Source: https://tariff.cc/de/mit-aus-andere-regenschirme-und
Timestamp: 2018-03-17 22:02:35
Document Index: 357735882

Matched Legal Cases: ['Art. 15337', 'Art. 17190', 'Art. 17680', 'Art. 17190', 'Art. 12132', 'Art. 17678', 'Art. 17679']

mit Bezug aus Geweben aus Spinnstoffen
Regenschirme und Sonnenschirme (einschließlich… ›
mit Bezug aus Geweben aus Spinnstoffen.
Regenschirm, sog. Rollatorschirm, Art. HA-SCH-1-SCH-GG/BG/R…
Regenschirm, sog. Rollatorschirm, Art. HA-SCH-1-SCH-GG/BG/R (ein Waremuster wurde nicht vorgelegt, die Ein- reihung erfolgt anhand der Antragsangaben), Abbildung siehe Anlage, - zum wirksamen Schutz gegen den Regen, - Länge ca. 80 cm, Durchmesser (aufgespannt) ca. 100 cm, - mit einem Bezug aus Geweben aus Spinnstoffen (lt.
Antrag Polyester/Mikrofaser), - mit einem Gestell aus unedlen Metallen, - anstelle eines Griffstücks mit einer verstellbaren Befestigungsvorrichtung für einen Rollator oder Rollstuhl ausge- stattet, - mit Befestigungsschellen, Schraubensatz und Inbusschlüssel gemeinsam in einer handelsüblichen Umschließung aus klarsichtigen Kunststofffolien aufgemacht, - keine Zuweisung als erkennbares Zubehör für Rollstühle bzw.
Rollatoren in die Positionen 8714 bzw. 8716, da der Wortlaut der Position 6601 die genauere Warenbezeichnung im Sinne der AV 3 a) darstellt. "Regenschirm, andere als in der Unterposition 6601 1000 genannte, ohne Teleskopauszug, mit Bezug aus Geweben aus Spinnstoffen"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 a) / AV 3 a) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 6601 (HS) RZ 01.0 vergleiche ErlKN ABS XVII (HS) RZ 12.1, 15.1, 69.1 und 70.2
Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE
Regenschirm, sog. Regenschirm mit LED, Foto…
Regenschirm, sog. Regenschirm mit LED, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware aus einem Regenschirm und einem elektrischen Beleuchtungskörper, bestehend aus: - - einem Schirm zum Schutz gegen Regen, - - - mit einer Länge von ca. 79 cm, - - - mit einem Bezug aus Geweben aus Spinnstoffen, - - - mit einer Spannweite von ca. 1 m im aufgeklappten Zustand, - - - mit einem Gestell aus unedlem Metall, - - - mit einem Griff aus Kunststoff, - - - mit einer am Griffstück angebrachten Trageschlaufe, - - einem elektrischen Beleuchtungskörper, - - in Form von acht schmalen, blinkenden LED-Leuchten (ca 18 cm lang), die innen am unteren Ende des Schirmgestells sowie einer LED-Leuchte, die in das untere Ende des Griffs eingebaut sind; mit einem in den Griff eingebauten Gehäuse mit Batterie und Ein- und Ausschalter, - nach dem Umfang und insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmt der Regenschirm den Charakter der zusammengesetzten Ware, - zum wirksamen Schutz gegen Regen mit zusätzlicher Option der Beleuchtung oder Signalgebung bei Dunkelheit. "Regenschirm, ohne Teleskopauszug, mit Bezug aus Geweben aus Spinnstoffen"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 6601 (HS) RZ 01.0
DE15679/17-1.
Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF
Regenschirm, sog. Regenschirm mit Haltevorrichtung…
Regenschirm, sog. Regenschirm mit Haltevorrichtung für einen Rollator (ein Waremuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben), Abbildung siehe Anlage, - zum wirksamen Schutz gegen den Regen, - mit einem Durchmesser (aufgespannt) von ca. 98 cm und einer in mehreren Stufen verstellbaren Höhe, - mit einem Bezug aus Geweben aus Spinnstoffen (Polyester), - anstelle eines Griffstücks mit einer verstellbaren Befestigungsvorrichtung für einen Rollator ausgestattet, - keine Zuweisung als erkennbares Zubehör für Rollstühle bzw.
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 a) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 6601 (HS) RZ 01.0 vergleiche ErlKN ABS XVII (HS) RZ 12.1, 15.1, 69.1 und 70.2
DE13033/16-1.
Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE GRIFF
Regenschirm, sog. halbautomatischer Stockschirm,…
Regenschirm, sog. halbautomatischer Stockschirm, Art. Nr. 45131, Foto siehe Anlage, - mit einem Bezug aus Spinnstoffgeweben, - mit einem Gestell aus unedlem Metall, - mit einem Griffstück und einem Schirmstock aus Holz, - zum wirksamen Schutz gegen Regen, - mit einer übergezogenen Verkaufsumschließung aus Kunststofffolie. "Regenschirm, ohne Teleskopauszug, mit Bezug aus Geweben aus Spinnstoffen"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 6601 (HS) RZ 01.0
DE5202/16-1.
Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ AUS METALL MIT GRIFF
Regenschirm, Foto siehe Anlage, - mit einem…
Regenschirm, Foto siehe Anlage, - mit einem Bezug aus Spinnstoffgeweben, - mit einem Gestell aus unedlem Metall, - mit Schienen aus glasfaserverstärktem Kunststoff, - mit einem Griffstück aus Kunststoff, - mit einer am Griffstück angebrachten Trageschlaufe, - mit einem im Griff eingebauten Elektromotor mit Akku zum Öffnen und Schließen des Schirms, - im Griff mit zwei integrierten Bedientasten und einer Batteriekontrollleuchte, - zum wirksamen Schutz gegen den Regen, - mit einer übergezogenen Schutzhülle, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit einem Ladegerät mit Netzstecker. "Regenschirm, ohne Teleskopauszug, mit Bezug aus Geweben aus Spinnstoffen"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 6601 (HS) RZ 01.0
DE2894/16-1.
