Source: http://okay-ybbs.at/ueber-okay?start=1
Timestamp: 2020-08-14 02:46:31
Document Index: 268715694

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 8', '§ 15', '§ 11', '§ 15', '§ 14', '§9', '§18', '§ 18', '§ 7', '§ 7', '§ 12', '§ 34']

Statuten - Seite 2
Über OKAY - Statuten
Verein „Offene Kultur Aus Ybbs“ - OKAY
ZVR.Zl.:391625836
Der Verein führt den Namen „Offene Kultur Aus Ybbs“, die Kurzbezeichnung lautet „OKAY“
Der Verein hat seinen Sitz in Ybbs an der Donau und erstreckt seine Tätigkeit auf das Gebiet der Stadtgemeinde Ybbs und Umgebung sowie auf deren Partnerstädte und das gesamte Bundesgebiet.
(1) Der Zweck des Vereines ist die Durchführung, Förderung und Unterstützung kul­tureller, wissenschaftlicher, künstlerischer, bildender und völkerverbindender Aktivitä­ten im Tätigkeitsgebiet. Hierzu wird eine enge Zusammenarbeit mit den örtlichen Vereinen sowie der Stadtgemeinde angestrebt.
(2) Die Tätigkeit des Vereines ist nicht auf Gewinn ausgerichtet.
(3) Der Verein verfolgt keine wie immer geartete parteipolitische Zwecke.
a) Kulturveranstaltungen aller Art, z.B.
ii. Vorträge und Lesungen
b) Herausgabe eines Mitteilungsblattes und von Publikationen.
c) Aufbau und Verwaltung von in Zusammenhang mit kulturellen und historischen Dokumenten stehenden Archiven.
a) die Beiträge der Vereinsmitglieder
c) Subventionen öffentlicher und anderer Institutionen
d) Spenden und Unterstützungen (Sponsorleistungen)
(1) Der Verein besteht aus ordentlichen, unterstützenden und Ehrenmitgliedern.
(2) Jede natürliche Person kann sowohl ordentliches, unterstützendes als auch Ehrenmitglied werden.
(3) Juristische Personen können nur unterstützende Mitglieder werden.
(1) Die Aufnahme erfolgt durch den Vorstand aufgrund einer schriftlichen Beitrittser­klärung in der jeweils nächsten Sitzung mittels einfacher Mehrheit und kann auch mit dem gleichen Abstimmungsergebnis abgelehnt werden. Ein Recht auf schriftliche Begründung besteht nicht. Die Entscheidung ist endgültig.
(2) Personen, die sich um diesen Verein oder das kulturelle Leben in Ybbs außer-gewöhnliche Verdienste erworben haben, können auf Antrag des Vorstandes durch die Mitgliederversammlung als Ehrenmitglieder in den Verein aufgenommen wer-den. Diese haben die gleichen Rechte wie unterstützende Mitglieder, sind jedoch von der Bezahlung eines Mitgliedsbeitrages befreit.
(2) Der Austritt muss dem Vorstand mindestens ein Monat vor dem 31. Dezember eines Jahres schriftlich mitgeteilt werden. Für die Rechtzeitigkeit ist das Datum der Postaufgabe bzw. des E-Mail-Eingangs beim Verein maßgeblich.
(3) Der Vorstand kann ein Mitglied ausschließen, wenn dieses trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung länger als sechs Monate mit der Zahlung der Mitgliedsbeiträge im Rückstand ist.
(4) Der Ausschluss eines Mitglieds aus dem Verein kann vom Vorstand mit einfacher Mehrheit bei einem Schiedsgericht (§ 15) beantragt werden, wenn es insbesondere
a) die Pflichten eines Mitgliedes (§ 8) gröblich verletzt oder den Verein bewusst oder grob fahrlässig schädigt,
b) das Ansehen des Vereines fortgesetzt in der Öffentlichkeit schädigt,
c) Meinungsverschiedenheiten in Vereinsangelegenheiten in schädigender Art öffentlich austrägt oder
d) durch sein Verhalten die Arbeit in den Gremien des Vereines ernsthaft behindert.
(5) Über diesen Antrag entscheidet ein gemäß § 15 bestelltes Schiedsgericht mit einfacher Mehrheit endgültig.
(1) Alle Mitglieder haben das Recht an den Mitgliederversammlungen teilzunehmen, dort das Wort zu ergreifen, ein allfälliges Vereinsabzeichen zu tragen und nach Maßgabe der Möglichkeiten an den Veranstaltungen des Vereines teilzunehmen.
(2) Ordentliche Mitglieder haben überdies das aktive und passive Wahlrecht, sowie das Recht auf schriftliche Antragstellung an den Vereinsvorstand.
(3) Ein Mitglied kann jederzeit mit sofortiger Wirkung aus dem Verein austreten, wenn es dies schriftlich und nachweislich erklärt.
Betreffend die Zahlungsverpflichtungen gilt Abs. 5.
(4) Die Vereinsmitglieder sind zur Einhaltung der Statuten, sowie zur Befolgung der von den ordnungsgemäß gewählten Organen in Vereinsangelegenheiten gefassten Beschlüsse verpflichtet.
(5) Der jährliche Mitgliedsbeitrag ist spätestens bis 31. März des laufenden Jahres zu bezahlen und wird im Falle eines Ausscheidens während eines Jahres auch nicht anteilsmäßig zurückerstattet.
(6) Bei Eintritt während eines Jahres ist der Jahresgesamtbeitrag fällig.
(7) Die Vereinsmitglieder erhalten für ihre allfälligen Vereinstätigkeiten keinerlei Zuwendungen.
2. Der Vereinsvorstand (§ 11)
3. Das Schiedsgericht (§ 15)
4. Die Rechnungsprüfer (§ 14)
(2) Die Funktionsdauer der Organe gemäß Z 2 und 4 beträgt drei Jahre.
(1) Die ordentliche Mitgliederversammlung findet einmal im Kalenderjahr als „Jahres­hauptversammlung“ statt. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung findet auf Beschluss des Vorstandes, der ordentlichen Mitgliederversammlung oder auf schrift­lichen begründeten Antrag von mindestens einem Zehntel der stimmberechtigten Mitglieder oder schließlich auf Verlangen der Rechnungsprüfer binnen 4 Wochen statt.
(2) Sofern nicht ausdrücklich anderen Organen vorbehalten, entscheidet die Mitglie­derversammlung alle wichtigen Angelegenheiten des Vereines, insbesondere
a) Neu- bzw. Ergänzungswahlen der Organe des Vereins gemäß §9 Z 2 und 4.
b) Festsetzung des Mitgliedsbeitrages.
c) Bericht der Kontrolle und eventuelle Entlastung des Vorstandes und der mit den Kassengeschäften betrauten Personen.
d) Alle Angelegenheiten, die vom Vorstand in die Tagesordnung der Mitglieder­versammlung aufgenommen wurden.
e) Änderung der Statuten.
(3) Lit. a) bis d) werden mit einfacher Mehrheit entschieden, Lit. e) mit 2/3 und für eine Auflösung des Vereines (Lit. f)) sind 3/4 aller abgegebenen Stimmen nötig.
(4) Die Einladung zur Mitgliederversammlung ist schriftlich spätestens zwei Wochen vorher an alle Mitglieder des Vereines zu richten. Diese Einladung braucht nicht nachweislich erfolgen, wenn sie rechtzeitig auch in der Gemeindezeitung oder in all­fälligen Vereinsnachrichten oder durch Anschlag an der Gemeindeamtstafel oder in einem allfälligen Vereinsschaukasten erfolgt.
(1) Der Vereinsvorstand besteht aus dem Obmann, zwei Obmann-Stellvertretern, dem Kassier, dessen Stellvertreter, dem Schriftführer und dessen Stellvertreter.
(2) Der Vorstand entscheidet in allen Angelegenheiten, die durch diese Satzung nicht anderen Vereinsorganen zugewiesen sind, kann jedoch einzelne Dinge der Mitglie­derversammlung zur Entscheidung vorlegen.
(3) Insbesondere bestellt, unterstützt, überwacht und koordiniert der Vorstand die einzelnen Arbeitskreise. Dazu haben die Arbeitskreisleiter – bei deren Verhinderung ihre Stellvertreter – an erweiterten Vorstandssitzungen mit beratender Stimme teilzu­nehmen.
(4) Der Vorstand hat eine Einnahmen- und Ausgabenrechnung samt Vermögens­rechnung innerhalb der ersten fünf Monate eines Rechnungsjahres für das vorange­gangene Rechnungsjahr zu erstellen und den Rechnungsprüfern vorzulegen.
(5) Der Vorstand setzt den Termin und die Tagesordnung für die Mitgliederver­sammlung fest.
(6) Der Vorstand kann temporär und Themen/Projekt bezogen Mitglieder kooptieren; sie haben beratende Stimme.
(7) Der Vereinsvorstand ist zumindest bei Anwesenheit des Obmanns, oder eines seiner Stellvertreter, und zwei weiteren gewählten Vorstandsmitgliedern beschluss­fähig und entscheidet mit einfacher Mehrheit der zur Zeit der Beschlussfassung an­wesenden Vorstandsmitglieder. Bei Stimmengleichheit gilt §18 Abs. 7.
(8) In dringenden Angelegenheiten kann der Vorstand über einen begründeten An­trag des Obmannes einen schriftlichen Rundlaufbeschluss fassen. Hierzu ist es er­forderlich, dass dieser Antrag allen Vorstandsmitgliedern zugegangen ist und von diesen binnen einer Woche eine Zustimmung oder eine Stimmenthaltung einlangt. Im Falle einer ablehnenden Stimme oder auf ein Verlangen, den Antrag in einer Sitzung zu beschließen, ist dieser auf die Tagesordnung der nächsten Vorstandsitzung zu setzen und gilt als nicht behandelt/erledigt.
Neben der Begründung des Antrages (Dringlichkeit) ist das Ergebnis des schriftlichen Rundlaufes in das Protokoll der folgenden Vorstandssitzung aufzunehmen.
(1) Der Obmann vertritt den Verein nach außen, führt den Vorsitz in der Mitglieder­versammlung und im Vorstand und unterfertigt die Schriftstücke des Vereins. Näheres regelt § 18.
(2) Bei Gefahr im Verzug oder wenn dem Verein andernfalls Schaden drohen würde, ist der Obmann berechtigt und verpflichtet, auch in Angelegenheiten, die in den Wir­kungsbereich anderer Vereinsorgane fallen, selbständig Anordnungen zu treffen, diese bedürfen jedoch der ehebaldigsten nachträglichen Genehmigung durch das zuständige Vereinsorgan.
(3) Der Obmann ist zu allen Sitzungen der Arbeitskreise einzuladen. Er hat dort die gleichen Rechte wie alle übrigen Mitglieder.
Die übrigen Vorstandsmitglieder
(1) Alle Vorstandsmitglieder können auch an den Sitzungen jener Arbeitskreise mit beratender Stimme teilnehmen, denen sie nicht als ordentliches Mitglied angehören.
(2) Der Kassier ist berechtigt und verpflichtet, alle vom Vorstand beschlossenen Kas­sengeschäfte zu vollziehen.
(3) Der Schriftführer ist verpflichtet die Protokolle der Mitgliederversammlung und der Vorstandssitzung zu verfassen, sowie den gesamten Schriftverkehr des Vereines abzuwickeln.
(4) Die Agenden gemäß Abs. 2 und 3 können mit Vorstandsbeschluss auf die jeweili­gen Stellvertreter aufgeteilt werden.
(1) Die zwei Rechnungsprüfer werden von der Mitgliederversammlung auf die Dauer der Funktionsperiode des Vorstandes gewählt. Ist eine Bestellung noch vor der nächsten Mitgliederversammlung notwendig, so hat der Vorstand diese auszuwählen und zu bestellen. Sie müssen unabhängig und unbefangen sein und dürfen nicht dem Vorstand angehören.
(2) Den Rechnungsprüfern obliegt insbesondere die Prüfung der Finanzgebarung des Vereines auf die Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung und die statutenge­mäße Verwendung der Mittel für jedes Rechnungsjahr sowie die Erstellung eines Prüfberichtes innerhalb von vier Monaten ab Erstellung der Einnahmen- und Ausga­benrechnung (Rechnungsabschluss) durch den Vorstand und die unverzügliche Übermittlung des Prüfberichtes an den Vorstand.
(1) Bei allfälligen Streitigkeiten zwischen Vereinsmitgliedern bzw. im Falle des § 7 wird jeweils ein Schiedsgericht bestellt. Dieses besteht aus dem vom Vorstand ge­wählten Vorsitzenden und höchstens vier weiteren Mitgliedern, die jeweils zu glei­chen Teilen von den Streitparteien namhaft gemacht werden. Kann oder will eine Streitpartei keinen einzigen Vertreter namhaft machen, gilt der Streitfall ohne weite­res Verfahren im Sinne (Antrag) der Gegenpartei entschieden. In einem Verfahren gemäß § 7 gilt der Vereinsvorstand als Streitpartei.
(2) Die Mitglieder des Schiedsgerichts, ausgenommen der Vorsitzende, dürfen nicht dem Vereinsvorstand angehören.
Personen, die langjährig Obmann oder mindestens zehn Jahre Vorstandsmitglied gewesen sind, können mit einstimmigen Vorstandsbeschluss zum Ehrenobmann er­nannt werden. Diese haben die Ehre, bei Neuwahlen des Vorstandes den Wahlvor­gang zu leiten.
(1) Zu seiner Entlastung kann der Vereinsvorstand zur Durchführung einzelner Ver­anstaltungen, Veranstaltungsreihen oder Behandlung einzelner Sachgebiete Arbeitskreise bilden.
Diese Arbeitskreise sind die unverzichtbaren, operativen Einheiten zur Erreichung der Vereinsziele.
(2) Im Rahmen ihrer vom Vorstand zu-gewiesenen Agenden und Berechtigungen entscheiden die Arbeitskreise selbständig.
(3) Der Leiter und sein Stellvertreter werden von den Mitgliedern des Arbeitskreises mit einfacher Mehrheit auf die Dauer der Funktionsperiode des Vorstandes gewählt. Die Wahl hat binnen 4 Wochen nach der Wahl des Vorstandes stattzufinden und das Ergebnis ist vom Vorstand zu bestätigen. Erfolgt keine einvernehmliche Wahl, werden sie vom Vorstand bestellt. Bis zur Wahl oder Bestellung üben der bisherige Leiter und sein Stellvertreter ihre Funktion aus.
(4) Die Leiter – bei deren Verhinderung ihre Stellvertreter – haben an erweiterten Vorstandssitzungen mit beratender Stimme teilzunehmen.
(5) Auch die Beiziehung vereinsfremder Personen zu den Sitzungen der Arbeitskrei­se ist möglich; diese Personen haben jedoch kein Stimmrecht.
(6) Maßnahmen gemäß Abs. 5 sind an die vorherige Zustimmung des Vereinsvor­standes gebunden. Kann diese Entscheidung nicht rechtzeitig erfolgen, genügt vor­läufig eine Bewilligung des Obmanns.
(7) Zum Zweck der Planung, Vorschau, Budgetierung und Nachkontrolle der Zieler­reichung haben die Arbeitskreise bindend bis 30. September eine schriftliche Pla­nung ihrer Aktivitäten für das Folge-jahr dem erweiterten Vorstand zur Beurteilung und nötigen Beschlussfassung durch den Vorstand vorzulegen.
Diese schriftliche Planung enthält Art, Umfang und Inhalt der vorgesehenen Aktivitä­ten/Veranstaltungen/Projekte und einen detaillierten Finanzierungsplan.
Die nötige Mittelaufbringung hierzu ist im Sinne des Vereinswohles verpflichtende Aufgabe des jeweiligen Arbeitskreises.
