Source: https://www.ferner-alsdorf.de/thema/vertragsrecht/
Timestamp: 2019-01-18 23:54:51
Document Index: 4178002

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 611', 'BGH', '§ 134', '§ 1', 'BGH']

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Vertragsrecht: Rechtsanwalt Ferner Alsdorf im Zivilrecht und Vertragsrecht mit Urteilen und Beiträgen zum gesamten Zivilrecht
Veröffentlicht	am	 27. Dezember 2018 von	Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner
Der Bundesgerichtshof (X ZR 59/94) hat schon früh festgestellt, dass ein Besteller, welcher die Abnahme eines Werks endgültig abgelehnt hat und seinerseits die ...
Veröffentlicht	am	 14. Juli 2018 von	Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner
Erfreulich ist ein Beschluss des Oberlandesgerichts Köln (15 W 27/18, später noch 15 U 110/18), der klarstellt, dass das KUG mit seinen Privilegierungen auch im...
Veröffentlicht	am	 7. April 2018 von	Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner
Rechtsnatur des Fernüberwachungsvertrages: Der BGH (III ZR 126/17) hat die Einordnung eines Fernüberwachungsvertrages als Dienstvertrag (§ 611 BGB) als rechtlic...
Der BGH (IX ZR 25/17) hat entschieden, dass mehrere Schädiger, die wegen eines gleichgelagerten Schadens aus Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter in Ansp...
Das Oberlandesgericht Hamm (12 U 115/16) hat klargestellt, dass die Nichtigkeitsfolge des § 134 BGB, § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG bei einem Vertrag auch eintrit...
Ich habe beim Amtsgericht Köln (116 C 108/16) eine schöne Entscheidung zu einem Vertrag über eine Webseitenerstellung gefunden. Streit gab es um ein Rücktrittsr...
Agile Softwareentwicklung: Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (5 U 152/16; Revision beim BGH Anhängig unter dem Aktenzeichen VII ZR 203/17) konnte sich zur...
Ratenlieferungsvertrag: Bei Abschluss eines Ratenlieferungsvertrages steht ein Widerrufsrecht zu – doch wann liegt ein Ratenlieferungsvertrag vor? Beim La...