Source: http://www.new-infos.com/Kreditvergleich-Kredit-ohne-Schufa/kreditwuerdigkeitspruefung.html
Timestamp: 2018-01-19 19:13:07
Document Index: 242444921

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 18', '§ 314', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 18']

Die Kreditwürdigkeitsprüfung ist bei Kreditinstituten die erstmalige und laufende Überwachung der Zahlungsfähigkeit und Zahlungswilligkeit (Bonität) eines Kreditnehmers. Dieser Vorgang ist bei Kreditvergaben von Kreditinstituten allgemein verbindlich in § 18 KWG geregelt. Insbesondere für Kredite an einen Kreditnehmer, die 10 % des haftenden Eigenkapitals, max. 750.000 Euro übersteigen, ist diese Prüfung für die Banken verpflichtend und wird von der Bankenaufsicht BaFin im Rahmen deren jährlicher Prüfungen der Kreditinstituteentsprechend überwacht.
Ein Kreditrisiko lässt sich für Kreditinstitute nur einschätzen, wenn sie zeitnahe Informationen über die rechtlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse ihrer Kreditnehmer erhalten und anhand einheitlicher Vorgaben aus- und bewerten. Deshalb verlangt § 18 KWG - allerdings in sehr allgemein gehaltener Form -, dass Kreditinstitute sich turnusmäßig die wirtschaftlichen Verhältnisse ihrer Kreditnehmer während der Kreditlaufzeit offenlegen lassen müssen. Da diese Bestimmung des Kreditwesengesetzes nur im Verhältnis der Kreditinstitute zur Bankenaufsicht gilt, ist eine Umsetzung gegenüber den Kreditnehmern erforderlich. Der Bundesgerichtshof verlangt in Auslegung dieser Bestimmung von den Kreditinstituten, sich nachhaltig um die Vorlage von Jahresabschlüssen beziehungsweise einen Vermögensstatus mit ergänzenden Angaben zu bemühen und die weitere Kreditgewährung von einer solchen Vorlage abhängig zu machen, den Kredit also zu kündigen, wenn ihnen die Erfüllung ihrer gesetzlichen Verpflichtung durch das weitere Verhalten ihres Kunden unmöglich gemacht wird. Um dies verbindlich zu regeln, werden entsprechende Passagen in die Kreditverträge aufgenommen (siehe auch Covenants). Dadurch entsteht für die Kreditnehmer eine Vertragspflicht, deren Nichteinhaltung die Verletzung einer Vertragspflicht (§ 314 Abs. 2 BGB) bedeutet. Hierzu gehört die Nichteinreichung von Bonitätsunterlagen im Rahmen der Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse oder anderer vertragserheblicher Unterlagen. Dies ist ein wichtiger Grund, der eine außerordentliche Kündigungsmöglichkeit seitens der Kreditinstitute auslöst.
Wie bereits erwähnt, ist die zentrale qualitative Normvorschrift zur Anforderung von Unterlagen über die wirtschaftlichen Verhältnisse in § 18 KWG sehr allgemein formuliert. Deshalb hatte die BaFin in zahlreichen, kaum noch überschaubaren Rundschreiben diese Vorschrift konkretisiert, um den Kreditinstituten Erleichterungen für die Kreditpraxis zu geben. Diese umfangreichen Rundschreiben der BaFin zur Ausführung und Interpretation des § 18 KWG sind seit Mai 2005 ersatzlos entfallen. Die BaFin hat die Kreditinstitute gleichzeitig jedoch angewiesen, die Einhaltung des § 18 KWG durch eigene Regelungen nachhaltig sicherzustellen. Dies hatte zur Folge, dass anstatt eines einheitlichen Rahmens nunmehr individuelle Ausführungsbestimmungen gelten. Die Grundsätze für die materielle Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse sind nunmehr in Leitlinien der verschiedenen Bankenverbände kodifiziert, die sich an einigen grundlegenden Prinzipien orientieren. Damit sind sie von ihrem materiellen Inhalt innerhalb der Institutsgruppen weitgehend identisch. In der praktischen Ausgestaltung sind die Institute jedoch frei, so dass Abweichungen im Detail möglich sein können. Genau dieser Gefahr einer unterschiedlichen Handhabung durch die Institute wollte jedoch die Bestimmung des § 18 KWG entgegenwirken.
Risikoadäquanz:
Art, Umfang, Komplexität und Risikogehalt eines Kreditengagements bestimmen die Anforderungen an die Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse. Je besser die Bonität und je geringer der unbesicherte Kreditteil ist, desto geringer dürfen die Anforderungen sein und umgekehrt. Da Bonität und Blankoanteil von verschiedenen Instituten unterschiedlich beurteilt werden können, sind abweichende Anforderungen nicht auszuschließen.
Das Ablaufverfahren zur Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse muss vom Institut detailliert und nachvollziehbar in bankinternen Arbeitsanweisungen geregelt werden. Die transparente Darstellung der wirtschaftlichen Situation des Kunden kann bei Prüfungen durch Bankenaufsicht oder Wirtschaftsprüfer schnell nachvollzogen werden.
Es müssen alle Unterlagen eingeholt werden, die nach Überzeugung des Instituts für eine sachgerechte Kreditwürdigkeitsprüfung erforderlich sind. Das Institut muss anhand der eingereichten Unterlagen schlüssig und nachvollziehbar beurteilen können, ob ein Kreditnehmer auch zukünftig in der Lage sein wird, seinen Zins- und Tilgungsverpflichtungen nachzukommen. Bei guten wirtschaftlichen Verhältnissen können die Anforderungen an Unterlagen deshalb schneller erfüllt sein als bei schwierigen Fällen.
Weiterführende detaillierte Hinweise, mit dem Abdruck des BaFin-Rundschreibens vom 9. Mai 2005, gibt Grigg.
Grundsätzlich erhöht sich der Anspruch an Umfang und Qualität der Informationen und Daten, je höher die Kreditanfrage und/oder der unbesicherte Kreditteil ist. So werden insbesondere im gewerblichen Kreditgeschäft auch unterjähriges Zahlenmaterial (Quartalsberichte) verlangt. In allen Fällen wird sich der Informationsbedarf an den Erfordernissen der jeweils intern angewandten Rating- bzw. Scoringverfahren ausrichten.