Source: http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/BMVBW-S32-0001-KF07-BS-A001.htm
Timestamp: 2018-04-26 07:35:10
Document Index: 59907563

Matched Legal Cases: ['§ 39', '§ 39', '§ 39', '§ 39', '§ 39', '§ 39', '§ 41', '§ 42', '§ 39', '§ 39', '§ 39', '§ 39']

BMVBW-S32-0001-KF07-BS-A001
BMVBW-S32-0001-KF07-BS-A001.htm
Zum Hauptdokument : Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO)
Größen der Verkehrszeichen
Materialien und Ausführung von Verkehrszeichen
(1) Der VzKat enthält alle Verkehrszeichen1 (inkl. Zusatzzeichen) und Verkehrseinrichtungen gemäß den §§ 39 bis 43 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) sowie zulässige Varianten von diesen. Außerdem enthält er Verkehrszeichen, die von dem für Verkehr zuständigen Bundesministerium nach Anhörung der zuständigen obersten Landesbehörden durch Verkehrsblattverlautbarung eingeführt sind. Der VzKat umfasst alle bundesweit eingeführten und damit amtlich zugelassenen Verkehrszeichen. Als Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur StVO (VwV-StVO zu den §§ 39 bis 43 Randnummer 8) ist er Bestandteil der VwV-StVO und wird mit ihr eingeführt.
(2) Im Sinne der Einheitlichkeit und Verständlichkeit der Verkehrszeichen für den nationalen sowie internationalen Straßenverkehr sind neben den Ausführungen des VzKat besonders die Vorschriften zu den §§ 39 bis 43 VwVStVO zu beachten.
(4) Damit alle Verkehrszeichen stets ein einheitliches Erscheinungsbild haben, muss auf ein standardisiertes Datenmaterial für Verkehrszeichenhersteller, Druckereien, etc. zurückgegriffen werden können. Hierfür erstellt die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) von allen Verkehrszeichen digitalisierte Vorlagen und hält diese für PC-gestütztes Zeichnen, Konstruieren und Fertigen vor. Die Digitaldaten sämtlicher amtlicher Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen können bei der BASt bezogen werden.
Flugbetrieb (erhält neue Zeichennummer 101-10/-20, alt: 144)
Viehtrieb (erhält neue Zeichennummer 101-12/-22, alt: 140)
Steinschlag (erhält neue Zeichennummer 101-15/ -25, alt: 115)
Fußgängerunter- oder -überführung (erhält neue Zeichennummer 365-63/ -64, alt: 355)
Wegweiser innerorts aufgelöst mit Bundesstraßennummer (erhält Zeichennummer 434-52, alt: 435)
Wegweiser innerorts aufgelöst ohne Bundesstraßennummer (erhält Zeichennummer 434-53, alt: 436)
(3) Die folgenden mit der StVO-Änderung neu eingeführten bzw. in die StVO übernommenen bereits bestehenden Verkehrszeichen (gekennzeichnet mit „*“) sind im VzKat neu enthalten:
Z2 314.1 Beginn einer Parkraumbewirtschaftungszone
Z 314-50 Parkhaus, Parkgarage*, als Variante des Zeichens 314 Parken*
Z 357-50, -51, -52 für Radverkehr und/oder Fußgänger durchlässige Sackgasse
Z 153 dreistreifige Bake vor beschranktem Bahnübergang (als Folge der Streichung von Zeichen 150)
Z 388 Seitenstreifen für mehrspurige Kfz nicht befahrbar (damit einhergehend wurde auch Zeichen 389 Seitenstreifen für Fahrzeuge über 3,51 nicht befahrbar aus dem VzKat gestrichen)
Z 1006-38 Staugefahr (als Zusatzzeichen gestrichen)
Z 1007-30 Glätte (als Zusatzzeichen gestrichen)
Der VzKat ist als Loseblattsammlung konzipiert. Für etwaige Änderungen/ Ergänzungen bietet jede Seite den Raum für mindestens ein weiteres Zeichen.
Die aus der StVO gestrichenen Gefahrzeichen, die bei besonderer Gefahrenlage angeordnet werden können (§ 39 Absatz 8 StVO), werden alle unter der Hauptzeichennummer 101 (Gefahrstelle) mit entsprechender Unternummer geführt.
Unter der Nummer 257 werden Verbotszeichen mit Sinnbildern nach § 39 Absatz 7 StVO geführt, sofern die Sinnbilder nach § 39 Absatz 7 StVO nicht in anderen Verbotszeichen nach Anlage 2 zu § 41 Absatz 1 StVO enthalten sind. Aus Gründen der Förderung der Elektromobilität wird das Symbol der E-Bikes ausgeklammert.
Zu Zeichen 297.1 Vorankündigungspfeil wird zum Zwecke der Anzeige eines Fahrstreifenendes eine neue Variante eingeführt.
Für die in der StVO textlich erwähnten rot-weiß gestreiften Sperrpfosten wird durch die Aufnahme einer Variante bei Zeichen 600 die Ausführung mit waagerechten Schraffen bildlich veranschaulicht.
Richtzeichen (§ 42 StVO):
(2) Da es zu Verkehrszeichen zum Teil vielfältige Ausführungsvarianten gibt, wird der Hauptzeichennummer eine Unternummer hinzugefügt. Haupt- und Unternummer sind durch einen Bindestrich verknüpft. Diese numerische Festlegung ist für die Erstellung von Beschilderungsplänen, das Beschaffungswesen sowie für die Schilderfertigung und -lagerung und nicht zuletzt für die Anordnung von Verkehrszeichen von Bedeutung. Die Einteilung der Unternummern erfolgt in der Regel nach dem Richtungsbezug, der im Bild des Verkehrszeichens ausgedrückt wird, oder nach der Seite der Aufstellung:
Bsp.: Zeichen 133-10
(Aufstellung rechts)
für rechtsweisend, gleichzeitig geradeaus und rechtsweisend oder bei Aufstellung links:
Bsp.: Zeichen 211-20
für beidseitig weisend, geradeausweisend oder richtungsneutral (z. B. auch sperrend):
Bsp.: Zeichen 283-30
(beidseitig weisend)
für doppelseitig wirksam (z.B. beidseitig bedruckt):
Bsp.: Zeichen 310-40
(Rückseite Zeichen 311)
Unternummer-50 bis -99
Bsp.: Zeichen 314-50
Parkhaus, Parkgarage (Variante von Zeichen 314)
(3) Bei Verkehrszeichen mit variablen Zahlenwerten steht die Unternummer für den im Verkehrszeichen enthaltenen Zahlenwert. Bei Zusatzzeichen findet diese Regel keine Anwendung.
Bsp.: Zeichen 108-12
Bsp.: Zeichen 265-4,2
Bsp.: Zeichen 274-90
(1) Die Größe der Verkehrszeichen richtet sich nach den Vorgaben der VwV-StVO zu den §§ 39 bis 43 Randnummern 12 ff.). Demnach sind lediglich Größenangaben zu Sonderformen von Verkehrszeichen (z. B. Zeichen 201 Andreaskreuz) im VzKat festgelegt. Eine entsprechende Maßangabe wird jeweils beim Verkehrszeichen angegeben [Höhe x Breite in Millimeter].
(2) Damit auf Zonenzeichen dargestellte Hauptzeichen (z. B. Zeichen 274 in Zeichen 274.1 Beginn einer Tempo 30-Zone) im Vergleich zu Nicht-Zonenzeichen nicht zu klein ausfallen, sollten Zonenzeichen in der Regel in der nächstgrößeren Größe als nach VwV-StVO vorgesehen, ausgeführt sein. Dies bedeutet für Zonenzeichen in der Regel Größe 3. (VwV-StVO zu den §§ 39 bis 43 Randnummer 17a).
Verkehrszeichen sind material- und ausführungstechnisch nach den einschlägigen internationalen und nationalen Vorschriften herzustellen und zu unterhalten. Die Ausführung der Verkehrszeichen darf nicht unter den Anforderungen anerkannter Gütebedingungen liegen (vgl. VwV-StVO zu den §§ 39 bis 43 Randnummer 18).
Werden Verkehrszeichen als Wechselverkehrszeichen nur durch Leuchten erzeugt, können abweichend von der im VzKat abgebildeten Darstellung die weißen Flächen schwarz und die schwarzen Sinnbilder und der schwarze Rand weiß sein. Einzelheiten enthalten die „Richtlinien für Wechselverkehrszeichen an Bundesfernstraßen (RWVZ)“ und die „Richtlinien für Wechselverkehrszeichenanlagen an Bundesfernstraßen (RWVA)“ (vgl. VwV-StVO zu den §§ 39 bis 43 Randnummer 23).
2 Z = Zeichen