Source: http://www.buzer.de/gesetz/7088/a140883.htm
Timestamp: 2019-07-21 16:55:25
Document Index: 215320099

Matched Legal Cases: ['§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 37', '§ 147', '§ 59', '§ 59', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 43', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 59', '§ 35', '§ 121', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 42', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 209', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 280', '§ 210', '§ 35', '§ 217', '§ 35', '§ 35', '§ 31', '§ 35', '§ 35', '§ 212', '§ 35', '§ 217', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 101', '§ 280', '§ 35', '§ 282', '§ 279', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 217', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 42', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35']

§ 35a SGB IV Vorstand bei Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen sowie Ersatzkassen Viertes Buch
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§ 35a - Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (SGB IV)
§ 35a hat 4 frühere Fassungen und wird in 31 Vorschriften zitiert
(4) 1Der Vorstand besteht bei Krankenkassen mit bis zu 500.000 Mitgliedern aus höchstens zwei Personen, bei mehr als 500.000 Mitgliedern aus höchstens drei Personen. 2Die Mitglieder des Vorstandes vertreten sich gegenseitig. 3§ 37 Abs. 2 gilt entsprechend. 4Besteht der Vorstand nur aus einer Person, hat der Verwaltungsrat einen leitenden Beschäftigten der Krankenkasse mit dessen Stellvertretung zu beauftragen.
(5) 1Der Vorstand sowie aus seiner Mitte der Vorstandsvorsitzende und dessen Stellvertreter werden von dem Verwaltungsrat gewählt. 2Bei Betriebskrankenkassen bleibt § 147 Abs. 2 des Fünften Buches unberührt; bestellt der Arbeitgeber auf seine Kosten die für die Führung der Geschäfte erforderlichen Personen, so bedarf die Bestellung der Mitglieder des Vorstandes der Zustimmung der Mehrheit der Versichertenvertreter im Verwaltungsrat. 3Stimmt der Verwaltungsrat nicht zu und bestellt der Arbeitgeber keine anderen Mitglieder des Vorstandes, die die Zustimmung finden, werden die Aufgaben der Vorstandsmitglieder auf Kosten der Betriebskrankenkasse durch die Aufsichtsbehörde oder durch Beauftragte der Aufsichtsbehörde einstweilen wahrgenommen.
(7) 1Für eine Amtsenthebung und eine Amtsentbindung eines Mitglieds des Vorstands durch den Verwaltungsrat gilt § 59 Abs. 2 und 3 entsprechend. 2Gründe für eine Amtsenthebung oder eine Amtsentbindung sind auch Unfähigkeit zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung oder Vertrauensentzug durch den Verwaltungsrat, es sei denn, dass das Vertrauen aus offenbar unsachlichen Gründen entzogen worden ist. 3Verstößt ein Mitglied des Vorstandes in grober Weise gegen seine Amtspflichten und kommt ein Beschluss des Verwaltungsrates nach § 59 Absatz 3 Satz 1 nicht innerhalb einer angemessenen Frist zustande, hat die Aufsichtsbehörde dieses Mitglied seines Amtes zu entheben; Rechtsbehelfe gegen die Amtsenthebung haben keine aufschiebende Wirkung.
Text in der Fassung des Artikels 7 Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) G. v. 6. Mai 2019 BGBl. I S. 646 m.W.v. 11. Mai 2019
Frühere Fassungen von § 35a SGB IV
aktuell vorher 11.05.2019 Artikel 7 Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)
aktuell vorher 13.08.2013 Artikel 2a Drittes Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
Zitierungen von § 35a SGB IV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 35a SGB IV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... führen das Dienstsiegel des Versicherungsträgers. (3a) Bei den in § 35a Abs. 1 genannten Krankenkassen wird abweichend von Absatz 1 ein Verwaltungsrat als Selbstverwaltungsorgan ...
... festen Sätze und die Pauschbeträge nach den Absätzen 1 und 3. Bei den in § 35a Abs. 1 genannten Krankenkassen entfällt der Vorschlag des Vorstandes. Die Beschlüsse ...
