Source: https://schule-beromuenster.ch/de/aktuelles/Projekte/Revision-Ortsplanung.php
Timestamp: 2019-08-23 02:03:11
Document Index: 138299775

Matched Legal Cases: ['§ 61', '§ 13', 'Art. 47', '§ 61', '§ 85', 'Art. 47']

Gemeinde Beromünster - Revision Ortsplanung
Die Revision der Bau- und Zonenordnung ist eine Chance, die es zu nutzen gilt. Welche Siedlungsentwicklungen wollen wir? Wie können wir den Verkehr weiterhin bewältigen und die Lebensqualität verbessern? Wie können wir zu unserer Natur und zur Landschaft Sorge tragen?
Für all diese Fragen wollen wir eine Antwort finden. Beromünster will seine Standortqualität als regionaler Wohnschwerpunkt nutzen und eine angemessene Entwicklung fortsetzen. Beromünster soll die vielfältigen Ortsteile in Wert setzen, ihre Identitäten bewahren und gemeinsam als starke Gemeinde auftreten. In diesem Sinne gilt es, eine qualitative Entwicklung anzustreben und Themen wie Siedlung, Verkehr und Landschaft aufeinander abzustimmen. Mit dem räumlichen Entwicklungskonzept (REK) und der Revision der Ortsplanung soll für die angestrebte Entwicklung und Positionierung der Grundstein gelegt werden.
Öffentliche Auflage Ortsplanungsrevision
Die Gesamtrevision der Ortsplanung Beromünster wurde vom 14. Januar bis 12. Februar 2019 öffentlich aufgelegt.
In der ersten Phase der Ortsplanungsrevision wurde ein räumliches Entwicklungskonzept (REK) mit den kurz-, mittel- und langfristigen Entwicklungsabsichten der Gemeinde Beromünster erarbeitet. Nach durchgeführter Vernehmlassung und Behandlung an der Gemeindeversammlung verabschiedete der Gemeinderat das REK im April 2015. In der zweiten Phase sind die Planungsinstrumente unter Einbezug der Ortsplanungskommission und der Begleitgruppe Ortsplanung erarbeitet worden.
Von Mitte Oktober bis Mitte Dezember 2017 wurde die revidierte Ortsplanung der Bevölkerung zur Mitwirkung unterbreitet. Die Ergebnisse des Mitwirkungsverfahrens sind im Mitwirkungsbericht festgehalten. Parallel zur Mitwirkung erfolgte die Vorprüfung durch den Kanton, welcher mit Bericht vom 21. September 2018 zur revidierten Ortsplanung Stellung genommen hat. Die Planungsinstrumente wurden aufgrund der öffentlichen Mitwirkung und der kantonalen Vorprüfung überarbeitet und werden nun öffentlich aufgelegt.
Gegenstand des Auflageverfahrens nach § 61 Planungs- und Baugesetz (PBG) mit Einsprachemöglichkeit waren:
– Zonenplan, bestehend aus:
- Zonenplan Siedlung 1:3000 (inkl. Gewässerräume innerhalb der Bauzone)
- Zonenplan Landschaft 1:5000, aufgeteilt in die Pläne Nord und Süd (inkl. Gewässerräume ausserhalb der Bauzone)
– Bau- und Zonenreglement (BZR)
Gegenstand des Auflageverfahrens nach § 13 PBG mit Äusserungsmöglichkeit sind:
– Erschliessungsrichtplan Sandhübel
– Erschliessungsrichtplan Bifang
Die oben aufgeführten Planungsinstrumente sowie folgende weitere Unterlagen können auch bei der Gemeinde Beromünster eingesehen werden:
– Zonenplan Gewässerräume im Siedlungsgebiet 1:3000
– Zonenplan Landschaft mit orientierenden Inhalten 1:5000 Nord und Süd
– Zonenplan Landschaft mit Informationen zur Festlegung der Gewässerräume Nord und Süd
– Planungsbericht nach Art. 47 Raumplanungsverordnung (RPV)
– Bericht zur Ausscheidung der Gewässerräume
– Lärmbericht zur Nutzungsplanung
– Nachweis der Fruchtfolgeflächen im Rahmen der Ortsplanungsrevision
