Source: http://www.jurablogs.com/blog/markenblog/archives/2012/03
Timestamp: 2017-12-13 23:10:55
Document Index: 114074135

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 47', '§ 48', 'OGH', '§ 49']

MarkenBlog - Archiv - JuraBlogs (März 2012)
MarkenBlog - Artikel vom März 2012
“Edelstahl Rostfrei” – auf der Jagd nach Markenpiraten
Ideenklau ist in: Nicht nur bei Doktorarbeiten wählen schwarze Schafe den Weg des Kopierens. Längst zählt Produkt- und Markenpiraterie zu den größten wirtschaftlichen Gefahren für die weltweite Industrie. Lockten früher vor allem Luxusgüter Nachahmer an, stehen heute zunehmend Konsumartikel auf der Fälschungsliste.
MarkenBlog- 31 Leser - March 1, 2012 9:21am
Betrug beim iPad-Markenkauf? Neue Klage gegen Apple
Die in Taiwan ansässige Proview Electronics Company, Ltd steitet derzeit mit Apple um die chinesischen Markenrechte am Kennzeichen “iPad”. Jetzt hat Proview eine weitere Klage gegen Apple vor dem California Superior Court in Santa Clara anhängig gemacht. Apple wird Betrug und unlauterer Wettbewerb ...
MarkenBlog- 24 Leser - March 1, 2012 2:27pm
Löschung (08/2012)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsver ...
MarkenBlogin Markenrecht- 10 Leser - March 1, 2012 7:32am
Löschung nach Widerspruch (08/2012)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 ...
MarkenBlogin Markenrecht- 5 Leser - March 2, 2012 7:36am
Kennen Sie BHARATBENZ?
EU-Marke: 9558255 Anmeldedatum: 29.11.2010 Nizzaklassen: 12, 36, 37 Inhaber: Daimler AG Quelle: HABM BharatBenz ist die neue Lkw Marke von Daimler im Wachstumsmarkt Indien. BharatBenz steht für Qualität aus dem Hause Daimler, symbolisch du ...
MarkenBlog- 14 Leser - March 2, 2012 2:24pm
Kühe „Flecki“ und „Paula“ keine nahen Verwandten Die 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute den Eilantrag der Dr. Oetker KG zurückgewiesen, für den von der Aldi Einkauf GmbH & Co. OHG vertriebenen Schoko-Vanille-Pudding „Flecki“ ein europaweites Verkaufsverbot auszusprechen. Das Gericht sieht weder die Verletzung eines von Dr.
MarkenBlog- 15 Leser - March 2, 2012 9:44am
Löschungsanträge (08/2012)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 08. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 301 68 403 Benefityoga Nizzaklasse: 41 305 20 217 BenefitGesundheitsprogramm Nizzaklassen: 41, 44 305 20 218 BenefitKur Nizzaklassen: 41, 44 3 ...
MarkenBlogin Markenrecht- 5 Leser - March 6, 2012 7:31am
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 68 069 PUR – Die Initia ...
MarkenBlogin Markenrecht- 6 Leser - March 16, 2012 7:31am
Löschungen (10/2012)
Berühmte Einbuchstabenmarken – A
Registernummer: 905219 Registernummer: 1024053 Registernummer: 1029674 R ...
MarkenBlog- 35 Leser - March 14, 2012 4:10pm
25 W (pat) 16/10 Leitsätze: Gegenstandswert in markenrechtlichen Beschwerdeverfahren Eine Änderung der im Jahr 2006 noch einheitlichen Rechtsprechung des Bundespatentge-richts zu den Gegenstandswerten in markenrechtlichen Verfahren ist derzeit nicht angezeigt. Die Ausgangswertansätze (bei unbenutzten angegriffenen Marken) von 25.000,– Euro in Löschungsbeschwerdeverfahren und 20.
MarkenBlog- 12 Leser - March 5, 2012 9:31am
Aktuelle Zollstatistik: Stellungnahme des Markenverbands
Produkt- und Markenpiraterie: Lage unverändert dramatisch Berlin, 16.03.2012 Die aktuell vom deutschen Zoll vorgestellte Statistik zur Beschlagnahme von Piraterieware im Jahr 2011 lässt keine Entschärfung der dramatischen Lage erkennen. Die Zahl der Grenzbeschlagnahmefälle blieb nahezu unverändert im Vergleich zu 2010.
MarkenBlog- 12 Leser - March 20, 2012 8:11am
Eine umfassende Sammlung von Vertreterdaten für insgesamt 16 Markenregister hat die World Trademark Review zusammengestellt. Die Daten beziehen sich auf die 12 Monate vor dem 30.08.2011. Für Deutschland wurden folgende Kanzleien veröffentlicht: Germany 1 Prehm & Klare 2 Beukenberg Rechtsanwälte 3 Boehmert & Boehmert 4 Hogan Lovells International LLP 5 CMS Hasche Sigle ...
MarkenBlog- 22 Leser - March 26, 2012 8:25am
Nachbau ist illegal: Verletzung der Markenrechte BGH zum Namensrecht: Landgut Borsig dpa klagt: Verletzt dapd Markenrechte? WIPO: Die beliebtesten Nizzaklassen 2011 BPat ...
MarkenBlog- 9 Leser - March 25, 2012 9:11am
WIPO: Top-Markenanmelder 2011
Die Top-Markenanmelder bei der WIPO im Jahr 2011: Novartis (Switzerland) Philip Morris (Switzerland) Boehring ...
MarkenBlog- 12 Leser - March 19, 2012 10:04am
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1063 vom ...
MarkenBlog- 5 Leser - March 7, 2012 11:55am
Streit um Löschung von Hoechst-Markenzeichen weiter offen Flip Flop klagt erfolgreich gegen Fitflop “OÖ Familienoskar” heißt jetzt “FELIX FAMILIA” Der erbitterte Kampf ...
MarkenBlog- 6 Leser - March 11, 2012 10:11am
Streit um Löschung von Hoechst-Markenzeichen weiter offen
finanznachrichten.de - Der Streit um die Markenzeichen des zerschlagenen Pharmakonzerns Hoechst bleibt vorerst offen. Das Landgericht Frankfurt verkündete am Mittwoch statt des erwarteten Urteils einen Beschluss, wonach
Löschungen nach Widerspruch (12/2012)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Wide ...
MarkenBlog- 8 Leser - March 30, 2012 6:31am
Löschungsanträge (09/2012)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 09. Kalenderwoche ein ...
MarkenBlogin Markenrecht- 7 Leser - March 7, 2012 7:32am
Löschungen (11/2012)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 303 03 955 Nizzaklassen: 9, 37, 38, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) ...
MarkenBlogin Markenrecht- 9 Leser - March 22, 2012 7:35am
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanm ...
MarkenBlog- 11 Leser - March 5, 2012 7:35am
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Mar ...
MarkenBlog- 11 Leser - March 19, 2012 7:31am
Sehenswerte Marken zu den Oplympischen Spielen
EU Markenanmeldung 10574986 Nizzaklasse 09, 14, 16, 25, 28, 35, 41 Comité International Olympique (Association) EU Markenanmeldung 10575041 Nizzaklasse 09, ...
MarkenBlogin Markenrecht- 12 Leser - March 23, 2012 3:30pm
Warnung vor nicht amtlichen Schreiben, Teil 19 Neues Logo für Associated Press (AP) Warnung vor nicht amtlichen Schreiben, Te ...
MarkenBlog- 10 Leser - March 4, 2012 10:11am
WestLB wird zu Portigon
Das traditionsreiche Landesbank verschwindet. Gestern legte die WestLB die letzte Bilanz ihrer Geschichte vor. Sie wird nun in eine Reste-Bank mit dem Kunstnamen “Portigon” überführt. Quelle: RP On ...
MarkenBlog- 17 Leser - March 28, 2012 1:01pm
Löschungen nach Widerspruch (11/2012)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 10 716 Nizzaklassen: 11, 35, 42 30 2008 049 331 Autopia ...
MarkenBlogin Markenrecht- 8 Leser - March 23, 2012 7:31am
Entscheidung zu Apples zweiter “Slide to Unlock”-Klage gegen Samsung vertagt «Hobbit»-Pub in England hat Ärger mit Hollywood “Wendler” darf Namen behalten Puma oder Neckermann Olympisches Komitee ve ...
MarkenBlog- 14 Leser - March 18, 2012 10:11am
Löschungen (09/2012)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 126 852 TWIST Nizzaklasse: 31 Verfall (§ 49 ...
MarkenBlogin Markenrecht- 14 Leser - March 8, 2012 7:39am
MarkenBlog- 14 Leser - March 26, 2012 6:31am
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Marke ...
MarkenBlog- 15 Leser - March 12, 2012 7:31am
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren über Fragen der Beweislast entschieden, in denen zwischen den Parteien streitig ist, ob ein Händler Originalmarkenware oder Produktfälschungen vertrieben hat und ob die Waren – soweit es sich um Originalmarkenwaren handelt – vom Markeninhaber im Europäischen Wirtschafts ...
MarkenBlog- 40 Leser - March 16, 2012 9:17am
Löschungen (2/2012)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 880 326 Nizzaklasse: 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 02 860 Nizzaklassen: 9, 25, 41, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 40 312 McChristmas Nizzaklasse: 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 306 31 560 Nizzaklassen: 36, 38, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 30 2010 0.
