Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NJW-RR%202004,%201543
Timestamp: 2019-10-16 20:54:40
Document Index: 382985838

Matched Legal Cases: ['§ 276', '§ 611', '§ 611', '§ 242', '§ 82', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

OLG Nürnberg, 16.07.2004 - 5 U 2383/03 - dejure.org
https://dejure.org/2004,4142
OLG Nürnberg, 16.07.2004 - 5 U 2383/03 (https://dejure.org/2004,4142)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 16.07.2004 - 5 U 2383/03 (https://dejure.org/2004,4142)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 16. Juli 2004 - 5 U 2383/03 (https://dejure.org/2004,4142)
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Umfang der Aufklärungspflichten eines Arztes vor dem Einsetzen einer Hüftkopfendoprothese; Sinn und Zweck der Aufklärung von Patienten über Risiken durch den Arzt; Folgen des Herunterspielens und verharmlosen von Risiken durch einen Arzt; Verminderung des ...
BGB § 276; BGB § 611
Zur ärztliche Aufklärung vor dem Einsetzen einer Hüftkopfendoprothese und zum Vergütungsanspruch des Arztes bei unzureichender Aufklärung
Verletzung der ärztlichen Pflicht zur Risikoaufklärung: Vergütungsanspruch des Arztes und Schadensersatzanspruch des Patienten
Künstliches Hüftgelenk funktioniert - Nerven verletzt - Honorar für Arzt, wenn er den Patienten über dieses Operationsrisiko nicht aufgeklärt hat?
LG Nürnberg-Fürth, 25.06.2003 - 3 O 917/99
NJW-RR 2004, 1543
Da es sich bei einem Vertrag zwischen (Zahn-)Arzt und Patient um einen Dienstvertrag handelt, erlangt der Arzt seinen Honoraranspruch nach § 611 Abs. 1 BGB nicht erst dann, wenn er erfolgreich tätig geworden ist, sondern er verdient - wie jeder Dienstverpflichtete - sein Honorar bereits durch sein Tätigwerden als solches (vgl. OLG Nürnberg, Urteil vom 16. Juli 2004 - 5 U 2383/03 - zitiert nach Juris Rn 50).
Insoweit unterscheidet sich der Streitfall von dem Sachverhalt, der der Entscheidung des Senats vom 16.07.2004 (NJW-RR 2004, 1543) zu Grunde gelegen hatte; im damals zu beurteilenden Fall hatte der Aufklärungsbogen lediglich eine Auflistung enthalten, die auch - ohne weitere Erläuterung - "Gefäß- und Nervenverletzung" angesprochen hatte.
Der Senatsentscheidung vom 16.07.2004 (a.a.O.) kann insoweit nichts entnommen werden.
Nur bei besonders groben, in der Regel vorsätzlichen und strafbaren Pflichtverletzungen kommt der Verlust des Honoraranspruchs in Betracht, weil in solchen Fällen die Geltendmachung des Honorars als unzulässige Rechtsausübung anzusehen ist (§ 242 BGB; Senat, NJW-RR 2004, 1543;… Laufs/Uhlenbruck/Kern, Handbuch des Arztrechts, 3. Auflage, § 82 Rdnr. 15 m.w.N.).
Dabei ist zu bedenken, dass der Patient als medizinischer Laie komplizierte medizinische Einzelheiten ohnehin nicht wird beurteilen können (OLG Nürnberg, NJW-RR 2004, 1543 ff., juris Tz. 27 m.w.N.).
Dabei ist zu bedenken, dass der Patient als medizinischer Laie komplizierte medizinische Einzelheiten ohnehin nicht wird beurteilen können (OLG Nürnberg,. NJW-RR 2004, 1543 ff., juris Tz. 27 m.w.N.) und eine exakte medizinische Beschreibung der in Betracht kommenden Risiken deshalb nicht erforderlich ist (BGH, NJW 2000, 1784, 1786 m.w.N., juris Tz. 19).
Er vermittelte kein hinreichendes Bild hinsichtlich der Risiken des Eingriffs und der Art der Belastungen, die auf den Kläger in Gestalt von Nervenläsionen und Lähmungserscheinungen zukommen konnten (…vgl. Martis/Winkhart, a.a.O., A 2172/2177 m.w.N.; BGH, NJW 2006, 2108, 2109; OLG Nürnberg, NJW-RR 2004, 1543, 1544), vgl. auch die Ausführungen des Sachverständigen (I 141d/e, I 304/305, I 366).
Die Klägerin ist durch die Vergütung geschädigt, weil der Eingriff für sie völlig wertlos ist (Senat, NJW-RR 2008, 1056, 1057; OLG Nürnberg NJW-RR 2004, 1543, 1544).
Dabei ist zu bedenken, dass eine exakte medizinische Beschreibung der in Betracht kommenden Risiken nicht erforderlich ist (BGH, NJW 2000, 1784, 1786 m.w.N., juris Tz. 19), denn der Patient wird als medizinischer Laie komplizierte medizinische Einzelheiten ohnehin nicht beurteilen können (OLG Nürnberg, NJW-RR 2004, 1543 ff., juris Tz. 27 m.w.N.).
Wichtig ist vor allem, dem Patienten einen zutreffenden Eindruck von der Schwere des Eingriffs und von der Art der Belastungen zu vermitteln, die für seine körperliche Integrität und Lebensführung auf ihn zukommen können (z.B. BGH VersR 2001, 592).Die Tragweite des Risikos von Durchblutungsstörungen unter anderem durch Bildung von Blutgerinnseln mit Gefäßverschluss wurde dem Kläger hier mit Hilfe des Perimedbogens jedenfalls im "Großen und Ganzen" erläutert, wobei auch Hinweise auf schwerste in Betracht kommende Risiken vorhanden waren (vgl. OLG Nürnberg - OLGR 2004, 373;… Martis/Winkhart a.a.O., Seite 119).
OLG Düsseldorf, 13.12.2007 - 8 U 123/06