Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=StV%201992,%2098
Timestamp: 2019-10-14 12:18:51
Document Index: 11335710

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 46', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 261', 'BGH', 'BGH', '§ 31', 'BGH', '§ 261', 'BGH', 'BGH', '§ 31', 'BGH', 'BGH', '§ 261', 'BGH']

Rechtsprechung: StV 1992, 98 - dejure.org
Weitere Entscheidungen unten: BGH, 12.12.1991 | BGH, 23.10.1991
https://dejure.org/1991,1382
BGH, 03.01.1991 - 3 StR 377/90 (https://dejure.org/1991,1382)
BGH, Entscheidung vom 03.01.1991 - 3 StR 377/90 (https://dejure.org/1991,1382)
BGH, Entscheidung vom 03. Januar 1991 - 3 StR 377/90 (https://dejure.org/1991,1382)
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https://dejure.org/1991,1845
BGH, 23.10.1991 - 5 StR 455/91 (https://dejure.org/1991,1845)
BGH, Entscheidung vom 23.10.1991 - 5 StR 455/91 (https://dejure.org/1991,1845)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 1991 - 5 StR 455/91 (https://dejure.org/1991,1845)
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Beweiswürdigung - Glaubwürdigkeit eines Zeugen - Belastungszeuge - Zeugenbeweis - Selbstbelastung - Zeugenaussage - Betäubungsmittel - Entlastung
Unter diesen Umständen hätte sich das Landgericht bei der Beweiswürdigung mit dem naheliegenden, für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Aussage wesentlichen Gesichtspunkt auseinandersetzen müssen, dass sich der Angeklagte W. mit seiner Aussage die Voraussetzungen und Vorteile der Kronzeugenregelung (§ 46b StGB) sichern wollte und damit der Versuchung ausgesetzt war, Dritte deswegen wahrheitswidrig zu belasten (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Januar 2003 - 1 StR 464/02, BGHSt 48, 161, 168; Beschluss vom 23. Oktober 1991 - 5 StR 455/91, StV 1992, 98).
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs müssen die Urteilsgründe in einem Fall, in dem Aussage gegen Aussage steht und die Entscheidung allein davon abhängt, welcher Aussage das Gericht Glauben schenkt, erkennen lassen, daß der Tatrichter alle Umstände, die die Entscheidung zu beeinflussen geeignet sind, erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat (…vgl. u.a. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1; BGH StV 1992, 98, 219, 261, 556 f. m.w. Nachw.).
BGH, 18.12.1991 - 5 StR 494/91
Beweiswürdigung - Mitangeklagter - Belastungszeuge - Zweifel an der …
Dies gilt insbesondere dann, wenn es - wie hier - naheliegt, daß der Mitangeklagte sich durch die den anderen belastende Aussage selbst entlasten will oder durch die Offenbarung der Tatbeteiligung des anderen Strafmilderung nach § 31 BtMG erlangt (vgl. Senatsbeschluß vom 23. Oktober 1991 - 5 StR 455/91).
In einem solchen Fall, in dem nach den Urteilsgründen Aussage gegen Aussage steht, müssen diese erkennen lassen, daß der Tatrichter alle für die Beurteilung der Glaubwürdigkeit wesentlichen Umstände erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat (…vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1, Mitangeklagte 2; BGH StV 1990, 99; BGH, Beschl. v. 23. Oktober 1991 - 5 StR 455/91).
Der Senat verkennt insoweit nicht, daß die Glaubwürdigkeit eines Zeugen, der eine Strafmilderung nach § 31 BtmG erreichen möchte, im allgemeinen besonders sorgfältiger Nachprüfung bedarf (vgl. BGH - Beschlüsse vom 23. Oktober 1991 - 5 StR 455/91 - und vom 18. Dezember 1991 - 5 StR 494/91).
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs müssen die Urteilsgründe in einem Fall, in dem Aussage gegen Aussage steht und die Entscheidung allein davon abhängt, welcher Aussage das Gericht Glauben schenkt, erkennen lassen, daß der Tatrichter alle Umstände, die die Entscheidung zu beeinflussen geeignet sind, in seine Überlegungen einbezogen hat (vgl. u.a.Senatsurteil vom 5. Oktober 1993 - 1 StR 547/93;… BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1; BGH StV 1992, 98, 219, 261, 556 f. m.w.Nachw.).
KG, 05.10.1998 - 1 Ss 253/98