Source: https://parking-pilot.com/Impressum/
Timestamp: 2019-04-22 16:06:09
Document Index: 205379398

Matched Legal Cases: ['Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 20', 'Art. 21', 'Art. 6']

Impressum | Smart-City-System
Handelsregister: HRB33853
Telefon: +49 15773855567
DE815692486
webservices@smart-city-system.com
Telefon: +4915773855567
Datenschutzerklärung der ParkingPilot App
Diese Datenschutzrichtlinie beschreibt die Verarbeitung personenbezogener Daten bei Nutzung der Smart City System Kontroll-App. Sie erläutert auch die Wahlmöglichkeiten, die Sie hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten haben und wie Sie uns kontaktieren können.
Jede betroffene Person hat folgende Rechte: ”	Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO) ”	Recht auf Berichtigung von unrichtigen Daten (Art. 16 DSGVO) ”	Recht auf Löschung bzw. ein Recht auf “Vergessen werden” (Art. 17 DSGVO) ”	Recht auf Einschränkung der Verarbeitung personenbezogener Daten (Art. 18 DSGVO) ”	Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO). Sie können einer Verarbeitung von personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung einschließlich einer Analyse von Kundendaten für Werbezwecke jederzeit ohne Angabe von Gründen widersprechen. Darüber hinaus steht dem Betroffenen ein allgemeines Widerspruchsrecht zu (vgl. Art. 21 Abs. 1 DSGVO). In diesem Fall ist der Widerspruch gegen eine Datenverarbeitung zu begründen. Sofern die Datenverarbeitung auf Grundlage einer Einwilligung erfolgt, kann Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Für die Ausübung der Betroffenenrechte wenden Sie sich am einfachsten an info@smart-city-system.com. Darüber hinaus haben Sie das Recht zur Beschwerde bei der für Sie zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde.
Zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch Smart City System.
Nachfolgend möchten wir Ihnen einen Überblick geben, wie wir den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei Zugriff auf unsere Smart City System – App gewährleisten und welche Arten von personenbezogenen Daten wir zu welchen Zwecken und in welchem Umfang verarbeiten.
1. Verarbeitung von Daten bei Zugriff auf unsere App
Beim Zugriff auf unsere Apps werden automatisch Informationen technischer Natur erfasst, um die von Ihnen gewünschten Leistungen der Apps anbieten zu können. Diese Informationen beinhalten eine von uns erzeugte Device-ID, die vom jeweiligen App-Store erzeugte App-ID sowie die von Ihnen verwendete Smartphone-Plattform (Android oder Apple). Diese Informationen sind technisch notwendig, um den Dienst ordnungsgemäß anbieten und von Ihnen angeforderte Daten korrekt zur Verfügung stellen zu können. Sie fallen bei Nutzung der Apps zwingend an. Die Device-ID wird stets beim ersten Start der App erzeugt. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchst. f DSGVO.
2. Verarbeitung von Daten bei Nutzung der Apps
Wir treffen auf unseren Seiten technische und betriebliche Sicherheitsvorkehrungen, um die bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten vor einem Zugriff durch Dritte, einem Verlust oder Missbrauch zu schützen und einen gesicherten Datentransfer zu ermöglichen. Wir müssen Sie darauf hinweisen, dass es aufgrund der Struktur des (mobilen) Internets zu einem ungewollten Datenzugriff durch Dritte kommen kann. Es liegt daher auch in Ihrem Verantwortungsbereich, ihre Daten durch Verschlüsselung oder in sonstiger Weise gegen Missbrauch zu schützen. Ohne entsprechende Schutzmaßnahmen können insbesondere unverschlüsselt übertragene Daten, auch wenn dies per E-Mail erfolgt, von Dritten mitgelesen werden.
