Source: https://de.openlegaldata.io/search/?q=11%20AL%2019/16
Timestamp: 2019-01-18 21:12:55
Document Index: 79475597

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 19', '§ 44', '§ 16', '§ 15', '§ 19', '§ 1', '§ 19', '§ 11', '§ 83', '§ 44', '§ 44', '§ 84', '§ 11']

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Law (2586)
Urteil (118)
PatAnwO (6)
RTrAbwG (6)
VGSH (3)
2704 Dokumente sortiert nach Relevanz.
ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)
SGB 11 § 19 Begriff der Pflegepersonen (Law)
...alen Sicherung nach § 44 erhält eine Pflegeperson nur dann, wenn sie eine oder mehrere pflegebedürftige Personen wenigstens zehn Stunden wöchentlich, verteilt auf regelmäßig mindestens zwei Tage in de...
SGB 11 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)
...ales durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zur pflegefachlichen Konkretisierung der Inhalte des Begutachtungsinstruments nach § 15 sowie zum Verfahren der Feststellung der...
RechZahlV § 19 Eigenkapital – Posten 11 (Law)
Als gezeichnetes Kapital sind, ungeachtet ihrer genauen Bezeichnung im Einzelfall, alle Beträge auszuweisen, die entsprechend der Rechtsform des Instituts im Sinn des § 1 Absatz 2a des Zahlungsdienste...
GarBBAnO § 19 Abstellen von Kraftfahrzeugen in anderen Räumen als Garagen (Law)
...aller abgestellten Kraftfahrzeuge nicht mehr als 12 l beträgt, 2. Kraftstoff außer dem Inhalt der Kraftstoffbehälter abgeste...
SLV 2002 § 11 Voraussetzungen für die Einstellung als Unteroffizieranwärterin oder Unteroffizieranwärter (Law)
...Als Anwärterin oder Anwärter für die Laufbahnen der Fachunteroffiziere des Sanitätsdienstes, des Militärmusikdienstes und des allgemeinen Fachdienstes kann in das Dienstverhältnis einer Soldatin auf Z...
...allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen. In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden...
...altextes: BGBl. I 1989, 1504) Ausstellende Behörde in ................................. ...
Wer einen durch Indossament übertragbaren Scheck in Händen hat, gilt als rechtmäßiger Inhaber, sofern er sein Recht durch eine ununterbrochene Reihe von Indossamenten nachweist, und zwar auch dann, we...
EnergieStV § 83 Antrag auf Erlaubnis als Erdgasverwender oder als Erdgasverteiler (Law)
...als Verwender nach § 44 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes und die Erlaubnis als Verteiler nach § 44 Absatz 1 Satz 3 des Gesetzes sind, soweit sie nicht allgemein erteilt sind (§ 84a), bei dem für den Verwe...
...all muß das Indossament, um gültig zu sein, auf die Rückseite des Schecks oder auf den Anhang gesetzt werden.
...alen Gerichtshof getroffen werden, soweit rechtsstaatliche Grundsätze gewahrt sind.
...1144 — 1145)
PStV Anlage 3 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
...1146 — 1147)
...1148 — 1149)
...alle Rechte aus dem Wechsel geltend machen; ein von ihm ausgestelltes Indossament hat aber nur die Wirkung eines Vollmachtsindossaments. (2) Die Wechselverpflichteten können dem Inhaber kein...