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Timestamp: 2016-10-28 14:10:28
Document Index: 49993781

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 159', 'Art. 135']

I 326/03 (29.12.2003)
I 326/03
K.________, 1951, Beschwerdegegnerin, vertreten durch die Praxis X.________
(Entscheid vom 6. M�rz 2003)
Die 1951 geborene K.________ leidet seit Jahren an multiplen k�rperlichen Beschwerden, insbesondere einer ausgepr�gten M�digkeit mit Leistungsintoleranz, h�ufig auftretenden Schwindelgef�hlen und Konzentrationsst�rungen. Nachdem sie w�hrend l�ngerer Zeit als Schuhverk�uferin erwerbst�tig gewesen war, nahm sie im Jahre 1992 eine Anstellung als Haushalthilfe und Kinderbetreuerin an, die sie wegen zunehmender Ersch�pfung nach �ber zwei Jahren aufgab. Fortan arbeitete sie in derselben Funktion in einem Teilzeitpensum (ca. 40 %); ab Juni 1997 ging sie keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach. Das Gesuch zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung vom 13. Dezember 1996 wies die IV-Stelle des Kantons Z�rich ab (Verf�gung vom 9. Juli 1998). Eine hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich insoweit teilweise gut, als es die Verwaltungsverf�gung hinsichtlich der Ablehnung des Anspruchs auf Berufsberatung und Arbeitsvermittlung aufhob; im �brigen wurde die Beschwerde abgewiesen (Entscheid vom 17. Januar 2000). Die von K.________ eingereichte Verwaltungsgerichtsbeschwerde hiess das Eidgen�ssische Versicherungsgericht mit Urteil vom 8. September 2000 (I 131/00) in dem Sinne gut, dass es die Sache unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids und der Verwaltungsverf�gung an die IV-Stelle zur�ckwies, damit diese, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber die Invalidenrente neu verf�ge.
Die IV-Stelle veranlasste daraufhin eine medizinische Abkl�rung beim �rztlichen Beobachtungsinstitut Y.________ (Gutachten vom 14. November 2001). Die Experten kamen gest�tzt auf eine klinische, psychiatrische und rheumatologische Untersuchung zum Schluss, es liege (1) ein multifaktorielles M�digkeitssyndrom mit chronischer, hypochromer mikrozyt�rer An�mie (ICD-10 D50.8), Hypokali�mie, beginnendem TSH-Suppressionssyndrom und Ausschluss eines Chronic Fatigue Syndroms sowie (2) eine Neurasthenie (ICD-10 F48.0) vor. In einer k�rperlich leichten T�tigkeit bestehe eine Arbeitsf�higkeit von mindestens 50 % ab 1. September 1998. In einer Stellungnahme vom 22. Dezember 2001 w�rdigte der Hausarzt, Dr. med. G.________, Facharzt FMH f�r Allgemeinmedizin, Hom�opathie SVHA, Akupunktur-TCM ASA, das Gutachten des �rztlichen Beobachtungsinstituts Y.________. Entgegen der Auffassung der Experten liege ein Chronic Fatigue Syndrom (CFS) vor, welches die Versicherte nicht nur in jeglicher Berufsaus�bung vollst�ndig einschr�nke, sondern auch die Besorgung des eigenen Haushalts erheblich beeintr�chtige. Vom 12. M�rz bis 16. April 2002 hielt sich K.________ auf Verordnung des Hausarztes in der H�henklinik Z.________ zur Rehabilitation auf (Bericht vom 16. April 2002). Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens sprach die IV-Stelle der Versicherten eine halbe Invalidenrente bei einem nach der Einkommensvergleichsmethode ermittelten Invalidit�tsgrad von 50 % mit Beginn ab 1. September 1999 zu (Verf�gung vom 19. Juli 2002).
Hiegegen liess K.________ Beschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei ihr eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Weiter legte sie einen Bericht des Dr. med. R.________, Facharzt FMH f�r Neurologie, vom 24. Dezember 2002 auf. Das Sozialversicherungsgericht hiess die Beschwerde teilweise gut und stellte fest, dass die Beschwerdef�hrerin ab November 1997 Anspruch auf eine halbe und ab 1. Juni 1998 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe (Entscheid vom 6. M�rz 2003).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die IV-Stelle, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben, eventualiter sei die Sache zur erg�nzenden Abkl�rung an sie zur�ckzuweisen. Gleichzeitig wird eine verwaltungsinterne �rztliche Stellungnahme des Dr. med. P._________ vom 6. Mai 2003 aufgelegt.
