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Timestamp: 2016-10-23 09:37:47
Document Index: 68247689

Matched Legal Cases: ['Art. 15', 'BGE', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 24', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 15', 'Art. 24', 'Art. 15', 'Art. 24']

122 V 10015. Auszug aus dem Urteil vom 9. Februar 1996 i.S. Schweizerische Unfallversicherungsanstalt gegen B. und Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau
Art. 15 al. 3 LAA, art. 24 al. 1, art. 24 al. 4 et 5 OLAA en relation avec l'art. 26 al. 1 RAI. Lorsque la capacit� de gain de l'assur� �tait d�j� r�duite avant l'accident en raison d'une maladie ou d'un accident survenu ant�rieurement et que, pour ce motif, l'int�ress� est au b�n�fice d'une rente, le salaire d�terminant doit �tre fix� non pas selon l'art. 24 al. 1 OLAA, mais d'apr�s les alin�as 4 et 5 de cette disposition, si la diminution de la capacit� de gain due � l'invalidit� a jou� un r�le pr�pond�rant dans la r�duction du salaire per�u par l'assur� durant l'ann�e ayant pr�c�d� l'accident (pr�cision de la jurisprudence). Consid�rants � partir de page 101
BGE 122 V 100 S. 101
5. a) F�r die Bemessung der Renten gilt als versicherter Verdienst grunds�tzlich der Lohn, den der Versicherte innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogen hat. Diese in Art. 15 Abs. 2 UVG aufgestellte Grundregel w�rde oft zu einem zu geringen versicherten Verdienst und deshalb auch zu einer zu kleinen Rente, kurzum zu unbefriedigenden Ergebnissen f�hren, wenn die Lohnverh�ltnisse des Versicherten im Jahr vor dem Unfall nicht "normal" waren (MAURER, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, Bern 1985, S. 329). Um solche unbefriedigenden Ergebnisse zu vermeiden, hat der Bundesrat gest�tzt auf die ihm in Art. 15 Abs. 3 UVG einger�umte Kompetenz f�r bestimmte Gr�nde oder Tatbest�nde Sonderregeln festgelegt, die vom Grundsatz mehr oder weniger stark abweichen (vgl. Art. 24 Abs. 1 bis 5 UVV).
b) Massgebendes Kriterium f�r die Anwendung der Sonderregeln ist somit, dass der tats�chliche Verdienst eines Versicherten im Jahr vor dem Unfall aus einem der erw�hnten Gr�nde oder Tatbest�nde nicht "normal" war. Der Beschwerdegegner hat den Unfall am 11. April 1987 erlitten. Zu beurteilen sind deshalb seine Lohnverh�ltnisse von April 1986 bis M�rz 1987. Sein Arbeitgeber bescheinigt ihm f�r diese Zeitspanne ein Erwerbseinkommen von Fr. 1'491.--, wogegen er f�r das Jahr 1985 ein solches von Fr. 46'997.-- ausweist. Folglich waren die Lohnverh�ltnisse im massgebenden Zeitraum alles andere als normal. Grund daf�r ist, dass der Beschwerdegegner am 19. M�rz 1986 an einem pl�tzlich auftretenden Lumbovertebralsyndrom erkrankte und die Arbeit - trotz einer am 12. August 1986 durchgef�hrten Diskushernienoperation - bis Ende Dezember 1986 vollst�ndig aussetzen musste. Erst ab Januar 1987 konnte er sie in bescheidenem Umfang (25%) wieder aufnehmen. W�hrend der ganzen fraglichen Zeitspanne bezog der Beschwerdegegner Krankentaggelder der Christlichsozialen Kranken- und Unfallkasse der Schweiz sowie der Basler Versicherungs-Gesellschaft. Wiewohl der Beschwerdegegner r�ckwirkend auf 1. M�rz 1987 gest�tzt auf den damals g�ltigen Art. 29 Abs. 1 Variante 2 IVG einen Rentenanspruch erwarb und mithin ab diesem Zeitpunkt IV-rechtlich als teilerwerbst�tiger Invalider zu betrachten ist, bezog er den verminderten Lohn - zumindest w�hrend 11 der massgebenden 12 Monate - wegen seiner Krankheit und nicht wegen seiner Invalidit�t. Art. 29 Abs. 1 IVG dient denn auch gerade der Abgrenzung der Invalidenversicherung von der BGE 122 V 100 S. 102sozialen Krankenversicherung (BGE 111 V 23 Erw. 3a mit Hinweisen auf die Materialien). Es kann deshalb nicht, wie es die Verwaltung getan hat, unbesehen der tats�chlichen Verh�ltnisse auf den IV-rechtlichen Status des teilerwerbst�tigen Rentenbez�gers abgestellt und f�r die Ermittlung des versicherten Verdienstes die Sonderregelung von Art. 24 Abs. 5 UVV herangezogen werden (vgl. zur Anwendung dieser Bestimmung auch OMLIN, Die Invalidit�t in der obligatorischen Unfallversicherung, Diss. Freiburg 1995, S. 133 ff.).
c) Der Tatbestand des Versicherten, der - wie der Beschwerdegegner w�hrend 11 von 12 Monaten - im Jahr vor dem Unfall wegen Krankheit (bzw. wegen Milit�r- oder Zivilschutzdienst, Unfall, Mutterschaft, Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit) einen verminderten Lohn bezogen hat, ist in Art. 24 Abs. 1 UVV geregelt, worauf im �brigen der Beschwerdegegner in der vorinstanzlichen Beschwerde mit Recht hingewiesen hat. Diese Bestimmung sieht vor, dass der versicherte Verdienst - abweichend von der Grundregel von Art. 15 Abs. 2 UVG - nach dem Lohn festgesetzt wird, den der Versicherte ohne Krankheit (bzw. ohne Milit�r- oder Zivilschutzdienst, Unfall, Mutterschaft, Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit) erzielt h�tte. Die in RKUV 1991 Nr. U 123 S. 151 Erw. 3a publizierte Feststellung - "War der Versicherte schon vor dem Unfall wegen Krankheit oder eines Unfalls in der Erwerbsf�higkeit eingeschr�nkt und bezieht er deswegen eine Rente, so bestimmt sich der versicherte Verdienst nicht nach Art. 24 Abs. 1 UVV, sondern nach den Abs�tzen 4 und 5 dieser Bestimmung" -, auf welche sinngem�ss die Verwaltung und ausdr�cklich die Vorinstanz ihr Vorgehen abst�tzen, ist daher zu kategorisch und bedarf der Pr�zisierung. Diese Weichenstellung trifft nur dann zu, wenn die invalidit�tsbedingte Erwerbseinbusse Hauptursache f�r den verminderten Lohn bildet, welchen der Versicherte innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogen hat.
111 V 23
Art. 15 al. 3 LAA,
art. 24 al. 4 et 5 OLAA suite... ,
art. 26 al. 1 RAI,
Art. 24 Abs. 5 UVV