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Timestamp: 2017-09-26 21:45:20
Document Index: 47522736

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312', '§ 8', '§ 8']

Friel Network System
Adresse: Moltkestr. 9
E-Mail-Adresse: info@andyfrriel.de
Tel.: 07152/765117
(1) Sämtliche Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer in Höhe von derzeit 19 %.
(2) Kosten für Verpackung und Versand sind nicht im Endpreis enthalten und werden extra berechnet.
Bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung verbleibt die gelieferte Sache im Eigentum der Friel Network System.
§ 4 Versandkosten und Versandrisiko
(1) Wir bieten unseren Kunden beim Verkauf bzw. der Erstellung von Software grundsätzlich zwei verschiedene Übertragungsmöglichkeiten an: den Download der Daten sowie alternativ hierzu den Versand eines Datenträgers per Versandunternehmen.
(2) Im Falle des Downloads von Software entstehen keine Versandkosten.
(3) Im Falle des Versandes per Versandunternehmen entstehen Versandkosten. Diese sind dem jeweiligen Angebot zu entnehmen. Beim Versand an Verbraucher, tragen wir immer das Versandrisiko. Sollte eine Nachsendung durch uns erfolgen, ist diese versandkostenfrei.
(4) Die Versandkosten für den Versand ins Ausland können auf Nachfrage (z. B. Per E-Mail) mitgeteilt werden.
(1) Sie können, wenn Sie Verbraucher sind, Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger bzw. bei der Erbringung von Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Eine bestimmte Widerrufsform ist nicht erforderlich. Der Widerruf ist zu richten an:
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf deren persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind. Das Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht bei der Lieferung von Software, sofern bei einem Versand der Software der gelieferte Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden ist. Digitale Produkte die per Download geliefert wurden, wie elektronische Literatur, Software, Audio- und Videofiles, sind vom Widerrufsrecht im Fernabsatzgesetz ausgeschlossen (§ 312d Abs. 4 Ziff. 1 BGB), da sie aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rückgabe geeignet sind.
(3) Das Widerrufsrecht erlischt im Falle einer Dienstleistung vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie diese selbst veranlasst haben.
(4) Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (bspw. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
(5) Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden an: Friel Network System Moltkestr. 9 71277 Rutesheim. Sie haben jedoch die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung geleistet haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Sollte die gelieferte Ware Fehler aufweisen, so bitten wir Sie, die Ware an uns zurückzusenden und uns kurz mitzuteilen, um welche Art von Fehler es sich handelt. Die Rücksendung hat an die nachstehende Adresse zu erfolgen: Friel Network System Moltkestr. 9 71277 Rutesheim. Wir werden Ihnen umgehend Ersatz liefern oder für die Beseitigung der Fehler sorgen (Nacherfüllung). Die zur Nacherfüllung erforderlichen Kosten werden von uns getragen.
Die Verjährungsfrist beträgt bei Neuware grundsätzlich 2 Jahre ab Ablieferung, bei gebrauchter Ware 1 Jahr ab Ablieferung.
§ 8 Kostenlose Dienste
Sofern wir im Internet kostenlose Dienstleistungen anbieten, behalten wir uns das Recht vor, diese jederzeit wieder zu beenden. Diese Leistungen sind freiwillig. Ein Rechtsanspruch hierauf besteht nicht.
§ 8 Kundenspezifische Daten
Die gespeicherten Daten unserer Kunden werden nicht an Dritte weitergegeben. Aus steuerlichen Gründen sind wir jedoch verpflichtet, Bestellungen und Kundendaten zu speichern. Nach erfolgter Absprache hat jeder Kunde die Möglichkeit, die von uns über ihn gespeicherten Daten einzusehen.
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung nicht rechtsgültig sein oder nicht durchgeführt werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.