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Timestamp: 2016-10-24 12:36:15
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Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 53', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 53', 'de lege lata', 'BGE', 'Art. 53', 'BGE']

9C_994/2010 (12.04.2011)
Mit Verf�gung vom 23 Juli 2001 sprach die IV-Stelle des Kantons Aargau dem 1960 geborenen R.________ aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 100 % ab 1. August 2000 eine ganze Rente zu. Dieser Anspruch wurde verschiedentlich revisionsweise best�tigt (Mitteilungen vom 7. Dezember 2001 und vom 12. Januar 2007). Mit Vorbescheid vom 18. Februar 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, sie gedenke die Verf�gung vom 23. Juli 2001 in Wiedererw�gung zu ziehen, weil sie offensichtlich unrichtig gewesen sei. In der Folge hob sie die Rente mit Verf�gung vom 22. M�rz 2010 auf Ende des folgenden Monats auf.
R.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheides und der Wiedererw�gungsverf�gung vom 22. M�rz 2010 sei ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde an das Bundesgericht zu pr�fen, ob der angefochtene kantonale Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). Tats�chlicher Natur sind die Feststellungen zur Arbeits(un)f�higkeit, die das Sozialversicherungsgericht gest�tzt auf medizinische Untersuchungen trifft. Soweit die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Der Untersuchungsgrundsatz z�hlt zu den in Art. 95 BGG erw�hnten bundesrechtlichen Vorschriften. Die unvollst�ndige (gerichtliche) Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen (BGE 135 V 23 E. 2 S. 25 mit Hinweisen; ULRICH MEYER, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 25, 36 und 58-61 zu Art. 105 BGG; HANSJ�RG SEILER, in: Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2007, N. 24 zu Art. 97 BGG), die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes als einer wesentlichen Verfahrensvorschrift (statt vieler: Urteil 9C_850/2008 vom 6. Februar 2009 E. 2.2 mit Hinweis; ULRICH MEYER, a.a.O., N. 60 zu Art. 105 BGG; MARKUS SCHOTT, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 17 ff. zu Art. 97 BGG) sowie die Verletzung der Pflicht zu inhaltsbezogener, umfassender, sorgf�ltiger und objektiver Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) stellen eine Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 lit. a BGG dar. Hat das Sozialversicherungsgericht die rechtserheblichen tats�chlichen Feststellungen in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes getroffen, sind sie f�r das Bundesgericht nicht verbindlich (Urteil 8C_53/2010 vom 26. Mai 2010 E. 2.3 mit Hinweisen).
Streitig und zu pr�fen ist einzig, ob die gest�tzt auf die Wiedererw�gung (Art. 53 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG) verf�gte und vorinstanzlich best�tigte Aufhebung der Invalidenrente Bundesrecht verletzt oder nicht (E. 1). Dabei steht im Zentrum die Frage, ob die Vorinstanz bez�glich der urspr�nglichen Rentenverf�gung vom 23. Juli 2001 von einem bundesrechtskonformen Verst�ndnis der zweifellosen Unrichtigkeit ausgegangen ist. Die Feststellungen, welche der Beurteilung dieses unbestimmten Rechtsbegriffs zugrunde liegen, sind tats�chlicher Natur und folglich nur auf offensichtliche Unrichtigkeit oder Unvollst�ndigkeit (E. 1) �berpr�fbar (SVR 2008 IV Nr. 53 S. 177 f. E. 4.2, I 803/06). Dagegen ist die Auslegung (Konkretisierung) des bundesrechtlichen Begriffs der zweifellosen Unrichtigkeit als Wiedererw�gungsvoraussetzung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG Bundesrechtsfrage, die frei zu beurteilen ist.
3.1 Zur Bejahung der zweifellosen Unrichtigkeit der Verf�gung vom 23. Juli 2001 f�hrte die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid aus, die Beschwerdegegnerin h�tte auf die Einsch�tzungen der Dres med. W.________ und S.________ nicht abstellen d�rfen. Vielmehr h�tte sie sich auf die Berichte der betreuenden �rzte der Klinik X.________ sowie auf die Berichte der Rheumatologen des Spitals Y.________, welche den Beschwerdef�hrer mehrmals untersucht hatten, abst�tzen m�ssen. Diesen Berichten komme volle Beweiskraft zu, insbesondere weil sie aufzeigen w�rden, dass sich die aus der Sicht des Beschwerdef�hrers total invalidisierenden Schmerzen nicht mit somatischen Korrelaten in �bereinstimmung bringen lassen. Den haus�rztlichen Berichten von Dr. med. S.________ w�rden sich dagegen weder objektive medizinische Begr�ndungen f�r seine Abweichungen von den fach�rztlichen Meinungen entnehmen lassen, noch habe der Hausarzt �ber fach�rztliche Qualifikationen verf�gt. Auch der Standpunkt des Allgemeinpraktikers Dr. med. W.________, der angenommen hatte, es sei auf die haus�rztliche Meinung abzustellen, h�tte nicht ins Gewicht fallen d�rfen. Nur der Hausarzt, welcher auch im psychiatrischen Bereich nicht �ber Fachkenntnisse verf�ge, habe von einer schweren Depression gesprochen. Eine psychiatrische Erkrankung habe damals jedoch nicht vorgelegen, da diesbez�glich keine Diagnose erhoben worden war, wobei der Beschwerdef�hrer selbst ein psychiatrisches Unwohlbefinden verneint habe. Demgegen�ber seien die Fach�rzte �bereinstimmend von einer 100%igen Zumutbarkeit f�r leidensangepasste, r�ckenschonende T�tigkeiten ausgegangen. Hinzu komme, dass die Beschwerdegegnerin auf einen Einkommensvergleich verzichtet habe, obwohl fach�rztlicherseits festgehalten wurde, der Beschwerdef�hrer k�nnte die erw�hnten T�tigkeiten noch im Vollpensum aus�ben.
3.2.1 Zun�chst ist an die Rechtsprechung zu erinnern, dass mit der Annahme zweifelloser Unrichtigkeit im Bereich der invalidit�tsm�ssigen Leistungsvoraussetzungen, die von der Natur der Sache her einen Ermessensspielraum er�ffnen, grunds�tzliche Zur�ckhaltung geboten ist, soll die Wiedererw�gung nicht zum Instrument einer de lege lata nicht vorgesehenen voraussetzungslosen Neupr�fung der Rentenberechtigung werden. Eine voraussetzungslose Neubeurteilung der invalidit�tsm�ssigen Voraussetzungen gen�gt nach st�ndiger Rechtsprechung nicht f�r eine wiedererw�gungsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente. Die Aufhebung der Rente gest�tzt auf diesen Rechtstitel kann nur bei Unvertretbarkeit der urspr�nglichen Rentenzusprechung erfolgen (vgl. statt vieler Urteil 9C_845/2009 vom 10. Februar 2010 E. 3.2 mit Hinweisen).
3.2.2 Das kantonale Gericht hat als Grund f�r die den wiedererw�gungsweisen Eingriff ins rechtskr�ftig geordnete Rentenverh�ltnis rechtfertigende Annahme zweifelloser Unrichtigkeit erwogen, die Zusprechung der ganzen Invalidenrente sei im Wesentlichen gest�tzt auf die haus�rztlichen Angaben (Dr. med. S.________: Arztbericht und Beiblatt vom 22. M�rz 2001/6. April 2001 sowie vom 7. Februar 2001, Beiblatt zum Arztbericht vom 31. M�rz 2000; vgl. auch Arztberichte von Dr. med. W.________ vom 25. Juni 2001 und vom 5. Februar 2001) und in Verkennung der diversen Klinikberichte (Bericht und Beiblatt des Spitals Y.________ vom 27. Dezember 2000 und 19. Januar 2001, Berichte der Klinik und Institut f�r physikalische Medizin und Rehabilitation des Spitals Y.________, Bericht der Klink X.________ vom 18. November 1999, Bericht der Klinik Z.________ vom 25. Februar 2000) erfolgt, welche dem Beschwerdef�hrer grunds�tzlich ein uneingeschr�nktes Leistungsverm�gen in angepassten Arbeiten attestierten. Hierin liegt eine unvollst�ndige und damit bundesrechtswidrige Sachverhaltsfeststellung (E. 1). Denn die Vorinstanz l�sst g�nzlich ausser Acht, dass die IV-Stelle vor der Rentenzusprechung effektiv versucht hatte, den Beschwerdef�hrer einzugliedern, wie die berufsberaterischen Bem�hungen und insbesondere der dreimonatige Aufenthalt vom 11. September bis 8. Dezember 2000 betreffend kombinierte Abkl�rung von Belastbarkeit, Eingliederbarkeit, Leistungsf�higkeit und Verhalten eindr�cklich zeigen (Bericht A.________ vom 8. Dezember 2000). Die Rentenzusprechung erfolgte wesentlich unter dem Eindruck dieser fehlgeschlagenen Eingliederung, bei welcher es nicht gelang, trotz fachgerechter, zielgerichteter Bem�hungen die schon damals verfestigte Krankheits�berzeugung des Beschwerdef�hrers anzugehen und ihn wieder zur R�ckkehr in den Arbeitsprozess zu motivieren. Es verh�lt sich daher keineswegs so, dass gest�tzt auf die haus�rztlichen Angaben leichthin die Rente gesprochen worden w�re; vielmehr war sich gerade Dr. med. S.________ der grunds�tzlichen Eingliederungsf�higkeit seines Patienten bewusst; doch wies er u.a. auf dessen einfache Strukturiertheit hin, welche es zusammen mit anderen limitierenden Faktoren verhinderte, die vom Hausarzt lege artis diagnostizierte schwere depressive Phase mit Erfolg anzugehen. Die f�r die Rentenzusprechung massgeblichen Umst�nde zeichnen sich somit dadurch aus, dass f�r das Scheitern der ernsthaft versuchten Eingliederung medizinische Gr�nde zumindest insofern miturs�chlich waren, als der an einem objektivierbaren R�ckenleiden erkrankte Beschwerdef�hrer trotz haus�rztlicher F�hrung und fr�h einsetzender berufsberaterischer Unterst�tzung in die Haltung des Schmerzpatienten verfiel und darin trotz ad�quater Bem�hungen verharrte. Wenn nun dieser Misserfolg insbesondere auch aus versicherungs�rztlich best�tigter Sicht - was allein schon als erhebliches Indiz gegen Unvertretbarkeit der Rentenzusprechung zu werten ist - als invalidit�tsbedingte Unverwertbarkeit der Arbeitsf�higkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt und Eingliederungsunf�higkeit qualifiziert worden war, so mag dies als diskutabel, aber selbst aus heutiger Sicht nicht als unvertretbar erscheinen. Berentungen in Verh�ltnissen wie den hier vorliegenden entsprachen damals einer weit verbreiteten Rechtspraxis und insbesondere auch dem damals seitens der Durchf�hrungsorgane noch nicht weiter hinterfragten subjektiven Krankheitsbegriff in der praktizierenden Medizin, welche Gesichtspunkte erst mit der 4. und 5. IV-Revision und der Begr�ndung der Rechtsprechung BGE 130 V 352 ff. (Urteil N. vom 12. M�rz 2004, I 683/03) in den Vordergrund r�ckten. Indem sie gegenteilig entschied, hat die Vorinstanz den bundesrechtlichen Begriff der zweifellosen Unrichtigkeit nach Art. 53 Abs. 2 ATSG �berspannt und damit Bundesrecht verletzt (E. 1).
3.2.3 Die Vorinstanz begr�ndet die Bejahung der zweifellosen Unrichtigkeit der Verf�gung vom 23. Juli 2001 auch damit, dass die Beschwerdegegnerin auf einen Einkommensvergleich verzichtet habe, obwohl fach�rztlicherseits festgehalten wurde, der Beschwerdef�hrer k�nnte die erw�hnten T�tigkeiten noch im Vollpensum aus�ben. Nach der Rechtsprechung darf ausnahmsweise von der �rztlich gesch�tzten Arbeitsunf�higkeit auf einen entsprechenden Invalidit�tsgrad geschlossen werden, wobei dies beispielsweise bei vollst�ndiger Arbeitsunf�higkeit des Versicherten zutrifft (Urteil I 315/02 vom 9. Dezember 2003 E. 4.2 mit Hinweisen, Urteil I 685/03 vom 20. Oktober 2004 E. 4.1; vgl. auch ULRICH MEYER, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung [IVG]), in: MURER/STAUFFER [Hrsg.], Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 2. Aufl. 2010, S. 308 f.). Der Umstand, dass vorliegend kein Einkommensvergleich durchgef�hrt worden war, ist nur Indiz f�r zweifellose Unrichtigkeit; eine solche liegt jedoch aus diesem Grund dort nicht vor, wo ein Prozentvergleich (BGE 104 V 135 E. 2b S. 136 unten f.) wie hier zum gleichen Resultat f�hrte.
Fehlt es somit bei bundesrechtskonformer Betrachtungsweise an der zweifellosen Unrichtigkeit, f�llt der einzig in Betracht kommende Rechtstitel f�r die streitige Rentenaufhebung dahin.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 20. Oktober 2010 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 22. M�rz 2010 werden aufgehoben.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2'800.- zu bezahlen.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Gerichtskosten und der Parteientsch�digung des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons Aargau zur�ckgewiesen.