Source: https://issuu.com/thelounge/docs/12z0037
Timestamp: 2017-08-18 03:35:00
Document Index: 225370045

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 6', '§ 4', '§ 4', '§ 6', '§6', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 6', '§ 4', '§ 10', '§ 2', '§ 4', '§ 4', '§4', '§4', '§ 5', '§ 18', '§ 18']

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Vorschlag für eine Änderung von oesterreich.ORF.at: Focus Sendungsarchiv
Einleitung ................................................................................................................................... 1 1.1
Allgemeine Bemerkungen................................................................................................... 1
Rechtsgrundlagen............................................................................................................... 1
Überblick und Struktur des Vorschlags .............................................................................. 1
Vorschlag für ein Focus Archiv .................................................................................................. 2 2.1.
„Focus – Themen fürs Leben“ ............................................................................................ 2
Änderungen des Angebotskonzepts für oesterreich.ORF.at .............................................. 2
Bestandteil des öffentlich-rechtlichen Auftrags/Zweckmäßigkeit..................................... 4
2.3.1. Teil des Unternehmensgegenstandes des ORF .............................................................. 4 2.3.2. Begründung der Zweckmäßigkeit .................................................................................. 4 2.4.
Darstellung der Finanzierung des neuen Angebots ........................................................... 4
Darstellung voraussichtlicher Auswirkungen: Wettbewerbsituation und Angebotsvielfalt5
Anhang: Beispiele von „Themen fürs Leben“ .................................................................... 6
1 Vorschlag für ein Focus Archiv
1.1 Allgemeine Bemerkungen Radio Vorarlberg sendet wöchentlich die Sendung „Focus - Themen fürs Leben.“ Dabei bieten renommierte Referentinnen und Referenten vertiefende Betrachtungen, Impulse und Anregungen an, um das Leben und die Zeit, in der wir leben, besser zu verstehen. „Focus“ soll lebensbegleitende und lebensberatende Akzente setzen. Die Sendung versteht sich als vielschichtiges öffentlich-rechtliches Angebot: der Mensch soll in einer Welt voller Widersprüche und Gegensätze Orientierungshilfe erhalten. Unter vorarlberg.orf.at soll ein Archiv vergangener Ausgaben der Sendung angeboten und daher das bestehende Angebot oesterreich.ORF.at geändert werden. Aufgrund der zeitlichen Beschränkungen der Bereitstellungsdauern im Rahmen des besonderen Auftrags des § 4e ORF-G ist davon auszugehen, dass eine solche Änderung (obwohl sie gemessen am Gesamtumfang des Angebots oesterreich.ORF.at geringfügig ist) wesentlich iSd § 6 ORF-G und daher einer Auftragsvorprüfung zu unterziehen ist. 1.2. Rechtsgrundlagen Ein Archiv unter vorarlberg.orf.at, das alle vergangenen Ausgaben der Sendung Focus - einer wöchentlichen Sendung von Radio Vorarlberg mit lebensbegleitenden und lebensberatenden Informationen - samt programm- bzw sendungsbegleitenden Informationen (im Folgenden: „Focus-Archiv“) bereitstellt, ist ein Online-Angebot des ORF gemäß § 4f Abs 1 ORF-G, das einen wirksamen Beitrag zur Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Kernauftrags (§ 4 ORF-G) leistet. Mit dem gegenständlichen Vorschlag zur Änderung des Konzepts von oesterreich.ORF.at (Stand 31. März 2011), der auch dem „Vorverfahren“ gemäß § 6 Abs 2 ORF-G unterzogen wird, kommt der ORF seiner Verpflichtung nach, eine Auftragsvorprüfung durchzuführen. Entsprechend dem Vorverfahren ist der Vorschlag der KommAustria, der Wirtschaftskammer und der Arbeiterkammer zu übermitteln und auf der Webseite des ORF zu veröffentlichen. Für alle vom geplanten Angebot „Betroffenen“ besteht die Möglichkeit, zum vorliegenden Vorschlag binnen sechs Wochen (einlangend) ab Veröffentlichung Stellung zu nehmen. Unterschriebene bzw elektronisch signierte Stellungnahmen können per Post bzw per E-mail an den ORF gesendet werden.1 Fristgerecht eingelangte Stellungnahmen werden – soweit vom „Betroffenen“ nicht aufgrund der Vertraulichkeit von Daten ausdrücklich untersagt2 – auf der genannten Website veröffentlicht. Danach kann der ORF den Vorschlag samt den eingegangenen Stellungnahmen und allfälliger Änderungen der KommAustria übermitteln und die Genehmigung des neuen Angebotes beantragen. Diese hat die Unterlagen sodann dem Beirat gemäß §6c ORF-G sowie der Bundeswettbewerbsbehörde zur Beurteilung der publizistischen bzw wettbewerblichen Auswirkungen binnen sechswöchiger Frist zur Verfügung zu stellen. 1.3. Überblick und Struktur des Vorschlags Ausgehend von einer überblickshaften Beschreibung der Sendung werden im Folgenden jene Änderungen des Angebotskonzepts für oesterreich.ORF.at dargestellt, die für die Bereitstellung des Focus-Archivs erforderlich sind. 1
Postanschrift: ORF, Würzburggasse 30, 1136 Wien, Kennwort: „Focus Archiv“ E-mail: stellungnahmen@orf.at 2 Vertrauliche Daten im Hinblick auf die Auswirkungen auf die Wettbewerbssituation können von den Betroffenen direkt der Bundeswettbewerbsbehörde übermittelt werden.
