Source: http://www.shop-elke-isbrecht.de/epages/ElkeIsbrechtGebaeudereinigungsbedarf.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/ElkeIsbrechtGebaeudereinigungsbedarf/Categories/TermsAndConditions
Timestamp: 2020-04-10 09:29:01
Document Index: 13313011

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§6', '§7', '§8', '§9', '§ 4', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 6']

AGB - www.elke-isbrecht.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Gebäudereinigungsbedarf <br />
<p style="font-weight: bold; padding-bottom: 10px;">§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen</p>
in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.<br />
(2) „Verbraucher“ in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.<br />
<p style="font-weight: bold; padding-bottom: 10px;">§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes</p>
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.shop-elke-isbrecht.de .<br />
<b>(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit<br />
<div style="font-weight: bold; margin-left: 20px;" >
Gebäudereinigungsbedarf <br />
Elke Isbrecht <br />
Im Ahrfelld 3<br />
D-45136 Essen <br />
Registernummer <br />
Registergericht <br />
zustande.<br /></b>
ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.<br />
Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.<br />
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:<br />
1) Auswahl der gewünschten Ware<br />
2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Bestellen“ <br />
3) Prüfung der Angaben im Warenkorb<br />
4) Betätigung des Buttons „zur Kasse“ <br />
5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort). <br />
6) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.<br />
7) Verbindliche Absendung der Bestellung.<br />
E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.agb.de/gratis.agb/abwicklung einsehen.
<p style="font-weight: bold; padding-bottom: 10px;">§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit</p>
(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.<br />
<p style="font-weight: bold; padding-bottom: 10px;">§4 Lieferung</p>
(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig.<br />
(2) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so versenden wir die Ware nicht vor Zahlungseingang. <br />
<p style="font-weight: bold; padding-bottom: 10px;">§5 Eigentumsvorbehalt</p>
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. <br />
<p style="font-weight: bold; padding-bottom: 10px;">§6 Widerrufsrecht</p>
Widerrufsbelehrung<br />
Der Widerruf ist zu richten an:<br />
<div style="margin-left:20px; margin-top: 10px">
E-Mail info@elke-isbrecht.de<br />
Telefax 0201/530317<br />
Widerrufsfolgen<br /><br />
jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.<br />
Sache, für uns mit deren Empfang.<br />
Ende der Widerrufsbelehrung</b>
<p style="font-weight: bold; padding-bottom: 10px;">§7 Vertragliche Regelung bezüglich der Rücksendekosten bei Widerruf</p>
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.<br />
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.<br />
<p style="font-weight: bold; padding-bottom: 10px;">§8 Vertragsprache</p>
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.<br />
<p style="font-weight: bold; padding-bottom: 10px;">§9 Kundendienst</p>
16:30 Uhr unter<br />
<p style="margin-left: 20px">
Telefon: 0201/535153<br />
Telefax: 0201/530317<br />
E-Mail: info@elke-isbrecht.de<br />
zur Verfügung.</b>
<p>Stand der AGB Dez.2012</p>
<p><i><a href="http://www.agb.de">Gratis AGB</a> erstellt von agb.de</i></p>
Elke Isbrecht
4. Kostenregelung beim Widerrufsrecht für Verbraucherbestellungen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter, Gebäudereinigungsbedarf - Elke Isbrecht - (nachfolgend "Gebäudereinigungsbedarf - Elke Isbrecht“) und dem Kunden (nachfolgend "Kunde") gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
Gebäudereinigungsbedarf - Elke Isbrecht -,
Inhaberin : Elke Isbrecht , Im Ahrfeld 3, D-45136 Essen Umsatzsteuer-IdNr.: DE813893766.
3.1. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
3.2 . Sie legen Artikel durch Klick auf "in den Warenkorb" unverbindlich in Ihren Warenkorb. Alle Artikel, die Sie im Warenkorb abgelegt haben, können Sie einsehen, wenn Sie auf "zum Warenkorb" klicken. Hier können Sie auch Artikel löschen oder die Anzahl abändern. Wenn Sie die Artikel aus Ihrem Warenkorb kaufen möchten, klicken Sie dann auf "zur Kasse gehen". Damit gelangen Sie zum Bestellvorgang. Im Bestellvorgang geben Sie zunächst Ihre Liefer- und Zahlungsdaten bzw. soweit vorhanden Ihre Kundendaten ein. Bevor Sie Ihre Bestellung absenden, erhalten Sie auf der Kontrollseite den Überblick über alle Daten Ihrer geplanten Bestellung (insbesondere Rechnungs- und Lieferanschrift, Produkt, Preis, Menge, Zahlungsart). Hier werden Sie aufgefordert die Richtigkeit Ihrer Angaben zu prüfen und zu bestätigen. Sie können hier auch Ihre Bestelldaten korrigieren bzw. abändern. Im Übrigen können sie ihre Bestelldaten auch per Email: info@elke-isbrecht.de oder per Fax: +49 (0) 201 / 530317abändern. Durch anklicken des Buttons "Bestellung absenden" im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
In einer ersten Antwortmail bestätigen wir lediglich den Eingang Ihrer Bestellung. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir in einer zweiten Email eine Auftragsbestätigung verschicken und damit den Vertrag annehmen.
3.3. Ihre Bestellung wird bei uns gespeichert. Sollten Sie die Daten Ihrer Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.
Üben Sie als Verbraucher Ihr Widerrufsrecht gemäß § 4 dieser AGB´s aus, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen mit Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Gebäudereinigungsbedarf - Elke Isbrecht -
Email: info@elke-isbrecht.de
Fax: +49 (0) 201 / 530317
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
6.1. Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 Prozent) ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung.
6.2. Für Verpackung und Versand (Versandkosten) der Lieferung werden die Kosten gesondert berechnet. Je nach Ort der Lieferung entfallen unterschiedliche Kosten. Die Höhe der jeweiligen Verpackungs- und Versandkosten sind unter der Rubrik Versandkosten zusammengefasst.
6.3. Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von Gebäudereinigungsbedarf – Elke Isbrecht www.elke-isbrecht.de werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
7.1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab unserem Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
7.2 . Die Verfügbarkeit der Waren und deren Versandzeitpunkt ergeben sich aus den Angaben auf der Internetseite. Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Angaben beziehen sich auf den Zeitpunkt der Versendung vom Verkäufer, nicht des Eingangs beim Kunden. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass Gebäudereinigungsbedarf - Elke Isbrecht - selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird; es gelten die folgenden Absätze.
Bei der Zahlungsart „per Vorkasse“ versenden wir die Ware nicht vor Zahlungseingang.
7.3. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von Gebäudereinigungsbedarf - Elke Isbrecht - nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird Gebäudereinigungsbedarf - Elke Isbrecht - unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
7.4. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Einschränkungen nach diesem Paragraphen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diesen geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
7.5. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die Gebäudereinigungsbedarf - Elke Isbrecht - nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
7.6. Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale (§ 6 Abs. 2). Die entsprechenden Versandkosten werden dem Besteller im Bestellformular angegeben und sind vom Besteller zu tragen. Die aktuellen Versandkosten werden in der Warenkorbansicht angegeben.
Die Versandart, die mit dem Versand zu beauftragende Firma und der Versandweg können nicht frei gewählt werden und sind vom Verkäufer uns nach billigem Ermessen zu bestimmen.
7.7. Auslieferungen sind nur in folgende Länder möglich:
Deutschland (DE).
Zahlungen erfolgen per Vorkasse. Der Käufer verpflichtet sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und der DSGVO.
