Source: https://niedersaechsischer-heimatbund.de/der-nhb/satzung/
Timestamp: 2018-07-23 06:07:46
Document Index: 374227948

Matched Legal Cases: ['§6', '§ 5', '§10', '§ 26', '§ 30', '§15', '§ 13', '§16', '§17', '§ 3']

Satzung - NHB
Der NHB » Satzung
Der NIEDERSÄCHSISCHE HEIMATBUND (NHB) – gegründet 1905 als Niedersächsischer Vertretertag/Centralstelle für Heimatschutz in Niedersachsen – hat seinen Sitz in Hannover und ist in das Vereinsregister eingetragen.
(1) Der Niedersächsische Heimatbund ist im Bundesland Niedersachsen der Landesverband der auf dem Gebiet der Heimatpflege wirkenden Vereine und Verbände. Gleichzeitig versteht er sich als Arbeitsgemeinschaft der mit diesen Aufgabenbereichen befaßten Körperschaften und Institutionen in Niedersachsen, insbesondere der kommunalen Gebietskörperschaften. Der Niedersächsische Heimatbund arbeitet überregional. Er kooperiert mit den Landschaften und Landschaftsverbänden als Träger regionaler Kultur- und Heimatpflege. Als Landesverband vertritt er das Bundesland Niedersachsen im Bund Heimat und Umwelt.
(2) Der Niedersächsische Heimatbund will die niedersächsische Heimat in ihrer natürlichen und historisch bedingten Vielfalt und Eigenart erhalten und weiter gestalten, wobei er gegenüber neuen Ausdrucksformen in der Kultur und im Zusammenleben mit Menschen unterschiedlicher Herkunft offen ist.
Seine wichtigsten Aufgabengebiete, Arbeits- und Förderschwerpunkte sind:
Denkmalpflege;
Museumswesen;
historische Landesforschung, Landes-, Volks- und Heimatkunde;
Sprache und Literatur unter besonderer Berücksichtigung des Niederdeutschen;
Kunst, Musik, Liedgut;
Sitten und Bräuche, u.a. Tanz, Tracht und Theater.
(3) Unter Wahrung der Selbständigkeit seiner Mitglieder will der Niedersächsische Heimatbund
eng mit den in seinem Sinne wirkenden Vereinen, Verbänden und Institutionen zusammenarbeiten, ihre Arbeit fördern und unterstützen,
aktiv einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch betreiben,
durch Seminare, Fach- und Regionaltagungen aktuelle Probleme behandeln,
wissenschaftliche Vorhaben und Veröffentlichungen auf dem Gesamtgebiet seiner Arbeitsfelder fördern,
erforderlichenfalls als Beauftragter der niedersächsischen Kultur- und Heimatpflege auftreten.
(1) Der Niedersächsische Heimatbund arbeitet überparteilich und ist konfessionell nicht gebunden.
(4) Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder des Vereins und seiner Organe erhalten keine Überschußanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Sie haben bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung des Vereins keinen Anspruch auf Rückzahlung ihrer für die Zwecke des Vereins geleisteten Beiträge und Spenden.
(5) Überschüsse aus Rechnungsabschlüssen für ein Geschäftsjahr werden auf das folgende Geschäftsjahr übertragen. Der Verein darf niemanden durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen oder durch Ausgaben, die dem Zwecke des Vereins fremd sind, begünstigen.
(6) Die Mitglieder der Organe und Gremien des Niedersächsischen Heimatbundes nehmen ihre Aufgaben ehrenamtlich wahr. Bare Aufendungen, insbesondere Reisekosten, können erstattet werden.
Organe des Niedersächsischen Heimatbundes sind
Als Mitglieder können dem Niedersächsischen Heimatbund angehören:
Vereine, Verbände und andere Zusammenschlüsse, deren Zielsetzung ganz oder teilweise mit dem Inhalt dieser Satzung übereinstimmt;
Landschaften und Landschaftsverbände;
Institutionen und Körperschaften des öffentlichen Rechts, insbesondere Landkreise, Städte und Gemeinden;
Zu Ehrenmitgliedern kann das Präsidium mit Zustimmung der Mitgliederversammlung natürliche Personen ernennen, die sich um die niedersächsische Heimatpflege in hervorragender Weise verdient gemacht ha­ben. Ehrenmitglieder sind von Beitragszahlungen befreit; sie genießen alle Rechte der Mitglieder.
§6 Eintritt (Aufnahme), Austritt, Ausschluß
(1) Die Anmeldung neuer Mitglieder muß schriftlich an die Präsidentin/den Präsidenten erfolgen.
(2) Über die Aufnahme entscheidet das Präsidium. Es kann die Aufnahme ohne Angabe von Gründen ablehnen.
durch freiwilligen Austritt: Er muß der Präsidentin/dem Präsidenten gegenüber durch eine schriftliche Mitteilung erklärt werden und kann nur unter Einhaltung einer vierteljährigen Kündigungsfrist zum Ende eines Geschäftsjahres erfolgen. Das ausscheidende Mitglied bleibt verpflichtet, die bis zu diesem Zeitpunkt laufenden Mitgliedsbeiträge zu entrichten;
durch Auflösung oder anderweitiges Erlöschen bei juristischen Personen. Dadurch wird ein sofortiges Ausscheiden bewirkt;
durch Ausschluß: Er kann vom Präsidium beschlossen werden, wenn ein Mitglied gegen die Vereinsinteressen gröblich verstoßen oder den Jahresbeitrag nicht entrichtet hat.
(4) Im Falle von Absatz 3 Ziffer 3 ist dem Mitglied vor Beschlußfassung unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, sich zu rechtfertigen. Im übrigen ist dem Mitglied die Ausschließung unter Angabe der Gründe durch eingeschriebenen Brief mitzuteilen. Das ausgeschlossene Mitglied hat das Recht der Berufung an die nächste ordentliche Mitgliederversammlung. Die Berufung muß innerhalb einer Frist von 30 Tagen nach Zugang des Ausschließungsbeschlusses gegenüber der Präsidentin/dem Präsidenten schriftlich erklärt werden. Die Mitgliederversammlung entscheidet alsdann endgültig.
(2) Die Höhe des Jahresbeitrages wird auf Vorschlag des Präsidiums von der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit der erschienenen Mitglieder festgesetzt.
(3) Der Jahresbeitrag wird zu Beginn des Geschäftsjahres fällig.
(1) Jährlich ist eine Mitgliederversammlung abzuhalten.
endgültige Berufungsentscheidung bei Ausschlüssen;
Entscheidungen über Anträge der Mitglieder und der ihr vom Präsidium zur Beschlußfassung vorgelegten Angelegenheiten;
Ernennung von Ehrenpräsidentinnen/Ehrenpräsidenten;
Bestätigung der Ehrenmitglieder;
(3) Mitgliederversammlungen werden schriftlich von der Präsidentin/dem Präsidenten einberufen. Die Einladung muß spätestens drei Wochen vor dem Tagestermin unter Mitteilung der Tagesordnung an alle Mitglieder ergehen. Über die Sitzung ist eine Niederschrift zu erstellen, die von dem/der Versammlungsleiter/in und von dem/der Protokollführer/in zu unterzeichnen ist.
(4) Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind dann einzuberufen, wenn es das Interesse des Niedersächsischen Heimatbundes erfordert oder wenn eine solche von einem Fünftel seiner Mitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe beim Präsidium beantragt wird. In diesem Fall muß die Versammlung innerhalb von sechs Wochen einberufen werden.
(5) Sonstige Anträge der Mitglieder für die Mitgliederversammlung sind mindestens zwei Wochen zuvor bei der Präsidentin/dem Präsidenten schriftlich einzureichen, andernfalls brauchen sie nicht zugelassen zu werden.
(6) Jedes Mitglied hat in der Mitgliederversammlung Sitz und Stimme. Vertretung ist nur durch ein anderes Mitglied und nur aufgrund schriftlicher Bevollmächtigung zulässig. Ein Mitglied kann nur jeweils ein Mitglied vertreten.
(7) Die Mitgliederversammlung faßt ihre Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit der Erschienenen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der Präsidentin/des Präsidenten.
(8) Satzungsänderungen bedürfen der Dreiviertelmehrheit der erschienenen Mitglieder.
(9) Wahlen können durch Zuruf oder Handaufheben erfolgen. Sie sind geheim durch Stimmzettel durchzuführen, wenn mindestens ein Zehntel der Erschienenen dieses beantragt.
(1) Das Präsidium setzt sich zusammen aus der Präsidentin/dem Präsidenten, bis zu vier Vizepräsidentinnen/Vizepräsidenten, dem/der Schatzmeister/in und bis zu fünf weiteren Mitgliedern.
(2) Die Mitglieder des Präsidiums sollen die Mitglieder gemäß § 5 Ziffer 1 bis 3 angemessen repräsentieren und sollen ihren Wohnsitz in Niedersachsen haben. Auf regionale Ausgewogenheit ist zu achten.
(3) Wahlvorschläge für das Präsidium unterbreiten die Mitglieder dem Präsidium und das Präsidium der Mitgliederversammlung. Das Präsidium wird von der Mitgliederversammlung auf drei Jahre gewählt und bleibt bis zu seiner Neuwahl im Amt. Die Wiederwahl ist zulässig. Scheidet ein Präsidiumsmitglied während der dreijährigen Wahlperiode des Präsidiums aus, en­det für ein nachgewähltes Präsidialmitglied sein Amt mit der laufenden Wahlperiode.
(4) Das Präsidium entscheidet in allen Fragen, die nicht in die Zuständigkeit der Mitgliederversammlung fallen, insbesondere
entscheidet es über die Aufnahme neuer Mitglieder;
beschließt es den Ausschluß von Mitgliedern;
schlägt es der Mitgliederversammlung die Höhe des Jahresbeitrages vor;
entscheidet es über die Berufung der Mitglieder für
den Ältestenrat;
ernennt es Ehrenmitglieder;
bestellt es eine Geschäftsführerin/einen Geschäftsführer sowie weitere Mitarbeiter/innen und regelt deren Vergütung;
erläßt es die Geschäftsordnung und überwacht deren Einhaltung;
entscheidet es über die Schlußfassung der ROTEN MAPPE.
(5) Das Präsidium kann der Präsidentin/dem Präsidenten für besondere Angelegenheiten Weisungsrechte gegenüber der Geschäftsführung übertragen.
(6) Das Präsidium tagt mindestens viermal im Jahr. Es faßt seine Beschlüsse in Sitzungen, die von der Präsidentin/dem Präsidenten oder von einer Vizepräsidentin/einem Vizepräsidenten schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen werden müssen. Das Präsidium ist beschlußfähig, wenn mindestens die Hälfte der Präsidiumsmitglieder anwesend ist. Es faßt alle Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der Stimmen der Erschienenen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der Präsidentin/des Präsidenten.
Das Präsidium kann auch Beschlüsse im schriftlichen Verfahren fassen.
(7) Das Präsidium ist berechtigt, zu seiner Beratung in bestimmten Fragen oder zur Unterstützung der Verbandsarbeit fachkundige Gäste einzuladen.
(8) Das Präsidium kann Gesprächskreise einrichten.
§10 Präsident/in und Vizepräsidentinnen/Vizepräsidenten
(1) Der/Die Präsident/in und die bis zu vier Vizepräsidentinnen/Vizepräsidenten sind Vorstand im Sinne von § 26 BGB. Sie vertreten den Verein jeder für sich gerichtlich und außergerichtlich.
(2) Der Präsidentin/Dem Präsidenten obliegt die Repräsentation des Niedersächsischen Heimatbundes.
(3) Der/Die Präsident/in lädt ein zu den
Präsidiumssitzungen,
und leitet diese Versammlungen und Sitzungen.
Ehemalige Präsidentinnen/präsidenten können auf Vorschlag des Präsidiums von der Mitgliederversammlung zu Ehrenpräsidentinnen/Ehrenpräsidenten ernannt werden. Sie gehören dem Präsidium mit beratender Stimme an.
(1) Das Präsidium bestellt eine Geschäftsführerin/einen Geschäftsführer sowie weitere Mitarbeiter/innen und regelt deren Vergütung.
(2) Der/Die Geschäftsführer/in leitet die Geschäftsstelle. Er/Sie kann auch auf ehrenamtliche Mitarbeiter zurückgreifen.
(3) Der/Die Geschäftsführer/in führt die laufenden Geschäfte im Rahmen der Geschäftsordnung.
(4) Der/Die Geschäftsführer/in nimmt an den Sitzungen des Präsidiums mit beratender Stimme teil. Er/Sie kann nicht Mitglied des Präsidiums sein. An den Sitzungen der Gremien kann er/sie mit beratender Stimme teilnehmen.
(5) Der/Die Geschäftsführer/in ist besonderer Vertreter im Sinne des § 30 BGB. Er/Sie ist dem Präsidium gegenüber verantwortlich.
(6) Der/Die Geschäftsführer/in stellt im Einvernehmen mit dem Schatzmeister für jedes Haushaltsjahr den Entwurf des Haushaltsplanes auf und legt ihn dem Präsidium zur Genehmigung vor.
(7) Der/Die Geschäftsführer/in führt den Haushaltsplan aus. Er/Sie ist berechtigt, im Rahmen der einzelnen Haushaltspositionen Verbindlichkeiten für den Niedersächsischen Heimatbund einzugehen.
(1) Der Beirat soll das Präsidium beraten, ihm Anregungen geben und es fachlich in seiner Arbeit unterstützen.
(2) Die Mitglieder des Beirats werden vom Präsidium für drei Jahre berufen. Eine erneute Berufung ist zulässig.
(3) Mindestens einmal im Jahr lädt der/die Präsident/in den Beirat zu einer gemeinsamen Sitzung mit den Fachgruppenvorsitzenden ein. Der Beiratsvorsitzende und die Fachgruppenvorsitzenden sind berechtigt, Themen für die Beiratssitzung dem Präsidium vorzuschlagen, die der/die Präsident/in auf die Tagesordnung setzen soll.
(4) Aufgaben und Arbeitsweise des Beirats regelt die vom Präsidium erlassene Geschäftsordnung.
(1) Zur laufenden Wahrnehmung der fachlichen Aufgaben des Niedersächsischen Heimatbundes kann das Präsidium Fachgruppen einrichten und nach Erledigung ihrer Aufgaben auch wieder auflösen.
(2) Die Fachgruppen bestehen aus mindestens sechs und höchstens zwanzig Mitgliedern.
(3) Die Mitglieder der Fachgruppen werden durch das Präsidium auf drei Jahre berufen. Erneute Berufung ist zulässig. Für die Benennung der Fachgruppenmitglieder haben die Mitglieder des Niedersächsischen Heimatbundes sowie die Fachgruppen selbst ein Vorschlagsrecht.
(4) Die Mitglieder des Präsidiums und der/die Geschäftsführer/in sind berechtigt, an den Fachgruppensitzungen mit beratender Stimme teilzunehmen.
(5) Aufgabe und Arbeitsweise der Fachgruppen regelt die vom Präsidium erlassene Geschäftsordnung.
(1) Erfahrene Personen, die sich um die niedersächsische Heimatpflege verdient gemacht haben und deren Kenntnisse für den Niedersächsischen Heimatbund von besonderem Wert sind, können vom Präsidium auf Lebenszeit in den Ältestenrat berufen werden.
Der Ältestenrat soll bei Fragen von grundlegender Bedeutung vom Präsidium um Rat gefragt werden. Die Mitglieder des Ältestenrates sind auch zu den Beiratssitzungen einzuladen, an denen sie mit beratender Stimme teilnehmen.
(3) Mit der Berufung in den Ältestenrat endet die Mitgliedschaft in anderen Gremien des Niedersächsischen Heimatbundes.
(4) Mindestens einmal jährlich führt der Ältestenrat mit dem Präsidium eine gemeinsame Sitzung durch, um die Verbandspolitik des Niedersächsi­schen Heimatbundes zu erörtern.
(5) Der Ältestenrat wählt aus seiner Mitte für die Dauer von drei Jahren mit einfacher Mehrheit einen Sprecher, der die Sitzungen leitet und den Ältestenrat im Bedarfsfall einberuft.
§15 Jugendbeirat
(1) Die Jugendarbeit des Niedersächsischen Heimatbundes nimmt der Jugendbeirat wahr.
(2) Für den Jugendbeirat gelten die Bestimmungen für die Fachgruppen gemäß § 13 Abs. 3 und 4.
(3) Die Arbeitsweise des Jugendbeirates regelt die vom Präsidium erlassene Geschäftsordnung.
§16 Niedersachsentage und ROTE MAPPE
Der Niedersächsische Heimatbund veranstaltet jährlich an wechselnden Orten den Niedersachsentag. Dabei ist die ROTE MAPPE vorzulegen.
§17 Auflösung des Niedersächsischen Heimatbundes
(1) Die Auflösung des Niedersächsischen Heimatbundes erfolgt, wenn sie von einem Drittel der Mitglieder schriftlich beantragt und von mindestens fünf Sechstel der bei der Abstimmung anwesenden Mitglieder und Stimmberechtigten beschlossen wird.
(2) Die Auflösung des Niedersächsischen Heimatbundes kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen Außerordentlichen Mitgliederversammlung beschlossen werden.
(3) Bei Auflösung des Niedersächsischen Heimatbundes oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes (§ 3 Abs. 2 und 3) fällt das Vermögen des Vereins an das Land Niedersachsen zur Verwendung für Aufgaben der Heimatpflege im Sinne dieser Satzung.
Diese Satzung wurde am 24. April 1993 in der Mitgliederversammlung des Niedersächsischen Heimatbundes beschlossen und am 8. Oktober 1993 in der Außerordentlichen Mitgliederversammlung geändert. Sie löst die Satzung vom 16. April 1983 mit der Änderung vom 19. April 1986 ab. Sie tritt mit dem Tage der Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.
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