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Timestamp: 2016-10-27 07:11:05
Document Index: 157691372

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 24', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 36']

U 29/99 (06.10.2000)
U 29/99 Hm
Pr�sident Lustenberger, Bundesrichter Meyer und Ferrari; Gerichtsschreiber Sch�rer
M.________, 1950, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Albrecht Metzger, Seefeldstrasse 62, Z�rich,
A.- M.________, geb. 1950, arbeitete seit 1985 als selbstst�ndiger Taxiunternehmer, und seit anfangs 1990 betrieb er eine Praxis mit verschiedenen Massage- und Manualtechniken. Er ist seit 1. Januar 1987 freiwillig bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Unfall und Berufskrankheit versichert.
Am 5. November 1990 erlitt M.________ einen Verkehrsunfall. Er fuhr ausserhalb Berns auf einer Autobahn auf der rechten Spur, als er wegen eines vor ihm fahrenden Verkehrsteilnehmers die Geschwindigkeit reduzieren musste; in der Folge fuhr ein nachfolgendes Fahrzeug unvermittelt auf ihn auf. Wegen Schmerzen in Nacken und R�cken wurde er ins Spital X.________ gebracht, wo er behandelt und noch gleichentags nach Hause entlassen wurde. In der Folge veranlasste die SUVA zahlreiche medizinische Abkl�rungen. Im Rahmen einer von der Invalidenversicherung beschlossenen Umschulung begann der Versicherte anfangs 1996 eine mehrj�hrige Ausbildung in einer Schule f�r Naturheilkunde.
Die SUVA sprach dem Versicherten mit Verf�gung vom 8. Juli 1996 eine Integrit�tsentsch�digung auf Grund einer Integrit�tseinbusse von 10 % zu. Die Einsprache von M.________, mit welcher dieser eine Integrit�tsentsch�digung von 75 % beantragte, wies die SUVA mit Entscheid vom 11. Oktober 1996 ab.
B.- Hiegegen erhob M.________ Beschwerde mit den folgenden Antr�gen:
" 1. Es sei der Einsprache-Entscheid vom 11. Oktober
1996 aufzuheben, und es sei die Verf�gung vom
8. Juli 1996 wie folgt abzu�ndern:
1.1 Es sei dem Versicherten eine Integrit�tsentsch�-
digung auf der Basis einer Integrit�tseinbusse
von 75 % zuzusprechen.
1.2 Eventuell: Es sei dem Versicherten eine Integri-
t�tsentsch�digung auf der Basis einer vom Ge-
richt festzusetzenden, sich aus den bestehenden
medizinischen Abkl�rungen oder aus weiter vorzu-
nehmenden medizinischen Abkl�rungen ergebenden
Integrit�tseinbusse zuzusprechen."
Das Verwaltungsgericht des Kantons Zug hiess die Beschwerde insoweit gut, als es den Einspracheentscheid aufhob und eine Integrit�tsentsch�digung von 20 % zusprach (Entscheid vom 12. November 1998).
C.- M.________ erhebt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit den folgenden Antr�gen:
"1. Es sei das Urteil der Vorinstanz vom 12. November
1998 in Dispositiv Ziff. 1 aufzuheben und es sei
dem Beschwerdef�hrer eine Integrit�tsentsch�di-
gung von mindestens 50 % bzw. nach Ermessen des
Gerichts zuzusprechen.
2. Eventuell: Es sei das Urteil der Vorinstanz in
Dispositiv Ziff. 1 dergestalt abzu�ndern bzw. zu
erg�nzen, dass dem Beschwerdef�hrer vorerst eine
Integrit�tsentsch�digung von 20 % ausgerichtet
wird ausschliesslich f�r die "reinen Sch�den" an
der HWS, der Fall aber ansonsten zur�ckgewiesen
2.1 zur Zuf�hrung des Beschwerdef�hrers in eine scho-
nende manual-medizinische Untersuchung und Thera-
pie zur Heilung der Schmerzkomponenten;
2.2 zur Zuf�hrung in eine medikament�se und an-
schliessend allenfalls Habituations- und Substi-
tutionstherapie zur Heilung der Schwindelkompo-
nenten, und
2.3 zur erneuten Beurteilung der Integrit�tsein-
schr�nkung durch Schmerz- und Schwindelkomponen-
ten nach den durchgef�hrten Therapien sowie
2.4 zur Neubeurteilung der neuropsychologisch-kogni-
tiven St�rungen und einer allf�llig daraus fol-
genden Integrit�tseinschr�nkung nach Durchf�hrung
der Schmerz- und Schwindeltherapien."
Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung hat keine Vernehmlassung eingereicht.
Es wurde mit Blick auf das von der SUVA eingereichte Gutachten der MEDAS vom 3. April 2000 ein 2. Schriftenwechsel durchgef�hrt.
1.- a) Die SUVA erkl�rt sich in der Vernehmlassung ausdr�cklich damit einverstanden, dass die Vorinstanz die Integrit�tsentsch�digung auf 20 % festgesetzt hat. Der Beschwerdef�hrer seinerseits hat sein urspr�ngliches Begehren um Zusprechung einer Integrit�tsentsch�digung von 75 % abge�ndert, indem er im Hauptbegehren eine Integrit�tsentsch�digung von 50 % geltend macht. Streitig ist somit, ob die Integrit�tsentsch�digung auf 20 %, 50 % oder einen zwischen diesen Werten liegenden Prozentsatz festzusetzen ist.
b) Nach st�ndiger Rechtsprechung beurteilt das Sozialversicherungsgericht die Rechtm�ssigkeit der streitigen Verwaltungsverf�gung in der Regel nach dem bis zum Zeitpunkt ihres Erlasses eingetretenen Sachverhalt (BGE 121 V 366 Erw. 1b). Vorliegend bildete der Einspracheentscheid vom 11. Oktober 1996 das Anfechtungsobjekt im kantonalen Verfahren (Art. 106 Abs. 1 UVG; BGE 116 V 251 Erw. 2c). Demzufolge ist f�r die Beurteilung der Gesetzm�ssigkeit des vorinstanzlichen Entscheides der bis zum 11. Oktober 1996 eingetretene Sachverhalt massgebend.
c) Erstmals im letztinstanzlichen Verfahren eingereichte Beweismittel sind in Streitigkeiten um Versicherungsleistungen zu ber�cksichtigen, soweit sie zur Feststellung des massgebenden Sachverhalts beitragen (BGE 103 Ib 196 Erw. 4a; RKUV 1994 Nr. U 179 S. 35 Erw. 4, 1988 Nr. K 769 S. 244 Erw. 5a; nicht ver�ffentlichtes Urteil B. vom 3. Mai 2000, I 88/99).
2.- a) Nach Art. 24 Abs. 1 UVG hat der Versicherte Anspruch auf eine angemessene Integrit�tsentsch�digung, wenn er durch den Unfall eine dauernde erhebliche Sch�digung der k�rperlichen oder geistigen Integrit�t erleidet. Die Integrit�tsentsch�digung wird in Form einer Kapitalleistung gew�hrt. Sie darf den am Unfalltag geltenden H�chstbetrag des versicherten Jahresverdienstes nicht �bersteigen und wird entsprechend der Schwere des Integrit�tsschadens abgestuft (Art. 25 Abs. 1 UVG).
Gem�ss Art. 25 Abs. 2 UVG regelt der Bundesrat die Bemessung der Entsch�digung. Von dieser Befugnis hat er in Art. 36 UVV Gebrauch gemacht. Abs. 1 dieser Vorschrift bestimmt, dass ein Integrit�tsschaden als dauernd gilt, wenn er voraussichtlich w�hrend des ganzen Lebens mindestens in gleichem Umfang besteht. Er ist erheblich, wenn die k�rperliche oder geistige Integrit�t, unabh�ngig von der Erwerbsf�higkeit, augenf�llig oder stark beeintr�chtigt wird. Gem�ss Abs. 2 gelten f�r die Bemessung der Integrit�tsentsch�digung die Richtlinien des Anhanges 3. Fallen mehrere k�rperliche oder geistige Integrit�tssch�den aus einem oder mehreren Unf�llen zusammen, so wird die Integrit�tsentsch�digung nach der gesamten Beeintr�chtigung festgesetzt (Abs. 3).
