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Timestamp: 2016-10-21 23:46:14
Document Index: 262734760

Matched Legal Cases: ['Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 117', 'BGE', 'Art. 117', 'BGE', 'Art. 117', 'Art. 116', 'Art. 42', 'Art. 64']

5D_219/2015 (17.12.2015)
5D_219/2015 � � Urteil vom 17. Dezember 2016
Stellungnahme (Rechtsvorschlag mangels neuen Verm�gens),
Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 23. November 2015 des Obergerichts des Kantons Z�rich (II. Zivilkammer).
in die (mangels Streitwerts nach Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG und mangels Ausnahme nach Art. 74 Abs. 2 BGG als Verfassungsbeschwerde entgegengenommene) Eingabe gegen einen Beschluss vom 23. November 2015 des Obergerichts des Kantons Z�rich, das u.a. auf eine Beschwerde des Beschwerdef�hrers gegen die erstinstanzliche Aufforderung zur Stellungnahme (in einem Verfahren betreffend Rechtsvorschlag mangels neuen Verm�gens) nicht eingetreten ist,
dass die Verfassungsbeschwerde von vornherein unzul�ssig ist, soweit der Beschwerdef�hrer Antr�ge stellt und R�gen erhebt, die �ber den Gegenstand des obergerichtlichen Beschlusses vom 23. November 2015 hinausgehen,
dass Verfassungsbeschwerden gegen solche Entscheide (vom hier nicht gegebenen Fall des Art. 117/93 Abs. 1 lit. b BGG abgesehen) nur zul�ssig sind, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur (BGE 133 III 629 E. 2.3.1 S. 632) bewirken k�nnen (Art. 117/93 Abs. 1 lit. a BGG),
dass im vorliegenden Fall vom Beschwerdef�hrer (entgegen BGE 133 III loc. cit.) nicht dargetan wird, inwiefern ihm durch den Zwischenentscheid ein Nachteil drohen k�nnte, der sich im weiteren Verfahren nicht mehr oder nicht mehr vollst�ndig beheben liesse,
dass somit auf die - mangels Darlegung der Voraussetzungen der selbst�ndigen Anfechtbarkeit des Zwischenentscheids offensichtlich unzul�ssige - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117/108 Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten ist,
dass im �brigen die Verfassungsbeschwerde auch deshalb unzul�ssig ist, weil sie den Begr�ndungsanforderungen der Art. 116 und 117/106 Abs. 2 BGG nicht entspricht und ausserdem missbr�uchlich ist (Art. 42 Abs. 7 BGG),
dass mit dem Beschwerdeentscheid die Verfahrensantr�ge (aufschiebende Wirkung, Fristwiederherstellung) gegenstandslos werden,
dass dem Beschwerdef�hrer in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde die unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsvertretung) nicht gew�hrt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG)
Die Gerichtskosten von 200.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt.