Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F18-10-2001-2A-364-2001
Timestamp: 2016-10-22 03:41:30
Document Index: 310478687

Matched Legal Cases: ['Art. 97', 'Art. 99', 'Art. 100', 'Art. 10', 'Art. 70', 'Art. 121', 'Art. 100', 'e contrario', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 16', 'Art. 11', 'Art. 16', 'Art. 104', 'BGE', 'BGE', 'Art. 10', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 10', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 152']

2A.364/2001 (18.10.2001)
II. �ffentlichrechtlichen Abteilung, Bundesrichter Merkli,
Ersatzrichter Z�nd und Gerichtsschreiber Hugi Yar.
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin B�atrice Abegglen, Hauptgasse 35, Solothurn,
Departement des Innern des Kantons Solothurn, vertreten durch das Amt f�r �ffentliche Sicherheit, Ausl�nderfragen,
1968) reiste am 6. Januar 1985 in die Schweiz ein und stellte hier ein Asylgesuch, das am 4. Oktober 1985 abgewiesen wurde. Gest�tzt auf eine erste, bis zum 15. November 1990 dauernde Ehe mit einer Schweizerin erhielt er dennoch eine Aufenthaltsbewilligung. Am 5. April 1991 heiratete er die Schweizer B�rgerin Y.________. Der Beziehung mit ihr entstammen die drei Kinder A.________ (geb. 1990), B.________ (geb. 1991) und C.________ (geb.
Seit dem 6. Juni 1995 befindet sich X.________ in Haft. Mit Urteil des Amtsgerichts von Olten-G�sgen vom 23./24. /27. und 28. Oktober 1997 wurde er wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes, Beg�nstigung, Widerhandlung gegen das Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder und F�lschung von Ausweisen zu einer Zuchthausstrafe von zehn Jahren verurteilt; gleichzeitig verwies ihn das Amtsgericht f�r zw�lf Jahre des Landes.
B.- Am 5. M�rz 2001 wies das Departement des Innern des Kantons Solothurn X.________ auf den Tag seiner Entlassung aus dem Strafvollzug f�r die Dauer von zw�lf Jahren aus der Schweiz aus, was das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn auf Beschwerde hin am 20. Juli 2001 best�tigte.
C.- X.________ hat am 24. August 2001 hiergegen beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht mit dem Antrag, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 20. Juli 2001 aufzuheben. F�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Das Departement des Innern und das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn sowie das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen beantragen, die Beschwerde abzuweisen.
D.- Mit Verf�gung vom 11. September 2001 legte der Abteilungspr�sident der Eingabe aufschiebende Wirkung bei.
1.- Gegen Ausweisungsverf�gungen steht letztinstanzlich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offen (Art. 97 Abs. 1 OG). Ein Ausschlussgrund nach Art. 99 - 102 OG liegt nicht vor; insbesondere f�llt die Ausweisung nicht unter die in Art. 100 Abs. 1 lit. b OG genannten, von der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ausgenommenen Verf�gungen, sofern sie - wie hier - gest�tzt auf Art. 10 des Bundesgesetzes �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142. 20) und nicht in Anwendung von Art. 70 der alten bzw. Art. 121 Abs. 2 der neuen Bundesverfassung erging (Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 OG [e contrario]; BGE 125 II 521 ff.; 114 Ib 1 E. 2a).
2.- a) Gem�ss Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG kann ein Ausl�nder aus der Schweiz ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft wurde.
Die Ausweisung soll nur angeordnet werden, wenn sie nach den gesamten Umst�nden angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 ANAG).
Dabei sind die Schwere des Verschuldens des Ausl�nders, die Dauer seiner Anwesenheit und die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. M�rz 1949 zum Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder, ANAV; SR 142. 201).
b) Ob die Ausweisung im Sinne der Art. 11 Abs. 3 ANAG und Art. 16 Abs. 3 ANAV "angemessen", d.h. verh�ltnism�ssig ist, bildet eine Rechtsfrage, die vom Bundesgericht mit freier Kognition �berpr�ft werden kann (Art. 104 lit. a OG). Es ist ihm jedoch verwehrt, sein eigenes Ermessen - im Sinne einer �berpr�fung der Zweckm�ssigkeit (Opportunit�t; vgl. BGE 116 Ib 353 E. 2b S. 356) - an die Stelle desjenigen der zust�ndigen kantonalen Beh�rde zu setzen (BGE 125 II 105 E. 2a S. 107; 125 II 521 E. 2a S. 523; 122 II 433 E. 2a S. 435; 114 Ib 1 E. 1b S. 2).
3.- a) Der Beschwerdef�hrer wurde vom Amtsgericht Olten-G�sgen zu einer Zuchthausstrafe von 10 Jahren verurteilt, womit der Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG gegeben ist. Er ist in schwerwiegender Weise straff�llig geworden, indem er �ber l�ngere Zeit im Rahmen einer international operierenden Bande, die sich vorwiegend aus Libanesen zusammensetzte, im Drogenhandel t�tig war. Es konnten ihm Aktivit�ten nachgewiesen werden, welche das Inverkehrsetzen von 3'700 Gramm Drogen von hohem Reinheitsgrad (praktisch alles Kokain und wenig Heroin) und 20 kg Streckmittel bezweckten (Strafurteil, S. 138). Hinzu kam eine erhebliche Menge weiterer Drogen, bei der zwar die deliktische T�tigkeit als solche nachgewiesen, die gehandelte Drogenmenge aber nicht bestimmt werden konnte (Strafurteil, S. 138). Unter Abzug der polizeilich sichergestellten Drogen und ohne Ber�cksichtigung der erheblichen Drogenmenge, die nicht quantifiziert werden konnte, ermittelte das Strafgericht einen Umsatz von Fr. 525'000.- und einen erzielten Gewinn von Fr. 450'000.- (Strafurteil, S. 118 f.). Der Beschwerdef�hrer hat mit seiner deliktischen T�tigkeit dabei nachgewiesenermassen im Jahre 1989 begonnen (Strafurteil, S. 41, 118), und er betrieb ab 1993 bis zu seiner Verhaftung 1995 den Drogenhandel in grossem Stil auf recht hoher Hierarchiestufe (Strafurteil, S. 118, 142). Dabei hat er gem�ss dem Strafurteil "jede sich bietende Gelegenheit wahrgenommen, sich am Drogenhandel zu beteiligen, wobei es lediglich seine Verhaftung war, welche diesem Treiben ein Ende setzte".
Der Beschwerdef�hrer war selber nicht drogenabh�ngig, was das Amtsgericht zur Feststellung veranlasste, er entspreche "dem Bild eines nichts�chtigen Drogenh�ndlers, welcher auf leichte Art und Weise m�glichst viel Geld zu verdienen" versuchte. Unter diesen Umst�nden besteht grunds�tzlich ein gewichtiges �ffentliches Interesse, ihn von der Schweiz fernzuhalten. Im Hinblick auf den Kampf gegen den Drogenhandel sowie auf die von diesem ausgehende Gef�hrdung der Gesundheit einer Vielzahl von Personen verfolgt das Bundesgericht in diesem Zusammenhang eine strenge Praxis (BGE 125 II 521 E. 4a S. 527; j�ngst best�tigt im unver�ffentlichten Entscheid vom 17. September 2001 i.S. Perforvi, E. 3b; vgl. auch Alain Wurzburger, La jurisprudence r�cente du Tribunal f�d�ral en mati�re de police des �trangers, in:
RDAF 1997 I S. 308, mit Hinweisen). Die privaten Interessen des Beschwerdef�hrers geben keinen Anlass, von dieser hier abzuweichen:
b) aa) Der Beschwerdef�hrer ist 1985 im Alter von etwas mehr als 16 Jahren als Asylbewerber in die Schweiz gekommen. Unter Abzug der in Gefangenschaft verbrachten Zeit ist von einer Aufenthaltsdauer von rund 10 Jahren auszugehen, wobei er allerdings schon nach vier Jahren im Drogenhandel t�tig wurde und somit w�hrend 6 Jahren hier gewerbsm�ssig einer deliktischen Aktivit�t nachging. Der Beschwerdef�hrer lebt damit zwar nicht erst seit kurzer Zeit in der Schweiz, doch kann aufgrund der fr�hen Aufnahme seiner kriminellen T�tigkeit und deren Fortf�hrung �ber eine bedeutende Zeitspanne hinweg nicht von einer vertieften Integration gesprochen werden. Mit der hiesigen Bev�lkerung hat er gem�ss eines Berichts des Polizeipostens Sch�nenwerd vom 7. August 1995 kaum Kontakt gehabt; seither befindet er sich in Untersuchungshaft bzw. im Strafvollzug. Dass er im September/Oktober 1991 bereits einmal in Untersuchungshaft genommen worden war, hinderte ihn ebensowenig wie seine Rolle als Vater daran, sich hernach noch massiver im Drogenhandel zu engagieren und die Gesundheit einer Vielzahl von Personen skrupellos zu gef�hrden.
bb) Die Ausreise in den Libanon ist ihm ohne weiteres zumutbar. Auch wenn seine Eltern in der Zwischenzeit verstorben sind, hat er doch immer regen Kontakt zu den Familienangeh�rigen im Libanon gepflegt, dort mit seiner eigenen Familie die Ferien verbracht und �berdies zwei Eigentumswohnungen gekauft; schliesslich hatte er gar den Plan, definitiv in den Libanon umzusiedeln. Auch wenn er hierauf inzwischen zur�ckgekommen ist, �ndert dies nichts daran, dass er sich in seinem Heimatland ohne gr�ssere Probleme wieder zurechtfinden k�nnte. Der Beschwerdef�hrer hat die Kindheit und einen wesentlichen Teil seiner Jugend im Libanon verbracht; auch w�hrend seines Aufenthalts in der Schweiz blieb er dort verwurzelt. Er ist mit der Sprache und den Gepflogenheiten gen�gend vertraut, um sich - gegebenenfalls auch ohne die Hilfe von Verwandten - rasch wieder ein soziales Umfeld aufbauen zu k�nnen.
cc) Anders mag es sich f�r die Ehefrau und die Kinder verhalten: Diese sprechen offenbar nicht Arabisch; der �lteste Sohn hat zudem schulische Schwierigkeiten. Es ist deshalb kaum anzunehmen, dass sie sich in dem f�r sie fremden Land ohne weiteres zurechtfinden w�rden. Zweifelsohne trifft es sie somit schwer, falls der Beschwerdef�hrer nach der Entlassung aus dem Strafvollzug das Land verlassen muss. Eine �bersiedlung der Familie in den Libanon, der seit langem ein Nebeneinander von verschiedenen Religionen, Sprachen und Kulturen kennt, ist jedoch nicht schlechterdings ausgeschlossen, bestanden doch bereits fr�her entsprechende Auswanderungsabsichten. Wohl k�nnen famili�re Beziehungen dazu f�hren, dass von einer Ausweisung abzusehen ist, auch wenn ein Ausl�nder straff�llig wurde. Die Schwere der hier begangenen Delikte l�sst eine solche R�cksichtnahme indessen nicht zu. Dass sich der Beschwerdef�hrer im Strafvollzug wohlverhalten hat, ist bloss normal und jedenfalls ausl�nderrechtlich nicht entscheidend (vgl. BGE 125 II 105 E. 2c S. 109 f.; 114 Ib 1 E. 3b S. 4 f.). Ebenso wenig verm�chte eine bedingte Entlassung an der Zul�ssigkeit der Ausweisung etwas zu �ndern, bildet diese im Strafvollzugssystem der Schweiz doch allgemein die Regel (BGE 124 IV 193 ff.) und ist nicht Ausdruck davon, dass der Ausl�nder resozialisiert w�re. Insbesondere bei schwerwiegenden Drogendelikten kann ausl�nderrechtlich diesbez�glich nur ein geringes "Restrisiko" in Kauf genommen werden. In diesem Zusammenhang mag - trotz der positiven F�hrungsberichte - daran erinnert werden, dass f�r das Amtsgericht seinerzeit "erhebliche Zweifel" bestanden, dass sich der Beschwerdef�hrer "durch den Vollzug der hier ausgesprochenen Freiheitsstrafe zu insk�nftigem rechtsgetreuen Verhalten" werde "belehren lassen".
Am 14. Dezember 2000 musste er zudem w�hrend des Strafvollzugs wegen des Besitzes von portioniertem, abgepacktem Cannabiskraut diszipliniert werden.
dd) Zu Unrecht beruft sich der Beschwerdef�hrer schliesslich auf BGE 105 Ib 165 ff.: Dieser Fall unterscheidet sich vom vorliegenden nicht nur hinsichtlich der Tat (dort ein Beziehungsdelikt, hier aus finanziellen Gr�nden aufgenommener jahrelanger Drogenhandel in grossem Stil), sondern auch insofern, als die Beschwerdef�hrerin in jenem Verfahren vor der Tat w�hrend sechs Jahren in der Schweiz zu keinerlei Klagen Anlass gegeben hatte und als nach ihrer Entlassung aus dem Strafvollzug besondere, mit den heute zu beurteilenden nicht vergleichbare Umst�nde einzubeziehen waren, welche ihren Verbleib in der Schweiz nahelegten (Betreuung eines mongoloiden Kindes).
4.- Unter diesen Umst�nden steht der Ausweisung des Beschwerdef�hrers auch der in Art. 8 Ziff. 1 EMRK (und Art. 13 BV) verankerte Anspruch auf Achtung des Familienlebens nicht entgegen: Die angefochtene Ausweisung st�tzt sich auf Art. 10 ANAG und verf�gt damit �ber eine unzweideutige gesetzliche Grundlage im Landesrecht. Die Massnahme dient der Verteidigung der hiesigen Ordnung und der Verhinderung weiterer strafbarer Handlungen, womit sie im Lichte der Europ�ischen Menschenrechtskonvention zul�ssige Ziele verfolgt. Die im Rahmen der Interessenabw�gung von Art. 8 Ziff. 2 EMRK ausschlaggebenden Umst�nde weichen nach dem Urteil des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte vom 2. August 2001 i.S. Boultif nicht von jenen ab, die auch nach dem innerstaatlichen Recht und der Praxis des Bundesgerichts zu ber�cksichtigen sind (vgl. dort Rz. 48). Zwar hat der Gerichtshof in jenem Verfahren eine Verletzung von Art. 8 EMRK bejaht, doch ist der vorliegende Fall mit diesem nicht zu vergleichen:
Dort ging es um einen mit einer Schweizerin verheirateten algerischen Staatsangeh�rigen, der im Rahmen eines einmaligen Aktes einen Mann brutal zusammengeschlagen hatte, um an dessen Geld zu gelangen, und deswegen zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden war; zudem hatte sich der Ausl�nder in Freiheit bew�hrt. Hier steht ein Fall zur Diskussion, in dem der Betroffene �ber Jahre hinweg in grossem Stil banden- und gewerbsm�ssig mit Drogen gehandelt hat; bew�hrt hat er sich bis heute nicht. Auch nach der Rechtsprechung des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte stellt die Bek�mpfung des Bet�ubungsmittelhandels ein gewichtiges �ffentliches Interesse dar, das eine Ausweisung und den damit verbundenen Eingriff in das Familienleben in weitgehendem Masse zu rechtfertigen vermag (vgl. etwa die Urteile des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte vom 19. Februar 1998 i.S. Dalia c. France, Rz. 54 [PCourEDH 1998 76] oder vom 27. August 1996 in Sachen C. c. Belgien; Michelede Salvia, Compendium de la CEDH, Kehl/Strassburg/Arlington 1998, Rz. 100 zu Art. 8 EMRK). Von einer gewissen Schwere der Straftat an, �berwiegt das �ffentliche Sicherheitsinteresse und erweist sich die Ausweisung als erforderlich, auch wenn eine famili�re Beziehung deshalb unter Umst�nden nicht mehr oder nur noch unter erschwerten Umst�nden gelebt werden kann.
5.- Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist nach dem Gesagten unbegr�ndet und deshalb abzuweisen. Der Beschwerdef�hrer hat f�r diesen Fall ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gestellt (Art. 152 OG).
Dieses setzt neben der hier gegebenen Bed�rftigkeit voraus, dass die Prozessaussichten nicht von vornherein aussichtslos erscheinen mussten. War dies im kantonalen Verfahren gest�tzt auf die bundesgerichtliche Praxis, wie das Verwaltungsgericht zu Recht angenommen hat, noch der Fall, verhielt es sich hier wegen des Entscheids des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte vom 2. August 2001 etwas anders. Es rechtfertigt sich deshalb, dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das vorliegende Verfahren zu entsprechen.
2.- Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird gutgeheissen.
b) Dem Beschwerdef�hrer wird Anw�ltin B�atrice Abegglen, Hauptgasse 35, Solothurn, als unentgeltliche Rechtsvertreterin beigegeben. Dieser wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung von Fr. 1'800.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Departement des Innern (Amt f�r �ffentliche Sicherheit) und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn sowie dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.