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Timestamp: 2016-10-23 09:39:49
Document Index: 287172832

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 19', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135', 'Art. 159', 'Art. 135']

vertreten durch Rechtsanwalt Dominic Steffen, Seefeldstrasse 123, 8008 Z�rich,
�ffentliche Krankenkasse Basel, Spiegelgasse 12, 4051 Basel, Beschwerdegegnerin.
Der 1975 geborene Z.________ war als Maschinist an einer Betonanlage in der Firma Y.________ AG t�tig und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen Unfallfolgen versichert. Am 10. Dezember 2003 erlitt er am fr�hen Morgen auf dem Weg zur Arbeit einen Verkehrsunfall. Der von ihm gelenkte Opel prallte, auf dem zweiten �berholstreifen der Autobahn fahrend, in einen zuvor auf Glatteis ins Schleudern geratenen und bei der Mittelleitplanke quer zur Fahrbahn zum Stillstand gekommenen Personenwagen. Dessen Lenker wurde beim Aufprall des Opel vom eigenen Auto, das er verlassen hatte, weggeschleudert, und erlitt schwere Verletzungen, welchen er noch am selben Morgen erlag. Z.________ seinerseits wurde notfallm�ssig ins Spital X.________ �berf�hrt, wo eine Commotio cerebri, eine Thoraxkontusion sowie Sch�rfwunden im Gesicht diagnostiziert wurden. Am folgenden Tag konnte Z.________ das Spital wieder verlassen (Austrittsbericht vom 11. Dezember 2003). Der Unfall wurde der SUVA am 15. Dezember 2003 gemeldet. Z.________ nahm die Arbeit am 26. Januar 2004 zu 50 % und am 3. Februar 2004 voll wieder auf. Die Heilbehandlung endete am 2. Februar 2004. Ab April 2004 traten erneut Beschwerden auf, welche der Versicherte der SUVA am 12. Mai 2005 als Folge des Verkehrsunfalls vom 10. Dezember 2003 melden liess. Die SUVA verneinte ihre Leistungspflicht hief�r mit der Begr�ndung, die Beschwerden seien ausschliesslich psychischer Natur und st�nden nicht in einem ad�quaten Kausalzusammenhang zum Unfall vom 10. Dezember 2003 (Verf�gung vom 11. April 2005). Hiegegen erhoben Z.________, die �ffentliche Krankenkasse Basel (nachfolgend: �KK) als sein obligatorischer Krankenpflegeversicherer, die Pensionskasse der Firma Y.________ AG (nachfolgend: Pensionskasse) als sein Vorsorgeversicherer im Unfallzeitpunkt und die Winterthur Versicherungen als Krankentaggeldversicherer je Einsprache. Mit Einspracheentscheid vom 10. Januar 2006 hielt die SUVA an der Verf�gung vom 11. April 2005 fest.
Hiegegen f�hrten Z.________, die �KK und die Pensionskasse je Beschwerde. Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt zog die Akten der Invalidenversicherung, bei der sich Z.________ im Februar 2005 zum Leistungsbezug angemeldet hatte, bei und f�hrte in den Verfahren einen doppelten Schriftenwechsel durch. Mit drei Entscheiden vom 7. November 2006 hiess es die Beschwerden gut, hob den Einspracheentscheid vom 10. Januar 2006 auf und wies die Sache zu erg�nzenden medizinischen Abkl�rungen und zur neuen Verf�gung �ber den Leistungsanspruch im Sinne der Erw�gungen an den Unfallversicherer zur�ck.
Z.________ l�sst auf Abweisung der ihn betreffenden Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen und um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung f�r die Gerichtskosten ersuchen (U 2/07). Die Abweisung der sie betreffenden Verwaltungsgerichtsbeschwerden beantragen auch die Pensionskasse (U 3/07) und die �KK (U 4/07). Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Stellungnahme zu den Verwaltungsgerichtsbeschwerden.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Die angefochtenen Entscheide sind indessen vorher ergangen, weshalb sich das Verfahren noch nach dem Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege vom 16. Dezember 1943 (OG) richtet (Art. 132 Abs. 1 BGG; BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
Die SUVA hatte vorinstanzlich noch die Legitimation der Pensionskasse zur kantonalen Beschwerde bestritten. Das kantonale Gericht hat deren Rechtsmittelbefugnis im angefochtenen Entscheid (U 4/07) bejaht und sich dabei auf RKUV 2006 Nr. U 580 S. 186 (U 36/05 und U 38/05) gest�tzt. Ob diese Beurteilung zutrifft, w�re im Lichte des in BGE 131 V 362 und in dem noch nicht publizierten Urteil U 148/06 vom 28. August 2007 Gesagten grunds�tzlich n�her zu betrachten, kann aber vorliegend offen bleiben, da die drei von der SUVA angefochtenen Entscheide im Dispositiv allesamt gleich lauten, hier nicht mit unterschiedlichem Ergebnis beurteilt werden und das Verfahren betreffend die Pensionskasse keine Kostenfolgen zeitigt.
