Source: http://xpellshop.com/agb.php?pa_id=14
Timestamp: 2018-11-16 09:34:58
Document Index: 328883303

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§4', '§ 5', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 3', '§ 10', '§ 9']

Xpellshop.com, Allgemeine Geschäftsbedingungen Template Verkauf
Allgemeine Geschäftsbedingungen Xpellshop.com (AGB)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten mit Absenden der Bestellung über das Shopsystem von Xpellshop.com und allen Resellern, die Produkte von Xpellshop.com vertreiben. Die Geschäftsbedingungen sind vereinbart, wenn der Kunde ihnen nicht unverzüglich nach dem Bestellvorgang per Fax oder per Post widerspricht.
Im weiteren Verlauf der AGB werden unter dem Begriff Xpellshop.com neben Xpellshop.com selber, auch alle weiteren Reseller gefasst, die auf Provisionsbasis Produkte von Xpellshop.com zum Kauf anbieten.
1.1. Die im Internet auf Xpellshop.com angebotenen Produkte stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Besucher des Shops, die Produkte zu erwerben.
1.2. Mit Absenden der Bestellung über das Bestellsystem, geht der Kunde einen verbindlichen Vertrag zum Kauf des jeweiligen Produktes ein.
1.3. Diese Bestellung kann innerhalb der darauf folgenden 5 Werktage seitens von Xpellshop.com durch Aktivierung eines Downloadlinks, direkter Zusendung der Daten per Email oder durch Versand angenommen werden. Nach Ablauf dieser Frist gilt der Vertrag als abgelehnt. Xpellshop.com ist nicht verpflichtet jeden Vertrag, der durch das Bestellsystem im Internet getätigt wird, anzunehmen. Einer Begründung bedarf es nicht.
1.4. Der Eingang der Bestellung nach Kauf eines Produktes im Internet wird bei jeder Bestellung auf elektronischem Weg bestätigt. Dies geschieht durch den automatischen Versand einer Email an den Kunden, in dem Bestelldetails aufgeführt sind.
1.5. Bei Kauf eines Produktes über einen unserer Reseller wird der gesamte Bestellvorgang durch Xpellshop.com und seinen Mitarbeitern durchgeführt.
2.1. Sie dürfen ein Template nur auf einer Internetadresse verwenden. Sollten Sie mehrere Adressen haben, die alle auf die eine bestimmte Seite umgeleitet werden, so ist dies erlaubt.
Ausnahme: Buttonvorlagen können auf bis zu drei Adressen verwendet werden. Der Begriff Template im Weiteren schließt die Button wieder mit ein.
2.2. Es ist untersagt die Templates, Intros, Button, Iconsets oder sonstige Produkte von Xpellshop.com weiterzuverbreiten ,sie zu verkaufen oder weitere Lizenzen zu verteilen ohne einen entsprechenden Vertrag mit Xpellshop.com abzuschließen.
2.3. Die Templates können frei durch den Käufer oder Dritte verändert werden. Xpellshop.com leistet jedoch keinen Anspruch auf Funktionalität beim Verändern der Originaldatei!
2.4. Es ist ferner erlaubt ein erworbenes Template für einen weiteren Endkunden anzupassen. Sollte ein Template mehrfach zu diesem Zwecke genutzt werden, so ist für jede Anpassung eine weitere Lizenz zu erwerben.
2.5. Xpellshop.com ist nicht verpflichtet zu prüfen, ob durch die Veröffentlichung eines Templates Rechte Dritter oder Gesetze jeglicher Form verletzt werden. Der Nutzer des Templates trägt die volle Verantwortung für dessen Inhalt. Der Nutzer hat bei Rechtsverletzungen durch oder mit einem Template Xpellshop.com vor Ansprüchen Dritter oder der Person selber zu schützen und von Schadensersatzansprüchen freizustellen.
2.6. Es werden keinerlei Haftung für eventuelle Schäden oder Nachteile durch die Nutzung oder Nichtnutzung eines Templates übernommen. Eine völlige Funktionsfähigkeit wird nicht garantiert.
