Source: https://www.buzer.de/gesetz/1426/a210182.htm
Timestamp: 2019-06-20 09:01:04
Document Index: 207131487

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 7', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 5', '§ 16', '§ 16', '§ 23']

§ 16 GesBergV Behördliche Ausnahmen Gesundheitsschutz-Bergverordnung
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§ 16 - Gesundheitsschutz-Bergverordnung (GesBergV)
1Die zuständige Behörde kann auf schriftlichen oder elektronischen Antrag des Unternehmers Ausnahmen von den Vorschriften der §§ 7 bis 13 zulassen, wenn die Anwendung der Vorschriften im Einzelfall zu einer unverhältnismäßigen Härte führen würde und die Abweichung mit dem Schutz der Beschäftigten vereinbar ist. 2Der Unternehmer hat der zuständigen Behörde im Antrag darzulegen:
Frühere Fassungen von § 16 GesBergV
Zitierungen von § 16 GesBergV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 GesBergV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GesBergV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... nach § 5 Absatz 1 Satz 1 auf die verantwortliche Person übertragen werden. § 16 Behördliche Ausnahmen Die zuständige Behörde kann auf schriftlichen ... Nummern 1.1 bis 1.5 ist auch anzuwenden, soweit die Personen in Betrieben im Offshore-Bereich nach § 16 Absatz 1 Satz 1 oder § 23 Absatz 3 und 4 der Offshore-Bergverordnung tätig sind. 2. Für ...
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