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Timestamp: 2018-06-20 18:49:42
Document Index: 261038576

Matched Legal Cases: ['§ 66', '§ 66', 'Art. 2', 'BGE', '§ 66', 'Art. 53', 'Art. 17', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 17', '§ 16', 'Art. 17', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 17', '§ 66', 'Art. 24', 'Art. 17', 'Art. 42', 'Art. 53', 'Art. 105']

Libertà d'informazione; art. 52 e seg. della Legge federale del 21 giugno 1991 sulla radiotelevisione (LRTV; RS 784.40); divieto di installare antenne sui tetti.
Disposizioni di diritto comunale costituiscono una base legale sufficiente per limitare la libertà di ricezione. Il § 66 del regolamento edilizio del Comune di Küttigen può essere interpretato in maniera conforme alla Costituzione (consid. 4).
L'aspetto del centro del villaggio di Küttigen, perlomeno nel quartiere abitato dal ricorrente, adempie le condizioni poste dall'art. 53 cpv. 1 lett. a LRTV, che permette ai cantoni di proteggere luoghi significativi, vietando l'installazione di antenne esterne (consid. 5).
Le esigenze dell'art. 53 cpv. 1 lett. b LRTV in materia di ricezione di programmi sono soddisfatte allorché un allacciamento ad una rete via cavo permette la ricezione di 21 canali televisivi (consid. 6).
Es ist nicht zu beanstanden, dass die kantonalen Behörden den mit übergeordnetem Recht in Widerspruch geratenen § 66 BO bis zu dessen Revision einschränkend und verfassungskonform (Art. 2 ÜbBest. BV) auslegen. Zwar ist es unter dem Gesichtspunkt der Rechtsgleichheit nicht unproblematisch, das nach dem Wortlaut der Bestimmung für das ganze
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Gemeindegebiet geltende Verbot von Aussenantennen nur noch auf Teile davon (die Dorfkernzone) und dort nur noch auf Dachantennen anzuwenden. Das muss jedoch zumindest für die Übergangszeit bis zur Revision der BO - sie befindet sich bereits in der kantonalen Vorprüfung - hingenommen werden, weil sonst die Gemeinde bis dahin keinerlei Handhabe mehr hätte, die Errichtung von Aussenantennen zu ordnen und gegebenenfalls zu verhindern, auch dort nicht, wo das zum Schutz eines bedeutenden Ortsbildes notwendig wäre. § 66 BO bildet somit, im Lichte von Art. 53 RTVG ausgelegt, eine genügende gesetzliche Grundlage für ein Antennenverbot.
Daraus folgt jedoch entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers noch keineswegs, dass das Ortsbild von Küttigen nicht bedeutend ist im Sinne von Art. 17 Abs. 1 lit. c RPG bzw. Art. 53 Abs. 1 lit. a RTVG. Der Natur- und
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Heimatschutz ist in erster Linie Sache der Kantone (Art. 24sexies Abs. 1 BV), und ihnen obliegt es gemäss Art. 17 RPG auch in erster Linie, die für den Schutz bedeutender Ortsbilder erforderlichen Massnahmen zu treffen. Nach § 16 des Dekretes über den Schutz von Kulturdenkmälern vom 14. Oktober 1975 ist der Ortsbildschutz im Kanton Aargau Sache der Gemeinden; es liegt somit zunächst an ihnen, ihr Ortsbild zu beurteilen und die erforderlichen Schutzmassnahmen zu treffen.
d) Die Fotodokumentation (ISOS Plan F, Nrn. 17, 28) bestätigt diese räumliche Qualität, jedenfalls für den südöstlichen Teil der Bebauung Trottegass in unmittelbarer Nähe von zwei als Einzelobjekten geschützten Gebäuden an der Verzweigung der neuen Staffeleggstrasse (ehemaligen Zollhaus, Nr. 27, und Gasthof "zum Kreuz", Nr. 30; Plan L: Objekte E.1.0.3-4). Dieser Ortsteil verfügt zudem über architektonische Qualitäten, sind doch im Zonenplan sowohl die Liegenschaft des Beschwerdeführers, als auch die daran anstossenden übrigen Gebäude im Strassenknie Benkenstrasse - Alte Staffeleggstrasse als schützenswerte Häuser bezeichnet. Der Beschwerdeführer nennt keine Anhaltspunkte, welche die Einstufung dieses Gebiets als Ortsbild von regionaler Bedeutung durch das ISOS in Frage stellen würden. Unter diesen Umständen ist es nicht zu beanstanden, dass Gemeinde und Vorinstanz diesen Teil des Ortsbilds als bedeutend im Sinn von Art. 17 Abs. 1 lit. c RPG bzw. Art. 53 Abs. 1 lit. a RTVG betrachten. Ob
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das für die gesamte Dorfkernzone gleichermassen gilt, braucht hier nicht entschieden zu werden. Das ISOS stuft ihre Erhaltenswürdigkeit südlich der Verzweigung Staffeleggstrasse-Trottengasse weniger hoch ein, während andere Gebiete, etwa die Bebauung Vorstadt oder der Mühlebezirk, als bedeutende Ortsbilder ebenfalls in Betracht kämen.
Articolo: Art. 53 RTVG, art. 53 cpv. 1 lett. a LRTV, Art. 17 Abs. 1 lit. c RPG, art. 53 cpv. 1 lett. b LRTV seguito... , § 66 del, Art. 24sexies Abs. 1 BV, Art. 17 RPG, Art. 42 RTVG, Art. 53 Abs. 2 RTVG, Art. 105 Abs. 2 OG