2 Vorschlag für ein Focus Archiv
Der Vorschlag wird ausführen, dass das Focus-Archiv im Unternehmensgegenstand des ORF liegt, sowie zur wirksamen Erbringung des öffentlich-rechtlichen Kernauftrags sowie der besonderen im Gesetz geregelten Aufträge zweckmäßig erscheint. Der Vorschlag enthält Angaben zum finanziellen Aufwand, der mit der Bereitstellung verbunden ist sowie zu dessen Bedeckung. Sodann werden die voraussichtlichen Auswirkungen von auf die Wettbewerbssituation sowie auf die Angebotsvielfalt dargestellt. Alle in diesem Dokument verwendeten personenbezogenen Bezeichnungen gelten sowohl für Personen weiblichen als auch männlichen Geschlechts.
2 Vorschlag für ein Focus Archiv 2.1. „Focus – Themen fürs Leben“ „Die äußerlich guten Zeiten sind mit einer inneren Verwüstung des Menschen erkauft” diagnostizierte Hans Jonas, der Philosoph des Prinzips Verantwortung. Alle Trend- und Wertestudien bestätigen, dass Menschen verzweifelt nach Sinn und Orientierung suchen. Burnout, Depression, Angststörungen sind zu Volkskrankheiten geworden. Dieser Not der Menschen versucht „Focus“ gerecht zu werden. Dabei bieten renommierte Referentinnen und Referenten vertiefende Betrachtungen, Impulse und Anregungen an, um das Leben und die Zeit, in der wir leben, besser zu verstehen. „Focus“ soll lebensbegleitende und lebensberatende Akzente setzen. „Focus“ gibt keine Rezepte, sondern Denkanstöße, Hinweise, Impulse von anerkannten Fachleuten. Im Sinne von angewandter Wissenschaft werden alltägliche Themen der Lebensgestaltung – wie Kommunikation, Partnerschaft, Familie, Spiritualität, Krisenbewältigung, Gesundheit, Sinnfindung, Zeitmanagement, Umgang mit Krankheit und Leid und vieles andere angesprochen und gestalterisch-didaktisch mit verbindenden Zwischentexten und spezieller Musik aufbereitet. Wichtig ist, das entsprechende Fachgebiet umgangssprachlich, für Laien verständlich, lebensnah, praktisch und nachvollziehbar darzustellen, komplexe Zusammenhänge klar und einfach zu erklären, ohne zu simplifizieren. Eindimensionale „Wahrheiten“ haben gerade in einer orientierungslosen und verunsicherten Zeit eine große Anziehungskraft, haben aber einen Nachteil: Sie sind sachlich unzutreffend und damit falsch. D. h. sie erzeugen Scheinklarheiten und Scheinsicherheiten, die aber letzten Endes in die Irre und zu Enttäuschungen führen. Ein besonderes Anliegen von Focus ist deshalb der ständige Versuch, andere Wahrheiten sichtbar zu machen als diejenigen, die gerade in Mode sind, vor allem auch Wahrheiten, die den ideologischen und politischen Einseitigkeiten zum Opfer fallen. 2.2. Änderungen des Angebotskonzepts für oesterreich.ORF.at Für die notwendigen Änderungen ist zu berücksichtigen, dass es sich – bei ansonsten unverändertem Inhalt – lediglich um eine zeitliche Ausdehnung der Bereitstellungsdauer von Seiten handeln soll, auf denen die jeweiligen Sendungen und programm- bzw sendungsbegleitenden Informationen bereits derzeit angeboten werden. Für eine nutzfreundliche Auffindbarkeit bestimmter Sendungen bzw Themen ist die Realisierung einer Kategorisierung und Durchsuchbarkeit der Seiten geplant. Punkt 2.3 des bestehenden Konzepts („Zeitliche Gestaltung des Angebots von oesterreich.ORF.at“) wird nach dem Satz „Die kulturgeschichtlich relevanten Inhalte des Teilangebots Bachmannpreis.eu wird zeitlich unbeschränkt zur Verfügung gestellt wird.“ um folgende Passage ergänzt bzw geändert: „Dies gilt auch für die unbefristete (Archiv-) 2
3 Vorschlag für ein Focus Archiv
Bereitstellung einer wöchentlichen Sendung von Radio Vorarlberg mit lebensbegleitenden und lebensberatenden Informationen und deren Begleitung.“ Punkt 2.8 des bestehenden Konzepts („Einhaltung der Vorgaben des ORF-G [insb. Vereinbarkeit mit dem öffentlich-rechtlichen Kernauftrag gem. § 4 ORF-G]“) wird vor „Die qualitativen und quantitativen Beschränkungen…“ um folgende Absätze ergänzt bzw geändert: „Die unbefristete (Archiv-) Bereitstellung einer wöchentlichen Sendung von Radio Vorarlberg mit lebensbegleitenden und lebensberatenden Informationen und deren Begleitung deckt in besonderer Weise folgende Punkte des öffentlich-rechtlichen Kernauftrags ab und leistet damit einen wirksamen Beitrag zu dessen Erfüllung (§ 4 Abs 1 sowie § 4f Abs 1 ORF-G): Zu nennen sind § 4 Abs 1 Z 1 ORF-G („umfassende Information der Allgemeinheit über alle wichtigen politischen, sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und sportlichen Fragen“), Z 2 („Förderung des Verständnisses für alle Fragen des demokratischen Zusammenlebens“), Z 5 („Vermittlung und Förderung von Kunst, Kultur und Wissenschaft“), Z 11 („Berücksichtigung der Anliegen der Familien und der Kinder sowie der Gleichberechtigung von Frauen und Männern“), Z 12 („Berücksichtigung der Bedeutung der gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften“) Z 13 („Verbreitung und Förderung von Volks- und Jugendbildung unter besonderer Beachtung der Schul- und Erwachsenenbildung“), Z 14 („Information über Themen der Gesundheit und des Natur-, Umwelt- sowie Konsumentenschutzes unter Berücksichtigung der Förderung des Verständnisses über die Prinzipien der Nachhaltigkeit“) oder Z 19 („angemessene Berücksichtigung und Förderung sozialer und humanitärer Aktivitäten, einschließlich der Bewusstseinsbildung zur Integration behinderter Menschen in der Gesellschaft und am Arbeitsmarkt“). Seit der Erstausstrahlung der Sendung im Jahr 1984 wurden rund 1200 Stunden gesendet. Davon sollen im Focus-Archiv rund 600 Sendungen bereitgestellt werden, wobei wöchentlich eine neue Sendung hinzukommt. Mit dem Archiv besteht die Möglichkeit, in einem für viele unverzichtbaren Schatz interessante, berührende und tiefgreifende Sendungen nachzuhören und sich mit zeitlosen Lebensthemen, spirituellen Themen sowie Umwelt- und Gesundheitsthemen auseinander zu setzen. Aufgrund der (zeitlosen) Themenwahl und –bearbeitung ist eine zeitliche Beschränkung der Verfügbarkeit der Inhalte nicht angemessen. Das Angebotskonzept für oesterreich.ORF.at (Stand 31. März 2011) beinhaltet bereits Passagen, die auch das Focus-Archiv abdecken: 
Unter Punkt 2.1 des bestehenden Konzepts („Inhaltskategorien“) werden die „Begleitung der Fernseh- und Radiosendungen“ bzw „Informationen über die Programme …, ServiceInformationen für die Seher, Hörer und Leser“ und „Angebote des Abrufdienstes (Streaming on demand)“ genannt. Es ist nicht zu erwarten, dass sich die Zielgruppe von oesterreich.ORF.at durch das FocusArchiv insgesamt verändern wird und daher eine Änderung des bestehenden Konzepts (Punkt 2.2) erforderlich ist. Punkt 2.4 des bestehenden Konzepts („Technische Nutzbarkeit sowie Zugang zu oesterreich.ORF.at“) wird durch die zeitliche Ausdehnung der Bereitstellung nicht berührt. Punkt 2.5 des bestehenden Konzepts („Besondere Qualitätskriterien von oesterreich.ORF.at“) bedarf keiner Änderung. Punkt 2.6 des bestehenden Konzepts („Komplementäre oder ausschließende Beziehungen von oesterreich.ORF.at zu anderen Programmen oder Angeboten des Österreichischen 3
