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Timestamp: 2016-10-28 17:57:32
Document Index: 298854533

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 18', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'in fine', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 159', 'Art. 135', 'Art. 2', 'Art. 160']

U 251/04 (02.09.2004)
U 251/04
Pr�sident Borella, Bundesrichter R�edi und Sch�n; Gerichtsschreiber Fessler
Der 1941 geborene M.________ arbeitete ab 2. April 1981 als Elektromonteur bei der Firma E.________ AG. Er war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen sowie Berufskrankheiten versichert. Im Zeitraum von August 1988 bis Februar 2001 erlitt M.________ mehrere Unf�lle. Dabei verletzte er sich u.a. am Ellenbogen rechts, am R�cken sowie an der Schulter rechts. Nach mehreren Wochen Arbeitsunf�higkeit konnte er jeweils seine T�tigkeit als Elektromonteur wieder vollzeitlich aufnehmen. Beim Unfall vom 2. August 1988 im Besonderen hatte er eine Distorsion des Ellenbogens rechts mit Fraktur des Radiusk�pfchens erlitten.
Am 8. November 2001 st�rzte M.________ bei der Arbeit von einer Bockleiter. Die erstbehandelnden �rzte am Spital Y.________ diagnostizierten eine Kontusion der Schulter und des Ellenbogens rechts sowie der Lendenwirbels�ule. Nach einem kreis�rztlichen Untersuch am 3. April 2002 wurde M.________ vom 15. Mai bis 19. Juni 2002 in der Rehabilitationsklinik X.________ der SUVA u.a. psychosomatisch abgekl�rt. Die f�r den 16. September 2002 vorgesehene Wiederaufnahme der T�tigkeit im Betrieb kam nicht zustande, weil M.________ sich ausser Stande f�hlte zu arbeiten. Am 11. Oktober 2002 erfolgte die kreis�rztliche Abschlussuntersuchung. Mit Schreiben vom 25. November 2002 teilte die Kreisagentur mit, sie schliesse den Fall unter �bernahme der bisherigen Heilbehandlung sowie Ausrichtung von Taggeldern basierend auf einer 100%igen Arbeitsunf�higkeit bis l�ngstens Ende Februar 2003 ab.
Mit Verf�gung vom 17. Februar 2003 sprach die SUVA M.________ mit Wirkung ab 1. M�rz 2003 eine Invalidenrente von Fr. 722.- (Erwerbsunf�higkeit: 19 %) sowie eine Integrit�tsentsch�digung von Fr. 9420.- (Integrit�tseinbusse: 10 %) zu. Daran hielt die Anstalt mit Einspracheentscheid vom 23. Juni 2003 fest.
Die Beschwerde des M.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich nach zweifachem Schriftenwechsel mit Entscheid vom 28. Mai 2004 ab.
M.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei ihm eine Invalidenrente �bis zu 100 %� und eine Integrit�tsentsch�digung �bis zu 50 %� zuzusprechen.
Am 1. Januar 2003 sind das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) und die dazugeh�rige Verordnung vom 11. September 2002 (ATSV) in Kraft getreten. Mit ihnen sind u.a. auch im Bereich der Unfallversicherung verschiedene materiellrechtliche Bestimmungen ge�ndert oder aufgehoben worden. Das kantonale Gericht hat den streitigen Anspruch auf eine Invalidenrente nach UVG ab 1. M�rz 2003 im Lichte der seit 1. Januar 2003 geltenden Rechtsvorschriften gepr�ft. Dabei hat es die Begriffe der Arbeitsunf�higkeit, Erwerbsunf�higkeit, Invalidit�t sowie der Einkommensvergleichsmethode nach Art. 6, 7 und 8 Abs. 1 sowie Art. 16 ATSG im Sinne der bisherigen Rechtsprechung ausgelegt und angewendet. Das ist richtig (vgl. in BGE 130 V noch nicht publizierte Urteile M. vom 5. Juli 2004 [I 690/03] Erw. 1.2.2 und A. vom 30. April 2004 [I 626/03] Erw. 2-3.6 sowie Urteil G. vom 22. Juni 2004 [U 192/03] Erw. 1.1-1.4).
Im Weitern hat die Regelung �ber die Integrit�tsentsch�digung (Art. 24 f. UVG und Art. 36 UVV in der bis 31. Dezember 2003 geltenden, hier anwendbaren Fassung) durch den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts keine �nderung erfahren. Die hiezu ergangene, im angefochtenen Entscheid richtig wiedergegebene Gerichts- und Verwaltungspraxis hat somit nach wie vor G�ltigkeit.
