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Timestamp: 2020-01-19 21:00:23
Document Index: 127745096

Matched Legal Cases: ['§ 286', '§ 8', '§312', '§ 156', '§ 1', '§ 9']

(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns, Klaus Schomberg Veckerhagenerstr. 130 b 34233 Fuldatal –FleischereiSchomberg.de-, ausschließlich geltenden Bedingungen. Wir sind Ihr Vertragspartner. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Wir nennen uns nachfolgend „Verkäufer“. Sie, die Käuferinnen und Käufer, nennen wir zur Erhaltung der Lesbarkeit in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen ,,Käufer´´.
(3) Durch Abgabe einer Bestellung erkennt der Käufer die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Liefer-und Zahlungsbedingungen an. Unsere Angebote hier finden Sie zurzeit lediglich in deutscher Sprache.
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.shop.fleischerei-schomberg.de
(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderung an den Verbraucher/ potentiellen Vertragspartner, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Eine Bestellung in unserem Shop kann als bestehender Kunde, als Neukunde oder als Gast durchgeführt werden und erfolgt in folgenden Schritten:
1. als bestehender Kunde
b. Bestätigen durch Anklicken der Buttons „in den Warenkorb“
d. Betätigung des Buttons „zur Kasse“
f. Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
g. Verbindliche Absendung der Bestellung.
2. als Neukunde
e. Registrierung und Anlage des Kundenkontos mit den abgefragten Kontaktdaten und nach den Vorgaben der Eingabeaufforderung
3. als so genannter Gast
e. Eingabe der abgefragten Kontaktdaten nach den Vorgaben der Eingabeaufforderung – Hinweis: diese Daten werden nicht gespeichert und müssen daher bei jeder Bestellung erneut eingegeben werden.
g. Verbindliche Absendung der Bestellung. Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.
(5) Für den Umfang der vertraglich geschuldeten Leistung ist ausschließlich die Auftragsbestätigung des Verkäufers maßgebend.
(6) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop; Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.fleischerei-schomberg.de einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich, es sei denn, Sie sind bestehender Kunde. In diesem Fall können Sie die Daten über Ihr Kundenkonto nach vorheriger Eingabe des Passwortes einsehen.
(7) Die dem Angebot oder der Auftragsbestätigung zugrunde liegenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Maß-und Gewichtsangaben sind in der Regel nur als Annäherungswerte zu verstehen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Bildliche Darstellungen können Dekorationen enthalten, die nicht Vertragsbestandteil sind.
(3) Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen
(Nutzungsdaten), werden ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet.
(2) Der Käufer ist zur Sicherungsübereignung oder Verpfändung der Ware nicht befugt
(3) Der Verkauf erfolgt nur gegen Vorkasse. Unabhängig von der Anzahl der bestellten Artikel trägt der Käufer die Kosten für den versicherten Versand. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das in der Kaufabwicklung dem Käufer mitgeteilte Konto zu erfolgen.
(4) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung in der Kaufabwicklung zahlbar. Verzug tritt gem. § 286 Abs. 3 BGB jedoch spätestens in 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung ein, wenn dem Käufer nicht zuvor eine Mahnung zugegangen ist. Verzugszinsen werden für den Fall, dass der Käufer die Nichtleistung zu vertreten hat, in Höhe von fünf Prozentpunkten jährlich über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
(5) Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht nicht.
(6) Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Käufer hiermit unwiderruflich seine Bank, seinen Namen und seine aktuelle Anschrift an uns mitzuteilen. Mögliche Rücklastschriftgebühren, die uns aus vom Käufer zu vertretenden Gründen in Rechnung gestellt wurden, können wir vom Käufer einfordern.
(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Alle Preise sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben. Die Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Wir weisen darauf hin, dass bei einem Versand ins Ausland eventuell höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren anfallen können.
(2) Die Ware wird nach erfolgter Gutschrift des Gesamtbetrages innerhalb von 3 Werktagen an die angegebene Anschrift versandt, wenn nicht ausdrücklich eine andere Lieferzeit bzw. Lieferanschrift verbindlich vereinbart wird. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser die Ware in Empfang nimmt oder in Annahmeverzug gerät. Soweit eine Lieferung an eine abweichende Lieferanschrift erfolgen soll, muss der Käufer diese Adresse per E-mail an Fleischerei-Schomberg@t-online.de mitteilen. Weitere Lieferzeitangaben entnehmen Sie bitte den Angeboten.
