Source: http://waffenforum.gun-forum.de/thread/74528-ausgangssperre/?pageNo=4
Timestamp: 2020-07-14 01:16:07
Document Index: 269788699

Matched Legal Cases: ['§ 28', '§ 28', '§ 16', '§ 2', '§ 29', '§ 29', '§ 31', '§ 30', '§ 28', '§ 34', '§ 28', '§ 28', '§ 16', '§ 2', '§ 29']

Ausgangssperre - Seite 4 - Jagdforum - Waffenforum | gun-forum
Dies wird von Rechtswissenschaftlern nicht so gesehen
Zitat aus: https://www.juwiss.de/27-2020/
"Laut § 28 Abs. 1 S. 1 IfSG kann die zuständige Ordnungsbehörde auf Vorschlag des Gesundheitsamtes (§ 28 Abs. 2 i.V.m. § 16 Abs. 6 IfSG) gegen Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider i.S.d. § 2 Nr. 4-7 IfSG die in §§ 29-31 IfSG genannten Standardmaßnahmen anordnen. Als Standardmaßnahmen sind die Beobachtung (§ 29 IfSG), berufliche Tätigkeitsverbote (§ 31 IfSG) sowie die Absonderung in Krankenhäusern oder zu Hause (§ 30 IfSG) näher geregelt. Man könnte nun argumentieren, dass eine Ausgangssperre als eine generelle Quarantäneanordnung zu verstehen sei, da im Pandemiefall alle zumindest krankheits- oder ansteckungsverdächtig seien. Das BVerwG (E 142, 205 ff.) verlangt allerdings für die Annahme, dass eine Person ansteckungsverdächtig ist, dass die Tatsache, dass eine Person Krankheitserreger aufgenommen hat, wahrscheinlicher ist als das Gegenteil."
"..... Schließlich enthält § 28 Abs. 1 S. 1 IfSG eine Generalklausel. So erlaubt die Norm, beim Auftreten von Kranken, Krankheitsverdächtigen, Ansteckungsverdächtigen oder Ausscheidern generell, die „notwendigen Schutzmaßnahmen“ zu erlassen. Ausweislich der Gesetzesbegründung zur Vorgängervorschrift in § 34 BSeuchG (BT-Drs. 8/2468, S. 24) wollte der Gesetzgeber damit auch zu Maßnahmen gegenüber Nichtstörern ermächtigen."
Die Einschränkungen der Freiheitsrechte müssen aber erforderlich, verhältnismässig und zielführend sein.
Das IFSG gibt nach meinem Wissen, und soweit ich mich kundig gemacht habe, überhaupt keine Handhabe, jemanden zur Arbeit zu zwingen, bzw. ihn an seiner Arbeitsstelle festzuhalten, damit die Infrastruktur am Laufen gehalten wird. Laut § 28 Abs. 1 S. 1 IfSG kann die zuständige Ordnungsbehörde auf Vorschlag des Gesundheitsamtes (§ 28 Abs. 2 i.V.m. § 16 Abs. 6 IfSG) gegen Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider i.S.d. § 2 Nr. 4-7 IfSG die in §§ 29-31 IfSG genannten Standardmaßnahmen anordnen.
Gerne lasse ich mich vom Gegenteil überzeugen, nämlich jemand an seiner ARBEITSSTÄTTE festgehalten werden kann, wenn Du mir entsprechende Gesetzestexte oder fundierte juristische Kommentare dazu vorlegen kannst.
Trotzdem wundert mich Deine Rechnung.
Das sind bei 4 Medizinern und 2 Stunden 8 Arztstunden.
Das wären ohne Gewebeprobe und Grundkosten der Klinik ca. 80 Euro Stundensatz - dafür arbeitet bei mir gerade mal ein Handwerker im Meisterrang.
Sachlich bin ich 100% bei Dir, zumal das wirklich gute Leute sind, zu denen Kunden aus ganz Europa ihre Tiere bringen. Nur kann ich's nicht ändern. Die komplette Geschichte wäre noch um ein Eckhaus unglaubwürdiger, aber das erspare ich Euch. Irgendwie bin ich an Derartiges gewöhnt, sollte ich 'mal meine Memoiren schreiben, die würden als viel zu schlechter Groschenroman abgelehnt werden.
Sorry, aber ich glaube du hast den Sinn der Verordnung nicht verstanden. Der ist aber eigtl. ganz einfach :
Park deinen Arxch Zuhause wann immer möglich !
Ich muss leider unter Menschen gehen weil mein Beruf als systemrelevant gilt, ich würde viel lieber daheim bleiben, oder Waldarbeit verrichten, oder mich um die Landwirtschasft kümmern, dort komme ich zu niemanden, mich kann keiner anstecken, und ich im Fall der Fälle auch nicht.
Wenn die Leute nicht so dummdämlich gewesen wären und meinten Empfehlungen gelten für sie nicht wäre die Ausgangsbeschränkung gar nicht erst erteilt worden.
Ich weiß nicht wie es bei Euch in Deutschland abläuft, hierzulande geht es um Vernunft.
Man ist nicht geil darauf zu strafen, sondern man will die Verbreitung einer Seuche verlangsamen.
Ich kann Sonntags 8 Stunden laufen gehen, dabei 100 Polizeistreifen begegnen, die schauen nicht einmal.
Laufe ich in einer 10Personengruppe, sind wir kassiert, Aus 10 Familien, in 10 verschiedenen Haushalten?
Bruch der Spielregeln, Ermahnung oder Strafe - im Wiederholungsfall jedenfalls Strafe. Mehr als berechtigt!
Finde ich auch absolut ok.
Einsätze für die Firma im Auto? Schreiben des Chefs, dass es sich um unaufschiebbare Einsätze handelt,
Datum, Stempel, erledigt. Ärzte, Krankenhäuser, Lebensmittelgeschäfte etc. benötigen ihre Technik gewartet bzw.
repariert. Ob man als Patient, Kunde oder Techniker auftaucht, macht keinen Unterschied.
Man kann auf die Einhaltung von Spielregeln bestehen und trotzdem gelassen bleiben!
oder Waldarbeit verrichten,
Und dich dabei verletzen und das Gesundheitssystem unnötig belasten.....
So Argumentieren die Radikalen bei Radfahrer Motorradfahrer....usw....
Mal ganz dumm gefragt, in China scheint das weit gehend gelaufen sein und wir wollen uns noch 2 Jahre einsperren ?
Bei Opferzahlen weit weit unter der Influenza Welle 2018 ?
Stand heute gesamt für Deutschland 92 Tote, tragisch aber bei ca. 2400 Tote am Tag mit normaler Sterblichkeit, über den gesamten Zeitraum für das Frühjahr völlig normal.
Will da nix verharmlosen, aber die Kollateralschäden und die damit verbundene höhere Sterblichkeit durch soziale Faktoren und Vernachlässigung der normalen Behandlungen in den Krankenhäusern sehe ich für problematischer an.
Diese Frau M führt uns in den kollektiven Untergang.
Motorrad fahren muss nicht sein, das ist Hobby. Das scheint mir aber mal wieder eine Gruppierung zu sein die sich um die Ausgangsbeschränkung soviel schert wie um die Verkehrsregeln...
Das Sturmholz muss aufgearbeitet werden, der Käfer ist auch im Anmarsch, durch den milden Winter erwarten wir eine wahrhaftige Plage, und dann steht sowieso der Förster vor der Tür und ordnet die Aufarbeitung an.
Die Verzögerungstaktik der Regierung ist IMHO völlig richtig.
Wir dürfen davon ausgehen, dass Corona von unserer Forumsgemeinschaft jeden,
wenigstens aber 2/3 der Teilnehmer erwischen wird. Keiner von uns wird böse sein,
wenn dies erst zu einem Zeitpunkt geschieht zu dem wirksame Medikamente bereits
entwickelt und zugelassen sind. Und - im Notfall - die Spitäler nicht überfüllt sind.
Und auch bezüglich "normaler" notwendiger OPs wird jeder erfreut sein, wenn die
Krankenhäuser nicht mit Corona-Patienten überfüllt sind.
Was kann die Kanzlerin denn diesmal dafür?? Man möge ihr Fehlentscheidungen in der Flüchtlingspolitik vorwerfen. Einen autoritären Führungsstil. Oder sie wegen sonst was kritisieren. Ihr jetzt in Bezug auf die aktuelle Krisenbewältigung "Führung in den kollektiven Untergang" anzudichten tut ihr und der Regierung aber Unrecht.
Diese Naturkatastrophe namens Corona die sich da grade in Zeitlupe abspielt hat, jedenfalls soweit wir wissen, niemand gewollt. Jeden Tag gibt es neue, teilweise erschreckende Nachrichten aus der Welt. Sehe Italien. Und keiner sollte glauben die Sache sei schon ausgestanden. Jede Regierung muss Entscheidungen treffen, zum bestmöglichen Schutz des Volkes. Was ich bisher von der Kanzlerin an Statements vernommen habe klingt jedenfalls vernünftig und ist nachvollziehbar. Das sind deine Worte in Post #66 für mich nicht, Suppomann
Ihr jetzt in Bezug auf die aktuelle Krisenbewältigung "Führung in den kollektiven Untergang" anzudichten
Was hat sie bisher effektiv denn schon entschieden?
Hätte Söder nicht einen Alleingang gestartet, würde jetzt noch über Ausgangsbeschränkungen diskutiert werden.
In der Tagesschau heut Abend hat Angela Merkel ans Volk gesprochen, nicht Markus Söder. Und über Ausgangssperren bzw. -beschränkungen wurde bereits seit Anfang der Woche spekuliert.
Die BRD besteht nicht nur aus Bayern. Auch wenn die Krise dem Freistaatschef in Sachen Kanzlerkandidatur in die Karten spielen dürfte.
Wo ist eigtl. der Banker mit seiner Grippe abgeblieben, komplett in der Versenkung verschwunden.
Noch eine Anmerkung zum anfänglich so oft bemühten "gesunden Menschenverstand".
Wenn du auf irgendeiner deutschen Autobahn bei sonnigstem Wetter nach sagen wir 3 Stunden Fahrt das x-te Geschwindigkeitsschild auf deiner Reise einfach mal übersehen, wegen einem Moment der Unachtsamkeit nicht registriert hast, auf einer dreispurigen Stelle ohne jegliche ersichtliche Behinderung, Streckenkrümmung oder gefährlichen Auffahrt etc. (...) so weit das Auge reicht gefühlsmäßig beschleunigst weil es die andren auch tun, dabei weder jemanden behinderst noch gefährdest - und sagen wir 122 km/h schnell unterwegs bist, es dann auf einmal blitzt ... hilft dir kein Anwalt der Welt geschweige denn "gesunder Menschenverstand" aus der Nummer mehr raus, wenn da zuvor irgendwo ein Schild mit 80 stand.
Dann kennt der deutsche Lumpenstaat nämlich keine Gnade, weist dich dafür per Einschreiben hin was dich erwartet: Lappen für 4 Wochen weg, Punkt in Flensburg und 280 Euro abzudrücken, dem klammen Raubritterstaatssäckel zur gierigen Freude.
Deshalb merke dir wohl, deutscher Michel: hat dieser dein Staat erstmal eine Handhabe dir ins Portemonnaie zu greifen, wird er es ohne zu zögern mit eiskalter Mine tun. Nach Verstand wird nicht gefragt.
Das scheint mir aber mal wieder eine Gruppierung zu sein die sich um die Ausgangsbeschränkung soviel schert wie um die Verkehrsregeln...
Das scheint dir aber Falsch. ..wie den Radikalen die sich nicht um ihre eigenen Probleme kümmern....
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Nur weil es nicht klug ist....bedeutet nicht das es Verboten ist....
.Und mal ehrlich....dein Wald wird eine Saison auch ohne dich Überleben... Sagen die Radikalen.....
Das riesige China soll nur halb so viele Corona-Tote haben, wie das kleine Italien. Nach einem Monat Ausgangssperre in Italien, steigt die Zahl der Corona-Toten richtig an, in China haben sie nach einem Monat alles weitgehend im Griff.
Ja, das kann man glauben oder auch nicht. Ich denke, dass China erkannt hat, sie kriegen Corona nicht in den Griff und fälschen jetzt die Zahlen. China fährt seine Wirtschaft wieder an. In 6 Monaten oder 1,5 Jahren wird es „Schnäppchen“ geben. Gerade europäische Firmen (oder deren Aktien) gibt es dann für den berühmten Apfel und das Ei. China hat jetzt schon enorme Geldreserven.
Ich habe keine Beweise für meine Theorie. Aber die chinesischen Zahlen sind zu unglaubwürdig. Die Chinesische Regierung hat immer wieder gezeigt, dass sie sehr langfristig plant. Sich beispielsweise als atomare und militärische Supermacht nie in regionale Konflikte (Syrien u. a.) einmischt.
Hobbies/Sportarten, wie Motorradfahren, Radfahren, Kitesurfen, Windsurfen, Gleitschirmfliegen, selbst das Wandern durch den Wald, stellen für mich keine grosse Gefahr für unser "angespanntes" Gesundheitssystem dar.
Wieviele Unfälle passieren denn da?
Und jetzt, wo die Strassen deutlich weniger frequentiert sind, die Leute viel ausgeruhter einer Tätigkeit nachgehen, weil sie sonst schon zum Herumsitzen verdonnert sind, was soll da schon viel passieren?
Es geht meiner Meinung nach ja nicht um das NULLEN jeglicher Kontakte, sondern um eine starke Reduktion der Kontakte und damit eine Reduktion der möglichen Weitergabe des Virus. ( die Kurve flach halten halt! )
Wenn nun einzelne Aktive ( die schon nicht mehr die Masse der Gesamtzahl der Sportler sind ) noch ihrem Spass nachgehen, dann sollen sie das doch.
Die fühlen sich wohl! Und das ist ja auch gut fürs allg. Befinden, oder?
Dass dies nicht von einem Wassersportzentrum ausgehend von Dutzenden gleichzeitig gemacht wird, der Motorradclub nicht erst im Clubhaus zusammensitzt und "Müller's Wanderclub" nicht gemeinschaftlich lostobt, ist ja wohl selbstverständlich.
Warum sollte man hier bei mir nicht seine Felle auf die Ski montieren und eine schöne Tour machen?
Weil man verunglücken könnte? Was bisher - zum Glück - auch noch nicht so oft passiert?
Entspannt zu zweit ( am Besten aus dem gleichen Haushalt ) ein paar Bäume aufarbeiten?
Wenn all das geeignet ist, wegen einem sehr geringen Restrisiko unser gestresstes Gesundheitssystem zu überforden, dann ist das auch so schon am Ende. Diese homöopathisch auftretenden zusäztlichen Fälle, können und dürfen nicht das Zünglein an der Waage sein.
Wie stark ist denn jetzt das Aufkommen von Verkehrsunfällen gesunken gegen z.B. November/Dezember?
Da habe ich keine Zahlen, aber ich denke, dass unterm Strich eher eine Beruhigung stattgefunden haben sollte. Moppedfahrer hin oder her...
All die bösen Gefährder der angegriffenen Strukturen unserer medizinischen Notfallversorgung sollte man doch gleich zusammen mit all diesen Sportwaffenmörden enteignen und einsperren? Oder nicht?
Das potentielle Risiko für unsere Gesellschaft durch Sportmordwaffen oder jetzt durch "unbesonnene" und egoistische Sportler, gewichte ich mal als ebenso gleichwertig wie niedrig! Bei den Waffen sind wir uns einig, dass die Gefährdung unterhalb des Grundrauschens untergeht.
Warum sollte ich mir jetzt Sorgen über die drei Hansels machen, die da jetzt Spass haben?
Dann bin eher darüber besorgt, dass es staatliche Gewalt nötig hat, die letzten Jugendlichen auseinander zu treiben, oder schlimmer noch, dass sich jetzt diejenigen Neider laut zu Wort melden, den anderen ihren ( kontaktarm ) ausgeübten Spass verbieten zu wollen, nur weil sie selber gerade in der blöden Lage sind, nichts mit sich anfangen zu können.
"Der hat Spass? Der lacht? Dem geht es gut? ... Mir nicht! Also gönne ich dem das mal gar nicht...!!!"
Solange jemand in einer kritschen Verkehrssituation noch hupen kann, war es noch nicht wirklich knapp!
Solange die Leute sich missgünstig über andere hermachen, geht es denen auch noch nicht wirklich dreckig!
Aber ich bin fest davon überzeugt, dass das ( leider ) noch so kommen wird...
Da ja alle von "Entschleunigung" reden, ist das doch genau hierbei auch die Chance!
Du gehst entspannt in den Wald. Bereitest Deine Arbeit vor, arbeitest eine Weile, gemütliche Pause ( mit Feuerchen? und der ganzen Familie? ), weiterarbeiten...
Du kannst es jetzt so machen, wie sonst nie zuvor!
Keine ablenkenden Gedanken, wo Du überall noch hin musst, welche Sachen du noch im MediaMarkt holen musst... Termin beim Fusspfleger... Schiessstandbesuch... etc. ...
Ich denke, Du weisst, was ich meine, oder?
Dass ein Restrisiko besteht, wage ich gar nicht, anzuzweifeln.
Aber mit der guten ( und vorgeschriebenen ) Schutzausrüstung solltest Du dieses Restrisiko weitgehend minimiert haben. Wenn Du dann immer noch Angst hast, dann solltest Du allerdings die Schnittschutzhose auch zum Zwiebelschneiden in der Küche nicht ausziehen...
Welches Risiko gehen denn jetzt alle ein, die zuhause geblieben sind. Das Haushaltsunfallrisiko wurde hier irgendwo ja auch schon erwähnt.
Wie viele Leute turnen jetzt auf einer Trittleiter herum, um die seit Jahren nicht geputzte Deckenlampe zu reinigen? Gibt es da nicht eine Korrelation zwischen Anzahl geputzter Fenster und herausgefallenen Hausfrauen? Wie viele Fenster werden gerade jetzt geputz?
Mach, was du kannst. Mach noch eher, was Du gut kannst. Dann kommt das schon gut.
Wer sich jetzt aus Langeweile an Dingen versucht, die er noch nie gemacht hat.... Autsch ( evtl. )!
Fange ich jetzt mit Schnitzen an?
Beschneide ich jetzt auf der Leiter den Apfelbaum, was sonst der Kollege gemacht hat, der jetzt nicht kommen sollte?
Dann lieber etwas, das ich kann...
( Ein paar schöne Tauchgänge könnten mich jetzt reizen... )
Gut geschreibselt und dem ist auch nichts hinzuzufügen ...
Mach doch. Zumal die Ansteckungsgefahr unter Wasser gering sein dürfte. Nur sind die Seen immer noch sehr kalt