Source: https://blitzgeek.net/agb/
Timestamp: 2018-02-21 19:14:57
Document Index: 169512640

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 11', '§ 12']

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Blitzgeek Webdesign
§ 1 Allgemeines Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil jedes Vertrages mit Volker Heil, Blitzgeek Webdesign, 61169 Friedberg (im Folgenden Blitzgeek Webdesign). Verkauf, Lieferung und Leistung erfolgt nur zu den nachfolgenden Bedingungen. Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.
§ 2 Angebote, Vertragsabschluss Mit der Auftragserteilung an Blitzgeek Webdesign, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird nur in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und Blitzgeek Webdesign zurückzutreten. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Blitzgeek Webdesign eine Bestellung oder Auftragsbestätigung schriftlich bestätigt oder der Auftraggeber ein Angebot unterzeichnet und schriftlich zurücksendet. Nach schriftlicher Auftragsbestätigung und mit Beginn der Arbeit wird eine Abschlagszahlung von 25 Prozent der Auftragssumme berechnet.
§ 3 Folgeverträge Aus diesem Vertrag bestehen keine Ansprüche auf den Abschluss von Folgeverträgen mit Blitzgeek Webdesign.
§ 4 Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte Der Kunde stellt Blitzgeek Webdesign von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Er ist verpflichtet, bezüglich der zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügen. Blitzgeek Webdesign haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Eine Nutzung der Leistungen von Blitzgeek Webdesign für rechtlich unzulässige Inhalte ist dem Auftraggeber untersagt. Blitzgeek Webdesign ist es nicht möglich, eine eingehende Einzelprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt bzw. unberechtigt sind. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht (national + international) verstoßen könnten. Der Kunde ist dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Blitzgeek Webdesign behält sich eine Ablehnung von Aufträgen vor, die gegen das persönliche moralische Rechtsempfinden und/oder Philosophie von Blitzgeek Webdesign verstossen. Bei allen Gestaltungselementen (Logos, Fotos, Illustrationen usw.), Texten und digitalen Daten, welche vom Auftraggeber angeliefert werden, geht Blitzgeek Webdesign davon aus, dass der Auftraggeber im Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte ist. Für Rechtsverletzungen in diesem Zusammenhang lehnt Blitzgeek Webdesign jegliche Verantwortung ab. Der Auftraggeber trägt die volle Verantwortung und Haftung für den Inhalt seiner Web-Seiten sowie dessen Richtigkeit. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen Wettbewerbs- und Urheberrecht sowie gegen die guten Sitten verstoßen. Blitzgeek Webdesign übernimmt keine Haftung und Schadenersatz für Schäden und Folgeschäden, die aus Falschaussagen auf den Webseiten oder allen anderen von Blitzgeek Webdesign erstellten Publikationen der Geschäftspartner resultieren. Hiermit befreit sich Blitzgeek Webdesign von jeglicher Prüfungspflicht des Inhaltes der von Blitzgeek Webdesign erstellten Publikationen hinsichtlich ihrer Richtigkeit. Für nicht eingetretene erwartete Gewinne aus von Blitzgeek Webdesign erstellten Webseiten haftet Blitzgeek Webdesign nicht.
§ 5 Geheimhaltung, Datenschutz Die Blitzgeek Webdesign übergebenen Informationen gelten nicht als vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Soweit sich Blitzgeek Webdesign Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist Blitzgeek Webdesign berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offen zulegen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist.
§ 6 Leistungen, Haftung, Schadenersatz Die angebotene Dienstleistung ist Erstellung und Test der Webseiten des Kunden mit dazu notwendigen Tätigkeiten, die Anmeldung bei Suchmaschinen, ggf. das Übertragen der Seiten auf den entsprechenden Server, auf dem der Kunde über Speicherplatz verfügt sowie ggf. Wartung der Internetseiten des Kunden.
§ 6.1 Erstellung und Test von Webseiten Nach Auftragserteilung erstellt Blitzgeek Webdesign ein Grundkonzept, welches ein Basis-Layout und ein Navigationssystem enthält. Nach der Zustimmung des Kunden wird auf der Grundlage des Konzepts die Seite bzw. der Internetauftritt erstellt. Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung wird Blitzgeek Webdesign den Kunden im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungswünsche bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe des Grundkonzepts oder der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Arbeiten als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen. Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch Blitzgeek Webdesign nach den Wünschen des Kunden, die während des Vertragsverhältnisses jederzeit mit den entsprechenden Aufpreisen geändert werden können. Die angebotenen Leistungen von Blitzgeek Webdesign werden u.a. mit den Programmen WordPress, Rapidweaver, Photoshop, Pixelmator, Coda, Textwrangler + KompoZer erbracht. Der Kunde erkennt dies an und ist einverstanden, dass die Leistungen sich darauf beziehen, was diese Programme leisten können. Weitergehende Leistungen sind nicht Bestandteil eines Vertrages. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden, übernehmen wir keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Erhalt der Homepage davon zu überzeugen, dass die von Blitzgeek Webdesign gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Bedingungen funktionieren. Blitzgeek Webdesign übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einem von dem Kunden verfolgten bestimmten Zweck genügt. Blitzgeek Webdesign ist bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nur, wenn diese zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haftet Blitzgeek Webdesign nicht für Verluste, die dem Kunden durch eine eventuelle Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat Blitzgeek Webdesign eine Verzögerung der Erbringung der Leistung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Blitzgeek Webdesign die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu vertreten. Blitzgeek Webdesign ist daraufhin berechtigt, die Leistung um die Dauer des unvorhergesehenen Ereignisses, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.
Blitzgeek Webdesign baut in gewisse Leistungen standardisiert und kostenfrei das Impressum und den Disclaimer ein. Das Impressum enthält den Namen, Adresse, Amtsnummern sowie den Inhaltsverantwortlichen des Auftraggebers. Zudem ist Blitzgeek Webdesign ermächtigt die eigenen Kontaktdaten einzubauen. Der Disclaimer enthält die gängigen, aktuellen Formulierungen. Der Auftraggeber ist in beiden Fällen verpflichtet, die Inhalte rechtlich zu prüfen, ggfs. rechtlich und inhaltlich zu aktualisieren und stellt Blitzgeek Webdesign von der Haftung frei.
§ 6.2 Speicherplatz und Domainnamen Blitzgeek Webdesign garantiert nicht die Verfügbarkeit bestimmter Domainnamen und schließt eine Haftung für die zeitweise Nichterreichbarkeit der gehosteten Domain aus.
§ 6.3 Anmeldung bei Suchmaschinen Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch Blitzgeek Webdesign nach besten Möglichkeiten. Wir übernehmen jedoch keine Garantie für den Erfolg und Nutzen der Anmeldung.
§ 6.4 Übertragung der Daten auf den Server Blitzgeek Webdesign haftet – sofern beauftragt – dafür, dass die Daten des Kunden ordnungsgemäß auf den Server seiner Wahl übertragen werden. Dazu übergibt der Kunde Blitzgeek Webdesign den Zugriff und übermittelt die Benutzer- und Kennwortangaben (Login). Blitzgeek Webdesign verpflichtet sich diese Daten nicht an Unbefugte weiterzuleiten und sie nur im Rahmen der Auftragserstellung zu nutzen. Von der ordnungsgemäßen Übertragung der Kundendaten auf den Server muss sich der Kunde nach Abschluss des Auftrags überzeugen. Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch Blitzgeek Webdesign ausgeschlossen. Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und / oder einen Online-Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. Blitzgeek Webdesign ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen.
§ 7 Abnahme/Vertragsrücktritt Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück oder nimmt der Auftraggeber die fertiggestellte Webseite nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist Blitzgeek Webdesign berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann Blitzgeek Webdesign 75% des dem Auftrag zugrunde liegenden Kaufpreises gegenüber dem Kunden einfordern.
§ 8 Vertragsdauer Vertragsdauer ist die durch den Kunden und Blitzgeek Webdesign vereinbarte Laufzeit des Vertrages.
§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für alle Leistungen ist unser Geschäftssitz. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, wenn Sie Kaufmann sind.
§ 11 Eigentumsvorbehalt/Urheberrecht/Nutzung An allen von dem Auftragnehmer gelieferten Waren und Dienstleistungen behält sich Blitzgeek Webdesign das Eigentumsrecht vor, bis der Auftraggeber sämtliche Forderungen geleistet hat. Blitzgeek Webdesign bleibt auch nach Leistung des Auftraggebers alleiniger Eigentümer der Rechte an erstellten Skripten und Programmen und darf diese für eigene Zwecke, z.B. im Rahmen von Referenzen, verwenden. Der Kunde anerkennt ausdrücklich, dass das geistige Eigentum, insbesondere das Urheberrecht an allen im Rahmen der Zusammenarbeit mit Blitzgeek Webdesign geschaffenen Leistungen, bei Blitzgeek Webdesign verbleibt. Ohne ausdrückliches Einverständnis von Blitzgeek Webdesign dürfen keinerlei Änderungen an der Endleistung vorgenommen werden. Mit der Begleichung der Rechnung erwirbt der Kunde ein Nutzungsrecht. Unter Nutzungsrecht versteht Blitzgeek Webdesign den Umfang der vorgesehenen Nutzung, wie diese vom Kunden bei Auftragserteilung definiert wurde.
§ 12 Sonstiges Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so werden die betreffenden Punkte und/ oder Passagen durch solche ersetzt, die dem Sinn der gestrichenen Passagen am nächsten kommen, sowie den gleichen wirtschaftlichen Wert entsprechend jeweils gültiger gesetzlicher Grundlagen erfüllen. Die Wirksamkeit der anderen Punkte und/ oder Passagen bleibt hiervon unberührt.