Source: http://www.wedebruch.de/gesetze/persbef/bostrab1.htm
Timestamp: 2016-07-28 16:19:35
Document Index: 78069173

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 14', '§ 25', '§ 3', '§ 64', '§ 64', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 54', '§ 8', '§ 7', '§ 6', '§ 7', '§ 2', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 10', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 20', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20']

Wedebruch.de: Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - Inhalt bis § 23
[Verkündet am 18. Dezember 1987; BGBl. I S. 2648]
§ 14 geändert durch Artikel 2 § 25 Seuchenrechtsneuordnungsgesetz vom 20. Juli 2000 [BGBl. I S. 1045, 1074];
§ 3 geändert durch Artikel 52a Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen und zur Änderung anderer Gesetze vom 27. April 2002 [BGBl I S. 1467, 1481];
§ 64 aufgehoben durch Artikel 28 erstes Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 19. September 2006 [BGBl. I S. 2146, 2148]
§ 64 [aufgehoben]
Anlage 1 - Kennzeichnung und Sicherung von Bahnübergängen
Anlage 2 - Grenzwerte für Bremsungen
Anlage 3 - Sinnbild zur Kenntlichmachung von Sitzplätzen für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen
Anlage 4 - Signale
Anwendungsbereich und allgemeine Begriffsbestimmungen
§ 2Grundregeln
§ 3Allgemeine Anforderungen an den Bau der Betriebsanlagen und Fahrzeuge
die Entstehung und Ausbreitung von Bränden durch vorbeugende Maßnahmen erschwert werden und im Brandfall die Möglichkeit zur Rettung von Personen sowie zur Brandbekämpfung besteht,
durch elektrische Beeinflussungen die Betriebssicherheit nicht beeinträchtigt werden kann.
(5) Zu den baulichen Anforderungen gehören auch Maßnahmen, die Behinderten, älteren oder gebrechlichen Personen, werdenden Müttern, Kindern und Fahrgästen mit kleinen Kindern die Benutzung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge ohne besondere Erschwernis ermöglichen. Einrichtungen für diese Personen sollen durch Hinweise gekennzeichnet sein.
§ 4Allgemeine Anforderungen an den Betrieb
§ 5Technische Aufsicht
(1) Die Technische Aufsichtsbehörde nach § 54 Abs. 1 Satz 3 des Personenbeförderungsgesetzes überwacht die Einhaltung der Vorschriften dieser Verordnung. Sie führt in Erfüllung dieser Aufgabe auch die erforderlichen Prüfungen, Zustimmungen und Abnahmen durch und trifft die notwendigen Anordnungen.
(2) Die Technische Aufsichtsbehörde kann sich bei der Ausübung der technischen Aufsicht anderer sachkundiger Personen oder Stellen bedienen. Dazu gehört auch der Betriebsleiter nach § 8 oder der Vorhabenträger nach § 7 Abs. 6.
§ 6Ausnahmen
Zweiter AbschnittBetriebsleitung
§ 7Unternehmer
(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß die Anforderungen der Sicherheit und Ordnung nach § 2 erfüllt werden. Er hat insbesondere sicherzustellen, daß sich Betriebsanlagen und Fahrzeuge in betriebssicherem Zustand befinden und der Betrieb sicher geführt wird.
§ 9Bestätigung als Betriebsleiter
er die Betriebsleiterprüfung bestanden hat,
keine Tatsachen vorliegen, die ihn für die Tätigkeit eines Betriebsleiters als unzuverlässig erscheinen lassen.
Dritter AbschnittBetriebsbedienstete
§ 10Allgemeine Anforderungen an Betriebsbedienstete
§ 11Besondere Anforderungen an Fahrbedienstete
(2) Fahrbedienstete dürfen nur eingesetzt werden, wenn die Tauglichkeit nach § 10 Abs. 2 festgestellt worden ist. Die Untersuchung ist alle drei Jahre zu wiederholen.
§ 12Ausbildung und Prüfung der Fahrbediensteten
§ 13Verhalten während des Dienstes
§ 14Verhalten bei Krankheit
Vierter AbschnittBetriebsanlagen
§ 15Streckenführung
§ 16Bahnkörper
straßenbündige Bahnkörper,
besondere Bahnkörper,
unabhängige Bahnkörper.
(7) Unabhängige Bahnkörper sind auf Grund ihrer Lage oder ihrer Bauart vom übrigen Verkehr unabhängig. Zum unabhängigen Bahnkörper gehören auch Bahnübergänge nach § 20.
§ 17Oberbau
§ 18Umgrenzung des lichten Raumes
§ 19Sicherheitsräume
§ 20Bahnübergänge
Bahnübergänge, die innerhalb eines Tages in der Regel von nicht mehr als 100 Kraftfahrzeugen überquert werden und die durch die Übersicht auf die Bahnstrecke gesichert sind,
Bahnübergänge von Fußwegen und Radwegen, die durch die Übersicht auf die Bahnstrecke und durch Drehkreuze oder ähnlich wirkende Einrichtungen gesichert sind.
Geber für Lichtzeichen mit der Farbfolge Gelb - Rot nach Anlage 1 Bild 2, die mit Halbschranken nach Anlage 1 Bild 3 verbunden sein können,
Geber für Überwachungssignale Bü 0 und Bü 1 nach Anlage 4 vor dem Bahnübergang oder eine in Zugsicherungsanlagen eingebundene Überwachung der Einrichtungen nach Nummer 1.
eingleisige Streckenabschnitte im Zweirichtungsbetrieb befahren werden; dabei muß die Fahrsignalanlage so geschaltet sein, daß der Abschnitt jeweils nur für eine Richtung freigegeben und die freigegebene Richtung nur bei unbesetztem Abschnitt gewechselt werden kann.
die zugehörigen Weichen formschlüssig festgelegt sind und
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