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Timestamp: 2016-10-26 02:20:01
Document Index: 272924799

Matched Legal Cases: ['Art. 10', 'Art. 46', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 103', 'Art. 104', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 2', 'Art. 1', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 2', 'Art. 156', 'Art. 159']

X.________ AG, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Walter Hofstetter,
Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schwyz, Amt f�r Wald, Jagd und Fischerei, Bahnhofstrasse 20, Postfach 1184, 6431 Schwyz,
Die X.________ AG ist Eigent�merin der im Gebiet "Kleines Eichholz" im Ortsteil Pf�ffikon der Gemeinde Freienbach gelegenen, aneinander angrenzenden Parzellen KTN 686 und 687. Im Westen stossen die beiden an die Waldparzelle KTN 3258, im Norden an die mit einem Wohnhaus �berbaute Parzelle KTN 2128 von Y.________. Am 3. Oktober 1994 liess die X.________ AG ohne Bewilligung B�ume im Bereich ihrer an die Uferbestockung des Eichholzbaches anstossenden Westgrenze und eine Bestockung im Norden von KTN 686 an der Grenze zu KTN 2128 abholzen. Das vom Revierf�rster angestrengte Verfahren wegen unerlaubter Holzerei wurde wegen Verj�hrung eingestellt.
Als Reaktion auf den unbewilligten Holzschlag leitete das Oberforstamt ein Waldfeststellungsverfahren ein und steckte im Grundbuchplan 1 : 500 vom 4. Juli 1995 die Stockgrenze ab; dabei wurde ein wenige Meter breiter Streifen entlang der Westgrenze von KTN 686, nicht aber die Bestockung an der Nordgrenze, als Wald ausgeschieden. Dieses Waldfeststellungsgesuch wurde am 7. Juli 1995 im Amtsblatt publiziert. Die X.________ AG und Y.________ erhoben dagegen Einsprache. Letzterer legte seiner Einsprache vom 26. Juli 1995 eine Kopie des Grundbuchplans 1 : 500 vom 4. Juli 1995 bei, um darzutun, dass seiner Auffassung nach der Waldstreifen entlang der Westgrenze von KTN 686 etwas breiter sei als vom Oberforstamt angenommen, und dass vor allem der rund 15 m breiten und 30 m langen, mithin ca. 500 m� grossen Bestockung an der Nordgrenze von KTN 686, welche leicht in die �stlich angrenzende KTN 685 hineinreicht, Waldqualit�t zukomme.
Das Oberforstamt f�hrte am 30. August 1995 einen Augenschein durch und sistierte anschliessend das Verfahren.
Mit einem Augenschein vom 19. April 2002 nahm das Kantonsforstamt (das vormalige Oberforstamt) das sistierte Verfahren wieder auf. Nach erfolglosem Einigungsversuch zwischen ihm und den Parteien erliess es am 16. Juli 2004 eine Waldfeststellungsverf�gung, mit welcher es die am 4. Juli 1995 festgelegte Stockgrenze best�tigte und festhielt, die Waldgrenze verlaufe 2 m ausserhalb derselben.
Y.________ focht diese Verf�gung beim Regierungsrat des Kantons Schwyz an mit dem Antrag, sie aufzuheben und die Waldfl�che entlang der Nordgrenze von KTN 686 gem�ss der Markierung des von ihm mit seiner Einsprache vom 26. Juli 1995 eingereichten Situationsplans zu erweitern; eventuell sei die Sache ans Kantonsforstamt zur�ckzuweisen, um die Waldgrenze in diesem Sinne festzulegen.
Y.________ focht diesen Regierungsratsentscheid beim Verwaltungsgericht an und beantragte nebst der Aufhebung der Waldfeststellungsverf�gung und des angefochtenen Entscheides wiederum, die Waldfl�che auf KTN 686 um die in seiner Einsprachebeilage eingezeichneten rund 500 m� entlang der Nordgrenze dieser Parzelle zu erweitern.
"1.1 Die Beschwerde wird im Sinne der Erw�gungen gutgeheissen und es wird festgestellt, dass es sich bei den fraglichen ca. 500 m� auf KTN 686 um Wald handelt. Das Kantonsforstamt wird angewiesen, die exakte Waldgrenze im Sinne dieses Entscheids festzulegen.
