Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1015601
Timestamp: 2020-08-05 23:04:27
Document Index: 25397289

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 79', '§ 34', '§ 34', '§ 27', '§ 34', '§ 34', '§ 20', '§ 8', '§ 79', '§ 79']

Vorlage - VII-DS-00981
Betreff: Baubeschluss Jugendhilfeeinrichtung, Liliensteinstraße 1, 1a - Umbau
Anlage 1- Nutzungskosten
Anlage 3 - Grundrisse_Ansichten_Schnitt
Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gem. Hauptsatzung § 13 (7) Nr. 1 in der zur Zeit gültigen Fassung)
Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 2.177.100 €. Der städtische Anteil beträgt 1.092.250 €.
Die Auszahlungen für die Maßnahme waren / sind im PSP-Element
„Kinderheim Liliensteinstraße“ (7.0001962.700) i.H.v. 2.177.100 € wie folgt eingeplant/vorgesehen:
HHJ 2019: 520.000 €
HHJ 2020: 250.000 €
HHJ 2021: 1.180.900 €
HHJ 2022: 226.200 €
Der Mittelbedarf für die Jahresscheibe 2021/2022 wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes berücksichtigt.
Die Einzahlungen für die Maßnahme waren / sind im PSP-Element „Kinderheim Liliensteinstraße“ (7.0001962.705) i.H.v 1.084.850 € wie folgt eingeplant / vorgesehen:
HHJ 2020: 173.700 €
HHJ 2021: 799.200 €
HHJ 2022: 111.950 €
Kassenwirksam 2022: 225.000 €
Die im anteilig im Haushaltsjahr 2022 anfallenden Folgekosten i.H.v. 8.279 € sowie ab dem Haushaltsjahr 2023 ff anfallenden Folgekosten i.H.v. 9.032 € sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 zu entscheiden.
Da die Einrichtung von einem freien Träger betrieben wird, fallen nur Wartungskosten für betriebstechnische Anlagen an.
Nach Abschluss der Baumaßnahme, wird zwischen der Stadt Leipzig und dem Caritasverband e.V. ein Mietvertrag für den Zeitraum von 15 Jahren abgeschlossen. Die Überlassung der Einrichtung erfolgt für die Mietdauer kostenfrei, dieses ist Voraussetzung für die Bereitstellung der Fördermittel im Rahmen des Fördermittelprogramms „Soziale Stadt Grünau“. Die Betriebskosten werden durch den Träger der Einrichtung getragen.
Stadtbezirk West, Stadtteil Grünau, 04207 Leipzig (LIGIS-ID: 000083g001)
Mit dem Beschluss des Stadtrates VI-DS-06771 vom 12.02.2019 wurde die Verwaltung beauftragt die Bestandsimmobilie und ehemalige Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in der Liliensteinstraße 1zur Einrichtung für Hilfen zur Erziehung umbauen zu lassen.
Die neue Jugendhilfeeinrichtung vereint verschiedene Hilfen und Angebotsformen des Trägers Caritasverband Leipzig e.V. unter einem Dach und bietet im Bereich HzE eine Unterbringungskapazität von bis zu 30 Kindern.
Auf dem Grundstück (Flurstücke 828/1 und 828/2) im Südbereich der Liliensteinstraße wird ein Neubau einer Kindertagesstätte (Baubeschluss VII-DS-00235) erstellt und mittels Einfriedung zum Freibereich der Jugendhilfeeinrichtung separiert.
7.0001962.705
7.0001962.700
Auf Grund der Fallzahlentwicklungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung besteht der Bedarf des zeitnahen Aufbaus weiterer stationärer Einrichtungen.
Der öffentliche Träger ist gemäß §§ 79 ff. SGB VIII verpflichtet, ausreichende und bedarfsgerechte Angebote in Leipzig vorzuhalten bzw. mit Leistungsanbietern zu verhandeln.
Das St. Hilarius Haus der Caritas befindet sich zurzeit in einem Teil des Neptunweges 29. Eine Sanierung ist auf Grund der vorhandenen baulichen Mängel (Brandschutz, Elektroanlage, Sanitäranlage sowie der Fenster und Fassade) unwirtschaftlich. Die Kapazität der Einrichtung beträgt zurzeit 9 Kinder und soll nach Sanierung der Liliensteinstraße 30 Kinder im HzE-Bereich betragen.
Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist gegeben.
Mit einer Behandlung im Verwaltungsausschuss, welche voraussichtlich erst am 02.10.2020 erfolgen könnte, würde sich für den Baustart und die Innutzungnahme durch den Nutzer Caritasverband. e.V. eine Terminverschiebung von 4 Monaten ergeben. Die Innutzungnahme ist im Baubeschluss für März 2022 geplant. Sollte die Behandlung und Beschlussfassung des Baubeschlusses nicht durch die Ratsversammlung am 10.06.2020 erfolgen, sondern beispielsweise erst in der Ratsversammlung am 08.07.2020, kann die im Baubeschluss dargestellte Terminschiene ebenso nicht gehalten werden und die Innutzungnahme würde sich auch hier auf den April/Mai 2022 verschieben.
Mit den geplanten Betreuungs- und Bildungsangeboten werden zukunftsorientierte Wohngruppenangebote geschaffen.
Mit dem Neubau der Kindertagesstätte in Kombination mit der Reaktivierung des leerstehenden Bestandsgebäudes als Jugendhilfeeinrichtung erfolgt eine nachhaltige Aufwertung, Entwicklung und Wiederbelebung des Gebietes, dass durch großflächigen Gebäudeabbruch nicht genutzter Wohnanlagen, Wegzug und daraus resultierendem Leerstand geprägt ist.
Die geplante Maßnahme fördert die Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt.
In der Liliensteinstraße 1 soll die ehemalige Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge zur Einrichtung für Hilfen zur Erziehung umgebaut werden. Die Um- und Ausbaumaßnahmen der Liliensteinstraße 1 dienen der Entwicklung einer Jugendhilfeeinrichtung im Stadtbezirk West. Die neue Jugendhilfeeinrichtung vereint verschiedene Hilfen und Angebotsformen des Träger Caritasverband Leipzig e.V. unter einem Dach.
Das geplante Vorhaben ermöglicht, einhergehend mit einer Kapazitätserweiterung, flexible und spezifische Hilfsangebote für unterschiedliche Zielgruppen mit zu erwartenden Synergieeffekten für die Familien unter einem Dach zu schaffen sowie Bedarfe an HzE im Schwerpunktgebiet Stadtbezirk West zu decken.
Auf dem Grundstück der Liliensteinstraße befindet sich ein Bestandsgebäude, welches 2015 zur Asylunterkunft umgebaut wurde und derzeit nicht genutzt wird.
Das Gebäude besteht aus vier Baukörpern mit jeweils drei Geschossen (Sockelgeschoss, Erdgeschoss, Obergeschoss). Einer der vier Baukörper ist mit einem zweiten Obergeschoss versehen. Jeweils zwei Baukörper bilden einen Gebäudeteil und sind über je ein an der Nordfassade gelegenes Treppenhaus erschlossen. Das Sockelgeschoss ist von Norden und Westen über eine Rampe zugänglich. Das Sockelgeschoss ist durchgehend und verbindet die Gebäudeteile miteinander.
Im Zuge der Modernisierung erfolgten brandschutztechnische Ertüchtigungen gemäß Brandschutzkonzept Asylunterkunft, Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten an Dach- und Fassade und die Erneuerung von Fenstern und Außentüren nach EnEV 2014.
Das Gebäude wurde entsprechend dem Raumprogramm Unterkunft für Asylsuchende umgebaut. Die raumbildenden Ausbauten erfolgten überwiegend in Trockenbauweise und sind für das Raumprogramm der Jugendhilfeeinrichtung entsprechend gut nutzbar. Ebenso erfolgte eine Erneuerung der Elektro-, Heizungs- und Sanitärinstallationen.
Das Grundstück ist bisher in 2 Flurstücke unterteilt. Das Bestandsgebäude ist auf dem Flurstück 828/1 verortet. Das Flurstück 828/2 ist bisher öffentlich zugänglich und enthielt einen Spielplatz, der im Laufe der Jahre aus Gründen der Verkehrssicherheit teilweise zurückgebaut wurde.
Auf Grund der weiteren Fallzahlentwicklungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung besteht der Bedarf des zeitnahen Aufbaus weiterer stationärer Einrichtungen.
