Source: https://pld-m.com/de/page/agb
Timestamp: 2020-03-31 10:09:34
Document Index: 116612176

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 356', '§ 7', '§ 7', '§ 4', '§ 69']

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den Zugang zu unseren und die Nutzung unserer Dienste.
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen für das Online-Angebot unter www.pld-m.com
VIA-Verlag Joachim Ritter e.K., Marienfelder Straße 18, 33330 Gütersloh, Deutschland (im Folgenden: „wir“ oder „VIA“) betreibt mit Professional Lighting Design magazine (PLDM) unter der Webseite https://pld-m.com ein Onlinemagazin als Online-Shop für Digitale Güter. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Lieferung von nicht auf körperlichen Datenträgern befindlichen digitalen Inhalten bzw. Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“, „Verbraucher“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop unter https://pld-m.com.
Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
Auswahl der digitalen Güter.
Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“, „In die Einkaufstasche“ o.ä.).
Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse“, „Weiter zur Zahlung“, „Zur Bestellübersicht“ o.ä.).
Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Kenntnisnahme/Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung.
Bestätigung zum Verzicht auf Widerrufsrecht.
Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit VIA-Verlag Joachim Ritter e.K., Marienfelder Straße 18, 33330 Gütersloh, Deutschland zustande.
Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. „Zurück-Button“ des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.
Die wesentlichen Merkmale der digitalen Güter finden sich in der Artikelbeschreibung.
Für den Verkauf digitaler Produkte gelten die aus der Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen ergebenden Beschränkungen, insbesondere zu Hard- und/oder Softwareanforderungen an die Zielumgebung. Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist Vertragsgegenstand nur die private Nutzung der Produkte ohne das Recht zur Weiterveräußerung oder Unterlizensierung.
Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, wir bieten ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.
Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig (Lieferzeit: sofort nach dem Eingang der Zahlung).
Es bestehen die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt weltweit.
§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher bei Verträgen über die Nutzung digitaler Inhalte
Gemäß § 356 Abs. 5 BGB erlischt das Widerrufsrecht des Kunden, wenn VIA mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem Sie
§ 7 Online-Angebot – Kundenkonto
Zugangsdaten, technische Voraussetzungen
Der Kunde erhält von VIA nach Abschluss eines Nutzungsvertrages (Einzellizenz) individuelle Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) mittels derer er sich im Wege der Datenfernübertragung im passwortgeschützten Nutzerbereich einloggen kann. Diese Zugangsdaten berechtigen ihn zur Nutzung der Dienste im Rahmen seines Nutzungsvertrages. Ist der Kunde eine Behörde, ein Unternehmen etc. können nach entsprechender Vereinbarung (sog. Netzlizenzvereinbarung) mehrere Personen die Berechtigung erhalten, das Online-Angebot zu nutzen.
Der Kunde hat die individuellen technischen Voraussetzungen für den Zugang zum Online-Angebot und dessen Nutzung, auch im Falle einer Weiterentwicklung der Softwareplattform oder sonstiger technischer Systemkomponenten durch VIA zu schaffen, insbesondere die notwendige Hardware und Betriebssystemsoftware, Internet-Verbindung sowie eine aktuelle Browsersoftware bereitzustellen; VIA erteilt dem Kunden auf Anfrage Auskunft über den jeweils einzusetzenden Browser.
Der Kunde erhält das vertraglich vereinbarte, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare, einfache Recht zur Nutzung des Online-Angebots.
Die abgerufenen Inhalte und Dokumente dürfen vom Kunden ausschließlich für den eigenen Gebrauch verwendet werden. Jedwede gewerbliche Nutzung, insbesondere das Verkaufen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen, sowohl in ausgedruckter als auch in Dateiform, ist unzulässig. Die dauerhafte Speicherung wesentlicher Datenmengen zur Herstellung eigener systematischer Sammlungen ist unzulässig.
Die dem Kunden aufgrund einer Einzel- oder Netzlizenz zur Verfügung gestellten Zugangsdaten berechtigen ausschließlich ihn als Vertragspartner zur Nutzung des Online-Angebots und sind von ihm geheim zu halten. Eine unberechtigte Nutzung durch Dritte ist untersagt und muss vom Kunden verhindert werden.
Bei Nutzung einer Netzlizenz muss der Kunde gewährleisten, dass die in seiner Institution tätigen berechtigten Nutzer dieser Verpflichtung ebenfalls nachkommen. Der Kunde ist verpflichtet, den IP-Zugang zum Online-Angebot auf die berechtigten Nutzer seiner Institution zu beschränken und eine unberechtigte Nutzung durch Dritte zu verhindern.
Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch. VIA hat das Recht, den Zugang zum Online-Angebot gegebenenfalls zu sperren. Erlangt der Kunde Kenntnis von einem Missbrauch der Zugangsdaten oder des IP-Checks, ist er verpflichtet, VIA umgehend zu informieren.
VIA ist für die Anbindung seiner Server an das Internet verantwortlich und hat die Erreichbarkeit z.B. durch geeignete Verträge mit seinem Provider sicherzustellen.
Das Online-Angebot kann grundsätzlich sieben Tage in der Woche jeweils 24 Stunden pro Tag genutzt werden. Eine Nutzung mit angemessenen Antwortzeiten wird zugesichert. VIA strebt eine Verfügbarkeit des Online-Angebots von 98,5 % im Jahresmittel an.
