Source: https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender/tagesordnung/626
Timestamp: 2020-06-04 22:10:24
Document Index: 216095893

Matched Legal Cases: ['§ 99', '§ 88', '§ 96', '§ 11', '§ 11', '§ 11']

Ausschusswoche vom 02.09.2013 bis 06.09.2013 - Der Sächsische Landtag
Ausschusswoche vom 02.09.2013 bis 06.09.2013
Sitzungsplan der Ausschüssein der Zeit vom 2. September bis 6. September 2013
Öffentliche Anhörung – 14:00 Uhr, Plenarsaal
nicht öffentliche Sitzung – 13:00 Uhr, Raum A 400
nicht öffentliche Sitzung – ca. 14:00 Uhr, Raum A 400
35. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz 02.09.2013 – 10:00 Uhr – Raum A 600
Organspende rettet Leben – Sachsen muss alle Möglichkeiten nutzen Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/9375
Jahresbericht 2012 der Bundesstelle und der Länderkommission Unterrichtung durch die Nationale Stelle zur Verhütung von FolterDrucksache 5/11913
6. Öffentliche Anhörung – 14:00 Uhr, Raum A 600
Schmerztherapie in Sachsen verbessern Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/8695
40. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien 02.09.2013 – 10:00 Uhr – Raum A 400
Berichterstattung an die Landtage – Mitteldeutscher Rundfunk (MDR) Geschäftsjahr 2011 Unterrichtung durch die Intendantin des MDRDrucksache 5/10959
Gespräch mit dem Intendanten des Deutschlandradio zum Thema Digitalradio
Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der operativen Geldgeschäfte des MDR IIUnterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrucksache 5/11425
Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Bavaria Film GmbH, einschließlich ausgewählter Tochtergesellschaften Unterrichtung durch die Sächsische StaatsregierungDrucksache 5/11840
Zukunft für Studiengänge für Soziale Arbeit und Sozialpädagogik an den sächsischen Hochschulen Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache 5/9604
Zukunft des Hochschulstandortes Reichenbach / Vogtland auf demokratische Weise gestalten Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/11931
36. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 03.09.2013 – 10:00 Uhr – Raum A 600
Gesunde Arbeit – Aktionsplan „Stressfrei arbeiten in Sachsen“ voranbringen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/11382
Fortführung des 2012 begonnenen Dialogs mit Frau Cordt, Vorsitzende der Geschäftsführung der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen, über die Entwicklung des sächsischen Arbeits- und Ausbildungsmarktes
Billigung des Protokolls der 35. Sitzung vom 2. Juli 2013
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/11440
Vergabebericht 2012 des Freistaates Sachsen Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/12275
Grenzübergreifende Territoriale Zusammenarbeit Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/9182
Aktionsplan zur Förderung der Nahmobilität auflegen Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/10272
Information über Stand/weiteres Vorgehen bei der Erstellung der Operationellen Programme EFRE und ESF für die Förderperiode 2014 – 2020
51. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses 04.09.2013 – 10:00 Uhr – Raum A 400
Billigung des Protokolls der 49. Sitzung am 3. Juli 2013 und des Protokolls der 50. Sitzung am 5. Juli 2013
Sonderbericht gemäß § 99 SäHO zum Haftplatzbedarf Unterrichtung Sächsischer RechnungshofDrucksache 5/11127
20. Tätigkeitsbericht 2011/2012 des Sächsischen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik - Berichtszeitraum: 1. Juli 2011 bis 30. Juni 2012 -Unterrichtung des Landesbeauftragten für die Stasi-UnterlagenDrucksache 5/12288
Gesetz zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Kinder- und Jugendrechtsgesetz - SächsKJRG) Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/7651
Gesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen in Sachsen (SächsJugBetMitbestG) Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7652
Gesetz zur Gewährleistung einer effektiven Untersuchung von Beschwerden gegen polizeiliche Maßnahmen im Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/10200
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes Gesetzentwurf der Staatsregierung Drucksache 5/11440
Jahresbericht 2012 der Bundesstelle und der Länderkommission Unterrichtung durch die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter Drucksache 5/11913
federführend; mitberatend: Innenausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
Wahl der ehrenamtlichen Richter bei den Verwaltungsgerichten (Wahl der Vertrauensleute der Wahlausschüsse durch den Sächsischen Landtag) Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Europa Drucksache 5/11292
[Unter Beachtung des Antrages der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion in der Drucksache 5/11853 ]
Vierter Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen in der sächsischen Europapolitik Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für EuropaDrucksache 5/12445
- IT-Sicherheit Information durch das Staatsministerium der Justiz und für Europa
51. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses 04.09.2013 – 10:00 Uhr – Plenarsaal
Gesetz zur Neuordnung des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts im Freistaat Sachsen (Sächsisches Dienstrechtsneuordnungsgesetz) Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/12230
Gesetz zur Stärkung von Kindertageseinrichtungen in Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf im Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/10649
Fachkräftegewinnung für Sachsens Öffentlichen Dienst - anstehende Dienstrechtsreform nutzen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/11106
Sicherstellung der Hilfe für Hochwassergeschädigte; Bericht der Staatsregierung zum Schadensumfang sowie zur Finanzierung und Durchführung der Hilfs- und Wiederaufbaumaßnahmen Antrag der NPD-FraktionDrucksache 5/12132
Unbürokratischen Hochwasser-Schutzschirm für Bürger, Unternehmen und Kommunen zügig einrichten - umfassenden Hochwasserfolgen- und Ursachenanalysebericht 2013 vorlegen! Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/12134
Beratende Äußerung gem. § 88 Abs. 2 i. V. m. § 96 Abs. 1 Satz 3 SäHO VOB-Vergaben im Unterschwellenbereich - Hinweise und Empfehlungen an Kommunen Beratende Äußerung des Sächsischen RechnungshofesDrucksache 5/10650
Band IHaushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrucksache 5/10203
Einzelplan 04 – Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Nr. 12 Sächsische Schlösserverwaltung – Erfolgskontrolle
Nr. 27 – Nutzungskosten im Hochbau sowie Maßnahmen zur Energieeffizienz
IV. Frühere Jahresberichte: nachgefragt
Jahresbericht 2011 - Beitrag Nr. 30
Nr. 33 – Anmietungen durch die Staatliche Vermögens- und Hochbauverwaltung
Nr. 28 – Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Sächsischen Lotto GmbH
Nr. 29 – Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Sächsischen Staatsbäder GmbH und deren Tochterunternehmen Chursächsische Veranstaltungs-GmbH
Nr. 30 – Die betriebsnahe Veranlagung von Investitionszulagen
Nr. 31 – Vollstreckung rückständiger Steuerforderungen
Nr. 32 – siehe II. Allgemeines Nr. 33 – siehe III. Staatshaushalt – EP 14 Nr. 34 – siehe II. Allgemeines
Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßigeAusgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben gemäß § 11 Abs. 1 HG 2013/2014, 1. Halbjahr 2013 Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 5/12481
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer- planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
Haushaltsführung 2013
Einzelplan 15, Kapitel 15 06 apl. Titel 883 03 Zusätzliche Mittel gemäß § 11 Absatz 1 HG 2013/2014 zur Finanzierung der Instandsetzung und Neubeschaffung der Einsatzmittel der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen als Ersatz für beschädigte oder zerstörte Einsatzmittel nach der VwV Aufbauhilfe Feuerwehren 2013 Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 5/12508
Einzelplan 15, Kapitel 15 06 apl. Titel 683 09 "Hochwasser 2013 - Soforthilfen zur Beseitigung hochwasserbedingter Schäden in Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft" Zusätzliche Mittel gem. § 11 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2013/2014 Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 5/12526
und ggf. bis zum 3. September 2013 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen
51. Sitzung des Innenausschusses 05.09.2013 – 10:00 Uhr, Plenarsaal
Gesetz zur Sicherung der verfassungsrechtlichen Vorgabe zur Größe des Sächsischen Landtags - Sächsisches Landtagsgrößensicherungsgesetz (SächsLtGSG) Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/11105
2. Öffentliche Anhörung – 14:00 Uhr
Gesetz zur Änderung des Archivgesetzes für den Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9386
Bestätigung des Protokolls der 50. Sitzung
Gesetz über eine Polizeikommission zur Gewährleistung rechtmäßiger Polizeiarbeit (Sächsisches Polizeikommissionsgesetz - SächsPolKommG) Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/9962
federführend; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss, Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/11912
Gesetz zum Landesgrenzänderungsstaatsvertrag "Halde Phönix-Nord" Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/12244
Unbürokratischen Hochwasser-Schutzschirm für Bürger, Unternehmen und Kommunen zügig einrichten – umfassenden Hochwasserfolgen- und Ursachenanalysebericht 2013 vorlegen! Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/12134
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
[Beantragung einer Anhörung: Gesetz über das Sächsische Architektengesetz und zur Änderung des Sächsischen Ingenieurkammergesetzes, des Sächsischen Ingenieurgesetzes sowie der Sächsischen Bauordnung Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/12243 ]
38. Sitzung des Petitionsausschusses05.09.2013 – 13:00 Uhr – Raum A 400
Billigung der Niederschrift der 37. Sitzung
Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/38
37. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport 06.09.2013 – 10:00 Uhr – Raum A 600
Billigung der Protokolle der 36. Sitzung
Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Schulessen auf sieben Prozent Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2177
Sächsische Unterbringungsverordnung ändern – Schülerinnen und Schüler mit Abitur bei Kosten für notwendige auswärtige Unterbringung unterstützen Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/11598
38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft 06.09.2013 – 10:00 Uhr – Plenarsaal
Weitere Steigerung der Müllgebühren in Ostsachsen stoppen – Autarkieverordnung für gemischte Siedlungsabfälle in Sachsen einführen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/11963
Kommunale Strukturen der Abwasserentsorgung nachhaltig sichern Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/8696
Ressourcenverwertung und –wiedernutzung sichern – Urban Mining als notwendiger Beitrag zur regionalen Nachhaltigkeit Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/9618
Information des Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft – Vorbereitung der Förderperiode 2014 – 2020