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Timestamp: 2016-10-23 12:13:29
Document Index: 215602321

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 7', 'BGE', 'Art. 33', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 15', 'BGE']

114 Ib 346. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 23. M�rz 1988 i.S. Reiser gegen Stadt Z�rich und Eidgen�ssisches Milit�rdepartement (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
Immissions de bruit dues aux installations de tir; opposition � l'expropriation. Des immissions de bruit du tir sont-elles excessives? tol�rables? Evaluation sur la base des rapports des commissions f�d�rales d'experts ainsi que de l'ordonnance sur la protection contre le bruit du 15 d�cembre 1986. Faits � partir de page 34
Am 22. August 1984 wies das Eidgen�ssische Milit�rdepartement (EMD) eine Einsprache von Dr. Martin Reiser ab, mit der sich dieser der Enteignung seiner Abwehrrechte gegen�ber den L�rmimmissionen aus der erweiterten Albisrieder Schiessanlage "Hasenrain" widersetzt und allenfalls um L�rmschutzvorkehren ersucht hatte (f�r den n�heren Sachverhalt vgl. BGE 110 Ib 99 f.). Gegen diesen Entscheid hat Reiser Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht.
1. F�r den Ausbau der schon seit langem bestehenden Schiessanlage "Hasenrain" im Jahre 1975 mussten weder Grundst�cke noch irgendwelche �berschiess-Servituten erworben werden. Das Enteignungsrecht ist der Stadt Z�rich erst nachtr�glich erteilt und das Enteignungsverfahren auf die Behauptung des BGE 114 Ib 34 S. 35Beschwerdef�hrers hin er�ffnet worden, die L�rmeinwirkungen h�tten infolge der Intensivierung des Schiessbetriebes seit 1976 f�r die Nachbarschaft ein unertr�gliches Mass angenommen. In solchen "urspr�nglichen" Enteignungsverfahren wegen �berm�ssiger Immissionen kann der Gesuchsteller - wie das Bundesgericht schon am 18. November 1982 in der gleichen Sache festgehalten hat (BGE 108 Ib 376 f.) - nicht nur Entsch�digungsforderungen, sondern auch generelle Einsprache gegen die Enteignung erheben und Plan�nderungsbegehren stellen, das heisst gest�tzt auf Art. 7 Abs. 3 des Bundesgesetzes �ber die Enteignung (EntG) L�rmschutzvorkehren verlangen, wobei neben baulichen Massnahmen unter Umst�nden auch betriebliche Beschr�nkungen in Betracht fallen. Indessen dient Art. 7 Abs. 3 EntG allgemein dem Schutze �ffentlicher, polizeilicher G�ter und kann der vom L�rm Betroffene nicht um Massnahmen ersuchen, die ausschliesslich in seinem privaten Interesse liegen und sich zum Nachteil anderer auswirken k�nnten. Hinzu kommt im vorliegenden Fall, dass der Sch�tzungskommissions-Pr�sident die Einleitung eines abgek�rzten Verfahrens bewilligt, sich der Beschwerdef�hrer diesem nicht widersetzt und das Bundesgericht keinen Anlass hat, die Rechtm�ssigkeit dieses Vorgehens aufsichtsrechtlich zu �berpr�fen (vgl. BGE 112 Ib 419 ff.). Da nur ein abgek�rztes Verfahren in Sinne von Art. 33 EntG durchgef�hrt worden ist, durfte sich einerseits die Einsprachebeh�rde darauf beschr�nken, allein mit R�cksicht auf das Grundst�ck Reiser zu pr�fen, welche Interessen f�r oder gegen die Enteignung bzw. L�rmschutzmassnahmen spr�chen; andererseits hat dies zur Folge, dass die Stadt Z�rich als Enteignerin ein f�r sie g�nstiges Ergebnis des Einspracheverfahrens den weiteren Nachbarn, die ebenfalls von L�rmimmissionen betroffen sein k�nnten, nicht entgegenhalten kann.
F�r das Verwaltungsgerichtsverfahren ergibt sich hieraus, dass sich auch das Bundesgericht darauf beschr�nken darf, ausschliesslich die L�rmsituation auf dem Grundst�ck des Beschwerdef�hrers zu untersuchen.
2. a) Der Beschwerdef�hrer hat 1980 selbst die "Schweizerische Liga gegen den L�rm" beauftragt, L�rmmessungen auf seiner Liegenschaft vorzunehmen. Gem�ss dem "schalltechnischen Bericht" der Liga sind diese Messungen Ende August 1980 beim Gartensitzplatz und vor dem Wohnzimmerfenster im Freien durchgef�hrt worden und haben einen allgemeinen Ruhepegel von 44-48 dB(A) sowie einen Schiessl�rm (Mittelwert von mehreren BGE 114 Ib 34 S. 36Sch�ssen) von 64 dB(A) ergeben. Die Stadt Z�rich hat diese Messergebnisse nie in Zweifel gezogen und das EMD ist im angefochtenen Entscheid selbst von diesen Werten ausgegangen. Ein Antrag um weitere Messungen wurde von keiner der Parteien gestellt. Das Bundesgericht hat deshalb keinen Grund zur Annahme, dass der Schiessl�rmpegel nicht richtig ermittelt worden sei. Allenfalls kann ber�cksichtigt werden, dass Messungen im Freien leicht h�here Resultate ergeben als Messungen im offenen Fenster, die �blicherweise als massgebend betrachtet werden.
b) Durch die Zuweisung der Altstetter Schiessvereine zum "Hasenrain" erh�hte sich die Zahl der diese Anlage ben�tzenden Vereinssch�tzen von etwa 600 auf ca. 2000. Nach den bei den Akten liegenden Schiesspl�nen ist in den Jahren 1981 und 1982 an 73 Halbtagen werktags (ohne Kleinkaliber-Schiessen) und an 16 Halbtagen sonntags - davon w�hrend der Hauptsaison April-September werktags an 58 und sonntags an 14 Halbtagen - geschossen worden. Gem�ss den Angaben des Schiessplatzoffiziers muss mit einem Munitionsverbrauch von 154 000 Schuss pro Jahr gerechnet werden.
3. Bei der Beurteilung der Zumutbarkeit von L�rm hat sich das Bundesgericht in seiner Rechtsprechung zu den Eisenbahn- und Strassenverkehrsimmissionen stets auf die Berichte eidgen�ssischer Expertenkommissionen, insbesondere auch auf die Vorarbeiten f�r das eidgen�ssische Umweltschutzgesetz gest�tzt (vgl. etwa BGE 110 Ib 346 ff. mit Hinweisen). F�r den Schiessl�rm ist grunds�tzlich in gleicher Weise vorzugehen, wobei daran zu erinnern ist, dass der Enteignungsrichter sowohl im Einsprache- als auch im Sch�tzungsverfahren bei der rechtlichen W�rdigung der in den Expertenberichten verarbeiteten naturwissenschaftlichen Erkenntnisse und Erfahrungen frei ist.
a) Der vom Beschwerdef�hrer vorgelegte "schalltechnische Bericht" der "Schweizerischen Liga gegen den L�rm" nimmt Bezug auf den "Expertenbericht �ber die L�rmbek�mpfung bei Schiessst�nden" vom Dezember 1971, auch Bericht der Kommission Hongler genannt. In diesem Bericht, der auf Eingaben verschiedener Gemeinden hin vom EMD in Auftrag gegeben worden war, wurden erstmals spezifisch auf Schiessl�rm zugeschnittene Grenzwerte aufgestellt und wie folgt festgehalten: BGE 114 Ib 34 S. 37
Hiezu wird ausgef�hrt, dass sich die drei Zonen anhand des allgemeinen Berichtes "L�rmbek�mpfung in der Schweiz" von 1963 n�her umschreiben liessen, w�hrend f�r die Intensit�t des Schiessbetriebes folgende Richtwerte g�lten:
A geringer Schiessbetrieb: werktags
C intensiver Schiessbetrieb: werktags und sonntags auch in den
Abendstunden sowie Schiesspl�tze
Nach dem Bericht Hongler �bersteigt also der Schiessl�rm auf dem Grundst�ck des Beschwerdef�hrers den Grenzwert f�r die Wohnzone um 4 oder sogar um 14 dB(A), je nachdem ob der Schiessbetrieb im "Hasenrain" als mittlerer oder als intensiver betrachtet wird.
b) Die Grenzwerte der Kommission Hongler haben allerdings kaum Eingang in die Gerichtspraxis gefunden und st�tzen sich im wesentlichen nur auf die anl�sslich eines speziellen Versuchsschiessens durchgef�hrte Befragung von 22 Personen (vgl. Ziffer 33 des Berichtes). Die Eidgen�ssische Kommission f�r die Pr�fung des ausserdienstlichen Schiesswesens hat deshalb in ihrem Bericht vom 10. Mai 1974 gefordert, dass die sozio-psychologischen Auswirkungen des Schiessl�rms durch eine repr�sentative Befragung von Schiessplatzanwohnern erfasst und die Grenzrichtwerte aufgrund der Ergebnisse �berpr�ft w�rden (S. 87, 110 f. des Berichtes). Solche Untersuchungen sind in der Folge unter der Leitung des Bundesamtes f�r Umweltschutz durch das Soziologische Institut der Universit�t Z�rich durchgef�hrt und deren Resultate von einer Koordinationsgruppe in Form von Vorschl�gen f�r Belastungsgrenzwerte zusammengefasst worden. Diese sind schliesslich BGE 114 Ib 34 S. 38in den (zweiten) Teilbericht "Belastungsgrenzwerte f�r den L�rm ziviler Schiessanlagen" der Eidgen�ssischen Kommission f�r die Beurteilung von L�rm-Immissionsgrenzwerten vom Oktober 1980 aufgenommen worden (vgl. S. 3 dieses Teilberichtes).
Im Bericht "Belastungsgrenzwerte f�r den L�rm ziviler Schiessanlagen" werden (gleich wie im ersten Teilbericht "Belastungsgrenzwerte f�r den Strassenverkehrsl�rm") vier Empfindlichkeitsstufen und im weiteren vier Kategorien von Schiessanlagen je nach Intensit�t des Schiessbetriebes unterschieden, welche an der j�hrlichen Zahl der Sch�sse einerseits und der Schiesshalbtage andererseits bemessen wird, wobei Sonntage dreifach gez�hlt werden. F�r die einzelnen Stufen bzw. Kategorien gelten folgende Immissionsgrenzwerte (gemittelter Einzelschusspegel in dB(A) FAST):
Zuordnung der Empfindlichkeitsstufen I-IV zu den Immissions-
typischen Nutzungen grenzwerte
keitsstufe l�rmbetroffenen Gebiete Kategorie
- Kurh�usern
- Praxis-, B�ro- und Wohngeb�uden
- in ruhigen l�ndlichen oder
st�dtischen Gebieten
- Ferienh�usern
- Schulh�usern
III L�rmvorbelastete Wohngebiete
- Kaufl�den usw.
IV Industriegebiete mit Geb�uden
die dem l�ngeren Aufenthalt von
BGE 114 Ib 34 S. 39- B�ro- und Laborgeb�uden Das EMD hat im angefochtenen Entscheid auf diese Grenzwert-Tabelle abgestellt und, die Liegenschaft Reiser der Empfindlichkeitsstufe II und die Schiessanlage "Hasenrain" der Kategorie 3 (starker Schiessbetrieb) zuordnend, den Immissionsgrenzwert von 65 dB(A) f�r massgeblich erkl�rt. Der Beschwerdef�hrer wendet zu Recht nichts gegen die Kategorieneinteilung ein, beanstandet dagegen die Wahl der Empfindlichkeitsstufe. Er macht geltend, dass die Immissionsgrenzwerte nach dem Bundesgesetz �ber den Umweltschutz so festzulegen seien, dass Immissionen unterhalb dieser Werte die Bev�lkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich st�ren sollten. Da der auf seiner Liegenschaft gemessene Ruhepegel bei nur 44-48 dB(A) liege, sei aber durch einen Immissionsgrenzwert von 65 dB(A) keineswegs gew�hrleistet, dass die Bewohner durch den Schiessl�rm nicht erheblich gest�rt w�rden. Sein Grundst�ck, das in einem reinen Wohngebiet liege, sei daher der Empfindlichkeitsstufe I zuzuweisen. Nun beruht jedoch das Grenzwertschema gerade auf Untersuchungen, von welcher L�rmbelastung an die St�rung f�r die Bev�lkerung erheblich werde, und wird andererseits der Eigenart eines Quartiers, je nach der vorgesehenen Nutzung und dem Erholungsbed�rfnis der Bewohner, gerade mit dem Institut der Empfindlichkeitsstufe Rechnung getragen. Weitere Kriterien f�r die Beurteilung einer L�rmsituation sind von den Experten nicht aufgestellt worden. Der Hinweis des Beschwerdef�hrers auf den auf seinem Grundst�ck gemessenen "Ruhepegel" ist daher unbehelflich, ganz abgesehen davon, dass nicht bekannt ist, f�r welche Zeitspanne dieser Pegel gelten soll (vgl. BGE 110 Ib 348 ff. E. 3 und 4). Im �brigen ergibt sich aus der im Grenzwertschema enthaltenen Umschreibung der Empfindlichkeitsstufen klar, dass das in der Wohnzone D liegende Grundst�ck Reiser, auf dem ein Wohnhaus mit Arztpraxis steht, zu Recht der Stufe II zugeordnet worden ist. Die Tatsache, dass in dieser Zone auch nur m�ssig st�rende Gewerbe ausgeschlossen sind, bedeutet nur, dass eine Zuweisung zur Stufe III nicht in Betracht f�llt, bedingt aber noch keine Zuordnung zur Empfindlichkeitsstufe I. Daraus ergibt sich, dass nach dem Teilbericht "Belastungsgrenzwerte f�r den L�rm ziviler Schiessanlagen" der Schiessl�rmpegel auf der Liegenschaft des Beschwerdef�hrers den massgebenden Immissionsgrenzwert nicht erreicht.
