Source: https://www.kanzlei.biz/17-08-2011-olg-hamburg-5-u-48-05/
Timestamp: 2020-08-15 19:34:11
Document Index: 357237646

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§24', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 24', '§ 24', '§ 24', 'BGH', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

„Nur Mir“ beklaut „Metall auf Metall“ › kanzlei.biz
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Der Titel „Nur Mir“ – komponiert von Pelham/Haas, gesungen von Sabrina Setlur – enthält eine zweisekündige fortlaufend wiederholte Rhythmussequenz (Sample) des Titels „Metall auf Metall“ der Künstlergruppe Kraftwerk. Hierdurch wird in das das Tonträgerherstellungsrecht eingegriffen, da bereits die Übernahme kleinster Tonpartikel genügen. Eine freie Benutzung liegt nicht vor, da die entnommene Sequenz auch selbst hergestellt werden könnte und deshalb keine Notwendigkeit besteht, die fremde Rhythmussequenz schlicht zu übernehmen.
Az.: 5 U 48/05
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg „ Zivilkammer 8 „ vom 8.10.2004 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass sich die Verurteilung zur Auskunftserteilung und die Feststellung der Schadensersatzverpflichtung (Ziff. 2 a und 3 des Urteilstenors) auf die Zeit ab dem 01.11.1997 bezieht und dass die Herausgabe zum Zwecke der Vernichtung (Ziff.2 b des Urteilstenors) an einen von den Klägern zu beauftragenden Gerichtsvollzieher zu erfolgen hat.
Die Kläger sind Mitglieder der Musikgruppe „Kraftwerk“. Im Jahre 1977 erschien deren Tonträger „Kraftwerk „Trans Europa Express“. Auf diesem Tonträger befindet sich unter anderem der Titel „Metall auf Metall“.
Die Beklagte zu 1. veröffentlichte im Jahre 1997 zwei Tonträger mit dem Stück „Nur mir“ in zwei Versionen. Es handelt sich um ein Musikstück im Stile des „Hip Hop“, bei dem der Sänger einen Sprechgesang im Rhythmus der begleitenden Instrumente vollführt ( sog. Rap ). Die Beklagten zu 2. und 3. sind die Komponisten des Stücks „Nur mir“. Interpretin der beiden Aufnahmen von 1997 ist die Sängerin Sabrina Setlur.
Die Kläger behaupten, die Beklagten hätten eine etwa zwei Sekunden lange Rhythmussequenz aus dem Titel „Metall auf Metall“ elektronisch kopiert
( „gesampelt“ ) und dem Titel „Nur mir“ in fortlaufender Wiederholung unterlegt. Damit hätten sie die Rechte der Kläger als Tonträgerhersteller und ausübende Künstler sowie das Urheberrecht des Klägers zu 1. verletzt.
Im wiedereröffneten Berufungsrechtszug haben die Parteien ergänzend dazu vorgetragen, ob das Stück „Nur mir“ als freie Bearbeitung der dem Titel „Metall auf Metall“ entnommenen Sequenz entsprechend § 24 Abs.1 UrhG gewertet werden kann, ob die Beklagten in der Lage gewesen wären, die entnommene Aufnahme selbst zu erzeugen und ob die Sequenz den Schutz als Melodie nach § 24 Abs.2 UrhG für sich in Anspruch nehmen könne.
Der Senat hat zu der Frage, ob es im Jahre 1997 möglich gewesen wäre, die von den Beklagten entnommene Tonfolge selbst herzustellen, ein schriftliches Sachverständigengutachten des Sachverständigen Prof. Dr. M. eingeholt. Wegen des Ergebnisses wird auf dessen Gutachten vom 30.8.2010 Bezug genommen.
Die zulässige Berufung der Beklagten erweist sich auch nach der erneuten Durchführung des Berufungsverfahrens als unbegründet. Die Verurteilung der Beklagten durch das Landgericht ist zu Recht erfolgt.
Wie der Senat in seinem 1.Urteil vom 7.6.2006 ausgeführt hat, sind die von den Klägern gestellten Anträge jedenfalls auf der Grundlage ihrer Tonträgerherstellerrechte begründet. Auf den Rechtfertigungsgrund des § 24 Abs.1 UrhG können sich die Beklagten nach dem Parteivortrag und dem Ergebnis der im wiedereröffneten Berufungsverfahren durchgeführten Beweisaufnahme nicht berufen. Im Einzelnen :
1. Die Beklagten haben mit dem Stück „Nur mir“ allerdings ein selbständiges Werk in entsprechender Anwendung des § 24 Abs.1 UrhG geschaffen.
