Source: https://www.atala.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen-agb
Timestamp: 2017-07-27 22:45:10
Document Index: 305011006

Matched Legal Cases: ['§ 126', '§ 145', '§ 13', '§ 13', '§ 433', '§ 14', '§126']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) | Atala Fliesen- und Sanitärhandel Berlin
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für Bestellungen im unter www.atala.de abrufbaren Online-Shop („Online-Shop“) der ATALA GmbH & Co Fliesen- und Sanitärhandel KG, Berliner Allee 270, 13088 Berlin-Weißensee („ATALA“). 1.2. Die Angebote im Online-Shop richten sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.1.3. Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB, es sei denn es gelten besondere Bedingungen für Geschäftskunden. Die AGB gelten gegenüber Unternehmen auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Entgegenstehende, ergänzende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn dies wird zwischen ATALA und dem Kunden ausdrücklich in Schriftform (§ 126 BGB) vereinbart.1.4. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.1.5. Die aktuell gültigen AGB können im Internet unter www.atala-shop.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen-agb abgerufen und ausgedruckt werden.
2.1. Es besteht die Möglichkeit, sich im Online-Shop kostenlos als Kunde zu registrieren. Mit der Registrierung wird ein dauerhaftes Kundenkonto erstellt. Über dieses Kundenkonto können zukünftige Bestellungen aufgegeben werden, ohne dass der Kunde jedes Mal Angaben über sich tätigen muss. Die Registrierung ist nicht Voraussetzung für eine Bestellung und dient lediglich dazu, künftige Bestellungen zu erleichtern. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.2.2. Für die Registrierung als Kunde und Erstellung eines Kundenkontos muss der Kunde unter anderem eine aktuell gültige E-Mail-Adresse und ein Passwort angeben. Die E-Mail-Adresse dient als Nutzername und zusammen mit dem Passwort als Anmeldedaten. Die E-Mail-Adresse dient ATALA zugleich der Kommunikation mit dem Kunden.2.3. Der Kunde sichert zu, dass die bei der Registrierung getätigten Angaben zutreffend und vollständig sind. Die Nutzung von Pseudonymen ist unzulässig. Der Kunde darf sich nicht mehrfach registrieren.2.4. Der Kunde ist verpflichtet, mit den Anmeldedaten sorgfältig umzugehen. Es ist dem Kunden ausnahmslos untersagt, die Anmeldedaten gegenüber Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Kundenkonto unter Umgehung der Anmeldedaten zu ermöglichen. Sollte der Kunde Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung seines Kundenkontos durch Dritte erhalten, hat er ATALA unverzüglich darüber zu informieren.2.5. Soweit sich persönliche Angaben des Kunden ändern, ist dieser selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Änderungen kann der Kunde online nach Anmeldung zu seinem Kundenkonto vornehmen.2.6. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit online nach Anmeldung zu seinem Kundenkonto löschen. Mit Löschung werden sämtliche persönliche Angaben des Kunden unwiderruflich entfernt. Dies gilt insoweit als keine gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen oder die Angaben zur Abwicklung von Bestellungen weiterhin erforderlich sind.2.7. ATALA ist jederzeit berechtigt, das Angebot einer Registrierung und eines Kundenkontos über den Online-Shop einzustellen. In diesem Fall wird der Kunde über die beabsichtigte Einstellung umgehend informiert und sein Kundenkonto wird mit sämtlichen Daten unwiderruflich gelöscht.
3.1. Die Warenpräsentation im Online-Shop, in Prospekten, Preislisten und sonstigen Werbeunterlagen stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages mit ATALA dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, Waren bei ATALA zu bestellen.3.2. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab (§ 145 BGB). Im Online-Shop erfolgt dieses Angebot durch Betätigung der Schaltfläche mit der Beschriftung „Zahlungspflichtig bestellen“.3.3. Der Kunde erhält nach Eingang seines Kaufangebotes bei ATALA eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der ATALA bestätigt, dass die Bestellung eingegangen ist (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufangebotes dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.3.4. Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn ATALA innerhalb von zwei Wochen nach Eingang des Kaufangebotes ausdrücklich die Annahme erklärt oder wenn die Ware bis dahin – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an den Kunden versandt oder ihm bei der Versandart „Selbstabholung“ zur Mitnahme angeboten wurde. 3.5. Bestellungen sind nur in haushaltsüblichen Mengen möglich.
