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Timestamp: 2019-07-17 14:38:59
Document Index: 90629858

Matched Legal Cases: ['§ 34', '§ 3', '§ 34', '§ 3', '§ 34', '§ 34', '§ 4', '§ 13', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4']

Einbeziehungssatzung nach § 34 BauGB „Johannes-Diakonie – Wohn- und Pflegeheim“ Offenlegung nach § 3 Abs. 2 BauGB: Gemeinde Schwarzach
Einbeziehungssatzung nach § 34 BauGB „Johannes-Diakonie – Wohn- und Pflegeheim“ Offenlegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
Gemeinde Schwarzach - Ortsteil Unterschwarzach
Der Gemeinderat der Gemeinde Schwarzach hat in öffentlicher Sitzung am 19.07.2017 die Aufstellung der Einbeziehungssatzung § 34 BauGB „Johannes-Diakonie – Wohn- und Pflegeheim“ beschlossen, dem Planentwurf zugestimmt und für die weiteren Verfahrensschritte freigegeben.
Der Geltungsbereich der Einbeziehungssatzung umfasst teilweise das Flurstück-Nr. 338.
Lageplan Bauvorhaben Johannes-Diakonie
Die Johannes-Diakonie Mosbach plant südwestlich des Schwarzacher Hofs die Errichtung eines neuen Wohn- und Pflegeheimes. Um an diesem Standort die planungsrechtlichen Voraussetzungen für das Neubauvorhaben zu schaffen, soll eine Einbeziehungssatzung aufgestellt werden.
Angestrebtes Ziel der Gemeinde Schwarzach ist hierbei langfristig auch das Zusammenwachsen des Standor-tes der Johannes-Diakonie mit dem Ortskern. Durch das Zusammenwachsen und der Schaffung einer baulichen Verbindung zwischen dem Schwarzacher Hof und dem Ortskern soll ein weiterer Beitrag zur angestrebten Inklusion geleistet werden. Daher wird für das Wohn- und Pflegeheim der Standort im Südwesten des Schwarzacher Hofs einem Standort im Norden vorgezogen. Im Norden des Schwarzacher Hofs wären hierfür zwar noch geplante Sonderbauflächen im Flächennutzungsplan enthalten, diese sollen aber in einem nächsten Schritt aufgegeben werden, um eine Neuausweisung auf Flächen zwischen dem Schwarzacher Hof und dem Ortskern vorzunehmen.
Der Entwurf der Einbeziehungssatzung nach § 34 BauGB mit Planzeichnung, textlichen Festsetzungen, örtlichen Bauvorschriften und der Begründung sowie einem Grünordnerischen Beitrag mit Eingriffs-Ausgleichsbilanzierung und einem Fachbeitrag zum Artenschutz werden
vom 22.9.2017 bis 25.10.2017
im Rathaus der Gemeinde Schwarzach, Zimmer 2.06, 2. OG, zu den üblichen Öffnungszeiten öffentlich ausge-legt.
Die Planunterlagen sowie die Bekanntmachung werden gemäß § 4a Abs. 4 BauGB im Zeitraum der Offenlegung auch auf der Homepage der Gemeinde Schwarzach (www.schwarzach-online.de unter der Rubrik KommIn & Rathaus/News/Öffentliche Bekanntmachungen) zur Ansicht bereitgestellt. Rechtlich maßgebend sind jedoch allein die öffentlich ausgelegten Unterlagen.
Die Aufstellung der Einbeziehungssatzung erfolgt im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB. Von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB und vom Umweltbericht nach § 2a BauGB wird deshalb abgesehen.
Innerhalb der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Ge-meinde vorgebrach werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches und § 4a Abs. 6 des Baugesetzbuches bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.
Schwarzach, den 14.09.2017
Mathias Haas Bürgermeister
Die zugehörigen Dokumente zum Herunterladen:
3117 Bekanntmachung Beteiligung Öffentlichkeit.pdf
3117 BPL Johannes Diakonie - Anlage 1 - Begründung.pdf
3117 BPL Johannes Diakonie - Anlage 2a - Zeichnerischer Teil.pdf
3117 BPL Johannes Diakonie - Anlage 2b - Textlicher Teil.pdf
3117 BPL Johannes Diakonie - Anlage 3 - Grünordnerischer Beitrag.pdf
3117 BPL Johannes Diakonie - Anlage 4 - Fachbeitrag Artenschutz.pdf