Source: https://deutschlandbrauchtuns.org/aufenthaltsgesetz/
Timestamp: 2019-12-09 17:44:03
Document Index: 337509803

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 18', '§ 22', '§ 37', '§ 23', '§ 14', '§ 14', '§ 11']

Aufenthaltsgesetz - Deutschland braucht uns
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Quelle: bmi.bund.de/BPOL
Um nach Deutschland einzureisen und sich hier aufzuhalten, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Dazu gehört in der Regel, dass die Person einen Aufenthaltstitel besitzt (z.B. Visum), einen legitimen Aufenthaltszweck verfolgt und die Finanzierung gesichert ist.
Die Einreise nach und der Aufenthalt in Deutschland sind im Wesentlichen im Aufenthaltsgesetz (AufenthG) geregelt. Die Regelungen des Aufenthaltsgesetzes werden ergänzt durch die Aufenthaltsverordnung und die Beschäftigungsverordnung. Das Aufenthaltsgesetz gilt nicht für freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger und deren Familienangehörige sowie Diplomaten.
Für die Einreise und den Aufenthalt in Deutschland brauchen Ausländer in aller Regel einen Aufenthaltstitel. Das Aufenthaltsgesetz sieht folgende Aufenthaltstitel vor:
Ausbildung (§§ 16-17 AufenthG)
Erwerbstätigkeit (§§ 18 ff. AufenthG)
völkerrechtliche, humanitäre oder politische Gründe (§§ 22-26, 104a, 104b AufenthG)
besondere Aufenthaltsrechte (§§ 37-38a AufenthG)
Die Erteilung ist jeweils an eigene Voraussetzungen gebunden.
Die Voraussetzungen für einen Aufenthalt von bis zu 90 Tagen je Zeitraum von 180 Tagen in einem Schengen-Staat (also auch in Deutschland) sind durch das Recht der EU geregelt. Kurzzeitaufenthalte sind beispielsweise zu touristischen Zwecken, zum Besuch von Freunden oder Familie und zu Geschäftszwecken möglich.
Die Niederlassungserlaubnis und die Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU gelten unbefristet.
Die anderen Aufenthaltstitel werden jeweils befristet erteilt. Eine Verlängerung ist möglich, wenn die Voraussetzungen, die bei der erstmaligen Erteilung vorliegen müssen, weiterhin vorliegen. Zu berücksichtigen ist bei der Verlängerung in der Regel auch, ob ein Ausländer seiner Verpflichtung zur ordnungsgemäßen Teilnahme an einem Integrationskurs nachgekommen ist.
Die Bundesländer haben die Möglichkeit, sogenannte “Härtefallkommissionen” zu schaffen (§ 23a AufenthG). Diese Härtefallkommissionen können in besonderen Einzelfällen Personen anhören und die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis empfehlen, auch wenn die allgemeinen gesetzlichen Anforderungen nicht erfüllt werden. Dafür müssen u.a. besondere, herausragende humanitäre Gründe vorliegen. Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis ist aber auch in diesen Fällen generell ausgeschlossen, wenn Straftaten von erheblichem Gewicht begangen wurden.
Die Einreise eines Drittstaatsangehörigen in das Bundesgebiet ist unerlaubt, wenn er nicht den erforderlichen Aufenthaltstitel und den erforderlichen Pass oder Passersatz besitzt (§ 14 AufenthG) oder wenn für ihn eine Einreisesperre besteht und er ohne Betretenserlaubnis einreist (§ 14 i. V. m. § 11 AufenthG).
Die unerlaubte Einreise und der unerlaubte Aufenthalt im Bundesgebiet sind strafbar.
Nach dem Aufenthaltsgesetz darf ein Beförderungsunternehmen nur Ausländer auf dem Land-, Luft- und Seeweg nach Deutschland befördern, die im Besitz der erforderlichen Reisepässe und ggf. Visa sind. Damit soll einer unerlaubten Einreise und der illegalen Beschäftigung vorgebeugt werden.
Wird ein Drittstaatsangehöriger von der Bundespolizei zurückgewiesen (Das heißt: ihm wird die Einreise nach Deutschland verweigert), so sind die Beförderungsunternehmen zur Rückbeförderung verpflichtet.