Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=4%20U%2034/15
Timestamp: 2018-12-12 08:42:39
Document Index: 84699588

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 97', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 31', '§ 133']

OLG Hamm, 17.11.2015 - I-4 U 34/15 - dejure.org
OLG Hamm, 17.11.2015 - I-4 U 34/15
§§ 13, 31 Abs. 5, 43, 97 Abs. 2, 97a Abs. 3 Satz 1 UrhG
Übertragungszweckgedanke, Lizenzanalogie, angemessene Lizenzgebühr, Honorarempfehlungen MFM, Auftragsproduktionen, Folgelizensierung an Vertriebspartner des Auftraggebers, Werbefotografien, unterlassener Urhebervermerk, Gegenstandswert bei urheberrechtswidriger Verwendung mehrerer Fotos auf einer Homepage
Schadensersatzberechnung nach der sog. Lizenzanalogie und zur Ermittlung einer angemessenen Lizenzgebühr
Schadensberechnung für unberechtigte Fotonutzung - MFM-Tarife auch im gewerblichen Bereich nicht immer anwendbar
Schadensersatz bei Online-Foto-Klau
§§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 13, 16, 19a, 31 Abs. 5, 43, 97 Abs. 2, 97a Abs. 3 S. 1 UrhG
UrhG § 97 Abs. 2
Umfang des Nutzungsrechts an für einen Katalog erstellten Modefotografien
Lizenzanalogie bei Urheberrechtsverletzung
10 EURO pro Produktfoto als Lizenzschaden bei fehlender Folgelizenzierung auch im gewerblichen Bereich - MFM-Tarife nicht anwenbar
Unberechtigte Fotoverwendung - Schadenersatz 10EUR pro Bild
Lizenzanalogie: Zur Schadensberechnung bei urheberrechtswidrig auf Homepages veröffentlichten Fotos
Foto urheberrechtswidrig auf der Homepage veröffentlicht - Oberlandesgericht Hamm klärt die Schadensberechnung
Honorarhöhe lässt keinen Schluss auf Umfang von übertragenen Nutzungsrechten zu
Schadensberechnung bei urheberrechtswidrig auf Homepages veröffentlichten Fotos
Zur Anwendung der MFM-Tabelle bei Online-Foto-Klau-Fällen
urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)
Fotorecht: Urheberrechtsverletzung durch unlizensierte Fotos auf Homepage des Vertrags- Händlers- OLG Hamm: 10 Euro je Foto Schadensersatz
Urheberrechtswidrige Veröffentlichung von Fotos im Internet: Wie berechnet sich der Schaden?
Fotorecht: 10 Schadensersatz nach ungenehmigter Folgelizenzierung von Auftragsfotos durch Dritte
etl-rechtsanwaelte.de (Pressemitteilung)
Schadensersatzanspruch eines Fotografen für ohne seine Zustimmung im Internet veröffentlichte Fotos
Urheberrechtswidrige Veröffentlichung eines Fotos: Schadensberechnung konkretisiert
ferner-alsdorf.de (Entscheidungsbesprechung)
Fotoklau: zu Grundsätzen des Schadensersatzes
fotorecht-seiler.eu (Entscheidungsbesprechung)
Schadensersatz bei Produktfotos
Schadensersatz 10 € bei Werbefotos
Höhe des Schadensersatzes bei urheberrechtswidriger Veröffentlichung von Fotografien auf einer Homepage
LG Bochum, 15.01.2015 - 8 O 267/14
GRUR-RR 2016, 188
MMR 2016, 549
BGH, 12.05.2016 - I ZR 272/14
Zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen
(1) In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird der Wert des auf die Verletzung von Urheberrechten gestützten Unterlassungsanspruchs verschiedentlich auf der Grundlage der für die geschehene Nutzungshandlung anzusetzenden Lizenzgebühr berechnet (vgl. zur öffentlichen Zugänglichmachung von Produktfotografien OLG Braunschweig, GRUR-RR 2012, 93, 94; OLG Hamm, GRUR-RR 2013, 39; OLG Nürnberg, WRP 2013, 667, 668; OLG Brandenburg, NJW-RR 2014, 227, 228 und eines Kartenausschnitts OLG Schleswig, GRUR-RR 2010, 126 sowie in Abgrenzung hierzu OLG Hamm, Urteil vom 17. November 2015 4 U 34/15, juris Rn. 173).
