Source: https://sadaba.de/GSBT_StPO_072_093.html
Timestamp: 2020-06-03 06:07:09
Document Index: 248079072

Matched Legal Cases: ['§ 72', '§ 73', '§ 152', '§ 52', '§ 52', '§ 152', '§ 81', '§ 70', '§ 81', '§ 81', '§ 81', '§ 81', '§ 152', '§ 81', '§ 38', '§ 152', '§ 81', '§ 81', '§ 81', '§ 81', '§ 81', '§ 81', '§ 72']

Text: StPO-Strafprozessordnung (§§ 72 - 93)
§_72 StPO
§_73 StPO
(Sachverständigenauswahl)
(1) 1Die Auswahl der zuzuziehenden Sachverständigen und die Bestimmung ihrer Anzahl erfolgt durch den Richter.
2Er soll mit diesen eine Absprache treffen, innerhalb welcher Frist die Gutachten erstattet werden können.
§_74 StPO
(Ablehnung eines Sachverständigen)
(2) 1Das Ablehnungsrecht steht der Staatsanwaltschaft, dem Privatkläger und dem Beschuldigten zu.
2Die ernannten Sachverständigen sind den zur Ablehnung Berechtigten namhaft zu machen, wenn nicht besondere Umstände entgegenstehen.
bder Eid ist als Mittel der Glaubhaftmachung ausgeschlossen.
§_75 StPO
(Erstattung von Gutachten)
§_76 StPO
(Verweigerung des Gutachtens)
2Auch aus anderen Gründen kann ein Sachverständiger von der Verpflichtung zur Erstattung des Gutachtens entbunden werden.
(2) 1Für die Vernehmung von Richtern, Beamten und anderen Personen des öffentlichen Dienstes als Sachverständige gelten die besonderen beamtenrechtlichen Vorschriften.
§_77 StPO
(Nichterscheinen und Weigerung)
(1) 1Im Falle des Nichterscheinens oder der Weigerung eines zur Erstattung des Gutachtens verpflichteten Sachverständigen wird diesem auferlegt, die dadurch verursachten Kosten zu ersetzen.
3Im Falle wiederholten Ungehorsams kann neben der Auferlegung der Kosten das Ordnungsgeld noch einmal festgesetzt werden.
(2) 1Weigert sich ein zur Erstattung des Gutachtens verpflichteter Sachverständiger, nach § 73 Abs.1 Satz 2 eine angemessene Frist abzusprechen, oder versäumt er die abgesprochene Frist, so kann gegen ihn ein Ordnungsgeld festgesetzt werden.
2Der Festsetzung des Ordnungsgeldes muß eine Androhung unter Setzung einer Nachfrist vorausgehen.
3Im Falle wiederholter Fristversäumnis kann das Ordnungsgeld noch einmal festgesetzt werden.
§_78 StPO
(Leitungsbefugnis des Richters)
§_79 StPO (F)
(Vereidigung des Sachverständigen)
(1) 1Der Sachverständige kann nach dem Ermessen des Gerichts vereidigt werden.
(2) aDer Eid ist nach Erstattung des Gutachtens zu leisten;
ber geht dahin, daß der Sachverständige das Gutachten unparteiisch und nach bestem Wissen und Gewissen erstattet habe.
§_80 StPO
(Aufklärung und Akteneinsicht)
§_80a StPO
(Unterbringung des Beschuldigten)
§_81 StPO
(Gutachten über psychischen Zustand)
(2) 1Das Gericht trifft die Anordnung nach Absatz 1 nur, wenn der Beschuldigte der Tat dringend verdächtig ist.
2Das Gericht darf diese Anordnung nicht treffen, wenn sie zu der Bedeutung der Sache und der zu erwartenden Strafe oder Maßregel der Besserung und Sicherung außer Verhältnis steht.
(4) 1Gegen den Beschluß ist sofortige Beschwerde zulässig.
§_81a StPO (F)
(Körperliche Untersuchungen)
(1) 1Eine körperliche Untersuchung des Beschuldigten darf zur Feststellung von Tatsachen angeordnet werden, die für das Verfahren von Bedeutung sind.
2Zu diesem Zweck sind Entnahmen von Blutproben (R) und andere körperliche Eingriffe, die von einem Arzt nach den Regeln der ärztlichen Kunst zu Untersuchungszwecken vorgenommen werden, ohne Einwilligung des Beschuldigten zulässig, wenn kein Nachteil für seine Gesundheit zu befürchten ist.
(2) Die Anordnung steht dem Richter, bei Gefährdung des Untersuchungserfolges durch Verzögerung auch der Staatsanwaltschaft und ihren Ermittlungspersonen (1) (§ 152 des Gerichtsverfassungsgesetzes) zu.
