Source: https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/bvg/27b.html
Timestamp: 2019-02-21 18:15:39
Document Index: 59212640

Matched Legal Cases: ['§ 27', 'Art. 6', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 27', '§ 27', '§ 27', '§ 53', '§ 66', '§ 66', '§ 66', '§ 66', '§ 81', '§ 86']

§ 27b BVG
Stand: Neugefasst durch Bek. v. 22.1.1982 I 21; zuletzt geändert durch Art. 6 Abs. 5 G v. 28.11.2018 I 2016
(1) Erholungshilfe erhalten Beschädigte für sich und ihren Ehegatten oder Lebenspartner sowie Hinterbliebene als Erholungsaufenthalt, wenn die Erholungsmaßnahme zur Erhaltung der Gesundheit oder Arbeitsfähigkeit notwendig, die beabsichtigte Form des Erholungsaufenthalts zweckmäßig und, soweit es sich um Beschädigte handelt, die Erholungsbedürftigkeit durch die anerkannten Schädigungsfolgen bedingt ist; bei Schwerbeschädigten wird der Zusammenhang zwischen den anerkannten Schädigungsfolgen und der Erholungsbedürftigkeit stets angenommen.
(2) Die Dauer des Erholungsaufenthalts ist so zu bemessen, daß der Erholungserfolg möglichst nachhaltig ist; sie soll drei Wochen betragen, darf jedoch diesen Zeitraum in der Regel nicht übersteigen. Weitere Erholungshilfe soll in der Regel nicht vor Ablauf von zwei Jahren erbracht werden.
(3) Aufwendungen der Erholungsuchenden, die während des Erholungsaufenthaltes für den häuslichen Lebensunterhalt erspart werden, werden bedarfsmindernd berücksichtigt. Zusätzliche kleinere Aufwendungen, die den Erholungssuchenden durch den Erholungsaufenthalt entstehen, sind als besonderer Bedarf zu berücksichtigen und können durch Pauschbeträge abgegolten werden.
(4) Während der Durchführung der Erholungsmaßnahme ist sicherzustellen, daß für Kinder und solche Haushaltsangehörige, die der Pflege bedürfen, hinreichend gesorgt wird.
(5) Bedürfen Erholungsuchende einer ständigen Begleitung, umfaßt der Bedarf für die Erholungshilfe auch den Bedarf aus der Mitnahme der Begleitperson.
Anspruch auf Versorgung
Umfang der Versorgung
Heilbehandlung, Versehrtenleibesübungen und Krankenbehandlung
§ 16f
§ 16g
§ 16h
§ 27j
§ 27k
§ 27l
Bestattungsgeld beim Tod von Hinterbliebenen
§ 53a Beiträge zur Pflegeversicherung
Zusammentreffen von Ansprüchen
Anpassung der Versorgungsbezüge
Beginn, Änderung und Aufhören der Versorgung
Besondere Vorschriften für Berechtigte außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes
Ruhen des Anspruchs auf Versorgung
§ 66a (weggefallen)
§ 66b (weggefallen)
§ 66c (weggefallen)
§ 66d Umstellung auf Euro in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
Versorgung bei Unterbringung
Übertragung kraft Gesetzes
Schadenersatz, Erstattung
§ 81c
Ausdehnung des Personenkreises
Ausschluß der Anrechnung von Versorgungsbezügen auf das Arbeitsentgelt
§ 86 Unterhaltsbeihilfe für Angehörige von Kriegsgefangenen und politischen Häftlingen