Source: http://wl.mud.de/verein/satzung.html
Timestamp: 2017-09-24 19:13:13
Document Index: 339998810

Matched Legal Cases: ['§3', '§ 51', '§5', '§6', '§3', '§ 26', '§11', '§ 9', '§13']

Die Satzung des Vereins wurde in seiner ersten Fassung von Holger Kremß im Frühjahr/Sommer 1997 ausgearbeitet. Vorbilder dafür waren maßgeblich die Satzungen der Vereine Trägerkreis Unitopia e.V. und Förderverein Projekt Morgengrauen e.V. Ursprünglich strebten wir an, die Anerkennung als gemeinnütziger Verein zu erhalten, wie sich aus Paragraph 2 und 3 der Satzung leicht entnehmen lässt. Zu diesem Zweck mussten wir noch mehrfach die Satzung ändern und teilweise den Zweck unformulieren. Leider wurde uns trotz dessen der gemeinnützige Status vom Finanzamt Leipzig bislang verwehrt. Da sich dadurch die offizielle Eintragung immer weiter hinauszögerte, beschlossen wir auf der Mitgliederversammlung vom 12.06.1999 den Verein endlich eintragen zu lassen und bis auf weiteres auf den Status der Gemeinnützigkeit zu verzichten. In der Mitgliederversammlung vom 12.07.2003 wurde eine Satzungsänderung beschlossen, die die Amtszeit des Vorstands von einem auf zwei Jahre erhöht.
des Trägerkreis Wunderland e.V.
( Leipzig, am 18. Juli 1997 )
letzte Änderung am 12. Juli 2003
(1) Der Verein führt den Namen "Trägerkreis Wunderland". Er soll in das Vereinsregister des Amtsgerichts Leipzig eingetragen werden und dann den Zusatz "eingetragener Verein (e.V.)" erhalten.
Zweck des Fördervereins Wunderland ist die Förderung von Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur, sowie Erziehung und Bildung. Wunderland ist ein interaktives, computergestütztes Kommunikationssystem, dessen Be- nutzung jedermann kostenlos möglich ist. Die Zwecke sollen vor allem verwirklicht werden durch:
Bereitstellung von wissenschaftlichen Informationen;
Bereitstellung des Systems als wissenschaftliches Forschungsobjekt;
Einführungskurse in die Benutzung von computergestützten Kommunikations- und Informationssystemen;
Programmierkurse, die es dem Teilnehmer ermöglichen, selbst des System aktiv mit- und weiterzuentwickeln;
Anschaffung und Wartung eines Rechners, auf dem das System betrieben werden soll.
§3. Gemeinnützige Arbeitsweise
(2) Der Verein arbeitet auf ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Weise im Sinne des dritten Abschnitts der Abgabenordnung ("Steuerbegünstigte Zwecke", §§ 51 ff. AO)
(3) Etwaige Gewinne oder sonstige Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
(2) Die Mitgliedschaft ist schriftlich beim Vorstand zu beantragen. Im Antrag sollen Name, Adresse und Alter des Antragstellers enthalten sein.
(3) Die Mitgliedschaft beginnt mit dem ersten Tag des Monats, in dem die Aufnahme durch den Vorstand bestätigt wurde.
(4) Der Vorstand kann die Aufnahme verweigern, wenn er der Auffassung ist, daß durch die Aufnahme des Antragstellers dem Verein ein Nachteil entstehen könnte.
(5) Lehnt der Vorstand den Antrag auf Mitgliedschaft ab, so hat er die Entscheidung dem Antragsteller unverzüglich mitzuteilen. Dieser hat die Möglichkeit, gegen die Entscheidung des Vorstands Widerspruch einzulegen. Erhebt der Antragsteller Widerspruch, so entscheidet die nächste Mitgliederversammlung nach Anhörung beider Parteien.
§5. Ende der Mitgliedschaft
(1) Die Mitgliedschaft endet durch Tod des Mitglieds.
