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Timestamp: 2016-10-23 01:36:07
Document Index: 201255044

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 29', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 134']

I 168/06 (31.07.2007)
IV-Stelle Uri, D�twylerstrasse 11, 6460 Altdorf UR, Beschwerdef�hrerin,
Der 1941 geborene S.________ war seit April 1962 in X.________ als Primarlehrer t�tig. Am 7. Juni 2000 erlitt er als Radfahrer bei einer Kollision mit einem Mofalenker ein Sch�del-Hirntrauma mit Hirnstammblutung, Kontusionsblutung frontal beidseits sowie Kalottenfraktur occipital. Zum Beginn des Schuljahres 2000/2001 am 21. August 2000 nahm er seine T�tigkeit zu einem Pensum von 50 % (16 Wochenstunden) wieder auf. Ab. 1. August 2001 bis 31. Juli 2003, also w�hrend zwei weiteren Schuljahren, unterrichtete er zu 60 %, entsprechend 18 Wochenstunden. Dabei �bernahm seine Ehefrau, ebenfalls Primarlehrerin, die �brigen Wochenstunden der Klasse. Auf den 31. Juli 2003 liess er sich fr�hzeitig pensionieren.
Am 22. Januar 2002 hatte sich S.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet. Die IV-Stelle Uri holte einen Arbeitgeberbericht vom 31. August 2002, den Polizeirapport betreffend den Unfall sowie den Austrittsbericht des Kantonsspitals L.________ vom 18. Juni 2000 betreffend die Hospitalisation vom 7. bis 19. Juni 2000 ein. Sie zog zudem die Akten des Unfallversicherers, der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: Allianz) bei; diese umfassten verschiedene Arztberichte der Frau Dr. med. W.________, medizinische Klinik des Kantonsspitals L.________ und des Dr. med. B.________, Arzt f�r Allgemeine Medizin FMH sowie ein Gutachten des Dr. med. et lic. phil. Z.________, Spezialarzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie vom 25. Juli 2003 und einen Neuropsychologischen Untersuchungsbericht der Klinik V.________ vom 2. April 2003. Mit Verf�gung vom 15. M�rz 2004 sprach die Allianz S.________ ab 1. M�rz 2004 vergleichsweise und ohne Pr�judiz eine UVG-Invalidenrente zu, mit einem Invalidit�tsgrad bis zur ordentlichen Pensionierung von 100 % und danach von 50 %. Mit Verf�gung vom 16. April 2004 wies die IV-Stelle einen Anspruch auf eine Invalidenrente gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 34 % ab und hielt daran mit Einspracheentscheid vom 8. M�rz 2005 fest.
Die hiegegen erhobene Beschwerde mit dem Antrag auf Zusprechung einer Invalidenrente auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von mindestens 40 % hiess das Obergericht des Kantons Uri mit Entscheid vom 17. Januar 2006 teilweise gut und wies die Sache zur neuen Verf�gung im Sinne der Erw�gungen an die IV-Stelle zur�ck, nachdem die IV-Stelle im Lauf des Beschwerdeverfahrens beim Schulrat der Gemeinde in X.________ weitere Ausk�nfte eingeholt hatte.
S.________ l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, soweit darauf einzutreten sei, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Vorschriften zum Begriff der Invalidit�t (Art. 8 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), zu Beginn (Art. 29 Abs. 1 IVG) und Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 Abs. 1 ATSG) sowie zum Beginn des Rentenanspruchs (Art. 29 Abs. 1 lit. a IVG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist der Rentenanspruch. Dabei steht vorab in Frage, welche Bedeutung der Tatsache zukommt, dass die Unfallversicherung dem Beschwerdegegner mit Verf�gung vom 15. M�rz 2004 vergleichsweise eine Invalidenrente zugesprochen hat.
4.1 Der Invalidit�tsbegriff in der Invalidenversicherung stimmt grunds�tzlich mit demjenigen in der obligatorischen Unfallversicherung (und in der Milit�rversicherung) �berein, weshalb die Sch�tzung der Invalidit�t, auch wenn sie f�r jeden Versicherungszweig selbstst�ndig vorzunehmen ist, mit Bezug auf den gleichen Gesundheitsschaden im Regelfall zum selben Ergebnis zu f�hren hat (BGE 126 V 288 f. E. 2a S. 291 mit Hinweisen). Abweichungen sind nach der Rechtsprechung indessen nicht zum Vornherein ausgeschlossen. Nicht als massgeblich zu betrachten ist die Invalidit�tssch�tzung des einen Sozialversicherungstr�gers etwa dann, wenn ihr ein Rechtsfehler oder eine nicht vertretbare Ermessensaus�bung zu Grunde liegt. Ohne Auswirkungen hat der von einem Unfallversicherer angenommene Invalidit�tsgrad insbesondere auch zu bleiben, wenn dieser auf einem Vergleich beruht (BGE 126 V 288 E. 2b S. 292 mit Hinweis auf BGE 112 V 175 f. E. 2a). In solchen F�llen ist eine Bindungswirkung des f�r die Unfallversicherung abschliessend festgesetzten Invalidit�tsgrades f�r die Invalidenversicherung grunds�tzlich nicht gegeben. Dies hat selbst dann zu gelten, wenn bekannt ist, von welchen �berlegungen sich der Unfallversicherer bei der vergleichsweise erfolgten Einigung hat leiten lassen. F�r die Beilegung von Meinungsverschiedenheiten �ber das Ausmass der Invalidit�t mittels Vergleich ist es gerade charakteristisch, dass von einer pr�zisen Bestimmung der streitigen Anspr�che, welche h�ufig nur nach Beschreitung des Rechtsmittelweges erreicht werden k�nnte, - vorwiegend aus �konomischen, gelegentlich auch aus praktischen Gr�nden - Abstand genommen wird. Die M�glichkeit, dass eine der beteiligten Parteien dabei unter Umst�nden gewisse finanziell nachteilige Auswirkungen zu gew�rtigen hat, wird in solchen F�llen in Kauf genommen. Die Ausweitung dieses Risikos auf andere Versicherungstr�ger, welche weder das Zustandekommen noch den Inhalt eines solchen Vergleichs beeinflussen konnten, l�sst sich indessen nicht rechtfertigen (AHI 2003 S. 106 [Urteil I 153/00 vom 26. April 2002]).
4.2 Entfaltet demnach die im Rahmen eines Vergleichs erfolgte Einigung zwischen einem Unfallversicherer und der leistungsberechtigten Person auf einen bestimmten Invalidit�tsgrad f�r andere Sozialversicherungstr�ger grunds�tzlich keine verbindliche Wirkung, kann f�r die Frage des Invalidit�tsgrades aus der Verf�gung der Allianz vom 15. M�rz 2004 nichts gewonnen werden, wurde doch diese ausdr�cklich "vergleichsweise und ohne Pr�judiz" erlassen und ist zudem aus den medizinischen Akten auch keine Arbeitsunf�higkeit im verf�gten Ausmass - weder 100 % vor noch 50 % nach der Pensionierung des Versicherten - ausgewiesen. F�r den Bereich der Invalidenversicherung ist die Ermittlung des Invalidit�tsgrades vielmehr unabh�ngig von der mit dem Unfallversicherer einvernehmlich getroffenen L�sung vorzunehmen.
5.1 Die Vorinstanz ging von einer Arbeitsf�higkeit von 50% aus, wobei sie zun�chst festhielt, aus der Verf�gung des Unfallversicherers gehe nicht hervor, weshalb dieser anstatt wie in den Arztberichten ausgewiesen eine Arbeitsf�higkeit von 60 %, sondern von 50 % angenommen habe, dann aber erwog, unter Ber�cksichtigung der durch Schulleiter E.________ best�tigten Verschiebungen vom Pensum des Beschwerdegegners zu seiner Ehefrau erscheine die Einsch�tzung einer Arbeitsf�higkeit von 50 % gem�ss Schreiben des Dr. med. B.________ vom 7. April 2005 zutreffend. Demgegen�ber h�lt die IV-Stelle in ihrer Verwaltungsgerichtsbeschwerde an der Arbeitsf�higkeit von 60 % fest und f�hrt aus, es sei nicht auf das Schreiben des Dr. med. B.________ abzustellen, sondern auf die anderen �rztlichen Beurteilungen, welche alle eine Arbeitsf�higkeit von 60 % attestierten.
