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Timestamp: 2016-10-25 06:53:52
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Matched Legal Cases: ['Art. 89', 'BGE', 'BGE', 'Art. 89', 'BGE', 'Art. 73', 'Art. 73', 'Art. 73', 'BGE', 'Art. 73', 'Art. 73', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 73', 'Art. 89', 'BGE', 'Art. 89', 'BGE', 'BGE', 'Art. 89', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 89', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 89', 'Art. 89', 'Art. 89', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 73', 'Art. 146', 'Art. 89', 'Art. 111', 'Art. 89', 'Art. 89', 'Art. 89', 'Art. 89', 'Art. 73', 'Art. 89', 'Art. 146', 'Art. 111', 'Art. 89']

136 II 274
136 II 27425. Auszug aus dem Urteil der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung i.S. Einwohnergemeinde der Stadt Solothurn gegen Einwohnergemeinde Feldbrunnen-St. Niklaus, A. und B.X. sowie Steueramt des Kantons Solothurn (Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten)
2C_372/2009 vom 14. April 2010
Art. 89 al. 1 et al. 2 let. d LTF (en relation avec l'art. 73 al. 2 LHID); qualit� pour recourir de la commune contre les d�cisions relatives au domicile fiscal principal d'un habitant. La qualit� pour recourir d'une commune fond�e sur l'art. 89 al. 2 let. d LTF en relation avec l'art. 73 al. 2 LHID suppose dans tous les cas une comp�tence mat�rielle explicite. Lorsque le litige porte sur un imp�t cantonal, il faut, pour que l'on puisse admettre la qualit� pour recourir d'une commune, qu'elle dispose de comp�tences particuli�res ou d'une certaine libert� d'action dans le pr�l�vement de cet imp�t (consid. 3). Une collectivit� publique peut fonder sa qualit� pour recourir sur la clause g�n�rale de l'art. 89 al. 1 LTF si l'acte attaqu� l'atteint de la m�me mani�re qu'un particulier ou de fa�on analogue. Une telle hypoth�se n'est admise que de mani�re restrictive lorsqu'une commune introduit un recours pour d�fendre ses int�r�ts de puissance publique, en particulier fiscaux (consid. 4). Faits � partir de page 275
BGE 136 II 274 S. 275
A. Die Ehegatten A. und B.X. wohnten seit 1993 in einem Eigenheim in der Stadt Solothurn. Im Jahr 2006 erwarb B.X. in der Gemeinde Feldbrunnen-St. Niklaus/SO zus�tzlich eine ger�umige Attikawohnung. In der Folge pendelten die Eheleute X. zwischen der Stadt Solothurn und dem rund anderthalb Kilometer entfernten Feldbrunnen-St. Niklaus hin und her. Ende 2006 deponierten die Eheleute X. auch ihre Schriften in Feldbrunnen-St. Niklaus. Der BGE 136 II 274 S. 276Freundes- und Bekanntenkreis sowie die Freizeitaktivit�ten der Steuerpflichtigen �nderten sich durch den Kauf der nahegelegenen Eigentumswohnung kaum.
Mit Verf�gung vom 21. Mai 2007 erkannte das Kantonale Steueramt Solothurn, das Hauptsteuerdomizil f�r die Steuerperiode 2006 befinde sich in der Stadt Solothurn. Diese Verf�gung blieb unangefochten und erwuchs in Rechtskraft.
Am 15. Februar 2008 verlangte die Einwohnergemeinde Feldbrunnen-St. Niklaus die Feststellung, dass sich das Hauptsteuerdomizil der Eheleute X. f�r die Steuerperiode 2007 in ihrer Gemeinde befinde. Eventuell sei ein alternierender steuerrechtlicher Wohnsitz zwischen der Stadt Solothurn und ihrer Gemeinde anzunehmen. Mit Verf�gung vom 14. Mai 2008 erkannte das kantonale Steueramt Solothurn indessen, das Hauptsteuerdomizil der Eheleute X. befinde sich auch f�r die Steuerperiode 2007 in der Stadt Solothurn.
B. Gegen diese Verf�gung erhob die Einwohnergemeinde Feldbrunnen-St. Niklaus Einsprache, welche vom Kantonalen Steueramt am 22. September 2008 abgewiesen wurde. In der Folge rekurrierte die Einwohnergemeinde Feldbrunnen-St. Niklaus beim Steuergericht des Kantons Solothurn. Dieses hiess den Rekurs mit Entscheid vom 23. M�rz 2009 gut und erkannte betreffend die Steuerperiode 2007 auf ein alternierendes Steuerdomizil von A. und B.X.: Das Steuergericht schloss auf eine je h�lftige Besteuerung durch die Stadt Solothurn und die Gemeinde Feldbrunnen-St. Niklaus.
