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Timestamp: 2020-04-09 01:43:32
Document Index: 357428636

Matched Legal Cases: ['Art. 4', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 17', '§ 18', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 19', 'Art. 4', '§ 2', '§ 3', '§ 7', '§ 2', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 24', '§ 16', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 1', '§ 21', '§ 21', '§ 15', '§ 15', '§ 21', '§ 16', 'Art. 4', '§ 2']

Reichsgesetz über die Gliederung des Reiches - Gesetzesblatt - Kaiserliches Zentralforum
Reichsgesetz über die Gliederung des Reiches
14. Februar 2009, 00:37
帝國大區帝國法 - Dìguódàiqū Dìguófǎ
in der Fassung vom: 15.06.2011
zuletzt geändert am: 12.02.2012, 17.11.2012
Gem. Art. 4 Abs. 1 der Verfassung des Kaiserreiches Chinopien regelt dieses Gesetz die Gliederung des Reiches in die Gebietskörperschaften der Provinzen, der Präfekturen und der Kreise sowie ihren Anspruch auf Selbstverwaltung.
Abschnitt 1 - Grundsätzliches zu den Provinzen
(1) Die Gebietskörperschaften der Provinzen sind die oberste Instanz der regionalen Selbstverwaltung und der Verwaltungseinheiten des Reiches.
(2) Sie werden gem. den Bestimmungen dieses Gesetzes im reichsunmittelbaren Gebiet gebildet, wo es kein provinzfreies Gebiet außer der Sonderverwaltungszone Diyarasu des Kaiserreiches Chinopien gibt, ebenso wie es kein reichsfreies Gebiet einer Provinz gibt.
(3) Ämter auf Ebene der Provinzen und den ihnen unterstehenden Gebietskörperschaften können nur von Personen ausgeübt werden, die Staatsbürger des Kaiserreiches und volljährig sind.
§ 2 reichsmittelbare Gebiete
(1) Die reichsmittelbaren Gebiete sind Xinhai, Sunya und Mique-Tsao, jeweils bestehend aus den Gebieten, welche ihnen am 1. Tage des sechsten Monats des dritten Jahres der Ära Qiánhé zugeordnet waren.
(2) Reichsmittelbare Gebiete sind integrale Bestandteile des Kaiserreiches.
(3) Reichsmittelbare Gebiete erfahren bis zur Wiederherstellung der Kontrolle des Kaiserreiches über diese keine Organisation.
Abschnitt 2 – die Provinzen
§ 3 Qianlong
(1) Die Provinz trägt den Namen: “Provinz Qianlong”.
(2) Ihre Hauptstadt ist die heilige Haupt- und Residenzstadt des Kaiserreiches, Qianlongjing.
(3) Sie besteht aus den Gebieten, welche dem vormaligen Herzogtum Reichsland Qianlong am 1. Tag des sechsten Monats im zweiten Jahre der Ära Qiánhé zugeordnet waren.
§ 4 Tsingtao
(1) Die Provinz trägt den Namen: “Provinz Tsingtao”.
(2) Ihre Hauptstadt ist die Reichstadt Tsingtao.
(3) Sie besteht aus den Gebieten, welche dem vormaligen Herzogtum Tsingtao am 1. Tag des sechsten Monats im zweiten Jahre der Ära Qiánhé zugeordnet waren.
§ 5 Ostania
(1) Die Provinz trägt den Namen: “Khanat Ostania”.
(2) Seine Hauptstadt ist M‘ing.
(3) Es besteht aus den Gebieten, welche dem vormaligen Herzogtum Khant Ostania am 1. Tag des sechsten Monats im zweiten Jahre der Ära Qiánhé zugeordnet waren.
§ 6 Goshark-Höhen
(1) Die Provinz trägt den Namen: “Autonomes Gebiet der Goshark-Höhen”.
(2) Seine Hauptstadt ist Godwana.
(3) Es besteht aus den Gebieten, welche dem vormaligen Herzogtum Goshark-Höhen am 1. Tag des sechsten Monats im zweiten Jahre der Ära Qiánhé zugeordnet waren.
Abschnitt 3 - Selbstverwaltung der Provinzen
§ 7 zeremonielles Oberhaupt
(1) Die zeremoniellen Oberhäupter repräsentieren die Provinzen gegenüber Reich und Kaiser.
(2) Das zeremonielle Oberhaupt des Khanats Ostania ist der Groß-Khan. Die Bestimmung des Groß-Khans obliegt den Regelungen des Khanats Ostania.
