Source: https://neuelandschaft.de/autor/schilling-rainer.html
Timestamp: 2017-09-25 20:44:45
Document Index: 54038887

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Rainer Schilling - NEUE LANDSCHAFT Autor
Alle Artikel von Rainer Schilling
In der Praxis werden Bauverträge viel häufiger von Auftraggebern als von Auftragnehmern gekündigt. Dies liegt an der unterschiedlichen Interessenlage der Vertragsparteien und hat auf Auftraggeberseite oft auch wirtschaftliche Gründe.Sowohl die Bestimmungen des BGB als auch... Weiterlesen
Immer wieder gibt es zwischen Vertragsparteien Streit, wann mit einer Werkleistung begonnen und wann sie fertiggestellt sein muss. Bei den Vertragsverhandlungen konzentrieren sich die Parteien oft nur auf den Preis und auf den dafür vorgesehenen Leistungsumfang. Die... Weiterlesen
In meinen Veröffentlichungen und Seminaren habe ich nie einen Hehl daraus gemacht, dass ich kein großer Freund von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bin. In meiner Praxis habe ich eigentlich noch nie erlebt, dass solche Bedingungen dem Verwender etwas genutzt, aber viel... Weiterlesen
2009 trat das Forderungssicherungsgesetz in Kraft, das diverse Änderungen und Ergänzungen der Bestimmungen des BGB mit sich gebracht hat. Obwohl der Gesetzestext seit acht Jahren in Kraft ist, zeigt mir der tägliche Umgang mit GaLaBau-Unternehmern, dass man die Vorteile, die... Weiterlesen
Nicht aufgepasst und schon droht Haftung
Auch Fachunternehmer müssen öffentlich-rechtliche Vorschriften beachten
GaLaBau-Unternehmen befassen sich im Rahmen ihrer Tätigkeit auch immer wieder mit der Errichtung beziehungsweise dem Umbau von Gartenhäusern. Hierbei ist besonders zu beachten, dass je nach Bundesland in dem das Haus steht und je nach Größe dieser Häuser es sich allzu leicht... Weiterlesen
Immer häufiger: Unwirksame Vereinbarungen von Sicherheiten, die der Auftragnehmer stellen soll
Im Baubereich werden in Verträgen immer mehr Sicherheiten vereinbart, weil sich die Vertragsparteien so weit wie möglich vor Risiken absichern wollen. Je mehr Sicherheiten zu stellen sind, desto häufiger müssen sich auch Gerichte mit Streitigkeiten zu diesem Thema... Weiterlesen
Drei neue BGH-Entscheidungen betreffen den GaLaBau
Die einzelnen Senate des Bundesgerichtshofs (BGH) haben eine ganze Reihe neuer Entscheidungen verkündet, die für GaLaBau-Unternehmer von Bedeutung sein können. Der Verfasser hat für diesen Beitrag drei Entscheidungen ausgewählt, von denen er meint, dass ein Unternehmer sich... Weiterlesen
Wie berichtet, wurden am 1. Juli 2016 im Bundesanzeiger Änderungen zum ersten Abschnitt der VOB/A veröffentlicht, die allerdings erst angewendet werden sollten, wenn die angekündigte Gesamtausgabe der VOB 2016 vorliegt. Davon abweichend wurde für den Bereich des Bundes die... Weiterlesen
Mängelrüge und Mängelbeseitigungsverlangen: Immer wieder vermeidbare Fehler
Neben dem Streit der Parteien um die Höhe der vom Auftragnehmer beanspruchten Vergütung gibt es häufig Auseinandersetzungen wegen angeblicher oder tatsächlicher am Gewerk des Auftragnehmers vorhandener Mängel. Immer wieder muss ich feststellen, dass es eine ganze Reihe... Weiterlesen
Hat ein GaLaBau-Unternehmer einen Betrieb langfristig gepachtet, weil der bisherige Inhaber in den Ruhestand gegangen ist oder wurden Geschäftsräume, ein Bauhof oder auch nur Flächen gepachtet, kann es für den aktiven Unternehmer zu einem bösen Erwachen kommen, wenn für die... Weiterlesen
BGH fällt Entscheidungen zu Auftraggeberkündigungsrecht und Vertragserfüllungsbürgschaft
In einem von Fachkreisen schon seit einiger Zeit erhofften Urteil hat der für Werkvertragsstreitigkeiten zuständige 7. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) zwei in der Literatur unterschiedlich kommentierte Rechtsfragen entschieden und damit in der Praxis weitgehend für... Weiterlesen
Was ändert sich in der VOB? Neuerungen, die man kennen sollte
