Source: http://www.flirtportal-sachsen.de/agb2.php
Timestamp: 2020-06-04 05:44:14
Document Index: 22922086

Matched Legal Cases: ['§1', '§3', '§4', '§6', '§ 355', '§ 9']

C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese AGB regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Nutzer und C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsenfür die Community. Im Übrigen, insbesondere für die Nutzung sonstiger Dienste von C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen und soweit vorliegend nichts Abweichendes bestimmt ist, gelten die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB) von C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen. Diese und die vorliegenden AGB geltenden jeweils in ihrer aktuellen Fassung und sind abrufbar unter http://www.flirtportal-sachsen.de
C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen erbringt ihre gesamten Leistungen ausschließlich auf Grundlage der AGB von C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen. Dies gilt auch, wenn C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Nutzers ihre Leistung vorbehaltlos erbringt.
§1. Anmeldung, Vertragsschluss
§3. Vertragsgegenstand, Leistungserbringung
§4. Allgemeine Pflichten des Nutzers
§6. Vertragslaufzeit/Kündigung
1.1. Für die interaktive Nutzung der Community C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen ist eine Anmeldung erforderlich. Diese besteht der Erstellung eines persönlichen Profils durch den Nutzer und der darauf folgenden Registrierung.
1.2. Der Nutzer hat sämtliche für die Anmeldung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß anzugeben.
Hierbei hat der Nutzer auch eine gültige E-Mail Adresse anzugeben. Die vom Kunden mitgeteilte E-Mail Adresse gilt als Kontaktemailadresse zwischen C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen und dem Nutzer. C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen wird sämtliche Informationen, die das Vertragsverhältnis betreffen an diese Kontaktemailadresse versenden. Der Nutzer stimmt dem Erhalt sämtlicher von C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen zur Durchführung des Vertrages versandten Emails zu.
1.3. Die Nutzung im Namen Dritter oder für dritte - ohne deren Einverständnis - und auch die Mehrfachmeldung eines Nutzers unter verschiedenen Namen ist ausdrücklich untersagt.
1.4. Mit der Registrierung erhält der Nutzer einen zentralen C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen Login-Namen und ein Passwort, welches er nach dem Login mit dem von C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen zugesendeten Passwort selbst wählen und im Menü ändern kann. Mit dem erzeugten Login-Namen und dem Passwort kann der Nutzer viele zusätzliche Dienste auf den unterschiedlichen Menüpunkten bei C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen Anspruch nehmen.
Für den Inhalt des Profils ist der Autor verantwortlich.
1.5. C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen behält sich vor die kostenfreie Nutzung kostenpflichtig zu machen. Die Anmeldung bleibt aber stets kostenfrei!
1.5.1. Der Vertrag über die Nutzung der kostenlosen Dienste kommt zwischen dem Nutzer und C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen mit der erfolgreichen Anmeldung zustande. Mit dieser wird der Nutzer ein Mitglied von C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen.
1.5.2. Sollte die Nutzung von C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen kostenpflichtig gemacht werden ist der Abschluss eines weiteren Vertrages zwischen dem Mitglied und C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen erforderlich. Der Nutzer gibt das Angebot zum Vertragsabschluss online ab. Die Annahme durch C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen erfolgt ebenfalls online. Der Vertrag wird unter der Bedingung geschlossen, dass der Nutzer mit der Teilnahme am Lastschriftverkehr oder mit dem Einzug per Kreditkarte einverstanden ist und C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen die hierfür erforderlichen Daten aufgibt.
Außerdem muss das Mitglied bei Vertragsabschluß mindestens 18 Jahre alt sein. (Nachweis durch eine Kopie des Personalausweises) oder mit schriftlicher Einverständniserklärung der Eltern an C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen bei noch minderjährigen Usern sprich unter 18 Jahre.
1.6. C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen bietet die Dienste der Community ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke an. Mit der Anmeldung verpflichtet sich der Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.
Gemäß §§ 355, 312d BGB wird der Nutzer von kostenpflichtigen Diensten auf folgendes hingewiesen:
Der Nutzer ist an seine Vertragserklärung nicht mehr gebunden, wenn er binnen einer Frist von zwei Wochen den Vertrag widerruft (Widerrufsfrist). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Belehrung.
Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform (z.B. per Brief oder E-Mail) an C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen zu richten.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen per E-Mail über das Kontaktformular.
Das Widerrufsrecht erlischt mit Ablauf der Widerrufsfrist, spätestens aber, wenn C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Erbringung der vertraglichen Leistung beginnt oder der Nutzer diese selbst veranlasst, hierunter fällt insbesondere der auf den Vertragsabschluß folgende erneute Login bei C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen durch den Nutzer.
3.1. Die Online Community C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen bietet den Nutzern den Zugriff auf ihre Datenbank mit den hierauf gespeicherten Profilen der C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen Mitglieder. Die Nutzer können sich diese Profile ansehen, ein eigenes Profil in die Datenbank stellen sowie von anderen Mitgliedern kontaktiert werden.
