Source: http://www.webshops4u.de/service.php?go=agb
Timestamp: 2018-12-17 00:58:46
Document Index: 104730838

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 8', '§ 9', '§ 11']

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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Herrn Ralf Grundler, Kunreuthstr. 36, 81249 München (im Folgenden: Webshops4u genannt) und den Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Vertragssprache ist deutsch. Kunden von Webshops4u können nur Personen werden, die mindestens 18 Jahre alt sind.
Jeder Kunde ist selbst für seinen Onlineshop verantwortlich.
Webshops4u bietet seinen Kunden mit www.webshops4u.de eine Plattform, über welche diese komplett fertig eingerichtetete Onlineshops mieten können. Webshops4u ist nur Anbieter von fertigen Onlineshops. Bei Vertragsschlüssen zwischen den Kunden von Webshops4u und Dritten wird Webshops4u daher selbst nicht Vertragspartei.
§ 3 Registrierung und Angebotserstellung
Zur Nutzung des vollständigen Umfangs dieser Website ist es zunächst erforderlich einen Kundenaccount anzulegen. Hierbei werden die zur Leistungserbringung durch Webshops4u erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button "Registrieren" bestätigt. Der Kunde erhält hierauf eine Bestätigungs-E-Mail mit den für einen Login erforderlichen Angaben. Erst wenn der Kunde sich erstmals mit diesen Angaben auf der Website von Webshops4u einloggt, ist die Registrierung abgeschlossen. Das Passwort, welches dem Kunden den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Der Kunde trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Kundenaccount kann nicht auf anderer Nutzer/ Kunden oder sonstige Dritte übertragen werden.
b) Vertragsschluss bei der Eröffnung eines Shops
Bei der Beauftragung über die Eröffnung eines Shops über diese Internetseite besteht der Buchungsvorgang aus insgesamt zwei Schritten. Im ersten Schritt macht der Kunde Angaben zu dem Shop, welchen er bei Webshops4u eröffnen möchte (Shop-Kategorie, Shop-Name und Beschreibung, Vertragslaufzeit). Im zweiten Schritt der Buchung des gewünschten Shops erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Webshops4u wird den Zugang der Beauftragung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Beauftragung dar. Webshops4u ist berechtigt, das in der Beauftragung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Tagen nach Eingang der Beauftragung per E-Mail, Telefon, postalisch oder durch Erbringung der Dienstleistung verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt ein Vertrag zwischen Webshops4u und dem Kunden zustande.
Der Vertragstext wird von Webshops4u gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite abgerufen werden. Der Kunde kann über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.
§ 4 Vertragsschluss zwischen Kunden von Webshops4u und Dritten
Der Vertragsschluss zwischen Kunden kommt ausschließlich zwischen diesen zustande. Webshops4u wird als Vermieter der Onlineshops selbst nicht Vertragspartei. Der Vertragsschluss zwischen den Kunden kommt nach den nachfolgenden Bestimmungen zustande:
"Shop mieten":
Sie wählen ihre passende Shopvariante aus und registrieren sich.
Bei der Option "Subdomain"(nur 3,- EUR/Mon.) kann sich der Nutzer eine Subdomain für seinen Onlineshop aussuchen.
Durch die Option „Werbefrei“(nur 5,-EUR/Mon.), kann der Nutzer in seinem Shop die Bannerwerbung abschalten.
§ 5 Hinweis für gewerbliche Kunden und zur Gewerblichkeit
Gewerbliche und private Kunden sind verpflichtet, die entsprechenden Rechtstexte (z.B. Pflichtangaben nach dem TMG, BGB, EGBGB etc.) für Ihren Onlineshop bei der Einstellung derselben selbst einzubinden. Die entsprechenden Texte werden von Webshops4u nicht zur Verfügung gestellt. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass spätestens mit der Eröffnung eines Shops davon auszugehen sein wird, dass die entsprechende Gewerblichkeit des Kunden als Anbieters gegeben ist. Eine entsprechende Rechtsberatung durch Webshops4u findet nicht statt.
Webshops4u ist berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von Webshops4u nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat Webshops4u nicht zu vertreten. Sie berechtigen Webshops4u dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann Webshops4u vom Vertrag zurücktreten. Webshops4u verpflichtet sich dabei, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erbringt Webshops4u die Leistung innerhalb von 5 Tagen. Der Fristbeginn für die Leistung ist grundsätzlich der Tag des Vertragsschlusses, soweit der Kunde nicht zur Vorkassenzahlung verpflichtet ist. Bei Vorkassenzahlung ist der Fristbeginn der Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut. Die Frist endet am darauf folgenden fünften Tag. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Leistungsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, endet die Frist am nächsten Werktag.
Für Inhalt und Richtigkeit der übermittelten Daten und Informationen ist ausschließlich der Kunde selbst verantwortlich. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Kunde bestätigt mit der Übertragung von Daten an Webshops4u, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben und keine Rechte Dritter, insbesondere auch keine gewerblichen Schutzrechte zu verletzen.
Der Kunde hält Webshops4u von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber Webshops4u geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.
Für die Sicherung der übersandten Informationen ist der Kunde mitverantwortlich. Webshops4u kann nicht für den Verlust von übersandten Informationen des Kunden verantwortlich gemacht werden, da Webshops4u keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernimmt.
§ 8 Besondere Bedingungen für die Erstellung eines eigenen Shops
Craftedbuy bietet den gewerblichen Kunden die Möglichkeit auf www.webshops4u.de gemäß den obenstehenden Regelungen einen eigenen Shop zu eröffnen.
b) Freigabe / Abnahme
Der Kunde ist verpflichtet, den vertragsmäßig erstellten Shop nach der Zugänglichmachung durch Webshops4u, auf der der Internetplattform www.webshops4u.de abzunehmen bzw. freizugeben. Kleinere Mängel, die die Präsentation nicht beeinträchtigen, sowie nicht offensichtliche Mängel, berechtigen den Kunden nicht, die Freigabe/Abnahme zu verweigern. Die Freigabe/Abnahme kann erfolgen durch: ausdrückliche Erklärung des Kunden, dass er den Shop als in der Hauptsache vertragsgemäße Leistung anerkennt oder verstreichen lassen einer von Webshops4u gesetzten angemessenen Frist, die Abnahmeerklärung abzugeben.
c) Vertragslaufzeit
Der Kunde kann zwischen verschiedenen Vertragslaufzeiten wählen (1 Monat, 3 Monate, 6 Monate oder 12 Monate). Der Vertrag verlängert sich um jeweils die bei Vertragsschluss gewählte Laufzeit, es sei denn der Kunde widerspricht der Vertragsverlängerung spätestens 14 Tage vor Ablauf der Laufzeit. Der Widerspruch bedarf zu seiner Wirksamkeit der Schriftform und hat per E-Mail, Brief oder Fax zu erfolgen. Soweit der Vertragsbeginn nicht auf einen Monatsersten fällt, so verlängert sich die erste Laufzeit um die Anzahl der Tage bis zum auf den Vetragsbeginn folgenden Monatsersten.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unbenommen. Die Kündigung bedarf zur Ihrer Wirksamkeit der Schriftform und hat per E-Mail, Brief oder Fax zu erfolgen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn gegen wesentliche Vertragspflichten, wie diese in den vorliegenden AGB geregelt sind, verstoßen wird. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist Webshops4u berechtigt, die Dienste sofort zu sperren sowie hinterlegte Inhalte sofort zu löschen.
§ 9 Gewährleistung bei der Erstellung eines Shops
Soweit Webshops4u für den Kunden einen Shop auf www.webshops4u.de erstellt, bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Ist das Werk mangelhaft und verlangt der Kunde Nacherfüllung, kann Webshops4u nach seiner Wahl den Mangel beseitigen oder ein neues Werk herstellen. Werden Mängel auch nach wenigstens zweimaligem Nachbesserungsversuch nicht behoben, so hat der Kunde Anspruch auf Rücktritt oder Minderung.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung des Werks geht im Rahmen der Gewährleistungsabwicklung erst mit der Abnahme des Werks auf den Kunden über.
a) Kostenpflichtige Leistungen für den eigenen Shop
Die Kunden haben die Möglichkeit, auf der Plattform von Webshops4u kostenpflichtige Leistungen in Anspruch zu nehmen. Bezüglich der Erstellung eines eigenen Shops hat der Kunde die Wahl zwischen einem "Top-Shop", dem "Premium-Shop" und dem "Basis-Shop". Die kosten hängen von der Wahl des Shops ab.
b) Kostenpflichtige Leistungen bei der Einstellung von Angeboten
Bei der Einstellung von Angeboten kann der Kunde sein A ngebot mit folgenden Leistungen bewerben:
- Galerie: das Angebot wird in der Galerie angezeigt
- Fettschrift: das Angebot wird durch Fettschrift hervorgehoben
- Highlight: das Angebot wird durch farbigen Hintergrung hervorgehoben
- Top-Angebot: das Angebot wird als Top-Angbeot der Kategorie in der Listenansicht gezeigt
- Top-Angebot auf der Startseite: das Angebot wird auf der Startseite in regelmäßigen Abständen präsentiert
Die konkreten Kosten sind abhängig von der gewählten Leistung.
c) Preise und Zahlung
Sämtliche Preise verstehen sich als Endpreise. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus erhebt Webshops4u keine Umsatzsteuer und weist diese daher auch nicht aus. Die Zahlung erfolgt über das Zahlunsgmittel, welches der Kunde im Rahmen seiner Registrierung in seinem Kundenaccount hinterlegt hat. In Frage kommen die Überweisung, Sofortüberweisung und die Zahlung via Paypal.
Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei Webshops4u eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich Webshops4u vor, Mahngebühren in Höhe von 12,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Dem Kunden verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass Webshops4u kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
§ 11 Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ralf Grundler, Kunreuthstr. 36, 81249 München , Telefon: 016099295311, E-Mail: info@webshops4u.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Webshops4u die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und Sie gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch Webshops4u verlieren.
Webshops4u sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher sind, haftet Webshops4u im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens.
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von Webshops4u in München vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.