Source: https://www.matheis-forsch.de/publikation.html
Timestamp: 2020-01-29 09:03:22
Document Index: 78009729

Matched Legal Cases: ['§ 84', '§ 1', '§ 52', '§ 56', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 474', '§ 474']

Außergerichtliche Mediation und Betriebliches Eingliederungsmanagement
Außergerichtliche Mediation weist auch im Individualarbeitsrecht vielerlei Facetten auf. So haben die Autoren bereits Anfang dieses Jahres (DB 2016 S. 53) den Einsatzbereich von außergerichtlicher Mediation im Rahmen von Kündigungsschutzprozessen dargestellt und erläutert. Ein weiterer Aspekt - diesmal im Rahmen von Konflikten innerhalb bestehender Arbeitsverhältnisse - ist der nachstehend beschriebene Einsatz von außerg erichtlicher Mediation im Zusammenhang mit dem Betrieblichen Eingliederungsmanagement, welches 2004 in Form des Inkrafttretens von § 84 Abs. 2 SGB IX eingeführt wurde. Nach der Darstellung der Grundzüge dieser beiden Institute werden das Verhältnis untereinander und mögliche Anwendungsfälle beleuchtet.
Mediation und Kündigungsschutzprozess
Die (außergerichtliche) Mediation als relativ neues Instrument der Prozessrechtsordnungen ist gemessen am Grad ihrer Anwendung auf dem Vormarsch, dies gilt auch im Individualarbeitsrecht. Geht es bei Mediation allgemein gesprochen um Konfliktbewältigung, so verwundert es nicht, dass auch Kündigungsschutzprozesse vom Einsatz des Instruments außergerichtlicher Mediation betroffen sein können. Denn auch mancher Kündigung liegt ein Konflikt im Betrieb des von der Kündigung betroffenen Arbeitnehmers zugrunde. Im Folgenden soll das abstrakte Spannungsfeld einer ultimativen Trennung vom Arbeitnehmer und der parallelen Konfliktbewältigung näher untersucht sowie die konkreten Einsatzmöglichkeiten von außergerichtlicher Mediation ab dem Zeitpunkt der Kündigung ausgelotet werden.
Was ändert sich für die GmbH zum November 2008
Zum 1. November 2008 wird das Recht der GmbH durch das Modernisierungs- und Missbrauchsgesetz („MoMiG“) reformiert. Der nachfolgende Beitrag zeigt die für Gründer, Gesellschafter, Geschäftsführer und Betriebsübernehmer bedeutenden Neuregelungen auf. Erst im Laufe der nächsten Monate wird sich zeigen, wie sich die neuen Vorschriften im Geschäftsalltag der GmbH auswirken werden.
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Artikel über Gemeinnützigkeit der eingetragenen (Ideal-) Genossenschaft
Der folgende Beitrag befasst sich mit den realen Möglichkeiten der Anerkennung sogenannter Idealgenossenschaften“ als gemeinnützig, um in den Genuss diverser steuerlicher Vorteile zu kommen. Zwar stehen schon im Anerkennungsverfahren der Förderzweck aus § 1 GenG und §§ 52, 55 AO bzw. eine etwaige Stellung als herrschendes Unternehmen und §§ 56, 64 AO zumindest auf den ersten Blick im Widerspruch zueinander. Der Beitrag zeigt auf, dass dies aber nur Scheinprobleme sind und empfiehlt letzten Endes die Genos-senschaftssatzung dahingehend problemorientiert abzufassen.
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Zahlungsverzug gefährdet Unternehmen und Arbeitsplätze. Mit der Geschäftstätigkeit im europäischen Binnenmarkt und dem wirtschaftlichen Handeln in unterschiedlichen Rechtsordnungen ist diese Gefahr beträchtlich angewachsen. Durch ein effektives Forderungsmanagement vermag präventiv eine Minimierung des Risikos erzielt werden können. Dennoch werden weiterhin zahllose Forderungen auf gerichtlichem Wege durchgesetzt werden müssen.
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Grundbuchfähigkeit der GbR unter eigenem Namen - Entwicklung und aktueller Zwischenstand
Der jüngste Beschluss des KG vom 6. 5. 2008 , der nun erstmals die Frage nach der Grundbuchfähigkeit der GbR auch zur Entscheidung vor den BGH bringen wird, gibt Anlass, die Entwicklung der GbR im Hinblick auf die Grundbuchfähigkeit seit dem grundlegenden Urteil des BGH aus 2001 nachzuzeichnen und eine Status-quo-Betrachtung diesbezüglich vorzunehmen. Vorausgegangen war dem - seit dem erstmals die Grundbuchfähigkeit unter eigenem Namen bejahenden Urteil des OLG Stuttgart vom 9. 1. 2007 - zunächst eine regelrechte Flut von publizistischen Anmerkungen , die erwartungsgemäß die Entscheidung des OLG in Tönen wie etwa „ein revolutionärer Meilenstein“ priesen , gefolgt von einer regelrecht als Schlingerkurs zu bezeichnenden Rechtsprechungslinie der obergerichtlichen Judikatur (Verneinung der Grundbuchfähigkeit durch das OLG Schleswig , dann wieder Bejahung eben durch das KG), den es nun seitens des BGH auf Grund des Erfordernisses von Rechtssicherheit schnellstens zu beenden gilt.
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Die Neuregelung der §§ 474 ff. StPO
RA Dr. Frank Matheis
2007, 406 S., Broschiert, 79,- €
ISBN 978-3-8329-2691-5
Das Werk erörtert die Anwendungsbereiche der §§ 474-491 StPO und dient Wissenschaft wie Rechtsanwendern als Leitfaden für die Interpretation der Tatbestände.
Der Verfasser erarbeitet die Anforderungen der informationellen Selbstbestimmung an den Datenschutz im Strafverfahren aus dem Volkszählungsurteil, integriert die Sicherheitsdiskussion und die Entwicklungen in den USA und der EU seit dem 11. September 2001. Anhand dessen untersucht er das Achte Buch, löst praktische, begriffliche, verfassungsrechtliche und dogmatisch-systematische Probleme des StVÄG 1999 im Spannungsfeld zwischen informationeller Selbstbestimmung und Sicherheitsinteresse des Staates und unterbreitet rechtlich tragfähige und für Sicherheitsbehörden im Alltag umsetzbare Lösungen.
Das Werk ist Teil der Reihe Studien zum Strafrecht, Band 12.