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Timestamp: 2016-10-26 17:09:44
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Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 91', 'Art. 92', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'in casu', 'Art. 92', 'BGE', 'Art. 91', 'Art. 100', 'Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_898/2010 (13.04.2011)
8C_898/2010
Urteil vom 13. April 2011
Rechtsanwalt Max Auer,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 22. September 2010.
Der 1957 geborene G.________ meldete sich am 23. November 2005 zufolge R�ckenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an, nachdem er am 1. Mai 2004 r�ckw�rts von einem Stuhl fiel. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau t�tigte in der Folge Abkl�rungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht und zog die SUVA-Akten bei. Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren erfolgte im Juli 2009 eine erneute Untersuchung durch das Institut A.________, Basel. Gest�tzt auf dieses Gutachten vom 31. August 2009 wies die IV-Stelle mit Verf�gungen vom 13. April 2010 das Begehren auf eine Invalidenrente sowie auf berufliche Massnahmen ab.
Die gegen die abweisende Rentenverf�gung erhobene Beschwerde des Versicherten hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 22. September 2010 in dem Sinne teilweise gut, dass die Verf�gung der IV-Stelle vom 13. April 2010 aufgehoben und die Sache an diese zur�ckgewiesen wurde, damit sie, nach Vornahme eines Bet�tigungsvergleichs und allf�lliger weiterer Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch ab Februar 2009 neu entscheide. Bis Januar 2009 wurde ein Rentenanspruch des Versicherten verneint.
G.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit den Rechtsbegehren, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides sei ihm ab November 2005 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, basierend auf dem Gesuch vom 24. (recte 23.) November 2005. Eventualiter sei ab November 2005 bis Januar 2009 eine halbe IV-Rente und ab Februar 2009 eine Dreiviertels IV-Rente zuzusprechen.
Die IV-Stelle und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
1.1 Die Beschwerde an das Bundesgericht ist zul�ssig gegen Endentscheide, d.h. gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen (Art. 90 BGG), und gegen Teilentscheide, die nur einen Teil der gestellten Begehren behandeln, wenn diese unabh�ngig von den anderen beurteilt werden k�nnen, oder die das Verfahren nur f�r einen Teil der Streitgenossen und Streitgenossinnen abschliessen (Art. 91 BGG). Gegen selbstst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide ist hingegen die Beschwerde nur zul�ssig, wenn sie die Zust�ndigkeit oder den Ausstand betreffen (Art. 92 BGG), einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). R�ckweisungsentscheide, mit denen eine Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen wird, sind Zwischenentscheide, die nur unter den genannten Voraussetzungen beim Bundesgericht angefochten werden k�nnen (BGE 133 V 477 E. 4.2 S. 481 f.). Anders verh�lt es sich nur, wenn der unteren Instanz, an welche zur�ckgewiesen wird, kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt und die R�ckweisung bloss noch der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient (Urteil 9C_684/2007 vom 27. Dezember 2007 E. 1.1, in: SVR 2008 IV Nr. 39 S. 131; dazu auch Urteil 9C_876/2008 vom 14. April 2009 E. 1, nicht publ. in: BGE 135 V 148, aber in: SVR 2009 IV Nr. 39 S. 113). Rechtsprechungsgem�ss bewirkt ein R�ckweisungsentscheid in der Regel keinen irreversiblen Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG, da die rechtsuchende Person ihn sp�ter zusammen mit dem neu zu f�llenden Endentscheid wird anfechten k�nnen (vgl. Art. 93 Abs. 3 BGG; BGE 133 V 477 E. 5.2, 5.2.1 - 5.2.4 S. 483 ff.).
1.2.1 In Bezug auf die ab Februar 2009 geltenden Verh�ltnisse hat das kantonale Gericht die Sache zur Vornahme eines Bet�tigungsvergleichs und allf�lliger weiterer Abkl�rungen an die Beschwerdegegnerin zur�ckgewiesen. Insoweit liegt ein Zwischenentscheid vor, der nur unter den - in casu unbestrittenermassen nicht erf�llten - Voraussetzungen von Art. 92 und 93 BGG anfechtbar ist. F�r die Zeit bis Ende Januar 2009 wurde demgegen�ber vorinstanzlich abschliessend entschieden, dass kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad gegeben sei. Es fragt sich, ob diesbez�glich ein selbstst�ndig anfechtbarer Teilentscheid vorliegt.
1.2.2 Steht eine Dauerleistung w�hrend einer l�ngeren Zeitperiode zur Diskussion und hat die Vorinstanz nur f�r einen Teil dieses Zeitraums in der Sache entschieden, so liegt grunds�tzlich ein Teilentscheid vor, der selbstst�ndig anfechtbar ist. Das Bundesgericht hat denn auch mit BGE 135 V 141 (E. 1.4.6 S. 147 f.) erkannt, dass es sich bei einem Entscheid, mit welchem eine Vorinstanz des Bundesgerichts eine bestimmte, vorangehende Teilperiode des Rentenanspruchs materiell abschliessend beurteilt und f�r eine darauf folgende Teilperiode die Sache zu neuer Beurteilung an die Verwaltung zur�ckweist, in Bezug auf die materiell abschliessend beurteilte Phase um einen Teilentscheid im Sinne von Art. 91 lit. a BGG handelt, der selbstst�ndig anfechtbar ist und innert der Frist des Art. 100 BGG angefochten werden muss, wenn der Eintritt der Rechtskraft verhindert werden soll (Urteile 1B_206/2007 vom 7. Januar 2008 E. 3.3 und 1C_82/2007 vom 19. November 2007 E. 1.2). Daraus folgt, dass vorliegend nur insoweit auf die Beschwerde einzutreten ist, als das kantonale Gericht abschliessend f�r den Zeitraum bis 31. Januar 2009 entschieden hat.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Seinem Urteil legt das Bundesgericht den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann eine - f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
3.1 Im angefochtenen Entscheid werden die massgebenden Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG), die Voraussetzungen und den Umfang des Anspruchs auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG), die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG, ab 1. Januar 2004 bis Ende 2007 in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG, seit 1. Januar 2008 in Verbindung mit Art. 28a IVG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.2 Zu erg�nzen ist, dass die allgemeine Methode des Einkommensvergleichs nur dann anwendbar ist, wenn sich die beiden hypothetischen Vergleichseinkommen zuverl�ssig ermitteln oder sch�tzen lassen. Erweist sich dies - wie oft bei selbstst�ndig Erwerbenden der Fall - als schwierig oder unm�glich (vgl. Urteil I 72/02 vom 18. Dezember 2002 E. 2.2), ist in Anlehnung an die spezifische Methode f�r Nichterwerbst�tige (Art. 28 Abs. 2bis IVG in der von 1. Januar 2004 bis Ende 2007 g�ltig gewesenen Fassung; seit 1. Januar 2008: Art. 28a Abs. 2 IVG, jeweils in Verbindung mit Art. 27 IVV) ein Bet�tigungsvergleich durchzuf�hren und der Invalidit�tsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsf�higkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen (ausserordentliches Bemessungsverfahren; BGE 128 V 29 E. 1 S. 30 mit Hinweisen).
Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid festgestellt, dass der Versicherte an einem chronischen lumbovertebralen Schmerzsyndrom, derzeit ohne radikul�re Ausf�lle leide und ihm gem�ss dem Gutachten des Instituts A.________ vom 31. August 2009 keine k�rperlich schweren und mittelschweren T�tigkeiten mehr zumutbar seien. F�r angepasste k�rperlich leichte, wechselbelastende T�tigkeiten bestehe mit der IV-Stelle eine Arbeitsf�higkeit von 100 % bis Januar 2009 und ab Februar 2009 eine solche von noch 80 %. Dies wird vom Beschwerdef�hrer nicht bestritten. Streitig und zu pr�fen sind einzig die wirtschaftlichen Folgen der gesundheitsbedingten Einschr�nkungen und mithin vorliegend (vgl. E. 1.2 hievor) die Invalidit�tsbemessung bis Januar 2009.
5.1 Das kantonale Gericht hat sodann erwogen, dass die IV-Stelle den Versicherten als unselbstst�ndig Erwerbenden eingestuft habe, sei gesellschaftsrechtlich grunds�tzlich korrekt, nachdem es sich bei der Firma C.________ um eine Gesellschaft mit beschr�nkter Haftung handle und der Versicherte faktisch von dieser Gesellschaft angestellt sei. Es sei jedoch nicht von der Hand zu weisen, dass er als Vorsitzender der Gesch�ftsf�hrung mit Einzelunterschrift (Handelsregisterauszug vom 27. Juli 2010) �ber einen wesentlichen Einfluss auf die Gesellschaft verf�ge. Es zeige sich aus den Unterlagen der Ausgleichskasse denn auch klar, dass er und der Gesch�ftsf�hrer mit Einzelunterschrift K.________ weitaus die h�chsten L�hne bez�gen. Insofern sei davon auszugehen, dass der Versicherte einen massgeblichen Einfluss auf die Gesch�fte der Firma C.________ und somit auch auf sein Einkommen auszu�ben verm�ge. Es rechtfertige sich daher im vorliegenden Fall, den Versicherten wie einen selbstst�ndig Erwerbenden zu behandeln und einmal prim�r einen Bet�tigungsvergleich durchzuf�hren um festzustellen, in welchem Umfang er bei seiner T�tigkeit bei der Firma C.________ eingeschr�nkt sei, damit der Invalidit�tsgrad einmal grunds�tzlich nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsf�higkeit in der konkreten erwerblichen Situation bestimmt werden k�nne.
In der Folge hat das kantonale Gericht f�r den hier zu beurteilenden Zeitraum bis Januar 2009 (vgl. E. 1.2 hievor) einen Einkommensvergleich durchgef�hrt und zusammenfassend festgehalten, dass bis Ende Januar 2009 in einer angepassten T�tigkeit kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad ausgewiesen sei. Ab Februar 2009 h�tte der Versicherte Anspruch auf eine - allenfalls befristete - Viertelsrente der Invalidenversicherung, sofern der von der IV-Stelle vorzunehmende Bet�tigungsvergleich nicht in tats�chlicher Hinsicht einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad bei der T�tigkeit f�r die Firma C.________ ergebe. Sie wies die Sache zur Vornahme eines Bet�tigungsvergleiches an die IV-Stelle zur�ck, damit diese �ber den Rentenanspruch ab Februar 2009 neu verf�ge.
5.2 Der Beschwerdef�hrer macht nicht geltend, w�hrend des hier zu �berpr�fenden Zeitraums (E. 1.2.2) h�tte die Invalidit�t auf dem Wege des Bet�tigungsvergleichs bemessen werden m�ssen, sodass darauf nicht n�her einzugehen ist. Er beanstandet hingegen als willk�rlich, dass er im angefochtenen Entscheid als selbstst�ndig Erwerbender eingestuft wurde, nachdem er seit 2005 (recte wohl 2003 gem�ss Handelsregistereintrag) nicht mehr Gesellschafter sei und ferner keine auch nur irgendwie geartete M�glichkeit einer Einflussnahme auf die Lohnpolitik der Firma C.________ habe. Weiter bezeichnet er als willk�rlich, dass er als selbstst�ndig Erwerbender eingestuft wurde, obwohl er bis dahin im gesamten Verfahren stets als unselbstst�ndig Erwerbender galt und die gesamte Berechnung im Rahmen des Einkommensvergleichs auf dieser Basis durchgef�hrt worden sei. Es sei nie der Vorhalt gemacht worden, dass er m�glicherweise seinen Lohn selber bestimme und als selbstst�ndig Erwerbender gelte. Darin sieht er eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs, weshalb der Entscheid aufzuheben sei.
Diesbez�glich ist festzuhalten: Ein Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) besteht, wenn eine Beh�rde ihren Entscheid mit einer Begr�ndung zu unterlegen beabsichtigt, die im bisherigen Verfahren nicht herangezogen wurde, auf die sich die Parteien nicht berufen haben und mit deren Erheblichkeit im konkreten Fall sie nicht rechnen konnten (vgl. BGE 128 V 272 E. 5b/bb S. 278 mit Hinweisen).
Aufgrund seiner Funktion als Gesch�ftsf�hrer und teilweise langj�hriger Gesellschafter der Firma T.________ bzw. der Firma C.________ (vgl. nachfolgende Erw�gung) und der stark schwankenden Jahreseinkommen musste der Beschwerdef�hrer damit rechnen, dass das kantonale Gericht die Frage des Einflusses seiner beruflichen Stellung auf seine Einkommensverh�ltnisse im Rahmen der strittigen Invalidit�tsbemessung pr�ft. Der anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrer hat denn auch in seiner vorinstanzlichen Beschwerde selbst ausgef�hrt, er sei immer bei der Firma C.________ angestellt gewesen und damit unselbstst�ndig Erwerbender. Er sei nicht Gesellschafter der Firma C.________, sondern einzig Gesch�ftsf�hrer. Bei dieser Sachlage d�rfe auf keinen Fall auf einen Einkommensvergleich der letzten drei Jahre abgestellt werden, wie dies bei selbstst�ndig Erwerbenden getan werde. Vor diesem Hintergrund kann nicht von einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs durch die Vorinstanz gesprochen werden. Eine Aufhebung des angefochtenen Entscheids aus diesem Grund, wie beantragt, rechtfertigt sich mithin nicht.
5.3 Aus dem Handelsregister des Kantons Thurgau ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer bis 16. Januar 2003 (Datum der L�schung) Gesellschafter und Gesch�ftsf�hrer mit Einzelunterschrift der von ihm zusammen mit K.________ am 11. September 2001 gegr�ndeten Firma C.________ war. Zuvor war er bei der Firma T.________, einer ebenfalls von ihm zusammen mit K.________ gegr�ndeten Firma einer von zwei Gesellschaftern und Gesch�ftsf�hrer. Diese Gesellschaft wurde zufolge Konkurser�ffnung vom 14. Januar 2003 aufgel�st und per 3. Juni 2004 gel�scht. Ab dem 16. Januar 2003 war er alsdann noch Gesch�ftsf�hrer der Firma C.________ mit Einzelunterschrift und ab dem Jahre 2009 �bte er die Funktion als Vorsitzender der Gesch�ftsf�hrung aus. Bei dieser Ausgangslage ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz davon ausging, dass der Beschwerdef�hrer �ber einen wesentlichen Einfluss auf die Gesellschaft verf�gt, bzw. zumindest betreffend die Zeit vor Eintritt des Gesundheitsschadens im Jahre 2004 verf�gte (vgl. dazu Urteil 9C_722/2010 vom 15. Dezember 2010). Obwohl der Beschwerdef�hrer faktisch zwar von der GmbH angestellt ist, kann das Abstellen auf den Durchschnitt mehrerer Jahreseinkommen wie bei einem selbstst�ndig Erwerbenden durch die Vorinstanz nicht als willk�rlich und bundesrechtswidrig beurteilt werden. Die Einwendungen der Beschwerdef�hrers verm�gen daran nichts zu �ndern.
Damit bleibt zu pr�fen, ob die Vorinstanz f�r den im vorliegenden Verfahren allein zu beurteilenden Zeitraum bis 31. Januar 2009 (vgl.E. 1.2 hievor) zu Recht in Anwendung der Methode des Einkommensvergleichs einen Rentenanspruch verneint hat.
6.1 Bei der Ermittlung des Valideneinkommens hat sie erwogen, das Einkommen des Beschwerdef�hrers vor Eintritt des relevanten Gesundheitsschadens im Mai 2004 sei starken Schwankungen unterworfen gewesen. So habe er im Jahre 2003 Fr. 120'100.-, im Jahre 2002 Fr. 88'900.-, im Jahre 2001 Fr. 88'600.-, im Jahre 2000 Fr. 80'400.- und im Jahre 1999 Fr. 81'900.- verdient. Es rechtfertige sich somit, beim Valideneinkommen auf den Durchschnitt der letzten f�nf Jahre abzustellen, da davon auszugehen sei, dass der Beschwerdef�hrer auch in Zukunft ein Einkommen in dieser Gr�ssenordnung erzielt haben w�rde. Sie errechnete gest�tzt darauf ein Einkommen von Fr. 91'980.- im Jahre 2001, was unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung bis 2005 (Rentenbeginn) ein solches von Fr. 96'679.70 ergab.
6.2 F�r die Ermittlung des Einkommens, welches die versicherte Person ohne Invalidit�t erzielen k�nnte (Valideneinkommen), ist entscheidend, was sie im massgebenden Zeitpunkt auf Grund ihrer beruflichen F�higkeiten und pers�nlichen Umst�nde nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdient h�tte. Die Einkommensermittlung hat so konkret wie m�glich zu erfolgen. Da nach empirischer Feststellung in der Regel die bisherige T�tigkeit im Gesundheitsfall weitergef�hrt worden w�re, ist Ankn�pfungspunkt f�r die Bestimmung des Valideneinkommens grunds�tzlich der letzte vor Eintritt der Gesundheitssch�digung erzielte, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325, 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224 mit Hinweisen). Weist das bei Eintritt der Invalidit�t erzielte Einkommen starke und verh�ltnism�ssig kurzfristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist dabei auf den w�hrend einer l�ngeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen (vgl. ZAK 1985 S. 464 E. 2c, I 370/84; vgl. auch AHI 1999 S. 237 E. 3b, I 377/98, mit Hinweisen; Urteil I 316/04 vom 23. Dezember 2004 E. 5.1.1).
6.3 Die Vorinstanz hat das im Jahre 2004 erzielte Einkommen des Versicherten von Fr. 124'128.- zu Recht nicht ber�cksichtigt, nachdem dieser bereits am 1. Mai 2004 gest�rzt war und entgegen seinen Vorbringen zumindest vor�bergehend voll arbeitsunf�hig war. Der Beschwerdef�hrer r�gt als willk�rlich, dass die Vorinstanz bei der Bemessung des Valideneinkommens die T�tigkeit bei der Firma T.________ aus den Jahren 1999 bis 2001 ber�cksichtigt habe. Dies sei ein anderes Anstellungsverh�ltnis gewesen und habe mit der vorliegenden Anstellung nicht zu tun. Wie sich aus den IK-Ausz�gen (Ausz�ge aus dem individuellen Konto) ergibt, stammen die Einkommen aus den Jahren 1999 - 2002 von der Firma T.________ und ab 1. Januar 2003 von der Firma C.________. Nachdem der Beschwerdef�hrer im Jahre 2003 bei der Firma C.________ Gesch�ftsf�hrer, aber nicht mehr Gesellschafter war, kann dieses Einkommen bereits aus diesem Grund nicht in eine Durchschnittsberechnung mit einbezogen werden. Das Einkommen eines Gesch�ftsf�hrers l�sst sich nicht ohne weiteres mit demjenigen eines Gesch�ftsf�hrers, der gleichzeitig Gesellschafter ist, vergleichen, da der Gesellschafter am Unternehmen beteiligt ist. Dies ist vorliegend wohl mit ein Grund daf�r, dass der Lohn im Jahre 2003 erheblich h�her ausfiel als in den Jahren zuvor. Bei dieser Ausgangslage gilt festzustellen, dass sich das hypothetische Valideneinkommen des Beschwerdef�hrers im konkreten Fall nicht zuverl�ssig ermitteln l�sst. Mithin hat die Vorinstanz den Invalidit�tsgrad zu Unrecht nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs festgelegt. Vielmehr ist f�r die hier zu beurteilende Zeitspanne bis Ende Januar 2009 ein Bet�tigungsvergleich durchzuf�hren und der Invalidit�tsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsf�higkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen (vgl. E. 4.2 hievor). Damit ist die Beschwerde gutzuheissen und die Sache diesbez�glich an die Beschwerdegegnerin zur�ckzuweisen.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird, soweit darauf einzutreten ist, in dem Sinne gutgeheissen, als der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 22. September 2010 aufgehoben wird und die Sache an die IV-Stelle zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch neu befinde.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entsch�digen.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Verfahrenskosten und der Parteientsch�digung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau zur�ckgewiesen.
Luzern, 13. April 2011