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Timestamp: 2013-12-11 17:07:00
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Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 21', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5']

Startseite > Bundesrecht > Systematische Rechtssammlung > Landesrecht > 8 Gesundheit – Arbeit – Soziale Sicherheit > 81 Gesundheit > 817.023.41 Verordnung des EDI vom 23. November 2005 über Gegenstände für den Schleimhaut-, Haut- und Haarkontakt sowie über Kerzen, Streichhölzer, Feuerzeuge und Scherzartikel (Verordnung über Gegenstände für den Humankontakt)
817.023.41Verordnung des EDI über Gegenstände für den Schleimhaut-, Haut- und Haarkontakt sowie über Kerzen, Streichhölzer, Feuerzeuge und Scherzartikel(Verordnung über Gegenstände für den Humankontakt)1vom 23. November 2005 (Stand am 1. Februar 2012)Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI),gestützt auf die Artikel 31 Absatz 5, 38-40, 41 Absatz 2, 42 Absätze 2 und 3, 43 Absatz 3 und 80 Absatz 9 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. November 20052 (LGV),verordnet:1. Kapitel: Gegenstand und GeltungsbereichArt. 1Diese Verordnung legt die Anforderungen fest an:a.die folgenden Gebrauchsgegenstände für den Schleimhaut-, Haut- und Haarkontakt: 1.nickelhaltige Gegenstände mit Hautkontakt;2.Tätowierfarben und Farben für Permanent-Make-up sowie deren Kennzeichnung;3.Apparate und Instrumente für Piercing, Tätowierung und Permanent-Make-up;4.afokale (brennpunktlose) kosmetische Kontaktlinsen und deren Kennzeichnung;5.Gebrauchsgegenstände für Säuglinge und Kleinkinder;6.Entflammbarkeit und Brennbarkeit textiler Materialien nach Artikel 42 Absatz 1 LGV und deren Kennzeichnung;7.chemische Stoffe in textilen Materialien und in Ledererzeugnissen;b.Kerzen, Streichhölzer, Feuerzeuge und Scherzartikel.2. Kapitel: Gebrauchsgegenstände für den Schleimhaut-, Haut- und Haarkontakt31. Abschnitt: Anforderungen an nickel- und cadmiumhaltige Gegenstände für den Hautkontakt4Art. 21Nickelhaltige Gegenstände21 Gegenstände, die während längerer Zeit unmittelbar mit der Haut in Berührung kommen, wie Ohrringe, Brillengestelle, Halsketten, Armbänder und -ketten, Fuss- und Fingerringe, Gehäuse von Armbanduhren, Uhrarmbänder und deren Schliessvorrichtungen, Nieten und -knöpfe, Reissverschlüsse, Spangen und Metallmarkierungen, die in Kleidungsstücken verwendet werden, sowie Gürtelschnallen dürfen nicht mehr als 0,5 mg Nickel pro cm2 und Woche abgeben.2 Sind Gegenstände nach Absatz 1 mit einem Überzug versehen, so muss dieser so beschaffen sein, dass der Grenzwert bei normaler Verwendung des Gegenstandes während eines Zeitraums von zwei Jahren nicht überschritten wird. Die Überprüfung erfolgt nach der in Anhang 1 festgelegten technischen Norm.33 Erstlingsstecker und übrige Stecker, die in durchstochene Ohren oder andere durchstochene Körperteile eingeführt werden, dürfen nicht mehr als 0,2 ìg Nickel pro cm2 und Woche abgeben. Dies gilt auch für die Verschlussteile.41 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 5121).2 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 13. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Nov. 2010 (AS 2010 4763).3 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 7. März 2008 (AS 2008 1161).4 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 11. Mai 2009, in Kraft seit 25. Mai 2009 (AS 2009 2391).Art. 2a1Cadmiumhaltige Gegenstände1 Folgende Gegenstände dürfen in ihren Metallteilen Cadmium nicht in einer Konzentration von mehr als 0,01 Gewichtsprozent enthalten:a.Metallperlen und andere metallische Teile für die Herstellung von Schmuckstücken;b.Metallteile von Schmuck- und Fantasieschmuckerzeugnissen sowie Haarschmuck, einschliesslich Armbänder, Halsketten, Ringe, Piercings, Armbanduhren, Armschmuck, Broschen und Manschettenknöpfe.2 Absatz 1 gilt nicht für gebrauchte Gegenstände nach Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe a des Bundesgesetzes vom 12. Juni 20092 über die Produktesicherheit.1 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 13. Okt. 2010 (AS 2010 4763). Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 21. Dez. 2011, in Kraft seit 1. Febr. 2012 (AS 2012 401). Siehe auch die UeB dieser Änd. am Schluss dieses Textes.2 SR 930.112. Abschnitt: Piercing, Tätowierung, Permanent-Make-up und verwandte PraktikenArt. 3 Definitionen1 Als Piercing wird das Durchstechen von Körperteilen, z.B. Ohrläppchen, zwecks Einführung eines Schmuckgegenstandes bezeichnet.2 Als Tätowierung wird das Einbringen (Mikroimplantieren) von Farbpigmenten in die Dermis-Schicht der Haut mittels speziellen Nadeln und dafür entwickelten Tätowiermaschinen verstanden. Die dabei entstehenden Bilder und Ornamente haben Bestand für die restliche Lebensdauer der tätowierten Person.3 Als Permanent-Make-up wird das Einbringen (Mikroimplantieren) von Farbpigmenten in die Dermis-Schicht der Haut verstanden; die Beständigkeit der verwendeten Farbpigmente ist geringer als bei der Tätowierung.4 Als steril im Zusammenhang mit Produkten dieses Abschnittes wird die Abwesenheit von lebensfähigen Organismen, einschliesslich Viren, verstanden.Art. 4 SorgfaltspflichtPersonen, die Piercings, Tätowierungen und Permanent-Make-up an Drittpersonen anbringen, haben alle zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, damit keine Infektionen übertragen werden können.Art. 5 Anforderungen an Piercing, Tätowierfarben und Farben für Permanent-Make-up1 Piercing dürfen zu keiner bleibenden Verfärbung der Haut führen.2 Tätowierfarben und Farben für Permanent-Make-up dürfen bei bestimmungsgemässer Anwendung die Gesundheit der Konsumentinnen und Konsumenten nicht gefährden.3 Sie dürfen keine der folgenden Stoffe enthalten:a.1aromatische Amine gemäss Anhang 1a und Azofarbstoffe oder Pigmente, die durch reduktive Spaltung aromatische Amine gemäss Anhang 1a bilden; Artikel 21 gilt sinngemäss;b.Farbstoffe gemäss Anhang 2;c.Farbstoffe gemäss Anhang 2 Spalten 2-4 der Verordnung des EDI vom 23. November 20052 über kosmetische Mittel (VKos);d.Stoffe gemäss Anhang 4 VKos;e.Stoffe gemäss Artikel 5 Buchstaben g-i der Chemikalienverordnung vom 18. Mai 20053;f.Aroma- und Riechstoffe.4 In Tätowierfarben und Permanent-Make-up-Farben dürfen nur Konservierungsmittel eingesetzt werden, welche gemäss Anhang 3 VKos für Produkte, die auf der Haut verbleiben, zugelassen sind. Es gelten die dort erwähnten Höchstkonzentrationen. Ko