Source: https://www.partnerhandwerker.de/agb.aspx?gaid=optout
Timestamp: 2018-12-15 18:00:30
Document Index: 24372500

Matched Legal Cases: ['Art 4', 'Art 6', 'Art 6', 'Art 6', '§ 14', '§ 648', '§ 1', '§ 5']

PARTNERHANDWERKER.de - ANB/AGB
FirmenABC Marketing GmbH (nachfolgend „FirmenABC“) | Sägewerkstr. 18 | 83395 Freilassing
T: +49 8654 7702-220 | F: +49 8654 7702-222 | office@firmenabc.com
Registernummer: HRB 17357 | Registergericht: Amtsgericht Traunstein – Register B
Steuernummer: 163 126/50 324 | USt-IdNr.: DE 252262666 | Stand Juni 2018
Geschäftsführer: Manfred Gansch, Klaus Rebernig
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Wir verarbeiten Ihre Daten ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen gemäß der DSGVO, dem BDSG und dem TMG. Die FirmenABC Marketing GmbH ist Verantwortliche im Sinne des Art 4 Z 7 DSGVO. Da uns der Schutz Ihrer persönlichen Daten ein besonderes Anliegen ist, informieren wir Sie im Folgenden über die wichtigsten Aspekte der Datenverarbeitung im Rahmen unserer Website.
3.1.1. Zweck der Verarbeitung
Die Daten werden zum Zwecke des Betriebs eines Firmen-Online-Verzeichnisses sowie diverser Empfehlungs­plattformen verarbeitet und gespeichert.
3.1.2. Speicherung
Die Daten werden entweder auf Rechtsgrundlage eines Vertrages oder durch Einwilligung des Verzeichnis­teilnehmers gemäß Art 6 Abs 1 lit a DSGVO sowie im Zuge unseres berechtigten Interesses gemäß Art 6 Abs 1 lit f DSGVO veröffentlicht. Wir verfolgen hierdurch das Ziel, eine möglichst umfassende Darstellung an Informationen zu erreichen und somit den Nutzern einen bestmöglichen Service zu bieten. Unseren Vertragspartnern ermöglichen wir eine detaillierte Präsentation ihrer Leistungen und Produkte.
3.1.4. Kategorien von Daten
Wir verarbeiten personen­bezogene Daten in Form der Darstellung des Namens, der Adresse, Telefonnummer, Website- und E-Mail-Adresse, Bildern sowie bewegten Bildern, Logo, Freitexten sowie Branchen- und Firmenbuch- Informationen. Zudem jene des jeweiligen Besuchers im Zuge der Nutzung des Kontaktformulars und den im Folgenden genannten Social-Plug-Ins.
3.1.5. Kategorien von Empfängern
Die Daten werden dem jeweiligen Nutzer der Verzeichnisse und der Empfehlungs­plattformen zur Verfügung gestellt. Es handelt sich dabei um Verbraucher sowie Unternehmer.
Angegebene Daten bezüglich der Nutzung des Kontaktformulars werden dem Verantwortlichen zur Bearbeitung der Anfrage übermittelt. Im Falle von Social-Plug-Ins allenfalls den jeweiligen Anbietern.
3.1.6. Quelle der Daten
Die Daten stammen von den Vertrags­partnern sowie durch Selbst­eintragung von den jeweils Veröffent­lichten selbst und allenfalls den jeweiligen Nutzern.
3.2. Haftung der Nutzer
Alle Nutzer sind verpflichtet, Gesetze, insbesondere das Datenschutzgesetz, zu beachten und den Betreiber dieser Website diesbezüglich schad- und klaglos zu halten. Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit explizit widersprochen. Der Betreiber der Website behält sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spammails, vor. Für die Nutzung dieser Website ist die Angabe personen­bezogener Daten wie Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse nicht erforderlich. Wir erheben und speichern diese Daten nur dann, wenn und soweit Sie uns diese freiwillig zur Verfügung stellen (z.B. bei der Anmeldung zu einem Newsletter).
3.4. Bewerbungen
Wenn Sie sich auf unserer Website über das Kontaktformular oder aber via E-Mail um eine Stelle bewerben, werden die von Ihnen übermittelten personen­bezogenen Daten zur Verifizierung Ihrer Bewerbung und im Zuge des nachfolgenden Auswahl­verfahrens für die Dauer des Bewerbungs­prozesses interimistisch gespeichert und anschließend gelöscht. Die Verarbeitung der Daten ist für die Teilnahme am Bewerbungs­prozess zwingend und sohin erforderlich. Sofern Sie Ihre Einwilligung erteilt haben, Ihre Daten in Evidenz zu halten, werden die Daten für weitere sechs Monate zu vorbenannten Zwecken verwendet. Danach werden Ihre Daten nachhaltig gelöscht. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung bildet diesfalls Art 6 Abs 1 lit a DSGVO. Ihre Einwilligung zur Verwendung der Daten können Sie jederzeit per E-Mal an office@firmenabc.at widerrufen. Die Daten werden sodann auf Ihr ausdrückliches Begehren gelöscht.
