Source: https://findok.bmf.gv.at/findok?stammNr=45906
Timestamp: 2019-12-14 04:27:44
Document Index: 14108776

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 20', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16']

Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., Sch, P. 59, vom 1. Oktober 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Kufstein Schwaz, vom 5. September 2007 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für die Jahre 2005 und 2006 entschieden:
Die Berufungswerberin (in der Folge kurz: Bw.) war in den Streitjahren im Chefsekretariat der technischen Geschäftsleitung bei der Fa. S. beschäftigt und erzielte aus dieser Tätigkeit Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit.
In der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2005 machte die Bw. unter anderem die Kosten für ein Einführungsseminar für die Ausbildungen "System. Kommunikationsmanager", System. Coach" und "NLP" in Höhe von 270,00 € sowie Kosten für eine NLP-Practitioner-Ausbildung" in Höhe von 899,99 € (die Gesamtkosten dieser vom 29.09.2005 bis 08.04.2006 absolvierten "Ausbildung" betragen 2.700,00 €) als Werbungskosten geltend. In der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2006 wurde die Berücksichtigung der in diesem Jahr bezahlten Kosten für die "NLP-Practitioner-Ausbildung" in Höhe von 1.800,00 € als Werbungskosten begehrt.
Mit den Einkommensteuerbescheiden vom 5. September 2007 wurden die gegenständlichen Aufwendungen mit der Begründung nicht anerkannt, es handle sich dabei nicht um Umschulungskosten, da sie auch für nicht berufstätige Personen von allgemeinem Interesse und nicht derart umfassend seien, dass sie einen Einstieg in eine neue berufliche Tätigkeit ermöglichten.
In der fristgerecht eingebrachten Berufung gegen den für das Jahr 2005 erlassenen Einkommensteuerbescheid führte die Bw. aus, bei den von ihr besuchten Kursen "NLP-Practioner" und dem "Einführungsseminar" handle es sich um eine Aus- und Fortbildungsmaßnahme. Der Kurs befasse sich mit Kommunikation und Rhetorik sowie Teamfähigkeit und stehe daher in direktem Zusammenhang mit der von ihr ausgeübten beruflichen Tätigkeit. Der Kurs diene sowohl der Einkommenssicherung als auch dem beruflichen Fortkommen der Bw.. Beantragt werde die Anerkennung der Kosten der gegenständlichen Kurse in Höhe von insgesamt 2.970,00 €.
Der Berufung beigelegt war eine Bestätigung des Arbeitgebers der Bw. vom 4. Oktober 2007 mit folgendem Inhalt:
"Die Bw. ist seit dem 6. März 2000 im Chefsekretariat der technischen Geschäftsleitung beschäftigt. Zu ihren Aufgaben gehören die organisatorische und administrative Unterstützung des technischen Geschäftsführers sowie mehrerer Bereichsleiter. Bei dieser Aufgabe sind ausgeprägte kommunikative Fähigkeiten sehr von Vorteil. Um diese zu verbessern, hat die Bw. auch eine NLP-Ausbildung am W. absolviert.
Die Bw. erfüllt ihre Aufgaben stets zur vollsten Zufriedenheit ihrer Vorgesetzten und internen Kunden. Dabei haben ihr die in ihrer Ausbildung erlangten Kenntnisse sicherlich geholfen. Gerne bestätigten wir daher, dass diese Ausbildung auch im Interesse unseres Unternehmens absolviert wurde. Wir sind sicher, dass die Bw. das erlangte Wissen auch künftig zum Wohle des Unternehmens einsetzen kann."
Die Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2006 richtet sich gegen die Nichtanerkennung der Kosten für den Lehrgang "NLP-Master-Practitioner" in Höhe von 2.600,00 €. Das Berufungsvorbringen entspricht dem Vorbringen des Veranlagungsjahres 2005, sodass zur Vermeidung von Wiederholungen auf dieses verwiesen wird.
Mit Vorhalt vom 4. Oktober 2007 ersuchte das Finanzamt um Vorlage der Kursprogramme und der Kopien der Zertifikate für den Lehrgang "NLP-Practioner" und dem "Einführungsseminar". Weiters wurde um Auskunft gebeten, ob der Arbeitgeber, der laut vorliegender Bestätigung Interesse an den absolvierten Ausbildungen gehabt habe, für die Kursbesuche Zuschüsse oder Vergütungen gewährt habe und ob sich das Aufgabengebiet der Bw. im Unternehmen seit den Kursbesuchen grundlegend geändert habe.
Im Zuge einer persönlichen Vorsprache beim Finanzamt gab die Bw. an, die gegenständlichen Kurse seien wegen bevorstehender Umstrukturierungen in ihrem bisherigen Tätigkeitsfeld absolviert worden. Sie habe kein Ansuchen auf Vergütung der Kosten gestellt und auch keinen Kostenersatz erhalten.
Beigebracht wurden Kurszertifikate für den in der Zeit vom 29.09.2005 bis 08.04.2006 absolvierten Lehrgang zum "NLP-Practitioner" und den in der Zeit vom 02.11.2006 bis 26.06.2007 absolvierten Lehrgang zum "NLP-Master". Danach waren für den Abschluss beider Lehrgänge je 180 Stunden Ausbildung und 32 Stunden Supervision (21 Tage) erforderlich. Weiters wird in den Zertifikaten ausgeführt, dass die Bw. ihre Fähigkeiten zur Wahrnehmung, Organisation und Veränderung der Strukturen des subjektiven Erlebens mit Hilfe der Methodik des Neuro-Linguistischen Programmierens perfektioniert und bei einem Testing demonstriert habe und nunmehr zur Tragung der Titel "NLP-Practitioner, DVNLP" bzw. "NLP-Master, DVNLP" berechtigt sei. Übermittelt wurden ferner Kursbeschreibungen für die Lehrgänge "NLP-Practitioner" und "NLP-Master Practitioner".
Mit Berufungsvorentscheidung vom 15. November 2007 wurde den Berufungen im Wesentlichen mit der folgenden Begründung nicht Folge gegeben: Vorweg sei festzuhalten, dass es sich bei den von der Bw. besuchten Kursen "NLP-Practitioner" und des "NLP-Master-Practitioner" nicht um eine Ausbildung (oder Umschulung) im Sinne des § 16 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 in der für die Streitjahre geltenden Fassung handle, weil die Absolvierung dieser "Ausbildung" nicht zur Ausübung irgendeines Berufes oder einer Tätigkeit befähige oder gar berechtige. Die hier in Rede stehenden Ausgaben für die besuchten Kurse könnten daher nur dann als Werbungskosten berücksichtigt werden, wenn es sich dabei um eine Fortbildungsmaßnahme im Zusammenhang mit der von der Bw. ausgeübten Tätigkeit handle. Dies sei jedoch aus folgenden Gründen nicht anzunehmen: Die Abzugsfähigkeit der Werbungskosten ergebe sich einerseits aus der beruflichen Veranlassung. Sie sei dann anzunehmen, wenn objektiv ein Zusammenhang mit dem Beruf bestehe und subjektiv die Aufwendungen zur Förderung des Berufes, nämlich zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen im Rahmen der Einkunftsart gemacht würden. Andererseits dürften die Aufwendungen nicht zu den Kosten der Lebensführung des Arbeitnehmers gehören. Soweit Aufwendungen für die Lebensführung mit der beruflichen Tätigkeit des Steuerpflichtigen in unmittelbarem Zusammenhang stünden, könnten sie als steuerliche Abzugspost nur Berücksichtigung finden, wenn sich der Teil der Aufwendungen, der auf die ausschließlich berufliche Sphäre entfalle, einwandfrei von den Ausgaben, die der privaten Lebensführung dienten, trennen lassen würde. Sei eine solche Trennung der Aufwendungen nicht einwandfrei durchführbar, dann gehöre der Gesamtbetrag derartiger Aufwendungen zu den nichtabzugsfähigen Ausgaben. Nach der ausdrücklichen Anordnung des § 20 Abs. 1 lit. a EStG 1988 dürften bei den einzelnen Einkünften Aufwendungen oder Ausgaben für die Lebensführung nicht abgezogen werden, selbst wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringe und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgten.
In der beigebrachten Kursbeschreibung werde unter anderem dargelegt, was unter "NLP" zu verstehen sei. Danach seien die Grundlagen des "NLP" Erkenntnisse darüber, nach welchen Mustern erfolgreiche Kommunikation ablaufe, wie Sprache wirke und wie innere Denkprogramme aussehen würden. Schwerpunkt des NLP seien Forschungen, die herauszufinden versuchten, welche speziellen Fähigkeiten besonders erfolgreiche Menschen besitzen würden, wie diese Fähigkeiten strukturiert seien und wie sie anderen vermittelt werden könnten. In der Kursbeschreibung werde zudem angegeben, dass immer mehr Manager, Lehrer, Ärzte und Therapeuten von NLP in ihrem Berufsleben profitieren würden. Die im Rahmen der Ausbildung erlernten Anwendungsgebiete seien "erfolgreich verhandeln", "effektiv und rasch lernen", "Vertrauen und Verständnis in beruflichen und privaten Beziehungen verbessern", "Ziele formulieren und erreichen", "sich selbst und andere motivieren", "unerwünschtes Verhalten und unerwünschte Gefühle in positive ändern", "Blockaden auflösen", "Entscheidungen sicher treffen", "Denkmodelle anderer verstehen", "Körpersprache verstehen und benützen", "Sprachmuster effektiv gebrauchen", "innere Konflikte lösen", sowie "Wahrnehmung schärfen und erweitern". Gesamthaft betrachtet seien die Anwendungsgebiete von NLP "Persönliche Veränderung + Entwicklung", "Partnerschaft + Kommunikation", "Kompetent verhandeln" und "Erfolg im Beruf".
Aus den obig wiedergegebenen Kursbeschreibungen gehe nach Ansicht des Finanzamtes sehr deutlich hervor, dass es sich praktisch ausschließlich um persönlichkeitsbildende Maßnahmen handle. Zwar werde vom Finanzamt nicht verkannt, dass derartige Maßnahmen wohl immer auch geeignet seien, Auswirkungen auf den Beruf oder die Tätigkeit eines Abgabepflichtigen zu zeigen. Allerdings würden derartige Kurse offenbar von Angehörigen verschiedenster Berufsgruppen und auch von Nichtberufstätigen besucht. Somit handle es sich bei den strittigen Kosten nicht um solche für eine berufsspezifische Fortbildung, sondern um typische Kosten der privaten Lebensführung.
Im fristgerecht eingebrachten Vorlageantrag wurde ergänzend vorgebracht, die Bw. habe dem zuständigen Sachbearbeiter des Finanzamtes in einem persönlichen Gespräch mitgeteilt, dass die von der Bw. besuchten Kurse zur Sicherung und Erhaltung ihrer Einkünfte in ihrer jetzigen Position dienten. Da eventuell in nächster Zeit personelle Veränderungen in der Abteilung, in der die Bw. tätig sei, anstünden, und diese für die Bw. nicht abzuschätzen seien, plane die Bw., sich innerbetrieblich als Trainer zu bewerben. Um für diese Position überhaupt in Betracht zu kommen, habe die Bw. die gegenständlichen Kurse besucht. Aus den beigebrachten Kursunterlagen sei ersichtlich, dass die Kurse verschiedene Seminarblöcke umfassten, die in direktem Bezug zu der angestrebten Position stünden. Um zu gewährleisten, dass die Bw. auch in Zukunft über eigene Einkünfte verfüge, sei sie bemüht, sich ein zweites berufliches Standbein zu schaffen, beispielsweise als Trainerin für Büroorganisation, Kommunikation, Rhetorik und Persönlichkeitstraining.
In Streit steht, ob Aufwendungen für Bildungsmaßnahmen als Werbungskosten anzuerkennen sind.
An Sachverhalt steht fest, dass die Bw. in den Streitjahren im Chefsekretariat der technischen Geschäftsleitung bei der Fa. S. beschäftigt war. Dieses Dienstverhältnis ist - wie aus den Akten zu ersehen ist - zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch aufrecht. Vom 12.09.2005 bis zum 13.09.2005 hat die Bw. beim Wt. (kurz: W.) der W.T. ein Einführungsseminar für die Ausbildungen "System. Kommunikationsmanager", System. Coach" und "NLP" besucht. Die dafür vom Veranstalter in Rechnung gestellten Kosten von 270,00 € wurden laut Zahlungsbeleg am 9. September 2005 entrichtet. Vom 29.09.2005 bis 08.04.2006 absolvierte die Bw. mit Erfolg den Lehrgang "NLP-Practitioner". Die Lehrgangskosten in Höhe von insgesamt 2.700,00 € entrichtete die Bw. in drei Raten und zwar laut Überweisungsscheinen am 17.November 2005 (ein Betrag von 899,99 €), am 14. März 2006 (ein Betrag von 900,00 €) und am 8. Mai 2006 (ein Betrag von 900,02 €). Für den von der Bw. vom 02.11.2006 bis 26.06.2007 besuchten Lehrgang "NLP-Master Practitioner", der ebenfalls erfolgreich abgeschlossen wurde, fielen Kosten in Höhe von insgesamt 2.600,00 € an, welche laut Akten jedoch erst im Jahr 2007 entrichtet wurden. Eine gänzliche oder teilweise Erstattung der Lehrgangskosten durch den Arbeitgeber ist nicht erfolgt. Allerdings hat der Arbeitgeber im nachhinein bestätigt, dass der Aufgabenbereich der Bw. auch die organisatorische und administrative Unterstützung des technischen Geschäftsführers sowie mehrerer Bereichsleiter umfasst und dafür ausgeprägte kommunikative Fähigkeiten sehr von Vorteil sind, der Bw. die bei der NLP-Ausbildung erlangten Kenntnisse bei ihrer Tätigkeit sicher geholfen haben und diese Ausbildung daher auch im Interesse des Arbeitgebers durchgeführt wurde.
