Source: http://www.ebooktreibhaus.de/agb-fuer-verbraucher
Timestamp: 2017-09-24 08:27:21
Document Index: 106345620

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 312', '§ 634', '§ 636', '§ 6', '§ 8', '§ 10']

AGB für Verbraucher | epublikon
(2) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln alle Vertragsverhältnisse des gesamten Geschäftsverkehrs zwischen
– nachfolgend Auftragnehmer/Anbieter/eBookTreibhaus genannt – und dem Verbraucher als Auftraggeber/Besteller/Kunden.
Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Abweichenden Bedingungen des Vertragspartners wird, sofern sie nicht im Vertrag schriftlich bestätigt werden, automatisch widersprochen.
Die AGB werden durch Abschluss des Vertrags zwischen eBookTreibhaus und den Kunden durch letzteren anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung. Verbindlich ist die jeweilige Fassung, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültig ist.
(3) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften des BGB, BGBEG und der ZPO:
http://www.gesetze-im-internet.de/bgb
http://www.gesetze-im-internet.de/zpo
(4) Speicherung und Zugänglichkeit
Vertragstext, AGB und weitere rechtliche Belehrungen werden sowohl vom Auftragnehmer gespeichert als auch dem Auftraggeber vor Vertragserklärung in elektronischer Form zur Verfügung gestellt.
§ 2 Zustandekommen des Fernabsatzvertrags
(1) Angebotserstellung
Der Kunde kann Anfragen zur Erbringung der beschriebenen Dienstleistungen von eBookTreibhaus per eMail, Telefon oder über das Kontaktformular der Homepage übermitteln. EBookTreibhaus erstellt daraufhin ein unverbindliches Angebot.
(2) Angebotsbefristung
Ein verbindliches Angebot kann vom Kunden innerhalb von 14 Tagen angenommen werden. Danach gilt es als erloschen.
Als Vertragsabschluss gilt die schriftlich bestätigte Annahme des verbindlichen Angebots. Die Vertragserklärung des Kunden kann per eMail oder durch Zusendung des ausgedruckten und unterschriebenen Vertragstextes erfolgen.
Gegenstand der Vertrags ist das Erbringen von Werk- und Dienstleistungen.
(2) Leistungsbestimmung
1. Erstellung eines eBooks in den Formaten epub (Version 3.0) und mobi. Weitere Formate sind ausgeschlossen.
Das epub wird nach den zum Zeitpunkt des Verstragsschlusses aktuellen Standards der idpf erstellt (http://idpf.org/epub), das mobi nach den Kindle Publishing Guidelines von Amazon. Teilleistungen und Einschränkungen werden im jeweiligen Vertrag festgelegt.
2. Lektorieren/Korrigieren von wissenschaftlichen Arbeiten, Prosa, Sach- und Fachliteratur. Eine Korrektur gilt als frei von Sachmängeln, wenn die Fehlerdichte eine marktübliche Grenze von 1 Fehler pro 4 Normseiten (1.650 Zeichen inkl. Leerzeichen) nicht überschreitet.
3. Buchsatz für den Druck mit OpenOffice, Micorosft Word oder InDesign.
4. Vermittlung von Dienstleistungen Dritter zum Zweck der Übersetzung von Schriftstücken in weitere Sprachen.
5. Mögliche Serviceleistungen werden im Leistungskatalog der Homepage beschrieben und im Einzelnen im Vertragstext festgelegt.
Der Auftragnehmer schuldet dem Auftraggeber die im Vertragstext vereinbarten Einzelleistungen, welche nach bestem Wissen und Gewissen durchgeführt werden. Er verpflichtet sich weitergehend, den Auftrag oder vereinbarte Einzelleistungen innerhalb der vereinbarten Fristen bzw. zu den vereinbarten Terminen zu erfüllen. Mit der Ausführung des Auftrags wird nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist (siehe § 4 Abs. 1) begonnen, außer es ist im Vertrag Abweichendes vereinbart worden.
Bei höherer Gewalt oder aus anderen Gründen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, müssen die Fristen zur Leistungserbringung neu gesetzt werden.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, die im Rahmen der Auftragsbearbeitung erforderlichen Informationen und Daten zur Verfügung zu stellen.
(4) Erfüllung
Die Erfüllung des Auftrags durch den Anbieter erfolgt durch Zusendung des Endprodukts per eMail an den Kunden.
(5) Nacherfüllung bei Mängeln
Der Auftraggeber hat die gelieferte Leistung unverzüglich auf Mängel zu prüfen und diese schriftlich innerhalb von 7 Tagen eBookTreibhaus mitzuteilen. Entspricht die gelieferte Leistung nicht den vertraglichen Vereinbarungen, ist eine angemessene Frist zur Nachbesserung zu setzen.
Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber das ohne die Zustimmung des Urhebers übertragbare und
räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Nutzungsrecht an allen urheberrechtlich geschützten
Arbeitsergebnissen ein.
§ 5 Rücktritt, Widerruf, Kündigung
Da das Angebot ein auf den Kunden zugeschnittenes Produkt ist, besteht kein Widerrufsrecht nach § 312g BGB.
Ein Rücktritt ist nach § 634 Abs. 3 und § 636 nur bei Sach- und Rechtsmängeln möglich. Sofern die Mängel nicht behoben werden, besteht das Recht auf Schadensersatz.
