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Timestamp: 2018-05-26 11:48:32
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Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 5', '§ 5', '§ 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

bamberg/bamberg - Suchergebnisse - GoMoPa.net
Suchergebnisse 1-100 von insgesamt 152 für »bamberg/bamberg«.
Diese Suchbegriffe wurden hervorgehoben: bamberg/bamberg
Keine verbotswidrige Benutzung eines Mobiltelefons während der Autofahrt bei bloßem In-der-Hand-halten des Handys Benutzung setzt Inanspruchnahme einer der Funktionstasten voraus Wer während der Autofahrt lediglich sein Handy in der Hand hält, begeht keine Ordnungswidrigkeit wegen einer verbotswidrigen Benutzung eines Mobiltelefons während der Autofahrt im Sinne des § 23 Abs. 1 a) StVO. Denn eine Benutzung liegt nur vor, wenn zumindest eine der Funktionstasten des Mobiltelefons in Anspruch genom...
Die Impressumspflicht als solche dürfte sich langsam herumgesprochen haben. Festzustellen, was genau in das Impressum gehört, dürfte eigentlich auch nicht so schwierig sein. Immerhin kann man in der einschlägigen Vorschrift (nämlich § 5 des Telemediengesetzes, abgekürzt: TMG) einfach nachlesen, was anzugeben ist. Aber das wäre zu einfach. Daher muss man das, was im Gesetz steht, auch noch auslegen. Man muss also überlegen, was der Gesetzgeber wohl genau gemeint hat. In § 5 Absatz 1 Nr. 2 TMG hei...
Frage zur Maklerprovision....
Schließt ein Immobilienkäufer mit einem Makler einen Vertrag darüber, dass er als Käufer sowohl die Käufer- als auch die Verkäuferprovision übernimmt, wenn es dem Makler gelinge, den Kaufpreis der vakanten Immobilie um mindestens 10.000 Euro zu drücken, so muss er sich daran halten, wenn dem Makler das Vorhaben gelingt. Der Käufer kann später nicht argumentieren, der Vertrag mit dem Makler sei wegen eines Verstoßes gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz nichtig. Denn "keine vom Makler eingegangen...
Auch 3 Jahre später gab es noch keine Rück- oder Auszahlungen. Begründet wird dies mit der "Wirtschaftslage". Kunden die nach einer Rückzahlung fragen, bekommen die Antwort: Sie haben doch eine Geheimhaltungs-Vereinbarung unterschrieben. http://www.int-finanzmakler-werden.de/images/Gunzelmann.jpg Prof. h. c. Hans- Artur Gunzelmann Esoterische Lebens- und Geschäftsberatung – Ursprung 1965 – Begründer der Philopsycho- Pictografie als Erfolgsmethode der vollinhaltlichen Problembewältigung. Seniorbe...
Bearbeitungsgebühren von Banken und Sparkassen für Verbraucherkredite sind nach einem rechtskräftigen Urteil des Oberlandesgerichts Dresden (Az.: 8 U 562/11) unzulässig. Die Sparkasse Chemnitz hat die Revision gegen das Urteil zurückgezogen, um ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs zu verhindern. Kreditinstitute verlangen in der Regel Bearbeitungsgebühren von 1 - 3% der Darlehenssumme. Begründet werden diese zusätzlichen Kosten mit dem Aufwand für die Prüfung der Bonität des Kunden und der ...
Zitat Wir bieten Ihen die Möglichkeit, Clubanteile für 9,95€ zu erwerben und nach ca. 1 Jahr pro Anteil eine Club-Rente von monatlich 49€ zu erhalten. Kann ich sofort die Club-Rente erhalten? Nein, zunächst müssen alle 10.000 Clubanteile verkauft sein, dann beginnen wir mit der Zahlung der Clubrente. Hierbei geht es nach der Reihenfolge der Anmeldung, bzw. dem Kaufdatum der Anteile. Je früher Sie dabei sind, desto schneller erhalten Sie die Club-Rente Die Anmeldung ist kostenlos. Clubanteile (z...
Eine unrentable Investition Die Klage eines Ehepaars wegen Kaufs einer Eigentumswohnung gegen eine vermittelnde Wirtschaftsberatungsgesellschaft und den dort tätigen Berater wegen angeblicher Falschberatung wurde abgewiesen. Sachverhalt: Die Eheleute standen im Jahr 2003 in Geschäftsbeziehung mit der später verklagten Wirtschaftsberatungsgesellschaft. Dort teilten sie mit, dass sie am Kauf einer vermieteten Eigentumswohnung interessiert seien. Daraufhin stellte ihnen der bei der Wirtschaftsberat...