Die Stadt Leipzig ist mit einem zunehmenden Bedarf an Kindern und Jugendlichen konfrontiert, die außerhalb ihrer Elternhäuser bzw. Familien betreut und gefördert werden müssen. Neben den stetig anwachsenden Fallzahlen einheimischer Kinder und Jugendlicher sowie der weiteren Betreuung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (kurz „umA“ für unbegleitete, minderjährige Ausländer), die in der Stadt Leipzig in den Einrichtungen versorgt werden müssen, gibt es auch eine hohe Zahl von Kindern/ Jugendlichen, die kostenintensiv außerhalb von Leipzig untergebracht sind, da erforderliche geeignete Angebote fehlen.
Die Dringlichkeit der fallbezogenen Unterbringung von Kindern und Jugendlichen durch den Allgemeinen Sozialdienst zur Sicherung des Kindeswohls erfordert die zeitlich nicht aufschiebbare Notwendigkeit des weiteren Angebotsausbaus.
Das Grundstück der Liliensteinstraße 1, 1a liegt im Westen Leipzigs in unmittelbarer Nähe zum Kulkwitzer See und schließt im Nordwesten an die Plattenbauwohnsiedlung Grünau an. Im Osten des Grundstücks schließt sich eine größere zusammenhängende
Wohnsiedlung mit Kleingartenanlagen an.
Auf dem Grundstück, welches mit Großbäumen bewachsen ist, befindet sich das Bestandsgebäude der Stadt Leipzig, welches nach derzeitigem Leerstand als Jugendhilfeeinrichtung umgebaut werden soll.
Das Objekt Liliensteinstraße 1 in 04207 Leipzig-Grünau wurde in den 1980er Jahren als Typenprojekte KVSE 90/180 WBS 70 für die Nutzung als Kindertageseinrichtung errichtet. 2015/16 wurde das Objekt innen und außen komplett modernisiert und zur Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete umgebaut. Derzeit befindet sich das Gebäude im Leerstand und steht für eine Nachnutzung zur Verfügung. Aufgrund der momentan vorhandenen Gebäudestruktur mit Wohnungen bietet sich eine Nachnutzung als Kinderheim auf Grund ähnlicher Wohnstrukturen an.
Die bereits vorhandenen Bewohnerzimmer erfüllen die benötigten Größen für die Unterbringung von Kindern in Einzel- und Doppelzimmern gemäß VwVJugHiE. Die vorhandenen Bestandswohngruppen im EG und 1.OG werden zu den erforderlichen Wohngruppen gemäß Raumprogramm, mittels Schaffung von Durchgängen zw. Gebäudesegmenten und Einzelwohnungen, zusammengefasst. Vorhandene Sanitärräume können größtenteils weiter genutzt bzw. an die Erfordernisse angepasst werden.
Folgende Funktionen werden in den Etagen angeordnet:
Im Sockelgeschoss (SG) ist ein Verselbständigungsbereich gem. §§ 34, 41 SGB VIII (3 Plätze) für Jugendliche/junge Volljährige (16-21 J.) vorgesehen. Im rechten Gebäudeteil befinden sich Räume für Haustechnik und Funktionsräume für die
Wohngruppen im Gebäude. Im SG wird ein Behinderten WC nahe des Mehrzweckraums angeordnet.
Im Erdgeschoss (EG) befindet sich auf der linken Seite eine Wohngruppe gem. §§ 34, 35a SGB VIII (8-9 Plätze) für ältere Kinder/Jugendliche (12-16 J.) und auf der rechten Seite das Angebot Agnes Ambulant. Es handelt sich hierbei um ein ambulantes/flexibles Angebot der Hilfen zur Erziehung nach § 27 Abs. 2 SGB VIII für Mütter/Väter mit Säuglingen und Kleinkindern (6 Plätze).
Im 1. Obergeschoss (1.OG) befindet links eine Wohngruppe gem. §§ 34, 35a SGB VIII (8 Plätze) für jüngere Kinder (8 Plätze) und rechts die sog. Übergangshilfe/Wohngruppe gem. §§ 34, 35a SGB VIII (6-7 Plätze) für kleine Kinder (1-6 J.).
Im 2. Obergeschoss (2.OG) sind Beratungsräume für den Psych. Dienst, ambulante und familientherapeutische Angebote sowie Verwaltungsräume vorgesehen. Im 2.OG wird im Sanitärbereich ein Behinderten-WC angeordnet.
