Source: https://www.advocado.de/ratgeber/medien-und-urheberrecht/abmahnung/streaming-abmahnung.html
Timestamp: 2019-10-20 11:25:21
Document Index: 85603488

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', '§ 53', 'BGH', 'EuG', 'EuG']

Streaming-Abmahnung: Richtig reagieren & hohe Strafen vermeiden
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Sophie Suske (jur. Redaktion) | Stand: 17.01.2019
Das Wichtigste zur Streaming-Abmahnung
Wann kann bei Streaming abgemahnt werden & wann nicht?
Gesetzliche Regelungen zur Streaming-Abmahnung
Streaming-Abmahnung in einer Wohngemeinschaft
Haften Eltern für illegales Streaming ihrer Kinder?
Streaming-Abmahnung erhalten – wie sollten Sie reagieren?
Welche Kosten sind mit einer Streaming-Abmahnung verbunden?
Tipp: juristische Soforthilfe bei Streaming-Abmahnungen
In diesem Artikel erfahren Sie u. a., wann eine Streaming-Abmahnung berechtigt ist, welche Abmahngebühren angemessen sind und welche juristische Optionen Abgemahnten zur Verfügung stehen.
► Sie haben eine Streaming-Abmahnung erhalten und möchten dagegen vorgehen? Kontaktieren Sie uns für ein kostenfreies und unverbindliches Erstgespräch mit unserem Anwalt für Medien- und Urheberrecht.
► Im Rahmen dieses Erstgesprächs prüfen wir die Streaming-Abmahnung auf Gültigkeit bzw. Anfechtbarkeit und beurteilen die Erfolgsaussichten eines Widerspruchs. In diesem Zusammenhang stellen wir Ihnen außerdem damit verbundene Chancen, Risiken und Kosten transparent dar. Sie entscheiden anschließend, ob Sie uns beauftragen, gegen Ihre Streaming-Abmahnung vorzugehen.
► Schildern Sie uns dafür bitte hier Ihr Anliegen.
1. Das Wichtigste zur Streaming-Abmahnung
Beim Streaming werden Filme oder Serien direkt abgespielt, ohne zuvor heruntergeladen werden zu müssen. Neben legalen Anbietern wie Netflix oder Amazon Prime Video existieren zahlreiche rechtlich fragwürdige Angebote. Deren Nutzung zieht häufig Streaming-Abmahnungen nach sich, die mit strafbewehrten Unterlassungserklärungen und Abmahngebühren verbunden sind. Aufgrund der unsicheren Rechtslage, sind nicht alle diese Abmahnungen rechtskonform und können angefochten werden.
Wenn Sie als Internetanschlussinhaber eine Streaming-Abmahnung erhalten haben, ohne dieses Angebot jemals genutzt zu haben, können Sie gegen die Abmahnung vorgehen und Widerspruch einlegen. Haben Sie Erfolg, müssen Sie nicht für die Abmahngebühren aufkommen.
Beim Streaming erfolgt – im Gegensatz zum sogenannten Filesharing – kein vollständiger Download der Film- oder Musikdatei auf die eigene Festplatte. Um eine störungsfreie Wiedergabe zu gewährleisten, wird ein Teil der Daten allerdings im Cache – dem Zwischenspeicher des Computers – abgelegt. Nach der Wiedergabe werden diese Informationen z. B. durch das Schließen des Browsers wieder gelöscht. Inwiefern dieses kurzfristige Zwischenspeichern juristisch fragwürdig ist und auf welcher rechtlichen Grundlage man für Streaming abgemahnt werden kann, erläutern wir Ihnen im nächsten Kapitel.
2. Wann kann bei Streaming abgemahnt werden & wann nicht?
Neben legalen Streaming-Anbietern wie Netflix, Amazon Prime Video oder Maxdome gibt es im Netz weitere Webseiten, die unzählige kostenfreie Filme und Serien im Angebot haben und dabei sehr seriös wirken. Die Legalität solcher Angebote bewegte sich lange Zeit in einer rechtlichen Grauzone, weshalb Nutzer keine juristischen Konsequenzen fürchten mussten. Mit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) hat sich diese Rechtslage geändert, weshalb nun eine Streaming-Abmahnung drohen kann.
2.1 Gesetzliche Regelungen zur Streaming-Abmahnung
Die Vervielfältigung und Verbreitung urheberrechtlich geschützten Materials durch beispielsweise Filesharing war schon immer rechtswidrig. Strittig war bisher jedoch, ob es sich beim Streaming ebenfalls um eine Form der Vervielfältigung handelt – schließlich wird zumindest kurzzeitig im Zwischenspeicher eine Kopie erzeugt.
