Source: https://www.staatskanzlei-thueringen.de/arbeitsfelder/kultur/kultur-und-corona
Timestamp: 2020-07-14 05:40:51
Document Index: 282038481

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 3', '§ 11', '§ 11', '§ 5', '§ 12', '§ 3', '§ 5', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 5', '§ 5', '§ 7', '§ 12', '§ 7', '§ 1', '§ 1', '§ 3', '§ 5', '§ 5', '§ 1', '§ 1', '§ 7']

Kultur und Corona | Thüringer Staatskanzlei
Ab dem 20. April können einige Kultureinrichtungen unter strengen hygienischen Maßnahmen für Besucher und Angestellte schrittweise wieder öffnen. Das Tragen von Mundschutz wird empfohlen.
Handlungsempfehlungen für kulturelle Veranstaltungen sowie für die Theater und Orchester
Die hohe Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland und im Freistaat Thüringen führte dazu, dass die Kommunen, die Länder und der Bund einschneidende Beschränkungen im öffentlichen Leben seit Mitte März 2020 verfügen mussten.
Durch diese Maßnahmen wurde der kulturelle Betrieb in der gewohnten Form nahezu vollständig zum Erliegen gebracht. Da es gelungen ist, mit vielen – sehr einschneidenden – Maßnahmen die Pandemie einzudämmen, konnte der Freistaat Thüringen Ende April dieses Jahres beginnen, schrittweise wieder mehr öffentliches Leben zuzulassen und Einrichtungen wieder zu öffnen.
Ab dem 20. April 2020 wurden in Thüringen wieder die Bibliotheken und Archive geöffnet, ab 27. April kamen die Museen hinzu und zuletzt Anfang Mai die Musik- und Jugendkunstschulen. Für diese Einrichtungen liegen jeweils spartenbezogene Handlungsempfehlungen zur Aufnahme des Betriebs mit Besucherverkehr vor, die den Trägern und Einrichtungen als Orientierungshilfe bei der Anwendung der infektionsrechtlichen Auflagen dienen.
Mit der am 9. Juni 2020 beschlossenen Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (ThürSARS-CoV-2-IfS-GundVO) wurde ein Rahmen geschaffen, der die Durchführung kultureller Veranstaltungen in einer „neuen Normalität“ grundsätzlich wieder ermöglichen soll: Zwar sind gemäß § 7 Abs. 2 dieser Verordnung öffentliche, frei oder gegen Entgelt zugängliche Veranstaltungen weiterhin untersagt - Erlaubnisanträge sind aber möglich, die nur dann zu versagen sind, wenn jene Veranstaltungen nach ihrem Gesamtgepräge, ihrer Organisation, dem geplanten Ablauf, der Anzahl der Teilnehmer, der Art und der auch überregionalen Herkunft der zu erwartenden Teilnehmer oder nach dem räumlichen und belüftungstechnischen Verhältnissen am Veranstaltungsort unter besonderer Berücksichtigung des aktuellen SARS-CoV-2-Infektionsgeschehens am Veranstaltungsort im besonderen Maße geeignet sind, die Ausbreitung der Pandemie zu fördern.
In den folgenden Handlungsempfehlungen werden Hinweise gegeben, die in nach der Verordnung zu erarbeitende und ggf. vorzulegende Infektionsschutzkonzepte aufgenommen werden können. Herangezogen hierfür wurden zahlreiche fachliche Zuarbeiten und der Beschluss der Kulturministerkonferenz vom 15. Mai 2020 in der aktualisierten Fassung vom 16. Juni 2020.
Die Verordnung vom 9. Juni 2020 enthält insbesondere in den §§ 3, 4, 5 und 7 wesentliche Veränderungen für den Bereich der Theater, Orchester und sonstigen Kulturveranstaltungen, die von den dort Verantwortlichen und Veranstaltern künftig zu beachten sein werden.
Für alle kulturellen Veranstaltungen ist im Regelfall zwischen dem internen Proben- und Aufbaubetrieb einerseits sowie der eigentlichen späteren Aufführungssituation andererseits zu unterschieden. Für beide Phasen sind die Arbeitsschutzstandards und Arbeitsschutzvorschriften jederzeit zwingend zu beachten und einzuhalten.
Voraussetzung für die Umsetzung jedweder Lockerungen ist die lokale Entwicklung der Infektionszahlen. Die zu öffnenden Einrichtungen sowie die Veranstalter von sonstigen kulturellen Veranstaltungen benötigen zum Schutz ihrer Beschäftigten, der Mitwirkenden und des Publikums abgewogene Steuerungs- und Hygienekonzepte, die den individuellen Gegebenheiten der Spielstätten, Einrichtungen oder Veranstaltungen angepasst sind. Diese Konzepte sind von den Kultureinrichtungen bzw. den Ausrichtern sonstiger kultureller Veranstaltungen anhand der nachfolgenden Vorgaben zu erstellen und mit den jeweils gültigen Rechtsverordnungen des Freistaats und ggf. der Kommunen abzugleichen sowie, wo notwendig oder sinnvoll, mit den örtlichen Behörden abzustimmen.
Für Publikum, Mitwirkende und Beschäftigte gilt:
Personen mit unspezifischen Allgemeinsymptomen sowie insbesondere respiratorischen Symptomen jeglicher Schwere sowie Personen gem. § 11 Abs. 1 Satz 1 der ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO mit Ausnahme der Personen nach § 11 Abs. 3 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO , die innerhalb der einer möglichen Teilnahme am Probenbetrieb oder der Veranstaltung vorangehenden 14 Tage Kontakt zu mindestens einer mit SARS-CoV-2 infizierten Person hatten, ist die Teilnahme am Proben-, Spiel und Aufführungsbetrieb untersagt, Zugang zu den entsprechen Proben-, Spiel- und Aufführungsorten darf ihnen nicht gewährt werden.
Auf diese Vorgabe ist in jeweils exponierter Weise mehrfach unter Nutzung verschiedener Kommunikationskanäle hinzuweisen.
Mitwirkende und Gäste, die zu den sog. „Hochrisikogruppen“ zählen, sollen nach Möglichkeit nicht eingesetzt werden bzw. die Einrichtungen und Aufführungsorte nicht betreten.
Gäste, Besucher oder sonstige anwesende Personen der bzw. bei den Veranstaltungen sind zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung in Listen durch die Verantwortliche Person (§ 5 Abs. 2 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO) zu dokumentieren.
Hier sind zu erfassen:
- Wohnanschrift oder Rufnummer,
- Datum und Uhrzeit der Anwesenheit.
Die erfassten Daten sind für die Dauer von 4 Wochen durch die verantwortliche Person gesichert aufzubewahren, Dritten nicht zugänglich zu machen, vor unberechtigter Kenntnisnahme und Zugriff Dritter, insbesondere auch durch (andere) Gäste, geschützt für die nach § 12 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO zuständige Behörde vorzuhalten und auf Anforderung an diese zu übermitteln. Nach Ablauf dieser Frist sind die Daten datenschutzgerecht zu löschen oder zu vernichten, § 3 Abs. 4 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO
Ohne Angabe dieser Kontaktdaten darf der jeweilige Besucher das entsprechende Angebot nicht in Anspruch nehmen.
Für die Mitarbeiter der Kultureinrichtungen bzw. für Mitwirkende an den Veranstaltungen soll eine arbeitsmedizinische Vorsorge gewährleistet werden.
Für alle kulturellen Veranstaltungen und Sparten gilt:
Es gelten die Sicherheits- und Hygienestandards nach den SARS-CoV-2- Arbeitsschutzstandards des BMAS, zu finden unter:
Es sollen von den Kultureinrichtungen und Veranstaltern einrichtungsspezifische Hygiene-, Reinigungs- und Abstands- und Lüftungskonzepte (Infektionsschutzkonzepte) erstellt werden, § 5 Abs. 5 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO ist zu beachten.
Erhöhte Hygienebedingungen durch deutlich verkürzte Reinigungsintervalle für die Funktions- und Handflächen, bei Ballett- und Tanznutzung auch der Fußbodenflächen.
An Ein- und Ausgängen zu Proben- und Aufführungsstätten sowie in WCs sind Waschgelegenheiten mit Seife und Einmalhandtüchern vorzusehen; kann dies nicht gewährleistet werden, sind Handspender mit Desinfektionsmitteln vorzusehen.
Die ausreichende Ausstattung dieser Orte mit Seife, Handtüchern und Desinfektionsmitteln ist regelmäßig in Abhängigkeit von der zu erwartenden Nutzung zu prüfen.
Das Personal ist hinsichtlich der rechtlichen und medizinischen Vorgaben, deren Einhaltung und Prüfung vor Wiedereröffnung der Einrichtungen und vor Durchführung von Veranstaltungen entsprechend zu schulen.
Maßnahmen zur Verringerung der Aerosol-Belastung in geschlossenen Räumen sind zu treffen. Regelmäßige, im Optimalfall mindestens stündliche, effektive Querlüftungen innerhalb geschlossener Räume sind zu gewährleisten und durchzuführen.
Bei Nutzung technischer Einrichtungen für die Einhaltung des Konzepts zur Minimierung der Aerosol-Belastung ist dringend eine fachgerechte Prüfung / Bewertung der Anlagen empfohlen um sicherzustellen, dass diese die hierfür notwendigen technischen Voraussetzungen gewährleisten.
Der Kontakt zwischen Personen soll, soweit möglich, weitgehend reduziert werden (bspw. Kostümanproben mit Puppen).
Für die Durchführung von kulturellen Veranstaltungen gilt darüber hinaus:
Wo immer möglich und zumutbar: Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,50 m zwischen verschiedenen Personen gem. § 1 Abs. 1 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO mit Ausnahme der Regelung für Personen gem. § 1 Abs. 2 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO.
Leitung der Besucherströme mit dem Ziel der Kontakt- und Begegnungsminimierung, insbesondere durch:
- Geregeltes Einlassverfahren,
- Sitzplatzreservierungen, dabei Beachtung der Abstände durch freizuhaltende Sitzplätze und ebenfalls freizuhaltende davor- und dahinterliegende Sitzreihen; durch den Verweis auf den gesamten
§ 1 in § 5 Abs. 5 Satz 2 dürfen Personen des eigenen Haushalts und Angehörige eines weiteren Haushalts zusammensitzen.
- ggf. zeitversetzter Einlass und Auslass, gesteuerter Zugang zu und von den Sitzplätzen,
- wo möglich: Vermeidung von Warteschlangen durch Nutzung von Online-Tickets, ggf. mit Zeitfenster,
- ggf. Nutzung zusätzlicher Ein- und Ausgänge,
- möglichst kontaktlose Zahl- und Einlassverfahren,
- Verzicht auf Abriss oder Scan der Einlasskarten,
- Ordnendes Eingreifen geschulter Ordner, durch diese auch regelmäßige Prüfung der Einhaltung der Abstandsregelungen.
Innerhalb geschlossener Räume dringende Empfehlung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes, jedenfalls bei Betreten und Verlassen des Veranstaltungsortes, bei Aufsuchen und Verlassen des Sitzplatzes, während der Pausen und bei Aufsuchen der Sanitäranlagen; weitergehende Vorgaben der zuständigen Gesundheitsämter sind zu beachten. Geschlossenen Räumen stehen provisorisch errichtete räumliche Umgrenzungen und Überdachungen auf ansonsten freier Fläche, insbesondere Festzelte, Pavillons und ähnliche Einrichtungen, gleich.
