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Timestamp: 2016-10-26 19:21:16
Document Index: 179166765

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 132', 'Art. 132', 'Art. 41', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 87', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 8', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 132', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

N.________, 1960, Beschwerdef�hrerin,
Die 1960 geborene N.________, verheiratet und Mutter dreier 1981, 1985 und 1987 geborener Kinder, hatte am 4. September 1992 durch einen Heckauffahrunfall ein Schleudertrauma der Halswirbels�ule (HWS) erlitten. Ein bei der Invalidenversicherung gestelltes Gesuch um Zusprechung von Rentenleistungen beschied die IV-Stelle Luzern mit - in Rechtskraft erwachsener - Verf�gung vom 28. Juni 2000 mangels anspruchsbegr�ndender Invalidit�t abschl�gig. Ihrer Beurteilung legte sie die Annahme zugrunde, dass die Versicherte ohne Gesundheitsschaden zu je 50 % erwerbst�tig und im Haushalt besch�ftigt w�re und eine Einschr�nkung im erwerblichen Bereich von 20 % sowie eine solche in den h�uslichen Verrichtungen von 32 % bestehe, woraus ein Invalidit�tsgrad von gewichtet 26 % ([0,5 x 20 %] + [0,5 x 32 %]) resultiere.
Am 1. Juli 2002 liess N.________, seit 1. Januar 2002 stundenweise und seit 1. Juni 2002 zu einem Pensum von 30 % als Schaltermitarbeiterin beim Unternehmen X._________ angestellt, ver�nderte Verh�ltnisse geltend machen. Die IV-Stelle holte u.a. Gutachten des Spitals Y.________, Neurologische Klinik und Poliklinik, vom 20. Dezember 2001 (Neuropsychologische Abteilung) und 3. Januar 2002 ein, zog Berichte der Arbeitgeberin vom 8. August 2003 und 20. April 2004 sowie des Hausarztes Dr. med. F.________, Arzt f�r Allgemeine Medizin FMH, vom 20. August 2002 und 6. Mai 2004 bei und liess Erhebungen im Haushalt der Versicherten durchf�hren (Abkl�rungsbericht vom 11. November 2003). Gest�tzt darauf setzte sie den Invalidit�tsgrad am 21. Juli 2004 verf�gungsweise auf - rentenausschliessende - 36,4 % fest, wobei sie von einer Aufteilung der Aufgabenbereiche Erwerbst�tigkeit/Haushalt im Gesundheitsfall ab 1. August 2002 von 80 %/20 %, einer Arbeitsunf�higkeit von 50 %, einer erwerblichen Einschr�nkung von 37,5 % und einer Behinderung in den h�uslichen Verrichtungen von 32 % ausging ([0,8 x 37,5 %] + [0,2 x 32 %]). Daran wurde auf Einsprache hin festgehalten (Entscheid vom 8. Juli 2005).
N.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihr ab 1. November 2002 eine halbe, eventuell eine Viertelsrente zu gew�hren.
1.2 Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Bundesgericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden. Gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 ist indessen auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der �nderung beim Gericht h�ngigen Beschwerden bisheriges Recht anwendbar. Da die hier zu beurteilende Verwaltungsgerichtsbeschwerde am 1. Juli 2006 beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngig war, richtet sich die Kognition nach der bis Ende Juni 2006 g�ltigen Fassung von Art. 132 OG, welche dem neuen Abs. 1 entspricht (Urteil O. vom 14. Juli 2006, I 337/06, Erw. 1).
2.1 Die IV-Stelle ist - nach erstmaliger rechtskr�ftiger Ablehnung des Rentenbegehrens mit Verf�gung vom 28. Juni 2000 - auf die Neuanmeldung vom 1. Juli 2002 eingetreten und hat eine materielle Pr�fung des Rentenanspruchs vorgenommen. Es ist deshalb in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach altArt. 41 IVG (aufgehoben auf den 31. Dezember 2002) bzw. - seit 1. Januar 2003 - Art. 17 ATSG zu beurteilen, ob sich der Grad der Invalidit�t seit Erlass des unangefochten gebliebenen Verwaltungsaktes vom 28. Juni 2000 bis zum Einspracheentscheid vom 8. Juli 2005 in einer f�r den Rentenanspruch erheblichen Weise ver�ndert hat (vgl. BGE 130 V 71, 109 V 265 Erw. 4a).
