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Timestamp: 2016-10-22 01:58:45
Document Index: 16570289

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 65', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

8C_731/2010 (02.02.2011)
Die 1964 geborene, seit August 2006 geschiedene S.________ meldete sich am 26. September 2006 unter Hinweis auf Weichteilrheuma und Asthma bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen kl�rte die Verh�ltnisse in beruflich-erwerblicher, haushaltlicher (Abkl�rungsbericht Haushalt vom 8. Juni 2007) und medizinischer Hinsicht (unter anderem: ABI-Gutachten vom 28. April 2008) ab. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens lehnte sie mit Verf�gung vom 14. Oktober 2008 einen Rentenanspruch ab und gab zur Begr�ndung an, in Anwendung der gemischten Methode bei einer Aufteilung von Haushalt und Erwerb von je 50 % resultiere im Haushalt keine Einschr�nkung und im Erwerb liege eine 50%ige Arbeitsf�higkeit in einer der Behinderung angepassten Erwerbst�tigkeit vor, was gesamthaft zu einem Invalidit�tsgrad von 0 % f�hre.
In Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde sprach das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen S.________ mit Wirkung ab 1. Oktober 2007 eine halbe Invalidenrente, basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 55 %, zu (Entscheid vom 7. Juli 2010).
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, der kantonale Gerichtsentscheid sei aufzuheben.
S.________ l�sst das Rechtsbegehren stellen, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne; ferner l�sst sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung ersuchen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.
1.2 Im Rahmen der Invalidit�tsbemessung - insbesondere bei der Ermittlung von Gesundheitsschaden, Arbeitsf�higkeit und Zumutbarkeitsprofil sowie der Festsetzung der Vergleichseinkommen - sind zwecks Abgrenzung der (f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen) Tatsachenfeststellungen vom (letztinstanzlich frei �berpr�fbaren) Rechtsanwendungsakt der Vorinstanz weiterhin die kognitionsrechtlichen Grunds�tze heranzuziehen, wie sie in BGE 132 V 393 E. 3 S. 397 ff. f�r die ab 1. Juli bis 31. Dezember 2006 g�ltig gewesene Fassung von Art. 132 des nunmehr aufgehobenen OG entwickelt wurden (vgl. ferner Urteil 8C_652/2008 vom 8. Mai 2009 E. 4, nicht publ. in: BGE 135 V 297).
Das kantonale Gericht hat die massgeblichen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Es betrifft dies insbesondere die Bestimmungen und Grunds�tze zur Beurteilung der Statusfrage und damit zur anwendbaren Invalidit�tsbemessungsmethode (bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode [Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG]; bei nichterwerbst�tigen Versicherten nach der spezifischen Methode [Bet�tigungsvergleich; Art. 28a Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 27 IVV]; bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode [Art. 28a Abs. 3 IVG und Art. 27bis IVV in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 und 2 IVG, Art. 16 ATSG und Art. 27 IVV; vgl. ferner BGE 133 V 477 E. 6.3 S. 486 f. mit Hinweisen, 504 E. 3.3 S. 507 f.; 130 V 393 E. 3.3 S. 395 f.; 125 V 146 E. 2c S. 150 mit Hinweisen; Urteil 9C_49/2008 vom 28. Juli 2008 E. 3.1 - 3.4]). Darauf wird verwiesen.
Beizuf�gen ist, dass am 1. Januar 2008 die �nderungen des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung (IVG) und anderer Erlasse wie des Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2006 (5. IV-Revision, AS 2007 5129 ff.) in Kraft getreten sind. Bei der Pr�fung eines allenfalls schon vorher entstandenen Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung finden die allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln Anwendung, wonach in zeitlicher Hinsicht diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei Verwirklichung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Sachverhalts galten. Demzufolge ist der vorliegend zu beurteilende Rentenanspruch f�r die Zeit bis 31. Dezember 2007 aufgrund der bisherigen und ab diesem Moment - bis zum rechtsprechungsgem�ss die zeitliche Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis bildenden Erlass der Verf�gung vom 14. Oktober 2008 (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220 mit Hinweisen) - nach den neuen Normen zu pr�fen (BGE 130 V 445 E. 1 S. 446 f. [mit Hinweis u.a. auf BGE 130 V 329]). Dies f�llt materiellrechtlich jedoch nicht ins Gewicht, weil die 5. IV-Revision hinsichtlich der streitigen Invalidit�tsbemessung keine �nderungen gegen�ber der bis 31. Dezember 2007 g�ltig gewesenen Rechtslage gebracht hat (siehe auch Urteil 8C_829/2008 vom 23. Dezember 2008 E. 2.1).
3.1 Streitgegenstand des Verfahrens bildet die Frage, ob die Beschwerdegegnerin als Valide vollzeitlich einer Erwerbst�tigkeit nachginge (was die Ermittlung der Invalidit�t anhand der Einkommensvergleichsmethode nach sich z�ge) - so Vorinstanz und Beschwerdegegnerin - oder ob sie sich, welche Auffassung die Beschwerdef�hrerin vertritt, zu 50 % h�uslichen Besch�ftigungen widmen und zu 50 % einer Erwerbst�tigkeit nachgehen w�rde (mit Bestimmung der Invalidit�t nach der gemischten Methode des Einkommensvergleichs).
3.2 Die auf einer W�rdigung konkreter Umst�nde basierende Festsetzung des hypothetischen Umfangs der Erwerbst�tigkeit im Validit�tsfall stellt eine Tatfrage dar, welche f�r das Bundesgericht, ausser wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung beruht, verbindlich ist. Eine Rechtsfrage liegt demgegen�ber vor, wenn der Umfang der Erwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall ausschliesslich auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird (Urteile [des Eidg. Versicherungsgerichts] I 693/06 vom 20. Dezember 2006 E. 4.1 und I 708/06 vom 23. November 2006 E. 3.1 und 3.2, je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
4.1 Die Beschwerdegegnerin, Mutter dreier 1993, 1995 und 1997 geborener Kinder, hat im Jahr 1985 das Handelsdiplom der Fachschule f�r Touristik und Hotelsekretariat erworben und verf�gt seit 1986 �ber ein F�higkeitszeugnis als kaufm�nnische Angestellte. In der Zeit von 1986 bis 1992 war sie in verschiedenen Betrieben als Sachbearbeiterin angestellt. Seit der Geburt ihres ersten Kindes widmete sie sich dem Haushalt und daneben half sie von 1996 bis zur Trennung von ihrem Ehemann im Jahr 2003 teilzeitlich in dessen Betrieb mit. Vom 24. August 2005 bis 31. August 2006 war sie jeweils fr�hmorgens w�hrend einer Stunde t�glich als Zeitungsvertr�gerin f�r die X.________ AG t�tig. Diese Besch�ftigung musste sie aus gesundheitlichen Gr�nden aufgeben. In der Folge meldete sie sich bei der Arbeitslosenversicherung zum Taggeldbezug an und stellte sich der Arbeitsvermittlung f�r ein Teilzeitpensum zur Verf�gung. In Bezug auf die Statusfrage ("W�rde heute ohne Behinderung eine Erwerbst�tigkeit ausge�bt?") l�sst sich dem Abkl�rungsbericht Haushalt, basierend auf der Abkl�rung vor Ort vom 26. April 2007, entnehmen, dass eine Erwerbst�tigkeit aus finanziellen Gr�nden zu mindestens 50 % zwingend sei; eine h�here Erwerbst�tigkeit sei f�r die Versicherte "aufgrund der Kinder und der Hausarbeit" nicht vorstellbar. Diese Angaben best�tigte die Beschwerdegegnerin am 31. Mai 2007 unterschriftlich und sie brachte erg�nzend eine Bemerkung bez�glich ihrer Schulterbeschwerden an, was zeigt, dass sie sich inhaltlich mit dem Abkl�rungsbericht auseinandergesetzt hatte. Die IV-Abkl�rungsperson hielt am 8. Juni 2007 ausserdem fest, dass die Kinder der Beschwerdegegnerin sehr wahrscheinlich durch den Exmann sexuell missbraucht worden seien. Die j�ngste Tochter sei nach den �usserungen der Versicherten bereits in psychotherapeutischer Behandlung, die andere Tochter warte noch auf einen Termin, w�hrend der Sohn keine Therapie machen m�chte. Der Exmann bezahle die Alimente nicht. Die Versicherte werde vom Sozialamt unterst�tzt. In der Stellungnahme Fachbereich vom 22. Januar 2009 wies die Abkl�rungsperson darauf hin, dass der Status 50 % Erwerbst�tigkeit und 50 % Haushalt korrekt und mit der Versicherten vor Ort ausf�hrlich besprochen worden sei. Die Beschwerdegegnerin habe mehrmals best�tigt, dass sie wegen der Kinder nicht mehr als 50 % arbeite wolle, da diese altersgem�ss noch eine gewisse Betreuung ben�tigten.
4.2 F�r die Vorinstanz ist in hinreichendem Masse erstellt, dass die Beschwerdegegnerin sich bei intakter Gesundheit von der dringenden finanziellen Notwendigkeit einer (vollen) Erwerbst�tigkeit h�tte leiten lassen. Seit dem 1. April 2006 habe die Versicherte f�r sich und ihre Kinder Sozialhilfe bezogen. Die Annahme der IV-Stelle, wonach eine 42-j�hrige, alleinerziehende Mutter von drei bereits mittel- oder oberstufenschulpflichtigen Kindern f�r ein geringes, kaum existenzsicherndes Einkommen als kaufm�nnische Angestellte nur halbtags arbeiten w�rde, scheine realit�tsfremd. Die Versicherte weise (im Verfahren vor dem kantonalen Gericht) nachvollziehbar darauf hin, dass die Betreuung der Kinder bei einer Vollzeitbesch�ftigung durch ihre im selben Ort wohnhafte Mutter unterst�tzt und weitere Entlastung durch Nutzung des schulischen Mittagstischangebots erreicht werden k�nnte. Nichts spreche daf�r, dass die Kinder auf eine Anwesenheit der Mutter angewiesen w�ren, die keine volle Erwerbst�tigkeit zuliesse. Unter den gegebenen Umst�nden lasse sich die Hypothese aufstellen, dass sich die Versicherte als Gesunde �berwiegend wahrscheinlich aus finanzieller Notwendigkeit f�r ein volles Arbeitspensum entschieden h�tte. Deshalb sei ein Status als Vollerwerbst�tige anzunehmen und der Invalidit�tsgrad sei anhand eines reinen Einkommensvergleichs zu ermitteln.
4.2.1 Zur Beantwortung der Statusfrage ist massgebend, ob und bejahendenfalls in welchem Umfang die versicherte Person einer Erwerbst�tigkeit nachgehen w�rde, wenn sie nicht invalid geworden w�re. Diese - stets hypothetische - Annahme ist anhand des im Sozialversicherungsrecht �blichen Beweisgrades der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit zu ermitteln. Somit ist aufgrund objektiver Umst�nde "vern�nftig" zu beurteilen, wie die betreffende versicherte Person in ihrer konkreten Lebenssituation ohne gesundheitliche Beeintr�chtigungen entschieden h�tte. Dieser subjektive Entschluss muss nicht zwingend auch der objektiv vern�nftigste Entscheid sein. Indem das kantonale Gericht - mit der Begr�ndung, die Versicherte habe mehrmals ihre Unzufriedenheit wegen der knappen finanziellen Mittel ge�ussert, und ein nicht existenzsicherndes, halbt�giges Pensum erscheine realit�tsfremd - im Validit�tsfall eine vollzeitliche Erwerbst�tigkeit annimmt, verkennt es, dass stets allein die hypothetische Verhaltensweise der am Recht stehenden versicherten Person ausschlaggebend ist, nicht die unter allen Titeln zweckm�ssigste. Letztere ist einzig massgebend, wenn sie mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit auch die im konkreten Fall von der versicherten Person gew�hlte Lebensform darstellt.
4.2.2 Ausweislich der Akten war die Versicherte �ber zehn Jahre lang als Hausfrau und Mutter t�tig. Im Zeitraum von 1996 bis zur Trennung von ihrem Ehemann im Jahr 2003 verrichtete sie zudem teilzeitlich administrative Arbeiten im Betrieb ihres Ehegatten. �ber den Umfang ihres Einsatzes konnte die IV-Stelle - abgesehen von den im Individuellen Konto eingetragenen L�hnen - keine weiteren Angaben ermitteln. Aus dem Bericht �ber die Haushaltsabkl�rung und aus der Anamnese in den medizinischen Unterlagen l�sst sich entnehmen, dass unter anderem der nach der Trennung vom Ehemann bekannt gewordene fragliche Missbrauch des Sohnes durch den Vater, der sexuelle �bergriff des Sohnes auf die j�ngste Tochter und die finanziell angespannte Situation nach der Trennung vom Ehemann die Versicherte stark belastete. Zur Zeit der Haushaltsabkl�rung vor Ort (26. April 2007) waren die Kinder 9-, 12- und 14-j�hrig, im Verf�gungszeitpunkt (14. Oktober 2008) 11-, 13- und 15-j�hrig.
Das kantonale Gericht ist der Auffassung, die Behauptung der IV-Stelle, die Kinder seien psychisch angeschlagen - womit die Entscheidung f�r eine Fremdbetreuung erschwert werde - lasse sich nicht hinreichend belegen. Bei dieser Argumentation �bersieht es allerdings, dass der objektive Gesundheitszustand der Kinder f�r sich allein im Zusammenhang mit der Statusfrage nicht entscheidwesentlich ist. Relevant ist allein, welchen zeitlichen Aufwand die Beschwerdegegnerin unter der Annahme, sie sei vollst�ndig gesund, f�r die eigene Betreuung der Kinder und die F�hrung des Vier-Personen-Haushaltes als notwendig erachtet. Mit Blick auf die Schwierigkeiten im famili�ren Umfeld w�hrend der Trennung und in der Zeit danach l�sst sich ihre im Abkl�rungsbericht Haushalt festgehaltene �usserung, wonach eine Erwerbst�tigkeit, welche ein 50%iges Pensum �bersteige, f�r sie nicht vorstellbar sei, jedenfalls durchaus nachvollziehen. Ob die Mutter der Beschwerdegegnerin bei einer vollzeitigen Erwerbst�tigkeit tats�chlich bereit und in der Lage gewesen w�re, Betreuungsaufgaben zu �bernehmen, damit - neben der Inanspruchnahme des Mittagstischs f�r die Kinder - eine ganzt�gige Erwerbst�tigkeit m�glich geworden w�re, wie dies von der Versicherten erstmals im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren geltend gemacht wurde, ist ferner offen. Die Vermutung der Vorinstanz, die Versicherte, welche seit Jahren an einer auf das schwierige Zusammenleben mit dem Ehemann, die Trennung im Jahr 2003, die nachtr�gliche Feststellung von Missst�nden im famili�ren Umfeld und die mangelnden finanziellen Mittel zur�ckzuf�hrenden psychosozialen Belastungssituation mit l�ngerer depressiver Reaktion leide, sei zur Zeit der Haushaltsabkl�rung nicht mehr in der Lage gewesen, sich in einen fiktiv unbeeintr�chtigten Gesundheitszustand hineinzuversetzen, weshalb keine �berzeugende "Aussage der ersten Stunde" vorliege, l�sst sich vor diesem Hintergrund nicht erh�rten. Im angefochtenen Gerichtsentscheid wird denn auch einger�umt, dass das erst im Beschwerdeverfahren eingebrachte Vorbringen der Versicherten, wonach sie im Gesundheitsfall gerne eine vollzeitige Stelle angenommen h�tte, f�r sich allein betrachtet wenig aufschlussreich sei, weil sie zu diesem Zeitpunkt wahrscheinlich von den "nachteiligen Folgen der Qualifikation zu 50 % als Hausfrau" gewusst habe. Die im Abkl�rungsbericht Haushalt festgehaltene Angabe der Beschwerdegegnerin, wonach sie sich eine �ber 50%ige ausserh�usliche Besch�ftigung nicht vorstellen k�nne, zeugt entgegen der Ansicht des kantonalen Gerichts nicht von einem durch Krankheit eingeschr�nkten Vorstellungsverm�gen, sondern im Gegenteil von einem durchaus intakten Verantwortungsbewusstsein ihren Kindern gegen�ber, welche eine schwierige Zeit hinter sich hatten und nach ihrer Einsch�tzung der m�tterlichen Betreuung in einem Masse bedurften, welches - neben der Haushaltst�tigkeit an sich - eine ganzt�gige Erwerbst�tigkeit noch nicht erlaubt h�tte.
4.2.3 Insoweit hat die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt in einem wesentlichen Punkt qualifiziert unrichtig gew�rdigt, sodass darauf infolge Bundesrechtsverletzung nicht abgestellt werden kann (Art. 95 lit. a BGG; E. 1.1 hiervor; Urteil 8C_134/2010 vom 4. Mai 2010 E. 4.2.2 mit Hinweisen). Aufgrund der Aktenlage ist vielmehr als mit dem erforderlichen Beweisgrad ausgewiesen zu betrachten, dass die Beschwerdegegnerin ohne gesundheitliche Beeintr�chtigungen einer kaufm�nnischen Erwerbst�tigkeit in einem 50%igen Pensum nachgegangen w�re. Die Invalidit�t wurde von der IV-Stelle demnach grunds�tzlich zu Recht anhand der gemischten Methode mit den Anteilen Haushalt und Erwerb im Umfang von je 50 % ermittelt.
Die Beschwerde f�hrende IV-Stelle war angesichts der im April 2007 durchgef�hrten Erhebungen im Haushalt im Verf�gungszeitpunkt von einer uneingeschr�nkten Leistungsf�higkeit im betreffenden Aufgabenbereich ausgegangen. Im Erwerbsbereich nimmt die Vorinstanz gest�tzt auf das ABI-Gutachten vom 28. April 2008 in einer ganzt�gigen, den Leiden optimal angepassten Besch�ftigung als kaufm�nnische Angestellte eine 50%ige Leistungsf�higkeit an. Sie ber�cksichtigt einen zus�tzlichen Abzug in der H�he von 10 %, welchen sie "bei einer Arbeitsf�higkeit von 50 %" auf 5 % reduziert, sodass nach ihrem Daf�rhalten eine Leistungsf�higkeit von 45 % und - in Anwendung der Einkommensvergleichsmethode - ein Invalidit�tsgrad von 55 % resultiert. Nach Lage der medizinischen Unterlagen erweist sich die Annahme einer Leistungseinschr�nkung in der angestammten T�tigkeit als kaufm�nnische Angestellte in der H�he von 50 % als in allen Teilen nachvollziehbar. Dagegen wird auch seitens der Beschwerdegegnerin nicht opponiert. Ob dar�ber hinaus mit dem kantonalen Gericht ein zus�tzlicher Abzug im Rahmen von 5 % ber�cksichtigt werden kann, ist nicht entscheidrelevant. Da der Invalidit�tsbemessung nach dem Gesagten (E. 4.2.3 hiervor) die gemischte Methode mit den Anteilen Erwerb 50 % und Haushalt 50 % zugrunde zu legen ist, resultiert so oder anders kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad, sodass die von der IV-Stelle verf�gte Ablehnung des Rentenanspruch im Ergebnis nicht zu beanstanden ist.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Dem Ausgang des Prozesses entsprechend hat die Beschwerdegegnerin grunds�tzlich die Gerichtskosten zu tragen (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Rechtsanwalt Dr. Peter Sutter wird als unentgeltlicher Anwalt der Beschwerdegegnerin bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'400.- ausgerichtet.
Die Sache wird zur Beurteilung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege im vorinstanzlichen Verfahren an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen zur�ckgewiesen.