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Timestamp: 2016-10-27 07:14:46
Document Index: 299774506

Matched Legal Cases: ['Art. 172', 'Art. 176', 'Art. 72', 'Art. 112', 'Art. 51', 'Art. 74', 'Art. 90', 'Art. 75', 'BGE', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 113', 'Art. 118', 'Art. 116', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 285', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 12', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 107', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 67', 'Art. 68', 'Art. 64']

5A_814/2009 (31.03.2010)
5A_814/2009
vertreten durch Rechtsanw�ltin Claudia Rohrer,
Eheschutz; unentgeltliche Rechtspflege,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 5. Kammer, vom 19. Oktober 2009.
A.a X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrer) und Y.________ (nachfolgend Beschwerdegegnerin) heirateten am 28. Dezember 2007 vor dem Zivilstandsamt Z.________. Aus ihrer Beziehung sind die Kinder A.________ und B.________, beide geboren 2006, hervorgegangen.
A.b Mit Gesuch vom 26. November 2008 stellte die Beschwerdegegnerin beim Gerichtspr�sidium Z.________ ein Gesuch um Eheschutz. Mit Urteil vom 17. April 2009 bewilligte die Gerichtspr�sidentin von Z.________ das Getrenntleben der Parteien, stellte die gemeinsamen Kinder der Parteien unter die Obhut der Beschwerdegegnerin und regelte das Besuchsrecht. Der Beschwerdef�hrer wurde verpflichtet, der Beschwerdegegnerin an den Unterhalt der Kinder A.________ und B.________ ab 1. Dezember 2008 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von je Fr. 1'000.-- zuz�glich Kinderzulagen sowie an ihren pers�nlichen Unterhalt ab 1. Dezember 2008 monatlich Fr. 800.-- zu bezahlen.
A.c Mit separaten Verf�gungen vom 17. April 2009 wurde das Gesuch des Beschwerdef�hrers um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege abgewiesen, dasjenige der Beschwerdegegnerin wurde gutgeheissen. Letztere hat kein Einkommen und ihr Notbedarf mit dem der Kinder betr�gt Fr. 3'096.60. Der Beschwerdef�hrer erzielte 2008 als Produktionsmitarbeiter einen durchschnittlichen Nettolohn von Fr. 4'472.85 und in seinem Nebenerwerb als Security-Mitarbeiter ein durchschnittliches Einkommen von Fr. 1'405.45 pro Monat.
B.a Dagegen reichte der Beschwerdef�hrer beim Obergericht des Kantons Aargau Beschwerde ein. Er verlangte im Wesentlichen, er sei zu verpflichten, der Ehefrau an den Unterhalt von A.________ und B.________ einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von je Fr. 375.-- zuz�glich allf�llig ihm ausbezahlter Kinderzulagen zu bezahlen. Sodann sei er zu verpflichten, mit Wirkung ab 1. Dezember 2008 an den pers�nlichen Unterhalt seiner Ehefrau monatlich Fr. 595.-- zu bezahlen, mit Wirkung ab 1. Februar 2009 sei dieser Unterhaltsbeitrag auf Fr. 395.-- zu reduzieren. Im Weiteren stellte er das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
B.b Mit Urteil vom 19. Oktober 2009 wies das Obergericht die Beschwerde wie auch das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab.
Der Beschwerdef�hrer gelangt mit als "Beschwerde- und Verfassungsbeschwerde" bezeichneter Eingabe vom 2. Dezember 2009 an das Bundesgericht. Er verlangt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 19. Oktober 2009 sowie die Ziffern 4 und 5 des Urteils des Bezirksgerichtspr�sidium Z.________ vom 17. April 2009 wie folgt zu �ndern: der Ehemann sei zu verpflichten, der Ehefrau an den Unterhalt der beiden gemeinsamen Kinder A.________ und B.________, beide geb. 2006, mit Wirkung ab 1. Dezember 2008 einen monatlich vorauszahlbaren Betrag in H�he von je Fr. 375.-- zuz�glich allf�lliger ihm ausbezahlter Kinderzulagen sowie der Ehefrau mit Wirkung ab 1. Dezember 2008 an ihrem pers�nlichen Unterhalt einen monatlich vorauszahlbaren Betrag von Fr. 595.-- zu bezahlen; mit Wirkung ab 1. Februar 2009 sei Letzterer auf Fr. 395.-- herabzusetzen. Ferner sei die Verf�gung des Gerichtspr�sidiums des Bezirksgerichts Z.________ vom 17. April 2009 aufzuheben und es sei dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung sowohl f�r das erstinstanzliche Verfahren als auch f�r das vorangegangene Beschwerdeverfahren zu bewilligen und der Entscheid zur Bemessung der Honorarnote an die Vorinstanz zur�ck zu weisen.
Mit Verf�gung der Pr�sidentin der II. zivilrechtlichen Abteilung vom 18. Dezember 2009 wurde dem Gesuch um aufschiebende Wirkung entsprochen.
Das Obergericht hat auf Vernehmlassung verzichtet. Die Beschwerdegegnerin beantragt, auf die Beschwerde in Zivilsachen nicht einzutreten, eventuell sei sie abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Verfassungsbeschwerde sei abzuweisen. Der Beschwerdef�hrer sei zu verpflichten, zur Sicherstellung ihrer Parteientsch�digung den Betrag von Fr. 2'000.-- an das Bundesgericht zu bezahlen. Sodann ersucht die Beschwerdegegnerin um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
1.1 Die Sache betrifft Eheschutzmassnahmen im Sinne von Art. 172 ff. ZGB und dabei ausschliesslich die Festsetzung der Geldbetr�ge, die der eine Ehegatte dem anderen und den gemeinsamen Kindern w�hrend des Getrenntlebens schuldet (Art. 176 ZGB). Es liegt damit eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) und eine verm�gensrechtliche Angelegenheit vor. Entgegen Art. 112 Abs. 1 lit. d BGG hat die Vorinstanz den Streitwert nicht festgestellt. Der Beschwerdef�hrer hat vor Obergericht eine Unterhaltsverpflichtung von Fr. 395.-- f�r die Ehefrau und von je Fr. 375.-- f�r die Kinder, total Fr. 1'145.-- anbegehrt. Wird die Differenz von Fr. 1'655.-- (Fr. 2'800.-- ./. Fr. 1'145.--) nach Art. 51 Abs. 4 BGG kapitalisiert, wird die Streitwertgrenze gem�ss Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG offensichtlich �berschritten. Auf die Beschwerde in Zivilsachen gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid ist somit grunds�tzlich einzutreten (Art. 90 BGG).
Damit ist auch gegen den (mit)angefochtenen Entscheid �ber die unentgeltliche Rechtspflege die Beschwerde in Zivilsachen gegeben, wovon auch der Beschwerdef�hrer in der Beschwerdeschrift ausgeht.
1.2 Vorab nicht eingetreten werden kann auf den Antrag, die Ziffern 4 und 5 des Urteils des Bezirksgerichtspr�sidiums Z.________ zu �ndern, denn gem�ss Art. 75 Abs. 1 BGG bildet - von hier nicht vorliegenden Ausnahmen abgesehen (vgl. BGE 134 III 141 E. 2 S. 144) - nur der Entscheid der Vorinstanz Anfechtungsobjekt.
1.3 Eheschutzentscheide gelten nach der Rechtsprechung als vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG (BGE 133 III 393 E. 5.2 S. 397), so dass nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte geltend gemacht werden kann. Deshalb gelangen die Art. 95 und 97 BGG und auch Art. 105 Abs. 2 BGG nicht zur Anwendung. Die hier gegebenen Verh�ltnisse entsprechen denjenigen bei der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG). Wie dort (Art. 118 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 116 BGG) kommt eine Berichtigung oder Erg�nzung der Sachverhaltsfeststellungen hier nur dann in Frage, wenn die kantonale Instanz verfassungsm�ssige Rechte verletzt hat (BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Der Beschwerdef�hrer macht mit Bezug auf die Ermittlung seines Existenzminimums und seiner Unterhaltsverpflichtungen in verschiedener Hinsicht eine Verletzung von Art. 9 und 29 Abs. 2 BV geltend.
2.1 Das Obergericht hat zu Recht darauf hingewiesen, dass das Eheschutzverfahren als summarisches Verfahren kein weitl�ufiges Beweisverfahren kenne, sodann sei der Sachverhalt lediglich glaubhaft zu machen (BGE 126 III 260 E. 4b mit Hinweisen). Das heisst, es gen�ge, dass f�r das Vorhandensein einer streitigen Tatsache eine gewisse Wahrscheinlichkeit spreche, auch wenn das Gericht noch mit der M�glichkeit rechne, dass sie sich nicht verwirklicht haben k�nnte.
2.2 Artikel 29 Abs. 2 BV gew�hrleistet dem Betroffenen das Recht, von den Akten Kenntnis zu nehmen, sich vor Erlass eines in seiner Rechtsstellungen eingreifenden Entscheids zu �ussern, erhebliche Beweise vorzunehmen, und das Recht, mit seinen Beweisofferten zu erheblichen Tatsachen zugelassen zu werden, der Beweisabnahme beizuwohnen oder mindestens sich zum Beweisergebnis zu �ussern (BGE 127 III 576 E. 2c S. 578; 129 II 497 E. 2.2; 132 II 485 E. 3.2 S. 494). Nicht erforderlich ist hingegen, dass sich der Entscheid mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinander setzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt (BGE 133 III 439 E. 3.3 S. 445 mit Hinweisen).
2.3.1 Das Obergericht hat zur R�ge des Beschwerdef�hrers, dass Unterhaltsbeitr�ge f�r seine beiden Kinder aus erster Ehe (C.________ und D.________) nicht ber�cksichtigt worden seien, im Wesentlichen Folgendes ausgef�hrt: gem�ss Ziff. II/5 der SchKG-Richtlinien seien rechtlich oder moralisch geschuldete Unterhalts- und Unterst�tzungsbeitr�ge, die der Unterhaltsschuldner an nicht in seinem Haushalt lebende Personen w�hrend der letzten Zeit nachgewiesener Massen geleistet habe und voraussichtlich auch weiterhin leisten werde, im Notbedarf aufzunehmen; da die gesetzlichen Unterhaltsanspr�che von Ehefrau und Kindern den Vorrang vor den Unterhaltsanspr�chen weiterer Verwandter gen�ssen, k�nne ein Ehemann in einem Eheschutzverfahren jedoch keine Unterhaltszahlungen an nachrangige Unterhaltsgl�ubiger geltend machen. Unabdingbares Erfordernis f�r die Aufnahme von solchen Unterhaltsbeitr�gen bilde deren tats�chliche Leistung, ansonsten eine Ber�cksichtigung im Existenzminimum zu unterbleiben habe (sog. Effektivit�tsgrundsatz: BGE 121 III 20 E. 3). Es sei nicht belegt, dass die gem�ss Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Z.________ vom 20. Juni 2006 (Antwortbeilage 21) geschuldeten Unterhaltsbeitr�ge von je Fr. 440.-- seit dem Wegzug der geschiedenen Frau mit den Kindern nach Frankreich erbracht worden seien. Es sei zu erw�hnen, dass der Beschwerdef�hrer bez�glich des Alimentenkontos bei der Neuen Aargauer Bank (NAB) verf�gungsberechtigt sei, die Einzahlungen nicht regelm�ssig erfolgen w�rden und jedenfalls die im Dezember 2008 vorgenommene Einzahlung von Fr. 890.-- offenbar wieder abgehoben worden sei, habe sich doch nach einer weiteren �berweisung von Fr. 890.-- vom 26. Februar 2009 der Saldo auf lediglich Fr. 890.15 belaufen.
2.3.2 Der Beschwerdef�hrer macht in diesem Zusammenhang eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs geltend, weil das Obergericht seine Ausf�hrungen zu den strafrechtlichen Folgen der Verletzung der Unterhaltspflicht nicht beachtet habe.
In der kantonalen Beschwerde vom 14. Mai 2009 wurde vom Beschwerdef�hrer darauf hingewiesen (S. 5), dass seit der Klageantwort ein Strafbefehl wegen Vernachl�ssigung von Unterst�tzungspflichten erlassen worden sei, und vor diesem Hintergrund m�sse davon auszugehen sein, dass diese Beitr�ge tats�chlich geleistet worden seien, weil der Beschwerdef�hrer nicht ein weiteres Strafverfahren riskieren wolle. Da nicht diese Frage, sondern einzig diejenige, ob tats�chlich geleistete Unterhaltszahlungen an seine Kinder aus der ersten Ehe bei der Bedarfsberechnung angerechnet werden k�nnten, f�r die Eheschutzrichterin massgeblich war, musste sich das Obergericht mit diesem - und zudem unbehelflichen - Einwand nicht befassen. Eine Geh�rsverletzung liegt nicht vor.
2.3.3 Die Schlussfolgerung der Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer habe regelm�ssige Zahlungen nicht dartun k�nnen, kann Letzterer nicht mit dem Hinweis widerlegen, auf dem Alimentenkonto per 31. M�rz 2009 w�rden vier Zahlungen ausgewiesen, und die Hintergr�nde f�r diese �berweisung seien gem�ss Verhandlungsprotokoll (S. 8) glaubhaft begr�ndet worden. Im Verhandlungsprotokoll (S. 9) sind die Fragen der Gerichtspr�sidentin und der Rechtsanw�ltin der Beschwerdegegnerin und die Antworten des Beschwerdef�hrers zu diesen �berweisungen aufgef�hrt. Der Beschwerdef�hrer unterl�sst es, schl�ssig darzulegen, inwiefern die Vorinstanz gest�tzt auf seine Aussagen, die verschiedene Belege und �berweisungen betreffen, zu einem anderen Beweisergebnis h�tte gelangen m�ssen. Darauf ist nicht einzutreten (E.1.3 hiervor).
2.3.4 Nicht entgegengenommen werden kann auch der Einwand, werde dem Beschwerdef�hrer diese Unterhaltsverpflichtung nicht in seinem Bedarf ber�cksichtigt, so werde ihm damit die tats�chliche M�glichkeit entzogen, dieser Unterhaltsverpflichtung nachzukommen, und damit eine erfolgreiche Resozialisierung verunm�glicht. Die Vorbringen stellen unzul�ssige appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid dar (E. 1.3 hiervor).
2.3.5 In diesem Zusammenhang r�gt der Beschwerdef�hrer, eine Nichtber�cksichtigung der rechtskr�ftig festgelegten und strafrechtlicher Verantwortlichkeit unterstehenden Unterhaltsverpflichtung k�nne nicht mit dem von der Vorinstanz angef�hrten Effektivit�tsgrundsatz sachlich haltbar begr�ndet werden. Der zitierte BGE 121 III 20 stehe im Zusammenhang von betreibungsrechtlichen Verfahren, und diese Rechtsprechung gebe nicht vor, dass bei Feststellung der Leistungsf�higkeit eines Unterhaltsschuldners dessen rechtskr�ftig festgelegten Unterhaltsverpflichtung an gleichrangige Unterhaltsgl�ubiger vom Zivilgericht nicht zu beachten w�ren.
Darauf ist nicht einzutreten, denn der Beschwerdef�hrer stellt nicht in Frage, dass gem�ss konstanter Praxis des Obergerichts (Urteil S. 8 E. 2.1) bei der Bemessung der Unterhaltsbeitr�ge in einem familienrechtlichen Summarverfahren jedenfalls in F�llen, wo eine Sparquote nicht behauptet sei, gem�ss konstanter Praxis (vgl. AGVE 1986, S. 15 ff.; 1992, S. 15 ff.) von den Existenzminima der Beteiligten gem�ss den im Kreisschreiben der Schuldbetreibungs- und Konkurskommission des Obergerichts vom 3. Januar 2001 enthaltenen Richtlinien f�r die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums (Notbedarf) nach Art. 93 SchKG (Systematische Sammlung des Aargauischen Rechts [SAR], 231.191) auszugehen sei. Wie die Vorinstanz zu Recht erw�hnt hat, sind Unterhaltsschulden gegen�ber Kindern aus einer fr�heren Ehe in das Existenzminimum des Schuldners aufzunehmen, aber nur dann, wenn diese Verpflichtung regelm�ssig erf�llt wird (zum Effektivit�tsgrundsatz zuletzt: BGE 135 I 221 E. 5.2 S. 224 ff.).
2.4.1 Der Beschwerdef�hrer h�lt im Weiteren daf�r, das Bezirksgerichtspr�sidium habe ihm Mehrkosten f�r die ausw�rtige Verpflegung unter Ber�cksichtigung der Schicht- und Nacharbeit in H�he von Fr. 250.-- zugestanden. Im angefochtenen Urteil werde dieser Betrag auf den von der Beschwerdegegnerin zugestandenen Betrag von Fr. 100.-- gek�rzt. Weil sich die Vorinstanz einzig auf die Ausf�hrungen der Kl�gerin abgest�tzt habe, sei das rechtliche Geh�r verletzt worden.
