Source: https://www.kainbach.gv.at/gemeinderatsperiode-2015-2020
Timestamp: 2020-06-06 18:28:37
Document Index: 264027701

Matched Legal Cases: ['§ 54', '§ 13', '§ 56', '§ 42', '§ 4', '§ 28', '§ 28', '§ 13', '§ 54', '§ 35', '§ 19', '§ 76', '§ 76', '§ 82', '§ 76', '§ 80', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 74', '§ 54']

Gemeinderatsperiode 2015-2020 | Kainbach bei Graz
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Folgende Tagesordnungspunkte wurden bisher in der Wahlperiode 2015-2020 vom Gemeinderat behandelt:
Angelobung Franz Paulitsch als neuer Gemeinderat (Rücktritt Peter Stanzenberger).
Festlegung der Zahl der Ausschüsse, deren Wirkungsbereiche sowie die Zahl der jeweiligen Ausschussmitglieder und Aufteilung auf die einzelnen Wahlparteien. Wahl der Mitglieder und Ersatzleute der Ausschüsse. (Prüfungsausschuss, Schulausschuss, Planungs- und Bauausschuss, Umwelt- und Energieausschuss, Sport- und Kulturausschuss).
Kainbach bei Graz Orts- und Infrastrukturentwicklungs KG – Festlegung der Mitglieder.
Wahl der Vertreterin / des Vertreters für den Tourismusverband Laßnitzhöhe-Kainbach.
Wahl der Vertreterinnen / der Vertreter für die Schulausschüsse Laßnitzhöhe und Eggersdorf bei Graz.
Wahl der Vertreterinnen / der Vertreter für Leader+ Region Hügelland östlich von Graz.
Flächenwidmungsplan-Änderungsverfahren 4.13: Änderung der Baulandzonierung Gemeindezentrum – Einwendungsbehandlung.
Beschluss über Abschluss eines Optionsvertrages für das Gemeindegrundstück.
Herstellung der Grundbuchsordnung – Waldweg Abschnitt 2.
Nominierung TeilnehmerInnen Seniorenurlaubsaktion 2015.
Beratung und Beschlussfassung über eine Vereinbarung mit der Musikschule Kalsdorf.
Beratung und Beschlussfassung über eine Vereinbarung mit der Energie Steiermark betr. Leitungsverlegung, Inanspruchnahme von Grundstücken im öffentlichen Gut.
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme eines Fördervertrages für Kanalabschnitt Baulos 09.
Herstellung der Grundbuchsordnung im Bereich Schaftal mit teilweiser Auflassung des öffentlichen Gutes.
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Straßensanierungen 2015 (Teilbereich Johannes von Gott-Straße, Sturmkreuzweg, Kreuzung Riesstraße/Frauensäulenweg)
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Errichtung von Straßenbeleuchtungen im Zuge der Straßensanierungen 2015 (Teilbereich Johannes von Gott-Straße, Sturmkreuzweg)
Behandlung des Antrages von Herrn GR Rudolf Pucher – Errichtung eines Parkplatzes beim ehem. GH. Bäckenpeterl.
Behandlung des Antrages von Herrn GR Rudolf Pucher – 30 km/h Beschränkung im Bereich des Gemeindekindergartens.
Behandlung des Antrages von Herrn GR Rudolf Pucher – Antrag auf ein Pensionistenheim.
Prüfungsausschusssitzung vom 17.03.2015.
Prüfungsausschusssitzung vom 23.06.2015.
Beratung und Beschlussfassung über eine Vereinbarung mit der Energie Steiermark betreffend Leitungsverlegung, Inanspruchnahme von Grundstücken im öffentlichen Gut.
Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum AKV EUROPA.
Beratung und Beschlussfassung über die Auflage der ÖEK-Änderung 4.04 (Weswaldi).
Beratung und Beschlussfassung über die Auflage der Flächenwidmungsplan – Änderung 4.14 (Weswaldi).
Herstellung der Grundbuchsordnung Hönigtal Schulstraße Längsparkplätze VS Hönigtal.
Antrag der SPÖ-Gemeinderatsfraktion: Subvention von Schiliftkarten (Wimmerlift).
Untervoranschlag 2016 der Volksschule Hönigtal.
Untervoranschlag 2016 der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz.
Niederschrift Prüfungsausschusssitzung vom 24.09.2015.
Herstellung der Grundbuchordnung, Johannes von Gott-Straße, (GZ 19.995 Vermessung Legat ZT GmbH)
Herstellung der Grundbuchordnung, Borraweg, (GZ 19.743 Vermessung Legat ZT GmbH)
Nennung einer Kontaktperson für Gleichbehandlungsfragen der Gemeinde Kainbach bei Graz für das Land Steiermark.
Zuzahlung der Gemeinde Kainbach bei Graz zum Seniorenzentrum Hart bei Graz.
Beitritt zur Klima- und Energie-Modellregion Hügelland.
Änderung der Lustbarkeitsabgabeverordnung der Gemeinde Kainbach bei Graz.
Auflösung Geschäftsanteile der Gemeinde Kainbach bei der Südsteirischen Energie und Eiweißerzeugung eGen (SEEG).
Herstellung der Grundbuchsordnung „Frauensäulenweg“, (GZ 19.427 Vermessung Legat ZT GmbH).
Herstellung der Grundbuchsordnung „Wegauflösung Äußere Ragnitz“, (GZ 19.831 Vermessung Legat ZT GmbH).
Budget 2016 und Folgejahre der Gemeinde Kainbach bei Graz Orts- und Infrastruktur-entwicklungs-KG (Kainbach-KG).
Änderung des Mietvertrages vom 17. 11. 2005 der Kainbach-KG für Sportanlage Ragnitz (Anpassung des Mietzinses ab 01.01.2016).
Änderung des Mietvertrages vom 07. 07. 2005 der Kainbach-KG für Volksschule Hönigtal (Anpassung des Mietzinses ab 01. 01. 2016).
Änderung des Mietvertrages vom 18. 11. 2008 der Kainbach-KG für Sportanlage Hönigtal (Anpassung des Mietzinses ab 01. 01. 2016).
Voranschlag 2016 der Gemeinde Kainbach bei Graz.
Mittelfristiger Finanzplan 2016 – 2020 der Gemeinde Kainbach bei Graz.
Beratung und Beschlussfassung über die im Zuge der Anhörung eingelangten Einwendungen und Stellungnahmen zum Entwurf der 4.15 Änderung des Flächenwidmungsplanes 4.0
Beratung und Beschlussfassung der 4.15 Änderung des Flächenwidmungsplanes 4.0 (Endbeschluss)
Beratung und Beschlussfassung über den Kaufvertrag für den Kauf des Grundstückes Nr. 446/1, KG. Kainbach, in der Äußeren Ragnitz, mit dem sog. „Fuggerkreuz“, von der Baufirma HERZOG Bau GesmbH. & CO KG.
Beratung und Beschlussfassung über den Kaufvertrag für den Verkauf von Gemeinde-grund, in der KG. Hönigthal, an die WEGRAZ Gesellschaft.
Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung des Abfallwirtschaftsverbandes Graz-Umgebung mit der Ausschreibung gem. Bundesvergabegesetz 2006 zur Sammlung von Siedlungsabfällen (Altpapier, Biomüll und Restmüll).
Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf eines LKW-Fahrgestells der Marke Volvo FMX 410 4x4 für die Freiwillige Feuerwehr Kainbach bei Graz (Fahrgestell für neues Hilfslöschfahrzeug HLF 4 als Ersatzbeschaffung für das LFB).
Beschlussfassung über eine personelle Änderung bei den Mitgliedern im Sport- und Kulturausschuss.
Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung eines Projektfonds für Projekte des Bezirkes Graz-Umgebung (2016: GUSTmobil € 0,50 pro Einwohner und Jahr).
Beratung und Beschlussfassung über die Förderung von Wärmepumpen.
Beratung und Beschlussfassung der 4.14 Änderung des Flächenwidmungsplanes 4.0 (Endbeschluss)
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Straßensanierung Rastbühelstraße und Schaftal/Schaftalberg mit einem Asphaltdünnschichtverfahren – Anbot Fa. Possehl
Beratung und Beschlussfassung über die Variantenfixierung Kreuzungsumbau L326-B65 (Variante Doppel-T Kreuzung oder Kreisverkehr)
Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung vom 10.12.2015.
Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung vom 1.3.2016 – Rechnungsabschlussprüfung
Beratung und Beschlussfassung Rechnungsabschluss 2015 Gemeinde Kainbach bei Graz
Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung vom 31.3.2016
Information Jahresabschluss 2014 – Kainbach KG
Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Prüfungsausschusses (Abänderung der Anzahl der Ausschussmitglieder)
Beratung und Beschlussfassung zur Auflösung der Kainbach bei Graz Orts- und Infrastrukturentwicklungs KG
Beratung und Beschlussfassung über die Auflage des Bebauungsplans Projekt GeKa
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung mit den Marktgemeinden Eggersdorf bei Graz und Laßnitzhöhe für den Dachgeschoßausbau der Volksschule Hönigtal
Beratung und Beschlussfassung über den Nachtragsuntervoranschlag 2016 der Volksschule Hönigtal
Beratung und Beschlussfassung über den Nachtragsvoranschlag 2016 der Gemeinde Kainbach bei Graz
Auftragsvergaben Dachgeschoßausbau Volksschule Hönigtal
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Kanalbewertung für den Kanalkataster BA101 – Hönigtal und BA 102 – Schaftal an Ingenieurbüro BM Ing. Gerhard Moik (Ersatzauftrag DI Kreidl)
Gebarungsprüfung 2016
Abänderung der Richtlinie zum Zuschuss für Kindergärten, Krabbelstuben, Kinderkrippen und anderen Kinderbetreuungseinrichtungen
Beratung und Beschlussfassung über die Einwendungen zum Bebauungsplan Gemeinde-zentrum sowie Endbeschluss Bebauungsplan Gemeindezentrum.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Winterdienstvereinbarung mit der Marktgemeinde Eggersdorf bei Graz.
Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung vom 30.06.2016.
Jahresabschluss 2015 – Kainbach bei Graz Orts- und Infrastrukturentwicklungs-KG.
Beratung und Beschlussfassung über einen Neuabschluss der bestehenden Vereinbarung für die Linie 362, mit dem Steirischen Verkehrsverbund bis Sommer 2021.
Beratung über aktuelle Entwicklungen zu geplanten Verbauungen in der Ragnitz.
Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme und Fortsetzung des Betriebes der Kainbach bei Graz Orts- und Infrastrukturentwicklungs-KG mit 1.1.2017.
Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme der Restdarlehen für die Produktions-halle Magirus-Lohr, Volksschule Hönigtal und Sportanlage Ragnitz der Kainbach bei Graz Orts- und Infrastrukturentwicklungs-KG im Zuge der Auflösung mit 1.1.2017 bei gleich-zeitigem Entfall der Haftung der Gemeinde Kainbach bei Graz für die aufgenommenen Darlehen der Kainbach KG.
Beratung und Beschlussfassung Auftragsvergabe Hilfeleistungsfahrzeug 4 „HLF 4“ für die Freiwillige Feuerwehr Kainbach bei Graz.
Abschluss eines neuen Stromliefervertrages mit der Energie Steiermark, Wirksam ab 1.9.2016 bis einschließlich 31.12.2019.
Untervoranschlag 2017 der Volksschule Hönigtal
Untervoranschlag 2017 der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz
Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung vom 04.10.2016
Beratung und Beschlussfassung über die Vermögensauseinandersetzungsvereinbarung im Zuge der Auflösung der Kainbach bei Graz Orts- und Infrastrukturentwicklungs-KG.
Herstellung der Grundbuchordnung, Sturmkreuzweg, (GZ 20.093 Vermessung Legat ZT GmbH)
Zuzahlung der Gemeinde Kainbach bei Graz zum Seniorenzentrum Hart bei Graz
Kostenübernahme Gemeindeanteil Kainbach bei Graz für das „GUST-Mobil“
Grundkauf Hochwasserrückhaltebecken Föhrenweg
Auftragsvergabe Reinigung VS Hönigtal an Fa. P. Dussmann GmbH
Herstellung der Grundbuchordnung, Taggerwaldweg, (GZ 20.288 Vermessung Legat ZT GmbH)
Auftragsvergabe Sanierung Bundweg an Fa. Klöcher Baugesellschaft m.b.H.
Abschluss von Übereinkommen für den Wanderweg Laßnitzhöhe – Hönigtal
Neuregelung der Sitzungsgelder
Abschluss eines Vertrages mit dem Land Steiermark über die Errichtung und Erhaltung eines Gehsteiges entlang der Riesstraße, km 9,9 bis 11,0
Auftragsvergabe Einreichplanung und Förderabwicklung Hochwasserrückhaltebecken Ragnitz an Ingenieurbüro BM Ing. Gerhard Moik
Zuschuss zum Ankauf von Eislaufkarten für das Eisstadion Hart bei Graz
Zuschuss zum Ankauf von Schiliftkarten für das Skigebiet Wimmerlift
Voranschlag 2017 der Gemeinde Kainbach bei Graz
Mittelfristiger Finanzplan 2017 – 2021 der Gemeinde Kainbach bei Graz
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Förderrichtlinien für den Anschluss eines Nah- und Fernwärmeversorgungsnetz
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Förderrichtlinien für die Errichtung von Biomasseheizungsanlagen
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Förderrichtlinien für die Errichtung von Wärmepumpen (Grundwasser-Wärmepumpe, Erd-Wärmepumpe, Tiefensonde, Erd-Wärmepumpe – Flächenkollektor und Luft- Wärmepumpe)
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Förderrichtlinien für die Errichtung von Photovoltaikanlagen.
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Förderrichtlinien für die Errichtung von Solarthermieanlagen.
Teilnahme am Projekt „Kautionsfond“ des Landes Steiermark
Nebengebührenordnung für Bedienstete der Gemeinde Kainbach bei Graz
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Regelung für die Zuwendungen an Altersjubilare der Gemeinde bei Graz
Beratung und Beschlussfassung über die grundbücherliche Durchführung der Straßenvermessung Geh- und Radweg Ragnitz,
Baulos Sportanlage Ragnitz, L327, km 4,4 bis 5,5.
Beratung und Beschlussfassung über den Grundkauf Grundstück 606/2, KG 63239 Kainbach – Rastbühelstraße.
Verlesung der Niederschrift der Kassaprüfung vom 20.12.2016.
Beratung und Beschlussfassung über die Zuzahlung zur Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung mit der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz.
Beratung und Beschlussfassung über die Neudefinierung der Richtlinie zur Bezuschussung der musikalischen Fortbildung von Kindern
und Jugendlichen sowie Erwachsenen.
Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung vom 30.03.2017.
Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung vom 30.03.2017 – Rechnungsabschlussprüfung
Beratung und Beschlussfassung Rechnungsabschluss 2016 Gemeinde Kainbach bei Graz
Information Jahresabschluss 2016 – Kainbach bei Graz Orts- und Infrastrukturentwicklungs-KG
Beratung und Beschlussfassung Auflösung Kainbach bei Graz Orts- und Infrastrukturentwicklungs-KG – Endgültige Werte zu
Darlehenshöhen, Rücklagesparbüchern und Girokonto mit Auflösungsdatum 31.12.2016 (Beilage der
Auseinadersetzungsvereinbarung)
Beratung und Beschlussfassung über den Grundkauf von Teilen des Grundstückes 117/1, KG 63239 Kainbach –
Hochwasserrückhaltebecken Ragnitz – Becken Ost.
Beratung und Beschlussfassung über den Grundkauf des Grundstückes 219/1, KG 63234 Hönigthal – Umbau Bushaltestellen
Neudörfl.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Vertrages mit der Firma ISTmobil GmbH – GUST MOBIL
Beratung und Beschlussfassung über Zeitplan Flächenwidmungsplanrevision 5.0
Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Benutzungsregelung für die Park & Ride Anlage Ragnitz
Beratung und Beschlussfassung weitere Vorgangsweise BürgerInnenbefragung 2016
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung für die Umsetzung brandschutz- und
sicherheitstechnischer Maßnahmen NMS und Poly Eggersdorf mit Turn/Sporthalle mit den Marktgemeinde Eggersdorf bei Graz,
Kumberg sowie den Gemeinden St. Radegund bei Graz und Weinitzen
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Inspektion und Zustandsbewertung Schmutzwasserkanalisation BA101 (KG
Hönigtal) mit Erweiterungsoption BA102 (KG Schaftal)
Beratung und Beschlussfassung über den Vertragsabschluss mit dem Land Steiermark für die Sanierung der Bushaltestelle Hönigtal –
Beratung und Beschlussfassung über den Grundzukauf für das Bauvorhaben Zu- und Umbau Gemeindezentrum – Erweiterung
Angelobung von Herrn Matthias Hitl als neuer Gemeinderat (Rücklegung des Gemeinderatsmandates durch Herrn Bgm. Mag.
Manfred Schöninger)
Information Anbote Straßenbauarbeiten sowie Straßenbeleuchtungsarbeiten „KVA B65-L326 Kainbach bei Graz“
Antrag zur Herstellung der Grundbuchordnung, „Grundstücksvereinigung Gemeindewiese“ (GZ 19.773A Vermessung Legat ZT
Beschlussfassung über den Vertragsabschluss mit einem privaten Entsorger – Besorgung der öffentlichen Abfuhr über den
Abfallwirtschaftsverband Graz-Umgebung.
Information Bildung Tourismusverband „Region Laßnitzhöhe“ mit der Erweiterung des bestehenden Verbandes um die Gemeinden
Nestelbach bei Graz und der Marktgemeinde Vasoldsberg.
Mietvertrag Gemeinde Kainbach bei Graz – Gillar Regina – Wohnung VS Hönigtal.
Beratung und Beschlussfassung über personelle Änderung bei den Mitgliedern im Bau- und Planungsausschuss, Sport- und
Kulturausschuss und Umwelt- und Energieausschuss sowie des Gemeindevertreters im Schulausschuss der Neuen Mittelschulen Laßnitzhöhe und Eggersdorf bei Graz, Änderung des Gemeindevertreters im Sozialhilfeverband und Änderung der Bezeichnung
des Bau- und Planungsausschusses auf Planungs- und Bauausschuss sowie des Sport- und Kulturausschusses auf Kultur- und
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages mit der Fa. Kohlbacher GmbH für das Zufahrts- und
Leitungsrecht der Wasserableitung des Hochwasserrückhaltebeckens Ragnitzstraße Ost über die Grundstücke 186/1 und 186/15 sowie
616/3 zu Gunsten des Grundstückes 117/3 (Rückhaltebecken).
Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung vom 20.06.2017.
Abschluss von Grundstückskaufvereinbarungen für den geplanten Umbau der Postbushaltestelle Neudörfl mit gleichzeitiger
Errichtung eines Gehsteiges.
Abschluss von Grundstückskaufvereinbarungen für die geplante Errichtung eines Gehsteiges entlang der B65 – Riesstraße im Zuge des
Bauvorhabens „KVA B65-L326 Kainbach bei Graz“.
Beratung und Beschlussfassung über die Auflage der ÖEK-Änderung 4.05.
Beratung und Beschlussfassung über die Auflage der Flächenwidmungsplanänderung 4.16.
Information Gemeinderätin Evelyn Kropf – „Fairtrade-Gemeinde-Initiative“
Beratung und Beschlussfassung Nennung (Ersatz-) Delegierte für das Projektauswahlgremium des Verbandes zur Förderung der
Regionalentwicklung im Hügel- und Schöcklland.
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Straßenbauarbeiten „Bushaltestelle und Gehsteig Neudörfl“.
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Straßenbauarbeiten „KVA B65-L326 Kainbach bei Graz“.
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Straßenbeleuchtungsarbeiten „KVA B65-L326 Kainbach bei Graz“.
Beratung und Beschlussfassung für die Auftragsvergabe Sammlung Hausabfälle mit Beginn 2019 durch an die Bietergemeinschaft
Müllex Umwelt-Säuberungs-GmbH und der FCC Austria Abfall Service AG bei gleichzeitiger Kündigung des bestehenden Vertrages
für die Hausabholungen mit der Fa. Saubermacher Dienstleistungs-AG gemäß Ausschreibung des Abfallwirtschaftsverbandes Graz-
Beratung und Beschlussfassung über die Entsendung der Gemeindevertreter im neuen Tourismusverband „Region Laßnitzhöhe“.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Vertrages mit dem Land Steiermark zur Errichtung, Durchführung und
Erhaltung eines Gehsteiges und einer Bushaltestelle in Neudörfl.
Erhaltung von Nebenanlagen und straßenbegleitenden Maßnahmen an den Landesstraßen B65 und L 326.
Beratung und Beschlussfassung über die im Zuge der Anhörung eingelangten Einwendungen und Stellungnahmen zum Entwurf der
4.16 Änderung des Flächenwidmungsplanes 4.0 sowie zum Entwurf der 4.05 Änderung Örtlichen Entwicklungskonzeptes 4.0.
Beratung und Beschlussfassung der 4.16 Änderung des Flächenwidmungsplanes 4.0 sowie zum Entwurf der 4.05 Änderung Örtlichen
Entwicklungskonzeptes 4.0 (Endbeschluss).
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Planungsleistungen für die Erstellung des Flächenwidmungsplanes 5.0 sowie des
Örtlichen Entwicklungskonzeptes 5.0.
Beratung und Beschlussfassung Untervoranschlag 2018 der Volksschule Hönigtal.
Beratung und Beschlussfassung Untervoranschlag 2018 der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz.
Abschluss einer Vereinbarung über die Teichnutzung Sportanlage Ragnitz.
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Abfuhrordnung.
Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung vom 03.10.2017.
Beratung und Beschlussfassung über die Umstellung der Systemsoftware Gemeindeamt mit gleichzeitiger Fixierung der
Systemhardware.
Weihnachtszuwendungen für die Bediensteten der Gemeinde Kainbach bei Graz.
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag um Änderung der Definition von ErsatzbeisitzerInnen in der Verbandsversammlung
des Abfallwirtschaftsverbandes Graz-Umgebung.
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag um Herabsetzung des Verbandsbeitrages der Gemeinde Kainbach bei Graz beim
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens – Projekt Ragnitzstraße
Voranschlag 2018 der Gemeinde Kainbach bei Graz.
Mittelfristiger Finanzplan 2018 – 2022 der Gemeinde Kainbach bei Graz.
Beratung und Beschlussfassung zur Beilage der Abfuhrordnung.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung der Gemeinde Kainbach bei Graz, Stadtgemeinde Gleisdorf,
Gemeinde Nestelbach bei Graz, Marktgemeinde Eggersdorf bei Graz, Gemeinde Vasoldsberg, Gemeinde Hart bei Graz und der
Marktgemeinde Laßnitzhöhe für den Betrieb und die anteilsmäßige Übernahme der Sach- und Personalkosten der 4-stufigen
dislozierten Oberstufenrealgymnasium des BORG Monsbergergasse Graz in den Räumlichkeiten der NMS Laßnitzhöhe.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Nachtrags zum Kaufvertrag vom 01.04.2016 mit der Fa. WEGRAZ.
Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung einer Ladeinfrastruktur am geplanten P+R Kainbach – Investitionszuschuss an die
Energie Steiermark Technik GmbH.
Beratung und Beschlussfassung der Änderung des Anhangs 2 der Basisvereinbarung GTS Hönigtal mit der Hilfswerk Steiermark
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Förderungsvertrages Mikro-ÖV / GUSTmobil mit dem Land Steiermark.
Angelobung von Frau Monika GUTSCHI als neue Gemeinderätin (Rücklegung des Gemeinderatsmandates durch Herrn Franz
Paulitsch).
Beratung und Beschlussfassung über personelle Änderung der Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder im Planungs- und Bauausschuss,
Kultur- und Sportausschuss und Umwelt- und Energieausschuss, Prüfungsausschuss sowie bei den Gemeindevertretern im
Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung vom 19.12.2017.
Beratung und Beschlussfassung über die Auszahlungsmodalitäten der Sitzungsgelder.
Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung vom 27.02.2018 – Rechnungsabschlussprüfung.
Beratung und Beschlussfassung Rechnungsabschluss 2017 Gemeinde Kainbach bei Graz.
Beratung und Beschlussfassung über die Abfuhrordnung der Gemeinde Kainbach bei Graz.
Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme der privaten Bereiche des Föhrenweges in das Eigentum der Gemeinde Kainbach
bei Graz und somit Eingliederung des Föhrenweges in öffentliches Gut.
Beratung und Beschlussfassung über den Grundkauf von Teilen des Grundstückes 526/6, KG 63279 Schaftal – Jürgen Schafzahl.
Beratung und Beschlussfassung über den Grundkauf von Teilen des Grundstückes 332/2, KG 63234 Hönigtal – Dr. Ponhold.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Pachtvertrages mit Familie Reiter – Ersatzparkplatzflächen.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Hagelabwehrvertrages für den Zeitraum 2018-2022 mit der Steirischen
Hagelabwehrgenossenschaft.
Beratung und Beschlussfassung zur Resolution Abschaffung des Pflegeregresses.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Fischereiberechtigung – Abschluss eines Vertrages für den Zeitraum 2018-2027.
Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der ordentlichen Kassenprüfung vom 20.03.2018.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung 2018 für die Erneuerung der Schulküche,
Sanierung der Fenster, Sanierung Geländer und Handläufe sowie Rondell (Freibereich) der NMS und Polytechnische Schule
Eggersdorf bei Graz mit den Marktgemeinde Eggersdorf bei Graz, Kumberg sowie den Gemeinden St. Radegund bei Graz und
Weinitzen.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Übereinkommens mit dem Land Steiermark – Grundstücksübergabe
von Teilflächen des Mühlenweges in das Landesstraßengrundstück und somit Landesstraßeneigentum.
Beratung und Beschlussfassung über die im Zuge der Anhörung eingelangten Einwendungen und Stellungnahmen zum
Entwurf der 4.17 Änderung des Flächenwidmungsplanes 4.0.
Beratung und Beschlussfassung der 4.17 Änderung des Flächenwidmungsplanes 4.0 (Endbeschluss).
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Inspektion und Zustandsbewertung Schmutzwasserkanalisation
BA102 (KG Schaftal) (Erweiterungsoption von BA 101).
Beratung und Beschlussfassung über das Anbot der Fa. Klöcher Bau zur Fertigstellung der Schüttungsarbeiten im Bereich
Verlegung Römerweg und Errichtung P&R Parkplatz.
Berichte des Bürgermeisters und von Delegierten, die die Gemeinde in Gemeindeverbänden vertreten gemäß § 54 Stmk.
Gemeindeordnung. (Abfallwirtschaftsverband Graz-Umgebung, Tourismusverband „Region Laßnitzhöhe“, Sozialhilfeverband
Graz-Umgebung, Leader+ Hügelland östlich von Graz).
Ehrungen durch die Gemeinde gemäß § 13 Steiermärkische GemO
Beratung und Beschlussfassung über Herstellung der Grundbuchordnung sowie Übernahme der Wegparzelle „Föhrenweg“ in
das öffentliche Gemeindegut.
Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der ordentlichen Kassenprüfung vom 12.07.2018.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Werkvertrages über schulärztliche Leistungen für die Volksschule Hönigtal.
Entwurf der 4.18 Änderung des Flächenwidmungsplanes 4.0.
Beratung und Beschlussfassung der 4.18 Änderung des Flächenwidmungsplanes 4.0 (Endbeschluss).
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Planungsleistungen E-Technik. HKLS und Architekturplanung
für das Bauvorhaben Zu-Umbau und Generalsanierung Gemeindezentrum Kainbach bei Graz.
Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Elternbeiträge Ganztagesbetrieb Volksschule Hönigtal.
Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung der Zuzahlung zur Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Förderungsvertrages für den Kanalbau BA101 – Leitungskataster Hönigtal.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Förderungsvertrages für den Kanalbau BA102 – Leitungskataster Schaftal.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Pachtvereinbarung mit dem Hilfswerk Steiermark für die Errichtung
und den Betrieb von Parkplätzen im Bereich P+R Gemeindezentrum.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Vertrages über die öffentliche Wiedergabe in Schulen gemäß § 56c UrhG.
Beratung und Beschlussfassung über die Kostenübernahme der Einnahmeausfälle der Steirische Verkehrsverbund GmbH im
Zuge der Verlegung der Zonengrenze 101/203.
Beratung und Beschlussfassung über die Vermietung der Produktionshalle Hönigtaler Straße 46a für das Jahr 2019.
