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Timestamp: 2016-10-27 18:53:27
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Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 152', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 633/02 (18.06.2003)
I 633/02
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter R�edi und nebenamtlicher Richter Meyer; Gerichtsschreiberin Hofer
M.________, 1948, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokatin Sarah Brutschin, Henric Petri-Strasse 19, 4051 Basel,
Der 1948 geborene franz�sische Staatsangeh�rige M.________ war in den Jahren 1971, 1972, 1974, 1975 und ab 1979 in der Schweiz erwerbst�tig. Ab Januar 1989 war er als Betriebsmitarbeiter (Rohrschlosser und Mechaniker) in der X.________ AG besch�ftigt, welche Arbeit er ab Anfang Februar 1999 krankheitshalber nicht mehr ausf�hren konnte. Die Stelle wurde durch den Arbeitgeber per 31. M�rz 2000 infolge Reorganisation des Betriebes aufgel�st.
Mit Anmeldung vom 11. November 1999 ersuchte M.________ unter Hinweis auf eine seit etwa 1995 Beschwerden verursachende Diskushernie um Ausrichtung einer Invalidenrente. Die IV-Stelle Basel-Stadt zog den IK-Auszug vom 19. November 1999, den Arbeitgeberbericht vom 3. Dezember 1999 sowie verschiedene medizinische Unterlagen bei und holte bei Dr. med. Z.________, FMH f�r Allgemeine Medizin, den Arztbericht f�r Grenzg�nger vom 21. November 2000 mit Erg�nzungsbericht vom 29. November 2000 ein. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens wies die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland (nachfolgend: IV-Stelle) mit Verf�gung vom 29. Januar 2001 das Rentengesuch bei einem Invalidit�tsgrad von 30 % ab.
Hiegegen erhob M.________ Beschwerde mit dem sinngem�ssen Antrag, in Aufhebung der Verf�gung vom 29. Januar 2001 sei ihm eine Rente zuzusprechen; replicando liess der nunmehr anwaltlich vertretene Versicherte die Arztberichte von Dr. med. H.________ vom 21. M�rz 2000 und Dr. med. F.________ vom 10. April 2001 einreichen. Mit Entscheid vom 2. Juli 2002 wies die Eidgen�ssische Rekurskommission der AHV/IV f�r die im Ausland wohnenden Personen die Beschwerde ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst M.________ beantragen, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und es sei ihm bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 50 % sp�testens mit Wirkung ab 1. Februar 2000 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zur weiteren medizinischen Abkl�rung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Zudem l�sst er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchen.
1.1 Die streitige Verwaltungsverf�gung wurde vor Inkrafttreten (1. Juni 2002) des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits �ber die Freiz�gigkeit erlassen. Dieses Abkommen, insbesondere dessen Anhang II, der die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit regelt, muss demnach im vorliegenden Verfahren unber�cksichtigt bleiben (BGE 128 V 315). Damit bleibt vorliegend das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Franz�sischen Republik �ber Soziale Sicherheit vom 3. Juli 1975 (nachfolgend: Sozialversicherungsabkommen) anwendbar.
1.2 Die Vorinstanz hat unter Hinweis auf Art. 3 und 6 des Sozialversicherungsabkommens zutreffend dargelegt, dass der Versicherte als franz�sischer Staatsangeh�riger mit Wohnsitz in Frankreich den gleichen Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung hat wie Schweizer B�rger und dass der Rentenanspruch vorliegend mangels abweichender staatsvertraglicher Regelung allein auf Grund des schweizerischen Rechts, insbesondere dem Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959, zu beurteilen ist.
