Source: https://www.brands4friends.at/webshop/about/shoplegal
Timestamp: 2019-09-22 03:46:23
Document Index: 202875538

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§4', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 312', '§ 7']

Shopbestimmungen - brands4friends.at
Im Falle eines Vertragsschlusses ist dein Vertragspartner die Private Sale GmbH, Kommandantenstr. 22, 10969 Berlin, eingetragen in das Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg: HRB 108310 B, Umsatzsteuer-Identifikationsnr. DE 255390913 (nachfolgend: brands4friends).
Wenn du als Mitglied des Online-Shopping-Clubs auf der brands4friends-Webseite Ware bestellst, akzeptierst du durch Aktivieren einer Checkbox im Bestellvorgang die jeweils zu diesem Zeitpunkt gültigen Shopbestimmungen.
Du kannst die Shopbestimmungen jederzeit auf der brands4friends-Webseite über den Link AGB > Shopbestimmungen online abrufen, speichern und ausdrucken. Die Bestelldaten senden wir dir per E-Mail zu und die vergangenen Bestellungen kannst du in deinem Kundenkonto einsehen. Die Sprache des Vertragsschlusses ist Deutsch.
Allgemeine Geschäftsbedingungen und/oder Einkaufsbedingungen von dir finden im direkten Geschäftsverhältnis mit brands4friends keine Anwendung, auch wenn brands4friends ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder seine Leistungen widerspruchslos erbringt. Dies gilt auch für den Fall, dass du für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hast. Eine Anerkennung abweichender Einkaufsbedingungen erfolgt lediglich dann, wenn ihre Anwendung von brands4friends schriftlich bestätigt worden ist.
Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich jeweils aus der Produktbeschreibung. Auf die Gültigkeitsdauer der Verkaufsaktionen wirst du auf der brands4friends-Webseite hingewiesen.
brands4friends führt für die Mitglieder des Online-Shopping-Clubs zeitlich limitierte Verkaufsaktionen mit Artikeln in begrenzter Stückzahl durch. Die Darstellung der Produkte auf der brands4friends-Webseite ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung an Privatkunden (Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) Waren oder Dienstleistungen zu bestellen. Ein Rechtsanspruch auf die Verfüg- und Lieferbarkeit der dargestellten Produkte besteht nicht.
Um ein im Online-Shopping-Club dargestelltes Produkt zu bestellen, musst du die folgenden Schritte durchführen:
Deine Bestellung über den Button „Kaufen“ absenden
Vor dem Absenden deiner Bestellung hast du die Möglichkeit, deine Angaben zu überprüfen und mögliche Fehler bei der Eingabe zu korrigieren.
Mit dem Absenden deiner Online-Bestellung unterbreitest du ein Angebot an brands4friends zum Abschluss eines rechtsverbindlichen Vertrages. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" gibst du eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab und bestätigst, dass du autorisiert bist, die Bestellung abzugeben, d.h. für Minderjährige mit Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter. Unmittelbar nach dem Eingang deiner Bestellung erhältst du eine automatisierte E-Mail, in der der Zugang deines Angebotes bestätigt wird, ohne dass dies bereits die Annahme des Angebots darstellt.
Der Vertragsschluss erfolgt, wenn brands4friends dein Angebot annimmt, entweder durch Zusendung der Ware oder mittels einer entsprechenden E-Mail, in der brands4friends ausdrücklich darauf hinweist, dass der Vertrag zustande kommt.
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises sowie sämtlicher mit dem Kauf einhergehender Forderungen bleiben alle Waren im Eigentum von brands4friends. Vor Eigentumsübergang bist du nicht zu Verfügungen über die Ware berechtigt. Wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen, hast du brands4friends unverzüglich zu informieren.
