Source: https://www.myprivatedream.com/agb
Timestamp: 2018-11-18 08:32:41
Document Index: 101606494

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 7', '§ 3', '§ 4', '§ 7', '§ 7', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 14', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 312', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§16', '§ 15']

AGB von myprivatedream
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG DES INTERNETANGEBOTES MYPRIVATEDREAM.COM – „MITGLIEDER“
DJD Media Limited
1. Die Firma DJD Media Limited (im Folgenden: „Portalbetreiber“) ist Betreiber des Online-Community Portals www.myprivatedream.com (im Folgenden: „Website“). Auf dieser Seite können Darsteller(-innen) (im Folgenden: „Contentanbieter“) u.a. erotische Laufbilder (Videos) und Lichtbilder (zusammen „Content“ genannt) hochladen, welche registrierten Nutzern und Contentanbietern der Seite kostenpflichtig zur Verfügung gestellt werden (Nutzer und Contentanbieter zusammen im Folgenden: „Mitglieder“ genannt).
2. Es ist für Contentanbieter auch möglich, Videos individuell nach Wunsch anderer Nutzer/Mitglieder zu gestalten. Der Nutzer/das Mitglied wählt zunächst einen Contentanbieter und anschließend erotische/pornographische Handlungen, welche dieser alleine oder mit Dritten vollziehen soll. Wahlweise kann der Nutzer anschließend Sexspielzeuge auswählen, welche der Contentanbieter bei den erotischen Handlungen nutzen soll. Der Name des Nutzers wird dabei selbstverständlich nicht veröffentlicht.
3. Sämtliche entsprechend eingestellten Inhalte (Videos, Lichtbilder, nachfolgend insgesamt als „Content“ bezeichnet) stammen vom Contentanbieter selbst. Der Portalbetreiber speichert lediglich die gemäß den Vorgaben der Nutzer erstellten Videos und vermittelt den Zugang. Für den Inhalt der Videos ist der Contentanbieter selbst verantwortlich.
4. Daneben bietet die Website eine Verkaufsplattform für persönliche Gegenstände von Contentanbieter, die Möglichkeit, mit Contentanbietern über eine Chatfunktion in Kontakt zu treten sowie bereits vorhandene Videos kostenpflichtig anzuschauen. Daneben findet sich eine Funktion zum kostenpflichtigen Herunterladen von Lichtbildern der Contentanbieter durch die Nutzer.
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen dem Portalbetreiber und den Mitgliedern (Nutzer und Contentanbieter), sofern sich diese entsprechend § 2 dieser AGB auf der Website registriert haben. Daneben gelten sie für die über die Website vermittelten Vertragsbeziehungen zwischen Contentanbietern und Nutzern.
2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden – selbst bei Kenntnis des Portalbetreibers oder der Mitglieder – nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
3. Die Funktionen der Website sind für Mitglieder teilweise kostenfrei, teilweise kostenpflichtig.
4. Die Anmeldung auf der Website und das Einrichten eines Profils einschließlich Uploads eigener Bilder und Videos sind für das Mitglied kostenlos. Weiterhin sind auch weitere Inhalte der Website kostenfrei, so u.a. Profilbilder, die Vorschauvideos und Profilangaben.
5. Andere Funktionen, insb. das Versenden von Nachrichten an Contentanbieter sowie die Einsichtnahme in zum Kauf bestimmter Bilder oder Videos, sind kostenpflichtig.
6. Vor erfolgreicher Durchführung einer Jugendschutzprüfung sind Inhalte, die unter den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) fallen (pornografische Darstellungen), nicht einsehbar. Die Durchführung der Jugendschutzprüfung ist erst dann möglich, wenn der Nutzer ein Mindestguthaben von 20 € aufgeladen hat (mehr dazu unter § 2 u. 3. dieser AGB).
7. Contentanbieter und Portalbetreiber wenden auf den zwischen Nutzer und Contentanbieter abgeschlossenen Contentnutzungsvertrag die Regelungen der sogenannten Dienstleistungskommission an. Der Portalbetreiber als Plattforminhaber ist umsatzsteuerlich als verantwortlicher Anbieter (Leistungserbringer) der an die Mitglieder erbrachten sonstigen Leistung anzusehen.
8. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen behandeln sämtliche Funktionen der Website. Einzig für den Verkauf persönlicher Gegenstände an Nutzer und das Verschenken von Toys/Kleidungsstücken durch Nutzer an Contentanbieter gelten ergänzend die auf den entsprechenden Unterseiten einsehbaren Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind darüber hinaus über diesen Link erreichbar.
9. Die nachfolgenden AGB gelten sowohl für Nutzer als auch für Contentanbieter. Da Regelungen, welche sich primär auf Nutzer beziehen, auch für Contentanbieter relevant sein können und umgekehrt, sind jeweils die gesamten AGB zur Kenntnis zu nehmen.
§ 2 Mitgliedschaft/Registrierung/Zustandekommen von Verträgen
1. Sowohl das Einstellen von Content durch die Contentanbieter als auch der Konsum von kostenpflichtigem Content durch die Nutzer setzen eine Anmeldung als Mitglied auf der Website voraus.
2. Mitglieder können sich als Nutzer oder Contentanbieter registrieren. Nur letztere können Content hochladen, welcher von Nutzern und anderen Contentanbietern kostenpflichtig eingesehen werden kann.
