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Timestamp: 2016-10-25 10:19:39
Document Index: 215802397

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 146', 'Art. 73', 'Art. 146', 'Art. 73', 'Art. 89', 'Art. 16', 'Art. 18', 'BGE', 'in fine', 'Art. 18', 'Art. 530', 'Art. 16', 'Art. 18', 'Art. 7', 'Art. 65', 'Art. 68']

2C_385/2011 (12.09.2011)
2C_385/2011, 2C_386/2011
Kantonales Steueramt Z�rich, Dienstabteilung Recht, B�ndliweg 21, Postfach, 8090 Z�rich,
vertreten durch VISCHER AG Anw�lte und Notare,
2C_385/2011
2C_386/2011
Beschwerden gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Kammer, vom 16. M�rz 2011.
X.________ gr�ndete im Jahre 2000 zusammen mit drei Partnern die auf Organisation, Durchf�hrung und Vermittlung von Reisen aller Art sowie auf weitere Tourismus- und Freizeitdienstleistungen ausgerichtete A.________ AG mit Sitz in Zug. X.________ war Gesch�ftsf�hrer des Unternehmens und hielt 20 der 100 Aktien zu je nominal Fr. 1000.--. Dem als Verwaltungsratspr�sident amtierenden B.________ geh�rten 40 Aktien, und die restlichen 40 Aktien hielten je h�lftig C.________ sowie D.________.
Trotz erfreulichem Gesch�ftsgang stellte man fest, dass die Zukunft des Unternehmens nur mit einem "starken" Partner langfristig gesichert werden konnte. Ein solcher wurde mit der E.________ AG, Glattbrugg, gefunden, die aber am Kauf der A.________ AG nur interessiert war, wenn ihr X.________ und B.________ s�mtliche Aktien der Gesellschaft anbieten konnten. Zudem wollte die K�uferin die Verk�ufer an einer positiven Entwicklung der Gesellschaft teilhaben lassen und X.________ als Gesch�ftsf�hrer der A.________ AG f�r eine gewisse �bergangszeit beibehalten.
Zu diesem Zweck schloss die E.________ AG am 20. September 2005 die vier nachfolgenden Vertr�ge ab:
mit X.________ und B.________ einen Aktienkaufvertrag, worin sich diese verpflichteten, der K�uferin bis sp�testens am 8. Oktober 2005 s�mtliche Aktien der A.________ AG zum Preis von Fr. 50'000.-- pro Aktie, ausmachend insgesamt 5 Mio. Franken, zu verkaufen. Allerdings mussten sie hierzu vorg�ngig die 40 noch im Eigentum von C.________ und D.________ gehaltenen Aktien zu einem Preis von maximal 1,5 Mio. Franken erwerben, was denn auch am gleichen Tag zu einem effektiven Preis von Fr. 1'358'000.-- geschah.
mit X.________ und B.________ einen Aktion�rsbindungsvertrag; darin verpflichteten sich diese, bis Ende 2005 30% bzw. 10% der Aktien der A.________ AG zum Preis von Fr. 50'000.-- pro Aktie von der E.________ AG zur�ckzukaufen und dieser nach einer Wartefrist von vier Jahren, fr�hestens per 1. Juli 2010, zu einer zum Voraus definierten Preisspanne wieder zu verkaufen.
mit X.________ einen Darlehensvertrag, worin die E.________ AG den Preis f�r den R�ckkauf der 30% der Aktien mittels eines verzinslichen Darlehens stundete.
mit X.________, B.________ und F.________ einen Hinterlegungsvertrag ("Escrowvertrag"), worin sich die Vertragsparteien verpflichteten, ihre Aktien der A.________ AG bis zur Aus�bung des Kaufsrechtes der E.________ AG bzw. des Verkaufs- und Mitverkaufsrechts von X.________ und B.________, l�ngstens aber bis am 2. Juli 2010, bei F.________ zu hinterlegen.
