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Timestamp: 2016-10-27 16:58:11
Document Index: 151056594

Matched Legal Cases: ['Art. 30', 'Art. 44', 'Art. 45', 'Art. 30', 'Art. 45', 'Art. 30', 'BGE', 'Art. 45', 'BGE']

C 140/06 (16.11.2006)
C 140/06
B.________, 1959, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch ihren Sohn,
Abteilung Arbeitslosenkasse, Z�rcherstrasse 285, 8500 Frauenfeld, Beschwerdegegner
B.________ stand ab 1. April 1999 in einem Arbeitsverh�ltnis mit dem Amt f�r Mittelschulen X.________, welches sie mit Schreiben vom 16. November 2004 per 31. Juli 2005 k�ndigte. In der Folge beantragte B.________ Arbeitslosenentsch�digung. Mit Verf�gung vom 29. September 2005 stellte sie die Arbeitslosenkasse des Kantons Thurgau f�r die Dauer von 31 Tagen ab 1. August 2005 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit in der Anspruchsberechtigung ein. Daran hielt die Verwaltung mit Einspracheentscheid vom 14. November 2005 fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies die Rekurskommission des Kantons Thurgau f�r die Arbeitslosenversicherung ab (Entscheid vom 6. April 2006).
B.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und die Einstellung zu reduzieren.
Die Arbeitslosenkasse des Kantons Thurgau schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend das Staatssekretariat f�r Wirtschaft auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Vorinstanz und Verwaltung haben die Bestimmungen �ber die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG und Art. 44 Abs. 1 AVIV), den Grundsatz, dass nach Art. 45 Abs. 3 AVIV ein schweres Verschulden unter anderem vorliegt, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben hat, sowie die verschuldensabh�ngige Dauer der Einstellung (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG und Art. 45 Abs. 2 AVIV) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.1 Verwaltung und Vorinstanz hielten der Versicherten vor, ohne entschuldbare Gr�nde eine zumutbare Stelle ohne Zusicherung einer anderen gek�ndigt zu haben und damit selbstverschuldet arbeitslos geworden zu sein. Diese macht demgegen�ber geltend, sie sei aus finanziellen Gr�nden gezwungen gewesen, in ihr Haus im Kanton Thurgau zu ziehen, um die Finanzierung der Studien ihrer Kinder sicherzustellen. Ferner habe sie auch unter Heimweh gelitten; sie k�nne nicht nachvollziehen, weshalb ihr Umzug ein "schweres Verschulden" im Sinne des Gesetzes darstellen sollte.
2.2 Die Argumentation der Beschwerdef�hrerin vermag nicht zu �berzeugen. Mit ihrem Vorgehen hat sie das Risiko in Kauf genommen, auf unabsehbare Dauer arbeitslos zu werden und die Arbeitslosenversicherung beanspruchen zu m�ssen. Auch wenn die Versicherte in den Thurgau zur�ckkehren wollte, h�tte sie erst nach Zusicherung einer neuen Stelle die bisherige aufgeben d�rfen. Ihre privaten Beweggr�nde m�gen, wie bereits Vorinstanz und Verwaltung festhielten, nachvollziehbar sein, jedoch �ndern sie nichts daran, dass die hierdurch eingetretene Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG selbstverschuldet ist. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung kann auch nicht als Einschr�nkung der Niederlassungsfreiheit verstanden werden, zumal die Versicherte Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung hat, sondern soll sie an einem der Arbeitslosenversicherung erwachsenen Schaden angemessen beteiligen (BGE 124 V 227 Erw. 2b, 122 V 40 Erw. 4c/aa).
2.3 Zu pr�fen bleibt die Schwere des Verschuldens. Dazu h�lt Art. 45 Abs. 3 AVIV fest, dass die K�ndigung einer zumutbaren Stelle ohne Zusicherung einer anderen und ohne entschuldbaren Grund grunds�tzlich als schweres Verschulden gilt. Jedoch hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht entschieden, dass im konkreten Fall Gr�nde vorliegen k�nnen, die das Verschulden allenfalls als leichter erscheinen lassen (BGE 130 V 130 Erw. 3.4.3, SVR 2006 AlV Nr. 5 S. 16 Erw. 2.3). Die Beschwerdef�hrerin macht sinngem�ss entschuldbare Gr�nde f�r ihr Vorgehen geltend, da sie nur auf Ende eines Schuljahres habe k�ndigen k�nnen. Obwohl die Versicherte eingeschr�nkte K�ndigungsbedingungen hatte, r�umte ihr der Dienstvertrag vom 22. Juli 2000 sowohl eine Erh�hung wie auch eine Reduzierung des Arbeitspensums im gegenseitigen Einvernehmen ausdr�cklich ein. In der Folge h�tten m�glicherweise �bergangsl�sungen, welche eine �bersiedlung ohne Arbeitslosigkeit gestattet h�tten, gefunden werden k�nnen. Aus den Akten ist nicht ersichtlich, dass Alternativen zur K�ndigung in Betracht gezogen worden w�ren. Das Schreiben des Arbeitgebers vom 18. November 2004 wie auch der Umstand dass die Versicherte bereits damals per Ende Juli 2005 k�ndigte, obwohl die K�ndigungsfrist nur drei Monate betrug, zeugen davon, dass ihr Entscheid feststand und somit auch die Bereitschaft gegeben war, das Risiko einer Arbeitslosigkeit einzugehen. Dies l�sst sich auch angesichts der eingeschr�nkten K�ndigungsm�glichkeiten nicht bloss als leichtes oder mittelschweres Verschulden werten. Indem die Verwaltung die Beschwerdef�hrerin f�r 31 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat, was einer Sanktion im untersten Bereich des schweren Verschuldens entspricht, hat sie den gesamten Umst�nden des vorliegenden Falles angemessen Rechnung getragen.