C. Mit Eingabe vom 5. Juni 2009 f�hrt die Einwohnergemeinde der Stadt Solothurn Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht. Sie beantragt, es sei das Urteil des Steuergerichtes aufzuheben und festzustellen, dass sich das Hauptsteuerdomizil von A. und B.X. f�r die Steuerperiode 2007 in der Stadt Solothurn befand. (...)
3. Nach Art. 89 Abs. 2 lit. d BGG sind Personen, Organisationen und Beh�rden zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten befugt, wenn ihnen ein Bundesgesetz dieses Recht einr�umt. BGE 136 II 274 S. 277
3.1 Gem�ss Art. 73 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG; SR 642.14) unterliegen kantonal letztinstanzliche Entscheide, die eine in den Titeln 2-5 und 6 Kapitel 1 dieses Gesetzes geregelte Materie betreffen, nach Massgabe des Bundesgerichtsgesetzes der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht. Die Beschwerdebefugnis steht gem�ss Art. 73 Abs. 2 StHG den Steuerpflichtigen, der nach kantonalem Recht zust�ndigen Beh�rde und der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung zu.
3.2 Gem�ss � 249bis des Gesetzes des Kantons Solothurn vom 1. Dezember 1985 �ber die Staats- und Gemeindesteuern (StG/SO; BGS 614.11) sind f�r die Folgen des Beginns, der �nderung und des Endes der subjektiven Steuerpflicht f�r die Gemeindesteuern die Bestimmungen des StHG und die bundesrechtlichen Grunds�tze �ber das Verbot der interkantonalen Doppelbesteuerung sinngem�ss anzuwenden. Die Steuerausscheidung zwischen verschiedenen solothurnischen Gemeinden wird auf der Grundlage der Staatssteuerveranlagung vorgenommen und richtet sich im Wesentlichen ebenfalls nach den Grunds�tzen des Bundesrechts �ber das Verbot der interkantonalen Doppelbesteuerung (� 250 StG/SO).
3.3 Bei Fragen um die subjektive Steuerpflicht besteht sowohl im Allgemeinen als auch im vorliegenden, konkreten Fall zumindest ein formaler Bezug zum Doppelbesteuerungs- und zum Steuerharmonisierungsrecht. �berdies sind die Fragen bez�glich der subjektiven Steuerpflicht im zweiten Titel des Steuerharmonisierungsgesetzes geregelt und betreffen mithin einen harmonisierten Bereich. Aus diesen Gr�nden steht nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung in solchen Angelegenheiten die Beschwerde gem�ss Art. 73 StHG offen (BGE 134 I 303 E. 1.2 S. 305 f.) und es sind die in Art. 73 Abs. 2 StHG genannten Personen und Beh�rden zur Beschwerdef�hrung legitimiert. Abzukl�ren bleibt, ob die Einwohnergemeinde der Stadt Solothurn von dieser Bestimmung erfasst wird.
3.4 Damit eine Gemeinde nach Art. 73 Abs. 2 StHG zur Beschwerde befugt ist, bedarf es in jedem Fall einer ausdr�cklichen materiellrechtlichen Erm�chtigung (BGE 131 II 753 E. 4.2 S. 757; BGE 127 II 32 E. 2c S. 37). Im Weiteren f�llt die Legitimation der Gemeinde bei einer kantonalen Steuer nur in Betracht, wenn der Gemeinde besondere Kompetenzen bzw. ein eigener Anwendungsspielraum zukommt BGE 136 II 274 S. 278(Urteil 2P.204/2006 vom 21. Mai 2007 E. 5.3, 6 und 7). Bejaht wurde dies etwa bei der Erhebung der kantonalen Grundst�ckgewinnsteuer durch die Gemeinde im Kanton Z�rich (Urteil 2C_776/2009 vom 25. Februar 2010). Vorliegend fehlt es bereits an einer Erm�chtigung im kantonalen Recht: Dieses r�umt den beteiligten Gemeinden zwar namentlich die Befugnis ein, gegen Einspracheentscheide �ber die Veranlagung und gegen Entscheide der kantonalen Steuerbeh�rden �ber die Steuerausscheidung Rekurs beim kantonalen Steuergericht zu erheben (� 160 Abs. 1 und � 251 Abs. 3 StG/SO). Zur Beschwerde an das Bundesgericht erkl�rt es aber (nebst dem Steuerpflichtigen und der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung) nur das Kantonale Steueramt als befugt (� 164bis StG/SO). Die Beschwerdelegitimation der Einwohnergemeinde der Stadt Solothurn gest�tzt auf Art. 89 Abs. 2 lit. d BGG (i.V.m. Art. 73 Abs. 2 StHG) scheidet somit aus.
4. Die Einwohnergemeinde der Stadt Solothurn beruft sich sodann auf die allgemeine Legitimationsklausel von Art. 89 Abs. 1 BGG, wonach zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten berechtigt ist, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat, durch den angefochtenen Entscheid oder Erlass besonders ber�hrt ist und �berdies ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung hat.
4.1 Die allgemeine Beschwerdebefugnis ist auf Privatpersonen zugeschnitten; sie bezweckt in erster Linie den Schutz des B�rgers gegen fehlerhafte Verwaltungsakte und nicht den Schutz des Gemeinwesens (BGE 133 II 400 E. 2.4.2 S. 406 f.). Verwaltungsverb�nde (Bund, Kantone, Gemeinden etc.) sind deshalb vorab dann zur Beschwerde an das Bundesgericht erm�chtigt, wenn sie sich auf eine der in Art. 89 Abs. 2 lit. a-d BGG umschriebenen besonderen Legitimationsklauseln berufen k�nnen (vgl. E. 3 hiervor; BGE 134 II 45 E. 2 S. 46 ff.; BGE 133 II 409 E. 1.3 S. 413 f.). Auf die allgemeine Beschwerdebefugnis von Art. 89 Abs. 1 BGG kann sich das Gemeinwesen zudem dann st�tzen, wenn es durch den angefochtenen Entscheid gleich oder �hnlich wie ein Privater betroffen ist (BGE 134 II 45 E. 2.2.1 S. 46 f; BGE 133 II 400 E. 2.4.2 S. 406 f. mit Hinweisen). Das ist hier indessen nicht der Fall. 4.2 Unbestrittenermassen ber�hrt der angefochtene Entscheid die Einwohnergemeinde der Stadt Solothurn in ihren fiskalischen BGE 136 II 274 S. 279Interessen. Jedoch handelt es sich hierbei nur um eine Betroffenheit in ihrer Eigenschaft als Hoheitstr�gerin.
Zwar kann ein Gemeinwesen in bestimmten F�llen auch in hoheitlichen Interessen derart ber�hrt sein, dass die Rechtsprechung von einem schutzw�rdigen Interesse im Sinne von Art. 89 Abs. 1 BGG ausgeht (BGE 134 II 45 E. 2.2.1 S. 46 f.; zur Heranziehung der fr�heren Praxis bei der Auslegung BGE 133 II 400 E. 2.4.1 S. 405 f.): Bei Eingriffen in spezifische eigene Sachanliegen wird die Beschwerdebefugnis des Gemeinwesens etwa dann bejaht, wenn ein Hoheitsakt wesentliche �ffentliche Interessen in einem Politikbereich betrifft, der ihm zur Regelung zugewiesen ist (BGE 135 II 12 E. 1.2 S. 15 f.). Bejaht wurde das schutzw�rdige Interesse sodann bei wichtigen verm�gensrechtlichen Interessen wie dem interkommunalen Finanzausgleich, der f�r den Handlungsspielraum einer Gemeinde von zentraler Bedeutung ist (BGE 135 I 43 E. 1.3 S. 46 f.), bei namhaften Subventionsbetr�gen (BGE 122 II 382 E. 2b S. 383 f.), wenn das Gemeinwesen in seiner Funktion als lohnzahlungspflichtiger �ffentlicher Arbeitgeber ber�hrt ist (BGE 124 II 409 E. 1e S. 417 f.) oder wenn das kantonale Recht der Gemeinde den gesamten Ertrag einer Spezialsteuer �berl�sst und ihr besondere Kompetenzen bei deren Erhebung zuweist, wie es in einigen Kantonen bei der Grundst�ckgewinnsteuer vorgesehen ist (Urteil 2P.204/2006 vom 21. Mai 2007 E. 6; vgl. im �brigen die Beispielkataloge bei SEILER UND ANDERE, Bundesgerichtsgesetz, 2007, N. 35 f. zu Art. 89 BGG; BERNHARD WALDMANN, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 43 f. zu Art. 89 BGG; WURZBURGER, in: Commentaire de la LTF, 2009, N. 40 ff. zu Art. 89 BGG).
Generell gilt jedoch, dass Gemeinwesen, wenn sie die Durchsetzung hoheitlicher Anliegen anstreben, nur restriktiv gest�tzt auf die allgemeine Legitimationsklausel von Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerdef�hrung zugelassen werden d�rfen (BGE 135 I 43 E. 1.3 S. 46 f.). Das allgemeine Interesse an der richtigen Rechtsanwendung oder der Einbezug in das Verfahren als Mitbetroffener oder -adressat reicht hierf�r nicht aus (BGE 134 II 45 E. 2.2.1 S. 46 f. mit Hinweisen). Ebenso wenig gen�gt das blosse Interesse an der Optimierung des Steuerertrages, um der Gemeinde ein hinreichendes Schutzinteresse zuzugestehen (Urteil 2P.204/2006 vom 21. Mai 2007 E. 5.2 und 7): In Steuerangelegenheiten, insbesondere im harmonisierten Bereich der direkten Steuern, hat der Gesetzgeber bereits durch die BGE 136 II 274 S. 280Bezeichnung der beschwerdeberechtigten Beh�rden im Sinne von Art. 89 Abs. 2 lit. d BGG daf�r gesorgt, dass das Gemeinwesen den �ffentlichen Interessen wenn n�tig auf dem Beschwerdeweg Nachachtung verschaffen kann (vgl. E. 3 und 4.1 hiervor; Art. 73 Abs. 2 StHG und Art. 146 DBG [SR 642.11]). Das allgemeine Beschwerderecht des Gemeinwesens i.S. von Art. 89 Abs. 1 BGG erscheint daher in solchen F�llen entbehrlich und scheidet regelm�ssig aus. Eine generell restriktive Handhabung der Legitimationspraxis bez�glich des bloss in fiskalischen Interessen betroffenen Gemeinwesens dr�ngt sich auch deshalb auf, weil jedermann, dem die Beschwerdeberechtigung vor Bundesgericht zusteht, bereits unterinstanzlich Gelegenheit zur Aus�bung der Verfahrensrechte erhalten muss (Art. 111 Abs. 1 BGG; vgl. DONZALLAZ, Loi sur le Tribunal f�d�ral, Commentaire, 2008, N. 3045 f.): Wollte man jede Betroffenheit in fiskalischen Interessen gen�gen lassen, um die Beschwerdeberechtigung eines Gemeinwesens zu bejahen, w�rde dadurch der Verfahrensablauf vor den Vorinstanzen �ber Geb�hr erschwert. Im Regelfall muss es deshalb in Fiskalsachen mit der Beschwerdeberechtigung der vom Bundesgesetzgeber als vertretungsbefugt bezeichneten Beh�rden (Art. 89 Abs. 2 BGG) sein Bewenden haben.
4.3 Vorliegend geht es in der Sache um die innerkantonale Festlegung des Steuerwohnsitzes der Pflichtigen und daran ankn�pfend um die Steuerausscheidung zwischen zwei Gemeinden. Die dazu massgebenden Vorschriften finden sich nicht im kommunalen, sondern ausschliesslich im �bergeordneten Recht. Den betroffenen Gemeinden steht keine Regelungsbefugnis zu. Sie sind durch den Entscheid bloss in fiskalischen Interessen betroffen, und zwar nicht etwa als Hauptadressat (Steuerpflichtiger) oder zentral, sondern als Mitadressaten (Interessierte). Gem�ss den obenstehenden Erw�gungen ber�hrt der angefochtene Entscheid die Einwohnergemeinde der Stadt Solothurn in ihren hoheitlichen Interessen nicht so qualifiziert bzw. so intensiv, dass ihr das allgemeine Beschwerderecht gem�ss Art. 89 Abs. 1 BGG zustehen w�rde.
134 I 303 suite... ,
art. 73 al. 2 LHID,
Art. 89 BGG suite... ,
Art. 89 al. 1 et al. 2 let,
� 250 StG,
Art. 73 StHG,
� 160 Abs. 1 und � 251 Abs. 3 StG,
� 164bis StG,
Art. 89 Abs. 2 lit. a-d BGG,
Art. 146 DBG,
Art. 111 Abs. 1 BGG,
Art. 89 Abs. 2 BGG