Source: http://www.jurablogs.com/topic/nebengebiete
Timestamp: 2017-09-26 16:46:51
Document Index: 361383459

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 349', '§ 203', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 170', '§ 63', 'BGH', 'BGH']

NEBENGEBIETE - JuraBlogs
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 133 Leser - September 25, 2017 7:20am
… © M. Schuppich – Fotolia.com Und zum Abschluss des Tages dann noch eine Drogenentscheidung, die von einem OLG stammt. Es handelt sich um den OLG Köln, Beschl. v. 21.02.2017 – 1 RBs 361/16 – mit einer verfahrensrechtlichen Problematik, die in BtM-Verfahren, die ihren Ausgang im Straßneverkehr genommen haben, immer wieder eine Rolle spielt…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 40 Leser - August 16, 2017 2:00pm
… entnommen wikimedia.org Author Apostoloff Heute dann drei Entscheidungen, die mit Betäunbungsmitteln/Drogen zu tun haben. Zunächst in der Reihe das schon etwas ältere BGH, Urt. v. 12.1.2017 – 1 StR 394/16. Das LG hat den Angeklagten wegen Handeltreibens mit BtM verurteilt. Festgestellt worden sind in in einem Tresor im Schlafzimmer des Wohnung…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 120 Leser - August 16, 2017 7:20am
Der Spruch „Judex non calculat“ stimmt, oder: Wenn sich die StK um rund 80.000 EUR verrechnet
… © Gina Sanders – Fotolia.com (Fast) jeder kennt den Spurch/die Aussage: „Judex non calculat“. Dass er stimmt, beweist der BGH, Beschl. v. 11.05.2017 – 1 StR 599/16 – ergangen in einem Verfahren mit dem Vorwurf der Steuerhinterziehung. Da hat sich eine Strafkammer des LG Halle so richtig verrechnet: „… Der Strafausspruch für die Tat 3 der…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 178 Leser - July 4, 2017 10:15am
… entnommen wikimedia.org Urheber Bundesrepublik Deutschland, Bundesministerium des Innern Die 27. KW. will ich mit zwei BGH-Entscheidungen eröffenen. Zunächst der BGH, Beschl. v. 27.04.2017 – 4 StR 547/16. Ergangen ist der Beschluss auf Vorlage des OLG Nürnberg (vgl. dazu im OLG Nürnberg, Beschl. v. 21.10.2016 – 1 OLG 8 Ss 173/16 und dazu: Das…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 202 Leser - July 3, 2017 7:15am
… In loser Folge wollen wir Euch in Zukunft Nebengebiete des Rechts vorstellen, die im Rahmen des Jurastudiums nur selten bis überhaupt nicht behandelt werden. I. Maritimes Wirtschaftsrecht = Recht der Schiffe? Beginnen wollen wir mit einem echten „Exoten“, dem Maritimen Wirtschaftsrecht. Was sich hierunter verbirgt scheint auf den ersten Blick…
… entnommen wikimedia.org Autor : Evan-Amos – Own work In meinem Blogordner haben sich inzwischen mal wieder einige Entscheidungen zu Strafzumessungsfargen angesammelt. Davon will ich heute drei vorstellen. Den Reigen eröffnet der BGH, Beschl. v. 31.01.2017 – 2 StR 413/16. In meinen Augen ein Klassiker aus dem BtM-Bereich. Das LG hat wegen…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 64 Leser - May 31, 2017 7:30am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 105 Leser - May 27, 2017 2:45pm
… entnommen openclipart.org Als dritte Entscheidung heute dann der BGH, Beschl. v. 29.03.2017 – 4 StR 571/16. Es geht um eine Verurteilung wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a. Der BGH hat die Revision gegen das Urteil des LG Bochum nach § 349 Abs. 2 StPO – also „OU“ – verworfen. In einem Zusatz…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 91 Leser - May 17, 2017 2:00pm
… © bluedesign – Fotolia.com Aus der Serie: Bestellung von BtM im Internet –> kein hinreichender Tatverdacht, stammt AG Freiburg, Beschl. v. 10.03.2017 – 28 Ds 620 Js 19369/16, in dem das Ag die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehtn hat (§§ 203 ff. StPO) – man beachte: Ich habe nicht geschrieben: Eingestellt hat . Dem Angeklagten wurden…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 114 Leser - April 11, 2017 2:18pm
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 90 Leser - March 30, 2017 10:30am
… entnommen wikimedia.org Urheber Bundesrepublik Deutschland, Bundesministerium des Innern Ich hatte ja gerade über den BGH, Beschl. v. 31.01.2017 – 4 StR 531/16 und die darin behandelte Problemtaik des Umfangs der tatsächlichen Feststellungen berichtet (vgl. Fahren ohne Fahrerlaubnis, oder: Wie umfangreich muss die Verurteilung begründet sein…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 143 Leser - March 16, 2017 12:50pm
… entnommen wikimedia.org Urheber Bundesrepublik Deutschland, Bundesministerium des Innern Die zweite verkehrsrechtliche Entscheidung des heutigen Tages (zur ersten BGH, Beschl. v. 31.01.2017 – 4 StR 597/16 und dazu Nach Drogenkonsum auf Polizeiflucht, oder: Kleiner Grundkurs des BGH zur Straßenverkehrsgefährdung) ist ebenfalls ein Beschluss…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 91 Leser - March 16, 2017 11:30am
… Eine kleine, aber feine Entscheidung hat mir der der Kollege Nobis, Iserlohn, gestern übersandt. Für den Mandanten ist der AG Iserlohn, Beschl. v. 10.03.2017 – 16 Ds 139/17 – natürlich von weitreichender Bedeutung. Denn das AG hat das Verfahren wegen des Vorwurfs eines Verstoßes gegen das BtMG – zweimaliger Ankauf von Kokain – nach § 170 Abs. 2…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 226 Leser - March 15, 2017 11:30am
Geldbuße I: Gesamtgeldbuße?
