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Timestamp: 2016-10-26 15:29:50
Document Index: 281833624

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 84', 'Art. 86', 'Art. 87', 'Art. 88', 'Art. 87', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 152', 'Art. 152']

2P.223/2001 (07.02.2002)
2P.223/2001/sch
Obergericht des Kantons Z�rich, Anwaltspr�fungskommission,
F�higkeitszeugnis f�r den Rechtsanwaltsberuf, hat sich ergeben:
A.-Wer die z�rcherische Rechtsanwaltspr�fung bestanden hat, erh�lt vom Obergericht das F�higkeitszeugnis, welches zur berufsm�ssigen Vertretung und Verbeist�ndung von Parteien in Zivil- und Strafprozessen vor den z�rcherischen Gerichten sowie vor Untersuchungs- und Anklagebeh�rden und deren Oberinstanzen berechtigt (vgl. � 1 und � 2 des z�rcherischen Gesetzes vom 3. Juli 1938 �ber den Rechtsanwaltsberuf [Anwaltsgesetz]). Die Modalit�ten der Rechtsanwaltspr�fung sind in der Verordnung vom 26. Juni 1974 �ber die F�higkeitspr�fung f�r den Rechtsanwaltsberuf (Anwaltspr�fungsverordnung) geregelt. Danach besteht die Pr�fung aus einem schriftlichen und einem m�ndlichen Teil (� 11). Die Zulassung zur m�ndlichen Pr�fung (� 15) setzt eine gen�gende schriftliche Pr�fung - zu der ein Bewerber h�chstens drei Mal antreten kann (� 14) - voraus. F�llt die m�ndliche Pr�fung ungen�gend aus, so bestimmt die Pr�fungskommission auf Grund des Gesamtergebnisses der schriftlichen und m�ndlichen Pr�fung, ob die m�ndliche im ganzen Umfange oder in einzelnen F�chern zu wiederholen sei. Wird Teilwiederholung angeordnet, so sind die Leistungen des Bewerbers in den einzelnen F�chern zu bewerten, und es sind die Qualifikationen (sehr gut, gut, gen�gend oder ungen�gend) zu protokollieren (� 17 Abs. 1). Die Wiederholung findet in der Regel fr�hestens drei und h�chstens neun Monate nach der ersten Pr�fung statt. F�llt das Gesamtergebnis unter Mitber�cksichtigung der fr�her bestandenen Teilpr�fungen wiederum ungen�gend aus, so weist die Pr�fungskommission den Bewerber ab (� 17 Abs. 2). Abgewiesene Bewerber k�nnen sich fr�hestens zwei Jahre nach der letzten Teilpr�fung zu einer neuen Pr�fung anmelden. Sie haben die ganze Pr�fung zu bestehen (� 18).
B.- X.________, lic. iur., geboren 1970, bestand die schriftliche Anwaltspr�fung im dritten Versuch. Am 7. Juli 2000 teilte ihm die Anwaltspr�fungskommission mit, er habe nunmehr "die ganze m�ndliche Pr�fung zu absolvieren", f�r welche er sich innert einer Frist von sechs Monaten anmelden k�nne.
Am 3. M�rz 2001 legte X.________ die m�ndliche Pr�fung ab. Gleichentags erliess die Pr�fungskommission den folgenden Beschluss:
"1.Die m�ndliche Pr�fung wird dem Kandidaten mit
Ausnahme der F�cher StVR, StGB und StPO abgenommen;
in den genannten F�chern hat er die
Pr�fung zu wiederholen (m�ndlich er�ffnet).
2. Der Kandidat kann sich fr�hestens nach vier
Monaten und muss sich sp�testens innert sieben
Monaten (...) einer Teilwiederholung der m�ndlichen
Pr�fung unterziehen.
