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Timestamp: 2020-05-28 05:35:25
Document Index: 388238539

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', 'Art 14', 'Art 14', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4']

Uwe Gerber – Seite 46 – IUZB
Autor: Uwe Gerber
KV Berlin: Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen für die Vorstände – Fortsetzung
24. März 2009 Uwe Gerber KV Berlin, Recht
Offensichtlich hat das Berliner Sozialgericht zu dem Urteil keine eigene Pressemitteilung verfasst. Nur soviel: „Da muss man dann schon auch auf dem Teppich bleiben; das sind und bleiben Behördenchefs, die haben eine bestimmte Verwaltungsaufgabe, und die müssen sie erledigen und dafür werden sie bezahlt und dafür werden auch Beiträge zur Sozialversicherung bezahlt.“ Erläutert der […]
KV Berlin: Die Richterin nickte: „Sie bereiten die Entscheidungen vor, die aber die Vertreterversammlung zu genehmigen hat.“
21. März 2009 Uwe Gerber KV Berlin, Recht
Vorstandstätigkeit in der KV Berlin ist eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung: „Die Vorstände haben Organisationshoheit“, erklärten die KV-Vertreter. Der Vorstand verhandle mit den Krankenkassen und lege die Ergebnisse dann der Vertreterversammlung vor. Die Richterin nickte: „Sie bereiten die Entscheidungen vor, die aber die Vertreterversammlung zu genehmigen hat.“ Das spreche wieder für eine abhängige Beschäftigung. Auch hätten […]
SozGBerlin: Muss die KV Berlin keine Beiträge zur Sozialversicherung für ihre Vorstände bezahlen?
19. März 2009 Uwe Gerber KV Berlin, Recht
Berliner Sozialgericht, Pressemitteilung 17.03.2008 Muss die Kassenärztliche Vereinigung keine Beiträge zur Sozialversicherung für ihre Vorstände bezahlen? – KV: „Wir sind mit einer mittelständischen Aktiengesellschaft vergleichbar“ – Sozialgericht verhandelt „Musterverfahren“ am Donnerstag um 9 Uhr Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin vertritt die Auffassung, dass sie für ihre drei Vorstände keine Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung bezahlen muss. […]
Bericht: Verfassungsbeschwerde gegen Berliner Kammergesetz
3. Dezember 2008 Uwe Gerber Ärztekammer Berlin, Berliner Kammergesetz § 4b
Kippt die Teilrechtsfähigkeit durch ungleiches Handeln des Gesetzgebers? Vor dem Berliner Verfassungsgerichtshof fand heute die angekündigte mündliche Verhandlung statt. Anwesend waren auf der Klägerseite von den vier klagenden Ärzten lediglich drei Ärzte, und zwar der Präsident der Berliner Ärztekammer (in Personalunion auch Aufsichtsausschussvorsitzender Berliner Ärzteversorgung) und der Vizepräsident der Berliner Ärztekammer (in Personalunion auch […]
Berliner Ärzteversorgung: Wichtiger Termin 02.12.2008
22. November 2008 Uwe Gerber Ärztekammer Berlin, Berliner Kammergesetz § 4b
Mündliche Verhandlung über Verfassungsbeschwerden Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin verhandelt am Dienstag, den 2. Dezember 2008, im Plenarsaal (Raum 240) im Gebäude des Kammergerichts, Elßholzstraße 30 – 33, 10781 Berlin-Schöneberg, um 10.00 Uhr über die Verfassungsbeschwerden von vier Ärzten, die dem Vorstand der Berliner Ärztekammer und zugleich der Berliner Ärzteversorgung angehören. Sie wenden sich […]
BSG: Kürzung der Altersversorgung ehemaliger Vertragsärzte in Hessen ist rechtmäßig – Art 14 GG – Eigentumsgarantie und Vertrauensschutz
20. Juli 2008 Uwe Gerber BSG
Bundessozialgericht am 17. Juli 2008: In diesem Zusammenhang hat das Gericht betont, dass die erworbenen Ansprüche ehemaliger Vertragsärzte auf Leistungen aus der EHV ebenso wie Ansprüche auf Renten aus der Sozialversicherung unter dem Schutz der Eigentums­garantie des Art 14 Grundgesetz stehen. Deshalb muss im Falle einer Kürzung solcher Leistungen dem Vertrauensschutz in besonderer Weise […]
KZV Berlin ./. IUZB: „Maulkorbverfahren“ vor dem LG Berlin gescheitert !
17. Juli 2008 Uwe Gerber KZV Berlin, Rechnungsprüfung
Rechnungsprüfungsbericht 2005 der KZV Berlin darf im Internet veröffentlicht werden ! Vor dem Landgericht Berlin hat die Kassenzahnärztliche Vereinigung Berlin K.d.ö.R. in dem Verfahren 27 O 314/08 versucht zu unterbinden, dass die IUZB e. V. den Rechnungsprüfungsbericht für das Jahr 2005 des KZV eigenen Rechnungsprüfungsausschusses auf der Website der IUZB ins Internet stellt. Die […]
Über Pinguine
19. Juni 2008 Uwe Gerber FVDZ
Bitte lesen Sie den Artikel „Der Pinguin-Effekt“ in der aktuellen Internet-Ausgabe von „Berlin aktuell“ des Berliner Landesverbandes des FVDZ: „Wie einfach haben es die Pinguine! Wenn der Sturm von Außen droht, rückt man eng zusammen auf der gemeinsamen Scholle. Ganz dicht. Die Starken außen und die Kleinen innen. Gegenseitiges Schützen garantiert ein sicheres Überleben.“ […]
VZB: + 25 %
20. Mai 2008 Uwe Gerber Diäten VZB
Bei einem Teil der Berliner Zahnärzteschaft gibt es Kritik an einer überraschenden Höherdotierung von 25 % für eine Direktoratsstelle beim Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin, wie der DAZ in seinem aktuellen Mitteilungsheft Nr. 95 auf Seite 2 berichtet: Die seit dem 01.01.2008 gültige neue Satzung des VZB enthält für die Direktoratsstelle folgenden neuen Paragraphen: […]
Berliner Versorgungswerke: Senat hat fällige Aufsichtsverordnung erlassen
16. März 2008 Uwe Gerber Berliner Kammergesetz § 4b
Im Berliner Gesetz- und Verordnungsblatt wurde am 09. Februar 2008 die Verordnung über die Grundsätze der Versicherungsaufsicht betreffend die berufständischen Versorgungswerke der Heilberufe im Land Berlin (Heilberufsversorgungswerks-Aufsichtsverordnung – VersWerk VO Berlin) veröffentlicht. Es handelt sich hierbei um die nach der Neufassung des Berliner Kammergesetzes i. d. F. vom 19.06.2006 fällige Rechtsverordnung zu § 4 […]
Wer lesen kann ist klar im Vorteil, wer wählen kann gleich noch viel mehr!
8. Februar 2008 Uwe Gerber Kammerwahl 2008, MBZ, Neutralitätspflicht KZV, Neutralitätspflicht ZÄK
Bitte lesen Sie den Leitartikel „Die Auswahl unserer Neider bestätigt unsere Fähigkeiten“ vom Vorstandsvorsitzenden der KZV Berlin veröffentlicht im Mitteilungsblatt Berliner Zahnärzte (MBZ) Ausgabe Februar 2008. Herr Dr. Husemann schreibt: Nun hat die Kammerwahl, sollte man denken, nichts mit der KZV zu tun. Wenn allerdings die agierenden Personen weitgehend identisch sind, müssen auch von […]
VG Berlin: Wahl zur Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin 2006 ungültig
19. Februar 2007 Uwe Gerber Recht, Zahnärztekammer Berlin
Das Verwaltungsgericht Berlin hat heute entschieden, dass die Wahl zur Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin 2006 für ungültig zu erklären ist. Dieser Körperschaft des öffentlichen Rechts gehören kraft Gesetzes sämtliche in Berlin praktizierenden Zahnärzte und Zahnärztinnen (ca. 5.000) an. Fünf der 45 im vergangenen Winter gewählten Mitglieder der Delegiertenversammlung – des wichtigsten Organs der Körperschaft […]
Gesetzentwurf: Neuntes Gesetzes zur Änderung des Berliner Kammergesetzes ( Voll-/Teilrechtsfähigkeit – Paragraph 4b )
3. Mai 2006 Uwe Gerber Berliner Kammergesetz § 4b, Versorgungswerk VZB
Berliner Abgeordnetenhaus Drucksache 15/ 5065 vom 03. Mai 2006 Vorlage – zur Beschlussfassung – Gesetzentwurf Neuntes Gesetz zur Änderung des Berliner Kammergesetzes MIT BEGRÜNDUNGEN !
27. Mai 2020 um 16:17 zu Leserbrief an die zm zum Artikel „Zahnmedizin in der Corona-Krise“An welchen Orten sind besteht besondere Infektionsgefahr. Aus der Zeit: https://www.zeit.de/wissen/gesundheit/2020-05/coronavirus-infektionsrisiko-gastronomie-parks-baden
27. Mai 2020 um 11:55 zu Leserbrief an die zm zum Artikel „Zahnmedizin in der Corona-Krise“Laut Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege ( BGW) gilt für Kosmetikerinnen: Aktualisiert am 20.05.2020: Wenn die Person bei gesichtsnahen Dienstleistungen,
27. Mai 2020 um 11:53 zu Bundeszahnärztekammer und Verband medizinischer Fachberufe danken PraxisteamsLaut Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege ( BGW) gilt für Kosmetikerinnen: Aktualisiert am 20.05.2020: Wenn die Person bei gesichtsnahen Dienstleistungen,
27. Mai 2020 um 8:14 zu Kammerwahl 2020: Die ZÄK benötigt aktuelle und richtige Privatanschriften aller KammermitgliederAktuell: Der Kammer wird die Änderung der Adresse im September 2019 übermittelt, hat es jedoch bisher nicht geschafft diese zu
26. Mai 2020 um 6:30 zu Leserbrief an die zm zum Artikel „Zahnmedizin in der Corona-Krise“Aus dem Spiegel: "Hinzu kommt die Umgebung. Immer mehr Daten sprechen dafür, dass die Viren nicht nur über Tröpfchen, sondern
25. Mai 2020 um 20:11 zu Corona-Selbstschutz eines Berliner ZahnarztesDas ist ja mal richtig viel, was uns zur Verfügung gestellt wird. Oder ist das nur eine Probe? Was ist
25. Mai 2020 um 17:00 zu Leserbrief an die zm zum Artikel „Zahnmedizin in der Corona-Krise“Maske versus Visier: https://www.tagesspiegel.de/politik/massnahmen-gegen-corona-virus-was-schuetzt-besser-plastikvisier-oder-stoffmaske/25857528.html
25. Mai 2020 um 14:50 zu Leserbrief an die zm zum Artikel „Zahnmedizin in der Corona-Krise“Virusübertragung durch Aerosole: https://www.tagesspiegel.de/wissen/drosten-zur-virusuebertragung-durch-aerosole-lueften-im-alltag-ist-wichtiger-als-haendewaschen/25857108.html
25. Mai 2020 um 12:39 zu ZÄK Berlin: Einladung zur Delegiertenversammlung am 28.05.2020Für diesen Fall wird der Vorstand sicher ein "wasserdichtes" Konzept haben ... schauen wir mal.
25. Mai 2020 um 10:21 zu Corona-Selbstschutz eines Berliner ZahnarztesIch habe diese Woche meine Tüte mit der Schutzausrüstung in der KZV abholen können. Ich danke dem Vorstand der KZV
25. Mai 2020 um 8:58 zu ZÄK Berlin: Einladung zur Delegiertenversammlung am 28.05.2020Da fragt sich Kollegin/Kollege doch wie die Kammervorderen die Begrenzung auf 50 Personen handhaben wollen? Nach dem 50ten wird die
24. Mai 2020 um 7:38 zu Leserbrief an die zm zum Artikel „Zahnmedizin in der Corona-Krise“Aus FAQ des DAHZ: "SARS-CoV-2: Welche Schutzmaßnahmen brauche ich bei symptomlosen Patienten? Frage: Patienten mit einer SARS-CoV-2-Erkrankung sind offenbar bereits
23. Mai 2020 um 13:01 zu Leserbrief an die zm zum Artikel „Zahnmedizin in der Corona-Krise“Das Virus liegt in der Luft: https://www.faz.net/aktuell/wissen/corona-uebertragung-durch-aerosole-virus-liegt-in-der-luft-16776380.html
23. Mai 2020 um 11:59 zu ZÄK Berlin: Einladung zur Delegiertenversammlung am 28.05.2020Wie in Frankfurt: https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/gesundheitsamt-bestaetigt-corona-ausbruch-nach-gottesdienst-in-frankfurt-16782418.html
22. Mai 2020 um 0:14 zu ZÄK Berlin: Einladung zur Delegiertenversammlung am 28.05.2020Also max. 50 Personen im Raum - das kann Schwierigkeiten geben.
21. Mai 2020 um 23:01 zu ZÄK Berlin: Einladung zur Delegiertenversammlung am 28.05.2020Webseite ZÄK: 13. Ordentliche Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin Termin: 28. Mai 2020 | 19:00 Uhr Ort: Langenbeck-Virchow-Haus-Veranstaltungs GmbH | Luisenstr.
21. Mai 2020 um 22:03 zu Leserbrief an die zm zum Artikel „Zahnmedizin in der Corona-Krise“Hamsterstudie: OP-Masken reduzieren Infektionsrisiko deutlich
21. Mai 2020 um 14:45 zu Leserbrief an die zm zum Artikel „Zahnmedizin in der Corona-Krise“OP-Masken sind kein Ersatz fürs Abstandhalten: https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/coronavirus-masken-reduzierten-infektionsrisiko-deutlich-hamster-studie-a-39a920b4-20ab-4ea1-8bf0-5826c3730181
21. Mai 2020 um 14:26 zu ZÄK Berlin: Einladung zur Delegiertenversammlung am 28.05.2020Ich kenn einen kieferorthopädischen Kollegen Michael Thomas - Thomas Michael kenn ich nicht. Ist der Kammer auch hier ein Fehler
21. Mai 2020 um 14:12 zu ZÄK Berlin: Einladung zur Delegiertenversammlung am 28.05.2020Sechste Verordnung zur Änderung der SARS-Cov-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung Vom 07. Mai 2020 § 4 Veranstaltungen, Versammlungen, Zusammenkünfte und Ansammlungen (3) Abweichend vom
21. Mai 2020 um 13:58 zu ZÄK Berlin: Einladung zur Delegiertenversammlung am 28.05.2020In welcher verbindlichen, behördlichen Veröffentlichung kann man das nachlesen; ich bitte um Quellenangabe? Vielen Dank
21. Mai 2020 um 9:30 zu ZÄK Berlin: Einladung zur Delegiertenversammlung am 28.05.2020 Seit dem 18. Mai sind Versammlungen in geschlossenen Räumen mit bis 50 Teilnehmern wieder erlaubt Ab 25. Mai dürfen
21. Mai 2020 um 8:39 zu Leserbrief an die zm zum Artikel „Zahnmedizin in der Corona-Krise“Aus dem TS: Aktueller Forschungsstand zum Ablauf der Infektion: https://interaktiv.tagesspiegel.de/lab/grafik-erklaerstueck-wie-das-coronavirus-den-koerper-befaellt/
20. Mai 2020 um 13:22 zu ZÄK Berlin: Einladung zur Delegiertenversammlung am 28.05.2020Der Blick hinter die Kulissen offenbart das Spitzenpersonal was der Verband der Zahnärzte und der Freie Verband uns dort vorgesetzt haben.
