Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BSG&Datum=01.10.2009&Aktenzeichen=B%203%20KS%202/08%20R
Timestamp: 2019-05-26 12:24:47
Document Index: 98624587

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 24', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 25']

BSG, 01.10.2009 - B 3 KS 2/08 R - dejure.org
https://dejure.org/2009,3674
BSG, 01.10.2009 - B 3 KS 2/08 R (https://dejure.org/2009,3674)
BSG, Entscheidung vom 01.10.2009 - B 3 KS 2/08 R (https://dejure.org/2009,3674)
BSG, Entscheidung vom 01. Januar 2009 - B 3 KS 2/08 R (https://dejure.org/2009,3674)
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Künstlersozialversicherung; Versicherungspflicht; Musikgarten-Lehrerin; musikalische Früherziehung von Kleinkindern; Lehre von Kunst
KSVG § 1; KSVG § 2 Abs. 1
SG Karlsruhe, 05.11.2007 - S 5 KR 4041/06
Bei einem aus unterschiedlichen Tätigkeiten zusammengesetzten Berufsbild könne von einem künstlerisch/publizistischen Beruf nur dann ausgegangen werden, wenn die künstlerischen/publizistischen Elemente das Gesamtbild prägten, also den Schwerpunkt der Berufsausübung bildeten (Hinweis auf BSG Urteile vom 07.12.2006 - B 3 KR 11/06 R und vom 01.10.2009 - B 3 KS 2/08 R).
Die Versicherungspflicht nach dem KSVG richtet sich stets nach dem Schwerpunkt der beruflichen Tätigkeit (BSG Urt. v. 01.10.2009 - B 3 KS 2/08 R - Juris Rn 12).
Dies spricht nach ständiger Rechtsprechung des BSG (zuletzt Urt. v. 01.10.2009 - B 3 KS 2/08 R) jedoch nicht zwangsläufig gegen die Qualifizierung der Tätigkeit als künstlerisch, denn dies würde der Vielfalt und Dynamik in der Entwicklung künstlerischer und/oder publizistischer Berufstätigkeit widersprechen.
Umgekehrt kann eine künstlerische Tätigkeit nur dann angenommen werden, wenn die Lehre, also der praktische und theoretische Unterricht, darauf gerichtet sind, dem Lernenden die Fähigkeiten und Fertigkeiten beizubringen, die erforderlich sind, um selbst zur Schaffung und Ausübung künstlerischer Darbietungen und Werke in der Lage zu sein (BSG, Urteil vom 01.10.2009 - B 3 KS 2/08 R, Juris Rn. 15).
Eine Musikschule iS des § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9 KSVG ist gegeben, wenn in der Einrichtung Musikunterricht erteilt wird, der der Berufsausbildung dient oder an Laien gerichtet ist, wobei auch die musikalische Früherziehung für Kinder ausreicht (zur Abgrenzung gegenüber dem eher pädagogischen Zielen dienenden Musikgarten-Unterricht, der keine "Lehre von Musik" darstellt, vgl BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 16) , der Unterricht theoretisch oder (auch) praktisch ausgerichtet ist und bei dem die Musiklehrer und Musiklehrerinnen entweder abhängig beschäftigt oder als selbstständige Lehrkräfte tätig sind.
Der Bereich "Musik" umfasst nach Auffassung des BSG u. a. professionelle Discjockeys (BSG, Urteil vom 01. Oktober 2009 - B 3 KS 2/08 R juris- Rdnr. 14 als obiter dicta mit Bezugnahme auf Finke/Brachmann/Nordhausen, KSVG, § 2 Rdnr. 10 und 11).
Da sich die Versicherungspflicht nach dem KSVG stets nach dem Schwerpunkt der beruflichen Tätigkeit richtet (BSG, Urteil vom 1. Oktober 2009 - B 3 KS 2/08 R - SozR 4-5425 § 2 Nr. 16 - Musikgarten-Lehrerin; BSG…, Urteil vom 16. April 1998 - B 3 KR 7/97 R - SozR 3-5425 § 25 Nr. 12 = BSGE 82, 107 zu gemischten Tätigkeiten) , liegt der Schwerpunkt der Erwerbstätigkeit der Klägerin eindeutig im Bereich der Schmuckgestaltung.
Bei einer Gesamtwürdigung der Tätigkeit müssen künstlerische oder publizistische Tätigkeiten überwiegen; eine "teilweise" Versicherungspflicht wegen einzelner künstlerischer oder publizistischer Leistungen kommt dagegen nicht in Betracht (…st. Rspr., vgl. nur BSG, Urt. v. 01.10.2009 - B 3 KS 3/08 R - kreativer Tanz; Urt. v. 01.10.2009 - B 3 KS 2/08 R - Vor-MFE;… Urt. v. 23.03.2006 - B 3 KR 9/05 R - Trauerredner;… grundlegend auch Urt. v. 16.04.1998 - B 3 KR 7/97 R -).
Entscheidend ist dabei auf die Herstellung der Ausschneidebogen abzustellen, weil entsprechend seiner Selbsteinschätzung, die er auf gerichtliche Nachfrage in der mündlichen Verhandlung noch einmal bestätigt hat, die Erlöse aus dem Verkauf dieser Bogen nach wie vor den Schwerpunkt seiner Einkünfte ausmachen und nicht etwa die Einnahmen aus den anscheinend zunehmen-den Illustratorenverträgen mit Buchverlagen (…vgl. zur Notwendigkeit der Schwerpunktbildung bei "gemischten Tätigkeiten" BSG Urt. v. 01.10.2009 - B 3 KS 3/08 R - kreativer Tanz; Urt. v. 01.10.2009 - B 3 KS 2/08 R - Vor-MFE;… Urt. v. 23.03.2006 - B 3 KR 9/05 R - Trauerredner;… grdl. Urt. v. 16.04.1998 - B 3 KR 7/97 R -).