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Timestamp: 2019-08-24 07:17:33
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Die Mitgliederversammlung ist das höchste Organ des Journalistenverbands Berlin-Brandenburg e.V.
Sie entscheidet über grundsätzliche inhaltliche und organisatorische Fragen. Ihre Beschlüsse sind für die Organe und Gremien und für jedes Mitglied bindend.
Die Mitgliederversammlung tagt mindestens einmal jährlich. Alle zwei Jahre wählt sie den Vorstand und die Gremien des Vereins.
[Satzung JVBB, § 6]
Archiv der bisherigen Mitgliederversammlungen:
02. Juni 2012: Mitgliederversammlung 2012
„Geistiges Eigentum ist kein Rechtsgut zweiter Klasse“ – das war einer der wichtigsten Sätze, die am 2. Juni, bei der jährlichen Mitgliederversammlung des Journalistenverbandes Berlin-Brandenburg JVBB zu hören waren. Mehr als 50 Mitglieder waren im Kreuzberger Veranstaltungszentrum „Die Wille“ zusammengekommen, um über eine neue Beitragsordnung abzustimmen, einen Beisitzer zum Landesvorstand nachzuwählen und turnusgemäß ein neues Schiedsgericht zu bestimmen.
Einstimmig beschloss die Versammlung eine geänderte Beitragsordnung. Sie war nötig geworden, um die Beitragsstrukturen der fusionierten Verbände Verein Berliner Journalisten und Brandenburger Journalistenverband nach einer Übergangszeit zu vereinheitlichen. Dabei wurde die Zahl der Beitragsstufen auf insgesamt fünf reduziert. Der Höchstbeitrag beträgt ab 1. Juli 30 Euro monatlich (ab 2.500 Euro Bruttoeinkommen), der Einsteigertarif für wenig verdienende Berufsanfänger 10 Euro (befristet auf maximal zwei Jahre. Die Zwischenstufen liegen bei 15, 20 und 25 Euro.
Gestartet war die Versammlung mit einem Vortrag des stellvertretenden Vorsitzenden der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Fabio Reinhardt, der den JVBB-Mitgliedern die Vorstellungen seiner Partei unter anderem zum Thema Urheberrecht und Quellenschutz darlegte. Allerdings konnte er die Journalistinnen und Journalisten nicht davon überzeugen, dass die Rechte der Urheber beschnitten werden müssten, um die der Nutzer – z. B. beim Remixing – zu stärken. Heftig wehrten sich die Verbandsmitglieder unisono gegen existenzbedrohende Einkommensverluste, vor allem für freie Journalisten. Die Diskussion blieb dennoch entspannt und freundlich, Reinhardt wurde mit Dank und der Bitte verabschiedet, die Debatte zwischen Piraten und Journalisten fortzusetzen.
Im anschließenden Bericht des Vorstandes gab der Vorsitzende Alexander Fritsch ein eindeutiges Bekenntnis zur baldigen Fusion der beiden Berliner DJV-Landesverbände ab. Gleichzeitig versprach Fritsch, in der zweiten Hälfte seiner Amtszeit eine Mitgliederoffensive zu starten und den Verband dadurch nachhaltig zu stärken.
In den anstehenden Wahlen wurde der freie Journalist Justin Westhoff, bisher Vorsitzender des Fachausschusses freie Journalisten, zum neuen Beisitzer gewählt. Die Wahl war notwendig geworden, nachdem sein Vorgänger Thomas Franke zu Jahresbeginn nach Moskau gezogen und deshalb zurückgetreten war.
Als Vorsitzender des Schiedsgerichts wurde der Deutschlandradio-Redakteur Carsten Sanmann wieder gewählt. Stellvertreter sind jetzt der freie Journalist Ulrich Hottelet und der Wissenschaftsjournalist Matthias Manych. Weitere Mitglieder des Schiedsgerichts sind nun: Gabriele Kohr, Gerhard Kothy, Maiken Kriese, Jenny May, Gabriele Rataj, Jörg Volpers und Dieter Zurstraßen.
21. Mai 2011: Mitgliederversammlung 2011
03. Juli 2010: Mitgliederversammlung 2010
Liebe Mitglieder im JVBB,
hiermit lade ich Sie im Namen des Vorstandes herzlich ein zur Mitgliederversammlung des Journalistenverbandes Berlin-Brandenburg
am Samstag, dem 3. Juli 2010 um 11.00 Uhr (Registrierung und Ausgabe der Tagungsunterlagen: ab 10.00 Uhr)
im Abion Spreebogen Waterside Hotel Alt-Moabit 99, 10559 Berlin.
Diesmal geht es um ein wichtiges Vorhaben, das jetzt endlich verwirklicht werden kann: die Schaffung eines einheitlichen und starken Journalistenverbandes im DJV für Berlin und Brandenburg.
Sechs Jahre lang haben der DJV Berlin und die damals neu gegründeten Verbände (Verein Berliner Journalisten und Brandenburger Journalistenverband), die seit vergangenem Jahr im JVBB zusammengeschlossen sind, nebeneinander existiert. Die Neugründung war seinerzeit richtig und notwendig. Aber heute ist der DJV Berlin, von dem wir uns getrennt hatten, ein anderer:
mit einem völlig neuen, seriösen Vorstand, der den Verband nach seiner existentiellen Krise und der Insolvenz neu formiert hat. Mit ihm arbeiten wir schon seit mehr als zwei Jahren partnerschaftlich und im Laufe der Zeit immer enger zusammen.
Ich habe in Mitgliederbriefen und auf den letzten Mitgliederversammlungen immer wieder angekündigt, dass die jetzt anstehende „große Fusion“ mit dem DJV Berlin mein Ziel ist. Dass dieser Zusammenschluss unbedingt notwendig ist, um die Vertretung der Journalisten in unserer Region angesichts der akuten und wachsenden Bedrohung von journalistischen Arbeitsplätzen und Arbeitsmöglichkeiten der Freien zu stärken.
Im Anhang erhalten Sie neben den üblichen Berichten von Vorstand und Schatzmeister die für die Fusion mit dem DJV Berlin notwendigen Dokumente: die gemeinsam erarbeitete Satzung, den Verschmelzungsvertrag sowie den gesetzlich vorgeschriebenen Verschmelzungsbericht, in dem Sie auch Details und Verfahren der Fusion finden.
Alle relevanten Dokumente – dazu gehören auch die Jahresabschlüsse von VBJ, BrJV und JVBB der Jahre 2007, 2008 und 2009 – liegen ebenfalls in der Geschäftsstelle für alle Mitglieder zur Einsicht aus.
Vorsitzender JVBB
28. Nov. 2009: Mitgliederversammlung 2009
13. Juni 2009: Mitgliederversammlung 2009
Fusion Berlin-Brandenburg beschlossen
Mitgliederversammlungen am Sa, 13. Juni 2009, im Magnus-Haus der DPG.
Was lange währt, wird - hoffentlich - endlich gut: Die Mitgliederversammlungen von VBJ und BrJV haben am vergangenen Samstag ihre Fusion zum Journalistenverband Berlin-Brandenburg erneut jeweils einstimmig beschlossen. Zur Erinnerung: Die Fusion war Ende 2007 schon einmal beschlossen worden, aber vom Registergericht wegen einiger Formfehler bei der Beurkundung nicht eingetragen worden. Große praktische Auswirkungen hatte das nicht: Die Geschäftsstellen sind seit eineinhalb Jahren zusammengelegt, aber die Gremien mussten bisher weiterhin formell getrennt tagen. Wenn alles gut geht, sollte die Eintragung des JVBB beim Registergericht Charlottenburg während der Sommerferien über die Bühne gehen, sodass im Herbst die erste ordentliche Mitgliederversammlung mit der Neuwahl eines Berlin-Brandenburger Vorstandes vonstatten gehen kann.
11. Okt. 2008 : Mitgliederversammlung 2008
Der Verein Berliner Journalisten (VBJ) und der Brandenburger Journalisten-Verband (BrJV) werden die Verhandlungen mit dem DJV Berlin über die Bildung eines einheitlichen DJV-Landesverbandes wieder aufnehmen. Das haben am Samstag die Mitgliederversammlungen von VBJ und BrJV einstimmig beschlossen.
Die beiden 2004 gegründeten DJV-Landesverbände sowie der DJV Berlin hatten bereits im vergangenen Jahr darüber beraten, wie die Verbände eine gemeinsame Organisation bilden können. Gescheitert war die Fusion an der Überschuldung des DJV Berlin. Daraufhin hatten die Mitgliederversammlungen von VBJ und BrJV zunächst die Fusion ihrer beiden Verbände zum Journalistenverband Berlin-Brandenburg beschlossen, der allerdings noch auf seine Eintragung in das Vereinsregister wartet.
Nach Abschluss des Insolvenzverfahrens beim DJV Berlin ist nun das Haupthindernis für eine gemeinsame Lösung mit diesem beseitigt, heißt es in der Begründung des von den jeweiligen Vorständen eingebrachten Antrags. Zudem zeigten die vielfältigen Kooperationsformen der Verbände, dass das gegenseitige Vertrauen wachse, zum Wohl der Mitglieder. VBJ-Vorsitzender Gerhard Kothy: „Die an Schärfe zunehmenden Konflikte mit Verlegern und Rundfunkanstalten verlangen eine starken und einigen DJV in Berlin und Brandenburg, der mit seinen insgesamt 4000 Mitgliedern ein starkes Gewicht hätte.“
Die Mitgliederversammlung des VBJ verabschiedete außerdem einen Appell des Aufnahmeausschusses an den Vorstand, bei Verhandlungen über ein Zusammengehen mit anderen Landesverbänden darauf hinzuwirken, dass die Hauptberuflichkeit zwingende Voraussetzung für Mitgliedschaft und die passive Mitgliedschaft erhalten bleibe. Gleiches soll für die Möglichkeit gelten, ein Mitglied auszuschließen, wenn es die Kriterien der Mitgliedschaft nicht erfüllt.
Die am gleichen Ort, im Berliner Magnus-Haus gegenüber dem Pergamonmuseum, tagende Mitgliederversammlung des Brandenburger Journalisten-Verbandes wählte satzungsgemäß ihren fünfköpfigen Vorstand neu. Vier der Mitglieder wurden bestätigt: Thomas Mensinger (Vorsitzender), Dirk Schneider (stv. Vorsitzender), Erika Pchalek (Schatzmeisterin) und Ronald Schleif. Neu gewählt wurde Jens Sell als stv. Vorsitzender. Sell, der als Redakteur bei der Märkischen Oderzeitung (Frankfurt) arbeitet, war bisher Vorsitzender des Fachausschusses Tageszeitungen.
02. Okt. 2007: Mitgliederversammlung 2007
Fusion mit Brandenburg perfekt: Gemeinsamer Verband zum 1.1.2008
Berlin und Brandenburg bekommen erstmals einen gemeinsamen Journalistenverband. Am Dienstag Abend haben der Verein Berliner Journalisten (VBJ) und der Brandenburger Journalisten-Verband (BJV) auf parallelen Mitgliederversammlungen in Babelsberg einstimmig ihre Fusion beschlossen. Die beiden 2004 gegründeten Landesverbände des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) gehen am 1. Januar 2008 in den "Journalistenverband Berlin-Brandenburg" (JVBB) über.
VBJ-Vorsitzender Gerhard Kothy bezeichnete die Verschmelzung als "wichtigen Schritt auf dem Weg zu einem einigen und starken DJV in der Region" und kündigte an, dass der alte Landesverband DJV Berlin, der vor kurzem Insolvenz angemeldet hatte, zu gegebener Zeit in den Prozess wieder einbezogen werden solle.
Der BJV-Vorsitzende Thomas Mensinger kommentierte die Verschmelzung aus Brandenburger Sicht: "In der gemeinsamen Satzung haben wir sichergestellt, dass die Interessen der Brandenburger Mitglieder durch die Gründung von Regionalgruppen und eine angemessene Vertretung im Vorstand gewahrt bleiben."
Der Bundesvorsitzende des DJV, Michael Konken, erklärte, die Fusion sei "ein klares Signal an die Journalistinnen und Journalisten in Berlin und Brandenburg, die zu Recht einen leistungsfähigen DJV fordern. Mit vereinten Kräften wird der neue Journalisten-Verband Berlin-Brandenburg die Interessen seiner Mitglieder noch besser wahrnehmen können." Der nächste Schritt müsse zu einem späteren Zeitpunkt der Beitritt des DJV Berlin zu dem neuen Verband sein, betonte Konken.
Der fusionierte Verband wird zu Beginn über rund 1.750 Mitglieder verfügen, die Geschäftsstelle wird in Berlin-Mitte angesiedelt sein.
22. Nov. 2006 : Mitgliederversammlung 2006
Zur diesjährigen Mitgliederversammlung war der VBJ Gast in der Thüringer Landesvertretung an der Mohrenstraße in Berlin-Mitte. Mit über 80 Mitgliedern und rund einem Dutzend Gästen war der Saal gut gefüllt. Unter anderem konnte der Vorsitzende Gerhard Kothy den DJV-Vorsitzenden Michael Konken begrüßen, den hessischen Landesvorsitzenden Ulrich Heuser, den Vorsitzenden des DJV Berlin, Dr. Peter Pistorius, sowie den stellvertretenden Vorsitzenden des Brandenburger Journalisten-Verbandes, Dirk Schneider.
Der Bundesvorsitzende Konken würdigte in seinem Grußwort zunächst den "Abwehrkampf" der Belegschaft des Berliner Verlags gegen die Übernahme durch den Finanzinvestor David Montgomery – aber auch den Tarifabschluss, den die Gewerkschaften vor kurzem den neuen Eigentümern abgetrotzt hatten, sowie das ausgehandelte Redaktionsstatut der Berliner Zeitung. Bei der TV-Sendergruppe Pro7-Sat.1 sei weder eine Übernahme durch Springer noch die durch ausländische Investoren wie Berlusconi eine gute Alternative. Konken forderte hier neue gesetzliche Maßnahmen zur Konzentrationskontrolle. Zur Zukunft der DJV-Verbände in Berlin und Brandenburg sagte Konken, der Weg zu einem gemeinsamen Verband in der Region führe nur über inhaltliche Arbeit. Schnellschüsse oder Druck von außen seien dabei schädlich.
Der Vorsitzende Gerhard Kothy hob aus dem vorab versandten Tätigkeitsbericht des Vorstands die Tarifeinigung beim Berliner Verlag, die Vielzahl der Veranstaltungen und die Grundlagenarbeit des Vereins hervor. Er dankte allen Ehrenamtlichen in Vorstand und Aufnahmeausschuss und in den Fachausschüssen, sowie der Geschäftsstelle für die geleistete Arbeit im letzten Jahr. Sein besonderer Dank galt den ausscheidenden Vorstandsmitgliedern. Dr. Christine Kolmar, Tobias von Heymann und Max Kohr verzichteten aus beruflichen Gründen auf eine Wiederwahl. Sie erhielten Blumensträuße vom Vorsitzenden und lang anhaltenden Applaus der Mitglieder im Saal.
Der Bericht des Schatzmeisters Martin Gosen war den Mitgliedern bereits vier Wochen zuvor zugesandt worden. Er gab jedoch noch einmal mündliche Erläuterungen zur finanziellen Situation des VBJ: Das Mitgliederwachstum sei zwar im zweiten Jahr der Existenz abgeflacht, er rechne jedoch auch für 2007 weiter mit einer leichten Zunahme der Mitgliederzahl (heute: 1116). Dies werde jedoch nicht ausreichen, um im kommenden Jahr schon "eine schwarze Null zu schreiben". Negativ sei vor allem die hohe Anzahl derer, die sich selbst in die niedrigste ermäßigte Beitragsgruppe einstufen – in diesem Jahr mehr als ein Drittel der Neumitglieder. Dieser Beitragssatz von 9 Euro monatlich sei nicht kostendeckend. Deshalb plädiere der Vorstand für eine Änderung der Beitragsordnung.
Der Rechnungsprüfer Georg Diedenhofen hatte in seinem Bericht für den Zeitraum Oktober 2005 bis September 2006 keine Mängel festgestellt. Kasse, Bankauszüge und Buchungsbelege waren "ohne Beanstandung". Die Jahresbestände stimmten mit dem Jahresabschluss überein. Er empfahl, dem Vorstand Entlastung zu erteilen.
Anschließend stellte die Vorsitzende des Aufnahmeausschusses, Dr. Gesine Dornblüth, ihren Bericht vor: Der Ausschuss tagte in den vergangenen 12 Monaten 28 mal. Er billigte 303 Aufnahmeanträge und lehnte 20 ab. Darüber hinaus genehmigte er 606 Presseausweise für Nicht-Mitglieder. 50 Anträge wurden negativ beschieden. Das maßgebliche Kriterium für die Aufnahme in den VBJ bzw. für die Vergabe des Presseausweises sei weiterhin die Hauptberuflichkeit im Journalismus. Nicht aufgenommen wurden u. a. Gelegenheitsjournalisten, Mediengestalter, Spieledesigner, hauptberufliche Ärzte sowie Personen, die gegen ethische Grundsätze des Journalismus verstießen.
Vorstand und Schatzmeister wurden auf Vorschlag des Rechnungsprüfers einstimmig (jeweils bei Enthaltung der Betroffenen) entlastet. Nach längerer Diskussion verabschiedete die Mitgliederversammlung dann fast einmütig einen Antrag zur Modifikation der Beitragsordnung. Künftig ist es der Geschäftsstelle möglich, Einkommensnachweise für ermäßigte Beitragsgruppen anzufordern. Die Einstufung in die niedrigste Beitragsgruppe (Einkommen unter 750 Euro) wird auf ein bis zwei Jahre begrenzt, wobei der Vorstand in Einzelfällen Ausnahmen zustimmen kann.
Debatte "Perspektiven des DJV in der Region Berlin/Brandenburg"
Vor den Neuwahlen zum Vorstand wurde der Tagesordnungspunkt "Perspektiven des DJV in der Region Berlin/Brandenburg" durch ein ausführliches Statement des Vorsitzenden Kothy eingeleitet. Er bezeichnete es als ein Ziel seiner künftigen Arbeit, einen gemeinsamen starken Verband für Berlin und Brandenburg zu bilden. Ein gemeinsamer Landesverband, so der Vorsitzende, mache allerdings nur dann Sinn, "wenn er als Gewerkschaft und Interessenvertretung besser ist als die Summe der Einzelverbände in ihrer jetzigen Gestalt". Für den VBJ liege "die Messlatte hoch, denn wir sind bereits der moderne und an Inhalten ausgerichtete Landesverband für hauptberufliche Journalisten". (Lesen Sie hier die ganze Rede).
In einer ausführlichen Debatte wiesen eine Reihe vor allem von Gründungsmitgliedern des VBJ darauf hin, dass die von Kothy apostrophierte Strategie hin zu einem gemeinsamen starken DJV-Verband für Berlin und Brandenburg nicht nur eine personelle Veränderung im DJV Berlin zur Voraussetzung habe. Die Wahl des aus der Kulpok-Ära "unbelasteten" Dr. Peter Pistorius zum Vorsitzenden vor einem Jahr sei sicherlich ein wichtiger Schritt. Jedoch, so betonten mehrere Rednerinnen und Redner, gehe es um mehr, nämlich die Abkehr vom alten "Westberliner" System der "Klüngelwirtschaft" (Florian Barckhausen).
Der stellvertretende Vorsitzende des Brandenburger Journalisten-Verbands, Dirk Schneider, erläuterte die Beschlusslage seines Verbandes, dessen Mitglieder sich im Oktober in Potsdam für die Bildung eines gemeinsamen 2-Länder-Verbandes spätestens im Jahr 2008 ausgesprochen hatten.
Auf den Vorschlag des hessischen Landesvorsitzenden Heuser, man solle möglichst bald "zur Normalität" übergehen, antwortete Dr. Gesine Dornblüth, im alten Berliner Verband habe es bedauerlicherweise nie eine demokratische "Normalität" gegeben, sondern die Herrschaft von mit der West-Berliner Politik verknüpften Seilschaften, denen viel an Repräsentation und wenig an professioneller Interessenvertretung für hauptberufliche Journalisten gelegen war. Zugleich sprach sie sich dafür aus, "zügig, aber überlegt" an einem gemeinsamen Neuanfang in der Region zu arbeiten. Andere Redner wie Florian Barckhausen betonten, das Ziel lohne sich, "aber den Weg sehe ich noch nicht".
Dr. Pistorius sprach sich in seiner kurzen Antwort dafür aus, "weniger über die Vergangenheit zu reden" und mehr in die Zukunft zu blicken. "Natürlich" werde es einen neuen Verband geben, nicht einfach eine Fusion. "Keiner wird den anderen übernehmen." Die Frage sei: "Was schaffen wir zusammen neu?"
Auf seine Aufforderung, aus der Vergangenheit rührende "subjektive Befindlichkeiten", die er ja verstehen könne, zu überwinden, antworteten wiederum mehrere Redner mit Schilderungen der "undemokratischen" Mitgliederversammlung, auf der der damalige Vorsitzende Kulpok im Mai 2004 mit Hilfe dubios aus dem DJV Brandenburg überwiesener Mitglieder und des gerichtsnotorischen "Rechtsextremisten" Torsten Witt seine Mehrheit gesichert habe. Mehrere Anwesende schilderten, wie sie dort wegen oppositioneller Äußerungen von einem speziell engagierten Saalschutz mehr als unsanft behandelt und von Anhängern Kulpoks wüst beschimpft worden seien.
Der Vorsitzende Gerhard Kothy betonte, wie wichtig diese offene Aussprache für die Entwicklung gemeinsamer Perspektiven sei und dass alle beteiligten Parteien und Strömungen im DJV sich auf dieser Mitgliederversammlung dazu äußern könnten. Gut für das weitere Vorgehen sei, dass neben dem Bundesvorsitzenden und dem Vertreter aus Brandenburg mit Peter Pistorius erstmals der Vorsitzende des DJV Berlin zu Gast beim Verein Berliner Journalisten sei und das Wort ergreifen konnte.
Wahlen von Vorstand, Aufnahmeausschuss und Delegierten
Kothy erhielt als einziger Kandidat für den Vorsitz 59 von 60 gültigen Stimmen. Zwei Stimmen waren ungültig. Die anwesenden passiven Mitglieder, sowie diejenigen, die erst vor weniger als sechs Monaten dem Verband beigetreten sind, waren nicht wahlberechtigt.
Bei der Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden erhielt die bisherige Beisitzerin Nicole Ritter (Redakteurin bei der Handelsblatt-Gruppe) 57 von 66 gültigen Stimmen (1 Stimme ungültig, 6 dagegen, 3 Enthaltungen).
Der bisherige stellvertretende Vorsitzende Reinhard Heitzmann (Kommunikationsberater) wurde mit 61 von 62 Stimmen (1 ungültig, 1 Enthaltung) wiedergewählt.
Auch der Schatzmeister Martin Gosen (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Pleon GmbH) wurde wiedergewählt (59 ja, 1 Enthaltung), ebenso wie Schriftführer Alexander Fritsch (Reuters TV) (49 ja, 10 nein, 2 Enthaltungen, 1 ungültig).
Die Wahl der vier Beisitzer ergab folgendes Ergebnis:
Matthias Thiel (Deutschlandradio): 54 ja, 3 Enthaltungen, 1 ungültig.
Ute Walter (Deutsche Welle-TV): 48 ja, 5 nein, 6 Enthaltungen, 1 ungültig.
Jana Wilhelm (Publizistik-Studentin, FU Berlin): 51 ja, 1 nein, 1 Enthaltung, 3 ungültig.
Detlef Witt-Schleuer (Freier): 41 ja, 4 nein, 5 Enthaltungen, 2 ungültig.
Zur Vorsitzenden des Aufnahmeausschusses wurde Dr. Gesine Dornblüth einstimmig wiedergewählt. Bei der Wahl der übrigen Ausschussmitglieder wurden mit Mehrheit gewählt (in der Reihenfolge ihrer Stimmenzahl): Thomas Franke, Matthias Kolbeck, Florian Barckhausen, Petra Hannen, Sonja Beckmann, Ulrike Heitmüller, Carsten Sanmann, Justin Westhoff, Peter Hill, Stefan Boltz, Andrea Westhoff.
Auf dem DJV-Verbandstag (November 2007 in Saarbrücken) wird der VBJ nach dem derzeitigen Mitgliederstand von sieben Delegierten und dem Vorsitzenden vertreten. Als Delegierte und Ersatzdelegierte wurden in der Reihenfolge ihrer Stimmzahl gewählt:
Reinhard Heitzmann
Carsten Sanmann
24. Nov. 2005 : Mitgliederversammlung 2005
Mitgliederversammlung: Vorstand benennt Perspektiven gegenüber dem Altverband
Am gestrigen Donnerstag fand unsere jährliche Mitgliederversammlung statt. Neben 68 stimmberechtigten Mitgliedern fanden auch zahlreiche Gäste den Weg in das Magnus-Haus, ein 1760 im Stile Knobelsdorffs errichtetes Bürgerpalais gegenüber vom Pergamon-Museum.
Der Vorsitzende Gerhard Kothy gab in seinem Tätigkeitsbericht eine ausführliche Darstellung unserer Aktivitäten im zu Ende gehenden Jahr. Er entwickelte Perspektiven für unser weiteres Wachstum als neuer Verband - aber auch Leitlinien zum Umgang mit dem Altverband in der Lietzenburger Straße: "Wir wollen den DJV in der Region stärken und ihm zu neuem Ansehen verhelfen. Das geht nicht mit Altlasten jedweder Art", sagte Kothy und richtete auch einen Appell an Mitglieder des Altverbandes: "Wer mit uns über einen gemeinsame DJV-Perspektive in Berlin reden will, der muss seinen Verband auf Vordermann bringen. Der muss seine Finanzen in Ordnung bringen, der muss seine Mitgliedschaft überprüfen und der muss einen personellen Neuanfang wollen."
Schatzmeister Martin Gosen erläuterte die finanzielle Situation unseres Landesverbandes, die sich dank einer Verdoppelung der Mitgliedszahlen in den vergangenen zwölf Monaten (jetzt 859) günstig entwickelt. Die geplante Zusammenlegung der Geschäftsstellen mit dem neuen Brandenburger Verband werde beide Landesverbände weiter stabilisieren und finanziell unabhängig machen.
Der Bericht des Schatzmeisters mit der Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Bilanz des abgelaufenen Geschäftsjahres 2004 war bereits mit der Einladung an alle Mitglieder verschickt worden. Die auf der ersten Mitgliederversammlung gewählten Rechnungsprüfer Georg Diedenhofen und Björn Sievers hatten auch bereits ihren Bericht der Rechnungsprüfung allen Mitgliedern zukommen lassen und erläuterten noch einmal das Resultat ihrer Prüfung per 30.09.05: Bei Kasse wie Bankauszügen und Buchungsbelegen - in Stichproben geprüft - gab es keine Beanstandung. Auf ihre Empfehlung hin wurde dem Vorstand ohne Gegenstimmen und bei Enthaltung der Betroffenen die Entlastung erteilt.
