Source: https://www.brainyoo.de/legal/agb/
Timestamp: 2020-07-10 13:58:14
Document Index: 395618219

Matched Legal Cases: ['§ 434', '§ 536', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 600', '§ 536']

AGB Brainyoo
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Erwerb kostenpflichtiger Lerninhalte über Brainyoo
4. Wie funktioniert es? Ablauf der Bestellung
10. Rechtevorbehalt
12. Keine stillschweigenden Garantien
14. Eingabe inkorrekter Daten
Die rechtlichen Beziehungen zwischen “Brainyoo” und dem Nutzer beim Erwerb kostenpflichtiger Lerninhalte in Form digitaler Lernkarteien richten sich ausschließlich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG), und den nachfolgenden Bestimmungen; für die Registrierung und Freischaltung eines ACCOUNTs oder die Lizenzierung der Software Brainyoo 2.0 gelten gesonderte Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Bestandteil des Vertrages.
a) BrainYoo 2.0 ist ein kommerzielles Angebot der
Sonnenberger Straße 14,
Geschäftsführer: Filip Lyncker, Patrick Schmidt
An diese Kontaktdaten können Sie auch Fragen und etwaige Beschwerden richten. Wir werden hierauf unverzüglich antworten.
b) Der Vertrag zum Erwerb kostenpflichtiger Lerninhalte in Form digitaler Lernkarteien kommt ausschließlich zwischen “Brainyoo” und dem Nutzer zustande. Dies gilt auch dann, wenn der Nutzer den Shop von “Brainyoo” über einen Link von einem dritten Anbieter erreicht hat.
c) Soweit in diesen Bestimmungen von “Brainyoo” gesprochen wird, ist die Brainyoo Mobile Learning GmbH und deren Leistungsangebot gemeint.
d) “Brainyoo” beliefert Nutzer weltweit.
e) “Brainyoo” verhält sich im Einklang mit geltendem Recht und unterwirft sich keinen privatrechtlich erstellten sonstigen Verhaltenskodizes oder außergerichtlichen Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren.
f) Vertragssprache ist allein die deutsche.
a) Der Nutzer kann über den angeschlossenen Online-Shop von BrainYoo oder mit ihr verbundenen Partnerunternehmen zeitlich begrenzte oder zeitlich unbegrenzte Nutzungsrechte an Lerninhalten in Form digitaler Lernkarteien (im Folgenden Content) erwerben. Die Leistungsbeschreibung des Contents, d.h. insbesondere Nutzungsdauer, Inhalt und Gegenstand der Lerninhalte bestimmen sich nach der konkreten Beschreibung neben dem Produkt bei der Bestellung über den Online-Shop von BrainYoo, welche allein verbindlich und abschließend ist. Sonstige öffentliche Äußerungen des Herstellers, deren Gehilfen oder Dritter entfalten keine ergänzende oder ändernde Leistungsbeschreibung.
b) Die sinnvolle Nutzung der digitalen Lernkarteien setzt die Installation der Software BRAINYOO 2.0 und/oder BRAINYOO 2.0 Mobile sowie die Einrichtung eines ACCOUNTs voraus. Die Software BRAINYOO 2.0 kann nach gesonderter Lizenzvereinbarung (https://brainyoo.de/legal/lizenzen/) kostenfrei heruntergeladen und installiert werden. Der erforderliche ACCOUNT kann nach gesonderter Vereinbarung der Nutzungsbedingungen (https://brainyoo.de/legal/agb/ ) kostenfrei oder mit erweiterten Features, als Premium-Account, kostenpflichtig eingerichtet werden. Der Premium-Account kann wie ein Content gemäß nachfolgend Ziffer 4 auch zeitlich später hinzu bestellt werden. Die diesbezüglichen Rechtsverhältnisse des Accounts werden jeweils gesondert geregelt und sind nicht Gegenstand dieses Vertrags.
c) Bei jeder Bestellung verschlüsselt BrainYoo mit seiner Verschlüsselungssoftware jeden einzelnen digitalen Lernkartensatz mit einer für den Nutzer individuell erstellten BrainYoo-Lizenz, nach der die Lerninhalte vom Nutzer wiederum maximal auf 2 Desktop-Versionen und 2 Mobile-Versionen in der Free-Version und auf 3 Desktop-Versionen und 3 Mobile-Versionen in der Premium Version installiert werden dürfen. Die Datei wird ferner mit der persönlichen Nutzerkennung sowie –bei zeitlich beschränkten Nutzungsrechten- mit einem Ablaufdatum verknüpft. Auf diese Weise wird eine unzulässige Mehrfachinstallation und Weitergabe der digitalen Lernkartensätze an unbefugte Dritte verhindert, ferner wären Verletzungshandlungen dem konkreten Nutzer zuzuordnen. Der Nutzer hat jede Manipulation der Verschlüsselung sowie der Verknüpfung der Datei mit Kenndaten zu unterlassen.
4. Wie funktioniert die Bestellung
a) Der Nutzer begibt sich auf die Website von “BrainYoo”. Er kann durch Anklicken eines auszuwählenden Contents die Detailbeschreibung einsehen; teilweise besteht die Möglichkeit, über mehrere Ebenen durch weitere Klicks die Details zu vertiefen.
b) Der Nutzer kann dann die gewünschte Anzahl der Waren eingeben und durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ das ausgewählte Produkt in den Warenkorb legen.
c) Es wird sodann der Warenkorb mit allen bislang eingelegten Waren angezeigt. Der Nutzer kann durch Eintrag einer abweichenden Anzahl die Bestellzahl ändern oder durch Betätigung des Kreuzes in der Zeile des Produkts das Produkt aus dem Warenkorb löschen.
d) Der Nutzer kann dann durch jeweiliges Anklicken den Warenbestand “Aktualisieren” (z.B. nach Änderung), den “Einkauf fortsetzen” oder “Zur Kasse ” gehen. „Einkauf fortsetzen“ führt zurück in den Shop (oben a), wo weitere Produkte ausgewählt werden können; „Zur Kasse“ führt zum weiteren Bestellvorgang im Umfang des letzten Standes des Warenkorbs. Im Rahmen der Warenkorbansicht sollte der Nutzer die zu bestellenden Waren und Stückzahl prüfen und ggf. durch Eingabe einer Stückzahl oder Löschen des Produkts korrigieren.
e) Der Nutzer kann bis zur endgültigen rechtsverbindlichen Bestellung zu jedem Zeitpunkt des Bestellvorgangs durch Schließen des Browserfensters den Bestellvorgang verlassen und keine Bestellung abgeben.
f) Betätigt er den Button „Zur Kasse“, muss der Benutzer sich mit seinem Brainyoo-Account am Shop anmelden. Verfügt der Benutzer zu diesem Zeitpunkt über keinen aktiven Account, muss er ihn an dieser Stelle anlegen. Dazu sind die zur Vertragsdurchführung benötigten Daten zu hinterlegen und die Account-AGB sowie die Datenschutzbestimmungen zu akzeptieren.
Der Nutzer kann ferner auf der Folgeseite aus mehreren von “Brainyoo” vorgegebenen Zahlungsmöglichkeiten auswählen. Die Bezahlung der Ware ist derzeit möglich durch Kreditkarte, Paypal und Vorauskasse. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Abschluss der Bestellung.
Am Ende der Seite befindet sich eine Checkbox und ein Link “Shop-AGB” und ein Link „Datenschutzerklärung“, welche nach Anklicken auf die “Brainyoo”-AGB bzw. deren Datenschutzerklärung führt. Durch das Anklicken der Checkboxen bestätigt der Nutzer, dass er die AGB und die Datenschutzerklärung gelesen hat und mit deren Geltung einverstanden ist. Es obliegt dem Nutzer, sich diese Erklärungen durch Betätigung des Buttons „Speichern“ auf seiner Festplatte zu speichern und/oder durch Betätigung des Buttons „Drucken“ sofort oder zu einem späteren Zeitpunkt auszudrucken.
Ferner kann der Nutzer BrainYoo anweisen, bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages zu beginnen.
g) Durch die Betätigung des Buttons „Weiter“ wird der Nutzer auf die Gesamtübersicht betreffend aller Eingaben geführt; der Nutzer soll diese überprüfen und bei Bedarf durch Anklicken des entsprechenden Links korrigieren.
h) Durch Anklicken des Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Nutzer seine rechtsverbindliche Bestellung gemäß der angezeigten Gesamtübersicht ab. Jetzt werden die Angaben von “Brainyoo” gespeichert und geprüft.
i) Der Nutzer erhält unverzüglich eine Bestätigung, wenn die Daten auf dem Server von “Brainyoo” zugegangen sind. Die Annahme der Bestellung wird von “Brainyoo” durch eine gesonderte E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erklärt. Hiermit erhält der Nutzer auch erneut die allgemeinen Geschäftsbedingungen, die wesentlichen Vertragsinformationen, die gesetzlich erforderlichen Informationen sowie eine Widerrufsbelehrung in Textform.
j) Nach Verlassen des Shops von “Brainyoo” ist die Bestellung bei “Brainyoo” nicht mehr online abrufbar. Die Bestelldaten und die AGB können durch Anfrage bei BrainYoo nochmals individuell abgerufen werden.
Der Vertrag kommt erst zustande, wenn “Brainyoo” dem Nutzer den über Internet erteilten Auftrag innerhalb von 2 Tagen per E-Mail bestätigt oder den Content ausliefert.
a) Alle Preise verstehen sich in Euro.
b) Maßgeblich sind ausschließlich die Preise, die dem Nutzer in der zusammenfassenden Ansicht vor Abgabe der rechtsverbindlichen Bestellung (vgl. oben 4. g) angezeigt werden. Die in der Internetpräsentation im Übrigen enthaltenen Angaben, insbesondere Preise, enthalten kein verbindliches Angebot und sind freibleibend; Irrtümer auf voran geschalteten Website oder abweichende Preisangaben auf Websites Dritter haben keine Verbindlichkeit im Verhältnis der Vertragsparteien.
c) Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird separat ausgewiesen und ist im ausgewiesenen Gesamtpreis enthalten. Es fallen keine weiteren Fracht-, Liefer- oder Versandkosten oder sonstige Kosten an.
a) Der Nutzer wählt bei Abgabe seiner Bestellung unter mehreren von “Brainyoo” vorgegebenen Zahlungsweisen die gewünschte aus (vgl. Ziff. 4 f). Zahlungen gelten ungeachtet der gewählten Zahlungsweise erst dann als geleistet, wenn “Brainyoo” uneingeschränkt über den Betrag verfügen kann.
b) Das Entgelt ist sofort ohne Abzug fällig und zahlbar.
c) Der Nutzer ist vorleistungspflichtig.
d) Dem Nutzer steht wegen des Vorhandenseins von Mängeln des Contents ein Zurückbehaltungsrecht bezüglich des Entgelts nicht zu, soweit dies nicht im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung steht.
f) Soweit die vom Nutzer gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens “Brainyoo” nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Nutzers mangels Deckung des Kontos des Nutzers oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Nutzer “Brainyoo” oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
g) “Brainyoo” ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritte zu bedienen.
1. “Brainyoo” darf zu diesem Zwecke Forderungen gegen den Nutzer an Dritte abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
2. Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung gilt die Zahlung im Verhältnis zu “Brainyoo” erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
Der Nutzer hat, wenn er Verbraucher ist, ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Über Bedingungen, Einzelheiten, Ausübung und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird in einer gesonderten Erklärung ausführlich belehrt (http://brainyoo.de/legal/widerruf/).
9. Leistung durch Brainyoo
a) “Brainyoo” ist bei der Ausführung der Leistung zur Einschaltung Dritter berechtigt.
b) “Brainyoo” ist berechtigt, erst nach Zahlungseingang zu leisten.
c) “Brainyoo” ist bei der Bestellung mehrerer Produkte zu Teilleistungen berechtigt.
d) Die Leistung durch „Brainyoo“ erfolgt durch Freischaltung des Nutzers und Ermöglichung dessen Zugriff auf die bestellten Lernkarten über das Internet auf den Webservern von Brainyoo („in der Cloud“). Mit der Freischaltung räumt BrainYoo dem Nutzer das nicht ausschließliche, räumlich unbeschränkte, zeitlich –nach Maßgabe der Bestellung- beschränkte oder unbeschränkte Recht zur Nutzung und zur Vervielfältigung des Content auf 2 Desktop-Versionen und 2 Mobile-Versionen in der Free-Version und auf 3 Desktop-Versionen und 3 Mobile-Versionen in der Premium Version ein. Unabhängig hiervon erstellt die Software Brainyoo 2.0 bei der ersten Synchronisierung eine Vervielfältigung der Lernkarte auf den zugelassenen Endgeräten des Nutzers; die Installation der Software Brainyoo 2.0, die Einrichtung des ACCOUNTs und die Veranlassung der Synchronisierung und Erstellung dieser Kopien obliegt allein dem Nutzer.
10. Schutz des Contents
Die zu erwerbenden Lerninhalte sind urheberrechtlich, z.T. auch nach Maßgabe des MarkenG, GeschmMusterG, des PatG oder sonstigen –teils internationalen- Schutzgesetzen rechtlich geschützt. Die Lerninhalte dürfen vom Nutzer daher ausschließlich innerhalb der durch die jeweiligen Bestellbedingungen eingeräumten Nutzungsrechte genutzt werden; eine darüber hinausgehende Nutzung ist rechtswidrig und untersagt und führt u.a. zu Unterlassungs- und Schadenersatzansprüchen der Rechteinhaber gegen den Nutzer; ferner stellen Verletzungen von Urheberechten oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten regelmäßig Straftaten dar, die von den Rechteinhabern der Strafverfolgung zugeführt werden.
11. Rechtevorbehalt
Die Einräumung der Rechte an dem Content steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Erfüllung der Brainyoo aus der Bestellung gegen den Nutzer zustehenden Ansprüche auf Zahlung des Entgelts.
a) Die Sach- und Rechtsmangelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, §§ 434 ff , 475ff BGB bei endgültiger Überlassung der Nutzungsrechte bzw. nach §§ 536ff BGB bei zeitlich befristeter Überlassung der Nutzungsrechte.
b) Sollten Beanstandungen auftreten, sind diese bitte unmittelbar bei der unter Ziffer 2. genannte Anschrift der “Brainyoo” vorzubringen.
13. Keine stillschweigenden Garantien
Erklärungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag (z.B. Leistungsbeschreibungen, Darstellungen auf der Website, Beschreibung auf der Website, etc.) enthalten im Zweifel keine Übernahme einer Garantie. Im Zweifel sind nur ausdrückliche Erklärungen seitens BrainYoo über die Übernahme einer Garantie maßgeblich.
“Brainyoo” erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers zur Abwicklung des Vertrages im Rahmen der gesondert erteilten Datenschutzerklärung (https://brainyoo.de/legal/datenschutz/) und im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen.
15. Eingabe inkorrekter Daten
Es wird darauf hingewiesen, dass die unberechtigte Eingabe personenbezogener Daten Dritter oder die falsche Eingabe personenbezogener Daten zu einer datenschutzrechtlich unzulässigen Datenverarbeitung durch “Brainyoo” führen kann. Der Nutzer ist verpflichtet, keine falschen oder personenbezogenen Daten Dritter anzugeben, ohne hierzu berechtigt zu sein. Er versichert mit der Eingabe, hierzu berechtigt zu sein.
a) Erfüllungsort ist Sitz von “Brainyoo”, Wiesbaden.
b) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Wiesbaden, sofern der Nutzer Kaufmann ist. “Brainyoo” bleibt berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers Klage oder andere gerichtliche Verfahren zu erheben oder einzuleiten.
c) Sollte eine oder mehrere der vorgenannten Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein, so bleiben die restlichen Regelungen hiervon unberührt.
Es obliegt dem Nutzer, sich diese Vertragsbedingungen zu speichern und oder auszudrucken
Stand der Bedingungen, 01.11.2016
Gez. Brainyoo Mobile Learning GmbH, Patrick Schmidt
Geschäftsbedingungen für Account-Einrichtung, Verwaltung von Lerninhalten und dazugehörigen Nebenleistungen in der Cloud
3 Ablauf Account-Einrichtung und Registrierung
4 Die Nutzung des Accounts
4.1 Zugriffsberechtigung
4.2 Vertraulichkeit der Zugangsdaten, Missbrauch, Haftung
4.3 Nutzungsmöglichkeiten
5 Erstellung eigener Lerninhalte
5.1 Leistungsbeschreibung
5.3 Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte
5.4 Sperrungs-/Löschungsvorbehalt
5.5 Virenfreiheit übertragener Daten, Sicherungskopie
6. Übertragung von Lerninhalten in die Cloud
6.1 Speichern in der Cloud
6.3 Verantwortlichkeit des Nutzers für Inhalte
6.4 Sperrungs-/Löschungsvorbehalt
6.5 Virenfreiheit übertragener Daten/Sicherungskopie
7 Synchronisation von Lerninhalte auf Arbeitsplätze
8 Erwerb von neuen Lerninhalten
9 Teilen von Lerninhalten in der Cloud
10 Allgemeine Bedingungen für alle Leistungen/Services
10.2 Verfügbarkeit der Services
10.3 Mitwirkungspflichten des Nutzers
10.4 Schutzpflichten Zugangsberechtigung:
11 Haftung des Nutzers, Freistellung
12.1 Free-Version
12.2 Premium-Version
13 Zahlung des Entgelts für Premium-Account
15 Vertragsdauer/Kündigung
16.1 Serverdaten und allgemeine Informationen
Die rechtlichen Beziehungen zwischen den Vertragspartnern bestimmen sich ausschließlich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG), sowie den nachfolgenden Bestimmungen.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers haben keine Gültigkeit.
1.1 BrainYoo ist eine geschütztes Produkt der Betreiber
Fax: (0049) 0611 – 447544 22
An diese Kontaktdaten können Sie auch Ihre Fragen und etwaige Beschwerden richten. Wir werden hierauf unverzüglich antworten.
1.2 Soweit in diesen Bestimmungen von „Betreiber“ gesprochen wird, ist die BrainYoo Mobile Learning GmbH gemeint.
1.3 Gegenstand des Vertrages ist die Einrichtung eines ACCOUNTs und Nutzung des Moduls zur Nutzung, dem Erwerb, der Verwaltung und Synchronisierung von vorbestehenden, erworbenen, neu zu erwerbenden oder individuell erstellten Lern-Produkten und Nebenleistungen (im Folgenden „Content“) über die Website www.brainyoo.de sowie die damit im Zusammenhang stehenden Nebenleistungen.
