Source: https://bundestag.github.io/gesetze/b/bimschv_1_2010/
Timestamp: 2019-10-17 16:20:07
Document Index: 295552932

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 14', '§ 1', '§ 62', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 25', '§ 14', '§ 15', '§ 6', '§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 3']

Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 1 2010)
BGBl I: 2010, 38
Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 204 vom 21.7.1998, S. 37), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, sind beachtet worden.
5a. Presslinge aus naturbelassenem Holz in Form von Holzbriketts nach DIN 51731, Ausgabe Oktober 1996, oder in Form von Holzpellets nach den brennstofftechnischen Anforderungen des DINplus- Zertifizierungsprogramms „Holzpellets zur Verwendung in Kleinfeuerstätten nach DIN 51731-HP 5“, Ausgabe August 2007, sowie andere Holzbriketts oder Holzpellets aus naturbelassenem Holz mit gleichwertiger Qualität,
Abschnitt 2 - Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe
Nennwärme- leistung (Kilowatt)
Staub (g/m 3 )
CO (g/m 3 )
Stufe 1: Anlagen, die ab dem 22. März 2010 errichtet werden
4*                        500
30*                        100
100*                        500
4*                        100
30*                        500
. Abweichend von Satz 1 gelten bei Feuerungsanlagen, in denen ausschließlich Brennstoffe nach § 3 Absatz 1 Nummer 4 in Form von Scheitholz eingesetzt werden, die Grenzwerte der Stufe 2 erst für Anlagen, die nach dem 31. Dezember 2016 errichtet werden.
Abschnitt 3 - Öl- und Gasfeuerungsanlagen
*   Nennwärmeleistung
*   *                              120
*   *                              120*                              400
*   *                              400
*   *                             120*                              400
4*                        25
25*                        50
. Kann bei einer Öl- oder Gasfeuerungsanlage, die mit einem Heizkessel ausgerüstet ist, der die Anforderungen der Richtlinie 92/42/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 über die Wirkungsgrade von mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten neuen Warmwasserheizkesseln (ABl. L 167 vom 22.6.1992, S. 17, L 195 vom 14.7.1992, S. 32), die zuletzt durch die Richtlinie 2008/28/EG (ABl. L 81 vom 20.3.2008, S. 48) geändert worden ist, an den Wirkungsgrad des Heizkessels erfüllt, der Abgasverlust-Grenzwert nach Satz 1 auf Grund der Bauart des Kessels nicht eingehalten werden, so gilt ein um 1 Prozentpunkt höherer Wert, wenn der Heizkessel in der Konformitätserklärung nach Artikel 7 Absatz 2 der Richtlinie 92/42/EWG als Standardheizkessel nach Artikel 2 der Richtlinie 92/42/EWG ausgewiesen und mit einem CE-Kennzeichen nach Artikel 7 Absatz 1 der Richtlinie 92/42/EWG gekennzeichnet ist.
Abschnitt 4 - Überwachung
(1) Die Aufgaben der Schornsteinfegerinnen und der Schornsteinfeger und der Bezirksschornsteinfegermeister nach den §§ 14 bis 16 werden bei Feuerungsanlagen der Bundeswehr, soweit der Vollzug des Bundes- Immissionsschutzgesetzes und der auf dieses Gesetz gestützten Rechtsverordnungen nach § 1 der Verordnung über Anlagen der Landesverteidigung vom 9. April 1986 (BGBl. I S. 380) Bundesbehörden obliegt, von Stellen der zuständigen Verwaltung wahrgenommen. Diese Stellen teilen die Wahrnehmung der Eigenüberwachung der für den Vollzug dieser Verordnung jeweils örtlich zuständigen Landesbehörde und dem Bezirksschornsteinfegermeister mit.