Eine freie Benutzung liegt nicht nur dann vor, wenn das übernommene Werk „ hier die Tonaufnahme „ im wörtlichen Sinne verblasst und nur noch schwach durchschimmert, sondern auch dann, wenn es im neuen Werk noch deutlich erkennbar ist, aber das neue Werk zum übernommenen Werk einen großen inneren Abstand einhält, insbesondere wenn eine künstlerischen Auseinandersetzung mit dem übernommenen Werk stattfindet, z.B. durch Parodie oder Satire ( Nachweise bei Schricker-Loewenheim, UrhR, 3.Aufl., §24 Rn.11 ). Zwingend ist jedoch auch das nicht, wenn der erforderliche innere Abstand auf andere Weise hergestellt wird und groß genug ist ( BGH GRUR 94, 191, 199 „ Asterix-Persiflagen ). Grundsätzlich ist aber ein strenger Maßstab anzulegen ( Schricker-Loewenheim a.a.O. und Rn.15 ). Maßgeblich ist die Sichtweise eines Betrachters, der die Vorlage kennt, aber auch das für das neue Werk erforderliche intellektuelle Verständnis besitzt ( BGH GRUR 94, 191/194 – Asterix-Persiflagen; BGH GRUR 94, 206, 208 f. „ Alcolix ). Dazu gehören die Mitglieder dieses Senats, der ständig mit Fragen des Urheberrechts befasst ist.
c) Die ersten sieben Takte von „Nur mir“ bestehen in einer fortlaufenden Wiederholung der aus „Metall auf Metall“ übernommenen Sequenz. Zusätzlich ertönen Synthesizer-Klänge, zunächst leise im Hintergrund, dann am Ende der sieben Takte lauter, bevor der Gesang einsetzt.
Im Vordergrund der ersten sieben Takte steht jedoch die übernommene Sequenz, die gewissermaßen das „Intro“ des Stücks „Nur mir“ bildet und den Hörer auf den rhythmischen Sprechgesang einstimmt. Nach den Feststelllungen der Privatgutachter G.( Anlage K 4 ) und S. ( Anlage K 5 ) sowie des Gerichtsgutachters M. ( Bl.226 ) ist die entnommene Sequenz zwar nicht unverändert übernommen worden, da das Tempo um 5 % verlangsamt worden ist und die Sequenz in metrischer Verschiebung beginnt ( bei „Nur mir“ fängt die Zählzeit 1 mit der Zählzeit 3 des Taktes 19 von „Metall auf Metall“ an). Diese Veränderungen sind jedoch auch für einen musikalisch aufgeschlossenen und aufmerksamen Hörer „ zu denen sich die Mitglieder des Senats zählen „ kaum wahrnehmbar. Daher tragen sie zur Frage der Selbständigkeit des neuen Werks allenfalls geringfügig bei.
Nach dem beschriebenen Intro beginnt der Sprechgesang der Sängerin. Außerdem treten weitere Instrumente hinzu, die eigene Rhythmusfiguren beisteuern. Schließlich kommen neben der Solosängerin Background-Sängerinnen zum Einsatz.
Zwar ist während des ganzen Stücks die übernommene Sequenz „ insbesondere die metallenen Schläge – noch deutlich wahrnehmbar, wie der Senat bereits in seinem 1.Urteil ausgeführt hat. Die genannten zusätzlichen Elemente führen jedoch in ihrer Summe und in der hierdurch erzeugten Gesamtwirkung zu einem so vielschichtigen und farbigen Stück, dass der Senat trotz der im Intro offen liegenden Rhythmusfiguren einen eigenständigen Charakter von „Nur mir“ gegenüber der übernommenen Sequenz und einen hinreichend großen inneren Abstand im Sinne der oben zitierten Rechtsprechung bejaht. Dies entspricht der Einschätzung des Gerichtsgutachters M., der ausgeführt hat, durch die Bearbeitung sei ein „anderes Stück“ entstanden ( Bl.234 ).
Für die rechtliche Würdigung ist schließlich auch die Zugehörigkeit von „Nur mir“ zur Musikrichtung des Hip Hop zu berücksichtigen. Die ständig wiederholte Sequenz stellt das rhythmische Grundgerüst des Musikstücks dar, dem sich der Sprechgesang anpasst ( und nicht umgekehrt der Rhythmus den normalen Sprechbetonungen der Worte, aus denen der Liedtext besteht).Damit kann nicht verlangt werden, dass die Rhythmusfigur in dem Sinne „verblasst“, dass sie nicht mehr oder nur noch schwach wahrnehmbar ist, sondern sie bleibt „ wie ausgeführt „ das Grundgerüst des Stücks. Entscheidend ist, ob durch die zusätzlichen Elemente insgesamt eine so deutlich eigene Charakteristik des musikalischen Gehalts entsteht, dass ein selbständiges Werk im Sinne des § 24 Abs.1 UrhG angenommen werden muss. Dies ist hier nach Auffassung des Senats der Fall.
Der Begriff der Melodie ist ein Rechtsbegriff, musikwissenschaftliche Melodie-Begriffe sind zu unklar und unbestimmt ( Schricker-Loewenheim, UrhR, 3.Aufl., § 24 Rn.28 m.w.N. ). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs versteht man unter einer Melodie eine in sich geschlossene und geordnete Tonfolge ( GRUR 88, 810, 811 „ Fantasy). Dass sich eine Melodie singen lässt, ist allerdings nicht erforderlich ( Schricker-Loewenheim a.a.O.) Die Übernahme von Harmonie, Rhythmus, Eigenart der Instrumentierung oder von besonderen Klangeffekten wird durch § 24 Abs.2 UrhG jedoch nicht ausgeschlossen, denn sie stellen für sich genommen keine Melodie dar ( Schricker-Loewenheim a.a.O. Rn.29 ).
Nach Auffassung des Senats ist der übernommene Takt aus „Metall auf Metall“ keine Tonfolge i.S.d. BGH-Rechtsprechung. Wie der Privatgutachter S. überzeugend ausgeführt hat ( Anlage K 5 ), wird die übernommene Sequenz aus „Metall auf Metall“ durch das Zusammenwirken verschiedener Klänge und Rhythmen geprägt, er spricht treffend von einer „Rhythmusfläche“ ( S. 3 unten des Gutachtens). Instruktiv ist in diesem Zusammenhang das von ihm gefertigte Notenbild ( S.2 ), welches zeigt, wie sich diese Rhythmusfläche aus „Notenfetzen“ der beteiligten Instrumente zusammensetzt, die sich teilweise überschneiden. Selbst wenn dieses Gebilde besonders originell und urheberrechtsschutzfähig ist, geht eine Subsumtion unter den Begriff Melodie zu weit. Sie wäre auch in keiner Weise mehr mit dem allgemeinen Sprachverständnis zu vereinbaren.
Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Berechtigung des starren Melodienschutzes im deutschen Urheberrecht ohnehin umstritten ist, was eine eher enge Auslegung nahelegt ( dazu Schricker-Loewenheim a.a.O. Rn.27 ). Nachder Entstehungsgeschichte von § 24 Abs.2 UrhG geht es hier um den Schutz von Schlagern und Operetten ( s.Ahlberg in Möhring/Niccolini, UrhG, 2.Aufl.m § 24 Rn.38 ).
Der Senat sieht sich in dieser rechtlichen Würdigung durch Literaturstimmen bestärkt. So vertritt Hoeren die Auffassung, dass ein „Klang-Klau“ durch Sampling, bestehend aus Schlagzeugfiguren, Bassläufen, Keybordeinstellungen oder Schreien nicht unter § 24 Abs.2 UrhG fällt ( GRUR 89, 11, 13 ). Auch Schack hält in seiner Besprechung des Revisionsurteils allenfalls eine analoge Anwendung des § 24 Abs.2 UrhG für möglich ( JZ 09, 475, 477 ). Angesichts des Umstandes, dass es sich bei § 24 Abs.2 UrhG um eine eng auszulegende Ausnahmebestimmung handelt ( s.o. ) , kommt eine analoge Anwendung auf rhythmische Klänge nach Auffassung des Senats jedoch nicht in Betracht.
3. Die Kläger haben jedoch nachgewiesen, dass die Beklagten in der Lage gewesen wären, die Sequenz selbst herzustellen.
a) Der Revisionsentscheidung ist nicht zu entnehmen, welche Maßstäbe für die Möglichkeit Eigenherstellung gelten sollen, insbesondere welcher Grad von Ähnlichkeit zwischen dem Produkt der Eigenherstellung und der fremden Tonaufnahme zu fordern ist, wie der Vergleich im Einzelnen vorzunehmen ist , auf welchen Personenkreis für die Beurteilung der Ähnlichkeit abzustellen ist, welche Fähigkeiten und Bemühungen dem Bearbeiter für die Herstellung des Nachbaus abzuverlangen sind, bevor er fremde Tonaufnahmen sampelt, und auf welchen Zeitpunkt abzustellen ist.