Der Kunde ermächtigt die GEBÄUDEREINIGUNGSBEDARF - ELKE ISBRECHT- und ist damit einverstanden, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
Die GEBÄUDEREINIGUNGSBEDARF - ELKE ISBRECHT- speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt die GEBÄUDEREINIGUNGSBEDARF - ELKE ISBRECHT- nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen und zur Kundenpflege sowie, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter.
Die GEBÄUDEREINIGUNGSBEDARF - ELKE ISBRECHT- gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Ausführliche Information finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Bei Pfändungen der Ware durch Dritte oder sonstigen Eingriffen Dritter müssen Sie auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich schriftlich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Sofern der Dritte die uns in diesem Zusammenhang gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht zu erstatten vermag, haften Sie hierfür. Als Käufer verwahren Sie die Vorbehaltsware bis zur vollständigen Zahlung unentgeltlich für uns. Sie sind berechtigt die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten, einzubauen und zu veräußern. Wird die Vorbehaltsware von Ihnen verarbeitet, eingebaut oder veräußert, so wird vereinbart, dass die Verarbeitung oder der Einbau im Namen und für Rechnung des Gebäudereinigungsbedarf - Elke Isbrecht - erfolgt und wir unmittelbar das Eigentum oder wenn die Verarbeitung aus Stoffen mehrerer Eigentümer erfolgt oder der Wert der verarbeiteten Sache höher ist als der Wert der Vorbehaltsware- das Miteigentum (Bruchteilseigentum) an der neu geschaffenen Sache im Verhältnis des Werts der Vorbehaltsware zum Wert der neu geschaffenen Sache. Für den Fall, dass kein solcher Eigentumserwerb bei uns eintreten sollte, übertragen Sie bereits jetzt Ihr künftiges Eigentum oder im oben genannten Verhältnis- Miteigentum an der neu geschaffenen Sache zur Sicherheit an uns. Wird die Vorbehaltsware mit anderen Sachen zu einer einheitlichen Sache verbunden oder untrennbar vermischt oder ist eine der anderen Sache als Hauptsache anzusehen, so übertragen Sie, soweit die Hauptsache Ihnen gehört, an uns anteilig das Miteigentum an der einheitlichen Sache in dem in Satz 1 genannten Verhältnis. Im Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware treten Sie bereits jetzt sicherungshalber die hieraus entstehende Forderung gegen den Erwerber bei Miteigentum der Vorbehaltsware anteilig entsprechende Miteigentumsanteile an uns ab. Wir werden die Vorbehaltsware sowie die an ihre Stelle tretenden Sachen oder Forderungen auf Verlangen nach Ihrer Wahl freigeben, soweit der Wert die Höhe der gesicherten Forderung mehr als 50 % übersteigt.
Gebäudereinigungsbedarf - Elke Isbrecht- haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt. Wir bitten Sie uns Transportschäden unverzüglich zu melden. Eine solche Meldung kann sowohl per Post, per Email oder telefonisch erfolgen.
Auf Schadensersatz haftet Gebäudereinigungsbedarf - Elke Isbrecht- nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Gebäudereinigungsbedarf - Elke Isbrecht- nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (also einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf). Im Fall der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung von Gebäudereinigungsbedarf - Elke Isbrecht- auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Gebäudereinigungsbedarf - Elke Isbrecht- einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat.
Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter von Gebäudereinigungsbedarf - Elke Isbrecht- und deren Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese Personen geltend gemacht werden.
Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer im Zusammenhang mit diesem Kaufvertrag getroffen wurden, sind in dem Kaufvertrag und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers schriftlich niedergelegt.
Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Essen.
Mo. - Do. von 8:30 Uhr bis 16:00 Uhr
Fr. von 8:30 Uhr bis 13.00 Uhr
Telefon: 0201/535153
Telefax: 0201/530317
E-Mail: info@elke-isbrecht.de
Inhaberin: Elke Isbrecht
Umsatzsteuer-IdNr.: DE813893766
Stand der AGB 13.6.2014