Source: https://metallbau-eisenberger.homepage.t-online.de/agbtext.html
Timestamp: 2019-01-17 10:58:53
Document Index: 214263929

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 2', '§ 16', '§ 3', '§ 139', 'Art. 6', 'Art. 15', 'Art. 21', 'Art. 6']

WILLKOMMEN BEI METALLBAU-EISENBERGER GMBH
Aufträge können persönlich, telefonisch, per Telefax, per E-Mail oder auf dem Postweg an uns gerichtet werden. Diese Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn die Annahme von uns wenigstens telefonisch bestätigt worden ist.
Unsere Auftragsbestätigungen gelten als angenommen, wenn der Kunde die Ablehnung nicht unverzüglich mitteilt. Ein im gegenseitigen Einverständnis geschlossener Auftrag, auch mündlich, gilt als Vertragsabschluß im Sinne des BGB. Stornierungen und Änderungen von Aufträgen gelten erst nach unserem schriftlichen Einverständnis als angenommen.
Dem Vertrag liegt die Verdingungsordnung für Bauleistungen /VOB) mit ihren Teilen B und C in der bei Angebotsabgabe gültigen Fassung zu Grunde.
Sie kann in unseren Geschäftsräumen eingesehen werden. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
Das Angebot mit allen Bestandteilen bleibt unser geistiges Eigentum. Seine Weitergabe an Mitbewerber oder seine sonstige zweckfremde Verwendung ist nicht gestattet.
Bei Nichtzustandekommen eines Auftrages ist es an uns zurückzugeben. Die Angebotspreise sind Einheitspreise im Sinne von § 5 Nr. 1a VOB, Teil A. Die Vergütung wird nach den vertraglichen Einheitspreisen und den tatsächlich ausgeführten Leistungen berechnet (§ 2 Nr. 2 VOB, Teil B). Dem Angebot werden, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, nur überschlägig ermittelte Leistungsmengen zugrunde gelegt.
Tritt nach Abgabe des Angebotes eine Änderung des Tariflohnes, der Materialpreise, der lohnabhängigen Gemeinkosten oder des Umsatzsteuersatzes ein, so ändert sich für den Teil der Leistungen, der vereinbarungsgemäß erst vier Monate nach Vertragsabschluss erbracht wird, der Angebotspreis entsprechend.
Unsere Preise und Angebote sind stets freibleibend. Unsere Rechnungen sind sofort nach Erhalt (ohne Abzug von Skonto o.ä.) zahlbar. Eine andere Zahlungsform bedarf der Schriftform auf unseren Auftragsbestätigungen bzw. Rechnungen. Bei Zielüberschreitung berechnen wir Zinsen in Höhe von 2% über Bankzins. Die Mehrwertsteuer wird getrennt ausgewiesen.
Zahlungen sind grundsätzlich in der Landeswährung zu leisten. Das Einrichten von Preisänderungen oder Rabattregelungen bleibt uns vorbehalten. Die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher von uns nicht anerkannter Ansprüche des Kunden ist ebenso wie die Aufrechnung mit irgendwelchen Forderungen ausgeschlossen.
Reklamationen berechtigen in keiner Weise zur Zurückhaltung von Zahlungen. Nach § 16 VOB, Teil B steht dem Auftragnehmer ein Anspruch auf Abschlagszahlungen in möglichst kurzen Zeitabständen in Höhe der jeweilig nachgewiesenen vertragsmäßigen Leistungen zu.
§ 3 Ausführung der Arbeiten
Der ausführende Mitarbeiter unseres Unternehmens verpflichtet sich, den ihm zugeteilten Auftrag bestmöglich auszuführen und den Wünschen des Kunden im Rahmen der geltenden Preis-Leistungs-Vereinbarung nachzukommen.
Hierbei gelten die vorab vereinbarten Preise als verbindlich. Abbildungen und Beschreibungen in Prospekten oder Preislisten oder im Internet sind für die Ausführung nicht verbindlich.
Die ausgehandelten Preise sind verbindlich.
Die Firma METALLBAU-EISENBERGER übernimmt die volle Haftung für Schäden, die durch ihre Arbeit verursacht werden. Die Haftung für Schäden, die vor der Arbeit schon vorhanden waren wird nicht übernommen.
Unsere Mitarbeiter machen den Kunden vor Beginn der Arbeiten auf bereits sichtbare vorhandene Schäden aufmerksam, die der Kunde schriftlich zu bestätigen hat. Im Gegenzug hat der Kunde einen unserer Mitarbeiter über bestehende Schäden vor Arbeitsbeginn hinzuweisen.
Gerichtsstand ist Hildesheim. Sofern der Vertragspartner Vollkaufmann ist, wird hiermit vereinbart, dass für alle Rechtsstreitigkeiten aus dem diesem zugrunde liegenden Vertragsverhältnis ohne Rücksicht auf den Streitwert das Gericht in Hildesheim zuständig ist.
Die Nichtigkeit einer einzelnen Bestimmung der vorstehenden Verkaufs und Lieferbedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. § 139 BGB findet keine Anwendung.
Sie können unsere WEB-Seiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern in diesem Zusammenhang keinerlei persönliche Daten.
Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten ist vertraglich oder gesetzlich nicht vorgeschrieben, wenn nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden. Sie sind für die Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet, auch nicht für einen Vertragsabschluss. Wenn Sie keine Daten bereitstellen hat dies keine Folgen. Dies gilt nur, wenn bei den nachstehend aufgeführten Verarbeitungsvorgängen keine anderweitigen Angaben gemacht werden.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei Anfragen:
Wir erheben und verwenden Ihre personenbezogenen Daten nur, wenn dies zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt keine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte. Hiervon ausgenommen sind nur unsere Dienstleistungspartner, die zur Ausführung Ihrer Anfragen benötigt werden. Dies sind beispielsweise folgende Empfänger: Webhoster oder auch IT-Dienstleister. Wir beachten strikt die gesetzlichen Vorgaben und beschränken den Umfang der Datenübermittlung auf ein Mindestmaß.
Eine Bereitstellung Ihrer Daten ist nur für einen Vertragsabschluss erforderlich. Verträge schließen wir nicht über das Internet. Wenn Sie die Daten nicht bereitstellen, kann kein Vertrag geschlossen werden. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage Art. 6 Absatz 1 lit. b DSGVO und ist nur für die Erfüllung unserer Verträge mit Ihnen notwendig. Davon ausgenommen sind Dienstleister, die mit uns für Sie Aufträge und Verträge abwickeln.
Verwendung der E-Mail-Adresse:
Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir ausschließlich für den E-Mail-Schriftverkehr mit Ihnen. Diese wird nach den gesetzlichen und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht.
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Alle persönlichen Daten werden nach der vollständigen Vertragsabwicklung unter Berücksichtigung gesetzlicher, steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und nach Fristablauf gelöscht.
Ihnen stehen nachstehend aufgeführte Rechte zu, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.
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