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Timestamp: 2016-10-28 19:41:24
Document Index: 235024423

Matched Legal Cases: ['Art. 59', 'Art. 78', 'Art. 56', 'Art. 212', 'Art. 236', 'Art. 212', 'Art. 56', 'Art. 59', 'Art. 58', 'Art. 59', 'Art. 76', 'Art. 59', 'Art. 59', 'Art. 56', 'Art. 31', 'Art. 5', 'Art. 212', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 5', 'BGE', 'Art. 59', 'Art. 59', 'Art. 236', 'Art. 59', 'Art. 377', 'Art. 59', 'Art. 212', 'Art. 212', 'Art. 236', 'Art. 56', 'Art. 5', 'Art. 31', 'Art. 107', 'Art. 42', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64']

1B_291/2014 (08.09.2014)
1B_291/2014 � � Urteil vom 8. September 2014
Gesuch um Entlassung aus dem vorzeitigen Massnahmenvollzug,
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 19. August 2014 des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht,
1. Kammer, Verfahrensleiter.
Am 29. Mai 2013 sprach das Bezirksgericht Zurzach A.________ der einfachen K�rperverletzung, mehrfacher Drohungen, mehrfacher Hausfriedensbr�che, mehrfacher Sachbesch�digungen, mehrfacher Beschimpfungen, der T�tlichkeit, des Ungehorsams im Betreibungs- und Konkursverfahren, der Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittel-, das Strassenverkehrs-, das Ausl�nder- und das Umweltgesetz sowie der Widerhandlung gegen das kantonale Baugesetz schuldig und verurteilte ihn zu 12 Monaten Freiheitsstrafe, einer Geldstrafe von Fr. 5'400.-- und einer Busse von Fr. 2'000.--. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde zugunsten einer station�ren therapeutischen Massnahme (Art. 59 StGB) aufgeschoben. Zudem widerrief das Bezirksgericht den bedingten Vollzug betreffend zwei fr�her ausgef�llte Geldstrafen. Die vom Beschuldigten am 31. Oktober 2013 gegen dieses Urteil erkl�rte Berufung ist noch beim Obergericht des Kantons Aargau h�ngig.
Der Beschuldigte befindet sich seit 6. Januar 2012 in strafprozessualer Haft. Am 27. September 2012 bewilligte die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm den vorzeitigen Massnahmenvollzug. Am 3. August 2014 reichte der Beschuldigte (zuletzt) ein Haftentlassungsgesuch beim Obergericht ein. Mit Verf�gung vom 19. August 2014 wies das Obergericht (Strafgericht, 1. Kammer, Verfahrensleiter) das Haftentlassungsgesuch ab.
Gegen den Haftpr�fungsentscheid des Obergerichtes gelangte der amtliche Verteidiger des Beschuldigten mit Beschwerde vom 20. August 2014 an das Bundesgericht. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die sofortige Haftentlassung des Beschwerdef�hrers. Am 24. August (Postaufgabe: 26. August) 2014 reichte der Beschwerdef�hrer in gleicher Sache auch noch eine eigene Beschwerdeeingabe beim Bundesgericht ein. Auch darin beantragt er sinngem�ss seine Haftentlassung.
Das Obergericht und die Staatsanwaltschaft verzichteten am 22. August (Posteingang: 28. August) bzw. 25. August 2014 je ausdr�cklich auf Vernehmlassungen. Die Laieneingabe vom 24. August 2014 wurde ihnen zur Kenntnisnahme zugestellt. Der Beschwerdef�hrer und sein amtlicher Verteidiger erhielten Gelegenheit zu einer (fakultativen) weiteren Stellungnahme.
Die Sachurteilsvoraussetzungen von Art. 78 ff. BGG sind grunds�tzlich erf�llt und geben zu keinen Vorbemerkungen Anlass.
Der Beschwerdef�hrer bringt Folgendes vor: Er befinde sich seit zwei Jahren und acht Monaten in strafprozessualer Haft. Erstinstanzlich sei er zu 12 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden. Die Staatsanwaltschaft habe keine Anschlussberufung erhoben. Die ausgef�llte (und berufungsweise angefochtene) Freiheitsstrafe habe er daher l�ngst, n�mlich seit einem Jahr und acht Monaten, durch anrechenbare strafprozessuale Haft verb�sst. Zwar habe das Bezirksgericht den Vollzug der Freiheitsstrafe zugunsten einer station�ren therapeutischen Massnahme aufgeschoben. Dagegen habe er jedoch (am 31. Oktober 2013) ebenfalls Berufung beim Obergericht eingereicht. Das Berufungsurteil stehe noch aus. Ausserdem werde ihm seit zwei Jahren der provisorische Massnahmenantritt verweigert. Obwohl die Staatsanwaltschaft sein Gesuch um vorzeitigen Massnahmenvollzug am 27. September 2012 bewilligt habe, sei er bis heute im Sicherheitstrakt des Zentralgef�ngnisses Lenzburg inhaftiert geblieben. Eine therapeutische Massnahme sei nie tats�chlich begonnen worden, der ihm in Aussicht gestellte Eintritt in eine therapeutische Massnahmeeinrichtung bisher nicht erfolgt. Das Bundesgericht habe die kantonalen Instanzen schon mit Urteil 1B_141/2014 vom 7. Mai 2014 angemahnt, ihm (dem Beschwerdef�hrer) einen geeigneten Therapieplatz bereitzustellen. Dennoch h�tten die kantonalen Beh�rden diesbez�glich nichts unternommen. Am 11. August 2014 habe er im vorinstanzlichen Haftpr�fungsverfahren beantragt, es sei ein Bericht des kantonalen Amtes f�r Justizvollzug zum Stand der Bem�hungen einzuholen. Das Obergericht habe den Antrag unbeachtet gelassen. Im angefochtenen Haftpr�fungsentscheid vom 19. August 2014 begn�ge sich die Vorinstanz mit der Bemerkung, die Abkl�rungen des Amtes f�r Justizvollzug seien "offensichtlich noch nicht abgeschlossen", und entsprechende Berichte oder Stellungnahmen seien dem Obergericht nicht zugegangen. Nach Zustellung des angefochtenen Entscheides habe sich das Amt f�r Justizvollzug veranlasst gesehen, von sich aus einen auf 18. August 2014 datierten Bericht einzureichen. Laut diesem Bericht sei der vom Bundesgericht am 7. Mai 2014 erteilte Auftrag, einen geeigneten Therapieplatz bereitzustellen, "definitiv aussichtslos". Da keine geeignete Massnahmeneinrichtung zur Verf�gung stehe, sei der strafprozessuale Freiheitsentzug (gem�ss Art. 56 Abs. 5-6 StGB) auch unter dem Titel des provisorischen Massnahmenvollzuges aufzuheben. Bei dieser Sachlage erweise sich die Fortdauer der Haft als unverh�ltnism�ssig und bundesrechtswidrig. Insbesondere sei Art. 212 Abs. 2 StPO verletzt.
3.1.�Die Verfahrensleitung kann der beschuldigten Person bewilligen, Freiheitsstrafen oder freiheitsentziehende Massnahmen sofort anzutreten, sofern der Stand des Verfahrens es erlaubt (Art. 236 Abs. 1 StPO). Sobald die Voraussetzungen der strafprozessualen Haft, insbesondere in Form des vorzeitigen Massnahmenvollzuges, nicht mehr erf�llt sind oder die zul�ssige Haftdauer abgelaufen ist, muss die freiheitsentziehende Zwangsmassnahme aufgehoben werden (Art. 212 Abs. 2 lit. a-b und Abs. 3 StPO). Das Gericht ordnet eine therapeutische Massnahme in der Regel nur an, wenn eine geeignete Einrichtung zur Verf�gung steht (Art. 56 Abs. 5 StGB). Die therapeutischen Einrichtungen (im Sinne der Art. 59-61 StGB) sind vom Strafvollzug getrennt zu f�hren (Art. 58 Abs. 2 StGB). Die station�re therapeutische Behandlung von psychischen St�rungen erfolgt in einer geeigneten psychiatrischen Einrichtung oder einer Massnahmenvollzugseinrichtung (Art. 59 Abs. 2 StGB). Solange die Gefahr besteht, dass der T�ter flieht oder weitere Straftaten begeht, wird er in einer geschlossenen Einrichtung behandelt. Er kann auch in einer Strafanstalt (nach Art. 76 Abs. 2 StGB) behandelt werden, sofern die n�tige therapeutische Behandlung durch Fachpersonal gew�hrleistet ist (Art. 59 Abs. 3 StGB). Der mit der station�ren Behandlung verbundene Freiheitsentzug betr�gt in der Regel h�chstens f�nf Jahre (Art. 59 Abs. 4 Satz 1 StGB). Eine Massnahme, f�r welche die Voraussetzungen nicht mehr erf�llt sind, ist aufzuheben (Art. 56 Abs. 6 StGB).
3.2.�Gem�ss Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK hat eine in strafprozessualer Haft gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist richterlich abgeurteilt oder w�hrend des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine �berm�ssige Haftdauer stellt eine unverh�ltnism�ssige Beschr�nkung dieses Grundrechts dar. Sie liegt dann vor, wenn die Haftfrist die mutmassliche Dauer der zu erwartenden freiheitsentziehenden Sanktion �bersteigt (vgl. auch Art. 212 Abs. 3 StPO). Bei der Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit der Haftdauer ist namentlich der Schwere der untersuchten Straftaten Rechnung zu tragen. Der Richter darf die Haft nur so lange erstrecken, als sie nicht in grosse zeitliche N�he der (im Falle einer rechtskr�ftigen Verurteilung) konkret zu erwartenden Dauer der freiheitsentziehenden Sanktion r�ckt (BGE 139 IV 270 E. 3.1 S. 275; 133 I 168 E. 4.1 S. 170; 270 E. 3.4.2 S. 281; je mit Hinweisen). Nach der Praxis des Bundesgerichtes kann nicht ohne weiteres von der H�he einer aufgeschobenen (schuldad�quaten) Freiheitsstrafe auf die voraussichtliche Dauer der gleichzeitig angeordneten freiheitsentziehenden Massnahme geschlossen werden (vgl. BGE 126 I 172 E. 5d S. 178). In F�llen wie dem vorliegenden ist die Fortdauer der strafprozessualen Haft verh�ltnism�ssig, wenn aufgrund der Aktenlage mit einer rechtskr�ftigen Verurteilung zu einer freiheitsentziehenden Massnahme ernsthaft zu rechnen ist, deren gesamter Vollzug deutlich l�nger dauern k�nnte als die bisherige strafprozessuale Haft (BGE 126 I 172 E. 5e S. 178; Urteile 1B_524/2011 vom 13. Oktober 2011 E. 3.1; 1B_281/2009 vom 19. Oktober 2009 E. 3.1-3.2; 1B_165/2009 vom 30. Juni 2009 E. 4.3-4.4). Im Weiteren kann eine Haft die bundesrechtskonforme Dauer auch dann �berschreiten, wenn das Strafverfahren nicht gen�gend vorangetrieben wird (vgl. Art. 31 Abs. 4 BV und Art. 5 Abs. 2 StPO). Eine Haftentlassung kommt allerdings nur bei besonders schwer wiegenden bzw. h�ufigen Vers�umnissen in Frage, die erkennen lassen, dass die verantwortlichen Beh�rden nicht gewillt oder nicht in der Lage sind, dem Beschleunigungsgebot in Haftsachen Rechnung zu tragen. Die Frage, ob eine Haftdauer als �berm�ssig bezeichnet werden muss, ist aufgrund der konkreten Verh�ltnisse des einzelnen Falles zu beurteilen. Eine Verletzung des Beschleunigungsgebotes ist im Dispositiv des Urteils festzustellen. Das Bundesgericht kann n�tigenfalls prozessuale Anordnungen erlassen bzw. Fristen f�r ausstehende Verfahrenshandlungen ansetzen (BGE 137 IV 92 E. 3.1 S. 96; 136 I 274 E. 2.3 S. 278; 133 I 168 E. 4.1 S. 170 f.; 270 E. 3.4.2 S. 281; 132 I 21 E. 4.1 S. 27 f.; 128 I 149 E. 4.4 S. 154; 114 Ia 88 E. 5d S. 92 f.; Urteile 1B_41/2013 vom 27. Februar 2013, E. 3.7 und E. 4; 1B_165/2009 vom 30. Juni 2009 E. 5.3; je mit Hinweisen).
3.3.�Der Massnahmenvollzug wurde im erstinstanzlichen Strafurteil auf unbestimmte Dauer angeordnet (vgl. Art. 59 Abs. 4 StGB). Die station�re Behandlung von psychischen St�rungen hat grunds�tzlich in einer geeigneten psychiatrischen Einrichtung oder einer Massnahmevollzugseinrichtung zu erfolgen (Art. 59 Abs. 2 StGB). Zwar hat die Staatsanwaltschaft am 27. September 2012 den vorzeitigen Massnahmenantritt (Art. 236 StPO) bewilligt. Dieser wird jedoch unbestrittenermassen seit knapp zwei Jahren weiterhin (wie zuvor die U-Haft) im Sicherheitstrakt des Zentralgef�ngnisses Lenzburg provisorisch vollzogen. Die bisherige strafprozessuale Haftdauer (U-Haft und vorzeitiger Massnahmenvollzug) betr�gt ca. 32 Monate. Nach den vorliegenden Akten kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich (nach einer Best�tigung des erstinstanzlichen Urteils im Berufungsverfahren) noch ein ordentlicher Massnahmenvollzug anschliessen k�nnte, mit der Folge, dass die Dauer des station�ren Massnahmenvollzuges (vorzeitig und ordentlich) insgesamt bei ca. drei Jahren liegen k�nnte (zur voraussichtlichen Massnahmendauer vgl. auch konnexe Urteile des Bundesgerichtes 1B_141/2014 vom 7. Mai 2014 E. 2.2; 1B_585/2012 vom 30. Oktober 2012 E. 2.4).
3.4.�Weiter ist zu pr�fen, ob Vers�umnisse der kantonalen Beh�rden vorliegen, die (im Lichte der dargelegten Praxis) eine sofortige Haftentlassung oder andere richterliche Vorkehren zur Nachachtung des Beschleunigungsgebotes in Haftsachen erfordern:
3.4.1.�Schon im konnexen Verfahren 1B_141/2014 hatten die kantonalen Instanzen geltend gemacht, es sei bisher nicht m�glich gewesen, den am 27. September 2012 bewilligten vorzeitigen Massnahmenantritt in einer geeigneten therapeutischen Einrichtung zu vollziehen, da kein geeigneter Platz habe gefunden werden k�nnen. In seinem Urteil vom 7. Mai 2014 erwog das Bundesgericht dazu Folgendes: Bei den vom kantonalen Amt f�r Justizvollzug am 6. M�rz 2014 dargelegten Schwierigkeiten einer Unterbringung (Platzprobleme, mangelhafte Deutschkenntnisse, geringe Motivation des Beschwerdef�hrers, m�gliche Gef�hrdung von Drittpersonen) habe es sich um eine "Momentaufnahme" gehandelt. Bis zum Vorliegen eines rechtskr�ftigen Urteils werde sich das Amt f�r Justizvollzug "deshalb weiter um einen geeigneten Therapieplatz bem�hen" m�ssen. Das Obergericht habe in dieser Hinsicht namentlich auf die "bisher offenbar noch nicht abgekl�rte M�glichkeit der Unterbringung in der Klinik f�r Forensische Psychiatrie Rheinau oder in einer Strafanstalt (vgl. Art. 59 Abs. 3 StGB) " hingewiesen. Es d�rfe "nicht leichthin" davon ausgegangen werden, dass die Durchf�hrung einer Massnahme "aussichtslos" w�re oder eine geeignete Einrichtung nicht existiert. Nach Art. 377 Abs. 3 i.V.m. Art. 59 Abs. 2 StGB bestehe im �brigen die "Pflicht der Kantone, die gesetzlich f�r den Massnahmenvollzug vorgesehenen Einrichtungen zu errichten und zu betreiben" (Urteil 1B_141/2014 vom 7. Mai 2014 E. 2.2).
3.4.2.�Bei der Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit der Haft f�llt zun�chst ins Gewicht, dass der vorzeitige Massnahmenvollzug hier nach wie vor in der Sicherheitsabteilung des Zentralgef�ngnisses Lenzburg erfolgt. Zudem ist der aufgeschobenen Freiheitsstrafe (von 12 Monaten) angemessen Rechnung zu tragen (vgl. Art. 212 Abs. 3 StPO) : Zwar darf ein Massnahmenvollzug (angesichts seiner gesetzlichen Zwecke) grunds�tzlich l�nger dauern als die ersatzweise aufgeschobene schuldangemessene Freiheitsstrafe. Der station�re Massnahmenvollzug muss aber (bei gesamthafter Betrachtung der konkreten Umst�nde des Einzelfalles) noch in einer vern�nftigen zeitlichen Relation stehen zur aufgeschobenen Freiheitsstrafe. Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdef�hrer die aufgeschobene Freiheitsstrafe von 12 Monaten bereits seit einem Jahr und acht Monaten durch anrechenbare strafprozessuale Haft verb�sst. Die Staatsanwaltschaft hat unbestrittenermassen keine Anschlussberufung (gegen die H�he der Freiheitsstrafe) erhoben.
3.4.3.�Es kommt hinzu, dass weder die Vorinstanz noch die Staatsanwaltschaft darlegen, inwiefern den Erw�gungen im Bundesgerichtsurteil vom 7. Mai 2014 Rechnung getragen wurde, wonach f�r den Beschwerdef�hrer ein geeigneter Therapieplatz bereitzustellen ist (vgl. (Art. 212 Abs. 2 lit. a-b und Art. 236 StPO i.V.m. Art. 56 Abs. 5-6 StGB). Dieser hat am 11. August 2014 im vorinstanzlichen Haftpr�fungsverfahren f�rmlich beantragt, es sei ein Bericht des kantonalen Amtes f�r Justizvollzug zum Stand dieser Bem�hungen einzuholen. Im angefochtenen Entscheid vom 19. August 2014 wird dazu lediglich ausgef�hrt, es l�gen keine "Berichte oder Stellungnahmen" des Amtes f�r Justizvollzug vor. Die beh�rdlichen Abkl�rungen seien "offensichtlich noch nicht abgeschlossen". Das gelte auch f�r die vom Obergericht (in einer fr�heren Haftverf�gung vom 26. M�rz 2014) selber festgehaltenen Vorschl�ge betreffend M�glichkeiten einer therapeutischen Unterbringung (angefochtener Entscheid, S. 4 E. 3.2). Vor Bundesgericht hat der Beschwerdef�hrer einen Bericht vom 18. August 2014 des Amtes f�r Justizvollzugs eingereicht, der ihm am 20. August 2014 (unmittelbar nach Er�ffnung des angefochtenen Entscheides) separat zugestellt wurde. Dort wird dargelegt, dass namentlich wegen "Wartelisten" oder Spezialisierungen der Massnahmeeinrichtungen bzw. mangels eines rechtskr�ftigen Massnahmenurteils nach wie vor keine Platzierung in einer geeigneten therapeutischen Einrichtung m�glich gewesen sei. Weder das Obergericht noch die Staatsanwaltschaft haben sich zum Bericht des Amtes f�r Strafvollzug vernehmen lassen.
3.4.4.�Ebenso wenig legt die Vorinstanz dar, weshalb das seit dem 31. Oktober 2013 h�ngige schriftliche Berufungsverfahren (mit Eingang der Berufungsbegr�ndung am 14. Februar 2014) bisher noch nicht abgeschlossen werden konnte und wann das Berufungsurteil im vorliegenden dringenden Haftfall (Art. 5 Abs. 2 StPO, Art. 31 Abs. 4 BV) zu erwarten ist. Ein unbegr�ndetes Hinausz�gern des (laut obergerichtlicher Verf�gung vom 22. November 2013 im schriftlichen Verfahren zu erlassenden) Berufungsurteils k�nnte in der vorliegenden Konstellation zu einer unn�tigen Verl�ngerung der strafprozessualen Haft und sogar zu einer massiven �berhaft f�hren. Der z�gige Abschluss des Berufungsverfahrens dr�ngt sich hier umso mehr auf, als das kantonale Amt f�r Justizvollzug die nun schon lange anhaltenden Schwierigkeiten einer therapeutischen Unterbringung unter anderem damit begr�ndet, dass "noch kein rechtskr�ftiges Urteil" vorliege.
3.5.�Bei dieser Sachlage ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen, und es ist festzustellen, dass das Beschleunigungsgebot in Haftsachen verletzt wurde. Zu dessen Nachachtung dr�ngt sich im vorliegenden Fall folgende Anordnung auf (Art. 107 Abs. 2 Satz 1 BGG) : Die Vorinstanz hat entweder das h�ngige schriftliche Berufungsverfahren nunmehr z�gig abzuschliessen und das kantonale Amt f�r Justizvollzug anzuweisen, einen geeigneten (vorl�ufigen) Therapieplatz f�r den Beschwerdef�hrer zeitnah bereitzustellen, oder aber unverz�glich dessen Haftentlassung anzuordnen. Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Die Laieneingabe des Beschwerdef�hrers enth�lt keine �ber das bereits Dargelegte hinausgehenden zul�ssigen bzw. substanziierten R�gen (vgl. Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG).
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen, und es ist festzustellen, dass die Vorinstanz das Beschleunigungsgebot in Haftsachen verletzt hat. Das Bundesgericht erl�sst die in E. 3.5 erw�hnte Verfahrensanordnung. Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Gerichtskosten sind nicht zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Aargau hat dem anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer (antragsgem�ss) eine angemessene Parteientsch�digung zu entrichten (Art. 68 BGG). Der betreffende Honoraranspruch wird dem amtlichen Verteidiger pers�nlich zugesprochen (vgl. Art. 64 Abs. 2 Satz 2 BGG). Damit wird das (subsidi�r gestellte) Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, und es wird festgestellt, dass die Vorinstanz das Beschleunigungsgebot in Haftsachen verletzt hat.
Das Bundesgericht erl�sst folgende Verfahrensanordnung: Die Vorinstanz hat entweder das h�ngige schriftliche Berufungsverfahren z�gig abzuschliessen und das kantonale Amt f�r Justizvollzug anzuweisen, einen geeigneten vorl�ufigen Therapieplatz f�r den Beschwerdef�hrer bis 15. November 2014 bereitzustellen, oder aber unverz�glich dessen Haftentlassung anzuordnen.
Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist.
Der Kanton Aargau (Kasse des Obergerichtes) hat dem amtlichen Verteidiger des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Kenad Melunovic, eine Parteientsch�digung von Fr. 1'800.-- (pauschal, inkl. MWST) zu entrichten.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, Verfahrensleiter, schriftlich mitgeteilt.