3.5. Server Log Files
Diese Website verarbeitet zum Zweck der Überwachung der technischen Funktion und zur Erhöhung der Betriebs­sicherheit des Webservers auf Grundlage des überwiegenden berechtigten Interesses des Verantwortlichen (technische Sicherheits­maßnahmen) folgende personen­bezogene Daten in einem Server-Logfile:
aufgerufener Seite bzw. Datei
Browsertyp / Browserversion (inkl. Betriebssystem)
Die erhobenen Daten dienen lediglich statistischen Auswertungen und zur Ver­besserung der Website. Der Website­betreiber behält sich allerdings vor, die Server Log Files nachträglich zu überprüfen, sollten konkrete Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen.
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Mehr Informationen zu Cookies erhalten Sie auf http://de.wikipedia.org/wiki/HTTP-Cookie.
Wie der Web-Browser mit Cookies umgeht, welche zugelassen und abgelehnt werden, kann der Benutzer eines Web-Browsers festlegen. Wo sich diese Einstellungen befinden, hängt vom jeweiligen Web-Browser ab. Detailinformationen können über die Hilfe-Funktion des jeweiligen Web-Browsers abgerufen werden.
3.7. Cookies auf unserer Website
Session-ID (ASP.NET_SessionId)
wird beim Kauf von Firmenbuchdaten, beim Databroking, bei Anmeldungen zum Newsletter sowie bei Bewertungen und Kommentaren angelegt. Es speichert eine eindeutige Session-ID, mit deren Hilfe wir den User/Warenkorb richtig zuordnen können und wird am Ende der jeweiligen Browsersitzung gelöscht.
Werbung / Remarketing
Mit Hilfe dieses Cookies wird Ihnen relevante online Werbung gezeigt. Registriert werden Anzeigen, die Sie gesehen und geklickt haben sowie Seiten unserer Website, die Sie besucht haben. Wenn Sie mit dem Setzen dieses Cookies nicht einverstanden sind, können Sie es unter https://adssettings.google.com/authenticated deaktiveren.
Link zur Deaktivierung der nutzungsbasierten Online-Werbung: http://www.youronline­choices.com/​de​/praferenz­management
3.8. Cookies von Drittanbietern/Social-Media-Cookies
Zudem werden durch das Einbinden von Inhalten Dritter (Facebook, DoubleClick, Adform A/S Dänemark etc.) unter Umständen Cookies gesetzt, welche sich unserer Kontrolle entziehen. Um diesen Vorgang zu unterbinden, ändern Sie gegebenenfalls Ihre Browsereinstellungen (siehe unter „Widerspruch“). Weiters werden auf unseren Seiten Social-Media-Plug-ins eingebunden, um Artikel in sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter etc. empfehlen und teilen zu können. Hierfür wird ein zweistufiges Verfahren eingesetzt. Daten an Dritte werden erst übertragen, wenn der Nutzer auf eines der in der Social-Media-Leiste angezeigten Icons klickt. FirmenABC hat dabei weder Einfluss noch Zugriff auf Cookies, die von Facebook, Twitter etc. gesetzt werden. Um zu vermeiden, dass ihre personen­bezogenen Daten an Facebook, Twitter etc. übermittelt und ihrem Facebook-Konto bzw. Twitter-Konto etc. zugeordnet werden, sollten die Nutzer sich vor einem Besuch der Website bei Facebook, Twitter etc. ausloggen.
3.8.1. Facebook-Datenschutz-Hinweis
Diese Website verwendet Plug-ins von Facebook (Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA). Die Plug-ins sind mit einem Facebook-„f“, einem „Teilen“-Button oder einem „Gefällt mir“-Button gekennzeichnet. Eine Übersicht über die Facebook-Plug-ins finden Sie hier: http://developers​.facebook.com/​docs/plugins/
Bei Verwendung des Plug-ins, z.B. durch Drücken des „Teilen“-Buttons, wird diese Information vom Browser der Nutzer automatisch an Facebook gesendet und dort gespeichert. Auf die Weiterverarbeitung dieser Information seitens Facebook hat der Betreiber dieser Website keinen Einfluss. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter https://www.facebook.com/​policy/​explanation.
Um zu vermeiden, dass ihre personen­bezogenen Daten an Facebook übermittelt und ihrem Facebook-Konto zugeordnet werden, sollten die Nutzer sich vor einem Besuch der Website bei Facebook ausloggen.
3.8.2. Google-Plus-Datenschutz-Hinweis
Diese Website verwendet Plug-ins von Google Plus. Die Plug-ins sind mit einem Google-Plus-„g+“-Button gekennzeichnet. Eine Übersicht über die Google-Plus-Plug-ins finden Sie hier: https://developers.google.com/​+/web/
Bei Verwendung des Plug-ins, z.B. durch Drücken des „g+“-Buttons, wird diese Information vom Browser der Nutzer automatisch an Google gesendet und dort gespeichert. Auf die Weiterverarbeitung dieser Information seitens Google hat der Betreiber dieser Website keinen Einfluss. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google unter https://policies.google.com/​privacy?hl=de.
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3.8.3. Google Maps™-Kartenservice
Der Google Maps™-Kartenservice wird in Übereinstimmung mit den Nutzungsbedingungen für Google Maps und den Geschäftsbedingungen für Google Services auf dieser Website verwendet. Wir weisen darauf hin, dass sich Ungenauigkeiten und Fehler in den Karten nicht vermeiden lassen und keinen Mangel darstellen, da diese eine Annäherung an die Wirklichkeit darstellen.
3.8.4. Google Analytics
Diese Website verwendet Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc, 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA („Google“) auf der Rechtsgrundlage des überwiegenden berechtigten Interesses (Analyse der Websitenutzung). Wir haben dazu mit Google einen Vertrag zur Auftrags­daten­verarbeitung abgeschlossen.
Laut Angaben von Google wird Google die erhobenen Daten benutzen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Website­aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internet­nutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen.
Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Detaillierte Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten bei Google Analytics finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google (https://policies.google.com/​privacy) bzw. von Google Analytics (https://support.google.com/​analytics/​answer/​6004245).
3.8.4.1. Google Analytics deaktivieren
Sie können die Erfassung Ihrer Nutzerdaten durch Google Analytics generell auf allen Websites verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plug-in herunterladen und installieren: https://tools.google.com/​dlpage/​gaoptout?hl=de
3.8.5. reCAPTCHA
3.8.6. Google Fonts
Auf diesen Internetseiten sind externe Schriften, sogenannte „Google Fonts“ implementiert. Die Einbindung dieser Web Fonts erfolgt durch einen Serveraufruf, wobei es sich regelmäßig um einen Server von Google in den USA handelt. Es werden diesfalls Informationen an den Server übermittelt, welche unserer Internetseiten Sie besucht haben. Zudem wird die IP-Adresse des Browsers des Endgerätes des Nutzers dieser Internetseiten von Google gespeichert. Nähere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter https://developers.google.com/​fonts/faq und in der Datenschutz­erklärung von Google: https://www.google.com/​policies/​privacy
3.8.7. Adform
Opt-out: https://site.adform.com/​privacy-policy-​opt-out/
3.8.8. Doubleclick
Datenschutzbestimmungen: http://www.google.com/​intl/​en/​policies/​privacy/
Opt-out: https://adssettings​.google.com/​authenticated?hl=en
3.9. Deaktivieren oder Löschen von Cookies
Cookies können Sie über die Browsereinstellungen einschränken oder blockieren. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plug-in herunterladen und installieren: https://tools.google.com/​dlpage/​gaoptout?hl=de. Bitte beachten Sie, dass Sie die Einstellungen für jeden Browser und Computer, den Sie verwenden, separat anpassen müssen. Da jeder Browser eine andere Methode für die Einstellungen benötigt, verwenden Sie die Hilfefunktion Ihres Browsers, um die richtigen Einstellungen vorzunehmen. Alternativ können Sie die Verwendung von Cookies durch Drittanbieter deaktivieren, indem Sie die Deaktivierungsseite der Netzwerkwerbeinitiative (Network Advertising Initiative) unter www.network­advertising.org/​choices/ aufrufen. Dort können Sie die vorgenannten weiterführenden Informationen zum Opt-out umsetzen.
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3.10. Änderung der Cookie-Einstellungen
Wie der Web-Browser mit Cookies umgeht, welche zugelassen und abgelehnt werden, kann der Benutzer eines Web-Browsers festlegen. Wo sich diese Einstellungen befinden, hängt vom jeweiligen Web-Browser ab. Detailinformationen können über die Hilfe-Funktion des jeweiligen Web-Browsers abgerufen werden. Sofern die Nutzung von Cookies eingeschränkt wird, sind unter Umständen nicht mehr alle Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzbar.
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6. Rechtsbelehrung
Kontakt/Verantwortliche(r): FirmenABC Marketing GmbH
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Recht auf Berichtigung: Verarbeiten wir Ihre personen­bezogenen Daten, welche unvollständig oder unrichtig sind, so können Sie jederzeit deren Berichtigung bzw. deren Vervollständigung von uns fordern.
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ALLGEMEINE NUTZUNGS­BEDINGUNGEN der FirmenABC Marketing GmbH
Steuernummer: 163 126/50 324 | USt-IdNr.: DE 252262666 | Stand Januar 2010
Das Firmenverzeichnis dient der Darstellung der eingetragenen Unternehmen und dem schnellen Auffinden solcher Unternehmen. Die Nutzung des Firmenverzeichnisses ist ausschließlich zu diesem Zweck gestattet.
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Das Firmenverzeichnis wird von uns auf Grundlage der uns von unseren Inserenten übergebenen Daten erstellt. Für Aktualität, inhaltliche Richtigkeit und den Inhalt der dargestellten Einträge und Filmbeiträge übernehmen wir keine Haftung. Sollten Ihnen Unrichtigkeiten auffallen oder sollten Sie Rechtsverletzungen feststellen, bitten wir um umgehende Benachrichtigung, damit wir den Eintrag korrigieren bzw. ggf. sperren können.
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Datenschutz + Google Analytics
Bei Verwendung von FirmenABC Online Services durch den Nutzer werden Logfiles (Betriebssystem und Browser, IP-Adresse, URL, Datum, Zeit des Besuches, nachgefragte Datei, Größe der Datei, Statuscode,) gespeichert. Weiters ist der Nutzer damit einverstanden, dass auf seinem Rechner Cookies gesetzt werden. Ein Cookie ist ein Textfile mit Zahlencodes, welches an den Webbrowser des Nutzers gesendet und bei diesem auf der Festplatte des Computers gespeichert wird. Dieser Speichervorgang kann durch Einstellung des Nutzers auf seinem PC verhindert werden. Die durch FirmenABC auf solche Art gewonnenen Daten enthalten keinen Personenbezug. FirmenABC verwendet diese Daten zu Marketing- und Statistikzwecken sowie zur Optimierung der FirmenABC Online-Services. Diese Website benutzt auch Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google") Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Website­betreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. In Google Analytics verwenden wir auch Daten, die im Zuge von interessensbezogener Werbung durch Google gewonnen wurden, sowie Besucherdaten durch Drittanbieter (z.B. Alter, Geschlecht und Interessen). Zu keinem Zeitpunkt und unter keinen Umständen werden die auf diese Art und Weise gewonnen Informationen mit persönlichen, identifizierenden Informationen in Verbindung gebracht. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IPAdresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
ALLGEMEINE GESCHÄFTS­BEDINGUNGEN der FirmenABC Marketing GmbH
Steuernummer: 163 126/50 324 | USt-IdNr.: DE 252262666 | Stand August 2018
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB über die im Zusammenhang mit der Schaltung von Firmeneinträgen auf einer der im Bestellschein angegebenen Webseiten bestellten Leistungen, soweit nachfolgend nichts anders bestimmt ist.
02. Ausschließliche Geltung der AGB
03. Gegenstand des Vertrages – unsere Leistung
1. Der Firmeneintrag des Kunden wird in dem vertraglich vereinbarten Umfang erstellt und auf der im Bestellschein angegebenen Webseite freigeschaltet. Nach Freischaltung halten wir die mit dem Firmeneintrag verbundenen Inhalte und Dateien auf einem Server bereit, damit der Firmeneintrag über die vereinbarte Webseite im Internet während der vereinbarten Laufzeit des Vertrages abgerufen werden kann.
2. Der Umfang der von uns geschuldeten Leistung ergibt sich aus dem Bestellschein. Einzelheiten zu den von uns angebotenen Produkten ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsübersicht.
3. Ist ein Gutschein als zusätzliche Vertragsleistung vereinbart, so kann der Kunde nach Freischaltung des Firmeneintrags und Zahlung der Jahresgebühr die Gutschein-Leistung beauftragen. Es gelten die jeweilige Leistungsübersicht und unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die jeweilige Gutschein-Leistung.
4. Das Produkt „Reichweitenverstärker“ beinhaltet die Erstellung eines Werbebanners und dessen Schaltung auf von uns gewählten Webseiten gemäß Leistungsübersicht.
5. Alle Leistungsübersichten werden dem Kunden auf Wunsch ausgehändigt, können aber auch auf unserer Webseite unter firmenabc.com eingesehen und heruntergeladen werden.
04. Zustandekommen des Vertrages
1. Der Vertrag zwischen uns und dem Kunden kommt noch nicht durch die Bestellung des Kunden, sondern erst durch die Annahme der Bestellung durch uns zustande.
2. Unsere Vertriebsmitarbeiter vor Ort sind als Empfangsvertreter bevollmächtigt, die Bestellung für uns entgegenzunehmen. Zum Abschluss von Verträgen sind sie nicht bevollmächtigt.
3. Der Kunde ist an seine Bestellung 10 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden innerhalb dieser Frist per Fax, Post oder E-Mail annehmen.
05. Laufzeit
1. Der Vertrag wird über die im Bestellformular zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit fest abgeschlossen. Während dieser Laufzeit ist eine ordentliche Kündigung ausgeschlossen. Die außerordentliche Kündigung bleibt unberührt. Die Laufzeit beginnt mit dem im Bestellschein angegebenen Datum (Onlinestart). Ist kein Laufzeitbeginn vereinbart, so beginnt die Laufzeit im übernächsten Monat nach Abgabe der Bestellung zum Monatsersten (Beispiel: Bestellung 14.3., Laufzeitbeginn: 1.5.).