(3) Das zeremonielle Oberhaupt des Autonomen Gebiet der Goshark-Höhen ist der Shamarpa. Die Bestimmung des Shamarpa obliegt den Regelungen des Autonomen Gebiets der Goshark-Höhen.
(4) Die zeremoniellen Oberhäupter der Provinz Qianlong und der Provinz Tsingtao sind die jeweiligen Regierungsoberhäupter.
§ 8 administrative Verwaltung, Regierungsoberhaupt
(1) Die Provinzen sind befugt und verpflichtet, nach eigenen Recht eine administrative Verwaltung, ein Regierungsoberhaupt sowie eine legislative Versammlung zu bilden und zu unterhalten. Sie sind befugt und verpflichtet, sich zu diesem Zweck ein Statut zu geben.
(2) Die Provinzen haben die Befugnis, alle Bereiche zu regeln, welche ihnen durch das Reich übertragen wurden oder nicht durch rechtliche Bestimmungen des Reiches bereits geregelt sind.
(3) Regelungen der Provinzen dürfen rechtlichen Bestimmungen des Reiches nicht widersprechen.
(4) Die Provinzen sind dazu befugt, ihre Befugnisse auf die Präfekturen und Kreise zu delegieren.
§ 9 Reichsexekution
(1) Sofern eine Provinz nicht ihren Pflichten gegenüber dem Reiche nachkommt oder über kein Regierungsoberhaupt verfügen, kann der Kaiser auf Beschluss der Kaiserlichen Reichsversammlung über die betreffende Provinz die Reichsexekution verhängen.
(2) Der Kaiser oder sein Beauftragter ist für die Zeit der Reichsexekution gegenüber allen Behörden der betreffenden Provinz weisungsbefugt. Der Beauftragte des Kaisers muss Staatsbürger des Kaiserreiches und volljährig sein.
Abschnitt 4 - die Präfekturen
§ 10 Grundsätzliches
(1) Die Gebietskörperschaften der Präfekturen sind die zweite Instanz der regionalen Selbstverwaltung und der Verwaltungseinheiten des Reiches.
(2) Sie sind den Provinzen unterstellt.
(3) Die Provinzen sind vollumfänglich in Präfekturen gegliedert.
(4) Die Präfekturen sollen die Benennung führen: “Präfektur Name”.
§ 11 Präfekturen der Provinz Qianlong
(1) Die vormaligen Grafschaften des Herzogtums Reichslandes Qianlong in ihrem Gebietsstand vom 1. Tag des sechsten Monats im zweiten Jahre der Ära Qiánhé werden zu Präfekturen der Provinz Qianlong erhoben.
(2) Die da wären und sich aus folgenden Städten und Ortschaften, sowie die ihren Verwaltungsbezirken zugeordneten ländlichen Ortschaften und Siedlungen in ihren Gemarkungsgrenzen vom 1. Tag des sechsten Monats im zweiten Jahre der Ära Qiánhé zusammensetzen:
1. Präfektur Qianlongjing: Qianlongjing.
2. Präfektur Qinghai: Xining, Leigang, Lianglu, Tingtou.
3. Präfektur Anhui: Huainan, Shijiedu, Tianwangsi.
4. Präfektur Xinjiang: Gankou, Mingchen, Xihu.
5. Präfektur Shandong: Zaozhuang, Talifeng, Tangtouxia, Tianchi.
6. Präfektur Kunlun Shan: Huang He, Quingdao, Zhaoqing.
7. Präfektur Yangzi: Jangtse, Minzhong, Shigu, Shitan.
8. Präfektur Changbaishan: Shenyang, Heshui, Xiangshui, Zhouxu.
9. Präfektur Sichuan: Anqing, Chuncheng, Heshan, Tangxiang, Xiangxian.
(3) Ihr jeweiliger Hauptort ist die jeweils erstgenannte Stadt.
§ 12 Präfekturen der Provinz Tsingtao
(1) Die vormaligen Grafschaften des Herzogtums Tsingtao in ihrem Gebietsstand vom 1. Tag des sechsten Monats im zweiten Jahre der Ära Qiánhé werden zu Präfekturen der Provinz Tsingtao erhoben.
(2) Die da wären und sich aus folgenden Städten und Ortschaften, sowie die ihren Verwaltungsbezirken zugeordneten ländlichen Ortschaften und Siedlungen in ihren Gemarkungsgrenzen vom 1. Tag des sechsten Monats im zweiten Jahre der Ära Qiánhe zusammensetzen:
1. Präfektur Tsingtao: Tsingtao, Jiang, Yaojie, Linxia, Lie, Yan'an, Xiayo, Beihai, Heikou.
2. Präfektur Kanton: Kanton, Mianyang, Geng, Tonghua, Zunyi, Jinchang, Jingtieshan, Sungyan, Kowloon, Xuangang, Kaifeng.
3. Präfektur Nanjing: Nanjing, Hegang, Pingzhuhang, Laiwu, Hechi.
4. Präfektur Gangyuan: Gangyuan, Xining, Dongxi, Changchun.
5. Präfektur Baotou: Baotou, Hang No, Pingdingshan, Gejiu, Wuzhong.
6. Präfektur Tangshan: Tangshan, Gongzui, Shengli, Siziushan.
7. Präfektur Xi’an: Xi’an, Xiangfan, Kaiyuan, Chifeng, Linfen.
§ 13 Präfekturen des Khanats Ostania
(1) Die vormaligen Grafschaften des Herzogtums Khanat Ostania in ihrem Gebietsstand vom 1. Tag des sechsten Monats im zweiten Jahre der Ära Qiánhé werden zu Präfekturen des Khanats Ostania erhoben.
1. Präfektur M’ing: M’ing, Fuzhou, Longgang, Henghe, Jinjuling, Pingshan.
2. Präfektur: Yumen: Yumen, Qingcheng, Qingxi, Hekou.
3. Präfektur Nanchang: Nanchang, Xinxu.
4. Präfektur Yiyang: Yiyang, Yangtan, Heping.
5. Präfektur Ryhgijnn: Ryhgijnn, Jokannkh Ezh, Bukolelg, Tötök.
6. Präfektur Utzeng Teekh: Utzeng Teekh, Songjin, Gelgerteng, Yasakh Dum.
§ 14 Präfekturen des Autonomen Gebiets der Goshark-Höhen
(1) Die vormaligen Grafschaften des Herzgotums Goshark-Höhen in ihrem Gebietsstand vom 1. Tag des sechsten Monats im zweiten Jahre der Ära Qiánhé werden zu Präfekturen des Autonomen Gebiets der Goshark-Höhen erhoben.
1. Präfektur Godwana: Godwana, Yibin, Qijing.
2. Präfektur Shannan: Lanzhou, Yangtan, Xiayong.
3. Präfektur Quamdo: Chengdu, Huayang, Yantai.
4. Präfektur Ngari: Kunming, Liangtian, Fuxing, Nixichong.
§ 15 Selbstverwaltung, administrative Verwaltung
(1) Die Selbstverwaltungsbefugnisse der jeweiligen Präüfekturen werden durch die jeweiligen Provinzen festgelegt und verliehen. Die Provinzen dürfen keine Befugnisse übertragen, welche sie nicht eigenständig inne haben. Jede Präfektur innerhalb einer Provinz muss die gleichen Selbstverwaltungsbefugnisse inne haben. Regelungen der Präfekturen dürfen rechtlichen Bestimmungen des Reiches oder des jeweiligen Provinz nicht widersprechen.
(2) Die Provinzen sind befugt und verpflichtet, nach eigenen Recht eine administrative Verwaltung und ein Regierungsoberhaupt innerhalb der Präfekturen zu bilden und zu unterhalten.
Abschnitt 6 - die Kreise
§ 17 Grundsätzliches
(1) Die Gebietskörperschaften der Kreise sind die dritte und unterste Instanz der regionalen Selbstverwaltung und der Verwaltungseinheiten des Reiches.
(2) Sie sind den Provinzen und den Präfekturen unterstellt.
(3) Die Präfekturen sind vollumfänglich in Kreise gegliedert, mit Ausnahme der Präfektur Qianlongjing und der Sonderverwaltungszone Diyarasu des Kaiserreiches Chinopien, welche keine Gliederung in Kreise aufweisen.
(4) Die Kreise sollen die Benennung führen: “Kreis Name”.
§ 18 Kreise der Provinzen
Die in § 11 Abs. 2 Ziffer 2 bis 9, § 12 Abs. 2, § 13 Abs. 2 und § 14 Abs. 2 genannten Städte und Ortschaften bilden jeweils zusammen mit den ländlichen Siedlungen oder Ortschaften in ihrem Verwaltungsbezirk in den Gemarkungsgrenzen vom 1. Tag des sechsten Monats des zweiten Jahres der Ära Qiánhé die Kreise der Präfekturen.
§ 19 Selbstverwaltung, administrative Verwaltung
(1) Die Selbstverwaltungsbefugnisse der jeweiligen Kreise werden durch die jeweiligen Provinzen festgelegt und verliehen. Die Provinzen dürfen keine Befugnisse übertragen, welche sie nicht eigenständig inne haben. Jede Kreis innerhalb einer Provinz muss die gleichen Selbstverwaltungsbefugnisse inne haben. Regelungen der Kreise dürfen rechtlichen Bestimmungen des Reiches oder der jeweiligen Provinz nicht widersprechen.
(2) Die Provinzen sind befugt und verpflichtet, nach eigenen Recht eine administrative Verwaltung und ein Regierungsoberhaupt innerhalb der Kreise zu bilden und zu unterhalten.
Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von Te Mai ( 18. Juni 2009, 13:15 )
18. Juni 2009, 13:12
Reichsgesetz über die Gliederung des Reiches (RGG)
Gem. Art. 4 Abs. 3 der Verfassung des Kaiserreiches regelt dieses Gesetz die Gliederung des Reiches in die Gebietskörperschaften der Herzogtümer, der Grafschaften und der Freiherrschaften sowie ihren Anspruch auf Selbstverwaltung.
Abschnitt I - Grundsätzliches zu den Herzogtümern
(1) Die Gebietskörperschaften der Herzogtümer sind die oberste Instanz der regionalen Selbstverwaltung und der Verwaltungseinheiten des Reiches.
(2) Sie werden gem. den Bestimmungen dieses Gesetzes im gesamten unmittelbaren Reichsgebiet gebildet, wo es kein herzogtumsfreies Gebiet gibt, ebenso wie es kein reichsfreies Gebiet eines Herzogtums gibt.
§ 2 Titulaturherzogtum
(1) In den mittelbaren Gebieten des Reiches können gem. den Bestimmungen dieses Gesetzes Titulaturherzogtümer gebildet werden.
(2) Sie werden in tieferen Verwaltungsebenen nicht weiter in Grafschaften und Freiherrschaften geteilt.
(3) Entsprechend ihres Status als mittelbare Gebiete gelten für diese nur die Bestimmungen der Abschnitte II und III.
Abschnitt II - Herzogtümer des Reiches
§ 3 Reichsland Qianlong
(1) Das Herzogtum trägt den Namen: “Herzogtum Reichsland Qianlong”.
(2) Seine Hauptstadt ist die heilige Haupt- und Residenzstadt des Kaiserreiches, Qianlongjing.
(3) Es besteht aus den Gebieten, welche der Provinz Reichsland Qianlong am 31. Tag des ersten Monats im zweiten Jahre der Ära Amai Li zugeordnet waren.
(1) Das Herzogtum trägt den Namen: “Herzogtum Tsingtao”.
(2) Seine Hauptstadt ist die Reichstadt Tsingtao.
(3) Es besteht aus den Gebieten, welche der Provinz Tsingtao am 31. Tag des ersten Monats im zweiten Jahre der Ära Amai Li zugeordnet waren.
(1) Das Herzogtum trägt den Namen: “Herzogtum Khanat Ostania”.
(3) Es besteht aus den Gebieten, welche der Provinz Khanat Ostania am 31. Tag des ersten Monats im zweiten Jahre der Ära Amai Li zugeordnet waren, sowie aus dem Gebiet des Khanats Tartastan mit Ausnahme des Aimags Zuukh, so wie sich die Grenzen der beiden jeweils am 31. Tag des ersten Monats im zweiten Jahre der Ära Amai Li ergaben.
(1) Das Herzogtum trägt den Namen: “Herzogtum Goshark-Höhen”.
(3) Es besteht aus den Gebieten, welche der Provinz Goshark-Höhen am 31. Tag des ersten Monats im zweiten Jahre der Ära Amai Li zugeordnet waren.
§ 7 Xinhai
(1) Das Herzogtum trägt den Namen: “Herzogtum Xinhai”.
(2) Seine Hauptstadt ist Huangzhou.
(3) Es besteht aus den Gebieten, welche dem Herzogtum Xinhai am 31. Tag des ersten Monats im zweiten Jahre der Ära Amai Li zugeordnet waren, sowie aus dem Gebiet des Aimags Zuukh des Khanats Tartastan, wie sich seine Grenzen am 31. Tag des ersten Monats im zweiten Jahre der Ära Amai Li ergaben.
(4) Es ist ein Titulaturherzogtum gem. § 2.
§ 8 Tchino
(1) Das Herzogtum trägt den Namen: “Herzogtum Tchino”.
(2) Seine Hauptstadt ist Bedjing.
(3) Es besteht aus den Gebieten, welche dem Herzogtum Tchino am 31. Tag des ersten Monats im zweiten Jahre der Ära Amai Li zugeordnet waren.
Abschnitt III - die Herzöge
§ 9 die Herzöge der Herzogtümer
(1) Die Herzöge der Herzogtümer sind das repräsentative Oberhaupt der Herzogtümer gegenüber dem Reich und dem Kaiser. Dies gilt für Herzöge von Titulaturherzogtümer entsprechend, wobei ihnen die besondere Verpflichtung auferlegt wird, sich um die Belange des mittelbaren Reichsgebiets zu sorgen.
(2) Sie werden durch den Kaiser gem. den Bestimmungen des Gesetzes über den Adel und adelige Titel erhoben und besitzen die Rechte und die Stellung eines Herzogs des Reiches.
(3) Sie sollen folgende Titel tragen und nur diese Titel verliehen die in Abs. 1 genannte Stellung in den Herzogtümern:
1. Herzogtum Reichsland Qianlong: Herzog der Reichslande
2. Herzogtum Tsingtao: Herzog zu Tsingtao
3. Herzogtum Khanat Ostania: Herzog zu Ostania und Tartastan
4. Herzogtum Goshark-Höhen: Herzog der Goshark-Höhen
5. Herzogtum Xinhai: Herzog zu Xinhai
6. Herzogtum Tchino: Herzog zu Tchino
(4) Das kaiserliche Recht, weitere Herzöge zu ernennen, wird hiervon nicht berührt. Diese sollen einen klar von den oben genannten zu trennenden Titel erhalten.
§ 10 Herzog zu Ostania und Tartastan
(1) Der Titel “Herzog zu Ostania und Tartastan” soll nur dem ostanischen Großkhan zustehen und an diesen verliehen werden können.
(2) Sofern dieser Titel dem Großkhan durch den Kaiser nicht zugestanden oder ihm entzogen wird, führt er dennoch alle Befugnisse des Herzogs zu Ostania und Tartastan innerhalb des Herzogtums Ostania aus, die einem Herzog zustehen, jedoch nicht die Rechte und die Stellung eines Herzogs des Reiches.
§ 11 Herzog der Goshark-Höhen
(1) Der Titel “Herzog der Goshark-Höhen” soll nur dem Shamarpa zustehen und an diesen verliehen werden können.
(2) Sofern dieser Titel dem Shamarpa durch den Kaiser nicht zugestanden oder ihm entzogen wird, führt er dennoch alle Befugnisse des Herzogs der Goshark-Höhen innerhalb des Herzogtums Goshark-Höhen aus, die einem Herzog zustehen, jedoch nicht die Rechte und die Stellung eines Herzogs des Reiches.
Abschnitt IV - Selbstverwaltung der Herzogtümer
§ 12 Zivilverwaltung
(1) Die Herzogtümer sind befugt, nach eigenen Recht eine Zivilverwaltung und ein ziviles Regierungsoberhaupt zu bilden und zu unterhalten.
(2) Sollten sie davon keinen Gebrauch machen, ist der Herzog gleichzeitig das Regierungsoberhaupt.
(3) Die Herzogtümer haben die Befugnis, alle welche Bereiche zu regeln, welche ihnen durch das Reich übertragen wurden oder nicht durch rechtliche Bestimmungen des Reiches bereits geregelt sind.
(4) Regelungen der Herzogtümer dürfen rechtlichen Bestimmungen des Reiches nicht widersprechen.
(5) Sie sind dazu befugt, ihre Befugnisse auf die Grafschaften und Freiherrschaften zu delegieren.
§ 13 Reichsexekution
(1) Sofern ein Herzogtum nicht seinen Pflichten gegenüber dem Reiche nachkommt, oder kein Herzog für dieses ernannt wurde und auch kein ziviles Regierungsoberhaupt eingesetzt ist, kann der Kaiser über das betreffende Herzogtum die Reichsexekution verhängen.
(2) Der Kaiser oder sein Beauftragter ist für die Zeit der Reichsexekution gegenüber allen Behörden des betreffenden Herzogtums weisungsbefugt.
Abschnitt V - die Grafschaften
§ 14 Grundsätzliches
(1) Die Gebietskörperschaften der Grafschaften sind die zweite Instanz der regionalen Selbstverwaltung und der Verwaltungseinheiten des Reiches.
(2) Sie sind den Herzogtümern unterstellt.
(3) Die Herzogtümer sind vollumfänglich in Grafschaften gegliedert.
(4) Die Grafschaften sollen die Benennung führen: “Grafschaft Name”.
§ 15 die Grafen
(1) Die Grafen sind die repräsentativen Oberhäupter der Grafschaften gegenüber dem Kaiser, dem Reich und den Herzogtümern.
(2) Sie werden durch den Kaiser gem. den Bestimmungen des Gesetzes über den Adel und adelige Titel erhoben und besitzen die Rechte und Stellung eines Grafen des Reiches.
(3) Sie sollen die Benennung ihrer jeweiligen Grafschaft in ihrer Titulatur tragen. Nur diese Titel verliehen die in Abs. 1 genannte Stellung in den Grafschaften. Sie sollen die Form haben: “Graf zu Grafschaftsbenennung”.
(4) Das kaiserliche Recht, weitere Grafschaften zu ernennen, wird hiervon nicht berührt. Diese sollen einen klar von den oben genannten zu trennenden Titel erhalten.
§ 16 Grafschaften des Herzogtums Reichsland Qianlong
(1) Die bisherigen Präfekturen des Reichslandes Qianlong in ihrem Gebietsstand vom 31. Tag des ersten Monats im zweiten Jahre der Ära Amai Li werden zu Grafschaften des Herzogtums Reichsland Qianlong erhoben.
(2) Die da wären und sich aus folgenden Städten und Ortschaften, sowie die ihren Verwaltungsbezirken zugeordneten ländlichen Ortschaften und Siedlungen in ihren Gemarkungsgrenzen vom 31. Tag des ersten Monats im zweiten Jahre der Ära Amai Li zusammensetzen:
1. Grafschaft Qianlongjing: Qianlongjing.
2. Grafschaft Qinghai: Xining, Leigang, Lianglu, Tingtou.
3. Grafschaft Anhui: Huainan, Shijiedu, Tianwangsi.
4. Grafschaft Xinjiang: Gankou, Mingchen, Xihu.
5. Grafschaft Shandong: Zaozhuang, Talifeng, Tangtouxia, Tianchi.
6. Grafschaft Kunlun Shan: Huang He, Quingdao, Zhaoqing.
7. Grafschaft Yangzi: Jangste, Minzhong, Shigu, Shitan.
8. Grafschaft Changbaishan: Shenyang, Heshui, Xiangshui, Zhouxu.
9. Grafschaft Sichuan: Anqing, Chuncheng, Heshan, Tangxiang, Xiangxian.
§ 17 Grafschaften des Herzogtums Tsingtao
(1) Es werden folgende Grafschaften gebildet, die folgende Städte und Orte, sowie die ihren Verwaltungsbezirken zugeordneten ländlichen Ortschaften und Siedlungen in ihren Gemarkungsgrenzen vom 31. Tag des ersten Monats im zweiten Jahre der Ära Amai Li umfassen:
1. Grafschaft Tsingtao: Tsingtao, Jiang, Yaojie, Linxia, Lie, Yan'an, Xiayo, Beihai, Heikou.
2. Grafschaft Kanton: Kanton, Mianyang, Geng, Tonghua, Zunyi, Jinchang, Jengtieshan, Sungyan, Kowloon, Xuangang, Kaifeng.
3. Grafschaft Nanjing: Nanjing, Hegang, Pingzhuhang, Laiwu, Hechi.
4. Grafschaft Gangyuan: Gangyuan, Xining, Dongxi, Changchun.
5. Grafschaft Baotou: Baotou, Hang No, Pingdingshan, Geju, Wuzhong.
6. Grafschaft Tangshan: Tangshan, Gongzui, Chengli, Siziushan.
7. Grafschaft Xi’an: Xi’an, Xiangfan, Kaiyuan, Chifeng, Linfen.
(2) Ihr jeweiliger Hauptort ist die jeweils erstgenannte Stadt.
§ 18 Grafschaften des Herzogtums Khanat Ostania
(1) Die bisherigen Aimags des Khanates Ostania in ihrem Gebietsstand vom 31. Tag des ersten Monats im zweiten Jahre der Ära Amai Li werden zu Grafschaften des Herzogtums Khanat Ostania erhoben.
(2) Die bisherigen Aimags des Khanates Tartastans Ryhgijnn und Utzeng Teekh in ihrem Gebietsstand vom 31. Tag des ersten Monats im zweiten Jahre der Ära Amai Li werden zu Grafschaften des Herzogtums Khanat Ostania erhoben.
