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Timestamp: 2016-10-21 13:18:58
Document Index: 103754701

Matched Legal Cases: ['Art. 13', 'Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 42', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 13', 'Art. 321', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 5', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 29', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 68', 'BGE']

2C_661/2011 (17.03.2012)
Urteil vom 17. M�rz 2012
Aufsichtskommission �ber die Anw�ltinnen und Anw�lte im Kanton Z�rich, Hirschengraben 13/15, 8001 Z�rich.
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 3. Abteilung, Einzelrichter, vom 5. Juli 2011.
Rechtsanwalt Y.________ gelangte am 30. Dezember 2010 an die Aufsichtskommission �ber die Anw�ltinnen und Anw�lte im Kanton Z�rich, um zwecks Geltendmachung einer offenen Honorarforderung gegen�ber X.________ vom Anwaltsgeheimnis entbunden zu werden. Mit Beschluss vom 3. M�rz 2011 gab die Aufsichtskommission seinem Ersuchen statt, was X.________, welcher sich der Entbindung vom Anwaltsgeheimnis widersetzt hatte, erfolglos beim Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich anfocht.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 1. September 2011 beantragt X.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 5. Juli 2011 aufzuheben und das Gesuch des Beschwerdegegners um Entbindung vom Anwaltsgeheimnis abzuweisen; eventuell das angefochtene Urteil aufzuheben und das Gesuch des Beschwerdegegners unter der Auflage zu bewilligen, dass er keine Informationen der Gegenpartei bzw. des ehemaligen Klienten des Beschwerdef�hrers preisgebe; subeventuell das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich beantragt, der Beschwerde abzuweisen. Die Aufsichtskommission �ber die Anw�ltinnen und Anw�lte des Kantons Z�rich hat auf eine Vernehmlassung verzichtet
Mit Eingabe vom 12. September 2011 stellte Y.________ insbesondere Antr�ge zur Sicherstellung von Gerichtskosten und Parteientsch�digung durch X.________.
Mit Verf�gung vom 23. September 2011 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde im Sinne der Erw�gungen aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Mit Eingaben vom 7., 20. und 28. Oktober 2011 hat X.________ Stellung zur Eingabe von Y.________ vom 12. September 2011 genommen und u.a. aufforderungsgem�ss Betreibungsregisterausz�ge eingereicht.
Mit Verf�gung vom 9. Dezember 2011 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts das Gesuch um Sicherstellung der Parteiensch�digung abgewiesen.
1.1 Das Bundesgesetz vom 23. Juni 2000 �ber die Freiz�gigkeit der Anw�ltinnen und Anw�lte (Anwaltsgesetz, BGFA; SR 935.61) regelt die Berufspflichten abschliessend. Es bildet Teil des Bundesverwaltungsrechts, weshalb das - kantonal letztinstanzliche - Urteil des Verwaltungsgerichts betreffend die Entbindung des Beschwerdegegners vom Anwaltsgeheimnis (vgl. Art. 13 Abs. 1 BGFA) mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten angefochten werden kann (Art. 82 lit. a in Verbindung mit Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG).
1.2 Gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG muss ein Rechtsmittel unter anderem die Begehren und deren Begr�ndung enthalten, wobei nach Art. 42 Abs. 2 BGG in gedr�ngter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Vorbringen m�ssen sachbezogen sein, damit aus der Beschwerdeschrift ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird. Dies setzt voraus, dass sich eine Beschwerde f�hrende Partei wenigstens kurz mit den f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen auseinandersetzt. Andernfalls ist auf das Rechtsmittel nicht einzutreten (BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 246).
Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten geltend gemacht wird. Dies pr�ft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein. Wird eine Verletzung des Willk�rverbots geltend gemacht, muss anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit Hinweisen).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung, soweit rechtserheblich, kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer r�gt zun�chst eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs durch die Aufsichtskommission. Er macht diesbez�glich im Wesentlichen geltend, er habe einen Antrag auf m�ndliche Anh�rung gestellt und sich deshalb in seiner schriftlichen Eingabe auf eine summarische Begr�ndung beschr�nkt. Indem die Aufsichtskommission das Gesuch um m�ndliche Verhandlung abgewiesen habe, ohne ihm eine Nachfrist zur Begr�ndung seiner Antr�ge anzusetzen, sei er nur formell zur Stellungnahme eingeladen worden.
Diese R�ge geht fehl. Die Aufsichtskommission hat dem Beschwerdef�hrer gem�ss den unbestrittenen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz am 10. Januar 2011 Frist angesetzt, um zum Gesuch um Entbindung vom Berufsgeheimnis Stellung zu nehmen. Damit wurde ihm das rechtliche Geh�r gew�hrt. Der Beschwerdef�hrer hat sich darauf nur summarisch ge�ussert und um eine Anh�rung ersucht. Wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, besteht jedoch in vorliegender Sache kein Anspruch auf �usserung im Rahmen einer solchen Anh�rung. Der Beschwerdef�hrer hatte - insbesondere auch angesichts des Umstandes, dass er als Anwalt das Verfahrensrecht kennen muss - auch keinen Anlass davon auszugehen, seinem diesbez�glichen Antrag werde stattgegeben. Wenn der Beschwerdef�hrer daher von der ihm einger�umten Gelegenheit zur Stellungnahme nur summarisch Gebrauch machte, so war dies sein eigener Entschluss und er kann daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. Auf jeden Fall w�re eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs ohnehin vor der Vorinstanz, welche mit uneingeschr�nkter Kognition urteilte, geheilt worden, konnte sich doch der Beschwerdef�hrer dort nochmals vollumf�nglich �ussern.
3.1 Die Rechtsanw�lte unterstehen zeitlich unbegrenzt und gegen�ber jedermann dem Berufsgeheimnis �ber alles, was ihnen infolge ihres Berufs von ihrer Klientschaft anvertraut worden ist (Art. 13 Abs. 1 BGFA; vgl. auch Art. 321 StGB). Zu den Tatsachen, welche unter den Schutz des Anwaltsgeheimnisses fallen, geh�rt unter Umst�nden bereits das Bestehen eines Mandats zwischen dem Rechtsanwalt und seinem Klienten (vgl. allerdings zur Einleitung des Honorarinkassos oder des S�hneverfahrens ohne Entbindung vom Anwaltsgeheimnis HANS NATER/GAUDENZ G. ZINDEL, in: Fellmann/Zindel [Hrsg.], Kommentar zum Anwaltsgesetz, 2. Aufl., 2011, N. 146 ff. zu Art. 13 BGFA). Die klageweise Einforderung eines Honorars setzt daher praxisgem�ss eine vorg�ngige Befreiung des Anwalts von seiner Schweigepflicht voraus. Verweigert der Mandant die Entbindung vom Anwaltsgeheimnis, so kann sich der Rechtsanwalt, der sein Honorar auf dem Rechtsweg einzutreiben sucht, mit einem entsprechenden Begehren an die Aufsichtsbeh�rde wenden. Die Entbindung vom Berufsgeheimnis ist nicht im (eidgen�ssischen) Anwaltsgesetz geregelt (PASCAL MAURER/JEAN-PIERRE GROSS, Loi sur les avocats, Commentaire romand, 2010, N. 390 zu Art. 13 BGFA); es entspricht indessen der Praxis der Kantone, solche Gesuche zu bewilligen, um dem Anwalt die Durchsetzung seiner Honorarforderung gegen seinen Klienten zu erm�glichen (Urteil 2P.313/1999 vom 8. M�rz 2000 E. 2d). Im Kanton Z�rich ist die Entbindung vom Berufsgeheimnis in �� 33 ff. des Z�rcher Anwaltsgesetzes vom 17. November 2003 (AnwG/ZH; 215.1) geregelt. Nach � 33 AnwG/ZH kann eine Anw�ltin oder ein Anwalt die Aufsichtskommission schriftlich um Entbindung vom Berufsgeheimnis ersuchen, wenn die Klientschaft keine Einwilligung erteilt oder diese nicht eingeholt werden kann. Die Klientschaft erh�lt Gelegenheit, zum Gesuch Stellung zu nehmen (� 34 Abs. 1 AnwG/ZH). Die Aufsichtskommission entbindet die Anw�ltin oder den Anwalt vom Berufsgeheimnis, wenn das Interesse an der Offenbarung deutlich h�her ist als das Interesse der Klientschaft an der Geheimhaltung (� 34 Abs. 3 AnwG/ZH). Diese Regelung entspricht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum eidgen�ssischen Anwaltsgesetz (vgl. Urteil 2C_42/2010 vom 28. April 2010 E. 3.1 mit Hinweisen).
3.2 Vorliegend ist der Beschwerdegegner erfolglos an den Beschwerdef�hrer gelangt, bevor er die Aufsichtskommission �ber die Anw�ltinnen und Anw�lte im Kanton Z�rich um Entbindung vom Anwaltsgeheimnis ersucht hat. Weil er seinen Gesch�ftssitz in Z�rich hat, war die dortige Aufsichtsbeh�rde ohne weiteres zust�ndig (Art. 5 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 13 und Art. 14 BGFA; vgl. auch � 33 ff. des Z�rcher Anwaltsgesetzes).
3.3 Es ist unbestritten, dass der Beschwerdegegner ein hohes Interesse an der Offenbarung des Berufsgeheimnisses hat, weil er diese ben�tigt, um seine Honorarforderung durchsetzen zu k�nnen. Es handelt sich somit vorliegend um eine eindeutig andere Konstellation als in dem vom Beschwerdef�hrer zitierten Urteil 2P.313/1999 vom 8. M�rz 2000, in welchem das Bundesgericht die Entbindung vom Anwaltsgeheimnis ablehnte, weil sie nur dazu dienen sollte, einen Dritten in einem Zivilprozess gegen einen ehemaligen Klienten des Anwalts zu unterst�tzen (vgl. a.a.O. E. 2d).
Der Beschwerdef�hrer macht in seiner Beschwerde Ausf�hrungen zur Begr�ndung der Honorarforderung des Beschwerdegegners. Er verkennt damit, dass der Entbindungsentscheid keine materiellen Rechtswirkungen entfaltet; er erm�glicht es dem gesuchstellenden Anwalt bloss, ohne Verletzung des disziplinar- und strafrechtlich gesch�tzten Berufsgeheimnisses seine behauptete Honorarforderung gerichtlich geltend zu machen.
3.4 Der Beschwerdef�hrer beanstandet sodann die Entbindung des Beschwerdegegners vom Anwaltsgeheimnis in erster Linie mit der Begr�ndung, im Prozess betreffend die fragliche Honorarforderung werde der Beschwerdegegner Informationen zur Natur und dem Umfang seines Auftrages angeben. Dabei sei davon auszugehen, dass er seine mutmassliche Forderung gegen den Beschwerdef�hrer nicht darlegen k�nne, ohne gleichzeitig die Geheimhaltungsinteressen des ehemaligen Klienten des Beschwerdef�hrers zu verletzen.
Dieser Einwand des Beschwerdef�hrers geht fehl. Zum einen �bersieht er, dass der Beschwerdegegner insoweit vom Anwaltsgeheimnis befreit wurde, als dessen Mandatsverh�ltnis zum Beschwerdef�hrer betroffen ist. Er zeigt nicht rechtsgen�glich auf, inwiefern dadurch auch das Anwaltsgeheimnis tangierte w�rde, dem der Beschwerdef�hrer gegen�ber seinem ehemaligen Klienten untersteht. Die Vorinstanz hat in diesem Zusammenhang festgestellt, es sei nicht ersichtlich und werde in der Beschwerdeschrift auch nicht gen�gend dargetan, weshalb der Beschwerdef�hrer seinerseits Berufsgeheimnisse bekannt zu geben h�tte, sodass er ebenfalls notwendigerweise vom Berufsgeheimnis entbunden werden m�sse. Der Beschwerdef�hrer f�hrt nicht aus, inwiefern diese Feststellung unrichtig sein sollte. Andererseits erscheint als entscheidend, dass die Vorbringen des Beschwerdef�hrers bereits im Ansatz verfehlt sind. W�ren seine �berlegungen richtig, wonach die Entbindung des Beschwerdegegners vom Anwaltsgeheimnis zur Folge h�tte, dass dadurch das Anwaltsgeheimnis im Verh�ltnis zum Klienten des Beschwerdef�hrers betroffen w�rde, so w�re eine solche Auswirkung bereits im Rahmen der Verfahren gegen den ehemaligen Klienten des Beschwerdef�hrers - sei es durch ihn selber oder in seinem Auftrage durch den Beschwerdegegner - verursacht worden. Der Beschwerdef�hrer bringt jedoch nichts Derartiges vor.
Der Beschwerdef�hrer r�umt selbst ein, Anlass des Verfahrens bilde die Rechtsvertretung, welche der Beschwerdegegner in einem Straf- und Zivilverfahren gegen einen ehemaligen Klienten des Beschwerdef�hrers �bernommen hatte. Nachdem in einem Honorarprozess zwischen dem Beschwerdegegner und dem Beschwerdef�hrer lediglich das Thema sein kann, was ohnehin bereits Gegenstand in dem durch den Beschwerdegegner gef�hrten Prozess war, geht auch der Eventualantrag des Beschwerdef�hrers fehl, wonach das Gesuch des Beschwerdegegners unter der Auflage zu bewilligen sei, dass keine Informationen des ehemaligen Klienten des Beschwerdef�hrers preisgegeben werden. Es handelt sich entgegen den Vorbringen des Beschwerdef�hrers gerade nicht um die Situation, in welcher ein Anwalt im Auftrage eines anderen Anwalts f�r dessen Klienten t�tig wird. Bei der vorliegend gegebenen Ausgangslage ist nicht nachvollziehbar, inwiefern der Umstand, dass der Beschwerdegegner bez�glich des genannten Prozesses vom Anwaltsgeheimnis entbunden wird, das Anwaltsgeheimnis des Beschwerdef�hrers gegen�ber seinem ehemaligen Klienten tangieren sollte.
3.5 Der Beschwerdef�hrer macht weiter geltend, die angefochtene Entbindung vom Anwaltsgeheimnis sei nicht zul�ssig, weil es sich um einen Streitfall unter Kollegen handle. Nach den Standesregeln des Schweizerischen Anwaltsverbandes vom 10. Juni 2005 (www.bgfa.ch, unter Gesetze/Standesregeln [besucht am 14. M�rz 2012]) sei in einem solchen Fall ein Einigungsverfahren anzustreben und die Anw�lte h�tten sich zun�chst um g�tliche Einigung zu bem�hen.
Der vorliegend strittigen Befreiung vom Anwaltsgeheimnis liegt gem�ss den eigenen Vorbringen des Beschwerdef�hrers ein Honorarstreit betreffend ein Mandatsverh�ltnis zwischen dem Beschwerdegegner als vom Beschwerdef�hrer beauftragten Anwalt und dem Beschwerdef�hrer als dem beauftragenden Klienten in einem Straf- und Zivilverfahren zugrunde. Die Vorinstanz hat daher zu Recht festgestellt, zur Diskussion stehe nicht ein Streit unter Kollegen im Sinne von Art. 29 f. der Standesregeln des Schweizerischen Anwaltsverbandes. Der Beschwerdef�hrer irrt sich, wenn er mit Hinweis auf den kollegialen Beistand durch den Beschwerdegegner offenbar meint, der Umstand, wonach es sich bei ihm als Auftraggeber um einen Anwalt handle, f�hre per se dazu, dass das Verh�ltnis zwischen Auftraggeber und Beauftragten von den Standesregeln erfasst wird. Massgebend ist vielmehr, ob sich die Parteien in ihrer Rolle und Funktion als Anw�lte, d.h. bei ihrer Berufsaus�bung (vgl. Art. 24 Abs. 1 der Standesregeln) begegnen. Das Vorbringen des Beschwerdef�hrers geht bereits aus diesem Grunde fehl. Auf die Feststellung der Vorinstanz , wonach der Beschwerdegegner sehr wohl versucht habe, das ausstehende Honorar aussergerichtlich vom Beschwerdef�hrer einzufordern und diesen um seine Einwilligung zur Entbindung vom Berufsgeheimnis ersucht habe, ist daher nicht weiter einzugehen. Irrelevant ist zudem die vom Beschwerdef�hrer aufgeworfene Frage, ob die Vorinstanz zu Recht die grunds�tzliche Anwendbarkeit der Standesregeln mit dem Argument verneint hat, der Beschwerdef�hrer sei nicht Mitglied des Schweizerischen Anwaltsverbandes. Bei dieser Sachlage er�brigt es sich auch, n�her zu pr�fen, welcher Stellenwert den vom Beschwerdef�hrer angerufenen Bestimmungen der Standesregeln zukommen kann angesichts der erkl�rten Absicht des Gesetzgebers bei Erlass des eidgen�ssischen Anwaltsgesetzes, mittels der Vereinheitlichung eine klarere Unterscheidung zwischen allgemeinverbindlichen staatlichen Berufsregeln und privaten Standesregeln zu erreichen (vgl. BBl 1999 6040; vgl. zu dieser Problematik auch BGE 130 II 270 E. 3.2 S. 276).
3.6 Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer, das angefochtene Urteil verletze den Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit. Er macht jedoch nichts Zus�tzliches zu dem bereits Vorgetragenen und vorstehend Behandelten geltend. Aus den dargelegten Gr�nden dringt daher auch diese R�ge nicht durch.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erweist sich demnach als unbegr�ndet.
Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (vgl. Art. 65 f. BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht auszurichten, da der Beschwerdegegner als Anwalt in eigener Sache gehandelt hat und das vorliegende Verfahren f�r ihn mit keinem besonderen Aufwand verbunden war (vgl. Art. 68 BGG; vgl. zur analogen Regelung unter der Herrschaft des bis Ende 2006 in Kraft stehenden Bundesgesetzes �ber die Organisation der Bundesrechtspflege: BGE 129 II 297 E. 5 S. 304; 129 V 113 E. 4.1 S. 116; 119 Ib 412 E. 3 S. 415 ).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Aufsichtskommission �ber die Anw�ltinnen und Anw�lte im Kanton Z�rich und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 3. Abteilung, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 17. M�rz 2012