2. Der Vertrag verlängert sich nach Ende der Mindestlaufzeit um jeweils ein weiteres Jahr, wenn er nicht von einer der Parteien vor Ablauf der Laufzeit schriftlich oder in Textform (Telefax, E-Mail) gekündigt worden ist.
3. Ein wichtiger Grund, der uns zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit einer Zahlung länger als einen Monat in Verzug ist und die Zahlung des geschuldeten Betrages trotz Mahnung nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen nachholt. Kündigen wir den Vertrag aus wichtigem Grund, so können wir die offene Jahresgebühr sowie 70 % der nach dem Vertrag vom Ende des laufenden Vertragsjahres bis zum Ende der Mindestlaufzeit noch zu zahlenden Netto-Vergütung als Schadensersatz verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns durch die Kündigung kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
06. Abrechnung und Zahlung
1. Alle angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils bei Fälligkeit gültigen Umsatzsteuer.
2. Die vertraglich vereinbarte Jahresgebühr wird erstmals zum Online-Start und sodann jeweils zum Beginn eines Vertragsjahres im Voraus fällig. Bei abweichend vereinbarter Zahlweise (z.B. vierteljährliche Zahlung) wird die anteilige Jahresgebühr zum Online-Start und sodann jeweils zum Beginn des nächsten Zahlungszeitraums im Voraus fällig.
3. Gerät der Kunde mit einer Zahlung mehr als 14 Tage in Verzug, so sind wir berechtigt, seinen Firmeneintrag ohne nochmalige Androhung oder Mahnung zu sperren, bis er die überfällige Zahlung ausgeglichen hat. Die Geltendmachung sonstiger Ansprüche wie insbesondere auf Verzugszinsen oder weitergehenden Schadensersatz bleibt, wie auch die Kündigung aus wichtigem Grund, vorbehalten.
4. Wir sind berechtigt, nach Ende der Mindestlaufzeit und sodann jährlich die Jahresgebühr um 2,5 % zu erhöhen.
5. Wir versenden unsere Rechnungen per e-Mail an die vom Kunden im Bestellschein angegebene Mail-Adresse. Der Kunde kann der Zusendung per e-Mail jederzeit widersprechen oder uns eine andere Mail-Adresse für den Empfang mitteilen.
07. Stornierungs­kosten
Kündigt der Kunde den Vertrag vor Beginn der Mindestlaufzeit und Freischaltung des Firmeneintrags nach § 648 Satz 1BGB, so können wir 30 % der nach dem Vertrag insgesamt geschuldeten Netto-Vergütung verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass wir uns durch die vorzeitige Vertragsbeendigung höhere Aufwendungen erspart haben. Nach Freischaltung des Firmeneintrags gilt Abschnitt 5 Absatz 1 Sätze 1 bis 3.
08. Aufrechnung
Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus derselben Bestellung zu.
1. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nicht nachfolgend etwas Anderes geregelt ist.
2. Der Kunde wird seinen Firmeneintrag innerhalb von 5 Tagen ab Mitteilung der Freischaltung auf etwaige Fehler hin überprüfen. Nach Ablauf dieser Frist gilt der Firmeneintrag in der bestehenden Form als abgenommen. Danach ist der Kunde mit Ansprüchen wegen offensichtlicher, bei Freischaltung bereits vorhandener Fehler ausgeschlossen.
3. Wir bemühen uns, die größtmögliche Abrufbarkeit der auf unseren Servern gespeicherten Daten sicherzustellen. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit können wir aber aus technischen Gründen nicht gewährleisten. Sind unsere Firmen-Webseite oder einzelne Einträge kurzzeitig nicht verfügbar, so begründet dies keine Ansprüche des Kunden. Dies gilt insbesondere im Falle von Leitungsstörungen sowie während regelmäßig durchzuführender Wartungsarbeiten.
4. Wir behalten uns vor, unsere Webseite(n) oder Teile hiervon jederzeit zu ändern, zu ergänzen oder in Teilen zu löschen, sofern davon der Firmeneintrag des Kunden nicht betroffen ist.
1. Wir haften für Personenschäden (Schäden an Leben, Körper und Gesundheit) stets gemäß den gesetzlichen Vorschriften. Für Sach- oder Vermögensschäden, welche nicht an der Kaufsache selbst eingetreten sind, haften wir nur bei vorsätzlichem und grob fahrlässigem Verhalten gemäß den gesetzlichen Vorschriften. In Fällen einfacher Fahrlässigkeit haften wir für Sach- und Vermögensschäden nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung beschränkt sich insoweit auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Vertragsschaden. Eine Haftung für vertragsuntypische mittelbare oder Folgeschäden ist in einem solchen Fall ausgeschlossen.
2. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von Erfüllungsgehilfen und sonstiger Personen, deren Verhalten uns zugerechnet werden kann.
3. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften, insbesondere die Haftung bei Abgabe einer Beschaffenheitsgarantie, arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
11. Mitwirkungs­pflichten und Haftung des Kunden
1. Soweit für die Herstellung des Firmeneintrags eine Mitwirkung des Kunden erforderlich ist (z.B. Bereitstellung von Daten und Fotos, Freigabe von Drehtexten, Ermöglichung des Drehs vor Ort), hat der Kunde die Mitwirkungshandlung rechtzeitig vorzunehmen. Wirkt er schuldhaft nicht mit, so wird ab Onlinestart lediglich ein einfacher Firmeneintrag (Firma, Anschrift, Telefonnummer) geschaltet, bis der Kunde seine Mitwirkungshandlung nachgeholt hat.
2. Der Kunde versichert, zur Bereitstellung des Materials (insbesondere von Logos und Fotos) uneingeschränkt berechtigt zu sein und dass an dem Material keine Rechte Dritter bestehen, die einer Verwendung des Materials im Rahmen des Firmeneintrages entgegenstehen. Er stellt insbesondere sicher, dass bei Erstellung einer Film-Reportage oder Bereitstellung von Fotos die Einwilligung aller Mitwirkenden bzw. abgebildeten Personen zur beabsichtigten Nutzung des Films/Fotos im Rahmen des Firmeneintrages vorliegt. Wir haften nicht, wenn ein Film/Foto wegen Widerrufs der Einwilligung durch einen betroffenen aus dem Firmeneintrag entfernt werden muss.
3. Verstößt die vertragsgemäße Verwendung des Materials gegen geltendes Recht, oder werden hierdurch Marken-, Urheber- oder sonstige Rechte eines Dritten verletzt, so sind wir berechtigt, den Firmeneintrag abzuschalten, bis die Rechtslage geklärt ist. Soweit dies möglich ist, werden wir vor Abschaltung mit dem Kunden Rücksprache halten. Beziehen sich die Ansprüche nur auf Teile des Firmeneintrags (z.B. Fotos), so wird der Firmeneintrag ohne diese Teile geschaltet. Der Kunde wird uns auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter freistellen.
4. Der Kunde wird seinen Firmeneintrag regelmäßig auf Aktualität prüfen und uns etwaige Änderungen mitteilen. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit, den Inhalt und die Aktualität des vom Kunden übergebenen Materials übernehmen wir keine Haftung.
1. Wenn und soweit wir es übernehmen, Material zu erstellen oder zu überarbeiten, verbleiben hierdurch entstehende Rechte bei uns. Dem Auftraggeber wird für die Dauer des Vertrages ein einfaches Nutzungsrecht eingeräumt, welches es ihm gestattet, das betreffende Material im Rahmen seines Firmeneintrages zu nutzen.
2. Für die Dauer des Vertrages gestattet der Auftraggeber dem Auftragnehmer, Material des Auftraggebers zum Zwecke der Werbung, Produktdemonstration oder Suchmaschinenoptimierung zu verwenden (z.B. Kontaktdaten, Fotos und Filmvorschauen des Firmeneintrags).
Personenbezogene Daten des Kunden werden ausschließlich im Rahmen der bestehenden Gesetze und zu Zwecken der Vertragsabwicklung verwendet. Sobald die Abwicklung sämtlicher Geschäftsvorgänge mit dem Kunden beendet ist, werden die gespeicherten personenbezogenen Daten nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen automatisch gelöscht. Eine weitergehende Nutzung findet nur auf Grundlage einer ausdrücklichen Einwilligung des Kunden statt, die ggf. gesondert eingeholt wird. Es gilt im Weiteren unsere Datenschutzerklärung.
14. Schluss­bestimmungen
1. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist München, wenn der Kunde Kaufmann ist. Uns bleibt es darüber hinaus vorbehalten, Ansprüche gegenüber dem Kunden auch vor dem für seinen Sitz zuständigen Gericht geltend zu machen.
2. Alle nach diesem Vertrag getroffenen Absprachen, sowie Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
3. Sollten eine oder mehrere Regelungen des Vertrages unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
ALLGEMEINE GESCHÄFTS­BEDINGUNGEN der FirmenABC Marketing GmbH für die Erbringung von Gutschein-Leistungen (Homepage- und Google My Business*-Gutschein)
Steuernummer: 163 126/50 324 | UID-Nr: DE 252262666 | Stand Januar 2017
Geschäftsführer: Klaus Rebernig, Manfred Gansch
01. Anwendungs­bereich
1. Der Kunde hat mit FirmenABC einen Vertrag über die Bereitstellung eines Firmeneintrages geschlossen (nachfolgend „FE-Vertrag“). Beinhaltet dieser FE-Vertrag Leistungen über die Erstellung einer Internetseite (sog. „Homepage-Gutschein“) und/oder eine Eintragung des Unternehmens unter Google My Business* (sog. „GMB-Gutschein“), so gelten für die auf Grundlage dieser Gutscheine zu erbringenden Leistungen die nachfolgenden Regelungen.
2. Die nachfolgenden Regelungen gelten ausschließlich. Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht.
02. Voraussetzungen der Inanspruchnahme
1. Leistungen auf Grundlage der in § 1 genannten Gutscheine können nur während der Laufzeit des FE-Vertrages beauftragt werden, frühestens mit Freischaltung des Firmeneintrages. FirmenABC kann die Leistung verweigern, solange der Kunde sich mit einer fälligen Zahlung für den Firmeneintrag in Verzug befindet.
2. Die Beauftragung hat per Mail an produktion@firmenabc.com zu erfolgen. Der Vertrag kommt zustande, sobald FirmenABC die Bestellung schriftlich oder in Textform bestätigt hat.
03. Leistungen von FirmenABC
A. Gestaltung der Internetseite (Homepage-Gutschein)
1. FirmenABC erstellt für den Kunden eine Internetseite gemäß Leistungsbeschreibung. Die Leistungsbeschreibung wird bei Abschluss des FE-Vertrages übergeben und kann zudem im Internet unter www.firmenabc.com abgerufen werden.
2. Nach Fertigstellung der Internetseite sendet FirmenABC dem Kunden einen Link zu, über den der Kunde sich die noch nicht freigeschaltete Internetseite ansehen kann. Der Kunde hat die Internetseite auf inhaltliche Richtigkeit zu prüfen und FirmenABC innerhalb von 5 Werktagen in Textform etwaige Korrekturwünsche mitzuteilen. Inhaltliche Änderungen, bei denen es sich nicht um Mängel handelt, kann der Kunde vor Freischaltung nur einmal verlangen. Liegt ein Änderungsverlangen vor, setzt FirmenABC dieses nach Möglichkeit um und sendet dem Kunden erneut einen Link zur Überprüfung der geänderten Internetseite zu.
3. Hat der Kunde die Internetseite freigegeben, schaltet FirmenABC die Internetseite frei. Die Internetseite gilt auch ohne ausdrückliche Freigabeerklärung als freigegeben, wenn der Kunde nicht innerhalb von 5 Werktagen ab Zusendung des Links eine Änderung verlangt hat.
B. Domains (Homepage-Gutschein)
Verfügt der Kunde über keine eigene Domain, bietet FirmenABC an, dem Kunden eine Domain zur Verfügung zu stellen. FirmenABC übernimmt keine Gewähr dafür, dass dem Kunden eine bestimmte von ihm gewünschte Domain zugeteilt werden kann und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Die Domain wird auf FirmenABC registriert. Eine Übertragung der Domain auf den Kunden ist nur mit ausdrücklicher Einwilligung von FirmenABC möglich. FirmenABC kann die Freigabe der Domain insbesondere verweigern, solange noch offene Forderungen gegenüber dem Kunden aus dem FE-Vertrag bestehen.
C. Betrieb und Wartung der Internetseite (Homepage-Gutschein)
1. Für die Dauer des Vertrages hält FirmenABC die Internetseite auf ihren Servern zum Abruf bereit (Hosting) und stellt den Betrieb der Internetseite gemäß den nachfolgenden Regelungen sicher.
2. Der Kunde kann nach Freischaltung jederzeit Änderungen der Inhalte seiner Internetseite verlangen, maximal jedoch 12 Mal pro Vertragsjahr. Darüber hinausgehende Änderungsverlangen können kostenpflichtig beauftragt werden.
D. Eintrag bei Google My Business* (GMB-Gutschein)
FirmenABC erstellt für den Kunden bei dem Google-Dienst „Google My Business“ einen Eintrag gemäß Leistungsbeschreibung und pflegt den Eintrag für die Dauer des Vertrages. C (2) gilt entsprechend
04. Mitwirkungs­pflichten des Kunden
1. Der Kunde stellt FirmenABC alle zur Erstellung bzw. Änderung der Internetseite bzw. des GMBEintrages erforderlichen Inhalte zur Verfügung. Hierzu gehören insbesondere Fotodateien und Texte in einem vorab vereinbarten Format. FirmenABC ist nicht verpflichtet, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte zu überprüfen, insbesondere nicht im Hinblick darauf, ob sie geeignet sind, den mit der Erstellung der Website verfolgten Zweck zu erreichen, ob sie gegen gesetzliche Regelungen verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. FirmenABC bleibt es jedoch vorbehalten, erkennbar rechtswidrige Inhalte zurückzuweisen.
2. Der Kunde ist verpflichtet, alle Inhalte auf seiner Internetseite als eigene Inhalte zu kennzeichnen. Zu diesem Zweck hat er unter Angabe der gesetzlich geforderten Angaben ein ordnungsgemäßes Impressum zu erstellen und FirmenABC zu übermitteln. Der Kunde stellt FirmenABC von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
3. Verfügt der Kunde über eine Domain, unter der die Internetseite freigeschaltet werden soll, so hat er alle Erklärungen abzugeben, die erforderlich sind, um die Domain für die Internetseite nutzen zu können.
