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Timestamp: 2016-10-27 16:57:31
Document Index: 180055453

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 159', 'Art. 159']

I 195/00 (06.09.2000)
A.- W.________, geboren 1948, ist gelernte Krankenschwester und f�hrte von 1986 bis 1997 einen Betrieb f�r Massage, Fusspflege, Sauna und Solarium. Am 15. Dezember 1998 meldete sie sich wegen einer am 8. M�rz 1997 erlittenen Handverletzung sowie eines am 28. Juni 1997 aufgetretenen psychotischen Schubes zum Bezug einer Rente der Invalidenversicherung an. Nach n�heren Abkl�rungen lehnte die IV-Stelle des Kantons Thurgau das Leistungsbegehren mit Verf�gung vom 14. Juli 1999 ab. Dabei ging sie davon aus, dass die Versicherte ohne den Gesundheitsschaden zu 80 % als Selbstst�ndigerwerbende und zu 20 % als Hausfrau t�tig w�re und als Erwerbst�tige seit 8. M�rz 1997 vollst�ndig arbeitsunf�hig, als Hausfrau dagegen voll arbeitsf�hig ist.
Die Abweisung des Rentenbegehrens begr�ndete sie damit, dass die Versicherte mit der Erwerbst�tigkeit vor Eintritt des Gesundheitsschadens jeweils Verluste ausgewiesen habe, sodass keine Erwerbseinbusse resultiere und der Invalidit�tsgrad 0 % betrage.
B.- In Gutheissung der hiegegen erhobenen Beschwerde hob die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau die angefochtene Verf�gung auf und wies die Sache an die Verwaltung zur�ck, damit sie der Versicherten unter Ber�cksichtigung der gesetzlichen Wartezeit von einem Jahr eine ganze Invalidenrente zuspreche.
C.- Die IV-Stelle des Kantons Thurgau f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben.
Die Versicherte l�sst Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung hat sich nicht vernehmen lassen.
1.- Im vorinstanzlichen Entscheid werden die nach Art. 28 IVG f�r den Rentenanspruch geltenden Voraussetzungen und die f�r die Invalidit�tsbemessung massgebenden Regeln zutreffend dargelegt, sodass darauf verwiesen werden kann.
2.- Die Parteien sind sich darin einig, dass die Beschwerdegegnerin bei der Invalidit�tsbemessung als Teilerwerbst�tige zu qualifizieren (Art. 27bis IVV) und der Anteil der Erwerbst�tigkeit auf 80 % und derjenige der Haushaltt�tigkeit auf 20 % festzusetzen ist. Die prozentuale Aufteilung st�tzt sich auf die Angaben der Beschwerdegegnerin �ber ihre T�tigkeit vor dem Unfall vom 8. M�rz 1997 und der Erkrankung vom 28. Juni 1997 sowie �ber ihre Zukunftspl�ne. Nach den gesamten Umst�nden ist anzunehmen, dass die Beschwerdegegnerin ohne Eintritt der gesundheitlichen Beeintr�chtigungen auch in dem f�r die Beurteilung praxisgem�ss (BGE 121 V 366 Erw. 1b) massgebenden Zeitpunkt des Verf�gungserlasses (14. Juli 1999) �berwiegend erwerbst�tig gewesen w�re. Zwar haben sich die pers�nlichen und erwerblichen Verh�ltnisse vor Erlass der angefochtenen Verf�gung insofern ge�ndert, als die Beschwerdegegnerin wegen einer beruflichen Umstellung des Ehemannes am 14. November 1998 den Wohnsitz gewechselt und damit den bisherigen, im ehelichen Einfamilienhaus gef�hrten Betrieb aufgegeben hat.
Sie macht jedoch geltend, ohne den Gesundheitsschaden w�rde sie am neuen Wohnort (4�-Zimmer-Wohnung) eine Praxis f�r Fusspflege betreiben, da sie �ber eine entsprechende Ausbildung verf�ge und von namhaften Krankenversicherern als Leistungserbringerin anerkannt sei. Diese Angaben sind glaubhaft. Immerhin ist fraglich, ob die Beschwerdegegnerin nach der (nicht invalidit�tsbedingten) Einschr�nkung der Erwerbst�tigkeit auf Fusspflege weiterhin ungef�hr im gleichen Umfang erwerbst�tig w�re. Weil die Sache ohnehin an die Verwaltung zur�ckzuweisen ist, wie sich aus dem Folgenden ergibt, wird auch dieser Punkt n�her abzukl�ren sein.
3.- Verwaltung und Vorinstanz gehen davon aus, dass die Beschwerdegegnerin in der bisherigen T�tigkeit als selbstst�ndige Masseurin und Fusspflegerin seit 8. M�rz 1997 zu 100 % arbeitsunf�hig war. Diese Annahme findet in den Akten keine hinreichende St�tze. Aus den Arztberichten ist zu schliessen, dass die am 8. M�rz 1997 erlittene Handverletzung lediglich zu einer vor�bergehenden Arbeitsunf�higkeit gef�hrt hat. Laut Bericht der Frau Dr. med.
G.________, Chef�rztin an der Chirurgischen Abteilung des Bezirksspitals X.________, vom 31. M�rz 1999 war der Heilungsverlauf der erlittenen Quetschverletzung D II rechts erheblich verz�gert; anl�sslich einer letzten Kontrolle vom 10. April 1997 konnte jedoch nahezu eine restitutio ad integrum festgestellt werden. Bez�glich einer allf�lligen weiter bestehenden Arbeitsunf�higkeit wurde auf die Beurteilung durch den Hausarzt, Dr. med. E.________, verwiesen.
Im Bericht vom 2. Februar 1999 erw�hnt dieser Arzt keine k�rperlich bedingte Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit.
Zur psychischen Beeintr�chtigung f�hrt er aus, bei der Versicherten sei erstmals 1992 eine Psychose aufgetreten, welche eine station�re Behandlung erforderlich gemacht habe.
In der Folge sei eine Besserung eingetreten, sodass sich eine weitere Behandlung er�brigt habe. Erst im Juni 1997 sei es zu einer erneuten psychotischen Dekompensation gekommen, worauf die Versicherte w�hrend l�ngerer Zeit in der Psychiatrischen Klinik M.________ hospitalisiert gewesen sei; anschliessend sei sie vom Psychiatrie-St�tzpunkt (Dr.
med. R.________) betreut worden. Unter medikament�ser Behandlung habe sie sich wieder erholt; subjektiv versp�re sie noch eine gewisse morgendliche Unruhe, ein verlangsamtes Denken sowie st�rende Blockierungen. Zum aktuellen Verlauf k�nnten keine n�heren Angaben gemacht werden, weil die Versicherte wegen des erfolgten Wohnsitzwechsels seit beinahe drei Monaten nicht mehr in der Sprechstunde erschienen sei. Zur Arbeitsf�higkeit sei festzustellen, dass diese wohl weiterhin weitgehend eingeschr�nkt sei und die Versicherte ihre angestammte Erwerbst�tigkeit h�chstens teilweise auszu�ben verm�ge.
Aus den �rztlichen Angaben ist zu schliessen, dass sich das Leiden in einem allerdings nicht n�her bekannten Zeitpunkt so weit gebessert hat, dass die Aus�bung zumindest einer Teilzeitbesch�ftigung wieder in Betracht f�llt.
Im Bericht der Psychiaterin Frau Dr. med. M.________ vom 5. M�rz 1999 wird zwar eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit im bisherigen Beruf als Masseurin/Fusspflegerin ab 9. M�rz 1997 bis auf weiteres best�tigt. Abgesehen davon, dass der zweite psychotische Schub unbestrittenermassen erst im Juni 1997 aufgetreten ist, kann darauf jedoch nicht abgestellt werden, weil die Versicherte erst seit dem Wohnsitzwechsel im November 1998 bei dieser �rztin in Behandlung steht. Zuvor war sie zun�chst station�r in der Psychiatrischen Klinik M.________ und anschliessend ambulant durch Dr. med.
R.________ behandelt und betreut worden. Die Verwaltung hat es unterlassen, von diesen Stellen Berichte zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der Versicherten einzuholen, wozu umso mehr Anlass bestanden h�tte, als die Beschwerdegegnerin der IV-Stelle am 28. M�rz 1999 mitgeteilt hatte, es sei ihre Absicht, in Y.________ eine Fusspflegepraxis zu betreiben, wobei entsprechende Vorarbeiten (Raumbeschaffung, Einrichten der Praxis, Eintrag im Telefonverzeichnis usw.) erfolgt seien. Damit ging auch die Beschwerdegegnerin davon aus, dass sie in der T�tigkeit als Fusspflegerin zumindest teilweise arbeitsf�hig ist. Wie es sich hinsichtlich der Arbeitsf�higkeit in der fraglichen Zeit vom 8. M�rz 1997 bis zu dem f�r die Beurteilung des Rentenanspruchs massgebenden Zeitpunkt des Verf�gungserlasses (14. Juli 1999) verhielt, l�sst sich aufgrund der vorhandenen Akten nicht zuverl�ssig feststellen. Die Sache ist daher an die Verwaltung zur�ckzuweisen, damit sie erg�nzende Abkl�rungen treffe und hierauf �ber den Rentenanspruch neu verf�ge.
