Source: https://datenbank.nwb.de/Dokument/Anzeigen/136708_18/?SprungMarke=ja_2
Timestamp: 2020-08-09 09:11:44
Document Index: 36519000

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 21', '§ 18', '§ 18', '§ 2', '§ 18']

ArbSchG § 18 Verordnungsermächtigungen - NWB Gesetze
Vierter Abschnitt: Verordnungsermächtigungen
Fünfter Abschnitt: Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie
Sechster Abschnitt: Schlussvorschriften
§ 21 Zuständige Behörden; Zusammenwirken mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung
ArbSchG § 18 i.d.F. 19.06.2020
§ 18 Verordnungsermächtigungen [1]
(1) 1Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates vorzuschreiben, welche Maßnahmen der Arbeitgeber und die sonstigen verantwortlichen Personen zu treffen haben und wie sich die Beschäftigten zu verhalten haben, um ihre jeweiligen Pflichten, die sich aus diesem Gesetz ergeben, zu erfüllen. 2In diesen Rechtsverordnungen kann auch bestimmt werden, dass bestimmte Vorschriften des Gesetzes zum Schutz anderer als in § 2 Abs. 2 genannter Personen anzuwenden sind.
dass und wie zur Abwehr bestimmter Gefahren Dauer und Lage der Beschäftigung oder die Zahl der Beschäftigten begrenzt werden muss,
dass Beschäftigte, bevor sie eine bestimmte gefährdende Tätigkeit aufnehmen oder fortsetzen oder nachdem sie sie beendet haben, arbeitsmedizinisch zu untersuchen sind und welche besonderen Pflichten der Arzt dabei zu beachten hat,
MAAAB-27087
1Anm. d. Red.: § 18 i. d. F. der VO v. 31. 10. 2006 (BGBl I S. 2407) mit Wirkung v. 8. 11. 2006.