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Timestamp: 2018-03-18 03:56:25
Document Index: 334710082

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 5', '§ 3', '§ 10', '§ 7', '§ 8', '§ 1']

(nachfolgend TV oder Verein genannt)
Der Verein hat seinen Sitz in 21271 Asendorf
Er ist in das Vereinsregister des Amtsgerichts Lüneburg unter der Vereinsnummer 110144 eingetragen.
In der weiteren Darstellung sind jeweils beide Geschlechter angesprochen, auch wenn zu- gunsten einer leichteren Lesbarkeit auf die Angabe der weiblichen Form verzichtet wird.
Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports und die Förderung von Kunst und Kultur.
Die Satzungszwecke werden insbesondere verwirklicht und auch erreicht durch die Förderung des Breitensports, überwiegend auch bei Kindern und Jugendlichen, durch Gesundheits- und Präventionssport sowie durch Amateur-Leistungssport. Sportliche Übungen wer- den in einem breiten Übungsangebot gefördert, außerdem wird ein Spielmanns- und Musikzug unterhalten.
Der Verein ist politisch, religiös und ethnisch neutral. Er fördert im Rahmen seiner Möglichkeiten auch die Inklusion Behinderter und die Integration von in Deutschland lebenden Men- schen mit Migrationshintergrund.
Der TV verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Alle Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.
Die Mitglieder erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Keine Person darf durch Ausgaben ,die dem Zweck des TV fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
Bei Ausscheiden aus dem Verein, Auflösung oder Aufhebung des Vereins, verlieren die Mitglieder alle Anrechte und Ansprüche an das Vereinsvermögen.
Der Verein ist Mitglied im Landessportbund Niedersachsen e.V., dem Kreissportbund Harburg Land e.V. und in den Fachverbänden, deren Sportarten im Verein betrieben werden, sofern die Mitgliedschaft für den Sportverein erforderlich ist.
Der Verein erkennt die Satzung, Ordnung und Wettkampfbestimmungen der Verbände nach Absatz 1 als verbindlich an.
Die Mitglieder des Vereins unterwerfen sich durch ihren Beitritt zum Verein den maßgeblichen Satzungen, Ordnungen und Wettkampfbestimmungen der Verbände nach Absatz 1. Soweit nach Verbandsrecht zwingend ist, überträgt der Verein seine Ordnungsgewalt auf den jeweiligen Verband nach Absatz 1.
Die Beitragsordnung bildet einen Bestandteil dieser Satzung.
Änderungen und Ergänzungen dieser Ordnungen stellen keine Satzungsänderung dar.
Mitglied des Vereins können nur natürliche Personen, als förderndes Mitglied auch juristische Personen, werden.
Zum Ehrenmitglied kann auf Vorschlag des Vorstandes von der Mitgliederversammlung mit einfacher Stimmenmehrheit ernannt werden, wer sich um den Verein besondere Vereinsdienste erworben hat. Diese Personen haben den Status der Mitglieder, können durch Beschluss des Vorstandes jedoch von der Beitragszahlung befreit werden.
Die Mitgliedschaft wird durch ein schriftliches Aufnahmegesuch - bis zum vollendeten 18. Lebensjahr mit Zustimmung eines Erziehungsberechtigten - beantragt.
Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Die Mitgliedschaft beginnt mit Beginn des Monats in dem der Antrag gestellt wurde. Mit der Aufnahme erkennt das neue Mitglied die Vereinssatzung als für sich verbindlich an.
Ein Anspruch auf Aufnahme besteht nicht. Die Ablehnung der Aufnahme muss nicht begründet werden.
b. Tod / Erlöschung der Rechtsfähigkeit der juristischen Person
Bei Vorliegen einer der vorstehenden Gründe endet die Mitgliedschaft zum Halbjahresende. Der Vorstand kann Abweichungen hiervon zulassen.
Eine Kündigung der Mitgliedschaft muss schriftlich erfolgen. Die Kündigungsfrist beträgt 4 Wochen zum jeweiligen Halbjahresende. Der Vorstand kann Abweichungen hiervon zulassen.
Durch Beschluss des Vorstandes kann ein Mitglied von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung an die zuletzt dem Verein bekannte Adresse mit der Zahlung von Beiträgen in Verzug ist.
