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Timestamp: 2018-06-23 14:03:52
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Matched Legal Cases: ['§ 46', '§ 28', '§ 10', '§ 8', '§ 9', '§ 7']

Flecken Bodenfelde - Bekanntmachungen
Alle Bekanntmachungen anlässlich der Kommunalwahlen am 11.09.2016:
Bekanntmachung vom 15.09.2016 (117 KB)
Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Kommunalwahlen vom 11.09.2016 im Flecken Bodenfelde
Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 14.09.2016 das endgültige Wahlergebnis der Gemeindewahl und der Ortsratswahlen Wahmbeck und Nienover festgestellt:
I. Gemeindewahl
Zahl der Wahlberechtigten	2.675
Zahl der Wählerinnen und Wähler	1.387
Wahlbeteiligung	51,85 %
Ungültige Stimmzettel	32
Gültige Stimmzettel 1.355
Gültige Stimmen	3.968
Zahl der Sitze	14
Stimmen 1.579, davon auf Liste 385, auf Bewerber 1.194, Sitze:	6
Stimmen 1.239, davon auf Liste 221, auf Bewerber 1.018, Sitze: 4
Stimmen 936, davon auf Liste	179	, auf Bewerber 757, Sitze: 3
Einzelwahlvorschlag Strautmann
Stimmen 214, Sitze: 1
Gewählte Bewerberinnen und Bewerber nach der endgültigen Feststellung des Wahlergebnisses nach der Personenwahl und nach der Listenwahl:
Personenwahl: Fiege, Stefan (316), Papesch, Reinhard (210), Börke, Jürgen (143), Stüber, Arnold (131), Richter, Lothar (102)
Listenwahl: Gomoll, Heinz-Günter (66)
Personenwahl: Busch, Hartmut (334), Ilsemann, Christian (283), Drese, Werner (240)
Listenwahl: Uhe, Norbert (56)
Wahlvorschlag NEUE GRUPPE BODENFELDE
Personenwahl: Glaesner, Klaus (191),Götze, Peter (163)
Listenwahl: Römermann, Nadine (73)
Listenwahl: Strautmann, Frank (214)
Ersatzpersonen und ihre Reihenfolge:
Personenwahl: Hoffmann-Henze, Christiane (86), Don, Andreas (75), Küster, Christina (65)
Listenwahl: Hoffmann-Henze, Christiane (86), Küster, Christina (65), Don, Andreas (75)
Personenwahl: Bosse, Klaus (32), Strautmann, Wolfgang (32), Zarnitz, Daniel (28), Gobrecht, Detlef (13)
Listenwahl: Zarnitz, Daniel (28), Bosse, Klaus (32), Gobrecht, Detlef (13), Strautmann, Wolfgang (32)
Personenwahl: Dietrich, Rüdiger (129), Tepperwien, Erich (100), Präger, Edmund (44), Otto, Rainer (29), Wilk, Marcin (28),
Listenwahl: Tepperwien, Erich (100), Otto, Rainer (29), Wilk, Marcin (28), Präger, Edmund (44), Dietrich, Rüdiger (129)
II.a Ortsratswahl Wahmbeck
Zahl der Wahlberechtigten	501
Zahl der Wählerinnen und Wähler	313
Wahlbeteiligung	62,48 %
Ungültige Stimmzettel	4
Gültige Stimmzettel 309
Gültige Stimmen	910
Zahl der Sitze	9
Stimmen	483, davon auf Liste 93, Bewerber	390, Sitze :	5
Stimmen 262, davon auf Liste	33, Bewerber	229, Sitze: 2
Stimmen 165, davon auf Liste 26, Bewerber 139, Sitze: 2
Personenwahl: Börke, Jürgen (121), Hoffmann-Henze, Christiane (75), Otte, Ulrich (65), Wagenknecht, Hubert (53)
Listenwahl: Zufuß, Ullrich (16)
Personenwahl: Ilsemann, Christian (215), Gobrecht, Detlef (14)
Listenwahl: ./.
Personenwahl: Präger, Edmund (60), Römermann, Nadine (40)
Personenwahl: Henne, Eva-Maria (49), Schärfer, Christian (11)
Listenwahl: Henne, Eva-Maria (49), Schärfer, Christian (11)
Personenwahl:./.
Personenwahl: Otto, Rainer (39)
Listenwahl: Otto, Rainer (39)
II.b Ortsratswahl Nienover
Zahl der Wahlberechtigten	296
Zahl der Wählerinnen und Wähler	181
Wahlbeteiligung	61,15 %
Gültige Stimmzettel 177
Gültige Stimmen	521
Zahl der Sitze	5
Wählergruppe Amelith-Nienover-Polier
Stimmen 521, davon auf Liste 7, Bewerber 514, Sitze:	5
Wahlvorschlag Wählergruppe Amelith-Nienover-Polier
Personenwahl: Drese, Werner (224), Jakobi, Sascha (112), Meyer, Helge (63), Brandt, Holger (37), Gomoll, Heinz-Günter (27)
Personenwahl: Quast, Holger (20), von Soest, Christian (16), Jünke, Mario (15)
Listenwahl: Quast, Holger (20), Jünke, Mario (15), von Soest, Christian (16)
Bodenfelde, 15.09.2016
Von Pietrowski
Wahlbekanntmachung vom 25.08.2016
Am 11. September 2016 finden im Flecken Bodenfelde die Wahlen
	des Kreistags im Landkreis Northeim,
	des Rates des Fleckens Bodenfelde und
	der Ortsräte Nienover und Wahmbeck statt.
Die Wahlen dauern von 8.00 bis 18.00 Uhr.
Die Gemeinde ist in 3 allgemeine Wahlbezirke aufgeteilt.
In dem Wahlbenachrichtigungsbrief, der jeder wahlberechtigten Person zugestellt worden ist, ist der maßgebende Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben.
Für die Wahl werden folgende Hinweise gegeben:
Jede wählende Person hat für jede Wahl zu den Vertretungen, für die sie wahlberechtigt ist, drei Stimmen.
Die Stimmzettel sind amtlich erstellt und werden im Wahlraum bereitgehalten. Sie enthalten für die Wahl zu den Vertretungen die im Wahlbereich zugelassenen Wahlvorschläge mit den Namen der zugelassenen Bewerberinnen und Bewerber.
Bei der Stimmabgabe muss die wählende Person die Wahlvorschläge, denen sie Stimmen geben will, durch Ankreuzen oder in sonstiger Weise zweifelsfrei kennzeichnen.
Sie kann bei der Wahl zu den Vertretungen bei jeder Wahl bis zu drei Stimmen vergeben und diese verteilen auf
a.	eine Liste (Wahlvorschlag einer Partei oder Wählergruppe in seiner Gesamtheit) oder verschiedene Listen,
b.	eine Bewerberin oder einen Bewerber, eine Liste oder einen Einzelwahlvorschlag,
c.	Bewerberinnen und Bewerber derselben Liste oder verschiedener Listen,
d.	Bewerberinnen und Bewerber derselben Listen oder verschiedener Listen und Einzelwahlvorschläge,
e.	Listen, Bewerberinnen und Bewerber dieser oder anderer Listen und Einzelwahlvorschläge.
Die wählende Person hat sich auf Verlangen des Wahlvorstands auszuweisen.
Wer keinen Wahlschein besitzt, kann seine Stimmen nur in dem für ihn zuständigen Wahlraum abgeben. Die wählende Person, die einen Wahlschein besitzt, kann an der Wahl nur durch Briefwahl teilnehmen.
a.	Die wählende Person kennzeichnet die Stimmzettel der Wahlen, für die sie wahlberechtigt ist persönlich und unbeobachtet.
b.	Sie legt die Stimmzettel unbeobachtet in den amtlichen Stimmzettelumschlag und verschließt diesen.
c.	Sie unterschreibt unter Angabe des Tages die auf dem Wahlschein vorgedruckte Versicherung an Eides statt zur Briefwahl.
d.	Sie legt den verschlossenen amtlichen Stimmzettelumschlag und den unterschriebenen Wahlschein in den amtlichen Wahlbriefumschlag.
e.	Sie verschließt den Wahlbriefumschlag.
f.	Sie übersendet den Wahlbrief an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Gemeindewahlleitung oder gibt den Wahlbrief in der Dienststelle der zuständigen Gemeindewahlleitung ab. Nach Eingang des Wahlbriefs bei der zuständigen Gemeindewahlleitung darf er nicht mehr zurückgegeben werden.
