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Timestamp: 2016-10-23 14:24:35
Document Index: 296543127

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE']

Pr�sident Borella, Bundesrichter Meyer und Lustenberger; Gerichtsschreiberin Helfenstein Franke
I.________, 1941, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Ilg, R�mistrasse 5, 8001 Z�rich,
Der 1941 geborene I.________ war seit seiner Einreise in die Schweiz im Jahre 1970 bis zur K�ndigung per Ende Juni 1988, die auf Grund von Restrukturierungsmassnahmen erfolgte, als Hilfsarbeiter bei der S.________ AG, in der Giesserei t�tig. Bei der C.________ AG, Filiale X.________, arbeitete er vom 27. Juli 1988 bis 30. September 1993 in der Spenglerei sowie als Aushilfe vom 1. September bis 30. November 1994, nachdem er von Oktober 1993 bis August 1994 Arbeitslosenentsch�digung bezogen und eine kurze Anstellung in der Reinigungsfirma E.________ Holding hatte. Er bezog erneut Arbeitslosenentsch�digung von Dezember 1994 bis Mai 1995, war daraufhin bei der S.________ Medizinaltechnik AG von Mai bis Juni 1995 t�tig und dann nochmals von Juli bis September 1995 arbeitslos. Von September 1995 bis Ende Juni 1996 war er bei der Maschinenfabrik R.________ AG tempor�r als Auspacker angestellt. Vom 1. Juli 1996 bis 30. Juni 1998 bezog er erneut Leistungen der Arbeitslosenversicherung, wobei er drei Monate in einem Einsatzprogramm der Stadt Winterthur arbeitete (Demontage von Elektroapparaten im Rahmen der Entsorgung).
Am 15. Juli 1999 meldete sich I.________ unter Hinweis auf Beschwerden beim Atmen, hohen Blutdruck und R�ckenschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich (nachfolgend: IV-Stelle) kl�rte unter Beizug verschiedener Arztberichte (des Dr. med. G.________, Spezialarzt FMH f�r Innere Medizin, vom 18. August 1999, des Dr. med. D.________, Spezialarzt FMH f�r Innere Medizin, speziell Kardiologie, vom 18. August, 28. September und 2. Dezember 1999, des Dr. med. H.________, Spezialarzt FMH f�r Innere Medizin, speziell Magen-Darm-Krankheiten, vom 6. Mai 1998, des Dr. med. B.________, Spezialarzt FMH f�r Innere Medizin, speziell Pneumologie, vom 10. Februar 1999) sowie mehrerer Arbeitgeberberichte (der C.________ AG vom 25. August 1999, der Maschinenfabrik R.________ AG vom 6. Januar 2000) und einer Auskunft der Arbeitslosenkasse vom 26. Juli 1999 die medizinischen und erwerblichen Verh�ltnisse ab. Zudem veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplin�re Begutachtung bei Dr. med. S.________, Spezialarzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie (Gutachten vom 3. April 2000) sowie bei Dr. med. M.________, Spezialarzt FMH f�r Kardiologie und Innere Medizin, und Dr. med. F.________, Spezialarzt FMH f�r Rheumatologie und Innere Medizin (Gutachten vom 2. Mai 2000). Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens lehnte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 3. November 2000 den Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung ab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 29. August 2001 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst I.________ beantragen, es sei ihm eine ganze, eventualiter eine halbe Rente zuzusprechen; subeventualiter seien ihm berufliche Massnahmen zu gew�hren.
1.2 Nach der Rechtsprechung des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts kann das verwaltungsgerichtliche Verfahren aus prozess�konomischen Gr�nden auf eine ausserhalb des Anfechtungsgegenstandes, d.h. ausserhalb des durch die Verf�gung bestimmten Rechtsverh�ltnisses liegende spruchreife Frage ausgedehnt werden, wenn diese mit dem bisherigen Streitgegenstand derart eng zusammenh�ngt, dass von einer Tatbestandsgesamtheit gesprochen werden kann, und wenn sich die Verwaltung zu dieser Streitfrage mindestens in Form einer Prozesserkl�rung ge�ussert hat (BGE 122 V 36 Erw. 2a mit Hinweisen).
1.3 Die IV-Stelle hat lediglich �ber den Rentenanspruch verf�gt. Materiellrechtlicher Streitgegenstand ist vorliegend daher, wie die Vorinstanz richtig erkannt hat, nur der Rentenanspruch. Nachdem der Versicherte vor dem kantonalen Gericht kein entsprechendes Rechtsbegehren um Pr�fung beruflicher Massnahmen gestellt, die Verwaltung sich zu beruflichen Massnahmen nicht ge�ussert und die Vorinstanz das Verfahren nicht auf berufliche Massnahmen ausgedehnt hat, ist das Verfahren auch vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht nicht auszudehnen (BGE 125 V 414 Erw. 1a, 122 V 36 Erw. 2a, je mit Hinweisen). Auf den Eventualantrag betreffend berufliche Massnahmen ist deshalb nicht einzutreten.
Die Vorinstanz hat die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen �ber den Invalidit�tsbegriff (Art. 4 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG), die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie die Rechtsprechung zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 115 V 134 Erw. 2 mit Hinweisen) und zur Beweisw�rdigung von medizinischen Berichten (BGE 125 V 352 Erw. 3a) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen
Es steht fest, dass der Beschwerdef�hrer auf Grund seiner gesundheitlichen Beeintr�chtigungen in seiner Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt ist. Streitig und zu pr�fen ist hingegen das Ausmass dieser Einschr�nkung und wie sich diese in erwerblicher Hinsicht auswirkt.
Die Vorinstanz geht mit der IV-Stelle davon aus, der Versicherte sei in einer leichten Hilfsarbeitert�tigkeit zu 100 % arbeitsf�hig. W�hrend die IV-Stelle einen Einkommenvergleich zwischen einem Valideneinkommen von Fr. 71'219.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 49'075.- durchgef�hrt und damit einen Invalidit�tsgrad von 31 % ermittelt hat, ist die Vorinstanz ebenfalls von einem Valideneinkommen von Fr. 71'219.-, aber von einem Invalideneinkommen von Fr. 45'645.- und damit von einem Invalidit�tsgrad von 36 % ausgegangen, was keinen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung ergibt. Der Beschwerdef�hrer hingegen macht im Wesentlichen geltend, das festgesetzte Invalideneinkommen sei unrealistisch, da er, kurz vor der Pensionierung und mit mehrfachen gesundheitlichen Beschwerden belastet, keine Stelle finde, mit welcher er ein solches Einkommen erzielen k�nne.
3.1 Bez�glich der Arbeitsf�higkeit des Versicherten ergibt sich aus den Akten Folgendes:
3.1.1 Dr. med. G.________ diagnostizierte in seinem Bericht vom 18. August 1999 eine eingeschr�nkte R�ckenbelastbarkeit, Einschr�nkung der kardiopulmonalen Leistung durch schwer einstellbare Hypertonie, neu aufgetretenes Vorhofflimmern und COPD. Er f�hrte aus, psychisch wirke der Patient depressiv und verzweifelt. Eine Wiederaufnahme k�rperlicher Arbeit, insbesondere f�r r�ckenbelastende Arbeit sei nicht m�glich. Der Versicherte sei folgenden Arbeitsanforderungen gewachsen: teils sitzende, teils stehende leichte k�rperliche Arbeit, die keine Sprachkenntnisse erfordere (spreche kaum deutsch), keine Exposition von N�sse und K�lte. Die kardiopulmonalen Erkrankungen beeintr�chtigten die Arbeitsunf�higkeit ebenfalls.
3.1.2 Dr. med. D.________ folgerte aus seinen spezial�rztlichen Untersuchungen, wahrscheinlich sei der Patient durch die Lungenerkrankung auch behindert. In welchem Ausmass, k�nne er nicht sagen.