(3) aDem Beschuldigten entnommene Blutproben oder sonstige Körperzellen dürfen nur für Zwecke des der Entnahme zugrundeliegenden oder eines anderen anhängigen Strafverfahrens verwendet werden;
bsie sind unverzüglich zu vernichten, sobald sie hierfür nicht mehr erforderlich sind.
§_81b StPO
(Lichtbilder und Fingerabdrücke)
§_81c StPO (F)
(Untersuchungen bei nicht Beschuldigten)
(2) 1Bei anderen Personen als Beschuldigten sind Untersuchungen zur Feststellung der Abstammung und die Entnahme von Blutproben ohne Einwilligung des zu Untersuchenden zulässig, wenn kein Nachteil für seine Gesundheit zu befürchten und die Maßnahme zur Erforschung der Wahrheit unerläßlich ist.
2Die Untersuchungen und die Entnahme von Blutproben dürfen stets nur von einem Arzt vorgenommen werden.
(3) 1Untersuchungen oder Entnahmen von Blutproben können aus den gleichen Gründen wie das Zeugnis verweigert werden.
2aHaben Minderjährige wegen mangelnder Verstandesreife oder haben Minderjährige oder Betreute wegen einer psychischen Krankheit oder einer geistigen oder seelischen Behinderung von der Bedeutung ihres Weigerungsrechts keine genügende Vorstellung, so entscheidet der gesetzliche Vertreter;
2b§ 52 Abs.2 Satz 2 und Abs.3 gilt entsprechend.
3Ist der gesetzliche Vertreter von der Entscheidung ausgeschlossen (§ 52 Abs.2 Satz 2) oder aus sonstigen Gründen an einer rechtzeitigen Entscheidung gehindert und erscheint die sofortige Untersuchung oder Entnahme von Blutproben zur Beweissicherung erforderlich, so sind diese Maßnahmen nur auf besondere Anordnung des Gerichts und, wenn dieses nicht rechtzeitig erreichbar ist, der Staatsanwaltschaft (2) zulässig.
4Der die Maßnahmen anordnende Beschluß ist unanfechtbar.
5Die nach Satz 3 erhobenen Beweise dürfen im weiteren Verfahren nur mit Einwilligung des hierzu befugten gesetzlichen Vertreters verwertet werden.
(5) 1aDie Anordnung steht dem Gericht (3), bei Gefährdung des Untersuchungserfolges durch Verzögerung (3) auch der Staatsanwaltschaft und ihren Ermittlungspersonen (1) (§ 152 des Gerichtsverfassungsgesetzes) zu;
1bAbsatz 3 Satz 3 bleibt unberührt (3).
2§ 81a Abs.3 gilt entsprechend.
(6) 1Bei Weigerung des Betroffenen gilt die Vorschrift des § 70 entsprechend.
2Unmittelbarer Zwang darf nur auf besondere Anordnung des Richters angewandt werden.
3Die Anordnung setzt voraus, daß der Betroffene trotz Festsetzung eines Ordnungsgeldes bei der Weigerung beharrt oder daß Gefahr im Verzuge ist.
§_81d StPO (F)
(Untersuchung einer Frau) (1)
(1) 1Kann die körperliche Untersuchung das Schamgefühl verletzen, so wird sie von einer Person gleichen Geschlechts oder von einer Ärztin oder einem Arzt vorgenommen.
2Bei berechtigtem Interesse soll dem Wunsch, die Untersuchung einer Person oder einem Arzt bestimmten Geschlechts zu übertragen, entsprochen werden.
3Auf Verlangen der betroffenen Person soll eine Person des Vertrauens zugelassen werden.
4Die betroffene Person ist auf die Regelungen der Sätze 2 und 3 hinzuweisen.
§_81e StPO (F)
(Molekulargenetische Untersuchungen)
(1) 1An dem durch Maßnahmen nach § 81a Abs.1 erlangten Material dürfen auch molekulargenetische Untersuchungen durchgeführt werden, soweit sie zur Feststellung der Abstammung oder der Tatsache, ob aufgefundenes Spurenmaterial von dem Beschuldigten oder dem Verletzten stammt, erforderlich sind hierbei darf auch das Geschlecht der Person bestimmt werden (1).
2Untersuchungen nach Satz 1 sind auch zulässig für entsprechende Feststellungen an dem durch Maßnahmen nach § 81c erlangten Material.
3aFeststellungen über andere als die in Satz 1 bezeichneten Tatsachen dürfen nicht erfolgen;
3bhierauf gerichtete Untersuchungen sind unzulässig.
(2) 1Nach Absatz 1 zulässige Untersuchungen dürfen auch an aufgefundenem, sichergestelltem oder beschlagnahmtem Spurenmaterial durchgeführt werden.
2Absatz 1 Satz 3 und § 81a Abs.3 erster Halbsatz gelten entsprechend.
§_81f StPO (F)
(Untersuchungsanordnung und Untersuchung)
(1) (2) 1Untersuchungen nach § 81e Abs.1 dürfen ohne schriftliche Einwilligung der betroffenen Person nur durch das Gericht, bei Gefahr im Verzug auch durch die Staatsanwaltschaft und ihre Ermittlungspersonen (§ 152 des Gerichtsverfassungsgesetzes) angeordnet werden.
2Die einwilligende Person ist darüber zu belehren, für welchen Zweck die zu erhebenden Daten verwendet werden.
(2) 1Mit der (3) Untersuchung nach § 81e sind in der schriftlichen Anordnung (3) Sachverständige zu beauftragen, die öffentlich bestellt oder nach dem Verpflichtungsgesetz verpflichtet oder Amtsträger sind, die der ermittlungsführenden Behörde nicht angehören oder einer Organisationseinheit dieser Behörde angehören, die von der ermittlungsführenden Dienststelle organisatorisch und sachlich getrennt ist.
2Diese haben durch technische und organisatorische Maßnahmen zu gewährleisten, daß unzulässig molekulargenetische Untersuchungen und unbefugte Kenntnisnahme Dritter ausgeschlossen sind.
3Dem Sachverständigen ist das Untersuchungsmaterial ohne Mitteilung des Namens, der Anschrift und des Geburtstages und -monats des Betroffenen zu übergeben.
4Ist der Sachverständige eine nichtöffentliche Stelle, gilt § 38 des Bundesdatenschutzgesetzes (4) mit der Maßgabe, daß die Aufsichtsbehörde die Ausführung der Vorschriften über den Datenschutz auch überwacht, wenn ihr keine hinreichenden Anhaltspunkte für eine Verletzung dieser Vorschriften vorliegen und der Sachverständige die personenbezogenen Daten nicht in Dateien automatisiert (4) verarbeitet.
§_81g StPO (F)
(Identitätsfeststellung)
(1) (4) 1Ist der Beschuldigte einer Straftat von erheblicher Bedeutung oder einer Straftat gegen die sexuelle Selbstbestimmung verdächtig, dürfen ihm zur Identitätsfeststellung in künftigen Strafverfahren Körperzellen entnommen und zur Feststellung des DNA-Identifizierungsmusters sowie des Geschlechts molekulargenetisch untersucht werden, wenn wegen der Art oder Ausführung der Tat, der Persönlichkeit des Beschuldigten oder sonstiger Erkenntnisse Grund zu der Annahme besteht, dass gegen ihn künftig Strafverfahren wegen einer Straftat von erheblicher Bedeutung zu führen sind.
2Die wiederholte Begehung sonstiger Straftaten kann im Unrechtsgehalt einer Straftat von erheblicher Bedeutung gleichstehen.
(2) 1aDie entnommenen Körperzellen dürfen nur für die in Absatz 1 genannte molekulargenetische Untersuchung verwendet werden;
1bsie sind unverzüglich zu vernichten, sobald sie hierfür nicht mehr erforderlich sind.
2aBei der Untersuchung dürfen andere Feststellungen als diejenigen, die zur Ermittlung des DNA-Identifizierungsmusters sowie des Geschlechts (2) erforderlich sind, nicht getroffen werden;
2bhierauf gerichtete Untersuchungen sind unzulässig.
(3) (4) 1Die Entnahme der Körperzellen darf ohne schriftliche Einwilligung des Beschuldigten nur durch das Gericht, bei Gefahr im Verzug auch durch die Staatsanwaltschaft und ihre Ermittlungspersonen (§ 152 des Gerichtsverfassungsgesetzes) angeordnet werden.
2Die molekulargenetische Untersuchung der Körperzellen darf ohne schriftliche Einwilligung des Beschuldigten nur durch das Gericht angeordnet werden.
3Die einwilligende Person ist darüber zu belehren, für welchen Zweck die zu erhebenden Daten verwendet werden.
4§ 81f Abs.2 gilt entsprechend.
5In der schriftlichen Begründung des Gerichts sind einzelfallbezogen darzulegen
(4) (6) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend, wenn die betroffene Person wegen der Tat rechtskräftig verurteilt oder nur wegen
(5) (6) 1Die erhobenen Daten dürfen beim Bundeskriminalamt gespeichert und nach Maßgabe des Bundeskriminalamtgesetzes verwendet werden.
2Das Gleiche gilt
unter den in Absatz 1 genannten Voraussetzungen für die nach § 81e Abs.1 erhobenen Daten eines Beschuldigten sowie
für die nach § 81e Abs.2 erhobenen Daten.
3Die Daten dürfen nur für Zwecke eines Strafverfahrens, der Gefahrenabwehr und der internationalen Rechtshilfe hierfür übermittelt werden.
4Im Fall des Satzes 2 Nr.1 ist der Beschuldigte unverzüglich von der Speicherung zu benachrichtigen und darauf hinzuweisen, dass er die gerichtliche Entscheidung beantragen kann.
§_81h StPO (F)
(DNA-Identifizierung) (1)
(2) 1Eine Maßnahme nach Absatz 1 bedarf der gerichtlichen Anordnung.
2Diese ergeht schriftlich.
3Sie muss die betroffenen Personen anhand bestimmter Prüfungsmerkmale bezeichnen und ist zu begründen.
4Einer vorherigen Anhörung der betroffenen Personen bedarf es nicht.
5Die Entscheidung, mit der die Maßnahme angeordnet wird, ist nicht anfechtbar.
(3) 1Für die Durchführung der Maßnahme gelten § 81f Abs.2 und § 81g Abs.2 entsprechend.
2Soweit die Aufzeichnungen über die durch die Maßnahme festgestellten DNA-Identifizierungsmuster zur Aufklärung des Verbrechens nicht mehr erforderlich sind, sind sie unverzüglich zu löschen.
3Die Löschung ist zu dokumentieren.
(4) 1Die betroffenen Personen sind schriftlich darüber zu belehren, dass die Maßnahme nur mit ihrer Einwilligung durchgeführt werden darf.
2Hierbei sind sie auch darauf hinzuweisen, dass
§_82 StPO
(Gutachtenerstattung im Vorverfahren)
§_83 StPO
(Neue Begutachtung)
§_84 StPO (F)
(Entschädigung des Sachverständigen) (1)
§_85 StPO
(Sachkundige Personen)
§_86 StPO
§_87 StPO
(Leichenschau)
(1) 1Die Leichenschau wird von der Staatsanwaltschaft, auf Antrag der Staatsanwaltschaft auch vom Richter, unter Zuziehung eines Arztes vorgenommen.
2Ein Arzt wird nicht zugezogen, wenn dies zur Aufklärung des Sachverhalts offensichtlich entbehrlich ist.
(2) 1Die Leichenöffnung wird von zwei Ärzten vorgenommen.
2Einer der Ärzte muß Gerichtsarzt oder Leiter eines öffentlichen gerichtsmedizinischen oder pathologischen Instituts oder ein von diesem beauftragter Arzt des Instituts mit gerichtsmedizinischen Fachkenntnissen sein.
3Dem Arzt, welcher den Verstorbenen in der dem Tod unmittelbar vorausgegangenen Krankheit behandelt hat, ist die Leichenöffnung nicht zu übertragen.
4Er kann jedoch aufgefordert werden, der Leichenöffnung beizuwohnen, um aus der Krankheitsgeschichte Aufschlüsse zu geben.
5Die Staatsanwaltschaft kann an der Leichenöffnung teilnehmen.
6Auf ihren Antrag findet die Leichenöffnung im Beisein des Richters statt.
(4) 1aDie Leichenöffnung und die Ausgrabung einer beerdigten Leiche werden vom Richter angeordnet;
1bdie Staatsanwaltschaft ist zu der Anordnung befugt, wenn der Untersuchungserfolg durch Verzögerung gefährdet würde.
2Wird die Ausgrabung angeordnet, so ist zugleich die Benachrichtigung eines Angehörigen des Toten anzuordnen, wenn der Angehörige ohne besondere Schwierigkeiten ermittelt werden kann und der Untersuchungszweck durch die Benachrichtigung nicht gefährdet wird.
§_88 StPO (F)
(Leichenöffnung) (1)
(1) (1) 1Vor der Leichenöffnung soll die Identität des Verstorbenen festgestellt werden.
2Zu diesem Zweck können insbesondere Personen, die den Verstorbenen gekannt haben, befragt und Maßnahmen erkennungsdienstlicher Art durchgeführt werden.
3aZur Feststellung der Identität und des Geschlechts sind die Entnahme von Körperzellen und deren molekulargenetische Untersuchung zulässig;
3bfür die molekulargenetische Untersuchung gilt § 81f Abs.2 entsprechend.
§_89 StPO
(Leichenöffnung Umfang)
§_90 StPO
(Öffnung der Leiche eines neugeborenen Kindes)
§_91 StPO
(Vergiftungsverdacht)
§_92 StPO
(Verdacht einer Geld- oder Wertzeichenfälschung)
(1) 1Liegt der Verdacht einer Geld- oder Wertzeichenfälschung vor, so sind das Geld oder die Wertzeichen erforderlichenfalls der Behörde vorzulegen, von der echtes Geld oder echte Wertzeichen dieser Art in Umlauf gesetzt werden.
2Das Gutachten dieser Behörde ist über die Unechtheit oder Verfälschung sowie darüber einzuholen, in welcher Art die Fälschung mutmaßlich begangen worden ist.
§_93 StPO
(Ermittlung der Echtheit)
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