Source: https://webschauder.de/page/137/
Timestamp: 2019-06-25 22:28:45
Document Index: 108944258

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 100', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

WebSchauder | Der InternetBlog | Seite 137
LG Frankfurt: Urteil zu Schadensersatz eines Sharehosters veröffentrlicht
Das Landgericht Frankfurt am Main hat dem Computerspielehersteller ZeniMax im Februar einen Auskunfts- und Schadensersatzanspruch gegen den Filehosting-Dienst netload sowie dessen Geschäftsführer wegen illegaler öffentlicher Zugänglichmachung des Computerspiels „The Elder Scrolls V: Skyrim“ zugesprochen.
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LG FrankfurtSchadensersatzShare-/ Filehoster
jugendschutz.net berichtet über „Rechtextremismus online“
13. August 2014 JW
Mit „Rechtextremismus online“ hat jugendschutz.net gestern einen Bericht über Recherchen und Maßnahmen im Bereich Rechtsextremismus vorgelegt.
Das Social Web ist für den modernen Rechtsextremismus das wichtigste Mittel, um Jugendliche anzusprechen und mit menschenverachtenden Ideologien zu beeinflussen. 2013 waren etwa 70 % aller durch jugendschutz.net gesichteten 5.507 Webangebote dort zu finden.
Teilen und Liken bringen zehntausende Zugriffe: Der Verbreitungsgrad der Propaganda im Social Web ist immens: Das Prinzip des Teilens und gegenseitigen Verknüpfens von Beiträgen führt häufig dazu, dass rechtsextreme Inhalte tausende Zugriffe oder „Gefällt-mir“-Bekundungen erhalten.
Der Verbreitungsgrad von Szeneartikeln im Netz wächst: jugend-schutz.net verzeichnete 185 Websites von Versandhändlern (2012: 145) sowie mehr Angebote von Merchandiseprodukten über das Social Web (63 Angebote, 2012: 14). Einige rechtsextreme Händler (z.B. Opos, PC-Records) haben ihr Marketing für Neuerscheinungen und die Bereitstellung von Hörproben von Facebook auf die russische Plattform VK verlagert.
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BGH erlaubt 7-Tage-Speicherung
Der BGH hat auch nach dem EUGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung die siebentägige Speicherung der Telekom als rechtskonform angesehen.
Nach Ansicht der Richter sind die Erwägungen des EUGH „auf die hier im Streit befindliche siebentägige Speicherung von IP-Adressen zu den in § 100 Abs. 1 TKG bestimmten Zwecken nicht übertragbar. Die Speicherung erfolgt nicht für die Zwecke der Strafverfolgungsbehörden, sondern im Interesse des Netzbetreibers.“
BGH, Urteil vom 3.7.2014, AZ.: III ZR 391/13 BGH erlaubt 7-Tage-Speicherung weiterlesen →
BGHEUGHVorratsdaten
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