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Timestamp: 2016-10-24 23:53:30
Document Index: 86289071

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 138', 'Art. 42', 'Art. 33', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 64', 'Art. 66']

8C_861/2013 (22.05.2014)
8C_861/2013 � � Urteil vom 22. Mai 2014
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 23. Oktober 2013.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich trat am 23. Oktober 2013 auf die von A.________ bei ihm am 25. September 2013 anh�ngig gemachte Beschwerde gegen den Beschluss des Bezirksrats Z�rich vom 20. Juni 2013 wegen versp�teter Beschwerdef�hrung nicht ein.
A.________ erhebt dagegen am 27. November 2013 (Poststempel) beim Bundesgericht Beschwerde.
Ein Rechtsmittel hat gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begr�ndung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten, wobei in der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht dverletzt, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Art. 95 ff. BGG nennen dabei die vor Bundesgericht zul�ssigen Beschwerdegr�nde.
1.1.�Es ist konkret auf die f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen, welche Vorschriften bzw. Rechte und weshalb sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 134 V 53 E. 3.3 S. 60 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287); eine rein appellatorische Kritik gen�gt nicht (vgl. BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 und 134 II 244 E. 2.1 f. S. 245 f.).
1.2.�Bei Beschwerden, die sich gegen einen in Anwendung kantonalen Rechts ergangenen Entscheid richten, bildet die Verletzung blossen kantonalen Rechts keinen selbstst�ndigen Beschwerdegrund; vielmehr hat die Beschwerde f�hrende Person darzulegen, inwiefern der beanstandete Akt gegen verfassungsm�ssige Rechte verstossen soll (BGE 135 V 94 E. 1 S. 95). R�gen der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willk�rlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung; BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255) pr�ft das Bundesgericht dabei nur, wenn klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids dargelegt ist, welche Grundrechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sein sollen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 V 94 E. 1 S. 95; 134 I 313 E. 2 S: 315 mit Hinweis).
Gem�ss � 71 VRG/ZH finden die Vorschriften der ZPO betreffend die Prozessleitung, das prozessuale Handeln und die Fristen (1. Teil, 9. Titel) in Sozialhilfestreitigkeiten vor dem kantonalen Verwaltungsgericht erg�nzend Anwendung. Gem�ss Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO gilt eine eingeschrieben zugestellte Postsendung sp�testens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als zugestellt, sofern die Person mit einer Zustellung rechnen musste.
2.1.�Das kantonale Gericht trat gest�tzt darauf auf die am 25. September 2013 gegen den Beschluss des Bezirksrats Z�rich vom 20. Juni 2013 gerichtete Beschwerde wegen versp�teter Beschwerdeerhebung nicht ein. Zur n�heren Begr�ndung f�hrte es aus, als Veranlasser des Rekursverfahrens vor dem Bezirksrat habe der Beschwerdef�hrer jederzeit mit einer Zustellung von diesem rechnen m�ssen, weshalb die Rechtsmittelfrist f�r den ihm am 24. Juni 2013 von der Post zur Abholung angemeldeten Entscheid am 2. Juli 2013 zu laufen begonnen und in Ber�cksichtigung der Gerichtsferien vom 15. Juli bis 15. August am 2. September 2013 geendet habe.
Der Beschwerdef�hrer m�sste demnach in seiner Eingabe darlegen, inwiefern diese Vorgehensweise der Vorinstanz gegen verfassungsm�ssige Rechte verstossen haben soll. Dabei sind Sitte und Anstand zu wahren, anderenfalls eine R�ckweisung zur Verbesserung (Art. 42 Abs. 6 BGG) und ein Verweis oder eine Ordnungsbusse (Art. 33 Abs. 1 BGG) riskiert werden.
2.2.�Was der Beschwerdef�hrer vorbringt, liegt in weiten Teilen ausserhalb des oben skizzierten Beschwerdegegenstandes. Insoweit kann auf die Antr�ge nicht eingetreten werden. Auch deckt er Beh�rdenmitglieder ungeb�hrlich herabsetzend mit pauschal gehaltenen Vorw�rfen ein. Er wird ermahnt, dies insk�nftig zu unterlassen, anderenfalls eine Ordnungsbusse bis zu Fr. 1000.- ausgesprochen werden k�nnte.
Bezogen auf das vorinstanzliche Nichteintreten macht er einerseits geltend, im massgeblichen Zeitraum bei der Post einen R�ckbehalteauftrag deponiert gehabt zu haben. Dabei �bersieht er, dass er diesen gem�ss eigenen Aussagen lediglich f�r die Zeit vom 27. Juni bis 26. August 2013 installiert hatte. Zur Abholung angemeldet wurde ihm der Entscheid aber bereits am 24. Juni 2013. Insoweit erfolgte der Zustellungsversuch noch vor Beginn der R�ckbehaltung durch die Post. Abgesehen davon vermag eine solche Anweisung gegen�ber der Post den Beginn der Beschwerdefrist ohnehin nicht hinauszuschieben (BGE 134 V 49).
Weiter bringt er vor, bei der pers�nlichen Abgabe von Unterlagen an den Bezirksrat jemanden �ber vorgesehene Abwesenheiten um seinen Geburtstag im Juni sowie im Sommer 2013 unterrichtet zu haben. Diese Behauptung ist aktenm�ssig nicht erstellt. Abgesehen davon sind derart ungenaue Angaben �ber m�gliche Abwesenheiten nicht geeignet, einen Vertrauenstatbestand f�r k�nftige Postzustellungen zu begr�nden. Kommt hinzu, dass er sp�testens ab der behaupteten effektiven Kenntnisnahme des Entscheids am 27. August 2013 auf Grund des zusammen mit dem Entscheid zugestellten ausdr�cklichen Hinweises auf den Fristenlaufbeginn am 2. Juli 2013 nicht mehr darauf h�tte vertrauen d�rfen, dass der Fristenlauf erst ab effektiver Kenntnisnahme zu laufen beginne. Vielmehr w�re er gehalten gewesen, deswegen innert weniger Tage beim Verwaltungsgericht vorstellig zu werden (vgl. dazu die Frist von 10 Tagen f�r Fristwiederherstellungen gem�ss � 12 Abs. 2 VRG/ZH). Er wartete indessen zu und reichte die Beschwerde erst am 25. September 2013 und damit versp�tet ein.
2.2.1.�Soweit der Beschwerdef�hrer �berhaupt eine Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten in hinreichender Form anruft, ist eine solche damit nicht ausgewiesen. Insbesondere h�lt der kantonale gerichtliche Entscheid der Willk�rpr�fung stand.
2.3.�Zusammengefasst erweist sich die Beschwerde, soweit �berhaupt den gesetzlichen Anforderungen nach Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG gen�gend, als unbegr�ndet.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen aussichtsloser Beschwerdef�hrung abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG ), und die Gerichtskosten sind ausgangsgem�ss dem Beschwerdef�hrer zu �berbinden (Art. 66 Abs. 1 BGG).