Source: https://www.anwalt.de/suche.php?methodList%5B0%5D=handleActionSort&parameterList%5BsortType%5D=sortDate&parameterList%5BsortDirection%5D=desc&viewState=%7B%22q%22:%22Werktitel%22,%22page%22:1,%22type%22:%22article%22,%22randomSeed%22:368241,%22isMapVisible%22:0,%22oldQuery%22:null,%22sortTypeprofile%22:%22relevance%22,%22sortDirectionprofile%22:%22desc%22,%22queryModeprofile%22:%22normal%22,%22filterListprofile%22:%5B%5D,%22sortTypeprofileProduct%22:%22relevance%22,%22sortDirectionprofileProduct%22:%22desc%22,%22queryModeprofileProduct%22:%22normal%22,%22filterListprofileProduct%22:%5B%5D,%22sortTypearticle%22:%22sortDate%22,%22sortDirectionarticle%22:%22desc%22,%22queryModearticle%22:%22normal%22,%22filterListarticle%22:%5B%7B%22filterName%22:%22seoPages%22,%22filterValue%22:%22Werktitel%22%7D%5D,%22aggregationVisibilityList%22:%7B%22author%22:false,%22officeCity%22:false,%22practiceAreas%22:false,%22specialPracticeAreas%22:false,%22officeCountry%22:false,%22internationalLaws%22:false,%22attributes%22:true,%22date%22:false%7D,%22sortDirection%22:%22desc%22,%22highlightQuery%22:%7B%22query%22:%22Werktitel%22,%22field%22:%22text.standard%22%7D%7D&q=Werktitel
Timestamp: 2019-06-17 10:33:52
Document Index: 383513844

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 5']

Ihre Suchergebnisse für "Werktitel"
Vielen Veranstaltern ist das Problem geläufig: Sie starten eine Veranstaltungsreihe mit einem mehr oder weniger bezeichnenden Titel, tragen diesen aber nicht als Marke beim Deutschen Patent- und Marke … Weiterlesen
Häufig stellen sich Schöpfer von geistigen Werken wie Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken oder anderen vergleichbaren Werken die Frage, wie auch der Titel des von ihnen geschaffenen Werkes gegenüber … Weiterlesen
BGH gibt grünes Licht für den Werktitelschutz von unterscheidungskräftigen App-Bezeichnungen Das höchste deutsche Zivilgericht, der Bundesgerichtshof (BGH), hatte sich jetzt mit dem Streit zweier Anbi … Weiterlesen
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können. Die … Weiterlesen
In einer bislang nur als Pressemitteilung vorliegenden Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) Position zu der grundsätzlichen Schutzfähigkeit von Smartphone-App-Bezeichnungen als Werktitel und d … Weiterlesen
Klage und Urteil In einem Urteil vom 2. April 2015 ( I ZR 59/13 ) entschied der I. Zivilsenat des BGH, dass die Löschung einer Marke verlangt werden kann, die sich in Form einer Parodie an eine andere … Weiterlesen
Marken begegnen uns überall im täglichen Leben und sie lösen in uns ganz unweigerlich Assoziationen oder sogar Emotionen aus. So denkt beispielsweise kaum jemand beim Anblick eines angebissenen Apfels … Weiterlesen
Marken stehen für Individualität und Qualität und sorgen für Assoziationen. Sie sollen bei Verbraucher bestimmte Vorstellungen und Wirkungen hervorrufen. Dazu werden häufig außergewöhnliche, prägnante … Weiterlesen
Abmahnung Carlo Waibel aka “CRO” & Chimperator Productions GbR durch Scheuermann, Westerhoff, Strittmatte
Scheuermann, Westerhoff, Strittmatter Rechtsanwälte (SWS) aus Köln mahnen für Herrn Carlo Waibel bzw. „CRO" und die Chimperator Productions GbR ab, welche uneingeschränkte Merchandisingrechte des Herr … Weiterlesen
Marken drücken Individualität aus. Jeder kann unter bestimmten Voraussetzungen Inhaber einer Marke werden. Dazu muss geprüft werden, ob Schutzhindernisse einer Eintragung beim DPMA (Deutsches Patent- … Weiterlesen
Uns erreicht eine weitere Abmahnung des Rechtsanwalt Rainer Munderloh aus Oldenburg im Auftrag der TELSEV SARL wegen des Films "Les Castings de Candice Vol. 2″. Der Rechtsanwalt Munderloh aus Oldenbur … Weiterlesen
In einem zunächst vor dem Landgericht Dresden und anschließend vor dem Landgericht Leipzig geführten einstweiligen Verfügungsverfahren stritten die Parteien um die Schutzfähigkeit der Bezeichnung „Com … Weiterlesen
Begriffe wie „(Werk)Titelschutz” oder „Titelschutzanzeige” begegnen einem öfter außerhalb des juristischen Lebens, aber eine konkrete Vorstellung hat man meist nicht. Dies soll dieser Beitrag ändern. … Weiterlesen
Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Erstklassiger Markenschutz muss daher Ihrem Unternehmen, Ihren Bedürfnissen und Marktaktivitäten angepasst werden … Weiterlesen
Erstellt am 26.02.2010
Der BGH hat sich kürzlich im Rahmen der „airdsl"- Entscheidung (Urteil vom 14.05.2009, Az.: I ZR 231/06) auch zu den Voraussetzungen der Vorverlagerung des Schutzes von Internet-Domains als Werktitel … Weiterlesen
Erstellt am 24.06.2009
Das Markengesetz regelt nicht nur die Voraussetzungen für den Markenschutz oder die Markeneintragung. Nach § 5 Abs. 1 MarkenG werden auch sog. Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt. Werktite … Weiterlesen
Was haben Knut und die Nürnberger Bratwurst gemeinsam? Nein, nicht nur den Bärenhunger. Sie können beide auch als „Marke" geschützt werden. Die Nürnberger Bratwurst ist bereits als Marke eingetragen. … Weiterlesen