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Timestamp: 2016-10-26 15:24:52
Document Index: 384159666

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 9', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 745', 'Art. 641', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 109', 'Art. 66']

9C_291/2011 (08.08.2011)
9C_291/2011
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungs-gerichts des Kantons Aargau vom 1. M�rz 2011.
A.a Die 1939 geborene S.________ lebt seit 1981 in der Schweiz und bezieht seit Dezember 2002 eine Teilrente der AHV sowie Erg�nzungsleistungen. Im Januar 2007 verkaufte sie ihre Eigentumswohnung im Ausland und investierte den Erl�s in die Abzahlung der auf ihrer selbst bewohnten Liegenschaft in der Schweiz lastenden Hypothek. Den Verkauf der Wohnung und den Verm�genszufluss meldete S.________ der EL-Stelle der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Aargau (SVA). Daraufhin nahm die SVA mit Verf�gung vom 3. Dezember 2008 eine Neuberechnung der Erg�nzungsleistungen vor und verneinte den Anspruch ab 1. Februar 2008. Die Verf�gung erwuchs in Rechtskraft.
A.b Auf die Neuanmeldung vom 3. Februar 2010 zum Bezug von Erg�nzungsleistungen hin sprach die SVA S.________ mit Verf�gung vom 10. M�rz 2010 ab Februar 2010 wieder solche zu. Die gegen die Berechnung erhobene Einsprache wies die SVA mit Entscheid vom 30. August 2010 ab.
Die dagegen eingereichte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 1. M�rz 2011 ab, soweit es darauf eintrat.
S.________ erhebt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt Aufhebung des kantonalen Entscheides und sinngem�ss Eintreten auf ihr Begehren um Beurteilung der Einstellung der Erg�nzungsleistungen ab 2008; die zu Unrecht vorenthaltenen EL-Leistungen der Jahre 2008-2010 seien ihr nachtr�glich zu gew�hren; es sei ihr eine angemessene Genugtuung zuzusprechen; die AHV-Teilrente sei durch eine ausserordentliche volle Altersrente zu ersetzen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG); es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG).
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Berechnung der Erg�nzungsleistungen (Art. 9, 10 und 11 ELG in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 und 23 Abs. 1 ELV) zutreffend dargelegt. Darauf ist zu verweisen.
Richtig ist auch, dass entgegen den Vorbringen der Beschwerdef�hrerin sich der Anfechtungsgegenstand in diesem Verfahren nicht auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen (hier vom 24. Januar 2008 und 3. Dezember 2008) erstrecken kann (siehe vorinstanzliche E. 1.1. und 1.2), zumal Verf�gungen (wie die hier ebenfalls am 30. August 2010 ergangene) betreffend das Nichteintreten auf ein Wiedererw�gungsgesuch gegen rechtskr�ftige Verwaltungsverf�gungen nicht gerichtlich anfechtbar sind (BGE 133 V 50). Streitgegenstand kann auch die Frage nicht sein, ob Anspruch auf eine AHV-Teil- oder Vollrente besteht.
Insbesondere der Einwand, bei der Berechnung der Erg�nzungsleistungen d�rften Verm�genswerte, an denen Nutzniessung besteht, nicht angerechnet werden, kann schon deshalb nicht verfangen, weil die Beschwerdef�hrerin an der von ihr bewohnten Liegenschaft nicht Nutzniessung (Art. 745 ff. ZGB), sondern Eigentum (Art. 641 ff. ZGB) hat.
Auch die �brigen Vorbringen dringen nicht durch: Es ist nicht dargetan, dass - und inwiefern - die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig ist; auch liegt keine Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG vor, geschweige denn eine Verletzung von Verfassungs- oder EMRK-Rechten, sind doch die entsprechenden R�gen in keiner Weise substanziiert (Art. 106 Abs. 2 BGG). Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin bedeutet es keinen Verstoss gegen die Grund- und Menschenrechte, der EL-Berechnung einen Verkaufserl�s zugrunde zu legen, der im Ausland erzielt wurde und wirtschaftlich das Resultat einer nicht versicherten und nicht rentenbildenden Erwerbst�tigkeit ist.
Die Beschwerde hatte keine Aussicht auf Erfolg, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG als offensichtlich unbegr�ndet (Abs. 2 lit. a) ohne Durchf�hrung des Schriftenwechsels erledigt wird. Aufgrund der besonderen Umst�nde des Falles rechtfertigt es sich, vorliegend auf Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG).