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Timestamp: 2017-03-01 18:09:33
Document Index: 168914438

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 34', '§ 35', '§ 21', '§ 1']

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ThürWG,TH Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtThüringenThürWG,TH - Wassergesetz
Thüringer Wassergesetz (ThürWG) Landesrecht Thüringen§ 1 ThürWG, Gewässer§ 2 ThürWG, Begriffsbestimmungen§ 3 ThürWG, Gewässereinteilung§ 4 ThürWG, Eigentumsverhältnisse§ 5 ThürWG, Uferlinie§ 6 ThürWG, Eigentumsgrenzen§ 7 ThürWG, Verlandung§ 8 ThürWG, Überflutung§ 9 ThürWG, Uferabriss§ 10 ThürWG, Bildung eines neuen Gewässerbettes§ 11 ThürWG, Entschädigung, Wiederherstellung§ 12 ThürWG, Verlassenes Gewässerbett, Inseln§ 13 ThürWG, Kreis- und Gemeindegrenzen§ 14 ThürWG, Duldungspflicht des Eigentümers§ 15 ThürWG, Benutzungen§ 16 ThürWG, Benutzungsbedingungen und Auflagen§ 17 ThürWG, Erlaubnis§ 18 ThürWG, Zulassungsvoraussetzungen§ 19 ThürWG, Erlaubnisfreiheit§ 20 ThürWG, Gehobene Erlaubnis…Anlage 6 ThürWG, Verzeichnis der Deiche und Hochwasserschutzanlagen in der Unter...
ThürWG,TH - Wassergesetz
Thüringer Wassergesetz (ThürWG)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Wassergesetz (ThürWG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürWGGliederungs-Nr.: 52-1Normtyp: GesetzIn der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 2009 (GVBl. S. 648)Inhaltsübersicht (1)§§ Erster Teil Allgemeine Bestimmungen Erster Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen für Gewässer Gewässer1Begriffsbestimmungen2Gewässereinteilung3Eigentumsverhältnisse4Uferlinie5Eigentumsgrenzen6Verlandung7Überflutung8Uferabriss9Bildung eines neuen Gewässerbettes10Entschädigung, Wiederherstellung11Verlassenes Gewässerbett, Inseln12Kreis- und Gemeindegrenzen13Duldungspflicht des Eigentümers14Benutzungen15Benutzungsbedingungen und Auflagen16Erlaubnis17Zulassungsvoraussetzungen18Erlaubnisfreiheit19Gehobene Erlaubnis20Bewilligung21Einwendungen im Bewilligungsverfahren22Zusammentreffen mehrerer Erlaubnis- oder Bewilligungsanträge23Ausgleich von Rechten und Befugnissen24Anpassungsmaßnahmen25Verzicht26Vorkehrungen bei Erlöschen einer Erlaubnis, einer Bewilligung, eines alten Rechts oder einer alten Befugnis27Wasserschutzgebiete28Wasservorbehaltsgebiete29Vorbeugender Gewässerschutz30 Zweiter Abschnitt Bewirtschaftung von Gewässern Bewirtschaftung nach Flussgebietseinheiten31Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan32Information und Anhörung der Öffentlichkeit bei der Erstellung des Bewirtschaftungsplans33Verzeichnis der Schutzgebiete34Fristen35(aufgehoben)36 Zweiter Teil Besondere Bestimmungen Erster Abschnitt Besondere Bestimmungen für oberirdische Gewässer Gemeingebrauch37Eigentümergebrauch38Benutzung zu Zwecken der Fischerei39Schiff- und Floßfahrt40(aufgehoben)41 Zweiter Abschnitt Stauanlagen Stauanlagen42(aufgehoben)43(aufgehoben)44(aufgehoben)45Außerbetriebsetzen von Stauanlagen46Unbefugtes Aufstauen und Ablassen47 Dritter Abschnitt Besondere Bestimmungen für Grundwasser Bewirtschaftung des Grundwassers48Erweiterung und Beschränkung der erlaubnisfreien Benutzung49Erdaufschlüsse50 Vierter Abschnitt Heilquellen Staatlich anerkannte Heilquellen51Heilquellenschutzgebiete52Besondere Pflichten53 Dritter Teil Anlagen Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen54Anpassung an die Regeln der Technik55Abwasserbehandlungsanlagen56 Vierter Teil Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung Erster Abschnitt Abwasserbeseitigung Abwasser57Abwasserbeseitigungspflicht58Abwasserbeseitigungskonzept58aGenehmigungspflicht für das Einleiten in Abwasseranlagen59Betrieb, Eigenkontrolle und Überwachung der Abwasseranlagen60 Zweiter Abschnitt Wasserversorgung Aufgaben der öffentlichen Wasserversorgung61Sparsamer Umgang mit Wasser62Fernwasserversorgung63Rohwasserbereitstellung64Schutz der Wasservorkommen, Eigenkontrolle65Unterrichtung66 Fünfter Teil Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer, Deiche Erster Abschnitt Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer Herstellung und Erhaltung eines naturnahen Gewässerzustandes67Unterhaltungspflichtige68Beseitigungspflicht des Verantwortlichen69Ausbaupflicht70Kostenbeteiligung zugunsten der Unterhaltungs- und Ausbaupflichtigen71Schutzmaßnahmen bei Ausbau und Unterhaltung72Planfeststellung und Plangenehmigung73 Zweiter Abschnitt Verpflichtung und Umfang