Source: https://vitalvita.de/agb/
Timestamp: 2019-04-23 18:58:17
Document Index: 391530514

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 5', '§ 5', '§ 7', '§ 433', '§ 7', '§ 8']

AGB • vitalvita.de
(1) Inhaberin Ariane Nickel mit Sitz in 88213 Ravensburg, Germany – nachfolgend auch vitalvita genannt – bietet über ihre Internetseiten die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Persönlichkeitsanalysen, Online-Tests + Interviews, Trainings, Coaching, sowie Waren, insbesondere Bücher + eBooks zum Kauf an.
(2) Für die Leistungen von vitalvita gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
§ 2 Widerrufsbelehrung für Verbraucher Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung zu laufen. Bei der Bestellung von Waren beginnt die Widerrufsfrist jedoch nicht vor dem Tag zu laufen, an dem die Ware beim Besteller eingeht. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf bzw. die Rücksendung ist zu adressieren an: Postanschrift: vitalvita Ariane Nickel Wernsreute 5/3 88213 Ravensburg, Germany
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllt werden. Ausschluss des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen – zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde oder – zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Dienstleistungen Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download eines eBook, durch Anzeige oder Übermittlung eines generierten Zugangscodes (TAN), durch Freischalten einer Leistung etc.).
Bestellt der Kunde die Waren bzw. Dienstleistungen als Unternehmer, also in Ausübung seiner selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit, so steht ihm das Widerrufsrecht nach § 2 nicht zu.
Für die angebotenen Waren sowie die angebotenen Dienstleistungen gelten die auf unseren Internetseiten dargestellten Preise im Zeitpunkt der Bestellung bzw. erhalten Sie ein Angebot, bspw. wenn Sie ein unverbindliches Angebot anfordern. Genannte Preise sind als Endverbraucherpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer bzw. für Unternehmer als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer ausgewiesen. Versandkosten entstehen in der Regel nicht oder werden gegebenenfalls ausdrücklich extra ausgewiesen.
§ 5a Vertragsschluss
(1) Die Angebote von vitalvita auf den Webseiten sind freibleibend. Damit ist vitalvita im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet.
(2) Durch Klicken des Buttons „jetzt bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Dienstleistungen ab, es sei denn, dass im Angebot ausdrücklich darauf verwiesen wird, dass für eine vertragliche Bindung ein gesonderter Vertragsschluss erforderlich ist (siehe dazu Absatz 5).
(3) Der Zugang der Bestellung wird unverzüglich durch eine automatisch generierte E-Mail bestätigt. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, es sei denn, dass darin ausdrücklich die Annahme des in der Bestellung liegenden Angebots erklärt wird.
(4) Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt dann zustande, wenn vitalvita das Angebot ausdrücklich durch eine Auftragsbestätigung oder durch schlüssiges Handeln, insbesondere durch Übermittlung einer TAN oder durch Vorbereitung des Versands der Ware annimmt.
(5) Sieht das Angebot von vitalvita nach dessen Inhalt für das Zustandekommen des Vertrages den Abschluss eines Vertrages in Schrift- oder Textform vor, was insbesondere bei umfangreicheren Beratungsleistungen der Fall sein kann, so gilt, dass in diesem Falle ein Vertragsschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen erst mit Abschluss des gesonderten Vertrages zustande kommt. Die Bestellung ist dann unverbindlich und stellt lediglich eine Aufforderung an vitalvita dar, mit dem Kunden in Verhandlungen über einen förmlichen Vertrag einzutreten.
§ 5b Vertragsschluss
(1) Jeder Nutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen bei kostenfreien anonymen Online-Services wieder abzumelden. Bei dem Wunsch nach Abmeldung wird der Nutzer über entsprechende Bildschirmmasken nach seinem „Login“ die als Profil des Nutzers gespeicherten Datensätze insbesondere seine eMail löschen und damit jede Verbindung seiner Person bspw. mit einer TAN aufheben.
