Source: https://www.ebay.de/c/857782471
Timestamp: 2019-08-19 18:32:09
Document Index: 159751745

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 3', '§4', '§5', '§6', '§7', '§8', '§9', '§ 434', '§ 254', '§ 377', '§10', '§11', '§ 6', '§5', '§ 434', '§ 254', '§ 377', '§11']

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menzstahlwarengmbhBewertungspunktestand (5306)
DE 150933642
Die EU-Kommission stellt zu verbraucherrechtlichen Streitigkeiten und Meinungsverschiedenheiten beim Online-Kauf eine Plattform unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ zur Verfügung. Zur Teilnahme an einem Streitbeteiligungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen Menz Stahlwaren GmbH, Benshausen, Stand Mai 2017 1. Anwendungsbereich, Begriffsbestimmung 2. Vertragsschluss 3. Widerrufsrecht 4. Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt 5. Produktbeschaffenheit 6. Preise und Versandkosten 7. Zahlung 8. Liefer- und Versandbedingungen 9. Mängelhaftung 10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand 11. Informationen zur Online-Streitbeilegung § 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmung (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote und Leistungen betreffend unseren Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend "eBay"). Darüber hinaus gelten die Bedingungen des Plattformbetreibers eBay, insbesondere die Bedingungen für Drittanbieter. Sofern der Kunde auf die Einbeziehung seiner eigenen Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen hinweist, wird diesen widersprochen. (2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. § 2 Vertragsabschluss (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. (2) Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste. Dort ist der Vertragsschluss je nach Angebotsformat auszugsweise wie folgt geregelt: § 6 Angebotsformate und Vertragsschluss 1. eBay stellt den Nutzern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen zur Verfügung, um mittels der eBay-Dienste Verträge anzubahnen bzw. abzuschließen. Verkäufer haben die Möglichkeit ihre Artikel über die eBay-Dienste auch international anzubieten. Hierzu kann der Verkäufer einen Artikel direkt auf einer anderen eBay-Website einstellen. Ferner gibt es die Möglichkeit, für eingestellte Artikel internationalen Versand anzubieten. 2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. 3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern. 4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. 5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. 6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. 7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande. 8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. 9. Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. eBay behält sich vor, die für einen Käufer verfügbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken. 10. Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten. 11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande. Ende § 6 der ebay-AGB. Weitergehende Erläuterungen – s. Ebay-AGB. (3) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer selbst findet nicht statt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext kann der Kunde die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button "Finden" klicken. (4) In allen oben genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen, überprüfen und korrigieren: Nach Anklicken des Eingabe-Buttons (z. B. "Bieten", "Sofort-Kaufen", "In den Warenkorb", "Preis vorschlagen", "Preisvorschlag überprüfen" oder "Neuen Preisvorschlag senden") kann der Kunde seine Eingaben auf den nachfolgenden Bestätigungsseiten nochmals überprüfen. Möchte er seine Eingaben korrigieren, kann er entweder durch Anklicken des "Zurück"-Buttons seines Browsers auf die eBay-Artikelseite zurückwechseln oder den Vorgang durch Schließen des Browserfensters abbrechen und die eBay-Artikelseite später erneut aufrufen. Die gewünschten Korrekturen können dann wieder mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. (5) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. (6) Bei einer Bestellung von Datenträgern, die nicht für minderjährige Personen geeignet sind (FSK- bzw. USK-18-Artikel), bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat und verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass entweder er oder eine von ihm bevollmächtigte volljährige Person die Ware entgegen nehmen darf. § 3 Widerrufsrecht (1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. (2) Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung. §4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. §5 Produktbeschaffenheit Die im Onlineshop des Verkäufers dargestellten Abbildungen enthalten neben Produktabbildungen teilweise auch weitere Gegenstände (wie z.B. Zubehör und dekorative Elemente), die nicht Gegenstand der Bestellung/des Kaufvertrags sind. Für die wesentlichen Merkmale der zu erbringenden Leistung ist allein die Produktbeschreibung maßgeblich. §6 Preise und Versandkosten (1) Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Kaufangebot und den darin gemachten Angaben zum Versand, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. (3) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). (4) Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer. §7 Zahlung (1) Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden auf der Artikelseite des Verkäufers bei eBay mitgeteilt. (2) Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist: • Vorauskasse per Überweisung • PayPal (3) Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist: •Vorauskasse per Überweisung • PayPal (4) Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorauskasse verpflichtet. Der Kaufpreis ist sofort nach Vertragsschluss fällig. §8 Liefer- und Versandbedingungen (1) Wir liefern bestellte Ware unverzüglich nach Eingang der Bestellung aus. Abweichende Lieferzeitangaben entnehmen Sie bitte den Angeboten. Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn wir selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird Ihnen unverzüglich erstattet. (2) Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei Amazon hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. (3) Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. ALTERNATIVE: Sofern Sie Verbraucher sind, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern Sie Unternehmer sind, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf Sie über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist. §9 Mängelhaftung (1) Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. (2) Sie haben die Ware nach Anlieferung unverzüglich auf Qualität und Menge hin zu untersuchen. Sollten Sie bereits Mängel an der Transportverpackung offensichtlich sein oder die Ware aufgrund des Transportes beschädigt worden sein, bitten wir Sie darum, den Transportschaden innerhalb von sieben Tagen auch gegenüber dem Versanddienstleister anzuzeigen. Ihre Rechte als Verbraucher aus den §§ 434 ff. BGB werden bei einem Verstoß gegen diese Obliegenheit nicht eingeschränkt; aus der Obliegenheitsverletzung kann im Einzelfall jedoch ein Mitverschulden Ihrerseits als Verbraucher nach § 254 BGB erwachsen. Sind Sie Unternehmer, haben Sie offensichtliche Mängel unverzüglich nach Anlieferung der Ware und versteckte Mängel unverzüglich nach Entdeckung oder objektiver Entdeckungsmöglichkeit zu rügen. Die Geltung des § 377 HGB bleibt bei Unternehmern unberührt. §10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen. §11. Informationen zur Online-Streitbeilegung Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: //ec.europa.eu/consumers/odr Unter diesem Link finden Sie die Kontaktdaten der offiziellen Streitbeilegungsstellen: https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/index.cfm?event=main.adr.show Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Wir sind grundsätzlich weder bereit, noch verpflichtet an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. B Datenschutzerklärung Menz Stahlwaren GmbH respektiert die Vertraulichkeit Ihrer Privatdaten. 1. Unsere Datenschutzgrundsätze Der Schutz und die Sicherheit Ihrer personenbezogenen Daten sind für uns von größter Bedeutung. Damit Sie sich bei uns auch beim Datenschutz sicher fühlen können erfolgt die Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten bei uns unter strenger Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften. Es ist uns wichtig, dass Sie jederzeit wissen, welche personenbezogenen Daten bei der Inanspruchnahme unserer Leistungen und Angebote erhoben werden und wie wir diese danach verwenden. Die nachfolgenden Hinweise dienen dazu, Ihnen hierüber Auskunft zu geben und Sie auch zu informieren, wie wir Ihre personenbezogenen Daten vor Manipulation, Verlust, Zerstörung oder Missbrauch schützen. 2. Datenschutzhinweis, Erhebung der Adresse, Widerspruch gegen Verwendung Als die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortliche Stelle versichern wir Ihnen, dass die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die Sperrung, die Löschung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten in unserem Unternehmen zum Schutze Ihrer personenbezogenen Daten immer in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und übrigen gesetzlichen Regelungen erfolgt. Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut. Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen. Ihre einmal erteilte Einwilligung können Sie selbstverständlich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Dazu genügt eine einfache Nachricht an die unten angegebene Adresse. Ihnen steht jederzeit das Recht zu, schriftlich oder elektronisch Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten und deren Herkunft, den oder die Empfänger, an die Daten weitergegeben werden und den Zweck der Speicherung zu verlangen. Zudem haben Sie das Recht zu verlangen, dass unrichtige Daten berichtigt und, wenn dafür die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, Ihre Daten gelöscht oder gesperrt werden. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Personen gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Mit dem Vertragsschluss erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten (z.B. Anschrift) entsprechend den vorgenannten Hinweisen einverstanden. Sie können der Verwendung jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Wir behalten uns das Recht vor, Sie im Rahmen des gesetzlich zulässigen auf Angebote und Neuerungen durch elektronische Mitteilung aufmerksam zu machen, soweit Sie dem nicht widersprochen haben. Sie haben jederzeit die kostenlose Möglichkeit des Widerspruchs, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Es erfolgt keine Weitergabe der Adressdaten an Dritte zu Werbezwecken. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gesperrt und nach Ablauf dieser Fristen gelöscht, sofern Sie in die weitere Verwendung Ihrer Daten nicht ausdrücklich eingewilligt haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen, schreiben Sie bitte per E-Mail oder Brief an: Menz Stahlwaren GmbH Otto-Keiner-Straße 23a 98554 Benshausen eMail: vertrieb@menz-stahlwaren.de Weitere Informationen finden Sie unter http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html 3. Social Plugins (1) Auf den eBay-Seiten werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes Facebook verwendet, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA ("Facebook") betrieben wird. Wenn Sie bei eBay eine Seite von uns aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Facebook her. Durch die Einbindung erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende eBay-Seite aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Profil besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in die USA übermittelt und dort gespeichert. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer eBay-Seiten Ihrem Facebook-Profil unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, wird diese Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem auf Ihrem Facebook-Profil veröffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook. Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook die über unsere Seiten bei eBay gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Facebook-Profil zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Seiten bei eBay bei Facebook ausloggen. (2) Auf den eBay-Seiten werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des Mikroblogging-Dienstes Twitter verwendet, der von der Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA ("Twitter") betrieben wird. Wenn Sie bei eBay eine Seite von uns aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Twitter her. Durch die Einbindung erhält Twitter die Information, dass Ihr Browser die entsprechende eBay-Seite aufgerufen hat. Mit Hilfe der Plugins ist es möglich eine eBay-Seite bei Twitter zu teilen oder uns bei Twitter zu folgen. Wir haben keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Twitter mit Hilfe des Plugins erhebt und informieren entsprechend unserem Kenntnisstand. Hiernach wird lediglich Ihre IP-Adresse und die URL der jeweiligen eBay-Seite beim Bezug des Buttons übermittelt. Diese Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Darstellung des Buttons genutzt. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Twitter. (3) Auf den eBay-Seiten werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes Pinterest verwendet, das von der Pinterest Inc., 635 High Street, Palo Alto, CA, 94301, USA ("Pinterest") betrieben wird. Wenn Sie bei eBay eine Seite von uns aufrufen die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Pinterest her. Das Plugin übermittelt hierbei sog. Protokolldaten an den Server von Pinterest in die USA. Diese Protokolldaten enthalten möglicherweise die IP-Adresse, die Adresse der besuchten Websites, die über Pinterest-Funktionen verfügen, Art und Einstellungen des Browsers, Datum und Zeitpunkt der Anfrage, Ihre Verwendungsweise von Pinterest sowie Cookies. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Pinterest sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Pinterest. Hinweise zur Batterieentsorgung Hinweise zur Batterieentsorgung Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen: Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Altbatterien, die wir als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben, unentgeltlich an unserem Versandlager (Versandadresse) zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung: Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf. Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber. Bitte beachten Sie die vorstehenden Hinweise. Hinweis gemäß Elektroschrottverordnung Elektro- und Elektronikgeräte gehören nicht in den Hausmüll. Sie müssen die Altgeräte an einer Erfassungsstelle abgeben. Vor der Abgabe haben Sie Altbatterien und Altakkumulatoren, die nicht vom Altgerät umschlossen sind, von diesem zu trennen. Bei Fragen zur Elektroschrott-Verordnung wenden Sie sich bitte direkt an vertrieb@menz-stahlwaren.de Weiterführende Informationen finden Sie auch unter: //www.elektrogesetz.de/ //www.bmu.de/abfallwirtschaft/elektro_und_elektronikgeraetegesetz/doc/36726.php Allgemeine Hinweise 1) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. 2) Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück. 3) Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
Menz Stahlwaren GmbH, Benshausen, Stand Mai 2017
1. Anwendungsbereich, Begriffsbestimmung
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote und Leistungen betreffend unseren Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend "eBay"). Darüber hinaus gelten die Bedingungen des Plattformbetreibers eBay, insbesondere die Bedingungen für Drittanbieter. Sofern der Kunde auf die Einbeziehung seiner eigenen Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen hinweist, wird diesen widersprochen.
(2) Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste. Dort ist der Vertragsschluss je nach Angebotsformat auszugsweise wie folgt geregelt:
(3) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer selbst findet nicht statt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext kann der Kunde die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button "Finden" klicken.
(6) Bei einer Bestellung von Datenträgern, die nicht für minderjährige Personen geeignet sind (FSK- bzw. USK-18-Artikel), bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat und verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass entweder er oder eine von ihm bevollmächtigte volljährige Person die Ware entgegen nehmen darf.
§5 Produktbeschaffenheit
Die im Onlineshop des Verkäufers dargestellten Abbildungen enthalten neben Produktabbildungen teilweise auch weitere Gegenstände (wie z.B. Zubehör und dekorative Elemente), die nicht Gegenstand der Bestellung/des Kaufvertrags sind. Für die wesentlichen Merkmale der zu erbringenden Leistung ist allein die Produktbeschreibung maßgeblich.
(1) Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
(1) Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden auf der Artikelseite des Verkäufers bei eBay mitgeteilt.
(4) Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorauskasse verpflichtet. Der Kaufpreis ist sofort nach Vertragsschluss fällig.
(1) Wir liefern bestellte Ware unverzüglich nach Eingang der Bestellung aus. Abweichende Lieferzeitangaben entnehmen Sie bitte den Angeboten. Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn wir selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird Ihnen unverzüglich erstattet.
