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Timestamp: 2016-10-25 14:02:09
Document Index: 93363047

Matched Legal Cases: ['Art. 108', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 156']

2A.344/2000 (15.08.2000)
2A.344/2000/bmt
II. �ffentlichrechtlichen Abteilung, M�ller, Bundesrichterin
Yersin und Gerichtsschreiberin M�ller.
1.- Der 1980 geborene, angeblich aus Guinea-Bissau stammende X.________ reiste gem�ss eigenen Angaben am 21. Juli 1999 illegal in die Schweiz ein, wo er tags darauf ein Asylgesuch stellte. Mit Verf�gung vom 13. September 1999 trat das Bundesamt f�r Fl�chtlinge auf das Gesuch nicht ein und wies X.________ aus der Schweiz weg; die dagegen erhobene Beschwerde wies die Schweizerische Asylrekurskommission mit Entscheid vom 7. Januar 2000 ab, soweit sie darauf eintrat.
Am 13. Juli 2000 nahm die Kantonspolizei Genf X.________ fest und organisierte seine �berf�hrung in das Untersuchungsgef�ngnis Solothurn; tags darauf verf�gte das Amt f�r �ffentliche Sicherheit, Ausl�nderfragen, des Kantons Solothurn (im Folgenden: die Fremdenpolizei) �ber ihn die Ausschaffungshaft. Mit Entscheid vom 17. Juli 2000 genehmigte das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn die Ausschaffungshaft bis zum 12. Oktober 2000.
2.- Mit Eingabe vom 2. August (Postaufgabe: 4. August) 2000 wendet sich X.________ in franz�sischer Sprache an das Bundesgericht. Er erkl�rt, nur wenn innert drei Monaten ein Laissez-passer f�r ihn beschafft werde, sei er bereit, die Schweiz zu verlassen, sonst werde er sich weigern.
Die Fremdenpolizei und das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn beantragen, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen hat sich nicht vernehmen lassen. Der Beschwerdef�hrer hat sich nicht mehr ge�ussert.
3.- a) Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde hat die Begehren, deren Begr�ndung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdef�hrers oder seines Vertreters zu enthalten (Art. 108 Abs. 2 OG). Sie muss sich sachbezogen mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen (BGE 118 Ib 134 ff.). Bei Laienbeschwerden gegen die Genehmigung der Ausschaffungshaft stellt das Bundesgericht indessen keine hohen Anforderungen an die Beschwerdebegr�ndung (vgl. BGE 122 I 275 E. 3b S. 277). Ist daraus ersichtlich, dass sich der Betroffene (zumindest auch) gegen seine Haft wendet, nimmt es entsprechende Eingaben als Verwaltungsgerichtsbeschwerden entgegen.
b) Aus der Eingabe des Beschwerdef�hrers geht in keiner Art und Weise hervor, dass er sich gegen seine Haft wendet. Hingegen signalisiert er, dass er sich der Ausschaffung als solcher widersetzen wird, falls innert drei Monaten kein Laissez-passer vorhanden ist. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens kann aber ausschliesslich die Rechtm�ssigkeit der Ausschaffungshaft bilden, nicht hingegen die Wegweisungsfrage (vgl. BGE 125 II 217 E. 2 S. 220, mit Hinweis).
4.- a) Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher nicht einzutreten. Es kommt das Verfahren gem�ss Art. 36a OG zur Anwendung.
Bei diesem Verfahrensausgang w�ren die Gerichtskosten grunds�tzlich dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Im vorliegenden Fall ist jedoch wegen offensichtlicher Uneinbringlichkeit von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen.
b) Die Fremdenpolizei des Kantons Solothurn wird ersucht, sicherzustellen, dass das vorliegende Urteil dem Beschwerdef�hrer korrekt er�ffnet und n�tigenfalls verst�ndlich gemacht wird.