Source: http://ckv-annaberg.de/satzung.html
Timestamp: 2017-04-25 22:08:08
Document Index: 56395146

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 51', '§3', '§3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 8', '§30', '§ 11']

Christlicher Körperbehinderten-Verein und seine
Freunde Annaberg e.V.
Am 10.11.2016 fand unsere alljährliche Mitgliederversammlung statt.
An diesem Tag wurde auch ein neuer Vorstand für 2 Jahre gewählt.
Vorsitzende: Kerstin Groß
Stellvertretende Vorsitzende: Dana Ullmann
Schatzmeister: Angela Naglo
Beisitzer: Steffen Großer, Armin Ullrich
Satzung des Christlichen Körperbehinderten Verein und seine Freunde
Annaberg e.V.
Der Verein führt den Namen „Christlicher Körperbehinderten-Verein und seine Freunde Annaberg e.V.“
Er hat seinen Sitz und seine Verwaltung in Annaberg-Buchholz.
Er ist im Vereinsregister des Amtsgerichtes Chemnitz unter der Register-Nr. 4044 eingetragen.
Begegnung, Gemeinschaft und das Miteinander von Menschen mit und ohne
Behinderungen sowie Teilhabe und Inklusion in allen Lebensbereichen zu
Durch Wort und praktische
Hilfeleistung wird behinderten Menschen Unterstützung gegeben, ihre
Isolation zu überwinden und am Leben in der Kirche und Gesellschaft
Der Verein gibt das Angebot der Lebensbewältigung durch das Evangelium und die Gemeinschaft.
erhalten durch den Verein Unterstützung in sozialen Belangen, u.a. in
Form von niederschwelligen Betreuungsangeboten.
Der Verein unterstützt im
Rahmen seiner Möglichkeiten Projekte und Einrichtungen für behinderte
Menschen. Er arbeitet mit anderen Vereinen, Verbänden, Gruppen und
Initiativen zusammen, um gemeinsame Ziele zu verwirklichen.
Der Verein verfolgt das Ziel der Mildtätigkeit.
Der Verein verfolgt im Rahmen
seiner Tätigkeit gemäß § 2 der Satzung ausschließlich und unmittelbar
gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnittes
"steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (§§ 51 ff. AO). Er ist
selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche
Zwecke. Die Mittel des Vereins sind
ausschließlich zu satzungsgemäßen Zwecken zu verwenden. Die Mitglieder
Es darf keine Person durch
Ausgaben, die dem Vereinszweck fremd sind, oder durch unverhältnismäßig
Die Mitglieder haben einen Anspruch auf Ersatz ihrer Aufwendungen. Zahlungen gemäß §3 Nr.26a EStG sind möglich.
Für den Ersatz von
Aufwendungen und Zahlungen gemäß §3 Nr.26a EStG ist, soweit nicht
andere gesetzliche Bestimmungen anzuwenden sind, die aktuelle Gebühren-
und Finanzordnung des Vereins maßgebend. Bei Ausscheiden eines
Mitgliedes aus dem Verein oder bei Vereinsauflösung erfolgt keine
Rückerstattung etwa eingebrachter Vermögenswerte. Eine Änderung des Vereinszwecks darf nur im Rahmen des in § 3 (1) gegebenen Rahmens erfolgen. § 4 Mitglieder des Vereins
Mitglieder des Vereins können
natürliche und juristische Personen werden, die sich bereiterklären,
die Vereinszwecke und -ziele aktiv oder materiell zu unterstützen.
Die Mitgliedschaft wird auf
schriftlichen Antrag durch Beschluss des Vorstandes erworben. Bei
Minderjährigen muss die Einverständniserklärung der
Erziehungsberechtigten erfolgen. Gegen eine ablehnende Entscheidung des
Vorstandes kann der Antragsteller Beschwerde mit einer Frist von vier
Wochen einlegen, über die die nächste Mitgliederversammlung
entscheidet. Die Mitgliedschaft endet
durch Austritt, Ausschluss oder Tod, bei juristischen Personen auch
durch Verlust der Rechtspersönlichkeit. Der Austritt eines Mitgliedes
ist monatlich möglich. Er erfolgt durch schriftliche Erklärung
gegenüber dem Vorsitzenden.
Der Vereinsausschluss erfolgt
durch Beschluss des Vorstandes, wenn ein Mitglied gegen die Ziele und
Interessen des Vereins schwer verstoßen hat, die Voraussetzungen der
Satzung nicht mehr erfüllt oder trotz Mahnung mit dem Beitrag für 12
Monate im Rückstand bleibt, auf Mahnungen nicht reagiert, so kann es
durch den Vorstand mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen werden. Dem Mitglied muss vor der
Beschlussfassung Gelegenheit zur Rechtfertigung bzw. Stellungnahme
gegeben werden. Gegen den Ausschließungsbeschluss kann innerhalb einer
Frist von 14 Tagen nach Mitteilung des Ausschlusses Berufung eingelegt
werden, über den die nächste Mitgliederversammlung entscheidet. Bis zur
auf den Ausschluss folgenden Mitgliederversammlung ruhen die weiteren
Rechte und Pflichten des Mitgliedes. § 5 Organe des Vereins
Die Organe des Vereines sind a) die Mitgliederversammlung b) der Vorstand. § 6 Mitgliederversammlung
Der Mitgliederversammlung gehören alle Vereinsmitglieder mit je einer Stimme an. Die Mitgliederversammlung
findet mindestens einmal jährlich statt. Sie wird vom Vorstand
schriftlich oder per E-Mail unter Angabe der Tagesordnung einberufen.
Die Einladungsfrist beträgt 2 Wochen. Die Frist beginnt mit dem auf die
Poststempels bzw. das Datum der Absendung der E-Mail. Das
Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die
letzte vom Mitglied des Vereins schriftlich bekanntgegebene Adresse
gerichtet ist. Eine außerordentliche
Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn es das Vereinsinteresse
erfordert. Auf schriftliches Verlangen von mind. 10 % aller
Vereinsmitglieder hat der Vorstand binnen 6 Wochen eine
außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen. Dem Antrag der
Mitglieder muss der gewünschte Tagesordnungspunkt zu entnehmen sein. Die Mitgliederversammlung ist
bei ordnungsgemäßer Einladung ohne Rücksicht auf die Anzahl der
Erschienenen beschlussfähig. Sie wählt aus ihrer Mitte einen
Versammlungsleiter. Beschlüsse werden, sofern die Versammlung nicht
etwas anderes bestimmt, offen durch Handaufheben mit Stimmenmehrheit
getroffen. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.
Zu Satzungsänderungen und zu
Beschlüssen über die Auflösung des Vereins ist abweichend von (4) 3/4
der in der Mitgliederversammlung abgegebenen Stimmen erforderlich.
Die Mitgliederversammlung als
das oberste beschlussfassende Vereinsorgan ist grundsätzlich für alle
Aufgaben zuständig, sofern bestimmte Aufgaben gemäß dieser Satzung
nicht einem anderen Vereinsorgan übertragen wurden. Die
Mitgliederversammlung wählt aus der Reihe der Mitglieder den Vorstand.
Gewählt sind die Personen, die die meisten Stimmen auf sich vereinigen.
Die Wahl findet in geheimer Stimmabgabe statt. Der gewählte Vorstand
wählt aus seiner Mitte die zu vergebenden Ämter.
kann Mitglieder des Vorstandes abwählen. Hierzu benötigt sie in
Abweichung von (1) die Mehrheit der Stimmen aller Vereinsmitglieder. Die Mitgliederversammlung entscheidet über Anträge von Mitgliedern, die durch Vorstandsbeschluss ausgeschlossen werden sollen. Die Mitgliederversammlung
nimmt den jährlich vorzulegenden Geschäftsbericht des Vorstandes und
den Prüfungsbericht der Rechungsprüfer entgegen und erteilt dem
Vorstand Entlastung. Die Mitgliederversammlung hat Satzungsänderungen und Vereinsauflösungen zu beschließen. Sie bestellt zwei
Rechnungsprüfer, die weder dem Vorstand noch einem vom Vorstand
berufenen Gremium angehören und auch nicht Angestellte des Vereins sein
dürfen, um die Buchführung einschließlich Jahresabschluss zu prüfen und
über das Ergebnis vor der Mitgliederversammlung zu berichten. Die
Rechnungsprüfer haben Zugang zu allen Buchungs- und Rechnungsunterlagen
des Vereines. Die Mitgliederversammlung entscheidet z.B. auch über a) Aufgaben des Vereins; b) Aufnahme von Darlehen; c) Genehmigung von Ordnungen für den Vereinsbereich; d) Mitgliedsbeiträge; e) Satzungsänderungen; f) Auflösung des Vereins.
Sie kann über weitere Angelegenheiten beschließen, die ihr vom Vorstand oder aus der Mitgliederschaft vorgelegt werden. § 8 Vorstand
1) Der Vorstand besteht aus dem:
2. Vorsitzenden (Stellvertreter des 1. Vorsitzenden),
3. Vorsitzenden (Schatzmeister),
2 Beisitzern.
Die Amtszeit beträgt 2 Jahre. Wiederwahl ist zulässig. Die jeweils
amtierenden Vorstandsmitglieder bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit im
Amt, bis Nachfolger gewählt sind. Mindestens ein Vorstandsmitglied sollte ein Mensch mit Behinderung
sein. Ebenfalls sollte mindestens eine nichtbehinderte Person im
Vorstand vertreten sein. Diese Personen können auch berufen werden. Die
Berufung von Mitgliedern in den Vorstand ist möglich.
2) Der Vorstand wählt aus seiner Mitte eine/n Vorsitzende/n und eine/n Stellvertreter/in. Wiederwahl ist zulässig. 3) Der Vorstand beschließt über alle Vereinsangelegenheiten, soweit sie
nicht eines Beschlusses der Mitgliederversammlung bedürfen. Er führt
die Beschlüsse der Mitgliederversammlung aus. 4) Vorstandssitzungen finden nach Bedarf statt. Die Einladung zu
Vorstandssitzungen erfolgt unter Einhaltung einer Einladungsfrist von
mindestens acht Tagen. Dies kann schriftlich als auch mündlich erfolgen.
Der Vorstand ist bei Anwesenheit von drei Mitgliedern beschlussfähig.
Er fasst Beschlüsse mit Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit gilt ein
Antrag als abgelehnt. Beschlüsse des Vorstands können bei
Eilbedürftigkeit auch schriftlich oder fernmündlich gefasst werden,
wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu diesem Verfahren
schriftlich oder fernmündlich erklären. Schriftlich oder fernmündlich
gefasste Vorstandsbeschlüsse sind schriftlich niederzulegen und vom
Vorstand zu unterzeichnen. 5) Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich von dem/der
Vorsitzenden und dem/der Stellvertreter/in vertreten, wobei jeder für
sich allein vertretungsberechtigt ist. Über Konten des Vereins kann nur
der/die Vorsitzende oder der/die Stellvertreter mit einem weiteren
Vorstandsmitglied gemeinsam verfügen. 6) Der Vorstand kann durch Beschluss als besonderen Vertreter gemäß §30
BGB einen hauptamtlichen Geschäftsführer bestellen, der die laufenden
Geschäfte des Vereins führt und Vorgesetzter der hauptamtlichen
Vereinsmitarbeiter ist. Entscheidungen über Arbeitsverträge,
Kündigungen sowie Mitgliedsaufnahmen und Ausschlüsse bleiben dem
Vorstand vorbehalten. 7) Der Geschäftsführer hat die Pflicht zur Teilnahme an den
Mitgliederversammlungen und das Recht und auf Verlangen des Vorstandes
die Pflicht an den Vorstandssitzungen teilzunehmen. Er hat auf allen
Sitzungen Rederecht und ist den Vereinsorganen gegenüber
rechenschaftspflichtig. 8) Satzungsänderungen, die von Aufsichts-, Gerichts- oder
Finanzbehörden aus formalen Gründen verlangt werden, kann der Vorstand
von sich aus vornehmen. Diese Satzungsänderungen müssen der nächsten
Die Beschlüsse des Vorstandes und der Mitgliederversammlungen werden
schriftlich protokolliert und stehen den Mitgliedern zur Einsicht zur
Protokolle sind vom jeweiligen Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen.
1) Die erforderlichen Geld- und Sachmittel des Vereins werden beschafft durch: a) Entgelte für seine Tätigkeit b) Zuschüsse des Landes, der Kommunen und anderer öffentlicher Stellen; c) Mitgliedsbeiträge d) Spenden
e) Zuwendungen Dritter 2) Die Mitglieder zahlen Beiträge nach Maßgabe eines Beschlusses der
Mitgliederversammlung. Zur Festlegung der Beitragshöhe und -fälligkeit
ist eine einfache Mehrheit der in der Mitgliederversammlung anwesenden
stimmberechtigten Vereinsmitglieder erforderlich. 3) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke
fällt das Vermögen des Vereins an die Ev.- Luth. Kirchgemeinde
Königswalde, die es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige
und mildtätige Zwecke zu verwenden hat. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vereinsvermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden. § 11 Inkrafttreten
Die Satzung tritt mit der Eintragung in das Vereinsregister in Kraft. Beschlossen auf der Mitgliederversammlung am 10.10.2015
Amtsgericht Chemnitz, Vereinsregister-Nr.: 4044
Gemeinnützigkeit seit 26.11.1990
Mildtätigkeit seit 08.04.2000