Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_1_BKleingG_Begriffsbestimmungen-d139842,2.html
Timestamp: 2017-01-17 21:46:21
Document Index: 323877948

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 20', '§ 22', '§ 1', '§ 1', '§ 18', '§ 2']

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Bundesrecht und LandesrechtBundBKleingG - BundeskleingartenG§§ 1 - 3, Erster Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
Bundeskleingartengesetz (BKleingG) Bundesrecht…§ 1 BKleingG, Begriffsbestimmungen§ 2 BKleingG, Kleingärtnerische Gemeinnützigkeit§ 3 BKleingG, Kleingarten und Gartenlaube§ 4 BKleingG, Kleingartenpachtverträge§ 5 BKleingG, Pacht§ 6 BKleingG, Vertragsdauer§ 7 BKleingG, Schriftform der Kündigung§ 8 BKleingG, Kündigung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist§ 9 BKleingG, Ordentliche Kündigung§ 10 BKleingG, Kündigung von Zwischenpachtverträgen§ 11 BKleingG, Kündigungsentschädigung§ 12 BKleingG, Beendigung des Kleingartenpachtvertrages bei Tod des Kleingärtner...§ 13 BKleingG, Abweichende Vereinbarungen§ 14 BKleingG, Bereitstellung und Beschaffung von Ersatzland§ 15 BKleingG, Begründung von Kleingartenpachtverträgen durch Enteignung§ 16 BKleingG, Überleitungsvorschriften für bestehende Kleingärten§ 17 BKleingG, Überleitungsvorschrift für die kleingärtnerische Gemeinnützigkeit§ 18 BKleingG, Überleitungsvorschriften für Lauben§ 19 BKleingG, Stadtstaatenklausel§ 20 BKleingG, Aufhebung von Vorschriften§ 20a BKleingG, Überleitungsregelungen aus Anlass der Herstellung der Einheit De...…§ 22 BKleingG, Inkrafttreten
§ 1 BKleingG, Begriffsbestimmungen
§ 1 BKleingGBundeskleingartengesetz (BKleingG)BundesrechtErster Abschnitt – Allgemeine VorschriftenTitel: Bundeskleingartengesetz (BKleingG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BKleingGGliederungs-Nr.: 235-12Normtyp: Gesetz(1) Ein Kleingarten ist ein Garten, der 1.dem Nutzer (Kleingärtner) zur nichterwerbsmäßigen gärtnerischen Nutzung, insbesondere zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf, und zur Erholung dient (kleingärtnerische Nutzung) und2.in einer Anlage liegt, in der mehrere Einzelgärten mit gemeinschaftlichen Einrichtungen, zum Beispiel Wegen, Spielflächen und Vereinshäusern, zusammengefasst sind (Kleingartenanlage). (2) Kein Kleingarten ist 1.ein Garten, der zwar die Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllt, aber vom Eigentümer oder einem seiner Haushaltsangehörigen im Sinne des § 18 des Wohnraumförderungsgesetzes genutzt wird (Eigentümergarten);2.ein Garten, der einem zur Nutzung einer Wohnung Berechtigten im Zusammenhang mit der Wohnung überlassen ist (Wohnungsgarten);3.ein Garten, der einem Arbeitnehmer im Zusammenhang mit dem Arbeitsvertrag überlassen ist (Arbeitnehmergarten);4.ein Grundstück, auf dem vertraglich nur bestimmte Gartenbauerzeugnisse angebaut werden dürfen;5.ein Grundstück, das vertraglich nur mit einjährigen Pflanzen bestellt werden darf (Grabeland). (3) Ein Dauerkleingarten ist ein Kleingarten auf einer Fläche, die im Bebauungsplan für Dauerkleingärten festgesetzt ist. Bundeskleingartengesetz (BKleingG) Bundesrecht§ 2 BKleingG, Kleingärtnerische Gemeinnützigkeit