Source: https://www.jusmeum.de/gesetz/schwsalmov
Timestamp: 2020-01-27 20:00:51
Document Index: 119463360

Matched Legal Cases: ['§ 79', '§ 17', '§ 79', '§ 17', '§ 79', '§ 18', '§ 20', '§ 23', '§ 27', '§ 29', '§ 79', '§ 73', '§ 79', '§ 79', '§ 3', '§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 4', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 4', 'Art. 27']

Auf Grund des § 79a Abs. 2 Nr. 1 in Verbindung mit § 17 Abs. 1 Nr. 1, 3, 4, 7, 13, 14, 17 und 19, des § 79a Abs. 2 Nr. 2 in Verbindung mit § 17b Abs. 1 Nr. 4 Buchstabe b, c, d und f, des § 79a Abs. 2 Nr. 4 in Verbindung mit § 18, § 20 Abs. 1 Nr. 2, § 23, § 27 und § 29 und des § 79a Abs. 2 Nr. 5 in Verbindung mit § 73a Satz 1 und 2 Nr. 1, 4 und 5, jeweils auch in Verbindung mit § 79a Abs. 1 Satz 1, des Tierseuchengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Juni 2004 (BGBl. I S. 1260), von denen § 79a Abs. 1 Satz 1 durch Artikel 2 § 3 Abs. 5 des Gesetzes vom 1. September 2005 (BGBl. I S. 2618) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz:
eine Gruppe von Mastschweinen, die im Rein-Raus-System im Sinne des § 2 Nr. 5 der Schweinehaltungshygieneverordnung in einem Endmastbetrieb oder einer Betriebsabteilung gemeinsam und ausschließlich gehalten werden,
eine Blutprobe zur Gewinnung von Blutserum, die der Probenehmer entnommen hat, oder
eine Muskelprobe zur Gewinnung von Fleischsaft, die ein Probenehmer in der Schlachtstätte entnommen hat.
(4) Der Probenehmer hat das Original und die Mehrfertigungen des Probenahmeberichts zu unterzeichnen. Ferner hat er die Probe zusammen mit dem Original des Probenahmeberichts nach der Probenahme unverzüglich an die Untersuchungsstelle zu übersenden. Anstelle des Probenehmers kann in den Fällen des Absatzes 1 der Untersuchungspflichtige die Übersendung nach Satz 1 vornehmen. Der Probenahmebericht kann ferner in elektronischer Form erstellt werden. Im Falle der Erstellung des Probenahmeberichts in elektronischer Form gelten die Sätze 2 und 3 und Absatz 3 entsprechend.
§ 3 Untersuchungsergebnisse
§ 5 Impfungen
entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 den Vom-Hundert-Anteil der positiven Salmonellenbefunde nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig feststellt oder aufzeichnet,
Diese Verordnung findet bis zum 31. Dezember 2008 mit der Maßgabe Anwendung, dass ein Endmastbetrieb im Sinne des § 1 Nr. 1 ein Betrieb im Sinne des § 1 Nr. 1 der Schweinehaltungshygieneverordnung ist, der mehr als 100 Mastplätze hat und in dem Schweine bis zur Schlachtreife gemästet werden.
Anlage 1 (zu § 2 Abs. 1 und 2, § 4 Abs. 2)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2007, 325)
der voraussichtlich zur Schlachtung
abgegebenen Schweine pro Jahr Anzahl
der zu untersuchenden Schweine
weniger als 45 26*)
45 bis 100 38
101 bis 200 47
mehr als 200 60
Sofern weniger als 26 Schweine voraussichtlich zur Schlachtung abgegeben werden, sind alle Schweine zu untersuchen.
Salmonellenantikörperstatus
des Betriebes oder
der Betriebsabteilung Kategorie positive Befunde in der
Stichprobe im vom Hundert
Stand: Geändert durch Art. 27 V v. 17.4.2014 I 388
2007, 322: BGBl I