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Timestamp: 2017-12-16 22:14:37
Document Index: 213432515

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 4', '§ 312', '§ 10', 'BGH', 'EuG', 'BGH']

Rechtsanwalt Malte Fuchs
Archiv des Autors: RA Malte Fuchs
Veröffentlicht am 25. November 2014 von RA Malte Fuchs
Das OLG Frankfurt (Urteil vom 02.10.2014, Az.: 6 U 219/13) hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Unternehmen, welches im Impressum als Telefonnummer eine kostenpflichtige Mehrwertdienstnummer (z.B. 0900- oder 0180-Rufnummer, im konkreten Fall mit Kosten bis zu EUR 2,99/min) angibt, seiner Pflicht aus § 5 I Nr. 2 TMG zur Angabe einer „schnellen“ und „unmittelbaren“ Kommunikationsmöglichkeit genügt. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Rechtsprechung	| Verschlagwortet mit 0180, 0900, Abmahnung, Impressum, Mehrwertdienst, Mehrwertdienstnummer, OLG Frankfurt, TMG, UWG, Wettbwerbsrecht
Veröffentlicht am 9. Dezember 2013 von RA Malte Fuchs
Die Streaming-Abmahnung.
Im Internet häufen sich in den letzten Tagen die Berichte über Abmahnungen wegen Streamings. Auch uns haben erste Fälle erreicht.
Die Kanzlei U+C aus Hamburg mahnt im Namen der schweizerischen „The Archive AG“ Nutzer mit einem Internetanschluss der Telekom für das angebliche Abrufen von „erotischen“ Filmwerken auf der Internetplattform „Redtube.com“ im August dieses Jahres ab. Hochrechnungen deuten auf einige tausend versandte Abmahnschreiben hin. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemein, Aufsätze	| Verschlagwortet mit Abmahnung, Lizenzanalogie, Schadensersatz, Streaming, UrhG
Veröffentlicht am 13. Juni 2013 von RA Malte Fuchs
Derzeit erhalten wir Meldungen über gefälschte, in unserem Namen versandte Zahlungsaufforderungen. Weiterlesen →
Veröffentlicht am 11. April 2013 von RA Malte Fuchs
Das LG Düsseldorf hat in einem aktuellen Urteil (Urteil vom 20.07.2012, Az.: 6 O 518/10) festgestellt, dass der Handel mit Rufnummern gegen § 4 V TNV verstößt.
Veröffentlicht unter Rechtsprechung	| Verschlagwortet mit LG Düsseldorf, Mobilfunk, Rufnummern, TKG, VIP-Rufnummern
Veröffentlicht am 19. Februar 2013 von RA Malte Fuchs
Es dürfte mittlerweile allgemein bekannt sein, dass dem Verbraucher beim Einkauf im Internet ein Widerrufsrecht zusteht. Das ist seit 2002 in § 312d BGB geregelt, der auf die EU-Richtlinie zum Fernabsatz (RL 97/7/EG) zurückzuführen ist.
Veröffentlicht unter Aufsätze	| Verschlagwortet mit 40€ Klausel, AGB, Fernabsatz, Hinsedekosten, Onlinehandel, Rücksendekosten, Versandkosten, Widerruf
Veröffentlicht am 11. Januar 2013 von RA Malte Fuchs
Ein aktuelles Urteil des LG Bochum gibt Anlass, die rechtlichen Folgen der vorzeitigen Beendigung einer eBay Auktion einmal etwas näher zu beleuchten.
Die grundsätzlichen Spielregeln für Kauf und Verkauf bei eBay legen deren AGB fest, denen alle registrierten Mitglieder zustimmen müssen.
Danach stellt das Einstellen eines Artikels gem. § 10 I der AGB grundsätzlich ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar.
Der Vertrag kommt mit dem nach Ablauf der Auktion Höchstbietenden zustande.
Diese Regel gilt grundsätzlich auch, wenn die Auktion vorzeitig beendet wird.
Veröffentlicht unter Aufsätze	| Verschlagwortet mit Auktion abgebrochen, BGH, ebay, Schadensersatz, vorzeitges Auktionsende
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