F�r die Steuerperiode 2005 deklarierte X.________ f�r die Staats- und Gemeindesteuer ein steuerbares Einkommen von Fr. 48'490.-- und ein steuerbares Verm�gen von Fr. 585'520.-- sowie f�r die direkte Bundessteuer ein steuerbares Einkommen von Fr. 49'290.--. Der zust�ndige Steuerkommiss�r des Kantonalen Steueramtes Z�rich erachtete den aus dem Aktienverkauf erzielten Gewinn als steuerbar und veranlagte X.________ am 16. Oktober 2009 f�r die Staats- und Gemeindesteuer auf ein steuerbares Einkommen von Fr. 1'354'800.-- und ein steuerbares Verm�gen von Fr. 440'000.-- sowie f�r die direkte Bundessteuer auf ein steuerbares Einkommen von Fr. 1'355'600.--. Hiergegen erhobene Einsprachen hiess das kantonale Steueramt mit Entscheiden vom 19. Mai 2010 teilweise gut und setzte f�r die Staats- und Gemeindesteuer das steuerbare Einkommen auf Fr. 761'700.-- und das steuerbare Verm�gen auf Fr. 506'000.-- sowie f�r die direkte Bundessteuer das steuerbare Einkommen auf Fr. 762'500.-- fest. Die anschliessend angerufene Steuerrekurskommission I des Kantons Z�rich hiess das von X.________ erhobene Rechtsmittel am 20. September 2010 betreffend die Einkommenssteuer gut und setzte f�r die Staats- und Gemeindesteuer das steuerbare Einkommen gem�ss Deklaration auf Fr. 48'400.-- (steuerbares Verm�gen von Fr. 585'000.--) sowie f�r die direkte Bundessteuer ein steuerbares Einkommen von Fr. 49'200.-- fest. Das von den Steuerbeh�rden daraufhin angegangene Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wies die Beschwerden ab.
Das Kantonale Steueramt Z�rich beantragt vor Bundesgericht, die Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 16. M�rz 2011 aufzuheben und den Beschwerdegegner f�r die Staats- und Gemeindesteuern 2005 mit einem steuerbaren und satzbestimmenden Einkommen von Fr. 481'800.-- und einem steuerbaren Verm�gen von Fr. 537'000.-- sowie f�r die direkte Bundessteuer 2005 mit einem steuerbaren und satzbestimmenden Einkommen von Fr. 482'600.-- einzusch�tzen bzw. zu veranlagen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich und der Beschwerdegegner schliessen auf Abweisung, die Eidgen�ssische Steuerverwaltung beantragt die Gutheissung der Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer und verzichtet auf eine Stellungnahme betreffend die Staats- und Gemeindesteuern.
1.2 Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Entscheid �ber die direkten Steuern des Kantons und des Bundes. Dagegen steht gem�ss Art. 82 ff. BGG in Verbindung mit Art. 146 DBG (SR 642.11) sowie Art. 73 StHG (SR. 642.14) die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht offen. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde des legitimierten Beschwerdef�hrers ist einzutreten (vgl. Art. 146 Abs. 2 DBG bzw. Art. 73 Abs. 2 StHG in Verbindung mit Art. 89 Abs. 2 lit. d BGG).
2.1 Der Einkommenssteuer unterliegen alle wiederkehrenden und einmaligen Eink�nfte mit Ausnahme der Kapitalgewinne aus der Ver�usserung von Privatverm�gen (Art. 16 Abs. 1 und Abs. 3 DBG). Steuerbar sind gem�ss Art. 18 Abs. 1 DBG alle Eink�nfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf sowie aus jeder anderen selbst�ndigen Erwerbst�tigkeit. Unter diesen Begriff f�llt allgemein jede T�tigkeit, bei der ein Unternehmer auf eigenes Risiko, unter Einsatz von Arbeit und Kapital, in einer frei gew�hlten Organisation und mit der Absicht der Gewinnerzielung am Wirtschaftsverkehr teilnimmt. Eine solche T�tigkeit kann haupt- oder nebenberuflich sowie dauernd oder tempor�r ausge�bt werden. Ob eine selbst�ndige Erwerbst�tigkeit vorliegt, ist stets nach den gesamten Umst�nden des Einzelfalls zu beurteilen; die einzelnen Begriffsmerkmale d�rfen nicht isoliert betrachtet werden und k�nnen auch in unterschiedlicher Intensit�t auftreten (BGE 125 II 113 E. 5b S. 120 f.; 122 II 446 E. 5a S. 452 f.; neuerdings Urteil 2C_907/2010 vom 16. Mai 2011 E. 3.1, mit Hinweisen). Keine selbst�ndige Erwerbst�tigkeit liegt aber vor, wenn bloss das eigene Verm�gen verwaltet wird. Im Hinblick auf die zu ber�cksichtigenden Indizien erwog das Bundesgericht in seinem Urteil 2C_868/2008 vom 23. Oktober 2009 E. 2.7 (in: StE 2010 B 23.1 Nr. 68), f�r die Frage, ob Wertschriftenhandel vorliege, seien insbesondere die Kriterien der "H�he des Transaktionsvolumens" (betragsm�ssige Summe aller K�ufe und Verk�ufe) sowie der "Einsatz erheblicher fremder Mittel zur Finanzierung der Gesch�fte" zu ber�cksichtigen. Demgegen�ber seien die Indizien des systematischen und planm�ssigen Vorgehens sowie des Einsatzes spezieller Fachkenntnis nicht mehr zeitgem�ss und h�tten nur noch untergeordnete Bedeutung im Sinne von "Ausschlusskriterien" (vgl. auch Urteil 2C_403/2009 & 2C_404/2009 vom 1. M�rz 2009 E. 2.4 in fine). Diese von der Literatur unterschiedlich gew�rdigte Verdeutlichung der Praxis (dazu etwa URS R. BEHNISCH, Die steuerrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahr 2009, ZBJV 146 [2010], S. 450 f.; FELIX RICHNER, Die steuerrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahr 2009 f�r nat�rliche Personen, ASA 79 [2010/11], S. 736 f.; ROBERT WALDBURGER, Rechtsprechung im Jahr 2009, FStR 10 [2010], S. 231 ff.) ist allerdings auf den Fall des sog. Quasi-Wertschriftenh�ndlers zugeschnitten, wo es um Portfolio-Anlagen geht. Vorliegend haben aber Beteiligungen an der A.________ AG die Hand ge�ndert, weshalb sich hier die Frage stellt, ob man es mit einem "Beteiligungsh�ndler" zu tun hat.
2.2 Einen nebenberuflichen "Beteiligungshandel" aufgrund isolierter Transaktionen bei steuerpflichtigen Personen, die hauptberuflich unselbst�ndig erwerbst�tig waren, nahm das Bundesgericht bisher nur vereinzelt und bei besonders gelagerten Sachverhalten an. In s�mtlichen F�llen des "Beteiligungshandels", in denen eine selbst�ndige Nebenerwerbst�tigkeit bejaht wurde, spielten die Indizien der "Berufsn�he" bzw. der eingesetzten "Spezialkenntnisse" eine gewisse Rolle. Den Ausschlag gaben aber durchwegs die massive Fremdfinanzierung und das dadurch entstandene grosse (Unternehmer-)Risiko (vgl. Urteil 2A.72/1999 vom 9. Juli 1999 E. 3a, in: ASA 69, S. 652 ff., 655; Urteil 2A.145/1995 vom 18. September 1997 E. 2b, in: ASA 67, S. 483 ff., 487; dazu Entscheid der Bundessteuer-Rekurskommission Z�rich vom 25. November 1994, in: StE 1995 B 23.1 Nr. 32) oder aber das besonders systematische und planm�ssige Vorgehen (Urteil 2A.23/2004 vom 1. September 2004 E. 3.3, in: StR 60, S. 493 ff. 499).
3.1 Untersucht man das Vorgehen des Beschwerdegegners im Lichte vorstehender Praxis, gibt es wohl einzelne Indizien, die - isoliert betrachtet - f�r eine selbst�ndige Nebenerwerbst�tigkeit sprechen k�nnten; die entscheidwesentlichen Kriterien weisen jedoch klar in die andere Richtung.
3.1.1 Als Gr�nder und Gesch�ftsf�hrer der A.________ AG kannte der Beschwerdegegner nat�rlich sein Unternehmen und dessen Ertragspotential bestens. F�r dessen langfristigen Fortbestand suchte er einen "starken" Partner und fand diesen in der E.________ AG. Dank dem Beistand professioneller Berater war er zusammen mit B.________ - mit dem er zum Zwecke der Abwicklung der Transaktion eine einfache Gesellschaft bildete - in der Lage, den Gesch�ftsverkauf und die eigene Weiterbesch�ftigung zu optimalen Konditionen auszuhandeln. Die von Dritten hinzugekauften Aktien hielt der Beschwerdegegner wohl nur wenige Tage, und er musste einen Teil der verkauften Aktien wiederum unter seinem Namen (wenn auch bei einem Dritten hinterlegt) �bernehmen, damit er nach wie vor ein eigenes Interesse an der erfolgreichen Weiterf�hrung des Gesch�fts hatte.
3.1.2 Auf der andern Seite gelang es dem Beschwerdegegner, die Transaktion mit minimalem eigenen Risiko abzuwickeln. Insbesondere brauchte er sich per saldo nicht zu verschulden; wohl wurde die Kaufpreisforderung f�r die R�ck�bernahme des 30%-Aktienpaketes w�hrend der Hinterlegungsfrist gestundet, gleichzeitig hatte der Beschwerdegegner die Zusicherung, dass diese Aktien mindestens zum selben Preis wieder von der E.________ AG zur�ckgenommen werden. Stets war er nur mit einem Vertragspartner, n�mlich der E.________ AG, in Verbindung, und s�mtliche Elemente der komplexen, �ber vier Jahre hinaus konzipierten Transaktion wurden am gleichen Datum des 20. Septembers 2005 stipuliert. Der Beschwerdegegner konnte dank dieser Absicherung seine bisherige Erwerbst�tigkeit als Gesch�ftsf�hrer der A.________ AG weiterf�hren. Daraus erhellt, dass nicht die kurzfristige Gewinnmaximierung im Vordergrund stand, sondern die Sicherung des langfristigen �berlebens des selbst aufgebauten Unternehmens. Mit der Vorinstanz liegt in diesem Vorgehen noch keine selbst�ndige Erwerbst�tigkeit des Beschwerdegegners im Sinne von Art. 18 DBG.
3.2 Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, �berzeugt nicht:
3.2.1 Was zun�chst die R�ge anbetrifft, die Vorinstanz habe den Sachverhalt unvollst�ndig wiedergegeben, so ist festzuhalten, dass diese den rechtlich relevanten Sachverhalt lediglich etwas verk�rzt wiedergegeben hat:
Die Vorinstanz w�rdigt zwar nicht besonders, dass der Beschwerdegegner und B.________ nach Ziffer 1. des Aktienkaufvertrags vom 20. September 2005 "im Rahmen dieses Vertrages eine einfache Gesellschaft im Sinne von Art. 530 ff. OR" bilden. Allerdings ist es rechtlich zwingend, dass zwei Personen, die gemeinsam dasselbe wirtschaftliche Ziel verfolgen, zu diesem Zweck eine einfache Gesellschaft bildeten. Denn "zur Entstehung einer einfachen Gesellschaft gen�gt die Einigung mehrerer Personen, die Erreichung eines bestimmten Zwecks gemeinsam f�rdern zu wollen" (ARTHUR MEIER-HAYOZ/PETER FORSTMOSER, Schweizerisches Gesellschaftsrecht, 10. Aufl. Bern 2007, S. 326). Im �brigen bezweckte diese Gesellschaft nicht die Aus�bung eines Gewerbes, sondern den Verkauf von Aktien im Rahmen der privaten Verm�gensverwaltung.
Ebenso wenig w�rdigt die Vorinstanz, dass der Beschwerdegegner und B.________ die von den beiden anderen Aktion�ren stammenden Aktien zun�chst zu Eigentum erwarben und sie unverz�glich - mit Gewinn - zusammen mit ihren eigenen Aktien weiterverkauften. Dies ist in der Tat ein Sachverhaltselement, das - isoliert betrachtet - f�r Gewinnstrebigkeit spricht. Allerdings ist auch dieses Sachverhaltselement im Gesamtrahmen zu sehen. Die E.________ AG wollte offenbar s�mtliche Aktien der A.________ AG erwerben und sich nicht noch mit - nicht im Gesch�ft t�tigen - Minderheitsaktion�ren herumschlagen. Sollte daher die im Interesse des Unternehmens liegende Transaktion zustande kommen, mussten die Aktien der beiden anderen Aktion�re in einem ersten Schritt erworben werden. Dass diese nicht zum Halten, sondern zum sofortigen Weiterverkauf erstanden wurden, liegt auf der Hand. Diese Konstellation ist daher nicht geeignet, die W�rdigung der Transaktion in ihrer Gesamtheit zu ver�ndern.
3.2.2 Nach dem Beschwerdef�hrer sprenge das Vorgehen des Beschwerdegegners den Rahmen der privaten Verm�gensverwaltung. F�r die Erzielung des Gewinnes sei eine Vielzahl von Vorkehren erforderlich gewesen, welche in ihrer Gesamtheit eine auf Erwerb gerichtete T�tigkeit erkennen lasse. Dabei verweist er auf das Urteil 2A.486/2002 vom 31. M�rz 2003 (StE 2003 B 23.1 Nr. 55). Allerdings geht es dort um "normalen" Wertschriftenhandel und nicht um Beteiligungshandel. Zudem wurde - wie oben dargelegt (vgl. E. 2 ) - die diesbez�gliche Praxis seither verdeutlicht, so dass die dortigen Ausf�hrungen nur noch bedingt relevant sind. Neu stehen das "Transaktionsvolumen" und der "Einsatz fremder Mittel" im Vordergrund. Keines der beiden Hauptkriterien ist hier in relevantem Masse erf�llt, insbesondere fehlt das f�r eine selbst�ndige Erwerbst�tigkeit typische betr�chtliche Unternehmerrisiko.
3.2.3 Ebenso wenig vermag die auf den ersten Blick �berraschende R�cknahme von 30 Aktien der A.________ AG zum Preis von 1,5 Mio Franken (Fr. 50'000.-- pro Aktie) daran etwas zu �ndern. Der Beschwerdegegner wusste bereits, dass er diese Aktien sp�testens nach vier Jahren mindestens zum selben Preis, eventuell sogar viel h�her, r�ck�bertragen konnte. Aus Sicht der E.________ AG ging es offenbar darum, den erfolgreichen Gesch�ftsmann weiter an das von diesem aufgebaute Gesch�ft zu binden und so auch in Zukunft eine erfolgreiche Gesch�ftsentwicklung sicherzustellen. Im Gesamtrahmen betrachtet vermag dieser Sachverhaltsaspekt am Ergebnis, dass hier ein erfolgreiches Gesch�ft vom Firmengr�nder im Rahmen der privaten Verm�gensverwaltung gewinnbringend verkauft wurde, nichts zu �ndern. Eine selbst�ndige Erwerbst�tigkeit des Beschwerdegegners ist nicht zu erkennen.
� 16 Abs. 1 und 3 sowie � 18 Abs. 1 des Z�rcher Steuergesetzes vom 8. Juni 1997 (LS 631.1) entsprechen Art. 16 Abs. 1 bzw. 3 und Art. 18 Abs. 1 DBG und harmonieren mit Art. 7 und 8 StHG. Der Begriff der selbst�ndigen Erwerbst�tigkeit ist daher unter dem Geltungsbereich des StHG und im kantonalen Recht nicht anders auszulegen als auf dem Gebiet der direkten Bundessteuer. Eine andere Auslegung w�rde dem Anliegen der vertikalen Steuerharmonisierung zuwiderlaufen und die mit dem Erlass des StHG angestrebte Vereinfachung der Rechtsanwendung vereiteln (Urteil 2C_868/2008 vom 23. Oktober 2009 E. 2.1 mit Hinweisen, in: StE 2010 B 23.1 Nr. 68). Das zum DBG Ausgef�hrte, wonach die fragliche Transaktion des Beschwerdegegners nicht im Rahmen einer selbst�ndigen Erwerbst�tigkeit abgewickelt wurde, sondern noch ein Akt der privaten Verm�gensverwaltung darstellt, gilt damit auch f�r die Staats- und Gemeindesteuern.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erweist sich damit als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Kanton Z�rich, der Verm�gensinteressen verfolgt, kostenpflichtig (Art. 65 f. BGG). Er hat den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 68 BGG).
Die Verfahren 2C_385/2011 und 2C_386/2011 werden vereinigt.
Die Beschwerden in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten werden abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Kanton Z�rich auferlegt.
Der Kanton Z�rich hat den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 4'000.-- zu entsch�digen.