Source: http://www.spielware.net/epages/245231.sf/de_AT/?ObjectPath=/Shops/245231/Categories/TermsAndConditions
Timestamp: 2020-07-02 19:06:24
Document Index: 265651368

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 7', '§ 8', '§ 11', '§ 13', '§ 3', '§ 4', '§ 366', '§ 10', '§ 377']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - spielware.net - Holzspielzeug, Puppenhäuser
Geschäftsführer: Frau Katja Rülke und Herr Björn Rülke
Telefon: 037293-7710
Telefax: 037293-77188
Email: kundenservice(at)spielware.net
Anmeldenummer im Registergericht Chemnitz HRB 16022
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: USt-IdNr.: DE 140 917 244
Link zur OS-Plattform / Hinweis auf alternative Streitbeilegung
Die Europäische Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitgestellt. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar:
Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern vor der Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet. Verbraucher können sich hierzu an folgende Verbraucherschlichtungsstelle wenden:
Die Verbraucherschlichtungsstelle ist unter folgendem Link erreichbar:
§ 3. Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext
§ 4. Vertragsabschluss, Vertragssprache
§ 7. Information zur Berechnung des Liefertermins
§ 8. Gesetzliches Widerrufsrecht
§ 11. Versandkosten
§ 13. Mängelhaftung/ Gewährleistung
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil für alle Verträge, Lieferungen, Dienstleistungen und sonstige Leistungen.
Sofern in diesen AGB von "Verbrauchern" die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
"Unternehmer" sind dagegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen.
"Kunden" im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen eines Unternehmers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Alle Nebenabreden mit einem Unternehmer bedürfen ebenfalls einer schriftlichen Bestätigung unsererseits.
Sie willigen dazu ein, dass Ihre Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse, Geburtsdatum und E-Mail-Adresse, unter der jederzeitigen Widerrufbarkeit Ihrer Einwilligung, an Dritte (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut oder ein Auskunftsunternehmen zur Prüfung Ihrer Bonität) zu Zwecken der Bestell- und Versandabwicklung sowie Bonitätsprüfung weitergegeben wird.
In diesem Shop werden ggf. in den Cookies Informationen über Ihre Kundendaten gespeichert, die dann bei Ihren nächsten Besuchen aufgerufen werden können. Die in einem Cookie abgelegten Daten erübrigen Ihnen das wiederholte Ausfüllen der Formulare. Sie können in Ihrem Browser Programm die Annahme von Cookies dieser Seite verwalten und diese gegebenenfalls sperren.
§ 3. Vertragsabschluss, Vertragssprache
Die in unserem Onlineshop präsentierten Angebote sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne. Durch das Anklicken des Buttons "In den Warenkorb" kann der Kunde die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Der Kunde kann den Warenkorb jederzeit durch Anklicken des "Warenkorb anzeigen" Buttons einsehen und die Produkte wieder aus dem Warenkorb entfernen. Ebenso kann der Kunde die Stückzahl im Feld "Menge" ändern und diese Änderung durch das Betätigen des Buttons „Aktualisieren“ übernehmen. Wenn der Kunde die Produkte im Warenkorb kaufen will, muss er den Bestellvorgang mit dem Anklicken des Buttons "Zur Kasse" einleiten.
Nach dem Einleiten des Bestellvorganges wird der Kunde gebeten, seine Daten einzugeben. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Der Kunde hat jedoch auch die Möglichkeit, sich im Onlineshop zu registrieren und ein Kundenkonto zu eröffnen. Hierzu bedarf es der Vergabe eines Kennwortes durch den Kunden. Bei künftigen Einkäufen kann der Kunde nach Eingabe seiner E-Mail-Adresse und seines Kennwortes bestellen, ohne seine Daten noch einmal eingeben zu müssen.
Vor der Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten überprüfen. Durch das Anklicken des jeweiligen Artikels und betätigen des Buttons „Warenkorb anzeigen“ kann wie zuvor die Bestellung korrigiert werden. Mit dem Anklicken des Buttons "Kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung kommt der Kaufvertrag zustande.
§ 4. Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext
Während des Bestellvorganges muss der Kunde bestätigen, dass er mit unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden ist. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen aufzurufen und abzuspeichern bzw. auszudrucken. Den Inhalt seiner Bestellung kann der Kunde unmittelbar nach der Abgabe seiner Bestellung ausdrucken. Ein Speichern ist über die automatische Zugangsbestätigung per E-Mail möglich, indem diese über das E-Mail-Programm des Kunden abgespeichert wird. Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert, ist jedoch für den Kunden nach Abschluss der Bestellung nur dann über das Internet zugänglich, wenn er sich bei uns registriert, d.h. ein Kundenkonto eröffnet hat. In diesem Fall können die vergangenen Bestellungen über den Kunden LogIn-Bereich eingesehen werden. Anderenfalls ist der Vertragstext für den Kunden nicht mehr über das Internet zugänglich.
Die oben stehenden Regelungen finden jedoch keine Anwendung, wenn der Vertrag ausschließlich durch individuelle Kommunikation zustande kommt.
Die Vertragssprache ist grundsätzlich deutsch.
Etwaige Lieferungen erfolgen stets ab unserem Unternehmenssitz, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Teillieferungen sind nur zulässig, insoweit diese dem Kunden zumutbar sind. Auf die Rechte des Kunden aufgrund Leistungsstörungen, haben Teillieferungen keinen Einfluss. Zusätzliche Kosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung. Alle außerhalb unseres Machtbereichs liegenden Bedingungen (z.B. Streik, Aussperrung, Behinderung des Geld- und Kreditverkehrs) gelten als höhere Gewalt und befreien uns für die Dauer dieses Zustandes von der Liefer- und Leistungspflicht. Forderungen auf Schadensersatz können in diesem Fall nicht gestellt werden.
Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt max. 5 Tage, die Lieferzeiten für den Versand in andere Länder max. 21 Tage.
Wird die Ware an den Verkäufer zurück gesandt, da eine Zustellung durch das zu beauftragende Transportunternehmen an die vom Kunden angegebene Lieferadresse nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten des erfolglosen Versandes. Dies gilt jedoch nicht, sofern der Kunde den Umstand, welcher zur unmöglichen Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder er ohne Verschulden an der Annahme des angebotenen Leistung verhindert war.
Mit Unternehmern vereinbarte Fristen oder Termine, insbesondere Leistungs- und/oder Liefertermine, sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich in der Auftragsbestätigung als solche bezeichnet sind. Die Lieferung oder Leistung bei Bestellannahme erfolgt jedoch spätestens innerhalb von 30 Tagen.
Die Vereinbarung längerer Lieferzeiten oder späterer Leistungstermine ist auf Wunsch möglich. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit oder Leistungszeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers (z.B.Vorauskasse) voraus.
An Rülke GmbH, Dorfstraße, 09575 Eppendorf, Deutschland, Tel.037293-7710, Fax. 037293-77188, E­Mail: kundenservice(at)spielware.net.
Der Kaufpreis wird sofort nach erfolgreich abgeschlossenem Kauf fällig und ist soweit nichts anderes vereinbart ist, im Wege der Vorkasse ohne etwaige Abzüge zu zahlen.
Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird gelten unsere Preise in EURO, ohne Liefer- und Versandkosten sowie Auslagen incl. Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe.
Grundsätzlich bieten wir die Zahlarten Rechnung, Nachnahme (zzgl. Nachnahmegebühr iHv. 5,60 €), Vorauskasse, sofortüberweisung.de, PayPal oder per Bankeinzug an. Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Die Zahlung des Preises hat auf das jeweils genannte Konto zu erfolgen.
Im Falle des Zahlungsverzuges des Käufers gelten die gesetzlichen Verzugsregeln.
Bei einem Unternehmer sind wir berechtigt, im Falle der Vermögensverschlechterung nach Abschluss des Vertrages, noch nicht erbrachte Leistungen und Lieferungen von der vorherigen Zahlung des Entgelts oder der Stellung von Sicherheiten abhängig zu machen. Kommt der Unternehmer dieser Vorleistungspflicht nicht nach, so können wir nach Setzung einer angemessenen Nachfrist mit Ablehnungsandrohung vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Zahlungen des Unternehmers werden gem. § 366 BGB angerechnet.
Gegenüber Unternehmern sind wir berechtigt, insoweit zwischen Vertragsabschluss und etwaig vereinbarter Lieferzeit ein Zeitraum von mehr als sechs Wochen liegt und sich währenddessen die Preise unserer Lieferanten erhöhen, die vereinbarten Preise entsprechend anzupassen.
§ 10. Versandkosten
Die Versandkosten betragen bis zu einem Bestellwert von 249,99 € und einem Gewicht bis 30 Kilo für die Standardzustellung 5,00 €. Ab einem Gewicht von 31 Kilo berechnen wir 10 € Versandgebühr, über einem Bestellwert von 250,00 € liefern wir unabhängig vom Gewicht Versandkostenfrei. Bei Zahlung per Nachnahme erheben wir eine zusätzliche Gebühr von 5,60 €. Beachten Sie bitte, dass ein Versand per Nachnahme außerhalb Deutschlands leider nicht möglich ist.
Mit der Absendung an einen Unternehmer, spätestens mit Verlassen unseres Unternehmens geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf diesen über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
Bei einem Verbraucher geht die Gefahr auf diesen über, sobald die Lieferung den Empfangsbereich des Verbrauchers erreicht.
Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer, bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Im Falle eines Mangels gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln. Die Gewährleistungsrechte des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Etwaige dementsprechende Rügen oder Anzeigen müssen schriftlich erfolgen.
Gewährleistungsansprüche verjähren bei einem Unternehmer innerhalb eines Jahres ab Gefahrenübergang. Ausdrücklich ausgeschlossen von dieser Regelung sind Schadensersatzansprüche des Käufers, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom Verkäufer zu vertretenden Mangels gerichtet oder auf grobes Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind, für diese gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
Bei einem Verbraucher verjähren die Gewährleistungsansprüche bei Neuware innerhalb von zwei Jahren. Ausdrücklich ausgeschlossen von dieser Regelung sind Schadensersatzansprüche des Käufers, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom Verkäufer zu vertretenden Mangels gerichtet oder auf grobes Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind, für diese gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
Soweit es sich um einen Unternehmer handelt, ist Erfüllungsort für beide Teile unser Unternehmenssitz Eppendorf/Sachsen und Gerichtsstand für beide Teile das für unser Unternehmen zuständige Gericht (Amtsgericht Freiberg/Sachs).
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge sowie sonstige Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit nicht der dem Verbraucher durch zwingende Vorschriften des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz eingeschränkt wird. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung eines Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.