Source: https://bildhauerbeierlein.wordpress.com/?s=grabzeichen+und+ihre+bedeutung
Timestamp: 2017-10-23 06:06:17
Document Index: 257732839

Matched Legal Cases: ['Art. 23', '§ 20', '§ 7', 'Art. 42', 'Art. 71', '§ 7', '§ 9', '§ 22', 'Art. 1', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 4', '§ 16', '§ 14', '§ 18', '§ 18', '§ 8', '§ 8', '§ 17', '§ 16', '§ 1', '§ 17', '§ 16', '§ 16', '§ 26', '§ 17', '§ 16', '§ 16', '§ 31', '§ 39', '§ 33', '§ 23', '§ 16', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 23', '§ 27', '§ 23', '§ 36', '§ 36', '§ 25', '§ 36', '§ 32', '§ 41', '§ 33', '§ 16', '§ 23', '§ 27', '§ 17', '§ 33', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 24', '§ 25', '§ 25', '§ 27', '§ 27', '§ 32', '§ 35', '§ 36', '§ 38']

grabzeichen und ihre bedeutung | Suchergebnisse | Bildhauer
Suchergebnisse für: grabzeichen und ihre bedeutung
Friedhofssatzung München.pdf
PDF: Friedhofssatzung München .pdf / ansehen und als Merkblatt abspeichern oder auf Papier ausdrucken.
Inhaltsverzeichnis, Friedhofssatzung München
▷ WP, Friedhofssatzung: http://wp.me/p5pRZT-22i
▷ GD, Verzeichnis, Materialmuster: https://goo.gl/B9yxBJ
[√] Enthält: Friedhofssatzung. [√] Öffentlich, jeder kann danach suchen und finden.
▩ ✎ Notizen und Stichworte: Friedhofssatzung München
FriedhofS 800
Satzung über die Bestattungseinrichtungen der
Landeshauptstadt München (Friedhofssatzung)
Die Landeshauptstadt München (Stadt) erlässt aufgrund von Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2
Satz 1 und 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 22.08.1998 (GVBl. S. 796, BayRS 2020-1-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz
vom 28.03.2000 (GVBl. S. 136), folgende Satzung:
(1) Die Friedhofssatzung gilt für folgende städtische Friedhöfe und Friedhofsteile, einschließlich deren
Leichenhallen und Aussegnungshallen sowie für das Krematorium:
(1) Friedhöfe sind öffentliche Einrichtungen, die den Verstorbenen als würdige Ruhestätte und der
Pflege ihres Andenkens gewidmet sind.
c) als Berechtigte gemäß § 20 Abs. 2 aufgrund der Einwilligung des/der Inhabers/in des
Nutzungsrechts die Grabstätte belegen können.
(1) Die Wahl des Friedhofs ist freigestellt, wenn eine in den Grabaufteilungsplänen ausgewiesene
freie Grabstätte vorhanden ist und keine weiteren Voraussetzungen nach Abs. 2 oder durch
gesonderten Stadtratsbeschluss erfüllt sein müssen.
– der Hauptwohnsitz des/der Erwerbers/in des Grabnutzungsrechts zum Zeitpunkt des Erwerbs
oder des/der Verstorbenen zum Zeitpunkt des Todesfalls im dazugehörigen Bestattungsbezirk
(siehe Anlage „Bestattungsbezirke“);
– das Vorliegen eines aktuellen Sterbefalls und,
– der Hauptwohnsitz des/der totenfürsorgeberechtigten Erwerbers/in des Grabnutzungsrechts
oder des/der Verstorbenen im dazugehörigen Bestattungsbezirk (siehe Anlage
„Bestattungsbezirke“) zum Zeitpunkt des Todesfalles;
– das Vorliegen eines aktuellen Sterbefalls und
– ein mindestens durchgängiger 20 Jahre langer Hauptwohnsitz der/des
totenfürsorgeberechtigten Erwerbers/in des Grabnutzungsrechts oder des/der Verstorbenen im
dazugehörigen Bestattungsbezirk (siehe Anlage „Bestattungsbezirke“) zum Zeitpunkt des
Todesfalles;
– ein mindestens durchgängiger 30 Jahre langer Hauptwohnsitz des/der Verstorbenen im
Todes;
Todes, oder es handelt sich nach Feststellung der Stadt – Direktorium bei dem/der
Verstorbenen um eine besonders bekannte Persönlichkeit, die sich um die Landeshauptstadt
München verdient gemacht hat.
In begründeten Einzelfällen können zur Vermeidung unzumutbarer Härtefälle, wie bei der
vorausgegangenen Beendigung eines langjährigen Hauptwohnsitzes der verstorbenen Person aus
alters- oder krankheitsbedingten Gründen, von der Stadt in den Fällen a), b) und c) Ausnahmen
(3) Der Alte Nördliche Friedhof und der Alte Südliche Friedhof sind für den Bestattungsbetrieb
geschlossen, in der Kriegsgräberstätte findet keine Bestattung statt.
(1) Friedhöfe, Friedhofsteile und einzelne Grabstätten können im öffentlichen Interesse geschlossen
oder entwidmet werden.
Durch die Schließung wird die Möglichkeit weiterer Beisetzungen ausgeschlossen, durch die
Entwidmung verliert der Friedhof seine Eigenschaft als öffentliche Bestattungseinrichtung. Besteht die
Absicht der Schließung oder der Entwidmung, so werden über den Tag der Schließung oder
Entwidmung hinaus keine Nutzungsrechte mehr erteilt oder verlängert.
(2) Die Absicht der Schließung für den Bestattungsbetrieb oder der Entwidmung ist jeweils öffentlich
(3) Die Stadt kann eine Schließung gemäß Abs. 1 vornehmen, wenn alle Grabnutzungsrechte
abgelaufen, durch Einigung mit den Grabnutzungsberechtigten vorzeitig aufgelöst oder im Wege der
Entziehung aufgehoben worden sind.
(4) Die Stadt kann eine Entwidmung gemäß Abs. 1 vornehmen, soweit keine Grabnutzungsrechte
entgegenstehen und sämtliche Ruhefristen abgelaufen sind.
(1) Die städtischen Friedhöfe sind täglich während der an den Eingängen bekanntgegebenen Zeiten
(3) Die Stadt kann das Betreten von Friedhöfen oder einzelnen Friedhofsteilen aus besonderem
Anlass vorübergehend untersagen.
(1) Jeder hat sich auf den Friedhöfen der Würde des Ortes entsprechend zu verhalten. Die
(2) Jeder hat sich auf den Friedhöfen so zu verhalten, dass kein anderer gefährdet, geschädigt oder
b) der Örtlichkeit nicht entsprechende Gefäße (z. B. Konservendosen, Einmachgläser, Flaschen,
Blumenkisten) innerhalb des Friedhofs zu hinterstellen;
d) die Wege mit Fahrzeugen aller Art zu befahren, ausgenommen Kinderwagen, Rollstühle,
Handwagen, städtische Dienstfahrzeuge und Kraftfahrzeuge mit Genehmigung nach § 7
Abs. 7 sowie Kraftfahrzeuge von außergewöhnlich gehbehinderten Personen, deren
Schwerbehindertenausweis mit dem Vermerk „aG“ im einfahrenden Fahrzeug sichtbar
angebracht ist, jedoch nicht an Samstagen, Sonn- und Feiertagen. Die Fahrgeschwindigkeit
darf 10 km/h nicht überschreiten. Fahrräder dürfen geschoben werden. Fußgänger haben
immer Vorrang; im Übrigen gilt die Straßenverkehrsordnung.
e) Waren aller Art oder gewerbliche Dienste anzubieten, Druckschriften zu verteilen oder
irgendwelche Werbung zu betreiben;
j) in Friedhöfen zu joggen oder Nordic Walking zu betreiben, ausgenommen Alter Nördlicher
Friedhof und Alter Südlicher Friedhof.
Die Stadt kann Ausnahmen zulassen, soweit sie mit Ordnung und Zweck des Friedhofs vereinbar
(1) Bildhauer/innen, Steinmetze/innen, Kunstschmiede/innen, Gärtner/innen und sonstige
Gewerbebetreibende bedürfen für gewerbliche Tätigkeiten auf den Friedhöfen der vorherigen
Bewilligung durch die Stadt, die gleichzeitig den Umfang der Tätigkeiten festlegt.
(2) Die Bewilligung wird erteilt an Gewerbetreibende für die ihrem jeweiligen Berufsbild entsprechende
gewerbliche Tätigkeit, wenn sie in fachlicher, betrieblicher und persönlicher Hinsicht zuverlässig sind
und eine ausreichende Berufshaftpflichtversicherung nachweisen. Der Nachweis der Zuverlässigkeit
wird in der Regel durch Eintrag in die Handwerksrolle, Abschluss der Meisterprüfung, Gesellenbrief
mit Sachkundenachweis oder durch eine gleichwertige Qualifikation erbracht; für Arbeiten, von denen
keine Gefährdung ausgeht, genügt eine geeignete Fachausbildung. Gewerbetreibende mit
Niederlassung in einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder in einem anderen
Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum können das Antragsverfahren
nach Abs. 1 auch in elektronischer Form über einen Einheitlichen Ansprechpartner im Sinne des
Gesetzes über die Zuständigkeit für die Aufgaben des Einheitlichen Ansprechpartners im Freistaat
Bayern abwickeln. Art. 42 a und Art. 71 a bis 71 e BayVwVfG in der jeweils geltenden Fassung finden
Anwendung. Die Bewilligung ist den Aufsichtspersonen auf Verlangen vorzulegen; die benötigten
Vignetten zum Befahren der Friedhöfe werden jährlich auf Antrag erneuert.
(3) Für Nichtgewerbetreibende, die in fachlicher und persönlicher Hinsicht eine entsprechende
Qualifikation nachweisen, wird die Bewilligung auf Antrag für konkrete Einzelfälle erteilt.
(5) Jede/r Bewilligungsinhaber/in und seine/ihre Bediensteten haben die Friedhofssatzung und die
dazu ergangenen Regelungen zu beachten. Sie haften für alle Schäden, die sie im Zusammenhang
mit ihrer Tätigkeit auf den Friedhöfen schuldhaft verursachen.
b) Arbeiten an Samstagen, Sonn- und Feiertagen, abgesehen von den jährlich festzulegenden
saisonbedingten Ausnahmen;
c) das – auch nur vorübergehende – Lagern von Arbeitsgeräten (Gerüste, Schragen, Dekorationsteile,
etc.) und Arbeitsmaterialien (Kies, Sand, etc.) an Stellen, an denen sie behindern oder
Gräber beeinträchtigen. Bei Beendigung oder bei Unterbrechung der Tagesarbeit sind die
Arbeits- und die Lagerplätze wieder in den vorherigen Zustand zu bringen. Arbeitsgeräte dürfen
nicht an oder in den Wasserentnahmestellen der Friedhöfe gereinigt werden;
d) das Entsorgen jeglicher Abfälle (z.B. Bauschutt, Blumentöpfe, Pflanzenpaletten, Plastiksäcke
etc.), ausgenommen Erdabraum und Pflanzenabfälle, die in Ausübung der gewerblichen
Tätigkeit auf den Friedhöfen anfallen, getrennt an den hierfür bestimmten Sammelstellen im
(7) Das Befahren der Friedhofswege ist nur in unmittelbarem Zusammenhang mit der Ausführung von
Arbeiten im Friedhof und nur mit solchen Kraftfahrzeugen gestattet, die mit einer Jahresvignette
gekennzeichnet sind. Die Jahresvignette ist nur für Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen
Gesamtgewicht bis 7,5 t erhältlich. Die Einfahrt von schwereren Kraftfahrzeugen kann in begründeten
Einzelfällen gesondert tageweise genehmigt werden. Bei anhaltenden widrigen Wetterverhältnissen
kann die Einfahrt aller Fahrzeuge zeitweise untersagt werden. Das Befahren der Wege ist nur erlaubt,
wenn Beschädigungen ausgeschlossen sind. Die Fahrgeschwindigkeit darf 10 km/h nicht übersteigen.
Fußgänger haben immer Vorrang; im Übrigen gilt die Straßenverkehrsordnung.
(8) Bewilligungsinhaber/innen, die trotz schriftlicher Abmahnung gegen die Friedhofssatzung,
insbesondere gegen die vorgenannten Abs. 4 bis 7 verstoßen oder bei denen die
Zulassungsvoraussetzungen der Abs. 2 und 3 ganz oder teilweise nicht mehr gegeben sind, kann die
Bewilligung auf Zeit oder auf Dauer durch schriftlichen Bescheid entzogen werden. Bei einem
schwerwiegenden Verstoß ist eine Abmahnung entbehrlich.
(1) In den städtischen Friedhöfen werden Trauerfeiern, Bestattungen und Ausgrabungen
ausschließlich von der Stadt durchgeführt.
(2) Den Zeitpunkt der Bestattung oder Überführung und die damit verbundenen Einzelheiten regelt die
Stadt im Benehmen mit dem/der Auftraggeber/in.
(3) Hat der/die Verstorbene keine schriftliche Bestimmung zur Ausübung der Totenfürsorge getroffen,
oder wird eine Bestimmung von der/dem Berechtigten nicht wahrgenommen, können
Auftraggeber/innen in folgender Reihenfolge sein:
a) der Ehegatte, die Ehegattin, der eingetragene Lebenspartner, die eingetragene
(1) Die Verstorbenen werden in den Leichenhallen aufbewahrt. Besucher/innen und Angehörige
haben – von den Besuchergängen und Verabschiedungsräumen abgesehen – keinen Zutritt in die
Leichenhallen.
(2) Die Art der Aufbahrung im offenen oder geschlossenen Sarg kann der/die Auftraggeber/in
a) wenn der/die Verstorbene an einer übertragbaren Krankheit im Sinne des § 7 Abs. 1 Satz 1
BestV gelitten hat oder
b) wenn der Zustand der Leiche dies zum Schutz des Friedhofspersonals und der Besucher
(4) Gegenstände, die in Kontakt mit der Leiche waren, werden vor Aushändigung an den/die
Auftraggeber/in desinfiziert.
(5) Lichtbildaufnahmen von aufgebahrten Leichen oder die Abnahme von Totenmasken bedürfen der
Einwilligung der Stadt. Diese kann nur erteilt werden, wenn der/die Auftraggeber/in der Bestattung
(6) Für die Aufbahrung bestimmte Kränze und Gebinde müssen eine Verletzungsgefahr (z. B. durch
ungesicherte Drahtenden oder stachelige Pflanzen) ausschließen. Die Anzahl der in einem
Aufbahrungsraum aufstellbaren Kränze und Gebinde richtet sich nach den örtlichen Gegebenheiten.
