Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F13-09-2000-U_216-1999
Timestamp: 2016-10-26 04:13:48
Document Index: 143038770

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 18', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

Bundesrichter Sch�n, Bundesrichterin Widmer und nebenamtlicher Richter Maeschi; Gerichtsschreiberin Kopp K�ch
M.________, 1952, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Volker Pribnow, St. Urbangasse 2, Z�rich,
A.- M.________, geboren 1952, war seit 1. M�rz 1983 bei der Firma X.________ sowie seit 20. Mai 1985 zus�tzlich bei der Firma Y.________ als Vertr�ger t�tig und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Unfall und Berufskrankheit versichert. Neben diesen T�tigkeiten �bernahm er als Selbst�ndigerwerbender Transportauftr�ge. Am 15. August 1992 kollidierte er als Motorfahrzeuglenker mit einem unvermittelt aus einer Seitenstrasse einbiegenden Personenwagen und zog sich dabei eine Thoraxkontusion, ein Schleudertrauma der Halswirbels�ule (HWS) sowie eine Kniekontusion links zu. Im Anschluss an den Unfall, bei welchem der andere beteiligte Fahrzeuglenker starb, trat eine reaktive Depression auf. Die SUVA kam f�r die Unfallbehandlung auf und richtete ein Taggeld aus, welches sie auf dem h�chstversicherten Jahresverdienst von Fr. 97'200.- festsetzte. Ab dem 1. Dezember 1992 nahm M.________ die Erwerbst�tigkeit teilweise wieder auf, wobei es im Herbst 1993 und auf den 1. Januar 1994 zu �nderungen in der Zustellorganisation der Arbeitgeber kam. Nach Vornahme medizinischer und erwerblicher Abkl�rungen beauftragte die SUVA die Rheumaklinik des Universit�tsspitals R.________ mit einem Gutachten, welches am 7. April 1995 erstattet wurde und worin die Diagnose eines chronischen Zervikovertebralsyndroms mit neuropsychologischen St�rungen bei Fehlform, Fehlhaltung und degenerativen Ver�nderungen der HWS und Status nach Schleudertrauma gestellt wurde. Nach Auffassung der Gutachter bestehen aus rheumatologischer Sicht keine Unfallfolgen mehr; dagegen seien die neuropsychologischen St�rungen, welche die Arbeitsf�higkeit um 20 % beeintr�chtigen, als posttraumatisch einzustufen.
Mit Verf�gung vom 26. Juni 1995 setzte die SUVA das Taggeld mit Wirkung ab 29. Mai 1995 neu auf Grund einer Arbeitsf�higkeit von 80 % fest, woran sie mit Einspracheentscheid vom 14. November 1995 festhielt. M.________ beschwerte sich gegen diesen Entscheid und beantragte, es sei ihm ab dem 29. Mai 1995 weiterhin ein Taggeld auf Grund einer Arbeitsunf�higkeit von 50 % auszurichten.
Mit einer weiteren Verf�gung vom 13. Juni 1996 sprach die SUVA dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Juli 1996 eine Invalidenrente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 20 % zu. Die hiegegen erhobene Einsprache, mit welcher M.________ die Ausrichtung einer Rente von 55 % verlangte, wies sie mit Einspracheentscheid vom 13. M�rz 1997 ab. M.________ beschwerte sich auch gegen diesen Entscheid, wobei er neu die Zusprechung einer Rente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von mindestens 75 % beantragte.
B.- Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich vereinigte die beiden Verfahren, holte bei der Rheumaklinik des Universit�tsspitals R.________ eine erg�nzende Stellungnahme vom 14. Januar 1999 ein und wies die Beschwerden mit Entscheid vom 12. Mai 1999 ab.
C.- Hiegegen l�sst M.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit den Rechtsbegehren, es sei ihm f�r die Zeit ab 29. Juni 1995 (recte wohl 29. Mai 1995) bis 30. Juni 1996 ein Taggeld auf Grund einer Arbeitsunf�higkeit von mindestens 50 % und ab 1. Juli 1996 eine Invalidenrente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von mindestens 75 % zuzusprechen; zudem sei die SUVA zu verpflichten, �ber den Anspruch auf Integrit�tsentsch�digung zu verf�gen; eventuell sei die Sache zur Vornahme weiterer Abkl�rungen, insbesondere zur Einholung eines neurologischen Gutachtens an die SUVA zur�ckzuweisen.
Die SUVA verzichtet auf eine Stellungnahme. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung hat sich nicht vernehmen lassen.
