Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_4_ThuerHhG_2013_2014_Deckungsfaehigkeit-d5488957,5.html
Timestamp: 2016-10-26 00:33:23
Document Index: 291968217

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 4', '§ 4', '§ 20', '§ 3', '§ 5']

§ 4 ThürHhG 2013/2014, Deckungsfähigkeit | Gesetze auf anwalt24.de
§ 4 ThürHhG 2013/2014, Deckungsfähigkeit Suche
Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushalt...…§ 4 ThürHhG 2013/2014, Deckungsfähigkeit§ 5 ThürHhG 2013/2014, Flexibilisierter Haushaltsvollzug im Hochschulbereich§ 6 ThürHhG 2013/2014, Wirtschaftlichkeitsberechnungen, Finanzierungen§ 7 ThürHhG 2013/2014, Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermä...§ 8 ThürHhG 2013/2014, Personalwirtschaftliche Regelungen§ 9 ThürHhG 2013/2014, Leerstellen, Abordnungen§ 10 ThürHhG 2013/2014, Sperren§ 11 ThürHhG 2013/2014, Besondere Buchungsbestimmungen§ 12 ThürHhG 2013/2014, Sonstige Bewirtschaftungsmaßnahmen§ 13 ThürHhG 2013/2014, Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen§ 14 ThürHhG 2013/2014, Bürgschaften, Garantien und Gewährleistungen§ 15 ThürHhG 2013/2014, Gleichstellungsbestimmung§ 16 ThürHhG 2013/2014, Fortgeltung§ 17 ThürHhG 2013/2014, InkrafttretenAnlage 1 ThürHhG 2013/2014, LANDESHAUSHALTSPLAN 2013/2014
§ 4 ThürHhG 2013/2014, Deckungsfähigkeit
§ 4 ThürHhG 2013/2014Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 (Thüringer Haushaltsgesetz 2013/2014 - ThürHhG 2013/2014)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 (Thüringer Haushaltsgesetz 2013/2014 - ThürHhG 2013/2014)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürHhG 2013/2014Gliederungs-Nr.: 630-9Normtyp: Gesetz(1) Über die Regelungen des § 20 Abs. 1 Nr. 1 ThürLHO hinaus sind gegenseitig deckungsfähig:1.innerhalb eines Einzelplans jeweils die Ausgaben der Hauptgruppe 4 mit Ausnahme der Titel der Obergruppe 41 des Kapitels 01 01 untereinander und mit den Ausgaben der Titel der Gruppen 511, 525 und 527,2.innerhalb eines Kapitels jeweils die Ausgaben der Hauptgruppe 5 mit Ausnahme der Titel der Gruppe 529.Sofern Ausgabeansätze in Titelgruppen nach Satz 1 mit Deckungsmitteln verstärkt werden, stehen sie zur Deckung innerhalb der Titelgruppe nicht mehr zur Verfügung. Ausgabeansätze, die innerhalb der Titelgruppe durch Deckungsmittel verstärkt werden, stehen zur Deckung nach Satz 1 außerhalb der Titelgruppe nicht zur Verfügung.(2) Die Ausgaben der Hauptgruppen 7 und 8 der Kapitel 1801 bis 1810 und 1825 sind gegenseitig deckungsfähig. Die Ausgaben der Hauptgruppen 7 und 8 des Kapitels 18 20 sind innerhalb des Kapitels gegenseitig deckungsfähig. Die festgesetzten Gesamtausgaben der jeweiligen Baumaßnahme sind verbindlich. Innerhalb des Einzelplans 18 sind die Ausgaben der Hauptgruppe 5 gegenseitig deckungsfähig.(3) Innerhalb eines Kapitels sind die Ausgaben bei den Titeln der Gruppe 811 zugunsten von Titeln der Gruppe 518 einseitig deckungsfähig.(4) Die Deckungsfähigkeit setzt voraus, dass zwischen den jeweiligen Ausgaben oder den jeweiligen Verpflichtungsermächtigungen ein verwaltungsmäßiger oder sachlicher Zusammenhang besteht oder eine wirtschaftliche und sparsame Verwendung gefördert wird. Die Deckungsfähigkeit ist ausgeschlossen, wenn ein Titel oder eine Verpflichtungsermächtigung einer Verfügungsbeschränkung unterliegt.
§ 3 ThürHhG 2013/2014, Verwendung von Überschüssen und Mehreinnahmen§ 5 ThürHhG 2013/2014, Flexibilisierter Haushaltsvollzug im Hochschulbereich