Source: https://deutscher-aktien-informations-dienst.de/basic-aktiengesellschaft-lebensmittelhandel-hauptversammlung-2018/
Timestamp: 2019-02-16 09:22:39
Document Index: 386652626

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 203', '§ 203', '§ 3', '§ 126', '§ 126']

BASIC Aktiengesellschaft Lebensmittelhandel - Hauptversammlung 2018 - DEAID Aktien
Wir laden hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Donnerstag, den 13.09.2018, um 10:00 Uhr in der Börse München, Karolinenplatz 6, 80333 München, stattfindenden ordentlichen Hauptversammlung der basic AG ein.
Vorlage des festgestellten Jahresabschlusses und des gebilligten Konzernabschlusses der Gesellschaft zum 31.12.2017, des zusammengefassten Lageberichts für das Geschäftsjahr 2017 sowie des Berichts des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2017
Die vorstehenden Unterlagen liegen in den Geschäftsräumen der basic AG in 81677 München, Richard-Strauss-Straße 48 / 1. OG, vom Zeitpunkt der Einberufung an zur Einsichtnahme der Aktionäre aus. Sie werden den Aktionären auf Anfrage auch zugesandt.
“Den Mitgliedern des Aufsichtsrats der Gesellschaft im Geschäftsjahr 2017 wird für diesen Zeitraum Entlastung erteilt.”
“Den Mitgliedern des Vorstands der Gesellschaft wird für das Geschäftsjahr 2017 Entlastung erteilt.”
“Die PriceWaterhouseCoopers GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit dem Sitz in Frankfurt, Niederlassung München, wird zum Abschlussprüfer und Konzernabschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2018 gewählt.”
Beschlussfassung über die Schaffung eines Genehmigten Kapitals 2018/I gegen Bareinlagen und entsprechende Satzungsänderung
Der Vorstand wird ermächtigt, bis zum 12.09.2023 das Grundkapital der Gesellschaft mit Zustimmung des Aufsichtsrats einmalig oder mehrfach um bis zu insgesamt EUR 2.239.173,00 durch Ausgabe von bis zu 2.239.173 neuen, auf den Namen lautenden Aktien im Nennbetrag von je EUR 1,00 gegen Bareinlagen zu erhöhen (Genehmigtes Kapital 2018/I).
Den Aktionären ist dabei ein Bezugsrecht einzuräumen. Der Vorstand wird jedoch ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats ausnahmsweise das Bezugsrecht der Aktionäre auszuschließen, soweit dies erforderlich ist, um Spitzenbeträge auszugleichen.
Es wird ein neuer § 3 Abs. 6 der Satzung der Gesellschaft geschaffen, mit folgendem Wortlaut:
Der Vorstand ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom 13.09.2018 ermächtigt worden, bis zum 12.09.2023 das Grundkapital der Gesellschaft mit Zustimmung des Aufsichtsrats einmalig oder mehrfach um bis zu insgesamt EUR 2.239.173,00 durch Ausgabe von bis zu 2.239.173 neuen auf den Namen lautenden Aktien im Nennbetrag von je EUR 1,00 gegen Bareinlagen zu erhöhen (Genehmigtes Kapital 2018/I). Den Aktionären ist dabei ein Bezugsrecht einzuräumen. Der Vorstand ist jedoch ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats ausnahmsweise das Bezugsrecht der Aktionäre auszuschließen, soweit dies erforderlich ist, um Spitzenbeträge auszugleichen. Über den weiteren Inhalt der Aktienrechte und die Bedingungen der Aktienausgabe entscheidet der Vorstand mit Zustimmung des Aufsichtsrats.”
Der Aufsichtsrat wird ermächtigt, die Fassung der Satzung der Gesellschaft nach vollständiger oder teilweiser Durchführung der Erhöhung des Grundkapitals oder nach Ablauf der Ermächtigungsfrist des Genehmigten Kapitals 2018/I entsprechend zu ändern.”
Der Bericht des Vorstands gemäß §§ 203 Abs. 2 Satz 2, 186 Abs. 4 Satz 2 AktG über die Gründe für die Ermächtigung des Vorstands, das Bezugsrecht der Aktionäre bei der Ausnutzung des Genehmigten Kapitals 2018/I auszuschließen, ist nachfolgend abgedruckt:
“Zu den Gründen für die Ermächtigung des Vorstands zum Ausschluss des Bezugsrechts erstattet der Vorstand gemäß §§ 203 Abs. 2 Satz 2, 186 Abs. 4 Satz 2 AktG zu Tagesordnungspunkt 5 der Hauptversammlung vom 13.09.2018 folgenden Bericht:
Die Verwaltung wird der Hauptversammlung am 13.09.2018 vorschlagen, ein neues Genehmigtes Kapital in Höhe von EUR 2.239.173,00 zur Kapitalerhöhung gegen Bareinlagen zu schaffen und die Verwaltung zum Ausschluss des Bezugsrechts der Aktionäre zu ermächtigen, um Spitzenbeträge auszugleichen.
Mit der vorgeschlagenen Ermächtigung zur Schaffung eines neuen Genehmigten Kapitals über insgesamt EUR 2.239.173,00 soll dem Vorstand für die nächsten fünf Jahre ein flexibles Instrument zur Unternehmensfinanzierung eingeräumt werden. Die Gesellschaft soll in der Lage sein, kurzfristig auf Finanzierungserfordernisse zu reagieren. Das vorgeschlagene Genehmigte Kapital 2018/I entspricht einem Anteil am Grundkapital der Gesellschaft von 50,0 %. Die Ermächtigungsfrist eines gegenwärtig noch in § 3 Abs. 6 der Satzung der Gesellschaft enthaltenen Genehmigten Kapitals I-2008 ist bereits am 18.08.2013 abgelaufen.
Den Aktionären wird bei der Ausnutzung des vorgeschlagenen Genehmigten Kapitals 2018/I ein Bezugsrecht eingeräumt. Allerdings sieht der Beschlussvorschlag vor, dass der Vorstand mit Zustimmung des Aufsichtsrats ausnahmsweise das Bezugsrecht für Spitzenbeträge ausschließen darf. Dies eröffnet die Möglichkeit, bei der Kapitalerhöhung ein einfaches und praktikables Bezugsverhältnis festzusetzen, wenn infolge des Bezugsverhältnisses oder des Betrages der Kapitalerhöhung nicht alle neuen Aktien gleichmäßig auf die bestehenden Aktionäre verteilt werden können. Der Ausschluss dient daher der Praktikabilität durch Ermöglichung eines technisch durchführbaren Bezugsverhältnisses. Die Spitzenbeträge sind im Verhältnis zur Gesamtsumme einer Kapitalerhöhung von untergeordneter Bedeutung. Der mögliche Verwässerungseffekt ist daher gering. Der Vorstand wird sich bemühen, das Bezugsverhältnis und den Kapitalerhöhungsbetrag so festzusetzen, dass freie Spitzenbeträge möglichst niedrig ausfallen. Etwa entstehende freie Spitzen werden bestmöglich für die Gesellschaft verwertet. Vorstand und Aufsichtsrat halten daher die Möglichkeit zum Bezugsrechtsausschluss für erforderlich und angemessen.
Zu den jeweiligen Ausgabebeträgen der neuen Aktien sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine Angaben möglich, da offen ist, wann und inwieweit das Genehmigte Kapital 2018/I in Anspruch genommen wird. Der Vorstand wird den Ausgabebetrag unter Berücksichtigung der Interessen der Gesellschaft und ihrer Aktionäre sowie des jeweiligen Zwecks angemessen festsetzen.
Bericht über die Ausnutzung des Genehmigten Kapital 2018/I
Der Vorstand wird der Hauptversammlung über jede Ausnutzung des Genehmigten Kapitals 2018/I berichten.”
Anträge von Aktionären gemäß § 126 Abs. 1 AktG zu einem bestimmten Punkt der Tagesordnung sind einschließlich des Namens des Aktionärs, der Begründung und einer etwaigen Stellungnahme der Verwaltung den anderen Aktionären nur dann zugänglich zu machen, wenn diese Gegenanträge spätestens am 29.08.2018 (24:00 Uhr MESZ) bei der Gesellschaft eingehen.
Für den Vorschlag eines Aktionärs zur Wahl von Aufsichtsräten oder Abschlussprüfern gilt die Regelung in § 126 Abs. 1 AktG sinngemäß, ohne dass es jedoch einer Begründung des Wahlvorschlages bedarf. Wahlvorschläge sind der Gesellschaft daher ebenfalls bis zum 29.08.2018 (24:00 Uhr MESZ) mitzuteilen.
basic_hv_2018@basic-ag.de
Stichworte:BASIC Aktiengesellschaft Lebensmittelhandel
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