– Vorprüfungsbericht des kantonalen Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartements vom 21. September 2018
– Mitwirkungsbericht
– orientierendes BZR mit Änderungen gegenüber dem Stand der Mitwirkung
– Verordnung zur Ortskernzone
– Räumliches Entwicklungskonzept (REK)
– geltende Ortsplanungen (Zonenpläne und BZR) der Ortsteile
- Zonenplan Siedlung Beromünster
- Zonenplan Landschaft Beromünster
- Bau- und Zonenreglement Beromünster
- Zonenplan Siedlung Gunzwil
- Zonenplan Landschaft Gunzwil
- Bau- und Zonenreglement Gunzwil
- Zonenplan Siedlung Neudorf
- Zonenplan Landschaft Neudorf
- Zonenplan Erweiterung Golfplatz Gormund, Neudorf
- Zonenplan Gebiet Moos, Neudorf
- Bau- und Zonenreglement Neudorf
- Zonenplan Siedlung Schwarzenbach
- Zonenplan Landschaft Schwarzenbach
- Bau- und Zonenreglement Schwarzenbach
Die neuen Bauzonen werden gemäss § 61 Abs. 3 PBG im Gelände markiert.
Gemäss § 85 PBG gelten der revidierte Zonenplan und das revidierte BZR vom Tag der öffentlichen Auflage an als Planungszone. Bis zur Rechtskraft der revidierten Ortsplanung gelten die neuen und die alten Zonenvorschriften. Die jeweils strengere geht vor.
Zur Zeit sind die Einspracheverhandlungen im Gange.
Beschlussfassung durch Stimmberechtigte
Gemäss Zeitplan ist diese an einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung im 4. Quartal 2019 vorgesehen.
Der Nutzungsplanung gingen folgende Planungsschritte vor:
I. Räumliches Entwicklungskonzept REK (Kommunales Siedlungsleitbild)
Das räumliche Entwicklungskonzept (REK) bildet die Grundlage für den Start der Ortsplanungsrevision. Die räumliche Ausdehnung der Gemeinde hat sich durch die Fusion der Ort-steile Beromünster, Gunzwil, Neudorf und Schwarzenbach in den letzten Jahren stark verändert. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, die einzelnen kommunalen Raumordnungen zu vereinen und gemeinsam eine koordinierte Entwicklung und Stärkung der Gemeinde anzustreben.
Dafür wurde ein räumliches Entwicklungskonzept (kommunales Siedlungsleitbild) erstellt, in dem die Rahmenbedingungen sowie die räumlichen und thematischen Entwicklungsschwerpunkte definiert wurden. Die Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Beromünster waren eingeladen, sich im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens vom 15. September bis 15. November 2014 zu den vorliegenden Entwürfen zu äussern. Zudem haben auch verschiedene kantonale Dienststellen eine Stellungnahme abgegeben. Der Gemeinderat hat das räumliche Entwicklungskonzept am 16. April 2015 verabschiedet.
Bericht für die öffentliche Mitwirkung vom 15.09.2014 bis 15.11.2014
Mitwirkungsbericht vom 16.04.2015
Räumliches Entwicklungskonzept REK (Kommunales Siedlungsleitbild) vom 16.04.2015
II. Ortsplanungsverfahren (Nutzungsplanung)
Im Rahmen der 2. Phase wurden die im räumlichen Entwicklungskonzept (REK) formulierten Entwicklungsabsichten in die grundeigentümerverbindliche Nutzungsplanung, Zonenplan und Bau- und Zonenreglement (BZR), umgesetzt. Zur Förderung einer hohen Siedlungsqualität wurden über die Entwicklungs- und Einzonungsgebiete im Ortsteil Beromünster (Bifang, Röteli, Sandhübel) Bebauungs- und Erschliessungskonzepte im Rahmen von qualitätssichernden Verfahren erarbeitet bzw. vorgesehen, welche die Grundlage für die Festsetzungen im Zonenplan und im BZR bilden.
