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Timestamp: 2016-10-27 19:04:02
Document Index: 106081306

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 13', 'Art. 98', 'Art. 91', 'Art. 98', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 98', 'BGE', 'BGE']

S�questre d'immeubles; prise en garde par l'office des titres de gage cr��s au nom du propri�taire (art. 98 al. 1 et 4 LP, art. 13 ORFI). Une prise en garde par l'office des titres de gage qui se trouvent en possession de tiers pr�suppose que ces titres ont �t� saisis ou s�questr�s (consid. 3.2). Faits � partir de page 46
A. Der Einzelrichter im summarischen Verfahren des Bezirks Winterthur verarrestierte mit Arrestbefehl vom 4. April 2001 f�r eine Forderung der X. AG von Fr. 2'850'000.- nebst Zins zu 5 % seit 1. Juli 1997 diverse Liegenschaften von Y. in der Stadt A.
Mit Zwischenbeschluss vom 2. Mai 2002 wies das Kassationsgericht des Kantons Z�rich im Verfahren betreffend Einsprache gegen den Arrestbefehl das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung ab und setzte der Arrestschuldnerin Frist zur Leistung einer Prozesskaution von Fr. 8'500.- an. In der Folge hinterlegte ihr Vertreter "provisorisch" einen Inhaberschuldbrief �ber Fr. 100'000.-, lastend im 5. Rang auf der Liegenschaft Strasse R. in A. Mit Zwischenbeschluss vom 15. August 2002 sprach das Kassationsgericht dem Inhaberschuldbrief die Eignung als "solide Wertschrift im Sinne von � 79 Abs. 2 ZPO" ab und akzeptierte ihn deshalb nicht als Kautionsleistung. BGE 131 III 46 S. 47
Die Arrestschuldnerin stellte mit Schreiben vom 14. August 2003 beim Betreibungsamt A. das Begehren, das Kassationsgericht des Kantons Z�rich anzuweisen, den betreffenden Schuldbrief an ihren Vertreter zu Handen von W. auszuh�ndigen. Im Anschluss daran verf�gte das Betreibungsamt am 11. September 2003 die Entlassung des beim Kassationsgericht des Kantons Z�rich eingereichten Schuldbriefes. Hinsichtlich der �brigen (5) Schuldbriefe erliess das Betreibungsamt keine weiteren Anordnungen.
B. Die gegen diese Verf�gung eingereichte Beschwerde der X. AG wies das Bezirksgericht Winterthur als untere Aufsichtsbeh�rde mit Beschluss vom 23. Februar 2004 ab. Der von der X. AG dagegen eingereichte Rekurs wurde vom Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen mit Beschluss vom 11. Juni 2004 teilweise gutgeheissen und das Kassationsgericht des Kantons Z�rich angewiesen, den Schuldbrief �ber Fr. 100'000.- im 5. Rang, lastend auf der Liegenschaft Strasse R. in A., beim Betreibungsamt A. zur Verwahrung im Sinne von Art. 13 VZG einzuliefern. Im �brigen wurde der Rekurs abgewiesen.
C. Mit Eingabe vom 25. Juni 2004 hat die X. AG die Sache an die Schuldbetreibungs- und Konkurskommission des Bundesgerichts weitergezogen und beantragt im Wesentlichen die Aufhebung des Entscheids der oberen Aufsichtsbeh�rde. Das Bundesgericht weist die Beschwerde ab.
3. 3.1 3.2 Die Beschwerdef�hrerin bringt dagegen vor, das Betreibungsamt werde vom Arrestrichter mit dem Vollzug beauftragt und habe ohne Verzug zu vollziehen. Das Betreibungsamt h�tte die Eigent�merschuldbriefe unbedingt in Verwahrung nehmen m�ssen. Es sei Bundesrecht verletzt worden, indem das Amt von Sicherungsmassnahmen nach Art. 98 ff. SchKG und weiteren Abkl�rungen nach Art. 91 SchKG entbunden worden sei. Die Einw�nde gehen fehl.
Auszugehen ist vom Zweck der Sicherungsvorkehr. Die amtliche Verwahrung der in der Hand des Schuldners befindlichen Eigent�merpfandtitel gem�ss Art. 98 Abs. 1 SchKG und Art. 13 der Verordnung des Bundesgerichts vom 23. April 1920 �ber Zwangsverwertung von Grundst�cken (VZG; SR 281.42) soll verhindern, BGE 131 III 46 S. 48dass die bisher nur virtuelle Belastung des Grundst�cks durch eine Begebung des Titels, sei es zu Eigentum oder Faustpfand, wirksam und der Pf�ndungsgl�ubiger dadurch gesch�digt wird. Dieser Zweck kann vorliegend nicht mehr erreicht werden, da den Angaben von Y. zufolge die Titel an Dritte begeben worden sind. Eine Verwahrung der sich im Besitz von Dritten befindlichen Pfandtitel setzt voraus, dass diese gepf�ndet bzw. verarrestiert worden sind (Art. 98 Abs. 4 SchKG). Dies trifft vorliegend gerade nicht zu. Verarrestiert wurden diverse Liegenschaften von Y. in A., nicht aber die darauf lastenden Pfandtitel (BGE 113 III 144 E. 4b/c S. 146/147).
Als weitere Sicherungsschritte begehrt die Beschwerdef�hrerin insbesondere, das Betreibungsamt anzuweisen, bei den angegebenen Banken oder sonstigen Pfandgl�ubigern und namentlich bei den Steuer�mtern zweckdienliche Abkl�rungen vorzunehmen. Mit diesen Begehren zielt die Beschwerdef�hrerin offensichtlich darauf ab, den Rechtsgrund f�r die Begebung der Inhaberschuldbriefe zu kl�ren. Hier�ber wird jedoch - wie die obere Aufsichtsbeh�rde zu Recht entschieden hat - gegebenenfalls der Richter im Lastenbereinigungsverfahren zu befinden haben (BGE 104 III 15 E. 2b S. 17; vgl. dazu auch FRITZSCHE/WALDER, Schuldbetreibung und Konkurs nach schweizerischem Recht, Bd. I, 3. Aufl. 1984, S. 292 Rz. 71).
Die Vorinstanz hat somit kein Bundesrecht verletzt, indem sie von einer Anweisung, die 5 Schuldbriefe dem Betreibungsamt in Verwahrung zu geben, abgesehen hat. Zu Recht hat sie im �brigen festgehalten, dass auf bestimmte Vorkehren zu verzichten eine anfechtbare Verf�gung darstellt.
� 79 Abs. 2 ZPO,