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Timestamp: 2016-10-26 09:27:48
Document Index: 388809942

Matched Legal Cases: ['Art. 92', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 108', 'Art. 66']

1B_336/2014 (14.10.2014)
1B_336/2014 � � Urteil vom 14. Oktober 2014
D.________, vertreten durch Rechtsanwalt Stephan K. Nyffenegger,
Unbekannt�(Callcentermitarbeiter/innen der G.________ AG),
Strafverfahren; Berichtigung / Erl�uterung,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 25. August 2014 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
B.________ erstattete am 7. August 2009 Strafanzeige gegen C.________, die Organe der G.________ AG und deren Mitarbeiter sowie gegen weitere Personen wegen Betrugs und unlauteren Wettbewerbs. Die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis nahm mit Verf�gung vom 20. September 2011 eine Untersuchung nicht anhand. Dagegen erhob B.________ Beschwerde. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich hiess mit Beschluss vom 20. Februar 2013 die Beschwerde gut, hob die Nichtanhandnahmeverf�gung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 20. September 2011 auf und wies die Sache an die Staatsanwaltschaft zur�ck. Die III. Strafkammer verpflichtete dabei C.________ und die Organe der G.________ AG ("ehemals vertreten durch D.________, derzeit vertreten durch A.________") B.________ eine Prozessentsch�digung von je Fr. 4'096.75 (unter solidarischer Haftung f�r den gesamten Betrag von Fr. 8'193.50) zu bezahlen. Gegen den Beschluss der III. Strafkammer vom 20. Februar 2013 erhoben C.________ und die damaligen Organe der G.________ AG Beschwerde, auf welche das Bundesgericht mit Urteil vom 16. April 2013 (1B_132/2013) nicht eintrat.
Am 12. Juni 2014 stellte B.________ ein Gesuch um Berichtigung und/oder Erl�uterung des Beschlusses der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 20. Februar 2013. Mit Beschluss vom 25. August 2014 ersetzte die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich die Parteibezeichnung der Beschwerdegegner 6 im Rubrum des Beschlusses vom 20. Februar 2013 durch folgende Fassung:
6. Organe der G.________ AG, namentlich A.________, Mitglied des Verwaltungsrats, ...".
Dispositiv Ziffer 3 des Beschlusses vom 20. Februar 2013 ersetzte die III. Strafkammer durch folgende Fassung:
"3. C.________ und A.________ (letztere als Organ der G.________ AG) werden verpflichtet, B.________ eine Prozessentsch�digung von je Fr. 4'096.75 (unter solidarischer Haftung f�r den gesamten Betrag von Fr. 8'193.50) zu bezahlen."
Mit Eingabe vom 3. Oktober 2014 f�hrt A.________ Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 25. August 2014. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Mit dem angefochtenen Beschluss wird das Strafverfahren noch nicht abgeschlossen. Es handelt sich somit um einen selbstst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid. Unter dem Vorbehalt der hier nicht gegebenen F�lle von Art. 92 BGG ist die Beschwerde gegen einen selbstst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid nur zul�ssig, wenn dieser einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beschwerdeverfahren ersparen w�rde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Die Eintretensvoraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG sollen das Bundesgericht entlasten; dieses soll sich m�glichst nur einmal mit einer Sache befassen m�ssen (BGE 135 II 30 E. 1.3.2 S. 34). Gegen einstweilen nicht anfechtbare Zwischenentscheide steht die Beschwerde an das Bundesgericht daher erst im Anschluss an den Endentscheid offen.
4.3.�Die Beschwerdef�hrerin macht keine Ausf�hrungen zu den Beschwerdevoraussetzungen nach Art. 93 Abs. 1 BGG. Sie legt nicht dar, inwiefern ihr ein Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG entstehen k�nnte. Auch macht sie nicht geltend, dass eine Gutheissung ihrer Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde. Da sich die Beschwerdef�hrerin zu den Beschwerdevoraussetzungen nach Art. 93 Abs. 1 BGG nicht �ussert, ist mangels einer hinreichenden Begr�ndung im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wird mit dem vorliegenden Entscheid in der Sache selbst gegenstandslos.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, und den weiteren Beteiligten schriftlich mitgeteilt.