K.________ l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen und einen Bericht der Frau Dr. med. M.________, FMH Innere Medizin, Spez. Allergologie und klinische Immunologie, vom 31. M�rz 2003 einreichen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie die Rechtsprechung zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Richtig ist auch, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegend zu beurteilenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt bei Erlass der strittigen Verf�gung (hier: 19. Juli 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
Streitig und zu pr�fen sind der Zeitpunkt des Beginns und der Umfang des Anspruchs auf Invalidenrente.
2.1 Nach den Erw�gungen im angefochtenen Entscheid war im kantonalen Verfahren zu pr�fen, ob der medizinische Sachverhalt hinsichtlich des Vorliegens eines chronischen Ersch�pfungssyndroms (CFS) ausreichend abgekl�rt sei und ob die Versicherte an einer derartigen Krankheit in einem invalidisierenden Ausmass leide. Das Chronic Fatigue Syndrom (CFS) werde vom amerikanischen Center for Disease Control and Prevention (CDC) als klinischer Zustand definiert, der durch schwer hindernde Ersch�pfung sowie als Kombination von nur anamnestisch feststellbaren Symptomen, insbesondere Beeintr�chtigungen der Konzentration und des Kurzzeitged�chtnisses, Schlafst�rungen und Muskelschmerzen, charakterisiert sei. Die Diagnose eines CFS k�nne erst nach Ausschluss s�mtlicher anderer in Betracht fallender medizinischer und psychischer Ursachen f�r chronische Ersch�pfung gestellt werden. Dr. med. G.________ lege in der Stellungnahme vom 22. Dezember 2001 �berzeugend dar, dass die im Gutachten des �rztlichen Beobachtungsinstituts Y.________ angegebenen Diagnosen nicht geeignet seien, eine chronische Ersch�pfung ausreichend zu erkl�ren. Das Vorliegen eines CFS erscheine, auch in Ber�cksichtigung der Angaben des Dr. med. R.________ und der H�henklinik Z.________, mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen. Auf das Gutachten des �rztlichen Beobachtungsinstituts Y.________ vom 14. November 2001 sei somit nicht abzustellen. Auszugehen sei von den Angaben des Dr. med. G.________, wonach die Versicherte ab 14. November 1996 bis Ende Mai 1998 zu 60 % und danach vollst�ndig arbeitsunf�hig gewesen sei.
2.2 Demgegen�ber bringt die IV-Stelle vor, f�r die Festlegung der Arbeitsunf�higkeit sei nicht die Diagnose entscheidend, sondern vielmehr die sich auf Grund des Krankheitsgeschehens ergebenden Beeintr�chtigungen. Dr. med. G.________ �ussere bloss eine vom Gutachten des �rztlichen Beobachtungsinstituts Y.________ abweichende Meinung. Es sei nicht nachvollziehbar, warum das kantonale Gericht auf die Angaben dieses Arztes abstelle und gleichzeitig eine unvollst�ndige Abkl�rung des Sachverhalts (unterlassene neuropsychologische Untersuchung) feststelle.
3.1 Gem�ss Gutachten des �rztlichen Beobachtungsinstituts Y.________ vom 14. November 2001 liessen sich verschiedene pathologische Befunde objektivieren, die typischerweise im Zusammenhang mit M�digkeitssymptomen stehen k�nnen. Auf Grund dieser Befunde bzw. deren Summierung k�nne eine gewisse Leistungseinschr�nkung nachvollzogen werden. Rheumatologisch sei eine ausgepr�gte Dekonditionierung und eine Wirbels�ulenfehlhaltung festzustellen, sodass der Explorandin nur k�rperlich leichte und wechselnd belastende berufliche T�tigkeiten zumutbar seien (mit Vermeidung von Heben und Tragen schwerer Lasten, der repetitiven Durchf�hrung von gleichen Bewegungsmustern, der Einhaltung einer K�rperposition �ber l�ngere Zeit, der Zur�cklegung von l�ngeren Lauf- oder Treppenstrecken). Der psychiatrische Experte gab im Teilgutachten vom 18. Oktober 2001 an, die psychiatrischen Befunde seien als relativ diskret einzustufen. Am ehesten sei an eine Neurasthenie zu denken, die die subjektiven Beschwerden (qu�lende M�digkeit, Unf�higkeit sich gen�gend zu entspannen und zu erholen, Schwindelgef�hle, Abnehmen des k�rperlichen Wohlbefindens und Hypersomnie) am Besten zu beschreiben verm�ge. Das Konzept des Chronic Fatigue Syndroms lasse sich diesen Aspekten ebenfalls zuordnen. Die Versicherte leide glaubhaft an den angegebenen Beschwerden, andererseits sei es erstaunlich, wie lange sie sich auf die Untersuchungen einlassen k�nne und dennoch recht vital wirke. Daher k�nne das subjektive Ausmass der Einschr�nkung nicht vollst�ndig nachempfunden werden. Gesamthaft gesehen bestehe aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunf�higkeit von h�chstens 50 %. Die Einschr�nkungen aus somatischer und psychiatrischer Sicht addierten sich nicht. F�r k�rperlich leichte T�tigkeiten bestehe eine Arbeitsf�higkeit von mindestens 50 % ab 31. August 1998.
