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Timestamp: 2017-07-25 02:30:40
Document Index: 132228040

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 8', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§19', '§ 14']

Heidi RahmGansgrüner Str. 508541Thoßfell Steuernummer: 223/290/06711 Finanzamt Plauenfür Fragen, Reklamationen und Beanstandungen bin ich erreichbar:
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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen 1. Geltungsbereich Diese Geschäftsbedingungen von „Hühnerstall-Kreativ“ – Heidi Rahm (nachfolgend „Verkäufer“ genannt), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop/Dawanda-Shop des Verkäufers dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließt. Eigenen Bedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. 2. Vertragsschluss Die im Online-Shop/Dawanda-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots durch den Kunden. Der Kunde kann das Angebot schriftlich, per Fax, per Email oder telefonisch abgeben bzw. bei Dawanda über den Bestellbutton. Der Verkäufer wird den Zugang des Angebots des Kunden unverzüglich auf elektronischem Wege (E-Mail) bestätigen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail, Telefon oder Fax statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten Waren empfangen werden können. 3. Widerrufsbelehrung für den Verbraucher Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Hühnerstall-kreativ Heidi Rahm Gansgrüner Str. 5 08541 Thoßfell Tel.: 0 37 41 41 38 02 Fax: 0 37 41 41 38 03 Mail: Huehnerstall.kreativ@t-online.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung Ausschluss des Widerrufsrechts Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass ein Widerrufsrecht nicht besteht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. Dies gilt insbesondere für Stickmusterdateien, die nach dem Kauf im Wege des Downloads auf den eigenen Rechner geladen wurden bzw. für individuell für den Kunden angefertigte Sonderanfertigungen. 4. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufsnoch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
5. Preise und Zahlungsbedingungen Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile.Für mich als Kleinunternehmer§19 UstG entfällt neben dem Vorsteuerabzug der Ausweis der Umsatzsteuer sowie der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer auf erstellten Rechnungen. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:1. Vorauskasse per Überweisung 2. PayPal 3. Lieferung per Nachnahme 4. Barzahlung Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot, sofern nichts anderes bestimmt ist: 1. Vorauskasse per Überweisung 2. PaypalBei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union fallen im Einzelfall weitere Kosten an, wie z.B. Paypal-Handlingsgebühr, Bankspesen, weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen. Alle zusätzlich ggf. anfallenden Kosten sind vom Kunden zu tragen. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsabschluss fällig. 6. Liefer- und Versandbedingungen Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege (Deutsche Post) und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat oder er hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt. Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über. Gegenüber einem Unternehmer gelten alle vereinbarten Lieferfristen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen, in denen der Verkäufer ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat. 7. Eigentumsvorbehalt: Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. 8. Mängelhaftung: Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hiervon abweichend gilt: Ist der Kunde Verbraucher, wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche. Die Abtretung der Mängelansprüche des Kunden ist ausgeschlossen. 9. Anwendbares Recht Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 10. Nutzungsrechte an StickmusterdateienDer Verkäufer überträgt mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises das zeitlich und räumlich unbegrenzte, einfache und nicht übertragbare Recht, die erworbenen Stickmusterdateien im privaten Bereich zu nutzen. Gleiches gilt für die gewerbliche Nutzung bis zu einer Stückzahl von 1.000, die Massenproduktion ist verboten.. Jedoch ist jegliche Weitergabe und Vervielfältigung der Stickdateien verboten. Die Vertragssprache ist Deutsch. Huehnerstall
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