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Timestamp: 2020-07-02 15:34:11
Document Index: 105574662

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 7', '§1', '§ 463', '§ 9', '§356', '§ 312', '§312', '§ 357', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§13']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Feuerwerk Silvestermarkt
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AGB Feuerwerk Abholmarkt & Onlineshop Silvesterwelt Berlin
( Silvesterwelt Berlin. de ist ein Onlineshop von Christian Hewelt und wird nachstehend als Silvesterwelt bezeichnet. )
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Silvesterwelt und dem Besteller gelten ausschließlich nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen in Ihrer jeweils gültigen Fassung zum Bestellzeitpunkt. Abweichende Regelungen und Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich zugestimmt und diese bestätigt. Die AGB gelten für alle von uns ausgeführten Lieferungen und Leistungen.
§ 2. Zustandekommen des Vertrages (Vertragsschluss)
2 a) Bei VERSANDKAUF ( 1. Kauf von Feuerwerk - Gefahrgut- nur Berlin , 2. Kauf von anderen Artikeln - kein Gefahrgut, bundesweit)
Der Kaufvertrag kommt mit Lieferung und Annahme der bestellten Ware zustande. (die Bestellbestätigung gilt nicht als Vertragsschluss). Durch das Anklicken des Bestellbuttons ( jetzt kostenpflichtig bestellen ) wird eine verbindliche Bestellung für die im Warenkorb enthaltenen Artikel abgegeben. Bei Druck, Rechen oder Schreibfehlern auf der Website ist Silvesterwelt zum Rücktritt berechtigt. Ferner auch bei falschen oder unzureichenden Angaben oder nicht erfolgter oder nicht korrekter Überweisung des Rechungsbetrages. Mit der Bestellung muss auch eine Ausweiskopie als Altersnachweis per Mail, Fax oder per Post umgehend eingehen. Bitte die Bestellnummer auf die Kopie vermerken, damit diese zugeordnet werden kann. Unsere Angebote im Onlineshop sind bezüglich Preis, Menge, Verfügbarkeit und Lieferfrist freibleibend. Eine Übernahme einer Garantie oder des Beschaffungsrisiko zwischen den Vertragspartnern muss ausdrücklich schriftlich vereinbart sein.
Silvesterwelt bestätigt den Zugang des Auftrages unverzüglich per Mail elektronisch. Ein Vertrag kommt mit der Auftragsbestätigung zustande.
Bestellungen müssen bis zum 22.Dez Uhr eines jeden Jahres erfolgen und der Rechnungsbetrag muss bis zum 23.Dez des Jahres auf dem Konto eingegangen sein. ( Vorkasse ) Spätere Bestellungen oder eingehende Beträge können nicht mehr berücksichtigt werden. Zuviel gezahlte Beträge , oder zu spät gezahlte Rechnungen werden umgehend zurücküberwiesen. Diese Zeiten werden aufgrund des Vorlaufes fällig. Es beseht ein Mindesteinkaufswert von 75,- / Sendung ( auf den Warenwert bezogen). Der Mindestbestellwert gilt nur bei dem Versand von Feuerwerk.
Dem Besteller steht ein 14 tägiges Rückgaberecht zu. (näheres hierzu siehe unter „Widerrufsrecht“). Lieferung nur innerhalb Berlin .
2 b) Bei ABHOLUNG Ihrer Bestellung in der/den Filiale /n
Die Bestellungen müssen bis zum 28.12 21 Uhr erfolgen. In Jahren wo der Verkauf bereits am 28.12 anfängt ist bis zum 27.12 21 Uhr die Bestellung aufzugeben. Der Rechnungsbetrag braucht nicht überwiesen werden da die Bestellungen bisher sehr zuverlässig abgeholt wurden. Im Geschäft wird die Ware wie gewohnt BAR bezahlt. Bei Großbestellungen über 300,- behalten wir uns jedoch eine Anzahlung von 50% vor die im Voraus zu überweisen ist . Bei solchen Großbestellungen sind die Zahlungsfristen gleich dem Versandablauf zu berücksichtigen.
Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Kaufvertrag mit Ihnen zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per Email oder bei telefonischer Bestellannahme durch die Telefonbestellung können wir dieses Angebot annehmen. Sie erhalten shopbedingt eine Bestellbestätigung per Email. Sie erhalten eine automatische Bestellnummer per Shop, oder bei telefonischer Bestellung eine Bestellnummer mitgeteilt. Sie holen sich Ihre Bestellung ausschließlich in unserer/n Verkaufsstelle/n (Anschriften bitte dem Menüpunkt Filialanschriften entnehmen) ab dem 29.12 spätestens am 31.12 des jeweiligen Jahres bis 10.00 Uhr ab. In Jahren wo der 28.12 der erste Verkaufstag ist beginnen die Abholtage entsprechend einen Tag früher am 28.12. Sollte die Ware bis zu den jeweiligen genannten Zeitpunkt nicht abgeholt werden, erlischt der Auftrag und ein Anspruch auf die zusammengestellte Bestellung entfällt. Besser: bei Verhinderung die Bestellung rechtzeitig vorher absagen.
Schadenersatzansprüche beiderseits werden ausgeschlossen. Die Sendung muss, sofern es sich um Feuerwerkskörper der Kat 2 handelt, von Personen abgeholt werden die das 18.Lebensjahr vollendet haben. Der Personalausweis ist bereitzuhalten. Die zugewiesene Bestellnummer / die Auftragsbestätigung, ist zur Vorlage mitzubringen.
§ 3. Speicherung von Daten
§ 4. Eigentumsvorbehalt & Preisgestaltung
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung bei Versand als Vorkasse per Überweisung, bei Abholung im Ladengeschäft in BAR - unser Eigentum.
4 a) Preise
Alle Preise in €. Alle Preise sind Endpreise und enthalten die jeweils gültige Mwst . von zur Zeit 19 % . Die Geschäftssprache ist Deutsch.
4 b) Preis im Onlineshop
Unsere Preise im Online Shop sind freibleibend und erst ab der Bestellung mit Auftragsbestätigung bindend. Sie sind der Prospektwerbung angeglichen die im Filialbereich an Haushalte verteilt wird. Bei Anfragen größerer Mengen wie z.B. für die Gastronomie oder dergleichen können abweichende Preise separat schriftlich vereinbart werden.
4 c) Preis im Geschäft
Es gilt je der ausgezeichnete Ladenpreis an der Ware oder am Regal. Im Streitfall oder bei fehlerhafter Auszeichnung am Regal gilt der Preis laut Kasse/Kassenpersonal da Im Geschäft der Kaufvertrag erst an der Kasse zustande kommt.
Die Lieferung erfolgt ausschließlich an volljährige Personen ab 18 Jahre. Die Lieferung erfolgt von unserer Filialanschrift an die angegebene Lieferanschrift. Bitte sorgt für entsprechende Paketabnahme vor Ort. Oder informiert uns sofern Ihr Euch zu den Zustellzeiten nicht am Zielort befindet. Sollte –was wir nicht hoffen- aus Gründen wie zb. Witterung höhere Gewalt usw. eine Sendung verspätet, das heißt nach dem 31.12 eintreffen, wird die Sendung komplett auf unsere Kosten zurückgenommen und der Gesamtpreis erstattet. Die Berücksichtigung und Einhaltung der Bestimmungen des Sprengstoffgesetzes sind Grundlage für die Lieferzeiten und Preise.
5 a) bei Feuerwerk Versand außerhalb Berlins
- nicht möglich !
5 b) bei Feuerwerk Versand innerhalb Berlins
Wir liefern innerhalb Berlins am ersten Verkaufstag und am zweiten Verkaufstag eines jeden Jahres aus. Im Bedarfsfall bei hohen Versandaufkommen behalten wir uns die Belieferung auch am 31.12 vor.
6 a) Abholung im Ladengeschäft
Der Besteller / Käufer bezahlt die Bestellung / Einkauf im Ladengeschäft an den jeweiligen vorher bekannt gegebenen Verkaufstagen komplett und in Bar. Versandkosten entfallen natürlich.
6 b) Bestellung per Versand
Der Kunde trägt die Versandkosten in Form von festen Pauschalen pro Sendung wie folgt : bei Feuerwerk innerhalb Berlin 8,- Kein Feuerwerk= 6,- / außerhalb Berlin - Kein Gefahrgut - 6 ,- Es ist zu beachten das bei Gewichtüberschreitung oder Volumenüberschreitung bei Feuerwerk eine zweite Pauschale fällig wird. Silvesterwelt Berlin teilt dies in diesem Fall rechtzeitig mit!