4.- Was die Invalidit�tsbemessung betrifft, kann der Auffassung der Verwaltung nicht gefolgt werden, wonach ein Rentenanspruch schon deshalb entf�llt, weil die Beschwerdegegnerin vor Eintritt der Invalidit�t regelm�ssig Betriebsverluste ausgewiesen hatte, sodass der Gesundheitsschaden zu keiner Erwerbseinbusse gef�hrt hat. Aus den Betriebsrechnungen f�r 1995 bis 1997 geht hervor, dass die Gesch�ftsergebnisse durch ausserordentliche Aufwendungen beeinflusst waren, welche in Zusammenhang mit einer betrieblichen Erweiterung und Umstellung sowie der daf�r erforderlichen Weiterbildung standen. Unter Ber�cksichtigung dieser Faktoren ist davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin einen, allerdings bescheidenen, Betriebsgewinn erzielt hat, auch wenn rein buchhalterisch und steuerm�ssig ein Verlust ausgewiesen ist. Wie hoch das Betriebseinkommen ausfiel, kann indessen offen bleiben, weil die Gesch�ftsrechnungen jedenfalls keine zuverl�ssige Grundlage f�r die Invalidit�tsbemessung bilden. Die Beschwerdegegnerin hat den bisherigen Betrieb f�r Massage, Fusspflege, Sauna und Solarium aus invalidit�tsfremden Gr�nden aufgegeben und w�re bei Erlass der angefochtenen Verf�gung unbestrittenermassen auch ohne den Gesundheitsschaden am neuen Wohnort schon aus r�umlichen Gr�nden (Wechsel vom Einfamilienhaus in eine 4�-Zimmer-Wohnung) nur noch als Fusspflegerin t�tig gewesen, wobei sie sich zun�chst wieder einen Kundenkreis h�tte aufbauen m�ssen.
Unter diesen Umst�nden lassen sich die f�r die Invalidit�tsbemessung nach der Methode des Einkommensvergleichs massgebenden hypothetischen Einkommen nicht zuverl�ssig ermitteln oder sch�tzen. Die Invalidit�tsbemessung hat daher nach der ausserordentlichen Bemessungsmethode zu erfolgen, indem in Anlehnung an die spezifische Methode f�r Nichterwerbst�tige (Art. 27 IVV) ein Bet�tigungsvergleich vorzunehmen und der Invalidit�tsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsf�higkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen ist (BGE 105 V 151, 104 V 137 Erw. 2c; AHI 1998 S. 120 Erw. 1a und 252 Erw. 2b). Dabei ist von der Erwerbst�tigkeit auszugehen, welche die Beschwerdegegnerin ohne Gesundheitsschaden ausge�bt h�tte. Massgebend f�r die Zeit bis Mitte November 1998 ist daher, inwieweit die Beschwerdegegnerin in ihrer T�tigkeit als Inhaberin eines Betriebes f�r Massage, Fusspflege, Sauna und Solarium beeintr�chtigt war. F�r die Folgezeit bestimmt sich der Invalidit�tsgrad nach den erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsf�higkeit im Beruf als selbstst�ndige Fusspflegerin. Bez�glich der Arbeitsf�higkeit der Beschwerdegegnerin in den genannten T�tigkeiten bedarf es nach dem Gesagten zus�tzlicher Abkl�rungen. Es wird zun�chst Aufgabe der behandelnden �rzte sein, sich zur Frage zu �ussern, inwieweit sich die bestehende gesundheitliche Beeintr�chtigung auf die genannten T�tigkeiten auswirkt bzw. ausgewirkt hat. Alsdann wird die Verwaltung anhand des Bet�tigungsvergleichs die leidensbedingte Behinderung festzustellen und diese im Hinblick auf ihre erwerblichen Auswirkungen zu gewichten haben.
Je nach dem Ergebnis der vorzunehmenden Abkl�rungen wird im Lichte der Schadenminderungspflicht der Versicherten allenfalls auch zu pr�fen sein, ob der Beschwerdegegnerin nicht eine unselbstst�ndige Erwerbst�tigkeit, beispielsweise im gelernten Beruf als Krankenschwester, zumutbar w�re, mit welcher sie die verbleibende Arbeits- bzw.
Erwerbsf�higkeit m�glicherweise besser zu verwerten verm�chte, weil sie von den mit der F�hrung eines eigenen Betriebes verbundenen besondern Anforderungen befreit w�re.
Denn massgebend f�r die Invalidit�tsbemessung ist nicht die Beeintr�chtigung in der bisherigen Erwerbst�tigkeit, sondern auf dem gesamten f�r die versicherte Person in Betracht fallenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 28 Abs. 2 IVG; vgl. BGE 116 V 249 Erw. 1b, 109 V 29; AHI 1998 S. 291).
5.- Der im letztinstanzlichen Verfahren unterliegenden Beschwerdegegnerin steht kein Anspruch auf Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 2 OG). Dagegen ist die vorinstanzliche Zusprechung einer Parteientsch�digung zu belassen, weil die Beschwerdegegnerin entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Verfahrens im kantonalen Verfahren obsiegt (Art. 159 Abs. 6 OG; nicht ver�ffentlichtes Urteil G. vom 5. Februar 1999, U 52/98).
der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau vom 10. Februar 2000 und die Verf�gung vom 14. Juli 1999
Kantons Thurgau zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach