Source: https://stories4brands.com/1710-2/
Timestamp: 2018-01-22 13:56:57
Document Index: 151360721

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§6', '§7', '§8', '§9', '§10', '§ 1', '§ 286', '§11', '§12', '§ 13', '§14']

AGB | stories4brands
stories4brands (im Folgenden: s4b)
§1 Auf Basis von Analysen und Workshopmethoden entwickelt s4b Strategien zur Markenführung und berät Unternehmen bei der Positionierung und Steuerung ihrer Marken durch Content. Mit dem s4b-Strategie-Ansatz bietet s4b eine Methode für das Marken- und Kommunikationsmanagement und unterstützt Unternehmen bei der systematischen Entwicklung von Content Marketing.
s4b übt dabei seine Tätigkeit im Sinne beratender Dienstleistungen in Übereinstimmung mit den anerkannten Regeln des Berufsstandes aus.
§2 s4b unterbreitet dem Interessenten ein Angebot grundsätzlich in Form eines Projektvorschlages, in dem Aufgabenstellung sowie das geforderte Honorar bzw. der Zeitbedarf für die Projektbearbeitung angegeben werden. Das im Projektvorschlag genannte Honorar umfasst grundsätzlich alle von s4b im Zusammenhang mit der Durchführung des Auftrags zu erbringenden Leistungen. Für die Erfüllung von Sonderwünschen des Auftraggebers, für die Erstellung von Übersetzungen sowie für die Erstellung von Vor- oder Zwischenberichten kann s4b ein zusätzliches Honorar beanspruchen. Entstehen nach Vertragsabschluss durch Änderungs- oder Zusatzwünsche des Auftraggebers Mehrkosten, kann s4b diese berechnen. Das gilt auch, wenn solche Mehrkosten auf anderen Gründen beruhen, sofern diese bei Auftragserteilung trotz gebotener Sorgfalt nicht voraussehbar waren. Wenn durch Änderungen der im Angebot beschriebenen Leistungen Mehrkosten (z. B. höhere Kosten durch Änderung der Zielgruppe oder Zielsetzungen) entstehen, werden diese dem Auftraggeber auf Basis einer Neukalkulation in Rechnung gestellt. Änderungen des Auftragsvolumens nach Vertragsabschluss bedürfen einer ausdrücklichen, schriftlichen Vereinbarung zwischen den Parteien.
§3 Exklusivität für bestimmte Produktfelder, Untersuchungsgegenstände oder Bearbeitungs-methoden kann s4b in der Regel nicht gewähren. Soweit in begründeten Ausnahmefällen Exklusivität vereinbart wird, sind ihre Dauer und das zusätzlich zu berechnende Honorar festzulegen.
§4 Der Auftraggeber erhält die Projektergebnisse ausschließlich zu seinem eigenen Gebrauch. Ihr Inhalt darf, wenn nichts anderes vereinbart ist, nur im gegenseitigen Einvernehmen ganz oder teilweise veröffentlicht, an Dritte weitergegeben oder zu diesem Zwecke vervielfältigt, gedruckt oder in Informations- und Dokumentationssystemen gespeichert und verarbeitet werden. Eine Abtretung von Rechten aus dem Projektvertrag ist für den Auftraggeber nicht zulässig.
§5 Das Eigentums- und Urheberrecht an der Beratungskonzeption und den bei Durchführung des Auftrages angefallenen Auswertungen, Datenträgern usw. liegt bei s4b. Das Urheberrecht des Auftraggebers an Unterlagen, die er erarbeitet hat, bleibt unberührt.
§6 s4b ist verpflichtet, Unterlagen und Datenträger für einen Zeitraum von einem Jahr nach Ablieferung des Projektabschlusses aufzubewahren, soweit nicht eine andere Vereinbarung ausdrücklich getroffen worden ist.
§7 s4b ist verpflichtet, sämtliche vom Auftraggeber erhaltenen Informationen streng vertraulich zu behandeln und sie ausschließlich für die Durchführung des Auftrags zu verwenden. Die gewonnenen Ergebnisse stehen – wenn nichts anderes vereinbart wird – nur dem jeweiligen Auftraggeber zur Verfügung.
§8 s4b gewährleistet die ordnungsgemäße Durchführung des Projektes. Beanstandungen können nur auf schuldhafte Verletzung der s4b obliegenden Sorgfaltspflicht gestützt werden. s4b kann sich zur Projektbearbeitung auch freier Mitarbeiter oder beauftragter Unternehmen bedienen.
Werden Projektergebnisse aus Gründen, die s4b zu vertreten hat, nicht termingerecht übergeben, so kann der Auftraggeber eine angemessene Nachfrist setzen. Nach Ablauf dieser Frist kann er insoweit vom Vertrag zurücktreten, wie die im Auftrag festgelegte Leistung noch nicht erbracht ist. Ein eventueller Verzugsschaden ist nicht zu ersetzen. Im Falle der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Herbeiführung des Verzugs gilt die gesetzliche Regelung.
Ist die Projektausführung schuldhaft nicht auftragsgemäß durchgeführt worden, so kann der Auftraggeber Nachbesserung verlangen. Wenn die Nachbesserung nicht möglich oder binnen angemessener Frist nicht ordnungsgemäß beendet ist, kann er den Vergütungsanspruch entsprechend mindern. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Im Fall der Haftung aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gilt die gesetzliche Regelung. Im Falle des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit ist die Haftung begrenzt auf die Höhe des gezahlten Honorars – maximal jedoch 5.000,00 €. s4b haftet nicht für Folgeschäden irgendwelcher Art, die dem Auftraggeber im Zusammenhang mit der für ihn durchgeführten Beratung entstehen.
§9 Terminverschiebungen oder -absagen sind frühestmöglich anzuzeigen. Hat der Kunde die Verschiebung oder Absage eines Termins verursacht und nicht wenigstens zwei Wochen vor dem ursprünglichen Termin auf die Notwendigkeit einer Verschiebung hingewiesen oder die Absage vorgenommen, sind von ihm die Stornokosten für Flug- oder Bahnfahrten bzw. die Kosten für nicht mehr stornierbare Anreisen zu tragen. Dies gilt entsprechend für Rück- und Anschlussflüge.
§10 Das Entgelt für die Dienste von s4b wird entweder nach den für die Tätigkeit aufgewendeten Zeiten berechnet (Zeithonorar) oder als Festpreis vereinbart. Sofern nicht anders vereinbart, hat s4b neben der Honorarforderung Anspruch auf Ersatz der Auslagen.
Die Auswahl der Unterkünfte, Flug- bzw. Bahnverbindungen und sonstiger Auslagen steht im Ermessen von s4b.
Die vereinbarten Honorare dienen zur Finanzierung der jeweiligen Beratungsvorhaben. Deswegen ist Vorauszahlung erforderlich, normalerweise 50% bei Auftragserteilung und 50% bei Ablieferung der Ergebnisse. Soweit es die Art der Projektbearbeitung oder die Auftragssumme angezeigt erscheinen lassen, kann eine abweichende Regelung getroffen werden.
Abhängig von individuellen Regelungen im Vertrag ist der Rechnungsbetrag sofort ohne jeden Abzug fällig. Im Falle des Zahlungsverzugs stehen s4b Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungsgesetzes zu. Zahlungsverzug tritt gem. § 286 (3) BGB auch ohne schriftliche Mahnung ein.
Honorare und sonstige in Rechnung gestellte Beträge (z.B. Reisekosten, Spesen, Nebenkosten usw.) verstehen sich zuzüglich der jeweils gesetzlich gültigen Umsatzsteuer. Ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht steht dem Auftraggeber nicht zu.
Bis zur vollständigen Begleichung der Forderungen hat s4b an den überlassenen Unterlagen und Materialien ein Zurückbehaltungsrecht.
§11 Kommt der Auftraggeber mit der Annahme der Dienste in Verzug oder unterlässt bzw. verzögert der Auftraggeber eine ihm sonst wie obliegende Mitwirkung, so kann s4b für die infolgedessen nicht geleisteten Dienste die vereinbarte Vergütung verlangen, ohne zur Nachleistung verpflichtet zu sein. Unberührt bleiben die Ansprüche s4b auf Ersatz der entstandenen Mehraufwendungen.
§12 Ereignisse höherer Gewalt, die s4b die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen s4b, die Erfüllung der Verpflichtungen um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung und ähnliche Umstände, von denen s4b mittelbar oder unmittelbar betroffen ist, gleich.
§ 13 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) dienen als Grundlage jeglicher Vertrags-abschlüsse mit s4b. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Für Verträge und deren Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, treten die hierfür vorgesehenen Bestimmungen in Kraft. Die nicht betroffenen Regelungen bleiben hiervon unberührt.
§14 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Kronberg/Taunus.