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Timestamp: 2016-10-21 09:14:23
Document Index: 363901361

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 72', 'Art. 19', 'Art. 74', 'BGE', 'Art. 100', 'Art. 92', 'Art. 95', 'Art. 92', 'Art. 92', 'Art. 92', 'Art. 92', 'Art. 92', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 58', 'Art. 61', 'Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 92', 'Art. 92', 'Art. 92', 'Art. 92', 'BGE', 'Art. 92', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64']

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, obere kantonale Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung, vom 11. Dezember 2012.
Gegen X.________ ist ein Betreibungsverfahren h�ngig. Eine am 27. August 2012 vollzogene Einkommenspf�ndung ergab keine gen�gende Deckung. Ein Gl�ubiger beantragte die Pf�ndung des Grundst�cks Nr. xxxx, Grundbuch Y.________. Es handelt sich dabei um Weideland, das an das ebenfalls im Eigentum von X.________ stehende Grundst�ck Nr. yyyy (Wohnhaus mit Pferdestallungen) grenzt. Das Betreibungsamt Y.________ verf�gte am 17. September 2012 die Pf�ndung des Grundst�cks Nr. xxxx f�r die Pf�ndungsgruppe Nr. zzzz und sch�tzte den Verwertungserl�s auf ca. Fr. 12'000.--. Es wies darauf hin, dass auf die Pf�ndung nur verzichtet werden k�nne, wenn alle Gl�ubiger (A.________ Sarl und das Steueramt der Gemeinde Y.________) schriftlich auf die Pf�ndung verzichteten.
X.________ focht die Pf�ndung an. Das Kreisgericht B.________ als untere Aufsichtsbeh�rde f�r das Betreibungswesen und das Kantonsgericht St. Gallen als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung wiesen die Beschwerden ab (Entscheide vom 29. Oktober 2012 und vom 11. Dezember 2012).
Mit Eingabe vom 28. Dezember 2012 (Datum der Postaufgabe) beantragt X.________ (Beschwerdef�hrer) dem Bundesgericht sinngem�ss die Aufhebung der Pf�ndung. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege. Es sind die Akten, hingegen keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Entscheide kantonaler Aufsichtsbeh�rden �ber Verf�gungen der Vollstreckungsorgane gem�ss Art. 17 SchKG unterliegen der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG i.V.m. Art. 19 SchKG), die unabh�ngig von einer gesetzlichen Streitwertgrenze gegeben ist (Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG; vgl. BGE 133 III 350 E. 1.2 S. 351). Die Beschwerde ist fristgem�ss erhoben worden (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG) und grunds�tzlich zul�ssig. Auf formelle Einzelfragen wird im Sachzusammenhang zur�ckzukommen sein (vorab E. 3.3 hiernach).
Anlass zur Beschwerde gibt die Pf�ndung des Grundst�cks Nr. xxxx. Der Beschwerdef�hrer wendet ein, die Pf�ndung seines Grundst�cks stehe in keinem Verh�ltnis zum tats�chlich erzielbaren Erl�s und trage seinen Interessen am Erhalt des Grundst�cks keine oder ungen�gend Rechnung. Es geht um die Anwendung von Art. 92 SchKG �ber die unpf�ndbaren Verm�genswerte und um Art. 95 SchKG mit dem Randtitel "Reihenfolge der Pf�ndung".
Das Grundst�ck Nr. xxxx geh�rt nach den Feststellungen der kantonalen Aufsichtsbeh�rde nicht zu den unpf�ndbaren Verm�genswerten im Sinne von Art. 92 Abs. 1 Ziff. 1-11 SchKG. Gegenteiliges macht der Beschwerdef�hrer auch nicht geltend. Er beruft sich auf die Unpf�ndbarkeit gem�ss Art. 92 Abs. 2 SchKG, wonach Gegenst�nde, bei denen von vornherein anzunehmen ist, dass der �berschuss des Verwertungserl�ses �ber die Kosten so gering w�re, dass sich eine Wegnahme nicht rechtfertigt, nicht gepf�ndet werden d�rfen.
3.1 Die Vorschrift �ber die Unpf�ndbarkeit von Gegenst�nden mit geringem Wert ist mit der SchKG-Revision von 1994/97 eingef�hrt worden und verallgemeinert, was bis anhin bereits f�r die entbehrlichen Gegenst�nde gegolten hat, die dem Schuldner und seiner Familie zum pers�nlichen Gebrauch dienen (Art. 92 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG) und die f�r den Schuldner und seine Familie zur Aus�bung des Berufs notwendig sind (Art. 92 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG; vgl. Botschaft �ber die �nderung des Bundesgesetzes �ber Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG] vom 8. Mai 1991, BBl 1991 III 1, S. 81). Die Unpf�ndbarkeit gem�ss Art. 92 Abs. 2 SchKG setzt voraus, dass der an sich pf�ndbare Gegenstand objektiv von geringem, die Kosten nur wenig �bersteigendem Wert ist. Ob ein an sich entbehrlicher Gegenstand von der Pf�ndung auszunehmen ist, weil sich nach Auffassung des Betreibungsamtes dessen Verwertung nicht oder kaum lohnt, ist eine Frage der Angemessenheit. Ein Rechtsverstoss liegt vor, wenn das Betreibungsamt bzw. die Aufsichtsbeh�rde das Ermessen missbraucht oder �berschritten hat (vgl. Urteil 5A_330/2011 vom 22. September 2011 E. 3.1, mit Hinweis auf BGE 134 III 323 E. 2 S. 324).
3.2 Zum Beleg des geringen Werts wendet der Beschwerdef�hrer ein, die betreibungsamtliche Sch�tzung des Grundst�cks Nr. xxxx auf ca. Fr. 12'000.-- sei das Vierfache des offiziellen Sch�tzpreises. Aus den Akten des Kreisgerichts geht hervor, dass der Verkehrswert gem�ss steueramtlicher Sch�tzung vom 24. Februar 2011 Fr. 2'600.-- betr�gt (act. 1a). Auf diesen Wert durfte das Betreibungsamt indessen nicht einfach abstellen. Die Verordnung des Bundesgerichts �ber die Zwangsverwertung von Grundst�cken (VZG; SR 281.42) schreibt vor, dass die Sch�tzung den mutmasslichen Verkaufswert des Grundst�ckes und seiner Zugeh�r, unabh�ngig von einer allf�lligen Kataster- oder Brandassekuranzsch�tzung, bestimmen soll (Art. 9 Abs. 1 VZG). Das Abstellen auf eine Steuersch�tzung ist unzul�ssig. Das Betreibungsamt hat das Grundst�ck vielmehr selber zu sch�tzen (BGE 73 III 52 S. 55; 133 III 537 E. 4.1 S. 538). Insoweit ist der Vorwurf des Beschwerdef�hrers unberechtigt.
3.3 In seiner Sch�tzung hat das Betreibungsamt ber�cksichtigt, dass das Grundst�ck Nr. xxxx zwar un�berbaut und landwirtschaftlich genutzt wird (Weideland), dass es mit einer Fl�che von 2'437 m� aber nicht dem Bundesgesetz �ber das b�uerliche Bodenrecht (BGBB; SR 211.412.11) unterstellt ist und deshalb nicht nur an Landwirte verkauft werden kann (act. 1c und act. 4 der kreisgerichtlichen Akten, Verf�gung vom 12. September 2012 und Stellungnahme zur Beschwerde vom 5. Oktober 2012). Gem�ss Art. 2 Abs. 3 BGBB untersteht das Grundst�ck Nr. xxxx, das eine Fl�che von weniger als 25 Aren aufweist und unstreitig nicht zu einem landwirtschaftlichen Gewerbe geh�rt, den �ffentlich-rechtlichen Beschr�nkungen des Verkehrs mit landwirtschaftlichen Grundst�cken nicht (Art. 58 ff. BGBB). Ein K�ufer braucht namentlich keine Erwerbsbewilligung (Art. 61 ff. BGBB). Es erscheint deshalb nicht als abwegig, dass sich ein K�ufer (z.B. ein Pferdehalter) findet, der einen Betrag zu bezahlen bereit ist, der voraussichtlich die Kosten und zumindest einen Teil der Gl�ubigerforderungen deckt. Gegenteiliges vermag der Beschwerdef�hrer mit seinen Vorbringen gegen die Sch�tzung nicht zu begr�nden. Er legt nicht dar (Art. 42 Abs. 2 BGG), inwiefern die betreibungsamtliche Sch�tzung eine Bestimmung des Bundesrechts verletzt (Art. 95 BGG) oder auf offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellungen beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG). In Anbetracht dessen durften die Aufsichtsbeh�rden davon ausgehen, die Voraussetzung der Unpf�ndbarkeit gem�ss Art. 92 Abs. 2 SchKG sei nicht erf�llt.
3.4 Der Beschwerdef�hrer wendet zur Hauptsache ein, das Wohnhaus mit Pferdestallungen (Grundst�ck Nr. yyyy) sei ohne das Weideland (Grundst�ck Nr. xxxx) praktisch unverk�uflich. Ob sp�ter das Grundst�ck Nr. yyyy ohne das Grundst�ck Nr. xxxx effektiv schwerer verk�uflich sein werde, hat die kantonale Aufsichtsbeh�rde f�r irrelevant gehalten. Sie hat in einer Zusatzbegr�ndung angef�gt, bezeichnend sei aber, dass der Schuldner selbst das Grundst�ck Nr. xxxx offenbar erst sp�ter erworben habe, nachdem er bereits im Besitz des Grundst�cks Nr. yyyy gewesen sei, bzw. dieses zuvor auch ohne das Grundst�ck Nr. xxxx erworben habe. Der Einwand des Beschwerdef�hrers mag zutreffen, die Zusatzbegr�ndung �berzeuge nicht, weil das Grundst�ck Nr. yyyy nach seinem Kauf zum Teil in die Landwirtschaftszone zur�ckgezont worden sei und deshalb nicht mehr frei verkauft werden k�nne. Indessen kommt es im vorliegenden Zusammenhang nicht darauf an, ob das Grundst�ck Nr. yyyy ohne das Grundst�ck Nr. xxxx dereinst schwerer verk�uflich sein wird. Denn ein allf�lliges Missverh�ltnis zwischen dem zu erwartenden Erl�s aus der Verwertung des Grundst�cks Nr. xxxx und dessen N�tzlichkeit f�r den Schuldner ist - anders als im fr�heren Recht - in der Beurteilung des Unpf�ndbarkeitsgrundes gem�ss Art. 92 Abs. 2 SchKG nicht zu ber�cksichtigen (vgl. PIERRE-ROBERT GILLI�RON, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, Bd. 2, 2000, N. 210 zu Art. 92 SchKG, mit Hinweisen).
3.5 Aus den dargelegten Gr�nden muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit der Beschwerdef�hrer eine Unpf�ndbarkeit im Sinne von Art. 92 Abs. 2 SchKG behauptet. Seinen Bedenken, dass in der Verwertung zur allgemeinen Unzufriedenheit gleichwohl nur ein ungen�gender Erl�s erzielt werden k�nnte, tr�gt die Praxis insoweit Rechnung, als das Betreibungsamt von der Verwertung des gepf�ndeten Grundst�cks absehen soll, wenn ihr Ergebnis unzweifelhaft nicht einmal die Kosten decken w�rde (BGE 83 III 131 E. 2 S. 134; vgl. GEORGES VONDER M�HLL, Basler Kommentar, 2010, N. 46 zu Art. 92 SchKG).
Die kantonalen Aufsichtsbeh�rden haben die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Interessen insbesondere unter dem Blickwinkel der Reihenfolge der Pf�ndung ber�cksichtigt.
4.1 In welcher Reihenfolge die Verm�genswerte gepf�ndet werden sollen, wird in Art. 95 Abs. 1-4 SchKG festgelegt. Es handelt sich dabei um eine Richtlinie. Das Betreibungsamt kann von dieser Reihenfolge abweichen, soweit es die Verh�ltnisse rechtfertigen oder wenn Gl�ubiger und Schuldner es gemeinsam verlangen (Art. 95 Abs. 4bis SchKG). Im �brigen soll das Betreibungsamt, soweit tunlich, die Interessen des Gl�ubigers sowohl als des Schuldners ber�cksichtigen (Art. 95 Abs. 5 SchKG). Der Entscheid �ber die Reihenfolge, in der Verm�genswerte des Schuldners gepf�ndet werden sollen, ist somit weitgehend Ermessenssache. An erster Stelle steht das bewegliche Verm�gen des Schuldners, Sachen und Forderungen, sowie sein Einkommen; unbewegliches Verm�gen wird nur gepf�ndet, wenn das bewegliche zur Deckung der Forderung nicht ausreicht (Art. 95 Abs. 1 und Abs. 2 SchKG; vgl. Urteil 7B.43/2001 vom 22. M�rz 2001 E. 3c/aa, mit Hinweis auf BGE 117 III 61 E. 2 S. 62; vgl. f�r Art. 95 Abs. 3 SchKG: BGE 134 III 122 E. 4.1 S. 125).
4.2 Gem�ss den Feststellungen der kantonalen Aufsichtsbeh�rde war eine Einkommenspf�ndung beim Schuldner ungen�gend und als pf�ndbarer Verm�gensgegenstand nur mehr das Grundst�ck Nr. xxxx vorhanden, zumal das weitere Grundst�ck Nr. yyyy (Wohnhaus mit Pferdestallungen) nach Angaben des Schuldners mit Hypotheken "�berbelastet" ist. Der Beschwerdef�hrer wendet gegen die Tatsachenfeststellungen nichts ein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die Auffassung der kantonalen Aufsichtsbeh�rde, das Betreibungsamt habe die gesetzlich vorgesehene Reihenfolge eingehalten, kann deshalb nicht beanstandet werden.
4.3 Das Betreibungsamt kann nach Art. 95 Abs. 5 SchKG unter Ber�cksichtigung der Interessen der Betreibungsparteien zwar entscheiden, wie gepf�ndet wird, aber nicht im ausschliesslichen Interesse des Schuldners auf die Pf�ndung des einzigen vorhandenen Verm�genswertes ganz verzichten, wenn dessen Pf�ndbarkeit gesetzlich nichts entgegensteht. Der sinngem�ss auf Art. 95 Abs. 5 SchKG gest�tzte Einwand des Beschwerdef�hrers, in seinem Interesse (vgl. E. 3.4 hiervor) sei von der Pf�ndung des Grundst�cks Nr. xxxx �berhaupt abzusehen, erweist sich als unbegr�ndet. Dahingestellt bleiben kann die offenbar nicht abschliessend gekl�rte Frage, wie im Einzelnen die Interessen von Gl�ubiger und Schuldner zu gewichten sind (vgl. FO�X, Basler Kommentar, 2010, N. 66-68 zu Art. 95 SchKG, mit Hinweisen).
Insgesamt muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdef�hrer wird damit kosten-, hingegen nicht entsch�digungspflichtig, zumal keine Vernehmlassungen eingeholt wurden (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann entsprochen werden. Die Voraussetzungen gem�ss Art. 64 Abs. 1 BGG sind erf�llt.
Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt, einstweilen indessen auf die Bundesgerichtskasse genommen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Betreibungsamt Y.________ und dem Kantonsgericht St. Gallen, obere kantonale Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung, schriftlich mitgeteilt.