Source: http://www.landkreis-ebersberg.de/Landkreis/Trinkwasser.aspx?view=/kxp/orgdata/default&orgid=a51f17c9-8adf-4ac5-8a29-95da554bbf97
Timestamp: 2018-05-28 03:19:28
Document Index: 42312216

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 14', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 16', '§ 16', '§ 3', '§ 15']

Hausinstallation - Trinkwasser - Landkreis Ebersberg
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Für Unternehmer oder sonstige Inhaber einer Wasserversorgungsanlage nach § 3 Nr. 2 e TrinkwV (Hausinstallation) besteht eine Untersuchungspflicht des Trinkwassers auf Legionellen (§ 14 b TrinkwV) wenn
Trinkwasser im Rahmen einer gewerblichen oder öffentlichen Tätigkeit abgegeben wird
sich in der Wasserversorgungsanlage eine Großanlage zur Trinkwassererwärmung befindet
Duschen oder andere Einrichtungen, in denen es zu einer Vernebelung des Trinkwassers kommt, vorhanden sind.
Nach § 3 Nr. 10 TrinkwV ist gewerbliche Tätigkeit die unmittelbare oder mittelbare, zielgerichtete Trinkwasserbereitstellung im Rahmen einer Vermietung oder einer sonstigen selbständigen, regelmäßigen und in Gewinnerzielungsabsicht ausgeübten Tätigkeit.
Nach § 3 Nr. 11 TrinkwV ist öffentliche Tätigkeit die Trinkwasserbereitstellung für einen unbestimmten, wechselnden und nicht durch persönliche Beziehungen verbundenen Personenkreis (z.B. Schulen, Kindergärten, Sportstätten, Hotels, Ferienwohnungen etc.).
Nach § 3 Nr.12 TrinkwV ist Großanlage zur Trinkwassererwärmung eine Anlage mit
a) Speicher-Trinkwassererwärmer oder zentralem Durchfluss-Trinkwassererwärmer
jeweils mit einem Inhalt von mehr als 400 Liter
b) einem Inhalt von mehr als 3 Litern in mindestens einer Rohrleitung zwischen Abgang
des Trinkwassererwärmers und Entnahmestelle;
nicht berücksichtigt wird der Inhalt einer Zirkulationsleitung.
Hinweise zur systemischen Untersuchung von Trinkwasserinstallationen auf Legionellen nach der Trinkwasserverordnung gibt die Empfehlung des Umweltbundesamtes (UBA) vom 23.08.2012 weiter unten auf dieser Seite.
Nach § 16 Abs. 3 TrinkwV ist die Überschreitung des technischen Maßnahmenwertes für Legionellen (100 KBE / 100 ml) dem zuständigen Gesundheitsamt zu melden.
Nach § 16 Abs. 7 TrinkwV ist der Unternehmer oder sonstige Inhaber der Trinkwasserinstallation bei Überschreitung des technischen Maßnahmewertes verpflichtet, unverzüglich
selbst Untersuchungen zur Aufklärung der Ursachen durchzuführen oder durchführen zu lassen; diese Untersuchungen müssen eine Ortsbesichtigung sowie eine Prüfung der Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik einschließen,
die Maßnahmen durchzuführen oder durchführen zu lassen, die nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik zum Schutz der Gesundheit der Verbraucher erforderlich sind,
Nach § 3 Nr. 13 TrinkwV ist „Gefährdungsanalyse“ die systematische Ermittlung von Gefährdungen der menschlichen Gesundheit sowie von Ereignissen oder Situationen, die zum Auftreten einer Gefährdung der menschlichen Gesundheit durch eineWasserversorgungsanlage führen können, unter Berücksichtigung
Bei Überschreitung des technischen Maßnahmenwertes für Legionellen im Trinkwasser sind zeitnah Maßnahmen vom Unternehmer oder sonstigen Inhaber der Trinkwasserinstallation zu ergreifen, um die Besorgnisse einer Gesundheitsgefährdung auszuräumen.
Da dem Unternehmer oder sonstigem Inhaber der Trinkwasserinstallation nicht zwingend alle individuell risikoerhöhenden Faktoren oder Erkrankungen der betroffenen Verbraucher bekannt sein dürften, hat er die Verbraucher bereits sehr früh so zu informieren, dass sie die Möglichkeit des individuellen Selbstschutzes (z.B. Duschverbot) rechtzeitig wahrnehmen können.
Bei Unterlassung der Information und dadurch gegebenenfalls eintretender Gesundheitsschäden von Verbrauchern hat der Unternehmer oder der sonstige Inhaber der Trinkwasserinstallation die rechtlichen Konsequenzen zu tragen.
Empfehlungen für die Durchführung einer Gefährdungsanalyse gem. TrinkwV
Systemische Untersuchungen von Trinkwasserinstallationen auf Legionellen nach TrinkwV
Bayerische Liste von Untersuchungsstellen nach § 15 Abs. 4 der TrinkwV
Sachbearbeiter 08092 823 378 08092 823 9378 E.97
Sachbearbeiterin 08092 823 375 08092 823 9375 E.95
Sachbearbeiterin 08092 823 365 08092 823 9365 E.72