Der Wahlbrief muss spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr bei der Gemeinde-wahlleitung eingehen.
Der Briefwahlvorstand tritt am Wahltag um 17.00 Uhr in der Alten Schule Bodenfelde, Jugendbüro im Erdgeschoss, Amelither Str. 21, 37194 Bodenfelde zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses zusammen.
Bodenfelde, 25. August 2016
Öffentliche Bekanntmachung über die 2. Sitzung des Wahlausschusses des Fleckens Bodenfelde für die
Der Wahlausschuss tritt zu seiner 2. Sitzung am
Mittwoch, 14. September 2016, 18.30 Uhr,
Gemeindeverwaltung Bodenfelde, Sitzungsraum,
zusammen. Die Sitzung ist öffentlich; es hat jedermann Zutritt.
1.	Begrüßung, Eröffnung der Sitzung
2.	Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses für die Gemeinderats- sowie der Ortsratswahlen Nienover und Wahmbeck,
3.	Anfragen, Anregungen
Bekanntmachung des Fleckens Bodenfelde vom 03.08.2016
über die Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen zu den Kommunalwahlen in Niedersachsen am 11. September 2016
1. Das Wählerverzeichnis zu den Kommunalwahlen für die 3 Wahlbezirke des Fleckens Bodenfelde kann in der Zeit vom 22. bis 26. August 2016 während der allgemeinen Öffnungszeiten von Montag bis Freitag von 8.30 bis 12.00 Uhr, Montag von 14.00 bis 15.30 Uhr, Dienstag von 14.00 bis 17.00 Uhr und Donnerstag von 14.00 bis 18.00 Uhr in der Gemeindeverwaltung Bodenfelde, Amelither Str. 23, Zimmer 5 (barrierefrei mit Hilfe zu erreichen), 37194 Bodenfelde, von den wahlberechtigten Personen für ihren Wahlbezirk eingesehen werden.
Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister eine Auskunftssperre eingetragen ist. Erkenntnisse, die bei der Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis des Wahlbezirks gewonnen wurden, dürfen nur für die Begründung eines Wahleinspruchs gemäß § 46 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes verwendet werden.
2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann während der Einsichtnahmefrist, spätestens am 26. August 2016 bis 12.00 Uhr, beim Flecken Bodenfelde, Amelither Str. 23, Einwohnermeldeamt (Zimmer 5), 37194 Bodenfelde, schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eine Berichtigung des Wählerverzeichnisses beantragen. Die Antragstellerin oder der Antragsteller hat die erforderlichen Beweismittel beizubringen, soweit die behaupteten Tatsachen nicht offenkundig sind.
3. Wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, hat spätestens am 21. August 2016 eine Wahlbenachrichtigung erhalten, die erstmals als Wahlbenachrichtigungsbrief im verschlossenen Umschlag mit Aufschrift „Amtliche Wahlunterlagen“ erfolgt. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss das Wählerverzeichnis einsehen und gegebenenfalls einen Antrag auf Berichtigung stellen, um sicherzustellen, dass er sein Wahlrecht ausüben kann. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. Inhaber von Wahlscheinen können nur durch Briefwahl wählen.
4. Einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen erhält auf Antrag
- eine in das jeweilige Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person,
- eine nicht in ein Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person,
a) wenn sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die Antragsfrist für die Berichtigung des Wählerverzeichnisses versäumt hat,
Wahlscheine können bis zum 09. September 2016, 13.00 Uhr schriftlich, elektronisch oder mündlich beim Flecken Bodenfelde, Amelither Str. 23, Einwohnermeldeamt (Zimmer 5), 37194 Bodenfelde, beantragt werden. Fernmündliche Anträge sind nicht zulässig. Die beantragende Person muss Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und ihre Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) angeben.
Verlorene und nicht rechtzeitig zugegangene Wahlscheine oder Stimmzettel werden nicht ersetzt. Versichert eine wahlberechtigte Person glaubhaft, dass ihr der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihr bis zum Tag vor der Wahl 12.00 Uhr ein neuer Wahlschein erteilt werden.
5. Aushändigung von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen an andere Personen
Wer den Wahlschein für eine andere Person beantragt, muss seine Berechtigung durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen. Von der Vollmacht kann nur Gebrauch gemacht werden, wenn die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie dem Flecken Bodenfelde vor der Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.