Zur Sicherstellung des 2. bauordnungsrechtlich notwendigen Rettungswegs werden an der Südfassade je Gebäudeteil neue Balkon- und Treppenanlagen erstellt, die ein Flüchten aus den Etagen 2. OG/1.OG – EG in das Gelände des Gartens ermöglichen.
Zum Erreichen der ausgewiesenen barrierefreien Bereiche im Sockelgeschoss und 2. Obergeschoss wird im Außenbereich neben dem Eingang ein Aufzugsneubau erstellt.
Die Medienanschlüsse (Wasser, Abwasser, Fernwärme, Strom, Telekommunikation) zur Versorgung und Entsorgung liegen am Grundstück an.
Neubau behindertengerechte Aufzugsanlage mittels Schacht (Stahlbeton) an Bestandsgebäude
Neubau Balkonanlage als Stahlbetonkonstruktion in Verbindung mit der Treppenanlage als Stahlkonstruktion
Umbau Fenster zu Türen zur Entfluchtung über Balkon- und Treppenanlage an Südfassade
Anpassung lichter Türdurchgangsbreiten gemäß ASR A2.3 und Barrierefreiheit und entsprechender Neueinbringung von Türen
Anpassungen Fußbodenbelag in den umzubauenden Bereichen
Malerarbeiten Innen und Außen (Fassade in Bereichen des Um- und Anbaus)
Anpassung bzw. Erstellung gemäß VwVJugHiE: abschließbare Oliven an Fenstern, Heizkörperverkleidungen, Kletterschutz, Klemmschutz an Türen
Rückbau und Erneuerung Bestandsgeländer im Innenliegenden Treppenhaus
Anpassung der Schließanlage
Umbau Sanitärräume nach Erfordernis
Erneuerung Fernwärmestation durch die Stadtwerke Leipzig
Warmwasserbereitung erfolgt über Fernwärmekompaktstation (Bestandssystem)
Anpassungsarbeiten/ Neuanschluss umzunutzende Sanitäreinheiten / Küchen Abwasseranlagen, Wasseranlagen samt Sanitäreinrichtung (kindgerecht)
Neuinstallation Hygienespülung oberste Punkte Steigleitung und Thermostatregelung WT in Teilen Sanitäreinheiten (Schutz Verbrühungsgefahr Kinder)
Trinkwasserversorgung über Bestandsanlage
Anpassung der Raumheizflächen
Anpassung / Neuinstallation Einzelraumlüftungsanlage innenliegender Sanitärräume und Teeküche
Neuinstallation Entfeuchtungstruhe Trockenraum
Neuinstallation Be- und Entlüftungsanlage Umkleide, Batterieraum
Anpassung Niederspannungsinstallationsanlagen
Anpassung Beleuchtungsanlagen im Bereich von Umbaumaßnahmen durch LED-Leuchten, Anpassung Beleuchtung Flucht- und Rettungsweg (Neubau Zentralbatterie-Schaltschrank im SG erforderlich)
Anpassung Blitzschutzanlage, Ruf- und Signalanlagen
Anpassung Brandmeldeanlage von Kategorie 3 (Schutz Fluchtwege) auf Kategorie 1 (Vollschutz)
Neuinstallation einer strukturierten Datenverkabelung
4 + 1 Behindertenstellplatz
20 Stellplätze Außen und bis zu 22 Stellplätze Innen
Einfriedung und Abgrenzung zum Grundstück und der benachbarten Kindertagesstätte.
Die Ausstattung im Außenbereich wird nach Übergabe an den Nutzer (Caritas) eingebracht.
Müllstandort in räumlichem Zusammenhang mit dem Müllstandort Kindertagesstätte.
Terrassen-Wegkombination zur Erschließung der Gartenfläche an der Südfassade. Im Anschluss folgt eine Baumreihe zur natürlichen Beschattung der Flächen. Die Neupflanzungen sind Ersatzpflanzungen für den gerodeten Baum-und Strauchbestand.
Im östlichen Teil der Südfassade werden im bestehenden Hangbereich Sitzstufen ausgebildet die die Aufenthaltsqualität erhöhen
Der Zugang zum Gartenbereich an der Südfassade erhält eine Treppe mit Handlauf die aus dem Niveau des Sockelbereichs auf das Niveau des Gartens führt. Die Bestandsrampe wird, auf Grund des neuen Grundstückszuschnitts und auf Grund der Lage des Neubaus Balkon-Treppenanlage, zurückgebaut.