1.3 Im angefochtenen Entscheid werden die gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs von Personen mit Wohnsitz im Ausland (Art. 28 Abs. 1 und 1ter IVG; BGE 121 V 269 Erw. 5 und 6), die Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 104 V 136 Erw. 2a und b), die Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen) sowie die im gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden Grunds�tze der Schadenminderungspflicht und der Selbsteingliederung (BGE 113 V 28 Erw. 4a mit Hinweisen, vgl. auch BGE 121 V 190 ff.) richtig wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 29. Januar 2001) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
1.4 Liegen zur Frage der einem Versicherten noch zumutbaren Arbeitsf�higkeit voneinander abweichende �rztliche Berichte oder Gutachten vor, haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht nach dem das ganze sozialversicherungsrechtliche Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren beherrschenden Grundsatz der freien Beweisw�rdigung alle Beweismittel unabh�ngig davon, von wem sie stammen, objektiv zu pr�fen und danach zu entscheiden, ob die verf�gbaren Unterlagen eine zuverl�ssige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Sozialversicherungsgericht bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu w�rdigen und die Gr�nde anzugeben, warum auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abgestellt wird. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht f�r die streitigen Belange umfassend ist, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begr�ndet sowie nachvollziehbar sind. Ausschlaggebend f�r den Beweiswert ist somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis).
2.1 Die medizinischen Unterlagen zeigen folgendes Bild �ber die Entwicklung der gesundheitlichen Situation des Beschwerdef�hrers:
Dr. med. W.________ stellte nach radiologischer Untersuchung gem�ss Bericht vom 25. Mai 1994 eine Diskopathie (Bandscheibenschaden) L4/L5, m�glicherweise L5/S1, ohne weitere anormale Befunde fest. Dr. med. F.________ erhob nach radiologischer Untersuchung des R�cken-/Lendenbereichs sowie des Becken-/H�ftbereichs im Bericht an den Hausarzt, Dr. med. H.________, vom 9. September 1998 die Befunde einer dorso-lumbalen Skoliose, leichte Dorsoarthrose, Lumboarthrose mit Diskopathie L4/L5. Er wies dabei auf eine seit der Untersuchung von M�rz 1996 im Wesentlichen unver�nderte Situation hin. Dr. med. M.________ stellte nach einer Scanner-Untersuchung vom 7. Oktober 1998 eine degenerative Sch�digung der Wirbelk�rper L4/L5 mit leichter Protrusion, ohne Nachweis einer Hernie, fest (Bericht vom 7. Oktober 1998). Dr. med. H.________, der den Beschwerdef�hrer seit dem 2. Februar 1999 behandelte, f�hrte im Bericht an die IV-Stelle vom 7. Dezember 1999 als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit eine vertebrale Arthrose, Diskopathie und Protrusion der Wirbel L4/L5 auf. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit erw�hnte er eine arterielle Hypertonie und eine Adipositas. Die Schmerzen im Lenden-/R�ckenbereich best�nden nach Angaben des Versicherten seit mehreren Jahren und w�rden die Arbeit in der angestammten T�tigkeit verunm�glichen. Dr. med. H.________ erkl�rte den Versicherten ab 2. Februar 1999 in der bisherigen T�tigkeit als Schweisser und Rohrschlosser als zu 100 % arbeitsunf�hig. Den aktuellen Gesundheitszustand beurteilte er als station�r. Dr. med. Z.________ untersuchte den Beschwerdef�hrer im Auftrag der IV-Stelle am 17. November 2000. In der Anamnese werden in den letzten Jahren immer wieder aufgetretene Arbeitsunf�higkeiten wegen R�ckenschmerzen festgehalten. Nach der Fusion der Firma N.