Source: http://www.nepalgpsmap.com/de/terms-and-conditions/
Timestamp: 2013-05-19 20:21:55
Document Index: 373662554

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§19']

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(1) Für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen des Verkäufers, der Fa. NepalGPSMap, Inhaber Michael Schlenstedt, Hans-Böheim-Straße 2, 01309 Dresden, Deutschland, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in derjenigen Fassung, die im Zeitpunkt der Bestellung gültig ist.
(2) Mit Abgabe der Bestellung erkennt der Käufer die AGB als rechtverbindlich an. Abweichende Bedingungen gelten nur, soweit der Verkäufer diese schriftlich anerkennt.
(3) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(4) Soweit der Käufer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, gilt folgendes:
Gerichtsstand ist der Sitz der Niederlassung des Verkäufers.
(5) Werden im Einzelfall mit dem Käufer schriftlich besondere Vereinbarungen (insbesondere Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen getroffen, haben diese Vorrang gegenüber den AGB des Verkäufers.
(1) Kaufverträge kommen erst durch schriftliche Annahme der Bestellung (Auftragsbestätigung) oder durch Annahme der Ware durch den Kunden, gegebenenfalls erst nach Ablauf der Widerrufs- / Rückgabefrist, zustande. Für die Wahrung der Schriftform genügt eine nicht unterzeichnete Email.
(2) Mit der Auftragsbestätigung übersendet der Verkäufer dem Kunden den Vertragstext sowie diese AGB.
3. Lieferung, Liefervorbehalt, Gefahrübergang und Rücksendekosten
(1) Im Angebot auf der Produktseite als sofort lieferbar bezeichnete Ware wird im Fall von Vorkasse oder Lastschrifteinzug des Kaufpreises innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang der Zahlung, im Fall der Lieferung auf Rechnung innerhalb von fünf Werktagen nach Bestellung ausgeliefert. Sofern Artikel bestellt wurden, hinsichtlich derer ein ausdrücklicher Hinweis auf der Produktseite erfolgt ist, dass sie nicht sofort lieferbar sind, erfolgt die Lieferung innerhalb von fünf Werktagen nach Selbstbelieferung.
(2) Sollte ein bestimmter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, ist der Verkäufer berechtigt, die Lieferung zu verweigern. Der Verkäufer wird den Käufer über die fehlende Lieferbarkeit unverzüglich unterrichten und die vom Käufer bereits entrichteten Leistungen unverzüglich zurückerstatten.
(3) Spätestens mit der Übergabe der Ware geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über. Sofern der Käufer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung sowie die Gefahr von Verzögerungen mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst mit der Ausführung der Versendung beauftragte Person über.
(4) Sofern der Käufer Verbraucher ist, also eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht ihm bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Macht ein solcher Kunde von diesem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Die Kosten der ursprünglichen Hin- bzw. Zusendung der Ware an den Käufer hat der Verkäufer jedoch in jedem Fall zu erstatten.
4. Widerrufsbelehrung § 312 d BGB für Fernabsatzverträge
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen als Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und – bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr – auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
NepalGPSMap – Michael Schlenstedt
Hans-Böheim-Straße 2
Fax: +49 (0)351 / 41880609
eMail: info@nepalgpsmap.com
(1) Für Porto und Verpackung werden keine zusätzlichen Kosten berechnet. Die Kosten für Porto und Verpackung sind im Kaufpreis der Ware enthalten.
(1) Sämtliche Preise, die vom Verkäufer innerhalb seines Internet-Angebots genannt werden, sind Endkundenpreise in Euro und enthalten gemäß der Kleinunternehmer-Regelung (§19 Abs. 1 UStG) keine Umsatzsteuer. Diese Preise sind ausschließlich für Bestellungen im Rahmen des E-Commerce gültig.
(1) Bestellte Ware wird per Vorkasse, Paypal Bezahldienst (http://www.paypal.com) oder im Falle der Bestellung von Kunden mit Kundennummer auf Rechnung geliefert.
(2) Kunden mit Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland können nur gegen Vorkasse oder Paypal Bezahldienst (http://www.paypal.com) beliefert werden.
(3) Wählt der Käufer die Zahlung auf Rechnung, gilt ein Zahlungsziel von sieben Tagen ab Erhalt der Lieferung als vereinbart.
(4) Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, werden pro Mahnung Gebühren in Höhe von 5,00 Euro sowie Verzugszinsen in Höhe von 5 % (ist der Kunde Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, 8 %) über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basis-Zinssatz berechnet.
9. Gewährleistung / Technische Angaben
(1) Die Gewährleistungsfrist für die vom Verkäufer verkauften Artikel beträgt zwei Jahre. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt der Lieferung.
Ist der Käufer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
(2) Handelt es sich beim Kaufgegenstand um eine gebrauchte Sache, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
(4) Ansprüche auf Schadensersatz bestehen nur für solche Schäden, die durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung der Pflichten verursacht wurden. Die Haftung ist – soweit zulässig  auf den Wert des Produkts beschränkt.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des zu Grunde liegenden Vertrags einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Dresden, den 06. November 2010
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