen oder im Fall des § 16 Abs. 1 Nr. ...
ITKTAusbV § 17 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...3 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitlich...
LwVfG § 17 (Law)
Alle Behörden sind auf Ersuchen des Gerichts zur Amtshilfe verpflichtet. Die Finanzämter haben auf Ersuchen des Gerichts Auskünfte über den Einheitswert oder den Wirtschaftswert land- oder forstwirtsc...
MbBO § 17 Grundsätze (Law)
...sträume so beschaffen sein, daß ein systemeigener Brand nicht entstehen kann, 3. beim Brand in einer Fahrzeugsektion die Per...
MontanMitbestGErgG § 17 (Law)
...3. die Frist für die Einsichtnahme in die Wählerlisten und die Erhebung von Einsprüchen, 4. die Verteilung de...
SozhiDAV § 17 Inkrafttreten (Law)
StBGebV § 17 Dokumentenpauschale (Law)
(1) Der Steuerberater erhält eine Dokumentenpauschale 1. für Ablichtungen a) aus Behörden- un...
WPapG § 17 Pfandverwahrung (Law)
RheinLotsO § 17 (Law)
...strecke wieder erwirbt. Die Rückgabe des Patents an den Lotsen ist unzulässig, solange ihm das Rheinschifferpatent entzogen ist.
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