Source: https://www.neuhausen-enzkreis.de/de/suche?tx_solr%5Bq%5D=gemeinderat
Timestamp: 2020-08-09 02:52:32
Document Index: 176652235

Matched Legal Cases: ['§ 78', '§ 78', '§ 32', '§ 3', '§ 1', '§ 28']

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Gremiums die Gemeinderäte Reinhold Auer und Hartmut Lutz vorgeschlagen. Die Wahl ergibt folgendes Ergebnis: Gemeinderat Hartmut Lutz 11 Stimmen Gemeinderat Reinhold Auer 10 Stimmen Somit ist Gemeinderat Hartmut [...] und 2 Enthaltungen Herrn Gemeinderat Martin Volz zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters. 3. Stellvertreter des Bürgermeisters Der Gemeinderat bestellt einstimmig Herrn Gemeinderat Sascha Jost zum 3. St [...] Bekanntgaben Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 25.Juni 2019 Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Gemeinderat in seiner nicht öffentlichen Sitzung am 25.Juni 2019 - über [mehr]
aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 24.Sept.2019 Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Gemeinderat in seiner nicht öffentlichen Sitzung am 24.Sept.2019 beschlossen hat, - im Zusammenhang [...] zu verlegen. Diesem Antrag stimmt der Gemeinderat mit 11 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen zu. In seiner Sitzung am 23.Juli 2019 hatte der Gemeinderat eine Änderung der Hauptsatzung hinsichtlich [...] Wahlvorschläge Innerhalb der vom Gemeinderat festgesetzten Frist bis 07.Okt.2019, 16.00 Uhr, wurden bei der Gemeindeverwaltung folgende Wahlvorschläge von den im Gemeinderat vertretenen Parteien und Wähl [mehr]
der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 22.Oktober 2019 Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Gemeinderat in seiner nicht öffentlichen Sitzung am 22.Oktober 2019 - über die nicht öffentliche [...] am 24.10.2017 hat der Gemeinderat die Gründung eines Eigenbetriebs Wasserversorgung zum 01.01.2018 beschlossen und eine Betriebssatzung erlassen. Abschließend ist vom Gemeinderat nun noch die Eröffnungsbilanz [...] an den Gemeinderat ausgesprochen, die Planung weiter zu verfolgen und die erforderlichen Haushaltsmittel zur Umsetzung der Maßnahme in Höhe von rd. 187.000.--€ bereit zu stellen. Der Gemeinderat hat nun [mehr]
aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 26.November 2019 Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Gemeinderat in seiner nicht öffentlichen Sitzung am 26.November 2019 - über die nicht öffentliche [...] von Spenden Gemeinderat Hartmut Lutz erklärt sich für befangen und rückt vom Sitzungstisch ab in den Zuhörerbereich des Sitzungszimmers. Nach § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung hat der Gemeinderat über die Annahme [...] Protokoll von der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 13.Dezember 2019 Punkt 1 Fragen der Zuhörer Von den anwesenden Zuhörern wurden keine Fragen gestellt. Punkt 2 Bekanntgaben 1. Bekanntgaben aus [mehr]
n 1. Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 26. November 2019 Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Gemeinderat in sei- ner nicht öffentlichen Sitzung am 26. November 2019 [...] von Spenden Gemeinderat Hartmut Lutz erklärt sich für befangen und rückt vom Sitzungstisch ab in den Zuhörerbereich des Sit- zungszimmers. Nach § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung hat der Gemeinderat über die Annahme [...] neuhausen-enzkreis.de Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2020 1. Steuerfestsetzung Der Gemeinderat hat durch Hebesatzsatzung vom 01.01.2011 die Hebesätze für die Grundsteuer festgesetzt auf - 330 [mehr]
Protokoll von der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 23.Juli 2019 Fragen der Zuhörer Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 25.Juni 2019 Ehrung und Verabschiedung von [...] von Gemeinderätinnen und Gemeinderäten Verpflichtung der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte nach § 32 Gemeinde-ordnung Wahl der Mitglieder und Stellvertreter für folgende Ausschüsse, Gremien und Verbände [mehr]
Betriebssatzung_Eigenbetrieb_Wasserversorgung_2018.pdf
Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den Ang [...] dnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Neuhausen am 24.10.2017 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 Gegenstand und Name [...] laufende Betriebsführung und die Entscheidung in allen Angelegenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist. Dazu gehören die Aufnahme der im Vermögensplan vorgesehenen Kredite, die Bewirtschaftung [mehr]
Terminverschiebung - Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, den 30. Juni 2020
Terminverschiebung Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, den 30. Juni 2020 – Terminverschiebung öffentliche Sitzung auf Dienstag, den 07. Juli 2020. Versehentlich wurde es versäumt, die T [...] Tagesordnung de öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, den 30. Juni 2020 im Mitteilungsblatt ordnungsgemäß zu veröffentlichen. Somit kann die öffentliche Sitzung am 30. Juni 2020 leider nicht [...] nicht stattfinden! Die öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet stattdessen am Dienstag, den 07. Juli 2020, 19.30 Uhr, in der Monbachhalle, Monbachstraße 4, 75242 Neuhausen statt. Wir bedauern diesen [mehr]
Gemeinderat-Sitzungsprotokoll vom 26. November 2019 Bekanntgaben: Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 22.Oktober 2019 Sitzungen der Zweckverbände „Wasserversorgung der [...] "Abwasserbeseitigung Biet" am 05.Dez.2019 Beratung und Beschlussfassung über die Anträge der im Gemeinderat vertretenen Wählervereinigung Bürger für das Biet zur Gewinnung von Hausärzten in der Gemeinde [mehr]
kw07_2020.pdf
öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 28.Januar 2020 Vor Eintritt in die Tagesordnung - erinnert Bürgermeister Korz an die in diesem Monat ver- storbenen ehemaligen Gemeinderäte Dr. Harald Klumpp und [...] Hartplatzes Flst.Nr. 1115 Gemarkung Steinegg gem. § 28 der Geschäftsordnung des Gemeinderates an- gehört zu werden. Der Gemeinderat spricht sich einstim- mig dafür aus, den Vereinsvorsitzenden zu diesem Tages- [...] Rat- haus, Sitzungssaal, OG 14, Pforzheimer Straße 20 in Neu- hausen eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. TAGESORDNUNG: Öffentlich: 1. Fragen der Zuhörer 2. Bekanntgaben 3. Gutachterausschuss – [mehr]