Source: https://www.buzer.de/gesetz/6597/al68647-0.htm
Timestamp: 2020-04-07 14:26:31
Document Index: 169554033

Matched Legal Cases: ['§ 556', '§ 556', '§ 556', '§ 556', '§ 556', '§ 556', '§ 556', '§ 555', '§ 556', '§ 558', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 578', '§ 556', '§ 555', '§ 556', '§ 559', '§ 559', '§ 558', '§ 555', '§ 556', '§ 559', '§ 559', '§ 558']

Fassung § 556e BGB a.F. bis 01.01.2019 (geändert durch Artikel 1 G. v. 18.12.2018 BGBl. I S. 2648)
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Änderung § 556e BGB vom 01.01.2019
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§ 556e BGB a.F. (alte Fassung)
§ 556e BGB n.F. (neue Fassung)
durch Artikel 1 G. v. 18.12.2018 BGBl. I S. 2648
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(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 555c Ankündigung von Modernisierungsmaßnahmen§ 556g Rechtsfolgen; Auskunft über die Miete§ 558 Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete§ 559 Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen§ 559c (neu) § 559d (neu) § 578 Mietverhältnisse über Grundstücke und Räume
(1) 1 Ist die Miete, die der vorherige Mieter zuletzt schuldete (Vormiete), höher als die nach § 556d Absatz 1 zulässige Miete, so darf eine Miete bis zur Höhe der Vormiete vereinbart werden. 2 Bei der Ermittlung der Vormiete unberücksichtigt bleiben Mietminderungen sowie solche Mieterhöhungen, die mit dem vorherigen Mieter innerhalb des letzten Jahres vor Beendigung des Mietverhältnisses vereinbart worden sind.
(2) 1 Hat der Vermieter in den letzten drei Jahren vor Beginn des Mietverhältnisses Modernisierungsmaßnahmen im Sinne des § 555b durchgeführt, so darf die nach § 556d Absatz 1 zulässige Miete um den Betrag überschritten werden, der sich bei einer Mieterhöhung nach § 559 Absatz 1 bis 3 und § 559a Absatz 1 bis 4 ergäbe. 2 Bei der Berechnung nach Satz 1 ist von der ortsüblichen Vergleichsmiete (§ 558 Absatz 2) auszugehen, die bei Beginn des Mietverhältnisses ohne Berücksichtigung der Modernisierung anzusetzen wäre.
(2) 1 Hat der Vermieter in den letzten drei Jahren vor Beginn des Mietverhältnisses Modernisierungsmaßnahmen im Sinne des § 555b durchgeführt, so darf die nach § 556d Absatz 1 zulässige Miete um den Betrag überschritten werden, der sich bei einer Mieterhöhung nach § 559 Absatz 1 bis 3a und § 559a Absatz 1 bis 4 ergäbe. 2 Bei der Berechnung nach Satz 1 ist von der ortsüblichen Vergleichsmiete (§ 558 Absatz 2) auszugehen, die bei Beginn des Mietverhältnisses ohne Berücksichtigung der Modernisierung anzusetzen wäre.
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