Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_16_ThuerBBahnG_Weiterfuehrungsgenehmigung-d217631,17.html
Timestamp: 2016-10-22 00:14:56
Document Index: 306011430

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 16', '§ 16', '§ 14', '§ 15', '§ 17']

§ 16 ThürBBahnG, Weiterführungsgenehmigung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 16 ThürBBahnG, Weiterführungsgenehmigung Suche
Thüringer Bergbahngesetz (ThürBBahnG) Landesrecht Thüringen…§ 16 ThürBBahnG, Weiterführungsgenehmigung§ 17 ThürBBahnG, Weiterführung durch Erben, Zwangs- oder Insolvenzverwalter§ 18 ThürBBahnG, Zuständige Behörde§ 19 ThürBBahnG, Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörde§ 20 ThürBBahnG, Widerruf der Genehmigung§ 21 ThürBBahnG, Anordnung der Einstellung und Beseitigung§ 22 ThürBBahnG, Rechtsverordnungen§ 23 ThürBBahnG, Einschränkung von Grundrechten§ 24 ThürBBahnG, Ordnungswidrigkeiten§ 25 ThürBBahnG, Übergangsbestimmung§ 26 ThürBBahnG, Gleichstellungsbestimmung§ 27 ThürBBahnG, In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten
§ 16 ThürBBahnG, Weiterführungsgenehmigung
§ 16 ThürBBahnGThüringer Bergbahngesetz (ThürBBahnG)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Bergbahngesetz (ThürBBahnG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürBBahnGReferenz: 93-1Abschnitt: Zweiter Abschnitt – Bau und Betrieb von Bergbahnen (1) Wer eine Bergbahn erwirbt, bedarf zur Weiterführung des Baus oder des Betriebs der Bahn der Genehmigung der Aufsichtsbehörde (Weiterführungsgenehmigung). Das Gleiche gilt für denjenigen, dem die wirtschaftliche Nutzung der Bahn überlassen wird.(2) Die Weiterführungsgenehmigung wird erteilt, wenn1.keine Bedenken gegen die Betriebssicherheit bestehen,2.keine Tatsachen vorliegen, aus denen sich die Unzuverlässigkeit des Unternehmers oder seiner Stellvertretung, bei juristischen Personen der nach Gesetz oder Satzung vertretungsberechtigten Personen, ergibt, und3.das Bergbahnunternehmen nach § 14 versichert ist.(3) Die Aufsichtsbehörde kann die Weiterführungsgenehmigung versagen, wenn die Genehmigung zurückgenommen oder widerrufen werden kann und die Rücknahme oder der Widerruf innerhalb von drei Monaten nach Eingang des Antrags auf Weiterführungsgenehmigung erklärt wird.(4) Auf die Weiterführungsgenehmigung finden die für die Genehmigung geltenden Bestimmungen entsprechende Anwendung. § 15 ThürBBahnG, Mitteilungspflicht§ 17 ThürBBahnG, Weiterführung durch Erben, Zwangs- oder Insolvenzverwalter