Source: http://www.autenrieth-it.de/agb.htm
Timestamp: 2018-04-22 16:15:24
Document Index: 267879935

Matched Legal Cases: ['§247', '§247', '§ 4', '§ 312', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7']

Autenrieth IT-Dienste - AGB
Sie können diese AGBs auch per E-Mail erhalten. Senden Sie hierzu eine leere Mail an:
agb@autenrieth-it.de
Mit der Auftragserteilung an Rainer Autenrieth IT-Dienste (nachfolgend Autenrieth IT), gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an.
Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis. Mit der Annahme des Auftrages durch Autenrieth IT kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Leistungen zustande.
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.
Dem Kunden wird nur in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und Autenrieth IT zurückzutreten.
Die Preise verstehen sich ab Werk ausschließlich Porto und Verpackung zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Der Rechnungen sind innerhalb von 8 Kalendertagen nach Ausstellung fällig. Anderslautende Zahlungsbedingungen sind auf der Auftragsbestätigung bzw. Rechnung vermerkt und bedürfen einer besonderen Absprache.
Verzugszinsen berechnen wir mit 5% p.a. über dem Basiszinssatz (§247 Abs. 1 BGB) für Verbraucher, 8% p.a. über dem Basiszinssatz (§247 Abs. 1 BGB) für Nichtverbraucher
Die Gegenstände der Lieferung (Vorbehaltsware) bleiben Eigentum von Autenrieth IT bis zur Erfüllung sämtlicher ihm gegen den Kunen aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche.
Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Kunden eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt und die Weiterveräußerung nur Wiederverkäufern im gewöhnlichen Geschäftsgang und nur unter der Bedingung gestattet, dass der Wiederverkäufer von seinem Kunden Bezahlung erhält oder den Vorbehalt macht, dass das Eigentum auf den Kunden erst übergeht, wenn dieser seine Zahlungsverpflichtungen erfüllt hat.
Bei Pfändungen, Beschlagnahmungen oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Kunde Autenrieth IT unverzüglich zu benachrichtigen.
Bei schuldhaften Verstoßen des Kunden gegen wesentliche Vertragspflichten, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Autenrieth IT nach Mahnung zur Rücknahme berechtigt; der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet. In der Rücknahme bzw. der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes oder der Pfändung der Vorbehaltsware durch den Kunden liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, Autenrieth IT hätte dies ausdrücklich erklärt.
§ 4 Entgegennahme
Lieferungen sind, auch wenn sie unerhebliche Mängel aufweisen, vom Kunden entgegenzunehmen. Entsprechende Vermerke sind auf dem Lieferschein des Spediteurs zu vermerken.
Nach §§ 312d, 355 BGB steht dem Privatkunden ein Widerrufsrecht binnen 14 Tagen ab Erhalt der bestellten Ware zu. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der unbeschädigten Ware an uns zu erklären. Dies kann auf unsere Kosten vorgenommen werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Folgende Bedingungen sind hierzu zu beachten:
Rückgabe kann nur in Originalverpackung unbeschädigt und unbeschmutzt erfolgen.
Der Kunde stellt Autenrieth IT von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Er ist verpflichtet, bezüglich der uns zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügen.
Autenrieth IT haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten.
Eine Nutzung der Leistungen von Autenrieth IT für pornografische oder sonstige strafbare Inhalte ist unzulässig.
Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt bzw. unberechtigt sind. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen könnten.
Die Autenrieth IT übergebenen Informationen gelten als nicht vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
Soweit sich Autenrieth IT Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist Autenrieth IT berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offen zu legen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist.
§ 7 Leistungen, Haftung, Schadenersatz
Unsere Dienstleistung ist die Erstellung und Testung der Webseiten des Kunden mit allen dazu notwendigen Tätigkeiten, die Vermittlung/Bereitstellung von Speicherplatz, die Anmeldung bei Suchmaschinen, ggf. das Übertragen der Seiten auf den entsprechenden Server, auf dem der Kunde über Speicherplatz verfügt sowie die Wartung der Internetseiten des Kunden.
Die Beschaffung von Hard- und Software in Kundenwunsch sowie deren Installation.
Sowie die individuelle Programmierung von Software.
§ 7.1 Erstellung und Testung von Webseiten
Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch Autenrieth IT nach den Wünschen des Kunden, die während des Vertragsverhältnisses jederzeit mit den entsprechenden Aufpreisen geändert werden können.
Der Kunde hat sich bei Erhalt der Website davon zu überzeugen, dass die von Autenrieth IT gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. Eine Verlängerung der Haftung von Autenrieth IT für die erstellten Seiten kann der Kunde nur durch Abschluss eines Wartungsvertrages mit Autenrieth IT bewirken. Autenrieth IT übernimmt jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einem von dem Kunden verfolgten bestimmten Zweck genügt. Weiterhin ist Autenrieth IT bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nicht, wenn diese nicht zuvor schriftlich vereinbart worden ist.
Somit haften wir nicht für Verluste, die dem Kunden durch Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat Autenrieth IT eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Autenrieth IT die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu vertreten.
Autenrieth IT ist daraufhin berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.
§ 7.2 Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen
Autenrieth IT vermittelt dem Kunden auf Wunsch Speicherplatz für Internetseiten sowie Domainnamen sofern der Kunde diese nicht bereits besitzt.
§ 7.2.1 Bereitstellung von Speicherplatz
Autenrieth IT stellt dem Kunden Speicherplatz für Internetseiten (Webspace) über einen virtuellen Server zur Verfügung, dies bedeutet, dass der Kunde keinen eigenen Server besitzt, sondern sich einen Server mit anderen Kunden teilt.
Der Kunde erhält Speicherplatz in dem von Ihm gewünschten Umfang. Davon unabhängig erhält der Kunde POP3-Mailspace von 1 Gb pro Postfach jedoch max. 25 Gb pro virtuellem Server. Die Bereitstellung des Speicherplatzes kann jederzeit zum Monatsende gekündigt werden. Die Abrechnung erfolgt monatlich für den Vormonat. Es gelten hier die Preise der separaten Preisliste.
§ 7.2.2 Verfügbarkeit des Speicherplatzes
Da Autenrieth IT auf Erfüllungsgehilfen angewiesen ist, kann eine 7 Tage, 24 Stunden Verfügbarkeit nicht gewährleistet werden, i.d.R. ist aber eine 99 %ige Verfügbarkeit p.a. vorhanden.
§ 7.2.3 Domainnamen
Autenrieth IT registriert im Kundenauftrag die vom Kunden gewünschten Domainnamen, sofern diese noch verfügbar sind. Der Kunde trägt die Verantwortung, dass mit dem Domainnamen keine Rechte Dritter verletzt werden. Bei evtl. Rechtsstreitigkeiten behält sich Autenrieth IT vor die Domain bis zur rechtlichen Klärung zu sperren und/oder diese zur Pflege an die Registrierungsstelle zurückzugeben. Autenrieth IT hält sich in solchen Fällen frei die entstandenen Kosten an den Kunden weiter zu geben.
Der Kunde verpflichtet sich bei Domainänderungen (Neuanlage, Änderung, Löschung) im jeweils erforderlichen Umfang mitzuarbeiten.
Der beauftragende Kunde haftet im Falle einer Domainänderung, Domainlöschung oder Domainübernahme und träge alle rechtlichen Konsequenzen.
Die unterschiedlichen Top-Level-Domains (Internetendungen) werden von einer Vielzahl meist nationaler Organisationen (NIC = Network Information Center) verwaltet. Jede dieser NICs hat unterschiedliche Richtlinien zur Vergabe von Domains, aus diesem Grund gelten die Bedingungen dieser NICs ergänzend zu diesen AGBs.
§ 7.3 Anmeldung bei Suchmaschinen
Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch Autenrieth IT nach besten Möglichkeiten. Wir übernehmen jedoch keine Garantie für den Erfolg der Anmeldung.
§ 7.4 Übertragung der Daten auf den Server
Autenrieth IT haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Kunden ordnungsgemäß auf den Server seiner Wahl übertragen werden. Davon muss sich der Kunde nach Abschluss überzeugen.
Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch Autenrieth IT ausgeschlossen. Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und / oder einen Online-Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. Autenrieth IT ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen.
§ 7.5 Wartung von Internetseiten
Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag mit Autenrieth IT abgeschlossen, sind wir dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden. Änderungen durch den Kunden selbst sind - sofern sie die Funktionsfähigkeit der Seiten nicht beeinträchtigen - jederzeit möglich. Sie bedürfen jedoch einer Mitteilung an Autenrieth IT.
Soweit Autenrieth IT Dienste und Leistungen unentgeltlich erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Irgendwelche Ansprüche des Kunden ergeben sich darauf nicht. Im Rahmen der kostenlosen Homepageerstellung durch Autenrieth IT ist der Kunde verpflichtet, die von Autenrieth IT festgelegten Gegenleistungen (z.B. das Tragen eines Werbebanners von Autenrieth IT im oberen Bereich der Startseite) zu erbringen, ansonsten muss der Kunde den entsprechenden Preis für die erbrachte Leistung bezahlen.
Vertragsdauer ist die durch den Kunden und Autenrieth IT vereinbarte Laufzeit des Vertrages.
Alleiniger Gerichtsstand ist, wenn der Kunde Vollkaufmann ist, bei allen aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten nach Wahl von Autenrieth IT der Hauptsitz oder die Niederlassung von Autenrieth IT.
Derzeit ist die Rommentaler Str.39 in 73114 Schlat gemeldet und damit Gerichtsstand Göppingen.
Für das gesamte Vertragsverhältnis einschließlich eventueller Zusatzaufträge wird die Gültigkeit des Deutschen Rechts vereinbart. Erfüllungsort ist Schlat.
Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ist hiermit widersprochen. Tritt der Kunde aus Gründen, die nicht von uns zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz des in der Höhe von uns nachweisbar entstandenen Aufwandes, mindestens aber 20 % des Nettoauftragswertes, als vereinbart.
© 2005-2012 Rainer Autenrieth IT-Dienste
Stand: 20120410
73114Schlat
info@autenrieth-it.de