Source: https://politik-bei-uns.de/meeting/5a4245f244875ce977b85118
Timestamp: 2019-01-21 15:51:05
Document Index: 191450521

Matched Legal Cases: ['§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 58', '§ 58', '§ 58', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 113']

Sitzung aus Bedburg: Rat der Stadt Bedburg (4. Sitzung) | Politik bei uns
16.12.14, 18:07
16.12.14, 22:05
09.09.14, 11:30
13.02.15, 11:32
Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)
Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.
Antrag der FWG-Fraktion bezüglich der Aufstellung von Kleiderboxen und -containern nicht-karitativer Vereine und Organisationen im Stadtgebiet Bedburg
Bearbeitetes Dokument: Antrag der FWG-Fraktion bezüglich der Aufstellung von Kleiderboxen und -containern nicht-karitativer Vereine und Organisationen im Stadtgebiet Bedburg
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FWG-Fraktion bezüglich der Aufstellung von Kleiderboxen und -containern nicht-karitativer Vereine und Organisationen im Stadtgebiet Bedburg)
Stellungnahme hinsichtlich der Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltsjahr 2015 und 2016
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme hinsichtlich der Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltsjahr 2015 und 2016
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellungnahme hinsichtlich der Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltsjahr 2015 und 2016)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Neubau einer Brücke im Schlosspark
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Neubau einer Brücke im Schlosspark
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Neubau einer Brücke im Schlosspark)
Wahl von sachkundigen Einwohnern gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NW - Stadtentwicklungsausschuss - Bauausschuss
Bearbeitetes Dokument: Wahl von sachkundigen Einwohnern gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NW - Stadtentwicklungsausschuss - Bauausschuss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl von sachkundigen Einwohnern gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NW - Stadtentwicklungsausschuss - Bauausschuss)
Sportlerheim Kaster und Sportzentrum Bedburg-West hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 26.11.2014
Ergebnis: 14 Stimmen der CDU-Fraktion dafür 12 Stimmden der SPD-Fraktion, 6 Stimmen der FWG-Fraktion, 2 Stimmen der Grünen, 1 Stimme FDP und die Stimme des Bürgermeisters dagegen
Bearbeitetes Dokument: Sportlerheim Kaster und Sportzentrum Bedburg-West hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 26.11.2014
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportlerheim Kaster und Sportzentrum Bedburg-West hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 26.11.2014)
Überplanmäßige Auszahlung zum Erwerb von Grundstücken
Ergebnis: Siehe Erläuterung zu TOP 7.1.
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Auszahlung zum Erwerb von Grundstücken
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Auszahlung zum Erwerb von Grundstücken)
Freibad Bedburg Beabsichtigte Sanierungsmaßnahmen der Beckenanlage sowie zugehöriger Bauteile
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung (FDP)
Bearbeitetes Dokument: Freibad Bedburg Beabsichtigte Sanierungsmaßnahmen der Beckenanlage sowie zugehöriger Bauteile
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freibad Bedburg Beabsichtigte Sanierungsmaßnahmen der Beckenanlage sowie zugehöriger Bauteile)
Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2013
Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2013
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2013)
Antrag der CDU-Fraktion hier: Lärmschutz an der L 279
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion hier: Lärmschutz an der L 279
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion hier: Lärmschutz an der L 279)
Beratung und Zustimmung zur Ersten Änderung der Dienstanweisung über die Regelung zur Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 GemHVO NRW
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Ersten Änderung der Dienstanweisung über die Regelung zur Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 GemHVO NRW
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Zustimmung zur Ersten Änderung der Dienstanweisung über die Regelung zur Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 GemHVO NRW)
Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2015
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2015)
Beratung und Beschlussfassung der Elften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Elften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Elften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren)
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2015
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2015)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg)
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2015
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2015)
Beratung und Beschlussfassung der Zwölften Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2015
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Zwölften Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Zwölften Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2015)
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Haushaltsjahr 2015
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Haushaltsjahr 2015)
Beratung und Beschlussfassung der Neufassung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Neufassung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Neufassung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg)
Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2015
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2015)
Beratung und Beschlussfassung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg)
Beratung und Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bedburg
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bedburg
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bedburg)
Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen für das Haushaltsjahr 2015
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen für das Haushaltsjahr 2015)
Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen)
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2015
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2015)
Beratung und Beschlussfassung der Vierunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Vierunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Vierunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg)
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation der Gebühren/des Kostenersatzes bei Einsätzen der Feuerwehr in der Stadt Bedburg für das Jahr 2015
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation der Gebühren/des Kostenersatzes bei Einsätzen der Feuerwehr in der Stadt Bedburg für das Jahr 2015
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation der Gebühren/des Kostenersatzes bei Einsätzen der Feuerwehr in der Stadt Bedburg für das Jahr 2015)
Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Fünften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Bedburg bei Einsätzen der Feuerwehr
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Fünften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Bedburg bei Einsätzen der Feuerwehr
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Fünften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Bedburg bei Einsätzen der Feuerwehr)
Bebauungsplan Nr. 26 / Kaster, 14. vereinfachte Änderung – Teilgebiet an der Brunnenstraße hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 26 / Kaster, 14. vereinfachte Änderung – Teilgebiet an der Brunnenstraße hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 26 / Kaster, 14. vereinfachte Änderung – Teilgebiet an der Brunnenstraße hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB)
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Ergebnis: Siehe Abstimmung zu TOP 33.1
Vertragsangelegenheiten hier: Offenstehende Forderungen der Stadt Bedburg
Vertragsanagelegenheiten hier: Offene Forderungen der Stadt Bedburg
Ergebnis: Mehrheitlich dafür, 6 Stimmen der FWG-Fraktion dagegeben, 28 Stimmen der SPD, CDU, Grüne, FDP sowie die Stimme des Bürgermeisters dafür