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Timestamp: 2016-10-22 16:10:44
Document Index: 328590912

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE']

8C_178/2014 (23.05.2014)
8C_178/2014 � � Urteil vom 23. Mai 2014
A.________, geboren 1970, war als Mitarbeiterin Restauration und Bankette bei der Stiftung C.________ t�tig. Unter Hinweis auf R�ckenbeschwerden meldete sie sich am 29. M�rz 2010 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Luzern lehnte einen Leistungsanspruch zun�chst mit Verf�gung vom 4. Mai 2011 ab. Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern (seit 1. Juni 2013: Kantonsgericht Luzern) hiess die dagegen erhobene Beschwerde am 1. Dezember 2011 gut und erachtete weitere Abkl�rungen als angezeigt. Die IV-Stelle liess die Versicherte (der Vergabe des Auftrags f�r ein polydisziplin�res Gutachten �ber SuisseMED@P folgend) durch das medizinische Abkl�rungsinstitut D.________ untersuchen. Gest�tzt auf das Gutachten vom 11. September 2012, welches der Versicherten in einer leidensangepassten T�tigkeit eine 70%ige Arbeitsf�higkeit attestierte, lehnte die IV-Stelle mit den Verf�gungen vom 30. November 2012 die Anspr�che auf Umschulung sowie auf eine Invalidenrente erneut ab.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Luzern mit Entscheid vom 22. Januar 2014 ab, soweit sie den Rentenanspruch betraf. Hinsichtlich der anbegehrten beruflichen Massnahmen wurde die Sache zu weiteren Abkl�rungen und neuer Verf�gung an die IV-Stelle zur�ckgewiesen.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und die Zusprechung einer Invalidenrente (nach erg�nzenden Abkl�rungen) beantragen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden (BGE 134 I 65 E. 1.3 S. 67 f., 134 V 250 E. 1.2 S. 252, je mit Hinweisen). Unter Ber�cksichtigung der Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) pr�ft es indessen nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind, und ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr aufgegriffen werden (BGE 134 I 313 E. 2 S. 315, 65 E. 1.3 S. 67 f., je mit Hinweisen). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194 E. 3 S. 196 ff.).
Das kantonale Gericht hat die f�r den Rentenanspruch massgeblichen Bestimmungen und Grunds�tze unter Hinweis auf die Verf�gung der IV-Stelle zutreffend dargelegt.
Die Versicherte macht geltend, dass ihre Beschwerden am linken Knie nicht hinreichend ber�cksichtigt worden seien. Zu Unrecht h�tten die Gutachter des medizinischen Abkl�rungsinstituts D.________ auf diesbez�gliche weitere Abkl�rungen verzichtet.
Der zur Begr�ndung eingereichte Arztbericht des PD Dr. med. B.________ vom 28. Februar 2014, welcher eine weitergehende Arbeitsf�higkeit best�tige als von den Gutachtern des medizinischen Abkl�rungsinstituts D.________ attestiert, bleibt als neues Beweismittel (echtes Novum) im letztinstanzlichen Verfahren unbeachtlich (BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.; Urteil 5A_115/2012 vom 20. April 2012 E. 4.2.2).
Das kantonale Gericht hat das Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts D.________, die Berichte des PD Dr. med. B.________ vom 7. Dezember 2012, 12. Februar 2013 sowie 17. September 2013 (�ber die Operation mit Implantation eines medialen Hemischlittens am linken Kniegelenk) und die dazu ergangene Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) der IV-Stelle vom 9. Dezember 2013 eingehend und sorgf�ltig gew�rdigt. Die Vorinstanz hat erkannt, dass bei der Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit durch die Gutachter des medizinischen Abkl�rungsinstituts D.________ beidseitige chronische Kniebeschwerden ber�cksichtigt und im Zumutbarkeitsprofil s�mtliche kniebelastenden T�tigkeiten ausgeschlossen worden seien. Trotz der erst nach der Begutachtung mittels MRI vom 19. November 2012 nachgewiesenen Knorpelsch�den am linken Knie k�nne daher auf die Einsch�tzung der Experten des medizinischen Abkl�rungsinstituts D.________ abgestellt werden.
Der Auffassung der Vorinstanz ist beizupflichten. Die bundesgerichtliche �berpr�fung der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung hat sich darauf zu beschr�nken, ob mit Blick auf die vorgebrachten R�gen die Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Entscheid offensichtlich unrichtig ist oder eine Rechtsverletzung, namentlich hinsichtlich der Regeln �ber den Beweiswert von �rztlichen Berichten, vorliegt (vgl. E. 1). Zu beachten ist hier der Grundsatz, dass das Gericht Gutachten externer Spezial�rzte, welche von Versicherungstr�gern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholt wurden und den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen, vollen Beweiswert zuerkennen darf, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).
Entscheidwesentlich ist hier, dass in der Gesamtbeurteilung des Gutachtens in interdisziplin�rem Konsensus ausdr�cklich chronische beidseitige Kniebeschwerden erw�hnt wurden. Den Ausf�hrungen des Orthop�den l�sst sich entnehmen, dass die Versicherte dadurch vor allem in �berwiegend im Stehen und Gehen zu verrichtenden T�tigkeiten wie namentlich im angestammten Beruf eingeschr�nkt sei; er attestierte hief�r nur noch eine 50%ige Arbeitsf�higkeit. Zu vermeiden seien wiederholtes Heben und Tragen von Lasten �ber 10 kg ebenso wie das h�ufige �berwinden von Treppen sowie die Einnahme kniender und hockender Positionen. K�rperlich andauernd mittelschwere und schwere T�tigkeiten sollten der Versicherten nicht zugemutet werden. K�rperlich leichte T�tigkeiten unter Wechselbelastung mit etwa h�lftig sitzendem Anteil seien aber zeitlich und leistungsm�ssig uneingeschr�nkt m�glich. Auch wenn in diesem Zusammenhang nur die Ver�nderungen am rechten Knie erw�hnt wurden, l�sst sich aus den Schilderungen doch ohne Weiteres schliessen, dass es sich beim formulierten Zumutbarkeitsprofil um generell knieschonende Verweist�tigkeiten handelt.
Diesbez�gliche beweism�ssige Weiterungen sind nicht angezeigt. Dabei f�llt auch in Betracht, dass der Beschwerdef�hrerin gem�ss interdisziplin�rem Konsens der Gutachter des medizinischen Abkl�rungsinstituts D.________ (vorab) wegen ihres R�ckenleidens eine zeitliche Leistungseinbusse attestiert wurde, indem bei ganzt�gigem Einsatz zufolge erh�hten Pausenbedarfs nur eine 70%ige Leistungsf�higkeit zu realisieren sei. Des Weiteren hat das kantonale Gericht hinsichtlich der erwerblichen Auswirkungen mit Blick auf das einschr�nkende ergonomische Profil trotz Ber�cksichtigung der krankheitsbedingt reduzierten Leistung bereits im Rahmen des zumutbaren Pensums bei grunds�tzlich vollzeitlicher Arbeitsf�higkeit einen leidensbedingten Abzug von 10 % in Erw�gung gezogen (Urteil 8C_20/2012 vom 4. April 2012 E. 3.2 u. 3.3). Dazu werden keine Einwendungen erhoben, weshalb sich die Beschwerde insgesamt als unbegr�ndet erweist.