Source: http://beamtengesetze.de/beamtenrecht/beihilfe
Timestamp: 2018-11-19 05:35:21
Document Index: 103136905

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 92', '§ 10', '§ 17', '§ 70', '§ 17']

Beihilfeverordnung des Bundes (BBhV)
Rahmenrecht Länder
Allgemeines zur Kranken- und Pflegeversicherung sowie zum Beihilferecht
Die Beihilfe ist das eigenständige Krankensicherungssystem für die Beamten und Richter. Für Soldaten – und teilweise Beamte in den Vollzugsdiensten – kann die Krankensicherung auch in Form der sog. Heilfürsorge oder truppenärztlicher Versorgung ausgestaltet sein. Zusätzlich bestehen Sonderregelungen im Bereich der Postnachfolgeunternehmen („Postbeamtenkrankenkasse“) bzw. Bahn („KVB“).
- 50 Prozent für aktive Beamte,
- 70 Prozent für Versorgungsempfänger bzw. Ehepartner und
- 80 Prozent für Kinder bzw. Waisen.
Geregelt ist die Gewährung von Beihilfeleistungen in den Beihilfeverordnungen des Bundes (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV) sowie der Länder – jeweils aufgrund gesetzlicher Ermächtigungen in den jeweiligen Beamtengesetzen. Eine bundeseinheitliche Regelung gibt es somit nicht. Die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt haben die Beihilfevorschriften des Bundes übernommen. In den anderen Ländern weichen die Vorschriften teilweise in geringem Umfang, teils jedoch auch erheblich ab. Beispiele hierfür sind die Wahlleistungen (Chefarztbehandlung und Unterbringung im Zweibettzimmer), Zuzahlungen zu Medikamenten, Zuzahlungen bei sonstigen Leistungen bzw.
Kostendämpfungspauschalen oder Antragsgrenzen.
Im Taschenbuch "BEIHILFERECHT" wird der wesentliche Inhalt der Beihilferegelungen des Bundes dargestellt. Die geltenden aktuellen Bestimmungen der Länder werden insoweit erläutert, als sie in wichtigen Teilen von den Bundesregelungen abweichen. Wegen der Komplexität und der Fülle der Regelungen können auf dieser Seite nicht alle Einzelheiten dargestellt werden. Ausführliche Informationen zum Thema „Beihilferecht“ finden Sie auch unter www.beihilfe-online.de oder im beliebten Taschenbuch "Beihilferecht in Bund und Ländern", das Sie hier für 7,50 Euro bestellen können.
Mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz wurde festgelegt, dass Beamte zum 1. Januar 2009 ebenfalls über eine ergänzende Versicherung verfügen müssen – trotz der bestehenden Versicherungsfreiheit in der gesetzlichen Krankenversicherung nach § 6 Abs. 1 Ziffer 1 SGB V. In der Regel wurde trotzdem schon bislang ergänzend zur Beihilfe des Dienstherrn durch die Beamten eine freiwillige private Krankenversicherung abgeschlossen.
Heilfürsorge für Polizeivollzugsbeamte der Bundespolizei
2) Den Polizeivollzugsbeamten der Bundespolizei wird Heilfürsorge gewährt. Dies gilt auch
1. während der Inanspruchnahme von Elternzeit und während der Zeit einer Beurlaubung nach § 92 Absatz 1 des Bundesbeamtengesetzes, sofern die Beamten nicht nach § 10 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch familienversichert sind, sowie
2. in den Fällen des § 17 Absatz 3 der Sonderurlaubsverordnung. […]
Auszug aus § 70 des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG); § 17 Abs. 3 der Sonderurlaubsverordnung betrifft Urlaub unter Wegfall der Bezüge bis zu einem Monat.
Dieses Buch widmet sich insbesondere der Beihilfe des Bundes – und ergänzend den Regelungen der einzelnen Bundesländer. Trotzdem ist es unerlässlich, zusätzlich auf die gesetzliche und die private Krankenversicherung einzugehen: Während die Beihilfe nur im Zusammenspiel mit der privaten Krankenversicherung ihre Wirkung entfaltet, stellt für viele Beamte und Versorgungsempfänger die gesetzliche Krankenversicherung mit der Beihilfe als „kleiner Ergänzung“ das alleinige Sicherungssystem dar.
Das BEIHILFERECHT regelt für die 3,2 Mio. Beamtinnen und Beamte, Beamtenanwärter/innen, Referendare, Lehramtsanwärter und Ruhestandsbeamte die Krankenfürsorge. Im handlichen Taschenbuch wird auf mehr als 300 Seiten das komplexe Beihilferecht erläutert, u.a. sind dort die Vorschriften der Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) dokumentiert.
Vom Bund abweichende Landesvorschriften werden in einem eigenen Kapitel kommentiert. Die BBhV ist im Wortlaut dokumentiert. Als besonderen Service enthält das Buch ein ausführliches Verzeichnis von beihilfefähigen Kliniken.
Das beliebte Taschenbuch können Sie hier für nur 7,50 Euro bestellen.
Internetseiten zum Beihilferecht:
Informationen zum Beihilferecht
www.beihilfe-online.de INFO-SERVICE
Vorschriften und Hinweise zum
www.beihilfevorschriften.de INFO-SERVICE
Überblick zum Beihilferecht www.beihilferecht.de Gudrun Vieten, Marketing Öffentlicher Dienst
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Beihilfefähige Höchstbeträge bei Heilbehandlungen - Tabelle -
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