Source: http://blog.beck.de/2009/10/04/eugh-urheberrecht-und-schutzfaehigkeit
Timestamp: 2016-06-30 17:41:57
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EuGH: Urheberrecht und Schutzfähigkeit | beck-community
EuGH: Urheberrecht und Schutzfähigkeit von Prof. Dr. Thomas Hoeren, veröffentlicht am 04.10.2009Rechtsgebiete: Urheberrecht Schutzhöhe EuGh InfopaqInformationsrechtUrheber- und Medienrecht4|22862 AufrufeAuch wenns kompliziert klingt - das Thema ist "hot". Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem Urteil vom 16. Juli 2009 (C-5/08 - Infopaq) für Furore gesorgt. Das Gericht entwickelt nunmehr einen einheitlichen Schutzstandard für alle urheberrechtlichen Werke . Damit könnte die deutsche Tradition der hohen Originalitätskriterien für Gebrauchswerke eventuell ein Ende haben. Gleichzeitig entwickelt der EuGH erstmals Grundsätze eines "acquis communitaire" im Urheberrecht. Hier geht es um die Schutzfähigkeit von Passagen aus einem Zeitungsartikel. Dazu hier die Passage im Original:
"37 In those circumstances, copyright within the meaning of Article 2(a) of Directive 2001/29 is liable to apply only in relation to a subject-matter which is original in the sense that it is its author’s own intellectual creation.
curia.europa.eu/jurisp/cgi-bin/gettext.pl
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4 Kommentare Kommentare als Feed abonnieren O. Garcia kommentiert am Mo, 2009-10-05 11:28 Permanenter Link Herr Prof. Hoeren,
Sie haben nicht die Originalfassung, sondern die englische Übersetzung zitiert und verlinkt. Wenn es Ihnen auf das Original ankommen sollte, dann wäre die dänische Fassung zu zitieren und zu verlinken. Wechseln Sie dafür einfach in der URL das "en" durch "da" aus. Wenn Sie aber meinen, manche Leser würden sich gerne mit der deutschen Fassung vertraut machen, können Sie das "en" durch ein "de" auswechseln.
Vielleicht liegt ein Irrtum vor hinsichtlich der Arbeitsweise des EuGH. Mitnichten ist Englisch dort Gerichtssprache. Alle Amtssprachen der EG sind gleichwertige Gerichtssprachen, die Verfahrenssprache hängt von dem vorliegenden Gericht bzw. den Beteiligten ab. Nahezu alle Entscheidungen werden in alle Sprachen übersetzt. Einen gewissen Status als Arbeitssprache für das in Luxemburg ansässige Gericht hat das Französische.
Prof. Dr. Thomas Hoeren kommentiert am Mo, 2009-10-05 12:22 Permanenter Link Lieber Herr Garcia,
besten Dank für den wichtigen Hinweis. Hier der Link zum deutschen Text curia.europa.eu/jurisp/cgi-bin/gettext.pl
Muschel kommentiert am Mo, 2009-10-05 12:30 Permanenter Link Herr Hoeren hat recht. Spannend ist m.E. der Hinweis in Ziff. 40. Man muß wissen, daß mit der Richtlinie 2001/29 in obigem Text die Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft gemeint ist. Diese hat überhaupt nichts zur Schutzhöhe gesagt. Aus der Präambel und dem Schutzzweck der Richtlinie entnimmt der EuGH im Wege einer "effet utile" Betrachtung die Auffassung, dass der Grundgedanke eines hohen Schutzumfangs auch eine großzügige Betrachtung der Originalitätskriterien erfordere. Und das eben nicht nur bei den Schutzgegenständen Software oder Datenbanken, wo es besondere EU-Reguliarien gibt - sondern auch für Werkarten, für die bislang keine Richtlinie die Schutzhöhe regelt. Mutig, aber auch sehr streitbare These. 0
Gizmo kommentiert am Sa, 2009-10-10 02:47 Permanenter Link Und wo ist jetzt das Problem? Die kleine Münze gibts doch im deutschen Urheberrecht schon lange.
Am Ende entscheidet doch nicht der EuGH sondern das nationale Gericht im Einzelfall, ob was schutzfähig ist oder nicht.