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Timestamp: 2016-09-30 15:08:54
Document Index: 271268032

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 50', 'BGH', 'EGMR', 'EGMR', 'BGH', '§ 1615']

Suchen Was willst Du überhaupt, Du kleiner Wixxxxx?Veröffentlicht am 05.01.2011 von Hans-Otto BurschelSeit dem 01.09.2009 sind die Familiengericht für alle Gewaltschutzsachen zuständig, oder wie der Kollge Ralph Neumann es ausgedrückt hat: Auch der Stalker darf sich jetzt zu der Familie gehörend ... WeiterlesenRechtsgebiete: einstweilige AnordnungGewaltschutzgesetzFamilienrecht4036 Aufrufe3
Anwalt, ISO und der BGHVeröffentlicht am 04.01.2011 von Hans-Otto BurschelDie Anwaltskanzlei arbeitet nach dem Qualitätsmanagementsystem EN ISO 9001:2008. In einem an die Angestellten ausgegebenen Handbuch heißt es: Fristgebundene Schriftsätze an auswärtige Gerichte ... WeiterlesenRechtsgebiete: Wiedereinsetzung in den vorigen StandISOAusgangskontrolleFamilienrecht4617 Aufrufe16
Tod und VersorgungsausgleichVeröffentlicht am 03.01.2011 von Hans-Otto BurschelIn einem der zahlreichen nach § 50 VersAusglG wiederaufgenommenen Versorgungsausgleichsverfahren schreibt mir die DRV Bund: „Der bei uns versicherte Antragsgegner ist verstorben. Wird eine ... WeiterlesenRechtsgebiete: VersorgungsausgleichTod eines EhegattenFamilienrecht15443 Aufrufe1
Guten Rutsch allerseitsVeröffentlicht am 31.12.2010 von Hans-Otto BurschelWeniger Rede, mehr Gedanken, Weniger Interessen, mehr Gemeinsinn, Weniger Wissen, mehr Urteil, Weniger Zwiespalt, mehr Charakter. Neujahrswunsch von Walther Rathenau (1867 - 1922)WeiterlesenRechtsgebiete: Familienrecht3127 Aufrufe
Neue Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2011 gilt zunächst nur vorläufig !Veröffentlicht am 29.12.2010 von Hans-Otto BurschelHier hatte ich die zum 01.01.2011 geltende Düsseldorfer Tabelle mit ihren neuen Selbstbehalten vorgestellt. Entgegen allen Erwartungen wird diese Tabelle jedoch nur vorläufig gelten können. ... WeiterlesenRechtsgebiete: KindesunterhaltDüsseldorfer TabelleFamilienrecht5240 Aufrufe5
Versorgungsausgleich und Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes - Die Lösung?Veröffentlicht am 28.12.2010 von Hans-Otto BurschelSeit der Entscheidung des BGH vom 14.11.2007 - IV ZR 74/06 (= NJW 2008, 1378) müssen sich Gerichte, Anwälte und Beteiligte im Versorgungsausgleich mit dem Problem quälen, dass die sog. ... WeiterlesenRechtsgebiete: VersorgungsasugleichZusatzverorgung des öffentlichen DienstesStartgutschriftFamilienrecht8697 Aufrufe9
Weihnachtsgeschenk durch AG ElmshornVeröffentlicht am 27.12.2010 von Hans-Otto BurschelDie beiden Frauen führen seit 2007 eine eingetragene Lebenspartnerschaft. Im Jahr 2009 wurde eine der beiden aufgrund eines gemeinsamen Wunsches beider Lebenspartnerinnen in einer dänischen ... WeiterlesenRechtsgebiete: eingetragene LebenspartnerschaftAdoptionAdoptionspflegejahrFamilienrecht2936 Aufrufe5
Bin leicht angesäuertVeröffentlicht am 23.12.2010 von Hans-Otto BurschelLetzte Woche ging der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Regelung des Umgangsrechts am Weihnachsfest ein. Pflichtbewusst habe ich auf heute, 23.12.10, 13.00 Uhr terminiert und ... WeiterlesenRechtsgebiete: Umgangsrechtpersönliches ErscheinenFamilienrecht4011 Aufrufe13
Vorruhestand und UnterhaltVeröffentlicht am 23.12.2010 von Hans-Otto BurschelSie hatten 1969 geheiratet und waren 1994 geschieden worden. Seit der Scheidung zahlt er für sie Unterhalt, und zwar (zuletzt durch Vergleich aus 2007 geregelt) 439 €. 2009 ging er mit 64 Jahren ... WeiterlesenRechtsgebiete: UnterhaltVorruhestandFamilienrecht3743 Aufrufe2
Die im Versorgungsausgleich unschädliche GeliebteVeröffentlicht am 22.12.2010 von Hans-Otto BurschelDie Beteiligten waren 34 Jahre verheiratet. Er unterhielt hiervon allerdings 20 Jahre lang ein intimes Verhältnis mit einer ihrer besten Freundinnen. Sie hatte im Versorgungsausgleich die ... WeiterlesenRechtsgebiete: Versorgungsausgleichgrobe UnbilligkeitFamilienrecht2733 Aufrufe3
EGMR zum Umgangsrecht des biologischen VatersVeröffentlicht am 21.12.2010 von Hans-Otto BurschelMax Steinbeis hat das heutige Urteil des EGMR in seinem Verfassungsblog bereits aufgearbeitet. Der Einfachheit verlinke ich mal. Dazu noch ein Kommentar von Heribert PrantlWeiterlesenRechtsgebiete: UmgangsrechtBiologischer VaterFamilienrecht2356 Aufrufe3
Auf den Hund gekommenVeröffentlicht am 21.12.2010 von Hans-Otto BurschelEin Ehepaar trennt sich, der gemeinsam angeschaffte Hund verbleibt im beiderseitigen Einvernehmen bei ihm. Sie begehrt nun, jeweils dienstags und freitags in der Zeit zwischen 16.30 Uhr und 20. ... WeiterlesenRechtsgebiete: Kein Umgangsrecht mit HundFamilienrecht1560 Aufrufe1
Strenge SittenVeröffentlicht am 20.12.2010 von Hans-Otto BurschelEs geht um Verfahrenskostenhilfe für ein Scheidungsverfahren Die Antragsgegnerin ist zu 100% erwerbsgemindert und erhält eine Rente von 585 €. Daneben bezieht sie Kindergeld für ein Kind (184 ... WeiterlesenRechtsgebiete: VerfahrenskostenhilfePKW-RatenFamilienrecht3183 Aufrufe2
Oma verschenkt Eigentumswohnung - vermutlich examensrelevantVeröffentlicht am 17.12.2010 von Hans-Otto BurschelMit notariellem Vertrag vom 16.03.10 verschenkte Oma eine Eigentumswohnung an ihr minderjähriges Enkelchen. Für den grundbuchlichen Vollzug des Geschäfts verlangte das Grundbuchamt die ... WeiterlesenRechtsgebiete: MinderjährigenschutzAuflasung an Minderjährigerechtlicher VorteilFamilienrecht7755 Aufrufe50
Gesundheitsgefahren durch WLAN? Ein klarer Fall für das Familiengericht!Veröffentlicht am 16.12.2010 von Hans-Otto BurschelNach der Scheidung war der Mutter die alleinige elterliche Sorge für das Kind übertragen worde. Der mittlerweile fast 17-Jährige besucht ein Gymnasium in Bremen. In der Schule wird ein ... WeiterlesenRechtsgebiete: WLANelterliche SorgeGesundheitssorgeFamilienrecht3768 Aufrufe8
"Und dann gehe ich bis nach Karlsruhe..."Veröffentlicht am 15.12.2010 von Hans-Otto Burschel... so hört man es immer wieder (mit drohendem Unterton) von Verfahrensbeteiligten, denen das Gericht deutlich macht, dass es ihrer Auffassung nicht zu folgen gedenkt. Eine interessante ... WeiterlesenRechtsgebiete: VerfassungsbeschwerdeSorgerechtUmgangsrechtFamilienrecht3571 Aufrufe15
Ende der Schonzeit - update -Veröffentlicht am 14.12.2010 von Hans-Otto BurschelBereits hier hatte ich darüber berichtet, dass der BGH mit Urteil vom 25.11.2009 (NJW 2010, 440) entschieden hatte, dass entgegen der von Prütting/Helms und Zöller/Geimer vertretenen Auffassung ... WeiterlesenRechtsgebiete: BeschwerdeWiedereinsetzung in den vorigen StandBerufungFamilienrecht1724 Aufrufe
Elterngeld und UnterhaltsanspruchVeröffentlicht am 13.12.2010 von Hans-Otto BurschelSie ist nichteheliche Mutter und verlangt von dem Vater ihres Kindes Unterhalt nach § 1615 l BGB. Sie bezieht aber auch Elterngeld. Muss sie sich das auf ihren Unterhaltsanspruch anrechnen ... WeiterlesenRechtsgebiete: ElterngeldUnterhalt der nichtehelichen MutterFamilienrecht3244 Aufrufe
Hartz IV führt nicht zu einer Erweiterung der unterhaltsrechtlichen LeistungsfähigkeitVeröffentlicht am 10.12.2010 von Hans-Otto BurschelDas Kind lebte zunächst bei der Mutter und wechselte nach einem vorübergehenden Heimaufenthalt zum Vater. Die Mutter hat die Sonderschule ohne Abschluss verlassen, keine Berufsausbildung und war ... WeiterlesenRechtsgebiete: Kindesunterhaltanrechnungfreier HinzuverdienstFamilienrecht3638 Aufrufe14
Die Frau, die noch Witwe werden wollteVeröffentlicht am 09.12.2010 von Hans-Otto BurschelAuf ihren Antrag hin schied das FamG Lüdinghausen (Grüße an den Kollegen Krumm) am 10.07.2008 die Ehe und regelte den Versorgungsausgleich, den Zugewinn und die Hausratsteilung. Sie legte ... WeiterlesenRechtsgebiete: ScheidungTod eines BeteiligtenFamilienrecht2589 Aufrufe1
Brustimplantate hindern nicht die Einstellung in den Polizeidienst0 Alles ISA - oder was?0 Kriminologie im US-Wahlkampf: Stop & Frisk und die Kriminalstatistik1 Ex-Manager müssen keinen Schadensersatz an Schaeffler zahlen0 Anwaltskosten trotz zwischenzeitlicher Klagerücknahme erstattungsfähig0 Viel diskutiert
Alexander Würdinger kommentierte zu Hauptverhandlung zum Brandanschlag in Altena - immer noch kein politisches Motiv?21 Alexander Würdinger kommentierte zu Loveparade 2010 - nach sechs Jahren noch kein Hauptverfahren36 Jonathan kommentierte zu Von wegen Spielzeug! Pocket-Bike ist (natürlich) ein Kraftfahrzeug!2 gastmeinung kommentierte zu Kräutermischungen = Tabakerzeugnisse? Spätestens seit dem 20.5.2016 ist Schluss damit!4 Alexander Würdinger kommentierte zu Ehrenschutz contra Meinungsfreiheit - Drei aktuelle Entscheidungen des BVerfG (3. Teil)4 Rechtsgebiete und Themen