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Timestamp: 2016-10-25 12:05:55
Document Index: 185223318

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 16', 'Art. 49', 'Art. 74', 'Art. 51', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 88', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

8C_162/2015 (30.09.2015)
8C_162/2015 � � Urteil vom 30. September 2015
Rechtsanwalt Daniel Gehrig,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Januar 2015.
Mit Verf�gung vom 24. April 2007 sprach die IV-Stelle Bern A.________ (Jg. 1977) nach einem am 4. Dezember 2003 erlittenen Verkehrsunfall (Frontalkollision zweier Personenwagen mit dabei - unter anderem - zugezogener komplexer Fussverletzung links, Femurschaftfraktur links, Kalkaneusfraktur rechts) aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 100 % r�ckwirkend ab 1. Dezember 2004 eine ganze Invalidenrente zu. Im Rahmen zweier von Amtes wegen eingeleiteter Rentenrevisionsverfahren best�tigte sie mit Mitteilungen vom 25. Juli 2008 und 18. Juni 2009 jeweils den Anspruch auf eine ganze Rente. Als Ergebnis eines weiteren Revisionsverfahrens hob sie diese Rente nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren mit Verf�gung vom 11. Oktober 2013 zufolge nicht mehr anspruchsrelevanter Invalidit�t auf das Ende des der Verf�gungszustellung folgenden Monats - per 30. November 2013 mithin - auf.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die dagegen gerichtete Beschwerde mit Entscheid vom 29. Januar 2015 ab.
A.________ l�sst Beschwerde ans Bundesgericht f�hren mit dem Begehren, es sei ihm unter Aufhebung des kantonalen Entscheides weiterhin (�ber den 30. November 2013 hinaus) eine ganze Invalidenrente zu gew�hren; eventuell sei die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
1.2.�Die f�r die Beurteilung der streitigen Rentenaufhebung massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die dazu von der Rechtsprechung weiter konkretisierten Grunds�tze sind im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt worden. Darauf wird verwiesen.
Das Bundesgericht hat seine Rechtsprechung zur invalidenversicherungsrechtlichen Relevanz unklarer Beschwerdebilder (BGE 130 V 352 und seitherige Rechtsprechung), namentlich zu den Voraussetzungen, unter welchen anhaltende somatoforme Schmerzst�rungen und vergleichbare psychosomatische Leiden eine rentenbegr�ndende Invalidit�t zu bewirken verm�gen, mit dem in BGE 141 V 281 publizierten Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 grundlegend �berdacht und teilweise ge�ndert. Diese - f�r alle laufenden und zuk�nftigen Verfahren geltende - Praxis�nderung hat keine Auswirkungen auf die Beurteilung der hier zur Diskussion stehenden Streitsache, weshalb auf sie nicht weiter einzugehen ist (vgl. nachstehende E. 3.3.3).
Der Beschwerdef�hrer beanstandet zun�chst die zeitliche Vergleichsbasis, welche das kantonale Gericht seinem Entscheid dar�ber zugrunde gelegt hat, ob sich die massgeblichen tats�chlichen Verh�ltnisse in einer f�r den Rentenanspruch erheblichen Weise ver�ndert haben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Dieses hat den Sachverhalt im Zeitpunkt der erstmaligen Rentenzusprache am 24. April 2007 demjenigen bei Erlass der angefochtenen Rentenaufhebungsverf�gung vom 11. Oktober 2013 gegen�bergestellt.
2.1.�Als Vergleichsbasis f�r die Beurteilung der Frage, ob bis zum administrativen Abschluss eines Rentenrevisionsverfahrens eine anspruchsrelevante �nderung des Invalidit�tsgrades eingetreten ist, dient die letzte Beurteilung, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruches mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und - bei Anhaltspunkten f�r eine �nderung in den erwerblichen Auswirkungen eines Gesundheitsschadens - Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) beruht (SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2 und E. 5). Wie das kantonale Gericht richtig festgehalten hat, braucht es sich dabei nicht um eine formelle Verf�gung (Art. 49 ATSG) zu handeln. �ndert sich nach durchgef�hrter Rentenrevision als Ergebnis einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruches nichts und er�ffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gest�tzt auf Art. 74ter lit. f IVV auf dem Weg der blossen Mitteilung (Art. 51 ATSG), kann als zeitlich zu vergleichender Ausgangssachverhalt in einem darauf folgenden Revisionsverfahren auch derjenige gen�gen, welcher dieser Mitteilung zugrunde gelegen hat (BGE 133 V 108 E. 5.3 f. S. 112 ff.; vgl. SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2 mit Hinweisen [Urteil 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013]). Voraussetzung daf�r ist einzig, dass eine umfassende Pr�fung mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und - wo n�tig - Einkommensvergleich auch tats�chlich stattgefunden hat.
