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Timestamp: 2016-10-25 14:04:15
Document Index: 141852292

Matched Legal Cases: ['Art. 110', 'Art. 132', 'Art. 112', 'Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 29', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 132', 'Art. 132']

H.________, 1950, Beschwerdef�hrer, vertreten
durch F�rsprecher Thomas Laube, Ulrichstrasse 14, 8032 Z�rich,
Der 1950 geborene H.________ war seit 1972 als Landschaftsarbeiter im Gartenbau t�tig. Ab 1. August 2002 war er von seinem Hausarzt ununterbrochen zu 100 % arbeitsunf�hig geschrieben. Am 6. Oktober 2003 meldete er sich unter Hinweis auf Atembeschwerden, Asthma bronchiale, Morbus Vidal sowie Allergien bei der Invalidenversicherung zum Bezug einer Rente an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte verschiedene Arztberichte ein und t�tigte Abkl�rungen in erwerblicher Hinsicht. Mit Verf�gung vom 17. M�rz 2004 verneinte sie einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente, da ihm eine behinderungsangepasste T�tigkeit zu 100 % zumutbar sei und er damit ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen k�nne. Dies best�tigte die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 1. Juli 2004.
"1. Es sei der Versicherte einer gr�ndlichen polydisziplin�ren medizinischen Begutachtung zu unterziehen, unter Einbezug insbesondere folgender Gebiete: Innere Medizin, Dermatologie, Neurologie, Ohren, Nasen, Hals, evt. Gastroenterologie und Psychiatrie.
2. Dem nur gebrochen Deutsch sprechenden Versicherten sei dazu ein �bersetzer zur Verf�gung zu stellen.
Mit Entscheid vom 14. September 2005 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Beschwerde aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 16 % ab.
H.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit den Antr�gen:
"1. Das vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, dem Beschwerdef�hrer nach Vornahme der erforderlichen Abkl�rungen die gesetzlich geschuldeten Leistungen auszurichten.
2. Es sei eine gr�ndliche polydisziplin�re medizinische Begutachtung anzuordnen, f�r welche dem Beschwerdef�hrer ein Dolmetscher zur Verf�gung gestellt wird; evtl. sei die Angelegenheit zur Vornahme dieser Begutachtung zur�ckzuweisen.
3. Eventuell sei eine m�ndliche Verhandlung durchzuf�hren."
Mit Eingabe vom 18. Januar 2006 beantragt der Beschwerdef�hrer ferner, im Rahmen einer m�ndlichen Verhandlung sei der Hausarzt Dr. med. U.________ als Zeuge zu befragen.
In formeller Hinsicht beantragt der Beschwerdef�hrer die Durchf�hrung einer m�ndlichen Verhandlung und die Einvernahme des Hausarztes Dr. med. U.________. Das Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist indessen grunds�tzlich schriftlich (Art. 110 in Verbindung mit Art. 132 OG). Wohl kann der Pr�sident gem�ss Art. 112 OG eine m�ndliche Parteiverhandlung anordnen. Dies geschieht jedoch nur ausnahmsweise, wenn der zu beurteilende Fall tats�chliche oder rechtliche Fragen aufwirft, die nicht allein aufgrund der Akten entschieden werden k�nnen (RKUV 2003 Nr. KV 250 S. 222 Erw. 4.2.3 [K 9/00]; Urteil X. vom 7. Dezember 2005 [K 68/05], Erw. 1 mit Hinweisen). Ein derartiger Ausnahmefall ist hier nicht gegeben. Eine Verhandlung - vor- und auch letztinstanzlich - ist entbehrlich, weil die Streitsache keine Tat- oder Rechtsfragen aufwirft, die nicht ad�quat aufgrund der Akten und der schriftlichen Parteivorbringen beantwortbar w�ren, ohne dass eine m�ndliche Verhandlung dem Gericht f�r die Falll�sung relevante Informationen liefern k�nnte. Soweit letztinstanzlich mit dem Hausarzt des Beschwerdef�hrers Dr. med. U.________ ein neuer Zeuge angerufen wird, ist auf dessen Einvernahme in antizipierter Beweisw�rdigung zu verzichten, nachdem nicht ersichtlich ist, inwiefern diese als geeignet erschiene, zur Kl�rung des Falles beizutragen (vgl. zum Ganzen: SVR 2006 IV Nr. 1 S. 3 Erw. 3.5 mit Hinweisen [Urteil X. vom 8. April 2004, I 573/03]). Dies umso mehr, als die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid �berzeugend dargelegt hat, die Berichte des Hausarztes Dr. med. U.________ w�rden weder klare Diagnosen noch eine nachvollziehbare Begr�ndung der angegebenen bleibenden Erwerbsunf�higkeit enthalten.
2.1 Das kantonale Gericht hat in Anwendung des am 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Voraussetzungen f�r die Ausrichtung einer Invalidenrente (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG, Art. 28 Abs. 1 und Abs. 1bis sowie Art. 29 Abs. 1 IVG, Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt f�r die Hinweise zur Aufgabe des Arztes und der �rztin bei der Invalidit�tsbemessung und zur praxisgem�ssen Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte im Rahmen der Invalidit�tssch�tzung sowie hinsichtlich des Beweiswertes eines �rztlichen Berichtes (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen und 352 Erw. 3a; vgl. auch AHI 2002 S. 70 Erw. 4b/cc). Darauf wird verwiesen. Anzumerken bleibt, dass die am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen �nderungen des IVG (4. IVG-Revision, AS 2003 3837) grunds�tzlich ebenfalls Anwendung finden (BGE 130 V 332 Erw. 2.2 und 2.3).
2.2 Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden. Gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 ist indessen auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der �nderung beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngigen Beschwerden bisheriges Recht anwendbar. Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngig war, richtet sich dessen Kognition noch nach der bis Ende Juni 2006 g�ltigen Fassung von Art. 132 OG, welche dem neuen Abs. 1 entspricht.
3.1 Das kantonale Gericht st�tzt seine Beurteilung haupts�chlich auf die Berichte der Medizinischen Poliklinik X.________ vom 29. Januar 2004 und 2. Februar 2004. Es hat den Einwand, dass diesen Berichten aufgrund von Verst�ndigungsschwierigkeiten im Vorhinein kein Beweiswert zukomme, mit Grund verworfen. Ebenfalls richtig hat die Vorinstanz erwogen, die genannten Berichte, worauf die IV-Stelle im Wesentlichen abgestellt hatte, seien in der Darlegung der Zusammenh�nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtend, sodass ein Gutachtensauftrag im eigentlichen Sinne nicht zu erteilen war. Ferner ist festzuhalten, dass keinem der in den Akten liegenden medizinischen Berichte ein konkreter Verdacht auf psychische Probleme mit Krankheitswert oder eine H�rbehinderung entnommen werden konnte. Dabei geht aus dem Bericht vom 2. Februar 2004 nicht nur hinreichend deutlich hervor, auf welche T�tigkeiten des Beschwerdef�hrers sich die Beurteilung bezieht, sondern auch, welche angepassten T�tigkeiten ihm noch zumutbar sind. Aus dem umfassend abgekl�rten Sachverhalt ergibt sich daher, dass der Beschwerdef�hrer in einer behinderungsangepassten T�tigkeit zu 100 % arbeitsf�hig ist.
3.2 Zur Begr�ndung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde macht der Beschwerdef�hrer in Wiederholung der bereits im vorinstanzlichen Verfahren erhobenen Einw�nde im Wesentlichen geltend, der Sachverhalt sei ungen�gend erhoben, sodass seine Gesundheitsbeschwerden und die sich daraus ergebende Arbeitsunf�higkeit ohne eine gr�ndliche polydisziplin�re medizinische Begutachtung nicht abgekl�rt werden k�nnten.
Mit dem kantonalen Gericht, auf dessen Erw�gungen verwiesen wird, ist zur Beurteilung der Arbeitsunf�higkeit des Versicherten auf die vorhandenen Akten, haupts�chlich auf die zuverl�ssigen Angaben in den Berichten der Medizinischen Poliklinik X.________ vom 29. Januar 2004 und 2. Februar 2004 abzustellen. Wie die Vorinstanz zutreffend festgestellt hat, er�brigen sich zus�tzliche spezial�rztliche Abkl�rungen. Aus dem Gesagten ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer in gesamtheitlicher W�rdigung der medizinischen Befunde jedenfalls in einer behinderungsangepassten T�tigkeit (d.h. leichten bis mittelschweren T�tigkeit unter Vermeidung der Exposition zu den bekannten Allergenen) zu 100 % arbeitsf�hig ist.
3.3 In erwerblicher Hinsicht hat das kantonale Gericht das Valideneinkommen richtig ermittelt und der Invalidit�tsbemessung die Tabellenl�hne gem�ss den Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen (LSE) zugrunde gelegt. Der Einkommensvergleich ergibt damit f�r die Zeit ab dem Jahr 2002 einen Invalidit�tsgrad von rund 16 %, welcher keinen Anspruch auf eine Invalidenrente begr�ndet.