b) Der Senat legt der rechtlichen Bewertung des vorliegenden Falls die folgenden Überlegungen zu Grunde :
Bei dem Titel „Nur mir“ handelt es sich um ein zu kommerziellen Zwecken professionell hergestelltes Musikstück. Für die Möglichkeit des Nachbaus einer fremden Tonaufnahme ist damit nach Auffassung des Senats auf die Fähigkeiten und technischen Möglichkeiten eines durchschnittlich ausgestatteten Musikproduzenten abzustellen, und zwar für den Zeitpunkt der Entnahme der fremden Tonaufnahme, d.h. vorliegend auf das Jahr 1997.
Des Weiteren ist der Senat der Auffassung, dass es für die Beurteilung, ob ein Nachbau der fremden Tonaufnahme gleichwertig ist, darauf ankommt, ob aus der Sicht des Musikproduzenten der Nachbau von seinen Abnehmern, hier also den zukünftigen Käufern der kommerziellen Produktion eines Musikstücks aus dem Genre Hip Hop, als gleichwertig angesehen würde. Dabei ist „ ähnlich wie bei der Frage der Schöpfungshöhe eines Musikstücks – auf die Auffassung eines mit musikalischen Fragen einigermaßen vertrauten und hierfür aufgeschlossenen Hörers abzustellen ( BGH GRUR 81, 267,268 „ Dirlada ). Hierzu zählen sich die Mitglieder des Senats. Es kann damit weder eine vollständige Identität des Nachbaus mit der fremden Tonaufnahme im naturwissenschaftlichen Sinne verlangt noch auf eine ganz besonders anspruchsvolle Hörerschaft oder die Kenntnisse und das Differenzierungsvermögen eines professionellen Musikproduzenten selbst abgestellt werden, wie die Beklagten meinen.
Schließlich ist für die Frage der Gleichwertigkeit eines Nachbaus nach Meinung des Senats nicht der isolierte Vergleich zwischen der fremden Tonaufnahme und dem Nachbau entscheidend, sondern der musikalische Zusammenhang, in dem die fremde Tonaufnahme verwendet werden soll. Wenn sich etwaige Unterschiede, die im direkten Vergleich wahrnehmbar sind, im musikalischen Zusammenhang nicht auswirken, ist die Fortentwicklung des Kulturschaffens nicht im Sinne des Revisionsurteils behindert, wenn der Musikproduzent auf die Herstellung einer eigenen Aufnahme verwiesen wird.
Aus den von den Klägern vorgelegten Privatgutachten der Herren H. und L. ( Anlagen BB 5, 7,11 ) und dem Ausdruck aus der Internet-Enzyklopädie Wikipedia zur Geschichte des Sampling ( Anlage BB 1 ) ergibt sich ebenfalls, dass im Jahre 1997 Digital-Sampler „ neben Geräten der bereits genannten Firma Roland vor allem solche des Herstellers Akai – zur Standardausrüstung professioneller Musikstudios gehörten und dass Sammlungen fertiger Samples auf CDs „ u.a. der Firma Best Service – existierten, die über Sampler abgespielt und sodann klangtechnisch weiter bearbeitet werden konnten. Dies nehmen auch die Beklagten nicht in Abrede.
cc) Der Privatgutachter H. hat den vom Gerichtsgutachter M. aufgezeigten Weg der Herstellung eines Nachbaus unter Verwendung eines Digitalsamplers und vorgefertigter Samples beschritten und überzeugend dargelegt, dass ein Nachbau der „Metall auf Metall“ entnommenen Sequenz sowohl durch Verwendung fertiger Samples in Verbindung mit einer Eigenherstellung der metallenen Schläge ( Ziff.aaa ) als auch mittels ausschließlicher Verwendung fertiger Samples ( Ziff.bbb ) möglich gewesen wäre. Beide Nachbauten bewertet der Senat im musikalischen Zusammenhang des Stückes „Nur mir“ als gleichwertig mit dem Original aus „Metall auf Metall“ ( Ziff.ccc ).
aaa) Auf S.4 f. des Gutachtens H. vom 27.10.2010 und in den Hörbeispielen Titel 4 und 5 der dazugehörigen CD ( Anlage BB 5 ) ist zunächst ausgeführt, dass Herr H. den Grundrhythmus für die von ihm hergestellten Nachbauten mit Hilfe eines Akai Samplers des Baujahres 1996 und der Samples BD, SN, Noise 1 und Noise 2 der Audiotracks 47, 50 und 54 von der Sampling-CD „Robots & Computers“der Firma Best Service hergestellt hat. Dass die Herstellung des Grund- oder Hintergrundrhythmus auf diese Weise möglich gewesen wäre, haben die Beklagten in ihrem Schriftsatz vom 4.1.2011 ( S.6 = Bl.508 ) bestätigt, so dass dieser Umstand als unstreitig behandelt werden kann.
