Source: https://digi.bib.uni-mannheim.de/periodika/reichsanzeiger/ocr/film/tesseract-4.0.0-20181201/013-8973/0301.hocr
Timestamp: 2020-01-19 09:43:39
Document Index: 373114854

Matched Legal Cases: ['§ 56', '§ 28', '§ 6', '§ 6', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 2']

1920 / 241 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger)
1920 / 241 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
4 BA L N
E E E S T B E
“ beute folgendes eingetragen worden: 1. Bei
wirtshafilichen Betriebs zu lesFsaffen und zur Benüßung zu überlassen. Die Zei nung für die Genossenschaft e Reid rehtsverbindlih in der Weise, daß min- destens drei orstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunter- rift pfd, Alle Bekanntmachungen der Genossenschaft, außer der Berufung der Generalversammlung und der Bekannt- gabe der Beratungsgegenstände hierzu, werden unter der Firma des Vereins vón drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und im „Bayerischen ofsenschaftsblatt* (Verbandskundgabe) in München ver- öffentlicht.
Neuburg a. D., den 15. September 1920. \
Nenuburg, Donau. [74530] _Darlehenskassenverein Druisheim, eingetragene Genofsenschaft mit nn- beschränkter Haftpflicht in Druisheim. In den Vorstand wurde gewählt: Schuster, Urban, Landwirt in Druisheim; ausge- ieden ist Stettberger, Anton. Nenburg a. D., den 22. Seytember1920. Das Amtsgericht — Registergericht.
Feanbnrg, Donau. 4531
Darlehenskafsenverein Göt ci getragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht in Glött. Bei vorbezeichneter Genossenshaft wurde heute eingetragen: In der Generalversammlung vom 13. Mai 1920 wurde die Annahme eines neuen Statuts bes{chlossen. Hiernach ergeben sih u. a. folgende Aenderungen: nd des Unternehmens ist der Be- trieb eines Spar- und Darlehensgeshäfts zu dem Zwecke, den Vereinsmitgliedern: . die zu ihrem Geschäfts- und Wirt- schaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu be- schaffen, 2. die Aniage ihrer Gelder zu erleichtern, 3. den Verkauf ihrer landwirt- schaftlichen Erzeugnisse und den Bezug
von ihrer Natur nach aus\{ließlich für N
den landwirtschaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken und 4. Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des land- wirtschaftlichen Betriebs zu beschaffen und zur aa S Die Zeich- nung für die Genossenschaft geschieht rechtsverbindlich in der Weis ee mindestens drei Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namens- unterschrift hinzufügen. Alle Bekannt- machungen der Genossenschaft, außer der Berufung der Generalversammlung und der Bekanntgabe der Beratungsgegenstände bier, werden unter der Firma des Vereins von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und im Baverishen Ge- nossenschaftsblatt (Verbandskundgabe) in München veröffentlicht.
: Neuburg a.D., den 24.September 1920.
Nemburz, Donau. [74532] Spar- und Darlehenskassenverein Geroldshausen-Haushausen, einge- wagene Genossenschaft mit unbe- f{chränkter Haftpflicht, in Nieder- gero!ldshausen. In der Generalver- jommlung vom 15. August 1920 wurde § 56 des Statuts dahin abgeändert, daß nunmehr „Der Genossenschafter“, er- s{einend in Regensburg, als Veröffent- lichungsorgan benußt wird. In den Vor- fiand wurde gewählt Randelzhofer, Engel- bert, Gastwirt in Geroldshausen. Aus- geschieden ist Schwer, Sebastian. Lon Ov a. D., den 28. September
Neuburg, Donau. [74533]
Harburger Spar- und Darlehens- Xafseunverein eingetragene Genofssen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Sarburg. ÎIn den Vorstand wurde gewählt: Hübner, Friedri, Landwirt in Harburg. Dürrwanger, Friedrich, ist Vor- ate iaiigiGA Ausgeschieden ist Huber, Der.
Neuburg a. D., den 11. Oktober 1920.
Nenmüinster. [74516]
Eintragung in das Genossenschafts- register am 18. Oktober 1920 bei der Mater - Einkauf8genossenschaft Neu- münster e. G. m. b. S. in Neu- münfter: Der Malermeister August Hüttmann ist aus dem Borstand auêge- schieden, an seiner Stelle ist- der Maler- meister Johannes Todt in Neumünster in den Verstand gemählt.
Neustettin. T3] In unfer Genossenshaftsregister ift
Spiriinsbrennerci - Verein Eichen, 2. A Pferdezuchtgenofsenschaft Gellin: Die Vertretungsbefugnis der Lguidatoren ift beendigt. Die Firma ist erlesen. 1920. Das Amtsgericht.
Nienburg, Weser. [74517]
n das hiesige Genossenschaftsregister ifr | beute unter Nr. 35 die Fmkergenofsen- schaft Nienburg-W., cingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft- pficht, mit dem Sitze in Nienburg a. d. W. eingetragen.
Das Statut ist vom 11. September 1920. Der Gegenstand des Unternehmens ift die Hebung der Bienenzucht in wirt- schafilicher Hinsicht.
Vorstandsmitglieder sind: 1. der Hallen- meister Karl Koh in Nienburg, 2. der Landwirt Karl Windhorn in Nienburg, 3. der Schlossermeister Friedrih Jostes in E
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen dur mindestens zwei Vorstandé- mitglieder: die Zeichnung geschieht, indem
Die Bekanntm en erfolgen im Bienenwirtschaftlichen att und bei dessen Eingehen im Deutschen Reichs-
während jedem gestattet. Nienburg a. W., den 12. Oktober 1920. Das Amtsgericht.
Remscheid. : [74518] In das Genossenschaftsregister wurde heute die durch Statut vom 26. Juli 1920 errichtete Viehverwertungsge- nossenschaft für den Stadtéreis Rem- cheid, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Rem- scheid eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die einbeitlihe Erfassung der in dem Bezirke der Genossenschaft zum Verkauf gelangenden Schlachitiere, insbesondere Shwetne und ihre Ver- wertung. Die Bekanntmachungen der Ge- nossenschaft erfolgen unter der Firma in der „Landwirtschaftlichhen Geuossenschafts8- zeitung“ in Bonn, ersazweise im „Reichs- anzeiger“. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Der Vorstand besteht aus fünf Mitgliedern, Johann Hulverscheidt, Remscheid - Birgden, Ewald Siepmann, Remscheid-Struck, Otto Hager, Nemscheid- Kremenholl, Ewald Frohn, Remscheid- Steinberg, Julius Dörpfeld, Remscheid- Reinshagen. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder, die Zeichriting geschieht, indem ¿wei Mitglieder der Firma ihre Namens- unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst- stunden des Gerichts jedem gestaitet. Remscheid, den 15. Oktober 1920. Das Amtsgericht.
SchIoppe. [74520] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 9 — Spar- und Darlehnskafsse, E. G. m. u. SH., zu Mellentin — am 18. Oktober 1920 eingetragen worden, daß der Lehrer Leo Galeßki aus dem Vor- ftand ausgeschieden und an seine Stelle der Gigentümer Johann Mittelstädt zu Mellentin getreten ift.
Amtsgeriht Schloppe.
Schneidemühl. [74519] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 11 eingetragenen Genossen- haft: Spar- und Darlehnskafse Eintracht, eingetragene Genofsen- schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Schneidemühl, folgendes eingetragen: Die S§ 28, 13, 36 und 37 der Satzungen sind geändert. Die Bekanntmachungen er- folgen im Geselligen, Schneidemühler Zeitung und im Schneidemühler Tageblatt. Das Vorstandsmitglied Kaufmann Gustav Dreier ist verstorben. Durch Beschluß der auptversammlung vom 18. September 920 i}ft Fräulein Else Dreier zum Nen- danten der Genossenschaft gewählt worden.
Schneidemühl, den 15. Oktober 1920.
4 Das Amtsgericht.
[74574] Schwarzenfels, Bz. Cassel. In das Genossenschaftsregister Nr. 9, Sterbfritzer Consumverein, e. G. m. b. S., ist heute folgendes eingetragen worden : Durch Beschluß der Generalversammlun vom 30. August 1920 sind die noch rüûüdck- ines Geschäftsanteilè bis zum 1. Ok- tober 1920 voll einzuzahlen, und ztvar mit dem Betrage von ‘0 4. Die Haftsumme beträgt für jedes Mitglied 300 Æ. Schwarzenfels, den 12. Oktober 1920. Das Amtsgericht.
Steele. [74575] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 12 eingetragenen, hbier- orts domizilierten Genossenschaft „Spar und Baugenofsenschaft e. G. m. b. H. zu Steele“‘ eingetragen worden, daß an Stelle der ausgeschiedenen- Vorstandsmit- lieder Bergleute Josef Tries und Iosef Leuwer zu Steele der Stadtbaurat Wil- helm Stark und der Bergmann Wilhelm Harbodt, ebenda, zu Vorstandsmitgliedern gewählt worden sind.
Steele, den 9. Oftober 1920.
Storkow, Sark. [74522] Nach der Satzung vom 24. August 1920 wurde eine Genossenschaft unter der Firma Eleftrizitäts-undMaschinengenofssen- schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Mark- grafpiesfke heute in unser Genossen- ichaftsregister unter Nr. 19 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ift: Be- nung und Verteilung von elektrischer
f | ; ; Neuftettin; den 2L August | (Fnergie und die gemeinschaftliche Anlage,
Unterhaltung und der Betrieb von land- wirtschaftlichen Maschinen und Geräten.
