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Timestamp: 2019-02-23 13:34:39
Document Index: 40147255

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 44', '§ 7', '§ 47', '§ 1', '§ 72', '§ 3']

Gemeinsame Bestimmungen für Anlagen §
Schaukommission 1 Bei den Wasserbehörden sollen Schaukommissionen gebildet werden die die Wasserbehörden durch Schauen der natürlich fließenden oberirdischen Gewässer und der Wasserschutzgebiete unterstützen
Kommt eine Einigung nicht zu Stande so setzt die Wasserbehörde die Entschädigung fest
Satz 3 zuwiderhandelt soweit sie für einen bestimmten Tatbestand auf
Da § 19g WHG alle seine Regelungen auf Anlagen bezieht bleibt unklar in welchen Fällen Anlagen einzusetzen sind
Ebenso wie die Innenminister in BadenWürttemberg und RheinlandPfalz sollte daher auch der hessische Innenminister verhindern dass diese Menschen abgeschoben
Diese Vorbemerkung der Fragestellerin vorangestellt beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt Frage 1 Wie soll im Hinblick auf die verbesserte Zusammenarbeit zwischen Elternhaus und Schule künftig die Fortbildungsstruktur
Der Landtag fordert zugleich die Bundesregierung auf den Ländern auf dem notwendigen Weg der Stärkung der Länder im Bildungs und Wissenschaftsbereich endlich
Sie kann gegenüber allen Organen der Hochschule und Studierendenschaft Stellungnahmen abgeben und Vorschläge unterbreiten
Studiengestaltung. Die Struktur des Studiengangs wird durch die Prüfungsordnung oder eine andere Satzung geregelt
Dienstvorgesetzte dieser Hochschulbediensteten ist die Präsidentin oder der Präsident § 44 Abs
Satz 4 erhält folgende Fassung Einstellungsvoraussetzung ist neben den allgemeinen dienstrechtlichen Voraussetzungen in der Regel ein erfolgreich mit dem Master oder einem vergleichbaren Grad abgeschlossenes
Begründung A Allgemeine Begründung. Die Diskussionen um die Struktur der Hessischen Hochschulen wurde zunächst 1998 und schließlich im Jahr 2000 mit gesetzlichen Regelungen abgeschlossen
Nachwuchsförderung Unbestritten hat sich die Einführung der Juniorprofessur bewährt
Zu Nr 8 § 7 Durch die Änderung werden die zentralen Regelungen des HRG zur Freiheit von Forschung Lehre und Studium zitiert
Zu Nr 41 § 47 Es wird festgelegt dass die Aufgaben des Kanzlers oder der Kanzlerin beim Haushaltsvollzug nicht vereinbar mit der Zuständigkeit für das Controlling sind diese Aufgabe soll nicht von derselben Person
des Hessischen Krankenhausgesetzes 2002 HKHG setzen sich die Krankenhauskonferenzen aus jeweils acht Vertreterinnen oder Vertretern der Krankenhausträger im Versorgungsgebiet und der Krankenkassen im Versorgungsgebiet
Vorbemerkung des Ministers der Justiz Um eine Aussage darüber treffen zu können ob und gegebenenfalls in welchem Umfang eine Übertragung von Aufgabenbereichen welche bisher ausschließlich durch den Staat wahrgenommen worden sind
Der Landtag fordert die Landesregierung auf gemeinsam mit den Verkehrsverbünden in Hessen eine Kundencharta zu erarbeiten mit dem Ziel die Position der Fahrgäste der Verkehrsverbünde in Hessen zeitgemäß und angemessen zu
Einschätzungen der Ergebnisse vorgenommen und eine vorrangige Tätigkeit in sieben verschiedenen Handlungsfeldern beschlossen
Bereits im zweiten Jahr der Vorlaufkurse sind deutliche Erfolge zu verzeichnen
Neben Maßnahmen des Kultusministeriums die im Folgenden noch beispielhaft aufgezeigt werden ist auf die vielfältigen Anstrengungen zu verweisen die Schulen und Lehrkräfte in eigener Verantwortung und aus eigenem Antrieb unternommen
Hinsichtlich einer weiteren vorschulischen Sprachförderung für alle Kinder wird insbesondere auf Maßnahmen im Zuge des vorgesehenen Erziehungsund Bildungsplanes 0 bis
Eine weitere Initiative bildet sich derzeit im Dienstbezirk des Polizeipräsidiums SüdOstHessen heraus die ebenfalls in Abstimmung mit dem Innenund Kultusministerium umgesetzt werden
Letztlich wird die themenorientierte Projektprüfung das prozessorientierte Lernen fördern und wesentlich zur Profilbildung der Hauptschule
Im Zusammenhang mit dem beabsichtigten Umbau der Lehrerbildung zu einem System berufsvorbereitender und berufsbegleitender Qualifizierung und unter Berücksichtigung des neuen Verständnisses von Fort und Weiterbildung als Elemente der
Frage 57 Welche Schlussfolgerung zieht die Landesregierung aus der Tatsache dass die höhere Selektivität des deutschen Schulsystems und das Bestreben möglichst frühzeitig homogene Lerngruppen zu erreichen im Vergleich zu der
Begründung. Zu Nr 1 Die Präzisierung in § 1 Abs
Frage 2 Bis wann wird nach Ansicht der Landesregierung Baurecht für die Maßnahme geschaffen
NEU Sozialbudget A Leistungsplan Produktblatt. Zu Produkt Nr 01 NEU Geschlechtergerechtes Hessen siehe Produktblatt
In Nr 3 wird in der dort bezeichneten Gesetzesänderung das Wort Lehrerbildungsgesetzes durch die Worte Hessischen Lehrerbildungsgesetzes ersetzt und der Verweis GVBl
Der Zustimmung des Hochschulrates bedürfen 1 die Struktur Entwicklungs und Bauplanung 2 Abweichungen von § 72 des Hessischen Hochschulgesetzes in Berufungsverfahren nach § 3 Abs
Die wesentlichen Sachverhalte in Frage 1 werden in der Beantwortung der Kleinen Anfrage des Abg
Die Inhalte von Zielvereinbarungen können von den Partnern frei verhandelt und ausgestaltet werden
Der Landtag stellt fest dass darüber hinaus eine grundlegende Reform des deutschen Steuersystems mit dem Ziel der Vereinfachung und Beseitigung weiterer Wettbewerbsverzerrungen angestrebt werden muss
Vielmehr ist die bestehende Zuckermarktordnung sozial verträglich und unter ökonomisch und ökologisch sinnvollen Gesichtspunkten weiterzuentwickeln und ein fairer Interessenausgleich zwischen allen Betroffenen zu erzielen
Grundlage für die Freistellung ehrenamtlicher Jugendbetreuer bzw
Die Landesregierung wird ersucht im Europaausschuss über folgenden Gegenstand zu berichten 1 Gibt es eine integrierte Planung der Landesregierung für die Regionalentwicklung des Landes 2007 bis 2013 unter Berücksichtigung der bisher
Die Landesregierung und der Landtag haben die Bildungsausgaben seit 1999 um fast 20 vH erhöht das Land gibt im Jahr 2005 so viel wie noch nie für seine Schulen
Kein Kauf des Erbacher Schlosses Mit dem Haushalt 2005 setzt die Landesregierung ihre mit der Operation düstere Zukunft begonnene Politik der massiven Kürzungen in den Bereichen Bildung soziale Infrastruktur und Umweltvorsorge
Welche Defizite bestehen in der Versorgung von Patienten mit DMPDiagnosen differenziert nach Krankheitsbildern in Hessen und in welchem Umfang könne diese durch DMP beseitigt