Source: http://www.jurablogs.com/2014/01/17/eug-knopf-ohr-marke-schutzfaehig
Timestamp: 2017-10-17 00:26:28
Document Index: 343117361

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

EuG: Knopf im Ohr nicht als Marke schutzfähig
Das Gericht bestätigt, dass der deutsche Stofftierhersteller Steiff die Anbringung eines Knopfes oder eines Fähnchens mittels eines Knopfes am Ohr eines Stofftiers nicht als Gemeinschaftsmarke schützen lassen kann
Dieser Anbringung fehlt die Unterscheidungskraft, da sie es als solche dem europäischen Durchschnittsverbraucher nicht erlaubt, die betriebliche Herkunft des Stofftiers zu erkennen. 2010 meldete der deutsche Stofftierhersteller Steiff beim Gemeinschaftsmarkenamt (HABM) folgende „Positionsmarken“ als Gemeinschaftsmarken an:
Steiff beanspruchte damit auf der Ebene der Europäischen Union Schutz – im Sinne eines ausschließlichen Rechts – für einen glänzenden oder matten, runden Metallknopf, der im mittleren Bereich des Ohrs eines beliebigen Stofftiers, das Ohren aufweist, angebracht ist, und für ein mittels eines solchen Knopfes angebrachtes rechteckiges, längliches Stofffähnchen. Schutz wird weder für die oben wiedergegebenen bildlichen Darstellungen als solche noch für den Knopf oder das mittels eines Knopfes angebrachte Fähnchen als solche begehrt, sondern allein für die Anbringung des Knopfes und des Fähnchens mittels eines derartigen Knopfes im mittleren Bereich des Ohrs von Stofftieren.
Das HABM wies die Anmeldungen von Steiff zurück, da den angemeldeten Marken die Unterscheidungskraft fehle. Sie erlaubten es den Verbrauchern nicht, die betriebliche Herkunft der Waren – d. h., dass es sich um ein Stofftier von Steiff und nicht um ein Stofftier eines anderen Herstellers handele – zu erkennen. Steiff hat diese Entscheidungen des HABM beim Gericht angefochten und geltend gemacht, das HABM habe den Anmeldemarken zu Unrecht die Unterscheidungskraft abgesprochen.
Mit seinen heutigen Urteilen weist das Gericht die Klagen von Steiff ab.
Nach Auffassung des Gerichts weisen die Anmeldemarken nicht das für die Eintragung als Gemeinschaftsmarken erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft auf ...
EuGH: Kein Markenschutz für Steiff’s Knopf im Ohr als Positionsmarke
EuG: Kein Markenschutz für Steiffs Knopf im Ohr als Positionsmarke
Teddybär mit “Knopf-im-Ohr” als Postitions-Marke nicht schutzfähig
EuGH: Rechtssachen T-433/12 und T-434/12
EuG: Steiff-Knopf im Ohr nicht als Gemeinschaftsmarke schutzfähig
EU-Markenschutz für Steiff mit dem berühmten Knopf im Ohr abgelehnt
EuG: Steiff-Stofftiere - Knopf im Ohr + Stofffähnchen markenrechtlich nicht geschützt - ähnliche Gestaltungen möglich
EuGH: Kein Markenschutz für die Positionsmarke “Knopf im Ohr”
EuG: Steiff- Knopf im Ohr kann nicht als Marke eingetragen werden
Fest und Steiff hätten Sie mit einer anderen Entscheidung gerechnet?
Bei einer abstrakten Farbmarke – hier Sparkassenrot – muss die erforderliche Unterscheidungskraft vor der Anmeldung der Marke erworben sein
de.wikipedia.org: Ungültiger Titel
tcilaw.de: Home | TCI
Veröffentlicht January 17, 2014 3:30pm im Blog Das Blog für Markenrecht.
Rechtsprechung, Eug, Habm, Positionsmarke, Steiff, Eu Markenrecht, T 433/12 Und T 434/12