Source: http://kuvbb.de/de/ueber-uns/satzung.html
Timestamp: 2017-02-25 13:34:59
Document Index: 151862513

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§ 5', '§5', '§8', '§ 4', '§ 8', '§9', '§ 10', '§ 8', '§ 3']

KuVBB - Satzung
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Start Über uns SatzungSatzungSatzung des KuVBB - Kunststoffverbund Brandenburg I Berlin e. V.
§1Name, Sitz, Geschäftsjahr(1) Der Verein führt den Namen"Kunststoffverbund Brandenburg I Berlin e. V.".Der Verein ist im Vereinsregister des Amtsgerichts Senftenberg unter der VR-Nr. ___ _eingetragen.(2) Der Verein hat seinen Sitz in Schwarzheide.(3) Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.
§2Zweck des Vereins
(1) Der Verein hat den Zweck, auf dem Gebiet der Erzeugung, Verarbeitung und Anwendung vonsynthetischen und biobasierenden Kunststoffen in den Ländern Brandenburg und Berlindie Kooperation von Forschung, Entwicklung und Wirtschaft und einen wechselseitigenWissenstransfer zu unterstützen sowie das Wissen dieser Branche zu verbreiten,den Nachwuchs für diese Branche namentlich in den Schulen sowie in der FacharbeiterundHochschulausbildung) zu fördern sowieeine geeignete Außendarstellung für diese Branche zu betreiben einschließlich derUnterhaltung von Kontakten zu anderen Gremien, Verbänden und Netzwerken:(2) Der Verein wird den Vereinszweck unter anderem verwirklichen durcha) Öffentlichkeitsarbeit- die Veranstaltung von Kolloquien,- verschiedene Publikationen und den Auftritt auf Messen,b) Schulung und Qualifizierungdie Organisation von Schulungsveranstaltungen, Seminaren und Tagungen auf demgebiet der Kunststofftechnik zu Sonderkonditionen für die Mitglieder,Initiierung, Organisation und Koordination von Ausbildungs-Praktika und gemeinsamenProjekten von Forschung und Wirtschaft,Satzung KuVBB e.V. (Stand: 27.08 .2009) 1/9Satzung des KuVBB - Kunststoffverbund Brandenburg I Berlin e. V.c) Kooperation zwischen angewandter Forschung und Wirtschaft- die Vermittlung von Kontakten zu Hochschulen und Forschungseinrichtungen,- die intensive Förderung der Zusammenarbeit von Forschung und Wirtschaft und- die Zusammenarbeit mit der Branchentransfersteile.(3) Der Verein ist vorrangig im Land Brandenburg und im Land Berlin tätig.
§3Vereinsgrundsätze
(1) Der Verein ist parteipolitisch unabhängig. Er ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Lini~eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zweckeverwendet werden. Überschüsse werden nicht an die Mitglieder verteilt, sondern verbleibenim Verein; die Mitglieder erhalten auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln desVereins . Es darf keine Person durch Ausgaben , die dem Zweck des Vereins fremd sind, oderdurch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.(2) Bei Auflösung des Vereins ist das Vereinsvermögen ausschließlich einer Verwendungzuzuführen, die dem Vereinszweck entspricht. Näheres ist im Auflösungsbeschluss derMitgliederversammlung zu regeln.§4Mitgliedschaft(1) Folgende Mitgliedschaften sind möglich:VollmitgliedschaftFördermitgliedschaftEhrenmitgliedschaftVollmitglied des Vereins können natürliche und juristische Personen sowie Personengesellschaftenwerden, die wirtschaftlich tätig sind, die Interessen der Wirtschaft oderForschung und Entwicklung wahrnehmen oder ein Interesse an der Beförderung desVereinszwecks haben. Vollmitglieder haben alle Rechte und Pflichten, die Vereinsmitgliedernnach Gesetz und dieser Satzung zustehen .Fördermitglieder sind natürliche oder juristische Personen, die den Verein ideell und finanziellunterstützen, jedoch nicht Vollmitglied sein können oder wollen . Fördermitglieder haben alleRechte und Pflichten von Vollmitgliedern, jedoch kein Stimmrecht in der Mitgliederversammlung.Ehrenmitglieder sind natürliche Personen, die auf Vorschlag des Vorstandes von derMitgliederversammlung zu solchen ernannt wurden. Sie haben alle Rechte vonVollmitgliedern. Von der Pflicht zur Entrichtung von Beiträgen sind sie befreit.(2) Alle Gründungsmitglieder sind durch ihre Unterschrift in der Gründungsversammlungautomatisch Vollmitglieder. Voraussetzung für den Erwerb der Voll- oder Fördermitgliedschaftist für Nicht-Gründungsmitglieder die Stellung eines schriftlichen Antrags. _ Über denschriftlichen Antrag zum Erwerb der Voll- oder Fördermitgliedschaft entscheidet der Vorstand.Der Antrag hat den Namen des Antragstellers, den Namen des Mitgliedvertreters, dieBranche und die Anschrift des Antragstellers zu enthalten.(3) Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben, soweit diese Satzung nichts anderes regelt.Die Einzelheiten regelt eine separate Beitragsordnung, die vom Vorstand vorgeschlagen undvon der Mitgliederversammlung beschlossen wird.(4) Die Mitgliedschaft endeta) mit Erlöschen der juristischen Person,b) durch Austritt,c) durch Ausschluss aus dem Verein,d) durch Tod.Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand . Der Austritt ist nurzum Ende eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Erklärungsfrist von drei Monatenzulässig. Die unterjährige Beendigung der Mitgliedschaft in sonstiger Weise entbindet nichtvon der Pflicht, den gesamten Jahresbeitrag zu leisten.Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstandes entsprechend den Regelungen des § 5aus dem Verein ausgeschlossen werden.
§5Ausschluss aus dem Verein
(1) Ein Mitglied kann in folgenden Fällen aus dem Verein ausgeschlossen werden:Nichtzahlung des Mitgliedsbeitrages trotz Mahnung bei dreimonatigem Verzug nachMahnschreiben;grober Verstoß gegen die Vereinsinteressen .Ober den Ausschluss entscheidet der Vorstand mit einer Mehrheit von drei Viertel (~) seinerMitglieder. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Setzung einer angemessenenFrist Gelegenheit zu geben , sich persönlich vor dem Vorstand oder schriftlich zu äußern. Eineschriftliche Stellungnahme des Betroffenen ist in der Vorstandssitzung zu verlesen. DerBeschluss über den Ausschluss ist mit Gründen zu versehen und dem Mitglied sc;hriftlichbekannt zu geben . Die Pflicht zur Zahlung der rückständigen Beiträge bleibt unberührt.Im Falle des Ausschlusses wegen eines groben Verstoßes gegen die Interessen des Vereinssteht dem Mitglied ein Widerspruchsrecht zu . Der Widerspruch muss innerhalb einer Frist voneinem Monat ab Zugang des Ausschließungsbeschlusses beim Vorstand schriftlich eingelegtwerden. Der Widerspruch, hat aufschiebende Wirkung . Ober den Widerspruch entscheidetdie Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit. Ist der Widerspruch rechtzeitig eingelegt,so hat der Vorstand innerhalb von zwei Monaten die Mitgliederversammlung einzuberufen.
Organe des Vereins sind a) der Vorstand undb) die Mitgliederversammlung.
(1) Der Vorstand des Vereins besteht aus mindestens drei, höchstens fünf Mitgliedern, nämlichdem Vorsitzenden und dem stellvertretenden Vorsitzenden (Stellvertreter), dem Schatzmeistersowie bis zu zwei weiteren Mitgliedern.Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch zwei Mitglieder des Vorstands,darunter der Vorsitzende oder,Stelivertreter vertreten .(2) Die Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von drei Jahrengewählt. Wiederwahl ist zulässig. Jedes Vorstandsmitglied ist grundsätzlich einzeln zu wählen,wenn nicht vorher von der Mitgliederversammlung Listenwahl beschlossen wird. Alle Vorständebleiben bis zur wirksamen Neuwahl des nachfolgenden Vorstandes im Amt. Scheidet ein Mitglieddes Vorstandes während der Amtsperiode aus, soll die nächste Mitgliederversammlung einErsatzmitglied für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen wählen .Die Mitgliederversammlung ist jederzeit aus wichtigem Grund zur Abberufung von Vorstandsmitgliedern berechtigt.(3) Der Vorstand ist für die Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch dieSatzung der Mitgliederversammlung zugewiesen sind. Er hat vor allem folgende Aufgaben :1. Vorbereitung der Mitgliederversammlung und Aufstellung der Tagesordnung;2. Einberufung der Mitgliederversammlung;3. Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung;4. Aufstellung eines Haushaltsplans für jedes Gf3schäftsjahr, Buchführung; Erstellung einesJahresberichtes;5. Beschlussfassung über Aufnahme und Ausschluss von Mitgliedern;6. Optionale Bestellung eines Beirats und Bestimmung dessen Aufgaben7. Vorschlagsrecht für die Ernennung von Ehrenmitgliedern des Vereins durch dieMitgliederversammlung.(4) Vorstandssitzungen werden vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom Stellvertreter,schriftlich, durch Telefax oder per E- Mail einberufen. In jedem Fall ist eine Einberufungsfristvon einer Woche einzuhalten.(5) Der Vorstand entscheidet durch Mehrheitsbeschluss. Der Vorstand .ist beschlussfähig, wennmindestens die Hälfte aller Vorstandsmitglieder anwesend ist. Bei Stimmengleichheit entscheidetdie Stimme des Leiters der Vorstandssitzung. Die Vorstandssitzung leitet der Vorsitzende, beidessen Verhinderung der Stellvertreter. Die Beschlüsse des Vorstands sind schriftlich zudokumentieren und vom Sitzungsleiter bzw. vom Vorsitzenden des Vorstandes zu unterschreiben.Die Niederschrift soll Ort und Zeit der Vorstandssitzung, die Namen der Teilnehmer, die gefasstenBeschlüsse und das Abstimmungsergebnis enthalten. In eiligen Fällen kann auch ein Vorstandsbeschlussauf schriftlichem, telefonischem, elektronischem Wege oder per Telefax mit Mehrheitder gewählten Vorstände gefasst werden . Die Regelung zur Niederschrift gilt entsprechend.
§8Die Mitgliederversammlung
(1) Die Mitgliederversammlung besteht aus den in § 4 (1) genannten Mitgliedern.Die Mitgliederversammlung ist ausschließlich für folgende Angelegenheiten zuständig:1. Genehmigung des vom Vorstand aufgestellten Haushaltsplans für das nächste Geschäftsjahr;Entgegennahme des Jahresberichts des Vorstands, Entlastung des Vorstands;2. Wahl und Abberufung sowie Entlastung der Mitglieder des Vorstands des Vereins,3. Beschlussfassung über Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins;4. Beschlussfassung über den Widerspruch gegen einen Ausschließungsbeschluss des Vorstands;5. Beschlussfassung über die Beitragsordnung auf Vorschlag des Vorstandes.(2) Mindestens einmal im Jahr soll die ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden. Sie wirdvom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen in Schrift- oder Textform einberufen.Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einberufungsschreibens folgenden Tagsoweit es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekannt gegebene Anschrift!E-Mail-Adresse gerichtet ist. Zu diesem Zeitpunkt gilt die Einberufung als zugegangen.Zwei Wochen vor dem Sitzungstermin wird ein Vorschlag für die Tagesordnung in SchriftoderTextform an die Mitglieder versandt. Diese haben Gelegenheit, bis eine Woche vor demSitzungstermin schriftlich weitere Vorschläge für die Tagesordnung einzubringen. DieReihenfolge der Tagesordnung setzt der Vorstand fest.Über Anträge zu den Tagesordnungspunkten, die nach Versendung der Tagesordnunggestellt wurden und die Anträge, die erst in der Mitgliederversammlung gestellt werden,beschließt die Mitgliederversammlung.Die Entscheidungsvorlagen der jeweiligen Sitzung werden grundsätzlich mit dem Vorschlagfür die Tagesordnung versandt.(3) Der Vorstand kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Diesemuss einberufen werden, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn dieEinberufung von einem Zehntel aller Mitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und derGründe vom Vorstand verlangt wird. Für die außerordentliche Mitgliederversammlung gilt § 8entsprechend.(4) Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom Stellvertreteroder einem anderen Vorstandsmitglied geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmtdie Versammlung den Leiter. Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung für die Dauer desWahlganges und der vorhergehenden Diskussion einem Wahlleiter übertragen werden .Der Protokollführer wird vom Versammlungsleiter bestimmt. Zum Protokollführer oderWahlleiter kann auch eine Person bestimmt werden, die kein Mitgliedsvertreter ist.Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter. Die Abstimmung muss schriftlichdurchgeführt werden, wenn ein Drittel der bei der Abstimmung anwesenden stimmberechtigtenMitglieder dies beantragt.Die Mitgliederversammlung ist nicht öffentlich. Der Versammlungsleiter kann Gäste zulassen.(5) In der Mitgliederversammlung hat jedes Vollmitglied sowie jedes Ehrenmitglied eine Stimme.Zur Ausübung des Stimmrechts kann ein anderes Mitglied schriftlich bevollmächtigt werden .Die Bevollmächtigung ist für jede Mitgliederversammlung gesondert zu erteilen. Ein Mitglieddarf jedoch nicht mehr als drei fremde Stimmen vertreten.6/9Satzung des KuVBB - Kunststoffverbund Brandenburg f Berlin e. V.Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse, soweit durch Gesetz oder Satzung nicht andersgeregelt, mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Stimmenthaltungenbleiben außer Betracht.In folgenden Fällen ist eine qualifizierte Mehrheit zur Beschlussfassung erforderlich :- die Änderung der Satzung bedarf einer Mehrheit von drei Viertel der abgegebenengültigen Stimmen;- zur Auflösung des Vereins ist eine Mehrheit von vier Fünftein der abgegebenen gültigenStimmen erforderlich.Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vomjeweiligen Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen ist. Es soll folgendeFeststellungen enthalten: Ort und Zeit der Versammlung, die Person des Versammlungsleitersund des Protokollführers, die Zahl der erschienenen Mitglieder, die Tagesordnung, dieeinzelnen Abstimmungsergebnisse, die Art der Abstimmung und der Beschlusswortlaut.
§9Jahresabschluss und Kassenprüfung
(1) Der Jahresabschluss ist vom Vorstand innerhalb der gesetzlichen Fristen aufzustellen undden Mitgliedern des Vereins zuzuleiten. Die Feststellung des Jahresabschlusses erfolgt durchdie Mitgliederversammlung .(2) Die Mitgliederversammlung wählt zwei Kassenprüfer, die nicht Vorstandsmitglieder sind fürdie Dauer von drei Jahren. Diese überprüfen die ordnungsgemäße Verwendung der Finanzmittelunter Einschluss der rechnerischen Richtigkeit der Buch- und Kassenführung,- wenn dies von einem Zehntel der Vereinsmitglieder beantragt wird sowie- obligatorisch vor jeder Neuwahl des Vorstands, ohne dass es hierzu eines Antrags bedarf.Die Kassenprüfer legen der Mitgliederversammlung einen Bericht vor und nehmen aufAnfrage auch mündlich im Sitzungstermin zum Ergebnis ihrer Prüfung Stellung.
§ 10Geschäftsführung
Der Vorstand kann einen Geschäftsführer einsetzen, der auf seine Weisung hin die Geschäftedes Vereins führt.Die Einsetzung eines Geschäftsführers bedarf eines Beschlusses der Mitgliederversammlung, diefür diesen Fall auch eine Geschäftsordnung für die Tätigkeit des Geschäftsführers erlässt.
Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit der im § 8 (5)festgelegten Stimmenmehrheit beschlossen werden . Sofern die Mitgliederversammlung nichtsanderes beschließt, sind der Vorsitzende und Stellvertretende gemeinsam vertretungsberechtigteLiquidatoren. Die vorstehenden Vorschriften gelten entsprechend für den Fall, dass der Vereinaus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert. Die Verwendungdes Vereinsvermögens bei Auflösung des Vereins bestimmt sich nach § 3.
(1) Der Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche zwischen dem Verein und seinenMitgliedern und - soweit zulässig auch gegenüber Dritten - ist der Sitz des Vereins.(2) Die Nichtigkeit von Teilen dieser Satzung oder von satzungsändernden Beschlüssen lässt dieGültigkeit der übrigen Teile der Satzung oder des satzungsändernden Beschlusses unberührt.
Die Gründungsmitglieder beschließen die Satzung mit dem voran stehenden Wortlaut.Schwarzheide, den 27. August 2009 © 2017 KuVBB · All Rights Reserved