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Timestamp: 2019-10-24 04:10:57
Document Index: 156746160

Matched Legal Cases: ['OGH', 'OGH', 'OGH', '§ 19', '§ 25', '§ 43', '§ 45', '§ 47', 'OGH']

20120423 Medien Frage 01 Wie können alle Richter befangen sein? || Fragen 01-04
Autor Thema: 20120423 Medien Frage 01 Wie können alle Richter befangen sein? || Fragen 01-04 (Gelesen 5277 mal)
« am: 23 April 2012, 18:23:28 »
!! ACHTUNG !! ACHTUNG !! UMBAUARBEITEN !!
Bisherige LINKS zum geplanten INHALTSVERZEICHNIS:
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=292.0
Antwort 4 in dieser Themenreihe hier!!
ehemaliger Link mit neuem Thema: SCHWARZBUCH JUGENDWOHLFAHRT
20120423 Medien Frage 03 Warum sind Sie besser geeignet?
Antwort 5 in dieser Themenreihe hier!!
ehemaliger Link mit neuem Thema: EU-RECHT
20120423 Medien Frage 04 Die Kinder entwickeln sich im Heim prächtig
Antwort 6 in dieser Themenreihe hier!!
ehemaliger Link mit neuem Thema
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=293.0
UMBAUARBEITEN AUSGEFÜHRT:
ANTWORT 1 - ANTWORT 3 betrifft:
ANTWORT 4 betrifft:
Früher: http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=294.0
NEUER TITEL: SCHWARZBUCH JUGENDWOHLFAHRT
ANTWORT 5 betrifft:
Früher: http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=295.0
NEUER TITEL: EU-RECHT
ANTWORT 6 betrifft:
« Letzte Änderung: 26 Dezember 2015, 05:44:00 von Andreas Ranovsky »
« Antwort #1 am: 24 April 2012, 13:19:54 »
SEITE 1 ANTWORT 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=292.0
Die 4 Säulen der Demokratie sind
20120423 PUBLIC WATCHDOG Frage 01
Soweit ich weiß, werden in dem Pflegschaftsverfahren sämtliche Richter des LG xxx seitens der Großeltern väterlicherseits als befangen abgelehnt. Wie können alle Richter befangen sein?
Einspruch Euer Ehren! Es sind nicht alle Amtsorgane der Republik befangen.
Nun denn: Wie kann Befangenheit von Amtsorganen offen sichtbar werden?
A - Öffentliche Antwort - KURZ UND BÜNDIGER VERGLEICH:
B - Öffentliche Antwort durch die Betroffenen selbst, ua:
LANGJÄHRIGER BEKANNTER DER STIEFMUTTER - Beschluss hier noch nicht veröffentlicht
BEFANGEN VON AMTS WEGEN - siehe auch:
Parlamentarische Anfrage zur CAUSA RANOVSKY – MISSSTÄNDE IN DER JUSTIZ http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/J/J_10785/index.shtml
C - Öffentliche Antwort von vielen möglichen:
11. Beamte, Richter und Staatsanwälte, die begünstigen, Beweismaterial unterdrücken oder ihre beruflichen Pflichten zur realen Wahrheitsfindung in Verfahren mit Ursprung Kindeswohl von xxx und xxx, beide * xx.xx.2001, nicht sofort und vollständig wahrnehmen, amtieren offen sichtbar befangen und ihr Amt missbrauchend.
Quelle: 20110101 Vorangestellt wird jedem VGE-Schriftsatz
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,264.0.html
200601xx Alter 4,4 Jahre selbständig schleppliftfahren - BEI DEN VGE VOLL FIT !!
200603xx Alter 4,5 Jahre Sprungrollen - BEI DEN VGE VOLL FIT !!
200603xx Alter 4,5 Jahre gut und sicher schifahren - BEI DEN VGE VOLL FIT !!