(3) Die da wären und sich aus folgenden Städten und Ortschaften, sowie die ihren Verwaltungsbezirken zugeordneten ländlichen Ortschaften und Siedlungen in ihren Gemarkungsgrenzen vom 31. Tag des ersten Monats im zweiten Jahre der Ära Amai Li zusammensetzen:
1. Grafschaft M’ing: M’ing, Fuzhou, Longgang, Henghe, Jinjuling, Pingshan.
2. Grafschaft: Yumen: Yumen, Qingcheng, Qingxi, Hekou.
3. Grafschaft Nanchang: Nanchang, Xinxu.
4. Grafschaft Yiyang: Yiyang, Yangtan, Heping.
5. Grafschaft Ryhgijinn: Ryhgijinn, Jokannkh Ezh, Bukolelg, Tötök.
6. Grafschaft Utzeng Teekh: Utzeng Teekh, Songjin, Gelgerteng, Yasakh Dum.
(4) Ihr jeweiliger Hauptort ist die jeweils erstgenannte Stadt.
§ 19 Grafschaften des Herzogtums Goshark-Höhen
(1) Die bisherigen Distrikte der Goshark-Höhen in ihrem Gebietsstand vom 31. Tag des ersten Monats im zweiten Jahre der Ära Amai Li werden zu Grafschaften des Herzogtums Goshark-Höhen mit der entsprechenden Benennung erhoben.
1. Grafschaft Godwana: Godwana, Yibin, Qijing.
2. Grafschaft Shannan: Lanzhou, Yangtan, Xiayong.
3. Grafschaft Quamdo: Chengdu, Huayang, Yantai.
4. Grafschaft Ngari: Kunming, Linangtian, Fuxing, Nixichong.
§ 20 Selbstverwaltung, Zivilverwaltung
(1) Die Selbstverwaltungsbefugnisse der jeweiligen Grafschaften werden durch die jeweiligen Herzogtümer festgelegt und verliehen. Die Herzogtümer dürfen keine Befugnisse übertragen, welche sie nicht eigenständig inne haben. Jede Grafschaft muss die gleichen Selbstverwaltungsbefugnisse inne haben. Regelungen der Grafschaften dürfen rechtlichen Bestimmungen des Reiches oder des jeweiligen Herzogtums nicht widersprechen.
(2) Die Herzogtümer sind befugt, nach eigenen Recht eine Zivilverwaltung und ein ziviles Regierungsoberhaupt innerhalb der Grafschaften zu bilden und zu unterhalten.
(3) Sollten sie davon keinen Gebrauch machen, ist der Graf gleichzeitig das Regierungsoberhaupt der jeweiligen Grafschaft.
Abschnitt VI - die Freiherrschaften
§ 21 Grundsätzliches
(1) Die Gebietskörperschaften der Freiherrschaften sind die dritte und unterste Instanz der regionalen Selbstverwaltung und der Verwaltungseinheiten des Reiches.
(2) Sie sind den Herzogtümern und den Grafschaften unterstellt.
(3) Die Grafschaften sind vollumfänglich in Freiherrschaften gegliedert, mit Ausnahme der Grafschaft Qianlongjing, welche keine Gliederung in Freiherrschaften aufweist.
(4) Die Freiherrschaften sollen die Benennung führen: “Freiherrschaft Name”.
§ 22 die Freiherren
(1) Die Freiherren sind die repräsentativen Oberhäupter der Freiherrschaften gegenüber dem Kaiser, dem Reich, den Herzogtümern und den Grafschaften.
(2) Sie werden durch den Kaiser gem. den Bestimmungen des Gesetzes über den Adel und adelige Titel erhoben und besitzen die Rechte und Stellung eines Freiherren des Reiches.
(3) Sie sollen die Benennung ihrer jeweiligen Freiherrschaften in ihrer Titulatur tragen. Nur diese Titel verliehen die in Abs. 1 genannte Stellung in den Freiherrschaften. Sie sollen die Form haben: “Freiherr zu Freiherrschaftsbennung”.
(4) Das kaiserliche Recht, weitere Freiherren zu ernennen, wird hiervon nicht berührt. Diese sollen einen klar von den oben genannten zu trennenden Titel erhalten.
§ 23 Freiherrschaften der Herzogtümer
Die in § 16 Abs. 2 Ziffer 2 bis 9, § 17 Abs. 1, § 18 Abs. 3 und § 19 Abs. 2 genannten Städte und Ortschaften bilden jeweils zusammen mit den ländlichen Siedlungen oder Ortschaften in ihrem Verwaltungsbezirk in den Gemarkungsgrenzen vom 31. Tag des ersten Monats des zweiten Jahres der Ära Amai Li die Freiherrschaften der Grafschaften.
§ 24 Selbstverwaltung, Zivilverwaltung
(1) Die Selbstverwaltungsbefugnisse der jeweiligen Freiherrschaften werden durch die jeweiligen Herzogtümer festgelegt und verliehen. Die Herzogtümer dürfen keine Befugnisse übertragen, welche sie nicht eigenständig inne haben. Jede Freiherrschaft muss die gleichen Selbstverwaltungsbefugnisse inne haben. Regelungen der Freiherrschaften dürfen rechtlichen Bestimmungen des Reiches oder des jeweiligen Herzogtums nicht widersprechen.
(2) Die Herzogtümer sind befugt, nach eigenen Recht eine Zivilverwaltung und ein ziviles Regierungsoberhaupt innerhalb der Freiherrschaften zu bilden und zu unterhalten.
(3) Sollten sie davon keinen Gebrauch machen, ist der Freiherr gleichzeitig das Regierungsoberhaupt der jeweiligen Freiherrschaft.
18. Juni 2009, 13:13
in Kraft getreten am: 18.06.2009
1. Bei § 16 Abs. 2 Nr. 7 wird "Jangste" wird durch "Jangtse" ersetzt.
2. Bei § 17 Abs. 1 Nr. 2 wird "Jengtieshan" durch "Jingtieshan" ersetzt.
3. Bei § 17 Abs. 1 Nr. 5 wird "Geju" durch "Gejiu" ersetzt.
4. Bei § 17 Abs. 1 Nr. 6 wird "Chengli" durch "Shengli" ersetzt.
5. Bei § 18 Abs. 3 Nr. 5 wird in zwei Fällen "Ryhgijinn" durch "Ryhgijnn" ersetzt.
6. Bei § 19 Abs. 2 Nr. 4 wird "Linangtian" durch "Liangtian" ersetzt.
21. Februar 2010, 19:46
in Kraft getreten am: 21.02.2010
1. § 1 Abs. 2 des Reichsgesetzes über die Gliederung des Reiches wird neu gefasst:
Sie werden gem. den Bestimmungen dieses Gesetzes im unmittelbaren Reichsgebiet gebildet, wo es kein herzogtumsfreies Gebiet außer der Sonderverwaltungszone Grafschaft Diyarasu des Kaiserreiches Chinopien gibt, ebenso wie es kein reichsfreies Gebiet eines Herzogtums gibt.
2. Es wird ein Abschnitt Va sowie ein § 21a eingefügt:
Abschnitt Va - Diyarasu
§ 21a Sonderverwaltungszone Grafschaft Diyarasu des Kaiserreiches Chinopien
(1) Der Sonderverwaltungszone Grafschaft Diyarasu des Kaiserreiches Chinopien besteht aus den Gebieten, welche der Vertrag über die Himmlische Einigung vorsieht.
(2) Der Graf trägt entsprechend § 15 Abs. 3 den Titel: "Graf zu Diyarasu". Für ihn gelten ebenso alle sonstigen Regelungen des § 15 entsprechend.
(3) Die Selbstverwaltungbefugnisse und die Einrichtung einer Zivilverwaltung in der Sonderverwaltungszone Grafschaft Diyarasu des Kaiserreiches Chinopien werden durch das Reichsgesetz über die Sonderverwaltungszone Grafschaft Diyarasu des Kaiserreiches Chinopien bestimmt.
3. § 21 Abs. 3 wird neu gefasst:
Die Grafschaften sind vollumfänglich in Freiherrschaften gegliedert, mit Ausnahme der Grafschaft Qianlongjing und der Sonderverwaltungszone Grafschaft Diyarasu des Kaiserreiches Chinopien, welche keine Gliederung in Freiherrschaften aufweisen.
15. Juni 2011, 17:32
(1) Die reichsmittelbaren Gebiete sind Xinhai, Sanguo und Mique-Tsao, jeweils bestehend aus den Gebieten, welche ihnen am 1. Tage des sechsten Monats des dritten Jahres der Ära Qiánhé zugeordnet waren.
Abschnitt 5 - Diyarasu
§ 16 Sonderverwaltungszone Diyarasu des Kaiserreiches Chinopien
(1) Der Sonderverwaltungszone Grafschaft Diyarasu des Kaiserreiches Chinopien ist eine Sonderverwaltungszone gem. Art. 4 Abs. 2 der Verfassung des Kaiserreiches Chinopien.
(2) Die Organisation der Verwaltung und Festlegung ihrer Befugnisse obliegt dem Reichsgesetz über die Sonderverwaltungszone Diyarasu des Kaiserreiches Chinopien.
12. Februar 2012, 12:39
in Kraft getreten am: 12.02.2012
In § 2 Abs. 1 wird das Wort Sanguo ersetzt durch das Wort Sunya.
verkündet am zwölften Tage des zweiten Monats im vierten Jahre Meiner Herrschaft.
Abschnitt 5 wird gestrichen.
9. April 2020, 03:43