Wie die meisten Leser wahrscheinlich wissen, sollen zum 18.04.2016 Änderungen der VOB Teile A, B und C in Kraft treten. Da die VOB im GaLaBau-Bereich eine maßgebliche Rolle spielt, wollen wir hier einen kurzen Überblick geben, was sich zum 18.04.2016 ändern soll. Zu beachten... Weiterlesen
Bei einem vom Auftraggeber beziehungsweise seinem Architekten ordentlich geplanten Bauvorhaben und einem ebenso korrekt vom Auftragnehmer vorbereiteten Bauablauf sollte hinsichtlich der Einhaltung vereinbarter Termine und Fristen eigentlich nichts schiefgehen. Als auf dem... Weiterlesen
Der zumeist unnötige Streit um die Abnahme
Ganz gleich, ob man es mit einem reinen BGB- oder einem VOB-Vertrag zu tun hat, ist den Parteien stets die förmliche Abnahme der vom Auftragnehmer erbrachten Werkleistung zu empfehlen. D. h. die Vertragspartner oder ihre berechtigten Vertreter nehmen die erbrachte Leistung... Weiterlesen
Immer wieder werden wir als Rechtsanwälte bemüht um zu klären, ob und wann eine Gewährleistungsfrist (Nacherfüllungsfrist) abgelaufen ist. Dies gilt insbesondere für die Fälle, in denen während des Laufs der Gewährleistungsfrist von GaLaBau-Unternehmen Nachbesserungen... Weiterlesen
Neue Entscheidungen des BGH zur Verbrauchereigenschaft
Wohnungseigentümergemeinschaften als Auftraggeber
Wie ich aus meiner Tätigkeit im GaLaBau-Bereich immer wieder feststellen kann, nehmen immer öfter Wohnungseigentümergemeinschaften bei Verträgen die Auftraggeberrolle ein. Zumeist werden sie durch einen gewerblichen Verwalter vertreten, der zum Beispiel in der Rechtsform... Weiterlesen
Diebstahl von Baumaterial und Baugerät - Wer haftet?
Der Diebstahl von Baumaterial und Baugerät auf Baustellen kommt leider häufiger vor als den Eigentümern lieb sein kann. Oft sieht man Baustellen, bei denen alle möglichen Baugeräte wie Kreissägen, Rüttler etc. nach Feierabend am Turmdrehkran auf halbe Höhe gehievt wurden und... Weiterlesen
Einnahmen ohne Mängel- beziehungsweise Schadensbeseitigung
Eigentlich kann man es Auftraggebern beziehungsweise Geschädigten nicht verdenken, dass sie zwar Mängel oder Schäden rügen, aber statt deren Beseitigung hauptsächlich auf einen finanziellen Ausgleich aus sind, ohne dass tatsächlich eine den anerkannten Regeln der Technik... Weiterlesen
Die Haftung der Vertragsparteien für vom Auftraggeber verlangte Baustoffe oder Leistungen
Oft wird es von Auftragnehmern als ungerecht empfunden, für Mängel an Baustoffen oder Leistungen im Rahmen des Werkvertragsrechts haften zu müssen, die der Auftraggeber explizit verlangt hat. Unter Umständen war der Auftraggeber dabei sogar durch einen (scheinbar)... Weiterlesen
Je später, desto lieber: Versuche, Fälligkeiten und Abnahmepflichten hinauszuzögern
Es ist völlig legitim, dass jeder am Bau Beteiligte versucht, nach Kräften seine Interessen zu wahren. Dies gilt auch für Bauträger, Generalübernehmer und Generalunternehmer, die allzu leicht in eine Position geraten, im Vergütungs- und Gewährleistungsbereich zwischen allen... Weiterlesen
Teilnahme an einer öffentlichen Ausschreibung ohne Risiko?
Wer hat sich als Bieter nicht schon einmal geärgert, weil er bei einer öffentlichen Ausschreibung bei der Submission mit recht großem preislichen Abstand zum Nächsten lag und damit dokumentiert bekam, dass er für die Leistung eigentlich wesentlich mehr hätte bekommen können,... Weiterlesen
Vorsicht Falle: Korrespondenz per E-Mail
Wer im Geschäftsleben viel mit Schriftverkehr zu tun hat, kommt heute kaum noch um die Nutzung des Mediums E-Mail herum. Immer mehr wird praktisch nur noch per E-Mail korrespondiert, was zumindest nach der Rechtsprechung mancher Gerichte zur folgenschweren Falle werden kann.§... Weiterlesen
Deutschlands Richter verschärfen die Sanktionen
Gefährliche Kombi: Alkohol und Vollkaskoversicherung
Deutschlands Richter gehen immer schärfer gegen Alkohol im Straßenverkehr vor. In diesem Jahr verfügten sie in zwei Fällen drastische Kürzungen der Versicherungsleistungen bei Vollkaskoversicherungen, weil der Fahrzeuglenker mit hohem Blutalkohol unterwegs war. Handelt es... Weiterlesen
Soll mit Kunden die VOB vereinbart werden?
Gerade in den letzten Jahren wurde immer wieder heftig diskutiert, ob man im Baubereich und insbesondere auf dem Gebiet des GaLaBaus bei Verträgen mit Kunden die VOB mit vereinbaren soll oder nicht. Da die Bestimmungen des BGB insbesondere auch im Werkvertragsrecht zu wenig... Weiterlesen
Wichtige gesetzliche Neuregelungen im BGB, die man unbedingt kennen und beachten sollte
Zu einer Zeit, in der viele Deutsche Ferien machten und manche Firmen sogar wegen Betriebsferien ganz geschlossen hatten, beglückte uns der Gesetzgeber mit zwei neuen am 13. Juni und 29. Juli 2014 in Kraft getretenen Gesetzen, die die Bestimmungen des BGB ändern oder... Weiterlesen
Forderung, Fälligkeit, Verjährung: Erschreckende Unkenntnis bei vielen Betrieben
Leider muss ich bei meiner täglichen Arbeit als Rechtsanwalt für GaLaBau-Betriebe immer wieder feststellen, dass es viele gibt, die die betriebswirtschaftliche Seite ihres Unternehmens sträflich vernachlässigen und sich dann wundern, wenn man trotz guter Auslastung am Ende... Weiterlesen
Ein besonders beliebtes Thema der Politiker in ganz Europa ist der Verbraucherschutz, wobei dieser in den einzelnen Ländern der EU zum Teil noch immer sehr unterschiedlich geregelt ist. Mit der neuen EU-Verbraucherrichtlinie, die am 13.06.2014 in Kraft getreten ist und vom... Weiterlesen
Dumm gelaufen! Fallstricke im Baurecht
In meiner täglichen Anwaltspraxis muss ich immer wieder feststellen, dass Vertragsparteien wegen Unkenntnis von Gesetzen oder fachspezifischer Rechtsprechung hereinfallen, obwohl sie glauben, eigentlich alles richtig gemacht zu haben. Mit diesem Beitrag möchte ich auf einige... Weiterlesen
Arbeiten nach Architektenplänen und Baubeschreibungen reicht nicht immer aus
In einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH-Urteil vom 21.11.2013, Az. VII ZR 275/12) hat das Gericht Maßstäbe gesetzt, die ein GaLaBau-Unternehmer unbedingt beachten sollte, um sich nicht gewährleistungs- oder schadenersatzpflichtig zu... Weiterlesen
Neues Recht beim Tod eines Kontoinhabers
Erben müssen Verfügungsberechtigung haargenau nachweisen
Viele von uns haben sich bei Banküberweisungen noch nicht einmal an die lange IBAN-Konto-Nummer oder die BIC-Kennung gewöhnt und sich sicherlich auch schon darüber geärgert, wenn man sich bei den langen Zahlenreihen verschrieben hat und der Scanner der Bank die Zahlen nicht... Weiterlesen
Zur Jahreswende 2013/2014 lagen die Feiertage für Arbeitnehmer äußerst günstig, so dass sie die Gelegenheit ergriffen, einen ausgiebigen Urlaub anzutreten, ohne dafür viele Urlaubstage im Betrieb opfern zu müssen. Man muss sich gleichzeitig nur wundern, wie viele Bau- und... Weiterlesen
Sparen am falschen Ende kann teuer werden
Im Rahmen meiner anwaltlichen Tätigkeit berate ich ständig Auftraggeber, die für ihre beabsichtigten Bauleistungen Angebote einholen. In den Angebotsunterlagen wird dabei von uns immer wieder abgefragt, wie hoch, für was und bei wem der entsprechende Bieter... Weiterlesen
BGH-Urteil: Vertrag unterliegt Werkvertragsrecht! - Weitreichende Konsequenzen für ausführende Unternehmen
Zahlreiche Gerichte hatten in der Vergangenheit angenommen, der insbesondere von GaLaBau-Firmen übernommene Winterdienst sei ein Geschäftsbesorgungsvertrag mit überwiegend dienstvertraglichem Charakter mit der Folge, bei Schlechtleistung durch den Unternehmer sei eine... Weiterlesen
Vorsicht Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz: Die Rechtsprechung wird strenger
Leider wird von Auftraggebern und Auftragnehmern das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz viel zu wenig beachtet, was für alle Beteiligten nach der meines Erachtens in letzter Zeit deutlich verschärften Rechtsprechung der deutschen Obergerichte weitreichende Folgen haben kann. Der... Weiterlesen
Auf den Adressaten kommt es an - Man muss nicht erst durch Schaden klug werden
Häufig lassen sich Vergütungsforderungen nicht oder nicht zeitnah für einen GaLaBau-Unternehmen verfolgen, sodass hierdurch Forderungsverluste drohen. Ursache für diese Situation ist die Unbekümmertheit und Sorglosigkeit der Unternehmen bezüglich zwingender Formalien... Weiterlesen