Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/saechssueg/18
Timestamp: 2017-02-27 00:26:42
Document Index: 356954949

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 18', '§ 18', '§ 10', '§ 2', '§ 17', '§ 19']

§ 18 SächsSÜG, Aktualisierung der Sicherheitserklärung, Wiederholungsüberprüfung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 18 SächsSÜG, Aktualisierung der Sicherheitserklärung, Wiederholungsüberprüfung Inhaltsübersicht
Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen i...…§ 18 SächsSÜG, Aktualisierung der Sicherheitserklärung, Wiederholungsüberprüfung§ 19 SächsSÜG, Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte§ 20 SächsSÜG, Aufbewahren und Vernichten der Unterlagen§ 21 SächsSÜG, Speichern, Verändern und Nutzen personenbezogener Daten in Dateie...§ 22 SächsSÜG, Übermittlung und Zweckbindung§ 23 SächsSÜG, Berichtigen, Löschen und Sperren personenbezogener Daten§ 24 SächsSÜG, Auskunft§ 25 SächsSÜG, Anwendungsbereich§ 26 SächsSÜG, Zuständigkeit§ 27 SächsSÜG, Sicherheitserklärung§ 28 SächsSÜG, Abschluss der Sicherheitsüberprüfung; Weitergabe sicherheitserheb...§ 29 SächsSÜG, Aktualisierung der Sicherheitserklärung§ 30 SächsSÜG, Übermittlung von Informationen über persönliche und arbeitsrechtl...§ 31 SächsSÜG, Sicherheitsakte der nicht-öffentlichen Stelle§ 32 SächsSÜG, Datenverarbeitung, -nutzung und -berichtigung in automatisierten ...§ 33 SächsSÜG, Reisebeschränkungen§ 34 SächsSÜG, Rechtsverordnung§ 35 SächsSÜG, Allgemeine Verwaltungsvorschriften§ 36 SächsSÜG, Geltung des Sächsischen Datenschutzgesetzes§ 37 SächsSÜG, Einschränkung von Grundrechten§ 38 SächsSÜG, Sicherheitsüberprüfung kommunaler Bediensteter
§ 18 SächsSÜG, Aktualisierung der Sicherheitserklärung, Wiederholungsüberprüfung
§ 18 SächsSÜGGesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Sicherheitsprüfungsgesetz - SächsSÜG)Landesrecht SachsenTitel: Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Sicherheitsprüfungsgesetz - SächsSÜG)Normgeber: SachsenAmtliche Abkürzung: SächsSÜGReferenz: 22-7Abschnitt: Abschnitt 3 – Datenerhebung und Verfahren (1) Die Sicherheitserklärung ist der betroffenen Person, die eine sicherheitsempfindliche Tätigkeit ausübt, in der Regel alle fünf Jahre erneut zuzuleiten und im Falle eingetretener Veränderungen von dieser zu ergänzen.(2) Bei sicherheitsempfindlichen Tätigkeiten nach § 10 ist in der Regel im Abstand von zehn Jahren eine Wiederholungsüberprüfung einzuleiten. Im Übrigen kann die zuständige Stelle eine Wiederholungsüberprüfung einleiten, wenn sicherheitserhebliche Erkenntnisse dies nahe legen. Das Verfahren bei der Wiederholungsüberprüfung entspricht dem der Erstüberprüfung; von einer erneuten Identitätsprüfung kann abgesehen werden. Die Wiederholungsüberprüfung bedarf der Zustimmung der betroffenen Person, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, und der Zustimmung ihres Ehegatten, Lebenspartners oder Lebensgefährten, falls er einbezogen wird. § 2 Abs. 1 Satz 4 gilt entsprechend.
§ 17 SächsSÜG, Sicherheitserhebliche Erkenntnisse nach Abschluss der…§ 19 SächsSÜG, Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte