Source: http://www.nexworld.tv/nexworldtv/agb/agb-stand-januar-2010/
Timestamp: 2017-05-22 23:20:32
Document Index: 212391516

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 6', '§ 11']

nexworld.TV: AGB Stand Januar 2010
MitgliedschaftFAQ / HilfeDatenschutzAGBImpressum Allgemeine Geschäftsbedingungen(Stand: Januar 2010; Gilt für Abschlüsse bis zum 17. Juni 2010)
§ 1 Geltungsbereich1.1Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Betreiber des Online-Angebots „nexworld.TV“ Public Lounge Mediaproduction GmbH (nachfolgend "PLM") und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Anmeldung und Buchung gültigen Fassung. Diese AGB regeln die Registrierung für die kostenpflichtige Nutzung von Online Content (insbesondere § 3), über die Internet-Seite www.nexworld.tv.1.2Für den angebundenen Online-Shop unter shop.nexworld.tv gelten die dortigen AGB unter shop.nexworld.tv/de/Unsere-AGB.1.2Diese AGB sind wesentlicher Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrags, soweit nicht im Einzelnen Abweichendes vereinbart ist. Sie gelten auch für die zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Besteller, ohne dass ihre erneute ausdrückliche Einbeziehung erforderlich ist. 1.3Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB haben nur Gültigkeit, soweit sie von PLM schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn den Geschäfts- und/oder Lieferbedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widersprochen worden ist. 1.4Für die öffentliche Testphase gelten besondere Geschäftsbedingungen. Die Testphase dauert bis zum 28. Februar 2010. In dieser Zeit können bereits verbindliche Mitgliedschaftsbuchungen getätigt werden. Als Dankeschön für das entgegengebrachte Vertrauen, als Ausgleich für eventuelle technische Störungen und das noch im Aufbau befindliche und stetig wachsende Programm erhalten Kunden, die in der Zeit bis zum 28. Februar 2010 eine Mitgliedschaft abschließen, einen Monat geschenkt: Die gebuchte Mitgliedschaft läuft dann über die abgeschlossene Dauer (3 Monate oder 1 Jahr) plus 1 Monat. D.h. 13 Monate lang Mitglied werden, und nur 12 Monate bezahlen, bzw. 4 Monate Mitglied werden und nur 3 bezahlen. Dieses Angebot gilt nicht für die 1-Monats-Schnuppermitgliedschaft. § 2 VertragspartnerSoweit nicht ausdrücklich anders angegeben, kommen Verträge über die Nutzung von Online Content im Rahmen dieser AGB mit PLM zustande. PLM betreibt das Online-Angebot nexworld.TV für Rechnung der Public Lounge Entertainment GmbH & Co. KG, Mollenbachstr. 19, 71229 Leonberg. Anschrift: Public Lounge Mediaproduction GmbH
Verantwortlicher Chefredakteur: Jan Gaspard
Fax: +49 7152 92 61 296
eMail: info@nexworld.tv § 3 Nutzung von Online Content als nexworld.TV Mitglied3.1Für bestimmte Leistungen auf www.nexworld.tv (redaktionelle und fiktionale Film-Beiträge, Reportagen etc. als Streaming Video o.ä.) muss der Kunde einen Nutzer-Account eröffnen. Der Nutzer versichert gegenüber PLM, dass die von ihm bei der Eröffnung eines Nutzer-Accounts auf www.nexworld.tv gemachten Angaben zu seiner Person, insbesondere sein Vor-, Nachname und seine Postanschrift sowie die Emailadresse wahrheitsgemäß und richtig sind, und dass er, sofern sich die dort gemachten Angaben verändern, die Änderung der Daten unverzüglich PLM mitteilt (am besten per eMail an mitglieder@nexworld.tv).3.2Zur unbegrenzten Nutzung sämtlichen auf www.nexworld.tv jeweils aktuell abrufbaren Online Contents (redaktionelle und fiktionale Film-Beiträge, Reportagen etc. als Streaming Video o.ä.) kann der Nutzer das Recht erwerben, hierfür in Form einer Mitgliedschaft (es stehen verschiedene Zahlungsmodalitäten wie Zahlung über PayPal und Lastschriftverfahren zur Auswahl) freigeschaltet zu werden. Der zur Zahlung fällige Beitrag für die nexworld.TV-Mitgliedschaft wird im Voraus fällig, entweder für den Zeitraum von 3 Monaten (Quartals-Mitgliedschaft für EUR 35,--) oder für den Zeitraum von einem Jahr (Jahres-Mitgliedschaft für EUR 95,--). Die Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um den gebuchten Zeitraum (3 Monate oder 1 Jahr), wenn der Kunde nicht kündigt. Der Folgebeitrag wird nach Ablauf des gebuchten Zeitraums in der ersten Woche des Folgezeitraums fällig. Einmal bezahlte Beiträge können nicht zurückerstattet werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Bei Zahlung per Lastschriftverfahren muss der Nutzer PLM rechtzeitig informieren (über den „kündigen“-Button oder per Email an mitglieder@nexworld.tv), wenn keine Verlängerung Mitgliedschaft mehr gewünscht ist, um Komplikationen und Rücklastschriftgebühren zu vermeiden. Der Kunde trägt das Haftungsrisiko für Rücklastschriftgebühren, unabhängig davon, warum ein Lastschrift-Einzug zurückgebucht wurde. Im Falle einer Rücklastschrift trägt der Kunde die Kosten (Rücklastschriftgebühren werden pauschal mit EUR 10,-- berechnet, Änderungen und Anpassungen vorbehalten). 3.3Zur Wahrnehmung des Online Contents muss der Nutzer die entsprechende Software (Flash Player in der jeweils aktuellsten Version) auf seinem PC installiert haben. Die Internetseite www.nexworld.tv ist optimiert für den Browser Mozilla Firefox. 3.4PLM bemüht sich, das Internetangebot www.nexworld.tv jederzeit verfügbar zu halten, ist aber von Dritten abhängig, die die technischen Voraussetzungen dafür liefern. Daher können Störungen und Wartungsarbeiten bei Dritten zu einer zeitweisen Unterbrechung des Angebots führen. PLM hat auf diese Vorgänge keinen Einfluss und haftet daher auch nicht für diese Ausfälle. PLM wird jedoch nach Möglichkeit versuchen, im Zusammenwirken mit diesen Drittanbietern die Störungen so gering wie möglich zu halten. 3.5Wenn der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt bzw. Zahlungsaktionen nicht durchgeführt oder solche rückbelastet werden, ist PLM berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Weitergehende Ansprüche behält sich PLM ausdrücklich vor. Erfolgt die Sperrung wegen offen stehender Forderungen und gleicht der Nutzer diese aus, wird der Zugang wieder freigegeben. § 4 Vertragsschluss4.1Der Kunde kann Zugang zum nexworld.TV Online Angebot bei PLM im Internet über die Webseite www.nexworld.tv bestellen und sich unbeschränkten Zugang zum Online Content (Online Streaming Videos) über einen bestimmten Zeitraum freischalten lassen, in dem er eine Mitgliedschaft bucht.
Beim Abschluss einer Mitgliedschaft für Online Content erhält der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben im Zusammenhang mit seiner Anmeldung zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Die Buchung/Kauf/Bestellung der Mitgliedschaft wird durch Anklicken des Buttons "verbindlich buchen" abgegeben. Wichtig: Für den angebundenen Online-Shop unter shop.nexworld.tv gelten die dortigen AGB unter shop.nexworld.tv/de/Unsere-AGB.4.2Der Kaufvertrag für die Freischaltung für Online Content kommt nicht mit der Bestellung bzw. Eintragung durch den Kunden, sondern erst mit der Annahme der Bestellung bzw. der Anmeldung durch PLM zustande.
Nach Abgabe der Bestellung bestätigt PLM dem Kunden die Bestellung bzw. Anmeldung per Email (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung bzw. Anmeldebestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern informiert nur über den Eingang der Bestellung. Der Kaufvertrag bzw. der Vertrag über den Bezug von Online Content kommt erst mit Zusendung einer Versandbestätigung, spätestens mit Zusendung der bestellten Ware zustande oder mit der Zahlungsbestätigung durch PayPal oder entsprechend mit dem Zusenden der Login-Daten für die Nutzung von Online Content. 4.3Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Kunde hat die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Vor der Fakturierung können Eingabefehler jederzeit telefonisch korrigiert werden. § 5 Widerrufsrecht5.1Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht zu. 5.2Kunden können Ihre Vertragserklärung in diesem Fall innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, Email) oder - wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Public Lounge Mediaproduction GmbH Mollenbachstraße 19 71229 Leonberg
per Email: service@nexworld.tv 5.3Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für PLM mit deren Empfang.5.4Besonderer Hinweis:
Ende der Widerrufsbelehrung § 6 PreiseEs gelten die Preise vom Tag der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. § 7 Fälligkeit und Zahlung7.1Für die Mitgliedschaft zur Nutzung des Online Content erfolgt die Bezahlung über PayPal oder per Lastschrifteinzugsverfahren. 7.2Die Entgelte für den Empfang der kostenpflichtigen Inhalte auf www.nexworld.tv werden vor Erbringung der Leistung in Form einer Mitgliedschaft mit dem Nutzer über das PayPal-System [Informationen dazu bei PayPal (Europe) Limited, Hotham House, 1 Heron Square, Richmond Upon Thames, TW9 1EJ Großbritannien bzw. unter www.paypal.de] abgerechnet. Es gelten hierbei ausschließlich die Nutzungsbedingungen von PayPal, einschließlich der Regelungen zur Begleichung von Entgeltforderungen. PayPal verlangt für die Bezahlung der nexworld.TV Mitgliedschaft eine hinterlegte Kreditkarte. Möglich ist auch die Bezahlung per Lastschriftverfahren, hierfür muss der Kunde beim Abschluss der Mitgliedschaft das Lastschriftverfahren als Bezahlvariante angeben, seine Bankverbindung angeben und durch anklicken der „Checkbox“ auf beim Bestellvorgang PLM eine widerrufliche Lastschrifteinzugsermächtigung erteilen.7.3Mit Abschluss einer nexworld.TV-Mitgliedschaft wird automatisch ein Dauerauftrag bei je nach Zahlungsart bei PayPal oder als Lastschrift eingerichtet, der bei PayPal manuell storniert werden muss wenn die Mitgliedschaft nicht verlängert werden soll. Bei gewähltem Lastschrifteinzugsverfahren muss PLM informiert werden, damit der Lastschrift Dauerauftrag beendet wird. 7.4Mit Abschluss einer nexworld.TV-Mitgliedschaft wird automatisch ein Dauerauftrag bei je nach Zahlungsart bei PayPal oder als Lastschrift eingerichtet, der bei PayPal manuell storniert werden muss wenn die Mitgliedschaft nicht verlängert werden soll. Bei gewähltem Lastschrifteinzugsverfahren muss PLM informiert werden, damit der Lastschrift Dauerauftrag beendet wird. 7.5Der zur Zahlung fällige Beitrag für die nexworld.TV-Mitgliedschaft wird im Voraus fällig. Einmal bezahlte Beiträge können nicht zurückerstattet werden.7.6Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist PLM berechtigt, Verzugszinsen und Mahngebühren in gesetzlicher Höhe zu verlangen. § 8 Aufrechnung/Zurückbehaltung8.1Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von PLM anerkannt sind. 8.2Zur Zurückbehaltung ist der Kunde nur berechtigt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen. § 9 Änderungsvorbehalt9.1PLM behält sich das Recht zu Änderungen der Leistung vor, die der Verbesserung des Content-Angebots dienen, den Vertragszweck nicht gefährden und dem Kunden zumutbar sind, ohne Vorankündigung vorzunehmen. § 10 Datenschutz10.1PLM verpflichtet sich, einschlägige gesetzlichen Datenschutzvorgaben, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG) und die europäischen Datenschutzrichtlinien, zu beachten. 10.2Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine personenbezogenen Daten ausschließlich für die Abwicklung des Vertrags erhoben, genutzt und gespeichert werden. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse des Kunden enthalten. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch PLM befinden sich in der Datenschutzerklärung. 10.3Der Kunde wird außerdem darauf hingewiesen, dass PLM Nutzungs- und Abrechnungsdaten im Rahmen des § 6 Abs. 1 und Abs. 4 TDDSG erhebt, verarbeitet und nutzt und zwar auch über die Auftragserfüllung hinaus, soweit dies für Zwecke der Abrechnung erforderlich ist. 10.4Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. PLM verpflichtet sich für den Fall des Widerrufs zur sofortigen Löschung der personenbezogenen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt und/oder einer Löschung stehen zwingende gesetzliche Aufbewahrungspflichten entgegen. § 11 Schlussbestimmungen11.1Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform. Mündliche Abreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden. 11.2Durch die etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen sind sich die Parteien darüber einig, dass an deren Stelle eine Regelung tritt, die dem gewollten Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt. 11.3Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Stuttgart. Stand: Januar 2010 Startseite