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Timestamp: 2016-10-28 00:43:55
Document Index: 62890429

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'Art. 61', 'in fine', 'Art. 43', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 156', 'Art. 135', 'Art. 159', 'Art. 135']

S.________, 1954, Beschwerdef�hrerin,
Die 1954 geborene S.________ war von Juni 1999 bis Ende 2001 bei der Firma Q.________ AG als Hilfsarbeiterin (Reinigen und Sortieren von Mehrweggebinden) t�tig. Am 20./26. Oktober 2004 meldete sie sich zum Leistungsbezug (besondere medizinische Eingliederungsmassnahmen, Rente) bei der Invalidenversicherung an. Nach Einholen eines Fragebogens f�r den Arbeitgeber vom 27. Januar 2005 sowie der Berichte des Dr. med. W.________, FMH f�r Innere Medizin/ Rheuma, vom 31. Oktober 2004 (mit beigelegtem Bericht des Dr. med. L.________, Spezialarzt FMH f�r Hals-, Nasen- und Ohrenleiden, Hals- und Gesichtschirurgie, vom 20. September 2004) und des Dr. med. M.________, Spezialarzt FMH f�r Chirurgie, vom 3. und 4. Januar 2005 lehnte die IV-Stelle des Kantons Z�rich das Leistungsbegehren mit der Begr�ndung ab, es liege kein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden vor (Verf�gung vom 21. Februar 2005). Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 3. Juni 2005 fest.
Hiegegen liess S.________ Beschwerde einreichen und weitere Unterlagen (worunter den Kurzaustrittsbericht des Spitals X.________, Chirurgische Klinik vom 3. April 2006) auflegen. Mit Entscheid vom 24. August 2006 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich das eingelegte Rechtsmittel, soweit darauf einzutreten war, sowie das damit gestellte Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst S.________ unter Auflage von zwei Berichten des Spitals X.________, Medizinische Klinik vom 19. Januar 2007 beantragen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei ihr eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter seien Eingliederungsmassnahmen zuzusprechen; subeventualiter sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen und materieller Neubeurteilung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Ferner wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung f�r das vor- und letztinstanzliche Verfahren ersucht.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit wurden das Eidg. Versicherungsgericht und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�gt (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz. 75) und es wurde die Organisation und das Verfahren des obersten Gerichts umfassend neu geregelt. Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Gerichtsentscheid am 24. August 2006 und somit vor dem 1. Januar 2007 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
Das Verwaltungs- und das kantonale Gerichtsverfahren sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben IV-Stelle und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis �ber die f�r die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bez�ge zum - auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe in gleicher Weise geltenden - Prinzip der freien Beweisw�rdigung (vgl. Art. 61 lit. c in fine ATSG; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, Z�rich/Basel/Genf 2003, N 26 zu Art. 43) auf (einschliesslich die antizipierte Beweisw�rdigung; vgl. BGE 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162): F�hrt die pflichtgem�sse, umfassende und sachbezogene Beweisw�rdigung (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) den Versicherungstr�ger oder das Gericht zur �berzeugung, der Sachverhalt sei hinreichend abgekl�rt, darf von weiteren Untersuchungen (Beweismassnahmen) abgesehen werden. Ergibt die Beweisw�rdigung jedoch, dass erhebliche Zweifel an Vollst�ndigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellungen bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zus�tzlichen Abkl�rungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind.
Streitig ist aufgrund der Antr�ge und Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, ob ein die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit beeintr�chtigender Gesundheitsschaden vorliegt.
4.1.1 Die Vorinstanz kam zum Schluss, aufgrund der �rztlichen Unterlagen liesse sich kein polymorbides Krankheitsbild nachweisen. Es liege einzig eine massive Adipositas vor, die weder Ursache noch Folge von erheblichen k�rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheitssch�den sei, weshalb mit der IV-Stelle eine Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit zu verneinen sei.
4.1.2 Demgegen�ber bringt die Beschwerdef�hrerin in erster Linie vor, aus den medizinischen Angaben ergebe sich zweifelsfrei, dass zus�tzlicher Abkl�rungsbedarf bestehe. Werde dennoch von Weiterungen abgesehen, sei davon auszugehen, dass das �bergewicht die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit erheblich beeintr�chtige.
4.2.1 Bei den von der Vorinstanz gew�rdigten medizinischen Unterlagen handelt es sich um Berichte von �rzten, welche die Versicherte behandelten. Mit Blick auf die Verschiedenheit von Behandlungs-/Therapieauftrag einerseits und Begutachtungsauftrag andererseits k�nnen solche Berichte nicht als medizinische Administrativgutachten gelten (vgl. zuletzt Urteil I 701/05 vom 5. Januar 2007 E. 2 in fine mit zahlreichen Hinweisen, insbesondere BGE 124 I 170 E. 4 S. 175), wie das kantonale Gericht implizit in Bezug auf die Stellungnahmen des Dr. med. M.________ vom 3. und 4. Januar 2005 angenommen hat. Dies heisst nicht, dass die IV-Stelle in jedem Fall ein internes versicherungs�rztliches oder ein externes Administrativgutachten einzuholen h�tte. Der Verzicht auf Beweisweiterungen und das alleinige Abstellen auf die Berichte der behandelnden �rztinnen und �rzte sind jedoch nur zul�ssig, wenn diese ein stimmiges und vollst�ndiges Bild des Gesundheitszustandes abgeben (vgl. Urteil I 86/07 vom 29. M�rz 2007 E. 4.3).
4.2.2 Dr. med. W.________ diagnostizierte eine massive Adipositas, persistierende An�mie, erosive Antrumgastropathie (in Abkl�rung), thorakospondylogenes Syndrom bei Wirbels�ulenfehlhaltung/-fehlform und muskul�re Dysbalance sowie differentialdiagnostisch einen unklaren Husten (Bericht vom 31. Oktober 2004). Aufgrund des polymorbiden Krankheitsbildes hielt er eine medizinische Begutachtung f�r angezeigt. Demgegen�ber stand nach Dr. med. M.________ die massive Adipositas bei eingeschr�nkten psychischen Funktionen (Vergesslichkeit, M�digkeit) im Vordergrund (Berichte vom 3. und 4. Januar 2005). Er vermochte jedoch keine g�ltige Aussage zur Prognose zu machen, weil ihm der Verlauf der im Spital X.________ durchgef�hrten Behandlung (Ern�hrungsberatung) nicht bekannt war. Er empfahl, den Hausarzt Dr. med. E.________ zu befragen und weitere Abkl�rungen zu t�tigen. Das Spital X.________, wo am 29. M�rz 2006 eine Magenband- und Magenbypassoperation durchgef�hrt wurde, best�tigte im Bericht vom 3. April 2006 im Wesentlichen die Diagnosen des Dr. med. W.________ unter Hinzuf�gung eines Diabetes mellitus Typ II (aufgetreten vor einem bis zwei Jahren), arterieller Hypertonie, Asthma bronchiale, Schlafapnoesyndrom (behandelt seit drei Monaten) sowie leichter Depression.
4.2.3 Die Unvollst�ndigkeit der �rztlichen Angaben ergibt sich direkt aus den Berichten der Dres. med. W.________ und M.________, die weitere Abkl�rungen aus medizinischer Sicht f�r notwendig hielten. Das Spital X.________ nahm mangels entsprechender Anfrage zur Indikation des chirurgischen Eingriffs und zur Prognose nicht Stellung. Unter diesen Umst�nden ist evident, dass die Vorinstanz den f�r die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit massgebenden Gesundheitszustand aufgrund l�ckenhafter medizinischer Grundlagen feststellte. Sie h�tte im Rahmen des ihr obliegenden Untersuchungsgrundsatzes weitere Abkl�rungen treffen oder anordnen m�ssen. Die Sache ist daher an die Verwaltung zur Aktenerg�nzung zur�ckzuweisen. Es ist insbesondere unter Ber�cksichtigung der Rechtsprechung (ZAK 1984 S. 345 E. 3 mit Hinweisen; best�tigt letztmals mit Urteil I 745/06 vom 21. M�rz 2007 E. 3) zu pr�fen, ob die Adipositas k�rperliche, geistige oder psychische Sch�den verursacht oder Folge von solchen Sch�den ist und somit ausnahmsweise eine zu Rentenleistungen berechtigende Invalidit�t bewirkt. Wenn diese Voraussetzungen nicht vorliegen, ist weiter zu pr�fen, ob die Fettleibigkeit durch eine geeignete Behandlung oder zumutbare Anstrengung auf ein Mass reduziert werden kann, das die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit nicht wesentlich beeintr�chtigt. Die IV-Stelle wird schliesslich nach erfolgten Abkl�rungen neben einem allenfalls bestehenden Rentenanspruch auch �ber (berufliche und medizinische) Eingliederungsmassnahmen zu befinden haben.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 Abs. 2 OG in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung). Die Gerichtskosten sind der IV-Stelle als unterliegender Partei aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG). Das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Verbeist�ndung ist gegenstandslos, da die Beschwerdef�hrerin obsiegt und Anspruch auf eine Parteientsch�digung hat (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 24. August 2006 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 3. Juni 2005 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Leistungsanspruch neu verf�ge.