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Timestamp: 2016-10-21 13:20:16
Document Index: 291137881

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 63', 'Art. 55', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 55', 'Art. 55', 'Art. 277', 'Art. 55', 'Art. 55', 'Art. 277', 'Art. 277']

Y.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ivo Doswald,
Versuchte schwere K�rperverletzung; einfache K�rperverletzung unter Verwendung eines gef�hrlichen Gegenstandes etc.; Strafzumessung,
B.a Das Kreisgericht III Aarberg-B�ren-Erlach sprach Y.________ am 23. Mai 2003 schuldig der versuchten schweren K�rperverletzung, gemeinsam begangen mit V.________ am Abend des 4. November 2001 in Pont-de-Thielle; der versuchten vors�tzlichen T�tung, gemeinsam begangen mit X.________ in der Nacht vom 10./11. November 2001 in Pont-de-Thielle zum Nachteil von C.________; des Angriffs, gemeinsam begangen mit weiteren Personen in der Nacht vom 10./11. November 2001 in Pont-de-Thielle zum Nachteil von A.________ und B.________. Es verurteilte ihn deswegen zu vier Jahren Zuchthaus, unter Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft von 225 Tagen, und zu einer bedingt vollziehbaren Landesverweisung von sechs Jahren.
Dagegen erkl�rten Y.________ die Appellation und die Staatsanwaltschaft die Anschlussappellation.
B.b Mit Urteil vom 9. M�rz 2005 sprach das Obergericht des Kantons Bern Y.________ frei von der Anschuldigung der Unterlassung der Nothilfe, angeblich gemeinsam begangen mit weiteren Personen in der Nacht vom 10./11. November 2001 in Pont-de-Thielle zum Nachteil von A.________ und B.________.
Es verurteilte ihn zu 3 � Jahren Zuchthaus, unter Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft von 225 Tagen, und zu einer bedingt vollziehbaren Landesverweisung von sechs Jahren.
Y.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1 Er verweist einleitend auf einige Bundesgerichtsentscheide betreffend die Anforderungen an die Strafzumessung und deren Begr�ndung durch den kantonalen Sachrichter sowie die diesbez�gliche Kognition des Bundesgerichts. Diesen Ausf�hrungen (Beschwerde S. 5-10) lassen sich keine ausreichend substantiierten R�gen betreffend die Strafzumessung im konkreten Fall entnehmen.
1.2 Der Beschwerdef�hrer beanstandet, dass das angefochtene Urteil nur wenige Angaben �ber sein Vorleben und seine pers�nlichen Verh�ltnisse enthalte. Nicht einmal die wesentlichen Daten und Fakten seines Lebens w�rden wiedergegeben, und eine Charakterisierung der T�terpers�nlichkeit werde nicht einmal ansatzweise vorgenommen. Dies w�re aber unerl�sslich gewesen. Der Beschwerdef�hrer weist darauf hin, dass er trotz seiner westlich gepr�gten Schulausbildung in der Schweiz seine Kindheit und Jugend in einer "archaisch-patriarchalischen" Welt verbracht habe. Die Herkunft seines Vaters aus Mazedonien und dessen "ethnische Regeln" h�tten ihn stark gepr�gt. Die Ehre der Familie, in welcher die hergebrachte mazedonische Tradition geherrscht habe, sei �ber allem gestanden. Nachdem sein �lterer Bruder X.________ am 3. November 2001 vor der Discothek von einem T�rsteher mittels eines Schlagstocks am Kopf verletzt worden sei, habe er sich "der Vergeltung der Familienehre, der Abstrafung des Peinigers" nicht widersetzen k�nnen, zumal er damals als 20-J�hriger auch infolge seiner Erziehung in einem traditionellen Umfeld noch keine gefestigte Pers�nlichkeit gehabt habe. Er sei gerade deshalb die treibende Kraft hinter der Vergeltungsaktion gewesen, weil er seinem �lteren Bruder X.________ habe zeigen wollen, dass er f�r ihn und f�r die Familienehre einstehe. Alle diese Umst�nde h�tten strafmindernd ber�cksichtigt werden m�ssen. Zumindest h�tte sich die Vorinstanz in der Begr�ndung des Strafmasses damit auseinander setzen m�ssen (Nichtigkeitsbeschwerde S. 10-13, ferner S. 14/15).