4. Für die Erstellung und Optimierung des GMB-Eintrags hat der Kunde FirmenABC die erforderlichen Administrationsrechte zu verschaffen. Mit der Bestellung des GMB-Gutscheins bevollmächtigt er FirmenABC, für ihn einen GMB-Eintrag anzulegen und diesen für die Dauer des Vertrages zu pflegen. Der Kunde wird gegenüber der Google Inc. alle Erklärungen abgeben, die erforderlich sind, damit FirmenABC den Eintrag für den Kunden erstellen und während der gesamten Laufzeit dieses Vertrages pflegen kann.
5. Solange der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt, kann FirmenABC die Erstellung der Internetseite und/oder des GMB-Eintrages verweigern. Liefert der Kunde keine Inhalte, so bleibt es FirmenABC vorbehalten, stattdessen die Daten aus dem Firmeneintrag auf die Internetseite einzustellen.
05. Nutzungsrechte
1. FirmenABC räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages ein einfaches Recht ein, die von FirmenABC für den Kunden erstellte Internetseite zweckgemäß zu nutzen.
2. Alle Rechte an vom Kunden bereitgestellten Inhalten verbleiben bei diesem.
1. Alle Gutschein-Leistungen sind mit der Bezahlung der Vergütung für den Firmeneintrag abgegolten.
2. Befindet sich der Kunde mit Zahlungen für den Firmeneintrag in Verzug, ist FirmenABC berechtigt, die Internetseite bis zur vollständigen Zahlung abzuschalten.
07. Gewähr­leistung
1. FirmenABC leistet dafür Gewähr, dass die erstellte Internetseite vertragsgemäß erstellt ist.
2. FirmenABC programmiert die Internetseite so, dass sie von Suchmaschinen ausgelesen und indexiert werden kann. FirmenABC übernimmt jedoch insbesondere keine Gewährleistung für ein bestimmtes Ranking der Internetseite, da das Ranking von vielen Faktoren abhängig ist, die FirmenABC nicht beeinflussen kann.
3. FirmenABC gewährleistet eine Erreichbarkeit ihrer Server von 99 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von FirmenABC liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. FirmenABC kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
4. Hinsichtlich des GMB-Eintrages meldet FirmenABC den Kunden bei GMB an und trägt diesen mit den in der Leistungsbeschreibung genannten Angaben ein. Dass Google alle Eintragungen übernimmt, kann FirmenABC nicht gewährleisten. Im Übrigen gilt Ziffer (2) Satz 2 entsprechend. FirmenABC haftet insbesondere nicht für Störungen des Google-Dienstes und übernimmt keine Gewähr dafür, dass Google den Dienst dauerhaft anbietet. FirmenABC übernimmt keine Gewähr für die von Google-Nutzern erstellten/aktualisierten Inhalte.
1. FirmenABC steht dafür ein, dass durch die Verwendung und den Betrieb der von ihr erstellten Internetseite keine Rechte Dritter verletzt werden. Soweit FirmenABC für die Erstellung der Internetseite von Dritten entwickelte Basistechnologie oder Software benutzt, sichert FirmenABC zu, über die dafür erforderlichen Rechte zu verfügen und zur Einräumung der in § 5 (1) genannten Rechte berechtigt zu sein.
2. FirmenABC haftet nicht für die vom Kunden bereitgestellten Inhalte einschließlich des vom Kunden übergebenen Impressums. FirmenABC haftet ebenfalls nicht für die Verletzung von Rechten durch die vom Kunden genutzte Domain. Wird FirmenABC wegen der Verletzung von Rechten durch Kundeninhalte, Domain oder GMB-Eintrag von Dritten in Anspruch genommen, stellt der Kunde FirmenABC auf erstes Anfordern von solchen Ansprüchen frei. FirmenABC ist in solchen Fällen berechtigt, die Internetseite des Kunden bis zur Klärung der Angelegenheit nach eigenem Ermessen vorläufig abzuschalten.
09. Vertrags­laufzeit und Kündigung
1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer geschlossen und kann von jeder Partei mit einer Frist von 3 Monaten zum Quartalsende gekündigt werden.
2. Der Vertrag endet – ohne dass es einer Kündigung bedarf – mit Ende des FE-Vertrages.
3. FirmenABC kann den Vertrag über einen GMB-Eintrag außerordentlich kündigen, wenn die Google Inc. den Dienst „Google My Business“ einstellt oder dessen Inhalt so wesentlich ändert, dass FirmenABC ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
4. Die Kündigung des Vertrages über die Gutscheinleistung lässt den FE-Vertrag grundsätzlich unberührt. Sind mehrere Gutscheinleistungen geschuldet, dann kann der Vertrag auch nur für eine der Leistungen gekündigt werden.
5. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
10. Schluss­bestimmungen
1. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages einschließlich der Vereinbarung der Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses bedürfen der Schriftform.
2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien aus oder in Verbindung mit diesem Vertrag ist München, soweit der Kunde Kaufmann ist.
* Hinweis: „Google My Business“ (GMB) ist ein Dienst der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; „Google“ ist eine geschützte Marke der Google Inc.
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