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Timestamp: 2016-10-23 16:11:55
Document Index: 238720912

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_326/2013 (04.06.2014)
8C_326/2013 { T 0/2 } � � Urteil vom 4. Juni 2014
vom 22. M�rz 2013.
A.a.�A.________, geboren 1958, war seit 1. M�rz 2003 bei der B.________ AG als Product Managerin t�tig und dadurch bei der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG (nachfolgend: Allianz) obligatorisch gegen die Folgen von Unf�llen versichert, als sie am 16. November 2003 bei einem Auffahrunfall Verletzungen namentlich im Bereich des Nackens und der Halswirbels�ule erlitt. Die Allianz gew�hrte Heilbehandlung und richtete Taggeld aus. Nachdem verschiedene Abkl�rungen und Behandlungen stattgefunden hatten, veranlasste sie beim Zentrum C.________ ein polydisziplin�res Gutachten (Gutachten vom 12. Mai 2009). Die Schweizerische National-Versicherungs-Gesellschaft AG als Haftpflichtversicherer holte dazu eine medizinische Stellungnahme/Aktenbeurteilung des Dr. med. D.________, Facharzt Innere Medizin, vom 31. Oktober 2010 ein. Mit Verf�gung vom 22. Juni 2011 stellte die Allianz ihre Leistungen auf den 31. Dezember 2009 ein. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 14. Oktober 2011 fest.
A.b.�Am 28. April 2011 liess A.________ der Allianz mitteilen, am 4. M�rz 2011 erneut in einen Auffahrunfall verwickelt worden zu sein. Die Allianz lehnte diesbez�glich ihre Leistungspflicht mit Verf�gung vom 22. Juni 2011 ab.
Die gegen den Einspracheentscheid vom 14. Oktober 2011 eingereichte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 22. M�rz 2013 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids seien ihr ab 1. Januar 2010 eine Invalidenrente nach Massgabe eines Invalidit�tsgrades von mindestens 83% und eine Integrit�tsentsch�digung nach Massgabe eines Integrit�tsschadens von mindestens 20% zuzusprechen. Es seien ihr ab 1. Januar 2010 weiterhin Heilbehandlungen zu gew�hren, eventualiter seien ihr �ber den 31. Dezember 2009 hinaus Taggelder nach Massgabe einer mindestens 70%igen Arbeitsunf�higkeit zu entrichten sowie die �bernahme der vollumf�nglichen Heilbehandlung zu gew�hren. Zudem ersucht A.________ um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die Allianz schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Stellungnahme. Replikweise l�sst A.________ an ihren Begehren festhalten.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 137 II 313 E. 1.4 S. 317 f. und 134 V 250 E. 1.2 S. 252, je mit Hinweisen). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begr�ndung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Streitig und zu pr�fen ist, ob Unfallversicherer und Vorinstanz zu Recht einen Anspruch auf weitere Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung aus dem Unfall vom 16. November 2003 �ber den 31. Dezember 2009 hinaus verneint haben. Dabei ist zun�chst umstritten, ob organisch objektiv ausgewiesene Unfallfolgen in Form einer richtunggebenden Verschlimmerung von Diskushernien vorliegen.
2.1.�Die Rechtsgrundlagen f�r die Beurteilung der Streitsache sind im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Hervorzuheben ist, dass die Leistungspflicht des Unfallversicherers einen nat�rlichen und ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem eingetretenen Schaden voraussetzt (BGE 129 V 177 E. 3.1 und 3.2 S. 181). Dabei spielt im Sozialversicherungsrecht die Ad�quanz als rechtliche Eingrenzung der sich aus dem nat�rlichen Kausalzusammenhang ergebenden Haftung des Unfallversicherers im Bereich organisch objektiv ausgewiesener Unfallfolgen praktisch keine Rolle, da sich hier die ad�quate weitgehend mit der nat�rlichen Kausalit�t deckt.
2.2.�Wie das kantonale Gericht festgehalten hat, entspricht es im Bereich des Unfallversicherungsrechts einer medizinischen Erfahrungstatsache, dass praktisch alle Diskushernien bei Vorliegen degenerativer Bandscheibenver�nderungen entstehen, und ein Unfallereignis nur ausnahmsweise, unter besonderen Voraussetzungen, als eigentliche Ursache in Betracht f�llt (RKUV 2000 Nr. U 379 S. 192, U 138/99 E. 2a; vgl. auch Urteil 8C_681/2011 vom 27. Juni 2012 E. 3.2 mit Hinweisen).
2.3.�Die Leistungspflicht des Unfallversicherers umfasst auch die Beeintr�chtigung durch Beschwerden, welche aus einer unfallbedingten (vor�bergehenden oder richtunggebenden) Verschlimmerung einer vorbestandenen Diskushernie herr�hren (SVR 2008 UV Nr. 36 S. 137, 8C_637/2007 E. 2.2 mit Hinweisen; vgl. auch SVR 2009 UV Nr. 1 S. 1, 8C_677/2007 E. 2.3.1).
Ist die Diskushernie bei degenerativem Vorzustand durch den Unfall nur aktiviert, nicht aber verursacht worden, so hat die Unfallversicherung nur Leistungen f�r das unmittelbar im Zusammenhang mit dem Unfall stehende Schmerzsyndrom zu erbringen. Nach derzeitigem medizinischem Wissensstand kann das Erreichen des Status quo sine bei posttraumatischen Lumbalgien und Lumboischialgien nach drei bis vier Monaten erwartet werden, wogegen eine allf�llige richtunggebende Verschlimmerung r�ntgenologisch ausgewiesen sein und sich von der alters�blichen Progression abheben muss; eine traumatische Verschlimmerung eines klinisch stummen degenerativen Vorzustandes an der Wirbels�ule ist in der Regel nach sechs bis neun Monaten, sp�testens aber nach einem Jahr als abgeschlossen zu betrachten (Urteil 8C_601/2011 vom 9. Januar 2012 E. 3.2.2; vgl. auch SVR 2009 UV Nr. 1 S. 1, 8C_677/2007 E. 2.3 und 2.3.2 mit Hinweisen).
2.4.�Rechtsprechungsgem�ss kann von organisch objektiv ausgewiesenen Unfallfolgen erst dann gesprochen werden, wenn die erhobenen Befunde mit apparativen/bildgebenden Abkl�rungen best�tigt wurden und die hiebei angewendeten Untersuchungsmethoden wissenschaftlich anerkannt sind (Urteil 8C_216/2009 vom 28. Oktober 2009 E. 2 mit Hinweis, nicht publ. in: BGE 135 V 465, aber in: SVR 2010 UV Nr. 6 S. 25). Ob eine organisch objektiv ausgewiesene Unfallfolge vorliegt, beurteilt sich nach dem im Sozialversicherungsrecht �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181).
3.1.�Unfallversicherer und Vorinstanz sind in W�rdigung der medizinischen Aktenlage, namentlich gest�tzt auf den Bericht des Dr. med. E.________, Rheumatologie und Innere Medizin FMH, vom 10. Juli 2006 und die medizinische Stellungnahme/Aktenbeurteilung des Dr. med. D.________ vom 31. Oktober 2010 zum Schluss gekommen, f�r die im Zeitpunkt der Einstellung der vor�bergehend erbrachten Leistungen noch geklagten gesundheitlichen Beschwerden sei kein auf den Unfall vom 16. November 2003 zur�ckzuf�hrendes organisches Substrat mehr ausgewiesen. Bei den Bandscheibenver�nderungen der Beschwerdef�hrerin sei davon auszugehen, dass es sich um eine traumatische Verschlimmerung eines klinisch stummen degenerativen Vorzustandes handle, welche rechtsprechungsgem�ss sp�testens ein Jahr nach dem Unfallereignis als abgeschlossen zu betrachten sei.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin macht demgegen�ber insbesondere gest�tzt auf das vom Unfallversicherer eingeholte polydisziplin�re Gutachten des Zentrums C.________ vom 12. Mai 2009 geltend, die Diskushernien seien durch das Unfallereignis direkt hervorgerufen oder zumindest richtunggebend verschlimmert worden.
3.3.�Aus der medizinischen Aktenlage ergibt sich im Wesentlichen Folgendes:
3.3.1.�Dr. med. F.________, Oberarzt, und Dr. med. G.________, Assistenzarzt, Spital H.________, wiesen nach durchgef�hrtem MRT der HWS vom 9. Dezember 2003 eine subligament�re Diskushernie HWK 5/6 mediolateral links mit C6-Tangierung links sowie eine intraforaminale Diskushernie HWK 6/7 rechts aus.
3.3.2.�Im Austrittsbericht der Klinik I.________ vom 27. August 2004 �ber den Aufenthalt vom 23. Juni bis 4. August 2004 wurde unter Diagnosen u.A. Verkehrsunfall vom 16. November 2003 mit 1. HWS-Distorsionstrauma und 2. Nachweis einer linksseitigen Diskushernie HWS 5/6 mit Wurzelkontakt C6 links und langdauernden linksseitigen Brachialgien festgehalten.
3.3.3.�Anl�sslich einer Verlaufskontrolle vom 30. September 2004 beurteilte Dr. med. F.________ mit Bericht vom 5. Oktober 2004 den Befund des durchgef�hrten MRT der HWS als gegen�ber Dezember 2003 etwas kleinere mediolaterale subligament�re Diskushernie HWK 5/6 links und kleinere foraminale Hernie HWK 6/7 rechts.
3.3.4.�Dr. med. J.________, leitender Arzt, und Dr. med. K.________, Assistenz�rztin, Klinik L.________, hielten mit Bericht vom 31. August 2005 im Rahmen der ambulanten Untersuchung in der Klinik M.________ vom 29. Juli und 17. August 2005 u.A. die Diagnose Chronische Zervikalgie: HWS-Distorsionstrauma bei Autounfall November 2003 und MRI September 2004: kleine mediolaterale subligament�re Diskushernie HWK 5/6 links und kleine foraminale Hernie HWK 6/7 rechts ohne Neurokompression fest.
3.3.5.�Im Bericht vom 10. Juli 2006 hielt Dr. med. E.________ als Diagnose die Angabe chronischer cervicospondylogener Nackenbeschwerden seit einem Unfall am 16. November 2003 mit vordergr�ndig Schmerzfehlverarbeitung, DD: Somatisierungsst�rung, fest. Er f�hrte aus, die zwei festgestellten Diskushernien stellten einen altersbezogen nicht aussergew�hnlichen Befund dar. Es sei objektiv erwiesen, dass die HWS keine Verletzungsfolgen davongetragen habe, weshalb die heutigen myofaszial vermittelten Beschwerden in keinem Kausalzusammenhang mit dem Unfall zu sehen seien.
3.3.6.�Prof. Dr. med. N.________, Facharzt FMH f�r Neurochirurgie, hielt im Bericht vom 25. August 2008 fest, er habe bei der neurologischen Untersuchung ausgepr�gte cervicovertebrale Befunde festgestellt. Das MRI der HWS vom 9. Dezember 2003 habe grosse cervicale Diskushernien C 5/6 mediolateral links sowie C 6/7 rechts ergeben und das MRI der HWS vom 30. September 2004 habe fast identische Befunde gezeigt. Es handle sich um ein schweres HWS-Schleudertrauma, wobei der Aufprall eine radiologisch sichtbare Instabilit�t mit Diskushernie kaudal verursacht habe.
3.3.7.�Dr. med. O.________, Facharzt Psychiatrie, Dr. med. P.________, Facharzt Neurologie und Prof. Dr. med. Q.________, Facharzt Neurochirurgie, Zentrum C.________, erstellten am 12. Mai 2009 im Auftrag des Unfallversicherers ein polydisziplin�res Gutachten. Sie diagnostizierten bez�glich Diskushernien im Wesentlichen ein chronisches zervikales, cervikocephales und cervikobrachiales Schmerzsyndrom bei Status nach Auffahrkollision mit Distorsionstrauma der HWS am 16. November 2003 mit passagerer Anpassungsst�rung mit l�ngerer depressiver Reaktion und psychotraumatologischer Symptomatik, gegenw�rtig praktisch vollst�ndig remittiert, mediolateraler Diskushernie HW 5/6 links ohne radikul�res Reizsyndrom, Sensibilit�tsst�rung am lateralen Oberarm links bei symmetrischen Eigenreflexen ohne motorisches Ausfallsyndrom, sowie eine laterale Diskushernie HW 6/7 rechts ohne radikul�res Reiz- und Ausfallsyndrom. Gem�ss den Gutachtern seien die beklagten Schmerzen mindestens teilweise als Ausdruck muskul�rer Verspannungszust�nde sowie die Sensibilit�tsst�rung am linken Oberarm, welche dem Dermatom C6 zuzuordnen und mit der radiologisch dokumentierten Diskushernie mediolateral links erkl�rbar sei, organischer Genese. Es sei davon auszugehen, dass die (unfallfremden) radiomorphologisch sichtbaren Diskushernien HWK 5/6 links und HWK 6/7 rechts bereits vor dem Unfallereignis vom 16. November 2003 vorhanden gewesen seien, es jedoch durch dieses sowie die ung�nstig fr�h einsetzenden aktivtherapeutischen Massnahmen zu einer richtunggebenden Verschlimmerung gekommen sei. Auf Erg�nzungsfrage des Haftpflichtversicherers hin bekr�ftigten die Gutachter, die heute vorhandenen Beschwerden seien sehr wahrscheinlich auf den Unfall vom 14. (recte: 16.) November 2003 zur�ckzuf�hren. Es sei heute davon auszugehen, dass pr�morbid vorhandene cervikale Diskushernien durch das Unfallereignis und eventuell aufgrund zu fr�h einsetzender therapeutischer Massnahmen symptomatisch und im Sinne einer richtunggebenden Verschlechterung beeinflusst worden seien.
3.3.8.�In der im Auftrag des Haftpflichtversicherers erstellten Medizinischen Stellungnahme/Aktenbeurteilung vom 31. Oktober 2010 r�gte Dr. med. D.________ offensichtliche M�ngel des Gutachtens des Zentrums C.________. So sei das Gutachten aufgrund unvollst�ndiger Akten erfolgt und die neurochirurgische sowie psychiatrische und auch die interdisziplin�re Beurteilung seien nicht schl�ssig. Eine milde traumatische Hirnverletzung sei m�glich, aber nicht �berwiegend wahrscheinlich, und f�r die von den Gutachtern als �berwiegend wahrscheinlich postulierte richtunggebende Verschlimmerung vorbestehender degenerativer HWS-Beschwerden gebe es in den bildgebenden Verfahren keinerlei Anhaltspunkte.
3.4.�In der dargelegten medizinischen Aktenlage wird �bereinstimmend vom Vorliegen von Diskushernien HWK 5/6 links und HWK 6/7 rechts ausgegangen. Widerspr�chlich sind die Meinungen dar�ber, ob es sich dabei um eine vor�bergehende oder eine richtunggebende Verschlimmerung vorbestehender degenerativer HWS-Beschwerden und in diesem Sinne um unfallkausale organische Beschwerden handelt. W�hrend haupts�chlich im Gutachten des Zentrums C.________ vom 12. Mai 2009 sowie im Bericht des Prof. Dr. med. N.________ vom 25. August 2008 von letzterem ausgegangen wird, verneinen namentlich Dr. med. E.________ im Bericht vom 10. Juli 2006 sowie Dr. med. D.________ in der Stellungnahme vom 31. Oktober 2010 unfallkausale organische Beschwerden im Sinne einer richtunggebenden Verschlimmerung der Diskushernien. Welche dieser Auffassungen zutrifft, l�sst sich aufgrund der vorhandenen medizinischen Akten nicht verl�sslich beurteilen. Das Gutachten des Zentrums C.________ vom 12. Mai 2009 beruht auf einer W�rdigung der medizinischen Vorakten sowie auf eigenen Untersuchungen und beinhaltet eine umfassende Diagnosestellung mit Schlussfolgerungen, wohingegen es sich beim Bericht des Dr. med. E.________ lediglich um eine kurze Stellungnahme aufgrund konsiliarischer Untersuchung an den Hausarzt der Versicherten und beim Bericht des Dr. med. D.________ um eine Aktenbeurteilung, welche auf rund 20 Seiten Arztberichte wiedergibt und nur auf zwei Seiten eine eigene Beurteilung enth�lt, handelt. Zu Recht wurde in diesen beiden Seiten jedoch darauf hingewiesen, dass keine aktuellen bildgebenden Befunde vorliegen und dass das Gutachten des Zentrums C.________ ohne Beizug eines Rheumatologen erstellt wurde. Ohne weitere Abkl�rungen - zumindest in Form der Einholung einer Erg�nzung zum Gutachten beim Zentrum C.________ - h�tten Unfallversicherer und Vorinstanz nicht einfach auf die dem Gutachten des Zentrums C.________ widersprechenden Berichte der Dres. med. E.________ und D.________ abstellen d�rfen. Ob das Dahinfallen jeglicher kausaler Bedeutung des Unfallereignisses vom 16. November 2003 per 31. Dezember 2009 mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht, l�sst sich bei der bestehenden Aktenlage nicht beurteilen. Unter diesen Umst�nden ist eine erg�nzende rheumatologische bildgebende Abkl�rung angezeigt, welche eine gesamthafte Beurteilung �ber die Fachgebiete hinweg gew�hrleistet, und die Frage organisch nachweisbarer Unfallfolgen mitsamt allf�lligen Auswirkungen auf den Behandlungsbedarf sowie die Arbeitsf�higkeit beantwortet. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die Sache daher zur weiteren Abkl�rung und anschliessender Neuverf�gung an die Beschwerdegegnerin zur�ckzuweisen.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem Prozessausgang entsprechend der Beschwerdegegnerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG); des Weiteren hat sie der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Deren Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird damit gegenstandslos.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 22. M�rz 2013 und der Einspracheentscheid der Allianz vom 14. Oktober 2011 werden aufgehoben. Die Sache wird an die Allianz zur�ckgewiesen, damit sie �ber den Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf Leistungen aus der obligatorischen Unfallversicherung ab dem 1. Januar 2010 neu verf�ge. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.