20. Mai 2020 um 9:40 zu ZÄK Berlin: Einladung zur Delegiertenversammlung am 28.05.2020Der antwortet wohl nie selbst. Manchmal glaube ich, den gibt es gar nicht.
20. Mai 2020 um 9:39 zu ZÄK Berlin: Einladung zur Delegiertenversammlung am 28.05.2020Ich verstehe die Versammlungsfreiheit, egal ob 50 oder 100 Personen für den öffentlichen Raum unter freiem Himmel gedacht. Gilt das
20. Mai 2020 um 9:01 zu ZÄK Berlin: Einladung zur Delegiertenversammlung am 28.05.2020Der Kammerpräsident Heegewaldt antwortet dem Kollegen Bloch nicht selbst ... er ist wohl in seine eigene Welt abgedriftet.
20. Mai 2020 um 8:38 zu Leserbrief an die zm zum Artikel „Zahnmedizin in der Corona-Krise“Aus der SZ: Nur "ein NMS pro Tag": "Solange wir nicht wissen, ob ein Patient infiziert ist, tun wir so,
20. Mai 2020 um 7:47 zu ZÄK Berlin: Einladung zur Delegiertenversammlung am 28.05.2020Was ist das für eine leere Hülle, dieser Präsident? War er doch vor seinem Amtsantritt als solcher Anfang 2017, bereits
19. Mai 2020 um 23:03 zu Leserbrief an die zm zum Artikel „Zahnmedizin in der Corona-Krise“Lieber Kollege Benz, niemand sollte diskreditiert werden, weil er anderer Meinung ist. Aber wer Blödsinn erzählt hat kein Recht darauf
19. Mai 2020 um 11:36 zu Bundeszahnärztekammer und Verband medizinischer Fachberufe danken PraxisteamsAuf https://www.zm-online.de/news/gesellschaft/alle-zahnaerztlichen-behandlungen-sind-wieder-moeglich/#tx-tc-cts-atx_news_domain_model_news_25799 habe ich folgenden Kommentar veröffentlicht: Klaus-Peter Jurkat | Ja, Pressemitteilung, klappern gehört zum Geschäft. Mir klingt es doch etwas zu
19. Mai 2020 um 8:57 zu ZÄK Berlin: Einladung zur Delegiertenversammlung am 28.05.2020Fischdick schreibt präjudizierend: "Sie wissen auch, dass eine Verschiebung der DV, in welcher turnusgemäß über das Pfaff berichtet wird, in
19. Mai 2020 um 8:41 zu ZÄK Berlin: Einladung zur Delegiertenversammlung am 28.05.2020Transparenz bzw. Einbindung aller Kollegen kennt dieser primär mit sich selbst und seinen Amigos klüngelnde Vorstand nicht - bitte stört seine Kreise
19. Mai 2020 um 8:23 zu ZÄK Berlin: Einladung zur Delegiertenversammlung am 28.05.2020Angesichts der Situation wäre es sinnvoll gewesen, der Einladung einen Hinweis auf die vorgesehenen Änderungen (ab 25. Mai voraussichtlich Versammlungsfreiheit
19. Mai 2020 um 8:19 zu ZÄK Berlin: Einladung zur Delegiertenversammlung am 28.05.2020In geschlossenen Räumen ist das Infektionsrisiko am größten: https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/coronavirus-wo-das-corona-infektionsrisiko-am-groessten-ist-a-8bbec181-1af9-41f7-adf7-e5aeb08f1524