Mit dem Filmspeler-Urteil (Az.: C-527/15) vom April 2017 entschied der EuGH, dass das Abspielen von Dateien via Stream ohne Lizenzberechtigung eine Verletzung des Urheberrechts darstellt und damit strafbar ist. Filesharing und illegales Streaming werden dadurch rechtlich gleichgestellt – Streaming-Abmahnungen sind also zulässig.
Zugleich hat der Gesetzgeber eindeutig festgelegt, dass Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch erstellt werden dürfen. Dieses Recht der Privatkopie ist im § 53 Abs. 1 Satz 1 UrhG festgelegt. Zulässig sind demnach einzelne Vervielfältigungen eines Werkes, wenn
diese nur für den privaten Gebrauch bestimmt sind,
weder mittelbar noch unmittelbar Erwerbszwecken dienen und
die Kopie nicht auf einer offensichtlich rechtswidrig hergestellten oder öffentlich zugänglich gemachten Vorlage beruht.
Das bedeutet einerseits, dass ein Streaming-Portalbetreiber eine Straftat begeht, wenn er Filme oder Serien ohne Lizenzberechtigung den Nutzern zugänglich macht. Andererseits begeht auch der Nutzer eine Straftat, weil die zwischengespeicherte Kopie eine Urheberrechtsverletzung darstellt. In Konsequenz besteht für Nutzer also eine erhöhte Gefahr einer Streaming-Abmahnung.
Der reine Besuch von illegalen Streaming-Portalen ist nicht strafbar und kann nicht juristisch verfolgt werden. Man kann sich auf den Seiten anmelden und in Foren mitdiskutieren, auch wenn der Anbieter eine illegale Seite betreibt. Eine Urheberrechtsverletzung durch den Nutzer findet erst dann statt, wenn der Stream bzw. der Download beginnt.
Die Illegalität von Streaming-Portalen muss zudem für den Nutzer offensichtlich sein, damit deren Nutzung als Straftat gewertet werden kann. Allerdings ist in diesem Zusammenhang nicht eindeutig geregelt, anhand welcher Kriterien Nutzer die Rechtswidrigkeit eines Streams erkennen sollten. Folgende Kriterien könnten u. a. auf ein illegales Angebot hinweisen:
kein Impressum mit Adresse & Kontaktmöglichkeiten,
Sitz des Anbieters auf kuriosen Karibik-Inseln,
kostenloses Angebot von neuen Filmen & Serien,
Streams, die wie von der Kinoleinwand abgefilmt wirken.
LINK-TIPP: Ausführlichere Informationen zum Urheberrecht und welchen Schutzumfang es beispielsweise Filmen und Serien verleiht, finden Sie in unserem Beitrag zum Urheberrecht. Wann genau eine Urheberrechtsverletzung vorliegt, erklären wir Ihnen in unserem Beitrag zur Urheberrechtsverletzung.
2.2 Streaming-Abmahnung in einer Wohngemeinschaft
Erhält man als Anschlussinhaber eines Internetzugangs in einer Wohngemeinschaft eine Streaming-Abmahnung, bedeutet das nicht automatisch die Haftung für alle Mitbewohner. Eine solche Abmahnung ist dann unzulässig, wenn nachweisbar ist, dass weitere Personen den Internetanschluss nutzen und für das illegale Streaming infrage kommen.
Erhält man eine Streaming-Abmahnung, doch ist ein Bewohner der Wohngemeinschaft verdächtig, ist man laut dem Amtsgericht Bochum (Az. 67 C 57/14) zudem nicht verpflichtet, dessen Identität preiszugeben. Die Ermittlung der Namen liegt beim Abmahner selbst.
Ein erfahrener und spezialisierter Anwalt kann in Fällen einer unberechtigten Streaming-Abmahnung bei einer Wohngemeinschaft schnell und unkompliziert Widerspruch für Sie einlegen. Im Rahmen eines kostenfreien und unverbindlichen Erstgesprächs prüft er schon vorab die Rechtmäßigkeit der Abmahnung und stellt Ihnen transparent Ihre juristischen Optionen und etwaig damit verbundenen Kosten dar. Sie entscheiden anschließend, ob Sie uns mit Ihrer juristischen Betreuung bei einer Streaming-Abmahnung beauftragen. Schildern Sie dafür bitte hier Ihr Anliegen.
2.3 Haften Eltern für illegales Streaming ihrer Kinder?
Erhalten Eltern eine Streaming-Abmahnung aufgrund einer Rechtsverletzung ihrer minderjährigen Kinder, so können sie ihre Haftung umgehen, wenn sie nachweisen können, dass sie ihre Kinder ausreichend über illegales Streaming aufgeklärt haben. Die Kinder haften für illegales Streaming dann anstelle der Eltern, wenn ihnen die nötige Einsichtsfähigkeit für ihr Handeln nachgewiesen werden kann. In diesem Fall müssen sie dann ggf. Schadensersatz für ihre Rechtsverletzung leisten.
In einem etwaigen Rechtsstreit um eine Streaming-Abmahnung sind Eltern laut eines Urteils des BGH (Az.: I ZR 19/16) übrigens verpflichtet, den Namen des Urheberrechtsverletzers – also auch ihre Kinder– anzugeben, um eine eigene Verurteilung zu verhindern.
Wie Sie auf eine Streaming-Abmahnung reagieren sollten und welche Fristen hier unbedingt zu beachten sind, erfahren Sie in den nächsten Kapiteln.
3. Streaming-Abmahnung erhalten – wie sollten Sie reagieren?
Erhält man eine Streaming-Abmahnung, sollte man zunächst Ruhe bewahren und die Abmahnung in keinem Fall ignorieren – auch dann nicht, wenn man die Urheberrechtsverletzung gar nicht begangen hat. Vielmehr ist folgendes Vorgehen anzuraten:
Seriosität prüfen: Die Streaming-Abmahnung sollte aufmerksam gelesen und ihr Absender auf Seriosität geprüft werden. Seriöse Anwaltskanzleien verschicken Abmahnungen auf dem Postweg. Erhält man eine Streaming-Abmahnung per Mail, sollte man auf jeden Fall misstrauisch werden.
VORSICHT VOR FAKE-ABMAHNUNGEN:
Häufig erhalten Nutzer Streaming-Abmahnungen per Mail, bei denen als Absender gefälschte bzw. missbräuchlich verwendete Anwaltskanzleien genannt werden. Solche Absender sind u. a.:
Rechtsanwälte Kertas,
Dr. Thomas Stephan,
Rechtsanwälte Lehmann und Winter AG sowie
Rechtsanwaltsgesellschaft Bauer.
Enthält diese Abmahnung weder Vor- und Zunamen noch die vollständige Anschrift des Empfängers, verweist sie nicht auf die IP-Adresse des Anschlusses oder sind Auslandskonten zur Überweisung angegeben, ist Vorsicht geboten. Erhalten Sie eine solche Streaming-Abmahnung, können Sie diese ignorieren und löschen – auf keinen Fall sollten Sie etwaige Anhänge öffnen, um Ihren Computer nicht mit Trojanern, Viren und Malware zu infizieren.
Keinen Kontakt zur abmahnenden Kanzlei aufnehmen: Eigenmächtige Kontaktaufnahmen mit der in der Streaming-Abmahnung genannten Kanzlei sollten vermieden werden. Dieses Verhalten könnte später als (eingeschränktes) Schuldeingeständnis ausgelegt werden.
Keine Zahlungen vornehmen: Um ein Schuldeingeständnis zu vermeiden, sollten die in der Streaming-Abmahnung geforderten Abmahngebühren bzw. Schadensersatzzahlungen und Anwaltskosten in keinem Fall überwiesen werden. Auch die beigefügte Unterlassungserklärung sollte man nicht unterschreiben, da man sich dadurch verpflichtet, in Zukunft keine Wiederholungstat zu begehen. Verstößt man gegen diesen Vertrag, droht eine Strafe von mehreren tausend Euro. Daher sollte diese eingehend überprüft werden.
Anwalt konsultieren: Um die Rechtmäßigkeit einer Streaming-Abmahnung zu überprüfen, unberechtigte Abmahnungen erfolgreich zurückzuweisen oder eine Reduzierung der u. a. Abmahngebühren zu erreichen, sollte ein erfahrener und spezialisierter Anwalt hinzugezogen werden.
Schon vor der Beauftragung eines erfahrenen und spezialisierten Anwalts kann im Rahmen eines unverbindlichen und kostenfreien Erstgesprächs geprüft werden, ob die Streaming-Abmahnung echt oder berechtigt ist. Alle denkbaren juristischen Optionen, damit verbundene Chancen und Risiken sowie zu erwartbare Kosten werden ebenfalls transparent dargestellt. Sie entscheiden anschließend, ob Sie uns mit Ihrer juristischen Betreuung bei einer Streaming-Abmahnung beauftragen. Schildern Sie hier Ihr Anliegen.
► Sie haben eine Streaming-Abmahnung bekommen und sind sich nicht sicher, wie Sie darauf reagieren sollen? Kontaktieren Sie uns für ein kostenfreies und unverbindliches Erstgespräch mit einem unserer spezialisierten Anwälte. Schildern Sie dafür bitte hier Ihr Anliegen.
Im Zuge einer Streaming-Abmahnung setzt der Rechteinhaber gewisse Fristen fest, innerhalb derer
die Abmahngebühren, Schadensersatzzahlungen und Anwaltskosten beglichen sowie
die Unterlassungserklärung unterzeichnet werden soll.