b) F�r die im Anhang 3 zur UVV genannten Integrit�tssch�den entspricht die Entsch�digung im Regelfall dem angegebenen Prozentsatz des H�chstbetrages des versicherten Verdienstes (Ziff. 1 Abs. 1). Die Entsch�digung f�r spezielle oder nicht aufgef�hrte Integrit�tssch�den wird nach dem Grad der Schwere vom Skalenwert abgeleitet (Ziff. 1 Abs. 2). Die SUVA hat in Weiterentwicklung der bundesr�tlichen Skala weitere Bemessungsgrundlagen in tabellarischer Form erarbeitet ("Integrit�tsentsch�digung gem�ss UVG", herausgegeben von den �rzten der SUVA, Tabellen 1-18). Diese Tabellen sind, soweit sie lediglich Richtwerte enthalten, mit welchen die Gleichbehandlung aller Versicherten gew�hrleistet werden soll, mit dem Anhang 3 zur UVV vereinbar (BGE 124 V 32 Erw. 1c, 116 V 157 Erw. 3a).
c) Die Bemessung der Integrit�tsentsch�digung richtet sich laut Art. 25 Abs. 1 UVG nach der Schwere des Integrit�tsschadens. Diese beurteilt sich nach dem medizinischen Befund. Bei gleichem medizinischem Befund ist der Integrit�tsschaden f�r alle Versicherten gleich; er wird abstrakt und egalit�r bemessen. Spezielle Behinderungen des Betroffenen durch den Integrit�tsschaden bleiben dabei unber�cksichtigt (BGE 124 V 35 Erw. 3c, 113 V 221 Erw. 4b).
d) Verursachen mehrere, teils versicherte, teils nicht versicherte Ereignisse (Vorzustand, nicht versicherter Unfall) einen einheitlichen Integrit�tsschaden (Vorliegen eines Beschwerdebilds, das medizinisch-diagnostisch nicht in einzelne, voneinander unterscheidbare Beeintr�chtigungen aufgeteilt werden kann), ist der Integrit�tsschaden gesamthaft nach Anhang 3 zur UVV oder allenfalls nach den SUVATabellen einzusch�tzen. In einem zweiten Schritt ist die Entsch�digung nach Massgabe von Art. 36 Abs. 2 UVG entsprechend dem Kausalanteil der nicht versicherten Ereignisse am gesamten Integrit�tsschaden zu k�rzen (BGE 116 V 157 Erw. 3c; Thomas Frei, Die Integrit�tsentsch�digung nach Art. 24 und 25 des Bundesgesetzes �ber die Unfallversicherung, Diss. Freiburg Schweiz 1998, S. 44 ff., insbesondere S. 45). Die Frage, ob bei psychogenen Unfallfolgen das gesetzliche Kriterium der Dauerhaftigkeit (Art. 24 Abs. 1 UVG) erf�llt ist, wird in Anwendung der Praxis, wie sie f�r die Beurteilung der Ad�quanz psychischer Unfallfolgen Geltung hat (BGE 115 V 133), beantwortet. Bei banalen bzw. leichten Unf�llen ist der Anspruch auf Integrit�tsentsch�digung regelm�ssig zu verneinen. Dasselbe gilt in der Regel bei Unf�llen im mittleren Bereich; nur ausnahmsweise mag sich im Grenzbereich zu den schweren Unf�llen eine gegenteilige Beurteilung ergeben. Bei schweren Unf�llen schliesslich ist die Dauerhaftigkeit des Integrit�tsschadens stets zu pr�fen und n�tigenfalls durch ein psychiatrisches Gutachten abzukl�ren, sofern sie nicht bereits auf Grund der Akten klarerweise zu bejahen ist (BGE 124 V 44 Erw. 5c/bb).