3. Nutzer und Contentanbieter haben im Rahmen des jeweils für sie vorgesehenen Anmeldevorganges die vom Portalbetreiber in dem hierfür jeweils vorgesehenen Formular vorgesehenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Über die Zulassung der Anmeldung entscheidet ausschließlich der Portalbetreiber. Ein Anspruch auf Zulassung zur Nutzung der Website besteht nicht. Sollten sich die bei der Registrierung anzugebenden Stammdaten während der Laufzeit bestehender Verträge ändern, ist das Mitglied verpflichtet, dies dem Portalbetreiber unverzüglich mitzuteilen.
4. Mit der Anmeldung kommt zwischen dem Portalbetreiber und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung der Website zustande. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Eine Einsichtnahme in den Content, der pornografische Darstellungen enthält und unter den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) fällt, ist jedoch nur möglich, wenn der Nutzer ein Guthaben i. H. v. mindestens 20 € für den (späteren) Kauf von Content via Kreditkarte, Sofortüberweisung, paysafecard, oder Überweisung auflädt (Näheres hierzu siehe § 3) und anschließend seine Volljährigkeit (18 Jahre) nachweist.
5. Die Verifizierung der Volljährigkeit (Jugendschutzprüfung) wird vom Portalbetreiber durchgeführt und ist für das Mitglied kostenfrei. Es handelt sich dabei um eine Altersverifikation gemäß des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) der Bundesrepublik Deutschland.
6. Ist ein sich als Contentanbieter anmeldendes Mitglied Unternehmer, so hat es in diesem Zusammenhang zusätzlich die Vorschrift des § 7 Ziff. 14 dieser AGB zu beachten.
Dem Mitglied stehen hierbei wahlweise zur Verfügung:
- Postident-Verfahren (https://www.sofort.com/ger-DE/kaeufer/si/alter-verifizieren-mit-sofort-ident/)
- Sofortident-Verfahren (https://www.sofort.com/ger-DE/kaeufer/si/alter-verifizieren-mit-sofort-ident/)
- Giropay-ID (https://www.giropay.de/kaeufer/online-ausweisen/altersverifikation/)
6. Gelingt dem Mitglied dieser Nachweis nicht, so wird ihm das bereits aufgeladene Guthaben auf Aufforderung via Email support@myprivatedream.com unter Angabe der vollständigen Bankverbindungsdaten binnen 4 Werktagen (eingangsbefristet) erstattet.
7. Mit Abschluss der Anmeldung und Mausklick auf das Feld „registrieren“ gibt das Mitglied sein Angebot auf Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der Website und der damit in Zusammenhang stehenden Dienste ab. Das Mitglied erhält nach seiner Registrierung zeitnah eine E-Mail-Mitteilung des Portalbetreibers, die den Eingang seiner Daten und im Regelfall den Vertragsschluss bestätigt (die Annahme des Angebotes).
8. Bei der Anmeldung hat der Nutzer sämtliche hierfür erforderliche Daten wahrheitsgemäß anzugeben; hierzu gehört auch die Angabe einer gültigen E-Mail Adresse. Sämtliche Informationen zur Mitgliedschaft auf der Website werden vom Portalbetreiber an diese E-Mail-Adresse gesandt. Der Nutzer stimmt dem Erhalt sämtlicher vom Portalbetreiber zur Durchführung der Mitgliedschaft versandten E-Mails zu. Die Annahme des Vertrages über die Mitgliedschaft erfolgt durch den Portalbetreiber per E-Mail.
9. Der jeweilige Vertragsabschluss über kostenpflichtige Leistungen des Contentanbieters findet auf der jeweiligen Video bzw. Lichtbild-Detailseite oder im Falle der gewünschten Kommunikation via Chat oder bei der Bestellung benutzerdefinierter Videos auf der jeweiligen Profilseite/Detailseite des entsprechenden Contentanbieters statt.
10. Abruf und Einsichtnahme des einzelnen im Portal zur Verfügung gestellten Contents bedürfen eines individuellen Vertragsschlusses (nachfolgend "Contentnutzungsvertrag" genannt). Durch die Auswahl des gewünschten Contents gibt das Mitglied ein Angebot zum Vertragsschluss über die Nutzung des jeweiligen Contents des Contentanbieters ab. Der Contentnutzungsvertrag kommt ausschließlich zwischen dem Konsumenten und dem Contentanbieter als zivilrechtlicher Leistungserbringer zustande. Der Abschluss erfolgt über den Portalbetreiber als Plattforminhaber, der lediglich umsatzsteuerlicher Leistungserbringer zustande. Sämtliche von Contentanbietern eingestellte Inhalte stammen von diesen selbst.
11. Sollte sich ein Mitglied für den kostenpflichtigen Erwerb eines vollständigen Videos oder Lichtbildes entschließen, so muss es die jeweilige Bestellung durch Betätigung eines entsprechenden Buttons („Video/Lichtbild kostenpflichtig ansehen“) per Mausklick ausdrücklich auslösen.
12. Die kostenpflichtigen Leistungen werden jeweils im Namen und für die Rechnung des Contentanbieters erbracht.
13. Mit dem Klick auf " Video/Lichtbild kostenpflichtig ansehen " stimmt der Nutzer dem auf der Video-/Lichtbild-Detailseite aufgeführten Preis ausdrücklich zu. Der Nutzer erwirbt mit dem Kauf das Recht, das Video/Lichtbild für die Zeit seiner Mitgliedschaft anzuschauen.
14. Alle auf der Website genannten Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Portalbetreiber vermittelt Content ausschließlich für private Zwecke.
15. Die Nutzung im oder unter dem Namen eines Dritten - ohne dessen Einverständnis - sowie die Mehrfachanmeldung eines Nutzers unter verschiedenen Namen ist nicht zulässig.
§ 3. Guthabenkonto, Zahlungsbedingungen und Abrechnungsmodalitäten bzgl. der Contentnutzungsverträge
1. Das Mitglied ersteht über Zahlung via Kreditkarte, Sofortüberweisung, Paysafecard oder Überweisung Guthaben, welches er für von ihm in Anspruch genommene Leistungen verbrauchen kann.
2. In seinem persönlichen Kundenaccount hat das Mitglied jederzeit die Möglichkeit, sein aktuelles Guthaben einzusehen.
3. Etwaiges auf dem Kundenkonto des Mitgliedes noch vorhandenes Guthaben sind vom Portalbetreiber nach erfolgter Gutschrift nicht in Bargeld eingelöst oder erstattet. Dies gilt auch im Falle der Beendigung einer Mitgliedschaft, es sei denn, die entsprechende Kündigung erfolgte durch das Mitglied berechtigterweise fristlos aufgrund von Umständen, die allein der Portalbetreiber zu vertreten hat. Weiterhin ist das Guthaben eines Mitglieds nicht auf ein anderes Kundenkonto übertragbar.
4. Die Preise des jeweiligen Contents ergeben sich aus der jeweiligen Online-Anzeige. Die Entrichtung des Nutzungsentgeltes erfolgt für Nutzer ausschließlich über zuvor erworbenes Guthaben.
5. Contentanbieter können wahlweise Nutzungsentgelder über durch erworbenen Content generiertes Guthaben entrichten. Dieses Guthaben wird auf einem separaten Konto geführt (das sog. Umsatzkonto)
6. Eingezahltes Guthaben ist personenbezogen und nicht auf Dritte übertragbar.
§ 4. Pflichten der Mitglieder
1. Das Mitglied verpflichtet sich zum sachgerechten Umgang bei der Nutzung der Community. Insbesondere hat es darauf zu achten, dass die Einsichtnahme des angebotenen Contents durch Minderjährige ausgeschlossen ist. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung führt zur sofortigen Sperrung des Zugangs und berechtigt den Portalbetreiber zur außerordentlichen Kündigung.
2. Das Mitglied hat seine Logindaten nur für den persönlichen Gebrauch zu nutzen und so aufzubewahren, dass Dritten keinen Zugang zu den Logindaten erhalten können. Es hat die Geheimhaltung der Logindaten und den ordnungsgemäßen Gebrauch sicherzustellen. Einen Verstoß gegen diese Verpflichtung hat das Mitglied mit allen daraus resultierenden Nachteilen selbst zu verantworten. Das Mitglied verpflichtet sich, jede ihm bekannt gewordene, missbräuchliche Nutzung seines Passwortes oder Mitgliedskontos gegenüber dem Portalbetreiber unverzüglich anzuzeigen. Das Login kann von unterschiedlichen Rechnern aus benutzt werden, allerdings erklärt das Mitglied, sich nicht von mehreren Rechnern aus gleichzeitig einzuloggen.
3. Das Mitglied erklärt, dass es, wenn es absichtlich oder unabsichtlich, wissentlich oder unwissentlich Dritten die Benutzung seines Zugangs zu Angeboten auf der Website ermöglicht, voll verantwortlich ist für alle auf der Website vorgenommenen Tätigkeiten dieser Person. Das Mitglied erkennt an, dass es als Inhaber seines Accounts für alle Aktivitäten, die über diesen ausgeübt werden, voll verantwortlich ist, insbesondere für getätigte Umsätze, Käufe oder Vertragserweiterungen bzw. die Bestellung von zusätzlichen kostenpflichtigen Angeboten über die Website.
4. Dem Mitglied ist es untersagt, andere Mitglieder zu beleidigen, zu verleumden, zu bedrohen oder in irgendeiner Weise zu belästigen oder zu schädigen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung kann der Portalbetreiber entsprechend § 7 Ziff. 14 dieser AGB eine Vertragsstrafe erheben.
5. Jedes Mitglied ist zur vertraulichen Behandlung jeglicher personenbezogener Information im Zusammenhang mit der Website verpflichtet. Es ist ihm untersagt, die durch Nutzung der Website erhaltenen Daten anderer Mitglieder für kommerzielle Werbung zu nutzen, sie abzuwerben oder ihnen unerwünschte Werbung zuzusenden. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung kann der Portalbetreiber entsprechend § 7 Ziff. 14 eine Vertragsstrafe erheben.
§ 5. Individuell auf Mitgliedswunsch erstellter Videos
1. Das Angebot der Contentanbieter zur Erstellung von Content auf Mitgliedswunsch ist freibleibend. Der Contentanbieter erhält nach Zusammenstellung einer Anfrage und Begleichung des Preises durch den Nutzer eine Auftragskarte digital übermittelt. Der Contentanbieter kann den Auftrag über die Funktion „Konflikt melden“ binnen 2 Werktagen nach Zugang der Auftragskarte ablehnen. Es kommt sodann kein Vertrag zustande. Der Portalbetreiber hat Mitglied den Kaufpreis sodann binnen 3 Werktagen auf das Guthabenkonto zu erstatten. Lehnt er den Auftrag nicht ab, so ist der Contentanbieter binnen der jeweils angegebenen Frist dazu verpflichtet, den Auftrag zu erfüllen.
2. Hat ein Contentanbieter 3 offene Aufträge, so können keine weiteren Aufträge durch Mitglieder platziert werden. Die entsprechende Bestellfunktion ist in diesem Fall nicht anwählbar.
3. Der Contentanbieter ist dazu verpflichtet, die bei Bestellung durch den Nutzer angegebenen Wünsche bei der Contenterstellung zu berücksichtigen.
4. Die individuell auf Nutzerwunsch erstellten Videos werden dem Nutzer nach Erstellung über einen Link zur Verfügung gestellt, über welchen er das Material über die Technik „Streaming Media“ (siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Streaming_Media) einsehen kann. Der Nutzer erhält das Material nur auf diesem Wege, ein Datenträger wird ihm nicht übermittelt.
5. Der durch den Contentanbieter auf individuelle Bestellung von Nutzern hin erstellte Content kann durch den Portalbetreiber auf der Website sämtlichen Nutzern zur kostenpflichtigen Ansicht zur Verfügung gestellt werden. Die Zurverfügungstellung der Videos zugunsten anderer Nutzer durch den Portalbetreiber erfolgt freiwillig. Der Portalbetreiber ist dazu befugt, nach freiem Ermessen darüber zu entscheiden, welche Videos über die Website auch andere Nutzern zur kostenpflichtigen Ansicht zur Verfügung gestellt werden.
6. Der Contentanbieter willigt ausdrücklich in diese Form der Zugängigmachung ein. Der Contentanbieter erhält für den Abruf eines Videos durch den Nutzer von demselben eine Vergütung i. H. v. einem durch den Contentanbieter eingestellten Betrag/Sekunde Laufzeit abzüglich Provision des Portalbetreibers gem. Provisionsblatt. Die jeweils aktuelle Vermtittlungsprovision des Portalbetreibers ist im Provisionsblatt unter http://www.myprivatedream.com/profile/provision einsehbar. Für den Nutzer, welcher das Video ursprünglich beauftragt hat, ist die erneute Einsichtnahme selbstverständlich kostenfrei möglich.
7. Der Nutzer erwirbt keine exklusiven Nutzungsrechte oder Urheberrechte an den Videos. Der Nutzer erhält keine Beteiligung an den Zahlungen für kostenpflichtige Aufrufe anderer Nutzer/Mitglieder. Die Rechte des Nutzers beschränken sich auf den Abruf des Videos.
8. Der Portalbetreiber behält sich das Recht vor, Videos, deren Inhalt gegen geltendes Recht verstößt und/oder nicht der Bestellung des Nutzers entspricht, nicht an den Nutzer zu übermitteln. In diesem Falle wird der Portalbetreiber den Nutzer und den Contentanbieter umgehend in Kenntnis setzen und den Kaufpreis spätestens binnen 4 Werktagen (eingangsbefristet) auf das Guthabenkonto erstatten. Ein Anspruch auf Auskehrung des Kaufpreises zugunsten des Contentanbieters und ein Provisionsanspruch des Portalbetreibers bestehen in diesem Fall nicht. Der ursprüngliche Leistungsanspruch des Nutzers gegen den Contentanbieter erlischt hierdurch selbstverständlich nicht.
9. Der Contentanbieter ist auch nach Annahme eines Auftrags dazu berechtigt, Aufträge bzgl. individuell auf Mitgliederwunsch zu erstellender Videos innerhalb der Erstellungsfrist bei Unmöglichkeit (z. B. Krankheit) über die entsprechende Funktion in seinem Contentanbieterbereich („Konflikt melden“) unter Angabe des Grundes zurückzugeben. Der Portalbetreiber hat sodann dafür Sorge zu tragen, dass der Kaufpreis für das Video umgehend, spätestens binnen 3 Werktagen, auf das Guthabenkonto erstattet wird (eingangsbefristet).
10. Bestellt der Nutzer Content, der weitere Darsteller(-innen) erfordert, so ist der Contentanbieter dazu berechtigt, diese entsprechend der Geschlechtsvorgabe des Nutzers frei auszuwählen.
§ 6. Bereitstellung und kostenpflichtige Ansicht von Lichtbildern
1. Der Portalbetreiber stellt eine Funktion zur Verfügung, über welche Contentanbieter Lichtbilder hochladen können. Contentanbieter können den Abrufpreis durch andere Mitglieder selbst definieren. Hat ein Mitglied für die Einsichtnahme in ein Lichtbild einmalig bezahlt, so kann dieses das Lichtbild immer wieder abrufen.
2. Die Zahlungen der Nutzer werden vom Portalbetreiber für den Contentanbieter eingezogen und nach Abzug der Provision entsprechend des Preisblattes unter http://www.myprivatedream.com/profile/provision an den Contentanbieter ausgekehrt.
3. Der Contentanbieter überträgt dem Portalbetreiber sämtliche Rechte an den hochgeladenen Bildern zu Werbezwecken über Social Media Accounts, insb. Twitter, Facebook, Instagram und Tumblr, die Website oder den Einsatz in Printmedien.
§ 7. Besondere Pflichten und Rechte des Contentanbieters
1. Der Contentanbieter hat sich vor dem Einstellen von neuem Content jeglicher Art über die jeweils aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die aktuellen Vergütungsregelungen/Provisionsregeln unter http://www.myprivatedream.com/profile/provision zu informieren (er muss dazu eingeloggt sein). Die Gewinnbeteiligung für die Anwahl bereits hochgeladenen Contents bleibt auf dem Niveau des Einstellungszeitpunkts.
2. Mit der Übertragung von Content auf die Server des Portalbetreibers verpflichtet sich der Contentanbieter gegenüber dem Portalbetreiber, nicht gegen gesetzliche Bestimmungen zu verstoßen, insbesondere Verletzung(en) von Strafrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Jugendschutzrecht, Marken-, Kennzeichen- und Persönlichkeitsrechten und sonstigen gewerblichen Schutzrechten zu unterlassen. Ausdrücklich ist zudem verboten, illegale Inhalte wie zum Beispiel gewaltverherrlichende Darstellungen, extremistische und rassistische Inhalte, sexuelle Handlungen mit Kindern, Minderjährigen, Schutzbefohlenen oder Tieren oder ähnliche Inhalte über das Portal anzubieten oder sonst zu fördern. Auch in nachgestellter Form ist die Abbildung der genannten Inhalte untersagt. Der Contentanbieter darf keine persönlichen Daten über andere Contentanbieter oder Nutzer des Portals sammeln, nutzen oder verarbeiten.
3. Der Contentanbieter versichert dem Portalbetreiber ausdrücklich, dass er über alle erforderlichen Rechte an den von ihm auf der Website eingestellten Inhalte verfügt, insbesondere dass der Nutzung und/oder Verwertung dieser Inhalte keine Rechte Dritter (z. B. das Recht am eigenen Bild, das Namensrecht, Kennzeichenrechte Dritter, Urheber- und Verwertungsrechte an Musik) entgegenstehen. Weiterhin versichert der Nutzer, dass die von ihm eingestellten Inhalte nicht gegen Regelungen dieser AGB oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Der Contentanbieter verpflichtet sich, auf Nachfrage des Portalbetreibers diesem die jeweilige Rechtsinhaberschaft und/oder Genehmigung nachzuweisen.
4. Der Contentanbieter räumt dem Portalbetreiber für die Dauer der Veröffentlichung das widerrufliche zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, den vom Contentanbieter hochgeladenen Content auf dem Portal zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu veröffentlichen, auszustellen, öffentlich zugänglich zu machen und zu senden. Der Portalbetreiber ist berechtigt, unter Verwendung der eingestellten Inhalte Werbung zu schalten oder diese für andere Werbezwecke zu nutzen. Ferner umfasst das Recht, den Content zu bearbeiten, umzugestalten und neu zusammenzustellen, insbesondere den Content an die zur Nutzung erforderlichen Dateiformate anzupassen und die Darstellungsqualität zu ändern und/oder zu verbessern.
5. Der Contentanbieter stellt den Portalbetreiber auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere von Urheber-, Lizenz-, Wettbewerbs-, Persönlichkeits- oder sonstigen Schutzrechten aufgrund der von ihm übermittelten Inhalte gegen den Portalbetreiber geltend machen. Der Contentanbieter erstattet dem Portalbetreiber die Kosten der Rechtsverfolgung, die aufgrund der rechtswidrigen Inhalte entstehen. Der Contentanbieter wird den Portalbetreiber bei der Erlangung und Verteidigung von Rechten an von diesem Vertrag erfasstem Content unterstützen, insbesondere erforderliche Auskünfte erteilen. Der Contentanbieter wird außerdem alle erforderlichen Erklärungen abgeben und alle Dokumente unterzeichnen, die für den genannten Zweck erforderlich oder von dem Portalbetreiber gewünscht werden, um diesem den vollen Nutzen und die Vorteile des vertragsgegenständlichen Contents zu sichern und diesen zu verwerten. Die vorstehenden Verpflichtungen gelten auch nach der Beendigung dieses Vertrages.
6. Dem Contentanbieter ist es zudem untersagt, werbende Maßnahmen jeglicher Art, Kontaktaufnahmen mit anderen Contentanbietern oder Nutzern des Portals mit dem Zweck der Förderung eigener Angebote oder Angebote Dritter vorzunehmen, sowie andere als die gegenüber dem Portal mitgeteilte E-Mail-Adresse anzugeben und/oder Waren bzw. Dienstleistungen anzubieten oder zu verkaufen.
7. Dem Contentanbieter ist es untersagt, Content doppelt einzustellen, auch nicht in verschiedenen Versionen oder unter verschiedenen Accounts.
8. Der Contentanbieter ist dafür verantwortlich, dass die von ihm eingestellten Inhalte frei von Viren, Trojanern und Würmern sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand der Website gefährden oder beeinträchtigen können.
9. Bei einem Verstoß gegen vorgenannte Regelungen oder gegen geltendes Recht ist der Portalbetreiber neben der Geltendmachung von Schadensersatz auch berechtigt, die Aufnahme von Content zu verweigern, (sämtlichen) Content zu löschen, den Vertrag fristlos zu kündigen, den Account zu löschen und eine zukünftige Nutzung des Portals zu untersagen; dies gilt auch wenn nur der begründete Verdacht eines Verstoßes besteht. Ein Anspruch auf die Veröffentlichung von Content besteht nicht.
