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Timestamp: 2019-02-21 01:13:16
Document Index: 94816069

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 30', '§ 13', '§ 13', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 13', '§ 5', '§ 5', '§ 13']

Aufstellung des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 20 „Steinweg“ - Stadt Herrieden
Der Stadtrat Herrieden hat in seiner Sitzung am 21.02.2018 aufgrund § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen, den Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 20 „Steinweg“ gemäß § 30 Abs. 1 BauGB aufzustellen.
Die Aufstellung des Bebauungsplans erfolgt im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung. Eine Umweltprüfung wird in diesem Verfahren nicht durchgeführt (§ 13a Abs. 3 Nr. 1 BauGB).
Das Plangebiet umfasst die Flurstücke mit den Flurnummern: 265 (TF), 951/15 (TF), 959/5, 959/6, 961/4, 1000/36 (TF), 1000/37 (TF), 1667/175, 1667/27 (TF), 1919/2, 1920, 1920/3, 1921/3, 1921/4 und 1930 (TF), alle Gemarkung Herrieden. Gesamtgröße des Geltungsbereichs umfasst etwa 1,49 ha.
Ziel und Zweck der Aufstellung des Bebauungsplans ist die Wiedernutzbarmachung von teilweise brachliegenden aber bereits bebauten sowie versiegelten Flächen. Es erfolgt somit keine Entwicklung bisher unbebauter Bereiche, sondern es soll durch den Umbau und die Aufwertung vorhandener Strukturen eine untergenutzte innerörtliche Fläche einer neuen Nutzung zugeführt werden. Der Bebauungsplan ist für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich, da die vorgesehenen Nutzungsanpassungen und -änderungen nicht mit den aktuellen planungsrechtlichen Regelungen möglich sind. Für das Gebiet ist eine gemischte Nutzung mit großflächigem Lebensmitteleinzelhandel, Wohnen, Büros, Dienstleistungsnutzungen und Räume für freie Berufe vorgesehen.
Für das geplante Vorhaben (großflächiger Einzelhandel) wurde nach § 7 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchgeführt. Dabei hat die überschlägige Prüfung nach § 7 Abs. 1 Satz 2 und § 7 Abs. 2 Satz 5 unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien ergeben, dass die genannten Vorhaben nach Einschätzung des Landratsamtes Ansbach keiner Umweltverträglichkeitsprüfung bedürfen, da erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt und die zu schützenden Güter nicht zu besorgen sind.
Eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung im Sinne von § 7 Abs. 1 Satz 3 und § 7 Abs. 2 Satz 6 UVPG besteht daher nicht, so dass eine Anwendung des gewählten Verfahrens nach § 13a BauGB möglich ist.
Diese Feststellung wird hiermit gem. § 5 Abs. 2 UVPG öffentlich bekannt gemacht. Es wird darauf hingewiesen, dass die Feststellung nicht selbständig anfechtbar ist (§ 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG).
Gelegenheit zur Unterrichtung und Äußerung
Gem. § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB wird nunmehr für die Öffentlichkeit Gelegenheit gegeben, sich in der Zeit von
16. März 2018 bis einschließlich 04. April 2018
im Rathaus der Stadt Herrieden, Herrnhof 10, Zimmer-Nr. 12, 91567 Herrieden während der allgemeinen Dienststunden über die Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten.
In dieser Zeit besteht auch Gelegenheit, sich zur Planung zu äußern.
Herrieden, 26.02.2018
Geltungsbereich zu Bebauungsplan Nr. 20 - Steinweg
Rahmenplan zu Bebauungsplan Nr. 20 - Steinweg
Vorprüfung zu Bebauungsplan Nr. 20 - Steinweg
Kurzerläuterungen zu Bebauungsplan Nr. 20 - Steinweg