Source: https://tariff.cc/de/warenzusammenstellungen-4
Timestamp: 2018-03-19 16:15:11
Document Index: 342835105

Matched Legal Cases: ['Art. 50034', 'Art. 49315', 'Art. 49315', 'Art. 42635', 'Art. 42635', 'Art. 30540', 'Art. 30540']

andere Tischwäsche / Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche…
Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege… ›
andere Tischwäsche
andere Tischwäsche / Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche.
Tischwäsche, sog. 4er Pk. Serviette, Art.…
Tischwäsche, sog. 4er Pk. Serviette, Art. 50034, Foto siehe Anlage, - laut Antrag mit vier Stück je Verpackungseinheit verpackt, - quadratisch; mit den Abmessungen von laut Antrag 45 cm x 45 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen und kennzeichnet sich nach Material, Ausstattung und Verwendungszweck als Tischwäsche. "Tischwäsche, aus Spinnstoffen, aus Geweben, aus Baumwolle"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 d) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.1, 01.3 und 03.0
DE4094/16-1.
Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT TISCHWÄSCHE SERVIETTE
Tischwäsche, sog. BW-Mitteldecke, Art. 49315,…
Tischwäsche, sog. BW-Mitteldecke, Art. 49315, Foto siehe Anlage, - quadratisch; mit den Abmessungen von laut Antrag 90 cm x 90 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an alles Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen und kennzeichnet sich insbesondere aufgrund des Materials und der Ausstattung als Tischwäsche. "Tischwäsche, aus Spinnstoffen, aus Geweben, aus Baumwolle"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 d) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.1, 01.3 und 03.0
DE4096/16-1.
Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT TISCHDECKE TISCHWÄSCHE
Tuch, sog. Batist-Tuch weiß, Art. 42635,…
Tuch, sog. Batist-Tuch weiß, Art. 42635, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - quadratisch, laut Antrag mit den Abmessungen von 95 cm x 95 cm, - aus einem ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - soll im Einzelhandel für den Hobby- und Freizeitbereich zur Weitergestaltung angeboten werden; kann sowohl als Halstuch als auch als Tischtuch verwendet werden, - da eine Einreihung nach den AV 3 a) und AV 3 b) nicht möglich ist, ist die Ware gemäß AV 3 c) der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6214 / 6302) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Tischwäsche, aus Spinnstoffen, aus Geweben, aus Baumwolle"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 d) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 c) / AV 5 b) weitere Codenummer/n: 6214 Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.1, 01.3 und 03.0
DE981/16-1.
Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT HALSTUCH TISCHWÄSCHE
Tuch, sog. Batist-Tuch, Art. 30540, Foto…
Tuch, sog. Batist-Tuch, Art. 30540, Foto siehe Anlage, - als zweiteiliges Sortiment in einem Polybeutel verpackt, - quadratisch, laut Antrag mit den Abmessungen von 55 cm x 55 cm, - aus einem ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - soll im Einzelhandel für den Hobby- und Freizeitbereich zur Weitergestaltung angeboten werden; kann sowohl als Ziertaschentuch als auch als Tischdecke verwendet werden, - da eine Einreihung nach den AV 3 a) und AV 3 b) nicht möglich ist, ist die Ware gemäß der AV 3 c) der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6213 / 6302) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Tischwäsche, aus Spinnstoffen, aus Geweben, aus Baumwolle"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 d) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 c) / AV 5 b) weitere Codenummer/n: 6213 Erläuterungen: ErlKN Pos 6213 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.1, 01.3 und 03.0
DE11220/14-1.
Tischwäsche, sog. Tischläufer, Artikel 950018000220600,…
Tischwäsche, sog. Tischläufer, Artikel 950018000220600, Foto siehe Anlage, - rechteckig; in den Abmessungen von etwa 150 cm x 50 cm, - doppellagig, - mit einer Oberseite aus einem 0,4 mm dicken, mit einem Streifenmuster bedruckten Gewebe und einer Unterseite aus einem 0,4 mm dicken, einfarbigen (grünen) Gewebe; beide laut Antrag mit Teflon beschichtetem Canvasgewebe aus Baumwolle, - an den Rändern gesäumt (konfektioniert), - mit einem angenähten Etikett, - wird üblicherweise regelmäßig gewaschen und kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck als Tischwäsche. "Tischwäsche, aus Geweben, aus Baumwolle"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 c) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.1 und 03.0
DE13230/11-1.
Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE TISCHDECKE TISCHWÄSCHE
Tischwäsche, sog. Servietten 4er, Artikel…
Tischwäsche, sog. Servietten 4er, Artikel 95000400020600, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als vierteiliges Set, - quadratisch; mit einer Seitenlänge von 45 cm, - aus einem 0,5 mm dicken, mit einem Streifenmuster bedruckten Gewebe (laut Antrag mit Teflon beschichtetes Canvasgewebe aus Baumwolle), - an den Rändern gesäumt (konfektioniert), - mit einem angenähten Etikett, - wird üblicherweise regelmäßig gewaschen und kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck als Tischwäsche. "Tischwäsche, aus Geweben, aus Baumwolle"
DE13229/11-1.
Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE TISCHWÄSCHE SERVIETTE
Tischwäsche (Platzdeckchen), sog. Tisch -…
Tischwäsche (Platzdeckchen), sog. Tisch - Set 4er, Artikel 95001300020600, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als vierteiliges Set, - rechteckig; in den Abmessungen von 47 cm x 34 cm, - doppellagig, - mit einer Oberseite aus einem 0,4 mm dicken, mit einem Streifenmuster bedruckten Gewebe und einer Unterseite aus einem 0,4 mm dicken, einfarbigen (grünen) Gewebe; beide laut Antrag mit Teflon beschichtetem Canvasgewebe aus Baumwolle, - an den Rändern gesäumt (konfektioniert), - mit einem angenähten Etikett, - wird üblicherweise regelmäßig gewaschen und kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck als Tischwäsche. "Tischwäsche, aus Geweben, aus Baumwolle"
DE13228/11-1.
Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE TISCHWÄSCHE
Tischwäsche, sog. Tischdecke für den Gartenbereich,…
Tischwäsche, sog. Tischdecke für den Gartenbereich, siehe Foto, - aus 0,4 mm dicken, bunt bedruckten Geweben aus laut Antrag 100% Baumwolle, - rund; mit einem Durchmesser von ca. 160 cm, - mit einem schmalen Gewebestreifen eingefasst (u. a. damit konfektioniert), - kennzeichnet sich nach der Art des Gewebes und dem Verwendungszweck als Tischwäsche, die üblicherweise regelmäßig gewaschen wird.
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI
DEF/431/09-1.
2009-01-22 .
Zusammenstellung aus einer Tischdecke (Tischwäsche)…
Zusammenstellung aus einer Tischdecke (Tischwäsche) und zwei Bankauflagen-Hüllen (Waren zur Innenausstattung), sog.
Festzeltgarnitur-Auflagen-Set, siehe Fotos, - die Tischdecke und die Bankauflagen-Hüllen werden laut ergänzenden Antrags- angaben gleichzeitig zur Abfertigung gestellt, sind aber nicht gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht (keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b), daher getrennte Einreihung), - Tischdecke: -- aus 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100% Baumwolle, -- rechteckig; in den Abmessungen: etwa 98 cm x 254 cm, -- an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (konfektioniert), -- kennzeichnet sich nach der Art des Gewebes und dem Verwendungszweck als Tischwäsche, die üblicherweise regelmäßig gewaschen wird.
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 b) Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 und 28.0
DEF/449/09-1.
Andere Tischwäsche, sog. style@home Tischdecke,…
Andere Tischwäsche, sog. style@home Tischdecke, siehe Foto - aus 0,2 mm dicken, buntbedruckten (Blick auf die Erde aus dem Weltall) Geweben aus lt.
Antrag 60 % Baumwolle und 40 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - rechteckig, in den Abmessungen: etwa 172 cm x 143 cm, - an allen Seiten mit einem schmalen Gewebestreifen eingefasst (damit konfektioniert), - kennzeichnet sich nach der Art des Gewebes und dem Verwendungszweck als Tischwäsche, die üblicherweise regelmäßig gewaschen wird, somit keine Ware zur Innenausstattung im Sinne der Position 6304.
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 c) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 2 A Abs 1 ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.0 und 03.0
DEF/1476/08-1.
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