2.2 An der Massgeblichkeit dieser altrechtlichen Grunds�tze hat das Inkrafttreten des ATSG sowie der damit in Zusammenhang stehenden Revisionen auf Gesetzes- und Verordnungsstufe auf den 1. Januar 2003 ebenso wenig etwas ge�ndert (BGE 130 V 349 ff. Erw. 3.5, 3.5.1 - 3.5.4; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 38 Erw. 2.1 mit Hinweisen [Urteil Z. vom 26. Oktober 2004, I 457/04]) wie in Bezug auf die invalidenversicherungsrechtliche Rentenzusprechung (BGE 130 V 343). F�r die Zeit ab 1. Januar 2004, d.h. mit Inkrafttreten der 4. IV-Revision (Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung vom 21. M�rz 2003, Verordnung �ber die Invalidenversicherung vom 21. Mai 2003), ist schliesslich zu ber�cksichtigen, dass wohl die revisions- und neuanmeldungsrechtlich einschl�gigen Art. 17 ATSG (Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen) sowie Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV unver�ndert geblieben sind, nicht aber Art. 28 IVG, worin die massgebende Invalidit�t neu umschrieben wird. Die auf den 1. Januar 2004 ge�nderte Rechtslage betreffend der Invalidit�tsbemessung (Art. 28 IVG) sowie die sachbez�glichen Schlussbestimmungen der �nderung vom 21. M�rz 2003 (4. IV-Revision), insbesondere lit. d-f zur Besitzstandswahrung, sind auch bei der Rentenzusprechung im Wege der Revision beachtlich (SVR 2006 IV Nr. 10 S. 38 f. Erw. 2.2 mit Hinweisen [Urteil Z. vom 26. Oktober 2004, I 457/04]).
Das kantonale Gericht hat namentlich die Bestimmungen �ber die Invalidit�tsbemessung bei Teilerwerbst�tigen nach der so genannten gemischten Methode (ab 1. Januar 2004: Art. 28 Abs. 2ter IVG in Verbindung mit Art. 27bis IVV [sowie Art. 16 ATSG, Art. 28 Abs. 2bis IVG und Art. 27 IVV]; vgl. f�r die Zeit vom 1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2002: Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27bis Abs. 1 und 2 IVV; f�r die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2003: Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27bis Abs. 1 und 2 IVV sowie Art. 8 Abs. 3 und Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass die hierzu von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze weder mit Inkrafttreten des ATSG (BGE 130 V 393 [mit Hinweis auf BGE 125 V 146]; zur Weitergeltung der rechtsprechungsgem�ss f�r die Beurteilung der Statusfrage relevanten Kriterien: SVR 2005 IV Nr. 21 S. 83 Erw. 4.2 [Urteil M. vom 6. September 2004, I 249/04, mit Hinweis u.a. auf BGE 117 V 194 ff. Erw. 3b]) noch im Rahmen der ab 1. Januar 2004 auf Grund der 4. IV-Revision geltenden Neuerungen (BGE 130 V 394 f. Erw. 3.2, sowie SVR 2006 IV Nr. 42 S. 153 f. Erw. 5.3 in fine [Urteil E. vom 13. Dezember 2005, I 156/04], je mit Hinweisen; zum Ganzen: Urteil M. vom 28. Februar 2005, I 380/04, Erw. 3.1 und 3.2, je mit Hinweisen) eine �nderung erfahren haben.
4.1 Unbestrittenermassen ist im massgeblichen Vergleichszeitraum insofern eine Ver�nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen eingetreten, als die Beschwerdef�hrerin ihre bisherige f�r den Gesundheitsfall angenommene erwerbliche Teilzeitbesch�ftigung von 50 % auf August 2002 erh�ht h�tte. Uneinig sind sich die Verfahrensbeteiligten dar�ber, ob eine Erweiterung auf ein Vollpensum - so die Versicherte - oder, wovon Vorinstanz und Verwaltung ausgehen, lediglich auf 80 % erfolgt w�re.
4.2.1 Die Beschwerdef�hrerin absolvierte nach der obligatorischen Schulzeit eine einj�hrige Lehre als Betriebsassistentin im Unternehmen X.________. Mit 21 Jahren heiratete sie und bekam ihr erstes Kind. In der Folge widmete sie sich vollzeitig den Haushaltsaufgaben sowie der Betreuung und Erziehung ihres Erstgeborenen und seiner in den Jahren 1985 und 1987 geborenen Schwestern. Im September 1992 erlitt sie einen Auffahrunfall. Anfangs Januar 2002 nahm sie eine T�tigkeit im Front Office-Bereich des Unternehmens X._________ auf, zun�chst stundenweise im Rahmen eines 50 %-Pensums und ab 1. Juni 2002 als Festangestellte w�hrend 2,1 Stunden t�glich an sechs Tagen die Woche (30 %-Pensum bei einer 42-Stundenwoche). Aus den Unterlagen geht des Weitern hervor, dass der Sohn der Beschwerdef�hrerin nach zweij�hrigem Studium an der Rechtswissenschaftlichen Fakult�t der Universit�t Z.________ im Sommer 2006 nach W.________ gezogen ist, die �lteste Tochter im August 2002 eine Ausbildung als medizinische Praxisassistentin begonnen und im Sommer 2005 abgeschlossen, wobei sie im ersten Lehrjahr Fr. 590.-, im zweiten Fr. 740.- sowie im dritten Fr. 1050.- verdiente, und die j�ngste Tochter nach Abschluss der vierten Sekundarklasse im August 2004 eine dreij�hrige Lehre als Dentalassistentin aufgenommen hat (Lohn im ersten Lehrjahr: Fr. 500.-, im zweiten: Fr. 850.-, im dritten: Fr. 1200.-). Alle drei Kinder lebten im vorliegend massgeblichen Zeitraum noch im Elternhaus, welches die Beschwerdef�hrerin und ihr vollzeitig als Maschineningenieur HTL/Projektleiter bei einem Einkommen von ca. Fr. 8000.- monatlich t�tige Ehemann per 1. Januar 2000 erworben hatten. Dieses verf�gt �ber 5 1/2 Zimmer mit Wintergarten sowie ein Biotop mit Fischen, Obstb�ume, Gem�sebeete und eine Rasenfl�che. Anl�sslich der am 10. November 2003 durchgef�hrten Haushaltsabkl�rung gab die Versicherte gem�ss Bericht vom 11. November 2003 an, dass sie in gutem gesundheitlichen Zustand ab August 2002 aus finanziellen Gr�nden (Ausbildungskosten der Kinder, Hauskauf) vollzeitig gearbeitet h�tte.
4.2.2 Nach der Aktenlage steht fest, dass die Beschwerdef�hrerin ohne gesundheitliche Beeintr�chtigungen im Zeitpunkt der - unangefochten gebliebenen - rentenablehnenden Verf�gung vom 28. Juni 2000 zu 50 % erwerbst�tig gewesen w�re. Damals waren die Kinder knapp 19, 15 und 13 Jahre alt und die Versicherte und ihr Ehemann hatten sich eben ein Einfamilienhaus gekauft. In den darauf folgenden Jahren verselbstst�ndigten sich die beiden T�chter insoweit, als sie im August 2002 bzw. im August 2004 je eine dreij�hrige Lehre begannen, welche die �ltere Tochter im Sommer 2005 abschloss. Der Sohn besuchte die Kantonsschule und nahm nach der Matura ein Studium an der Universit�t Z.________ auf. Daraus l�sst sich der Schluss ziehen, dass die Versicherte zusehends von unmittelbaren famili�ren Unterst�tzungspflichten befreit wurde, wodurch im Gesundheitsfall, jedenfalls ab August 2002, wie von der Versicherten geltend gemacht, Freiraum f�r eine Erweiterung des Erwerbspensums geschaffen worden w�re. Der Annahme einer Vollzeitbesch�ftigung steht indessen entgegen, dass die Beschwerdef�hrerin und ihr Ehemann seit 2000 in einem zeit- und pflegeintensiven Einfamilienhaus mit Umschwung wohnen und die finanzielle Situation bez�glich der Ausbildungskosten der Kinder sich mit Beginn der Lehre der �lteren Tochter im August 2002 bzw. der j�ngeren zwei Jahre sp�ter auf Grund des sich von Jahr zu Jahr steigernden Lehrlingslohnes merklich entspannte. F�r eine Steigerung des bisherigen hypothetischen 50 %-Pensums spricht wiederum der Umstand, dass die Versicherte und ihr Ehegatte monatliche Hypothekarzinsbelastungen von Fr. 2500.- zu tragen haben, was angesichts eines Einkommens des Ehemannes von rund Fr. 8000.- pro Monat einen betr�chtlichen Ausgabenposten darstellt.
In W�rdigung dieser Gegebenheiten ist die von der Verwaltung getroffene, durch die Vorinstanz best�tigte Annahme einer 80 %-Erwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall, welche das Ergebnis einer ausgewogenen Abw�gung der konkreten Verh�ltnisse bildet, nachvollziehbar und gibt im Rahmen der richterlichen Ermessenskontrolle (Art. 132 lit. a OG) keinen Anlass zu abweichender Ermessensaus�bung. Dem anl�sslich der Haushaltsabkl�rung ge�usserten Argument der Versicherten, sie w�rde bei einem Vollpensum an ca. zwei Tagen pro Woche w�hrend drei Stunden eine Haushalthilfe besch�ftigen, ist entgegenzuhalten, dass damit ein betr�chtlicher Teil des durch eine Aufstockung des Erwerbspensums um 20 % gewonnenen Verdienstes wiederum abfliessen w�rde, ohne dass die finanzielle famili�re Situation eine namhafte Verbesserung erfahren w�rde. Gerade letzterer Punkt wird jedoch als haupts�chliche Begr�ndung f�r eine Erh�hung des 80%igen Besch�ftigungsgrades angef�hrt. Der Umstand, dass die Arbeitgeberin die M�glichkeit einer 100 %-Anstellung der Versicherten ab Sommer 2002 best�tigt hat (vgl. Schreiben vom 15. Juli 2005), �ndert daran nichts, da letztlich einzig entscheidwesentlich ist, in welchem Ausmass die Beschwerdef�hrerin bei guter Gesundheit unter Ber�cksichtigung s�mtlicher Faktoren �berwiegend wahrscheinlich gearbeitet h�tte und nicht, welcher Besch�ftigungsgrad grunds�tzlich realisierbar gewesen w�re (vgl. BGE 125 V 150 Erw. 2c, 117 V 194 ff. Erw. 3b mit Hinweisen). Auf Grund der dargelegten Sachlage, welche f�r eine im Gesundheitsfall zeitlich leicht reduzierte Erwerbst�tigkeit spricht, kann schliesslich auch nicht unbesehen auf die Aussagen der Versicherten zur Statusfrage im Rahmen der Haushaltsabkl�rung abgestellt werden.
Den medizinischen Akten, namentlich den Gutachten des Spitals Y.________ vom 20. Dezember 2001 und 3. Januar 2002 sowie den haus�rztlichen Berichten des Dr. med. F.________ vom 20. August 2002 und 6. Mai 2004, ist zu entnehmen, dass die Beschwerdef�hrerin seit Jahren zu 50 % in ihrer erwerblichen Leistungsf�higkeit eingeschr�nkt ist. F�r die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erw�hnten - prinzipiell beachtlichen (vgl. SVR 2006 IV Nr. 42 S. 154 Erw. 6.2 [Urteil E. vom 13. Dezember 2005, I 156/04]) - Wechselwirkungen im Sinne zus�tzlicher Einschr�nkungen im einen Aufgabenbereich infolge der Beanspruchung im anderen sind sodann keine Hinweise erkennbar, zumal bei einer ohne gesundheitliche Beeintr�chtigungen zu 80 % ausge�bten Erwerbst�tigkeit wohl nur eine Auswirkung dieser auf die Haushaltsverrichtungen in Frage k�me (vgl. dazu Erw. 7 hiernach), nicht aber umgekehrt.
Zu pr�fen bleiben die erwerblichen Folgen der festgestellten Arbeitsunf�higkeit. Dabei sind prim�r die Verh�ltnisse massgebend, wie sie sich im Zeitpunkt des allf�lligen Rentenbeginns darstellen (BGE 129 V 222). Angesichts einer im Gesundheitsfall auf August 2002 vorgenommenen prozentualen Erweiterung des Aufgabenbereichs Erwerbst�tigkeit zu Lasten der Haushaltsbesch�ftigung w�rden Rentenleistungen, soweit ausgewiesen, ab diesem Zeitpunkt ausgerichtet (Urteil H. vom 6. Februar 2006, I 599/05, Erw. 5.2.3 mit Hinweisen).
6.1 Das Einkommen, welches die Beschwerdef�hrerin ohne gesundheitliche Einschr�nkungen von August bis Dezember 2002 in einem 80 %-Pensum h�tte erzielen k�nnen (Valideneinkommen), bel�uft sich gem�ss Angaben im Arbeitgeberbericht vom 8. August 2003 - einschliesslich Anteil 13. Monatslohn - auf Fr. 20'075.60 (Fr. 1389.85 [30 %-Pensum] : 3 x 8 x 13 : 12 x 5).
6.2 Als Einkommen, das die versicherte Person trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigungen zumutbarerweise noch zu realisieren vermag (Invalideneinkommen), ist zu ber�cksichtigen, was durch eine zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Marktlage erzielt werden k�nnte (vgl. dazu BGE 130 V 348 f. Erw. 3.4 mit Hinweisen). Da die hierf�r erforderlichen Voraussetzungen (BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1 mit Hinweisen; Urteil G. vom 2. Mai 2006, I 230/05, Erw. 2.3 mit Hinweisen) vorliegend, wie sich insbesondere aus den Berichten der Arbeitgeberin vom 8. August 2003 und 20. April 2004 ergibt, unbestrittenermassen erf�llt sind, kann zur Bestimmung des Invalideneinkommens ebenfalls auf die Lohnangaben der Unternehmung X.________ abgestellt werden. Dieses betr�gt somit - f�r ein zumutbares 50 %-Pensum - Fr. 12'547.25 (Fr. 1389.85 [30 %-Pensum] : 3 x 5 x 13 : 12 x 5). Davon kann, weil es sich nicht um einen auf Grund von statistischen Tabellenl�hnen festgesetzten Wert handelt, kein zus�tzlicher Abzug vorgenommen werden (vgl. BGE 129 V 481 f. Erw. 4.2.3, 126 V 79 f. Erw. 5b/aa). Die in SVR 2006 IV Nr. 42 S. 154 Erw. 7 (Urteil E. vom 13. Dezember 2005, I 156/04) angewandte Methode zur Ermittlung des Invalideneinkommens ist aus diesem Grunde - entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde - nicht auf die hier zu beurteilende erwerbliche Konstellation �bertragbar.
Aus der Gegen�berstellung von Validen- (Fr. 20'075.60) und Invalideneinkommen (Fr. 12'547.25) resultiert eine Erwerbseinbusse von ungewichtet 37,5 %. Hinweise daf�r, dass bis zum Erlass des Einspracheentscheides vom 8. Juli 2005 eine erhebliche Ver�nderung der hypothetischen Bezugsgr�ssen eingetreten ist, bestehen sodann nicht, weshalb auf die Vornahme eines weiteren Einkommensvergleichs verzichtet werden kann (BGE 129 V 222).
Die gesundheitlich bedingte Einschr�nkung in den h�uslichen Verrichtungen betr�gt - nach dem zu Recht grunds�tzlich unbestritten gebliebenen Abkl�rungsbericht vom 11. November 2003 - 32 %. Selbst wenn im �brigen Anhaltspunkte f�r noch nicht ber�cksichtigte Wechselwirkungen im Sinne einer allf�llig verminderten Leistungsf�higkeit im Haushalt zufolge der Beanspruchung im erwerblichen Bereich ersichtlich w�ren (vgl. Erw. 5 in fine hievor), begr�ndete dieser Umstand, wie sich aus der nachstehenden Erw�gung ergibt, noch keinen Rentenanspruch.
Die Invalidit�t bel�uft sich damit - gewichtet - auf 36 % ([0,8 x 37,5 %] + [0,2 x 32 %]; zu den Rundungsregeln: vgl. BGE 130 V 121). Damit Rentenleistungen zuzusprechen w�ren, bed�rfte es mithin einer Beeintr�chtigung in der Besorgung der h�uslichen Verrichtungen von mindestens 48 %. Daf�r findet sich, namentlich vor dem Hintergrund der in diesem Bereich in besonderem Masse geltenden Schadenminderungspflicht - zu denken ist hier in erster Linie an die zumutbare Mitarbeit Familienangeh�riger (BGE 130 V 101 Erw. 3.3.3 mit Hinweisen; in BGE 130 V 396 nicht publizierte Erw. 8 des Urteils B. vom 18. Mai 2004, I 457/02, mit weiteren Hinweisen [SVR 2005 IV Nr. 6 S. 26]; SVR 2006 IV Nr. 42 S. 154 Erw. 6.2 [Urteil E. vom 13. Dezember 2005, I 156/04]; Urteile J. vom 20. Januar 2006, I 725/04, Erw. 3.2, und S. vom 16. Februar 2005, I 568/04, Erw. 4.2.2 mit Hinweisen) - sowie der freien Einteilbarkeit der Haushaltsaufgaben (SVR 2006 IV Nr. 42 S. 154 Erw. 6.2 [Urteil E. vom 13. Dezember 2005, I 156/04]), keine St�tze.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Abgaberechtliche Abteilung, der Eidgen�ssischen Ausgleichskasse und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.