Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F18-01-2001-5P-466-2000
Timestamp: 2016-10-27 01:23:29
Document Index: 146984453

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 87', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 281', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 4', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 278', 'Art. 6', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 279', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 13', 'Art. 5', 'Art. 36', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 273', 'Art. 279', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 159', 'BGE']

5P.466/2000 (18.01.2001)
5P.466/2000/min
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Martin Ziegler, Z�rcherstrasse 49, Postfach 333, 8853 Lachen,
Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter f�r Rekurse SchK,
Art. 29 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK (Arresteinspracheverfahren; unentgeltliche Prozessf�hrung), hat sich ergeben:
A.- Gest�tzt auf Arrestgesuche der kantonalen Finanzverwaltung Schwyz erliessen die Einzelrichter der Gerichtspr�sidien See und Gaster am 14. Juni 2000 Arrestbefehle an die Betreibungs�mter Jona-Rapperswil und Kaltbrunn-Benken- Sch�nis. Diese belegten verschiedene Grundst�cke des Schuldners X.________ mit Arrest. Dessen Einsprachen blieben erfolglos (Verf�gungen der Einzelrichter der Gerichtspr�sidien See und Gaster vom 3. bzw. 4. Oktober 2000).
B.- Gegen die Einspracheentscheide erhob X.________ Rekurse beim Einzelrichter SchK des Kantonsgerichts St. Gallen.
Zugleich ersuchte er um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung. Mit Entscheid vom 31. Oktober 2000 wies der Einzelrichter SchK des Kantonsgerichts die Gesuche wegen Aussichtslosigkeit der Rekurse ab.
C.- Mit Eingaben vom 27. November und (erg�nzend) vom 4. Dezember 2000 f�hrt X.________ staatsrechtliche Beschwerde.
Er beantragt dem Bundesgericht, den angefochtenen Entscheid aufzuheben, der Beschwerde (superprovisorisch) die aufschiebende Wirkung beizulegen, und ihm f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
Der Einzelrichter SchK des Kantonsgerichts St. Gallen hat auf eine Stellungnahme zum Gesuch um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung und zur Beschwerde verzichtet.
D.- Mit Verf�gungen vom 28. November und 5. Dezember 2000 hat der Pr�sident der II. Zivilabteilung von der Einforderung eines Kostenvorschusses einstweilen abgesehen, die Behandlung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege zu einem sp�teren Zeitpunkt in Aussicht gestellt und der staatsrechtlichen Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.- Der angefochtene Entscheid stellt einen letztinstanzlichen kantonalen Zwischenentscheid dar. Gegen solche Entscheide ist die staatsrechtliche Beschwerde zul�ssig, wenn sie f�r den Betroffenen einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil zur Folge haben (Art. 87 Abs. 2 OG). Bei Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ein derartiger Nachteil nach st�ndiger Rechtsprechung des Bundesgerichts bejaht (BGE 125 I 161 E. 1 S. 162, 121 I 321 E. 1 S. 322).
2.- a) Der Anspruch einer Prozesspartei auf unentgeltliche Rechtspflege bestimmt sich in erster Linie nach den Vorschriften des kantonalen Prozessrechts. Im Sinne von Mindestanforderungen gew�hrt jedoch auch Art. 29 Abs. 3 BV einen solchen Anspruch. Der Beschwerdef�hrer geht davon aus, dass der kantonale Anspruch gem�ss Art. 281 ff. ZPO/SG nicht weiter geht als der verfassungsrechtliche und beruft sich allein auf diesen. Die Pr�fung kann sich deshalb auf die Beurteilung beschr�nken, ob der Verfassungsanspruch verletzt worden ist.
Diesbez�glich steht dem Bundesgericht freie Kognition zu (BGE 124 I 1 E. 2 S. 2, mit Hinweisen).
b) Gem�ss Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht �ber die n�tigen Mittel verf�gt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. Nach der Rechtsprechung zu Art. 4 aBV, die sich insoweit ohne weiteres auf Art. 29 Abs. 3 BV �bertragen l�sst, gelten Prozessbegehren als aussichtslos, bei denen die Gewinnaussichten betr�chtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden k�nnen. Das trifft indes nicht zu, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungef�hr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die �ber die n�tigen finanziellen Mittel verf�gt, sich bei vern�nftiger �berlegung zu einem Prozess entschliessen w�rde; eine Partei soll ein Verfahren, das sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht f�hren w�rde, nicht deshalb anstrengen k�nnen, weil es sie nichts kostet (BGE 122 I 267 E. 2b S. 271, mit Hinweisen). Ob gen�gende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich nach den Verh�ltnissen zur Zeit, in dem das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt wird (BGE 124 I 304 E. 2c S. 307).
3.- Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege verstosse gegen Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Auf seine Argumentation ist nachfolgend im Einzelnen einzugehen.
a) Nach Auffassung des Beschwerdef�hrers h�tte der Einzelrichter SchK den Einwand, die Parteien seien im Arresteinspracheverfahren falsch bezeichnet worden, nicht als unerheblich bezeichnen d�rfen; die Parteienbezeichnung sei in einem Zivilverfahren von fundamentaler Bedeutung und die gegenteilige Meinung willk�rlich.
Diese Argumentation kann dem Beschwerdef�hrer nicht helfen. Zum einen geht es nicht um ein Zivilverfahren, sondern um vollstreckungsrechtliche Vorkehren (vgl. Amonn/Gasser, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts,
6. Aufl. 1997, � 1 Rz 8 ff.); im �brigen liegt diesen hier keine Zivilforderung, sondern eine �ffentlichrechtliche Forderung (Steuerforderung) zugrunde. Zum andern spielt es keine Rolle, wer im Einspracheverfahren gem�ss Art. 278 SchKG als Gesuchsteller und als Gesuchsgegner bezeichnet wird, wenn mit einer falschen Bezeichnung keine unzul�ssigen Rechtswirkungen verbunden werden. Dass dies hier geschehen sei, behauptet der Beschwerdef�hrer selber nicht.
b) Der Beschwerdef�hrer meint, seine Rekurse k�nnten Aussicht auf Erfolg haben, weil ihm der durch Art. 6 Ziff. 1 EMRK garantierte Anspruch auf eine m�ndliche Verhandlung verweigert worden sei. Laut Mark E. Villiger (Handbuch der Europ�ischen Menschenrechtskonvention, 2. Aufl. 1999, � 18 Rz 390) sei das Zwangsvollstreckungsverfahren dieser Bestimmung heute faktisch unterstellt.
Der Beschwerdef�hrer �bersieht, dass die Verfahrensgarantien von Art. 6 EMRK nicht ausnahmslos gelten (vgl.
statt vieler BGE 121 I 30 E. 5 S. 32 ff.); insbesondere in Steuerverfahren k�nnen sie nach dem heutigen Stand der Rechtsprechung nicht angerufen werden (Villiger, a.a.O., � 18 Rz 399), weshalb die bereits von den Einzelrichtern der Gerichtspr�sidien See und Gaster angestellte �berlegung nur folgerichtig ist, im Vollstreckungsverfahren k�nnten die konventionsrechtlichen Verfahrensgarantien nicht in breiterem Umfang beansprucht werden als im Rechtsstreit um den Bestand der Forderung. Zudem ist der Arrest eine sichernde Massnahme, die bloss vorl�ufigen Charakter hat und innert kurzer Frist prosequiert werden muss (Art. 279 SchKG; BGE 120 III 89 E. 4b S. 91). Derartige vorl�ufige Massnahmen sind dem Anwendungsbereich von Art. 6 EMRK ohnehin entzogen (Frowein/Peukert, EMRK-Kommentar, 2. Aufl. 1996, N. 52 zu Art. 6; Herbert Miehsler, Internationaler Kommentar zur EMRK, N. 185 zu Art. 6; Villiger, a.a.O., � 18 Rz 391 i.V.m. Rz 402; Tomas Poledna, Praxis zur EMRK aus schweizerischer Sicht, Z�rich 1993, N. 233 zu Art. 6).
c) Das Argument des Beschwerdef�hrers, die kantonalen Beh�rden h�tten die vorgelegten Steuerakten mit R�cksicht auf das Steuergeheimnis nicht als Beweismittel beiziehen d�rfen, r�ckt die Beurteilung der Prozesschancen ebenfalls nicht in ein anderes Licht. Zur Erledigung der ihnen gesetzlich �bertragenen Aufgaben - zu denen auch der Steuerbezug und gegebenenfalls die Arrestlegung geh�ren - d�rfen die Steuer- und Finanzverwaltungsbeh�rden die erforderlichen Steuerakten grunds�tzlich beiziehen. Eine Verletzung von Art. 13 Abs. 2 BV liegt darin nicht. Die Verwendung pers�nlicher Daten im Rahmen dieses Auftrags, entsprechend dem �ffentlichen Interesse und unter Beachtung des Verh�ltnism�ssigkeitsprinzips (vgl. Art. 5 Abs. 2, Art. 36 BV), stellt keinen Missbrauch im Sinne dieser Verfassungsnorm dar, und der Beschwerdef�hrer nennt keine anderen Vorschriften, die durch das Vorgehen der kantonalen Beh�rden verletzt worden sein k�nnten (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).
d) Unerfindlich ist ferner, weshalb es nicht gen�gen sollte, die mit Beschlag zu belegenden Gegenst�nde in einer als Beilage zum Arrestbegehren zu bezeichnen und im Begehren selbst nur auf die Beilage zu verweisen.
e) Es ist einer Rechtsmittelinstanz grunds�tzlich unbenommen, auf die Erw�gungen der Vorinstanz zu verweisen, wenn sie diese bez�glich eines bestimmten Einwandes zu den ihren machen will (BGE 119 II 478 E. 1d S. 480). Sie braucht mit anderen Worten nicht zu wiederholen, was die Vorinstanz zutreffend ausgef�hrt hat. Dieses Vorgehen ist ausgeschlossen, soweit der Sachverhalt oberinstanzlich aufgrund neuer Beweismittel erg�nzt oder korrigiert werden muss, nicht aber, wenn es sich vor oberer Instanz nur darum handelt, festzuhalten, dass eine von der unteren Instanz verworfene Argumentation sogar aussichtslos erscheint. Weshalb hier bez�glich einzelner Ausf�hrungen - mit R�cksicht auf speziell gelagerte Umst�nde oder Fragestellungen - etwas anderes gelten m�sste, hat der Beschwerdef�hrer nicht dargetan (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).
f) Bei der Festlegung der Arrestkaution verf�gt der Arrestrichter �ber einen recht grossen Ermessensspielraum.
Die Argumentation des Beschwerdef�hrers l�sst nicht erkennen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG), inwiefern er diesen �berschritten oder missbraucht haben sollte, wenn er angenommen hat, das Bestehen der gerichtlich festgestellten Arrestforderung sei sehr wahrscheinlich und der Kanton Schwyz gen�gend zahlungskr�ftig, um jederzeit einen allf�lligen Schaden zu ersetzen f�r den Fall, dass sich der Arrest als ungerechtfertigt erweisen sollte (Art. 273 Abs. 1 SchKG).
g) Der Beschwerdef�hrer nimmt im Weiteren Bezug auf ein Urteil des Kantonsgerichts Schwyz vom 3. August 2000.
Mit diesem Urteil hat das Kantonsgericht das Begehren des Kantons Schwyz um definitive Rechts�ffnung abgewiesen. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, nach der erfolglos gebliebenen ersten Betreibung stelle die (am 4. September 2000) eingeleitete zweite Betreibung (mit anderer Bezeichnung der Gl�ubiger) keine g�ltige Prosequierung dar; eine solche sei nicht mehr m�glich. Er geht zwar in diesem Zusammenhang nicht auf den Umstand ein, dass die kantonale Steuerverwaltung und die kantonale Finanzverwaltung zur Prosequierung am 14. August 2000 eine Verf�gung erlassen haben, mit der er f�r die noch ausstehende Verm�gensgewinnsteuer im Betrag von Fr. 943'966. 40 und f�r die aufgelaufenen Verzugszinsen (damals Fr. 662'795. 60) solidarisch haftbar erkl�rt worden ist.
Dennoch ist nicht von vornherein klar, inwiefern dadurch eine g�ltige Prosequierung erwirkt werden kann, selbst wenn diese grunds�tzlich auch auf dem Klageweg bzw. - f�r �ffentlichrechtliche Verpflichtungen - auf dem hierf�r vorgesehenen Rechtsweg geschehen kann (Art. 279 Abs. 2 SchKG). Die nach der gescheiterten ersten Betreibung beschlossenen �nderungen des Vorgehens werfen bez�glich einer m�glichen Prosequierung neue rechtliche Fragen auf, die der Beschwerdef�hrer angesprochen hat und deren Beantwortung zum Teil nicht auf der Hand liegt. Vor diesem Hintergrund kann nicht gesagt werden, die Rekurse seien von vornherein aussichtslos, weil die Erfolgsaussichten in einem offenbaren Missverh�ltnis zu den Gewinnchancen st�nden.
h) Begr�ndet ist schliesslich auch der Einwand des Beschwerdef�hrers, der Rekurs gegen die Verf�gung des Einzelrichters am Gerichtspr�sidium See sei nicht aussichtslos, weil sich der Einzelrichter mit Bezug auf die Durchsetzbarkeit eines �lteren Kaufrechts gegen�ber dem sp�teren Arrestbeschlag �ber die bundesgerichtliche Praxis (BGE 102 III 20 ff. = Pra 65/1976 Nr. 166 S. 402) hinweggesetzt habe.
Der Einzelrichter am Gerichtspr�sidium See (vgl.
dessen Verf�gung vom 4. Oktober 2000 [SS. 2000. 376], E. 8b), dem sich der Einzelrichter SchK des Kantonsgerichts angeschlossen hat, hat ausgef�hrt, der zitierte Entscheid bringe nur zum Ausdruck, dass ein im Grundbuch vorgemerktes Kaufrecht auch gegen�ber einem sp�teren Beschlag wirke und durchgesetzt werden k�nne. Der Beschlag werde deswegen aber nicht gegenstandslos, wie der Beschwerdef�hrer meine, sondern bleibe rechtswirksam, wenn er auch nur noch zur Folge habe, dass der Kaufrechtsberechtigte den Kaufpreis dem Gl�ubiger bzw. dem Betreibungsamt zu bezahlen habe. Das Gleiche gelte im Konkurs. Da die K�uferschaft den Kaufpreis den Betreibungsbeh�rden bisher nicht �berwiesen habe, sei der Arrest mit der Aus�bung des �lteren Kaufrechts am 30. Juni 2000 auch nicht dahingefallen.
In den Ausf�hrungen des Einzelrichters wird das bundesgerichtliche Urteil nicht ganz korrekt bzw. nur unvollst�ndig wiedergegeben. Das Bundesgericht hat insbesondere auch festgehalten, ein gepf�ndetes Grundst�ck unterliege nach Aus�bung eines �lteren Kaufrechts nicht mehr der Pf�ndung, weshalb die L�schung der aufgrund der Pf�ndungen angeordneten Verf�gungsbeschr�nkungen zu Recht in die Wege geleitet worden sei (BGE 102 III 20 E. 1 S. 23). Weiter hat es ausgef�hrt, die Pf�ndung k�nne nur noch die Kaufpreisforderung des Eigent�mers erfassen, nachdem das Grundst�ck infolge der Aus�bung des Kaufrechts aus der Pf�ndung gefallen sei (BGE 102 III 20 E. 2 S. 24, am Anfang). �bertr�gt man diese �berlegungen auf den hier interessierenden Arrest, erscheint das Vorbringen des Beschwerdef�hrers und Rekurrenten, das Grundst�ck d�rfe nicht l�nger mit Arrest belegt werden, nachdem das Kaufrecht ausge�bt worden sei, nicht von vornherein aussichtslos.
4.- Es ergibt sich, dass der Einzelrichter SchK des Kantonsgerichts zu Unrecht angenommen hat, die Rekurse seien aussichtslos. Die Beschwerde ist gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben. Der Einzelrichter SchK wird die weiteren Voraussetzungen f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege zu pr�fen haben.
5.- Bei diesem Ergebnis sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 156 Abs. 2 OG). Der Kanton St. Gallen hat den durch einen Rechtsanwalt vertretenen Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren jedoch zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 2 OG; BGE 109 Ia 5 E. 5 S. 11 f.). Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht wird damit gegenstandslos.
1.- Die staatsrechtliche Beschwerde wird gutgeheissen, und der Entscheid des Einzelrichters f�r Rekurse SchK am Kantonsgericht St. Gallen vom 31. Oktober 2000 wird aufgehoben.
3.- Der Kanton St. Gallen wird verpflichtet, den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'000.-- zu entsch�digen.
4.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer und dem Einzelrichter f�r Rekurse SchK am Kantonsgericht St. Gallen schriftlich mitgeteilt.