5.2 Entgegen der Auffassung der Vorinstanz kann f�r die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit des Beschwerdegegners nicht auf das Schreiben des Hausarztes Dr. med. B.________ vom 7. April 2005 abgestellt werden. Zwar ist dieses grunds�tzlich zu ber�cksichtigen, auch wenn es erst nach Erlass der Einspracheentscheides verfasst wurde, nachdem darin zur Situation des Beschwerdegegners vor Erlass des Einspracheentscheides Stellung genommen wird. W�hrend Dr. med. B.________ aber am 17. Mai 2001 noch von einer Arbeitsf�higkeit von 50 %, dann evtl. 60 % ausgegangen war, f�hrte er erst in diesem Schreiben aus, der Versicherte habe sich im Jahre 2002 zunehmend �berfordert gezeigt, die eigentliche Unterrichtspr�senz - unter gleichzeitiger massiver �berforderung im Unterricht selbst - habe noch etwa 40-50 % betragen und er habe sich eingestehen m�ssen, dass er das Arbeitspensum von 60 % oder auch nur 50 % nicht mehr schaffen k�nne. Dr. med. B.________ �ussert sich dabei zur Zumutbarkeit aus �rztlicher Sicht nicht, auch nicht bez�glich einer Verweisungst�tigkeit, weshalb seine Darlegungen in medizinischer Hinsicht nicht zu �berzeugen verm�gen. Zudem ist (auch) der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass Haus�rzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsf�llen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc [mit Hinweisen] S. 353, Urteil I 655/05 vom 20. M�rz 2006, E. 5.4 mit Hinweisen).
Demgegen�ber weisen s�mtliche �brigen Arztberichte eine Arbeitsf�higkeit von 60 % aus. So attestierte Frau Dr. med. W.________, Kantonsspital L.________, dem Beschwerdegegner am 16. Juli 2001 eine Arbeitsf�higkeit von 50 % bis 31. Juli 2001 und von 60 % von 1. August 2001 bis 31. Januar 2002. Am 4. M�rz 2002 sch�tzte sie die Arbeitsf�higkeit wiederum auf 60 % (bis 19. Juni 2002); ebenso am 2. Juli 2002, wo sie zudem von "18 offiziellen bzw. 20 bis 21 inoffiziellen, von der Ehefrau vorbereiteten Wochenstunden" ausging.
Im vom Unfallversicherer in Auftrag gegebenen Neuropsychologischen Bericht der Klinik V.________ vom 2. April 2003 wurde die Arbeitsf�higkeit ebenfalls auf 60 % festgelegt, wobei festgehalten wurde, dass der Versicherte selbst nicht weiterarbeiten m�chte.
Selbst Dr. med. Z.________ sch�tzte in seinem Gutachten vom 25. Juli 2003 die Arbeitsf�higkeit auf 60 %. Beim auf S. 14 des Gutachtens veranschlagten Ausmass der neuropsychischen Beeintr�chtigungen von "60 % AUF/EUF", welche die Allianz offenbar zum Anlass nahm, dem Gutachter mit Schreiben vom 14. August 2003 Zusatzfragen zu stellen, dort die Anwendung eines "Mittelwertes von 50 % Arbeitsunf�higkeit" vorzuschlagen und dann mit Verf�gung vom 15. M�rz 2004 vergleichsweise eine Rente zuzusprechen, handelt es sich offensichtlich um einen Verschrieb, sprach der Gutachter doch auf S. 15 erneut von einer "theoretisch veranschlagten Restleistungsf�higkeit von 60 % auf dem Boden seiner neuropsychischen Defizite". Soweit Dr. med. Z.________ festhielt, das aktuelle Leistungsniveau von 60 % sei ein absolutes, erzwungenes Leistungsoptimum, fehlt es an einer Begr�ndung, weshalb die zumutbare Arbeitsf�higkeit weiter eingeschr�nkt sein soll, f�hrte er doch selbst an anderer Stelle aus, eine berufliche T�tigkeit von �ber 60 % sei dem Versicherten theoretisch und praktisch nicht mehr zumutbar. Im �brigen ist nicht nachvollziehbar, wie in diesem Zusammenhang einem effektiv arbeitst�tigen Primarlehrer (wenn auch nur in Teilzeit, aber immerhin zu 60 %) attestiert werden kann, er sei nur sehr bedingt einem Arbeitgeber zumut- und medizinisch-theoretisch nicht mehr vermittelbar.
Entgegen der Auffassung der Vorinstanz ist deshalb von einer zumutbaren Arbeitsf�higkeit von 60 % auszugehen.
5.3 Schliesslich bestehen auch auf Grund der Pensen-Aufteilung zwischen dem Versicherten und seiner Frau keine hinreichenden Anhaltspunkte daf�r, dass dieser entgegen den �rztlichen Beurteilungen der Arbeitsf�higkeit - und unter Ber�cksichtigung der ihm obliegenden Schadenminderungspflicht - aus gesundheitlichen Gr�nden nicht in der Lage gewesen w�re, das Pensum von 60 %, entsprechend 18 Wochenstunden (bei einem Vollpensum von 29 Wochenstunden), zu bestreiten. Soweit er im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren erstmals geltend machte, es habe zwischen ihm und seiner Ehefrau eine Pensenverschiebung von 2-4 Lektionen stattgefunden, ist dies nicht �berwiegend wahrscheinlich ausgewiesen. Die entsprechende Best�tigung des Schulleiters steht in Widerspruch dazu, dass dem Schulrat gem�ss Stellungnahme vom 19. Mai 2005 solche Lektionenverschiebungen nicht bekannt waren und dieser vielmehr auf die genehmigten Stundenpl�ne verwies, welche im Schuljahr 2001/2002 eine Wochenstundenanzahl von 18 Stunden ausweisen. �berdies war auch Frau Dr. med. W.________ in ihrem Bericht vom 2. Juli 2002 noch von "18 offiziellen bzw. 20 bis 21 inoffiziellen, von der Ehefrau vorbereiteten Wochenstunden" ausgegangen.
Hinzu kommt, dass der Beschwerdegegner aufgrund der Altersentlastung bei einem Vollpensum nur 26 Lektionen arbeiten m�sste (hinten E. 6.2). Mit 18 Lektionen hat er somit ein Pensum von fast 70 % erbracht. Selbst wenn man davon ausgeht, dass er infolge Entlastung im Umfang von 2-4 (durchschnittlich 3) Lektionen durch seine Ehefrau effektiv nur 15 Lektionen arbeitete, entsprach dies fast 60 % eines Vollpensums.
Zu beurteilen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der festgestellten Leistungseinbusse. Die IV-Stelle ermittelte im Einspracheentscheid vom 8. M�rz 2005 einen Invalidit�tsgrad von 34 %, basierend auf einem Valideneinkommen von Fr. 113'234.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 74'310.-. Demgegen�ber ging die Vorinstanz zun�chst davon aus, dem Beschwerdegegner w�rden drei Stunden Altersreduktion nur darum in finanzieller Form verg�tet, weil er in seiner Erwerbsf�higkeit eingeschr�nkt sei. Bei voller Erwerbst�tigkeit w�rde er also nicht mehr als den vollen Lohn erhalten, sondern nur noch 26 anstatt 29 Wochenstunden leisten m�ssen. Als Valideneinkommen sei deshalb "nur der volle Lohn von Fr. 102'619.-" anzunehmen. Nach Art. 3 Abs. 4 Ziff. 3 der Verordnung �ber allgemeine Beitr�ge des Kantons an die Volksschulen (RB 10.1222) h�tten nur Lehrkr�fte mit einem Vollpensum Anspruch auf eine Reduktion. Wieso der Beschwerdegegner trotz seines Teilpensums die Altersentlastung verg�tet bekomme, sei nicht klar. Immerhin w�re das tats�chlich erzielte Einkommen um den Betrag zu reduzieren, den der Beschwerdef�hrer f�r die drei Lektionen Altersentlastung erhalte. Letztlich verneinte die Vorinstanz aber das Vorliegen eines stabilen Arbeitsverh�ltnisses, weshalb sie beim Invalideneinkommen nicht auf den effektiv erzielten Lohn von Fr. 74'310.- abstellte, sondern von der von ihr angenommenen Arbeitsf�higkeit von 50 % gest�tzt auf das Valideneinkommen direkt auf den Invalidit�tsgrad (50 %) schloss.
6.1 Soweit die Vorinstanz von der Arbeits- auf die Erwerbsunf�higkeit geschlossen hat, ist dieses Vorgehen nicht zul�ssig, da es das wirtschaftliche Element des Invalidit�tsbegriffs ausser Acht l�sst (vgl. BGE 114 V 310 E. 3c S. 314; RKUV 1991 Nr. U 130 S. 272 E. 3b). F�r eine ausnahmsweise Anwendung dieser Methode (Urteil S. vom 30. Mai 2001, I 35/01, E. 3a) besteht kein Anlass. Entgegen der Auffassung des kantonalen Gerichts besteht auch kein Grund, ein stabiles Arbeitsverh�ltnis zu verneinen und deshalb im Rahmen des vorzunehmenden Einkommensvergleichs bei der Festsetzung des Invalideneinkommens nicht vom tats�chlich erzielten Lohn nach Eintritt der Gesundheitssch�digung auszugehen. Wie bereits dargelegt, ist nicht ausgewiesen, dass dem Versicherten das ausge�bte 60 %-Pensum auf die Dauer nicht zumutbar war. Ebenso wenig ist erstellt, dass der Versicherte die Stelle aus gesundheitlichen Gr�nden aufgeben musste.
6.2 Es ist zun�chst unbestritten, dass der Lohn als Primarlehrer in X.________ bei einem Vollpensum von 29 Wochenstunden Fr. 102'619.- betr�gt, wie dies aus dem Arbeitgeberbericht vom 31. August 2002 hervorgeht. Ebenso steht fest, dass ab dem 55. Altersjahr eine Altersentlastung von 2 und ab dem 60. Altersjahr eine solche von 3 Stunden gew�hrt wird.
Gem�ss Lohnabrechnung vom 31. M�rz 2002 erhielt der Beschwerdegegner einen Monatslohn von Fr. 8'710.35 ausbezahlt (entsprechend einem Jahresgehalt [x13] von Fr. 113'234.-). Der Schulratssekret�r der Gemeinde in X.________ f�hrte gegen�ber der IV-Stelle auf telefonische Anfrage vom 9. Dezember 2002 dazu folgendes aus: Sie w�rden bei der Lohnberechnung von 32/29 ausgehen, da dem Versicherten ja die Alterserm�ssigung nur noch in Form des Einkommens ausgerichtet werden k�nne. Bei voller Gesundheit m�sste er heute noch 26 Lektionen leisten; diese 3 Stunden Altersreduktion w�rden nun in finanzieller Form von 32/29-igstel verg�tet. Die Gemeinde habe dem Versicherten bis anhin den vollen Lohn gew�hrt und die Taggelder der Versicherung f�r sich beansprucht. Eine Einkommenseinbusse habe der Versicherte nicht in Kauf nehmen m�ssen. Die eigentliche Lohnberechnung sehe wie folgt aus: Der Versicherte erhalte f�r die tats�chlich geleisteten 18 Lektionen ein Gehalt von 21/29-igstel. Er erhalte demnach einen ungek�rzten Altersbonus; in Zahlen ergebe dies ein Gehalt von Fr. 74'310.- (Fr. 102'619.- (Gehalt 100 % Lehrer) : 29 Lektionen x 21 Lektionen).
Es ist unklar, weshalb die Gemeinde telefonisch best�tigte, dem Versicherten einen Lohn von Fr. 74'310.- auszurichten, w�hrend aus dem Lohnausweis ein ausbezahltes Gehalt von Fr. 8'710.35, entsprechend einem Jahreslohn von Fr. 113'234.- ersichtlich ist. Es ist aber davon auszugehen, dass die Gemeinde intern eine Verrechnung mit Taggeldleistungen vorgenommen hat.
6.3 Was zun�chst die Festsetzung des Valideneinkommens betrifft, ist vom im Arbeitgeberbericht vom 31. August 2002 angegebenen Jahreslohn von Fr. 102'619.- f�r ein Vollpensum auszugehen, nachdem nicht ersichtlich ist, dass der Versicherte im Gesundheitsfall ein dar�ber hinausgehendes Einkommen erzielt h�tte. Insbesondere geht aus den Akten nicht hervor, dass der Beschwerdegegner vor seinem Unfall die ihm damals zustehende Altersentlastung in Form von zus�tzlichem Lohn bezog. Aber selbst wenn mit der IV-Stelle von einem Valideneinkommen von Fr. 113'234.- auszugehen w�re, erg�be der Einkommensvergleich keinen rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrad, wie nachfolgend zu zeigen ist.
6.4 Als Invalideneinkommen ist das von der Gemeinde angegebene, tats�chlich ausbezahlte Gehalt von Fr. 74'310.- anzunehmen. Dass der Versicherte damit trotz seines Teilpensums die volle Altersentlastung von 3 Lektionen (entsprechend einem Lohn von Fr. 10'615.75 [Fr. 102'619 : 29 x 3]) und nicht nur einen pro-rata-Anteil erh�lt, was allenfalls nicht den Richtlinien des Kantons Uri entspricht, kann keine Rolle spielen, solange der Versicherte tats�chlich dieses Einkommen erzielt. Daraus resultiert gegen�ber dem Valideneinkommen von Fr. 102'619.- ein Invalidit�tsgrad von 28 %; gegen�ber dem Valideneinkommen von Fr. 113'234.- entsprechend der Berechnung der IV-Stelle ein solcher von 34 %.
W�rde man f�r das Invalideneinkommen auf den im Arbeitgeberbericht vom 31. August 2002 angegebenen Monatslohn von Fr. 5'395.35 (x 13) abstellen, so erg�be sich bei einem Valideneinkommen von Fr. 102'619.- ein Invalidit�tsgrad von 32 %, bei einem Valideneinkommen von Fr. 113'234.- ein solcher von 38 %. So oder so ergibt sich kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG in der bis 30. Juni 2006 g�ltig gewesenen Fassung, vgl. E. 2 hievor).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Uri, Verwaltungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse des Kantons Uri und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.