Source: https://findok.bmf.gv.at/findok?execution=e100000s1&segmentId=94afecfd-719f-4cc6-a377-6baa108cec7a
Timestamp: 2018-09-25 07:35:21
Document Index: 152315042

Matched Legal Cases: ['Art. 235', '§ 81', '§ 81', 'Art. 235', 'Art. 877', 'Art. 912']

5.1. Begriff (Art. 235 ZK)
Erstattung ist eine Entscheidung, durch die die Rückzahlung der gesamten oder eines Teiles einer bereits entrichteten Zollschuld verfügt wird. Der Rückzahlung steht gemäß § 81 ZollR-DG die Gutschrift, Umbuchung oder Überrechnung des Betrages gleich.
Erlass ist eine Entscheidung, durch die auf die Erhebung des gesamten oder eines Teiles einer (dem Zollschuldner bereits mitgeteilten, aber noch nicht entrichteten) Zollschuld verzichtet wird oder durch die die buchmäßige Erfassung der gesamten oder eines Teiles einer noch nicht entrichteten (und auch noch nicht mitgeteilten) Zollschuld für ungültig erklärt wird. Die beiden Formen des Erlasses unterscheiden sich demnach nach der im konkreten Fall gegebenen Verfahrensphase.
§ 81 ZollR-DG, Zollrechts-Durchführungsgesetz, BGBl. Nr. 659/1994
ZK, Zollkodex Art. 235
ZK-DVO, Zollkodex-Durchführungsverordnung Art. 877
ZK-DVO, Zollkodex-Durchführungsverordnung Art. 912
Findok-Nr: 27043.9, aufgenommen am: 28.08.2012 14:28:24, zuletzt geändert am: 13.09.2012, Dokument-ID: 231c5cfb-29c5-444e-afd2-e820b4661074, Segment-ID: 94afecfd-719f-4cc6-a377-6baa108cec7a