Source: http://rapp-partner.de/deutsch/leistung4.htm
Timestamp: 2018-01-18 00:18:12
Document Index: 348743413

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 3']

Max Eugen Rapp - Ingenieurbüro für Bauwesen und Management Consulting
Sicherheit und Gesundheitsschutz-Koordination
Im Vergleich zu anderen Branchen sind Beschäftigte im Baubereich einem besonders hohen Unfallrisiko ausgesetzt. In Deutschland liegt die Unfallquote im Bausektor mehr als doppelt so hoch wie im Durchschnitt der gewerblichen Wirtschaft. Besondere Gefahrensituationen können sich z.B. auf Baustellen ergeben
Durch die sich ständig mit dem Baufortschritt ändernden Arbeitsbedingungen,
- durch Einwirkung von Staub und anderen Gefahrstoffen,
- durch Witterungseinflüsse,
- durch Lärm und Vibration,
- durch Termindruck,
- daß Arbeiten von Beschäftigten verschiedener Arbeitgeber ausgeführt werden.
Dies alles erfordert besondere Anforderungen an die Koordination und Abstimmung der zu treffenden Schutzmaßnahmen.
Ziele und Inhalte der Baustellenverordnung (BaustellV)
Vor diesem Hintergrund wurde zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes die Verordnung über Sicherheit und des Gesundheitsschutz auf Baustellen (Baustellenverordnung) vom 10.06.1998 erlassen. Sie setzt zudem die Vorschriften der EU-Richtlinie 92/57/EWG vom 24.06.92 über die auf Baustellen anzuwendenden Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz in deutsches Recht um.
Das wesentlich Neue an der Baustellenverordnung ist, daß die Festlegung und Durchführung von Sicherheits- und Gesundheitsschutzmaßnahmen auf Baustellen auf die Bauherren, die Sicherheits-koordinatoren und die Auftragnehmer verteilt und dabei zusätzlich in die Planungsphase eines Projekts vorverlegt wird.
Als Veranlasser eines Bauvorhabens trägt der Bauherr die Verantwortung für das Bauvorhaben. Deshalb ist der Bauherr oder der von ihm beauftragte Dritte zur Vornahme folgender in § 4 BaustellV verankerter Arbeitsschutzmaßnahmen bei der Planung und Ausführung eines Bauvorhabens verpflichtet:
Berücksichtigung der allgemeinen Grundsätze des § 4 ArbSchG bei der Planung der Ausführung eines Bauvorhaben (§ 2 Abs. 1 BaustellV)
Vorankündigung größerer Bauvorhaben bei der zuständigen Behörde (§ 2 Abs. 2 BaustellV)
Bestellung von Sicherheit- und Gesundheitsschutz-Koordinatoren in der Planungs- und Ausführungsphase des Bauvorhabens durch den Bauherren, wenn Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber auf der Baustelle tätig werden (§ 3 Abs. 1 BaustellV)
Erarbeitung eines Sicherheit und Gesundheitsschutzplans und dessen Fortschreibung bei größeren Baustellen und bei besonders gefährlichen Arbeiten wie z.B. Tunnelarbeiten (§ 2 Abs. 3 BaustellV)
Zusammenstellung einer Unterlage mit den erforderlichen, bei möglichen späteren Arbeiten an der baulichen Anlage zu berücksichtigenden Angaben zu Sicherheit- und Gesundheitsschutz (§ 3 Abs. 2 Nr. 3 BaustellV)
Bestellung von Koordinatoren
Der Bauherr hat je nach Art und Umfang des Bauvorhabens einen Koordinator für die Planung der Ausführung sowie für die Ausführung zu bestellen, wenn zu erwarten ist, daß auf der Baustelle Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden. Die Bestellung muß so rechtzeitig erfolgen, daß die während der Planung der Ausführung des Bauvorhabens anfallenden Koordinations-Aufgaben erledigt werden können.
Wer kommt als Koordinator in Frage?
Je nach Art und Komplexität der Baumaßnahme können Ingenieure, Architekten, Techniker oder Meister als geeignet angesehen werden. Der Koordinator muß in seiner Person die Gewähr bieten, daß er sich dieser Aufgabe ausreichend und mit dem gebotenen Nachdruck widmet.
Welche Vorausetzungen moß der SiGeKo mitbringen?
Koordinatoren müssen über Kenntnisse und Erfahrungen im Baufach und zum Arbeitsschutz verfügen. Sie müssen außerdem über Kenntnisse der speziellen, einem Koordinator obliegenden Tätigkeiten, Aufgaben und Verpflichtungen verfügen. Als Nachweise dienen u.a. Bescheinigungen über spezielle Aus- und Fortbildung oder z.B. die Eintragung in Fachlisten der Ingenieurkammer.
Die Honorierung eines SIGEKO liegt bei einer Bauleistung von 1 Mio € bei ca. 0,5%.