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Timestamp: 2020-02-29 09:19:53
Document Index: 73556710

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 7', '§ 10', '§ 26', '§ 12', 'Art. 19', 'Art. 26', 'Art. 28', 'Art. 31', 'Art. 32', 'Art. 33', 'Art. 34']

Die Platte lebt e.V. - Verein-Satzung
"Die Plate lebt" e.V.
Satzung für den Verein zur „Förderung des Stadtteillebens in den Stadtteilen Großer Dreesch,Neu Zippendorf und Mueßer Holz“ der Landeshauptstadt Schwerin
1. Der Verein führt den Namen “Die Platte lebt“ e.V. - im folgenden “Verein” genannt –
2. Der Verein hat seinen Sitz in Schwerin und ist im Vereinsregister beim Amtsgericht Schwerin eingetragen.
a) die umfassende organisatorische, materielle und finanzielle Förderung des sozialen und kulturellen Lebens in den Stadtteilen Großer Dreesch, Neu Zippendorf und Mueßer Holz,
b) die Koordinierung der Stadtteilarbeit und die Kooperation mit allen in den Stadtteilen und für die Stadtteile tätigen Freien Träger, Vereine, Initiativen, Wirtschaftsunternehmen und weiteren Akteuren,
c) die Unterstützung und Förderung von Projekten, Maßnahmen und Aktivitäten in allen Bereichen der Gemeinwesenarbeit, insbesondere in der Jugendarbeit, Bildung, Kulturarbeit, Alten- und Senioren sowie der Sozialen Integration,
d) Bereitstellung von Sachmitteln und Zuwendungen sowie die ideelle und bei Bedarf materielle Unterstützung zur Erfüllung der satzungsgemäßen Zwecke auf dem Gebiet der Stadtteilarbeit,
2. Für die Erfüllung dieser satzungsmäßigen Zwecke sollen geeignete Mittel durch Beiträge/Umlagen, Spenden, Zuschüsse, öffentliche Fördermittel und sonstige Zuwendungen eingesetzt werden.
3. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts “Steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung.
5. Die Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder des Vereins erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
§ 3 Maßnahmen zur Förderung des Vereinszweckes
Zur Erreichung seiner Ziele bemüht sich der Verein um alle Maßnahmen der direkten Förderung, der Vermittlungsförderung und der Multiplikatorenförderung.
Zur Wahrnehmung seiner sozialen und gesellschaftlichen Aufgaben kann der Verein besondere Projekte planen, entwickeln und verwirklichen sowie sich in geeigneter Form hieran beteiligen.
Das betrifft insbesondere:Kooperation und Vernetzung vorhandener Initiativen und Aktivitäten und deren Weiterentwicklung,Entwicklung einer stadtteilbezogenen Organisationsstruktur und Durchführung von Veranstaltungen zur Verbesserung des sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens in den Stadtteilen,
Öffentlichkeitsarbeit für die Interessen der drei Stadtteile, wie z.B. Herausgabe geeigneter auch regelmäßig erscheinender Publikationen, Zusammenarbeit mit Presse, Rundfunk und Fernsehen, Nutzung moderner elektronischer Medien,
§ 4 Haushalt und Finanzen
Die zur Erfüllung des Vereiszwecks notwendigen Mittel werden bestritten aus:
1. Mitgliedsbeiträgen und Erträgen des Vereinsvermögens
2. Spenden, sonstige Zuwendungen und Einnahmen
3. Projektmitteln der öffentlichen Hand
Der Vorstand berichtet regelmäßig über Einnahmen, Ausgaben und finanzwirksame Projekte. Darüber hinaus ist einmal jährlich vor der ordentlichen Mitgliederversammlung Rechenschaft abzulegen.
Der Verein gibt sich eine Beitrags- und Finanzordnung, welche die Grundsätze für die Finanzverwaltung des Vereins enthält sowie die Höhe der jährlichen Mitgliederbeiträge, Förderbeiträge, Aufnahmegebühren, Umlagen, Leistungen seiner Mitglieder, die Kassen und Vermögensverwaltung des Vereins regelt. Sie ist von der Mitgliederversammlung zu beschließen.
Mitglied kann jede natürliche Person ab 16 Jahre oder jede juristische Person werden.
Der Verein besteht aus aktiven und Fördermitgliedern sowie aus Ehrenmitgliedern.
Aktive Mitglieder sind neben den Gründungsmitgliedern die im Verein direkt mitarbeitenden Mitglieder. Fördermitglieder sind Mitglieder, die sich zwar nicht aktiv innerhalb des Vereins betätigen, jedoch die Ziele und auch den Zweck des Vereins in geeigneter Weise fördern und unterstützen.
Zum Ehrenmitglied werden Mitglieder ernannt, die sich in besonderer Weise um den Verein verdient gemacht haben. Hierfür ist ein Beschluss der Mitgliederversammlung erforderlich. Ehrenmitglieder sind von der Beitragszahlung befreit, sie haben jedoch die gleichen Rechte und Pflichten wie aktive Mitglieder.
Die Mitglieder sind berechtigt, an allen angebotenen Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen. Sie haben darüber das Recht, gegenüber dem Vorstand und der Mitgliederversammlung Anträge zu stellen.
Aktive Mitglieder haben ein aktives und passives Wahlrecht in der Mitgliederversammlung. In der Mitgliederversammlung kann das Stimmrecht nur persönlich ausgeübt werden.
Fördermitglieder können an den Mitgliederversammlungen teilnehmen, haben aber kein Wahl- und Stimmrecht.
§ 7 Beginn/ Ende der Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft muss gegenüber dem Vorstand schriftlich beantragt werden. Über den Antrag entscheidet der Vorstand mit einfacher Stimmenmehrheit abschließend. Der Vorstand ist nicht verpflichtet, Ablehnungsgründe dem/der Antragsteller/in mitzuteilen.
Ummeldungen in der Mitgliedschaft sind möglich und müssen spätestens drei Monate vorher beim Vorstand schriftlich beantragt werden.
Die freiwillige Beendigung der Mitgliedschaft muss durch schriftliche Kündigung unter Einhaltung einer dreimonatigen Frist gegenüber dem Vorstand erklärt werden.
Der Ausschluss eines Mitglieds mit sofortiger Wirkung und aus wichtigem Grund kann dann ausgesprochen werden, wenn das Mitglied in grober Weise gegen die Satzung, Ordnungen, den Satzungszweck oder die Vereinsinteressen verstößt. Über den Ausschluss eines Mitglieds entscheidet der Vorstand mit qualifizierter Stimmenmehrheit. Dem Mitglied ist unter Fristsetzung von zwei Wochen Gelegenheit zu geben, sich vor dem Vereinsausschluss zu den erhobenen Vorwürfen zu äußern.
Bei Beendigung der Mitgliedschaft, gleich aus welchem Grund, ist eine Rückgewähr von Beiträgen, Spenden oder sonstigen Unterstützungsleistungen ist grundsätzlich ausgeschlossen. Der Anspruch des Vereins auf rückständige Beitragsforderungen bleibt hiervon unberührt.
3. bei Bedarf ein Begleitausschuss
1. Oberstes Organ des Vereins ist die Mitgliederversammlung, sie hat folgende Aufgaben:
- Fassung von Beschlüssen zur Satzung, zur Änderung der Satzung sowie zur Auflösung des Vereins
- Entgegennahme und Beratung des Jahresberichtes,
- Bei Bedarf Wahl von Vereinsmitgliedern in den Begleitausschuss
- Verabschiedung der Beitragsordnung und Geschäftsordnung
- Wahl der Kassenprüfer, die weder dem Vorstand noch dem Begleitausschuss angehören
und nicht Angestellte des Vereins sein dürfen.
2. Eine ordentliche Mitgliederversammlung wird vom Vorstand des Vereins nach Bedarf, mindestens aber einmal im Geschäftsjahr, nach Möglichkeit im ersten Halbjahr des Geschäftsjahrs, einberufen. Die Einladung erfolgt 1 Monat vorher schriftlich durch den Vorstand mit Bekanntgabe der vorläufig festgesetzten Tagesordnung an die dem Verein zuletzt bekannte Mitgliedsadresse.
3. Die Tagesordnung der ordentlichen Mitgliederversammlung hat mindestens folgende Punkte zu umfassen:
- Bericht zur Haushaltslage,
einmal jährlich:
- Bericht des Kassenprüfers,
alle 2 Jahre:
- Wahl von zwei Kassenprüfern,
4. Anträge der Mitglieder zur Tagesordnung sind spätestens zwei Wochen vor der Mitgliederversammlung beim Vereinsvorstand schriftlich einzureichen.
Spätere – auch während der Mitgliederversammlung gestellte Anträge – müssen auf die Tagesordnung gesetzt werden, wenn in der Mitgliederversammlung eine 3/4 Mehrheit der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder der Behandlung der Anträge zustimmt (Dringlichkeitsanträge).
5. Der Vorstand hat eine außerordentliche Mitgliederversammlung unverzüglich einzuberufen, wenn es das Interesse des Vereins erfordert oder wenn die Einberufung mindestens ein Drittel der stimmberechtigten Vereinsmitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe vom Vorstand verlangt.
§ 10 Stimmrecht/Beschlussfähigkeit
1. Stimmberechtigt sind aktive und Ehrenmitglieder. Jedes Mitglied hat mit Vollendung des 16. Lebensjahrs eine Stimme, die nur persönlich ausgeübt werden darf.
3. Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Stimmenthaltungen bleiben außer Betracht. Bei Stimmengleichheit gilt der gestellte Antrag als abgelehnt.
4. Abstimmungen in der Mitgliederversammlung erfolgen offen durch Handaufheben.
5. Für Satzungsänderungen und Beschlüsse zur Auflösung des Vereins ist eine Zweidrittel-Mehrheit der erschienenen Stimmberechtigten erforderlich.
1. Der Vorstand setzt sich mindestens aus drei Mitgliedern zusammen. Die Mitglieder-versammlung kann die Erweiterung auf eine höhere ungerade Zahl beschließen. Dem Vorstand müssen mindestens angehören:
Ein Vorstandsmitglied kann zum stellvertretenden Vorsitzenden bestimmt werden. Vorstandsmitglieder dürfen nicht Angestellte des Vereins sein.
3. Der Vorstand kann auf einstimmigen Beschluss eine(n) Geschäftsführer(in) bestellen, der (die) die laufenden Geschäfte nach den Weisungen des Vorstandes führt. Die Befugnisse der Geschäftsführung, Organisation der Geschäftsstelle sowie etwaige Einrichtungen des Vereins werden in einer Geschäftsordnung geregelt, die vom Vorstand im Einvernehmen mit der Mitgliederversammlung erlassen wird.
4. Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind die gewählten Mitglieder nach Ziffer 1. Zwei Vorstandsmitglieder vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich.
5. Der Vorstand beschließt mit einfacher Stimmenmehrheit. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn die Mehrheit der Vorstandsmitglieder anwesend sind oder schriftlich zustimmen. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt.
6. Beschlüsse des Vorstands werden in einem Sitzungsprotokoll niedergelegt und von mindestens zwei vertretungsberechtigten Vorstandsmitgliedern unterzeichnet.
7. Scheidet ein Vorstandsmitglied vor Ablauf seiner/ ihrer Wahlzeit aus, ist der Vorstand berechtigt, ein kommissarisches Vorstandsmitglied aus dem Kreis der aktiven Mitglieder zu berufen. Auf diese Weise bestimmte Vorstandsmitglieder bleiben bis zur nächsten Mitgliederversammlung im Amt.
§ 12 Begleitausschuss
Zur Unterstützung und Beratung des Vorstandes kann ein Begleitausschuss eingesetzt werden. Diesem Ausschuss gehören an:
- vom Vorstand zu benennende Fördermitglieder
- drei Mitglieder auf Vorschlag der Mitgliederversammlung.
Der Begleitausschuss tagt bei Bedarf, mindestens jedoch einmal im Jahr. Er hat beratende Funktion zu wichtigen Fragen der Vereinstätigkeit, der Mittelverwendung und der Öffentlichkeitsarbeit.
Durch die Jahresmitgliederversammlung sind zwei Kassenprüfer für die Dauer von 2 Jahren zu wählen. Die Kassenprüfer haben die Aufgabe, Rechnungsbelege sowie deren ordnungsgemäße Verbuchung und die Mittelverwendung zu prüfen und dabei insbesondere die satzungsgemäße und steuerlich korrekte Mittelverwendung festzustellen. Die Prüfung erstreckt sich nicht auf die Zweckmäßigkeit der vom Vorstand getätigten Aufgaben. Die Kassenprüfer haben die Mitgliederversammlung über das Ergebnis der Kassenprüfung zu unterrichten und einen Vorschlag zur Entlastung des Vorstandes zu unterbreiten.
1. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke ist das Vereinsvermögen zu steuerbegünstigten Zwecken zu verwenden. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung durch das Finanzamt ausgeführt werden.