2.7. Mit dem Kauf eines Templates, Intros, Iconsets oder allen anderen Produkte von Xpellshop.com werden die Lizenzbestimmungen als akzeptiert erklärt. Ein Widerruf beim Kauf einer Templatelizenz ist nicht möglich, da es sich um Waren handelt, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind. Ferner kommt das Herunterladen des Templates dem Entsiegelen einer Software gleich.
2.8. Die in den Templates enthaltenen Fotos und Bilder sind teilweise Lizenzkäufe bei Drittanbietern wie Fotolia. Um diese Fotos auch weiterhin nutzen zu können ist es erforderlich den Fotografen des Fotos im Impressum zu erwähnen.
3. Zahlung / Vergütung
3.1. Alle auf Xpellshop.com angegebenen Preise sind Bruttopreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19% zuzüglich etwaiger Versandkosten. Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet auf Xpellshop.com angegeben sind.
3.2. Die Zahlung des Betrages ist durch folgende Bezahlsysteme möglich:
 Banküberweisung (In- und Ausland)
 PayPal
 Kreditkarte (Mastercard, VISA, American Express)
3.3. Das bestellte Produkt wird erst dann an den Kunden übermittelt, (Download, Email oder Versand) wenn der Betrag gesichert eingegangen ist. Dies ist der Fall wenn:
Bei der Zahlungsart Bank mit der Betrag auf unser Konto eingegangen ist. Bei Zahlungsart PayPal mit Eingang des Betrages auf unser PayPal Konto paypal@xpellshop.com und einer anschließenden Überprüfung. (Maximal Dauer 12 Stunden)
Bei Zahlungsart Kreditkarte nach Bestätigung des Kreditkartenzahlungssystems über den erfolgreichen Eingang des Betrages.
3.4. Sollte der Betrag aus der Bestellung innerhalb von 7 Werktagen nicht eingegangen sein, ist Xpellshop.com ohne Angabe von weiteren Gründen berechtigt den Vertrag als nichtig zu erklären.
3.5. Die Währung auf Xpellshop.com ist Euro. Zahlungen in anderen Währungen können nach Absprache im aktuellen Umrechnungsfaktor der entsprechenden Währung angenommen werden. Eine Pflicht zur Entgegennahmen von anderen Währungen als Euro besteht seitens von Xpellshop.com nicht.
3.6. Xpellshop nimmt am "reverse charge" Verfahren teil. Demnach müssen Sie als Kunde aus einem 3. Land ( außerhalb der EU ) die in Ihrem Land geltende Umsatzsteuer selber abführen. Beim Kauf eines unserer Produkte verlagert sich der Leistungsort in das entsprechende Land des Kunden.
3.7. Die auf Xpellshop angegebene "Geld zurück Garantie" ist eine Servicedienstleistung. Wenn der Kunde innerhalb der gesetzlichen Widerrufspflicht nicht mit dem Produkt ( ausgenommen Softwareartikel ) zufrieden ist, kann dem Kunden durch Xpellshop der Kaufpreis zurückerstattet werden.
4. Fremdleistungen / Anpassungen
4.1. Der Kunde kann Xpellshop.com mit Arbeiten beauftragen, die durch Fremdfirmen durchgeführt werden.
4.2. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von Xpellshop.com abgeschlossen werden, ist der Kunde / Auftraggeber verpflichtet, Xpellshop.com im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.
4.3. Der Kunde kann Xpellshop.com damit beauftragen Templates seinen Wünschen entsprechend anzupassen. Dabei stellt der Kunde alle benötigten Daten zur Verfügung.
4.4. Der Kunde sichert zu, dass alle zur Verfügung gestellte Daten frei von Rechten Dritter sind. Der Kunde hat bei Rechtsverletzungen durch oder mit den Daten, Xpellshop.com vor Ansprüchen Dritter oder der Person selber zu schützen.
4.5. Das geänderte Template wird dem Kunden als Downloadlink zur Verfügung gestellt
4.6. Xpellshop.com ist nicht verpflichtet das erstellte bzw. geänderte Produkt längerfristig zu speichern. Der Kunde handelt in eigener Verantwortung und sichert die Daten entsprechend auf seinem System.
4.7. Gewünschte Änderungen werden in schriftlicher Form auf der Rechnung festgehalten.
5. Eigentum , Rückgabe
5.1. Das Eigentum an dem erworbenem Produkt geht erst dann an den Kunden über, wenn der vollständige Betrag bei uns eingegangen ist.
5.2. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig, unbestritten oder durch uns festgestellt sind.
6. Herausgabe von Daten / Download / Zugangsdaten
6.1. Alle Produkte von Xpellshop.com werden als Download zur Verfügung gestellt. Der Kunde stellt sicher, dass er durch korrekte Angabe seiner Emailadresse den Downloadlink erhalten kann.
6.2. Sollte aufgrund von Spamfiltern des Kunden eine Email mit enthaltenem Downloadlink nicht den Kunden erreichen, liegt dies nicht im Verantwortungsbereich von Xpellshop.com
Der Kunde stellt sicher, dass er seinen Posteingang und andere Ordner seines Emailpostfaches nach einer entsprechenden Email absucht. Dazu gehören auch etwaige Spamordner.
6.3. Sollte der genutzte Emailanbieter des Kunden, aus welchen Gründen auch immer, einen Empfang von Emails von Xpellshop.com nicht zulassen, so liegt dies nicht im Verantwortungsbereich von Xpellshop.com
6.4. Der Downloadlink des Produktes ist ohne andere Absprachen 3 Tage nach Zustellung des Downloadlinks gültig. Xpellshop.com behält sich eine Bearbeitungsgebühr bei der erneuten Bereitstellung eines Downloads vor. Die Gebühr beträgt in diesem Fall 5 Euro incl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.
6.5. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Kunde. Er ist für den ordnungsgemäßen Download des Produktes verantwortlich. Xpellshop.com stellt zu 99% sicher, dass alle Produkte ständig im abgemachten Downloadzeitraum erreichbar sind.
6.6. Xpellshop.com haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung von Xpellshop.com ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Kunden entstehen.
6.7. Im Rahmen der Bestellung werden Kundendaten erhoben, die von Xpellshop.com vertraulich behandelt werden. Diese Daten werden durch Xpellshop.com nicht ohne ausdrückliche Genehmigung des Kunden weitergegeben, es sei denn die Übermittlung ist zur Abwicklung der Bestellung notwendig. (PayPal, Kreditkartenzahlung)
6.8. Zugangsdaten, die an den Kunden übermittelt werden, sind durch ihn in geeigneter Art und Weise vor Zugriffen Dritter zu schützen.
6.9. Sollte der Kunde die Löschung seiner Daten wünschen, so ist dies durch ihn schriftlich an Xpellshop.com zu richten. Die Löschung wird in jedem Fall per Email oder schriftlich bestätigt. Xpellshop.com sichert zu, dass die Kundendaten anschließend dauerhaft aus dem System entfernt werden.
7.1. Xpellshop.com haftet nur für Schäden, die Xpellshop.com selbst oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen. Das gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertragsverletzung oder einer unerlaubten Handlung resultieren.
7.2. Die Zusendung und Rücksendung von Produkten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Kunden.
7.3. Mit der Abnahme des Produktes, insbesondere der Templates übernimmt der Kunde die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.
7.4. Xpellshop.com haftet nicht für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit seiner Entwürfe, Templates und sonstigen Designarbeiten.
7.5. Rügen und Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt des Produktes schriftlich bei Xpellshop.com geltend zu machen. Danach gilt das Produkt als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.
7.6. Xpellshop haftet nicht für Schäden oder Datenverlusten, die durch oder mit der Nutzung von Templates oder anderen Produkten entstehen können.
Zwecks interner systembezogener und statistischer Zwecke wird jeder Zugriff auf unsere Homepage sowie jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei protokolliert. Dabei werden folgende Daten protokolliert: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser, anfragende Domain und die IP-Adresse des anfragenden Rechners.
Eine Weitergabe oder Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt durch uns nur, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung, insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten, oder zur Abrechnung erforderlich ist bzw. Sie zuvor eingewilligt haben. Eine erteilte Einwilligung zur Weitergabe Ihrer personenbezogener Daten an Dritte können Sie mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen.
Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, diese Daten zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich sind, oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
8.3. Auskunftsrecht
8.4. Sicherheitshinweis
ür den Fall, dass der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird der Sitz von Xpellshop.com als Gerichtsstand vereinbart.
9.3. Jede Abweichung von den AGB bedürfen der Schriftform und sind gesondert festzuhalten.
Xpellshop | AGB Webspace (Speicherplatz auf Webservern) und Domainservice
§ 1 Vertragsgegenstand Webhosting
Xpellshop stellt dem Endkunden Festplattenspeicher auf Webservern für eigene Zwecke zur Verfügung. Die auf dem Webserver abgelegten Inhalte können weltweit über das Internet (WorldWideWeb) abgerufen und genutzt werden. Die Inhalte auf den Webservern können für private oder gewerbliche Zwecke genutzt werden. Als Endkunde wird in diesem Vertrag die Person bezeichnet, die im Antragsformular aufgeführt ist.
2.1. Für Aufträge zur Einrichtung eines Webspacepaketes bei Xpellshop ist das Bestellformular ausgefüllt und mit allen entsprechenden Angaben entweder per Fax, Email oder per Post an Xpellshop einzureichen. Nach erfolgreichem Erhalt des Auftragsformulars und dem Eingang des ersten Rechnungsbetrages wird der entsprechende Webspace aktiviert. Mit Eingang des Formulars und dem ersten Rechnungsbetrag beginnt die entsprechende Vertragslaufzeit und Kündigungsfrist.
2.2. Der Endkunde ist berechtigt eigene Inhalte auf dem Webspace zu präsentieren. Xpellshop übernimmt keinerlei Haftung für deren Inhalt. Bei der Nutzung von technischen Möglichkeiten ist der Endkunde insofern frei, als dass der Webserver nicht übermäßig belastet wird. Ausgenommen von der Nutzung ist der Webspace als reine Datenaustauschplattform, oder Spiele-/ Gameserver. Ausnahmen davon werden wenn schriftlich zwischen Xpellshop und dem Endkunden vereinbart. Der Endkunde stellt Xpellshop im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf inhaltliche Mängel beruhen frei.
2 .3. Der Webspace ist weltweit 24 Stunden erreichbar. Xpellshop sichert dem Endkunden eine 95% Erreichbarkeit im Jahresmittel zu. Ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aus technischen oder sonstigen Gründen, die nicht im Einflussbereich von Xpellshop liegen, ausfällt. Xpellshop übernimmt keine Schäden, die aus Ausfallzeiten des Webspace / Webserver entstehen.
2.4. Xpellshop stellt dem Endkunden einen passwortgeschützten Zugang zu seinem Webspace zur Verfügung. Mittels eines FTP-Programms können somit Inhalte auf den Webspace gespielt werden. Daten können geändert, gespeichert, ergänzt und gelöscht werden. Das erstellte Passwort ist vom Endkunden geheim zu halten. Sollte das Passwort aus irgendwelchen Gründen an Dritte gelangt sein, ist der Endkunde verpflichtet Xpellshop unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen.
2.5. Der Endkunde verpflichtet sich keine pornographischen, rechtsextreme oder sonstige menschenverachtende bzw. gegen geltendes Recht verstoßende Inhalte in jeglicher From auf den Webspace zu speichern. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung in eine Vertragsstrafe in Höhe von 5112,92 Euro (in Worten fünftausendeinhundertzwölf/zweiundneunzig) vom Endkunden an Xpellshop zu entrichten.
Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung hat ferner die außerordentliche Kündigung zur Folge. Bereits geleistete Zahlungen seitens des Endkunden werden dabei nicht mehr erstattet.
Bei strafrechtlich relevanten Verstößen behält sich Xpellshop die Erstattung einer Strafanzeige vor.
2.6. Dem Endkunden wird das Recht eingeräumt Webpräsenzen auf seinem Webspace zu führen. Dazu kann der Endkunde weitere Internetadressen einrichten, die auf diese Webspace geleitet werden. Fremddomains, die nicht über Xpellshop registriert wurden, können nur über Drittanbieter auf den Webspace des Kunden geleitet werden. Für Funktionalität dieser Weiterleitung übernimmt Xpellshop keine Verantwortung.
2.7. Der Endkunde ist gehalten die Daten, die sich auf dem Webspace befinden zu sichern. Dabei sollten die Sicherungsdateien nicht auf dem Webspace selber liegen.
3.1. Für die unter § 2 aufgeführten Leistungen zahlt der Endkunde den in der Preisliste bzw. im Auftrag ausgewiesenen Preis inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3.2. Die fälligen Beträge werden grundsätzlich per Banküberweisung getätigt.
Die Nutzungsentgelte werden 6 Monate im Voraus berechnet und sind mindestens 5 Werktage vor dem Ablauf des letzten Abrechnungszeitraumes zu entrichten.
Ausnahme: .de Domains und Weiterleitungen sind 12 Monate, .com/.net/.org Domains sind 24 Monate im Voraus zu bezahlen. Die Domainkosten werden im Falle einer Kündigung nicht zurückerstattet. Die Rechnung von Xpellshop sind sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Kunde bleibt bis zum Ablauf der Domain Nutzungsberechtigter.
Sollte der Endkunde seiner Zehalungsverpflichtung nicht nachkommen schuldet er vom Fälligkeitszeitpunkt an 10 % jährliche Zinsen auf den ausstehenden Betrag.
3.3. Gerät ein Endkunde mit den Zahlungen länger als 10 Werktage in Verzug ist Xpellshop berechtigt die entsprechende Präsenz zu sprerren. Für jede Mahnung berechnte Xpellshop eine Gebühr in Höhe von 10,23 Euro. Bei Zahlungsverzug erhält der Endkunde nur eine Mahnung, die nach Verstreichen der Mahnfrist in ein gerichtliches Mahnverfahren übergeht. Als Datum der Zahlung gilt der Tag des Zahlungseingangs auf das Konto von Xpellshop.
3.4. Nach Ablauf der Mahnfrist ist Xpellshop berechtigt die Internetpräsenz und den Zugang zum Webspace ohne weitere Ankündigung zu sperren. Weiterhin ist Xpellshop berechtigt die entsprechende Domain / Domains nach Ablauf von 4 Wochen nach der Mahnfrist zu löschen.
Bei Sperrung / Löschen der Domain / des Webspace fallen weiterhin die monatlichen Gebühren an, da die Leistung von Xpellshop bei ordnungsgemäßer Zahlung weiter zur Verfügung gestanden hätte.
3.5. Der Endkunde ist verpflichtet ständig seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Bei Nichtbeachtung muss er die Kosten der Ermittlung dieser Information zaheln, mindestens jedoch 15,34 Euro Bearbeitungsgebühr.
3.6. Bei allen vereinbarten Preisen handelt es sich um Festpreise. Eine Rückerstattung ist auch bei Unterschreiten der in der technischen Übersicht vorgesehenen Menge ausgeschlossen.
§4 Preisänderungen
4.1. Xpellshop ist berechtigt die Preise nach schrfitlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen. In diesem Fall hat der Endkunde das Recht auch ohne die Einhaltung einer Frist den Vertrag kündigen, wenn es sich dabei um eine wesentliche Preisanhebung und nicht um eine allgemeine Preiserhöhung handelt.
