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Timestamp: 2016-10-25 03:19:21
Document Index: 386718681

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 49', 'Art. 49', 'BGE', 'Art. 49', 'Art. 49', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65', 'Art. 66']

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 18. April 2011.
Das Bundesgericht hob am 29. Oktober 2009 im Verfahren 6B_172/2009 das Urteil der Vorinstanz in Bezug auf die Strafzumessung sowie die ausgef�llte Strafart auf und wies die Sache zur neuen Entscheidung an das Obergericht des Kantons Z�rich zur�ck.
Das Bundesgericht hob am 13. Dezember 2010 im Verfahren 6B_712/2010 das Urteil der Vorinstanz in Bezug auf die Strafzumessung erneut auf und wies die Sache zur neuen Entscheidung an das Obergericht des Kantons Z�rich zur�ck.
Das Obergericht des Kantons Z�rich verurteilte X.________ am 18. April 2011 zu einer Freiheitsstrafe von zw�lf Monaten, unter Anrechnung von 17 Tagen Untersuchungshaft, teilweise als Zusatzstrafe zum Strafbefehl des Bezirksamtes Baden vom 27. Mai 2004. Den Vollzug der Freiheitsstrafe schob es im Umfang von sechs Monaten, bei einer Probezeit von drei Jahren, auf. Es verzichtete auf den Widerruf der bedingten Gef�ngnisstrafe gem�ss Strafbefehl des Bezirksamtes Baden sowie auf eine Verl�ngerung der Probezeit.
Dagegen f�hrt X.________ Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Er beantragt sinngem�ss, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, und er sei unter Anrechnung von 17 Tagen erstandener Untersuchungshaft zu einer teilbedingten Geldstrafe von 300 Tagess�tzen zu Fr. 10.-- zu verurteilen, wovon 133 Tage zu vollziehen und 167 Tage, bei einer Probezeit von drei Jahren, aufzuschieben seien.
1.1 Gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG hat die Rechtsschrift die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten. Im Rahmen der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Vorbringen m�ssen sachbezogen sein, damit aus der Beschwerdeschrift ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird. Dies setzt voraus, dass sich der Beschwerdef�hrer wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheides auseinandersetzt (BGE 134 II 244).
Insoweit der Beschwerdef�hrer lediglich wortw�rtlich die Begr�ndung in seiner Beschwerdeschrift an das Bundesgericht im Verfahren 6B_712/2010 wiederholt, gen�gt er den Begr�ndungsanforderungen nicht. Hierauf ist nicht einzutreten.
1.2 Der Beschwerdef�hrer wendet sich im Weiteren erneut gegen die vorinstanzlich ausgef�llte Strafart. Das Bundesgericht f�hrte im zweiten R�ckweisungsentscheid, E. 3, aus, dass die vorinstanzlichen Erw�gungen zur Ausf�llung einer Freiheitsstrafe stichhaltig sowie nachvollziehbar seien und es nicht zu beanstanden sei, wenn die Vorinstanz eine Geldstrafe als unzweckm�ssig erachtet. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind sowohl die Vorinstanz wie das Bundesgericht selber an den R�ckweisungsentscheid gebunden, weshalb bereits entschiedene Fragen nicht mehr zu �berpr�fen sind, wenn dieselben Fragen erneut unterbreitet werden (BGE 135 III 334 E. 2.1). Auf das Vorbringen des Beschwerdef�hrers ist daher nicht einzutreten.
2.1 Der Beschwerdef�hrer bringt schliesslich sinngem�ss vor, das vorinstanzliche Urteil verletze wiederum Bundesrecht, indem es Zusatzstrafen im Rahmen des Sanktionensystems unzutreffend anwende. Weiter ber�cksichtige die Vorinstanz die Vorstrafen, die nicht einer Gesamtstrafenbildung zug�nglich seien, zufolge fehlender Asperation nicht mehr als strafmindernd, f�lle jedoch am Ende erneut dieselbe Freiheitsstrafe von 12 Monaten aus. Dieser "Asperationsverlust" m�sse bei der Strafzumessung mindernd ber�cksichtigt werden. Die Vorinstanz habe den Rahmen ihres Ermessens �berschritten (Beschwerde, S. 2).
2.2 Die Vorinstanz f�hrt aus, dass sich die zu beurteilenden Straftaten zwischen dem 28. Februar und 1. M�rz 2001 sowie zwischen dem 7. September und 5. Oktober 2004 ereignet h�tten. Diese Delikte habe er teilweise vor und teilweise nach dem Strafbefehl des Bezirksamtes Baden vom 27. Mai 2004 (30 Tage Gef�ngnis) begangen. In Bezug auf diese Vorstrafe sei eine Zusatzstrafe zu bilden. Unter Ber�cksichtigung des zweiten bundesgerichtlichen R�ckweisungsentscheides, wonach zu gemeinn�tziger Arbeit keine Zusatzstrafe in Form einer Freiheitsstrafe ausgef�llt werden darf (E. 1.3.5), bildet sie zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 18. M�rz 2009 nun keine Zusatzstrafe mehr (angefochtenes Urteil, S. 21 f.).
2.3 Hat der Richter eine mit Freiheitsstrafe bedrohte Tat zu beurteilen, die der T�ter begangen hat, bevor er wegen einer andern Tat zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden ist, so bestimmt er nach Art. 49 Abs. 2 StGB die Strafe so, dass der T�ter nicht schwerer bestraft wird, als wenn die mehreren strafbaren Handlungen gleichzeitig beurteilt worden w�ren. Art. 49 Abs. 2 StGB will das Asperationsprinzip auch bei retrospektiver Konkurrenz gew�hrleisten (zu dessen konkreten Anwendung BGE 132 IV 102 E. 8.2 sowie ausf�hrlich 129 IV 113 E. 1.1).
Sind wie im vorliegenden Fall Straftaten zu beurteilen, die der T�ter teils vor und teils nach einer fr�heren Verurteilung begangen hat, so ist ebenfalls eine Gesamtstrafe auszuf�llen. Ist die nach dem ersten Urteil ver�bte Tat die schwerere, so ist von der f�r diese Tat verwirkten Strafe auszugehen und deren Dauer wegen der vor der ersten Verurteilung begangenen Tat nach Art. 49 Abs. 2 StGB angemessen zu erh�hen, und zwar unter Ber�cksichtigung des Umstands, dass f�r die fr�here Tat gem�ss Art. 49 Abs. 2 StGB eine - hypothetische - Zusatzstrafe zum ersten Urteil auszuf�llen ist (Urteil 6B_414/2009 vom 21. Juli 2009 E. 3.4.3 mit Hinweis u.a. auf BGE 116 IV 14 E. 2b; 115 IV 17 E. 5b/bb).
2.4 Die Methodik der vorinstanzlichen Strafzumessung ist mit Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz teilt die vom Beschwerdef�hrer ver�bten Delikte in zwei Straftatengruppen, die einerseits die zwischen 2004 und 2008 ver�bten Delikte umfasst (angefochtenes Urteil, S. 24 ff.), w�hrend die zweite Gruppe diejenigen zwischen 2001 und 2003 einschliesst (angefochtenes Urteil, S. 28 ff.). Sie legt f�r die beiden Straftatengruppen, ausgehend vom jeweils schwersten Delikt, zun�chst die Einsatzstrafen fest und bildet anhand der Tat- und T�terkomponenten die hypothetischen Gesamtstrafen von elf bzw. 3� Monaten Freiheitsstrafe. In der zweiten Gruppe zieht sie die rechtskr�ftige Sanktion des Strafbefehls des Bezirksamtes Baden von 30 Tagen Gef�ngnis ab. Dies ergibt eine Zusatzstrafe von 2� Monaten Freiheitsstrafe.
In Anwendung des Asperationsprinzips resultiert gem�ss Vorinstanz aus den Gesamtstrafen von elf bzw. 2� Monaten Freiheitsstrafe eine Sanktion von insgesamt zw�lf Monaten Freiheitsstrafe (angefochtenes Urteil, S. 31 f.).
2.5 Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz Zusatzstrafen falsch gebildet oder angewendet h�tte. Das Bundesgericht f�hrt zudem im zweiten R�ckweisungsentscheid, E. 1.3.3, aus, dass der sogenannte "Verlust der Asperation", wie der Beschwerdef�hrer argumentiert, nicht zu einer Strafminderung f�hrt, da ungleichartige Strafen nicht dem Asperationsprinzip unterstehen, sondern nebeneinander - kumulativ - auszusprechen sind. Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz die Sanktion der gemeinn�tzigen Arbeit von 240 Stunden gem�ss Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 18. M�rz 2009 nicht in die Gesamtstrafenbildung einbezieht und dennoch dieselbe Sanktion einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 12 Monaten wie in ihrem letzten Urteil ausspricht. Die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts greift nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen beziehungsweise in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 134 IV 17 E. 2.1 mit Hinweisen). Dies ist vorliegend nicht der Fall, weshalb die vorinstanzliche Strafzumessung zu best�tigen ist.
2.6 Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang sind dem Beschwerdef�hrer die Kosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen (Art. 64 BGG). Seiner finanziellen Lage ist mit herabgesetzten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 und Art. 66 Abs. 1 BGG).