10. Der Contentanbieter bestätigt gegenüber dem Portalbetreiber beim Upload eines Videos ausdrücklich, dass Dritte (auch Mitwirkende genannt), die auf dem Video zu sehen sind, ihr schriftliches Einverständnis zur Veröffentlichung des Videos und der Lichtbilder auf der Website gegeben haben. Ebenfalls übermittelt der Contentanbieter dem Portalbetreiber einen ID Shot (Personalweis + Gesicht des Darstellers auf einem Foto) aller teilnehmenden Darsteller in seinen Inhalten per E-Mail an support@myprivatedream.com. Der Portalbetreiber behält sich das Recht vor, Content zu sperren, soweit ihm ein ID Shot nicht vorliegt.
11. Dem Contentanbieter ist es untersagt, den Service des Potalbetreibers auf der Website zu anderen als den in diesen AGB dargestellten Zwecken zu missbrauchen, insbesondere Telefonnummern, E-Mail-Adressen oder sonstige Kontaktmöglichkeiten an andere Mitglieder zu verbreiten, die diese im Wesentlichen dem eigenen, von der Website unabhängigen entgeltlichen Angebot des Contentanbieters oder von Dritten zuführen sollen. Dies betrifft insbesondere die Angabe oder Weitergabe von 0900-Servicerufnummern oder sonstigen Mehrwertdienstnummern. Dem Contentanbieter ist es ebenfalls untersagt, auf der Website oder in über die Website versandte Nachrichten auf vergleichbare – kommerzielle oder nicht kommerzielle – Dienstleistungsangebote von Wettbewerbern des Portalbetreibers oder sonstige Internetseiten mit erotischen/pornografischen Inhalten zu verweisen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung erwirkt der Contentanbieter – unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges – eine an den Portalbetreiber zu zahlende Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.100,00.
12. Ist der Contentanbieter Unternehmer i. S. d. § 14 BGB, so ist er dazu verpflichtet, spätestens zur ersten Abrechnung/Auszahlung, dem Portalbetreiber eine Kopie einer Unternehmerbescheinigung des zuständigen Finanzamts via Email oder Fax zu übermitteln um eine korrekte Auszahlung gemäß UStG. zu ermöglichen.
§ 8 Regelungen zum Nachrichtensystem
1. Sollte sich ein Nutzer für die kostenpflichtige Versendung einer Nachricht an einen Contentanbieter entschließen, so muss er die jeweilige Bestellung durch Betätigung eines entsprechenden Buttons („senden“) per Mausklick ausdrücklich auslösen. Der jeweilige Preis pro Nachricht wird unmittelbar unter dem Button angezeigt.
2. Mit dem Klick auf "kostenpflichtig senden" stimmt der Nutzer dem im Nachrichtensystem aufgeführten Preis ausdrücklich zu. Die Nachricht wird vom Portalbetreiber über das interne Nachrichtensystem der Website an den gewünschten Empfänger zugestellt. Mit der Zustellung der Nachricht an diesen ist die Leistung des Portalbetreibers erfüllt. Der Portalbetreiber hat keinen Einfluss darauf, ob die Nachricht vom Empfänger gelesen oder beantwortet wird.
3. Der Nutzer verpflichtet sich dazu, an den Contentanbieter keine Nachrichten beleidigenden oder rassistischen oder in sonstiger Weise widerrechtlichen Inhalts zu versenden. Ein Verstoß hat einen unmittelbaren Ausschluss von der Nutzung der Website zur Folge.
4. Die aktuellen Vergütungsregelungen/Gewinnbeteiligung für das Nachrichtensystem finden sich unter http://www.myprivatedream.com/profile/provision.
§ 9 Verschenken von Gegenständen durch Nutzer an Contentanbieter (Kategorie „Wunschliste“)
Für den Kauf der Artikel in der Kategorie „Wunschliste“, in welcher den Contentanbietern auf der Website zum Kauf angebotene Gegenstände durch den Nutzer geschenkt werden können, gelten ergänzend die auf der entsprechenden Unterseite zu findenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 10 Herausgabe von Daten an Strafverfolgungsbehörden
Erlangt der Portalbetreiber von einer unerlaubten Nutzung eines Mitglieds Kenntnis oder wird der Portalbetreiber von einer vermeintlichen unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, besteht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Verpflichtung, personenbezogene Daten des Nutzers an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weiterzugeben. Sollte zuvor aufgrund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch den Portalbetreiber erforderlich sein, wird der Portalbetreiber diesem nachkommen.
Ist der Nutzer der Ansicht, dass der Contentanbieter sich bei der Erstellung von auf Wunsch bestelltem Content nicht an seine Vorgaben gehalten hat, so hat er die Möglichkeit, zunächst eine Konfliktlösung mit dem Contentanbieter über das Konfliktlösungssystem von www.myprivatedream.com zu suchen. Hierzu wird im Nutzerbereich ein entsprechender Link vorgehalten.
