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Timestamp: 2016-10-26 00:32:08
Document Index: 266278041

Matched Legal Cases: ['Art. 24', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 11', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 11', 'Art. 14', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 86', 'Art. 24', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 34', 'Art. 14', 'Art. 86', 'BGE', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 24']

und diese vertreten durch Rechtsanw�ltin Marta Mozar,
Die 1968 geborene S.________ war als Angestellte der Firma Z.________ AG, f�r die berufliche Vorsorge bei der Sammelstiftung C.________ AG (Sammelstiftung) versichert. Vom 1. M�rz 2003 bis 31. Juli 2003 bezog sie eine ganze und seit 1. August 2003 hat sie Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung (Invalidit�tsgrad von 55 %; Verf�gungen vom 22. April 2005). Die Suva gew�hrte ab 1. November 2003 bis 31. Oktober 2007 zufolge der am 18. Februar 2003 erlassenen Nichteignungsverf�gung (Nickelallergie) eine �bergangsentsch�digung. Die Sammelstiftung ermittelte f�r die Zeit ab 1. Januar 2008 unter Anrechnung eines zumutbarerweise erzielbaren Verdienstes in der H�he von Fr. 21'583.- und in Ber�cksichtigung der Leistungen der Invalidenversicherung (Invalidenrente und Kinderrente) eine �berentsch�digung und verneinte aus diesem Grund einen Leistungsanspruch aus beruflicher Vorsorge. Hieran hielt sie nach Korrespondenz mit der Versicherten laut Schreiben vom 19. Juni 2009 fest.
Die von S.________ gegen die Sammelstiftung eingereichte Klage, mit welcher sie ab 1. November 2007 ungek�rzte Invalidit�tsleistungen aus beruflicher Vorsorge bei einem Invalidit�tsgrad von 55 %, nebst Zins von 5 % ab 8. Januar 2010, beantragen liess, wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ab (Entscheid vom 5. April 2011).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst S.________, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids, das vorinstanzliche Begehren erneuern.
Streitig und zu pr�fen ist die Anrechenbarkeit eines hypothetischen Erwerbseinkommens im Rahmen der berufsvorsorgerechtlichen �berentsch�digungsberechnung, mit der Folge, dass im Fall der Anrechnung kein Anspruch auf Invalidenleistungen aus beruflicher Vorsorge best�nde.
2.1 Das kantonale Gericht hat die ab 1. Januar 2005 anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen �ber die Verhinderung ungerechtfertigter Vorteile des Versicherten oder seiner Hinterlassenen beim Zusammentreffen mehrerer Leistungen (Art. 24 der Verordnung vom 18. April 1984 �ber die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV2; SR 831.441.1]) unter Hinweis auf die Rechtsprechung (BGE 134 V 64) zutreffend dargelegt und richtig festgehalten, dass die Vorsorgeeinrichtung die Voraussetzungen und den Umfang einer K�rzung nach Art. 24 Abs. 5 BVV2 jederzeit �berpr�fen und ihre Leistungen anpassen kann, wenn die Verh�ltnisse sich wesentlich �ndern. Darauf wird verwiesen, namentlich auf Art. 24 Abs. 2 Satz 2 BVV2 in der ab 1. Januar 2005 geltenden Fassung, wonach Bez�gern von Invalidenleistungen in der �berentsch�digungsberechnung nicht nur das weiterhin effektiv erzielte, sondern auch das "zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- oder Ersatzeinkommen" anzurechnen ist. Korrekt erw�hnte die Vorinstanz sodann das hier anwendbare Vorsorgereglement der Sammelstiftung C.________ AG, wonach Leistungen gek�rzt werden, sofern sie mit Leistungen Dritter (Ziffer 4.12 lit. a Reglement 2005) bzw. mit Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung (Ziffer 4.12.1 lit. a Reglement 2008) zusammen zu einem Ersatzeinkommen von mehr als 90 % des zuletzt erzielten Einkommens f�hren.