§ 5 Datentransfervolumen und Überschreitung
5.1. Das Datentransfervolumen ist die Menge an Daten, die vom Webserver an andere Computer gesendet werden. Das monatliche Transfervolumen ist in jedem Angebot aufgeführt.
5.2. Sofern das Transfervolumen begrenzt sein sollte und der Endkunde das maximale Volumen überschreitet, zahlt der Endkunde für jedes angefangene Gigabyte (GB) 0,99 Cent. Der Betrag ist mit der darauf folgenden Rechnung zu entrichten. Der Betrag wird gesondert auf der Rechnung aufgeführt.
6.1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann von jedem Vertragspartner nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
6.2. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vom Punkt 6.1. unberührt. Wichtige Gründe sind u.a. Verstöße gegen geltendes Recht, insbesondere strafrechtliche, urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche, namensrechtliche oder datenschutzrechtliche Verstöße, die Fortsetzung von Vertragsverstößen nach Abmahnung durch Xpellshop, Zahlungsverzug der länger als 2 Wochen andauert, oder grundlegende technsiche oder rechtliche Änderungen des Internets, wenn es dadurch für Xpellshop ganz oder teilweise unzumutbar ist, die Leistungen weiter zu erbringen.
§ 7 Folgen der Kündigung und Vertragsstrafen
Xpellshop erbringt seine Leistungen im Übrigen nach Maßgabe seines Leistungsangebots und seiner allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 8 Rechte Dritter
8.1. Der Endkunde versichert , dass die Bereitstellung und die Veröffentlichung seiner, auf dem Webspace liegenden Inhalte weder gegen deutsche noch gegen ausländische Gesetze , insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht verstoßen. Xpellshop behält sich vor Webseiten vom Webserver zu entfernen, die inhaltlich bedenklich erscheinen. Der Endkunde wird von Xpellshop über etwaige Löschungen schriftlich informiert.Gleiches gilt, wenn Xpellshop durch Dritte auf bedenkliche Inhalte hingewiesen wird, die evtl. fremde Rechte verletzen. Es besteht für Xpellshop keine Prüfungspflicht und es können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.
8.2. Xpellshop ist berechtigt Webseiten und sonstige Daten, die gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen, vom Webserver zu löschen oder in anderer geeignter Art und Weise vom Zugriff Dritter auszuschliessen. Der Endkunde wir von einer solchen Maßnahme umgehend benachrichtigt. Falls der Kunde den Nachweis erbringen kann, dass die Inhalte nicht gegen Rechte Dritter verstößt wird die betroffene Webseite wieder verfügbar gemacht. Sollte der Nachweis später als 10 Werktage eingehen und die Daten zuvor bereits gelöscht worden sein, besteht kein Anspruch an Xpellshop die Daten wieder verfügbar zu machen. Der Endkunde stellt hiermit Xpellshop von Ersatzansprüche Dritter, die sich auf unzulässige Inhalte des Endkunden beziehen, frei.Schadensersatzansprüche können daher nicht gegen Xpellshop geltend gemacht werden.
§ 9 Domainservice / Verwaltung
9.1. Fall der Kunde Xpellshop mit der Bereitstellung und/oder Pflege einer Domain beauftragt wird Xpellshop gegenüber der Denic, dem InterNIC oder einer anderen Organisation zur Vergabe von Domains nur als Vermittler tätig. Durch die daraus entstehenden Verträge wird ausschliesslich der Endkunde berechtigt und verpflichtet.
9.2. Xpellshop hat keinen Einfluss auf die Vergabe von Domains und deren Bestand. Xpellshop übernimmt daher keine Gewährleistung, dass die beantragten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Gleiches gilt für etwaige Subdomains.
9.3. Falls die gewünschte Domain des Endkunden nicht verfügbar ist, wird der Vertrag über die Einrichtung des Webspace als nicht zu Stande gekommen angesehen.
9.4. Falls eine bereits registrierte Domain übertragen wird, kann es bei der Umstellung zu mehrtägigen Ausfällen der Webseite kommen. Solange Xpellshop nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt, können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht
9.5. Sollte der Endkunde durch dritte Seite zur Abgabe seiner Domain angehalten werden, weil sie evtl. gegen Rechte verstößt, ist dies unverzüglich Xpellshop mitzuteilen. In diesen Fällen ist Xpellshop berechtigt im Namen des Endkunden auf die Domain zu verzichten, falls der Endkunde nicht unverzüglich eine Sicherheit zur Deckung der Anwalts- und Gerichtskosten (mindestens 7669,38 Euro) bereitstellt. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Domain beruhen, stellt der Endkunde Xpellshop hiermit frei.
9.6. Domains werden für einen Zeitraum von 1 bzw. 2 Jahren angemietet. Siehe auch § 3 (3.2.) Bei Kündigung der Domain werden bereits gezahlte Zahlungen nicht erstattet. Der Endkunde bleibt bis zum Ablauf der Zeit Nutzungsberechtigter.
§ 10 Emailadressen
10.1. Wenn Gegenstand der Leistung von Xpellshop auch die Vergabe von Emailadressen ist, gilt der in § 9 (9.2.) erklärte Gewährleistungsausschluss sinngemäß auch für die Emailadressen. Emails, die sich länger als 4 Wochen ungelesen auf dem Server befinden können von Xpellshop gelöscht werden.
Es ist untersagt Serienemails bzw. Rundschreiben zu versenden, insbesondere wenn Inhalt Werbung ist, die nicht ausdrücklich vom Empfänger gewünscht wurde.
11.1. Der Endkunde ist damit einverstanden, das seine persönlichen Daten und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten betreffen (Bsp. Anzahl, Dauer, Zeitpunkt der Verbindungen zum Webspace sowie Zugangskennwörter) von Xpellshop für die Dauer des Vetragsverhältnisses gespeichert werden.
11.2. Xpellshop verpflichtet sich die Daten des Endkunden keinem Dritten in irgendeiner Form zugänglich zu machen. Die Ausnahme ist die Weiterleitung dieser Daten an insbesondere staatliche Stellen, wenn seitens dieser Einrichtung ein berechtigtes Erheben dieser Daten erforderlich ist. Xpellshop kann in so einem Fall die Daten auch gegen den Willen des Endkunden preisgeben.
1.3. Xpellshop weist den Endkunden daraufhin, dass der Datenschutz im Internet durch den technischen Stand nicht vollkommen gewährleistet ist. Unter Umständen sind Dritte in der Lage technisch in die geschützten Bereiche einzugreifen und Daten auszuspähen.
11.4. Für die Datensicherheit der Daten, die durch den Endkunden selber auf den Webserver gespielt werden trägt der Endkunde selbst die Verantwortung.
12.1 Xpellshop haftet für Schäden, die durch Xpellshop vorsätzlich, oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden auf 2556,46 Euro beschränkt.
13.1. Der Endkunde verpflichtet sich Xpellshop im Innenverhältnis (Xpellshop / Endkunde) von allen Ansprüchen Ditter freizustellen, die auf rechtswirdige Handlungen des Endkunden, oder durch inhaltliche Fehler der auf dem enstprechenden Webspace befindlichen Daten beruhen.
Der Vetrag unterliegt dem deutschen Gericht. Gerichtsstand ist der Sitz der Firma Xpellshop.
15.1. Änderungen dieses Vertrags gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Gleiches gilt für die Änderung dieser Schriftklausel.
5.2. Alle Erklärungen können auf elektronischem Wege durch Xpellshop an den Endkunden geleitet werden. Das gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.
15.3. Der Endkunde kann mit Forderungen gegenüber Xpellshop nur aufwarten, wenn diese anerkannt und rechtskräftig sind.
15.4. Sollte eine der Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, bleiben die restlichen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine, dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahekommenden Reglung, die von beiden Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit oder das Fehlen einer Bestimmung gekannt hätten.
Bottrop, 01.01.2012
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