Source: https://www.haufe.de/oeffentlicher-dienst/tvoed-office-professional/schichtarbeit-134-ausgleich-fuer-schichtarbeit_idesk_PI13994_HI1992492.html
Timestamp: 2020-07-15 12:46:55
Document Index: 49452567

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 33', '§ 33', '§ 8', '§ 8', '§ 22']

Schichtarbeit / 1.3.4 Ausgleich für Schichtarbeit | TVöD Office Professional | Öffentlicher Dienst | Haufe
Schichtarbeit / 1.3.4 Ausgleich für Schichtarbeit
Der Ausgleich für Schichtarbeit ergibt sich aus § 8 Abs. 6 TVöD.
ständig Schichtarbeit leisten, erhalten eine Monatspauschale,
nicht ständig Schichtarbeit leisten, erhalten eine stundenweise Zulage.
Diese unterschiedliche Definition ("Monatspauschale" oder "stundenweise Zulage") ist im Hinblick auf die Fälligkeit der Zulagen von großer Bedeutung (vgl. Pkt. 1.2.3.6).
Schichtzulagen haben den Charakter von Erschwerniszulagen. Durch diese "Erschwerniszulagen" sollen diejenigen Erschwernisse honoriert werden, die aus der Belastung durch Schichtarbeit überhaupt resultieren. Für jeden Monat ist erneut festzustellen, ob die Erschwernisse noch vorgelegen haben und insoweit die Voraussetzungen für die Zahlung der Zulage auch in dem betreffenden Monat gegeben sind.
"Ob einem Arbeitnehmer die in § 33a BAT geregelte Wechselschichtzulage oder die Schichtzulage zu zahlen ist, ist nach der Rechtsprechung des Senats für jeden Monat neu zu entscheiden".
Diese Rechtsprechung zu § 33a BAT ist auf die Regelung in § 8 Abs. 6 Satz 1 TVöD übertragbar. In analoger Anwendung dieser Entscheidung handelt es sich bei der Schichtzulage nach Abs. 6 Satz 1 TVöD demnach um eine Erschwerniszulage, die monatlich zu zahlen ist. Damit ist für jeden Monat erneut festzustellen, ob die Erschwernisse noch vorgelegen haben und insoweit die Voraussetzungen für die Zahlung der Zulage auch in dem betreffenden Monat gegeben sind.
1.3.4.1 Ständige Schichtarbeit
Nach § 8 Abs. 6 Satz 1 TVöD erhalten Beschäftigte, die ständig Schichtarbeit leisten eine Schichtzulage in Höhe von 40 EUR monatlich (Monatspauschale). Der Begriff "ständig" wird in dieser Bestimmung nicht definiert. Eine nur gelegentliche Beanspruchung z. B. im Rahmen einer kurzen Urlaubs- oder Krankheitsvertretung ist nicht ausreichend und erfüllt das Merkmal "ständig" nicht. Insoweit wird auf die entsprechenden Ausführungen bei Wechselschichtarbeit verwiesen (Pkt. 1.2.3.1). Für die Feststellung, ob ständige Schichtarbeit vorliegt, ist eine Unterbrechung durch Arbeitsbefreiung, Freizeitausgleich, bezahlten Urlaub oder Arbeitsunfähigkeit (in den Grenzen des § 22 TVöD) unschädlich.
Vgl. Pkt. 1.2.3.1
1.3.4.2 Nicht ständige Schichtarbeit
1.3.4.3 Teilzeitbeschäftigte
vgl. Pkt. 1.2.3.5
1.3.4.4 Fälligkeit der Schichtzulagen
1.3.4.5 Anspruch bei Arbeitsunfähigkeit, Erholungsurlaub, Zusatzurlaub und Arbeitsbefreiung
Vgl. Pkt. 1.2.3.6, Fälligkeit der Wechselschichtzulagen