c) Seit der Beurteilung der Einsprache durch das EMD sind das Bundesgesetz �ber den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983 (USG) und die gest�tzt auf dieses Gesetz erlassene L�rmschutz-Verordnung BGE 114 Ib 34 S. 40vom 15. Dezember 1986 (LSV) in Kraft getreten. Wie das Bundesgericht schon verschiedentlich festgestellt hat, sind diese Normen mit R�cksicht auf die gewichtigen �ffentlichen Interessen, die sie wahren, auf alle Verfahren anzuwenden, die im Zeitpunkt ihres Inkrafttretens noch nicht abgeschlossen waren (BGE 113 Ib 62 f., BGE 112 Ib 42, 306 E. 12, 441 E. 7e). Diese Bestimmungen k�nnen daher grunds�tzlich auch hier Ber�cksichtigung finden (vgl. Entscheid i.S. Diethelm c. Gemeinde Galgenen vom 16. September 1987).
Im Anhang 7 der L�rmschutz-Verordnung werden f�r den L�rm von Schiessanlagen je nach der - �hnlich wie im Teilbericht umschriebenen (vgl. Art. 43 LSV) - Empfindlichkeitsstufe folgende Immissionsgrenzwerte festgesetzt: f�r die Stufe I 55 dB(A), f�r die Stufe II 60 dB(A), f�r die Stufe III 65 dB(A) und f�r die Stufe IV 70 dB(A). Dieser Grenzwert gilt jedoch nicht f�r den gemessenen L�rmpegel, sondern f�r den Beurteilungspegel Lr, der sich aus dem energetisch gemittelten Einzelschusspegel L und der Pegelkorrektur K zusammensetzt, welche die Intensit�t des Schiessbetriebes mitber�cksichtigt. Die Pegelkorrektur berechnet sich wie folgt:
K = 10 x log(Dw + 3 x Ds) + 3 x log M - 44 wobei Dw und Ds - gleich wie im Teilbericht - die Schiesshalbtage an Werk- und Sonntagen darstellen und M gleich der Zahl der j�hrlichen Sch�sse im Durchschnitt von drei Jahren ist.
Werden die oben in E. 2b erw�hnten Zahlen in die Gleichung eingesetzt (Dw = 73, Ds = 16, M = 154 000), so ergibt sich im vorliegenden Fall eine Pegelkorrektur von rund - 7.6, was bedeutet, dass der Beurteilungspegel Lr bei 56,4 dB(A) oder 3-4 dB(A) unter dem massgebenden Immissionsgrenzwert liegt.
d) Der Schiessl�rm auf der Liegenschaft Reiser ist demnach gem�ss der L�rmschutz-Verordnung nicht derart laut und intensiv, dass er das Wohlbefinden erheblich st�ren (vgl. Art. 15 USG) und damit die Gesundheit der Bewohner gef�hrden w�rde. Ob die Grenze des zumutbaren L�rms in der L�rmschutz-Verordnung allerdings nicht etwas zu hoch angesetzt und den Absichten des Gesetzgebers damit nicht voll entsprochen worden sei, braucht hier nicht gepr�ft zu werden, da auch der im Teilbericht "Belastungsgrenzwerte f�r den L�rm ziviler Schiessanlagen" festgesetzte Immissionsgrenzwert nicht erreicht wird und dieser Bericht das Ergebnis der bisher einzigen wissenschaftlichen Untersuchungen BGE 114 Ib 34 S. 41�ber Schiessl�rm darstellt, die auf etwas breiterer, wenn auch noch immer recht schmaler Basis durchgef�hrt wurden. Der Weiterf�hrung des Schiessbetriebes im "Hasenrain" im hier gepr�ften Umfang stehen daher jedenfalls von seiten des Beschwerdef�hrers keine gewichtigen polizeilichen Interessen entgegen. Das EMD hat deshalb kein Bundesrecht verletzt, wenn es die Begehren des Beschwerdef�hrers um L�rmschutzvorkehren bzw. seine generelle Einsprache gegen die Enteignung abwies, wobei offenbleiben kann, ob �berhaupt eine Enteignung vorliege. Von vornherein nicht zu befassen hat sich das Bundesgericht mit den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers �ber die Opportunit�t einer neuen Schiessanlage in Altstetten. K�me man zum Schluss, dass �berwiegende �ffentliche und private Interessen an einer Einschr�nkung des Schiessbetriebes im "Hasenrain" best�nden, so m�sste es der Stadt Z�rich �berlassen bleiben, zu entscheiden, auf welche Weise diese Einschr�nkung zu bewerkstelligen sei. Die Beschwerde ist daher in bezug auf den Entscheid in der Sache selbst abzuweisen, soweit �berhaupt auf sie einzutreten ist.
112 IB 419,
110 IB 346 suite... ,
112 IB 42