________ habe man dem Versicherten auf Anraten des Werkarztes eine neue, eher r�ckenschonende Position zuweisen wollen, doch seien dabei offensichtlich Schwierigkeiten aufgetreten. Der Versicherte habe immer wieder gr�ssere Lasten heben m�ssen, so dass es zu Schmerzexacerbationen und konsekutiv zu Arbeitsunf�higkeiten gekommen sei. Im Februar 1999 habe der Arbeitgeber den Versicherten zum Hausarzt geschickt, da dieser nicht mehr habe arbeiten k�nnen. In der Folge habe sich die Situation stabilisiert und der Beschwerdef�hrer habe Anfang 2000 die Arbeitslosenkasse in Frankreich aufgesucht, deren Vertrauensarzt ihn offenbar untersucht und abgekl�rt habe. Dr. med. Z.________ erhob als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit ein rezidivierendes lumbovertrebrales Syndrom bei skoliotischer Fehlhaltung und Arthrosezeichen L4/L5 sowie eine Adipositas BMI 32 und als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit eine arterielle Hypertonie und eine rezidivierende Nephrolithiasis bei Status nach Cholezystektomie ca. 1995 und Nikotinabusus (Stopp 1989). In der zuletzt ausge�bten T�tigkeit als Rohrschlosser/Mechaniker attestierte er ab Februar 1999 eine Arbeitsunf�higkeit von 100 %. Die schwere k�rperliche Arbeit mit Heben von Lasten sei f�r den Versicherten sicherlich ungeeignet. Hingegen k�nne auf Grund der Befunde eine Arbeit zugemutet werden, bei der er maximal ca. 15 kg heben m�sse. Ein solcher Einsatz w�re im Wechsel Sitzen/Stehen/Gehen sowie ohne h�ufiges B�cken und ohne einseitige K�rperarbeit zumutbar. Auf Grund der Anamnese bestehe ca. seit Mai 2000 eine stabile und mit dem jetzigen Befund vergleichbare Situation. Auf Erg�nzungsfragen der IV-Stelle f�hrte Dr. med. Z.________ aus, die schwere k�rperliche Arbeit als Rohrschlosser sei dem Versicherten seit Eintritt der Arbeitsunf�higkeit nicht mehr zumutbar. Nach entsprechender Arbeitsniederlegung habe sich die Situation ca. im Sommer 1999 stabilisiert, weshalb erfahrungsgem�ss davon ausgegangen werden d�rfe, dass ca. ab Juli 1999 die Aus�bung einer alternativen geeigneten T�tigkeit und die Durchf�hrung entsprechender beruflicher Massnahmen zumutbar gewesen w�ren (Bericht vom 29. November 2000).
Im vorinstanzlichen Verfahren legte der Beschwerdef�hrer zwei weitere Arztberichte ins Recht. Soweit sich diese nachgereichten Berichte zum Gesundheitszustand im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses �ussern bzw. bereits bei den Akten liegende Berichte erl�utern und erg�nzen, sind auch sie in die Beurteilung einzubeziehen. Dr. med. H.________ best�tigte im Zeugnis vom 21. M�rz 2000 eine Arbeitsunf�higkeit vom 4. Januar 1999 bis 31. M�rz 2000 wegen invalidisierenden Beschwerden ("motif: lombo sciatiques invalidantes"). Dr. med. F.________ stellte nach einer Scanner-Untersuchung der Lumbalsegmente L2/L3, L3/L4, L4/L5 und L5/S1 vom 10. April 2001 eine gegen�ber der letzten Untersuchung unver�nderte Diskopathie L4/L5 mit einer Protrusion fest, jedoch keine Hernie und auch keine anderen Anomalien des untersuchten Wirbelbereichs; daneben erw�hnte er eine Arthrose des untersuchten Lumbalbereichs.
3.1 Die IV-Stelle und die Vorinstanz sind im Wesentlichen gest�tzt auf den von ihnen als umfassend und schl�ssig bezeichneten Bericht des Dr. med. Z.________ vom 17./29. November 2000 davon ausgegangen, dass der Versicherte die bisher ausge�bte T�tigkeit gesundheitsbedingt nicht mehr aus�ben k�nne, ihm hingegen eine leidensangepasste T�tigkeit ganztags zumutbar sei. Der Beschwerdef�hrer wendet dagegen ein, Dr. med. Z.________ h�tten lediglich radiologische Bilder aus den Jahren 1996 bzw. 1998 zur Verf�gung gestanden. Da zudem die Allgemeinmediziner Dr. med. Z.________ und Dr. med. H.________ die Restarbeitsf�higkeit unterschiedlich beurteilten, dr�nge sich eine fach�rztliche Abkl�rung auf.
