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Timestamp: 2016-10-22 03:30:16
Document Index: 24862858

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 11', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE']

8C_879/2014 � � Urteil vom 26. M�rz 2015
Unfallversicherung (R�ckfall, Kausalzusammenhang),
A.a.�Der 1955 geborene A.________ arbeitete als Mechaniker bei der B.________ AG und war demgem�ss bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Unf�llen versichert. Am 15. September 2008 rutschte er auf dem Maschinentisch aus und st�rzte auf den Boden. Er zog sich dabei eine Kalkaneuskontusion mit Spongiosainfraktion des rechten Fusses zu. Die SUVA gew�hrte Heilbehandlung und richtete Taggeld aus. Ab dem 3. August 2009 bestand wieder eine volle Arbeitsf�higkeit und die Unfallversicherung schloss den Fall formlos ab.
A.b.�Am 14. September 2010 reichte die Arbeitslosenkasse des Kantons Schaffhausen eine R�ckfallmeldung ein, in der als betroffener K�rperteil das linke Knie genannt wurde. Nach Durchf�hrung einer kreis�rztlichen Untersuchung zur Kausalit�tsbeurteilung am 26. Oktober 2010 anerkannte die SUVA eine solche hinsichtlich der wieder aufgetretenen Fussbeschwerden rechts, wohingegen es weiterer Abkl�rung bed�rfe, ob auch die Kniebeschwerden links auf den versicherten Unfall zur�ckzuf�hren seien. Sie richtete wiederum Heilbehandlung aus und gew�hrte Taggeld. Mit Schreiben vom 22. Dezember 2010 wurde die Leistungspflicht hinsichtlich der Kniebeschwerden abgelehnt. Die SUVA liess den Versicherten durch ihren Kreisarzt Dr. med. C.________, durch �rzte des Zentrums f�r Fusschirugie und von der Neurologie an der Klinik D.________ abkl�ren. Mit Verf�gung vom 14. M�rz 2012 verneinte die SUVA eine �ber den 14. Februar 2012 hinaus andauernde Leistungspflicht f�r die als R�ckfall gemeldeten Fussbeschwerden, da diese ausschliesslich krankhafter Natur seien. Daran hielt die Unfallversicherung auf Einsprache und erneuter Vorlage an ihren kreis�rztlichen Dienst (Aktenbeurteilung durch Dr. med. F.________, Facharzt f�r Chirurgie FMH, vom 16. April 2012) hin mit Entscheid vom 18. Mai 2012 fest.
Das Obergericht des Kantons Schaffhausen wies die dagegen erhobene Beschwerde, mit welcher die R�ckweisung der Sache zu weiteren medizinischen Abkl�rungen, eventuell der Feststellung der Unfallkausalit�t der bestehenden Beschwerden, und der Leistungspflicht der SUVA f�r Eingliederungs- und Umschulungsmassnahmen sowie zur Kosten�bernahme f�r orthop�dische Schuhe beantragt worden war, mit Entscheid vom 28. Oktober 2014 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ seine bereits vorinstanzlich gestellten Rechtsbegehren erneuern. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die SUVA l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Mit Eingabe vom 2. M�rz 2015 l�sst A.________ unaufgefordert einen Bericht des Dr. med. G.________, Oberarzt Fusschirurgie an der Klinik D.________, vom 27. Februar 2015 einreichen.
2.1.�Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid die Grundlagen �ber den f�r die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers vorausgesetzten nat�rlichen und ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Gesundheitsschaden (BGE 129 V 177 E. 3.1 und 3.2 S. 181 mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt f�r die Rechtsprechung zur Leistungspflicht bei R�ckf�llen und Sp�tfolgen (Art. 11 UVV). Richtig sind schliesslich die Ausf�hrungen zum im Sozialversicherungsrecht �blicherweise massgebenden Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125) sowie zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 252). Darauf wird verwiesen.
2.2.�Zu erg�nzen ist, dass die Anerkennung der Leistungspflicht durch den Unfallversicherer in rechtlicher Hinsicht von Belang ist. Ist die Unfallkausalit�t einmal mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit nachgewiesen, entf�llt die deswegen anerkannte Leistungspflicht des Unfallversicherers erst, wenn der Unfall nicht die nat�rliche und ad�quate Ursache des Gesundheitsschadens darstellt, wenn also Letzterer nur noch und ausschliesslich auf unfallfremden Ursachen beruht. Dies trifft dann zu, wenn entweder der (krankhafte) Gesundheitszustand, wie er unmittelbar vor dem Unfall bestanden hat (status quo ante) oder aber derjenige Zustand, wie er sich nach dem schicksalsm�ssigen Verlauf eines krankhaften Vorzustandes auch ohne Unfall fr�her oder sp�ter eingestellt h�tte (status quo sine), erreicht ist. Ebenso wie der leistungsbegr�ndende nat�rliche Kausalzusammenhang muss das Dahinfallen jeder kausalen Bedeutung von unfallbedingten Ursachen eines Gesundheitsschadens mit dem im Sozialversicherungsrecht allgemein �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sein. Die blosse M�glichkeit nunmehr g�nzlich fehlender urs�chlicher Auswirkungen des Unfalls gen�gt nicht. Da es sich hierbei um eine anspruchsaufhebende Tatfrage handelt, liegt die entsprechende Beweislast - anders als bei der Frage, ob ein leistungsbegr�ndender nat�rlicher Kausalzusammenhang gegeben ist - nicht beim Versicherten, sondern beim Unfallversicherer. Diese Beweisgrunds�tze gelten sowohl im Grundfall als auch bei R�ckf�llen und Sp�tfolgen und sind f�r s�mtliche Leistungsarten massgebend (SVR 2009 UV Nr. 3 S. 9, 8C_354/2007 E. 2.2 mit Hinweisen; vgl. auch SVR 2011 UV Nr. 4 S. 12, 8C_901/2009 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen).
Streitig und zu pr�fen ist die Leistungspflicht der SUVA ab dem 14. Februar 2012 und dabei namentlich die Frage, ob die Sch�digung am rechten Fuss auf den versicherten Unfall vom 15. September 2008 zur�ckzuf�hren ist.
3.1.�Die Vorinstanz l�sst im angefochtenen Entscheid offen, ob die geklagten Beschwerden im rechten Fuss in einem nat�rlichen Kausalzusammenhang mit dem versicherten Ereignis vom 15. September 2008 stehen. Ihres Erachtens ist seit der formlosen Einstellung der Versicherungsleistungen im August 2009 keine wesentliche �nderung in tats�chlicher Hinsicht eingetreten, weshalb richtigerweise gar nicht von einem R�ckfall gesprochen werden k�nne.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer kritisiert den kantonalen Entscheid in verschiedener Hinsicht. Zum einen sei sein rechtliches Geh�r verletzt. Weiter habe das Obergericht seine Untersuchungspflicht missachtet, indem es keine weitere Sachverhaltsabkl�rung vorgenommen habe und schliesslich habe es die Beweisregeln unrichtig angewendet, indem es die Beweislast des Kausalzusammenhanges zwischen den Fussbeschwerden und dem Unfallereignis dem Beschwerdef�hrer auferlegt und dabei unber�cksichtigt gelassen habe, dass es sich dabei um eine anspruchsaufhebende Tatfrage handle.
3.3.�Der Beschwerdef�hrer legt zudem mit Eingabe vom 2. M�rz 2015 einen neuen Bericht des Zentrums f�r Fusschirurgie der Klinik D.________ vom 27. Februar 2015 einreichen. Da dieser aus der Zeit nach Erlass des angefochtenen Entscheides stammt, handelt es sich um ein unzul�ssiges echtes Novum, welches in diesem Verfahren keine Beachtung finden kann (BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123).
Mit Schreiben vom 2. Dezember 2010 hatte die SUVA ausdr�cklich einen R�ckfall anerkannt, nachdem am 26. Oktober 2010 eine kreis�rztliche Untersuchung zur Abkl�rung der Kausalit�tsfrage stattgefunden hatte. Die Kreis�rztin hatte dabei die gesundheitlichen St�rungen am rechten Fuss als Folgen des Ereignisses vom 15. September 2008 gesehen. Weder in der Verf�gung vom 14. M�rz 2012 noch im Einspracheentscheid vom 15. September 2012 wurde die Frage aufgeworfen, ob bez�glich des rechten Fusses ein R�ckfall vorliege. Umstritten war lediglich, ob weiter ein Kausalzusammenhang zwischen Beschwerden und versichertem Unfall bestehe. Das kantonale Gericht hat den Streitgegenstand von Amtes wegen ausgeweitet und von sich aus einen R�ckfall verneint, ohne die Parteien auf diese Fragestellung hinzuweisen und ihre diesbez�glichen Vernehmlassungen einzuholen. Es hat damit deren rechtliches Geh�r verletzt. Ob dies alleine rechtfertigen w�rde, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und zu neuer Entscheidung an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen kann offenbleiben. Wie zu zeigen sein wird, hat auch aus anderen Gr�nden eine R�ckweisung zu erfolgen.
5.1.�Sowohl das Verwaltungsverfahren wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis �ber die f�r die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bez�ge zum - auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe geltenden - Grundsatz der freien Beweisw�rdigung auf. F�hren die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abkl�rungen den Versicherungstr�ger oder das Gericht bei umfassender, sorgf�ltiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweisw�rdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) zur �berzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als �berwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360; 125 V 193 E. 2 S. 195, je mit Hinweisen) zu betrachten und es k�nnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr �ndern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an Vollst�ndigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zus�tzlichen Abkl�rungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteile 8C_1021/2009 vom 3. November 2010 E. 4.2, 8C_101/2010 vom 3. Mai 2010 E. 4.1 und 9C_167/2009 vom 28. Mai 2009 E. 3.1).
5.2.�Der rechtserhebliche Sachverhalt ist von Amtes wegen unter Mitwirkung der Versicherten resp. der Parteien zu ermitteln. In diesem Sinne rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abh�ngt, ob �ber den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist (Urteil 9C_214/2009 vom 11. Mai 2009 E. 3.2). Die Beweise sind ohne Bindung an f�rmliche Beweisregeln umfassend und pflichtgem�ss zu w�rdigen. Die kantonalen Versicherungsgerichte haben somit alle Beweismittel, unabh�ngig davon, von wem sie stammen, objektiv zu pr�fen und danach zu entscheiden, ob die verf�gbaren Unterlagen eine zuverl�ssige Beurteilung des streitigen Anspruchs gestatten. Insbesondere d�rfen sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu w�rdigen und die Gr�nde anzugeben, weshalb sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2013 UV Nr. 9 S. 29, 8C_592/2012 E. 5.2 mit Hinweisen). Dabei kommt einem �rztlichen Bericht Beweiswert zu, wenn er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, wenn die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenh�nge einleuchtet und die Schlussfolgerungen des Arztes begr�ndet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352; Urteil 8C_69/2011 vom 20. Juni 2011 E. 5 mit Hinweisen).
5.3.�Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, sind an die Beweisw�rdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der versicherungsinternen �rztlichen Feststellungen, so sind erg�nzende Abkl�rungen vorzunehmen (BGE 135 V 465 E. 4.4 i.f. S. 470 mit Hinweis).
5.4.�Das kantonale Gericht zeigte auf, dass bez�glich der Kausalit�tsfrage verschiedene �rztliche Stellungnahmen vorliegen. Insbesondere stehen sich die �usserungen der �rzte des Zentrums f�r Fusschirurgie der Klinik D.________ (Berichte vom 2. April 2012 und vom 19. Juni 2012) und diejenige des Kreisarztes Dr. med. F.________ (Notiz vom 10. Februar 2012 und �rztliche Aktenbeurteilung vom 16. April 2012) gegen�ber. W�hrend erstere ihre Ansicht zwar bekr�ftigen, aber kaum begr�nden, h�lt letzterer in kurzen Worten fest, erfahrungsgem�ss w�rden Verletzungen, wie sie der Beschwerdef�hrer am 15. September 2008 erlitten hat, innert kurzer Zeit abheilen. Zudem w�rden beschriebene degenerative Ver�nderungen mit hoher Wahrscheinlichkeit Beschwerden, wie sie der Versicherte beschreibe, erkl�ren k�nnen.
Der Beschwerdef�hrer wurde bisher bez�glich der Kausalit�t seiner Fussbeschwerden nie gutachterlich untersucht. Insofern ist die entscheidrelevante Frage weder vom Kreisarzt noch von anderen behandelnden oder beratenden �rzten befriedigend und hinreichend begr�ndet beantwortet worden. Die Vorinstanz hielt die Schlussfolgerungen der Klinik D.________ angesichts der �usserungen des Kreisarztes als "zumindest fraglich", verweigerte sich indessen einer Beurteilung, indem es darstellte, es liege gar kein R�ckfall vor (vgl. E. 4), weshalb die Kausalit�tsfrage offen bleiben k�nne.
5.5.�Die in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (E. 5.1 hievor) bisher vers�umte medizinische Tatsachenfeststellung wird die Vorinstanz, an welche die Sache zur�ckzuweisen ist, nachzuholen haben. Sie wird zu diesem Zwecke bei einem mit der Sache nicht vorbefassten Facharzt f�r orthop�dische Chirurgie ein Gutachten einholen, welches sich dazu �ussern wird, ob der Status quo sine vel ante tats�chlich am 14. Februar 2012 mit dem erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erreicht war. Da ein R�ckfall von der SUVA ausdr�cklich anerkannt worden war, bleibt die Unfallversicherung auch �ber dieses Datum hinaus leistungspflichtig, wenn dem Ereignis vom 15. September 2008 auch nur eine teilkausale Bedeutung f�r den Gesundheitsschaden am rechten Fuss zukommt.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die R�ckweisung der Sache zu erg�nzenden Abkl�rungen und neuem Entscheid mit noch offenem Ausgang gilt hinsichtlich der Kosten- und Entsch�digungsfolgen als volles Obsiegen des Beschwerdef�hrers, weshalb die Beschwerdegegnerin als unterliegende Partei die Gerichtskosten zu tragen und dem anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu entrichten hat (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 1 und Abs. 2 BGG; BGE 133 V 642).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 28. Oktober 2014 wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.