Source: https://www.stolberg.de/city_info/webaccessibility/index.cfm?item_id=867039
Timestamp: 2018-11-21 09:43:46
Document Index: 23165948

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 18', '§ 39', '§ 39', '§ 51']

Stolberger Ortsrechtsammlung
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100 Hauptsatzung der Kupferstadt Stolberg (Rhld.)
101 Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und den Bürgermeister der Kupferstadt Stolberg (Rhld.)
103 Richtlinien über die Auskunftspflicht der Mitglieder des Rates und seiner Ausschüsse
105 Satzung der Stadt Stolberg (Rhld.) über die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 03.03.2005
400 Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken
510 Satzung für das Jugendamt der Kupferstadt Stolberg (Rhld.)
612 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stolberg-Mühle" (Unterstolberg)
613 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stolberger Altstadt"
II. Steuern & Finanzen
110 Allgemeine Verwaltungsgebührensatzung der Kupferstadt Stolberg (Rhld.)
220 Hundesteuersatzung der Stadt Stolberg (Rhld.)
221 Vergnügungssteuersatzung der Stadt Stolberg (Rhld.)
222 Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer der Stadt Stolberg (Rhld.)
223 Hebesatzsatzung der Stadt Stolberg Rhld.
324 Gebührenordnung für Parkgebühren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Stolberg (Rhld.) -Parkgebührenordnung -
370 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Dienstleistungen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Stolberg (Rhld.)
371 Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Kupferstadt Stolberg (Rhld.)
372 Satzung über Ersatz von Verdienstausfall für beruflich selbständige ehrenamtlich Angehörige der freiwilligen Feuerwehr Stolberg (Rhld.) vom 28.08.2001
373 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Stolberg (Rhld.)
431 Gebührenordnung der Stadt Stolberg über die Erhebung von Volkshochschulgebühren
432 Honorarordnung der Volkshochschule Stolberg
600 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Stolberg (Rhld.)
601 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen - Erschließungsbeitragssatzung - in der Stadt Stolberg (Rhld.)
603 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Kupferstadt Stolberg (Rhld.)
605 Satzung der Kupferstadt Stolberg (Rhld.) vom 14.12.2016 über die Erhebung der Abwassergebühren und des Kostenersatzes für die Grundstücksanschlüsse (Gebührensatzung) zur Satzung der Kupferstadt Stolberg (Rhld.) vom 14.12.2016 über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
608 Satzung der Stadt Stolberg (Rhld.) über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 17.12.2009 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 14.12.2016 - Straßenverzeichnis ( Anlage )
6010 Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Kupferstadt Stolberg (Rhld.)
III.Öffentliche Sicherheit und Ordnung
320 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen und in den öffentlichen Anlagen sowie über die Hausnummerierung in der Kupferstadt Stolberg (Rhld.)
321 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit in den Schank- und Speisewirtschaften für öffentliche Vergnügungsstätten in der Stadt Stolberg (Rhld.)
322 Ordnungsbehördliche Verordnung über allgemeine Ausnahmen von dem Verbot der §§ 9 Abs. 1 und 10 Abs. 1 des Landes- und Immissionsschutzgesetzes
hier: Pfarrfest St. Luzia, Mitgliederfest Burghaus 81 e.V., Burgfestival und Stadtfest
323 Satzung über Gebühren und Teilnahme auf Wochenmärkten und Volksfesten im Gebiet der Stadt
323 a Ordnungsbehördliche Verordnung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Stolberg (Rhld.)
325 Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren an öffentlichen Straßen in der Stadt Stolberg (Rhld.) -Sondernutzungssatzung -
326 Ordnungsbehördliche Verordnung über allgemeine Ausnahmen von dem Verbot der §§ 9 Abs. 1 und 10 Abs. 1 des Landes-Immissionsschutzgesetzes hier: Stolberger Musiktage
327 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Gestattung von Ausnahmen zum Böllern anlässlich traditioneller Veranstaltungen der Brauchtumspflege
370 Satzung über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen der Feuerwehr (Freiwillige Feuerwehr) der Stadt Stolberg (Rhld.) und die Erhebung von Benutzungsgebühren
609 Satzung über die Abfallentsorgung in der Kupferstadt Stolberg (Rhld.)
IV. Allgemeine Verwaltung
102 Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Stolberg (Rhld.)
Ergänzung der Geschäftsordnung um den § 18a (Fragerecht von Einwohnern in Ausschusssitzungen) vom 19.05.2011
120 Satzung für das Archiv der Stadt Stolberg (Rhld.)
121 Benutzungsordnung für das Archiv der Stadt Stolberg (Rhld.)
140 Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Stolberg (Rhld.)
602 Friedhofssatzung für die Stadt Stolberg
V. Öffentliche Einrichtungen
410 Entgeltordnung über die Nutzung städt. Sportanlagen und Mehrzweckhallen
411 Benutzungs- und Entgeltordnung für die Burg Stolberg
412 Entgeltordnung für das Bürgerhaus Büsbach
413 Entgeltordnung für das Jugendheim Münsterbusch
414 Entgeltordnung für das Bürgerhaus Donnerberg - Friedrichsecke
420 Satzung über die Benutzung und die Gebühren der Stadtbücherei der Kupferstadt Stolberg
421 Satzung zur Erklärung der Gemeinnützigkeit für die Stadtbücherei Stolberg (Rhld.) vom 13.10.2003
430 Satzung über die Benutzung der Volkshochschule der Stadt Stolberg (Rhld.)
500 Satzung für Übergangsheime und Obdachlosenunterkünfte der Kupferstadt Stolberg vom 15.01.2014
508 Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an Angeboten der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Kupferstadt Stolberg (Rhld.) (OGS-Satzung) vom 10.03.2017
509 Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kitas
511 Satzung der Stadt Stolberg (Rhld.) über die Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder
512 Satzung über die Errichtung und Nutzung von Spiel- und Bolzplätzen als öffentliche Einrichtung (Spielplatzsatzung) der Stadt Stolberg (Rhld.)
VI. Bauverwaltung
604 Satzung der Kupferstadt Stolberg (Rhld.) vom 14.12.2016 über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung -
605a Satzung der Kupferstadt Stolberg (Rhld.) zur Festlegung von Fristen für die Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasseranlagen (Fristensatzung)
606 Satzung der Kupferstadt Stolberg (Rhld.) vom 14.12.2016 über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben)
610 Satzung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz durch einen Ausschuss des Rates der Stadt Stolberg (Rhld.)
611 Satzung der Stadt Stolberg (Rhld.) zur Erhaltung baulicher Anlagen gem. § 39 h Bundesbaugesetz
614 Gestaltungssatzung für den Bereich Oberstolberg
615 Satzung der Stadt Stolberg zur Erhaltung baulicher Anlagen gem. § 39 h Bundesbaugesetz (Erhaltungssatzung II "Mühle")
616 Gestaltungssatzung für die Altstadt Oberstolberg
630 Satzung der Stadt Stolberg (Rhld.) über die Festlegung der Gemeindegebietsanteile und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung NW
660 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Stolberg (Rhld.) - Baumschutzsatzung - aufgehoben -