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Timestamp: 2016-10-21 11:35:23
Document Index: 231913570

Matched Legal Cases: ['Art. 62', 'Art. 48', 'Art. 6', 'Art. 29', 'Art. 62', 'Art. 108', 'Art. 66']

5A_40/2010 (19.04.2010)
dass die Beschwerdef�hrer mit Nachfristansetzung gem�ss Art. 62 Abs. 3 BGG vom 1. M�rz 2010 unter Androhung des Nichteintretens bei S�umnis aufgefordert worden sind, den (ihnen mit - ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abweisender - Verf�gung vom 3. Februar 2010 auferlegten, jedoch nicht eingegangenen) Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- innerhalb einer nicht erstreckbaren Nachfrist von 15 Tagen seit der am 10. M�rz 2010 erfolgten Zustellung dem Bundesgericht in bar zu zahlen oder zu Gunsten der Bundesgerichtskasse (Postkonto 10-674-3) entweder an einem Schalter der Schweizerischen Post zu �bergeben oder (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags an die Post oder an eine Bank) einem in der Schweiz befindlichen Post- bzw. Bankkonto der Beschwerde f�hrenden Partei oder ihres Vertreters zu belasten (Art. 48 Abs. 4 BGG) und ausserdem (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags) der Bundesgerichtskasse innerhalb von 10 Tagen seit Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist eine Best�tigung der Postfinance bzw. der Bank einzureichen, wonach der Vorschussbetrag fristgerecht dem Post- bzw. Bankkonto belastet worden ist,
dass die Beschwerdef�hrer am letzten Tag der Nachfrist sinngem�ss ein Gesuch um Wiedererw�gung der (ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abweisenden) Verf�gung vom 3. Februar 2010 gestellt haben, das jedoch abzuweisen ist, weil die Beschwerdef�hrer nichts vorbringen, was die Richtigkeit dieser Verf�gung, auf die verwiesen werden kann, in Frage zu stellen verm�chte, zumal weder die Bundesverfassung noch Art. 6 EMRK dem Richter verbieten, die unentgeltliche Rechtspflege f�r aussichtslose Prozesse zu verweigern (Art. 29 Abs. 3 BV; MARK E. VILLIGER, Handbuch der Europ�ischen Menschenrechtskonvention, 2. Auflage, Z�rich 1999, S. 275 Rz. 433),
dass im �brigen die Beschwerdef�hrer auch in ihrer nachtr�glichen Eingabe die von ihnen behauptete Bed�rftigkeit und die angebliche Erfolglosigkeit der Suche nach einer Ersatzwohnung in keiner Weise belegen,
dass festzustellen bleibt, dass die Beschwerdef�hrer den Kostenvorschuss auch innerhalb der Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu deren Gunsten an einem Postschalter �bergeben und auch nicht den (f�r den Fall eines Zahlungsauftrags) ihnen obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbest�tigung erbracht haben, weshalb androhungsgem�ss gest�tzt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und die solidarisch haftenden Beschwerdef�hrer kostenpflichtig werden (Art. 66 Abs. 5 BGG),