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Timestamp: 2016-10-27 01:05:43
Document Index: 298791325

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4']

114 Ia 34358. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 28. Dezember 1988 i.S. S. gegen B., T., Stadt Z�rich und Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich (staatsrechtliche Beschwerde)
Art. 4, 22ter Cst., � 238 de la loi sur l'am�nagement du territoire et les constructions du canton de Zurich (LATC/ZH); clause d'esth�tique, base l�gale pour un refus de permis de b�tir. 1. Clause g�n�rale d'esth�tique positive, le � 238 LATC/ZH impose une forme d'architecture garantissant un effet d'ensemble satisfaisant tant pour les b�timents eux-m�mes que pour l'environnement (consid. 4b). 2. Il n'est pas arbitraire de refuser, en application du � 238 LATC/ZH, l'�dification de combles au-dessus d'une construction � toit plat existante au motif que la sym�trie horizontale de cette construction en souffrirait et que les combles en question, d�passant consid�rablement les maisons voisines, rompraient l'harmonie du quartier des faubourgs (consid. 4c). Faits � partir de page 344
S. ist Eigent�merin zweier Mehrfamilienh�user. Die beiden Flachdachbauten wurden Mitte der sechziger Jahre erstellt. Am 6. Februar 1987 bewilligte die Bausektion II des Stadtrates von Z�rich, die Fassaden dieser H�user zus�tzlich zu isolieren. Gleichzeitig verweigerte sie die Errichtung von Satteld�chern anstelle der bestehenden Flachd�cher, da das Projekt die Gestaltungsvorschrift von � 238 PBG verletze. Gegen die Verweigerung dieser Bewilligung gelangte S. an die Baurekurskommission I des Kantons Z�rich, die ihren Rekurs guthiess. Die Bausektion II wurde angewiesen, die entsprechende Bewilligung zu erteilen. Die Nachbarn B. und T. zogen diesen Entscheid an das Verwaltungsgericht weiter, das die Beschwerde guthiess und die Bauverweigerung BGE 114 Ia 343 S. 345wiederherstellte. Das Bundesgericht weist die von S. erhobene staatsrechtliche Beschwerde ab.
4. b) Das angefochtene Urteil st�tzt sich auf � 238 Abs. 1 PBG. Diese Bestimmung lautet wie folgt:
"Bauten, Anlagen und Umschwung sind f�r sich und in ihrem Zusammenhang mit der baulichen und landschaftlichen Umgebung im ganzen und in ihren Teilen so zu gestalten, dass eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird; diese Anforderung gilt auch f�r Materialien und Farben."
Diese Vorschrift ist eine positive �sthetische Generalklausel. Im Unterschied zu den entsprechenden negativen Klauseln, welche eine Verunstaltung eines Stadt- oder Quartierbildes verbieten, verlangt � 238 PBG positiv eine kubische und architektonische Gestaltung, welche sicherstellt, dass sowohl f�r die Baute selbst als auch f�r die bauliche und landschaftliche Umgebung eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird. Die Anforderungen einer solchen Vorschrift gehen weiter als das blosse Verunstaltungsverbot, bei dessen Anwendung in einem Quartier mit fehlender Einheitlichkeit und den verschiedensten Bauformen kein allzu strenger Massstab angelegt werden darf. Eine von den gesetzlichen Massvorschriften abweichende Gestaltung darf wegen Verunstaltung nur abgelehnt werden, wenn sie nach Massst�ben, die "in Anschauungen von einer gewissen Verbreitung und Allgemeing�ltigkeit gefunden werden", als erheblich st�rend zu bezeichnen ist (BGE 82 I 108). Verlangt hingegen das Gesetz ausdr�cklich eine positiv gute Gestaltung zur Sicherstellung einer befriedigenden Gesamtwirkung, so d�rfen strengere Massst�be angelegt werden. Diese sind freilich sorgf�ltig zu begr�nden. Es ist nicht einfach auf ein beliebiges subjektives architektonisches Empfinden oder Gef�hl abzustellen. Vielmehr ist im einzelnen darzutun, warum mit einer bestimmten baulichen Gestaltung weder f�r den Bau selbst noch die Umgebung eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird.
Der entsprechenden Beurteilung unterliegt jede Baute. Auch wenn sie den Bau- und Zonenvorschriften massst�blich entspricht, ist sie so zu gestalten, dass eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird. F�r das Z�rcher Recht ergibt sich dies unmissverst�ndlich aus der Einordnung von � 238 PBG in den Abschnitt "B. Grundanforderungen an Bauten und Anlagen". Die Einwendung BGE 114 Ia 343 S. 346der Beschwerdef�hrerin, das geplante Satteldach entspreche voll und ganz den Massvorschriften der st�dtischen Bauordnung, schliesst daher die Anwendung der positiven �sthetischen Generalklausel des � 238 PBG nicht aus. Wohl d�rfte diese Anwendung nicht dazu f�hren, dass generell - etwa f�r ein ganzes Quartier oder ein Baugeviert - die Zonenordnung ausser Kraft gesetzt w�rde. Hat der Gesetzgeber z.B. eine bestimmte Geschosszahl zugelassen, ginge es nicht an, generell nur ein Geschoss weniger zu bewilligen mit der Begr�ndung, nur dadurch w�rde eine gute Gesamtwirkung erreicht. So verh�lt es sich jedoch im vorliegenden Falle klarerweise nicht. Es geht einzig um die Beurteilung einer baulichen �nderung an Wohnbauten, welche die Geschosszahl aussch�pfen. Auch wenn das nachtr�glich geplante Satteldach das zul�ssige Firsth�henmass nicht �berschreitet, so darf es gest�tzt auf � 238 PBG abgelehnt werden, wenn es zufolge der baulich vorgegebenen Verh�ltnisse bei objektiver Beurteilung zu keiner befriedigenden Gesamtwirkung zu f�hren vermag. Die Einwendung der Beschwerdef�hrerin, es fehle eine gesetzliche Grundlage, ist bei dieser Sachlage unbegr�ndet; auch eine freie Pr�fung w�rde zu keinem andern Ergebnis f�hren (vgl. BGE 97 I 641 E. 6).