Das geht uns alle an:
Präventionserklärung von Vereinen und Initiativen, die Projekte für Kinder und Jugendliche organisieren/durchführen
Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf gesundes Aufwachsen, auf körperliche
Unversehrtheit, seelisches Wohlbefinden, auf Entfaltung ihrer Persönlichkeit und
auf die Förderung ihrer Entwicklung.
„Bei allen Maßnahmen, die Kinder betreffen, …, ist das Wohl des Kindes ein Gesichtspunkt, der vorrangig zu berücksichtigen ist“ - heißt es im Artikel 3 der Kinderrechtskonvention, die von der UN-Generalversammlung am 20. November 1989 beschlossen wurde und am 2. September 1990 in Kraft trat. In Deutschland gilt sie seit dem 5. April 1992.
Insbesondere die Rechte auf:
- den Schutz vor Gewaltanwendung, Misshandlung, Verwahrlosung (Art. 19)
- soziale Sicherheit (Art. 26)
- Recht auf Bildung (Art. 28)
- Beteiligung an Freizeit, kulturellem und künstlerischem Leben, staatlicher Förderung (Art. 31)
- Schutz vor wirtschaftlicher Ausbeutung (Art. 32)
- Schutz vor Suchtstoffen (Art. 33)
- Schutz vor sexuellem Missbrauch (Art. 34)
stehen für uns im Focus.
1. Grundsätze der Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und Familien
Vereinsmitglieder und vom Verein beauftragte Personen, die Projekte mit Kindern und Jugendlichen leiten oder begleiten, sind sich der besonderen Verantwortung im Umgang mit den anvertrauten jungen Menschen bewusst und für das Thema Kinderschutz besonders zu sensibilisieren. Die Mädchen und Jungen sollen sich in der Tanzgruppe, im Gesangsensemble, beim Erlernen eines Musikinstruments, in der Sonntagsschule, im Nachhilfekurs, in der Sportgruppe, bei der Waldexkursion oder in anderen Projekten wohl fühlen und geschützt vor Gewalt die im Projekt angebotene Bildung und Kultur erleben können, um ihre Persönlichkeit zu entwickeln und zu stärken. Sie können ihr Mitspracherecht bei der Planung/Gestaltung der einzelnen Projekte ausüben.
Die Vereinsmitglieder sollen aber auch Sicherheit im täglichen Umgang mit den Kindern und Jugendlichen erhalten, frei von Angst vor unbegründeten Verdächtigungen.
Bekanntmachen der Erklärung in den Vereinsräumen und auf der Internetseite des Vereins.
Sichtbarer Hinweis auf die Kinderschutzhotline 0800 1414007.
2. Aufgaben/Ziele
- Stärkung der Kinder und Jugendlichen durch Bildung und Kultur; Förderung von Kreativität und Talenten
- Leitung von Projekten durch geeignete Personen, die über fachliche und soziale Kompetenzen verfügen, erweitertes Führungszeugnis
- Schaffen einer Atmosphäre der Aufmerksamkeit und des Vertrauens, so dass sich Betroffene bei Problemen ernst genommen fühlen und sich Erwachsenen im Verein anvertrauen können
- Benennung eines/einer Kinderschutzbeauftragten
- Aufbau vertrauensvoller Beziehungen unter Wahrung der körperlichen und emotionalen Grenzen von Kindern, Jugendlichen und Familien, Information und Kommunikation, Sensibilisierung der Kinder für falsches Verhalten anderer Kinder oder bei Erwachsenen
- Schutz der Kinder vor körperlicher, seelischer oder sexualisierter Gewalt
- Verhinderung von Gewalt unter Kindern, Konfliktschlichtung bei auftretenden Problemen - angemessen und in Ruhe
- Wahrung der Persönlichkeitsrechte von Kindern und Jugendlichen
- Signale für eine mögliche Kindeswohlgefährdung wahrnehmen, ernst nehmen , dokumentieren, Kontakt zu Fachstellen der Stadt aufnehmen, Hilfesysteme für Familien einbeziehen, Checkliste Kindeswohlgefährdung
- Handlungssicherheit und Qualifikation für alle ProjektleiterInnen, Handlungskompetenzen stärken
- klare Kommunikationsstrukturen und Ansprechpartner/innen
- Transparenz in der Arbeit, keine verschlossenen Türen, wann immer möglich, 4-Augen-Prinzip
- Einhaltung des Jugendschutzgesetzes (Verbot von Nikotin, Alkohol u. a. Drogen)
- Einhaltung des Datenschutzes
- fachliche/soziale Kompetenz/Erfahrungen
Schwerin, Februar 2018