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Timestamp: 2016-10-24 07:07:51
Document Index: 74080701

Matched Legal Cases: ['Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 16', 'Art. 11', 'Art. 16', 'Art. 104', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 8', 'Art. 36', 'Art. 156', 'Art. 152', 'Art. 153', 'Art. 153']

2A.291/2000 (29.06.2000)
A.________, geb. 1976, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Adrian Bl�ttler, Elisabethenstrasse 16, Postfach, Z�rich,
1.-A.________, geboren 1976, wuchs in ihrem Heimatland, der Dominikanischen Republik, bei ihren Grosseltern auf. Am 30. Oktober 1992, im Alter von gut 16 Jahren, reiste sie zu ihrer Mutter, die durch Heirat Schweizer B�rgerin ist, in die Schweiz ein, wo auch ihre vier Schwestern leben.
Am 15. April 1993 wurde ihr im Kanton Z�rich die Niederlassungsbewilligung zwecks "Verbleib bei der Mutter" erteilt.
Am 16. Mai 1998 wurde A.________ auf dem Flughafen Kloten verhaftet, als sie, von ihrer Heimat her kommend, 2 Kilogramm Kokain in die Schweiz einf�hrte. In erster Instanz wurde sie deswegen mit drei Jahren Zuchthaus bestraft. Das Obergericht des Kantons Z�rich reduzierte die Strafe in zweiter Instanz auf 30 Monate Zuchthaus. Nachdem sie vorher f�r einige Monate in Halbfreiheit versetzt worden war, wurde A.________ auf den 15. Januar 2000 bedingt aus dem Strafvollzug entlassen (nach Verb�ssung von zwei Dritteln der Freiheitsstrafe, unter Anrechnung von 68 Tagen Untersuchungshaft).
Am 3. November 1999 wies der Regierungsrat des Kantons Z�rich A.________ f�r die Dauer von zehn Jahren, gerechnet ab dem Tag der Ausreise, aus der Schweiz aus.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wies die gegen den regierungsr�tlichen Ausweisungsbeschluss erhobene Beschwerde am 19. April 2000 ab.
2.-a) Gem�ss Art. 10 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142. 20) kann ein Ausl�nder aus der Schweiz ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft wurde. Die Ausweisung darf jedoch nur ausgesprochen werden, wenn sie nach den gesamten Umst�nden angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 ANAG).
Hierbei sind vor allem die Schwere des Verschuldens des Ausl�nders, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz und die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. M�rz 1949 zum ANAG [ANAV; SR 142. 201]).
Ob die Ausweisung im Sinne von Art. 11 Abs. 3 ANAG und Art. 16 Abs. 3 ANAV "angemessen", d.h. verh�ltnism�ssig sei, ist eine Rechtsfrage, die vom Bundesgericht frei gepr�ft wird (Art. 104 lit. a OG). Dem Bundesgericht ist es jedoch verwehrt, sein eigenes Ermessen - im Sinne einer �berpr�fung der Zweckm�ssigkeit (Opportunit�t) der Ausweisung - an die Stelle desjenigen der zust�ndigen kantonalen Beh�rde zu setzen (BGE 125 II 105 E. 2a S. 107, 521 E. 2a S. 523, mit Hinweisen).
b) Das Verwaltungsgericht hat in E. 2 seines Entscheids die f�r die Beurteilung der Angemessenheit, d.h.
der Verh�ltnism�ssigkeit der Ausweisung zu ber�cksichtigenden Kriterien zutreffend dargelegt. Es hat richtigerweise grosses Gewicht auf die Straftat gelegt und das Verschulden in Ber�cksichtigung des Strafmasses und der Ausf�hrungen in den Strafurteilen erster und zweiter Instanz als schwer qualifiziert; es trifft insbesondere zu, dass f�r die Beschwerdef�hrerin sprechende mildernde Umst�nde bereits beim trotzdem erheblich gebliebenen Strafmass ber�cksichtigt wurden (E. 2b). Bei seiner Interessenabw�gung hat das Verwaltungsgericht die privaten Interessen der Beschwerdef�hrerin umfassend gew�rdigt, wobei es zu Recht vorab auf die Verh�ltnisse vor der Verhaftung und weniger auf das Verhalten im Strafvollzug und im Zeitraum nach der bedingten Entlassung abstellte (E. 2c). In diesem Zusammenhang ist in Erinnerung zu rufen, dass bei fremdenpolizeirechtlichen Entscheidungen (Verweigerung oder Entzug von Bewilligungen, Ausweisung) Resozialisierungs�berlegungen, anders als beim Entscheid �ber eine Landesverweisung oder deren bedingten Aufschub, nicht von ausschlaggebender Bedeutung sind (vgl. BGE 125 II 105 E. 2c S. 109 f., mit Hinweisen). Einleuchtend sind sodann die Ausf�hrungen des Verwaltungsgerichts �ber die Beziehungen der Beschwerdef�hrerin zu ihrem Heimatland, wo sie aufwuchs und auch als erwachsene Person mehrmonatige Ferien verbrachte, und �ber das Verh�ltnis zu ihren Familienangeh�rigen (E. 2d). Was die Beschwerdef�hrerin aus der Strafmassgrenze von zwei Jahren ableiten will, die in ihrem Fall ohnehin klar �berschritten ist und im �brigen Ausl�nder betrifft, die mit einem Schweizer B�rger verheiratet sind und durch die Ehe ungleich engere Beziehungen zur Schweiz haben als sie, ist nicht ersichtlich. Welche Gesichtspunkte das Verwaltungsgericht bei der Interessenabw�gung ausser Acht gelassen haben k�nnte, ist ebenfalls nicht erkennbar. Es kann insgesamt auf die in jeder Hinsicht zutreffenden Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG).
Die - auf zehn Jahre befristete - Ausweisung ist verh�ltnism�ssig und verletzt Bundesrecht nicht. Soweit sich die Beschwerdef�hrerin �berhaupt auf Art. 8 EMRK berufen kann, ist insbesondere diese Konventionsnorm nicht verletzt.
3.-a) Die offensichtlich unbegr�ndete Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist im vereinfachten Verfahren (Art. 36a OG), ohne Schriftenwechsel oder andere Weiterungen (Beizug von Akten), abzuweisen.
b) Entsprechend dem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin grunds�tzlich kostenpflichtig (Art. 156 OG).
Sie hat ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gestellt. Voraussetzung f�r dessen Gutheissung w�re insbesondere, dass ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 152 Abs. 1 OG). Das Verwaltungsgericht hat der Beschwerdef�hrerin zwar die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt. Nachdem es in seinem Entscheid die Verh�ltnism�ssigkeit der Ausweisung sorgf�ltig und zutreffend begr�ndet hatte, konnte die Beschwerdef�hrerin nicht ernsthaft damit rechnen, dass einer gegen den verwaltungsgerichtlichen Entscheid erhobenen Verwaltungsgerichtsbeschwerde Erfolg beschieden sein k�nnte. Das Gesuch ist somit abzuweisen, und der Beschwerdef�hrerin ist eine Gerichtsgeb�hr aufzuerlegen (Art. 153 in Verbindung mit Art. 153a OG).
4.-Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich sowie dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.