1.4 Der Betreiber schließt Verträge weltweit. Vertragssprache ist allein die deutsche.
1.5 Der Betreiber verhält sich im Einklang mit geltendem Recht und unterwirft sich keinen privatrechtlich erstellten, sonstigen Verhaltenskodizes oder außergerichtlichen Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren.
2.1 BrainYoo stellt ausschließlich privaten Nutzern zum privaten Gebrauch das von BrainYoo entwickelte ACCOUNT-Modul kostenlos (Free-Version) zur Verfügung. BrainYoo stellt im Übrigen das ACCOUNT-Modul kostenpflichtig (Premium-Version) mietweise für die Dauer des Vertrages zur Verfügung. Ein Upgrade von der kostenlosen Free-Version auf die kostenpflichtige Premium-Version mit erweiterten Funktionen ist jederzeit über den Kauf des entsprechenden Produktes im Shop möglich.
2.2 Das ACCOUNT-Modul ist eine von BrainYoo entwickelte und auf seinen Servern betriebene Software und Datenbank zum Vertrieb und zur Verwaltung von Lern-Inhalten (Content). Es bietet dem Nutzer die Möglichkeit, „online“, d.h. zugangsvermittelt über eine Schnittstelle des Internets, Content in der Cloud zu verwalten. Mit dem Account wird dem Nutzer ein definierter Speicherplatz in der Cloud zugewiesen. Dabei kann der Nutzer selbst erstellten Content über den ACCOUNT in die Cloud laden und dort verwalten, neuen Content kostenfrei oder kostenpflichtig aus dem Brainyoo-Shop und den Content über die Cloud mit der zulässigen Anzahl von Arbeitsplätzen/mobilen Geräten synchronisieren und verwalten. Ferner kann eigen erstellter Content mit einzelnen anderen Nutzern „geteilt“, das heißt über die Cloud diesen der Zugriff auf diesen Content erlaubt werden.
2.3 Der Account wird in zwei Versionen vorgehalten:
a) Free-Version:
Die Registrierung und Einrichtung des Accounts in der Free-Version sowie deren Nutzung ist vollständig kostenlos und allein privaten Nutzern zur eigenen Nutzung vorbehalten. Diese Version wird werbefinanziert unterhalten, d.h. im Rahmen der Nutzung des Accounts erfolgen regelmäßig Werbeeinblendungen von Vertragspartnern von BrainYoo. Mit der Einrichtung der Free-Version willigt der Nutzer in die Einblendung von Werbemaßnahmen während der Nutzung der Software und des Accounts ein. Der dem Nutzer zur Verfügung gestellte Speicherplatz in der Cloud beträgt 100 MB für selbst erstellte Inhalte, in dem er beliebig Karteikarten bis zu einer Zahl von 5.000 Stück anlegen kann.
b) Premium-Version:
Die Premium-Version wird kostenpflichtig gegen Zahlung eines Entgelts pro Monat mietweise für die vereinbarte Vertragslaufzeit überlassen. Der Nutzer erhält hierfür die Möglichkeit der Nutzung von Premium-Features, die ständig weiter entwickelt werden. Ferner kann in den Grundeinstellungen des Accounts die Einblendung von Werbung abgeschaltet werden. Ferner erhält der Nutzer einen erweiterten Speicherplatz im Umfang von 2 GB in der Cloud für selbst erstellte Inhalte, in dem er beliebig viele Karteikarten anlegen kann.
3 Ablauf der ACCOUNT-Einrichtung und Registrierung
Die Einrichtung und Registrierung zur Freischaltung eines ACCOUNT des Nutzers erfolgt online über die Website unter „www.brainyoo.de“, über die entsprechende Nutzerführung nach Installation des Programms Brainyoo 2.0 oder über eine der verfügbaren Apps für iOS oder Android.
Der Nutzer füllt das entsprechende Datenformular aus und gibt seine persönlichen Daten an. Der Nutzer soll die AGB und die Datenschutzerklärung durch Betätigung des Buttons „AGB“ und „Datenschutzerklärung“ zur Kenntnis nehmen. Es obliegt dem Nutzer, AGB und Datenschutzerklärung nach Aufruf und Lesen zu speichern und/oder zu drucken. Durch Anklicken der jeweiligen Checkbox bestätigt der Nutzer, dass er die AGB gelesen und mit deren Geltung einverstanden ist und er kann eine datenschutzrechtliche Einwilligung abgeben.
Ferner kann er BrainYoo anweisen, vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragsausführung zu beginnen.
Mit Betätigung des Buttons „Registrieren“ werden die Daten an BrainYoo übermittelt, überprüft und gespeichert. Damit gibt der Nutzer seinen rechtsverbindlichen Auftrag zur Einrichtung des ACCOUNTs an Brainyoo ab.
Der Nutzer erhält unverzüglich eine Bestätigungsmail über den Zugang der Daten an die von ihm angegebene E-Mailadresse, in der sich ein Link befindet durch den der ACCOUNT, wenn er vom Benutzer angeklickt wird, aktiviert wird.
Die Annahme des Auftrags wird umgehend durch eine gesonderte E-Mail vom Anbieter an die angegebene E-Mailadresse erklärt. Mit dieser E-Mail erhält der Nutzer eine Zusammenfassung des Auftrags, des Logins; ihr sind ferner diese Vertragsbestimmungen, die Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung beigefügt. Nach Verlassen des Registrierungsprozess von “Brainyoo” sind die Vertragsdaten bei “Brainyoo” nicht mehr online abrufbar. Die Registrierungsdaten und die AGB können durch Anfrage bei BrainYoo nochmals individuell abgerufen werden.
Nach Maßgabe nachfolgender Vereinbarung ist der Nutzer berechtigt auf den ACCOUNT zuzugreifen:
Der Nutzer erhält kostenfrei ein Login und ein Passwort, mit dem er Zugriff auf den ACCOUNT erhält.
Der Zugriff auf den ACCOUNT ist passwortgeschützt und darf nur durch den Nutzer persönlich erfolgen. Es ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt, Dritten Zugang zu den Zugangsdaten oder dem Zugang zum ACCOUNT selbst zu gewähren oder den Zugang zu überlassen.
4.2 Vertraulichkeit der Zugangsdaten; Missbrauch Dritter; Haftung
Der Nutzer verpflichtet sich, sein Login und Passwort vertraulich zu behandeln, nicht an Dritte weiterzugeben und vor Zugriffen Dritter angemessen zu schützen. Der Nutzer verpflichtet sich, unverzüglich BrainYoo mitzuteilen, wenn der Verdacht besteht, dass unberechtigte Personen Kenntnis der Zugangscodes erlangt haben. BrainYoo wird dann kurzfristig den Zugang sperren und dem Nutzer neue Zugangscodes zuweisen. Der Nutzer haftet für den durch Pflichtverstöße gegen diese Vereinbarung bei BrainYoo entstehenden Schaden, insbesondere durch die missbräuchliche Verwendung, es sei denn, den Nutzer trifft kein Verschulden. Missbräuchlich ist insbesondere jede Verwendung der Zugangscodes durch andere Personen als dem Nutzer persönlich.
Der Nutzer ist berechtigt, die im Rahmen des ACCOUNT angebotenen Nutzungsmöglichkeiten auszuschöpfen; der ACCOUNT ermöglicht insbesondere einen Zugang über das Internet auf virtualisierten Speicherplatz auf Servern der BrainYoo ).
Der Nutzer ist berechtigt –soweit angeboten- über den ACCOUNT
eigene Lerninhalte zu erstellen (s.u. 5)
vorbestehende und eigene Lerninhalte in die Cloud zu laden (s.u. 6)
in der Cloud dem Nutzer zugeordnete Lerninhalte mit seinen Arbeitsplätzen zu synchronisieren, d.h. auf allen hierfür registrierten Arbeitsplätzen verfügbar zu machen (s.u.7)
neue –ggf. kostenpflichtige- Lerninhalte von BrainYoo oder Drittanbietern zu erwerben und in die Cloud zu laden (s.u. 8)
eigene Lerninhalte mit anderen Nutzern zu „teilen“, d.h. anderen Nutzern Zugriff auf eigene, hierzu freigegebene Lerninhalte zu gewähren (s.u.9).
Für die sinnvolle Nutzung des ACCOUNTs ist die Installation der Software BRAINYOO 2.0 und/oder BRAINYOO2.0 Mobile erforderlich, die nach gesonderter Lizenzvereinbarung kostenfrei heruntergeladen und installiert werden kann; die diesbezüglichen Rechtsverhältnisse werden gesondert geregelt und sind nicht Gegenstand dieser Vertragsbedingungen.
5.1 Der Nutzer kann mittels der Software BrainYoo über sein Endgerät eigene Lerninhalte erstellen; hierzu kann er Texte auf dem Gerät erstellen, vorbestehende Texte, Bilder, Audios und Videos importieren und bearbeiten.
5.2 Der Nutzer hat vor der Erstellung eigener Lerninhalte sicherzustellen, dass die verwendeten Elemente/Inhalte frei von entgegenstehenden Rechten Dritter sind, insbesondere dem Nutzer die erforderlichen Rechte zur Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung, Online-Übermittlung (§ 19a UrhG), Unterlizenzierung und Einräumung und/oder Übertragung entsprechender Rechte zustehen, insbesondere um die erschaffenen Lerninhalte in die Cloud zu laden, zu synchronisieren, zu teilen und dies Dritten zu ermöglichen, soweit die Lerninhalte entsprechend weiter genutzt werden sollen. Wird die Nutzung der selbst erschaffenen Lerninhalte zu einem späteren Zeitpunkt erweitert, so gilt dies entsprechend für den Zeitpunkt der Erweiterung der Nutzung.
5.3 Die nachfolgenden Bestimmungen zur Verantwortung des Nutzers gemäß 6.3 – 6.5 gelten für die Erstellung eigener Lerninhalte entsprechend.
6 Übertragung von Lerninhalten in die Cloud
6.1.1 BrainYoo stellt dem Nutzer kostenlos leihweise -in der Premium-Version mietweise- Speicherplatz auf seinen Servern zur Übertragung und Speicherung von vorbestehenden, eigen erstellten oder erworbenem Content sowie hierzu gespeicherten Lernständen und Lernstatistiken zur Verfügung. Eine Speicherung anderer Dateien ist nicht zulässig.
6.1.2 Die Parteien sind sich einig, dass für die Speicherung der Daten kein bestimmter räumlicher Speicherbereich zur Verfügung gestellt wird. BrainYoo verpflichtet sich jedoch für die gesamte Geltungsdauer dieses Vertrages im Rahmen der Vereinbarung ständig Speicherkapazität im Umfang der Leistungsbeschreibung -abhängig von der Version des Accounts- dem Nutzer zur Verfügung zu stellen.
6.1.3 Die Daten werden gespeichert und angemessen vor dem Zugriff Dritter gesichert. Auf das dem Nutzern zugewiesene Verzeichnis kann ein Zugriff nur durch Eingabe des Login, des Passwortes und der Nutzern-ID erfolgen. Zugriffsrechte durch „Teilen des Content“ werden nach Maßgabe Ziffer 9 erteilt.
6.1.4 BrainYoo ermöglicht den Zugriff auf den Server von BrainYoo zum Abruf der hierauf gespeicherten Dateien des Nutzers über die Schnittstelle zum Internet. BrainYoo sorgt für die Anbindung des Servers an eine Internetschnittstelle.
6.1.5 BrainYoo wird sich ferner stets darum bemühen, den Nutzern die jederzeitige Zugriffsmöglichkeit auf die von ihm vertragsgemäß auf dem Server abgespeicherten Dateien zur selbständigen Speicherung, Ergänzung, Änderung oder Löschung von Dateien zu ermöglichen.
Der Nutzer räumt BrainYoo mit der Übertragung und Speicherung eigens erstellten oder vorbestehenden Contents sowie der Lernstände auf dem Server das nicht ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, die Dateien und deren Inhalte zu speichern und die Datei oder deren Inhalt in jeder Form zu vervielfältigen. Ein Entgelt wird hierfür nicht geschuldet.
6.3.1 Sämtliche Dateien und Inhalte, die vom Nutzer auf dem Server von BrainYoo abgelegt und gespeichert werden, unterliegen der vollen Verantwortung des Nutzers. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Übertragung und Speicherung von Daten und Inhalten auf den Server von BrainYoo nicht gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland zu verstoßen und nicht Rechte Dritter zu verletzen. Insbesondere dürfen die Übertragung, Speicherung, Verbreitung oder Übermittlung über das Internet der Dateien oder Inhalte sowie deren weitere vertragsgemäße Verwendung durch BrainYoo nicht gegen Urheber-, Kunsturheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmusterrecht, sonstige gewerbliche Schutzrechte Dritter oder das deutsche Strafrecht verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, keine Inhalte beleidigender oder ehrverletzender, nationalsozialistischer oder sonst staatsfeindlicher, rassistischer, pornografischer Art zu übertragen, einzugeben oder zu speichern.
6.3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, vor dem Upload von Content sicher zu stellen, dass er Inhaber aller erforderlichen Rechte zur Vervielfältigung und Übertragung über das Internet der Inhalte ist und er BrainYoo die erforderlichen Rechte zur Durchführung dieses Vertrages einräumen kann.
6.3.3 Mit dem Überspielen von Content von seinem Computer über das Internet auf den Server von BrainYoo (Upload) versichert der Nutzer, dass er Inhaber der Rechte zur Vervielfältigung und, Übermittlung über das Internet hinsichtlich dieses Contents ist und dass dieser frei von entgegenstehenden Rechten Dritter sind.
6.4.1 BrainYoo ist berechtigt und gesetzlich verpflichtet, unverzüglich nach Kenntnisnahme einer Speicherung rechtswidriger Daten oder Inhalte oder von Tatsachen oder Umständen, aus denen eine rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, die Daten oder Informationen einzeln oder, sofern dies einzeln nicht möglich ist, den gesamten Content zu sperren. Die Sperrung erfolgt, indem die Anbindung der Daten oder Informationen zum Internet vorübergehend unterbrochen wird.
6.4.2 BrainYoo wird den Nutzern unverzüglich über die Sperrung benachrichtigen. Der Nutzer ist verpflichtet, unverzüglich die rechtswidrigen Daten oder Informationen zu entfernen oder BrainYoo die Rechtmäßigkeit nachzuweisen; BrainYoo ist ferner berechtigt, die Daten und Informationen unverzüglich unwiderruflich zu löschen, wenn deren Besitz bereits ordnungswidrig oder strafbar ist.
6.5 Virenfreiheit übertragener Daten, Sicherungskopie
6.5.1. Der Nutzer trägt die volle Verantwortung dafür, dass von ihm übertragene und auf dem Server gespeicherte Dateien frei von Viren, Würmern, Trojanischen Pferden oder ähnlichen schädlichen Programmen sind.
6.5.2 Der Nutzer ist verpflichtet, vor dem Upload von Grafiken oder Bildern diese unter Verwendung geeigneter aktueller Virenprogramme die Dateien überprüfen.
6.5.3 Dem Nutzer obliegt es, die von ihm übertragenen und gespeicherten Daten regelmäßig anderweitig, etwa durch ein Systembackup, zu sichern. Insbesondere besteht keine Haftung von BrainYoo für den Verlust von gespeicherten Daten des Nutzers; die Haftung für Vorsatz bleibt hiervon unberührt.
7 Synchronisation von Lerninhalten auf Arbeitsplätze
7.1 Der Nutzer kann über die Software die in der Cloud abgelegten Lerninhalte synchronisieren, d.h. zum Download auf allen Endgeräten freigeben. Es gelten jedoch für kostenpflichtige Lerninhalte die bei deren Bestellung vereinbarten Arbeitsplatzbeschränkungen.
7.2 Soweit das Nutzungsrecht des Lerninhalts endet, endet auch das Nutzungsrecht der synchronisierten Lerninhalte auf den weiteren Endgeräten; die Beendigung der Nutzung wird seitens BrainYoo technisch durch Verknüpfung des Lerninhalts sowie aller Kopien mit einem Ablaufdatum sichergestellt.
8.1 Der Nutzer kann über den angeschlossenen Online-Shop von BrainYoo oder mit ihr verbundenen Partnerunternehmen neue Lerninhalte kostenpflichtig dauerhaft oder auf Zeit erwerben. Die Einzelheiten der Bestellung bestimmen sich nach den gesondert mit der Bestellung zu vereinbarenden Bestellbedingungen (https://brainyoo.de/legal/agb/)
8.2 Die zu erwerbenden Lerninhalte sind urheberrechtlich, z.T. auch nach Maßgabe des MarkenG, GeschmMusterG, des PatG oder sonstigen –teils internationalen- Schutzgesetzen rechtlich geschützt. Die Lerninhalte dürfen vom Nutzer daher ausschließlich innerhalb der durch die jeweiligen Bestellbedingungen eingeräumten Nutzungsrechte genutzt werden; eine darüber hinausgehende Nutzung ist rechtswidrig und untersagt und führt u.a. zu Unterlassungs- und Schadenersatzansprüchen der Rechteinhaber gegen den Nutzer; ferner stellen Verletzungen von Urheberechten oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten regelmäßig Straftaten dar, die von den Rechteinhabern der Strafverfolgung zugeführt werden.
8.3 Bei jeder Bestellung verschlüsselt BrainYoo mit seiner Verschlüsselungssoftware jeden einzelnen digitalen Lernkartensatz mit einer für den Nutzer individuell erstellten BrainYoo-Lizenz, nach der die Lerninhalte vom Nutzer wiederum maximal auf 2 Desktop-Versionen und 2 Mobile-Versionen in der Free-Version und auf 3 Desktop-Versionen und 3 Mobile-Versionen in der Premium-Version installiert werden dürfen. Die Datei wird ferner mit der persönlichen Nutzerkennung sowie –bei zeitlich beschränkten Nutzungsrechten- mit einem Ablaufdatum verknüpft. Auf diese Weise wird eine unzulässige Mehrfachinstallation und Weitergabe der digitalen Lernkartensätze an unbefugte Dritte verhindert, ferner sind Verletzungshandlungen dem konkreten Nutzer zuzuordnen.
8.4 Der Nutzer hat jede Manipulation der Verschlüsselung sowie der Verknüpfung der Datei mit Kenndaten zu unterlassen.
9.1 Der Nutzer kann selbst erstellte Lerninhalte mit anderen Nutzern „teilen“. Zu diesem Zwecke kann der Nutzer dem anderen Nutzer über eine Schnittstelle der Software den Zugriff auf den in der Cloud gespeicherten Lerninhalt ermöglichen, so dass dieser den Lerninhalt selbst auf dessen Endgeräte downloaden kann. Das „Teilen“ kostenpflichtiger Lerninhalte ist nicht zulässig.
9.2 Der Nutzer hat vor dem „Teilen“ von Lerninhalten mit Dritten sicherzustellen, dass durch die Übermittlung, Speicherung in der Cloud und Ermöglichung des Zugriffs durch Dritte, ferner durch den Download des anderen Nutzers und ggf. weitere Verwertungshandlungen durch erneutes Teilen mit weiteren Dritten keine Rechte Dritter (Urheberrechte, Markenrechte, Patente, sonstige Schutzrechte) an dem Lerninhalt oder dessen Bestandteile verletzt werden.
9.3 Der Nutzer räumt mit dem „Teilen“ gemäß 9.1. BrainYoo das einfache, nicht ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte, übertragbare und unterlizenzierbare Recht zur Vervielfältigung, Speicherung, Bearbeitung, Verbreitung und Online-Verfügbarmachung (§ 19a UrhG) des Lerninhalts ein.
9.4 Der Nutzer räumt dem anderen Nutzer, mit dem er den Lerninhalt teilt, ebenfalls das einfache, nicht ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte, übertragbare und unterlizenzierbare Recht zur Vervielfältigung, Speicherung, Bearbeitung, Verbreitung und Online-Verfügbarmachung (§ 19a UrhG) des Lerninhalts ein, so dass dieser den Lerninhalt weiter mit anderen Nutzern „teilen“ kann.
Für alle im Rahmen dieses Vertrags angebotenen Leistungen gelten ergänzend die nachfolgenden Bedingungen, soweit die vorstehenden Bedingungen keine speziellere Regelung vorsehen.
Ist der Nutzer Verbraucher, so steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Er kann dann die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen durch eindeutige Erklärung widerrufen. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.
10.2 Mitwirkungspflichten des Nutzers:
10.3.1 Kommt es bei der Nutzung des Angebots von BrainYoo zu Störungen, so wird der Nutzer BrainYoo unverzüglich hiervon in Kenntnis setzen, damit BrainYoo die Störung beseitigen kann.
10.3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, jegliche Änderungen seiner für den Vertrag relevanten Daten unverzüglich mitzuteilen.
10.3 Schutzpflichten, Zugangsberechtigung:
10.4.1 Der Nutzer verpflichtet sich, überlassene vertrauliche Daten oder Zugangscodes (insbesondere Benutzername und Passwörter) vertraulich zu behandeln, nicht an Dritte weiterzugeben und vor Zugriffen Dritter angemessen zu schützen.
10.4.2 Der Nutzer verpflichtet sich, unverzüglich BrainYoo mitzuteilen, wenn der Verdacht besteht, dass unberechtigte Personen Kenntnis der Zugangscodes erlangt haben. BrainYoo wird dann kurzfristig den Zugang sperren und dem Nutzer neue Zugangscodes zuweisen.
11.1 Der Nutzer haftet für den durch Pflichtverstöße gegen diese Vereinbarung bei BrainYoo entstehenden Schaden, es sei denn, der Nutzer weist nach, dass ihn kein Verschulden trifft.
11.2 Der Nutzer verpflichtet sich, BrainYoo im Falle der Inanspruchnahme durch Dritte wegen eines Verstoßes des Nutzers gegen die vorgenannten vertraglichen Verpflichtungen, insbesondere wegen Verletzung des Urheber-, Kunsturheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster-, Wettbewerbs-, Straf- oder sonstiges Zivilrecht, durch Handlungen des Nutzers, für die BrainYoo kraft Gesetz haftet oder die auch BrainYoo zugerechnet werden können, von jeglichen Ansprüchen freizustellen.
11.3 Der Nutzer verpflichtet sich, wenn er kein Verbraucher ist, BrainYoo einen angemessenen Vorschuss auf die entstehenden Kosten einer erforderlichen Rechtsverfolgung zu leisten. Im Gegenzug ist der Nutzer berechtigt, durch Weisungen Einfluss auf den zu führenden Rechtsstreit zu nehmen. Weitergehende Ansprüche von BrainYoo bleiben hiervon unberührt.
12 Haftung von BrainYoo
Im Rahmen der Nutzung des ACOUNTs in der Free-Version besteht eine Haftung von Brainyoo wie folgt:
Die Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach nachfolgenden Bestimmungen:
Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von BrainYoo oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von BrainYoo beruhen, haftet BrainYoo unbeschränkt.
Für Sach- und sonstige Schäden haftet BrainYoo nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter von Brainyoo.
Die Haftung wegen Mängel bestimmt sich nach § 600BGB mit der Maßgabe, dass die Haftung wegen grob fahrlässigem Verhalten ausgeschlossen wird.
Im Rahmen der Nutzung des Accounts in der Premium-Version besteht eine Haftung von BrainYoo wie folgt:
12.2.1 Die Haftung von BrainYoo ist hinsichtlich der leihweisen Überlassung des Speicherplatz auf vorsätzliches Handeln beschränkt, soweit BrainYoo nicht die Verletzung einer Schutz- oder Verkehrssicherungspflicht vorzuwerfen ist. Dies gilt nicht für die Haftung für arglistig verschwiegene Mängel im Rechte oder Fehler.
12.2.2 Die verschuldensunabhängige Haftung von BrainYoo nach § 536a I BGB wegen Fehler, die bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhanden waren, ist ausgeschlossen.
12.2. 3 Soweit die Haftung von BrainYoo vorstehend nicht gesondert geregelt ist, haftet BrainYoo für Schäden des Nutzers, gleich aus welchem Rechtsgrunde, nur, wenn BrainYoo oder dessen Erfüllungsgehilfe eine Kardinal- oder sonstige wesentliche Vertragspflicht schuldhaft, in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzen oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von BrainYoo oder seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Die Haftung für Garantien oder Personenschäden sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von Vorstehendem unberührt.