(2) Wenn ein Nutzer eines kostenpflichtigen Dienstes seine Registrierung abmeldet, bleibt hiervon das in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelte Vertragsverhältnis unberührt. Der Nutzer verzichtet mit Abmeldung auf die Nutzung der noch nicht in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste, d.h. der Nutzer erhält keine Zurückerstattung von geleisteten Zahlungen.
(3) vitalvita ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen.
(4) Geschenkgutscheine sind gültig und einlösbar ab Erhalt der Zahlung. Termine nach Vereinbarung. Ein Gutschein ist nur gegen eine Ware oder Dienstleistung eintauschbar. Es ist weder möglich, sich den Gegenwert des Gutscheins bar auszahlen zu lassen, noch haben Sie das Recht auf Barzahlung des nicht genutzten Restwertes des Gutscheins.
(5) Termine, die ohne Absage nicht wahrgenommen werden gelten als erbracht. Im Falle eines Abbruchs seitens des Klienten entfällt der Anspruch auf die Leistung nach 3 Monaten. Das Honorar ist fällig mit Beginn der Beauftragung. Teilzahlungsvereinbarungen können optional gewährt werden. Kann vitalvita Leistungen nicht erbringen oder Termine nicht wahrnehmen, werden die Leistungen vollständig nachgeholt und in jedem Fall erbracht, max. bis zu 3 Monate über den Leistungszeitraum hinaus. Eine Erlassung fälliger oder Erstattung bereits bezahlter Honorare ist nur dann möglich, wenn ein vollständiger Abbruch durch vitalvita durch von ihr zu vertretende Umstände erfolgen sollte. Dies gilt insbesondere nicht im Falle einer Geschäftsaufgabe aus gesundheitlichen und/oder wirtschaftlichen Gründen.
(1) Vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im Einzelfall gilt für die Zahlung das Folgende. a) Nach Eingang des Überweisungsbetrages bei der Zahlung durch Überweisung im voraus erfolgt unverzüglich der Versand der Ware an den Kunden bzw. wird mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen. b) Stellt vitalvita dem Kunden eine Rechnung aus und ist keine Vorabzahlung erforderlich, so sind die Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen. Die Bedingungen für die Zahlung können im Online-Angebot abweichend von den vorstehenden Absätzen geregelt werden. In diesem Fall gilt die Regelung auf den Internetseiten.
(2) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz an vitalvitazu bezahlen, es sei denn, dass vitalvita einen höheren Schaden nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8% über dem Basiszinssatz beträgt.
(3) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch vitalvitaanerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7a Gefahrübergang und Gewährleistung beim Kauf von Waren
(1) Beim Download und beim Versand von Daten via Internet geht die Gefahr des Untergangs und der Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf den Kunden über.
(2) Die Gewährleistung von vitalvita richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Kauft der Kunde als Unternehmer, ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und vitalvita ist berechtigt, die Ware nach ihrer Wahl nachzubessern oder neu zu liefern.
(3) vitalvita ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGBs zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu löschen.
§ 7b Pflichten
(1) Die Weiterleitung jeglicher Daten von Nutzer und Nicht-Nutzer ist grundsätzlich untersagt.
(2) Jede Nutzer verpflichtet sich, angebotene Services nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere a) nicht zu nutzen, um diffamierendes, anstößiges, pornographisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten; b) nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen; c) keine Daten herauf zu laden die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist. d) nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst; e) E-Mails an Nutzer zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer;
(3) Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für den einzelnen Nutzer berechtigt die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages, und zur sofortigen Sperre des Zugangs des betroffenen Nutzers. Alternativ ist vitalvita dazu berechtigt, Teile des Profils ohne Rücksprache zu ändern oder zu löschen.
(4) Bei Anhaltspunkten für eine unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung hat vitalvita das Recht, die von den Nutzern eingegebenen Inhalte zu überprüfen, gegebenenfalls den Zugriff auf diese Daten zu sperren, und den Zugang des Nutzers sofort zu sperren. In Zweifelsfällen hat vitalvita das Letztentscheidungsrecht über die Zulässigkeit der in Frage stehenden Nutzung.
