Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_3_EBO_Ausnahmen_Genehmigungen-d143294,4.html
Timestamp: 2016-10-26 02:49:59
Document Index: 343600150

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 3']

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Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) Bundesrecht…§ 3 EBO, Ausnahmen, Genehmigungen§ 3a EBO, Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken§ 4 EBO, Begriffserklärungen§ 5 EBO, Spurweite§ 6 EBO, Gleisbogen§ 7 EBO, Gleisneigung§ 8 EBO, Belastbarkeit des Oberbaus und der Bauwerke§ 9 EBO, Regellichtraum§ 10 EBO, Gleisabstand§ 11 EBO, Bahnübergänge§ 12 EBO, Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen§ 13 EBO, Bahnsteige, Rampen§ 14 EBO, Signale und Weichen§ 15 EBO, Streckenblock, Zugbeeinflussung§ 16 EBO, Fernmeldeanlagen§ 17 EBO, Untersuchen und Überwachen der Bahnanlagen§ 18 EBO, Einteilung, Begriffserklärungen§ 19 EBO, Radsatzlasten und Fahrzeuggewichte je Längeneinheit§ 20 EBO (weggefallen)§ 21 EBO, Räder und Radsätze§ 22 EBO, Begrenzung der Fahrzeuge…Anlage 11 EBO, Freizuhaltende Räume an den Fahrzeugenden
§ 3 EBO, Ausnahmen, Genehmigungen
§ 3 EBOEisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)BundesrechtErster Abschnitt – AllgemeinesTitel: Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: EBOGliederungs-Nr.: 933-10Normtyp: Rechtsverordnung(1) Ausnahmen können zulassen 1.von allen Vorschriften dieser Verordnung zur Berücksichtigung besonderer Verhältnissea)für die Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur; die zuständigen Landesbehörden sind zu unterrichten, wenn die Einheit des Eisenbahnwesens berührt wird;b)für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Landesbehörde im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur;2.im Übrigen, soweit Ausnahmen in den Vorschriften dieser Verordnung unter Hinweis auf diesen Absatz ausdrücklich vorgesehen sind,a)für Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Eisenbahn-Bundesamtb)für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Aufsichtsbehörde.(2) Genehmigungen, die in den Vorschriften dieser Verordnung unter Hinweis auf diesen Absatz vorgesehen sind, erteilen 1.für Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Eisenbahn-Bundesamt,2.für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Landesbehörde. § 2 EBO, Allgemeine Anforderungen§ 3a EBO, Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken