Source: https://panketal.de/rathaus/orts-und-regionalplanung/bauleitplanung/bebauungsplaene/bebauungsplaene-in-aufstellung/1254-gruendordnungsplan-als-satzung-nr-1p-robert-koch-park.html
Timestamp: 2020-02-27 13:08:05
Document Index: 21175850

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', 'Art. 6', 'Art. 13', '§ 3']

Bekanntmachung über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Vorentwurf des Grünordnungsplans als Satzung Nr. 1 P „Robert-Koch-Park“, OT Zepernick
Die Gemeindevertretung hat am 13.05.2019 in der öffentlichen Sitzung die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 und 4 BauGB für den Grünordnungsplan als Satzung Nr. 1P „Robert-Koch-Park“ beschlossen.
Es ist geplant, die Fläche des Robert-Koch-Parks als öffentliche Grünfläche mit den Zweckbestimmungen „Parkanlage“ und „Spielplatz“ festzusetzten. Des Weiteren ist auf dieser Fläche u.a. die Festsetzung einer Wasserfläche sowie von Flächen bzw. Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft vorgesehen.
Der beigefügte Planausschnitt ist maßgebend für die Lage Plangebietes.
Der Vorentwurf des Grünordnungsplanes (Stand 02/2020) mit der Begründung und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegt gemäß §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB in der Zeit vom
17.02.2020 bis einschließlich 28.02.2020
öffentlich aus und kann während der folgenden Zeiten bei der Gemeinde Panketal, Schönower Str. 105 in 16341 Panketal, Raum 105 während folgender Zeiten:
Montag von 08.30 Uhr bis 14.00 Uhr
Dienstag von 08.30 Uhr bis 18.30 Uhr
Mittwoch von 08.30 Uhr bis 14.00 Uhr
Donnerstag von 08.30 Uhr bis 17.00 Uhr
eingesehen werden. Zusätzlich können gesonderte Termine zur Einsichtnahme vereinbart werden.
Während der Auslegungsfrist kann jedermann Stellungnahmen schriftlich oder während der genannten Dienststunden zur Niederschrift bei der Gemeinde Panketal, Schönower Str. 105, Orts- und Regionalplanung, Raum 104/117, in 16341 Panketal, abgeben.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO und dem Brandenburgischen Datenschutzgesetz. Sofern Sie ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt: Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO), welches mit ausliegt.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Grünordnungsplan unberücksichtigt bleiben.
Zu den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Informationen, die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung mit ausgelegt werden gehören:
Das hydrogeologische und gewässerökologische Gutachten des Gewässers im Robert-Koch-Park (UBB Umweltvorhaben Dr. Klaus Möller GmbH, Stand 2020).
Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB und die auszulegenden, oben genannten Unterlagen werden während des Auslegungszeitraumes zusätzlich auch auf der Homepage der Gemeinde Panketal – www.panketal.de – veröffentlicht.
Panketal, den 13. Januar 2020
M. Wonke
Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss (PDF)
Grünordnungsplan Nr. 1 - Planzeichnung
Grünordnungsplan Nr. 1 - Begründung
Grünordnungsplan Nr. 1 - hydrogeologische und gewässerökologische Gutachten