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Timestamp: 2016-10-28 21:44:48
Document Index: 99243867

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 107', 'Art. 99', 'Art. 61', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 100', 'Art. 42', 'Art. 43', 'Art. 42', 'Art. 99', 'Art. 99', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 102', 'Art. 107', 'Art. 107', 'Art. 9', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 11', 'BGE', 'BGE', 'Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 163', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 125', 'Art. 163', 'BGE', 'BGE', 'Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_265/2015 (12.10.2015)
9C_265/2015 � � Urteil vom 12. Oktober 2015
Oberhauserstrasse 25, 8152 Glattbrugg,
vom 23. M�rz 2015.
Der 1954 geborene A.________ bezieht seit 1. Mai 2007 eine Dreiviertelsrente resp. seit 1. August 2007 eine ganze Rente der Invalidenversicherung. Das Gesuch um Leistungen der Invalidenversicherung seiner 1958 geborenen Ehefrau B.________ hingegen wies die damals zust�ndige IV-Stelle Luzern mit Verf�gung vom 7. November 2008 mangels einer invalidit�tsbedingten Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit ab (best�tigt durch Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 6. August 2009; vgl. Urteil 9C_726/2009 vom 23. September 2009). A.________ wurden ausserdem Erg�nzungsleistungen ausgerichtet, bis er mit seiner Ehefrau am 1. August 2012 den Wohnsitz vom Kanton Luzern nach Opfikon (Kanton Z�rich) verlegte.
Im August 2012 meldete er sich bei der Stadt Opfikon, Durchf�hrungsstelle f�r Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchf�hrungsstelle) zum Bezug von Erg�nzungs- und Zusatzleistungen an. Mit Verf�gung vom 18. September 2012 sprach ihm die Durchf�hrungsstelle eine j�hrliche Erg�nzungsleistung ab 1. August 2012 in H�he von monatlich Fr. 3'976.- resp. j�hrlich Fr. 47'712.- zu. Dabei ber�cksichtigte sie ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau von j�hrlich Fr. 6'000.-, wovon sie Fr. 3'000.- anrechnete. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 24. Oktober 2013 fest.
Dagegen f�hrte B.________ Beschwerde, welche das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich guthiess, soweit es darauf eintrat. Es hob den Einspracheentscheid vom 24. Oktober 2013 auf und wies die Sache an die Durchf�hrungsstelle zur�ck, damit sie den Leistungsanspruch des A.________ ab 1. August 2012 im Sinne der Erw�gungen neu bemesse und dabei insbesondere von der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau absehe (Entscheid vom 23. M�rz 2015).
Die Durchf�hrungsstelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Rechtsbegehren, der Entscheid vom 23. M�rz 2015 sei aufzuheben bzw. die Berechnung der Erg�nzungsleistung sei entsprechend der Verf�gung vom 18. September 2012 zu belassen. In prozessualer Hinsicht beantragt sie, es seien "von der Ausgleichskasse Luzern die vollst�ndigen Akten �ber die Bemessung der Leistungen der Invalidenversicherung sowie Erg�nzungsleistungen �ber A.________ und B.________ - insbesondere der Entscheid des Verwaltungsgerichts Luzern vom 6. August 2009 - zu edieren" und ihr sei anschliessend unter Ansetzung einer Nachfrist Gelegenheit zur Stellungnahme und erg�nzenden Begr�ndung der Beschwerde "in Bezug auf diese ganz wesentlichen Schriftlichkeiten" einzur�umen.
B.________ beantragt "nicht nur" die Best�tigung des Entscheids vom 23. M�rz 2015, sondern die zus�tzliche Ber�cksichtigung der Kosten f�r die Haltung eines Hundes. A.________ l�sst sich nicht vernehmen; das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.
1.1.�Ob es sich beim angefochtenen R�ckweisungsentscheid um einen End- oder einen Zwischenentscheid handelt (vgl. Art. 90 und 93 BGG), kann offenbleiben. Er enth�lt Anordnungen, die den Beurteilungsspielraum der Durchf�hrungsstelle zumindest wesentlich einschr�nken. Sie wird damit gezwungen, eine ihres Erachtens rechtswidrige Verf�gung zu erlassen. Die Zul�ssigkeitsvoraussetzung des nicht wieder gutzumachenden Nachteils im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG ist erf�llt und es ist auf die Beschwerde einzutreten (BGE 140 V 282 E. 4.2 S. 285 f.).