§ 43 SGB IV Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane (vom 22.07.2009)
... Vertreterversammlung hat höchstens sechzig Mitglieder; der Verwaltungsrat der in § 35a Abs. 1 genannten Krankenkassen hat höchstens dreißig Mitglieder. Die ... Mitglieder des Vorstandes sowie für einzelne oder alle Mitglieder des Verwaltungsrates der in § 35a Abs. 1 genannten Krankenkassen in der Vorschlagsliste ein erster und ein zweiter persönlicher ...
... Krankenversicherung berührt werden. (4) Krankenkassen nach § 35a können die Zusammensetzung des Verwaltungsrates, insbesondere die Zahl der dem Verwaltungsrat ...
§ 59 SGB IV Verlust der Mitgliedschaft (vom 01.01.2018)
... sein Amt nicht ausüben kann. Für ein Mitglied des Verwaltungsrates der in § 35a Absatz 1 genannten Krankenkassen finden die Sätze 1 und 2 auch dann Anwendung, wenn in seiner Person ...
§ 121 SGB IV Übergangsregelung zur Vergütung der Vorstandsmitglieder der gesetzlichen Krankenkassen (vom 11.05.2019)
... § 35a Absatz 6a Satz 4 und 5 gilt nicht für die Verträge, denen die Aufsichtsbehörde bereits bis zum 10. Mai ...
... 10 Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates (1) Die Vertreterversammlung der in § 35a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch in der ab 1. Januar 1996 geltenden Fassung genannten ... sowie aus dessen Mitte den Vorstandsvorsitzenden und dessen Stellvertreter. Dabei ist § 35a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch in der ab 1. Januar 1996 geltenden Fassung anzuwenden. ...
... die Körperschaft vertreten können. (6) Für den Vorstand gilt § 35a Absatz 1 Satz 3 und 4, Absatz 2, 5 Satz 1, Absatz 6a und 7 des Vierten Buches entsprechend; für die Mitglieder der Vertreterversammlung gilt § 42 Absatz 1 bis 3 des ... Geschäftsbereich besitzen. Für die Kassenärztlichen Vereinigungen gilt § 35a Absatz 6a Satz 2 des Vierten Buches mit der Maßgabe, dass sich die Bedeutung der Körperschaft insbesondere nach der Zahl ... Zahl der Mitglieder bemisst. Die Aufsichtsbehörde kann vor ihrer Entscheidung nach § 35a Absatz 6a des Vierten Buches in Verbindung mit Satz 1 verlangen, dass ihr die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen eine ... der Kassenärztlichen Bundesvereinigungen kann eine über die zuletzt nach § 35a Absatz 6a Satz 1 des Vierten Buches gebilligte Vergütung der letzten Amtsperiode oder des Vorgängers im Amt hinausgehende ...
... Absatz 1 Satz 1 schließen die Dienstvereinbarungen mit den hauptamtlichen Unparteiischen; § 35a Absatz 6 Satz 2 und Absatz 6a Satz 1 und 2 des Vierten Buches gilt entsprechend. Vergütungserhöhungen sind während der Dauer der ... Beginn einer neuen Amtszeit eines Unparteiischen kann eine über die zuletzt nach § 35a Absatz 6a Satz 1 des Vierten Buches gebilligte Vergütung der letzten Amtsperiode oder des Vorgängers im Amt hinausgehende ...
... Bund der Krankenkassen und des Landesverbandes den Abwicklungsvorstand. § 35a Abs. 7 des Vierten Buches gilt entsprechend. (2) Der Vorstand macht die ...
§ 209a SGB V Vorstand bei den Landesverbänden
... wird ein Vorstand gebildet. Er besteht aus höchstens drei Personen. § 35a Abs. 1 bis 3 und 5 bis 7 des Vierten Buches gilt ...
