Source: https://www.anwalt.de/rechtstipps/allgemeines_vertragsrecht
Timestamp: 2020-06-04 11:35:18
Document Index: 62686690

Matched Legal Cases: ['§ 241', '§ 104', '§ 145', '§ 311', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Alles Wichtige zum Thema Allgemeines Vertragsrecht
Allgemeines Vertragsrecht - Was Sie wissen und beachten müssen!
Unter das allgemeine Vertragsrecht oder einfach nur Vertragsrecht fallen alle gesetzlichen Bestimmungen und Normen, die sich mit privatrechtlichen Verträgen sowie dazugehörigen Vertragstypen befassen und Regelungen zu Rechtsbeziehungen zwischen Vertragsparteien beinhalten.
Was ist der oberste Grundsatz des allgemeinen Vertragsrechts?
Oberster Grundsatz ist die Regel, dass Vertragsfreiheit herrscht. Demnach kann jeder vereinbaren, was er möchte, und ist in seiner Vertragspartnerwahl frei.
Allerdings wird auch dieser Grundsatz eingeschränkt, wenn es um den Schutz höherer Belange geht. So regeln die Bestimmungen zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen den Schutz von Verbrauchern, wenn es um Massengeschäfte geht. Auch zum Schutz von Minderjährigen und Minderheiten gibt es Regelungen, die dafür sorgen sollen, dass keine Verträge zulasten von Minderjährigen geschlossen werden oder dass Minderheiten beispielsweise nicht vom Anmieten einer Wohnung ausgeschlossen werden.
Was sind die bekanntesten Vertragstypen?
Allseits bekannt sind Vertragstypen wie
– Reisevertrag
Es gibt jedoch auch eine Menge Verträge, die nicht unter diese Vertragstypen fallen. Dabei handelt es sich um neuartige Verträge, die aufgrund der gegeben Veränderungen in der Gesellschaft geschaffen wurden. Sie werden auch Mischverträge genannt, da sie oftmals verschiedene Elemente verschiedener Verträge beinhalten. Bekanntere unter diesen sind die Leasingverträge mit kaufvertraglichen und mietrechtlichen Elementen oder der Fitnessvertrag.
Wo finden sich gesetzliche Regelungen zum Vertragsrecht?
Wichtigstes Handwerkszeug, wenn es um das allgemeine Vertragsrecht geht, ist das Bürgerliche Gesetzbuch, auch als BGB bekannt.
Kommen handels- und gesellschaftsrechtliche Elemente hinzu, ist auch das Handelsgesetzbuch heranzuziehen.
Im BGB finden sich die Regelungen zum Vertragsrecht über das gesamte Buch verteilt, vor allem aber in den §§ 241 ff. Allgemeine Bestimmungen, wann Verträge wirksam geschlossen sind und wann nicht, finden sich in den Paragrafen im vorderen Teil des BGB.
Gibt es Regelungen, die auf jede Vertragsart anwendbar sind?
Die Regelungen des BGB, allgemeiner Teil, sind solche, die auf sämtliche Vertragsarten anwendbar sind. Neben der Geschäftsfähigkeit gemäß den §§ 104 ff. sowie den Regelungen zum Zustandekommen eines Vertrages nach den §§ 145 ff. sind die Regelungen der §§ 311 ff. zum Zustandekommen eines Vertrags von großer Relevanz.
Auch wichtig ist die Frage, wie Verträge zu schließen sind. Bis auf wenige Ausnahmen sind Verträge in der Regel nicht formbedürftig. Vereinzelt werden jedoch Formalien vorgegeben, so etwa bei Grundstücksgeschäften und Bürgschaften.
Die schriftliche Ausgestaltung von Verträgen ist allerdings immer zu empfehlen, da man so im Streitfall seine Position und seine Ansprüche beweisen kann.
Rechtstipps zu "Allgemeines Vertragsrecht"
Handwerkerleistung mangelhaft, was kann ich tun?
04.06.2020 Rechtsanwalt Marcus Kretschmer
Wer kennt es nicht? Das neue Haus wird gerade gebaut und schon stellen sich erste Mängel heraus. Sie haben einen Auftrag zur Renovierung Ihres Daches vergeben und der Handwerker kommt nur sporadisch u … Weiterlesen
Teurer „Sparclub“ und Abo-Falle der Intercash Club Ltd. (powerkredite.com) Mahnung der Culpa Inkasso
04.06.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Vorsicht vor teurer Mitgliedschaft für Kredite/Kreditkarten von der Firma Intercash Club Ltd. (powerkredite.com) und Inkassokosten der Culpa Inkasso GmbH. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hi … Weiterlesen
03.06.2020 Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Viele Sparkassen-Kunden haben zum Teil schon in den neunziger Jahren bei ihren Sparkassen sogenannte Prämiensparverträge abgeschlossen. Diese haben sich in den letzten Jahren zu einer überaus renditet … Weiterlesen
Update Abgasskandal: Ansprüche gegen VW noch nicht verjährt? BGH-Entscheidung in Sicht!
03.06.2020 Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hirschfeld
Wir berichteten, dass Besitzer eines Fahrzeuges aus dem VW-Konzern, die bisher den Klageweg gescheut haben, ihre Ansprüche gegen VW nach einem Urteil des Landgerichts Duisburg ( Urteil vom 20.01.2020 … Weiterlesen
Abgasskandal: Audi Q5 2.0 TDI – Landgericht Waldshut-Tiengen verurteilt VW zu Schadenersatz
03.06.2020 Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
Im Diesel-Abgasskandal von Volkswagen AG hat das Landgericht Waldshut-Tiengen mit Urteil vom 14. Februar 2020 – 1 O 348/19 – überwiegend positiv zugunsten der Eigentümerin eines Audi Q5 mit dem Skanda … Weiterlesen
Betriebsschließung wegen COVID 19 – der vermeintliche Ausschluss in den Versicherungsbedingungen?
28.05.2020 Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Welchem Gastronom, Fitnessstudiobetreiber, Theaterleiter geht es derzeit nicht so? Sie/er betrieb seine Gaststätte/Studio/Theater bis zum Inkrafttreten der Verordnung der jeweiligen Landesregierung üb … Weiterlesen
28.05.2020 Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Am 25.05.2020 hat der BGH nun endlich den ersten Fall zum sogenannten VW-Dieselskandal entschieden. Anders als beispielsweise das OLG Braunschweig hat der BGH dem geschädigten VW-Kunden mit dem Motor … Weiterlesen
„A-bis-z-Garantie” von Amazon bindet Verkäufer nicht
27.05.2020 Rechtsanwalt Johannes Kromer
Der Vertrieb von Produkten über den Marketplace von Amazon ist bereits länger eine wichtige Vertriebsstütze geworden. Immer wieder Unmut bei Verkäufern ruft die sehr kundenfreundliche "A-bis-z-Garanti … Weiterlesen
Arbeitsrecht9.932
Bankrecht & Kapitalmarktrecht13.755
Baurecht & Architektenrecht1.006
eBay & Recht2.035
Forderungseinzug & Inkassorecht714
Handelsrecht & Gesellschaftsrecht2.729
Internationales Recht1.028
Internationales Wirtschaftsrecht420
IT-Recht6.182
Maklerrecht316
Markenrecht3.309
Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht4.243
Ordnungswidrigkeitenrecht1.862
Reiserecht898
Steuerrecht2.340
Strafrecht5.331
Urheberrecht & Medienrecht11.107
Versicherungsrecht3.520
Werkvertragsrecht450
Wettbewerbsrecht4.210
Zivilprozessrecht1.044
Zivilrecht4.885
AGB1.898
Annahmeverzug104
Bierlieferungsvertrag1
Fitnessstudio67
Handyvertrag26
Kündigung8.935
Leihe12
Rücktritt972
Salvatorische Klausel21
Schenkung555
Vertrag7.017
Willenserklärung436