3.2 Dr. med. G.________ h�lt in der Stellungnahme vom 22. Dezember 2001 zum Gutachten des �rztlichen Beobachtungsinstituts Y.________ fest, die Diagnose einer als "chronisch" und sogar "schwer" bezeichneten "Eisenmangelan�mie" sei auf Grund der aktuellen und der Vorbefunde in keiner Weise gerechtfertigt. Die widerspr�chlichen und der Erfahrung widersprechenden Befunde d�rften nicht als Ausschlusskriterien f�r das Vorliegen eines CFS herangezogen werden. Diese Aussage gelte auch f�r die Neurasthenie gem�ss ICD-Klassifikation, einem wissenschaftlich nicht mehr gebr�uchlichen, mehrdeutigen und damit umstrittenen Begriff. Die f�r das Vorliegen eines CFS erforderlichen Kriterien seien erf�llt, und gest�tzt auf die Anamnese (Konzentrationsmangel, Ged�chtnisschwierigkeiten, rezidivierendes Gef�hl eines wunden Halses, h�ufiges Krankheits- und Fiebergef�hl, Muskelschmerzen, Kopfschmerzen, grosses Schlafbed�rfnis, grosse und anhaltende Ersch�pfung nach k�rperlichen Anstrengungen) sei die Diagnose gesichert. Eine fachlich kompetente Diagnosestellung w�re vonn�ten gewesen. Weiter sei die dringend indiziert gewesene neuropsychologische Untersuchung unterlassen worden.
4.1 Die korrekte Diagnosestellung eines Gesundheitsschadens nach Art. 4 Abs. 1 IVG hat keinen Einfluss auf den f�r die Invalidit�tsbemessung relevanten, allein auf Grund der Auswirkungen des Leidens ermittelten Grad der Arbeitsunf�higkeit. In jedem Einzelfall muss eine Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit unabh�ngig von der Diagnose und grunds�tzlich unbesehen der �tiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein (BGE 127 V 298 Erw. 4c, 99 V 29 Erw. 2; Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Z�rich 1997, S. 11 f. und Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 3. Aufl., Bern 2003, S. 117, 122 und 126). Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu erfolgende Beurteilung, ob und inwiefern dem Versicherten trotz seines Leidens die Verwertung seiner Restarbeitsf�higkeit auf dem ihm nach seinen F�higkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und f�r die Gesellschaft tragbar ist (BGE 127 V 298 Erw. 4c, 102 V 165; AHI 1996 S. 303 Erw. 2a und ZAK 1992 S. 170 Erw. 2a mit Hinweisen).
4.2 Nach �bereinstimmender Auffassung der �rzte leidet die Beschwerdegegnerin an einer anamnestisch feststellbaren und einer im Wesentlichen ungekl�rten chronischen Ersch�pfung. Entscheidend f�r die Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit waren die Angaben des Psychiaters, der das Krankheitsbild entsprechend der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlenen Internationalen Klassifikation psychischer St�rungen, ICD-10 Kapitel V (F), mit dem Begriff Neurasthenie (ICD-10 F.48.0) umschrieb. Demgegen�ber setzte Dr. med. G.________ in der Stellungnahme vom 22. Dezember 2001 auseinander, dass das Beschwerdebild einem Chronic Fatigue Syndrom entspreche. Nach dem in Erw. 3.1 Gesagten ist nicht von Bedeutung, wie die Krankheit der Beschwerdegegnerin medizinisch zu bezeichnen ist. Etwas anderes ergibt sich aus dem R�ckweisungsurteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vom 8. September 2000 nicht, wonach auf Grund der Arztberichte nicht auszuschliessen war, dass die Versicherte u.a. an einem chronischen Ersch�pfungszustand leide. Entscheidend ist allein, welcher Schweregrad den Beschwerden beizumessen ist und wie diese sich auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit auswirken.
