Source: http://www.jurablogs.com/2012/12/30/jahresrueckblick-internet-recht-wichtigsten-entscheidungen-2012
Timestamp: 2017-11-24 09:49:18
Document Index: 223325112

Matched Legal Cases: ['§ 69', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

► Funktion und Programmiersprache von Software sind nicht geschützt
Software genießt unter den Voraussetzungen des § 69a UrhG Schutz, keine Frage. „Der gewährte Schutz gilt für alle Ausdrucksformen eines Computerprogramms“, heißt es in Satz 1 der Norm, die in Satz 2 gleich nachschiebt, dass „Ideen und Grundsätze, die einem Element eines Computerprogramms zugrunde liegen, einschließlich der den Schnittstellen zugrundeliegenden Ideen und Grundsätze (…) nicht geschützt“ sind.
Soweit, so gut. Was aber, wenn sich jemand der Funktionalität einer Software und sogar ihrer Programmiersprache bedient und eine alternative Software programmiert, die die Skripten der Anwender ebenso ausführt wie die „Originalsoftware“? Genau das ist passiert, als die eine Softwarefirma die Anwendung der anderen in ihrer kompletten Funktionalität nachgebaut hat. Der Quellcode der Software blieb dabei unangetastet, so dass keine ihrer „Ausdrucksform“ tangiert war. Auf Seiten des Anbieters der „Originalsoftware“ lag gefühlt aber trotzdem eine Urheberrechtsverletzung vor, die schließlich beim EuGH geendet hat ...
EuGH: Computersprache und Urheberrecht...
EuGH: Funktionalität eines Computerprogramms und Programmiersprache sind nach der EU-Softwarerichtlinie urheberrechtlich nicht geschützt
EuGH: Weder die Funktionalität eines Computerprogramms noch die Programmiersprache noch sein Dateiformat sind urheberrechtlich geschützt
Urheberrecht: Design einer Eingabemaske
Kein Urheberschutz für die Funktionalität eines Computerprogramms
Urteil des EuGH zur Reichweite des urheberrechtlichen Schutzes von Computerprogrammen
Urteil des EuGH bezüglich Urheberrecht bei Computer-Programmen
Veröffentlicht December 30, 2012 8:27am im Blog DIGITALRECHT.NET.
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