Source: http://www.jurablogs.com/2012/11/07/bgh-entscheidet-grundsatzfragen-anreizregulierung
Timestamp: 2017-02-25 00:24:53
Document Index: 188228797

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

BlogsDer EnergieblogNovember 2012BGH entscheidet Grundsatzfragen der Anreizregulierung(c) BBHDas zentrale Instrument der Anreizregulierung im Gas- und Strombereich ist der Effizienzvergleich. Von ihm hängt maßgeblich ab, wie hoch die Erlösobergrenzen ausfallen. Jetzt hat der Bundesgerichtshof (BGH) in zwei Beschlüssen vom 9.10.2012 erstmals über einige strittige Fragen zum Effizienzvergleich entschieden. Die von der Branche mit Spannung erwarteten Entscheidungen sind seit dem 30.10.2012 im Volltext verfügbar (EnVR 88/10 sowie EnVR 86/10 ). Auch wenn es sich um Sachverhalte aus der ersten Anreizregulierungsperiode handelt, sind die Feststellungen des BGH auf die nachfolgenden Regulierungsperioden teilweise übertragbar.Zählt der City-Effekt?In dem Beschluss EnVR 88/10 hat der BGH zu der Frage Stellung genommen, wie die Vergleichsparameter für den Effizienzvergleich im Strombereich auszuwählen sind. Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hatte im Jahr 2008 ein Beraterkonsortium mit der Durchführung eines Effizienzvergleichs jeweils für die Strom- bzw. Gasverteilnetzbetreiber beauftragt: Netzbetreibern wurden Effizienzwerte zugewiesen, die die Höhe ihrer zulässigen Erlösobergrenzen für die Jahre 2009 bis 2012/2013 maßgeblich beeinflussen. Im Strombereich setzte die BNetzA 11 sog. Vergleichsparameter an (darunter unter anderem mehrere Parameter der Leitungslänge, zeitgleiche Jahreshöchstlast, Anschlusspunkte). Nicht mit aufgenommen wurde der Vergleichsparameter der Zähl- pro Anschlusspunkte, der die besondere Situation von städtischen Netzbetreibern abbilden sollte. Dies war unter Verweis auf die Ergebnisse des sog. Benchmarking-Transparenzprojekts der Verbände BDEW, GEODE und VKU von der Branche gefordert worden.Nach Auffassung des BGH musste die BNetzA in den konkreten Fällen nicht auch das Verhältnis von Zähl- zu Anschlusspunkten (sog. „City-Effekt“) als Vergleichsparameter heranziehen ...Zum vollständigen Artikel45 LeserDer Energieblog:Wie effizient bin ich als Netzbetreiber? – Die Ergebnisse des Effizienzvergleichs Strom...96 LeserDer Energieblog:Bahnbrechende BGH-Entscheidung zu Gunsten der Netzbetreiber: GSP ade!19 LeserDer Energieblog:Effizienzvergleich: Blackbox, öffne dich!207 LeserCMS Hasche Sigle:ARegV-Novelle 2015: Faktischer Abschied vom vereinfachten Verfahren?51 LeserDer Energieblog:Bahnbrechende BGH-Entscheidung zu Gunsten der Netzbetreiber: GSP ade!18 LeserDer Energieblog:Erlösobergrenzen: Freundliche Signale vom BGH92 LeserDer Energieblog:GSP-Urteil des Bundesgerichtshofs: Entscheidungsgründe klären das Bild14 LeserDer Energieblog:Möglichkeit der Anpassung der Erlösobergrenze: Der Erweiterungsfaktor 20119 verwandte ArtikelNetzzugangsentgelt – und die Anzahl der ZählpunkteBGH: Regulierungsbehörde muss bei einer Netzübernahme über die Aufteilung der Erlösobergrenze (EOG) entscheidenBGH entscheidet über die Festlegungen der BNetzA zum Qualitätselement in der Anreizregulierung (BK8-11/002) vom 07.06.2011Investititionskosten für den Ausbau eines Netzkoppelungspunktes – und die AnreizregulierungRechtsprechung: Bundesgerichtshof entscheidet erstmals zur AnreizregulierungsverordnungMöglichkeit der Anpassung der Erlösobergrenze: Der Erweiterungsfaktor 2011Netzagentur will Erlösobergrenzen „vorläufig“ festlegenDatenabfrage zum Regulierungskonto: BNetzA fordert zusätzliche Daten von GasnetzbetreibernLeitfaden der Bundesnetzagentur und der Landesregulierungsbehörden zur Aufteilung der Erlösobergrenzen bei einem Netzübergang
veröffentlicht.Verwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Beschluss des Kartellsenats9.10.2012 - EnVR 88/10 -juris.bundesgerichtshof.de: Beschluss des Kartellsenats9.10.2012 - EnVR 86/10 -vku.de: Effizienzvergleichgesetze-im-internet.de: ARegV - EinzelnormÜber den ArtikelVeröffentlicht November 7, 2012 5:45pm im Blog Der Energieblog.ThemenEnergie, Strom, Bgh, Gas, Regulierung, Aregv, Sog, Anreizregulierung, City Effekt, Effizienzvergleich, Vergleichsparameter, Llen, Effekt, Geode, Erlösobergrenze, VersorgungsaufgabeTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresWochenspiegel für die 8. KW., das war Lena Leaks, nochmals Gina-Lisa, Kinderpornos und klare Worte vom EuGH,von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogVideo: Treffen sich zwei Anwälte in einem Flugzeugvon Jannina Schäffer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenUrteil: Alleinige Haftung eines Elfjährigen für Fahrradunfallvon RechtsindexUnzulässige Fragen beim Vorstellungsgesprächvon Kanzlei Hasselbach | MagazinWie bemisst man eigentlich die Höhe eines Ordnungsgelds?von Benedikt Windau / zpoblogAls nächstes lesen - bislang 125 Leser:Unzulässige Fragen beim Vorstellungsgespräch