12.2.4 Der Schadenersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird oder BrainYoo einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine ausdrückliche Garantie übernommen hatte.
12.2.5 Die Haftung für Schäden durch die Leistung von BrainYoo an anderen Rechtsgütern des Nutzern, wie beispielsweise an anderen Sachen, ist ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird oder BrainYoo einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine ausdrückliche Garantie übernommen hatte.
12.2.6 Soweit die Haftung wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, der sonstigen Mitarbeiter, Organe, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
12.2.7 Die vorstehenden Regelungen erstrecken sich auch auf Ansprüche auf Schadenersatz neben der Leistung und Schadenersatz statt der Leistung, ungeachtet des Rechtsgrundes (z. B. wegen Mangel, Verletzung von Vertragspflichten, unerlaubte Handlung) und für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
12.2.8 BrainYoo übernimmt keine Haftung für Nichtabrufbarkeit der Daten und Inhalte des Nutzern, deren Ursache außerhalb der Schnittstelle zum Internet liegt, es sei denn, diese Ursache ist von BrainYoo zu vertreten.
13 Zahlung des Entgelts bei Premium-Account
13.1 Richtet der Nutzer einen kostenpflichtigen Premium-Account ein, wählt er bei Abgabe seiner Bestellung unter mehreren von “Brainyoo” vorgegebenen Zahlungsweisen (Paypal, Kreditkarte oder Vorauskasse) die gewünschte aus. Zahlungen gelten ungeachtet der gewählten Zahlungsweise erst dann als geleistet, wenn “Brainyoo” uneingeschränkt über den Betrag verfügen kann. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kontos mit Abschluss der Bestellung.
13.2 Das Entgelt ist sofort ohne Abzug fällig und zahlbar; der Nutzer ist vorleistungspflichtig für den bei Bestellung angegebenen Abrechnungszeitraum.
13.3 Soweit die vom Nutzer gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens “Brainyoo” nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Nutzers mangels Deckung des Kontos des Nutzers oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Nutzer “Brainyoo” oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
13.4 “Brainyoo” ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritte zu bedienen. “Brainyoo” darf zu diesem Zwecke Forderungen gegen den Nutzer an Dritte abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen. Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung gilt die Zahlung im Verhältnis zu “Brainyoo” erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
13.4 Soweit und solange der Account als Premium-Version im Zusammenhang mit der Bestellung eines kostenpflichtigen Inhalts vertrieben wird („Produkt“), entfällt die Vergütungspflicht für die Dauer der Zusage der kostenfreien Nutzung. Wurde bereits vor Erwerb des Produktes ein Premium-Account eingerichtet und das Entgelt erbracht, verlängert sich die vereinbarte Nutzungsdauer des zuvor eingerichteten Premium-Accounts um den Zeitraum der kostenfreien Nutzungsdauer des Produktes.
BrainYoo erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers zur Abwicklung des Vertrages im Rahmen der gesondert erteilten Datenschutzerklärung (https://brainyoo.de/legal/datenschutz/) und im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen.
15.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, wenn nicht eine bestimmte Vertragslaufzeit vereinbart wurde. Soweit keine besondere Fristen vereinbart wurden, kann der Vertrag vom Nutzer jederzeit, von BrainYoo mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden; wenn zum Zeitpunkt der Kündigung bereits erworbener kostenpflichtiger Content eine längere Nutzungsdauer gewährt, gilt die Kündigung mit Wirkung zum Ablauf dieser Nutzungsdauer. In der Premium-Version kann im Übrigen der Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.
15.2 Mit der Beendigung des Premium-Vertrages wandelt sich der Account in einen Free-Account um, d.h. der Free-Account besteht fort, wenn nicht die vollständige Beendigung des gesamten Vertrages vereinbart oder bei Kündigung angezeigt wurde. Mit Beendigung des Free-Accounts werden alle gespeicherten Daten nach Ablauf der Speicherfristen gelöscht.
15.3 Das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung einzelner Leistungen oder des gesamten Vertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund, der BrainYoo zur fristlosen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere vor,
bei vertragswidrigem Gebrauch des Programms durch den Nutzer, insbesondere der unberechtigten Überlassung des Programms zur Nutzung durch Dritte,
bei Verstößen des Nutzers gegen das Urheberrecht von BrainYoo oder deren Vertragspartner (z.B. Lieferanten des Content)
15.4 Eine Kündigung aus wichtigem Grund erstreckt sich im Zweifel auf gesamten Vertrag.
15.5 Der Nutzer verpflichtet sich, innerhalb zwei Wochen ab Beendigung des Vertrages alle auf dem Server von BrainYoo gespeicherten Daten zu löschen. Nach Ablauf dieser Frist wird BrainYoo per Brief oder E-Mail eine weitere Frist von zwei Wochen zur Löschung der Daten setzen, verbunden mit der Androhung, die Daten nach Ablauf der Frist selbst zu löschen. Nach Ablauf dieser Frist ist BrainYoo zur selbständigen Löschung der Daten vom Server berechtigt. Weitergehende Herausgabe- oder Schadenersatzansprüche des Nutzers bestehen dann nicht.
16.1.1 Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass BrainYoo seinerseits Speicherplatz von einem Dritten angemietet hat, auf dem die sämtliche Daten abgelegt werden (Server-Housing).
16.1.2 Der Server befindet sich in der Bundesrepublik Deutschland.
Bei auftretenden Fragen oder Problemen im Zusammenhang mit dem Vertrag oder dessen Abwicklung kann sich der Nutzer an eine Hotline unter der Telefonnummer (0049) 0611 – 188 300 19 oder per E-Mail an support@brainyoo.com wenden.
16.3.1 Diese Vereinbarung stellt die gesamte Regelung des Vertragsgegenstandes dar. Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schrift- oder Textform. Dies gilt auch für eine Regelung, mit der diese Form abgedungen wird.
16.3.2 Sollte eine oder mehrere der vorgenannten Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein, so bleiben die restlichen Regelungen hiervon unberührt.
Es obliegt dem Nutzern, sich diese Vertragsbedingungen zu speichern und oder auszudrucken.
Stand der Bedingungen 01.11.2016
Gez. Patrick Schmidt, Geschäftsführer BrainYoo Mobile Learning GmbH, Wiesbaden