Bei der Bestimmung von Ausfallzeiten nicht erfasst werden Zeiten der Nichtverfügbarkeit
infolge Fehlens vom Kunden bereit zu stellender technischer Voraussetzungen für den Zugang und die Nutzung des Online-Angebots,
infolge Störungen im Datenübertragungsnetz oder im Verantwortungsbereich des Datenübertragungsunternehmens liegenden Mängeln,
wegen höherer Gewalt, insbesondere Stromausfällen oder Störungen der Telekommunikationsnetze,
aufgrund routinemäßiger oder erforderlicher Wartungs- oder Aktualisierungsmaßnahmen zwischen 22:00 Uhr und 6:00 Uhr. Außerordentliche Wartungszeiten zwischen 6:00 Uhr bis 22:00 Uhr gelten nicht als Ausfallzeiten, soweit sie einen Umfang von maximal drei Stunden pro Monat nicht überschreiten.
VIA behält sich das Recht vor, Inhalte des Online-Angebots jederzeit zu ändern, insbesondere den Umfang des Dienstes angemessen zu reduzieren oder zu erweitern.
Der Kunde hat die Möglichkeit, per Kreditkarte oder PayPal zu zahlen. Um mit dem Online-Zahlungsservice PayPal zahlen zu können, ist ein PayPal-Konto Voraussetzung. Weitere Informationen hierzu auf www.paypal.com. Bei Zahlung mit Kreditkarte wird vorab grundsätzlich eine Bonitätsprüfung beim Kunden durchgeführt. Die Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Für den Fall, dass der Kunde per Einzugsermächtigung/Lastschrift bezahlt, wird die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) auf 3 Werktage vor Fälligkeit des jeweiligen Rechnungsbetrags verkürzt. Eine gesonderte Pre-Notification erfolgt nicht, wenn sich eine solche bereits aus anderen zur Verfügung gestellten Unterlagen (z. B. Rechnung) ergibt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist VIA berechtigt, einen Bearbeitungsaufwand und Verzugszinsen zu fordern. Bei Zahlungsverzug ist VIA berechtigt, die Nutzungsrechte zu widerrufen und den Zugang zum Online-Angebot/Kundenkunde ohne weitere Angaben von Gründen zu sperren.
Unbeschadet von § 7 Abs. 5 kann VIA die Vergütung aufgrund anfallender Kostensteigerungen erhöhen. Die Anpassung der Vergütung wird dem Kunden mitgeteilt. Dem Kunden steht in diesem Fall das Recht zu, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zum Ende des laufenden Bezugszeitraums zu kündigen.
Dieser Punkt wird ausgeführt, sobald das Online-Angebot um Abonnements mit Vertragslaufzeit erweitert wird.
Mängelgewährleistung, Mängelanzeige
Ein Sachmangel liegt vor, wenn das Online-Angebot nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat und der vertragsgemäße Gebrauch infolgedessen nicht oder nur eingeschränkt möglich ist. Die vereinbarte Beschaffenheit des Online-Angebots ergibt sich ausschließlich aus dem Nutzungsvertrag, der Beschreibung auf der Internetseite, aus Werbematerialien oder Hilfetexten. Hinweise und Aussagen zum Online-Angebot verstehen sich nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.
Auftretende Mängel oder Störungen sind VIA vom Kunden anhand einer nachvollziehbaren, schriftlichen Mängelbeschreibung unverzüglich anzuzeigen. Nach Erhalt der in Textform gehaltenen Mängelbeschreibung wird VIA behebbare Mängel innerhalb einer für den Einzelfall angemessenen Frist beseitigen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung (bei künftigen Abonnements) steht dem Kunden erst zu, wenn der Mangel von VIA nicht innerhalb einer im Einzelfall angemessenen Frist behoben werden kann. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
VIA wendet bei der Auswahl, Pflege und Aktualität der digitalen Inhalte die von einem Verlag üblicherweise zu erwartende Sorgfalt an. Soweit VIA auf die Zulieferung von Texten Dritter angewiesen ist, insbesondere auf Autorentexte oder Gerichtsentscheidungen in Kommentarwerken, übernimmt VIA keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte und deren Auswahl sowie Zusammenstellungen.
VIA haftet nicht für Schäden, die durch Störungen an Leitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen entstehen, die nicht dem Verantwortungsbereich von VIA unterliegen.
Für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von VIA, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei Schäden, die unter eine gewährte Garantie oder Zusicherung fallen, haftet VIA nach den gesetzlichen Vorschriften.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet VIA nur auf Ersatz der vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden und nur, soweit eine Pflicht, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte (Kardinalpflicht), durch VIA, einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verletzt worden ist. Im Übrigen ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
Bei den gegenständlichen digitalen Inhalten handelt es sich um eigens von VIA hergestellte Datenbankwerke, speziell um Datenbanken i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Die zugehörigen Computerprogramme sind durch §§ 69a ff. UrhG geschützt.
VIA ist Rechteinhaber bezüglich aller sonstigen Elemente der Online-Datenbanken, insbesondere hinsichtlich der Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an Inhalten und Dokumenten.
Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache/die digitalen Güter oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Büro/Team, das für den Versand/die Bereitstellung des Materials verantwortlich ist, Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies natürlich keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen Mo.-Fr. von 9-16Uhr per E-Mail: support@via-internet.com und/oder Telefon: +495241307260 zur Verfügung.
Erfüllungsort ist Gütersloh, Deutschland.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
VIA nimmt an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.