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Timestamp: 2016-10-23 22:13:03
Document Index: 129348778

Matched Legal Cases: ['Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 64']

6B_363/2010 (22.10.2010)
6B_363/2010
Versuchter Betrug, Irref�hrung der Rechtspflege,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 22. M�rz 2010.
Am 8. Juni 2006 erstattete der Beschwerdef�hrer Anzeige gegen Unbekannt. Er machte geltend, sein an der Josefstrasse in Z�rich parkierter Gesch�ftswagen sei durch ein unbekanntes Fahrzeug besch�digt worden. Die Vorinstanz sprach den Beschwerdef�hrer - im Unterschied zur ersten Instanz - mit Urteil vom 22. M�rz 2010 wegen versuchten Betrugs und Irref�hrung der Rechtspflege schuldig. Sie verurteilte ihn zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 150 Tagess�tzen � Fr. 30.-- bei einer Probezeit von zwei Jahren und zu einer Busse von Fr. 500.-- (Ersatzfreiheitsstrafe: 5 Tage). Mit Beschwerde in Strafsachen strebt der Beschwerdef�hrer seine Freisprechung an.
Die Beschwerde richtet sich gegen die Beweisw�rdigung bzw. den Sachverhalt, von dem die Vorinstanz ausgeht. Der Sachverhalt kann vor Bundesgericht mit Erfolg nur angefochten werden, wenn die Vorinstanz ihn offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV festgestellt hat. Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid im bem�ngelten Punkt offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 134 I 140 E. 5.4). Die R�ge der Willk�r muss vor Bundesgericht pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG).
2.1 Gem�ss den technischen Untersuchungsberichten des Wissenschaftlichen Dienstes der Stadtpolizei Z�rich vom 2. Oktober 2007 sowie vom 11. Januar 2010 (kantonale Akten, act. 13 und 53) passen die Besch�digungen am Fahrzeug gut zu einem Kontakt des fahrenden Fahrzeugs mit einem hier �blichen Leitplankentyp. Das Schadens-bild (horizontal verlaufende Kratzspuren mit geringer Schadenstiefe und 4 oder 5 �bereinanderliegenden Einstanzungen), dessen Beurteilung nicht statisch vorgenommen werden d�rfe, erweise sich hierf�r typisch. Hingegen h�tten sich keine Hinweise auf einen Kontakt mit einem andern Fahrzeug gefunden. Ein Ereignis-Ablauf, wie es der Beschwerdef�hrer schildere, sei mit dem dokumentierten Schadensbild nicht vereinbar. Gest�tzt darauf geht die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid davon aus, dass das Fahrzeug des Beschwerdef�hrers zum Kollisionszeitpunkt in Bewegung war und der Schaden bzw. die Besch�digung nicht durch ein anderes Fahrzeug verursacht wurde, sondern von einem Zusammenstoss mit einer Leitplanke aus nichtrostendem Stahl herr�hrte (vgl. angefochtenen Entscheid, S. 12 ff., S. 17). Sie begr�ndet dabei sorgf�ltig, dass und weshalb sie zu einer anderen Einsch�tzung als die erste Instanz gelangt (angefochtener Entscheid, S. 14), und widerlegt die Einw�nde des Beschwerdef�hrers mit schl�ssigen und sachlich vertretbaren Argumenten (vgl. angefochtenen Entscheid, namentlich S. 16 ff.). Der Beschwerdef�hrer befasst sich nicht mit den vorinstanzlichen Ausf�hrungen. Er wirft der Vorinstanz zusammenfassend vielmehr lediglich vor, das Urteil nicht begr�ndet und "auf die wenig fundierten Angaben des WD bez�glich der f�nften Einstanzung" abgestellt zu haben. Im Weiteren beharrt er darauf, dass ausgehend vom Schadensbild "nur ein Touchieren durch einen LKW in Betracht" komme bzw. auch "bei einer verz�gerten Dynamik nur vier Einstanzungen sichtbar" w�ren. Aus diesen Ausf�hrungen ergibt sich indessen nicht, dass die Vorinstanz beim Abstellen auf die Fachberichte des WD im Rahmen ihrer W�rdigung in Willk�r im oben umschriebenen Sinn verfallen w�re (Art. 106 Abs. 2 BGG). Darauf ist nicht einzutreten.
2.2 Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers ist auch der Entscheid, auf die beantragten Zeugenbefragungen zu verzichten, nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz geht in erster Linie davon aus, dass der Beschwerdef�hrer das Fahrzeug nicht auf der Fahrt vom Arbeitsort in Dietikon an die Josefstrasse in Z�rich besch�digte, sondern bevor er damit wieder �ber die Autobahn A1 an den Arbeitsort an der Silbernstrasse in Dietikon zur�ckkehrte. Dort f�nden sich auch die fraglichen Leitplanken (vgl. angefochtenen Entscheid, S. 19 f). Selbst wenn der Schaden nicht auf der R�ckfahrt zum Arbeitsort entstanden w�re, h�tte der Beschwerdef�hrer - so die Vorinstanz - auf dem Weg vom Arbeitsort nach Schlieren zu einer Baustelle an der Nassackerstrasse und zur�ck �ber Altstetten an die Josefstrasse eine Leitplanke streifen und den Schaden verursachen k�nnen (vgl. angefochtenen Entscheid, S. 20). Unter diesen Umst�nden ist aber nicht ersichtlich, dass und inwiefern die angerufenen Zeugen sachdienliche Ausk�nfte zum Schaden bzw. zur Schadensentstehung h�tten erteilen k�nnen, zumal keiner der Zeugen den vom Beschwerdef�hrer behaupteten Unfallhergang beobachtet hatte (vgl. Beschwerde, erste Seite). In der antizipierten Ablehnung des Antrags auf Zeugenbefragung durch die Vorinstanz ist mithin keine Willk�r erkennbar. Der Beschwerdef�hrer, der sich mit den vorinstanzlichen Erw�gungen kaum auseinandersetzt und lediglich seine eigene Sicht der Dinge aufzeigt, legt solches im �brigen auch nicht dar (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann aufgrund der divergierenden Urteile der kantonalen Vorinstanzen (Freispruch durch die erste Instanz, Schuldspruch durch die Vorinstanz) und der Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers stattgegeben werden (Art. 64 BGG). Es sind daher keine Kosten zu erheben.