Source: http://buettelbronn.de/OR-Protokolle/2006-05.htm
Timestamp: 2017-09-20 23:29:38
Document Index: 226955675

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 3', '§ 4', '§ 5']

Protokoll OR Sitzung vom 02.05.2006
Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates des Ortsteils Büttelbronn vom 02.05.2006
Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse des Ortschaftsrates
Anwesend: OV Roland Steinbach als Vorsitzender, 5 Ortschaftsräte (OR Specht als Schriftführer)
Entschuldigt: -/-
Außerdem anwesend: Stadtrat Ernst Pfisterer, Stadtrat Prof. Dr. Otto Weidmann
1. Der Vorsitzende Ortsvorsteher Steinbach eröffnete die Sitzung mit der Feststellung, daß zur Ortschaftsratssitzung rechtzeitig schriftlich unter Übersendung einer Tagesordnung eingeladen wurde. Zeit, Ort und Tagesordnung der öffentlichen Sitzung sind rechtzeitig durch Anschlag am Rathaus bekannt gegeben worden.
Der Ortschaftsrat ist somit beschlußfähig.
§ 3 Straßenbeleuchtung in Büttelbronn
§ 4 Straßenausbau im Ländle
§ 5 Brauchwasserentnahme in Obermaßholderbach
§ 6 650 Jahr Feier Obermaßholderbach
§ 7 Bericht über Treffen der Ortsvorsteher
§ 3 Straßenbeleuchtung Büttelbronn
Der Vorschlag der Verwaltung, auch in Büttelbronn die Straßenbeleuchtung zwischen 1 und 5 Uhr auszuschalten, lehnt der Ortschaftsrat mit 5:1 Stimmen ab.
Empfindung einer überdurchschnittlichen Gefährdungslage -ähnlich wie die Kernstadt-
- durch einen Einbruch im Dorf vor einigen Wochen
- durch die Nähe zur Autobahnauffahrt
- seitherige Probleme mit Jugendlichen aus dem Zwetschgenwäldle
Im Zwetschgenwäldle brennen die Laternen die ganze Nacht, die Dunkelheit in Büttelbronn könnte Treffpunkte von Jugendlichen hier attraktiver machen und die Gefahr der Ruhestörung erhöhen.
· Die Zeitungsausträgerin beginnt schon um 4 Uhr. Mit Taschenlampe ist das Austragen nicht zumutbar.
§ 4 Straßenausbau "Im Ländle"
* Der ELR - Antrag ist bis September 2006 zu stellen. Die Anlieger sind über Zuschussmöglichkeiten zu informieren
* Der ELR - Antrag ist bis September 2006 zu stellen. Die Anlieger sind über Zuschussmöglichkeiten zu informieren.
* Entwässerungsrohre sind neu zu verlegen.
* Erforderliche Telefon- und Stromleitungen sind möglichst mit zu verlegen.
§ 5 Brauchwasserentnahme Obermaßholderbach
Die Stadt kann Wasser für den Obst- und Gemüsebau zur Verfügung stellen. Gegebenenfalls ist ein Verein zu gründen und mit dem Wasserwerk abzuklären, ob die Nutzung bei vernünftigem technischen Aufwand in Obermaßholderbach möglich ist und welche Pumpkosten entstehen.
Als Termin für das Fest ist das Wochenende 20.-22. bzw 27.-29. Juli 2007 vorgesehen
Baubeginn: August 2006, Bauzeit. 2-3 Monate;
Maßnahmen: Fassade des Hauses Bücherl zum Dorfplatz hin erneuern, Milchhäusle soll weg, die Viehwaage aus historischen Gründen jedoch erhalten bleiben
Eine Reorganisation der FFW in Obermaßholderbach erscheint notwendig und ist mit Feuerwehrkommandant Gronbach abzusprechen
Beim letzten Treffen der Ortsvorsteher wurde über folgende Themen diskutiert:
* Straßenbeleuchtung in den Teilorten und der Kernstadt
* Brauchwasserentnahme im Teilort Michelbach
* ELR-Anträge sind bis September 2006 zu stellen um im Jahr 2007 Gelder zu bekommen
* Der Antrag, Stühle und Tische aus dem Bürgerraum des Rathauses für Familienfeiern auszuleihen, wird vom OR einstimmig abgelehnt. Die Nutzung des Bürgerraums erfolgt nach den derzeitig geltenden Bestimmung; der OR wird das Thema in der nächsten Sitzung diskutieren.
* Das vorgesehene Bolzplatzfest im Zwetschgenwäldle im Jahr 2006 findet wegen fehlender Mittel und personeller Ressourcen nicht statt.
* Es wird eine Abschrankung am Mühlweg/Bödele in Büttelbronn gewünscht ; ein Ortstermin wird vom OV organisiert.
* Termine der OR-Sitzungen bis zum Jahresende: jeweils Dienstag 26. September, 14. November, 12. Dezember (Büttelbronn).
* Bürgerversammlung am 04. Dezember 2006 in Büttelbronn.
* 2 Baugesuche (1 xBüttelbronn , 1x Untermaßholderbach) werden behandelt.
* Es wird nach der Werbeaktion "Feuerwehrfrauen" gefragt. Herr Gronbach erklärt, dass keine Büttelbronner Gruppe aufgebaut werden kann
* Aus der Bürgerschaft (Bü) wurden Ratten im Kanal gemeldet; OV klärt Verfahrensweise ab
* Die Sanierung des Feuerlöschteiches in UM erweist sich als schwierig
* Die mögliche Auflösung der Hofstelle Heinrich in Möhrig und die Folgen für Büttelbronn werden diskutiert.
* Für die australischen Fußballfans und ihre Wohnmobile kann der Bolzplatz in UM und die Toilette im Rathaus zur Verfügung gestellt werden.
(Aktualisierung: 10.06.2006 Peter-Josef Schützeichel)