Source: http://bofo-ev.de/?page_id=61
Timestamp: 2017-07-25 16:30:37
Document Index: 215206541

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 51', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 13', '§ 14']

BoFo e.V.: Satzung
§ 1 Name, Rechtsform, Sitz 1. Der Verein trägt den Namen „Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur “
Kurzform: „Bochumer Forum – BoFo“
2. Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden und trägt dann den Zusatz e.V.
3. Sitz und Gerichtsstand des Vereins ist Bochum.
§ 2 Geschäftsjahr Das Geschäftsjahr des Vereins ist mit dem Kalenderjahr identisch.
§ 3 Zwecke und Ziele des Vereins 1. Zweck des Vereins ist die Förderung von antirassistischer Arbeit in Bochum und Umgebung sowie die Förderung der kulturellen Vielfalt in Bochum.
2. Der Vereinszweck wird vorrangig erfüllt durch
§ Informationsveranstaltungen
§ Beratungs- und Aufklärungstätigkeit auf dem Gebiet der antirassistischen Arbeit
§ Publikationen
§ Dokumentationen
§ Beratungs- und Bildungsangebote
§ Kulturveranstaltungen
§ Vernetzung der auf diesem Gebiet tätigen Projekte und Initiativen
§ 4 Gemeinnützigkeit 1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „ Steuerbegünstigte Zwecke“ gem. §§ 51 – 68 AO (Abgabenordnung) in der jeweils gültigen Fassung.
4. Mitglieder des Vereins erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglied während der Mitgliedschaft, bei ihrem Ausscheiden, bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins keine Zuwendungen oder Anteile aus Mitteln des Vereins oder dessen Vereinsvermögen.
5. Darüber hinaus darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
§ 5 Mitgliedschaft Dem Verein können angehören natürliche oder juristische Personen, die bereit sind, die Zwecke und Ziele des Vereins zu unterstützen. Die Mitgliedschat erfordert einen schriftlichen Aufnahmeantrag, der an den Vorstand des Vereins zu stellen ist. Über die endgültige Aufnahme der Person als Mitglied entscheidet die Mitgliederversammlung. Bei Ablehnung der Aufnahme besteht keine Verpflichtung, dem Antragsteller die Gründe mitzuteilen.
§ 6 Mitgliedsbeitrag 1. Jedes Mitglied ist verpflichtet, einen Beitrag zu entrichten. Die Höhe des Beitrages wird von der Mitgliederversammlung festgesetzt und beschlossen.
2. Die Nichtentrichtung des Mitgliedsbeitrages, trotz Mahnung, stellt einen wichtigen Grund zum Ausschluss des Mitglieds aus dem Verein dar.
§ 7 Beendigung der Mitgliedschaft 1. Die Mitgliedschaft endet durch
a) Austritt zum Ende eines Geschäftsjahres. Diesen Austritt hat das Mitglied drei Monate vor Ablauf der des Geschäftsjahres schriftlich gegenüber dem Vorstand anzuzeigen.
b) Ausschluss aus wichtigem Grund. Der Ausschluss erfolgt durch die Mitgliederversammlung, wenn diese in 2/3 Mehrheit den entsprechenden Beschluss fasst.
2. Ausgeschlossene Mitglieder können keine Ansprüche gegenüber dem Verein oder dessen Organe geltend machen.
§ 9 Mitgliederversammlung 1. Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des Vereins.
3. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn es das Vereinsinteresse erfordert. Darüber hinaus sind außerordentliche Mitgliederversammlungen vom Vorstand einzuberufen, wenn ein entsprechender Antrag zur Einberufung gestellt wird und 1/3 der ordentlichen Mitglieder dies beim Vorstand beantragen.
4. Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt schriftlich durch den Vorstand unter Wahrung einer Einladungsfrist von mindestens 2 Wochen bei gleichzeitiger Bekanntgabe der Tagesordnung.
5. Jede satzungsmäßig einberufene Mitgliederversammlung wird als beschlussfähig anerkannt unabhängig von der Zahl der erschienenen Vereinsmitglieder. Jedes Mitglied hat 1 Stimme. Das Stimmrecht ist nicht übertragbar. Juristische Personen haben ebenfalls nur 1 Stimme. Die Vertreter(innen) von juristischen Personen sind dem Vorstand vorher zu benennen.
7. Die Mitgliederversammlungen werden von einem Vorstandsmitglied geleitet.
§ 10 Aufgaben der Mitgliederversammlung Der Mitgliederversammlung sind folgende Aufgaben vorbehalten:
a) Beratung und Beschlussfassung von eingebrachten Anträgen
b) Entlastung der Vorstandsmitglieder
c) Entgegennahme des Wirtschaftsplanes für das künftige Geschäftsjahr
d) Beschlussfassung über die Festsetzung und Höhe der Mitgliedsbeiträge
e) Genehmigung des Finanzberichts
§ 11 Vorstand 1. Der Vorstand besteht aus
a) der/dem Vorsitzenden und zwei stellvertretenden Vorsitzenden
2. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens 3 Vorstandsmitglieder anlässlich der einberufenen Vorstandssitzung anwesend sind.
3. Der Vorstand führt die laufenden Geschäfte des Vereins und vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich.
4. Vertretungsberechtigt sind jeweils zwei Mitglieder des Vorstandes gemeinsam, wobei darunter stets der/die Vorsitzende oder einer der stellvertretenden Vorsitzenden sein muss.
5. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von 1 Jahr gewählt. Er bleibt bis zur Neuwahl im Amt.
6. Mit der Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt als Vorstandsmitglied.
7. Beim Ausscheiden eines Vorstandsmitglieds ist der Vorstand berechtigt, ein Ersatzmitglied bis zur nächsten Wahl zu berufen.
9. Die Vorstandsmitglieder üben ihr Amt ehrenamtlich aus.
§ 13 Auflösung des Vereins und Vereinsbindung 1. Für den Beschluss, den Verein aufzulösen, ist eine ¾ Mehrheit der in der Mitgliederversammlung anwesenden Mitglieder erforderlich. Der Beschluss kann nur nach rechtzeitiger Ankündigung in der Einladung zur Mitgliederversammlung gefasst werden.
2. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an aric-NRW e.V. Dieser Verein wird das Vermögen unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke im Sinne dieser Satzung verwenden.
§ 14 Inkrafttreten Die Satzung vom 25.04.2010 tritt mit dem Tage der Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.