Source: https://www.heidelbergengineering.com/de/nutzungsbedingungen/
Timestamp: 2018-10-20 01:16:38
Document Index: 364432594

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 14', '§ 4', '§5', '§ 6', '§ 4', '§ 7', '§ 8', '§ 53', '§ 9', '§ 10', '§ 11']

Nutzungsbedingungen | Heidelberg Engineering GmbH
(Stand 16.05.2018)
§ 1	Gegenstand der Nutzungsbedingungen, AVB
(1)	Die Heidelberg Engineering GmbH, Max-Jarecki-Str. 8, 69115 Heidelberg (nachfolgend „Diensteanbieter“ genannt) stellt auf www.HeidelbergEngineering.com eine Website zur Verfügung (nachfolgend „Website“ genannt), über welche die Besucher verfügbare Inhalte abrufen und die weiteren, auf der Website jeweils aktuell zur Verfügung stehenden unentgeltlichen Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen.
(2)	Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch den Diensteanbieter und die Nutzung dieser Dienste durch Sie als Besucher.
(3)	Informationen zum Diensteanbieter erhalten Sie unter: Impressum.
(4) Soweit der Diensteanbieter dem Besucher über die Website entgeltliche Leistungen anbietet, gelten zusätzlich und ergänzend die Allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB) des Diensteanbieters, die im Internet unter den AGB’s hinterlegt sind.
§ 2	Änderungen der Nutzungsbedingungen
Der Diensteanbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird der Diensteanbieter Sie mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern Sie nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprechen und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle Ihres Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird der Diensteanbieter Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.
II. Umgang mit Daten
§ 3	Anmeldeberechtigung
(1)	Die Nutzung einiger auf der Website verfügbaren Dienste setzt die Eingabe Ihrer persönlichen Daten voraus.
(2)	Die Teilnahme ist Ihnen nur erlaubt, wenn Sie volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sowie ein Unternehmer (§ 14 BGB) sind, oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen vertreten. Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung untersagt. Eine Anmeldung zu einem Zweck, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständig beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, ist ebenfalls untersagt. Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.
III. Dienste und Inhalte auf der Website
§ 4	Diensteangebot und Verfügbarkeit der Dienste
(1)	Der Diensteanbieter stellt Ihnen auf der Website unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können z.B. das Verfügbarmachen von Daten, Dokumenten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen, Software und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein.
Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweils aktuell auf der Website verfügbaren Funktionalitäten.
Die auf der Website zur Verfügung gestellten Dienste sind unentgeltlich, soweit nicht anders angegeben.
(2)	Zu den auf der Website verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen der Diensteanbieter lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind – können von diesen Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die der Diensteanbieter Sie jeweils hinweisen wird.
(3)	Ein Anspruch auf die Nutzung der auf der Website verfügbaren Dienste besteht nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beim Diensteanbieter. Der Diensteanbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.
§5	Änderungen von Diensten
Der Diensteanbieter ist jederzeit berechtigt, auf der Website unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Der Diensteanbieter wird hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.
§ 6	Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter
(1)	Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Diensteanbieters oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk i.S.d. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen nutzen.
(2)	Die auf der Website verfügbaren Inhalte stammen teilweise vom Diensteanbieter und sonstigen Dritten. Inhalte sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Der Diensteanbieter führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.
Sämtliche Inhalte auf der Website sind Drittinhalte, ausgenommen diejenigen Inhalte, die mit einem Urheberrechtsvermerk des Diensteanbieters versehen sind.
IV. Inanspruchnahme der Dienste auf der Website durch Sie
§ 7	Umfang der erlaubten Nutzung, Überwachung der Nutzungsaktivitäten
(1)	Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf die jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.
(2)	Für die Schaffung der zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen sind Sie selbst verantwortlich. Der Diensteanbieter schuldet Ihnen keine diesbezügliche Beratung.
(3)	Der Diensteanbieter weist darauf hin, dass Ihre Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet ggf. auch die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten sowie deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.
§ 8	Nutzungsrecht an auf der Website verfügbaren Inhalten
(1)	Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder auf der Website eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf der Website durch eine entsprechende Funktionalität (z.B. Download-Button) ermöglicht wird,
dürfen Sie die auf der Website verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen.
ist es Ihnen untersagt, die auf der Website verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten.
Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.
(2)	Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Sie nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf dem Portal als Funktionalität (z.B. mittels eines Download- oder Druck-Buttons) zur Verfügung steht. An den von Ihnen ordnungsgemäß heruntergeladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhalten Sie jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nicht-kommerziellen Zwecken.
(3)	Ihre zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.
§ 9	Verbotene Aktivitäten
(1)	Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit der Website untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen.
die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.
(2)	Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstwie unberechtigte Nutzung der Website bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an Info@HeidelbergEngineering.com. Der Diensteanbieter wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.
(3)	Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der Diensteanbieter berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.
§ 10 Haftungsbeschränkung für unentgeltliche Dienste
Sollten Ihnen durch die Nutzung von auf der Website unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so haftet der Diensteanbieter nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit des Diensteanbieters.
§ 11 Schriftform-/E-Mail-Erfordernis
Sofern in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas Anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Nutzung der Website abgegeben werden, in Schriftform oder per E-Mail abzugeben. Die E-Mail-Adresse des Diensteanbieters lautet Info@HeidelbergEngineering.com.
Die postalische Anschrift des Diensteanbieters lautet
Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen Änderung wird der Diensteanbieter Sie hierüber in Kenntnis setzen.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz des Diensteanbieters in Heidelberg, Deutschland.
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