Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Krankengeld-d164671.html
Timestamp: 2017-01-18 10:36:50
Document Index: 223774838

Matched Legal Cases: ['§ 44', '§ 47', '§ 14', '§ 47', '§ 44', '§ 44', '§ 46', '§ 49', '§ 44', '§ 46', '§ 24', '§ 44']

Krankengeld | Fachbegriff, Definition und Erläuterung im Rechtslexikon auf anwalt24.de
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Rechtswörterbuch Normen §§ 44 - 51 SGB V Information Einkommensersatzleistung der gesetzlichen Krankenversicherung.1. AllgemeinBei Vorliegen der Voraussetzungen hat der Versicherte in den im Gesetz vorgesehenen Fällen einen Anspruch auf die Zahlung des Krankengeldes. Danach ist das Krankengeld vorgesehen bei:Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmersstationären Aufenthalten des VersichertenErkrankung des Kindes eines ArbeitnehmersSchwangerschaftsabbruch und SterilisationDie Krankengeldzahlung erfordert die Stellung eines Antrags.2. Höhe des AnspruchsDie Höhe und die Berechnung des Krankengeldes ergeben sich aus § 47 SGB V. Danach beträgt das Krankengeld grundsätzlich 70 % des regelmäßigen Arbeitsentgelts (Regelentgelts), höchstens jedoch 90 % des Nettoeinkommens. Der Begriff des Arbeitsentgelts ist in § 14 SGB IV gesetzlich definiert:Danach erfasst das Arbeitsentgelt grundsätzlich alle laufenden oder einmaligen Einnahmen aus einer Beschäftigung, unabhängig ob ein Rechtsanspruch auf die Zahlung besteht oder nicht. Bei der Berechnung des Regelentgelts sind gemäß § 47 Abs. 2 SGB V jedoch einmalige Zahlung unberücksichtigt zu lassen. Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt im Sinne dieser Vorschrift sind alle Zahlungen, die nicht nur einen einzelnen Abrechnungszeitraum betreffen, z.B. eine Jubiläumszuwendung oder das Weihnachtsgeld.3. ArbeitsunfähigkeitGesetzlich Krankenversicherte haben bei Vorliegen einer Arbeitsunfähigkeit gemäß § 44 SGB V grundsätzlich einen Anspruch auf die Zahlung des Krankengeldes. Von dem Anspruch ausgeschlossen sind:Personen, die in einer Einrichtung der Jugendhilfe auf eine Erwerbstätigkeit vorbereitet werden sollenTeilnehmer an Leistungen zur Teilhabe am ArbeitslebenStudentenPersonen, die eine der Studien- und Prüfungsordnungen gemäß vorgeschriebene berufspraktische Tätigkeit ausübenFamilienversicherte MitgliederGemäß § 44 Abs. 2 SGB V können die Krankenversicherungen in ihren Satzungen den Anspruch für freiwillig Versicherte ausschließen oder zu einem späteren Zeitpunkt entstehen lassen.Der Anspruch auf die Zahlung des Krankengeldes entsteht grundsätzlich gemäß § 46 SGB V mit dem auf die ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgenden Tag. Jedoch ruht gemäß § 49 Abs. 1 SGB V der Anspruch u.a., solange der Versicherte Anspruch auf die Entgeltfortzahlung des Arbeitsgebers hat. Somit hat der Arbeitnehmer praktisch erst ab dem 43. Tag der Arbeitsunfähigkeit Anspruch auf die Zahlung des Krankengeldes.4. Stationärer AufenthaltVersicherte haben gemäß § 44 SGB V bei einem notwendigen stationären Aufenthalt Anspruch auf die Zahlung eines Krankengeldes. Die Zahlung des Krankengeldes auf Grund des stationären Aufenthalts des Arbeitnehmers ineinem Krankenhauseiner Vorsorgeeinrichtungeiner Rehabilitationseinrichtungerfordert grundsätzlich keine Arbeitsunfähigkeit. Voraussetzung ist, dass die Untersuchung einen stationären Aufenthalt notwendig macht, die gleiche Behandlung also nicht auch ambulant durchgeführt werden könnte.Bei einem Krankenhausaufenthalt eines Organspenders/Knochenmarkspenders ist das Krankengeld von der Krankenversicherung des Empfängers zu zahlen. Ein Anspruch auf Lohnfortzahlung besteht gemäß des Urteils BAG 06.08.1986 - 5 AZR 607/85 nicht.Der Anspruch auf die Zahlung des Krankengeldes entsteht gemäß § 46 SGB V mit dem Beginn der Behandlung.5. Erkrankung des Kindes eines ArbeitnehmersDie Voraussetzungen der Zahlungen des Krankengeldes zur Betreuung des erkrankten Kindes des Versicherten sind in dem Stichwort Erkrankung des Kindes eines Arbeitnehmers dargestellt.6. Schwangerschaftsabbruch und SterilisationGemäß § 24b Abs. 2 S. 2 SGB V haben Versicherte einen Anspruch auf das Krankengeld, wenn sie wegeneiner durch Krankheit erforderlichen Sterilisationodereines nicht rechtswidrigen Abbruchs der Schwangerschaftarbeitsunfähig werden. Die Arbeitsunfähigkeit muss die Folge des Eingriffs sein. Ist der Eingriff z.B. auf Grund von Komplikationen in der Schwangerschaft erforderlich, so richten sich die Voraussetzungen des Anspruchs auf Krankengeld nach den allgemeinen Voraussetzungen des § 44 SGB V. Siehe auch Arbeitsunfähig erkrankter ArbeitnehmerEntgeltfortzahlungErkrankung eines Kindes eines ArbeitnehmersGesetzliche KrankenversicherungIm Ausland arbeitsunfähig erkrankter ANMarschner: Das Krankengeld aus der gesetzlichen Krankenversicherung; NWB (Neue Wirtschafts-Briefe) 2004, 1537
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