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Timestamp: 2016-10-23 14:29:03
Document Index: 271530937

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 108']

1B_439/2011 (15.09.2011)
1B_439/2011
Beschwerdef�hrer, beide vertreten durch Rechtsanwalt Frank Hangartner,
Beschwerde gegen das Urteil vom 5. Mai 2011 des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, ausserordentlicher Appellationsgerichtspr�sident.
X.________ und Y.________ reichten am 10. Februar 2011 Strafanzeige gegen Z.________ ein wegen Freiheitsberaubung, K�rperverletzung, Aussetzung, alles zum Nachteil von W.________. Dem Angeschuldigten, Bruder des Anzeigers, wird vorgeworfen, seine Mutter rechtswidrig in Basel festzuhalten. Die Frau leide an Demenz und Alzheimerkrankheit und m�sse aus gesundheitlichen Gr�nden sofort wieder in die Klinik zur�ckgef�hrt werden. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt leitete ein Ermittlungsverfahren gegen Z.________ ein, welches sie, basierend auf den Erkenntnissen des Kantons�rztlichen Dienstes und des Sozialdienstes der Polizei, mit Nichtanhandnahmeverf�gung vom 16. Februar 2011 abschloss. Auf eine dagegen von X.________ und Y.________ erhobene Beschwerde trat das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Urteil vom 5. Mai 2011 nicht ein. Zur Begr�ndung f�hrte das Appellationsgericht zusammenfassend aus, vorliegend sei von der Urteilsf�higkeit von W.________ auszugehen. Die beiden j�ngeren S�hne, weitere Bekannte, die Spitex und der Hausarzt w�rden ein Betreuungsnetz bilden, welches zumindest im heutigen Zeitpunkt als ausreichend erscheine. Ausserdem sei die Vormundschaftsbeh�rde eingeschaltet, welche in Zukunft die erforderlichen Massnahmen treffen k�nnte. Da sich W.________ nach ihren eigenen Angaben freiwillig an ihrem derzeitigen Aufenthaltsort befinde, bestehe kein Verdacht auf Freiheitsberaubung und Entf�hrung. Ebenso fehle es am Verdacht auf Aussetzung und K�rperverletzung, zumal es W.________ nach den Erkenntnissen des Sozialdienstes der Polizei gut gehe. Die Opfereigenschaft von W.________ und auch der Beschwerdef�hrer sei daher zu verneinen, weshalb den Beschwerdef�hrern keine Beschwerdelegitimation zustehe.
X.________ und Y.________ f�hren mit Eingabe vom 25. August 2011 Beschwerde in Strafsachen gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung einer Beschwerde in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zul�ssigen Beschwerdegr�nde. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung) gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Es obliegt dem Beschwerdef�hrer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die ger�gten Grundrechte verstossen soll. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen.
Die Beschwerdef�hrer nennen keinen zul�ssigen Beschwerdegrund. Sie legen mit ihren Ausf�hrungen nicht im Einzelnen dar, inwiefern das Appellationsgericht das Vorliegen eines Verdachts in Bezug auf die beanzeigten Delikte in rechts- bzw. verfassungswidriger Weise verneint haben sollte. Da sich aus der Beschwerde nicht ergibt, inwiefern der Nichteintretensentscheid bzw. dessen Begr�ndung Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzen sollte, ist mangels einer gen�genden Begr�ndung auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begr�ndungsmangel ist offensichtlich, weshalb �ber die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
Dieses Urteil wird den Parteien sowie der Staatsanwaltschaft und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, ausserordentlicher Appellationsgerichtspr�sident, schriftlich mitgeteilt.