Endbenutzerabkommen
Endbenutzer-Software-Abkommen für die ParkingPilot App
WICHTIG: LESEN SIE DIESEN TEXT SORGFÃLTIG DURCH, BEVOR SIE DIE SOFTWARE INSTALLIEREN, HERUNTERLADEN ODER VERWENDEN Der vorliegende Software-Vertrag (“Vertrag”) gilt zwischen Ihnen (einer natürlichen oder juristischen Person), dem Endbenutzer, und Smart City System GmbH (“SCS”). Der Vertrag berechtigt Sie, die Software wie in Klausel 1 unten angegeben zu verwenden. Die Software kann gemäß den nachfolgend genannten Bedingungen von Ihnen von Web-Seiten oder Servern von SCS oder anderen Quellen heruntergeladen worden sein. Dieser Vertrag regelt die Rechte des Endbenutzers, er stellt keinen Vertrag über den Verkauf der Software dar. SCS behält sich weiterhin die Eigentumsrechte an der Software-Kopie und etwaigen anderen Kopien, die Sie im Rahmen der vorliegenden vertraglichen Regelungen von der Software anfertigen dürfen, vor. Lesen Sie diesen Vertrag sorgfältig durch, bevor Sie die Software installieren, herunterladen oder verwenden. Wenn Sie während der Installation, des Herunterladens und/oder der Verwendung der Software auf die Schaltfläche “Ich akzeptiere die Vertragsbedingungen” klicken, erklären Sie sich mit den Bedingungen des vorliegenden Vertrags einverstanden. Wenn Sie nicht mit diesen Vertragsbedingungen einverstanden sind, müssen Sie sofort auf die Schaltflächen “Ablehnen” oder “Ich akzeptiere die Vertragsbedingungen nicht” klicken und die Installation oder das Herunterladen abbrechen bzw. die Software und die eventuell mitgelieferte Dokumentation vernichten oder an SCS zurückgeben. DURCH VERWENDUNG DER SOFTWARE ERKLÃREN SIE, DASS SIE DIESEN VERTRAG GELESEN UND VERSTANDEN HABEN UND EINVERSTANDEN SIND, SICH AN DIE DARIN GENANNTEN BEDINGUNGEN ZU HALTEN.
Im Rahmen des vorliegenden Vertrags wird der Begriff “Software” zusammenfassend für folgende Elemente verwendet: (a) Das oben angegebene Software-Produkt; (b) den gesamten Inhalt der über die SCS Server bezogenen Software in Objektcode-Form; (c) digitale Abbildungen, Fotosammlungen, Clip-Arts oder andere künstlerische Werke (“Bibliotheksdateien”); (d) zugehörige schriftliche Ausführungen und andere mögliche zugehörige Dokumentationen (“Dokumentation”) und (e) Erweiterungen, geänderte Versionen, Aktualisierungen, Zusätze und Kopien der Software (zusammenfassend “Aktualisierungen”), falls vorhanden, die SCS im Rahmen dieses Vertrags für Sie lizenziert.
2. RECHTE DER ENDBENUTZER UND VERWENDUNG.
SCS gewährt Ihnen das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Endbenutzerrecht zum Installieren der Software auf der/den Speichermedien eines mobilen Gerätes und zum Verwenden der Software auf einem mobilen Gerät.
3. EINSCHRÃNKUNGEN DER ENDBENUTZERRECHTE.
Sie dürfen die Software weder kopieren noch verteilen noch Bearbeitungen daran vornehmen, abgesehen von den folgenden Ausnahmen: (a) Sie dürfen das Recht, die Software zu verwenden, nur in dem Maße ausüben, und die Software nur so ändern, übersetzen, vervielfältigen oder weitergeben, wie es ausdrücklich in vorliegendem Vertrag vorgesehen ist. (b) Sie dürfen die Software nicht weiterverkaufen, unterlizenzieren, vermieten, verpachten oder verleihen. (c) Sie dürfen die Software nicht rückentwickeln, -übersetzen und -kompilieren (“Reverse Engineering”), oder disassemblieren oder auf andere Art versuchen, den Quellencode der Software zu ermitteln (außer in dem Umfang, in dem diese Einschränkung nach geltendem Recht ausdrücklich unwirksam ist) oder die Software als Basis für Bearbeitungen verwenden. (d) Sie verpflichten sich, die Software ausschließlich in einer Weise zu verwenden, die vereinbar mit dem geltenden Recht unter der Gerichtsbarkeit ist, unter der Sie die Software verwenden, einschließlich geltendem Urheberrecht und anderer geistiger Eigentumsrechte.
Die Software und alle Rechte hieran, einschließlich der entsprechenden Eigentumsrechte, gehören ohne Einschränkungen SCS und/oder seinen Lizenzgebern und Tochtergesellschaften und sind durch internationale Vertragsbestimmungen und alle anderen geltenden nationalen Gesetze des Landes, in dem die Software verwendet wird, geschützt. Struktur, Organisation und Code der Software sind wertvolle Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche Informationen von SCS und/oder seinen Lizenzgebern und Tochtergesellschaften. Abgesehen von der in Klausel 3 (Einschränkungen der Endbenutzerrechte) genannten Ausnahme dürfen Sie die Software nicht kopieren. In allen von Ihnen angefertigten, im Rahmen dieses Vertrags genehmigten Kopien müssen dieselben Urheberrechtsvermerke und anderen Eigentumshinweise enthalten sein, die auch in der Software enthalten sind.
5. VERTRAGSLAUFZEIT.
Dieser Vertrag tritt am Tag der Erstinstallation der Software in Kraft. Sie können diesen Vertrag jederzeit beenden, indem Sie die Software, alle Sicherungskopien und das gesamte von SCS bereitgestellte zugehörige Material endgültig löschen und zerstören oder auf eigene Kosten zurückgeben. Sie verlieren Ihre Rechte als Endbenutzer automatisch und mit sofortiger Wirkung ohne Benachrichtigung seitens SCS, wenn Sie Bestimmungen des vorliegenden Vertrags nicht einhalten. In diesem Fall müssen Sie die Software, alle Sicherungskopien und das zugehörige Material sofort löschen und zerstören oder auf eigene Kosten an SCS zurückgeben.
6. Sie erkennen an, dass die Software in der vorliegenden Form ohne jegliche Garantie, weder ausdrücklich noch stillschweigend, geliefert wird, und dass, soweit es das geltende Gesetz erlaubt, weder SCS noch seine Lizenzgeber oder Tochtergesellschaften noch die Urheberrechtsinhaber ausdrücklich oder stillschweigend irgendwelche Erklärungen abgeben oder irgendwelche Garantien übernehmen, einschließlich (jedoch nicht beschränkt auf) Garantien für die Marktfähigkeit oder Eignung zu einem bestimmten Zweck oder Aussagen, dass die Software keine Patente, Urheberrechte, Warenzeichen oder andere Rechte Dritter verletzt. Es gibt keine Garantien seitens SCS oder Dritter dafür, dass die Software-Funktionen den Anforderungen des Benutzers entsprechen oder dass der Betrieb der Software ununterbrochen oder fehlerfrei verläuft. Der Benutzer allein übernimmt die Verantwortung und das Risiko, die Software seinen Zwecken entsprechend auszuwählen, ihre Installation und Verwendung und die daraus resultierenden Ergebnisse.
7. KEINE WEITEREN VERPFLICHTUNGEN.
Aus diesem Vertrag resultieren keine anderen Verpflichtungen für SCS als die ausdrücklich hier genannten.
Soweit es das geltende Recht erlaubt, übernehmen SCS, seine Firmenmitarbeiter, Lizenzgeber oder Tochtergesellschaften in keinem Fall die Haftung für Gewinneinbußen, Einnahmeverluste, Verkaufsausfälle, Datenverluste oder Beschaffungskosten für Ersatzwaren oder -leistungen, Sachschäden, Personenschäden, Geschäftsunterbrechungen, Verlust von Geschäftsdaten sowie für sämtliche speziellen, direkten, indirekten, beiläufigen, wirtschaftlichen, Strafe einschließenden oder sonstigen Schäden, unabhängig davon, wie diese Schäden verursacht wurden und ob sie aus einem Vertrag, einer unerlaubten Handlung, Fahrlässigkeit oder einem anderen Haftungsgrund, aus der Verwendung der Software oder der Unfähigkeit, die Software zu verwenden, resultieren, selbst wenn SCS oder die Lizenzgeber oder Tochtergesellschaften über die Möglichkeit derartiger Schäden unterrichtet wurden. Kein Teil dieses Vertrags stellt eine Beeinträchtigung der gesetzlichen Rechte der Verbraucher dar. Kein Teil dieses Vertrags schränkt die Haftung von SCS Ihnen gegenüber im Todesfall oder im Fall von Personenschäden aufgrund von Fahrlässigkeit seitens SCS ein. SCS handelt im Namen seiner Firmenmitarbeiter und Lizenzgeber oder Tochtergesellschaften zum Zwecke der Ablehnung, des Ausschlusses und/oder der Einschränkung von Verpflichtungen, Garantien und Haftungen wie in vorliegender Klausel 8 beschrieben, jedoch in keiner anderen Hinsicht und zu keinem anderen Zweck.
9. TECHNISCHE UNTERSTÜTZUNG.
SCS ist nicht verpflichtet, Ihnen technische Unterstützung zu gewähren, wenn dies nicht in einer eigenen schriftlichen Vereinbarung zwischen Ihnen und SCS festgehalten wird.
10. AUSFUHRÜBERWACHUNG.
Die Software, einschließlich der technischen Daten, enthält kryptografische Software, die der Ausfuhrüberwachung nach den Ausfuhrbestimmungen der USA (“U.S. Export Administration Regulations”, EAR) unterliegt, und kann der Ein- und Ausfuhrüberwachung anderer Länder unterliegen. Die EAR verbieten die Verwendung der Software und der technischen Daten von einem Endbenutzer der Regierung, der im Folgenden genauer definiert wird, wenn keine Lizenz der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika vorliegt. Ein Endbenutzer der Regierung ist in Teil 772 der EAR wie folgt definiert: “Jede ausländische zentrale, regionale oder lokale Regierungsstelle, Agentur oder andere Einrichtung, die staatliche Funktionen ausführt, einschließlich staatlicher Forschungsinstitutionen, staatlicher Körperschaften oder deren separate Geschäftseinheiten (wie in Teil 772 der EAR definiert), die mit der Herstellung oder Verteilung von Gütern oder Leistungen beschäftigt sind, die der “Wassenaar Munitions List” und internationalen staatlichen Organisationen unterliegen. Hierzu gehören nicht: Versorgungsunternehmen (Telekommunikationsunternehmen und Internet-Serviceprovider; Banken und Geldinstitute; Transportwesen; Rundfunkanstalten oder Unterhaltungswesen; Bildungsorganisationen; Gesundheitsdienst und medizinische Organisationen; Einzelhandels- oder Großhandelsunternehmen; sowie Hersteller oder gewerbliche Körperschaften, die nicht mit der Herstellung und Verteilung von Gütern oder Leistungen beschäftigt sind, die der “Wassenaar Munitions List” unterliegen. Sie erklären sich einverstanden, sich genau an alle geltenden Ein- und Ausfuhrregelungen zu halten, und erkennen an, dass Sie verpflichtet sind, für die Ausfuhr, Wiedereinfuhr, den Transfer oder die Einfuhr der Software Lizenzen zu erwerben. Sie erklären weiterhin, dass Sie nach der oben genannten Definition kein Endbenutzer der Regierung sind und die Software ohne Lizenz nicht an einen Endbenutzer einer Regierung übertragen werden.
11.MITTEILUNGEN.
Alle Mitteilungen und Rücksendungen von Software und Dokumentation haben an die folgende Adresse zu erfolgen:
12. GELTENDES RECHT & ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN.
Smart City System – App: NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Diese Nutzungsbedingungen für die Smart City System – App regeln gemeinsam mit der Datenschutzerklärung und dem Endbenutzer-Software-Abkommen (EUSA) Ihre Nutzung der Smart City System – App und der dazugehörigen Dienste (zusammenfassend “Dienst”). Die Bedingungen stellen eine Vereinbarung zwischen Ihnen und SCS dar, in der Ihre Rechte und Pflichten sowie die der Smart City System GmbH einschließlich angeschlossener Unternehmen und Lieferanten (zusammenfassend “SCS”) im Zusammenhang mit dem Dienst festgelegt sind. Für einzelne Bestandteile des Dienstes können gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen gelten. Die Nutzung des Dienstes ist Ihnen nicht gestattet, wenn Sie den Bedingungen nicht zustimmen.
Um den Dienst zu nutzen, müssen Sie mindestens achtzehn (18) Jahre alt sein.
Sie verpflichten sich: Die geltenden Gesetze, die Bedingungen und die guten Sitten einzuhalten. Den Dienst nicht für illegale, anstößige, betrügerische, beleidigende, diffamierende Zwecke oder auf anderweitig unangemessene Weise zu nutzen. Die Privatsphäre anderer zu respektieren. Keine Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder sonstigen Vermerke, die auf geistiges Eigentum hinweisen und in dem Dienst enthalten sind, zu löschen oder zu verändern. Den Dienst nicht zum Zweck des massenhaften Herunterladens, zur Verbreitung von Viren oder sonstiger Technologien zu verwenden, die sich in schädlicher Weise auf den Dienst auswirken können oder den Interessen oder Eigentumsrechten der Nutzer des Dienstes abträglich sind. Den Dienst nicht rückzuentwickeln (sog. reverse engineering), zu dekompilieren, zu disassemblieren oder anderweitig zu versuchen, an den Quellcode des Dienstes zu gelangen (außer in dem Umfang, in dem diese Beschränkung nach dem Gesetz unwirksam ist) oder auf anderweitige Art abgeleitete Werke zu erstellen, die auf irgendeinem Teil des Dienstes basieren.
