Source: http://www.ip-rb.de/29907.htm
Timestamp: 2018-07-17 11:44:28
Document Index: 97605522

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 52', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 12']

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 1, Erscheinungstermin: 15. Januar 2013) lesen Sie die folgenden BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Herrmann, Volker, LG KÃ¶ln: GummibÃ¤rchen gewinnen im Schokoladenstreit, IPRB 2013, 1
Herrmann, Volker, EU-Parlament verabschiedet einheitlichen EU-Patentschutz, IPRB 2013, 1
Herrmann, Volker, BGH prÃ¤zisiert Rechtsprechung zum Keyword-Advertising bei AdWords, IPRB 2013, 1
Herrmann, Volker, Bundesrat billigt VerlÃ¤ngerung des Â§ 52a UrhG, IPRB 2013, 2
Schmid-Petersen, Frauke, BGH-Urteil zur Werbung mit gesundheitsbezogenen Aussagen, IPRB 2013, 2
Schmid-Petersen, Frauke, Apple gegen Apfelkind, IPRB 2013, 2
EuG v. 10.10.2012 - Rs. T-333/11 / Steinberg, Jens H. / Piltz, Fabian, Verwechslungsgefahr: Beschwerdekammer des HABM an rechtskrÃ¤ftige Entscheidungen des EuG gebunden, IPRB 2013, 3
BGH v. 10.5.2012 - I ZR 145/11 / Schuhmacher, Elmar, Weitere angemessene Beteiligung eines Synchronsprechers â€“ â€œFluch der Karibikâ€�, IPRB 2013, 4
BGH v. 18.9.2012 - IV ZR 291/10 / Brennecke, Carsten, Berichterstattung Ã¼ber die Erkrankung Prominenter nur in eingeschrÃ¤nktem Umfang zulÃ¤ssig, IPRB 2013, 4-5
BGH v. 13.6.2012 - I ZR 228/10 / Lubberger, Andreas, Kommunal oder nicht kommunal â€“ das bleibt hier die Frage, IPRB 2013, 5-6
BGH v. 19.4.2012 - I ZR 86/10 / Luckhaus, Ulrich, Alternative Verfolgung von AnsprÃ¼chen aus verschiedenen Kennzeichenrechten, IPRB 2013, 6-7
OLG KÃ¶ln v. 29.8.2012 - 17 W 47/12 / Mulch, Joachim, Der Fachanwalt ist kein Patentanwalt, IPRB 2013, 7-8
OLG Frankfurt v. 9.8.2012 - 6 U 97/12 / Bott, Kristofer, Streitgenossen im Instanzenzug, IPRB 2013, 8-9
OLG MÃ¼nchen v. 27.9.2012 - 29 U 1682/12 / Bergt, Matthias, Check-Mails fÃ¼r Double-Opt-In im Konflikt mit dem Spam-Verbot, IPRB 2013, 9-10
OLG Karlsruhe v. 13.10.2011 - 4 U 141/11 / Bergt, Matthias, Zur Angabe der Fundstelle bei der Werbung mit Testergebnissen, IPRB 2013, 10-11
OLG Brandenburg v. 28.8.2011 - 6 U 78/11 / Kleinke, Yvonne, Einstellung von fÃ¼r tagesaktuelle Berichterstattung verfassten Artikeln in Online-Archiv, IPRB 2013, 11-12
Hansen, Hauke / Eifinger, Maxim E., Durchsetzung von AnsprÃ¼chen aus Schutzrechtsverletzungen mit Hilfe des Strafrechts, RÃ¼ckgewinnungshilfe, Nebenklage, AdhÃ¤sionsverfahren, IPRB 2013, 12-15
Jahr fÃ¼r Jahr gehen der Wirtschaft in Europa und vor allem in Deutschland UmsÃ¤tze in MilliardenhÃ¶he verloren, weil hochwertige Markenprodukte wie Arzneimittel, AutozubehÃ¶rteile, Software, Sportartikel, Schmuck, ParfÃ¼m oder Handys gefÃ¤lscht werden. Umsatzausfall heiÃŸt dabei immer auch Steuerausfall und gefÃ¤hrdet darÃ¼ber hinaus ArbeitsplÃ¤tze. So werden die FÃ¤lscher fÃ¼r viele Unternehmen zur eigentlichen Konkurrenz und grÃ¶ÃŸten Bedrohung. Kann sich ein Unternehmer gegenÃ¼ber seinen redlichen Konkurrenten durch Innovationen und aufwendig entwickeltes geistiges Eigentum Wettbewerbsvorteile verschaffen, so helfen ihm diese im Kampf gegen die FÃ¤lscher nichts. Die Neuerungen werden bei der nÃ¤chsten Generation der FÃ¤lschungen einfach Ã¼bernommen.
Legerlotz, Christoph, Social Media im Unternehmen, Wie frei sind Arbeitnehmer, was dÃ¼rfen Arbeitgeber?, IPRB 2013, 15-18
Soziale Netzwerke erfreuen sich immer grÃ¶ÃŸerer Beliebtheit. Angebote wie Facebook, XING, Twitter oder Blogs sind aus dem tÃ¤glichen Leben breiter BevÃ¶lkerungsschichten nicht mehr wegzudenken. Bundestagsabgeordnete zÃ¤hlen genauso zu ihren Nutzern wie Jugendliche oder Rentner. Das Web 2.0 als Oberbegriff fÃ¼r â€œsoziale Netzwerkeâ€� hat auch lÃ¤ngst die Kommunikation in den Unternehmen sowie aus diesen heraus erheblich erweitert und verÃ¤ndert. Social-Media-Dienste stellen fÃ¼r Unternehmen einerseits einen kostengÃ¼nstigen Kanal fÃ¼r Marketing-, Vertriebs- und Recruiting-AktivitÃ¤ten dar, sind aber andererseits auch mit einigen Gefahren â€“ insbesondere einer negativen AuÃŸendarstellung â€“ verbunden. Nachfolgend wird aufgezeigt, in welchem arbeitsrechtlichen Rahmen Netzwerke genutzt und wie die hiermit verbundenen Risiken minimiert werden kÃ¶nnen.
Harmsen, Christian / Weber, Christopher, Privates Vorbenutzungsrecht gem. Â§ 12 PatG, Zur Geltendmachung und Durchsetzung im Patentverletzungsprozess, IPRB 2013, 18-20
WÃ¤hrend die Ã¶ffentliche Vorbenutzung in Patentnichtigkeitsverfahren einen festen Platz hat, wird die private Vorbenutzung in Patentverletzungsverfahren selten als Verteidigungsmittel vorgebracht und ist noch seltener erfolgreich. Der Beitrag soll die Grundlagen des Vorbenutzungsrechts in den praktisch relevantesten Varianten und deren prozessuale Umsetzung beleuchten.
HÃ¤rig, Niko / Fahrenkrug, Anna-Elin, FacebookConnect und die Einbeziehung von AGB, Die Rechtsprechung gewÃ¤hrt mehr FlexibilitÃ¤t als die Beratungspraxis, IPRB 2013, 21-24
Mit FacebookConnect besteht die MÃ¶glichkeit der Einmalanmeldung: Internetuser kÃ¶nnen sich auf anderen Websites mit ihrem Facebook Login registrieren, um so weitere Internetangebote neben Facebook zu nutzen. Die Ãœbernahme entsprechender Nutzerdaten wird ermÃ¶glicht. In der Praxis erfolgt die Nutzung dieser Internetangebote jedoch entweder nur nach separater Registrierung oder unter Ausschluss der eigenen AGB der jeweiligen Betreiberseite. Dabei hinkt die Platzierung von AGB im Internet in der Praxis der hÃ¶chstrichterlichen Rechtsprechung um etwa ein Jahrzehnt hinterher. Als nahezu einzige rechtssichere Gestaltung wird die sog. Click-Wrap-Methode propagiert. Internet-User und Designer fordern mehr FlexibilitÃ¤t. Im Folgenden soll geklÃ¤rt werden, welche Mindestregelungen Recht und Rechtsprechung beinhalten und wie FacebookConnect AGB-vertrÃ¤glich genutzt werden kann.
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 14.01.2013 12:44