Es wird auf die Ausschlussgründe des § 312d Absatz 4 BGB ausdrücklich hingewiesen, nach denen in bestimmten, gesetzlich vorgesehenen Fällen auch bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht nicht besteht. Insbesondere gilt das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß dessen Ziffer 1 nicht für Produkte, die aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Hierzu zählen auch die Wiedergabe von Videodateien im Streaming-Verfahren, die Versendung von Nachrichten oder die Wiedergabe/der Download von Lichtbildern, die teilweise von den Contentanbietern der Website kostenpflichtig zur Verfügung gestellt werden. Sie können Ihre Vertragserklärung im Übrigen jedoch innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
schriftlich: DJD Media Limited, Sachsenweg 9, 59073 Hamm
per E-Mail: info@djd-media.com
§ 13 Vergütungsregelungen für Contentanbieter/Abrechnungsmodalitäten
1. Die bei dem Portalbetreiber (umsatzsteuerlicher Leistungserbringer) eingehenden Nutzungsentgelte erhält der Contentanbieter (zivilrechtlicher Leistungserbringer) nach Abzug einer dem Portalbetreiber zustehenden Vermittlungsprovision. Die Höhe der jeweils aktuellen Vermittlungsprovision ergibt sich aus dem jeweils aktuellen Preisverzeichnis, einzusehen unter http://www.myprivatedream.com/profile/provision.
2. Ist der Contentanbieter nicht Unternehmer im Sinne des Umsatzsteuergesetzes, so werden ihm seine Umsätze in netto (also abzgl. der 19 %igen Mehrwertsteuer) ausgezahlt.
3. Das Umsatzkonto ist in dem entsprechenden Mitgliedsbereich jederzeit einsehbar.
4. Contentanbieter erhalten zum jeweils 15. eines Monats (eingangsbefristet) den vollständigen Betrag ihres Umsatzkontos auf die angegebene Bankverbindung ausgezahlt, sofern die jeweiligen Zahlungen der Nutzer/Mitglieder bis zum Ablauf des jeweils 15. Tages des Vormonats von den jeweiligen Nutzern/Mitgliedern veranlasst wurden. Andernfalls erfolgt die Auszahlung bis zum jeweils 15. Des jeweiligen Folgemonats.
5. Zahlungsansprüche der Contentanbieter gem. Ziff. 4 dieser Norm, die einen Betrag i. H. v. 20 € nicht überschreiten, werden nicht ausgekehrt und verbleiben vorläufig auf dem Umsatzkonto. Diese werden erst dann entsprechend Ziff. 4 ausgekehrt, wenn der Betrag erreicht ist. Alternativ kann der Contentanbieter den Betrag selbst durch Kauf von Content auf der Website konsumieren.
6. Der Contentanbieter ist alleinverantwortlich für die korrekte Angabe der Bankverbindung. Auszahlungen, die wegen fehlerhafter Angaben nicht durchgeführt werden konnten, verfallen acht Wochen nach Ende des Monats, in dem nach obigen Vorschriften die Auszahlung erfolgt wäre.
§ 14 Bereich Kauf „persönlicher Gegenstand“ im Bereich „Wünsche“
1. In diesem Bereich kann der Nutzer vom Contentanbieter persönliche Gegenstände beziehen. Auch hier kommt ein Vertrag unmittelbar zwischen Nutzer und Contentanbieter zustande.
2. Der Portalbetreiber bezieht bei Verkauf jeweils eine Provision, welche sich nach dem jeweils aktuellen Preisverzeichnis, einzusehen unter http://www.myprivatedream.com/profile/provision, richtet.
3. Die entsprechenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich Widerrufsbelehrung, welche zwischen Contentanbieter und Nutzer zustande kommen, finden sich zur Einsicht auf der entsprechenden Unterseite.
§ 15 Vertragslaufzeit/Kündigung
1. Die kostelose Mitgliedschaft auf der Website wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und ohne Angabe eines Grundes kündbar.
2. Die Kündigung des Nutzers hat schriftlich (nicht per Fax und nicht per E-Mail) an die folgende Adresse zu erfolgen: DJD Media Limited, Sachsenweg 9, 59073 Hamm. Diese muss den Vor- und Zunamen sowie auch den Mitgliedsnamen des Mitgliedes beinhalten.
3. Im Falle einer Kündigung wird diese vom Portalbetreiber unverzüglich nach deren Zugang umgesetzt, d.h. das Profil des Mitgliedes wird gelöscht.
4. Das Mitglied wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass mit seiner Kündigung auch das Recht, über die Website bereits erworbene Bilder oder Videos anzusehen, erlischt.
5. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei nicht sachgerechter Nutzung der Angebote des Portalbetreibers vor. Insbesondere dann, wenn bekannt wird, dass der Nutzer nicht hinreichend sichergestellt hat, dass Minderjährige keinen Zugang zu den Angeboten Des Portalbetreibers haben.
6. Guthaben entfällt im Falle einer Kündigung nach dieser Norm.
§16 Hinweise des Portalbetreibers bzgl. Rechten Dritter
1. Der Portalbetreiber respektiert die Rechte Dritter und hat selbst größtes Interesse daran, rechtsverletzende Inhalte, die von Nutzern der Website – gleich ob von Nutzern oder Contentanbietern – eingestellt worden sind, zu unterbinden.
2. Sollte ein Mitglied insofern der Auffassung sein, dass Inhalte der Website seine eigenen Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namensrechte, Markenrechte) oder die Rechte Dritter verletzen oder gegen gesetzliche Verbote verstoßen, bittet der Portalbetreiber um eine entsprechende, detaillierte Mitteilung an: support@myprivatedream.com.
3. Der Portalbetreiber wird allen Mitteilungen über etwaige Rechtsverletzungen unverzüglich nachgehen und die beanstandeten Inhalte ggf. löschen sowie weitere geeignete rechtliche Schritte einleiten.
