Source: http://www.jurablogs.com/2014/04/08/google-zur-loeschung-von-autocomplete-eintraegen-verurteilt
Timestamp: 2017-06-24 02:23:16
Document Index: 273613072

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsInternet-LawApril 2014Google zur Löschung von Autocomplete-Einträgen verurteiltvon Thomas StadlerDas OLG Köln war ursprünglich der Ansicht, dass Google nicht dazu verpflichtet werden kann, Suchwortergänzungen, die der Suchmaschinenanbieter im Rahmen seiner Autocomplete-Funktion bei Eingabe bestimmter Suchbegriffe vorschlägt, löschen zu lassen. Dies hat der BGH mit Urteil vom 14.05.2013, das ich für Heise kritisch besprochen habe, anders beurteilt und die Sache an das OLG Köln zurückverwiesen.Das OLG Köln hat Google daraufhin mit Urteil vom 08.04.2014 (Az.: 15 U 199/11) teilweise zur Unterlassung verurteilt und zwar soweit Google auf die Löschungsaufforderung hin nicht reagiert hat. Eine erneute Revision hat das Oberlandesgericht nicht zugelassen.In der Pressemitteilung des OLG Köln heißt es dazu: Im Streit mit der Fa. Google Inc. um die Unterlassung bestimmter Suchwortkombinationen hat einer der Kläger einen Teilerfolg errungen. Geklagt hatten eine Aktiengesellschaft, die im Internet Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika vertreibt (Klägerin zu 1) sowie deren Gründer und Vorstandsvorsitzender (Kläger zu 2). Bei Eingabe des Namens des Klägers zu 2) in die Google-Suchmaske wurde dieser automatisch mit den Worten “Scientology” und “Betrug” kombiniert (autocomplete-Funktion). Der Kläger zu 2 sah hierin eine Verletzung seines Persönlichkeitsrechts, die Klägerin zu 1 sah sich in ihrem geschäftlichen Ansehen geschädigt. Beide nahmen Google auf Unterlassung sowie Zahlung von Anwaltskosten in Anspruch, der Kläger zu 2 begehrte darüber hinaus eine Geldentschädigung. Erfolg hatte die Klage nur insoweit, als Google zur Unterlassung der Suchwortkombination des Namens mit dem Begriff “Scientology” verurteilt wurde. Die weitergehende Klage hat der 15. Zivilsenat in seinem heute verkündeten Urteil (Az: 15 U 199/11) abgewiesen. Die Klage war vor dem Landgericht und Oberlandesgericht Köln zunächst ohne Erfolg geblieben ...Zum vollständigen Artikel16 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit persönlichkeitsrechtsverletzen...14 Leserkanzlei für it-recht & datenschutz:BGH zu Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch die Autocomplete-Funktion bei Suchmaschinen132 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Google haftet für Autocomplete-Funktion41 LeserCMS Hasche Sigle:Auch ein Automat kann die Persönlichkeit verletzen149 LeserInfodocc:Autocomplete-Urteil Google – OLG Köln – Löschung ja, Geldentschädigung nein – richtig so49 LeserHashtagRecht:BGH: Google-Autocomplete1029 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Google wegen Autocomplete-Funktion46 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:LG München erlässt einstweilige Verfügung gegen Google wegen Autocomplete-Funktion – zu...10 verwandte ArtikelOLG Köln: Google schuldet keinen Schadensersatz für “Autocomplete”-Kombination mit “Scientology” und “Betrug”You don't complete me - Google Vervollständigungsfunktion ungeliebtYou don't complete me - Google Vervollständigungsfunktion ungeliebtOLG Köln: Goolge muss ehrverletzende "Autocomplete"-Vorschläge löschen, aber keine Schadensersatz-PflichtBGH: Google muss Suchergänzungsvorschläge (Autocomplete) löschen, wenn Kenntnis von einer darin liegenden Persönlichkeitsrechtsverletzung
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Impressum: http://t.co/5mhym8YBMj143 Artikel von Thomas StadlerFolge @RAStadlerMehr von Thomas StadlerThemenHaftung, Meinungsfreiheit, Google, Persönlichkeitsrecht, Störerhaftung, Olg Köln, Suchmaschinen, AutocompleteTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSie waren im öffentlichen Dienst und brauchten das Geldvon Prof. Dr. Arnd Diringer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenSag mir, wer dein Anwalt ist…von Udo Vetter / LawBlogDas letzte halbe Hähnchen vor dem Haftantrittvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deSilke kommentiertvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deKampf gegen Windmühlenflügelvon Carl Christian Müller / Kanzlei und RechtAls nächstes lesen - bislang 80 Leser:„StPO 3.0“ beim AG Ulm, oder „Abwimmeln, abwimmeln, abwimmeln"