Source: https://dejure.org/gesetze/SGB_V/23.html
Timestamp: 2016-12-07 20:14:52
Document Index: 192171050

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 23', '§ 9', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 20', '§ 24', '§ 38', '§ 40', '§ 33', '§ 64']

§ 23 SGB V Medizinische Vorsorgeleistungen - dejure.org
Übersicht SGB VRechtsprechung zu § 23 SGB V
(2) Reichen bei Versicherten die Leistungen nach Absatz 1 nicht aus oder können sie wegen besonderer beruflicher oder familiärer Umstände nicht durchgeführt werden, kann die Krankenkasse aus medizinischen Gründen erforderliche ambulante Vorsorgeleistungen in anerkannten Kurorten erbringen. Die Satzung der Krankenkasse kann zu den übrigen Kosten, die Versicherten im Zusammenhang mit dieser Leistung entstehen, einen Zuschuß von bis zu 16 Euro täglich vorsehen. Bei ambulanten Vorsorgeleistungen für versicherte chronisch kranke Kleinkinder kann der Zuschuss nach Satz 2 auf bis zu 25 Euro erhöht werden.
(5) Die Krankenkasse bestimmt nach den medizinischen Erfordernissen des Einzelfalls unter entsprechender Anwendung des Wunsch- und Wahlrechts der Leistungsberechtigten nach § 9 des Neunten Buches Art, Dauer, Umfang, Beginn und Durchführung der Leistungen nach Absatz 4 sowie die Vorsorgeeinrichtung nach pflichtgemäßem Ermessen; die Krankenkasse berücksichtigt bei ihrer Entscheidung die besonderen Belange pflegender Angehöriger. Leistungen nach Absatz 4 sollen für längstens drei Wochen erbracht werden, es sei denn, eine Verlängerung der Leistung ist aus medizinischen Gründen dringend erforderlich. Satz 2 gilt nicht, soweit der Spitzenverband Bund der Krankenkassen nach Anhörung der für die Wahrnehmung der Interessen der ambulanten und stationären Vorsorgeeinrichtungen auf Bundesebene maßgeblichen Spitzenorganisationen in Leitlinien Indikationen festgelegt und diesen jeweils eine Regeldauer zugeordnet hat; von dieser Regeldauer kann nur abgewichen werden, wenn dies aus dringenden medizinischen Gründen im Einzelfall erforderlich ist. Leistungen nach Absatz 2 können nicht vor Ablauf von drei, Leistungen nach Absatz 4 können nicht vor Ablauf von vier Jahren nach Durchführung solcher oder ähnlicher Leistungen erbracht werden, deren Kosten auf Grund öffentlich-rechtlicher Vorschriften getragen oder bezuschusst worden sind, es sei denn, eine vorzeitige Leistung ist aus medizinischen Gründen dringend erforderlich.
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Rechtsprechung zu § 23 SGB V
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§ 23 SGB V wird im Betreuungsrecht-Lexikon BtPrax unter folgenden Stichworten zitiert:
Auf § 23 SGB V verweisen folgende Vorschriften:Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V) Leistungen der Krankenversicherung
§ 20 (Primäre Prävention und Gesundheitsförderung)§ 24 (Medizinische Vorsorge für Mütter und Väter)
§ 38 (Haushaltshilfe)§ 40 (Leistungen zur medizinischen Rehabilitation)
Einkommensteuer-Durchführungsverordnung 2000 (EStDV) Zu § 33 des Gesetzes
§ 64 (Nachweis von Krankheitskosten)