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Timestamp: 2016-10-23 22:10:49
Document Index: 275208123

Matched Legal Cases: ['Art. 26', 'Art. 74', 'Art. 51', 'Art. 113', 'Art. 116', 'Art. 117', 'Art. 106', 'Art. 106', 'Art. 116', 'Art. 117', 'Art. 106', 'Art. 26', 'Art. 26', 'Art. 116', 'Art. 3', 'Art. 8', 'Art. 11', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 302', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 9', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 26']

5D_129/2010 (03.12.2010)
5D_129/2010
vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Monika Brenner,
Parteikosten (Kindesr�ckf�hrung),
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Freiburg, Moderationshof, vom 16. August 2010.
Die ungarischen Staatsangeh�rigen Y.________ und X.________ sind die unverheirateten Eltern des 2001 in Ungarn geborenen Kindes A.________. Die zust�ndige ungarische Beh�rde sprach 2008 der Mutter das Sorgerecht und dem Vater ein Besuchsrecht zu.
Nachdem die Mutter im August 2008 in B.________ Wohnsitz genommen und das Kind dort f�r die Schule angemeldet hatte, leitete der Vater am 5. November 2008 ein Verfahren um R�ckf�hrung des Kindes gem�ss dem Haager �bereinkommen �ber die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentf�hrung ein (HK�, SR 0.211.230.2).
Mit dringlicher Verf�gung vom 26. November 2008 setzte der Gerichtspr�sident des Sensebezirks das Besuchsrecht f�r die Dauer des R�ckf�hrungsverfahrens in dem Sinn fest, dass der Vater das Kind an den Wochenenden vom 6. und 13. Dezember 2008 besuchen konnte. Mit Verf�gung vom 23. Dezember 2008 legte er weitere Besuchsrechtswochenenden fest.
Mit Urteil vom 10. Februar 2009 ordnete der Gerichtspr�sident die R�ckf�hrung des Kindes nach Ungarn an, ebenso das Zivilgericht des Sensebezirks mit Urteil vom 6. April 2009. Die Kosten der R�ckf�hrung sowie die Parteikosten des Vaters wurden in Anwendung von Art. 26 Abs. 4 HK� der Mutter auferlegt.
Gest�tzt auf die betreffende Urteilsklausel reichte die Anw�ltin des Vaters am 12. Mai 2009 eine Kostenliste ein und machte Fr. 30'466.95 f�r Anwaltskosten (Honorar 27'000.--; Auslagen 1'315.--; MWSt 2'151.95) sowie weitere Kosten von Fr. 18'135.-- geltend.
Mit Verf�gung vom 18. M�rz 2010 setzte der Gerichtspr�sident des Sensebezirks die Anwaltskosten auf Fr. 16'874.90 (Honorar 13'080.--; Auslagen 300; Reiseentsch�digung 2'303.--; MWSt 1'191.90) fest und sprach dem Vater eine pauschalisierte Entsch�digung f�r weitere Kosten von Fr. 4'500.-- zu.
Dagegen erhoben beide Parteien Rekurs; die Mutter verlangte die Festsetzung der Entsch�digung auf Fr. 1'000.--, w�hrend der Vater Anwaltskosten von Fr. 30'386.25, eventualiter 26'900.--, und eine Entsch�digung f�r weitere Kosten von Fr. 18'135.-- verlangte.
Mit Urteil vom 16. August 2010 setzte das Kantonsgericht Freiburg, Moderationshof, die Anwaltskosten auf Fr. 16'874.90 (Kostenschl�ssel wie erstinstanzlich) und die Entsch�digung f�r weitere Kosten auf Fr. 6'915.-- fest.
Gegen dieses Urteil hat der Vater am 27. September 2010 eine subsidi�re Verfassungsbeschwerde eingereicht mit dem Begehren um Festsetzung der Anwaltskosten auf Fr. 24'877.15 und der �brigen Kosten auf Fr. 9'357.55. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Angefochten ist ein selbst�ndig erlassener Kostenentscheid, so dass die Kosten im betreffenden kantonalen Verfahren nicht ein Akzessorium, sondern die Hauptsache sind. Entsprechend liegt eine verm�gensrechtliche Streitigkeit vor, so dass f�r die Beschwerde in Zivilsachen der Mindeststreitwert von Fr. 30'000.-- erforderlich ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Der Beschwerdef�hrer beziffert den Streitwert auf Fr. 10'444.90 (Differenz zwischen seinen jetzigen Rechtsbegehren und den im angefochtenen Entscheid zugesprochenen Betr�gen). Der Streitwert bestimmt sich indes nicht nach dem Gravamen, sondern nach den Begehren, die vor der letzten kantonalen Instanz streitig geblieben waren (Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG). Das Kantonsgericht hat diesen Wert zutreffend auf Fr. 27'146.35 beziffert (30'386.25 + 18'135.-- - 16'874.90 - 4'500.--). Die Beschwerde in Zivilsachen f�llt damit ausser Betracht und entsprechend steht die subsidi�re Verfassungsbeschwerde offen (Art. 113 BGG).
Mit der Verfassungsbeschwerde kann, wie es bereits der Name sagt, die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 116 BGG). Hierf�r gilt aufgrund des Verweises in Art. 117 BGG das strenge R�geprinzip gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG, und zwar - entgegen der Annahme des Beschwerdef�hrers, es komme hierf�r Art. 106 Abs. 1 BGG zum Tragen - auch f�r Rechtsfragen, weil nach dem klaren Wortlaut von Art. 116 BGG keine falsche Rechtsanwendung geltend gemacht, sondern ausschliesslich die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden kann und entsprechend Art. 117 BGG in jeder Hinsicht, d.h. auch f�r Rechtsfragen, einzig auf Art. 106 Abs. 2 BGG verweist.
Entgegen seiner Behauptung kann der Beschwerdef�hrer aus Art. 26 Abs. 4 HK� keinen unbedingten Anspruch auf Bezahlung aller Kosten durch die Gegenpartei ableiten: Bei der betreffenden Norm handelt es sich um eine "kann-Vorschrift", welche dem Sachgericht einen weiten Ermessensspielraum er�ffnet; insbesondere d�rfte auch von jeglicher Kostenauflage an die Gegenpartei abgesehen werden (vgl. Elisa P�rez-VERA, Explanatory Report on the 1980 Hague Child Abduction Convention, 1982, N. 136).
Dies f�hrt freilich nicht dazu, dass dem Beschwerdef�hrer vorliegend jegliche Beschwerdelegitimation abzusprechen w�re: Die kantonalen Instanzen haben Art. 26 Abs. 4 HK� dahingehend angewandt, dass sie sich grunds�tzlich zu einer Kosten�berw�lzung an die Beschwerdegegnerin entschlossen haben. Innerhalb dieses auf Ermessensaus�bung beruhenden Grundentscheides muss das Sachgericht selbstverst�ndlich nach pflichtgem�ssem Ermessen bzw. willk�rfrei entscheiden und es ist auch an die �brigen Grundrechte gebunden. Dementsprechend kann gest�tzt auf Art. 116 BGG vorgebracht werden, der von der letzten kantonalen Instanz getroffene Entscheid verletze ein verfassungsm�ssiges Recht.
Mit Bezug auf die Anwaltskosten hat das Kantonsgericht unter Verweis auf Art. 3 PKT/FR erwogen, f�r das Verfahren vor dem Gerichtspr�sidenten sei der Maximalbetrag von Fr. 4'600.-- angesichts der Aufw�ndigkeit des Verfahrens verdoppelt worden und f�r das Verfahren vor dem Zivilgericht sei auf den vorgesehenen H�chstbetrag von Fr. 2'880.-- ein Zuschlag von Fr. 1'000.-- gew�hrt worden; sodann seien Auslagen von Fr. 300.-- und eine Reiseentsch�digung von Fr. 2'303.-- (Zeit inbegriffen) gew�hrt worden.
3.1 Der Beschwerdef�hrer sieht Art. 8 BV (Rechtsgleichheitsverbot) verletzt. Er macht geltend, nur wegen der in Art. 11 Abs. 2 HK� vorgesehenen Sechswochenfrist seien die Kindesr�ckf�hrungen ins Summarverfahren verwiesen worden. Das �ndere nichts daran, dass es sich dabei um ausserordentlich komplizierte und aufw�ndige Verfahren handle, die offensichtlich den f�r Summarverfahren vorgesehenen Tarifrahmen sprengen w�rden; der kantonale Gesetzgeber habe dies �bersehen. Sodann seien w�hrend des R�ckf�hrungsverfahrens drei Massnahmeverfahren (davon zwei zum Besuchsrecht) durchgef�hrt worden. F�r das Verfahren vor dem Gerichtspr�sidenten sei deshalb ein Aufwand von 80,9 Stunden und im Beschwerdeverfahren vor dem Zivilgericht ein solcher von 31,95 Stunden entstanden. In beiden Verfahren sei der durchschnittliche Honoraransatz von Fr. 300.-- gesenkt und ein Pauschalhonorar von Fr. 18'000.-- bzw. 9'000.-- gefordert worden. Es gehe nicht an, diese Betr�ge weiter zu k�rzen mit dem unhaltbaren Hinweis, der im PKT/FR vorgesehene Kostenrahmen werde ansonsten �berschritten.
3.2 Zun�chst ist festzuhalten, dass der Beschwerdef�hrer nicht dartut, inwiefern er gegen�ber anderen Personen in einem der in Art. 8 Abs. 2 BV aufgez�hlten Punkte diskriminiert worden w�re. Dem Obergericht l�sst sich aber auch nicht vorwerfen, dass es im Rahmen des allgemeinen Rechtsgleichheitsgebotes gem�ss Art. 8 Abs. 1 BV Gleiches nicht nach Massgabe seiner Gleichheit gleich und Ungleiches nicht nach Massgabe seiner Ungleichheit ungleich behandelt h�tte. Insbesondere ist die Annahme falsch, die Kindesr�ckf�hrung geh�re in Wahrheit gar nicht in ein Summarverfahren und entsprechend k�nne der dort vorgesehene Tarifrahmen nicht zur Anwendung gelangen: Im R�ckf�hrungsverfahren geht es nicht um einen materiellen Sorgerechtsentscheid (vgl. 16 und 19 HK�), sondern um Rechtshilfe zwischen Vertragsstaaten (BGE 120 II 222 E. 2b S. 224); zu �berpr�fen ist einzig, ob die R�ckf�hrungsvoraussetzungen gegeben sind und keine Ausschlussgr�nde vorliegen (namentlich Art. 13 oder 20 HK�). Ein solcher Entscheid geh�rt typischerweise ins Summarverfahren; Entsprechendes sieht denn auch Art. 302 Abs. 1 lit. a der am 1. Januar 2011 in Kraft tretenden schweizerischen Zivilprozessordnung vor. Sodann verh�lt es sich entgegen den sinngem�ssen Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers nicht so, dass zum R�ckf�hrungsverfahren gewissermassen diverse eigenst�ndige Besuchsrechtsverfahren dazugekommen w�ren; vielmehr wurden f�r die Zeit des R�ckf�hrungsverfahrens vorsorglich mehrere Besuchsrechtstermine festgesetzt. Vor diesem Hintergrund ist nicht ersichtlich, inwiefern das Rechtsgleichheitsgebot verletzt sein soll, wenn das Kantonsgericht eine die Massnahmeverfahren einschliessende Gesamtentsch�digung innerhalb des R�ckf�hrungsverfahrens festgesetzt hat.
3.3 Nach dem Gesagten ist das Rechtsgleichheitsgebot im Zusammenhang mit der Honorarfestsetzung nicht tangiert. Was die konkrete H�he der zugesprochenen Anwaltskosten anbelangt, w�re unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten vielmehr zu fragen, ob die Art der Bemessung in willk�rlicher Weise erfolgt sei. Eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) wird jedoch nicht geltend gemacht und zufolge des strikten R�geprinzips kann das Bundesgericht die betreffende Frage nicht von sich aus aufgreifen.
Das Kantonsgericht hat weitere Kosten von total Fr. 9'357.55 ber�cksichtigt, und zwar Reise-, �bernachtungs- und Verpflegungskosten sowie Lohnausfall im Zusammenhang mit den Reisen bzw. Aufenthalten des Beschwerdef�hrers in der Schweiz einerseits sowie �bersetzungskosten f�r Verfahrensakten andererseits.
4.1 Betreffend �bersetzungskosten hat das Kantonsgericht erwogen, der Beschwerdef�hrer habe diese nicht mit Belegen erstellt und die erst im Rahmen des Rekurses eingereichten Rechnungen seien versp�tet; ermessensweise werde aber angesichts des Umfangs der �bersetzten Akten und der Lebenshaltungskosten in Ungarn ein Betrag von Fr. 1'500.-- f�r �bersetzungskosten ber�cksichtigt.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, vor dem Hintergrund der Aktenmenge (5'400 �bersetzte Zeilen, wovon 3'703 im Recht l�gen) sei der geltend gemachte �bersetzungsaufwand f�r die Vorinstanzen unabh�ngig von Rechnungen ersichtlich gewesen. Sodann habe er vor Kantonsgericht ausgef�hrt, dass er sich die schweizerischen Entscheide ins Ungarische habe zur�ck�bersetzen lassen m�ssen, um seine Verfahrensrechte wahrnehmen zu k�nnen. Dies sei Bestandteil seines rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV); indem der betreffende Aufwand nicht ber�cksichtigt worden sei, liege dementsprechend eine Geh�rsverletzung vor.
Der Beschwerdef�hrer �bergeht zum einen, dass er vor den schweizerischen Gerichten durch eine Anw�ltin vertreten war und zu deren Aufgaben auch die Erl�uterung der Entscheide gegen�ber dem Klienten geh�rte. Zum anderen �berspielt er, dass das Kantonsgericht ihm ermessensweise einen Betrag von Fr. 1'500.-- f�r �bersetzungskosten zugestanden hat. Vor dem Hintergrund dieser beiden Umst�nde ist nicht ersichtlich, inwiefern sein rechtliches Geh�r verletzt worden sein soll, indem er sich nicht angemessen im Verfahren h�tte einbringen bzw. Geh�r verschaffen k�nnen; umso weniger ist dies ersichtlich, als seinen Antr�gen auf R�ckf�hrung des Kindes und auf Besuchswochenenden entsprochen worden ist.
Was sodann die konkrete Berechnung der Kosten anbelangt, geht es nicht um das rechtliche Geh�r; vielmehr h�tte hier wiederum eine Verletzung des Willk�rverbotes (Art. 9 BV) ger�gt und eine unsachliche Wahl der Berechnungskriterien oder eine qualifiziert unrichtige Bemessung innerhalb korrekt gew�hlter Kriterien aufgezeigt werden m�ssen.
4.2 Vom geltend gemachten Lohnausfall von f�nfzehn Tagen zu je Fr. 150.-- hat das Kantonsgericht zw�lf Tage zu je Fr. 60.-- anerkannt. F�r die Bemessung des v�terlichen Einkommens ging es von den Zahlen im Urteil betreffend Kindesunterhalt des Komitatsgerichts Buda vom 23. April 2007 aus und hielt sodann fest, es ergebe sich nicht rechtsgen�glich aus den Akten, dass der als Anwalt t�tige Beschwerdef�hrer von der dort genannten Lohnsumme auch noch eine B�roorganisation mit Angestellten unterhalten m�sse.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, im Urteil des Komitatsgerichts Buda gehe es um offensichtlich um Nettoeinkommen. F�r ihn als Rechtsanwalt sei jedoch hinsichtlich des Lohnausfalls das Bruttoeinkommen relevant. Aufgrund der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sei notorisch, dass 60% der Einnahmen f�r den B�robetrieb (Miete, Einrichtung, Personal) notwendig seien. Indem das Kantonsgericht von einem Nettolohn ausgegangen sei, habe es willk�rlich gehandelt und seine Verfahrensrechte in krasser Weise verletzt.
Das R�geprinzip gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Lage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Diesen Anforderungen verm�gen die Vorbringen des Beschwerdef�hrers nicht zu gen�gen: Er unterl�sst eine Auseinandersetzung mit der Kernerw�gung des Kantonsgerichts, es sei nicht nachgewiesen, dass er mit seinem Lohn auch noch eine B�roorganisation mit Angestellten unterhalten m�sse. Mit dem abstrakten Hinweis auf bundesgerichtliche Rechtsprechung kann dem Vorwurf, effektive Auslagen seien nicht dargetan, nicht begegnet werden: Zwar h�tte das Kantonsgericht durchaus einer solchen Betrachtungsweise folgen k�nnen und auch dies w�re willk�rfrei gewesen, liegt doch Willk�r nicht schon vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder sogar vorzuziehen w�re (BGE 132 I 13 E. 5.1 S. 17; 133 I 149 E. 3.1 S. 153). Vorliegend hat das Kantonsgericht aber mit Blick auf die undurchsichtigen Arbeitsbedingungen - es ist nicht einmal bekannt, ob die Anwaltst�tigkeit selbst�ndig oder im Rahmen eines Angestelltenverh�ltnisses ausge�bt wird; wie bereits im Rekursverfahren wird aber auch in der Beschwerde in Zivilsachen durchwegs von Lohnausfall gesprochen, was auf ein Angestelltenverh�ltnis schliessen l�sst - und auf die allenfalls generell von der Schweiz abweichende Sachlage konkrete Angaben verlangt, d.h. der Beschwerdef�hrer h�tte seinen tats�chlichen Ausfall mit Gesch�ftszahlen plausibilisieren m�ssen. Der Beschwerdef�hrer hat jedoch die Offenlegung oder doch wenigstens die Substanziierung seines Ausfalls im Zusammenhang mit Erwerbsarbeit verweigert und es ist deshalb nicht unsachlich bzw. willk�rlich, wenn das Kantonsgericht deshalb auf das im Urteil des Komitatsgerichts Buda festgestellte Einkommen abgestellt hat. Mit Blick darauf, dass sich ein Entscheid nicht nur in der Begr�ndung, sondern auch im Ergebnis als willk�rlich erweisen m�sste (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; 133 I 149 E. 3.1 S. 153; 134 I 140 E. 5.4 S. 148), ist im �brigen festzuhalten, dass der Lohnausfall unter anderem im Zusammenhang mit den Besuchsrechtswochenenden in der Schweiz ber�cksichtigt worden ist, die Kosten der Besuchsrechtsaus�bung jedoch im Allgemeinen vom Aus�benden selbst zu tragen sind (Entscheid 7B.145/2005 vom 11. November 2005 E. 3.3). Auch vor diesem Hintergrund l�sst sich nicht sagen, dass die kantonal zugesprochene Entsch�digung f�r Lohnausfall insgesamt als krass stossend und damit als willk�rlich auszusehen w�re.
Zusammenfassend ergibt sich, dass keine Verfassungsverletzungen nachgewiesen sind und die subsidi�re Verfassungsbeschwerde abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Da eine im Zusammenhang mit einem R�ckf�hrungsverfahren stehende Kostenentscheidung angefochten ist, wird angesichts von Art. 26 Abs. 2 HK� von Gerichtskosten abgesehen. Der unterliegende Beschwerdef�hrer hat aber auch keinen Anspruch auf staatliche Entsch�digung ausserhalb der unentgeltlichen Rechtspflege.
Es werden keine Parteikosten gesprochen.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Freiburg, Moderationshof, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 3. Dezember 2010
Hohl M�ckli