4 Vorschlag für ein Focus Archiv
Rundfunks“) spricht bereits an: „Die Elemente der Sendungsbegleitung, Programm- und Unternehmensinformation und des Abrufdienstes in oesterreich.ORF.at und [bundesland].ORF.at stehen im Zusammenhang mit der Veranstaltung der regionalen Radioprogramme und der regionalen Fernsehsendungen und ergänzen diese im Sinne von sendungsbegleitenden Inhalten und Programminformationen.“ Auch diesbezüglich ist eine Änderung nicht angezeigt. Punkt 2.7 des bestehenden Konzepts („Themen, Formate, Programmschienen von oesterreich.ORF.at“) wird durch die zeitliche Ausdehnung der Bereitstellung nicht berührt. Punkt 2.8 des bestehenden Konzepts erklärt die Einhaltung der Vorgaben des ORF-G auch für das Focus-Archiv. Es ist nach dem letzten Absatz um folgenden Absatz zu ergänzen bzw. zu ändern:
Mit der unbefristeten (Archiv-) Bereitstellung einer wöchentlichen Sendung von Radio Vorarlberg mit lebensbegleitenden und lebensberatenden Informationen und deren Begleitung wird kein nach § 4f Abs 2 Z 27 ORF-G verbotenes Ratgeberportal gestaltet, zumal der Sendungsbezug notwendig gewährleistet ist. 2.3. Bestandteil des öffentlich-rechtlichen Auftrags/Zweckmäßigkeit § 6a ORF-G erfordert als Teil des gemäß dieser Bestimmung für ein neues Angebot zu erstellenden Vorschlages „eine detaillierte Begründung, weshalb das neue Angebot im Unternehmensgegenstand liegt und zur wirksamen Erbringung des öffentlich-rechtlichen Kernauftrags sowie der besonderen, im Gesetz geregelten Aufträge unter Berücksichtigung der in § 4 Abs 2 bis 6 sowie § 10 ORF-G geregelten besonderen Anforderungen an den öffentlichrechtlichen Rundfunk zweckmäßig erscheint“. 2.3.1. Teil des Unternehmensgegenstandes des ORF Der Unternehmensgegenstand des ORF umfasst nach § 2 Abs 1 Z 2 ORF-G die Bereitstellung von mit der Veranstaltung von Rundfunk in Zusammenhang stehenden Online-Angeboten, wie dies im konkreten Fall durch die Bereitstellung des Focus-Archivs unzweifelhaft der Fall ist. 2.3.2. Begründung der Zweckmäßigkeit Unter Punkt 2.2 wurde bereits dargestellt, weshalb das Focus-Archiv zur wirksamen Erbringung des öffentlich-rechtlichen Kernauftrags zweckmäßig erscheint. Die Unverwechselbarkeit des Angebots als öffentlich-rechtliches Angebot des ORF (§ 4 Abs 3 ORFG) ergibt sich insbesondere aus der Tatsache, dass die angebotenen Audio-Inhalte eigen/auftrags- oder koproduziert sind. Ausgewogenheit und Vielfältigkeit des Angebots (§ 4 Abs 2 und 3 ORF-G) werden durch das aus unterschiedlichen Themen und Kategorien bestehende Sendungsspektrum gewährleistet. Auch der Objektivität (§4 Abs 5 ORF-G) und Unabhängigkeit (§4 Abs 6 ORF-G) wird insbesondere durch die Bereitstellung der diese Aufträge erfüllenden AudioInhalte Rechnung getragen. Der besondere Auftrag zur barrierefreien Zugänglichkeit von Angeboten (§ 5 Abs 2 ORF-G) wird durch den bereits entsprechend zugänglichen Teil berücksichtigt. 2.4. Darstellung der Finanzierung des neuen Angebots Die Kosten für die Bereitstellung der technischen Infrastruktur sowie die redaktionelle Endfertigung der einzelnen Beiträge sind im Gesamtzusammenhang der redaktionellen Tätigkeit von oesterreich.ORF.at sehr gering.
