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Timestamp: 2017-05-25 07:04:39
Document Index: 75867544

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 7', 'BGE', 'Art. 110', 'Art. 134']

I 207/06 (13.04.2007)
I 207/06
N.________, 1965, Beschwerdeführer,
vertreten durch Advokat Dr. Heiner Schärrer, Aeschenvorstadt 67, 4051 Basel,
vom 20. Dezember 2005.
N.________ (geboren 1965) leidet seit Jahren an Polytoxikomanie und seit 2003 an einer mittelgradigen depressiven Episode. Im Mai 2001 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht lehnte die IV-Stelle Basel-Stadt das Gesuch um berufliche Massnahmen und auf eine Invalidenrente mit Verfügung vom 5. Januar 2004 ab. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 6. Mai 2005 fest unter gleichzeitiger Verweigerung der unentgeltlichen Verbeiständung.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt mit Entscheid vom 20. Dezember 2005 ab.
N.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit dem Antrag, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventuell sei die Sache an die IV-Stelle zur Vornahme weiterer Abklärungen zurückzuweisen. Ferner ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
3.1 Streitig und zu prüfen ist einzig der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. Dabei ist in erster Linie umstritten, ob eine invalidisierende Gesundheitsschädigung vorliegt.
3.2 Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid den Begriff der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 8 IVG) und der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) sowie die Rechtsprechung, unter welchen Voraussetzungen eine Drogensucht invaliditätsrelevant sein kann (AHI 2001 S. 228; vgl. auch BGE 99 V 28), zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.3 Das kantonale Gericht ist zum Schluss gekommen, dass es beim Beschwerdeführer für eine vorbestehende suchtunabhängige psychische Erkrankung keinerlei Hinweise gibt. Ein aus der Sucht folgender Gesundheitsschaden mit Krankheitswert könne unter den gegebenen Umständen ebenfalls nicht diagnostiziert werden. Sämtliche Arztberichte würden belegen, dass der Beschwerdeführer in drogenfreiem Zustand arbeiten könnte und dass seine Leistungseinbusse einzig auf die Sucht zurückzuführen sei. Bei einer adäquaten therapeutischen Behandlung könne die volle Arbeitsfähigkeit wieder erlangt werden. Unter diesen Umständen erfülle der Beschwerdeführer den von der Rechtsprechung im Zusammenhang mit Drogensucht erfüllten Invaliditätsbegriff nicht.
Diese Betrachtungsweise der Vorinstanz steht in Einklang mit den verschiedenen ärztlichen Berichten. Der Einwand des Beschwerdeführers, dass die Depression durchaus einen eigenständigen, von der Drogenabhängigkeit unabhängigen Charakter haben könne, deren Einfluss auf die Erwerbsunfähigkeit abgeklärt werden müsse, ist unbehelflich. Aufgrund der verschiedenen ärztlichen Berichte bestehen keine Anhaltspunkte, dass die erst im Jahre 2003 aufgetretene depressive Symptomatik für sich allein betrachtet zu einer Einschränkung in der Arbeitsunfähigkeit führen würde, welche rentenbegründendes Ausmass zur Folge hätte. Weitere Abklärungen in medizinischer Hinsicht erübrigen sich daher.
Das Verfahren wird ohne Schriftenwechsel durchgeführt (Art. 110 Abs. 1 OG) und ist kostenlos (Art. 134 OG in der massgebenden, bis 30. Juni 2006 in Kraft gestandenen Fassung). Die unentgeltliche Verbeiständung kann mangels Überprüfbarkeit der Bedürftigkeit nicht gewährt werden, da der Beschwerdeführer den Fragebogen zur Erlangung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht eingereicht hat, und ein solcher auch für das vorinstanzliche Verfahren nicht vorliegt.