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Timestamp: 2017-06-25 14:01:51
Document Index: 12136831

Matched Legal Cases: ['§ 58', '§ 58', 'Art. 10', 'Art. 31', 'Art. 5', 'Art. 64']

Molkenstrasse 15/17, Postfach, 8026 Zürich,
Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Zürich, Haftrichter, vom 10. Februar 2007.
Der Angeschuldigte ist bezüglich all dieser Vorwürfe mehrheitlich geständig.
Mit Eingabe vom 1. März 2007 erhebt X.________ Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt die Aufhebung der haftrichterlichen Verfügung vom 10. Februar 2007 und seine Haftentlassung. Gleichzeitig ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.
Der Haftrichter des Bezirksgerichts Zürich verzichtet auf eine Vernehmlassung. Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
Untersuchungshaft darf nach Zürcher Strafprozessrecht nur angeordnet werden, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtigt wird und ausserdem ein besonderer Haftgrund vorliegt (§ 58 Abs. 1 des Gesetzes betreffend den Strafprozess vom 4. Mai 1919/StPO/ZH [LS 321]). Der besondere Haftgrund der Kollusionsgefahr ist gegeben, wenn "aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft befürchtet werden muss", der Angeschuldigte werde "Spuren oder Beweismittel beseitigen, Dritte zu falschen Aussagen zu verleiten suchen oder die Abklärung des Sachverhalts auf andere Weise gefährden" (§ 58 Abs. 1 Ziff. 2 StPO/ZH).
2.1 Der Beschwerdeführer bestreitet das Vorliegen des dringenden Tatverdachts nicht. Er macht jedoch geltend, es seien keine Indizien ersichtlich, mit welchen die vom Haftrichter behauptete Kollusionsgefahr begründet werden könnte. Indem der angefochtene Entscheid vom Gegenteil ausgegangen sei, sei die in Art. 10 Abs. 2 und Art. 31 BV sowie in Art. 5 Ziff. 1 EMRK garantierte persönliche Freiheit des Beschwerdeführers verletzt worden. Demzufolge sei er in Gutheissung der Beschwerde aus der Haft zu entlassen, allenfalls unter der Auflage eines Kontaktverbots zur Familie des Geschädigten.
2.3 Der Haftrichter kommt im angefochtenen Entscheid unter Verweis auf den Antrag des Staatsanwaltes vom 6. Februar 2007 zum Schluss, der Angeschuldigte könnte - in Freiheit versetzt - versucht sein, die beteiligten Familienangehörigen, namentlich aber den Zeugen C.________, zu falschen Aussagen zu bewegen, zumal Letzterer offenbar grosse Angst gehabt habe, zur Zeugeneinvernahme bei den Untersuchungsbehörden zu erscheinen. Deshalb sei bis zum baldigen Abschluss der Untersuchung der Haftgrund der Kollusionsgefahr nach wie vor gegeben. Der Beschwerdeführer erachtet diese Begründung als zu allgemein und rein hypothetisch formuliert. Ob der Zeuge C.________ tatsächlich grosse Angst gehabt habe, sei nicht belegt. In seiner Vernehmlassung hat der Staatsanwalt indes dargelegt, dass der Zeuge anlässlich der Einvernahme vom 20. September 2006 (act. 15/6 S. 4) ausdrücklich folgende Befürchtungen geäussert hat:
"Ich muss Ihnen wirklich sagen, dass ich nun Angst habe, weil ich bei Ihnen Aussagen gemacht habe. Ich fürchte um die Gesundheit meiner Kinder. Man weiss ja bei diesen Leuten nie, was sie noch tun können."
Weiter hat der Staatsanwalt bereits in seinem Antrag vom 6. Februar 2007 darauf hingewiesen, dass der betreffende Zeuge grosse Angst vor dem Angeschuldigten gezeigt habe und nicht zur Einvernahme habe erscheinen wollen. Wenn der Haftrichter gestützt darauf von konkreter Kollusionsgefahr ausgeht, ist dies verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Das Vorbringen des Beschwerdeführers, der Ausdruck "bei diesen Leuten" beziehe sich nicht konkret auf ihn, überzeugt nicht. Dem Staatsanwalt ist darin zu folgen, dass die Aussagen des Zeugen im Gesamtkontext der familiären Auseinandersetzung zu sehen sind und durchaus auf konkrete Kollusionsgefahr durch den Beschwerdeführer schliessen lassen. Zudem zeigt auch der Umstand, dass er anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 20. September 2006 und der untersuchungsrichterlichen Hafteinvernahme tags darauf im Einvernehmen mit seinem Neffen wahrheitswidrig behauptet hat, Letzterer habe das Opfer niedergestochen, konkret die Bereitschaft des Beschwerdeführers zu Kollusionshandlungen.
Die Verhältnismässigkeit der Haft wird vom Beschwerdeführer zu Recht nicht bestritten. Demnach ist die Beschwerde abzuweisen. Der Beschwerdeführer hat um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung ersucht. Diesem Antrag kann entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).
2.2 Rechtsanwalt Thomas Fingerhuth wird zum unentgeltlichen Rechtsbeistand ernannt und für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'500.-- entschädigt.