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Timestamp: 2016-10-27 05:09:47
Document Index: 267094625

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_455/2013 (04.10.2013)
9C_455/2013 � � Urteil vom 4. Oktober 2013
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Juni 2013.
G.________, geboren 1954, vom 1. Januar 1981 bis zum 31. Juli 2010 bei der P.________ AG als Polier bzw. Vorarbeiter angestellt, meldete sich am 27. Juni 2008 unter Hinweis auf Bandscheibenprobleme bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 16. Mai 2011 verneinte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen den Anspruch auf eine Invalidenrente.
In Gutheissung der hiegegen von G.________ erhobenen Beschwerde hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 5. Juni 2013 die Verf�gung vom 16. Mai 2011 auf, sprach G.________ ab 1. Dezember 2008 eine Viertelsrente zu und wies die Sache zur Festsetzung der Rentenh�he und zu neuer Verf�gung im Sinn der Erw�gungen an die IV-Stelle zur�ck.
Die IV-Stelle erhebt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die Verf�gung vom 16. Mai 2011 zu best�tigen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersucht die IV-Stelle um aufschiebende Wirkung ihrer Beschwerde.
Der Beschwerdegegner schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das kantonale Gericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Stellungnahme.
Mit Verf�gung vom 23. August 2013 hat der Instruktionsrichter der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt.
2.1.�Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz den Anspruch des Beschwerdegegners auf eine Viertelsrente ab 1. Dezember 2008 zu Recht bejaht hat. In diesem Zusammenhang steht nur mehr in Frage, ob sie mit der Gew�hrung eines Abzugs vom Tabellenlohn von 10 % Bundesrecht verletzte.
2.2.�Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes f�r Statistik ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu k�rzen. Ob und in welcher H�he statistische Tabellenl�hne herabzusetzen sind, h�ngt von s�mtlichen pers�nlichen und beruflichen Umst�nden des Einzelfalles ab, die nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen sind. Relevante Merkmale sind leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327; 126 V 75 E. 5b/bb S. 80).
2.3.�Ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Abzug vom hypothetischen Invalideneinkommen vorzunehmen sei, ist eine Rechtsfrage. Demgegen�ber stellt die H�he des Abzuges eine typische Ermessensfrage dar, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, d.h. bei Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f. mit Hinweis auf BGE 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399).
3.1.�Das kantonale Gericht erwog, der Beschwerdegegner sei zum Verf�gungszeitpunkt bereits 57-j�hrig gewesen. Erwerbslose Personen ab 50 Jahren seien auf dem Arbeitsmarkt bekanntermassen benachteiligt, was beim Zusammenfallen mit gesundheitlichen Beschwerden umso mehr gelte. Zudem sei der Beschwerdegegner w�hrend 26 Jahren bei derselben Bauunternehmung als diplomierter Baupolier t�tig gewesen. Seine langdauernde Betriebszugeh�rigkeit sowie die langj�hrige k�rperlich schwere T�tigkeit und die damit verbundene Problematik hinsichtlich der Einarbeitung in neue T�tigkeitsgebiete seien ebenfalls geeignet, die Chancen auf dem Arbeitsmarkt und den zu erwartenden Lohn zu schm�lern. Unter Ber�cksichtigung dieser Umst�nde halte die Aberkennung eines Leidensabzugs einer Ermessenspr�fung nicht stand. Das auf r�ckenadaptierte T�tigkeiten beschr�nkte Arbeitsspektrum in Verbindung mit dem lohnmindernden Alter und der langen Betriebszugeh�rigkeit lasse einen Leidensabzug von insgesamt 10 % als angemessen erscheinen.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die vorinstanzliche Gew�hrung eines Abzugs von 10 % sei bundesrechtswidrig. Das Alter wirke sich im Bereich der einfachen und repetitiven T�tigkeiten des Anforderungsniveaus 4 bei m�nnlichen Arbeitnehmern im Alterssegment von 50 bis 64/65 nicht lohnsenkend aus, dessen negativer Einfluss bei der Stellensuche sei invalidit�tsfremd und damit unbeachtlich. Gem�ss Rechtsprechung sei kein Abzug gerechtfertigt, sofern - wie hier - leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar seien, auch wenn die Leistungsf�higkeit eingeschr�nkt sei. Die gesundheitlich bedingte Unm�glichkeit, weiterhin schwere k�rperliche Arbeit zu verrichten, bilde keinen Grund f�r einen leidensbedingten Abzug. Hinsichtlich der langen Betriebszugeh�rigkeit sei vor allem zu ber�cksichtigen, dass die Bedeutung der Dienstjahre im privaten Sektor abnehme, je niedriger das Anforderungsprofil sei. Da es vorliegend um einfache und repetitive T�tigkeiten gehe, wirke sich die lange Betriebszugeh�rigkeit nicht lohnsenkend aus.
3.3.�Der Beschwerdegegner h�lt dagegen, er sei gesundheitsbedingt nicht mehr im ganzen Segment des Arbeitsmarktes einsetzbar. Das Dienstalter wirke sich lohnmindernd aus, weil er nach �ber 26 Jahren bei derselben Unternehmung den realen Arbeitsmarkt nicht mehr kenne und ein neuer Arbeitgeber gr�sste Zweifel h�tte, ob er sich in einer anderen T�tigkeit und in einem anderen pers�nlichen Berufsumfeld noch einordnen k�nnte. In seinem Fall sei auch das Alter abzugsbegr�ndend, weil er lohnm�ssig in einem v�llig anderen beruflichen Umfeld wieder "unten anstehen" m�sste. Schliesslich lebe er in einer strukturschwachen Gegend.
4.1.�Dass der seit 1981 f�r den gleichen Arbeitgeber t�tig gewesene Beschwerdegegner mit dem Verlust seiner Arbeitsstelle auch den (allenfalls) lohnrelevanten Vorteil der bisherigen Dienstjahre verliert, ist plausibel. Wie die Beschwerdef�hrerin zu Recht geltend macht, ist eine lange Dienstdauer beim gleichen Arbeitgeber auf dem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt aber grunds�tzlich positiv zu werten, indem die durch die langj�hrige Betriebstreue ausgewiesene Zuverl�ssigkeit und T�chtigkeit sich bei einem anderen Arbeitgeber im Anfangslohn niederschl�gt. Vor allem aber nimmt die Bedeutung der Dienstjahre im privaten Sektor ab, je niedriger das Anforderungsprofil ist (BGE 126 V 75 E. 5a/cc S. 79; Urteile 9C_386/2012 vom 18. September 2012 E. 5.2; 8C_939/2011 vom 13. Februar 2012 E. 5.2.3; je mit Hinweisen). Mit Blick auf das der vorinstanzlichen Festlegung des Invalideneinkommens zu Grunde liegende Anforderungsniveau 4 kommt der langen Betriebszugeh�rigkeit daher keine relevante Bedeutung zu.
4.2.�Was das Merkmal Alter anbelangt - der Beschwerdegegner war bei Verf�gungserlass am 16. Mai 2011 (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220) 57 Jahre alt -, so ist der Einwand der Beschwerdef�hrerin zutreffend, wonach sich das Alter im Anforderungsniveau 4 unter Umst�nden sogar lohnerh�hend auswirkt (z. B. Urteil 8C_939/2011 vom 13. Februar 2013 E. 5.2.3). Indes ist das fortgeschrittene Alter als abzugsrelevanter Aspekt immer unter Ber�cksichtigung aller konkreten Umst�nde des Einzelfalles zu pr�fen (Urteil 9C_334/2013 vom 24. Juli 2013 E. 3). Diese zeichnen sich hier wesentlich dadurch aus, dass der Beschwerdegegner w�hrend 26 Jahren als gelernter Maurer mit Weiterbildung zum Maurerpolier f�r s�mtliche Arbeiten auf einer Baustelle zust�ndig war, kleineren oder gr�sseren Gruppen Anleitungen f�r die Erstellung von Bauten gab und sich auf Schalungen spezialisiert hat (Bericht Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit vom 26. Mai 2008). Das jahrzehntelange Arbeiten im Baugewerbe sowie die grosse Erfahrung im Erstellen von Schalungen zeichnen ihn als Facharbeiter aus, welcher �ber ein solides berufliches R�stzeug verf�gt. Damit d�rfte die Integration in den Arbeitsmarkt trotz des fortgeschrittenen Alters nicht wesentlich erschwert sein, weshalb sich ein Abzug auch unter diesem Titel nicht rechtfertigen l�sst.
4.3.�Keinen Abzug rechtfertigt auch der vom Beschwerdegegner geltend gemachte Umstand, er lebe in einer strukturschwachen Gegend. Denn der bei der Invalidit�tsbemessung massgebende Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes (Art. 16 ATSG) ber�cksichtigt die konkrete Arbeitsmarktlage nicht (BGE 134 V 64 E. 4.2.1 S. 70; Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung [IVG], 2. Aufl. 2010, S. 323 f.; a. M. Philipp Geertsen, Der Tabellenlohnabzug, in: Kieser/Lendfers [Hrsg.]: Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht 2012, S. 139 ff., S. 152). Zudem vermag die versicherte Person ihre Resterwerbsf�higkeit nicht bloss in einer bestimmten Region zu verwerten (Urteil 9C_466/2007 vom 25. Januar 2008 E. 4.2.1 mit Hinweisen), woran auch im Falle des Beschwerdegegners festzuhalten ist.
4.4.�Die gesundheitlich bedingte Unm�glichkeit, weiterhin k�rperlich schwere Arbeit zu verrichten, f�hrt nicht automatisch zu einer weiteren Verminderung des hypothetischen Invalidenlohnes, weil der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren T�tigkeiten umfasst (Urteil 9C_386/2012 vom 18. September 2012 E. 5.2 mit Hinweis). Indes sind im hier zu beurteilenden Fall die Voraussetzungen f�r einen derartigen Abzug - entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin - mit dem kantonalen Gericht insofern erf�llt, als der Beschwerdegegner auch bei grunds�tzlich zumutbaren leichten bis mittelschweren Arbeiten auf "optimal" r�ckenadaptierte T�tigkeiten verwiesen (Stellungnahme des Dr. med. B.________, Facharzt f�r Allgemeine Innere Medizin, Physikalische Medizin und Rehabilitation sowie Rheumatologie FMH, vom 16. August 2010) und sein erwerbliches Leistungsverm�gen entsprechend beschr�nkt ist, so dass er sich wohl mit einem geringeren Lohn zu begn�gen hat als voll leistungsf�hige und entsprechend einsetzbare Arbeitnehmer (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481 mit weiteren Hinweisen). Die Gew�hrung eines Abzugs vom Tabellenlohn ist unter diesem Blickwinkel - auch in Anbetracht �hnlich gelagerter F�lle (Urteile 8C_305/2012 vom 6. September 2012 E. 5.3; 9C_617/2010 vom 10. Februar 2011 E. 4.3; 8C_190/2010 vom 19. M�rz 2010 E. 3.4; U 122/05 vom 30. August 2005 E. 3.2.2) - bundesrechtskonform. Schliesslich hat die Vorinstanz ihr Ermessen in Bezug auf die H�he des Abzugs nicht rechtsfehlerhaft (ermessensmissbr�uchlich; E. 2.3 hievor) ausge�bt, weshalb das Bundesgericht nicht korrigierend einzugreifen hat. Damit hat es beim gew�hrten Abzug vom Tabellenlohn von 10 % sein Bewenden.
4.5.�Die Invalidit�tsbemessung des kantonalen Gerichts ist weiter nicht bestritten. Es besteht kein Anlass zu einer n�heren Pr�fung.
Die unterliegende Beschwerdef�hrerin tr�gt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat dem Beschwerdegegner �berdies eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, der Ausgleichskasse Schweizerischer Baumeisterverband, Z�rich, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.