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Timestamp: 2016-10-22 01:55:21
Document Index: 309769741

Matched Legal Cases: ['Art. 99', 'Art. 99', 'Art. 121', 'Art. 121', 'Art. 121', 'Art. 64']

4A_55/2011 (13.04.2011)
Beschwerde gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 7. Dezember 2010.
dass das Bezirksgericht Z�rich die von den Beschwerdef�hrern im Jahre 2002 gegen den Beschwerdegegner erhobene Klage mit Urteil vom 15. August 2007 abwies;
dass die Beschwerdef�hrer an das Obergericht des Kantons Z�rich gelangten, das mit Beschluss vom 19. August 2009 die den Beschwerdef�hrern angesetzte Frist zur Stellung und Begr�ndung der Berufungsantr�ge im Sinne einer einmaligen, nicht mehr erstreckbaren Notfrist bis 2. Oktober 2009 erstreckte und der Beschwerdef�hrerin bzw. dem Beschwerdef�hrer eine Frist von zehn Tagen zur Leistung einer Prozesskaution von Fr. 91'500.-- bzw. Fr. 13'000.-- mit der Androhung ansetzte, dass bei S�umnis nicht auf die Berufung eingetreten werde;
dass die Beschwerdef�hrer diesen Beschluss mit Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsgericht des Kantons Z�rich anfochten;
dass der in diesem Verfahren gestellte Sistierungsantrag der Beschwerdef�hrer mit Verf�gung vom 30. September 2009 abgewiesen wurde und den Beschwerdef�hrern Frist zur Zahlung einer Prozesskaution von insgesamt Fr. 6'700.-- angesetzt wurde;
dass das Kassationsgericht mit Zirkulationsbeschluss vom 7. Dezember 2010 die Einsprache der Beschwerdef�hrer gegen die Pr�sidialverf�gung vom 30. September 2009 als gegenstandslos geworden abschrieb, deren Beschwerde abwies, soweit es auf sie eintrat, und den Beschwerdef�hrern neue Fristen von 30 Tagen ab Zustellung des Beschlusses ansetzte, um die erw�hnten Prozesskautionen zu zahlen;
dass die Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht im Zusammenhang mit den Entscheiden des Obergerichts und des Kassationsgerichts sechs Rechtsschriften einreichten (vom 22. und 27. Januar, 1. Februar sowie 5., 6. und 27. M�rz 2011);
dass sie mit der Rechtsschrift vom 1. Februar 2011 erkl�rten, den Beschluss des Obergerichts vom 19. August 2009 und jenen des Kassationsgerichts vom 7. Dezember 2010 mit Beschwerde beim Bundesgericht anzufechten;
dass sie in dieser Rechtsschrift darum ersuchten, es sei als Novum gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG ein Gespr�ch zwischen ihnen und D.________ von der Y.________ Versicherung zu ber�cksichtigen;
dass sie mit der Rechtsschrift vom 5. M�rz 2011 das Gesuch stellten, es seien als Noven "gem�ss Art. 99 und Art. 121 ff. BGG" ein Artikel im "Tages-Anzeiger" vom 28. Januar 2011 und der "Gerichtsfall E.________" zu ber�cksichtigen;
dass sie mit Rechtsschrift vom 6. M�rz 2011 vorbrachten, die Mitglieder des Bundesgerichts, die an den fr�heren sie betreffenden Entscheiden mitgewirkt haben, seien befangen;
dass sie mit der Rechtsschrift vom 27. M�rz 2011 darum ersuchten, es sei ein weiteres "Novum gem. Art. 121 BGG aufgrund der "Erkenntnis" vom 23.03.2011" zu ber�cksichtigen, wobei das Novum einen ihrer S�hne betrifft;
dass eine Revision der fr�heren Entscheide, welche das Bundesgericht in dieser Sache gef�llt hat, aufgrund der Vorbringen der Beschwerdef�hrer ausser Betracht f�llt, da nicht ersichtlich ist, inwiefern ein Revisionsgrund im Sinne der Art. 121 ff. BGG gegeben sein soll;
dass die Beschwerdef�hrer ausf�hrlich die Hintergr�nde ihrer Klage sowie ihre Ansicht zum Verfahrensablauf schildern, die ihnen auferlegte Kautionierung als pflichtwidrig bezeichnen und den betroffenen Gerichtspersonen Befangenheit vorwerfen, sich jedoch kaum mit den konkreten Erw�gungen der angefochtenen Entscheide auseinandersetzen;
dass im �brigen auf die zutreffenden Erw�gungen in den angefochtenen Entscheiden verwiesen wird;
dass aus diesen Gr�nden die Beschwerde abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann;
dass die Beschwerde und das Revisionsgesuch von vornherein aussichtslos waren, weshalb das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG);
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht und dem Kassationsgericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.