Source: http://deluxfeinkost.de/agb.html
Timestamp: 2020-02-20 09:25:40
Document Index: 235133191

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 312', '§ 7', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 20', 'Art. 77', 'Art. 21', 'Art. 6', 'Art. 6']

Delux Feinkost/AGB
1.Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge und Dienstleistungen im Rahmen des Bestellvorgangs.
Wir behaupten, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Delux Feinkost, 66787 Wadgassen, sowie auf alle Werbeträgern sind unverbindlich.
2. Die Bestellung ist ein Angebot des Bestellers und des Delux Feinkost zum Abschluss eines Kaufvertrages. Der Kaufvertrag kommt durch die Vertragsannahme in Form einer Bestellbestätigung / Rechnung per E-Mail.
1. Ob nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die Besteller angegebene Lieferadresse.
2. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Delux Feinkost.
3. Die Lieferung erfolgt durch einen von Delux Feinkost frei zu bestimmenden Lieferdienst.
4. Die Versandkosten bestimmen nach Gewicht der Sendung und nach dem Verpackungsaufwand.
5. Die Auslieferung der Ware findet in der Regel 1-3 Werktage bzw. nach dem Eingang der Zahlung Dennoch behalten wir uns eine Lieferfrist von 10 Tagen vor. Bei der Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware, die nicht von der Firma Delux verschickt wurde (zB Streik, Lieferschwierigkeiten der Lieferanten), behalten wir uns vor, nicht zu liefern. Dies wird dem Besteller innerhalb von 3 Werktagen per E-Mail mitgeteilt.
§ 4 Widerrufsrecht- Rückgaberecht
1. Der Besteller hat ein generelles und gesetzlich vorgeschriebenes Widerrufsrecht gegen die Bestellung bzw. Rückgaberecht der Waren von 14 Tagen. Er ist an seine Bestellung nicht mehr gebunden. Der Widerspruch muss keine Begründung enthalten, zB durch Brief, Fax oder auf einen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Produkte erfolgen. Die Frist beginnt mit Empfang der Waren. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung bzw. Rücksendung der gelieferten Artikel.
2. Rücksendungen von Waren mit einem Warenwert unter 40 EUR sind vom Besteller selbst zu tragen. Dies gilt nicht bei begründeten Reklamationen, zB beschädigte Ware oder Produktmängel. In diesem Fall werden die Rücksendungskosten erstattet. Unfreie Pakete werden nicht angenommen. Vor der Rücksendung ist unser Kundenservice per E-Mail: info@deluxfeinkost.de oder telefonisch: 0176/32559964 zu kontaktieren.
4. Die Rücksendung der Ware hat eine nachstehende Adresse zu erfolgen:
Delux Feinkost - Zeinab Najdi
Wadgasserstr. 6
Vom Widerrufs- bzw. Rückgaberecht ausgeschlossen sind gemäß § 312 BGB Lieferungen von Waren, die an den Kunden teilnehmen. Dies ist zB der Fall bei Produkten, die mit einem vom Kunden ausgesuchten Motiv oder Text versehen werden. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.
2. Bei fehlgeschlagener Nacherfüllung bzw. Ersatzlieferung kann der Besteller eine Kaufpreisherabsetzung oder Rückgängigmachung der Vertrages verlangen. Bei Druck- oder Produktfehlern übernimmt die Firma Delux Feinkost die Rücksendungskosten. Die Rücksendungskosten werden sofort nach Erhalt der rückgesendeten Ware von uns erstattet. Die Rücksendung muss ausreichend frankiert sein. Unfreie Pakete werden nicht angenommen.
3. Offensichtliche Mängel (Transportbeschädigung, Druck- oder Produktfehler) innerhalb einer Frist von 1 Woche nach Entdeckung des Mangels reklamiert werden.
1. Soweit es dem Besteller möglich ist, uns Abweichungen gegenüber Beschreibungen und Angaben in unserem Angebot vor. Dies betrifft die Materialbeschaffenheit, Größe, Gewicht, Gestaltung oder entsprechende Merkmale.
§ 7 Verantwortung für die vom Kunden ausgewählten Motive und Texte
1. Bei der Verwendung von Bildmotiven und Texten, sind die Bestseller nicht verpflichtet. Dies gilt insbesondere für Marken-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- und Wettbewerbsrecht.
2. Der Besteller versichert, dass die von Ihm übermittelten Bilder und Texte frei von Rechten
3. Die Firma Delux Feinkost ist nicht dazu verpflichtet, die Kunden über Bild- und Textinhalte auf Ihre Richtigkeit oder mögliche Lizenzbestimmungen hin.
4. Ist die Firma Delux Feinkost von Verstößen gegen gesetzliche Bestimmungen, wird das Material gelöscht und die Ausführung des Auftrages verweigert.
5. Falls die Motive oder Texte des Kunden gegen die Rechte Dritter oder die gesetzlichen Bestimmungen verstoßen, wird sich der Kunde, die Firma Delux von allen dazu ausnahmslos freizustellen. Im Falle eines Rechtsstreits ist die Entscheidung eines Rechtsstreits für die Besteller maßgeblich.
Kunst. 4 Ziffer 1. der Verordnung (EU) 2016/679, auch der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) genannt, vergoldet als „Verarbeitung“ jedes automatisierten Verfahrens die Organisation, die Anpassung, die Verwendung der Offenlegung durch Übermittlung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.
I. Informationen über uns als verantwortliche Verantwortliche
dieses Internetauftritts im datenschutzrechtlichen Sinn ist:
Mit Blick auf die Daten und die näheren Datenverarbeitung haben die Nutzer und Betroffenen das Recht
auf Bestätigung der Daten, die sich auf Daten beziehen, vgl. auch Art. 15 DSGVO);
Berichtigung oder Vervollständigung unvollständiger Daten (vgl. auch Art. 16 DSGVO);
auf unverzügliche Löschung der sie relevanten Daten (vgl. auch Art. 17 DSGVO), alternativ, soweit eine weitere Verarbeitung gemäß Art. 17 Abs. 3 DSGVO erforderlich ist, auf Einschränkung der Verarbeitung nach Maßgabe von Art. 18 DSGVO;
auf andere Anbieter / Verantwortliche (vgl. auch Art. 20 DSGVO);
gegenüber der Aufsichtsbehörde, vgl. auch Art. 77 DSGVO.
Darüber hinaus ist der Anbieter dazu verpflichtet, alle Daten, die gegenüber den Anbietern offengelegt werden. 1, 18 DSGVO erfolgt, zu unterrichten. Diese Verpflichtung ist nicht möglich, oder mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden ist. Unbeschadet dessen hat der Nutzer ein Recht auf Auskunft über diese Empfänger.
Einige haben die Nutzer und Betroffenen nach Art. 21 DSGVO das Recht auf Widerspruch gegen die nächste Verarbeitung der Daten, sofern die Daten durch den Anbieter nach Maßgabe von Art. 6 Abs.1 lit. f) DSGVO verarbeitet werden. Insbesondere ist ein Widerspruch gegen die Datenverarbeitung für die Direktwerbung statthaft.
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Wadgassen, Januar 2019