Source: http://www.jurablogs.com/2014/09/18/bgh-schutz-der-langenscheidt-farbmarke-gelb-verwechselungsgefahr-wegen-hochgradiger-waren-und-zeichenaehnlichkeit-zwischen-langenscheidt-woerterbuechern-und-der-verpackung-der-sprachlernsoftware-eines-mitbewerbers
Timestamp: 2016-12-06 16:15:23
Document Index: 326178233

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsIT-Recht Kanzlei DURYSeptember 2014BGH: Schutz der Langenscheidt Farbmarke gelb - Verwechselungsgefahr wegen hochgradiger Waren- und Zeichenähnlichkeit zwischen Langenscheidt-Wörterbüchern und der Verpackung der Sprachlernsoftware eines Mitbewerbersvon Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M.BGH Urteil vom 18.09.2014 I ZR 228/12Farbmarke "GELB" - Gelbe WörterbücherWiedereinmal geht eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu Farbmarken durch die Presse.Der BGH hat sich dieseml mit der Reichweite des Schutzes der Langenscheidt-Farbmarke "gelb" befasst.Fraglich war, ob zwischen der Farbmarke "gelb" und der Produktverpackung der Sprachlernsoftware eines Mitbewerbers eine Verwechselungsgefahr besteht.Erforderlich hierfür wäre das Vorliegen von Zeichenähnlichkeit und Warenähnlichkeit gewesen.Die Marke hat - so der BGH - eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft. Aufgrund der hochgradigen Waren- und Zeichenähnlichkeit zwischen Langenscheidt-Wörterbüchern und der gelben Verpackung der Sprachlernsoftware eines Mitbewerbers liegt eine Markenrechtsverletzung vor.Die Pressemitteilung des BGH:Bundesgerichtshof zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die gelbe Verpackung und die in Gelb gehaltene Werbung eines Unternehmens, das Sprachlernsoftware vertreibt, die Farbmarke der Klägerin, die die Langenscheidt-Wörterbücher herausgibt, verletzt. Die Klägerin ist Inhaberin der kraft Verkehrsdurchsetzung eingetragenen Farbmarke "Gelb" für zweisprachige Wörterbücher in Printform. Sie gestaltet ihre gedruckten Wörterbücher seit 1956 und seit 1986 auch andere Sprachlernprodukte in einer gelben Farbausstattung mit einem in blauer Farbe gehaltenen "L". Auch die Werbung der Klägerin ist regelmäßig entsprechend aufgemacht. Die Beklagte bietet in Deutschland seit April 2010 Sprachlernsoftware für 33 Sprachen in einer gelben Kartonverpackung an, auf der als Kennzeichen in schwarzer Farbe eine aus ihrer Unternehmensbezeichnung abgeleitete Wortmarke sowie eine blaue, als halbrunde Stele ausgeformte Bildmarke angebracht sind ...Zum vollständigen Artikel10 LeserIT-Recht Kanzlei DURY:BGH: Schutz der Langescheidt Farbmarke gelb - Verwechselungsgefahr wegen hochgradiger W...39 Leseraufrecht.de - Terhaag & Partner RAe - Düsseldorf:Ist alles so schön bunt hier!? - BGH zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke - Gelb...27 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke27 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Langenscheidt-Herausgeber gewinnt Markenrechtsstreit um die Farbe Gelb41 Leserratgeberrecht.eu - Weiß & Partner, Esslingen - ...:Reichweite des Schutzes der Farbmarke "Gelb"37 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Krieg der Farben41 LeserDas Blog für IT-Recht:BGH: Schutz der Farbmarke “Gelb” für Langenscheidt-Wörterbücher47 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht Berlin: Markenmäßige Benutzung der Farbe Gelb durch Langenscheidt (BGH vom ...10 verwandte ArtikelLangenscheidt siegt im Streit um Farbmarke "Gelb"BGH: Reichweite des Schutzes der Langescheidt Farbmarke gelb - hochgradige Waren- und Zeichenähnlichkeit zwischen Langenscheidt-Wörterbüchern und Sprachlernsoftware eines MitbewerbersBGH: Die Farbe Gelb darf nur für Langenscheidt-Wörterbucher verwendet werdenGelbe Verpackung von Sprachlernsoftware verletzt Farbmarke “gelb”BGH: Farbmarke GelbWo gelb drauf ist, muß Langenscheidt drin seinFarbmarke gelb – nicht für die Post, sondern Langenscheidt: Gelbe Verpackung und die in Gelb gehaltene Werbung eines Unternehmens, das Sprachlernsoftware vertreibt, verletzt die Farbmarke der Langenscheidt-WörterbücherReichweite des Schutzes einer FarbmarkeBGH: Reichweite des Schutzes einer FarbmarkeReichweite des Schutzes einer FarbmarkeÜber den ArtikelVeröffentlicht September 18, 2014 1:24pm von Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. im Blog IT-Recht Kanzlei DURY.Über den AutorRechtsanwalt Marcus Dury LL.M.Fachanwalt Für IT Recht66 Artikel von Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M.Folge @RA_DuryMehr von Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M.ThemenMarkenrecht BlogTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresIndiz für Unfallmanipulation: “Facebook-Freunde” leugnen Bekanntschaftvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogEs sind noch Freisprüche davon Udo Vetter / LawBlogLohnpfändung als Kündigungsgrund?von FernsehanwaltReferentenentwurf zur Einführung von "Sammelklagen".von LX Gesetze BlogSt. Nikolausvon Andreas Jede / Dr. Schmitz & PartnerAls nächstes lesen - bislang 63 Leser:Digitale Charta ohne Katharsis