1.2.�Die prozessualen Antr�ge der Beschwerdef�hrerin, die sich auf das bundesgerichtliche Verfahren beziehen (vgl. MEYER/DORMANN, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 7 zu Art. 107 BGG), sind unzul�ssig: Es ist nicht ersichtlich, inwiefern erst der angefochtene Entscheid Anlass gegeben haben soll, nebst den vorliegenden (vgl. insbesondere die Akten der Invalidenversicherung betreffend beide Beschwerdegegner ) weitere Unterlagen beizuziehen (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG), zumal weder die Unterlagen der Ausgleichskasse Luzern noch der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 6. August 2009 f�r den Ausgang des vorinstanzlichen Verfahrens entscheidend waren (vgl. E. 3.1). Zudem stellt das Bundesgericht - anders als das kantonale Gericht (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) - den Sachverhalt in der Regel nicht selber fest: Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Sodann ist die Beschwerde samt Begr�ndung innert 30 Tagen nach Er�ffnung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG); eine sp�tere Erg�nzung der Beschwerdeschrift ist nur gem�ss Art. 43 BGG, d.h. im Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen, m�glich ( LAURENT MERZ, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 40 zu Art. 42 BGG). Nachdem die Rechtsmittelfrist in concreto am 12. Mai 2015 abgelaufen ist, bleibt f�r die beantragte Nachfrist kein Raum.
1.3.�Das von der Durchf�hrungsstelle neu eingebrachte Schreiben der Ausgleichskasse Luzern vom 13. April 2015ist als echtes Novum von vornherein unbeachtlich (Art. 99 Abs. 1 BGG; Urteil 9C_874/2014 vom 2. September 2015 E. 1.1; MEYER/DORMANN, in: Basler Kommentar zum BGG, Basel 2011, N. 43 zu Art. 99 BGG).
1.4.�Auf den in der Beschwerdeantwort gestellten Antrag der Beschwerdegegnerin, wonach f�r die Berechnung der Erg�nzungsleistung �ber das im angefochtenen Entscheid Angeordnete hinaus die Kosten f�r die Haltung eines Hundes zu ber�cksichtigen seien, ist nicht einzutreten, weil das Bundesgerichtsgesetz die Anschlussbeschwerde nicht vorsieht (Art. 90 ff. BGG; BGE 134 III 332 E. 2.5 S. 335; MEYER/DORMANN, a.a.O., N. 4 zu Art. 102 BGG). Das Bundesgericht darf nicht �ber die Begehren der Parteien hinausgehen (Art. 107 Abs. 1 BGG), wobei Ausgangspunkt der Bindungswirkung das Rechtsbegehren der beschwerdef�hrenden Partei, nicht jenes der Beschwerdegegnerin ist ( MEYER/DORMANN, a.a.O., N. 2 zu Art. 107 BGG).
Die j�hrliche Erg�nzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen �bersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG [SR 831.30]). Die anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten werden zusammengerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG).
3.1.1.�Die Vorinstanz hat festgestellt, die Beschwerdegegnerin habe i n ihrem Heimatland Syrien nach Absolvierung der Matura zwei Jahre studiert. Anschliessend habe sie geheiratet und sei als Hausfrau und Mutter von vier inzwischen erwachsenen S�hnen t�tig gewesen. Nachdem sie 2001 in die Schweiz eingereist sei, sei sie einzig 2005 w�hrend dreier Monate in einem Pensum von 20 % als K�chenhilfe erwerbst�tig gewesen. Sie sei nicht (teil-) invalid. Bei der erstmaligen Anrechnung eines hypothetischen Einkommens im August 2012 habe sie das 54. Altersjahr bereits �berschritten gehabt.
Diese Feststellungen sind nicht offensichtlich unrichtig. Sie beruhen auch nicht auf einer Rechtsverletzung, weshalb sie f�r das Bundesgericht verbindlich bleiben (E. 1.2 Abs. 1).
3.1.2.�Das kantonale Gericht ist - unter Verweis auf die scheidungsrechtliche Rechtsprechung zum nachehelichen Unterhalt (insbesondere BGE 137 III 102 E. 4.2.2.2 S. 108 f.; Urteile 5A_21/2012 vom 3. Mai 2012 E. 3.3 und FamPra.ch 2012 S. 193, 5A_340/2011 E. 5.2.2) und das Alter der Ehefrau - der Auffassung, unter den gegebenen Umst�nden k�nne der Ehefrau die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit nicht mehr zugemutet werden. Folglich hat es die Beschwerde in diesem Punkt gutgeheissen.
