Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=OVG%20Sachsen&Datum=24.01.2005&Aktenzeichen=2%20B%20630/04
Timestamp: 2020-02-18 10:51:22
Document Index: 332079186

Matched Legal Cases: ['Art 7', 'Art 102', '§ 3', '§ 5', '§ 30', '§ 12']

OVG Sachsen, 24.01.2005 - 2 B 630/04 - dejure.org
https://dejure.org/2005,17228
OVG Sachsen, 24.01.2005 - 2 B 630/04 (https://dejure.org/2005,17228)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 24.01.2005 - 2 B 630/04 (https://dejure.org/2005,17228)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 24. Januar 2005 - 2 B 630/04 (https://dejure.org/2005,17228)
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GG Art 7 Abs. 4; SächsVerf Art 102 Abs. 3; SächsFrTrSchulG § 3, § 5; SchulG § 30; SOFS § 12
Schule in freier Trägerschaft, Förderschule, Ersatzschule, Ersatzfunktion, Gleichwertigkeit
Voraussetzungen für die Bezuschussung als Förderschule für Erziehungshilfe und Lernbehinderte; Akzessorietät der Ersatzschule zur öffentlichen Schule; Wahrung der Gleichwertigkeit der Ausbildung an einer Ersatzschule
Ersatzschulen (Genehmigung) - Zuordnung der Schüler zu Förderschulteil einer Waldorfschule
VG Chemnitz, 26.02.2003 - 2 K 2473/99
Vielmehr kommt es in erster Linie auf den mit der Schule inhaltlich verfolgten Gesamtzweck an (vgl. Senatsurt. v. 24. Januar 2005 - 2 B 630/04 -, juris;… Niehues/Rux, Schulrecht, 4. Aufl., Rn. 946).
Dabei gehört der Ausbildungs- und Leistungsstand am Ende des jeweiligen Schuljahres nicht zu den Lehrzielen, hinsichtlich derer die privaten Ersatzschulen nicht hinter den öffentlichen Schulen zurückstehen dürfen (…vgl. BVerwG, Urt. v. 13. Dezember 2000, BVerwGE 112, 263, 267 f.; Senatsurt. v. 24. Januar 2005 a. a. O.).
Vielmehr kommt es in erster Linie auf den mit der Schule inhaltlich verfolgten Gesamtzweck an (…vgl. Senatsurt. v. 15. März 2011 - 2 A 273/10 -, juris Rn. 18; Senatsurt. v. 24. Januar 2005 - 2 B 630/04 -, juris;… Rux/Niehues, Schulrecht, 5. Aufl., Rn. 1130).
Dass in den Förderklassen teilweise auch - in jeweils geringem Umfange - Schüler unterrichtet wurden, bei denen ein sonderpädagogischer Förderbedarf nicht diagnostiziert wurde, steht der rechtlichen Qualifizierung dieser Klassen als Förderklassen nicht entgegen (vgl. insoweit das dieselben Beteiligten betreffende Urteil des Senats vom heutigen Tage im Verfahren 2 B 630/04).
Vielmehr kommt es in erster Linie auf den mit der Schule inhaltlich verfolgten Gesamtzweck an (vgl. SächsOVG, Urt. v. 24.01.2005 - 2 B 630/04 -, zitiert nach [...], RdNr. 23).