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Timestamp: 2018-02-24 22:20:48
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Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 193', 'Art. 193', 'Art. 193', 'Art. 197', 'BGE', 'Art. 193', 'Art. 197', 'BGE', 'Art. 193', 'BGE', 'BGE', 'Art. 193', 'Art. 193', 'Art. 193', 'BGE', 'BGE', 'BGE', '§ 7', 'Art. 193', 'BGE', 'BGE', 'Art. 278']

6S.381/2004 25.04.2005
6S.381/2004 /pai
Urteil vom 25. April 2005
Bundesrichter Wiprächtiger, Kolly, Zünd,
Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Eduard Schoch.
Ausnützung einer Notlage (sexuelle Handlungen),
Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivil-
und Strafrecht, vom 17. August 2004.
Ab August 1993 begab sich A.________ auf Grund persönlicher Probleme in psychotherapeutische Behandlung zu Dr. med. Y.________, der als Psychiater eine Praxis führt. Im Verlauf der folgenden rund drei Jahre - zunächst anlässlich regelmässiger Einzelgespräche, später teils im Rahmen einer Paartherapie zusammen mit ihrem Ehemann, zum Teil aber auch weiterhin in Einzelgesprächen - entstand zwischen Y.________ und A.________ ein therapeutisches Vertrauensverhältnis. In den Einzelgesprächen wurden zunehmend Belange allgemeiner Natur und schliesslich auch das Privatleben von Y.________ thematisiert. Mit der Zeit dehnte dieser die Therapiesitzungen aus, bedachte A.________ mit persönlichen Komplimenten, umarmte sie zum Abschied oder küsste sie auf die Wangen und suchte sie gelegentlich auch privat zu Hause an ihrem Wohnort auf, einmal sogar zusammen mit seinen Kindern. Er versicherte A.________ seine jederzeitige Verfügbarkeit und gab ihr bei seiner Ferienabwesenheit auch die Telefonnummer des Ferienhotels an. Im Rahmen der Therapiesitzungen hielt er ihr hin und wieder die Hand, legte seine Hand auf ihren Arm oder umarmte sie auch. Bei der Verabschiedung nach einem Therapiegespräch im Herbst 1996 gab er ihr, nachdem er sie umarmt und auf die Wange geküsst hatte, unvermittelt erstmals einen Zungenkuss, worauf er sich dafür entschuldigte und anmerkte, er sei auch nur ein Mensch. Diese Begebenheit verunsicherte A.________ einerseits, da sie aus Respekt vor ihrem Ehemann keine Affäre eingehen wollte, und schmeichelte ihr anderseits. Als A.________ Y.________ bedeutete, keine Affäre zu wollen, entgegnete er ihr, dass er grosse Achtung für sie empfinde, was seine Attraktivität auf sie noch steigerte. In der Folge endeten die weiteren Therapien jeweils mit sexuellen Handlungen (Zungenküsse, gegenseitige Masturbation und Massagen, orale Befriedigung, Betasten der Brüste, Rückenbisse). Im Nachgang zu einem solchen Kontakt im Februar 1997 hatte A.________ unangenehme Gefühle und entschloss sich im anschliessenden Urlaub, die Therapie abzubrechen und Y.________ nicht mehr zu treffen, was sie ihm nach ihrer Rückkehr telefonisch mitteilte. Von Schuldgefühlen befallen, weil sie den Grund für den Therapieabbruch nicht offen gelegt hatte, suchte sie die Praxis von Y.________ Ende März 1997 erneut auf, worauf es zu einer Aussprache zwischen den beiden kam. Kurze Zeit später suchte A.________ auf Grund neuer ehelicher Konflikte wiederum den therapeutischen Rat von Y.________, worauf es anlässlich der folgenden Treffen in seiner Praxis und am Wohnort von A.________ regelmässig zum Austausch sexueller Handlungen kam. Am Abend des 13. Juni 1997 vollzog Y.________ mit A.________ an ihrem Wohnort erstmals auch den Geschlechtsverkehr. Schliesslich besuchte er sie auf ihren Wunsch hin am frühen Nachmittag des 31. Oktober 1997 an ihrem Wohnort, um ihre Halloween-Dekoration zu besichtigen. Anlässlich dieses Treffens, an dem sich Y.________ unwirsch verhielt, kam es letztmals zu körperlichen Kontakten. In den folgenden zwei Wochen wandte sich A.________ auf Grund des veränderten Verhaltens von Y.________ von diesem ab, worauf keine weiteren Kontakte mehr stattfanden. Am 26. Januar 1998 stellte Y.________ A.________ das Treffen an ihrem Wohnort vom 31. Oktober 1997 als Konsultation in Rechnung.