3.2.1.�Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) ist auch ein hypothetisches Einkommen der Ehegattin eines Leistungsansprechers anzurechnen, sofern sie auf eine zumutbare Erwerbst�tigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet (BGE 117 V 287 E. 3b S. 291; AHI 2001 S. 133, P 18/99 E. 1b). Daran �ndert eine (Teil-) Invalidit�t des betroffenen Ehepartners nichts (BGE 115 V 88 E. 1 S. 90). Ist dieser im rechtlichen Sinne nicht invalid, ist Art. 14a wie Art. 14b ELV weder direkt noch analog anwendbar (SVR 2007 EL Nr. 1 S. 1, P 40/03 E. 3). Bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbst�tigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grunds�tze (vgl. Art. 163 ZGB) zu ber�cksichtigen. Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige T�tigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 134 V 53 E. 4.1 S. 61; SVR 2007 EL Nr. 1 S. 1, P 40/03 E. 2; AHI 2001 S. 132, P 18/99 E. 1b). Bem�ht sich die Ehegattin trotz (teilweiser) Arbeitsf�higkeit nicht oder nur ungen�gend um eine Stelle, verletzt sie die ihr obliegende Schadenminderungspflicht (SZS 2010 S. 48, 9C_184/2009 E. 2.2; Urteile 9C_103/2015 vom 8. April 2015 E. 2.2; 9C_539/2009 vom 9. Februar 2010 E. 4.1).
Eine (in grunds�tzlicher oder masslicher Hinsicht) fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit kann nur angenommen werden, wenn sie mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360) feststeht (vgl. Urteile 9C_946/2011 vom 16. April 2012 E. 3.2; 8C_489/2007 vom 28. Dezember 2007 E. 4.1, je mit Hinweisen).
3.2.2.�Die Festsetzung des hypothetischen Einkommens stellt, soweit sie auf der W�rdigung konkreter Umst�nde beruht, eine Tatfrage dar, die lediglich unter eingeschr�nktem Blickwinkel �berpr�fbar ist (E. 1). Rechtsfrage ist dagegen, nach welchen Gesichtspunkten die Entscheidung �ber die Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit erfolgt (BGE 140 V 267 E. 2.4 S. 270 mit Hinweisen).
3.3.1.�Die Beschwerdegegnerin macht - angesichts des Abkl�rungsberichts der IV-Stelle vom 25. Juni 2013 betreffend Hilflosenentsch�digung zu Recht - nicht (mehr) geltend, dass der Gesundheitszustand ihres Ehemannes sie an einer Erwerbst�tigkeit gehindert habe. Anhaltspunkte daf�r, dass sie sich vergeblich um eine (teilzeitliche) Arbeitsstelle bem�hte (vgl. Urteil 9C_946/2011 vom 16. April 2012 E. 4.4), sind nicht aktenkundig. Unbestritten ist auch die H�he des der Ehefrau angerechneten Einkommens (j�hrlich Fr. 6'000.-). Streitig und zu pr�fen ist an dieser Stelle einzig, ob ihr Alter der Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit von vornherein entgegensteht.
3.3.2.�Im hier interessierenden Zusammenhang geht es nicht um den nachehelichen Unterhalt (vgl. Art. 125 ZGB), sondern um die Schadenminderung im Rahmen der ehelichen Beistandspflicht nach Art. 163 Abs. 1 ZGB, gem�ss welcher Bestimmung jeder Ehegatte nach seinen Kr�ften f�r den geb�hrenden Unterhalt der Familie zu sorgen hat (Urteil 9C_717/2010 vom 26. Januar 2011 E. 5.3). Demnach stehen nicht die scheidungs- sondern die eherechtlichen Grunds�tze im Vordergrund (E. 3.2.1). In den von der Vorinstanz zitierten Urteilen 9C_717/2010 vom 26. Januar 2011 E. 5.3 und 8C_589/2007 vom 14. April 2008 E. 5.2.2 wurde zwar auf die scheidungsrechtliche Praxis (BGE 115 II 6 E. 5a S. 11; FamPra.ch 2007 S. 658, 5C.320/2006 E. 5.6.2.2 und E. 5.6.2.4; Urteil 5C.43/2006 vom 8. Juni 2006, nicht publ. in: BGE 132 III 593) verwiesen; damit wurde aber keine erg�nzungsleistungsrechtliche Regel statuiert, dass einer Ehegattin die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit ab einem bestimmten Alter grunds�tzlich nicht mehr zumutbar sein soll. Entscheidend war und ist, ob das Alter der betroffenen Ehefrau die (teilweise) Verwertung der Erwerbsf�higkeit verunm�glicht. Im Urteil 9C_946/2011 vom 16. April 2012 sah das Bundesgericht im Alter der im massgeblichen Zeitpunkt 55-j�hrigen Ehegattin - trotz gesundheitlicher Einschr�nkungen mit (qualitativen) Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit sowie fehlender Ausbildung, Berufst�tigkeit und Sprachkenntnisse (Urteil 9C_946/2011 vom 16. April 2012 E. 4.1 und 4.3) - denn auch keinen Grund, die Verwertbarkeit der (Rest-) Arbeitsf�higkeit zu verneinen. Die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit wird auch f�r Witwen ohne minderj�hrige Kinder (vgl. Art. 14b ELV [SR 831.301]) und selbst f�r Teilinvalide (vgl. Art. 14a ELV) bis mindestens zum Alter von 60 Jahren nicht ausgeschlossen ( URS M�LLER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl. 2015, S. 187 Rz. 518). Im �brigen l�sst auch im Bereich der Invalidenversicherung eine verbleibende Aktivit�tsdauer von �ber neun Jahren nicht auf die Unverwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit schliessen (vgl. Urteile 9C_320/2015 vom 25. August 2015 E. 3.4; 8C_482/2010 vom 27. September 2010 E. 4.2). Vor diesem Hintergrund leuchtet es f�r die Berechnung der j�hrlichen Erg�nzungsleistung nicht ein, weshalb die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit durch die 54-j�hrige Ehefrau eines Leistungsansprechers aufgrund des Alters grunds�tzlich unzumutbar sein soll. In diesem Sinn ist die Beschwerde begr�ndet.
3.4.1.�Im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen (Art. 106 Abs. 1 BGG; BGE 137 II 313 E. 1.4 S. 318) ist bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens zu ber�cksichtigen, dass f�r die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbst�tigkeit eine gewisse Anpassungsperiode erforderlich und nach einer langen Abwesenheit vom Berufsleben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr m�glich ist. Dem wird im Rahmen der Erg�nzungsleistung dadurch Rechnung getragen, dass der betreffenden Person allenfalls eine realistische �bergangsfrist - ab seinerzeitigem Anspruchsbeginn - f�r die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit (oder Erh�hung des Arbeitspensums) zuzugestehen ist, bevor ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet wird (SZS 2015 S. 61, 9C_630/2013 E. 3 und 5.2 mit Hinweis).
3.4.2.�Ein hypothetisches Einkommen der Ehefrau wurde erstmals von der Durchf�hrungsstelle angerechnet, und zwar ab Anspruchsbeginn am 1. August 2012. Bis zu diesem Zeitpunkt musste sich die Beschwerdegegnerin aufgrund der im Kanton Luzern bezogenen Erg�nzungsleistungen (Sachverhalt lit. A) nicht zu Stellenbem�hungen veranlasst sehen (vgl. Urteil 9C_12/2013 vom 19. November 2013 E. 3.5.2). Es ist ihr daher eine realistische �bergangsfrist f�r die zumutbare Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit zu gew�hren (SZS 2015 S. 61, 9C_630/2013 E. 5.1). Die Durchf�hrungsstelle wird eine solche festzusetzen und erneut �ber den Anspruch auf Erg�nzungsleistungen zu entscheiden haben.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend haben die Beschwerdegegner die Gerichtskosten unter solidarischer Haftung zu tragen (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG). Die obsiegende Durchf�hrungsstelle hat keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 23. M�rz 2015 und der Einspracheentscheid der Stadt Opfikon, Durchf�hrungsstelle f�r Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 24. Oktober 2013 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuem Entscheid an die Beschwerdef�hrerin zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden den Beschwerdegegnern unter solidarischer Haftung auferlegt.