Abschnitt 5 - Gemeinsame Vorschriften
Ordnungswidrig im Sinne des § 62 Absatz 1 Nummer 7 des Bundes- Immissionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
Abschnitt 6 - Übergangsregelungen
vom 1. Januar 1995 bis einschließlich 31. Dezember 2004
vom 1. Januar 2005 bis einschließlich 21. März 2010
. Die Feststellung des Zeitpunktes, ab wann die Anlagen die Grenzwerte nach Satz 1 einhalten müssen, erfolgt spätestens bis zum 31. Dezember 2012 durch den Bezirksschornsteinfegermeister im Rahmen der Feuerstättenschau. Sofern bis zum 31. Dezember 2012 keine Feuerstättenschau durchgeführt wird, kann die Feststellung des Zeitpunktes der Errichtung auch im Zusammenhang mit anderen Schornsteinfegerarbeiten erfolgen.
Brennstoff nach § 3 Absatz 1 Nennwärme- leistung in kW
Staub [g/m 3 ]
CO [g/m 3 ]
15*                         50
50*                        150
150*                        500
50*                        100
15*                        100
. Abweichend von § 4 Absatz 2 beziehen sich bis zu den in Absatz 1 Satz 1 genannten Zeitpunkten die Emissionsbegrenzungen bei den Brennstoffen nach § 3 Absatz 1 Nummer 1 bis 3a auf einen Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas von 8 Prozent. Bei handbeschickten Feuerungsanlagen ohne Pufferspeicher sind bei Einsatz der in § 3 Absatz 1 Nummer 4 bis 8 genannten Brennstoffe die Anforderungen bei gedrosselter Verbrennungsluftzufuhr einzuhalten.
Januar 1975 bis 31. Dezember 1984
Januar 1985 bis 31. Dezember 1994
Januar 1995 bis einschließlich 21. März 2010
. § 4 Absatz 6 gilt entsprechend.
**Messung des Feuchtegehaltes**
Die Bestimmung des Feuchtegehaltes ist mit Messgeräten, die die
elektrische Leitfähigkeit messen, durchzuführen. Andere gleichwertige
Meßmethoden zur Bestimmung des Feuchtegehaltes können angewendet
**Messung von Abgasparametern**
1.1 Die Messungen sind an der Messöffnung im Kern des Abgasstromes
durchzuführen. Besitzt eine Feuerungsanlage mehrere Messöffnungen,
sind die Messungen an jeder Messöffnung durchzuführen.
1.2 Vor den Messungen ist die Funktionsfähigkeit der Messgeräte zu
überprüfen. Die in den Betriebsanleitungen enthaltenen Anweisungen der
1.3 Die Messungen sind im ungestörten Dauerbetriebszustand der
Feuerungsanlagen bei Nennwärmeleistung, ersatzweise bei der höchsten
einstellbaren Wärmeleistung, so durchzuführen, dass die Ergebnisse
repräsentativ und bei vergleichbaren Feuerungsanlagen und
Betriebsbedingungen miteinander vergleichbar sind.
1.4 Zur Beurteilung des Betriebszustandes sind die Druckdifferenz zwischen
Abgas und Umgebungsluft sowie die Temperatur des Abgases zu messen.
Das Ergebnis der Temperaturmessung nach Nummer 3.4.1 kann verwendet
werden. Die von den Betriebsmessgeräten angezeigte Temperatur des
Wärmeträgers im oder hinter dem Wärmeerzeuger ist zu erfassen. Bei
Feuerungsanlagen mit mehrstufigen oder stufenlos geregelten Brennern
ist die bei der Messung eingestellte Leistung zu erfassen.
1.5 Das Messprogramm ist immer vollständig durchzuführen. Es soll nicht
abgebrochen werden, wenn eine einzelne Messung negativ ausfällt.
2.1 Zur Erfüllung der Anforderungen nach Nummer 1.3 sind die Messungen bei
einer Kesseltemperatur von mindestens 60 Grad Celsius durchzuführen.
Bei handbeschickten Feuerungsanlagen soll darüber hinaus mit den
Messungen fünf Minuten, nachdem die größte vom Hersteller in der
Bedienungsanleitung genannte Brennstoffmenge auf eine für die
Entzündung ausreichende Glutschicht aufgegeben wurde, begonnen werden.
