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Timestamp: 2019-08-21 20:01:40
Document Index: 90374151

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 60', '§ 5', '§ 1', '§ 3', '§ 60', '§ 10']

Amt-Warnow-West | 2016 Dezember
Gemeinde Stäbelow – 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05 „Dorfmitte“
27. Dezember 2016 /in Dezember 2016 /von Amt-Warnow-West
6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05 „Dorfmitte“
hier: Aufstellungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13a (2) BauGB
Amt – Festsetzung der kommunalen Anteile für die Betreuung in einer Kindertagesstätte ab dem 01.01.2017
16. Dezember 2016 /in Dezember 2016 /von Amt-Warnow-West
Festsetzung der kommunalen Anteile für die Betreuung in einer Kindertagesstätte ab dem 01.01.2017
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Rostock hat in seiner Sitzung am 23.11.2016 die Veränderung der Landes- und Kreismittel ab dem 01.01.2017 beschlossen. Der kommunale Anteil beträgt bei den nachfolgend genannten Gemeinden entsprechend der gesetzlichen Mindestvorgabe 50% des verbleibenden Finanzierungsbedarfes. Aufgrund der Veränderung der Landes- und Kreismittel ergibt sich folgende Aufteilung für kommunalen Anteil und Elternbeitrag ab 01.01.2017:
Gemeinde Ziesendorf – Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse über die Feststellung des Jahresabschlusses 2013
14. Dezember 2016 /in Dezember 2016 /von Amt-Warnow-West
der Beschlüsse der Gemeindevertretung Ziesendorf über die Feststellung des Jahresabschlusses 2013 (Nr. 78-15/16) und die Entlastung des Bürgermeisters (Nr. 79-15/16) gemäß § 60 Abs. 6 KV M-V.
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ziesendorf hat in ihrer Sitzung am 12.12.2016 den Jahresabschluss 2013 festgestellt und dem Bürgermeister die Entlastung erteilt.
Gemeinde Kritzmow – Lesefassung
Satzung der Gemeinde Kritzmow über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Hellbach-Conventer Niederung
&#128266; Satzung vorlesen lassen
a) Satzung der Gemeinde Kritzmow über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Hellbach-Conventer Niederung vom 29.04.2014, veröffentlicht im Internet auf der Homepage des Amtes Warnow-West www.amt-warnow-west.de unter der Rubrik Satzungen der Gemeinden /Kritzmow am 08.05.2014, rückwirkend in Kraft getreten zum 01.01.2014
b) Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Kritzmow über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Hellbach-Conventer Niederung vom 29.11.2016, veröffentlicht im Internet auf der Homepage des Amtes Warnow-West amt-warnow-west.de unter der Rubrik Satzungen der Gemeinden /Kritzmow am 13.12.2016, in Kraft getreten am 14.12.2016
(3) Der Gebührensatz je Gebühreneinheit beträgt 4,55 EUR bis zum 31.12.2016 und 4,90 EUR ab dem 01.01.2017.
Gemeinde Papendorf – Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes
12. Dezember 2016 /in Satzungen Gemeinde Papendorf /von Amt-Warnow-West
S a t z u n g der Gemeinde Papendorf
Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern vom 13. Juli 2011 (GVO-Bl. M-V 2011, S. 777), der §§ 1, 2, 6 und 7 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 12.April 2005 (GVO-Bl. M-V, S. 146), zuletzt geändert durch Gesetz vom 14.07.2016 (GVOBl. M-V S. 584), sowie des § 3 des Gesetzes über die Bildung von Gewässerunterhaltungsverbänden (GUVG) vom 04. August 1992 (GVOBl. M-V S. 458), zuletzt geändert durch Gesetz vom 26. November 2015 (GVOBl. M-V S. 474) wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom 01.12.2016 und nach Anzeige bei der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Rostock folgende Satzung erlassen.
(3) Der Gebührensatz je Gebühreneinheit beträgt 5,17 EUR bis zum 31.12.2016 bzw. 6,65 EUR ab dem 01.01.2017.
Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2015 in Kraft. Zugleich tritt die Satzung der Gemeinde Papendorf über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes vom 22.02.2001, zuletzt geändert am 20.05.2014 außer Kraft.
Papendorf, 01.12.2016
9. Dezember 2016 /in Dezember 2016 /von Amt-Warnow-West
Folgende Sache wurde am 08.12.2016 als Fund gemeldet.
Fundnummer: II10 32 92/21-16
Funddatum: 07.12.2016
Aufbewahrung bis: 07.06.2017
Beschreibung: 1 Schlüssel mit Ring und Anhänger (brauner Stiefel)
Gemeinde Pölchow – Feststellung Jahresabschluss 2013
der Beschlüsse der Gemeindevertretung Pölchow über die Feststellung des Jahresabschlusses 2013 (Nr. 49-12/16) und die Entlastung des Bürgermeisters (Nr. 50-12/16) gemäß § 60 Abs. 6 KV M-V. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Pölchow hat in ihrer Sitzung am 06.12.2016 den Jahresabschluss 2013 festgestellt und dem Bürgermeister die Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss 2013 mit seinen Anlagen wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Er liegt zusammen mit dem abschließenden Prüfungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses des Amtes Warnow-West vom Zeitpunkt der Bekanntmachung an für sieben Werktage im Amt Warnow-West, Schulweg 1a in 18198 Kritzmow, Zimmer 2.5 während der allgemeinen Öffnungszeiten der Amtsverwaltung öffentlich aus.
Gemeinde Lambrechtshagen – 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 „Wohngebiet Sportplatz
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 „Wohngebiet Sportplatz
Die Gemeindevertretung Lambrechtshagen hat am 06.10.2016 die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 24 „Wohngebiet Sportplatz“ beschlossen und die zugehörige Begründung gebilligt. Der Satzungsbeschluss wird hiermit gem. § 10 (3) BauGB bekannt gemacht.
Die Änderung betrifft das gesamte Plangebiet östlich der Straße Alt Sievershagen und nördlich der Mühlenstraße.