Mindestbestellwert: Ein Mindestbestellwert von 75,- muss erreicht werden.Versandkostenfrei für den Kunden ab : 300,- Warenwert. Ab Warenwert : 300,- ist eine Anzahlung von mind. 50% zu leisten.
Der Besteller überweist den fälligen Rechnungsbetrag incl. der richtigen Versandkostenpauschalen im Voraus bis zum 23.12 des Jahres unter Angabe der Bestellnummer im Verwendungszweck auf der in der Rechnung enthaltenen Bankverbindung.Geht für eine Versandbestellung der Betrag nicht bis zum 23.12 ein, gehen wir von Nichterfüllung des Vertrages aus. Die Ware wird nicht versendet, die Bestellung wird aufgelöst. Sollte die Zahlung verspätet eingehen, wird der Betrag zurück überwiesen. Sollte eine Bestellung vom Besteller nicht angenommen werden, wird gegenüber Silvesterwelt Berlin ein Schadenausgleich in Höhe der Versandkosten sowie bis zu 30% des Warenwertes fällig.( Rücksendungen bei Verbrauchern siehe Widerruf und Folgen ) Bei gewerblichen Bestellern trägt dieser allein die Kosten für Rücksendungen sowie die Gefahr / Risiken.
Sachbestand und Folgen bei Rücktritt des Vertrages VOR Erfüllung des Vertrages:
Wenn ein Besteller über Silvesterwelt bestellt, geht dieser einen verbindlichen und rechtskräftigen Vertrag mit uns ein. Nach unserer Auftragsbestätigung ist der Vertrag bindend. Bleibt nun die Zahlung aus , wird der Mindestbestellwert nicht erreicht oder tritt der Kunde zurück, entstehen uns Kosten beim Großhändler durch Vorfinanzierung, welche wir bis zu 30% des Bestellwertes aufgrund Vertragsbruch geltend machen, sofern der Kunde Schuldner des Vertragsbruches ist.
Achtung: Bei Versand mit fremden Paketdiensten ist die Schadenersatzhaftung für Silvesterwelt Berlin im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit bei Verzug ausgeschlossen, sofern wenn dieser aus Gründen die wir nicht zu vertreten haben hervorging &wenn der Verzug nicht auf eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte.
§ 7. Bestellungen per E Shop , Prospekt , oder Telefon
7 a) Grundsätzlich bemühen wir uns natürlich Ihre Bestellung ohne Fehlartikel fertig zu stellen. Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen zur Lagermenge, sowie der Abhängigkeit der Herstellerbelieferung, kann es auch bei Bestellungen zu Fehlartikeln kommen. (Fälle: LKW des Nachlieferers kommt später als geplant, oder der Hersteller kann einen bestimmten Artikel nicht mehr nachliefern, höhere Gewalt).Wir behalten uns vor, einen vom Effekt her gleichen oder ähnlichen Artikel einer anderen Marke, Ausstattung oder mit einem anderen Namen und Hersteller zu packen. Dies gilt für alle Arten der Artikelpräsentation im Prospekt und Onlineshop.
7 b) Für den Fall das ein Zulieferer trotz Lieferverpflichtung einen bestimmten Artikel nicht ausliefert, und dieser nicht deckungsgleich durch einen anderen ersetzt werden kann, kann Silvesterwelt Berlin vom Vertrag zurücktreten. Der vom Kunden zuviel gezahlte Betrag wird verrechnet oder unverzüglich erstattet. Rutscht der Kunde daraufhin unter dem Mindestbestellwert, so hat er davon keinerlei Nachteile.
