Source: https://urteile-gesetze.de/gesetze/zpo/776
Timestamp: 2019-05-19 23:32:49
Document Index: 396312328

Matched Legal Cases: ['§ 776', '§ 775', '§ 777', '§ 776', '§ 775', '§ 776', 'BGH', '§ 802', '§ 788', 'BGH', '§ 20', '§ 242', 'BGH', '§ 91', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

§ 776 ZPO - Aufhebung von Vollstreckungsmaßregeln
< § 775
§ 777 >
§ 776 ZPO Aufhebung von Vollstreckungsmaßregeln
In den Fällen des § 775 Nr. 1, 3 sind zugleich die bereits getroffenen Vollstreckungsmaßregeln aufzuheben. In den Fällen der Nummern 4, 5 bleiben diese Maßregeln einstweilen bestehen; dasselbe gilt in den Fällen der Nummer 2, sofern nicht durch die Entscheidung auch die Aufhebung der bisherigen Vollstreckungshandlungen angeordnet ist.
Zitierende Urteile zu § 776 ZPO
BGH 1. Zivilsenat, I ZB 54/17, Entscheidungsdatum: 2018-03-29
1. Die Aufhebung eines gemäß § 802g ZPO erlassenen Haftbefehls kommt nicht bereits bei der Erbringung von Teilleistungen, sondern allenfalls bei der Bewirkung der vollständigen nach dem Vollstreckungstitel geschuldeten Leistung einschließlich der Kosten nach § 788 ZPO in Betracht. 2. Dies gilt auch dann, wenn der Gläubiger seinen Vollstreckungsauftrag auf einen Teilbetrag der titulierten Forderung beschränkt hat und der Schuldner diesen Teilbetrag zur Abwendung der konkreten...
BGH 7. Zivilsenat, VII ZB 64/15, Entscheidungsdatum: 2017-05-17
Der gemäß § 20 Abs. 2 AVAG vorgeschriebene Nachweis der Sicherheitsleistung durch öffentliche Urkunde kann ausnahmsweise entbehrlich sein, wenn sich der Einwand des Gläubigers, der Nachweis der Sicherheitsleistung sei nicht durch öffentliche Urkunde geführt, als rechtsmissbräuchlich erweist (§ 242 BGB).
BGH 1. Zivilsenat, I ZB 102/14, Entscheidungsdatum: 2016-01-20
Erledigungserklärung nach Gesetzesänderung Wenn die Parteien bei einer Unterlassungsklage die Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt haben, hat das Gericht bei der gemäß § 91a Abs. 1 ZPO zu treffenden Kostenentscheidung grundsätzlich keinen Anlass zu prüfen, ob die Erledigungserklärung des Gläubigers auch auf die Vergangenheit bezogen war, wenn die Parteien keine gegenteiligen Anträge stellen.
BGH 7. Zivilsenat, VII ZB 9/11, Entscheidungsdatum: 2013-02-21
Im Rechtsmittelverfahren kann ein durch richterlichen Beschluss aufgehobener Pfändungsbeschluss nicht wiederhergestellt werden. Ein nur mit diesem Ziel eingelegtes Rechtsmittel ist unzulässig (im Anschluss an BGH, Urteil vom 9. Juni 1976, VIII ZR 19/75, BGHZ 66, 394; Beschluss vom 5. Mai 2011, VII ZB 25/10, juris).
BGH 1. Zivilsenat, I ZB 28/11, Entscheidungsdatum: 2012-02-23
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg, 3. Zivilsenat, vom 20. April 2011 wird auf Kosten der Schuldnerin zurückgewiesen. Gegenstandswert: 1.003,50 €