Source: https://www.aid24.de/rechtsblog
Timestamp: 2014-03-11 03:12:01
Document Index: 177882233

Matched Legal Cases: ['§ 240', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

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Nötigung durch Mahnschreiben vom Rechtsanwalt möglich?
Ein Brief von einem Rechtsanwalt (oder Inkassounternehmen) kann oft einen erheblichen Druck und Stress beim Angeschriebenen verursachen. Ohne juristische Hilfe kann man oft nicht nachvollziehen, ob die Lage tatsächlich so schlimm ist, wie sie in dem Schreiben dargestellt wurde. Es fragt sich, wann bei solchen Drohkulissen die Grenze zur Strafbarkeit überschritten wird. Und darf sich ein Anwalt mehr oder weniger erlauben als ein normaler Briefeschreiber? 07. März 2014 um 16:19
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Falsche Auskunft durch Provider bei der Adressermittlung möglich? Anmerkung zum Urteil des AG Celle vom 30.01.2013
In Abmahnungen zu Filesharing-Fällen werden IP-Adressen, Ermittlungen und Auskünfte erwähnt. Wer ein solches Abmahnschreiben bekommt, fragt sich wohl, ob es hierbei zu Fehlern kommen kann. 02. März 2014 um 10:11
Weiterlesen über Falsche Auskunft durch Provider bei der Adressermittlung möglich? Anmerkung zum Urteil des AG Celle vom 30.01.2013
Datenmissbrauchsgefahr bei Abmahnung bzw. Unterlassungserklärung möglich? 20. Februar 2014 um 09:51
Weiterlesen über Internet-Pranger gegenüber Privatpersonen bei Urheberrechtsverletzung erlaubt?
Juristische Laien achten oft nur auf die in der Abmahnung geforderte Geldsumme. 14. Februar 2014 um 13:50
Weiterlesen über Beseitigung einer abgegebenen Unterlassungserklärung möglich?
Das (unberechtigte) Drohen mit einer Meldung bei der Schufa beispielsweise in einer Mahnung oder einer Abmahnung kann eine (versuchte) Nötigung im Sinne des § 240 Strafgesetzbuch (StGB) darstellen und auch unter Umständen durch Unterlassungsurteil verboten werden. 08. Februar 2014 um 18:14
Weiterlesen über Drohung mit Schufa-Meldung beispielsweise in einer Mahnung zulässig?
Namens- & Markengebrauch in Metatags unzulässig?
Die Verwendung von Marken/Markennamen, Firmennamen oder anderen Namen in Metatags ist sehr problematisch. Meta-Tags sind für den normalen Internetnutzer nicht sichtbar, sie könnten aber das Suchergebnis und die Reihenfolge bei Google und anderen Suchmaschinen beeinflussen, weil sie im Quellcode (Quelltext oder Englisch: source code) vorkommen. Sie werden oder wurden daher bei der Optimierung von Websites für Suchmaschinen eingesetzt (Suchmaschinenoptimierung/Search Engine Optimization – SEO). 03. Februar 2014 um 19:35
Weiterlesen über Namens- & Markengebrauch in Metatags unzulässig?
Marken- bzw. Namensgebrauch in Google-Adwordskampagnen zulässig?
Die Werbung mit Hilfe von Google-Adwords ist seit dem Bananabay-II-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) aus dem Jahr 2011 erheblich leichter geworden (BGH, Urteil vom 13.01.2011, Az. I ZR 125/07, Bananabay II). 29. Januar 2014 um 23:48
Weiterlesen über Marken- bzw. Namensgebrauch in Google-Adwordskampagnen zulässig?
Das Landgericht Hamburg verurteilte im Jahr 2010 einen 16-Jährigen wegen illegaler Verbreitung zweier Musikaufnahmen über eine Internettauschbörse zu 15 Euro Schadensersatz je Aufnahme. 11. Januar 2014 um 13:30
Weiterlesen über LG Hamburg verurteilte 16-Jährigen zu 30 Euro Schadensersatz wegen illegalen Filesharings zweier Musikaufnahmen
Auch die Vermittlung von Straftaten kann selbst eine Straftat sein. Dies soll hier am Beispiel der Geldwäsche kurz dargestellt werden. 11. Januar 2014 um 12:40
Weiterlesen über Vermittlung von Straftaten - am Beispiel der Geldwäsche erläutert - strafbar?
In File-Sharingsachen gibt es gute Nachrichten vom obersten deutschen Zivilgericht aus Karlsruhe für Stiefeltern (und wohl auch Eltern) von Volljährigen. 08. Januar 2014 um 20:48
Weiterlesen über Haftung für illegales Filesharing volljähriger Familienangehöriger vom BGH bezüglich des Anschlussinhabers entschieden
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Nötigung durch Mahnschreiben vom Rechtsanwalt möglich? Falsche Auskunft durch Provider bei der Adressermittlung möglich? Anmerkung zum Urteil des AG Celle vom 30.01.2013 Internet-Pranger gegenüber Privatpersonen bei Urheberrechtsverletzung erlaubt? Beseitigung einer abgegebenen Unterlassungserklärung möglich? Drohung mit Schufa-Meldung beispielsweise in einer Mahnung zulässig? Namens- & Markengebrauch in Metatags unzulässig? Marken- bzw. Namensgebrauch in Google-Adwordskampagnen zulässig? Urteile
OLG München, Urteil v. 12.01.2012, Az.: 29 U 3926/11 OLG Hamburg , Urteil v. 02.08.2011, Az.: 7 U 134/10 OLG Hamburg, Urteil v. 17.02.2010, Az.: 5 U 60/09 BGH, Urteil v. 11.11.2009, Az.: VIII ZR 12/08 LG Hamburg, Urteil v. 20.10.2010, Az.: 308 O 320/10 LAG Hamm, Urteil v. 15.07.2011, Az.: 10 Sa 1781/10 BGH, Urteil v. 01.02.2011, Az.: VI ZR 345/09 HauptmenüAbmahnung
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