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Timestamp: 2017-11-18 19:09:06
Document Index: 333532347

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§2', '§3', '§4', '§5', '§6', '§8', '§ 439', '§ 27', '§ 10']

ETZS-Shop - Allgemeine Geschäftsbedingungen
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1.1. Für alle Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeine Geschäftsbedingungen. Produktabbildungen sind beispielhafte Abbildungen und können von gelieferten Produkten abweichen.
1.3. Unsere Angaben und Angebote hinsichtlich der von uns vertriebenen Geräte und Produktbeschreibungen sind freibleibend. Im Hinblick auf die ständige technische Weiterentwicklung und Verbesserung der Produkte behalten wir uns Änderungen in Konstruktion und Ausführung gegenüber den in unseren verschiedenen Druckschriften und unserem Online-Katalog gemachten Angaben vor. Dies gilt auch für Änderungen die dem Erhalt der Lieferfähigkeit dienen. Druckfehler und Irrtümer vorbehalten. Der Käufer wird darauf hingewiesen, dass er Waren, die er nicht oder nicht so bestellt hat, nicht annehmen muss. Auch hier gilt das Rückgabe-/Widerrufsrecht gem. § 5. Rücksendungen erfolgen zu Lasten und auf Gefahr des Kunden.
1.4. Kaufverträge kommen erst durch eine schriftl. Auftragsbestätigung (E-Mail genügt) oder die Annahme der Ware durch den Kunden (und nach Ablauf der Widerrufs- / Rückgabefrist) zustande. Mit dem Öffnen der Originalverpackung, respektive der Plastikfolie erkennt der Kunde unseren Urheberrechtsschutz und die Gewährleistungsbedingungen, sowie die Lizenzbedingungen der Hersteller an.
§2. Preise und Zahlungsbedingungen
2.1. Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung der Ware. Die Währung der im Online-Shop angeführten Preise ist € (Euro) und beinhalten die gesetzl. MwSt zum Zeitpunkt der Aufnahme des Artikels in den Online-Shop.
In den Rechnungen werden neben dem Nettopreis die ergänzenden Leistungen ausgewiesen: Versandspesen, Versicherung, Verpackung, sowie die zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer.
2.2. Preisänderungen, die aufgrund von Änderungen von Krieg, Zöllen, Ein- und Ausfuhrgebühren, Devisenbewirtschaftung, Kursschwankungen, Allocationware, Büchermarkt aufgrund der Preisbindung, Tagespreise, etc. notwendig werden, bleiben vorbehalten. Warenrückgabe im Originalzustand ist selbstverständlich.
2.3. Bei Lieferung gegen offene Rechnung ist diese fällig ohne Abzug, zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, eine Mahngebühr von 5,00 € (Euro) zu berechnen. Sollte nach der dritten Mahnung noch kein Zahlungseingang erfolgt sein, haben wir das Recht, ein Inkassobüro, bzw. einen Anwalt einzuschalten, das/der den Gesamtbetrag (Rechnungsbetrag + Mahngebühren) einfordert. Die dadurch zusätzlich entstehenden Kosten sind vom Schuldner zu tragen. Im Falle des Verzuges sind wir außerdem berechtigt, sämtliche Lieferungen an den Kunden, auch aus anderen Vertragsverhältnissen zu verweigern. Für etwaige Schäden aus dieser Nichtlieferung haften wir nicht.
Ausland: Sendungen ins Ausland werden nach effektivem Aufwand berechnet. Eine Belieferung auf Rechnung ins Ausland ist nicht möglich und erfolgt daher grundsätzlich per Vorkasse.
2.4. Neukunden werden per Vorkasse, bzw. Nachnahme beliefert. Ab der zweiten Bestellung ist auch eine Lieferung gegen offene Rechnung möglich.
2.5. Bei Büchsendungen ins Ausland werden die günstigsten Versandkosten zusätzlich zum Buchpreis berechnet. Die Wahl der Versandart und des Frachtführers liegt dabei in unserem Ermessen.
§3. Lieferung, Versand, Gefahrübergang
Sollte ein Artikel kurzfristig nicht lieferbar sein, entscheiden wir nach unserer Wahl, ob eine automatische Nachlieferung erfolgt bzw. der Artikel in der Rechnung mit „Bitte neu bestellen“ ausgewiesen wird.
3.3. Der Empfänger ist verpflichtet, die Sendung bei Erhalt auf äußere Unversehrtheit zu überprüfen. Sollte dennoch ein Transportschaden eingetreten sein, ist eine sofortige Bestätigung durch den Anlieferer zu erstellen.
Bei verdeckten Schäden bringen Sie bitte das Paket umgehend zur Post bzw. zu dem eingesetzten Verkehrsträger und lassen Sie sich bitte über die Beschädigung eine entsprechende Bestätigung aushändigen. Senden Sie das Paket mit vorgenannten Unterlagen an uns zurück. Bei Eingang der beschädigten Ware erhalten Sie umgehend eine Ersatzlieferung
3.4. Bei der Zusendung von Warengegenständen und anderen Teilen an INDEL Industrieelektronik GmbH trägt der jeweilige Versender das Transportrisiko, sowie sämtliche anfallenden Kosten.
§4. Lieferfrist
4.1. Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die Frist ist eingehalten, wenn der Versand vor Fristablauf erfolgt.
4.2. Alle vereinbarten Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen (Streik/Aussperrung), gesetzlicher und behördlicher Anordnung (Import-Exportbeschränkungen), Krieg, höherer Gewalt. Schadenersatzansprüche bei Nichteinhaltung sind ausgeschlossen.
§5. Rückgaberecht für Verbraucherverträge
5.1. Wir gewähren ausschl. für Rechtsgeschäfte, die eine natürliche Person zu Zwecken abschließt, die weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können das gesetzliche Rückgaberecht.
Solche Kunden sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn sie die Waren binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt zurücksenden.
Ist die Ware nicht paketversandfähig, reicht ein entsprechendes schriftliches Rücknahmeverlangen auf einem dauerhaften Datenträger (Brief/Fax) ohne Angabe von Gründen innerhalb der Frist.
INDEL Industrieelektronik GmbH
Erikaweg 32
5.2. Das Rückgaberecht besteht nicht bei versiegelter Ware (Demo-Set, bzw. Experimentier-Set) sofern die versiegelte Verpackung geöffnet/beschädigt wurde, sowie Büchern, Videos und Datenträgern (CD’s, DVD’s, Disketten, VHS-Kassetten, etc.).
Des weiteren besteht kein Rückgaberecht bei individuell konfigurierten Produkten welche nach Kundenspezifikationen hergestellt bzw. beschafft wurden. Wir erteilen Ihnen umgehend nach Eingang und Prüfung der Ware eine entsprechende Gutschrift unter Berücksichtigung aller Punkte unserer AGB`s.
5.3. Es ist allerdings zu berücksichtigen, dass die Rückgabe im Originalzustand in der unbeschädigten Original-/ Verkaufsverpackung zu erfolgen hat.
Bei wesentlichen Verschlechterungen (z.B. Verschmutzung, Beschädigungen, beschädigter Verkaufsverpackung, beschädigter Dokumentation, unvollständiger Rückgabe) behalten wir uns ausdrücklich vor, Ersatz zu verlangen.
Ebenfalls ist der Wert der Gebrauchsüberlassung bis zur Rücksendung zu vergüten. Dies kann Ihre Verpflichtung zur Zahlung des vollen Kaufpreises begründen. Auf die tatsächliche Benutzung kommt es nicht an. Ersatzansprüche treffen Sie natürlich auch bei Verlust der Ware. Bewahren Sie die Einlieferungsquittung (z. B. von der Post) als Nachweis einer ordnungsgemäßen Rücksendung auf.
5.4. Unfrei eingesandte Rücksendungen werden nicht angenommen.
§6. Lizenzen
6.1. In vielen Fällen gelten bei bestimmten Artikeln über unsere Bedingungen hinausgehende Lizenzbestimmungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der Ware erkennt der Käufer deren Geltung an und haftet bei Verstoß in voller Höhe für den daraus entstandenen Schaden.
7.1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen, einschl. Nebenforderungen vor. Bei vertragswidrigem Verhalten sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. Wird die Kaufsache weiterverarbeitet bzw. mit anderen Waren vermischt, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache. Ein Rückgaberecht scheidet in diesem Fall aus.
7.2. Der Besteller ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Dies gilt nicht für den Fall, dass sich der Kunde mit einer Zahlungsverpflichtung gegenüber INDEL Industrieelektronik GmbH im Verzuge befindet.
§8. Gewährleistung / Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche wegen Mängeln an der Sache sind ausgeschlossen. Es gilt die Gewährleistungsfrist von 2 Jahren außer bei Verbrauchsmaterialien und Medien (Bücher, Datenträger, etc.).
Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Eingang der Ware beim Kunden.
8.2. Keine Gewähr übernimmt INDEL Industrieelektronik GmbH für Schäden oder Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Lagerung, Bedienung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, entstehen. Ebenfalls erlischt jegliche Gewährleistung, wenn der Kunde Eingriffe oder Reparaturen selbst vornimmt oder durch nicht von uns autorisierte Personen vornehmen lässt.
8.3. Offensichtliche Mängel sind sofort nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate nach Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war.
8.4. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache bekannt wird, kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Käufer ist verpflichtet den reklamierten Gegenstand mit einer genauen Fehlerbeschreibung und einer Kopie des Lieferscheines an uns zurückzusenden.
Bei unberechtigter Reklamation behalten wir uns die Berechnung einer Aufwandsentschädigung für die durchgeführten Prüfmaßnahmen vor. Die Höhe ist abhängig vom Aufwand, beträgt mindestens jedoch € 30,-
8.5. Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Haftungsansprüche des Bestellers ­ gleich aus welchem Rechtsgrund ­ ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz bzw. grobe Fahrlässigkeit beruht. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter.
9.1. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung verwendet. Im übrigen pflegen wir zum Zwecke der Kreditprüfung einen Datenaustausch mit der SCHUFA und weiteren Auskunfteien. Alle pers. Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
10.1. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, einschließlich evtl. Rückgewährleistungsansprüche wird St. Georgen vereinbart.
Stand: 16.12. 2003
1.TZS im Technologiepark Villingen-Schwenningen, http://www.etzs.de
Erikaweg 32, D-78048 VS-Villingen,
Tel.: +49 (0) 7721 - 51811,
Fax: +49 (0) 7721 - 51870
E-Mail: info@k-meyl.de
Internet*: http://www.k-meyl.de
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer**: Dr. Angelika Schrodt
Registernummer: HRB 606012
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 142987284
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: Dr. Angelika Schrodt (Anschrift wie oben) ****