Am 14. August 2003 sprach die Dreierkammer 3 des Strafgerichts Basel-Landschaft Y.________ vom Vorwurf der Ausnützung einer Notlage frei, verfügte die Rückgabe der beschlagnahmten Krankengeschichte an ihn nach Rechtskraft des Urteils und verwies die Forderungen des Opfers und der B.________ Versicherungen AG auf den Zivilweg.
Gegen dieses Urteil appellierten die Staatsanwaltschaft und A.________. Am 17. August 2004 wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivil- und Strafrecht, die Appellation der Staatsanwaltschaft ab, hiess hingegen diejenige von A.________ teilweise gut. Es hob die Ziffern 3 und 4 des angefochtenen Urteils auf, sprach A.________ zu Lasten von Y.________ eine Genugtuung von Fr. 5'000.-- zu, hiess die Schadenersatzansprüche von A.________ und der B.________ Versicherungen AG in Anwendung von Art. 9 Abs. 3 OHG dem Grundsatze nach gut und verwies die Geschädigten im Übrigen "auf den ordentlichen Prozessweg".
Das Kantonsgericht erachtete in Bezug auf den Vorwurf der Ausnützung der Notlage im Sinne von Art. 193 Abs. 1 StGB die Tatbestandsmerkmale der sexuellen Handlungen sowie das Bestehen eines Abhängigkeitsverhältnisses als erfüllt. Hingegen gelangte sie zum Schluss, der freie Wille von A.________ sei in Bezug auf die sexuellen Handlungen trotz des therapeutischen Abhängigkeitsverhältnisses nicht in einem nach Aussen erkennbaren, rechtserheblichen Mass beeinträchtigt gewesen. Es habe am erforderlichen Motivationszusammenhang zwischen der Zwangssituation und den sexuellen Handlungen gefehlt. Zwar könne nicht ausgeschlossen werden, dass das nach aussen hin als freie Willensbetätigung wahrnehmbare Verhalten des Opfers sich auf eine verfälschte Wahrnehmung der Realität bezogen habe und insofern nachträglich als beeinträchtigt zu qualifizieren sei, doch sei zur Beurteilung des Tatbestandsmerkmals der Ausnützung die im Zeitraum der Tathandlungen äusserlich wahrnehmbare und somit objektiv feststellbare Willensbetätigung massgeblich.
Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft erhebt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft aufzuheben und die Sache zur Verurteilung von Y.________ wegen Ausnützung einer Notlage im Sinne von Art. 193 Abs. 1 StGB sowie zu seiner angemessenen Bestrafung zurückzuweisen. Sie bringt im Wesentlichen vor, es sei dem Opfer auf Grund der gefühlsmässigen Verstrickung durch die von Y.________ geschaffene emotionale Abhängigkeit nicht möglich gewesen, sich von diesem zu distanzieren oder zumindest die sexuellen Handlungen klar zu verweigern. Keine Rolle spiele, dass das Opfer die Unvereinbarkeit der sexuellen Handlungen mit der Therapie rational habe erkennen können. Die Vorinstanz verkenne, dass stets eine Bewusstseinsbildung erforderlich sei, bis die Manipulation überhaupt als solche durchschaut werde. Der Umstand, dass sich das Opfer wie hier erst nachträglich der Manipulation durch den Therapeuten bewusst werde, sei daher insofern unerheblich, als dies den strafrechtlich relevanten Motivationszusammenhang nicht ausschliesse. Das Opfer habe einzig auf Grund der bestehenden Abhängigkeit in die sexuellen Handlungen eingewilligt und nicht etwa aus anderen Gründen. Seine Einwilligung sei folglich nicht frei von Willensmängeln gewesen. Y.________ habe sich die Unterlegenheit seines Opfers zunutze gemacht, um es zu sexuellen Handlungen zu motivieren, denen es ansonsten nicht zugestimmt hätte. Ferner widerspreche sich die Vorinstanz, wenn sie einerseits im Hinblick auf die Beurteilung des strafrechtlichen Tatbestandes die damals bestehende, aber erst nachträglich erkannte Manipulation nicht als Einschränkung der freien Willensbetätigung betrachte, in Bezug auf die Genugtuungsforderung jedoch eine auf Irrtum beruhende und damit mangelnde Einwilligung des Opfers bejahe.
