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Timestamp: 2018-02-21 15:00:44
Document Index: 142149108

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 1', '§ 10', '§ 16', '§ 67', '§ 67', '§ 16', '§ 15', '§ 22', '§ 22', '§ 25']

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BImSchG Formblatt: Anzeige einer Änderung
Deutsches Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnlichen Vorgänge. Aktuell gilt die Neufassung vom 26.09.2002.
Link zum BImSchG www.gesetze-im-internet.de/bimschg/
BImSchG § 1
Soweit es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen handelt, dient dieses Gesetz auch
der integrierten Vermeidung und Verminderung schädlicher Umwelteinwirkungen durch Emissionen in Luft, Wasser und Boden unter Einbeziehung der Abfallwirtschaft, um ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen, sowie
BlmSchG § 15 - Anzeige einer Änderung
Wird der Betrieb einer genehmigungsbedürftigen Anlage von einem herkömmlichen Raucherzeugungsverfahren, z.B. Reibrauch, umgestellt auf das Räuchern mit Gereinigten Rauchkondensaten, muss der Betreiber den Reibraucherzeuger abmelden. Die Abmeldung erfolgt mit dem Formblatt „Anzeige einer Änderung nach § 15 Abs. 1 BImSchG“.
Formblatt links anklicken und als PDF herunterladen
BImSchG § 15 - Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen
Die Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs einer genehmigungsbedürftigen Anlage ist, sofern eine Genehmigung nicht beantragt wird, der zuständigen Behörde mindestens einen Monat, bevor mit der Änderung begonnen werden soll, schriftlich anzuzeigen, wenn sich die Änderung auf in § 1 genannte Schutzgüter auswirken kann. Der Anzeige sind Unterlagen im Sinne des § 10 Abs. 1 Satz 2 beizufügen, soweit diese für die Prüfung erforderlich sein können, ob das Vorhaben genehmigungsbedürftig ist. Die zuständige Behörde hat dem Träger des Vorhabens den Eingang der Anzeige und der beigefügten Unterlagen unverzüglich schriftlich zu bestätigen. Sie teilt dem Träger des Vorhabens nach Eingang der Anzeige unverzüglich mit, welche zusätzlichen Unterlagen sie zur Beurteilung der Voraussetzungen des § 16 Abs. 1 benötigt. Die Sätze 1 bis 4 gelten entsprechend für eine Anlage, die nach § 67 Abs. 2 oder § 67a Abs. 1 anzuzeigen ist oder vor Inkrafttreten dieses Gesetzes nach § 16 Abs. 4 der Gewerbeordnung anzuzeigen war.
Link zu BImSchG § 15
BImSchG - Regelungen für nicht genehmigungsbedürftige Anlagen
BImSchG Abschnitt 2, §§ 22 - 25 regelt den Betrieb nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen.
Link zu BImSchG §§ 22 - § 25