Source: http://54634249.swh.strato-hosting.eu/jtl/AGB
Timestamp: 2017-09-25 20:45:03
Document Index: 202369617

Matched Legal Cases: ['§ 1', 'Art. 246', '§ 2', '§ 1', '§ 312', 'Art. 246', '§ 3', '§ 454', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 11', '§ 12', '§ 14', '§ 16', '§ 5', '§ 6', '§ 10']

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Erich Martin Scharmer, Altenbekener Damm 22, D 30173 Hannover, und dem Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt Erich Martin Scharmer nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Abweichende Regelungen haben nur Gültigkeit, wenn sie zwischen Erich Martin Scharmer und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden oder in diesen AGB ausdrücklich benannt werden.
§ 1a Kostentragungsvereinbarung:
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Der Kunde hat das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Frist beginnt ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Kunde im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden, beginnt die Frist an dem Tag an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Gleiches gilt für den Fall eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Verkäufer mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, in Kenntnis setzen. Eine bloße Zurücksendung der Ware reicht für einen Widerruf nicht aus.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246, § 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Im Falle eines Kaufs auf Probe (§ 454 BGB) beginnt die Frist jedoch nicht, bevor der Kaufvertrag durch die Kundenbilligung des gekauften Gegenstandes für den Kunden bindend geworden ist.
Im Falle einer fehlenden oder nicht korrekten Widerrufsbelehrung verlängert sich das Widerrufsrecht nach Ablauf der Frist von 14 Tagen auf 12 Monate und 14 Tage.
Erich M. Scharmer
Altenbekener Damm 22
eMail: info@schwimmen24.com
Telefon: 015123511337
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzu-gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Der Kunde hat Anspruch auf Rückerhalt sämtlicher Zahlungen einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat). Die Rückzahlung hat unverzüglich und spätestens 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei dem Verkäufer eingegangen ist, zu erfolgen. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat. Es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Der Unternehmer kann die Rückerstattung des Kaufpreises verweigern, solange er die Ware nicht erhalten oder der Kunde die Rücksendung nicht nachgewiesen hat.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf des Vertrages unterrichtet hat, an diesen an die o. g. Anschrift zurückzusenden oder unter dieser Anschrift zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.
Der Kunde trägt die Kosten der unmittelbaren Rücksendung der Waren.
Können die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt beziehungsweise herausgegeben werden, muss der Kunde insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Kunde keinen Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umfang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt.
Hinweis: Erich M. Scharmer empfiehlt dem Kunden, die Ware erst nach Kontaktaufnahme mit ihm zurückzusenden, um dem Verkäufer Gelegenheit zu geben, die Ware mittels Pick-up-Service beim Kunden abholen zu lassen. Der Kunde kann zur Veranlassung der Abholung mit dem Verkäufer per Telefonat, Telefax oder E-Mail in Kontakt treten.
Ausgeschlossen vom Widerrufsrecht sind Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Ebenso ausgeschlossen sind Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rück-sendung geeignet sind. Nicht zur Rücksendung geeignet sind Illustrierte, Zeitungen und Zeitschriften, Audio- oder Videoaufzeichnungen sowie Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Bei der Lieferung versiegelter Waren - die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind - ist das Widerrufsrecht ebenfalls ausgeschlossen.
§ 3 Vertragsabschluss im Internet
a) Die Angebote von Erich Martin Scharmer im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, von Erich Martin Scharmer Waren zu bestellen.
b) Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab.
c) Erich Martin Scharmer ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 10 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch die Übermittlung einer eMail. Nach fruchtlosem Ablauf der 10-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 4 Vertragsabschluss über Ebay-Plattform
a) Das Einstellen von Waren bei Ebay in einer Online-Auktion oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) gilt als verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss des Erich Martin Scharmer über diese Ware. Dieses Angebot kann nur innerhalb der bestimmten Frist durch ein Gebot angenommen werden. Das Angebot richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z. B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt.
b) Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots bei Ebay an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle Ebay-Zeit.
c) Mit dem Ende der bestimmten Laufzeit der Online-Auktion kommt ein Vertrag mit dem das höchste Gebot abgebenden Kunden zustande. Im Fall eines Sofortkaufs kommt ein Vertrag über den Erwerb der angebotenen Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Kunden ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf die Ware abgegeben wurde oder solange im Rahmen einer Power-Auktion noch weitere Waren gleicher Art und Güte angeboten werden.
§ 5 Warenlieferung
a) Die Lieferung von Waren erfolgt, solange der Vorrat reicht.
b) Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, beträgt die Lieferung im Allgemeinen 2 bis 3 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises. Ansonsten beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 2 bis 3 Werktage nach Auktionsende oder Ausübung der Festpreisoption oder ab Versand der Auftragsbestätigung. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
c) Die Lieferung erfolgt gegen die in der Online-Auktion oder bei der Internetbestellung angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird soweit nichts anderes angegeben ist - der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
a) Beschädigungen, die eindeutig auf unsachgemäße Bedienung der Ware zurückzuführen sind, hat grundsätzlich der Kunde zu verantworten. Bei Rücksendungen hat der Kunde dafür zu sorgen, die Ware bruchsicher zu verpacken. Bei Beschädigungen, die auf eine unsachgemäße Verpackung zurückzuführen sind, haftet er in vollem Umfang. Der Kunde haftet grundsätzlich für Schäden, die er vorsätzlich oder grob fahrlässig an der Ware verursacht hat.
b) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Erich Martin Scharmer nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Erich Martin Scharmer oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
c) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Erich Martin Scharmer haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des von ihm betriebenen Shops.