… © mpanch – Fotolia.com Heute mache ich dann mal einen „Geldbußentag“. M.E. kommen nämlich die mit der Verhängung/Höhe der Geldbuße zusammenhängenden Fragen – leider auch hier bei mir – viel zu kurz. Ich eröffne die kurze Serie dann mit dem OLG Celle, Beschl. v. 06.04.2016 – 2 Ss 15/16 -, also schon etwas älter. In ihm geht es um eine…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 82 Leser - January 26, 2017 8:30am
… © cunaplus – Fotolia.com Bei dem dritten „Grundbegriff“ aus der Reihe, die ich heute vorstellen möchte, handelt es sich um die Gefährlichkeitsprognose i.S. des § 63 StGB, zu der der BGH in der letzten Zeit häufiger Stellung genommen hat. So dann auch im BGH, Beschl. v. 13.10.2016 – 1 StR 445/16, mit dem ein Urteil des LG München I, durch das der…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 81 Leser - January 17, 2017 3:20pm
Ag München Anerkennung Aufklärungshilfe Ausländische Fahrerlaubnis Begriff Begründung Besitz Betäubungsmittel Beweiswürdigung Bgh Btm Btm Delikt Btmg Cannabis Drogenfahrt Einfuhr Einstellung Einziehung Entscheidung Entschädigung Entziehung Der Fahrerlaubnis Ermittlungsverfahren Erpressung Erwerb Eugh Fahren Ohne Fahrerlaubnis Fahrerlaubnis Fahrlässigkeit Feststellungen Gefährlichkeitsprognose Gehilfe Geschwindigkeit Geschäftsgeheimnis Gesetzesvorhaben Haftrecht Handel Handeltreiben Hauptverhandlung Herausgabe Internethandel Jugendstrafe Kurioses Körperverletzung Lesetipp Mittäter Münster Neuregelung Nicht Geringe Menge Olg Braunschweig Olg Celle Olg Düsseldorf Olg Hamburg Olg Hamm Olg Karlsruhe Olg Köln Olg Nürnberg Olg Oldenburg Olg Stuttgart Olg Zweibrücken Ovg Münster Owi Rechtliche Rechtsmittelverfahren Revision Räuberische Erpressung Schiffe Schweigen Schätzung Selbstanzeige Sonstiges Startseite Steuererklärung Steuerstrafverfahren Stgb Stpo Strafbarkeit Strafrecht Strafzumessung Straßenverkehrsrecht Teilnehmer Tierschutzgesetz Transport Täter Uli Hoeneß Unterbringung Unterschrift Urteil Urteilsgründe Verfahrenseinstellung Verfahrensrecht Verfall Verkehrsrecht Vermögensschaden Verschiedenes Versicherungsschutz Versuch Verwaltungsrecht Voraussetzungen Vorlage Waffe
330 Kilo Heroin in Gurkengläsern
Das deutsche Bundeskriminalamt hat eine Rekordmenge Heroin beschlagnahmt.
Ice Bucket Challenge: Özdemir posiert vor Hanfpflanze - Staatsanwalft ermittelt - Deutschland
Grünen-Chef Özdemir kippte sich für eine karitative Kampagne Wasser über den Kopf. In dem Video für die ´Ice Bucket Challenge´ posiert er auf seinem Balkon - neben einer Hanfpflanze. Deren Besitz i...
Noch trägt Münster den Titel der heimlichen Fahrradhauptstadt in Deutschland. Aber wie lange noch? Der ADFC kritisiert den Umgang mit Fahrrädern in dieser Stadt und befürchtet, dass Münster den Tit...
Aktivisten haben die Stadt in einem Bürgerantrag aufgefordert, im Rahmen eines Modellprojekts den legalen Anbau und Verkauf von Cannabis zu ermöglichen. Dies sei durchaus möglich, wenn das Projekt ...
Wie viele Millionen sind es wirklich? Die Summe der hinterzogenen Steuern von Uli Hoeneß steigt noch immer. Inzwischen bestätigt die Steuerfahndung in Rosenheim sogar mehr als 30 Millionen Euro - u...