Source: https://www.petsdeli.ch/pages/agb-und-widerruf
Timestamp: 2020-08-15 07:50:29
Document Index: 81041057

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 126', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 312', '§ 312']

AGB und Widerruf - Pets Deli
Pets Deli Tonius GmbH - AGB und Widerruf
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Pets Deli Tonius GmbH, Lobeckstraße 30-35, 10969 Berlin (nachfolgend „Pets Deli“) und dem Besteller in ihrer zur Zeit der Bestellung gültigen Fassung für Bestellungen des Bestellers im Online-Shop unter www.petsdeli.de. Sie gelten für alle Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und Österreich.
„Verbraucher“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
Der Besteller kann das Angebot über das im Online-Shop von Pets Deli integrierte Online-Bestellformular abgeben. Nach Eingabe seiner persönlichen Daten, gibt der Besteller durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ eine rechtlich verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Soweit der Besteller im Bestellprozess die regelmäßige Belieferung mit Waren von Pets Deli im vom Besteller gewählten Intervall (z.B. wöchentliche oder monatliche Lieferung) auswählt, gibt der Besteller mit Klick auf den Button „Jetzt Kaufen“ ein rechtlich verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Kaufvertrags zur regelmäßigen Lieferung der betreffenden Ware/Waren ab. Die Lieferung der ausgewählten Ware/Waren durch Pets Deli erfolgt regelmäßig zu dem jeweils vom Besteller gewählten Intervall (z.B. wöchentlich oder monatlich). Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Der Besteller kann den Vertrag bis an dem Tag vor der nächsten geplanten regelmäßigen Lieferung mindestens in Textform gemäß § 126 b BGB (z.B. per Post oder per Email an office@petsdeli.de) mit Wirkung für die nächste nach dem vom Besteller gewählten Intervall anstehende Lieferung kündigen. Ab dem Tag der nächsten geplanten regelmäßigen Lieferung kann die Kündigung erst zur darauffolgenden Lieferung erfolgen. Pets Deli kann den Vertrag ebenfalls jederzeit mit Wirkung für die nächste nach dem vom Besteller gewählten Intervall anstehende Lieferung kündigen. Der Besteller kann ferner die Belieferung für einen bestimmten Zeitraum unterbrechen bzw. pausieren oder das ausgewählte Intervall der Belieferung ändern (z.B. Umstellung von wöchentlicher Lieferung auf monatliche Lieferung). Der Besteller kann, sofern er die Zahlart Paypal ausgewählt hat, die regelmäßige Zahlung an Pets Deli auch in seinem Paypal Konto pausieren oder stornieren, mit denselben oben genannten vertraglichen Auswirkungen.
Pets Deli wird den Zugang des Angebots des Bestellers unverzüglich auf elektronischem Wege (per Email) bestätigen. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar. Pets Deli kann das Angebot des Bestellers durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Besteller alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können durch das Zurückspringen in vorherige Schritte des Bestellprozesses und mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext einschließlich der allgemeinen Geschäftsbedingungen wird dem Besteller entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen zugänglich gemacht, eine darüberhinausgehende Speicherung nach Vertragsschluss nehmen wir nicht vor.
Die angegebenen Produktpreise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im Bestellprozess vor Abschluss der Bestellung gesondert angegeben.
Der Besteller kann per Kreditkarte, PayPal, per Banküberweisung, per Sofortüberweisung, per Lastschrift oder auf Rechnung bezahlen. Pets Deli behält sich vor, gewisse Zahlungsarten ohne weitere Begründung auszuschließen oder nicht anzubieten. Pets Deli wickelt alle Zahlungen über externe Zahlungsdienstleister ab. Namentlich sind dies einschließlich, aber nicht beschränkt auf Stripe, Paypal/Braintree und Klarna.
Bei einem Vertrag zur regelmäßigen Belieferung mit Waren von Pets Deli (Regelmäßige Lieferung) gemäß § 2 Nr. 3 dieser AGB erfolgt die Abbuchung wiederkehrend zum jeweils gewählten Lieferungsintervall über die vom Besteller gewählte Zahlungsart, solange der Besteller den Vertrag nicht kündigt oder den Vertrag nicht pausiert. Der Besteller hat für ausreichend Kontodeckung zu sorgen.
Um Ihnen die Zahlungsoptionen von Klarna anbieten zu können (z.B. Sofort, Rechnungskauf), werden wir personenbezogene Daten, wie beispielsweise Kontaktdaten und Bestelldaten, an Klarna übermitteln. So kann Klarna beurteilen, ob Sie die über Klarna angebotenen Zahlungsoptionen in Anspruch nehmen können und die Zahlungsoptionen an Ihre Bedürfnisse anpassen. Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hier. Ihre Personenangaben werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.
Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstandes an die vom Besteller elektronisch mitgeteilte Adresse.
Die Lieferung erfolgt erst nach Zahlungseingang des Gesamtbetrages auf dem unter § 3 Nr. 3 angegebenen Konto oder bei Gutschriften im Sinne von § 2 Nr. 4 und Nr. 5 dieser AGB.
Durch gesetzliche oder regionale Feiertage kann sich der Tag der Versendung/ Zustellung verzögern. Um eine schnelle Zustellung tiefgefrorener Produkte zu gewährleisten sind von Seiten des Bestellers regionale Feiertage durch Festlegung des Versandtages im Bestellvorgang zu berücksichtigen. Wegen der leichten Verderblichkeit der tiefgefrorenen Produkte bitten wir um Sicherstellung der Paketannahme in jedem Fall bei erster Zustellung. Sollte diese persönliche Annahme nicht möglich sein, kann bei der Bestellung eine abweichende Lieferadresse angegeben oder gegenüber DHL eine Abstellgenehmigung erteilt werden.
Pets Deli haftet im Fall von Schäden des Bestellers (a) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die durch eine Pflichtverletzung von Pets Deli oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstanden, (b) nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung, (c) wenn Pets Deli oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, und/oder (d) wenn der Schaden durch die Verletzung einer Verpflichtung von Pets Deli entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrage überhaupt ermöglicht und auf deren Einhaltung das Mitglied regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).
Pets Deli haftet in den Fällen des Absatzes 1, Buchstaben (a), (b) und/oder (c) der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist der Schaden auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
In anderen als den in Absatz 1 genannten Fällen ist die Haftung von Pets Deli unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Pets Deli.
Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Pets Deli. Dasselbe gilt, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
a) bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (§ 312 g Abs. 2 Nr.2 BGB),
b) für Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312 g Abs. 2 Nr. 3 BGB).