Source: https://www.telemedicus.info/tag/Telekommunikationsrecht?page=2&sort=date
Timestamp: 2020-08-12 00:58:18
Document Index: 79307493

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 45', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH zu Sperrklauseln in Mobilfunkverträgen
Freitag, 18. Februar 2011 , von Fritz Pieper
Steht man bei einem Mobilfunkanbieter mit 15,50 Euro in der Kreide, rechtfertigt das keine Sperrung des Mobilfunkanschlusses. Das hat der BGH gestern entschieden (Az. III ZR 35/10): Dabei hat der Senat insbesondere in Betrachtung gezogen, dass der Gesetzgeber in § 45k Abs. 2 Satz 1 TKG für die Telefondienstleistungsunternehmen im Festnetzbereich als Voraussetzung für eine Sperre den Betrag von 75 € festgelegt hat. Pressemitteilung des BGH. Kurzbericht auf stern.de. weiter »
Zum Eckpunktepapier der FDP zur Vorratsdatenspeicherung
Dienstag, 18. Januar 2011 , von Simon Assion
Die FDP hat gestern ein Eckpunktepapier zur Vorratsdatenspeicherung (PDF) veröffentlicht. In diesem Papier vollzieht die FDP einen Kurswechsel: Statt „die Vorratsdatenspeicherung” generell und pauschal abzulehnen, präzisiert sich die FDP nun. Herausgekommen ist, anders als einige Kritiker meinen , keine „kleine Vorratsdatenspeicherung”. Vielmehr wählt die FDP einen relativ restriktiven „Quick Freeze”-Ansatz, ergänzt diesen aber um Korrekturen, wo sie... weiter »
BGH: Kündigung von DSL-Verträgen nach Umzug
Mittwoch, 15. Dezember 2010 , von Adrian Schneider
Schon im November hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein DSL-Vertrag in aller Regel nicht vorzeitig gekündigt werden kann, wenn der Kunde umzieht und infolge dessen keine Bereitstellung von DSL mehr möglich ist. Die Entscheidung ist nun im Volltext verfügbar. Wer umzieht, ist selbst schuld, lässt sich die Meinung des BGH zusammenfassen – für Verbraucher auf den ersten Blick eine ziemlich schlechte Nachricht. Doch ganz sollte man die Hoffnung nicht aufgeben. weiter »
Rezension: Tagungsband der DSRI-Herbstakademie 2010
Mittwoch, 8. Dezember 2010 , von Sebastian Winter
Im September fand die Herbstakademie der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik in München statt, dieses Jahr unter dem Titel „Digitale Evolution – Herausforderungen für das Informations- und Medienrecht”. Jahr für Jahr führt die Veranstaltung Vertreter aus Wissenschaft und Praxis zusammen, um über die neuesten Entwicklungen im Informationstechnologierecht zu diskutieren. Im Rahmen der Veranstaltung werden nahezu alle Bereiche des Rechtsgebiets thematisiert. In... weiter »
Kommentar: Schaar ein "Verräter"?
Mittwoch, 17. November 2010 , von Simon Assion
Peter Schaar war auf dem Netzpolitischen Kongress der Grünen und hat dort für einen „Quick Freeze Plus” geworben. Diese Idee propagiert er schon länger, auf dem Aufmerksamkeits-Radar der Netzpolitik-Szene tauchte die Neuigkeit allerdings erst jetzt auf. Seit dem liest man beim Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, in den Kommentarspalten der Blogs, den Diskussionsforen, harsche Kritik: „Umgefallen”, sei Schaar, gar „ein Verräter”. Was meint Schaar... weiter »
BGH und Medienrecht: Die Termine Frühjahr/Sommer 2010
Dienstag, 18. Mai 2010 , von Thomas Mike Peters
Der Bundesgerichtshof hat seine Verhandlungs- und Verkündungstermine für die nächsten Monate veröffentlicht. Darunter sind vier Verfahren, die medien-, marken- und telekommunikationsrechtlich interessant sind. Es folgt ein Überblick über diese Verfahren nebst kurzen Hintergrundinformationen. weiter »