Das kantonale Gericht hat den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung ab 1. M�rz 2003 und auf eine Integrit�tsentsch�digung f�r die Arthrose und die Bewegungseinschr�nkung des Ellenbogen rechts auf der Grundlage der von der SUVA ermittelten Erwerbsunf�higkeit von 19 % sowie einer Integrit�tseinbusse von 10 % bejaht. Zur Arbeitsf�higkeit als einem wesentlichen Faktor f�r die Bestimmung des Invalideneinkommens im Besonderen hat die Vorinstanz erwogen, gem�ss Austrittsbericht der Rehabilitationsklinik X.________ vom 27. Juni 2002 sei eine leichte bis mittelschwere T�tigkeit zumutbar, wobei der rechte Arm repetitiv mit 10 kg und vereinzelt auch mit 15 kg belastet werden d�rfe. Arbeiten in Zwangshaltung, wiederholt �ber Kopf sowie bei starkem Widerstand und hohen Gewichten, seien zu vermeiden. Die erheblichen Beschwerden und Bewegungseinschr�nkungen in Bezug auf den rechten Ellenbogen und die rechte Schulter liessen sich nur teilweise begr�nden und ansonsten einzig mit der festgestellten psychischen Problematik erkl�ren. Dabei sei das Unfallereignis vom 8. November 2001 das letzte Glied in einer Kette von belastenden Vorkommnissen und somit zumindest als Teilursache der beschriebenen psychischen St�rung (Diagnose: Verdacht auf leichte depressive Reaktion im Rahmen einer Anpassungsst�rung [ICD-10 F 43.21], zudem maladaptiver Umgang mit Schmerzproblematik im Sinne einer Symptomausweitung) zu betrachten. Die psychischen Beschwerden k�nnten indessen nicht als ad�quate Folge des Unfalles vom 8. November 2001 bezeichnet werden. Die Kriterien gem�ss BGE 115 V 140 f. Erw. 6c/aa und bb seien nicht gegeben. Die Beeintr�chtigung des psychischen Gesundheitszustandes k�nne somit weder bei der Ermittlung des Invalidit�tsgrades noch bei der Bemessung des Integrit�tsschadens ber�cksichtigt werden.
In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird im Wesentlichen vorgebracht, die Vorinstanz trage insbesondere bei der Beurteilung der Unfallad�quanz der psychischen St�rung der Tatsache zu wenig Rechnung, dass der Beschwerdef�hrer bereits mehrere Unf�lle erlitten habe und davon schwer gezeichnet sei.
3.1 Die SUVA hat die Invalidit�tsbemessung unmittelbar gest�tzt auf Art. 16 ATSG vorgenommen. Dabei hat sie richtig auf die tats�chlichen und hypothetischen Verh�ltnisse im Zeitpunkt der Verf�gung vom 17. Februar 2003 resp. des Rentenbeginns am 1. M�rz 2003 abgestellt (BGE 128 V 174). Demgegen�ber scheint das kantonale Gericht von der Anwendbarkeit von Art. 28 Abs. 4 UVV auszugehen. Nach dieser vom Bundesrat gest�tzt auf Art. 18 Abs. 3 (seit 1. Januar 2003: Abs. 2) UVG erlassenen Vorschrift sind f�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades die Erwerbseinkommen massgebend, die ein Versicherter im mittleren Alter bei einer entsprechenden Gesundheitssch�digung erzielen k�nnte, wenn er nach dem Unfall die Erwerbst�tigkeit altershalber nicht mehr aufnimmt oder wenn sich das vorger�ckte Alter erheblich als Ursache der Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit auswirkt. Nach der Rechtsprechung liegt das mittlere Alter bei etwa 42 Jahren oder zwischen 40 und 45 Jahren und das vorger�ckte Alter im Bereich von rund 60 Jahren bei Rentenbeginn (BGE 122 V 419 Erw. 1b und 427 oben). Die Vorinstanz zitiert Art. 28 Abs. 4 UVV bei den Rechtsgrundlagen. Sodann begegnet sie mit dem Hinweis auf diese Bestimmung den Vorbringen in der Beschwerde, ein Berufswechsel im Alter (62) des Versicherten sei nicht zumutbar, was bei der Ermittlung des Invalideneinkommens zu ber�cksichtigen sei. Die Vorinstanz ist indessen bei der rechnerischen Bestimmung des Invalidit�tsgrades zumindest beim Valideneinkommen nicht von den Verh�ltnissen eines Versicherten im mittleren Alter ausgegangen. Dies widerspricht der Rechtsprechung (BGE 122 V 426 Erw. 5 mit Hinweisen).
