Source: https://www.patientenverfuegung.de/info-datenbank/
Timestamp: 2019-06-18 04:37:16
Document Index: 355385869

Matched Legal Cases: ['§ 217', 'BGH', '§ 217', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Info-Datenbank | HVD Zentralstelle Patientenverfügung
10 Jahre Patientenverfügungs-Gesetz – Nur jede 50. Patientenverfügung greift im Notfall
Eine persönliche Beratung ist beim Erstellen einer Patientenverfügung „bitter“ nötig. Dies ist ein Resümee in dem kritischen Rückblick auf 10 Jahre Patientenverfügungs-Gesetz, zu hören bei Deutschlandfunk Kultur Experten sagen, dass viele Patientenverfügungen in der Praxis unwirksam sind, weil sie zu kurz greifen. Und auch typische Formulierungen wie „keine künstliche Ernährung“ seien zu ungenau, so die […]
Bundesverfassungsrichter_innen sehen § 217 StGB kritisch
Das Vertrauen in unser Gesundheitssystem wird erneut beschädigt. Wie der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherungen aktuell mitteilt, haben Kliniken wegen massenhaft fehlerhaften Krankenhausabrechnungen im Jahr 2017 Geld in Milliardenhöhe an die Kassen zurücküberweisen müssen. Es geht an dieser Stelle nicht um Mangelversorgung in der Pflege und der Palliativmedizin bei andererseits sinnloser Übertherapie durch teure Intensivbehandlungen. Dies […]
Diese Woche hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Klagen gegen den umstrittenen Suizidhilfeverbotsparagrafen 217 verhandelt. Einiges deutet nun darauf hin, dass die Richter*innen ihn kippen könnten. Der Humanistische Verband Deutschlands (HVD), der diese Forderung in Stellungnahmen ausführlich begründet hatte, würde dies sehr begrüßen. “Dass die Statements der entschiedenen Suizidhilfegegner die Verfassungsrichter*innen offenbar nicht hinreichend überzeugen […]
Leidvermeidung laut BGH nur mit Patientenverfügung
§ 217 – Der Sterbewunsch von Ellen Schwiers
Die Schauspielerin Ellen Schwiers (88) wünscht sich aufgrund schwerer, trotz Medikamenten nicht beherrschbarer Nervenschmerzen mit weitgehender Bewegungsunfähigkeit nur noch den Tod. “Sie würde gern in die Schweiz fahren, um Sterbehilfe in Anspruch zu nehmen”, doch ihre Tochter, der TV-Star Katerina Jacob (61) “sperrt sich dagegen“, war in der BILD-Zeitung zu lesen. Im Internet wurde diese […]
Das Problem jeder Organspende-Regelung: Unaufgeklärte Entscheidung
Gegner_innen der von Jens Spahn vorgeschlagenen Widerspruchslösung möchten als Alternative ein zentrales Organspende-Register einrichten. Es bleiben jedoch enorme Wissenslücken. Diese werden offensichtlich in der partiellen Unvereinbarkeit von Organspende und Patientenverfügung. Mit der von Gesundheitsminister Jens Spahn vorgeschlagenen Neuregelung soll jede_r bei eingetretenem Hirntod als Organspender gelten, sofern kein Widerspruch vorliegt. Diese Widerspruchslösung lehnen Befürworter_innen einer nötigen […]
Zwei Lager streiten im Bundesausschuss um die Zukunft der Sterbehilfe
Zu einer Kontroverse kam es im Gesundheitsausschuss des Bundestages bei einer Anhörung. Es ging dabei um den Antrag der FDP-Fraktion, demzufolge es rechtswidrig ist, dass eine Bundesbehörde schwer kranken, sterbewilligen Menschen den Zugang zu einer tödlichen Dosis Betäubungsmittel weiterhin verwehrt. Die Kernforderung der Freien Demokraten an Gesundheitsminister Jens Spahn besteht darin, das Bundesverwaltungsgerichtsurteil aus dem […]
Bundesverfassungsgericht verhandelt Suizidhilfeverbot
Im April ist gut drei Jahre nach Inkrafttreten des Suizidhilfeverbots im Paragrafen 217 die Verhandlung über dessen mögliche Verfassungswidrigkeit anberaumt. Im Bundestag hat sich zudem die FDP mit einem Antrag dafür eingesetzt, dass Medikamente zur eigenen Lebensbeendigung nicht völlig verwehrt werden. Wann wird Karlsruhe entscheiden? Die Beschwerdeführer werfen dem Parlament vor, mit dem Verbotsparagrafen 217, […]
Haften Ärzte für Lebensverlängerung?
Auf Antrag der FDP-Fraktion findet heute eine öffentliche Anhörung des Gesundheitsausschusses unter Ladung u.a. der Bundesärztekammer, der Deutschen Gesellschaft für Humanes Sterben e.V. (DGHS), der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin e.V. (DGP) sowie diverser Einzelsachverständigen statt. Zu sehen ab ca. 21.00 Uhr im Parlamentsfernsehen auf Kanal 1. Der Antrag der FDP-Fraktion sowie die Stellungnahmen für die […]
„Übertherapie am Lebensende – Ein Feature über den Umgang mit Sterbenskranken“
Viele Sterbenskranke in Deutschland leiden unnötig. Ärzte behandeln Patienten noch kurz vor ihrem Tod mit aggressiven Therapien, die ihnen mehr schaden als nützen. Und nicht immer bekommen Patientenverfügungen die Beachtung, die sich ihre Verfasser wünschen. Bettlägerige Heimbewohner ohne Aussicht auf Genesung werden mitunter gegen ihren Willen wiederbelebt und auf Intensivstationen eingeliefert. Schwerstdemenzkranke bekommen eine Magensonde, […]
Neues Bundesgerichtshofurteil zur Ermittlung des Patientenwillens
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im November 2018 entschieden, dass beim Patientenwillen das Votum des bevollmächtigten Ehemanns, seine Frau nicht sterben zu lassen, unerheblich ist. Ausschlaggebend waren Zeugenaussagen. Das Schicksal einer 78-jährigen Patientin, die zehn Jahre lang trotz Patientenverfügung nicht sterben durfte, ist bedrückend und zugleich lehrreich. Die am 13. Dezember 2018 veröffentlichte diesbezügliche zivilrechtliche Entscheidung […]
Überprüfung von Patientenverfügungen von Ärzt_innen gefordert
Ärzte fordern eine kritische Überprüfung von Patientenverfügungen. Anlass ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs zum unzureichenden Inhalt einer Vorausverfügung. Es steht im Zusammenhang mit dem Schicksal einer Seniorin, die trotz ihrer Patientenverfügung bisher nicht sterben durfte. Die Bürger_innen sind verunsichert, wie detailliert Festlegungen sein müssen. Die am 13. Dezember 2018 veröffentlichte zivilrechtliche Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zu […]
Bundesärztekammer aktualisiert Anforderungen zum Umgang mit Patientenverfügungen
Die Bundesärztekammer hat Ende 2018 aktualisierte Infos zu Anforderungen an Patientenverfügungen und zum späteren Umgang damit herausgegeben. Danach gehört zur Beratungsqualität, Klient_innen und Patient_innen bei der Wahl zwischen verschiedenen Modellen ergebnisoffen zu unterstützen. Über verschiedene Arten von vorsorglichen Willensbekundungen informiert die Bundesärztekammer (BÄK) und deren Zentrale Ethikkommission (ZEKO) in ihren aktualisierten „Hinweisen und Empfehlungen zum […]
Streit um Patientenverfügung: Wachkoma-Patientin darf sterben
In einem jahrelangen Rechtsstreit um die Aussagekraft und Auslegung ihrer Patientenverfügung hat das BGH nun entschieden: die Patientin darf sterben. Dies bestätigt einmal mehr: eine Patientenverfügung ohne eine persönliche, qualifizierte Beratung kann Sie unter Umständen in falscher Sicherheit wiegen. Wie detailliert muss eine Patientenverfügung sein, damit die eigenen Wünsche berücksichtigt werden, fragt der „Spiegel“. Persönliche […]
I. Allgemeines In dieser Datenschutzerklärung informieren wir, der Humanistische Verband Berlin-Brandenburg KdöR, Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bei der Nutzung unserer Website. Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und möchten Ihnen an dieser Stelle gern erklären, wie wir beim Humanistischen Verband Berlin-Brandenburg KdöR mit dem Datenschutz umgehen. Persönliche Daten erheben […]
Patiententötungen im Krankenhaus kommen häufiger vor als gedacht. Das behauptet seit langem der Psychiatrieprofessor und Buchautor Dr. Karl H. Beine. Doch wie konnte der Pfleger Niels Högel – einhundert Patient_innen hat er wohl auf dem Gewissen – zum Massenmörder aus innerer Leere werden? Trauer und Wut – jüngstes Opfer erst 34 Jahre alt Der erneut […]
Zwang zur Behandlung – Hilfe durch Zwang?
In unserem letzten Newsletter wurde die Fixierung von Psychiatriepatienten thematisiert. Nun hat der Ethikrat seine Stellungnahme zu Zwangsbehandlungen und Zwangsmaßnahmen in der Kinder- und Jugendhilfe veröffentlicht. Ein Urteil des Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vom 24. Juli beinhaltet die Verpflichtung, für verfassungsgemäße Regelungen bei Fixierungen unter Wahrung der Menschenwürde von betroffenen Psychiatriepatienten zu sorgen. Die Schlussfolgerung im […]
Es ist wieder soweit: Grippeimpfung ja oder nein?
In Deutschland ist es mit quasi flächendeckenden Impfungen von Kindern gelungen, zahlreiche Krankheiten aus unserer Erfahrungswelt zu verbannen. Immer häufiger werden auch Grippeimpfungen für Erwachsene angeboten. Doch deren Nutzen ist nicht unumstritten. Grippeviren: wer nicht mutiert verliert Die Ärztin und Autorin Natalie Grams beschreibt im hpd, warum die Krankheitserreger der Grippe (Influenza), das heißt diese […]
Ein gutes Beispiel für die Vorbereitung aufs Alter geben Marianne und Michael Hartl. „Die Zeit ist endlich“ sagen Sie und auch schwierige Entscheidungen müssen getroffen werden. Vorsorge im Alter, das heißt die Dinge zu ordnen und schon zu Lebzeiten alles zu regeln. Dazu gehört auch die Patientenverfügung samt der notwendigen Vollmachten für die Angehörigen. Zu […]
Kein Algorithmus kann das persönliche Gespräch ersetzen
Das Portal t3n preist den Online-Dienstleister Dipat-Die Patientenverfügung als Positivbeispiel erfolgreicher Digitalisierung an. Da berichtet ein Gastautor, dass Dipat einen „intelligenten“ Online-Fragebogen entwickelt habe, der Kund_innen einfach und in verständlicher Sprache durch einen umfangreichen Fragenkatalog führe. Dieser sei „nicht linear aufgebaut“, sondern passe sich den Antworten der Nutzer_innen an. Das Ergebnis sei eine wirksame Patientenverfügung. […]
“Die Formulierungen in Patientenverfügungen müssen präzise sein, damit Ärzte damit etwas anfangen können.” Dies hat die Versicherungsexpertin Simone Weidner von der Stiftung Warentest im ZDF-Morgenmagazin vom 9. Oktober 2018 deutlich gemacht. Kostenlose Formulare im Internet oder Ratgeber bieten hier sicherlich Anhaltspunkte. Doch fragen Sie sich selbst: Sind Ihre Wünsche und Vorstellungen tatsächlich eindeutig abgebildet? Stimmen […]
Leidvolle Übertherapie: Tägliche Realität auf Intensivstationen
Intensivmedizinische Maßnahmen breiten sich rasant aus und werden zunehmend auf Patient_innengruppen ausgeweitet, die davon nicht mehr profitieren. Abrechnungsoptimierte Beatmung ist an der Tagesordnung. Mittlerweile sind 75 % der Intensivpatient_innen im Rentenalter. In jedem vierten Intensivbett liegt ein unheilbar Krebsbetroffener. Auch die Zahl der in der Häuslichkeit intensivmedizinisch behandelten Patient_innen steigt dramatisch. Diese lag 2003 bei […]
Das Bundesverfassungsgericht hat die Bedingungen für eine erlaubte Fixierung vor allem von psychisch Kranken verschärft. Nunmehr soll bundesweit eine Fesselung sämtlicher Gliedmaßen ans Bett von absehbar mehr als einer halben Stunde vermieden werden beziehungsweise einer richterlichen Genehmigung bedürfen. Die beiden Beschwerdeführer Auch außerhalb der Psychiatrie werden verwirrte Krankhauspatient_innen zum eigenen Schutz am Bett festgebunden. Eine […]
Warnung vor immer mehr stationären Hospizen
Während die allgemeine Palliativversorgung zunehmend als ungenügend gilt, wird jetzt der Ausbau des Sondermodells „Stationäres Hospiz“ erstmalig in Frage gestellt. Dabei hatte der Humanistische Verband Deutschlands schon 2015 in einer vom Bundesgesundheitsausschuss erbetenen Stellungnahme vor einer Hospiz-Idealisierung gewarnt. Nach Auffassung des Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung, Staatsekretär Andreas Westerfellhaus, weist die Palliativversorgung vor allem in den Pflegeheimen […]
Standard-Patientenverfügung oder Optimale Patientenverfügung?
Sie können sich gegen eine geringe Gebühr (36,– € ) per online-Eingabe unsere erweiterte Standard-Patientenverfügung abfassen lassen (wenn nicht online übermittelt für 50,– €). Im Preis inbegriffen sind die notwendigen Vorsorge-Vollmachten und/oder Betreuungsverfügung sowie die Hinweiskarte für das Portemonaie. Ihre Angaben werden professionell auf eventuelle Widersprüche geprüft. Anschließend erstellen unsere fachkundigen Beraterinnen entsprechend Ihrer Vorgaben […]
Ein „Ja“-Kreuz auf einem Spenderausweis mit Unterschrift genügt, damit nach „Feststellung meines Todes“ Organe entnommen werden können. Doch alle Werbekampagnen reichten nicht. Nun soll es eine Widerspruchslösung richten. Was die freiwillige Bereitschaft zur Spende von Herz, Lunge oder Niere angeht, liegt Deutschland im internationalen Vergleich weit hinten. Die unlängst veröffentlichten Organspendezahlen des vergangenen Jahres zeigen […]
Wahrscheinlich ziemlich sicher im hoffnungslosen Koma
„Wenn ein Aufwachen aus dem Koma nicht mehr zu erwarten ist, sollen lebenserhaltende Maßnahmen beendet werden.“ So ähnlich steht es in vielen Patientenverfügungen. Aber wie groß darf und kann diese Wahrscheinlichkeit sein? Und was bleibt für den Einzelnen lebenswert? Sie waren etwa gleich alt und beide sehr prominent. Beide fielen nach einem Skiunfall ins Koma. […]
In Medien wird seit Langem darüber berichtet: Etwa neun von zehn Patientenverfügungen sind in späteren Fällen nicht hinreichend wirksam. Genutzt hat alles bisher nichts. Neuerdings wird wieder Präzisionsbedarf angemahnt. Übersicht über Weckrufe zur Überprüfung Die medizinische Hochschule Hannover gibt im August 2018 bekannt, in einer Studie Patientenverfügungen überprüfen zu lassen, die Menschen mit der neurodegenerativen […]
Neben der Erstellung Ihrer individuellen Patientenverfügung bieten wir: Kostenfreie aktuelle juristische, medizinische und ethische Informationen über unseren Newsletter. Tagesaktuelle Informationen über unseren Newsticker Vorträge und Workshops zu den Themen Patientenverfügung und Vollmachten. Anfragen zu Vorträgen und Workshops richten Sie bitte an: Elke Rasche 030 613904-19. Wir sind eingebunden in ein Netzwerk der Vorsorge: Hospizdienste, Betreuungsvereine, […]
Gen-Schere: Allzwecklösung oder Frankensteins Werkzeug?
Manipulationen der Erbinformation mittels sogenannter Gen-Schere haben sich überraschenderweise als ebenso einfach, preisgünstig wie zielgenau erwiesen. Hoffnungen etwa für die Welternährung stehen Ängsten gegenüber, vor allem was die Anwendung am Menschen betrifft. Die Methode wird erst seit einigen Jahren angewandt. Doch bei Pflanzen und Tieren haben die Forscher bereits weitreichende Erfolge erzielt. Was für die […]
Pflegenotstand – Jens Spahn macht mobil
Kaum ein gesundheitspolitisches Thema bewegt die Menschen zunehmend so wie chronisch überlastetes Pflegepersonal und die Sorge, in Altenheimen – aber auch in Kliniken – nur noch schlecht versorgt zu werden. Sollte dies bei Minister Jens Spahn angekommen sein? Auf Initiative des ehemaligen Gesundheitsministers Herrmann Gröhe (CDU) wurden Ende 2015 zeitgleich zwei neue Gesetzen verabschiedet: das […]
Australier muss zum Altersfreitod in die Schweiz reisen
Der höchstbetagte australische Wissenschaftler David Goodall könnte zu einer Ikone für den begleiteten Freitod auch von lebensmüden alten Menschen werden. Er ist in Basel mit Hilfe einer Schweizer Sterbehilfeorganisation aus dem Leben geschieden. Der australische Ökologie- und Biologieprofessor David Goodall mochte nicht länger leben, ohne dass er tödlich erkrankt gewesen wäre. Am 10. Mai ist […]
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Abwärtsspirale aus immer größerer Belastung der verbleibenden Pflegekräfte und der zunehmenden Abkehr von diesem Beruf stoppen. Ein Maßstab für den Attraktivitätsmangel von Pflegeberufen ist der schlechte Verdienst. Ein Signal für die berufliche Attraktivität im Bereich medizinischer Behandlungspflege wäre vor allem bei der Tarifpolitik zu setzen. Dafür ist auf der […]
Der Berliner Arzt Dr. Turowski (68) wurde wegen Suizid- beziehungsweise Sterbehilfe angeklagt und schließlich freigesprochen. Wie sind die Reaktionen? Wie könnte die Staatsanwaltschaft ihre angekündigte Revision begründen? Wie ist die persönliche Situation des Arztes? Am 18. Februar 2013 empfing Dr. Christoph Turowski eine SMS seiner Patientin Anja D. (44): „Danke dir. Alles geschluckt“. Zum damaligen […]