Source: https://www.patriciajaqueline.at/agb/
Timestamp: 2020-02-29 12:17:12
Document Index: 114320352

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§5', '§ 5', '§377', '§ 13']

§§ & AGB - Patricia Jaqueline - Künstlerin, Autorin, Illustratorin, Spieledesignerin
Folgerecht in Österreich
patriciajaqueline.at
Patricia Jaqueline und gesetzlichen Vertreter
1. Alle von Patricia Jaqueline und ihren gesetzlichen Vertreter zu erbringenden Leistungen, alle mündlichen (bei Ausstellungen), alle schriftlichen, telefonischen und Online-Bestellungen werden ausschließlich aufgrund der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen erbracht.
2. Abweichende Regelungen haben nur dann eine Gültigkeit, wenn sie vom gesetzlichen Vertreter von Patricia Jaqueline schriftlich mit dem jeweiligen Kunden vereinbart worden sind.
1. Für die Lieferung/Versand/Übergabe gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt des Kaufauftrages. Bei einer schriftlichen Bestellung, die des Bestätigungsschreibens. Diese Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten. Bei Bildern zuzüglich Verpackungsmaterial. Rechnungen sind vor Versand/Übergabe und ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Patricia Jaqueline und ihre gesetzlichen Vertreter über den Betrag verfügen kann. Bei Zahlungsverzug (14 Tage nach Kauf oder Bestellung) sind Patricia Jaqueline und ihre gesetzlichen Vertreter berechtigt € 10,00 Bearbeitungsgebühr zu verrechnen und diese auch wenn notwendig auf rechtlichem Weg einzufordern.
Zusätzlich dazu werden noch im Falle des Zahlungsverzuges 1,55% Teilzahlungskosten p.M. kontokorrentmäßig berechnet. Dies ergibt bei kontokorrentmäßiger Verrechnung einen effektiven Zinssatz von 20,27%.
2. Bei Bestellungen individueller Art (das heißt, das Produkt wird speziell für den besonderen Kundenwunsch gefertigt) wird eine Anzahlung von 50% des Warenwertes nach Bestellung, jedoch vor Beginn der Herstellung, gefordert. Erst nachdem Patricia Jaqueline und ihre gesetzlichen Vertreter über die Hälfte des Warenwertes (exkl. Transport-/ Verpackungskosten) verfügen kann, wird mit der Herstellung begonnen. Die Auslieferung des Artikels erfolgt erst, nachdem der Gesamtbetrag auf dem von Patricia Jaqueline und ihre gesetzlichen Vertreter bekannt gegebenen Konto gutgeschrieben worden ist. Bei Storno oder Kaufrücktritt nach Herstellung ist der gesamte Kaufpreis zu entrichten.
3. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn, der Käufer ist Konsument und die Gegenforderungen des Kunden stehen in einem rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit, sind gerichtlich festgestellt, oder von Patricia Jaqueline und ihre gesetzlichen Vertreter anerkannt.
4. Mit der Aktualisierung der Internet-Seite von Patricia Jaqueline und ihre gesetzlichen Vertreter werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Davon bleiben natürlich bereits abgeschlossene, jedoch noch nicht erfüllte Verträge unberührt. Der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden ist maßgeblich für die Rechnungsstellung.
1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Käufer angegebene Lieferadresse
2. Die Lieferung erfolgt nur solange der Vorrat reicht
3. Beim Kauf während einer Ausstellung, wird das/die Produkt(e) nach Beendigung der Ausstellung je nach Vereinbarung übergeben/geliefert
4. Falls ein Produkt nicht mehr verfügbar sein sollte, erfolgt unverzüglich eine Verständigung des Käufers an die von ihm bekannt gegebene (Email) Adresse. Der evtl. bereits bezahlte Kaufpreis und die evtl. bereits bezahlte Versand-/Verpackungsgebühr werden unverzüglich auf das Konto, von dem die Zahlung abgebucht worden ist, rücküberwiesen. Sollte die Zahlung mittels Postanweisung erfolgt sein, so wird am gleichen Weg das Geld zurückgesandt, wobei allenfalls anfallende Spesen des Geldverkehrs zu Lasten des Käufers gehen. Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden, sind von Patricia Jaqueline und ihre gesetzlichen Vertreter nicht zu vertreten. Beginn und Ende eines derartigen Hindernisses werden von Patricia Jaqueline und ihre gesetzlichen Vertreter dem Käufer so schnell wie möglich mitgeteilt. Gerät Patricia Jaqueline und ihre gesetzlichen Vertreter mit der Lieferung in Verzug, haftet Patricia Jaqueline und ihre gesetzlichen Vertreter nur dann auf Schadensersatz, wenn Patricia Jaqueline und ihre gesetzlichen Vertreter diesen Lieferverzug infolge Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten hat.
1. Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen und Gewährleistungspflichten als selbstständige Lieferungen
2. Sollte vom Käufer keine spezielle Versandart gewünscht worden sein, so wird der Versand auf dem für den Käufer besten – was nicht notwendiger Weise der günstigste sein muss – Wege durchgeführt. Die Art des Versandes hängt vom zu liefernden Artikel ab (ob beispielsweise eine Hitzeempfindlichkeit, Stoßempfindlichkeit, etc. gegeben ist).
3. Der Käufer hat offensichtliche Schäden an der Versandpackung dem Spediteur oder Frachtführer, bei Postversand Patricia Jaqueline und ihre gesetzlichen Vertreter direkt bei Übergabe anzuzeigen. Gegenüber dem Verkäufer sind offensichtliche Schäden unverzüglich bei Übernahme, nachdem sie festgestellt wurden oder bei ordentlicher Sorgfalt erkannt werden hätten können, anzuzeigen. Der Käufer ist verpflichtet, gekaufte Ware sofort ach Erhalt auf Vollständigkeit zu überprüfen. Eventuelle Fehlmengen sind binnen 3 Werktagen schriftlich Patricia Jaqueline und ihre gesetzlichen Vertreter oder binnen 5 Werktagen dem Spediteur melden.
4. Ändert der Käufer zwischen Bestellung und Lieferung seine Adresse, so hat er dies unverzüglich Patricia Jaqueline und ihre gesetzlichen Vertreter bekannt zu geben, allenfalls durch Nichtbekanntgabe Patricia Jaqueline und ihre gesetzlichen Vertreter tatsächlich anfallende Kosten, sowie eine Bearbeitungsgebühr von € 15,00 sind vom Käufer zu tragen.
§ 5 Nachnahme
1. Wird die Annahme von Nachnahmesendungen (Nachweis: Auftragsbestätigung, Mail,…) verweigert, trägt der Käufer die Kosten des Rücktransportes und zusätzlich eine Bearbeitungsgebühr von € 15,00.
1. Ist der Käufer ein Verbraucher im Sinne des KSchG, so steht dem Käufer gem § 5e KSchG ein Rücktrittsrecht innerhalb von sieben Werktagen, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt, nach Erhalt der Ware zu. Der Rücktritt muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich (E-Mail reicht aus) oder durch Rücksendung der Ware auf eigene Gefahr erfolgen. KEIN Rücktrittsrecht gibt es, wenn im Artikel „Buch – Kosmo, der kleine Komet“ und dem Artikel „Orakelkarten – Glotz In die Zukunft“ auf schriftlichen Wunsch eine persönliche Widmung der Künstlerin geschrieben wird. Bei Erfüllung dieser Bedingungen erhält der Käufer unverzüglich die bereits geleistete Zahlung des Kaufpreises zurück. Versand – und Nachnahmespesen können nicht mehr rückerstattet werden, da die Transportleistung jedenfalls erbracht worden ist.
2. Die Kosten des Rücktransportes bei einem Rücktritt gem. §5 ff KSchG sind jedenfalls vom Käufer zu tragen.
3. Wenn beschädigte oder abgenutzte Ware zurückgeschickt wird, wird der gesetzlich zulässige Betrag in Abzug gebracht; dies kann vermieden werden, indem der Käufer die Ware lediglich einer Prüfung unterzieht, wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre und diese ohne Gebrauchsspuren und in der Originalverpackung zurückschickt. Bei Waren die nach Kundenspezifikation (Auftrag) gefertigt wurden, ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen.
4. Wenn die Ware nach dem Widerruf ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgesendet wird, ist der Käufer gesetzlich zu Wertersatz verpflichtet. Das gilt nicht, soweit er die Ware lediglich so geprüft hat, wie er es z.B. im Ladengeschäft hätte machen können. Jede darüber hinausgehende Nutzung der Ware berechtigt die Künstlerin Patricia Jaqueline zu Ersatzansprüchen, die bis zur Höhe des vollen Kaufpreises reichen können.
5. Die im Shop erhältlichen Bücher werden im Falle des Rücktrittsrechts nach § 5 ff KSchG nur ausgetauscht bzw. zurückgenommen, wenn sie in der Originalverpackung belassen wurden und keine persönliche Widmung von der Künstlerin beinhalten.
6. Patricia Jaqueline und ihre gesetzlichen Vertreter kann vom Vertrag zurücktreten, wenn eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs- oder gerichtlichen Ausgleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckprotestes oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Käufers bekannt werden.
7. Wenn Patricia Jaqueline und ihre gesetzlichen Vertreter vom Vertrag zurücktritt, oder wenn die Bestellung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen nicht ausgeführt wird, hat der Kunde Patricia Jaqueline und gesetzlichen Vertreter für deren Aufwendung und den entgangenen Gewinn eine pauschale Entschädigung von 20% des Kaufpreises zu zahlen. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens behält sich Patricia Jaqueline und gesetzlicher Vertreter das Recht vor, diesen geltend zu machen.
1. Patricia Jaqueline und gesetzlicher Vertreter behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z.B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen, usw.) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist P.J berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. Die Zurücknahme, sowie die Pfändung der Vorbehaltssache durch Patricia Jaqueline und gesetzlichen Vertreter stellt keinen Rücktritt vom Vertrag dar. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer Patricia Jaqueline und gesetzlicher Vertreter unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
1. Die Bestellungen werden gespeichert. Sollte der Käufer seine Unterlagen zu seiner Bestellung verlieren, kann er sich per E-Mail an Patricia Jaqueline wenden. P.J sendet ihm dann eine Kopie der Daten seiner Bestellung gerne zu.
2. Alle persönlichen Daten werden vertraulich gem. Datenschutzgesetz behandelt. Für die Geschäftsabwicklung notwendige Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an verbundene Unternehmen (Post, Spediteure etc.) weitergegeben.
3. Der Käufer erteilt seine ausdrückliche Zustimmung, dass die zum Zwecke der Durchführung dieses Vertrages gewonnenen und gespeicherten Daten von Patricia Jaqueline und gesetzliche Vertreter zu Marketing- und zu anderen kommerziellen Zwecken verwendet und weitergegeben werden dürfen. Der Käufer kann gegen diese Datenanwendung wegen der Verletzung überwiegender Geheimhaltungsinteressen, die sich aus seiner besonderen Situation ergeben, Widerspruch erheben.
1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Patricia Jaqueline und gesetzlicher Vertreter nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Patricia Jaqueline und gesetzlicher Vertreter beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hievon unberührt.
2. Patricia Jaqueline haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäßen bzw. zweckentfremdeten Gebrauch der Produkte entstehen.
3. Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Patricia Jaqueline und gesetzlicher Vertreter haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Online-Shops.
4. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt Patricia Jaqueline und gesetzlicher Vertreterkeine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
1. Die Ansprüche des Käufers wegen Mängel an der Kaufsache richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich aus dem nachstehenden nichts anderes ergibt.
2. Die Kaufleute betreffenden Untersuchungs- und Rügepflichten der §§377 und 378 UGB bleiben hievon unberührt.
3. Der Ersatzanspruch für einen Schaden, der auf einer grob fahrlässigen Vertragsverletzung durch Patricia Jaqueline und gesetzlichen Vertreter oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Patricia Jaqueline beruht, wird durch diese Bestimmung nicht ausgeschlossen.
4. Die Haftung für Schäden, die durch unsachgemäß vorgenommene Veränderungen, Eingriffe oder Reparaturversuche seitens des Kunden oder Dritter entstanden sind, ist ausgeschlossen.
5. Ist der Kunde Kaufmann, berühren Mängelrügen die Fälligkeit des Kaufpreisanspruches nicht, es sei denn, ihre Berechtigung ist durch Patricia Jaqueline und gesetzlichen Verteter schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt.
1. Wird dem Kunden über die gesetzlichen Gewährleistungsrechte hinaus eine Garantie gewährt, so kann er, vorbehaltlich einer anderweitigen schriftlichen Zusage, aus dieser Garantie keine Ansprüche auf Rücktritt, Minderung oder Schadenersatz herleiten, sondern nur Ansprüche auf Nachbesserung. Ebenfalls kann er hieraus keinen Anspruch auf kostenlosen Austausch gegen Neuware oder auf Ersatz für die Zeit der Reparaturdauer herleiten. Die Garantiefrist beginnt mit der Übergabe der Ware an den Kunden und wird durch Nachbesserung nicht unterbrochen oder gehemmt. Ohnehin bestehende gesetzliche Ansprüche werden durch diese Regelung nicht eingeschränkt.
1. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind über die Gewährleistungsrechte hinausgehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Patricia Jaqueline und gesetzlicher Vertreter haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Patricia Jaqueline und gesetzlicher Vertreter nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Vorstehende Haftungsfreizeichen gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder sich die Ersatzpflicht von Patricia Jaqueline und gesetzlicher Vertreter aus dem Produkthaftungsgesetz ergibt. Sie gilt auch nicht bei Körperschäden. Sofern Patricia Jaqueline und gesetzlicher Vertreter fahrlässig eine Kardinalspflicht oder eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist die Ersatzpflicht von Patricia Jaqueline und gesetzlicher Vertreter auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
§ 13 Teilunwirksamkeit, Gerichtsstand, Erfüllungsort
1. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Die unwirksame Bestimmung wird im Falle der Rechtswidrigkeit so weit eingeschränkt, als dass sie dem ursprünglich von Patricia Jaqueline und gesetzlicher Vertreter normierten Sinn am Nächsten kommt.
2. Der Kaufvertrag wird nach geltendem österreichischem Recht geschlossen. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechtsübereinkommens gelten nicht zwischen Patricia Jaqueline und gesetzlichen Vertreter und dem Käufer.
3. Für Verträge mit Kaufleuten wird als Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung der Wohnsitz von Patricia Jaqueline und gesetzlicher Vertreter vereinbart. Sämtliche nicht Verbraucher betreffende Klagen können daher nur an dem örtlich zuständigen Gericht von Patricia Jaqueline und gesetzlicher Vertreter eingebracht werden.
Aktueller Stand vom 16.2.2018