Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_4_ElektroG_Produktkonzeption-d7434320,5.html
Timestamp: 2016-10-28 15:05:17
Document Index: 141057957

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 4', '§ 3', '§ 5']

§ 4 ElektroG, Produktkonzeption | Gesetze auf anwalt24.de
§ 4 ElektroG, Produktkonzeption Suche
Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entso...…§ 4 ElektroG, Produktkonzeption§ 5 ElektroG, Einrichten der Gemeinsamen Stelle§ 6 ElektroG, Registrierung§ 7 ElektroG, Finanzierungsgarantie§ 8 ElektroG, Niederlassungspflicht, Beauftragung und Benennung eines Bevollmäch...§ 9 ElektroG, Kennzeichnung§ 10 ElektroG, Getrennte Erfassung§ 11 ElektroG, Verordnungsermächtigungen§ 12 ElektroG, Berechtigte für die Erfassung von Altgeräten aus privaten Haushal...§ 13 ElektroG, Sammlung durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger§ 14 ElektroG, Bereitstellen der abzuholenden Altgeräte durch die öffentlich-rec...§ 15 ElektroG, Aufstellen von Behältnissen durch die Hersteller oder deren Bevol...§ 16 ElektroG, Rücknahmepflicht der Hersteller§ 17 ElektroG, Rücknahmepflicht der Vertreiber§ 18 ElektroG, Informationspflichten gegenüber den privaten Haushalten§ 19 ElektroG, Rücknahme durch den Hersteller§ 20 ElektroG, Behandlung und Beseitigung§ 21 ElektroG, Zertifizierung§ 22 ElektroG, Verwertung§ 23 ElektroG, Anforderungen an die Verbringung§ 24 ElektroG, Verordnungsermächtigungen…Anlage 6 ElektroG, Mindestanforderungen an die Verbringung von gebrauchten Elekt...
§ 4 ElektroGGesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG)BundesrechtAbschnitt 2 – Pflichten beim Inverkehrbringen von Elektro- und ElektronikgerätenTitel: Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: ElektroGGliederungs-Nr.: 2129-59Normtyp: Gesetz(1) Hersteller haben ihre Elektro- und Elektronikgeräte möglichst so zu gestalten, dass insbesondere die Wiederverwendung, die Demontage und die Verwertung von Altgeräten, ihren Bauteilen und Werkstoffen berücksichtigt und erleichtert werden. Elektro- und Elektronikgeräte, die vollständig oder teilweise mit Batterien oder Akkumulatoren betrieben werden können, sind möglichst so zu gestalten, dass Altbatterien und Altakkumulatoren durch Endnutzer problemlos entnommen werden können. Sind Altbatterien oder Altakkumulatoren nicht problemlos durch den Endnutzer entnehmbar, sind die Elektro- und Elektronikgeräte so zu gestalten, dass die Altbatterien und Altakkumulatoren problemlos durch vom Hersteller unabhängiges Fachpersonal entnommen werden können.(2) Die Hersteller sollen die Wiederverwendung nicht durch besondere Konstruktionsmerkmale oder Herstellungsprozesse verhindern, es sei denn, dass die Konstruktionsmerkmale rechtlich vorgeschrieben sind oder die Vorteile dieser besonderen Konstruktionsmerkmale oder Herstellungsprozesse überwiegen, beispielsweise im Hinblick auf den Gesundheitsschutz, den Umweltschutz oder auf Sicherheitsvorschriften.(3) Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt nicht für Elektro- und Elektronikgeräte, in denen aus Gründen der Sicherheit, der Leistung, aus medizinischen Gründen oder aus Gründen der Vollständigkeit von Daten eine ununterbrochene Stromversorgung notwendig und eine ständige Verbindung zwischen dem Gerät und der Batterie oder dem Akkumulator erforderlich sind.
§ 3 ElektroG, Begriffsbestimmungen§ 5 ElektroG, Einrichten der Gemeinsamen Stelle