MarkenBlogin Markenrecht- 10 Leser - March 29, 2012 6:32am
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1065 vom 20.03.2012: my F ...
MarkenBlog- 4 Leser - March 21, 2012 7:35am
WIPO: Top-Markeninhaber
Die Markeninhaber mit den meisten IR-Marken: Henkel (Germany) Janssen Pharmaceutica (Belgium) Novartis (Switzerland) L’OREAL société (France) Unilever (Netherlands) Nestlé (Switzerland) Sanofi-Aventis (France) BASF (Germany) ITM Ent ...
MarkenBlog- 10 Leser - March 26, 2012 1:23pm
Zahlen, Daten, Fakten – Zollbilanz 2011
Der Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, präsentierte am 16. März 2012 in Berlin die Bilanz der Deutschen Zollverwaltung für das vergangene Jahr 2011. Minister Schäuble dankte den 39.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Zolls und würdigte deren hohe Einsatzbereitschaft. “Die über 100 Millionen Zollabfertigungen im vergangenen Jahr im Warenverkehr mit Nic ...
MarkenBlog- 6 Leser - March 20, 2012 9:15am
Spekulationen ums Apple Logo
Wer an Spekulationen um den zukünftigen Look des Apple Logos teilhaben möchte, dem sei der heutige Artikel im Design Tagebuch wärmstens empfohlen. Viel spannender als das, was Apples neuer CEO Tim Cook am vergangenen Mittwoch im Rahmen der Produktvorstellung des neuen iPad 3 präsentierte, war, wie s ...
MarkenBlog- 50 Leser - March 12, 2012 12:58pm
Patent- und Markentrends 2011
Thomson Reuters veröffentlichte neue Erkenntnisse über die globalen Patent- und Markentrends in zwei neuen Studien, welche die weltweite Entwicklung von Innovation und Markenschutz im Jahr 2011 verfolgen. Die beiden Berichte mit den Titeln: “Stand der Innovation 2011: zwölf Schlüsselbereiche der Technologie und ihr Stand der Innovation” (engl.
MarkenBlog- 17 Leser - March 23, 2012 9:29am
Deutsche Bahn AG übernimmt die Deutsche Reichsbahn
Registernummer: 30 2008 045 077 Die Wort-/Bildmarke DR DEUTSCHE REICHSBAHN wurde von der Deutsche Bahn AG übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 14.07.2008 Schutz in den Klassen 16 und 18 für Klasse(n) Nizza 16: Verpackungsmaterial au ...
MarkenBlog- 21 Leser - March 29, 2012 1:01pm
Andechs – der Streit geht weiter
Die juristische Auseinandersetzung zwischen der Andechser Biomolkerei Scheitz und dem Kloster Andechs um die Sicherung von Markenrechten geht in eine neue, härtere Runde. Die Andechser Mönche greifen die Molkerei nun in ihrem Kerngeschäft an, bei den Milchprodukten. Die Padres haben beim zuständigen europäischen Markenamt im spanischen Alicante den Slogan “Kloster Andechs – Ge ...
MarkenBlog- 35 Leser - March 22, 2012 9:33am
Bemerkenswerter Badebeutel
Registernummer: 302011000544 Nizzaklasse: 03, 05 Waren & Dienstleistungen: 0 ...
MarkenBlog- 16 Leser - March 9, 2012 10:00am
Löschungen nach Widerspruch (09/2012)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 12 310 Nizzaklasse: 03 30 2008 008 608 Nizzaklassen: 09, 20 30 2008 021 574 HACI ...
MarkenBlogin Markenrecht- 7 Leser - March 9, 2012 7:32am
Neue Apple Marken
Die jüngsten Mitglieder der Apple Markenfamilie hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt veröffentlicht: Markennummer ...
MarkenBlog- 21 Leser - March 30, 2012 9:08am
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 30 926 ALEXANDER Nizzaklassen: 07, 11 Anmeldetag: 09.10.1897 Verzicht (§ 48 MarkenG) 51 441 Graziana Nizzaklasse: 05 Anmeldetag: ...
MarkenBlog- 55 Leser - March 28, 2012 8:17am
Neue Bundeswehr Marke
Bw-Beachen Wortmarkenanmeldung Aktenzeichen: 3020120139825 Anmeldedatum 10.02.2012 Nizzaklasse ...
MarkenBlog- 20 Leser - March 8, 2012 12:59pm
Löschungsanträge (12/2012)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 12. Kalenderwoche ei ...