(5) Wird der Zugang eines Nutzers wegen Vertragsverstoßes gesperrt, werden die nicht aufgebrauchten Guthaben als pauschale Bearbeitungsgebühr für die Verhinderung des Vertragsverstoßes durch vitalvita einbehalten.
§ 8 Mitwirkungspflicht des Kunden, Ausfall aus sonstigen Gründen bei Dienstleistungen
(1) Der Kunde übermittelt vitalvita rechtzeitig vor Durchführung der Dienstleistung die dafür erforderlichen Daten, Informationen, Unterlagen, Materialien und sonstigen Gegenstände.
(2) Ein Ausfall der Dienstleistung wird vitalvita unverzüglich dem Kunden zusammen mit einem gleichwertigen Ersatztermin mitteilen. Hat der Kunde an einer ersatzweisen Durchführung kein Interesse, so hat er dies vitalvita unverzüglich nach Kenntnis vom Ausfall der Dienstleistung mitzuteilen. In diesem Fall entfällt die Pflicht zur Vergütung der Dienstleistung und bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich von vitalvita zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers bestehen nicht.
Die im Internetangebot von vitalvita enthaltenen Daten unterliegen urheberrechtlichem Schutz. Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Marken, Handelsnamen, Erfindungen und allen Materialien liegen ausschließlich bei Ariane Nickel bzw. eigens autorisierten Geschäftspartnern. Hierfür gelten ausschließlich schriftlich und rechtmässig unterzeichnete Vereinbarungen mit Ariane Nickel. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. über die vom Rechtsinhaber im Einzelfall gewährte Nutzung hinaus -egal zu welchem Zweck- ist unzulässig.
(1) Schadensersatzansprüche gegen vitalvita wegen des Ersatzes von Vermögensschäden sind auf Fälle vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns beschränkt. vitalvita haftet für einfache Fahrlässigkeit jedoch dann, wenn die Verletzung einer Pflicht vorliegt, deren ordnungsgemäße Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung für Vermögensschäden hinsichtlich deren Umfangs auf den unmittelbaren Vermögensschaden und hinsichtlich deren Höhe auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
(2) Soweit die Haftung von vitalvita ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(4) vitalvita stellt eine Datenbank zur Verfügung, in der Nutzer übereinstimmungen mit anderen Nutzern überprüfen können. vitalvita hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Nutzern ausgetauscht werden. vitalvita kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen. Für die Richtigkeit oder Erfolge übernimmt vitalvita ebenfalls keine Haftung. Für die unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung des Systems ist jede Haftung von vitalvita ausgeschlossen. vitalvita übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit der erstellten Nutzerprofile bzw. im Hinblick auf die Kompatibilität mit anderen Nutzern.
(5) vitalvita übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service von vitalvita. vitalvita haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die vitalvita nicht zu vertreten hat, insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Für unwesentliche Unterbrechungen des Services übernimmt vitalvita keine Haftung.
(6) Jeder Nutzer stellt vitalvita hiermit von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Nutzer, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch Mitglieder ergeben, frei. Ferner stellt jeder Nutzer vitalvita von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen ergeben.
(1) Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Nutzer ist vitalvita ein besonderes Anliegen. vitalvita wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediendatenschutzgesetzes, beachten. Die Daten des Kunden werden nur zur Durchführung der jeweiligen Bestellung erhoben und verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben.
(2) vitalvita bietet aus diesem Grund anonymisierte Services an. Jeder Nutzer bestätigt, dass er freiwillig die Angebote nutzt und selbst verantwortet, wem er welche Informationen preisgibt.
(3) vitalvita weist die Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt insofern der Nutzer deshalb selbst Sorge.
vitalvita ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. vitalvita wird den Nutzer ausdrücklich auf die jeweiligen Änderungen hinweisen. Der Nutzer hat die Möglichkeit, den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb einer Frist von zwei Wochen zu widersprechen. Hierauf weist vitalvita ausdrücklich mit jeder Änderung hin. Wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb der Frist widerspricht, haben die neuen Geschäftsbedingungen für diesen Nutzer ab dem Tag des Fristablaufes Geltung. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen Ravensburg.