2. Spezielle Empfehlungen für einzelne Bereiche / Sparten:
Die zu erarbeitenden Infektionsschutzkonzepte müssen die Vorgaben des § 5 Abs. 5 ThürSARS-CoV-2-NeuordVO beachten.
Orchester/Konzert:
Proben und Aufführungen dürfen stattfinden, wenn, wo immer möglich und zumutbar, ein Abstand von mindestens 1,50m zwischen den Personen eingehalten wird. Bei Streichinstrumenten kann ein Abstand von 1,00m genügen, wenn zugleich Mund-Nasenschutz getragen wird. Für die Blasinstrumente sollen Abstände von mindestens 2,00m in Blasrichtung eingehalten werden, Blechblasinstrumente sollen in Blasrichtung zusätzlich durch eine 1,50 – 2,00 m hohe Plexiglasscheibe oder einen gleich wirksamen Schutz abgeschirmt werden. Das Vorgenannte soll unabhängig von der jeweiligen Proben- und Aufführungsräumlichkeit (insbes. auch für den „Orchestergraben“) beachtet werden.
Gesang/Musiktheater:
Hier soll ein Abstand zu anderen Personen je nach Gesangsfach von 3,00 - 5,00m gewährleistet werden. Wo dies nicht möglich ist, gelten die entsprechenden Empfehlungen wie für Blechblasinstrumente, d.h. Einhaltung des Abstands von 1,50m zuzüglich einer Plexiglas- oder Gesichtsvisierabschirmung. Neue wissenschaftliche Erkenntnisse über die Bedeutung von Aerosolen für ein mögliches Infektionsgeschehen, die nach Erarbeitung dieser Eckpunkte gewonnen werden, sollen bei regelmäßigen Revisionen der Infektionsschutzkonzepte berücksichtigt und ggf. eingearbeitet werden; dies gilt insbesondere im Hinblick auf Proben und Darbietungen mit Gesang.
Im Schauspiel werden Proben wegen der empfohlenen Abstandsregeln und der daraus folgenden personellen Grenzen häufig nur auf der Hauptbühne möglich sein; Proben und Aufführungen für Kleinstensembles sind aber zulässig und wünschenswert.
Einzelübungen und Training sind unter Beachtung der allgemeinen Abstandsempfehlungen möglich. Dies gilt auch für Aufführungen, sofern die Abstandsregelungen gewahrt werden können (z.B. Solotanz auf „kleinen Bühnen“).
Nach § 7 Abs. 2 Satz 1 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundV0 sind Festivals grundsätzlich verboten. In Einzelfällen kann bei der nach § 12 Abs. 1 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO zuständigen Behörde die Erlaubnis beantragt werden. Die Erlaubnis ist zu versagen, wenn die Veranstaltung nach Satz 1 insbesondere nach ihrem Gesamtgepräge, ihrer Organisation, dem geplanten Ablauf, der Dauer, der Anzahl der Teilnehmer, der Art und der auch überregionalen Herkunft der zu erwartenden Teilnehmer oder nach den räumlichen und belüftungstechnischen Verhältnissen am Veranstaltungsort unter besonderer Berücksichtigung des aktuellen SARS-CoV-2-Infektionsgeschehen am Veranstaltungsort in besonderem Maße geeignet ist, die Ausbreitung der Pandemie zu fördern.
Freie Theaterszene:
Proben können stattfinden, wenn ein Abstand von mindestens 1,50 m zwischen den Personen, wo immer möglich und zumutbar, eingehalten wird. Nach gegenwärtigem Stand können Aufführungen seit dem 13. Juni 2020 bei Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen stattfinden, wenn nicht ein Fall des § 7 Abs. 2 ThürSARS-CoV-2-GrundVO vorliegt. Die Entscheidung, ob die einzelnen Einrichtungen, von denen etliche auch kommerziell tätig sind, eine Öffnung leisten können, muss den Einrichtungen überlassen bleiben.
Die Einschränkungen bei Proben und Aufführung erfordern eine Anpassung der Spielpläne (etwa kleinere und kürzere Werke). Regiekonzepte müssen überarbeitet werden, im Musiktheater sind konzertante Aufführungen denkbar. Wegen des eingeschränkten Platzangebotes muss zudem häufiger gespielt werden. Zur Verkürzung des Aufenthalts bei Aufführungen soll eine Darbietung ohne unterbrechende Pausen angestrebt werden.
Bei öffentlichen Führungen, z.B. in Museen, Besucherbergwerken, Freigeländen und Städten, sollen die Abstandsregelungen des § 1 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO zwischen den Teilnehmenden und zum Führenden eingehalten werden. Die maximale Teilnehmerzahl ist entsprechend festzulegen. Die Begegnung von mehreren Gruppen oder deren Aufenthalt in Räumen von nicht erheblicher Größe, wie z.B. Kirchen, ist zu vermeiden. Bei Führungen in geschlossenen Räumen ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes dringend empfohlen. Zu besseren Verständlichkeit kann der Führende zeitweise während der Erläuterung auf den Mund-Nasen-Schutz verzichten. Die Gruppen sind zu Beginn der Führung auf die Einhaltung insbesondere der Abstandsregel auch an Engstellen hinzuweisen.
Ausstellungseröffnungen sollten kurz gehalten werden; möglichst nicht mehr als zwei Personen sollten Reden halten. Bei Musikdarbietungen sind die entsprechenden Empfehlungen (vgl. oben) zu beachten. Es ist zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht und es sinnvoll ist, zumindest Teile der Veranstaltung außerhalb geschlossener Räume durchzuführen oder während der Veranstaltung die Räume zu wechseln. Auf die Ausgabe unverpackter Lebensmittel und offener Getränke soll verzichtet werden. Von den Teilnehmenden sind die Mindestabstände von in der Regel 1,5m, wo immer möglich und zumutbar, einzuhalten, es gilt § 1 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO. Die Teilnehmerzahl ist entsprechend zu begrenzen.
Grundlagen bildeten unter anderem:
Eckpunkte für eine Öffnungsstrategie; Beschluss der Kulturministerkonferenz und der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vom 15. Mai 2020 in der Fassung vom 16. Juni 2020
SARS-Co-2-Arbeitsschutzstandards des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS)
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard – Empfehlungen für die Branche Bühnen und Studios der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (Stand 08.05.20)
Empfehlungen zur Durchführung von Veranstaltungen bis 31.08.2020, verfasst von Thomas Müller, Martin Kranz, Petra Rottschalk et. Al
ThüringerSARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung (ThürSARS-CoV-2-MaßnFortentwVO-) in der Fassung vom 12. Mai 2020
Empfehlungen Robert-Koch-Institut
Stellungnahme zum Spielbetrieb der Orchester während der Covid-19-Epidemie der Charité, Berlin
Risikoeinschätzung einer Coronavirus-Infektion im Bereich Musik (Freiburger Institut für Musikermedizin)
AG der Thüringer Theater und Orchester (Abschlusspapier vom 14.05.2020)
Schutz-und Hygieneplan in Kinobetrieben zur Wiedereröffnung HdF Kino e.V., AG Kino
Briefe von Kulturstaatssekretärin Tina Beer an die Kulturverbände Thüringens
In folgenden Briefen wendet sich Kulturstaatssekretärin Tina Beer an die Kulturschaffenden Thüringens.
Aktuelle Beschlüsse, Gesetze und Verordnungen:
Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (ThürCorPanG) - Neufassung - (zur Webseite des Landtags)
Verordnungen der Thüringer Landesregierung
Brief an die Kulturschaffenden vom 10. Juli 2020
seit Auslauf der Soforthilfen am 31. Mai 2020 sind ein paar Wochen vergangen. Die administrative Bereitstellung der daran anknüpfenden Überbrückungshilfen ist nun auf den Weg gebracht, weshalb ich Ihnen heute einen Überblick über die Fördermöglichkeiten des Bundes (NEUSTART KULTUR) und des Freistaates Thüringen (Soloselbstständige und Kulturbereich) übermitteln kann.
Auch die „Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten“ wurde in dieser Woche erneuert, worauf ich zum Abschluss des Briefes eingehen werde.
1.1 Richtlinie des Freistaats Thüringen über die Gewährung einer Billigkeitsleistung für gemeinnützige Träger im Bereich der Kinos, Festivals, Soziokultur und freien Theater zur Kompensation von Einnahmeausfällen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie 2020 (Sondervermögen)
Mit dem am 24. Juni 2020 in Kraft getretenen Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (ThürCorPanG), wurde auch das in meinem letzten Brief bereits angekündigte Sondervermögen "Hilfe zur Überwindung direkter und indirekter Folgen der Corona-Pandemie" (Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetz) wirksam. Über die beschlossenen Hilfen und deren beabsichtigter Verteilung hatte ich Sie vorab im letzten Rundbrief informiert.
Die Richtlinie ist am 06. Juli 2020 durch Unterschrift des Kulturministers in Kraft getreten. Anträge von gemeinnützigen Trägern im Bereich der Kinos, Festivals, Soziokultur und freien Theater können seit heute bis zum 31.07.2020 (für Kultur) bzw. bis zum 31.08.2020 (für Kinos) bei der GFAW gestellt werden.
Die Höhe der Billigkeitsleistung entspricht der Finanzierungslücke, die sich aus den laufenden Kosten oder Verpflichtungen für den Notbetrieb des Antragstellers nach Abzug aller verfügbaren Einnahmen (z. B. Zuwendungen, andere Fördermittel, sonstige Corona-Soforthilfen, Kurzarbeitergeld, Stornogebühren, andere Entgelte) ergibt.
Als Notbetrieb ist der vom regulären Betrieb abweichende und in der Regel auf ein Minimum zum Erhalt der Existenz eingeschränkte Betrieb ab dem Tag der durch Erlass (vom 16. März 2020) verfügten Schließung zum 18. März 2020 zu verstehen.
Zur Ermittlung der Finanzierungslücke sind alle im Rahmen des Notbetriebs erforderlichen Kosten/Verpflichtungen und die ihnen gegenüberstehenden Deckungsmöglichkeiten auf Basis des Monats der Antragstellung im Antrag anzugeben.
Die Billigkeitsleistung im Bereich der Festivals, Soziokultur und freien Theater wird ab Antragstellung rückwirkend für den Zeitraum ab 18. März 2020, längstens für die Dauer von vier Monaten bis zunächst 17. Juli 2020 gewährt. Bei Fortbestehen der Liquiditätsengpässe kann im Einzelfall eine weitere Billigkeitsleistung für den Zeitraum ab 18. Juli 2020 bis voraussichtlich 31. Dezember 2020 gewährt werden, sofern noch Haushaltsmittel für die jeweiligen Zwecke zur Verfügung stehen. Die Antragsfrist für diese Folgeanträge wird der 15.
Oktober 2020 sein.
Möglicherweise erscheint es verwunderlich, dass Folgeanträge bis Dezember gewährt, aber nur bis Oktober beantragt werden können. Dies erklärt sich daraus, dass Antragsteller eine Prognose abgeben müssen, wieviel Einbußen sie bis zum Ende des Jahres haben werden. Mithin müssen die Anträge bis 31. Dezember abgearbeitet sein, was nur zu schaffen ist, wenn am 15. Oktober Antragsschluss ist.
Der verbindliche Zuschussantrag ist als Download auf der Webseite der GFAW abrufbar, muss jedoch aus Rechtsgründen weiterhin postalisch an die GFAW versandt werden.
1. 2 Museen, Theater, Orchester und Stiftungen
Die Billigkeitsleistungen für Museen, Theater, Orchester und Stiftungen (Klassik Stiftung Weimar, Wartburg-Stiftung, Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten, Stiftung Schloss Friedenstein Gotha) werden direkt über die Kulturabteilung der TSK ausgereicht werden.
Bezüglich der Höhe der Billigkeitsleistung, der Frage des Notbetriebs und der Ermittlung der Finanzierungslücke gelten die gleichen Bestimmungen, die unter 1.1 dazu erfasst wurden.
Die Fragen zum Verfahren (Antragstellung) und ob es einer eigenen Richtlinie bedarf, werden derzeit noch mit dem Thüringer Finanzministerium und dem Thüringer Rechnungshof abgestimmt. Hierzu wird es voraussichtlich noch vor den Sommerferien eine gesonderte Veröffentlichung geben.
1.3 Zukunftspaket NEUSTART KULTUR der Staatsministerin für Kultur und Medien der Bundesregierung (BKM)
Nach dem Deutschen Bundestag hat am vergangenen Freitag auch der Bundesrat dem Rettungs- und Zukunftspaket NEUSTART KULTUR zugestimmt.
Ziel des Programms ist der Neustart des kulturellen Lebens in Deutschland in Zeiten von Corona und danach. Das Programm soll Kultureinrichtungen in die Lage versetzen, Häuser und Programme wieder zu eröffnen. Dadurch werde nicht nur eine Wiederbelebung des vielfältigen Kulturangebots ermöglicht, sondern auch eine Beschäftigungs- und Erwerbsperspektive für Künstlerinnen, Künstler und Kreative geschaffen.
Die Fördergrundsätze für den ersten Programmteil „Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen zur Erhaltung und Stärkung der bundesweit bedeutenden Kulturlandschaft“ sind heute veröffentlicht worden. Demnach unterstützt die BKM mit insgesamt bis zu 50 Mio. Euro die sechs Bundeskulturfonds, die ihrerseits schwerpunktmäßig direkte Künstlerhilfe, z. B.
über Stipendien, betreiben. Finanziell gestärkt werden damit:
die Stiftung Kunstfonds,
der Deutsche Literaturfonds e.V.,
der Fonds Darstellende Künste e.V.,
der Fonds Soziokultur e.V.,
der Deutsche Übersetzerfonds e.V. und
der Musikfonds e.V.
Wann die weiteren Programmteile, die ich bereits im letzten Brief skizziert hatte - insbesondere jener zur „Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur und Nothilfen“ und die „Förderung alternativer, auch digitaler Angebote“ - zur Beantragung zur Verfügung stehen, ist derzeit nicht bekannt. Auf der Internetseite der BKM wird die Veröffentlichung weiterer Fördergrundsätze und Antragsformulare „in den kommenden Wochen“ angekündigt. Sie werden auf den Internetseiten von Branchenverbänden und anderen Organisationen abrufbar
sein. Aktuelle Hinweise und weiterführende Informationen dazu finden Sie auf der Seite der BKM.
1.4 Richtlinie des Freistaates Thüringen über die Gewährung von Soforthilfen als Billigkeitsleistungen für „Corona-Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen“
Auch die Richtlinie zu den Corona-Überbrückungshilfen des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft ist veröffentlicht.
Sie richtet sich an kleine und mittelständische Unternehmen, Selbstständige, Freischaffende sowie gemeinnützige Organisationen. Eine Antragstellung ist auch hier seit heute möglich. Auf den Seiten der Thüringer Aufbaubank finden Sie alle Informationen.
Soloselbständige, die die Zugangsvoraussetzungen gemäß Richtlinie erfüllen und die Umsatzrückgänge für eine anteilige Fixkostenerstattung erreichen, erhalten über diese Überbrückungshilfen einen Zuschuss zu den Lebenshaltungskosten in Höhe von 1.180 Euro monatlich für maximal zwei Monate im Geltungszeitraum Juni bis August 2020 dieser Richtlinie.
Leider ist die Antragsstellung ausschließlich über Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchprüfer möglich. Ich hätte mir für die Unterstützung der Soloselbständigen eine deutlich unbürokratischere Antragsstellung sehr gewünscht. Leider haben einzelne Missbrauchsfälle der Soforthilfen zu einem generell strengeren Antragsprocedere geführt.
2. Aktualisierung der „Eindämmungsverordnung“
Wie eingangs beschrieben, wurde auch die „Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten“ in dieser Woche aktualisiert. Für den Kulturbereich ergeben sich daraus keine weitreichenden Änderungen zur vorhergehenden Fassung.
Dies bedeutet jedoch auf, dass eine Kontaktdatenerfassung zum Zweck der Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten weiterhin für Gäste und Besuchern bei öffentlichen, frei oder gegen Entgelt zugänglichen Veranstaltungen und Einrichtungen mit Publikumsverkehr erforderlich ist. Aufgehoben wurden sie für „alle sonstigen anwesenden Personen“, wie beispielsweise Lieferanten.
Ich weiß, dass die Kontaktdatenerfassung für die meisten Einrichtungen einen großen Aufwand darstellt. Stellvertretend für viele hatte der Museumsverband Thüringen diesen Aufwand erläutert. Für diese Einblicke und Rückmeldungen bin ich sehr dankbar, weil sie aufzeigen, wo Handlungsbedarf vor Ort besteht. Dennoch konnte der Änderungsbitte an dieser Stelle nicht nachgekommen werden, da die weitreichenden Lockerungen darauf basieren, dass Infektionsketten nachvollzogen und so unterbrochen werden können.
Diese Fassung der Verordnung gilt nun bis zum 31. August 2020. Ich habe sie Ihnen, ebenso wie das Antragsformular der GFWA sowie die Richtlinien beigefügt.
Mir ist sehr bewusst, dass auch diese Regelungen nicht alle Probleme der Kulturschaffenden und -institutionen lösen. Dennoch hoffe ich auf ein Fortbestehen des konstruktiven Dialogs mit Ihnen, um unsere Kultur im Freistaat Thüringen am Leben zu erhalten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kulturabteilung stehen ebenso wie ich selbst für Ihre Fragen zur Verfügung.
Herzliche Grüße zum Wochenende sendet Ihnen
Brief an die Kulturschaffenden vom 9. Juni 2020
in der vergangenen Woche wurde nicht nur im Thüringer Landtag über das Sondervermögen entschieden, welches vermutlich auch für Sie und Ihre Mitglieder hohe Relevanz entfalten wird. Es wurde auch auf Bundesebene ein Koalitionsbeschluss getroffen, der vielen Menschen, die durch Corona wirtschaftlich belastet sind, dringend notwendige Überbrückungshilfen in Aussicht stellt. Und nicht zuletzt hat das Thüringer Kabinett am heutigen Tag eine neue Verordnung verabschiedet, die besonders dem Veranstaltungsbereich Erleichterungen bringen wird. In diesem Sinne ist es meines Erachtens an der Zeit, Sie in einem erneuten Rundschreiben über die Neuerungen zu informieren.
Der am 3. Juni 2020 gefasste Koalitionsbeschluss 'Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken' hat Überbrückungshilfen für den Zeitraum von Juni bis Dezember 2020 geplant. Er knüpft damit an die Soforthilfen, die zum 31. Mai 2020 ausliefen, zeitlich an. Für den Kulturbereich sind dabei besonders zwei Punkte relevant:
Punkt 13 des Koalitionsbeschlusses betrifft Unternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Soloselbstständige und selbständige Angehörige der Freien Berufe im Haupterwerb, die ihre Geschäftstätigkeit in Folge der Corona-Krise anhaltend vollständig oder zu wesentlichen Teilen einstellen mussten. Genau heißt es:
Das Volumen des Programms wird auf maximal 25 Mrd. Euro festgelegt. Die Überbrückungshilfe wird für die Monate Juni bis August gewährt. Die Überbrückungshilfe gilt branchenübergreifend, wobei den Besonderheiten der besonders betroffenen Branchen wie Hotel- und Gaststättengewerbe, Caterer, Kneipen, Clubs und Bars, als Sozialunternehmen geführte Übernachtungsstätten wie Jugendherbergen, Schullandheime, Träger von Jugendeinrichtungen des internationalen Jugendaustauschs, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Reisebüros, Profisportvereinen der unteren Ligen, Schaustellern, Unternehmen der Veranstaltungslogistik sowie Unternehmen im Bereich um Messeveranstaltungen angemessen Rechnung zu tragen ist.
Diese Überbrückungshilfe wird vor allem für kulturelle Akteure / Einrichtungen der Kreativwirtschaft relevant sein, aber es werden aller Voraussicht nach auch gemeinnützige Unternehmen, die dauerhaft wirtschaftlich am Markt tätig sind, zum Kreis der Adressaten der Hilfen gehören.
Geltend gemacht werden können fortlaufende fixe Betriebskosten einschließlich unabdingbaren Personalaufwands. Lebenshaltungskosten von Soloselbstständigen sind von dieser Überbrückungshilfe leider wie auch bei den Soforthilfen nicht abgedeckt.
Zu den Überbrückungshilfen des Bundes für Unternehmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Corona-Folgen kann ich Ihnen zunächst nur die dargestellten erste Eckpunkte nennen, da die konkrete Umsetzung erst Gegenstand einer zu bildenden Bund-Länder-Gruppe sein wird. Zu meinem Bedauern sei gleich hinzugefügt, dass eine Beantragung und Auszahlung von Geldern realistisch wohl nicht vor Juli 2020 erfolgen können wird.
Punkt 16 des Koalitionsbeschlusses ist nur knapp gehalten. Es heißt dazu:
16. Kunst und Kultur sollen zur Wiederaufnahme ihrer Häuser und Programme ertüchtigt werden. Daher wird ein Programm zur Milderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Kulturbereich aufgelegt, aus dem insbesondere die Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur, Nothilfen, Mehrbedarfe von Einrichtungen und Projekten und die Förderung alternativer, auch digitaler Angebote gefördert werden sollen.
Dafür sind insgesamt 1 Mrd. Euro veranschlagt. Die Staatsministerin für Kultur und Medien der Bundesregierung (BKM) hat hierzu erste Informationen herausgegeben, die ich hier wiedergebe:
Außerdem wollen wir die Möglichkeiten eröffnen, neue Aufträge an freiberuflich Tätige und Soloselbstständige zu vergeben. Insgesamt stehen für diesen größten Baustein des Programms bis zu 450 Millionen Euro zur Verfügung.
- Die Mittel sind nach Sparten aufgeteilt:
Dafür werden bis zu 150 Millionen Euro bereitgestellt. Die Bereitstellung der Mittel für die einzelnen Projekte soll auch vor dem Hin-tergrund der branchenspezifischen Kompetenz durch die Bundeskulturfonds erfolgen. Darüber hinaus wird die Digitalisierungsoffensive der BKM verstärkt. Dazu zählen “Museum 4.0“ sowie viele neue Formate und Projekte, die der Vermittlung, Vernetzung und Verständigung im Kulturbereich dienen.
Die BKM berät mit den Bundeskulturfonds und den Ländern, wie die Verteilung der Mittel erfolgen soll. Hilfreich ist es mit Sicherheit auch, wenn sich hier die kulturellen Dachverbände aus Thüringen einbringen. Sobald nähere Informationen dazu vorliegen, wende ich mich noch einmal an Sie.
Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (ThürCorPanG) / Sondervermögen
Mit dem am 05.06.2020 im Thüringer Landtag von den regierungstragenden Fraktionen eingebrachten und vom Landtag verabschiedeten Gesetzentwurf Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (ThürCorPanG) (als Anhang beigefügt) wurde auch finanzielle Unterstützung für den Kulturbereich beschlossen. Die beschlossenen Hilfen gliedern sich in den für Sie relevanten Bereichen wie folgt auf:
Zuschüsse an Theater und Orchester zur Kompensation von Einnahmeausfällen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie 9.000.000 EUR
Zuschüsse an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Kompensation von Einnahmeausfällen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie 4.400.000 EUR
Ausgleich von Mindereinnahmen bei Festivals 4.880.000 EUR
Zuschüsse für den Bereich der Soziokultur und Freien Theater zum Ausgleich von Einnahmeverlusten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie 5.200.000 EUR
davon: Bereich Soziokultur: 2.700.000 EUR
Freie Theater: 2.500.000 EUR
Soforthilfen für Soloselbstständige zur Kompensation von Einnahmeausfällen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (für alle Soloselbstständigen) 20.000.000 EUR
Die Organisation und Abwicklung der Ausreichung der benannten Gelder, besonders auch die Zuwendungen für Soloselbstständige, werden aktuell abgestimmt.
Die Zuschüsse für Festivals, Soziokultur und Freie Theater sollen über eine Richtlinie erfolgen, die momentan in der Thüringer Staatskanzlei durch die Fachabteilung erarbeitet wird. Es lässt sich aber schon vorab sagen, dass Empfänger der Leistungen die in Thüringen ansässigen Träger von Kultureinrichtungen sein werden, die nicht auf Erwerb ausgerichtet sind. Alle Zuschüsse zur Soforthilfe sollen die Finanzierungslücke, die sich aus den laufenden Kosten oder Verpflichtungen für den Notbetrieb des Trägers nach Abzug aller verfügbarer Einnahmen (z. B. Zuwendungen, andere Fördermittel, sonstige Corona-Soforthilfen, Kurzarbeitergeld, Stornogebühren, andere Entgelte) ergibt, schließen. Zur Ermittlung der Finanzierungslücke sind alle im Rahmen des Notbetriebs erforderlichen Kosten/Verpflichtungen und die ihnen gegenüberstehenden Deckungsmöglichkeiten auf Basis des Monats der Antragstellung im Antrag anzugeben.
Für die Ausreichung der Soforthilfen für Soloselbstständige ist das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft zuständig. Voraussichtlich wird die Verausgabung der Mittel für Soloselbstständige und die genannten Kulturbereiche über ein Antragsverfahren bei der TAB / GfAW erfolgen. Sobald ich hierzu Näheres sagen kann, werde ich mich umgehend wieder an Sie wenden.
Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglich-keiten
Am heutigen Tag wurde die Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten durch das Kabinett beschlossen. Ich habe Ihnen diese als Anhang beigefügt. Relevante Bedeutung dürften dabei vor allem verschiedene Regelungen der in dieser Mantelverordnung enthaltenen neuen Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO) sein, auf die ich mich im Folgenden beziehe.
Grundsätzlich sind kulturelle Veranstaltungen unter den in der Verordnung beschriebenen Bedingen wieder möglich. Lassen Sie mich im Folgenden auf die wesentlichen Neuerungen verkürzt eingehen:
Aus § 3 Absatz 4 ThürSARS-Cov-2-IfS-GrundVO ergibt sich, dass für Besucher von öffentlichen Veranstaltungen die Kontaktdaten zu erfassen sind. Mir ist bewusst, dass diese Dokumentationspflicht Veranstalter wie auch Theater und Konzerthäuser vor große Herausforderungen stellen wird, dennoch ist sie notwendig, um schnell auf eventuelle Infektionsgeschehen reagieren und die Infektionsausbreitungen eindämmen zu können.
Aus § 5 ergibt sich zunächst allgemein, dass schriftliche Infektionsschutzkonzepte vorzuhalten und auf Verlangen der zuständigen Gesundheitsbehörde vorzulegen sind. Ähnlich wie im Gastronomiebereich wird demnach eine stichprobenartige Prüfung stattfinden. Ein Genehmigungsvorbehalt besteht nach dieser Verordnung nicht. Die notwendig in das jeweilige Infektionsschutzkon-zept aufzunehmenden Inhalte entnehmen Sie bitte der Verordnung.
Für kulturelle Veranstaltungen gilt darüber hinaus die weitergehende Regelung des § 5 Abs. 5 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO. Danach ist eine Teilnahme ausschließlich auf Sitzplätzen mit 1,5 Metern Abstand zwischen den Personen nach § 1 gestattet, Zu- und Abgänge haben kontrolliert zu erfolgen.
Ich möchte darauf hinweisen, dass durch Verweis auf § 1 Abs. 2 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO die Möglichkeit besteht, auf die Einhaltung dieses Mindestabstandes bei Angehörigen eines gemeinsamen und ggf. eines weiteren Haushalts zu verzichten. Zur Vermeidung von Unklarheiten wird in der Begründung der Verordnung noch klargestellt werden, dass Personen verschiedene Haushalte aber nur auf eigenen Wunsch zusammengesetzt werden dürfen.
Bitte beachten Sie, dass der Genehmigungsvorbehalt für die Infektionsschutzkonzepte aus § 7 Absatz 2 nur für die in diesem Paragraphen benannten Einrichtungen (wie bspw. Messen und Schwimmbäder) gilt.
Die Verordnung tritt am 13. Juni 2020 in Kraft.
Um Ihnen eine zusätzliche Sicherheit zu geben, wurden, initiiert von der Thüringer Staatskanzlei, im Rahmen einer Arbeitsgruppe mit Intendanten und Freier Theaterszene sowie weiteren Vertretern der Kulturszene Eckpunkte für Proben- und Aufführungsbetrieb von Kultureinrichtungen unter „Corona-Bedingungen“ erarbeitet, die Ihnen bei der Erstellung von eigenen Infektionsschutzkonzepten und in der Handhabung der bestehenden Regelungen eine Hilfestellung bieten können. Sie werden derzeit finalisiert und in den nächsten Tagen auf der Seite https://corona.thueringen.de/buerger-soziales/kultur veröffentlicht.
ich hoffe, dass wir Ihnen mit diesen Maßnahmen zumindest erst einmal einen kleinen Lichtblick und Zuversicht geben können und Kultur wieder in größerem Umfang stattfinden wird. Wir bemühen uns weiterhin intensiv, Ihnen Planungssicherheit zu geben - dies vor allem auch in dem Bewusstsein, dass die Wirtschaftlichkeit von Veranstaltungen unter der Vorgabe von einzuhaltenden Mindestabständen begrenzt ist. In diesem Sinne ist es meine große Hoffnung und mein Wunsch, dass wir weiterhin gemeinsam so konstruktiv wie bisher durch diese Zeit navigieren. Ihre Ratschläge, Hinweise und Anregungen sind für uns sehr wertvoll und hilfreich. Sie als Praktiker wissen am besten, an welcher Stelle Unterstützung benötigt wird. Also wenden Sie sich bitte weiterhin an uns, wenn Sie Anregungen oder Fragen haben.
Ich würde mich freuen, wenn die neuen Regelungen dazu führen, dass wir uns in naher Zukunft auch persönlich begegnen.
Brief an die Kulturschaffenden vom 24. April 2020
Brief an Kulturverbände und kulturelle Institutionen vom 09.04.2020 (PDF, 188 KB, nicht barrierefrei)
Informationen zur Kulturförderung - Aktualisierung vom 25.03.2020 (PDF, 4 MB, nicht barrierefrei)
Informationen zur Kulturförderung an Kulturverbände und -einrichtungen vom 17.03.2020 (PDF, 1,2 MB, nicht barrierefrei)
Medieninformationen der Landesregierung zum Thema Kultur und Corona
Medienstaatssekretär Malte Krückels würdigt die Arbeit der Thüringer Bürgermedien. Er bezieht sich dabei auf eine aktuelle Programmuntersuchung der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) zur Arbeit der Bürgermedien in Zeiten der Pandemie. zur Detailseite
38/2020 22.04.2020
Kulturminister Hoff zu den Umfrageergebnissen des Thüringer Kulturrats unter Thüringer Kulturschaffenden
Zur heutigen Veröffentlichung der Ergebnisse der Umfrage des Kulturrats Thüringen zu Auswirkung der COVID-19-Pandemie auf die Thüringer Kulturlandschaft erklärt der Thüringer Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff:„Die Umfrage des Thüringer Kulturrats unter den Kulturschaffenden ist ein wichtiger Schritt, um die Sorge und Nöte in der Thüringer Kulturlandschaft unter der derzeitig widrigen Situation zu erfassen. Gleich wohl reflektiert die Umfrage noch keine Wirkung von Corona-Nothilfeprogrammen durch die Landesregierung.“ zur Detailseite
28/2020 26.03.2020
Kulturstaatssekretärin Tina Beer: „Kulturschaffende sind der Anker, der so vielen Menschen gerade jetzt Halt gibt“
In Ihrem heutigen Schreiben an die Kulturverbände und kulturellen Institutionen zu möglichen Kulturförderungen im Zuge des Corona-Pandemie dankte Staatssekretärin Tina Beer diesen für die vielen kreativen Ideen, die derzeit entwickelt und umgesetzt würden. Durch die Arbeit der Thüringer Kulturschaffenden werde das kulturelle Leben auch in dieser besonderen Situation aufrechterhalten, weiterentwickelt oder sogar neu erfunden. zur Detailseite
24/2020 19.03.2020
„Um das Thüringer Kulturleben zu schützen und zu bewahren, bemühen wir uns um schnelle und unbürokratische Hilfe, denn wir wissen um die Lage der Thüringer Kulturschaffenden“, sagt Thüringens Kulturstaatssekretärin Tina Beer. „Wir arbeiten mit Hochdruck an Maßnahmen und Unterstützungsmodellen in allen Bereichen des öffentlichen Lebens." Besonders die Kulturschaffenden, die mit ihrem Wirken zum (inter-)nationalen Ansehen des Kulturlandes Thüringen einen wesentlichen Beitrag leisten und oft freischaffend tätig sind, sind von den notwendigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens durch das Corona-Virus stark betroffen. zur Detailseite
23/2020 13.03.2020
COVID-19-PandemieKulturstaatssekretärin Tina Beer: „Wir lassen unsere kulturellen Institutionen, Vereine und Kulturschaffenden nicht hängen“
Die COVID-19-Pandemie war Schwerpunkt der dritten Kultur-Ministerkonferenz heute in Berlin, an der als Vertreterin Thüringens Kulturstaatssekretärin Tina Beer teilnahm. Die Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren für Kultur stimmten überein, dass durch die erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus das Kulturleben sehr eingeschränkt werde. Von den wirtschaftlichen Folgen dieser Entwicklung seien öffentliche, vor allem aber auch private Kultureinrichtungen bzw. kulturelle Veranstaltungsbetriebe und freischaffende Künstlerinnen und Künstler betroffen. Alle Anstrengungen seien erforderlich, „um den wirtschaftlichen Schaden für die Kultur abzufedern“, heißt es in dem Beschluss. Der Kultur-MK schloss sich ein kulturpolitisches Spitzengespräch mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Monika Grütters an, in dem die Länder ihre Erwartungen an den Bund formulierten. zur Detailseite