Source: http://www.jurablogs.com/2014/07/01/bitte-nicht-strafbar-machen
Timestamp: 2017-01-21 11:34:04
Document Index: 126408834

Matched Legal Cases: ['§ 55', '§ 52', 'BGH', '§ 52', '§ 52', '§ 55', '§ 55', 'BGH']

BlogsKanzlei und RechtJuli 2014Bitte nicht strafbar machenvon Carl Christian MüllerNach § 55 StPO kann ein Zeuge die Auskunft auf solche Fragen verweigern,“deren Beantwortung ihm selbst oder einem der in § 52 Abs.1 bezeichneten Angehörigen die Gefahr zuziehen würde, wegen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit verfolgt zu werden“.Der Zeuge darf nach dieser Vorschrift nicht nur die Antwort auf Fragen verweigern, bei deren wahrheitsgemäßer Beantwortung er die Begehung einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit unmittelbar einräumen würde. Es sind auch Fragen erfaßt, deren Beantwortung lediglich Rückschlüsse auf entsprechende Taten zulassen würde. Die Rechtsprechung verwendet insoweit das schöne Bild eines “mosaikartigen Beweisgebäudes“, zu dem die wahrheitsgemäße Beantwortung der Frage ein Mosaiksteinchen beitragen würde (siehe etwa die Entscheidung des BGH vom 04.03 ...Zum vollständigen Artikel86 LeserRechtsanwalt Daniel Nowack:Begriffe des Strafrechts, Teil 9: das Auskunftsverweigerungsrecht251 LeserBurhoff online Blog:Die (unehrenhafte) Antwort, die zur Ehre gereicht200 LeserAnwalt bloggt:Umfang der Be­lehr­ung über Zeug­nis­ver­weig­er­ungs­recht nach § 52 I StPO142 Leseriurratio Online:Großer Strafsenat über die Belehrung zum Zeugnisverweigerungsrecht nach § 52 Abs. 1 StPO367 LeserStrafakte:Flucht ins Vergessen525 LeserDr. Schmitz & Partner:Wahrheitswidrige Belehrungen zur Wahrheitspflicht durch Polizei524 LeserDr. Schmitz & Partner:Schmeißt sie doch endlich aus den Vorständen10 verwandte ArtikelBitte nicht strafbar machenEin immer wiederkehrender Fehler - bedauerlichAuskunftsverweigerungsrecht / Die bewußt (?!?) falsche BelehrungWissenszuwachs auch nach 20 Jahren ErfahrungGeheimnisvoller § 55 StPOUnbemerkt vernommenZeugnisverweigerungsrecht des bereits verurteilten Täters bei OrgansiationsdeliktenNSU-Reihe: Das Auskunftsverweigerungsrecht des ZeugenDas Zeugnisverweigerungsrecht nach § 55 StPOZeugnisverweigerungsrecht – und die frühere richterliche VernehmungVerwandtes im Webopenjur.de: BGH, Beschluss vom 4. März 2010 - Az. StB 46/09Über den ArtikelVeröffentlicht July 1, 2014 10:39am von Carl Christian Müller im Blog Kanzlei und Recht.Über den AutorCarl Christian MüllerFachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Rechtsanwalt357 Artikel von Carl Christian MüllerMehr von Carl Christian MüllerKategorienStrafrechtThemenStrafrechtTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSich mal einen kurzen Urlaub gönnenvon Alessandro Fuschi / SoWhy Not?Der / das / die Schrisa ist angekommenvon Udo Vetter / LawBlogAuch klagefreudige Hartz-IV-Bezieher haben Anspruch auf Urlaubvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderRegensburgs Oberbürgermeister verhaftetvon Bernhard Schmeilzl / RechthaberEiner der größten Verhandlungsfehlervon Gerfried Braune / Recht & MediationAls nächstes lesen - bislang 93 Leser:Der Teufel steckt im Detail – Rechtsstreit um einen Buchstabe ...