3.- a) Ausgangspunkt f�r die Beurteilung des Integrit�sschadens durch die SUVA bildete das von dieser in Auftrag gegebene, am 25. M�rz 1996 von PD Dr. med. E.________, Chefarzt der Rehaklinik Y.________, erstellte "Neurologische und neuropsychologische Gutachten". In diesem wird auf S. 17 ausgef�hrt:
"Den Integrit�tsschaden f�r die Schmerzen und Funk-
tionseinschr�nkungen von seiten der Halswirbels�ule
sch�tze ich auf 30 %, von seiten der lumbalen Wirbel-
s�ule auf 20 %, f�r die neuropsychologischen Funk-
tionsdefizite auf 20 % und f�r die Schwankschwindel-
Symptomatik auf 5 %. Insgesamt resultiert ein Integ-
rit�tsschaden, bzw. eine medizinisch-theoretische
Invalidit�t von 75 %."
Die SUVA ersuchte Dr. med. S.________ vom �rzteteam Unfallmedizin um eine Stellungnahme zum Gutachten E.________. Gest�tzt auf dessen Beurteilung vom 3. Mai 1996 f�hrte sie im Einspracheentscheid aus, die Sch�den an der Wirbels�ule m�ssten gesamthaft gesch�tzt werden, der Integrit�tsschaden sei auf h�chstens 20 % festzusetzen (Tabelle 7 "Integrit�tsschaden bei Wirbels�ulenaffektionen", Ziff. 2). Da die Wirbels�ule schon vor dem Unfall krankhafte Sch�digungen aufgewiesen habe, sei die Entsch�digung um die H�lfte zu k�rzen (Art. 36 Abs. 2 UVG). Die im Gutachten E.________ angef�hrten neuropsychologischen Funktionsdefizite - samt Schwankschwindel-Symptomatik - seien psychogen bedingt. Da der Unfall vom 5. November 1990 zur mittleren Kategorie geh�re und dort keinesfalls an der Grenze zu den schweren Unf�llen einzuordnen sei, sei die Voraussetzung der Dauerhaftigkeit dieser psychogenen Sch�den nicht erf�llt, weshalb hief�r keine Integrit�tsentsch�digung geschuldet sei.
Die Vorinstanz ist der Beurteilung der SUVA insoweit nicht gefolgt, als sie an der Unterscheidung der Sch�den an der Halswirbels�ule einerseits und der Lendenwirbels�ule andererseits festhielt und gest�tzt auf die Beurteilung im Gutachten E.________ die Beeintr�chtigung der Halswirbels�ule als �berwiegende Folge der Distorsionsverletzungen vom 5. November 1990 qualifizierte; sie verneinte deshalb, dass die Integrit�tsentsch�digung von 20 % wegen eines Vorzustandes zu k�rzen sei. Andererseits hielt sie daf�r, die Sch�den an der Lendenwirbels�ule seien im Wesentlichen nicht auf den Unfall vom 5. November 1990 zur�ckzuf�hren, weshalb diesbez�glich keine Integrit�tsentsch�digung geschuldet sei. Bez�glich der psychischen Beeintr�chtigungen sch�tzte sie die im Einspracheentscheid vertretene Auffassung der SUVA.
b) Der Beschwerdef�hrer gab mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde einen "Audio-neuro-otologischen Bericht" von Dr. med. A.________ vom 14. Januar 1999 zu den Akten. Darin wird zum Integrit�tsschaden zusammenfassend ausgef�hrt:
"Anhand der SUVA Tabelle 14 und der Bewertung der
subjektiven und objektiven Faktoren kann man von
einer Intensit�t Stufe 3 und einer Belastung Stufe
1-2 sprechen, sodass sich ein Integrit�tsschaden von
mindestens 20-25 % ergibt. Wenn man den Integrit�ts-
schaden f�r die Schmerzen und die Funktionseinschr�n-
kung seitens der HWS von 20-30 % dazuz�hlt, kommt man
auf den realen Wert eines Integrit�tsschadens zwi-
schen 40-50 %, ohne dabei die neuro-physiologischen
Defizite dazuzurechnen."
Der Antrag des Beschwerdef�hrers auf die Zusprechung einer Integrit�tsentsch�digung von 50 % beruht wesentlich auf dieser �rztlichen Stellungnahme.
Die SUVA beantragt in der Vernehmlassung, gest�tzt auf je eine Stellungnahme von Dr. med. G.________, Abteilung Arbeitsmedizin, vom 2. M�rz 1999 sowie von Dr. med. H.________, �rzteteam Unfallmedizin, vom 2. M�rz 1999, in welchen auch zu den Schlussfolgerungen des Berichts A.________ Stellung genommen wird, es sei dem Beschwerdef�hrer eine Integrit�tsentsch�digung von 20 % zuzusprechen: Gem�ss Tabelle 14 eine Entsch�digung von 10 % f�r die St�rung des Gleichgewichtsfunktionssystems, und zudem gem�ss Tabelle 7 f�r die Kopf- und Nackenschmerzen eine Entsch�digung von 10 %. An ihrer fr�heren Auffassung, wonach die physischen Sch�den gesamthaft zu beurteilen seien, h�lt sie also nicht fest.
c) Die von der Vorinstanz auf 20 % festgesetzte Integrit�tsentsch�digung erscheint angesichts der auf den Unfall vom 5. November 1990 zur�ckzuf�hrenden Sch�digungen als angemessen. Geboten ist, entgegen der Meinung von Parteien und Vorinstanz, eine Gesamtbeurteilung der physischen Gesundheitssch�den, da sich die verschiedenen in den Akten angef�hrten Sch�digungen offensichtlich nicht eindeutig in einzelne Beeintr�chtigungen, welche von den anderen Sch�den unabh�ngig w�ren, trennen lassen. Sodann liegt klarerweise kein schwerer Unfall vor, ebenso wenig ein der Grenze zu einem solchen zuzuordnendes Ereignis. Damit f�llt eine Integrit�tsentsch�digung f�r psychische Beeintr�chtigungen ausser Betracht.
Gem�ss Anhang 3 zur UVV ist zwar f�r sehr starke schmerzhafte Funktionseinschr�nkungen der Wirbels�ule eine Entsch�digung von 50 % geschuldet. Von einer solch schweren Sch�digung kann vorliegend indessen bei weitem nicht gesprochen werden. Hinzu kommt, dass die dem Beschwerdef�hrer zustehende Integrit�tsentsch�digung wegen der unbestrittenermassen vorliegenden vorbestehenden Sch�digungen gem�ss Art. 36 Abs. 2 UVG gek�rzt werden muss. Bez�glich dieser vorbestehenden Sch�digungen ist im �brigen auf das von der SUVA am 16. Mai 2000 zu den Akten gegebene Gutachten der MEDAS vom 3. April 2000 hinzuweisen, welches folgende Diagnose enth�lt:
"Strenger Verdacht auf Pseudodemenz bei Versichertem
mit schizoider Pers�nlichkeitsstruktur und beginnen-
der Hirnatrophie."
Das Gutachten der MEDAS h�lt zudem fest, der Unfall vom 5. November 1990 habe die hirnorganische St�rung sicher nicht ausgel�st, aber m�glicherweise den posttraumatischen Verlauf beeinflusst. Die Ablehnung einer Integrit�tsentsch�digung f�r psychische St�rungen ist auch mit Blick auf diese Diagnose und Beurteilung gerechtfertigt, ist es doch fraglich, ob die psychischen St�rungen �berhaupt durch den Unfall vom 5. November 1990 verursacht wurden.
d) Der kantonale Entscheid ist somit im Ergebnis zu best�tigen, was zur Abweisung des Hauptbegehrens des Beschwerdef�hrers f�hrt. Dessen Eventualantr�ge auf erg�nzende medizinische Abkl�rungen sind ebenfalls unbegr�ndet, da f�r den rechtlich massgeblichen Zeitpunkt (11. Oktober 1996) keine wesentlichen zus�tzlichen Erkenntnisse erwartet werden k�nnen.
Schliesslich ist auf die erstmals im letztinstanzlichen Verfahren formulierten Begehren um Gew�hrung weiterer Heilbehandlungen nicht einzutreten. Diesbez�glich m�sste gegebenenfalls zun�chst die SUVA verf�gen.
richt des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche
Kammer, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung