Source: http://www.jur-blog.de/grundlagen/rechtsanwalt/2007-12/bgh-domain-namens-streit-zwischen-zwei-krankenhausern-hufelandde/
Timestamp: 2019-06-20 03:09:25
Document Index: 167515718

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH']

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BGH, Urteil vom 23. 06.2005 – I ZR 288/02 – hufeland.de [ Die Entscheidung betrifft u. a. das Recht der Gleichnamigen bei der Vergabe und dem Streit um Domain-Namen. (se)] Der u.a. für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat einen Streit zwischen zwei Krankenhäusern um den Domainnamen „hufeland.de“ entschieden. Beide Krankenhäuser führen den Namen des als Begründer des Naturheilverfahrens geltenden Arztes Christoph Wilhelm Hufeland (1762-1836) in ihrer Geschäftsbezeichnung.
Die Beklagte betreibt ein Kreiskrankenhaus in Bad Langensalza (Thüringen), das sie seit 1993 „Hufeland Krankenhaus Bad Langensalza“ nennt. Sie hatte vorgetragen, daß ihr Krankenhaus schon seit 1962 den Namen Hufeland führe, und zwar bis 1993 als „Kreiskrankenhaus Christoph Wilhelm Hufeland“. 1999 ließ sich die Beklagte den Domainnamen „hufeland.de“ registrieren. Seitdem verwendet sie diese Adresse für ihren Internetauftritt. Die Klägerin hat der Beklagten diesen Domainnamen streitig gemacht. Sie ist der Ansicht, ihr stünden die älteren und besseren Rechte an dieser Bezeichnung zu. Das Landgericht Mannheim hatte der auf Unterlassung und Verzicht auf den Domainnamen „hufeland.de“ gerichteten Klage stattgegeben. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte die Berufung zurückgewiesen.
Vorinstanzen: LG Mannheim – 7 O 270/01 ./. OLG Karlsruhe – 6 U 17/02
PM Nr. Nr. 93/2005 des BGH
Tags: Domain-Recht, Grundlagen, Markenrecht, Urteile, Wettbewerbsrecht
Veröffentlicht in Domain-Recht, Grundlagen, Markenrecht, Urteile, Wettbewerbsrecht | Schlagworte: BGH, Domain, Krankenhaus, Wiedervereinigung
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