Es stellt sich daher die Frage nach dem Beweiswert des Berichts von Dr. med. Z.________ vom November 2000. Dieser basiert auf einer pers�nlichen Untersuchung des Beschwerdef�hrers vom 17. November 2000, befasst sich mit den Vorakten, enth�lt eine ausf�hrliche Anamnese und ber�cksichtigt die geklagten Leiden. Der Bericht ist in seinen Schlussfolgerungen klar und f�r den medizinischen Laien nachvollziehbar. Damit entspricht er den von der Rechtsprechung konkretisierten Kriterien an eine beweistaugliche Einsch�tzung und es ist grunds�tzlich darauf abzustellen. Daran �ndert nichts, dass Dr. med. Z.________ im November 2000 keine aktuellen R�ntgenbilder zur Verf�gung standen und er solche aus den Jahren 1996 und 1998 in die Beurteilung miteinbezog. Denn der Gutachter beurteilte die aktuelle Situation unter Ber�cksichtigung s�mtlicher medizinischer Akten aufgrund einer pers�nlichen Untersuchung umfassend und setzte sich mit den fraglichen R�ntgenbildern auseinander, die - wie bereits Dr. med. F.________ festgestellt hatte - keine Progredienz zeigten. Der nachtr�glich eingereichte Bericht von Dr. med. F.________ vom 10. April 2001, der auf einer weiteren Scanner-Untersuchung basiert, best�tigt denn auch eine seit der letzten bildgebenden Untersuchung (von 1998) unver�nderte Situation. Die Beurteilung durch Dr. med. Z.________ st�tzt sich somit nicht auf unzutreffende oder durch die gesundheitliche Entwicklung �berholte Unterlagen. Bez�glich der R�ckenbeschwerden diagnostizierte Dr. med. Z.________ - mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit - ein rezidivierendes lumbovertebrales Syndrom bei skoliotischer Fehlhaltung und Arthrosezeichen L4/L5, was mit der Beurteilung durch die weiteren mit dem Beschwerdef�hrer befassten �rzte - auch des Hausarztes Dr. med. H.________ - �bereinstimmt. Hinsichtlich der von den verschiedenen medizinischen Fachpersonen erhobenen Befunde ergeben die Akten grunds�tzlich ein einheitliches Bild ohne massgebende Widerspr�che. Es besteht deshalb kein Anlass, den Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers weiter abzukl�ren.
3.2 Zur Arbeitsf�higkeit liegen lediglich Stellungnahmen von Dr. med. Z.________ und Dr. med. H.________ vor. Bez�glich der vollst�ndigen - und von keiner Seite bestrittenen - Arbeitsunf�higkeit in der bisherigen T�tigkeit stimmen diese beiden �rzte �berein. Gem�ss Dr. med. Z.________ ist die schwere k�rperliche Arbeit als Rohrschlosser mit Heben von grossen Lasten f�r den Versicherten seit Eintritt der Arbeitsunf�higkeit ungeeignet beziehungsweise unzumutbar, was auf Grund der erhobenen Befunde nachvollziehbar ist und einleuchtet. Dr. med. H.________ hat seine Einsch�tzung der vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit (in der bisherigen T�tigkeit) nicht n�her begr�ndet. Insofern kommt seiner Beurteilung nur geringe Beweiskraft zu, umso mehr als Berichte von Haus�rzten zur�ckhaltend zu w�rdigen sind (BGE 125 V 353).