Wettbewerbsverstoß – ein slowakischer Titel des Doktors der Rechtswissenschaften
Wettbewerbsverstoß – ein slowakischer Titel des Doktors der Rechtswissenschaften steht einem deutschen nicht gleich Die Führung eines in der Slowakei erlangten Grades des „doctor práv" (JUDr.) von einem in Deutschland tätigen Rechtsanwalt mit der Abkürzung „Dr.“ ist irreführend im Sinne des § 5 Nr. 3 UWG dar, weil sie geeignet ist, bei den angesprochenen Verkehrskreisen einen unzutreffenden Eindruck über die Qualifikation des Beklagten zu erwecken (OLG Bamberg, Az. 3 U 7/11). Ein erfolgreicher R...
Der Streit zwischen Mittelständlern und der Deutschen Bank um verlustreiche Zinswetten wird erstmals vor dem Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt. An diesem Dienstag (8.2.) geht es im Kern um die Frage, ob Deutschlands größte Bank mit sogenannten Swap-Geschäften wissentlich Kommunen und Mittelständler abkassierte - oder ob Kämmerern und Finanzverantwortlichen der Firmen klar war, auf welches Risiko sie sich einließen (Az.: XI ZR 33/10). Die Klägerin - ein mittelständisches Unternehmen - nimmt die ...
Anspruch auf ein Umgangsrecht mit dem Familien-Hund?
Gibt es nach der Trennung ein Umgangsrecht mit dem Familienhund ? Das Oberlandesgericht Hamm ( Az II-10 WF 240/10) hat aktuell entschieden, dass einem getrennt lebenden Ehegatten kein rechtlicher Anspruch auf ein Umgangsrecht mit einem während der Ehezeit angeschafften bei dem anderen Ehegatten lebenden Hund zusteht. Pressemitteilung des Präsidenten des OLG Hamm vom 15.12.2010 Der 10. Senat für Familiensachen des Oberlandesgerichts Hamm hat entschieden, dass einem getrennt lebenden Ehegatten kei...
BWI - Bamberger Wohnimmobilien GmbH - D 96052 Bamberg
Gundelsheimer Straße 22 D 96052 Bamberg Tel: 0951-5099710 Fax: 0951-50997119 E-Mail: info@bwi-bamberg.de Homepage: www.bwi-bamberg.de Ansprechpartner: Jose Masching-Pereira
OLG Dresden verurteilt Clerical Medical zum Schadensersatz Der Versicherungssenat des Oberlandesgerichts Dresden hat als erstes deutsches Oberlandesgericht am 19.11.2010 die britische Versicherungsgesellschaft Clerical Medical zum Schadensersatz im Zusammenhang mit einer darlehensfinanzierten Lebensversicherung verurteilt. Zuvor hatte zwar schon das Oberlandesgericht Bamberg im Jahr 2009 mit zwei Beschlüssen Urteile des Landgerichts Bamberg bestätigt, mit denen Clerical Medical ebenfalls zum Sch...
Kanzlei Stefan Uhl - 96052 Bamberg
Kanzlei Stefan Uhl Pödeldorfer Straße 120 96052 Bamberg Tel.: 0951 96830334 Fax: 0951 96830335 www.kanzlei-uhl.de * Auszug: Zitat Schwerpunkte: Altersvorsorge, Ganzheitliche Finanzplanung, Geld parken / Sparen, Krankenversicherung, Lebensversicherung, Personenversicherung, Sachversicherung, Vermögensanlage Berufserfahrung: Seit 2000 tätig in der Finanzdienstleistung. (Quelle: whofinance)
... an GoMoPa: Zitat Sie können unsereren Seniorberater Herrn Prof.h.c. Gunzelmann unter der Rufnummer: 0951- 500 796 erreichen. Mit freundlichen Grüssen Brigitte M. Reuss Brigitte M. Reuß - Consulting & Partner ISF Member of International Society of Financiers - U.S.A. Mittlerer Kaulberg 21e D - 96049 Bamberg Tel. & Fax: +49 (0)951 500796 Url: www.reussconsulting.de www.confidata.de Diesen Herrn Prof.h.c. Gunzelmann ?
pkvneutral24 - Krankenversicherungsmaklerbüro - 96049 Bamberg
pkvneutral24 Krankenversicherungsmaklerbüro Marc Nawroth Höfener Weg 22 96049 Bamberg Tel.: 0951 3093469 Fax: 0951 3093489 www.private-krankenversicherung-bamberg.de E-Mail: info@pkvneutral24.de
OLG Bamberg verneint Aufklärungspflicht über ein erhöhtes Insolvenzrisiko von Lehman-Brothers im Oktober 2007 Das OLG Bamberg hat zu den Aufklärungspflichten einer Bank beim Verkauf von Zertifikaten mit Entscheidung vom 07.06.2010 zu Ungunsten der dortigen Klägerin geurteilt. Hatte die dortige Anlegerin noch erstinstanzlich vor dem LG Würzburg ihre gegen die Targobank als Rechtsnachfolgerin der CitiBank AG erhobene Schadensersatzklage gewonnen, wurde dieses Urteil auf Berufung der Targobank AG a...
La Casa Mia Tatjana Gossmann Immobilien - D 96049 Bamberg
Auf dem Lerchenbühl 23 D 96049 Bamberg Deutschland Tel: 0951-2090100 Fax: 0951-2090101 E-Mail: info@lacasamia.eu Homepage: www.lacasamia.eu Ansprechpartner: Frau Tatjana Goßmann
Versicherungen, Investmentfonds, & Existenzgründung für Mediziner BÄS GmbH Bayerischer Ärzte Service Vertriebsgesellschaft für individuelle Finanz- und Wirtschaftsdienstleistungen m. b. H. Pödeldorfer Str. 86 a 96052 Bamberg Tel. : 0951 986810 Fax : 0951 98680 - 98 www.bayerischer-aerzteservice.de E-Mail: info@bayerischer-aerzteservice.de
Wer mit seinem Versicherungsunternehmen vereinbart hat, die Prämie gegen Zuschlag monats- oder quartalsweise zu bezahlen, hat gute Aussichten, Geld von seinem Unternehmen zurück zu bekommen. Denn die Versicherer müssen für die verlangten Teilzahlungszuschläge den "echten" Preis als effektiven Jahreszins angeben - was praktisch nie geschehen ist. Das ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichts Bamberg vom 8. Februar 2006 (2 O 764/04), das durch ein sog. "Anerkenntnisurteil" des Bundesgeri...
Helvag-Betrug: Würzburger Anwalt steht als Angeklagter vor Gericht Im Juli 1999 wurden seine Kanzlei und seine Wohnung durchsucht, im Dezember 2003 wurde Anklage gegen ihn erhoben, im November 2004 stand er wegen Beihilfe zum Betrug vor dem Würzburger Amtsgericht. Was die Staatsanwaltschaft ihm damals wie heute zur Last legt, steht in Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für eine Tochter der betrügerischen Helvag-Gruppe. Dieses Unternehmen warb mit einem Emissionsprospekt um Anleger, die in eine St...
Unterhaltssätze für Scheidungs- und Trennungskinder steigen kräftig an
Verschiedene deutsche Oberlandesgerichte haben neue Unterhaltstabellen für den Kindesunterhalt veröffentlicht. Danach steigen die Unterhaltssätze teilweise kräftig an und sind im bundesweiten Schnitt 13 % höher als noch im Jahr 2009. Grund für die kräftigen Zuschläge sind nach den Pressemitteilungen der Gerichte die im Wachstumsbeschleunigungsgesetz festgelegten Erhöhungen der steuerlichen Kinderfreibeträge und des Kindergeldes. Darüberhinaus hatte der Bundesgerichtshof (BGH) nach Inkrafttreten ...
Wieder ein Verbraucherfreundliches Urteil. Geld zurück für Versicherungsnehmer - Rückzahlungsansprüche für Versicherungskunden - der Grund: Ratenzahlungs-Zuschläge in Versicherungsverträgen bei unterjähriger Zahlungsweise. Dies gilt nicht nur bei Personenversicherungen oder Sachversicherungen. Zitat Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 29. Juli 2009 (Az. I ZR 22/07) bestätigt, dass die seit den 80er-Jahren geltende Pflicht zur Angabe von Effektivzinsen auch bei der ratenweisen ...
Es ist nicht strafbar, einen Polizisten Wegelagerer zu nennen, entschied ein Gericht in Bayern. * Auszug: Autobild Solch ein Fall, von dem die Verkehrsanwälte berichten, beschäftigte zuletzt das in diesem Jahr aufgelöste Bayerische Oberste Landesgericht (Az. 1 St RR 153/2004). Wegen eines nicht angelegten Sicherheitsgurts war ein Autofahrer von zwei Polizisten angehalten und zur Kasse gebeten worden. Darauf hatte der erboste Mann geantwortet: "Ah, klar, daß hier kontrolliert wird. Der Wegelagere...
Handelsregister: Amtsgerichts Bamberg: HRB 2992 Geschäftleitung: Jürgen Böhmler, Wolfgang Dippold Kontaktdaten E-Mail: info@project-pvg.de Webseite: www.project-gruppe.com aktiv seit: 1998 Kennzahlen Bisher emittierte Fonds: 7 Stamm- / Eigenkapital: 100.000 €
Öfter zu viel auf dem Tacho - Regelfahrverbot droht
Wer als Fahrzeugführer mit mindestens 26 km/h zu viel auf dem Tacho erwischt wird, handelt sich zwar eine deftige Knolle und drei Punkte im Verkehrszentralregister in Flensburg ein, bleibt von einem Fahrverbot jedoch verschont. Häufig wird allerdings vergessen, dass Betroffene nach einem solchen Tempoverstoß vorerst auf Bewährung fahren. Generell gilt: Wer mit einer Geschwindigkeitsüberschreitung von mehr als 26 km/h ertappt wurde, fährt ab Rechtskraft der Entscheidung, die wegen des aktuellen V...
