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Timestamp: 2019-05-24 17:30:05
Document Index: 346501439

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 1', '§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 6', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 6', '§ 3']

Planunterlagen zur 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dinkelsbühl
über die öffentliche Auslegung der Planunterlagen zur
16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dinkelsbühl
Bereich: Baugebiet Gaisfeld IV – Bauabschnitt I
Planentwurf und Planunterlagen vom 20. März 2019
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 29.11.2017 die 16. Änderung des Flächen-nutzungsplanes und dazu die Aufstellung des Bebauungsplanes Gaisfeld IV im Parallelverfahren beschlossen. Dem Beschluss vom 29.11.2017 lagen nur die Planvorentwürfe, aber in beiden Fällen noch keine Begründung zugrunde.
Das Änderungsgebiet befindet sich am südwestlichen Ortsrand von Dinkelsbühl, südlich der Staatsstraße St 2220 und schließt nordwestlich an das Wohngebiet „GAISFELD III“ an. Der rechtskräftige Flächennutzungsplan der Stadt Dinkelsbühl stellt derzeit im Bereich des Plangebietes „GAISFELD IV“ eine Wohnbaufläche (W) und eine Gemischte Baufläche (M) dar.
Der Planvorentwurf zur 16. Flächennutzungsplanänderung wurde nach dem Stadtrats-beschluss vom 29.11.2017 geringfügig geändert, erstmals mit einer Begründung versehen, und beides wurde mit Beschluss des Stadtrates vom 21.03.2018 bestätigt bzw. für das Verfahren aufgestellt.
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Dinkelsbühl hat am 21.03.2018 in öffentlicher Sitzung nicht nur den Vorentwurf der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes i.d.F. vom 21.03.2018 gebilligt, sondern auch die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach
§ 3 Abs. 1 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und auch die Beteiligung der Nachbargemeinden (vgl. § 2 Abs. 2 BauGB) beschlossen.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und die frühzeitige Behördenbeteiligung haben in der Zeit vom 03. April bis einschließlich 15. Mai 2018 (Auslegungsfrist) stattgefunden. In dieser Zeit wurden sowohl Einwendungen aus der Bürgerschaft als auch von Behörden und Trägern öffentlicher Belange vorgetragen.
Der Stadtrat hat jetzt in seiner Sitzung am 20. März 2019 die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie die Stellungnahmen der am Verfahren beteiligten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) behandelt bzw. diese im Rahmen einer Abwägung der öffentlichen und privaten Belange geprüft und zuletzt hierzu Beschlüsse gefasst. Bei der Stadtratssitzung am 20.03.2019 wurde der Planbereich um den Bauabschnitt II gekürzt bzw. wurde jetzt in der reduzierten Größe als Bauabschnitt I in der Fassung vom 20.03.2019 gebilligt. Der im Parallelverfahren geführte Bebauungsplan (Planentwurf vom 20.03.2019) trägt jetzt die Bezeichnung „GAISFELD IV – Bauabschnitt I“.
Nach der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung haben sich für die 16. Flächennutzungsplanänderung Änderungen in Anpassung an den räumlichen Geltungsbereich und die Art der baulichen Nutzungen des aufzustellenden Bebauungsplanes „GAISFELD IV – Bauabschnitt I“ ergeben.
Der räumliche Geltungsbereich des Plangebietes wird aufgrund des Entfallens von Bauabschnitt II neu abgegrenzt. Der Geltungsbereich (zwischen der St 2220 im Norden und dem bestehenden Baugebiet Gaisfeld III im Süden bzw. zwischen der St 2220/Südring im Osten und dem Feldweg Unterer Gaisfeldweg in Verlängerung der Obrist-von-Sperreuth-Straße im Westen) ist dargestellt in dem Planentwurf vom 20.03.2019.
Das Plangebiet ist als
Wohnbaufläche (W) - vgl. § 1 Abs. 1 Ziff. 1 BauNVO - geplante Größe ca. 4,21 ha,
Gemischte Baufläche (M) - vgl. § 1 Abs. 1 Ziff. 2 BauNVO - geplante Größe ca. 1,08 ha,
Fläche für Gemeinbedarf für zwei Kindergärten, geplante Größe ca. 0,70 ha dargestellt.
Der Entwurf der 16. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Dinkelsbühl in der Fassung vom 20.03.2019 und die Begründung und Umweltbericht, jeweils in der Fassung vom 20.03.2019, liegen mit den wesentlichen, umweltbezogenen Informationen (als umweltrelevante Informationen sind zu nennen):
der Umweltbericht als gesonderter Teil der Begründung zur Flächennutzungsplan-änderung in der Fassung vom 20.03.2019
die spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP) für das geplante Baugebiet Gaisfeld IV – Bauabschnitt I vom 05.03.2018,
die Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Gaisfeld IV zum Stand vom 12.03.2019,
die Natura (FFH) Verträglichkeitsprüfung zu den Baugebieten Gaisfeld III & IV zum Stand vom 15.12.2014 und
das Pflegekonzept für die Kompensationsflächen zum Stand vom 26.07.2018
sowie die umweltbezogenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit (Einwendungen von Bürgern)
und die umweltbezogenen Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung:
Landratsamt –	Untere Naturschutzbehörde vom 07.05.2018
Immissionsschutz – Stellungnahme vom 24.04.2018
Regierung von Mittelfranken - Höhere Naturschutzbehörde (Hinweise vom 15.05.2018)
Bund Naturschutz – Stellungnahme vom 22.05.2018
Bayerischer Bauernverband Ansbach – Stellungnahme vom 23.04.2018
Wasserwirtschaftsamt Ansbach – Stellungnahme vom 09.05.2018
Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Ansbach – Stellungnahme vom 15.05.2018
Montag, den 01. April 2019 bis einschließlich Freitag, den 03. Mai 2019
Der Planentwurf (16. Flächennutzungsplanänderung), die Begründung und der Umweltbericht jeweils in der Fassung vom 20.03.2019 sowie die umweltbezogenen Informationen / Stellungnahmen sind ab dem 01. April 2019 (bis einschließlich 03. Mai 2019) abruf-/ bzw. einsehbar.
Während der Auslegungsfrist können die Planunterlagen (Planentwurf zur 16. Flächennutzungsplanänderung und Begründung mit Umweltbericht sowie die genannten umweltbezogenen Informationen) eingesehen und es können von jedem bei der Stadt Dinkelsbühl Einwendungen oder Anregungen zur 16. Änderung des Flächennutzungsplanes schriftlich oder mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Bauleitplanänderung unberücksichtigt bleiben.
Dinkelsbühl, den 21. März 2019
einsehbar ab dem 01. April 2019 bis 03. Mai 2019
Flächennutzungsplan – Planentwurf vom 20.03.2019 zur 16. Änderung für den Bereich Gaisfeld IV – Bauabschnitt I
PDF – FNP_16teÄnd_FNP-Planentwurf_20-03-2019
Begründung mit Umweltbericht zur 16. Änderung des Flächennutzungsplanes (Entwurf vom 20.03.2019) Der Umweltbericht (Teil 2 der Begründung) ist Bestandteil der Begründung und gilt zugleich als umweltbezogene Information und Stellungnahme
PDF – FNP_16teÄnd_Begründung-Umweltbericht_20-03-2019
Anlagen zum Stadtratsbeschluss vom 20.03.2019 und zugleich umweltbezogene Informationen und Stellungnahmen:
Umweltbezogene Informationen und Stellungnahmen (Einwendungen) der BürgerInnen im Rahmen der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB
PDF – Stellungnahmen/Abwägung BürgerInnen
Umweltbezogene Informationen und Stellungnahmen (Einwendungen) der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) im Rahmen der Frühzeitigen Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB
PDF –Stellungnahmen/Abwägung Behörden und Träger öffentlicher Belange
Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP) für das geplante Baugebiet Gaisfeld IV – Bauabschnitt 1 – vom 05. März 2018
PDF – saP-Baugebiet-GF-IV-Bauabschnitt-I_05-03-2018
Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Gaisfeld IV – Erläuterungsbericht vom 12.03.2019
PDF – Schalltechn-Untersuch_Erläut-Bericht_12-03-2019
NATURA (FFH) 2000 Verträglichkeitsprüfung für die Baugebiete Gaisfeld III & IV, Stadt Dinkelsbühl (Landkreis Ansbach) vom 15.12.2014
PDF – Natura-FFH-2000-VerträglPrüf – Gaisfeld III&IV_15-12-2014
Pflegekonzept für die Kompensationsflächen zum geplanten Baugebiet „Gaisfeld IV“ in Dinkelsbühl vom 26.07.2018
PDF – Pflegekonzept-Kompensationsflächen_26-07-2018
Planunterlagen zum Bebauungsplan „GAISFELD IV – Bauabschnitt I“
über die öffentliche Auslegung der Planunterlagen zum Bebauungsplan „GAISFELD IV – Bauabschnitt I“ Planentwurf und Planunterlagen vom 20. März 2019
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 29.11.2017 den Bebauungsplan „GAISFELD IV mit einem Wohn- und Mischgebiet, sowie einer Gemeinbedarfsfläche (Planentwurf vom 29.11.2017) zur Aufstellung nebst der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren beschlossen. Diesem Aufstellungsbeschluss lag nur ein Planvorentwurf, aber noch keine Begründung zugrunde.
Das Plangebiet befindet sich am südwestlichen Ortsrand von Dinkelsbühl, südlich der Staatsstraße St 2220 und schließt nordwestlich an das Wohngebiet „GAISFELD III“ an.
Der Bebauungsplanvorentwurf mit integrierten Grünordnungsplan wurde nach dem Stadtratsbeschluss vom 29.11.2017 nochmals geändert, erstmals mit einer Begründung einschl. einem Umweltbericht versehen. Der Planvorentwurf sowie die Begründung wurden mit Beschluss des Stadtrates vom 21.03.2018 bestätigt bzw. für das Verfahren aufgestellt.
Geplant war zu diesem Zeitpunkt (21.03.2018) die Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA) nach § 4 BauNVO mit einer Größe von ca. 17,32 ha, ein Mischgebiet nach § 6 BauNVO mit einer Größe von ca. 1,04 ha und eine Fläche für den Gemeinbedarf (Kindergarten) mit einer Größe von ca. 0,51 ha.
Der Stadtrat hat in Folge der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung jetzt in seiner Sitzung am 20. März 2019 die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie die Stellungnahmen der am Verfahren beteiligten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) behandelt bzw. diese im Rahmen einer Abwägung der öffentlichen und privaten Belange geprüft und zuletzt hierzu Beschlüsse gefasst. Bei der Stadtratssitzung am 20.03.2019 wurde der Planbereich um den Bauabschnitt II gekürzt bzw. wurde (bisher 17,32 ha) jetzt in der reduzierten Größe (7,38 ha) als Bauabschnitt I in der Fassung vom 20.03.2019 gebilligt. Der Stadtrat hat aber nicht nur die Reduzierung des Geltungsbereiches, sondern auch inhaltliche Änderungen innerhalb von Bauabschnitt I beschlossen.
Der räumliche Geltungsbereich des Plangebietes wird aufgrund des Entfallens von Bauabschnitt II neu abgegrenzt - das Plangebiet wird wie folgt begrenzt:
im Norden und Nordosten durch die Fl.-Nr. 1886/3 (Teilfläche), 1884 (Teilfläche), 1885 (Teilfläche), 1858/1 (Teilfläche), 1866, 1868, 1880/1 und 1949 (Teilfläche) der Gemarkung Dinkelsbühl
im Osten und Südosten durch die Fl.-Nr. 1880/1 (Teilfläche), 1879 (Teilfläche), 1879/1, 1879/2, 1879/7, 1879/8, 1879/16, 1879/17, 1879/18, 1879/26, 1879/27 und 1886/3 (Teilfläche) der Gemarkung Dinkelsbühl
im Südwesten und Nordwesten durch die Fl.-Nr. 1893 (Teilfläche), 1892, 1891(Teilfläche), 1890, 1889, 1888 und 1887 der Gemarkung Dinkelsbühl
und beinhaltet folgende Flurnummern:
Fl.-Nr. 1884 (Teilfläche), 1883, 1882, 1881, 1880, 1880/1 (Teilfläche), 1879 (Teilfläche), 1885 (Teilfläche), 1949 (Teilfläche), 1886/3 (Teilfläche), 1891 (Teilfläche) und 1893 (Teilfläche) der Gemarkung Dinkelsbühl.
