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Timestamp: 2017-10-20 16:33:10
Document Index: 328226795

Matched Legal Cases: ['Art. 45', 'BGE', 'BGE', 'Art. 277', 'BGE', 'BGE', 'Art. 45', 'Art. 277']

12. Urteil des Kassationshofes vom 11. März 1960 i.S. Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich gegen Prokop.
Art. 45 al. 3 RA, droit de priorité du piéton.
1. Où et dans quelles circonstances le piéton a-t-il le droit de priorité?
2. Il faut décider selon les circonstances de l'espèce (par exemple: selon la densité du trafic, l'heure, la largeur de la chaussée etc.) dans quelle mesure le conducteur doit ralentir à l'approche d'un passage pour piétons, eu égard au fait qu'un piéton pourrait, le cas échéant, revendiquer la priorité.
A.- Prokop führte am 10. März 1959, einem Dienstag, kurz vor 14 Uhr in Zürich einen Personenwagen vom
BGE 86 IV 35 S. 36
Schaffhauserplatz her durch die Weinbergstrasse stadteinwärts gegen deren Kreuzung mit der Ottikerstrasse. Die Weinbergstrasse, deren Fahrbahn 6 m breit ist, ist eine Ausfallstrasse mit grosser Verkehrsdichte. Sie führt über eine ganze Reihe unübersichtlicher Kreuzungen und wird in beiden Richtungen von der Strassenbahn befahren, deren Schienen in geringem Abstand von den beidseitigen Trottoirs in die Strasse eingelassen sind. Unmittelbar vor der Kreuzung mit der Ottikerstrasse befindet sich - in der Fahrtrichtung des Prokop gesehen - am rechten Strassenrand eine Tramhaltestelle, von der ein Fussgängerstreifen quer über die Weinbergstrasse zum linken Trottoir hinüberführt.
Als Prokop zur angeführten Zeit die Weinbergstrasse befuhr, herrschte vor allem stadteinwärts ausgesprochener Stossverkehr. Unter anderem war gerade ein Tramzug von der Haltestelle Ottikerstrasse stadteinwärts weggefahren, gefolgt von einer kleinen Autokolonne, die hinter dem anhaltenden Tram hatte warten müssen. Prokop näherte sich mit einer Geschwindigkeit von ungefähr 50 km/Std dieser Kolonne, noch bevor für die dem Tram entstiegenen Personen Gelegenheit bestanden hätte, über die Fahrbahn auf das linksseitige Trottoir zu gelangen. Sein Wagen befand sich noch ca. 40 m vom Fussgängerstreifen entfernt, als dieser vom letzten Auto der mit dem Tram wieder anfahrenden Kolonne passiert wurde. Prokop fuhr, ohne vom Gas zu gehen und Bremsbereitschaft zu erstellen, auf der leicht abfallenden Weinbergstrasse mit unverminderter Geschwindigkeit auf den Fussgängerstreifen zu, bei dem auf dem rechtsseitigen Trottoir mehrere Personen warteten, welche die Fahrbahn überqueren wollten. Drei dieser Fussgänger begannen, als der hinterste Wagen der Fahrzeugkolonne den Fussgängerstreifen überquert hatte, ihr Vorhaben auszuführen. Von diesen drei Personen, die den Fussgängerstreifen betraten, setzte schliesslich aber nur der 66-jährige halbblinde Kaiser den Weg auf die Strassenmitte zu fort. Dabei wurde er ca. 1,6 m vom rechten
BGE 86 IV 35 S. 37
Strassenrand entfernt auf dem Fussgängerstreifen vom Fahrzeug des Prokop erfasst und zu Boden geworfen. Er erlitt schwere Verletzungen, die zu seinem Tode führten.
2. a) Als der Beschwerdegegner sich dem Fussgängerstreifen bei der Tramhaltestelle Ottikerstrasse näherte, standen - nach der verbindlichen Feststellung der Vorinstanz (Art. 277bis Abs. 1 BStP) - bei diesem auf dem rechtsseitigen Trottoir 5-10 Personen. Aus ihrem Standort und sonstigen Verhalten musste geschlossen werden, dass sie auf eine Gelegenheit warteten, um die Weinbergstrasse
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überqueren zu können. Dieser Schluss lag umso näher, als der Tramzug und die an diesen unmittelbar anschliessende Autokolonne, durch die das Überqueren der Weinbergstrasse auf dem Fussgängerstreifen versperrt worden war, sich eben stadtwärts entfernt hatten und die zwischen dem hintersten Wagen der Fahrzeugkolonne und dem Auto des Beschwerdegegners bestehende Lücke von ca. 40 m erfahrungsgemäss von Fussgängern als gross genug erachtet werden mochte, um sie zum Überqueren der Fahrbahn auszunützen. Darauf hatte sich der Beschwerdegegner durch Mässigung der Geschwindigkeit einzustellen.
Die gleiche Überlegung drängte sich vor allem aber auch im Hinblick auf die beiden Personen auf, die bereits auf den Fussgängerstreifen hinausgetreten waren. Indem sie gleich nach der Durchfahrt des hintersten Wagens der sich stadteinwärts entfernenden Kolonne in die Fahrbahn
BGE 86 IV 35 S. 40
eingedrungen waren, hatten sie den Vortritt beansprucht, der ihnen gemäss Art. 45 Abs. 3 MFV auch zustand, da sich der Wagen des Beschwerdegegners in diesem Zeitpunkte noch gegen 40 m vor dem Fussgängerstreifen befand. Für Prokop ergab sich daraus die Pflicht, die Geschwindigkeit derart zu mässigen, dass er den Vortritt lassen konnte. Freilich blieben die beiden Fussgänger, nachdem sie den Streifen betreten hatten, sogleich wieder stehen. Daraus hätte der Beschwerdegegner jedoch nur dann ableiten dürfen, dass sie auf den ihnen zustehenden Vortritt verzichteten, wenn bestimmte Anzeichen eindeutig darauf hingewiesen hätten. Das war aber nicht der Fall; es ist nicht festgestellt, dass sie sich auch nur nach jener Richtung hin umgeblickt, geschweige denn dem Beschwerdegegner ein Zeichen gegeben hätten.
Article: Art. 277bis Abs. 1 BStP