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Timestamp: 2019-06-25 04:42:50
Document Index: 374379745

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 24', '§ 24', '§ 20']

Darlehen Gleitsichtbrille,Sonderbedarf | Erwerbslosenforum Deutschland
Darlehen Gleitsichtbrille,Sonderbedarf
darlehen gleitsichtbrille sonderbedarf
Da meine Gleitsichtbrille defekt ging,(Bügel und Gläser defekt) möchte ich
mir eine neue beim Optiker machen lassen,und deswegen beim Jobcenter
ein Darlehen beantragen.
Ich beziehe mich auf das Urteil des LSG(LSG, Az. L 7 AS 138/13 B). Beschluss: Jobcenter muss Hartz IV Bezieher Brille als Sonderbedarf bezuschussen.
Ich habe einiges im Internet gefunden,aber so richtig schlau bin ich nicht
Kann ich mich auf den § 21 Abs. 6 SGB II beziehen ?
Dann ist auch noch die frage,wie ich es formulieren und begründen soll,
und wie hoch das Darlehen für eine Gleitsichtbrille sein darf.
Fakt ist aber,das mein gewünschtes Gestell ca.189,00 € (Etnia Barcelona)
Hartz IV: Brillen können regelmäßig wiederkehrender Sonderbedarf sein
Oder ist das eventuell auch von den Dioptrien abhängig ?
Wieso willst du es als Darlehen? Sie sollen es ganz übernehmen, es ist medizinischer Sonderbedarf.
Schreib erstmal den Antrag. Vergiss das Wort Antrag nicht. Und reiche am besten einen Kostenvoranschlag mit ein. Mit Eingangsstempel.
Alles Weitere kannste dann bei Ablehnung immer noch machen. Aber verlange nicht gleich ein Darlehnen, sondern gleich die Übernahme der Kosten.
In dem Link steht in der Überschrift KÖNNEN--- und nicht MUSS
Der entschiedene Fall vorm LSG hatte andere Ursachen, keine Beschädigung der Brille, sondern optische Ursachen, also krankhafte Veränderungen der Sehstärke.
Im konkreten Streitfall ging es um einen Hartz IV Empfänger, welcher unter einer chronischen Bindehautentzündung, Linseneintrübung und Hornhautdistrophie im linken Auge litt. Der Hilfebedürftige argumentierte vor Gericht, dass die Anschaffung einer Brille bei ihm durchaus als unabweisbarer, laufender und nicht nur einmaliger Mehrbedarf gemäß § 21 Abs. 6 SGB II zu klassifizieren sei. Schließlich würde sein Krankheitsbild zur kontinuierlichen Verschlechterung seines Sehvermögens führen, mit der Folge, dass die Anpassung der Sehschärfe mittels neuer Brillen immer wiederkehrend erforderlich sei. Folglich sei eine Zuschussgewährung im Sinnes des § 21 SGB II und keine darlehensweise Übernahme vonseiten des Leistungsträgers die logische Konsequenz.
Das ist bei dir wohl nicht der Fall, deine Brille ist leider einfach kaputt gegangen. Hast du evtl. eine Brillenversicherung? Die würde da eintreten...
Wer sich auch noch eine Fassung für 189,- wünscht, hat leider nicht viel verstanden.
Antrag stellen geht, aber ich meine, der wird abgelehnt.
Sowohl ein Antrag auf Darlehen wie auch auf Übernahme der Kosten (Zuschuß). Wie @guinan darauf kommt, ist mir unverständlich.
Nein, es ist nur dann ein Sonderbedarf nach § 24 SGB II (und somit zu erstatten), wenn es sich um eine notwendige Reparatur handelt.
Bei einer Neuanschaffung gibt es nur ein Darlehen. Man muss, um das zu verstehen, den Gesetzestext genau lesen. Im § 24 SGB II steht nämlich:
"Nicht vom Regelbedarf nach § 20 umfasst sind Bedarfe für Anschaffung und Reparaturen von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen
sowie die Miete von therapeutischen Geräten. Leistungen für diese Bedarfe werden gesondert erbracht."
