Source: http://www.nachhaltigkeitsexperten.de/portfolio-item/bauleitplanung-blp/
Timestamp: 2017-10-20 23:04:37
Document Index: 27528561

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 5', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 3']

Bauleitplanung (BLP) – Nachhaltigkeitsexperten
Die Bauleitplanung (BLP) ist das zentrale Instrument zur städtebaulichen Entwicklung und dient der Lenkung und Ordnung der baulichen und sonstigen Nutzung des Bodens innerhalb der Städte und Gemeinden. Für die Aufstellung der Bauleitpläne sind die Städte und Gemeinden im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung zuständig.
Das Baugesetzbuch (BauGB) hat 1987 das Bundesbaugesetz (BBauG) abgelöst und ist seitdem die gesetzliche Grundlage für die Aufstellung von Bauleitplänen, sowohl die Inhalte als auch das Verfahren zur Aufstellung sind hier geregelt.
Gemäß § 2a BauGB ist die Gemeinde dazu verpflichtet im Aufstellungsverfahren dem Entwurf des Bauleitplans eine Begründung beizufügen. Die Begründung muss zum einen die Ziele, Zwecke und wesentlichen Auswirkungen des Bauleitplans erläutern.
Die §§ 5 und 9 BauGB regeln die Inhalte der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung. Die möglichen Festsetzungen zu Art und Maß der baulichen Nutzung sowie der Bauweise und überbaubaren Grundstücksfläche sind detailliert in der Baunutzungsverordnung (BauNVO) geregelt. Die Darstellung des Planinhalts erfolgt über Planzeichenverordnung (PlanZV) 1990, welche die anzuwendenden Planzeichen beinhaltet.
Seit der Novellierung des Baugesetzbuches im Jahr 2004 unterliegen die Bauleitpläne zudem einer Umweltprüfung (siehe auch § 2 (4) BauGB), deren Bestandteile in der Anlage 1 zum Baugesetzbuch zu finden sind. Hieraus resultiert der Umweltbericht, welcher ein eigener Bestandteil der Begründung zum Bauleitplan ist.
Die Ausführungen bezüglich der Beteiligung am Verfahren zur Aufstellung von Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen finden sich in den §§ 3 und 4 BauGB wieder. Neben der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange ist auch die Öffentlichkeit am Aufstellungsverfahren zu involvieren. Die vorgebrachten Hinweise und Einwände zum Bauleitplanverfahren – sowohl die öffentlichen als auch die privaten Belange –sind seitens der Stadt/ Gemeinde gerecht gegeneinander und untereinander abzuwägen. Das Abwägungsgebot ist für jegliches Planverfahren vorgeschrieben.
Städte und Gemeinden sowie Bauträger unterschiedlichster Bauvorhaben.
Sibylle Kaunath
Diplom-Ingenieurin der Landespflege
Bebauungsplan der Gemeinde Wölfersheim „Sondergebiet Erneuerbare Energien – Solar“
Die Gemeinde Wölfersheim möchte auf einem rund 16 Hektar großen Areal am Wölfersheimer See den größten Solarpark der Region realisieren.
Am 08.05.2008 hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Wölfersheim gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung des Bauleitplans für den Bereich „Sondergebiet Erneuerbare Energien – Solar“ beschlossen.
Um eine optimale Vergütung gem. Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2012 für die Einspeisung von Strom erzielen und somit den Solarpark ökonomisch betreiben zu können, war es notwendig die Anlage bis zum 31.12.2012 an das Stromnetz anzuschließen. Der Baubeginn war für den 01.07.2012 geplant.
Ermittlung des Zustands des Planbereichs wie Topographie, Baustrukturen, Flächennutzungen, Erschließung, Naturschutzbelange
Analyse des beschriebenen Zustands
Entwicklung und Erläuterung einer städtebau-lichen Konzeption unter Berücksichtigung bestehender Planungen und Ausweisungen
Entwicklung und Begründung der rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung, die Grünordnung und den natur-schutzrechtlichen Ausgleich
Erstellung des Umweltberichts, des Landschaftspflegerischen Fachbeitrags, der Umwelt-verträglichkeitsstudie und der Natura-2000-Verträglichkeitsstudie
Verarbeitung und Darstellung der Planung mittels AutoCAD und Google SketchUp
Bebauungsplan der Stadt Hungen „Stümpfenweg, 1. Erweiterung“
Angrenzenden an einen rechtskräftigen Bebauungsplan befindet sich das ehemalige Areal eines Altenheims. Nach Aufgabe dieser Nutzung sollte sowohl dieses als auch die im Bebauungsplan bislang vorgesehene Erweiterungsfläche für das Altenheim in die bestehende städtebauliche Konzeption eingebunden und ebenfalls für eine Wohnnutzung vorgesehen werden. Insgesamt sollten mit der Ausweisung von Wohngebietsflächen neue Baulandflächen zur Verfügung gestellt werden, um den Bedarf in der Kernstadt zu decken.
Ermitteln des Zustandes des Planbereiches wie Topographie, Baustrukturen, Flächennutzungen, Erschließung, Baugrund, Naturschutzbelange
Analyse des beschriebenen Zustandes
Entwicklung und Erläuterung einer städtebaulichen Konzeption unter Berücksichtigung bestehender Planungen und Ausweisungen
Entwicklung und Begründung der rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung und für den naturschutzrechtlichen Ausgleich
Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der voraussichtlichen Umweltauswirkungen der Planung in einem Umweltbericht
Durchführung der Verfahren der Bürgerbeteiligungen und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß den Bestimmungen der §§ 3 und 4 BauGB
Verarbeiten und Darstellen der Planung mittels AutoCAD und ArcGIS
Umweltverträglichkeits- und Raumordnungsstudien Ökologische Baubegleitung (ÖBB)