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Timestamp: 2019-04-25 04:53:15
Document Index: 192884642

Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 12', 'Art. 4', 'Art. 10', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 15', 'Art. 4', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 14']

Verordnung vom 2. März 2018 über den Bundesstab Bevölkerungsschutz (VBSTB)
Ordinanza del 2 marzo 2018 sullo Stato maggiore federale Protezione della popolazione (OSMFP)
Art. 3 Vorsorge
Art. 4 Einsatz im Ereignisfall
Art. 7 Direktorenkonferenz
Art. 8 Vorsitz
Art. 9 Planungselement
Art. 10 Einsatz- und Supportelement
Art. 12 Bestimmungen für radiologische Ereignisse
Art. 13 Bestimmungen für Naturereignisse
Art. 14 Information und Infoline
Ständige Mitglieder des BSTB
Dosis-Massnahmenkonzept
Verordnung über den Bundesstab Bevölkerungsschutz
(VBSTB)
vom 2. März 2018 (Stand am 1. April 2018)
gestützt auf Artikel 75 Absatz 1 des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes vom 4. Oktober 20021 und auf die Artikel 19 Absatz 3 und 20 Absatz 2 des Strahlenschutzgesetzes vom 22. März 19912,
die Organisation des Bundes zur Vorsorge und Bewältigung von bevölkerungsschutzrelevanten Ereignissen von nationaler Tragweite (Ereignis);
die Koordination und die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen sowie Dritten in der Vorsorge und der Bewältigung von Ereignissen.
2 Als bevölkerungsschutzrelevante Ereignisse von nationaler Tragweite gelten natur-, technik- und gesellschaftsbedingte Katastrophen und Notlagen, die einen grossen Teil der Bevölkerung oder deren Lebensgrundlagen betreffen oder gefährden. Sie können einen oder mehrere Kantone, die ganze Schweiz oder das Ausland betreffen.
1 Der Bundesstab Bevölkerungsschutz (BSTB) kommt im Rahmen der Vorsorge und der Bewältigung von Ereignissen zum Einsatz.
2 In anderen sicherheitspolitischen Bereichen kann er weitere Stellen und Stäbe auf Bundesebene unterstützen.
1 Der BSTB erstellt Vorsorgeplanungen zur Sicherstellung seiner Einsatzbereitschaft.
2 Er bereitet sich auf mögliche Ereignisfälle vor und überprüft die Einsatzbereitschaft durch regelmässige Übungen.
1 Der BSTB kommt in einem oder mehreren der folgenden Fälle zum Einsatz:
Vorliegen eines Ereignisses mit Zuständigkeit des Bundes;
Ersuchen mehrerer von einem Ereignis betroffener Kantone um Koordination auf Bundesebene;
Ersuchen eines Kantons, eines Departements, eines Bundesamts oder einer Betreiberin von kritischen Infrastrukturen um Unterstützung zur Bewältigung eines Ereignisses;
Auftrag des Bundesrats.
2 Zeichnet sich ein Ereignis ab oder ist ein solches eingetreten, so nimmt der BSTB folgende Aufgaben wahr:
Er stellt den Informationsaustausch und die Koordination mit weiteren Stäben und Stellen des Bundes und der Kantone, mit den Betreiberinnen kritischer Infrastrukturen sowie mit den zuständigen Stellen im Ausland sicher.
Er führt die Fach- und Teillagen zu einer Gesamtlage zusammen und beurteilt diese.
Er erarbeitet Entscheidungsgrundlagen zuhanden des Bundesrats, des zuständigen Departements oder Bundesamts.
Er koordiniert das Expertenwissen auf Stufe Bund.
Er koordiniert den Einsatz der nationalen und internationalen Ressourcen.
1 Bund, Kantone und Betreiberinnen kritischer Infrastrukturen arbeiten bei der Vorsorge und der Bewältigung von Ereignissen zusammen.
2 Die Mitglieder des BSTB sorgen für die Regelung der Zusammenarbeit mit:
nationalen und internationalen Behörden und Stellen;
Betreiberinnen kritischer Infrastrukturen;
privaten Partnern.
3 Jeder Kanton bezeichnet gegenüber dem BSTB eine Kontaktstelle für die Vorsorge und eine Alarmmeldestelle für den Einsatz.
1 Der BSTB besteht aus:
einer Direktorenkonferenz;
einem Planungselement;
einem Einsatz- und Supportelement;
2 Die ständigen Mitglieder sind in Anhang 1 aufgeführt.
3 Der BSTB wird ereignisspezifisch zusammengesetzt und bei Bedarf ergänzt.
1 In der Direktorenkonferenz sind vertreten:
die Bundesratssprecherin oder der Bundesratssprecher;
die Direktorinnen und Direktoren der Bundesämter und Anstalten des Bundes nach Anhang 1;
die Chefinnen und Chefs der kantonalen Führungsorganisationen oder deren Stabschefinnen und Stabschefs;
die Generalsekretärinnen und Generalsekretäre der kantonalen Regierungskonferenzen;
die oder der Delegierte des Sicherheitsverbunds Schweiz und die oder der Beauftragte des Bundesrats für den Koordinierten Sanitätsdienst.
