Source: https://home-suite.de/portal/web/content/agb.aspx
Timestamp: 2018-04-20 10:36:36
Document Index: 66357568

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312', '§ 6']

enexoma AG, Dalbker Straße 138 D-33813 Oerlinghausen
§ 1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmung
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind für die Nutzung von RemoteControl zur Steuerung der SmartHome Komponenten über das Internet von Verbrauchern.
2. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der SmartHome Partner GmbH und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die SmartHome Partner GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
3. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Die Internet-Steuerung RemoteControl funktioniert über das Internet und dient als zentraler Kommunikationspunkt für SmartHome und mobile Endgeräte der Kunden. Die Internet-Steuerung ermöglicht Ihnen über eine Ihnen zugeordnete Zertifizierung einen zeitlich begrenzten Zugang auf unseren Internet-Server und von dort auf die Verbindungsobjekte der in Ihrem Haus befindlichen HomeServers, so dass Sie per Fernzugriff die SmartHome Komponenten steuern können.
§ 3. Angebots- und Vertragsschluss
Die Darstellung der Zusatzleistung von RemoteControl stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zum Auftrag dar. Irrtümer sind vorbehalten.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Ziff. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfertige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
2. Das Wiederrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.
Der Service ist eine kostenpflichtige Zusatzleistung zu der von Ihnen erworbenen Haussteuerung. Sofern in der Widerrufsbelehrung Zahlungsverpflichtungen erwähnt werden, geschieht dies nur zur Erfüllung unserer gesetzlichen Verpflichtungen zur Belehrung über den Widerruf.
§ 6. Pflichten des Kunden
Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass von Ihrem PC-System oder sonstigen Hard- und Softwarekomponenten, die aus Ihrem Bereich stammen und derer Sie sich für die Internet-Steuerung bedienen keinerlei Schaden an unserem Server und weiteren durch die Internet-Steuerung berührte Komponenten unseres Systems entsteht, indem Sie insbesondere aktuellen Virenschutz auf Ihrem System und den sonstigen von Ihnen genutzten Komponenten betreiben und die von uns übermittelten Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben.
1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen soweit nachstehend nicht anderes geregelt ist.
2. Wir übernehmen keine Gewährleistung für die Funktionstüchtigkeit der Internetverbindung.
Die Einschränkungen gemäß den vorstehenden Punkten gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
RemoteControl setzt eine funktionierende und fortlaufend bestehende Internetverbindung voraus, die der Kunde bereitstellen muss (und die zusätzliche Kosten verursachen kann).
Der Anbieter behält sich vor, den Zugriff auf die Software und die uneingeschränkte Nutzung von RemoteControl zu unterbrechen, solange und soweit dies aus zwingenden Gründen bspw. bei notwendigen Wartungsarbeiten an Servern oder Programmen bzw. der notwendigen Infrastruktur, bei unbefugten Angriffen auf Daten oder Rechner, zur Beseitigung unvorhergesehener Sicherheitslücken oder sonstiger schwerwiegender Störungen erforderlich ist. Diese kurzzeitigen Einschränkungen begründen keine Haftung oder Gewährleistungsansprüche des Kunden.
Ein unberechtigtes Mangelbeseitigungsverlangen des Kunden stellt eine zum Schadensersatz verpflichtende schuldhafte Vertragsverletzung dar, wenn er erkannt oder fahrlässig nicht erkannt hat, dass ein Mangel nicht vorliegt, sondern die Ursache für die Erscheinung, hinter der er einen Mangel vermutet, in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegt.