Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=1%20StR%20288/61
Timestamp: 2018-02-23 04:36:45
Document Index: 164228915

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 241', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 240', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH, 19.12.1961 - 1 StR 288/61 - dejure.org
Ankündigung eines Übels bei Eintritt einer Bedingung als Drohung - Ernstlichkeit der Drohung - Begriff der Drohung
BGHSt 16, 386
NJW 1962, 596
Zwar kann eine Bedrohung auch in der Weise erfolgen, dass die Begehung des Verbrechens vom künftigen Eintritt oder Nichteintritt eines weiteren Umstands abhängen soll (vgl. BGH, Urteil vom 19. Dezember 1961 - 1 StR 288/61, BGHSt 16, 386, 387), so dass die Verknüpfung der Todesdrohung des Angeklagten mit einem zwangsweisen Verbringen zu seiner Psychiaterin grundsätzlich der Erfüllung des Tatbestands des § 241 Abs. 1 StGB nicht entgegensteht.
Das Tatopfer muss das Nötigungsmittel und die Androhung seines Einsatzes wahrnehmen (…BGH, Urteile vom 18. Februar 2010 - 3 StR 556/09, aaO …und vom 8. Mai 2008 - 3 StR 102/08, aaO; Beschluss vom 17. Juni 1998 - 1 StR 270/98, NStZ-RR 1999, 7); denn eine Drohung ist das ausdrückliche oder schlüssige In-Aussicht-Stellen eines künftigen Übels, auf das der Drohende Einfluss hat oder zu haben vorgibt (BGH, Urteil vom 19. Dezember 1961 - 1 StR 288/61, BGHSt 16, 386, 387).
Für die Bestrafung reicht es deshalb aus, daß der Täter mit dem Willen und in der Vorstellung gehandelt hat, durch seine drohende Äußerung in dem anderen Furcht vor der Verwirklichung eines Übels zu erwecken, um dadurch Einfluß auf dessen Entschließung zu gewinnen (BGHSt 16, 386 ff).
Drohung ist das Inaussichtstellen eines künftigen Übels, auf das der Drohende Einfluss hat oder zu haben vorgibt (BGHSt 16, 386) und dessen Verwirklichung er nach dem Inhalt seiner Äußerung für den Fall des Bedingungseintritts will.
Auf dessen Verwirklichung für den Fall des Bedingungseintritts, der Nichtäußerung, schrieb POK H. sich den erforderlichen Einfluss zu (vgl. BGHSt 16, 386, 387;… Fischer aaO § 240 Rdn. 31).
Der Eintritt dieser Bedingung braucht dabei zum Zeitpunkt der Nötigungshandlung nicht sicher festzustehen (BGH, Urteil vom 19. Dezember 1961 - 1 StR 288/61, BGHSt 16, 386).
BGH, 04.03.1964 - 4 StR 529/63
Auch kann es dahinstehen, ob und unter welchen Umständen sich solches Dichtauffahren etwa als bedingte (BGHSt 16, 386) Drohung mit einem empfindlichen übel darstellen könnte.
Drohung ist das Inaussichtstellen eines künftigen Übels, auf das der Drohende Einfluss hat oder zu haben vorgibt (vgl. BGHSt 16, 386) und dessen Verwirklichung er nach dem Inhalt seiner Äußerung für den Fall des Bedingungseintritts will.
Eine Drohung mit einem empfindlichen Übel ist das Inaussichtstellen eines künftigen Übels, auf dessen Eintritt der Drohende Einfluss hat oder zu haben vorgibt (BGHSt 16, 386).
BGH, 11.09.1968 - 2 StR 327/67
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