Source: http://www.jurablogs.com/2014/11/05/der-vi-zivilsenat-des-bgh-entscheidet-mit-beschluss-vom-19-punkt-8-2014-vi-zr-308-strich-13-zu-einer-nichtzulassungsbeschwerde-bei-einem-verkehrsunfall-an-einem-fussgaengerueberweg-zebrastreifen-in-der-naehe-einer-kaserne-in-bayern
Timestamp: 2017-02-25 11:24:49
Document Index: 357564240

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art. 103', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Der VI. Zivilsenat des BGH entscheidet mit Beschluss vom 19.8.2014 – VI ZR 308/13 – zu einer Nichtzulassungsbeschwerde bei einem Verkehrsunfall an einem Fußgängerüberweg (“Zebrastreifen”) in der Nähe einer Kaserne in Bayern.
BlogsCaptain HUKNovember 2014Der VI. Zivilsenat des BGH entscheidet mit Beschluss vom 19.8.2014 – VI ZR 308/13 – zu einer Nichtzulassungsbeschwerde bei einem Verkehrsunfall an einem Fußgängerüberweg (“Zebrastreifen”) in der Nähe einer Kaserne in Bayern.von Willi WackerSehr geehrte Captain-Huk-Leser,häufig wurde auch in diesem Blog über Nichtzulassungsbeschwerden diskutiert. Nunmehr hat der für Verkehrsunfallsachen zuständige VI. Zivilsenat des BGH zu einer solchen Nichtzulassungsbeschwerde entschieden. Die Nichtzulassungsbeschwerde führte beim BGH zur Aufhebung des Beschlusses des OLG München und zur Zurückverweisung des Rechtsstreits an das OLG München. Die vom klagenden Unfallopfer behauptete Tatsache der überhöhten Geschwindigkeit war von dem Berufungsgericht nicht zutreffend gewürdigt und beachtet worden. Vielmehr wurde lediglich und überwiegend der Vortrag des beklagten Fahrers und dessen Kfz-Haftpflichtversicherung, das Unfallopfer sei plötzlich im Scheinwerferkegel aufgetaucht, gewertet. Eine sofortige Vollbremsung hätte einen Zusammenprall mit dem Kläger auf dem Fußgängerüberweg, gesichert durch den sogenannten Zebrastreifen, nicht verhindert. Die vom Kläger behauptete hohe Geschwindigkeit wurde nicht berücksichtigt. Darin war der Verstoß gegen die Verletzung rechtlichen Gehörs gemäß Art. 103 I GG begründet. Insoweit muss das Berufungsgericht über diese Feststellung noch in entscheidungserheblicher Weise befinden. Lest bitte selbst den Beschluss des BGH und gebt Eure Kommentare ab.Mit freundlichen Grüße Willi WackerBUNDESGERICHTSHOFBESCHLUSSVI ZR 308/13vom19. August 2014in dem Rechtsstreit…Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 19. August 2014 durch den Vorsitzenden Richter Galke, den Richter Wellner, die Richterinnen Diederichsen, von Pentz und den Richter Offenlochbeschlossen:Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers wird der Beschluss des 10. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 26. Juni 2013 aufgehoben.Die Sache wird zur neuen Entscheidung, auch über die Kosten des Verfahrens der Nichtzulassungsbeschwerde, an das Berufungsgericht zurückverwiesen ...Zum vollständigen Artikel58 LeserSchadenfixblog:Unfall am Zebrastreifen78 LeserBurhoff online Blog:Der berührungslose Verkehrsunfall, oder: Haftung ohne Berührung?107 LeserVerkehrsrecht Blog:Zusammenstoß von Fußgänger und Skifahrer: Wer haftet?278 LeserVerkehrsrecht Blog:OLG Düsseldorf: Keine Wartepflicht beim gleichzeitigen Erreichen eines Kreisverkehrs155 LeserVerkehrsrecht Blog:BGH zu den erforderlichen Kosten für die Beseitigung einer Ölspur293 LeserVerkehrsrecht Blog:LG Nürnberg-Fürth: Kein Vorrecht von Radfahrern am Fußgängerüberweg143 LeserBurhoff online Blog:„Butter bei die Fische“ II: Was ist ein „Fußgängerüberweg“?176 LeserVerkehrsrecht Blog:BGH: Geschädiger muss nicht auf bessere Restwertangebote des Versicherers warten10 verwandte ArtikelVI. 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Zivilsenat des BGH hat erneut über die Verweisung des Geschädigten auf Partnerwerkstätten der Versicherer entschieden und dabei grundsätzlich seine Entscheidung VI ZR 337/09 bestätigt und nunmehr eindeutig die Darlegungs- und Beweislast der Versicherung geregelt. rBGH zur Verweisung des Unfallgeschädigten auf eine günstigere “freie” FachwerkstattAbweichung von richterlichem Hinweis als GehörsverletzungAnforderungen an den Inhalt einer BerufungsbegründungBerichterstattung bei Verdacht auf Stasi-TätigkeitEntscheidungserheblicher Prozessstoff und das rechtliche GehörÜber den ArtikelVeröffentlicht November 5, 2014 9:53am von Willi Wacker im Blog Captain HUK.Über den AutorWilli Wacker887 Artikel von Willi WackerMehr von Willi WackerKategorienVerkehrsrechtThemenVerkehrsrecht, Urteile, Rechtsprechung, Bgh, Beschluss, Schmerzensgeld, Nichtzulassungsbeschwerde, Haftungsquote, Schadenregulierung, Quotenschaden, Quotelung, Versicherungen >>>>, Wichtige Verbraucherinfos, Bgh Urteile, PersonenschädenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresWegen 90 Sekunden über Klausurzeit exmatrikuliertvon German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschFristlose Kündigung wegen Änderung des beruflichen Status im XING-Profil?von RechtsindexMedia Markt darf Kunden keinen 1-Cent-Gutscheinkauf aufdrängenvon Jannina Schäffer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenHartz IV: Abzug einer Hundehaftpflichtversicherung vom zu berücksichtigenden Einkommen?von RechtsindexeBay-Händler: Hinweispflicht auf OS-Plattform?von Simone Staudacher / Kurz Pfitzer Wolf & PartnerAls nächstes lesen - bislang 95 Leser:Media Markt darf Kunden keinen 1-Cent-Gutscheinkauf aufdrängen