Zur Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit �ussert sich Dr. med. H.________ weder im Bericht an die IV-Stelle vom 7. Dezember 1999 noch im nachgereichten Arztzeugnis vom 21. M�rz 2000, das lediglich eine Best�tigung der Arbeitsunf�higkeit vom 4. Januar 1999 bis 31. M�rz 2000 ohne n�here medizinische Beurteilung enth�lt. Insofern liegt damit - entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers - kein Widerspruch zur Einsch�tzung der Restarbeitsf�higkeit durch Dr. med. Z.________ vor. Dieser �ussert sich dazu ausf�hrlich und differenziert. Aufgrund der Befunde und der detailliert erhobenen T�tigkeiten, die der Versicherte nur noch mit Einschr�nkungen verrichten k�nne (vgl. Erg�nzungsblatt zum Arztbericht vom 17. November 2000), erachtet er eine Arbeit mit Heben von Lasten bis maximal 15 kg im Wechsel Sitzen/Stehen/Gehen sowie ohne h�ufiges B�cken und ohne einseitige K�rperarbeit ganztags als zumutbar. Diese Einsch�tzung ber�cksichtigt die geklagten Beschwerden, ist nachvollziehbar und leuchtet in den Schlussfolgerungen ein. Darauf ist daher abzustellen, auch wenn diesbez�glich keine Einsch�tzungen durch andere �rzte vorliegen.
3.3 Bez�glich des Zeitpunktes, ab welchem dem Beschwerdef�hrer die Aufnahme einer Verweisungst�tigkeit m�glich gewesen w�re, liegt lediglich eine Beurteilung durch Dr. med. Z.________ vor. Dieser legte diesen Zeitpunkt auf ca. Juli 1999 fest, weil aus der Anamnese eine Stabilisierung der Situation im Sommer 1999 hervorgehe und von medizinischer Seite erfahrungsgem�ss davon ausgegangen werden d�rfe, dass ab diesem Zeitpunkt die Aus�bung einer alternativen T�tigkeit und die Durchf�hrung entsprechender beruflicher Massnahmen zumutbar gewesen w�ren. Auf diese nachvollziehbar begr�ndete Beurteilung, der von der Natur der Sache her ein gewisses Ermessen zukommt, ist abzustellen. Nachdem der Beschwerdef�hrer ab Anfang Februar 1999 zun�chst vollst�ndig arbeitsunf�hig war, k�nnte ein allf�lliger Rentenanspruch gem�ss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG fr�hestens auf den 1. Februar 2000 entstehen.
4.1 Nach der Rechtsprechung sind f�r den Einkommensvergleich die Verh�ltnisse im Zeitpunkt des Beginns des Rentenanspruchs - hier im Februar 2000 - massgebend; Validen- und Invalideneinkommen sind dabei auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allf�llige rentenwirksame �nderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verf�gungserlass zu ber�cksichtigen (BGE 128 V 174). Strittig sind sowohl das Validen- wie das Invalideneinkommen.
4.2 Das Valideneinkommen ist dasjenige Einkommen, das der Beschwerdef�hrer im Jahr 2000 im hypothetischen Gesundheitsfall auf Grund der beruflichen F�higkeiten und pers�nlichen Umst�nde nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit verdienen w�rde (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 f. Erw. 3b mit Hinweis). Die Einkommensermittlung hat so konkret wie m�glich zu geschehen, wobei in der Regel vom letzten Lohn, welchen der Versicherte vor Eintritt der Gesundheitssch�digung erzielt hat, auszugehen ist (ZAK 1980 S. 593 mit Hinweisen). Bei sehr starken und verh�ltnism�ssig kurzfristig in Erscheinung tretenden Einkommensschwankungen ist f�r den Validenlohn auf den w�hrend einer l�ngeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen (ZAK 1985 S. 466 Erw. 2c; vgl. auch AHI 1999 S. 240 Erw. 3b mit Hinweisen).
Gem�ss Fragebogen des Arbeitgebers hat der Beschwerdef�hrer im Jahre 1997 Fr. 78'150.--, im Jahre 1998 Fr. 73'784.-- und vom 1. Januar bis 30. November 1999 Fr. 10'471.-- (ohne Ersatzleistungen) verdient. Die IV-Stelle und die Vorinstanz stellten f�r die Bestimmung des Valideneinkommens auf das Jahr 1998 ab, weil es sich beim Verdienst von 1997 um ein einmalig erh�htes Einkommen gehandelt habe und das Einkommen 1999 gesundheitsbedingt tiefer ausgefallen sei, und legten dieses pauschal auf Fr. 74'000.-- fest, was unter Ber�cksichtigung der Teuerung f�r das Jahr 2000 ein Valideneinkommen von Fr. 74'503.-- ergab. Der Beschwerdef�hrer ist hingegen der Auffassung, dass auf den Durchschnittsverdienst der Jahre 1997 und 1998 abzustellen sei, da das Einkommen von 1997 nicht einmalig hoch gewesen sei.
Der Beschwerdef�hrer arbeitete seit Anfang 1989 bei der X.________ AG. Sein Einkommen erh�hte sich w�hrend der ganzen Anstellungsdauer mit Ausnahme der Jahre 1997 und 1998 kontinuierlich. Werden die letzten f�nf Jahre vor Eintritt des Gesundheitsschadens, d.h. die Jahre 1994 bis 1998 betrachtet, zeigt sich folgendes Bild (vgl. IK-Auszug und Arbeitgeberbericht vom 3. Dezember 1999):
Fr. 68'958
Fr. 70'943
Fr. 72'161
Fr. 78'150
Fr. 73'784
Diese Entwicklung zeigt auf, dass das Jahr 1997 aus der Reihe f�llt, w�hrend das Jahr 1998 der Lohnentwicklung der letzten f�nf Jahre mit jeweils massvollen Lohnerh�hungen entspricht. Die Verwaltung und die Vorinstanz haben unter diesen Umst�nden zu Recht das einkommensm�ssige Ausnahmejahr 1997 ausser Acht gelassen und f�r das Valideneinkommen auf das Jahr 1998 abgestellt und dieses wohlwollend auf Fr. 74'000.-- festgelegt. Dieses Einkommen ist nicht der Teuerung, sondern der durchschnittlichen Nominallohnentwicklung (0,3 % im Jahr 1999 und 1,3 % im Jahr 2000; Die Volkswirtschaft 3/2003, S. 91, Tabelle B10.2) anzupassen, was f�r das Jahr 2000 ein Valideneinkommen von Fr. 75'187.-- ergibt. Davon ist auszugehen.
4.3 Das Invalideneinkommen entspricht dem Einkommen, welches der Beschwerdef�hrer trotz Eintritt des Gesundheitsschadens im Vergleichszeitpunkt zumutbarerweise noch h�tte verdienen k�nnen, unabh�ngig davon, ob er die Resterwerbsf�higkeit tats�chlich ausnutzt. Nachdem er seine Stelle als Betriebsmitarbeiter bei der X.________ AG wegen Restrukturierung verloren hat, muss er die ihm verbliebene Restarbeitsf�higkeit auch in anderen Erwerbszweigen verwerten. Dies ist Ausdruck der ihm obliegenden Schadenminderungspflicht (BGE 123 V 233 Erw. 3c, mit Hinweisen; Gabriela Riemer-Kafka, Die Pflicht zur Selbstverantwortung, Freiburg 1999, S. 57, 551 und 572; Hardy Landolt, Das Zumutbarkeitsprinzip im schweizerischen Sozialversicherungsrecht, Diss. Z�rich 1995, S. 61). Soweit der Beschwerdef�hrer ausf�hrt, seine Restarbeitsf�higkeit sei nicht mehr einsetzbar und das in der Verf�gung vom 29. Januar 2001 erw�hnte grosse Spektrum an Einsatzm�glichkeiten in Industrie, Gewerbe und Dienstleistungssektor sei zu wenig bestimmt, kann ihm nicht gefolgt werden, verf�gt er doch �ber eine betr�chtliche verbliebene Restarbeitsf�higkeit, wobei nicht angenommen werden kann, dass ihm deren Verwertung auf dem Arbeitsmarkt unzumutbar sei. Der Beschwerdef�hrer kann zwar nach der massgebenden Beurteilung durch Dr. med. Z.________ keine k�rperliche Schwerarbeit mehr verrichten, hingegen ist er f�r andere T�tigkeiten, bei denen er maximal 15 kg heben muss, die im Wechsel Sitzen/Stehen/Gehen ausgef�hrt werden k�nnen und weder h�ufiges B�cken noch einseitige K�rperarbeit beinhalten, ganztags arbeitsf�hig. M�nnliche Hilfsarbeiter, die vor Eintritt der Behinderung manuell t�tig waren - und ebenso gelernte Arbeiter, die wegen der Behinderung ihren angestammten manuellen Beruf nicht mehr aus�ben k�nnen -, werden in der Regel f�r Handlanger- und andere k�rperliche Arbeiten eingestellt. Der diesen Versicherten offenstehende Arbeitsmarkt ist allerdings nicht ausschliesslich auf solche T�tigkeiten beschr�nkt. In Industrie und Gewerbe wie auch im Dienstleistungssektor werden Arbeiten, welche physische Kraft erfordern, in zunehmendem Masse durch Maschinen verrichtet, w�hrend den k�rperlich weniger belastenden Bedienungs- und �berwachungsfunktionen eine stetig wachsende Bedeutung zukommt, weshalb auch in diesen Bereichen Stellen f�r m�nnliche Hilfsarbeiter offen stehen, ebenso im Dienstleistungssektor (SVR 1999 IV Nr. 6 S. 15 Erw. 2b/aa, ZAK 1991 318 Erw. 3b). Die knapp gehaltene Umschreibung der dem Beschwerdef�hrer offen stehenden Einsatzm�glichkeiten verst�sst deshalb nicht gegen das Gebot der Begr�ndungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV).
Was das zumutbarerweise erzielbare Invalideneinkommen betrifft, ist - da der Beschwerdef�hrer keine Verweisungt�tigkeit aufgenommen hat - praxisgem�ss auf statistische Angaben abzustellen (BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb mit Hinweisen); es ist somit von der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2000 auszugehen. Gem�ss Tabelle TA1 betr�gt der Zentralwert aller Wirtschaftsbereiche f�r die mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor bei einer w�chentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden besch�ftigten M�nner monatlich Fr. 4'437.-- brutto, respektive j�hrlich Fr. 53'244.--. Obwohl der Versicherte in seiner fr�heren T�tigkeit eine Wochenarbeitszeit von 40 Stunden leistete, ist dieser Betrag - entgegen der Berechnungsweise der Vorinstanz - der betriebs�blichen Wochenarbeitszeit von 41,8 Stunden im Jahre 2000 (Die Volkswirtschaft 3/2002, S. 93, Tabelle 9.2) anzupassen, was ein Einkommen von Fr. 55'640.-- ergibt. Da dem Versicherten diverse T�tigkeitsfelder offen stehen, ist auf das Total aller erfassten Wirtschaftszweige und nicht auf eine branchenspezifische Zahl abzustellen.
Weder die Verwaltung noch die Vorinstanz haben von diesem statistischen Lohn einen leidensbedingten Abzug vorgenommen. Der Abzug h�ngt von den Umst�nden des konkreten Einzelfalles ab, welche nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen sind. Erlaubt ist ein Abzug vom statistischen Lohn von insgesamt h�chstens 25 % (BGE 126 V 80). Da der Versicherte nur noch eine wechselbelastende T�tigkeit ohne Heben schwerer Gewichte aus�ben kann, ist er auch in einer Verweisungst�tigkeit gegen�ber gesunden Arbeitnehmern eingeschr�nkt. Ein Abzug von 10 % vom Tabellenlohn erscheint daher als angemessen. Damit resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 50'076.-- (Fr. 55'640.-- abz�glich 10 %). Bei einer Gegen�berstellung der beiden Vergleichseinkommen (Valideneinkommen von Fr. 75'187.-- und Invalideneinkommen von Fr. 50'076.--) ergibt sich ein Invalidit�tsgrad von 33,39 %, was keinen Rentenanspruch begr�ndet.
