Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_11_LEG_Gestattung_von_Vorarbeiten-d170518,12.html
Timestamp: 2017-01-23 03:06:43
Document Index: 252740044

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 44', '§ 11', '§ 11', '§ 10', '§ 12']

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§ 11 LEG, Gestattung von Vorarbeiten Suche
Landeseisenbahngesetz (LEG)…§ 11 LEG, Gestattung von Vorarbeiten§ 12 LEG, Entschädigungspflicht und -verfahren§ 13 LEG, Vollstreckung von Entschädigungsansprüchen§ 14 LEG, Planfeststellung§ 15 LEG (weggefallen)§ 16 LEG (weggefallen)§ 17 LEG, Enteignung§ 18 LEG, Schutzmaßnahmen§ 19 LEG, Bau- und Unterhaltungspflicht§ 20 LEG, Gestaltung von Anschlüssen§ 21 LEG, Benutzung öffentlicher Wege§ 22 LEG, Oberster Betriebsleiter§ 23 LEG, Eröffnung des Betriebs§ 24 LEG, Betriebspflicht§ 25 LEG, Übertragung des Unternehmens oder des Betriebs§ 26 LEG, Erlöschen des Eisenbahnunternehmungsrechts§ 27 LEG, Genehmigung der Tarife§ 28 LEG, Tarifauflagen§ 29 LEG, Fahrpläne§ 30 LEG, Aufsicht§ 31 LEG, Nachträgliche Anforderungen…§ 44 LEG, In-Kraft-Treten
§ 11 LEG, Gestattung von Vorarbeiten
§ 11 LEGLandeseisenbahngesetz (LEG)Landesrecht HamburgTitel: Landeseisenbahngesetz (LEG)Normgeber: HamburgAmtliche Abkürzung: LEGReferenz: 930-1Abschnitt: Erster Abschnitt – Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs (1) Die zuständige Behörde kann dem Antragsteller die zur Vorbereitung des Antrags erforderlichen Vorarbeiten gestatten, wenn die Voraussetzungen für eine Verleihung voraussichtlich vorliegen. Sie hat die betroffenen Eigentümer und Nutzungsberechtigten vorher anzuhören und kann ihnen die Pflicht auferlegen, die Vorarbeiten zu dulden. Wohnungen dürfen nur mit Zustimmung der Wohnungsinhaber betreten werden.(2) Ist durch Vorarbeiten, die nach Absatz 1 Satz 1 gestattet worden sind, ein erheblicher Schaden zu erwarten, hat die zuständige Behörde Sicherheitsleistung durch den Antragsteller anzuordnen.(3) Die Dauer der Gestattung ist auf längstens zwei Jahre zu befristen.(4) Die Gestattung gewährt keinen Rechtsanspruch auf die Verleihung des Eisenbahnunternehmungsrechts.
§ 10 LEG, Inhalt der Verleihungsurkunde§ 12 LEG, Entschädigungspflicht und -verfahren