Die bauordnungsrechtlich erforderlichen Stellplätze Rad sind, neben Abstellmöglichkeiten im Keller, im Außenbereich vor den straßenseitigen Eingängen positioniert.
Die bauordnungsrechtlichen Stellplätze PKW sind vor dem Gebäude nachgewiesen.
An der Nordfassade wird ein Fußweg hergerichtet bzw. umgebaut, welcher die Zuwegung zum Müllplatz von der Jugendhilfeeinrichtung sicherstellt.
Die Ausstattung wird vom Nutzer gestellt.
Im Planungsprozess ist die bauordnungsrechtliche Genehmigungsfähigkeit zu erzielen. Aus den diesbezüglich erfolgten Abstimmungen mit dem Bauordnungsamt, der Landesdirektion Sachsen, dem Gesundheitsamt, der Branddirektion und weiteren Fachämtern ergaben sich im Planungsprozess bauliche Erfordernisse, welche zum Zeitpunkt der Kostenrahmenerstellung in vollem Umfang nicht absehbar waren, um die Genehmigungsfähigkeit zu erlangen.
Hierzu zählen im Besonderen die:
Erstellung eines zweiten baulichen Rettungswegs als Balkon- und Treppenanlage aus den jeweiligen Nutzungseinheiten an der Südfassade
Anpassungen der Fassadenöffnungen zur Entfluchtung auf die Balkon- und Treppenanlage (2. Rettungsweg)
Aufweitungen von Türen hinsichtlich der Barrierefreiheit und den Richtlinien der Arbeitsstättenverordnung
Erstellung einer Aufzugsanlage zur barrierefreien Erreichbarkeit entsprechender Geschosse nach Abstimmung mit dem Nutzer und Fachämtern
Anpassungen von Bauteilen gemäß VwVJugHiE
Anpassungen des Raumprogramms im Planungsverlauf durch den zukünftigen Nutzer/ Mieter dem Caritasverband
Das Objekt Liliensteinstraße 1 ist ein Bestandsgebäude, welches von einer Unterkunft für Asylsuchende zur Jugendhilfeeinrichtung überplant wird. Die baulich vorhandene Substanz wurde im Planungsverlauf berücksichtigt und wird nur mit dem notwendigen Mindestmaß an Erneuerung, Ergänzung und Anarbeitung überplant. Der tatsächliche Umfang der umzusetzenden Maßnahmen erhöhte sich durch die sich im Planungsprozess ergebenden zusätzlichen technischen Erfordernisse.
Mit dem Gebäudeumbau in der Liliensteinstraße erhöht sich die Kapazität gegenüber der Vorgängereinrichtung der Caritas von vormals 9 Kinder auf bis zu 30 Kinder die untergebracht werden können.
828/1, 828/2
828/1 5.901 m²
828/2 2.717 m²
Es wird keine Komplettsanierung des Gebäudes durchgeführt. Die Sanierung der Gebäudehülle erfolgte im Jahr 2015. Im Wesentlichen werden Brandschutzmaßnahmen umgesetzt zur Umsetzung der Nutzungseinheiten gemäß Raumprogramm. Zu erneuernde Gebäudeteile wie Fenster und Türen und der Neubau Aufzugsanbau werden gemäß aktueller EnEV realisiert.
Teilmodernisierung / Teilumbau einzelner Bauteile
Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht, da eine Komplettsanierung des Gebäudes nicht erfolgt.
Nachweis der U-Werte (Angabe nur bei Modernisierung einzelner Bauteile):
Wärmedurchgangskoeffizient (U in W/m²·K)
Umax EnEV
Außenwand Aufzug
Decke Aufzugsschacht
Fazit: Das Bestandsgebäude kann weiterhin über den bestehenden Fernwärmeanschluss versorgt werden
Eine Erstellung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Bestandsgebäudes ist aus statischen Gründen nicht möglich.
Bestandsfernwärmestation wird erneuert
zentral über Fernwärmestation
Innenliegende Bäder und Teeküche mit Entlüftung und Nachströmung Frischluft
Be- und Entlüftungsanlage in Umkleide und Batterieraum
Leitungsdämmung entsprechend aktueller EnEV
Anpassung Beleuchtungsinstallation als LED-Leuchten in den umzubauenden Bereichen
Sicherheitsbeleuchtung mit energiesparender LED-Technik
Das Gebäude wird als Jugendhilfeeinrichtung genutzt. Es handelt sich nicht um ein öffentlich zugängliches Gebäude.
Aufgrund der räumlichen Gegebenheiten können in der Einrichtung keine Kinder/Jugendlichen mit einer schweren Körper- und Mehrfachbehinderung aufgenommen werden. In den Räumen und einzelnen Wohngruppen ist eine behindertengerechte Nutzung nicht möglich.
Die unterschiedlichen pädagogischen Konzeptionen der einzelnen Wohngruppen/Angebote beinhalteten eine intensive Zusammenarbeit mit Eltern und Netzwerkpartnern. Deshalb ist ein Konzept zur Barrierefreiheit notwendig, um Klienten, Besuchern und Mitarbeitern mit körperlichen Einschränkungen einen Zugang zum Gebäude zu den ausgewiesenen Bereichen im Sockelgeschoss (Veranstaltungsraum) und 2.Obergeschosses (Verwaltungs-/ Beratungsbereich) zu ermöglichen. Dazu ist in der rechten Gebäudehälfte ein Aufzug und im Sockel- und 2. Obergeschoss jeweils ein Behinderten-WC vorgesehen.
Die Abstimmung zur Gestaltung der Freiflächen und Farbkonzepte im Inneren erfolgte mit dem Nutzer in der Entwurfsplanung und wird in der Ausführungsplanung fortgesetzt.
943.589,00
383.641,00
217.699,00
573.150,00
2.177.100,00
144.492,00
Die durchschnittliche Baupreissteigerung betrug in den letzten Jahren durchschnittlich ca. 2,5 %. Durch die gute konjunkturelle Lage der Bauwirtschaft i. V. m. den aktuellen bundesweiten Förderprogrammen ist eine Erhöhung der jährlichen Baupreissteigerung auf 3 % zu erwarten. Bei mehrjährigen Maßnahmen mit großem Investitionsvolumen kann dies erhebliche Auswirkungen auf die dem Baubeschluss zugrundeliegende Kostenberechnung haben.
Eine verbindliche Prognose der Baupreissteigerung ist jedoch nicht möglich, da hier auch insbesondere sehr starke saisonale Schwankungen auftreten können.
Im Rahmen von Baubeschlüssen können aus der allgemeinen Baupreissteigerung Entstehenden Kostenerhöhungen nicht berücksichtigt werden bzw. würden Haushaltsmittel bei Nichtinanspruchnahme unnötig gebunden werden und für die Vorbereitung/Umsetzung anderer wichtiger Projekte in der Finanzplanung nicht zur Verfügung stehen.
Des Weiteren können aber Kostenerhöhungen im Bauprozess zu erheblichen Verzögerungen führen: Sofern eine Anpassung des Baubeschlusses zur Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen notwendig ist, können bis zur Beschlussfassung ggf. keine Ausschreibungen vorgenommen werden und/oder Aufträge ausgelöst werden. Dies kann zu Verzögerungen von bis zu 3 Monaten führen.
Das Projekt" Umbau Liliensteinstraße 1 - Errichtung für Hilfen zur Erziehung" wird finanziert auf Grundlage des Haushaltsplanes und der Förderbestimmungen des Programms "Soziale Stadt" im Fördergebiet Leipzig Grünau. Die Beschaffung der Fördermittel erfolgt über das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung und wird mittels einer Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung der beteiligten Ämter geregelt. Diese Ämtervereinbarung ist erarbeitet und wird in Umlauf gebracht. Die Zuwendungsrechtlichen Bestimmungen für die Einzelmaßnahme beruhen auf dem Bewilligungsbescheid der SAB für das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" vom 10. April 2019. Ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn kann nicht beantragt werden, weil die für den Antrag erforderlichen Unterlagen erst nach Baubeschluss vorgelegt werden können.
Im Zuge der Beschlussfassung erfolgt keine Beantragung eines vorzeitigen
Maßnahmenbeginns. Die nachfolgenden Leistungsphasen werden mit
Beschlussfassung des Baubeschlusses beauftragt.
Soziale Stadt Grünau
2.177.100,00 €
1.632.825,00 €
1.084.850,00 €
Einreichung Oktober 2019
Noch nicht vorliegend
Bisherige Haushaltsplanung 2019/2020
Die gesamten benötigten Mittel für die Baumaßnahme erhöhen sich gegenüber den geplanten Mitteln im Doppelhaushalt 2019/2020 um 877.100 €. Der Eigenanteil der Stadt erhöht sich um 572.250 €, da voraussichtlich Mehreinnahmen durch höher bewilligte Zuwendungen i.G.v. 304.850 € realisiert werden können.
Über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gem. § 20 SächsKomHVO i.V.m. § 8 der Haushaltssatzung in der derzeit gültigen Fassung werden im PSP-Element „Kinderheim Liliensteinstraße“ (7.0001962) in 2020 76.300 € bereitgestellt. Die Deckung erfolgt gem. VII-DS-00870 „Auslösung von Planungs- und Bauleistungen zur weiteren Umsetzung des Schul- und Kitabauprogramms in 2020 i.V.m. überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO“ aus dem PSP-Element „Kita Friedrichshafner Straé 147“ (7.0001357.700).
Der benötigte Mittelbedarf i.H.v. 1.150.000 € zur Auftragsbindung im Haushaltsjahr 2020, mit liquiditätswirksamen Abfluss im Haushaltsjahr 2021, muss zusätzlich zur Verfügung gestellt werden. Die Mittelbereitstellung erfolgt nach Bestätigung der Vorlage VII-DS-00870 „Auslösung von Planungs- und Bauleistungen zur weiteren Umsetzung des Schul- und Kitabauprogramms in 2020 i.V.m. überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO“ in Höhe des tatsächlichen Bedarfes der erforderlichen Auftragsbindung.
Die Einplanung der Fördermittel i.H.v. 1.084.850 € sowie des städtischen Anteils i.H.v. 1.092.250 € erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung.
4.2 VgV-Betrachtung / Planungsbeteiligte
Hoffmann & Hofmann GmbH, Architektur- und Ingenieurbüro Schwägrichenstraße 4, 04107 Leipzig
Maren Körnig, Karl-Liebknecht-Straße 49, 04275 Leipzig und Evergreen
Landschaftsarchitekten uhlig.seidler PartG mbB, Adlergasse 1a, 01067 Dresden
L.P. Bauplanung GmbH, Josephstraße 44-46, 04177 Leipzig
GBS Ingenieurbüro GmbH Technische Gesamtplanung, Bünaustraße 7b, 04129 Leipzig
UPDOWN Ingenieurteam für Fördertechnik GmbH, Messe-Allee 2, 04356 Leipzig
4.3 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Die Maßnahme der Vorlage ist ein Umbau mit Flächenzuwachs (Balkonanlage, Aufzug)
4.4 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Jugendhilfeeinrichtung Liliensteinstraße 1, 1a
7.813,18
1.327.230,00
BKI – Kennwertvergleich mit einem Neubau / Wohnheim vom 1- Quartal 2019
678,04 €/m²
Das Bauvorhaben unterschreitet den Kennwert im Vergleich zu einem Neubau, da nur Teilmaßnahmen geplant sind.
482,08 €/m²
490 €/m³
169,87 €/m³
Der spätere Träger Caritasverband Leipzig e.V. wurde bereits i.R.d. Erarbeitung intensiv in den Gesamtplanungsprozess mit eingebunden.
Raumprogramm der Caritas e.V. fügt sich gut in die vorhandene Raumstrukturierung der Bestandssituation. Alle erforderlichen Räume können untergebracht werden.
Die Kosten Umbau sind gegenüber den Kosten eines Neubaus gering.
Aufwertung / Reaktivierung der Umgebung
Nachhaltige Nutzung des Gebäudes
Bei einer Nichtbeschlussfassung ist ein Umzug der Einrichtung St. Hilariushaus im Neptunweg 29 des Caritasverband e.V. in die Liliensteinstraße nicht möglich. Eine Sanierung des Neptunwegs ist auf Grund der vorhandenen baulichen Mängel (Brandschutz, Elektroanlage, Sanitäranlage sowie der Fenster und Fassade) unwirtschaftlich.
Anlage 3 – Grundrisse, Ansichten, Schnitt
1 Anlage 1- Nutzungskosten (72 KB)
2 Anlage 2 - Lageplan (12627 KB)
3 Anlage 3 - Grundrisse_Ansichten_Schnitt (2272 KB)