Bei Defekten, die auf Materialfehler bzw. auf technische Mängel des Produktes zurückzuführen sind, bleibt ein dreimaliges Nachbesserungsrecht vorbehalten. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung kann der Kunde sein gesetzliches Recht auf Rücktritt vom Vertrage oder Minderung geltend machen.
a) Im Allgemeinen gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 24 Monaten. Alles was über die 24-monatige Gewährleistung hinausgeht, fällt unter die freiwillige Garantie des Herstellers, die von Fall zu Fall von unterschiedlicher Dauer ausgeprägt sein kann.
b) Unter die Gewährleistung fallen nur Mängel, wenn die Sache von Anfang an:
- nicht der üblichen Nutzung und Beschaffenheit entspricht
- nicht den Angaben in der Werbung oder Produktbeschreibung entspricht
- oder nicht der vertraglichen Vereinbarung entspricht
c) Mängel, die nicht unter die Gewährleistung fallen, sind:
- Schäden durch unsachgemäße Bedienung
- Verschleiß, natürliche Abnutzung
- Eigenverschulden des Kunden
- Schäden durch Überspannung oder Blitzschlag
- Mängel, die bereits beim Kauf bekannt waren
- Schäden, die durch mangelnde Pflege bzw. Wartung entstanden sind
Nur wenn ein Fehler im Sinne der Gewährleistung vorliegt, ist dieser kostenlos zu beheben, andernfalls muss die Reparatur vom Kunden bezahlt werden.
d) Liefert Erich Martin Scharmer zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann er vom Kunden Rückgewähr der mangelhaften Sache verlangen.
e) Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Erich Martin Scharmer. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Erich Martin Scharmer nicht zulässig.
Die Datenschutzpraxis der Erich Martin Scharmer steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz sowie dem Telemediengesetz. Die mit der Bestellung des Käufers übermittelten Daten werden im Zusammenhang mit der Abwicklung des Vertrages bearbeitet und im Auftragssystem dauerhaft gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte. Der Käufer willigt bei seiner Registrierung ein, dass seine Daten für interne Marktforschung und eigene Marketingzwecke des Erich Martin Scharmer genutzt werden können. Dies kann jederzeit schriftlich oder per eMail widerrufen werden.
§ 11 Preise, Versandkosten, Zahlung
a) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind Endpreise in EUR inklusive des zu diesem Zeitpunkt gültigen Mehrwertsteuersatzes zzgl. Versandkosten und ggf. Nachnahmegebühren bzw. Sperrgutaufschlag. Änderungen bzw. Irrtum bleibt vorbehalten.
b) Die Geltungsdauer befristeter Angebote ist jeweils in der Produkt-Detailansicht zu erfahren. Die für eine Bestellung anfallenden Versandkosten können der Versandkostenaufstellung entnommen werden.
c) Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Vorkasse oder per Nachnahme, durch Kreditkartenzahlung, Bankeinzug oder auf Rechnung. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Erich Martin Scharmer behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
d) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsabschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung durch Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsabschluss. Bei Zahlung mittels Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware.
e) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er während dessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
f) Der Kaufpreis ist während des Verzuges zu verzinsen. Der Verzugszins beträgt für das Jahr 5 %-Punkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz 8 %-Punkte über dem Basiszinssatz.
g) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
h) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten von Erich Martin Scharmer werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Angegebene Preise im Rahmen von Sofort-Kaufen-Optionen sind davon ausgenommen.
§ 12 Vertragsabschluss
a) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe der persönlichen Kundendaten sowie der eMail-Adresse des Kunden und durch Anklicken des Buttons "Absenden" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese
Bestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar. Spätestens bis zur Auslieferung der Ware erhält der Kunde von Erich Martin Scharmer alle Kundeninformationen. Der Kaufvertrag kommt mit Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware zustande. Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Die Warenübergabe erfolgt per Versand oder Abholung, sofern im Bestellprozess ausgewählt. Sollte es bei einem bestellten Artikel zu Lieferverzögerungen kommen, so wird der Kunde hierüber umgehend per eMail oder telefonisch informiert.
b) Erich Martin Scharmer ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht werden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Kunden entstanden sind, z. B. die Eröffnung eines Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckender Masse. Dem Kunden wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
c) Unbeschadet der Schadenersatzansprüche von Erich Martin Scharmer sind im Fall des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, soweit es sich um ein Rechtsgeschäft handelt, an dem ein Verbraucher nicht beteiligt ist.
Im Verkehr mit Endverbrauchern ist das Wohnsitzgericht des Endverbrauchers für vertragliche Auseinandersetzungen zuständig. Ebenso ist das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es nicht zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
§ 14 Rechtswahl und Vertragssprache
Gültigkeit hat das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (CISG).
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten AGB nach sich. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 16 Anbieterinformation gemäß § 5 TMG (früher § 6 TDG und § 10 MDStV)
Tel: +49511-5198204
Mobil: 0151-23511337
Steuernummer: 26/140/10604
Bankverbindung: Sparkasse Hannover, Bankleitzahl 25050180, Kontonummer 901047031
Stand: 28.09.2010