Vorweg ist festzuhalten, dass für den Zeitpunkt der Abzugsfähigkeit von Werbungskosten in der Regel das Abflussprinzip gilt. Werbungskosten sind daher in jenem Veranlagungsjahr zu berücksichtigen, in dem der geleistete Betrag aus der wirtschaftlichen Verfügungsmacht des Steuerpflichtigen ausgeschieden ist (Doralt, EStG13, § 16 Tz 22). Somit können für die Streitjahre lediglich die in diesen Jahren getätigten Zahlungen berücksichtigt werden. Laut den übermittelten Überweisungsscheinen sind das für das Jahr 2005 die Kosten für das Einführungsseminar in Höhe von 270,00 € und die Teilzahlung für den "NLP-Practitioner" Lehrgang in Höhe von 899,99 €, insgesamt sohin 1.169,99 €. Im Jahr 2006 wurden Zahlungen in Höhe von 1.800,00 € für die "NLP-Practitioner-Ausbildung" getätigt. Die steuerliche Abzugsfähigkeit der erst im Jahr 2007 entrichteten Kosten für den Lehrgang "NLP-Master Practitioner" ist daher im Rahmen der gegenständlichen Entscheidung nicht zu prüfen.
In den Berufungsschriftsätzen wurden die besuchten Kurse, die nach Angaben der Bw. Kenntnisse in Kommunikation, Rhetorik sowie Teamfähigkeit vermittelt haben, ausdrücklich als Aus- und Fortbildungsmaßnahmen bezeichnet. Demgegenüber wurden die Kurse im Vorlageantrag als Umschulungsmaßnahmen charakterisiert, mit Hilfe derer die Position eines "Trainers" für Büroorganisation, Kommunikation, Rhetorik und Persönlichkeitstraining im Unternehmen des Arbeitgebers verwirklicht werden soll. Die Notwendigkeit dieser Umschulungsmaßnahmen war nach Angaben der Bw. durch innerbetrieblich bevorstehende Umstrukturierungen und personelle Veränderungen gegeben, deren Auswirkungen für die Bw. nicht abschätzbar waren.
Als Umschulungsmaßnahmen gelten Maßnahmen, die derart umfassend sind, dass sie auf eine neuerliche berufliche Tätigkeit ausgerichtet sind (vgl. Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer, Kommentar, 36. Lieferung, § 16 Abs.1 Z 10, Tz 2) oder die einen Einstieg in eine neue berufliche Tätigkeit ermöglichen, die mit der bisherigen Tätigkeit nicht verwandt ist (vgl. Doralt, EStG13, § 16 Tz 203/4/2). Nicht als Umschulung im Sinne des § 16 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 anzusehen sind daher einzelne, kleinere Ausbildungseinheiten. Zudem hat der Steuerpflichtige nachzuweisen bzw. glaubhaftzumachen, dass er bereits zum Zeitpunkt der Aufnahme der Umschulungsmaßnahme ernsthaft die Ausübung eines anderen Berufes zur Einkunftserzielung angestrebt hat. Die bloße Absichtserklärung einen anderen Beruf ausüben zu wollen, ist für die steuerliche Abzugsfähigkeit nicht ausreichend.
Im übermittelten Programm des Lehrganges "NLP-Practitioner" findet sich die folgende Kursbeschreibung:
"WT bietet eine professionelle Ausbildung zum NLP-Practitioner..........u.a. für Wirtschaftsleute, Ärzte, Pädagogen, Sozialarbeiter, Therapeuten und Eltern.
Der Lehrgang unterstützt die Teilnehmer in ihrer persönlichen Entwicklung sowie in ihren jeweiligen Berufsfeldern und erweitert ihren Handlungsspielraum.