(1) Vor der Bestattung findet auf Wunsch des/der Auftraggebers/in in der Aussegnungshalle oder in
einem Verabschiedungsraum eine Trauerfeier statt. Wenn § 9 Abs. 3 nicht entgegensteht, kann
der/die Auftraggeber/in bestimmen, ob der Sarg während der Trauerfeier offen oder geschlossen
(2) Lichtbild- und Filmaufnahmen von Trauerfeiern, Leichenzügen, Gedenkfeiern und ähnlichen
Veranstaltungen durch Dritte bedürfen der Einwilligung der Stadt. Diese wird erteilt, wenn der/die
Auftraggeber/in einverstanden ist. Bei den Aufnahmen ist jede Störung der Feierlichkeiten zu
vermeiden. Besondere Auflagen der Stadt sind zu beachten.
Der/die Auftraggeber/in hat unverzüglich nach Auftragserteilung für die einer Bestattung
vorausgehenden Verrichtungen an der Grabstätte zu sorgen. Zu den notwendigen Verrichtungen
zählen unter anderem das Beseitigen der Pflanzen und aller wertvollen Gegenstände, insbesondere
die Entfernung eines Denkmals, wenn dieses aus Sicherheitsgründen während der Graböffnung nicht
an der Grabstätte verbleiben kann. Wenn der/die Auftraggeber/in die Vorbereitungsmaßnahmen nicht
rechtzeitig ausführen lässt, ist die Stadt berechtigt, im Wege der Ersatzvornahme ohne vorherige
Androhung auf Kosten des/der Auftraggebers/in tätig zu werden.
(1) Für die Sargbestattung und für die Einäscherung sind, soweit gesetzlich keine anderen Materialien
zugelassen sind, Särge aus Vollholz zu verwenden. Die Särge müssen so beschaffen sein, dass
a) die physikalische, chemische oder biologische Beschaffenheit des Bodens oder des
Grundwassers nicht nachteilig verändert wird,
d) nach dem Stand der Technik bei der Verbrennung die geringstmöglichen Emissionen
(2) Für die Urnenbeisetzung im Erdreich dürfen nur Urnen und Überurnen verwendet werden, die
biologisch abbaubar sind und deren Material die physikalische, chemische und biologische
Beschaffenheit des Bodens und des Grundwassers nicht nachteilig verändern kann. Überurnen
müssen ihrer Größe nach den örtlichen Gegebenheiten des Bestattungsplatzes entsprechen.
(3) Särge dürfen zur Bestattung oder Einäscherung und Urnen zur Beisetzung nur angenommen
werden, wenn durch geeignete Zertifikate nachgewiesen ist, dass sie den Anforderungen der Abs. 1
und 2 entsprechen.
(4) Für Sargausstattungen und zur Bekleidung von Leichen ist leicht vergängliches Material, wie
Leinen, Wolle, Seide oder Viskose zu verwenden; Abs. 1 Satz 2 a), b) und d) gilt entsprechend.
(5) Die Särge sollen höchstens 65 cm hoch, einschließlich der Griffe 70 cm breit und 200 cm lang
sein. Unvermeidbare Übergrößen sind der Stadt bei der Anmeldung anzuzeigen.
(6) Für die Beisetzung in Grüften sind nur Metallsärge oder Holzsärge mit Metalleinsatz zugelassen,
bei denen keine Zersetzungsstoffe austreten können und die luftdicht verschlossen sind.
– für Kinder bis zum vollendeten 2. Lebensjahr 80 cm
– für Kinder vom 3. bis zum vollendeten 11. Lebensjahr 120 cm
– im Übrigen 180 cm
– für eine weitere Sargbestattung während einer noch laufenden Ruhezeit 120 cm
– für Ausnahmefälle gemäß § 22 Abs. 1 Satz 2 240 cm
– für Umbettungen nach Ablauf der Ruhezeit (Gebeine) 80 cm
b) bei Urnenbestattungen 80 cm
(1) Die Ruhezeiten für Leichen und Aschen betragen bei Föten, Totgeburten und Kindern bis zum
vollendeten 2. Lebensjahr drei Jahre, bei Kindern vom 3. bis zum vollendeten 11. Lebensjahr fünf
Jahre, im Übrigen zehn Jahre, soweit in Abs. 2 nichts anderes bestimmt ist.
a) In den Friedhöfen Bogenhausen, Feldmoching, Forstenried, Freimann, Fröttmaning,
Haidhausen, Johanneskirchen, Neuhausen, Nymphenburg und Pipping
– zehn Jahre bei Kindern vom 3. bis zum vollendeten 11. Lebensjahr,
– im Übrigen 15 Jahre,
– im Übrigen 20 Jahre,
– im Übrigen 30 Jahre,
– 25 Jahre einheitlich,
– 30 Jahre einheitlich,
f) in den „Mosaikgärten Westfriedhof“
– 15 Jahre einheitlich.
(3) Bei Vorbehandlung des Leichnams (z. B. Einbalsamierung, Einwickeln in Leichentücher)
verlängern sich die Ruhefristen von Abs. 1 und Abs. 2 Buchstaben a) bis c) für Kinder bis zum
vollendeten 2. Lebensjahr um drei Jahre, im Übrigen um jeweils fünf Jahre.
(4) Die Stadt kann bei Vorliegen zwingender Gründe, wie abweichende Bodenbeschaffenheit oder
bestimmte Vorbehandlung der Leiche, die Ruhezeiten für Friedhöfe, Friedhofsteile oder einzelne
Grabstätten verlängern oder verkürzen.
(2) Die Ausgrabung von Leichen und Aschen zu anderen als zu Umbettungszwecken bedarf einer
(3) Umbettungen von Leichen, Leichenteilen, toten Leibesfrüchten und Aschen können nur auf Antrag
und nur dann genehmigt werden, wenn in ganz besonderen Ausnahmefällen das Vorliegen eines von
der Rechtsprechung anerkannten gewichtigen Grundes die Störung der nach Art. 1 Grundgesetz
geschützten Totenruhe rechtfertigt. Die Ausgrabung von Leichen und Leichenteilen während der
Ruhezeit bedarf darüber hinaus der Unbedenklichkeitserklärung der Gesundheitsbehörde. Die
Umbettung auflöslicher Urnen ist nicht möglich. Antragsberechtigt sind der/die Inhaber/in des
Grabnutzungsrechts und der/die Totenfürsorgeberechtigte im gegenseitigen Einvernehmen.
(4) Ausgrabungen von Leichen und Leichenteilen können nur in den Monaten Oktober mit März und
nur außerhalb der Friedhofsöffnungszeiten vorgenommen werden. Die Teilnahme an einer
Ausgrabung ist nur den Mitarbeitern der Stadt und den zuständigen Behörden gestattet. Die Stadt
kann hiervon Ausnahmen zulassen.
(5) Ausgegrabene Leichen oder Leichenteile sind unverzüglich wieder beizusetzen und vor der
Umbettung oder Überführung neu einzusargen, wenn der Sarg beschädigt ist.
(6) Neben der Zahlung der Gebühren für die Umbettung haben die Antragsteller Ersatz für alle
Schäden zu leisten, die durch die Umbettung zwangsläufig entstehen.
(7) Der Ablauf der Ruhe- und der Grabnutzungszeit wird durch eine Umbettung nicht unterbrochen
(1) Die Grabstätten sind städtisches Eigentum. Nutzungsrechte an Grabstätten werden nach den
Vorschriften dieser Satzung verliehen.
c) Gemeinschaftserdgrabstätten für Totgeburten und Säuglinge bis zur vollendeten 6.
Lebenswoche,
h) Gemeinschaftserdgrabstätten für Aschenbeisetzungen nach Beendigung des
Grabnutzungsrechts.
(3) Es besteht kein Anspruch auf Überlassung einer Grabstätte in einer bestimmten Lage oder auf die
Unveränderlichkeit der Umgebung einer Grabstätte.
(1) Ein Grabnutzungsrecht kann nur an Familiengrabstätten (§ 16 Abs. 2 Satz 2), an
Gemeinschaftserdgrabstätten für Urnenbeisetzungen (§ 16 Abs. 2 Satz 3 a), an
Gemeinschaftsbäumen (§ 16 Abs. 2 Satz 3 b), an Gemeinschaftserdgrabstätten für Totgeburten und
Säuglinge bis zur vollendeten 6. Lebenswoche (§ 16 Abs. 2 Satz 3 c) und an
Gemeinschaftserdgrabstätten für Föten (§ 16 Abs. 2 Satz 3 d) erworben werden. Es wird aufgrund
schriftlichen Antrags an eine einzelne natürliche Person verliehen. Das Grabnutzungsrecht an ganzen
Gräberfeldern oder Teilen davon kann aufgrund schriftlichen Antrags an Personenvereinigungen oder
an gesetzlich zur Ruhebettung verpflichtete Institutionen verliehen werden.
(2) Unbeschadet des § 4 Abs. 1 wird das Grabnutzungsrecht beliebig lang verliehen oder verlängert,
an Familiengrabstätten des § 16 Abs. 2 Satz 2 a) bis d) (ausgenommen die Urnenbestattungsplätze
„Mosaikgärten Westfriedhof“) Urnenbeisetzungen jedoch für mindestens fünf Jahre und anlässlich
einer Bestattung mindestens für die Dauer der Ruhezeit nach § 14. Das Grabnutzungsrecht an
Urnenbestattungsplätzen in den „Mosaikgärten Westfriedhof“ wird beim Ersterwerb für mindestens
15 Jahre verliehen und um jeweils mindestens fünf Jahre, anlässlich einer Bestattung um mindestens
15 Jahre verlängert. Das Grabnutzungsrecht an Grüften und Mausoleen wird für mindestens 30 Jahre,
an Familienbäumen und an Urnenbestattungsplätzen unter Gemeinschaftsbäumen für mindestens
25 Jahre verliehen und um jeweils mindestens zehn Jahre verlängert. Die Stadt kann in
Ausnahmefällen abweichende Nutzungszeiten genehmigen oder diese aus wichtigen Gründen auf die
Dauer der Ruhezeit beschränken.
(3) Ein Anspruch auf Verlängerung besteht nur, wenn sie vor Ablauf des Grabnutzungsrechts
(4) Verleihung, Verlängerung und Übertragung von Grabnutzungsrechten werden erst nach Zahlung
der Grabgebühren und mit Eintrag im Grabbuch rechtswirksam. Über die Dauer des
Grabnutzungsrechts erhält der/die Inhaber/in eine Graburkunde.
(6) Bestattungsunternehmen können zur Erfüllung von Bestattungs- und Grabpflegevorsorgeverträgen
Grabnutzungsrechte erwerben und/oder verlängern, ohne selbst Inhaber dieser Rechte zu werden,
sowie Grabstätten pflegen und unterhalten. Die Übernahme des Grabnutzungsrechts durch einen
Angehörigen steht dem nicht entgegen.
(7) Bei Grabstätten, an denen kein Berechtigter das Grabnutzungsrecht nach § 18 Abs. 2 erwerben
oder übernehmen will oder kein Berechtigter vorhanden ist, kann die Grabstätte so lange das
Grabnutzungsrecht zu erhalten ist zur Betreuung an Personen überlassen werden, die zu der/dem
Bestatteten eine persönliche Verbindung hatten. Das Betreuungsverhältnis endet, wenn innerhalb von
fünf Jahren nach der Bestattung eine/ein Berechtigte/r das Grabnutzungsrecht erwirbt.
(8) Bei Grabstätten, an denen nach einer Bestattung niemand das Grabnutzungsrecht nach § 18
Abs. 2 oder das Betreuungsrecht nach Abs. 7 übernimmt, sorgt die Stadt auf Kosten eines/einer
Verpflichteten für die Erstanlage (Aufstellen eines mehrfach verwendbaren Grabmals, Begrünung) und
die Pflege des Grabes während der Mindestruhezeit. Gegen vollständigen Kostenersatz können
Grabnutzungsrecht und Denkmal erworben werden. Wenn eine der in § 8 Abs. 3 a) bis l) genannten
Personen das Grabnutzungsrecht und das Denkmal übernehmen möchte, sind neben dem
Kostenersatz für das Denkmal und die Erstanlage ggf. offene Grabnutzungsgebühren und
Bestattungskosten vorab zu begleichen.
(1) Der/die Inhaber/in des Grabnutzungsrechts kann zu seinen Lebzeiten das Grabnutzungsrecht nur
auf den Ehegatten oder eines seiner Kinder übertragen lassen. Die Übertragung auf einen anderen
Verwandten kann in besonders begründeten Einzelfällen von der Stadt genehmigt werden.
(2) Nach dem Tod des/der Inhabers/in des Grabnutzungsrechts kann die Übertragung des
Grabnutzungsrechts beanspruchen, wen der/die Verstorbene in einer schriftlichen Verfügung zu
seinem/seiner Nachfolger/in bestimmt hat. Bei einer Verfügung zugunsten mehrerer Personen hat die
erstgenannte Person Vorrang. Stirbt der/die Inhaber/in des Grabnutzungsrechts, ohne einen/eine
Nachfolger/in bestimmt oder das Einverständnis des von ihm/ihr Bestimmten nachgewiesen zu haben,
wird das Grabnutzungsrecht nach Antrag auf die in § 8 Abs. 3 a) bis l) genannten Personen
übertragen. Innerhalb dieser Reihenfolge hat der/die Ältere das Vorrecht vor dem/der Jüngeren.
Vorberechtigte könne zugunsten des/der Nächstberechtigten verzichten. Haben Vorberechtigte
innerhalb von sechs Monaten nach dem Tod des/der Inhabers/in des Grabnutzungsrechts keinen
Antrag auf Übertragung gestellt, wird das Grabnutzungsrecht einem/einer nachberechtigten
Antragsteller/in verliehen.
(3) Jeder/jede Rechtsnachfolger/in hat das Grabnutzungsrecht unverzüglich auf sich übertragen zu
lassen. Der Anspruch auf Übertragung des Grabnutzungsrechts erlischt, wenn es kein Berechtigter
innerhalb eines Jahres seit der Beisetzung des/der verstorbenen Inhabers/in des Grabnutzungsrechts
Nur der Erwerber/die Erwerberin des Grabnutzungsrechts kann nach Ablauf der Ruhezeit auf ein
darüber hinaus gehendes Grabnutzungsrecht verzichten. Der Verzicht wird erst durch Eintrag in das
Grabbuch rechtswirksam. Eine Rückerstattung von Grabnutzungsgebühren erfolgt nicht.
(1) In einer Grabstätte kann nur bestattet werden, wenn das Grabnutzungsrecht noch für die Dauer
der Ruhezeit läuft. Bei kürzerer Dauer muss das Grabnutzungsrecht vor der Bestattung verlängert
werden. Fehlt eine notwendige Verlängerung im Bestattungsauftrag, wird sie automatisch zu Lasten
des/der Auftraggebers/in veranlasst.
(2) Der/die Inhaber/in eines Grabnutzungsrechts gemäß § 17 Abs. 1 Satz 2 an einer
Familiengrabstätte (§ 16 Abs. 2 Satz 2) hat das Recht, Familienangehörige, Verwandte,
Verschwägerte und nach seinem Ableben sich selbst in der Familiengrabstätte bestatten zu lassen.