Sodann hat Herr H. in diesem Gutachten dargelegt, dass er die tieferen Metallschläge ( „Metall 1“ ) auf den Zählzeiten 1 und 3 durch die Aufnahme von Hammerschlägen auf eine Schubkarre und die helleren Metallschläge auf der Zählzeit 2 ( bzw. 4 bei „Nur mir“ ) durch eine Mischung eines aus einer Klang-Bibliothek ausgewählten fertigen Samples ( China Crash-Becken ) und einer selbst hergestellten Aufnahme von Schlägen auf ein Zinkregal hergestellt habe ( „Metall 2“ ). Dem Gutachten sind die entsprechenden Hörbeispiele beigefügt ( CD Anlage BB 5, Titel 6 „ 12 ).
Der Privatgutachter H. hat den „ von der Beklagten mit Nichtwissen bestrittenen – Herstellungsvorgang bei seiner Vernehmung als Zeuge wiederholt und näher erläutert. Die von den Beklagten erhobenen Bedenken gegen die Vernehmung des Privatgutachters H. als Zeugen teilt der Senat nicht. Nach der Rechtsprechung des BGH darf eine Privatgutachter als sachverständiger Zeuge gehört werden, wenn er im Rechtsstreit nur darüber vernommen wird, welche tatsächlichen Feststellungen er bei der Besichtigung des Streitobjekts, über die er sich als Privatgutachter geäußert hat, aufgrund seiner besonderen Sachkunde getroffen hat ( BGH MDR 74,382 ). Hier liegt eine vergleichbare prozessuale Situation vor, denn der Senat hat den Privatgutachter lediglich zur tatsächlichen Herstellung der von ihm hergestellten und in Form von CDs vorgelegten Nachbauten befragt. Wie diese konkret hergestellt worden sind, kann nur der Privatgutachter H. als Zeuge bekunden, er ist also nicht ersetzbar, wie das für einen Sachverständigen in der Regel zutrifft ( BGH a.a.O. ).
Ferner hat der Privatgutachter H. als Zeuge ausgesagt, dass er nicht gewusst habe, welche Metallgegenstände von der Gruppe Kraftwerk tatsächlich für die fraglichen Metallschläge in „Metall auf Metall“ benutzt worden seien, auch der Kläger zu 1, mit dem er im Anschluss an die Anfertigung des 1.Gutachtens darüber gesprochen habe, hätte es nicht mehr gewusst. Die Schubkarre und das Zinkregal hätten sich bei der Anfertigung seines 1.Gutachtens in der Werkstatt befunden. Der Nachbau der Metallklänge aus „Metall auf Metall“ durch Schläge auf metallische Gegenstände sei neben der Verwendung fertiger Samples normales Handwerk eines Studios.
Der Senat hält die Aussage des Zeugen H. für glaubhaft, dass er den in seinem Privatgutachten in Titel 12 der Anlage BB 5 dokumentierten Nachbau mit Hilfe fertiger Samples und der Aufnahme von Schlägen auf eine Schubkarre und ein Regalbrett tatsächlich auf diese Weise hergestellt hat. Zwar ist der Zeuge H. bereits seit 1988 für die Gruppe Kraftwerk tätig und hat daher möglicherweise ein eigenes Interesse am Ausgang dieses Rechtsstreits. Herr H. hat den Herstellungsvorgang in seinem Privatgutachten jedoch detailliert beschrieben und dokumentiert und war auch bei seiner Vernehmung sichtlich bemüht, sein Vorgehen möglichst exakt zu beschreiben. Seine Angaben sind durch Fachleute aus der Branche überprüfbar. Dass er eine Falschaussage über den tatsächlichen Herstellungsprozess zugunsten der Kläger machen würde, glaubt der Senat nach dem persönlichen Eindruck, den er von dem Zeugen gewonnen hat, nicht. Der Zeuge hat auch glaubhaft geschildert, wie er zunächst Bedenken gehabt habe, aufgrund seiner Nähe zu den Klägern als Privatgutachter tätig zu werden und dass er diesen Bedenken dadurch versucht habe zu begegnen, dass er den Herstellungsvorgang genau dokumentierte, quasi als Gebrauchsanleitung. Der Senat vermag nach allem nicht zu erkennen, dass die Nähe des Privatgutachters H. zu den Klägern die Richtigkeit des von ihm bekundeten Herstellungsvorgangs für den Nachbau beeinflusst haben könnte und hat insoweit keine Bedenken gegen seine persönliche Glaubwürdigkeit.
Ob der Zeuge tatsächlich erst nach der Anfertigung seines Privatgutachtens mit dem Kläger zu 1. darüber gesprochen hat, welche metallischen Gegenstände in der von den Beklagten übernommenen Sequenz tatsächlich Verwendung gefunden haben, mag angesichts der laufenden Tätigkeit des Zeugen für die Gruppe Kraftwerk und des Umstandes, dass der vorliegende Rechtsstreit bereits seit 1998 anhängig ist, zwar zweifelhaft sein. Dass Herr H. keine eigenen Kenntnisse von dem Produktionsprozess besitzt, ist jedoch glaubhaft, da er über 10 Jahre nach der Entstehung von „Metall auf Metall“ zu der Gruppe Kraftwerk gestoßen ist( s.auch sein Lebenslauf aus der Internet-Enzyklopädie Wikipedia, Anlage B 5 ). Auch ist es angesichts der vielfältigen metallischen Gegenstände, mit denen die Gruppe Kraftwerk unstreitig Klänge erzeugte „ auch innerhalb des Stückes „Metall auf Metall“ – , durchaus nachvollziehbar, dass der Kläger zu 1. im Jahre 2010, als der Zeuge H. den Nachbau erstellte, nicht mehr wusste, mit welchen Gegenständen gerade die hier fraglichen Metallschläge erzeugt worden waren. Dafür, dass der Zeuge H. spezielles Insiderwissen zur Verfügung stand, wie die Beklagten meinen, gibt es nach allem also keine hinreichenden Anhaltspunkte.
Hiergegen spricht auch die Aussage des sachverständigen Zeugen L.. Er hat bekundet, dass er zunächst ebenfalls versucht habe, die Metallklänge durch Schlagen auf alltägliche metallische Gegenstände in seinem Umfeld herzustellen. Dies bestätigt die Richtigkeit der Aussage des Zeugen H., dass es sich um eine übliche Vorgehensweise handelt, um bestimmte Klänge erzeugen, also nicht nur der Zugriff auf fertige Samples aus sog. Sound-Libraries. Auch die von den Klägern vorgelegten Schreiben zweier Musikproduzenten, die sich auf eine von dem Zeugen L. durchgeführten Umfrage gemeldet haben, bestätigen in diesem Punkt die Aussage des Zeugen H. ( Anlage BB 9, 10 ).Schließlich ergibt sich schon aus dem Titel „Metall auf Metall“, dass Klänge durch Schläge auf metallene Gegenstände erzeugt worden sind, so dass es im vorliegenden Fall für jeden Musikproduzenten besonders nahe gelegen hätte, diese Klänge mit metallenen Gegenständen selbst zu erzeugen.
aaa) Herr L. hat in seinem Gutachten vom 21.1.2011 ( Anlage BB 6 ) und der dazugehörigen CD ( Anlage BB 7, Titel 1 und 2 ) ausgeführt, wie er den Grundrhythmus der Tonaufnahme aus „Metall auf Metall“ mit Geräten hergestellt hat, die es in den 90er-Jahren bereits gab. Die nachfolgende Darstellung der Metallschläge und des kompletten Nachbaus in diesem Gutachten erfolgte allerdings nach dem unbestrittenen Vortrag der Kläger „ und von Herrn L. bei seiner Vernehmung als Zeuge bestätigt – unter Verwendung einer remasterten Version von „Metall auf Metall“ aus dem Jahre 2009. Maßgeblich für diesen Rechtsstreit ist jedoch die Originalversion aus dem Jahre 1977, die die Beklagten nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme durch das Landgericht für „Nur mir“ benutzt haben.
Herr L. hat nach Entdeckung des Irrtums einen 2. Nachbau erstellt, der von den Klägern als CD ( Anlage BB 8, Titel 7 und 8) eingereicht worden ist. Auf eine Auflage des Senats haben die Kläger diesen Nachbau eingefügt in das ebenfalls von Herrn L. nachgebaute Intro von „Nur mir“ als CD ( Anlage BB 15) vorgelegt. Dieses Hörbeispiel enthält u.a. einen Umschnitt des nachgebauten Intros mit dem 2. Nachbau L. zu dem Original-Intro von „Nur mir“. Die Beklagten haben den Umschnitt isoliert und als CD ( Anlage B 6 ) im Senatstermin überreicht ( 4 Takte von „Nur mir“ im Wechsel mit 4 Takten des Nachbaus von Herrn L. als Loop ).
Der Senat sieht keinen Anlass, an den Angaben des Herrn L. in seinem Gutachten und bei seiner Vernehmung als Zeuge zur tatsächlichen Herstellung des in der CD Anlage BB 8, Titel 7 vorgelegten Nachbaus zu zweifeln. Herr L. ist als Musikproduzent und Sounddesigner fachkundig und mit keiner der Parteien verbunden. Der Senat hält den Zeugen auch persönlich für glaubwürdig. Es ist nicht ersichtlich, dass er irgendein Interesse am Ausgang dieses Verfahrens hätte.
Soweit die Beklagten einwenden, Herr L. sei als Spezialist für Soundeffekte darauf geschult, Geräusche nachzumachen, was bei Musikproduzenten nicht der Fall sei, vermag dieses Argument nicht zu überzeugen. Herr L. ist zugleich Musikproduzent und hat bei der Herstellung der Nachbauten mit Geräten gearbeitet, die schon in den 90er-Jahren des 20. Jahrhunderts unstreitig zur Standardausrüstung eines Musikstudios gehört haben. Er hat als Ausgangsmaterial Sampling-CDs verwendet, die unstreitig in Musikstudios der 90er-Jahre benutzt worden sind. Die weitere Bearbeitung von Klängen an Computern gehört ebenfalls zum normalen Handwerk einer professionellen Musikproduktion. Die Beklagten selbst haben die entnommene Tonaufnahme aus „Metall auf Metall“ bearbeitet, bevor sie sie für das Intro von „Nur mir“ verwendet haben. Der Senat geht daher davon aus, dass die von dem Zeugen L. beschriebene Herstellungsweise jedem professionellen Musikproduzenten im Jahre 1997 offen gestanden hätte. Auch der vom Zeugen L. bekundete Zeitaufwand für die Herstellung des Nachbaus wäre den Beklagten zumutbar gewesen. Insoweit kann auf die Ausführungen zu den beiden Nachbauten des Zeugen H. Bezug genommen werden.
Soweit die Beklagten in ihrem Schriftsatz vom 26.7.2011 beanstanden, dass der Zeuge bekundet habe, seinen Nachbau mit einem erst 2-3 Jahre alten Computer und einer Sequenzersoftware in einer aktuellen Version und damit nicht mit technischen Mitteln des Jahres 1997 hergestellt zu haben, vermag dies die Überzeugung des Senats nicht zu erschüttern. Denn der Zeuge L. hat „ wie oben schon ausgeführt – ausgesagt, dass sich die Änderungen des von ihm bereits seit 1987 verwendeten Sequenzerprogramms auf die Herstellung seines Nachbaus nicht ausgewirkt hätten und dass die von ihm auf Titel 7 der Anlage BB 8 beschriebene Klangbearbeitung am Computer auch bereits 1997 möglich gewesen wäre. Die Beklagten haben auch nicht näher begründet, in welcher Hinsicht sich eine frühere Version des Sequenzerprogramms oder die höhere Rechnerleistung des 2-3 Jahre alten Computers auf den vom Zeugen geschilderten Herstellungsprozess ausgewirkt hätten. Dies wäre angesichts ihrer Fachkompetenz als Musikproduzenten jedoch zu erwarten gewesen. Soweit die Beklagten unter Ziff.4.3.2. ihres Schriftsatzes darauf hinweisen, dass die Computer des Jahres 1997 bei weitem nicht über die Rechnerleistung des Jahres 2009 verfügt hätten, so dass die Bearbeitungsmöglichkeiten aufgrund mangelnder Rechnerleistung nach dem Stand der Technik des Jahres 1997 in zeitlicher Hinsicht definitiv nicht gegeben gewesen seien ( Hervorhebung durch den Senat), steht auch dies der Richtigkeit der Aussage des Zeugen L. nicht entgegen, dass der von ihm hergestellte Nachbau mit den technischen Mitteln des Jahres 1997 hätte bewerkstelligt werden können. Selbst wenn die geringere Rechnerleistung dazu geführt hätte, dass die Beklagten im Jahre 1997 für den Nachbau mehr Zeit hätten aufwenden müssen als der Zeuge L. im Jahre 2011, vermag der Senat nicht zu erkennen, dass ein etwaiger zeitlicher Mehraufwand den Beklagten nicht hätte zugemutet werden können.
