Source: https://www.holle.de/B%C3%BCrger/Rathaus/Planfeststellungsverfahren-und-Bebauungspl%C3%A4ne
Timestamp: 2019-05-25 09:12:11
Document Index: 58840795

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 13', '§ 13', '§ 3', '§ 4', '§ 13', '§ 3', '§ 13', '§ 34', '§ 34', '§ 13', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 13', '§ 13', '§ 3', '§ 4', '§ 13', '§ 13', '§ 35', '§ 35', '§ 34', '§ 34', '§ 13', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 3', '§ 13', '§ 2', '§ 19', '§ 47', '§ 13', '§ 4', '§ 13', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 13', '§ 13', '§ 3']

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Die Planfeststellung ist in den gesetzlich angeordneten Fällen durchzuführendes besonderes Verwaltungsverfahren über die Zulässigkeit raumbedeutsamer Vorhaben und Infrastrukturmaßnahmen.
Planfeststellungsverfahren 380-kV-Leitung Wahle-Mecklar - Erörterungstermin
Planfeststellungsverfahren 380-kV-Leitung Wahle-Mecklar - Erörterungstermin (PDF, 85 kB, 25.05.2019)
Planfeststellungsverfahren 380KV Leitung; 1. Planänderung
Planfeststellungsverfahren 380KV Leitung; 1. Planänderung (PDF, 107 kB, 25.05.2019)
Planfeststellungsverfahren 380KV Leitung
Planfeststellungsverfahren 380KV Leitung (PDF, 95 kB, 25.05.2019)
9. Änderung des Bebauungsplans Nr. 29-3 »Süd« in der Ortschaft Sottrum
Bebauungsplans Nr. 29-3 Süd
Aufstellung der 9. Änderung des Bebauungsplans Nr. 29-3 „Süd“ in der Ortschaft Sottrum der Gemeinde Holle als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Holle hat in seiner Sitzung am 220.09.2018 die Aufstellung der 9. Änderung des Bebauungsplans Nr. 29-3 Süd“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Gleichzeitig hat der Verwaltungsausschuss beschlossen, den Planentwurf öffentlich auszulegen und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.
Das Planänderungsgebiet liegt am Südostrand der Ortschaft Sottrum. Es grenzt im Norden und Süden an gewerblich genutzte Grundstücke, die sich ebenfalls im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 29/3 befinden. Westlich grenzt die Ziegeleistraße an (Ortsdurchfahrt der Landesstraße 493), nordwestlich die Triftstraße (Gemeindestraße) sowie östlich landwirtschaftlich genutzte Flächen.
Der Änderungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 0,13 ha, die im rechtskräftigen Bebauungsplan als Gewerbegebiet mit Einschränkungen (GE*) festgesetzt ist. Das Planänderungsgebiet befindet sich in Privateigentum. Die Erschließung erfolgt über die Triftstraße.
Die Lage des Planbereichs wird im beiliegenden Lageplan dargestellt.
Das Grundstück Triftstraße 11 soll einer weiteren gewerblichen Nutzung zugeführt werden. Für das Vorhaben wird am Nordrand des Grundstücks eine zusätzliche Ausfahrt benötigt. Dafür soll die im rechtskräftigen Bebauungsplan, Stand. 4. Änderung, in diesem Bereich festgesetzte Fläche für anzupflanzende Bäume verkleinert werden.
Mit dem Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB sollen Investitionen zur Erhaltung, Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen gemäß § 13 a (2) Nr. 3 BauGB ermöglicht und gesichert werden. Das Bebauungsplanverfahren wird gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB und ohne Umweltbericht nach § 2a BauGB und ohne Angabe nach § 3 (2) Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, durchgeführt. Im Verfahren nach § 13 a BauGB gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB entsprechend. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB wird gemäß § 13 Abs. 2 abgesehen.
Gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) wird der Bebauungsplanentwurf im Bauamt der Gemeinde Holle – Zimmer 15 – Am Thie 1, 31188 Holle während der Dienststunden vom 18. Dezember 2018 bis 17. Januar 2019 einschließlich öffentlich ausgelegt.
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 60 »Marktstraße Nord« in der Ortschaft Holle
Bebauungsplans Nr. 60 Marktstraße Nord
Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Holle hat in seiner Sitzung am 26.07.2018 die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 60 „Marktstraße Nord“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Gleichzeitig hat der Verwaltungsausschuss beschlossen, den Planentwurf öffentlich auszulegen und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.
Das Plangebiet liegt im Zentrum der Ortschaft Holle. Es grenzt im Westen an die Marktstraße (L 493), im Osten an den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 27 „Hollenweg II“ sowie im Norden und Süden an die wohnlich genutzten Grundstücke Markstraße 1 und 3, die sich im Innenbereich nach § 34 BauGB befinden. Der Planbereich betrifft das Grundstück der ehemaligen Tischlerei Brennecke und umfasst eine Fläche von ca. 2.400 m².
Im Planbereich ist zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums in der Ortsmitte eine bauliche Verdichtung mit Reihenhäusern geplant, die sich zum Zwecke einer effektiven Grundstücksnutzung bis in den östlichen, also hinteren, Grundstücksbereich erstrecken sollen. Da im Innenbereich nach § 34 unter Beachtung der Eigenart der Umgebung aber nur eine Bebauung in der „ersten Reihe“ zulässig ist, erfordert die geplante Bebauung des hinteren Bereichs die Aufstellung eines Bebauungsplans.
Das Bebauungsplanverfahren wird gem. § 13 a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB und ohne Umweltbericht nach § 2a BauGB und ohne Angabe nach § 3 (2) Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, durchgeführt. Im Verfahren nach § 13 a BauGB gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB entsprechend. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB wird gemäß § 13 Abs. 2 abgesehen.
vom 25. September 2018 bis 24. Oktober 2018 einschließlich öffentlich ausgelegt.
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 59
Bebauungsplans Nr. 59 »Lüer«
Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Holle hat in seiner Sitzung am 22.03.2018 die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 59 „Lüer“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Gleichzeitig hat der Verwaltungsausschuss beschlossen, den Planentwurf öffentlich auszulegen und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.
Das Plangebiet liegt am Nordwestrand der Ortschaft Holle und betrifft das Wohngrundstück Bahnhofstraße 31 (Flurstücke 130/5, 185 und 186/3 der Flur 11). Nördlich und südwestlich verlaufen angrenzend an den Plangeltungsbereich Schienenwege der Deutschen Bahn. Nordöstlich grenzt die Bahnhofstraße an (K 305), südöstlich schließen die Wohngrundstücke an. Südöstlich der nicht mehr im Betrieb befindlichen Bahnlinie Derneburg-Seesen erstrecken sich landwirtschaftliche Nutzflächen.
Der Planbereich umfasst eine Fläche von ca. 0,4 ha und befindet sich in Privateigentum. Die Lage des Planbereichs wird im beiliegenden Lageplan dargestellt.
Der Eigentümer plant ein Altenteil-Wohnhaus im westlichen Teilbereich des Grundstücks Bahnhofsstraße 31. Da sich dieser Bereich im Außenbereich nach § 35 BauGB befindet, ist für das Bauvorhaben die Aufstellung eines Bebauungsplanes notwendig.
vom 20. Juni 2018 bis 19. Juli 2018 einschließlich
Ergänzungssatzung "Nord-Ost" in der Ortschaft Sillium
Ergänzungssatzung Sillium
Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Holle hat in seiner Sitzung am 20.07.2017 die Aufstellung der Ergänzungssatzung „Nord-Ost“ in der Ortschaft Sillium beschlossen.
Der Geltungsbereich der Ergänzungssatzung liegt am Nordostrand des Siedlungsbereichs Sillium beidseitig des Sennebachs und betrifft in der Flur 4 die Flurstücke 18/2, 20, 21, 22, 594/27 und Teilbereiche der Flurstücke 18/3, 23/1 und 593/28 sowie in der Flur 14 die Flurstücke 55, 198/4 und Teilbereiche der Flurstücke 53 und 198/5. Die Lage des Geltungsbereichs wird im beiliegenden Lageplan dargestellt.
Planungsrechtlich beurteilt sich dieser Bereich gegenwärtig als Außenbereich nach § 35 Baugesetzbuch, in dem die vorhandenen baulichen Nutzungen nur in ihrem Bestand geschützt, Umbauten und Anbauten der vorhandenen Gebäude und eine Bebauung der angrenzenden und dazwischenliegen unbebauten Grundstücke hingegen nicht zulässig sind.
Mit der Aufstellung der Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB sollen die im Geltungsbereich der Satzung gelegenen teilweise von alters her bebauten Grundstücke und die angrenzenden und dazwischenliegenden unbebauten Flächen in den Innenbereich Silliums einbezogen werden, um die planungsrechtliche Zulässigkeitsvoraussetzung für eine Abrundung und Verdichtung des nordöstlichen Ortsrandes und für den langfristigen Erhalt der vorhandenen Gebäude zu schaffen.
Gemäß § 34 Abs. 6 BauGB wird das Öffentlichkeitsverfahren nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1und 2 BauGB durchgeführt, d.h. es wird von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB abgesehen und es wird die Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt.
Gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) wird der Satzungsentwurf im Bauamt der Gemeinde Holle – Zimmer 15 – Am Thie 1, 31188 Holle während der Dienststunden vom 03. November 2017 bis 4. Dezember 2017 einschließlich öffentlich ausgelegt.
Der Satzungsentwurf nebst Begründung kann von jedermann eingesehen werden. Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich oder während der Dienstzeiten zur Niederschrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Satzung unberücksichtigt bleiben.
Ergänzungssatzung Sillium Nord-Ost mit Begründung
Bebauungsplan Nr. 57 "Bertholdstraße Mitte"
Ortschaft Holle
Aufgrund des § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23.9.2004 (BGBI. I S. 2414) in der zuletzt geltenden Fassung hat der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Holle am 21.04.2016 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und örtliche Bauvorschrift Nr. 57 „Bertholdstraße Mitte“ und die Auslegung des Entwurfes mit Begründung beschlossen.
Der Planbereich befindet sich in der Ortsmitte Holles westlich der Bertholdstraße und gegenüber der Einmündung der Straße „Am Thie“. Er wird wie auf der nachfolgenden Karte im Maßstab 1 : 5.000 dargestellt begrenzt:
Bebauungsplan Holle Bertholdstrasse
In diesem Bereich an der Bertholdstraße in der Ortsmitte Holles soll eine Anlage für betreutes Wohnen älterer Menschen errichtet werden können.
Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und örtliche Bauvorschrift Nr. 57 „Bertholdstraße Mitte“ mit Begründung wird gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) in der Zeit vom 13.10.2017 bis 13.11.2017 einschließlich in der Gemeindeverwaltung im Verwaltungsgebäude, Am Thie 1, Zimmer 15, 31188 Holle
Montag, Freitag 9.00 - 12.00 Uhr
Gemäß § 13a Abs. 3 BauGB wird bekannt gemacht, dass der Bebauungsplan Nr. 57 im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden soll. Die Grundfläche im Sinne des § 19 Abs. 2 der Baunutzungsverordnung von weniger als 20.000 m² wird nicht überschritten. Grund für das beschleunigte Verfahren ist die bauliche Verdichtung des Baugebietes. Außerdem stellt die Änderung keinen erhöhten Eingriff in den Naturhaushalt dar.
Eine Umweltverträglichkeitsprüfung bzw. –vorprüfung wird entsprechend den gesetzlichen Vorgaben nicht durchgeführt.
Der Entwurf mit Begründung kann von jedermann eingesehen werden. Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich (auch per E-Mail an gemeinde@holle.de ) oder während der Sprechzeiten zur Niederschrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 57 unberücksichtigt bleiben.
Weiter wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Bebauungsplan Nr 57. Bertholdstrasse Mitte
Bebauungsplan Nr. 17-1 »Quellenberg-1«
Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Holle hat in seiner Sitzung am 07.03.2017 die Aufstellung des Bebauungsplans als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
Der Bebauungsplanentwurf hat in der Zeit vom 18.05.2017 bis 19.06.2017 öffentlich ausgelegen. Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 07.09.2017 die während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Stellungnahmen abgewogen (siehe Anlage 2 der Planbegründung) und beschlossen den nördlich der Straße “Zum Quellenberg“ gelegenen Teilbereich und den daran südlich angrenzenden Teilbereich der Straße aus dem Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs herauszunehmen sowie den so geänderten Planentwurf gemäß § 4a Abs. 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen.
Der Plangeltungsbereich liegt am Westrand der Ortschaft Sottrum. Er grenzt im Norden an die Straße „Zum Quellenberg“, im Westen an eine im Außenbereich liegende landwirtschaftliche Hofstelle und an einen öffentlichen Spiel- und Bolzplatz, im Süden an die Straße „Hinter der Schmiede“ sowie im Osten an die „Ziegeleistraße“ (Landesstraße 493).
Der Planbereich umfasst eine Fläche von ca. 0,8 ha und befindet sich mit Ausnahme des von der Planung betroffenen nördlichen Randbereichs des Spiel- und Bolzplatzes in Privateigentum. Der Plangeltungsbereich ist mit Ausnahme des randlich betroffenen Spiel- und Bolzplatzes schon seit langer Zeit baulich genutzt (Wohngrundstücke im südlichen Teilbereich und ein Kfz-Betrieb mit Betriebseigentümerwohnung und Mietwohnungen) im nördlichen Teilbereich. Die Lage des Planbereichs wird im beiliegenden Lageplan dargestellt.
Der 1991 rechtskräftig gewordene Bebauungsplan Nr. 17 „Quellenberg“ soll als Maßnahme der Innenentwicklung an vorhandene Nutzungen und vollzogene Nutzungsänderungen angepasst werden, um den vorhandenen Bestand und die Arbeitsplätze zu sichern:
die festgesetzte Nutzungsart „Dorfgebiet“ (MD) hat planungsrechtlich keine Steuerungsfunktion mehr, weil im Plangeltungsbereich dorfgebietstypische Nutzungen wie Landwirtschaftsbetriebe nicht mehr betroffen sind sondern lediglich eine gewerbliche Nutzung (Kfz-Betrieb) und mehrere Wohnnutzungen
der rechtskräftige Bebauungsplan gestattet nur 1 Vollgeschoss obwohl das ehemalige Feuerwehrhaus und die Wohngebäude an der Ziegeleistraße zwei Vollgeschosse haben. Umbauten, Erweiterungen und Nutzungsänderungen erfordern somit für diese Grundstücke die Zulässigkeit von 2 Vollgeschossen
da gewerblich genutzte Außenflächen bei der Ermittlung der Grundflächenzahl und hinsichtlich der Baugrenzen als Hauptanlagen beurteilt werden, im Unterschied zu nicht gewerblichen Nebenanlagen, soll der Bebauungsplan hierzu Festsetzungen treffen, um den Bestand und die Arbeitsplätze des ansässigen Kfz-Betriebs zu sichern
Das Bebauungsplanverfahren wird gemäß § 13 a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB und ohne Umweltbericht nach § 2a BauGB sowie ohne Angabe nach § 3 (2) Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, durchgeführt.
m Verfahren nach § 13 a BauGB gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB entsprechend.
vom 19. Oktober 2017 bis 20. November 2017 einschließlich
Bebauungsplan Nr. 17-1 Quellenberg-1 Entwurf
Bebauungsplan Nr. 17-1 Quellenberg-1
Bebauungsplan Nr. 47 »Schlosspark« in Derneburg
2011 Schloss Derneburg
Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Holle hat die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 47 „Schlosspark“ in der Ortschaft Derneburg beschlossen.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 47 (= Plangebiet) liegt im Ortsteil Derneburg zwischen der Schlossstraße und dem Fluss „Nette“. Er erfasst den Schlosspark westlich des Schlosses Derneburg und die Schlossstraße. Er ist im nebenstehenden Kartenausschnitt verdeutlicht.
Allgemeines Ziel des Bebauungsplans ist eine gepflegte historische Parkanlage, in der Kunstwerke (Skulpturen) aufgestellt sind. Allgemeiner Zweck des Bebauungsplans ist die Erhaltung des Schlossparks in Derenburg als Baudenkmal und Ergänzung zum Schloss und die Entwicklung zu einem „Skulpturenpark“.
Karte Schlosspark Derneburg
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit am Bebauungsplan Nr. 47 „Schlosspark“ gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch erfolgt von Freitag, den 19. Mai 2017 bis einschließlich Montag, den 20. Juni 2017 durch Unterrichtung und Erörterung in der Gemeindeverwaltung im Verwaltungsgebäude Am Thie 1 in Holle während der Sprechzeiten. Gleichzeitig wird Gelegenheit gegeben, sich zu der Planung zu äußern.
Mo. von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr,
Di. von 13.30 bis 16.00 Uhr
Fr. von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Bebauungsplan Nr 57. Bertholdstrasse Mitte (PDF, 4,2 MB, 25.05.2019)
Bebauungsplan Nr. 17-1 Quellenberg-1 (PDF, 1,1 MB, 25.05.2019)
Bebauungsplan Nr. 17-1 Quellenberg-1 Entwurf (PDF, 329 kB, 25.05.2019)
Ergänzungssatzung Sillium Nord-Ost mit Begründung (PDF, 2,4 MB, 25.05.2019)