Source: https://www.aschersleben.de/cms/index.php?id=354&FS=1
Timestamp: 2020-01-27 19:16:53
Document Index: 245879881

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§3', '§ 4', '§35', '§9', '§21', '§ 39', '§ 44', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 7', '§ 7', '§ 47']

Öffentliche Bekanntmachung: Teilflächennutzungsplan Solar/Wind
Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs gem. § 3 Abs. 2 und 3 BauGB des Sachlichen Teilflächennutzungsplans Regenerative Energien - Wind und Solar als gesamträumliches Konzept
Der Stadtrat der Stadt Aschersleben hat mit Datum vom 19.06.2019 unter der Beschluss-
Nr. 551/19 den Entwurf des sachlichen Teilflächennutzungsplans Regenerative Energien- Wind und Solar gebilligt und die Auslegung gem. §3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und betroffenen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Der sachliche Teilflächennutzungsplan stellt Sondergebiete dar sowohl für die Windenergie-nutzung als auch für die Freiflächenfotovoltaik im planungsrechtlichen Außenbereich gemäß §35 Baugesetzbuch (BauGB).
Für Anlagen zur Energieerzeugung mittels Freiflächenfotovoltaik werden durch die dargestellten Sondergebiete die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die verbindliche Bauleitplanung geschaffen. Die Sondergebiete für Windenergienutzung sind nachrichtlich an die Ziele der Raumordnung angepasst.
Der räumliche Geltungsbereich umfasst daher das gesamte Territorium der Stadt Aschersleben bestehend aus der Kernstadt Aschersleben und den 11 Ortschaften - siehe Karte.
Die Bekanntmachung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes Regenerative Energien – Wind und Solar in Aschersleben erfolgt in Form einer Ersatzbekanntmachung nach §9 Abs. 2 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) und §21 Abs. 1 Satz 3 der Hauptsatzung der Stadt Aschersleben.
Der Entwurf mit den Teilplänen 1- 8, den Übersichtsplänen Altbergbau 1-3 sowie der Begründung mit Umweltbericht liegt in der Zeit vom
02.01.2020 bis einschließlich 05.02.2020
in der Stadtverwaltung Aschersleben, Rathaus – Markt 1, im Amt 30 Stadtplanung, Zimmer 4.64, 06449 Aschersleben zu folgenden Sprechzeiten sowie nach Vereinbarung
Montag 09.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 15.00 Uhr
Dienstag 09.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr
Donnerstag 09.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 17.30 Uhr
zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Eine Einsichtnahme zu anderen Zeiten ist nach telefonischer Terminvereinbarung unter Tel.: 03473 / 958 610 möglich.
Der Entwurf ist außerdem auf der Homepage der Stadt Aschersleben unter folgendem Link eingestellt und einzusehen:
https://www.aschersleben.de/cms/?id=354
Umweltbezogene Informationen sind verfügbar zu:
Boden/ Fläche/ Kultur- und Sachgüter
Informationen und Hinweise zur Beachtung der raumordnerischen Zielvorgaben der Landes- und Regionalplanung
Hinweise zu Altlastenverdachtsflächen und Bedenken zur Einordnung in die Planung
Hinweise zum sparsamen und schonenden Umgang mit Grund und Boden sowie der minimalen Inanspruchnahme landwirtschaftlich genutzter Flächen
Hinweise zur Lage in Überschwemmungsgebieten und der Beachtung des Hochwasserschutzes
Hinweise auf Beeinträchtigungen durch umgegangenen Altbergbau auf die Auswirkungen bergbaulicher Tätigkeiten
Informationen zur Ingenieurgeologie, Geotechnik, Hydro- und Umweltgeologie
Informationen zur Lage und Beachtung des Bauschutzbereichs des Sonderlandeplatzes (SPL) Aschersleben