Gemäss Art. 193 Abs. 1 StGB wird mit Gefängnis bestraft, wer eine Person veranlasst, eine sexuelle Handlung vorzunehmen oder zu dulden, indem er eine Notlage oder eine durch ein Arbeitsverhältnis oder in anderer Weise begründete Abhängigkeit ausnützt. Der Tatbestand schützt die Freiheit der sexuellen Selbstbestimmung.
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts besteht zwischen Psychotherapeut und Patientin ein Abhängigkeitsverhältnis im Sinne des altrechtlichen Tatbestandes des Missbrauchs der Notlage oder Abhängigkeit einer Frau (Art. 197 aStGB), das ihre Entschlussfreiheit grundlegend beeinträchtigt (BGE 124 IV 13 E. 2c mit ausführlicher Begründung). Das Bundesgericht hat diese Aussage in seiner Rechtsprechung zu Art. 193 StGB, der an die Stelle von Art. 197 aStGB getreten ist (vgl. BGE 124 IV 13 E. 2c/cc), etwas abgeschwächt und festgehalten, eine Abhängigkeit gemäss Art. 193 Abs. 1 StGB könne zwischen einem Psychotherapeuten und seinem Patienten allein schon auf Grund der therapeutischen Beziehung bestehen (BGE 128 IV 106 E. 3b; Hervorhebungen hinzugefügt). In der Tat sind nicht alle therapeutischen Beziehungen zwischen Psychotherapeut und Patient zwangsläufig von einem intensiven Vertrauensverhältnis geprägt. Auch führen Therapien zwar häufig, jedoch nicht zwingend zu dem in BGE 124 IV 13 E. 2c geschilderten Machtgefälle und zu therapietypischen inneren Vorgängen, die einen für die Tat nach Art. 193 StGB hinreichenden Kontroll- und Autonomieverlust beim Patienten bewirken. Das Bestehen eines besonderen Vertrauens- und Abhängigkeitsverhältnisses kann allein unter Hinweis auf eine psychotherapeutische Behandlung nicht bejaht werden. Vielmehr muss dies in jedem Einzelfall geprüft und nachgewiesen werden (dahin gehend Stefan Trechsel, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Kurzkommentar, 2. Aufl. Zürich 1997, Art. 193 StGB N 2). Von Bedeutung können dabei die Dauer der Therapie, der physische und psychische Zustand des Patienten, Gegenstand und Umfang der Behandlung, Behandlungsform, die (fehlende) Einhaltung therapeutischer Distanz des Therapeuten in den Gesprächen mit dem Patienten und anderes mehr sein. Ein besonderes Vertrauensverhältnis und eine rechtserhebliche Abhängigkeit können zwar mitunter wegen der Kürze der Therapie oder anderer Gründe wie des nicht tief in die Persönlichkeit des Patienten greifenden Gegenstandes der Behandlung und Gespräche (z.B. bei psychologischem Verhaltenstraining) oder der distanzierten, kritischen oder gar ablehnenden Haltung des Patienten gegenüber dem Therapeuten fehlen, doch können sie sich je nach Umständen bereits nach sehr kurzer Zeit einstellen.
Über das Bestehen eines Abhängigkeitsverhältnisses hinaus verlangt der Tatbestand, dass der Täter die abhängige Person unter Ausnützung der genannten Machtkonstellation zur Vornahme oder Duldung sexueller Handlungen veranlasst hat. Der Täter muss sich somit die wesentlich eingeschränkte Entscheidungsfreiheit oder Abwehrfähigkeit der abhängigen Person und ihre dadurch gegebene Gefügigkeit bewusst im Hinblick auf deren sexuelles Entgegenkommen zunutze gemacht haben. Art. 193 StGB setzt die Einwilligung der betroffenen Person in die sexuellen Handlungen voraus. Ist sie vom Täter abhängig, so ist sie in ihrer Entscheidung, in sexuelle Handlungen einzuwilligen oder sie zu verweigern, nicht mehr völlig frei. Duldet sie in dieser Lage sexuelle Handlungen, ja gibt sie dazu ihre ausdrückliche Zustimmung und Mitwirkung, so ist der Täter doch strafbar, wenn die Abhängigkeit der Person sie gefügig gemacht hat. Entscheidend ist daher, ob die betroffene Person durch die Abhängigkeit zur Duldung des Beischlafs bestimmt wurde, oder ob sie unabhängig davon aus eigenem Antrieb eingewilligt hat. Die Abhängigkeit muss also kausal dafür sein, dass sich das Opfer auf eine sexuelle Beziehung mit dem Täter eingelassen hat (BGE 99 IV 161 E. 2 mit Hinweisen; 124 IV 13 E. 2c/cc S. 18 f.). Die Rechtsprechung und die Doktrin nehmen an, ein Ausnützen liege nicht vor, wenn die betroffene Person freiverantwortlich in die sexuellen Handlungen eingewilligt oder gar die Initiative dazu ergriffen hat (BGE 124 IV 13 E. 2c/cc S. 18 f. mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts 6S.82/2003 vom 17. April 2003 E. 2 mit ausführlichen Hinweisen). Im zuletzt zitierten Entscheid hat das Bundesgericht in Bezug auf ein Behandlungsverhältnis zwischen Arzt und Patient ein Ausnützen verneint, weil die Patientin die Initiative zu den sexuellen Handlungen ergriffen und den Arzt verführt hatte. In einem anderen Fall hatte das Bundesgericht eine sexuelle Beziehung zwischen einem Musiklehrer und seiner 57 Jahre jüngeren Schülerin zu beurteilen. Es verneinte eine Ausnützung der bestehenden Abhängigkeit, weil die junge Frau sich nicht gegen das Ansinnen des Lehrers gewehrt hatte, dem sexuellen Verhältnis nicht ablehnend gegenüber gestanden, ja sogar verliebt war und die Liebesbeziehung gewollt hatte. Das Bundesgericht nahm dort an, die blosse Verführung durch den überlegenen Teil sei noch kein Ausnützen. Ein solches erfordere in objektiver Hinsicht, dass der Abhängige die sexuelle Handlung "eigentlich nicht wolle", dass er sich, entgegen seiner inneren Widerstände, nur unter dem Eindruck der Autorität des anderen füge (Urteil des Bundesgerichts 6S.219/2004 vom 1. September 2004, E. 5 mit ausführlichen Hinweisen).
In subjektiver Hinsicht ist Vorsatz erforderlich. Der Täter muss wissen oder zumindest damit rechnen, dass sich die betroffene Person nur deshalb auf die sexuellen Handlungen einlässt, weil sie von ihm abhängig ist (BGE 99 IV 161 E. 2 S. 163 f.; Günter Stratenwerth/Guido Jenny, Schweizerisches Strafrecht, Besonderer Teil I: Straftaten gegen Individualinteressen, 6. Aufl. Bern 2003, § 7 N 53 mit weiteren Hinweisen).
Angesichts der zunächst ablehnenden Haltung des Opfers und der vom Beschwerdegegner ausgehenden Initiative zu den sexuellen Kontakten kann hier offen gelassen werden, ob ein Ausnützen eines Abhängigkeitsverhältnisses generell auszuschliessen ist, wenn das Opfer den Anstoss für die sexuellen Handlungen gegeben hat, oder ob in Psychotherapien sich auch der sexuell "verführte" Therapeut nach Art. 193 StGB strafbar machen kann, weil eine so genannte Übertragungsliebe (unter anderem Idealisierung oder Verliebtheit) häufiger Ausdruck der therapeutischen Entwicklung ist (vgl. BGE 124 IV 13 E. 2c/cc mit Hinweisen) und es allein dem Therapeuten obliegt, dem Patienten unter Wahrung der Abstinenzregel und einer stillen Reflektierung einer allfälligen Gegenübertragung zu helfen, solche Gefühle oder Wünsche zu verstehen, einzuordnen und zu bearbeiten (vgl. Monika Becker-Fischer, Psychodynamische Aspekte bei sexuellem Missbrauch in der Psychotherapie, in: Christoph J. Schmidt-Lellek/Barbara Heimannsberg (Hrsg.), Macht und Machtmissbrauch in der Psychotherapie, Köln 1995, S. 195 ff.; Monika Becker-Fischer/Gottfried Fischer, Sexueller Missbrauch in der Psychotherapie - was tun?, Heidelberg 1996, S. 38 ff.; Jeannette Bossi, Sexueller Missbrauch in Psychotherapie und Psychiatrie, in: Kurt Marc Bachmann/Wolfgang Böker (Hrsg.), Sexueller Missbrauch in Psychotherapie und Psychiatrie, Bern usw. 1994, S. 45 ff., insbes. S. 59 f. und 62 f.; Werner Tschan, Missbrauchtes Vertrauen, Sexuelle Grenzverletzungen in professionellen Beziehungen, 2. Aufl., Basel usw. 2005, S. 68; zur alleinigen Verantwortung des Therapeuten für den Behandlungsprozess ferner BGE 124 IV 13 E. 2c/cc).
