Source: http://www.jurablogs.com/2012/05/09/framing-1
Timestamp: 2017-07-22 05:10:29
Document Index: 104473813

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 87']

Blogskanzlei.bizMai 2012FramingEigener Leitsatz:Das Framing stellt eine unzumutbare Beeinträchtigung berechtigter Interessen des Datenbankherstellers durch wiederholte und systematische Entnahme unwesentlicher Teile dar. Der hierdurch dem Urheber entstehende Schaden ist im Rahme der Lizenzanalogie zu berechnen und resultiert aus der Vergütung, die ein vernünftiger Vertragspartner bei erfolgter Nutzungseinräumung vereinbart hätte. Diese fiktive Lizenzgebühr erhöht sich um 50 %, wenn es der Nutzer zudem unterlassen hat, eine Quellenangabe oder einen Copyright-Hinweis zu verwenden.Kammergericht BerlinUrteil vom 21.03.2012Az.: 24 U 130/10Tenor:1. Auf die Berufung der Klägerin wird das am 22. Juni 2010 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin � 16 O 257/09 � teilweise abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin über den vom Landgericht zuerkannten Betrag hinaus weitere 18.750,00 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 28. Juli 2009 zu zahlen. 2. Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits beider Instanzen zu tragen. Die Streithelferin der Beklagten hat ihre außergerichtlichen Kosten beider Instanzen selbst zu tragen., 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. 4. Die Revision wird nicht zugelassen.Entscheidungegründe:A.Die Klägerin nimmt die Beklagte, ein Kreditinstitut, wegen der Verletzung von Urheberrechten an dem auf ihrer Webseite abrufbaren Kartenmaterial als Inhaberin ihr daran von ihrem Alleinvorstand eingeräumter ausschließlicher Nutzungsrechte und wegen der Verletzung von Leistungsschutzrechten als Datenbankherstellerin auf Schadensersatz in Anspruch. Die Beklagte hatte durch Framing auf ihrer Internetseite einen von ihrer Streithelferin erstellten und betriebenen Filialfinder zur Verfügung gestellt ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelOLG Köln: Keine Urheberrechtsverletzung durch Framing?BGH: Die Nutzung von Einzelbildern aus einem Film ist in der Regel nicht als filmische Verwertung anzusehenBGH: Die Höhe der fiktiven Lizenzgebühr kann nach dem Vergütungsmodell des Geschädigten berechnet werdenOLG Köln: Einzelne Daten aus einer fremden Datenbank dürfen übernommen werdenBGH: Die verschollene Oper - Zum Verwertungsrecht des ErstherausgebersLG München I: Bei Urheberrechtsverletzung an Fotografie ohne Nennung des Urhebers fällt Schadensersatz nach allgemeiner Lizenztabelle des
Rechteinhabers und 100 % Verletzerzuschlag anLG Köln: Nutzungsrechte für die Nutzung eines Jingles im TV erlauben nicht die Nutzung im InternetVervielfältigung im ArbeitsspeicherBGH: Abmahnung eines privaten eBay-Angebots von Software zur Umgehung von Kopierschutz (”Clone-CD”) zulässigBGH: Wann sind Aufwendungen für eine Datenbank “nach Art oder Umfang wesentlich” iSv. § 87a UrhG?Über den ArtikelVeröffentlicht May 9, 2012 2:35pm im Blog kanzlei.biz.KategorienMedienrechtThemenMedienrecht, Internetrecht, Entscheidungen, Urteile, It Recht, Urheberrecht, Schadensersatz, Kammergericht Berlin, Landgericht, Zinsen, Urheberrecht Stadtpläne, Urheberrecht Datenbanken, TenorTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresJulian Reichelt: Wir werden das dann hier prüfen.von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deMein Verfahren geht vorvon Kai Behrens / Handelsvertreter BlogIch hab Ihren Artikel schon gelesen…von Sie hören von meinem Anwalt!Polizeichef fliegt bei der Polizeivon Udo Vetter / LawBlogKG: Verbotenes Rennen durch Beschleunigungstest zweier Fahrzeuge - auch ohne Höchstgeschwindigkeitvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogAls nächstes lesen - bislang 702 Leser:Julian Reichelt: Wir werden das dann hier prüfen.