Die Bestattung von anderen Verstorbenen (z. B. Verlobten, Lebensgefährten und Pflegekindern) ist
von der Stadt zu genehmigen, wenn der Inhaber/die Inhaberin des Grabnutzungsrechts und der/die
Verstorbene, ersatzweise seine/ihre nach § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BestV nächstverpflichtete/n
Angehörigen, übereinstimmend diesen Bestattungswunsch schriftlich erklärt haben.
(3) Personenvereinigungen dürfen ihr gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 erworbenes Grabnutzungsrecht nur
zu den satzungsmäßigen Konditionen an ihre Mitglieder und deren Familienangehörige weiter
verleihen, die ihrerseits Rechte nur gegenüber der Personenvereinigung geltend machen können.
(4) Wird das abgelaufene Grabnutzungsrecht an einer Gruft, an einem Mausoleum oder an
oberirdischen Bestattungsplätzen (z. B. Urnennischen) nicht erneuert, werden die dort bestatteten
Leichen in Erdgrabstätten und die Aschen in Gemeinschaftserdgrabstätten beigesetzt, sofern die
Angehörigen nichts anderes bestimmen.
(1) Urnen können in Familiengrabstätten, in Gemeinschaftserdgrabstätten für Urnen, an
Gemeinschaftsbäumen oder auf schriftlichen Wunsch des/der Verstorbenen in anonymen
Gräberfeldern beigesetzt werden.
(2) Urnen, für die innerhalb von sechs Wochen nach der Einäscherung oder nach der Überführung
von auswärts keine Beisetzung verfügt wird, werden längstens zehn Jahre lang in einem
Urnensammelraum kostenpflichtig aufbewahrt. Danach wird die Asche in einer
Gemeinschaftserdgrabstätte beigesetzt.
(1) In einer Erdgrabstätte können zwei Leichen bestattet werden. Erst nach Ablauf beider Ruhezeiten
ist eine Neubelegung mit einer oder zwei Leichen möglich. Eine Ausnahme von Satz 1 oder 2 kann
nur in ganz begründeten Einzelfällen bewilligt werde, z. B. wenn der/die letzte Angehörige des
Inhabers/der Inhaberin des Grabnutzungsrechts dort bestattet werden soll. Darüber hinaus können in
einer Erdgrabstätte bis zu acht Urnen beigesetzt werden.
(2) In einer Urnenerdgrabstätte können bis zu sechs Urnen, beigesetzt werden. Die zulässige Anzahl
ist in den Grabaufteilungsplänen vermerkt.
(3) In Grüften und Mausoleen kann im Rahmen der vorhandenen, noch nicht belegten Zellen bestattet
(4) An Familienbäumen nach § 16 Abs. 2 Satz 2 f) können bis zu acht Urnen beigesetzt werden. Die
Anzahl der Urnenbestattungsplätze an Gemeinschaftsbäumen nach § 16 Abs. 2 Satz 3 b) ergibt sich
aus den Grabaufteilungsplänen.
Jede Grabstätte ist – unbeschadet der besonderen Anforderungen der §§ 26 bis 28 – so zu gestalten
und der Umgebung anzupassen, dass die Würde und die historisch gewachsenen Strukturen des
Friedhofes in seinen einzelnen Teilen und in seiner Gesamtanlage gewahrt werden. Es ist Rücksicht
auf charakteristische Gräberfelder und geschichtlich oder künstlerisch bedeutende Grabmale zu
(1) Nach den Grabaufteilungsplänen, die bei der Stadt zur Einsicht aufliegen, sind auf den städtischen
eingerichtet. In den Grabaufteilungsplänen sind neben den Grabtypen Art, Höchstmaße, Mindestmaße
und die zugelassenen Werkstoffe der Grabmale festgesetzt. Sie können auch Bestimmungen über die
gärtnerische Gestaltung von Grabstätten enthalten. Die bedarfsorientierte Fortschreibung der
Grabaufteilungspläne obliegt der Stadt.
(2) Es besteht die Möglichkeit, eine Grabstätte in einer der in Abs. 1 genannten Abteilungen zu
wählen. Wird von dieser Wahlmöglichkeit im Bestattungsfall nicht rechtzeitig Gebrauch gemacht,
entscheidet die Stadt, wo die Beisetzung erfolgen soll.
(3) Unbeschadet des § 17 Abs. 6 hat der/die Inhaber/in des Grabnutzungsrechts an einer
Erdgrabstätte (§ 16 Abs. 2 Satz 2 a) oder an einer Urnenerdgrabstätte (§ 16 Abs. 2 Satz 2 b) das
Recht und die Verpflichtung, im Rahmen der Satzungsvorschriften über deren Gestaltung zu
entscheiden, diese zu unterhalten und zu pflegen. Die Gestaltung, Unterhaltung und Pflege der
Familienbäume, der Familienstelen und Urnenerdbestattungsplätze inklusive Bepflanzung, der
Urnennischen und der Gemeinschaftsgrabanlagen obliegt ausschließlich der Stadt. Individuelle
Gestaltungsmöglichkeiten werden – soweit zulässig – in den Grabaufteilungsplänen vermerkt.
(1) Für bestehende Gräberfelder kann die Stadt Erhaltungspflichten zur Bewahrung charakteristischer
Gräber festlegen.
(2) Grabmale von historischer, wissenschaftlicher oder volkskundlicher Bedeutung stehen unter dem
besonderen Schutz der Stadt. Sie werden im Benehmen mit der/dem Inhaber/in des
Grabnutzungsrechts in einem Verzeichnis bei der Stadt geführt.
(3) Die nach Abs. 2 eingetragenen Grabmale dürfen ohne Genehmigung der Stadt weder entfernt
noch abgeändert werden. Nach Aufgabe des Grabnutzungsrechts ist die Stadt zum Wertersatz
verpflichtet, wenn der/die Inhaber/in dies innerhalb von drei Monaten beantragt, es sei denn die Stadt
ist bereits nach Maßgabe des § 31 Abs. 5 Satz 4 oder § 39 Satz 6 i.V.m. § 33 Abs. 2
Grabmale in den Abteilungen ohne Gestaltungsvorgaben unterliegen in ihrer Gestaltung, Bearbeitung
und Anpassung an die Umgebung lediglich den allgemeinen Anforderungen des § 23. Das Grabmal
darf jedoch über die Grundfläche des Grabes nicht hinausragen.
(1) Die Grabmale in den Abteilungen mit Gestaltungsvorgaben müssen in ihrer Gestaltung und
Bearbeitung der Umgebung angepasst sein.
(2) Als Werkstoffe für Grabmale sind alle Materialien mit Ausnahme von Kunststoff erlaubt. Die
verwendeten Materialien müssen wetterbeständig, bruchsicher und umweltverträglich sein. Im
Einzelnen gilt:
c) Polituren sind zugelassen, soweit die Grabaufteilungspläne einen entsprechenden Vermerk
d) Schriftplatten sind zugelassen, wenn sie in das Grabmal eingesetzt sind und das ruhige
Gesamtbild nicht beeinträchtigen. Schrift, Symbole und Ornamente sollen gut verteilt sein.
e) Lichtbilder des/der Verstorbenen sind bei den in § 16 Abs. 2 Satz 2 a) mit e) genannten
Familiengrabstätten bis zu einer Größe von 60 cm2 erlaubt, wenn sie wetterbeständig,
bruchsicher und umweltfreundlich sind.
a) Die in den Grabaufteilungsplänen festgesetzten Höchst- und Mindestmaße sind einzuhalten.
Auf Erdgrabstätten gemäß § 37 Abs. 4 a) sind in der Regel Grabmale bis zu einer
Ansichtsfläche von 0,85 m2 zulässig, bei Urnenerdgrabstätten gemäß § 37 Abs. 4 b) bis zu
. Davon abweichende Größen, z.B. vor Mauern oder Hecken, sind in den
Grabaufteilungsplänen vermerkt. Auf Anlagen- und Waldgräbern gemäß § 37 Abs. 5 a) und b)
sind je nach Breite des Grabes in der Regel Grabmale zwischen 1,50 m2 und 3,00 m2
Ansichtsfläche genehmigungsfähig, für Urnenanlagen- und Urnenwaldgräber gemäß § 37
Abs. 5 c) und d) bis zu 1,00 m2
. Die Mindeststärke der Grabmale beträgt 18 cm.
d) Grabeinfassungen sind nur zulässig, wenn dies in den Grabaufteilungsplänen ausdrücklich
vermerkt ist und als Material Stein verwendet wird. Der Stein darf allseitig nur einteilig sein;
Bruchstücke und aneinander gereihte oder zusammengefügte Einzelsteine sind nicht zulässig.
(4) Ausnahmen können im Rahmen des § 23 zugelassen werden, wenn sich das Grabmal auf die
Gestaltung des Friedhofes, auch in seinen einzelnen Teilen, nicht negativ auswirkt.
(1) Die Grabmale in Abteilungen mit handwerklichen Gestaltungsvorgaben müssen in ihrer
Gestaltung, Bearbeitung und Anpassung an die Umgebung gegenüber § 27 erhöhten Anforderungen
(2) Als Werkstoffe für Grabmale sind nur Naturstein, Holz, Metall oder Glas zu verwenden. Bei
Grabmalen aus Naturstein müssen alle sichtbaren Flächen handwerklich bearbeitet werden. Folgende
Bearbeitungsarten sind erlaubt: geriffelt, gezahnt, gebeilt, geflächt, gekrönelt, gespitzt, scharriert,
gestockt, frei von Hieb.
(4) Ausnahmen können im Rahmen des § 23 zugelassen werden, wenn die Gesamtgestaltung des
Friedhofes und seiner einzelnen Teile unter Beachtung des Abs. 1 und unter Berücksichtigung
künstlerischer Anforderungen nicht beeinträchtigt wird.
Zusätzlich zu den Grabinschriften sind eingravierte QR-Codes mit Informationen über den/die
Verstorbene/n und seine/ihre Lebensgeschichte zulässig, wenn sie frei von jeglicher Werbung,
Verunglimpfung, Diskriminierung und auch sonst nicht zu beanstanden sind. Der Inhalt und jede
Änderung des QR-Codes bedürfen der vorherigen Genehmigung nach § 36. Dennoch bleibt der/die
Inhaber/in des Grabnutzungsrechts für die Inhalte verantwortlich.
Bei jedem Grabmal sind auf der rechten Seitenfläche in etwa 40 cm Höhe der Name der Firma, die
das Grabmal aufgestellt hat und die Grablage in gut lesbarer, unauffälliger Weise einzugravieren. Die
Gravur darf durch den Namen des Urhebers des Grabmals ohne weitere Zusätze ergänzt werden.
(2) Art und Größe eines erforderlichen Fundaments bestimmt die Stadt im Rahmen der Genehmigung
nach § 36.
(4) Der/die Inhaber/in des Grabnutzungsrechts hat die Grabstätte stets in verkehrssicherem Zustand
zu halten. Er/sie ist insbesondere verpflichtet, unverzüglich Abhilfe zu schaffen, sobald die Sicherheit
von Grabmalen oder Teilen hiervon gefährdet erscheint. Geht die Gefährdung vom Fundament aus,
hat er/sie unverzüglich die Stadt zu informieren. Bei schuldhafter Verletzung dieser Pflichten haftet
er/sie für den hieraus entstehenden Schaden.
(5) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr kann die Stadt auf Kosten des Verantwortlichen
Sicherungsmaßnahmen (z. B. Umlegen von Grabmalen, Absperrungen) treffen. Wird nach einer
Sicherungsmaßnahme trotz schriftlicher Aufforderung mit angemessener Fristsetzung kein
ordnungsgemäßer Zustand hergestellt, ist die Stadt berechtigt, das Grabmal, die sonstige bauliche
Anlage oder Teile davon auf Kosten der/des Verantwortlichen zu entfernen. Ist der/die Verantwortliche
nicht bekannt oder nicht ohne Weiteres zu ermitteln, genügt eine öffentliche Bekanntmachung und ein
zweimonatiger Hinweis auf der Grabstätte. Eine Aufbewahrungspflicht nach der Entfernung besteht
nur für drei Monate.
Nach einer Bestattung darf ohne gesonderte Genehmigung zwei Jahre lang ein provisorisches
Grabzeichen aufgestellt werden. Zugelassen sind nur die Grabzeichen der Stadt und solche, die vorab
mit ihr in Material, Form und Größe abgestimmt wurden.
(1) Unbeschadet des § 25 ist jede endgültige Entfernung eines Grabmals während der Nutzungszeit
einen Monat vorher der Stadt anzuzeigen.
(2) Werden Grabmale oder sonstige bauliche Anlagen nicht innerhalb von drei Monaten nach Ablauf
des Grabnutzungsrechts entfernt, gehen sie entschädigungslos in die Verfügungsgewalt der Stadt
(1) Grabmale dürfen nur dann wiederverwendet werden, wenn sie den Anforderungen des neuen
Grabplatzes entsprechen und wenn die Stadt die Aufstellung nach § 36 genehmigt hat.
(2) Soweit die Stadt über ein Grabmal verfügungsberechtigt ist, kann sie im Interesse seiner Erhaltung
die Neuvergabe von Grabnutzungsrechten mit Bedingungen und Auflagen versehen.
(1) Gruftanlagen können in Beton, Stahlbeton oder Klinkermauerwerk ausgeführt werden. Die
Umfassungswände sind innen mit Zement-Glattstrich wasserdicht zu glätten. Im Boden ist ein
Sickerloch anzubringen.
(2) Eine Freilandgruft (Gruft ohne Überbau) ist mindestens 30 cm unter der Erdoberfläche mit einem
gut abschließenden Doppeldeckel aus Stahlbeton zu versehen.
(4) Die Einsenkschächte der Grüfte müssen mit genügend großen und starken Platten ohne größere
Fugen versehen sein.
(5) In einer Gruftzelle darf nur eine Leiche im Metallsarg oder Holzsarg mit Zinkeinsatz luftdicht
abgeschlossen (z. B. verlötet) bestattet werden.
(6) Grüfte und Gruftzellen darf nur die Stadt oder ein von ihr beauftragter Fachmann öffnen und
(1) Die Errichtung, Wiederverwendung und jede Veränderung eines Grabmals einschließlich
Steineinfassung – ausgenommen die provisorischen Grabzeichen nach § 32 – bedürfen der
vorherigen schriftlichen Genehmigung der Stadt. Der Antrag ist vom/von der Inhaber/in des
Grabnutzungsrechts zu stellen.
d) Vollständige, schriftliche Offenlegung des Inhaltes des QR-Codes mit schriftlicher Erklärung
des Antragstellers, die alleinige Verantwortung für den Inhalt während der gesamten
Nutzungsdauer zu tragen.
Reichen diese Angaben zur Beurteilung nicht aus, können Zeichnungen in größerem Maßstab, die
Vorlage eines Modells, Proben des Materials und der vorgesehenen Bearbeitung verlangt werden.
(3) Die Errichtung und jede Veränderung aller sonstigen baulichen Anlagen (Mausoleen, Grüfte, etc.)
bedarf ebenfalls der vorherigen schriftlichen Genehmigung der Stadt. Die Abs. 1 und 2 gelten
entsprechend. Deckplatten für Urnennischen und deren Beschriftung dürfen nur von der Stadt in
(4) Die Genehmigung kann mit Bedingungen und/oder Auflagen verknüpft werden. Sie können zum
Beispiel baulicher oder gärtnerischer Art sein, die Dauer des Grabnutzungsrechts oder eine
Sicherheitsleistung für die Ausführung der Bauarbeiten zum Gegenstand haben.
(5) Das genehmigte Grabmal darf auf dem Friedhof erst errichtet werden, wenn die Stadt die Freigabe
schriftlich erteilt hat.
(6) Bei Verstoß gegen das Genehmigungsverfahren kann eine Genehmigung widerrufen und die
Änderung oder Beseitigung eines aufgestellten Grabmals oder der baulichen Anlage angeordnet
werden. Wird ein Denkmal im Wege der Ersatzvornahme nach § 41 Abs. 2 entfernt, findet § 33 Abs. 2
entsprechende Anwendung. Vor Ablauf der Dreimonatsfrist wird das Denkmal gegen Ersatz aller
entstandenen Kosten an die Berechtigten herausgegeben.
(7) Die Genehmigung erlischt, wenn das Grabmal oder die sonstige bauliche Anlage nicht binnen
eines Jahres nach Bestandskraft der Genehmigung errichtet worden ist.
(1) In den städtischen Friedhöfen werden Grabstätten mit Grabhügeln, mit ebenerdigen Pflanzflächen
und ohne Pflanzflächen ausgewiesen. Grabstätten ohne Pflanzflächen werden durch die Stadt mit
Rasen angesät. Die gärtnerische Gestaltung und Pflege außerhalb der Grabstätte sowie der
Familiengrabstätten inklusive Bepflanzung oder unter Bäumen und aller Gemeinschaftsgrabanlagen
des § 16 Abs. 2 Satz 3 obliegt der Stadt.
(2) Jede Grabstätte ist nach einer Bestattung, sobald die Setzung des Erdreichs abgeschlossen ist
und es die Witterungsverhältnisse erlauben, unter Beachtung der allgemeinen Gestaltungsgrundsätze
des § 23 und der Festlegungen in den Grabaufteilungsplänen gärtnerisch in einer würdigen Weise
anzulegen. Die Gestaltung der Grabstätte ist dem Gesamtcharakter des Friedhofes, des Gräberfeldes
und der unmittelbaren Umgebung anzupassen. Die Anpflanzungen sind auf die Grabflächen
beschränkt und dürfen (in der Höhe) nicht über das Grabmal hinausragen; sie dürfen Nachbargräber,
öffentliche Anlagen und Wege nicht beeinträchtigen. Maximal ein Drittel des Grabhügels darf mit
Platten ausgelegt und/oder mit Sand, Splitt oder Kiesel gestaltet werden, jedoch nicht die
Grabumrandung.
a) die Verwendung von künstlichem Grabschmuck aller Art, der insgesamt und in Teilen aus nicht
verrottbaren Materialien besteht und das Abdecken von Grabstätten mit Folien oder Netzen;
b) Grabumrandungen aus Platten, Sand, Splitt oder Kies. Soweit Grabumrandungen aus Stein in den
Grabaufteilungsplänen zugelassen sind, müssen sie den Anforderungen des § 27 Abs. 3 d) Satz 2
c) Das Aufstellen von Blumenschalen mit einem Durchmesser von mehr als einem Viertel der
Grabbreite. Ein Durchmesser von 40 cm ist immer erlaubt;
d) das Schmücken von Familiengrabstätten inklusive Bepflanzung, Familienbäumen, Urnennischen
und von Gemeinschaftsgrabanlagen außerhalb der hierfür bestimmten Ablageflächen.
Länge einschließlich Grabmal 180 cm
Höhe ohne Bepflanzung 15 cm
Länge einschließlich Grabmal 120 cm
Bei Mehrfachgrabstätten beträgt die Breite das Mehrfache der Einzelgrabstätte zusätzlich der
Länge einschließlich Grabmal 300 cm
Breite einfaches Anlagengrab 200 cm
Breite doppeltes Anlagengrab 250 cm
Breite dreifaches Anlagengrab 400 cm
Breite vierfaches Anlagengrab 550 cm
Breite fünffaches Anlagengrab 700 cm
Länge einschließlich Grabmal 360 cm
Breite einfaches Waldgrab 200 cm
Breite doppeltes Waldgrab 300 cm
Breite dreifaches Waldgrab 450 cm
Breite vierfaches Waldgrab 600 cm
Breite fünffaches Waldgrab 750 cm
Länge einschließlich Grabmal 160 cm
Breite einfaches Urnenanlagengrab 100 cm
Breite doppeltes Urnenanlagengrab 200 cm
Länge einschließlich Grabmal 200 cm
Breite einfaches Urnenwaldgrab 100 cm
Breite doppeltes Urnenwaldgrab 200 cm
(1) Grabstätten sind zu pflegen. Verantwortlich für die Grabpflege ist unbeschadet des § 17 Abs. 6
der/die Inhaber/in des Grabnutzungsrechts. Die Pflege der Familiengrabstätten inklusive Bepflanzung
der Bestattungsplätze unter Bäumen und der Gemeinschaftsgrabanlagen obliegt ausschließlich der
(2) Umwelt-, pflanzen- oder steinschädigende Mittel dürfen nicht verwendet werden. Verwelkte
Blumen und Kränze sind von den Gräbern zu entfernen. Friedhofsspezifische Abfälle sind an den
dafür vorgesehenen Stellen getrennt zu entsorgen.
(3) Anpflanzungen dürfen über die zulässigen Grabmaße und über die Höhe des Grabmals nicht
hinaus wachsen. Die Stadt kann verlangen, dass zu große oder stark wuchernde Bäume und
Sträucher zurückgeschnitten oder entfernt werden.
Wird eine Grabstätte nicht gepflegt, hat der/die Inhaber/in des Grabnutzungsrechts nach schriftlicher
Aufforderung der Stadt den satzungswidrigen Zustand innerhalb einer angemessenen Frist zu
beheben. Ist der/die Verantwortliche nicht bekannt oder nicht ohne weiteres zu ermitteln, erfolgt eine
öffentliche Bekanntmachung durch Aushang und gleichzeitig ein Hinweis auf dem Grab. Bleibt die
Aufforderung drei Monate unbeachtet, kann die Stadt die Grabstätte einebnen und einsäen. Nach
Ablauf der Ruhezeit kann die Stadt das Grabnutzungsrecht ohne Anspruch auf Erstattung der für die
restliche Nutzungsdauer bezahlten Grabnutzungsgebühr aufheben. Dem Entzug des
Grabnutzungsrechts muss eine nochmalige schriftliche Aufforderung, die Grabstätte in Ordnung zu
bringen, mit Androhung der Maßnahme bei Zuwiderhandlung, vorausgehen. Nach bestandskräftigem
Entzug des Grabnutzungsrechts gilt § 33 Abs. 2.