Sofern ein durch Silvesterwelt Berlin zu vertretener Mangel an einer Ware vorliegt hat der Kunde wahlweise das Recht auf Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung. Schlägt dies fehl, da Silvesterwelt nicht in der Lage ist, diese zu erfüllen, hat der Kunde das Recht auf Zurücktreten vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises. Soweit sich nichts anderes ergibt sind weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen ausgeschlossen. Silvesterwelt haftet nicht für Schäden die am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Dies schließt Imageschäden oder entgangenen Gewinn sowie weitere Vermögensschäden ein. Soweit die Haftung von Silvesterwelt ausgeschlossen oder beschränkt ist gilt dies ebenso für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Ist die Schadenursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zurückzuführen, gilt vorstehende Haftungsbeschränkung nicht. z.B. im Rahmen von Ansprüchen nach dem §§1,4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung laut §§ 463,480Abs.2BGB.Bei anfänglichen Unvermögen und zu vertretender Unmöglichkeit gilt Gleiches.
Bei fahrlässiger, vertragswesentlicher Pflichtverletzung durch Silvesterwelt ist die Ersatzpflicht bei Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstandenen Schaden begrenzt. Die Gewährleistungspflicht beträgt 24 Monate gerechnet ab dem Gefahrenübergang. Dies ist die Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden. Ansprüche aus unerlaubter Handlung sind jedoch ausgeschlossen.
8 a) Der Kunde wird unverzüglich rügen sobald er Mängel an der Ware feststellt oder sie unvollständig ist. Mangelhafte Ware ist auf unsere Kosten an uns zurückzusenden oder durch uns abgeholt.
8 b) Der Besteller haftet für die ordnungsgemäße Verwendung und Handhabung der bestellten Artikel. Der Besteller richtet keinerlei Schadenersatzansprüche die insbesondere aus Missachtung der vorgenannten Bestimmungen und Gesetzlichkeiten hervor gegangen sind an Silvesterwelt.
8 c) Silvesterwelt verpflichtet sich, nur BAM zugelassene Artikel zu vertreiben. Der Besteller verpflichtet sich die Ware bei Ankunft zu prüfen und uns offene Mängel unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
8 d) Aufgrund des Silvestergeschäftes können aus Zeit, Kapazität und sonstigen Gründen eingehende Reklamationen nicht sofort bearbeitet werden. Dies trifft insbesondere für die drei Verkaufstage zu.
In diesen Fällen werden die Reklamationen in der ersten Jan Woche bearbeitet.
§ 9. Rückgaberecht bei Verträgern mit Verbrauchern
1. Dem nicht gewerblichen Verbraucher steht ein Rückgaberecht nach §356 i.V.m § 312 d BGB zu. Es gilt jedoch nicht, sofern Waren von Silvesterwelt für den Kunden individuell gestaltet werden sowie für Sonderanfertigungen.
2. Das Rückgaberecht beträgt zwei Wochen und beginnt im Lieferungsfalle der Ware nicht vor Erhalt der Ware. Die gesetzlichen Informationen (§312 c Absatz 2BGB) müssen von Silvesterwelt dem Kunden bis zur Lieferung mitgeteilt worden sein. Die Informationen sind hier in den AGB s sowie auf den Auftragsbestätigungen / Auftragsformular von Silvesterwelt. Spätestens nach sechs Monaten erlischt das Rech t zur Rückgabe auch ohne Mitteilung der Information.
3. Der Kunde löst durch Rücksendung der Sache das Rückgaberecht aus. Die Ausübung muss nicht begründet werden. Zur Einhaltung der 2 Wochen Frist reicht die rechtzeitige Absendung der Ware an Silvesterwelt aus.
4. Die Rücksendung kann nur an folgende Postanschrift erfolgen:
Anschrift : Christian Hewelt ,Inh. Silvesterwelt-Berlin/Kioskwelt-Berlin , Sewanstrasse 176, 10315 Berlin
5. Bis zu einem Rücksendewarenwert von 40,- € trägt der Käufer die Rücksendekosten. Über 40,- trägt Kosten und Gefahr der Versandhändler. Der Kunde muss in diesen Fall die Ware in dem Originalkarton unfrei an Silvesterwelt versenden. Bitte beachten, dass Feuerwerkskörper entsprechend der Gefahrgutklasse nur von spezialisierten Transportunternehmen versendet werden dürfen.
