Source: http://www.jurablogs.com/2013/02/07/bgh-heilmittelwerbung-wirksamkeitsbehauptung-nur-vorliegen-gesicherter-wissenschaftlicher
Timestamp: 2017-05-28 08:43:10
Document Index: 62810824

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 3', '§ 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EGMR']

BGH: Heilmittelwerbung mit Wirksamkeitsbehauptung nur bei Vorliegen gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse möglich / Zu den
Anforderungen an die wissenschaftliche Studie
BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteFebruar 2013BGH: Heilmittelwerbung mit Wirksamkeitsbehauptung nur bei Vorliegen gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse möglich / Zu den
Anforderungen an die wissenschaftliche StudieBGH, Urteil vom 06.02.2013, Az. I ZR 62/11 § 3 UWG, § 5 UWGDer BGH hat entschieden, dass Studienergebnisse, die in der Werbung oder im Prozess als Beleg einer gesundheitsbezogenen Aussage angeführt werden, grundsätzlich nur dann hinreichend aussagekräftig (und nicht irreführend) sind, wenn sie nach den anerkannten Regeln und Grundsätzen wissenschaftlicher Forschung durchgeführt und ausgewertet wurden. Dafür sei im Regelfall erforderlich, dass eine randomisierte, placebokontrollierte Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung vorliegt, die durch die Veröffentlichung in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden sei. Zur Pressemitteilung Nr. 22/1013 des BGH: “Die Parteien vertreiben Arzneimittel zur Behandlung von Diabetes mellitus, die auf unterschiedlichen Wirkstoffen beruhen. Das Präparat der Klägerin enthält den Wirkstoff Insulinglargin, das Präparat der Beklagten den Wirkstoff Insulindetemir. Die Klägerin wendet sich im Kern gegen die in einem Faltblatt der Beklagten enthaltene Werbeaussage, wonach das von der Beklagten vertriebene Mittel gegenüber dem Mittel, das den von der Klägerin verwandten Wirkstoff enthält, zu einer geringeren Gewichtszunahme führe. Dabei wendet sich ein Teil der Klageanträge dagegen, dass sich die Beklagte zum Beleg ihrer Werbeaussage konkret auf eine Studie gestützt hat. Ein anderer Teil der Anträge richtet sich gegen die Werbeaussage ohne Bezugnahme auf eine Studie.Die Klägerin steht auf dem Standpunkt, die Studienergebnisse, auf die sich die Beklagte stützt, seien wissenschaftlich nicht hinreichend gesichert. Die Werbung sei daher irreführend.Das Landgericht Berlin hat die Klage abgewiesen. Die dagegen eingelegte Berufung blieb ohne Erfolg ...Zum vollständigen Artikel44 Leserkanzlei.biz:Wirksamkeitsaussagen für Lebensmittel nur nach „Goldstandart“-Studie zulässig36 Leserkanzlei.biz:Werbungen mit wissenschaftlich nicht nachgewiesenen Wirkungen eines Medizinprodukts sin...46 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Wegweiser aus dem Tal der Schmerzen10 verwandte ArtikelBGH: zum Merkmal der gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnis als Voraussetzung für die Zulässigkeit einer HeilmittelwerbungDie gesicherte wissenschaftliche Erkenntnis und die Zulässigkeit der HeilmittelwerbungBGH: Zum Merkmal der gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnis als Voraussetzung für die Zulässigkeit einer HeilmittelwerbungHinreichend wissenschaftliche Sicherung für zulässige MedikamentenwerbungBGH: Basisinsulin mit Gewichtsvorteil - Irreführende Werbung für Arzneimittel mit Aussagen, die nicht ausreichend durch Studien gestützt
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