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Timestamp: 2017-03-25 00:08:16
Document Index: 236914350

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 72', 'Art. 49', 'BGE', 'Art. 138', 'Art. 321', 'Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 64']

5A_475/2012 (25.06.2012)
5A_475/2012
Urteil vom 25. Juni 2012
Kanton und Stadt Zürich,
c/o Steueramt der Stadt Zürich, Steuerabteilung 2, Werdstrasse 75, Postfach, 8022 Zürich, Beschwerdegegner.
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss vom 30. März 2012 des Obergerichts des Kantons Zürich (I. Zivilkammer).
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss vom 30. März 2012 des Obergerichts des Kantons Zürich, das auf eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechtsöffnung an die Beschwerdegegner für Fr. 57'653.40 (nebst Zins) nicht eingetreten ist,
dass das Obergericht erwog, zur erstinstanzlichen, wegen Nichtabholens innerhalb der postalischen Frist als zugestellt geltenden Mitteilung der Gerichtsbesetzung habe sich der Beschwerdeführer nicht unverzüglich geäussert (Art. 49 Abs. 1 ZPO), im Übrigen habe der Beschwerdeführer weder in der erstinstanzlichen Verhandlung noch in der Beschwerdeschrift konkrete Ausstandsgründe behauptet, das konkludent gestellte Ausstandsbegehren erscheine daher ohnehin als missbräuchlich (BGE 105 Ib 301 ff.), ferner habe der Beschwerdeführer, der auf Grund der Hauptverhandlung mit Zustellungen der Vorinstanz habe rechnen müssen, auch den erstinstanzlichen Rechtsöffnungsentscheid nicht innerhalb der postalischen Frist von 7 Tagen abgeholt, weshalb dieser als am 26. Oktober 2011 zugestellt gelte (Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO), mit der Beschwerde vom 28. November 2011 habe der Beschwerdeführer die 10-tägige Beschwerdefrist nicht eingehalten (Art. 321 Abs. 2 ZPO), weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten sei, die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sei zufolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde ausgeschlossen,
dass das Gesuch des Beschwerdeführers um vorgängige Bekanntgabe der bundesgerichtlichen Gerichtsbesetzung abzuweisen ist, weil der Beschwerdeführer die Namen der Mitglieder der II. zivilrechtlichen Abteilung auf Grund des Staatskalenders hätte ermitteln und auf dieser Grundlage Ausstandsbegehren stellen können,
dass auf die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG zum Vornherein nicht einzutreten ist, soweit der Beschwerdeführer erstinstanzliche Entscheide mitanficht (Art. 75 Abs. 1 BGG),
dass sich die Beschwerde als ebenso unzulässig erweist, soweit der Beschwerdeführer Schadenersatz und Genugtuung fordert, weil diese Begehren nicht Gegenstand des kantonalen Verfahrens bildeten und auch nicht Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens sein können,
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht, zumal es insbesondere nicht genügt, Vorbringen im kantonalen Verfahren pauschal als integrierenden Bestandteil der bundesgerichtlichen Beschwerde zu erklären,
dass der Beschwerdeführer erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der obergerichtlichen Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Beschluss des Obergerichts vom 30. März 2012 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG),
Das Gesuch um vorgängige Bekanntgabe der Gerichtsbesetzung wird abgewiesen.
Lausanne, 25. Juni 2012