Der Vorwurf geht fehl; welchem Standpunkt das Gericht folgt, hat mit einer formellen Rechtsweigerung nichts zu tun. Der Beschwerdef�hrer macht denn auch willk�rliche Beweisw�rdigung geltend (nachfolgend E. 2.4.2).
2.4.2 Im angefochtenen Entscheid wird dazu unter anderem ausgef�hrt, unter Ber�cksichtigung der Wochenende (52 x 2 Tage), von Ferien von mindestens 20 Tagen sowie rund 10 Feiertagen sei von durchschnittlich etwas �ber 19 Arbeitstagen pro Monat auszugehen. Unter diesem Gesichtspunkt k�nnten pro Monat kaum mehr als Fr. 200.-- zugesprochen werden und scheide der vom Bezirksgerichtspr�sidium eingesetzte Betrag von Fr. 250.-- von vornherein aus. Sodann habe der Beschwerdef�hrer in der Parteibefragung angegeben, dass er sich zirka zehnmal pro Monat in der Kantine verpflege und dort die Zwischenverpflegung Fr. 4.-- und das Mittagessen Fr. 7.50 koste. Bei diesen Men�preisen sei aber davon auszugehen, dass dem Beschwerdef�hrer keine Mehrauslagen f�r die ausw�rtige Verpflegung anfielen, die einzig ins Existenzminimum Eingang finden k�nnten. Auch wenn zu beachten sei, dass dem Beschwerdef�hrer wohl im Zusammenhang mit seiner Nebenerwerbst�tigkeit Mehrkosten f�r ausw�rtige Verpflegung entst�nden, erscheine der von der Beschwerdegegnerin zugestandene Betrag von Fr. 100.-- ausreichend (E. 6.3).
Der Beschwerdef�hrer bringt dagegen lediglich vor, entsprechend den Richtlinien des betreibungsrechtlichen Existenzminimums habe das Betreibungsamt dem Beschwerdef�hrer einen erh�hten Nahrungsbedarf von 22 x Fr. 5.-- und die ausw�rtige Verpflegung auf Grund der Schichtarbeit zu 22 x Fr. 10.-- angerechnet. Der Entscheid des Bezirksgerichts sei absolut angemessen, denn die Mehrkosten f�r die ausw�rtige Verpflegung entspr�chen dem j�hrlichen Betrag von Fr. 3'000.--, der gem�ss definitiver Steuerveranlagung 2006 eingesetzt worden sei. Der angefochtene Entscheid erweise sich in diesem Punkt als qualifiziert unrichtig und offensichtlich unhaltbar. Ob dies zutrifft, kann offen bleiben, denn der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern die Auffassung des Obergerichts unzutreffend sein soll, es w�rden (bei diesen Kantinenpreisen) keine Mehrauslagen entstehen. Dass Fr. 100.-- f�r die Verpflegung mit Bezug auf den Nebenerwerb (gem�ss Protokoll S. 7: unregelm�ssig am Samstag von "halb sechs bis zw�lf") nicht gen�gen sollten, wird nicht hinreichend begr�ndet, weshalb darauf nicht einzutreten ist (E. 1.3 hiervor).
2.4.3 Der Beschwerdef�hrer kritisiert ferner, die Anrechnung eines Erwerbseinkommens als Sicherheitsangestellter sei sachlich unhaltbar und widerspreche dem Gerechtigkeitsgef�hl. Die zus�tzlichen Arbeitseins�tze nebst seinem Hauptberuf seien als "�berobligatorische" Erwerbst�tigkeit beim Unterhaltsberechtigten nicht im Rahmen seiner Eigenversorgungskapazit�t zu ber�cksichtigen, doch d�rfe umgekehrt nichts anderes gelten bei der Beurteilung der Leistungsf�higkeit des Unterhaltspflichtigen. Damit riskiere er nicht nur einen gesundheitlichen Zusammenbruch, sondern auch den Verlust seiner Haupterwerbst�tigkeit.
Auf all diese appellatorischen Vorbringen ist nicht einzutreten (E.1.3 hiervor). Im �brigen f�hrt der vom Beschwerdef�hrer zitierte Autor ferner aus, die Aus�bung einer Nebenbesch�ftigung neben einer vollzeitlichen Arbeitst�tigkeit d�rfe dem Unterhaltsverpflichteten zugemutet werden, wenn er eine bisher ausge�bte Nebenbesch�ftigung aufg�be oder reduziere (STEPHAN WULLSCHLEGER, in: FamKommentar Scheidung, Ingeborg Schwenzer [Hrsg.], Bern 2005, N. 23 zu Art. 285 ZGB, S. 935). Im �brigen hat die Vorinstanz in Anlehnung an den Entscheid des Gerichtspr�sidiums aus gesundheitlichen Gr�nden und wegen der schlechten Wirtschaftslage nur 50% (Fr. 700.--) des durchschnittlichen Nebenerwerbseinkommens der Jahre 2007 und 2008 ber�cksichtigt.
2.4.4 In diesem Zusammenhang bringt der Beschwerdef�hrer zudem vor, im Gegenzug zur Anrechnung des "�berobligatorischen" Erwerbseinkommens m�sste ber�cksichtigt werden, dass dieses Zusatzeinkommen der Tilgung von gemeinsamen ehelichen Schulden diene. Denn monatliche R�ckzahlungsraten f�r gemeinsame Schulden aus ehelichem Bedarf seien bei der Ermittlung des Existenzminimums zu beachten (vgl. BGE 127 III 289). Die Vorinstanz habe in diesem Punkt eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung vorgenommen, indem sie ausgef�hrt habe, der Beschwerdef�hrer sei den Nachweis schuldig geblieben, dass mit dem Zusatzeinkommen Schulden der Familie oder �berhaupt Schulden abbezahlt w�rden. Die Annahme eines Anspruches der Ehefrau auf Beibehaltung eines ehelichen Lebensstandards erweise sich daher als unhaltbar.
