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Timestamp: 2016-10-26 15:15:33
Document Index: 137409720

Matched Legal Cases: ['Art. 30', 'Art. 6', 'Art. 29', 'Art. 9', 'Art. 30', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 163', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 164', 'Art. 9', 'Art. 163', 'Art. 156', 'Art. 159']

Bundesrichter Meyer, Ersatzrichter Z�nd und Gerichtsschreiber
Y.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Mathias Merki, Zelglistrasse 15, Postfach, 5001 Aarau,
A.- In dem zwischen den Eheleuten Y.________ und Z.________ h�ngigen Eheschutzverfahren verpflichtete die Pr�sidentin des Bezirksgerichts Liestal Y.________ am 22. April 1999, Z.________ monatliche Unterhaltsbeitr�ge von insgesamt Fr. 18'000.-- (je Fr. 2'500.-- f�r die drei �lteren Kinder, Fr. 2'000.-- f�r das j�ngste Kind und Fr. 8'500.-- f�r die Ehefrau pers�nlich) zu zahlen. Z.________ appellierte und verlangte, den Gesamtunterhaltsbeitrag auf monatlich Fr. 33'500.-- festzusetzen, worauf Y.________ mit Anschlussappellation eine Herabsetzung auf Fr. 12'000.-- im Monat beantragte.
B.- Mit Beschluss vom 9. Mai 2000 setzte das Obergericht des Kantons Basel-Landschaft die Unterhaltsbeitr�ge f�r die Zeit ab November 1998 neu fest auf Fr. 2'860.-- (im Dispositiv, nach den Erw�gungen aber Fr. 3'150.--) f�r den Sohn A.________ (der inzwischen vollj�hrig geworden war, sich aber noch in Ausbildung befindet), je Fr. 2'860.-- f�r die T�chter B.________ und C.________, Fr. 2'310.-- f�r die Tochter D.________ und Fr. 13'650.-- f�r die Ehefrau pers�nlich. Zudem wurden Nachzahlungsbetr�ge f�r die Zeit von Februar bis Oktober 1998 festgelegt.
C.- Am 21. Juni 2000 hat Y.________ staatsrechtliche Beschwerde erhoben mit dem Antrag, den Beschluss des Obergerichts vom 9. Mai 2000 aufzuheben. Ger�gt wird im Wesentlichen eine Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK (Befangenheit eines Richters) sowie von Art. 29 Abs. 2 BV (rechtliches Geh�r) und Art. 9 BV (Willk�rverbot).
Das Obergericht stellt Antrag auf Abweisung der Beschwerde; allenfalls sei der Fehler im Dispositiv seines Entscheids (Unterhaltsbeitrag f�r A.________ richtigerweise Fr. 3'150.--, nicht Fr. 2'860.--) zu berichtigen.
D.- Das Gesuch des Beschwerdef�hrers, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, hat der Pr�sident der erkennenden Abteilung durch Verf�gung vom 23. Juni 2000 abgewiesen.
1.- Der angefochtene Beschluss leidet an einem Widerspruch zwischen Dispositiv und Begr�ndung, was den Unterhaltsbeitrag f�r den Sohn A.________ betrifft. Eine Berichtigung im Rahmen der staatsrechtlichen Beschwerde ist indessen nicht m�glich. Sie ist - gegebenenfalls - im Rahmen des h�ngigen kantonalen Verfahrens durch das Obergericht vorzunehmen.
2.- a) Vorab macht der Beschwerdef�hrer Befangenheit des am Beschluss vom 9. Mai 2000 beteiligten ausserordentlichen Obergerichtspr�sidenten Dr. Q.________ geltend. Dieser habe vom 2. bis 9. Oktober 1999 mit Ehefrau und Sohn eine Ferienwoche im gleichen Hotel am Roten Meer verbracht wie die Beschwerdegegnerin und die Kinder der Parteien. Dabei h�tten sich enge Kontakte ergeben. Nach diesen Ferien habe Dr.
Q.________ seinen, des Beschwerdef�hrers, damaligen Rechtsvertreter �ber die zuf�llige Ferienbekanntschaft telefonisch orientiert, zugleich aber erkl�rt, er habe sich angesichts des h�ngigen Verfahrens bewusst zur�ckgehalten und k�nne f�r dieses weiterhin unbeeinflusst zur Verf�gung stehen.
Erst nachtr�glich habe er, der Beschwerdef�hrer, in einem Gespr�ch mit seinem Sohn A.________ erfahren, wie nahe sich Dr. Q.________ und dessen Familie einerseits und die Beschwerdegegnerin mit ihren Kindern andererseits in jenen Ferien wirklich gekommen seien. Der Beschwerdef�hrer h�lt daf�r, dass der Verfahrensverlauf eine Befangenheit von Dr. Q.________ best�tigt habe: Anl�sslich der �ffentlichen Urteilsberatung habe der Referent, Dr. P.________, ohne n�her auf die entscheidwesentliche Kosten- und Bedarfsfrage einzugehen, zun�chst seinen Antrag auf Erh�hung der Unterhaltsbeitr�ge von insgesamt Fr. 18'000.-- auf Fr. 22'000.-- begr�ndet.
Nach diesem bei objektiver Betrachtung schon v�llig �bersetzten Antrag habe Dr. Q.________ mit willk�rlicher Begr�ndung einen Antrag auf Erh�hung der Unterhaltsbeitr�ge auf rund Fr. 25'000.-- gestellt.
Der Beschwerdef�hrer weist ausserdem darauf hin, dass er pers�nlich am 23. Mai 2000 - d.h. nach F�llung des angefochtenen Entscheids - in einem Schreiben an Dr. Q.________ seiner Emp�rung �ber dessen parteiisches Verhalten und das unfaire Verfahren Ausdruck verliehen und den Ausstand sowohl von Dr. Q.________ wie sinngem�ss auch der am Entscheid beteiligten anderen Richter und des Gerichtsschreibers f�r alle zuk�nftigen Verfahren verlangt habe.
b) Sowohl auf Grund von Art. 30 Abs. 1 BV als auch gem�ss Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat jede Person Anspruch darauf, dass ihre Sache von einem unvoreingenommenen, unparteiischen und unbefangenen Richter beurteilt wird. Damit soll garantiert werden, dass keine Umst�nde, die ausserhalb des Prozesses liegen, in sachwidriger Weise zu Gunsten oder zu Lasten einer Partei auf das Urteil einwirken. Es soll mit andern Worten verhindert werden, dass jemand als Richter t�tig wird, der unter solchen Einfl�ssen steht und deshalb kein "rechter Mittler" mehr sein kann. Voreingenommenheit in diesem Sinn ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung anzunehmen, wenn Umst�nde vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit eines Richters zu erwecken. Solche Umst�nde k�nnen entweder in einem bestimmten pers�nlichen Verhalten oder in funktionellen und organisatorischen Gegebenheiten begr�ndet sein. Wegen pers�nlichen Verhaltens ist der Richter nicht erst dann von der Mitwirkung ausgeschlossen, wenn er tats�chlich befangen ist. Es gen�gt, wenn Umst�nde vorliegen, die den Anschein der Befangenheit zu begr�nden verm�gen. In beiden F�llen kann bei der Beurteilung der Umst�nde, welche die Gefahr der Voreingenommenheit begr�nden, nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abgestellt werden. Das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit muss vielmehr in objektiver Weise begr�ndet erscheinen (BGE 120 Ia 184 E. 2b S. 187; 119 Ia 81 E. 3 S. 83 f. und 221 E. 3 S. 226; 118 Ia 282 E. 3d S. 285 f.; 117 Ia 182 E. 3b S. 184, mit Hinweisen).
Das Ablehnungsbegehren gegen einen Richter ist so fr�h als m�glich zu stellen. Es verst�sst gegen Treu und Glauben, Einw�nde erst dann zu erheben, wenn ein negatives Prozessergebnis vorauszusehen oder bereits eingetreten ist, falls der Mangel schon fr�her h�tte festgestellt werden k�nnen. Wer einen Richter nicht unverz�glich ablehnt, sobald er vom Ablehnungsgrund Kenntnis erh�lt, sondern sich stillschweigend auf den Prozess einl�sst, verwirkt seinen Anspruch auf Geltendmachung einer entsprechenden Verfassungsverletzung (dazu BGE 121 I 30 E. 5f S. 38; 120 Ia 19 E. 2c/aa S. 24; 119 Ia 221 E. 5a S. 228 f.; 118 Ia 282 E. 3a S. 284, mit Hinweisen).
c) Die vorliegenden Akten erlauben weder dar�ber zu befinden, ob der Anschein der Befangenheit bestehe, noch zu entscheiden, ob der Beschwerdef�hrer sein Ablehnungsbegehren schon fr�her h�tte stellen m�ssen. Dr. Q.________ hat dem damaligen Anwalt des Beschwerdef�hrers telefonisch mitgeteilt, dass er die Beschwerdegegnerin in den Ferien kennengelernt habe. Welches genau der Inhalt des Gespr�chs war, steht nicht fest. Soweit der Beschwerdef�hrer sich auf den Inhalt des von ihm pers�nlich an Dr. Q.________ gerichteten Schreibens vom 23. Mai 2000 beruft, worin er sinngem�ss den Ausstand auch der �brigen Richter und des Gerichtsschreibers verlangt habe, gen�gt die Beschwerde den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht: Nach dieser Bestimmung muss die Begr�ndung einer staatsrechtlichen Beschwerde in der Rechtsschrift selbst enthalten sein (dazu BGE 115 Ia 27 E. 4a S. 30 mit Hinweis).
Bez�glich der Kollegen von Dr. Q.________ und des Gerichtsschreibers fehlt in Anbetracht der blossen Verweisung auf das erw�hnte Schreiben demnach eine hinreichende Begr�ndung der Befangenheitsr�ge. Insofern ist auf diese daher nicht einzutreten. Immerhin sei darauf hingewiesen, dass die Unvoreingenommenheit der an einem Entscheid mitwirkenden Richter und des Gerichtsschreibers nicht allein schon deshalb in Frage gestellt sein kann, weil ein Mitglied des Kollegiums allenfalls befangen ist. Bez�glich Dr. Q.________ er�brigen sich weitere Abkl�rungen: Einerseits ist aus den nachstehend darzulegenden materiellen Gr�nden die staatsrechtliche Beschwerde gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben, und andererseits hat Dr. Q.________ am 7. Juni 2000 schriftlich erkl�rt, er trete in den weiteren die Ehe der Parteien betreffenden Verfahren in den Ausstand.
3.- a) Nach Art. 163 Abs. 1 ZGB sorgen die Ehegatten gemeinsam, ein jeder nach seinen Kr�ften, f�r den geb�hrenden Unterhalt der Familie. Nicht in jedem Fall kommt es bloss auf den von einem Ehegatten tats�chlich erzielten Erwerb an; unter Umst�nden ist ein hypothetisches h�heres Einkommen zu ber�cksichtigen. Voraussetzung ist allerdings, dass eine entsprechende Einkommenssteigerung m�glich und zumutbar ist (BGE 119 II 314 E. 4a S. 316), vor allem aber, dass sie f�r den "geb�hrenden Unterhalt der Familie" �berhaupt erforderlich ist. Was zum geb�hrenden Unterhalt geh�rt, richtet sich einerseits nach den konkreten wirtschaftlichen Verh�ltnissen und andererseits nach der Lebenshaltung, auf die sich die Ehegatten geeinigt haben (BGE 118 II 376 E. 20b S. 378; Hausheer/Brunner, in: Hausheer/Spycher [Hrsg. ], Handbuch des Unterhaltsrechts, Bern 1997, S. 155, Rz. 03.104, und S. 159, Rz. 03.112).
Bei hohem Familieneinkommen wird regelm�ssig nicht die Gesamtheit f�r den Unterhalt der Familie verwendet, sondern ein Teil zur Verm�gensbildung zur�ckgelegt. Im Falle der Trennung bildet deshalb obere Schranke f�r den Unterhaltsanspruch die Lebenshaltung, wie sie vereinbart und bis zur Aufhebung des gemeinsamen Haushalts tats�chlich auch gelebt wurde. Auf bisher der Bildung von Ersparnissen dienende Einkommensteile kann soweit zur�ckgegriffen werden, als damit die durch das Getrenntleben verursachten Mehrkosten gedeckt werden sollen (dazu BGE 119 II 314 E. 4b/bb S. 318; 118 II 376 E. 20b S. 378; 114 II 26 E. 8 S. 31 f.).
b) Das Obergericht weist darauf hin, dass die Vorstellungen der Parteien �ber das Einkommen des Beschwerdef�hrers weit auseinander gingen. Indessen liege das unbestrittene Mindesteinkommen mit Fr. 390'000.-- j�hrlich bereits so hoch, dass eine konventionelle Bedarfsberechnung mit �berschussverteilung zu keinem vern�nftigen Ergebnis f�hre. Bei Aufnahme des Getrenntlebens am 11. August 1997 h�tten die Parteien eine Vereinbarung getroffen, wonach der Beschwerdef�hrer s�mtliche Lebenshaltungskosten �bernehme, ohne dass diese allerdings beziffert worden w�ren. Die Beschwerdegegnerin bzw. ihr Vertreter habe eine Kostenbelegsammlung f�r die Zeit vom 11. August 1997 bis zum 28. M�rz 1998 zusammengestellt, aus der sich ergebe, dass die Beschwerdegegnerin f�r Ferien, Freizeitausr�stungen und Vergn�gungen, aber ohne Wohnkosten, in diesem Zeitraum Fr. 92'000.-- bzw. im Monat Fr. 13'800.-- aufgewendet habe. Auf dieser Basis, die nach den Angaben der Beschwerdegegnerin dem bisherigen Lebensstandard entspreche, habe die erste Instanz unter zus�tzlicher Ber�cksichtigung der Wohnkosten von Fr. 4'000.-- die Unterhaltsbeitr�ge festgelegt.
Die Beschwerdegegnerin mache nun allerdings geltend, nicht beachtet worden seien die Steuern sowie die Auto- und Tenniskosten; zusammen mit diesen Positionen ergebe sich ein Aufwand von Fr. 33'500.--. Der Beschwerdef�hrer erkl�re seinerseits, die Familie sei vor der Trennung �ber Jahre hinweg mit ausgewiesenen Privatbez�gen aus der Praxis von j�hrlich Fr. 350'000.-- ausgekommen, wobei erst noch Ersparnisse h�tten gebildet werden k�nnen, was er aber nicht belege.
Das Obergericht erkl�rt sodann, dass drei Kindern �blicherweise 30 bis 35 % des elterlichen Einkommens zufalle, im vorliegenden Fall angesichts des sehr hohen Jahreseinkommens von Fr. 390'000.-- jedoch von einer Quote von lediglich 30 % f�r vier Kinder auszugehen sei. Daraus resultiere ein Unterhaltsbeitrag f�r die Kinder der Parteien von zusammen Fr. 9'750.--. Auf Seiten der Beschwerdegegnerin geht das Obergericht von einem Grundbetrag von Fr. 1'010.-- aus, z�hlt Fr. 4'000.-- f�r Miete und Nebenkosten, Fr. 2'000.-- f�r besondere Bed�rfnisse der Familie und Fr. 5'000.-- als Betrag zur freien Verf�gung gem�ss Art. 164 ZGB hinzu und gelangt so auf Fr. 12'010.--. Der von der kantonalen Appellationsinstanz auf die dargelegte Weise ermittelte Gesamtunterhaltsbeitrag bel�uft sich auf monatlich Fr. 21'760.--. Zum fast gleichen Ergebnis f�hre die sogenannte Drittelsregel, wonach der Anteil der nicht erwerbst�tigen Ehefrau am Einkommen des Ehemannes rund einen Drittel betrage und umgekehrt die Gesamtbelastung des Ehemannes f�r die ganze Familie nicht mehr als zwei Drittel seines Einkommens ausmachen solle.
In seinen weiteren Erw�gungen geht das Obergericht davon aus, dass das massgebliche Jahreseinkommen in Wirklichkeit h�her sei als die von der ersten Instanz zugrunde gelegten Fr. 390'000.--: Am 18. Oktober 1990 habe der Beschwerdef�hrer seine Praxis und Autos im Buchwert von Fr. 715'000.-- an die Finanz Anstalt Z.________ verkauft und lease diese Objekte nun zur�ck, wobei er beispielsweise im Jahre 1998 Leasingraten von knapp Fr. 380'000.-- entrichtet habe. Es m�sse angenommen werden, dass der Beschwerdef�hrer einen in Wirklichkeit nicht geschuldeten Betrag bezahle oder aber dass eine von ihm beg�nstigte Person oder Institution als Gegenleistung f�r die �berm�ssigen Leasingraten in irgendeiner Weise Verg�tungen erhalte, die im Vertrag nicht offen gelegt seien und als zus�tzliches Einkommen gelten m�ssten. Es sei nicht einzusehen, weshalb der Beschwerdef�hrer nunmehr seit mehr als neun Jahren �berm�ssige Leasingraten entrichte und nicht versucht habe, den ihn �bervorteilenden Vertrag auf ein vern�nftigeres Mass herabzusetzen oder allenfalls gerichtlich anzufechten, was wiederum zur Annahme eines anzurechnenden Verzichtseinkommens f�hre. An diesem Zusatzeinkommen solle die Beschwerdegegnerin partizipieren, wobei es sich rechtfertige, deren Anteil auf 10 % festzulegen, d.h. auf j�hr-lich Fr. 38'000.-- oder monatlich Fr. 3'166.--. Aufgerechnet auf die erw�hnten Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 21'666.-- (recte: Fr. 21'760.--) f�hre dies zu einem Gesamtbetrag von Fr. 24'830.-- (A.________ Fr. 3'150.--, B.________ und C.________ je Fr. 2'860.--, D.________ Fr. 2'310.--, Beschwerdegegnerin Fr. 13'650.--).
c) Den Ausf�hrungen des Obergerichts ist zu entnehmen, dass es die sich auf Grund der Lebenshaltung der Parteien vor Aufl�sung des gemeinsamen Haushalts ergebende obere Schranke missachtet hat. Die kantonale Appellationsinstanz hat ausserdem zum tats�chlich erzielten Erwerb Einkommensbestandteile hinzugerechnet, die bisher entweder f�r andere Zwecke (Beg�nstigung von Drittpersonen) verwendet oder aber gar nicht erzielt wurden und nur h�tten erzielt werden k�nnen, wenn der Vertrag mit der Finanz Anstalt Z.________ f�r den Beschwerdef�hrer g�nstiger gestaltet worden w�re. Diese hinzugerechneten Einkommensbestandteile bezeichnet das Obergericht selbst als Verzichtseinkommen. Hierbei handelt es sich indessen nicht um Einkommen, auf das der Beschwerdef�hrer im Hinblick auf die Trennungssituation eigenm�chtig zu Lasten der bisherigen Lebenshaltung verzichtet h�tte, sondern um Leasingraten, die seit 1990 von ihm entrichtet werden. Die entsprechenden Mittel hatten den Parteien f�r den Lebensunterhalt in den vergangenen zehn Jahren somit gar nie zur Verf�gung gestanden.
Die Betrachtungsweise des Obergerichts f�hrt dazu, dass die Beschwerdegegnerin nach der Trennung ein materiell besseres Leben f�hren k�nnte als dasjenige, das die Parteien w�hrend ungetrennter Ehe vereinbart hatten. Das aber ist eine offensichtlich unhaltbare, dem Willk�rverbot (Art. 9 BV) zuwiderlaufende Auslegung der in Art. 163 Abs. 1 ZGB festgehaltenen Pflicht der Ehegatten, f�r den "geb�hrenden Unterhalt der Familie" zu sorgen.
4.- Die staatsrechtliche Beschwerde ist nach dem Gesagten gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist, und der angefochtene Beschluss ist aufzuheben. Auf die weiteren R�gen des Beschwerdef�hrers, etwa die Wohnkosten seien doppelt ber�cksichtigt worden, braucht nicht mehr eingegangen zu werden: Das Obergericht wird bei seinem neuen Entscheid ohnehin zu bestimmen haben, welches die bisherige Lebenshaltung der Parteien war und welche Mittel zu ihrer Aufrechterhaltung erforderlich sind.
5.- Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens ist die Gerichtsgeb�hr der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Diese ist ausserdem zu verpflichten, den Beschwerdef�hrer f�r seine Umtriebe im bundesgerichtlichen Verfahren zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 2 OG).
3.- Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, den Beschwerdef�hrer f�r seine Umtriebe im bundesgerichtlichen Verfahren mit Fr. 4'000.-- zu entsch�digen.