Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BFHE%20181,%20294
Timestamp: 2019-07-18 12:50:14
Document Index: 263769077

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 17', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10']

BFH, 11.09.1996 - X R 46/93 - dejure.org
https://dejure.org/1996,223
BFH, 11.09.1996 - X R 46/93 (https://dejure.org/1996,223)
BFH, Entscheidung vom 11.09.1996 - X R 46/93 (https://dejure.org/1996,223)
BFH, Entscheidung vom 11. September 1996 - X R 46/93 (https://dejure.org/1996,223)
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EStG § 10e Abs. 1 und 6
Förderung einer neuen Wohnung
§ 10e Abs. 1 und 6 EStG
Einkommensteuer; Renovierung und Abschluß einer zweiten Wohnung im Einfamilienhaus
EStG § 10e Abs 1, EStG § 10e Abs 2, EStG § 10e Abs 6
Erhaltungsaufwand; Herstellungskosten; Unentgeltlicher Erwerb; Vorkosten; Wohneigentumsförderung
FG Saarland, 17.02.1993 - 1 K 171/92
BFHE 181, 294
BB 1997, 189
DB 1997, 253
BStBl II 1998, 94
Als solcher gilt "auch der unter wesentlichem Bauaufwand durchgeführte Umbau von Wohnräumen, die infolge Änderung der Wohngewohnheiten nicht mehr für Wohnzwecke geeignet sind, zur Anpassung an die veränderten Wohngewohnheiten" (§ 17 Abs. 1 Satz 2 II.WoBauG; vgl. hierzu Senatsurteil in BFHE 181, 294, BStBl II 1998, 94).
Nur Aufwendungen, durch welche die verwendete Bausubstanz so tiefgreifend umgestaltet oder in einem solchen Ausmaß erweitert wird, daß die eingefügten Teile der Wohnung das Gepräge geben, sind dem Wert der Altbausubstanz gegenüberzustellen (Senatsurteil in BFHE 181, 294).
Unter Anschaffung ist nur der entgeltliche Erwerb zu verstehen (Senatsurteil vom 11. September 1996 X R 46/93, BFHE 181, 294, BStBl II 1998, 94, unter II. 3., m.w.N.).
Erhält der Eigentümer keine Grundförderung wegen Objektverbrauchs, wegen räumlichen Zusammenhangs der Wohnung mit einem begünstigten Objekt (§ 10e Abs. 4 EStG) oder wegen Überschreitens der maßgeblichen Einkunftsgrenze (§ 10e Abs. 5 a EStG), kann er gleichwohl die vor Bezug entstandenen Aufwendungen im Rahmen des § 10e Abs. 6 EStG abziehen (vgl. Senatsurteil vom 11. März 1992 X R 113/89, BFHE 167, 396, BStBl II 1992, 886 --aufgegeben nur insoweit als der unentgeltliche Erwerb als "Anschaffung" i.S. des § 10e Abs. 6 Satz 1 EStG beurteilt worden war: vgl. Senatsurteil vom 11. September 1996 X R 46/93, BFHE 181, 294, BStBl II 1998, 94, unter II. 3., m.w.N.--;… gl.A. Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen --BMF-- vom 31. Dezember 1994 IV B 3 -S 2225 a- 294/94, BStBl I 1994, 887, Rz. 85 Satz 1;… a.A. Meyer in Herrmann/Heuer/Raupach, Einkommensteuer- und Körperschaftsteuergesetz, Kommentar, § 10e EStG Anm. 513, und Schmidt/Drenseck, Einkommensteuergesetz, 20. Aufl., § 10e Rz. 126: Der Vorkostenabzug stehe nur Steuerpflichtigen zu, die auch zur Inanspruchnahme der Grundförderung berechtigt seien).
Denn nach der Rechtsprechung des Senats wird eine Wohnung nur dann i.S. des § 10e Abs. 1 EStG hergestellt, wenn eine bautechnisch neue, bisher nicht vorhandene Wohnung geschaffen wird (Urteile vom 15. November 1995 X R 102/95, BFHE 179, 290, und vom 11. September 1996 X R 46/93, BFHE 181, 294).
Das ist insbesondere der Fall, wenn verbrauchte Teile ersetzt werden, die für die Nutzungsdauer bestimmend sind, wie z.B. Fundamente, tragende Außen- und Innenwände, Geschoßdecken und die Dachkonstruktion (Senatsurteile in BFHE 179, 290, BStBl II 1998, 92, und in BFHE 181, 294, BStBl II 1998, 94).
FG München, 08.04.1998 - 13 K 3652/95
Rechtmäßigkeit der Abziehbarkeit von Erhaltungsaufwendungen für Wohnungen als …