Source: http://www.new-infos.com/bonitaet.html
Timestamp: 2018-01-20 05:19:48
Document Index: 322733290

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 56', '§ 112', '§ 114', '§ 18', 'BGH']

Bonität (von lateinisch bonitas, „Vortrefflichkeit“) oder Kreditwürdigkeit ist in der Finanzwirtschaft die Fähigkeit einer natürlichen Person oder von Unternehmen oder Staaten, die aufgenommenen Schulden zurückzahlen zu können (wirtschaftliche Rückzahlungsfähigkeit) und die Bereitschaft diese zurückzahlen zu wollen (Zahlungswilligkeit). Bei Emittenten von Wertpapieren wird unter Bonität die Fähigkeit verstanden, die Emission nebst Zinsen zu bedienen und zu tilgen. Daraus ableitbar ist die Wahrscheinlichkeit, mit der ein Kreditnehmer in der Lage und willens sein wird, die erforderlichen Rückzahlungen zu leisten.
Bonitätsprüfung bei Kreditinstituten
In Deutschland verlangen § 18 KWG und die § 56, § 112, § 114 SolvV von den Kreditinstituten, dass sie sich laufend über die wirtschaftlichen Verhältnisse ihrer Kreditnehmer unterrichten, indem sie entsprechende Unterlagen zeitnah anfordern und für eine Risikoeinstufung auswerten. § 18 KWG ist eine zentrale Bestimmung für die Kreditvergabe und die damit verbundene Kreditwürdigkeitsprüfung, die nicht nur formal, sondern auch materiell einzuhalten ist. Der Bundesgerichtshof (BGH) verlangt in Auslegung dieser Bestimmung von Kreditinstituten, sich nachhaltig um die Vorlage von Jahresabschlüssen beziehungsweise einen Vermögensstatus mit ergänzenden Angaben zu bemühen und die weitere Kreditgewährung von einer solchen Vorlage abhängig zu machen, den Kredit also zu kündigen, wenn ihnen die Erfüllung ihrer gesetzlichen Verpflichtung durch das weitere Verhalten ihres Kunden unmöglich gemacht wird. Die nicht erfolgte oder gar die nicht fristgerechte Offenlegung durch den Kreditnehmer löst einen Kündigungsgrund aus (siehe Kreditvertrag). Mit dieser Pflicht werden die Kreditinstitute, aber auch deren Gläubiger geschützt.
Schnittstellenanbieter wie z. B. creditPass oder experian ermöglichen Bonitätsabfragen, um Zahlungsrisiken vor allem im Versandhandel, aber auch in anderen Bereichen, wie beispielsweise im Immobilienhandel zu reduzieren. Jedoch ist eine Bonitätsabfrage aus datenschutzrechtlichen Gründen nur dann erlaubt, wenn ein "berechtigtes Interesse" gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz besteht. Ein solches ist immer dann gegeben, wenn die betreffende Person ihr Interesse an einer Geschäftsanbahnung signalisiert hat (z. B. durch Bestellung oder Antragstellung). Insbesondere besteht ein berechtigtes Interesse, wenn die zu überprüfende Person zu einem Angebot aufgefordert hat, das eine individuelle Abstimmung auf diese Person erforderlich macht (z. B. bei Versicherungsverträgen). Auch bei bereits bestehenden Geschäftsverbindungen kann ein berechtigtes Interesse vorliegen, wenn beispielsweise eine Neuanpassung der Geschäftsbedingungen erfolgen soll oder wenn eine Bearbeitung im Forderungsmanagement des Anfragers stattfindet. So garantiert auch die Anmeldung oder Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche (Mahnung, Mahnbescheid, Vollstreckung) ein berechtigtes Interesse. Der Anfragende hat selbst dafür Sorge zu tragen, dass Anfragen nur bei berechtigtem Interesse gestellt werden.