1.- Streitig und zu pr�fen sind der Taggeldanspruch f�r die Zeit ab 29. Mai 1995 bis 30. Juni 1996 und der Rentenanspruch f�r die Zeit ab 1. Juli 1996. Nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens bildet der Anspruch auf Integrit�tsentsch�digung, da dar�ber keine Verf�gung vorliegt und diese Frage somit nicht zum Anfechtungsgegenstand geh�rt. F�r das Eidgen�ssische Versicherungsgericht besteht kein Anlass, die SUVA zum Erlass einer entsprechenden Verf�gung zu verhalten, wie dies mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt wird.
2.- Das kantonale Gericht hat die f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers vorausgesetzten Erfordernisse des nat�rlichen und ad�quaten Kausalzusammenhangs zwischen dem Unfallereignis und dem eingetretenen Gesundheitsschaden (Art. 6 Abs. 1 UVG; BGE 121 V 49 Erw. 3a, 119 V 337 Erw. 1, 406 Erw. 4a, je mit Hinweisen), die massgeblichen Bestimmungen �ber den Anspruch auf Taggeldleistungen w�hrend der unfallbedingten Arbeitsunf�higkeit (Art. 16 Abs. 1 und 2 UVG) und auf eine Invalidenrente infolge eines Unfalls (Art. 18 Abs. 1 UVG) sowie �ber die Ermittlung des Invalidit�tsgrades (Art. 18 Abs. 2 UVG) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden. Richtig sind auch die Ausf�hrungen der Vorinstanz �ber den Grundsatz der freien Beweisw�rdigung, namentlich �ber seine Bedeutung bei der W�rdigung einander widersprechender medizinischer Berichte (BGE 122 V 160 Erw. 1c mit Hinweisen).
3.- a) Der Beschwerdef�hrer klagt �ber Nacken- und Kopfschmerzen, raschere Erm�dbarkeit, Konzentrations- und Ged�chtnisst�rungen sowie �ber Einschlafprobleme. Dr. med. H.________, Spezialarzt FMH f�r Neurologie, stellte bei einer Untersuchung vom 30. Juni 1994 als Unfallfolge ein chronifiziertes zervikozephales Syndrom mit Minderbelastbarkeit bei unauff�lligen neurologischen Befunden fest und sch�tzte die Arbeitsf�higkeit ab 1. Juni 1994 auf 55 %. Die von der SUVA mit einer gutachterlichen Beurteilung beauftragten �rzte der Rheumaklinik des Universit�tsspitals R.________ gelangten mit Bericht vom 7. April 1995 zum Schluss, bei den angegebenen Beschwerden handle es sich um ein chronisches Zervikovertebralsyndrom, welches auf eine Fehlform und Fehlhaltung sowie auf degenerative Ver�nderungen der Wirbels�ule zur�ckzuf�hren sei. Die radiologisch nachweisbaren degenerativen Ver�nderungen der HWS h�tten seit dem Unfall nicht zugenommen und k�nnten f�r die bestehende Beweglichkeitseinschr�nkung als verantwortlich angesehen werden. Aus rheumatologischer Sicht k�nnten die jetzigen Beschwerden nicht mehr mit dem Unfall in Zusammenhang gebracht werden und es gebe keine Arbeiten, die der Versicherte wegen der Verletzungsfolgen nicht mehr ausf�hren k�nnte. Im Vordergrund st�nden die posttraumatischen neuropsychologischen St�rungen im Sinne einer Konzentrationsst�rung bei Mehrfachbelastung und einer erh�hten Interferenzanf�lligkeit. Gem�ss der von der Neurologischen Klinik des Universit�tsspitals R.________ vorgenommenen neuropsychologischen Beurteilung sind dem Versicherten Arbeiten in Belastungssituationen (z.B. Zeitdruck) derzeit nicht zumutbar; es sollte ihm m�glich sein, den Arbeitsablauf selber einzuteilen und sich die notwendigen Ruhepausen zu nehmen; auf Grund der neuropsychologischen Defizite sei die Arbeitsf�higkeit auf etwa 80 % zu sch�tzen. In dem von der Vorinstanz eingeholten Erg�nzungsbericht vom 14. Januar 1999 beantworten die Gutachter die Frage, wie es medizinisch zu begr�nden sei, dass die radiologisch nachweisbaren degenerativen Ver�nderungen der HWS seit dem Unfall zwar nicht zugenommen h�tten, die bei der Untersuchung vom 3. Februar 1995 festgestellte Bewegungseinschr�nkung im oberen Bereich der HWS und die damit zusammenh�ngenden Kopf- und Nackenbeschwerden aber ausschliesslich auf degenerative Ver�nderungen der Wirbels�ule zur�ckzuf�hren seien, dahingehend, dass im Gutachten keine solche Verkn�pfung vorgenommen worden sei. Es sei lediglich festgehalten worden, dass aus rheumatologischer Sicht die bestehenden Beschwerden nicht mehr mit dem Unfall in Zusammenhang gebracht werden k�nnten und es aus rheumatologischer Sicht keine Arbeiten gebe, welche der Versicherte wegen der Verletzungsfolgen nicht aus�ben k�nnte. Wiederholt sei betont worden, dass nicht die Nackenschmerzen, sondern die posttraumatischen neuropsychologischen St�rungen im Vordergrund st�nden. Die Bewegungseinschr�nkungen der HWS k�nnten ebenso gut bereits vor dem Unfall bestanden haben, ohne den Versicherten zu behindern. Durch den Unfall seien die Nackenbeschwerden erstmals manifest geworden; zum Zeitpunkt des Gutachtens am 7. April 1995 sei aber auch von rheumatologischer Seite auf Grund der klinischen Befunde der HWS, der neurologischen sowie der radiologischen Untersuchung mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit ein Status quo sine bzw. quo ante erreicht gewesen. Dies k�nne allerdings in Bezug auf die Nackenbeschwerden nicht gesagt werden, weil der Versicherte vor dem Unfall keine solchen Schmerzen gehabt habe. Auf Grund der epidemiologisch bekannten H�ufigkeit von Nackenschmerzen bei vorbestehenden degenerativen HWS-Ver�nderungen seien die Persistenz der Beschwerden ebenso wie sekund�r neu auftretende Nackenschmerzen im Rahmen dieses statischen (recte wohl: statistischen) Zusammenhangs zu erkl�ren. Mit andern Worten h�tten die Nackenschmerzen auf Grund der bestehenden degenerativen Ver�nderungen auch ohne das Unfallereignis auftreten k�nnen. Dazu komme, dass bei gewissen Patienten nach HWS-Distorsionstraumen vermehrt neuropsychologische St�rungen auftr�ten, welche u.a. die Schmerzschwelle reduzieren k�nnten, was bei vorbestehenden degenerativen Ver�nderungen der HWS zu vermehrter Schmerzwahrnehmung im Bereich der HWS oder aber zu einer teilweisen Verselbst�ndigung der Nackenschmerzen f�hren k�nne. Zur Frage nach der Abgrenzbarkeit rein degenerativ bedingter Beschwerden bei Schleudertraumen der HWS wird erw�hnt, degenerative Ver�nderungen der HWS f�hrten in der �berwiegenden Zahl der F�lle zu klar abgrenzbaren Schmerzen im Nacken, eventuell auch im Kopfbereich, ohne jedoch eine ausgepr�gte M�digkeit und Konzentrationsst�rungen hervorzurufen. Die Schmerzen k�nnten meist lokalisiert werden und seien nicht diffuser Art. Diffuse Kopf- und Nackenschmerzen k�nnten, m�ssten aber nicht persistierende Symptome im Rahmen von neuropsychologischen Defiziten nach HWS-Distorsionstraumen sein. Die Abgrenzung sei nicht in jedem Fall problemlos, wobei dem erfahrenen Arzt h�ufig die Gesamtbeurteilung und die Begleitumst�nde behilflich seien. Im konkreten Fall liege beides vor. Zur Feststellung im Gutachten, wonach es aus rheumatologischer Sicht keine Arbeiten gebe, welche der Versicherte wegen der Verletzungsfolgen nicht mehr ausf�hren k�nne, wird festgehalten, die Begr�ndung hief�r liege einerseits darin, dass die Beschwerden nach der Anamnese, dem Verlauf und der rheumatologischen Untersuchung durch die berufliche T�tigkeit nicht verschlechtert w�rden; anderseits f�hrten Nackenbeschwerden, die mit einer gewissen statistischen Wahrscheinlichkeit bei vorbestehenden degenerativen HWS-Ver�nderungen auftreten k�nnten, nicht zu einer dauerhaften Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit, da sie meistens vor�bergehender Natur seien. Subjektive Angaben des Patienten gen�gten bei nicht ausreichenden objektiven Untersuchungsbefunden nicht, um aus rheumatologischer Sicht in der Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt zu sein. Im �brigen wird daran festgehalten, dass der Beschwerdef�hrer im Rahmen der vom Neuropsychologen angegebenen Einschr�nkung von 20 % als Zeitungsvertr�ger arbeitsf�hig ist.
b) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, nachdem die Unfallkausalit�t der Nacken- und Kopfschmerzen bejaht worden sei, lasse sich die Leistungspflicht des Unfallversicherers nur verneinen, wenn mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen sei, dass bez�glich dieser Beschwerden der Status quo sine vel ante eingetreten sei. Im Gutachten der Rheumaklinik werde es aber nur als m�glich bezeichnet, dass das zervikozephale Syndrom auch ohne den Unfall bestehen w�rde. Schon aus rheumatologischer Sicht sei das Erreichen eines leistungsaufhebenden Status quo sine lediglich m�glich, nicht aber mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit nachzuweisen. Umso weniger verm�ge das Gutachten auszusagen, dass der Unfall heute auch aus neurologischer Sicht keinen Einfluss auf die Kopf- und Nackenschmerzen mehr habe. Der Neurologe Dr. med. H.________ habe eine Kausalit�t zweifelsfrei angenommen. Die Beschwerdegegnerin habe daher weiterhin f�r die entsprechende Arbeits- bzw. Erwerbsunf�higkeit aufzukommen.
Laut Gutachten vom 7. April 1995 ist das Zervikovertebralsyndrom nicht mehr auf den Unfall, sondern auf degenerative Ver�nderungen (sowie eine Fehlform und Fehlhaltung) der Wirbels�ule zur�ckzuf�hren, was nichts anderes bedeutet, als dass der Status quo ante oder quo sine eingetreten ist. Weil der Beschwerdef�hrer vor dem Unfall unbestrittenermassen an keinen Nacken- und Kopfschmerzen gelitten hat, kann sich lediglich die Frage nach dem Vorliegen des Status quo sine stellen. Im erw�hnten Gutachten wird nicht gesagt, dass der Beschwerdef�hrer mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit auch ohne den Unfall an den bestehenden Nacken- und Kopfschmerzen leiden w�rde. Es wird lediglich ausgef�hrt, dass die radiologisch nachweisbaren degenerativen Ver�nderungen der HWS seit dem Unfall nicht zugenommen h�tten. Die Vorinstanz hat unter diesen Umst�nden zu Recht eine erg�nzende gutachterliche Stellungnahme eingeholt. Im Erg�nzungsbericht vom 14. Januar 1999 wird nunmehr die Auffassung vertreten, im Zeitpunkt der Untersuchung vom 3. Februar 1995 sei mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit der Status quo sine bzw. quo ante erreicht gewesen. Wenn gleichzeitig festgestellt wird, dies k�nne allerdings in Bezug auf die Nackenbeschwerden nicht gesagt werden, weil der Versicherte vor dem Unfall keine solchen Beschwerden aufgewiesen habe, so kann dies nur in dem Sinne verstanden werden, dass nach Auffassung der Gutachter zwar nicht der Status quo ante, jedoch der Status quo sine eingetreten ist. F�r diese Beurteilung l�sst sich dem Gutachten indessen keine stichhaltige Begr�ndung entnehmen. Dass die Nackenbeschwerden auf Grund der bestehenden degenerativen Ver�nderungen auch ohne das Unfallereignis h�tten auftreten k�nnen, gen�gt f�r die Annahme des Status quo sine nicht, wird damit das Auftreten von Nackenbeschwerden ohne den Unfall doch als bloss m�glich bezeichnet. Auch der Umstand, dass auf Grund der epidemiologisch bekannten H�ufigkeit von Nackenschmerzen bei vorbestehenden degenerativen HWS-Ver�nderungen die Persistenz der Beschwerden ebenso wie sekund�r neu auftretende Nackenschmerzen im Rahmen dieses statistischen Zusammenhangs zu erkl�ren sind, vermag den Eintritt des Status quo sine nicht als �berwiegend wahrscheinlich erscheinen zu lassen, zumal die Gutachter darauf hinweisen, dass HWS-Distorsionstraumen und die damit verbundenen neuropsychologischen St�rungen zu einer vermehrten Schmerzwahrnehmung im Bereich der HWS oder teilweisen Verselbst�ndigung der Nackenschmerzen f�hren k�nnen. Wenn die Gutachter in Beantwortung der vorinstanzlichen Frage nach der Abgrenzbarkeit rein degenerativ bedingter Beschwerden bei Schleudertraumen der HWS feststellen, dass degenerativ bedingte Schmerzen meist lokalisiert werden k�nnten und nicht diffuser Art seien, wogegen diffuse Nacken- und Kopfschmerzen persistierende Symptome von neuropsychologischen Defiziten nach HWS-Distorsionstraumen bilden k�nnten, und zum Schluss gelangen, dass im konkreten Fall beides vorliege, l�sst dies vielmehr darauf schliessen, dass am bestehenden Beschwerdebild sowohl die degenerativen Ver�nderungen der Wirbels�ule als auch das HWS-Distorsionstrauma und seine Folgen beteiligt sind, der Unfall somit zumindest eine Teilursache der weiterhin bestehenden Beschwerden bildet. Hieran �ndert nichts, dass die neuropsychologischen St�rungen nach Auffassung der Gutachter im Vordergrund stehen, denn es folgt daraus nicht notwendigerweise, dass die geklagten Nacken- und Kopfschmerzen unfallfremd sind. Nacken- und Kopfschmerzen geh�ren, wie die vom Beschwerdef�hrer ebenfalls geklagten Konzentrations- und Ged�chtnisst�rungen, zum typischen Beschwerdebild nach Schleudertraumen oder schleudertrauma�hnlichen Verletzungen der HWS (BGE 117 V 360 Erw. 4b). Schliesslich gen�gt auch die Feststellung im Gutachten, wonach Nackenbeschwerden, die mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit bei vorbestehenden degenerativen HWS-Ver�nderungen auftreten, nicht zu einer dauerhaften Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit f�hrten, da sie meist vor�bergehender Natur seien, nicht zur Annahme, dass im vorliegenden Fall mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit der Status quo sine eingetreten ist.
4.- Das Gutachten der Rheumaklinik des Universit�tsspitals R.________ vom 7. April 1995 bildet nach dem Gesagten auch unter Ber�cksichtigung des Erg�nzungsberichts vom 14. Januar 1999 keine gen�gende Grundlage f�r eine zuverl�ssige Beurteilung der streitigen Leistungsanspr�che (vgl. BGE 122 V 160 Erw. 1c). Anderseits kann entgegen den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers auch auf die Beurteilung des medizinischen Sachverhalts durch Dr. med. H.________ nicht abgestellt werden. Im Bericht vom 7. November 1994 gibt dieser Arzt als Unfallfolge zwar ein chronifiziertes zervikozephales Syndrom mit Minderbelastbarkeit an, �ussert sich jedoch nicht n�her zur Unfallkausalit�t der bestehenden Beschwerden. Die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit (55 % ab 1. Juni 1994) st�tzt sich auf die Angaben des behandelnden Arztes Dr. med. S.________, welcher jedoch lediglich angegeben hatte, in welchem Umfang der Beschwerdef�hrer ab dem 1. Juni 1994 wieder erwerbst�tig war. Dr. med. S.________ diagnostizierte zudem eine psychovegetative Labilit�t mit Insomnie sowie gastrointestinale Beschwerden. Ferner besteht eine depressive Verstimmung, welche zu einer psychotherapeutischen Behandlung Anlass gab, f�r welche die SUVA auch �ber den am 31. Mai 1996 verf�gten Fallabschluss hinaus Kostengutsprache geleistet hat. Am bestehenden Beschwerdebild sind anscheinend somit weitere Faktoren beteiligt, welche im Gutachten der Rheumaklinik des Universit�tsspitals R.________ unber�cksichtigt geblieben sind. Der Sachverhalt bedarf daher zus�tzlicher Abkl�rungen, wobei sich die Einholung eines polydisziplin�ren Gutachtens aufdr�ngt, welches ausser den rheumatologischen auch die neurologischen, neuropsychologischen und psychischen Befunde umfasst. Die Sache ist zu diesem Zweck an die SUVA zur�ckzuweisen, damit sie die erforderlichen Abkl�rungen nachhole und anschliessend �ber die Unfallkausalit�t (nat�rlicher und gegebenenfalls auch ad�quater Kausalzusammenhang) entscheide sowie �ber die streitigen Leistungsanspr�che neu verf�ge.
Kantons Z�rich vom 12. Mai 1999 und die Einsprache-
13. M�rz 1997 aufgehoben werden und die Sache an die
Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber die Leistungs-
anspr�che neu befinde.
Parteientsch�digung von Fr. 2'500.- (einschliesslich