Mit der blossen Behauptung, dass die Lohnpf�ndung f�r ausstehende eheliche Schulden erfolge, sei aus dem Auszug des Betreibungsregisters ersichtlich, kann keine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung des Obergerichts begr�ndet werden (E. 1.3 hiervor).
2.4.5 Mit Bezug auf das von der Vorinstanz bestimmte monatliche Nettoeinkommen von Fr. 4'490.-- aus dem Haupterwerb tr�gt der Beschwerdef�hrer vor, es sei aktenkundig, dass er nicht mit regelm�ssigem Bonusauszahlungen rechnen d�rfe, bereits zum Zeitpunkt der erstinstanzlichen Beurteilung h�tten s�mtliche Lohnabrechnungen f�r das Jahr 2008 dem Gericht vorgelegen. Abz�glich der ausbezahlten Kinderzulagen ergebe sich daraus ein monatliches Nettoerwerbseinkommen Fr. 4'186.--. Soweit die Vorinstanz �ber diese dargelegten Tatsachen hinweggehe, verletze sie das rechtliche Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV.
Zur Begr�ndung der R�ge verweist der Beschwerdef�hrer auf das Verhandlungsprotokoll vom 31. M�rz 2009, den Arbeitsvertrag und die Lohnabrechnungen 2008 sowie auf die Bedarfsberechnung in der Klageantwort. Auf diese Vorbringen kann nicht eingetreten werden, denn die Begr�ndung muss in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein (BGE 133 II 396 E. 2 S. 400). Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer, mit der vom Obergericht best�tigten Unterhaltsbeitr�gen werde offensichtlich in sein Existenzminimum eingegriffen, was nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts unzul�ssig sei (BGE 135 III 66). Darauf ist mangels hinreichender Begr�ndung nicht einzutreten (E. 1.3 hiervor) und zu erw�hnen, dass die erste Instanz der Beschwerdegegnerin lediglich einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 800.--zusprechen konnte, weil sonst das Existenzminimum des Beschwerdef�hrers nicht gewahrt werden k�nnte. Insoweit sich Letzterer dabei auf Art. 12 BV beruft, geht seine R�ge fehl (s. dazu BGE 135 III 66 E. 5 S. 72/73).
Weiter wird in diesem Zusammenhang vorgetragen, auf der einen Seite solle sein Bedarf Fr. 2'120.20 betragen, und auf der anderen Seite werde ihm ab Januar 2009 ein Einkommen von Fr. 5'190.-- ohne Ber�cksichtigung der Lohnpf�ndung f�r eheliche Schulden, jedoch unter Anrechnung eines Zusatzeinkommens in der H�he von Fr. 700.-- aus "�berobligatorischer" Anstrengung angerechnet. Da nach dem Vorstehenden auf die Einw�nde sowohl zur Nichtber�cksichtigung der Lohnpf�ndungen (E. 2.4.4 hiervor) und zur H�he des Nebenerwerbseinkommens (E. 2.4.3 hiervor) nicht eingetreten werden konnte, st�sst der Vorwurf ins Leere.
2.4.6 Noch eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV erblickt der Beschwerdef�hrer darin, dass die Vorinstanz einen verminderten Grundbetrag von Fr. 1'000.-- eingesetzt habe, obwohl er die K�rzung des Grundbetrages aufgrund der Wohngemeinschaft ausdr�cklich bestritten habe. Vorab wird dem Obergericht zu Letzterem kein rechtsgen�glicher Willk�rvorwurf zur Last gelegt. Da sich der Entscheid nicht mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinander setzen und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegen muss, kann vorliegendenfalls Art. 29 Abs. 2 BV nicht verletzt sein (E. 2.2 hiervor). Der Beschwerdef�hrer h�tte indessen vielmehr darlegen m�ssen, inwiefern Ziff. I./2. des Kreisschreibens des Obergerichts vom 3. Januar 2001 (SchKG-Richtlinien; SAR 231.191), wonach f�r einen alleinstehenden Schuldner in Haushaltsgemeinschaft mit einer erwachsenen Person ein monatlicher Grundbetrag von Fr. 1'000.-- (statt Fr. 1'100.--) im Notbedarf festzusetzen ist, eine willk�rliche Anwendung von kantonalem Recht vorliegt. Da er dies nicht tut, ist darauf nicht einzutreten.
Sowohl die Gerichtspr�sidentin von Z.________ wie auch das Obergericht haben das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung abgelehnt. Er r�gt diesbez�glich eine Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 9 BV.
3.1 Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege wird in erster Linie durch das kantonale Prozessrecht geregelt. Der Beschwerdef�hrer beruft sich auf Art. 29 Abs. 3 BV und � 125 ZPO/AG, wobei daraus geschlossen werden kann, dass die beiden Normen inhaltlich als identisch angesehen werden, weshalb der Anspruch auf "Nothilfe" allein auf Grund von Art. 29 Abs. 3 BV zu beurteilen ist. Das Bundesgericht pr�ft die R�ge der Verletzung von direkt aus Art. 29 Abs. 3 BV (bzw. Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK) hergeleiteten Rechtspflegeanspr�chen mit freier Kognition, soweit es um tats�chliche Feststellungen der kantonalen Instanz geht, ist seine Pr�fungsbefugnis auf Willk�r beschr�nkt (BGE 134 I 12 E. 2.3 S. 14 mit Hinweis).
3.1.1 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, der vom Obergericht festgesetzte - und gegen�ber der Berechnung der ersten Instanz noch tiefer angesetzte - zivilprozessuale Zwangsbedarf von Fr. 3'470.20 ber�cksichtige die Unterhaltszahlungen an die beiden Kinder aus erster Ehe nicht und sei somit qualifiziert unrichtig. Die Gegen�berstellung des korrekt ermittelten Zwangsbedarfs von Fr. 4'666.-- ergebe selbst mit dem von der Vorinstanz ermittelten Einkommen von Fr. 5'190.-- - aber ohne Ber�cksichtigung, dass dem Beschwerdef�hrer dieser Betrag auf Grund der Lohnpf�ndung aktenkundig gerade nicht zur Verf�gung stehe - ganz offensichtlich, dass kein �berschuss vorhanden sei.
Mit Bezug auf die Alimente f�r die beiden Kinder aus erster Ehe wird auf E. 2.3.2 und 2.3.3 verwiesen, worin auf den Willk�rvorwurf nicht eingetreten werden konnte; und das Gleiche gilt auch die angef�hrten Lohnpf�ndungen (E. 2.4.4 hiervor), deren Nichtber�cksichtigung durch die Vorinstanz auch hier nicht substantiiert in Frage gestellt wird. Unrichtig und zufolge fehlender Willk�rr�ge nicht zu h�ren ist auch die (unpr�zis formulierte) Bemerkung, die Vorinstanz habe einen zivilprozessualen Zwangsbedarf von Fr. 4'666.-- ermittelt, denn dieser Betrag wird im angefochtenen Urteil (E. III./2. S. 15) als der vom Beschwerdef�hrer errechnete wiedergegeben, der vom Obergericht festgelegte betr�gt jedoch nur Fr. 3'470.20 (E. III./3. S. 15).
3.2 Weiter bringt der Beschwerdef�hrer vor, es werde nicht ber�cksichtigt, dass er mit der Best�tigung des erstinstanzlichen Entscheids zu monatlichen Unterhaltszahlungen von insgesamt Fr. 2'800.-- verpflichtet werde. Umso weniger k�nne sich bei der zivilprozessualen Zwangsbedarfsberechnung �berhaupt ein �berschuss ergeben. Es k�nne nicht sein, dass ihm mit dem angefochtenen Entscheid eine Zahlungspflicht aufgeb�rdet werde, Gerichts- und Anwaltskosten zu bezahlen, anstatt seine famili�ren Unterhaltspflichten gegen�ber seinen vier Kindern und der getrennt lebenden Ehefrau erf�llen zu k�nnen. Damit werde Art. 29 Abs. 3 BV krass verletzt.
3.3 Die Gerichtspr�sidentin von Rheinfelden hat entschieden, den zivilprozessualen Notbedarf des Beschwerdef�hrers von Fr. 3'678.20 (Grundbetrag inkl. eines 25 %-Zuschlags Fr. 1'375.--, Wohnkosten Fr. 700.--, Krankenkasse Fr. 253.20, ausw�rtige Verpflegung Fr. 250.--, tats�chliche Unterhaltszahlungen an A.________ und B.________ Fr. 1'100.--) stehe ein Einkommen Fr. 5'172.85 gegen�ber, sodass ihm ein �berschuss von Fr. 1'494.65 verbleibe, mit dem ihm die Finanzierung des vorliegenden Prozesses innert n�tzlicher Frist m�glich sei.
Dagegen hatte der Beschwerdef�hrer beim Obergericht eingewendet, sein Existenzminimum betrage - richtig berechnet - Fr. 4'666.-- (Grundbetrag inkl. eines 25 %-Zuschlags Fr. 1'375.--, Wohnkosten Fr. 700.--, Krankenkasse Fr. 254, ausw�rtige Verpflegung Fr. 250.--, Unterhaltszahlungen an A.________ und B.________ Fr. 1'100.--, Unterhalt Kinder aus erster Ehe Fr. 920.--, U-Abo Fr. 67.--). Sein Nettoeinkommen aus der hauptberuflichen T�tigkeit belaufe sich auf Fr. 4'186.--; der Einbezug eines Einkommens aus seiner Nebenerwerbst�tigkeit sei nicht sachgerecht, da es ohne Zweifel aus einer "�berobligatorischen" Anstrengung stamme. Selbst wenn man den Nebenerwerb von Fr. 1'128.15 hinzurechne, best�nde eine Unterdeckung: bei Einnahmen von Fr. 5'314.15 best�nde ein Bedarf von Fr. 4'666.-- gegen�ber, dies ohne Ber�cksichtigung einer Unterhaltsverpflichtung gegen�ber seiner getrennt lebenden Ehefrau und den beiden Kindern aus jetziger Ehe (Urteil Obergericht E. 2 S. 15).
3.4 Das Obergericht hat erwogen, mit Bezug auf die Ermittlung des zivilprozessualen Zwangsbedarfs sei wiederum der Effektivit�tsgrundsatz massgebend. Zu dem im Eheschutzentscheid ermittelten Existenzminimum Fr. 2'120.20 (vorstehende E. II.6.6) seien der 25%-Zuschlag auf den Grundbetrag (Fr. 250.--) sowie die vom Beschwerdef�hrer effektiv geleisteten Unterhaltszahlungen f�r A.________ und B.________ (Fr. 1'100.--) zu addieren. Bei dem zivilprozessualen Zwangsbedarf von somit Fr. 3'470.20 einerseits und dem oben ermittelten Einkommen von Fr. 5'430.-- (Dezember 2008) bzw. Fr. 5'190.-- (ab Januar 2009) anderseits betrage der monatliche �berschuss mehr als Fr. 1'700.-- bzw. fast Fr. 2'000.--, womit die Finanzierung des vorliegenden Verfahrens m�glich sei. Daran �ndere auch der Umstand nichts, dass in der Beschwerde gegen die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege in der Verf�gung vom 17. April 2009 auf Lohnpf�ndungen hingewiesen werde. Zum einen gehe aus den Unterlagen, auf die der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang erweise, nur hervor, dass es in den Monaten Januar bis M�rz 2009 zu drei Lohnpf�ndungen �ber Fr. 644.95, Fr. 1'462.75 und Fr. 454.95 gekommen sei. Von der Lohnpf�ndung sei das Zusatzeinkommen des Beschwerdef�hrers bei der Security Firma aber offenbar nicht betroffen. Allein mit diesem Zusatzeinkommen von Fr. 700.-- sei dem Beklagten die Finanzierung des vorliegenden Prozesses m�glich (E. 3 S. 15/16).
3.4.1.1 Zum Grundbedarf geh�rt, was zur F�hrung eines bescheidenen, aber menschenw�rdigen Lebens erforderlich ist. Der nach Art. 29 Abs. 3 BV garantierte Mindestanspruch der bed�rftigen Partei auf unentgeltliche Rechtspflege umfasst einerseits die Befreiung von den Verfahrenskosten und andererseits - soweit notwendig - das Recht auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand (BGE 122 I 8 E. 2a S. 9, 322 E. 2b S. 324, mit Hinweisen). Bei der Pr�fung der Frage der Bed�rftigkeit sind s�mtliche Umst�nde im Zeitpunkt der Einreichung des Armenrechtsgesuchs zu w�rdigen, wobei nicht schematisch auf das betreibungsrechtliche Existenzminimum abzustellen ist; vielmehr sind die individuellen Verh�ltnisse zu ber�cksichtigen (BGE 135 I 221 E. 5.1 S. 224; 124 I 1 E. 2a S.2; 108 Ia 108 E. 5d S. 109 mit Hinweisen).
3.4.1.2 Die II. zivilrechtliche Abteilung hat in ihrem Urteil 5P.458/2006 vom 6. Dezember 2006 (E. 2.3) die Frage offen gelassen, ob �berhaupt und unter welchen Voraussetzungen im Lichte von Art. 29 Abs. 3 BV ausnahmsweise auf den Entscheidungszeitpunkt abgestellt werden kann (dazu und zu den unterschiedlichen Lehrmeinungen betreffend den Beurteilungszeitpunkt: STEFAN MEICHSSNER, Das Grundrecht auf unentgeltliche Rechtspflege [Art. 29, Abs. 3 BV], Basel 2008, S. 79 Fn. 60). Gest�tzt auf BGE 122 I 5 E. 4a S. 6, wonach die wirtschaftlichen Verh�ltnisse im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuches massgebend sind, ist JANN SIX der Ansicht, dass Unterhaltsbeitr�ge nicht zu ber�cksichtigen seien, die ein Ehegatte erst auf Grund des Eheschutzentscheides zugesprochen erhalte (Eheschutz, Bern 2008, S. 27 N.1.71).
3.4.1.3 Wie erw�hnt, hat die Gerichtspr�sidentin von Z.________ �ber das am 19. Januar 2009 gestellte Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege mit separater Verf�gung vom 17. April 2009 entschieden und dabei ausgef�hrt, Unterhaltspflichten seien nur soweit zu ber�cksichtigen, wie sie in den letzten Monaten vor der Gesuchsstellung auch erf�llt worden seien. Am gleichen Tag hat sie auch den Eheschutzentscheid gef�llt, mit dem der Beschwerdef�hrer verpflichtet wurde, f�r die beiden T�chter (beide geb. 2006) ab 1. Dezember 2008 monatlich je Fr. 1'000 zuz�glich Kinderzulagen und f�r die Beschwerdegegnerin ab 1. Dezember 2008 monatlich Fr. 800.-- zu bezahlen. Diese Unterhaltsforderung (im Gesamtbetrag von Fr. 2'800.--) m�sse ausser Betracht bleiben, weil im Zeitpunkt des Gesuchs um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege noch nicht effektiv geleistet worden seien (Beat Ries, Die unentgeltliche Rechtspflege nach der aargauischen Zivilprozessordnung, 1990, S. 74 ff. mit Hinweisen; Verf�gung E. 2 S. 2). Im Eheschutzentscheid vom 17. April 2009 wird in E. 7.5. S. 10 erw�hnt, dem gesamten Existenzminimum der Parteien von Fr. 5'399.80 stehe das Einkommen des Beschwerdef�hrers von Fr. 5'172.85 gegen�ber, was eine Unterdeckung von Fr. 226.95 ergebe. Der das Existenzminimum des Beschwerdef�hrers �bersteigende Teil seines Einkommens betrage Fr. 2'869.65, was unter dem der Beschwerdegegnerin theoretisch zustehenden Unterhaltsanspruch von Fr. 3'096.60 liege. Da nicht in sein Existenzminimum eingegriffen werden k�nne, sei der Beschwerdegegnerin ein Unterhaltsanspruch von insgesamt Fr. 2'800.-- (2 x Fr. 1'000.-- f�r die beiden Kinder und Fr. 800.-- f�r die Mutter) zuzusprechen. Weiter wird in E. 9 erw�hnt, die Beschwerdegegnerin habe die Zusprechung auch eines Betrages zur freien Verf�gung w�hrend des Zusammenlebens, d.h. vom 1. Januar 2008 bis 30. November 2008 begehrt. Dies wurde abgelehnt mit der Begr�ndung, der Beschwerdef�hrer habe glaubhaft gemacht, dass er seinen finanziellen Verpflichtungen gegen�ber der Beschwerdegegnerin und den Kindern soweit als m�glich erf�llt habe, weshalb der Antrag abzuweisen sei.
