Source: https://www.anwalt.de/rechtstipps/menschen_mit_behinderung
Timestamp: 2019-04-21 00:11:31
Document Index: 99588900

Matched Legal Cases: ['§ 166', '§ 2', '§ 8', '§ 44', 'EuG', '§ 2', '§ 71']

Menschen mit Behinderung | anwalt.de
Rechtsanwalt Christian H. P. M. Drees (Kanzlei Christian H. P. M. Drees)
„Damit Menschen mit Behinderung trotzdem am Arbeitsleben teilnehmen können, sollten sie auf einem für sie passenden Arbeitsplatz beschäftigt werden. Das Einrichten dessen beinhaltet insbesondere die …“ Weiterlesen
„… Inklusionsvereinbarung eingeräumt wurde und der § 166 Abs. 2 Satz 2 die Inklusionsziele enthält. Damit soll der Paradigmenwechsel von der Integration hin zur Inklusion von Menschen mit Behinderung verdeutlicht …“ Weiterlesen
„… . diese UN-Konventionen zum Schutz spezieller Menschenrechte: UN-Konvention gegen Rassismus UN-Konvention zur Beseitigung von Diskriminierung der Frau UN-Konvention gegen Folter UN-Konvention für die Rechte der Kinder UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderung (AJO)“ Weiterlesen
„… Teilhabe am gesellschaftlichen Leben beeinträchtigt ist. Der GdB sagt folglich nicht unmittelbar etwas über die Erwerbsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt aus! Antrag notwendig Auf Antrag des Menschen mit Behinderung stellt …“ Weiterlesen
„… Sonderfahrdienst für Menschen mit Behinderung in Berlin Für Menschen mit Hauptwohnung in Berlin mit einer außergewöhnlichen Gehbehinderung (Merkzeichen „aG“), einem mobilitätsbedingten Grad der Behinderung …“ Weiterlesen
„… Ziel, dem Menschen mit Behinderung die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern. Zuständig für die Gewährung von Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung sind …“ Weiterlesen
„Im Dezember 2016 wurde das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung (Behindertenteilhabegesetz) verabschiedet. Das Behindertenteilhabegesetz tritt in …“ Weiterlesen
„… Parkplatz handelt, der gerade für Menschen mit Behinderung vorgesehen ist und dazu bestimmt war, ihr als behinderter Rollstuhlfahrerin die gleichberechtigte Teilhabe am Alltagsleben zu ermöglichen. Fazit …“ Weiterlesen
Rechtsanwältin Iris Scholz (Rechtsanwälte Rembold & Scholz)
„Mit Urteil des Landgerichts Essen vom 03.12.2015 (2 O 321/14) wird die Tendenz in der Rechtsprechung, das Wohl des Menschen mit Behinderung nicht hinter die finanziellen Interessen des …“ Weiterlesen
„… Leben in eigener Verantwortung zu führen. Anspruch auf ein Persönliches Budget haben Menschen mit Behinderung oder von Behinderung bedrohte Menschen i.S. des § 2 SGB IX, die ein Recht auf Leistungen nach …“ Weiterlesen
„Keine Kürzung von Sozialhilfe/Grundsicherung bei volljährigen Menschen mit Behinderung und andere Entscheidungen des Bundessozialgerichts bei Empfängern von Grundsicherung im Alter und bei …“ Weiterlesen
Telekom: Umstellung auf IP-Technik wirkt sich auf Sozialtarif aus
„… Abrechnungszeitraumes lediglich 6,94 Euro bezahlen. Menschen mit Behinderung können ebenfalls einen günstigen Sozialtarif erhalten. 8,72 Euro müssen Blinde, Gehörlose oder Telekomkunden mit einer …“ Weiterlesen
„… eine Arbeitswoche Zusatzurlaub. Dies ist gesetzlich geregelt. Menschen mit Behinderung können auch vorzeitig in Rente gehen. Interessant ist dabei, dass die vorgezogene Rente sogar abschlagsfrei gewährt …“ Weiterlesen
„… :30 Uhr besuchen wollte. Ermäßigt betrug der Eintritt einen Euro. Kinder und Menschen mit Behinderung durften den Weihnachtsmarkt umsonst betreten. Doch damit war bereits am zweiten Adventssamstag …“ Weiterlesen
