Source: https://www.anwalt.de/rechtstipps/lieferung
Timestamp: 2019-02-16 16:08:32
Document Index: 103097722

Matched Legal Cases: ['Art.76', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 15', '§ 437', '§ 439']

Lieferung | anwalt.de
Rechtstipps (469)
„… überhaupt kein Kaufvertrag zustande gekommen ist, wenn er seine Annahmeerklärung wirksam angefochten hat oder aber, wenn dem Händler die Lieferung schlicht unmöglich ist. Diese Gründe sind an …“ Weiterlesen
„… ist der Marktwert zu ermitteln. Des Weiteren sieht das Gesetz in Art.76 die maximale Schadensersatzbegrenzung von 20 x IPREM pro Kubikmeter Laderaum. Bei einer Verzögerung der Lieferung ist entscheidend …“ Weiterlesen
„… die versprochene Ware auf dem Konto des Betreibers eingegangen, haben Fake-Shop-Betreiber ihr Ziel erreicht. Sie verweigern anschließend die Lieferung und reagieren nicht auf Kundenanfragen. In den …“ Weiterlesen
„… zur „vollständigen Lieferung und Montage der kompletten Fahrstuhlanlagen mit verkleidetem Schachtgerüst“ sowie „zur Lieferung und Montage der kompletten nutzungsfähigen Fahrstuhlanlagen“ verpflichtet …“ Weiterlesen
„… Revision ein, die nun vom BGH zugelassen wurde. Der Kläger fordert im vorliegenden Fall von VW die Lieferung eines neuen Tiguan mit legaler Motorsteuerung als Ersatz für seinen 2015 gekauften Tiguan mit …“ Weiterlesen
Inhaberschuldverschreibung: Termingeschäft ist bei physischer Lieferung von Gold steuerfrei
„… die „Glattstellung“ durch Erfüllung der Lieferung von Gold. Zum Zeitpunkt der Auslieferung des Goldes am 24. November 2011 betrug der Wert von 1.000 Gramm Gold 40.780 €. Der Goldpreis war also um ca …“ Weiterlesen
Wie genau müssen Lieferzeiten im Onlineshop angegeben werden?
„… Lieferzeitraumes, z. B. „Lieferung in 3-5 Tagen“. Eine Lieferzeitangabe muss aber in jedem Fall erfolgen, auch dann, wenn die Ware sofort lieferbar ist. Das war vor der Umsetzung anders. Keine …“ Weiterlesen
2. Rückrufwelle: AUDI ruft A8, Q5 und SQ5 zurück
„… Gewährleistung im Auge behalten. Bis zu zwei Jahre nach dem Kauf kann man seinen Händler zur Lieferung einer mängelfreien Sache verpflichten.“ Weiterlesen
China: Änderung der Visumbestimmungen für kurzfristige Arbeitseinsätze
„… , Instandhaltung und Reparatur von Geräten und Maschinen) im Zusammenhang mit der Lieferung von Geräten und Maschinen an ein chinesisches Unternehmen, sofern die Arbeitnehmer sich nicht länger als 90 Tage zur …“ Weiterlesen
„… Ersatz der Schäden, die durch die Lieferung des mangelhaften Pferdes oder die die verzögerte Lieferung entstanden sind sowie der Ersatz für weitergehende Schäden des Käufers an seiner Person selbst oder …“ Weiterlesen
„… Nacherfüllung zu verlangen. Nacherfüllung bedeutet, die Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder die Lieferung einer (anderen) mangelfreien Sache (Nachlieferung). Die Mangelbeseitigung beim …“ Weiterlesen
Abgasskandal landet im Februar vor dem BGH
„… der zweiten Generation des VW Tiguan tatsächlich so gravierend sind, dass die Lieferung eines Neufahrzeugs unmöglich ist, muss nun der BGH entscheiden. In vergleichbaren Fällen haben Gerichte schon …“ Weiterlesen
LG Augsburg spricht VW-Kunden Schadensersatz ohne Abzug einer Nutzungsentschädigung zu
„… Käufer einer mangelhaften Kaufsache, der nicht die Reparatur, sondern die Lieferung einer mangelfreien Ersatzsache verlangt, keine Nutzungsentschädigung zu zahlen hat. „Wurde der Käufer nun vorsätzlich …“ Weiterlesen
„… tatsächlich durchgeführte Lieferung war und die hierbei verwendeten Wirtschaftsgüter unter den Voraussetzungen des § 15 UStG erworben wurden, hat eine Verrechnung von Vorsteuer und Umsatzsteuer …“ Weiterlesen
VW Abgasskandal: OLG Hamburg sieht Anspruch auf Lieferung eines Neuwagens
„Im VW-Abgasskandal darf sich der Käufer eines VW Tiguan berechtigte Hoffnung auf die Lieferung eines nagelneuen Tiguan machen. Mit Hinweis vom 26. Oktober 2018 hat das Hanseatische Oberlandesgericht …“ Weiterlesen
Dieselskandal weitet sich aus! Betroffene können sich die Rechte nur noch bis zum 31.12.18 sichern!
„… Hamburg, Az.: 329 O 105/17, zugunsten der Kläger entschieden, dass den von einem „Schummeldiesel“ betroffenen Autokäufern ein Anspruch auf Lieferung eines mangelfreien, fabrikneuen und typengleichen …“ Weiterlesen
„… unterschiedliche Behandlung bei den Verkaufs- und den Zahlungsbedingungen verboten. Bei der Lieferung sind Unterschiede jedoch erlaubt. Kostenpflichtige Streamingdienste wie Netflix oder Spotify müssen …“ Weiterlesen
„… . 2 Nr. 2 BGB). So findet sich beispielsweise der Hinweis: „Zahlung drei Wochen nach Lieferung.“ Der Zeitraum zwischen Ereignis und Zahlung muss aber für Sie als Schuldner angemessen sein. Daher kann …“ Weiterlesen
„… würden dann eher die Lieferung eines neuen Autos, einer Nachbesserung vorziehen. Sie befürchten, dass die Leistung und der Verbrauch durch eine Nachbesserung in Form eines Updates leiden würden …“ Weiterlesen
„… Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen oder den Verkäufer zur Nachbesserung, also Mängelbeseitigung, auffordern. Um jedoch den Verkäufer nicht übermäßig zu benachteiligen, darf dieser, falls die …“ Weiterlesen
„… Beschäftigungsvorschriften? • Optionen für die Aufteilung von Abgaben und Kosten - Werbung und Marketing - Lieferung, Rechnungsstellung, Abholung • Verlustrisiko kann bedeuten, das dieser nicht ein …“ Weiterlesen
„… Verarbeitung und Lieferung von Cannabis zu medizinischen Zwecken oder mit dem Anbau, der Verarbeitung und der Lieferung von Arzneipflanzen. Als eine Verarbeitungs-Referenz gilt auch ein Auftrag zur Lieferung von …“ Weiterlesen
„… Zusammenhang mit dem Sachmängelgewährleistungsanspruch des Käufers auf (Ersatz-)Lieferung einer mangelfreien Sache gemäß § 437 Nr. 1, § 439 BGB befasst. Voraussetzung: Das Fahrzeug eignet sich nicht für …“ Weiterlesen
„… vom 17.11.2011, I 28 U 109/11).“ Dabei handelt es sich im vorliegenden Fall um die Frage, wie Fehler zu behandeln sind, welche nach Lieferung des Fahrzeugs an den Händler auftreten. Die Rechtsprechung …“ Weiterlesen
Auto fehlerhaft – Rechte des Käufers auf Ersatzlieferung
„… , dass die Kupplung nicht überhitzt sei und er die Warnhinweise ignorieren solle. Der Käufer wollte sich darauf nicht verlassen und verlangte Lieferung eines neuen mangelfreien Pkw. Später wurde ein …“ Weiterlesen