Source: http://www.jurablogs.com/blogs/dr-graf/thema/ebay
Timestamp: 2013-05-22 23:01:57
Document Index: 269018714

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 2', 'BGH', '§ 138', 'BGH', '§ 3', '§ 355', '§ 3', '§ 355', '§ 3', '§ 2', '§ 474', '§ 9', '§ 304', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', '§ 164', 'BGH', '§ 823', 'BGE', 'BGH', '§ 272']

EBAY / Dr. Graf
BlogsDr. GrafEbay
Donnerstag, 23. Mai 2013	Dr. Graf
http://ra-dr-graf.de/blog/feed/atom
Auswahl an Top-Meldungen zum Thema Ebay
OLG Köln: Streitwert von 3000 Euro bei Verwendung „geklauter“ Bilder bei eBay – früherer Streitwert von 6000 Euro nicht mehr
18. Dezember 2012 — Rechtsnormen: §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 2, , 72, 97 UrhG Mit Beschluss vom 22.11.2011 (Az. 6 W 256/11)
hat das OLG Hamburg entschieden, dass im Falle einer unrechtmäßigen Verwendung von Lichtbildern Dritter durch private Verkäufer im
Rahmen von eBay-Auktion der Streitwert eines solchen Verfahrens auf 3000 Euro pro Verstoß festzusetzen ist. Der früher…
Abmahnung Sport- und Freizeitmodefachgeschäft Weiß
22. August 2012 — Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung eines Herrn Christian Weiß, Inhaber des Sport- und Freizeitmodenfachgeschäfts Weiß aus
Sulzbach-Rosenberg vor. Abgemahnt wird ein Eba…
Abmahnung BVB Borussia Dortmund wg. Ticketverkauf über Ebay
19. November 2012 — Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung des BVB, genauer: der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA vor. Es werden Ansprüche auf
Unterlassung sowie Schadensersatz wg. angeblich u…
Benötigen gewerbliche Ebay-Anbieter AGB?
20. Februar 2013 —Die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bei Onlineshops oder Ebay ist sinnvoll, um als Anbieter bestimmte Vorteile zu sichern. Allerdings
werden diesem Bestreben gegenüber Verbrauchern durch die Schutzvorschriften des AGB-Rechts enge Grenzen gesetzt. Gegenüber
Unternehmern können h…
Abmahnung Alexei Kusmin (led-diamond-lights)
1. Februar 2013 —Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung des Herrn Alexei Kusmin vor, der bei Ebay unter der Bezeichnung led-diamond-lights Kfz-Zubehör verkauft. Abgemahnt wird die Widerrufsbelehrung sowie
die Darstellung von Markenzeichnen von Drittfirmen für ein bestimmtes LED-Zubehör für Autotüren. Als Streitwe…
OLG Köln: Streitwert von 3000 Euro bei Verwendung „geklauter“ Bilder bei eBay – früherer Streitwert von 6000 Euro nicht
mehr angemessen
18. Dezember 2012 —Rechtsnormen: §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 2, , 72, 97 UrhG Mit Beschluss vom 22.11.2011 (Az. 6 W 256/11)
hat das OLG Hamburg entschieden, dass im Falle einer unrechtmäßigen Verwendung von Lichtbildern Dritter durch private Verkäufer
im Rahmen von eBay-Auktion der Streitwert eines solchen Verfahrens auf …
19. November 2012 —Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung des BVB, genauer: der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA vor. Es werden Ansprüche auf
Unterlassung sowie Schadensersatz wg. angeblich unberechtigten Weiterverkaufs von Tickets geltend gemacht, gestützt auf die
“Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen” (AT…
5. September 2012 — Abmahnungen wg. der Verwendung fremder Bilder, insbesondere von Produktfotos kommen in der Praxis
häufig vor, insbesondere bei Ebay. Mancher Nutzer verwendet der Einfachheit halber zur Beschreibung der angebotenen Ware Fotos
des Herstellers. Das führt stellt natürlich eine Urheberrechtsverlet…
5. September 2012 —Abmahnungen wg. der Verwendung fremder Bilder, insbesondere von Produktfotos kommen in der Praxis
des Herstellers. Das führt stellt natürlich eine Urheberrechtsverletzung da…
Sulzbach-Rosenberg vor. Abgemahnt wird ein Ebay-Anbieter wegen angeblicher Verschleierung der Unternehmereigentschaft, also aus
Wettbewerbsrecht. Ein Hinweis auf an…
BFH: Zum Problem der Umsatzsteuerpflicht bei eBay – Vielzahl von Verkäufen lässt auf nachhaltige (unternehmerische)
Tätigkeit schließen – Beurteilung nach Gesamtbild der Verhältnisse
4. Juni 2012 — Rechtsnormen: § 2 Abs. 1 Satz 3 UStG Mit Urteil vom 26.04.2012 (Az. V R 2/1) hat der BFH entschieden,
dass der Verkauf einer Vielzahl von Gegenständen über die Internet-Plattform „eBay“ eine der Umsatzsteuer unterliegende
(nachhaltige) unternehmerische Tätigkeit sein kann. Die Beurteilung e…
BGH: Niedriger Startpreis bei eBay kein Hinweis auf mögliches Plagiat – wahrscheinlich 23000 Euro Schadensersatz wegen
Verkaufs eines gefälschten Vertu-Handys
12. April 2012 — Rechtsnormen: §§ 138, 438, 442 BGB Mit Urteil vom 28.03.2012 (Az. VIII ZR 244/10) hat der BGH
entschieden, dass dem Startpreis einer Internetauktion kein bedeutender Aussagewert hinsichtlich des Wertes des angebotenen
Gegenstands zu entnehmen ist, da bei einer Internetauktion der zu erziele…
Diskussion: Kanzlei und
10. Februar 2012 — Rechtsnormen: §§ 3, 4 Nr. 11, 8, 12 Abs. 2 UWG; § 355 Abs. 2 BGB Wie jetzt bekannt wurde, hat das OLG
Hamm am 10.01.2012 (Az. I-4 U 145/11) entschieden, dass die Übermittlung der Widerrufsbelehrung per E-Mail unmittelbar im
Anschluss an das Ende einer Auktion bei der Internetplattform eBay…
OLG Hamm zum Zeitpunkt der Übersendung der Widerrufsbelehrung
8. Februar 2012 — Rechtsnormen: §§ 3, 4 Nr. 11, 8, 12 Abs. 2 UWG; § 355 Abs. 2 BGB Wie jetzt bekannt wurde, hat das OLG
8. Dezember 2011 — Rechtsnormen: §§ 3, 4 UWG; § 2 PAngV; § 474 BGB Mit Urteil vom 24.11.2011 (Az. 327 O 196/11) hat das
entschieden, dass ein gewerblicher Händler beim Verkauf einer Ware über eine online-Handelsplattform wie eBay bereits in der
Angebotsübersicht den Grundpreis nennen muss.…
Abmahnung Ines Martin wegen Widerrufsbelehrung
28. November 2011 — Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung von Rechtsanwalt Tawil für Frau Ines Martin (Ebayname: ines360) vor. Abgemahnt wird das Fehlen einer Kostentragungsvereinbarung bei Ebay im Zusammenhang mit der Widerrufsbelehrung. Es geht also darum, dass
die sog. 40-EUR-Klausel nicht nur in der Wide…
AG Hamm: Vorsicht, Vertragsschluss! – Vorzeitige Beendigung eines eBay-Angebots auch vor Ablauf der 12-Stunden-Frist nur
bei Vorliegen eines berechtigten Grundes
23. November 2011 — Rechtsnormen: § 9 Nr. 11 AGB (eBay) , § 304 ZPO Mit Urteil vom 14.09.2011 (Az. 17 C 157/11) hat das
Amtsgericht Hamm entschieden: Ein bei eBay
eingestelltes Angebot kann auch vor Ablauf von 12 Stunden vor Versteigerungsende nicht ohne Rechtsfolgen für den Anbieter
gegenüber dem Meistbiet…
