Source: https://www.obergassel.com/wissen/Internet_und_E-Mail_am_Arbeitsplatz.htm
Timestamp: 2018-11-15 01:35:55
Document Index: 246276737

Matched Legal Cases: ['§ 106', '§ 315', '§ 2', '§ 87', '§ 87', '§ 75', '§ 1', '§ 280', '§ 276', '§ 254', '§ 314', '§ 626', '§ 622', '§ 187', '§ 623', '§ 126', '§ 4', '§ 102', '§ 102']

Diese und mehr Motive als Poster, Leinwanddruck oder Grußpostkarte bei www.artflakes.com
Eine Orientierungshilfe zur Regelung der betrieblichen Internetnutzung von Bernd Obergassel
In immer mehr Unternehmen wird über Internet der Kontakt zu Kunden und Lieferanten hergestellt.
Informationsbeschaffung und Korrespondenz via E-Mail sind an der Tagesordnung.
Die neuen Medien bringen Problematiken mit sich, mit denen sich die Arbeitgeber auseinander setzen müssen:
Welche Regelungen sollen wie festgelegt werden?
Einzelvertraglich?
Per Betriebsvereinbarung?
Welche Überwachungsmöglichkeiten sind zulässig?
Wie weit reicht die Mitbestimmung?
Soll die private Internetnutzung erlaubt sein oder nicht?
Welche Regelungen haben welche Konsequenzen?
In welcher Weise haftet der Arbeitnehmer bei Schäden durch die Internetnutzung?
Wann ist eine Abmahnung/Kündigung gerechtfertigt?
Die Arbeitsrechtswissenschaft hat sich noch nicht ausreichend mit der Problematik beschäftigt. Höchstrichterliche Entscheidungen zu diesen Fragen sind nach wie vor rar.
Durchsucht man das Internet (z.B. mit Google) nach dem Begriff "Internet und E-Mail am Arbeitsplatz", so bekommt man über 30.000! Treffer. Nahezu allen gemein ist, dass es sich um Informationsschnipsel handelt. Eine suche nach einer abgerundeten Aufarbeitung des Themas, insbesondere im Hinblick auf rechtliche Aspekte wie bspw. der Haftungsfrage ist zeitaufwändig. Natürlich ist dieses Thema durchaus geeignet ein ganzes Buch mit ca. 200-300 Seiten zu füllen. Fakt ist jedoch, dass Manager und Personaler selten die Zeit haben, sich die relevanten Stellen herauszuarbeiten. Darum enthält diese Broschüre, die die gleichbetitelte Diplomarbeit von Bernd Obergassel zur Grundlage hat, alle zur Entscheidungsfindung notwendigen Informationen in komprimierter und verständlicher Form aufbereitet, ohne den üblichen "Füllstoff" eines Buches.
Auf über 40 DIN-A4-Seiten hat der Autor Bernd Obergassel daher zu den wesentlichen Fragen Stellung genommen, Formulierungsvorschläge zu einzelvertraglichen Regelungen und Regelungen per Betriebsvereinbarung herausgearbeitet sowie mehrere Musterbetriebsvereinbarungen eingefügt, wodurch sich eine praktische und zeitsparende Orientierungshilfe besonders für kleine und mittelständische Unternehmen ergibt. Besonderer Wert wurde auf die Hervorhebung der zur Anwendung kommenden Gesetze gelegt, um die Ausarbeitung auf eine arbeitsrechtliche Grundlage zu stellen. Zusätzlich wurden wichtige Entscheidungen der Arbeitsgerichte eingebunden.
Besonders betont werden soll, dass diese Broschüre keine wissenschaftliche Arbeit und keine Rechtsberatung darstellen soll. Die letzte Formulierung ist der Tatsache geschuldet, dass in Deutschland nach einem Gesetz vom 13. Dezember 1935 Personen keine Rechtsberatung leisten dürfen, denen nicht die entsprechende Erlaubnis dazu erteilt wurde.