3.1.3 Dr. med. S.________ gab in seinem Teilgutachten vom 3. April 2000 an, die gesamthaft als eher leicht zu bezeichnende depressive Symptomatik als Reaktion auf eine l�nger anhaltende psychosoziale Belastungssituation d�rfte die Arbeitsf�higkeit des Versicherten nicht �ber jenen Rahmen hinaus limitieren, der aus internistischer Sicht mit 0 % f�r schwere k�rperliche Arbeiten, mit 40 % f�r mittelschwere Arbeiten und mit 100 % f�r k�rperlich leichte Arbeitsbelastung festgesetzt worden sei. Eine erneute Arbeitst�tigkeit verm�chte dem Versicherten mit Sicherheit in psychischer Hinsicht Auftrieb zu vermitteln. Mit der aufkeimenden Wirtschaftslage sei die Hoffnung verbunden, dass auch der 59-J�hrige doch noch die Erfahrung machen k�nne, wieder gebraucht zu werden. Die psychosoziale Belastung w�rde wohl durch die erneute Arbeitst�tigkeit des Versicherten eine massgebliche Entlastung erfahren. Mit einer Arbeitsunf�higkeitserkl�rung und damit einer Berentung des Versicherten st�nde hingegen die Gefahr einer zus�tzlichen Invalidisierung ins Haus. Zu den M�glichkeiten zur Verbesserung der Arbeitsf�higkeit f�hrte er an, das leichte depressive Zustandsbild mit Beunruhigung, Gereiztheit, Zukunfts�ngsten, Hang zur Resignation und Schlafst�rungen d�rfte durch die andauernde Arbeitslosigkeit unterhalten werden. Eine rasche Arbeitsfindung w�re von therapeutischem Nutzen, sodass diesbez�glich Unterst�tzung sinnvoll erscheine; der Nutzen psychotherapeutischer Bem�hungen bleibe hingegen beschr�nkt.
3.1.4 Die Dres. M.________ und F.________ sch�tzten in ihrem Teilgutachten vom 2. Mai 2000 die Arbeitsf�higkeit f�r schwere k�rperliche Arbeiten aus internistischer Sicht auf 0 %, f�r mittelschwere k�rperliche Arbeiten auf ca. 40 %. F�r k�rperlich nicht belastende T�tigkeiten oder k�rperlich nur leichte Belastungen bestehe aus rein internistischer Sicht eine 100%ige Arbeitsf�higkeit. Diese Beurteilung durfte r�ckwirkend seit 29. Mai 1998 gelten, sie gelte jetzt und d�rfte auch f�r die nahe und ferne Zukunft gelten. Aus rheumatologischer Sicht sei der Versicherte f�r eine k�rperlich leichte bis mittelschwere k�rperliche T�tigkeit voll arbeitsf�hig. Zudem wurde mit Bezug auf die traumatische Amputation des Daumengelenks und posttraumatische Versteifung des Endgelenks des Zeigefingers eine leichte Behinderung f�r feine manuelle T�tigkeiten angegeben, dabei handle es sich jedoch um eine alte Symptomatik, die die Arbeitsf�higkeit nie beeintr�chtigt habe.
3.2 Wenn die Vorinstanz mit der Verwaltung auf Grund der geschilderten medizinischen Aktenlage davon ausgegangen ist, dass dem Versicherten eine Arbeitsf�higkeit von 100 % in einer k�rperlich leichten, wechselbelastenden T�tigkeit ohne erh�hte feinmotorische Anforderungen zumutbar ist, ist dies nicht zu beanstanden. Den genannten Berichten kommt nach den von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien (BGE 125 V 352) voller Beweiswert zu, sie sind umfassend, beruhen auf allseitigen Untersuchungen, ber�cksichtigen auch die geklagten Beschwerden, sind in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden und leuchten in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers verm�gen diese nicht in Zweifel zu ziehen. Wenn auch der Versicherte an verschiedenen gesundheitlichen Beschwerden leidet, so sind diese gem�ss den medizinischen Unterlagen auch in ihrer Gesamtheit nicht so schwer, dass sie eine volle Arbeitsf�higkeit in einer leichten T�tigkeit auszuschliessen verm�chten.
4.1 Zu pr�fen bleibt die erwerbliche Seite. Bei der Ermittlung des ohne invalidisierenden Gesundheitsschaden erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen) ist entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des Rentenbeginns auf Grund ihrer beruflichen F�higkeiten und pers�nlichen Umst�nde mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit ohne den Gesundheitsschaden, aber bei sonst unver�nderten Verh�ltnissen verdienen w�rde (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 Erw. 3b mit Hinweis). Die Einkommensermittlung hat so konkret wie m�glich zu erfolgen. Es ist daher in der Regel vom letzten Lohn vor Eintritt der Gesundheitssch�digung auszugehen (ZAK 1980 S. 593 mit Hinweisen). Die Verwaltung hat ein Valideneinkommen von Fr. 71'219.- ermittelt. Dies ist in zweierlei Hinsicht zu korrigieren. Die IV-Stelle ist bei der Berechnung offensichtlich vom Arbeitgeberbericht der Maschinenfabrik R.________ AG vom 6. Januar 2000 ausgegangen, welcher f�r 1996 von Januar bis Juni ein Einkommen von Fr. 34'884.85 (inkl. Anteil 13. Monatslohn von Fr. 2'418.-) ausweist, und hat dabei den durchschnittlichen Monatslohn von Fr. 5'327.80 aus den L�hnen Januar bis Juni (ohne 13. Monatslohn) errechnet. Einerseits hat sie sich dabei jedoch um Fr. 500.- verrechnet, wobei es sich bei der Differenz offenbar um den handschriftlichen, schlecht leserlichen Lohn vom M�rz von Fr. 5505.- (nicht Fr. 5005.-, wie sich aus dem Total ergibt) handelt. Es resultiert deshalb ein durchschnittliches Monatseinkommen von Fr. 5'411.-. Zum anderen ist dieser Durchschnitt bei der Umrechnung auf das Jahr nicht mit 13 zu multiplizieren, da der 13. Monatslohn nicht wie die anderen L�hne Schichtzulagen enth�lt, sondern nur Fr. 4'800.- betr�gt, wie sich ebenfalls aus dem Arbeitgeberbericht ergibt. Das Valideneinkommen berechnet sich demnach folgendermassen: (Fr. 5'411.- x 12) + Fr. 4'800.- = Fr. 69'732.-, aufgerechnet auf die Nominallohnentwicklung (1997: 0,5 %, 1998: 0,7 % ,1999: 0,3 %; 2000: 1,3 %; Die Volkswirtschaft, Heft 9/2002, S. 89, Tabelle B 10.2) = Fr. 71'703.-.
4.2 Soweit f�r die Ermittlung des Invalideneinkommens der Tabellenwert f�r Arbeitnehmer mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten im privaten Sektor von Fr. 4'268.- im Jahre 1998 (LSE 1998, Tabelle A1, Anforderungsniveau 4) verwendet wird, ergibt sich bei einer betriebs�blichen Arbeitszeit von 41,9 Stunden (Die Volkswirtschaft, Heft 9/2002, S. 88, Tabelle B 9.2) sowie unter Ber�cksichtigung der Lohnentwicklung (1999: 0,3 %; 2000: 1,3 %; Die Volkswirtschaft, Heft 9/2002, S. 89, Tabelle B 10.2) f�r das Jahr 2000 ein Einkommen von j�hrlich Fr. 54'509.-. Der von der Vorinstanz vorgenommene Abzug von 15 % l�sst sich unter Ber�cksichtigung der relevanten Gesichtspunkte, insbesondere des Umstandes, dass der Beschwerdef�hrer in verschiedener Hinsicht beeintr�chtigt ist sowie des Alters des Beschwerdef�hrers, der im Zeitpunkt der Verf�gung gerade vor seinem 59. Geburtstag stand, nicht beanstanden. Ein maximaler Abzug von 25 % (vgl. BGE 126 V 78 f. Erw. 5a und b, best�tigt in AHI 2000 S. 62) l�sst sich vorliegend auch im Vergleich zu �hnlichen F�llen (Urteil S. vom 23. Juli 2002, I 122/02; Urteil M. vom 2. September 2002, I 267/02) nicht rechtfertigen, handelt es sich doch bei der dem Versicherten noch zumutbaren T�tigkeit nicht um eine Teilzeitarbeit, sodass deshalb eine Lohneinbusse anzunehmen w�re (nicht ver�ffentlichtes Urteil V. vom 15. Juli 1999, I 435/98) und war der Versicherte bereits vor Eintritt des Gesundheitsschadens als Hilfsarbeiter t�tig. Nach Abzug von 15 % ergibt sich damit ein Invalideneinkommen von Fr. 46'333.-.
Nach der Rechtsprechung, von der abzuweichen keine Veranlassung besteht, ist f�r die Invalidit�tsbemessung nach Art. 28 Abs. 2 IVG massgebend, inwiefern sich das der versicherten Person verbliebene Leistungsverm�gen auf dem f�r sie in Frage kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt wirtschaftlich verwerten l�sst. Der theoretische und abstrakte Begriff des Arbeitsmarktes dient dazu, den Leistungsbereich der Invalidenversicherung von jenem der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Er umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen F�cher verschiedenartiger Stellen offen h�lt (BGE 110 V 276 Erw. 4b; ZAK 1991 S. 320 Erw. 3b). Daraus folgt, dass f�r die Invalidit�tsbemessung nicht darauf abzustellen ist, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverh�ltnissen tats�chlich vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob und in welchem Rahmen sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen k�nnte, wenn die verf�gbaren Arbeitspl�tze dem Angebot an Arbeitskr�ften entsprechen w�rden (AHI 1998 S. 291). Das restliche erwerbliche Leistungsverm�gen hat sich somit in einem fiktiven Arbeitsmarkt zu bew�hren, der definitionsgem�ss unter anderem konjunkturell ausgeglichen ist. Auf diesem beim Einkommensvergleich nach Art. 28 Abs. 2 IVG anzunehmenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen F�cher verschiedenartiger Stellen offen h�lt und in dem die verf�gbaren Arbeitspl�tze dem Angebot an Arbeitskr�ften entsprechen (BGE 110 V 276 Erw. 4b; AHI 1998 S. 291; ZAK 1991 S. 320 Erw. 3b), gibt es gen�gend der Behinderung des Versicherten angepasste Arbeitsgelegenheiten. Bei der beschriebenen T�tigkeit handelt es sich n�mlich nicht um eine realit�tsfremde Einsatzm�glichkeit; denn die Einschr�nkung der in Frage kommenden Hilfsarbeiten f�hrt nicht dazu, dass von einer T�tigkeit gesprochen werden m�sste, die nur in so eingeschr�nkter Form m�glich ist, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers m�glich w�re (ZAK 1991 S. 320 Erw. 3b, 1989 S. 321 Erw. 4a). Vielmehr sind solche Stellen vorhanden, wie sich im �brigen auch aus den von der IV-Stelle herangezogenen DAP-Verweisungst�tigkeiten ergibt. Der Versicherte war denn auch in einer solchen Hilfsarbeitert�tigkeit noch im Alter von 58 Jahren besch�ftigt; zwar handelte es sich dabei um schwerere k�rperliche T�tigkeiten, gleichwohl sind solche Stellen auch f�r leichtere, wechselbelastete T�tigkeiten vorhanden. Der Versicherte sollte also in der Lage sein, auf dem ihm noch offen stehenden allgemeinen Arbeitsmarkt eine seiner Behinderung angepasste leichte Arbeit zu finden, weshalb bei der Bemessung des trotz des Gesundheitsschadens erzielbaren Einkommens gest�tzt auf die Tabellenl�hne der LSE von Fr. 46'333.- auszugehen ist.
4.4 Im Einkommensvergleich zwischen Fr. 71'703.- und Fr. 46'333.-resultiert deshalb ein Invalidit�tsgrad von 35,4 %, weshalb im Ergebnis der Einkommensvergleich der Vorinstanz nicht zu beanstanden ist.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse der Schweizer Maschinenindustrie, Z�rich, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.