Source: https://www.aufrecht.de/beitraege-unserer-anwaelte/markenrecht.html
Timestamp: 2018-06-22 18:51:59
Document Index: 268625636

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH']

Markenrecht Anwalt Fachanwalt : aufrecht.de Beiträge zum Markenrecht
aufrecht.de / Nachrichten & Beiträge / Markenrecht
Der Bundesgerichtshof (BGH) wird über die zwei dreidimensionalen Marken des Traubenzuckerherstellers „Dextro Energy“ verhandeln (Az. I ZB 3/17 und I ZB 4/17). Der Hersteller begehrte markenrechtlichen Schutz einmal für die Gestaltung ihrer...
Die Rechtsanwälte Michael Terhaag und Christian Schwarz waren vor Kurzem beim Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg. Sie vertraten dort einen Markeninhaber, welcher sich gegen eine Löschung seiner europäischen Wortmarke gegen...
Es war ein Streit um die Schuhsohle zwischen zwei deutschen Sportgiganten. Puma wollte seinem Wettbewerber Adidas die Sohle der beliebten Sneaker „Stan Smith Boost“, benannt nach dem amerikanischen Tennisspieler und Wimbledon-Sieger,...
Bekanntlich lassen sich verschiedene Markenformen eintragen. Es gibt Wortmarken, Bildmarken, Farbmarken und auch sogenannte dreidimensionale Marken. Schutzfähig sind also letztlich auch Formen und Gestaltungen. Gilt das auch für den...
Händler sehen schwarz: Abmahnwelle zu "Black Friday"
Er gilt als wichtigster Tag im Weihnachtsgeschäft: der Black Friday. An diesem Tag locken Geschäfte mit verführerischen Angeboten und Rabatten. Doch einige deutsche Händler dürften in diesen Tagen unerfreuliche Post bekommen haben: Wegen...
Der Europäische Gerichtshof hatte kürzlich über die Markenfähigkeit des Zauberwürfels "Rubik's Cube" zu entscheiden. Er verwies die Sache zurück an das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.
Die Inhaberin der Marke "SAM" mahnt zahlreich Modelabels ab. Landgericht und Oberlandesgericht Frankfurt sehen in Artikelbezeichnungen, die den Bestandteil "SAM" beinhalten, eine verwechslungsfähige Markennutzung.
Die Farbmarke "HKS 13" (Rot) der Sparkassen muss nicht gelöscht werden. Das hat der BGH entschieden. Geklagt hatte ein Konkurrent.
In der Lebensmittel Zeitung gibt Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann eine Einschätzung zur Himalaya-Salz Entscheidung des BGH.
In der Bezeichnung "Himalaya-Salz" kann eine irreführende geografische Herkunftsangabe zu sehen sein, wenn das Produkt nicht aus dem Himalaya-Hochgebirge stammt.
Die Modeunternehmen Louboutin und Deichmann streiten um Schuhe mit roten Sohlen. Nun muss der EuGH das Markenverfahren entscheiden.
Unsere Kanzlei musste sich erneut mit der Nachahmung eines Designs im Moderecht beschäftigen. Ein bekanntes deutsches Modelabel hatte den Pullover unserer Mandantin nahezu identisch kopiert und auf den Markt gebracht. Das Muster, Die...
Das EuG versagte der Coca Cola Company 3D-Markenschutz für ihre Limonadenflasche. Wir berichten über die Entscheidung.
Das OLG Frankfurt musste über den Werbeslogan "HAVE A BREAK" von KitKat entscheiden. Darüber berichtet die Lebensmittel Zeitung mit einem Zitat von Dr. Volker Herrmann.
Das OLG Frankfurt musste über den Werbeslogan "HAVE A BREAK" von KitKat entscheiden. Wir berichten über das Urteil.
Der BGH beschäftigt sich mit dem Werktitelschutz von "wetter.de" - die Inhaber sehen ihre Rechte u.a. durch die App "Wetter DE" verletzt. Wir berichten über das Verfahren.
In der Modebranche wird das Rad selten neu erfunden. Es gehört dazu, dass sich Designer innerhalb der Branche umsehen, Ideen bei Konkurrenten sammeln und daraus eine eigene Kollektion entwerfen. Doch immer wieder gibt es auch Fälle, bei...
Der Bundesgerichtshof muss abschließend über die Frage entscheiden, ob eine Bank Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers verweigern darf, wenn über dieses Konto die Zahlung des Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt...
In einer markenrechtlich geprägten Auseinandersetzung bezüglich des Umfangs der Auskunftspflichten hob der Bundesgerichtshof die Entscheidung der Vorinstanz zugunsten unserer Mandantschaft auf.
Kampf der Echsen vor dem EuG: Lacoste-Krokodil verspeist Kajman
Vor dem Gericht der Europäischen Union standen sich kürzlich zwei Echsen aus der Modebranche gegenüber: ein Kaiman und ein Krokodil. Die französische Firma „Lacoste“ wehrte sich gegen die Eintragung einer Bildmarke des polnischen...
Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Streit um die Verwendung der Farbe Rot durch die Bank Santander vor dem Oberlandesgericht neu verhandelt werden muss.
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt ("Lindt-Teddy") weder die Goldbären-Marken von Haribo verletzt noch...
Rot ist nicht gleich Rot – oder doch? Seit Jahren beschäftigen sich die deutschen Gerichte mit dieser Farbe. Grund ist die Auseinandersetzung zweier Banken. Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) und die spanische Bank Santander...
Zwei kleine Teddy-Bären sorgen seit Jahren für Streit. Die Süßwarenhersteller Haribo und Lindt kämpfen darum, wer ein Anrecht auf ein goldenes Bärchen hat. Am kommenden Mittwoch, 23. September, wird darüber nun der Bundesgerichtshof in...
Die blaue Dose im Badezimmer oder die lila Verpackung im Süßwarenregal – so ziemlich jeder weiß, mit welchen deutschen Marken diese Dinge in Verbindung stehen. Markante Farben prägen die Identität eines Unternehmens. Und deshalb sind sie...
Der Internetdienst „Skype“ hat einen Markenstreit gegen den Fernsehsender „Sky“ in erster Instanz vor dem Gericht der Europäischen Union verloren. Die Richter sahen eine zu große Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Kennzeichen. Das ist...
BGH: „Puma“-Parodie ist ein Markenverstoß
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt (Urteil vom 2. April 2015, Az. I...
Ein Slogan ist für ein Unternehmen oft genauso wichtig wie die ursprüngliche Marke selbst. Deshalb erscheint es sinnvoll, diesen auch markenrechtlich zu schützen. Doch die Eintragung war in der Vergangenheit in Deutschland und Europa nicht...
Der Betreiber der Internetdomain „fluege.de“, kann keine Ansprüche gegen den Betreiber von „flüge.de“ geltend machen. Der Betreiber von „fluege.de“ wollte dem Inhaber von „flüge.de“ unter anderem untersagen lassen, die Domain weiter zu...
Apfelkind2? Düsseldorfer Kneipe Kraftwerk kämpft gegen Düsseldorfer Musik Urgestein
Der Computerkonzern Apple hat seinen Widerspruch in dem Markenrechtsstreit mit Apfelkind zurückgezogen. Diese überraschende Wendung beendet eine lange Auseinandersetzung mit der Bonner Cafebetreiberin.
Der EuG hat über die Frage entschieden, ob die eingetragene Gemeinschaftsmarke zum sog. Zauberwürfel schutzfähig ist oder darin nicht eher eine technische Lösung zu einem bestimmten Problem zu sehen ist.
Der EUG nahm im Markenstreit Michel gegen Holzmichel eine Verwechselungsgefahr der Zeichen an. Michel sei der prägende Bestandteil, so dass das "Holz" zurücktritt.
Das Bundespatentgericht hat einen geradezu schulmäßigen Fall zur Verwechselungsgefahr bei aus lediglich einem Wort bestehender Marken entschieden
Titelschutz(-anzeige) für Blogoshäre? Was ist denn da los? Eine kleine Einführung zum Thema Titelschutz...
Zum 1.1.2014 wurde das bisherige Geschmacksmustergesetz durch das nunmehr neue Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design (DesignG) ersetzt. Neben inhaltlichen Änderungen verfolgte die Gesetzesänderung auch eine begriffliche Anpassung...
Fußball-Fan Nico Rosberg erhält für seinen Plan mit Fussball-WM-Pokal auf dem Helm in Hockenheim zu starten von der FIFA die gelb-rote Karte.
Mit einem überraschenden Urteil hat der EuGH letzte Woche aufgewartet. Danach soll die Gestaltung der bekannten Flagship-Stores von Apple als Marke nach deutschem Recht eintragungsfähig sein. Welche Folgen dies hat, erzählen wir hier.
Laut aktuellen Presseberichten geht der schweizer Uhrenhersteller Swatch gegen Apple vor - nur der Buchstabe "S" unterscheide dessen auf dem markt erwartete Armbanduhr von der eigenen Marke. Ein Streit um Verwechselung.
Die beiden Lebensmittel-Riesen streiten um einen Schokobär in Goldfolie, den Lindt herausgebracht hat. Haribo vertritt hierbei die Auffassung, dass dieser Schokoladenteddy zu sehr an seine bekannten Gummibärchen erinnere. Hierdurch bestehe...
Der markenrechtliche Erschöpfungsgrundsatz ist eine der wichtigsten Schranken im deutschen und europäischen Markenrechts - manchmal die Steinschleuder im Kampf gegen den scheinbar übermächtigen Goliath
Domainnamen als Marken - Bundespatentgericht zu moebel.de
In einem uns vorliegenden Beschluss äußert sich des Bundespatentgericht zur Eintragungsfähigkeit von Marken. Die Entscheidung hat Streit-Potential, da sie nah an die Schutzfähigkeit von beschreibenden Begriffen rückt.
Der Beitrag beschäftigt sich mit einigen von der Rechtssprechung entwickelten Voraussetzungen zur rechtserhaltenden Nutzung von marken in Deutschland.
Das Europäische Gericht hat den markenrechtlichen Streit um die Vermarktung des berühmten Berliner Zoos entschieden. Danach besteht zwischen den Marke "Knud" und "Knut - der Eisbär" Verwechselungsgefahr. Wir liefern hier eine Analyse
Der BGH hat dem EuGH aktuell die Frage vorgelegt, in welchem Umfang Auskunftspflichten über Kontodaten bei Markenrechtsverletzungen bestehen. Die Sache ist aktuell höchst umstritten.
Tut Knut wirklich gut? - Markenstreit um berühmten Berliner Eisbär entschieden
Das sogenannte Olympiaschutzgesetz ist verfassungskonform und muss nicht dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt werden. Diese Entscheidung traf das OLG Düsseldorf diesen Sommer in der Berufung zu einem Fall, den wir bereits vor einiger...
Der BGH hat mit einem jetzt erschienenen Urteil zu der Frage entschieden, ob auch bekannte und gemeinschaftsrechtlich geschützte Marken unter die bisherige Adword-Rechtssprechung fallen. Das Urteil ist besonders deshalb interessant, weil...
Der BGH hat diesen Sommer eine Entscheidung in dem jahrelangen Streit über das Heidelberger Hard Rock Cafe gefällt. Danach sind markenrechtliche Ansprüche teilweise verwirkt. Eine interessante Entscheidung - vor allem für Markeninhaber.
Ein interessanter Streit fand diesen Sommer vor dem Landgericht München I statt. Der Pralinenhersteller Ferrero fühlte sich durch einen Bordellbetrieb in seinem Ruf ausgebeutet.
Das Landgericht Frankfurt hat sich mit der sehr interessanten Frage befasst, in welchem Umfang jemand für Markenrechtsverletzungen haftet, wenn er eine namensgleiche Domain in einem Domain-Parking-System registriert und dieses Keywords...
Ein interessantes Urteil aus dem Markenrecht, in dem sich der BGH mit der Frage beschäftigt, auf wessen Betrachtung es ankommt, um die charakteristischen Merkmale einer Marke zu bestimmen - der durchschnittliche Betrachter oder der...
Der EuGH zum Begriff "ernsthafte Benutzung" bei zusammengesetzten Marken - dies liegt auch vor, wenn die Marke nur Bestandteil der zusammengesetzten Marke ist. Markeninhaber dürften nach dieser Entscheidung des EuGH in ihren Rechten...
Das BPatG hat entschieden, dass die Wort-Bild-Marke "Prominent!" eintragungsfähig ist, weil ihr entgegen der Ansicht des DPMA nicht die Unterscheidungskraft fehle.
Der markenrechtliche Streit um den Begriff "Wendler" hat vor dem OLG Düsseldorf nun ein Ende genommen: beide Parteien müssen in (friedlicher) Kooexistenz leben.
Eine Firma vertreibt neuerdings einen Schuh, der fast identisch mit dem bekannten Chuck Converse All Star ist. Dürfen die das? - Die Modewelt ist verwirrt.
Trademark Clearinghouse - Markenschutz für die neuen Toplevel-Domains Die ersten neuen Toplevel-Domains (ngTLDs) stehen kurz vor der Einführung. Um Markeninhaber beim Schutz ihrer Rechte zu unterstützen, hat die ICANN das "Trademark...
Das Bundespatengericht hatte sich mit der Frage zu befassen, ob der Begriff "headfuck" gegen die guten Sitten verstößt und deshalb als Marke unzulässig ist.
Das OLG Hamm hat aktuell dazu entschieden, wann ein Unternehmen auf Unterlassung dafür in Anspruch genommen werden kann, dass eine von ihm beauftragte Presissuchmaschine markenrechtlich geschützte Begriffe unerlaubt als Adwords schaltet.
Zur markenrechtlichen ZUlässigkeit der Bezeichnung "Olympia 2010" bei Werbung für einen Whirlpool
Das europäische Gericht erster Instanz hat entschieden, dass dem Schokoriegel Bounty bezüglich seiner Form kein dreidimensionaler Markenschutz innerhalb der europäischen Gemeinschaft zukommt. (Urteil vom 08.07.2009 , - T-28/08 -)
Die Klage der Inhaberin der Marke „Ritter Sport“ gegen die Kraft Foods Deutschland GmbH als Inhaberin der Marke „Milka“ wurde vom Berufungsgericht abgewiesen. Zwischen den quadratischen Schokoladentafeln bestehe nach Ansicht der Kölner...
Werbung ist auch mit und während der Fußball-EM möglich! Viele Unternehmen umschiffen geschickt das Problem der Wortmarken. Vorsicht mit den Olympischen Symbolen!
Unsere Anwälte beraten Sie umfassend auf allen Gebieten des Markenrechts.
Logostreit: Apple gegen apfelkind
Unsere spezialisierten Fachanwälte beraten Sie umfassend zum Markenrecht.
Bundesgerichtshof hat in Sachen Bananabay ./. eis.de die Klage der Markeninhaberin abgewiesen. Entgegen der Ansicht der Vorinstanzen kann die Markeninhaberin es Dritten nicht verbieten den Markennamen im Rahmen einer Google-AdWord-Anzeige...
Das Ringen um die Namens- und Markenrechte an „Eintracht Frankfurt“ hat der beklagte Ringerverein in Frankfurt verloren. Sie wurden vom Fußballverein „Eintracht Frankfurt e.V.“ und der „Eintracht Frankfurt Fußball AG“ auf Unterlassung,...
Der EuGH hat mit Urteil vom 12.04.2011 in der Rechtssache C-235/09 die Gemeinschaftsmarke gestärkt und die Rechtsverfolgung bei Verstößen gegen Gemeinschaftsmarken erleichtert.
Betreiber von Online-Marktplätzen sollten ihre Nutzer/Kunden zukünftig nur noch sehr eingeschränkt bei deren Verkaufsbestrebungen unterstützen. Denn der EuGH hat sich in einer aktuellen Entscheidung zur Verantwortlichkeit des Betreibes...
So kommen verschiedene mögliche Markenformen in Betracht, wobei die Wortmarke, die Bildmarke und die Wort-/Bildmarke am bekanntesten sind. Weniger bekannt sind die Markenformen der dreidimensionale Marke, der Hörmarke sowie der...
Für die Entwicklung eines schlagkräftigen Markennamens für die eigene Firma oder deren Produkte und Dienstleistungen ist nicht nur Fantasie und werberisches Können erforderlich, sondern auch juristische Kompetenz notwendig.
Die rechtliche Zulässigkeit der Verwendung fremder Markenbegriffe innerhalb von so genannten AdWords ist seit vielen Jahren umstritten. Nachdem der BGH und EuGH hierzu anscheinden ein Machtwort gesprochen haben, kommt jetzt neuer Wind in...
Die materiellen Voraussetzungen des Markenschutzes lassen sich im Wesentlichen mit der Markenfähigkeit umschreiben. Klar ist, dass nicht jedes Zeichen als Marke eingetragen werden kann. Es geht also um die Frage: Was kann als Marke...
Darstellung einer gefesselten Frau in Lederoutfit kann aufgrund Verstoßes gegen die guten Sitten nicht als Bildmarke für Schmuckwaren angemeldet werden...
Ohne ein bisschen Häme lässt sich eine brandaktuelle Entscheidung des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 11.8.2010, Az.: 3 O 5617/09 (hier im Volltext)in Sachen Storch Heinar wohl nicht mit einer Anmerkung würdigen. Denn nach eigenen Angaben...
Die Parfümindustrie ist ein riesiger Markt und bekanntlich gibt es überall, wo es viel Geld zu verdienen gibt, auch häufiger schon mal juristischen Ärger. So hat es in der Vergangenheit schon zahlreiche Ausseinandersetzungen marken- und...
Die Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika 2010 wirft ihre Schatten voraus. Wie schon fast traditionell vor großen Sportereignissen gibt es auch diesmal die ersten rechtlichen Auseinandersetzungen rund um die Fußball-WM. Während es vor dem...
Cooler Claim als Marke? Zur Eintragungs- und Schutzfähigkeit von Werbeslogans
Ein guter Slogan gehört heutzutage zu einem wesentlichen Marketinginstrument für Unternehmen und Produkte. Untersagungsrechte gegenüber anderen lassen sich bekanntlich besonders gut durch eine Markeneintragung beim Deutschen Patent- und...
Die Frage der rechtlichen Zulässigkeit von fremden Marken in AdWord-Anzeigen bleibt auch nach den heutigen drei Entscheidungen spannend und weiterhin kompliziert. Der Beitrag bringt Sie auf den neusten Stand.
Der Bürobedarfshersteller Pelikan mahnt zur Zeit in Deutschland die Verwender der Bezeichnung "Pelikan" ab - unabhängig davon, ob die betroffenen Personen vielleicht sogar diesen Namen tragen. Wir halten Sie an dieser Stelle über die...
Die Frage der rechtlichen Zulässigkeit von fremden Marken in AdWord-Anzeigen bleibt spannend und wird übrigens auch in unserem Hause unter den spezialisierten Rechtsanwälten keineswegs einhellig beurteilt. Der Beitrag bringt Sie auf den...
Immer mehr Fachhandelsgeschäfte gehen dazu über, bestimmte Markenartikel nicht mehr nur in ihrem stationären Ladengeschäft, sondern vielmehr zusätzlich auch im Internet zum Verkauf anzubieten. Neben dem Betreiben eines eigenen Webshops...
Mit einem markenrechtlich interessanten Fall hatte sich das OLG Köln zu befassen. Dabei ging darum, dass der Veranstalter einer Musikaufführung mit dem Titel „DIE NACHT DER MUSICALS“ sich dagegen zur Wehr setzte, dass ein Konkurrent unter...
Nach der Entscheidung des OLG Köln dürfen Anbieter von Zubehör ihre Produkte mit einer Abbildung des Hersteller-Fahrzeugs bewerben dürfen. Dabei darf das ganze Fahrzeug inklusive des Markenwappens gezeigt werden, da nur so ein...
Bei über 9 Millionen geparkten Domains stellt sich schnell die Frage nach der Verantwortlichkeit des Seitenbetreibers Sedo für unzulässigerweise eingestellte Domains. Vor Kenntniserlangung des konkreten Verstoßes scheidet eine solche...
Der gelbe Riese Deutsche Post AG, aktuell viel in der Presse zum Thema Mindestlohn, sorgte jüngst mit einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung für Aufsehen. In der Sache geht es um die Verwendung einiger Begrifflichkeiten bei...
Nach dem Motto "Nach der WM ist vor der WM ... oder EM" hier noch eine Nachwehe der WM 2006...
Nach der Auslosung der Endrunde für die Spiele der Fussball Weltmeisterschaft 2006 in Leipzig am 9. Dez. 2005 tauchten die Lose der...
Inhaber der Domain hosta.de wurde abgemahnt und auf Unterlassung in Anspruch genommen, wegen vermeintlicher Verletzung von Markenrechten. Nach deutlichen Hinweisen des Gerichts auf den beschreibenden Charakter wurde die Klage...
OLG Braunschweig entscheidet zur rechtlichen (Un-)Zulässigkeit der Verwendung fremder Marken in Googleadword-Anzeigen. Lotsenfunktion, und Anwendbarkeit der Bgh-Rechtsprechung zum Thema Metatagging.
Über fünf Jahre dauerte nun diese Ausseinandersetzung um die Zulässigkeit fremder Unternehmenskennzeichen und Marken in Metatag-Keywords, in der wir die Klägerin von der ersten Sachverhaltsprüfung bis hin zur Entscheidung des...
Hörmarken sind effektiv und aufgrund ihres hohen Wiedererkennungswerts eine interessante Alternative bzw. eher Ergänzung zu Ihrer Markenstrategie.
Berechnung der fiktiven Lizenzgebühr bei Geschmacksmusterverletzung
Im Fall der Geschmacksmusterverletzung ist bei der Berechnung der Höhe der Lizenzgebühr auch der Werbeaufwand zu berücksichtigen, den der Verletzer betrieben hat.
BGH spricht der 'Marke' "FUSSBALL WM 2006" jede Unterscheidungskraft ab.Karlsruhe, 27. April...
Abmahn-Serie wg Travel 24 aus Leipzig
Vorsicht bei der Registrierung und Nutzung von Domains im Reise-Bereich. "Travel 24" klingt nach einem allgemeinen Begriff, ist aber (noch) als Wortmarke für Reiseleistungen eingetragen. Die Leipziger Kanzlei Maslaton verschickt...
Aber eines Steht fest: Werbung ist auch mit und während der Fußball-Weltmeisterschaft möglich! Viele Unternehmen umschiffen geschickt das Problem der Wortmarken.
In einer Entscheidung war das AG Nürnberg der Auffassung, daß ein mit Reedition gekennzeichnetes Produkt auch durchaus eine Produktfälschung sein darf. Dies habe für den Käufer Konsequenzen dahingehend, dass er weder vom Vertrag...
Ein Geschmacksmuster kann national (sog. deutsches Geschmacksmuster), für die Europäische Union (sog. Gemeinschaftsgeschmacksmuster) oder international (sog. international registriertes Geschmacksmuster) registriert werden. Deutsche...
Die Dr. Ing. h.c. Porsche AG ließ im Jahre 1997 die Form des Porsche Boxsters als dreidimensionale Marke für die Waren "Kraftfahrzeuge und deren Teile" anmelden. Jetzt hat der BGH gegen das Bundespatengericht entschieden, dass die Marke...
So hat nunmehr ganz aktuell das Landgericht Braunschweig unter dem 28. Dezember 2005 in einem durch unsere Kanzlei angestrengten Verfahren über die rechtliche Zulässigkeit der Verwendung fremder Markenbegriffe innerhalb solcher AdWords von...
Bewegen wir uns mit dieser Aussage rechtlich schon auf dünnem Eis? Wohl kaum. Aber die Bedenken äußern wir hier natürlich nicht grundlos. Sollten Sie bei Ihrer...
Die Patentanwälte Porta mahnen derzeit im Auftrage der Inhaber der Marke "Princess" wegen der vermeintlichen Verletzung von Markenrechten ab. Wir werden hier in Kürze eine grundsätzliche Stellungnahme zu diesem Thema veröffentlichen.
Wie kann ich mich gegen anonyme Bewerter bei Bewertungsportalen wehren? Ein Zahnarzt hat sich nicht mehr von dem Portal jameda vertrösten lassen...
