Source: http://www.palawa.de/2014/12/bgh-nintendo-videospiel-konsolen-kopierschutz/
Timestamp: 2020-07-14 10:41:21
Document Index: 344604502

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'BGH', 'Art.6', '§ 95', 'BGH']

BGH: Nintendo Videospiel-Konsolen Kopierschutz – PaLAWa
dies&das | cryptocurrencylaw | datenschutz
Veröffentlicht am 11. Dezember 2014 14. September 2017 von Alexander Schultz
Die letzte “Feststellung” in dem vorstehenden Abschnitt finde ich persönlich im Lichte der dann folgenden Ausführungen etwas unglücklich formuliert:
Wenn etwas “eindeutig im Hintergrund” steht, dann präjudiziert das m. E. schon ein klein wenig die Tendenz im Hinblick auf die noch vorzunehmende Verhältnismäßigkeitsprüfung. Doch weiter:
Um den Hintergrund der Entscheidung verstehen zu können, sollte man das EuGH Urteil vom 23.1.2014 – C‑355/12 – (Nintendo vs. PC-Box Srl) gelesen und verstanden haben. Ich hatte das Urteil in der K&R 3/2014 unter der Überschrift “Risikofaktor Closed-World-Vertriebsmodell für den wirksamen technischen Schutzmechanismus bei Videospiel-Konsolen?” kommentiert und den Ausgang des BGH-Verfahrens Videospiel-Konsolen entsprechend prognostiziert.
Stützt eine technische Schutzmaßnahme offenbar eine geschlossene Vertriebspolitik, und bietet die Überwindung der Schutzmaßnahme im Wesentlichen die einzige ernsthafte Möglichkeit, eine Interoperabilität der Konsole für unabhängige Dritt-Software mit Mehrwert zu schaffen, so besteht für den Rechtsinhaber das Risiko, dass eine zu enge Verzahnung von Vertrieb und Schutzmechanismus, den Rechtsschutz nach Art.6 RL 2001/29/EG bzw. § 95a UrhG im Rahmen der vorzunehmenden Verhältnismäßigkeitsprüfung aushebelt. Dieser Umstand sollte bei der Gestaltung eines Videospielkopierschutz-Systems unbedingt berücksichtigt werden.
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Veröffentlicht in Kartellrecht, Urheberrecht
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