Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_118_ThuerWG_Beschneiungsanlagen-d172087,119.html
Timestamp: 2016-12-05 16:37:36
Document Index: 252475921

Matched Legal Cases: ['§ 118', '§ 118', '§ 118', '§ 118', '§ 118', '§ 118', '§ 118', '§ 118', '§ 118', '§ 118', '§ 119', '§ 120', '§ 121', '§ 122', '§ 123', '§ 124', '§ 125', '§ 126', '§ 127', '§ 128', '§ 129', '§ 130', '§ 131', '§ 118', '§ 118', '§ 16', '§ 117', '§ 118']

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§ 118 ThürWG, Beschneiungsanlagen Suche
Thüringer Wassergesetz (ThürWG)…§ 118 ThürWG, Beschneiungsanlagen§ 118a ThürWG, Koordinierung der Verfahren§ 118b ThürWG, Antragsunterlagen§ 118c ThürWG, Mindestinhalt der Erlaubnis oder Genehmigung§ 118d ThürWG, Überwachung und Überprüfung der Erlaubnis und Genehmigung§ 118e ThürWG, Öffentlichkeitsbeteiligung und Zugang zu Informationen§ 118f ThürWG, Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung§ 118g ThürWG, Vorhandene Benutzungen und Indirekteinleitungen§ 119 ThürWG, Einigung, Festsetzungsbescheid§ 120 ThürWG, Vollstreckung§ 121 ThürWG, Rechtsweg§ 122 ThürWG, Ausgleich§ 123 ThürWG, Eintragung in das Wasserbuch§ 124 ThürWG, Einsicht§ 125 ThürWG (aufgehoben)§ 126 ThürWG (aufgehoben)§ 127 ThürWG (aufgehoben)§ 128 ThürWG, Ordnungswidrigkeiten§ 129 ThürWG, Alte Rechte und alte Befugnisse§ 130 ThürWG, Trinkwasservorbehalts-, Trinkwasserschutz- und Hochwassergebiete§ 131 ThürWG, Heilquellenschutz…Anlage 6 ThürWG, Verzeichnis der Deiche und Hochwasserschutzanlagen in der Unter...
§ 118 ThürWG, Beschneiungsanlagen
§ 118 ThürWGThüringer Wassergesetz (ThürWG)Landesrecht ThüringenNeunter Teil – Zuständigkeits- und Verfahrensbestimmungen, besondere Bestimmungen für industrielle Vorhaben → Vierter Abschnitt – Andere VerfahrenTitel: Thüringer Wassergesetz (ThürWG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürWGGliederungs-Nr.: 52-1Normtyp: Gesetz(1) Die Errichtung, der Betrieb und die wesentliche Änderung oder Erweiterung von Beschneiungsanlagen bedürfen der Genehmigung. Dies gilt auch für den Betrieb bestehender Anlagen, wenn die für die Gewässerbenutzung erteilte wasserrechtliche Gestattung den Betrieb noch nicht umfassend regelt. Eine genehmigungsbedürftige Anlage nach den Sätzen 1 oder 2, die bei Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Thüringer Wassergesetzes und der Thüringer Indirekteinleiterverordnung bereits errichtet ist oder mit deren Errichtung oder wesentlichen Änderung begonnen wurde, muss innerhalb eines Zeitraums von einem Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Thüringer Wassergesetzes und der Thüringer Indirekteinleiterverordnung der zuständigen Wasserbehörde angezeigt werden. Der Anzeige sind die zur Beurteilung der Genehmigungsbedürftigkeit oder der Notwendigkeit von Benutzungsbedingungen und Auflagen erforderlichen Unterlagen beizufügen.(2) Die Genehmigung darf nur versagt oder widerrufen werden, wenn und soweit dies zum Schutz des Naturhaushalts oder des Landschaftsbilds oder aus Gründen der Wasserwirtschaft, der öffentlichen Sicherheit oder des Allgemeinwohls erforderlich ist. § 16 gilt entsprechend. Bedingungen und Auflagen sind insbesondere zulässig, um Auswirkungen zu verhüten, die den Naturhaushalt oder das Landschaftsbild beeinträchtigen können. Zur Beschneiung darf nur Wasser ohne Zusätze verwendet werden.(3) Die Genehmigung nach Absatz 1 kann nur in einem Verfahren erteilt werden, das den Anforderungen des Thüringer UVP-Gesetzes entspricht, wenn danach eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist.
§ 117 ThürWG, Wasser- und Heilquellenschutzgebiete, Überschwemmungsgebiete§ 118a ThürWG, Koordinierung der Verfahren