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Timestamp: 2013-05-18 20:47:00
Document Index: 197261214

Matched Legal Cases: ['§ 53', '§ 54', '§ 53', '§ 95', '§ 95', '§ 54', '§ 53', '§ 54', '§ 53', '§ 54']

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UrhG &sect; 54a Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Ablichtung [01.08.1994 - 31.12.2007]
Erfasst von Michaela Voigt am 21. September 2010 - 18:15 (1) Ist nach der Art eines Werkes zu erwarten, daß es nach § 53 Abs. 1 bis 3 durch Ablichtung eines Werkstücks oder in einem Verfahren vergleichbarer Wirkung vervielfältigt wird, so hat der Urheber des Werkes gegen den Hersteller von Geräten, die zur Vornahme solcher Vervielfältigungen bestimmt sind, Anspruch auf Zahlung einer angemessenen Vergütung für die durch die Veräußerung oder sonstiges Inverkehrbringen der Geräte geschaffene Möglichkeit, solche Vervielfältigungen vorzunehmen. Weiterlesen
Gesetzesbezug (Node): UrhG &sect; 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch [13.09.2003 - 31.12.2007] UrhG &sect; 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch [01.01.1998 - 12.09.2003] UrhG &sect; 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch [24.06.1993 - 31.12.1997] UrhG &sect; 54 Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Bild- und Tonaufzeichnung [01.08.1994 - 31.12.2007] Inkrafttreten am: 01.08.1994 Gültig bis: 31.12.2007 Fassung von Paragraph: UrhG § 54a Vergütungshöhe Fassungstitel (bei Abweichung vom geltenden Titel): Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Ablichtung Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
UrhG &sect; 54a Vergütungshöhe [01.01.2008]
Erfasst von Michaela Voigt am 21. September 2010 - 18:13 (1) Maßgebend für die Vergütungshöhe ist, in welchem Maß die Geräte und Speichermedien als Typen tatsächlich für Vervielfältigungen nach § 53 Abs. 1 bis 3 genutzt werden. Dabei ist zu berücksichtigen, inwieweit technische Schutzmaßnahmen nach § 95a auf die betreffenden Werke angewendet werden.
(2) Die Vergütung für Geräte ist so zu gestalten, dass sie auch mit Blick auf die Vergütungspflicht für in diesen Geräten enthaltene Speichermedien oder andere, mit diesen funktionell zusammenwirkende Geräte oder Speichermedien insgesamt angemessen ist. Weiterlesen
Gesetzesbezug (Node): UrhG &sect; 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch [01.01.2008] UrhG § 95a Schutz technischer Maßnahmen [13.09.2003] Inkrafttreten am: 01.01.2008 Fassung von Paragraph: UrhG § 54a Vergütungshöhe Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
UrhG &sect; 54 Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Bild- und Tonaufzeichnung [01.08.1994 - 31.12.2007]
Erfasst von Michaela Voigt am 21. September 2010 - 16:34 (1) Ist nach der Art eines Werkes zu erwarten, daß es durch Aufnahme von Funksendungen auf Bild- oder Tonträger oder durch Übertragungen von einem Bild- oder Tonträger auf einen anderen nach § 53 Abs. 1 oder 2 vervielfältigt wird, so hat der Urheber des Werkes gegen den Hersteller
Gesetzesbezug (Node): UrhG &sect; 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch [13.09.2003 - 31.12.2007] UrhG &sect; 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch [01.01.1998 - 12.09.2003] UrhG &sect; 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch [24.06.1993 - 31.12.1997] Inkrafttreten am: 01.08.1994 Gültig bis: 31.12.2007 Fassung von Paragraph: UrhG § 54 Vergütungspflicht Fassungstitel (bei Abweichung vom geltenden Titel): Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Bild- und Tonaufzeichnung Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
UrhG &sect; 54 Vergütungspflicht [01.01.2008]
Erfasst von Michaela Voigt am 20. September 2010 - 19:02 (1) Ist nach der Art eines Werkes zu erwarten, dass es nach § 53 Abs. 1 bis 3 vervielfältigt wird, so hat der Urheber des Werkes gegen den Hersteller von Geräten und von Speichermedien, deren Typ allein oder in Verbindung mit anderen Geräten, Speichermedien oder Zubehör zur Vornahme solcher Vervielfältigungen benutzt wird, Anspruch auf Zahlung einer angemessenen Vergütung.
Gesetzesbezug (Node): UrhG &sect; 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch [01.01.2008] Inkrafttreten am: 01.01.2008 Fassung von Paragraph: UrhG § 54 Vergütungspflicht Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben