Source: http://www.jurablogs.com/2013/04/24/will-durchschnittsverbraucher-gebrauchte-e-books-verkaufen-nein-sagt-gericht
Timestamp: 2016-10-23 16:32:57
Document Index: 4196869

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG']

Will der Durchschnittsverbraucher gebrauchte E-Books verkaufen? Nein, sagt das Gericht.
BlogskLAWtextApril 2013Will der Durchschnittsverbraucher gebrauchte E-Books verkaufen? Nein, sagt das Gericht.Auf dem Flohmarkt findet man sie an fast jedem Stand: Die Bücherkiste, die in der Ecke unter dem Tisch steht. Darin: Gebrauchte Bücher, ausgelesen, die einen neuen Besitzer finden, die als gebraucht verkauft werden sollen. Was bei echten Büchern so normal ist, ist bei E-Books allerdings nicht erlaubt. Das merkt man meist schon beim Download, spätestens aber dann, wenn man in die AGB der Anbieter von elektronischen Büchern schaut. Denn darin stehen dann Klauseln wie z.B.: "Im Rahmen dieses Angebotes erwirbt der Kunde das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz [...] zu nutzen. Es ist nicht gestattet, die Downloads [...] für Dritte zu kopieren, [...] sie weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen." Der Verbraucher will gebrauchte E-Books auch weiterverkaufen Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fand, das sei für den Verbraucher häufig nicht nachvollziehbar, und klagte gegen einen Anbieter von E-Books. Dabei berief der Verband sich darauf, dass der Verbraucher nach dem "Kauf" gerade nicht wie sonst mit der gekauften Sache tun und lassen könne was er wolle. Der mit dem Kaufvertrag bezweckte Erfolg - nämlich, dass man das Buch nach dem Lesen auch verleihen oder weiterverkaufen kann - werde nicht erreicht. Dabei berief sich der vzbv auf ein Urteil, das der EuGH (Europäische Gerichtshof) vor Kurzem erlassen hatte. In dem ging es zwar nicht um elektronische Bücher, sondern um gebrauchte Software. Aber die, so das Gericht, könne auch dann weiterverkauft werden, wenn sie nicht auf einer CD-ROM oder DVD, sondern als Download geliefert werde (EuGH-Urteil, Aktenzeichen: C-128/11 - UsedSoft GmbH / Oracle International Corp.). Das müsse dann ja wohl auch für Buchdateien gelten, die von der Seite des Anbieters heruntergeladen worden seien, meinte der vzbv und auch einige Juristen. Das ist eigentlich nachvollziehbar ...Zum vollständigen Artikel32 LeserDas Blog für IT-Recht:Weiterverkauf digitaler Hörbücher darf untersagt werden80 LeserHashtagRecht:BGH – UsedSoft II: Weiterverkauf gebrauchter Softwarelizenzen36 LeserDas Blog für IT-Recht:Der EuGH zu gebrauchten Softwarelizenzen21 LeserDepesche quinta essentia:EuGH: Zulässiger Weiterverkauf einer gebrauchten Softwarelizenz216 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Weiterveräußerungsverbot für E-Books?75 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Kaspersky gegen Softwarehändler: Abmahnungen wegen angeblicher Urheber- und Markenrecht...81 LeserInfodocc:Ist der Weiterverkauf von MP3s illegal?20 LeserRechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel:BGH entscheidet zum Keyselling10 verwandte ArtikelVerkauf von gebrauchten E-Books ist nicht zulässigWarum darf ich mein E-Book nicht verkaufen?Nutzungsrechte bei Hörbuch-DownloadIst der Verkauf von "gebrauchten" eBooks zulässig?LG Bielefeld: AGB-Klausel, nach welcher der Weiterverkauf eines E-Books unzulässig ist, ist wirksam / Klares FehlurteilEigentumserwerb oder Nutzungslizenz an digitalen Werken?LG Bielefeld: Weiterverkauf von eBooks, die im Wege des Downloads gekauft wurden, ist unzulässig / Keine Erschöpfung des UrheberrechtsEin Download ist eine CD ist ein DownloadErschöpfungsgrundsatz und damit das Recht zur Weiterveräußerung sind nicht auf den digitalen Markt von E-Books und anderen Werken
übertragbarEuGH: Auch wenn die Software per Download erworben wurde, darf "gebrauchte" Lizenz weiterverkauft werden.Über den ArtikelVeröffentlicht April 24, 2013 6:02am im Blog kLAWtext.KategorienMedienrechtThemenAgb, Urheberrecht, Verbraucherschutz, Filesharing, Gebrauchte Software, Kaufvertrag, Gebrauchtsoftware, Oracle, Verbraucherzentrale Bundesverband, Lizenzvertrag, Cher, Eugh Urteil, SoftwarekaufTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteres„Schere, Stein, Papier“ bei der Polizei und vor Gerichtvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenRechtskunde mit der Mausvon Alexandra Braun / Strafrecht in Hamburg und anderswoDie ultimative Alternative zu Wasserwerfernvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deVorsorgeregister - Was ist das?von Blog Aktuelles Rechtsanwälte Lehmann & StermannDie Krux mit dem Datenschutz – EuGH urteilt zu dynamischen IP-Adressenvon IT-Recht KanzleiAls nächstes lesen - bislang 80 Leser:Vorsorgeregister - Was ist das?