Source: http://oiger.de/tag/bgh
Timestamp: 2018-02-19 19:52:04
Document Index: 19353245

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH']

BGH Archive - Oiger
Alle Artikel mit dem Schlagwort: BGH
BGH verhandelt über Klage der Verbraucherschützer Karlsruhe, 11. Januar 2016. Deutsche Verbraucherschützer klagen vor Gericht gegen die „Freunde finden“-Funktion von „Facebook“. Das Internet-Kontaktnetzwerk mache Nutzern, die auf diesen Knopf drücken, nicht ausreichend klar, dass sie damit dem US-Unternehmen ihre E-Mail-Adressdateien schenken, kritisiert der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände. Facebook wiederum nutze diese Daten dann für – in Deutschland unzulässige – automatische Werbekampagnen. Facebook hat dieser Sichtweise allerdings widersprochen und beantragt, diue Klage abzuweisen. BGH verhandelt über Klage der Verbraucherschützer Karlsruhe, 11. Januar 2016. Deutsche Verbraucherschützer klagen vor Gericht gegen die „Freunde finden“-Funktion von „Facebook“. Das Internet-Kontaktnetzwerk mache Nutzern, die auf diesen Knopf drücken,…
Gebrauchtbuchhandels-Gutschein für Kauf preisgebundener Bücher war unzulässig Karlsruhe, 24. Juli 2015. Das Internet-Kaufhaus Amazon hat mit einer Gutschein-Aktion gegen die deutsche Buchpreisbindung verstoßen. Das hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe geurteilt. Amazon hatte bei einer Sonderaktion Ende 2011 Kunden, die aus ihren Buchaltbeständen mindestens zwei gebrauchte Exemplare zum Ankauf über die Online-Plattform anboten, einen 5-Euro-Einkaufsgutschein gutgeschrieben. Der konnte auch verwendet werden, um neue Bücher, die der Buchpreisbindung unterliegen, zu erwerben. Dies aber sei unzulässig gewesen, urteilten die Richter auf eine Klage des „Börsenvereins des Deutschen Buchhandels“ hin. Gebrauchtbuchhandels-Gutschein für Kauf preisgebundener Bücher war unzulässig Karlsruhe, 24. Juli 2015. Das Internet-Kaufhaus Amazon hat mit einer Gutschein-Aktion gegen die deutsche Buchpreisbindung verstoßen. Das hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs…
Karlsruhe, 18. Juli 2013: Der Handel mit Gebraucht-Lizenzen von Computerprogrammen ist zulässig, wenn der Software-Hersteller ursprünglich eine unbefristete Lizenz erteilt hatte – was bei den meisten Computerprogrammen der Fall ist – und der letzte Nutzer seine Programmkopie deinstalliert oder jedenfalls unbrauchbar gemacht hat. Das hat nun der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden, der das Problem zuvor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgelegt hatte. Karlsruhe, 18. Juli 2013: Der Handel mit Gebraucht-Lizenzen von Computerprogrammen ist zulässig, wenn der Software-Hersteller ursprünglich eine unbefristete Lizenz erteilt hatte – was bei den meisten Computerprogrammen der Fall ist…
Karlsruhe, 16. Mai 2013: Die Frage, ob das bloße Einbetten von fremden Videos oder Bildern auf Facebook oder auf der eigenen Internetseite (sogenanntes „Framing“) ein Urheberrechtsverstoß sein kann, bleibt spannend: Der 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes in Karlsruhe nun doch nicht selbst entschieden, sondern einen entsprechenden Rechtsstreit nun dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgelegt. Karlsruhe, 16. Mai 2013: Die Frage, ob das bloße Einbetten von fremden Videos oder Bildern auf Facebook oder auf der eigenen Internetseite (sogenanntes „Framing“) ein Urheberrechtsverstoß sein kann, bleibt spannend:…
Köln, 16. November 2012: Die Anwaltskanzlei „Wilde Beuger Solmecke“ hat angekündigt, ein „kindgerechtes“ Belehrungsformular für angehende Software-Piraten zu entwerfen, das Eltern künftig helfen könnte, Urheberrechts-Klagen von Abmahn-Anwälten der Musik-, Film- und Softwareindustrie abzuschmettern. Das kündigte der auf Internetrecht spezialisierte Kölner Anwalt Christian Solmecke an. Hintergrund: Seine Kanzlei hatte gestern ein Präzendens-Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH, Urteil vom 15.11.2012 – I ZR 74/12) erwirkt, laut dem Eltern für illegale Internetaktivitäten ihrer Kinder nicht zwingend haften, wenn sie diese ausreichend über die Schändlichkeit von Urheberrechtsverletzungen belehrt haben. Köln, 16. November 2012: Die Anwaltskanzlei „Wilde Beuger Solmecke“ hat angekündigt, ein „kindgerechtes“ Belehrungsformular für angehende Software-Piraten zu entwerfen, das Eltern künftig helfen könnte, Urheberrechts-Klagen von Abmahn-Anwälten der Musik-, Film-…
Abb.: hw Karlsruhe, 24.4.2012: Online-Banking-Kunden, die auf einer gefälschten Bank-Seite im Internet „Transaktionsnummern“ (TANs) eingeben und dadurch Geld verlieren, müssen selbst für ihre dadurch entstandenen Verluste aufkommen. Dies geht aus einer heute veröffentlichten Grundsatz-Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) in Karlsruhe zu sogenannten „Pharming“-Betrügereien hervor. Abb.: hw Karlsruhe, 24.4.2012: Online-Banking-Kunden, die auf einer gefälschten Bank-Seite im Internet „Transaktionsnummern“ (TANs) eingeben und dadurch Geld verlieren, müssen selbst für ihre dadurch entstandenen Verluste aufkommen. Dies geht…
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