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Timestamp: 2019-09-16 20:22:46
Document Index: 80683831

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 40', '§ 44', '§ 40', '§ 40', '§ 5', '§ 5', '§ 225']

Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, VersAusglG § 40 ... / B. Die Ermittlung der ehezeitlichen Versorgung | Deutsches Anwalt Office Premium | Recht | Haufe
Gem § 40 II S 1 und S 2 sind zwei Zeiträume voneinander abzugrenzen: Nach S 1 ist die bis zur für das Anrecht maßgeblichen Altersgrenze oder bis zu einem anderen Stichtag (zB der Stichtag der Systemumstellung der öffentlich-rechtlichen Zusatzversorgungen zum 31.12.01 für die Bewertung einer Startgutschrift) höchstens erreichbare Zeitdauer der Zugehörigkeit zum Versorgungssystem (n) zu ermitteln. Sodann ist gem S 2 der Teil der nach S 1 ermittelten Zeitdauer, der in die Ehezeit fällt, festzustellen (m). Im Anschluss hieran ist die zu erwartende Versorgung (R) zu ermitteln, wofür alle Einzelfaktoren den maßgeblichen Bestimmungen, etwa den beamtenrechtlichen Vorschriften (vgl auch § 44) oder der Satzung des jeweiligen betrieblichen Versorgungsträgers, zu entnehmen sind. Der Ehezeitanteil ergibt sich gem § 40 II S 3 nach der gesetzlich normierten Berechnungsformel: ›m/n × R‹. Der Ehezeitanteil ist unabhängig von Kürzungen durch vorherige Scheidungen zu ermitteln (Berlin FamRZ 11, 223).
Es sind gem § 40 III S 1 die zum Ende der Ehezeit maßgeblichen Bemessungsgrundlagen heranzuziehen (Stichtagsprinzip, vgl auch § 5 II S 1), wobei auf den Ehezeitanteil zurückwirkende Veränderungen tatsächlicher und rechtlicher Art zu berücksichtigen sind, III S 2 iVm § 5 II S 2, §§ 225, 226 FamFG.