2.2 Die Emissionen sind jeweils zeitgleich mit dem Sauerstoffgehalt im
Abgas als Viertelstundenmittelwert zu ermitteln. Die Emissionen sind
mit einer eignungsgeprüften Messeinrichtung zu bestimmen. Die
gemessenen Emissionen sind nach der Beziehung
*            *   E
B                                    =
*   21 – O
*   xE
*            *   21 – O
*   Emissionen, bezogen auf den Bezugssauerstoffgehalt
M                                    =
*   gemessene Emissionen
*            *   O
2B                                    =
*   Bezugssauerstoffgehalt in Volumenprozent
2                                    =
*   Volumengehalt an Sauerstoff im trockenen Abgas.
2.3 Das Ergebnis der Messungen ist nach Umrechnung auf den Normzustand und
den Bezugssauerstoffgehalt des Abgases mit einer Dezimalstelle mehr
als der Zahlenwert des festgelegten Emissionsgrenzwertes zu ermitteln.
Es ist nach Nummer 4.5.1 der DIN 1333, Ausgabe Februar 1992, zu
runden. Der Emissionsgrenzwert ist eingehalten, wenn ihn der gemessene
Wert abzüglich der Messunsicherheit nicht überschreitet.
2.4 Bei Messungen im Teillastbereich nach § 25 Absatz 2 ist wie folgt
2.4.1 Bei Feuerungsanlagen ohne Verbrennungsluftgebläse ist in den ersten
fünf Minuten bei geöffneter und in den restlichen zehn Minuten bei
geschlossener Verbrennungsluftklappe zu messen.
2.4.2 Bei Feuerungsanlagen mit ungeregeltem Verbrennungsluftgebläse (Ein
/Aus-Regelung) ist fünf Minuten bei laufendem und zehn Minuten bei
abgeschaltetem Gebläse zu messen.
(Drehzahlregelung, Stufenregelung, Luftmengenregelung mittels
Drosselscheibe, -blende oder -klappe u. Ä.) ist 15 Minuten lang mit
verminderter Verbrennungsluftzufuhr zu messen.
3.1 Zur Erfüllung der Anforderungen nach Nummer 1.3 soll bei
Ölfeuerungsanlagen mit Zerstäubungsbrenner und bei Gasfeuerungsanlagen
frühestens zwei Minuten nach dem Einschalten des Brenners und bei
Ölfeuerungsanlagen mit Verdampfungsbrenner frühestens zwei Minuten
nach dem Einstellen der Nennwärmeleistung mit den Messungen begonnen
werden. Bei Warmwasserheizungsanlagen soll die Kesselwassertemperatur
bei Beginn der Messungen wenigstens 60 Grad Celsius betragen. Dies
gilt nicht für Warmwasserheizungsanlagen, deren Kessel
bestimmungsgemäß bei Temperaturen unter 60 Grad Celsius betrieben
werden (Brennwertgeräte, Niedertemperaturkessel mit gleitender
3.2 Die Bestimmung der Rußzahl ist nach dem Verfahren der DIN 51402, Teil
1, Ausgabe Oktober 1986, visuell durchzuführen. Es sind drei
Einzelmessungen vorzunehmen. Eine weitere Einzelmessung ist jeweils
durchzuführen, wenn das beaufschlagte Filterpapier durch
Kondensatbildung merklich feucht wurde oder einen ungleichmäßigen
Schwärzungsgrad aufweist. Aus den Einzelmessungen ist das
arithmetische Mittel zu bilden. Das auf die nächste ganze Zahl
gerundete Ergebnis entspricht dieser Verordnung, wenn die festgelegte
Rußzahl nicht überschritten wird.
3.3 Die Prüfung des Abgases auf das Vorhandensein von Ölderivaten ist
anhand der bei der Rußzahlbestimmung beaufschlagten Filterpapiere
vorzunehmen. Die beaufschlagten Filterpapiere sind jeweils zunächst
mit bloßem Auge auf Ölderivate zu untersuchen. Wird dabei eine
Verfärbung festgestellt, ist der Filter für die Rußzahlbestimmung zu
verwerfen. Ist eine eindeutige Entscheidung nicht möglich, muss nach
der Rußzahlbestimmung ein Fließmitteltest nach DIN 51402, Teil 2,
Ausgabe März 1979, durchgeführt werden. Die Anforderungen dieser
Verordnung sind erfüllt, wenn an keiner der drei Filterproben
Ölderivate festgestellt werden.
quasikontinuierlich als Mittelwert über einen Zeitraum von 30 Sekunden
jeweils zeitgleich im gleichen Punkt zu bestimmen. Die Temperatur der
Verbrennungsluft wird in der Nähe der Ansaugöffnung des
Wärmeerzeugers, bei raumluftunabhängigen Feuerungsanlagen an
geeigneter Stelle im Zuführungsrohr gemessen.
Der Abgasverlust wird aus den Mittelwerten der quasikontinuierlichen
Messung von Abgastemperatur und Sauerstoffgehalt sowie aus den
gemessenen Werten für Sauerstoffgehalt und Temperatur der
Verbrennungsluft nach folgender Formel errechnet:
*                *   q
A                                          = (t
A                                          – t
L                                         ) •
*   + B
*                *   21 – O
A                                          =
*   Abgasverlust in Prozent
*                *   t
*   Abgastemperatur in Grad Celsius
L                                          =
*   Verbrennungslufttemperatur in Grad Celsius
*                *   O
2,A                                          =
*   Volumengehalt an Sauerstoff im trockenen Abgas in Prozent
*   Heizöl EL, naturbelassene
*   Gase der öffentlichen Gasversorgung
*   Kokereigas
*   Flüssiggas und
*                *   A =
*   0,68
*   0,66
*   0,60
*   0,63
*                *   B =
*   0,007
*   0,009
*   0,011
*   0,008
Die Bescheinigung nach § 14 Absatz 4 oder § 15 Absatz 5 muss
Name und Anschrift der Schornsteinfegerin oder des Schornsteinfegers
bzw. des Bezirksschornsteinfegermeisters
Wärmetauscher: Hersteller, Typ, Jahr der Errichtung, Leistungsbereich
und Nennleistung
Brenner: Hersteller, Typ, Jahr der Errichtung, Leistungsbereich und
Leistung bei der Messung
Art der Anlage (z. B. Zentralheizung, Einzelraumfeuerungsanlage,
Heizung mit Warmwassererzeugung, Warmwassererzeugung)
**Messergebnis**
Bei Anlagen mit flüssigen Brennstoffen: Rußzahl aus allen
Einzelmessungen sowie Mittelwert der Rußzahl
Bei Anlagen mit flüssigen Brennstoffen: Ergebnis der Überprüfung auf
**Sonstige Überwachungstätigkeiten**
Information über die Überprüfung der Anforderungen nach § 6 Absatz 2
und 3 (Herstellerbescheinigung)
Feuerstätte: Hersteller, Typ, Jahr der Errichtung, Leistungsbereich
und Nennleistung, Feuerstättenbauart, Beschickungsart
Ermittelter Kohlenstoffmonoxidgehalt im Abgas unter Angabe der
Ermittelter Feuchtigkeitsgehalt der in § 3 Absatz 1 Nummer 4, 5 und 6
bis 8 genannten Brennstoffe
**Nur bei Inbetriebnahme**
Information über die Überprüfung der Anforderungen nach § 4 Absatz 3
und 6, § 6 Absatz 1 (Herstellerbescheinigungen)
2.1 Die Emissionsprüfung ist für den Typ des Brenners nach DIN EN 267, Ausgabe November 1999, oder unter ihrer sinngemäßen Anwendung am Prüfflammrohr vorzunehmen. Der Typ des Kessels mit einem vom Hersteller auszuwählenden geprüften Brenner sowie die Kessel-Brenner- Einheiten (Units) sind auf einem Prüfstand unter sinngemäßer Anwendung dieser Norm zu prüfen.
a)  bei einstufigen Brennern die in den Prüfpunkten des Arbeitsfeldes
ermittelten Werte die festgelegten Grenzwerte nicht überschreiten,
b)  bei Kesseln und Kessel-Brenner-Einheiten der nach DIN EN 303-5,
Ausgabe Juni 1999, sowie bei mehrstufigen oder modulierenden Brennern
der in Anlehnung an diese Norm ermittelte Norm-Emissionsfaktor EN die
festgelegten Grenzwerte nicht überschreitet.
*   Stufe 1:
22\. März 2010
*   Stufe 2:
*   Errichtung ab dem 22. März 2010
*        *   Feuerstättenart
*   Technische
[g/m
3                             ]
*   Staub
*   Mindest-
*        *   Raumheizer
*   DIN EN 13240
*   2,0
*   0,075
*   1,25
*   0,04
*   73
*   70
*        *   Speichereinzel-
*   DIN EN 15250/A1
*   75
*        *   Kamineinsätze
*   DIN EN 13229
*        *   Kachelofeneinsätze
*   DIN EN 13229/A1
*   80
*        *   Herde
*   DIN EN 12815
(Ausgabe September 2005)
*   3,0
*   1,50
*        *   Heizungsherde
*   3,5
*        *   Pelletöfen ohne
*   DIN EN 14785
*   0,40
*   0,05
*   0,03
*   85
*        *   Pelletöfen mit
*   0,02
Sonstige Einzelraumfeuerungsanlagen zum Beheizen, die nicht einer in
der Tabelle genannten Feuerstättenart bzw. technischen Regeln
zuzuordnen sind, müssen die Anforderungen der Raumheizer mit
Flachfeuerung (DIN EN 13240, Ausgabe Oktober 2005) einhalten.
Sonstige Einzelraumfeuerungsanlagen zum Kochen und Backen bzw. zum
Kochen, Backen und Heizen, die nicht einer in der Tabelle genannten
Feuerstättenart bzw. technischen Regeln unterzuordnen sind, müssen die
Anforderungen für Herde (DIN EN 12815, Ausgabe September 2005)
Typprüfungen können nur von benannten Stellen durchgeführt werden, die
Prüfungen entsprechend den Normen nach der Richtlinie 89/106/EWG des
Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechts- und
Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Bauprodukte (ABl. L
40 vom 11.2.1989, S. 12), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr.
1882/2003 (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1) geändert worden ist,
Dioxine und Furane:
0,1  ng/m
Anlagen, die ab dem 22. März 2010 errichtet werden:
0,6   g/m
Anlagen, die nach dem 31. Dezember 2014 errichtet werden:
0,5   g/m
0,25  g/m
3                   .
3.1 **Kohlenstoffmonoxid**
Die Ermittlung der Kohlenstoffmonoxidemissionen erfolgt bei
Nennwärmeleistung als Mittelwert über die Abbrandperiode nach den
entsprechenden Normen. Bei Anlagen für Brennstoffe nach § 3 Absatz 1
Nummer 8 erfolgt die Messung der Kohlenstoffmonoxidemissionen parallel
zur Messung der Stickstoffoxidemissionen.
3.2 **Staub**
Die Ermittlung der staubförmigen Emissionen erfolgt bei
Nennwärmeleistung als Halbstundenmittelwert (Messbeginn drei Minuten
nach Brennstoffaufgabe) nach VDI 2066 Blatt 1, Ausgabe November 2006,
oder nach dem Zertifizierungsprogramm DINplus in Anlehnung an VDI 2066
Blatt 1, Ausgabe November 2006. Andere Verfahren können bei
Gleichwertigkeit ebenso angewendet werden.
3.3 **Wirkungsgrad**
Die Bestimmung des Wirkungsgrades erfolgt bei Nennwärmeleistung über
Abgasverlust und Brennstoffdurchsatz nach den entsprechenden Normen.
3.4 **Stickstoffoxide**
Die Ermittlung erfolgt nach DIN EN 14792, Ausgabe April 2006. Die
Probenahmedauer beträgt eine halbe Stunde bei Nennwärmeleistung; es
sind mindestens drei Bestimmungen für jede Brennstoffart
3.5 **Dioxine und Furane**
Die Ermittlung erfolgt nach DIN EN 1948, Ausgabe Juni 2006. Die
Probenahmedauer beträgt sechs Stunden bei Nennwärmeleistung; es sind
mindestens drei Bestimmungen für jede Brennstoffart durchzuführen.