Source: http://www.kornlaw.at/index.php/news/aktuelles
Timestamp: 2020-06-06 05:36:32
Document Index: 11844359

Matched Legal Cases: ['OGH', 'OGH', 'OGH', '§ 78', 'OGH', '§ 33']

Korn Rechtsanwälte OG, Rechtsanwalt Wien, Medienrecht, Wettbewerbsrecht (UWG), IP-Recht, Markenrecht, Urheberrecht, IT-Recht, Arbeitsrecht - Aktuelles
Der OGH bestätigte kürzlich, dass Facebook mittels einstweiliger Verfügung untersagt werden kann, 1. es Dritten zu ermöglichen, ein urheberrechtlich geschütztes Foto sowie bearbeitete Versionen [ ... ]
OGH 30.3.2020, 4 Ob 36/20b Der OGH bestätigte kürzlich, dass Facebook mittels einstweiliger Verfügung untersagt werden kann, - es Dritten zu ermöglichen, ein urheberrechtlich ges [ ... ]
Arbeitsrechtliche Maßnahmen in der Corona-Krise (22.03.2020)
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Die MarkenRL 2015, die die nationalen Markengesetze der EU-Staaten weiter angleichen soll, war bis 14.1.2019 umzusetzen. Der österreichische Gesetzgeber kommt dem vor allem in zwei großen Markenrech [ ... ]
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OLG Wien vom 8.2.2018, 18 Bs 320/17s Unter den Überschriften „Horror-Zahnarzt: Auch Chirurg Opfer!“, „Horror-Zahnarzt arbeitete für Gericht“ sowie „Staatsanwaltschaft bohrt beim Horror-Za [ ... ]
OGH vom 21.12.2017, 4 Ob 97/17v Gegenstand des Verfahrens war die Verwendung eines vom Kläger angefertigten und auf Facebook abrufbaren Fotos für Berichterstattungszwecke einer Zeitung ohne Zustimm [ ... ]
OLG Wien vom 29.11.2017, 1 R 149/17i (rechtskräftig) Ein Foto zeigend den Fußballnationalspieler Aleksandar Dragovic mit einer aktuellen Verletzung vor dem Olympiastadion in Kiew, an dem einer Zeit [ ... ]
Die Mietvertragsgebühr bei Wohnungen ist Geschichte. Die Abschaffung der Mietvertragsgebühr (§ 33 TP 5 Abs 4 Z 1 Gebührengesetz 1957) wurde bereits im Oktober 2017 im Nationalrat beschlossen und [ ... ]