Source: https://www.webbsites.de/index.php?pg=agb
Timestamp: 2019-03-26 04:53:49
Document Index: 240313706

Matched Legal Cases: ['§13', '§14', '§7', '§4', '§5', '§5', '§62', '§6', '§7', '§278', '§3', '§9', '§5', '§8', '§1', '§17', '§5']

WEBBSITES.DE - Thomas Weber - Allgemeine Geschäftsbedingungen
(1) Der Anbieter Thomas Weber (Stormstraße 3, 66606 St. Wendel), als Einzelunternehmer firmierend und in den folgenden Geschäftsbedingungen bezeichnet unter dem Namen WEBBSITES.DE, handelt, sofern nicht anders ausdrücklich und schriftlich vereinbart, ausschließlich im Rahmen der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle erteilten Aufträge. Bei Zustandekommen eines Vertrages wird der Kunde ausdrücklich darauf hingewiesen, erhält die AGB auf Wunsch auch in ausgedruckter Form ausgehändigt. Geschäftsbedingungen von Drittanbietern wie Hosting-Anbieter, Domainregistrierungsstellen oder Bildagenturen werden von WEBBSITES.DE im Rahmen der Auftragserfüllung anerkannt.
(3) WEBBSITES.DE schließt Verträge sowohl mit Verbrauchern (B2C) als auch mit Unternehmern und rechtsfähige Personengesellschaften (B2B). "Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend wederihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in A usübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen." (Quelle: §13 und §14 BGB).
(1) Der Kunde als Vertragspartei benennt eine(n) Ansprechpartner(in), der/die die Durchführung des Vertragsverhältnisses verantwortlich und sachverständig leitet. Bei WEBBSITES.DE als Vertragspartei ist ausschließlich Thomas Weber als Einzeluntzernehmer verantwortlicher Ansprechpartner für den Kunden.
(2) Sollten sich Abweichungen vom vereinbarten Vorgehen ergeben, ist eine gegenseitige Unterrichtung der Vertragsparteien unverzüglich notwendig.
Aufgabe des Kunden zur Vertragserfüllung ist es, WEBBSITES.DE bei der Erfüllung seiner vertraglich geschuldeten Leistungen zu unterstützen. Dazu gehören insbesondere das auf Anfrage rechtzeitige Aushändigen von Informationen, Text-, Bild-, Videomaterial, etc., soweit die Umsetzung des Vertragsprojekts dies erfordert. Sollte es aufgrund von Verzögerungen dieser Datentransfers zu Problematiken bei Einhaltung eines vereinbarten Fertigstellungstermins (siehe §7 "Termine") kommen, kann der Kunde keine Ansprüche betreffend seiner gesetzten Deadline geltend machen.
§4 Auftragsbezogene Daten des Kunden, Geheimhaltung
(1) Der Kunde stellt sicher, dass WEBBSITES.DE bei der Aushändigung von Daten die entsprechenden Nutzungsrechte dafür erhält. Der Kunde kann nicht nach Vertragserfüllung WEBBSITES.DE für die Nutzung seiner Daten, die zur Umsetzung des Vertragsverhältnisses notwendig waren, haftbar machen. WEBBSITES.DE speichert diese Daten in einem gesicherten Archiv, falls diese für weitere Aufträge des gleichen Kunden noch benötigt werden, kommt allerdings unverzüglich dem Wunsch des Kunden nach, sämtliche Daten zu löschen wenn dies ausdrücklich gewünscht wird.
(2) Die Vertragsparteien verpflichten sich, die zur Auftragsbearbeitung erforderlichen Unterlagen keinem Dritten zugänglich zu machen, sofern sie nicht ausdrücklich dieser Bestimmung dienen. Sind persönliche Daten des Auftraggebers oder seiner Kunden Bestandteil dieser Unterlagen, regelt das die Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (siehe §5 "Auftragsverarbeitung"). Auch Kenntnisse und Erfahrungen, die dem Kunden von WEBBSITES.DE zur Erfüllung ihres Auftrags weitergegeben werden unterliegen der Geheimhaltungspflicht.
(3) Fotos, Daten und Unterlagen des Kunden werden von WEBBSITES.DE unverzüglich herausgegeben wenn der Kunde dies wünscht und WEBBSITES.DE kein berechtigtes Interesse daran geltend machen kann. Ein berechtigtes Interesse liegt vor, wenn die Herausgabe von Fotos oder Texten verlangt wird, die bereits von WEBBSITES.DE in einer kostenverursachenden Weise bearbeitet wurden, es aber durch Streitigkeiten oder ausbleibender Vergütung zu einem Abbruch des Vertrags gekommen ist. In diesem Fall erlischt der Anspruch auf Herausgabe der bearbeiteten Daten, sie werden lediglich gelöscht wenn der Kunde dies wünscht (siehe Absatz 1).
§5 Auftragsverarbeitung – Schutz persönlicher Daten nach DSGVO / BDSG
WEBBSITES.DE erhält in den meisten Fällen unvermeidlich Einsicht in persönliche Daten seines Auftraggebers, unter Umständen auch in persönliche Daten von Personen in den Datenbanken des Auftraggebers (z.B. bei Online-Shops). Daher schließt WEBBSITES.DE vor Beginn der Arbeiten mit dem Auftraggeber schriftlich eine vertragliche Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AV-Vertrag nach §62 BDSG, „Auftragsverarbeitung“). Diese stellt sicher, dass WEBBSITES.DE geeignete technische und organisatorische Maßnahmen durchführt, dass die Verarbeitung im Einklang mit den Anforderungen der DSGVO / des BDSG erfolgt und den Schutz der Rechte der betroffenen Personen gewährleistet. Ohne diese vertragliche Vereinbarung findet keine Verarbeitung persönlicher Daten statt.
§6 Problematische Inhalte
WEBBSITES.DE behält sich vor, Aufträge zur Erstellung von Websites abzulehnen, deren Inhalte grenzwertig, rufschädigend oder strafrechtlich relevant sind (extreme oder menschenverachtende Ideologien, jugendgefährdende Inhalte, Pornographie, Verherrlichung oder Verbreitung von Waffen oder Drogen, Tierquälerei, etc.). Sollte sich eine zunächst problemlos wirkende Website dahingehend entwickeln, wird WEBBSITES.DE sofort Schritte einleiten, die jede Verbindung mit dem Kunden ausschließen, im Extremfall gegebenenfalls Strafanzeige erstatten. Der Kunde hat dann die entstandenen Kosten für bereits geleistete Arbeiten zu ersetzen.
§7 Beteiligung Dritter
Wenn der Kunde Dritte (weitere Anbieter) beauftragt an dem Projekt, welches Bestandteil des Vertrags ist, mitzuarbeiten, muss WEBBSITES.DE dem ausdrücklich zustimmen. WEBBSITES.DE übernimmt in diesem Fall keine Verantwortung für Schäden oder Verzögerungen die durch Dritte veschuldet werden. Deren schuldhaftes Verhalten wird dann auf den Kunden übertragen, als hätte dieser selbst gehandelt (siehe auch BGB §278 - "Verantwortlichkeit des Schuldners für Dritte").
(1) In einigen Fällen ist es notwendig oder vom Kunden gewünscht einen Fertigstellungstermin festzulegen. WEBBSITES.DE wird in Absprache mit dem Kunden einen realistischen Termin (Deadline) vereinbaren und den Ablauf der Arbeitsschritte so optimieren, dass diese Vereinbarung in jedem Fall eingehalten werden kann.
(2) Verzögerungen der Leistungen aufgrund höherer Gewalt wie z.B. Telekommunikations-Störungen, behördliche Anordnungen, verzögerte Aushändigung von Datenmaterial des Kunden (siehe §3 "Mitwirkungspflicht des Kunden") hat WEBBSITES.DE nicht zu vertreten. Diese Leistungsverzögerungen werden dem Kunden mitgeteilt und WEBBSITES.DE erhält die Berechtigung eine angemessene Aufschiebungsfrist festzulegen.
(3) Im Falle einer krankheitsbedingten Verzögerung seitens WEBBSITES.DE wird mit dem Kunden eine zufriedenstellende Regelung ausgehandelt.
§9 Vertragsabweichungen
(1) Sollten sich im Laufe der Erfüllung des Vertrags Abweichungen vom Auftrag ergeben, prüft WEBBSITES.DE welche Auswirkungen die Änderungen auf vereinbarte Vergütung und Terminen haben werden. Wird dabei deutlich, dass die Änderungen Auswirkungen auf Angebotspreis oder Fertigstellungstermin haben, teilt WEBBSITES.DE dies dem Kunden mit. Der Kunde hat den durch die Änderungswünsche entstehenden Mehraufwände zu tragen.
(2) WEBBSITES.DE räumt dem Kunden das Recht ein, die Änderungswünsche ohne Konsequenzen wieder zurückzuziehen, solange noch keine dieser Änderungen bearbeitet wurden.
(3) Es kann sich auch der Fall ergeben, dass Änderungswünsche nicht ausführbar sind, z.B. wenn sie mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht vereinbar sind (insbesondere nach §5 "Problematische Inhalte"). WEBBSITES.DE wird dann den Kunden über die Gründe der Nichtausführbarkeit unterrichten.
(1) Bei Anfrage eines potenziellen Kunden zur Erstellung einer Internetpräsenz fertigt WEBBSITES.DE einen detaillierten Kostenvoranschlag an, der sich als verbindliches Angebot an den Kunden versteht. Sollte es während der Erfüllung des Vertrags zu keinen Änderungen (siehe §8 "Vertragsabweichungen") kommen, wird dieser Betrag dem Kunden ohne Abweichung berechnet. Sofern es zu Abweichungen kommen sollte, werden die Kosten für nicht erbrachte Leistungen vom Rechnungsbetrag abgezogen.
(2) Bei Folgeaufträgen, die nur kleine Änderungen an einer bestehenden Internetpräsenz beinhalten wird lediglich eine mündliche Absprache mit dem Kunden getroffen und nach dem aktuellen Stundensatz von WEBBSITES.DE abgerechnet. Auch hierbei gilt, dass der Kunde dabei auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von WEBBSITES.DE hingewiesen wird und sich mit deren Geltung einverstanden erklärt (siehe §1 Abs. 2). Die Angebote, Kostenvoranschläge und Rechnungen von WEBBSITES.DE listen für die Arbeitsschritte jeweils die geforderten Nettobeträge auf und weisen in der Endsumme die zuzüglich ausgewiesene Mehrwertssteuer aus.
(3) Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung (SchwarzArbG): WEBBSITES.DE ist nicht bereit, auch nicht auf drängende Anfrage, Arbeiten ohne ordnungsgemäße Rechnung (schwarz) auszuführen. Für sämtliche Arbeitsschritte erhält der Kunde eine detaillierte Auflistung der Arbeitszeit mit entsprechender Umsatzbesteuerung. Sollte der Kunde damit nicht einverstanden sein, kommt WEBBSITES.DE als Anbieter nicht in Frage.
(1) Nach vollständiger Vergütungszahlung erhält der Kunde das uneingeschränkte Recht die erbrachten Leistungen vertragsgemäß zu nutzen. Dazu gehören insbesondere grafische und künstlerische Gestaltung von Website-Elementen (Header-Grafiken, Logos, Buttons, etc.) und die Lizenz zur Benutzung des von WEBBSITES.DE entwickelten Content Management Systems „Content Fortable“. Es ist in jedem Fall zu unterlassen, von WEBBSITES.DE erstellte Programmstrukturen zu verändern oder von Dritten einsehen oder verändern zu lassen.
(2) Sollte WEBBSITES.DE auf eine solche Vertragsverletzung stoßen, enden sämtliche Ansprüche auf Fehlerbehebung und Serviceleistungen. WEBBSITES.DE behält sich außerdem vor Strafanzeige wegen Urheberrechtsverletzung zu stellen.
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zur Erstellung einer Internetpräsenz zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Anbieter WEBBSITES.DE (Thomas Weber, Stormstraße 3, D-66606 St. Wendel, Tel.: +49 (0)6851-84135, Email: info@webbsites.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Er kann dafür das beigefügte >Muster-Widerrufsformular< verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kund die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Wenn der Kunde den Vertrag mit WEBBSITES.DE widerruft, hat WEBBSITES.DE dem Kunden eventuelle Anzahlungen, die bereits geleistet wurden, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei WEBBSITES.DE eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet WEBBSITES.DE dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunde wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Hat der Kunde verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat er WEBBSITES.DE einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
WEBBSITES.DE legt üblicherweise als Zahlungziel 14 Tage nach Zugang der Rechnung fest. Ist der Kunde danach mit der Zahlung in Verzug, erhält der Kunde eine zwanglose Zahlungserinnerung, die weitere 14 Tagen Frist einräumt. Nach Ablauf dieser Frist behält sich WEBBSITES.DE vor der Inanspruchnahme gerichtlicher Hilfe vor, weitere Mahnungen zu versenden. Dabei werden dem Kunden die dabei anfallenden Porto- und Materialkosten zusätzlich in Rechnung gestellt.