Die Hafisumme beträgt 600 ., die höchfizulässige Zahl der Geschäftsanteile
Die Bekanntmachungen erfolgen in dem
„Kreisblatt des Kreijes Beeskow-Storkow“ und beim Eingehen dieses Blattes bis zur näâbftenGeneralversgmmlung im, Deutschen Reichsanzeiger“. i Das Seschäftsjahr läuft vom 1. April bis 31. März. Die Mitglieder des Vorstands sind: L. Su Otto Lezius in Markgraf- piesfe, 2. Zimmermeister Wilhelm Hartwig in Markgrafpieske, 3. Landwirt Hermann Scbüler in Markgrafpiesfe.
Die Willenserklärungen des Vorstands und die Zeichnung für die Genossenschaft hat durch mindestens zwei Vorstands- mitglieder zu erfolgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden
ei Vorstandsmitglieder der Firma der Genossenschaft ipre Namensunterschrift beifügen.
zu der Firma der Genossenschaft ihre
} Namensunterschrift beifügen.
anzeiger. Dio ( Einsicht der Liste der Genossen ist | 1920 der Dienststunden des chts8
pee Ne ine Samoten Be
Die Einsicht | während dex Aan des ichts
edem En e ar), den 13. Oktober
Storkow, Mark. [74521]
Nach der Saßung vom 31. Juli 1920 wurde eine Genossenschaft unter der Firma Wirtschafts-Genossenschaft Saarow- Picsïow, gene Genofsen- schaft mit chränkter Haftpflicht zu Saarow (Mar), errichtet und heute unter Nummer 20 in unser Genofssen- schaftsregister cingetra en.
Gegenftand des Unternehmens ist: 1. die Erleichterung des Geldverkehrs und Förde- rung des Sparsinns, 2. die Gewährung von Darlehen an die Genoffen für ihren Wirtschaftsbetrieb, 3. der gemeinsame Ein- und Verkauf von Bedarfsartifeln und lâändlihen Produkten.
Die Hastsumme beträgt 500 .#, die E Zahl der Geschäftsanteile ist 200.
Die Bekanntmachungen erfolgen in der landwirtschaftlihen Genossen]saftszeitung für die Provinz Brandenburg zu Berlin und beim Eingehen dieses Blattes bis zur näâdsten Generalversammlung in dem Deutschen Reichsanzeiger.
Die Mitglieder des Vorstands sind: 1. Major a. D. Otto Süß in Saarow (Mark), 2. Oberingenieur Arthur Pill- mann in Saarow (Mark), 3. Kaufmann Ludwig Italiener in Saarow (Mark), m Otto Schwarzott in Saarow Mark).
Die Willenserklärungen des Vorstands und die Zeichnung für die Genossenschaft haben durch min s 2 Vorstandsmit- glieder zu erfolgen. Die Zeichnung ge- [hieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
o (Mar, den 13. Oktober
Tangermünde. ___ [74523] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 13 bei dem „Einkaufsverein der Kolonialwarenhäudler, e. G. m. b. S.““ in Tangermünde folgendes ein- s worden: Durh Beschluß der eneralversammlung vom 27. September 1920 ist der Geschäftsanteil und damit die Haftsumme auf 1000 4 erhöht. TangermÄnde, den 18. Oktober 1920. Das Amtsgericht.
WeissenfeIs. [74576] Im Genofsenschaft3register Nr. 35 ist am 12. Oktober 1920 eingetragen die Ländliche Spar- und Darlehnskasse Markwerben, Storkau und Obschüt, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht zu Markwerben. Die Satzungen sind am 8. September 1920 festgeseßt. Gegenstand des Unter- nehmens ist der Betrieb eines Spar- und Darlehnskassengeshäfts zum Zwecke: 1. der Gewährung von Darlehen an die Ge- nossen für ihren Geschäfts- und Wirt- \haftsbetrieb; 2. der Erleihterung der Geldanlage und Förderung des Spar- sinns. Die Haftsumme beträgt 900 M4 pro Geschäftsanteil, die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf die ein Genosse sich beteiligen fann, beträgt 200. Vorjtands- mitglieder sind die Landwirte Max Schlag in Markwerben, Friedrich Vogel in Storkau, Privatmann Paul Weiner, Markwerben. Die Bekanntmachungen er- folgen unter der Firma der Genossen- \chaft, gezcihnet von zwei Vorstandsmit- liedern, im Weißenfelser Tageblatt, beim Fingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung im Deittschen Neichs- anzeiger. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. März bis Ende Februar. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Weißenfels a. S.
Werl, Bz. Arnsberg. [74577
In unser Genossenschaftsregister ist bet Nr. 7 — Consumverein für Wickede und Umgegend e. G. m. b. H. zu Wickede — heute eingetragen, daß der Geschäftsanteil und die Haftsumme auf je 100 4 erhöht ist.
Amtsgeriht Werl, den 16. September 1920.
Werhe, Bz. Münster. [74524]
Bei der unter Nr. 13 eingetragenen Einkaufs- und Werkgenossenschaft für Schneidermeister des Kreises Lüdinghausen e. G. m. b. H. in Werne, Bz. Münster, ist heute folgendes eingetragen :
Án Stelle des ausgeshiedenen Vor- standsmitglieds, Schneidermeisters Theodor Inkmann in Lüdinghausen wurde der S Franz; Südfeld in Werne gewaßhtt.
Werne, den 3. Oktober 1920.
(Die aus8löndishen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Frankúnrt, Main. [74578] Nr. 2590. Firma August Osterrieth in Frankfurt a. Main, bezüglich des Musters mit der Fabriknummer 2967 b
verlängert um weitere fünf Fahre. Nr. 3299. Fabrikant Kunstmaler Philipp Ss in Frankfurt a. Main, todellen fü
Paket mit r Künstlerpuppen, ofen, Muster für plastische Erzeugnisse,
abriknummern 6, 9, 13, S@&ußfrist
Jahre, angemeldet am 12. August 1920, Mittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 3260. Firma Is Drudckerei
. Maubach & Co. G. m. b. H. in
nkfurt a. Main, Umschlag mit fünf
stern für Plakate, Fabriknummern 5872, 5873, 5874, 5879, 95876 und 18 Muster für Etiketten mit Fabrik- nummern 5877, 5878, 5879, 5880, 5881, 5882, 5883, 5884, 5885, 5886, 5887, 9888, 5889, 5890, 5891, 5892, 5893, 5894, ver- siegelt, Flächenmuster, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. August 1920, Vor- mittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 3137. Firma Klimsch's Druckerei J. Manbach & Co. - G. m. b. S. in Frankfurt a. Main, bezüglich der Muster mit der Fabriknummer 5499 und 5500 verlängert um weitere 7 Jahre.
Nr. 3261. Fabrikant Aufrecht Her- maun in Frankfurt a. Main, mslag mit elf Mustern, und e Muster für Petschafte und 3 Muster für Brieföffner, versiegelt, Muster für plastische Erzeug- nisse, Fabriknummern 90, 91, 92, 93, 94,
, 96, 97, 98, 99, 100, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. August 1920, Vormittags 9 Uhr 35 Minuten. j
Nr. 3136. Firma Klimsch’'s Druckerei L: Maubach & Co. G. m. b. H. in
rankfurt a. M., bezüglih des Musters mit der Fabriknummer 5496 verlängert um weitere 7 Jahre.
_Nr. 3263. Firma August Osterrieth in Frankfurt a. Main, Umschlag mit 50 Mustern für Etiketten für Tabak- packungen mit Fabriknummern 4091b, 4105b, 4105 c, 4108b, 4114b, 4114c, 4126 b, 4126ec, 4128b, 4128c, 4130b, 4131 b, 4131c, 4139b, 4139c, 4141b, 4141 c, 4142b, 4143b, 4146b, 4147b, 4147c, 4148b, 4148c, 4149b, 4149ec, 4150b, 4151b, 4152b, 4153 b, 4153c, 4154b, 4155b, 4156b, 4157b, 4158b, 4159 b, 4161 b, 4162b, 4162 c, 4163 b, 4164b, , 4165b, 4168b, 4168e, 4169b, 4178b, 21 618, versiegelt, Flächenmuster, Schußfrist 3 Jahre, an- gemeldet am 9. September 1920, Vor- mittags 9 Uhr 30 Minuten.
_Nr. 3262. Firma Kastner Ludwig in Frankfurt a, Main, Umschlag mit Muster von Bilderzeichhnungen in 3 Dar- stellungen mit darauf beziehlicher Jn- rift 1. Iß was gar ist, 2. Trink was flar ist, 3. Lieb was wahr ist, versiegelt, l e RRE Fabriknummer C. E. 27, pin 3 Jahre, angemeldet am 26. August 1920, Vormittags 11 Uhr 30-Minuten. :
Nr. 3264. Firma Klimsh's Druckerei | 19
J. Maubach & Co. G. m. b. H. in Frankfurt a. Main, Umschlag mit 13 Mustern für Etiketten mit Fabrik- nummern 5995, 5996, 5997, 5998, 6003, 6004, 6005, 6006, 6007, 6008, 6009, 6010, 6011, 1 Weinkarte mit Fabrik- nummer 5999, 1 Briefbogen mit Fabrifk- numtner 6002, 1 Angebotsformular mit Fabriknummer 6001, 1 Plakat mit Fabrik- nummer 6002, verfiegelt, Flächenmuster, E 3 Jahre, angemeldet am 16. September 1920, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 2614. Firma Klimfch's Druckerei J. Maubach & Co. G. m. b. H. in Frankfurt a. M., bezüglich des Musters mit der Fabriknummer 4363 verlängert um weitere fünf Jahre.
