Source: http://www.damm-markenrecht.de/category/domains-news-recht/
Timestamp: 2018-09-25 03:48:53
Document Index: 86941526

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 5', '§ 14', '§ 15', '§ 683', '§ 677', '§ 670', 'BGH', 'BGH', '§ 2', '§ 12', '§ 12', '§ 226', 'Art. 14', '§ 4']

Domains News + Recht – Markenrecht | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
LG Köln, Urteil vom 03.04.2018, Az. 31 O 179/17
§ 12 BGB, § 5 MarkenG, § 14 MarkenG, § 15 MarkenG, § 683 BGB, § 677 BGB, § 670 BGB
Eine kurze Zusammenfassung der Entscheidung finden Sie hier (LG Köln – Domain-Treuhänder haftet für Markenverstöße des Domainnutzers) und hier (LG Köln – Markenrechtlicher Inlandsbezug von Website bereits durch deutsche Domain und Werbung „Made in Germany“). Den Volltext des Urteils finden Sie unten:
Wird Ihnen eine Markenverletzung durch Domainnutzung vorgeworfen?
Haben Sie wegen einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben oder ist ein Unterlassungsurteil gegen Sie ergangen und Sie sollen nun dagegen verstoßen haben? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Markenrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
OLG Frankfurt a.M.: Zur Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei Erwerb einer Domain
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 02.02.2017, Az. 6 U 151/16
Das Urteil des OLG Frankfurt haben wir hier zusammengefasst (OLG Frankfurt – Markenname in Domain) und nachstehend im Volltext wiedergegeben:
Soll Ihre Domain eine Marke verletzen?
Oder sind Sie der Ansicht, dass jemand Ihren Markennamen unberechtigt als Domain oder Teil einer solchen nutzt? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Markenrecht bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag, um eine individuelle Lösung zu finden.
Das Urteil des BGH haben wir hier für Sie besprochen (BGH – Namensrecht an ausländischer Domain). Den Volltext der Entscheidung finden Sie unten:
OLG Frankfurt a.M.: Zusammengesetzter Domainname aus fremdem Unternehmen und dem Zusatz „-schaden“ ist zulässig
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 24.09.2015, Az. 6 U 181/14
§ 2 UWG; § 12 BGB
Lesen Sie unsere Zusammenfassung der wesentlichen Aspekte der Entscheidung (hier). Den vollständigen Text der Entscheidung finden Sie im Folgenden: (mehr …)
OLG Hamburg: Internetdomain “Creditsafe” ist nicht wegen Namensanmaßung zu löschen
§ 12 BGB, § 226 BGB; Art. 14 GG; § 4 Nr. 10 UWG