2.2.�In dem in vorstehender E. 2.1 erw�hnten Urteil 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 (publiziert in SVR 2013 IV Nr. 44 S. 134 ff.) hat das Bundesgericht dargelegt, unter welchen Voraussetzungen eine in diesem Sinne hinreichende Pr�fung vorliegt. In Revisionsf�llen - in welchen die gesundheitliche Entwicklung im Zentrum steht - l�sst sich dies nur unter Ber�cksichtigung der konkreten Gegebenheiten im jeweiligen Einzelfall beantworten, wobei die Grunds�tze zum Beweiswert und zur W�rdigung medizinischer Berichte und Gutachten unter besonderer Ber�cksichtigung des Beweisthemas im Rahmen von Rentenrevisionen zu beachten sind. Eine revisionsbegr�ndende Ver�nderung resultiert aus einer Gegen�berstellung eines vergangenen und des aktuellen Zustandes. Gegenstand des Beweises bildet somit das Vorhandensein einer in einem revisionsbegr�ndenden Ausmass erheblichen Differenz tats�chlicher Art, welche sich aus den medizinischen Unterlagen ergibt. Die blosse Feststellung des aktuellen gesundheitlichen Befundes und seiner funktionellen Auswirkungen ist zwar Ausgangspunkt der Beurteilung, erfolgt aber nicht unabh�ngig, sondern wird nur entscheiderheblich, wenn sie t�ts�chlich einen Unterschied zum fr�heren Zustand wiedergibt. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens ist davon abh�ngig, dass sich dieses ausreichend auf das Beweisthema - eine erhebliche Sachverhaltsver�nderung also - bezieht. Einer f�r sich allein betrachtet vollst�ndigen, nachvollziehbaren und schl�ssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend w�re, mangelt es daher in aller Regel am rechtlich verlangten Beweiswert, wenn sich die von einer fr�heren abweichende �rztliche Einsch�tzung nicht hinreichend dar�ber ausspricht, inwiefern eine Ver�nderung des Gesundheitszustandes eingetreten ist, es sei denn, eine solche w�re evident (SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 f. [Urteil 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013] E. 5 und 6.1.2, je mit Hinweisen).
Wegen des vergleichenden Charakters des revisionsrechtlichen Beweisthemas und des Erfordernisses, erhebliche faktische Ver�nderungen von bloss abweichenden Bewertungen abzugrenzen, muss deutlich werden, dass die Fakten, mit welchen die Ver�nderung begr�ndet wird, neu sind oder sich vorbestandene Tatsachen in ihrer Beschaffenheit oder ihrem Ausmass substantiell ver�ndert haben. Eine verl�ssliche Abgrenzung der tats�chlich eingetretenen von einer bloss angenommenen Ver�nderung als erforderliche Beweisgrundlage ist nicht erreicht, wenn bloss nominelle Differenzen diagnostischer Art bestehen. Die Feststellung einer seit der fr�heren Beurteilung eingetretenen tats�chlichen Ver�nderung ist hingegen gen�gend untermauert, wenn die �rztlichen Sachverst�ndigen aufzeigen, welche konkreten Gesichtspunkte in der Krankheitsentwicklung und im Verlauf der Arbeitsunf�higkeit zu ihrer neuen diagnostischen Beurteilung und Einsch�tzung des Schweregrades der St�rungen gef�hrt haben (SVR 2013 IV Nr. 44 S. 136 [Urteil 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013] E. 6.1.3 mit Hinweisen).
2.3.�Der Ansicht des Beschwerdef�hrers, wonach den nach zwei fr�heren Rentenrevisionsverfahren formlos erfolgten, die Gew�hrung einer ganzen Invalidenrente best�tigenden Mitteilungen vom 25. Juli 2008 und 18. Juni 2009 jeweils eine gen�gende materielle Anspruchspr�fung vorangegangen sei, sodass als letzter Vergleichszeitpunkt der 18. Juni 2009 (als der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente letztmals best�tigt worden ist) zu sehen sei, kann nicht beigepflichtet werden. Es trifft nicht zu, dass seit der urspr�nglichen Rentenverf�gung vom 24. April 2007 umfassende Abkl�rungen stattgefunden h�tten, welche einer rechtskonformen �berpr�fung im Sinne von BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114 gen�gten. Wie das kantonale Gericht im angefochtenen Entscheid vielmehr richtig festgehalten hat, beschr�nkten sich die Erhebungen, welche am 25. Juni 2008 und am 18. Juni 2009 zur Best�tigung des bisherigen Anspruches auf eine ganze Rente mittels formloser Mitteilungen gef�hrt hatten, auf die Einholung aktueller Berichte der behandelnden �rzte sowie eines Auszuges aus dem Individuellen Konto bei der Ausgleichskasse. Die erfolgten medizinischen Stellungnahmen waren jeweils nicht auf die Entwicklung seit der Rentenzusprache und damit nicht auf das Beweisthema einer wesentlichen Ver�nderung des Gesundheitszustandes ausgerichtet, sondern beschr�nkten sich auf eine Beschreibung der jeweils aktuellen gesundheitlichen Situation. Jegliche Bezugnahme auf den Leidensverlauf fehlt. Daran �ndert der zus�tzliche Beizug der Dokumentation des Unfallversicherers (SUVA) nichts, zumal es sich dabei doch gar nicht um eigene Abkl�rungen der IV-Stelle handelt. Halten die eingeholten Berichte aber lediglich den aktuellen gesundheitlichen Zustand fest, ohne dass sie eine Verbesserung oder Verschlechterung seit fr�heren Anspruchspr�fungen aufzeigen w�rden, hat die Vorinstanz den Sachverhalt im Revisionszeitpunkt am 11. Oktober 2013 mit Recht der Situation im Zeitpunkt der erstmaligen Rentenzusprache am 24. April 2007 und nicht der blossen Rentenbest�tigungen am 25. Juni 2008 oder am 18. Juni 2009 gegen�bergestellt. Dies steht in Einklang mit der Rechtsprechung und ist jedenfalls weder bundesrechtswidrig noch liegen offensichtlich unrichtige Feststellungen sachverhaltlicher Art vor.
Des Weiteren stellt der Beschwerdef�hrer in Abrede, dass in dem von ihm als massgeblich erachteten Vergleichszeitraum ab 18. Juni 2009 wie auch in demjenigen ab 24. April 2007, auf welchen die Vorinstanz - wie gesehen korrekterweise (E. 2 hievor) - abgestellt hat, bis zum Abschluss des Revisionsverfahrens am 11. Oktober 2013 eine f�r eine Rentenaufhebung auf dem Revisionsweg gen�gende Verbesserung seines Gesundheitszustandes eingetreten sei.
3.1.1.�Aufschluss �ber den Gesundheitszustand bis zur erstmaligen Rentenzusprache am 24. April 2007 gaben nebst - unter anderem - zahlreichen Hausarztberichten des Dr. med. B.________ und einer Stellungnahme des Psychiaters und Internisten Dr. med. C.________ von der Klinik D.________ des Spitals E.________ vom 5. August 2005 namentlich der Austrittsbericht der Klinik F.________ vom 21. November 2006, wo sich der Beschwerdef�hrer ab 18. Oktober bis 15. November 2006 zur station�ren Abkl�rung aufhielt.
3.1.2.�Wie das kantonale Gericht mit Recht festgehalten hat - und entgegen der Argumentation des Beschwerdef�hrers, welcher dies als "offenkundig unrichtige Sachverhaltsfeststellung" qualifiziert - erfolgte die urspr�ngliche Rentenzusprache auf der Grundlage einer erst vorl�ufigen Aktenlage, standen doch mehrere medizinische Vorkehren, darunter auch operative Eingriffe noch bevor, weshalb es nicht m�glich war, das zumutbare Leistungsverm�gen in einer Verweisungst�tigkeit definitiv zu bestimmen. Erst im Laufe des vorinstanzlichen Rechtsmittelverfahrens kam es am 16. September 2014 zu einer - schon seit langem diskutierten - Amputation des linken Vorfusses. Dies braucht hier allerdings nicht zu interessieren, wird der zeitliche �berpr�fungsrahmen doch durch die angefochtene Verf�gung vom 11. Oktober 2013 abgesteckt und l�ge es am Beschwerdef�hrer, der Verwaltung im Hinblick auf die vorgenommene Amputation gegebenenfalls wegen anspruchsrelevanter Ver�nderung des Gesundheitszustandes ein neues Leistungsbegehren zu stellen (Neuanmeldung). In der Rentenverf�gung vom 24. April 2007 jedenfalls wurde ausdr�cklich vorbehalten, die Invalidit�t in einem sp�teren Zeitpunkt - nach Behandlungsabschluss - neu zu pr�fen (zur Zul�ssigkeit dieses Vorgehens: in BGE 135 I 1 nicht publizierte E. 3.2 des Urteils 9C_342/2008 vom 20. November 2008). Dies allerdings wird hinf�llig, wenn - wie hier geschehen - f�r eine Anspruchs�nderung ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG genannt werden kann.
3.2.�Im Rahmen des mit der Rentenaufhebungsverf�gung vom 11. Oktober 2013 abgeschlossenen letzten Revisionsverfahrens veranlasste die IV-Stelle eine orthop�disch/psychiatrische Begutachtung im Zentrum G.________, �ber welche der Facharzt f�r Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates Dr. med. H.________ und der Psychiater und Psychotherapeut Dr. med. I.________ am 28. M�rz 2013 Bericht erstatteten. Nebst Stellungnahmen des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) bildete prim�r dieses - von der Vorinstanz mit Recht als voll beweistauglich angesehene - Dokument Grundlage der rentenaufhebenden Verf�gung vom 11. Oktober 2013.
3.3.1.�Ein Vergleich der medizinischen Unterlagen im Zeitpunkt der Rentenzusprache am 24. April 2007 einerseits (E. 3.1 hievor) und in demjenigen der Rentenaufhebung am 11. Oktober 2013 andererseits (E. 3.2 hievor) l�sst darauf schliessen, dass sich insbesondere die psychische Situation seit der Rentenzusprache im Jahr 2007 verbessert hat. So wird namentlich die fr�here Diagnose einer mittelgradigen depressiven St�rung, wie sie etwa Dr. med. C.________ am 5. August 2005 noch als "ohne Zweifel" gegeben erachtet hatte, nicht mehr erhoben. Dr. med. I.________ vom Zentrum G.________ diagnostiziert im Gutachten vom 28. M�rz 2013 lediglich noch eine - einer Dysthymie entsprechende - chronische depressive Verstimmung bei Zustand nach Anpassungsst�rungen mit Angst und depressiver Reaktion gemischt (ICD-10 F43.22). Zudem erkennt er Hinweise f�r eine andauernde Pers�nlichkeits�nderung bei chronischem Schmerzsyndrom (ICD-10 F62.8), w�hrend er die aktenanamnestisch seit 2009 vorhandene rezidivierende depressive St�rung mit leichten bis mittelgradigen Episoden als seit mindestens Oktober 2010 weitgehend remittiert (ICD-10 F33.4) erachtet. Eine somatoforme Schmerzst�rung - Hinweise auf eine solche liessen sich schon laut Bericht des Dr. med. C.________ vom 5. August 2005 keine finden - kann gem�ss Gutachten des Zentrums G.________ vom 28. M�rz 2013 "nach den zu erhebenden organischen Befunden" nach wie vor nicht eindeutig festgestellt werden. Attestiert wird von den Dres. med. H.________ und I.________ vom Zentrum G.________ eine 80%ige Arbeitsf�higkeit, w�hrend 2007 das Vorliegen einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit noch kaum je in Frage gestellt wurde, was schliesslich auch in der Verf�gung vom 24. April 2007 Niederschlag gefunden hat. Im Hinblick auf die postoperative Rehabilitation wird das Bestehen einer gesamthaft 100%igen Arbeitsunf�higkeit auch in leidensangepasster T�tigkeit anl�sslich der am 4. M�rz 2013 erfolgten Konsensberatung zumindest f�r die Zeit ab August bis Dezember 2011 ausdr�cklich best�tigt; ansonsten aber wird schon f�r die Zeit ab Januar 2006 f�r eine leidensadaptierte Bet�tigung bei voller Stundenpr�senz ein 80%iges Leistungsverm�gen bescheinigt.
3.3.2.�Im Umstand, dass 2013 keine (mittelschwere) depressive St�rung mehr, sondern lediglich noch eine Dysthymie diagnostiziert werden konnte, ist - entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers - in psychischer Hinsicht eine erhebliche �nderung der gesundheitlichen Verh�ltnisse zu erblicken. Auf der k�rperlichen Seite ist �berdies zu beachten, dass ausschliesslich noch Beschwerden im linken Fuss geklagt werden, w�hrend zur Zeit der erstmaligen Rentenzusprache am 24. April 2007 laut Gutachten der Klinik F.________ vom 21. November 2006 auch noch Restbeschwerden der erlittenen Kalkaneusfraktur rechts und der Unfallverletzungen am linken Oberschenkel zu beklagen waren. Angesichts der doch massiv verminderten Arbeitsunf�higkeit - attestiert wurde statt der fr�heren Arbeitsunf�higkeit von 100 % nunmehr eine Arbeitsf�higkeit von 80 % - erreicht die eingetretene Ver�nderung ein Ausmass, das als Grundlage f�r eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG zu gen�gen vermag.
3.3.3.�Definitionsgem�ss handelt es sich bei einer Dysthymie um eine bloss leichtgradige Beeintr�chtigung, welcher nach der Rechtsprechung f�r sich allein nicht die Bedeutung eines invalidisierenden Gesundheitsschadens zukommt. Nach der im gebr�uchlichen Klassifikationssystem ICD-10 enthaltenen Umschreibung ist Dysthymie eine chronische depressive Verstimmung, die nach Schweregrad und Dauer der einzelnen Episoden die Kriterien f�r eine leichte oder mittelgradige rezidivierende depressive St�rung (ICD-10 F33.0 und F33.1) nicht erf�llt (ICD-10 F34.1 [8. Aufl., 2011]). Schon das seinerzeitige Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat denn auch verschiedentlich angenommen, eine Dysthymie sei den jeweiligen Umst�nden nach nicht invalidisierend (vgl. SVR 2008 IV Nr. 8 S. 23 [Urteil I 649/06 vom 13. M�rz 2007] E. 3.3.1 mit Hinweisen). Diese Schlussfolgerung, die sich auf medizinische Empirie abst�tzt und damit eine Rechtsfrage darstellt, hat vor dem in BGE 141 V 281 publizierten Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015, mit welchem das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur invalidenversicherungsrechtlichen Relevanz unklarer Beschwerdebilder teilweise ge�ndert hat (E. 1.2 hievor), Geltung beansprucht und beh�lt sie auch weiterhin. Schon aus diesem Grund, aber auch weil sich nie Anhaltspunkte f�r eine somatoforme Schmerzst�rung oder vergleichbare psychosomatische Leiden finden liessen (E. 3.3.1 hievor) und sich die Schmerzsymptomatik des Beschwerdef�hrers �berdies - teilweise wenigstens - mit den anl�sslich des Verkehrsunfalles vom 4. Dezember 2003 erlittenen Verletzungen auch organisch erkl�ren l�sst, hat die erw�hnte Praxis�nderung keine Auswirkungen auf den hier zu beurteilenden Fall (E. 1.2 hievor).
3.4.�Aus dem Einwand, wonach Schwankungen von mehr als drei Monaten nicht ausgewiesen seien, kann der Beschwerdef�hrer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Nachdem schon die Verwaltung in der angefochtenen Verf�gung vom 11. Oktober 2013 festgehalten hat, der Gesundheitszustand habe sich bereits vor l�ngerer Zeit verbessert und die Vornahme leichterer k�rperlicher T�tigkeiten sollte schon seit Oktober 2010 wieder m�glich gewesen sein, kann ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass - wie in Art. 88a Abs. 1 IVV vorausgesetzt - die Verbesserung der Situation mindestens drei Monate angedauert hat und voraussichtlich auch weiterhin andauern wird.
3.5.�Die aus medizinischer Sicht empfohlenen zus�tzlichen Abkl�rungen neurologischer Art schliesslich h�tten allenfalls zur Kl�rung therapeutischer Massnahmen dienlich sein k�nnen. Nach der nunmehr bereits erfolgten Amputation des linken Vorfusses d�rften sie kaum mehr sinnvoll sein. Zur Frage nach dem Vorliegen eines Revisionsgrundes und dem Invalidit�tsgrad h�tten sie jedoch von vornherein nichts beitragen k�nnen.
Gegen die Ermittlung der erwerblichen Auswirkungen der 20%igen Arbeitsunf�higkeit in adaptierter T�tigkeit und den dabei zugebilligten Leidensabzug von 15 % wie auch gegen den daraus resultierenden Invalidit�tsgrad von 30 % sind in der Beschwerdeschrift keine Einwendungen erhoben worden. Damit muss es sein Bewenden haben, pr�ft doch das Bundesgericht grunds�tzlich nur geltend gemachte R�gen, sofern allf�llige rechtliche M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen. Bei diesem Ausgang gehen die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) zu Lasten des Beschwerdef�hrers als unterliegender Partei (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung) kann indessen entsprochen werden, da die Bed�rftigkeit ausgewiesen ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung durch eine Rechtsanw�ltin oder einen Rechtsanwalt geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Ausdr�cklich wird auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Daniel Gehrig wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.