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Timestamp: 2016-10-25 15:49:25
Document Index: 66043993

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 64']

9C_806/2011 (05.01.2012)
9C_806/2011
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 7. Juli 2011.
B.________ (geboren 1962) bezog seit 1. Februar 2000 eine ganze Invalidenrente (Verf�gung vom 4. Februar 2002). Im Rahmen eines im Juni 2009 eingeleiteten Revisionsverfahrens hob die IV-Stelle Basel-Landschaft mit Verf�gung vom 26. Januar 2011 die Rente nach Ermittlung eines Invalidit�tsgrades von 16 % per 28. Februar 2011 auf.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, mit Entscheid vom 7. Juli 2011 ab.
B.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihr die ganze Invalidenrente weiterhin auszurichten. Eventuell sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zur�ckzuweisen mit der Massgabe, gest�tzt auf eine Oberexpertise neu zu entscheiden. Ferner sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung und ihr die unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung zu gew�hren.
2.1 Das kantonale Gericht hat in umfassender W�rdigung der medizinischen Unterlagen, insbesondere gest�tzt auf das interdisziplin�re Gutachten des Instituts X.________ vom 20. Mai 2010 erwogen, der Beschwerdef�hrerin sei zufolge Verbesserung des Gesundheitszustandes sp�testens im Zeitpunkt der Begutachtung am 21. April 2010 wiederum eine Arbeit im Umfang von 80 % zumutbar. W�rden die beiden Sachverhalte, welche im Jahr 2002 zur Berentung und im Jahr 2011 zur Aufhebung der Rente gef�hrt h�tten, verglichen, so erweise sich, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin seit der urspr�nglichen Rentenzusprechung massgeblich verbessert habe. Dies zeige sich in der Tatsache, dass sie im Zeitpunkt des Erlasses der urspr�nglichen Rentenverf�gung zu 100 % arbeitsunf�hig gewesen sei. Im Jahr 2010 sei ihr jedoch eine angepasste T�tigkeit im Umfang von 80 % zumutbar. Damit stehe fest, dass eine deutliche Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten sei und damit die Voraussetzungen f�r eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG erf�llt seien. Da die 1962 geborene Beschwerdef�hrerin weder das 55. Altersjahr zur�ckgelegt noch mehr als 15 Jahre eine Rente bezogen habe, sei es ihr zumutbar, die medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsf�higkeit auf dem Wege der Selbsteingliederung zu verwerten. Der von der IV-Stelle vorgenommene, im �brigen unbestrittene Einkommensvergleich erweise sich als rechtens.
2.2 Die tats�chlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts sind nicht mangelhaft im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG. Namentlich hat die Vorinstanz eingehend begr�ndet, weshalb sie f�r die Beurteilung der Arbeits- und Leistungsf�higkeit auf das Gutachten des Instituts X.________ vom 20. Mai 2010 abgestellt hat und weshalb diesem Gutachten voller Beweiswert zukommt. Namentlich hat sich das kantonale Gericht auch mit der abweichenden Stellungnahme des behandelnden Arztes Dr. med. W.________ vom 28. August 2009 auseinandergesetzt. Die Schlussfolgerung des kantonalen Gerichts ist nach der Aktenlage nicht offensichtlich unrichtig, noch ist darin eine unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung oder in der Ablehnung von Beweisweiterungen eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes zu erblicken. Das Abstellen auf das Gutachten des Instituts X.________ vom 20. Mai 2010 verletzt auch sonst kein Bundesrecht. Die weitgehend appellatorischen Vorbringen in der Beschwerde verm�gen daran nichts zu �ndern. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin wird im Gutachten des Instituts X.________ vom 20. Mai 2010 begr�ndet, weshalb sich der Gesundheitszustand verbessert hat. So wird festgehalten (Ziff. 4.1.6 des Gutachtens; vgl. auch Ziff. 6.2 und 6.3), im Jahre 2001 sei im ZMB eine mittelgradige bis schwere depressive Episode diagnostiziert worden. Die Depression habe sich in der Zwischenzeit deutlich gebessert. Die Versicherte, welche sich von 2003 bis Ende 2009 nicht in ambulanter psychiatrischer Behandlung befunden habe, werde im Alltag durch psychopathologische Symptome nicht wesentlich eingeschr�nkt. Dass eine solche Verbesserung auch ohne Durchf�hrung der vom Hausarzt empfohlenen Psychotherapie in kurdischer Sprache und einer Pharmako-Therapie eingetreten und vom kantonalen Gericht als erstellt betrachtet worden ist, bedeutet daher keine mangelhafte Feststellung des Sachverhalts oder willk�rliche Beweisw�rdigung. Die konkrete Invalidit�tsbemessung durch Einkommensvergleich ist nicht angefochten. Es besteht kein Anlass zu einer n�heren Pr�fung (BGE 125 V 413 E. 1b und 2c S. 415 ff.; 110 V 48 E. 4a S. 53).
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie sind vorl�ufig auf die Gerichtskasse zu nehmen, da die Voraussetzungen f�r die Gew�hrung der beantragten unentgeltlichen Rechtspflege (fehlende Aussichtslosigkeit des Rechtsmittels, Bed�rftigkeit der Gesuchstellerin, Notwendigkeit der anwaltlichen Vertretung [Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372]) erf�llt sind. Ferner wird ihrem Rechtsvertreter eine Entsch�digung aus der Gerichtskasse ausgerichtet (Art. 64 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdef�hrerin wird indessen auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach sie als Beg�nstigte der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Der Beschwerdef�hrerin wird die unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung gew�hrt.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt, zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen.
Rechtsanwalt Denis G. Giovannelli wird als unentgeltlicher Rechtsanwalt der Beschwerdef�hrerin bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.