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Timestamp: 2018-05-20 23:17:00
Document Index: 319494973

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 8', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen / Verbraucherinformationen
(1) Die nachstehenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen HM Contacts GmbH, Mützenau 4, 76356 Weingarten, Deutschland - nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden - nachfolgend Kunde oder Mitglied genannt -, welche über die Internetseite www.only4single.de des Anbieters geschlossen werden und werden mit der Registrierung beim Anbieter bzw. Inanspruchnahme der bereitgestellten Leistungen ausdrücklich anerkannt. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(3) Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Anmeldung bzw. Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Anmeldung bzw. Bestellung beim Anbieter werden die Anmelde- bzw. Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per Email übersandt. Bei Angebotsanfragen, die z.B. telefonisch, per Email oder über ein auf der Internetseite integriertes Kontaktformular an den Anbieter übermittelt werden, erhält der Kunde alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per Email übersandt, welche der Kunde ausdrucken oder elektronisch sichern kann.
§ 2 Gegenstand des Vertrages bzw. der Nutzung
(1) Der Anbieter unterhält auf der vorliegenden Internetseite eine Singlebörse, über welche Mitglieder Kontakte knüpfen und pflegen sowie Nachrichten und Informationen austauschen können. Der Basis-Zugang zur Singlebörse (Free-Mitgliedschaft) ist für den Kunden kostenlos. Darüber hinaus bietet der Anbieter auch kostenpflichtige Premium-Leistungen an. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der angebotenen Dienstleistung, finden sich in der jeweiligen Leistungsbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.
(2) Weiter bietet der Anbieter die Möglichkeit der Schaltung kostenpflichtiger Werbung. Der Kunde kann Anfragen zur Schaltung von Werbung z.B. telefonisch, per Email oder über ein auf der Internetseite integriertes Kontaktformular an den Anbieter übermitteln. Die Anfragen sind für den Kunden unverbindlich. Der Anbieter unterbreitet dem Kunden hierzu ein verbindliches Angebot per Email, welches der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen kann.
§ 3 Registrierung als Mitglied
(1) Zur Eintragung in die Datenbank der Singlebörse und zur Nutzung der bereitgestellten Leistungen des Anbieters ist eine Registrierung als Mitglied erforderlich. Diese ist unentgeltlich und führt zu keinerlei Verpflichtungen. Im Rahmen der Registrierung wird ein Benutzerkonto unter dem vom Kunden gewählten Benutzernamen und Passwort eingerichtet. Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Voraussetzung für die Registrierung ist, dass der Kunde das 18. Lebensjahr vollendet hat. Der Anbieter schließt keine Verträge mit Minderjährigen. Mehrfachregistrierungen sind unzulässig. Auf Wunsch werden die übermittelten Daten und das Benutzerkonto durch den Anbieter unverzüglich gelöscht.
(2) Nach Absendung der Registrierung erhält der Kunde per Email einen Bestätigungslink (Bestätigungscode) zur Freischaltung seines Mitgliedsaccounts. Die Zugangsdaten zur Nutzung der Singlebörse (Login) sind geheim zu halten. Das Benutzerkonto ist nicht übertragbar. Ein Rechtsanspruch auf Registrierung bzw. auf Nutzung der Singlebörse besteht nicht.
(3) Nach erfolgter Registrierung kann der Kunde die im Rahmen der Free-Mitgliedschaft vom Anbieter bereitgestellten Leistungen nutzen. Nähere Einzelheiten zum Leistungsumfang der Free-Mitgliedschaft finden sich auf der Seite „Leistungen“ sowie im Mitgliedsbereich (Login).
(2) Der Kunde verpflichtet sich, über die Internetseite des Anbieters keine Inhalte zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere beleidigende, obszöne, vulgäre, rassistische, bedrohende, belästigende, diffamierende, pornographische und sonstige sexuell ausgerichteten Inhalte sowie das Verbreiten extremer politischer Ansichten sind unzulässig.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, die Singlebörse nicht für gewerbliche Zwecke zu nutzen. Jegliche Verbreitung kommerzieller Werbung über die Internetseite des Anbieters ist untersagt.
(4) Nachrichten an andere Mitglieder darf der Kunde nur zum Zwecke der persönlichen und privaten Kommunikation versenden. Die Versendung von Kettenbriefen und Massenmails ist ausdrücklich untersagt.
(5) Der Anbieter behält sich insbesondere beim Verstoß gegen die Regeln zur Nutzung der Singlebörse vor, Inhalte bzw. Beiträge des Kunden jederzeit ohne Ankündigung unter Benachrichtigung über die Gründe zu löschen. Im Wiederholungsfall oder bei besonders schwerwiegenden Verstößen ist der Anbieter zum Ausschluss des Kunden von der Nutzung einzelner bereitgestellter Funktionen oder der Singlebörse insgesamt berechtigt.
(1) Mit dem Einstellen des jeweiligen kostenpflichtigen Angebots einer Premium-Mitgliedschaft für die Singlebörse auf seiner Internetseite unterbreitet der Anbieter ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der jeweiligen Leistungsbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(2) Der Vertrag kommt wie folgt zustande: Über die Schaltfläche „Mitgliedschaft“ im Mitgliedsbereich (Login) kann der Kunde das Online-Bestellformular aufrufen und dort das gewünschte Premium-Mitgliedschaftspaket und die Zahlungsart auswählen. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. die Bestellung abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ erklärt der Kunde rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal wird zugleich die Bezahlung über das System PayPal ausgeführt.
(2) Der Kunde hat folgende Zahlungsmöglichkeiten: Zahlung per PayPal Zahlung per Überweisung Vom Anbieter gelegte Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig.
(3) Die Leistungserbringung (Freischaltung) erfolgt bei Zahlung per PayPal unmittelbar nach Zahlungsbestätigung durch das System PayPal, bei Zahlung per Überweisung innerhalb von 2 Tagen nach Zahlungseingang. Der Kunde wird bei Zahlung per Überweisung über die erfolgte Freischaltung per Email informiert. Mit der Freischaltung der Premium-Mitgliedschaft stehen dem Kunden die zusätzlichen Funktionen des jeweiligen gebuchten Leistungspaketes zur Verfügung, welche im Einzelnen unter der Schaltfläche „Mitgliedschaft“ aufgeführt sind.
(4) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(1) Der zwischen dem Anbieter und dem Kunden geschlossene Vertrag über Premium-Leistungen hat die vereinbarte Laufzeit. Mit Ablauf der Laufzeit endet der Vertrag automatisch.
(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Insbesondere hat der Anbieter ein außerordentliches Kündigungsrecht bei schweren oder widerholten Verstößen des Kunden gegen die Pflichten nach § 4 der AGB. Der Kunde ist bei einer außerordentlichen Kündigung durch den Anbieter zum Schadenersatz verpflichtet.
§ 8 Event-Angebote von Drittanbietern
(1) Der Anbieter informiert auf seiner Internetseite auch über Event-Angebote (Single Events) von Drittanbietern (Kooperationspartnern). Ein Vertrag über die Event-Angebote kommt hierbei nur zwischen dem Drittanbieter und dem Kunden zustande, der Anbieter selbst wird nicht Vertragspartner des geschlossenen Vertrages.
(2) Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung gegenüber dem Kunden im Zusammenhang mit den Event-Angeboten von Drittanbietern. Der Anbieter hat insbesondere keinen Einfluss auf die Qualität der angebotenen Events oder auf die Wahrheit und Richtigkeit der Angebote.
(1) Für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der von Kunden eingestellten Inhalte bzw. Beiträge ist der Anbieter nicht verantwortlich und haftet hierfür auch nicht. Weiter distanziert sich der Anbieter vom Inhalt der durch Kunden verlinkten Webseiten.
(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für den Verlust von auf den Web-Server übertragenen Daten. Jeder Kunde hat für die Sicherung seiner Daten, insbesondere von Bildern, selbst geeignete Maßnahmen zu ergreifen.
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
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