1. Wichtiger Hinweis alle Links betreffend, die auf Angeboten des Portalbetreibers zu finden sind und die auf externe Seiten verlinken: Der Portalbetreiber distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten aller auf der Website verlinkten Seiten und übernimmt keinerlei Verantwortung und Haftung für deren Inhalt. Für diese Inhalte sind die Anbieter/Betreiber der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
2. Der Portalbetreiber ist weiterhin für fremde Inhalte, zu denen lediglich der Zugang zur Nutzung vermittelt wird, nur nach Paragraph 8 TMG verantwortlich.
3. Für Inhalte, die zur Nutzung bereitgehalten werden, ist der Portalbetreiber gemäß Paragraph 10 TMG nur dann verantwortlich, a) wenn er Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder den Informationen hat und im Falle von Schadensersatzansprüchen auch die Tatsachen oder Umstände kennt, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird oder b) wenn er nicht unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald er diese Kenntnis erlangt hat.
4. Die Mitglieder sind gehalten, bei offensichtlich rechtswidrigen Inhalten den Portalbetreiber davon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
5. Die vom Portalbetreiber auf der Website bereitgestellten Datenbanken, Programmierungen und sonstigen technischen Vorrichtungen entsprechen dem aktuellen Stand der Technik. Gleichwohl kann es aufgrund von Problemen, die nicht im Einflussbereich des Portalbetreibers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) oder aufgrund der regelmäßigen Pflege- und Wartungsarbeiten auf der Website zu vorübergehenden Einschränkungen der Erreichbarkeit der Dienste des Portalbetreibers kommen. Der Portalbetreiber übernimmt keine Haftung für Ausfälle, Datenverluste und Fehlübertragungen. Der Portalbetreiber ist berechtigt, den Betrieb oder einzelne Dienste jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Eine Haftung für Schäden bzw. Folgeschäden ist auch in diesem Fall ausgeschlossen.
6. Eine störungsfreie, ununterbrochene Verfügbarkeit der Website ist vom Portalbetreiber insofern nicht geschuldet und kann seinerseits nicht garantiert werden. Der Portalbetreiber haftet daher nicht für diese Ausfallzeiten.
7. Im Übrigen haftet der Portalbetreiber nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei durch leichte Fahrlässigkeit verursachter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Vorstehende Haftungsbegrenzungen gelten nicht, sofern Leben, Körper oder Gesundheit von der Pflichtverletzung betroffen sind.
8. Das Mitglied stellt den Portalbetreiber von etwaigen Ansprüchen frei, die aufgrund einer Handlung des Mitglieds oder ihm zuzurechnender Dritter gegen den Portalbetreiber erhoben werden.
1. Die durch den Portalbetreiber zur Verfügung gestellten Angebote und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Es wird den Mitgliedern nicht gestattet, diese Inhalte auf ihren privaten oder gewerblich genutzten Rechner herunter zu laden oder auszudrucken. Zu weitergehenden Nutzungshandlungen, wie z.B. Kopieren, Vertrieb oder Veröffentlichung sind die Mitglieder ebenfalls nicht berechtigt.
2. Der Portalbetreiber behält sich das Recht vor, diese AGB zur Wiederherstellung der Ausgewogenheit der Vertragsverhältnisse auch mit Wirkung für die Vergangenheit zu ändern, sofern dies aufgrund von unvorhersehbaren, insbesondere technischen, rechtlichen oder regulatorischen Veränderungen nach Vertragsschluss erforderlich ist oder dadurch erforderlich geworden ist, dass Dritte, von denen der Portalbetreiber notwendige Vorleistungen bezieht, ihr Leistungsangebot oder ihre Preise ändern. Eine Preisänderung ist auf den Umfang dieser Kostenänderung begrenzt.
3. Eine Änderung gemäß Ziffer 2 ist nur dann zulässig, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses (also insbesondere solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelung zur Kündigung) nicht berührt werden und die Änderung unter Abwägung der beiderseitigen Interessen der Parteien für den Nutzer zumutbar ist.
4. Nach Ziffer 2 beabsichtigte Änderungen - die nicht ausschließlich durch eine Erhöhung der Umsatzsteuer bedingt sind - werden dem Nutzer mindestens 6 Wochen vor ihrem Wirksamwerden schriftlich mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb einer 6-wöchigen Frist ab Zugang der Mitteilung, wird diese zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Der Portalbetreiber verpflichtet sich, den Nutzer in der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
5. Die Übertragung der Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag durch eine Partei auf einen oder mehrere Dritte ist nur mit vorheriger Zustimmung der jeweils anderen Partei zulässig. Ungeachtet des vorstehenden Übertragungsverbots ist es dem Portalbetreiber gestattet, diesen Vertrag auf ein mit dem Portalbetreiber i.S.d. §§ 15 ff. AktG verbundenes Unternehmen zu übertragen.
6 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder undurchführbar werden, so wird die Vereinbarung im Übrigen nicht davon berührt. An Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Klausel soll nach dem Willen der Parteien eine dem wirtschaftlichen und haftungsrechtlichen Zweck des Vertrags entsprechende zulässige und rechtmäßige Klausel treten.
7. Die Nutzung der Webseite und -Dienste sowie diese Vereinbarung unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
8. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung von Angeboten des Portalbetreibers oder aus diesen Geschäftsbedingungen sind die Gerichte in Hamm ausschließlich zuständig, sofern der Nutzer Kaufmann ist oder bei Klageerhebung keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser Bedingungen ins Ausland verlegt hat oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.