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Timestamp: 2016-10-27 12:49:25
Document Index: 45261246

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_552/2007 (12.10.2007)
6B_552/2007 /hum
Nichteintretensverf�gung (Veruntreuung),
Beschwerde in Strafsachen gegen die Verf�gung des Bezirksgerichts Z�rich, Einzelrichter f�r Zivil- und Strafsachen, vom 12. Juli 2007.
Die Beschwerde richtet sich dagegen, dass auf eine Strafuntersuchung wegen des Verdachts auf Veruntreuung nicht eingetreten und ein dagegen gerichteter Rekurs im angefochtenen Entscheid abgewiesen wurden.
Nach der Rechtsprechung ist die Beschwerdef�hrerin als Gesch�digte, die nicht Opfer im Sinne des Opferhilfegesetzes ist, zur Beschwerde in Strafsachen grunds�tzlich nicht legitimiert (BGE 6B_12/2007 vom 5. Juli 2007, E. 2). Die Beschwerdef�hrerin macht zwar geltend, ihre Interessen seien unter anderem auch durch formelle Rechtsverweigerung verletzt worden (Beschwerde S. 5 E. 3.2). Insoweit ersch�pfen sich ihre Ausf�hrungen indessen in weitschweifiger und appellatorischer Kritik (Beschwerde S. 5 - 29), die den Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht gen�gt. So stellen z.B. die Mitgliedschaft in einer Partei und der Umstand, dass ein Richter nicht im Sinne des Betroffenen entschieden hat (Beschwerde S. 25/26), f�r sich allein von vornherein keine Ablehnungsgr�nde dar.
Was die Rechtsmittelbelehrung betrifft (Beschwerde S. 3 Ziff. 1), hat die Vorinstanz ausdr�cklich darauf hingewiesen, dass sich die Beschwerdelegitimation nach den massgeblichen Bestimmungen des BGG richtet. Es w�re folglich an der Beschwerdef�hrerin gewesen, ihre Legitimation zu �berpr�fen. Davon, dass das Bundesgericht in dieser Frage seine Praxis ge�ndert h�tte (Beschwerde S. 4 Ziff. 2.2), kann nicht die Rede sein. Es hat im Gegenteil seine fr�here Praxis, wonach der Gesch�digte grunds�tzlich zur Beschwerde nicht legitimiert ist, ausdr�cklich auch f�r das BGG best�tigt (BGE 6B_12/2007 vom 5. Juli 2007). Dass das Bundesgericht insoweit einer in der Literatur ge�usserten Ansicht (Beschwerde S. 5 Ziff. 3.1) nicht gefolgt ist, ist seit Monaten bekannt. Dies h�tte die Beschwerdef�hrerin folglich wissen k�nnen.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen (s. oben E. 1 Abs. 3). Der finanziellen Lage der Beschwerdef�hrerin ist durch eine herabgesetzte Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich und dem Bezirksgericht Z�rich, Einzelrichteramt f�r Zivil- und Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.