6. Bei Rückgaberecht Gebrauch hat der Kunde die Ware rechtzeitig zurückzusenden. Silvesterwelt erstattet die Gebühr hierfür. Die Rückgabe kann nur in einwandfreien Zustand und im Originalkarton erfolgen. Das Prüfen der Ware bleibt hiervon unberührt. Findet ein Wertverlust an der Ware statt ,der nicht in Verbindung mit der Warenprüfung steht, ist vom Besteller ein Wertersatz zu leisten. Der Kunde hat statt der Rückgewähr Wertersatz zu leisten soweit eine Rückgewähr nicht mehr möglich ist. Weitere Rechtsfolgen richten sich nach §§ 357 Abs 1 S 1 346 BGB.
7. Sollte die Ware beim Kunden beschädigt angekommen sein oder Mängel aufweisen gelten die Regeln für Sach- und Rechtsmängel.
8. Den Zeitpunkt hat der Käufer durch einen Kaufbeleg –Lieferschein zu belegen. Ausgenommen sind Schäden die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch oder mangelnde sowie
falsche Pflege oder Lagerung zurückzuführen sind.
9. Abweichende Regelungen und Anfragen sind ausschließlich schriftlich zu stellen und sind erst nach unserer schriftlichen Betätigung wirksam.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Silvesterwelt Berlin , z.H. Inhaber Christian Hewelt, Sewanstrasse 176, 10319 Berlin Email: silvesterwelt-berlin@hotmail.de Geschäftszeit : Fax / Mal : jederzeit , per Tel : 030- 55272785 , Fax 030-37479042 Mo - Sa 7:00-19:00 Uhr mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
b ) bei allen nicht Gefahrgut enthaltenen Warensendungen , die per Post versendet werden können, sind diese von Ihnen unter Übernahme der direkten unmittelbaren Kosten von geschätzt 6,- / Paket wie folgt zu versenden : Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
Silvesterwelt Berlin , Inhaber Christian Hewelt Sewanstrasse 176, 10319 Berlin zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Vielen Dank . Ende der Widerrufsbelehrung
§ 11. Liefer- und Erfüllungsort
11 a) bei Selbstabholung und Versand innerhalb Berlins
Der Lieferort bei Abholung ist ausschließlich das jeweilige Ladengeschäft wo Sie die Ware abholen.
Bei Versand innerhalb Berlins ist es ebenfalls der Berliner Raum , die Lieferanschrift des Bestellers.
11 b) Bei Versand außerhalb Berlins Die Lieferanschrift des Bestellers
§ 12. Sicherheit und Hinweise zur Verwendung und Lagerung Ihrer Feuerwerkbestellung
Feuerwerk kühl und trocken, nicht in der Nähe von Heizkörpern, warmen Rohren, oder sonstigen Entzündungsquellen lagern!
Beim Abbrennen immer die Gebrauchsanweisungen der Hersteller beachten!
Nur Ware mit zugelassener BAM NR kaufen und verwenden!
Nicht an Personen weitergeben, die Feuerwerk nicht abbrennen dürfen!
Kein Böller usw. nach Versagen des ersten Anzündens noch einmal zünden !
Nur entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen verwenden (Ort Zeit Sperrgebiete)
Keine Feuerwerkskörper selber basteln/umbauen. Dies kann lebensgefährlich sein.
Im Ladengeschäft keine Feuerzeuge probieren!
Vorm Ladengeschäft keine Probeartikel abbrennen!
für Schäden die durch unsachgemäßes Hantieren mit Feuerwerk oder sonstige Verstöße gegen die Verwendung und Gesetze verursacht werden, übernehmen wir keinerlei Haftung. Schäden die im Rahmen des Produkthaftungsgesetz abgedeckt sind werden hiervon nicht berührt.
§ 13. Irrtümer , Druckfehler , Sonstige Fehler in der Prospektwerbung / E-Shop
Für Druckfehler, Irrtümer auch Dritter in der Werbung oder im E- Shop wird keine Haftung übernommen.
Bei Unstimmigkeiten oder Fragen bitten wir um Kontaktaufnahme um Klärung herbeizuführen. Email : Silvesterwelt-berlin@hotmail.de / Fax: 030-37479042
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Gerichtsstand ist Berlin. ( geschäftl. Sitz des Anbieters ) Wir behalten uns jedoch auch vor am Ort eines Käufers tätig zu werden.
Bitte sprechen Sie uns jedoch bei allen offenen Fragen oder Streitigkeiten oder sonstigen Anliegen zunächst im Vorfeld an.
Stand : 10.10.16