Source: https://www.ferner-alsdorf.de/thema/wettbewerbsverband/
Timestamp: 2018-02-21 05:27:06
Document Index: 292106644

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 8', 'BGH', '§1', '§3', '§4']

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Schlagwort: Wettbewerbsverband
Wettbewerbsverband: Rechtsanwalt Jens Ferner Alsdorf, Aachen, hilft im Wettbewerbsrecht und rund um Wettbewerbsverband.
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Veröffentlicht am 10. Juni 2017 Kategorien WettbewerbsrechtTags abmahnung, Oberlandesgericht Hamm, Rechtsprechung, wettbewerbsrecht, Wettbewerbsverband
Wettbewerbsrecht: BGH zur Klagebefugnis des Wettbewerbsverbands im Wettbewerbsrecht gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG weiterlesen
Veröffentlicht am 28. Oktober 2015 2. Januar 2017 Kategorien Wettbewerbsrecht, ZivilprozessrechtTags abmahnung, bundesgerichtshof, klagebefugnis, Rechtsprechung, wettbewerbsrecht, Wettbewerbsverband
Veröffentlicht am 30. Dezember 2012 20. Januar 2017 Kategorien WettbewerbsrechtTags Autohaus und Autohändler, bewerbung, EnVKV, Oberlandesgericht Köln, pkw-envkv, werberecht, werbung, Wettbewerbsverband
Der Bundesgerichtshof hatte sich kürzlich zu so genannten „Lockvogel-Angeboten“ geäußert (I ZR 183/09, “Irische Butter”, hier sehr kurz besprochen). Im Nachgang zu dieser Entscheidung hat der BGH sich in einem Beschluss (hier zu finden) nochmals mit der Thematik der Streitwerte bei Klagen von Verbraucherschutzveränden im Vergleich zu Wettbewerbsverbänden geäußert.
Veröffentlicht am 24. Juni 2011 Kategorien WettbewerbsrechtTags abmahnung wettbewerbsrecht, bundesgerichtshof, streitwert, Wettbewerbsverband
Die §§1,2 UKlaG sehen bei typischen Verstößen (rechtswidrige AGB, „verbraucherschutzwidrige Praktiken“) einen Unterlassungsanspruch vor, den entsprechend §3 UKLaG auch „qualifizierte Einrichtungen“ geltend machen können. Nach §4 UKlaG sind u.a. die Einrichtungen qualifiziert, die in der entsprechenden Liste aufgeführt sind. So kurz, so knapp – immer wieder interessant ist nun die Frage, ob da jemand wirklich in der Liste steht oder nicht. Die entsprechende Liste wird vom Bundesamt für Justiz geführt und immer zum Jahresbeginn im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Veröffentlicht am 16. Dezember 2010 2. Januar 2017 Kategorien IT-Recht, WettbewerbsrechtTags abmahnung, geschäftsbedingungen, unterlassungsanspruch, Wettbewerbsverband