Source: https://www.weka.at/familienrecht/Vorschriften/Zivilprozessordnung/Zweiter-Theil/Erster-Abschnitt/Vierter-Titel/338.-Pflichterinnerung-des-Zeugen
Timestamp: 2019-12-08 23:46:08
Document Index: 4477852

Matched Legal Cases: ['§ 338', '§ 226', '§ 430', '§ 226', '§ 389', '§ 320', '§ 350', '§ 338', '§ 338']

§ 338. ZPO - Ehe- und Familienrecht online
HomeVorschriftenZivilprozessordnung (ZPO)Zweiter Theil § 226. - § 430.Erster Abschnitt § 226. - § 389.Vierter Titel § 320. - § 350.§ 338. Pflichterinnerung des Zeugen
Dokument-ID: 190719
§ 338. Pflichterinnerung des Zeugen
idF BGBl. Nr. 499/1974 | Datum des Inkrafttretens 01.01.1975
(1) In allen Fällen, in welchen erst nach Abhörung der Zeugen über die Beeidigung entschieden werden soll, ist der Zeuge vor der Abhörung an die Pflicht zur Angabe der Wahrheit, an die Heiligkeit und Bedeutung des vorbehaltenen Eides, sowie an die strafrechtlichen Folgen einer falschen Beweisaussage zu erinnern.
(2) Nach Ablegung der Aussage kann mit Rücksicht auf die Unerheblichkeit derselben oder auf das ihr zukommende geringe Maß von Glaubwürdigkeit vom erkennenden Gerichte oder von dem die Vernehmung leitenden beauftragten oder ersuchten Richter ausgesprochen werden, dass die Beeidigung unterbleibe.
(3) Wenn die Vernehmung durch einen beauftragten oder ersuchten Richter geschah, kann das erkennende Gericht nach Einlangen einer unbeeideten Zeugenaussage die nachträgliche Beeidigung derselben verfügen.