1. Der Ausschluss eines Mitgliedes kann neben der Streichung von der Mitgliederliste erfolgen
a. bei groben Verstoß gegen die Satzung und Ordnungen des Vereins oder der Sportverbände,.
b. bei groben Verstoß gegen die Interessen oder das Ansehen des Vereins,
c. bei groben unsportlichen Verhalten oder aus sonstigen wichtigen Grund.
2. Zur Antragstellung ist jedes Mitglied berechtigt. Nach Anhörung des zuständigen Fachwartes
entscheidet der Vorstand über den Ausschluss.
3. Der Ausschluss ist dem betreffenden Mitglied an die dem Verein zuletzt bekannte Adresse
zuzuleiten. Auf Verlangen sind dem Ausgeschlossenen die Gründe mitzuteilen.
4. Das betroffene Mitglied kann gegen die Entscheidung das Rechtsmittel der Beschwerde
innerhalb einer Frist von zwei Wochen an den Vorstand richten. Die Beschwerde hat keine
aufschiebende Wirkung. Über die Beschwerde entscheidet die nächste Mitgliederversammlung.
5. Ausgetretene oder ausgeschlossene Mitglieder haben keinerlei Ansprüche gegen den Verein.
Etwaiges im Besitz befindliches Vereinseigentum ist sofort und unaufgefordert zurückzugeben.
Der Ausschluss eines Mitgliedes kann neben der Streichung von der Mitgliederliste erfolgen
Zur Antragstellung ist jedes Mitglied berechtigt. Nach Anhörung des zuständigen Fachwartes entscheidet der Vorstand über den Ausschluss.
Der Ausschluss ist dem betreffenden Mitglied an die dem Verein zuletzt bekannte Adresse zuzuleiten. Auf Verlangen sind dem Ausgeschlossenen die Gründe mitzuteilen.
Das betroffene Mitglied kann gegen die Entscheidung das Rechtsmittel der Beschwerde innerhalb einer Frist von zwei Wochen an den Vorstand richten. Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung. Über die Beschwerde entscheidet die nächste Mitgliederversammlung. Der ordentliche Rechtsweg bleibt unberührt.
Ausgetretene oder ausgeschlossene Mitglieder haben keinerlei Ansprüche gegen den Verein. Etwaiges im Besitz befindliches Vereinseigentum ist sofort und unaufgefordert zurückzugeben.
§ 10 Stimmrechte, Abstimmungen und Wahlen
Stimmberechtigt sind alle Mitglieder nach Vollendung des 18. Lebensjahres. Sie dürfen ab dann auch ein Amt im Verein bekleiden. Bis zum 18. Lebensjahr kann das Stimmrecht durch einen Erziehungsberechtigten ausgeübt werden.
Das Stimmrecht erlischt mit der Kündigungserklärung der Mitgliedschaft, bei Ausschluss und bei Streichung von der Mitgliederliste jeweils mit dem Tag der Erklärung bzw. des Vorstandsbeschlusses.
Das Stimmrecht kann nur persönlich ausgeübt werden. Juristische Personen müssen einen Bevollmächtigten schriftlich benennen.
Bei nachgewiesener Verhinderung kann ein Familienmitglied (Eltern oder volljährige Kinder), das auch Mitglied im Verein sein muss, schriftlich bevollmächtigt werden.
Abstimmungen und Wahlen werden mit Handzeichen durchgeführt. Sie müssen geheim durch Stimmzettel erfolgen, wenn der Vorstand oder mindestens 25 % der bei der Beschlussfassung hierüber gültig abgegebenen Stimmen es verlangt.
Bei der Feststellung des Stimmenverhältnisses werden nur die gültig abgegebenen Stimmen (das sind die Ja- und Nein-Stimmen) gezählt. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen werden nicht berücksichtigt.
a. am Sportbetrieb teilzunehmen und die Einrichtungen nach Maßgabe der geltenden Bestimmungen des Vereins zu nutzen;
b. an den Versammlungen des Vereins teilzunehmen und Anträge zu stellen
c. in den Abteilungen, in denen sie Sport treiben, an der Willensbildung mitzuwirken.
Die Mitglieder sind verpflichtet, die Satzung und die Ordnungen des Vereins zu beachten und die Beschlüsse der Organe zu befolgen.
Zur Deckung der Kosten haben die Mitglieder einen Beitrag zu entrichten. Die Festsetzung erfolgt durch die Beitragsordnung (§ 5 der Satzung). Der Vorstand hat das Recht, Ermäßigung, Stundung oder Erlass der Beiträge voll oder teilweise zu gewähren.
Mitglieder, die dem Verein vorsätzlich oder grob fahrlässig einen Vermögensschaden verursachen, sind dem Verein haftbar.
Ehrenamtlich Tätige haften für Schäden, die sie in Erfüllung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit verursachen gegenüber den Mitgliedern und gegenüber dem Verein nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Der Verein kann für irgendwelche durch turnerische oder spielerische Betätigung oder sonstige Veranstaltung eingetretene Unfälle oder Sachschäden seiner Mitglieder oder Zuschauer nicht verantwortlich gemacht werden.
Alle Organmitglieder sind unentgeltlich und ehrenamtlich tätig. Tatsächlich entstandene Aufwendungen werden bei Nachweis erstattet.
Im Rahmen der steuerlichen Sätze sind Ehrenamtspauschalen (§ 3 Nr. 26 a EStG) für Personen, die nicht dem Vorstand angehören, durch Beschluss des Vorstandes zulässig. Sie setzen voraus, dass Tätigkeiten im Interesse und im Dienste des Vereins ausgeübt werden.
Unter gleichen Voraussetungen sind derartige Zahlungen an Vorstandsmitglieder ebenfalls zulässig, sie bedürfen aber der Zustimmung durch die Mitgliederversammlung.
Das oberste Organ des Vereins ist die Mitgliederversammlung. Sie wird gebildet durch die stimmberechtigten Mitglieder des Vereins.
Jede satzungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist unabhängig von der Anzahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.
Die Mitgliederversammlung wird vom 1. Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung von einem anderen Mitglied des Vorstandes, geleitet.
Ordentliche Mitgliederversammlungen sind alljährlich im 1.Quartal mit einer Frist von 2 Wochen vom Vorstand einzuberufen. Die Einberufung einer Mitgliederversammlung erfolgt durch Aushang im offiziellen Bekanntmachungskasten des Vereins.
In der Einberufung sind der Tagungsort, der Zeitpunkt und die vom Vorstand festgelegte Tagesordnung anzugeben. Anträge zur Tagesordnung müssen spätestens 1 Woche vor der Versammlung dem Vorstand schriftlich zugegangen sein. Die Mitgliederversammlung kann verspätet eingegangene oder während der Versammlung gestellte Anträge zur Tagesordnung zulassen. Anträge zur Satzungsänderung, zur Auflösung des Vereins und zur Beitragsordnung sind von dieser Regelung ausgenommen.
Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn dies im Interesse des Vereins ist. Die Einberufung erfolgt durch den Vorstand mit einer Frist von 2 Wochen unter Angabe der Tagesordnung wenn mindestens 10 % der Mitglieder, oder zwei Mitglieder des Vorstandes oder die Mehrheit des erweiterten Vorstandes die Einberufung beantragen.
Zur wirksamen Beschlussfassung genügt die einfache Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder. Für Satzungsänderungen ist eine 2/3 Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder notwendig.
Abstimmungen und Wahlen erfolgen entsprechend § 10 der Satzung.
a. Entgegennahme der Jahresberichte und Feststellung des Jahresabschlusses;
c. Wahl und Abberufung des Vorstandes, der Fachwarte und der Delegierten;
d. Wahl der Kassenprüfer;
e. Änderung der Satzung und Beschlussfassung über die Auflösung / Fusion des Vereins;
f. Festsetzung der Beitrags- und Verwaltungsordnung;
h. Genehmigung von Ehrenamtspauschalen;
j. Beschlussfassung über sonstige wichtige Vereinsangelegenheiten.
Der Vorstand ist das ausführende Organ des Vereins. Er setzt sich zusammen aus:
Zum erweiterten Vorstand gehören die jeweils 1. Fachwarte der einzelnen Abteilungen. Eine Personalunion mit der Begrenzung auf 1 Stimme ist zulässig.
Die Mitglieder des Vorstandes und die Fachwarte werden von der Mitgliedsversammlung für die Dauer von jeweils 2 Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist unbegrenzt möglich.
Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vor Ablauf der Amtsdauer aus, so kann sich der Vorstand bis zur nächsten ordentlichen Mitgliederversammlung kommissarisch ergänzen.
Der 1. Vorsitzende, im Falle seiner Verhinderung der 2. Vorsitzende, beruft den Vorstand nach Bedarf ein und leitet die Sitzung. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens 3 Mitglieder anwesend sind. Die Abstimmung erfolgt mündlich.
Mitglied des Vorstandes und des erweiterten Vorstandes kann nur werden und sein wer auch Mitglied im Verein ist.
Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins von grundsätzlicher Bedeutung zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung einem anderen Organ des Vereins übertragen sind.
Der Kassenwart ist verantwortlich für die ordnungsgemäße Führung der Kasse. Er erstellt den Haushaltsplan und die Jahresabrechnung.
Der Schriftführer erledigt den Schriftwechsel und fertigt die Protokolle über Beschlüsse der Sitzungen und Versammlungen des Vereins.
Die Fachwarte haben innerhalb des Vorstandes die Belange der Abteilungen wahrzunehmen. Sie haben bei Angelegenheiten ihrer jeweiligen Sparte Sitz und Stimme im Vorstand und können nur durch einstimmigen Beschluss des Vorstandes (bei Personalunion zählt der Fachwart nicht zum Vorstand) überstimmt werden.
Über Satzungsänderungen entscheidet die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von
2/3-tel der abgegebenen gültigen Stimmen.
Anträge auf Satzungsänderungen müssen mindestens 3 Wochen vor der Mitgliederversammlung beim Vorstand eingereicht werden.
Die Mitgliederversammlung wählt zwei Kassenprüfer, die nicht dem Vorstand angehören und auch nicht die Position eines 1. Fachwartes haben.
Die Kassenprüfer werden für jeweils zwei Jahre gewählt. Eine Wiederwahl ist zulässig.
Die Kassenprüfer prüfen einmal jährlich gemeinschaftlich die Vereinskasse. Das Ergebnis ist in einem Protokoll festzuhalten, dem Vorstand mitzuteilen und der nächsten Mitgliederversammlung vorzutragen.
Der Verein erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten seiner Mitglieder unter Einsatz von Datenverarbeitungsanlagen.
Durch ihre Mitgliedschaft und die damit verbundene Anerkennung dieser Satzung stimmen die Mitglieder der Erhebung, Verarbeitung (Speicherung, Veränderung und Übermittlung) und Nutzung ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen der Erfüllung der satzungsgemäßen Aufgaben und Zwecke des Vereins zu. Eine anderweitige Datenverwendung (zum Beispiel Datenverkauf) ist nicht statthaft.
Die Auflösung des Vereins kann nur in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung mit der Auflösung als einzigem Tagesordnungspunkt beschlossen werden.
Für die Auflösung ist eine ¾ Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder nötig.
Falls die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind im Falle der Auflösung der 1. Vorsitzende und der Kassenwart als die Liquidatoren des Vereins bestellt.
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Gemeinde Asendorf, die es unmittelbar und ausschließlich für die Förderung des Sports und wenn das nicht möglich ist zu anderen steuerbegünstigten Zwecken in Asendorf zu verwenden hat.
Diese Satzung wurde durch die Mitgliederversammlung am 22. Februar 2012 beschlossen.
21271 Asendorf, den 22. Februar 2012
gez. Thomas Müller gez. Michael Renken
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1. Vorsitzender: Thomas Müller 2. Vorsitzender: Michael Renken
Die Änderungen in § 7 Abs. 4 und § 8 Abs. 2 und 3 wurden in der Mitgliederversammlung am 12.03.2014 beschlossen.
1. Vorsitzender: Thomas Müller
2. Vorsitzender: Michael Renken
Die Änderungen in § 1, 2, 3, 12, 13, 15, 16, 19, 20 und 21 wurden in der Mitgliederversammlung am 01. März 2017 beschlossen.
gez. Michael Renken gez. Angela Skjöth
1. Vorsitzender: Michael Renken
2. Vorsitzender: Angela Skjöth