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Timestamp: 2020-08-10 02:32:25
Document Index: 70269581

Matched Legal Cases: ['§ 27', 'Art. 14', '§267', '§282', '§ 8', '§ 9', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - eSmokerShop GmbH Online-Shop
eSmokerShop GmbH
Tel. Online-Shop: 0511 / 53 86 87 18 (Mo. - Fr. 09.00 bis 15.30 Uhr)
Tel. Vertrieb 0511 / 53 86 87 33 (Mo. - Fr. 07.00 bis 15.30 Uhr)
Tel. Lager: 0511 / 53 86 87 02 (Mo. - Fr. 07.00 bis 15.30 Uhr)
Tel. Büro: 0511 / 53 86 87 03 (Mo. - Fr. 07.00 bis 15.30 Uhr)
Fax: 0511 / 53 86 87 20
Email: info@esmokershop.de
Homepage: www.esmokershop.de
Register Amtsgericht Hannover
HRB 207631
EU-Registrierungs ID: 00751
WEEE-Reg.-Nr.: DE 90929079
BattG-Reg.-Nr.: 21006345
VerpackV-Reg.-Nr.: ID 12664
Inhaber: eSmokerShop GmbH
Konto: 910083746
IBAN: DE29 2505 0180 0910 0837 46
§ UmsatzsteuereIdentifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz
USt. IdNr.: DE278919016
Steuernr: 25 / 271 / 10449
Gerichtsstand: Hannover, es gelten die AGB´s von eSmokerShop GmbH
ODR Verordnung (Art. 14 der ODR-Verordnung Nr. 524/2013):
Die Europäische Kommission stellt eine Plattformzur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.
Unsere Emailadresse hierzu lautet: reklamation@esmokershop.de
§ Liquid Bestellung
Liquid mit Nikotin sowie eZigaretten wird nur an Personen ab 18 Jahren versendet oder verkauft.
Mit der Bestellung versichert der Käufer das er mindestens 18 Jahre alt ist und auch die Weitergabe sowie die Zugänglichkeit an Personen unter 18 Jahren unterlässt. Für die weitere Verwendung oder Weitergabe an Personen unter 18 Jahren übernimmt eSmokershop GmbH grundsätzlich keine Haftung.
Wir machen Sie darauf aufmerksam das Urkundenfälschung nach §267 - §282 StGB eine Straftat ist, für die eSmokerShop GmbH keine Haftung übernimmt.
§ Haftungshinweise
Alle Angaben dieser Homepage wurden nach bestem Wissen und Gewissen gemacht und mehrfach überprüft. Dennoch können Fehler auftauchen oder technische Änderungen seitens des Herstellers durchgeführt werden. Die Firma eSmokerShop GmbH lehnt eine Haftung jeglicher Art, die durch Nutzung der bereitgestellten Inhalte verursacht wurden, grundsätzlich ab, sofern keine vorsätzlich oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
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Die Firma eSmokerShop GmbH ist bestrebt, sämtliche Urheberrechte zu beachten.
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Sollten Teile, einzelne Formulierungen, Bezeichnungen, Namen o.ä. der geltenden Rechtslage nicht, unvollständig oder durch Änderungen, nicht mehr entsprechen, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes bzw. Inhaltes hiervon unberührt.
Bei Anfragen oder Anregungen erreichen Sie uns ebenfalls unter diesen Kontaktdaten.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma eSmokerShop GmbH
Die Leistungen, Angebote sowie die Lieferungen des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund unserer Geschäftsbedingungen.
Die in Prospekten, Anzeigen usw. enthaltenen Angebote sind auch in Bezug auf ihren Preis freibleibend und unverbindlich. Der Verkäufer sieht sich 30 Kalendertage an individuell ausgearbeitete Angebote gebunden. Die bei Vertragsabschluss festgelegten Spezifikationen und Bezeichnungen stellen den technischen Stand zum Zeitpunkt des Abschlusses dar und beziehen sich auf Herstellerangaben, sofern nicht anders vermerkt. Der Verkäufer behält sich Konstruktionsänderungen für Lieferungen, sofern diese nicht grundlegend sind und der vertragsmäßige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird, vor.
Für Kaufverträge gelten die vereinbarten Preise. Diesen enthalten ist die gesetzliche Umsatzsteuer von zur Zeit 19%. Bei Werkstattreparaturen wird die erbrachte Leistung nach ihrem zeitlichen Anspruch und Aufwand berechnet. Fehlt bei einem Reparaturauftrag eine Fehlerbeschreibung, so wird keine Gewähr übernommen. Kann durch das Fehlen der Fehlerbeschreibung keine Reparatur durchgeführt werden, so werden dem Auftraggeber die Prüfkosten berechnet. Die Verrechnungssätze für Arbeits- und Fahrtzeit sowie Pauschal-Abrechnungspreise der Werkstattreparaturen werden jeweils nach der gültigen Preisliste für Leistungen angeboten und berechnet. Bei Serviceleistungen für Kleinmontagen und Wartung im Außendienst nach ihrem zeitlichen Anspruch und Aufwand berechnet. Die Kosten umfassen die Arbeits- und Fahrtzeit sowie deren tarifmäßige Zuschläge sowie den Verbrauch von Materealien und Bauteilen.
