Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_41_KrWG_Emissionserklaerung-d4769832,42.html
Timestamp: 2016-10-25 03:38:40
Document Index: 108225068

Matched Legal Cases: ['§ 41', '§ 41', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 61', '§ 33', '§ 41', '§ 27', '§ 40', '§ 42']

§ 41 KrWG, Emissionserklärung | Gesetze auf anwalt24.de
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Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglich...…§ 41 KrWG, Emissionserklärung§ 42 KrWG, Zugang zu Informationen§ 43 KrWG, Anforderungen an Deponien§ 44 KrWG, Kosten der Ablagerung von Abfällen§ 45 KrWG, Pflichten der öffentlichen Hand§ 46 KrWG, Abfallberatungspflicht§ 47 KrWG, Allgemeine Überwachung§ 48 KrWG, Abfallbezeichnung, gefährliche Abfälle§ 49 KrWG, Registerpflichten§ 50 KrWG, Nachweispflichten§ 51 KrWG, Überwachung im Einzelfall§ 52 KrWG, Anforderungen an Nachweise und Register§ 53 KrWG, Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen§ 54 KrWG, Sammler, Beförderer, Händler und Makler von gefährlichen Abfällen§ 55 KrWG, Kennzeichnung der Fahrzeuge§ 56 KrWG, Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben§ 57 KrWG, Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorga...§ 58 KrWG, Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation§ 59 KrWG, Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall§ 60 KrWG, Aufgaben des Betriebsbeauftragten für Abfall§ 61 KrWG, Anforderungen an Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte…Anlage 4 KrWG, Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33
§ 41 KrWGGesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG)BundesrechtTeil 4 – Planungsverantwortung → Abschnitt 3 – Zulassung von Anlagen, in denen Abfälle entsorgt werdenTitel: Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: KrWGGliederungs-Nr.: 2129-56Normtyp: Gesetz(1) Der Betreiber einer Deponie ist verpflichtet, der zuständigen Behörde zu dem in der Rechtsverordnung nach Absatz 2 festgesetzten Zeitpunkt Angaben zu machen über Art und Menge sowie räumliche und zeitliche Verteilung der Emissionen, die von der Anlage in einem bestimmten Zeitraum ausgegangen sind, sowie über die Austrittsbedingungen (Emissionserklärung); er hat die Emissionserklärung nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach Absatz 2 entsprechend dem neuesten Stand zu ergänzen. Dies gilt nicht für Betreiber von Deponien, von denen nur in geringem Umfang Emissionen ausgehen können. Die zuständige Behörde kann abweichend von Satz 1 eine kürzere Frist setzen, sofern dies im Einzelfall auf Grund besonderer Umstände erforderlich ist.(2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zu bestimmen, für welche Deponien und für welche Emissionen die Verpflichtung zur Emissionserklärung gilt, sowie Inhalt, Umfang, Form und Zeitpunkt der Abgabe der Emissionserklärung und das bei der Ermittlung der Emissionen einzuhaltende Verfahren zu regeln. In der Rechtsverordnung wird auch bestimmt, welche Betreiber nach Absatz 1 Satz 2 von der Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung befreit sind.(3) § 27 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 und 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes gilt entsprechend.(4) Die Verpflichtung nach Absatz 1, eine Emissionserklärung abzugeben, entsteht mit Inkrafttreten der Rechtsverordnung nach Absatz 2.
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