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Timestamp: 2016-07-26 02:28:04
Document Index: 197651669

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§13', '§13']

Telemediengesetz | der presseschauer
Antwort der FAZ zur Anonymität
Feb 01 2011	Published by admin under der presseschauer fragt nach, medienkritik, meine realität Am Sonntag hatte ich eine Frage bezüglich der anonymen Nutzung des Onlineangebots an die FAZ gerichtet. Mich interessierte, ob man die Ausgestaltung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit dem Telemediengesetz § 13 Abs. 6, das Möglichkeiten zur anonymen/pseudonymen Nutzung von Telemedien vorsieht, vereinbar hält. Heute Morgen erhielt ich dann eine ausführliche Antwort, die zeigt, dass man sich ernsthaft mit der Materie auseinandergesetzt hat.
„Sehr geehrter Herr Schultz,
richtig ist, dass nach unseren Allgemeinen Nutzungsbedingungen FAZ.NET primär anonym und pseudonym genutzt werden kann und nur eine unmittelbare Leserbeteiligung die Angabe eines Klarnamens erfordert. Dies dient dem qualitativen Anspruch unseres Hauses. So werden nicht nur in der Printausgabe – wie allgemein üblich – Leserbriefe nur unter Angabe eines Namens veröffentlicht, sondern ebenfalls auch bei den Onlinemedien. Hierdurch wird erreicht, dass – die freiwilligen – Beiträge des einzelnen Nutzers unserem qualitativ hochwertigen Anspruch entsprechen.
Die Hauptbereiche von FAZ.NET sind völlig anonym nutzbar, der Bereich MeinFAZ.NET, der eine vorherige Registrierung erfordert, im Übrigen pseudonym. Insofern kommt die von uns vorgenommene Regelung auch voll umfänglich dem § 13 Abs. 6 TMG nach.
Nur der Vollständigkeit halber möchten wir Sie darauf hinweisen, dass § 13 Abs. 6 TMG lediglich eine pseudonyme oder anonyme Nutzung vorsieht, wenn dies zumutbar ist und insbesondere Nutzungs- und Abrechnungsdaten betroffen sind. Letzteres ist vorliegend nicht der Fall. Nach Auffassung der führenden Kommentare zu dieser Regelung können daher Diensteanbieter die Nutzung eines Telemediendienstes auch von einer namentlichen Registrierung abhängig machen, ohne mit dieser Anforderung in Konflikt zu geraten (vgl. dazu u.a. Taeger/Gabel, Kommentar zum BDSG; § 13 TMG, Rn. 41).
Florian Pütz“ Leiter Verlagsbereich FAZ.NET
Hut ab! Von derartiger Kommunikation ist so manches Unternehmen noch Lichtjahre entfernt.
by Willy_G91
No responses yet	Anonymität bei der FAZ
Jan 30 2011	Published by admin under der presseschauer fragt nach, medienkritik, meine realität Sehr geehrter Herr Pütz,
es ist schon eine Weile her, da stand ich mit Ihnen bezüglich Google-Analytics, dessen Nutzung der Berliner Datenschutzbeauftragte, Alexander Dix, gerade für illegal erklärte, in Kontakt. Dabei empfand ich den Austausch als anregend und konstruktiv. Und ich denke, Ihre Entscheidung, auf Google-Analytics zu verzichten, war nicht verkehrt.
Nun hatte ich mich am Donnerstag gefragt, ob derzeit auf FAZ.NET eine Kampagne gegen Anonymität hierund hier läuft. Daraufhin erwiderte Christoph Kappes mir, dass dies seit Jahren die Haltung der FAZ wäre, und sich entsprechend in den Nutzungsbedingungen niedergeschlagen hätte. Und tatsächlich – unter 2.2. kann man folgendes lesen:
„Sofern der Nutzer möchte, kann er MeinFAZ.NET auch unter einem Pseudonym in Anspruch nehmen, indem er einen fiktiven Login-Namen wählt. In Bereichen, in denen Nutzer eigene Inhalte veröffentlichen können, wie z.B. Foren, Chats, Leser-Kommentare etc., veröffentlichen wir nutzergenerierte Inhalte grundsätzlich nur mit voller Nennung des Vor-, Nach- und Login-Namens des schreibenden Nutzers, so dass hier eine aktive Beteiligung unter Pseudonym nicht möglich ist. Anonyme oder unter falschem Namen veröffentlichte Inhalte werden nicht zugelassen und gegebenenfalls nachträglich gelöscht.“ Allgemeine Nutzungsbedingungen FAZ.NET
Der Gesetzgeber hat aber im Telemediengesetz unter §13 6 die Möglichkeit der anonymen/pseudonymen Nutzung als Recht des Nutzers geregelt.
„Der Diensteanbieter hat die Nutzung von Telemedien und ihre Bezahlung anonym oder unter Pseudonym zu ermöglichen, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Der Nutzer ist über diese Möglichkeit zu informieren.“ TMG §13 6
Da andere Verlage dies ermöglichen und nicht erkennbar ist, warum es für FAZ.NET technisch unmöglich bzw. unzumutbar wäre, stelle ich mir die Frage, ob das überhaupt gesetzeskonform ist?
One response so far	Ist das Internet ein rechts- und herrschaftsfreier Raum?
Mrz 25 2009	Published by admin under der presseschauer fragt nach, meine realität, politikerverdrossenheit, zensur Es musste ja so kommen! Während heute die Familienministerin Ursula von der Leyen den Gesetzesentwurf zu Internetsperren für Kinderpornographie einbringt, gehen die Hausdurchsuchungen bei Menschen, die das Vorhaben kritisieren oder Einblicke in die Problematik gewähren weiter.
5 responses so far	Der Presseschauer befasst sich mit aktuellen Themen und Themen die ihm persönlich relevant erscheienen. Er teilt nicht jedem seine Meinung und das ist Gut so!	Warnhinweis
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