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung bzw. Erweiterung der Betreuungsvereinbarung mit dem Hilfswerk Steiermark.
18 NÖF
19 NÖF
20 NÖF
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Vertrages für die Totenbeschau mit Frau Dr. Ursula Miggitsch, 8042 Graz.
Beratung und Beschlussfassung über die Weiterführung I der Klima- und Energiemodellregion (KEM) „Energie-Erlebnisregion
Hügelland“ für den Zeitraum Mai 2019 bis Mai 2022.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Vertrages über die Reprografievergütung gemäß § 42b Abs. 2 Z 2 UrhG.
Beratung und Beschlussfassung über die Ausführungsvariante des geplanten Zu-Umbau und Generalsanierung
Gemeindezentrum Kainbach bei Graz mit Erweiterung Kinderbetreuungsangebot gemäß Vorschlag Planungs- und
Bauausschuss der Sitzung vom 3.3.2016.
Beratung und Beschlussfassung über die Behandlung des Dringlichkeitsantrages der FPÖ Bezirkspartei Graz-Umgebung,
gezeichnet von den Gemeinderäten Anton Suppan und Ferdinand Schrempf, betreffend „Erhöhung der Verkehrssicherheit im
schulnahen Bereich“, eingebracht im Zuge der Gemeinderatssitzung vom 26.07.2018.
gezeichnet von den Gemeinderäten Anton Suppan und Ferdinand Schrempf, betreffend „Erhöhung der Frequenz der
Sperrmüllsammlungen“, eingebracht im Zuge der Gemeinderatssitzung vom 26.07.2018.
Beratung und Beschlussfassung über die Bezeichnung des neuen Ortsgebietes im Gebiet rund um das Gemeindezentrum
Kainbach bei Graz im Bereich der B65-Riesstraße, L326 Hönigtaler Straße und Römerweg.
Beratung und Beschlussfassung über die Asphaltsanierung der Gemeindestraße Äußere Ragnitz mit einem Asphaltdünnschicht-
Verfahren gemäß Anbot der Fa. Pohsel vom 17.09.2018.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Kostenvereinbarung für die Nachmittagsbetreuung der Volksschule
Hönigtal mit dem Hilfswerk Steiermark.
Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung vom 04.10.2018.
Beratung und Beschlussfassung Untervoranschlag 2019 der Volksschule Hönigtal.
Beratung und Beschlussfassung Untervoranschlag 2019 der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz.
Beratung und Beschlussfassung über die Auflage des Örtlichen Entwicklungskonzeptes 5.0 (kurz ÖEK 5.0).
Beratung und Beschlussfassung über die Auflage des Flächenwidmungsplanes 5.0. (kurz FläWi 5.0).
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Betreuungsstundenvereinbarung mit dem Hilfswerk Steiermark für
die Mobilen Dienste 2019.
Beratung und Beschlussfassung über die Fixierung einer Förderrichtlinie für Zuzahlungen bei Seniorenbetreuungseinrichtungen
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung diverser Förderrichtlinien.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Mietvertrages mit der Fa. Magirus-Lohr GmbH für den Zeitraum
1.1.2019 bis 31.12.2019.
Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung der Grundbuchordnung Waldweg gemäß Teilungsplan Vermessung Legat
GZ 20.915 vom 13.07.2018.
Beratung und Beschlussfassung zur Genehmigung des Voranschlag 2019 der Gemeinde Kainbach bei Graz.
Beratung und Beschlussfassung zur Genehmigung des Mittelfristigen Finanzplans 2019-2023 der Gemeinde Kainbach bei Graz
Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf eines Kommunaltraktors für die Pflege der Sportanlagen (Ersatzbeschaffung).
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Entsorgungsvereinbarung für das Abfallsammelzentrum Kainbach
bei Graz mit der Fa. Saubermacher Dienstleistungs-AG.
Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung der Grundbuchordnung „L327 GRW Sportanlage Ragnitz –
Ragnitzstraße“ gemäß Teilungsplan Dipl. Ing. Dieter Fachbach GZ 1327/15 vom 15.10.2018.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung 2019 für die Erneuerung der
Heizungssteuerung für Volksschule, Neue Mittelschule, Polytechnische Schule, Kultur- und Turnhalle sowie Kindergarten und
Amtsgebäude (3. Bauabschnitt) Eggersdorf bei Graz mit den Marktgemeinden Eggersdorf bei Graz, Kumberg sowie den
Gemeinden St. Radegund bei Graz Weinitzen und Ludersdorf-Wilfersdorf.
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Straßenbauarbeiten Park&Ride Kainbach bei Graz mit Verlegung
Römerweg an die Fa. Klöcher Baugesellschaft m.b.H. als Folgeauftrag zum Hauptauftrag KVA Kainbach bei Graz.
Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung vom 18.12.2018
Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung vom 26.02.2019 – Rechnungsabschlussprüfung.
Beratung und Beschlussfassung Rechnungsabschluss 2018 Gemeinde Kainbach bei Graz.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung mit der Steirische Verkehrsverbund GmbH für die Einbeziehung der Haltestelle Kainbach Gemeindeamt in die neutrale Zone Schillingsdorf.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung Geodaten mit dem Land Steiermark.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Fördervertrages MIKRO ÖV „GUSTmobil“ für die Verlängerung des Probebetriebes um ein Jahr bis 30.06.2020.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Förderungsvertrages mit dem Land Steiermark für die Errichtung der Park & Ride Anlage im Kreuzungsbereich B65-L326.
Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung der Sammlung der verwertbaren und sperrigen Siedlungsabfälle gemäß § 4 (4) StAWG 2004 in Altstoffsammelzentren (Abfallfraktionen gemäß ASZ-Handbuch des Landes Steiermark oder an dessen Stelle tretender gesetzlicher Vorgaben), die Sammlung und Behandlung (Verwertung und Beseitigung) der Problemstoffe gemäß § 28 AWG 2004 und die Sammlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten aus privaten Haushalten und von Gerätealtbatterien und –akkumulatoren gemäß § 28a AWG 2004 ab der Inbetriebnahme des ersten überregionalen, der Gemeinde zugeordneten, Altstoffsammelzentrums.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Servitutsvertrages mit der Fa. GWS für die Mitbenutzung von 20 Parkplätzen und des Vorplatzbereiches im GEKA Kainbach, Riesstraße 420 bzw. Hönigtaler Straße 1,3.
Beratung und Beschlussfassung über die Auszahlungsmodalitäten der Sitzungsgelder auf monatlich gemäß der gesetzlichen Vorgabe.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung der Aufbahrungshalle Eggersdorf.
Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf von Zusatzgeräten für das Kommunalfahrzeug Lindner Unitrac sowie den Verkauf eines Altfahrzeuges.
Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung der Grundbuchordnung „Hönigtal Schulstraße – Colimprainweg“ gemäß Teilungsplan Vermessung Legat ZT GmbH GZ 21.157 vom 19.09.2018.
Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung der Grundbuchordnung „Riesstraße - GeKa“ gemäß Teilungsplan Vermessung Legat ZT GmbH GZ 20.813 vom 14.12.2017
Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung vom 07.03.2019
Wahl des Bürgermeisters auf Grund der Zurücklegung des Bürgermeisteramtes durch Mag. Manfred Schöninger mit Ende Februar 2019.
Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung des Delegierten / der Delegierten für
Projektauswahlgremium Hügel- und Schöcklland
Gemeindevertreter in der Tourismuskommission "Region Laßnitzhöhe"
Gemeindevertreter Leader+ Hügel- und Schöcklland
Beratung und Beschlussfassung über die Behandlung der eingebrachten Einwendungen und Stellungnahmen im Zuge der öffentlichen Auflage des Entwurfs des FWP 5.0 und ÖEK 5.0 der Gemeinde Kainbach bei Graz (Auflagezeitraum 19.11.2018 bis 28.01.2019).
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Vertrages für die Errichtung, Erhaltung und Finanzierung des Projektes Geh- und Radweg Ragnitz / Lückenschluss mit dem Land Steiermark.
Beratung und Beschlussfassung über die Ehrung besonders verdienter Persönlichkeiten durch die Gemeinde Kainbach bei Graz gemäß § 13 Steiermärkische GemO.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Kaufvertrages mit der BWST über den Grundverkauf des Grundstückes Siedlung Hönigtal Schulstraße 26,28,30 und 32.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Bittleihvertrages von Teilflächen des Hochwasserrückhaltebeckens Ragnitz Ost mit den angrenzenden Anrainern.
Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf einer Wohnung beim Projekt GWS Hönigtaler Straße 1 als Ersatz für die Gemeindewohnung Hönigtaler Straße 2.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Pachtvertrages mit der Hilfswerk Steiermark GmbH über die Errichtung und Mitbenutzung von 23 Parkplätzen im Bereich der Park- & Ride Anlage Kainbach bei Graz.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Einleitungsvertrages mit der Firma 7bau GmbH für die Einleitung von Verkehrswässern in das Reinigungsbecken der Park- & Ride Anlage Kainbach bei Graz.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Stromliefervertrages für den Zeitraum 2020 – 2021 mit der Energie Steiermark Kunden GmbH.
Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgangsweise Geh- und Radweg Ragnitz.
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Straßenbeleuchtung Geh- und Radweg Ragnitz.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Mietvertrages mit der Fa. Magirus-Lohr GmbH für den Zeitraum 1.1.2020 bis 30.06.2020.
12-NÖF
13-NÖF
14-NÖF
15-NÖF
16-NÖF
Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung vom 06.06.2019
Beratung und Beschlussfassung über die Behandlung der eingebrachten Einwendungen und Stellungnahmen zu den nachträglich durchgeführten Abänderungen gegenüber den Entwurfsunterlagen des FWP 5.0 und ÖEK 5.0 der Gemeinde Kainbach bei Graz.
Beratung und Endbeschlussfassung über die Revision des Örtlichen Entwicklungskonzeptes 5.0 (ÖEK 5.0 – Endbeschluss).
Beratung und Endbeschlussfassung über die Revision des Flächenwidmungsplanes 5.0
(FläWi 5.0 – Endbeschluss).
Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgangsweise Führung des Kindergartens Kainbach bei Graz.
Beratung und Beschlussfassung über die Auflösung des Vorkaufsrechtes P+R Ragnitz.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung für den Austausch der Schließanlage Volksschule Hönigtal.
Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtragsvoranschlag 2019 der Gemeinde Kainbach bei Graz.
10-NÖF
11-NÖF
Vorlage der Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung vom 24.09.2019.
Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung der Grundbuchordnung „Hönigtal Schulstraße – Sportplatzsiedlung“ gemäß Teilungsplan Vermessung Legat ZT GmbH GZ 21.304 vom 07.08.2019.
Beratung und Beschlussfassung über die Adaptierung der Förderrichtlinie zur Zuzahlung der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel.
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Zu- und Umbau Gemeindezentrum – Statik.
Berichte des Bürgermeisters und von Delegierten, die die Gemeinde in Gemeindeverbänden vertreten gemäß § 54 Stmk. Gemeindeordnung. (Abfallwirtschaftsverband Graz-Umgebung, Tourismusverband „Region Laßnitzhöhe“, Sozialhilfeverband Graz-Umgebung, Leader+ Hügelland östlich von Graz)
8-NÖF
9-NÖF
Beratung und Beschlussfassung über die Einspruchsbehandlung von Frau Elisabeth Söls gegen den Baubescheid für Herrn Robert Freier vom 26.08.2019, GZ: 1509-67-2019.
Beratung und Beschlussfassung Untervoranschlag 2020 der Volksschule Hönigtal.
Beratung und Beschlussfassung Untervoranschlag 2020 der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz.
Beratung und Beschlussfassung über die finanzielle Unterstützung der Durchführung eines Schikurses für Kindergartenkinder.
Beratung und Beschlussfassung über die finanzielle Unterstützung der Sommererlebnissportwoche Xund ins Leben.
Beratung und Beschlussfassung über die Nennung einer Kontaktperson für Gleichbehandlungsfragen der Gemeinde Kainbach bei Graz für das Land Steiermark.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung mit der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz für die Benützung übergebene Baulichkeiten, Einrichtungen, Geräte und sonstigen Gegenstände gemäß § 35 Abs. 2 StFWG in Verbindung mit § 19 Abs. 1 und 2, VRV 2015.
Beratung und Beschlussfassung über die Auflösung des Vorkaufsrechtes P+R Ragnitz bei gleichzeitigem Abschluss eines Tauschvertrages mit der Firma REPA GmbH.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Fördervertrages mit der Fachabteilung 6 des Landes Steiermark für den Investitionskostenzuschuss im Zusammenhang mit Maßnahmen der Barrierefreiheit im Zuge des Zu- und Umbaues des Gemeindezentrums.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Fördervertrages mit der Fachabteilung 6 des Landes Steiermark für den Investitionskostenzuschuss im Zusammenhang mit Maßnahmen der Erweiterung des Betreuungsangebotes von zwei auf vier Kindergartengruppen im Zuge des Zu- und Umbaues des Gemeindezentrums.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Fördervertrages mit der Fachabteilung 6 des Landes Steiermark für den Investitionskostenzuschuss im Zusammenhang mit Maßnahmen der Erweiterung des Betreuungsangebotes bei der Errichtung einer Kinderkrippengruppe im Zuge des Zu- und Umbaues des Gemeindezentrums.
Beratung und Beschlussfassung über die Mietreduktion Ordination Dr. Pätzold während der Bauphase Zu- und Umbau Gemeindezentrum Kainbach bei Graz.
Beratung und Beschlussfassung über eine Darlehensaufnahme für den Wohnungskauf GWS – Hönigtaler Straße 1 bei der Hypo-Bank Burgenland Member GRAWE Group.
Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Vertrages mit der Firma ISTmobil GmbH – GUST MOBIL um ein halbes Jahr bis 31.12.2020
Voranschlag 2020 der Gemeinde Kainbach bei Graz – Beratung und Beschlussfassung über die Hebesätze bzw. die Höhe der zu erhebenden Abgaben, soweit diese einer jährlichen Beschlussfassung bedürfen. (§ 76, Abs. 2, Punkt 1 GemO)
Voranschlag 2020 der Gemeinde Kainbach bei Graz – Beratung und Beschlussfassung über die Höhe der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen erforderlichen Kassenstärker. (§ 76, Abs. 2, Punkt 2 sowie § 82 GemO)
Voranschlag 2020 der Gemeinde Kainbach bei Graz – Beratung und Beschlussfassung über den Gesamtbetrag der Darlehen und Zahlungsverpflichtungen. (§ 76, Abs. 2, Punkt 3 sowie § 80 GemO)
Voranschlag 2020 der Gemeinde Kainbach bei Graz – Beratung und Beschlussfassung über den Dienstpostenplan (Stellenplan). (§ 76, Abs. 2, Punkt 4 GemO)
Voranschlag 2020 der Gemeinde Kainbach bei Graz – Beratung und Beschlussfassung über den Nachweis über die Investitionstätigkeit und deren Finanzierung. (§ 76, Abs. 2, Punkt 5 GemO)
Voranschlag 2020 der Gemeinde Kainbach bei Graz – Beratung und Beschlussfassung über den mittelfristigen Haushaltsplan. (§ 76, Abs. 2, Punkt 8 sowie § 74a GemO)
Personalangelegenheit – Nebengebührenordnung
Beratung und Beschlussfassung als Ergänzung zur Einwendungsbeantwortung zur Flächenwidmungsrevision 5.0
Beratung und Beschlussfassung als Ergänzung zum ÖEK 5.0
Beratung und Beschlussfassung als Ergänzung zum FWP 5.0
6-NÖF
Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung vom 03.03.2020
Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung vom 03.03.2020 – Rechnungsabschlussprüfung.
Beratung und Beschlussfassung Rechnungsabschluss 2019 Gemeinde Kainbach bei Graz.
Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines Mietvertrages mit Frau Regina Gillar – Wohnung VS Hönigtal.
Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines Mietvertrages mit Herrn Ing. Hans Sepp Polenat – Wohnung Hönigtaler Straße 1, Top 5.
Beratung und Beschlussfassung über die Darlehensaufnahme für das Bauvorhaben Zu- und Umbau Gemeindezentrum Kainbach bei Graz.
Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergaben Bauvorhaben Zu- und Umbau Gemeindezentrum Kainbach bei Graz.
HKLS-Arbeiten
Abschlussberichte des Bürgermeisters und von Delegierten, die die Gemeinde in Gemeindeverbänden vertreten gemäß § 54 Stmk. Gemeindeordnung. (Abfallwirtschaftsverband Graz-Umgebung, Tourismusverband „Region Laßnitzhöhe“, Sozialhilfeverband Graz-Umgebung, Leader+ Hügelland östlich von Graz)
Herstellung der Grundbuchordnung, Gehsteig Neudörfl, (GZ 20.803 Vermessung Legat ZT GmbH)
Herstellung der Grundbuchordnung, Gehsteig Neudörfl, (GZ 20.804 Vermessung Legat ZT GmbH)
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines neunen POST PARTNER-VERTRAGES auf Grund neuer gesetzlicher Grundlagen sowie bank99 – die neue Bank der Post.
7-NÖF