BGH, 12.05.2016 - I ZR 1/15
Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen
(1) In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird der Wert des auf die Verletzung von Urheberrechten gestützten Unterlassungsanspruchs verschiedentlich auf der Grundlage der für die geschehene Nutzungshandlung anzusetzenden Lizenzgebühr berechnet (vgl. zur öffentlichen Zugänglichmachung von Produktfotografien OLG Braunschweig, GRUR-RR 2012, 93, 94; OLG Hamm, GRUR-RR 2013, 39; OLG Nürnberg, WRP 2013, 667, 668; OLG Brandenburg, NJW-RR 2014, 227, 228 und eines Kartenausschnitts OLG Schleswig, GRUR-RR 2010, 126 sowie in Abgrenzung hierzu OLG Hamm, Urteil vom 17. November 2015 - 4 U 34/15, juris Rn. 173).
BGH, 12.05.2016 - I ZR 43/15
aa) In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird der Wert des auf die Verletzung von Urheberrechten gestützten Unterlassungsanspruchs verschiedentlich auf der Grundlage der für die geschehene Nutzungshandlung anzusetzenden Lizenzgebühr berechnet (vgl. zur öffentlichen Zugänglichmachung von Produktfotografien OLG Braunschweig, GRUR-RR 2012, 93, 94; OLG Hamm, GRUR-RR 2013, 39; OLG Nürnberg, WRP 2013, 667, 668; OLG Brandenburg, NJW-RR 2014, 227, 228 und eines Kartenausschnitts OLG Schleswig, GRUR-RR 2010, 126 sowie in Abgrenzung hierzu OLG Hamm, Urteil vom 17. November 2015 4 U 34/15, juris Rn. 173).
BGH, 12.05.2016 - I ZR 44/15
Urheberrechtsverletzung durch Filesharing: Gegenstandswert eines …
BGH, 06.10.2016 - I ZR 97/15
Urheberrechtsverletzung durch Download-Angebot für ein Computerspiel in einer …
aa) In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird der Wert des auf die Verletzung von Urheberrechten gestützten Unterlassungsanspruchs verschiedentlich auf der Grundlage der für die geschehene Nutzungshandlung anzusetzenden Lizenzgebühr berechnet (vgl. zur öffentlichen Zugänglichmachung von Produktfotografien OLG Braunschweig, GRUR-RR 2012, 93, 94; OLG Hamm, GRUR-RR 2013, 39; OLG Nürnberg, WRP 2013, 667, 668; OLG Brandenburg, NJW-RR 2014, 227, 228 und eines Kartenausschnitts OLG Schleswig, GRUR-RR 2010, 126 sowie in Abgrenzung hierzu OLG Hamm, Urteil vom 17. November 2015 - 4 U 34/15, juris Rn. 173).
OLG Hamm, 06.09.2016 - 32 Sa 49/16
Gerichtsstandbestimmung; Urheberrecht; Streitwert; Unterlassung; Verweisung; …
Die Kammer beabsichtige, den Streitwert auf 3.500 EUR festzusetzen, wobei sie "den Antrag zu Ziff. 1 mit 2.000 EUR (vgl. OLG Hamm, Urteil 17.11.2015, 4 U 34/15)", den Auskunftsanspruch zu Ziff. 2 mit 500 EUR und den Feststellungsantrag zu Ziff. 3 mit 1.000 EUR" bewerte.
Dabei sind u.a. die Stellung des Verletzers und des Verletzten, das Wirkungspotential der Verletzung, die Intensität und Nachahmungsgefahr der Verletzung und subjektive Umstände auf Seiten des Verletzers von Bedeutung (OLG Hamm, Urteil vom 17.11.2015 - 4 U 34/15, juris Rn. 172; KG Berlin…, Beschluss vom 30.12.2010 - 24 W 100/10, juris Rn. 4;… Nordemann-Schiffel in: Mayer, Kroiß, Rechtsanwaltsvergütungsgesetz, V. Streitwerte im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Presse- und Persönlichkeitsrecht, Rn. 13, beck-online).
Die Streitwertangaben der Klägerseite haben indizielle Bedeutung, auch wenn sie anhand der objektiven Gegebenheiten und unter Heranziehung der Erfahrung und üblichen Wertfestsetzungen in gleichartigen Fällen zu überprüfen sind (OLG Köln…, Beschluss vom 25.08.2014 - 6 W 123/14, juris Rn. 1; OLG Braunschweig…, Beschluss vom 14.10.2011 - 2 W 92/11, juris Rn. 7; OLG Hamm, Urteil vom 17.11.2015 - 4 U 34/15, juris Rn. 172 m.w.N.).
Ein Anhaltspunkt für die Gründe der Festsetzung des Streitwerts und die Auffassung des Landgerichts C zu dessen Höhe findet sich allein in dem Hinweis zu der beabsichtigten Streitwertbewertung der Landgerichts C. Dort hat das Landgericht C - ausgesprochen karg - seine von der Angabe in der Klageschrift abweichende beabsichtigte Festsetzung des Streitwerts auf den in Klammer gesetzten Verweis auf die Entscheidung des OLG Hamm zu 4 U 34/15 gestützt und zudem ausgeführt, dass bislang keine Ausführungen der Klägerseite vorlägen, die erkennen ließen, wie der Kläger den Streitwert bemesse.
LG Köln, 01.09.2016 - 14 O 307/15
Bestehen urheberrechtlicher Bedenken gegen die Nutzung eines Lichtbildes vom …
Da die Beklagte mit ihrem Internetauftritt unter news.de deutschlandweit und nicht lediglich regional beschränkt ihr Zielpublikum erreicht, und zwar auch mit dem streitgegenständlichen Artikel, dem das Lichtbild des Klägers beigefügt war, liegen vielmehr die Umstände einer beschränkten Werbewirkung nicht vor (vergleiche dazu etwa OLG Hamm, Urteil vom 17. November 2015 - 4 U 34/15 - Rn. 161 nach juris).
OLG München, 17.12.2015 - 29 U 2324/15
Bestimmung des Umfangs der eingeräumten Nutzungsrechte an Modefotografien nach …
Bezugnehmend auf ein Urteil des OLG Hamm vom 17.11.2015, Az. 1-4 U 34/15 (Anlage BK 32), in einem Parallelverfahren weist der Kläger darauf hin, das OLG Hamm habe den Bildpreis falsch berechnet, weil es nicht berücksichtigt habe, dass die Nebenintervenientin pro Bademodenteil nur jeweils ein Foto ausgewählt und genutzt und der Kläger pro Bademodenteil jeweils nur ein Foto lizenziert habe.
Eine konkludente Zustimmung des Klägers zu einer entsprechenden Rechteeinräumung an die Händler ergibt sich - wie das Landgericht zutreffend festgestellt hat - nicht durch Auslegung unter Beachtung der in § 31 Abs. 5 UrhG zum Ausdruck kommenden Zweckübertragungslehre unter ergänzender Berücksichtigung der allgemeinen Auslegungsregeln der §§ 133, 157 BGB (vgl. auch OLG Hamm, Urteil vom 17.11.2015, Az. 1-4 U 34/15, Anlage BK 32).
Auch aus einer Gesamtbetrachtung aller Umstände ergibt sich vorliegend keine Zustimmung des Klägers zu einer Nutzung der Bilder auch durch die Händler (vgl. dazu ausführlich OLG Hamm, Urteil vom 17.11.2015, Az. 1-4 U 34/15, Anlage BK 32, S. 15 ff).
Die Nebenintervenientin hätte für das Recht zur Weitergabe der Bilder an ihre Vertriebspartner nur einen Erhöhungsbetrag zu der bereits für die erlaubte Nutzung bezahlte Vergütung gezahlt und auch bei der Bemessung der angemessenen Vergütung im Verhältnis zur Beklagten als Vertriebspartner hätten die Parteien berücksichtigt, dass die Fotografien aus einer Auftragsproduktion für die Nebenintervenientin stammten und der Kläger dieser bereits die Nutzung u. a. auf der eigenen Homepage eingeräumt hatte (vgl. ausführlich OLG Hamm, Urteil vom 17.11.2015, Az. 1-4 U 34/15 S. 22 f., Anlage BK 32).
OLG Hamm, 06.09.2016 - 32 Sa 50/16
Gerichtsstandsbestimmung; Urheberrecht; Streitwert; Unterlassung; Verweisung; …
Die Kammer beabsichtige, den Streitwert auf 3.500 EUR festzusetzen, wobei sie "den Wert des Feststellungsantrags zu Ziff. 3 mit 1.000 EUR, den Antrag zu Ziff. 1 mit 2.000 EUR (OLG Hamm, Urteil 17.11.2015, 4 U 34/15) und den Auskunftsanspruch zu Ziff. 2 mit 500 EUR" bewerte.
LG Köln, 08.06.2017 - 14 O 331/15
Da die Beklagte mit ihrem Internetauftritt wie aus der Anlage LHR 3 ohne weiteres erkennbar deutschlandweit und nicht lediglich regional beschränkt ihr Zielpublikum erreicht, und zwar auch mit dem streitgegenständlichen Hinweis zum Kölner Dom, dem das Lichtbild des Klägers beigefügt war, liegen auch die Umstände einer beschränkten Werbewirkung nicht vor (vergleiche dazu etwa OLG Hamm, Urteil vom 17. November 2015 - 4 U 34/15 - Rn. 161 nach juris).
LG Köln, 19.04.2018 - 14 O 38/17
LG Bielefeld, 22.04.2016 - 4 O 279/15
Einräumung von Nutzungsrechten an den Fotografien hinsichtlich Verletzung von …