Das Wort Anschaffung oben bezieht sich nur auf orthopädische Schuhe. Die Kosten für die Anschaffung von Brillen sind im Regelsatz enthalten, nicht dagegen die Reparaturkosten für Brillen, die unter therapeutische Geräte fallen.
Die Möglichkeit der gesonderten Erbringung (Zuschuss) bezieht sich nur dann auf Brillen, wenn es sich um wiederkehrende Leistungen (etwa aufgrund einer degenerativen Augenerkrankung) handelt.
Für eine normale Brille (normale Kurz/Weitsichtigkeit, keine Erkrankung) gibt es allenfalls ein Darlehen, keinen Zuschuss! Siehe dazu auch:
sozialrechtsexperte: Reparaturkosten für Brillen müssen vom Träger der Grundsicherung nach dem SGB II als Zuschuss bzw.Sonderbedarf übernommen werden
https://www.elo-forum.org/grundsicherung-sgb-xii/107477-brille-kostenuebernahme.html?langid=3
Antrag stellen geht, aber ich meine, der wird abgelehnt. Sowohl ein Antrag auf Darlehen wie auch auf Übernahme der Kosten (Zuschuß). Wie @guinan darauf kommt, ist mir unverständlich.
Meiner Erfahrung nach wird ein Darlehen für eine Brille mittlerweile durchaus oft gewährt. Vor Jahren wurde das noch rigoros abgelehnt, aber mittlerweile gibt es diverse Urteile und Kommentare, wonach eine darlehensweise Übernahme der Kosten für eine Brille geboten ist. Ob das umgesetzt wird, variiert aber von Sachbearbeiter zu Sachbearbeiter. Einen Zuschuss wird es - das ist auch meine Überzeugung - nicht geben.
So so...kein Zuschuss für Brillen, aber unbedingte Arbeitsfähigkeit für jeden Affenar..sch von Arbeitgeber erwarten - Tja dann wirds noch mal Zeit das wieder anzugehen. Kein Mensch kann sowas aus dem Regelbedarf decken.
Genau das kann man dann z.B. als Argument verwenden, warum man den ZAF-Lager-Job nicht machen kann: Stapler-Fahren ist nicht aufgrund zu schlechter Sicht und keiner Kohle, um Brille zu erwerben! Das geht natürlich nur, wenn man wirklich schlechte Augen hat, weil es ja sein kann, das der ÄD das nachprüfen will. Es ist faktisch jedenfalls wirklich so, dass man aufgrund sehr schlechter Augen (Sehschärfe bestkorrigiert unter 50%; oder bedingt durch mangelnder Stereo-Sicht, Narben auf der Hornhaut etc.) viele Arbeiten wie Maschinenführung gar nicht ausüben kann bzw. aus Versicherungsgründen nicht ausüben darf! Will sagen: Schlechte Augen können einem bei einem Ausbeuter-Job durchaus zum "Vorteil" werden.
Ohne Brille kann ich zum Beispiel nicht lesen,und wenn ich irgendwann mal arbeit finden
sollte (ich bin Schlosser vom Beruf) muß ich auch Zeichnungen lesen können,und an
Computergesteuerte Werkzeugmaschinen (CNC / NC) auch die Daten ablesen können.
Muß ich beim Antrag Nachweise einreichen ?
Und,wie erstellt man am besten so einen Antrag ?
Im Internet gibt es einen Online Optiker,da kosten die Gleitsichbrillen weniger
als 500,00 € inkl.Markengestell,und die haben Partneroptiker,bei der man den Sehtest,die
Anpassung sowie die Zentrierung vornehmen.
Eine reparatur ist nicht mehr möglich,da das Glas zersprungen ist und das Gestell
ist ebenfalls beschädigt.
Eine reparatur ist nicht mehr möglich,da das Glas zersprungen ist und das Gestell ist ebenfalls beschädigt.
O.K. Dann beantrage das Darlehen. @BurnsTorn weiß besser, was in den JC so abgeht...
Aber im Antrag als Grund angeben, daß du die Brille auch mal brauchen wirst zum CNC-Daten/Zeichnung lesen, wenn du evtl. doch mal wieder Arbeit hast und sogar als CNC-Schlosser---das würde ich zumindest nicht empfehlen. Da riskierst du eine Ablehnung mit dem Hinweis: Wenn du dann so einen JOB verbindlich vorweisen kannst, dann geht das auch mit der Brille.
Du hast JETZT ne kaputte Brille und mußt auch JETZT lesen oder dich im Leben optisch zurechtfinden. Jeden Tag, auch ohne Schlosserzeichnungen!
Beim Antrag Nachweise? ---Na, am besten die vollkommen kaputte Brille vorzeigen!
Als normaler Brillenträger bekommst du nichts für die Brille. Ich habe mir meine Brille von der Familie zum Geburtstag und zu Weihnachten schenken lassen. Es ging um einige hundert Euro. Mein Gestell kam 80 Euro. Das geht auch billiger, beim nächsten Mal. Die Gläser waren viel teurer. Eine gute Qualität und entspiegelt. Wegen der höheren Stärke müssen meine Gläser zusätzlich flach geschliffen werden. Eine bessere Lösung wusste ich nicht. Ich brauche die Gleitsichtbrille für die Arbeit, soweit vorhanden. Diese Brille muss nun reichen bis zur Rente.
Meine gleitsichtbrille hat bei fielmann durch die hanse-merkzr Versicherung einmalig 50 Euro gekostet. Ich habe die Versicherung rechtzeitig vor Anfang des 2 ten Jahres gekündigt.
Nun wie ich das hier lese ist dies keine Neuanschaffung, Gläser sollte eigentlich die KK Tragen, geht vielleich auch über das persönliche Budget oder RV, mal probieren.
Zum Gestell, bitte mal KV erstellen lassen, mehr Info weiter Unten.
Das sind immer Urteile für den Einzelfall, hier solltest du durch Antrage versuchen deine Brille als Sonderbedarf zu bekommen.
Würde hier erstmal überhaupt nicht versuchen als erstest ein Darlehn zu bekommen.
Hier wirdst du kaum etwas rausholen können, wenn ein Kassengestell erheblich weniger kostet, hier bitte herausbekommen ob das defekte Gestell noch durch Reparatur zu retten ist, dazu weiter Unten mehr.
versuche es mitte mal so, vielleicht haut es ja hin:
https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=1&ved=0CCIQFjAA&url=http://www.also-zentrum.de/downloadbereich.html?file=files/also/quer5_2013/Antrag-Brille-Schiewerling.pdf&ei=8O7MU-zbL5SI7Abjg4C4Cg&usg=AFQjCNGo7Dnm5ntHRDNyvc4NJRUMEhWqAQ&bvm=bv.71198958,d.ZGU&cad=rjt
Dazu noch dieser Link, Versuch macht Klug:
Hier sollte in den verschiedenen Quer`s noch mehr Info zu stehen.
Mal so, kannst du überhaupt auf dem ersten Arbeitsmarkt eingesetzt werden ohne eine Brille aufzusetzen?
Sollte es so sein, hier mal ein A-Reha Antrag stellen, hier wird dir dann die Notwendigkeit einer Brille bestädigt und vielleicht auch gefördert, wenigstens die Gelder die die KK nicht übernimmt, aber notwendig sind. Versuch macht Klug.
Wie man dort sehr schön lesen kann, beantragt jemand eine Brille, die ihm sein Augenarzt auch als notwendig bescheinigt hat. Es liegt hier also eine ärztlich attestierte Notwendigkeit vor.
Und? Hat das JC den Antrag bewilligt?
Wie man auch schön lesen kann, sind beim TE die Gläser und das Gestell defekt. Man findet nicht, daß es aus ärztlichen Gründen eine andere Brille sein muß.
