Source: http://www.jurablogs.com/topic/markeninhaber
Timestamp: 2017-11-25 06:08:46
Document Index: 46761734

Matched Legal Cases: ['EuG', 'Art. 54', 'BGH', 'BGH', '§ 83', '§ 741', '§ 62', 'BGH', '§ 83', 'BGH', 'BGH', 'Art. 10', '§ 26', 'BGH', '§ 26', 'BGH']

MARKENINHABER - JuraBlogs
… Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 06.10.2016, Az.: 6 U 17/14 Wer als Internetseitenbetreiber in seinem für den Nutzer nicht sichtbaren HTML-Quellcode als Metatag den Namen einer eingetragenen, fremden Marke verwendet, kann von dem Markeninhaber auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Denn wer spezifisch nach der Marke sucht, dem wird…
kanzlei.biz- 57 Leser - January 3, 2017 8:40am
… Bereits vor einem Jahr berichteten wir, dass BMW erfolgreich gegen den „Domain-Hack“ b.mw im Rahmen des UDRP-Verfahrens vorging. Dass der bayerische Automobilhersteller auch weiterhin rechtsverletzende Domainregistrierungen im Blick hat, zeigen zwei neue UDRP-Verfahren wegen den Domains bmw---deutschland.info und bmwgroup.online, bei denen der Autohersteller ebenfalls im Ergebnis erfolgreich vorging. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
… Am heutigen Tag entscheiden die Bürger Großbritanniens über den Verbleib in der Europäischen Union. Doch was passiert, wenn das Vereinigte Königreich nicht mehr Teil der EU ist? Gibt es für Patent- und Markeninhaber Folgen und wenn ja, mit welchen Konsequenzen kann man rechnen? In unserem zweiten Teil zeigen wir Ihnen Szenarien für Inhaber von…
Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP/ Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 105 Leser - July 22, 2016 9:46am
… Urteil des EuG vom 20.04.2016, Az.: T-77/55 Die Einrede der Verwirkung durch Duldung im Fall der Benutzung einer mit einer älteren Marke identischen oder ihr zum Verwechseln ähnlichen jüngeren Marke, setzt gemäß Art. 54 Abs. 2 der Verordnung Nr. 207/2009 unter anderem voraus, dass der Inhaber der jüngeren Marke den Beweis dafür erbringt, dass der…
kanzlei.biz- 79 Leser - April 26, 2016 7:31am
… Beschluss des BGH vom 30.07.2015, Az.: I ZB 61/13 Die Festsetzung des Streitwerts in einem Markenlöschungsverfahren auf 50.000 € entspricht zwar in aller Regel billigem Ermessen, im Einzelfall kann der Wert des Interesses des Markeninhabers an Aufrechterhaltung einer umfänglich benutzten Marke aber auch deutlich darüber liegen. So kann das…
kanzlei.biz- 75 Leser - December 4, 2015 3:12pm
… Deutschen Patent- und Markenamt die Löschung der Marke mit der Begründung beantragt, die Voraussetzungen der Verkehrsdurchsetzung der nicht unterscheidungskräftigen und freihaltebedürftigen Marke lägen nicht vor. Die Markeninhaberin hat dem Löschungsantrag widersprochen. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Löschung der Marke angeordnet. Die…
kanzlei.bizin Markenrecht- 63 Leser - August 14, 2015 1:49pm
… Markenrechte gelten jeweils national bzw. regional (z.B. EU-weit für eine EU-Marke). Erschöpfung von Markenrechten Wer eine Markenware bei einem ausländischen Händler erwirbt, kann wegen einer Markenverletzung abgemahnt werden, wenn die konkrete Ware nicht mit Zustimmung des konkreten (für dieses Land/Region) Markeninhabers in dem konkreten Gebiet…
… Markeninhaber vorliegen soll, bei dem es sich um einen notwendigen Streitgenossen der Markeninhaber handelt. Vorliegend ist aber ausgeschlossen, dass die Rechtsstellung der Markeninhaberin dadurch betroffen sein kann. Vorliegend haben die Markeninhaber im Anmeldeverfahren keine Angaben dazu gemacht, welche gemeinschaftlichen Rechtsbeziehungen im Hinblick auf…
Rechtslupein Markenrecht- 108 Leser - August 24, 2014 4:36am
…BGH Beschluss vom 13.03.2014 I ZB 27/13 VIVA FRISEURE/VIVA MarkenG § 83 Abs. 3 Nr. 4; BGB §§ 741 ff.; ZPO § 62 Abs. 1 Fall 2 Leitsätze des BGH: a) Die auf § 83 Abs. 3 Nr. 4 MarkenG gestützte zulassungsfreie Rechtsbeschwerde ist grundsätzlich nur statthaft, wenn der Rechtsbeschwerdeführer geltend macht, selbst im Verfahren nicht nach…
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Markenrecht- 150 Leser - August 15, 2014 11:30am
… Bereits 2008 haben wir vom Missbrauchspotenzial berichtet, das die Einführung des VeRI-Programms von eBay mit sich gebracht hat. Im Laufe der Jahre hat sich die Situation leider nicht wesentlich zum Besseren gewendet. Meldung rechtsverletzender Inhalte auf eBay… Die Abkürzung VeRI steht für das Verifizierte Rechteinhaber-Programm, das die…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht Wettbewerbsrecht- 156 Leser - October 7, 2013 1:07pm
…BGH BGH Urteil vom 10.01.2013 I ZR 84/09 PROTI II MarkenRL Art. 10 Abs. 2 Buchst. a; MarkenG § 26 Abs. 3 Satz 1 und 2 Leitsätze des BGH: a) Die Vorschriften der Markenrechtsrichtlinie stehen der Anwendung des § 26 Abs. 3 Satz 2 MarkenG nicht entgegen. b) Der Schutz einer Zeichenserie kann auch dadurch entstehen, dass der Markeninhaber unmittelbar…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Markenrecht- 50 Leser - June 25, 2013 10:19am
… Marke grundsätzlich ausgeschlossen ist, wenn die Werbung – wie im Streitfall - in einem von der Trefferliste eindeutig getrennten und entsprechend gekennzeichneten Werbeblock erscheint und selbst weder die Marke noch sonst einen Hinweis auf den Markeninhaber oder die unter der Marke angebotenen Produkte enthält”. Weiterhin stellte der BGH klar…
… München vom 22.07.2010 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Tatbestand Die Beklagte, ein ungarisches Elektronikunternehmen, ist Inhaberin der IR-Marke 211 014 “ORION”, die seit dem 3. Juli 1958 insbesondere für Appareils, installations, leurs pi�ces detachees et accessoires electriques, electroacoustiques et electrooptiques pour la television…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 26 Leser - October 22, 2012 8:32am
OLG Frankfurt a.M.: Markenverletzung durch nachträgliches Hinzufügen eines Echtheitszertifikats
… anderen liegt ein markenverletzender Weitervertrieb dieser CD-Roms auch dann vor, wenn Datenträger nachträglich mit „neutralen” CoA-Labels versehen und in den Verkehr gebracht werden. Denn es handelt sich hierbei um ein Echtheitszertifikat, das ein effektives und auch für die beteiligten Verkehrskreise wichtiges Mittel zur Unterscheidung echter Produkte von…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Verkehrsrecht Markenrecht- 23 Leser - October 22, 2012 8:02am
Alle Artikel Abmahnung Adwords Anwalt Beweislast Bgh Bgh Urteil Blog Bmw Bpatg Brexit Bundesgerichtshof Domain Domainrecht Dpma Ebay England Entscheidungen Ernsthafte Benutzung Erschöpfung Eu Marke Eu Markenrecht Eu Patent Eugh Eugh Urteil Europäisches Patent Europäisches Patentgericht Ewr Farbmarke Frankfurt Fundstück Gegenvorstellung Gemeinschaftsgeschmacksmuster Gemeinschaftsmarke Geschmacksmuster Gewerblicher Rechtsschutz Google Großbritannien Html Händler Inhaber Intellectual Property Internetrecht Inverkehrbringen Keyword Advertising Keyword Advertising Landgericht Link Löschung Marke Marken Marken Und Domainrecht Markenanwalt Markeng Markenlöschung Markenmäßige Verwendung Markenrecht Markenrechte Markenrechtsverletzung Markenschutz Markenübernahme Markenübertragung Metatag News Zum Geistigen Eigentum Nivea Oberlandesgericht Frankfurt Olg Olg Frankfurt Open Source Software Patent Plagiat Quellcode Rechteinhaber Rechtserhaltende Benutzung Registrierung Richter Schadensersatz Schokolade Schutzrechte Schutzrechte International Streitwert Stuttgart Sunrise Tenor Top Level Domains Top Urteile Unionsmarke Unionsmarkenverordnung Urteile Urteile & Beschlüsse Verkehrsdurchsetzung Vertrieb Verwechslungsgefahr Vorlage Werbung Wettbewerbsrecht Widerspruch Widerspruchsverfahren Wortmarke übernahme