der Unterhaltung von Deichen Unterhaltung der Deiche74Unterhaltungslast für Deiche75Entscheidung in Streitfällen76Besondere Pflichten zum Schutze und zur Unterhaltung der Deiche77 Sechster Teil Sicherung des Wasserabflusses; Gewässer- und Hochwasserschutz Schutz der oberirdischen Gewässer, der Ufer und der Uferbereiche78Genehmigung für bauliche Anlagen und Gebäude79Überschwemmungsgebiete80Vorläufige Sicherung; überschwemmungsgefährdete Gebiete80aGenehmigung in Überschwemmungsgebieten81Zusätzliche Maßnahmen in Überschwemmungsgebieten82Hochwasserschutzpläne; Kooperation in Flussgebietseinheiten82aMaßnahmen bei wild abfließendem Wasser83 Siebenter Teil Gewässeraufsicht, Gefahrenabwehr Gewässeraufsicht84Besondere Pflichten im Interesse der Gewässeraufsicht85Verwaltungskosten bei Überwachung von Abwassereinleitungen86Sanierung von Gewässer- und Bodenverunreinigungen87Gewässerschau, Schaukommission88Wassergefahr89Gemeindlicher Wasserwehrdienst90Warn- und Alarmdienst91 Achter Teil Zwangsrechte, Entschädigung, Ausgleich Erster Abschnitt Zwangsrechte Gewässerkundliche Maßnahmen92Verändern oberirdischer Gewässer93Anschluss von Stauanlagen an fremde Grundstücke94Durchleiten von Wasser und Abwasser95Mitbenutzung von Anlagen96Enteignungsrecht97Einschränkende Bestimmungen98Vorbereitung und Durchführung des Vorhabens99Entschädigungspflicht100 Zweiter Abschnitt Entschädigung, Ausgleich Entschädigung101Ausgleichspflicht für erhöhte Anforderungen102 Neunter Teil Zuständigkeits- und Verfahrensbestimmungen, besondere Bestimmungen für industrielle Vorhaben Erster Abschnitt Zuständigkeit Wasserbehörden103Technische Fachbehörden104Zuständige Wasserbehörde105(aufgehoben)106Sachverständige107 Zweiter Abschnitt Allgemeine Verfahrensbestimmungen Verwaltungsverfahren108Einwendungen privatrechtlicher Natur109Verfahren bei wasserrechtlichen Entscheidungen110Sicherheitsleistung111Vorläufige Anordnungen, Beweissicherung112Datenverarbeitung113Verfahrenskosten114 Dritter Abschnitt Verfahren für die Planfeststellung, für die Bewilligung und gehobene Erlaubnis Verfahrensvorschriften115 Vierter Abschnitt Andere Verfahren Ausgleichsverfahren116Wasser- und Heilquellenschutzgebiete, Überschwemmungsgebiete117Beschneiungsanlagen118 Fünfter Abschnitt Besondere Bestimmungen für industrielle Vorhaben Koordinierung der Verfahren118aAntragsunterlagen118bMindestinhalt der Erlaubnis oder Genehmigung118cÜberwachung und Überprüfung der Erlaubnis und Genehmigung118dÖffentlichkeitsbeteiligung und Zugang zu Informationen118eGrenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung118fVorhandene Benutzungen und Indirekteinleitungen118g Sechster Abschnitt Entschädigung und Ausgleich Einigung, Festsetzungsbescheid119Vollstreckung120Rechtsweg121Ausgleich122 Siebenter Abschnitt Wasserbuch Eintragung in das Wasserbuch123Einsicht124 Achter Abschnitt Wasserwirtschaftliche Planungen (aufgehoben)125(aufgehoben)126 Zehnter Teil Straf-, Bußgeld- und Schlussbestimmungen Erster Abschnitt Straf- und Bußgeldbestimmungen (aufgehoben)127Ordnungswidrigkeiten128 Zweiter Abschnitt Übergangs- und Schlussbestimmungen Alte Rechte und alte Befugnisse129Trinkwasservorbehalts-, Trinkwasserschutz- und Hochwassergebiete130Heilquellenschutz131Einschränkung von Grundrechten132Anhängige Verfahren133Umsetzung des Rechts der Europäischen Gemeinschaft und zwischenstaatlicher Vereinbarungen134Gleichstellungsbestimmung135(Inkrafttreten)136 Anlagen Verzeichnis der Gewässer erster OrdnungAnlage 1Einzugsgebiete und Flussgebietseinheiten in ThüringenAnlage 2BewirtschaftungspläneAnlage 3Schutzgebiete nach § 34 Abs. 1 und § 35 Abs. 2Anlage 4Verzeichnis der Talsperren des LandesAnlage 5Verzeichnis der Deiche und Hochwasserschutzanlagen in der Unterhaltungslast des LandesAnlage 6(1) Red. Anm.:Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 21a ThürKAG, Übergangsbestimmungen§ 1a ThürNatG, BiotopverbundUrteileBVerwG, 23.08.2011 - BVerwG 9 C 3.11 - Qualifizierung eines Gebührenbescheids als Verwaltungsakt bei inhaltlichem Erlass des Bescheids durch einen privaten GeschäftsbesorgerBVerwG, 23.08.2011 - BVerwG 9 C 4.11 - Qualifizierung eines Gebührenbescheids als Verwaltungsakt bei inhaltlichem Erlass des Bescheids durch einem privaten GeschäftsbesorgerBVerwG, 23.08.2011 - BVerwG 9 C 2.11 - Veranlassung des Tätigwerdens eines Privaten als Geschäftsbesorger durch die nach außen in Erscheinung tretende Behörde als Voraussetzung an einen Verwaltungsakt