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Timestamp: 2020-01-21 14:41:38
Document Index: 392132719

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 5', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 16', '§ 26', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 8', '§52']

Satzung der AEJ Dortmund und Lünen e.V.
aej Dortmund und Lünen e.V.
der „Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend Dortmund und Lünen e.V.“
Die Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend (aej) Dortmund und Lünen e. V. als Teil der Gemeinde Jesu Christi bekennt Jesus Christus als das eine Wort Gottes an alle Menschen. Sie verkündigt Christus durch Wort und Tat als Gottes Zuspruch der Vergebung der Sünden und zugleich als seinen kräftigen Anspruch auf das ganze Leben.
In der Verbundenheit des Bekenntnisses zu Jesus Christus, in der Verpflichtung, die ökumenische Wirklichkeit ernst zu nehmen, in dem gemeinsamen Auftrag, jungen Menschen das Evangelium von Jesus Christus zu bezeugen und in dem gemeinsamen Willen, für die junge
Generation einzutreten, haben sich evangelische Jugendverbände mit Jugendwerken der
Evangelischen Freikirchen und mit der Jugendarbeit in den Mitgliedskirchen der Evangelischen
Kirche in Dortmund und Lünen zusammengeschlossen.
(1) Der Verein trägt den Namen "Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Dortmund und Lünen e. V." (im Folgenden "Arbeitsgemeinschaft").
(2) Die Arbeitsgemeinschaft hat ihren Sitz in Dortmund und soll im Vereinsregister beim
Amtsgericht Dortmund eingetragen werden.
(1) Die Arbeitsgemeinschaft dient der Förderung der evangelischen und ökumenischen Kinder-
und Jugendarbeit. Sie nimmt als zentrale Organisation nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) VIII junge Menschen in ihren unterschiedlichen Lebensvollzügen (Familie, Freizeit, Schule, Ausbildung, Studium, etc.) und Lebensräumen wahr fördert sie und vertritt ihre Interessen.
Die Arbeitsgemeinschaft hat deshalb den Zweck:
a) die Zusammenarbeit ihrer Mitglieder anzuregen und zu fördern,
b) gemeinsame und von den Mitgliedern übertragene Aufgaben wahrzunehmen,
c) die Vertretung nach außen, insbesondere gegenüber den gesamtkirchlichen Zusammenschlüssen, gegenüber dem Jugendring, den anderen Jugendorganisationen sowie gegenüber den kommunalen Stellen und Organisationen und der Öffentlichkeit in Dortmund und Lünen und darüber hinaus wahrzunehmen,
d) gemeinsam an theologischen, sozialwissenschaftlichen, pädagogischen und kinder- und
jugendpolitischen Konzeptionen der Evangelischen Jugend zu arbeiten,
e) die Gemeinsamkeit der jugendpolitischen Willensbildung ihrer Mitglieder anzustreben,
jugend- und fachpolitisch in der Öffentlichkeit Stellung zu nehmen und zum Zusammenwirken
der Jugendverbände und anderen Strukturen der Selbstorganisation junger Menschen in
Dortmund und Lünen und darüber hinaus beizutragen.
(2) Bei der Erfüllung ihres Zweckes ist die Arbeitsgemeinschaft von der Einmütigkeit aller
Mitglieder getragen. Die Arbeitsgemeinschaft und ihre Mitglieder informieren sich gegenseitig
über ihre Arbeit und stimmen sie aufeinander ab.
(3) Zur Erfüllung ihrer Aufgaben kann die Arbeitsgemeinschaft sich bei anderen gemeinnützigen
und nicht gemeinnützigen Körperschaften beteiligen oder solche gründen. Die Gründung
einer Beteiligung an einer nicht gemeinnützigen Körperschaft oder die Gründung einer
Körperschaft, die einen Kernaufgabenbereich der Arbeitsgemeinschaft oder eines ihrer Mitglieder einschränkt, bedarf der Zustimmung durch die Mitgliederversammlung.
(1) Ordentliche Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft können werden:
a) kommunale evangelische Jugendverbände und Jugendwerke in Dortmund und Lünen, wenn es sich um Vereine oder sonstige rechtsfähige Körperschaften handelt.
b) kommunale Jugendwerke evangelischer Kirchen in der Vereinigung Evangelischer
Freikirchen oder in der Arbeitsgemeinschaft evangelischer christlicher Kirchen, wenn es sich um Vereine oder sonstige rechtsfähige Körperschaften handelt.
c) die Jugendarbeit in den Gemeinden der Evangelischen Landeskirche in Dortmund und Lünen,
wenn es sich um Vereine oder sonstige rechtsfähige Körperschaften handelt.
(2) Der Antrag auf Aufnahme in die Arbeitsgemeinschaft ist vom zuständigen Organ schriftlich
zu stellen. Über die Aufnahme entscheidet die Mitgliederversammlung mit Zweidrittelmehrheit.
(3) Der Austritt aus der Arbeitsgemeinschaft kann jederzeit durch schriftliche Mitteilung an
den Vorstand erfolgen.
(1) Evangelische oder ökumenische Verbände, Vereine, Einrichtungen oder Fachorganisationen, die spezielle Aufgaben im Rahmen der Ziele der Arbeitsgemeinschaft wahrnehmen und die bereit sind, in der Arbeitsgemeinschaft mitzuarbeiten, können als außerordentliche Mitglieder aufgenommen werden.
(2) Der Antrag auf Aufnahme in die Arbeitsgemeinschaft ist schriftlich zu stellen. Über die
Aufnahme entscheidet die Mitgliederversammlung mit Zweidrittelmehrheit.
(1) Der Mitgliederversammlung gehören die Delegierten der in § 4 Abs. 1 genannten ordentlichen Mitglieder und der in § 5 genannten ausserordentlichen Mitglieder an. Jedes Mitglied entsendet mindestens eine Delegierte bzw. einen Delegierten. Die Zahl der auf die einzelnen Mitglieder entfallenden weiteren Delegierten wird durch die Mitgliederversammlung festgesetzt.
(2) Die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft benennen ihre Delegierten durch
ihre zuständigen Organe schriftlich der Arbeitsgemeinschaft. Für jede Delegierte bzw. jeden
Delegierten soll eine Stellvertreterin bzw. ein Stellvertreter benannt werden, die bzw. der im
Verhinderungsfall in die Mitgliederversammlung eintritt.
(3) Vorstandsmitglieder, die nicht Delegierte nach § 7 Abs. 1 der Satzung
sind, gehören der Mitgliederversammlung als Delegierte mit Sitz und Stimme an.
(4) Die Mitgliederversammlung kann bis zu vier fachkundige Persönlichkeiten jeweils für die
Amtszeit des Vorstandes als Delegierte berufen.
(5) Die Evangelische Kirche in Dortmund und Lünen und die Evangelischen Freikirchen und der Bund der Deutschen Katholischen Jugend haben das Recht, je bis zu zwei Vertreterinnen bzw. Vertreter als Gäste mit Rederecht in die Mitgliederversammlung zu entsenden.
(6) Die Geschäftsführerin bzw. der Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft nehmen mit Rede- und Antragsrecht an der Mitgliederversammlung teil.
a) Festlegung von Richtlinien für die Aufgaben und Vorhaben der Arbeitsgemeinschaft sowie
Behandlung von Konzeptionsfragen,
b) Entgegennahme von Rechenschaftsberichten des Vorstandes,
c) Festsetzung des Haushaltsplanes und Genehmigung der Jahresrechnung,
e) Wahl des Vorstands,
f) Aufnahme von Mitgliedern,
h) Festsetzung der Delegiertenzahlen nach § 7 Abs. 1,
i) Berufung der Delegierten nach § 7 Abs. 4 und 5,
j) Wahl von mind. zwei Rechnungsprüferinnen bzw. -prüfern,
k) Einsetzung der Beiräte und Arbeitskreise,
l) Einsetzung von Projektgruppen,
m) Erlass einer Rahmengeschäftsordnung für die Arbeitsgemeinschaft der aej,
n) Erlass einer Beitragsordnung,
o) Satzungsänderung,
p) Genehmigung der Niederschriften vorangegangener Sitzungen.
(1) Die Mitgliederversammlung tritt in der Regel einmal im Jahr zusammen.
Sie ist einzuberufen, wenn es von mindestens einem Viertel der Delegierten schriftlich unter
Angabe des Beratungsgegenstandes verlangt wird. Die Einladung zur Mitgliederversammlung
erfolgt durch die Vorsitzende bzw. den Vorsitzenden unter Angabe der Tagesordnung schriftlich postalisch oder per E-Mail mindestens zwei Wochen vorher.
Die Mitgliederversammlung wird in der Regel von der bzw. dem Vorsitzenden oder einem
anderen Mitglied des Vorstandes geleitet.
Die von der Mitgliederversammlung gefassten Beschlüsse sind schriftlich niederzulegen und
von der jeweiligen Versammlungsleiterin bzw. vom jeweiligen Versammlungsleiter zu unterzeichnen.
(2) Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn dazu ordnungsgemäß eingeladen
wurde und mindestens die Hälfte der ordentlichen Mitglieder durch anwesende Delegierte vertreten sind.
(3) Ist die Mitgliederversammlung nicht beschlussfähig, so liegt die Beschlussfähigkeit bei
der nächsten Tagung der Mitgliederversammlung unabhängig von der Anzahl der anwesenden
Delegierten vor, wenn diese Tagung schriftlich unter Angabe der gleichen Tagesordnung mit
einer Einladungsfrist von zwei Wochen einberufen wurde und bei der Einladung auf die Beschlussfähigkeit unabhängig von der Anzahl der anwesenden Delegierten hingewiesen worden ist.
(1) Beschlüsse der Mitgliederversammlung sollen von der Einmütigkeit aller Delegierten getragen werden.
(2) Beschlüsse werden mit der Mehrheit der anwesenden Delegierten gefasst. Die Mehrheit
ist dann zustande gekommen, wenn mehr als die Hälfte der anwesenden Delegierten dem Beschlussantrag zugestimmt haben.
(3) Folgende Beschlüsse erfolgen mit Zweidrittelmehrheit der anwesenden Delegierten:
a) Aufnahme von Mitgliedern,
b) Einsetzung der Beiräte und Arbeitskreise,
c) Einsetzung von Projektgruppen,
d) Erlass einer Rahmengeschäftsordnung für die Arbeitsgremien.
(4) Folgende Beschlüsse erfolgen mit Dreiviertelmehrheit der anwesenden Delegierten:
a) Ausschluss von Mitgliedern,
b) Festsetzung der Delegiertenzahlen nach § 7 Abs. 1,
c) Erlass einer Beitragsordnung,
d) Satzungsänderung.
(5) Auf Antrag eines Mitgliedes der Arbeitsgemeinschaft wird ein Gegenstand zur
Grundsatzfrage erhoben. Die Beschlussfassung in einer Grundsatzfrage erfolgt bei der nächsten
Mitgliederversammlung, sofern die Mitgliederversammlung nicht einstimmig etwas anderes
beschließt. Beschlüsse in einer Grundsatzfrage werden mit Siebenachtelmehrheit der anwesenden Delegierten gefasst. Minderheitenvoten sind auf Wunsch zu veröffentlichen. Gegenstände des § 8 Buchst. c) bis o) sowie des § 9 Abs. 3 und des § 16 können nicht zur
Grundsatzfrage erhoben werden.
(6) Wahlen erfolgen mit Mehrheit der anwesenden Delegierten.
Vertretungsregelung, Zusammensetzung und Amtsdauer
(1) Der Vorstand besteht aus der bzw. dem Vorsitzenden, zwei stellvertretenden Vorsitzenden,
der Schatzmeisterin bzw. dem Schatzmeister und bis zu vier Beisitzerinnen bzw. Beisitzern.
(2) Den Vorstand im Sinne des § 26 Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) bilden die bzw. der Vorsitzende, die stellvertretenden Vorsitzenden und die Schatzmeisterin bzw. der Schatzmeister.
Sie vertreten die Arbeitsgemeinschaft gleichberechtigt und jeweils zu zweit nach außen.
(3) Die Mitglieder des Vorstandes werden für die Dauer von zwei Jahren gewählt; sie bleiben
jedoch im Amt, bis ein neuer Vorstand gewählt ist. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vorzeitig aus, erfolgt eine Nachwahl für den Rest der Amtszeit.
(4) Die Geschäftsführung der Arbeitsgemeinschaft nimmt an den Sitzungen des Vorstandes teil und hat Rede- und Antragsrecht.
(1) Der Vorstand im Sinne des § 11 Abs. 1 hat folgende Aufgaben:
a) Er führt die laufenden Geschäfte der Arbeitsgemeinschaft; dabei ist er an die Beschlüsse
der Mitgliederversammlung gebunden,
b) er beruft die Geschäftsführung,
c) er entscheidet über die Gesamtorganisation der Geschäftsführung, er genehmigt deren Geschäftsordnung und Geschäftsverteilungsplan,
d) er bereitet die Mitgliederversammlung vor und sorgt für die Durchführung der Beschlüsse
e) er koordiniert die Arbeit der Beiräte und Arbeitskreise sowie der Projektgruppen und beruft
deren Mitglieder,
f) er nimmt alle weiteren Aufgaben der Arbeitsgemeinschaft wahr, die nicht der Mitgliederversammlung vorbehalten sind.
(2) Der Vorstand im Sinne des § 11 Abs. 2 hat folgende Aufgabe:
Er vertritt die Arbeitsgemeinschaft gegenüber ihren Mitgliedern und nach außen.
Arbeitsweise des Vorstandes nach § 11 Abs. 1
(1) Der Vorstand kommt auf schriftliche Einladung der Vorsitzenden bzw. des Vorsitzenden
unter Angabe der Tagesordnung zu seinen Sitzungen zusammen.
(2) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn auf ordnungsgemäße Einladung die Mehrheit seiner
Mitglieder, darunter mindestens zwei Personen nach § 11 Abs. 2, anwesend ist.
(3) Beschlüsse werden mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst.
(4) Der Vorstand kann aus seiner Mitte Ausschüsse bilden und ihnen die selbständige Erledigung
einzelner Aufgaben übertragen. Er kann andere Gremien zur Bearbeitung von Aufgaben
einsetzen. Näheres regelt die Rahmengeschäftsordnung.
(5) Von den Sitzungen des Vorstandes ist eine Niederschrift anzufertigen, die von der bzw.
dem Vorsitzenden zu unterzeichnen und den Mitgliedern des Vorstandes auszuhändigen ist.
(1) Die Arbeitsgemeinschaft hat eine Geschäftsführung. Sie ist dem Vorstand verantwortlich.
Die Arbeitsgemeinschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im
Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabeordnung. Die Arbeitsgemeinschaft
ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel
der Arbeitsgemeinschaft dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die
Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Arbeitsgemeinschaft mit Ausnahme der Weiterleitung von Fördermitteln. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Arbeitsgemeinschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
Die Arbeitsgemeinschaft kann von ihren ordentlichen und außerordentlichen Mitgliedern
jährliche Mitgliedsbeiträge erheben. Die jeweilige Höhe der Mitgliedsbeiträge wird durch die Mitgliederversammlung in einer Beitragsordnung nach § 8n festgelegt.
(1) Über Satzungsänderungen, die Änderung des Vereinszwecks und die Auflösung entscheidet
die Mitgliederversammlung. Vorschläge zu Satzungsänderungen, Zweckänderungen und
zur Auflösung sind den Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft bis spätestens acht Wochen vor der Sitzung der Mitgliederversammlung zuzuleiten. Für die Beschlussfassung ist eine Mehrheit von drei Vierteln der anwesenden Stimmberechtigten erforderlich. Vor der Beschlussfassung über eine Auflösung ist die Evangelische Kirche in Dortmund und Lünen und die Vereinigung der Evangelischen Freikirchen zu hören.
(2) Änderungen oder Ergänzungen der Satzung, die von der zuständigen Registerbehörde
oder vom Finanzamt vorgeschrieben werden, werden vom Vorstand umgesetzt und bedürfen
keiner Beschlussfassung durch die Mitgliederversammlung. Sie sind den Mitgliedern spätestens
mit der nächsten Einladung zur Mitgliederversammlung mitzuteilen.
(3) Bei Auflösung, bei Entziehung der Rechtsfähigkeit des Vereins oder bei Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke fällt das gesamte Vermögen an die Evangelische Kirche in Dortmund und Lünen, zwecks Verwendung für die Förderung der Jugendarbeit (§52 Abs. 2 Nr AO).
Die Satzung tritt mit der Eintragung ins Vereinsregister Dortmund in Kraft.
Beschlossen am 5.04.2010 in der Mitgliederversammlung der aej Dortmund und Lünen.
Änderung am 14. März 2012 beschlossen in der Mitgliederversammlung der aej Dortmund und Lünen.
Dortmund, 23.10.2012
Knut Ringelband
Axel Schössow
aej Dortmund und Lünen
c/o Evangelische Jugend Dortmund und Lünen
Telefon 0231-847969-30
Fax 0231-847969-38
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