5.1 Im Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht sind gem�ss Art. 134 OG keine Gerichtskosten zu erheben, da es um Versicherungsleistungen ging. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne einer Befreiung von den Gerichtskosten erweist sich daher als gegenstandslos.
Bed�rftig im Sinne von Art. 152 Abs. 1 OG ist eine Person, wenn sie ohne Beeintr�chtigung des f�r sie und ihre Familie n�tigen Lebensunterhaltes nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu bestreiten (BGE 128 I 232 Erw. 2.5.1, 127 I 205 Erw. 3b, 125 IV 164 Erw. 4a). Massgebend sind die wirtschaftlichen Verh�ltnisse im Zeitpunkt der Entscheidung �ber das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (BGE 108 V 269 Erw. 4). Bei der Beurteilung der Bed�rftigkeit ist das Einkommen beider Ehegatten zu ber�cksichtigen (BGE 115 Ia 195 Erw. 3a, 108 Ia 10 Erw. 3, 103 Ia 101 mit Hinweisen). Die Grenze f�r die Annahme von Bed�rftigkeit im Sinne der Regeln �ber die unentgeltliche Verbeist�ndung liegt h�her als diejenige des betreibungsrechtlichen Existenzminimums. Bei der Pr�fung der prozessualen Bed�rftigkeit geht es um die Frage, ob und inwieweit einer Partei zugemutet werden kann, zur Wahrung ihrer Interessen neue Verpflichtungen einzugehen oder entsprechende Verf�gungen treffen zu m�ssen. Wohl d�rfen von der Gesuch stellenden Person gewisse Opfer verlangt werden; sie soll aber nicht gezwungen werden, sich in eine Notlage zu begeben und die f�r den Prozess notwendigen Mittel dadurch zu beschaffen, dass sie anderen dringenden Verpflichtungen nicht nachkommt. F�r die Annahme der prozessualen Bed�rftigkeit gen�gt es, dass die Gesuch stellende Person nicht �ber mehr Mittel verf�gt, als zur Bestreitung eines normalen, bescheidenen Familienunterhalts n�tig sind. Dabei sind nicht nur die Einkommensverh�ltnisse, sondern vielmehr die gesamten finanziellen Verh�ltnisse ausschlaggebend. Zu ber�cksichtigen sind daher u.a. auch f�llige Steuerschulden (RKUV 2000 Nr. KV 119 S. 155 f. Erw. 2, 1996 Nr. U 254 S. 208 Erw. 2; vgl. auch BGE 124 I 2 Erw. 2a).
5.3 Nach den eingereichten Unterlagen erh�lt der Versicherte ein monatliches Arbeitslosengeld von  1'500.--, was rund Fr. 2'250.-- entspricht. Dazu kommt ein monatliches Einkommen der Ehefrau von Fr. 3'600.-- netto, zuz�glich Kinderzulage von Fr. 150.--. Die Gesamteinnahmen pro Jahr belaufen sich demnach auf rund Fr. 72'000.-- (inkl. Kinderzulagen). Die Ausgaben f�r Hypothekarzins und Nebenkosten, Berufsauslagen, Krankenkassenpr�mien und Steuern sowie Hausratversicherung werden mit j�hrlich rund Fr. 19'250.-- angegeben. Damit verbleibt ein Betrag von mehr als Fr. 50'000.-- f�r die �brigen Auslagen. Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, dass er damit den Grundbedarf nicht zu bestreiten und f�r die Kosten der Rechtsvertretung nicht aufzukommen vermag. Zudem ist Verm�gen in Form einer im Eigentum der Ehefrau stehenden Liegenschaft vorhanden. Der Wert dieser Liegenschaft wird mit  110'000.-- (ca. Fr. 165'000.--) angegeben, wobei die Liegenschaft Anfang 2000 noch mit einer Hypothek von rund Fr. 36'000.-- belastet war. Unter diesen Umst�nden ist das Begehren um unentgeltliche Verbeist�ndung abzuweisen.