3.2 Die Anwendung von Art. 28 Abs. 4 UVV ist in Erw�gung zu ziehen und entsprechende Abkl�rungen sind vorzunehmen, wenn Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass der physiologischen Altersgebrechlichkeit verglichen mit den anderen unfallbedingten Ursachen der Einschr�nkung der Arbeits- und Erwerbsf�higkeit eine wesentliche Bedeutung zukommt (vgl. BGE 122 V 422 Erw. 3b in fine und 432 Erw. 6d/bb mit Hinweisen). Vorliegend bestehen solche Hinweise. Der Beschwerdef�hrer erlitt im Zeitraum von August 1988 bis Februar 2001 mehrere Unf�lle. Dabei waren bis auf den Sturz beim Skifahren am 8. Januar 1996 jedes Mal der Ellenbogen rechts oder/und die Schulter rechts betroffen. Die Unf�lle hatten jeweils eine mehrw�chige Arbeitsunf�higkeit zur Folge. Im Bericht des Spitals Y.________ vom 2. November 1988 wird zudem erw�hnt, anamnestisch habe 1979 ein schwerer Unfall �am gleichen Ort� (Ellenbogen rechts) stattgefunden. Zu beachten ist auch, dass keine Umschulungsmassnahmen ins Auge gefasst wurden. Dies l�sst sich wohl mit dem Umstand erkl�ren, dass der Beschwerdef�hrer seit 1981 in der gleichen Firma als Kabelmonteur und Netzelektriker gearbeitet hatte. Die Diagnose �Verdacht auf leichte depressive Reaktion im Rahmen einer Anpassungsst�rung (ICD-10 F 43.21)� im Austrittsbericht der Rehabilitationsklinik X.________ vom 27. Juni 2002 schliesst die Anwendbarkeit von Art. 28 Abs. 4 UVV nicht aus.
Ungeachtet der Anwendbarkeit oder Nichtanwendbarkeit von Art. 28 Abs. 4 UVV stellt sich die Frage, ob die medizinischen Berichte der �rzte der SUVA ein schl�ssiges Bild vom unfallbedingten Gesundheitsschaden und seinen Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit geben.
4.1 Nach der Rechtsprechung ist es dem Sozialversicherungsrichter nicht verwehrt, gest�tzt auf Beweisgrundlagen zu urteilen, die im Wesentlichen oder ausschliesslich aus dem Verfahren vor dem am Recht stehenden Versicherungstr�ger stammen. In solchen F�llen sind an die Beweisw�rdigung jedoch strenge Anforderungen zu stellen in dem Sinne, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der �rztlichen Feststellungen erg�nzende Abkl�rungen vorzunehmen sind (BGE 122 V 162 Erw. 1d; RKUV 1999 Nr. U 332 S. 194 Erw. 2a/bb, 1997 Nr. U 281 S. 282 Erw. 1a; vgl. auch BGE 125 V 353 f. Erw. 3b/ee).
4.2.1 Im Austrittsbericht der Rehabilitationsklinik X.________ vom 27. Juni 2002 werden folgende Diagnosen genannt: Funktionseinschr�nkung mit schmerzhafter Beweglichkeit im rechten Ellenbogen bei traumatisierter Ellenbogenarthrose rechts und Verdacht auf leichte depressive Reaktion im Rahmen einer Anpassungsst�rung (ICD-10 F 43.21), zudem maladaptiver Umgang mit Schmerzproblematik im Sinne einer Symptomausweitung. In der Beurteilung wird festgehalten, f�r die angegebenen Schmerzen und Bewegungseinschr�nkungen lasse sich kein ad�quates organisches Korrelat finden. Das arbeitsrelevante Problem betreffe den rechten Ellenbogen. Eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit aus psychiatrischer Sicht wird implizit verneint.
Kreisarzt-Stellvertreter Dr. med. T.________ stellt in seinem Bericht vom 11. Oktober 2002 �ber die Abschlussuntersuchung die Diagnose eines Bewegungs- und Belastungsschmerzes und einer Funktionseinschr�nkung im rechten Ellenbogen- und Schultergelenk bei Ellenbogenarthrose und muskul�rer Problematik im Schulterbereich sowie einer Anpassungsst�rung mit Symptomausweitung. In der Beurteilung f�hrt er aus, der ganze obere rechte Quadrant sei vermehrt schmerzempfindlich, am meisten die oss�ren Bezugspunkte am Schulter- und Ellenbogengelenk. Die Bewegungseinschr�nkung werde zunehmend gr�sser und es weise alles in Richtung auf einen Neglect hin. Eine somatische Ursache daf�r lasse sich eigentlich nicht finden. Aktivierte Arthrosen kl�ngen normalerweise nach ein bis zwei Monaten wieder ab.
4.2.2 Im Unterschied zu den �rzten der Rehabilitationsklinik X.________ differenziert der Kreisarzt-Stellvertreter in Bezug auf Schmerzen und Bewegungseinschr�nkung nicht zwischen Ellenbogen und Schulter rechts. Sodann �ussert sich Dr. med. T.________ nicht abschliessend zur Arbeitsf�higkeit und inwiefern sie unfallbedingt eingeschr�nkt ist. Immerhin h�lt er fest, es bestehe in allen Bewegungen des rechten Armes eine enorme Kraftverminderung. Er k�nne derzeit nur in sehr beschr�nktem Rahmen als Hilfshand eingesetzt werden, am ehesten bei stehenden Arbeiten auf Tischh�he.
Im Weitern ist die Aussage im Austrittsbericht der Rehabilitationsklinik X.________ vom 27. Juni 2002, es habe sich kein ad�quates organisches Korrelat f�r die Schmerzen und Bewegungseinschr�nkungen finden lassen, f�r den Ellenbogen rechts insofern schl�ssig, als r�ntgenologisch keine oss�re L�sion festgestellt werden konnte. Von einem fehlenden organischen Substrat kann in Bezug auf die rechte Schulter indessen nicht ohne weiteres gesprochen werden. Das Arthro-MRI vom 14. Dezember 2001 ergab eine �Partielle Unterfl�chenl�sion ohne vollst�ndigen Einriss der Supraspinatussehne� sowie eine �Bursitis subdeltoidea/subacromialis� (Bericht Klinik Z.________ vom 17. Dezember 2001). Unter Bursitis ist eine akute oder chronische Schleimbeutelentz�ndung zu verstehen. H�ufige Ursachen sind stumpfe Traumen, sekund�re Infektionen bei dauerndem Druckreiz mit Mikrotraumatisierung und degenerative Prozesse (Pschyrembel, 258. Aufl., S. 242 f.).
Schliesslich ist zu beachten, dass die psychische Beeintr�chtigung als leicht bezeichnet wird und die psychiatrische Diagnose �berdies lediglich auf den Verdacht einer psychischen St�rung lautet.
4.2.3 Aufgrund dieser Ausf�hrungen bestehen rechtserhebliche Zweifel an der Schl�ssigkeit der Beurteilung der SUVA-�rzte von Art und Ausmass der unfallbedingten Schmerzen und Bewegungseinschr�nkungen des Ellenbogens und der Schulter rechts sowie der unfallbedingt noch zumutbaren Arbeitsf�higkeit. Damit sind auch die Ad�quanz allf�lliger psychischer Unfallfolgen und die H�he der Integrit�tseinbusse wieder offen.
4.3 Die Sache ist an die SUVA zur�ckzuweisen, damit sie im Sinne des in Erw. 3.2 und 4.2 Gesagten erg�nzende Abkl�rungen vornehme und danach �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente und eine Integrit�tsentsch�digung neu verf�ge.
Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine u.a. nach dem anwaltlichen Vertretungsaufwand bemessene Parteientsch�digung (Art. 159 OG in Verbindung mit Art. 135 OG, Art. 2 Abs. 1 des Tarifs �ber die Entsch�digungen an die Gegenpartei f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht und Art. 160 OG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 28. Mai 2004 und der Einspracheentscheid vom 23. Juni 2003 aufgehoben werden und die Sache an die SUVA zur�ckgewiesen wird, damit sie nach weiteren Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente und eine Integrit�tsentsch�digung der Unfallversicherung neu verf�ge.
Die SUVA hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.