MarkenBlogin Markenrecht- 9 Leser - March 27, 2012 6:31am
Eine aktuelle Studie der Düsseldorfer Namensagentur Nomen untersucht Naming-Strategien chinesischer Unternehmen in Europa. Viele etablierte Markennamen tarnen sich westlich, während neue Marken die chinesische Herkunft selbstbewusst hervorheben. Letzteres sei ein Fehler, sagt Nomen-Geschäftsführerin Sybille Kircher, da chinesische Namen keine Markenwerte, sondern vielfach Res ...
MarkenBlog- 21 Leser - March 29, 2012 8:44am
“GERMAN MITTELSTAND” – Wirtschaftsministerium im “Schlecker-Stil”
Deutsche Wort-/Bildmarkenanmeldung Aktenzeichen: 3020120029752 Anmeldedatum: 22.02.2012 Nizzaklassen: 16, 21, 25 ...
MarkenBlog- 12 Leser - March 15, 2012 9:29am
BPatG: S-Bahn gelöscht – aber nicht für Tennisschläger und Rollschuhe
Als von Dampf auf Strom umgestellt wurde, gehörte auch das Wort Stadtschnellbahn schnell der Vergangenheit an. Die seitdem gängige Abkürzung kostete die Bahnkonkurrenz Lizenzgebühr. Das Bundespatentgericht hat den Schriftzug “S-Bahn” nun freigegeben. Auch Konkurrenten der Deutschen Bahn können Züge im Nahverkehr nun ungehindert als “S-Bahn” fahren lassen.
MarkenBlog- 18 Leser - March 21, 2012 9:27am
Streifenstreit beigelegt
Im letzten Jahr hatte ich über den Markenstreit zwischen der Aargauer Firma Künzli Swiss Schuh AG und dem US-Konzern K-Swiss berichtet. Der Streit ist nach einem Bericht der SonntagsZeitung jetzt beigelegt. Im Rechtsstreit um fünf Streifen auf Freizeitschuhen hat die Aargauer Firma Künzli Swiss Schuh AG das Kriegsbeil begraben.
MarkenBlog- 26 Leser - March 9, 2012 2:00pm
Österreich: Entscheidung im Pracht- vs. Gold- Osterhasenstreit
Kurz vor Ostern und wird die Entscheidung im Schokoladenhohlkörperstreit um sitzende Häschen in Goldfoliemit roter Schleife bekannt. Der Oberste Gerichtshof (OGH) in Wien hat entschieden, dass der in Goldfolie gehüllte Prachthase mit seiner roten bzw. rot-weiß-roten Schleife die Markenrechte, die der Schweizer Großkonzern Lindt & Sprüngli an seinem Goldhase ...
MarkenBlog- 33 Leser - March 27, 2012 9:25am
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1066 vom 27.03.201 ...
MarkenBlog- 6 Leser - March 28, 2012 6:31am
Löschungsanträge (11/2012)
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in d ...
MarkenBlog- 6 Leser - March 20, 2012 7:29am
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 101 808 Nizzaklassen: 01, 03, 05, 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 307 53 902 VISUMODUL Nizzaklassen: 06, 16, 17, 35, 42 Abs. Sch ...
MarkenBlogin Markenrecht- 12 Leser - March 15, 2012 7:36am
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 01/2012) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Aus dem Inhalt: Message from WIPO Director General Francis Gurry Rugby, Rights and Revenues WIPO L ...
MarkenBlog- 5 Leser - March 8, 2012 9:22am
Waldmeister statt Jägermeister?
Da hat sich PETA ja was Feines ausgedacht – Jägermeister soll in Zukunft bitte Waldmeister heissen. Aber leider hat man die Rechnung ohne diesen Waldmeister gemacht Registernummer: 30548574 W ...
MarkenBlog- 32 Leser - March 20, 2012 1:48pm
Neuer AUDI Roadster
Einen bemerkenswerten Prototypen kann man derzeit im Markenregister entdecken. Am 16.01.2012 meldete die AUDI AG die nachfolgende Bildmarke an. Registern ...
MarkenBlog- 36 Leser - March 21, 2012 1:45pm
DATSUN – Markenrevival
Der japanische Autobauer Nissan will nach mehr als 25 Jahren seine Traditionsmarke Datsun wiederbeleben und ab 2014 die ersten Wagen in Russland anbieten. «Im März 2014 rollen die ersten Datsun-Wagen in russischen Städten». Quelle: WELT Und auch das passende neue Logo findet sich bereits im Markenregiste ...
MarkenBlog- 13 Leser - March 27, 2012 8:27am
Löschungsanträge (10/2012)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 10. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 307 46 550 ZAHNFREUND ...
MarkenBlogin Markenrecht- 7 Leser - March 13, 2012 7:33am
#128 im JuraBlogs Ranking
8.877 Artikel, gelesen von 236.807 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: December 13, 2017 11:02pm (2017-12-13 23:02:32 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 12:04pm .