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Timestamp: 2020-07-10 18:54:42
Document Index: 302960742

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 7', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 26', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 26', 'BGE', 'BGE', 'Art. 69']

kantone/zh_sozverger/IV.2007.00468.html
IV.2007.00468
Sozialversicherungsrichterin Heine
Ersatzrichterin Maurer Reiter
Gerichtssekretär Paradiso
Urteil vom 30. April 2008
vertreten durch Stadt Zürich, Support Sozialdepartement Recht
Rechtsanwalt Matthias Guggisberg, Verwaltungszentrum Werd
Werdstrasse 75, Postfach, 8036 Zürich
1. Die 1986 geborene B.___ machte vom 5. August 2002 bis zum 31. Mai 2004 eine Lehre als Kauffrau bei der A.___ (Urk. 10/1), die sie im zweiten Lehrjahr aufgrund von häufigem Einschlafen am Arbeitsplatz abbrechen musste (Urk. 10/5, Urk. 10/7). Im Bericht des E.___ (nachfolgend: E.___), vom 3. Februar 2004 (Urk. 10/8 S. 5 ff.) diagnostizierten die untersuchenden Ärzte eine Narkolepsie mit Kataplexie.
Am 18. Juni 2004 (Urk. 10/2) meldete sich die Versicherte bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, an und beantragte Berufsberatung, Umschulung und Arbeitsvermittlung. Mit Verfügung vom 28. Oktober 2004 (Urk. 10/10) leistete die IV-Stelle Kostengutsprache für einen vom 18. Oktober 2004 bis 11. Februar 2005 dauernden lerntechnischen Vorbereitungskurs an C.___ und am 18. Januar 2005 (Urk. 10/37) sprach sie der Versicherten die Kosten für den weiteren Schulbesuch vom 1. März 2005 bis zum 10. Februar 2006 zu. Da die Versicherte der Schule häufig ferngeblieben war (vgl. Urk. 10/26, Urk. 10/28-29, Urk. 10/35), brach die IV-Stelle die beruflichen Massnahmen mit Verfügung vom 22. November 2005 (Urk. 10/40) rückwirkend per 7. Oktober 2005 (Urk. 10/41) ab. Mit Einsprache vom 18. Dezember 2005 (Urk. 10/42) wandte sich die Versicherte gegen die Verfügung vom 22. November 2004 und führte aus, sie sei für die Massnahme noch nicht bereit gewesen, und beantragte sinngemäss die Wiederaufnahme der beruflichen Massnahmen in etwa einem Jahr sowie die Mithilfe bei der Suche nach einer Au-Pair-Stelle, woraufhin die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 6. Februar 2006 (Urk. 10/43) die Sistierung der beruflichen Massnahmen für ein Jahr als unzulässig erklärte und sich für die Vermittlung von Au-Pair-Stellen als unzuständig bezeichnete. Dieser Einspracheentscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
Mit Schreiben vom 31. März 2006 (Urk. 10/44) meldete sich die Versicherte erneut bei der IV-Stelle an und beantragte wiederum berufliche Massnahmen. Nachdem Letztere einen Bericht des E.___ vom 24. Mai 2006 (Urk. 10/46) eingeholt hatte, gewährte sie der Versicherten am 24. Juli 2006 (Urk. 10/52) Kostengutsprache für eine dreijährige kaufmännische Lehre - vom 21. August 2006 bis zum 10. Juli 2009 - an der D.___ (D.___). Mit Verfügung vom 26. Juli 2006 (Urk. 10/50) sprach die IV-Stelle ihr Taggeldleistungen zu und mit Schreiben vom 7. September 2006 (Urk. 10/54) wies sie sie auf ihre Mitwirkungspflicht und auf die Pflicht, die Schule regelmässig zu besuchen hin. Mit Verfügung vom 6. November 2006 (Urk. 10/58) brach die IV-Stelle die berufliche Massnahme wiederum aufgrund häufiger Schulabsenzen seitens der Versicherten ab und prüfte, ob sie einen Rentenanspruch habe.
Mit Vorbescheid vom 5. Januar 2007 (Urk. 10/67) stellte die IV-Stelle der Versicherten die Ablehnung eines Rentenanspruchs in Aussicht, da sie in einer behinderungsangepassten Tätigkeit ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen könne. Nachdem sich Letztere mit Eingabe vom 6. Februar 2007 (Urk. 10/69) gegen den Vorbescheid gewandt hatte, verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 21. Februar 2007 (Urk. 2) einen Rentenanspruch.
2. Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Matthias Guggisberg, Stadt Zürich, Support Sozialdepartement Recht (Urk. 10/73), mit Eingabe vom 23. März 2007 (Urk. 1) Beschwerde und beantragte die Zusprache einer ganzen Invalidenrente mit Wirkung ab November 2006, eventualiter sei ein psychiatrisches Gutachten einzuholen. In prozessualer Hinsicht stellte sie das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. Mit Eingabe vom 2. April 2007 (Urk. 6) reichte sie die Unterstützungsbestätigung der Sozialen Dienste Zürich vom 27. März 2007 (Urk. 7) ein. In der Beschwerdeantwort vom 12. Juni 2007 (Urk. 9) schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 14. Juni 2007 (Urk. 11) wurde der Schriftenwechsel geschlossen.
1.1 Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 6. Oktober 2006, der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) vom 28. September 2007, des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sowie das Bundesgesetz über die Schaffung und die Änderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) vom 6. Oktober 2006 in Kraft getreten. In materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 Erw. 1, 126 V 136 Erw. 4b, je mit Hinweisen). Weil die angefochtene Verfügung am 21. Februar 2007 erging, gelangen die revidierten materiellen Vorschriften des IVG, der IVV und des ATSG im vorliegenden Fall noch nicht zur Anwendung. Bei den im Folgenden zitierten Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen handelt es sich deshalb - soweit nichts anderes vermerkt wird - um die Fassungen, wie sie bis Ende 2007 in Kraft gewesen sind.
1.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).
1.3 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente.
1.4 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG (seit 1. Januar 2004: in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 349 Erw. 3.4.2 mit Hinweisen). Konnte die versicherte Person wegen der Invalidität eine begonnene berufliche Ausbildung nicht abschliessen, so entspricht das Erwerbseinkommen, das sie als Nichtinvalide erzielen könnte, dem durchschnittlichen Einkommen einer erwerbstätigen Person im Beruf, für den die Ausbildung begonnen wurde (Art. 26 Abs. 2 IVV).
2. Die Beschwerdegegnerin stellte sich auf den Standpunkt, die Abklärungen hätten ergeben, dass der Beschwerdeführerin aus medizinischer Sicht eine behinderungsangepasste Tätigkeit in vollem Umfange zumutbar sei und sie ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen könne.
Dagegen wird seitens der Beschwerdeführerin zusammengefasst vorgebracht, sie sei aufgrund der Narkolepsie mit Kataplexie nicht in der Lage gewesen, dem Schulunterricht zu folgen. Auch ihr IV-interner Berufsberater schliesse aus, dass sie eine erstmalige berufliche Ausbildung absolvieren oder eine Tätigkeit in der freien Marktwirtschaft ausüben könne. Es liege deshalb eine vollständige Arbeitsunfähigkeit vor, die Anspruch auf eine ganze Rente gebe (Urk. 1 S. 6).
3.1 Im Bericht des E.___ vom 3. Februar 2004 (Urk. 10/8 S. 5 ff.) diagnostizierten Prof. Dr. med. F.___, Leiter E.___, und Dr. med. G.___, Forschungsassistent, eine Narkolepsie mit kompletter Symptomtetrade seit ca. drei Jahren (Kataplexie, Tagesschläfrigkeit, Halluzinationen, Schlaflähmungen) und gestörtem Nachtschlaf. Weiter attestierten sie der Beschwerdeführerin eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Das unwillkürliche Einschlafen tagsüber erfolge jeweils in monotonen, nie aber in aktiven Situationen wie beim Essen oder beim Laufen (Urk. 10/8 S. 6). In der Beurteilung führten sie aus, die Anamnese mit Tagesschläfrigkeit, Kataplexie, hypnagogen und hypnopompen Halluzinationen, Schlaflähmungen sowie gestörtem Nachtschlaf spräche für eine Narkolepsie. Die Diagnose werde durch die bisher vorliegenden Zusatzbefunde gestützt. Etwas ungewöhnlich - jedoch die Diagnose der Narkolepsie nicht ausschliessend - seien das morgendliche erschwerte Aufstehen, der lange, nicht erholsame Schlaf sowie die aktigraphisch nachgewiesene Störung des Ruhe-Aktivitäts-Rhythmus mit praktisch aufgehobener Tages- und Nachtstruktur. Die anamnestisch vermutete Hypersomnie (Mehrschlaf über 24 Stunden) habe sich in der Aktigraphie nicht bestätigt. Zur Sicherung der Diagnose werde man einen weiteren biologischen Marker für die Erkrankung bestimmen und eine craniocerebrale MRI-Untersuchung durchführen. Therapeutisch empfahlen die behandelnden Ärzte der Beschwerdeführerin, stets auf eine regelmässige Tages- und Nachtstruktur zu achten.
3.2 Anlässlich des Berichts vom 24. Mai 2006 (Urk. 10/46) bestätigen Dr. med. H.___, Oberarzt, und Dr. med. I.___, Assistenzarzt, die Diagnose einer Narkolepsie mit Kataplexie (Urk. 10/46 S. 1). Die Beschwerdeführerin klage über eine exzessive Tagesschläfrigkeit, Durchschlafinsomnie, tägliche Schlaflähmungen, Halluzinationen (3-4 mal pro Woche) und Kataplexien (1 mal pro Woche; Urk. 10/46 S. 2). In der Befunderhebung führten die Ärzte aus, neurologisch seien keine Auffälligkeiten feststellbar (Urk. 10/46 S. 2). Eine leichte Besserung der Tagesschläftigkeit sei bereits eingetreten, durch eine entsprechende Medikamenteneinstellung könne eventuell eine Besserung des Nachtschlafes, ein weiteres Nachlassen der Tagesschläfrigkeit und eine vollständige Regredienz der Kataplexien erreicht werden. Auf die speziellen Fragen der IV-Stelle hielten sie fest, bei der Berufsfindung müsse man berücksichtigen, dass bei der Beschwerdeführerin eine exzessive Tagesschläfrigkeit, imperative Einschlafattacken, eine Einschränkung der Daueraufmerksamkeit und Konzentrationsschwierigkeiten bestünden. Für den Abbruch der Handelsschulausbildung lägen keine medizinischen Gründe vor.
4.1 Aus den Akten geht unbestrittenermassen hervor (Urk. 10/8, Urk. 10/46), dass die Beschwerdeführerin an Narkolepsie mit Kataplexie leidet. Streitig und zu prüfen ist, ob diese Erkrankung ihre Arbeitsfähigkeit in einem rentenberechtigenden Ausmass einschränkt. Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, sie habe wegen ihrer Krankheit bereits dreimal eine berufliche Ausbildung abbrechen müssen. Obwohl sie bereit sei, eine solche zu absolvieren, sei sie nicht in der Lage, dem Schulunterricht zu folgen. Auch der Sachbearbeiter der IV-Stelle anerkenne das Vorliegen eines versicherungsrelevanten Gesundheitsschadens. Aufgrund der fehlgeschlagenen Integration bestünden an der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit von 100 % nicht auszuräumende Unsicherheiten. Spätestens seit dem letzmaligen Abbruch der beruflichen Ausbildung sei von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Dies habe den Anspruch auf eine ganze Rente zur Folge.
Der Auffassung der Beschwerdeführerin kann nicht gefolgt werden. Es ist zutreffend und geht aus den Akten hervor, dass sie dreimal eine Berufsausbildung abgebrochen hat, jedoch ist das schulische Scheitern entgegen ihrer Behauptung nicht vorwiegend auf die Narkolepsie zurückzuführen, da einerseits gemäss Auskunft der Ärzte im Bericht des E.___ vom 24. Mai 2006 (Urk. 10/46) keine medizinischen Gründe für den Schulabbruch vorlagen, und da sich andererseits aus den Akten ergibt, dass während des Schulunterrichts keine Narkolepsieanfälle auftraten (Urk. 10/17), dass die Beschwerdeführerin vielmehr wiederholt unentschuldigt nicht zum Unterricht erschien (Urk. 10/20, Urk. 10/26, Urk. 10/28, Urk. 10/29, Urk. 10/30, Urk. 10/35 und Urk. 10/51). Auch die Beschwerdeführerin räumt mit Schreiben vom 31. März 2006 (Urk. 10/44) an die IV-Stelle ein, dass ihr Scheitern an der C.___ auch mit ihrer fehlenden Motivation zusammengehangen habe und führte dabei aus: "Ich hoffe jedoch, die oben aufgeführten Informationen reichen aus, um sie von meinem guten Willen und meiner wiederentdeckten Motivation zu überzeugen." Die häufigen Absenzen und vor allem das Nichtreagieren auf die Aufforderung der Schule, sich zu melden (vgl. Urk. 10/26, Urk. 10/28-29, Urk. 10/35), lassen sich mit der Narkolepsie nicht erklären.
4.2 Aufgrund der im Recht liegenden medizinischen Berichte ist die Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit im Umfang von 100 % arbeitsfähig. Es besteht kein Anlass, an dieser Beurteilung zu zweifeln. Insbesondere vermag - wie die Beschwerdegegnerin zutreffend ausführt (Urk. 9) - die Einschätzung der IV-internen Berufsberatung, dass bei der Beschwerdeführerin keine Arbeitsmarktfähigkeit mehr gegeben sei (Urk. 10/64-65), die ärztliche Beurteilung nicht umzustossen, da das Scheitern der beruflichen Eingliederungsmassnahmen - wie aufgezeigt - nicht gesundheitsbedingt erfolgt ist.
Allerdings ist zu beachten, dass die Beschwerdeführerin, damit sie auch längerfristig erfolgreich einer Arbeit nachgehen kann, eine Tätigkeit benötigt, bei welcher sie auch physisch in Anspruch genommen wird und die nicht vorwiegend oder ausschliesslich monotone Arbeiten umfasst. Der IV-Stelle kann daher nicht gefolgt werden, wenn sie in ihrer Verfügung vom 21. Februar 2007 (Urk. 2) Verpackungs-, Kontroll-, Überwachungs- oder Montagetätigkeiten als mögliche Tätigkeiten aufführt, da insbesondere Kontroll- und Überwachungstätigkeiten immer wieder zu eintönigen, mit der Krankheit der Beschwerdeführerin nicht kompatiblen Situationen führen dürften. Hingegen stehen der Beschwerdeführerin eine Reihe anderer Tätigkeiten offen, wie etwa die Mithilfe in einer Kantine oder interner Kurierdienst oder auch körperlich schwerere Tätigkeiten wie die Arbeit in einem Lager und in einer Küche. Solche Tätigkeiten bei denen sie auch körperlich gefordert ist, sind ihr uneingeschränkt möglich und zumutbar.
4.3 Im Eventualantrag verlangt die Beschwerdeführerin die Veranlassung eines psychiatrischen Gutachtens. Dem kann nicht gefolgt werden, da in keinem der im Recht liegenden medizinischen Berichte von irgendwelchen psychischen Erkrankungen die Rede ist, auch sonst hierfür keinerlei Anhaltspunkte bestehen. Zwar empfahlen die behandelnden Ärzte des E.___ im Bericht vom 24. Mai 2006 eine neuropsychologische Beurteilung, aber nur um ihre Eignungen und Stärken abzuklären und nicht, weil sie irgendwelche Störungen vermuteten.
5. Zur Bestimmung des Invaliditätsgrades ist gemäss Art. 16 ATSG ein Einkommensvergleich vorzunehmen (BGE 125 V 149 Erw. 2a), wobei für die Festlegung des hypothetischen Valideneinkommens der Beschwerdeführerin nach Art. 26 Abs. 2 IVV darauf abzustellen ist, was sie nach der dreijährigen Ausbildung zur Kauffrau verdienen würde. Im Jahr 2006 belief sich das mittlere Jahressalär von kaufmännischen Angestellten der Stufe C (dreijährige Lehre als Kauffrau/Kaufmann) zwischen dem 20. und dem 21. Altersjahr gemäss den Salärempfehlungen des Kaufmännischen Verbandes der Schweiz auf Fr. 53'286.--, wobei für die Region Zürich ein Zuschlag von 6 % vorzunehmen ist (Salärempfehlungen des Kaufmännischen Verbandes der Schweiz 2006 S. 5 und 10), was ein massgebliches Valideneinkommen von Fr. 56'483.-- ergibt.
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist rechtsprechungsgemäss auf die Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) abzustellen (BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/aa und bb, vgl. auch BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1).
Gemäss LSE 2004 (S. 53 Tabelle TA1) belief sich das durchschnittliche Monatseinkommen der Frauen im Sektor 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) auf Fr. 3'893.--, was einem Jahreseinkommen von Fr. 46'716.-- entspricht. Umgerechnet auf die im Jahr 2006 betriebsübliche Arbeitszeit von 41,7 Wochenstunden und angepasst an die Nominal- und Reallohnentwicklung bei Frauen (2004: 2360 Punkte, 2006: 2417 Punkte), ergibt sich für 2006 ein Jahreseinkommen von Fr. 49'878.--. In Berücksichtigung der gesundheitlichen Einschränkungen der Beschwerdeführerin hat die IV-Stelle richtigerweise den maximal möglichen Leidensabzug von 25 % vorgenommen. Damit resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 37'409.--, verglichen mit dem Valideneinkommen von Fr. 56’483.-- führt es zu einer Erwerbseinbusse von Fr. 19'074.-- und somit zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 33,8 %. Daher ist die Beschwerde abzuweisen.
6. Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG in der seit dem 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung) und ermessensweise auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Da bei der Beschwerdeführerin die Voraussetzungen erfüllt sind (vgl. Urk. 7), ist ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und die ihr aufzuerlegenden Gerichtskosten sind einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
In Bewilligung des Gesuchs vom 2. April 2007 wird der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt
2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, zufolge der Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
- Stadt Zürich, Support Sozialdepartement Recht
- die Gerichtskasse (nach Eintritt der Rechtskraft)