(... Kosten- und Entsch�digungsfolgen)"
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 23. Februar 2006 beantragt die X.________ AG, dieses Urteil des Verwaltungsgerichts aufzuheben und festzustellen, dass sich entlang der n�rdlichen Grenze von KTN 686 kein Wald im Sinne der Waldgesetzgebung befinde. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Der Regierungsrat verzichtet auf Vernehmlassung. Das Amt f�r Wald, Jagd und Fischerei beantragt, die Beschwerde gutzuheissen. Das Verwaltungsgericht wie auch Y.________ beantragen, sie abzuweisen.
Gegen den Entscheid einer obersten kantonalen Instanz �ber eine Waldfeststellung nach Art. 10 WaG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht zul�ssig (Art. 46 Abs. 1 WaG, Art. 97 und 98 lit. g OG). Zwar hat das Verwaltungsgericht nur den Grundsatzentscheid getroffen und das Kantonsforstamt angewiesen, die Waldgrenze genau festzulegen, das kantonale Verfahren ist demnach nicht abgeschlossen. Da indessen �ber einen Grundsatzaspekt des Streitgegenstandes entschieden wurde, handelt es sich nach der Praxis des Bundesgerichts nicht um einen Zwischen-, sondern um einen als Endentscheid anfechtbaren Teilentscheid (BGE 131 II 58 E. 1b; 129 II 286 E. 4.2; 117 Ib 325 E. 1b). Die Beschwerdef�hrerin ist befugt, gegen die ihre Parzelle KTN 686 betreffende Waldfeststellung Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu erheben (Art. 103 lit. a OG). Damit kann sie die Verletzung von �ffentlichem Recht des Bundes, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens geltend machen (Art. 104 lit. a OG), ferner die offensichtlich unrichtige oder unvollst�ndige oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen erfolgte Feststellung des Sachverhalts (Art. 104 lit. b i.V.m. Art. 105 Abs. 2 OG).
2.1 Als Wald gilt nach Art. 2 Abs. 1 WaG jede Fl�che, die mit Waldb�umen oder -str�uchern bestockt ist und Waldfunktionen erf�llen kann. Waldfunktionen sind namentlich die Schutz-, Wohlfahrts- und Nutzfunktion (Art. 1 Abs. 1 lit. c WaG). Wohlfahrtsfunktionen erf�llt ein Wald, wenn er durch seine Lage, seinen Aufbau, seine Bestockung und Gestaltung dem Menschen als Erholungsraum dient, durch seine Form die Landschaft pr�gt, vor sch�dlichen Umwelteinfl�ssen wie L�rm oder Immissionen sch�tzt, Wasservorr�te qualitativ und quantitativ sichert sowie wildlebenden Tieren und Pflanzen einen unersetzlichen Lebensraum schafft. Zu den Wohlfahrtsfunktionen geh�rt insbesondere auch der Landschaftsschutz, das heisst die optisch-�sthetische Funktion der Bestockung und ihre biologische Bedeutung als Lebensraum f�r Fauna und Flora (BGE 124 II 85 E. 3d/bb). F�r die rechtliche Qualifikation als Wald sind Entstehung, Nutzungsart und Bezeichnung im Grundbuch nicht massgebend. Zum Waldareal geh�ren auch Weidw�lder, bestockte Weiden (Wytweiden) und Selven, unbestockte und ertragslose Fl�chen eines Waldgrundst�ckes und Aufforstungsfl�chen (Art. 2 Abs. 2 WaG). Nicht als Wald gelten isolierte Baum- und Strauchgruppen, Hecken, Alleen, Garten-, Gr�n- und Parkanlagen, Baumkulturen, die auf offenem Land zur kurzfristigen Nutzung angelegt worden sind sowie B�ume und Str�ucher auf Einrichtungen zur Stauhaltung und auf deren unmittelbarem Vorgel�nde (Art. 2 Abs. 3 WaG). Innerhalb eines vom Bundesrat festgelegten Rahmens k�nnen die Kantone im �brigen bestimmen, ab welcher Breite, welcher Fl�che und welchem Alter eine einwachsende Fl�che sowie ab welcher Breite und welcher Fl�che eine andere Bestockung als Wald gilt (Art. 2 Abs. 4 WaG; Urteil des Bundesgerichts 1A.141/2001 in ZBl 104/2003 S. 377 E. 3.2). Der Kanton Schwyz hat gest�tzt darauf in � 2 der kantonalen Verordnung zum Bundesgesetz �ber den Wald vom 21. Oktober 1998 (WaV/Sz) eine Mindestgr�sse von 600 m2, eine Mindestbreite von 12 m sowie bei Einwuchsfl�chen ein Mindestalter von 20 Jahren festgelegt.
2.2 Nach der Praxis des Bundesgerichts ist bei der Pr�fung der Frage, ob eine Bestockung Wald darstellt, grunds�tzlich auf die tats�chlichen Verh�ltnisse im Zeitpunkt des erstinstanzlichen Entscheids abzustellen (BGE 124 II 85 E. 4d S. 92; ZBl 104/2003 S. 491 E. 2.1). Stichdatum f�r die Beurteilung ist damit unbestrittenermassen der 7. Juli 1995, an dem das Waldfeststellungsgesuch publiziert wurde.
3.1 Das Verwaltungsgericht hat im angefochtenen Entscheid ausgef�hrt (S. 11 ff. E. 4), es sei unbestritten, dass die streitbetroffene Fl�che am Nordrand der Parzelle KTN 686 rund 30 m lang und 15 m breit, mithin rund 500 m� gross und mit einheimischen Waldpflanzen bestockt sei. Auf der vom heutigen Beschwerdegegner eingereichten Luftaufnahme vom 20. August 1968 sei der fragliche Streifen als Waldfortsatz (Waldzunge) des Eichholz-Waldes erkennbar, wobei der Wuchszusammenhang aufgrund der Luftbilder nicht abschliessend zu beurteilen sei. Indessen trete das Waldst�ck als zusammenh�ngendes Geh�lz, nicht als Hecke, in Erscheinung. Entscheidend sei, dass damit dokumentiert werde, dass es sich bei der Bestockung um ein in den letzten Jahrzehnten eingewachsenes Geh�lz handle, und die Aussage des heutigen Beschwerdegegners am Augenschein vom 30. August 1995 best�tigt werde, wonach das Geh�lz seit �ber 27 Jahren im Bestand nachgewiesen sei. An diesem Augenschein, der nach erfolgter Rodung der Bestockung erfolgt sei, sei denn auch anhand der Str�nke auf ein Alter der Bestockung von "weit �ber 20 Jahren" geschlossen worden.
Auf den vom heutigen Beschwerdegegner im regierungsr�tlichen Verfahren eingereichten Fotografien von 1978 zeige sich die Bestockung als "veritables W�ldchen". Aus dem Vergleich der Aufnahmen von 1968 und 1978 k�nne zudem geschlossen werden, dass das Geh�lz in diesem Zeitraum nicht oder jedenfalls nicht in gr�sserem Umfang zur�ckgeschnitten worden sei. Ausgeschlossen werden k�nne, dass in diesem Zeitraum die B�ume und Str�ucher auf den Stock gesetzt worden seien. Die von der Beschwerdef�hrerin beigebrachten Erkl�rungen von f�nf Anwohnern vom Dezember 1994, wonach das Geh�lz in den vergangenen 15 Jahren ungehindert habe aufwachsen k�nnen, besagten einzig, dass dieses seit (sp�testens) 1979 nicht mehr ver�ndert worden sei; f�r die Zeit vor 1979 liesse sich daraus nichts ableiten. Insbesondere gehe daraus nicht hervor, ob es vor 1994 je auf den Stock gesetzt worden sei. Da sich aus den eingereichten Fotografien und den Erkl�rungen der f�nf Anwohner ergebe, dass zwischen 1968 und 1978 sowie 1979 und 1994 keine oder jedenfalls keine bedeutenden forstlichen Eingriffe stattgefunden h�tten, m�sse davon ausgegangen werden, die Bestockung habe im Zeitpunkt ihrer Rodung - 1994 - ein Alter von klarerweise �ber 20 Jahren aufgewiesen. Diese Folgerung w�re nur dann falsch, wenn exakt 1978/79, kurz nachdem der heutige Beschwerdegegner bei seinem Hausbau 1978 die eingereichten Fotografien gemacht hatte, ein umfassender Eingriff ins Geh�lz vorgenommen worden w�re. Daf�r spreche indessen nichts. Selbst wenn die f�nf w�rtlich identischen Erkl�rungen der Anwohner dahingehend zu verstehen w�ren und insoweit zutr�fen, dass vor 1979 gelegentlich ein Gestr�uch (Hasel) oder ein Baum (Ahorn) zur�ckgestutzt worden w�re, spreche nichts daf�r, dass vor 1978/79 alles zur Verhinderung der Verwaldung vorgekehrt worden w�re, was unter den gegebenen Umst�nden angesichts eines bereits 1978 mindestens 10-j�hrigen Geh�lzes mit fotografisch dokumentiertem Waldcharakter vern�nftigerweise h�tte erwartet werden k�nnen.
3.2 Seit der Beschwerdegegner mit seiner Einsprache vom 26. Juli 1995 eine Plankopie eingereicht hat, auf welcher die umstrittene Bestockung als rund 15 m x 30 m grosser Streifen mit einem Inhalt von rund 500 m� angegeben wird, sind alle kantonalen Instanzen bis und mit dem Verwaltungsgericht davon ausgegangen, dass sie ungef�hr diese Gr�sse aufweist. Am Augenschein vom 30. August 1995 wurde ausdr�cklich von diesen Circa-Massen ausgegangen, und am regierungsr�tlichen Augenschein vom 22. Juni 2005 war die Fl�che der Bestockung kein Thema. Insofern ist die Aussage des Verwaltungsgerichts, die Gr�sse der Bestockung sei unbestritten, entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin durchaus nachvollziehbar, auch wenn das Verwaltungsgericht, welches im Beschwerdeverfahren einen (gem�ssigten) Untersuchungsgrundsatz anzuwenden hat (�� 18 f. der Verordnung �ber die Verwaltungsrechtspflege vom 6. Juni 1974), diesem Umstand nicht die gleiche Bedeutung zumessen kann wie ein Zivilgericht in einem Zivilprozess, in dem eine nicht bestrittene Parteibehauptung grunds�tzlich als erwiesen gilt. Entscheidend aber ist, dass die Beschwerdef�hrerin nichts vorbringt was geeignet w�re, die tats�chliche Feststellung des Verwaltungsgerichts, die umstrittene Bestockung weise eine Fl�che von rund 500 m� auf, als offensichtlich unrichtig nachzuweisen; damit ist sie f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 2 OG).
�berdies ist die genaue Fl�che der Bestockung f�r das Verwaltungsgericht nicht streitentscheidend. Sie betr�gt ohnehin weniger als 600 m� und erreicht damit die Mindestgr�sse nicht, ab welcher eingewachsene alleinstehende Bestockungen nach kantonalem Recht in der Regel als Wald gelten (� 2 WaV/Sz). Dies ist indessen insofern unerheblich, als das Verwaltungsgericht den Wuchszusammenhang der Bestockung mit dem angrenzenden Eichholz-Wald bejaht und diese damit als dessen Bestandteil auffasst (E. 3.3 am Ende).
3.3 Nach der eigenen, mit f�nf schriftlichen Erkl�rungen langj�hriger Anwohner vom Dezember 1994 belegten Darstellung der Beschwerdef�hrerin verwilderte die Bestockung in den "ca. letzten 15 Jahren". Auf der vom Beschwerdef�hrer eingereichten Fotografie von 1978 ist die Bestockung in einer Dichte und H�he erkennbar, die mit der Feststellung des Verwaltungsgerichts �bereinstimmt, es handle sich um ein "veritables W�ldchen". Dies ist mit der am Augenschein vom 30. August 1995 gemachten Feststellung vereinbar, die Haselst�cke seien mehrheitlich deutlich �ber 20 Jahre alt.
Die Beschwerdef�hrerin macht zwar geltend, bei der auf der Foto von 1978 abgebildeten Bestockung handle es sich gar nicht um die streitbetroffene Fl�che, sondern um B�ume auf KTN 2128, die der Beschwerdegegner seither entfernt habe. Diese Behauptung l�sst sich auf Grund der beiden Fotografien nicht erh�rten: Auch wenn die Grenze zwischen KTN 2128 und KTN 686 darauf nicht eindeutig erkennbar ist, so l�sst sich jedenfalls anhand der Lage des vorbestehenden Geb�udes auf KTN 1900 sagen, dass zumindest der gr�sste Teil der abgebildeten Bestockung zur umstrittenen Fl�che auf KTN 686 geh�rt. Es ist denn auch kaum vorstellbar, dass der heutige Beschwerdegegner Fotos von einer anderen als der hier umstrittenen Bestockung ins regierungsr�tliche Beschwerdeverfahren einbringen konnte, ohne dass dies am regierungsr�tlichen Augenschein vom 22. Juni 2005 oder sp�testens im Verfahren vor Verwaltungsgericht aufgedeckt worden w�re.
Die bloss in Kopie vorliegenden Luftbilder aus dem Jahre 1968 sind zwar wenig aussagekr�ftig; immerhin erscheint der vom Verwaltungsgericht gezogene Schluss, dass die umstrittene Fl�che bereits damals mit mehrj�hrigen Waldb�umen und -b�schen bestockt war, nicht offensichtlich unhaltbar (Art. 105 Abs. 2 OG). Ebenfalls plausibel und nicht widerlegt ist dessen Folgerung, aus dem Vergleich der Fotos aus den Jahren 1968 und 1978 seien erhebliche Eingriffe ins Geh�lz f�r diesen Zeitraum auszuschliessen. Zwischen 1980 (oder nach der Auffassung des Verwaltungsgerichts, welches offenbar bei der Berechnung der "letzten 15 Jahre" das Jahr 1994 nicht mitz�hlt) und 1994 wurden nach der Darstellung der Beschwerdef�hrerin selber keine solchen vorgenommen. Mit dem Verwaltungsgericht kann ebenfalls davon ausgegangen werden, es best�nden keine Anhaltspunkte daf�r, dass nach dem Hausbau des Beschwerdegegners 1978 - die bei den Akten liegende abge�nderte Baubewilligung f�r das Haus auf KTN 2128 datiert vom 1. Juli 1978, die Fotos wurden somit wohl im Sp�tsommer oder im Herbst aufgenommen -, aber vor 1980, grosse Eingriffe ins Geh�lz vorgenommen wurden. Es kann wohl ausgeschlossen werden, dass die f�nf Anwohner, die best�tigten, das Geh�lz sei in den letzten 15 Jahren verwildert, unerw�hnt gelassen h�tten, wenn es unmittelbar vor dieser Periode auf den Stock gesetzt oder massiv zur�ckgeschnitten worden w�re. Somit ist die tats�chliche Feststellung des Verwaltungsgerichts, das umstrittene Geh�lz sei zwischen 1968 und seiner unzul�ssigen Rodung 1994 weder auf den Stock gesetzt noch in erheblichem Umfang zur�ckgeschnitten worden, nachvollziehbar und jedenfalls nicht offensichtlich unhaltbar. Das Gleiche gilt f�r die Feststellung, auf Grund der Fotografien sei erstellt, dass die Bestockung keine Hecke sei, sondern klarerweise Waldcharakter habe. Ebenfalls nicht offensichtlich unhaltbar ist schlussendlich auch die Feststellung, auf der im Oktober 1994, kurz nach der unerlaubten Rodung der Bestockung aufgenommenen Fotografie sei erkennbar, dass der dadurch offen gelegte Waldboden nahtlos an den Eichholz-Wald anschliesst. Dass in diesem Zeitpunkt der Kronenschluss zwischen dem umstrittenen Geh�lz und dem Eichholz-Wald nicht mehr abschliessend beurteilt werden konnte, war eine Folge der unerlaubten Abholzung des ersteren durch die Beschwerdef�hrerin. Daraus kann sie selbstverst�ndlich nichts zu ihren Gunsten ableiten; es war durchaus sachgerecht, unter diesen Umst�nden auf den Zusammenhang des typischen Waldbodens abzustellen. Die tats�chliche Feststellung des Verwaltungsgerichts, auf dem vom Beschwerdegegner eingereichten Foto sei auch nach der Rodung erkennbar, dass zwischen der umstrittenen Bestockung und dem Eichholz-Wald ein Wuchszusammenhang bestanden habe, ist nicht unhaltbar.
3.4 Zusammenfassend hat somit das Verwaltungsgericht in nicht offensichtlich unhaltbarer Weise festgestellt, dass es sich beim umstrittenen Geh�lz um eine im massgeblichen Zeitpunkt 1995 weit �ber 20 Jahre alte, rund 15 m breite und 30 m lange, 500 m� grosse, mit dem angrenzenden Eichholz-Wald zusammenh�ngende Bestockung aus einheimischen Waldb�umen und -str�uchern handelt, die nicht als Hecke in Erscheinung tritt. Aufgrund dieser f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen (Art. 105 Abs. 2 OG) hat es kein Bundesrecht verletzt, indem es diese Bestockung als Wald im Sinne von Art. 2 WaG qualifizierte und die Sache ans Kantonsforstamt zur genauen Festlegung der Waldgrenze zur�ckwies.
Die Beschwerde ist somit abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt die Beschwerdef�hrerin die Kosten (Art. 156 OG). Sie hat ausserdem dem Beschwerdegegner eine angemessene Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 159 OG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Volkswirtschaftsdepartement, Amt f�r Wald, Jagd und Fischerei, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kammer III, sowie dem Bundesamt f�r Umwelt schriftlich mitgeteilt.