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Timestamp: 2016-10-28 14:01:43
Document Index: 282383982

Matched Legal Cases: ['Art. 36', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 16', 'Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 36']

2A.477/2006 (25.08.2006)
Rechtsanw�ltin Dr. Sonja Gabi,
Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Abteilung, 2. Kammer, vom 7. Juni 2006.
X.________ am **. ** 1969 in Kroatien geborener Staatsangeh�riger der (ehemaligen) Union Serbien-Montenegro, heiratete am 7. Mai 1990 in Bosnien-Herzegowina, wo er aufgewachsen war, seine Ausbildung absolviert und gearbeitet hatte, eine Landsfrau. Diese weilte seit 1988 im Rahmen des Familiennachzugs in der Schweiz. Im Dezember 1990 reiste X.________ zu seiner Ehefrau in die Schweiz ein und erhielt die Aufenthaltsbewilligung. Das Ehepaar hat zwei Kinder (geboren 1993 und 1998), welche in die Niederlassungsbewilligung der Mutter einbezogen worden sind. Am 9. November 2000 wurde auch X.________ die Niederlassungsbewilligung f�r den Kanton Z�rich erteilt.
In der Zeit vom November 2000 bis zum 27. M�rz 2001 betrieb X.________ zusammen mit einer anderen Person umfangreichen Handel mit Bet�ubungsmitteln (Kokain und Heroin). Anschliessend tauchte er aus Angst vor der Verhaftung unter und verliess die Schweiz; am 24. Oktober 2001 kehrte er zur�ck und stellte sich den Beh�rden. Er wurde in Untersuchungshaft genommen und am 29. Januar 2002 in den vorzeitigen Strafvollzug versetzt. Mit Urteil vom 10. Oktober 2003 erkannte ihn das Obergericht des Kantons Z�rich in zweiter Instanz der mehrfachen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz schuldig und verurteilte ihn zu sechseinhalb Jahren Zuchthaus. Am 23. Februar 2006 (nach Verb�ssung von zwei Dritteln der Strafe) wurde er unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren aus dem Strafvollzug entlassen.
Mit Beschluss vom 11. Januar 2006 wies der Regierungsrat des Kantons Z�rich X.________ aus der Schweiz aus; die Ausweisung befristete er auf die Dauer von zehn Jahren. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wies die gegen den Ausweisungsbeschluss erhobene Beschwerde am 7. Juni 2006 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 21. August 2006 beantragt X.________ dem Bundesgericht, den Entscheid des Verwaltungsgerichts aufzuheben und die Akten zur erg�nzenden Feststellung des Sachverhaltes und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden. Das Urteil, mit dessen Ausf�llung das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird, ergeht im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 36a OG.
2.1 Der Beschwerdef�hrer ist gest�tzt auf Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG aus der Schweiz weggewiesen worden, weil er wegen eines Verbrechens gerichtlich bestraft wurde. Die Vorinstanzen haben gepr�ft, ob die Ausweisung nach den gesamten Umst�nden angemessen, d.h. verh�ltnism�ssig ist (Art. 11 Abs. 3 ANAG in Verbindung mit Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. M�rz 1949 zum ANAG [ANAV; SR 142.201]), und dabei auch die Vereinbarkeit der Ausweisung mit Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 BV gepr�ft. Ausgangspunkt f�r die Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung ist das Verschulden des Ausl�nders. Das Verwaltungsgericht hat zutreffend festgehalten, dass f�r dessen Gewichtung massgeblich auf die H�he der ausgesprochenen Strafe und auf die W�rdigung des Strafrichters abzustellen ist, der auch schuldherabsetzende Umst�nde bereits ber�cksichtigt hat, und dass im ausl�nderrechtlichen Verfahren diesbez�glich kein Platz f�r eine neue Einsch�tzung besteht. Was die pers�nlichen und famili�ren Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers betrifft, hat das Verwaltungsgericht alle massgeblichen Umst�nde ber�cksichtigt und insbesondere die Lage der Ehefrau und auch die Problematik der Geh�rsch�digung eines Kindes gew�rdigt. Seine Annahme, angesichts der Natur und Schwere der begangenen Straftaten gehe das �ffentliche Interesse an der Ausweisung des Beschwerdef�hrers seinem Interesse am Verbleiben in der Schweiz vor, liegt auf der Linie der bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Dazu kann vollumf�nglich auf die Erw�gungen im angefochtenen Entscheid und im Ausweisungsbeschluss des Regierungsrats verwiesen werden (vgl. Art. 36a Abs. 3 OG).
2.2 Der Beschwerdef�hrer stellt dies nicht grunds�tzlich in Frage. Er macht aber geltend, dass in seinem Fall dem Aspekt der fehlenden R�ckfallgefahr nicht gen�gend Rechnung getragen, diesbez�glich nicht gen�gend Abkl�rungen getroffen worden seien und insofern die Interessenabw�gung des Verwaltungsgerichts unvollst�ndig sei. Wiewohl er nicht �bersieht, dass dieser Aspekt bei der ausl�nderrechtlichen Interessenabw�gung nur einen unter mehreren zu ber�cksichtigenden Faktoren darstellt, �bersch�tzt er dessen Bedeutung im Falle eines Ausl�nders, der erst als Erwachsener in die Schweiz eingereist ist und der wegen schwerer Delikte verurteilt worden ist. Weder der Resozialisierungsgedanke noch die (m�glicherweise geringe) R�ckfallgefahr vermag diesfalls die Interessenabw�gung massgeblich zu Gunsten des Ausl�nders zu beeinflussen; bei schweren Bet�ubungsmitteldelikten ist selbst ein geringes Restrisiko nicht hinzunehmen (vgl. Urteile 2A.46/2006 vom 11. April 2006 E. 3.2.1 und 2A.718/2005 vom 17. Januar 2006 E. 2.3.2). Vorliegend kann ein solches nicht schon wegen des (als selbstverst�ndlich vorauszusetzenden) Wohlverhaltens w�hrend des Strafvollzugs bzw. w�hrend der kurzen Zeit seit der Haftentlassung und der positiv zu wertenden pers�nlichen Entwicklung des Beschwerdef�hrers ausgeschlossen werden. Dass der Beschwerdef�hrer offenbar (auch) darum schwer straff�llig geworden ist, weil er Kokain konsumierte, und er heute drogenfrei lebt, schliesst eine R�ckfallgefahr nicht aus. Es darf nicht vergessen werden, dass er im Jahr 2000 trotz stabiler famili�rer und beruflicher Verh�ltnisse ins Drogenmilieu geriet. Bei dieser Ausgangslage durfte das Verwaltungsgericht, entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers auch ohne zus�tzliche Abkl�rungen (wie Einholen eines Gef�hrlichkeitsgutachtens) den Gesichtspunkt der R�ckfallgefahr als nicht ausschlaggebend erachten (s. dazu E. 5.2 des angefochtenen Entscheids sowie E. 4a des regierungsr�tlichen Ausweisungsbeschlusses).
2.3 Der angefochtene Entscheid erweist sich als in jeder Hinsicht bundesrechtskonform. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist unbegr�ndet und demzufolge abzuweisen.