Regenschirm, Foto siehe Anlage, - mit einem Bezug aus Spinnstoffgeweben, - mit einem Gestell aus unedlem Metall, - mit Schienen aus glasfaserverstärktem Kunststoff, - mit einem Griffstück aus Kunststoff, - mit einer am Griffstück angebrachten Trageschlaufe, - mit einer am Griffende eingebauten, schwenkbaren LED-Leuchte mit Batteriefach, - - als Dauerlicht und Blinklicht schaltbar, - zum wirksamen Schutz gegen den Regen, - mit einer übergezogenen Verkaufsumschließung aus Kunststofffolie. "Regenschirm, ohne Teleskopauszug, mit Bezug aus Geweben aus Spinnstoffen"
DE2893/16-1.
Schirme, sog. walimex Durchlichtschirme,…
Schirme, sog. walimex Durchlichtschirme, Art.-Nr. 15337, 17190 und 17680, Abbildung siehe Anlage, - mit einem Bezug aus weißen Geweben aus Spinnstoffen, - mit einem Gestell aus unedlem Metall; ohne Griff, - mit einem Durchmesser (aufgespannt) von ca. 123 cm (Art. 15337), 180 cm (Art. 17190) und 140 cm (Art. 17680), - zur Befestigung am Reflektorhalter eines Blitzlichtgeräts vorgesehen, - dient als Haupt- oder Aufhelllicht in der Fotografie, - keine Einreihung als Zubehör von Blitzlichtgeräten der Position 9006, da sich aufgrund der neutralen Gestaltung eine ausschließliche oder hauptsächliche Verwendung an Blitzlichtgeräten nicht erkennen lässt, - Einreihung in die Position 6601, da es sich um eine ähnliche Ware im Sinne des Positionswortlauts handelt, - Art. 17190 in einer einfachen Tasche aus Geweben aus Spinnstoffen verpackt [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)]. "Den Regenschirmen und Sonnenschirmen ähnliche Ware, andere als in den Unterpositionen 6601 1000 und 6601 9100 genannte, mit Bezug aus Geweben aus Spinnstoffen"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 6601 (HS) RZ 01.0
DE24567/15-1.
Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS METALL
Schirme, sog. walimex Durchlichtschirme, Art.-Nr. 12132, 17678 und 17679, Abbildung siehe Anlage, - mit einem Bezug aus weißen Geweben aus Spinnstoffen, - mit einem Gestell aus unedlem Metall; ohne Griff, - mit einem Durchmesser (aufgespannt) von ca. 84 cm (Art. 12132), 84 cm (Art. 17678) und 109 cm (Art. 17679), - zur Befestigung am Reflektorhalter eines Blitzlichtgeräts vorgesehen, - dient als Haupt- oder Aufhelllicht in der Fotografie, - keine Einreihung als Zubehör von Blitzlichtgeräten der Position 9006, da sich aufgrund der neutralen Gestaltung eine ausschließliche oder hauptsächliche Verwendung an Blitzlichtgeräten nicht erkennen lässt, - Einreihung in die Position 6601, da es sich um eine ähnliche Ware im Sinne des Positionswortlauts handelt. "Den Regenschirmen und Sonnenschirmen ähnliche Ware, andere als in den Unterpositionen 6601 1000 und 6601 9100 genannte, mit Bezug aus Geweben aus Spinnstoffen"
DE24581/15-1.
Regenschirm, sog. Regenschirm für Kleinkinder,…
Regenschirm, sog. Regenschirm für Kleinkinder, Abbildung siehe Anlage, - zum wirksamen Schutz gegen Regen, - mit einer Länge von ca. 66 cm und einem Durchmesser (aufgespannt) von ca. 85 cm, - mit einem Bezug aus bedruckten Geweben aus Spinnstoffen (lt.
Antrag Polyester), - mit einem Gestell aus unedlem Metall, - mit einem gebogenen Griff aus Kunststoff. "Regenschirm, anderer als Schirme mit Teleskopauszug, mit Bezug aus Geweben aus Spinnstoffen"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 66 (KN) RZ 01.1 und 02.1 / ErlKN Pos 6601 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6601 (KN) RZ 01.0
DE4338/15-1.
Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL
Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Regenschirm, vier verschiedenfarbigen Schreibern mit Filzspitze und einer zugeschnittenen Motivschablone aus Pappe, sog.
Malen im Herbst Regenschirm, Artikel-Nr.: 176616, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam in einem Umkarton verpackt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt (Bemalen des Schirmbezuges), bestehend aus - einem Regenschirm, - - zum wirksamen Schutz gegen Regen, - - mit Gestell aus unedlem Metall (ohne Teleskopauszug), - - mit Bezug aus Geweben aus Spinnstoffen, - - mit einem gebogenen Griff aus Kunststoff, - - mit Schienen mit einer Länge von ca. 36 cm, - vier verschiedenfarbigen Schreibern mit Filzspitze, - einer Schablone aus beschichteter Pappe, - - mit ausgestanzten Motiven in Form von u.a.
Buchstaben und stilisierten Tieren, - der Regenschirm bestimmt nach Umfang und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Regenschirm, ohne Teleskopauszug, mit Bezug aus Geweben aus Spinnstoffen"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 6601 (HS) RZ 01.1 ErlKN Pos 6601 (KN) RZ 01.0 - 03.0
DE17998/14-1.
Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE AUS PAPPE
6601992000 80 Български.
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