In den letzten Jahren ist eine bemerkenswerte Zunahme des öffentlichen Interesses an dieser Methode zu bebachten. So schrieb der Spiegel (Nov. 93): "NLP ist das innovativste und eleganteste, was an Psychotraining derzeit geboten wird." Und auch der Wiener (März 94): "NLP ist die Summe aus vielen erfolgreichen Psychotherapien - und die Therapie des Erfolgs. Es ist das Training der 90er und das Ende der kommunikativen Blockaden."
Wir lernen die Kommunikationshilfen von NLP kennen und immer besser anwenden. Sie sind ein Schlüssel zu positiven Beziehungen in der Familie, zu Freunden, Kollegen und Vorgesetzten.
3. Kompetent verhandeln
(Einführung und Grundlagen):
Wie aus dem obigen Lehrgangsprogramm zu ersehen ist, steht der Zugang zum Lehrgang "NLP-Practitioner" jedermann offen, der das Einführungsseminar für die Ausbildungen "System. Kommunikationsmanager", System. Coach" und "NLP" besucht hat. Der Lehrgang vermittelt auch keine berufsspezifischen Inhalte, denn er richtet sich an Angehörige verschiedenster Berufsgruppen (Wirtschaftsleute, Ärzte, Pädagogen, Sozialarbeiter, Therapeuten, etc.) und sogar an Eltern. Als Lehrgangsziel wird nicht ein bestimmter Beruf angeführt, sondern "die Unterstützung der Teilnehmer in ihrer persönlichen Entwicklung sowie in ihren jeweiligen Berufsfeldern und die Erweiterung ihres Handlungsspielraumes". Auch die aufgezählten Anwendungsgebiete der durch den Lehrgang vermittelten "NLP"-Kenntnisse - "Erfolg im Beruf", "Persönliche Veränderung + Entwicklung", "Partnerschaft + Kommunikation (als Schlüssel zu positiven Beziehungen in der Familie, zu Freunden, Kollegen und Vorgesetzten)" und "Kompetent verhandeln" (unter anderem für Eltern im Umgang mit Kindern jeden Alters und für Konflikte in der Familie) - lassen eine nur marginale berufliche Veranlassung erkennen. Dass die private Sphäre bei dem gegenständlichen Lehrgang im Vordergrund steht, wird überdies durch die Aussage im Kursprogramm deutlich, dass die Basis-Seminare in der Practitioner-Ausbildung neben in allen Berufen anwendbaren Fähigkeiten wertvolle Impulse für die persönliche Weiterentwicklung vermitteln.
Der Bw. ist insofern zuzustimmen, dass der Lehrgang "NLP-Practitioner" Kenntnisse (insbesondere in Kommunikation, Rhetorik und Teamfähigkeit ) vermittelt hat, die im Rahmen ihrer in den Streitjahren ausgeübten beruflichen Tätigkeit von Nutzen waren. Wie obig aufgezeigt wurde, ist das Lehrgangsprogramm aber nicht auf ein konkretes Berufsbild ausgerichtet, sondern dient neben der Nützlichkeit für Angehörige sämtlicher Berufungsgruppen zu einem nicht unerheblichen Anteil dem persönlichen Lebensbereich. Eine eindeutige Berufsbezogenheit des Lehrganges und damit eine Zuordnung zu den als Werbungskosten abzugsfähigen Fortbildungsmaßnahmen ist daher zu verneinen. Der Umstand, dass die durch den Lehrgang vermittelten Kenntnisse in hohem Maße im privaten Lebensbereich von Nutzen sind, steht aus der Sicht des Unabhängigen Finanzsenates auch der Anerkennung als Ausbildungsmaßnahme entgegen. Das Vorliegen einer Umschulungsmaßnahme ist deshalb zu verneinen, weil der Lehrgang nicht so umfangreich ist, dass er für sich gesehen die Ausübung eines neuen Berufes ermöglicht und aus der Lehrgangsbeschreibung zudem nicht hervorgeht, dass eine Grundlage für einen neuen Beruf geschaffen werden soll. Vielmehr richtet sich das Lehrgangsprogramm ausdrücklich an alle Berufsgruppen und auch an Nichtberufstätige und bietet sämtlichen Interessenten allgemeine Methoden zur Kommunikations- und Persönlichkeitsentwicklung an.
Somit waren die in den Streitjahren geltend gemachten Kurskosten den steuerlich unbeachtlichen Kosten der Lebensführung zuzuordnen und es war spruchgemäß zu entscheiden.
Feldkirch, am 9. März 2010