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Timestamp: 2016-10-28 12:14:33
Document Index: 329419979

Matched Legal Cases: ['Art. 36', 'Art. 152', 'Art. 285', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 156', 'Art. 55', 'Art. 285', 'BGE', 'Art. 156']

X.________, Beklagter und Berufungskl�ger, vertreten durch F�rsprecher Luigi R. Rossi, Oberer Graben 3, 9000 St. Gallen,
Y.________, Kl�gerin und Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanw�ltin Myrjam Cabernard, Engelgasse 2, 9001 St. Gallen,
wird im Verfahren gem�ss Art. 36a OG
1.- Auf Klage von Y.________ schied das Bezirksgericht Oberrheintal mit Urteil vom 1. Juli 1997 die Ehe der Parteien und stellte die beiden S�hne A.________ (geb. 8. Mai 1991) und B.________ (geb. 5. Mai 1994) in die elterliche Sorge der Mutter. Es regelte das Besuchsrecht von X.________ und stellte fest, dass die Parteien g�terrechtlich auseinandergesetzt seien. X.________ wurde verpflichtet, f�r seine S�hne monatliche und indexierte Unterhaltsbeitr�ge von je Fr. 500. -- (bzw. Fr. 550. -- ab 12. Altersjahr) bis zum Alter von 20 Jahren zu bezahlen. Das Begehren der Kl�gerin um Zusprechung einer Bed�rftigkeitsrente nach Art. 152 ZGB wurde mangels Leistungsf�higkeit des Beklagten abgewiesen.
Gegen dieses Urteil appellierte der Beklagte, und die Kl�gerin erhob Anschlussberufung. Mit Urteil vom 25. Oktober 1999 genehmigte das Kantonsgericht St. Gallen (II. Zivilkammer) die Vereinbarung der Parteien �ber das Besuchsrecht und setzte den f�r jeden der S�hne monatlich zu bezahlenden Unterhaltsbeitrag auf monatlich Fr. 250. -- herab.
X.________ gelangt mit Berufung an das Bundesgericht und beantragt, Dispositiv-Ziffer 1 des Urteils des Kantonsgerichts aufzuheben und ihn von Unterhaltszahlungen an die beiden Kinder A.________ und B.________ zu befreien. Weiter ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren. Auf die Einholung einer Berufungsantwort ist verzichtet worden.
2.- a) Das Kantonsgericht h�lt fest, insgesamt ergebe sich keineswegs, dass der Beklagte als Arbeitskraft nicht mehr einsetzbar w�re. Seine beruflichen Chancen seien auf Grund der besuchten Kurse heute sogar besser als bei Aufgabe seiner selbstst�ndigen T�tigkeit. Gesundheitlich bestehe bei einer angepassten T�tigkeit kaum eine Einschr�nkung. Es k�nne demzufolge davon ausgegangen werden, dass der Beklagte mit etwas gutem Willen in der Gastronomie oder im Sozialbereich eine Stelle als Hilfskraft finden k�nne. Hinzu komme, dass sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und die Lage am Arbeitsmarkt unterdessen verbessert h�tten. Das Mindesteinkommen im Gastgewerbe betrage Fr. 2'350. -- brutto im Monat, im Pflegebereich liege es deutlich h�her. Es scheine daher angemessen, von einem Nettoeinkommen von Fr. 2'500. -- im Monat auszugehen. Nach Abzug seines Existenzminimums von rund Fr. 2'000. -- (Grundbetrag Fr. 1'000. --, Miete Fr. 700. --, Krankenkasse Fr. 166. --, Versicherungen Fr. 20.--, Fahrkos- ten Fr. 100. --) verbleibe dem Beklagten ein �berschuss von Fr. 500. --, den er als Unterhaltsbeitrag von je Fr. 250. -- den S�hnen auszurichten habe.
Der Beklagte wendet dagegen ein, die Vorinstanz habe Art. 285 ZGB verletzt, da sie nicht seinen effektiven Lohn als Einkommen anerkannt, sondern ihm einen hypothetischen Lohn aufgerechnet habe. Es habe aufgezeigt werden k�nnen, dass er trotz seinen Anstrengungen keine Chance habe, eine Arbeitsstelle zu finden. Ebenfalls s�hen Hinderling/ Steck (Das schweizerische Ehescheidungsrecht, 4. Aufl. 1995, S. 303) vor, dass ein hypothetisches Einkommen nur angenommen werden d�rfe, wenn der Pflichtige bei Ausn�tzung der ihm gebotenen zumutbaren beruflichen M�glichkeiten in guten Treuen mehr erzielen k�nnte. Der Beklagte k�nne trotz seines guten Willens und seines grossen Einsatzes keine Arbeitsstelle finden; er habe im November 1999 ein Einkommen an Arbeitslosengeldern von Fr. 1'625. 60 und ab dem Monat Dezember 1999 ein Einkommen von Null.
b) Annahmen der Vorinstanz �ber hypothetische Geschehensabl�ufe, die auf Schlussfolgerungen aus konkreten Anhaltspunkten beruhen, sind als Ergebnis von Beweisw�rdigung verbindlich. Vorbehalten bleiben Schlussfolgerungen, die ausschliesslich auf allgemeiner Lebenserfahrung beruhen (BGE 115 II 440 E. 5b S. 448 f.). Diese Rechtsprechung gilt auch f�r Annahmen �ber hypothetische Einkommen (BGE 126 III 10 E. 2b).
Das Kantonsgericht hat nicht verkannt, dass der Beklagte auf Grund seines Alters und den fr�heren T�tigkeiten als Alphirte, Marronibrater und Imbissbetreiber wenig Chancen auf dem Arbeitsmarkt habe. So habe denn auch die Personalberaterin der Regionalstelle der Arbeitslosenversicherung den Beklagten als schwer vermittlungsf�hig bezeichnet; von den F�higkeiten her sei er heute durchaus in der Lage, eine T�tigkeit in der Gastronomie oder im Pflegebereich auszu�ben, habe er doch neben den beruflichen Massnahmen im Betreuungsbereich auch einen Kurs als Hilfskoch absolviert. Der Beklagte wendet dagegen im Wesentlichen ein, es sei richtig, dass er durch seine Weiterbildungskurse eine h�here berufliche Qualifikation erreicht habe, was aber in Anbetracht seines fortgeschrittenen Alters (Jg. 1955) in den Hintergrund trete. Der Beklagte unterl�sst es jedoch n�her darzulegen, weshalb er im Alter von 44 Jahren im Pflegebereich und in der Gastronomie keine Chance mehr hat, eine Arbeitsstelle zu finden. Mit diesem Vorbringen, aber auch mit der weiteren Behauptung, trotz guten Willens und grossen Einsatzes k�nne er keine Arbeit finden, wird der Ermessensentscheid der Vorinstanz �ber die Zumutbarkeit eines hypothetischen Einkommens (Art. 4 ZGB; B�hler/Sp�hler, Berner Kommentar, N. 263 zu Art. 156 ZGB) nicht ansatzweise infrage gestellt (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Sodann will der Beklagte eine Verletzung von Art. 285 ZGB damit begr�nden, dass es sich bei der "Einkommensberechnung" der Vorinstanz um eine Prognose handle, die nicht eintreffen werde. Dieser Vorwurf kann nicht geh�rt werden, weil er eine unzul�ssige Kritik an der Beweisw�rdigung darstellt (BGE 126 III 10 E. 2b). Schliesslich soll das Kantonsgericht mit dem Hinweis auf eine m�gliche Ab�nderung des Urteils Bundesrecht verletzt haben, weil doch voraussehbar gewesen sei, dass der Beklagte keine Arbeitsstelle finden werde und deshalb kein Einkommen erzielen k�nne. Auch diese R�ge ist unzul�ssig, da sie den von der Vorinstanz gew�rdigten Beweisen widerspricht, auf Grund welcher die Leistungsf�higkeit des Beklagten ermittelt wurde.
3.- Der Beklagte wird zufolge seines Unterliegens kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Eine Parteientsch�digung an die Kl�gerin entf�llt, da sie nicht zur Einreichung einer Berufungsantwort aufgefordert wurde.
Die Berufung erschien, so wie sie von dem durch einen Anwalt verbeist�ndeten Beklagten begr�ndet worden ist, von vornherein als aussichtslos; das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege ist daher abzuweisen.
3.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 1'000. -- wird dem Beklagten auferlegt.