Die vom Beschwerdef�hrer behaupteten Umst�nde betreffend traditionelle Strukturen und Zw�nge sind f�r die Strafzumessung nicht relevant. Daher ist es nicht zu beanstanden, dass sich die Vorinstanz in ihren Erw�gungen zur Strafzumessung nicht im Einzelnen damit befasst hat. Das dem Beschwerdef�hrer zur Last gelegte Verhalten ist offensichtlich auch nach dem Recht des Herkunftsorts seines Vaters strafbar, und der Beschwerdef�hrer behauptet selber nicht, dass er dies nicht gewusst habe. Eine Strafminderung wegen eines allf�lligen "Kulturkonflikts" ist daher von vornherein ausgeschlossen (BGE 117 IV 7 E. 3a/bb; Urteil 6S.219/1999 E. 3c in: Pra 2000 Nr. 36 S. 198). Der Beschwerdef�hrer ist insoweit nicht anders zu behandeln als ein Schweizer oder irgendein Westeurop�er. Im �brigen hat die Vorinstanz auch in den Erw�gungen zur Strafzumessung ausgef�hrt, die von einem T�rsteher dem Gesch�digten X.________ widerrechtlich zugef�gte Kopfverletzung, "welche insbesondere von den Angeh�rigen der Grossfamilie/Sippe ... als Schmach empfunden wurde", erscheine als 'conditio sine qua non' f�r die Rache und Vergeltungsaktion, was zu Gunsten der Beschuldigten im Rahmen von Art. 63 StGB strafmindernd zu ber�cksichtigen sei (angefochtenes Urteil S. 201). Die Vorinstanz hat zudem festgehalten, es handle sich "um eine erst- und einmalige Aktion, die vor dem Hintergrund bzw. als Reaktion auf das Fehlverhalten" des Gesch�digten A.________ zu sehen sei (angefochtenes Urteil S. 202).
1.3 Der Beschwerdef�hrer weist darauf hin, dass er verheiratet ist. Er behauptet, diese feste Beziehungsstruktur, welche die Resozialisierung erleichtere, werde im angefochtenen Urteil zu Unrecht nicht erw�hnt (Nichtigkeitsbeschwerde S. 13).
Der Einwand ist unzutreffend. Die Vorinstanz hat in ihren Erw�gungen zur Strafzumessung zu Gunsten des Beschwerdef�hrers ber�cksichtigt: Den guten Leumund, die Vorstrafenlosigkeit und die recht g�nstigen pers�nlichen Verh�ltnisse vor und nach der Tat bis und mit der erstinstanzlichen Beurteilung sowie das straffreie Verhalten und die weiterhin g�nstigen pers�nlichen Verh�ltnisse seit der erstinstanzlichen Beurteilung unter Hinweis darauf, dass der Beschwerdef�hrer "am 27.01.2005 seine bisherige Verlobte ... geheiratet hat" (angefochtenes Urteil S. 206/207).
1.4 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe sich seit seiner Entlassung aus der siebenmonatigen Untersuchungshaft nichts mehr zu Schulden kommen lassen. Er sei heute vollst�ndig resozialisiert, was die Vorinstanz �bersehen habe. Es sei ihm "besondere Haftempfindlichkeit" zuzubilligen, die jedenfalls strafmindernd zu ber�cksichtigen sei und in der Begr�ndung des angefochtenen Urteils h�tte erw�hnt werden m�ssen. Die Vorinstanz habe diese �berlegungen nur ansatzweise angestellt, aber insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Haftempfindlichkeit �berhaupt nicht ber�cksichtigt (Nichtigkeitsbeschwerde S. 13 f.).