Eine solche Fristsetzung muss angemessen sein und dem Abgemahnten erlauben, den Rat eines Anwalts einzuholen. Da es diesbezüglich jedoch keine gesetzlichen Vorgaben gibt, werden die Fristen oftmals auf wenige Werktage begrenzt, um den Druck zu erhöhen. Hier ist dringend zu empfehlen, mit anwaltlicher Unterstützung eine angemessene Fristverlängerung durchzusetzen, um ausreichend Zeit für die Prüfung der Streaming-Abmahnung und eine Reaktion zu haben.
Zudem ist bezüglich der Abmahnung unbedingt zu überprüfen, wann genau sich die vorgeworfene Rechtsverletzung ereignet haben soll – unter Umständen ist diese nämlich bereits verjährt. Alle urheberrechtlichen Ansprüche auf Schadensersatz verjähren regelmäßig nach drei Jahren. Die Frist beginnt dabei
zum Ende des Jahres, in dem sich die Urheberrechtsverletzung ereignet und
der Rechteinhaber Kenntnis über Verletzung und Verletzer erlangt hat.
Liegt der Zeitpunkt von Ereignis und Kenntnisnahme nicht im selben Jahr, beginnt die Verjährungsfrist erst zum Ende des Jahres, in dem diese Kenntnis erlangt wurde.
Überweisen Sie die geforderten Abmahngebühren, ohne vorher einen Anwalt zu konsultieren, haben Sie kaum eine Handhabe, diese zurück zu bekommen, sollte bereits Verjährung eingetreten sein. Unterschreiben Sie zudem eine Unterlassungserklärung, so binden Sie sich lebenslang an diese – eine Verjährung ist dann ausgeschlossen.
LINK-TIPP: Ausführlichere Informationen zur Verjährungsfrist von Schadensersatz finden Sie in unserem Beitrag zum Thema Verjährung Schadensersatz.
Welche Kosten auf Sie zukommen können, wenn Sie eine Streaming-Abmahnung erhalten, erfahren Sie jetzt.
5. Welche Kosten sind mit einer Streaming-Abmahnung verbunden?
Anders als beim Filesharing sind die mit einer Streaming-Abmahnung verbundenen Kosten bislang noch überschaubar. So hat der EuGH entschieden, dass
Abmahngebühren in Höhe von bis 150 Euro,
ein Schadensersatzanspruch in Höhe von 5 bis 10 Euro je gestreamten Film und
die Forderung nach Übernahme der Anwaltskosten der Gegenseite
rechtmäßig sind. Hat man mehrere Filme oder verschiedene Serienfolgen illegal gestreamt, kann es zu mehreren Abmahnungen mit entsprechend höheren Forderungen kommen. Werden mit einer Abmahnung deutlich höhere Summen gefordert, so stehen die Chancen nicht schlecht, dieser erfolgreich zu widersprechen – sofern die Abmahnung seriös ist.
6. Tipp: juristische Soforthilfe bei Streaming-Abmahnungen
Während unbestritten ist, dass die Betreiber illegaler Streaming-Portale rechtswidrig handeln, bewegten sich deren User lange Zeit im rechtlichen Graubereich. Das änderte sich mit einem EuGH-Urteil, welches die Nutzung offensichtlich rechtswidriger Streams ebenfalls zu einer Straftat machte. Was allerdings genau „offensichtlich rechtswidrig“ sein soll, bleibt Auslegungssache und muss von Fall zu Fall von u. a. Gerichten beurteilt werden – wer allerdings den neuesten Kinofilm gratis auf dem heimischen Rechner ansieht, dürfte es im Ernstfall schwer haben, seine Unschuld glaubhaft zu machen, wenn er eine Streaming-Abmahnung erhalten hat. Ein erfahrener und spezialisierter Anwalt kann im Falle einer solchen Abmahnung deren Rechtmäßigkeit überprüfen und die Seriosität des Empfängers beurteilen. Zudem kann er eine unberechtigte Streaming-Abmahnung erfolgreich zurückweisen oder angemessene Abmahngebühren und die Abgabe einer Unterlassungserklärung, die den Interessen des Rechteverletzers entspricht, sicherstellen.
anwaltliche Überprüfung der Abmahnung auf formale und inhaltliche Fehler,
Prüfung und Sicherstellung aller Beweise und Dokumente (z. B. Belehrung von minderjährigen Kindern über illegales Streaming),
Prüfung der Unterlassungserklärung,
Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung im Sinne des Abgemahnten und
frist- und formgerechte Erstellung und Abgabe der erforderlichen Unterlagen wie z. B. Widerspruch gegen die Streaming-Abmahnung.
Streaming-Abmahnung vorgehen?
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