Source: https://www.haufe.de/personal/personal-office-standard/incentive_idesk_PI78_HI521397.html
Timestamp: 2019-10-15 10:57:03
Document Index: 330351913

Matched Legal Cases: ['§ 87', '§ 19', '§ 8', '§ 14', '§ 37', '§ 37', '§ 87']

Incentive | Personal Office Standard | Personal | Haufe
Incentives werden als Mittel eingesetzt, um die Motivation im Beruf zu fördern. Meist sind es Sachgeschenke in Form von Reisen, Eintrittskarten zur Teilnahme an besonderen Sport-, Konzert-, Freizeit- oder kulturellen Veranstaltungen. Dienen solche Sachgeschenke zur Entlohnung der Arbeitnehmer für erbrachte Arbeitsleistungen, persönlichen Einsatz oder als Anreiz für zukünftige Erfolge, rechnen sie zum Arbeitslohn.
Arbeitsrecht: Der Betriebsrat hat ein Mitbestimmungsrecht gem. § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG bei der Ausgestaltung der Incentive-Leistungen als Teil der betrieblichen Lohngestaltung.
Lohnsteuer: Die Zurechnung zum Arbeitslohn als geldwerter Vorteil richtet sich nach den Regelungen des § 19 Abs. 1 EStG. Weitere Einzelheiten zur steuerlichen Behandlung sind in Verwaltungsanweisungen geregelt: R 19.3, 19.7 LStR und H 19.3, 19.7 LStH sowie im BMF-Schreiben v. 14.10.1996, IV B 2 - S 2143 - 23/96, BStBl 1996 I S. 1192. Für die Bestimmung des Wertansatzes der Sachgeschenke sind § 8 Abs. 2 oder ggf. Abs. 3 EStG sowie R 8.1, 8.2 LStR und H 8.1, 8.2 LStH maßgebend.
Sozialversicherung: In der Sozialversicherung gelten die für die Bestimmung des Arbeitsentgelts grundsätzlichen Regelungen des § 14 SGB IV und der Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV).
Gegenwert des Incentive wie z. B. Reisen, Eintrittskarten, sonstige Geschenke pflichtig pflichtig
Incentive an eigenen Arbeitnehmer, wenn nach § 37b Abs. 2 EStG pauschal versteuert pauschal pflichtig
Incentive an Arbeitnehmer eines Dritten, wenn nach § 37b Abs. 1 EStG pauschal versteuert pauschal frei
1 Formen von Incentives
Jedes Unternehmen ist bestrebt, seine Mitarbeiter für die Unternehmensziele zu begeistern. Mitarbeiter, die die Unternehmensziele aktiv leben, sind hochmotiviert und erbringen regelmäßig eine überdurchschnittliche Leistung. Incentives sind ein Hilfsmittel, um die Mitarbeiter zur Erreichung der Ziele zu motivieren. In erster Linie wird dieses Instrument im Bereich der Außendienstmitarbeiter (Vertrieb) eingesetzt. Meistens beruhen die Incentives auf firmenspezifischen, produktbezogenen und zeitlich befristeten Wettbewerben. Häufig werden sie als Incentivereisen oder -events gewährt. Allerdings werden zunehmend auch rein monetäre Formen von Gratifikationen und Sonderzahlungen als Incentives, Incentive-Prämien oder Incentive-Zahlungen bezeichnet. Verspricht der Vertragspartner des Arbeitgebers für Vermittlungsleistungen eine Incentiveprämie (z. B. einen PC), wird ausschließlich der Arbeitgeber zur Leistung verpflichtet und prämienberechtigt, auch wenn er das Versprechen an seine Mitarbeiter weitergereicht hat.
Nach der sog. Anreiz-Beitragstheorie können nur durch die Gewährung von entsprechenden Anreizen die gewünschten Erfolge erreicht werden. Üblicherweise wird zwischen monetären Anreizen (geldliche oder geldwerte Leistungen) oder nichtmonetären Anreizen (Teilnahme an der Führungsorganisation, der informellen Kommunikation etc.; zu unterscheiden von bloßen Betriebsveranstaltungen wie Weihnachts- oder Jubiläumsveranstaltungen) unterschieden. Ebenfalls denkbar sind Karriereanreize, die den Arbeitnehmern finanzielle und soziale Vorteile (z. B. durch ein höheres Prestige aufgrund einer Beförderung) bringen.
2 Betriebliche Übung und Freiwilligkeitsvorbehalt
Die Gewährung von Incentive-Leistungen ist Teil der betrieblichen Lohngestaltung und unterliegt daher der zwingenden Mitbestimmung des Betriebsrats i. S. v. § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG. Es handelt sich um einen Bereich der sog. Teilmitbestimmung: der Arbeitgeber kann frei über das "Ob" solcher Incentives entscheiden, erst die Ausgestaltung – das "Wie" – der Leistung fällt in die betriebliche Mitbestimmung.
Ein steuerpflichtiger geldwerter Vorteil liegt vor, wenn ein Arbeitnehmer ein Incentive als Entlohnung im weitesten Sinne vom Arbeitgeber oder einem Dritten erhält. Solche Geschenke und insbesondere Reisen genügen nicht betriebsfunktionalen Anforderungen, wie z. B. die Geschäftsreise für einen Vertragsabschluss. Dies gilt insbesondere für Re...