$14 Künstlersozialversicherung
Der Anbieter Thomas Weber ist im Sinne des KSVG (Künstlersozialversicherungsgesetz) Grafik-, Kommunikations- und Werbedesigner und somit als selbständiger Künstler anerkannt. Der Kunde / Auftraggeber kann daher gegebenenfalls zu Künstlersozialabgaben herangezogen werden. Weitere Informationen darüber erfahren Sie bei der Künstlersozialkasse (KSV, Gökerstr. 14, 26384 Wilhelmshaven) bzw. auf www.kuenstlersozialkasse.de. Der Anbieter ist nicht verpflichtet auf mögliche Künstlersozialabgaben hinzuweisen, diese Angabe ist freiwillig.
Die E-Mail-Adresse von WEBBSITES.DE lautet: info@webbsites.de.
WEBBSITES.DE ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(1) WEBBSITES.DE haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet WEBBSITES.DE nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
(2) Für den Verlust von Daten haftet WEBBSITES.DE insoweit nicht, als der Schaden darauf entstanden ist, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
(3) WEBBSITES.DE stellt sicher, dass publizierte Internetseiten bei Veröffentlichung rechtskonform sind. Dies betrifft Impressum, Datenschutzerklärungen, SSL-Verschlüsselung bei Datenübertragung und Copyright-Hinweise an Bildern sofern erforderlich. Diese Sorgfalt ersetzt keine Rechtsberatung. WEBBSITES.DE übernimmt keine Garantie für Abmahnsicherheit und empfiehlt, die Rechtssicherheit noch einmal selbst zu prüfen, bzw, durch einen Anwalt prüfen zu lassen. Des weiteren lehnt WEBBSITES.DE jede Verantwortung ab, wenn Rechtstexte durch den Kunden verändert wurden, Bilder mit fehlendem Copyright hochgeladen wurden oder neue Bestimmungen vom Gesetzgeber erlassen wurden, denen die rechtliche Sicherheit zum Zeitpunkt der Veröffentlichung nicht mehr gerecht wird.
§17 Gegenseitige Bezugnahme
(1) WEBBSITES.DE darf den Kunden auf seiner Website oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen. WEBBSITES.DE darf ferner die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen.
(2) Es ist ausdrücklich erwünscht, dass der Kunde in seinem Impressum WEBBSITES.DE als Dienstleister zur Umsetzung und Betreuung der Internetauftrittes angibt, der verlinkte Text muss dann lauten: „WEBBSITES.DE - IT-Services und Webdesign in St. Wendel (Saarland)“. Die Angabe kann aber auch unterbleiben, das liegt im Ermessen des Kunden.
(3) Wenn die Website eines Kunden von einem anderen Anbieter bearbeitet wurde, wenn plötzlich problematische Inhalte eingepflegt wurden (s.§5) oder die Website nicht mehr der aktuellen Rechtslage entspricht und eine Überarbeitung durch WEBBSITES.DE abgelehnt wurde, muss jeglicher sichtbare Hinweis auf WEBBSITES.DE aus der gesamten Website gelöscht werden. Der Kunde wird von WEBBSITES.DE entsprechend schriftlich dazu aufgefordert und hat dann 14 Tage Zeit, diese Löschung durchzuführen. Bei Nichtbefolgen dieser Aufforderung behält sich WEBBSITES.DE rechtliche Schritte vor, da eine Rufschädigung entstehen kann.
Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von WEBBSITES.DE: 66606 St. Wendel.
Diese AGB wurden von WEBBSITES.DE sorgfältig erstellt unterliegen dessen Copyright.
Eine Prüfung erfolgte am 27.03.2018 durch die Anwaltssozietät Zeyer & Kockler, St. Wendel
Das Kopieren (ganz oder in Auszügen) ist untersagt.
Foto „Skulptur im Stadtpark St.Wendel”: © Thomas Weber - WEBBSITES.DE