Widerrufsbelehrung WiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
ATALA GmbH & Co.Fliesen- und Sanitärhandel KGBerliner Allee 27013088 Berlin (Weißensee)Tel.: 030 / 96 24 10 Fax: 030 / 925 12 20 eMail: m.ruschke@atala.de
Folgen des WiderrufsWenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 500 EUR geschätzt.Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
5.1. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind oder, wenn die Ware nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurde.5.2. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.5.3. Bitte beachten Sie, dass die in dem vorstehenden Absatz genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.5.4. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Website www.atala-shop.de/widerrufsformular elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. Per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. 6. Preise
7.1. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, PayPal, Kreditkarte, Sofort-Überweisung, Giropay, Nachnahme oder Rechnungskauf. Außerdem kann bei Abholung der Ware in unserer Filiale in Berlin-Weißensee bezahlt werden. 7.2. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt bei Vorkasse innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Eingangsbestätigung auf das in der Eingangsbestätigung genannte Bankkonto. Der Kunde soll bei Zahlung per Vorkasse seine Bestellnummer im Betreff angeben. Sämtliche Informationen zur Zahlung per Vorkasse erhalten Sie in der Eingangsbestätigung. 7.3. Sofern der Kunde die Zahlungsart Nachnahme wählt, zahlt der Kunde bei der Anlieferung direkt an den DHL-Paket-Boten. Bei dieser Zahlungsart fallen Gebühren gemäß unserer Versand- und Zahlungsbedingungen an. 7.4. Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Kreditkarte des Kunden reserviert. Die tatsächliche Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem ATALA die Ware versendet.7.5. Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so ist er zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, welches nach Eintritt des Verzugs versandt wird, können Mahngebühren in Höhe von 2,50 EUR berechnet werden, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.
8.1. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unserer Forderung steht.8.2. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
9. Lieferbedingungen; Teillieferung, Versandbeschränkungen bei Speditionslieferungen; Selbstabholung 9.1. Die Lieferung der Ware erfolgt nur innerhalb Deutschlands. 9.2. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware im Übrigen von dem Lager von ATALA an die vom Kunden angegebene Adresse. 9.3. Speditionslieferungen werden „frei Bordsteinkante“ geliefert. Der Transport zur Verwendungs-/Lagerstelle obliegt in diesem Fall dem Kunden.9.4. Handelt es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, erfolgen Verladung und Versendung der Ware unversichert auf Gefahr des Kunden. 9.5. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist ATALA zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Etwaige Fristen beginnen erst mit dem Erhalt der letzten Teillieferung.9.6. Die Lieferung bestellter Waren erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Ist diese zum Bestellzeitpunkt nicht lieferbar, erhält der Kunde eine Benachrichtigung über den voraussichtlichen Liefertermin und die Bestellung wird durch ATALA vorgemerkt. Sobald die Ware vorrätig ist, erfolgt der Versand an den Kunden, ohne dass eine weitere Benachrichtigung erfolgt. Im Falle der Nichtverfügbarkeit, insbesondere weil ein als solcher gekennzeichneter begrenzter Warenvorrat erschöpft ist, wird der Kunde durch ATALA unverzüglich unterrichtet. Bereits geleistete Zahlungen werden dann unverzüglich zurückerstattet.9.7. Bei Lieferung von Waren, die gesetzlichen Verkaufsbeschränkungen unterliegen, erfolgt eine Übergabe der Ware nur an Empfangspersonen, die die gesetzlichen Vorgaben erfüllen und nur gegen Vorlage des Personalausweises.9.8. Der Kunde kann die Ware selbst abholen. ATALA gibt dem Kunden hierzu die Möglichkeit, im Rahmen des Bestellvorgangs als Versandart „Selbstabholung“ auszuwählen. Die Ware steht für den Kunden – soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart – einen Werktag nach der Eingangsbestätigung in der Filiale in Berlin-Weißensee, montags bis freitags in der Zeit zwischen 9:00 und 19:00 Uhr, zur Abholung bereit. Samstage und Sonntage gelten hierbei nicht als Werktage. 10. Eigentumsvorbehalt
10.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von ATALA.10.2. Handelt es sich bei dem Käufer nicht um einen Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, gelten ergänzend die nachfolgenden Absätze 3 bis 9:10.3. ATALA behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller bestehenden und zukünftigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor (Vorbehaltsware). Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.10.4. Der Kunde ist verpflichtet die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und diese auf seine Kosten zu verwahren.10.5. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang zu veräußern oder zu verarbeiten. Für diesen Fall tritt der Käufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an ATALA ab. ATALA nimmt die Abtretung an. Der Kunde ist zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält ATALA sich das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.10.6. Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt ATALA Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.10.7. ATALA verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt ATALA. 10.8. Der Kunde ist verpflichtet, ATALA unverzüglich über Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware zu unterrichten. Weiter ist er verpflichtet, den jeweiligen Dritten auf das Eigentum von ATALA hinzuweisen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die ATALA in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde.10.9. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere im Falle seines Zahlungsverzuges – ist ATALA berechtigt, die Herausgabe der Kaufsache zu verlangen. Nach deren Rücknahme, die als Rücktritt vom Vertrag gilt, ist ATALA zu deren Verwertung befugt. Den Verwertungserlös abzüglich der Verwertungskosten verrechnet ATALA auf die Verbindlichkeiten des Käufers.
11.1. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so wird der Kunde gebeten, dies sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt mit ATALA aufzunehmen.11.2. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme lässt die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden unberührt. Sie helfen jedoch, dass ATALA eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen kann.
