Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_54_MessEV_Befugniserteilung_an_Instandsetzer-d7252592,55.html
Timestamp: 2016-10-25 12:45:45
Document Index: 64578621

Matched Legal Cases: ['§ 54', '§ 54', '§ 42', '§ 54', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 54', '§ 54', '§ 53', '§ 55']

§ 54 MessEV, Befugniserteilung an Instandsetzer | Gesetze auf anwalt24.de
§ 54 MessEV, Befugniserteilung an Instandsetzer Suche
Bundesrecht und LandesrechtBundMessEV - Mess- und Eichverordnung§§ 42 - 55, Abschnitt 7 - Prüfstellen für die Eichung von Messgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme und Instandsetzer§§ 54 - 55, Unterabschnitt 4 - Instandsetzer
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf ...…§ 54 MessEV, Befugniserteilung an Instandsetzer§ 55 MessEV, Pflichten der Instandsetzer§ 56 MessEV, Meldeverfahren§ 57 MessEV, Ordnungswidrigkeiten§ 58 MessEV, ÜbergangsvorschriftenAnlage 1 MessEV, Ausnahmen vom Anwendungsbereich für einzelne MessgeräteAnlage 2 MessEV, Anforderungen an MessgeräteAnlage 3 MessEV, Gerätespezifische Anforderungen und anzuwendende Konformitätsbe...Anlage 4 MessEV, KonformitätsbewertungsverfahrenAnlage 5 MessEV, Konformitätserklärung für Messgeräte, die nicht europäischen Vo...Anlage 6 MessEV, Messgeräte für EG-Bauartzulassung und EG-ErsteichungAnlage 7 MessEV, Besondere Eichfristen für einzelne MessgeräteAnlage 8 MessEV, Kennzeichen
§ 54 MessEV, Befugniserteilung an Instandsetzer
§ 54 MessEVVerordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (Mess- und Eichverordnung - MessEV) BundesrechtAbschnitt 7 – Prüfstellen für die Eichung von Messgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme und Instandsetzer → Unterabschnitt 4 – InstandsetzerTitel: Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (Mess- und Eichverordnung - MessEV) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: MessEVGliederungs-Nr.: 7141-8-1Normtyp: Rechtsverordnung(1) Die zuständige Behörde darf Betrieben (Instandsetzer) auf Antrag die Befugnis erteilen, instand gesetzte Messgeräte durch ein Zeichen kenntlich zu machen (Instandsetzerkennzeichen). Voraussetzung für die Erteilung der Befugnis ist, dass die Betriebe über die zur Instandsetzung erforderlichen Einrichtungen und über sachkundiges Personal verfügen.(2) Die zuständige Behörde darf Angaben und Unterlagen zum Nachweis der in Absatz 1 Satz 2 genannten Voraussetzungen verlangen.(3) Die Befugnis wird schriftlich oder durch elektronische Übersendung einer Bescheidung für bestimmte Messgerätearten erteilt. Dem Instandsetzer wird ein Instandsetzerkennzeichen nach Anlage 8 Nummer 3.1 zugeteilt. Die zuständige Behörde informiert die für die metrologische Überwachung zuständigen Behörden über die Erteilung der Befugnis.(4) Die zuständige Behörde prüft das Vorliegen der Voraussetzungen nach Absatz 1 Satz 2 regelmäßig nach, spätestens alle fünf Jahre.(5) Die Befugnis kann widerrufen werden, wenn1.dies nach den Vorschriften der Verwaltungsverfahrensgesetze angezeigt ist,2.der Instandsetzer das Mess- und Eichgesetz und diese Verordnung nicht beachtet oder3.die Voraussetzungen des Absatzes 1 Satz 2 nicht mehr gegeben sind.
§ 53 MessEV, Verantwortung der Prüfstellenleitung§ 55 MessEV, Pflichten der Instandsetzer