Source: http://www.mono-konsum.com/index.php/monokultur_de/terms-and-conditions?___from_store=monokultur_en
Timestamp: 2017-09-25 22:35:10
Document Index: 147829944

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 478', '§ 377']

mono.konsum – Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine geschäftsbedingungen von MONO.KONSUM
1. Alle in unserem Onlineshop unter www.mono-konsum.com und subdomains an Unternehmer oder Verbraucher angebotenen Waren werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Vertragsbedingungen (‘AGB’) erbracht. Von den AGB abweichende oder ergänzende Bestimmungen des Kunden sind für uns unverbindlich, auch wenn wir nicht widersprechen und/oder in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden vorbehaltlos liefern oder der Kunde erklärt, nur zu seinen Bedingungen bestellen zu wollen.
2. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
3. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
4. Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm ein Widerrufsrecht zu. Ist der Kunde Unternehmer und handelt er bei Vertragsabschluss in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit, besteht kein Widerrufsrecht.
1. Es kommt ein Vertrag mit MONO.KONSUM, Inhaber Kai von Rabenau, als Verkäufer zustande.
2. Alle Angebote unter www.mono-konsum.com und subdomains sind freibleibend und unverbindlich, stellen daher kein bindendes Angebot unsererseits dar.
3. Mit Anklicken des Bestellbuttons (‘Bestellung Aufgeben’) in der Bestellmaske unter www.mono-konsum.com gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Sofern nicht anders vereinbart, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von [14] Tagen nach Zugang anzunehmen. Die Annahme erfolgt entweder schriftlich (z.B. durch Auftragsbestätigung per Email, Fax) oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden. Eine Bestelleingangsbestätigung durch uns stellt noch keine Annahmeerklärung dar und führt noch nicht zum Vertragsschluss.
4. Vor Anklicken des Bestellbuttons erhalten Sie unter dem Punkt ‘Bestellübersicht / Bearbeiten’ sowie unter dem Punkt ‘Ihr Bestellfortschritt’ die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z. B. Name, Anschrift, bestellte Artikel, etc.) nochmals zu überprüfen und Eingabefehler zu korrigieren bzw. sonstige Änderungen vorzunehmen oder ggf. zu ändern.
5. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von uns gespeichert und kann im Kundenkonto jederzeit abgerufen werden.
6. Der Vertragsschluss kann derzeit nur in deutscher oder englischer Sprache erfolgen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBG sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBG. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Inhaber: Kai von Rabenau
Adresse: Köpenicker Strasse 175
Fax: +49 (0)30 69 53 32 36
Email: info@mono-konsum.com
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter 'Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise' versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind
III. Preise, Zahlungsbedingungen, Rücksendekosten
1. Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Hinzu kommen Versandkosten, die dem Kunden separat berechnet und in Rechnung gestellt werden. Die Versandkosten sind unter dem Button ‘Versand’ angeführt. Die für die jeweilige konkrete Bestellung anfallenden Versandkosten werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung im Rahmen des Bestellvorgangs auf der Bestellseite angezeigt. Bei Lieferungen ins Ausland trägt der Kunde etwaige zusätzlich anfallende Steuern, Zölle und sonstigen Gebühren.
3. Bei Bestellungen aus den Ländern Andorra, Belgien, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Malta, Monaco, Montenegro, Niederlande, Österreich, Portugal, San Marino, Slowakei, Slowenien, Spanien und Zypern ist es möglich, mit PayPal oder mit Banküberweisung zu bezahlen. Aus allen weiteren Ländern erfolgen Zahlungen ausschließlich per PayPal. In jedem Fall wird die Ware erst nach Eingang der Bezahlung verschickt.
4. Sofern der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für ihn kostenfrei.
IV. Lieferung, Lieferfristen, Gefahrübergang
1. Lieferungen erfolgen ab Lager (Erfüllungsort). Auf Verlangen und Kosten des Kunden wird die Ware an einen anderen Bestimmungsort versendet (Versendungskauf). Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart, ist MONO.KONSUM berechtigt, die Art und Weise der Versendung, insbesondere das Transportunternehmen und die Art der Versendung zu bestimmen.
2. Die Lieferung erfolgt je nach Gewicht / Wert der Bestellung entweder per Post oder DHL, jeweils von Montag bis Samstag.
3. Die Lieferfrist wird individuell vereinbart bzw. von uns bei Annahme der Bestellung angegeben. Die Lieferfristen sind unter dem Button ‘Versand’ angeführt.
4. Sobald wir erkennen, dass verbindliche Lieferzeiten aus Gründen, die MONO.KONSUM nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten werden können, werden wir den Kunden unverzüglich hierüber informieren und ihm gleichzeitig die voraussichtliche neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Leistung aus Gründen, die MONO.KONSUM nicht zu vertreten hat, auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, ist MONO.KONSUM berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich an diesen erstattet. Hiervon unberührt bleiben unsere gesetzlichen Rücktritts- und Kündigungsrechte sowie die gesetzlichen Vorschriften über die Abwicklung von Verträgen bei Ausschuss der Leistungspflicht. Ferner unberührt bleiben die gesetzlichen Rücktritts- und Kündigungsrechte des Kunden, insbesondere sein Recht, nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.
5. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden mit Übergabe über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr auf den Kunden über, sobald MONO.KONSUM die Ware an den Spediteur oder an eine sonstige zur Versendung bestimmte Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auch beim Versendungskauf auf den Kunden erst mit Übergabe bzw. Abnahme über.
V. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltung
1. Bis zur vollständigen Erfüllung aller gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag behält sich MONO.KONSUM das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Ist der Kunde Unternehmer, behält sich MONO.KONSUM das Eigentum an der gelieferten Ware darüber hinausgehend bis zur vollständigen Erfüllung aller gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag und einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
2. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Kunde die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware an Dritte weder veräußern, verpfänden noch zur Sicherheit übereignen. Der Kunde hat MONO.KONSUM unverzüglich darüber zu informieren, wenn und soweit Dritte auf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren Zugriff nehmen bzw. nehmen wollen (z.B. bei Pfändungen, Beschlagnahmen). Im Falle von Zugriffen Dritter, hat der Kunde diese auf das Eigentum von MONO.KONSUM hinzuweisen. Der Kunde trägt die Kosten der Wahrung der Eigentumsrechte von MONO.KONSUM.
3. Gegen Forderungen von MONO.KONSUM kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungs- oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche berechtigt.
1. Im Falle von Sach- und Rechtsmängeln und sonstigen Pflichtverletzungen finden die gesetzlichen Vorschriften Anwendung, sofern und soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. In jedem Falle unberührt bleiben die gesetzlichen Vorschriften bei Endlieferung der Ware an einen Verbraucher (§§ 478, 479 BGB).
2. Ist der Kunde Unternehmer, setzt die Geltendmachung von Mängelansprüchen die Einhaltung der kaufmännischen Untersuchungs- und Mängelanzeigepflichten (§§ 377, 381 BGB) voraus, wobei der Kunde verpflichtet ist, Mängelanzeigen schriftlich anzuzeigen. Eine Mängelanzeige gilt als unverzüglich, wenn sie innerhalb von 14 Tagen erfolgt, wobei die rechtzeitige Absendung ausreichend ist. Unabhängig von der kaufmännischen Untersuchungs- und Mängelanzeigepflicht, sind offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen ab Lieferung anzuzeigen, wobei die rechtzeitige Absendung auch hier ausreichend ist. Die Haftung für nicht oder nicht rechtzeitig angezeigte Mängel ist ausgeschlossen.
3. Im Falle eines Mangels ist MONO.KONSUM zur Nacherfüllung gem. den gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet. Ist der Kunde Unternehmer, ist MONO.KONSUM berechtigt zu wählen, ob die Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) erfolgen soll. In jedem Fall ist MONO.KONSUM berechtigt, die geschuldete Nacherfüllung von der Zahlung des Kaufpreises abhängig zu machen; der Kunde ist jedoch berechtigt, einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises zurückzubehalten.
4. Ist der Kunde Unternehmer, trägt MONO.KONSUM die zum Zwecke der Prüfung und Nachbesserung aufgewendeten Kosten nur dann, wenn sich herausstellen sollte, dass tatsächlich ein Mangel vorlag; andernfalls trägt der Kunde diese Kosten. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Schadensersatz bei unberechtigten Mängelbeseitigungsverlangen bleibt hiervon unberührt.
1. MONO.KONSUM haftet auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und wegen Verletzung einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf (so genannte Kardinalpflicht oder wesentliche Vertragspflicht); in letzterem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
2. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle des arglistigen Verschweigens eines Mangels oder der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Ware durch uns oder sofern und soweit Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. 3. Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht auf einem Mangel beruht, kann der Kunde nur zurücktreten oder kündigen, wenn MONO.KONSUM die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.
1. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Mängelansprüche 1 Jahr ab Ablieferung. Dies gilt auch für vertragliche und außervertragliche Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf einem Mangel der gelieferten Ware beruhen, es sei denn, die Anwendung der regelmäßigen gesetzlichen Verjährungsfristen führt im Einzelfall zu einer kürzeren Verjährung. Unberührt bleiben die gesetzlichen Vorschriften zur Verjährung dinglicher Herausgabeansprüche, bei Arglist und für Lieferantenregressansprüche.
2. Für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz gelten stets die Verjährungsfristen nach dem Produkthaftungsgesetz. Ansonsten gelten für Schadensersatzansprüche des Kunden gemäß VII. ausschließlich die gesetzlichen Verjährungsfristen.
IX. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Datenschutz
1. Ist der Kunde Unternehmer, ist ausschließlicher - auch internationaler - Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder anlässlich dieser AGB und des jeweiligen Vertrages der Sitz von MONO.KONSUM; wir sind jedoch berechtigt, auch Klage am Erfüllungsort zu erheben. Ist der Kunde Verbraucher, richtet sich der Gerichtsstand nach den gesetzlichen Vorschriften.
2. Ist der Kunde Unternehmer, gilt deutsches Recht unter Ausschluss aller internationaler und supranationaler (Vertrags-)Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher, richtet sich das anwendbare Recht nach den gesetzlichen Vorschriften.
3. Die Sicherheit und streng vertrauliche Behandlung Ihrer personenbezogenen Daten steht bei uns an erster Stelle. Zum Schutz Ihrer Daten nutzen wir daher nur modernste Sicherheitsstandards. Ausführliche Informationen über Art und Umfang der Erhebung, Speicherung und Nutzung Ihrer persönlichen Daten erhalten Sie unter dem Button ‘Datenschutzerklärung’.
MONO.KONSUM, Stand 03 August 2011