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Timestamp: 2019-06-16 02:29:56
Document Index: 36828244

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 15', '§ 16', '§ 19', '§ 20', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 22', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 1', '§ 6']

Landesrecht TH ThürGIG | Landesnorm Thüringen | Gesamtausgabe | Thüringer Gesetz zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG) vom 16. Dezember 2005 | gültig ab: 24.12.2005
Thüringer Gesetz zur Gleichstellung und Verbesserung der...
§ 6 - § 15 Zweiter Abschnitt - Verpflichtung zur Gleichstellung...
§ 16 - § 19 Dritter Abschnitt - Interessenvertretung für...
§ 20 - § 20 Vierter Abschnitt - Rechtsbehelfe
§ 21 - § 22 Fünfter Abschnitt - Schlussbestimmungen
Amtliche Abkürzung: ThürGIG
Gültig ab: 24.12.2005
Fundstelle: GVBl. 2005, 383
Gliederungs-Nr: 15-3
Thüringer Gesetz zur Gleichstellung und Verbesserung
der Integration von Menschen mit Behinderungen
(ThürGIG)
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: Inhaltsübersicht, § 22 geändert durch Gesetz vom 18. November 2010 (GVBl. S. 340)
Thüringer Gesetz zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG) vom 16. Dezember 2005 24.12.2005
Inhaltsverzeichnis 31.01.2011
Eingangsformel 24.12.2005
Erster Abschnitt - Allgemeine Bestimmungen 24.12.2005
§ 1 - Ziel des Gesetzes 24.12.2005
§ 2 - Ausgestaltung von Rechten und Pflichten 24.12.2005
§ 3 - Behinderung 24.12.2005
§ 4 - Benachteiligung 24.12.2005
§ 5 - Barrierefreiheit 24.12.2005
Zweiter Abschnitt - Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit 24.12.2005
§ 6 - Geltungsbereich 24.12.2005
§ 7 - Benachteiligungsverbot 24.12.2005
§ 8 - Gleichstellungsgebot 24.12.2005
§ 9 - Grundsätzliche Aufgaben 24.12.2005
§ 10 - Herstellung von Barrierefreiheit in den Bereichen Bau und Verkehr 24.12.2005
§ 11 - Recht auf Verwendung von Gebärdensprache oder anderer Kommunikationshilfen 24.12.2005
§ 12 - Recht auf gemeinsamen Unterricht 24.12.2005
§ 13 - Gestaltung von Bescheiden und Vordrucken 24.12.2005
§ 14 - Barrierefreies Internet und Intranet 24.12.2005
§ 15 - Zielvereinbarungen 24.12.2005
Dritter Abschnitt - Interessenvertretung für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen 24.12.2005
§ 16 - Bestellung eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen 24.12.2005
§ 17 - Aufgaben und Befugnisse des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen 24.12.2005
§ 18 - Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen 24.12.2005
§ 19 - Kommunale Beauftragte für Menschen mit Behinderungen 24.12.2005
Vierter Abschnitt - Rechtsbehelfe 24.12.2005
§ 20 - Rechtsschutz durch Verbände 24.12.2005
Fünfter Abschnitt - Schlussbestimmungen 24.12.2005
§ 21 - Gleichstellungsbestimmung 24.12.2005
§ 22 - Inkrafttreten 31.01.2011
Recht auf Verwendung von Gebärdensprache oder
anderer Kommunikationshilfen
Art und Weise der Bereitstellung von Gebärdensprachdolmetschern oder anderer geeigneter Hilfen für die Kommunikation zwischen hör- oder sprachbehinderten Menschen und den Trägern öffentlicher Verwaltung,
Recht auf gemeinsamen Unterricht
die in den Geltungsbereich der Rechtsverordnung einzubeziehenden Gruppen von Menschen mit Behinderungen,
die zu gestaltenden Bereiche und Arten amtlicher Informationen und
die Übergangsfristen zur Anpassung bereits bestehender Angebote.
Interessenvertretung für die Gleichstellung von
Bestellung eines Beauftragten für Menschen
Aufgaben und Befugnisse des Beauftragten
darauf hinzuwirken, dass das in § 1 genannte Ziel verwirklicht und die übrigen Bestimmungen dieses Gesetzes, die aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen sowie andere Rechtsvorschriften zugunsten von Menschen mit Behinderungen eingehalten werden,
Ansprechpartner für die individuellen und allgemeinen Probleme von Menschen mit Behinderungen, ihrer Angehörigen und von Verbänden und Institutionen von Menschen mit Behinderungen zu sein,
Öffentlichkeitsarbeit insbesondere mit dem Ziel zu betreiben, das Verständnis der Allgemeinheit für Menschen mit Behinderungen zu erweitern,
dem Landtag und der Landesregierung über seine Tätigkeit mindestens einmal in der Legislaturperiode schriftlich Bericht zu erstatten,
bei Verstößen der Landesverwaltung gegenüber der zuständigen obersten Landesbehörde,
bei Verstößen sonstiger in § 6 Abs. 1 genannter Stellen gegenüber dem vertretungsberechtigten Organ.
Kommunale Beauftragte für Menschen
Erfurt, den 16. Dezember 2005