Source: https://www.sozialleistungen.info/forum/thread/16232-kfz-haftpflicht/?postID=70967
Timestamp: 2020-07-13 20:11:27
Document Index: 205538157

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 3', '§ 3', '§ 7', '§ 11', '§ 11', '§ 82', '§ 86']

KFZ Haftpflicht - Anspruch und Leistungen - sozialleistungen.info
Am Telefon wurde mir von Jobcenter Mitarbeitern unterschiedliche Auskünfte erteilt-na ja so kurz vor Weihnachten sich die sicher schon mit ihren Gedanken ganz woanders.
Deshalb hier mal eine einfache Frage ,wird die KFZ Haftpflichtversicherung vom Jobcenter über nommen???
Vielen Dank im Voraus und ein schönes Weihnachtsfest wünsche ich Allen hier!!:)
Hallo, da hast Du aber eine Frage ??
Wenn Du ein Fahrzeug benötigst um zu einer Neuen Arbeitsstelle zu kommen, kann man Dir eventuell ein Darlehen für ein Fahrzeug bewilligen, kann mir aber nicht vorstellen das Du Fahrzeugunterhaltskosten ansetzen kannst.
Die gemäß § 13 SGB II erlassene Verordnung zur
Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen
und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld (Alg II-V)
bestimmte sowohl in der alten Fassung [BGBl. I, 2004, Nr. 55, S.
2622/2623] in § 3 Nr. 1 wie auch in der neuen Fassung [BGBl. I, 2005,
Nr. 51, S. 2499/2500] in § 3 Abs. 1 Nr. 1:
1. von dem Einkommen volljähriger Hilfebedürftiger
und von dem Einkommen minderjähriger Hilfebedürftiger, soweit diese
nicht mit volljährigen Hilfebedürftigen in Bedarfsgemeinschaft nach § 7
Abs. 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch leben, ein Betrag in Höhe
von 30 Euro monatlich für die Beiträge zu privaten Versicherungen, die
nach Grund und Höhe angemessen sind, gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 3 des
Zweiten Buches Sozialgesetzbuch“
Der Bezug auf § 11 SGB II ließe zunächst vermuten,
daß damit nur Versicherungen bezüglich Krankheit, Pflege und Rente
gemeint seien, es wird aber allgemein unterstellt, daß damit wie schon
bei der alten Sozialhilfe (BSHG) auch Versicherungen wie eine
Haftpflichtversicherung oder Hausratsversicherung gemeint seien, weil
diese ja Kostenrisiken abdecken und für die Betroffenen sinnvoll seien.
Ob die Betroffenen eine solche Versicherung besitzen
oder abschließen oder nicht, darüber sagt die Rechtsnorm nichts; die
Pauschale ist den Berechtigten in jedem Falle zu gewähren.
hekra50 schrieb:
Es gibt eine Pauschale für Versicherungen!
Damit sind aber eher Gebäudeversicherungen gemeint (nicht Hausrat)
Es gilt die landläufige Meinung das ein Arbeitsloser Schmarotzer kein Auto benötigt!
Somit bleibe ich auf KFZ. Versicherung und KFz Steuer sitzen.
Die 30 EURO reichen hinten und vorne nicht weil ich noch ein Haus besitze!
Es reicht nicht zu sagen das man mit dem Auto zur ARGE fährt oder zu ARGE Massnahmen
auch nicht zu Bewerbungen.
Erst wenn Du wieder eine Sozialversicherungspflichtige Tätigkeit aufnimmst also was weiss ich
über 400 EURO Job!
Es könnte sicher Ausnahmen geben wenn du ein behindertes Kind hast oder selbst behindert bist
oder in einem Dorf wohnst wo kein öffentliches [B]eförderungsmittel hinkommt.
Aber ansonsten gilt, arbeitslose Sozialschmarotzer haben keinen Anspruch auf ein Auto!!
Ich verstehe nach wie vor nicht, wieso du überall deinen Senf abgibst, obwohl du keine Ahnung hast. Die Versicherungspauschale ist für notwendige Versicherungen, z. B. Hausrat und Haftpflicht. Gebäudeversicherungen haben eh nur Eigenheimheimbesitzer. Und die Gebäudeversicherung ist dann nicht in der Versicherungspauschale enthalten, sondern zählt zu den KOSTEN DER UNTERKUNFT!!!!
Quark. Wenn man Einkommen hat, wird die Kfz Versicherung davon abgesetzt. Nur, wenn man außer ALG 2 gar nichts hat, dann muss man zusehen, wie man sie selbst bezahlt.
Folgende Abzüge können berücksichtigt werden:
Beiträge zu öffentlichen oder privaten Versicherungen oder ähnlichen Einrichtungen, soweit diese Beiträge gesetzlich vorgeschrieben oder nach Grund und Höhe angemessen (z.B. KFZ-Versicherung oder private Haftpfichtversicherung mit 30,- Euro pauschal) sind;
hierzu gehören Beiträge
1.geförderte Altersvorsorgebeiträge nach § 82 des Einkommensteuergesetzes, soweit sie den Mindesteigenbeitrag nach § 86 des Einkommensteuergesetzes nicht überschreiten,
2.die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben (Werbungskosten, z. B. Fahrtkostenpauschale oder tatsächlich höhere Fahrtkosten),
Ich möchte dieser Superschildkröte ohne Wasser sie liegt wohl auf dem Trockenen.
Gröööööööööööööööööööööööööööööööööööööl
Das wohl rund 400 EURO Kfz. Versicherung und 130 EURO für Gebäudehaftpflicht und 150 EURO für Hausrat
und 100 EURO für Privathaftpflicht sowie ca. 50 EURO für eine Haus und Wegehaftpflicht!
Rund About 830 EURO / Jahr ergeben.
Das ganze stammt doch aus dem ALICE im Wunder Schildkrötenland die dieser entsprungen ist,
denn selbst 400 EURO Kfz Versicherung nur der Haftpflichtanteil , Teilkasko und Insassen Unfallversicherung und ADAC wird ja nicht übernommen entspringt ja bereits einer 30 % Prämienversicherung.
Was macht der ultimative Autoanfänger der mit 125 % durch die Gegend düst, wenn er nicht gerade Wuff Wuff heisst??
Diese 30 EURO PAU Schale (eher eine Mau Schale) aber gerade einmal 360 EURO / anno ergeben.
Somit kann man sagen es wird bezahlt, ja das ist ja aber gerade diese Augenwischerei, dieser verblendeten dafür aber entlohnten Schildkröten.
Auch die Stromkosten sind in der Grund (Pau (Mauschale) enthalten mit 26 EURO / Monat in etwa!
Also können die staatlichen Verbrecher behaupten, das der Strom bezahlt wird.
Die Wirklichkeit ist aber, das man ja was jeder auch weiss in die Grundbedürfnisse die in Wahrheit bei 450 EURO / Monat liegen durch obskure Berechnungsmethoden und auch weglasssen wichtiger Lebenswichtiger Details, auf diese 364 EURO kommt.
Klar wenn man bei Stromkosten etc. die Treber und Obdachlosen wahrscheinlich auch die Toten Hartzer auf den Friedhöfen) mit einrechnete,
die keinen Strom benötigen, dann kommt man sicher irgendwie auf 26 EURO.
Aber die komplexen Stromsperrungen vieler Hartzer Iv er sprechen oder singen doch ein völlig anderes Lied!
Das ist wie bei Blüm , Die Renten sind sischäääääääääääääääääääärrrr , nur den zweiten Teil verschluckte er,
nämlich nur die Höhe der Renten nicht!!!!
Somit geht es nur den Wulffs gut die schon viel zu viel Geld haben, 200.000 /anno ob nun im Dienst oder nicht und das nun lebenslang,
da wirft man auch noch die Billig Kredite und Umsonst Urlaube hinterher,.
Oder den Schildkröten in Ihren Terrarien auf Zeit, (hoffentlich verlieren die endlich Ihren Job, diese echten Schmarotzer der Nation)
Ja so ist es kurz vor Weihnachten in Dütschiländ.
Da wärmen nicht soziale Gefühle sondern allenfalls die 9,5 Grad draussen!
Ganz einfach Millionärssteuer und die gut verdienenden höher besteuern und Hartz IV ern 500 EURO/ Monat
und Mindestlohn 10 EURO 50 dann wird auch erst ein Schuh draus!
Stasis und ARGE Schmarotzer nach Hause!!!!
Elch wer auch sonst!!________________________
Dieser Beitrag wurde bereits 9 Mal editiert, zuletzt von Elch ( 23. Dezember 2011 ) aus folgendem Grund: Schildkröten gehören in die Suppe und nicht in diese Welt!!!