Source: https://www.anwalt.de/rechtstipps/menschenwuerde?p=4
Timestamp: 2019-03-26 10:36:48
Document Index: 296058280

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 1', '§ 126', 'Art. 1', '§ 20', '§ 40', '§ 2', 'Art. 1', 'Art. 1']

Menschenwürde | Seite 4 | anwalt.de
Menschenwürde | Seite 4
„… nächtliche Fixierung der 80-jährigen Frau in diesem Falle nicht zulässig sei, weil sie gegen das Grundrecht auf Menschenwürde verstoße. Kosten für Nachtwache müssen erstattet werden Eine geeignete und …“ Weiterlesen
„… unter dem Sozialhilfeniveau lagen. Daher sollten Betroffene, die Bewilligungsbescheide wegen Verfassungswidrigkeit (Verstoß gegen die Menschenwürde) angreifen. Es sind bereits zahlreiche …“ Weiterlesen
„… Menschen als Ware widerspricht dem Grundrecht der Freiheit der Eheschließung (Art. 6 GG) sowie der Garantie der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 Satz 1 GG) und hat zivilrechtlich die Sittenwidrigkeit der …“ Weiterlesen
„… Verstoß gegen ihre Menschenwürde und körperliche Unversehrtheit bei. Der sexuelle Missbrauch eines Kindes ist in hohem Maße persönlichkeits- und sozialschädlich. Er greift in die sittliche …“ Weiterlesen
„… , die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt, verbreitet …“ Weiterlesen
„… Verstoßes gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, welches sich aus der Menschenwürde aus Artikel 1 Grundgesetz (GG) und dem Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit aus Artikel 2 …“ Weiterlesen
„… müssen, wenn sich die Äußerungen als Angriff auf die Menschenwürde oder als eine Formalbeleidigung oder eine Schmähung darstellten. Der Vergleich betrieblicher Verhältnisse und Vorgehensweisen mit dem …“ Weiterlesen
Tipps für Webmaster wegen der vorgesehenen Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV)
„… Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen, als Anleitung zu schweren Straftaten stehen, die in dem Katalog des § 126 …“ Weiterlesen
„… zunehmend liberaler geworden ist. Das rechtfertigt aber keineswegs einem Zeichen mit diskriminierender, die Menschenwürde verletzender Aussage staatlichen Markenschutz zu verleihen. Allein der Umstand …“ Weiterlesen
„… geäußert worden sei, sei diskriminierend sowie ehrverletzend und ein Angriff auf die Menschenwürde des Paares, so das Gericht. Dazu wurde den Mietinteressenten keine Möglichkeit gegeben die Wohnung auch nur …“ Weiterlesen
„… Angriff auf die Menschenwürde besonders sorgfältig geprüft und begründet werden. Lediglich wenn durch die Äußerung bestimmten Personen Lebensrechte abgesprochen werden und Menschen als unterwertige Wesen …“ Weiterlesen
„… wegen einer fehlenden Härtefallregelung fest. Damit sind die Bezüge aller ca. 6,8 Millionen Hartz-IV-Empfänger verfassungswidrig und müssen neu geregelt werden. Menschenwürde und Sozialstaat Das …“ Weiterlesen
„… gegen die verfassungsrechtliche Pflicht des Staates zur Sicherstellung des Existenzminimums, welche aus dem Gebot zum Schutz der Menschenwürde i. V. m. dem Sozialstaatsgebot folgt (vgl. BVerfG, Beschluss …“ Weiterlesen
„… nämlich als Angriff auf die Menschenwürde der in Deutschland lebenden Personengruppe der Polen zu werten, wobei insbesondere die mögliche Einschränkung eines Verbots auf die Meinungsfreiheit …“ Weiterlesen
„… Grundgesetz auch einen engen Bezug zur Menschenwürde nach Art. 1 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz auf, der es erfordert, dass prinzipiell auch Grundstücksnutzungen, die untypisch sind, aber mit der geltenden …“ Weiterlesen
„… Menschenwürde. Die Einwilligung und die Aufklärung sind nur vereinzelt einfachgesetzlich geregelt, u.a. in § 20 MPG (Gesetz über Medizinprodukte), § 40 AMG (Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln), §§ 2, 3 …“ Weiterlesen
„… Holocaust-Opfer zu beurteilen ist. Das Verfassungsgericht hatte nun zu entscheiden, ob fragliche Werbekampagne die Menschenwürde verletzt. Eine Verletzung liegt nach der Objektformel dann vor, wenn ein …“ Weiterlesen
„… eines Kindes als Schadensquelle...von Verfassungs wegen (Art. 1 I GG) nicht in Betracht " komme. Wegen der Unantastbarkeit der Menschenwürde verbiete es sich, die Unterhaltspflicht für ein Kind als …“ Weiterlesen
„… weder mit der Menschenwürde, dem Gleichheitsgebot noch mit dem sozialen Rechtsstaat vereinbar. Nun wird das Bundesverfassungsgericht die Frage zu klären haben, ob der Regelsatz den Anforderungen des …“ Weiterlesen
„… Maßnahmen, etwaige Alternativen und Risiken entspringt der ärztlichen Vertragspflicht und ist Ausdruck der grundgesetzlich garantierten Menschenwürde und dem Anspruch auf körperliche Unversehrtheit …“ Weiterlesen
„… Verfassungsrichter entschieden, dass es gegen die Menschenwürde verstößt, wenn der Staat Menschen zwangsweise in seiner ganzen Persönlichkeit registriert und katalogisiert. Privatrente kostet Sozialleistung Anders …“ Weiterlesen
Kurz und knapp 61 (Versicherungsrecht, Sozialrecht, Schadensersatzrecht, Verwaltungsrecht)
„… auch nicht gegen die Menschenwürde und dem Gleichheitsgrundsatz. (Az.: B 1 KR 10/07 R) Kostenerstattung für Markenwerkstatt Bei der Schadensregulierung eines Fahrzeugschadens sind auch die Kosten einer …“ Weiterlesen
„… wichtigsten Werte der EU, nämlich Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Einhaltung der Menschenrechte vorangestellt – jedes EU-Land muss diese Grundwerte achten …“ Weiterlesen
„… einzelne Grundrechte und wegweisende Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts dazu etwas näher vor. Der Schutz der Menschenwürde – Art. 1 Abs. 1 GG „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu …“ Weiterlesen