Warum bist du eigentlich nicht in der Lage, zu erfassen, welcher Sachverhalt gerade konkret vorliegt?? Kannst du mir das erklären?
Der TE hat es doch ziemlich genau geschildert.
Hat Smoky Joe, das Atest auch in den Händen, sonst besorgen Smoky Joe?
Hat das JC den Antrag bewilligt?
Warum wohl diese Frage:
"""Dann ist auch noch die frage,wie ich es formulieren und begründen soll, und wie hoch das Darlehen für eine Gleitsichtbrille sein darf."""
Gehe mal davon aus das es bis heute kein schriftlichen Antrag gibt, vielleicht einen mündlichen Antrag, den der SB gleich abgewiesen hat . Ausserdem weis Smoky Joe nicht wie er ihn schreiben sollte, daher die Frage.
Wie man auch schön lesen kann, sind beim TE die Gläser und das Gestell defekt.
Glässer zahlt KK.
Gestell versuchen über JC bezahlt zu kommen, wenigstens die Reparatur, sollte KV höher sein als die Neuanschaffung, noch besser JC muss weniger Zahlen.
Auf jederfall versuchen die Gelder beim JC durch schriftlichen Antrag zu bekommen.
Man findet nicht, daß es aus ärztlichen Gründen eine andere Brille sein muß.
Warum bist du eigentlich nicht in der Lage, zu erfassen, welcher Sachverhalt gerade konkret vorliegt??
Weil ich aus Erfahrung weis das TE`s meist mit einer falschen Sachverhaltsvorstellung hier Hilfe suchen.
z.b. JC zahlt nach ihren Vorstellungen die KDU, muss aber nach der WoGG zahlen, TE glaubt das natürlich............
Warten wir mal ab was Smoky Joe, noch postet.
Ich hoffe es ist Nachvollziehbar für dich, viele Wege führen nach Rom, man sollte auch verschiedene Wege gehen können. Den einen Weg kenne ich leider nicht, zumal die SB hier alle möglichen Wege gehen um Gelder zu sparen.
In diesem Sinne hoffe ich auf eine Zusammenarbeit und nicht auf eine stumpfsinnige Belehrung
Und was soll deine Zitier-Antwort-Geschreibe ??
Der TE hat ne kaputte Brille und nichts vom Arzt!!! LESEN.
Hat ein JC diesen Antrag, den du da als Muster gepostest hast mit dem Schiewerling als Feigenblatt, jemals positiv beschieden? Hast du darüber Kenntnis?
Der TE möchte seinen Antrag auf ein DARLEHEN formuliert haben. Mach doch, wenn du kannst!
Gläser zahlt die KK? Na wunderbar. Dann braucht er nur ein Darlehen für sein 189,- Wunschgestell. So einfach ist das? Dann soll er doch ein 0,- Gestell nehmen und hat nächste Woche ne neue Brille für 0,-, braucht keinen Antrag beim JC stellen, braucht dann nicht ca. 40,- mtl. abknapsen.
Warum hast du das nicht gleich geschrieben??
Die Reparatur eines defekten Gestells? Hä? Wann hast du zum letzten Mal gehört oder gesehen, daß ein Optiker für eine defekte Brille (Gläser und Gestell defekt) einen KV für die Reparatur des Gestells macht?
Die Sachverhalts-Darstellung ist hier sowas von klar.
Die Brille ist kaputt.
Kdu werden immer gezahlt, leider aber nicht immer in tatsächlicher Höhe. Deswegen muß nie einfach so nach WoGG bezahlt werden. Nie einfach so. Das behauptest du aber stets. Du verstehst es leider tatsächlich nicht.
SB in den JC haben gar nicht viele Wege.
Sie können gewisse Dinge als Darlehen gewähren und andere eben nicht.
Daß viele Wege nach Rom führen, ist mir auch bekannt.
Diese Wege muß aber der TE kennen und nicht ich oder sein SB.