ccc) Der Senat hat in der Sitzung vom 14.6.2011 den von Herrn L. erstellten 2.Nachbau ( Anlage BB 8, Titel 7 ), den Nachbau im Wechsel mit der Sequenz aus „ Metall auf Metall“ ( Titel 8 ) und den in das ebenfalls nachgebaute Intro eingefügten Nachbau im Wechsel mit dem Original-Intro aus „Nur mir“ ( Anlagen BB 15 und B 6 ) mit den Parteien angehört. Bei dem Vergleich des Nachbaus mit „Metall auf Metall“ erscheint zunächst der Grundrhythmus in Takt und Klang praktisch identisch. Die Metallschläge sind im Takt identisch, in Tonhöhe und Klang allerdings nicht ganz so dicht am Original wie die beiden Nachbauten des Herrn H.. Sie liegen aber immer noch in einem sehr hohen Ähnlichkeitsbereich. Im – entscheidenden – musikalischen Zusammenhang des Stücks „Nur mir“ schwächen sich die Unterschiede im Klangbild der Metallschläge weiter ab und wirken sich nach der Einschätzung des Senats auch für einen aufmerksamen und aufgeschlossenen Hörer im Gesamteindruck des Stücks „Nur mir“ nicht aus. Dabei geht es „wie ausgeführt „ nur um die Unterschiede im Klang der Metallschläge. Soweit der Synthesizer im nachgebauten Intro von „Nur mir“ anders klingt als im Original-Intro, so dass die beiden Passagen im direkten Vergleich ( Anlage B 6 ) insgesamt deutlichere Unterschiede aufweisen als es bei den Nachbauten des Zeugen H. der Fall ist, hat dies bei der Bewertung außer Betracht zu bleiben, weil diese Klänge nicht von „Metall auf Metall“ stammen, sondern von den Beklagten hinzugefügt worden sind.
Es bedarf auch keines weiteren Sachverständigengutachtens, weil ein Widerspruch zwischen dem zunächst eingeholten Gutachten des Sachverständigen M. und den Privatgutachten H. und L. bestünde ( BGH NJW-RR 2000,44,46 ). Denn ein Widerspruch im Sinne der Rechtsprechung des BGH liegt nicht vor. Der Gutachter M. hat vielmehr selbst darauf hingewiesen, dass die Möglichkeit eines Nachbaus mit den technischen Mitteln, die den Privatgutachtern zur Verfügung standen, nach der von ihm geführten Korrespondenz mit Herrn F. von der Firma Roland denkbar sei und nur ihm persönlich das genannte Equipment nicht zur Verfügung stehe. Hieran knüpfen die beiden Privatgutachten an.
5. Wie bereits im Senatsurteil vom 7.6.2006 dargelegt, ergeben sich aus der Verletzung der Tonträgerherstellerrechte der Kläger die vom Landgericht tenorierten Ansprüche auf Unterlassung, Feststellung der Schadensersatzpflicht, Auskunft und Herausgabe zum Zwecke der Vernichtung. Insoweit war das Senatsurteil vom 7.6.2006 nach den Revisionsurteil ( Rz.29 ) frei von Rechtsfehlern, so dass es keiner weiteren Begründung bedarf. Soweit das landgerichtliche Urteil hinsichtlich Ziff.2 a und Ziff.3 des Urteilstenors ( Auskunftserteilung und Feststellung der Verpflichtung zum Schadensersatz ) auf die Zeit ab dem 1.11.1997 beschränkt und hinsichtlich Ziff.2 b ( Vernichtungsanspruch ) die Herausgabe an einen Gerichtsvollzieher angeordnet worden ist, beruht dieser Ausspruch auf einer teilweisen Klagrücknahme bzw. zulässigen Klagänderung in der Berufungsinstanz, wie bereits im Urteil vom 7.6.2006 ausgeführt ( Ziff.II Abs.1 der Gründe ).
BGH , Az.: I ZR 115/16 am 01.06.2017
Ähnlichkeit elektronisch kopiert Freie Benutzung innerer Zusammenhang Intro Kraftwerk Melodie Metall auf Metall musikalischer Zusammenhang Nachbau neues Werk Nur mir Original Pelham Rhythmussequenz Samples Sequenz Takt Tonfolge Tonträgerherstellerrechte Wiederholung