Source: http://www.jurablogs.com/blog/juspublicum/archives/2012/02
Timestamp: 2017-09-22 03:08:44
Document Index: 71102822

Matched Legal Cases: ['§ 50', '§ 61', '§ 61', 'BGH', 'BGH', '§ 211']

Jus@Publicum - Archiv - JuraBlogs (Februar 2012)
Jus@Publicum - Artikel vom Februar 2012
420.000 € – und das Leben und Segeln im Burnout ist luxuriös gesichert, oder?
Erinnnern Sie sich noch an die Mitarbeiterin, die während ihres behaupteten Burnouts u.a. Segeln ging? Und danach erst mal frei wie der Wind hätte sein können, weil ihr Arbeitgeber ihr alle Freiheit wiederschenkte? Vor allem frei vom Vertrag – man kann es auch Kündigung nennen. Hat er auch. Darüber streitet man ja noch in zweiter Instanz.
Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 341 Leser - February 27, 2012 3:08pm
250.000 Euro soll der Preis sein. Man hat ja schon von Fritten gehört und gelesen, die für 2.000 Euro ……nein, nicht wirklich erlangten Kaufpreis, aber für soviel Glaubhaftigkeit eines theoretisch so hoch erzielbaren Preises (jedenfalls in Kreisen von mit Künstlern befreundeten ……Senioren) hergehalten haben, dass sie immerhin als dann so begründetem Schadensersatzanspruch der Höhe nach sorgten.
Jus@Publicum- 1 Leser - February 22, 2012 8:33am
Jus@Publicum- 26 Leser - February 22, 2012 8:33am
„Erpresserischer Kunsthandel“ oder politischer Deal eigenen „Stils“?
„Ohne Dürer kein Ja zum Münchner Konzertsaal“, soll - diesen Berichten des BR zufolge – der fränkische Landtagsabgeordnete Freller eine Mitteilung unterschrieben und das Verhalten aus München als illoyal kritisiert haben. Und: „Loyalität ist bekanntlich keine Einbahnstraße“ wird der Vize-Chef der CSU-Landtagsfraktion weiterhin zitiert.
Jus@Publicum- 11 Leser - February 1, 2012 12:59pm
Die Süddeutsche hat ein Problem mit Facebook – und bittet um Ihre Mithilfe
Es ist eine echte Tragödie. Und die Süddeutsche, die SZ und die Süddeutsche online und die Süddeutsche.de kommen alleine gegen das böse Facebook nicht an. Fies, das. Und deshalb bittet man um IHRE Mithilfe. Aber lesen Sie selbst. Hier. [Und kichern Sie nicht. Das ist eine ernste Sache. Ein Drama. In mehreren Akten. Man stelle sich ...
Jus@Publicumin Markenrecht- 221 Leser - February 1, 2012 4:01pm
Social-Media-Groteske – Wieso die SZ plötzlich doppelt auf Facebook ist
Wehe, wenn Sie auf Facebook Ihren Namen ändern wollen. Was für Privatpersonen noch halbwegs simpel ist, gerät für Unternehmen zum absurden Konflikt mit den Bürokraten des Social-Media-Konzerns. Die SZ macht diese Erfahrung gerade - und ist plötzlich mit zwei Fanseiten in dem Netzwerk vertreten. Eine skurrile Geschichte mit einer Bitte: Wir brauc...
Guten Morgen! – Alle wieder an Bord, heute früh? Dann kann’s ja wieder losgehen. Zivilcourage ist zunehmend ein Begriff geworden, der durch Gewaltübergriffe ins Blickfeld gerückt wurde. Wie sie im Kleinen, im Alltäglichen Augenmerk verdient,……….. und begegnet? Zeigt nicht nur dieses Video. Dessen feine Ironie genau meinen Sinn für …. kleine ausgleichend ...
Jus@Publicum- 25 Leser - February 1, 2012 6:38am
Pro und Contra Videoaufzeichnungen bei Diebstahlsverdacht
Am 22. März 2012 wird sich das BAG mit der Frage der Beweisverwertung von Videoaufnahmen und der Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung wegen des Verdachts entwendeter Zigarettenpackungen durch eine Filialleiterin befassen müssen.Und ob die Aufzeichnungen den Arbeitsplatz kosten können. Über die Verwertbarkeit heimlicher Videoaufzeichnungen geht es auch in diesem Fall heute.
Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 16 Leser - February 1, 2012 11:05am
Wissen Sie, was das ist – Chronischer Botulismus? Kann Sie eh nicht betreffen? Hmmmm. Also wenn Sie wie ich ein so ein schönes Rosen- oder Bürgermeisterstück recht gern geniessen und anderes Rindfleisch, dann vielleicht doch. Rindfleisch unproblematisch? Der Beitrag von Frontal 21 sieht und zeichnet dazu ein anderes Bild nach deren Recherche.
Jus@Publicum- 35 Leser - February 1, 2012 2:31pm
BSG: Zur Frage von Ansprüchen zwischen Gewaltopferversorgungsstellen und Krankenversicherungen nach Teilleistungen der Schädiger-Haftpflichtversicherung
Ein Mann wirft ein paar Knallkörper in die Richtung eines anderen und kassiert dafür von diesem eine Reihe von Faustschlägen. Die hinterliessen behandlungsbedürftige Spuren und lösten damit Kosten der Heilbehandlung beim Knallkörper-Werfer aus. Die trägt üblicherweise zunächst dessen Krankenversicherung. Und kann dann u.U. als Schadensersatzanspruch geltend gemacht werden.
Jus@Publicumin Zivilrecht- 23 Leser - February 1, 2012 6:45am
2 (…nur 2? Ja 2. Nein nicht 400, nur 2) Fragen zu Glaeseker
Was war eigentlich der Grund für die Trennung Wulffs von Glaeseker als Mitarbeiter vor Weihnachten? Bei wem ist Glaeseker jetzt ganz konkret eigentlich als Mitarbeiter (noch) beschäftigt? ad.1: Das hat mich – zugegebenermassen – schon vom Moment der Meldung vor Weihnachten interessiert. (Nein, nicht weibliche, sondern sachliche Neugier.
Jus@Publicum- 38 Leser - February 1, 2012 4:27pm
Interessante Reihe mit Udo Wachtveitl als Sprecher: Die Sendereihe stellt die über ein Jahrtausend hindurch in der Mitte Europas historisch wirksamen Kräfte vor und spürt den Ursachen, Prozessen und Wirkungen dieser Kräfte auf dem Gebiet des heutigen Bayern nach. Verbreitet ist ein monolithisches, dynastisch motiviertes, altbayerisches Geschichtsbild von Bayern.
Jus@Publicum- 30 Leser - February 1, 2012 4:59pm
Mal wieder Brot selber backen, statt Müllers Brot ….?
Man sollte ruhig noch öfter als eh schon selbst Brot backen,dachte ich mir heute morgen mal wieder. Auch wenn man nicht oder nicht immer bei Müllers Brot kauft. [Wenn Sie mal mit leichten Übungen anfangen und nicht gleich sowas wie einen Brotbackofen oder Brotbackautomaten kaufen wollen, dieses und dieses Rezept aus meiner Burg-Backstube gelingt im ganz normalen Backofen auch Ihrer Küche.
Jus@Publicum- 31 Leser - February 1, 2012 3:19pm
Pfizer ruft Antibabypille zurück, die ungewollte Schwangerschaften verursachen können
An einer Verpackungsanlage des Pharmakonzerns ist ein Fehler aufgetreten, der bei Frauen ungewollte Schwangerschaften verursachen könnte. Eine Million Schachteln rief Pfizer daher in den USA zurück. Die Frauen könnten möglicherweise eine zu geringe Dosis der Hormonbehandlung erhalten und damit das Risiko steigern, ungewollt schwang ...
Jus@Publicum- 57 Leser - February 1, 2012 4:47pm
36. Interdisziplinäres Forum der Bundesärztekammer „Fortschritt und Fortbildung in der Medizin“
Von 02. bis 04. Februar 2012 in Berlin findet das 36. Interdisziplinäres Forum der Bundesärztekammer „Fortschritt und Fortbildung in der Medizin“ statt. Themenpunkte: Angsterkrankungen Umgang des Arztes mit Patientenwünschen Umgang mit behinderten Menschen als Patientinnen und Patienten Komplement ...
Jus@Publicum- 10 Leser - February 1, 2012 7:05am
BSG versagt Anspruch auf Anerkennung Unfallereignisses nach Gedächtnisverlust et.al. bei Kraftfahrer
Wer hat die Beweislast bei der Frage, ob ein Ereignis für die Anerkennung eines Arbeitsunfalles eines Kraftfahrers während einer „eigenwirtschaftlichen Pause“ oder während der Ausübung seiner versicherten Tätigkeit stattfand? Der 2. Senat des Bundessozialgerichts hat dies am Dienstag, dem 31. Januar 2012 in einem Revisionsverfahren gegen die Berufsgenossenschaft / BG für Transp ...
Jus@Publicum- 28 Leser - February 1, 2012 9:19am
Gedächtnisverlust führt zu Klageverlust
Der 1943 geborene Kläger beantragte im September 2002 die Feststellung seines Grades der Behinderung (GdB) rückwirkend ab 4.1.1998, weil er eine abschlagsfreie Altersrente und Steuervergünstigungen anstrebe. Der Beklagte stellte daraufhin für die Zeit vom 1.11.2000 bis 20.1.2003 einen GdB von 20 und für die Zeit danach einen GdB von 40 fest.
Ein bisschen höhere Mathematik muss kein Fachchinesisch sein……….
…nicht einmal dann, wenn es Versicherungsmathematik ist. Versuchen Sie es doch mal auf Japanisch. Mathematikjapanisch. Es könnte amüsant sein, Schadensersatzberechnungen mit Richter oder Gegner im Rahmen der Verhandlung so vorzunehmen. Etwa bei der Berechnung von Forderungen für den Nutzungsausfall für den beschädigten PKW bei Mietwagenkosten und der Zahl ihrer Tage. Oder beim Krankentagegeld.
Jus@Publicum- 31 Leser - February 1, 2012 8:47am
Na, na, na, na…. was denken Sie denn eigentlich …..?
Treibsand der Liebe © Liz Collet …………… ich schwanke. Zwischen Ihrer Neugier und der Idee, den Bildersünder mit passenden Suchmöglichkeiten identifizieren zu wollen. Einerseits. Denn das spricht für Ihre Findigkeit. Ihr Know how, wie man sowas anfangen KÖNNTE. Und natürlich habe ich hier lieber kluge, gewitzte und findige Hereinblinzler. Die es interessant genug finden, hier bei mir zu lesen.
Jus@Publicum- 46 Leser - February 10, 2012 1:46pm
Trennung per SMS no go, Scheidung per App der Hit?
click Also – wer was haben will, für sein Geld, vor allem weil ja bekanntlich Rechtsschutzversicherungen Kosten der Scheidung nicht tragen (das berühmte “nicht versicherbare Risiko der Wahl der besseren Hälfte”), der wird vielleicht immer weniger das Gefühl haben, noch eine rischtische ooordentliche Gegenleistung für sein gutes Geld vom Anwalt zu bekommen.
Jus@Publicum- 13 Leser - February 27, 2012 1:34pm
Trennungs-App: Düsseldorfer Anwälte scheiden erstes Paar über iPhone!
Zwei Düsseldorfer Anwälte haben eine ganz besondere App entwickelt: die Scheidungs-App. Jetzt vollzog das erste Paar die I-Phone-Scheidung.
Ich bin am Ende. ………………Am Ende meiner Weisheit: Wenn selbst an den Horten der Weisheit, der höheren Lehre, den heiligen Hallen der Wissenschaft Arbeiten aus dem Portfolio meiner Fotografien ohne Lizenz einfach so gediebt zur Gestaltung der Website einer Universität verwendet werden. Und man mir auf meine gleichwohl sehr freundliche Nachfrage, ob und wann und wo , sprich: ...
Jus@Publicum- 239 Leser - February 10, 2012 11:07am
The best time for planning a book is while you’re doing the dishes. Agatha Christie Wo sie recht hat….. Geht natürlich auch beim Fotografieren. Rezepte entwickeln. Kochen. Backen. Trüffelpralinen oder Parfaits herstellen. Desserts zaubern. Alles prima „Hand-Arbeiten“, bei denen man den Kopf frei hat, für die besten Ideen. Nur….
Jus@Publicum- 6 Leser - February 8, 2012 2:40pm
VG Minden bremst Baggerfahrer des Strassenbaus zwischen A 2 und A 30 erst mal aus
Click Das Verwaltungsgericht Minden hat der Bundesrepublik Deutschland mit Beschluss vom 13. 2.2012 die Inanspruchnahme eines Grundstücks zum „Lückenschluss“ zwischen der A 2 und der A 30 für die Dauer des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens untersagt. Bis zu einer (Sach-)Entscheidung der Kammer kann die Bundesrepublik daher von der zu ihren Gunsten ausgesprochenen vorläufigen ...
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 30 Leser - February 15, 2012 9:57am
29.02.2012 : 6. Fachtagung “Palliative Versorgung und hospizliche Begleitung in Hessen”
Die Landesärztekammer Hessen veranstaltet gemeinsam mit dem Hospiz- und PalliativVerband Hessen e. V. und der HAGE e. V., Arbeitsbereich KASA – Koordinations- und Ansprechstelle für Dienste der Sterbebegleitung und Angehörigenbetreuung, am 29.02.2012 die 6. Fachtagung “Palliative Versorgung und hospizliche Begleitung in Hessen”.
Jus@Publicum- 10 Leser - February 29, 2012 7:11am
VG Aachen gut im Rennen ?
……………..bei den Verfahrenslaufzeiten ? Zumindest ist es nach seiner Pressemitteilung dieser Auffassung, in der es heisst: „Das Verwaltungsgericht Aachen ist auch im vergangenen Jahr mit durchschnittlichen Verfahrenslaufzeiten von gut 10 Monaten dem Anspruch der Rechtsschutzsuchenden auf effektiven Rechtsschutz in kurzer Zeit gerecht geworden.
Jus@Publicum- 15 Leser - February 8, 2012 12:57pm
Kinder, Kindermund, Kinder-Soli …………manches “solo nonsens”
Die ganz Grossen verstehen es entweder ganz genau (weil sie es auch schon so gemacht haben oder heute noch so machen oder machen würden, wie sie es in den Beiträgen in Hart aber fair erklären, hier) oder schon lange nicht mehr. Weil manchen Erwachsenen allmählich die Erklärungen ausgehen, wie ein Schnäppchenjäger Bundespräsident werden konnte, kann Lisa [nein, nicht Lizchen, di ...
Jus@Publicumin Steuerrecht- 25 Leser - February 15, 2012 7:07am
Angekommen………al Cuore del Popolo
©click! Haben Sie es gemerkt? Ganz leise ……….schon seit Wochen und Tagen und den Stunden nach Freitag ….und spätestens mit den so ein kleines bisschen überwältigten, verwirrten und eben auch so einfach unverfälscht ankommenden Worten ist er längst bei ihnen angekommen und haben sie ihn schon lange angenommen.
Jus@Publicumin Medienrecht- 7 Leser - February 20, 2012 5:45am
Schach mit Angela Merkel - Memo
Kaffee im Kanzleramt, Angela Merkels rhetorisches Menuett und warum auf den Namen Guttenberg immer die Namen Röttgen und von der Leyen folgen. FOCUS-Chefredakteur Wolfram Weimer über die Themen der Woche.
Das BVerwG – und ein bisschen TFT ……..Tit For Tat
Es mag manchen geben, der es anders sieht als das Bundesverwaltungsgericht. Je nachdem, wer mit wem und wo und wann. Und in welcher ….. Situation und Umgebung und nach zwischen den Beteiligten geltenden Regeln – Spielregeln und rechtlichen Regelungen. Und je nachdem hat es dann auch seinen Grund, warum sich das Bundesverwaltungsgericht damit eben befassen muss.
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 63 Leser - February 8, 2012 7:40am
Vorfreude ist die schönste für den Verteidiger
© lick! ……….wenn das Leben und das Geschehen in der ersten Reihe und ihm die nächsten Mandante schier in die Hände spielt. Danach beginnt der diffizile Teil der Arbeit. Rätsel über die Motive von Menschen und deren Bedeutung für die Verteidigung inklusive. Wie hier. Und da. Und dort. Um nur ein paar Beispiele häuslicher Zweisamkeit und Eintracht ……Zwietracht und Niedertracht herauszugreifen.
Jus@Publicumin Medienrecht- 37 Leser - February 23, 2012 6:37am
Neuer Bundespräsident – Politiker streiten über Gaucks "wilde Ehe"
Muss ein Bundespräsident in "ordentlichen" Verhältnissen leben? Und was bedeutet das überhaupt? Nach Joachim Gaucks Nominierung für das Amt debattieren Politiker darüber, ob er seine langjährige Lebensgefährtin heiraten und sich von seiner Frau scheiden lassen soll.
Tödlicher Ehestreit gibt Rätsel auf
Ein Ehestreit mit tödlichem Ausgang gibt den Ermittlern in Essen Rätsel auf. Bei der Auseinandersetzung am Sonntag war die 39 Jahre alte Frau nach…
Geis legt Joachim Gauck und Daniela Schadt Hochzeit nahe: Der CSU-Hardliner, den Gaucks wilde Ehe stört - Bundespräsidentenwahl
40 anni luce da noi – Un pianeta d’acqua
Lo Hubble Space Telescope ha – come a lire qui – individuato un esopianeta appartenente a una classe fino a ora sconosciuta: un mondo fatto in gran parte d’acqua. Grande 2.7 volte la Terra, parrebbe contenere sostanze come il ghiaccio bollente e l’acqua superfluida.Un pianeta d’acqua, più piccolo d’Urano e più grande della Terra.
Jus@Publicum- 7 Leser - February 23, 2012 6:00am
Jus@Publicum- 10 Leser - February 23, 2012 6:00am
Heute “Zwischen”zeugnisse für….
Made in Germany © Liz Collet Heute ist für manchen der Tag des einen oder anderen Zwischenzeugnisses……. Ein wenig ist das immer eine Sache des Vertrauens, wieviel Inhalt und Qualität in Vertrauen, Selbstvertrauen wie Vertrauen anderer noch, neu oder wieder und wieder erhalten werden und bleiben kann. Immer ein kleines Stück Gütesiegel. Kleine und grosse. Kurzzeitige, langfristige.
Jus@Publicum- 12 Leser - February 17, 2012 6:24am
©lick! Bauwerk. Beiwerk. Nur Beiwerk. Es heisst, auf dem Motiv der neuen 2-Euro-Gedenk-Münze “Bayern”, die der bayerische Ministerpräsident und derzeitige kommissarische Bundespräsident und Bundesratspräsident Horst Seehofer zum Bären nach Berlin getragen und bei Angela Merkel vorgelegt und vorgestellt habe, seien die allerschönsten Aussichten zu sehen.
Jus@Publicum- 12 Leser - February 21, 2012 7:00am
Nur noch weg aus Berlin: Überstürzt ist Christian Wulff mit Frau und Kindern abgereist, in der Einfahrt zur Dienstvilla liegt noch Kinderspielzeug. Während sich die einstige Präsidentenfamilie in ihr Haus in Großburgwedel zurückzieht, freut man sich in der Berliner Nachbarschaft schon auf den Einzug seines Nachfolgers.
Joachim Gauck ist gemeinsamer Wunschkandidat, nun steht auch der Termin für die Wahl des Bundespräsidenten fest: Am 18. März, einem symbolträchtigen Tag in der deutschen Geschichte, soll die Bundesversammlung über das künftige Staatsoberhaupt abstimmen.
FG Münster: Gesetzgeber contra Bundesfinanzhof – Erneut strenge Regeln für Krankheitskosten-Nachweis
Ein bisschen Pingpong zwischen Bundesfinanzgericht und Gesetzgeber? Hängt vielleicht davon ab, ob von der Möglichkeit der im folgenden Fall zugelassenen Revision nach dem Urteil des FG Münster Gebrauch gemacht wird. Und vielleicht braucht’s für die Fortsetzung “eines kleinen Schlauferls Umweg” über das Bundesverfassungsgericht – bei dem allerdings wäre die Frage der Verfassungs ...
Jus@Publicum- 33 Leser - February 15, 2012 9:18am
kfd will Debatte um wiederverheiratete Geschiedene voranbringen
© click Mit einer bundesweiten Unterschriftenaktion will die Katholische Frauengemeinschaft Deutschlands (kfd) diesem Bericht zufolge die kirchliche Debatte um den Umgang mit wiederverheirateten Geschiedenen voranbringen. Insgesamt hätten 97.772 Menschen dafür plädiert, wiederverheiratete Geschiedene zum Empfang der Sakramente zuzulassen, teilte der Verband am Dienstag in Köln mit.
Jus@Publicum- 28 Leser - February 18, 2012 3:32pm
Bundestag: Umsetzung IGV und (u.a.) Regelungen zu Lebensmittelüberwachung
In Deutschland soll die Umsetzung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) neu geregelt werden. Der dazu von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf (17/7576) wird am Donnerstag, 9. Februar 2012, von 12.35 Uhr an in einer 45-minütigen Debatte abschließend beraten. Die neuen Durchführungsvorschriften beziehen sich unter anderem auf die Erfüllung völkerrechtlicher V ...
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 14 Leser - February 8, 2012 10:17am
Klage des Niedersächsischen Landtags gegen Land Hessen auf Aktenherausgabe für Parlamentarischen Untersuchungsausschuss
©lick! Zur Klage des Niedersächsischen Landtages gegen das Land Hessen ist erstinstanzlich beim Bundesverwaltungsgericht die Herausgabe der Akten für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Termin zur Verhandlung für diese Woche am 29. Februar anberaumt. Der Niedersächsische Landtag hatte den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss eingesetzt, um die Vorgänge in der ...
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 48 Leser - February 27, 2012 8:33am
Behördlich angeordnete Vernichtung von gentechnisch verändertem Saatgut
©lick! Die Kläger sind Inhaber eines landwirtschaftlichen Betriebs. Auf ihre Felder brachten sie Rapssaatgut auf, das der Erzeuger zuvor in zertifizierten Laboren auf zufälligen Besatz mit gentechnisch veränderten Organismen hatte untersuchen lassen; in den Proben waren keine entsprechenden Verunreinigungen nachgewiesen worden.
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 14 Leser - February 27, 2012 8:31am
BSG: Ansprüche zwischen Gewaltopferversorgungsstellen und Krankenversicherungen
Jus@Publicumin Zivilrecht- 31 Leser - February 16, 2012 3:18pm
BSG: Zur Frage von Ansprüchen zwischen Gewaltopferversorgungsstellen und Krankenversicherungen
Das Geiseltierchen?
Sonntagmorgen-Suchworte Rankings finde ich ja eher langweilig. Amüsant finde ich dagegen die Clickraten zu einzelnen meiner Beiträge. Und noch mehr als das, würde es auch Sie nicht wenig amüsieren, was hier manchmal gesucht wird. Neben dem, was dann tatsächlich gefunden wird. Ob der- oder diejenige, der heute in den frühen Morgenstunden in der zu diesem Zeitpunkt noch kleinen ...
Jus@Publicum- 23 Leser - February 19, 2012 9:10am
Seit Beginn dieser unappetitlichen Affäre ist von dem Mann hinter dem Namen der Marke wenig zu sehen gewesen. Zu wenig zu hören und zu sehen, ausser dürren Worten, vollmundigen und nicht eingehaltenen Versprechungen und Ankündigungen für die vorgeblich gewollte Wiedererlangung des Verbrauchervertrauens und Wiederproduktionserlaubnis.
MediaMarkt-Check – verpasst? A Little['s] Re.View+Re.Talk+Re.Walk ;-)
Kein Problem, hier entlang bitte – da sind noch 1 Woche lang die beiden Sendungen abrufbar: Der MediaMarkt-Check Hart aber fair – Sind wir doch blöd? Und wie viel sich nach solchen Sendungen ändert im Konsumverhalten der Menschen, zeigen auch die Folgen nach den schon früheren Sendungen: Zwei Beispiele.
Jus@Publicum- 41 Leser - February 7, 2012 6:45am
Fraport AG – DFS Deutsche Flugsicherung GmbH – Deutsche Lufthansa AG gegen Gewerkschaft der Flugsicherung e.V. (GdF)
Im Verfahren der Fraport AG – DFS Deutsche Flugsicherung GmbH – Deutsche Lufthansa AG gegen Gewerkschaft der Flugsicherung e.V. (GdF) hat das Arbeitsgericht Frankfurt am Main nach mündlicher Verhandlung dem heute Nachmittag eingegangenen Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung von Fraport AG, DFS Deutsche Flugsicherung GmbH und Deutsche Lufthansa AG entsprochen und der ...
Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 35 Leser - February 29, 2012 2:58am
Das Bundessozialgericht hat in den folgenden sechs Revisionsverfahren in Angelegenheiten der Vertragsärzte – B 6 KA 7/11 R – V. GmbH ./. KÄV Berlin – B 6 KA 8/11 R – V. GmbH ./. KÄV Berlin – B 6 KA 9/11 R – V. GmbH ./. KÄV Berlin – B 6 KA 10/11 R – V. GmbH ./. KÄV Berlin – B 6 KA 11/11 R – V. GmbH ./. KÄV Berlin – B 6 KA 12/11 R – V. GmbH ./.
Die KÄV Hessen und ihr Gestaltungsspielraum beim Regelleistungsvolumen für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten
In einem Revisionsverfahren beim BSG gegen die KÄV Hessen streiten die Beteiligten über die Höhe des Regelleistungsvolumens für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten in den Quartalen III und IV/2006 sowie II bis IV/2007. Die Klägerin ist seit dem 1.7.2006 als Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutin zur vertragspsychotherapeutischen Versorgung zugelassen.
Jus@Publicum- 20 Leser - February 7, 2012 7:12am
In einem Revisionsverfahren beim BSG gegen das Jobcenter Leipzig geht es um die Frage der Berücksichtigung von darlehensweise gewährtem Unterhalt während eines Vorbereitungslehrganges für eine Meisterprüfung nach dem AFBG und Einkommens und Vermögens der Lebenspartnerin für die Frage der Bedürftigkeit geltend gemachter Leistungen nach dem SGB II.
Kuchen vers[ch]enkt
Kuchen Sie mal. Äh. Kucken Sie mal. Ob’s am Fasching liegt? Da sind bekanntlich die Narren unterwegs. Und dann werden manche wieder wider den tierischen Ernst ausgezeichnet. Die sich verdient gemacht haben. Wenigstens um den Humor. Manche auch um anderes. Der Orden wider den tierischen Ernst wird an bekannte nationale und internationale Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens ...
Jus@Publicumin Humor- 16 Leser - February 6, 2012 6:30am
Plagiatsaffäre – Neue Regeln für Promotionen in Bayern
Eidesstattliche Erklärung statt Ehrenwort: Als Konsequenz aus der Plagiatsaffäre um den ehemaligen Verteidigungsminister zu Guttenberg wollen die bayerischen Universitäten ihre Promotionsordnungen ändern. Wer lügt, wird bestraft.
Website des Ex-Verteidigungsministers gekapert – Hacker küren Guttenberg zum "Bundeskuchenminister"
Da hat der BND nicht genug recherchiert….
………findet einer seiner Bediensteten. Und hat beim Bundesverwaltungsgericht geklagt. Dieses ist dafür auch gemäß § 50 Abs. 1 Nr. 4 VwGO erst- und letztinstanzlich zuständig für Klagen, denen Vorgänge im Geschäftsbereich des Bundesnachrichtendienstes zugrunde liegen. Der Klägerwendet sich mit seiner Klage gegen den Bescheid mit der Feststellung seiner Dienstunfähigkeit.
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 87 Leser - February 20, 2012 2:48pm
Vorhersehbare Fälle für den Scheidungsanwalt
© lick! “Too different”. MUSS ja vorhersehbar bei ...
Jus@Publicumin Humor- 22 Leser - February 22, 2012 5:27pm
Ganz schön patent: Das Bundespatentgericht und….. (ahnen Sie’s? ;-)
Happy Valentine 2012 © Liz Collet Photography Wir kommen um dieses Thema heute noch nicht endgültig herum. Teilen wir uns das Leid – schliesslich, warum soll es allein mein Kummer bleiben? Dem Bundespatentgericht ging es auch nicht besser damit. Dort wurde mit einem dieser Tage bekannt gewordenem Beschluss eine Antragsstellerin sich “Valentin” für typische Valentinstag-Produ ...
Jus@Publicumin Medienrecht Markenrecht- 24 Leser - February 14, 2012 8:32am
Valentinstag beim BPatG
Augerl auf ! Es geht wieder schwindelfrei…..
Haben Sie es gemerkt? Grad als ich fürchtete, es könnte ad infinitum oder mindestens 50 Jahre dauern, bis WP endlich handelt, anstatt nur den Thread der Revoluzzer gegen den infinite scroll des WP Themes Twenty Ten zu schliessen und tagelang sonst nicht zu reagieren und ich schon ernsthaft in meiner Waffenkammer nach *hüstel* überzeugenden Mitteln suchen gehen wollte, um der wilden Bande, die sc.
Jus@Publicum- 11 Leser - February 16, 2012 4:00pm
Schilderwald an Bundesautobahnen – “längslängs” oder “querlängs”?
©lick! Während die Bemühungen, den Schilderwald auf und an Deutschlands Strassen auszuforsten, pardon: zu lichten, mühselig sind, wird nun das Bundesverwaltungsgericht Licht in die revisionsrechtlich rechtshängige Frage der Zulässigkeit neuer Schilder und ihres Abstands zu Abfahrten auf Bundesaustobahnen bringen müssen.
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 17 Leser - February 27, 2012 8:12am
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 11 Leser - February 27, 2012 8:12am
Bundesährenpreis ………
Es soll ja Menschen geben, die das Bundesverdienstkreuz gar nicht erst annehmen wollten. Weil es ihnen nicht gefallen haben soll, dann in einer Reihe mit anderen zu stehen, die es bereits bekommen haben. Und wofür jene anderen es bekommen haben. Oder dass sie es bekommen haben, obwohl es so manches zu hinterfragen gegeben haben mag, wer es bekommen hat, an dem man dies und das kritisieren könne.
Jus@Publicum- 16 Leser - February 13, 2012 5:00am
Auszeichnung für Müller-Brot trotz Mängel – Gütesiegel ohne Güte
sueddeutsche.de - Müller-Brot bekam noch 2010 einen Bundesehrenpreis, doch schon zuvor musste die Bäckerei Bußgeld zahlen wegen schlechter Ware. Warum die Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft keinen Hinweis auf die hygienischen Mängel erhalten hat - und die Verbraucher nichts davon erfahren haben.
Ob DIE Galeristin JETZT noch Interesse an meinen Kohlrabisticks hat …?
Ich meine, an MIR soll’s nicht liegen, wenn ihr auch weiterhin FoodArt de Potatoes lieber sein sollten. Ich bin da durchaus auch nicht so gäääänzlich unbegabt, ihr da was zusammenzuschnitzen, das von meinem Grossvater ererbte Holzschnitzwerkzeug und ich… wenn wir erst mal richtig loslegen… … Und mal eben 2000 Mäuschen extra, da liefere ich ihr gleich eine ganze Serie von Stick ...
Jus@Publicum- 14 Leser - February 9, 2012 4:18pm
Rückruf wegen Metallteilen in Wurst bei EDEKA
Die Supermarkt-Kette Edeka ruft die Produkte “Fleischwurst Halbe Stücke” und “Fleischwurst Ganze Ringe” zurück. Die Pr ...
Jus@Publicum- 41 Leser - February 18, 2012 3:59pm
VG Aachen …….oder SG Düsseldorf – wer liegt besser im Rennen?
click Ich hatte es ja angeboten. Finger heben, wer fixer ist. Besser im Rennen mit den Fallzahlen. Hier beim VG Aachen. Nicht das VG Düsseldorf, aber das SG Düsseldorf wirft nun seine Zahlen in den Ring. Die Eingangsbelastung des Gerichts ist dort im Vergleich zum vorangegangenen Jahr leicht gesunken (um ca. 5,8 %), liegt aber immer noch auf dem hohen Niveau des Jahres 2009.
Jus@Publicum- 23 Leser - February 15, 2012 10:17am
Würden Frauen weniger trinken, hätte man weniger Fälle von sexuellen Übergriffen
Na, das geht ja gut los. Montagmorgen. Nein, es geht nicht um’s Blaumachen, aber um’s zu blau zum schlau und sicher sein. Vor …na, siehe Header eben. Oder so. Denn kaum viel anders kann man sie wohl verstehen. Die seltsam anmutende Kernaussage von Rainer Samietz vom Kommissariat zur Bekämpfung von Sexualdelikten, wie man sie hier lesen und verstehen muss. Zur Problematik mit den K.o.-Tropfen.
Jus@Publicumin Strafrecht- 35 Leser - February 27, 2012 7:55am
Sexuelle Übergriffe in Clubs – Einfach nein sagen
Sie bekommen K.-o.-Tropfen, wachen in fremden Wohnungen auf und können sich an nichts erinnern: Mit einer neuen Kampagne wollen Clubs auf die wachsende Zahl von sexuellen Übergriffen gegen Frauen aufmerksam machen. Nur einer macht nicht mit bei dem Projekt: die Polizei.
“Und ich bin noch nicht mal gewaschen….”
“Und ich bin noch nicht mal gewaschen….” Joachim Gauck in der Pressekonferenz d ...
Jus@Publicum- 47 Leser - February 19, 2012 8:45pm
Die 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute den Eilantrag der Apple Inc. zurückgewiesen, auch für das im Design gegenüber seinem Vorgängermodell veränderte „Galaxy Tab 10.1 N“ der Samsung Electronics GmbH ein europaweites Verkaufsverbot auszusprechen. Die Kammer ist nach einer im Eilverfahren angezeigten, summarischen Prüfung zu dem Ergebnis gelangt, dass sich d ...
Jus@Publicum- 15 Leser - February 9, 2012 3:21pm
Garantiert frei von……
Bayerischer Klassiker ………….Glauben Sie, dass es klappt? Also….. ich bin da noch nicht davon überzeugt. Weder danach. Und auch nicht nach der Münchner Runde, in der u.a. ein Teilnehmer -Helmut Martell – sich wiederkehrend als Teil der Task Force bezeichnete. Und - vielleicht aus seiner bis 2011 bestehenden Funktion als Hauptgeschäftsführer des Verbandes deutscher Grossbäckerei ...
Jus@Publicum- 21 Leser - February 15, 2012 3:15pm
Und die Union musste nur noch den Löffel dazu reichen
© lick ! ………. aber wehe, wenn er jetzt nicht auch mag. Oder ihn nicht auch alle wählen. Dann gibt’s aber was auf die Löffel. Zeit, dass endlich wieder Ruhe einkehrt. Für hübschere Aussichten. Auch beim Aufschlagen der Zeitung. Und beim Einschalten des Radios. Und des Fernsehers. Manche wagen sich ja nicht mal mehr an ihren Kühlschrank.
Jus@Publicum- 16 Leser - February 19, 2012 8:25pm
BSG: Stationäre Leistungen der Hilfe zur Pflege nach § § 61 ff SGB XII
Im Verfahren gegen die Stadt Münster hat das BSG über die Frage streitiger höherer stationäre Leistungen der Hilfe zur Pflege nach § § 61 ff SGB XII für die Zeit vom 1. bis 9.3.2008 einer 1921 geborenen Klägerin entschieden. Diese lebt in einer zugelassenen Pflegeeinrichtung und bezog insoweit von der Beklagten zunächst Pflegeleistungen nach der Pflegestufe I (Feststellung der Pflegekasse).
Jus@Publicum- 43 Leser - February 8, 2012 6:35am
Got No Chance? – Use it!
Got no Chance? – Use it. Unable to swim? Jump ! And You’ll learn….. [Perhaps not. But if there's no other chance to choose....You simply HAVE to .....learn. ] Mehr oder weniger keine Wahl sollen auch die hier gehabt haben. Die nicht mit dem Wolf tanzten, aber bei diesem eine erheiternde Rezension erhielten. Hier. Schlimme Bande. More than a “Wild Bunch”.
Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 13 Leser - February 12, 2012 10:00am
Kostenlos – 2 -Schwarzfahren ?
340 Millionen Schwarzfahrten im Jahr sollen es nach Angaben des Verbandes deutscher Verkehrsunternehmen sein. Immer mehr Menschen nutzen den öffentlichen Nahverkehr – und immer mehr Fahrgäste weigern sich, dabei regulär zu bezahlen. Bei Autofahrern usus, aber umstritten sind Warnmeldungen vor Radarfallen. Umstritten, weil sie suggerieren, schnelles Fahren sei nur ein Kavaliersdelikt.
Jus@Publicum- 108 Leser - February 3, 2012 11:03am
Geredet wird genug – Lafer jetzt in die Schulmensa
Gelabert wurde genug. Pardon: „Geredet wird genug. Beispiele braucht es“. Und mit einem solchen will er, Johann Lafer nämlich, vorangehen und soll es bald vorangehen. In der Schulmensa des Gymnasiums am Römerkastell in Bad Kreuznach. Noch stehen dort die Bagger in einer leeren Baugrube vor dem Siebziger-Jahre-Schulkomplex, spätestens im November soll aber die neue Mensa einge ...
Jus@Publicum- 24 Leser - February 6, 2012 11:37am
BVerwG: Zur Berücksichtigung von Zinseinkünften Schmerzensgeld nach Behandlungsfehler bei Wohngeldhöhe
In einem Revisionsverfahren der Stadt Osnabrück vor dem Bundesverwaltungsgericht geht es um die vom Kläger beanspruchte und in den Vorinstanzen erfolgreich geltend gemachte Gewährung von Wohngeld ohne Berücksichtigung von Zinseinkünften aus einem Bankguthaben, das aus ihm zugeflossenem Schmerzensgeld besteht.
Jus@Publicum- 17 Leser - February 3, 2012 7:48am
Heute beim BVerwG: Muss Behandlungsfehler-Geschädigter Schmerzensgeld-Zinsen bei Wohngeld anrechnen lassen?
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 17 Leser - February 9, 2012 7:01am
Quanto Costa ? Wir zahlen alles ……….
Quanto costa – wir zahlen alles! Nein, nicht Costa Concordia. [Jedenfalls ist - glaube ich - weder den dort Beteiligten, noch ihm, noch sonstwem bisher diese Idee gekommen. Aber warten wir's mal ab. Wer weiss,..... )) ] Aber damit Sie mir hier nicht am Wochenende aushungern,—äh…völlig vergeblich nach neuen Posts hereinklicken, hab isch natürlisch mal was für Sie auch für das WE vorbereitet.
Jus@Publicum- 36 Leser - February 5, 2012 10:49am
VG Minden schliesst Lücke zwischen der A 2 und der A 30 für Bauarbeiten
Click Mit Beschluss vom 21. Februar 2012 hatte die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Minden den Antrag eines Eidinghauser Unternehmers auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die von der Bezirksregierung Detmold am 07.02.2012 verfügte vorzeitige Besitzeinweisung abgelehnt. Um den Bauarbeiten um die sog.
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 24 Leser - February 21, 2012 2:11pm
Light.Ness ²
More to see? Here. With more information about the creative team behind it and where You f ...
Jus@Publicum- 6 Leser - February 7, 2012 6:41am
Den BGH kitzelt es in den Fingern…..
…..anscheinend einen bestimmten Themenbereich zeitnah zu be- und verhandeln. Denn nachdem heute der Verhandlungstermin zu Ansprüchen gegen englischen Lebensversicherer (Clerical Medical) aufgehoben wurde [BGH IV ZR 269/10 ; Vorinstanzen Landgericht Chemnitz – Urteil vom 27. September 2009 – 4 O 2454/08, Oberlandesgericht Dresden – Urteil vom 22.
Jus@Publicumin Zivilrecht- 61 Leser - February 2, 2012 11:15am
Dienstag beim Bundessozialgericht ?
Das diesjährige Jahrespressegespräch des Bundessozialgerichts findet wie vorab angekündigt am Dienstag, dem 21. Februar 2012 um 11:00 Uhr im Elisabeth-Selbert-Saal, Graf-Bernadotte-Platz 5, 34119 Kassel, statt. Interessierte Medienvertreter werden um eine Anmeldung gebeten. Die Anmeldung ist an die Pressestelle des Bundessozialgerichts zu ric ...
Jus@Publicumin Medienrecht- 14 Leser - February 20, 2012 7:10am
click Am 15.11.2010 suchen zwei Polizeibeamte in zivil in Pfaffenhofen am Inn nach einem bereits verzogenen Mieter – und treffen dabei auf Sandra Brandmaier. Im Verlaufe des Geschehens sind am Ende 10 Polizeibeamte an diesem beteiligt und was dabei passiert, darüber gehen die Aussagen auseinander. Fakt ist, dass vier Familienmitglieder im Krankenhaus landen.
Jus@Publicumin Strafrecht Medienrecht- 33 Leser - February 17, 2012 2:37pm
Prozess um Rosenheim-Cops vertagt
Der Fall ist ungewöhnlich: Einer Familie wird vorgeworfen, Widerstand gegen die Staatsgewalt geleistet und einen Polizisten verletzt zu haben. Die Angeklagten sprechen ihrerseits von Schlägen durch die Beamten. Jetzt muss das Amtsgericht Rosenheim den Fall klären. Der erste Prozesstag endet unerwartet schnell.
“Lucki….” – Oder: Wer hat das Namensgebungsrecht für das Kind?
© – lick! Weil wir hier grad von Namensgebungen sprachen.…… wer bestimmt und vor allem im Falle der Uneinigkeit, welchen Namen d ...
Jus@Publicum- 36 Leser - February 19, 2012 7:39am
Heute beim BSG: Kosten für Anschaffung und Einbau schwenkbaren Autositzes zug. Schwerbehinderter
Der 8. Senat des Bundessozialgerichts wird heute in einem Verfahren gegen den Landschaftsverband Rheinland entscheiden, ob bzw von wem und unter welchen Voraussetzungen die Kosten für die Anschaffung und den Einbau eines schwenkbaren Autositzes zu Gunsten eines schwerbehinderten Menschen zu übernehmen sind.
Jus@Publicum- 16 Leser - February 2, 2012 7:40am
Sunday Water Drops
Fullsize View? Clic 2x Draussen aber Sonne, Schnee…..und…. … irgendwo eine richtig richtig schöne heisse Ssssssschokolade. Mit viiiiiel Schuss. Strafverteiger-irrelvanten Schusses. Don’t panic. Mostly I am peaceful….Mostly. Exception: Trying to catch my Chocolat or my Espresso …..then better run for Your life. ziczcac.
Jus@Publicum- 8 Leser - February 12, 2012 1:49pm
Termine *2
Sie wissen es. Ich weiss es. Um den Tag kommt keiner rum. Die einen treibt es um, die anderen zu hemmungslosen Urheberrechtsverletzungen und anderen kriminellen Taten. Und ich bin eh längst der Meinung, in § 211 StGB fehlt unter den sog. niedrigen Beweggründen und denen der Arglist und Heimtücke ein Tatbestandsmerkmal, das dem Rechnung trägt, was alles schon im Namen der Liebe ...
Jus@Publicum- 10 Leser - February 13, 2012 7:31am
Lebhafter Andrang rund um den Airport Frankfurt
In gleich zweifacher Hinsicht: Streikbedingt. Ab heute abend. Und beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Dieses wird über die Revisionsverfahren zum Ausbau des Flughafens Frankfurt Main am Dienstag, den 13. März 2012, 10.00 Uhr mündlich verhandeln. Erforderlichenfalls kann die Verhandlung am 14. März 2012 fortgesetzt werden.
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 17 Leser - February 26, 2012 7:42am
Es.ist.NICHT.zum.Kichern !
Wirklich nicht. Wenn man die SZ online so liest (Screenshots alle von heute) und blättert und blättert. (Klicken Sie die Bilder bitte für die Fullsizeview an) Und im Blickfeld immer die Header, die Bannerbilder. Die gebannt den Blick anziehen und anziehen sollen. Bei redaktionellen Beiträgen wie commercial parts.
Jus@Publicum- 88 Leser - February 8, 2012 10:30am
BSG : Zur Höhe des Regelleistungsvolumens für Kinder- und Jugendpsychotherapeuten
Jus@Publicum- 11 Leser - February 2, 2012 12:48pm
BSG: Grundsatz der Honorarverteilungsgerechtigkeit bei der KÄV Hessen bei Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten
In einem Revisionsverfahren beim BSG gegen die KÄV Hessen hat das BSG über den Streit der Beteiligten über die Höhe des Regelleistungsvolumens für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten in den Quartalen III und IV/2006 sowie II bis IV/2007entschieden, es ging dabei um folgenden Sachverhalt: Die Klägerin ist seit dem 1.7.
Jus@Publicum- 25 Leser - February 13, 2012 4:45pm
Lehrerin will nur ab 17:30 h arbeiten
©lick! Sehen Sie es mir nach, aber es gibt Fälle, da fällt mir als erstes ein: Ui, hoffentlich lehnt sie die zuständigen Richter des Arbeitsgerichts, bei welchem nun der Kammertermin stattfindet, nicht gleich wegen Besorgnis der Befangenheit ab! Bei denen sich die Frage stellt, wie weit muss die behindertengerechte Ausgestaltung des Arbeitsplatzes jener Lehrerin denn gehen, die erst ab 17:30 h .
Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 35 Leser - February 24, 2012 6:40am
Mönchengladbach. Eine teilzeitbeschäftigte, schwerbehinderte Lehrerin am Weiterbildungskolleg Mönchengladbach (WBK) will am 12. März vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf auf Beschäftigung am späten Nachmittag klagen.
clc! Die Trennung erfolgt zum Ende des Jahres. Die Kaufmännische Krankenkasse (KKH)-Allianz und die Allianz Private Krankenversicherung werden ihre Kooperation Ende dieses Jahres beenden. Dies gaben beide Unternehmen dieser Tage in Hannover und München bekannt. „Die gegenseitigen Erwartungen der Kooperationspartner haben sich angesichts der bestehenden rechtlichen und politisc ...
Beim Blick in den Kalender – und Sie so, heute ?
Bleiernes Montagmorgengefühl? Blue Monday Unlust beim Blick in die to-do’s der Woche, die frisch ausgebreitet vor Ihnen liegt? Alles relativ. Könnte alles schlimmer sein. Was gab es denn sonst so, am 13. Februar, bisher…. im Vergleich? In England lässt Heinrich VIII. se ...
Jus@Publicum- 3 Leser - February 13, 2012 5:52am
Bleiernes Montagmorgengefühl? Blue Monday-Unlust beim Blick in die to-do’s der Woche, die frisch ausgebreitet vor Ihnen liegt? Alles relativ. Könnte alles schlimmer sein. Was gab es denn sonst so, am 13. Februar, bisher…. im Vergleich? In England lässt Heinrich VIII. se ...
Jus@Publicum- 8 Leser - February 13, 2012 5:52am
Schon alle da?
Guten Morgen! Ich bin schon daaa! Können nicht alle heute sagen. Kaum je so früh wie ich. (Machen Sie mir erst mal um 4 Uhr Konkurrenz….das schlagen Sie so leicht nicht) Und vor allem nicht so schnell. Und wenn Sie pünktlich ankommen, dann vermutlich, weil Sie auf Bahn oder Leih- und andere Autos umgestiegen sind oder auf andere Weise beflügelt und / oder nicht über den Fraport ...
Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 12 Leser - February 27, 2012 6:55am
In einem Revisionsverfahren gegen das Jobcenter team.arbeit.hamburg geht es um die Rüge der Rechts- und Verfassungswidrigkeit des Ausschlusses minderjähriger Kinder vom Abzug der Versicherungspauschale. Der 1997 geborene Kläger zu 2 lebt mit seiner Mutter, der Klägerin zu 1 in einer Bedarfsgemeinschaft. Er bezieht Unterhaltsvorschuss und die Klägerin zu 1 für ihn Kindergeld.
Jus@Publicum- 129 Leser - February 14, 2012 6:44am
e.Zigarette – die Diskussion ist am [Ver]Dampfen……
Ist sie oder ist sie nicht….. Ein Arzneimittel? Ein Präsentations- als auch als Funktionsarzneimittel? Ein brandheißes Thema – Die E-Zigarette und ihre uU strafrechtlichen Folgen des Handeltreibens damit zB ausserhalb von Apotheken – thematisiert im Forum der beck-Community Jörn Patzak seit 3.2.2012 - mit heftiger Resonanz in der Diskussion, die ahnen lässt, dass auch die juris ...
Jus@Publicumin Strafrecht Markenrecht Zivilrecht- 50 Leser - February 6, 2012 12:57pm
Das BSG und seine unkryptisch kyrillische Lektion mit spitzer Feder für die Unfallkasse Rheinland-Pfalz
Die Unfallkasse Rheinland-Pfalz hat ein recht eigenes Verständnis davon, was wer und was wer ohne Anhörung und ohne Beteiligung von wem so festsetzen und hoheitlich per Verwaltungsakt – notfalls sogar gegen sich selbst – regeln darf. Wenn sie selbst wieder zu Geld gelangen will. Nach Kyrill. Der Verwaltungsakt bezeichnet bekanntlich zwar eine Form des Handelns staatlicher Orga ...
Jus@Publicum- 34 Leser - February 8, 2012 6:40am
Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Faust, J.W.v.Goethe Seit Jahren klappt es nicht. Ok. Nicht während laufenden Produktionsbetriebs. Muss es aber. Ob gesundheitsschädlich oder nicht. Den Verbraucher graust’s. Allein das sollte genug sein als Grund. Nun soll’s innerhalb des kurzen Zeitraums des stillgelegten Produktionsbetriebs alles so von Grund auf ern ...
Hans Müller, der Gründer der Bäckerei Müller Brot ist entsetzt. Die Hofpfisterei, die zunächst liefernd aushalf mit Brotlieferungen an die Filialen von Müller Brot ist es wohl ebenfalls. Die mögen jetzt nämlich auch nicht mehr einspringen. Und aushelfen. Entsetzt ist man dort vielleicht auch, jedenfalls fühlt man sich getäuscht. Wir sind das auch, entsetzt. Sprich: Der Verbraucher ist das auch.
Müller-Brot: Hygienemängel gravierender als gedacht
Die Produktion von Müller-Brot in Neufahrn bei München bleibt zu. Die Hygienemängel sind nicht beseitigt. Die SPD kritisiert das Landesamt.
Ich muss Sie einfach mal ein bisschen trösten….
click ! ….ja, Sie! Die Sie ungeachtet der entweder knochentrockenen §§-Zwirbeleien und -Themen oder der nicht enden zu scheinenden mehr oder oft weniger appetizing Posts und Lebensmittelthemen und anderer §§-Topics unerschütterlich hier hereinblinzeln. (Danke, freut mich immer wieder, ebenso wie die Verlinkungen in den fachlich wie verbal die Arbeit hier amüsant und interessa ...
Jus@Publicum- 7 Leser - February 27, 2012 10:59am
Sie brauchen das einfach hier, …oder?
Happy Valentine 2012 © Liz Collet Photography Jedes Jahr das Gleiche. Das ganze Jahr über arbeite ich hart und schwer an meinem nur durch langjährige Pflege und viel diabolischer wie fachlicher Kreativität erworbenem Ruf als herzloses Biest, als nüchtern rationaler §§ Schubbserin – und dann immer dasselbe Spiel. Nur weil Sie das brauchen.
Jus@Publicumin Medienrecht- 52 Leser - February 14, 2012 6:00am
Jus@Publicum- 17 Leser - February 3, 2012 7:01am
Jus@Publicumin Humor- 28 Leser - February 22, 2012 5:27pm
Leiter der JVA Bochum mit sofortiger Wirkung suspendiert
click Die noch laufende Untersuchung der von Justizminister Thomas Kutschaty eingesetzten Expertenkommission, die auch mit der Entweichung eines weiteren Strafgefangenen der Justizvollzugsanstalt Bochum aus einem Krankenhaus am 17. Februar 2012 befasst ist, hat schon jetzt erhebliche Mängel im Betrieb der Anstalt aufgedeckt, die auch Sicherheitsrelevanz haben.
Jus@Publicumin Strafrecht- 44 Leser - February 24, 2012 4:40pm
Ich also seit Neuestem als Köchin für ein Catering….. ;-)
Wissen Sie es schon? Ich stehe neuerdings in Hamburg in der Küche einer Catering-Firma und koche und brutzle und gratiniere. Kartoffeln, Ziegenkäse und allerlei anderes. Und das hat sich im Nu herumgesprochen. Sie wussten es noch nicht? Tja, da bricht sie sich dann doch Bahn, die berühmte hanseatische Zurückhaltung und Neigung zur Verschwiegenheit. Die W ...
Jus@Publicum- 76 Leser - February 18, 2012 1:57pm
Man glaubt, es gäbe eigentlich gar keine mehr. Oder gar keine Notwendigkeit, keinen Anlass mehr. Weil sich ja einiges geändert hat, was die Wehrpflicht, den Zivildienst und damit auch die Frage angeht, ob jemand den Kriegsdienst verweigern kann. Ein aktuelles Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht korrigiert diesen Irrtum. Es gibt noch welche.
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 82 Leser - February 10, 2012 11:13am
Indien meets Franken:BioFach in Nürnberg
BioFach und Vivaness 2012: Bio aus Indien und Nachhaltigkeit im Rampenlicht Vom 15. bis 18. Februar 2012 öffnet die weltgrößte Gesamtschau für Bio-Produkte wieder ihre Türen für das internat ...
Jus@Publicum- 6 Leser - February 16, 2012 11:02am
Mäuse, Kot und Kakerlaken – Hygienemängel in Deutschlands Backstuben
Bei der bayerischen Großbäckerei Müller-Brot steht seit Wochen die Produktion still – wegen mangelnder Hygiene. Keineswegs ein Einzelfall. Immer wieder e ...
Jus@Publicum- 36 Leser - February 21, 2012 4:50pm
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Fakten zuletzt aktualisiert: September 21, 2017 10:04pm (2017-09-21 22:04:12 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 24 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 10:15am .