Source: https://www.diesozialgerichtsbarkeit.de/ce/die-sozialgerichtsbarkeit-ausgabe-01-2011/ausgabe.html
Timestamp: 2018-04-20 22:15:43
Document Index: 4735581

Matched Legal Cases: ['§ 89', '§ 9', '§ 14', '§ 102', '§ 2', '§ 7', '§ 2', '§ 154']

Die Sozialgerichtsbarkeit Ausgabe 01 2011
Rechtsprechung mit Anmerkungen|;
Editorial|;
Generationenungerechtigkeit in der GRV und Korrekturmöglichkeiten
Seit 1992 ist das Rentenniveau massiv gesunken. Der Gesetzgeber hat diese Absenkung jedoch keineswegs gleichmäßig zulasten aller Rentnerinnen und Rentner vorgenommen, sondern gestaffelt nach Renteneintrittsjahren: Je später der Rentenbeginn, desto niedriger die Rente. Diese Ungleichbehandlung wird noch verstärkt, weil die jüngeren Rentner im Laufe ihres Erwerbslebens mit auffällig höheren Beiträgen belastet worden sind als die älteren.
Die Prüfung der Erwerbsfähigkeit im SGB II und SGB XII und die Kooperation zwischen den Sozialleistungsträgern
Hilfebedürftigen Menschen gewährt der differenziert ausgestaltete Sozialstaat der Bundesrepublik Deutschland existenzsichernde Sozialleistungen aus unterschiedlichen Sozialleistungssystemen und von unterschiedlichen Sozialleistungsträgern. Neben dem Alter spielt hierbei die Erwerbsfähigkeit des Hilfebedürftigen eine zentrale Rolle, sie hat eine system- und leistungsartabgrenzende Funktion.
Befangenheitsanträge gegen Schiedsamtsmitglieder – Verfahrensrechtliche Fragestellungen
Dr. Klaas Bosch
Die Vorschrift des § 89 SBG V etabliert mit dem Schiedsamt die zentrale Streitschlichtungsinstanz im Vertragsarztrecht. Die besondere Bedeutung der Vorschrift ergibt sich daraus, dass das SGB V in weiten Teilen nur einen gesetzlichen Rahmen enthält, der von der Selbstverwaltung durch vertragliche Vereinbarungen ausgefüllt werden soll. In diesem Zusammenhang werfen Befangenheitsanträge gegen Schiedsamtsmitglieder besondere Probleme auf.
Fiktive Guthaben in den Betriebskostenabrechnungen
Sandra Ahrent
Jedes Jahr wieder beschäftigen die eingehenden Anträge auf Übernahme der Nachzahlungen aus den Betriebskostenabrechnungen bzw. die abgeforderten Abrechnungen wegen Anrechnung erzielter Guthaben die Grundsicherungsträger. Dabei treten gerade bei der Prüfung dieser Abrechnungen zahlreiche Probleme auf, die auf den ersten Blick gar nicht erkennbar sind.
Bundesverfassungsgericht, Bundessozialgericht
Rehabilitation: Stufenweise Wiedereingliederung / Zuständigkeit / Erstattung
Stufenweise Wiedereingliederung / Zuständigkeit / Erstattung
§§ 9, 10, 15, 20 SGB VI; §§ 14, 28, 45 SGB IX; § 102 SGB X
Urteil des 5. Senats des BSG vom 20. 10. 2009  B 5 R 22/08 R 
Versicherungspflicht: Franchise-Nehmer
§ 2 Satz 1 Nr. 9 SGB VI; § 7 SGB IV
Urteil des 12. Senats des BSG vom 4. 11. 2009  B 12 R 3/08 R 
Anmerkung von Prof. Dr. Eckhard Flohr, Düsseldorf / Kitzbühel
Unfallversicherung: Stationäre Rehabilitation / Therapieschaden
Dr. Andreas Pitz
§§ 2 Abs. 1 Nr. 15 Buchst. a, 8 Abs. 1, 104 SGB VII
Urteil des 2. Senats des BSG vom 27. 4. 2010  B 2 U 11/09 R 
Anmerkung von Dr. Andreas Pitz, Mannheim
Gerichtsverfahren: Aussetzung der Vollstreckung
§§ 154 Abs. 2, 199 SGG
Beschluss des 8. Senats des BSG vom 8. 12. 2000  B 8 SO 17/09 R 
Stand und Perspektiven der Gesundheitsreform – Beschaffung von Sozialleistungen durch Vergabe
Dr. Miriam Meßling
Unter dieser Überschrift lud der Vorstand des Deutschen Sozialrechtsverbandes am 3./4. November zur diesjährigen Bundestagung 2010 in Nürnberg ein. Erstmals wurde dabei eine räumliche und terminliche Kooperation mit der inzwischen 12. Con-Sozial (Fachmesse und Congress für den Sozialmarkt in Deutschland, die in diesem Jahr unter dem Motto Sozial wirtschaften  nachhaltig handeln stand) eingegangen,
43. Kontaktseminar Kassel – Reform des Rechts der Grundsicherung für Arbeitsuchende 14. bis 16. Februar 2011