Die Kontaktaufnahme und Kommunikation zwischen den Mitgliedern erfolgt über das C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen eigene Nachrichtensystem, Chat oder über Foren.
3.2. Jeder Nutzer kann die Suche von Gleichgesinnten in Anspruch nehmen.
3.3. C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen kann nicht garantieren, dass ein Kontakt zwischen den Mitgliedern zustande kommt. C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen schuldet lediglich das Bemühen um eine Kontaktvermittlung, nicht den Erfolg. Eine Haftung ist daher auch für den Fall ausgeschlossen, dass während der Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt
3.4. Das Bemühen schließt auch den Single-Letter ein, welcher ein- bis zweimal im Monat versendet wird. Dieser kann auch nicht abbestellt werden.
4.1. Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen seiner bei der Anmeldung anzugebenden Stammdaten C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsenunverzüglich mitzuteilen, indem er eine Änderung der Daten online selbst vornimmt. Hierunter fällt insbesondere auch die Kontaktemailadresse.
4.2. Der Nutzer versichert, im Rahmen der Benutzung die allgemeinen Rechtsvorschriften einzuhalten und insbesondere keine strafrechtlich relevanten Inhalte zu verbreiten sowie gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte, das Wettbewerbsrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht) zu verstoßen. Vor allem ist die Verbreitung von jugendgefährdenden, kinderpornografischen, pornographischen, Gewaltverherrlichung, extremistischen und rassistischen Inhalten untersagt.
- Nachrichten sowie persönliche Daten von Nutzern, die er im Zusammenhang mit der Nutzung von C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsenerhält, sind vertraulich zu behandeln und dies sind nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen.
4.5.1 Es ist dem Nutzer nicht gestattet im Rahmen seines Profiltextes seinen vollständigen Namen, seine Adresse, Telefonnummer- oder Faxnummer bzw. seine E-Mail Adresse zu veröffentlichen.
4.5.2. Ergänzt der Nutzer sein Profil mit einem Bild, sollte dieses den Inserenten persönlich, nicht sexistisch, pornographisch, aber zeitnah und deutlich darstellen. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, dass das von ihm zur Verfügung gestellte Bild keine Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte) verletzt, es weder eine Darstellung rassistischer noch pornographischer oder sonstiger rechtswidriger Inhalte ist. Von allen Ansprüchen, die aufgrund einer diesbezüglichen Zuwiderhandlung des Nutzers gegen C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen erhoben werden, stellt der Nutzer C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen auf erstes Anfordern frei. Folgende Foto-Beispiele werden von C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen
- Bilder mit sexueller Ausrichtung, z.B.: pornografische Handlungen, Geschlechtsteile, Aktfotos
- Bilder bei denen das Gesicht nicht zu erkennen ist
- Bilder auf den auch andere Leute außer dem Mitglied selbst zu sehen sind
- Fake-Bilder, wie Comics, Promifotos (außer man ist einer), Tierbilder und ähnliches
- Bilder mit starker politischer oder religiöser Tendenz
4.5.3. Ergänzt der Nutzer sein Profil mit einem Video, sollte dieses den Inserenten persönlich, nicht sexistisch, pornographisch, aber zeitnah und deutlich darstellen. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, dass das von ihm zur Verfügung gestellte Video keine Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte) verletzt, es weder eine Darstellung rassistischer noch pornographischer oder sonstiger rechtswidriger Inhalte ist. Von allen Ansprüchen, die aufgrund einer diesbezüglichen Zuwiderhandlung des Nutzers gegen C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen erhoben werden, stellt der Nutzer C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen auf erstes Anfordern frei. Folgende Video-Beispiele werden von C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen
- Videos, die nicht zum Mitglied passen
- Videos mit sexueller Ausrichtung, z.B.: pornografische Handlungen, Geschlechtsteile
- Videos bei denen das Mitglied gar nicht zu erkennen ist
- Fake-Videos, wie Comics, Promivideos (außer man ist einer), Tiervideos und ähnliches
- Videos mit starker politischer oder religiöser Tendenz
- Videos, die Werbung, Telefonnummern, URL’s, E-Mail Adressen o.ä. enthalten
4.6. Zudem ist die Verbreitung von Nachrichten über C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen, die nicht auf den privaten, individuellen Meinungsaustausch gerichtet sind, wie z.B. kommerzielle Werbung für eigene Zwecke oder für Dritte, gebührenpflichtige Service-Telefonnummern, Junk-Mails, Spam, Kettenbriefe und Schneeballsystem- Mails, untersagt. Außerdem ist es strengstens untersagt Prostitution zu betreiben oder anzubieten!
4.7. Erlangt C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen von einer unerlaubten Handlung des Nutzers im Zusammenhang mit der Nutzung der Community Kenntnis, wird C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weitergeben. Sollte zuvor aufgrund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsenerforderlich sein, wird C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen diesem nachkommen.
4.8. Der Nutzer stellt C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen von allen Ansprüchen frei, die wegen einer Verletzung dieser Bestimmungen durch den Vertragspartner oder ihm zuzurechnender Dritte gegen C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen erhoben werden.
4.9. Verstößt der Nutzer gegen seine Pflichten ist C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen berechtigt Teile des Profils ohne Rücksprache zu löschen. Bei nicht unerheblicher Vertragsverletzung ist C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsenberechtigt, den C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen Login-Namen für die Nutzung von C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen zu sperren; eine Interaktive Nutzung von C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen wäre mithin nicht mehr möglich. Bei groben Verstößen behält sich C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen vor, den Vertrag über die Nutzung von C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen außerordentlich zu kündigen. Wird der Nutzer im C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen eigenem Nachrichtensystem von einer nicht unerheblichen Anzahl von anderen Nutzern geblockt, geht C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen davon aus, dass ein vertragswidriges Verhalten des Nutzers hierfür verantwortlich war. In diesem Fall wird C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen den Login-Namen des Nutzers ebenfalls sperren und zwar ohne eine weitere Prüfung vorzunehmen. Der Nutzer nimmt dies zur Kenntnis und erklärt sich hiermit einverstanden.
5.1. C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen-Community gewährleistet nicht die jederzeitige Verfügbarkeit ihres Dienstes. C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen haftet für Schäden, unabhängig vom Rechtsgrund, aber insbesondere für solche, die aus der Nichtverfügbarkeit der Dienste resultieren, nur im Fall von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
5.2. C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen zeichnet sich für rechtswidrige und insbesondere die Rechte Dritter berührende Inhalte und Nachrichten, die durch Nutzer über die Diskussions- und Meinungsforen auf den Seiten von C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen in das Internet eingestellt werden nur dann verantwortlich, wenn C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen von dem Inhalt Kenntnis hat und es C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen technisch und wirtschaftlich möglich ist, diesen Inhalt vor weiteren Zugriffen zu sperren. Zudem übernimmt die C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit von Informationen und Daten, die von Dritten auf den C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen Seiten bereitgestellt werden.
5.3. C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen ist für fremde Inhalte, zu denen sie lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, nicht verantwortlich
(§§ 9-11 TDG). C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsenweist jedoch darauf hin, dass eine Verpflichtung zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte im Sinne des Teledienstegesetzes dennoch bestehen kann und C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen unter Maßgabe dieser Vorschriften hiervon auch Gebrauch machen wird.
Die Verträge über die Nutzung der Dienste der Community C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen werden auf unbestimmte Zeit geschlossen:
6.1. Der Vertrag über die Nutzung von kostenlosen Diensten ist von beiden Seiten mit sofortiger Wirkung und ohne Angabe von Gründen kündbar.
Die Kündigung durch den Nutzer kann durch Kontaktaufnahme mit C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen erfolgen. Das Profil eigenständig zu löschen ist nicht möglich.
6.2 Die Kündigung des Nutzers hat schriftlich durch eine Kontaktaufnahme mit dem dafür bereitgestellten Formular zu erfolgen.
6.3 Ein Mitglied wird definitiv gelöscht, wenn es sich nicht innerhalb von 7 Tagen nach der erfolgreichen Registrierung zum ersten Mal einloggt.
7.1. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass jedes geschaltete Profil sowohl von allen Mitgliedern von C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen als auch von Gästen auf dem Portal eingesehen werden kann. Insbesondere erfolgt eine Weitergabe von Daten an andere Nutzer von C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen nur in dem Umfang, wie es zur Aufrechterhaltung des Angebots erforderlich ist (insbesondere Alter, Geschlecht, Wohnumfeld); im Übrigen bestimmt jeder Nutzer selbst, in welchem Umfang er seine persönlichen Daten an andere Nutzer weitergibt.
7.2. Die Daten werden von C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen nur solange aufbewahrt, wie es im Rahmen dieser Vereinbarung und unter Einhaltung des anwendbaren Rechts erforderlich ist.
8.1. Die von C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen zur Verfügung gestellten Angebote und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
Es wird dem Nutzer gestattet, diese Inhalte auf seinen privaten, nicht gewerblich eingesetzten Rechner herunterzuladen und auszudrucken. Zu weitergehenden Nutzungshandlungen wie z.B. dem Kopieren, dem Vertrieb oder dem Veröffentlichen, ist der Nutzer nicht berechtigt.
8.2. C-Date, Seitensprung und Flirtportal-Sachsen behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Die Nutzer verpflichten sich, diese Bedingungen in regelmäßigen Zeitabständen auf Änderungen oder Ergänzungen zu überprüfen. Mit jeder Nutzung der Dienste erklärt sich der Nutzer mit der jeweils gültigen Fassung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen einverstanden.
8.3 Willenserklärungen dürfen von beiden Vertragsparteien in elektronischer Form abgegeben werden und gelten damit als schriftlich abgegeben, soweit nicht ein gesetzliches Schriftformerfordernis besteht oder die vorliegenden AGB die elektronische Form ausschließen.
8.4. Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Deutschland.
8.5. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, wird Dresden vereinbart.
8.6. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht davon berührt.
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