Stellt brands4friends vor Vertragsschluss fest, dass das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, werden wir dich unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückerstatten. Stellt brands4friends nach Vertragsschluss fest, dass das bestellte Produkt infolge der nicht rechtzeitigen oder nicht richtigen Lieferung (inkl. der Lieferung von Mindermengen) durch unseren Vorlieferanten, die brands4friends nicht zu vertreten hat, erwartungswidrig und trotz eines von uns mit dem Lieferanten geschlossenen Liefervertrages über die bestellte Ware nicht verfügbar ist, behalten wir uns das Recht vor, von dem Vertrag zurückzutreten. brands4friends wird dich in einem solchen Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des bestellten Produkts informieren und von dir erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.
brands4friends ist berechtigt, Angebote von dir ohne Angabe von Gründen abzulehnen. brands4friends behält sich insbesondere dann vor, ein Angebot abzulehnen und die Bestellung zu stornieren, wenn
die Versandadresse außerhalb von Deutschland oder Österreich liegt
Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es sich bei dem Besteller nicht um einen Verbraucher handelt
Du kannst deine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem du oder ein von dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware bzw. Teilsendung einer Bestellung in Besitz genommen hast bzw. hat.
E-Mail: retouren@brands4friends.de
Tel.: 0800 51 00052
Fax: 030/890605817
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür auch das unten beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Am einfachsten ist es, wenn du uns in „Dein Konto“ informierst, dass du den Vertrag widerrufen willst, indem du dort das Rücksendeformular ausfüllst und dir den Rücksendeschein und Adressaufkleber ausdruckst.
Du hast paketversandfähige Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtest, ausschließlich an
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn du die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendest. Am einfachsten und unkompliziertesten ist die Rücksendung, wenn du dafür den von uns zur Verfügung gestellten Paketaufkleber nutzt.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung, d.h. die Rücksendung ist für dich kostenfrei.
An Private Sale GmbH, Kommandantenstr. 22, D-10969 Berlin, E-Mail: retouren@brands4friends.de, Fax: 030/890605817:
§4 Retourenabwicklung
Die Retourenabwicklung ist am schnellsten und einfachsten, wenn du auf der brands4friends-Website in „Dein Konto“ und „Deine Bestellungen“ gehst und dir deinen Rücksendeschein und Adressaufkleber für die Retourenabwicklung ausdruckst und dein Paket zur nächsten Post oder Packstation bringst.
brands4friends liefert an Adressen innerhalb Deutschlands und Österreichs. Eine Änderung der Lieferadresse nach der Bestellung ist nicht möglich.
Bei schwereren oder sperrigen Waren können höhere Versandkosten, bei anderen Verkaufsaktionen können reduzierte Versandkosten anfallen. Auf abweichende Versandkosten wirst du auf der Produktseite hingewiesen.
Ergänzung von Bestellungen: Bestellungen kannst du am selben Tag ergänzen, indem du im Verlauf einer weiteren Bestellung die Option „Bestellung ergänzen“ wählst. Soweit es sich bei dieser weiteren Bestellung um eine solche zu unseren Standardversandkosten handeln würde, entfallen diese Kosten für diese ergänzende Bestellung.
Lieferzeit: brands4friends bezieht die Artikel in der Regel erst nach Ende der jeweiligen Verkaufsaktion von den Lieferanten. Die Lieferzeit beträgt daher 2 - 4 Wochen ab Ende der Verkaufsaktion. Eventuelle Ausnahmen findest du auf der jeweiligen Produktseite. Bei Lieferverzögerungen werden wir dich umgehend informieren.
§ 6 Preise, Zahlung und Einlösung von Gutscheinen
Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Zusätzlich zum Kaufpreis fallen die gesondert angegebenen Versandkosten an. Die Gesamtkosten für deine Bestellung werden unmittelbar mit Eingang deiner Bestellung bei uns fällig.
Du hast ein Wahlrecht, ob du die Zahlung per PayPal, SOFORT Überweisung oder Kreditkarten der im Bestellprozess aufgeführten Kreditkartendienstleister leisten willst. Ferner bieten wir dir in Zusammenarbeit mit der RatePAY GmbH, Schlüterstraße 39, 10629 Berlin (nachfolgend "RatePAY") Zahlung per RatePAY-Lastschrift und RatePAY-Rechnung an. Kommt bei Nutzung einer RatePAY-Zahlungsart ein wirksamer Kaufvertrag zwischen dir und uns zustande, treten wir unsere Zahlungsforderung an RatePAY ab. Du kannst in diesem Fall nur an RatePAY mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wenn du eine der angebotenen RatePAY-Zahlungsarten wählst, willigst du Rahmen deiner Bestellung in die Weitergabe deiner persönlichen Daten und die der Bestellung, zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung, sowie der Zahlungsabwicklung, an die RatePAY GmbH ein. Alle Einzelheiten findest du in den zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Datenschutzhinweis für RatePAY-Zahlungsarten, die Teil dieser Shopbestimmungen sind und immer dann Anwendung finden, wenn du dich für eine RatePAY-Zahlungsart entscheidest. Details zur Datenweitergabe an RatePAY und Datennutzung findest Du auch in unserer Datenschutzerklärung. Bestimmte Zahlungsmethoden können bei bestimmten Verkaufsaktionen ausgeschlossen sein, hierüber informieren wir dich auf der Produktseite. Außerdem darf die Lieferadresse bei bestimmten Zahlungsmethoden nicht von der Rechnungsadresse abweichen, hierüber informieren wir dich bei der Auswahl der Zahlungsmethode. Ferner bieten wir die RatePAY-Zahlungsarten unter Umständen nicht bei jeder Bestellung an. Wir bitten um dein Verständnis für diese Sicherheitsmaßnahme. In jedem Fall bieten wir dir eine gängige, zumutbare und unentgeltliche Zahlungsmethode für jede Bestellung an.
Wählst du Kreditkarte als Zahlungsmethode, erteilst du brands4friends mit Absendung deiner Bestellung deine ausdrückliche Einwilligung, deine Kreditkarte unmittelbar nach Eingang der Bestellung mit der Zahlung zu belasten.
Besitzt du einen Promotion-Gutschein von brands4friends, kannst du diesen bei der Zahlung verwenden. Es gelten die Bedingungen für Promotion-Gutscheine gemäß § 7 der AGB. Reicht das Guthaben eines Gutscheins für deine Bestellung nicht aus, kannst du die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgleichen. Sollte der brands4friends-Gutschein für den Kauf von mehreren Artikeln eingesetzt worden sein, wird dieser im Falle der teilweisen Rückgängigmachung des Kaufs prozentual angerechnet. Die Einlösung von Promotion-Gutscheinen kann im Einzelfall auf bestimmte Zahlungsarten beschränkt werden. Dies wird von uns entsprechend gekennzeichnet.
brands4friends schließt seine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die schuldhafte Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst, in diesem Fall ist unsere Haftung aber begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
Im Übrigen richtet sich unsere Haftung für Mängel nach den gesetzlichen Vorschriften. Dir ist bekannt, dass es bezüglich der Darstellung der Produkte im Internet und der tatsächlichen Beschaffenheit zu leichten Farb- und Maßabweichungen kommen kann. Diese stellen keinen Mangel dar.
Neben den gesetzlichen Gewährleistungsrechten gewährt der Hersteller unter Umständen noch zusätzliche Garantien; nähere Angaben zu einer möglichen Herstellergarantie findest du auf der jeweiligen Produktseite. Garantieansprüche aus einer Herstellergarantie begründen ein eigenes Rechtsverhältnis zu dem Hersteller und sind direkt gegenüber diesem geltend zu machen.
§ 8 Zusatzbedingungen bei dem Verkauf von Eintrittskarten (in Form von Buchungscodes, Vouchern oder Hardtickets) und von Alkohol
8.1 Hinsichtlich des Verkaufs von Eintrittskarten in Form von Buchungscodes, Vouchern oder Hardtickets gilt Folgendes:
brands4friends ist nicht Veranstalter der Veranstaltungen, für die Eintrittskarten angeboten werden und nicht Betreiber der Einrichtungen, für die Eintrittskarten angeboten werden. Für die Organisation sowie die Durchführung der Veranstaltungen und den Betrieb von Einrichtungen ist der jeweilige Veranstalter oder Betreiber der Einrichtung bzw. Einrichtungen verantwortlich.
Wenn es sich bei der Eintrittskarte um einen Buchungscode oder einen Voucher handelt, dann wird dir dieser von uns nach Vertragsschluss in einer E-Mail zugesendet mit weitergehenden Instruktionen dazu, wie dich der Buchungscode oder der Voucher zum Besuch der Veranstaltung oder Einrichtung berechtigt. Bitte überprüfe nach Eingang der E-Mail unverzüglich, ob die Informationen in der E-Mail deiner Bestellung entsprechen und wende dich ansonsten unverzüglich an den Kundendienst von brands4friends.
Wenn es sich bei der Eintrittskarte, um ein personenbezogenes Dokument handelt, das nur denjenigen zum Einlass berechtigt, dessen Vor- und Nachname entsprechend vermerkt ist und der sich mittels eines Personalausweises oder Reisepasses ausweisen kann, werden wir dich in der Produktbeschreibung entsprechend darauf hinweisen.
Ausschluss des Widerrufsrechts bei dem Verkauf von Eintrittskarten
Gemäß § 312 b Abs. 3 Nr. 6 BGB finden bei dem Verkauf von Eintrittskarten die Vorschriften über Fernabsatzverträge keine Anwendung. Folglich besteht weder ein Widerrufs- noch ein Rückgaberecht. Auch der Umtausch ist ausgeschlossen. Der Kauf ist bindend und verpflichtet zur Abnahme. Dies gilt auch, wenn die Eintrittskarten in Form eines Buchungscodes oder Vouchers versendet werden.
8.2 Hinsichtlich des Verkaufs von Alkohol gilt Folgendes.
Brands4friends verkauft Alkohol ausschließlich an Personen, die zum Zeitpunkt der Bestellabgabe bereits das 18. Lebensjahr vollendet haben, unabhängig von der Art des verkauften Alkohols. Mit Bestellabgabe erklärt der Besteller ausdrücklich seine Volljährigkeit sowie die Verantwortung dafür zu tragen, dass nur er selbst oder andere von ihm bevollmächtigte volljährige Personen den bestellten Alkohol in Empfang nehmen. Brands4friends behält sich das Recht vor, bei Verkaufskampagnen mit Alkohol die Zahlungsart auf Kreditkarte zu beschränken sowie bei begründetem Verdacht solche Bestellungen zu stornieren, die von Minderjährigen ausgelöst wurden.
Unser Kundendienst ist für Fragen und Beanstandungen montags bis freitags von 9:00 bis 18:00 Uhr telefonisch aus Deutschland unter 0800 51 000 52 (kostenfrei) oder aus Österreich unter 0800 555 673 (kostenfrei) beziehungsweise per E-Mail an service@brands4friends.de zu erreichen.
10.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Shopbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich in einem solchen Fall, in Verhandlungen mit dem Ziel einzutreten, die unwirksamen oder lückenhaften Bestimmungen durch Bestimmungen zu ersetzen, die den ursprünglich gewollten Bestimmungen unter der Wahrung der beiderseitigen Interessen möglichst nahekommen.
10.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie von Rückverweisungen auf ausländisches Recht. Bist du Verbraucher, so bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, unberührt. Bist du Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Gerichtsstand Berlin.
10.3 Für Österreich gilt:
Berlin, den 24.10.2018
2 Gültig bis 22.09.2019 23:59 Uhr. Nur 1.000 Gutscheine vorhanden. Einmalig pro Person einlösbar. Mindestbestellwert ist 75 €. Nicht kombinierbar. Es gilt § 7 der AGB. Keine nachträgliche Anrechnung auf bereits getätigte Bestellungen möglich.
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