Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/mietleitfaden-des-auswartigen-amtes/
Timestamp: 2019-07-21 06:48:04
Document Index: 2333203

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 10', '§ 7', '§ 3', '§ 4', '§ 1']

Mietleitfaden des Auswärtigen Amtes
1. "Mietleitfaden des Auswärtigen Amtes" wie durch den Bundesrechnungshof erwähnt (auf https://www.bundesrechnungshof.de/de/... )
2. Den aktuellen "Mietleitfaden des Auswärtigen Amtes"
Mario Behn – 17.01.2019 Auswärtiges Amt – 18.01.2019
Auswärtiges Amt – 23.01.2019 Mario Behn – 23.01.2019
Mietleitfaden des Auswärtigen Amtes [#45463]
1. "Mietleitfaden des Auswärtigen Amtes" wie durch den Bundesrechnungshof erwähnt (auf https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/produkte/bemerkungen-jahresberichte/jahresberichte/1-archiv/2009/teil-iii-sonstige-pruefungs-und-beratungsergebnisse/auswaertiges-amt/2009-bemerkungen-nr-45-ueberarbeiteter-mietleitfaden-des-auswaertigen-amtes-soll-zu-hohe-mietzuschuesse-vermeiden ) 2. Den aktuellen "Mietleitfaden des Auswärtigen Amtes"
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Mario Behn <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mario Behn << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Mario Behn
6 Monate her17. Januar 2019 22:55: Mario Behn hat eine Nachricht an Auswärtiges Amt gesendet.
Anfrage nach dem IFG: Mietleitfaden des Auswärtigen Amtes, Vg. Nr.: 038-2019
Sehr geehrter Herr Behn, vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), deren Eingang wir hiermit bestätigen. Das Auswärtige Amt bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. In der Regel erfolgt dies entsprechend der gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats ab Antragseingang. In wenigen Fällen kann die Bearbeitung länger dauern (z.B. wenn umfangreiches oder sensibles Material gesichtet und geprüft werden muss oder Dritte beteiligt werden müssen, zu denen sich persönliche Daten in den Akten befinden). Sollte die Bearbeitung in Ihrem Fall ausnahmsweise länger als einen Monat in Anspruch nehmen, werden wir Sie darüber informieren. Bitte beachten Sie darüber hinaus folgende allgemeine Hinweise: - Geben Sie bei Rückfragen oder Ergänzungen zu Ihrem Antrag bitte immer Ihre in der Betreffzeile dieser E-Mail angegebene Vorgangsnummer an. - Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben (im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/i... einsehbar). Einfache Anfragen, deren Bearbeitung weniger als insgesamt eine halbe Stunde in Anspruch nimmt, werden gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, deren Bearbeitung länger dauert, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen EUR 15,00 und EUR 500,00 Euro erhoben werden. Eine Prognose zur Höhe der Gebühren kann nicht abgegeben werden, da die endgültige Höhe nach dem tatsächlichen Arbeitsaufwand berechnet wird. Informieren Sie uns bitte über eventuelle Gebührenermäßigungstatbestände (z. B. wissenschaftlicher Auftrag einer staatlichen Organisation, Recherchearbeiten, die im öffentlichen Interesse sind, Bezug von Sozialleistungen etc.), so dass eine eventuelle Gebührenermäßigung geprüft werden kann. Wenn Ihr Antrag auf Informationszugang abgelehnt wird, fallen keine Gebühren an. Für Fragen stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung. Hinweis zum Datenschutz: Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage verarbeitet werden, ist abhängig von Ihrem Anliegen und den konkreten Umständen. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung (https://www.auswaertiges-amt.de/de/da...) des Auswärtigen Amts. Mit freundlichen Grüßen
6 Monate her18. Januar 2019 13:58: Nachricht von Auswärtiges Amt erhalten.
113_Erlass…aerzt.pdf 113_ErlassMietanerkennung21-12-2001_geschwaerzt.pdf 518,5 KB öffentlich geschwärzt
113_Mietle…_2001.pdf 113_Mietleitfaden_2001.pdf 1,6 MB öffentlich
190123Besc…aerzt.pdf 190123BescheidVg.038-2019_geschwaerzt.pdf 703,9 KB öffentlich geschwärzt
Mietleitfa…-2016.pdf MietleitfadenStand01-2016.pdf 631,5 KB öffentlich
Sehr geehrter Herr Behn, anbei übersende ich ein Schreiben des Auswärtigen Amts mit Bezug auf Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Mit freundlichen Grüßen
5 Monate, 4 Wochen her23. Januar 2019 15:00: Nachricht von Auswärtiges Amt erhalten.
5 Monate, 4 Wochen her23. Januar 2019 18:17: Mario Behn veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Mietleitfaden des Auswärtigen Amtes.
5 Monate, 4 Wochen her23. Januar 2019 18:18: Mario Behn veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Mietleitfaden des Auswärtigen Amtes.
5 Monate, 4 Wochen her23. Januar 2019 18:36: Mario Behn veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Mietleitfaden des Auswärtigen Amtes.
5 Monate, 4 Wochen her23. Januar 2019 18:39: Mario Behn veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Mietleitfaden des Auswärtigen Amtes.
5 Monate, 4 Wochen her23. Januar 2019 18:48: Mario Behn veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Mietleitfaden des Auswärtigen Amtes.
5 Monate, 4 Wochen her23. Januar 2019 18:48: Mario Behn hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
AW: Anfrage nach dem IFG: Mietleitfaden des Auswärtigen Amtes, Vg. Nr.: 038-2019 [#45463]
23. Januar 2019 18:50
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für ihre schnelle und gute Bearbeitung meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Mario Behn Anfragenr: 45463 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mario Behn << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
5 Monate, 4 Wochen her23. Januar 2019 18:50: Mario Behn hat eine Nachricht an Auswärtiges Amt gesendet.