Wichtig ist jedoch, dass eine IR-Marke nur aufbauend auf eine in Deutschland eingetragene (bei DPMA angemeldete) Marke beantragt werden kann. Wie auch bei deutschen Marken, sollte eine Markenrecherche vor unliebsamen Problemen schützen....
Aus aktuellem Anlass berichten wir erneut über den Schutz der Olympischen Ringe nach dem OlympSchG, da das Nationale Olympische Komitee (NOK) dazu übergegangen ist, Webmaster hinsichtlich der Verwendung der Ringe abzumahnen. Der Beitrag...
Markeninhaber haben es mitunter schwer - allein die Eintragung der jeweiligen Marke reicht noch nicht, um sich auf dem Schutz auszuruhen. Es muß auch eine markenmäßige Benutzung erfolgen. In einer aktuellen Entscheidung wurde das große...
Die Geschichte der Abmahnungen an Forenbetreiber ist um eine Facette reicher: Inzwischen sind auch Benutzerpseudonyme ins Visier von Markeninhabern geraten. Wo in solchen Fällen allerdings die Identität oder Verwechslungsgefahr im Hinblick...
Pseudo-Suchmaschinen beuten Datenbank-Inhalte (zB dmoz von google.de) aus, um systematisch vorhandene (Marken)Einträge mit Anzeigen für Konkurrenten zu verbinden. Den Inhabern der Marken werden so Kunden entzogen, die über die Anzeigen zu...
Erneut wurde ein Versuch gestartet, auch in Deutschland eine Software als Patent anzumelden. Während das USPTO in diesem Bereich scheinbar großzügiger ist, scheitern hierzulande eine Vielzahl von Patentanmeldungen für Software. Hintergrund...
Sicher wussten Sie schon, dass "Magenta" bzw. "Magenta/Grau" als Farbmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist. Was die Deutsche Telekom AG kann, können Sie auch! Wie das geht, erfahren Sie hier... und was genau bei einer...
Sicher wussten Sie schon, dass "Magenta" bzw. "Magenta/Grau" als Farbmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist. Was die Deutsche Telekom AG kann, können Sie auch! Wie das geht, erfahren Sie hier... Was genau ist aber bei...
Aus aktuellem Anlass des anstehenden olymischen Sommerspielen in Athen möchten wir kurz darauf hinweisen, dass am 7. April 2004 das Gesetz zum Schutze des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen (OlympSchG) in Kraft getreten...
Eine eingetragene Marke genießt für ihren Schutzbereich die schützende Hand der Rechtsprechung. Ganz klar ist ...
Die Frage, wie die Verwendung von Meta-Tags in Webseiten rechtlich zu beurteilen ist, war lange Zeit geklärt. Einhellig stand fest, dass der Einbau von für Dritten geschützter Begrifflichkeiten auch im nicht lesbaren Bereich einer...
Im Juni 2004 kam die Kölner Sturmhoffnung Lukas Podolski zu seinem ersten Einsatz in der Nationalmannschaft. Etwa zeitgleich wurde bekannt, dass der 1. FC Köln den von der Kölner Presse ins Leben gerufenen Namen „Prinz Poldi“ als Marke...
Die World Intellectual Property Organisation (WIPO) hat ihre Arbeit in Bezug auf die ersten internationalen Markenanmeldungen für die USA aufgenommen. Lesen Sie hier über die ersten praktischen Erfahrungen mit der Registrierung von...
...Wird der hart erarbeitete Google-Rank dadurch überflüssig, dass bei der Suche nach den Produkten oder Dienstleistungen eines Unternehmens die Werbung des Konkurrenten erstrahlt, besteht die Möglichkeit, diesem sein wettbewerbswidriges...
Der 2. November 2003 markiert für alle Markeninhaber einen fast schon historischen Stichtag. Nach langem Zögern treten die USA mit Wirkung zu diesem Termin dem Madrider Markenabkommen bei...
Nach Auffassung der Richter des Oberlandesgerichts Köln haftet der Anbieter einer Online-Auktionsplattform unter bestimmten Voraussetzungen nicht für Markenrechtsverletzungen seiner Teilnehmer....