Source: http://www.obstbaeume-online.de/Obstbaeume%20Unsere%20AGB.html
Timestamp: 2020-02-17 14:01:34
Document Index: 182778068

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 13', '§ 2', '§ 2', '§ 10', '§ 10']

Obstbäume Pflanzen.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Kunden der Baumschule: Aatree/www.obstbaeume-online.de
§ 1 Geltungsbereich / Allgemeines
1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als Grundlage für sämtliche Verträge, Lieferungen, Leistungen und Angebote der Baumschule:
Aatree/Obstbaeume-online.de
Inhaber Nienke ter Huurne Kenkhuis, Beekweg 6 E 7481RG, Haaksbergen Niederlande, sowie alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Baumschule Aatree und dem Besteller. Es gelten die zum Zeitpunkt der bereitgehaltenen Bedingungen. Der Besteller kann den Text auf seinen Computer herunterladen oder ausdrucken. Anders lautende AGB des Bestellers werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch der Baumschule Aatree, selbst im Falle einer Lieferung nicht Vertragsbestandteil. Eine Ablehnung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erlangt nur durch schriftlichen Widerspruch und umgehende Rücksendung der gelieferten Ware innerhalb von 1 Monat (Eingang bei der Baumschule Aatree - ab Zugang der Ware beim Besteller - Gültigkeit.
2) Das nachfolgende Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB:
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (der Baumschule:
Inhaber Nienke ter Huurne Kenkhuis, Beekweg 6 E 7481RG, Haaksbergen Niederlande
Email: info@obstbaeume-online) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
1. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
2. Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
3. Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
4. Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
— An Obstbaeume-online.de Inhaber: Nienke ter Huurne-Kenkhuis
Beekweg 6 E 7481 RG Haaksbergen Niederlande
1) Die Angebote der Baumschule Aatree sind lediglich als Aufforderung zur Abgabe von Kaufangeboten durch den Besteller zu verstehen. Durch die Bestellung von Waren im Internet, via E-Mail oder via Fax gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, an das er zwei Kalendertage gebunden ist. Das Widerrufsrecht des Kunden gemäß § 2 dieser Bestimmungen bleibt hiervon unberührt. Die Baumschule Aatree ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von zwei Kalendertagen nach Eingang mit Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail oder eines Faxschreibens. Die Auftragsbestätigung enthält nähere Angaben zu der bestellten Menge, der Bezeichnung, den Preisen sowie zu den Lieferzeiten. Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Besteller und der Baumschule Aatree kommt erst durch die Auftragsbestätigung der Baumschule Aatree zustande. Als Auftragsbestätigung gilt auch ein Lieferschein oder die Zusendung der Warenrechnung der Baumschule Aatree.
3) Die Baumschule Aatree geht verbindliche Verträge nur mit unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen, oder juristischen Personen ein. Vertragsabschlüsse mit Minderjährigen sind daher ausgeschlossen. Die für die Bestellung erforderlichen Daten wie Name, Anschrift, etc. sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Die Baumschule Aatree behält sich die Annahme des Angebotes für den Fall vor.
1) Die Versandkosten gehen zu Lasten des Bestellers (§ 2 bleibt jedoch unbeschadet). Verpackungskosten werden hingegen von der Baumschule Aatree übernommen.
2) Die Lieferung erfolgt ab Baumschule Aatree, Beekweg 6 E, 7481 RG Haaksbergen Niederlande an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
4) Unvorhergesehene Lieferungshindernisse, die außerhalb des Einflusses der Baumschule Aatree liegen, berechtigen die Baumschule Aatree dazu, die Lieferung bzw. eine etwaig vereinbarte Lieferfrist angemessen zu verlängern. Dies gilt auch, wenn die Lieferungshindernisse bei den Unterlieferanten der Baumschule Aatree eintreten. Ist die Lieferung infolge Unvermögens eines Unterlieferanten oder eines Zulieferers für die Baumschule Aatree unmöglich, so können sowohl die Baumschule Aatree als auch der Besteller vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung, oder Verzug sind in diesen Fällen, sofern der Kunde Unternehmer ist, ausgeschlossen, es sei denn, die Baumschule Aatree oder ein gesetzlicher Vertreter hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
6) Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr auf den Besteller über, sobald die Ware (Sendung) an den Spediteur, Frachtführer oder die den Transport ausführende Person übergeben worden ist, spätestens mit verlassen des Lagers. Bei Transportschäden tritt die Baumschule Aatree dem Kunden, der Unternehmer ist, etwaige Ersatzansprüche zur Geltendmachung gegen den Verantwortlichen ab.
7) Befindet sich der Kunde im Annahmeverzug, erfolgt die Auslieferung nur gegen Erstattung der bei der Baumschule Aatree weiter entstehenden zusätzlichen kosten.
Der Kunde hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Die Baumschule Aatree behält sich jedoch das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Kosten für Rückbuchungen durch fehlerhafte Angaben oder unbegründete Beanstandungen des Kunden sind anteilmäßig vom Kunden zu tragen.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Baumschule Aatree. Sollte der Besteller die Waren vor der vollständigen Bezahlung weiterveräußert haben, so gelten seine Ansprüche und Forderungen gegenüber dem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung bis zur Höhe der besicherten Forderung an die Baumschule Aatree abgetreten. Im Falle des Zugriffs von Dritten auf die Ware, beispielsweise durch Pfändung, hat der Besteller den Namen und die Anschrift des Dritten (etwa des Pfändungsgläubigers) unverzüglich mitzuteilen.
2) Für die Sortenechtheit der gelieferten Pflanzen wird nur nach vorheriger schriftlicher Anfrage durch den Besteller eine Gewähr übernommen.
1) Sofern es sich beim Besteller um einen Verbraucher handelt, beschränkt sich die Haftung der Baumschule Aatree bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung auf die nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschäden - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen durch Vertreter, Arbeitnehmer, Angestellte und Erfüllungsgehilfen der Baumschule Aatree.
3) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Baumschule Aatree für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden sind ausgeschlossen, es sei denn, ein von der Baumschule Aatree garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade den Besteller gegen solche Schäden abzusichern.
4) Soweit die Haftung der Baumschule Aatree gemäß § 10 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Vertreter, Arbeitnehmer, Angestellte und Erfüllungsgehilfen der Baumschule Aatree.
5) Die Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gemäß § 10 Punkt 1)- 3) gelten nicht
• bei Verletzung einer Garantie,
• bei einem Verstoß gegen das Produkthaftungsgesetz,
• beim Fehlen einer garantierten Beschaffenheit,
• für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens der Baumschule Aatree entstanden sind,
• bei einer Haftung für ein garantiertes Beschaffenheitsmerkmal und
1) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand der Sitz der Baumschule Aatree; Beekweg 6 E 7481RG Haaksbergen, . Die Baumschule Aatree ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl der Baumschule Aatree an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche und Verpflichtungen ist der Sitz der Baumschule Aatree.