Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_24_ThuerLHO_Baumassnahmen_groessere_Beschaffungen_-d171991,25.html
Timestamp: 2016-10-27 22:51:09
Document Index: 75955537

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 119', '§ 24', '§ 24', '§ 23', '§ 25']

§ 24 ThürLHO, Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben | Gesetze auf anwalt24.de
§ 24 ThürLHO, Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben Suche
Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) Landesrecht Thüringen…§ 24 ThürLHO, Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben§ 25 ThürLHO, Überschuss, Fehlbetrag§ 26 ThürLHO, Landesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger§ 27 ThürLHO, Voranschläge§ 28 ThürLHO, Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans§ 29 ThürLHO, Beschluss über den Entwurf des Haushaltsplans§ 30 ThürLHO, Vorlage§ 31 ThürLHO, Finanzplanung, Berichterstattung zur Finanzwirtschaft§ 32 ThürLHO, Ergänzungen zum Entwurf des Haushaltsplans§ 33 ThürLHO, Nachtragshaushaltsgesetze§ 34 ThürLHO, Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben§ 35 ThürLHO, Bruttonachweis, Einzelnachweis§ 36 ThürLHO, Aufhebung der Sperre§ 37 ThürLHO, Über- und außerplanmäßige Ausgaben§ 38 ThürLHO, Verpflichtungsermächtigungen§ 39 ThürLHO, Gewährleistungen, Kreditzusagen, kreditfinanzierte Ausgaben§ 39a ThürLHO, Beteiligung des Landes an kommunalen Zweckverbänden§ 40 ThürLHO, Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung§ 41 ThürLHO, Haushaltswirtschaftliche Sperre§ 42 ThürLHO, Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen§ 43 ThürLHO, Kassenmittel, Betriebsmittel…§ 119 ThürLHO, In-Kraft-Treten
§ 24 ThürLHO, Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben
§ 24 ThürLHOThüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürLHOReferenz: 630-1Abschnitt: Teil II – Aufstellung des Haushaltsplans und des Finanzplans (1) Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für Baumaßnahmen dürfen erst veranschlagt werden, wenn Pläne, Kostenberechnungen und Erläuterungen vorliegen, aus denen die Art der Ausführung, die Kosten der Baumaßnahme, des Grunderwerbs und der Einrichtungen sowie die vorgesehene Finanzierung und ein Zeitplan ersichtlich sind. Den Unterlagen ist eine Schätzung der nach Fertigstellung der Maßnahmen entstehenden jährlichen Haushaltsbelastungen beizufügen. Für kleinere Baumaßnahmen kann von den Bestimmungen der Sätze 1 und 2 abgesehen werden.(2) Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für größere Beschaffungen und größere Entwicklungsvorhaben dürfen erst veranschlagt werden, wenn Planungen und Schätzungen der Kosten und Kostenbeteiligungen vorliegen. Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.(3) Ausnahmen von den Absätzen 1 und 2 sind nur zulässig, wenn es im Einzelfall nicht möglich ist, die Unterlagen rechtzeitig fertig zu stellen, und aus einer späteren Veranschlagung dem Land ein Nachteil erwachsen würde. Die Notwendigkeit einer Ausnahme ist in den Erläuterungen zu begründen. Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für Maßnahmen, für welche die Unterlagen noch nicht vorliegen, sind gesperrt.(4) Auf einzeln veranschlagte Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für Zuwendungen sind die Absätze 1 bis 3 entsprechend anzuwenden, wenn insgesamt mehr als 50 vom Hundert der Kosten durch Zuwendungen von Bund, Ländern und Gemeinden gedeckt werden.
§ 23 ThürLHO, Zuwendungen§ 25 ThürLHO, Überschuss, Fehlbetrag