Source: http://co-si.eu/agb.html
Timestamp: 2017-12-14 04:00:02
Document Index: 315377242

Matched Legal Cases: ['§13', 'Art. 246', '§2', '§ 1', '§ 312', 'Art. 246', '§3', '§ 377']

COSI, Impressum
Cosi Lederwaren
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für alle Bestellungen durch unsere Kunden bindend. Abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an. Nebenabsprachen bedürfen der Schriftform. Unser Warenangebot ist grundsätzlich freibleibend und unverbindlich und gilt nur, solange der Vorrat reicht. Preisänderungen, Angebotsänderungen sowie Irrtümer sind vorbehalten. Kunden im Sinne dieser AGB sind Verbraucher wie auch Unternehmer. Als Verbraucher gilt hierbei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder der gewerblichen, noch der selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist dagegen jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Die Preisangaben verstehen sich in Euro inklusiv Mehrwertsteuer in der gesetzlichen Höhe, zuzüglich Versandkosten. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im jeweiligen Angebot angegeben und sind von ihm zu tragen. Im Händlerbereich sind die Preisangaben netto, ohne Mehrwertsteuer. Vertragssprache ist Deutsch.
Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button "Bestellung abschicken" gibt der KUNDE einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern, einsehen und Eingabefehler korrigieren. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button "AGB akzeptieren" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Kunde erhält daraufhin eine Empfangsbestätigung per E-Mail. Diese Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch unsere Annahmeerklärung zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versendet wird.
Der Kunde kann die Zahlung gemäß den im jeweiligen Angebot vorgesehenen Zahlungsmethoden vornehmen. Wir akzeptieren folgende Zahlungsarten: Kreditkarten (Mastercard, VISA, Amex) über Moneybookers, Paypal und Vorkasse. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und hat innerhalb von 7 Kalendertagen bei uns einzugehen. Der Kunde hat für ausreichende Kontendeckung zu sorgen. Bei durch Unterdeckung verursachten Rücklastschriften ist der Kunde zur Erstattung des dadurch entstandenen Schadens verpflichtet. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch uns nicht aus. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Wir berechnen unabhängig vom Warenwert eine Pauschale für Verpackung und Versand in folgender Höhe: Deutschland : € 4,95 Austria, Belgium, Czech Republic, Denmark, Finland, France, Greece, Hungary, Ireland, Italy, Luxembourg, Malta, Monaco, Netherlands, Poland, Portugal, Slovakia, Spain, Sweden, United Kingdom : € 9,95 Iceland, Liechtenstein, Norway, Russian Federation, San Marino, Switzerland, Turkey, Ukraine : € 19,95 Der Versand erfolgt versichert mit einem Transportunternehmen/Paketdienstleister unserer Wahl. Die Gefahr geht mit der Absendung der Ware auf den Kunden über. Die Ware ist aber über das Transportunternehmen versichert. Der versicherte Wert ist auf € 500,00 pro Paket begrenzt. Der Kunde versichert, seine vollständige und korrekte Anschrift mitgeteilt zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen, so hat der Kunde diese zu ersetzen. Kommt der Kunde in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich die Lieferung aus anderen, vom Kunden zu vertretenden Gründen, so sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z.B. Lager- und Transportkosten) zu verlangen. Die Lieferzeit beträgt 3-8 Werktage nach Zahlungseingang.
Leider kann es vorkommen, dass beim Transport Schäden entstehen, bzw. Teile der Sendung abhanden kommen. Damit ein solcher Transportschaden erstattet werden kann, muss der Kunde bei Annahme der Sendung die Anzahl der Kartons und die äußerliche Unversehrtheit der Verpackung prüfen. Durch die Unterschrift bei der Warenannahme bestätigt der Kunde, dass die Verpackung äußerlich unversehrt ist und die Anzahl der Packstücke korrekt ist. Sollte der Kunde bei der Warenannahme sichtbare Mängel feststellen, muss der Tatbestand schriftlich auf dem Frachtpapier detailliert festgehalten und vom Fahrer quittiert werden. Nur mit diesem Beleg kann der Schaden anerkannt und ersetzt werden.
Verbrauchern im Sinne des §13 BGB, also solchen natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht nach den Vorschriften des Fernabsatzrechts in Bezug auf gekaufte Waren ein Widerrufsrecht nach der folgenden Belehrung zu: Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren jedoch nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 §2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Uwe Juchum
Tel : 0211 – 544 71 705
Fax : 0211 – 544 71 705
E-Mail : uwe.juchum@co-si.eu
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann der Kunde uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Wird vom Rückgaberecht Gebrauch gemacht, wird der Kaufvertrag aufgelöst. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. - Ende der Widerrufsbelehrung -
Wir verwenden die persönlichen Daten des Kunden ausschließlich zur individuellen Betreuung und zur Abwicklung der Bestellung. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht, es sei denn, es ist zur Abwicklung der Bestellung notwendig (z.B. Transportunternehmen). Der Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle eines Mangels liefern wir zunächst nach bzw. bessern nach. Schlägt eine Nachbesserung fehl bzw. ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelhaft, erstatten wir den Kaufpreis gegen Rücklieferung der Ware. Die Ware ist im Falle einer Reklamation unbedingt bis zur Klärung aufzubewahren. Mängelansprüche von Kaufleuten setzen voraus, dass diese ihren gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen sind. Als Mangel ausgeschlossen sind kleine Narben, Kratzer oder leichte Farbschattierungen, die bei offenporigem ökologisch gegerbtem Leder als typische Merkmale anzusehen sind. Außerdem bedarf dieses Leder besonderer Vorsicht im Gebrauch, da es keine schützende Beschichtung hat. Es wird keine Gewährleistung gegeben für Schäden die aus sorgloser Behandlung der Ware entstanden sind. Keine Gewährleistung besteht im Fall von Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt für einen so genannten gewollten Verschleiß. Die Präsentation der Artikel in unserem Online-Shop ist als reine Leistungsbeschreibung anzusehen und beinhaltet keine Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der angebotenen Waren. Farbabweichungen der Warenabbildungen sind je nach Bildschirm- und Grafikkartenseinstellung möglich.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist sowie solche, auf deren Einhaltung der Kunde als Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Für alle Lieferungen und Leistungen gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Düsseldorf. Sind einzelne der vorstehenden Bedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An Stelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Klausel treten die gesetzlichen Vorschriften.