3. Schriftliche Mitteilung an den Kandidaten durch
besondere Zuschrift. Die Leistungen des Kandidaten
in den abgenommenen F�chern werden als gen�gend bewertet.. "
Am 3. Juli 2001 legte X.________ die m�ndliche Wiederholungspr�fung ab. Gleichentags beschloss die Anwaltspr�fungskommission, dem Bewerber X.________ werde das F�higkeitszeugnis f�r den Rechtsanwaltsberuf nicht erteilt, weil er "weder die erste m�ndliche Pr�fung vom 3. M�rz 2001 noch die zweite m�ndliche Pr�fung vom 3. Juli 2001 bestanden" habe.
C.- Mit Schreiben vom 9. August 2001 ersuchte X.________ die Anwaltspr�fungskommission, ihm s�mtliche ihn betreffenden, an den m�ndlichen Anwaltspr�fungen vom 3. M�rz und 3. Juli 2001 erstellten "Protokolle und Pr�fungsfrageb�gen" herauszugeben bzw. darin Einsicht zu gew�hren. Auf dieses Begehren erhielt er am 16. August 2001 vom Pr�sidenten der Anwaltspr�fungskommission folgende Antwort:
"Ihre Pr�fungsakten stehen Ihnen nach wie vor nach
Voranmeldung bei Frau Buchegger offen. Allerdings
muss ich Ihnen einmal mehr klarstellen, dass die
Handnotizender Examinatoren interne Papiere sind,
die sich nichtin den Akten befinden. Gleiches gilt
f�r die - von Ihnen so bezeichneten - 'Pr�fungsfrageb�gen'.
D.- Mit Eingabe vom 3. September 2001 f�hrt X.________ staatsrechtliche Beschwerde beim Bundesgericht. Er r�gt die Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r und weiterer Verfahrensgarantien (Art. 29 BV) sowie die Verletzung des Rechtsgleichheitsgebots (Art. 8 BV) und des Willk�rverbots (Art. 9 BV). Sodann macht er geltend, die Pr�fungsexperten seien befangen gewesen. X.________ stellt die Antr�ge, den Entscheid vom 16. August 2001 aufzuheben und die Anwaltspr�fungskommission zu verpflichten, ihm die "- anl�sslich der m�ndlichen Anwaltspr�fungen vom 3. M�rz 2001 und 3. Juli 2001 erstellten - Protokolle und Pr�fungsfrageb�gen herauszugeben" bzw. "diesbez�glich geeignet Einsicht zu gew�hren". Ferner sei der Entscheid vom 3. M�rz 2001 betreffend die Pr�fungswiederholung im Fach Staats- und Verwaltungsrecht aufzuheben, ebenso der Beschluss vom 3. Juli 2001 betreffend die Nichterteilung des F�higkeitsausweises f�r den Rechtsanwaltsberuf. Sodann verlangt X.________, es sei ihm das Rechtsanwaltspatent zu erteilen; eventuell sei die m�ndliche Pr�fung mit unabh�ngigen Experten teilweise zu wiederholen. Schliesslich ersucht er um die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Mit versp�tet eingereichter Vernehmlassung vom 31. Oktober 2001 beantragt das Obergericht des Kantons Z�rich (Anwaltspr�fungskommission) die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
Am 15. November 2001 verf�gte der Instruktionsrichter, die Eingabe der Anwaltspr�fungskommission vom 31. Oktober 2001 werde als Amtsbericht entgegengenommen.
X.________ machte von der Gelegenheit, hierzu Stellung zu nehmen, Gebrauch; mit Eingabe vom 4. Januar 2002 hielt er an seinen Antr�gen fest.
1.- a) Beim angefochtenen Beschluss der Anwaltspr�fungskommission vom 3. Juli 2001, der dem Beschwerdef�hrer die Erteilung des F�higkeitszeugnisses f�r den Rechtsanwaltsberuf verweigert, handelt es sich - da der Kanton Z�rich gegen solche Entscheide kein Rechtsmittel vorsieht - um einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid (vgl. � 17 der Anwaltspr�fungsverordnung in Verbindung mit � 43 lit. f des Gesetzes vom 24. Mai 1959 �ber den Rechtsschutz in Verwaltungssachen [VRG]), gegen den, da kein anderes eidgen�ssisches Rechtsmittel zur Verf�gung steht, die staatsrechtliche Beschwerde zul�ssig ist (Art. 84 Abs. 2, Art. 86 Abs. 1 und Art. 87 OG). Der Beschwerdef�hrer ist hierzu legitimiert (Art. 88 OG). Soweit er beanstandet, dass ihm nach Bekanntgabe des negativen Pr�fungsergebnisses die Akteneinsicht in die Protokolle �ber die m�ndlichen Pr�fungen verweigert worden sei, richtet sich die staatsrechtliche Beschwerde aber nicht gegen den erw�hnten Beschluss, sondern gegen den Bescheid des Pr�sidenten der Anwaltspr�fungskommission vom 16. August 2001, dessen Aufhebung ebenfalls ausdr�cklich beantragt wird. Wieweit dieser letztere Entscheid allenfalls mit einem kantonalen Rechtsmittel anfechtbar w�re, kann dahingestellt bleiben, da die Beschwerde mit Bezug auf die Frage der Akteneinsicht ohnehin nicht durchzudringen verm�chte (vgl. E. 3). Mit Blick auf den Verfahrensausgang offen bleiben kann, wie sich zeigen wird, ebenfalls die Frage, ob gem�ss Art. 87 Abs. 3 OG auch noch der fr�here Entscheid der Anwaltspr�fungskommission vom 3. M�rz 2001, wonach die Pr�fung in einzelnen F�chern zu wiederholen war, mitangefochten werden kann (wie dies der Beschwerdef�hrer tut).
b) Die staatsrechtliche Beschwerde hat in der Regel rein kassatorische Funktion, kann also im Fall ihrer Gutheissung nur zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides f�hren. Soweit mehr verlangt wird, ist auf die vorliegende Beschwerde nicht einzutreten. Dies gilt aber nicht f�r den Antrag, es sei dem Beschwerdef�hrer das Rechtsanwaltspatent zu erteilen: Bei Beschwerden, die sich gegen die Verweigerung einer Polizeierlaubnis richten, kann das Bundesgericht die kantonale Beh�rde anweisen, die zu Unrecht verweigerte Bewilligung zu erteilen (BGE 115 Ia 134 E. 2c S. 137 f.; 114 Ia 209 E. 1b S. 212, mit Hinweisen).
c) Die staatsrechtliche Beschwerde muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Das Bundesgericht untersucht nicht von Amtes wegen, ob ein kantonaler Hoheitsakt verfassungsm�ssig ist, sondern pr�ft nur rechtsgen�gend vorgebrachte, klar erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (BGE 110 Ia 1 E. 2 S. 3 f.; 119 Ia 197 E. 1d S. 201, mit Hinweisen). Wird eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) geltend gemacht, gen�gt es nicht, wenn der Beschwerdef�hrer bloss den angefochtenen Entscheid kritisiert, wie er dies in einem appellatorischen Verfahren tun k�nnte, bei dem die Rechtsmittelinstanz die Rechtsanwendung frei �berpr�fen kann. Er muss deutlich dartun, welche Vorschriften oder allgemein anerkannten Rechtsgrunds�tze die kantonalen Beh�rden in einer gegen Art. 9 BV verstossenden Weise verletzt haben sollen (BGE 117 Ia 10 E. 4b S. 12, mit Hinweis). Die vorliegende Beschwerdeschrift gen�gt diesen Anforderungen nicht in allen Teilen (vgl. E. 4).
2.- Hat das Bundesgericht auf staatsrechtliche Beschwerde hin die Bewertung von Examensleistungen zu beurteilen, so pr�ft es die Handhabung der einschl�gigen kantonalen Verfahrensvorschriften - auf entsprechende, ordnungsgem�ss begr�ndete R�gen hin (vgl. E. 1c) - nur unter dem Gesichtswinkel der Willk�r. In erster Linie pr�ft es, ob das gesetzlich vorgeschriebene Verfahren unter Beachtung der verfassungsrechtlichen Minimalgarantien durchgef�hrt worden ist (unver�ffentlichte Urteile vom 1. Dezember 1999 i.S. T., E. 2, sowie vom 3. M�rz 1998 i.S. S., E. 2, und vom 27. M�rz 1997 i.S. M., E. 2), und es auferlegt sich auch bei der materiellen Beurteilung eine besondere Zur�ckhaltung, indem es erst einschreitet, wenn sich die Beh�rde von sachfremden oder sonstwie ganz offensichtlich unhaltbaren Erw�gungen hat leiten lassen, so dass ihr Entscheid unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten als nicht mehr vertretbar und damit als willk�rlich erscheint (BGE 121 I 225 E. 4b S. 230; 118 Ia 488 E. 4c S. 495; 106 Ia 1 E. 3c S. 4).
3.- a) Der Beschwerdef�hrer erhebt zun�chst verschiedene formelle R�gen. So beanstandet er, dass die �ber die m�ndlichen Pr�fungen erstellten Notizen der Pr�fungsexperten nicht zu den Akten genommen bzw. nicht der Akteneinsicht unterworfen wurden. Weiter sei er an der m�ndlichen Pr�fung vom 3. Juli 2001 im Fach Staats- und Verwaltungsrecht nur gerade zehn Minuten gepr�ft worden, obwohl Richtzeiten best�nden ("konkret 30 Minuten f�r zwei Kandidaten"), auf deren Einhaltung der Kandidat einen Anspruch habe. Und schliesslich seien die Experten, unter denen "sehr wohl ein Abh�ngigkeitsverh�ltnis" bestehe, ihm gegen�ber nicht unvoreingenommen gewesen, weil er die schriftliche Pr�fung erst im dritten Versuch und nur mit dem Pr�dikat "gen�gend" bestanden habe.
b) Eine Protokollierungspflicht f�r die m�ndlichen Anwaltspr�fungen ist im kantonalz�rcherischen Recht unbestrittenermassen nicht vorgesehen. Das Bundesgericht hat sich bereits in seinem Urteil vom 16. Dezember 1988 i.S. B.
(ZBl 90/1989 S. 312 ff.) mit dem System der Z�rcher Anwaltspr�fungen befasst und die Notwendigkeit einer f�rmlichen Protokollierung verneint. Es kann sich einzig fragen, ob eine solche heute unmittelbar aus den angerufenen Verfassungsgarantien (Art. 29 BV) ableitbar ist. Dies ist zu verneinen: Die m�ndliche Anwaltspr�fung verl�uft im Kanton Z�rich in der Weise, dass f�nf Examinatoren (vgl. � 2 der Anwaltspr�fungsverordnung) bzw. deren vier (wobei bei Stimmengleichheit das f�r den Kandidaten g�nstigere Resultat z�hlt, vgl. Plenarbeschluss der Anwaltspr�fungskommission vom 29. Januar 1993) weniger das reine Wissen pr�fen als vielmehr praxisbezogen in einem Pr�fungsgespr�ch mit dem Kandidaten L�sungen zu juristischen Problemen zu erarbeiten suchen (vgl. erw�hntes Urteil, E. 4b). Unter diesen Umst�nden muss es - als rechtsstaatliche Minimalanforderung - gen�gen, dass das Ergebnis der m�ndlichen Pr�fung mit Noten bzw. Pr�dikaten (sehr gut, gut, gen�gend, ungen�gend) bewertet wird und dass neben dem Examinator noch weitere anwesende Experten �ber die Bewertung mitentscheiden, was eine Objektivierung derselben erm�glicht. Soweit die einzelnen Experten f�r sich selber freiwillig gewisse Aufzeichnungen erstellen, haben diese nicht die Funktion eines Protokolls und d�rfen zul�ssigerweise als verwaltungsinterne, nicht dem Akteneinsichtsrecht unterliegende Notizen eingestuft werden (vgl. hierzu statt vieler K�lz/Bosshart/R�hl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Z�rich, 2. Auflage, � 8 Rz. 67). Dass �ber die schriftlichen Pr�fungen Unterlagen bestehen, die aufbewahrt werden und eingesehen werden k�nnen, bedeutet nicht, dass eine entsprechende Aktenf�hrungs- oder Protokollierungspflicht auch f�r die m�ndlichen Pr�fungen bestehen muss. Die entsprechende R�ge ist unbegr�ndet.
Das Gesagte schliesst nicht aus, dass sich die mitwirkenden Experten auf Beschwerde bzw. - im Kanton Z�rich - auf ein Wiedererw�gungsgesuch oder Revisionsbegehren hin nachtr�glich zu den Umst�nden der m�ndlichen Pr�fung oder zur Pr�fungsleistung schriftlich �ussern und solche Stellungnahmen als Beweismittel angerufen oder verwendet werden k�nnen (unver�ffentlichtes Urteil vom 22. Mai 2000 i.S. B., E. 2c).
c) Was der Beschwerdef�hrer hinsichtlich der angeblich zu kurzen Pr�fungsdauer und hinsichtlich der behaupteten fehlenden Unabh�ngigkeit der Examinatoren vorbringt, vermag die Verfassungsm�ssigkeit des beanstandeten Pr�fungsverfahrens ebenfalls nicht in Frage zu stellen. Ein Anspruch, im einzelnen Fach vom Experten minutengenau nach den von der Anwaltspr�fungskommission angegebenen Richtzeiten gepr�ft zu werden, besteht nicht, zumal allf�llige Zeit�ber- oder -unterschreitungen vom Verlauf des gesamten Pr�fungsgespr�chs abh�ngen. Ebenso wenig liegen Ausstands- bzw. Ablehnungsgr�nde allein deshalb vor, weil das Ergebnis der schriftlichen Pr�fung(en) den Examinatoren am Tag der m�ndlichen Pr�fungen bekannt ist. Die R�ge schliesslich, unter den vom Obergericht gew�hlten Mitgliedern der Anwaltspr�fungskommission best�nden Abh�ngigkeitsverh�ltnisse, ist nicht belegt (vgl. E. 1c) und erscheint haltlos.
4.-Inwiefern die Beurteilung der m�ndlichen Pr�fungsleistungen durch die Examinatoren vorliegend sachfremd oder unhaltbar sein soll, ist nicht ersichtlich. Die Ausf�hrungen im Amtsbericht der Anwaltspr�fungskommission lassen darauf schliessen, dass die Pr�fungsleistungen des Beschwerdef�hrers korrekt oder jedenfalls in vertretbarer Weise bewertet wurden. Was der Beschwerdef�hrer diesbez�glich vorbringt, ist appellatorische Kritik, die nicht geeignet ist, den Vorwurf der Willk�r zu begr�nden (dies betrifft insbesondere auch den Einwand, die Beratung der Ergebnisse vom 3. Juli 2001 sei offenbar von einem einzigen Experten, Rechtsanwalt Dr. A.________, dominiert worden; vgl. hierzu die Ausf�hrungen im Amtsbericht, S. 13/14). Dasselbe gilt f�r die Behauptung des Beschwerdef�hrers, das unterschiedliche Pr�fungsresultat des anderen, zusammen mit ihm gepr�ften Kandidaten sei f�r ihn nicht nachvollziehbar. Mangels hinreichender konkreter Anhaltspunkte f�r eine verfassungswidrige Ungleichbehandlung ist auch dem gestellten Antrag auf Beizug und Einsicht in die Pr�fungsakten dieses anderen Kandidaten nicht zu entsprechen (BGE 121 I 225 E. 2 S. 227 ff.).
5.- Nach dem Gesagten ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Der Beschwerdef�hrer hat um unentgeltliche Rechtspflege ersucht. Er verf�gt offensichtlich nicht �ber die Mittel, um seine Interessen in einem Prozess zu wahren, ohne auf den f�r ihn erforderlichen Notbedarf greifen zu m�ssen (BGE 119 Ia 11 E. 3a S. 12). Er ist damit im Sinne von Art. 152 OG bed�rftig. Zudem war die Beschwerde insgesamt gesehen nicht zum Vornherein aussichtslos (Art. 152 Abs. 1 OG). Dem Gesuch ist somit zu entsprechen.
4.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer und dem Obergericht des Kantons Z�rich (Anwaltspr�fungskommission) schriftlich mitgeteilt.