12.1 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).12.2. Der Kunde hat etwaige Hinweise zu den Produkten (wie beispielweise Angaben zur Wetterbeständigkeit von Fliesen) aufmerksam zu lesen und zu befolgen.12.3. Je nach technischer Beschaffenheit und Einstellung der Hardware des Kunden kann es zu Abweichungen zwischen der Darstellung des Produktbilds im Online-Shop und der tatsächlichen Beschaffenheit der Ware kommen. Derartige Abweichungen gelten nicht als Sachmangel.12.4. Bei Naturstein, Marmor und Holz gelten allgemein die folgenden Bestimmungen zu Sachmängeln: Geringfügige Abweichungen zwischen den im Online-Shop abgebildeten bzw. beschriebenen Produkten in Farbe, Stärke und Bearbeitung stellen keinen Sachmangel dar. Hinsichtlich der Stärke ist zu dem vorgeschriebenen Spielraum noch eine Toleranz von ± 3 mm möglich, die ebenfalls keinen Sachmangel darstellt. Eventuelle Quarzstellen, Poren, Einsprengungen, fachgemäße Kittungen und offenen Stellen sind üblich und stellen keinen Sachmangel dar. Bemusterungen können nur die allgemeine Farbe und Struktur des Steines zeigen. Jurakalksteine sind, wie alle Kalksteine, nicht wetterbeständig. Bei derartigen Platten, die im Freien verlegt werden, wird keine Gewährleistung für Frostsicherheit übernommen. Furnierabweichungen in Maserungen, Farbe und/oder Beizton sind wegen der industriellen Fertigung ebenfalls kein Sachmangel.12.5. Unabhängig von einer etwaigen technisch bedingten abweichenden Darstellung gelten speziell für Fliesen die Einschränkungen nach Maßgabe der folgenden Absätze 6 bis 10.12.6. Geringfügige Form- und Farbabweichungen einzelner Fliesen sind kein Sachmangel, sofern bei sachgemäßer Verlegung das sich aus der Zusammensetzung der betroffenen Fliesen ergebende Gesamtbild nicht wesentlich beeinträchtigt wird.12.7. Bei keramisch gefertigte Fliesen fallen Farben üblicherweise ungleichmäßig aus beziehungsweise stimmen üblicherweise nicht mit vorgelegten Handmustern genau überein. Folglich stellen geringfügige Abweichungen in der Größe und Stärke der Fliesen keinen Sachmangel dar.12.8. Üblicherweise vorhandene geringfügige Glasurrisse in Fliesen, welche das sich bei sachgemäßer Verlegung der betroffenen Fliesen ergebende Gesamtbild nicht wesentlich beeinträchtigten, stellen keinen Sachmangel dar.12.9. Bei Fliesen mit Spezial- und Kunstglasuren können sich Farbabweichungen und Craqueleé-Bildungen ergeben. Diese gehören zum Charakter dieser Glasuren und stellen keinen Sachmangel dar.12.10. Hat der Kunde bei der Bestellung eine Beanspruchungsgruppe anzugeben (leichte, mittlere, mittelstarke und stärkere) übernimmt ATALA keine Gewähr soweit die tatsächliche Beanspruchung über die angegebene Beanspruchung hinausgeht.12.11. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, gelten die gesetzlichen Bestimmungen nach Maßgabe der folgenden Absätze 12 bis 14.12.12. Für die Beschaffenheit der Ware sind nur eigene Angaben von ATALA und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.12.13. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und ATALA offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.12.14. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
13.1. Unbeschränkte Haftung: ATALA haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet ATALA bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.13.2. Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet ATALA nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von ATALA.
14.1. Diese AGB können jederzeit von ATALA geändert werden. Auf Bestellungen des Kunden finden die jeweils aktuellen AGB Anwendung, auf die ATALA im Rahmen der Bestellung des Kunden noch einmal gesondert hinweist.14.2. Änderungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen die sich auf bestehende Kundenkonten registrierter Kunden auswirken, erfolgen nur, soweit dies aufgrund gesetzlicher oder funktionaler Anpassungen des Online-Shops geboten ist, z.B. bei technischen Änderungen oder Anpassungen im Anmeldeprozess oder bei der Verwaltung des Kundenkontos.14.3. Änderungen oder Ergänzungen nach Absatz 2 werden dem Kunden spätestens vier Wochen vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail angekündigt, ohne dass die geänderten oder ergänzten Bedingungen im Einzelnen oder die Neufassung der Bedingungen insgesamt übersandt werden müssten; es genügt die Unterrichtung über die vorgenommenen Änderungen oder Ergänzungen. ATALA wird in der Ankündigung einen Link mitteilen, unter dem die Neufassung der Bedingungen insgesamt eingesehen werden kann.14.4. Sofern der Kunde der Änderung oder Ergänzung nach Absatz 2 nicht innerhalb von 14 Tagen nach Ankündigung der Änderung oder Ergänzung widerspricht, gilt dies als Einverständnis mit der Änderung oder Ergänzung; hierauf wird ATALA in der Ankündigung gesondert hinweisen.
15.1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu ersetzen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechen.15.2. Es ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods („UN-Kaufrecht“). 15.3. Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen Berlin.15.4. Soweit nichts anderes geregelt ist, bedürfen vertragliche Mitteilungen und Erklärungen mindestens der Textform (§126b BGB).
16. Zusätzliche AGB für Rechnungs- & Ratenkauf