(2) Die Mitgliedschaft kann unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten zum Ende des Geschäftsjahres gekündigt werden. Der Austritt soll schriftlich gegenüber dem Vorstand erklärt werden.
(3) Mitglieder können durch Beschluß des Vorstandes ausgeschlossen werden, wenn sie das Ansehen des Vereins schädigen oder ihren Pflichten nach Aufforderung nicht nachkommen. Das ausgeschlossene Mitglied hat die Möglichkeit, gegen die Entscheidung des Vorstandes innerhalb von acht Wochen nach Zustellung Widerspruch einzulegen. Erhebt das Mitglied Widerspruch, so entscheidet die nächstfolgende Mitgliederversammlung nach Anhörung beider Parteien. Bis zur Entscheidung der Mitgliederversammlung ruhen die Rechte des Mitglieds.
(4) Unerreichbare Mitglieder können durch den Vorstand, ohne Beschluß durch die Mitgliederversammlung, ausgeschlossen werden. Unerreichbar ist, wem die Entscheidung des Vorstandes nicht zugestellt werden kann.
§6. Ehrenmitgliedschaft
(1) Personen, die sich um den Verein besonders verdient gemacht haben, können auf Vorschlag des Vorstands von der Mitgliederversammlung zu Ehrenmitgliedern ernannt werden.
(2) Die Ehrenmitglieder sind vom Mitgliedsbeitrag befreit.
(3) Bei Streitigkeiten zwischen den Organen des Vereins können Ehrenmitglieder zur Schlichtung angerufen werden. Stimmen beide Organe der Schlichtung zu, so ist der Schlichterspruch verbindlich.
(1) Vereinsmitglieder haben Anspruch auf Informations- und Dienstleistungen des Vereins und das Recht, an allen Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen.
(2) Die Mitglieder sind verpflichtet, ihren Beitrag zu leisten und den Verein ihren Möglichkeiten entsprechend zu unterstützen.
(3) Die Mitglieder sind verpflichtet, ihre Erreichbarkeit durch den Vorstand zu ermöglichen.
(1) Die ordentliche Mitgliederversammlung ist alljährlich möglichst im ersten Kalenderquartal abzuhalten. Der Vorstand beruft die Mitgliederversammlung durch Einladung der Mitglieder unter Angabe der Tagesordnung. Die Einladung ergeht vier Wochen vor Beginn durch schriftliche Mitteilung an die Mitglieder. Der Vorstand ist gehalten, die Einladung zusätzlich durch Veröffentlichung in der lokalen Tageszeitung 'Leipziger Volkszeitung' bekannt zu geben. Der Vorstand bestimmt die Tagesordnung; jedes Mitglied kann ihre Ergänzung bis spätestens eine Woche vor der Versammlung beantragen.
(2) Stimmberechtigt sind alle anwesenden Mitglieder des Vereins.
(3) Die Mitgliederversammlung wählt zu Beginn jeder Sitzung einen Versammlungsleiter. Es entscheidet die relative Mehrheit der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder.
(4) Die Mitgliederversammlung entscheidet mit absoluter Mehrheit der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder, sofern die Satzung nicht eine andere Mehrheit vorschreibt. Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.
(5) Wahlen erfolgen, wenn nicht einstimmig durch Zuruf, schriftlich durch Stimmzettel. Beschlüsse, durch die die Satzung oder der Vereinszweck geändert werden, und Beschlüsse über die Auflösung des Vereins bedürfen einer Mehrheit von drei Viertel der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder.
(6) Die Mitgliederversammlung wählt die Mitglieder des Vorstands. Gewählt ist, wer im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt. Erreicht keiner der Bewerber die erforderliche Mehrheit, so wird zwischen den Kandidaten mit den beiden höchsten Stimmenzahlen ein weiterer Wahlgang erforderlich, hierbei genügt die relative Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.
(7) Beschlüsse über Satzungsänderungen und über die Auflösung des Vereins sind dem zuständigen Finanzamt anzuzeigen. Satzungsänderungen, die die in §3 genannten gemeinnützigen Zwecke betreffen, bedürfen der Einwilligung des zuständigen Finanzamtes. Geplante Satzungsänderungen sollen in der Tagesordnung vor Einberufung der Mitgliederversammlung erwähnt werden.
(8) Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn mindestens 20 vom Hundert der Mitglieder dies schriftlich gegenüber dem Vorstand verlangen. Kommt der Vorstand einem solchen Verlangen nicht nach, können diese Mitglieder die Mitgliederversammlung selbst einberufen. Für außerordentliche Mitgliederversammlungen gilt eine verkürzte Einladungsfrist von einer Woche.
(9) über die Verhandlungen der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift anzufertigen, die vom Schriftführer und dem Vorsitzenden zu unterzeichnen ist. Die Niederschrift wird den Mitgliedern auf Verlangen zugesendet. Der Vorstand ist zusätzlich gehalten, die Niederschrift in den Vereinsmitteilungen zu veröffentlichen.
(1) Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, dem Kassenwart als 1. Stellvertreter und dem Schriftführer als 2. Stellvertreter. Zu Vorstandsmitgliedern können nur Mitglieder des Vereins bestellt werden.
(2) Die Amtszeit des Vorstands beträgt zwei Jahre. Eine Wiederwahl ist möglich.
(3) Die Bestellung des Vorstandes kann jederzeit durch Beschluß der Mitgliederversammlung widerrufen werden, wenn ein wichtiger Grund für den Widerruf vorliegt; ein solcher Grund ist insbesondere grobe Pflichtverletzung oder Unfähigkeit zur ordnungsmäßigen Geschäftsführung.
(4) Vertretungsberechtigt im Sinne des § 26 Abs. 2 BGB sind der Vorsitzende allein, sowie die zwei Stellvertreter gemeinsam.
(5) Tritt der Vorsitzende zurück, so ist unverzüglich eine Mitgliederversammlung einzuberufen, die einen neuen Vorsitzenden wählt. Scheidet einer der stellvertretenden Vorsitzenden vorzeitig aus dem Vorstand aus, so wählt die nächste Mitgliederversammlung für die verbleibende Zeit nach.
(6) Der Vorstand leitet den Verein und führt die Geschäfte. Für die Aufnahme eines Kredits ist die Zustimmung der Mitgliederversammlung erforderlich. Er ist beschlußfähig, wenn alle Vorstandsmitglieder anwesend sind oder wenn er mit einer Frist von 14 Tagen vor Beginn der Vorstandssitzung einberufen wurde und mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend sind. Der Vorstand entscheidet mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit zählt die Stimme des Vorsitzenden doppelt. Beschlüsse des Vorstandes können auch schriftlich herbeigeführt werden.
(7) Der Vorstand erstellt am Ende des Geschäftsjahres einen Rechenschaftsbericht. Der Vorstand ist gehalten, den Rechenschaftsbericht bei der Einladung zur Mitgliederversammlung in den Vereinsmitteilungen zu veröffentlichen.
(8) Über den Verlauf und die Beschlüsse der Vorstandssitzung wird eine Niederschrift angefertigt und auf Verlangen den Mitgliedern zugeleitet.
§11. Finanzen
(1). Über die Höhe der Mitgliedsbeiträge entscheidet die Mitgliederversammlung.
(3) Wird der Beitrag nicht fristgemäß entrichtet, so gehen eventuell anfallende Mahngebühren zu Lasten des säumigen Mitglieds.
der Vorsitzende (nur im Verhinderungsfall des Kassenwarts).
(1) Die Auflösung des Vereins kann nur die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von drei Vierteln der anwesenden Mitglieder beschließen (siehe auch § 9 Abs. 5). Die Auseinandersetzung erfolgt nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches.
(2) Nach der Auseinandersetzung oder einem Wegfall des bisherigen Vereinszweckes ist das Vereinsvermögen an die Universität Leipzig weiterzuleiten, die es für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
§13. Inkrafttreten
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