4.3 Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung hinsichtlich der Beurteilung der Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit vermag nicht zu �berzeugen. Unzutreffend ist die offenbar vom kantonalen Gericht (und ausdr�cklich in der Stellungnahme des Dr. med. G.________ vom 22. Dezember 2001) vertretene Auffassung, aus einem medizinisch als Chronic Fatigue Syndrom diagnostizierten Leiden k�nne ohne weiteres auf eine vollst�ndige Erwerbsunf�higkeit geschlossen werden. Erhebliche Bedenken an den Angaben des Dr. med. G.________ bestehen aber auch aus anderen Gr�nden. So hat dieser Arzt in der Stellungnahme vom 22. Dezember 2001 ausdr�cklich erw�hnt, bei Zweifeln in der Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit sei zu Gunsten des Exploranden auf dessen Angaben abzustellen. Dieser Aussage hat die Vorinstanz bei der Beweisw�rdigung nicht gen�gend Rechnung getragen (vgl. BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc). Zur Beurteilung des Ausmasses der Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit ist somit nicht allein auf die Angaben des Dr. med. G.________ abzustellen. Die Einsch�tzung des Dr. med. R.________ (Bericht vom 24. Dezember 2002) wird nicht begr�ndet. Auch gest�tzt auf das Gutachten des �rztlichen Beobachtungsinstituts Y.________ vom 14. November 2001 kann die Frage nicht abschliessend beurteilt werden. Wie schon die Vorinstanz erw�hnt hat, bestanden anamnestisch deutliche Hinweise (Konzentrationsst�rungen, Schwindel, verminderte Belastbarkeit bei geistigen Anstrengungen), die eine neuropsychologische Untersuchung nahe legten. Die Gr�nde, weshalb eine solche nicht vorgenommen wurde, werden im Gutachten des �rztlichen Beobachtungsinstituts Y.________ nicht er�rtert. In der H�henklinik Z.________ wurde zwar eine entsprechende Testung durchgef�hrt (Bericht vom 16. April 2002), die Ergebnisse (diffuses Ausfallmuster mit meist leicht beeintr�chtigenden Resultaten, jedoch mit mittelstarken Schwierigkeiten im Arbeitstempo und bei komplexen Planungsaufgaben mit mehreren Bedingungen) wurden aber hinsichtlich zumutbarer Arbeitsm�glichkeiten medizinisch nicht ausgewertet. Die Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf die Arbeitsf�higkeit erscheinen daher �rztlicherseits nicht ausreichend abgekl�rt worden zu sein, weshalb die Sache entsprechend dem Eventualantrag in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde an die IV-Stelle zur�ckzuweisen ist.
5.1 Im letztinstanzlichen Verfahren unterliegt die Beschwerdegegnerin, weshalb sie keinen Anspruch auf Parteientsch�digung hat (Art. 159 in Verbindung mit Art. 135 OG).
5.2 F�r den kantonalen Prozess hat die Vorinstanz der obsiegenden Versicherten eine Parteientsch�digung zugesprochen (Dispositiv-Ziffer 3 des angefochtenen Entscheids). Praxisgem�ss gilt die R�ckweisung einer Sache, bei welcher es um Versicherungsleistungen geht, als vollst�ndiges Obsiegen. Im vorliegenden Fall h�tte das kantonale Gericht bei zutreffender Beweisw�rdigung die Sache an die Verwaltung zur�ckweisen m�ssen. Die Versicherte h�tte demnach auch in diesem Fall vollst�ndig obsiegt. Ziffer 3 des Dispositivs des angefochtenen Entscheids ist daher in diesem Punkt zu best�tigen (Urteil G. vom 5. Februar 1999, U 52/98).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheids des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 6. M�rz 2003 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 12. Juni 2002 aufgehoben werden und die Sache an die Verwaltung zur�ckgewiesen wird, damit sie weitere Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen treffe und hernach �ber den Anspruch auf Invalidenrente neu verf�ge.
Der Antrag der Beschwerdegegnerin auf Parteientsch�digung wird abgewiesen.