Mit diesen Einw�nden ist eine Verletzung von Bundesrecht bei der Strafzumessung nicht dargetan. Die Vorinstanz hat ausgef�hrt, den von ihr noch zu beurteilenden f�nf Beschuldigten sei "zwar mit Blick auf deren aktuelle pers�nliche Situation (...) eine gewisse, jedoch - ganz unabh�ngig von deren Nationalit�t - sicher keine aussergew�hnlich grosse Strafempfindlichkeit zu attestieren" (angefochtenes Urteil S. 202 unten).
1.5 Die Vorinstanz hat das Geschehen vom 4. November 2001 (siehe Sachverhalt A.b hievor) als untauglichen Versuch der einfachen K�rperverletzung mit einem gef�hrlichen Gegenstand qualifiziert. Der Beschwerdef�hrer ficht diesen Schuldspruch als solchen nicht an. Er macht aber geltend, der erste Versuch (vom 4. November 2001) d�rfe bei der Strafzumessung �berhaupt nicht ins Gewicht fallen, weil er in der "Haupttat" vom 10./11. November 2001 aufgegangen sei, da ja die Absicht bestanden habe, sich "einmal" am Peiniger zu r�chen. W�ren die anvisierten T�rsteher am 4. November 2001 anwesend gewesen, so w�re die Vergeltung bereits am 4. November 2001 erfolgt und h�tte die nachfolgende Abrechnung vom 10./11. November 2001 nicht mehr stattgefunden.
Der Einwand ist unbegr�ndet. Wer eine Straftat an einem bestimmten Objekt zun�chst zu begehen versucht und in der Folge an diesem Objekt tats�chlich begeht, ver�bt zwei Straftaten, die zueinander jedenfalls dann in Realkonkurrenz stehen, wenn zwischen den beiden Taten, wie vorliegend, eine gewisse Zeit verstrichen ist. In einem solchen Fall ist der vorg�ngige Versuch entgegen den Andeutungen des Beschwerdef�hrers nicht bloss als straflose (mitbestrafte) Vortat zu qualifizieren. Im �brigen hat die Vorinstanz nicht �bersehen, dass beim Versuch die Strafe obligatorisch zu mindern ist und fakultativ gemildert werden kann (siehe angefochtenes Urteil S. 199).
1.6 Die Vorinstanz hat dargelegt, weshalb der Erfolgs-, der Handlungs- und der Gesinnungsunwert insbesondere des �berfalls vom 10./11. November 2001 als sehr gross einzusch�tzen sind (angefochtenes Urteil S. 200 f.), und sie hat im Wesentlichen unter Berufung darauf den Beschwerdef�hrer, der mit einem Schlagwerkzeug (Dachlatte) auf den Kopf des Gesch�digten C.________ eingeschlagen hatte (siehe angefochtenes Urteil S. 206), zu einer Zuchthausstrafe von 3 � Jahren verurteilt. Mit diesen Strafzumessungserw�gungen setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht substantiiert auseinander. Die ausgef�llte Strafe wird im angefochtenen Entscheid nachvollziehbar begr�ndet und h�lt sich im Ergebnis im Rahmen des weiten sachrichterlichen Ermessens.
Die Vorinstanz hat den Beschwerdef�hrer zu sechs Jahren Landesverweisung verurteilt, unter Gew�hrung des bedingten Vollzugs bei einer Probezeit von drei Jahren.