2 Hinzugezogen werden können:
die Generalsekretärinnen und Generalsekretäre der betroffenen Departemente, die Direktorinnen und Direktoren weiterer Bundesämter und Anstalten des Bundes sowie Vertreterinnen und Vertreter weiterer Bundesstellen;
Vertreterinnen und Vertreter der betroffenen Kantone;
3 Die ereignisbezogene Zusammensetzung wird fallweise von der oder dem Vorsitzenden der Direktorenkonferenz in Absprache mit den betroffenen Mitgliedern festgelegt.
4 Die Mitglieder der Direktorenkonferenz koordinieren dem Bundesrat einzureichende Anträge. Im Übrigen bleiben sie für Entscheide in ihrem Bereich zuständig.
5 Sie sorgen in ihrem Zuständigkeitsbereich für die Umsetzung der Massnahmen, die vom Bundesrat oder von den Departementen angeordnet werden.
6 Jedes Mitglied bezeichnet eine Stellvertretung.
7 Die Direktorenkonferenz legt die Aufgaben und Verantwortlichkeiten des BSTB sowie die Verfahren und Prozesse in einer Geschäftsordnung fest.
1 Die Direktorin oder der Direktor des Bundesamts für Bevölkerungsschutz (BABS) hat den Vorsitz des BSTB inne.
2 Sie oder er sorgt für die Einberufung des BSTB.
3 Die Direktorenkonferenz bestimmt zwei Personen zur Stellvertretung der oder des Vorsitzenden.
4 Im Ereignisfall bestimmt die Direktorenkonferenz, wer den Vorsitz einnimmt.
1 Das Planungselement setzt sich zusammen aus operativ-fachlichen Expertinnen und Experten der Stellen nach Anhang 1. Bei Bedarf können weitere Expertinnen und Experten beigezogen werden.
2 Das Planungselement koordiniert die Vorsorgeplanungen des BSTB.
3 Es sorgt für die Vorbereitung der Entscheidungsgrundlagen für die Direktorenkonferenz.
4 Die Direktorenkonferenz bezeichnet die Mitglieder des Planungselements sowie einen Lenkungsausschuss Planungselement und dessen Leitung.
1 Das Einsatz- und Supportelement setzt sich zusammen aus:
Mitarbeitenden des BABS und Angehörigen des Stabs Bundesrat NAZ.
2 Bei Bedarf können mit dem Einverständnis der vorgesetzten Stellen Mitarbeitende aus anderen Bundesämtern beigezogen werden.
3 Das Einsatz- und Supportelement stellt die Kommunikation zwischen allen betroffenen Stellen, Stäben und Betreiberinnen kritischer Infrastrukturen sowie den Lageverbund sicher. Es unterbreitet der Direktorenkonferenz die Gesamtlage und die mögliche Lageentwicklung.
4 Es ist die Kontaktstelle des BSTB im Ereignisfall.
5 Die beteiligten Bundesstellen und Kantone informieren das Einsatz- und Supportelement:
wenn sich in ihrem Zuständigkeitsbereich ein Ereignis abzeichnet oder ein solches eingetreten ist;
über die aktuelle Lage und die Lageentwicklung;
über getroffene und geplante Massnahmen.
1 Das BABS betreibt die Geschäftsstelle des BSTB.
2 Die Geschäftsstelle ist zuständig für die ordentliche Geschäftsführung des BSTB.
3 Sie ist die Kontaktstelle des BSTB im Bereich der Vorsorge.
1 Der BSTB beantragt bei zu erwartender oder bei bestehender erhöhter Radioaktivität über das zuständige Departement dem Bundesrat die notwendigen Massnahmen.
2 Das BABS nimmt dabei folgende Aufgaben wahr:
Es trifft die erforderlichen Massnahmen, bis der BSTB einsatzbereit ist, und ordnet bei unmittelbarer Gefährdung Sofortmassnahmen zum Schutz der Bevölkerung an. Es stützt sich dabei auf das Dosis-Massnahmenkonzept (DMK) nach Anhang 2.
Es beschafft die Daten und Informationen zur Erstellung der radiologischen Lage und stellt deren Auswertung für die Anordnung von Schutzmassnahmen in der Akutphase sicher.
Es warnt die Behörden von Bund und Kantonen sowie ausgewählte Spezial- laboratorien.
Es orientiert die Behörden und informiert die Bevölkerung.
Es benachrichtigt die internationalen Organisationen und die Nachbarstaaten gemäss den bestehenden Abkommen.
3 Im Ereignisfall stehen dem BSTB insbesondere folgende Dienste und Mittel zur Verfügung:
das Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie (MeteoSchweiz) für die Ausbreitungsrechnungen, die aktuellen Wetterdaten und die Windfeldprognosen;
die Probenahme- und Messorganisation;
die Einsatzelemente des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.
1 Das Bundesamt für Umwelt, das Bundesamt für Landestopografie, die Eidgenössische Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft, der Schweizerische Erdbebendienst, MeteoSchweiz und das BABS koordinieren in einem Lenkungsausschuss Intervention Naturgefahren die Tätigkeiten der zuständigen Fachstellen.
2 Sie errichten und betreiben dazu den Fachstab Naturgefahren sowie die gemeinsame Informationsplattform Naturgefahren und das Naturgefahrenportal. Diese stehen dem BSTB und den Kantonen zur Verfügung.
1 Der BSTB sorgt für die Bereitstellung der Informationsgrundlagen und die Koordination zwischen Bund, Kantonen und Dritten.
2 Der BSTB, die zuständigen Departemente und Bundesämter sowie weitere betroffene Stellen können im Ereignisfall nationale Infolines betreiben.
Ständige Mitglieder des BSTB sind:
Bundeskanzlei;
aus dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten:
Krisenmanagement-Zentrum,
Direktionsbereich Humanitäre Hilfe und Schweizerisches Korps für Humanitäre Hilfe;
aus dem Eidgenössischen Departement des Innern:
MeteoSchweiz,
Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen;
aus dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement:
Staatssekretariat für Migration;
aus dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport:
Kommando Operationen der Armee,
Koordinierter Sanitätsdienst,
Nachrichtendienst des Bundes,
Bundesamt für Landestopografie;
aus dem Eidgenössischen Finanzdepartement:
Informatiksteuerungsorgan des Bundes;
aus dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung:
Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung,
Bundesamt für Zivildienst1;
aus dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation:
Bundesamt für Zivilluftfahrt,
Bundesamt für Energie,
Bundesamt für Umwelt;
Anstalten des Bundes:
Eidgenössische Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft,
Schweizerischer Erdbebendienst der ETH Zürich,
Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat;
aus den Kantonen:
Konferenz der Kantonsregierungen,
Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren,
Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr,
Konferenz der Kantonalen Energiedirektorinnen und -direktoren,
Konferenz der Kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren,
vier kantonale Führungsorganisationen;
Sicherheitsverbund Schweiz.
(Art. 12 Abs. 2 Bst. a)
Das DMK bildet für das BABS die Grundlage für die Anordnung von Schutzmassnahmen mit dem Ziel, das gesundheitliche Risiko der Bevölkerung bei einem Ereignis mit erhöhter Radioaktivität klein zu halten.
Nach Eintritt des Ereignisses werden zuerst einschneidende Massnahmen angeordnet; anschliessend können die Massnahmen je nach Lage wieder gelockert werden. Die Massnahmen werden im Sinne einer Erfolgskontrolle überprüft, mit den jeweils neusten Dosisbilanzen im Rahmen des DMK korreliert und, wenn nötig und sinnvoll, den neuen Gegebenheiten angepasst.
Primäre Grösse für die Anordnung von Schutzmassnahmen ist die ohne Anordnung von Schutzmassnahmen erwartete Dosis, also die effektive Individualdosis oder Schilddrüsendosis der am meisten exponierten Bevölkerung.
Weitere wichtige Entscheidungsfaktoren sind insbesondere:
die eingesparte und die verbleibende Dosis;
die verfügbare Zeit;
die Durchführbarkeit der Massnahmen;
die Nebenwirkungen von Massnahmen;
die mögliche weitere Entwicklung der radiologischen Lage;
die Gesamtlage.
Für jede der hauptsächlich in Frage kommenden Schutzmassnahmen gilt eine Dosisschwelle. Liegt die erwartete Dosis oberhalb der Dosisschwelle, so ist die betreffende Schutzmassnahme, wenn irgend möglich und sinnvoll, anzuordnen. Die Entscheidungsfaktoren nach Ziffer 3 sind dabei zu berücksichtigen.
Die Dosisschwellen sind:
Dosisschwelle
Aufenthalt im Haus für Kinder, Jugendliche und schwangere Frauen
Geschützter Aufenthalt
(im Haus, Keller oder Schutzraum)
Vorsorgliche Evakuierung oder geschützter Aufenthalt
HSch, Inh, Jod
* E Effektive Dosis aus externer Bestrahlung und Inhalation im Freien
HSch, Inh, Jod Schilddrüsendosis aus der Inhalation von radioaktivem Jod
Als Dosis gilt in allen Fällen die Dosis, die durch Exposition oder Inkorporation innerhalb von zwei Tagen nach dem Ereignis ohne die in Betracht gezogene Schutzmassnahme zu erwarten ist.
Für Schutzmassnahmen, die nicht in obiger Tabelle aufgeführt sind, gilt allgemein eine Dosisschwelle von höchstens 100 mSv (effektive Dosis).
Ein Ernte- und Weideverbot wird vorsorglich angeordnet für diejenigen Gebiete, für die Massnahmen nach Ziffer 5 ergriffen wurden, sowie für Gebiete, die in der Windrichtung liegen, wobei dies nur bis zur Landesgrenze beziehungsweise bis zum Alpenkamm gilt. Die übrigen Massnahmen richten sich nach der Lebensmittelgesetzgebung.
Die ABCN-Einsatzverordnung vom 20. Oktober 20101 wird aufgehoben.
1 [AS 2010 5395, 2015 195 Anhang Ziff. 3, 2017 4261 Anhang 11 Ziff. 3]
2 Die Änderungen können unter AS 2018 1093 konsultiert werden.
AS 2018 1093
1 SR 520.12 SR 814.50
Ordonnance sur l'État-major fédéral Protection de la population
vu l'art. 75, al. 1, de la loi fédérale du 4 octobre 2002 sur la protection de la population et sur la protection civile1, vu les art. 19, al. 3, et 20, al. 2, de la loi du 22 mars 1991 sur la radioprotection2,
l'organisation de la Confédération pour la maîtrise d'événements de portée nationale concernant la protection de la population (événements);
la coordination et la collaboration entre la Confédération, les cantons et les tiers en matière de préparation et de maîtrise d'événements.
2 On entend par événements de portée nationale concernant la protection de la population des catastrophes et des situations d'urgence d'origine naturelle, technologique ou sociétale qui touchent ou menacent une grande partie de la population ou de ses bases d'existence. Ils peuvent concerner un ou plusieurs cantons, toute la Suisse ou d'autres pays.
1 L'État-major fédéral Protection de la population (EMFP) est engagé dans le cadre de la préparation en vue d'événements et de la maîtrise de ceux-ci.
2 Dans d'autres domaines relevant de la politique de sécurité, il peut assister d'autres organes et états-majors à l'échelon fédéral.
1 L'EMFP établit des planifications préventives afin de garantir sa disponibilité opérationnelle.
2 Il se prépare aux cas d'événements possibles et vérifie sa disponibilité opérationnelle au moyen d'exercices réguliers.
Art. 4 Intervention en cas d'événement
1 L'EMFP peut intervenir dans l'un ou plusieurs des cas suivants:
survenance d'un événement relevant de la Confédération;
demande de coordination à l'échelon fédéral de la part de plusieurs cantons touchés par un événement;
demande d'aide de la part d'un canton, d'un département, d'un office fédéral ou d'un exploitant d'infrastructures critiques pour maîtriser un événement;
2 Si un événement s'annonce ou survient, l'EMFP assume les tâches suivantes:
il assure l'échange d'informations et la coordination avec d'autres états-majors et organes de la Confédération et des cantons, les exploitants d'infrastructures critiques et les organes compétents à l'étranger;
il établit une vue d'ensemble de la situation en rassemblant des aperçus spécifiques et partiels et évalue celle-ci;
il élabore des bases de décision à l'attention du Conseil fédéral, du département ou de l'office fédéral compétent;
il coordonne l'expertise à l'échelon fédéral;
il coordonne l'engagement des ressources nationales et internationales.
1 La Confédération, les cantons et les exploitants d'infrastructures critiques collaborent en matière de préparation et de maîtrise d'événements.
2 Les membres de l'EMFP veillent à régler la collaboration avec:
les exploitants d'infrastructures critiques;
3 Chaque canton désigne un organe assurant le contact avec l'EMFP en ce qui concerne la préparation et un organe d'alarme pour les interventions.
1 L'EMFP se compose des éléments suivants:
un élément d'intervention et d'appui;
2 Les membres permanents sont énumérés à l'annexe 1.
3 La composition de l'EMFP varie en fonction des événements; elle est complétée si nécessaire.
les directeurs des offices et établissements fédéraux visés à l'annexe 1;
les chefs des organisations cantonales de conduite ou les chefs d'état-major de celles-ci;
les secrétaires généraux des départements concernés, les directeurs d'autres offices ou établissements fédéraux et des représentants d'autres organes fédéraux;
des exploitants d'infrastructures critiques;
3 Suivant le cas, la composition en fonction de l'événement est fixée par le président de la conférence des directeurs, en accord avec les membres concernés.
7 La conférence des directeurs définit les tâches et les responsabilités de l'EMFP ainsi que les procédures et les processus dans un règlement.
1 Le directeur de l'Office fédéral de la protection de la population (OFPP) assume la présidence de l'EMFP.
2 Il veille à la convocation de l'EMFP.
4 En cas d'événement, elle décide de l'attribution de la présidence.
1 L'élément de planification se compose d'experts opérationnels des organes visés à l'annexe 1. D'autres experts peuvent être invités au besoin.
2 L'élément de planification coordonne les planifications préventives de l'EMFP.
4 La conférence des directeurs désigne les membres de l'élément de planification et un comité de pilotage de cet élément et de sa direction.
Art. 10 Élément d'intervention et d'appui
1 L'élément d'intervention et d'appui se compose:
de la Centrale nationale d'alarme (CENAL);
de collaborateurs de l'OFPP et de membres de l'État-major CENAL du Conseil fédéral.
2 Des collaborateurs d'autres offices fédéraux peuvent être affectés à l'élément d'intervention et d'appui avec l'accord des organes supérieurs.
3 L'élément d'intervention et d'appui assure d'une part la communication entre tous les organes, états-majors et exploitants d'infrastructures critiques concernés et, d'autre part, le suivi coordonné de la situation. Il établit une vue d'ensemble de la situation et de l'évolution possible de celle-ci à l'intention de la conférence des directeurs.
4 Il est l'organe de contact de l'EMFP en cas d'événement.
5 Les organes fédéraux et les cantons concernés informent l'élément d'intervention et d'appui:
lorsqu'un événement relevant de leurs compétences s'annonce ou survient;
1 L'OFPP exploite le secrétariat de l'EMFP.
2 Le secrétariat est responsable du fonctionnement ordinaire de l'EMFP.
3 Il est l'organe de contact de l'EMFP en matière de préparation.
Art. 12 Dispositions en cas d'événement radiologique
1 En cas d'augmentation présumée ou effective de la radioactivité, l'EMFP propose au Conseil fédéral, par l'intermédiaire du département compétent, les mesures à prendre.
2 L'OFPP assume alors les tâches suivantes:
il prend les mesures nécessaires jusqu'à ce que l'EMFP soit opérationnel et ordonne des mesures immédiates de protection de la population en cas de danger imminent; il se fonde pour cela sur le concept des mesures à prendre en fonction des doses (CMD), conformément à l'annexe 2;
il collecte les données et les informations afin d'établir la situation radiologique et assure leur évaluation afin de prendre des mesures de protection durant la phase aiguë;
3 En cas d'événement, l'EMFP dispose des services et moyens suivants:
l'organisation de prélèvement et de mesure;
les éléments d'intervention du Département fédéral de la défense, de la protection de la population et des sports.
Art. 13 Dispositions en cas d'événement naturel
1 L'Office fédéral de l'environnement, l'Office fédéral de la topographie, l'Institut fédéral de recherches sur la forêt, la neige et le paysage, le Service sismologique suisse, MétéoSuisse et l'OFPP coordonnent, au sein d'un comité de direction Intervention Dangers naturels, les activités des organes spécialisés.
2 Ils mettent en place et exploitent à cette fin l'état-major spécialisé dangers naturels ainsi que la plate-forme commune d'information et le portail sur les dangers naturels. Ceux-ci sont à la disposition de l'EMFP et des cantons.
1 L'EMFP veille à la mise à disposition des bases d'information et à la coordination entre la Confédération, les cantons et les tiers.
2 En cas d'événement, l'EMFP, les départements et offices fédéraux compétents et les autres organes concernés peuvent exploiter une permanence téléphonique nationale.
Art. 15 Abrogation et modification d'autres actes
L'abrogation et la modification d'autres actes sont réglées à l'annexe 3.
Membres permanents de l'EMFP
Les membres permanents de l'EMFP sont:
le Domaine de direction Aide humanitaire et Corps suisse d'aide humanitaire;
les unités suivantes du Département fédéral de l'intérieur:
l'Office fédéral de la santé publique,
l'Office fédéral de la police,
le Secrétariat d'État aux migrations;
l'OFPP,
le Commandement des opérations de l'armée,
l'Office fédéral de topographie;
l'Administration fédérale des douanes,
l'Organe de pilotage informatique de la Confédération;
les unités suivantes du Département fédéral de l'économie, de la formation et de la recherche:
l'Office fédéral pour l'approvisionnement économique du pays,
l'Office fédéral du service civil1;
les unités suivantes du Département fédéral de l'environnement, des transports, de l'énergie et de la communication:
l'Office fédéral des routes,
l'Office fédéral de l'énergie,
l'Office fédéral de la communication,
l'Office fédéral de l'environnement;
l'Institut fédéral de recherche sur la forêt, la neige et le paysage,
le Service sismologique suisse de l'École polytechnique fédérale de Zurich,
la Conférence des directeurs cantonaux de l'énergie,
L'OFPP se fonde sur le CMD pour ordonner des mesures de protection destinées à restreindre le risque pour la santé de la population en cas d'événement provoquant une augmentation de la radioactivité.
Des mesures strictes sont prises aussitôt après le début de l'événement; elles peuvent être assouplies par la suite si la situation le permet. Les mesures sont vérifiées au titre d'un contrôle d'efficacité, corrélées dans le cadre du CMD avec les bilans de dose les plus récents et, selon la nécessité ou la pertinence, adaptées aux nouvelles données.
La valeur primaire qui sert de base pour ordonner les mesures de protection est la dose prévisible en l'absence de mesures de protection, à savoir la dose individuelle effective - ou dose à la thyroïde - de la population la plus exposée.
l'évolution ultérieure possible de la situation radiologique;
Pour chacune des mesures de protection entrant principalement en ligne de compte, un seuil de dose est prévu. Si la dose prévisible est supérieure à la dose seuil, la mesure de protection prévue doit être prise si c'est possible et raisonnable. On tiendra compte à cet égard des facteurs de décision visés au ch. 3.
(dans la maison, la cave ou l'abri)
* E Dose effective due à l'irradiation externe et à l'inhalation à l'air libre
Hthy, inh, iod Dose à la thyroïde due à l'inhalation d'iode radioactif
Par dose, il faut entendre dans tous les cas la dose prévisible susceptible d'être atteinte dans les deux jours suivant l'événement par exposition ou incorporation sans la mesure de protection entrant en ligne de compte.
Une dose seuil de 100 mSv au maximum (dose effective) s'applique de manière générale pour les mesures de protection non mentionnées dans le tableau ci-dessus.
Une interdiction de récolte et de mise en pâture est ordonnée à titre préventif dans les zones pour lesquelles des mesures prévues au ch. 5 ont été prises ainsi que dans celles qui sont situées dans la direction du vent jusqu'à la frontière nationale et jusqu'à l'arc alpin. Les autres mesures relèvent de la législation sur les denrées alimentaires.
L'ordonnance du 20 octobre 2010 sur les interventions ABCN1 est abrogée.
Ordinanza sullo Stato maggiore federale Protezione della popolazione
(OSMFP)
del 2 marzo 2018 (Stato 1° aprile 2018)
visto l'articolo 75 capoverso 1 della legge federale del 4 ottobre 20021 sulla protezione della popolazione e sulla protezione civile; visti gli articoli 19 capoverso 3 e 20 capoverso 2 della legge federale del 22 marzo 19912 sulla radioprotezione;
l'organizzazione della Confederazione per la preparazione e la gestione in vista di eventi di portata nazionale rilevanti per la protezione della popolazione (eventi);
il coordinamento e la collaborazione tra Confederazione, Cantoni e terzi nella preparazione e nella gestione di eventi.
2 Sono considerati eventi di portata nazionale rilevanti per la protezione della popolazione le catastrofi e le situazioni d'emergenza di origine naturale, tecnologica e sociale che colpiscono o minacciano una parte considerevole della popolazione o delle sue basi vitali. Possono interessare uno o più Cantoni, l'intero Paese o altri Paesi.
1 Lo Stato maggiore federale Protezione della popolazione (SMFP) opera nell'ambito della preparazione e della gestione di eventi.
2 Può sostenere organi e stati maggiori a livello federale in altri settori della politica di sicurezza.
1 Lo SMFP allestisce pianificazioni preventive volte a garantire la sua prontezza d'intervento.
2 Si prepara ad affrontare possibili eventi e verifica la propria prontezza d'intervento svolgendo regolarmente esercitazioni.
Art. 4 Intervento in caso di evento
1 Lo SMFP può intervenire quando si presentano uno o più dei seguenti casi:
un evento di competenza della Confederazione;
una richiesta di coordinamento a livello federale da parte di più Cantoni colpiti da un evento;
una richiesta di sostegno da parte di un Cantone, un dipartimento, un ufficio federale o un gestore di infrastrutture critiche per gestire un evento;
un mandato del Consiglio federale.
2 Nel caso in cui si delinea o si è verificato un evento lo SMFP assume i compiti seguenti:
assicura lo scambio di informazioni e il coordinamento con altri stati maggiori e organi della Confederazione e dei Cantoni, con i gestori di infrastrutture critiche e con i competenti organi all'estero;
riunisce le situazioni settoriali e parziali per ottenere un quadro generale della situazione e ne effettua la valutazione;
elabora le basi decisionali all'attenzione del Consiglio federale, del dipartimento o dell'ufficio competente;
coordina le conoscenze degli esperti a livello federale;
coordina l'impiego delle risorse nazionali e internazionali.
1 Confederazione, Cantoni e gestori di infrastrutture critiche collaborano in materia di preparazione e di gestione di eventi.
2 I membri dello SMFP provvedono a regolamentare la collaborazione con:
le autorità e gli organi nazionali e internazionali;
i gestori di infrastrutture critiche;
i partner privati.
3 Ogni Cantone designa nei confronti dello SMFP un organo di contatto per la preparazione e un posto d'allarme per l'intervento.
1 Lo SMFP si compone di:
una conferenza dei direttori;
un elemento di pianificazione;
un elemento d'intervento e di supporto;
2 I membri permanenti sono elencati nell'allegato 1.
3 La composizione dello SMFP è determinata dal tipo di evento e completata secondo le necessità.
Art. 7 Conferenza dei direttori
1 Nella conferenza dei direttori sono rappresentati:
il portavoce del Consiglio federale;
i direttori degli uffici e degli istituti federali secondo l'allegato 1;
i capi delle organizzazioni cantonali di condotta oppure i loro capi di stato maggiore;
i segretari generali delle conferenze governative cantonali;
il delegato della rete integrata Svizzera per la sicurezza e l'incaricato del Consiglio federale per il Servizio sanitario coordinato.
2 Possono essere coinvolti inoltre:
i segretari generali dei dipartimenti interessati, i direttori di altri uffici e istituti federali e i rappresentanti di altri organi federali;
rappresentanti dei Cantoni interessati;
gestori di infrastrutture critiche;
3 La composizione determinata dal tipo di evento è stabilita di volta in volta dal presidente della conferenza dei direttori d'intesa con i membri interessati.
4 I membri della conferenza dei direttori coordinano le proposte da inoltrare al Consiglio federale. Essi mantengono del resto le competenze decisionali nel loro settore d'attività.
5 Provvedono, nel loro settore di competenza, all'attuazione delle misure ordinate dal Consiglio federale o dai dipartimenti.
6 Ciascun membro designa un suo sostituto.
7 La conferenza dei direttori definisce i compiti e le responsabilità dello SMFP nonché le procedure e i processi in un regolamento interno.
Art. 8 Presidenza
1 Il direttore dell'Ufficio federale della protezione della popolazione (UFPP) presiede lo SMFP.
2 Provvede alla convocazione dello SMFP.
3 La conferenza dei direttori designa due sostituti del presidente.
4 In caso d'evento la conferenza dei direttori decide chi presiede lo SMFP.
Art. 9 Elemento di pianificazione
1 L'elemento di pianificazione è composto da esperti in ambito specialistico-operativo degli organi elencati nell'allegato 1. Se necessario possono essere coinvolti altri esperti.
2 L'elemento di pianificazione coordina le pianificazioni preventive dello SMFP.
3 Provvede alla preparazione delle basi decisionali per la conferenza dei direttori.
4 La conferenza dei direttori designa i membri dell'elemento di pianificazione come pure un comitato direttivo di questo elemento e la relativa direzione.
Art. 10 Elemento d'intervento e di supporto
1 L'elemento d'intervento e di supporto è composto:
dalla Centrale nazionale d'allarme (CENAL);
da collaboratori dell'UFPP e membri dello Stato maggiore del Consiglio federale CENAL.
2 Se necessario, d'intesa con gli organi superiori possono essere coinvolti collaboratori di altri uffici federali.
3 L'elemento d'intervento e di supporto assicura la comunicazione tra tutti gli organi, stati maggiori e gestori di infrastrutture critiche coinvolti come pure l'analisi coordinata della situazione. Sottopone alla conferenza dei direttori il quadro generale della situazione e la sua possibile evoluzione.
4 È l'organo di contatto dello SMFP in caso d'evento.
5 Gli organi federali e i Cantoni coinvolti informano l'elemento d'intervento e di supporto:
quando nel loro ambito di competenza si delinea o si è verificato un evento;
in merito alla situazione attuale e alla sua evoluzione;
in merito alle misure attuate o pianificate.
Art. 11 Segretariato
1 L'UFPP gestisce il segretariato dello SMFP.
2 Il segretariato è responsabile della gestione ordinaria dello SMFP.
3 È l'organo di contatto dello SMFP nell'ambito della preparazione.
Art. 12 Disposizioni in caso di eventi radiologici
1 In caso di previsto o effettivo aumento della radioattività, lo SMFP propone, per il tramite del dipartimento competente, le misure necessarie.
2 Al riguardo, l'UFPP assume i compiti seguenti:
adotta le misure necessarie fintanto che lo SMFP non è operativo, e in caso di pericolo imminente ordina misure urgenti per proteggere la popolazione. Nel far questo si basa sulla Strategia dei provvedimenti in funzione delle dosi (SPD) di cui all'allegato 2;
raccoglie i dati e le informazioni necessari per allestire un quadro della situazione radiologica e ne assicura la valutazione al fine di ordinare le misure di protezione appropriate nella fase acuta;
allerta le autorità della Confederazione e dei Cantoni e determinati laboratori specializzati;
informa le autorità e la popolazione;
avvisa le organizzazioni internazionali e gli Stati vicini conformemente agli accordi vigenti.
3 In caso d'evento lo SMFP dispone in particolare dei seguenti mezzi e servizi:
l'Ufficio federale di meteorologia e climatologia (MeteoSvizzera) per i calcoli di propagazione, i dati meteorologici attuali e le previsioni dei venti;
l'organizzazione incaricata dei prelievi e delle misurazioni;
gli elementi d'intervento del Dipartimento federale della difesa, della protezione della popolazione e dello sport.
Art. 13 Disposizioni in caso di eventi naturali
1 L'Ufficio federale dell'ambiente, l'Ufficio federale di topografia, l'Istituto federale di ricerca per la foresta, la neve e il paesaggio, il Servizio sismologico svizzero, MeteoSvizzera e l'UFPP coordinano le attività dei servizi competenti specializzati mediante un comitato direttivo Intervento pericoli naturali.
2 A tal fine creano e gestiscono lo «Stato maggiore specializzato pericoli naturali» nonché la «piattaforma informativa congiunta pericoli naturali» e il «portale pericoli naturali». Essi sono a disposizione dello SMFP e dei Cantoni.
Art. 14 Informazione e permanenza telefonica
1 Lo SMFP provvede alla preparazione delle basi informative e al coordinamento tra Confederazione, Cantoni e terzi.
2 In caso d'evento lo SMFP, i dipartimenti e gli uffici federali competenti nonché gli altri organi interessati possono gestire permanenze telefoniche nazionali.
Membri permanenti dello SMFP
I membri permanenti dello SMFP sono:
le unità seguenti del Dipartimento federale degli affari esteri:
il Centro di gestione delle crisi,
il Settore di direzione Aiuto umanitario e Corpo svizzero di aiuto umanitario;
le unità seguenti del Dipartimento federale dell'interno:
l'Ufficio federale della sanità pubblica,
le unità seguenti del Dipartimento federale di giustizia e polizia:
l'Ufficio federale di polizia,
le unità seguenti del Dipartimento federale della difesa, della protezione della popolazione e dello sport:
l'UFPP,
il Comando operazioni dell'esercito,
il Servizio sanitario coordinato,
il Servizio delle attività informative della Confederazione,
l'Ufficio federale di topografia;
le unità seguenti del Dipartimento federale delle finanze:
l'Amministrazione federale delle dogane,
l'Organo direzione informatica della Confederazione;
le unità seguenti del Dipartimento federale dell'economia, della formazione e della ricerca:
l'Ufficio federale per l'approvvigionamento economico del Paese,
l'Ufficio federale del servizio civile1;
le unità seguenti del Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni:
l'Ufficio federale dei trasporti,
l'Ufficio federale dell'aviazione civile,
l'Ufficio federale dell'energia,
l'Ufficio federale delle comunicazioni,
gli istituti federali seguenti:
l'Istituto federale di ricerca per la foresta, la neve e il paesaggio,
il Politecnico federale di Zurigo, Servizio sismologico svizzero,
gli organi cantonali seguenti:
la Conferenza dei governi cantonali,
la Conferenza dei direttori cantonali di giustizia e polizia,
la Conferenza governativa per gli affari militari, la protezione civile e i pompieri,
la Conferenza dei direttori cantonali dell'energia,
la Conferenza dei direttori cantonali della sanità,
quattro organizzazioni cantonali di condotta;
la Rete integrata Svizzera per la sicurezza.
(art. 12 cpv. 2 lett. a)
La SPD funge da base all'UFPP per disporre misure di protezione volte a contenere i rischi per la salute della popolazione in caso di evento con aumento della radioattività.
Quando subentra un simile evento, in una prima fase sono disposti provvedimenti drastici; essi possono successivamente essere allentati in funzione della situazione. I provvedimenti sono verificati nell'ottica di un controllo dell'efficacia, correlati nel quadro della SPD con i più recenti bilanci dosimetrici e, per quanto necessario e ragionevole, adeguati alle nuove circostanze.
La grandezza primaria per disporre misure di protezione è la dose prevedibile a prescindere da tali misure di protezione, ossia la dose individuale efficace oppure la dose tiroidea della popolazione maggiormente esposta.
Altri fattori decisionali importanti sono in particolare:
la dose risparmiata e la dose rimanente;
l'attuabilità delle misure;
gli effetti collaterali dei provvedimenti;
l'ulteriore probabile evoluzione della situazione radiologica;
la situazione generale.
Per ognuna delle principali misure di protezione previste è fissata una soglia di dose. Se la dose prevedibile è superiore a tale soglia, occorre disporre, per quanto possibile e ragionevole, la corrispondente misura di protezione, tenendo conto dei fattori decisionali di cui al numero 3.
Le dosi soglia sono le seguenti:
Permanenza in casa per bambini, ragazzi e gestanti
Permanenza protetta
(in casa, in cantina o nel rifugio)
Evacuazione preventiva o permanenza protetta
Assunzione di compresse allo iodio
Htir, inal, I
* E Dose efficace per irradiazione esterna e inalazione all'aperto
Htir, inal, I Dose tiroidea per inalazione di iodio radioattivo
Per dose s'intende in tutti i casi la dose per esposizione o incorporazione prevedibile entro due giorni dall'evento indipendentemente dalla misura di protezione prevista.
Per le misure di protezione non espressamente menzionate nella tabella precedente, si applica in generale una dose soglia massima di 100 mSv (dose efficace).
Un divieto di raccolto e di pascolo è disposto preventivamente per le zone in cui sono state adottate misure secondo il numero 5 come pure per le zone che si trovano nella direzione del vento fino al confine di Stato o fino alla cresta alpina. Le altre misure si basano sulla legislazione in materia di derrate alimentari.
L'ordinanza del 20 ottobre 20101 sugli interventi NBCN è abrogata.
1 [RU 2010 5395, 2015 195 all. n. 3, 2017 4261 all. 11 n. 3]
2 Le mod. possono essere consultate alla RU 2018 1093.
RU 2018 1093