Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/prodsg-1/5
Timestamp: 2017-02-23 13:16:58
Document Index: 182695562

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 5', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 5', '§ 4', '§ 6']

§ 5 ProdSG, Normen und andere technische Spezifikationen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 5 ProdSG, Normen und andere technische Spezifikationen Inhaltsübersicht
Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsge...…§ 5 ProdSG, Normen und andere technische Spezifikationen§ 6 ProdSG, Zusätzliche Anforderungen an die Bereitstellung von Verbraucherprodu...§ 7 ProdSG, CE-Kennzeichnung§ 8 ProdSG, Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen§ 9 ProdSG, Aufgaben der Befugnis erteilenden Behörde§ 10 ProdSG, Anforderungen an die Befugnis erteilende Behörde§ 11 ProdSG, Befugnisse der Befugnis erteilenden Behörde§ 12 ProdSG, Anträge auf Notifizierung§ 13 ProdSG, Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle für ihre Notifizi...§ 14 ProdSG, Konformitätsvermutung§ 15 ProdSG, Notifizierungsverfahren, Erteilung der Befugnis§ 16 ProdSG, Verpflichtungen der notifizierten Stelle§ 17 ProdSG, Meldepflichten der notifizierten Stelle§ 18 ProdSG, Zweigunternehmen einer notifizierten Stelle und Vergabe von Unterau...§ 19 ProdSG, Widerruf der erteilten Befugnis§ 20 ProdSG, Zuerkennung des GS-Zeichens§ 21 ProdSG, Pflichten der GS-Stelle§ 22 ProdSG, Pflichten des Herstellers und des Einführers§ 23 ProdSG, GS-Stellen§ 24 ProdSG, Zuständigkeiten und Zusammenarbeit§ 25 ProdSG, Aufgaben der Marktüberwachungsbehörden…Anlage 1 ProdSG, Gestaltung des GS-Zeichens
§ 5 ProdSGGesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz - ProdSG)BundesrechtAbschnitt 2 – Voraussetzungen für die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt sowie für das Ausstellen von ProduktenTitel: Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz - ProdSG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: ProdSGGliederungs-Nr.: 8053-8Normtyp: Gesetz(1) Bei der Beurteilung, ob ein Produkt den Anforderungen nach § 3 Absatz 2 entspricht, können Normen und andere technische Spezifikationen zugrunde gelegt werden.(2) Bei einem Produkt, das Normen oder anderen technischen Spezifikationen oder Teilen von diesen entspricht, die vom Ausschuss für Produktsicherheit ermittelt und deren Fundstellen von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin im Gemeinsamen Ministerialblatt bekannt gegeben worden sind, wird vermutet, dass es den Anforderungen nach § 3 Absatz 2 genügt, soweit diese von den betreffenden Normen oder anderen technischen Spezifikationen oder deren Teilen abgedeckt sind.(3) 1Ist die Marktüberwachungsbehörde der Auffassung, dass eine Norm oder andere technische Spezifikation den von ihr abgedeckten Anforderungen nach § 3 Absatz 2 nicht vollständig entspricht, so unterrichtet sie hiervon unter Angabe der Gründe die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin. 2Diese informiert den Ausschuss für Produktsicherheit.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 5 BauPG, Marktüberwachung
§ 4 ProdSG, Harmonisierte Normen§ 6 ProdSG, Zusätzliche Anforderungen an die Bereitstellung von…
09.11.2016 - 195 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Andreas Kempcke aus RostockAuch eine Abmahnung der Heuer GmbH über die Rechtsanwälte KARSTEN + CHUDOVA GbR erhalten? Ich berate Sie.Hier in der Kanzlei wurde aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte KARSTEN + CHUDOVA GbR für die Heuer GmbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine… mehr