Dies gilt gleichermaßen auch für Veranstaltungen des Vereins, welche keinem Ar­beitskreis zugeordnet sind.
(8) Für die Durchführung der unter Abs. 7 angeführten Nachkontrolle ist bis spätes­tens zwei Monate nach einer Aktivität, Veranstaltung oder nach dem Projektab­schluss eine schriftliche Abrechnung dem Vorstand vorzulegen.
Falls in diesen Satzungen im Einzelfall nichts anderes bestimmt wird, gilt grundsätz­lich Folgendes:
(1) Die Wahl des Obmanns hat schriftlich und geheim in einem gesonderten Wahl­gang zu erfolgen.
(2) Alle anderen Wahlgänge in allen Vereinsorganen müssen schriftlich und geheim erfolgen, wenn dies auch nur ein anwesender Stimmberechtigter verlangt.
(3) Über schriftliches Verlangen von einem Drittel aller anwesenden Stimmberechtig­ten ist über einzelne Personen oder Funktionen gesondert abzustimmen.
(4) Wahlvorschläge brauchen zu ihrer Gültigkeit die Unterstützung durch 10 Stimm­berechtigte.
(5) Gibt es für eine Funktion verschiedene Wahlvorschläge, so wird über diese nach­einander solange abgestimmt, bis ein Kandidat die nötige Mehrheit erhält und dieser die Wahl auch annimmt. Über die Reihenfolge der Abstimmung entscheidet der je­weilige Vorsitzende.
(6) Ein verhinderter Funktionär wird von gewählten Stellvertretern mit allen Rechten und Pflichten vertreten.
(7) Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt.
(8) Das Protokoll der Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden, dem Schriftfüh­rer und zwei anwesenden Vereinsmitgliedern, die nicht dem Vorstand angehören unterfertigt.
(9) Protokolle von Vorstandssitzungen werden vom Obmann, dem Schriftführer und einem weiteren anwesenden Vorstandsmitglied unterzeichnet.
(10) Schriftstücke des Vereins werden vom Obmann und vom Schriftführer unterfer­tigt. Wenn finanzielle Verpflichtungen eingegangen werden, ist zusätzlich die Unter­schrift des Kassiers erforderlich.
Beschaffungen bis insgesamt € 400,00 sind davon ausgenommen, wenn im Zuge einer Projektbewilligung dafür im Vorhinein die Zustimmung des Vorstands eingeholt worden ist. Unmittelbar nach Durchführung derartiger Transaktionen ist die Abrech­nung dem Kassier vorzulegen.
(11) Der Vorstand kann unter Wahrung von § 12 Abs. 1 einzelne Arbeitskreise zum Teil oder im vollen Umfang zur Unterzeichnung ihrer Schriftstücke ermächtigen, so­lang dadurch keine Verpflichtungen eingegangen werden.
Der Obmann hat von allen Dokumenten der Arbeitskreise unverzüglich eine elektro­nische Kopie, auf Verlangen eine Hardcopy, zu erhalten.
(12) Der Schriftlichkeit entspricht auch die Verwendung elektronischer Medien. All­gemeine Veröffentlichungen, insbesondere die Einladung zur Mitgliederversamm­lung, können auch auf der Homepage des Vereines erfolgen.
Im Falle der Auflösung oder Aufhebung des Vereines oder bei Wegfall des bisheri­gen begünstigten Vereinszweckes ist das nach Abdeckung der Passiva verbleibende Vereinsvermögen ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwe­cke im Sinne der §§ 34 ff Bundesabgabenordnung (BAO) zu verwenden. Soweit möglich und erlaubt, soll es dabei Institutionen zufallen, die gleiche
oder ähnliche Zwecke wie dieser Verein verfolgen, z.B. für die Pflege und Erhaltung des vom Verein „OKAY“ aufgebauten „Historischen Archives“ der Stadt Ybbs.
Im Sinne einer besseren Lesbarkeit wird in den Satzungen nur die männliche Bezeichnung verwendet, obwohl beide Geschlechter angesprochen werden.