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Timestamp: 2016-10-22 05:26:14
Document Index: 255616672

Matched Legal Cases: ['Art. 7', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 36', 'Art. 156', 'Art. 153']

2A.504/2003 (03.11.2003)
2A.504/2003 /leb
Regierungsrat des Kantons Z�rich, Kaspar Escher-Haus, 8090 Z�rich,
Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 2. Abteilung, 2. Kammer, Milit�rstrasse 36, Postfach, 8021 Z�rich.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Ent-
scheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich,
2. Abteilung, vom 27. August 2003.
Der t�rkische Staatsangeh�rige A.________, geb. 1969, f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�richs, 2. Abteilung, vom 27. August 2003. Dieses hatte eine Beschwerde von A.________ im Zusammenhang mit einer ihm verweigerten Aufenthaltsbewilligung im Wesentlichen mit der Begr�ndung abgewiesen, bei der von A.________ angerufenen ehelichen Beziehung mit einer Schweizerin handle es sich um eine Scheinehe. A.________ beantragt dem Bundesgericht die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die ordnungsgem�sse Erteilung der Aufenthaltsbewilligung; die ebenfalls verlangte R�ckweisung an die Vorinstanz kommt nur als Eventualantrag in Frage. Zur Begr�ndung macht A.________ haupts�chlich geltend, von seiner Ehefrau lediglich vor�bergehend getrennt zu leben, mit ihr aber demn�chst nach erfolgreicher Wohnungssuche wieder zusammenziehen zu wollen.
2.1 Nach Art. 7 Abs. 2 ANAG hat der ausl�ndische Ehegatte einer Schweizerin keinen Anspruch auf Erteilung der Aufenthaltsbewilligung, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung von Ausl�ndern und namentlich jene �ber die Begrenzung der Zahl der Ausl�nder zu umgehen (so genannte Scheinehe oder Ausl�nderrechtsehe). Gem�ss Art. 105 Abs. 2 OG ist das Bundesgericht an die Feststellung des Sachverhalts gebunden, wenn wie hier eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden und den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen erhoben hat.
2.2 Das Verwaltungsgericht hat festgestellt, dass gewichtige Indizien f�r eine Scheinehe best�nden. Namentlich habe die Ehefrau ausgesagt, die Heirat sei von einem Dritten organisiert und sie sei daf�r bezahlt worden; sie habe den Beschwerdef�hrer kaum gekannt und nie mit ihm zusammen gewohnt. Weiter f�hrt das Verwaltungsgericht aus, der Beschwerdef�hrer habe die angebliche eheliche Wohnung nicht beschreiben k�nnen, sei dort gem�ss dem Wohnungsvermieter nie gesehen worden und es h�tten sich auch keine pers�nlichen Gegenst�nde von ihm dort befunden. Auch sei keine emotionale Bindung zwischen den Ehegatten erkennbar. Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit diesen Feststellungen nicht auseinander. Er behauptet einzig, bloss vor�bergehend von seiner Frau getrennt zu leben und (angeblich wieder) mit ihr zusammenziehen zu wollen. Diese Behauptung, so sie nicht als neue Tatsache ohnehin unzul�ssig sein sollte, ist aber nicht geeignet, die Feststellungen der Vorinstanz als im Sinne von Art. 105 Abs. 2 OG qualifiziert mangelhaft erscheinen zu lassen. Daran �ndert auch das vom Beschwerdef�hrer eingereichte Schreiben seiner Frau nichts, das entweder als neues Beweismittel unzul�ssig ist oder dann bereits dem Verwaltungsgericht vorlag und von diesem, wenn auch nicht ausdr�cklich, so doch implizit als unmassgeblich beurteilt wurde. Im �brigen datiert das Schreiben vom 25. November 2002, womit die angebliche Absicht, zusammenzuziehen, seit nunmehr beinahe einem Jahr nicht verwirklicht worden w�re. Das Verwaltungsgericht konnte daher ohne weiteres davon ausgehen, es liege eine Scheinehe vor, weshalb der angefochtene Entscheid Bundesrecht nicht verletzt.
3.1 Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich als offensichtlich unbegr�ndet und ist ohne Beizug der Akten und ohne weiteren Schriftenwechsel im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG abzuweisen.
Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1, Art. 153 und 153a OG).
3.2 Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht, 2. Abteilung, des Kantons Z�rich sowie dem Bundesamt f�r Zuwanderung, Integration und Auswanderung schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 3. November 2003