Vereinbarte Liefertermine sind verbindlich. Herstellerbedingte Verschiebungen der Veröffentlichungstermine von unserem Sortiment sind von den verbindlichen Lieferterminen ausgeschlossen. Sollte der Verkäufer in Verzug geraten, so obliegt dem Käufer nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist wird auf 2 Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt. Der Käufer kann Schadenersatz wegen Nichterfüllung nur verlangen, wenn der Schaden vom Verkäufer vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist.
Ist der Käufer Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Ersatzlieferung oder Nachbesserung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Verbraucher grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Kaufvertrages (Rücktritt) verlangen. Gegenüber Verbrauchern beträgt die gesetzliche Gewährleistungsfrist für gebrauchte Waren 1 Jahr. Eine Garantie oder Gewährleistung besteht ausschließlich für den Erstkäufer. Ist der Käufer Unternehmer, leisten wir für Mängel der Ware nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung.Ist der Käufer Unternehmer, so hat er die gelieferten Ware unverzüglich nach Empfang auf Mängel zu Untersuchen. Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist für Neuwaren 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Die auf Grund der erfolgten Ersatzlieferung einbehaltene mangelhafte Ware geht mit Eingang der Ersatzlieferung beim Kunden in unser Eigentum über.
Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden werden nicht durch eine Herstellergarantie eingeschränkt, sondern bleiben vollumfänglich gegenüber der eSmokerShop GmbH bestehen. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Die Herstellergarantie, welche einige unserer Hersteller geben, ist keine Garantie im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches, sondern sie stellt eine Zusätzliche, freiwillige Leistung des jeweiligen Herstellers dar. Diese Leistungen bestehen zusätzlich bzw. neben den gesetzlichen Rechten des Kunden.
Service und Kundendienst erfolgt über die entsprechenden Vertragswerkstätten. Die Abwicklung erfolgt über die Firma eSmokerShop GmbH, Zentrallager Deutschland, Berliner Strasse 17 a, 30916 Isernhagen,
Email: reklamation@esmokershop.de
Die verkauften Gegenstände bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Erst bei Bezahlung des vollständigen Kaufpreises geht der Gegenstand ohne weiteres in den Besitz des Käufers über. Der Käufer verpflichtet sich bis zur vollständigen Bezahlung den Gegenstand weder durch Verkauf, Vermietung, Verpfändung, Verleihung noch in sonst einer Art über den Gegenstand zu verfügen. Er verpflichtet sich zur sofortigen Anzeige, wenn der Gegenstand durch Dritte gepfändet oder in Anspruch genommen werden sollte. Alle durch die Beseitigung von Pfändungen und Einbehaltungen sowie der zur Herbeischaffung des Gegenstandes aufgewendeten gerichtlichen sowie außergerichtlichen Kosten hat der Käufer zu erstatten, sofern er die Entstehung der Kosten schuldhaft verursacht hat. Der Käufer verpflichtet sich, solange der Gegenstand nicht in seinen Besitz gewechselt hat, ihn ordnungs- und sachgemäß zu behandeln und für entsprechende Reinigung zu sorgen. Die Gefahr der Beschädigung sowie der Vernichtung des Gerätes trägt der Käufer.
Rechnungen des Verkäufers über gebrauchte Geräte sind vorbehaltlich einer anderweitigen schriftlichen Vereinbarung sofort ohne Abzug zahlbar. Montage- und Wartungsrechnungen sind ohne jeden Abzug unverzüglich nach Eingang der Rechnung zu begleichen. Die Ablehnung von Schecks behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor, die Annahme erfolgt stets nur erfüllungshalber. Der Verkäufer ist im Falle eines Verzuges des Käufers bezüglich seiner Zahlung berechtigt Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes mindestens jedoch 2% über dem Bundesbankdiskontsatz - zu berechnen. Die Zinsen sind sofort fällig. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtsfähig festgestellt ist.
§ 8 Kostentragungsvereinbarung für die Rücksendung nach ausgeübten Widerrufsrecht
§ 9 Fernabsatzverträge: Widerrufsrecht
Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, auch durch Rücksendung der der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache mit RMA Formular/Retouren-Schein.
Die AGB erhalten Sie unmittelbar nach der Bestellung mit der Eingangsbestätigungs-Mail und in schriftlicher Papierform mit der Ware.
Bitte keine Ware unfrei zurücksenden, setzen Sie sich mit uns kurz in Verbindung damit wir die Rücksendung einleiten können. Sie erhalten von uns per Email über unser Retourenportal einen Retourenschein den Sie einfach ausdrucken und auf Ihr Paket kleben können.
Das RMA Formular/Retouren-Schein erhalten Sie von uns auf Wunsch per Email.
Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware mit RMA Formular/Retouren-Schein ist zu richten an:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware zurückzuführen ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Firma eSmokerShop GmbH zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Ein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (z. B. Modding mit z.B. Aibrush oder LED Beleuchtung nach Kundenwunsch) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind. Ebenfalls sind Sonderbestellungen wie z.B. Sondermodelle oder Sonderanfertigungen vom Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen ausgeschlossen.
Aus Sicherheitsgründen ist das E-Liquid ( Nachfüllflüssigkeit ) grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen.
Verschleißteile wie z.B. Verdampfer und Hygieneartikel wie Depot-Mundstücke sind grundsätzlich nach Gebrauch vom Umtausch ausgeschlossen.