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Timestamp: 2020-07-06 08:49:47
Document Index: 129074749

Matched Legal Cases: ['Art. 106', 'Art. 107', 'Art. 115', 'Art. 122', 'Art. 134', 'Art. 136', 'Art. 144']

EUROPäISCHE GEMEINSCHAFTEN - Information
Europäische Gemeinschaften Information
3 Einführung weiterer gemeinsamer Organe 1967–1975
4 Bezeichnung als Europäische Gemeinschaft im Singular und als Common Market
5 Keine weitere Fusion der Gemeinschaften
6 Vertragsrevisionen ab 1992
6.1 Weiterentwicklung durch den Vertrag von Maastricht (1992)
6.2 Aufhebung durch Vertrag von Amsterdam (1997)
6.3 Vertrag von Lissabon (2007)
Durch das 1957 geschlossene Abkommen über gemeinsame Organe der Europäischen Gemeinschaften [1] teilten sich die neu gegründete EWG und Euratom einzelne Organe mit der seit 1952 existierenden EGKS, so die Parlamentarische Versammlung, die sich am 19. März 1958 als Europäisches Parlament konstituierte, und den Europäischen Gerichtshof.
Durch den 1965 geschlossenen und 1967 in Kraft getretenen Fusionsvertrag [2] [3] wurden auch die übrigen Organe der drei Gemeinschaften zusammengelegt, sodass sie nun auch eine gemeinsame Europäische Kommission und einen gemeinsamen Ministerrat, ab 1975 auch einen gemeinsamen Rechnungshof teilten. Der Fusionsvertrag stellte eine „Fusion der Exekutiven“ dar. Die Beamten und Bediensteten wurden in einer einzigen Verwaltung der EG/EGen vereinigt.
Eine Verschmelzung der Gemeinschaften, also eine Fusion der drei Verträge zu einem einheitlichen Vertragswerk mit gleichmäßigen Befugnissen und damit zu einer einzigen „Europäischen Gemeinschaft“, war im Fusionsvertrag vorgesehen, [4] konnte jedoch nicht umgesetzt werden. Nichtsdestotrotz wurden in den 1970ern und 1980ern in der deutschen Umgangssprache und in den deutschen Medien die beteiligten Staaten kollektiv als Europäische Gemeinschaft bezeichnet, wohingegen der Plural nicht üblich war. [5] Im Englischen war der Begriff Common Market gebräuchlich, weniger oft die Form European Community, aber letztere ebenfalls im Singular. [6]
Ab Mitte der 1960er-Jahre kamen die EGen in politisch unruhiges Fahrwasser. Die 6er-Gemeinschaft konnte sich über den Ausbau der Integration nicht verständigen. Dem lag das Ansinnen Frankreichs nach einem Rückbau der EGen zugunsten eines Europa der Vaterländer zugrunde ( Fouchetpläne). Schwierigkeiten gab es im Rat anlässlich der Politik des leeren Stuhls Frankreichs; der sechs Monate später nachfolgende Luxemburger Kompromiss versuchte diese zu überwinden. Diese Verständigungsschwierigkeiten konnten letztlich erst nach de Gaulles Rücktritt auf dem Gipfel von Den Haag 1969 ausgeräumt werden.
Die Funktionsweise der Europäischen Gemeinschaften unterschied sich von derjenigen, die in den Politikbereichen der zweiten und dritten Säule, der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie der Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres (ZJI), ab Amsterdam „Polizeiliche und Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen“ PJZS, [7] angewandt wurde. Während GASP und ZJI strikt intergouvernemental auf der Basis einer Zusammenarbeit der nationalen Regierungen organisiert waren, spielte in den Gemeinschaften die supranationalen, also überstaatlichen Institutionen wie die Europäische Kommission und das Europäische Parlament eine wichtigere Rolle. Die im Bereich der Europäischen Gemeinschaften angewandten Verfahren werden daher auch als Gemeinschaftsmethode der Europäischen Union bezeichnet.
Im Jahr 2002 lief der EGKS-Vertrag aus, sodass die EGKS aufgelöst wurde; die Grundlage bildet dafür das Protokoll über die finanziellen Folgen des Ablaufs des EGKS-Vertrags und über den Forschungsfond für Kohle und Stahl, der „Vertrag von Nizza“. [8]
Mit dem 2007 beschlossenen und am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon wurde die Europäische Gemeinschaft mit der Europäischen Union verschmolzen. Der EG-Vertrag wurde in Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union umbenannt. Von den drei Gemeinschaften blieb damit nur die Euratom übrig, die gem. Art. 106a EAG-V mit der EU institutionell verbunden ist. [9] Die EAG-Vorschriften für „die Organe der Gemeinschaft“, bestehend aus „Das Europäische Parlament, Art. 107 bis 114“, „Der Rat, Art. 115 bis 123“ und „Die Kommission, Art. 122–133“, mit Ausnahme der Art. 134, 135 EAGV und „Der Gerichtshof, Art. 136–143“, mit Ausnahme der Art. 144, 145 und 157 sind aufgehoben. Es bestehen nur noch eigenständige institutionelle Regelungen für den Gerichtshof der Europäischen Union, siehe Protokoll über die Satzung des Gerichtshof der Europäischen Union (ABl. EU 2010, C 84/76 ff.).
↑ European Community . Encyclopaedia Britannica. Abgerufen am 30. Januar 2009: „The term also commonly refers to the “European Communities,” which comprise...“; Introduction to EU Publications . In: Guide to European Union Publications at the EDC . The University of Exeter. Archiviert vom Original am 24. September 2007. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. @1 @2 Vorlage:Webachiv/IABot/library.exeter.ac.uk Abgerufen am 30. Januar 2009: „The European Community originally consisted of three separate Communities founded by treaty...“; Derek Urwin, University of Aberdeen: Glossary of The European Union and European Communities . Abgerufen am 30. Januar 2009: „European Community (EC). The often used singular of the European Communities.“
↑ BGBl. 2001 II 1693, aktuell Protokoll Nr. 36 zu EUV/ AEUV.
Normdaten (Körperschaft): GND: 35439-9 ( OGND, AKS) | VIAF: 143649717
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