2.4.2 Das Therapieverhältnis zeichnete sich bereits lange vor dem ersten sexuellen Kontakt aus durch fehlende professionelle Distanz sowie sukzessive Grenzüberschreitungen und -verletzungen des Beschwerdegegners wie unangebrachte persönliche Komplimente, körperliche Kontakte (Umarmungen, Küsse auf die Wangen, Händehalten während der Therapie), Thematisierung des Privatlebens des Beschwerdegegners in den Therapiesitzungen, Ausdehnung der therapeutischen Sitzungen und Versicherung jederzeitiger Verfügbarkeit seitens des Beschwerdegegners sogar während seiner Urlaubsabwesenheit. Dies ist bezeichnend für die Entwicklung therapeutischer Beziehungen, in denen es schliesslich zu sexuellen Übergriffen kommt (eingehend Becker-Fischer, a.a.O., S. 203 ff. mit Fallbeispielen; Friedemann Pfäfflin, Sexuelle Grenzverletzungen im therapeutischen Raum, in: Venzlaff/Foerster (Hrsg), Psychiatrische Begutachtung, 4. Aufl., München 2004, S. 308). Die Versicherung jederzeitiger und vollständiger Verfügbarkeit ohne therapeutische Notwendigkeit beispielsweise impliziert eine Abhängigkeit und vermittelt dem betroffenen Patienten indirekt, dass er nicht selbständig, ohne Hilfe des Therapeuten leben kann. Das Ziel jeder Therapie, den Therapeuten letztlich überflüssig zu machen, wird damit ins Gegenteil verkehrt und die Fähigkeit des Patienten zur Selbständigkeit negiert (Becker-Fischer, a.a.O., S. 203; Tschan, a.a.O., S. 66 f.). Täter testen durch diese Grenzüberschreitungen die Reaktion ihres Gegenübers. Der fachliche Auftrag wird dabei sowohl zur Legitimierung als auch zur Verschleierung eingesetzt. Werden solche vorbereitenden Handlungen von einer missbrauchenden Fachperson gezielt eingesetzt, lassen sich Patienten häufig ohne nennenswerten Widerstand manipulieren (Tschan, a.a.O., S. 67). So zeigt etwa die Bemerkung des Beschwerdegegners, er sei auch nur ein Mensch, als Reaktion auf seinen ersten klar sexuellen Übergriff eine weit verbreitete fehlende Einsicht in das Fehlverhalten und dessen charakteristisches Verharmlosen. Die Bemerkung impliziert zudem mindestens eine Mitverantwortung der Patientin, sei es auch nur durch ihre sexuell anziehende Präsenz, was bei sexuellen Übergriffen in der Therapie eine häufige Strategie des Therapeuten ist, mit welcher das bestehende Abhängigkeitsverhältnis noch vertieft wird (eingehend Becker-Fischer, a.a.O., S. 199 ff.; Bossi, a.a.O., S. 62 ff.; vgl. auch Tschan, a.a.O., S. 80).
Entsprechendes gilt auch für den Abbruch und die Wiederaufnahme der Therapie durch die Patientin. Den Entschluss zum Abbruch der Therapie fasste die Patientin während ihres Urlaubes in den USA. Sie nahm die Therapie aber später wieder auf, was sie wie folgt erklärte: "Als ich das nächste Mal Probleme mit C.________ [Ehemann] hatte, rief ich ihn [Beschwerdegegner] an und fiel sofort ins Alte zurück". Eindrücklicher als mit dieser Schilderung kann der Sog und die Macht, die der Therapeut auch nach Abbruch der Therapie auf seine Patientin ausgeübt hat, kaum gezeigt werden. Sie belegt zusammen mit den oben dargelegten Umständen deutlich die Stärke des Abhängigkeitsverhältnisses.
Die Beschwerde ist deshalb gutzuheissen. Bei diesem Verfahrensausgang trägt der Beschwerdegegner die Kosten des Verfahrens vor Bundesgericht (Art. 278 Abs. 1 BStP).
Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivil- und Strafrecht, vom 17. August 2004 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivil- und Strafrecht sowie A.________ schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 25. April 2005