Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F28-09-2011-9C_613-2011
Timestamp: 2016-10-22 13:30:14
Document Index: 351755710

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 9', 'Art. 11', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 11', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 11', 'Art. 66', 'Art. 109']

9C_613/2011 (28.09.2011)
9C_613/2011
Urteil vom 28. September 2011
vertreten durch Rechtsanwalt Christian B�tikofer,
vom 20. Juli 2011.
dass die Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen mit Verf�gung vom 26. November 2010 den Anspruch des 1944 geborenen R.________ auf Erg�nzungsleistungen zur Altersrente ablehnte, weil die Berechnung einen Einnahmen�berschuss von Fr. 7'992.- im Jahr ergebe,
dass die Durchf�hrungsstelle mit Einspracheentscheid vom 1. M�rz 2011 an ihrem Standpunkt festhielt,
dass das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die hiegegen mit dem Antrag auf Zusprechung einer Erg�nzungsleistung von Fr. 838.- im Monat ab 1. Mai 2010 eingereichte Beschwerde mit Entscheid vom 20. Juli 2011 abwies,
dass R.________ mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren erneuern l�sst,
dass das kantonale Gericht die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Anspruch auf Erg�nzungsleistungen zur AHV/IV (Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG), deren H�he (Art. 9 Abs. 1 ELG), die Anrechnung von Verm�genswerten, auf die verzichtet worden ist als Einnahmen (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG), den Begriff des Verm�gensverzichts (BGE 121 V 204 E. 4a und b S. 205 f.), die j�hrliche Amortisation des Verzichtsverm�gens um Fr. 10'000.- (Art. 17a Abs. 1 ELV) sowie den Umfang der Anrechnung des Verzichtsverm�gens (Art. 11 Abs. 1 lit. b und c ELG) zutreffend wiedergegeben hat, so dass darauf verwiesen wird,
dass die Vorinstanz mit zutreffender Begr�ndung dargelegt hat, der Beschwerdef�hrer habe am 3. November 2006 ohne jegliche Sicherheiten auf ein Verm�gen von Fr. 200'000.- verzichtet, indem er dem damaligen Partner seiner Tochter ohne ad�quate Gegenleistung das Kaufrecht f�r die Betriebsliegenschaft �bertragen habe, in welcher sich die Bar X.________ befand, die er seinerzeit selbst hatte �bernehmen wollen,
dass in der Beschwerde nicht vorgebracht wird, das Versicherungsgericht habe den Sachverhalt im Sinne von Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 95 lit. a BGG offensichtlich unrichtig oder in Verletzung von Bundesrecht festgestellt,
dass die Vorinstanz sodann entgegen der Behauptung des Versicherten auch kein Bundesrecht verletzt und namentlich Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG (Anrechnung von Verzichtsverm�gen) richtig angewendet hat,
dass der Umstand, wonach der damalige Partner seiner Tochter vorg�ngig bereits einen erheblichen Betrag in die Bar X.________ investiert hatte, den Beschwerdef�hrer nicht davon entbinden konnte, sich f�r die �bertragung des Kaufrechts Sicherheiten einr�umen zu lassen,
dass er umso mehr darauf h�tte bestehen m�ssen, als es sich bei den Fr. 200'000.- gem�ss Feststellungen der Vorinstanz um den Hauptanteil der Freiz�gigkeitsleistung der Pensionskasse handelte und anderweitige Verm�genswerte nicht vorhanden waren,
dass die Vorinstanz dem Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit dem Verm�gensverzicht nicht in erster Linie vorgeworfen hat, er habe es vers�umt, einen Auszug aus dem Betreibungsregister einzuholen, sondern ganz allgemein die fehlenden Abkl�rungen zur wirtschaftlichen Situation des damaligen Partners seiner Tochter ger�gt hat, dessen Solvenz trotz der vorg�ngigen Investitionen in die erw�hnte Liegenschaft keineswegs offenkundig war,
dass die weiteren Einwendungen, soweit erheblich, nicht geeignet sind, den angefochtenen Gerichtsentscheid als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen,
dass die Gerichtskosten dem Verfahrensausgang entsprechend dem unterliegenden Beschwerdef�hrer aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG),
dass die Beschwerde offensichtlich unbegr�ndet ist, weshalb sie im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 BGG erledigt wird,
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 28. September 2011