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Timestamp: 2016-10-22 09:05:34
Document Index: 5116587

Matched Legal Cases: ['Art. 25', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 109', 'Art. 109', 'Art. 66']

9C_269/2016 (21.06.2016)
9C_269/2016 � � Urteil vom 21. Juni 2016
Erg�nzungsleistung zur AHV/IV (Erlass),
A.a.�Dem 1957 geborenen A.________ wurden mit Verf�gung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) vom 5. Juli 2010 r�ckwirkend ab 1. Mai 2010 Erg�nzungsleistungen (EL) zugesprochen. Im September 2012 er�ffnete er der Beh�rde, dass bei der Berechnung des EL-Anspruchs f�lschlicherweise Rentenleistungen aus Lebensversicherungen, welche er neben der Invalidenrente beziehe, nicht ber�cksichtigt worden seien. Am 11. Oktober 2012 verf�gte die SVA die R�ckforderung von zu Unrecht ausgerichteten Erg�nzungsleistungen im Betrag von Fr. 25'532.-. Als Begr�ndung f�hrte sie an, in Ber�cksichtigung der vom Versicherten angegebenen Rentenbetreffnissen von Fr. 36'000.- j�hrlich resultiere f�r den Zeitraum von Mai 2010 bis Oktober 2012 ein Einnahmen�berschuss. Eine dagegen erhobene Einsprache wurde mit Entscheid vom 8. Februar 2013 abschl�gig beschieden. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die in der Folge eingereichte Beschwerde ab (unangefochten in Rechtskraft erwachsener Entscheid vom 4. M�rz 2014).
A.b.�Am 2. Mai 2014 liess A.________ um Erlass der R�ckforderung ersuchen. Er habe bei der Anmeldung zum EL-Bezug auf s�mtliche ihm zustehenden Rentenleistungen hingewiesen und entsprechende Belege beigebracht. Er habe darauf vertraut, dass die EL-Durchf�hrungsstelle die Erg�nzungsleistung auf dieser Basis korrekt berechnen werde. Nachdem er im September 2012 anl�sslich einer Beratung durch die Pro Infirmis auf den Berechnungsfehler aufmerksam gemacht worden sei, habe er diesen unverz�glich der SVA melden lassen. Mit Verf�gung vom 15. Mai 2014 wies die Beh�rde das Erlassgesuch mangels Gutgl�ubigkeit des Leistungsempf�ngers ab, woran sie auf Einsprache hin mit Entscheid vom 21. August 2014 festhielt.
Das in der Folge angerufene Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die Beschwerde ab (Entscheid vom 26. Februar 2016).
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids und des Einspracheentscheids der SVA vom 21. August 2014 sei ihm die R�ckerstattung der unrechtm�ssig bezogenen Erg�nzungsleistungen in der H�he von Fr. 25'532.- zu erlassen. Eventualiter sei die Angelegenheit an die SVA zur�ckzuweisen mit der Anweisung, neu im Sinne der Beschwerde zu verf�gen.
Die Vorinstanz hat die Rechtsgrundlagen betreffend den Erlass der R�ckerstattung unrechtm�ssig gew�hrter Leistungen bei Vorliegen von Gutgl�ubigkeit und einer grossen H�rte (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG; Urteil 8C_391/2008 vom 14. Juli 2008 E. 4.4.1 mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Der gute Glaube entf�llt danach insbesondere, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrl�ssige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zur�ckzuf�hren ist. Anderseits kann sich die r�ckerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrl�ssig war (BGE 112 V 97 E. 2c S. 103). Das Mass der erforderlichen Sorgfalt beurteilt sich nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivit�t M�gliche und Zumutbare nicht ausgeblendet werden darf (Urteil 9C_14/2007 vom 2. Mai 2007 E. 4.1, in: SVR 2008 AHV Nr. 13 S. 41). Der gute Glaube ist jedoch regelm�ssig zu verneinen, wenn die versicherte Person das EL-Berechnungsblatt nicht oder nur unsorgf�ltig kontrolliert und deshalb einen darin enthaltenen gravierenden, f�r sie leicht erkennbaren Fehler nicht meldet (Urteile 8C_391/2008 vom 14. Juli 2008 E. 4.4.1 und [des Eidg. Versicherungsgerichts] P 62/04 vom 6. Juni 2005 E. 4.3).
3.1.�Das kantonale Gericht hat in einl�sslicher W�rdigung der Aktenlage erwogen, der Beschwerdef�hrer h�tte die Verf�gung der Beschwerdegegnerin vom 5. Juli 2010, mit welcher ihm ab 1. Mai 2010 Erg�nzungsleistungen zugesprochen worden waren, im Rahmen seiner M�glichkeiten �berpr�fen und die Unrechtm�ssigkeit des Leistungsbezugs infolge Nichtanrechnung der ihm monatlich in der H�he von insgesamt Fr. 3'000.- zufliessenden Renten aus Lebensversicherungen bei Anwendung der ihm zumutbaren Sorgfalt erkennen m�ssen. Es k�nne deshalb - so die Vorinstanz im Weiteren - nicht von einem gutgl�ubigen Empfang der Erg�nzungsleistungen im Sinne des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG ausgegangen werden, sodass ein Erlass der am 4. M�rz 2014 rechtskr�ftig versicherungsgerichtlich entschiedenen R�ckforderung ausser Betracht falle.
3.2.�Was der Beschwerdef�hrer dagegen letztinstanzlich vorbringen l�sst, vermag diese in allen Teilen bundesrechtskonforme Beurteilung nicht in Frage zu stellen. Namentlich ist ihm mit dem kantonalen Gericht vorzuwerfen, die jeweiligen EL-Berechnungsbl�tter nicht mit der notwendigen Umsicht �berpr�ft zu haben. Sein Verhalten stellt denn auch keine bloss leichte Nachl�ssigkeit dar, die der Annahme des guten Glaubens rechtsprechungsgem�ss nicht entgegenst�nde. Anders als im in der Beschwerde unter Hinweis auf Kieser (ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 49 zu Art. 25 ATSG) zitierten, in SVR 1996 AHV Nr. 102 S. 103 publizierten kantonalgerichtlichen Entscheid geht es hier nicht um eine (ausl�ndische) Altersrente in geringer H�he, welche die versicherte Person angezeigt hatte, die aber von der Amtsstelle in der Folge irrt�mlich nicht angerechnet wurde, sondern um Rentenleistungen aus Lebensversicherungen im Betrag von gesamthaft Fr. 36'000.- j�hrlich. Anzumerken ist ferner, dass beim Bezug einer lediglich geringf�gig zu hohen Erg�nzungsleistung hinsichtlich Kontrolle der Abrechnungen an die gebotene Aufmerksamkeit und die Pflicht, den Fehler zu melden, weniger strenge Anforderungen zu stellen sind als bei der Entgegennahme einer Leistung, die jeden Monat betr�chtlich zu hoch ausf�llt bzw. bei korrekter Berechnung infolge Einnahmen�berschusses gar nicht ausbezahlt worden w�re, was ohne Weiteres h�tte bemerkt werden k�nnen und m�ssen (vgl. Urteil 9C_385/2013 vom 19. September 2013 E. 4.4, in: SZS 2014 S. 59).
4.1.�Die Beschwerde ist offensichtlich unbegr�ndet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG ohne Durchf�hrung eines Schriftenwechsels, mit summarischer Begr�ndung und unter Hinweis auf die Erw�gungen im angefochtenen Entscheid (Art. 109 Abs. 3 BGG) erledigt wird.
4.2.�Als unterliegende Partei hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).