Source: http://www.jurablogs.com/2012/05/29/eugh-schutz-goldhasen-3d-gemeinschaftsmarke
Timestamp: 2017-02-27 07:11:18
Document Index: 166811955

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 7', 'EuG', 'Art. 56', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

EuGH: Kein Schutz für “Goldhasen” als 3D-Gemeinschaftsmarke
BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteMai 2012EuGH: Kein Schutz für “Goldhasen” als 3D-GemeinschaftsmarkeEuGH, Urteil vom 24.05.2012, Az. C-98/11 PArt. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 40/94Der EuGH hat entschieden, das für den “Goldhasen” einer bekannten Schokoladenfirma die Unterscheidungskraft fehlt, um diesen als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke eintragen zu können. Keines der enthaltenen Elemente (die Form eines sitzenden Hasen; die Goldfolie, in die der Schokoladenhase eingepackt ist; das rote Plisseeband, an dem ein Glöckchen befestigt ist) besitze Unterscheidungskraft, da es sich um allgemein übliche Elemente bei Schokoladentieren handele. Eine erhebliche Abweichung von der Norm sei nicht feststellbar. Die angemeldete Marke habe auch nicht durch Benutzung Unterscheidungskraft erlangt, da sich die vorgelegten Nachweise ausschließlich auf Deutschland bezögen. Dort ist die Marke auch als nationale Marke eingetragen (vgl. hier). Zum Volltext der Entscheidung:URTEIL DES GERICHTSHOFS (Vierte Kammer)In der Rechtssache C‑98/11 Pbetreffend ein Rechtsmittel nach Art. 56 der Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union, eingelegt am 28. Februar 2011,Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG mit Sitz in Kilchberg (Schweiz), Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt R. Lange,Rechtsmittelführerin,anderer Verfahrensbeteiligter:Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), vertreten durch G. Schneider als Bevollmächtigten,Beklagter im ersten Rechtszug,erlässtDER GERICHTSHOF (Vierte Kammer)unter Mitwirkung des Kammerpräsidenten J.‑C. Bonichot, der Richterin A. Prechal, des Richters K. Schiemann (Berichterstatter), der Richterin C. Toader und des Richters E. Jarašiūnas,Generalanwältin: V. Trstenjak,Kanzler: L. Hewlett, Hauptverwaltungsrätin,aufgrund des schriftlichen Verfahrens und auf die mündliche Verhandlung vom 2 ...Zum vollständigen Artikel68 LeserMarkenBlog:EuG: The Coca-Cola Company / HABM22 Leser§§ Jur-Blog.de §§:EuG: Kein Markenschutz für ! in Joop! – Yahoo!-Freunde sagen Danke!417 LeserKanzlei Blaufelder:Lindt verliert den 12-jährigen Goldhasen-”Krieg”DESIGNSCHUTZ news.de:Ein Dauerbrenner: Designstreit um den Osterhasen35 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Die Wort-/Bildmarke “REVARO” verletzt die Markenrechte an der Wortmarke “RECARO”37 LeserMüller Müller Rößner:EuG weist die Klage von Coca-Cola ab, die eine Konturflasche ohne Riffelung als Gemeins...95 LeserMarkenBlog:Goldhasen: BGH entscheidet endgültig zu Gunsten der Confiserie Riegelein82 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Und jährlich beißt der Osterhase10 verwandte ArtikelEndgültig kein Markenschutz für Lindt-GoldhasenEuGH: Lindt-Goldhase mit rotem Band nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähigEuGH: Kein Markenschutz für die goldenen LangöhrchenEuGH: Kein Rechtsmittel möglich, wenn HABM bei der Markenanmeldung die Unterscheidungskraft fehlerhaft beurteiltSchokohase mit rotem BandGoldhase: EuGH verweigert MarkenschutzEuGH: Beurteilung der Verwechslungsgefahr bei MarkenserienBang & Olufsen-Lautsprecher als 3D-GemeinschaftsmarkeEuGH: Die Anmeldung einer 3D-Marke für Schaumweine kann nicht deshalb abgelehnt werden, weil Schaumweine üblicherweise durch Wort und/oder
Bildmarken gekennzeichnet würdenEuGH: Die Gültigkeit einer nationalen Marke kann im Verfahren der Eintragung einer Gemeinschaftsmarke nicht beurteilt werdenÜber den ArtikelVeröffentlicht May 29, 2012 7:51am im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.KategorienMarkenrechtThemenRechtsanwalt, Markenrecht, Urteile & Beschlüsse, Eugh, Schweiz, Marke, Europäischer Gerichtshof, Gemeinschaftsmarke, Unterscheidungskraft, Dreidimensionale Marke, 3d Marke, Norm, Kanzler, Schneider, Eugh Urteil, Goldhase, SchokoladenhaseTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresReichsbürger und Kettensägevon Fachanwalt für IT-RechtErlaubnistatbestandsirrtumvon iurastudent.deGhostwriting bei Jura-Studenten als Stresslösung?von iurratio OnlineNachbar durchbricht Wand und entwendet 2 Küchen: Diebstahlsopfer angeklagtvon Jannina Schäffer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenUnfallort Waschstraße - wer haftet, wenn es kracht?von RechtsindexAls nächstes lesen - bislang 78 Leser:Wochenspiegel für die 8. KW., das war ein dreister Student, w ...