« Letzte Änderung: 26 Dezember 2015, 05:32:35 von Andreas Ranovsky »
Verwendete Fachliteratur BEFANGENHEIT:
« Antwort #2 am: 24 April 2012, 19:14:16 »
SEITE 1 ANTWORT 2 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=292.0
1. Dr. Egon Schneider (Rechtsanwalt, Much)
Die Abwehr verfahrenswidriger richterlicher Maßnahmen und Entscheidungen
3., überarbeitete, wesentlich erweiterte Auflage
ISBN: 978-3-89655-363-8
LexisNexis Deutschland GmbH, Münster 2008
Persönliche Anmerkung: Deutsche Rechtsprechung und Lehre sinngemäß in Österreich anwendbar (OGH)
2. Hans Meyer-Mews
Richterliche Befangenheit
Ablehnungsantrag Gegenvorstellung Revision
Hans Meyer-Mews
Horner Straße 12, 28203 Bremen
Tel.: 0421/794 13 50
Fax 0421/794 13 51
Seminar der Leipziger Strafverteidiger e.V. am 19. Mai und 6. Juni 2001 in Leipzig
Persönlicher Hinweis: Deutsche Rechtsprechung und Lehre sinngemäß in Österreich anwendbar (OGH)
« Letzte Änderung: 26 Dezember 2015, 05:32:49 von Andreas Ranovsky »
ES STEHT FEST: 1=3
« Antwort #3 am: 25 November 2014, 15:10:22 »
SEITE 1 ANTWORT 3 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=292.0
20120423 PUBLIC WATCHDOG Frage 01 Wie können alle Richter befangen sein?
Die VGE beweisen die Realität (objektive Wahrheit) mit unwiderlegbaren Tatsachenbeweisen (100 Fotos, 26 DVD-Szenen), 47 schriftlichen Zeugenaussagen von 57 Zeugen, Dokumenten, Beweismitteln, Begründungen nach den logischen Denk- und Handlungsgesetzen einer klugen Lebenserfahrung, etc.
bloßes Parteivorbringen (Parteibehauptung) ... keine List - jedenfalls regelmäßig zur List, wenn es der Täter ... zu stützen gesucht hat - um die Behörde in Irrtum zu führen ... listige Vorstellungen und Handlungen
OGH 9Os56/69 vom 04.11.1971 - Rechtliche Beurteilung
JN Jurisdiktionsnorm § 19 bis § 25 Ablehnung von Richtern in bürgerlichen Rechtssachen
StPO § 43 - § 45 Ausgeschlossenheit von Richtern
StPO § 47 Befangenheit von Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft
Um das Jahr 2010 - Hintergründe - Befangenheit und Ausgeschlossenheit von Richtern ...
http://www.richtervereinigung.at/justiz-aktuell/hintergruende/hintergr5a.htm
Und wie ist das bei den Staatsanwälten?
Das Gesetz sieht bei Staatsanwälten keine Befangenheitsgründe vor, sondern nur Ausschließungsumstände. Diese sind nicht dieselben wie beim Ausschluss des Richters. Trat zum Beispiel ein Staatsanwalt als Ankläger in einem Prozess auf, in dem jemand verurteilt wurde, so kann im Wiederaufnahmeverfahren über dieses Urteil derselbe Staatsanwalt fungieren.
Da der Staatsanwalt jedoch einerseits zu vollkommener Objektivität verpflichtet ist und andererseits zusehends mehr Agenden übernimmt, die nach ihrer Bedeutung einem Richter zufallen sollten (z.B. Diversion), muss überlegt werden, ob die ihn betreffenden Ausschließungsgründe neu zu formulieren und Befangenheitsgründe für ihn neu zu statuieren sind. ...
OGH 12Ns102/10m vom 21.12.2010 - Gründe, Zitate:
Senatspräsident des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Ratz ist Vorsitzender des für die Erledigung dieses Rechtsbehelfs zuständigen 13. Senats.
Nach seiner Mitteilung hatte er mit dem im erstinstanzlichen Verfahren zuständigen Staatsanwalt Dr. Bolter, mit dem er auch freundschaftlich verbunden ist, Gespräche über Rechtsprobleme im Zusammenhang mit der in diesem Verfahren bestehenden Verdachtslage geführt.
Rechtliche Beurteilung, Zitate:
Da im Sinne des in der Judikatur zur EMRK herausgearbeiteten Grundsatzes „Justice must not only be done, it must also be seen to be done“ schon jeder Anschein vermieden werden muss, wonach bei einem am Verfahren beteiligten Richter eine konventionskonforme objektive Unparteilichkeit in Frage stehen könnte, war auf die Ausgeschlossenheit des Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Ratz vom gesamten Verfahren zu erkennen.
Allgemeiner Lesetipp: Staatsanwaltschaftsgesetz StAG)
Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz (RStDG)
« Letzte Änderung: 26 Dezember 2015, 05:33:08 von Andreas Ranovsky »
« Antwort #4 am: 25 November 2014, 15:23:04 »
25.11.2014 15:30 Uhr noch aktuell:
« Letzte Änderung: 26 Dezember 2015, 05:39:10 von Andreas Ranovsky »
« Antwort #5 am: 26 November 2015, 01:28:23 »
SEITE 1 ANTWORT 5 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=292.0
25.04.2012 Vorangestellt wird: Nur wenn sie vollkommen schad- und klaglos gehalten werden, stimmen die VGE, Susanna und Andreas Ranovsky, einer Veröffentlichung in Druckwerken zu.
23.04.2012 PUBLIC WATCHDOG Frage 03
Warum denken Sie, Sie sind besser für die Erziehung der Kinder geeignet als der leibliche Vater?
Öffentliche Antwort kurz und bündig:
Öffentliche Antwort ausführlicher:
Rechtsmeinung: Eine sofortige und rechtsgültige Übertragung der gesamten Obsorgewechsel ist ein sofortiges und unbedingtes MUSS, weil offen sichtbar das Kindeswohl höchst gefährdet ist.
Verdacht auf täglichen Kindesmissbrauch an Körper, Seele, Geist, Bildung, Erziehung, Sozialem, etc. durch Vertuschen von schweren Straftaten gegen das Kindeswohl, Wahl der falschen Schule (SS statt Gymnasium oder Neue Mittelschule), Isolation statt Integration, Entziehung der leiblichen Familie (ein Heim kann bestenfalls familienergänzend und niemals familienersetzend sein), etc.
Sachverhalt: Bis zum 20.05.2007 bei den VGE gesunde, fröhliche, höchst sportliche und geistig sehr rege Kinder werden als Schwerbehinderte in der Fremde festgehalten.
Unwiderlegbare Tatsachenbeweise (Fotos, DVD-Szenen) in den Akten, hier im Forum bzw. im Medien-Zugang.
Ein Medienzugang durch Mail an:
INHR-Präsident Roland Reichmann
Verein für Menschenrechte
St. Jakober Straße 3
Tel.: (+43) 664-517-64-08
Mail: reichmann@inhr.net
Weitere Begründung:
Die VGE waren und sind bestausgebildetste "Personal-Trainer" (*) für Ihre Enkelkinder mit hervorragenden Erfolgen. Unwiderlegbare Tatsachenbeweise (Fotos, DVD-Szenen), Beweise, Begründungen, etc in den Akten und hier im Forum: Ranovsky Zwillinge
(*) Die VGM war von Beruf Hauptschullehrin für Deutsch, Physik-Chemie, ... sowie privat ...
(*) Der VGV war von Beruf Gymnasium-Professor für Sport und Mathematik, ... sowie privat ...
(*) Ausgezeichnete Dienstbeschreibung des VGV. Mehr zu den Fähigkeiten der VGE in den Akten.
In Österreich gibt es keine höhere und bessere Ausbildung für Bildung und Erziehung vor Ort!
« Letzte Änderung: 26 Dezember 2015, 05:38:51 von Andreas Ranovsky »
« Antwort #6 am: 26 Dezember 2015, 05:37:38 »
SEITE 1 ANTWORT 6 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=292.0
23.04.2012 PUBLIC WATCHDOG Frage 04
Laut anwaltlicher Auskunft des Rechtsvertreters xxx, entwickeln sich die Zwillinge im Kinderheim prächtig. Was ist davon zu halten?
Zum Zeitpunkt der nachhaltigen Trennung von den VGE am 20.05.2007 gesunde, fröhliche, höchst sportliche und geistig rege Kinder werden ab 01.08.2007 offiziell als schwerbehindert geführt.
Dieser Sachverhalt ist seit Jahren von den betroffenen Amtsorganen sofort und vollständig zu klären.
Die Zwillinge sind sofort und rechtskräftig in die real gute Familie ihrer VGE zurückzuführen.
Öffentliche Antwort etwas ausführlicher:
Die Zwillinge könnten in Kirchberg bei den VGE im Schuljahr 2011/2012 die erste Klasse Gymnasium oder Neue Mittelschule besuchen. Nach der bisherigen Schullaufbahn fragen Sie bitte nach im Kinderheim, bei NÖ LR Mag. Karin SCHEELE, bei der JUWO (Jugendwohlfahrt), bei NÖ LR Mag. Barbara SCHWARZ, beim SOZA (Sozialamt) oder im Büro von LH DI Dr. Erwin PRÖLL, von wo den VGE vor vielen Monaten sinngemäß "eine Auskunft versprochen" wurde.
Nennen Sie den vollständigen Namen des oben angeführten Rechtsvertreters.
Mit welchen unwiderlegbaren Tatsachenbeweisen begründet der oben angeführte Rechtsvertreter seine "wahrheitsgemäße" Aussage?
Fragen Sie den oben angeführten Rechtsvertreter,
a) ob er ein Verwandter (Onkel) der SM ist, und
b) ob es im Zwillings-Pflegschaftsverfahren in mehr als 29 langen Verfahrensmonaten eine vollständige Namensnennung und Unterschrift seinerseits zum Beweis gegeben hat,
c) ob es im Zwillings-Pflegschaftsverfahren in mehr als 29 langen Verfahrensmonaten eine wahrheitsgemäße Einvernahme der VGE gegeben hat,
d) ob sich im Zwillings-Pflegschaftsverfahren unwiderlegbare VGE-Tatsachenbeweise (rund 100 Fotos und mehrere DVDs) zum Beweis der wahrheitsgemäßen VGE-Aussagen befinden,
e) ob sich im Zwillings-Pflegschaftsverfahren seit Dezember 2009 47 schriftliche Zeugenaussagen von 57 ZeugInnen zum Beweis der wahrheitsgemäßen VGE-Aussagen befinden! usw
Fragen Sie ebenfalls, ob es im Zwillings-Pflegschaftsverfahren eine wahrheitsgemäße Einvernahme seines Mandaten zum Beweis und zur realen Wahrheitsfindung gibt.
Fragen Sie ebenfalls: Mit welchen unwiderlegbaren Tatsachenbeweisen begründet der oben angeführte Rechtsvertreter im Zwillings-Pflegschaftsverfahren seine wahrheitsgemäße Aussage?
"Die Zwillinge entwickeln sich im Kinderheim (pers. Anm.: anonymisiert) prächtig."
VGE-Hinweis dazu: Die Kinder wurden beim Schuleinschreibefest im Oktober 2006 zum Unterricht nach dem Regellehrplan der Volksschulen eingestuft.
Im Übrigen sind die VGE höchst erfreut, wenn sich die Zwillinge im Kinderheim prächtig entwickeln.
Frage ist ua nur, unter welchen konkreten und präzisen Voraussetzungen und Bedingungen und was man darunter konkret und präzise versteht.