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Timestamp: 2016-10-28 06:32:00
Document Index: 167924749

Matched Legal Cases: ['Art. 31', 'Art. 1', 'Art. 1', 'BGE', 'BGE', 'Art. 1', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 113', 'BGE', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 1', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 1', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 1', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 31', 'Art. 1', 'Art. 113']

111 Ib 30055. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 20. November 1985 i.S. N. und EDI gegen B. und Verwaltungsgericht des Kantons Zug (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
Art. 31 LFor et art. 1 al. 1 et 3 OFor; constatation de la nature foresti�re d'un fonds. 1. Un peuplement de sapins de vingt ans et dont la surface d�passe 900 m2 repr�sente une surface foresti�re au sens de la l�gislation sur la police des for�ts. M�me s'il a �t� proc�d� au boisement en 1965 en vue d'une culture d'arbres de No�l, ce peuplement ne peut plus aujourd'hui, en l'�tat de sa croissance, �tre consid�r� comme tel (consid. 3). 2. Selon la jurisprudence, la pr�sence d'arbres ou d'arbustes forestiers ayant cr� spontan�ment sur un fonds pr�c�demment non bois� ne conf�re pas � ce fonds la qualit� de for�t, lorsque le propri�taire a pris toutes les mesures que l'on pouvait raisonnablement attendre de lui, compte tenu des circonstances, pour entraver le processus d'afforestation. Cette r�gle n'est cependant pas applicable en l'esp�ce, puisqu'il a �t� proc�d� au boisement sur une surface qui �tait d�j� de nature foresti�re, selon les constatations faites par le Tribunal f�d�ral (consid. 4). Faits � partir de page 301
B., dem bereits ein Grundst�ck am Dorfrand von O. geh�rte, kaufte 1969 von der Korporation O. einen Teil des �stlich bergaufw�rts angrenzenden Landes hinzu und liess beide Fl�chen zur Parzelle Nr. 186 vereinigen. Er beabsichtigte, auf diesem Grundst�ck ein Wohnhaus mit Magazin und Werkplatz zu erstellen. Obwohl ein entsprechendes Bauermittlungsgesuch abgewiesen wurde, weil das Projekt Waldareal in Anspruch nehme, begann er im Fr�hjahr 1980 den Baumbestand abzuholzen. Nachdem das Kantonsforstamt ihm die Weiterf�hrung der Rodung verboten hatte, ersuchte er die Regierung des Kantons Zug um eine Rodungsbewilligung f�r den rund 920 m2 umfassenden Wald auf der Parzelle Nr. 186. Der Regierungsrat entschied nach Durchf�hrung von Beweismassnahmen am 19. April 1983 und stellte fest, die bestockte Fl�che auf der Parzelle Nr. 186 habe als Wald im Sinne der Forstgesetzgebung zu gelten. Er lehnte deshalb das Rodungsgesuch ab und verpflichtete B., die widerrechtlich abgeholzte Fl�che wieder aufzuforsten.
Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts f�hrt N. als Nachbar von B. und das EDI Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht. Beide machen �bereinstimmend geltend, die Bestockung auf der Parzelle Nr. 186 habe als Waldareal im Sinne von Art. 1 FPolV zu gelten.
2. Das Verwaltungsgericht ist in seinem Urteil davon ausgegangen, dass die heutige Bestockung auf der Parzelle Nr. 186 aus forstkundlicher Sicht die Voraussetzungen eines Waldes erf�llt. Dem ist zuzustimmen. Der Augenschein hat die unbestrittenen Feststellungen des Regierungsrates best�tigt, dass es sich um eine zusammenh�ngende Bestockung handelt, die vor allem aus Fichten, Eschen, Ahorn, Kirschbaum und diversen Str�uchern sowie einer entsprechenden Bodenvegetation besteht. Entgegen der Meinung des Beschwerdegegners und des Verwaltungsgerichtes sind aber auch die Voraussetzungen von Art. 1 FPolV erf�llt. Die Fl�chenausdehnung der Bestockung mit �ber 900 m2 �berschreitet klarerweise die Bandbreite der in den Kantonen geltenden Mindestmasse. Die Bestockung steht zudem im Wuchszusammenhang mit dem ausgedehnten Wald nord�stlich in Richtung "Brandeuli". Die Fichten stammen gr�sstenteils aus einer Anpflanzung von ca. 1965, sind also rund 20 Jahre alt. Die �brigen B�ume und Wurzelst�cke sind �lter. Der Umstand, dass vom Beschwerdegegner ein Teil der Bestockung ohne Bewilligung entfernt worden ist, �ndert an der Waldeigenschaft der betreffenden Fl�che nichts (BGE 110 Ib 147 E. 4; BGE 104 Ib 235 E. 2a mit Hinweisen); diese geh�rt nach wie vor zum Waldareal gem�ss eidgen�ssischem Forstrecht.
3. F�r seine Auffassung, es liege kein Wald im Rechtssinne vor, f�hrt das Verwaltungsgericht an, die von der Korporation O. 1965 vorgenommene Fichtenanpflanzung habe der Christbaumgewinnung dienen sollen und gelte daher gem�ss Art. 1 Abs. 3 FPolV nicht als Wald. Demgegen�ber sind der Regierungsrat und das EDI aufgrund des Befundes ihrer Forstdienste der Meinung, die angebliche Christbaumkultur sei seinerzeit nicht auf offenem Land, sondern in einem bereits bestehenden Laubwald angelegt worden. Das Verwaltungsgericht ist hier anderer Ansicht und verneint das Vorbestehen eines Laubwaldes.
Das EDI macht im einzelnen unter Hinweis auf Flugfotos des Bundesamtes f�r Landestopographie von 1953 und der forstlichen Versuchsanstalt von 1956 geltend, das Stampfbord (Teil der heutigen Parzelle Nr. 186) sei schon damals auf einer Fl�che von �ber 600 m2 mit Laubh�lzern im Alter von mindestens 20 Jahren dicht bestockt gewesen. Ein Teil dieser Laubb�ume sei anfangs oder Mitte der Sechzigerjahre anl�sslich der Anpflanzung von Fichten BGE 111 Ib 300 S. 303gef�llt worden. Diese Feststellung entspricht der Auffassung des Zuger Regierungsrates, der sich seinerseits auf Erkenntnisse seines fr�heren, seit 1943 im Dienst gestandenen Kantonsoberf�rsters st�tzt. �ber diesen Befund hat sich das Verwaltungsgericht ohne n�here Erhebungen, namentlich ohne Durchf�hrung einer forstkundlichen Expertise, mit ungen�genden Gr�nden hinweggesetzt. Es schliesst aus einer Flugaufnahme aus dem Jahre 1965 und aus den Aussagen eines nicht forstkundlichen Gemeinderates auf das Vorhandensein vereinzelter junger Laubb�ume und Str�ucher und auf das Fehlen einer zusammenh�ngenden Bestockung, ohne indessen n�her gepr�ft zu haben, in welchem Ausmass damals Laubb�ume zugunsten der Fichtenbepflanzung bereits geschlagen waren. Den damaligen Kantonsoberf�rster hat es nicht befragt. Die Sachverhaltsfeststellung des Verwaltungsgerichtes ist somit offensichtlich unrichtig und unvollst�ndig (Art. 105 Abs. 2 OG). Eine forstfachliche Abkl�rung erweist sich als n�tig. Es lag nahe, diese im bundesgerichtlichen Verfahren nachzuholen (Art. 95 in Verbindung mit Art. 113 OG).
Nach dem Gutachten des Experten steht heute auf der Parzelle Nr. 186 eine Bestockung, die nach forstwissenschaftlichen Grunds�tzen als Wald zu betrachten ist. Ihre Ausdehnung entspricht - abgesehen von einer unbedeutenden Ausnahme am nordwestlichen Ende - der Bestandesaufnahme des Regierungsrates des Kantons Zug gem�ss Plan von 29. M�rz 1982. Nach den Ausf�hrungen des Gutachters bestand dort aber schon vor 1965 Wald. Es handelte sich um einen geschlossenen Laubbaumbestand von Ahorn, Eschen, Kirschen, Erlen und Weiden von �ber 400 m2 Fl�che und mit einem Alter von ca. 22 Jahren. Die Korporation O. als damalige Eigent�merin des Bodens liess gegen 1965 diesen Bestand lichten. Wertvollere Baumarten wie Ahorn, Eschen und Kirschen wurden einzeln oder gruppenweise stehengelassen, w�hrend wenig Ertrag versprechende B�ume, wie Erlen und Weiden, gef�llt wurden. Die so entstandenen L�cken wurden dann mit Fichten (Rottannen) bepflanzt. Mit diesem Vorgehen, das auch auf dem n�rdlich anschliessenden Areal der Korporation durchgef�hrt wurde, strebte diese eine forstwirtschaftlich intensivere Nutzung des Gebietes an. Dass die Anlage einer Christbaumkultur beabsichtigt gewesen sei, verneint der Experte. F�r eine solche h�tte alles Laubholz geschlagen werden m�ssen, der Standort w�re ung�nstig und die bepflanzte Fl�che zu gross gewesen. Auch sei diese nicht wie eine Christbaumkultur genutzt worden. Es handle BGE 111 Ib 300 S. 304sich vielmehr um eine Aufforstung aus forstwirtschaftlichen Gr�nden.
Die Ausf�hrungen des Experten sind �berzeugend; sie erscheinen weder offensichtlich falsch noch l�ckenhaft, noch widerspr�chlich, weshalb f�r das Bundesgericht kein Anlass besteht, von ihnen abzuweichen (BGE 101 Ib 408 E. 3b/aa). Auch die Parteien haben gegen den Inhalt des Gutachtens keine gewichtigen Argumente vorgebracht.
Es steht somit fest, dass das Stampfbord im Bereich der Parzelle Nr. 186 schon vor der Bepflanzung mit Fichten nicht nur mit Einzelb�umen, sondern mit einem geschlossenen Baumbestand von gr�sserem Ausmass bestockt und somit Waldareal im Sinne der Forstgesetzgebung war. Die Fichtenbepflanzung gegen die Mitte der Sechzigerjahre machte daraus nicht eine Christbaumkultur im Sinne von Art. 1 Abs. 3 FPolV, die - jedenfalls anf�nglich - als Nichtwald zu betrachten gewesen w�re.
Aber selbst wenn das Vorbestehen eines Laubwaldes zu verneinen und die Fichtenanpflanzung 1965 als Christbaumkultur gem�ss Art. 1 Abs. 3 FPolV zu qualifizieren gewesen w�re, so w�re die Argumentation des Verwaltungsgerichts nicht haltbar. Denn seither h�tte die Anpflanzung ihren vom Forstrecht privilegierten Ausnahmestatus als Christbaumkultur verloren. Es ist offensichtlich, dass Christbaumkulturen, deren Anpflanzung sich von einer Aufforstung kaum unterscheidet, nicht auf unbeschr�nkte Zeit als solche gelten k�nnen. Werden die B�umchen nicht im fr�hen Wuchsstadium nach etwa 6 Jahren geschlagen und ausgewechselt, sondern stehengelassen, so werden sie - wie der Experte best�tigt hat - zu Waldb�umen. Auf die subjektive Zweckbestimmung der Anpflanzung kommt es nicht an. Massgebend sind vielmehr das Alter und der Wachstumsstand (BGE 107 Ia 357 E. 2d). Als der Beschwerdegegner im Jahre 1980 mit den unerlaubten Rodungen begann und das kantonale Forstamt einschritt, hatten die Fichten bereits einen Wachstumsstand erreicht, der ihre Anerkennung als Christbaumkultur ausschloss. W�re im Gegensatz zu den Ausf�hrungen des Experten die Fichtenanpflanzung als ehemalige Christbaumkultur zu betrachten, so h�tte es der Beschwerdegegner, der das Grundst�ck im Jahre 1969 erwarb, in der Hand gehabt, diesen Sachverhalt nach dem Eigentums�bergang durch die Forstbeh�rden verbindlich feststellen zu lassen und bei Erfolg das Grundst�ck entsprechend zu nutzen. Auf diesem Wege h�tte verhindert werden k�nnen, dass aus einer angeblichen Christbaumkultur durch BGE 111 Ib 300 S. 305Nichtnutzung im Laufe der Jahre Wald geworden w�re. Weder die Korporation noch der Beschwerdegegner haben indessen die Fichtenanpflanzung als Christbaumkultur genutzt.
4. Das Verwaltungsgericht ist sodann unter Hinweis auf BGE 98 Ib 364 ff. der Meinung, der Beschwerdegegner m�sse das Heranwachsen der Fichten und deren heutige Erscheinung als Wald nicht gegen sich gelten lassen, da es ihm nicht zuzumuten gewesen sei, die Fichtenb�umchen vor dem Jahre 1980 zu entfernen. Diese Auffassung beruht auf einem Missverst�ndnis der bundesgerichtlichen Rechtsprechung.
Nach Art. 1 FPolV gilt eine mit Waldb�umen oder -str�uchern bestockte Fl�che "ungeachtet der Entstehung, Nutzungsart und Bezeichnung im Grundbuch" als Wald. Diese Definition f�hrte in der forstrechtlichen Praxis insbesondere dort, wo Waldb�ume und -str�ucher von selbst allm�hlich in freie Fl�chen hineinwachsen, zu der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen auf diese Weise rechtlich gesch�tztes Waldareal entsteht. In BGE 98 Ib 364 ff., einem Fall aus dem Kanton Tessin, hat das Bundesgericht erkl�rt, ein fr�her nicht bewaldetes Grundst�ck werde dadurch, dass dort von selbst Waldb�ume oder -str�ucher gewachsen seien, dann nicht zu gesch�tztem Waldareal, wenn der Eigent�mer zur Verhinderung der Bewaldung alles vorgekehrt habe, was unter den gegebenen Umst�nden vern�nftigerweise von ihm erwartet werden konnte. Damit sollte insbesondere im Blick auf Landesteile mit rasch wachsender Waldvegetation und Mangel an verf�gbaren geeigneten Arbeitskr�ften dem Grundeigent�mer eine Zeitspanne von mehreren Jahren einger�umt werden, um den in das freie Land vordringenden Wald zu bek�mpfen. Diese Regel wendet die Rechtsprechung auch heute an, wobei sie indessen vordringenden Waldwuchs jedenfalls nach 10 bis 15 Jahren als Wald im Rechtssinn betrachtet (BGE 107 Ib 357 E. 2c am Ende; H. AEMISEGGER/T. WETZEL, Wald und Raumplanung, Nr. 38 der Schriftenfolge der Schweizerischen Vereinigung f�r Landesplanung, Bern 1985, S. 16 f.).
Von den durch diese Rechtsprechung beurteilten Sachverhalten unterscheidet sich der vorliegende indessen wesentlich. Zun�chst ist durch die Expertise widerlegt, dass die jungen Fichten auf ehedem freiem Land gewachsen seien. Sie wurden vielmehr in vorbestehendes Waldareal gepflanzt. Zudem handelt es sich hier nicht um das selbst�ndige Vordringen von Waldvegetation, sondern um eine von Menschenhand get�tigte Anpflanzung von BGE 111 Ib 300 S. 306Fichtensetzlingen. H�tte es sich - entgegen der Erkl�rung des Experten - nicht um Waldareal gehandelt, so h�tte der Beschwerdegegner wie bereits ausgef�hrt die Freiheit gehabt, durch rechtzeitige Entfernung der jungen Fichten deren Heranwachsen zu Waldb�umen und damit die Entstehung von neuem Waldareal zu verhindern. Der Beschwerdegegner macht nicht geltend, er sei aus finanzieller Not oder aus Mangel an Arbeitskr�ften von einer rechtzeitigen Ausf�hrung dieser Arbeiten abgehalten worden. Unter diesen Umst�nden kann nicht mit Grund gesagt werden, der Eigent�mer habe zur Verhinderung der Bewaldung alles vorgekehrt, was unter den gegebenen Umst�nden vern�nftigerweise von ihm erwartet werden durfte. Es war daher verfehlt, die in BGE 98 Ib 364 ff. zum Ausdruck gebrachte Ausnahmeregelung auf den Sachverhalt der Parzelle Nr. 186 anzuwenden.
Der Umstand, dass die Korporation O. das Hanggrundst�ck im Jahre 1969 an B. als Bauland verkaufte, ist f�r die Waldfeststellung ohne Bedeutung; geh�rte es damals zum Waldareal, so blieb es solches ungeachtet des privatrechtlichen Kaufvertrages (BGE 104 Ib 236 E. 2b). Die Meinung der Verk�uferin hinsichtlich der Waldeigenschaft war klarerweise unerheblich. Auch die Stellungnahmen der Gemeindebeh�rden konnten in dieser Frage zum vornherein nicht massgebend sein. Selbst eine rechtskr�ftige Einzonung in eine Bauzone h�tte an der Waldeigenschaft der Parzelle nichts ge�ndert (BGE 108 Ib 383 E. 2 mit Hinweisen). Zur rechtlichen Qualifikation der Bestockung auf der Parzelle Nr. 186 waren allein die Forstbeh�rden, n�mlich das Kantonsforstamt und der Regierungsrat zust�ndig. Deren Stellungnahme hat der Beschwerdegegner indessen nicht vor 1974/75 veranlasst, als die Fichten bereits etwa zehnj�hrig waren. Dass die Strassenplanung und die langj�hrige Ungewissheit in der Ortsplanung dem Grundeigent�mer die H�nde gebunden h�tten, nimmt das Verwaltungsgericht zu Unrecht an. Auf der Parzelle Nr. 186 stand bereits beim Kauf im Jahre 1969 eine Bestockung, angesichts deren sich die Frage stellen musste, ob es sich um Wald im Sinne von Art. 1 FPolV handelte. Hatte der Beschwerdegegner das Land als Bauland erworben und gedachte er, es als solches zu nutzen, so h�tte er unabh�ngig vom Werdegang der Strassen- oder Ortsplanung allen Anlass gehabt, beizeiten den von ihm geltend gemachten Nichtwaldcharakter seines Landes verbindlich feststellen zu lassen und bei Erfolg den Jungwuchs zu entfernen. Dies hat er aus Gr�nden unterlassen, die ihn nicht zu rechtfertigen verm�gen. Die gegenteilige BGE 111 Ib 300 S. 307Ansicht des Verwaltungsgerichts ist mit dem Bundesrecht nicht vereinbar.
5. Ist die Bestockung auf der Parzelle Nr. 186 aber nicht nur forstkundlich, sondern auch rechtlich als Waldareal im Sinne von Art. 1 FPolV zu betrachten, so ist sie durch das Walderhaltungsgebot von Art. 31 FPolG gesch�tzt und darf nicht ohne eine rechtskr�ftige Rodungsbewilligung beseitigt werden. Das angefochtene Urteil verletzt Bundesrecht und ist daher aufzuheben. Gleichzeitig ist der Beschluss des Regierungsrates des Kantons Zug vom 19. April 1983 hinsichtlich der Waldfeststellung wieder in Kraft zu setzen.
101 IB 408 suite... ,
104 IB 236,
108 IB 383
Art. 1 FPolV,
Art. 113 OG