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Timestamp: 2016-10-23 12:09:24
Document Index: 190093007

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 19', 'BGE', 'BGE', 'Art. 79', 'Art. 20', 'Art. 29', 'Art. 43', 'Art. 81']

7B.50/2004 (02.04.2004)
7B.50/2004 /rov
Beschwerde gegen den Beschluss vom 5. M�rz 2004 (NR040004/U).
In den von der Bank Y.________ beim Betreibungsamt D�bendorf gegen ihn eingeleiteten Betreibungen Nrn. ... und ... auf Grundpfandverwertung verlangte Z.________, das zu verwertende Grundst�ck in A.________ (Kat. Nr. ...; Hotel mit Restaurant und Garagengeb�ude) sei (durch einen Sachverst�ndigen) neu zu sch�tzen. Am 18. Dezember 2003 erstattete der mit der Sch�tzung beauftragte X.________ seinen Bericht, worauf das Bezirksgericht Uster (1. Abteilung) als untere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen mit Beschluss vom 12. Januar 2004 das Betreibungsamt anwies, den vom Sachverst�ndigen auf 3 Mio. Franken gesch�tzten Verkehrswert zu �bernehmen.
Den von Z.________ gegen diesen Beschluss erhobenen Rekurs wies das Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich (obere Aufsichtsbeh�rde) am 5. M�rz 2004 ab.
Diesen Beschluss nahm Z.________ am 9. M�rz 2004 in Empfang. Mit einer vom 19. M�rz 2004 datierten und noch am gleichen Tag zur Post gebrachten Eingabe f�hrt er (rechtzeitig) Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts. Er verlangt, den obergerichtlichen Entscheid aufzuheben und das Betreibungsamt anzuweisen, den Sch�tzwert zu �bernehmen, den die (von ihm beauftragte) W.________ ermittelt habe; allenfalls sei ein neues Gutachten einzuholen.
Art. 9 Abs. 2 (letzter Satz) VZG bestimmt, dass Streitigkeiten �ber die H�he der Sch�tzung des Grundst�ckwertes endg�ltig durch die kantonale Aufsichtsbeh�rde beurteilt werden. Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts kann einen derartigen (Ermessens-)Entscheid einzig daraufhin �berpr�fen, ob die kantonale Aufsichtsbeh�rde allenfalls bundesrechtliche Verfahrensvorschriften verletzt oder das ihr zustehende Ermessen �berschritten oder missbraucht habe (vgl. Art. 19 Abs. 1 SchKG). Letzteres trifft dann zu, wenn Kriterien mitber�cksichtigt worden sind, die keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder umgekehrt rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht geblieben sind (dazu BGE 127 III 310 E. 3 S. 313 f.; 124 III 401 E. 2a S. 402, mit Hinweisen).
2.1 Die Beschwerde st�sst nach dem Gesagten insofern von vornherein ins Leere, als (eventualiter) beantragt wird, es sei eine Neusch�tzung des Grundst�cks, mit andern Worten eine Oberexpertise, anzuordnen (dazu BGE 120 III 135 E. 2 S. 136).
2.2 Dass dem Entscheid des Obergerichts ein Mangel der oben erw�hnten Art anhaften w�rde, ist mit den Ausf�hrungen in der Beschwerde sodann nicht dargetan. Der Beschwerdef�hrer begn�gt sich damit, der Vorinstanz vorzuwerfen, sie habe seine Argumente zur Ber�cksichtigung der Mietwerte nicht angemessen gew�rdigt und dadurch das ihm zustehende rechtliche Geh�r verweigert. Indessen unterl�sst er es, sich mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinanderzusetzen und im Einzelnen darzulegen, welche Argumente �bergangen worden sein sollen. Die Ausf�hrungen in der Beschwerde gen�gen den auf Grund von Art. 79 Abs. 1 des Bundesgesetzes �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) an die Begr�ndung einer Beschwerde gestellten Anforderungen in keiner Weise. Insbesondere entbehrt die dem Sinne nach erhobene R�ge der Verletzung von Art. 20a Abs. 2 Ziff. 4 SchKG (mangelhafte Begr�ndung des Beschwerdeentscheids) einer hinreichenden Begr�ndung. Sollte der Beschwerdef�hrer schliesslich geltend machen wollen, die Vorinstanz habe seinen (in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung verankerten) Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt, h�tte die R�ge mit staatsrechtlicher Beschwerde erhoben werden m�ssen; hier w�re darauf nicht einzutreten (vgl. Art. 43 Abs. 1 zweiter Satz in Verbindung mit Art. 81 OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Beschwerdegegnerin (Bank Y.________), dem Betreibungsamt D�bendorf und dem Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.