3.4.1.4 Das Obergericht hat ausgef�hrt (E. 3 S. 15), bei einem Einkommen von Fr. 5'190.-- ab Januar 2009 und einem zivilprozessualen Zwangsbedarf von Fr. 3'470.20 betrage der monatliche �berschuss mehr als Fr. 1'700.-- bzw. fast Fr. 2'000.--. Bei dieser Schlussfolgerung wird �bersehen, dass der gem�ss Eheschutzentscheid an die Beschwerdegegnerin zu leistende Unterhaltsbeitrag von Fr. 800.-- und der f�r die beiden Kinder aufzuwendende zus�tzliche Betrag von Fr. 900.-- (2 x Fr. 1'000.-- ./. Fr. 1'100 gem�ss dem zivilprozessualen Zwangsbedarf), total eben Fr. 1'700.-- betr�gt.
Das Existenzminimum des Beschwerdef�hrers betr�gt Fr. 2'120.20 (mit einem 25%-Zuschlag Fr. 2'370.20), die Gesamtunterhaltsforderung Fr. 2'800.--, und bei einem Gesamteinkommen von Fr. 5'190.-- resultiert ein monatlicher �berschuss von monatlich Fr. 19.80. Die Gerichtskosten der ersten Instanz betragen Fr. 490.-- (die Parteikosten wurden wett geschlagen), diejenigen des Obergerichts Fr. 916.--, und die der unentgeltlichen Rechtsbeist�ndin der Beschwerdegegnerin zugesprochene Parteientsch�digung Fr. 1'662.40 (inkl. MWSt). Der Aufwand des Beschwerdef�hrers f�r Gerichts- und Anwaltskosten betr�gt demnach etwas mehr als 3'000 Franken. Gem�ss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sollte der gesuchstellenden Partei der monatliche �berschuss ihr erm�glichen, die Prozesskosten bei weniger aufw�ndigen Prozessen innert eines Jahres, bei anderen innert zweier Jahre zu tilgen (BGE 135 I 221 E. 5.1 S. 224 mit Hinweis). Entscheidend ist zudem, ob die gesuchstellende Partei mit dem ihr verbleibenden �berschuss in der Lage ist, die anfallenden Gerichts- und Anwaltskostenvorsch�sse innert absehbarer Zeit zu leisten (BGE 109 Ia 5 E. 3a S. 9 mit Hinweisen; 118 Ia 369 E. 4a S. 370). Damit ist die Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers gegeben.
3.4.1.5 Nach Art. 29 Abs. 3 BV wird die unentgeltliche Rechtspflege jedoch nur dann gew�hrt, wenn ihr Rechtsbegehren auch nicht aussichtslos erscheint (BGE 128 I 225 E. 2.3 S. 226; 127 I 202 E. 3b S. 205). Ist die aussergerichtliche Erledigung eines Rechtsstreites von der Sache her ausgeschlossen, wie in Ehe- und Statussachen, kann das Gesuch der beklagten Partei indessen nicht wegen Aussichtslosigkeit der Verteidigung abgelehnt werden (Urteil 5P.182/1996 vom 14. Juni 1996 E. 2c; BEAT RIES, a.a.O., S. 112; STEFAN MEICHSSNER, Das Grundrecht auf unentgeltliche Rechtspflege [Art. 29 Abs. 3 BV], Basel 2008, S. 111). Da die Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers bejaht wurde (E. 3.4.1.4 hiervor), sind somit beide Voraussetzungen des Art. 29 Abs. 3 BV erf�llt.
4.1 Nach dem Ausgef�hrten ist die Beschwerde in Zivilsachen teilweise gutzuheissen, und dem Beschwerdef�hrer ist f�r das kantonale Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren unter Ernennung seiner Anw�ltin zum unentgeltlichen Rechtsbeistand (Art. 107 Abs. 2 BGG). Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann, wobei Letzteres fast ausschliesslich der Fall ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Aargau hat indes den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Sein Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird damit gegenstandslos. �ber die Kosten und Entsch�digungen des kantonalen Verfahrens wird das Obergericht neu zu befinden haben (Art. 67 und Art. 68 Abs. 5 BGG).
4.2 Die Beschwerdegegnerin ist mit ihrem Antrag auf Abweisung des Gesuchs um aufschiebende Wirkung unterlegen, hat aber in der Sache obsiegt. Sie hat ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt, welches angesichts ihrer Prozessarmut gutzuheissen ist (Art. 64 BGG); ihr Begehren um Sicherstellung ihrer Parteientsch�digung wird damit gegenstandslos.
1.1 Die Beschwerde in Zivilsachen wird gutgeheissen, und die Dispositiv-Ziffern 2, 3 und 4 des Entscheids des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 5. Kammer, vom 19. Oktober 2009 werden aufgehoben.
1.2 Dem Beschwerdef�hrer wird f�r das kantonale Eheschutzverfahren die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Advokatin Michelle Wahl wird zu seinem unentgeltlichen Rechtsbeistand ernannt.
1.3 Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.1 Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.
2.2 Der Beschwerdegegnerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt.
Rechtsanw�ltin Claudia Rohrer wird als unentgeltliche Anw�ltin der Beschwerdegegnerin bestellt, und es wird ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.
Der Kanton Aargau hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'000.-- zu entsch�digen.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und Entsch�digungen des kantonalen Verfahrens an das Obergericht zur�ckgewiesen.