Source: https://mammaluv.com/agb/
Timestamp: 2019-08-19 23:33:32
Document Index: 149671681

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 15', '§ 8', '§ 4', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 10', '§ 13']

AGB - mammaLuv
Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB) im Rahmen von Verträgen, die zwischen Laura Brunazzo, mammaLuv – Eschersheimer Landstraße 42, 60322 Frankfurt am Main – E-Mail: hello@mammaLuv.com – im Folgenden „Anbieter“ – und den Besuchern/Kunden der von Laura Brunazzo, mammaLuv Online-Plattformen – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.
1.2 Neben den vorliegenden AGB gelten zusätzlich die „Datenschutzbestimmungen“ des Anbieters, die vom Kunden – ebenso wie die vorliegenden AGB – jederzeit über die Webseite des Anbieters abgerufen werden können.
§ 2. Programme und Inhalte
2.1 Der Anbieter bietet auf den von ihm betriebenen Internetplattformen sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige multimediale Sport-, Wellness-, Geburtsvorbereitungs- und Rückbildungsprogramme zum Thema Schwangerschaft und Rückbildung (im Folgenden auch „Programme“) an und hält zusätzliche Informationen zu den Themen Schwangerschaft, Rückbildung, Kinder, Yoga, Sport, Ernährung, Wellness und Lifestyle bereit (im Folgenden als „Inhalte“ bezeichnet). Für einige Programme und Inhalte (im Folgenden gemeinsam als „Produkte“ bezeichnet) ist eine Registrierung des Kunden erforderlich, andere Produkte sind erst nach Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages und Zahlung einer Nutzungsgebühr zugänglich, weitere Produkte sind frei erhältlich. Diese AGB gelten unabhängig von der Frage, ob ein bestimmter Dienst nur nach Registrierung oder frei zugänglich ist.
3.1 Dieser Kurs ersetzt keine Therapie bei schwerwiegenden Problemen. Jeder Teilnehmer übt und trainiert auf seine eigene Verantwortung.
Voraussetzung für die Nutzung der Produkte ist eine allgemein gute gesundheitliche Verfassung. Daher empfehlen wir vor der Teilnahme dringend eine ärztliche Untersuchung. Bei Risikofaktoren vor/während oder nach der Schwangerschaft, Herz- und/oder Kreislaufbeschwerden, Lungenerkrankungen, Gelenkbeschwerden oder anderen gesundheitlichen Beschwerden und Erkrankungen sowie bei vegetarischer, veganer oder diätischer Lebensweise wird besonders dringend empfohlen, vor Nutzung der Produkte einen Arzt zu konsultieren. In jedem Fall soll der Kunde Überbeanspruchung, ruckartige Bewegungen und Überdehnung vermeiden, um einem Verletzungsrisiko vorzubeugen. Sollte der Kunde während der Nutzung der Produkte von mammaLuv Schmerzen verspüren oder Kreislaufprobleme oder andere Beschwerden bekommen, sollte das Programm sofort abgebrochen und unverzüglich ein Arzt aufgesucht werden. Die Produkte von mammaLuv sind für Diabetiker, chronisch Kranke und bei Risikoschwangerschaften sowie für Personen unter 18 Jahren nicht geeignet.
Bei einer Rektusdiastase oder Beckenbodenschwäche wird außerdem dringend empfohlen zusätzlich einen ausgebildeten Physiotherapeuten und/oder Arzt zu konsultieren, sowie auch bei Zweifel oder allgemeiner Unsicherheit.
3.2 Die Produkte ersetzen keine ärztliche Untersuchung oder Behandlung. Es handelt sich nicht um einen medizinischen Rat. Es besteht Eigenverantwortlichkeit, d.h. alle Informationen werden auf eigenes Risiko genutzt.
4.1 Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese mit seiner Registrierung erwerben. Über den Button „Direkt zu paypal“ (bei Zahlungsmethode paypal) beziehungsweise „Jetzt kaufen“ (bei Zahlungsmethode Überweisung) gibt er einen verbindlichen Antrag zum Vertragsschluss hinsichtlich des ausgewählten Produktes unter der aufschiebenden Bedingung ab, dass der anschließende Bezahlvorgang erfolgreich abgeschlossen wird und wird an den Zahlungsanbieter weitergeleitet. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch das Setzen eines Hakens durch Klicken auf die Checkbox vor den Worten „ich akzeptiere die AGB und Datenschutzbestimmungen. Die Widerrufsbelehrung habe ich zur Kenntnis genommen und stimme zu, dass mammaLuv vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages beginnt.“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat, hierbei bestätigt der Kunde auch die Kenntnis der Datenschutzbestimmungen sowie des vorzeitigen Erlöschen seines Widerrufsrechts und der Kenntnis der Folgen der Ausführung des Dienstes vor Ablauf der Widerrufsfrist entsprechend.
4.2 Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Auftragsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Der Vertrag kommt durch den Zugang dieser automatischen Auftragsbestätigung zustande. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von dem Anbieter auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
4.3 Nach Abschluss der Bezahlabwicklung erhält der Kunde über seine Nutzungsdaten Zugang zu seinen Kursen und seinem Profil. Diese Nutzungsdaten sind vertraulich und dürfen nicht an Dritte weitergeleitet werden. Der Kunde erhält die Programm-Inhalte in Form von Video-Streamings, Online-Software-Tools, E-Mails und PDF-Dokumenten.
4.4 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
5.1 Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie zehn (10) Werktage. Die Bereitstellung für reine Online-Produkte beginnt am Tag des Vertragsschlusses.
5.2 Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in einer gesonderten E-Mail unmittelbar nach Zugang der Bestellung des Kunden mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Auftragsbestätigung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
5.3 Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in einer gesonderten E-Mail unmittelbar nach Zugang der Bestellung des Kunden mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden (siehe § 15 dieser Vertragsbedingungen) wird hiervon nicht berührt. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
5.4 Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. In weitere europäische Länder und in das nicht-europäische Ausland werden die Produkte nur in Online-Form bereitgestellt.
6.1 Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern der Empfänger der Leistung in einem Land der EU-Mitgliedsstaaten ansässig ist.
6.2 Die Kosten des jeweiligen Produkts sind auf der Website zu dem jeweiligen Produkt angegeben.
6.3 Eine Kombination von Rabattaktionen oder Gutscheinen, eine Barauszahlung oder eine nachträgliche Einlösung sind nicht möglich. Der Weiterverkauf ist untersagt.
6.4 Schlägt eine Abbuchung fehl (z.B. weil das Konto des Käufers nicht gedeckt war), werden vom Zahlungsdienstleister je fehlgeschlagener Abbuchung Rücklastschriftgebühren in Höhe von 5,00 EUR erhoben. Diese Rücklastschriftgebühr wird seitens des Anbieters an den Käufer weitergegeben.
6.5 Sofern Versandkosten anfallen, werden diese dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
6.6 Der Versand der Produkte erfolgt falls möglich online oder per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
6.7 Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs bei Postversand die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
7.1 Der Kunde kann die Zahlung per Überweisung oder per PayPal vornehmen.
§ 8 Kundenkonto/Registrierung
8.1 Um das Programm „[…]“ nutzen zu können, ist eine kostenpflichtige Registrierung des Kunden unter Angabe seines Namens, einer gültigen Email-Adresse, eines persönlichen Passworts, eines angebotenen Zahlungsmittels sowie die Zustimmung zu den vorliegenden AGB sowie der Datenschutzerklärung des Anbieters erforderlich. Der Anbieter speichert die im Rahmen der Registrierung vom Kunden angegebenen Daten unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften und der Datenschutzbestimmungen und versendet nach erfolgreichem Abschluss des Bezahlvorgangs eine entsprechende Bestätigungsemail an die angegebene Email-Adresse (vgl. § 4 der AGB).
8.2 Da die vom Anbieter ausschließlich auf nicht-körperlichen Trägern online angebotenen Programme sofort nach erfolgreicher Registrierung des Kunden beginnen und von diesem sofort genutzt werden können, ist für die Registrierung des Kunden und dessen Teilnahme weiterhin erforderlich, dass der Kunde vor Abgabe einer rechtsverbindlichen Bestellung seine Zustimmung erteilt, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages noch vor Ablauf der dem Kunden gesetzlich zustehenden Widerrufsfrist beginnt und der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt, dass er durch diese Zustimmung bereits mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
8.3 Der Anbieter behält sich vor, einzelne Registrierungen von Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§ 9 Pflichten des Kunden und Leistungsstörungen
9.1 Der Kunde darf die Leistungen des Anbieters nur sachgerecht im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung nutzen. Er verpflichtet sich insbesondere, die Zugriffsmöglichkeiten auf den Dienst nicht rechtsmissbräuchlich und nicht im Widerspruch zu den AGB zu nutzen, unbefugten Dritten keinen Zugang zu den Programmen zu gewähren und Nutzungsdaten nicht weiterzugeben, die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu respektieren, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen, die Verpflichtungen der Datenschutzvereinbarung zu beachten, gegebenenfalls an den Anbieter beziehungsweise die Kunden ausgehende Emails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Computerviren zu prüfen und gesetzliche, behördliche sowie technische Vorschriften einzuhalten.
9.2 Der Anbieter behält sich in diesem Zusammenhang vor, bei begründetem Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und gegebenenfalls den Zugang des Kunden zu den Inhalten jedenfalls bis zu einer endgültigen Klärung des Sachverhalts zu sperren und/oder gegebenenfalls bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Soweit der Kunde den Verdacht vollständig ausräumt, wird die Sperrung aufgehoben.
