Source: https://rechtsanwalt-und-sozialrecht.de/grad-der-behinderung-gdb-gds/?replytocom=40278
Timestamp: 2020-08-06 22:39:38
Document Index: 79061056

Matched Legal Cases: ['§ 152', '§ 69', '§ 2', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 168', '§ 168', '§ 169', '§ 69', '§ 152', '§ 2', '§ 3', '§ 152', '§ 69', '§ 152']

8. April 2010 , geändert am 16. Juni 2020
Der GdB kann – ebenso wie der GdS (Grad der Schädigungsfolgen) – zwischen 20 und 100 variieren. Er wird in 10er-Schritten gestaffelt. Oft wird der GdB irrtümlich in Prozent angegeben.
Eine Behinderung ab einem GdB von 50 gilt als Schwerbehinderung. In diesem Fall kann ein Der Schwerbehindertenausweis
Der Schwerbe­hinderten­ausweis dient gemäß § 152 Abs. 5 Satz 2 SGB IX (§ 69 SGB IX alter Fassung) dem Nachweis für die Inanspruchnahme von Leistungen und sonstigen Hilfen, die schwer­behin­derten Menschen nach dem SGB IX zustehen. …
(Link: zum Beitrag hier im Internetauftritt)Schwerbehindertenausweis beantragt werden, in den der GdB und gegebenenfalls die entsprechenden Merkzeichen eingetragen werden.
(Link: zum PDF-Dokument des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales)AHP). Die „Versorgungsmedizinischen Grundsätze“ mit allgemeinen Erläuterungen sowie einer GdS-Tabelle können Sie auf der Seite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales herunterladen:
VersorgungsmedizinVerordnung – VersMedV (Broschüre des BMAS)
Seit dem 1. Januar 2009 gilt die Versorgungsmedizin-Verordnung mit den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen. Die ersten fünf Verordnungen …
Auf den Seiten der Juris-GmbH finden Sie auch direkt die Anlage zu § 2 der Versorgungsmedizin-Verordnung vom 10. Dezember 2008 (die Juris GmbH stellt in Zusammenarbeit mit dem Justizministerium Gesetzestexte in Internet zur Verfügung). Anhand dieser Anlage kann sich jeder einen Überblick über die versorgungsmedizinische Bewertung einzelner Leiden verschaffen. Interessant ist in der Anlage auch der Teil D (am Ende), in dem die in den Schwerbehindertenausweis einzutragenden Merkzeichen als Nachweis besonderer Beeinträchtigungen benannt werden. Hieraus ergeben sich Vergünstigungen.
In § 33 b – Pauschbeträge für behinderte Menschen, Hinterbliebene und Pflegepersonen
(3) Die Höhe des Pauschbetrags richtet sich nach dem dauernden Grad der Behinderung. Als Pauschbeträge …
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 33 Abs. 3 b EStG finden sich für den behinderten Menschen wichtige steuerliche Regelungen zu den Pauschbeträgen:
§ 33 b – Pauschbeträge für behinderte Menschen, Hinterbliebene und Pflegepersonen
Einen Überblick über arbeitsrechtliche Auswirkungen geben die §§ 168 ff. SGB IX. Dies gilt ab einem GdB ab 50:
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 168 SGB IX – Erfordernis der Zustimmung
§ 169 SGB IX – Kündigungsfrist
Einen „Musterschriftsatz“ zu einer Klage auf Feststellung eines beantragten Grades der Behinderung habe in dem Beitrag Musterschriftsatz – Klage zur Feststellung des Vorliegens einer Behinderung und des GdB
Gemäß § 69 Abs. 1 S. 1 SGB IX alter Fassung (heute weitgehend in § 152 SGB IX neuer Fassung enthalten) stellen auf Antrag des behinderten Menschen die für die Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG) zuständigen Behörden …
(Link: zum Beitrag hier im Internetauftritt)
Musterschriftsatz – Klage zur Feststellung des Vorliegens einer Behinderung und des Grades der Behinderung veröffentlicht.
Die Definition des Begriffs der Behinderung
§ 2 SGB IX, der 2001 § 3 Schwerbehindertengesetz alter Fassung abgelöst hat, geht von einem … | mehr
Musterschriftsatz – Klage zur Feststellung des Vorliegens einer Behinderung und des GdB
Gemäß § 152 Feststellung der Behinderung, Ausweise (1) Auf Antrag des behinderten Menschen stellen die für … | mehr
75 Fragen/Antworten
ja – § 69 Abs. 5 S. 3 SGB IX (alt – neu: § 152 SGB IX) sieht vor, dass die Gültigkeitsdauer des Schwerbehindertenausweises befristet werden soll.
Reiner Nielsen
Ich befinde mich derzeit im Klageverfahren, um ein GDB von 50 zu erreichen.
Laut Regelsatz steht mir ein GDB von 30 für in meinem Fall vorliegender Lipidapherese zu. Laut einem Gutachten, daß vom Gericht beauftragt wurde, sollte mir 50 zugesprochen werden, da in meinem Fall dieses Verfahren belastender ist als üblich.
Darf das Gericht von den Regelsätzen abweichen? Ist es möglich den Regelsatz generell höher setzen zu lassen? Wer legt diesen eigentlich fest?
Hallo Herr Nielsen,
was verstehen Sie unter „Regelsätzen“? Das Behindertenrecht kennt diesen Begriff nicht.
In den versorgungsmedizinischen Grundsätzen wird u. a. eine Fettstoffwechselkrankheit bei Notwendigkeit einer LDL-Apherese mit einem GdS von 30 beziffert (B. 15.3).
Die Angaben in den versorgungsmedizinischen Grundsätzen sind aber nicht „in Stein gemeißelt“ (vgl. Vorbermerkung A 2 d) „Gemeinsame Grundsätze“ der Versorgungsmedizin-Verordnung):
Die in der GdS-Tabelle aufegführten Werte sind aus langer Erfahrung gewonnen und stellen altersunabhägig (auch trainingsunabhängige) Mittelwerte dar. Je nach Einzelfall kann von den Tabellenwerten mit einer die besonderen Gegebenheiten darstellenden Begründung abgewichen werden.
Vielen Dank. Damit ist mir weiter geholfen. Das Amt für soziale Dienste behauptet in seiner Revisionsbegründung, dass von den GDB 30 nicht abgewichen werden darf…..
Ich hatte vor 5 Jahren eine Operation wegen einEs bösartiger Sikmarkarzinom gehabt. Da hatte ich einen Antrag auf Behinderung gestellt. Ich bekam 80 %, weil ich dreimal an Krebs erkrankte (Schlddrüsse, weißer Hautkrebs, Sikmar Kazinom) auf Zeit. Ich hatte 2015 ein halbes Jahr Chemo danach Kur, wo man einen faustgroßen Narbenbruch feststellte. Als krank hat man mich entlassen. Dezember 2015 habe ich einen Antrag auf Rente gestellt, der abgelehnt wurde.
2016 Operation Narbenbruch, wo man mir ein Gewebe einsetzte. Die OP ist gleichzusetzen mit der vom Sikmarkazinom. Jetzt kamen noch Beschwerden der Knie und der Wirbelsäule dazu und jetzt möchte man mir die 80 % wegnehmen. Soll ich Widerspruch einlegen oder kann ich das lassen? Für die Knie und Wirbelsäule würde 10% bekommen, obwohl ich schon Blockaden habe und starke Schmerzen.
ps: Wir sind 7 Geschwister und fast Jeder 2. hatte Krebs
Hallo Herr Schaarschmidt,
der Grad der Behinderung kann unter gewissen Voraussetzungen neu festgesetzt werden, wenn sich Ihre Behinderung geändert hat. …
Es müsste hier genau untersucht werden, ob eine Neufestsetzung rechtlich möglich und geboten ist. Ohne Sichtung von Unterlagen (Bescheide, ärztliche Berichte, …) wage ich keine Prognose zu den Erfolgsaussichten eines Widerspruchs.