Source: http://www.ip-rb.de/40728.htm
Timestamp: 2019-03-19 19:27:18
Document Index: 330693116

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', '§ 32']

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 6, Erscheinungstermin: 15. Juni 2015) lesen Sie die folgenden BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Herrmann, Volker, Keine Einigung zwischen Kachelmann und Bild, IPRB 2015, 125
Herrmann, Volker, Vorratsdatenspeicherung â€“ der nÃ¤chste Versuch, IPRB 2015, 125
Schmid-Petersen, Frauke, Zeitungsverlegerverband NRW: Marktmissbrauch durch Google, IPRB 2015, 125
EuGH v. 5.5.2015 - Rs. C-147/13 / Harmsen, Christian, EuGH weist Klage Spaniens gegen die Ãœbersetzungsregeln des geplanten EuropÃ¤ischen Patents mit einheitlicher Wirkung zurÃ¼ck, IPRB 2015, 126-127
EuGH v. 26.3.2015 - Rs. C-279/13 / Schuhmacher, Elmar, DirektÃ¼bertragungen von Sportveranstaltungen im Internet, IPRB 2015, 127
BGH v. 27.11.2014 - I ZR 91/13 / Hort-Boutouil, Jennifer, Rechtserhaltende Benutzung einer Marke mittels Durch- und Ausfuhr, IPRB 2015, 128
BGH v. 9.12.2014 - X ZR 6/13 / Harmsen, Christian, Voraussetzungen einer offenkundigen Vorbenutzung durch ein Vertragsangebot, IPRB 2015, 128-129
OLG KÃ¶ln v. 17.4.2015 - 6 W 14/15 / Schuhmacher, Elmar, Kein eigenstÃ¤ndiges Verbotsrecht fÃ¼r Filmproduzenten bei EinrÃ¤umung eines ausschlieÃŸlichen Nutzungsrechts, IPRB 2015, 129-130
OLG KÃ¶ln v. 27.3.2015 - 6 U 185/14 / Bott, Kristofer, Keine Marke im Barcode, IPRB 2015, 130-131
OLG Hamburg v. 24.9.2014 - 3 U 193/13 / BÃ¶hm, Claudia, Kostenlose Abgabe von Arzneimitteln an Apotheker â€œzu Demonstrationszweckenâ€œ, IPRB 2015, 131-132
OLG KÃ¶ln v. 31.10.2014 - 6 U 60/14 / Elgert, Daniel, Zur Frage der â€œkommerziellen Nutzungâ€œ eines unter Creative-Commons-Lizenz stehenden Bildes, IPRB 2015, 132-133
OLG KÃ¶ln v. 6.3.2015 - 6 W 17/15 / Glombitza, Bruno M., Erfundene Bezeichnung einer Hunderasse kann als GeschÃ¤ftsbezeichnung taugen, IPRB 2015, 133-134
Seelig, Geert Johann / Brecht, Constantin, Entwicklung und Umsetzung einer Marken-Anmeldestrategie, IPRB 2015, 135-138
Im dritten und abschlieÃŸenden Teil dieser Aufsatz-Reihe stellen wir die internationalen Marken-Systeme vor, die eine Beanspruchung von Markenschutz in vielen LÃ¤ndern und die Entwicklung einer gestaffelten Markenstrategie erleichtern. Unter 1. erlÃ¤utern wir das Vertragsregime der â€œPariser VerbandsÃ¼bereinkunftâ€œ, anschlieÃŸend liegt der Fokus auf dem sog. â€œMadrid-Verbandâ€œ (unter 2.). Eine Schritt-fÃ¼r-Schritt-Darstellung des Antrags auf Eintragung einer Internationalen Marke folgt unter 3.
HÃ¶cker, Ralf / Brost, Lucas, Kompetenz zahlt sich aus â€“ Zur Notwendigkeit des fliegenden Gerichtsstandes im Nischenrechtsgebiet Presserecht, IPRB 2015, 138-141
â€œKÃ¶ln nimmt das allesâ€œ â€“ mit dieser reiÃŸerischen Ãœberschrift erreichte der bisher rechtswissenschaftlich gefÃ¼hrte Diskurs um den sog. fliegenden Gerichtsstand im Presserecht erstmals die Popularmedien: Im Oktober 2014 berichtete DER SPIEGEL Ã¼ber eine zunehmende Frequentierung des Landgerichts in KÃ¶ln in presserechtlichen Streitigkeiten. Der folgende Beitrag erklÃ¤rt diese Entwicklung aus praktischer Sicht, setzt sich mit ihr kritisch auseinander und beleuchtet die Vorteile des fliegenden Gerichtsstandes nach Â§ 32 ZPO. Er ist zugleich eine Replik auf das PlÃ¤doyer von , NJW 2014, 3061, fÃ¼r dessen Abschaffung.
Czernik, Ilja, Die dekorative Verwendung von Marken im Textilbereich, IPRB 2015, 141-145
Das Tatbestandsmerkmal der markenmÃ¤ÃŸigen Benutzung spielt in der studentischen Ausbildung eine nur untergeordnete Rolle. In der juristischen Praxis hingegen entscheidet sich oftmals bereits an dieser Stelle, ob ein Verletzungstatbestand erfÃ¼llt ist oder nicht. Dass gilt insbesondere fÃ¼r den Textilbereich, in dem das Problem der markenmÃ¤ÃŸigen Benutzung oftmals dann auftritt, wenn Marken identisch oder abgewandelt in dekorativer Weise verwendet werden. Wann in einem solchen Fall ein markenmÃ¤ÃŸiger Gebrauch vorliegt, darÃ¼ber will dieser Artikel informieren.
Hoene, Verena, Filesharing â€“ Ein Ãœberblick, IPRB 2015, 145-148
Filesharing-FÃ¤lle gibt es eigentlich nicht. Jedenfalls erfolgen sie nicht bei dem Rat suchenden Mandanten. Dieser erkundigt sich lediglich und natÃ¼rlich nur aus Interesse, was man da so machen kÃ¶nne, denn der Nachbar/Arbeitskollege/Schwager habe gerade eine unangenehme Sache auf dem Tisch. SpÃ¤testens dann sollte man das GesprÃ¤ch mit dem Mandanten schnell beenden oder sich auf ein pro-bono-Mandat einstellen. Denn leider sind Filesharing-FÃ¤lle zwar hinsichtlich der erhobenen AnsprÃ¼che kompliziert, vom Streitwert her aber regelmÃ¤ÃŸig gering. Die einem Filesharing zugrunde liegenden Sachverhalte sind zudem unterschiedlich. Dies verhindert in aller Regel eine allzu schematische Bearbeitung. Die nachfolgende Darstellung soll daher einen Ãœberblick Ã¼ber die aktuellen Probleme unter Einbeziehung der letzten Urheberrechtsreform.