„Das Bundessozialgericht (BSG) entschied am 23.07.2014 in drei Verfahren, dass der Anwendungsbereich für die Regelbedarfsstufe 3 bei Beziehern von Sozialhilfe nach SGB XII wesentlich enger ist, als es in der ständigen Praxis der Behörden gehandhabt wird. Die Regelbedarfsstufe 3 sieht vor, dass die davon betroffenen Personen lediglich 80 % des Regelsatzes bewilligt bekommen. Die betroffenen Personen sind laut § 8 Abs. 1 Nr. 3 RBEG erwachsene Leistungsberechtigte, die weder einen eigenen Haushalt führen noch als Ehe- oder Lebenspartner (oder im Rahmen einer eheähnlichen/lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft) einen gemeinsamen Haushalt führen. In der Praxis wird die Regelbedarfsstufe 3 auch und vor allem bei Erwachsenen angewandt, die bei ihren Eltern wohnen. Damit sind vor allem Menschen mit Behinderung und pflegebedürftige Menschen betroffen. Betroffenen sind bspw. auch Behinderten-WGs, ambulant-betreute Wohnformen usw. Das BSG hat nun festgestellt, dass diese Praxis eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung darstellt. Zum verbleibenden Anwendungsbereich wird festgestellt: „Lediglich wenn keinerlei Haushaltsführung beim Zusammenleben mit einer anderen Person festgestellt werden kann, ist ein Anwendungsfall der Regelbedarfsstufe 3 denkbar.“ (siehe Medieninformation 20/14 des BSG: http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=ps&Datum=2014&nr=13478&pos=0&anz=20 ). Die Betroffenen sollten gegen ihre Leistungsbescheide Widerspruch erheben oder, falls die Widerspruchsfrist bereits verstrichen ist, Überprüfungsanträge nach § 44 SGB X stellen. Die Überprüfungsanträge können für Zeiträume bis zum 01.01.2013 rückwirkend gestellt werden. Musteranträge dafür finden sich auf der Seite von „Tacheles“ ( http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1693/ ).“ Weiterlesen
„Der EuGH verpflichtet die Arbeitgeber in seiner Gleichbehandlungsrahmenrichtlinie 2000/78/EG, geeignete und angemessene Vorkehrungsmaßnahmen zu ergreifen, insbesondere, um Menschen mit Behinderung den …“ Weiterlesen
„… ausschließlich Menschen mit Behinderung vorbehalten waren. Volker Schneider Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Insolvenzrecht“ Weiterlesen
„… mit Behinderung in der allgemein üblichen Weise ohne Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar ist. Gebäude ohne Barrieren Welche Anforderungen an ein barrierefreies …“ Weiterlesen
„… als Rechtfertigungsgrund gelten ließe, würde das dem Integrationsgedanken von Menschen mit Behinderung und auch dem Gleichbehandlungsgrundsatz aus Artikel 3 GG widersprechen. Die Schwerhörigkeit …“ Weiterlesen
„Der Schutz von Menschen mit Behinderung wird im deutschen Recht „groß geschrieben." (Auch weil die EU Druck macht!) Das Verbot der Diskriminierung ergibt sich vor allem aus dem Grundgesetz, aber auch aus spezialgesetzlichen Regelungen, wie z.B. dem Allgemeinen Gleichstellungsgesetz (kurz: AGG). Unter Umständen kann eine Diskriminierung in arbeitsrechtlicher Sicht sogar zu Schadensersatzansprüchen führen. Besondere Voraussetzungen regelt das AGG, wonach nicht einmal eine sichtbare Behinderung vorliegen muss. Der Begriff der Behinderung nach AGG ist also weiter gefasst! Die „Behinderung" lässt sich in verschiedene Gradstufen einteilen. Dies nennt man „Grad der Behinderung" (GdB). Der Grad der Behinderung steigt, je schwerwiegender die Behinderung ist- , zwischen 10 und 100 ist möglich. Im arbeitsrechtlichen Sinne liegt eine Behinderung vor, wenn der Arbeitnehmer einen GdB von 50 erreicht hat. Weiterhin fordert § 2 Abs. 2 SGB IX, dass der Arbeitnehmer seinen Wohnsitz, seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder seinen Arbeitsplatz in Deutschland hat. Von sogenannten „Gleichgestellten" spricht man, wenn der GdB zwischen 30 und 50 liegt. Wichtig ist jedoch, dass ein Unternehmen nicht in jedem Fall verpflichtet ist einen behinderten Bewerber einzustellen. Nur bei gleicher Eignung sind sie „besonders zu berücksichtigen". Eine besondere Stellung haben behinderte Frauen; sie sind bei gleicher Eignung noch bevorzugter zu berücksichtigen (§ 71 Abs. 1 Satz 2 SGB IX). Wie Sie gegen eine Diskriminierung, z.B. beim Einstellungsverfahren, vorgehen und wie Sie diese beweisen können erfahren Sie im Artikel „Diskriminierung wegen Behinderung II". Rechtsanwalt Borth www.DieOnlineKanzlei.de“ Weiterlesen
„Unter Menschen mit Behinderung werden jene Menschen verstanden, die langfristig an geistigen, körperlichen, psychischen oder eines Sinnes-Beeinträchtigungen leiden, die im Zusammenspiel mit …“ Weiterlesen