Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=WRP%202006,%20238
Timestamp: 2019-03-22 03:08:22
Document Index: 153128199

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 5', '§ 15', '§ 5', '§ 15', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 15', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 5', '§ 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH, 23.06.2005 - I ZR 288/02 - dejure.org
BGH, 23.06.2005 - I ZR 288/02
Hufeland. de
MarkenG § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2
Hufeland.de
Markenrecht und Domainrecht unter Gleichnamigen nach dem Beitritt der neuen Bundesländer - Hufeland.de
Kein Unterlassungsanspruch hinsichtlich Domain bei Gleichnamigkeit - hufeland.de
Streitigkeit um den Domainnamen "hufeland.de"; Schutzfähigkeit des Firmenschlagwortes "Hufelandklinik"; Verwendung des Kennzeichens für eine bundesweit werbende Klinik für Krebskranke; Schutzrechtsverletzung durch Verwendung des Domainnamens durch ein regional tätiges Krankenhaus; Lösung des Kollisionsfalles nach dem Recht der Gleichnamigen
MarkenG § 5 Abs. 2 § 15 Abs. 2
"hufeland.de"; Kollision von verwechselbaren Bezeichnungen von Unternehmen in den alten und in den neuen Bundesländern
Markenrecht - Verwechselbare Bezeichnungen nach Wiedervereinigung
Kollision von Kennzeichenrechten bei der Wiedervereinigung
Domainname bei Kollision von Rechten zur Zeit der Wiedervereinigung
heise.de (Pressebericht, 23.06.2005)
Streit um die Domain "hufeland.de"
Domain-Entscheidung "hufeland.de"
Ausstrahlung des Markenrechts auf Domain-Adressen
Domainvergabe: Prioritätsprinzip bei gleichwertigen Namens- und Markenrechten
Zum Streit zweier Krankenhäuser um den Domainnamen "hufeland.de"
Marke "Hufeland"
"Hufeland.de"
Domainname zwischen zwei Krankenhäusern
123recht.net (Kurzinformation und Entscheidungsanmerkung, 30.6.2005)
Hufeland.de - BGH sieht Gleichgewicht ungestört
Streit zwischen zwei Krankenhäusern um Domainnamen "hufeland.de" erneut vor dem OLG
123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 12.1.2006)
Hufeland.de - Streit zwischen Gleichnamigen
LG Mannheim, 11.01.2002 - 7 O 270/01
OLG Karlsruhe, 09.10.2002 - 6 U 17/02
NJW-RR 2006, 412
GRUR 2006, 159
GRUR Int. 2006, 349
MMR 2006, 159
K&R 2006, 88
WRP 2006, 238
Denn es handelt sich insofern um einen hinreichend unterscheidungskräftigen Bestandteil der Firma, der seiner Art nach und im Vergleich zu den übrigen, rein beschreibenden Firmenbestandteilen geeignet ist, im Verkehr als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen verwendet zu werden (…BGH, Urt. v. 21.2.2002 - I ZR 230/99, GRUR 2002, 898 = WRP 2002, 1066 - defacto;… Urt. v. 9.6.2005 - I ZR 231/01, GRUR 2006, 158 Tz 14 = WRP 2006, 90 - segnitz.de; Urt. v. 23.6.2005 - I ZR 288/02, GRUR 2006, 159 Tz 10 ff. = WRP 2006, 238 - hufeland.de).
BGH, 06.11.2013 - I ZR 153/12
Löschung eines Dispute-Eintrages - sr.de
Ihm steht daher gegenüber einem Nichtberechtigten ein uneingeschränkter Löschungsanspruch zu (zum Recht der Gleichnamigen vgl. BGH, GRUR 2005, 262, 263 - soco.de; BGH, Urteil vom 23. Juni 2005 - I ZR 288/02, GRUR 2006, 159, 160 = WRP 2006, 238 - hufeland.de).
BGH, 31.03.2010 - I ZR 174/07
Die Gleichgewichtslage, die zwischen zwei in derselben Branche, aber an verschiedenen Standorten tätigen gleichnamigen Handelsunternehmen besteht, kann dadurch gestört werden, dass eines der beiden Unternehmen das Unternehmenskennzeichen als Internetadresse oder auf seinen Internetseiten verwendet, ohne dabei ausreichend deutlich zu machen, dass es sich nicht um den Internetauftritt des anderen Unternehmens handelt (Abgrenzung zu BGH, Urt. v. 23. Juni 2005, I ZR 288/02, GRUR 2006, 159 = WRP 2006, 238 - hufeland.de).
Es ist weithin üblich, dass sich Unternehmen, die sich - aus welchen Gründen auch immer - auf einen bestimmten räumlichen Wirkungskreis beschränkt haben, im Internet darstellen, ohne dass damit eine räumliche Ausweitung des Tätigkeitsbereichs verbunden ist (BGH, Urt. v. 23.6.2005 - I ZR 288/02, GRUR 2006, 159 Tz. 18 = WRP 2006, 238 - hufeland.de).
Beim Streit um Domainnamen gilt unter Gleichnamigen das Gerechtigkeitsprinzip der Priorität der Registrierung (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 2006, 159 Tz. 20 - hufeland.de, m.w.N.).
Die aus der kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage zwischen dem Widersprechenden und dem Johanniterorden nach den Grundsätzen des Rechts der Gleichnamigen folgende Verpflichtung zur wechselseitigen Duldung (vgl. BGHZ 130, 134, 148 - Altenburger Spielkartenfabrik; BGH, Urt. v. 23.6.2005 - I ZR 288/02, GRUR 2006, 159 Tz. 16 ff. = WRP 2006, 238 - hufeland.de;… Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Medienrecht, § 15 MarkenG Rdn. 26) bewirkt keine Verringerung des Schutzes der von beiden Organisationen verwendeten Zeichen (vgl. BGHZ 167, 322 Tz. 24 - Malteserkreuz I).
LG Köln, 09.08.2016 - 33 O 250/15
Namensrechtsverletzung des 1. FC Köln durch Registrierung der Second-Level-Domain …
Es ist nämlich einem Unternehmen unbenommen und nach der Lebenserfahrung auch nahe liegend, dass es als Domainname nicht die vollständige Unternehmensbezeichnung wählt, sondern ein kennzeichnendes Schlagwort, eine Kurzbezeichnung, unter der es im Verkehr ebenfalls bekannt ist (so BGH GRUR 2006, 159 Tz. 19 - hufeland.de).
Es handelt sich um einen hinreichend unterscheidungskräftigen Bestandteil der Firma, der seiner Art nach und im Vergleich zu den weiteren, rein beschreibenden Firmenbestandteilen geeignet ist, im Verkehr als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen verwendet zu werden (st. Rspr. BGH GRUR 2002, 898 ­ defacto; GRUR 2006, 158 ­ segnitz.de; GRUR 2006, 159 ­ hufeland.de).
BPatG, 30.06.2016 - 30 W (pat) 32/12
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "LIQUIDROM" - zu den …
Die bundes- und sogar weltweite Abrufbarkeit solcher Internetseiten ist aus technischen Gründen zwangsläufige Konsequenz eines Auftrittes im Internet und belegt nicht, dass ein lokal oder regional tätiges Unternehmen mit entsprechender räumlicher Ausdehnung auf das gesamte Bundesgebiet oder darüber hinaus wirtschaftet (vgl. BGH GRUR 2006, 159, 160 Rn. 18 - hufeland.de).
Insoweit kann allenfalls in Anlehnung an die den zwischenstaatlichen Bereich betreffenden WIPO-Empfehlungen über den Schutz von Marken und anderen Kennzeichenrechten im Internet (WRP 2001, 833 ff.) ein Schutz in Gegenden angenommen werden, in denen ein über die Abrufbarkeit im Internet hinausgehender "commercial effect" festzustellen ist (BGH GRUR 2006, 159, 160 Rn. 18 - hufeland.de; GRUR 2005, 262, 263 f. - soco.de; Ströbele/Hacker, a. a. O., § 5 Rdnr. 70), wie dies z. B. regelmäßig bei Unternehmen, die internetspezifische Dienstleistungen (zum Beispiel den Betrieb eines Internet-Marktplatzes) anbieten, angenommen wird (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 383, 384 - abebooks; Ströbele/Hacker, a. a. O., § 5 Rn. 70).
Schutz eines Unternehmenskennzeichens: Kennzeichnungskraft des Firmenbestandteils …
Nichtzulassungsbeschwerde ist unter Az. I ZR 288/02 eingelegt.
Es ist weithin üblich, dass sich Unternehmen, die sich - aus welchen Gründen auch immer - auf einen bestimmten räumlichen Wirkungskreis beschränkt haben, im Internet darstellen, ohne dass damit eine räumliche Ausweitung des Tätigkeitsbereichs verbunden ist (vgl. BGH GRUR 2006, 159 - hufeland.de Tz. 18 m. w. N.).
OLG Köln, 15.08.2007 - 6 U 55/07
Bezeichnungskürzel eines Bundesverbandes
Es handelt sich hierbei nämlich um einen hinreichend unterscheidungskräftigen Bestandteil der Firma, der seiner Art nach und im Vergleich zu den übrigen, beschreibenden Firmenbestandteilen geeignet ist, im Verkehr als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen verwendet zu werden (…vgl. zu diesen Voraussetzungen BGH a.a.O. - de facto; BGH GRUR 2006, 158 - segnitz.de; BGH GRUR 2006, 159 - hufeland.de).
OLG München, 02.02.2012 - 29 U 3538/11
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Urheberrechtsverstößen eines …
BPatG, 23.05.2017 - 25 W (pat) 94/14
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Löschung der Bezeichnung "REALFUNDUS" wegen …
BPatG, 04.06.2014 - 26 W (pat) 88/13
Markenbeschwerdeverfahren - "Lehmitz/Lehmitz/Weinhaus am Stadtrand Dirk Lehmitz …
KG, 18.03.2004 - 27 U 207/03
Beginn der Verjährungsfrist des Anspruchs auf Architektenhonorar: Übersendung …
LG Hamburg, 21.07.2016 - 327 O 176/16
Unterlassungsanspruch bei Gleichnamigkeit der Unternehmenskennzeichen bzw. …