(3) Der Warenversand erfolgt ausschließlich über die Deutsche Post AG/ DHL. Die Gebühren hierfür betragen innerhalb Deutschlands für versicherte Pakete für den ersten Artikel 6,90 Euro
(4) Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Käufer erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Der Käufer hat lediglich die Versandkosten zu tragen, die im Falle der Gesamtlieferung der bestellten Ware angefallen wären.
(5) Soweit Versand in das Ausland angeboten wird, berechnen wir ausschließlich die tatsächlich anfallenden Portokosten der Deutschen Post AG/ DHL. Diese Kosten sind für uns ohne Kenntnis des Ziellandes, des Gewichts und der Abmessungen des erforderlich werdenden Pakets bzw. Päckchens, sowie der von Ihnen gewünschten
Versandart usw. nicht bestimmbar. Sie haben deshalb -auch vor einem eventuellen Vertragsschluss -die Möglichkeit, die jeweiligen Auslandskosten unter Angabe der individuellen Einzelheiten bei uns direkt zu erfragen. Des Weiteren können Sie die Kosten auch online über den "Portokalkulator" der Deutschen Post AG in Erfahrung bringen. Den Portokalkulator der Deutschen Post erreichen Sie über den folgenden Link:
Portokalkulator Deutsche Post AG
(1) Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Käufer steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu.
(2) Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und wir dies nicht zu vertreten haben. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht unserem Betriebsrisiko zuzurechnen sind.
(3) Der Käufer wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.
Übt der Käufer sein Widerrufsrecht nach der Maßgabe des nachstehenden § 8 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus, so werden ihm die Rücksendekosten auferlegt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder, wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache noch nicht die Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.
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Von dieser Möglichkeit des Widerrufs ausgenommen sind Waren, die aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können (§312 d Abs. 4 Nr.1 BGB). Das Widerrufsrecht besteht daher, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen
2 zur Lieferung von Audio-oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
3 zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat,
4 zur Erbringung von Wett-und Lotterie-Dienstleistungen, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat,
5 die in der Form von Versteigerungen (§ 156) geschlossen werden,
6 die die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Finanzdienstleistungen zum Gegenstand haben, deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, insbesondere Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aktien, Anteilen an offenen Investmentvermögen im Sinne von § 1 Absatz 4 des Kapitalanlagegesetzbuchs und anderen handelbaren Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Geldmarktinstrumenten, oder
7 zur Erbringung telekommunikationsgestützter Dienste, die auf Veranlassung des Verbrauchers unmittelbar per Telefon oder Telefax in einem Mal erbracht werden, sofern es sich nicht um Finanzdienstleistungen handelt.
§ 9 Vertragliche Regelung der Rücksendekosten im Falle des Widerrufs
(2) Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Die Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gewährleistungsansprüche oder etwaige Beschwerden können Sie an die im Impressum genannte Anschrift richten.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Verbraucherinformation bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren Soweit Sie beim Besuch unseres onlineshops Waren erwerben, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, möchten wir Sie auf folgendes hinweisen:
(3) Alle Preise sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben. Die Versandkosten sind nicht im Preis enthalten.
(5) Sie haben ein Widerrufsrecht, insoweit verweisen wir auf unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen (s.o.).
Sie können diese AGB ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdienstprogramms (Browser) nutzen. Regelmäßig findet sich im Menü unter "Datei" eine Option zur Speicherung und zum Druck der aufgerufenen Internetseite. In schriftlicher Form erhalten Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch mit der Warensendung.
Steuer-id: 02686760263
Gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung sind wir dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem "Grünen Punkt" des Dualen System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung:
Klaus Schomberg Veckerhagenerstr. 130 b 34233 Fuldatal E-Mail: Fleischerei-Schomberg@t-online.de Fax: 0561 8160140
Stand der AGB und Hinweis: Oktober 2013