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Timestamp: 2016-10-22 01:50:46
Document Index: 15689526

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 153', 'Art. 156']

I 635/06 (25.10.2006)
A.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecher Marc R. Bercovitz, Jurastrasse 15, 2500 Biel/Bienne,
Die 1967 geborene A.________ meldete sich im Mai 2002 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an unter Hinweis auf die Folgen eines am 22. September 2000 erlittenen Unfalles. Nach Abkl�rung der medizinischen und erwerblichen Verh�ltnisse verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich den Anspruch der A.________ auf eine Rente der Invalidenversicherung (Verf�gung vom 22. November 2004), woran sie auf Einsprache der Versicherten hin festhielt (Entscheid vom 20. April 2005).
Die von A.________ hiegegen mit dem Antrag auf Zusprechung einer ganzen Invalidenrente (r�ckwirkend ab 1. September 2001) erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 29. Mai 2006 ab.
A.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und das im kantonalen Verfahren gestellte Rechtsbegehren erneuern.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt die Aussetzung des Verfahrens bis zum Vorliegen des von ihr bei der Unabh�ngigen Medizinischen Gutachtensstelle X.________ in Auftrag gegebenen Gutachtens. Wie zu zeigen sein wird (Erw. 4), ist der medizinische Sachverhalt indessen umfassend abgekl�rt und besteht kein Anlass, das in Aussicht gestellte Privatgutachten abzuwarten, weshalb das Sistierungsbegehren abzuweisen ist.
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht pr�ft daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 Abs. 2 OG [in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG, in Kraft seit 1. Juli 2006], in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
Die Vorinstanz hat die hier massgebenden gesetzlichen Bestimmungen �ber den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG sowohl in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen sowie auch in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung) und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze �ber die Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen) sowie �ber den Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweisen) richtig wiedergegeben. Zutreffend dargelegt hat sie auch die verschiedenen Invalidit�tsbemessungsmethoden - bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (bis 31. Dezember 2003: Art. 16 ATSG; ab 1. Januar 2004: Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; BGE 130 V 348 Erw. 3.4 mit Hinweisen) sowie bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28 Abs. 2ter IVG in Verbindung mit Art. 27bis IVV; vgl. auch Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27bis Abs. 1 und 2 IVV [je in den bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassungen]; BGE 130 V 393). Darauf wird verwiesen.
4.1 Das kantonale Gericht ist gest�tzt auf das Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstitutes Y.________ vom 15. Juli 2004, gem�ss welchem bei der Beschwerdef�hrerin �berwiegend wahrscheinlich sp�testens ein Jahr nach dem Unfall keine objektivierbare gesundheitliche Beeintr�chtigung mehr bestand, zum Ergebnis gelangt, weder in der Besch�ftigung im Haushalt noch in der Erwerbst�tigkeit liege eine wesentliche Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit vor. Bei dieser in W�rdigung medizinischer Untersuchungen und Gutachten getroffenen Feststellung �ber den Grad der Arbeits(un)f�higkeit einer versicherten Person handelt es sich um eine Sachverhaltsfeststellung (zur Publikation in der Amtlichen Sammlung bestimmtes Urteil B. vom 28. September 2006, I 618/06, Erw. 3.2), welche das Eidgen�ssische Versicherungsgericht nur mit den erw�hnten Einschr�nkungen (Erw. 2 hievor) �berpr�ft.
4.2 Die Beschwerdef�hrerin beanstandet, dass Grundlage des angefochtenen Entscheides das Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstitutes Y.________ vom 15. Juli 2004 bilde, welches im Auftrag der Haftpflichtversicherung Z.________ erstellt worden sei. Ihrer Auffassung nach h�tten die Abkl�rungen der IV-Stelle das Leitverfahren bilden sollen. Des Weitern wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht, die Expertise vom 15. Juli 2004 sei von voreingenommenen Gutachtern erstellt worden und insofern unvollst�ndig, als die neurologische Untersuchung vorzeitig abgebrochen worden sei und psychiatrische Befunde nie erhoben worden seien. Zudem bestehe ein Widerspruch zur Haushaltsabkl�rung, welche eine Einschr�nkung von 65,5 % im h�uslichen Bereich ergeben habe.
4.3 Entgegen der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vertretenen Auffassung schliesst der Umstand, dass das Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstitutes Y.________ vom 15. Juli 2004 im Auftrag der Haftpflichtversicherung erstellt worden ist, dessen Ber�cksichtigung im Verfahren der Invalidenversicherung nicht aus, wenn es f�r die Zwecke desselben aufschlussreich ist. Dies ist vorliegend der Fall, indem das Gutachten nicht nur die einzig haftpflicht- und unfallversicherungsrechtlich relevanten Fragen nach der Unfallkausalit�t beantwortet, sondern sich auch eingehend und begr�ndet dazu �ussert, ob bei der Beschwerdef�hrerin eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit vorliegt.
Das Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstitutes Y.________ vom 15. Juli 2004 erf�llt sodann auch die von der Rechtsprechung an �rztliche Berichte und Gutachten gestellten Anforderungen (BGE 125 V 352 Erw. 3a): Es ist f�r die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, namentlich auch auf einer eingehenden psychiatrischen Abkl�rung, die im �brigen keinerlei Hinweise auf rechtserhebliche Komorbidit�ten (vgl. dazu BGE 131 V 50 f., 130 V 353 Erw. 2.2.3, je mit Hinweisen) ergeben hat. Nicht zu beanstanden ist, dass im Rahmen der Begutachtung durch das �rztliche Begutachtungsinstitut Y.________ auf eine weitere neuropsychologische Untersuchung verzichtet wurde mit der Begr�ndung, hievon seien keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, ist diese Vorgehensweise doch - analog zur antizipierten Beweisw�rdigung eines Gerichts (vgl. BGE 124 V 94 Erw. 4b; SVR 2006 IV Nr. 1 S. 2 Erw. 2.3 mit Hinweisen [Urteil K. vom 8. April 2004, I 573/03]) - ohne weiteres zul�ssig. Entgegen der Darstellung in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beschr�nkten sich die �rzte des �rztlichen Begutachtungsinstitutes Y.________ sodann nicht auf eine Momentaufnahme im Zeitpunkt der Begutachtung, sondern w�rdigten auch die fr�heren medizinischen Beurteilungen. Da das Gutachten schliesslich auch die von der Versicherten geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und begr�ndete Schlussfolgerungen enth�lt, ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz darauf abgestellt hat. Daran vermag im �brigen auch der von der Beschwerdef�hrerin vorgetragene Einwand, die Gutachter seien voreingenommen gewesen, nichts zu �ndern, weil keine Anzeichen hief�r bestehen. Namentlich ergibt sich eine Voreingenommenheit nicht schon daraus, dass die Gutachter zu Schl�ssen gelangt sind, die der Explorandin nicht behagen.
4.4 Insgesamt ist die Kritik der Beschwerdef�hrerin am Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstitutes Y.________ vom 15. Juli 2004 nicht geeignet, die darauf gest�tzte Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz als offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig erscheinen zu lassen. Auch der Widerspruch zwischen den Ergebnissen des Gutachtens vom 15. Juli 2004 und der Beurteilung im Haushaltabkl�rungsbericht vom 10. M�rz 2003 �ndert daran nichts, erfolgte doch die Erhebung im Haushalt ohne Kenntnis der medizinischen Beurteilung, dies entgegen dem Grundsatz, dass die �rztliche Einsch�tzung auch f�r die Ermittlung der Arbeitsunf�higkeit im Haushaltsbereich die Grundlage bildet (BGE 130 V 102 Erw. 3.4; vgl. betreffend psychische Gesundheitssch�den auch AHI 2004 S. 139 Erw. 5.3 [Urteil B. vom 22. Dezember 2003, I 311/03] und AHI 2001 S. 161 Erw. 3c [Urteil S. vom 26. Oktober 2000, I 99/00]). Ebenso wenig gibt zu einer anderen Betrachtungsweise Anlass, dass Dr. med. H.________, Spezialarzt FMH f�r Chirurgie, das Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstitutes Y.________ vom 15. Juli 2004 als inakzeptabel bezeichnet hat, ist doch diese Auffassung nicht n�her begr�ndet.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 Satz 2 OG [in der Fassung vom 16. Dezember 2005] sowie Art. 153 und 153a OG). Die Kosten werden der unterliegenden Beschwerdef�hrerin auferlegt (Art. 156 OG).