Vom 16. Oktober bis 15. Oktober 2017 hat gestützt auf die Bestimmungen des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Luzern das Mitwirkungsverfahren zu den Unterlagen der Gesamtrevision der Ortsplanung stattgefunden:
1. Verbindliche Planungsinstrumente (bei der Mitwirkung)
Zonenplan, bestehend aus:
Zonenplan Siedlung 1:3‘000
Zonenplan Gewässerräume Siedlung 1:3‘000
Zonenplan Landschaft 1:5‘000 (inkl. Gewässerräume Landschaft), aufgeteilt in die Pläne Nord und Süd
Zonenplan Ortsteil Beromünster
Zonenplan Ortsteil Neudorf
Zonenplan Ortsteil Gunzwil / Schwarzenbach
Erschliessungsrichtpläne Bifang* und Sandhübel (behördenverbindlich)
* Wird nach Abschluss Studienauftrag gestützt auf die Ergebnisse erstellt
2. Orientierende Planungsinstrumente
Zonenplan mit orientierenden Inhalten 1:5‘000, aufgeteilt in die Pläne Nord und Süd (Gefahrengebiete, archäologische Fundstellen, Bauinventar)
3. Erläuternde Unterlagen zur Ortsplanungsrevision
Planungsbericht nach Art. 47 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV): Im Planungsbericht werden die Planungsmassnahmen erläutert und es wird dargelegt, wie die Ortsplanung die Ziele und Grundsätze der Raumplanung, die Anregungen aus der Bevölkerung, die Sachpläne und Konzepte des Bundes und den kantonalen Richtplan berücksichtigt und wie sie den Anforderungen des übrigen Bundesrechts Rechnung trägt.
Bericht zur Ausscheidung der Gewässerräume: Der Bericht erläutert im Detail und abschnittsweise pro Gewässer die im Zonenplan festgelegten Gewässerräume.
Flyer zur Mitwirkung
Verordnung zur Ortskernzone: Die Verordnung enthält grundeigentümerverbindliche Regelungen, namentlich zu den Details der baulichen Gestaltung, der Umgebungsgestaltung und des Baubewilligungsverfahrens in der Ortskernzone.
5. Mitwirkungsbericht
Die Gesamtrevision der Ortsplanung wurde an einer allgemeinen Infoveranstaltung und an vier separaten Veranstaltungen in den Ortsteilen vorgestellt. Von der Möglichkeit zur Mitwirkung wurde rege Gebrauch gemacht. Knapp 120 Eingaben sind eingegangen. Infolge der neuen gesetzlichen Grundlagen und der Komplexität der Ortsplanungsrevision unserer Gemeinde dauerte die Vorprüfung beim Kanton sehr lange, weshalb der Bericht erst jetzt zur Veröffentlichung vorliegt.
III. Testplanung Röteli-Bifang
Im Rahmen der laufenden Revision der Ortsplanung sollen die unterschiedlichen Entwicklungsgebiete aufgrund eines städtebaulichen Gesamtkonzepts in noch zu definierende Zonen um- bzw. eingezont werden.
Der Gemeinderat hat über die Gebiete Röteli-Bifang eine Testplanung durchgeführt, welche ein städtebauliches Gesamtkonzept über die Entwicklungsgebiete unter Berücksichtigung der künftigen Entlastungsstrasse und deren Auswirkungen auf den Verkehr und die Nutzungen im Zentrum erarbeitet hat. Dabei hat die Gemeinde Beromünster kreative und zukunftsweisende Vorschläge erwartet, die auf einer gesamtheitlichen Betrachtung von Städtebau, Verkehr, Gestaltung, wirtschaftlichen Nutzungen und Rücksichtnahme auf bestehende Quartiere (insb. zu vermeiden ist Ausweichverkehr durch den Flecken) aufbauen. Die Testplanung wurde im Mai 2017 abgeschlossen. Im Detail wird auf den Synthesebericht verwiesen.