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Timestamp: 2016-10-25 21:03:32
Document Index: 16564387

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 18', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 40', 'Art. 19', 'Art. 95', 'Art. 113', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 134', 'Art. 135', 'Art. 159']

I 440/02 (19.03.2003)
C.________, 1961, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Kreso Glavas, Haus "zur alten Dorfbank", Dorfstrasse 33, 9313 Muolen,
C.________ (geboren 1961), Staatsangeh�riger von Bosnien-Herzegowina, war seit 20. M�rz 1989 als Hilfsmechaniker bei der Firma N.________ AG besch�ftigt. Daneben f�hrte er in R.________ ein eigenes Tonstudio. Am 15. M�rz 1996 wurde er in Zusammenhang mit seinem Gesch�ft von einem unbekannten Begleiter eines Kunden mit dem Messer bedroht und erpresst. Kurz darauf suchte er am 19. M�rz 1996 seinen Hausarzt Dr. med. S.________ in X.________ auf, welcher psychische Probleme nach Erpressungsversuch diagnostizierte. Am 12. August 1996 zog sich C.________ bei einem Autounfall in Kroatien eine Commotio cerebri und eine Nasenbeinfraktur zu, die eine Spitalbehandlung erforderlich machten. Am 9. September 1996 begab er sich wieder zu seinem Hausarzt Dr. med. S.________ und klagte u.a. �ber persistierende Kopfschmerzen. Mit Ausnahme eines kurzen Arbeitsversuchs bei seiner bisherigen Arbeitgeberin, welche das Arbeitsverh�ltnis auf 31. Juli 1997 aufl�ste, ging er keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach. Mit Einspracheentscheiden vom 4. September 1997 und vom 27. Oktober 1998 verneinte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) eine Leistungspflicht f�r den Unfall vom 12. August 1996 �ber den 4. November 1996 hinaus und f�r den Vorfall vom 15. M�rz 1996 �berhaupt (letztinstanzlich best�tigt durch das Eidgen�ssische Versicherungsgericht mit Urteil vom heutigen Tage, U 15/00).
Ende November 1997 meldete sie C.________ zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Nach Beizug eines Berichts der Arbeitgeberin vom 5. Februar 1998, von Arztberichten des Dr. med. M.________ vom 9. Oktober 1998 und des Dr. med. V.________ vom 24. November 1999 und vom 24. M�rz 2000, eines Berichts der Berufsberaterin vom 15. Dezember 1999 und eines Gutachtens der Medizinischen Abkl�rungsstelle der Invalidenversicherung am Spital Y.________ (MEDAS) vom 4. August 1999 sowie nach Beizug der Akten der SUVA lehnte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen mit Verf�gung vom 14. Juni 2000 bei einem Invalidit�tsgrad von 38 % die Ausrichtung einer Invalidenrente ab.
C.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Entscheides vom 30. Mai 2002 sei die Sache an die Vorinstanz zwecks Neubeurteilung zur�ckzuweisen. Eventuell sei eine polydisziplin�re Begutachtung insbesondere unter Ber�cksichtigung der psychiatrischen Leiden vorzunehmen.
Das kantonale Gericht, die IV-Stelle des Kantons St. Gallen und das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichten auf eine Vernehmlassung.
Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Invalidenversicherungsbereich ge�ndert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 14. Juni 2000) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind im vorliegenden Fall die bis zum 31. Dezember 2002 geltenden Bestimmungen anwendbar.
2.1 Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen �ber den Invalidit�tsbegriff (Art. 4 IVG), die Arbeitsvermittlung (Art. 18 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und Abs. 1bis IVG) sowie die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.2 F�r das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (Art. 40 BZP in Verbindung mit Art. 19 VwVG; Art. 95 Abs. 2 OG in Verbindung mit Art. 113 und 132 OG). Danach haben Versicherungstr�ger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an f�rmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgem�ss zu w�rdigen. F�r das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabh�ngig davon, von wem sie stammen, objektiv zu pr�fen und danach zu entscheiden hat, ob die verf�gbaren Unterlagen eine zuverl�ssige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu w�rdigen und die Gr�nde anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begr�ndet sind. Ausschlaggebend f�r den Beweiswert ist grunds�tzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 f. Erw. 1c, je mit Hinweisen).
3.1 Nach dem Gutachten der MEDAS vom 4. August 1999 leidet der Beschwerdef�hrer an einer gemischten Angst- und depressiven St�rung sowie an Status nach Haglund-Exostosen-Operation rechts. Aufgrund einer gesamtheitlichen Beurteilung, wo eindeutig das psychische Moment dominiere und dort auch soziale, nicht invalidisierende Faktoren mitspielten, m�sse die Verminderung der Arbeitsf�higkeit in allen T�tigkeiten mit 25 % bezeichnet werden. Das psychiatrische Konsilium wurde am 24. Juni 1999 durch Dr. med. Z.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, durchgef�hrt. Er stellte im Bericht vom 7. Juli 1999 die Diagnose �Angst- und depressive St�rung, gemischt (ICD-10 F 41.2)�. Zur Begr�ndung f�hrte er an, der Beschwerdef�hrer leide seit einem Verkehrsunfall im August 1996 �ber diverse Beschwerden, die er als unfallbedingt gesehen haben wollte, was sich aber nicht best�tigen lasse. Vielmehr wurde eine psychogene St�rung in Betracht gezogen. Einige Monate sp�ter sei der Beschwerdef�hrer in seinem Musikgesch�ft in R.________ von ihm zum Teil bekannten Erpressern �berfallen worden, wobei sein Leben bedroht gewesen sei. Sein Gesch�ft sei dabei total demoliert worden. Dieses Ereignis habe bei ihm eine Schockreaktion ausgel�st und offenbar zu einer Angstst�rung gef�hrt, an der er immer noch leidet. Unterdessen habe sich auch eine depressive St�rung entwickelt, welche im Kontext mit vielen schon vor dem Unfall bestandenen und nach dem Unfall ereigneten Probleme zu sehen sei. Fr�her sei er ein junger, dynamischer Mann gewesen, welcher sich die Freiheit genommen habe, in einer konservativ-bosnischen Familie das zu machen, was er wollte, oft zum �rger der Eltern. Er habe zwar eine Lehre absolviert, sich jedoch mehr mit der Musik besch�ftigt, Geld verdient, unbeschwert gelebt und von einer grossartigen Zukunft getr�umt, die er in der Schweiz zu realisieren hoffte. Es sei aber nicht alles so verlaufen, wie er sich das vorgestellt habe. Die Ehe mit einer geschiedenen Frau sei gescheitert. Finanzielle Probleme seien aufgetaucht, nachdem sein Musikstudio zerst�rt worden sei und er die Arbeitsstelle verloren habe. Es m�sse zu Versagensgef�hlen gekommen sein, von denen der Beschwerdef�hrer aber nur ungern rede. Er stelle sich lieber als ein Opfer der Umst�nde dar, womit er auch die Eigenverantwortung von sich schiebe. Die neue Lebenssituation sei alles andere als befriedigend, geschweige denn erfreulich. Der Beschwerdef�hrer habe in der Folge um die Anerkennung der Unfallfolgen gek�mpft. Als auch dies gescheitert sei, sei es zu einem depressiv-resignatorischen Verhalten gekommen, kombiniert mit Angst, einer enormen inneren Spannung, Aggressivit�t und insbesondere Autoaggressivit�t, welche sich u.a. auch im N�gelkauen ausdr�cke. Es sei zu einem R�ckzug, Kontaktvermeidung und einer Passivit�t gekommen, welche die durchgef�hrte psychiatrische Behandlung nur teilweise zu beeinflussen vermochte. Aus psychischen Gr�nden bestehe eine Arbeitsunf�higkeit im Umfange von 25 %. Es handle sich um einen psychisch und sozial entgleisten jungen Mann mit einem guten intellektuellen Potenzial und anscheinend auch einer soliden Ausbildung, welcher unbedingt in den Arbeitsprozess integriert werden sollte. Wiedereingliederungsmassnahmen seien dringend erforderlich, sei es im Sinne einer Hilfe, wieder in den angestammten Beruf einzusteigen oder durch einen Kurs, also eine Umschulung, eine andere T�tigkeit aus�ben zu k�nnen. Die Motivation sei beim Beschwerdef�hrer erkennbar. Er sage auch, dass ihm das jetzige Leben leer und sinnlos erscheine und er alles unternehmen werde, um wieder ins Erwerbsleben einzusteigen. Allein aus eigener Kraft werde er das nicht schaffen, daher brauche er Hilfe.
Der behandelnde Arzt, Dr. med. V.________, Arzt f�r Allgemeinmedizin, bescheinigt im Bericht vom 24. November 1999 seit 1996 eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit. Nach seiner Auffassung liegen im Vordergrund Angstsymptome sowie eine Pers�nlichkeits�nderung, die den Beschwerdef�hrer im Alltag vollst�ndig invalidisierten. Die k�rperlichen Leiden st�nden im Hintergrund. Im Bericht vom 24. M�rz 2000 diagnostiziert Dr. med. V.________ andauernde Pers�nlichkeitsver�nderungen mit Depression und Angstsymptomatik. Im Vordergrund st�nden die Probleme auf der psychischen Seite, die sich stark in Unruhe, Nagelkauen und Handtremor �usserten. Angesichts der unterschiedlichen Beurteilungen der Arbeitsunf�higkeit sei eine dritte psychiatrische Meinung empfehlenswert. Eine Prognose sei schwierig zu stellen. Dies h�nge stark von der psychischen Situation ab. Um den Erfolg einer Wiederintegration in den Arbeitsprozess stehe es sehr schlecht.
Nach dem Bericht der Klinik G.________, Fachklinik f�r kardiale und psychosomatische Rehabilitation, vom 14. Februar 2001 leidet der Beschwerdef�hrer an einer andauernden Pers�nlichkeits�nderung mit Angst und depressiven Symptomen (ICD-10: F62.0) bei Verdacht auf pr�morbid vorbestehende unreife und narzisstische Pers�nlichkeitsstruktur. Als psychosoziale Belastungsfaktoren k�men am ehesten die vom Beschwerdef�hrer geschilderten massiven Erpressungs- und Bedrohungssituationen aus der Vergangenheit in Betracht. Allerdings habe er seit dieser Zeit (1996) nie mehr an die nach eigenen Angaben vorg�ngig gezeigte Leistungsbereitschaft und Schaffensfreude ankn�pfen k�nnen. Diese Ereignisse h�tten ihm den ganzen Lebensmut weggenommen. Auch auf die ressourcen- und l�sungsorientierten Interventionen in der Klinik G.________ habe er durchwegs resigniert und def�tistisch reagiert. Er habe in appellativ-resignierter Weise immer wieder betont, mit seinen jetzigen �ngsten und depressiven Stimmungslagen sich keinen Moment freuen oder auf Aufgaben im hier und jetzt konzentrieren zu k�nnen. Von der Pers�nlichkeit her sei der Eindruck entstanden, der Beschwerdef�hrer neige zu v�lliger Hilflosigkeit und Resignation. Gleichzeitig habe er von der Vergangenheit (vor den Traumen) das Bild einer Identit�t vermittelt, die sich an grandiosen �usserlichkeiten orientiert, funktionalistische Beziehungen gelebt und vermutlich zu Selbst�bersch�tzung geneigt habe. Im Verlauf der dreiw�chigen Rehabilitationsbehandlung mit intensivem k�rperlichen Aktivierungsprogramm und Umstellung der Psychopharmaka-Therapie sei es dem Beschwerdef�hrer doch erstaunlicherweise gelungen, sich leicht von seiner Beschwerdesituation zu distanzieren. Er habe am Ende der Rehabilitationsphase psychomotorisch etwas ruhiger gewirkt und auch wieder ein leicht verbessertes Selbstvertrauen gezeigt. Allerdings sei er davon �berzeugt, dass eine R�ckkehr an seinen Wohnort die ganze Beschwerdesituation wieder verschlimmern werde. Angesichts der bestehenden Restbeschwerden sei die Arbeitsf�higkeit weiterhin nicht gegeben und es sei mit der Verbesserung der Arbeitsf�higkeit in diesem chronifizierten Falle leider nicht zu rechnen.
3.2 Aus den Akten geht hervor, dass beim Beschwerdef�hrer das psychische Beschwerdebild im Vordergrund steht. IV-Stelle und kantonales Gericht haben hinsichtlich der zumutbaren Restarbeitsf�higkeit ausschlaggebend auf die Beurteilung des Dr. med. Z.________ abgestellt. Das kantonale Gericht begr�ndete seinen Entscheid damit, in Bezug auf die Arbeitsunf�higkeit w�rden stark divergierende Angaben vorliegen. Die MEDAS beziffere die Arbeitsunf�higkeit mit 25 %, Dr. med. V.________ (unter Berufung auf Dr. med. A.________) mit 100 %. Die Klinik G.________ mache keinen klaren Angaben, verweise am Anfang ihres Berichts vom 14. Februar 2001 auf die Arbeitsf�higkeitssch�tzung der MEDAS, ohne sich aber damit auseinanderzusetzen. Sie gelange anschliessend zum Ergebnis, die Arbeitsf�higkeit sei weiterhin nicht gegeben. Ob sie damit die Einsch�tzung der MEDAS als richtig bezeichne und ob sie selbst eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit annehme, sei nicht klar. Entgegen den Einwendungen des Beschwerdef�hrers sei Dr. med. Z.________ nicht befangen, weshalb auf seine Begutachtung abgestellt werden k�nne. Im Unterschied zu den �brigen �rzten, die den Beschwerdef�hrer alle behandelt h�tten, habe Dr. med. Z.________ den Beschwerdef�hrer nur als Gutachter, d.h. als aussenstehender Beobachter und nicht als Therapeut untersucht. Damit sei er viel weniger in Gefahr gestanden, von der negativen Einstellung des Versicherten zur M�glichkeit einer Wiederaufnahme der Arbeit beeinflusst zu werden oder durch eine g�nstige L�sung der Rentenfrage die Erfolgsaussichten der Therapie zu verbessern. Ausserdem weise Dr. med. Z.________ im Unterschied zu den behandelnden �rzten eine ausserordentlich grosse arbeitsmedizinische Erfahrung auf, die es ihm erm�glichten, zwischen dem bei einer zumutbaren Willensanstrengung Erreichbaren und dem objektiv Unm�glichen zu unterscheiden. Die besondere Objektivit�t und die besondere Erfahrung von Dr. med. Z.________ spr�chen daf�r, dessen Arbeitsf�higkeitssch�tzung zu �bernehmen und dem Einkommensvergleich zugrunde zu legen. Dass zwischen seiner Abkl�rung und dem Verf�gungserlass l�ngere Zeit verstrichen sei, �ndere nichts, denn es gebe kein �berzeugendes Indiz daf�r, dass dazwischen tats�chlich eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten w�re.
3.3 Den �berlegungen des kantonalen Gerichts kann zwar in Bezug auf die Frage der Befangenheit (vgl. dazu auch AHI 2001 S. 116), nicht hingegen hinsichtlich der Beweisw�rdigung gefolgt werden. Abgesehen davon, dass Dr. med. Z.________ im psychiatrischen Konsilium vom 7. Juli 1999 f�r die MEDAS die erpresserische Drohung vom 15. M�rz 1996 und den Verkehrsunfall vom 12. August 1996 in zeitlicher Hinsicht verwechselte, war er selbst w�hrend einiger Zeit behandelnder Arzt des Beschwerdef�hrers, bevor sich dieser zu Dr. med. A.________ begab. Dessen Stellungnahme befindet sich indessen nicht in den IV-Akten. Seine Arbeitsunf�higkeitssch�tzung wird einzig von Dr. med. V.________ wiedergegeben. Aus dessen Einsch�tzung der Situation, jedoch insbesondere aus dem Bericht der Klinik G.________ vom 14. Februar 2001, wo sich der Beschwerdef�hrer w�hrend dreier Wochen zur station�ren Behandlung befand, bestehen Anhaltspunkte daf�r, dass sich das psychische Zustandsbild seit der Untersuchung von Dr. med. Z.________ im Juli 1999 weiter chronifiziert hat. Da in tats�chlicher Hinsicht die Verh�ltnisse im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses (hier: 14. Juni 2000) massgebend sind, kann sodann nicht ausgeschlossen werden, dass sich auch bez�glich der Arbeitsf�higkeit eine Verschlechterung ergeben hat. Unter diesen Umst�nden bestehen gewisse Zweifel an der Einsch�tzung des Dr. med. Z.________. Die Sache geht daher an die IV-Stelle zur�ck, damit sie ein psychiatrisches Gutachten einhole, das sich zur Frage des Krankheitswerts der psychischen Beeintr�chtigung (vgl. BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b sowie BGE 127 V 298 Erw. 4c in fine) und zur Arbeits(un)f�higkeit des Beschwerdef�hrers ausspricht, und hernach erneut �ber den Leistungsanspruch verf�ge.
Im vorliegenden Verfahren geht es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen, weshalb keine Gerichtskosten zu erheben sind (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend ist dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 OG).
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Mai 2002 und die Verwaltungsverf�gung vom 14. Juni 2000 aufgehoben, und es wird die Sache an die IV-Stelle des Kantons St. Gallen zur�ckgewiesen, damit diese, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber das Leistungsgesuch neu befinde.