5 Vorschlag für ein Focus Archiv
Es gibt keinen zeitlichen (personellen) Zusatzaufwand für das Einrichten eines Beitrags im Rahmen des Focus-Archivs, da es sich – bei ansonsten unverändertem Inhalt – lediglich um eine zeitliche Ausdehnung der Bereitstellungsdauer von Seiten handeln soll, auf denen die jeweiligen Sendungen und programm- bzw sendungsbegleitenden Informationen bereits derzeit angeboten werden. Die technische Infrastruktur ist insbesondere hinsichtlich des bestehenden Speicherplatzes und der vorhandenen Bandbreiten ausreichend und bedarf für die Bereitstellung des Focus-Archivs keiner Änderung. Die Realisierung einer nutzfreundlichen Auffindbarkeit bestimmter Sendungen bzw Themen durch Kategorisierung erfolgt im Rahmen der erstmaligen Bereitstellung der jeweiligen Seiten ohne nennenswerten Zusatzaufwand. Die Rückerfassung der Seiten bzw die Implementierung einer Suchfunktion wird mit 50 Arbeitsstunden beziffert 2.5. Darstellung voraussichtlicher Auswirkungen: Wettbewerbsituation und Angebotsvielfalt Das Focus-Archiv wird voraussichtlich keine Auswirkungen auf die Wettbewerbssituation haben. Rein mengenmäßig wird das Archiv mit einem Bestand von 600 Sendungen - und einem geplanten Zuwachs von jährlich jeweils 50 Einträgen - von vergleichsweise geringer Quantität sein. Vergleichbare oder annähernd vergleichbare Inhalte privater Veranstalter in Österreich sind nicht bekannt. Hörfunksendungen bzw deren Abrufbarkeit von öffentlich-rechtlichen Anbietern in Nachbarstaaten sind im Rahmen der Auswirkungen auf die Wettbewerbsituation nicht zu berücksichtigen (vgl. Bescheid vom 18. 5. 2011, KOA 11.240/11-024, S. 93; vgl aber auch Bescheid vom 21. 11. 2012, KOA 11.267/11-008, S. 24), z.B. die Sendung „Perspektiven“ auf DRS2 der SRG (vgl http://www.drs2.ch/www/de/drs2/sendungen/top/perspektiven.html), oder „Tandem“ auf SWR2 des SWR (vgl http://www.swr.de/swr2/programm/sendungen/tandem//id=8986864/1ckc216/index.html). Aber auch sonst werden angesichts des geplanten Umfangs keine negativen Auswirkungen auf den Wettbewerb im relevanten Markt erwartet, weil durch das Angebot keine Vorteile bezüglich Diversifizierung, Größen-, Verbundvorteile oder Vorteile im Zusammenhang mit vertikaler Integration im Vergleich mit den anderen Anbietern im relevanten Markt entstehen. Die allgemeine (betragsmäßige) Beschränkung kommerzieller Kommunikation im Online-Bereich (vgl § 18 Abs 1 ORF-G) sowie die besondere Beschränkung kommerzieller Kommunikation auf den „Bundesländerseiten“ (vgl § 18 Abs 5 ORF-G) gewährleistet, dass keine nennenswerten Auswirkungen auf den Markt kommerzieller Kommunikation drohen. Es sind positive Auswirkungen auf die Angebotsvielfalt zu erwarten, zumal die Sendung mit lebensbegleitenden und lebensberatenden Informationen nicht nur von regionalem sondern überregionalem Interesse und zudem durch eine (zeitlose) Themenwahl und –bearbeitung gekennzeichnet ist. Beispielhaft seien im Anhang Inhalte aus dem Jahr 2011 aufgeführt, um das Interesse an einer zeitlich unbefristeten Bereitstellung zu zeigen.
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2.6. Anhang: Beispiele von „Themen fürs Leben“
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