Source: http://bibliothekarisch.de/blog/category/urheberrecht/urteil/
Timestamp: 2013-05-21 00:48:48
Document Index: 276518018

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', '§ 52', 'BGH', 'EuG', '§ 52', 'Art. 5', '§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 52', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 52']

Bibliothekarisch.de | Archiv | Urteil	CfP: Projekt Berufsbild/ Your Job ImagePostings zum Berufsbild / Postings: Your Job ImageDigestKategorienübersichtKommentareImpressumDörte BöhnerStefanie HotzeDoreen ThiedeWolfgang KaiserPublikationen unserer Autoren
Veröffentlicht am 22.09.2012 - 12:19 · AutorIn: Dörte Böhner · Kommentieren? Kategorie(n): EU-Richtlinie, Urheberrecht, Urteil · Tags: Beschluss, BGH, Bundesgerichtshof, elektronischer Leseplatz, EuGH, Europäischer Gerichtshof, Gerichtsverfahren, Sprungrevision, TU Darmstadt, ULB Darmstadt, Ulmer Verlag, Urheberrecht, Urteil, § 52b UrhG	Gleich vorneweg: Entschieden ist nichts. Das erwartete Grundsatzurteil gab es nicht. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Beschluss vom 20.09.2012, I ZR 69/11 die Entscheidung über die Grundsatzfrage, ob Bibliotheken Digitalisate eines Lehrbuchs anfertigen und über elektronische Leseplätze zugänglich machen dürfen, ausgesetzt und an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) abgegeben.
Grundlage des § 52b UrhG ist Art. 5 Abs. 3 der Richtlinie 2001/29/EG, nach der Mitgliedsstaaten die Rechte von Urhebern und Verlagen einschränken dürfen. Die Einschränkung besteht darin, dass für die Nutzung der Werke keine Regelungen über Verkauf und Lizenzen gelten und diese sich in Sammlungen öffentlich zugänglicher Bibliotheken befinden. Mehr dazu:
[ Kurz] Link zum Urteil Ulmer vs. TU Darmstadt (0)
Erste Informationen zum Urteil Ulmer vs. TU Darmstadt [Update, 16.03.2011, 15:20 Uhr] (4)
Digital lesen ja – aber ansonsten ab zurück ins Mittelalter (1)
Veröffentlicht am 19.04.2011 - 20:35 · AutorIn: Dörte Böhner · 7 Kommentare Kategorie(n): Urheberrecht, Urteil · Tags: 3. Korb, DBV, Deutsche Hochschulrektorenkonferenz, Deutscher Bibliotheksverband, Digitale Kopie, elektronischer Leseplatz, TU Darmstadt, ULB Darmstadt, Ulmer Verlag, Urheberrecht, Urheberrechtsreform, § 52b UrhG	Mit dem § 52b UrhG ist es deutschen Bibliotheken seit 2008 erlaubt, ihre erworbenen Bücher zu digitalisieren. Im Ergebnis darf die digitalisierende Bibliothek diese digitale Kopien unhabhängig von (kostenpflichtigen) Ausgaben der Verlage dann den Nutzern der Bibliothek zugänglich machen. [Satz zwecks besserer Verständlichkeit überarbeitet, Anm. d. Verf., 21.04.2011] Inhalt und Umfang bestimmen sich dabei nach § 52b UrhG. Allerdings hat die Umsetzung dann zu juristischen Verwerfungen zwischen Bibliotheken und Verlagen geführt.
Rechtsstreit Ulmer Verlag vs. TU Darmstadt geht in die Hauptverhandlung (0)
Grundsatzstreit um Digitale Kopie und Elektronische Leseplätze geht weiter (2)
Veröffentlicht am 17.03.2011 - 19:20 · AutorIn: Dörte Böhner · 1 Kommentar Kategorie(n): Urheberrecht, Urteil · Tags: elektronischer Leseplatz, Gerichtsverfahren, Hauptsacheverfahren, Prof. Dr. Thomas Hoeren, TU Darmstadt, ULB Darmstadt, Ulmer Verlag, Urheberrecht, Urteil, § 52b UrhG	Die ULB Darmstadt hatte Ende 2008 mit der Digitalisierung von 500 der meistgenutzen Lehrbüchern aus ihrem Bestand nach § 52b UrhG begonnen und diese auf Leseplätzen in der Bibliothek angeboten. Der Eugen Ulmer-Verlag sah darin seine ureigenen Verwertungsinteressen verletzt und klagte, um einerseits zu verhindern, dass seine Produkte ohne einen gesonderten Vertrag mit dem Verlag digitalisiert werden und dass von diesen Digitalisaten Privatkopien angefertigt werden dürfen.
Der Ton macht die Musik; man muß nicht wild auf alles einschlagen, was sich bewegt. Kein Wunder, dass die Hochschulen zunehmend über Open Access nachdenken und die DFG eine eigene Forschungsstelle zu Rechtsfragen des Open Access finanzieren wird. Und kein Wunder, dass der Börsenverein und seine Adepten – wie die VG Wort – von vielen Wissenschaftsautoren links liegen gelassen werden, wenn es um die Zukunft von orphan works und den Google-Zugriff auf Bücher geht. Quellen:
[ Kurz] Link zum Urteil Ulmer vs. TU Darmstadt
Veröffentlicht am 17.03.2011 - 12:26 · AutorIn: Dörte Böhner · Comments Off Kategorie(n): Urheberrecht, Urteil · Tags: elektronischer Leseplatz, Gerichtsverfahren, Hauptsacheverfahren, TU Darmstadt, ULB Darmstadt, Ulmer Verlag, Urheberrecht, Urteil, § 52b UrhG	Urteil des Landgerichts Frankfurt, 6. Zivilkammer im Rechtsstreit Eugen Ulmer KG vs. Technische Universität Darmstadt
Danach ist es der Bibliothek untersagt, dass Teile der Werke, die sie auf den Leseplätzen in der Bibliothek angeboten hat, ausgedruckt oder auf USB-Sticks und anderen Datenträgern vervielfältigt wird und diese Vervielfältigungen die Räumlichkeiten der Bibliothek verlassen. Die Bibliothek muss zudem Auskunft geben, wie viele Vervielfältigungsvorgänge gedruckt und elektronisch es bereits gegeben hat. Der Schaden muss der Klägerin, der Eugen Ulmer KG ersetzt werden. Bei Zuwiderhandlung kann ein Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro fällig werden.
Die Urteilsbegründung fehlt noch.
Veröffentlicht am 16.03.2011 - 11:47 · AutorIn: Dörte Böhner · 4 Kommentare Kategorie(n): Urheberrecht, Urteil · Tags: elektronischer Leseplatz, Gerichtsverfahren, Hauptsacheverfahren, TU Darmstadt, ULB Darmstadt, Ulmer Verlag, Urheberrecht, Urteil, § 52b UrhG	Ein Gerichtssprecher des Landgerichts Frankfurt am Main erklärte buchreport.de zu dem heute zu erwartenden Urteil im Urheberrechtsstreit zwischen dem Eugen Ulmer Verlag und der Universitäts- und Landesbibliothek Darmstadt, dass laut Urteil eine Vervielfältigung der eingescannten Werke durch die Bibliotheksnutzer nicht zulässig sei. Danach dürfen die von den Bibliotheken digitalisierten, urheberrechtlich geschützten Bücher, welche auf elektronischen Leseplätzen vorgehalten werden, weder ausgedruckt noch auf USB-Sticks gespeichert werden.
Veröffentlicht am 11.01.2011 - 23:16 · AutorIn: Dörte Böhner · Comments Off Kategorie(n): Urheberrecht, Urteil · Tags: 2011, 2012, Fernuniversität Hagen, Grundsatzstreit, Kröner Verlag, Rechtsprechung, Urheberrecht, Urheberrechtsgesetz, Wissenschaftsverlag, Zugang, § 52a UrhG	Der Börsenverein ist sich sicher, dass das Urheberrechtsverständnis von Hochschulen die Zukunft von Lehr- und Fachbüchern gefährdet. Daher unterstützt der die Klage des Alfred Kröner Verlags gegen die Fernuniversität Hagen (Klageschrift). Angestrebt wird durch diese Klage eine grundsätzliche Klärung, welche rechtlichen Vorgaben durch die Hochschulen beachtet werden müssen, wenn urheberrechtlich geschützte Werke für Forschung und Lehre (elektronisch) zugänglich gemacht werden sollen. Der geschätzte Streitwert dieser Klage liegt bei 76.580,00 Euro.
Ein Kurzfilm zum Welttag des Buches: “The Diary of a Disappointed Book”: (0)
Veröffentlicht am 16.11.2010 - 22:27 · AutorIn: Dörte Böhner · Comments Off Kategorie(n): Urteil · Tags: BGH, Bundesgerichtshof, Deep Linking, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Urteil	Wie zitiere ich im Netz richtig, wird zu einer neuen Wissenschaft. Der Sorgfaltspflicht des Autors wird neue Bedeutung zugewiesen. Um Urheberrechte zu verletzen, reicht heute bereits ein Link, der besonders geschickt auf fremde, urheberrechtlich geschützte Inhalte gesetzt wurde. Sollte ein Rechteinhaber eine (technische) Schutzmaßnahme getroffen haben, um eine unbefugte Nutzung zu unterbinden, so darf man diese nicht bewusst aushebeln. Die Schutzmaßnahme muss dabei nicht mal wirksam sein, sondern sie muss mit der Absicht vorgenommen worden sein, einen Schutz der Urheberrecht zu bewirken.
Nicht nur für den Hobby-Anwender steigt das Risiko, welches durch ds Setzen eines Links entsteht. Gerade für den Bereich der Wissenschaft wird das Internet so schnell zu einem zweischneidigen Schwert. Einerseits könnten Sie durch das Setzen eines “Deep Link” gegen das Urheberrecht verstoßen, weil dadurch “nichtwirksame” Schutzmaßnahmen umgangen werden, andererseits könnten Sie sich Plagiatsvorwürfen schuldig machen, da sie beim Unterlassen des Setzen eines genauen Links, das Auffindbarmachen und Belegen eines Zitates/einer Aussage stark erschweren. So kann es passieren, dass eine bestimmte Fassung eines Textes nur eine genaue Verlinkung auffindbar wird. Einige Fragen habe ich dann doch: Wenn es reicht, die Absicht kenntlich zu machen, dass eine Verlinkung auf eine Unterseite unerwünscht ist, wieviel Aufwand muss noch betrieben werden, um eine technische Schutzmaßnahme zu implementieren? Ist die technische Schutzmaßnahme dann nicht schon allein deshalb wirksam, weil sie die Absicht eines Schutzes kenntlich macht? Und wenn eine Schutzmaßnahme damit schon wirksam ist, was passiert dann bei Verlinkungen durch Suchmaschinen? Nicht nur die größere Sorgfaltspflicht für den Verlinkenden wird dadurch notwendig, sondern auch die Frage, welche Grenzen dann Schutzmaßnahmen gesetzt werden können.
Urteil des I. Zivilsenats vom 29.4.2010 – I ZR 39/08 Brinkert, Maike: BGH: Linksetzung kann Urheberrechte verletzen, heise online
BGH vertagt Entscheidung im Rechtsstreit Ulmer Verlag vs. TU Darmstadt (0)
Der BGH verhandelt den Intranet-Paragrafen 52 a UrhG (0)
BGH weist Verfahren zu § 52a UrhG zurück ans OLG München (0)
Veröffentlicht am 05.06.2007 - 13:25 · AutorIn: Dörte Böhner · 1 Kommentar Kategorie(n): Urheberrecht, Urteil · Tags: Artikelversand, elektronische Lieferung, Kopienversand, Rückschritt, Subito, Urheberrecht, Urheberrechtsnovelle, Urteil, Verlag	Für Wissenschaftler ist das Subito-Urteil von München eine Katastrophe. Wartezeiten auf Artikel, Schneckenpost statt modernem Technikeinsatz sind zu erwarten, aber auch aufwendigere Recherchen, um in der Artikelflut, die so ein Wissenschaftler bewältigen muss, Zitate u.ä. wiederzufinden. Die andere Alternative wären steigende Kosten durch Abkommen mit den einzelnen Verlagen. Das ist für die wenigsten staatlich bezahlten Forschungseinrichtungen und Universitäten zu bewältigen, wo derzeit noch um Mitteleinsparungen in Millionenhöhe gerungen wird und absehbar eher weniger als mehr Geld zu erwarten ist. Für Studenten ist ein Preisanstieg kaum zu bezahlen. Also wird auf das zurückgegriffen, was die Bibliothek hat und alles andere ist eben nicht erreichbar, sofern man nicht zu günstigen Konditionen per pedes dort hingelangt.
Fliegen die Brieftauben bald auch in Zürich? (1)
Veröffentlicht am 13.05.2007 - 21:58 · AutorIn: Dörte Böhner · 1 Kommentar Kategorie(n): Bibliothek, Bibliotheksservices, Urheberrecht, Urteil · Tags: Artikelversand, Bibliothek, Börsenverein, Deutschland, Dokumentenlieferdienst, elektronische Lieferung, Fachartikel, Gerichtsentscheidung, Gesetzentwurf, IBI-Weblog, Informationsversorgung, Komforteinbußen, Kritik, Subito, TIBORDER, Urheberrecht, Verlag, Wissenschaftsstandort	Vermutlich ist es den Richtern entgangen, dass E-Mails zuverlässiger und schneller sind als Brieftauben und auch dass es Bibliotheken gibt, wo der Wissenschaftler schnell (!) seinen Artikel benötigt.
subito und Anbieter von ähnlich agierenden Diensten wie TIBORDER stellen den Dokumentenversand komplett auf den Postweg um. Für Kunden wären damit deutliche Komforteinbußen zur bisherigen elektronischen Lieferung verbunden. Die Wartezeit auf bestellte Fachartikel verlängert sich, zumal sich die Papierkopie nicht direkt am PC aufrufen lässt. [...] [Oder:] Die Anbieter einigen sich mit den Verlagen über Lizenzen zur Nutzung von Fachartikeln auch auf dem elektronischen Wege. Dies würde eine deutliche Erhöhung der Preise für solche Dienste mit sich bringen.
Subito-Urteil – Revision dringend erforderlich (1)
Neues Urheberrecht gilt ab 1.1.2008 (0)
Veröffentlicht am 13.04.2007 - 01:19 · AutorIn: Dörte Böhner · Comments Off Kategorie(n): Digital Rights Management, Urteil · Tags: Automatisierung, Forensisches DRM, marktfähig, nachträgliche Ermittlung, Pay-TV, Philips, Raubkopie, Video on Demand, VTrack, Wasserzeichen	Forensische DRM-Schutzmaßnahmen werden weniger kritisch hinterfragt als die aktiven technischen Schutzmaßnahmen, weil sie im Verborgenen arbeiten und den Nutzer nicht über Gebühr einschränken.
VTrack ist ein Angebot von Philips und ist ein forensisches Wasserzeichen-Schutzverfahren. Pay-TV- und Video-on-Demand-Anbieter können mit VTrack ihre Inhalte zwar nicht vor dem Anfertigen illegaler Kopien schützen, aber es hilft ihnen nachträglich den Ersteller solcher Schwarzkopien zurückzuverfolgen.
VTrack (offenbar ein Synonym für “Video Track”) soll das Videomaterial automatisch mit einem eindeutigen und zudem robusten Waserzeichen versehen.
[To Read] #1 ’2012 (1)
Vorstellung einer neuen zeitsparenden Augmented Reality App für BibliothekarInnen (2)