Source: https://herold-verein.de/heraldik/die-deutsche-wappenrolle/
Timestamp: 2019-08-19 10:27:53
Document Index: 351137606

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 8', '§ 12', '§ 17', '§ 11', '§ 12']

Die Deutsche Wappenrolle (DWR) | HEROLD
In der vom HEROLD geführten Deutschen Wappenrolle (DWR) werden auf Antrag und nach Prüfung in heraldischer, genealogischer und juristischer Hinsicht bürgerliche und adlige Wappen, altüberkommene und neugestiftete, gebührenpflichtig registriert. Über die Eintragung wird eine Urkunde mit Abbildung des Wappens erteilt. Die Veröffentlichung erfolgt in der vom HEROLD herausgegebenen Buchreihe „Deutsche Wappenrolle“ (bisher 78 Bände, dazu ein Generalregister mit Nachträgen). Ein Namensregister (mit Herkunftsorten) finden Sie auf der Seite „Buchreihe – Deutsche Wappenrolle“.
Betraut mit der Führung der Deutschen Wappenrolle ist der HEROLDs-Ausschuss. Dieses Gremium innerhalb des Vereins wird auf der Mitgliederversammlung gewählt. Zur Zeit besteht der Ausschuss aus folgenden Mitgliedern:
Alexander Hoffmann (Vorsitzender)
Regina Zimmerninkat
gemäß Beschluß des Vereins HEROLD vom 5. Mai 1949
in der Fassung der Beschlüsse vom 4. Juni 1953, 2. Dezember 1962, 18. Januar 1974, 7. Februar 1981,
13. Februar 1999, 27. August 2007, 21. April 2010, 7. November 2011, 12. Dezember 2011, 20. Oktober 2014 und 19. Januar 2015.
(I) Die Deutsche Wappenrolle wird beim Verein HEROLD in Berlin geführt. Der Verein betraut mit dieser Sonderaufgabe einen auf 3 Jahre gewählten, ehrenamtlich tätigen Ausschuss (HEROLDs-Ausschuss für die Deutsche Wappenrolle), der mindestens aus einem ausreichend vorgebildeten Heraldiker, einem erfahrenen Genealogen und einem juristisch für die Aufgabe ausreichend vorgebildeten weiteren Mitglied besteht.
(II) Der HEROLDs-Ausschuss entscheidet mit Stimmenmehrheit und zwar unanfechtbar, soweit es sich um Fragen der heraldischen Gestaltung eines Wappens handelt.
(I) Bei Anmeldung eines neu angenommenen Wappens ist anzugeben, welche Familienmitglieder oder -zweige im Namens-/Mannesstamm außer dem Antragsteller (Stifter) das Wappen führen dürfen. (Der Antragsteller kann die Führungsberechtigung auf den Mannesstamm beschränken.) Sind diese Bestimmungen in einer Wappensatzung niedergelegt, so ist diese einzureichen.
(II) In die Wappenrolle sollen ferner Hinweise in stichwortartiger Kürze aufgenommen werden, deren Richtigkeit vom HEROLDs-Ausschuss nicht nachgeprüft wird und deren auszugsweise Veröffentlichung nach Maßgabe der Publikationsrichtlinien daher ohne Gewähr erfolgt:
c) eine kurzgefasste Stammfolge des Antragstellers, die bei altüberlieferten Wappen bis zum Stifter urkundlich zu belegen ist,
e) Wappenentwürfe, die in ihrer Gestaltung gröblichst gegen die in der Berliner Erklärung des HEROLD über heraldische Gestaltungsgrundsätze vom 24. April 2009 und im Handbuch der Heraldik („Wappenfibel“), hrsg. vom HEROLD, niedergelegten Grundsätze der Symbolik und der Ästhetik verstoßen.
Erachtet der HEROLDs-Ausschuss, dass ein zur Anmeldung gebrachtes Wappen den Bestimmungen des § 9 widerspricht, so hat er den Anmelder hierauf hinzuweisen und ihm zur Abstellung der Beanstandung Gelegenheit zu geben. Verbleibt der Antragsteller dessen ungeachtet bei seinem Antrag, so ist dieser durch schriftlich begründeten Beschluß zurückzuweisen.
(I) Erhebt ein Dritter beim HEROLDs-Ausschuss gegen die beabsichtigte Eintragung eines Wappens mit der Begründung Einspruch, daß ihm an diesem Wappen ältere Rechte zuständen, so ist die Eintragung auszusetzen und dem Antragsteller aufzugeben, seine Berechtigung durch eine Prozeßentscheidung des ordentlichen Gerichts nachzuweisen.
(II) Personen, die nicht bei der Anmeldung des Wappens als führungsberechtigt gemäß § 8 (I) Ziff. 3 genannt sind oder den Nachweis der Abstammung vom Stifter nicht erbringen, ist eine Ausfertigung der Eintragung in der Deutschen Wappenrolle nur mit Zustimmung eines Wappenberechtigten zu erteilen.
(I) Die Eintragung eines Wappens in der Deutschen Wappenrolle hat keine rechtsbegründende Wirkung; sie erbringt jedoch den Beweis dafür, daß, seit wann und in welcher Form das Wappen von dem betreffenden Geschlecht geführt wird und sichert diesem den Rechtsschutz des § 12 des Bürgerlichen Gesetzbuches.
(I) Da nur ein geringer Teil aller Wappen durch Veröffentlichung in Druckschriften allgemein zugänglich ist, kann dem HEROLDs-Ausschuss auch bei Anwendung größter Sorgfalt nicht jedes, irgendwann einmal geführte Wappen bekannt sein, so daß sich eine Verletzung älterer Wappenrechte dritter Personen nicht völlig ausschließen läßt.
(II) Solche Personen können beim HEROLDs-Ausschuss die Löschung eines in der Deutschen Wappenrolle eingetragenen Wappens beantragen, wenn sie nachweisen bzw. glaubhaft machen, daß an dem gleichen Wappen ältere Rechte ihres Geschlechts bestehen.
(III) Wird der Löschungsantrag beim HEROLDs-Ausschuss eingebracht, so trifft dieser zunächst über die Frage der Berechtigung des Löschungsbegehrens eine gutachterliche Entscheidung, die den Beteiligten mitzuteilen ist.
(IV) Bejaht der HEROLDs-Ausschuss in diesem Gutachten die ältere Berechtigung des Dritten, so erfolgt die Löschung der Eintragung, sofern der bisher in der Deutschen Wappenrolle Eingetragene oder sein Rechtsnachfolger nicht binnen einem Monat nach Zustellung des Gutachtens eine Entscheidung des in § 17 vorgesehenen Schiedsgerichts herbeiführt.
(V) Verneint der HEROLDs-Ausschuss die Ansprüche des Dritten, so verweist er die Beteiligten auf den Weg der Prozeßentscheidung durch die ordentlichen Gerichte, falls der Eingetragene nicht von sich aus der Löschung zustimmt. Die Entscheidung des Gerichts wird ungeachtet der Beschränkung ihrer Rechtskraftwirkung auf die Parteien des Prozesses vom HEROLDs-Ausschuss als bindend anerkannt werden.
(I) Für die heraldische, genealogische und wappenrechtliche Überprüfung und Eintragung des Wappens sowie für die Veröffentlichung des Wappens in der Buchreihe der Deutschen Wappenrolle wird eine pauschalierte Aufwandsentschädigung von zurzeit 215,00 € fällig.
(IV) Bei Löschung eines bereits eingetragenen Wappens wird eine Aufwandsentschädigung von 25,00 € erhoben. Erfolgt die Löschung auf Grund des berechtigten Einspruchs eines Dritten (§§ 11, 15), ohne dass dem Antragsteller dessen ältere Rechte an dem Wappen bekannt waren oder bekannt sein mussten, so wird von der Erhebung der Aufwandsentschädigung abgesehen.
(V) Für jede weitere Ausfertigung einer Eintragungsurkunde (§ 12) wird eine Aufwandsentschädigung von 27,50 € erhoben.
a) dass er von dem Statut der Deutschen Wappenrolle Kenntnis genommen habe und sie für das zwischen ihm und dem Verein HEROLD begründete privatrechtliche Rechtsverhältnis als verbindlich ansehe,
b) dass er mit der Veröffentlichung seiner persönlichen Daten und genealogischen Angaben in der Buchreihe der Deutschen Wappenrolle nach Maßgabe der Publikationsrichtlinien einverstanden ist.
7. 9.: Heraldik PUR – Tag der Wappenkunde in Hannover
Neuerscheinung: Der Herold, Heft 1-2, 2019