Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Verordnung_zur_Durchfuehrung_des_Schaumwein_und_Zwischenerze-d3872699,1.html
Timestamp: 2016-12-05 21:38:48
Document Index: 174574567

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 54', '§ 1', '§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 13', '§ 14', '§ 156', '§ 16', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 212', '§ 28', '§ 28', '§ 29', '§ 33', '§ 34', '§ 381']

SchaumwZwStV - Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung | Gesetze auf anwalt24.de
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Bundesrecht und LandesrechtBundSchaumwZwStV - Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung
Verordnung zur Durchführung des Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetzes ...§ 1 SchaumwZwStV, Begriffsbestimmungen§ 2 SchaumwZwStV, Alkoholgehalt, steuerbare Menge§ 3 SchaumwZwStV, Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung§ 4 SchaumwZwStV, Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber§ 5 SchaumwZwStV, Erteilung der Erlaubnis§ 6 SchaumwZwStV, Sicherheitsleistung§ 7 SchaumwZwStV, Änderung von Verhältnissen§ 8 SchaumwZwStV, Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis§ 9 SchaumwZwStV, Belegheft, Buchführung§ 10 SchaumwZwStV, Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vern...§ 11 SchaumwZwStV, Bestandsaufnahme im Steuerlager§ 12 SchaumwZwStV, Registrierter Empfänger§ 13 SchaumwZwStV, Registrierter Versender§ 14 SchaumwZwStV, Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung§ 15 SchaumwZwStV, Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem§ 16 SchaumwZwStV, Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments, Mitführen ...§ 17 SchaumwZwStV, Mitführen der Freistellungsbescheinigung§ 18 SchaumwZwStV, Art und Höhe der Sicherheitsleistung§ 19 SchaumwZwStV, Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments§ 20 SchaumwZwStV, Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des elektronische...…§ 54 SchaumwZwStV, Übergangsregelungen
Verordnung zur Durchführung des Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetzes (Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung - SchaumwZwStV)BundesrechtTitel: Verordnung zur Durchführung des Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetzes (Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung - SchaumwZwStV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: SchaumwZwStVGliederungs-Nr.: 612-8-3-1Normtyp: RechtsverordnungVom 5. Oktober 2009 (BGBl. I S. 3262, 3302) (1) Zuletzt geändert durch Artikel 9 Absatz 9 des Gesetzes vom 3. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2178)Inhaltsübersicht§§ Abschnitt 1 Allgemeines Begriffsbestimmungen1 Abschnitt 2 Zu § 1 Absatz 4 Nummer 2 des Gesetzes Alkoholgehalt, steuerbare Menge2 Abschnitt 3 Zu den §§ 4, 5 und 14 Absatz 3 des Gesetzes Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung3Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber4Erteilung der Erlaubnis5Sicherheitsleistung6Änderung von Verhältnissen7Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis8Belegheft, Buchführung9Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vernichtung10Bestandsaufnahme im Steuerlager11 Abschnitt 4 Zu § 6 des Gesetzes Registrierter Empfänger12 Abschnitt 5 Zu § 7 des Gesetzes Registrierter Versender13 Abschnitt 6 Zu den §§ 8 und 28 Nummer 1 des Gesetzes Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung14 Abschnitt 7 Zu den §§ 9 bis 12 des Gesetzes Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem15Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments, Mitführen eines Ausdrucks16Mitführen der Freistellungsbescheinigung17Art und Höhe der Sicherheitsleistung18Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments19Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments20Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft21Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen22Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern23Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren24Annullierung im Ausfallverfahren25Änderung des Bestimmungsorts im Ausfallverfahren26Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren27Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung28 Abschnitt 8 Zu den §§ 13 und 14 Absatz 3 des Gesetzes Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung29 Abschnitt 9 Zu den §§ 14 und 15 des Gesetzes Steueranmeldung30 Abschnitt 10 Zu § 156 Absatz 1 der Abgabenordnung Kleinbetragsregelung31 Abschnitt 11 Zu den §§ 16 bis 18 des Gesetzes Anmeldung des Schaumweins32 Abschnitt 12 Zu § 19 des Gesetzes Beförderungen zu privaten Zwecken33 Abschnitt 13 Zu § 20 des Gesetzes Beförderungen zu gewerblichen Zwecken34Durchfuhr von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs eines anderen Mitgliedstaats35 Abschnitt 14 Zu § 21 des Gesetzes Versandhandel, Beauftragter36 Abschnitt 15 Zu § 22 des Gesetzes Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten37 Abschnitt 16 Zu den §§ 23 und 23a des Gesetzes Antrag auf Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung38Erteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein38aBelegheft, Buchführung38bLagerung, Bestandsaufnahme38cAbgabe von Schaumwein, zweckwidrige Verwendung38d Abschnitt 17 Zu § 24 des Gesetzes Steuerentlastung im Steuergebiet39 Abschnitt 18 Zu § 25 des Gesetzes Steuerentlastung bei der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere Mitgliedstaaten40 Abschnitt 19 Zu § 26 des Gesetzes und § 212 Absatz 1 Nummer 8 der Abgabenordnung Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht41 Abschnitt 20 Zu § 28 Nummer 3 Buchstabe a des Gesetzes Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs durch einen anderen Mitgliedstaat42 Abschnitt 20a Zu § 28 Nummer 3 des Gesetzes Elektronische Datenübermittlung im Besteuerungsverfahren, Allgemeines42aSchnittstellen42bAnforderungen an die Programme42cPrüfung der Programme42dHaftung42eAuthentifizierung, Datenübermittlung im Auftrag42f Abschnitt 21 Zu den §§ 29 und 31 des Gesetzes Zwischenerzeugnisse43Beförderungen zu privaten Zwecken44Herstellung von Zwischenerzeugnissen außerhalb eines Steuerlagers45 Abschnitt 22 Zu § 33 des Gesetzes Steuerlagerinhaber46Belegheft, Buchführung47Registrierter Empfänger48Registrierter Versender49Verfahren für die Beförderung von Wein in andere, aus anderen und über andere Mitgliedstaaten50 Abschnitt 23 Zu § 34 des Gesetzes Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere und aus anderen Mitgliedstaaten51Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs durch andere Mitgliedstaaten52 Abschnitt 24 Zu § 381 Absatz 1 der Abgabenordnung Ordnungswidrigkeiten53 Abschnitt 25 Schlussbestimmungen Übergangsregelungen54(1) Red. Anm.:Artikel 3 der Fünften Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen vom 5. Oktober 2009 (BGBl. I S. 3262)