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Timestamp: 2016-10-28 04:37:24
Document Index: 394870692

Matched Legal Cases: ['Art. 52', 'BGE', 'BGE', 'Art. 52', 'Art. 36', 'Art. 288', 'Art. 219', 'Art. 134', 'e contrario', 'Art. 156', 'Art. 135']

A.________ war alleiniger und einzelzeichnungsberechtigter Gesch�ftsf�hrer der M.________ GmbH. Nachdem am 10. M�rz 1999 �ber diese Firma der Konkurs er�ffnet werden musste, verpflichtete die Ausgleichskasse des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 16. Mai 2000 A.________ zur Bezahlung von Schadenersatz f�r entgangene Sozialversicherungsbeitr�ge (einschliesslich Verwaltungskosten, Verzugszinsen und Geb�hren) im Umfang von Fr. 13'662. 20.
Auf Einspruch des A.________ hin machte die Ausgleichskasse am 12. Juli 2000 ihre Forderung im Umfang von Fr. 13'652. 20 klageweise beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich geltend, welches die Klage mit Entscheid vom 28. Februar 2001 vollumf�nglich guthiess.
A.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei die Klage abzuweisen.
2.- Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen des Schadenersatzanspruches nach Art. 52 AHVG, insbesondere die absichtliche oder grob fahrl�ssige Pflichtverletzung (BGE 108 V 200 Erw. 1), zutreffend dargestellt. Dasselbe gilt f�r die subsidi�re und solidarische Haftung der verantwortlichen Organe einer juristischen Person (BGE 123 V 15 Erw.
3.- Das kantonale Gericht hat die Tatbestandselemente des Art. 52 AHVG als erf�llt betrachtet und in der Folge die Schadenersatzpflicht bejaht.
a) Der Beschwerdef�hrer bestreitet, eine schuldhafte Pflichtverletzung begangen haben. Wie die Vorinstanz zu Recht ausgef�hrt hat (Art. 36a Abs. 3 OG), ist dem Beschwerdef�hrer aber eine grobfahrl�ssige Missachtung der Vorschriften und damit eine schuldhafte Pflichtverletzung vorzuwerfen, da er als einzelzeichnungsberechtigter und alleiniger Gesch�ftsf�hrer die Pflicht und die M�glichkeit gehabt h�tte, die Sozialversicherungsbeitr�ge korrekt abzurechnen und rechtzeitig abzuliefern.
b) Der Beschwerdef�hrer macht weiter geltend, dass ein Beamter des Konkursamtes ihn kurz vor der Konkurser�ffnung davon abgehalten habe, vorhandene Gelder f�r die Begleichung der Sozialversicherungsbeitr�ge zu verwenden.
Auch wenn davon ausgegangen wird, dass die Auskunft des entsprechenden Beamten korrekt gewesen ist (vgl. die Anfechtungsm�glichkeit der restlichen Gl�ubiger rsp. der Konkursmasse nach Art. 288 SchKG und die Kurrentgl�ubigereigenschaft der Sozialversicherungen nach Art. 219 SchKG zur Zeit des Konkurses 1999), ist dieser Einwand unbehelflich.
Denn der Beschwerdef�hrer h�tte es als Gesch�ftsf�hrer in der Hand gehabt, die Beitr�ge korrekt festzustellen und bei F�lligkeit - d.h. rechtzeitig - abzuliefern. Dass er das nicht getan hat, ist ihm als grobes Verschulden anzurechnen; die Verurteilung zur Bezahlung von Fr. 13'652. 20 ist daher zu Recht erfolgt.
4.- Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend gehen die Kosten zu Lasten des Beschwerdef�hrers (Art. 134 OG e contrario; Art. 156 Abs. 1 OG in Verbindung mit Art. 135 OG).
II.Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.