Bei der Briefwahl muss der verschlossene Wahlbrief mit den Stimmzetteln und dem Wahlschein so rechtzeitig an die Gemeindeverwaltung gesandt werden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Er kann auch in der Dienststelle der Gemeindeverwaltung abgegeben werden.
Bodenfelde, 03. August 2016
Bekanntmachungen nach § 28 Abs. 6 NKWG vom 28.07.2016
Übersicht über die zugelassenen Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahl und die Ortsratswahlen Nienover und Wahmbeck am 11.09.2016
Bekanntmachung Übersicht Wahlvorschläge Gemeinderat Bodenfelde (128 KB)
Bekanntmachung Übersicht Wahlvorschläge Ortsrat Wahmbeck (80 KB)
Bekanntmachung Übersicht Wahlvorschläge Ortsrat Nienover (60 KB)
Öffentliche Bekanntmachung über die 1. Sitzung des Wahlausschusses des Fleckens Bodenfelde für die Kommunalwahlen am 11. September 2016
Der Wahlausschuss tritt zu seiner ersten Sitzung am
Dienstag, 26. Juli 2016, 19.00 Uhr,
Gemeindeverwaltung Bodenfelde, Sitzungszimmer
zusammen. Die Sitzung ist öffentlich; es hat jedermann Zutritt zu der Sitzung.
2.	Verpflichtung der Wahlausschussmitglieder und der Schriftführerin/ des Schriftführers
3.	Beschlussfassung über nachträglich behobene Mängel in Wahlvorschlägen
4.	Beschlussfassung über die Nichtzulassung von Wahlvorschlägen
5.	Beschlussfassung über die Streichung von Bewerberinnen/ Bewerbern in Wahlvorschlägen
6.	Beschlussfassung über die Zulassung von Wahlvorschlägen
7.	Anfragen und Anregungen
8.	Schließung der Sitzung
Bodenfelde, 07. Juli 2016
Amtliche Bekanntmachung zu den Kommunalwahlen am 11. September 2016
Der Wahlausschuss besteht aus der Wahlleitung (Vorsitz) und sechs weiteren Mitgliedern. Für jedes Mitglied ist eine Stellvertretung zu berufen.
Nachstehend gebe ich die Zusammensetzung des Wahlausschusses für die Kommunalwahlen im Flecken Bodenfelde (Rat des Fleckens Bodenfelde, Ortsrat Nienover und Ortsrat Wahmbeck) wie folgt bekannt:
Vertreter des Vorsitzenden
Allgemeiner Vertreter im Amt
1. Ulrich Mordmüller, Bodenfelde-Wahmbeck
2. Arno Jürges, Bodenfelde-Amelith
3. Manfred Beckendorf, Bodenfelde
4. Jürgen Huck, Bodenfelde
5. Tatjana Bunzendahl, Bodenfelde-Wahmbeck
6. Karl-Heinz Blomeyer, Bodenfelde
zu 1. Gerd Wielert, Bodenfelde-Wahmbeck
zu 2. Eberhard Russ, Bodenfelde-Amelith
zu 3. Thomas Volle, Bodenfelde
zu 4. Achim Hartmann, Bodenfelde
zu 5. Claudia Heinrich, Bodenfelde-Wahmbeck
zu 6. Jürgen Blomeyer, Bodenfelde
Rechtsgrundlage: § 10 Abs. 1 Nds. Kommunalwahlgesetz, § 8 Abs. 4 Nds. Kommunalwahlordnung
Bodenfelde, 20. April 2016
Nachstehend gebe ich für die am 11. September 2016 stattfindenden Kommunalwahlen die Namen und die Anschrift der Gemeindewahlleitung für das Wahlgebiet des Fleckens Bodenfelde bekannt:
Gemeindewahlleiter:	Bürgermeister Mirko von Pietrowski
stellv. Gemeindewahlleiter:	Herr Christian Rohner, Allgemeiner Vertreter im Amt
Dienstanschrift:	Gemeindeverwaltung Bodenfelde,
Tel.:05572/9369-0
Telefax: 05572/9369-91
Rechtsgrundlage: § 9 Nds. Kommunalwahlgesetz, § 7 Nds. Kommunalwahlordnung
Bodenfelde, 23. März 2016