2.1 Der Richter kann den Ausl�nder, der zu Zuchthaus oder Gef�ngnis verurteilt wird, f�r 3 bis 15 Jahre aus dem Gebiet der Schweiz verweisen (Art. 55 Abs. 1 Satz 1 StGB). Die Landesverweisung ist zugleich Nebenstrafe und Sicherungsmassnahme (BGE 114 Ib 1 E. 3a). Ob eine Landesverweisung auszusprechen ist, entscheidet der Richter nach pflichtgem�ssem Ermessen. F�r ihre Anordnung ist, obwohl der Charakter einer sichernden Massnahme �berwiegt (BGE 117 IV 229 E. 1c), Art. 63 StGB massgebend, da sie das Gesetz den Nebenstrafen zuordnet. Der Richter hat somit dem Verschulden des T�ters Rechnung zu tragen und die Beweggr�nde, das Vorleben und die pers�nlichen Verh�ltnisse zu ber�cksichtigen (BGE 104 IV 222 E. 1b; 94 IV 102 E. 2). Damit bleibt der Sicherungszweck nicht unbeachtlich. Es ist Sache des Richters, im Einzelfall dem Straf- und dem Sicherungszweck der Landesverweisung Rechnung zu tragen (BGE 123 IV 107 E. 1; 104 IV 222 E. 1b; 94 IV 102 E. 2; Urteil 6P.138/2002 vom 17. Februar 2003, E. 3.2).
Beim Entscheid �ber die Anordnung der Landesverweisung verf�gt der Sachrichter �ber einen weiten Ermessensspielraum. Der Kassationshof greift nur ein, wenn der Sachrichter wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen oder unsachliche Kriterien mitber�cksichtigt bzw. sein Ermessen �berschritten hat. Die Gr�nde f�r die Anordnung der Landesverweisung m�ssen im Urteil so wiedergegeben werden, dass die richtige Anwendung des Bundesrechts �berpr�ft werden kann (BGE 123 IV 107 E. 1 in fine; 117 IV 112 E. 3a). Gen�gt das angefochtene Urteil diesen Begr�ndungsanforderungen nicht, weist der Kassationshof die Sache in Gutheissung der Nichtigkeitsbeschwerde zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ck, ohne selbst zu pr�fen, ob sich allenfalls Gr�nde finden lassen, welche den vorinstanzlichen Entscheid im Ergebnis st�tzen k�nnten.
2.2 Die Vorinstanz hat gegen�ber den von ihr noch zu beurteilenden f�nf Beschuldigten, unter ihnen den Beschwerdef�hrer, "mit Blick auf das vergleichsweise je grosse Tatverschulden ... sowie auf die Gef�hrlichkeit von deren Racheaktion ... trotz deren aktuellen, je recht g�nstigen pers�nlich-famili�ren Verh�ltnissen" gest�tzt auf Art. 55 Abs. 1 StGB die Landesverweisung angeordnet (angefochtenes Urteil S. 218/219) und deren Dauer, soweit den Beschwerdef�hrer betreffend, auf sechs Jahre festgelegt (angefochtenes Urteil S. 219). Sie hat den Beschuldigten, unter ihnen dem Beschwerdef�hrer, hief�r "mit Blick auf deren je positive Entwicklung seit dem Tatzeitraum von anfangs November 2001 sowie auf deren aktuelle, je recht g�nstigen pers�nlichen Verh�ltnisse" den bedingten Vollzug gew�hrt und die Probezeit, beginnend mit der Ausf�llung des Appellationsurteils am 9. M�rz 2005, auf je minimal drei Jahre bestimmt, wobei sie bei der Beurteilung der Aussicht auf k�nftiges Wohlverhalten die Wirkungen des Vollzugs der unbedingten Freiheitsstrafen mitber�cksichtigt hat (angefochtenes Urteil S. 219/220).
2.3 Diese Erw�gungen gen�gen auch unter Mitber�cksichtigung der vorinstanzlichen Strafzumessungserw�gungen den Anforderungen an die Begr�ndung der Anordnung einer Landesverweisung nicht.
2.3.1 Gegen�ber einem Ausl�nder, der seit langem in der Schweiz lebt, hier verwurzelt ist, kaum mehr Beziehungen zum Ausland hat und daher durch eine Landesverweisung hart getroffen w�rde, darf diese nur mit Zur�ckhaltung angeordnet werden (BGE 123 IV 107 E. 1; 104 IV 222 E. 1b mit Hinweisen; Urteile 6P.43/2001 vom 31. Mai 2001 E. 10b/bb und 6P.138/2002 vom 7. Februar 2002 E. 3.2). Je st�rker der Ausl�nder in Anbetracht seiner pers�nlichen Verh�ltnisse durch die Anordnung der Landesverweisung betroffen wird, desto gr�sser muss die Gefahr weiterer Straftaten und damit das Sicherungsbed�rfnis der �ffentlichkeit sein (siehe Urteil 6S.844/2000 vom 1. Februar 2001 E. 2b; G�nter Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, Allg.Teil II, 1989, � 6 N 45; B�atrice Keller, Basler Kommentar, StGB I, 2003, Art. 55 N 11).
2.3.2 Die Vorinstanz setzt sich nicht mit den Fragen auseinander, wie schwer einerseits der Beschwerdef�hrer durch die Anordnung einer Landesverweisung in seinen pers�nlichen Verh�ltnissen betroffen wird und weshalb und inwiefern andererseits die Landesverweisung unter dem Gesichtspunkt der �ffentlichen Sicherheit als angezeigt erscheint. Ersteres h�ngt unter anderem davon ab, wie stark der Beschwerdef�hrer in der Schweiz verwurzelt ist, Letzteres davon, wie hoch das Risiko der Ver�bung von weiteren Straftaten durch den Beschwerdef�hrer ist. Der Beschwerdef�hrer ist am 22. Oktober 1981 in Tetovo/Mazedonien geboren (siehe angefochtenes Urteil S. 1). Offenbar wuchs er mit seinen Geschwistern bei seinen Eltern in der Schweiz auf und hat er hier die Schulen besucht (siehe Nichtigkeitsbeschwerde S. 11), wozu sich allerdings dem angefochtenen Urteil keine Angaben entnehmen lassen. Die Gegenstand des angefochtenen Entscheids bildenden Straftaten sind eine Rache- und Vergeltungsaktion als Antwort auf die Kopfverletzung, welche der T�rsteher einer Discothek dem Bruder des Beschwerdef�hrers zugef�gt hatte. Dem angefochtenen Urteil kann nicht entnommen werden, weshalb und inwiefern die Gefahr besteht, dass der nicht vorbestrafte Beschwerdef�hrer in der Zukunft allgemein oder jedenfalls in einer vergleichbaren Situation erneut Straftaten begehen k�nnte. Diese Fragen betreffend die privaten Interessen des Betroffenen einerseits und das �ffentliche Sicherheitsinteresse andererseits sind nicht erst beim Entscheid �ber die Gew�hrung des bedingten Vollzugs beziehungsweise �ber die Dauer der Landesverweisung relevant, sondern schon beim Entscheid dar�ber, ob �berhaupt eine Landesverweisung gem�ss Art. 55 Abs. 1 StGB anzuordnen ist (siehe dazu Urteil 6S.844/2000 vom 1. Februar 2001 E. 2b).
2.4 Die Sache ist demnach in diesem Punkt in Gutheissung der Nichtigkeitsbeschwerde gem�ss Art. 277 BStP an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Diese wird unter Darstellung und in Abw�gung der massgebenden Gesichtspunkte neu dar�ber befinden, ob gegen�ber dem Beschwerdef�hrer �berhaupt eine Landesverweisung gem�ss Art. 55 Abs. 1 StGB anzuordnen sei.
Die Nichtigkeitsbeschwerde ist somit in Bezug auf die Anordnung der Landesverweisung (Art. 55 Abs. 1 StGB) in Anwendung von Art. 277 BStP gutzuheissen und die Sache in diesem Punkt zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Im �brigen ist die Nichtigkeitsbeschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer eine leicht reduzierte Gerichtsgeb�hr von Fr. 1'500.-- zu zahlen und ist ihm eine stark reduzierte Entsch�digung von Fr. 1'000.-- aus der Bundesgerichtskasse auszurichten. Dem Beschwerdef�hrer ist somit per Saldo eine Gerichtsgeb�hr von Fr. 500.-- aufzuerlegen.
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird, soweit die Anordnung der Landesverweisung betreffend, gest�tzt auf Art. 277 BStP gutgeheissen und die Sache in diesem Punkt zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Im �brigen wird die Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.