Der Vertrag ist jederzeit durch den Kunden kündbar. Kündigungsgründe sind u.a.
a) erheblicher Dissens über Gestaltung und Durchführung des Auftrages, der eine weitere Zusammenarbeit
(4) Wertersatz bei Kündigung
Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück und hat der Auftragnehmer schon mit der Auftragsausführung begonnen, hat der Kunde für die bis dahin erbrachte Dienstleistung Wertersatz zu leisten.
(5) Rücktritt des Auftragnehmers
Der Auftragnehmer behält sich einen Rücktritt vor, sollte das übermittelte Material strafbare oder gesetzeswidrige Inhalte aufweisen oder die Qualität der übermittelten Dateien in nicht vorhersehbarer Weise unzumutbar sein, sodass eine Bearbeitung im Rahmen der Vertragsvereinbarungen nicht möglich ist. Bei einem Rücktritt wird kein Vergütungsanspruch fällig.
§ 6 Fristüberschreitungen
(1) Werden die vereinbarten Fristen überschritten, so hat der Auftragnehmer dies in jedem Falle unter Nennung
der Gründe dem Auftraggeber unverzüglich schriftlich anzuzeigen und alles zu unternehmen, um Terminverzüge
(2) Terminverzüge, die auf Verschulden des Auftraggebers und von ihm beauftragter Dritter zurückzuführen sind,
hat der Auftraggeber in vollem Umfang zu verantworten. Für den Auftragnehmer dürfen in diesem Fall keine
Nachteile, insbesondere finanzieller Art, entstehen.
(1) Preisgestaltung
Alle Preise verstehen sich als Endpreise inklusive aller anfallenden Steuern. Die angeführten Preise auf der Homepage des Anbieters sind lediglich Richtwerte. Endpreise sind aufgrund der individuellen Leistungsanforderungen mit dem jeweiligen Auftraggeber gesondert zu vereinbaren.
(2) Zahlungsmodalitäten
Ab einem Endpreis von 80 € behält sich der Anbieter das Recht vor, von Neukunden eine Anzahlung in Höhe von 50 % des Endpreises zu verlangen. Der Rechnungs- bzw. Restbetrag wird 10 Werktage nach Zugang der Schlussrechnung beim Kunden fällig.
Zusätzliche Gebühren, die durch die Zahlungsabwicklung über PayPal entstehen, werden dem Kunden in Rechnung gestellt.
(3) Gebühren bei Überweisungen aus dem Nicht-EU-Raum
Bei Überweisungen aus dem Nicht-EU-Raum trägt der Kunde die anfallenden Gebühren und ist verpflichtet, dies auf seinem Überweisungsformular entsprechend anzukreuzen.
§ 8 Nichterfüllung und Abtretung
(1) Verzug und Verzugszinsen
Der Verzug beginnt ab Fälligkeit der Schlussrechnung und tritt auch ohne gesonderte Mahnung ein. Die Verzugszinsen belaufen sich pro Jahr auf 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
Bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen, die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben, verbleiben Eigentum und Verfügungsrecht an dem Werk beim Auftragnehmer.
Sachliche Mängel sind dem Anbieter vom Kunden anzuzeigen, sodass dieser die Möglichkeit zur Nacherfüllung wahrnehmen kann. Ein Rücktritt vom Vertrag, Kaufpreisminderung oder Schadensersatzansprüche können erst nach mehrmaligem Fehlschlagen der Nachbesserung geltend gemacht werden. Darunter fallen auch versteckte Mängel, die erst später entdeckt werden. Die Verjährungspflicht beträgt zwei Jahre.
§ 10 Haftungsbedingungen
(1) Haftung des Auftraggebers
EBookTreibhaus verpflichtet sich im Rahmen des Vertragsverhältnisses, keine Daten zu übermitteln, die die Rechte Dritter verletzen (insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Namensrechte) oder gegen allgemein geltendes Recht verstoßen (wie z.B. volksverhetzende oder andere strafrechtlich relevante Inhalte). In diesem Zusammenhang geltend gemachte Ansprüche von Dritten und Kosten sind vom Kunden zu übernehmen.
(2) Verzögerungen
Der Auftragnehmer haftet nicht für zeitliche Verzögerungen oder nicht erbrachte Leistungen, die durch den Auftraggeber verursacht wurden (z.B. nicht zur Verfügung gestellte notwendige Informationen, fehlende Daten, nicht erreichbare eMail-Adresse).
Mit der Kontaktaufnahme zu eBookTreibhaus willigt der Interessent ein, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Angebotserstellung und Abwicklung von eBookTreibhaus gespeichert werden. Der Anbieter garantiert, dass diese Daten gemäß BDSG nicht missbräuchlich verwendet oder weiterverkauft werden und eine Weitergabe an Dritte nur bei der Vermittlung von weiteren Leistungen (z.B. Übersetzungen) erfolgt.
(2) Mit Erfüllung des Vertrags oder nach dem Nicht-Zustandekommen eines Vertrags löscht ebooktreibhaus alle vom Kunden übermittelte Dateien.
(3) Der Auftragnehmer verpflichtet sich zu Stillschweigen über den Inhalt des Vertrags gegenüber Dritten.
(2) Gerichtsstand für Ansprüche gegenüber EBookTreibhaus ist München.