Gericht darf bei drohendem Arbeitsplatzverlust nicht ohne Weiteres ein Fahrverbot aussprechen. Der Betroffene war geblitzt worden: 57 km/h zu schnell außerhalb einer geschlossenen Ortschaft. Das Amtsgericht verurteilte den Fahrer wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu einer Geldbuße. Darüber hinaus verhängte es ein Fahrverbot von einem Monat. Diese Entscheidung hob das Oberlandesgericht Bamberg jedoch auf: Der Mann hatte vor Gericht glaubhaft dargelegt, dass er...
Zitat Zusammenfassung von "Rechtsprechungsübersicht Erbrecht" von Notar Dr. Christof Münch, original erschienen in: FamRZ 2009 Heft 10, 826 - 834. Der Autor liefert in seinem Aufsatz eine Übersicht zur Rechtsprechung im Erbrecht des letzten Jahres. Er befasst sich unter anderem mit der Errichtung und Bindungswirkung von Verfügungen von Todes wegen und dem Pflichtteilsrecht. Im Bereich der Wechselbezüglichkeit von Verfügungen in einem gemeinschaftlichen Testament erwähnt der Verfasser einen Besc...
Pressemitteilung von: Clerical Medical Investment Group Limited Clerical Medical legt Berufung ein Erstinstanzliche Urteile des Landgerichts Bamberg zu Rückabwicklungs- und Schadenersatzansprüchen sind nicht tragfähig und widersprechen Entscheidungen in zahlreichen vergleichbaren Verfahren Der britische Traditionsversicherer Clerical Medical hat gegen zwei erstinstanzliche Urteile des Landgerichts Bamberg Berufung beim Oberlandesgericht Bamberg eingelegt. Die vom Landgericht gegebenen Begründung...
Clerical Medical zweimal zum Schadensersatz verurteilt – sensationeller Durchbruch für die Geschädigten Das Landgericht Bamberg hat mit zwei aktuellen Urteilen zwei Opfern von Zinsdifferenzgeschäften auf Basis von Policen der britischen Gesellschaft Clerical Medical (CMI) weitgehende Schadensersatzansprüche gegenüber der Versicherungsgesellschaft zugesprochen. Nach Kenntnis der Rechtsanwälte Wilhelm Lachmair & Kollegen handelt es sich bei den Urteilen zu den Aktenzeichen 2 O 82/08 und 2 O 88/08 ...
Tauziehen Es zeichnet sich ab, dass die Bundesregierung ihr Paket ohne größere Zugeständnisse über alle parlamentarischen Hürden bringen kann. Finanzpolitiker Hermann-Otto Solms (FDP) sagte, seine Fraktion werde im Bundestag geschlossen gegen das Vorhaben stimmen. Wie sich die Länder im Bundesrat verhielten sei hingegen "völlig offen". Sein Parteichef Guido Westerwelle hatte in den vergangenen Wochen immer wieder geschwankt zwischen lautstarker Ablehnung und konstruktiven Verhandlungsangeboten. ...
Willkür vom Amt - gegen Entscheidung des BVG
Zitat Willkür deutscher Jugendämter erregt Kritik vor EU und UN Levern, Schweiz (ots/PRNewswire) - - Der Fall Heller August 2008: Pastor Tobler: "Solche Vorgänge gemahnen an das dritte Reich." Kontaktsperre zwischen Frau Heller und ihrem Sohn Aeneas, verhängt von einem deutschen Jugendamt. Selbst ein Gebet von Mutter und Kind am Telefon wird verboten. Auch der Schweizer Pastor darf nicht mit Aeneas beten. Die Mutter muss fürchten, dass Aeneas wieder illegalerweise vom Stadtjugendamt Bamberg an ...
Schwaches Ergebnis für die Banken: Bei 90 Prozent der Beratungsgespräche registrierten Experten zum Teil erhebliche Mängel. Die Beratungsqualität von Banken und Sparkassen ist nach einer Studie der Universität Bamberg oft mangelhaft. Privatanleger werden in Sachen Geldanlage fast immer unzureichend und nicht selten sogar falsch informiert, lautet das Ergebnis der Untersuchung unter Leitung des Wirtschaftswissenschaftlers Andreas Oehler. "Die Berater nehmen sich in der Regel nur sehr wenig Zeit f...