Die Rechtsgrundlagen f�r die Beurteilung der Streitsache sind in den angefochtenen Entscheiden zutreffend dargelegt. Es betrifft dies namentlich den f�r die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers nebst dem nat�rlichen Kausalzusammenhang erforderlichen ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem eingetretenen Schaden bei klar ausgewiesenen organischen Unfallfolgen (BGE 127 V 102 E. 5b/bb S. 103 mit Hinweisen), bei psychischen Fehlentwicklungen nach Unfall (BGE 115 V 133), bei Schleudertraumen der Halswirbels�ule (HWS) ohne organisch (hinreichend) nachweisbare Folgesch�den (BGE 117 V 359), bei dem Schleudertrauma �quivalenten Verletzungen (SVR 1995 UV Nr. 23 S. 67 E. 2) und bei Sch�del-Hirntraumen (vgl. BGE 117 V 369). Darauf wird verwiesen. Hervorzuheben ist, dass nach der so genannten Schleudertraumapraxis, anders als im Falle einer psychischen Fehlentwicklung nach Unfall, bei der Pr�fung der unfallbezogenen Kriterien auf eine Differenzierung zwischen physischen und psychischen Komponenten verzichtet wird, weil es hier nicht entscheidend ist, ob Beschwerden eher als organischer und/oder psychischer Natur beurteilt werden (BGE 117 V 359 E. 6a S. 367 und 369 E. 4b S. 382 f.).
5.1 Das kantonale Gericht ist zum Ergebnis gelangt, im Zeitpunkt des Erlasses des Einspracheentscheides vom 10. Januar 2006 h�tten keine klar ausgewiesenen organischen Unfallfolgen mehr vorgelegen. Hingegen sei gem�ss den medizinischen Akten von einer nat�rlich unfallkausalen psychischen Problematik auszugehen. Die Frage, ob diese auch in einem ad�quaten Kausalzusammenhang zum Unfall vom 10. Dezember 2003 stehe, sei gem�ss den bei psychischen Fehlentwicklungen nach Unfall geltenden Regeln zu pr�fen, da das f�r Verletzungen, welche die Anwendung der Schleudertrauma-Praxis rechtfertigten, typische bunte Beschwerdebild nicht aufgetreten sei und ohnehin die psychischen Probleme als dominant zu betrachten w�ren.
Diese Beurteilung ist nach Lage der Akten richtig. Es wird hiegegen einzig von der Pensionskasse eingewendet, die Ad�quanz sei nach der Schleudertrauma-Praxis zu pr�fen. Dies ist mit der Vorinstanz, auf deren Erw�gungen verwiesen wird, zu verneinen. Im �brigen erkennt die Pensionskasse richtig, dass die Frage nach der anwendbaren Methode f�r die Pr�fung des ad�quaten Kausalzusammenhangs offen bleiben kann, wenn dieser auch gem�ss den bei psychischen Fehlentwicklungen nach Unfall geltenden Grunds�tzen zu bejahen ist. Ob dies zutrifft, ist umstritten und im Folgenden zu pr�fen.
5.2 Rechtsprechungsgem�ss ist f�r die Bejahung des ad�quaten Kausalzusammenhangs im Einzelfall zu verlangen, dass dem Unfallereignis eine massgebende Bedeutung f�r die Entstehung einer psychisch bedingten Erwerbsunf�higkeit zukommt. Dies trifft dann zu, wenn es eine gewisse Schwere aufweist oder mit anderen Worten ernsthaft ins Gewicht f�llt (BGE 115 V 133 E. 7 S. 141 mit Hinweisen).
F�r die Beurteilung dieser Frage ist an das Unfallereignis anzukn�pfen, wobei - ausgehend vom augenf�lligen Geschehensablauf - zwischen banalen bzw. leichten Unf�llen einerseits, schweren Unf�llen anderseits und schliesslich dem dazwischen liegenden mittleren Bereich unterschieden wird. W�hrend der ad�quate Kausalzusammenhang in der Regel bei schweren Unf�llen ohne weiteres bejaht und bei leichten Unf�llen verneint werden kann, l�sst sich die Frage der Ad�quanz bei Unf�llen aus dem mittleren Bereich nicht aufgrund des Unfallgeschehens allein schl�ssig beantworten. Es sind weitere, objektiv fassbare Umst�nde, welche unmittelbar mit dem Unfall in Zusammenhang stehen oder als direkte bzw. indirekte Folgen davon erscheinen, in eine Gesamtw�rdigung einzubeziehen. Je nachdem, wo im mittleren Bericht der Unfall einzuordnen ist und abh�ngig davon, ob einzelne dieser Kriterien in besonders ausgepr�gter Weise erf�llt sind, gen�gt zur Bejahung des ad�quaten Kausalzusammenhangs ein Kriterium oder m�ssen mehrere herangezogen werden (BGE 115 V 133 E. 6 S. 138 ff.). Als wichtigste Ad�quanzkriterien gelten (BGE 115 V 133 E. 6c/aa S. 140):
insbesondere ihre erfahrungsgem�sse Eignung, psychische Fehl-
entwicklungen auszul�sen;
- �rztliche Fehlbehandlung, welche die Unfallfolgen erheblich ver-
5.3 Das kantonale Gericht hat den Unfall vom 10. Dezember 2003 den schwereren Unf�llen im mittleren Bereich zugeordnet. Dies h�tte zur Folge, dass f�r die Bejahung der Ad�quanz ein einziges, nicht notwendigerweise in besonders ausgepr�gter Weise erf�lltes Kriterium gen�gen w�rde (BGE 115 V 133 E. 6c/bb S. 140; E. 5.2 hievor). Begr�ndet wird die Einstufung der Unfallschwere damit, dass der Unfall sich nicht bei Tageslicht ereignete, der Versicherte selber Kopfverletzungen erlitt, ein Unfallbeteiligter den Tod fand und der Aufprall auf das stehende Fahrzeug mit hoher Geschwindigkeit erfolgte.
Die Vorinstanz kam sodann zum Ergebnis, das Kriterium der besonders dramatischen Begleitumst�nde oder besonderen Eindr�cklichkeit des Unfalles sei, sogar in ausgepr�gter Form, gegeben und bejahte entsprechend den ad�quaten Kausalzusammenhang. Als wesentliche Gesichtspunkte f�r die Erf�llung des Kriteriums werden im angefochtenen Entscheid u.a. erw�hnt: die Heftigkeit des Zusammenstossens der Fahrzeuge, dass sich die Kollision bei Dunkelheit ereignete und dass das Ereignis den Tod einer Person zur Folge hatte.
5.3.1 Die SUVA wendet in grunds�tzlicher Hinsicht ein, die Vorinstanz habe damit die Schwere des Unfalles teils anhand von Faktoren bestimmt, welche dann nochmals auf der Ebene der Ad�quanzkriterien und somit zweifach gewichtet worden seien.
Der Einwand ist berechtigt. Die Schwere des Unfalles bestimmt sich nach dem augenf�lligen Geschehensablauf (BGE 115 V 133 E. 6 Ingress S. 139) und nicht nach den Kriterien, welche bei der Beurteilung der Ad�quanz bei mittelschweren Unf�llen Beachtung finden (vgl. Urteil U 503/05 vom 17. August 2006, E. 3.1 und 3.2). Zu pr�fen ist im Rahmen einer objektivierten Betrachtungsweise, ob der Unfall eher als leicht, als mittelschwer oder als schwer erscheint, wobei im mittleren Bereich gegebenenfalls eine weitere Differenzierung nach der N�he zu den leichten oder schweren Unf�llen erfolgt. Massgebend ist der augenf�llige Geschehensablauf mit den sich dabei entwickelnden Kr�ften (vgl. RKUV 1999 Nr. U 335 S. 207 E. bb), nicht jedoch Folgen des Unfalles oder Begleitumst�nde, die nicht direkt dem Unfallgeschehen zugeordnet werden k�nnen. Derartigen dem eigentlichen Unfallgeschehen nicht zuzuordnenden Faktoren ist gegebenenfalls bei den Ad�quanzkriterien Rechnung zu tragen. Dies gilt etwa f�r die - ein eigenes Kriterium bildenden - Verletzungen, welche sich die versicherte Person zuzieht, aber auch f�r - unter dem Gesichtspunkt der besonders dramatischen Begleitumst�nde oder besonderen Eindr�cklichkeit des Unfalls zu pr�fende - �ussere Umst�nde, wie eine allf�llige Dunkelheit im Unfallzeitpunkt oder Verletzungs- resp. gar Todesfolgen, die der Unfall f�r andere Personen nach sich zieht. Soweit die Rechtsprechung des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts (seit 1. Januar 2007: Bundesgericht) nicht zwischen dem eigentlichen Unfallgeschehen und den davon zu trennenden Faktoren unterschied, indem wiederholt die Verletzungen der versicherten Person bereits bei der Beurteilung der Unfallschwere erw�hnt wurden (vgl. aus j�ngerer Zeit etwa SVR 2007 UV Nr. 26 S. 86, E. 5.1, U 339/06; Urteile U 297/06 vom 24. August 2007, E. 4.2, U 460/06 vom 18. Juli 2007, E. 3.6, U 568/06 vom 29. Juni 2007, E. 3.1, U 373/06 vom 29. Juni 2007, E. 4.1, U 439/06 vom 29. Mai 2007, E. 4.2.1, und U 366/06 vom 23. Mai 2007, E. 5.1), gilt es dies richtig zu stellen.
5.3.2 Im vorliegenden Fall haben demnach entgegen den angefochtenen Entscheiden der Umstand, dass sich der Unfall nicht bei Tageslicht ereignete, sowie die Verletzungen des Versicherten und die Todesfolge f�r den weiteren Unfallbeteiligten bei der Beurteilung der Unfallschwere ausser Acht zu bleiben. Im Ergebnis �ndert dies indessen nichts. Denn der Unfall vom 10. Dezember 2003 ist selbst ohne Ber�cksichtigung dieser Faktoren aufgrund des augenf�lligen Geschehensablaufes den schwereren Unf�llen im mittleren Bereich zuzuordnen. Dies gilt auch im Lichte des von der Beschwerdef�hrerin erw�hnten Urteils U 334/03 vom 15. November 2004 und ungeachtet dessen, ob die Geschwindigkeit des Wagens des Versicherten beim Zusammenprall mit dem stehenden Fahrzeug nun, wie von der Vorinstanz gest�tzt auf die polizeilichen Angaben angenommen, 100 - 110 km/h oder aber weniger betrug. Dass die Aufprallgeschwindigkeit, wie die SUVA geltend macht, deutlich unter dem von der Vorinstanz angenommenen Wert lag, ist jedenfalls mit Blick auf die vorhandenen Angaben zum Unfallhergang nicht wahrscheinlich. Die erhebliche Wucht des Aufpralls wird denn auch dadurch dokumentiert, dass das stehende Fahrzeug gegen den weiteren Unfallbeteiligten gestossen wurde und ihn wegschleuderte, wobei er sich t�dliche Verletzungen zuzog.
5.3.3 Aufgrund des Zusammenspiels verschiedener Faktoren, wie Dunkelheit und Glatteis im Unfallzeitpunkt, Verletzungen des Versicherten u.a. am Kopf, Tod eines Unfallbeteiligten, welche im Einzelnen allenfalls nicht gen�gen w�rden, rechtfertigt es sich insgesamt, das Kriterium der besonders dramatischen Begleitumst�nde oder besonderen Eindr�cklichkeit des Unfalls mit der Vorinstanz als erf�llt zu betrachten. Hieran verm�gen die Einw�nde der SUVA nichts zu �ndern. Dass der Versicherte erst Stunden nach dem Unfall vom Tod des weiteren Unfallbeteiligten erfuhr, bedeutet nicht, dass dieser Umstand nicht ber�cksichtigt werden darf. Dies liesse sich allenfalls unter dem Gesichtspunkt eines Schreckereignisses rechtfertigen. Im vorliegenden Fall war diese tragische Unfallfolge objektiv geeignet, den Versicherten unter dem Gesichtswinkel des Verschuldens zu belasten. Ob die dadurch hervorgerufenen Schuldgef�hle letztlich juristisch begr�ndet waren oder nicht, ist entgegen der von der SUVA vertretenen Auffassung nicht ausschlaggebend.
Ein einzelnes erf�lltes Kriterium gen�gt bei der hier gegebenen Unfallschwere zur Bejahung des ad�quaten Kausalzusammenhangs (vgl. E. 5.2 und 5.2.3 hievor) zwischen dem Unfall vom 10. Dezember 2003 und den bestehenden psychischen Beschwerden. Es kann daher offen bleiben, ob das besagte Kriterium, wie von der Vorinstanz angenommen, sogar in besonders ausgepr�gter Weise erf�llt ist. Die Ad�quanzbeurteilung in den angefochtenen Entscheiden ist somit im Ergebnis richtig.
Ausgehend von den genannten kausalen Zusammenh�ngen hat die Vorinstanz die Sache zu erg�nzenden Abkl�rungen an die SUVA zur�ckgewiesen.
6.1 Die Sachverhaltserg�nzung soll zum einen die in den vorliegenden psychiatrischen Stellungnahmen uneinheitlich beantwortete Frage kl�ren, welchen Schweregrad die unfallbedingten psychischen Beeintr�chtigungen aufweisen und (mit Blick auch auf die Frage des Fallabschlusses nach Art. 19 Abs. 1 UVG) welche Heilbehandlung zu deren namhafter Besserung erforderlich ist. Dies ist nicht umstritten.
6.2 Das kantonale Gericht hat sodann angeordnet, sofern im weiteren Verlauf kognitive St�rungen persistierten, jedoch die anderen psychiatrischerseits diagnostizierten Beschwerdebilder abgeklungen sein sollten, habe die SUVA nochmals durch einen Neurologen abkl�ren zu lassen, ob daf�r unfallkausale organische Hirnsch�digungen verantwortlich seien.
Hiegegen wendet sich die Beschwerdef�hrerin zu Recht. Gest�tzt auf das �berzeugende neurologische Gutachten des Dr. med. S.________ vom 24. M�rz 2005, dessen Beweiskraft von keiner Seite begr�ndet in Frage gestellt wird, ist eine - gegebenenfalls unfallbedingte - hirnorganische Sch�digung als Ursache f�r die bestehenden Beschwerden unwahrscheinlich. Dies gilt gem�ss Dr. med. S.________ auch unter Ber�cksichtigung der von ihm f�r wahrscheinlich erachteten und mittels andernorts durchgef�hrter neuropsychologischer Testung best�tigten Hirnleistungsdefizite. Dass eine erneute neurologische Untersuchung nunmehr eine unfallbedingte hirnorganische Sch�digung ergeben sollte, kann zuverl�ssig verneint werden. Aus dem psychiatrischen Gutachten der Frau Dr. med. G.________ vom 10. Oktober 2005, auf welches das kantonale Gericht zur Begr�ndung der umstrittenen Abkl�rungsanordnung verweist, ergibt sich nichts anderes. Namentlich hat die Psychiaterin f�r den Fall, dass kognitive Beschwerden bei einem R�ckgang der psychischen Problematik persistieren sollten, entgegen den vorinstanzlichen Erw�gungen nicht eine erg�nzende neurologische, sondern eine neuropsychologische Untersuchung empfohlen. Von einer solchen Abkl�rung w�ren aber ohnehin keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, welche den zuverl�ssigen Schluss auf eine unfallkausale hirnorganische Sch�digung gestatten w�rden. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerden sind mithin in diesem Punkt begr�ndet.
Die Verfahren sind kostenfrei (Art. 134 OG). Der Versicherte ist als �berwiegend obsiegend zu betrachten, weshalb ihm die SUVA eine Parteientsch�digung auszurichten hat (Art. 159 in Verbindung mit Art. 135 OG). Die Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerden in einem vergleichsweise untergeordneten Teilpunkt rechtfertigt keine andere Regelung. Die verfahrensbeteiligten Versicherer haben ungeachtet des Prozessausgangs keinen Anspruch auf Parteientsch�digung (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerden werden teilweise gutgeheissen. Die Entscheide des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 7. November 2006 werden aufgehoben, soweit damit die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt verpflichtet werden soll, eine erg�nzende neurologische Untersuchung durchzuf�hren. Im �brigen werden die Verwaltungsgerichtsbeschwerden abgewiesen.
Die Beschwerdef�hrerin hat den Versicherten f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu entsch�digen.