Benutzern des Dienstes wird eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare zum Aufruf und zur Nutzung des Dienstes unter genauer Einhaltung der Bedingungen gewährt. Darüber hinaus werden keine weiteren geistigen Eigentumsrechte am Dienst oder an den im Dienst enthaltenen Informationen oder sonstigen Inhalten gewährt. Die Nutzung des Dienstes und seines Inhalts unterliegt außerdem den EUSA und ist auf eine Installation auf einem kompatiblen Gerät beschränkt.
5. Wichtige Informationen zur Nutzung
Die durch den Dienst bereitgestellten Informationen können ungenau und unvollständig sein. Die Verfügbarkeit und Genauigkeit des Dienstes hängt unter anderem von Dritten, die die Informationen erstellen, von drahtlosen Netzwerken und von Satellitensystemen ab. Es ist möglich, dass diese nicht in allen Gebieten oder zu allen Zeiten funktionieren. Verlassen Sie sich deshalb niemals allein auf die vorgenannten Materialen und Dienste, z.B. für wichtige Mitteilungen oder in Notfällen.
SCS und ihre Lizenzgeber schließen hiermit jegliche Haftung im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes und der darin enthaltenen Inhalte im vollen gesetzlich zulässigen Umfang aus. Die Rechte an den Inhalten, einschließlich und ohne Einschränkung alle Eigentumsrechte, die im Zusammenhang mit dem Dienst stehen, gehören SCS und/oder ihren Lizenzgebern und sind durch die Bestimmungen internationaler Verträge und aller anderen anwendbaren nationalen Gesetze des Landes geschützt, in dem die Nutzung erfolgt.
Es ist möglich, dass der Dienst in einigen Ländern nicht verfügbar ist oder nur in ausgewählten Sprachen bereitgestellt werden kann. Der Dienst kann netzwerkabhängig sein; setzen Sie sich für weitere Informationen bitte mit Ihrem Netzwerkbetreiber in Verbindung. SCS behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen Änderungen, Verbesserungen und Korrekturen an dem Dienst vorzunehmen. Der Dienst ist während Wartungsunterbrechungen sowie zu anderen Zeiten möglicherweise nicht verfügbar.
8.1. Die Behandlung Ihrer personenbezogenen Daten unterliegt der Datenschutzerklärung und den in diesen Bedingungen enthaltenen ergänzenden Bestimmungen.
8.2. Damit wir Ihnen den Dienst zur Verfügung stellen können, sowie zu bestimmten Zwecken der Lizenzverwaltung, können bestimmte technische Informationen von SCS verarbeitet werden, wie z. B. Mobile Network Code und Mobile Country Code, Sprache, Zeitzone, Zeitmarke, Gerätekennung, und auch Informationen zu Ihren Transaktionen mit SCS wie z. B. Ihre Zustimmung zu diesen Bedingungen.
8.3. Die Nutzung einiger Funktionen des Dienstes im Zusammenhang mit Ihrer Anfrage werden von SCS verarbeitet, damit wir Ihnen genau die richtigen Inhalte zur Verfügung stellen können. Diese Informationen werden anonymisiert verarbeitet und dienen unter anderem der ständigen Verbesserung des Dienstes, damit wir Ihnen zum Beispiel noch genauer zu Ihrer Anfrage passende Inhalte zur Verfügung stellen können.
8.6. Wir dürfen die gesammelten Informationen für die Zwecke verwenden, die in der Datenschutzerklärung und diesen Bedingungen beschrieben sind, sowie gemäß sonstiger Nutzungsbedingungen, denen Sie gegebenenfalls bei einer anderen Gelegenheit zugestimmt haben.
8.7. Der Dienst kann für bestimmte Funktionen GPS und Assisted GPS (A-GPS, Genaue Online-Ortsbestimmung) verwenden. Die Verwendung von A-GPS bedingt den Austausch netzwerkbasierter Standortinformationen und von besonderen Netzwerkdiensteanbieter IDs zwischen Ihrem Gerät und dem gewählten A-GPS Server, um die Satellitenverbindung schneller und zuverlässiger herstellen zu können
Der Dienst wird “so, wie er ist” und “vorbehaltlich der Verfügbarkeit” bereitgestellt. SCS übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass der Dienst unterbrechungsfrei zur Verfügung steht oder frei von Fehlern oder Viren ist. Im Hinblick auf die Verfügbarkeit, Genauigkeit, Zuverlässigkeit, die Informationen oder Inhalte des Dienstes wird keinerlei ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung übernommen. Dies umfasst, ist aber nicht beschränkt auf die Freiheit von Rechtsmängeln und die implizierte Gewährleistung der Marktreife oder die Eignung für einen bestimmten Zweck. Sie erklären sich ausdrücklich damit einverstanden und erkennen an, dass die Nutzung des Dienstes auf Ihre eigene Gefahr erfolgt, und dass Ihnen Inhalte aus unterschiedlichen Quellen präsentiert werden können. Außer in Fällen einer Haftung für Tod oder Körperverletzung aufgrund von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz haftet SCS nicht für aufgrund der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung des Dienstes entstandene Forderungen von Schadensersatz für direkte, indirekte oder beiläufige Schäden, Schadensersatz mit Strafcharakter oder Schadensersatz für Folgeschäden.
Sie verpflichten sich, SCS in Bezug auf sämtliche Ansprüche Dritter und jegliche Verbindlichkeiten, Veranlagungen, Verluste, Kosten oder Schäden zu verteidigen, freizustellen und schadlos zu halten, die aufgrund oder wegen a) einer Verletzung der Nutzungsbedingungen Ihrerseits, b) einer Verletzung oder Missachtung geistiger Eigentumsrechte, sonstiger Rechte oder der Privatsphäre Dritter Ihrerseits entstehen, oder c) durch eine missbräuchliche Nutzung des Dienstes durch Dritte entstehen.
11.1 Geltendes Recht Außer in Fällen, in denen dies durch das anzuwendende Recht untersagt oder in diesen Bedingungen anders vorgesehen ist, unterliegen die Bedingungen deutschem Recht, ungeachtet dessen kollisionsrechtlicher Bestimmungen.
11.2 Gültigkeit Durch die Bedingungen werden Ihre zwingenden Rechte in dem Land, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben, weder ausgeschlossen noch eingeschränkt. Wird eine Bestimmung dieser Bedingungen für unwirksam befunden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, die in ihrem Ergebnis und Regelungszweck den Bedingungen am nächsten kommt. Bei einem Konflikt zwischen diesen Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung sind die Bestimmungen der Nutzungsbedingungen der Smart City System-App vorrangig. Die Bestimmungen der Bedingungen, die eine Beendigung überdauern sollen, bleiben nach einer Beendigung weiterhin gültig.
11.3 Änderung der Bedingungen SCS behält sich das Recht vor, die Bedingungen jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern. Lediglich wesentliche, nachteilige Änderungen der Bedingungen werden von SCS vorab gesondert angekündigt. Sie sind verpflichtet, die Bedingungen regelmäßig zu überprüfen. Indem Sie den Dienst weiterhin nutzen, erklären Sie sich mit allen Änderungen oder Modifikationen einverstanden.
11.4 Links zu Internetseiten und Inhalten Dritter Um Ihnen den Zugang zu diesen zu vereinfachen, kann SCS Ihnen Links zu Internetseiten angeben, die Dritten gehören oder von diesen unterhalten werden und die nicht Teil des Dienstes sind. Wenn Sie einem solchen Link auf die Internetseite eines Dritten folgen, sollten Sie sich die geltenden Nutzungsbestimmungen der entsprechenden Internetseite durchlesen und diesen zustimmen, bevor Sie die Internetseite nutzen. Sie nehmen zur Kenntnis, dass SCS keine Kontrolle über den Inhalt von Internetseiten von Drittbetreibern hat und keinerlei Haftung für die auf diesen Seiten angebotenen Dienste oder die von diesen erstellten oder veröffentlichten Inhalten übernehmen kann. Ein Link zu einer Seite eines Drittbetreibers bedeutet nicht, dass SCS die Seite oder die auf ihr angebotenen Produkte oder Leistungen gutheißt.
Der Dienst und die damit zusammenhängende Software sind gemäß dem internationalen Urheberrecht geschützt. Ihnen wird hiermit mitgeteilt, dass SCS Urheberrechte für sich in Anspruch nimmt. Vorbehaltlich der Bedingungen behält SCS alle Rechte, Titel oder Ansprüche an dem Dienst und an jeglichen Produkten, jeglicher Software oder anderem Eigentum von SCS, die Ihnen im Rahmen des Dienstes zur Verfügung gestellt oder von Ihnen genutzt werden.
Telefon: +49 157 73855567