Internet_und_E-Mail_am_Arbeitsplatz.pdf (263 KB, 43 DIN-A4 Seiten)
Wer den Autor für diesen Text honorieren möchte, bekommt hier die Gelegenheit drei EURO via PayPal zu spenden:
Aus dem Inhaltsverzeichnis: Seite
1. Einleitung und technischer Hintergrund 6
2. Intranet / Internet und E-Mail im Unternehmen 6
a) Unternehmensinterne Nutzung von Intranet und E-Mail 6
b) Unternehmensexterne Nutzung von Internet und E-Mail 7
3. Technische Sicherheit und Schutz des Unternehmens 7
3.1 Gefahren der Nutzung von Internet und E-Mail am Arbeitsplatz 7
a) Was ist ein Computervirus? 8
b) Was ist ein Computerwurm? 8
c) Was ist ein Trojaner? 8
d) Was ist ein Dialer? 8
e) Was ist Spyware? 9
3.2 Allgemeiner Schutz im Umgang mit dem Medium Internet am Arbeitsplatz 9
a) Was ist eine Firewall? 9
b) Was ist ein Antivirenprogramm / Virenscanner? 9
c) Was ist ein Mailfilter? 10
d) Die Möglichkeit der Sperrung bestimmter Webseiten 10
3.3 Datenschutz / Kontrolle / Protokollierung 10
4. Das Weisungsrecht des Arbeitgebers gem. § 106 S.2 GewO 11
a) Der Arbeitsvertrag als Kennzeichen der Weisungsabhängigkeit 11
b) Billiges Ermessen gem. § 315 BGB 11
c) Niederschrift arbeitsvertraglicher Bedingungen gem. § 2 Abs.1 NachwG 11
d) Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats bezüglich Ordnung und
Verhalten des Arbeitnehmers im Betrieb gem. § 87 Abs.1 Nr.1 BetrVG 12
5. Der Begriff der betrieblichen übung 13
a) Voraussetzungen einer betrieblichen Übung 13
b) Verhinderung der Entstehung einer betrieblichen Übung 13
c) Beseitigung einer entstandenen betrieblichen Übung 14
6. Abgrenzung in dienstliche und private Internetnutzung 15
a) Was ist private, was dienstliche Internetnutzung? 15
b) Vorteile der nichtrestriktiven Handhabung der Internetnutzung 15
6.1 Regelungen im Arbeitsvertrag / durch Betriebsvereinbarung 18
a) Regelungen im Arbeitsvertrag (Formulierungsvorschläge) 18
b) Regelungen in einer Betriebsvereinbarung (Formulierungsvorschläge) 21
c) Beseitigung und Nachwirkung einer Betriebsvereinbarung 32
6.2 Kontrollmöglichkeiten und -befugnisse des Arbeitgebers 31
a) Kontrollbefugnisse bei ausschließlich dienstlicher Internetnutzung 33
b) Kontrollbefugnisse bei erlaubter privater Internetnutzung 34
6.3 Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats bei der Einführung und
Anwendung von technischen Einrichtungen zur Überwachung 35
a) Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats gem. § 87 Abs.1 Nr.6 BetrVG 35
b) Schutz der freien Entfaltung der Persönlichkeit des Arbeitnehmers gem.
§ 75 Abs.2 BetrVG und des Persönlichkeitsrechtes gem. §§ 1 und 2 GG 35
7. Haftungsumfang des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber bei
Schäden durch die Internetnutzung 36
a) Schadensersatz wegen Pflichtverletzung ( § 280 Abs.1 BGB) 36
b) Verantwortlichkeit des Schuldners (§ 276 Abs.1 S.1 BGB) 36
c) Grundsätze der Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung 37
d) Arbeitnehmerhaftung bei privater Internetnutzung 38
e) Mitverschulden des Arbeitgebers gem. § 254 BGB 38
8. Sanktionen bei Fehlverhalten / Verstößen des Arbeitnehmers gegen die
betrieblichen Regelungen zur Internetnutzung 39
a) Abmahnerfordernis gem. § 314 Abs.2 BGB 39
b) Unterscheidung ordentliche / außerordentliche (§ 626 BGB) Kündigung 39
c) Verhaltensbedingte Kündigungsgründe 39
d) Kündigungsfristen gem. § 622 BGB (§§ 187,188 BGB) 41
e) Schriftformerfordernis einer Kündigung gem. § 623 BGB, § 126 Abs.1 BGB 41
f) Drei-Wochen-Frist für Kündigungsschutzklage gem. § 4 KSchG 42
g) Die Anhörung des Betriebsrats gem. § 102 Abs.1 S.1 BetrVG 42
h) Unwirksamkeit einer Kündigung gem. § 102 Abs.1 S.3 BetrVG 42
Literaturverzeichnis 43
Quellenverzeichnis 43
Dortmund, August 2016. Recht auf Änderungen und Irrtümer vorbehalten.
Dipl.-Ing. Dipl.-Wirt.Ing. (FH) Bernd Obergassel
Sugambrer Str. 11
Tel.: 0178 2969425