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Timestamp: 2016-10-22 11:49:50
Document Index: 348781402

Matched Legal Cases: ['Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

vertreten durch Rechtsanwalt Markus B�rgi,
Mit Eingabe vom 16. November 2010 erhob K.________ (Kl�gerin, Beschwerdegegnerin) beim Bezirksgericht Weinfelden Klage gegen I.________ (Beklagter, Beschwerdef�hrer) und beantragte im Wesentlichen, der Beklagte sei zur Zahlung von insgesamt rund Fr. 145'000.-- zu verurteilen. Der Beklagte ersuchte am 2. M�rz 2011 um Kautionierung der Kl�gerin.
B.a Mit Entscheid vom 4. April 2011 setzte der Einzelrichter des Bezirksgerichts Weinfelden der Kl�gerin eine einmal erstreckbare Frist bis am 29. April 2011, um f�r die Parteientsch�digung eine Kaution von Fr. 10'250.-- zu leisten. Eine sp�tere Erh�hung der Kaution wurde vorbehalten.
B.b Gegen diesen Entscheid erhob die Kl�gerin Rekurs beim Obergericht des Kantons Thurgau und beantragte die Aufhebung der Kaution. Mit Entscheid vom 13. Juli 2011 sch�tzte das Obergericht des Kantons Thurgau den Rekurs teilweise und reduzierte die Kaution auf Fr. 300.--. Zur Begr�ndung f�hrte das Obergericht aus, der Beklagte trete in eigener Sache auf und eine allf�llige Parteientsch�digung werde daher bloss in einer Umtriebsentsch�digung bestehen.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 29. September 2011 beantragt der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht, der Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, einstweilen eine Kaution von Fr. 10'250.-- zu bezahlen.
1.2 Der angefochtene Beschluss des Obergerichts ist ein Vor- oder Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Da die Gutheissung der Beschwerde keinen Endentscheid in der Sache herbeif�hren k�nnte (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG), ist die Beschwerde gegen den angefochtenen Entscheid nur unter der Voraussetzung zul�ssig, dass dieser einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnte (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG). Ein Nachteil im Sinne dieser Bestimmung muss konkreter rechtlicher Natur sein, er muss mithin auch durch ein nachfolgendes g�nstiges Urteil nachtr�glich nicht oder nicht mehr vollst�ndig behoben werden k�nnen (BGE 135 I 261 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3 Die Sicherstellung der Parteientsch�digung soll verhindern, dass die Durchsetzung einer im Falle des Obsiegens zugesprochenen Entsch�digung an der Insolvenz der Gegenpartei scheitert. Der Beschwerdef�hrer bringt denn auch vor, er riskiere, dass eine ihm allenfalls zugesprochene Entsch�digung aufgrund der finanziellen Verh�ltnisse der Beschwerdegegnerin ungedeckt bleiben k�nnte. Darin kann grunds�tzlich ein Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG gesehen werden. Auf die Beschwerde ist somit unter Vorbehalt einer hinreichenden Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG) einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe � 78 Abs. 1 der hier noch massgebenden ZPO/TG willk�rlich angewendet. Nach dieser Bestimmung wird der Betrag der Sicherstellung nach summarischer Pr�fung der Verh�ltnisse festgesetzt und kann im Laufe des weiteren Verfahrens erh�ht oder herabgesetzt werden. Der Beschwerdef�hrer bringt vor, das Obergericht habe nicht beachtet, dass er schon in seinem Kautionsbegehren vom 2. M�rz 2011 darauf hingewiesen habe, er m�chte einen Anwalt mit der Wahrung seiner Interessen betrauen. Dies setze aber voraus, dass die von der Beschwerdegegnerin allenfalls zu leistende Entsch�digung am Ende auch tats�chlich beglichen werde. Das Obergericht habe Sinn und Zweck der Kaution verkannt, wonach damit die voraussichtlichen Kosten des gesamten Verfahrens gedeckt und die Gefahr der Uneinbringlichkeit beseitigt werden solle. Wenn er nun einen Anwalt mit der Vertretung im Hauptprozess beauftrage, so werde ihm weiterhin das Risiko der Uneinbringlichkeit einer Parteientsch�digung nach Anwaltstarif �berlassen. Daran �ndere auch die M�glichkeit der Heraufsetzung der Kaution nichts, da ihm entgegengehalten werden k�nnte, es handle sich bei den Anwaltskosten um urspr�nglich erwartete Kosten.
2.1 Die Vorinstanz hat die Kaution auf Fr. 300.-- herabgesetzt. Zur Begr�ndung wurde ausgef�hrt, die Sicherstellung habe s�mtliche, allenfalls bereits entstandene, aber noch nicht gerichtlich auferlegte Kosten und Entsch�digungen abzudecken. Bei der Bemessung der Kaution sei der allgemeine Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit zu ber�cksichtigen. Da der Beschwerdef�hrer in eigener Sache auftrete und nicht anwaltlich vertreten sei, werde die Parteientsch�digung nicht gest�tzt auf die Bestimmungen des Anwaltstarifs zu berechnen sein, sondern sie werde die wirklichen Bem�hungen des Beschwerdef�hrers zu decken haben, wobei der objektiv notwendige Aufwand massgebend sei. Die Umtriebsentsch�digung sch�tzte die Vorinstanz ermessensweise auf Fr. 300.-- und setzte die Kaution entsprechend herab.
2.2 Willk�rlich ist ein Entscheid nach konstanter Praxis nicht schon dann, wenn eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint. Willk�r in der Rechtsanwendung liegt nur vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft; dabei ist erforderlich, dass der Entscheid nicht nur in der Begr�ndung, sondern auch im Ergebnis willk�rlich ist (BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f.; 134 II 124 E. 4.1 S. 133; 132 III 209 E. 2.1 S. 211; je mit Hinweisen).
2.3 Davon kann vorliegend nicht die Rede sein. Es ist weder in der Beschwerde dargetan noch erkennbar, inwiefern sachlich nicht vertretbar sein sollte, auf die aktuelle Situation der Gegenpartei abzustellen und mutmassliche Anwaltskosten bei der gesetzlich vorgeschriebenen summarischen Pr�fung der Verh�ltnisse nur dann zu ber�cksichtigen, wenn tats�chlich ein Anwalt die Vertretung der gesuchstellenden Partei �bernommen hat. Dass allenfalls ebenfalls vertretbar gewesen w�re, die blosse Absicht des Beizugs eines Anwalts gen�gen zu lassen, vermag jedenfalls keine Willk�r auszuweisen.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Damit wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist hingegen nicht geschuldet, da bei der Beschwerdegegnerin keine Vernehmlassung eingeholt wurde (vgl. Art. 68 BGG).