Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Gesetz_zur_Regelung_des_Finanzausgleichs_Finanzausgleichsges-d7405361,1.html
Timestamp: 2016-12-11 12:13:28
Document Index: 320476019

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 74', '§ 32', '§ 1']

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Bundesrecht und LandesrechtHessenFAG,HE - Finanzausgleichsgesetz
Gesetz zur Regelung des Finanzausgleichs (Finanzausgleichsgesetz - FAG) Landesre...§ 1 FAG, Grundsätze§ 2 FAG, Ausgleichsjahr, Ausgangsjahr§ 3 FAG, Berechnungsgrundlagen§ 4 FAG, Abrechnung über die Leistungen des Finanzausgleichs§ 5 FAG, Zusammensetzung der Finanzausgleichsmasse§ 6 FAG, Festansatz§ 7 FAG, Mindestausstattung§ 8 FAG, Finanzkraftzuschlag§ 9 FAG, Stabilitätsansatz§ 10 FAG, Rücklage§ 11 FAG, Abrechnung über den Steuerverbund§ 12 FAG, Festlegung der Finanzausgleichsmasse§ 13 FAG, Verwendung der Finanzausgleichsmasse§ 14 FAG, Allgemeine Finanzzuweisungen§ 15 FAG, Gesamtschlüsselmasse§ 16 FAG, Verwendung der Gesamtschlüsselmasse§ 17 FAG, Schlüsselzuweisungen§ 18 FAG, Ausgleichsmesszahl, Gesamtansatz§ 19 FAG, Hauptansatz§ 20 FAG, Ergänzungsansätze…§ 74 FAG, Inkrafttreten
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Gesetz zur Regelung des Finanzausgleichs (Finanzausgleichsgesetz - FAG)Landesrecht HessenTitel: Gesetz zur Regelung des Finanzausgleichs (Finanzausgleichsgesetz - FAG)Normgeber: HessenAmtliche Abkürzung: FAGGliederungs-Nr.: 41-43gilt ab: 01.01.2016Normtyp: Gesetzgilt bis: [keine Angabe]Fundstelle: GVBl. 2015 S. 298 vom 03.08.2015Vom 23. Juli 2015 (GVBl. S. 298) (1)Geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 25. November 2015 (GVBl. S. 414) Redaktionelle Inhaltsübersicht §§ ERSTER TEIL Allgemeine Vorschriften Grundsätze1Ausgleichsjahr, Ausgangsjahr2Berechnungsgrundlagen3Abrechnung über die Leistungen des Finanzausgleichs4 ZWEITER TEIL Finanzausgleichsmasse Zusammensetzung der Finanzausgleichsmasse5Festansatz6Mindestausstattung7Finanzkraftzuschlag8Stabilitätsansatz9Rücklage10Abrechnung über den Steuerverbund11Festlegung der Finanzausgleichsmasse12Verwendung der Finanzausgleichsmasse13 DRITTER TEIL Allgemeine Finanzzuweisungen Erster Abschnitt Allgemeines Allgemeine Finanzzuweisungen14Gesamtschlüsselmasse15Verwendung der Gesamtschlüsselmasse16 Zweiter Abschnitt Schlüsselzuweisungen an die kreisangehörigen Gemeinden Schlüsselzuweisungen17Ausgleichsmesszahl, Gesamtansatz18Hauptansatz19Ergänzungsansätze20Steuerkraftmesszahl21Solidaritätsumlage auf abundante Steuerkraft22 Dritter Abschnitt Schlüsselzuweisungen an die kreisfreien Städte Schlüsselzuweisungen23Ausgleichsmesszahl, Gesamtansatz24Hauptansatz25Ergänzungsansätze26Steuerkraftmesszahl27Solidaritätsumlage auf abundante Steuerkraft28 Vierter Abschnitt Schlüsselzuweisungen an die Landkreise Schlüsselzuweisungen29Ausgleichsmesszahl, Gesamtansatz30Hauptansatz31Ergänzungsansätze32Umlagekraftmesszahl33Solidaritätsumlage auf abundante Umlagekraft34 Fünfter Abschnitt Finanzzuweisung an den Landeswohlfahrtsverband Hessen Finanzzuweisung an den Landeswohlfahrtsverband Hessen35 VIERTER TEIL Besondere Finanzzuweisungen Allgemeine Grundsätze36Zuweisungen für Betreuungsangebote an Schulen37Zuweisungen zu den Auszahlungen für Kinder- und Jugenderholung, für Projekte der Jugendhilfe und zur Schaffung von familien- und kinderfreundlichen Rahmenbedingungen38Zuweisungen nach den §§ 32, 32a und 32c des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches39Zuweisungen für den öffentlichen Personennahverkehr40Zuweisungen zu den Auszahlungen für Theater41Zuweisungen zu den Auszahlungen für Bibliotheken, Museen und Musikschulen42Zuweisungen zu den Auszahlungen für Straßen43Zuweisungen zu den Belastungen der Heilkurorte44 FÜNFTER TEIL Auszahlungen zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Allgemeine Grundsätze45Pauschale Investitionsförderung im Ländlichen Raum46Zuweisungen für wasserwirtschaftliche Maßnahmen47Zuwendungen zur Projektförderung48Zuwendungen zu den Auszahlungen für Krankenhäuser49 SECHSTER TEIL Umlagen, Umlagegrundlagen Kreisumlage50Krankenhausumlage51Verbandsumlage des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen52Verbandsumlage des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain53Verzinsung54Zinsdienstumlage für das Sonderinvestitionsprogramm55 SIEBTER TEIL Sonstige Vorschriften Zuwendungen außerhalb der Finanzausgleichsmasse56Kreisausgleichsstock57Landesausgleichsstock58Verwaltungskosten59Zuweisungen von Verwarnungsgeldern und Geldbußen60Kriegsfolgelasten61Ausgleichsleistungen an die Gemeinden für Belastungen durch die Neuregelung des Familienleistungsausgleichs62 ACHTER TEIL Übergangs- und Schlussvorschriften Abmilderung von Übergangshärten63Übergangsregelung für die kreisangehörigen Gemeinden64Übergangsregelung für die Landkreise65Übergangsregelung für die Gemeinden und Landkreise66Übergangsregelungen für die Kreisumlage67Übergangsregelung für die Abwicklung von Zuweisungen zu den Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen68Übergangsregelung für den Landesausgleichsstock69Übergangsregelung zu Abrechnungen aus dem bisherigen Steuerverbund70Berichtigungen71Aufhebung von Leistungen72Verordnungsermächtigungen73Inkrafttreten74(1) Red. Anm.:Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen vom 23. Juli 2015 (GVBl. S. 298)
§ 1 FAG, Grundsätze