Die Stadt haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, insbesondere Naturereignisse, durch
dritte Personen, durch Tiere oder die durch satzungswidrige Benutzung der Friedhöfe, ihrer Anlagen
und Einrichtungen entstehen. Der Stadt obliegt keine über die Verkehrssicherungspflicht
hinausgehende Obhuts- und Bewachungspflicht. Im Übrigen haftet die Stadt nur bei Vorsatz und
(1) Die Stadt kann zur Erfüllung der nach dieser Satzung bestehenden Verpflichtungen Anordnungen
für den Einzelfall erlassen. Den Anordnungen ist unverzüglich Folge zu leisten.
(2) Wird bei Zuwiderhandlungen gegen Bestimmungen dieser Satzung ein ordnungswidriger Zustand
verursacht, kann dieser nach vorheriger Androhung und nach Ablauf der hierfür gesetzten Frist auf
Kosten des/der Zuwiderhandelnden beseitigt werden. Einer vorherigen Androhung mit Fristsetzung
bedarf es nicht, wenn die Ersatzvornahme zur Verhütung oder Unterbindung einer mit Strafe
bedrohten Handlung oder zur Abwehr einer drohenden Gefahr erforderlich ist.
Für den Vollzug der Friedhofssatzung gelten die Gebühren nach der jeweils gültigen
Friedhofsgebührensatzung und für die damit verbundenen Verwaltungshandlungen die Gebühren der
Kostensatzung.
2. sich als Besucher so verhält, dass andere gefährdet oder mehr als unvermeidbar behindert oder
belästigt werden (§ 6 Abs. 2);
d) ohne Genehmigung, bzw. ohne sichtbaren Schwerbehindertenausweis mit dem Vermerk
„aG“ mit einem Fahrzeug den Friedhof befährt oder an Samstagen, Sonn- und Feiertagen
einfährt oder gegen die Verkehrsregeln verstößt,
4. gewerbsmäßige Arbeiten ohne Bewilligung nach § 7 Abs. 1 vornimmt oder die Bewilligung nach
§ 7 Abs. 2 nicht vorzeigt;
b) Arbeiten an Samstagen, Sonn- und Feiertagen – abgesehen von den Ausnahmen –
9. entgegen § 24 Abs. 3 Satz 2 und 3 Familienbäume, Familienstelen, Urnenbestattungsplätze
inklusive Bepflanzung, Urnennischen und Gemeinschaftsgrabanlagen individuell gestaltet;
10. Erhaltungspflichten nach § 25 Abs. 1 nicht befolgt oder eingetragene Grabmale entgegen § 25
Abs. 3 Satz 1 ohne Genehmigung entfernt oder abändert;
12. entgegen § 27 Abs. 2 b) und d) Steine anstreicht oder Lichtbilder anbringt, die nicht den
Anforderungen genügen oder entgegen § 27 Abs. 3 d) unzulässige Grabeinfassungen setzt;
16. entgegen § 32 ein nicht zugelassenes Provisorium aufstellt oder es länger als zwei Jahre belässt;
18. entgegen § 35 Abs. 6 Grüfte und Gruftzellen durch einen Unbefugten öffnen und schließen lässt;
19. entgegen § 36 Abs. 1, Abs. 3 und Abs. 5 ohne vorherige Genehmigung und Freigabe Grabmale
oder bauliche Anlagen errichtet oder verändert;
d) Schmücken von Urnenbestattungsplätzen inklusive Bepflanzung, Familienbäumen,
Familienstelen, Urnennischen, Urnenhallen und von Gemeinschaftsgrabanlagen
außerhalb der hierfür bestimmten Ablageflächen;
21. entgegen § 38 Abs. 2 umwelt-, pflanzen- oder steinschädigende Mittel verwendet oder Abfälle
nicht ordnungsgemäß entsorgt;
Die nachstehenden Bestattungsbezirke werden nach der jeweils gültigen Einteilung der Stadtbezirke
und der Stadtbezirksviertel definiert:
Der Bestattungsbezirk Allach besteht aus den Stadtbezirksvierteln 23.2.1, 23.2.2, 23.2.3, 23.2.4 sowie
Der Bestattungsbezirk Aubing besteht aus den Stadtbezirksvierteln 22.1.1, 22.1.2, 22.1.3, 22.1.4,
22.2.1, 22.2.2, 22.2.3, 22.2.4, 22.2.5, 22.2.6, 22.4.1, 22.4.2 sowie 22.4.3.
Der Bestattungsbezirk Bogenhausen besteht aus den Stadtbezirksvierteln 13.3.4 südlich des
Isarrings, 13.3.5, 13.7.1, 13.7.2, 13.7.3, 13.7.4 sowie 13.7.5.
Der Bestattungsbezirk Daglfing besteht aus den Stadtbezirksvierteln 13.4.1, 13.4.2, 13.4.3, 13.4.4,
13.4.5, 13.4.6, 13.5.1, 13.5.2, 13.5.3, 13.5.4, 13.55 sowie 13.5.6.
Der Bestattungsbezirk Haidhausen besteht aus den Stadtbezirksvierteln 5.1.1, 5.1.2, 5.2.1, 5.2.2,
5.3.1, 5.3.2, 5.3.3, 5.4.1, 5.4.2, 5.4.3 sowie 5.4.4.
Der Bestattungsbezirk Lochhausen besteht aus den Stadtbezirksvierteln 22.3.1, 22.3.2, 22.3.3, 22.3.4,
22.3.5, 22.3.6, sowie 22.3.7.
Der Bestattungsbezirk Neuhausen besteht aus den Stadtbezirksvierteln 9.1.2, 9.1.3, 9.1.4, 9.1.6 sowie
Der Bestattungsbezirk Nymphenburg besteht aus den Stadtbezirksvierteln 9.2.2 südlich der
Volpinistraße und westlich der Hanfstänglstraße, 9.2.3, 9.2.4, 9.2.5, 9.2.6 sowie 9.2.7.
Der Bestattungsbezirk Perlach besteht aus den Stadtbezirksvierteln 16.3.1, 16.3.2, 16.3.3, 16.3.4,
16.3.5, 16.4.1, 16.4.2, 16.4.3, 16.4.4, 16.4.5, 16.4.6, 16.4.7, 16.5.1, 16.5.2, 16.5.3, 16.5.4, 16.5.5
sowie 16.5.6.
Der Bestattungsbezirk Sendling besteht aus dem Stadtbezirk 6 und den Stadtbezirksvierteln 7.1.1,
7.1.2, 7.1.3, 7.1.5, 7.1.6, 7.2.2 sowie 7.2.3.
Der Bestattungsbezirk Solln besteht aus den Stadtbezirksvierteln 19.5.1, 19.5.2, 19.5.3, 19.5.4,
19.5.5, 19.5.6, 19.5.7, 19.5.8 sowie 19.5.9.
Der Bestattungsbezirk Waldfriedhof Solln besteht aus den Stadtbezirksvierteln 19.5.1, 19.5.2, 19.5.3,
19.5.4, 19.5.5, 19.5.6, 19.5.7, 19.5.8, 19.5.9, 19.1.5, 19.1.6, 19.1.3.05, 19.1.3.06, 19.1.3.17, 19.1.3.19,
19.1.3.29,19.1.3.36, 19.1.3.37 und 19.1.3.55.
Fragen und Antworten zu: Friedhofssatzung München
Quellen, Literatur, Anmerkungen, Informationen, Tipps: Friedhofssatzung München
Bilder zum Thema: Friedhofssatzung München
Posted in AB Bildhauer, Steinmetz, Steinbildhauer, Steintechniker, Bild format and tagged Friedhofssatzung München on 5. Mai 2015 by Arno Bildhauer. Hinterlasse einen Kommentar