Source: http://www.jurablogs.com/topic/elektronische-signatur
Timestamp: 2018-02-18 01:44:49
Document Index: 177139690

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', '§ 9', '§ 87', '§ 106', '§ 130', 'BGH', '§ 130', '§ 65']

ELEKTRONISCHE SIGNATUR - JuraBlogs
…. [2]https://www.datenschutz.rlp.de/de/themenfelder-themen/datenschutz-grundverordung/faq/ unter „Was ist neu bei der Auftrags(daten)verarbeitung. [3] vgl. zu alledem BeckOK DatenschutzR/Spoerr DSGVO Art. 28 Rn. 101 ff.; Paal/Pauly, Datenschutz-Grundverordnung, DSGVO Art. 28 Rn. 75. [4] vgl. dazu Ehmann/Selmayr/Bertermann EU-DSGVO Art. 28 Rn. 9…
Magnus Grünheidt/ datenschutz-notizen.de- 77 Leser - January 18, 2018 8:25am
… elektronischer „Fingerabdruck“ berechnet wird (hier spielt die erwähnte Kollisionsresistenz eine wichtige Rolle). Im Einzelnen seien beispielhaft die folgenden Anwendungsfelder erwähnt: Prüfsummen Lädt man sich ein Programm aus dem Internet runter, möchte man sicher gehen, dass es sich um das Original und kein manipuliertes Programm handelt…
Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 191 Leser - September 2, 2016 12:10pm
… Kostenvorschusses zur Mängelbeseitigung wegen der behaupteten Mängel könnte die von der Bekl. erhobene Einrede der Verjährung entgegenstehen. 1. Beginn der Verjährungsfrist „In § 9 Nr. 2 des Vertrags vom 30.05.2007 zwischen der Bekl. und der Zedentin wurde eine Gewährleistungsfrist von fünf Jahren vereinbart. Die Werkleistungen der Bekl. wurden am 10.03.2008…
examensrelevantin Zivilrecht- 46 Leser - July 28, 2016 7:00am
… 16.000,00 EUR betrage; zugleich wurde versichert, dass den Beteiligten zu 3) und zu 4) von Seiten der Beteiligten zu 1) keinerlei Abfindung aus dem Gesellschaftsvermögen gewährt oder versprochen worden sei. Entsprechend dieser Anmeldung wurde am 04.03.2010 der Eintritt des Beteiligten zu 5) als Kommanditist im Wege der Sonderrechtsnachfolge mit einer…
kanzlei.bizin Medienrecht- 83 Leser - August 7, 2015 11:36pm
… Eine einfache E-Mail reicht zur Anfechtung eines Bescheids nicht aus. Für eine elektronische Einspruchseinlegung nach § 87a Abs. 3 Sätze 1 und 2 Abgabenordnung ist zwingend eine sog. qualifizierte elektronische Signatur nach dem Signaturgesetz erforderlich. Mit dieser Begründung hat das Hessische Finanzgericht in dem hier vorliegenden Fall die…
Rechtslupe- 35 Leser - September 22, 2014 4:21am
…. In seiner Urteilsbegründung hat das Bundesarbeitsgericht die Auffassung vertreten, dass die Beklagte von ihrem arbeitsvertraglichen Weisungsrecht (§ 106 GewO) angemessen Gebrauch gemacht hat. Der mit der Verpflichtung zur Nutzung einer elektronischen Signaturkarte verbundene Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist der Klägerin…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 5 Leser - September 27, 2013 4:49am
… Schreibt die Satzung eines Vereins vor, dass zur Mitgliederversammlung “schriftlich” einzuladen ist, kann auch eine Einladung per E-Mail ohne qualifizierte elektronische Signatur den Anforderungen genügen, entschied das OLG Zweibrücken (Beschluss vom 04.03.2013, Az. 3 W 149/12). Bei der in einer Vereinssatzung vorgeschriebenen Schriftform…
Szary Blog- 81 Leser - June 14, 2013 7:04am
… Dokument einzureichen. Nach Abs. 1 Satz 2 der Norm soll die verantwortende Person das Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen. Die qualifizierte elektronische Signatur tritt an die Stelle der eigenhändigen Unterschrift im Sinne des § 130 Nr. 6 ZPO. Neben den sonstigen Funktionen der Unterschrift soll…
Rechtslupe- 72 Leser - June 10, 2013 4:07am
… Der BGH hat entschieden, dass die sog. Container-Signatur im Verfahren nach dem Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) die Voraussetzungen einer qualifizierten elektronischen Signatur im Sinne von § 130a Abs. 1 S. 2 ZPO erfüllt (Beschluss vom 14.05.2013, Az.: VI ZB 7/13). Bei der Container-Signatur wird nicht jede einzelne Datei…
Internet-Law- 70 Leser - June 7, 2013 7:33am
… Vor bereits mehr als 10 Jahren wurde das papierlose Büro als Modetrend ausgerufen. Die Druckerhersteller und Büroartikelverkäufer waren fast schon zu bedauern, denn Ausdrucke und Akten sollte es in der Zukunft kaum noch geben. Die Umsetzung der technischen Möglichkeiten hinkt gleichwohl bis heute hinterher und nach wie vor beherrschen Papier und…
Datenschutzbeauftragterin Arbeitsrecht- 1259 Leser - May 27, 2013 3:14pm
… Anhänge und zum anderen über Verschlüsselung der E-Mails selbst, bzw. zumindest zur Einführung einer elektronischen Signatur. Damit wird ein hoher Datenschutz von E-Mails erreicht. Dateianhänge sollten mittels eines Programms verschlüsselt werden. Dem Empfänger wird auf anderen Wegen das Passwort mitgeteilt, mit dem dieser den Anhang öffnen kann…
Kanzlei Lachenmann- 100 Leser - February 14, 2013 11:15am
… Die nach einer Gemeindeordnung vorgeschriebene Antragsfrist für ein Bürgerbegehren wird nicht dadurch gehemmt, dass der Stadt die Absicht, ein Bürgerbegehren durchzuführen, zwischenzeitlich per E-Mail mitgeteilt wurde. Das ist nur dann der Fall, wenn die E-Mail eine elektronische Signatur enthält. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht…
…, 28.09.2010 - L 18 AL 76/10). Eine wirksame Erhebung der Klage oder des Widerspruches kann per e-mail nur erfolgen wenn diese nach den jeweiligen Landesgesetzen mittels qualifizierter elektronischer Signatur zugelassen ist (z. B. § 65a SGG). …
sozialrechtsexperte- 29 Leser - September 22, 2011 11:14am
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