Allgemeines Wohngebiet (WA) gemäß § 4 BauNVO, geplante Größe ca. 4,21 ha,
Mischgebiet (MI) gemäß § 6 BauNVO, geplante Größe ca. 1,08 ha,
Fläche für Gemeinbedarf für zwei Kindergärten, geplante Größe ca. 0,70 ha
Der Planentwurf des Bebauungsplanes „GAISFELD IV – Bauabschnitt I“ mit den Teilen A – Planteil und B – Planzeichen, und dem gesonderten Textteil mit „C – Textliche Festsetzungen“ (als Bestandteil des Bebauungsplanentwurfes) in der Fassung vom 20.03.2019 sowie die Begründung mit Umweltbericht in der Fassung vom 20.03.2019, liegen mit den wesentlichen, umweltbezogenen Informationen (als umweltrelevante Informationen sind zu nennen):
der Umweltbericht als gesonderter Teil der Begründung zum Bebauungsplan Gaisfeld IV – Bauabschnitt I in der Fassung vom 20.03.2019
die Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan „Gaisfeld IV – Bauabschnitt I“zum Stand vom 12.03.2019,
sowie die umweltbezogenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit (Einwendungen von Bürgern) und die umweltbezogenen Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung:
Der Planentwurf des Bebauungsplanes „Gaisfeld IV – Bauabschnitt I“, mit den Teilen A – Planteil und B – Planzeichen, einem gesonderten Textteil mit „C – Textliche Festsetzungen“ (als Bestandteil des Bebauungsplanentwurfes), die Begründung und der Umweltbericht jeweils in der Fassung vom 20.03.2019 sowie die umweltbezogenen Informationen / Stellungnahmen sind ab dem 01. April 2019 (bis einschließlich 03. Mai 2019) abruf-/ bzw. einsehbar.
Während der Auslegungsfrist können die Planunterlagen zum Bebauungsplanentwurf „GAISFELD IV – Bauabschnitt I“ mit den Teilen A – Planteil und B – Planzeichen, einem ge-sonderten Textteil mit „C – Textliche Festsetzungen“ als Bestandteil des Bebauungs-planentwurfes (der Textteil enthält neben den Textlichen Festsetzungen selbst auch den Satzungstext und die Verfahrensvermerke), die Begründung mit Umweltbericht sowie die genannten umweltbezogenen Informationen eingesehen und es können von jedem bei der Stadt Dinkelsbühl Einwendungen oder Anregungen zum Bebauungsplanentwurf „Gaisfeld IV – Bauabschnitt I“ schriftlich oder mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.
Dinkelsbühl , den 21. März 2019
Bebauungsplan „GAISFELD IV – Bauabschnitt I“ mit integriertem Grünordnungsplan – Planentwurf vom 20.03.2019 - bestehend aus Planteil (A) und Planzeichen (B)
PDF – BPlan-Gaisfeld-IV-BA-I_Teil-1;Entwurf-20-03-2019
Bebauungsplan „GAISFELD IV – Bauabschnitt I“ – Planentwurf vom 20.03.2019 – Textteil – bestehend aus den Textlichen Festsetzungen (C), dem Satzungstext und den Verfahrensvorschriften
PDF – BPlan_GF-IV-Teil-2_Textl. –Festsetz_20.03.2019
Begründung mit Umweltbericht zum Bebauungsplan „GAISFELD IV – Bauabschnitt I“ (Entwurf vom 20.03.2019) Der Umweltbericht (Teil 2 der Begründung) ist Bestandteil der Begründung und gilt zugleich als umweltbezogene Information und Stellungnahme
PDF – BPlan-Gaisfeld-IV_BA-I_Begründung-Umweltbericht_20-03-2019
Umweltbezogene Information und Stellungnahmen (Einwendungen) der BürgerInnen im Rahmen der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB
Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Gaisfeld IV – Bauabschnitt I – Erläuterungsbericht vom 12.03.2019