Source: http://www.jurablogs.com/topic/menschenwuerde
Timestamp: 2018-01-17 20:23:05
Document Index: 283422816

Matched Legal Cases: ['Art. 1', '§ 305', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 1', 'BGH']

MENSCHENWüRDE - JuraBlogs
Der 6. Strafsenat des OLG Stuttgart hat heute unter dem Vorsitz von Dr. Claus Belling in einem Staatsschutzverfahren wegen der Schändung von Leichen getöteter IS-Kämpfer am ...
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 75 Leser - January 15, 2018 10:12am
… Grenze ist dagegen die Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG). Menschenunwürdig wäre es sicher, einem Schuldner alles wegzunehmen, was er hat. Denn dann wäre er auf Almosen angewiesen oder müsste hungern. Insofern dürfte zumindest die Sicherung grundlegender menschlicher Bedürfnisse verfassungsrechtlich geboten sein. Dazu gehören neben Pfändungsfreibeträgen…
Dr. Niklas Haberkamm/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht- 161 Leser - February 9, 2017 6:58pm
…. 5 I GG unterfallende Meinungsäußerung des Angeklagten vor, hat diese gegenüber dem Persönlichkeitsschutz des Opfers nur dann von vornherein zurückzutreten, wenn sich die Äußerung als Angriff auf die Menschenwürde oder als Formalbeleidigung oder Schmähung darstellt (BVerfG NJW 1999, 2262 [2263]; NJW 2009, 3016; zuletzt soweit ersichtlich…
… kommt. Geht es um die Übernahme von Behandlungen durch die Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) sollte man annehmen, dass eine auf die Gesundheitsversorgung von Menschen ausgerichtete Körperschaft des öffentlichen Rechts einen so gewichtigen Grundsatz der deutschen Staatlichkeit selbst beachtet. Dem ist wohl nicht immer so. Ausgangspunkt…
… Verfahren wahrnehmen könne. Die Einhaltung dieser Mindestvoraussetzungen habe das Oberlandesgericht angesichts der vorliegenden Zusicherung als gewährleistet betrachten dürfen. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts[↑] Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verletzung des Beschwerdeführers in seiner Menschenwürde festgestellt, den Beschluss des…
Rechtslupein Strafrecht- 117 Leser - January 27, 2016 5:01am
… Oberlandesgericht eine frühere Beschwerdeentscheidung für diesen Sachverhalt – ungeachtet § 305 StPO – getroffen hat, entfaltet keinerlei Bindungswirkung für den Senat. Die Wertung des Oberlandesgerichts, die Maßnahme sei nicht zweckdienlich und entwürdigend, nicht auch nur annähernd „verhältnismäßig“ und beeinträchtige tiefgreifend die Menschenwürde und…
… ehrverletzende Schmähkritik gesehen werden kann. Denn nach der Haltung des Verfügungsklägers, hätte dieser offensichtlich auch die Betitelung „Falschparker“ bzw. „Falschparker auf einem Behindertenparkplatz“ als eine ehrverletzende Schmähkritik angesehen. Zusammenfassend lässt sich die Äußerung weder als Angriff auf die Menschenwürde noch als…
Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 190 Leser - May 25, 2015 11:27am
… Rechtsanwendung ist grob oder offensichtlich willkürlich oder die Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung wurden überschritten. Das Urteil des OLG Frankfurt könnte zunächst die Reichweite der Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 I i.V.m. Art. 1 I GG[APR]) verkannt haben. Der Schutzbereich der Menschenwürde (Art. 1 I GG) umfasst als…
Juraexamen.info- 95 Leser - May 9, 2015 8:01am
… erlischt. Die Rechtsprechung hat jedoch das postmortale Persönlichkeitsrecht in Entscheidungen u.a. zu Mephisto und Marlene Dietrich geprägt. Es wird direkt aus der Menschenwürde abgeleitet, denn sie bietet ein Mindestmaß an Respekt und Ehrenschutz einer Persönlichkeit auch über den Tod hinaus. Laut BGH sind im Gegensatz zu den vermögenswerten…
Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 50 Leser - November 28, 2014 5:23pm
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