c) Das Verwaltungsgericht f�hrt aus, die von der Stadt Z�rich vorgetragenen Bedenken, dass die geplante �berdachung mit einer Bauh�he von zwei Dritteln der dreigeschossigen Fassadenh�he und der allseitigen �bertragung den darunterliegenden Bauk�rper erdr�cke, k�nne weit eher �berzeugen als die Behauptung der Baurekurskommission I, die auf den Flachd�chern errichteten Aufbauten seien gestalterisch unbegr�ndet und eher unzul�nglich, und es w�rde mit deren Ersetzung durch Satteld�cher eine Verbesserung erzielt. Diese zur�ckversetzten Aufbauten n�hmen vielmehr die Flucht der Untergeschosse und die Einschn�rung der Fassaden auf; dadurch w�rden die Bauk�rper trotz ihres Volumens nicht klotzig, sondern fast wie schwebend wirken. Zur baulichen Umgebung h�lt das Verwaltungsgericht fest, mit den beiden Bauten sei mit beachtlichem Geschick ein relativ grosses Bauvolumen zwischen den beiden, wesentlich bescheideneren H�userreihen im Norden und S�den untergebracht worden, ohne diese optisch zu dominieren oder zu erdr�cken. Dies sei auf die gute Struktur der Bauk�rper und vor allem auf die Abhebung durch die zur�ckversetzten Untergeschosse zur�ckzuf�hren, die den Geb�uden eine gewisse Leichtigkeit verleihe. Dieser Eindruck ginge durch das vorgesehene Steildach verloren. Zudem n�hme das im Vergleich BGE 114 Ia 343 S. 347zur baulichen Umgebung ohnehin schon grosse Bauvolumen erheblich zu; die grossen Satteld�cher w�rden die Struktur des durch eher bescheidene Bauten gekennzeichneten vorst�dtischen Quartiers sprengen.
Diese Ausf�hrungen sind unter dem Gesichtswinkel der Willk�r nicht zu beanstanden. Was die Beschwerdef�hrerin dagegen vorbringt, �berzeugt nicht.
Wie der Augenschein ergeben hat, sind die Geb�ude gepr�gt durch ihre horizontale Fassadengestaltung. Diese Wirkung wird durch die zur�ckversetzten Untergeschosse noch verst�rkt. Die neuen Satteld�cher sollen die bestehenden Dachaufbauten aufnehmen, weshalb sie einen Neigungswinkel von 45o und eine H�he von ca. 6,50 m aufweisen m�ssten. Den Pl�nen ist zu entnehmen, dass demgegen�ber die Geb�udeh�hen 9,60 m (ohne Aufbauten) betragen. Unter diesen Umst�nden ist die Feststellung des Verwaltungsgerichtes, die grossen D�cher w�rden die darunterliegenden Bauk�rper erdr�cken, nicht unhaltbar. Dem Einwand der Beschwerdef�hrerin, der Anblick eines beh�bigen Satteldaches wirke wohltuend, kann angesichts der vorhandenen Fassadengestaltung und der bestehenden Proportionen nicht gefolgt werden. Vielmehr ist davon auszugehen, dass die horizontale Symmetrie der Geb�ude durch die volumin�sen Steild�cher beeintr�chtigt w�rde.
Zur Auswirkung der vorgesehenen Satteld�cher auf die bauliche Umgebung bringt die Beschwerdef�hrerin vor, die beziehungslose �berbauung des fraglichen Vorstadtquartiers rechtfertige es nicht, besonders strenge Anforderungen an das Einordnungsgebot zu stellen. Das Satteldach f�ge sich �berdies besser in die bestehende Dachlandschaft ein; in der n�heren Umgebung seien verschiedentlich H�user mit vergleichbaren D�chern bewilligt worden. Am Augenschein konnte festgestellt werden, dass die Bauten der Beschwerdef�hrerin in einem typischen Vorstadtquartier liegen. Sie sind umgeben von eher kleineren Geb�uden mit maximal drei Geschossen und weisen im Vergleich zu den Nachbarh�usern ein relativ grosses Volumen auf. Dieses w�rde durch die geplanten D�cher noch zus�tzlich vergr�ssert. In der Umgebung sind zwar H�user mit �hnlich geneigten D�chern vorhanden, doch liegen bei ihnen die Schnittlinien zwischen Fassade und Dachfl�che wesentlich tiefer als bei den hier zur Diskussion stehenden Geb�uden. Die vorgesehenen D�cher w�rden daher die umliegenden H�user erheblich �berragen und k�nnten sich negativ auf diese auswirken.BGE 114 Ia 343 S. 348
Zudem befinden sich im Quartier mehrere Flachdachbauten; die Geb�ude der Beschwerdef�hrerin bilden somit keine Ausnahme. Angesichts dieser tats�chlichen Feststellungen und des Umstandes, dass bei der Anwendung von � 238 Abs. 1 PBG von den bestehenden �rtlichen Verh�ltnissen auszugehen ist, erscheint die Schlussfolgerung des Verwaltungsgerichtes, das Bauvorhaben sprenge die Struktur des vorst�dtischen Quartiers und k�nne daher gest�tzt auf die erw�hnte Bestimmung nicht bewilligt werden, nicht als willk�rlich.
82 I 108,
97 I 641
� 238 Abs. 1 PBG,
Art. 4, 22ter Cst.