Source: http://www.biohopper-shop.de/Seiten/AGB/?_s=02f373259bf3c5c51ec9af5c8330ab5a
Timestamp: 2018-07-23 07:01:21
Document Index: 48845368

Matched Legal Cases: ['§1', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 14', '§11', '§12', '§ 13', '§ 2', '§ 3', '§ 286', '§ 15', '§ 16']

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Firma Bio-Hopper
Inh. Uli Hess
Tel.: 06031-7919800
Fax: 06031-1660426
Internet: www.bio-hopper.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE020 82732082
AGB Bio-Hopper (Stand 01.03.2017)
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Bio-Hopper.de
§1 Allgemeines, Geltungsbereich, Definitionen
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Bio-Hopper Lieferdienst, Inhaber Uli Heß, Zur Lohmühle 5, 61169 Friedberg-Ossenheim (im Folgenden Bio-Hopper) und dem Käufer (im folgenden Besteller oder Kunde). Es gilt jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. Die AGB gelten für alle Lieferungen innerhalb des Liefergebiets des Bio-Hopper Lieferdienstes. Besteht keine Liefermöglichkeit, kann die Ware nach Vereinbarung auch in unserem Hofladen in 61169 Friedberg, Zur Lohmühle 5 innerhalb der Öffnungszeiten abgeholt werden.
§ 2 Registrierung, Bestellvorgang, Vertragsschluss, Kaufpreiszahlung. Lieferbedingungen.
1. Registrierung und Bestellvorgang. Bestellungen können Sie telefonisch, per E-Mail oder nach einmaliger Registrierung im Online-Shop unter biohopper-shop.de aufgeben. Bei erstmaliger Bestellung ist der Kunde gehalten zur Registrierung Name, Anschrift, Lieferadresse, Zahlungsart, E-Mail und Telefon für Rückfragen zur Bestellung anzugeben. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Einladung zur Abgabe einer Bestellung dar. Bei Auswahl der Waren und Menge, erscheinen automatisch die Angaben zum Preis und Informationen zu den Lieferbedingungen und Lieferkosten. Durch Anklicken des Links „Zur Kasse“ kann wahlweise einmalig bestellt oder eine regelmäßige Dauerbestellung des Lieferdienstes ausgewählt und bestellt werden. Ferner kann der Besteller in einem Textfeld Hinweise zur Erreichbarkeit, Ersatzliefermöglichkeit bei Abwesenheit z.B. vor der Wohnungstür im Hausflur oder bei dem von Ihnen benannten Nachbar gegenüber mitteilen. Es besteht bis zum Absenden des „Kaufen“ Buttons durch Anklicken des Zurück-Links die Möglichkeit, Bestellangaben zu ändern. Die Bestellung kann nur abgegeben werden, wenn Sie durch Anklicken des Bestätigungskästchens sich mit der Geltung der per Link abrufbaren AGB und Datenschutzerklärung einverstanden erklären. Durch Anklicken des Buttons „kaufen“ geben Sie schließlich eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Sie erhalten zunächst nur eine Bestellbestätigung, die lediglich den Eingang der Bestellung bestätigt.
2. Vertragsschluss. Wir prüfen nach Eingang der Bestellung unverzüglich, ob wir die Bestellung annehmen und durchführen können, teilen die voraussichtliche Lieferzeit mit und klären mit Ihnen Weisungen, wie etwa Vereinbarungen zum Abstellort, falls Sie bei Lieferung nicht da sind und teilen dies unverzüglich, spätestens innerhalb 3 Tagen mit. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir die Annahme ausdrücklich bestätigen, spätestens jedoch konkludent durch Lieferung der Ware.
3. Sortiment. Lieferbedingungen und Lieferzuschläge. Verwaltung und Kündigung der Dauerbestellungen. Geheimhaltung Passwort. Wir bieten Ihnen Lebensmittel aus kontrolliert ökologischem Landbau an.
Neben dem einmaligen Einkauf von Lebensmitteln bieten wir zusätzlich die Servicemöglichkeit von Dauerbestellungen mit Registrierung für den Online-Kundenbereich nach von Ihnen gewünschten Intervallen an.
Bitte beachten Sie unbedingt die unter Bestellannahmeschluß genannten Zeiten um die Dauerbestellungen zu pausieren, zu verändern oder abzubestellen (5.00 Uhr am Vortag der gewünschten Auslieferung, bei Fleisch, Geflügel und Vorbestellprodukte soweit nicht anders angegeben bis 3 Tage vor der Auslieferung). Nach dem Bestellannahmeschluß getätigte Bestellungen oder Abbestellungen - siehe § 3 unter Stornogebühren. Wenn Sie eine Dauerbestellung vollständig kündigen möchten, bitten wir Sie, die Kündigung möglichst bis zur vorletzten Lieferung anzukündigen, damit wir bei der letzten Lieferung die Pfandkiste oder Pfandbehälter wieder mitnehmen können; Pfandkistenabholungen nach Kündigung werden nur bis max. 6 Monate nach Abbestellung wieder abgeholt und kosten bei Abholung ohne gleichzeitige Lieferung zusätzlich 2,00 € Abholgebühr.
4. Der Kunde ist verpflichtet, das bei Erstregistrierung von ihm selbst eingegebene Passwort geheim zu halten, ein ausreichend sicheres Passwort zu wählen, bei Kenntnisnahme Dritter uns unverzüglich den Vorfall mitzuteilen, um die Sperrung des Kontos zu veranlassen und das Passwort zu ändern.
5. Zahlungsart. Sie können wahlweise per SEPA-Lastschriftmandat oder bei erstmaliger Bestellung in bar vor Ort zum vereinbarten Lieferzeitpunkt bezahlen. Die Zahlung per SEPA-Lastschriftmandat ist nur zulässig, wenn der Kunde Kontoinhaber ist und der Kunde ist verpflichtet, für eine ausreichende Deckung des Kontos zu sorgen.
§ 3. Preise. Liefergebühren. Pfandkiste. Mindestbestellwert. Stornogebühren. Mahngebühr. Pauschale für Rücklastschriften. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Bei Online-Bestellung wird der Gesamtpreis inklusive Versandkosten und evtl. Pfand oder Liefergebühren angezeigt. Durch unsere vielen Kunden und Fahrtrouten entstehen uns verhältnismäßig geringe Anfahrtskosten. Sofern Ihr Wohnort im angegebenen Liefergebiet (abrufbar unter biohopper-shop.de) liegt, gelten folgende Konditionen:
- ab einem Warenwert von 20 € je Lieferung und Kunde erfolgt die Lieferung frei Haus.
- bei Warenwert zwischen 10 € und 20 € beträgt die Liefergebühr 2 € je Lieferung und Kunde
- Mindestbestellwert ist 10 € - für Minderbestellungen unter 10 € Warenwert beträgt die Liefergebühr 4 € je Lieferung und Kunde
Bei erstmaliger Anlieferung erfolgt die Lieferung in einer Pfandkiste, für die wir einen Pfand in Höhe von 10 € erheben. Bei Probekisten packen wir die Ware in eine Holzkiste oder einen Karton.
Stellen Sie einfach das Leergut am Liefertag vor die Tür – es können auch spezielle Unterstellplätze vereinbart werden.
- Pfandkistenabholungen ohne weitere Belieferung werden mit 3 € Gebühr berechnet.
- Pfandkistenabholungen erfolgen bis max. 6 Monate nach Beendigung der Belieferungen.
Stornogebühren: Abbestellungen oder Änderungen zur Bestellung nach dem Bestellannahmeschluss verursachen zusätzlichen Aufwand zum Umpacken der bereits gepackten Lieferbehälter, daher berechnen wir hier 4,00 € Stornogebühren
Mahngebühr: Für die 2. Mahnung erheben wir einen pauschalierten Schadenersatz von 2 €.
Pauschale für Rücklastschriften: Rücklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat, erheben wir eine Pauschale von 8,26 € als pauschalierten Schadenersatz.
Sämtliche Preise sind inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer.
§ 4. Bestellzeiten. Per Internet, E-Mail, Fax, telefonisch auf unserem Anrufbeantworter oder per Post können Sie rund um die Uhr bei uns bestellen. Telefonisch erreichbar sind wir in der Regel:
Montag – Donnerstag 8.00 – 17.00 Uhr und Freitag von 8.00 bis 13.00 Uhr.
§ 5 Rechnung. Fälligkeit. Mit der Lieferung erhält der Kunde eine detaillierte Rechnung, die sofort fällig ist und je nach vereinbarter Zahlart bezahlt wird. Ersatzweise erhält der Kunde eine Rechnung an die registrierte E-Mail Adresse. Der Kunde ist verpflichtet, sein E-Mail Postfach regelmäßig abzurufen und seine Registrierungs- und Bestelldaten aktuell zu halten.
§ 6 Datenschutzbestimmungen Hinsichtlich der Informationen zum Datenschutz wird auf unsere Datenschutzerklärung Bezug genommen.
§ 7 Rücktrittsrecht seitens Bio-Hopper. Soweit nach Vertragsschluss einer der nachfolgend aufgeführten sachlichen Gründe besteht, ist Bio-Hopper zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag mit dem Besteller berechtigt:
1. Wenn nach Vertragsschluss Bio-Hopper Kenntnis von Rohstoffmängeln erhält
2. Bei Zahlungsverzug des Käufers.
3. Bei Lieferproblemen aus Gründen höherer Gewalt. Bio-Hopper verpflichtet sich, den Besteller über die Nichtverfügbarkeit der Leistung nach Möglichkeit unverzüglich zu informieren. Bereits ausgetauschte Leistungen, insbesondere ein bereits vom Besteller bezahlter Gesamtpreis, werden unverzüglich erstattet.
§ 8 Mängelhaftung, Garantien
1. Im Falle eines Mangels gelten die gesetzlichen Vorschriften. Ist der Besteller Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängel, die bei Gefahrübergang bestanden, 2 Jahre. Für Käufer, für die der Kauf ein Handelsgeschäft ist, wird die Gewährleistung auf 1 Jahr begrenzt. Bio-Hopper haftet nicht für weitere Schäden, die dem Besteller durch die mangelhafte Lieferung entstehen. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadenersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadenersatzansprüche wegen Mangels der Kaufsache gilt § 14 dieser AGB.
2. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Bio-Hopper beruhen oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
3. Dieser Haftungsausschluss gilt ferner nicht für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Bio-Hopper oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, wenn es ein typischer Schaden aufgrund einer vertragswesentlichen Pflicht ist.
4. Bio-Hopper übernimmt – soweit nicht ausdrücklich anders angegeben – keine Garantien.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Bio-Hopper.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Bio-Hopper anerkannt sind.
§11 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
(1) Verbrauchern steht vorbehaltlich der Ausnahmen nach Absatz 2 ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
a) ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat (bei einer einheitlichen einmaligen Bestellung) oder
b) ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat (bei Bestellung zur regelmäßigen Dauerbelieferung). Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Bio-Hopper Inhaber Uli Hess
Fax 06031-1660426
e-mail info@bio-hopper.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das in der ANLAGE beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zu übergeben. Wir holen die Ware auf unsere Kosten ab. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(2) Ausnahmen vom Widerrufsrecht. Bestellungen über frische Lebensmittel, die schnell verderblich sind oder Waren, deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. Das Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Das gleiche gilt bei Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§12 Gefahrenübergang. Annahmeverweigerung und Lieferhindernisse. Sollten Sie oder eine von Ihnen benannte Person zur vereinbarten Lieferzeit die Lieferung nicht annehmen, gilt das Abstellen der Lieferung an einem für diesen Fall vereinbarten Unterstellort als Erfüllung der Lieferung und Gefahrübergang. Ist ein Unterstellort (z.B. vor der Haustür) nicht vereinbart und ist keine empfangsberechtigte Person von uns anzutreffen, gilt das als Annahmeverweigerung. Ein Widerruf kann nicht durch die Annahmeverweigerung erfolgen, sondern muß uns fristgemäß erklärt werden (siehe Widerrufsbelehrung). Im Falle der Annahmeverweigerung einer Lieferung mit frischen Lebensmitteln, die leicht verderblich sind oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, wird der volle Warenwert dieser Waren nebst Versandkosten in Rechnung gestellt. Durch gesetzliche oder regionale Feiertage kann sich der Tag der Versendung / Zustellung verzögern. Wegen der leichten Verderblichkeit der frischen Lebensmittel bzw. Waren, deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, hat der Kunde für die Paketannahme in jedem Fall im Rahmen des mitgeteilten Zeitfensters bei erster Zustellung Sorge zu tragen. Sollte diese persönliche Annahme nicht möglich sein, kann bei der Bestellung eine abweichende Lieferadresse (z.B. Nachbar im Hause des Kunden) angegeben oder auf Ihre Gefahr gegenüber Bio-Hopper eine Abstellgenehmigung vor der Haustür erteilt werden.
§ 13 Falschlieferung. Kundendienst. Lieferunterbrechungen (z.B. wegen Urlaubs) oder sonstige Änderungen kann der Kunde online über http://www.biohopper-shop.de mitteilen oder sich per e-mail oder Telefon an uns wenden (auf die Lieferbedingunen und Hinweise zu Mindestbestellwert, Bestellannahmeschluss und Zusatzkosten im Last-Minute-Service nach § 2 Nr. 3 und Stornogebühren nach § 3 diesere AGB wird hingewiesen) . Handelt es sich um eine falsch zusammengestellte Lieferung oder um eine fehlerhafte Ware werden die Kosten der Rücksendung durch Bio-Hopper übernommen. Teilen Sie uns in diesem Fall bitte die Bestellnummer und Bestelldatum sowie den Grund für die Rücksendung mit, so daß Bio-Hopper die Abholung der Ware veranlassen kann.
Bei Schwierigkeiten können Sie uns
Mo-Do von 9.00 bis 18.00 Uhr oder Freitag von 8.00 bis 13.00 Uhr erreichen:
http://www.biohopper-shop.de
1. Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten d.h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens.
§ 15 Geschäfte mit Kaufleuten. Die vorgenannten Bestimmungen hinsichtlich Widerrufsrecht und Rücksendungen gelten nicht für Geschäfte mit Kaufleuten. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Vorschriften für Kaufleute. Ist der Käufer Kaufmann, eine juristische Person öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen so wird der Gerichtstand für beide Vertragspartner am Sitz von Bio-Hopper in Friedberg (Hessen) vereinbart.
§ 16 Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
ANLAGE: Widerrufsformular für Verbraucher
An Bio-Hopper
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*)den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (______________)/erhalten am (________________)
Kunden-Nummer (soweit bekannt): ___________________________