Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_46_FAG_Pauschale_Investitionsfoerderung_im_Laendli-d7405361,47.html
Timestamp: 2016-12-10 09:06:34
Document Index: 167996742

Matched Legal Cases: ['§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 61', '§ 62', '§ 63', '§ 64', '§ 65', '§ 66', '§ 74', '§ 46', '§ 46', '§ 45', '§ 45', '§ 47']

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Gesetz zur Regelung des Finanzausgleichs (Finanzausgleichsgesetz - FAG) Landesre...…§ 46 FAG, Pauschale Investitionsförderung im Ländlichen Raum§ 47 FAG, Zuweisungen für wasserwirtschaftliche Maßnahmen§ 48 FAG, Zuwendungen zur Projektförderung§ 49 FAG, Zuwendungen zu den Auszahlungen für Krankenhäuser§ 50 FAG, Kreisumlage§ 51 FAG, Krankenhausumlage§ 52 FAG, Verbandsumlage des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen§ 53 FAG, Verbandsumlage des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain§ 54 FAG, Verzinsung§ 55 FAG, Zinsdienstumlage für das Sonderinvestitionsprogramm§ 56 FAG, Zuwendungen außerhalb der Finanzausgleichsmasse§ 57 FAG, Kreisausgleichsstock§ 58 FAG, Landesausgleichsstock§ 59 FAG, Verwaltungskosten§ 60 FAG, Zuweisungen von Verwarnungsgeldern und Geldbußen§ 61 FAG, Kriegsfolgelasten§ 62 FAG, Ausgleichsleistungen an die Gemeinden für Belastungen durch die Neureg...§ 63 FAG, Abmilderung von Übergangshärten§ 64 FAG, Übergangsregelung für die kreisangehörigen Gemeinden§ 65 FAG, Übergangsregelung für die Landkreise§ 66 FAG, Übergangsregelung für die Gemeinden und Landkreise…§ 74 FAG, Inkrafttreten
§ 46 FAG, Pauschale Investitionsförderung im Ländlichen Raum
§ 46 FAGGesetz zur Regelung des Finanzausgleichs (Finanzausgleichsgesetz - FAG)Landesrecht HessenFÜNFTER TEIL – Auszahlungen zur Finanzierung von Investitionen und InvestitionsförderungsmaßnahmenTitel: Gesetz zur Regelung des Finanzausgleichs (Finanzausgleichsgesetz - FAG)Normgeber: HessenAmtliche Abkürzung: FAGGliederungs-Nr.: 41-43gilt ab: 01.01.2016Normtyp: Gesetzgilt bis: [keine Angabe]Fundstelle: GVBl. 2015 S. 298 vom 03.08.2015(1) Kreisangehörige Gemeinden im Ländlichen Raum erhalten jährlich eine Investitionsstrukturpauschale für den Ländlichen Raum und, sofern sie Mittelzentren ohne Teilfunktionen eines Oberzentrums sind, eine Investitionspauschale für Mittelzentren im Ländlichen Raum.(2) 1Die Zuweisungen können auch zur Tilgung von Investitionskrediten eingesetzt werden. 2Sie können abweichend von § 45 Satz 3 im Ergebnishaushalt eingesetzt werden, soweit und solange beim Zuwendungsempfänger keine Auszahlungen für Investitionen oder Investitionsförderungsmaßnahmen oder für die Tilgung von Investitionskrediten anfallen.(3) Die Zuweisungen für die einzelnen kreisangehörigen Gemeinden sind so festzusetzen, dass die verfügbaren Mittel möglichst aufgebraucht werden, und auf volle tausend Euro zu runden.
§ 45 FAG, Allgemeine Grundsätze§ 47 FAG, Zuweisungen für wasserwirtschaftliche Maßnahmen