Source: http://www.markenmagazin.de/tag/gegenstandswert/
Timestamp: 2018-03-20 07:35:24
Document Index: 268382054

Matched Legal Cases: ['§ 71', '§ 71', '§ 23', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Gegenstandswert Archives - markenmagazin:recht
Schlagwort-Archiv: Gegenstandswert
BPatG: Gegenstandswert im Anmeldebeschwerdeverfahren beträgt in der Regel 20.000 EUR Beschluss vom 22.09.2011 – 24 W (pat) 18/10
Der Gegenstandswert für Beschwerdeverfahren über den Widerspruch gegen eine jüngere Marke ist in der Regel auf 20.000,- Euro festzusetzen.
BPatG, Beschluss vom 22.09.2011 – 24 W (pat) 18/10 – Gegenstandswert für Beschwerdeverfahren über den Widerspruch gegen eine jüngere Marke
MarkenG § 71
Dieser Beitrag wurde am 13/03/2012 von RA Dennis Breuer in Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: Anmeldebeschwerdeverfahren, BPatG, Gegenstandswert, Kostenfestsetzung.
Der Gegenstandswert für das Beschwerdeverfahren über die beantragte Eintragung einer geografischen Herkunftsangabe beträgt im Regelfall 20.000 €. Bei mehreren Einsprüchen gegen die Eintragung kann ein Gegenstandswert von 25.000 € angemessen sein.
BPatG, Beschluss vom 12.11.2009 – 30 W (pat) 78/06 – Gegenstandswert geografische Herkunftsangabe
§ 71 Abs. 1 MarkenG, §§ 23 Abs. 3 Satz 2, 33 RVG
Dieser Beitrag wurde am 08/12/2009 von RA Dennis Breuer in Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2009, BPatG, Gegenstandswert, geografische Herkunftsangabe.
BPatG Entscheidungen 23/2009
In der 23. Woche 2009 von den Marken-Beschwerdesenaten des Bundespatentgerichts veröffentlichte Entscheidungen:
BPatG, Beschluss vom 14.05.2009 – 27 W (pat) 85/08 –
./. J.C. RAGS Volltext
BPatG, Beschluss vom 15.04.2009 – 25 W (pat) 48/07 –
./. 1. 2. medi-Verband 3. 4. World of medi 5. Firmenkennzeichen „medi“. Volltext
BPatG, Beschluss vom 14.04.2009 – 25 W (pat) 8/06 – Gegenstandswert in markenrechtlichen Löschungsverfahren: 50.000 EUR bei benutzter Marke. Volltext
BPatG, Beschluss vom 27.04.2009 – 25 W (pat) 20/09 – Rückgängigmachung der Umschreibung einer Marke. Volltext
Dieser Beitrag wurde am 08/06/2009 von RA Dennis Breuer in Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2009, BPatG, Gegenstandswert, medi, RAGS, Umschreibung.
BGH: Regelstreitwert in Markensachen
BGH, Beschluss vom 16.03.2006 – I ZB 48/05 – Regelstreitwert in Markensachen
Dieser Beitrag wurde am 16/03/2006 von RA Dennis Breuer in Marken und Kennzeichen, Verfahrensrecht veröffentlicht. Schlagworte: 2006, BGH, Gegenstandswert, Markenrecht, Regelstreitwert.