2.2 Nach der Rechtsprechung wird im Rahmen der berufsvorsorgerechtlichen �berentsch�digungsberechnung das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- oder Ersatzeinkommen angerechnet. Es besteht eine Vermutung, wonach das zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbseinkommen mit dem von der IV-Stelle ermittelten Invalideneinkommen �bereinstimmt (BGE 134 V 64 E. 4.1.3 S. 70). Das gem�ss Art. 24 Abs. 2 Satz 2 BVV2 anrechenbare Einkommen basiert - anders als das Invalideneinkommen - auf dem Zumutbarkeitsgrundsatz, der die Ber�cksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Umst�nde, auch in arbeitsmarktlicher Hinsicht, verlangt, wobei auch bei der W�rdigung der subjektiven Gegebenheiten und M�glichkeiten einer bestimmten versicherten Person ein objektiver Massstab anzulegen ist. Solche subjektiven Gegebenheiten, denen unter Zumutbarkeitsgesichtspunkten Rechnung zu tragen ist, sind alle Umst�nde, welche - im Rahmen einer objektivierenden Pr�fung - f�r die effektiven Chancen des betreffenden Versicherten, auf dem jeweiligen tats�chlichen Arbeitsmarkt eine geeignete und zumutbare Arbeitsstelle zu finden, von wesentlicher Bedeutung sind (BGE 134 V 64 E. 4.2.1 S. 70 f.).
2.3 Mit Urteil 9C_73/2010 vom 28. September 2010 (SVR 2011 BVG Nr. 18 E. 6.1) hat das Bundesgericht unl�ngst entschieden, dass f�r die Beurteilung der Frage, ob der versicherten Person im Rahmen der �berentsch�digungsberechnung ein hypothetisches Arbeitseinkommen anzurechnen ist, die gleichen Grunds�tze gelten, wie bei der Ber�cksichtigung von Verzichtseinkommen gem�ss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Denn die gesetzliche Vermutung geht dahin, dass es dem teilinvaliden Bez�ger einer Rente der beruflichen Vorsorge m�glich und zumutbar w�re, in Ber�cksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Umst�nde im Rahmen des von der Invalidenversicherung festgestellten restlichen Leistungsverm�gens ein bestimmtes Einkommen zu verdienen (Art. 24 Abs. 2 BVV2; BGE 137 V 20 E. 2.2 S. 23). F�r die Frage wiederum, ob im EL-Bereich bei Teilinvaliden ein Verzichtseinkommen anzurechnen ist (Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG; seit 1. Januar 2008: Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG; Art. 14a Abs. 1 und 2 lit. a ELV), sind rechtsprechungsgem�ss die invalidit�tsfremden Faktoren wie Alter, Sprachkenntnisse, Ausbildung, bisherige T�tigkeit sowie die konkrete Arbeitsmarktlage zu ber�cksichtigen (erw�hntes Urteil 9C_73/2010 E. 6.1; vgl. BGE 117 V 153 E. 2c S. 156). Angesichts dieser offenkundigen Parallelen zwischen beruflicher Vorsorge und der Anrechnung eines hypothetischen Arbeitserwerbs im Rahmen der Pr�fung des Anspruchs auf Erg�nzungsleistungen liegt es auf der Hand, f�r die Belange der �berentsch�digungsberechnung nach Art. 24 Abs. 1 und 2 BVV2 die zum erg�nzungsleistungsrechtlichen Verzichtseinkommen ergangene Rechtsprechung heranzuziehen.
3.1 Das kantonale Gericht erwog, gegen�ber der Arbeitslosenversicherung sei der Nachweis von Arbeitsbem�hungen bis zur Einstellung der Taggelder (August 2005) dokumentiert und gem�ss Suva-Akten erstrecke sich der Nachweis bis zur letztmaligen Auszahlung einer �bergangsentsch�digung gest�tzt auf Art. 86 der Verordnung vom 19. Dezember 1983 �ber die Verh�tung von Unf�llen und Berufskrankheiten (VUV; SR 832.30) im Oktober 2007. Die sp�tere Stellensuche gen�ge weder qualitativ noch quantitativ den Anforderungen. Sodann verunm�gliche das leistungseinschr�nkende R�ckenleiden die Verwertung der verbliebenen Arbeitsf�higkeit in wechselbelastenden T�tigkeiten ohne Kontakt zu Nickeloberfl�chen nicht. Der Beschwerdef�hrerin stehe ein relativ grosses Spektrum an nicht qualifizierten Hilfst�tigkeiten offen, und sie habe trotz Kinderbetreuung schon vor Eintritt des Gesundheitsschadens einen Vollzeiterwerb ausge�bt, weshalb auch die famili�re Situation der Vermittelbarkeit nicht entgegen stehe. In diesem Lichte rechnete die Vorinstanz bei der berufsvorsorgerechtlichen �berentsch�digungsberechnung gest�tzt auf Art. 24 Abs. 2 BVV2 ein zumutbarerweise erzielbares Einkommen an.
3.2 Das kantonale Gericht hat den rechtserheblichen Sachverhalt weder offensichtlich unrichtig noch sonstwie in Verletzung von Bundesrecht (E. 1 hievor) festgestellt. Auszugehen ist somit von den verbindlichen Feststellungen im angefochtenen Entschied (Art. 105 Abs. 1 BGG), wonach sich die Beschwerdef�hrerin ab November 2007 bis 2010 mit rund 50 m�ndlichen Bewerbungen bei 18 verschiedenen Arbeitgebern der gleichen Region beworben habe. Diese seien telefonisch oder durch pers�nliche Vorsprachen erfolgt. Mangels Dokumentation liessen sich die Bewerbungen jedoch keinem bestimmten Datum zuordnen. Zudem erkannte das vorinstanzliche Gericht rechtsfehlerfrei, die Versicherte sei vor Eintritt des Gesundheitsschadens trotz Familie einer vollschichtigen Arbeit nachgegangen und mit Blick auf das R�ckenleiden sowie die Nickelallergie betrage die Arbeitsf�higkeit in einer zumutbaren T�tigkeit 50 %, welche auf dem tats�chlichen Arbeitsmarkt verwertet werden k�nne.
4.1 Laut Befundung des Dr. med. R.________, Arbeitsmedizin Suva, vom 30. M�rz 2006 zeigte sich mit Bezug auf das Ekzem an den H�nden ein praktisch asymptomatisches Bild und Dr. med. B.________, Facharzt f�r Innere Medizin und Rheumatologie, sch�tzte die Arbeitsf�higkeit wegen des R�ckenleidens im f�r die IV-Stelle erstellten Gutachten vom 5. Mai 2004 in einer wechselbelastenden T�tigkeit auf 50 %. Eine Leistungssteigerung machte er von der Weiterf�hrung des Trainingsprogramms abh�ngig. Zwar steht namentlich mit Blick auf die Nickelallergie nur mehr ein eingeschr�nkter F�cher an Arbeitsm�glichkeiten offen. Hingegen bietet beispielsweise die Verkaufsbranche eine Vielzahl von Stellen an, welche unstrittig den gesundheitlichen Einschr�nkungen der Versicherten Rechnung tragen. Unbesehen davon, wird auch letztinstanzlich nicht dargetan, dass wegen der Nickelallergie ausserhalb der Verkaufsbranche keine oder nur sehr eingeschr�nkte Arbeitsm�glichkeiten bestehen (zur Beweislast vgl.: BGE 134 V 64 E. 4.2.2; MARC H�RZELER, in: BVG und FZG, 2010, Rz. 41 zu Art. 34a BVG). Die Vorinstanz hat zu Recht erkannt, dass die medizinischen Verh�ltnisse der Verwertbarkeit des restlichen Leistungsverm�gens auf dem tats�chlichen Arbeitsmarkt nicht entgegen stehen.
4.2 Beizupflichten ist der Beschwerdef�hrerin insofern, als in Anlehnung an die Rechtsprechung zu Art. 14a ELV (vgl. E. 3.2 hievor) zahlreiche erfolglose Arbeitsbem�hungen w�hrend des Bezuges von Arbeitslosentaggeld rechtsprechungsgem�ss ein Indiz daf�r darstellen, dass die versicherte Person aus invalidit�tsfremden Gr�nden ausserstande ist, die ihr verbliebene theoretische Restarbeitsf�higkeit tats�chlich zu verwerten bzw. wirtschaftlich zu nutzen (SVR 2001 EL Nr.8 E. 2c; Urteil P 55/99 vom 5. Juni 2001). Hingegen hat die Suva die Vermittelbarkeit mit Blick auf die w�hrend vier Jahren ausgerichtete �bergangsentsch�digung auch nach Einstellung des Arbeitslosentaggeldes bejaht. Die �bergangsentsch�digung gest�tzt auf Art. 86 VUV ist an den Nachweis gen�gender Arbeitsbem�hungen gekn�pft (RKUV 1995 Nr. U 225 S. 161, Urteil U 34/94 vom 10. Mai 1995 E. 2b), was die Verwertbarkeit des Leistungsverm�gens auf dem Arbeitsmarkt notwendigerweise voraussetzt (vgl. hiezu Urteil 8C_507/2007 vom 5. Juni 2008 E. 4.1). Die Suva schloss - entgegen der Annahme der Beschwerdef�hrerin - invalidit�tsfremde Gr�nde, die der Aufnahme einer beruflichen T�tigkeit entgegenst�nden, aus. Sodann spricht die erfolglose Unterst�tzung bei der Arbeitssuche durch die Invalidenversicherung und das RAV nicht gegen die Vermittelbarkeit. Die beh�rdliche Unterst�tzung fand aktenkundig nur einmal statt, und war von kurzer Dauer. Der Arbeitsaufnahme standen im Weiteren weder die Dauer der Abwesenheit vom Arbeitsmarkt noch die famili�ren Verh�ltnisse entgegen. Mit Blick auf die einfache und keine Ausbildung erfordernde Verweist�tigkeit verunm�glicht ein Arbeitsunterbruch von acht Jahren nicht den beruflichen Wiedereinstieg (vgl. etwa Urteil P 2/06 vom 18. August 2006 E. 2, Urteil P 6/04 vom 4. April 2005 E. 3.1.3) und die Teilzeitbesch�ftigung von 50 % l�sst im Vergleich zum vor dem Eintritt der Gesundheitssch�digung ausge�bten vollschichtigen Pensum mehr Raum f�r die Kinderbetreuung. Die Vorinstanz brachte rechtsfehlerfrei auch die guten Deutschkenntnisse und die Ausbildung zur Biolaborantin in Anschlag. Invalidit�tsfremde Gr�nde als Erkl�rung der erfolglosen Arbeitssuche sind nach dem Gesagten nicht dargetan.
4.3 Das kantonale Gericht beurteilte die Arbeitsbem�hungen mit Recht als ungen�gend. Ab November 2007 sind ein bis zwei Bewerbungen im Monat bei nur 18 verschiedenen Arbeitgebern in der Wohngegend der Beschwerdef�hrerin erstellt (vgl. E. 3.2 hievor), was offenkundig nicht gen�gt. Demzufolge gelingt es ihr nicht, die Vermutung umzustossen, sie k�nne auf dem tats�chlichen Arbeitsmarkt ein dem Invalidenlohn entsprechendes Resteinkommen erzielen (BGE 134 V 64 E. 4.2.1 S. 70; E. 2.2 hievor). Ihr war demzufolge gest�tzt auf Art. 24 Abs. 2 BVV2 ein zumutbarerweise erzielbares Erwerbseinkommen anzurechnen.
Unstrittig und daher nicht zu pr�fen ist die H�he der massgeblichen Bemessungsfaktoren der �berentsch�digungsberechnung mit G�ltigkeit ab 1. Januar 2008 (BGE 125 V 413 E. 1b und 2c S. 415 ff.; 110 V E. 4a S. 53). Bei einer �berentsch�digungsgrenze von Fr. 45'670.- (90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes; Art. 24 Abs. 1 BVV2) und unter Ber�cksichtigung der gesamthaften IV-Leistungen von Fr. 29'832.- sowie des gest�tzt auf Art. 24 Abs. 2 BVV2 anrechenbaren Einkommens von Fr. 22'845.- besteht ein �berschuss und daher kein Anspruch auf Invalidenleistungen aus beruflicher Vorsorge. Zufolge der vom 1. November 2007 bis 31. Dezember 2007 nebst der Invalidenrente und den Kinderrenten zus�tzlich anzurechnenden Zusatzrente f�r den Ehepartner sind f�r diesen Zeitraum ebenfalls keine vorsorgerechtlichen Leistungen geschuldet.