Source: http://www.juraforum.de/gesetze/zpo/1042-allgemeine-verfahrensregeln
Timestamp: 2013-06-19 03:19:46
Document Index: 276688003

Matched Legal Cases: ['§ 1042', '§ 1042', '§ 1042', '§ 1042', '§ 1037', '§ 1038', '§ 1039', '§ 1040', '§ 1041', '§ 1042', '§ 1043', '§ 1044', '§ 1045', '§ 1046', '§ 1047', '§ 1042', 'BGH', '§ 1032', '§ 1041', '§ 1042']

§ 1042 ZPO - Allgemeine Verfahrensregeln - Gesetze - JuraForum.de
JuraForum.de > Gesetze > ZPO > § 1042 ZPO - Allgemeine Verfahrensregeln Stand: 17.06.2013§ 1042 ZPO - Allgemeine VerfahrensregelnZivilprozessordnung
Buch 10 (Schiedsrichterliches Verfahren) Abschnitt 5 (Durchführung des schiedsrichterlichen
Verfahrens)(1) Die Parteien sind gleich zu behandeln. Jeder Partei ist rechtliches Gehör zu gewähren.
(4) Soweit eine Vereinbarung der Parteien nicht vorliegt und dieses Buch keine Regelung enthält, werden die Verfahrensregeln vom Schiedsgericht nach freiem Ermessen bestimmt. Das Schiedsgericht ist berechtigt, über die Zulässigkeit einer Beweiserhebung zu entscheiden, diese durchzuführen und das Ergebnis frei zu würdigen.Weitere Vorschriften um § 1042 ZPO§ 1037 - Ablehnungsverfahren§ 1038 - Untätigkeit oder Unmöglichkeit der Aufgabenerfüllung§ 1039 - Bestellung eines Ersatzschiedsrichters§ 1040 - Befugnis des Schiedsgerichts zur Entscheidung über die eigene
Zuständigkeit§ 1041 - Maßnahmen des einstweiligen Rechtsschutzes§ 1042 - Allgemeine Verfahrensregeln§ 1043 - Ort des schiedsrichterlichen Verfahrens§ 1044 - Beginn des schiedsrichterlichen Verfahrens§ 1045 - Verfahrenssprache§ 1046 - Klage und Klagebeantwortung§ 1047 - Mündliche Verhandlung und schriftliches VerfahrenEntscheidungen zu § 1042 ZPOOLG-MUENCHEN, 20.12.2006, 34 SchH 16/061. Zur Präklusion von Gründen für die Ablehnung eines Schiedsrichters.
2. Ein Schiedsrichter, dem die steuerliche Beratung einer Gesellschaft obliegt, wird nicht in eigener Sache tätig mit der Folge, dass der von ihm (mit-)erlassene Schiedsspruch aufzuheben ist, wenn der Schiedsspruch die Wirksamkeit einer verhaltensbedingten...OLG-FRANKFURT, 05.04.2001, 24 Sch 1/01Zu den Voraussetzungen einer Starterlaubnis bei einer Meisterschaft für einen wegen Dopingverdachts gesperrten Sportler im Wege der einstweiligen Anordnung.BGH, 04.03.1999, III ZR 72/98ZPO § 1032 F: 25. Juni 1969
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Zur Frage, ob der - erst nachträglich bekannt gewordene - Ablehnungsgrund der Besorgnis der Befangenheit eines Schiedsrichters noch im Vollstreckbarerklärungs- oder im Aufhebungsverfahren, also nach Niederlegung des Schiedsspruchs, erstmals...Benutzer-Kommentare zu dieser VorschriftEs sind noch keine Kommentare zu dieser Vorschrift geschrieben worden.
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