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Timestamp: 2016-10-22 03:46:41
Document Index: 334885832

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 88', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135', 'Art. 152', 'BGE', 'Art. 152']

Pr�sident Borella, Bundesrichter Meyer und nebenamtlicher Richter Weber; Gerichtsschreiberin Bollinger
D.________, 1972, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Dr. Heiner Sch�rrer, Aeschenvorstadt 67, 4051 Basel,
Der 1972 geborene spanische Staatsangeh�rige D.________ war als Bauarbeiter mit Saisonbewilligung bei der Firma X.________ AG t�tig und in dieser Eigenschaft bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) versichert. Am Morgen des 2. Juli 1998 wurde er w�hrend der Arbeit von einem Radbagger �berfahren, wobei er sich eine Femurquerfraktur rechts, ein Kompartmentsyndrom der Tibialis anterior-Loge rechts, eine Achillessehnenruptur rechts mit distalem Ausriss sowie eine Ruptur des Ligamentum fibulotalare anterius rechts zuzog. Seither �bt er keine Erwerbst�tigkeit mehr aus. Die SUVA erbrachte die gesetzlichen Leistungen f�r die Unfallfolgen und teilte dem Versicherten am 10. Februar 2000 mit, sie richte bis 29. Februar 2000 noch Taggelder zu 100 % und bis 31. M�rz 2000 zu 50 % aus; danach w�rden die Taggeldleistungen eingestellt, da ihm aufgrund der Unfall-Restfolgen eine ganzt�tige Wiederaufnahme einer leichten, wechselbelastenden T�tigkeit in Industrie, Gewerbe und Administration zumutbar sei. Mit Wirkung ab 1. April 2000 sprach sie ihm eine Invalidenrente auf der Grundlage einer 30%igen Erwerbsunf�higkeit sowie eine Integrit�tsentsch�digung von Fr. 19'440.- bei einer Integrit�tseinbusse von 20 % zu (Verf�gung vom 28. April 2000). Dies best�tigte sie mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Einspracheentscheid vom 26. Juni 2000.
Bereits am 17. August 1999 hatte sich D.________ zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung angemeldet. Nach erwerblichen Abkl�rungen sowie Beizug der Akten der Unfallversicherung stellte die IV-Stelle Basel-Landschaft D.________ mit Vorbescheid vom 27. Oktober 2000 die Ausrichtung einer befristeten Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 100 % f�r die Zeit vom 1. Juli 1999 bis 31. Dezember 1999 in Aussicht; ab dem 1. Januar 2000 k�nne er ein rentenausschliessendes Einkommen von Fr. 39'000.- erzielen. Nachdem der Versicherte dagegen verschiedene Einw�nde erhoben hatte, holte die IV-Stelle Erkundigungen bei Hausarzt Dr. med. M.________, Arzt f�r Allgemeine Medizin FMH, vom 13. November und 11. Dezember 2000 ein. Zudem veranlasste sie eine Begutachtung im Spital Y.________ (Gutachten vom 3. Mai 2001), welche ergab, dass D.________ T�tigkeiten in Industrie oder Gewerbe, die keine gr�ssere k�rperliche Belastung (Tragen von Lasten bis 5 kg), kein l�nger dauerndes Stehen oder Sitzen ohne Bewegungsm�glichkeit (bis max. 30 Minuten am St�ck) und kein Gehen in unebenem Gel�nde oder Besteigen von Leitern und Ger�sten beinhalten, zumutbar seien. In Frage k�men etwa Kontroll- und �berwachungsaufgaben, leichte industrielle Produktions- oder Montagearbeiten, Arbeit in einem kleinen Teilersatzlager ohne Notwendigkeit des Hebens schwerer Lasten oder einfache administrative T�tigkeiten. Auf entsprechende Erg�nzungsfragen der IV-Stelle hin erachtete Dr. med. L.________, Ober�rztin an der Klinik f�r Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates am Spital Y.________ die genannte Arbeitsf�higkeit als ganztags gegeben und erg�nzte, die von D.________ geklagten R�ckenbeschwerden seien mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit reine Unfallfolgen (Schreiben vom 6. September 2001). Am 28. Dezember 2001 verf�gte die IV-Stelle im Sinne des Vorbescheids.
D.________ liess am 28. Januar 2002 bei der SUVA einen R�ckfall geltend machen; mit Brief vom 4. Februar 2002 teilte diese D.________ mit, aufgrund der Feststellungen ihres Kreisarztes liege keine erhebliche und dauernde Verschlimmerung der Unfallfolgen vor.
Die gegen die Verf�gung der IV-Stelle vom 28. Dezember 2001 erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, am 12. Juni 2002 ab.
D.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei ihm ab 1. Juli 1999 eine unbefristete ganze Invalidenrente, eventualiter ab 1. Januar 2000 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen; subeventualiter sei die Angelegenheit zur Durchf�hrung weiterer Abkl�rungen und neuer Beurteilung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Gleichzeitig ersucht er um Gew�hrung der unentgeltliche Prozessf�hrung unter Einschluss der unentgeltlichen Verbeist�ndung.
Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrecht (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Invalidenversicherungsbereich ge�ndert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier 28. Dezember 2001) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind im vorliegenden Fall die neuen Bestimmungen nicht anwendbar.
Soweit der Beschwerdef�hrer mit Schreiben vom 28. Januar 2002 an die SUVA eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend macht, kann diese im vorliegenden Verfahren nicht ber�cksichtigt werden, weil sie im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses (28. Dezember 2001; Erw. 1 hievor) noch nicht bestanden hatte. Daher kann auch offen bleiben, ob die SUVA mit einfachem Brief oder mit Verf�gung auf den geltend gemachten R�ckfall nicht eingetreten ist.
3.1 Wie die Vorinstanz zutreffend erw�gt, stimmt der Invalidit�tsbegriff in der Invalidenversicherung mit demjenigen in der obligatorischen Unfallversicherung grunds�tzlich �berein, weshalb die Sch�tzung der Invalidit�t, auch wenn sie f�r jeden Versicherungszweig prinzipiell selbstst�ndig vorzunehmen ist, mit Bezug auf den gleichen Gesundheitsschaden im Regelfall zum selben Ergebnis zu f�hren hat. Die Rechtsprechung h�lt hinsichtlich der Invalidit�tsbemessung an der koordinierenden Funktion des einheitlichen Invalidit�tsbegriffs in den verschiedenen Sozialversicherungszweigen fest. Daher ist danach zu trachten, unterschiedliche Invalidit�tsannahmen verschiedener mit demselben Fall befasster Versicherer zu vermeiden. Zwar darf sich ein Versicherer nicht ohne weitere eigene Pr�fung mit der blossen �bernahme des von einem andern Versicherer festgelegten Invalidit�tsgrades begn�gen, er soll aber auf der andern Seite die eigene Invalidit�tsbemessung auch nicht einfach v�llig unabh�ngig von bereits getroffenen Entscheiden anderer Versicherer festlegen. Namentlich rechtskr�ftig abgeschlossene Invalidit�tssch�tzungen m�ssen als Indiz f�r eine zuverl�ssige Beurteilung gewichtet und als solches in den Entscheidungsprozess erst sp�ter verf�gender Versicherungstr�ger miteinbezogen werden (BGE 126 V 293 unten f., Urteil B. vom 6. Februar 2002, U 221/01).
3.2.1 Der die Verf�gung der SUVA vom 28. April 2000 best�tigende Einspracheentscheid datiert vom 26. Juni 2000, mithin vor der Verf�gung der IV-Stelle vom 28. Dezember 2001. Die SUVA ging dabei von einer Erwerbsunf�higkeit von 30 % ab 1. April 2000 aus und begr�ndete dies damit, dass der Beschwerdef�hrer gem�ss ihrer Dokumentation �ber Arbeitspl�tze (DAP) einen Invalidenlohn von mindestens Fr. 39'000.- erzielen k�nne, was bei einem Valideneinkommen von Fr. 55'678.- eine hypothetische Lohneinbusse von Fr. 16'678.- oder von knapp 30 % ergebe. Die IV-Stelle t�tigte ihrerseits weitere Abkl�rungen und holte insbesondere ein Gutachten des Spitals Y.________ vom 3. Mai 2001 samt erg�nzenden Erkundigungen vom 6. September 2001 ein. Diese Abkl�rungen best�tigten die vom Kreisarzt der SUVA unter Ber�cksichtigung der gesundheitlichen Einschr�nkungen als zumutbar erachteten m�glichen Erwerbst�tigkeiten.
3.2.2 Soweit der Versicherte vorbringt, im Zeitpunkt der Verf�gung der IV-Stelle (28. Dezember 2001) h�tten aufgrund der zwischenzeitlich aufgetretenen R�ckenbeschwerden wesentlich ver�nderte tats�chliche Verh�ltnisse bestanden, sodass die Invalidit�tsbemessung der SUVA schon aus diesem Grund f�r die Invalidenversicherung keine Verbindlichkeit haben k�nne, kann ihm nicht gefolgt werden. Die Abkl�rungen der IV-Stelle ergaben vielmehr, dass die R�ckenbeschwerden zu keiner weiteren Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit f�hren, was sich nur schon darin zeigt, dass die begutachtenden �rzte vom Spital Y.________ die vom Kreisarzt der SUVA vorgenommene Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit explizit best�tigten und sich den Akten kein Hinweis darauf entnehmen l�sst, dass die R�ckenschmerzen einer Behandlung bedurft h�tten.
3.2.3 Auch der weitere Einwand des Beschwerdef�hrers, er habe gegen den ablehnenden Einspracheentscheid der SUVA vom 26. Juni 2000 nur deshalb kein Rechtsmittel ergriffen, weil er gemeint habe, die R�ckenbeschwerden seien nicht unfallkausal, ist nicht stichhaltig und kann insbesondere nicht bedeuten, dass die Invalidit�tsbemessung der SUVA f�r die IV-Stelle nicht mehr beachtlich gewesen w�re. Der Versicherte war sowohl im Verfahren bei der Invalidenversicherung wie auch bei der SUVA anwaltlich vertreten, sodass angenommen werden darf, die Tragweite der Rechtskraft eines fr�heren Entscheides eines anderen Sozialversicherungstr�gers sei ihm bekannt gewesen.
3.2.4 Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass keine Gr�nde ersichtlich sind, die rechtsprechungsgem�ss ein Abweichen von einer bereits rechtskr�ftigen Invalidit�tssch�tzung eines anderen Versicherers zulassen w�rden (vgl. dazu Urteil G. vom 26. Juli 2000, I 512/98). Die IV-Stelle hatte sich demzufolge, was den Zeitraum ab 1. April 2000 betrifft, unter Ber�cksichtigung des Grundsatzes der einheitlichen Festlegung des Invalidit�tsbegriffes im Sozialversicherungsbereich, an die von der SUVA vorgenommene Invalidit�tsbemessung zu halten. Auch im Bereiche der Invalidenversicherung ist demzufolge ab 1. April 2000 von einem rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 30 % auszugehen.
4.1 Selbst wenn der von der SUVA festgelegte Invalidit�tsgrad keine Massgeblichkeit h�tte, k�nnte kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad angenommen werden, wie eine Plausibilit�tskontrolle mittels Einkommensvergleich gem�ss Art. 28 IVG zeigt.
4.1.1 Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat mit Urteil L. vom 18. Oktober 2002 (I 761/01) entschieden, dass f�r die Vornahme eines Einkommensvergleichs grunds�tzlich auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt des allf�lligen Rentenbeginns abzustellen ist. Da die Rentengew�hrung ab 1. April 2000 zu beurteilen ist, sind auch die Einkommensverh�ltnisse in jenem Zeitpunkt zu ermitteln. Unter den Parteien besteht Einigkeit dar�ber, dass das Valideneinkommen auf Fr. 55'678.- zu beziffern ist. Auch aus den Akten ergibt sich nichts, was zu einer anderen Einsch�tzung zu f�hren verm�chte.
Soweit der Beschwerdef�hrer einwendet, seine Restarbeitsf�higkeit sei nicht mehr verwertbar, kann ihm nicht gefolgt werden. Nach Einsch�tzung des SUVA Kreisarztes vom 27. Januar 2000 sowie der begutachtenden �rzte am Spital Y.________ (Gutachten vom 3. Mai 2001) verf�gt er �ber eine betr�chtliche verbliebene Restarbeitsf�higkeit, wobei nicht angenommen werden kann, das ihm deren Verwertung auf dem Arbeitsmarkt unzumutbar sei; zu weiteren diesbez�glichen Abkl�rungen besteht kein Anlass, da davon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 124 V 94 Erw. 4b).
Zu pr�fen bleibt die H�he des Invalideneinkommens. Wie f�r das Valideneinkommen sind auch f�r das Invalideneinkommen die Zahlen des Jahres 2000 massgebend. Da der Versicherte nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine zumutbare Verweisungst�tigkeit mehr aufgenommen hat, ist f�r die zahlenm�ssige Bestimmung auf statistische Angaben abzustellen (vgl. BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb); es ist somit von der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2000 auszugehen. Gem�ss Tabelle TA1 betr�gt der Zentralwert aller Wirtschaftsbereiche f�r die mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor bei einer w�chentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden besch�ftigten M�nner monatlich Fr. 4437.- brutto, respektive j�hrlich Fr. 53'244.-. Dieser Betrag ist der betriebs�blichen Wochenarbeitszeit von 41,8 Stunden im Jahre 2000 (Die Volkswirtschaft 3/2002, S. 93 Tabelle 9.2) anzupassen, was ein Einkommen von Fr. 55'640.- ergibt. Selbst unter Ber�cksichtigung des maximal zul�ssigen leidensbedingten Abzugs vom Tabellenlohn von 25 % (BGE 126 V 78 ff. Erw. 5 mit Hinweisen, best�tigt in AHI 2002 S. 62) resultiert damit ein Invalideneinkommen von Fr. 41'729.-. Bei einer Gegen�berstellung der beiden Vergleichseinkommen (Valideneinkommen von Fr. 55'678.- und Invalideneinkommen von Fr. 41'729.-) ergibt sich ein Invalidit�tsgrad von 25,05 %. Damit hat die Vorinstanz einen Rentenanspruch ab dem 1. April 2000 zu Recht verneint.
5.1 Nicht von der Bindungswirkung der von der SUVA vorgenommenen Bestimmung des Invalidit�tsgrades erfasst ist die Zeitperiode vom 1. Januar bis zum 31. M�rz 2000. In diesem Zeitraum richtete die SUVA bis zum 28. Februar 2000 Taggelder zu 100 % und bis 31. M�rz 2000 zu 50 % aus. Vorinstanz und IV-Stelle gehen gest�tzt auf den Bericht des SUVA Kreisarztes vom 27. Januar 2000 davon aus, dass dem Beschwerdef�hrer ab 1. Januar 2000 die Erzielung eines rentenausschliessenden Einkommens m�glich gewesen w�re und verneinen daher ab jenem Zeitpunkt einen Rentenanspruch.
5.2 Bei einer Verbesserung der Erwerbsf�higkeit ist die anspruchsbeeinflussende �nderung f�r die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu ber�cksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich l�ngere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu ber�cksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiter andauern wird (Art. 88a Abs. 1 IVV; vgl. BGE 125 V 417 Erw. 2d, 109 V 126 Erw. 4a; vgl. auch AHI 1998 S. 121 Erw. 1b). Der Kreisarzt der SUVA mutete dem Beschwerdef�hrer ausgehend von den Untersuchungsergebnissen vom 27. Januar 2000 die Erzielung eines rentenausschliessenden Einkommens zu. Entgegen den Erw�gungen im angefochtenen Entscheid kann jedoch nicht angenommen werden, diese Verbesserung der Erwerbsf�higkeit sei r�ckwirkend bereits ab 1. Januar 2000 gegeben. Vielmehr ist unter Verweis auf die Bestimmung von Art. 88a Abs. 1 IVV und der dort festgelegten Dreimonatsfrist eine solche anspruchsbeeinflussende �nderung erst per 1. April 2000 anzunehmen. Dies bedeutet, dass der Beschwerdef�hrer f�r den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. M�rz 2000 weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat. In diesem Umfange ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gutzuheissen.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Beschwerdef�hrer steht nach Massgabe seines Obsiegens eine Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 1 und 3 OG in Verbindung mit Art. 135 OG). Insoweit ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos. Im �brigen ist dem Begehren um unentgeltliche Verbeist�ndung zu entsprechen, da die Voraussetzungen gem�ss Gesetz (Art. 152 OG) und Rechtsprechung (BGE 125 V 202 Erw. 4a) hief�r erf�llt sind. Der Beschwerdef�hrer wird indessen ausdr�cklich darauf hingewiesen, dass er gem�ss Art. 152 Abs. 3 OG der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er dazu sp�ter im Stande ist.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 12. Juni 2002 und die Verf�gung der IV-Stelle Basel-Landschaft vom 28. Dezember 2001 aufgehoben und D.________ vom 1. Juli 1999 bis 31. M�rz 2000 eine ganze Invalidenrente zugesprochen. Im �brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
Die IV-Stelle Basel-Landschaft hat D.________ f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Advokat Dr. Heiner Scherrer, Basel, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung (einschliesslich Mehrwertsteuer) von Fr. 2000.- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, dem Bundesamt f�r Sozialversicherung und der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt zugestellt.