Source: http://www.freistaat.bayern/dokumente/leistung/483534904445?plz=91634&behoerde=09329768769&gemeinde=902412694684
Timestamp: 2020-07-16 03:37:33
Document Index: 114325279

Matched Legal Cases: ['§ 15', 'Art 1', '§ 15', '§ 291', '§ 291', '§ 18']

Elektronische Gesundheitskarte - BayernPortal
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Die Anwendungen der elektronischen Gesundheitskarte werden schrittweise eingeführt. Der erste Schritt war der verpflichtende Online-Abgleich der auf der Gesundheitskarte gespeicherten Versichertenstammdaten mit den bei der Krankenkasse vorliegenden aktuellen Daten des Versicherten. So kann die elektronische Gesundheitskarte bei einer Veränderung, die der Versicherte bereits an seine Krankenkasse gemeldet hat, z. B. einer Adressänderung, beim nächsten Arztbesuch automatisch per Knopfdruck aktualisiert werden. Der Online-Abgleich der Versichertenstammdaten war die erste Anwendung im Rahmen der neu geschaffenen Telematikinfrastruktur (TI).
Zu den weiteren freiwilligen Anwendungen zählen auf Wunsch des Versicherten künftig auch der auf der elektronischen Gesundheitskarte gespeicherte elektronische Notfalldatensatz sowie der einheitliche elektronische Medikationsplan. Auf Wunsch des Versicherten sollen in einer der nächsten Ausbaustufen auch Hinweise auf das Vorliegen einer schriftlichen Erklärung zur Organspende sowie zu deren Aufbewahrungsort auf der elektronischen Gesundheitskarte dokumentiert werden können. In einer weiteren Ausbaustufe soll die eGK auch zur Speicherung der eigentlichen Erklärung zur Organspende in elektronischer Form genutzt werden können.
Diese Anwendungen sollen mit den späteren Daten in der elektronischen Patientenakte synchronisiert werden. Im Rahmen der Telematikinfrastruktur ist weiterhin vorgesehen, dass die elektronische Patientenakte, als versichertengeführte elektronische Akte ab 01.01.2021den Versicherten von ihrer jeweiligen Krankenkassen zur Verfügung gestellt wird. Hierdurch sollen den Versicherten auf Wunsch medizinische Informationen, insbesondere zu Befunden, Diagnosen, durchgeführten und geplanten Therapiemaßnahmen sowie zu Behandlungsberichten, für eine einrichtungs-, fach- und sektorenübergreifende Nutzung elektronisch bereitgestellt werden. Versicherte sollen auch selbst Daten in ihre elektronische Patientenakte einstellen können. Die Nutzung der elektronischen Patientenakte ist für die Versicherten freiwillig und wird derzeitig im Entwurf des Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetzes - PDSG) näher geregelt.
Jeder Versicherte erhält die elektronische Gesundheitskarte bei der erstmaligen Ausgabe und bei Beginn der Versicherung bei einer Krankenkasse sowie bei jeder weiteren, nicht vom Versicherten verschuldeten erneuten Ausgabe gebührenfrei. Spätestens bei der Versendung der elektronischen Gesundheitskarte an den Versicherten hat die Krankenkasse den Versicherten umfassend und in allgemein verständlicher, barrierefreier Form zu informieren über die Funktionsweise der elektronischen Gesundheitskarte und die Art der personenbezogenen Daten, die auf der elektronischen Gesundheitskarte oder durch sie zu verarbeiten sind.
Die Krankenkassen haben einem Missbrauch der Karten durch geeignete Maßnahmen entgegenzuwirken. Spätestens bei der Versendung der Karte hat die Krankenkasse die Versicherten umfassend und in allgemein verständlicher Form über deren Funktionsweise, einschließlich der Art der auf ihr oder durch sie zu erhebenden, zu verarbeitenden oder zu nutzenden personenbezogenen Daten zu informieren. Die Karte gilt nur für die Dauer der Mitgliedschaft bei der ausstellenden Krankenkasse und ist nicht übertragbar. Die Krankenkasse kann die Gültigkeit der Karte befristen. Bei Beendigung des Versicherungsschutzes oder bei einem Krankenkassenwechsel ist die elektronische Gesundheitskarte von der bisherigen Krankenkasse einzuziehen oder zu sperren..
§§ 15, 291, 291a Sozialgesetzbuch V, Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale Versorgung-Gesetz – DVG) Artikel 1, Entwurfs eines Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetzes - PDSG) Art 1 Nr. 22
Legal bases, Bavaria-wide: § 15 Sozialgesetzbuch V (SGB V)
Legal bases, Bavaria-wide: § 291 Sozialgesetzbuch V (SGB V)
Legal bases, Bavaria-wide: § 291a Sozialgesetzbuch V
Legal bases, Bavaria-wide: § 18b Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG)