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Timestamp: 2019-03-19 06:33:05
Document Index: 13208696

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 19', '§ 16', '§ 32', '§ 46', '§ 56', '§ 8', 'EuG']

Die SPDAbgeordneten nahmen Bezug auf den Bereich der Ausstellung in dem Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit eröffnet werde virtuell eine AuswandererRolle übernehmen zu können und fragten nach ob dieses Angebot kostenfrei zur
Zusätzliche Gesundheitsräume. Die Bürgerschaft möge beschließen 1 Sollte nach Abschluß und Bewertung des Mediationsverfahrens StGeorg ein neuer Gesundheitsraum in StGeorg bzw
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreterinnen und vertreter erläuterten das neue Konzept zur Durchführung des Schulschwimmens mit dem im ersten Schulhalbjahr 20062007 der Schwimmunterricht gestaltet worden sei
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreterinnen und vertreter wiesen darauf hin dass der Berichtsstand vorliegender Drucksache der September 2005 sei man werde in der jetzigen Ausschussberatung aber bereits den Fortgang des Themas
Der Präses der Behörde für Wissenschaft und Forschung hat mir dazu mit Schreiben vom 16 April 2007 Folgendes mitgeteilt. Das Bundesministerium für Bildung und Wissenschaft stellt seit einiger Zeit jeweils ein Jahr unter einen
Die Jugendlichen führten Gespräche mit Abgeordneten und Experten aus Fachbehörden Unternehmen Organisationen und Verbänden um sich einen Einblick in das Geschehen des politischen Alltags zu verschaffen
Anlass Wir stellen eine zunehmende Demotivation und fehlenden Leistungsdruck bei manchen Lehrern fest
Ein Zusammenspiel aus all diesen Faktoren ist die Basis für eine gute Vorbereitung für die Jahre im nachfolgenden
Es ist wichtig die verschiedenen Unterrichtsmethoden miteinander zu vereinen indem man diese entsprechend den Lerninhalten anwendet
Expertenkommissionen auf Bezirksebene bestehend aus Gastwirten und Fachpolitikern zu bilden die sich in strittigen Fällen mit der Einstufung gastronomischer Betriebe in die oben genannten Kategorien
In Schulen können diese Personen nicht mehr nur aus Lehrern bestehen sondern auch aus Sozialarbeiten die den Jugendlichen Unterstützung
Prozent aller Hamburger sind Menschen mit Migrationshintergrund und bilden damit die Minderheitsgesellschaft
Wir fordern Zwischen Betriebsschluss und Betriebsbeginn soll auf hochfrequentierten Linien mindestens ein bis zweimal ein Bus fahren um betroffenen Bürgern die Möglichkeit zu geben ihren Wohnort mit dem ÖPNV zu
Die Schiffe die im Hamburger Hafen anlegen wollen sollen dazu verpflichtet werden den bereitgestellten Stromanschluss zu
Durch Shared Space einem neuen Verkehrskonzept ist die Unfallrate im Vergleich drastisch gesunken
Wir folgern. Die Minderung der energiebedingten CO2Emissionen steht im Mittelpunkt der weltweiten Bemühungen um den
Errichtung und Ausbau eines Partnerschaftsprojektes zwischen Jungunternehmern und Gründersenioren So können wichtige Geschäftserfahrungen kostengünstig und effizient weitergegeben
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreterinnen und vertreter stellten den Gesetzentwurf aus der Drucksache 186073
Die Anstalt gibt den Personensorgeberechtigten Gelegenheit Anregungen und Vorschläge in den Förderplan einzubringen
Der Entlassungszeitpunkt kann bis zu zwei Tage vorverlegt werden wenn dringende Gründe dafür vorliegen dass die Gefangenen zu ihrer Eingliederung hierauf angewiesen
Anhalten von Schreiben 1 Schreiben dürfen nur angehalten werden wenn 1 die Weitergabe in Kenntnis ihres Inhalts einen Straf oder Bußgeldtatbestand verwirklichen würde 2 sie die Eingliederung von anderen Gefangenen nach
Soweit eine Anrechnung nach Absatz 9 ausgeschlossen ist erhalten die Gefangenen bei ihrer Entlassung für ihre Tätigkeit nach Absatz 2 als Ausgleichsentschädigung zusätzlich 15 vom Hundert des ihnen nach den Absätzen
Voraussetzung für die Untersuchungen nach Absatz 1 ist dass 1 es sich um Krankheiten handelt die wirksam behandelt werden können 2 das Vor oder Frühstadium dieser Krankheiten durch diagnostische Maßnahmen erfassbar ist
Nur bei Gefahr im Verzug und auf Anordnung der Anstaltsleiterin oder des Anstaltsleiters im Falle ihrer bzw
Daten über Personen die nicht Gefangene sind dürfen ohne ihre Mitwirkung bei Personen oder Stellen außerhalb der Vollzugsbehörde nur erhoben werden wenn sie für die Behandlung von Gefangenen die Sicherheit der Anstalt oder
Akten und Dateien mit personenbezogenen Daten sind durch die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen gegen unbefugten Zugang und unbefugten Gebrauch zu schützen
Die oder der Strafvollzugsbeauftragte nimmt für die Freie und Hansestadt Hamburg die Aufgaben nach Artikel 3 17 bis 23 des Zusatzprotokolls vom 18 Dezember 2002 zur AntiFolterKonvention
Auch die Deutsche Vereinigung für Jugendgerichte und Jugendgerichtshilfen eV DVJJ sieht in der Vermeidung erneuter Straffälligkeit das alleinige Vollzugsziel Stellungnahme zum BMJEntwurf 2004 Seite 4 mwN Wie das
Zu § 5 Leitlinien der Förderung Diese Bestimmung präzisiert die Leitlinien nach denen die erzieherische Förderung der Jugendgefangenen in der Jugendstrafanstalt zu gestalten ist
Das Aufnahmegespräch ist in einer Sprache zu führen die die Jugendgefangenen verstehen
Nach Nummer 11 sollen Maßnahmen zum Ausgleich der Tatfolgen in den Förderplan aufgenommen werden
Erziehung in diesem Sinne enthält die Verpflichtung den Jugendgefangenen die größtmögliche Freiheit zu geben
Zu § 19 Entlassungszeitpunkt. Die Vorschrift entspricht im Wesentlichen § 16 StVollzG mit dem Unterschied dass die Ermessensvorschriften als Mussvorschriften gestaltet wurden
Ein Recht Besuche von Angehörigen zu untersagen hat die Anstaltsleitung dagegen auch dann nicht wenn von ihnen ein schädlicher Einfluss auf die Jugendlichen und Heranwachsenden ausgeübt wird Buchstabe b entspricht der Regelung in
Absatz 1 misst diesen Hilfestellungen dadurch Priorität und besonderes Gewicht zu dass er die schulischen und beruflichen Orientierungs Aus und Weiterbildungsmaßnahmen vor die Arbeitszuweisung stellt
Zusätzlich haben alle Jugendgefangenen denen eine Tätigkeit nach § 32 zugewiesen wurde einen Anspruch auf Freistellung
Zu § 46 Gesundheitsfürsorge Absatz 1 ist an § 56 StVollzG angelehnt mit dem Unterschied dass neben dem körperlichen und geistigen auch das seelische und soziale Wohl der Jugendgefangenen erwähnt ist
In Absatz 2 Satz 2 ist der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz niedergelegt
Absatz 2 statuiert eine Berichtspflicht gegenüber der Bürgerschaft
StVollzG Weil die Hausordnung jedem Jugendgefangenen bei der Aufnahme zugänglich gemacht werden muss § 8 Absatz 2 erübrigt sich die gesetzliche Verpflichtung die Hausordnung auch noch in den einzelnen Hafträumen
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreter erklärten zunächst für die Sicherheit im Öffentlichen Personennahverkehr ÖPNV könne eine erfreuliche Entwicklung verzeichnet werden
Zu I ad. Die Angaben zu Punkt I a Höhe der Gesamtkosten Punkt I b die bereits zur Realisierung aufgewandten Finanzmittel Punkt I c voraussichtlicher Mittelbedarf
Damit trägt die Regierungspolitik der wachsenden Rolle des Sports in der modernen Gesellschaft Rechnung Sport schafft mehr Lebensqualität und erhöht die Attraktivität der Metropole
Ziel und Leistungsvereinbarungen für Grundsatzfragen der Sportförderung und der Sportpolitik sowie für die Durchführung der daraus resultierenden operativen Aufgaben und für Ressourcensteuerung und
Zur besonderen Förderung der von Vereinen bewirtschafteten Sportanlagen seien dies Anlagen im Eigentum der Vereine oder städtische Anlagen die den Vereinen langfristig zur Nutzung überlassen wurden gewährt die Freie und
Für die Realisierung dieser Vorgaben ist eine entsprechende räumliche Bündelung der verschiedenen fachlich Beteiligten im WBZ sowie neben der Neugestaltung der Arbeitsabläufe auch eine Neukonzeption der räumlichen Gestaltung von
Aus der Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfragen Drs
Welche Erkenntnisse über die Haushaltsergebnisse die Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeiten sowie Sollübertragung kann die Fragestellerin der Drs
Welche Maßnahmen für die Bürgschaftsgemeinschaft Hamburg GmbH wurden neben dem Umstrukturierungsprogramm BG
Wie sehen das in der Drucksache angekündigte spezifische Controllingsystem sowie das Berichtswesen in diesem Bereich
Meistergründungsprämie Aus dem Titel 730089232 Meistergründungsprämie wird das Programm Gründungsprämie Handwerk
So sollen unter anderem langjährig in Deutschland geduldete Ausländer unter bestimmten Bedingungen einen gesicherten Aufenthaltstitel
Wegen Umbaumaßnahmen stehen in der JVA Fuhlsbüttel zurzeit 836 Haftplätze und in der JVA Glasmoor 166 Haftplätze zur
Es ist inzwischen erklärtes Ziel auch des Senats den Spreehafen zum Wasserplatz Bezugs und Projektionsraum im Norden der Elbinsel Wilhelmsburg zu machen die Wasserflächen zugänglich zu machen die Ufer neu zu besetzen und zu
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Wie hoch ist der Anteil der Einpendler in Bezug auf die in Hamburg sozialversicherungspflichtig gemeldeten Arbeitsplätze jeweils im Jahr 2002 2003 2004 2005 und 2006
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Wie viele Hamburger pendelten jeweils im Jahr 2002 2003 2004
Der Senat erklärt in seiner Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage in
Dies vorausgeschickt frage ich den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority HPA wie folgt 1 Wie stellt sich der Zeitplan für den Rückbau des Schornsteins
Vor dem Hintergrund der Planungen zum EULife Projekt wurden Untersuchungen zur Wiederherstellung des Tideeinflusses in den Borghorster Elbwiesen durchgeführt
Ich frage den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Asklepios Kliniken Verwaltungsgesellschaft mbH wie folgt 1 In welchem Umfang sind Mitarbeiter der laut Senatsantwort von Hamburg aus
Die SPDAbgeordneten erinnerten an die Beratungen über die Auswirkungen des EuGHUrteils vgl
Die Modelle bieten deutlich mehr Gestaltungsmöglichkeiten als die bisherige Verfahrensweise
Ich darf diese Aufgaerr Dr Rechenbach Herr Vorsitzender Herr Senator meine sehr ine Planung welche Mitarbeiterin oder welcher Mitarbeiter nunmehr be dem stellvertretenden Feuerwehrchef
Nicht gegen uns sondern nur mit uns lässt sich der Sicherheitsstandard der Hamburger Bürger erhalten und wohlmöglich noch verbessern
Ich habe vor 17 Jahren hoch motiviert bei der Feuerwehr angefangen habe wie viele meiner Kollegen Dinge getan die Sie sich vielleicht schlecht vorstellen können die über das normale Maß hinausgehen und mit Begeisterung
Das erste von der Dienststelle ausgearbeitete Modell war völlig inakzeptabel
Dafür dass ich meine einzige zusammenhängende Freizeit von drei Tagen in vielleicht sechs Wochen nicht nehmen konnte bekomme ich doch sage und schreibe 125 Prozent von zwei Stunden sprich 15 Minuten auf meinem Arbeitszeitkonto
Warum kommt es nicht zur Einführung des Dienstplanes unseres Personalrates für den die meisten Kollegen gestimmt haben Warum kommt es nicht zu einem Konsens welcher möglich wäre. Es wird gern in den Medien von den
StundenWoche ist nur ableistbar mit einem geregelten 24StundenDienst um das zu erhalten was wir bisher gehabt haben eine funktionierende Familie ein funktionierendes soziales Umfeld und auch eine relativ funktionierende Gesundheit
Herr Wilke Schönen guten Tag mein Name ist Thomas Wilke
Vorsitzender Vielen Dank für Ihre Ausführungen Frau Lohse
Verehrte Mitglieder des Innenausschusses wirken Sie auf den Senator den Staatsrat und die gesamte Innenbehörde ein Machen Sie den PRDienstplan möglich Dann werden Sie sehen dass sich Ihr und auch unser Problem wie von selbst
Ich habe es am 2 Februar 2007 getan und habe mit dem dortigen Personalratsvorsitzenden gesprochen
Mein Nachteil als Großmutter die das Kind erzieht Ich habe ihn jetzt jede Woche zwei Tage vorher hatte ich ihn nur jede dritte Woche einen Tag durch den Schichtdienst
Ich bin Inspektor an der Feuer und Rettungswache Finkenwerder
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 1 beziehungsweise 2 auf Schichtendienstplan Feuerwehr eine Selbstbefassungsangelegenheit gemäß Paragraf 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung hier eine Auswertung der Anhörung