Als Gäste folgten der Versammlung DJV-Hauptgeschäftsführer Hubert Engeroff und Justiziar Benno H. Pöppelmann sowie die Landesvorsitzenden aus Hessen, Ulrich Heuser, Thüringen, Wolfgang Maar, und des neuen Brandenburger Verbandes, Thomas Mensinger.
In der Diskussion wurden vor allem Fragen zur Situation der Altverbände und zur Perspektive des DJV in Berlin und Brandenburg gestellt. DJV-Hauptgeschäftsführer Hubert Engeroff betonte, es werde "nichts geben, was zu Lasten des Vereins Berliner Journalisten geht". Die zunehmende Kooperation zwischen den Neuverbänden Berlin und Brandenburg habe er "mit großer Freude zur Kenntnis genommen"
Schließlich nahm die Mitgliederversammlung verschiedene Anträge des Vorstands zur Änderung von Satzung und Geschäftsordnung jeweils mit Zweidrittel-Mehrheit an:
An diejenigen Mitglieder, die der Geschäftsstelle ihre E-mail-Adresse mitgeteilt haben, können künftig Einladungen und sonstige Dokumente elektronisch zugesandt werden - es sei denn, das Mitglied widerspricht dem ausdrücklich. (§ 17 Abs. 3 neu) Eine entsprechende Anfrage wird demnächst per Post versandt werden.
Künftig wird der Vorstand (und nicht mehr der erweiterte Vorstand) als Tarifkommission fungieren und über Zustimmung zu Tarifabschlüssen entscheiden. Grund ist der für schnelle Entscheidungen nicht adäquate dreimonatliche Tagungsrhythmus des Erweiterten Vorstandes. (§ 7 Abs. 1 neu, § 8 Abs. 1 entfällt)
Eingefügt wurden in die Geschäftsordnung der Mitgliedersammlung eine Regelung für die Wahl der Delegierten zu DJV-Verbandstagen sowie Detailregelungen zu Wahlen (Einigung bei Stimmengleichheit (§ 12 Abs. 6, § 12 Abs. 8 alt) und Auszählungsmodus (§ 12 Abs. 15 neu).
19. Nov. 2004 : Mitgliederversammlung 2004
Die Mitgliederversammlung hat Gerhard Kothy als Vorsitzenden des Vereins mit 79 gegen eine Stimme wiedergewählt. Auch der übrige Gründungsvorstand bekam ein ähnlich deutliches Vertrauensvotum. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Dr. Christine Kolmar und Reinhard Heitzmann in ihren Ämtern bestätigt. Schatzmeister Martin Gosen und Schriftführer Alexander Fritsch wurden wiedergewählt, ebenso die Beisitzer Tobias von Heymann, Max Kohr, Nicole Ritter und Matthias Thiel.
Zu Beginn der Versammlung in der Katholischen Akademie an der Hannoverschen Straße erklärte der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken in seinem Grusswort: "Der Verein Berliner Journalisten ist jetzt ein vollwertiger Landesverband des DJV". Mit ihm habe der DJV wieder einen "kompetenten und schlagkräftigen Partner" in der Hauptstadt. Konken hob als gemeinsame Aufgabe hervor: "Schulter an Schulter werden wir gegen die Aufweichung der Tarifverträge angehen."
Als Gäste waren ausserdem neben dem DJV-Hauptgeschäftsführer Hubert Engeroff mehrere DJV-Landesvorsitzende und Landesgeschäftsführer nach Berlin gekommen. Eingeladen hatte der VBJ auch den Bundesvorstandssprecher des Verbandes der Jugendpresse Deutschland, Björn Richter. Er betonte, dass der Berliner Altverband des DJV unter den jungen Journalisten kaum aktiv gewesen sei. Deshalb freue ihn besonders die jetzt vereinbarte Kooperation mit dem Verein Berliner Journalisten mit konkreten Projekten, wie der geplanten "Zeitzeugenbörse".
Verbunden mit einem besonderen Dank an den Bundesvorstand und die anderen Landesverbände für die Unterstützung und die hervorragende Zusammenarbeit berichtete Kothy ueber die ersten Monate des Vereins Berliner Journalisten. Seit dem Auftrag zum Aufbau eines neuen DJV-Landesverbandes durch den Verbandstag am 16. Juli in Frankfurt hat der Verein mittlerweile einen Stand von 428 Mitgliedern erreicht. Auf die Gründungsphase folge ("Jetzt sind wir im DJV angekommen") die Wachstumsphase. Vor allem in den Berliner Verlagshäusern, wo der 'Alt-DJV' traditionell nicht ausreichend repräsentiert war, wolle der Verein jetzt besonders aktiv werden.
Mit Blick auf den aus dem DJV ausgeschlossenen alten Verband (der nach einer einstweiligen Verfügung des Berliner Landgerichts bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren vorläufig wieder als Landesverband eingesetzt wurde) sagte Kothy, "fuer Versöhnung ist die Zeit noch nicht reif". Bisher sei von den Unregelmässigkeiten und Manipulationen nichts aufgeklärt. Darüber hinaus werde der Vorstand des Altverbands von Mitgliedern des Verbands Junger Journalisten (VJJ) dominiert. "Mit dem VJJ können wir keinen Vereinigungsparteitag machen", stellte Kothy klar.
Die Mitgliederversammlung beschloss später am Abend die Unvereinbarkeit einer Mitgliedschaft im VJJ und unserem VBJ. Dies sei, so sagte Alexander Fritsch in der Debatte, nach den vorangegangen Masseneintritten von VJJ-Mitgliedern in die Altverbände Berlin und Brandenburg mit dem Ziel der Wahlbeeinflussung "eine Frage der Selbstachtung".
Die ebenfalls wiedergewählte Vorsitzende des Aufnahmeausschusses, Dr. Gesine Dornblüth, berichtete, der Aufnahmeausschuss habe in insgesamt 21 Sitzungen seit Juli rund 430 Mitglieder aufgenommen (zwei davon sind wieder ausgetreten). Nur 18 Anträge mussten abgelehnt werden, in der Regel deshalb, weil die Antragsteller keine hauptberufliche journalistische Tätigkeit nachweisen konnten. Man werde jedoch jungen Journalisten, die noch nicht von ihren Einkünften leben können, den Einsteig ermöglichen. Mit seiner genauen Prüfungspraxis wolle der Aufnahmeausschuss aber zugleich den Vorstand auffordern, sich fuer klare Qualitätsstandards im Journalismus einzusetzen.
Schatzmeister Martin Gosen, der bereits mit der Einladung zur VBJ-Mitgliederversammlung eine erste Gewinn- und Verlustrechnung des Vereins vorgelegt hatte, betonte in seinem Bericht die Grundsätze Professionalität und Transparenz. Von den Ansprüchen, die der DJV an einen Hauptstadtverband stellen müsse, dürften keine Abstriche gemacht werden, auch wenn sich der Verband derzeit erst teilweise aus Mitgliedsbeiträgen finanzieren könne. Er dankte in diesem Zusammenhang ausdrücklich für die Anschubfinanzierung, nicht ohne hinzuzufügen: "Wir wollen uns möglichst schnell finanziell unabhängig machen".
In einer Reihe von Abstimmungen beschlossen die Mitglieder unter anderem die Beitrags- und die Fachausschussordnung. Weiterhin legten sie fest, dass der Verein Berliner Journalisten die Berufsorganisation und Gewerkschaft hauptberuflich tätiger Journalistinnen und Journalisten in Berlin ist. Entsprechend wurde die Satzung mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit geändert. Ausserdem wählte die Versammlung die Delegierten für den DJV-Verbandstag.
Am Rande der Veranstaltung verlängerte der Verein Berliner Journalisten erstmals die Presseausweise der anwesenden Mitglieder. Alle anderen können sich an die Geschäftsstelle in der Friedrichstraße wenden.
Noch am Abend kündigte der Vorsitzende Gerhard Kothy das Ende des Provisoriums an. Für Anfang kommenden Jahres ist der Umzug in neue Räume in Berlin-Mitte geplant.
16. Juli 2004 : Gründungsversammlung (Gründungserklärung)
Gründungserklärung des Vereins Berliner Journalisten
Journalisten brauchen einen starken Berufsverband und eine starke Gewerkschaft. Der Verein Berliner Journalisten ist für alle hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten in Berlin gegründet worden. Wir streben die Aufnahme als Berliner Landesverband in den DJV zum nächstmöglichen Zeitpunkt an.
Wir wollen mit diesem Neuanfang neben den bisher schon im DJV organisierten hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten auch Kolleginnen und Kollegen ansprechen, die sich bisher noch nicht organisiert haben.
Besonders werden wir uns für die Kolleginnen und Kollegen in dieser Stadt engagieren, die bisher keine Vertretung hatten. Nachdrücklich setzen wir uns für die Belange der Freien Journalisten ein. Dabei geht es uns neben der immer weiter zunehmenden Arbeitslosigkeit im journalistischen Bereich auch um Weiterbildungs- und Serviceangebote, um Fragen der Qualitätssicherung und um selbstverständliche journalistische Standards sowie um eine schlagkräftige gewerkschaftliche Vertretung.
Journalistinnen und Journalisten bekommen mit Berliner Journalisten wieder eine politische Stimme, die Gewicht haben wird.
Berlin, den 16. Juli 2004