Source: http://www.guben.de/sonst/zugang.html
Timestamp: 2020-01-23 11:04:36
Document Index: 28452279

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 5', '§ 5', '§ 18', '§ 78']

﻿ Stadt Guben: Elektronische Zugangseröffnung
Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten an die Stadt Guben ist unter folgenden Voraussetzungen zulässig: Die Stadt Guben nimmt Dokumente nur in folgenden Dateiformaten entgegen:
Textdateien im Format
ANSI (*.txt)
Microsoft Word für Windows (*.doc, *.docx) in den Versionen Office 2003 bis Office 2013
Portable Document Format (*.pdf) in den Versionen für Adobe Acrobat Reader ab 7.0
Grafikdateien im Format
Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Empfangsstelle zulässig. In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (sog. Makros) verwendet werden. Die genannten Dateiformate können durch Komprimierungs-programme in den Dateigrößen verringert (gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt die Stadt Guben nur als nicht selbstentpackende ZIP-Archive (*.zip) entgegen.
Die Gesamtgröße einer E-Mail incl. Anhänge (Attachments) ist auf eine Größe von 15 Megabyte (MB) beschränkt. Für die elektronische Kommunikation per E-Mail ist info@guben.de als zentrale E-Mail-Adresse eingerichtet.
Der Empfang signierter und verschlüsselter elektronischer Post sowie qualifiziert signierter Dokumente durch die Stadt Guben ist möglich. Dokumente, die dem Schriftformerfordernis unterliegen, können grundsätzlich auch elektronisch übermittelt werden. Dies kann jedoch nach § 2 Abs. 1 EGovG und § 3a VwVfG nur dann wirksam erfolgen, wenn das Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen wird. Die qualifizierte Signatur von Dokumenten (Dateien) wird nur in den Formaten PDF-inline oder PKCS7 entgegen genommen. Signierte und verschlüsselte E-Mails werden nur im SMIME-Format akzeptiert. Es wird keine PGP-Verschlüsselung/Signatur akzeptiert. Für den verschlüsselten E-Mail-Verkehr mit der Stadt Guben nutzen Sie bitte das Gateway-Zertifikat der Stadt Guben < Öffentlicher Schlüssel > § 3a VwVfG.
(1) Die Übermittlung elektronischer Dokumente ist zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. (2) Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes bestimmt ist, durch die elektronische Form ersetzt werden. Der elektronischen Form genügt ein elektronisches Dokument, das mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen ist. Die Signierung mit einem Pseudonym, das die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers nicht unmittelbar durch die Behörde ermöglicht, ist nicht zulässig. Die Schriftform kann auch ersetzt werden 1. durch unmittelbare Abgabe der Erklärung in einem elektronischen Formular, das von der Behörde in einem Eingabegerät oder über öffentlich zugängliche Netze zur Verfügung gestellt wird; 2. bei Anträgen und Anzeigen durch Versendung eines elektronischen Dokuments an die Behörde mit der Versandart nach § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes; 3. bei elektronischen Verwaltungsakten oder sonstigen elektronischen Dokumenten der Behörden durch Versendung einer De-Mail-Nachricht nach § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes, bei der die Bestätigung des akkreditierten Diensteanbieters die erlassende Behörde als Nutzer des De-Mail-Kontos erkennen lässt; 4. durch sonstige sichere Verfahren, die durch Rechtsverordnung der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates festgelegt werden, welche den Datenübermittler (Absender der Daten) authentifizieren und die Integrität des elektronisch übermittelten Datensatzes sowie die Barrierefreiheit gewährleisten; der IT-Planungsrat gibt Empfehlungen zu geeigneten Verfahren ab. In den Fällen des Satzes 4 Nummer 1 muss bei einer Eingabe über öffentlich zugängliche Netze ein sicherer Identitätsnachweis nach § 18 des Personalausweisgesetzes oder nach § 78 Absatz 5 des Aufenthaltsgesetzes erfolgen. (3) Ist ein der Behörde übermitteltes elektronisches Dokument für sie zur Bearbeitung nicht geeignet, teilt sie dies dem Absender unter Angabe der für sie geltenden technischen Rahmenbedingungen unverzüglich mit. Macht ein Empfänger geltend, er könne das von der Behörde übermittelte elektronische Dokument nicht bearbeiten, hat sie es ihm erneut in einem geeigneten elektronischen Format oder als Schriftstück zu übermitteln.