OLG Hamburg: eBay haftet für „Tripp Trap“-Plagiate – Bei eigenen Werbemaßnahmen (z.B. Google AdWords) hat
Internetauktionshaus erhöhte Pflicht zur Prüfung möglicher Rechtsverletzungen
14. November 2011 — Mit Urteil vom 04.11.2011 (Az. 5 U 45/07) hat das OLG Hamburg entschieden, dass ein
Internetauktionshaus, das Angebote seiner Kunden durch gezielte Werbemaßnahmen wie bspw. die Nutzung von Google AdWords fördert, höheren Prüfpflichten für Rechtsverletzungen
unterliegt als eine Handelsplattfor…
Rücktritt beim Oldtimerkauf
9. November 2011 — Nicht selten werden auch Oldtimer über Ebay verkauft. Wenn vor Abgabe des Gebots keine Besichtigung des Fahrzeugs stattfindet, kann es natürlich
später unliebsame Überraschungen geben. Oftmals werden auch Fahrzeuge aus dem Ausland angeboten, so auch in einem Fall des AG
Eisenach aus diesem Ja…
4. Oktober 2011 — Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der Firma Stenger ZS GmbH, Inhaber Mc Tec Online-Shop,
vertreten durch Herrn Detlef Briele vor. Es wird die Verwendung der Aussage in einem Ebay-Shop: “Ebay-Gebühren tragen natürlich
wir” abgemahnt wg. angeblichen Wettbewerbsverstoßes. Streitwert: 5.1…
EuGH: L’Oréal gegen eBay – zur Verantwortlichkeit des Internet-Marktplatzbetreibers für Markenverletzungen seiner Nutzer –
EuGH verlangt besseres Regelwerk zum Schutz des geistigen Eigentums
8. August 2011 — Mit aktuellem Urteil vom 12.07.2011 (Az. C-324/09) präzisiert der EuGH die Verantwortlichkeit von
Betreibern eines Internet-Marktplatzes (eBay) für die von Nutzern hervorgerufenen Verletzungen von Markenrechten. Der EuGH betont
mit seinem Urteil die Pflicht der EU-Mitgliedsstaaten zur Schaf…
14. Juni 2011 — Mit Urteil vom 08.06.2011 (Az. VIII ZR 305/10) hat der BGH hat entschieden, dass ein eBay-Verkäufer auch
im Fall eines Diebstahls des angebotenen Artikels eine Berechtigung zur vorzeitigen Beendigung der Auktion hat. Zum Sachverhalt:
Am 23.08.2009 stellte der Beklagte eine gebrauchte Digita…
13. Mai 2011 — Rechtsnormen: §§ 164 ff. BGB Mit Urteil vom 11.05.2011 (Az. VIII ZR 289/09) hat der BGH die Frage
beantwortet, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos vertraglich für Erklärungen haftet, die ein
Dritter unter unbefugter Verwendung dieses Mitgliedskontos abgegeben …
15. Dezember 2010 — Rechtsnormen: §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 S. 1 BGB Mit Urteil vom 16.12.2009 (Az. 142 C 18225/09) hat
das Amtsgericht München entschieden, dass negative Bewertungen bei eBay hingenommen werden müssen, so lange sie keine unwahren
Tatsachen, bloße Schmähkritik oder Beleidigungen enthalten. Dab…
AG München: Kauf eines Autos über eBay – kein Gewährleistungsausschluss bei vorherigem Versprechen bestimmter Eigenschaften
der Kaufsache
8. Dezember 2010 — Das AG München hat mit rechtskräftigem Urteil vom 11.12.2009 (Az. 122 C 6879/09) entschieden, dass
ein Verkäufer sich später nicht auf einen Gewährleistungsausschluss berufen kann, wenn er zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bei
seinem Verkaufsobjekt (vorliegend ein Pkw) das Vorliegen bestimm…
Abmahnung moebelcom GmbH
13. September 2010 — Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der Firma moebelcom GmbH aus Berching vor, vertreten durch die Kanzlei Gerngroß Dr. Höfler.
Betroffen ist ein Ebay-Anbieter und Onlineshopbetreiber von Möbeln. Es wird die Verletzung von Markenrecht an der Bezeichnung “Cabana” geltend gemacht. Es wird…
Abmahnung Vardar “massivmoebel24.com”
1. September 2010 — Der Kanzlei Dr. Graf liegen Abmahnungen des Herrn Muslahadin Vardar, bei Ebay mit dem Namen “massivmoebel24.com” handelnd, vor. Gegenstand der Abmahnung sind Angaben zum Vertragsschluss, zum Widerrufsrecht
bzw. zur Widerrufsbelehrung, zu Garantieangaben und zum Impressum. Vertreten wird Herr …
Abmahnung gegen
ebay-Händler im Auftrag des Herrn Oliver Heilmann (it-recht-deutschland) » Seite 1
609 Artikel durchsuchen
Abmahnung Agb (allgemeine Geschäftsbedingunge… Allgemeines Persönlichkeitsrecht Berlin
Bgb Bgh Bundesgerichtshof Datenschutz Deutschland Domainrecht
Ebay Ebay Und Onlineshops
Eug Eugh Facebook Filesharing Geschmacksmuster Gewinnspielrecht Gg Glücksspielrecht Google Graf Hamburg Internetrecht Kg Berlin Landgericht Landgericht Berlin Landgericht Hamburg
Lg Berlin Lg Hamburg Marke Markenrecht Nahrungsergänzungsmittel, Arzneimit…
Oldtimerrecht Olg
Frankfurt Olg Hamburg Olg
Hamm Ovg Patent Patentrecht Presserecht Slogan Sportwetten Urheberrecht Uwg Verbot Verbraucher Vertrag Vgh Mannheim Wettbewerbsrecht
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte (381)
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen M… (194)
Handakte WebLAWg (170)
IT-Recht Kanzlei (156)
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf (145)
it-recht-deutschland (126)
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE (117)
LBR-Blog (112)
BERLIN BLAWG (101)
it-recht-plus.de (97)
MEDIEN INTERNET und RECHT (89)
LawBlog (83)
Kanzlei Dr. Schenk (79)
kanzlei.biz (67)
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bi… (62)
abmahnschutz24.de (50)
MarkenBlog (49)
Jurabilis (47)
Rechtslupe (47)
RA-Blog (42)
Dr. Behrmann & Härtel (41)
§§ Jur-Blog.de §§ (41)
Internet-Law (40)
kLAWtext (35)
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (32)
Rechtblog (32)
Rheinrecht (31)
Das Blog für IT-Recht (31)
Vertretbar Weblawg (30)
RA J. Melchior, Wismar (30)
Trainingsblog-eCommerce (28)
Dr. Bücker Newsfeed (28)
domainundrecht.de (26)
muepe.de | weblog peter müller (25)
DPMS INFO (25)
Rechtsteufel (23)
advobLAWg (21)
German American Law Journal :: US-R… (21)
LAWgical (20)
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden (20)
Strafprozesse und andere Ungereimth… (20)
Jurakopf (19)
ElbeBlawg (19)
legal webhosting (19)
Kurz Pfitzer Wolf (18)
Internetrecht München (16)
JuracityBlog (16)
kanzlei-hoenig.de (15)
Anwaltskanzlei von Olnhausen (15)
strafblog (15)
MCNeubert lawblog (15)
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz (14)
DOPATKA (14)
Andere Ansicht (14)
Juraexamen.info (14)
Jus@Publicum (13)
Recht geblogt (13)
Kleinblog | David Klein (13)
maas_rechtsanwälte (13)
wekwerth.de (13)
Fachanwalt für IT-Recht (12)
Datenschutzbeauftragter Online (12)
Anwalt Niemeyer (12)
IT-Blawg (12)
Bösel, Kohwagner & Kollegen (11)
Rechtsanwalt Kai Jüdemann (11)
Recht und Alltag (11)
Bella & Ratzka Rechtsanwälte (11)
JIPS News (10)
mepHisto-bLAWg (9)
Kanzlei Kremer (9)
Streitsache / Blog (8)
beck-blog (8)
IP|Notiz (8)
hb-law.de (8)
Kanzlei Quandel (8)
Kanzlei und Recht (8)
Offene Netze und Recht (8)
LEGALIT.de (8)
IT-Rechtsinfo (7)
For..Net (7)
Die herrschende Meinung (7)
Das interessiert doch wieder keine … (7)
kielanwalt.de (7)
Szary Blog (7)
Lichtenrader Notizen (7)
RA Kadelke (7)
kriegs-recht.de (7)
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte (6)
Im Namen des Volkers (6)
Rechtsanwalt Kramarz (6)
Recht für Verbraucher (6)
Feder-und-Paragraph.de (6)
JURION Strafrecht Blog (6)
Mit Fug und Recht (6)
PaLAWa (6)
Conle§i (6)
Rechtsanwalt News (6)
rechtsanwalt.com (5)
JuraTube (5)
SCHWENKE & DRAMBURG (5)
Blickpunkt Recht & Steuern (5)
domainblog (5)
ipweblog.de (5)
WissMit.com (5)
Law on the Blog (5)
familienrecht-muenchen.info (5)
Daten-Speicherung.de - minimum data… (5)
blog ::: medienrecht-informationen (5)
Olpe und Recht (5)
RECHTaktuell (5)
Tönsbergrecht (5)
Wettbewerbsrecht-Blog.de (4)
Fuchs & Siegemund Rechtsanwälte (4)
Statt aller (4)
RA Dr. Böttner (4)
Law-Blog (4)
DLA Piper Technology and Sourcing B… (4)
IP4IT Law Blog (4)
Onlinerechtlich (4)
Roben-Blog (4)
RSV-Blog (4)
Recht & Mediation (4)
Web 2.0 & Recht (4)
medienundmarken.de (3)
Höchststrafe? (3)
DIGITALRECHT.NET (3)
Website-Check.de (3)
Kanzlei Hans-Hermann Hellmann (3)
multimediarechtler (3)
Depesche quinta essentia (3)
Markenrechts-Blog (3)
Michael Langhans (3)
Spam-Blog.com (3)
Rechtsanwaltskanzlei Henkel (3)
Fragmente aus dem Datenschutz (3)
GameLawBlog.de (3)
Abgemahnt.com (3)
Ratgeber IT-Recht (2)
37sechsBlog (2)
DESIGNSCHUTZ news.de (2)
Weblawg.de (2)
Wissenswertes, Interessantes und
Ku… (2)
Strafsachen, Verkehrsunfälle und an…
recht.netz.werk. (2)
rechtsportlich.net (2)
Urheberblog (2)
Markenrecht Rosenheim (2)
Aktenvermerk (2)
iuranovit (2)
mindermeinung.de (2)
Transblawg (2)
Datenschutzticker.de (2)
Tingeltangel Blog (2)
bLAWg IT! (2)
RECHTSAUSKUNFT (2)
Peter Kehl (2)
Finkeldei Online - Blawg (2)
NEBGEN (2)
RA Andreas Fischer (2)
MKB Rechtsblog (2)
Die Rechtsanwäldin (2)
Onlinespielerecht (2)
Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH (2)
juragebirge.de (2)
Juristisches und Sonstiges (2)
Meyer-Köring v.Danwitz (2)
Textil, Mode & Recht (2)
Kanzlei für Internetrecht (2)
Recht gesprochen (2)
Visae Patentes (2)
dennisheinemeyer.eu (2)
De lege lata | vor 3 Stunden —Gleich zweimal an einem Tag musste heute auf das lawblog
verlinkt werden. Aber auf diese Entscheidung des BGH zur Anwaltsunterschrift muss ich schne…
De lege lata | vor 3 Stunden —Udo Vetter berichtet davon, dass am heutigen Tage
Wohnungen in Berlin, Magdeburg und Stuttgard
durchsucht wurden. Der Grund: die sog. „militante gru…
LawBlog | vor 3 Stunden — Die Praxis gilt seit langem als fragwürdig, nun wehrt sich die
Verbraucherzentrale NRW gegen die Anzahlungspflicht bei Flugreisen. Weil Airlines …
Der Rechthaber | vor 4 Stunden — Unlängst schrieb ich hier über den neuen § 272 IV
ZPO und das vom Gesetzgeber angestrebte erhöhte Tempo bei
Räumungsklagen. Heute wurde ich mit…
sozialrechtsexperte | vor 4 Stunden —Landessozialgericht berlin-Brandenburg,
Urteil vom 25.04.2013 - L 36 AS 2095/12 NK, die Revision wird zugelassen Berliner Wohnaufwendungenverordnung (…