Eine Bescheinigung vom Augenarzt,das ich zwingend eine Gleitsichtbrille benötige
habe ich nicht,nur ein Brillenrezept wo die Refraktion ermittelt wurde,die ich als Grundlage
für eine Brillenbestimmung beim Optiker nutzen kann.
Hast du denn eine Brillenversicherung? Wie alt ist die kaputte Brille denn schon?
Dazu mal anmerk: Wenn der TE eine Brillenversicherung hat und darüber seine kaputte Brille repariert haben möchte, ist er immer noch mit 30% bei den Reparaturkosten dabei. Die Versicherung übernimmt dabei max. 70% der Kosten. Und beteiligt sich mit 15 Euro Nachlass bei der Anschaffung einer neuen Brille. Funktioniert in einem Zeitraum von 2 Jahren!
Zumindest funktionierts bei meiner Brillenversicherung so.
Außer.....der TE entscheidet sich für ein Gestell aus der Null-Tarif-Collection (obwohl die Gestelle häßlich wie die Nacht sind). Denn müsste man ja nur noch überlegen, wo die Taler für die Gläser herkommen sollen....
Aus dem eigenen Praxis-Beispiel, weil gerade selbst erst durch, mit einer neuen Brille. Meine KK hat auch keinen einzigen Heller dafür übernommen und Rezept vom Augenarzt gab es auch nicht. Begründung: meine Augen sind ja nicht kaputt, sondern ich bin "nur normal" kurzsichtig! Ergo hieß es, selbst einen Weg suchen, um an die Brille zu kommen. Und wie gesagt, Versicherung schied bei mir aus, da die Gestelle beim Optiker häßlich wie die Nacht gewesen sind, nicht nach meinem Wunsch und Geschmack.
Also....habe ich mir meine neue Brille wohl oder übel erarbeiten müssen und habe eben stolze 127 Taler auf den Tisch gelegt. Das war MEIN Weg und ist nicht zur Nachahmung empfohlen, wenn die Voraussetzung dafür nicht gegeben ist.
Soll heißen; Brillenversicherung KANN funktionieren, wenn der TE noch ein bisschen finanziellen Spielraum hat und bereit ist, Kompromisse einzugehen.
[Ironie on] Denn sonst.....ganz herzlichen Dank Gesundheitwesen, für das erbauende Gespräch! [Ironie off]
SalesLady meinte:
Genau deswegen fragte ich doch.
Bei mir funzt es auch so... mit der Brillenversicherung und den 70%.
Käme aber immer noch preiswerter.
Und ich meinte natürlich nicht eine Reparatur, sondern eine neue Brille als Ersatz der defekten.
Das mit der Reparatur---das hat jemand anders in das Virtuum geworfen;-)
Tja, über Geschmack läßt sich trefflich streiten und der TE hat ja schon seine Traumfassung für 189,- gefunden. Meine hat zwar nicht 0,- gekostet, aber fast und noch keiner hat bisher häßlich wie die Nacht geschrien;-)
Kannste mal sehen, wie verschieden das ist.
Manchmal haben große O-Ketten auch ganz irre Angebote.
Der User @Gizmo behauptet übrigens: Die Gläser zahlt die KK.
Den anderen kleinen Rest das JC. Man muß halt nur dran glauben---LOL
Doch für was hast du nun zusammen 127,- bezahlt?
Für Gestell und Gläser!
Gestell: 55 Euro (Abzüglich 5 Euro Nachlass über die Versicherung. Habe aber auch gute acht Jahre gewartet, deshalb gabs nur noch 5 Euro Nachlass auf mein Gestell).
Gläser: Kunststoff, extrem leicht, voll entspiegelt, pro Glas 38,50 Euro
So setzen sich bei mir die 127 Euro zusammen.
Und wäre ich nicht wieder in Lohn und Brot gekommen, hätte ich auch so rumgeeiert wie der TE und hätte mir wahrscheinlich meine Brille vom Munde abgespart...