Nr. 2988. Firma Bund deutscher Geflügelzüchter e. V. in Frankfurt a. Main, bezüglich der Muster mit den Fabriknummern 100 und 101 ver- längert um weitere 3 Jahre.
_Nr. 3139. Firma August Osterricth in Frankfurt a. Main, bezüglich der Muster mit den Fabriknummern 3735 b, 3753 b, 3797 b, 3799 b, 3800 b, 3804 b, 3807 b, 3817 b, 3818 b, 3819 b, 3820 b, 3821 b, 3828 b, 3829 b, 3830 b, 3831 b, 3832 b, 3833 b, 3837 b, 3851 b, 3852 b, 3893 b, 3854b, 3861 b, 3862b ver- längert um weitere 7 Jahre.
ALAnE ues a. Main, den 11. Oktober
Celle. [74590]
Ueber das Vermögen des Sägerei- und Torfwerksbefizers Theodor Lindmüller in Celle, Gr. Plan, Nr. 22, wird heute am 18. Oktober 1920, Mittags 12Î Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da er seine Zahlungsunfähigkeit dargetan und die Eröffnung des Konkursverfahrens beantragt hat. Rechtsanwalt Sagebiel in Celle wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 30. No- vember 1920 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversammlung am 11. No- vember 1920, Vormittags 10 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 16. De- zember 1920, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 20. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis zum 30. November 1920.
Amtsgerihcht München, Konkursgericht.
Am 18. Oktober 1920, Vorm. 11 Uhr 30 Min., wurde über das Vermögen der Firma A. Seemüller und J. Thoma, Alleininhaber Atois Seemüller in München, Wohnung und Geschäfts- lokal Hohenzollernstraße 9, der Konkurs er- öffnet und Nechtsanwalt Clemens Pündter in München, Briennersitraße 53,, zum Konkursverwalter bestellt. Offener Arrest erlassen. Anzeigefrist in diefer Richtung bis zum 6. November 1920 einschließli, Frist zur Anmeldung der Konkursforde-
rungen, und zwar im Zimmer Nr. 81/14
des ebäudes / an ‘der Luitpcb L L Ee i ih. ermin zur uß fassung über Ge Wahl cines anderen
erwalters, Bestellung eines Gläu biger=
aus\{chusses, dann über die in den St} 132, 134 und 137 K.-O. bezeichneten F Lagen und allgemeiner Prüfungstermin Diiens- tag, den 16. November 1920, Vipyrm. 10 Uhr, Zimmer Nr. 84/T des I:ustiz- gebäudes an der Luitpokdstraße. München, den 18. Oktober 1920. Gerichtsschreiberei des Amt3gerihts München.
Oldenburg, Grossh. [74593]
Veber das Vermögen der Warew: vertriebsgesellshaft, G. m. b. S. in Liqu., Oldenburg, ist heute, am: 19. Oftober 1920, Mittags 12 Uhr, dat: Konkursverfahren eröffnet. Verwalter if]: der Reehtsanwalt Schiff zu Oldenburg. Erste Gläubigerversammlung am 11. Nos«: vember 1920, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 28. De=- zember 1920, Vormittags 10 Uhr. Konkursforderungen sind bis zum 12. Des» zember 1920 hier anzumelden. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 16. New vember 1920.
Oldenburg (Freistaat), den 19. Ok- tober 1920. 4
Das Amtsgericht. Abteilung V. Veröffentlicht : ; (L. S.) (Unterschrift), Dbersefretär.
Bützow, Bz. Köslin. [74901] Das Konkursverfahren über das Ver-
möôgen des Hotelbefizers Wilhelnz
Toll ist nach abgehaltenem Schlußtermiiz
Amtsgericht Bützow, 15. Oktober 1920.
Forst, Lausitz. [74591]:
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Reißereibesizers Paul Hatike in Forst i. L. wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 27. Sep- tember 1920 angenommene Zwangs8ber=- glei durch rechtsfräftigen Beschluß vom 27. September 1920 bestätigt ist, hier» dur Q
Forst i. L., den 19. Oktober 1920.
Königsberg, Pr. [7459] Das Konkursverfahren über den Nach-
laß des Telegrapheninspektors Os-
wald Fenwarth von hier wird nach
Res i. Pr., den 16. Oktober:
Das Amtsgericht. Abteilung 29. [74579]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Michael Maus, gew. Fabrikarbeiters in Stamm- heim, wurde nach Abhaltung des Schluße termins und Vollzug der Schlußverteilung durch Gerichtsbes{luß von heute aus- gehoben. ;
Den 14. Oktober 1920.
Amtsgericht Ludwigsburg- Obersekretär Kochendörfer.
München. [74581] Amtsgericht München, Konkursgericht.
Am 16. September 1920 wurde das unterm 6. August 1918 über das Ver- mögen des Kinobesißers Joseph Lo- renz in München, Landwehrstraße 42, „Goethe Kino“, eröffnete Konkursverfahren mangels einer den Kosten des Verfahrens entsprehenden Masse eingestellt.
München, den 18. Oktober 1920.
Gerichtsschreiberei e des Amtsgerichts München.
12) Tarif- und Sahrplanbetannt- machungen der
F Cisenbahuen.
Gemeinsamer Binnentarif dér Deutschen Eisenbahn-Betriebs: Gejellschaft (Badische Nebenbahnen).
Mit Wirkung vom 1. November d. I. ab werden die Frachtsäße für die Beförde- rung von Gütern im Verkehr mit der Nebenbahn Mosbach—Mudau erhöht. Das alsbaldige Inkrafttreten der Er- höhung gründet fich auf die vorüber- gehende Aenderung des § 6 der EVO. (NGBl. 1914 S. 459).
Berlin, den 20. Oktober 1920.
Deutsche Eisenbahn-Betriebs-
Gesellschaft Actiengesellschaft.
[74595] Nenhaldensleber Eisenbahn."
Mit Gültigkeit vom 1. November 1920 ab werden die im direkten Güterverkehr jur pas E ‘besonderen
rahtzushläge erhö
Nâheres enthält die am 25. Oktober 1920 erscheinende Nummer des von der Eisen- bahndirektion Berlin herausgegebenen Tarif- und Verkehrsanzeigers für den Güter- verkehr. Auch erteilen die beteiligten Güterabfertigungen weitere Auskunft. — Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhung gründet sid) auf die vorübergehende Acnde- rung Le § 6 der EVO- (NGBl. 1914 S. 455).
Neuhaldensleben, den 21. Oktober 1920. Die Direktion der Neuhaldensleber
D eutsher Reic danzeiger
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 Mt.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits- ile 2 Mk, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 Mt.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer | ußerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs8-
den Postanstalten und Zeitungsvertrieben füx Selbstabholer aße Nr. 32.
auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelm Einzelne Nummern kosten 1 MT
zuschlag von 80 v. H die Geschäftsstelle des NReichs8- i Berlin SW 48, Wilhelmstraße Ir. 32.
. erhoben. — Anzeigen nimmt an: und Staatsanzeigers,
Poftscheckkonto: Berlin41821. 1920
T TOEN me
ITr. 241. Reiwsbantgirotonto. Berlin, Sonnabend, den 23. Ntober, Abends.
E JFnhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen 2c. Etmächtigungen zur Vornahme von Zivilstandsakten. Bekanntmachung, betreffend private Versicherungsunterneh- mungen. Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Urkunde über die Verleihung des Enteignungsrechts an die Gemeinden G: oß Ne“en und Hülsten im Kreise Borken. Aufhebungen von Handelsverboten. — Handelsverbote.
Ersie Beilage. Bekanntmachung der in der Woche vom 10. bis 16. Oktober zu Wohlfahrtszwecken genehmigten öffentlihen Sammlungen.
E e ee Amtliches.
Im vier ‘des Reichsverkehrsministeriums, Zweigstelle reußen-Hessen, ist: j i i Y - Regierungsrat vf A ch in Mainz mit der Wahr- nehmung der Geschäfte eines Oberregierungsrats bei der Eisen- bahndireftion daselbst beauftragt.
Dem Eisenbahninspektor Schuster ist unter Verseßung von Magdeburg nach Dortmund eine planmäßige Stelle für Vorstände der Eisenbahnabnahmeämter verliehen.
Dem Deutschen Geschäftsträger Solf in Tokio is auf Grund des § A Geseßes vom 4. Mai 1870 für das Gebiet von Jayan und für die Dauer seiner Geschäftsführung die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. i
Ferner ist dem bei der Deutschen Domane Ver- tretung in Tokio beschäftigten Geheimen expe ierenden Sekretär Hermann Schultze die Ermächtigung erteilt worden, in Ver- tretung des Deutschen Geschäftsträgers daselbst bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu
Das Reichsaufsichtsamt für A 0 L
1. innerhalb seiner durch § 2 des Geseßes Uber die privaten
G aguaternelmuigen vom 12. Mai 1901 (RGBl. S. 139) gegebenen Zuständigkeit: \
A) folgende Versicherungsunternehmungen
lassen, und zwar: E ma
id vom 20. Juli/27. August 1920 den K U d -
N E ou drband der deutschen Kassen
zur Versicherung von Fischereifahrzeugen
in Berlin zum Geschäftsbetrieb im Deutschen Reiche
d D), i
2. C A eivun vom 9. Mai 1914/31. August 1920 die
Marner Ver L VAS für Fisherei- fahrzeuge in Marne (S 4 a.a. O)
#83. durch Entscheidung vom 19. August 1920 die Kranken-
unterstüßungs- und Sterbekasse für selb-
ständigeGewerbetreibende in Frankfurt a. M.
4 D e eidura vom 7. September 1920 die See-
fahrt-, Transport- und Nüdckversicherungs-
, sellschaft in Magdeburg zum Stil L Seeiwerung gegen Schäden durch Aufcuhr
vird Entideidung vom 7./23. September 1920 die Be r- * Tinische Allgemeine Versicherungs-Aktien- Gesellschaft in Berlin zum Betriebe der Ver- sicherung gegen Feuer, Blitz- und Explosionsgefahr, gegen Einbruchdiebstahl und gegen Aufruhrschäden im Deutschen Reiche und im Freistaat Danzig i a. A Z g J
: ) nter 1 bis 3 aufge‘ührten Unternehmung ind t E da 8 53 a. a. O. als fleinere Vereine aner-
fannt worden; i‘ B) folgende Bestands veränderungen gemäß 8 14 a. a. O. genehmigt: i : 1. durch Entscheidung vom 2. Sun Juli 1920 die Ueber:
versiherungsbank Arminia, Aktiengesell- chaft inMünchen, ; i 2, durch Entscheidung vom 2. Juli 1920 die Uebernahme des gesamten Versicherungsbestandes des Allgemeinen Callaene’shen Sterbekassen-Vereinv zu A a. O. durch die Rothenburger Ver- icherungs-Anstalt auf Gegenseitigkeit in Görliß; T1. innerhalb seiner durch § 3 Abs. 1 a. a. D. ge-
gebenen Zuständigkeit
A) durch Entscheidung vom 19. August 1920 einer Sterbe - kasse des Cisenbahnwerkstätten-Vereins zu Darmstadt unter Anerkennung als kleinerer Verein die Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb erteilt (§ 4 a. a. O.),
B) die Uebernahme der IT. Schweinauer Familien- «Sterbefkasse inNürnberg durch diel.Schweinauer Familien-Sterbekasse in Nürnberg genehmigt (8 14 a. a. Ó.). Letztere führt nunmehr den Namen „Schweinauer Familien - Sterbekasse in Nürnberg“.
Berlin, den 20. Oktober 1920. Das Reich3aufsichtsamt für Privatversicherung. Jaup.
Preufßfen.
Den Gemeinden Groß Reken und Hülsten im Kreise Borken wird auf Grund des Geseßes vom 11. Juni 1874 (Geseßsamml. S. 221) hiermit das Recht verliehen, zur Erweiterung des Gemeindefriedhofs in Groß Reken die Parzellen Eemarkung Groß Reken Flur 16 Nr. 597/8 und 596/10 2c. im Wege der Enteignung zu erwerben.
Berlin, den 18. Okiober 1920. Jm Namen der Preußischen Staatsregierung: Zugleich für den Minister der öffentlichen Arbeiten:
Der Minist er des Jnnern. Severing.
Der Professor Dr. Kühne in Braunschwei ist zum önigsberg,
Universität in : | N Dr. E. See in Erlangen
der ordentliche Profe}o L 8 A is Ns essor in der philo niversität in Köln, : : der bisherige Privatdozent in der philosophischen Fakultät der Universität in Göttingen, Professor Dr. Reich zum ordent- lichen Professor in derselben Fakultät und der Professor Erih Gie se in Charlottenburg zum ordent- lihen Honorarprofessor in der Abteilung für Bauingenieur- wesen an der Technischen Hochshule Berlin ernannt worden.
Der juristishe Hilfsarbeiter bei dem Provinzialschul-
ophishen Fakultät der
Bekanntmachung. abt Auf Grund des § 2 Abs. 2- der Bekanntmachung zur Fernhaltun unzuverlässiger Pers ph vom ndel vom 23. September 1918 wird Lee Ege e n Dan dler Dee am 30. Oktober v. I. (Reichsanzeiger Ar. 4 er“ bot des Handels mit Vieh jeglicher Art, Fleish- und Fleisch- waren hiermit aufgehoben. , Forst (Lausitz), den 18. Oktober 1920. / : Die Polizeiverwaltung. Gründer, Oberbürgermeister.
Bel a E i
A 2 Abs. 2 der Bundesratsverordnnng vom o Sette I9is (RGBI. S 603), betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, ist das gegen den Händler Karl Röhrs in Siwalingen Kreis Soltau, erlassene Verbot des Handels mit alen egenständen des täglichen Bedarfs vom 8. Juni 1920 — L, 4667 — au fgehoben worden.
Soltau, den 13. Oktober 1920. Der Landrat. J. V: Harder.
Pn — A
tragung des gesamten Versicherungsbestandes der Sterbe- Jalse der ehemaligen Leibgarde der Hart-
\chiere in München auf die Deutsche Lebens
| mit Gegenständen
ordentlihen Ppofessor in der philosophischen Fakultät der |
| Geshäftsführer Fri
follegium in Magdeburg Landé ist unter Uebernahme in die Verwaltung der Provinzialschulkollegien zum Regierungsafssessor |
R s I N T T T R T I
Bekanntmachung. : Dem Händler Friedrich Weber, Roßstraße 3, ist wegen
Unzuverlässigkeit jeder Handel unter sagt worden.
Barmen, den 19. Oktober 1920. Die Polizeiverwaltung. I. V.: Dr. Bragard.
em ———
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlä\}iger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBIl. S. 603) abe ich dem Schankwirt Reinhold Buley in Char- lottenburg, Kurfürstendamm 32, und dem Tanzlehrer Erich Teßmann in Charlottenburg, Kurfürstenstr. 114, dur Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegen- ständen des täglichen Bedarfs wegen Ünzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.
Berlin O. 27, den 16. Oktober 1920.
Bekanntmachung. a Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlälsiger ersonen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) de ih der Pensionsinhahberin Frau Margarete Herrguth in Charlottenburg, Kantstraße 158, durh Ver- fügung vom heutigen Tage den Handel mit G egenständen des täglihen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Berlin O. 27, den 16. Oktober 1920. Der Polizeipräsident. Abteilung W. F, V.: Hey l.
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (KGBl. S. 603) habe ih dem Schankwirt Ar. Dei 6 in Berl t, Fägerstr. 69, dur) Verfügung vom heutigen Tage den Hande a A è Bee täglihen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.
Der Polizeipräsident. Abteilung W. I, V.: Heyl.
Bekanntmachung. E Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernbaltung unzuverläsfiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (NGBIl. S. 603) eve ih dem Geschäftsführer Adolf Zimmermann in Berlin-Lichtenberg, Kronprinzenstr. 25, und dem Schankwirt Ewald Schröder in Berlin, Grüner Weg 8, dur) Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegen- ständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Berlin O. 27, den 16. Oktober 1920. Der Polizeipräsident. Abteilung W. F, V.: Heyl.
Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltun unzuverlässiger
A a Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603)
A ih 1. dem Shankwirk Oito Bren es dis ) in-Schóö , Neue Bayreuther Straße 2, # d
Beh U erla Beuthner in Berlin, Eisen-
bezw. Geschäftsführer des
bahnstraße 2, Inhaber s Bett* in Berlin, Chaufssee-
in- d Tan zlokals „Das b 18, dur Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuver-
lässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Berlin O. 27, den 19. Oktober 1920. Der Polizeipräsident. Abteilung Ww. F. V.: Heyl.
Gefan ta E is rund der Bundesratsverordnung vom 23. September 5, éi Vit Fe he i A unzuverlässiger Personen vom Handel (RGNl. S. 603), habe ih der Händlerin, Ehefrau Maria Deppe, Hörde, Dortmunder Straße 11, und der Ebefrau Maria Stuhldreter, Hörde, Weingartenstraße 17, dur Verfügung vom heutigen Se denHandel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, inébesondere mit Lebensmitteln aller Art, wegen Unzuverlässigkeit în bezug auf diesen Handels3- betrieb vom 25. d. M. an bis auf weiteres un tersagt. — Die durch die Veröffentlichung dieser Anordnung entstandenen osten haben die davon Betroffenen zu tragen. : Hörde, den 19. Oktober 1920. Die Polizeiverwaltung. Der Oberbürgermeister. I. V.: Reimann.
Se ————
Bekanntmachung. a: d
Grund der Bundesratsverordnung vom 23. Septem
betr. die ernhaltun unzuverläfsiger Perjonen vom Handel (RGB S. 02), babe ih dem Bädckermeister Karl Brömmel- sowie dessen Sohn Wilhelm Brömmel-
meier, beide Hörde, Shügenstraße 33, wohnhaft, dur Ver-