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Timestamp: 2018-02-18 11:01:16
Document Index: 350021544

Matched Legal Cases: ['§ 284', '§ 31', 'Art. 100', 'Art. 100', 'Art. 100', 'Art. 108']

4D_22/2008 18.02.2008
4D_22/2008 /len
Zulässigkeit der Nichtigkeitsbeschwerde,
Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Zivilkammer,
dass das Bezirksgericht Zürich mit Beschluss vom 24. September 2007 die vom Beschwerdeführer gegen die Verfügung des Friedensrichteramtes der Stadt Zürich, Kreise 3 und 9, vom 20. August 2007 erhobene Nichtigkeitsbeschwerde abwies, sein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Prozessvertretung ebenfalls abwies und ihm die Gerichtsgebühr auferlegte;
dass der Beschwerdeführer den Beschluss des Bezirksgerichts vom 24. September 2007 mit Nichtigkeitsbeschwerde anfocht, auf welche das Obergericht des Kantons Zürich mit Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 21. November 2007 nicht eintrat mit der Begründung, dass die Nichtigkeitsbeschwerde gemäss § 284 Ziff. 1 ZPO i.V.m. § 31 Ziff. 2 GVG gegen Entscheide einer Kassationsinstanz ausgeschlossen ist;
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine Eingabe vom 29. Januar 2008 einreichte, aus der hervorgeht, dass er sowohl den Beschluss des Bezirksgerichts vom 24. September 2007 wie auch den Beschluss des Obergerichts vom 21. November 2007 mit subsidiärer Verfassungsbeschwerde anfechten will;
dass die bundesgerichtliche Beschwerde in der Regel innerhalb von dreissig Tagen nach der Eröffnung des vollständig ausgefertigten kantonalen Entscheids beim Bundesgericht eingereicht werden muss (Art. 100 Abs. 1 BGG);
dass ausnahmsweise mit dem letztinstanzlichen auch der vorangehende kantonale Entscheid innerhalb der dreissigtägigen Frist angefochten werden kann, nämlich dann, wenn der Entscheid eines oberen kantonalen Gerichts mit einem Rechtsmittel, das nicht alle Rügen nach den Artikeln 95 - 98 BGG zulässt, bei einer zusätzlichen kantonalen Gerichtsinstanz angefochten worden ist (Art. 100 Abs. 6 BGG);
dass Art. 100 Abs. 6 BGG im vorliegenden Fall indessen nicht zur Anwendung kommt, weil einerseits diese Regelung nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht gilt, wenn das ergriffene kantonale Rechtsmittel - wie hier - nicht vorgesehen ist (Urteil 4A_263/2007 vom 12. November 2007, E. 1), und es sich andererseits beim Bezirksgericht Zürich nicht um ein oberes kantonales Gericht im Sinne dieser Bestimmung handelt;
dass die Beschwerde vom 29. Januar 2008 somit verspätet eingereicht wurde, soweit sie sich gegen den Beschluss des Bezirksgerichts vom 24. September 2007 und die Verfügung des Friedensrichters vom 20. August 2007 richtet, weshalb auf die vom Beschwerdeführer gegen diese Entscheide erhobenen Einwände nicht einzutreten ist;
dass die Beschwerdeschrift vom 29. Januar 2008 diese Begründungsanforderungen offensichtlich nicht erfüllt, soweit sich die Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts vom 21. November 2007 richtet;
dass aus diesen Gründen auf die Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 BGG insgesamt nicht einzutreten ist;