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Timestamp: 2016-10-25 06:44:13
Document Index: 382964319

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE']

U 304/06 (27.03.2007)
U 304/06
T.________, 1965, Beschwerdef�hrer,
vertreten durch F�rsprecher Henrik Uherkovich, Schl�sslistrasse 9a, 3001 Bern,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Mai 2006.
T.________, geboren 1965, erlitt am 22. Oktober 2001 einen Arbeitsunfall. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) sprach ihm deswegen mit Wirkung ab 1. Oktober 2004 eine Invalidenrente bei einer Erwerbsunf�higkeit von 21 % sowie eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Integri�tseinbusse von 25 % zu (Verf�gung vom 17. August 2004 und Einspracheentscheid vom 9. November 2004).
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 13. Mai 2006 teilweise gut, hob den angefochtenen Einspracheentscheid auf und wies die SUVA an, eine Rente auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von 29 % seit 1. Oktober 2004 festzusetzen.
T.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm eine Rente auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von 41 % zuzusprechen; eventualiter sei die Sache an die SUVA zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit wurden das Eidgen�ssische Versicherungsgericht und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�gt (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz 75) und es wurde die Organisation und das Verfahren des obersten Gerichts umfassend neu geregelt. Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Gerichtsentscheid am 13. Mai 2006 und somit vor dem 1. Januar 2007 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen zu den Voraussetzungen des Anspruchs auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung (Art. 18 Abs. 1 UVG) und zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades (Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig sind die H�he des Validen- und des Invalideneinkommens, welche der Ermittlung des Invalidit�tsgrades zugrunde liegen. Die Integrit�tsentsch�digung ist vor- und letztinstanzlich unangefochten geblieben.
3.1 Der Beschwerdef�hrer beantragt, es sei ein Valideneinkommen von Fr. 70'287.- anzunehmen anstelle des von der Vorinstanz eingesetzten von Fr. 64'287.-. Letzteres setzt sich zusammen aus einem Betrag von Fr. 58'287.-, welchen der Versicherte bei der Firma B.________ AG im Jahr 2004 h�tte verdienen k�nnen, was unbestritten ist, und einem Nebenverdienst von Fr. 6'000.-. Indessen macht der Beschwerdef�hrer geltend, er w�rde als Gesunder auch weiterhin, wie vor seinem Unfall im Oktober 2001, einer Nebenbesch�ftigung nachgehen und k�nnte dabei einen betr�chtlichen Nebenverdienst erzielen, nicht nur die von der Vorinstanz angerechneten Fr. 6'000.-, sondern das Doppelte.
Zwar hat der Beschwerdef�hrer gem�ss Auszug aus dem individuellen Konto im Jahr 2001 von Mai bis Dezember einen beachtlichen Nebenverdienst von Fr. 7'745.- erzielt, davon Fr. 7'232.- bei der Firma C.________. F�r die fr�heren Jahre (seit der Einreise des Versicherten in die Schweiz im Jahr 1990) sind hingegen �berhaupt keine Nebenverdienste ausgewiesen. Damit liegt weder eine kontinuierliche Steigerung der Nebent�tigkeit vor, wie geltend gemacht wird, noch ist mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360, 125 V 193 E. 2 S. 195) erstellt, dass der Beschwerdef�hrer auch weiterhin solch beachtliche Nebenverdienste h�tte erzielen k�nnen, zumal die Abkl�rungen der SUVA ergeben haben, dass die Firma C.________ dem Versicherten aus wirtschaftlichen Gr�nden k�ndigen musste. Somit bleibt offen, ob und in welchem Umfang er weiterhin einer Nebenbesch�ftigung h�tte nachgehen k�nnen. Damit muss es mit dem vom kantonalen Gericht angenommenen Nebenverdienst von Fr. 6'000.- bzw. dem Valideneinkommen von insgesamt Fr. 64'287.- sein Bewenden haben.
3.2 Zu pr�fen bleibt das Invalideneinkommen. Die SUVA hat es, nachdem der Versicherte keiner Erwerbst�tigkeit mehr nachgeht, gest�tzt auf ihre Dokumentation �ber Arbeitspl�tze (DAP) ermittelt. Der Beschwerdef�hrer erachtet insbesondere vier dieser T�tigkeiten als geeignet und beantragt, auf den entsprechenden Durchschnittslohn abzustellen. Rechtsprechungsgem�ss sind indessen mindestens f�nf DAP-Bl�tter heranzuziehen (BGE 129 V 472), weshalb diesem Begehren nicht stattzugeben ist. Das kantonale Gericht hat die von der SUVA vorgenommene Bemessung des Invalideneinkommens im �brigen mittels Beizuges eines Tabellenlohnes verifiziert, welche Ermittlung in allen Teilen richtig ist und vom Beschwerdef�hrer nicht beanstandet wird. Sie hat zum selben Ergebnis und teilweiser Gutheissung der Beschwerde durch das kantonale Gericht mit Zusprechung einer Invalidenrente auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von 29 % gef�hrt.