Mensch/ Landschaft/ Landschaftsbild/ Artenschutz
Hinweise zur Beeinflussung des Landschaftsbildes und der Freiraumfunktion des Außenbereichs
Hinweise auf die Nichtinanspruchnahme von Waldflächen
Hinweise auf die Belange der Beachtung vorhandener Biotopstrukturen und des Biotopschutzes
Hinweise auf artenschutzrechtliche Vorgaben der § 39 und die Beachtung von Verbotstatbeständen gem. § 44 BNatSchG
Hinweise zu möglichen Störungen durch Reflexionen auf schutzbedürftige Gebiete und Nutzungen, insbesondere auf umliegende Wohnnutzungen und deren Vermeidung
Hinweise auf die Lage von Kampfmittelverdachtsflächen und deren Beachtung bei der Vorhabenplanung
Bestandserfassung und Bewertung des derzeitigen Umweltzustands und der Umweltmerkmale sowie Prognose zur Auswirkung der Planung auf die Schutzgüter Mensch, Kultur- und Sachgüter, Pflanzen, Tiere, Boden ,Wasser, Klima/ Luft, Landschaftsbild
Hierzu können folgende Gutachten und umweltbezogene Stellungnahmen eingesehen werden:
Umweltbericht gem. § 2 Abs. 4, §§ 2a und 4c BauGB vom März 2019, Verfasser: Kathrin Tarricone- Ingenieurleistungen im Natur- und Umweltschutz
Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr Sachsen-Anhalt vom 18.01.2019, Az. 20221/30-00189.1
Stellungnahme des Salzlandkreises vom 28.01.2019, Az. 61.72.01/01VE_sTFNP_01/19,
insbesondere der Fachämter: Untere Wasserbehörde zur Lage in Überschwemmungsgebieten, Untere Naturschutzbehörde zur Beachtung Artenschutz und Fauna, Untere Immissionsschutzbehörde in Bezug auf die immissionsschutzrechtliche Vorsorge, Untere Bodenschutzbehörde zur Lage von Altlastenverdachts- und Altablagerungsflächen, Fachdienst Brand- und Katastrophenschutz in Bezug auf Kampfmittelverdachtsflächen
Stellungnahme der Regionalen Planungsgemeinschaft Magdeburg vom 22.01.2019 zur Beachtung der Ziele der Raumordnung
Stellungnahme des Landesamtes für Geologie und Bergbau vom 14.01.2019, Az. 32.22-34290-3230/2018-937/2019 zur Lage des Altbergbaus und den Auswirkungen der bergbaulichen Tätigkeiten (Markscheide- und Berechtsamtswesen) sowie zur Ingenieur-geologie und Geotechnik
Während der Auslegung können von jedermann Stellungnahmen zum Planentwurf schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift oder per E-Mail unter der Adresse bauleitplanung(at)aschersleben.de vorgebracht werden.
Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. (§ 3 Abs. 2, Satz 2, Halbsatz 2 BauGB).
Ergänzend wird gem. § 4 Abs. 3 BauGB darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfs-verfahren nach § 7 Abs. 2 Umwelt- Rechtsbehelfsgesetz gem. § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtszeitig geltend gemacht hat, oder hätte geltend machen können.
Es wird außerdem darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Entwurf-04-2019
Begründung Korrektur, Stand 01.04.19
Umweltbericht_TFNP-Plan Fachplan Energie_März 2019_korrigiert
Teilplan-01-Entwurf
Teilplan-02-Entwurf
Teilplan-03-Entwurf
Teilplan-04-Entwurf
Teilplan-05-Entwurf
Teilplan-06-Entwurf
Teilplan-07-Entwurf
Teilplan-08-Entwurf
Übersichtsplan_Altbergbau_FLNP Aschersleben_regenerative(2)
Übersichtsplan_Altbergbau_FLNP Aschersleben_regenerative En
Übersichtsplan_Altbergbau_FLNP Aschersleben_regenerative(1)
Stellungnahme Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr
Stellungnahme Salzlandkreis
Stellungnahme Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg
Stellungnahme Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt
Aschersleben, den 14.12.2019