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Timestamp: 2016-10-24 14:21:42
Document Index: 70585995

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 564/03 (30.03.2004)
Pr�sident Borella, Bundesrichter R�edi und Fr�sard; Gerichtsschreiberin Sch�pfer
H.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch den Sozialdepartement der Stadt Z�rich, Zentrale Ressourcendienste, Rechtsdienst, Badenerstrasse 65, 8004 Z�rich,
H.________, geboren 1963, meldete sich am 16. Oktober 2001 bei der Invalidenversicherung an und ersuchte um Ausrichtung einer Rente. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich zog den Auszug aus dem individuellen Konto bei und holte einen Bericht des Spitals X.________, Departement f�r Innere Medizin, Pneumologie (Dr. med. B.________, Oberarzt, und Dr. med. I.________, Assistenzarzt), vom 18. Dezember 2001 ein. Nachdem die IV-Stelle in ihrem Vorbescheid eine Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht stellte, liess der Versicherte einen Arztbericht von Dr. med. H.________, Spezialarzt Innere Medizin FMH, bes. Lungenkrankheiten, bes. Allergologie, vom 30. August 2002 einreichen. Da die IV-Stelle zur �berzeugung gelangte, der nachgereichte Bericht rechtfertige keine andere Beurteilung als die des Spitals X.________, lehnte sie einen Anspruch auf Versicherungsleistungen ab (Verf�gung vom 11. September 2002).
Die dagegen erhobene Beschwerde, mit welcher H.________ beantragen liess, die angefochtene Verf�gung sei aufzuheben und es sei ihm ab Oktober 2000 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen, eventuell sei die Sache zu einer weiteren medizinischen Begutachtung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 23. Juni 2003).
H.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren erneuern.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze zum Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG) sowie zur Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 128 V 30 Erw. 1) zutreffend dargelegt. Richtig wiedergegeben ist ferner die Rechtsprechung zu den dabei zu vergleichenden Sachverhalten (BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis) sowie zur Verwendung von Tabellenl�hnen bei der Ermittlung des trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen; BGE 126 V 76 f. Erw. 3b mit Hinweis; vgl. auch AHI 2002 S. 67 Erw. 3b). Dasselbe gilt f�r die Rechtsprechung zur Aufgabe des Arztes bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 f. Erw. 4 mit Hinweisen) und zum Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis; AHI 2000 S. 152 Erw. 2c). Darauf wird verwiesen. Richtig ist schliesslich, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) nach den von der Rechtsprechung entwickelten intertemporalrechtlichen Regeln (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b) in materiellrechtlicher Hinsicht auf den vorliegenden Sachverhalt nicht anwendbar ist. Aus den selben Gr�nden sind hier die am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen �nderungen des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung vom 21. M�rz 2003 und der Verordnung �ber die Invalidenversicherung vom 21. Mai 2003 (4. IVG-Revision) nicht anwendbar (BGE 129 V 4 Erw. 1.2).
Sowohl die �rzte am Spital X.________ als auch Dr. med. H.________ stellten beim Beschwerdef�hrer die Diagnosen einer chronisch obstruktiven Lungenkrankheit (COPD) mit Asthma bronchiale und einer Polytoxikomanie. Die Vorinstanz erachtete es angesichts der Lage der Akten als ausgewiesen, dass der Beschwerdef�hrer in seiner Leistungsf�higkeit erheblich eingeschr�nkt ist, was in einer k�rperlich mittelschweren oder gar schweren T�tigkeit zu einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit f�hre. Streitig ist, inwiefern der Versicherte in einer k�rperlich leichten T�tigkeit in seiner Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt ist und welche erwerblichen Auswirkungen bestehen.
3.1.1 Dem Arztbericht der Dres. med. B.________ und I.________ vom Spital X.________ vom 18. Dezember 2001 l�sst sich entnehmen, dass die weitgehend fixierte obstruktive Ventilationsst�rung nur zum Teil auf ein Asthma bronchiale - welches reversibel ist - zur�ckgef�hrt werden kann. Ein erheblicher Teil der Funktionsst�rung sei im Rahmen einer chronisch-obstruktiven irreversiblen Lungenerkrankung zu interpretieren. Damit k�nne auch unter optimalen medikament�sen und rehabilitativen Massnahmen keine Normalisierung der Leistungsf�higkeit und damit der Arbeitsf�higkeit erwartet werden. Die Prognose der Krankheit sei angesichts der ausgepr�gten irreversiblen Komponente gekennzeichnet durch eine langsame Progredienz. Als Beispiel einer leichten T�tigkeit, wof�r ihres Erachtens eine volle Arbeitsf�higkeit bestehe, nennen sie diejenige eines Gesch�ftsf�hrers bei einem Video-Versand, welche Aufgabe der Beschwerdef�hrer als letzte regelm�ssige Arbeit bis 1996 ausf�hrte.
3.1.2 Dr. med. H.________ kam bei seiner Untersuchung vom 24. Juli 2002 zum gleichen Befund wie die �rzte am Spital X.________. Die Lungenfunktion erreichte nur 30% des Sollwertes. Der Arzt gelangte angesichts dieses Wertes zur �berzeugung, in Bezug auf die Arbeitsf�higkeit m�sse zus�tzlich ber�cksichtigt werden, dass �ber den ganzen Tag gesehen eine Variabilit�t und damit phasenweise auch eine Verschlechterung hinzukomme. Damit sei der Beschwerdef�hrer aus seiner Sicht auch f�r leichte k�rperliche Arbeit h�chstens teilweise arbeitsf�hig. Ausschliesslich bedingt durch das Asthma bronchiale betrage dieses h�chstens 40 bis 50%.
3.2 Die Vorinstanz hat erwogen, Dr. med. H.________ gr�nde die aus seiner Sicht beschr�nkte Arbeitsunf�higkeit "ausschliesslich" auf das Asthma bronchiale. Daran leide der Beschwerdef�hrer schon seit 1981, habe aber bis 1997 ganztags einer k�rperlich leichten T�tigkeit nachgehen k�nnen. Im Bericht des Spitals X.________ st�tzte man die Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit nur teilweise auf das reversible Asthma, zum erheblichen Teil aber auf eine irreversible obstruktive Lungenerkrankung (COPD). Da der genannte Bericht detailliert, nachvollziehbar und begr�ndet sei und auf allseitigen Untersuchungen beruhe sowie die geklagten Beschwerden ber�cksichtige, sei die volle Arbeitsf�higkeit in einer angepassten k�rperlich leichten T�tigkeit ausgewiesen. Das kantonale Gericht ermittelte in der Folge unter Ber�cksichtigung der in BGE 126 V 75 ff. festgehaltenen Grunds�tze einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 18,3%.
3.3 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird dargelegt, bereits allt�gliche einfache Verrichtungen wie Treppensteigen oder Einkaufen w�rden dem Beschwerdef�hrer grosse M�he bereiten. Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird eine weitere �rztliche Stellungnahme von Dr. med. H.________ vom 26. August 2003 eingereicht. Dieser stellt nochmals eingehend dar, weshalb er zu einer anderen Ansicht bez�glich der zumutbaren Arbeitsf�higkeit an einer angepassten k�rperlich leichten Stelle gelangte. Er legt insbesondere Gewicht auf die Tatsache, dass es beim Beschwerdef�hrer - trotz nach heutiger Erkenntnis optimaler Therapie - regelm�ssig zu n�chtlichem Erwachen wegen Atemnot kommt. Dies wird auch im Bericht des Spitals X.________ vom 18. Dezember 2001 beschrieben. Das sei tags�ber nicht anders. Auch w�hrend des Tages tr�ten immer wieder Anf�lle von Atemnot in Ruhe auf, welche eine durchgehende Arbeitst�tigkeit auch bei leichter k�rperlicher Arbeit verunm�glichten.
Angesichts der divergierenden �rztlichen Stellungnahmen zur Arbeitsf�higkeit l�sst sich nicht ohne weiteres entscheiden, was der Beschwerdef�hrer bei leichter k�rperlicher Arbeit zu leisten vermag, beziehungsweise, inwiefern er allenfalls eingeschr�nkt ist. Insbesondere kann nicht gesagt werden, der einen der beiden �rztlichen �usserungen sei aus formeller oder inhaltlicher Sicht der Vorzug zu geben. Damit ist die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit diese eine Begutachtung �ber die Arbeits- und Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers in Auftrag gebe und gest�tzt darauf �ber den Leistungsanspruch neu entscheide.
Im Blick auf den Ausgang des Verfahrens entfallen Erw�gungen zum Hauptantrag des Beschwerdef�hrers auf Zusprechung einer halben Rente.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 23. Juni 2003 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber die Beschwerde neu entscheide.
Luzern, 30. M�rz 2004