Source: http://www.jurablogs.com/topic/landgericht-leipzig
Timestamp: 2017-09-25 04:44:00
Document Index: 33858800

Matched Legal Cases: ['§ 307', '§ 3', '§ 5', '§ 312', '§ 13', '§ 312', '§ 312', '§ 312', '§ 312', 'Art. 246', '§ 1', '§ 249', '§ 670', '§ 677', '§ 683', '§ 823', 'BGH']

LANDGERICHT LEIPZIG - JuraBlogs
… Das Landgericht Leipzig hat am 16.12 2016 insgesamt 12 Klauseln in einer Maklervollmacht für unwirksam erklärt. Um das Urteil zu verstehen, ist zunächst ein Blick in §§ 307 ff BGB nötig, wo die Allgemeinen Geschäftsbedingungen grundsätzlich geregelt sind, aber auch spezielles Wissen über die Arbeitsweisen eines Maklers erforderlich. Dabei handelt…
LG Leipzig: Firmenbezeichnung “Architektur und Bauen” ist nur mit Eintrag in der Architektenliste zulässig
… können. Schlagworte: Architektenliste, Architektur und Bauen, firmenmäßige Verwendung, Landgericht Leipzig, LG Leipzig, Sächsisches Architektengesetz, Verwechslung Dieser Beitrag wurde vor am Montag, 22. Dezember 2014 um 10:37 Uhr veröffentlicht und unter Urteile & Beschlüsse, Wettbewerbsrecht gespeichert. Sie können Kommentare zu diesem Eintrag über den RSS-2.0-Feed verfolgen. Kommentare sind momentan deaktiviert, aber Sie können einen Trackback von Ihrer Website hierher setzen. …
Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 27 Leser - December 22, 2014 8:37am
… können. Schlagworte: geschäftlich, Immobilienmakler, Landgericht Leipzig, LG Leipzig, LinkedIn, privat, Urteil Dieser Beitrag wurde vor am Mittwoch, 10. September 2014 um 09:10 Uhr veröffentlicht und unter Social Networks, Urteile & Beschlüsse, Wettbewerbsrecht gespeichert. Sie können Kommentare zu diesem Eintrag über den RSS-2.0-Feed verfolgen. Kommentare sind momentan deaktiviert, aber Sie können einen Trackback von Ihrer Website hierher setzen. …
LG Leipzig: Wer mit „35 % auf alle Möbel, auch auf Werbeware und Mitnahmemöbel” wirbt, muss auch alle Möbel rabattieren
… LG Leipzig, Teilanerkenntnis-Urteil vom 08.07.2014, Az. 05 O 89/14 § 3 UWG, § 5 UWG Das LG Leipzig hat entschieden, dass ein Möbelhaus, welches im Radio mit dem Hinweis wirbt „Jetzt 35 % auf Möbel… auch auf Werbeware und Mitnahmemöbel kassieren” auch das gesamte Möbelsortiment preisreduziert anbieten muss oder anderenfalls bereits in der Radiowerbung auf etwaige Einschränkungen, auch zeitliche Befristungen, hinweisen muss. …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 112 Leser - August 4, 2014 5:15am
…. Eine entsprechende AGB-Klausel über einen Kündigungsausschluss erachtete die Kammer für unangemessen und damit unwirksam. Der beklagte Kabelnetzbetreiber hatte eingewandt, es bestehe im Hinblick auf die erheblichen Investitionen ein berechtigtes Interesse an der langen Vertragslaufzeit. Zum Volltext der Entscheidung: Landgericht Leipzig Urteil…
… LG Halle, Urteil vom 08.01.2013, Az. 8 O 105/12 § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB Das LG Halle hat - anders als das AG Köln (hier) - entschieden, dass bei Arzneimittel ein Widerrufsausschluss bei Fernabsatzverträgen zulässig ist. Soweit es sich um individuell hergestellte Rezepturarzneimittel handele, seien diese unzweifelhaft nach Kundenspezifikationen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 23 Leser - October 16, 2013 7:17am
…. verzichtet werden. Es ist allerdings in der Praxis äußerst schwierig, den Onlineshop zu gestalten, dass man damit auf der sicheren Seite ist, wie das nachfolgende Urteil des LG Leipzig zeigt. Rechtsnormen: § 13 BGB, § 312 d BGB, § 312 g Abs. 2 BGB, § 312 g Abs. 3 BGB Mit Urteil vom 26.07.2013 (Az. 08 O 3495/12) hat das Landgericht Leipzig entschieden, dass…
Dr. Grafin Wettbewerbsrecht- 59 Leser - September 11, 2013 8:14am
… LG Leipzig, Urteil vom 26.07.2013, Az. 08 O 3495/12 § 312g BGB; Art. 246 § 1 Abs. 1 Nr. 4, 5 und 7 EGBGB Das LG Leipzig hat entschieden, dass ein Internetangebot, welches sich ausschließlich an Geschäftskunden richtet, die Vorschriften über Verbraucherpflichtinformationen einhalten muss, wenn die Beschränkung des Angebots auf Unternehmer nicht…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 23 Leser - September 5, 2013 7:25am
… Ein Streit kann ein bestandenes Vertrauensverhältnis auflösen. Zu 13 Jahren Freiheitsstrafe verurteilte das Landgericht Frankfurt am Main den Angeklagten in einem Strafprozess wegen versuchen Mordes. Die Strafkammer führte strafschärfend an, dass der Angeklagte das besondere Vertrauensverhältnis des ihm einst besonders nahestehenden Opfers…
RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 82 Leser - April 24, 2013 11:15am
… LG Potsdam, Urteil, Az. 12 S 7/11§ 249 BGB, § 670 BGB, § 677 BGB, § 683 S.1 BGB, § 823 Abs. 1 BGB Das LG Potsdam hat entschieden, dass die Rechtsanwaltsgebühren für ein zweites, “nachfassendes” Abschlussschreiben auf eine einstweilige Verfügung vom Abgemahnten zu übernehmen sind, wenn der Abgemahnte auf das erstes Abschlussschreiben überhaupt…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 55 Leser - March 22, 2013 8:31am
… Zur Frage, wann die besonderen Verhältnisse des Straßenverkehrs bei einem räuberischen Angriff auf Kraftfahrer ausgenutzt werden, hat der Bundesgerichtshof (BGH) einen Beschluss gefasst. Das Landgericht Leipzig hatte die Angeklagten wegen räuberischen Angriffs auf Kraftfahrer in Tateinheit mit Raub, gefährlicher Körperverletzung und…
Strafverteidigung-Hamburg.com- 56 Leser - January 29, 2013 6:36pm
… DNA-Spuren und ein typisches Parfüm an einer Mütze schließen nicht aus, dass zum Tatzeitpunkt eine andere Person die Mütze trug Der Angeklagte soll gemeinsam mit einer unbekannt gebliebenen weiblichen Person einen Laden überfallen haben. Dabei trug er nach Zeugenaussagen ein weißes Basecap. Auf dem vermutlichen Fluchtweg der Täter fanden…
RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 63 Leser - January 6, 2013 9:17am
… stützt sich hauptsächlich auf die DNA-Spuren am Messer, die mit dem des Täters übereinstimmen. Das Gutachten bescheinigt, dass die Feststellung zur DNA-Spur des Angeklagten auf dem Messergriff hochspezifisch sei. Ferner könne das Gutachten ausschließen, dass eine andere Person den Griff des Messers in der Hand getragen habe, da dies zwingend zu…
Unister-Gruppe: Razzia und ab in den Urlaub
…, die sich wiederum auf einen LKA-Mitarbeiter berufen, Zweifel an der Berechtigung zum Vertrieb von Reiserücktrittsversicherungen sowie mögliche steuerliche Unregelmäßigkeiten. Pressesprecher Korosides ist über die Vorwürfe natürlich - wie immer - pflichtgemäß "überrascht und verwundert". Am 18.12.2012 12.00 Uhr verhandelt das Landgericht Leipzig…
spam-abwehren.de- 134 Leser - December 11, 2012 5:14pm
Reiseanbieter Unister: Beamte nehmen Manager von Fluege.de fest
Haftbefehl gegen Unister-Chef Wagner nach Razzia in – Fluchtgefahr
Leipzig. Gegen zwei Führungskräfte des Leipziger Internetanbieters Unister ist am Dienstag Haftbefehl erlassen worden. Laut
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Mit Seiten wie Ab-in-den-urlaub.de und Fluege.de gehört die Leipziger Firma Unister zu den größten deutschen Internetanbietern. Jetzt haben Fahnder ihre Büros gefilzt und zwei Manager verhaftet. Es...
Urteilsspruch im Prozess um Kino.to: Chef-Programmierer muss für knapp vier Jahre in Haft - Internet
Nach einem umfassenden Geständnis gleich zu Prozessauftakt reichte ein zweiter Verhandlungstag, um ein Urteil über den Chef-Programmierer des illegalen Filmportals Kino.to zu sprechen. Er soll drei...
Eine Nacht, zwei Erinnerungen: Die 93-jährige Lisl Urban beschreibt in ihrer Autobiografie ihre Liebe zum SS-Sturmführer Erich Steidtmann. Steidtmann, heute 92, will das Buch verbieten lassen. Doch...