Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/stvzo-1/53b
Timestamp: 2017-02-26 13:16:00
Document Index: 134247568

Matched Legal Cases: ['§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 54', '§ 54', '§ 54', '§ 55', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 57', '§ 57', '§ 57', '§ 57', '§ 58', '§ 59', '§ 59', '§ 60', '§ 60', '§ 61', '§ 61', '§ 53', '§ 53', '§ 51', '§ 53', '§ 53', '§ 17', '§ 53', '§ 53', '§ 17', '§ 51', '§ 49', '§ 49', '§ 22', '§ 31', '§ 49', '§ 53', '§ 69', '§ 53', '§ 53']

§ 53b StVZO, Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen Inhaltsübersicht
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) Bundesrecht…§ 53b StVZO, Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen§ 53c StVZO, Tarnleuchten§ 53d StVZO, Nebelschlussleuchten§ 54 StVZO, Fahrtrichtungsanzeiger§ 54a StVZO, Innenbeleuchtung in Kraftomnibussen§ 54b StVZO, Windsichere Handlampe§ 55 StVZO, Einrichtungen für Schallzeichen§ 55a StVZO, Elektromagnetische Verträglichkeit§ 56 StVZO, Spiegel und andere Einrichtungen für indirekte Sicht§ 57 StVZO, Geschwindigkeitsmessgerät und Wegstreckenzähler§ 57a StVZO, Fahrtschreiber und Kontrollgerät§ 57b StVZO, Prüfung der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte§ 57c StVZO, Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Geschwindigkeitsbegrenzern und i...§ 57d StVZO, Einbau und Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzern§ 58 StVZO, Geschwindigkeitsschilder§ 59 StVZO, Fabrikschilder, sonstige Schilder, Fahrzeug-Identifizierungsnummer§ 59a StVZO, Nachweis der Übereinstimmung mit der Richtlinie 96/53/EG§ 60 StVZO (weggefallen)§ 60a StVZO (weggefallen)§ 61 StVZO, Halteeinrichtungen für Beifahrer sowie Fußstützen und Ständer von zw...§ 61a StVZO, Besondere Vorschriften für Anhänger hinter Fahrrädern mit Hilfsmoto...…Muster 13 StVZO (weggefallen)
§ 53b StVZO, Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen
§ 53b StVZOStraßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)BundesrechtIII. – Bau- und Betriebsvorschriften → 2. – Kraftfahrzeuge und ihre AnhängerTitel: Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: StVZOGliederungs-Nr.: 9232-16Normtyp: Rechtsverordnung(1) 1Anbaugeräte, die seitlich mehr als 400 mm über den äußersten Punkt der leuchtenden Flächen der Begrenzungs- oder der Schlussleuchten des Fahrzeugs hinausragen, müssen mit Begrenzungsleuchten (§ 51 Absatz 1), Schlussleuchten (§ 53 Absatz 1) und Rückstrahlern (§ 53 Absatz 4) ausgerüstet sein. 2Die Leuchten müssen so angebracht sein, dass der äußerste Punkt ihrer leuchtenden Fläche nicht mehr als 400 mm von der äußersten Begrenzung des Anbaugeräts und der höchste Punkt der leuchtenden Fläche nicht mehr als 1.500 mm von der Fahrbahn entfernt sind. 3Der äußerste Punkt der leuchtenden Fläche der Rückstrahler darf nicht mehr als 400 mm von der äußersten Begrenzung des Anbaugeräts, der höchste Punkt der leuchtenden Fläche nicht mehr als 900 mm von der Fahrbahn entfernt sein. 4Die Leuchten und die Rückstrahler dürfen außerhalb der Zeit, in der Beleuchtung nötig ist (§ 17 Absatz 1 der Straßenverkehrs-Ordnung), abgenommen sein; sie müssen im oder am Fahrzeug mitgeführt werden.(2) 1Anbaugeräte, deren äußerstes Ende mehr als 1.000 mm über die Schlussleuchten des Fahrzeugs nach hinten hinausragt, müssen mit einer Schlussleuchte (§ 53 Absatz 1) und einem Rückstrahler (§ 53 Absatz 4) ausgerüstet sein. 2Schlussleuchte und Rückstrahler müssen möglichst am äußersten Ende des Anbaugeräts und möglichst in der Fahrzeuglängsmittelebene angebracht sein. 3Der höchste Punkt der leuchtenden Fläche der Schlussleuchte darf nicht mehr als 1.500 mm und der des Rückstrahlers nicht mehr als 900 mm von der Fahrbahn entfernt sein. 4Schlussleuchte und Rückstrahler dürfen außerhalb der Zeit, in der Beleuchtung nötig ist (§ 17 Absatz 1 der Straßenverkehrs-Ordnung), abgenommen sein; sie müssen im oder am Fahrzeug mitgeführt werden.(3) 1Anbaugeräte nach Absatz 1 müssen ständig nach vorn und hinten, Anbaugeräte nach Absatz 2 müssen ständig nach hinten durch Park-Warntafeln nach § 51c oder durch Folien oder Tafeln nach DIN 11 030, Ausgabe September 1994, kenntlich gemacht werden. 2Diese Tafeln, deren Streifen nach außen und nach unten verlaufen müssen, brauchen nicht fest am Anbaugerät angebracht zu sein.(4) Ist beim Mitführen von Anbaugeräten eine Beeinträchtigung der Wirkung lichttechnischer Einrichtungen nicht vermeidbar, so müssen während der Dauer der Beeinträchtigung zusätzlich angebrachte lichttechnische Einrichtungen (zum Beispiel auf einem Leuchtenträger nach § 49a Absatz 9 oder 10) gleicher Art ihre Funktion übernehmen.(5) 1Hubladebühnen und ähnliche Einrichtungen, außer solchen an Kraftomnibussen, müssen während ihres Betriebs durch zwei Blinkleuchten für gelbes Licht mit einer Lichtstärke von nicht weniger als 50 cd und nicht mehr als 200 cd und mit gut sichtbaren rot-weißen Warnmarkierungen kenntlich gemacht werden. 2Die Blinkleuchten und die Warnmarkierungen müssen - bezogen auf die Arbeitsstellung der Einrichtung - möglichst am hinteren Ende und soweit außen wie möglich angebracht sein. 3Die Blinkleuchten müssen in Arbeitsstellung der Einrichtung mindestens in den Winkelbereichen sichtbar sein, die für hinten an Fahrzeugen angeordnete Fahrtrichtungsanzeiger in § 49a Absatz 1 Satz 4 gefordert werden. 4Die Blinkleuchten müssen eine flache Abböschung haben. 5Die Blinkleuchten müssen während des Betriebs der Einrichtung selbsttätig und unabhängig von der übrigen Fahrzeugbeleuchtung Warnblinklicht abstrahlen. 6Die rot-weißen Warnmarkierungen müssen retroreflektierend sein und brauchen nur nach hinten zu wirken. 7Bei Fahrzeugen, bei denen fest angebaute Blinkleuchten mit dem Verwendungszweck oder der Bauweise der Hubladebühne unvereinbar sind und bei Fahrzeugen, bei denen eine Nachrüstung mit zumutbarem Aufwand nicht möglich ist, muss mindestens eine tragbare Blinkleuchte als Sicherungseinrichtung von Hubladebühnen oder ähnlichen Einrichtungen mitgeführt, aufgestellt und zweckentsprechend betrieben werden.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 22a StVZO, Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile§ 31b StVZO, Überprüfung mitzuführender Gegenstände§ 49a StVZO, Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze§ 53a StVZO, Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage, Warnweste§ 69a StVZO, Ordnungswidrigkeiten
§ 53a StVZO, Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage, Warnweste§ 53c StVZO, Tarnleuchten