Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=AVBWasserV&a=12
Timestamp: 2018-12-16 05:38:36
Document Index: 175638447

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 1', '§ 2', '§ 35', '§ 2', '§ 2', '§ 37', '§ 2', '§ 12']

§ 12 AVBWasserV Kundenanlage Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser
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§ 12 - Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV)
Geltung ab 01.04.1980; FNA: 753-10 Wasserwirtschaft
(1) 1Für die ordnungsgemäße Errichtung, Erweiterung, Änderung und Unterhaltung der Anlage hinter dem Hausanschluß, mit Ausnahme der Meßeinrichtungen des Wasserversorgungsunternehmens ist der Anschlußnehmer verantwortlich. 2Hat er die Anlage oder Anlagenteile einem Dritten vermietet oder sonst zur Benutzung überlassen, so ist er neben diesem verantwortlich.
(2) 1Die Anlage darf nur unter Beachtung der Vorschriften dieser Verordnung und anderer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen sowie nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, geändert und unterhalten werden. 2Die Errichtung der Anlage und wesentliche Veränderungen dürfen nur durch das Wasserversorgungsunternehmen oder ein in ein Installateurverzeichnis eines Wasserversorgungsunternehmens eingetragenes Installationsunternehmen erfolgen. 3Das Wasserversorgungsunternehmen ist berechtigt, die Ausführung der Arbeiten zu überwachen.
(3) 1Anlagenteile, die sich vor den Meßeinrichtungen befinden, können plombiert werden. 2Ebenso können Anlagenteile, die zur Kundenanlage gehören, unter Plombenverschluß genommen werden, um eine einwandfreie Messung zu gewährleisten. 3Die dafür erforderliche Ausstattung der Anlage ist nach den Angaben des Wasserversorgungsunternehmens zu veranlassen.
Text in der Fassung des Artikels 8 Verordnung zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens und zur Anpassung an europäische Rechtsprechung V. v. 11. Dezember 2014 BGBl. I S. 2010 m.W.v. 18. Dezember 2014
Frühere Fassungen von § 12 AVBWasserV
aktuell vorher 18.12.2014 Artikel 8 Verordnung zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens und zur Anpassung an europäische Rechtsprechung
aktuell vorher 28.01.2010 Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser
vom 13.01.2010 BGBl. I S. 10
aktuell vor 28.01.2010 früheste archivierte Fassung
Zitierungen von § 12 AVBWasserV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 AVBWasserV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AVBWasserV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 1 AVBWasserV Gegenstand der Verordnung (vom 29.01.2013)
... Verträgen vorformuliert sind (allgemeine Versorgungsbedingungen), gelten die §§ 2 bis 34. Diese sind, soweit Absatz 3 und § 35 nichts anderes vorsehen, Bestandteil des ... kann auch zu allgemeinen Versorgungsbedingungen abgeschlossen werden, die von den §§ 2 bis 34 abweichen, wenn das Wasserversorgungsunternehmen einen Vertragsabschluß zu den ... dieser Verordnung nicht abschließend geregelt sind oder nach Absatz 3 von den §§ 2 bis 34 abweichen, einschließlich der dazugehörenden Preisregelungen und Preislisten in ...
§ 37 AVBWasserV Inkrafttreten
... Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. April 1980 in Kraft. (2) Die §§ 2 bis 34 gelten auch für Versorgungsverträge, die vor dem 1. April 1980 zustande gekommen ...
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser
V. v. 13.01.2010 BGBl. I S. 10
Artikel 1 1. AVBWasserVÄndV Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser
... 12 Absatz 4 der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser vom ...
... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 wird den Wörtern ...
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