Source: http://www.heubach.de/2357_DEU_WWW.php
Timestamp: 2013-06-20 03:46:35
Document Index: 53788952

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 5', '§ 2', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 4']

| Rathaus | Steuern & Gebühren
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WasserverbrauchsgebührHundesteuerVergnügungssteuerKindergartengebührenHallenbenutzungsgebührenHallenbad & FreibadVerwaltungsgebührenJugendMusikSchule Rosenstein
Verbrauchsgebühr für 2011Wasser 1,80 €/m³ + 7 % MWSt. = 1,93 €Abwasser 1,25 €/m³Niederschlagswasser 0,33 €/m²Grundgebühr jährlich 13,56 € + 7 % = 14,51 € (Grundgebühr richtet sich nach der Zählergröße) für 2012:Wasser 1,80 €/m³ + 7 % MWSt. = 1,93 €Abwasser 1,75 €/m³Niederschlagswasser 0,44 €/m²Grundgebühr jährlich 13,56 € + 7 % = 14,51
1. Hund 84,00 EUR
jeder weitere Hund, sowie Zwingersteuer
1. Kampfhund 550,00 EUR
jeder weitere Kampfhund 1100,00 EUR
Hier erhalten Sie die Informationen über die Satzung der Vergnügungssteuer und die dazugehörige Steuererklärung.
Vergnügungssteuersatzung (gültig ab 01.01.2011)
Regelgebühr für ein Kind 97,00 EUR
bei Familien mit 2 Kindern unter 18 J. 74,00 EUR
bei Familien mit 3 Kindern unter 18 J. 49,00 EUR
bei Familien mit 4 Kindern unter 18 J. 16,00 EUR
Hier können Sie die komplette Gebührenübersicht anschauen oder downloaden (PDF)
für auswärtige Veranstalter 500,00 EUR
für Privatpersonen 400,00 EUR
für kulturelle Veranstaltungen -keine Gebühr-
Mehrzweckhalle Lautern
für auswärtige Veranstalter 400,00 EUR
für Privatpersonen 300,00 EUR
3-tlg. Sporthalle
für auswärtige Veranstalter 600,00 EUR
für Privatpersonen 500,00 EUR
Saal des Feuerwehrhauses
für auswärtige Veranstalter 250,00 EUR
für Privatpersonen 125,00 EUR
Kinder, Jugendliche, Schüler, Studenten, Schwerbehinderte:
Einzelkarte Freibad / Hallenbad: 1,50 EUR
Dauerkarte Hallenbad
Dauerkarte Freibad
Dutzendkarte Freibad
Einzelkarte Freibad / Hallenbad
Liegestuhl/Freibad
Dauerkabine / Freibad
Warmduschen / Freibad
Reisepass (für Pers. bis 24 J.)
(für Pers. ab 24 J.)
Fotokopien bis zu Format DIN A4
Fotokopien größer als DIN A4
über die Benutzung der Jugendmusikschule Rosenstein
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und § 5 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit (GKZ), in Verbindung mit den §§ 2 ff. des Kommunalabgabengesetzes hat die Verbandsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Rosenstein am 26. November 2008 folgende Satzung beschlossen:
Für die Teilnahme an den Lehrveranstaltungen der Jugendmusikschule werden Gebühren nach dem allgemeinen Gebührentarif erhoben.
Die Unterrichtsgebühren sind Jahresgebühren und beziehen sich jeweils auf ein Schuljahr. Sie entstehen am Beginn jeden Schuljahres. Das Schuljahr beginnt am 01. Oktober und endet am 30. September je­den Jahres. Das Schuljahr für die Unterrichtung nach § 7, Ziff.1.10 (Musik. Früherzie­hung) beginnt und endet jeweils nach dem Ende der vom Kultusministe­rium Baden-Württemberg festgelegten Sommerferien.
Die Unterrichtsgebühren sind in monatlichen Raten zum 1. eines jeden Kalen­dermonats zur Zahlung fällig.
Ermäßigung, Erlaß
1. Auf die Festsetzung von Unterrichtsgebühren gem. § 7 Ziff. 1.1 bis einschl. Ziff. 1.3), können für Kinder und Jugendliche (unter 18 Jahren); oder Lehr­linge, Schü­ler und Studenten, die das 18. Lebensjahr vollen­det ha­ben und gegen Vorlage eines schriftlichen Ausbildungsnachweises; fol­gende Ermäßigungen gewährt werden.
2.1 Geschwisterermäßigung
für das 2. Kind um 25 % der vollen Gebühr
für das 3. Kind um 50 % der vollen Gebühr
für jedes weitere Kind um 60 % der vollen Gebühr
Bei gleichzeitiger Anmeldung von Geschwistern erhält das jeweils jün­gere Kind die entsprechende Ermäßigung; sonst entscheidet die Rei­hen­folge der Anmeldung.
2.2 Mehrfachermäßigung
Bei Unterrichtung in mehreren gebührenpflichtigen Hauptfächern wird folgende Ermäßigung gewährt (s. § 7 Ziff. 1.2 und 1.3):
a) 2. gebührenpflichtige Fach 20 % der vollen Gebühr
b) 3. und weitere gebührenpfl. Fächer 40 % der vollen Gebühr
3. Die Ermäßigung nach den Abs. 2.1 und 2.2 wird nebeneinander gewährt; die Reihenfolge des Abs. 2.1 ist maßgebend.
4. Die Gebühren können auch aus Gründen einer speziellen Begab­ten­förderung und aus besonderen sozialen Gründen ermäßigt oder erlas­sen werden. Eine Entschei­dung darüber trifft, auf Vor­schlag des Lei­ters der Musik­schule, der Verbandsvorsitzende.
1. Fällt der Unterricht wegen Ab­wesenheit der Lehrkräfte oder aus Gründen, die die Musikschule zu vertreten hat, mehr als 4 mal im Un­ter­richtsjahr aus, so wird für jeden darüber hinausgehenden Un­ter­richtsaus­fall je Unterrichts­stunde 1/40 der Jahresgebühr erstattet.
2. Die Regelung entfällt, wenn Nachholunterricht gegeben wird. Hierzu können zusätzliche Unterrichtszeiten angesetzt und Schüler zu Gruppen zusammen­gefaßt werden.
1. Die Unterrichtsgebühren beziehen sich auf eine Unterrichtsstunde (20 - 60 Minuten) pro Woche. Die Gebühren sind auch in den Ferienmo­naten zu bezahlen. Die Ferienzeit richtet sich nach der Ferienordnung der all­gemeinen Schulen.
Tarif-Nr. Art des Unter­richts jährliche Gebühr je Schüler Unter­richtszeit monatliche Gebühr je Schüler
Musikalische Früherziehung 1.01 Musik. Früherzieh. 258,00 60 Min. 21,50
1.02 Orientierungsstufe 306,00 45 Min. 22,50
1.10 Einzelunterricht
1.11 Klavierunterricht 1002,00 45 Min. 83,50
1.12 Klavierunterricht 648,00 30 Min. 54,00
1.13 Alle Hauptfach- 972,00 45 Min. 81,00
1.14 strumente, außer Klavier 636,00 30 Min. 53,00
1.20 Poolunterricht und Gruppenunterricht
1.21 Poolunterricht 402,00 20 Min. 33,50
1.22 Pool Pool mit Klavier 414,00 20 Min. 34,50
1.22 2 Schüler 480,00 45 Min. 40,00
1.23 3 Schüler 384,00 45 Min. 32,00
1.24 4-6 Schüler 360,00 60 Min. 30,00
1.25 4-6 Schüler 282,00 45 Min. 23,50
1.30 Klassenmusizieren an der Schule (JEKI)
1.31 Bläser, 228,00 45 Min. 19,00
Mindestklassengröße 3 Schüler
1.32 Bläser, 228,00 30 Min. 19,00
Mindesklassengröße 2 Schüler
1.33 Streicher/Percussion/ 138,00 45 Min. 11,50
Gitarrengruppen ab 8 Schüler
1.34 Streicher/Percussion/ 102,00 45 Min. 8,50
Gitarrengruppen ab 12 Schüler
1.40 Ergänzungsfächer
1.41 bei gleichzeitiger 0 EUR 0 EUR
Belegung eines Hauptfaches (Spielgruppen) 1.42 ohne gleichzeit. Belegung eines Hauptfaches 192,00 EUR 16,00 EUR
2. Erwachsene (ab vollendetem 18. Lebensjahr), die sich nicht in Berufs- oder Schulausbildung befinden, haben einen Zuschlag von 30% an den Gebühren nach Abs. 1 Ziff. 1.10 – 1.42 zu entrichten.
3. Für die Ausleihe von Musikinstrumenten an Schüler der Jugendmusikschule werden folgende Gebühren erhoben:
Leihgebühren Musikinstrumente im Beschaffungswert von Leihgebühr/Monat
3.1 über 2.500 EUR 62,00 EUR
3.2 über 500 EUR 20,00 EUR
3.3 bis 500 EUR 11,00 EUR
3.4 bis 250 EUR 5,00 EUR
Die Änderung der Gebührensatzung tritt am 01.01.2009 in Kraft.
Heubach, den 27.11.2008
gez.: Klaus Maier
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem Verwaltungsverband geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.
Raiffeisenbank RosensteinBLZ 613 617 22Konto 70 388 008Kreissparkasse HeubachBLZ 614 500 50Konto 440 800 554