9.3 Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter einen aus den in Ziffern 9.1 und 9.2 beschriebenen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen. Die Haftung des Kunden beschränkt sich dabei auf diejenigen Fälle, die dieser zu vertreten hat. Weitergehende Schadensersatzansprüche des Anbieters werden hierdurch nicht berührt.
§ 10 Rechte und Umfang der Nutzung
10.1 Sämtliche Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Programmen, Inhalten, Beiträgen, Artikeln, Fotos usw. stehen im Verhältnis zum Kunden ausschließlich dem Anbieter zu.
10.2 Der Kunde ist berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Beitrag zu ausschließlich privaten Zwecken zu nutzen und hierzu in den Arbeitsspeicher des von ihm genutzten Rechners zu laden. Der Download sowie die vorübergehende Speicherung von PDF-Dokumenten zu privaten Zwecken ist ebenso zulässig. Die Speicherung und/oder Archivierung lediglich online bereitgestellter Filmaufnahmen/Videos ist ausdrücklich untersagt.
10.3 Jegliche weiteren Nutzungen (z.B. die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke, die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken, oder die öffentliche Wiedergabe etc.) bedürfen der vorherigen, schriftlichen Zustimmung des Anbieters. Erweiterte Nutzungsmöglichkeiten können über den Anbieter erworben werden.
10.4 Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Rechtsvorbehalte in den Inhalten dürfen weder verändert noch beseitigt werden. Der Kunde ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen
§ 11 Laufzeiten und Kündigung
11.1 Der entgeltliche Nutzungsvertrag über die Teilnahme an den angebotenen Programmen beginnt unmittelbar nach erfolgreichem Abschluss des Registrierungsprozesses durch die Freischaltung des jeweiligen Programms durch den Anbieter und hat eine Laufzeit von 36 Monaten für das Programm „[…]“. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlieren die Zugangsdaten ihre Gültigkeit, sofern der Kunde nicht verlängert.
11.2 Eine ordentliche Kündigung des Nutzungsvertrages ist für beide Parteien während der Laufzeit ausgeschlossen.
11.3 Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Für den Anbieter liegt ein wichtiger Grund insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus § 10 verstößt und sein Verhalten trotz entsprechender Aufforderung durch den Anbieter nicht innerhalb einer angemessenen Frist einstellt bzw. den störenden Zustand beseitigt oder den beanstandeten Verstoß wiederholt.
12.1 Soweit nachfolgend nicht etwas anderes bestimmt ist, sind Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
12.3 Die Einschränkungen der Ziffern 12.1 und 12.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
12.5 Der Anbieter bietet seinen Online-Dienst nach Art und Umfang stets auf Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internets an. Der Anbieter ist hierbei bemüht und ergreift sämtliche Maßnahmen, um den Zugang zu den Produkten 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Eine Haftung für die ständige Verfügbarkeit wird jedoch nicht übernommen.
12.6 Auf den Transport der Daten über das Internet hat der Anbieter keinen Einfluss. Der Anbieter übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Kunden richtig und vollständig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus wird durch den Anbieter nicht gewährleistet, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt. Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Kunden oder der Kommunikationswege vom Kunden zum Server oder aus missbräuchlicher Verwendung von Benutzername und Kennwort entstehen. Da keine elektronische Kommunikation vollkommen sicher ist, kann der Anbieter schon allein durch seine Anbindung an das Internet und die sich daraus ergebenden technischen Gegebenheiten keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss von und zu dem Anbieter nicht von Dritten abgehört oder aufgezeichnet wird. In diesem Zusammenhang weist der Anbieter auch ausdrücklich darauf hin, dass jeder Kunde selbst dafür Sorge zu tragen hat, dass sein System vor schädlichen Angriffen aus dem Netz (Viren, Trojaner etc. ) geschützt wird. Der Anbieter trägt nicht die Gefahr des Datenverlustes auf dem Übertragungswege außerhalb seines Herrschaftsbereichs. Gefahrübergang ist mit Bereitstellung der Daten beziehungsweise des Beitrages zum Abruf auf dem Server. Der Anbieter übernimmt außerhalb seines Herrschaftsbereichs auch keine Haftung für die Datensicherheit.
12.7 Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die dem Anbieter durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des Services oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Vertragspflichten (unter anderem aber nicht ausschließlich die Verpflichtung zur Geheimhaltung des Passwortes) nicht nachkommt. Der Kunde stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern frei, die diese wegen Verletzung von Rechten durch den Kunde beziehungsweise auf Grund der vom Kunde erstellten Inhalte geltend machen, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten. Ferner verpflichtet sich der Kunde, den Anbieter bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.
§ 13 Community
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Laura Brunazzo, mammaLuv – Eschersheimer Landstraße 42, 60322 Frankfurt am Main – E-Mail: hello@mammaLuv.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
— An Laura Brunazzo, mammaLuv – Eschersheimer Landstraße 42, 60322 Frankfurt am Main – E-Mail: hello@mammaLuv.com