Source: https://www.bwv-verlag.de/detailview?no=1004
Timestamp: 2020-04-07 10:24:50
Document Index: 51776420

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 5', 'Art. 10', 'Art. 10', '§3', '§5', '§31']

Biotopverbund im Naturschutzrecht | Band 15 | Krüsemann, Ellen | Berliner Wissenschafts-Verlag – Der Verlag für anspruchsvolle wissenschaftliche Fachliteratur
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Reihe Umweltrecht und Umweltpolitik, Band-Nr. 15
Bestell-Nr 1004
ISBN 978-3-8305-1004-8
Die Arbeit setzt sich mit den Rechtsfragen bei der Errichtung und Sicherung von Biotopverbundsystemen auseinander. Die Schaffung eines Biotopverbundes ist eine Naturschutzstrategie, mit der die Schwächen der herkömmlichen Gebietsschutzpraxis (zu kleine und zu isoliert gelegene Schutzgebiete, mangelhafte Lebensraumqualität, fehlende Repräsentativität) behoben werden sollen.
Ein Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Analyse der Steuerungswirkung der durch das BNatSchG 2002 neu eingeführten Bestimmungen zum Biotopverbund. Dazu werden neben § 3 BNatSchG, der die Länder zur Schaffung eines länderübergreifen Biotopverbundes verpflichtet, auch die Vorgaben der §§ 5 und 31 BNatSchG untersucht (Schutz von "Landschaftselementen mit Vernetzungsfunktion" und der "großräumigen Vernetzungsfunktion" von Gewässern). Außerdem wird die Bedeutung der europäischen Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (Netz Natura 2000, Landschaftselemente nach Art. 10 FFH-RL) und der Wasserrahmenrichtlinie für die Realisierung eines Biotopverbundes näher betrachtet.
Geprüft werden jeweils die genauen Konturen des Schutzgegenstandes, die Verbindlichkeit der zu ergreifenden Maßnahmen, das Verhältnis der verbundrelevanten Vorschriften zueinander (Nutzung von Synergieeffekten) und zu den herkömmlichen naturschutzrechtlichen Instrumenten (Gebietsschutz, Landschaftsplanung). Ein besonderes Augenmerk wird auf die rechtlichen und tatsächlichen Umsetzungspflichten der Bundesländer gelegt.
Der Verlust und die Beeinträchtigung von Lebensräumen und die damit verbundene Dezimierung der Artenvielfalt gehören nach wie vor zu den zentralen Umweltproblemen unserer Zeit. Ursachen hierfür sind Zerstörung, Schädigung sowie Verinselung und Zerschneidung der Lebensräume insbesondere als Auswirkungen des Städtebaus, des Baues von Verkehrsanlagen, des Rohstoffabbaus und der intensiven landwirtschaftlichen Nutzung.
Dieser negativen Entwicklung entgegenzusteuern dienen Biotopverbundkonzepte. Sie verfolgen eine flächendeckende Naturschutzstrategie, die über den klassischen Naturschutzansatz der Schutzgebietsausweisung hinausgeht und stellen funktionsfähige ökologische Wechselbeziehungen von Biotopen in den Mittelpunkt der Betrachtung.
Mittlerweile besteht ein umfangreiches gesetzliches Instrumentarium, das die Entwicklung des Biotopverbundes direkt als Zielstellung verfolgt oder diese unterstützen kann. Hervorzuheben sind in diesem Zusammenhang das im Jahre 2002 novellierte BNatSchG und die entsprechenden Umsetzungen in den Landesnaturschutzgesetzen, die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, die Vogelschutz-Richtlinie sowie die Wasserrahmenrichtlinie.
Der Frage der Steuerungswirkung dieser gesetzlichen Bestimmungen widmet sich die vorliegende Publikation. In fachübergreifender Auseinandersetzung werden sowohl naturwissenschaftliche als auch rechtswissenschaftliche Erkenntnisse in Beziehung gesetzt und analysiert. Die Gliederung der Publikation erscheint im ersten Moment etwas unübersichtlich, da die gesamte Thematik sehr detailliert systematisch untersetzt und untergliedert wird. Diese konsequente Gliederung ermöglicht andererseits das gezielte Auffinden von speziellen Fragestellungen.
Die Publikation besteht aus 3 Teilen. Der erste Teil "Biotopverbundkonzepte und ihre ökologischen Grundlagen" umfasst mit 28 Seiten eine bundesweite Analyse der gegenwärtigen Gefährdungssituation von Tier- und Pflanzenarten und die Erläuterung verschiedener fachwissenschaftlicher Lösungsansätze insbesondere zu den verschiedenen Biotopverbundkonzepten. Einführend in diesen Teil werden ökologische Grundbegriffe und Modelle erläutert sowie die Ursachen für Störungen von Arten und Biotopen diskutiert. Als Schwerpunkt der Publikation erfolgt im 2. Teil auf 215 Seiten "Rechtliche Schutz- und Gestaltungsvorgaben" eine intensive Auseinandersetzung mit dem bestehenden gesetzlichen Instrumentarium zur Errichtung und Sicherung von Biotopverbundsystemen. Dieser Hauptteil gliedert sich in 4 Abschnitte, in denen das Netz Natura 2000 (FFH-Gebiete, Besondere Vogelschutzgebiete, Landschaftselemente im Sinne des Art. 10 FFH-Richtlinie), die Wasserrahmenrichtlinie, das Bundesnaturschutzgesetz (Biotopverbund nach §3, Landschaftselemente nach §5, Oberirdische Gewässer nach §31) und das Naturschutzrecht der Länder tiefgründig bezüglich des Schutzgegenstandes, der Schutzmaßnahmen, der Verbindlichkeit und der Umsetzung durch Bund und Länder analysiert werden. Die genannten gesetzlichen Instrumente werden auf ihre Relevanz und Eignung für die Schaffung von Biotopverbundsystemen untersucht und bewertet. Dabei wird auch die Beziehung der verbundrelevanten Vorschriften untereinander und zu den klassischen naturschutzrechtlichen Instrumenten (Flächenschutz, Landschaftsplanung) beleuchtet. Im Teil 3 erfolgt abschließend eine Zusammenfassung der Ergebnisse in 57 Thesen zu den zuvor behandelten Themen.
Die Publikation ist eine intensive und kritische Auseinandersetzung mit dem bestehenden gesetzlichen Instrumentarium und mit unterschiedlichen fachlichen Auffassungen zur Thematik des Biotopverbundes. Die zahlreichen Bezüge und Verweise sowie ein umfangreiches Literaturverzeichnis machen diese insgesamt 294 Seiten umfassende Veröffentlichung zu einem Standardwerk zum Biotopverbund. Die Texte sind verständlich geschriebenen und die Aussagen gut nachvollziehbar. Leider fehlt ein Sachregister bzw. Stichwortverzeichnis.
Mit der Veröffentlichung ist es in besonderer Weise gelungen, den aktuellen rechtlichen und fachlichen Sachverstand zu bündeln und in ausgewogener Weise zu präsentieren. Hervorzuheben ist die Bedeutung des vorgestellten Buches als rechtliches und fachliches Nachschlagewerk, wozu die konsequente Gliederung und die verständlichen Texte einschließlich des umfangreichen Literaturverzeichnisses beitragen. So können bestimmte Fragestellungen auch weiter vertieft werden. Die Publikation wird denen empfohlen, die sich über Fragen des Naturschutzes, speziell der rechtlichen und fachlichen Umsetzung des Biotopverbundes informieren wollen. Es richtet sich damit vor allem an interessierte Fachleute aus Naturschutz, Wasserwirtschaft, Forst- und Landwirtschaft, an Verwaltungsmitarbeiter und Planungsbüros, die sich mit der Schaffung und Entwicklung von Biotopverbundsystemen beschäftigen oder durch ihr Wirken unterstützen wollen.
(St. Szekely)
Naturschutz im Land Sachsen-Anhalt, Heft 2/2007, S. 77-78