Source: https://dejure.org/gesetze/BImSchG/23c.html
Timestamp: 2018-12-13 14:29:04
Document Index: 306624364

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 57', '§ 23', '§ 57', '§ 23']

§ 23c BImSchG Betriebsplanzulassung nach dem Bundesberggesetz - dejure.org
1Die §§ 23a und 23b Absatz 1, 3 und 4 gelten nicht für die störfallrelevante Errichtung und den Betrieb oder die störfallrelevante Änderung einer nicht genehmigungsbedürftigen Anlage, die Betriebsbereich oder Bestandteil eines Betriebsbereichs ist, wenn für die Errichtung und den Betrieb oder die Änderung eine Betriebsplanzulassung nach dem Bundesberggesetz erforderlich ist. 2§ 23b Absatz 2 ist für die in Satz 1 genannten Vorhaben unter den in § 57d des Bundesberggesetzes genannten Bedingungen entsprechend anzuwenden. 3Die Regelungen, die auf Grundlage des § 23b Absatz 5 durch Rechtsverordnung getroffen werden, gelten für die in Satz 1 genannten Vorhaben, soweit § 57d des Bundesberggesetzes dies anordnet.
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