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Timestamp: 2016-10-26 06:04:39
Document Index: 275609172

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

9C_458/2013 � � Urteil vom 23. Januar 2014
Der 1957 geborene S.________ meldete sich am 12. Juni 2009 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle des Kantons Solothurn mit Verf�gung vom 18. September 2012 den Anspruch auf berufliche Massnahmen sowie auf eine Rente, da der Invalidit�tsgrad nur 20 % betrage.
Die Beschwerde des S.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 16. Mai 2013 ab.
S.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 16. Mai 2013 sei ihm ab 1. Dezember 2009 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zur Festlegung der H�he der Invalidenrente an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung.
2.1.�Die Vorinstanz hat unter Verweis auf die medizinischen Unterlagen, die Stellungnahmen des Regionalen �rztlichen Dienstes vom 25. Mai 2011, 25. November 2011 und 25. Juli 2012 sowie die Erkenntnisse des psychiatrischen Fachgutachtens der Frau Dr. med. H.________ vom 23. Februar 2011 festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer die Anspruchsvoraussetzungen zur Erteilung einer Invalidenrente weder vor der Begutachtung noch danach erf�llte. Vielmehr sei er seit dem Zeitpunkt der Exploration am 23. Februar 2011 f�r jegliche T�tigkeit ohne erh�htes Unfallrisiko (wie Arbeiten in der H�he, auf Ger�sten oder das Bedienen gef�hrlicher Maschinen) vollschichtig arbeitsf�hig. Alle involvierten �rzte h�tten die psychische Situation als bestimmend f�r die Beschwerden und die Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit gesehen.
2.2.�Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
2.3.�Die vorinstanzliche Feststellung �ber die somatischen Aspekte wird vom Beschwerdef�hrer nicht in Abrede gestellt. Was er gegen die weiteren Sachverhaltsfeststellungen vorbringt, h�lt nicht stand. Das Gutachten der Frau Dr. med. H.________, welches eine 80%ige Arbeitsf�higkeit attestiert, gen�gt den materiellen bundesrechtlichen Anforderungen an die Beweiskraft (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) : Es beruht auf eingehender Untersuchung des Beschwerdef�hrers und die Expertin ber�cksichtigte die medizinischen Unterlagen. Weiter hat die Gutachterin die Arbeitsf�higkeit zu Recht mit Blick auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts zu den somatoformen Schmerzst�rungen und �hnlichen Zust�nden (BGE 130 V 352) eingesch�tzt (vgl. Urteil 8C_426/2011 vom 29. September 2011 E. 8.5; SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203, 9C_830/2007 E. 4.2). Im Gutachten wird nachvollziehbar und einleuchtend dargelegt, dass die von Frau Dr. med. H.________ gestellte Diagnose der rezidivierenden depressiven St�rung mit gegenw�rtig leichtgradiger Episode ohne somatisches Syndrom sich nicht invalidisierend auswirkt. Eine Arbeitsunf�higkeit kommt sodann nur in Betracht, wenn die Schmerzst�rung nach Einsch�tzung des Arztes eine derartige Schwere aufweist, dass der versicherten Person die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt bei objektiver Betrachtung nicht mehr zumutbar ist. Im vorliegenden Fall fehlt es jedoch an einer begleitenden schwerwiegenden psychischen Erkrankung. Der psychische Gesundheitszustand erlaubt angepasste Arbeiten. Zudem erfolgte auch kein sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens, ein prim�rer Krankheitsgewinn ist nicht ersichtlich und auch das Kriterium unbefriedigender Behandlungsergebnisse ist nicht gegeben.
2.4.�Nach dem Gesagten sind die vorinstanzliche Beweisw�rdigung und Sachverhaltsfeststellung nicht offensichtlich unrichtig, sie beruhen auch nicht auf einer Rechtsverletzung. Daher bleiben sie f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1).
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird entsprochen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Er hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen. Rechtsanwalt Fabian Malovini wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt.