Source: http://www.brezitella.de/agb.html
Timestamp: 2017-09-23 14:41:25
Document Index: 302543991

Matched Legal Cases: ['§ 14', 'Art. 246', '§ 2', '§364', '§ 6', '§ 8']

Verkäuferin im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist die Brezitella GmbH, Hermannstraße 5, 70178 Stuttgart. Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen der Verkäuferin und dem Kunden im Zusammenhang mit dem Onlineshop der Verkäuferin unter den Domains www.brezitella.de und www.brezitella.com sowie sämtlichen zu diesen Domains gehörenden Sub-Domains gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von der Verkäuferin schriftlich bestätigt werden. Individuelle Abreden zwischen der Verkäuferin und dem Kunden haben stets Vorrang.
Die AGB gelten gegenüber solchen Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit der Verkäuferin, auch wenn auf sie nicht ausdrücklich Bezug genommen wird.
Diese AGB enthalten auch Informationen nach Art. 246 EGBGB (zu Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen und bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr), zu deren Erteilung die Verkäuferin bei dem Verkauf von Produkten über einen Onlineshop gesetzlich verpflichtet ist.
Die Verkäuferin bietet den Kunden im Onlineshop feine Backwaren, im Zusammenhang mit diesen Produkten angebotenes Zubehör sowie ergänzende Produkte zum Kauf an.
Die Präsentation der Produkte im Onlineshop der Verkäuferin stellt kein bindendes Angebot der Verkäuferin auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr wird dem Kunden selbst die Möglichkeit gegeben, seinerseits ein verbindliches Angebot zum Erwerb des von ihm gewählten Produkts bzw. der von ihm gewählten Produkte abzugeben.
Der Vertrag über den Kauf des Produkts bzw. der Produkte kommt mit Zugang des bestellten Produkts bzw. der bestellten Produkte beim Kunden oder durch Versenden einer Auftragsbestätigung zustande. Die Annahme des Angebots liegt im freien Ermessen der Verkäuferin.
Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit, telefonisch oder per E-Mail, Fax oder Brief bei der Verkäuferin wegen eines bestimmten Artikels anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet die Verkäuferin dem Kunden ein entsprechendes Angebot per E-Mail, Brief oder Fax. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot per E-Mail, Brief oder Fax annimmt.
Sämtliche unter www.brezitella.de und unter www.brezitella.com angegebenen Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.
Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden und außerdem unter www.brezitella.de/versandkosten eingesehen werden können.
Die Verkäuferin bietet grundsätzlich folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung wegen des Versands der Ware in Länder außerhalb der Bundesrepublik Deutschland nichts anderes bestimmt ist:
a) Vorkasse d.h. durch Überweisung des Gesamtbetrags (errechnet aus dem angegebenen Kaufpreis zuzüglich der anfallenden Versandkosten) auf das Konto der Verkäuferin: Konto: Brezitella GmbH, Kontonummer: 948 389 704, BLZ: 600 100 70, Postbank. Für Überweisungen aus dem Ausland: BIC (SWIFT): PBNKDEFF, IBAN: DE43 6001 0070 0948 3897 04. Bitte unbedingt bei Verwendungszweck die Bestellnummer angeben! Der Besteller verpflichtet sich unverzüglich nach Eingang der Bestellbestätigung im Sinne des § 2 Absatz 4 dieser AGB den Gesamtbetrag auf das Konto der Verkäuferin zu überweisen. Kommt ein Vertrag zwischen der Verkäuferin und dem Kunden nicht zustande, wird der vom Kunden in Vorkasse geleistete Betrag unverzüglich zurückerstattet.
b)	Per Gutschriften auf dem PayPal-Konto der Verkäuferin erfüllungshalber (§364 II BGB). Anbieter ist PayPal (Europe) S.á.r.l. & Cie, S.C.A., 5. Etage, 22-24 Boulevard Royal, L.2449 Luxemburg. Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal.
Die Verkäuferin stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.
Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist die Forderung der Verkäuferin in gesetzlicher Höhe zu verzinsen. Unberührt bleibt das Recht der Verkäuferin, einen höheren Schaden nachzuweisen und geltend zu machen und /oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde ist berechtigt nachzuweisen, dass der Verkäuferin kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder von der Verkäuferin ausdrücklich schriftlich anerkannt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur aufgrund von Gegenansprüchen geltend gemacht werden, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
Gelieferte Waren (Vorbehaltswaren) bleiben bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag einschließlich der Versandkosten im Eigentum der Verkäuferin. Im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, bleibt die gelieferte Ware darüber hinaus im Eigentum der Verkäuferin, soweit aus einer laufenden Geschäftsbeziehung nicht sämtliche gegenwärtigen Forderungen der Verkäuferin ausgeglichen sind.
Der Kunde hat Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltswaren der Verkäuferin unverzüglich nach dem Bekanntwerden mitzuteilen. Der Kunde haftet für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen ist.
§ 6 Verfügbarkeit, Lieferung, Gefahrübergang und Rücktrittsrecht der Verkäuferin
Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager der Verkäuferin.
Angaben der Verkäuferin zur Verfügbarkeit eines Produkts oder zu Versandzeiten basieren auf Erfahrungswerten. Stellen aber keine verbindlichen Versand- oder Liefertermine dar, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von der Verkäuferin verbindlich zugesagt worden ist.
Am Lager vorhandene Ware versendet die Verkäuferin grundsätzlich innerhalb von sieben Werktagen nach der Bestellung des Kunden (bei Vorkasse durch Überweisung innerhalb von sieben Werktagen nach Zahlungseingang). Ist die Ware als nicht vorrätig gekennzeichnet, bemüht sich die Verkäuferin um eine schnellstmögliche Lieferung.
Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde unverzüglich durch die Verkäuferin informiert. Die Verkäuferin ist zu Teillieferungen jederzeit berechtigt, sofern dies dem Kunden zumutbar ist. Sofern Teillieferungen von der Verkäuferin durchgeführt werden, hat diese die zusätzlichen Versandkosten zu tragen.
Sofern die Verkäuferin ein bestelltes Produkt nicht versenden kann, weil die Verkäuferin von ihren Lieferanten ohne ihr Verschulden trotz deren vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert wird oder sonst aus Gründen höherer Gewalt (z.B. Rohstoffmängeln) oder der Nichtleistung seiner Zulieferer unverschuldet zur Leistung nicht in der Lage ist, ist die Verkäuferin dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden, insbesondere auf unverzügliche Rückerstattung einer gegebenenfalls geleisteten Vergütung bleiben im Falle eines Rücktritts unberührt. Die Verkäuferin informiert den Kunden nach Möglichkeit unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit eines Produkts.
Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren gegenüber der Verkäuferin geltend zu machen. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Die vorstehenden Beschränkungen des Gewährleistungsrechts des Kunden gelten nicht, soweit die Verkäuferin einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Köper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom Verkäufer zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.
Die Verkäuferin haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, auch nicht soweit diese auf Pflichtverletzungen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung der Verkäuferin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus gilt dies auch nicht für die Haftung für Schäden aus solchen leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der Verkäuferin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, die sich auf Kardinalpflichten beziehen. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Verkäuferin der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte (§ 8) sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit der Verkäuferin Kontakt aufnehmen, damit diese etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.
Die Verkäuferin nimmt das Thema Datenschutz und Datensicherheit sehr ernst. Informationen zu Datenschutz und Datensicherheit entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.
Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen isr, wird Stuttgart als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden oder im Zusammenhang mit diesen AGB stehenden Streitigkeiten vereinbart. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
AGB der Brezitella GmbH
Telefon: 0711/505306-77
Registergericht: Stuttgart –HRB 744959
Geschäftsführerin: Tanja Bäuerle