Source: https://politik-bei-uns.de/meeting/5a42450144875ce977b40ca2
Timestamp: 2020-06-05 15:52:22
Document Index: 291941064

Matched Legal Cases: ['§ 93', '§ 39', '§ 93', '§ 39', '§ 93', '§ 39']

Sitzung aus Wesseling: Rat | Politik bei uns
05.07.05, 18:00
05.07.05, 22:25
Leitlinien für das Konsolidierungsprogramm
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Leitlinien für das Konsolidierungsprogramm
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leitlinien für das Konsolidierungsprogramm)
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2005 und seiner Anlagen
Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2005
Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2005
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2005)
Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2005
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2005
Finanzplan für den Planungszeitraum 2004 bis 2008
Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2004 bis 2008
Haushalt 2005; Stellenplan
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2005; Stellenplan
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2005; Stellenplan)
Haushalt 2005; Wirtschaftsplan für die Kindertageseinrichtungen
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2005; Wirtschaftsplan für die Kindertageseinrichtungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2005; Wirtschaftsplan für die Kindertageseinrichtungen)
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Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2005
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2005
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2005)
Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2005
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2005
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2005)
Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2005
Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2005
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2005)
Einbringung der Jahresrechnung mit Rechenschaftsberichts und Anlagen für das Haushaltsjahr 2004 gemäß § 93 GO NRW i.V.m. § 39 Gemeindehaushaltsverordnung - jeweils in der bisherigen Fassung
Bearbeitetes Dokument: Einbringung der Jahresrechnung mit Rechenschaftsberichts und Anlagen für das Haushaltsjahr 2004 gemäß § 93 GO NRW i.V.m. § 39 Gemeindehaushaltsverordnung - jeweils in der bisherigen Fassung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung der Jahresrechnung mit Rechenschaftsberichts und Anlagen für das Haushaltsjahr 2004 gemäß § 93 GO NRW i.V.m. § 39 Gemeindehaushaltsverordnung - jeweils in der bisherigen Fassung)
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Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entscheidung über die Gewinnverwendung
Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entscheidung über die Gewinnverwendung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entscheidung über die Gewinnverwendung)
Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechtes des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2004 und zu einer Ergänzung des Gesellschaftsvertrages
Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechtes des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2004 und zu einer Ergänzung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechtes des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2004 und zu einer Ergänzung des Gesellschaftsvertrages)
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Teilnahme von Vertretern von Verbänden ( AWO, Caritasverband, DRK und VdK ) an den Sitzungen des Ausschusses für Familie, Gesundheit und Soziales
Bearbeitetes Dokument: Teilnahme von Vertretern von Verbänden ( AWO, Caritasverband, DRK und VdK ) an den Sitzungen des Ausschusses für Familie, Gesundheit und Soziales
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Teilnahme von Vertretern von Verbänden ( AWO, Caritasverband, DRK und VdK ) an den Sitzungen des Ausschusses für Familie, Gesundheit und Soziales)
Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
Bearbeitetes Dokument: Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses)
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Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung der Öffnungszeiten der Außengastronomie
Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung der Öffnungszeiten der Außengastronomie
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung der Öffnungszeiten der Außengastronomie)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Kürzung von Anwärterbezügen
Abberufung eines technischen Rechnungsprüfers
Ernennung einer Stadtobersekretärin zur Stadthauptsekretärin
Ernennung eines Stadthauptsekretärs zum Stadtamtsinspektor