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Timestamp: 2018-12-18 20:14:33
Document Index: 58728088

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 573', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Rechtstipps von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein (JUDr. RAEDER & SCHÄTZLEIN - Rechtsanwaltskanzlei) | anwalt.de
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Rechtsgebiete: Erbrecht • Familienrecht • Forderungseinzug & Inkassorecht • Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht • Unterhaltsrecht • Zivilprozessrecht • Zivilrecht
Darlegungslast bei Eigenbedarfskündigung – Urteil des BGH
Ein Mietverhältnis kann laut dem Gesetz durch den Vermieter in den Fällen ordentlich gekündigt werden, wenn der Vermieter ein berechtigtes Interesse an der Kündigung hat. Diese Fälle sind in § 573 BGB … Weiterlesen
Adoption der Stiefkinder – nur mit Trauschein möglich
Der BGH hat jüngst entschieden: Eine Adoption der Stiefkinder ist nur möglich, wenn der Adoptierende mit dem leiblichen Elternteil verheiratet ist oder sich mit diesem in einer eingetragenen Lebenspar … Weiterlesen
Getrennte Eltern aber geteilte Betreuung – die gerichtliche Anordnung des Wechselmodells
Der BGH legt den Grundstein für die Anordnung des Wechselmodells (BGH – Beschluss vom 01.02.2017, Az. XII ZB 601/15) Geht es um die Betreuung eines Kindes von getrenntlebenden Eltern, so haben Gericht … Weiterlesen
Unterhaltspflicht der Großeltern für die Enkelkinder
Müssen Großeltern Unterhalt für die Enkel zahlen? Dies kann mit einem „ja“ beantwortet werden. Allerdings muss ein bestimmter Lebenssachverhalt vorliegen. Generell müssen Verwandte in gerader Linie fü … Weiterlesen
Rechte des rein biologischen Vaters
Umgangsrecht des biologischen Vaters Lange Zeit war es für einen rein biologischen Vater (ohne soziale Beziehung zu dem Kind) nicht möglich, einen Anspruch auf Umgang mit dem leiblichen Kind geltend z … Weiterlesen
Trennung / Scheidung – was passiert mit der gemeinsamen (Ehe-)Wohnung?
Nach einer Trennung stellen sich für die Partner viele Fragen: Was passiert mit der gemeinsamen Ehewohnung? Muss ich trotzdem weiterzahlen wenn ich aus der Wohnung ausziehe und der Ex-Partner in der W … Weiterlesen
Verzicht auf den Trennungsunterhalt ist unwirksam!
Haben sich die Eheleute getrennt, so könnte dem einen Partner Trennungsunterhalt zustehen. Der Grund dafür ist, dass mit einer Trennung die Basis einer ökonomischen Lebensführung beider Ehepartner zer … Weiterlesen
Die Prozesskostenhilfe – Wann hat man einen Anspruch auf PKH?
Jeder Einzelne hat einen Anspruch auf Durchsetzung seiner Rechte! Doch das ist für manchen leichter gesagt als getan. Denn – woher soll man sich das Geld für den Anwalt oder das gerichtliche Verfahren … Weiterlesen
Zwang zum Vaterschaftstest – Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Das Bundesverfassungsgericht beschäftigte sich mit der Frage, ob ein genereller Anspruch auf Durchführung eines Vaterschaftstests besteht. Geklagt hatte eine 65-jährige Frau, die ihren mutmaßlich leib … Weiterlesen
Das Erbe und die Scheidung – bis wann hat der Ehegatte ein Recht auf Erbe?
Das Erbe während der Scheidung – hat der Ehegatte einen Anspruch auf das Erbe im Erbfall auch während des Scheidungsverfahrens? Leben die Ehegatten in der Scheidung und verstirbt einer der beiden „Noc … Weiterlesen
Trennen sich die Elternteile eines Kindes, so wirft das neben den familienrechtlichen Fragen auch sozialrechtliche Fragen auf, sobald ein Elternteil staatliche Hilfeleistungen, wie z.B. Hartz IV, bezi … Weiterlesen
Stundung des Pflichtteilsanspruches - Wann tritt Verjährung ein?
Der Regelfall: Tritt man als Erbe in die Erbfolge ein, so haben nahe Verwandte, die von der Erbfolge ausgeschlossen worden sind, die Möglichkeit von dem Erbe bzw. der Erbgemeinschaft einen Pflichtteil … Weiterlesen
Werden neue Fliesen im Haus benötigt oder anderweitige Handwerkerarbeiten fällig, so wird regelmäßig der Auftrag mündlich erteilt und vereinbart diese Arbeiten ohne Rechnung durchzuführen. Dadurch spa … Weiterlesen
Neue Pflicht des Vermieters ab 01. November 2015! Vor 10 Jahren wurde sie abgeschafft – nun tritt sie ab November wieder in Kraft: Die Vermieterbescheinigung. Was ist eine Vermieterbescheinigung und f … Weiterlesen
Unterhalt eines Kindes - Grenzen und Pflichten
Nach der Trennung oder bei Getrenntleben der Eltern fallen für den einen oder anderen Teil verschiedene Zahlungen an, um u.a. das Kindeswohl zu garantieren. Dabei handelt es sich meist um den Kinderun … Weiterlesen
Das Umgangsrecht - Die Beziehung zwischen den Kindern und den Eltern
Leben bzw. sind die Eltern eines oder mehrerer Kinder getrennt, so muss geregelt werden, bei welchem Elternteil der Nachwuchs wohnt und wie der Umgang (unabhängig vom Sorgerecht) mit dem anderen Elter … Weiterlesen
Eigenbedarfskündigung eines Vermieters - Die Schranken
In den letzten Wochen wurde immer wieder über Kündigungen von Mietsräumen durch Vermieter berichtet, die ihre langjährigen Mieter kündigten, um in dessen Wohnungen mit Hilfe der Stadt bzw. der Gemeind … Weiterlesen
Familienrecht - Unterhalt bei Einwilligung in künstliche Befruchtung der Lebensgefährtin durch Samenspende
Neue Entscheidung des BGH zur Unterhaltspflicht in Bezug auf die Samenspende! Wird ein Kind mit Hilfe einer künstlichen Befruchtung durch Samenspende gezeugt und willigt der Lebensgefährte in diesen V … Weiterlesen
Arbeitsrecht - Kein Schadensersatz für Verdienstausfall aufgrund fehlender Kita-Plätze
Mütter haben keinen Anspruch auf Schadensersatz aufgrund von Verdienstausfall falls sie für ihre Kinder keinen KITA-Platz bekommen. Drei Mütter haben vor dem OLG Dresden geklagt, dass sie aufgrund der … Weiterlesen