Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_23_HmbKHG_Foerderung_der_Nutzung_von_Anlageguetern-d170420,24.html
Timestamp: 2016-10-25 22:56:07
Document Index: 225229363

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 23', '§ 23', '§ 22', '§ 22', '§ 24']

§ 23 HmbKHG, Förderung der Nutzung von Anlagegütern | Gesetze auf anwalt24.de
§ 23 HmbKHG, Förderung der Nutzung von Anlagegütern Suche
Hamburgisches Krankenhausgesetz (HmbKHG) Landesrecht Hamburg…§ 23 HmbKHG, Förderung der Nutzung von Anlagegütern§ 24 HmbKHG, Förderung von Anlauf- und Umstellungskosten sowie Grundstückskosten§ 25 HmbKHG, Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehn§ 26 HmbKHG, Ausgleich für Eigenmittel§ 27 HmbKHG, Förderung bei Schließung oder Umstellung von Krankenhäusern§ 28 HmbKHG (weggefallen)§ 29 HmbKHG, Abschluss- und Rechnungsprüfung§ 30 HmbKHG, Ordnungswidrigkeiten§ 31 HmbKHG, Außer-Kraft-Treten von Vorschriften
§ 23 HmbKHG, Förderung der Nutzung von Anlagegütern
§ 23 HmbKHGHamburgisches Krankenhausgesetz (HmbKHG)Landesrecht HamburgTitel: Hamburgisches Krankenhausgesetz (HmbKHG)Normgeber: HamburgAmtliche Abkürzung: HmbKHGReferenz: 2126-1Abschnitt: Vierter Abschnitt – Förderung von Krankenhäusern und Investitionsverträge (1) Auf Antrag können Fördermittel in Höhe der Entgelte für die Nutzung von Anlagegütern bewilligt werden, wenn hierdurch eine wirtschaftlichere Verwendung der Fördermittel zu erwarten ist und die zuständige Behörde vor Abschluss der Nutzungsvereinbarung ihr Einverständnis erklärt hat. Die Erklärung kann auch allgemein im Voraus für die Nutzung bestimmter Güter abgegeben werden. Das Einverständnis kann auch nachträglich erklärt werden, wenn die Verweigerung eine erhebliche Härte für das Krankenhaus darstellen würde und wirtschaftliche Nachteile nicht zu erwarten sind.(2) Die pauschal gewährten Fördermittel nach § 22 dürfen zu dem in Absatz 1 Satz 1 bezeichneten Zweck verwendet werden, soweit dies einer wirtschaftlichen Betriebsführung entspricht und der mit der Gewährung der Fördermittel verfolgte Zweck nicht beeinträchtigt wird.
§ 22 HmbKHG, Pauschale Förderung§ 24 HmbKHG, Förderung von Anlauf- und Umstellungskosten sowie Grundstückskosten