... Die Mitglieder des Vorstandes üben ihre Tätigkeit hauptamtlich aus. § 35a Abs. 1 bis 3, 6 bis 7 des Vierten Buches gilt entsprechend. Die Aufsichtsbehörde kann vor ihrer Entscheidung nach § 35a ... Buches gilt entsprechend. Die Aufsichtsbehörde kann vor ihrer Entscheidung nach § 35a Absatz 6a des Vierten Buches in Verbindung mit Satz 6 verlangen, dass ihr der Spitzenverband Bund der Krankenkassen eine ... Beginn einer neuen Amtszeit eines Vorstandsmitgliedes kann eine über die zuletzt nach § 35a Absatz 6a Satz 1 des Vierten Buches gebilligte Vergütung der letzten Amtsperiode oder des Vorgängers im Amt hinausgehende ... eine niedrigere Vergütung anordnen. Finanzielle Zuwendungen nach § 35a Absatz 6 Satz 3 des Vierten Buches sind auf die Vergütungen der Vorstandsmitglieder anzurechnen oder an den Spitzenverband Bund ...
... Recht nichts anderes bestimmen. Für den Abschluss des Dienstvertrages gilt § 35a Abs. 6 Satz 1 des Vierten Buches entsprechend. Das Nähere über die ...
§ 280 SGB V Aufgaben des Verwaltungsrats (vom 13.08.2013)
... und zu entlasten. § 210 Abs. 1 gilt entsprechend. § 35a Absatz 6a des Vierten Buches gilt entsprechend. (2) Beschlüsse des ...
... näher konkretisiert werden. § 217b Absatz 2 Satz 7 und Absatz 2a sowie § 35a Absatz 1 bis 3, 6 Satz 1, Absatz 6a und 7 des Vierten Buches gelten entsprechend. Eine höhere Vergütung des Geschäftsführers oder ... des Geschäftsführers oder seines Stellvertreters, die über die zuletzt nach § 35a Absatz 6a Satz 1 des Vierten Buches gebilligte Vergütung der betreffenden Person oder ihres Vorgängers im Amt hinausgeht, ...
§ 31 SVHV Interne Rechnungsprüfung (vom 01.01.2008)
... Über das Ergebnis der Prüfung ist ein Prüfbericht aufzustellen. Bei den in § 35a Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch genannten Krankenkassen erfolgt die Bestellung des ...
... oder Landesgeschäftsstelle zu sorgen. (5) Bei den in § 35a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch genannten Krankenkassen tritt an die Stelle des Vorstandes der ...
... 138. Dem § 212 Abs. 5 wird folgender Satz angefügt: „§ 35a Abs. 6 Satz 2 bis 4 des Vierten Buches gilt entsprechend." 139. In § 217 Abs. ...
... Wörter „des Gesamtsozialversicherungsbeitrags" ersetzt. 6. Dem § 35a Abs. 6 werden folgende Sätze angefügt: „Die Höhe der ...
Artikel 2a 3. AMGuaÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... I S. 2749) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 35a Absatz 6 wird folgender Absatz 6a eingefügt: „(6a) Der Abschluss, die ...
... 1 Satz 1 schließen die Dienstvereinbarungen mit den hauptamtlichen Unparteiischen; § 35a Absatz 6a Satz 1 und 2 des Vierten Buches gilt entsprechend." 5. § 101 Absatz ... 9. Dem § 280 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „§ 35a Absatz 6a des Vierten Buches gilt entsprechend." 10. In § 282 Absatz 3 Satz 2 ... 2 zweiter Halbsatz werden vor der Angabe „§ 279" die Wörter „§ 35a Absatz 6a des Vierten Buches und" eingefügt und wird das Wort „gilt" durch ...
... geändert worden ist, wird folgender Satz angefügt: Bei den in § 35a Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch genannten Krankenkassen erfolgt die Bestellung des ...
... a) Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Krankenkassen nach § 35a können die Zusammensetzung des Verwaltungsrates, insbesondere die Zahl der dem Verwaltungsrat ...
... folgender Satz angefügt: „Für ein Mitglied des Verwaltungsrates der in § 35a Absatz 1 genannten Krankenkassen finden die Sätze 1 und 2 auch dann Anwendung, wenn in seiner Person ...
... Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und des Landesverbandes den Abwicklungsvorstand. § 35a Abs. 7 des Vierten Buches gilt entsprechend." b) Absatz 4 wird wie folgt ...
... Satz angefügt: „Die Aufsichtsbehörde kann vor ihrer Entscheidung nach § 35a Absatz 6a des Vierten Buches in Verbindung mit Satz 1 verlangen, dass ihr die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen eine ... 91 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 14 werden die Wörter „ § 35a Absatz 6a Satz 1 und 2 des Vierten Buches " durch die Wörter „§ 35a Absatz 6 Satz 2 und Absatz 6a Satz 1 und 2 des ... „§ 35a Absatz 6a Satz 1 und 2 des Vierten Buches" durch die Wörter „ § 35a Absatz 6 Satz 2 und Absatz 6a Satz 1 und 2 des Vierten Buches " ersetzt. b) Dem Absatz 4 werden die folgenden Sätze angefügt: ... Satz angefügt: „Die Aufsichtsbehörde kann vor ihrer Entscheidung nach § 35a Absatz 6a des Vierten Buches in Verbindung mit Satz 6 verlangen, dass ihr der Spitzenverband Bund der Krankenkassen eine ... näher konkretisiert werden. § 217b Absatz 2 Satz 7 und Absatz 2a sowie § 35a Absatz 1 bis 3, 6 Satz 1, Absatz 6a und 7 des Vierten Buches gelten entsprechend. (2e) Der Verwaltungsrat hat eine Satzung zu beschließen. ...
... (BGBl. I S. 2854) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 35a Absatz 7 wird folgender Satz angefügt: „Verstößt ein Mitglied ...
... bestimmen. Die Mitglieder des Vorstandes üben ihre Tätigkeit hauptamtlich aus. § 35a Abs. 1 bis 3, 6 und 7 des Vierten Buches gilt entsprechend. (3) Bei dem Spitzenverband ... Recht nichts anderes bestimmen. Für den Abschluss des Dienstvertrages gilt § 35a Abs. 6 Satz 1 des Vierten Buches entsprechend. Das Nähere über die Grundsätze der ...
... die Wörter „dem Gesundheitsfonds," eingefügt. 7b. In § 35a Abs. 3 Satz 2 werden nach dem Wort „beträgt" die Wörter „bis zu" ...
... aa) Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Für den Vorstand gilt § 35a Absatz 1 Satz 3 und 4, Absatz 2, 5 Satz 1, Absatz 6a und 7 des Vierten Buches entsprechend; für die Mitglieder der Vertreterversammlung gilt § 42 Absatz 1 bis 3 des ... Satz eingefügt: „Für die Kassenärztlichen Vereinigungen gilt § 35a Absatz 6a Satz 2 des Vierten Buches mit der Maßgabe, dass sich die Bedeutung der Körperschaft insbesondere nach der Zahl ... der Kassenärztlichen Bundesvereinigungen kann eine über die zuletzt nach § 35a Absatz 6a Satz 1 des Vierten Buches gebilligte Vergütung der letzten Amtsperiode oder des Vorgängers im Amt hinausgehende ... Zu Beginn einer neuen Amtszeit eines Unparteiischen kann eine über die zuletzt nach § 35a Absatz 6a Satz 1 des Vierten Buches gebilligte Vergütung der letzten Amtsperiode oder des Vorgängers im Amt hinausgehende ... Zu Beginn einer neuen Amtszeit eines Vorstandsmitgliedes kann eine über die zuletzt nach § 35a Absatz 6a Satz 1 des Vierten Buches gebilligte Vergütung der letzten Amtsperiode oder des Vorgängers im Amt hinausgehende ... eines Vorstandsmitgliedes eine niedrigere Vergütung anordnen. Finanzielle Zuwendungen nach § 35a Absatz 6 Satz 3 des Vierten Buches sind auf die Vergütungen der Vorstandsmitglieder anzurechnen oder an den Spitzenverband Bund ... des Geschäftsführers oder seines Stellvertreters, die über die zuletzt nach § 35a Absatz 6a Satz 1 des Vierten Buches gebilligte Vergütung der betreffenden Person oder ihres Vorgängers im Amt hinausgeht, ...
... zur Vergütung der Vorstandsmitglieder der gesetzlichen Krankenkassen". 2. § 35a wird wie folgt geändert: a) Absatz 6 Satz 2 wird wie folgt gefasst: ... zur Vergütung der Vorstandsmitglieder der gesetzlichen Krankenkassen § 35a Absatz 6a Satz 4 und 5 gilt nicht für die Verträge, denen die Aufsichtsbehörde bereits bis zum 10. Mai ...
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