Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_23_BeschussV_Ueberpruefung_im_Einzelfall-d2209404,24.html
Timestamp: 2017-01-23 05:01:37
Document Index: 382371085

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 23', '§ 23', '§ 7', '§ 7', '§ 22', '§ 24']

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§ 23 BeschussV, Überprüfung im Einzelfall Suche
Allgemeine Verordnung zum Beschussgesetz (Beschussverordnung - BeschussV) Die Ve...…§ 23 BeschussV, Überprüfung im Einzelfall§ 24 BeschussV, Wiederholungsprüfung betriebener Schussapparate§ 25 BeschussV, Prüfzeichen bei Wiederholungsprüfungen§ 26 BeschussV, Zulässige und nicht zulässige Munition§ 27 BeschussV, Abweichungen von den Maßtafeln§ 28 BeschussV, Begriffsbestimmungen§ 29 BeschussV, Zulassung und Prüfung von Patronen- und Kartuschenmunition§ 30 BeschussV, Antragsverfahren§ 31 BeschussV, Prüfmethoden§ 32 BeschussV, Form der Zulassung§ 33 BeschussV, Fabrikationskontrolle§ 34 BeschussV, Behördliche Kontrollen§ 35 BeschussV, Überprüfung im Einzelfall§ 36 BeschussV, Bekanntmachung§ 37 BeschussV, Ausnahmen§ 38 BeschussV, Verpackung von Munition§ 39 BeschussV, Kennzeichnung der Verpackungen und Munition§ 40 BeschussV, Lagerung von Munition§ 41 BeschussV, Beschussrat§ 42 BeschussV, Ordnungswidrigkeiten§ 43 BeschussV, Inkrafttreten, Außerkrafttreten…Anlage 6 BeschussV, Ermittlung der Bewegungsenergie der Geschosse
§ 23 BeschussV, Überprüfung im Einzelfall
§ 23 BeschussVAllgemeine Verordnung zum Beschussgesetz (Beschussverordnung - BeschussV)BundesrechtAbschnitt 5 – Periodische Fabrikationskontrolle, Einzelfallprüfung, WiederholungsprüfungTitel: Allgemeine Verordnung zum Beschussgesetz (Beschussverordnung - BeschussV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BeschussVGliederungs-Nr.: 7144-2-1Normtyp: Rechtsverordnung(1) Rechtfertigen Tatsachen die Annahme, dass Prüfgegenstände nach den §§ 7 und 8 des Gesetzes, deren Bauart von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt zugelassen worden ist, in ihren wesentlichen Merkmalen nicht den Vorschriften der Anlage I Nr. 3 oder 4 oder der Zulassung entsprechen, nimmt die Physikalisch-Technische Bundesanstalt eine Prüfung vor. Können dabei festgestellte Mängel nicht unmittelbar behoben werden, kann diese dem Zulassungsinhaber untersagen, weitere Gegenstände dieser Bauart zu vertreiben und anderen zu überlassen.(2) Werden der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt Mängel nach Absatz 1 bei Prüfgegenständen nach § 7 des Gesetzes bekannt, deren Bauart von der Behörde eines Staates zugelassen worden ist, mit dem die gegenseitige Anerkennung der Zulassungszeichen vereinbart ist, unterrichtet sie diese Behörde. Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt kann den weiteren Vertrieb untersagen, wenn diese Gegenstände Gefahren für Leben und Gesundheit des Benutzers oder Dritter hervorrufen.
§ 22 BeschussV, Periodische Fabrikationskontrollen für Schussapparate und…§ 24 BeschussV, Wiederholungsprüfung betriebener Schussapparate