Source: http://www.frombecks-koestlichkeiten.de/agb.html
Timestamp: 2013-05-25 10:10:36
Document Index: 345955570

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 6']

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Die Firma Frombeck’s Köstlichkeiten, Inhaber Henning Frombeck, Kleistweg 7, 84030 Ergolding, ist Vertragspartner für alle über die Internetseite www.frombecks-koestlichkeiten.de angebotenen Waren.Lieferung, Leistung, Angebote und Verkäufe erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer über dessen Online-Shop www.frombecks-koestlichkeiten.de abschließt.Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB).Dabei ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.Der Kunde stimmt den folgenden Geschäftsbedingungen mit Abgabe seiner Bestellung, spätestens jedoch mit Entgegennahme der Lieferung oder Leistung zu.Widersprechende Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Verkäufer dem Kunden deren Geltung ausdrücklich schriftlich bestätigt. Ausgenommen sind hiervon individuelle Vereinbarungen zwischen Kunden und Verkäufer.§ 2 Vertragsabschluss und PreiseUnsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen. Durch das Absenden der Bestellung auf unserer Website gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Vertragsschluss ab.Wir können dieses Angebot innerhalb von fünf Werktagen durch Zusendung einer Annahmebestätigung per eMail oder durch Lieferung der Ware annehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt. Der Kunde bestellt, in dem er * den Artikel in der gewünschten Anzahl zunächst in den Warenkorb legt* auf den Warenkorb klickt und dort die ausgewählten Artikel angezeigt bekommt* anschließend seine Liefer- und Zahlungsdaten eingibt und diesen AGB zustimmt, soweit die Kundendaten noch nicht erfasst wurden. Andernfalls gibt der Kunde seinen Benutzernamen und sein Passwort an.* dann die Versandart wählt und den Button Weiter klickt* dann die Zahlungsart wählt und den Button Weiter klickt* dann auf der Kontrollseite die Richtigkeit seiner Angaben bestätigt und den AGB zustimmt* und schließlich auf den Button „Bestellung bestätigen“ klickt.Hat der Kunde auf diese Weise den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen und im letzten Schritt den Button „Bestellung bestätigen“ angeklickt, so hat er eine Bestellung getätigt und damit ein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abgegeben.Bis zur Betätigung des Buttons „Bestellung bestätigen“ hat der Kunde die Möglichkeit alle Angaben zu korrigieren oder den Bestellvorgang jederzeit abzubrechen. Nachdem die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist, sendet der Verkäufer dem Kunden eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung beim Verkäufer, die Belehrung des Kunden über sein Widerrufsrecht und diese AGB enthält und deren Einzelheiten aufführt („Empfangsbestätigung“).Diese Empfangsbestätigung des Verkäufers stellt keine Annahme des Angebotes des Kunden dar, sondern soll den Kunden lediglich über den Eingang seiner Bestellung beim Verkäufer und deren inhaltliche Einzelheiten informieren.Die verbindliche Annahme des Angebotes des Kunden durch den Verkäufer erfolgt erst durch den Versand einer zweiten E-Mail, in der der Verkäufer dem Kunden das Zustandekommen des Kaufvertrages bestätigt („Auftragsbestätigung“), oder durch Zusendung der bestellten Ware an den Kunden. Der Kaufvertrag kommt somit erst durch Zusendung der Auftragsbestätigung oder der bestellten Ware zustande.Das durch die Bestellung abgegebene Angebot des Kunden erlischt, wenn es vom Verkäufer abgelehnt oder nicht rechtzeitig angenommen wird.Die Annahmefrist für den Verkäufer beträgt längstens eine Woche. Die Frist beginnt mit Abgabe der Bestellung durch den Kunden zu laufen und endet mit Ablauf desjenigen Tages der folgenden Woche, welcher in seiner Benennung dem Tage der Bestellung entspricht.Nach Ablauf der Annahmefrist ist der Kunde an sein Angebot nicht mehr gebunden.Versendet der Verkäufer erst nach Ablauf der Annahmefrist die Auftragsbestätigung oder die Ware an den Kunden, so kommt dadurch noch kein Kaufvertrag zustande. Dies stellt lediglich ein neues Angebot des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, welches dann von dem Kunden angenommen oder abgelehnt werden kann.§ 3 VersandDie Lieferung erfolgt, soweit nicht auf der jeweiligen Produktseite abweichende Lieferzeiten angegeben sind, innerhalb von 5 Werktagen ab Bestellungseingang, im Falle der Zahlung per Vorauskasse 5 Werktage nach Zahlungseingang. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus, insbesondere die korrekte Angabe der Lieferadresse im Rahmen der Bestellung.§ 4 Preise, Zahlung und VerzugEs gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Website aufgeführten Preise. Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie zuzüglich der jeweils aufgeführten Versandkosten und der Kosten der Altersverifikation.Die Zahlung des Kaufpreises ist möglich per Vorauskasse, PayPal, Sofortüberweisung, Rechnung, Nachnahme oder Barzahlung. Bei einer Erstbestellung behalten wir uns das Recht vor, ausschließlich gegen Vorkasse zu liefern.Bei Zahlung per Paypal sind Zahlungen unverzüglich vom Paypal-Konto des Kunden auf das Paypal-Konto des Anbieters mit der Adresse info (at) frombecks-koestlichkeiten.de zu leisten.Kommt der Kunde in Verzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt per anno fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften zwischen Unternehmern beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz, soweit wir nicht im Einzelfall den Eintritt eines höheren Schadens nachweisen.Dem Kunden bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät. § 5 Aufrechnung/ EigentumsvorbehaltEin Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.§ 6 GewährleistungEs gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.§ 7 Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Frombeck’s Köstlichkeiten Inh. Henning FrombeckKleistweg 7 84030 Ergolding Fax: 0871 - 66 00 344 E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.Ausschluss des Widerrufsrechtes:Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben). § 8 HaftungBei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung des Anbieters sowie der Erfüllungsgehilfen des Anbieters auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht.Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Ansprüchen aus Produkthaftung oder aus Garantie sowie bei Ansprüchen aufgrund von Körper- und Gesundheitsschäden sowie bei Verlust Ihres Lebens.§ 9 Bilder und TexteDie Bilder und Texte, Muster, Kataloge, Prospekte sowie das Layout von Frombecks-Köstlichkeiten sind urheber¬rechtlich geschützt. Die Verwendung von urheberrechtlich geschützten Werken ist nur mit vorheriger Zustimmung des Urhebers und/oder Nutzungsberechtigten erlaubt. Wenn Sie diese für ihre eigenen Zwecke verwenden wollen, wenden Sie sich vorher an den Seitenbetreiber, der gegebenenfalls den Kontakt mit dem Urheber herstellen wird.§ 10 DatenschutzIhre für die Geschäftsabwicklung und Behandlung von Gewährleistungsansprüchen notwendigen Daten, einschließlich des Vertragstextes werden von uns für maximal 24 Monate gespeichert. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte, an verbundene Unternehmen und Partnerunternehmen (Speditionsunternehmen, beteiligte Banken) findet nur statt, wenn dies zwingend zur Vertragserfüllung notwendig ist.Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und den Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Ebenso haben Sie das Recht Einsicht in den Vertrag und die Löschung der Daten zu verlangen, soweit diese zur Erfüllung des Vertragszweckes nicht mehr benötigt werden. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt der Datenschutzbeauftragte Henning Frombeck. Schreiben Sie hierzu eine Mail an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
.§ 11 JugendschutzWir verkaufen unsere Waren grundsätzlich nicht an Minderjährige. Bei jeder Erstbestellung erfolgt eine Altersverifikation bei Abholung oder durch Alterskontrolle durch den Zustelldienst, der die Bestellung nur an Erwachsene ausliefert. Auf Wunsch speichern wir die persönlichen Daten des Kunden, einschließlich des Nachweises der erfolgten Altersverifikation, in unserem System und teilen dem Kunden einen Benutzernamen und ein Passwort per eMail mit. Der Kunde ist verpflichtet, diese Zugangsdaten gegenüber Jedermann geheim zu halten. Insbesondere sind Benutzername und Passwort so aufzubewahren, dass der Zugriff auf diese Daten durch Dritte unmöglich ist, um einen Missbrauch des Zugangs durch Dritte auszuschließen. Der Kunde verpflichtet sich, uns unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.§ 12 SchlussbestimmungenAnwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass einem Verbraucher hierdurch zwingende verbraucherschützende Normen entzogen werden.Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an unserem Sitz in Landshut zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat.VerpackungsrückgabeWir sind durch Abschluss eines Freistellungsauftrages Lizenznehmer der LANDBELL AG ©, Mainz. Dadurch ist sichergestellt, dass wir nur noch Verpackungen und Füllmaterialien verwenden, die bei diesem Anbieter flächendeckender Rücknahmesysteme registriert sind. Die von uns verwendeten Verpackungen nebst Füllmaterial sind nach § 6 VerpackV ordnungsgemäß bei einem flächendeckenden Rücknahmesystem registriert.