Source: http://www.bfe.bund.de/DE/soa/unterlagen-standag/unterlagen-standag_node.html;jsessionid=3FD06A207EAC62E7F0CD164EE5EAD05D.1_cid382
Timestamp: 2017-07-20 14:49:12
Document Index: 134598339

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', '§ 21', 'BGE', '§ 21', '§ 6', 'BGE']

StartseiteStandortauswahlverfahrenInformationsplattform gemäß § 6 StandAG
Das Standortauswahlverfahren soll möglichst transparent und offen gestaltet werden. Eine Voraussetzung dafür ist, dass Bürgerinnen und Bürger Einsicht in die wesentlichen Dokumente zum Verfahren erhalten. Dazu gehören beispielsweise Briefe, Gutachten, Datensammlungen oder Stellungnahmen. Das BfE hat als Verfahrensführer am Tag des Inkrafttretens des Standortauswahlgesetzes im Mai 2017 eine Informationsplattform im Internet eingerichtet. Ziel war es, über dieses Angebot erste Unterlagen möglichst sofort und unkompliziert zugänglich zu machen. Anforderungen an moderne digitale Aufbereitungsformen sollen Schritt für Schritt weiter eingelöst und entsprechende Instrumente aufgebaut werden. Die aktuell vorliegende Plattform stellt lediglich eine Basisversion dar. Die Anforderungen und Grundlagen für die Informationsplattform sind in § 6 des Standortauswahlgesetzes festgelegt. Herkunft der Unterlagen
Bei den bereitgestellten Informationen handelt es sich vor allem um Dokumente des BfE sowie der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE). Die BGE ist im Standortauswahlverfahren für die konkreten Erkundungsarbeiten zuständig. Welche Unterlagen und Dokumente als wesentlich einzuordnen sind, dazu hat das BfE Kriterien erarbeitet. Diese befinden sich derzeit in der Abstimmung und werden ebenfalls hier auf der Informationsplattform veröffentlicht. Aufbereitung der Unterlagen
Unterlagen anderer Institutionen werden lediglich im Auftrag veröffentlicht. Jede Einrichtung ist für die Auswahl, Richtigkeit, Vollständigkeit und Barrierefreiheit ihrer Unterlagen selbst verantwortlich. Das BfE ist verpflichtet, die Dokumente so im Internet zu veröffentlichen, dass sie von Menschen mit Behinderung uneingeschränkt – also barrierefrei – genutzt werden können. Die Plattform veröffentlicht fortlaufend Dokumente, sie erscheinen tabellarisch in der Reihenfolge ihres Entstehens. Sie können nach Rubriken sortiert angezeigt werden. Sofern Unterlagen nicht selbsterklärend sind, stellt das BfE einordnende Informationen zur Verfügung. 1 - 10 von 17 Ergebnissen
11.07.2017Betreff: 2.Bericht des BfE an das Nationale BegleitgremiumBfESchriftwechsel: Brief von BfE an Nationales Begleitgremium keine Hinweise
06.07.2017Organigramm BfEBfEOrganigramm BfE keine Hinweise
03.07.2017Betreff: Informationsaustausch zwischen BGE, BfE und Nationalem BegleitgremiumBGESchriftwechsel zwischen BGE, BfE und Nationalem Begleitgremium keine Hinweise
03.07.2017Betreff: Antwort Schrittabfolge zur Ermittlung von TeilgebietenBGESchriftwechsel: Brief von BGE an BfE keine Hinweise
29.06.2017Auslegungshilfe für die Anwendung der Formationsbegriffe des § 21 Absatz 2 StandAGBfEAuslegungshilfe des BfE für Berg- und Wasserbehörden Einordnende Informationen zum Dokument
27.06.2017Stellungnahme des BfE vor dem Umweltausschuss zur Umsetzung des Standort-AuswahlgesetzesBfEStellungnahme Einordnende Informationen zum Dokument
23.06.2017Betreff: Schrittabfolge zur Ermittlung von TeilgebietenBfESchriftwechsel: Brief von BfE an BGE keine Hinweise
09.06.2017Ergebnisprotokoll der Behördenbesprechung: Vollzug der Sicherungsvorschriften nach § 21 StandortauswahlgesetzBfEErgebnisprotokoll Behördenbesprechung Einordnende Informationen zum Dokument
31.05.2017Betreff: 1.Bericht des BfE an das Nationale BegleitgremiumBfESchriftwechsel: Brief von BfE an Nationales Begleitgremium keine Hinweise
16.05.2017Betreff: Informationsplattform nach § 6 StandAGBfESchriftwechsel: Brief von BfE an BGE keine Hinweise