Source: https://www.koordination.ch/de/online-handbuch/eog/schlussbestimmungen/
Timestamp: 2019-05-23 19:18:57
Document Index: 225067737

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 33', 'Art. 34', 'Art. 43', 'Art. 47', 'Art. 44', 'Art. 46']

Schluss- und Übergangsbestimmungen | EOG | Sozialversicherungsrecht | Hauptseite
Art. 29 EOG
Die Bestimmungen des AHVG betreffend das Bearbeiten von Personendaten, die aufschiebende Wirkung, die Kostenübernahme und die Posttaxen sind sinngemäss anwendbar.
Art. 29a EOG
1 Sofern kein überwiegendes Privatinteresse entgegensteht, dürfen Daten im Einzelfall und auf schriftliches und begründetes Gesuch hin in Abweichung von Artikel 33 ATSG an die mit der Durchführung des Bundesgesetzes vom 12. Juni 1959 über den Wehrpflichtersatz betrauten Behörden nach Artikel 24 des genannten Gesetzes bekannt gegeben werden.
2 Im Übrigen ist Artikel 50a des AHVG mit seinen Abweichungen vom ATSG sinngemäss anwendbar.
Art. 33 EOG
Art. 34 EOG
Art. 43 EOV: Vollzug
2 Es kann Ausführungsbestimmungen für die Durchführungsstellen, sowie, im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport und dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung, Weisungen an die Rechnungsführer der Armee und des Zivilschutzes, die Organisatoren der Kaderbildung von Jugend und Sport (J+S) und die Vollzugsstellen des Zivildienstes erlassen.
Art. 47 EOV: Inkrafttreten
Art. 44 EOV
1. Verordnung vom 24. Dezember 1959 zur Erwerbsersatzordnung (EOV)
2. Verordnung vom 31. Juli 1972 über die Erwerbsausfallentschädigung an Teilnehmer der Leiterkurse von «Jugend und Sport»
Art. 46 EOV
Die tägliche Grundentschädigung für zivildienstleistende Personen, die am 31. Dezember 2003 mindestens 103 Tage Dienst im Sinne von Artikel 1a Absätze 1 - 3 EOG geleistet haben, wird während der restlichen Diensttage nach Artikel 10 EOG berechnet.