Source: http://www.tvdahn.de/tvd/satzung/
Timestamp: 2017-08-19 16:47:55
Document Index: 24630780

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 8', '§ 26', '§ 12', '§ 5', '§ 1', '§ 1', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 10', '§ 12']

Der Verein führt den Namen Turnverein Dahn 1910 e. V. Er hat seinen Sitz in Dahn
Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr. Der Verein ist Mitglied des Sportbundes Pfalz im Landessportbund Rheinland-Pfalz und der zuständigen Fachsportverbände.
Der Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports und der damit verbundenen körperlichen Ertüchtigung. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes “steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung. Der Satzungszweck wird insbesondere durch die Ermöglichung sportlicher Übungen und Leistung verwirklicht.
Vereinsmitglieder können natürliche, volljährige Personen, aber auch juristische Personen werden. Jugendliche unter 18 Jahren bedürfen der Erlaubnis des gesetzlichen Vertreters. Stimmberechtigt sind Mitglieder erst ab Volljährigkeit. Über einen schriftlichen Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand. Bei Ablehnung eines Aufnahmeantrages sind dem Antragsteller die Gründe schriftlich mitzuteilen. Gegen diesen Bescheid ist innerhalb von vier Wochen der Einspruch zulässig. Über den Einspruch entscheidet der Gesamtvorstand.
Der Austritt aus dem Verein ist nur zum Ende eines Kalenderjahres möglich und mindestens vier Wochen vorher dem Vorstand mitzuteilen.
a) wegen erheblicher Nichterfüllung satzungsgemäßer Verpflichtung oder grober Missachtung von Anordnungen der Organe des Vereins
c) wegen eines schweren Verstoßes gegen die Interessen des Vereins oder grobem unsportlichem Verhaltens
Gegen den Ausschluss steht ihm innerhalb einer Frist von 7 Tagen das Recht der schriftlichen Beschwerde an den Vorsitzenden zu. Nach dieser Frist wird der Ausschlussbescheid unanfechtbar. Im Fall der Beschwerde entscheidet der Gesamtvorstand innerhalb von 10 Tagen über die Beschwerde.
Der monatliche Mitgliedsbeitrag wird nach Bedarf von der Mitgliederversammlung festgelegt und den Mitgliedern alsbald mitgeteilt.
Eine Erhöhung des Beitrages befreit die Mitglieder nicht von der Kündigungsfrist. (gem. § 5 Abs. 2 dieser Satzung)
Stimmberechtigt sind alle Mitglieder vom vollendeten 18. Lebensjahr an. Jüngere Mitglieder können an der Mitgliederversammlung als Gäste teilnehmen.
Wählbar zum geschäftsführenden Vorstand sind Mitglieder vom 18. Lebensjahr an, zu allen anderen Ämtern vom 16. Lebensjahr an.
In der Jugendversammlung haben alle Mitglieder des Vereins vom 14. bis 18. Lebensjahr Stimmrecht.
a) gegen die Satzung oder Anordnungen des Vorstandes oder
b) gegen Anordnungen der Abteilungen verstoßen, können im ersten Fall a) vom geschäftsführenden Vorstand und im zweiten Fall b) vom geschäftsführenden Vorstand oder von einem Übungsleiter folgende Maßregelungen verhängt werden:
- zeitlich begrenztes Verbot der Teilnahme am Sportbetrieb.
Bei Verstößen gemäß § 8 Abs. 1 kann der geschäftsführende Vorstand auch ein zeitlich begrenztes Verbot der Teilnahme an allen Veranstaltungen des Vereins aussprechen.
Gegen Maßnahmen der Übungsleiter kann der Betroffene innerhalb einer Woche schriftlich beim Vorsitzenden Beschwerde einlegen. Über die Beschwerde entscheidet der geschäftsführende Vorstand innerhalb einer Woche.
Gegen Maßnahmen des geschäftsführenden Vorstands gem. Abs. 1 und 2 steht dem Betroffenen das Recht der schriftlichen Beschwerde innerhalb einer Woche zu. Über Beschwerden, die an den Vorsitzenden zu richten sind, entscheidet der Gesamtvorstand.
Die Entscheidungen gem. Abs. 3 und 4 sind endgültig.
Eine ordentliche Mitgliederversammlung (Jahreshauptversammlung) findet in jedem Jahr spätestens bis 31. März statt.
Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt durch den Vorstand durch Veröffentlichung im amtlichen Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Dahn. Zwischen dem Tag der Einladung und dem Termin der Versammlung muss eine Frist von 10 Tagen liegen.
e) Informationen.
a) Entgegennahme des Jahresberichts und des Kassenberichts;
d) Beschlussfassung zur Tagesordnung vorliegender Anträge;
Die Mitgliederversammlung soll vom Vorsitzenden geleitet werden.
Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gefasst. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden oder Versammlungsleiters. Satzungsänderungen können nur mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.
Anträge zur vorgegebenen Tagesordnung müssen bis spätestens acht Tage vor Versammlung beim Vorsitzenden eingegangen sein.
Geheime, schriftliche Abstimmung erfolgt nur, wenn mindestens zehn stimmberechtigte Mitglieder es beantragen.
d) die Betreuer
Der Mitarbeiterkreis soll mindestens zwei Mal jährlich zusammentreten. Er wird vom Vorsitzenden geleitet.
Der Mitarbeiterkreis soll gewährleisten, dass alle im Verein tätigen Mitarbeiter laufend über alle Geschehnisse im Verein informiert werden. Er hat die Aufgabe, bei allen Maßnahmen und Vorhaben des Vereins beratend mitzuwirken
a) als geschäftsführender Vorstand bestehend aus dem Vorsitzenden, den 2 stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister und dem Geschäftsführer
den Ressortleitern für
- Jugendsport,
- Breitensport und Freizeitsport,
- Wettkampfsport,
allen Abteilungs- und Übungsleitern sowie
zwei jugendlichen und sechs erwachsenen Mitgliedern.
Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Vorsitzende und seine Stellvertreter. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Jeder von ihnen ist allein vertretungsberechtigt. Im Innenverhältnis zum Verein werden die Stellvertreter jedoch nur bei Verhinderung des 1. Vorsitzenden tätig.
Der Vorstand leitet den Verein. Der Vorsitzende beruft und leitete die Sitzungen des Vorstands. Der Vorstand tritt zusammen, wenn es das Vereinsinteresse erfordert oder fünf Vorstandsmitglieder es beantragen. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend ist. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.
Bei Ausscheiden eines Vorstandsmitglieds ist der Gesamtvorstand berechtigt, ein neues Mitglied kommissarisch bis zur nächsten Wahl zu berufen.
a) die Durchführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung und die Behandlung von Anregungen des Mitarbeiterkreises und der Ausschüsse
b) Beschlussfassung über den Jahreshaushalt
d) Aufnahme, Ausschluss und Bestrafung von Mitgliedern
e) Beschwerdeinstanz bei Maßregelungen
f) Verleihung der Ehrenmitgliedschaft und anderer Ehrungen
Der geschäftsführende Vorstand erledigt alle Vereinsgeschäfte, soweit dafür nach der Satzung oder der Geschäftsordnung nicht die Mitgliederversammlung oder der Gesamtvorstand zuständig ist.
Die Aufgaben der Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands sowie die Abgrenzung der übrigen Vorstandsressorts regelt die Geschäftsordnung des Vereins.
Der Vorstand ist berechtigt, Arbeitsausschüsse und Beauftragte für Sonderaufgaben einzusetzen, die ihm verantwortlich sind.
Für die Bereiche Jugendsport, Breiten- und Freizeitsport sowie Wettkampfsport können Ausschüsse gebildet werden. Diese tagen unter ihren zuständigen Leitern (§ 12 Abs. 1 b) und setzen sich wie folgt zusammen:
- Ressortleiter Jugendsport
- Ressortleiter Breiten- und Freizeitsport
- Ressortleiter Wettkampfsport
- Leiter der Jugendsportabteilungen oder deren Beauftragte, drei Vertreter der Sportjugend, die von der Jugendversammlung gewählt und mindestens 16 Jahre alt sind ( vgl. § 5 Abs. 3).
- Leiter der Wettkampfsport-Abteilungen oder deren Beauftragte, je ein Aktiven-Vertreter der Abteilungen des Breitensports
- Leiter der Wettkampfsport-Abteilungen oder deren Beauftragte, je ein Aktiven-Vertreter der Abteilungen, die Wettkampfsport betreiben.
Die Sitzungen der Ausschüsse erfolgen nach Bedarf und werden durch den Geschäftsführer in Auftrag des zuständigen Ressortleiters einberufen. Der geschäftsführende Vorstand, der Ressortleiter für Öffentlichkeitsarbeit sowie der Ressortleiter für Veranstaltungen haben das Recht, an den Sitzungen beratend teilzunehmen und sind dazu einzuladen.
Für die im Verein betriebenen Sportarten bestehen Abteilungen oder werden im Bedarfsfall durch Beschluss des Vorstands gegründet.
Die Abteilungen werden durch die Abteilungsleiter, deren Stellvertreter und Mitarbeiter, denen feste Aufgaben übertragen werden, geleitet.
Abteilungsleiter, Stellvertreter und Mitarbeiter werden von den Abteilungsversammlungen gewählt, die aus den Übungsleitern, Mitarbeitern, Schieds- und Kampfrichtern sowie Vertretern der Abteilungen in Fachgremien des Sports bestehen.
Die Vertreter der Abteilungen für die Ausschüsse werden von den Aktiven gewählt.
Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung, des Mitarbeiterkreises, des Vorstands, der Ausschüsse und der Abteilungsversammlungen ist jeweils ein Protokoll anzufertigen, das vom Versammlungsleiter und dem bestimmten Protokollführer zu unterzeichnen und dem Geschäftsführer in einfacher Ausfertigung auszuhändigen ist.
Die Mitglieder des Vorstands, die Abteilungsleiter, die Ausschussmitglieder sowie die Kassenprüfer werden auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Sie bleiben solange im Amt, bis der Nachfolger gewählt ist. Wiederwahl ist zulässig.
Die Kasse des Vereins wird in jedem Jahr durch zwei von der Mitgliederversammlung des Vereins gewählten Kassenprüfer geprüft. Einer der Kassenprüfer erstattet der Mitgliederversammlung einen Prüfungsbericht und beantragt bei ordnungsgemäßer Führung der Kassengeschäfte die Entlastung des Schatzmeisters
Die Auflösung des Vereins kann nur in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung beschlossen werden. Auf der Tagesordnung darf nur der Punkt “Auflösung des Vereins” stehen.
a) der Gesamtvorstand mit Mehrheit von drei Vierteln aller seiner Mitglieder beschlossen hat, oder
Die Versammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens 50 % der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind. Die Auflösung kann nur mit einer Mehrheit von drei Vierteln der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden. Die Abstimmung ist namentlich vorzunehmen.
Waren weniger als 50 % der stimmberechtigten Mitglieder anwesend, so kann eine zweite Versammlung einberufen werden, die dann mit einer Mehrheit von drei Vierteln der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlussfähig ist.
Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt sein Vermögen an die Stadt Dahn, die es bis zu fünf Jahren treuhänderisch für einen Rechtsnachfolger verwalten oder nach Ablauf dieser Frist unmittelbar und ausschließlich zur Förderung des Sports im Sinne eines Turnvereins in der Stadt Dahn verwenden soll. Dabei sind nur Sportarten zu berücksichtigen, die im Verein zum Zeitpunkt seiner Auflösung betrieben wurden.
Dahn, 23. März 2005.
Die §§ 1 Abs. 2; 5, Abs. 1 und 8 Abs. 6 c geändert durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 23. Februar 1980
Die §§ 1, 2, 3, 4 geändert durch Beschluss der Mitgliederversammlung
Die §§ 5 Abs. 3 b, § 6 Abs. 2, § 7 Abs. 1, § 9 a – d, § 10 Abs. 5, 6 und 10, § 12 Abs. 1 und 2 wurden durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 23. März 2005 gändert.