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Timestamp: 2016-10-22 05:26:56
Document Index: 98888414

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64', 'Art. 64']

8C_749/2009 (01.04.2010)
8C_749/2009
Urteil vom 1. April 2010
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 6. Juli 2009.
H.________, geboren 1961, war in einem befristeten Arbeitsverh�ltnis als Chauffeur bei der X.________ AG besch�ftigt und f�r den Transport von Lebensmitteln zust�ndig. Am 26. November 2005 rutschte er, als er von der Hebeb�hne herunter steigen wollte, auf Eis aus und zog sich dabei eine Ruptur des vorderen Kreuzbandes am linken Knie zu. Nachdem Dr. med. R.________ in der Chirurgischen Praxis F.________ am 14. Dezember 2005 eine Arthroskopie und Teilmeniskektomie durchgef�hrt hatte, erfolgte in der Uniklinik Y.________ am 15. September 2006 eine Rekonstruktion des vorderen Kreuzbandes mittels Ersatzplastik. Nach einer kreis�rztlichen Untersuchung durch Dr. med. A.________ am 30. Januar 2007 schloss die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), bei welcher H.________ f�r die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen sowie Berufskrankheiten versichert war, den Fall mit Verf�gung vom 7. Februar 2007 und Einspracheentscheid vom 7. Mai 2008 ab und stellte ihre Versicherungsleistungen per 19. M�rz 2007 ein.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 6. Juli 2009 ab.
H.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides seien ihm auch �ber den 19. M�rz 2007 hinaus Taggelder, eventualiter eine Rente von mindestens 10 % zuzusprechen.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Anspruch auf Taggeld (Art. 16 UVG) und den Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung (Art. 18 Abs. 1 UVG) sowie zum Beweiswert von Arztberichten und medizinischen Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff., 122 V 157 E. 1c S. 160 ff.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die SUVA habe ihre Leistungen zu Unrecht bereits per 19. M�rz 2007 eingestellt. Die Einsch�tzung ihres Kreisarztes Dr. med. A.________ vom 30. Januar 2007 widerspreche diesbez�glich sowohl derjenigen der �rzte der Uniklinik Y.________, wo er operiert und auch in der Folge betreut worden sei, als auch derjenigen der �rzte der Klinik M.________, wohin er sich zur Einholung einer Zweitmeinung begeben habe. Zudem bestehe keine Einigkeit darin, welche T�tigkeiten ihm noch zuzumuten seien, was sich auch in erwerblicher Hinsicht auswirke.
4.1 SUVA-Kreisarzt Dr. med. A.________ stellte am 30. Januar 2007 noch eine muskul�re Hypotrophie fest und der Versicherte klagte �ber eine diffuse, �berwiegend belastungsabh�ngige Schmerzhaftigkeit. Der Kreisarzt ging davon aus, dass bei zeitgerechtem klinischem Befund eine Arbeitsunf�higkeit lediglich noch f�r k�rperliche Schwerstarbeit gerechtfertigt sei, auf l�ngere Sicht indessen selbst schwere berufliche T�tigkeiten (bis 35 kg) zumutbar seien. Eine Einschr�nkung bestehe lediglich f�r Arbeiten in sehr unwegsamem Gel�nde oder f�r dauerndes Treppensteigen. Nicht m�glich sei das Besteigen von Leitern oder Dachst�cken oder �hnliche T�tigkeiten mit Gefahr eines Sturzes aus der H�he. Eine entsprechend angepasste Besch�ftigung sei ab dem 12. Februar 2007 halbtags durchf�hrbar, dann innerhalb von vier bis sechs Wochen vollzeitig zumutbar.
4.2 Eine Nachfrage beim vormaligen Arbeitgeber am 28. Februar 2007 ergab, dass die bei ihm ausge�bte T�tigkeit diesem Zumutbarkeitsprofil entspreche. Das Arbeitsverh�ltnis war jedoch bis zum 31. Dezember 2005 befristet gewesen und es konnte dem Versicherten, der wiederum um Arbeit nachgefragt hatte, keine Stelle angeboten werden.
4.3 In gesundheitlicher Hinsicht hat sich in der Folge nichts ge�ndert. Die �rzte der Uniklinik Y.________, welche weitere postoperative Kontrollen durchf�hrten, vermuteten am 19. M�rz 2007, dass die belastungsabh�ngigen Kniebeschwerden femoropatell�r bedingt seien, und gingen daher von einer 50%igen Arbeitsf�higkeit aus. Dies konnte jedoch aufgrund einer MRI-Untersuchung am 5. Juni 2007 ausgeschlossen werden. Stabilit�t und Beweglichkeit des Knies waren mittel bis gut. Am 2. Mai 2007 wurde berichtet, dass die Restbeschwerden klinisch keinem Korrelat zugeordnet werden k�nnten. Dementsprechend wurde mit Bericht vom 30. Juli 2007 erw�hnt, dass zuhanden der Invalidenversicherung bereits am 12. Dezember 2006 eine volle Arbeitsf�higkeit f�r leidensangepasste T�tigkeiten attestiert worden sei, was am 28. September 2007 und am 28. Februar 2008 best�tigt wurde. Am 12. November 2007 hatte sich der Versicherte in der Klinik M.________ vorgestellt. Dort wurde eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % attestiert, allerdings bedingt durch Knie- und R�ckenbeschwerden. Gleiches ergibt sich aus einem Bericht des Dr. med. Z.________, Rheumatologie FMH, vom 16. Mai 2008. Als Grund f�r das muskul�re Defizit am linken Bein - trotz der durchgef�hrten Physiotherapien - wurde sowohl von den �rzten der Klinik M.________ (am 2. Januar 2008) als auch der Uniklinik Y.________ (am 28. September 2007 und am 3. Januar 2008) angef�hrt, dass im Rahmen der Schmerzhemmung m�glicherweise ein ausreichendes Training der Muskulatur nicht m�glich gewesen sei; es wurde deshalb empfohlen, ein ganz gezieltes Krafttraining unter konsequenter medikament�ser Therapie durchzuf�hren, was jedoch offenbar nicht umgesetzt wurde.
Praxisgem�ss ist die prospektive Festsetzung der Arbeitsf�higkeit zul�ssig. Jedoch ist sie einer �berpr�fung ex post zug�nglich, wobei im Einsprache- und Beschwerdeverfahren insbesondere geltend gemacht werden kann, die Prognose habe sich aufgrund der tats�chlichen Entwicklung als falsch erwiesen (RKUV 2005 Nr. U 560 S. 398, U 3/04 E. 2.2). Dies trifft vorliegend jedoch nicht zu. Zun�chst h�tte sich diese Frage insbesondere dann stellen k�nnen, wenn der Beschwerdef�hrer tats�chlich eine Stelle angetreten h�tte, was er jedoch zumindest bis zu dem f�r die richterliche �berpr�fung massgebenden Zeitpunkt des Einspracheentscheides (BGE 129 V 167 E. 1 S. 169) nicht getan hat. Des Weiteren ergibt sich aus den dargelegten medizinischen Akten, dass zwar teilweise eine lediglich 50%ige Arbeitsf�higkeit attestiert wurde. Dies wurde jedoch mit dem Verdacht einer retropatell�ren Knorpelsch�digung begr�ndet, der sich nicht best�tigen liess, beziehungsweise mit dem Hinweis, dass der Versicherte zus�tzlich durch R�ckenschmerzen eingeschr�nkt sei, welche jedenfalls nicht durch den hier zu beurteilenden Unfall bedingt sind. Insofern ergibt sich dadurch keine Widerspr�chlichkeit der medizinischen Berichte und insbesondere auch keine Diskrepanz zwischen der Einsch�tzung der SUVA-Kreis�rzte Dr. med. A.________ und Dr. med. B.________ (welcher den Versicherten am 19. Februar 2008 untersuchte) und derjenigen der behandelnden �rzte.
Damit war die Leistungseinstellung per 19. M�rz 2007 gerechtfertigt.
Zu pr�fen bleibt des Weiteren, welche T�tigkeiten dem Beschwerdef�hrer noch zumutbar sind.
6.1 Wie erw�hnt �usserte sich SUVA-Kreisarzt Dr. med. A.________ am 30. Januar 2007 dahingehend, dass eine Einschr�nkung bestehe f�r k�rperliche Schwerstarbeit, f�r Besch�ftigungen in sehr unwegsamem Gel�nde oder f�r dauerndes Treppensteigen sowie f�r mit Sturzgefahren verbundene T�tigkeiten. Schon am 22. Dezember 2006 erachteten die �rzte der Uniklinik Y.________ etwa die Arbeit eines Buschauffeurs als geeignet. Auch wenn sie in der Folge leichte bis mittelschwere wechselbelastende Besch�ftigungen als behinderungsangepasst nannten (Berichte vom 19. M�rz 2007 und vom 30. Juli 2007), schlossen sie doch explizit nur kniebelastende T�tigkeiten aus, wobei namentlich solche auf unebenem Untergrund, Treppensteigen und kniende T�tigkeiten aufgef�hrt wurden (Bericht vom 13. Mai 2008). Nach Einsch�tzung des Dr. med. Z.________ liess sich f�r die Arbeit als Lastwagenchauffeur seitens des Bewegungsapparates keine Arbeitsunf�higkeit begr�nden (Bericht vom 16. Mai 2008). Es sind insofern keine Widerspr�chlichkeiten auszumachen.
6.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, dass zur Bestimmung der Arbeitsf�higkeit nicht einfach auf die Zumutbarkeit der fr�heren T�tigkeit als Chauffeur verwiesen werden k�nne, da er nur befristet und kurzfristig als solcher angestellt gewesen sei. Dies trifft zwar bez�glich der letzten Arbeitsstelle bei der X.________ AG zu; dieses Arbeitsverh�ltnis dauerte lediglich vom 11. Juli bis zum 31. Dezember 2005. Indessen geht aus dem vom Beschwerdef�hrer abgegebenen Lebenslauf hervor, dass er �ber einen F�hrerausweis f�r Lastwagen (Kategorien C und CE) verf�gt und schon fr�her als Chauffeur t�tig war, so bei der Firma G.________ von 1999 bis 2000 und als Taxichauffeur in seiner Heimat im Kosovo von 1991 bis 1993. Des Weiteren l�sst sich dem Lebenslauf entnehmen, dass der Versicherte eine Ausbildung zum Textilweber genossen hat und in der Landwirtschaft, als Maler und als Reinigungsmitarbeiter t�tig war.
6.3 Damit ist zusammengefasst festzustellen, dass dem Beschwerdef�hrer nach den diesbez�glich �bereinstimmenden �rztlichen Berichten die T�tigkeit als Chauffeur weiterhin zuzumuten ist, wenn auch mit der Einschr�nkung, dass damit verbundene k�rperliche Schwerstarbeit oder die genannten kniebelastenden T�tigkeiten nicht m�glich sind. Da der Beschwerdef�hrer zuletzt zwar nur w�hrend einigen Monaten als Chauffeur gearbeitet hat, jedoch auch schon fr�her und �ber l�ngere Zeitr�ume in diesem Beruf t�tig war, kann ohne weiteres auf diese Verweist�tigkeit abgestellt werden.
6.4 Es wird in diesem Zusammenhang des Weiteren beantragt, es sei zur Bestimmung von Validen- und Invalideneinkommen auf die Durchschnittsl�hne gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen und ein leidensbedingter Abzug von 10 % zu gew�hren, woraus, weil bei beiden Vergleichseinkommen vom selben Tabellenlohn auszugehen ist (vgl. dazu auch Urteil I 1/03 vom 15. April 2003 E. 5.2), ein Invalidit�tsgrad von 10 % und ein dementsprechender Anspruch auf eine Invalidenrente resultieren w�rde.
Dem kann im Ergebnis auch deshalb nicht gefolgt werden, weil sich ein Abzug vom Tabellenlohn jedenfalls im beantragten Umfang nicht rechtfertigt. Beim Einkommensvergleich unter Verwendung statistischer Tabellenl�hne ist rechtsprechungsgem�ss zu ber�cksichtigen, dass gesundheitlich beeintr�chtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitert�tigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsf�higen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnm�ssig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnans�tzen rechnen m�ssen, insbesondere wenn sie in ihrer letzten T�tigkeit k�rperliche Schwerarbeit verrichtet haben. Sodann ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass weitere pers�nliche und berufliche Merkmale einer versicherten Person, wie Alter, Dauer der Betriebszugeh�rigkeit, Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie sowie Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnh�he haben k�nnen (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481, 126 V 75 E. 5 S. 78 ff.). Der Beschwerdef�hrer hat auch als Gesunder keine k�rperliche Schwerstarbeit ausge�bt und es sind ihm nach �bereinstimmender �rztlicher Einsch�tzung unter Ber�cksichtigung der Kniebeschwerden weiterhin auch mittelschwere T�tigkeiten zumutbar; sitzende T�tigkeiten sind zufolge der Belastungsabh�ngigkeit der Schmerzen ohne Einschr�nkung zumutbar. Er ist 1961 geboren, lebt seit 1993 in der Schweiz, besitzt eine Niederlassungsbewilligung C und es bestehen nach Lage der Akten keine Anhaltspunkte daf�r, dass wegen mangelhafter Deutschkenntnisse Verst�ndigungsschwierigkeiten aufgetreten w�ren; er hat gem�ss seinem Lebenslauf diverse Deutsch-Intensivkurse absolviert.
6.5 Damit besteht auch kein Anspruch auf eine Invalidenrente.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten; Art. 64 Abs. 1 BGG) und Verbeist�ndung (Art. 64 Abs. 2 BGG) kann gew�hrt werden, weil die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen ist und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanw�ltin geboten war. Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Die Gerichtskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt, indes vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen.
Rechtsanwalt Markus Bischoff wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2800.- ausgerichtet.
Luzern, 1. April 2010