(2) Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei Amazon hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
ALTERNATIVE: Sofern Sie Verbraucher sind, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern Sie Unternehmer sind, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf Sie über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
(2) Sie haben die Ware nach Anlieferung unverzüglich auf Qualität und Menge hin zu untersuchen. Sollten Sie bereits Mängel an der Transportverpackung offensichtlich sein oder die Ware aufgrund des Transportes beschädigt worden sein, bitten wir Sie darum, den Transportschaden innerhalb von sieben Tagen auch gegenüber dem Versanddienstleister anzuzeigen. Ihre Rechte als Verbraucher aus den §§ 434 ff. BGB werden bei einem Verstoß gegen diese Obliegenheit nicht eingeschränkt; aus der Obliegenheitsverletzung kann im Einzelfall jedoch ein Mitverschulden Ihrerseits als Verbraucher nach § 254 BGB erwachsen. Sind Sie Unternehmer, haben Sie offensichtliche Mängel unverzüglich nach Anlieferung der Ware und versteckte Mängel unverzüglich nach Entdeckung oder objektiver Entdeckungsmöglichkeit zu rügen. Die Geltung des § 377 HGB bleibt bei Unternehmern unberührt.
§11. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Wir sind grundsätzlich weder bereit, noch verpflichtet an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Menz Stahlwaren GmbH respektiert die Vertraulichkeit Ihrer Privatdaten.
Der Schutz und die Sicherheit Ihrer personenbezogenen Daten sind für uns von größter Bedeutung. Damit Sie sich bei uns auch beim Datenschutz sicher fühlen können erfolgt die Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten bei uns unter strenger Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften.
Es ist uns wichtig, dass Sie jederzeit wissen, welche personenbezogenen Daten bei der Inanspruchnahme unserer Leistungen und Angebote erhoben werden und wie wir diese danach verwenden. Die nachfolgenden Hinweise dienen dazu, Ihnen hierüber Auskunft zu geben und Sie auch zu informieren, wie wir Ihre personenbezogenen Daten vor Manipulation, Verlust, Zerstörung oder Missbrauch schützen.
2. Datenschutzhinweis, Erhebung der Adresse, Widerspruch gegen Verwendung
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen, schreiben Sie bitte per E-Mail oder Brief an:
eMail: vertrieb@menz-stahlwaren.de
Weitere Informationen finden Sie unter http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html
(1) Auf den eBay-Seiten werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes Facebook verwendet, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA ("Facebook") betrieben wird. Wenn Sie bei eBay eine Seite von uns aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Facebook her. Durch die Einbindung erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende eBay-Seite aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Profil besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in die USA übermittelt und dort gespeichert. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer eBay-Seiten Ihrem Facebook-Profil unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, wird diese Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem auf Ihrem Facebook-Profil veröffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook. Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook die über unsere Seiten bei eBay gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Facebook-Profil zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Seiten bei eBay bei Facebook ausloggen.
(2) Auf den eBay-Seiten werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des Mikroblogging-Dienstes Twitter verwendet, der von der Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA ("Twitter") betrieben wird. Wenn Sie bei eBay eine Seite von uns aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Twitter her. Durch die Einbindung erhält Twitter die Information, dass Ihr Browser die entsprechende eBay-Seite aufgerufen hat. Mit Hilfe der Plugins ist es möglich eine eBay-Seite bei Twitter zu teilen oder uns bei Twitter zu folgen. Wir haben keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Twitter mit Hilfe des Plugins erhebt und informieren entsprechend unserem Kenntnisstand. Hiernach wird lediglich Ihre IP-Adresse und die URL der jeweiligen eBay-Seite beim Bezug des Buttons übermittelt. Diese Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Darstellung des Buttons genutzt. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Twitter.
(3) Auf den eBay-Seiten werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes Pinterest verwendet, das von der Pinterest Inc., 635 High Street, Palo Alto, CA, 94301, USA ("Pinterest") betrieben wird. Wenn Sie bei eBay eine Seite von uns aufrufen die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Pinterest her. Das Plugin übermittelt hierbei sog. Protokolldaten an den Server von Pinterest in die USA. Diese Protokolldaten enthalten möglicherweise die IP-Adresse, die Adresse der besuchten Websites, die über Pinterest-Funktionen verfügen, Art und Einstellungen des Browsers, Datum und Zeitpunkt der Anfrage, Ihre Verwendungsweise von Pinterest sowie Cookies. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Pinterest sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Pinterest.
Hinweis gemäß Elektroschrottverordnung
Bei Fragen zur Elektroschrott-Verordnung wenden Sie sich bitte direkt an vertrieb@menz-stahlwaren.de
//www.elektrogesetz.de/
//www.bmu.de/abfallwirtschaft/elektro_und_elektronikgeraetegesetz/doc/36726.php