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Timestamp: 2017-02-26 14:51:46
Document Index: 180390095

Matched Legal Cases: ['Art. 83', 'Art. 113', 'Art. 116', 'Art. 106', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 108']

2D_29/2011 (22.06.2011)
2D_29/2011
Urteil vom 22. Juni 2011
Gemeinde Oberrohrdorf-Staretschwil,
Erlass der Kantons- und Gemeindesteuern 2007,
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Steuerrekursgerichts des Kantons Aargau vom 18. Mai 2011.
Mit Urteil vom 18. Mai 2011 wies das Steuerrekursgericht des Kantons Aargau einen Rekurs von X.________ und Y.________ betreffend die Ablehnung ihres Gesuchs um Erlass der Kantons- und Gemeindesteuern 2007 ab. X.________ und Y.________ gelangten dagegen am 10. Juni 2011 mit subsidiärer Verfassungsbeschwerde ans Bundesgericht. Am 20. Juni 2011 haben sie aufforderungsgemäss den fehlenden angefochtenen Entscheid nachgereicht. Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind weitere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden.
Das angefochtene Urteil betrifft den Erlass von Abgaben, sodass die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzulässig ist (Art. 83 lit. m BGG). Das Urteil des Steuergerichts kann, wie in der Rechtsmittelbelehrung zutreffend festgehalten ist, höchstens mit subsidiärer Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG) angefochten werden, womit bloss die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann (Art. 116 BGG). Solche Rügen sind spezifisch vorzutragen und zu begründen (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerdeführer nennen kein verfassungsmässiges Recht bzw. legen nicht dar, inwiefern ein solches durch die Vorgehensweise des Steuerrekursgerichts verletzt worden sein könnte (vgl. nebst Art. 106 Abs. 2 BGG auch Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Beschwerde enthält mithin keine hinreichende Begründung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), und es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden den Beschwerdeführern auferlegt.
Lausanne, 22. Juni 2011