Source: http://mpu-easy.de/agbs/lizenz.htm
Timestamp: 2017-05-29 05:38:29
Document Index: 239324850

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 3', '§ 3', '§ 8', '§ 9', '§ 10']

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Lueck Lernsoftware Navigation ein-/ausblenden
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Für alle Angebote, Bestellungen und Lieferungen sind die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Lueck Lernsoftware die ausschließliche Grundlage.
1.1 Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Wir erkennen entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners nicht an, es sei denn, wir haben dies ausdrücklich schriftlich vereinbart. Andere Bedingungen als diese, insbesondere allgemeine Einkaufsbedingungen des Käufers, gelten nicht, auch wenn Lueck Lernsoftware ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. 1.2 Spätestens mit Annahme der Ware, d.h. der Freischaltung des Programms auf dem Rechner, erkennt der Käufer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
1.3 Zusicherungen über Produktbeschaffenheit werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie schriftlich ausdrücklich im Einzelfall vereinbart sind.
1.4 Auf Webseiten und in Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angebote sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich.
§ 2 Lieferzeiten, Gefahrenübergang 2.1 Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden, bedürfen der Schriftform. Die angegebenen Lieferfristen werden nach Maßgabe der bestehenden Verhältnisse gewissenhaft abgegeben und nach Möglichkeit eingehalten. 2.2 Höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Verkehrs- und Betriebsstörungen, technische Probleme sowie jede andere nicht durch uns zu vertretende Behinderung der Lieferung befreien uns für deren Dauer von der Verpflichtung zur Leistung. Wird die Behinderung voraussichtlich in absehbarer Zeit nicht wegfallen, sind wir berechtigt, die Lieferung einzustellen oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. 2.3 Bei Vorliegen von durch uns zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Besteller gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf vier Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei uns beginnt. § 3 Versand, Gefahrenübergang 3.1 Wird die Ware auf Wunsch und auf Kosten des Bestellers versandt oder geliefert, so geht die Gefahr bei Verlassen unserer Geschäftsräume oder der Geschäfträume unserer Partnerunternehmen auf den Besteller über. 3.2 Bei etwaigen Rücksendungen durch den Käufer an uns trägt der Käufer das Versandrisiko. 3.3 Etwaige Rücksendungen durch den Käufer haben in jedem Falle frachtfrei zu erfolgen. § 4 Gewährleistung und Haftung 4.1 Beanstandungen von Lieferungen oder Leistungen können innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich geltend gemacht werden. Für versteckte Mängel gelten die gesetzlichen Bestimmungen. 4.2 Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm die vertraglich zugesicherten Eigenschaften, liefern wir nach unserer Wahl und unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche Ersatz oder bessern nach. 4.3 Die Gewährleistungsfrist entspricht der gesetzlichen Regelung und beginnt mit dem Datum der Lieferung. 4.4 Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung innerhalb angemessener Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises fordern oder vom Kaufvertrag zurücktreten. 4.5 Jegliche Haftung unsererseits, insbesondere auch aus Verschulden bei Vertragsabschluss, Nicht- oder Schlechterfüllung, einschließlich einer Haftung für Folgeschäden oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen. Ausgenommen in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit. 4.6 Über die Nachbesserung, Herabsetzung oder Rückgängigmachung hinausgehende Forderungen des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere Schadenersatz jeder Art, insbesondere für Folgeschäden, sind ausgeschlossen. 4.7 Gewährleistungsansprüche sind nicht abtretbar.
§ 5 Schutz- und Urheberrechte 5.1 Dem Käufer wird ein einfaches, unbeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt, d.h. er darf die Software weder mehrfach verwenden noch Dritten zur Nutzung überlassen. 5.2 Kopien dürfen nur als Sicherheitskopien hergestellt und verwendet werden. 5.3 Darüber hinaus gilt der zu den jeweiligen Programmen gültige Lizenzvertrag. 5.4 Die kommerzielle oder gewerbliche Nutzung der Software ist generell untersagt. § 6 Preise / Zahlungsbedingungen 6.1 Wir liefern ausschließlich nur gegen Vorkasse. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Lueck Lernsoftware. 6.2 Soweit im Angebot nicht andere Zahlungsbedingungen genannt sind, sind alle Rechnungsbeträge sofort und ohne Abzug zu zahlen. 6.3 Alle genannten Preise sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 19%. 6.4 Bei Bestellungen aus dem Ausland und Lieferung dorthin gelten unsere Preise exklusive Umsatzsteuer. 6.5 Erhöhen sich unsere Kosten nach Beauftragung und Vertragsschluss durch Änderung von Tarifgehältern oder/und Preise unserer Zulieferer, so sind wir berechtigt, den vereinbarten Preis im gleichen Verhältnis zu ändern. Auf Verlangen werden wir unserem Vertragspartner entsprechende Nachweise vorlegen. § 7 Widerrufsrecht 7.1 Privaten Endverbrauchern wird gemäß Fernabsatzgesetz ein Widerrufsrecht gewährt, sofern die Bestellung der Ware ausschließlich über Fernkommunikationsmittel erfolgte. Der Kunde ist an seine Bestellung nicht mehr gebunden, wenn diese binnen zwei Wochen nach Erhalt der Warenlieferung schriftlich oder per E-Mail widerrufen wird. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware zu erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an: Lueck Lernsoftware, Jens Lueck, Philippistr. 6, 14059 Berlin Nach Eingang des Widerrufs sind wir verpflichtet, eventuelle Zahlungen zurückzuerstatten und der Kunde ist verpflichtet, unsere Lieferung zurückzusenden. 7.2 Ausgenommen von dieser Regelung sind: a) Softwareprodukte, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden, b) Softwareprodukte, die auf dem Wege des Downloads auf einen Datenträger des Kunden gelangten bzw. aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (§ 3, Abs. 2.1 FernAbsG) und c) Datenträger, die vom Kunden entsiegelt wurden (§ 3, Abs. 2.2 FernAbsG).
§ 8 Datenschutz 8.1 Die Auftragsabwicklung erfolgt mit Hilfe automatischer Datenverarbeitung. 8.2 Mit einer Bestellung erteilen Sie uns Ihre ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der uns im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten. 8.3 Die Lueck Lernsoftware verpflichtet sich unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes keine im Rahmen der Geschäftbeziehungen erhobenen Daten an dritte Parteien weiterzugeben. § 9 Sonstiges 9.1 Die Lizenzbedingungen des jeweiligen Produktes werden durch die Annahme der Lieferung, den Download aus dem Kundenbereich, die Produktaktivierung oder durch die Installation des jeweiligen Produktes anerkannt. 9.2 Käufer und Verkäufer sind sich darüber einig, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Software- oder Hardware-Fehler unter allen Anwendungsbereichen auszuschließen. § 10 Gerichtsstand, Erfüllungsort und anwendbares Recht 10.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder um diesen Vertrag ist Berlin. 10.2 Die Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen Kaufgesetzes (EKG) und des Einheitlichen Vertragsabschlußgesetzes (EAG). PRODUKT Download Web App Info Web App Demo HILFE Fragen Freischaltung Updates SHOP Bestellung AGB/Lizenzierung Urheberrecht KONTAKT Formular Impressum Newsletter