Source: http://shop-nordic-bear.de/agb/
Timestamp: 2018-01-20 22:36:35
Document Index: 307115975

Matched Legal Cases: ['Art. 246', '§ 2', '§ 1', '§ 312', 'Art, 246', '§ 6', '§ 6']

AGB - Nordic Bear
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nordic Bear® GmbH Stand 01.02.2012
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nordic Bear® GmbH
Nesselwanger Straße 30 in 90455 Nürnberg Stand 01.09.2013.
1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle – auch zukünftigen – Verträge mit Verbrauchern und Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen mit der Nordic Bear® GmbH über Lieferungen von vertretbaren wie unvertretbaren neuen und gebrauchten Waren sowie sonstiger Leistungen.
2. Sofern auch der Vertragspartner allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, kommt ein Vertrag auch dann zustande, wenn keine ausdrückliche Einigung über die Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen erzielt wurde. Soweit die Bedingungen der Vertragsparteien inhaltlich übereinstimmen, gelten sie als vereinbart. An die Stelle sich widersprechender Einzelregelungen treten die Regelungen des dispositiven Rechts. Sollten in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungen enthalten sein, welche die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners nicht enthalten, so gilt die Regelung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Von den nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen werden nur dann Vertragsgegenstand, wenn diese individuell und schriftlich vereinbart werden. Etwaig mündlich vor Vertragsabschluss getroffene Vereinbarungen sind unwirksam. Dies gilt nicht für Nebenabreden, die nach Vertragsschluss getroffen werden. Diese sind jedoch unverzüglich schriftlich zu bestätigen.
II. Zustandekommen des Vertrages / Verzögerungen bei der Lieferung der Ware:
1. Die Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot nach unserer Wahl durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder durch Zusendung der bestellten Ware. (Dies gilt nicht, wenn der Artikel im Zuge einer Versteigerung im Internet angeboten wird.)
2. Die fristgerechte Zusendung sowie die Annahme des Angebotes stehen stets unter den Vorbehalt der ausreichenden und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten. Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir trotz vorherigen Abschlusses eines ausreichenden Einkaufsvertrages den Liefergegenstand nicht rechtzeitig erhalten. Unsere Verantwortlichkeit für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt nach Maßgabe dieser Klausel unberührt. Wir werden unseren Vertragspartner unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit der Ware informieren und gegebenenfalls das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. In diesem Falle werden wir bereits empfangene Leistungen an unseren Vertragspartner zurückerstatten. Ebenso haften wir nicht für Lieferverzögerungen, die durch Streik oder sonstige Ereignisse eintreten, auf die wir keine Einflussmöglichkeiten haben.
Sollte der Kunde als Verbraucher Artikel ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (wie etwa der Bestellung über Internet oder aus einem Katalog) bestellen, so steht ihm ein Widerrufsrecht für seine Vertragserklärung zu. Für die Ausübung des Widerrufsrechts und dessen Folgen gilt:
1. Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unsere Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art, 246 EGBGB.
Nordic Bear® GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Ulrik Stephansen
Nesselwanger Straße 30 • DE-90455 Nürnberg
E-Mail: info@nordic-bear.de • Fax: +49 (0)911884 797
2. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren aus dem Inland und Ausland. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
IV. Preise und Zahlungsmöglichkeiten:
1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise laut Katalog.
2. Unsere Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei online-Bestellungen oder schriftlichen Bestellungen erhalten Sie unmittelbar nach Eingang eine Auftragsbestätigung sowie eine Rechnung. Sie können zwischen Zahlung mit Vorauskasse, Nachnahme oder bei online-Bestellungen zusätzlich Zahlung durch PayPal oder Kreditkarte wählen. Bitte geben Sie die gewünschte Zahlungsart bei der Bestellung an. Bei Zahlung per Vorauskasse erhalten Sie 4 % Skonto, wenn Sie nicht gleichzeitig von einer unserer anderen Rabattaktionen profitieren. Bei Zahlung per Nachnahme wird zusätzlich eine Nachnahmegebühr von 5,00 € erhoben. Sind Sie bereits Kunde, können Sie auch per Rechnung bezahlen. Wir behalten uns im Einzelfall vor, von der Zahlungsart abzuweichen. Kommt der Vertragspartner in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten, ist der Vertragspartner Unternehmer und bezieht er unsere Waren zur Verwendung in seinem Gewerbebetrieb, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Können wir einen höheren Verzugsschaden nachweisen, so sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Die Kosten für den Versand wie unter Punkt V.2. genannt, müssen zusätzlich bei jeder Zahlungsart je nach Warenwert hinzugerechnet werden.
3. Wir behalten uns das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als 4 Monaten die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen auf Grund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Preises, so hat der Vertragspartner ein Kündigungsrecht.
4. Die Möglichkeit der Aufrechnung steht dem Vertragspartner nur zu, wenn sein Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt ist.
V. Gefahrübergang / Versendung der Ware
1. Handelt es sich nicht um einen Verbrauchsgüterkauf, so gilt: Erfüllungsort ist unser Betriebssitz in Nürnberg. Werden Waren auf Wunsch des Vertragspartners an einen anderen Ort versandt, so geht die Gefahr des Untergangs oder der Verschlechterung der Ware auf den Vertragspartner über, sobald wir die Ware an einen Spediteur, einen Frachtführer oder einer sonst mit dem Transport der Ware beauftragten Person oder Anstalt übergeben haben.
2. Die Firma Nordic Bear® GmbH trägt den Großteil der Versandkosten. Ihr Versandkostenanteil beträgt pauschal Euro 6,00 und ins EU-Ausland pauschal Euro 14,00 und ins Nicht-EU-Ausland pauschal Euro 20,00 pro Bestellung. Wir behalten uns vor, je nach Gewicht des Pakets und Zielland, einen Aufpreis zu verlangen, den wir im Einzelfall per Nachweis unseren Kunden vor dem Versand mitteilen. Sollte es notwendig werden, dass wir den Auftrag in mehreren Sendungen zusenden, berechnen wir die Pauschale nur einmal.
3. Wir verwenden Verpackungsmaterial, um Ihre Ware vor Beschädigungen beim Transport
zu schützen. Nach den Anforderungen der deutschen Verpackungsverordnung sind wir gehalten, dafür Sorge zu tragen, dass von uns verwendetes Verpackungsmaterial nach dem Gebrauch recycelt werden kann. Dies haben wir durch eine Lizenzvereinbarung mit dem Entsorger Firma Zentek, Ettore-Bugatti-Str. 6-14, 51149 Köln, die in Deutschland ein Duales System betreibt und somit Rücknahme Verpflichtung für uns als Dritter gemäß § 6 bzw. §§ 6 i.V. m. 11 VerpackV sicherstellt, gewährleistet. Die Lizenznummer lautet: 255676018.
1. Wir behalten uns das Eigentum an der Warenlieferung bis zur Erfüllung sämtlicher gegen den Vertragspartner bestehenden Ansprüche aus der Geschäftsverbindung vor. Bei Pflichtverletzung des Vertragspartners, insbesondere bei Zahlungsverzug sind wir nach vergeblicher vorheriger Zahlungsaufforderung unter Fristsetzung berechtigt, vom Vertrage zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen. Gesetzliche Fälle der Entbehrlichkeit einer Fristsetzung bleiben hiervon unberührt.
2. Wird die Ware bei dem Vertragspartner von einem Dritten gepfändet, so hat der Vertragspartner uns hiervon unverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzen.
3. Erwirbt der Vertragspartner die Ware zum Zwecke der Weiterveräußerung im Zuge seines Geschäftsbetriebes, so tritt er uns bereits jetzt die Forderungen, die ihm auf Grund der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer entstehen in Höhe der uns gegen den Vertragspartner bestehende Forderung ab. Der Vertragspartner ist hiervon unbeschadet gegenüber seinem Kunden zur Beitreibung der Forderung auf eigene Kosten verpflichtet, es sei denn, wir erklären, die Betreibung der abgetretenen Forderung selbst übernehmen zu wollen.
4. Uns zustehende Sicherheiten werden auf Verlangen des Vertragspartners freigegeben, wenn der Wert unserer Sicherheit die zu sichernde Forderung um mehr als 20 % übersteigt.
5. Der Einkauf von Waren durch uns erfolgt grundsätzlich unter Ausschluss eines Eigentumsvorbehalts des Verkäufers, es sei denn dieser wird ausdrücklich vereinbart.
1. Hat der Kunde die Ware zur Weiterveräußerung oder Verwendung im Rahmen seines Erwerbsgeschäftes erworben, so hat er die Ware unverzüglich nach Erhalt hinsichtlich ihrer Beschaffenheit, Menge und Qualität zu prüfen. Entspricht die Ware nicht der bestellten Art, Menge oder Qualität, so hat er uns innerhalb von sieben Tagen schriftlich (auch per e-Mail) diesen Mangel anzuzeigen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht erkannt werden können, sind uns umgehend vor Ablauf der Gewährleistungsfrist mitzuteilen.
2. Liegt ein von uns zu vertretender Mangel vor, so sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Falle der Beseitigung des Mangels sind wir verpflichtet, alle zum Zwecke der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
3. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr bei Verträgen über gebrauchte Sachen, oder wenn Sie als Unternehmer für Ihr Unternehmen handeln. Bei einem Vertrag über neue Sachen beträgt die Gewährleistung gegenüber Verbrauchern zwei Jahre.
4. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, oder sind wir zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über eine uns gesetzte, angemessene Frist hinaus, aus Gründen, die wir zu vertreten haben, so ist der Vertragspartner berechtigt, vom Vertrage zurückzutreten oder die Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. Ist der Mangel nicht erheblich, oder ist die Ware bereits verarbeitet oder umgestaltet, so steht dem Käufer nur das Minderungsrecht zu.
5. Darüber hinausgehende Ansprüche des Vertragspartners, insbesondere Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenen Gewinns oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Vertragspartners sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt auch dann nicht, wenn der Vertragspartner eine Verletzung seines Lebens, seines Körpers oder seiner Gesundheit erleidet.
1. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, oder dieser Text eine Regelungslücke enthalten, so werden die Vertragsparteien die unwirksamen oder unvollständigen Bestimmungen durch angemessene wirksame Regelungen ersetzen oder ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung entsprechen oder dieser am nächsten kommen. Die Wirksamkeit des Vertrages und/oder einer Ergänzungsvereinbarung bleiben im Übrigen unberührt.
IX. Rücknahme von Batterien
Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll. Jeder Verbraucher ist gesetzlich verpflichtet, alle Batterien und Akkus egal ob sie Schadstoffe (Cd=Cadmium, Hg=Quecksilber, Pb=Blei) enthalten oder nicht, bei einer Sammelstelle seiner Gemeinde oder im Handel abzugeben, damit sie einer umweltschonenden Entsorgung zugeführt werden kann. Batterien und Akkus bitte nur im entladenen Zustand abgeben.
Entsorgung von alten Elektrogeräten. Altgeräte dürfen nicht in den Hausmüll. Jeder Verbraucher ist gesetzlich verpflichtet, Altgeräte getrennt vom Hausmüll bei einer Sammelstelle der Gemeinde abzugeben. Elektrogeräte werden dort kostenlos angenommen. Damit wird gewährleistet, dass die Altgeräte fachgerecht verwertet werden und negative Auswirkungen auf die Umwelt vermieden werden.