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Timestamp: 2016-10-23 09:42:59
Document Index: 335469238

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 9', 'Art. 106', 'Art. 20', 'Art. 28', 'Art. 31', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 151']

X.________ (Beschwerdef�hrer) erwarb von Y.B.________ am 20. Juli 2006 eine Beteiligung von 30 % (Inhaberaktien) an der Z.________ AG mit dem Ziel, die Papiere in Deutschland an die B�rse zu bringen. Am 26. Oktober 2006 erwarb er vom Verk�ufer ein weiteres Aktienpaket, womit er eine Beteiligung von 42 % erlangte. Dabei vereinbarten die Parteien sinngem�ss, der Beschwerdef�hrer habe, sofern er beim Verkauf der Aktien einen Nettokapitalgewinn erzielen sollte, eine Kaufpreisbesserung auf die zus�tzlich erworbenen Aktien entsprechend dem darauf entfallenden Nettokapitalgewinn zu �berweisen, maximal jedoch Fr. 1'000'000.--.
Nachdem Y.B.________ seinen Wohnsitz nach Dubai verlegt und eine Forderung von Fr. 1'000'000.-- in Betreibung gesetzt hatte, trat er s�mtliche Forderungen gegen�ber dem Beschwerdef�hrer an seine Tochter, Y.A.________ (Beschwerdegegnerin), ab, welche vor dem Kreisgericht St. Gallen den in Betreibung gesetzten Betrag einklagte. Das Kreisgericht verpflichtete den Beschwerdef�hrer am 6. Oktober 2010 zur Zahlung von Fr. 1'000'000.-- nebst Zins und beseitigte den Rechtsvorschlag. Die dagegen angehobene kantonalrechtliche Berufung wies das Kantonsgericht St. Gallen am 19. Januar 2012 ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht im Wesentlichen, den Entscheid des Kantonsgerichts aufzuheben und auf die Klage nicht einzutreten oder diese eventuell abzuweisen. Sein Gesuch um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung wies das Bundesgericht am 13. M�rz 2012 ab. Die Beschwerdegegnerin schliesst auf kostenf�llige Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei, w�hrend das Kantonsgericht auf Vernehmlassung verzichtet. Obwohl kein zweiter Schriftenwechsel angeordnet wurde, hat der Beschwerdef�hrer eine Replik eingereicht. Die Beschwerdegegnerin hat diese Ausf�hrungen pauschal bestritten.
Der Beschwerdef�hrer stellt die Aktivlegitimation der Beschwerdegegnerin in Abrede. Die Abtretung der Forderung sei ausschliesslich erfolgt, um die kantonalprozessrechtliche Pflicht zur Kautionierung zu umgehen, und daher nichtig. Die Beschwerdegegnerin habe seine Behauptung, sie sei zur Finanzierung des Prozesses nicht in der Lage, nicht rechtsg�ltig bestritten. Daher h�tte �ber die Leistungsf�higkeit der Beschwerdegegnerin nicht Beweis abgenommen werden d�rfen und sei die Abtretung zufolge Gesetzesumgehung und Rechtsmissbrauchs nichtig. Sodann r�gt der Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit der Beweisverf�gung bez�glich der Leistungsf�higkeit der Beschwerdegegnerin die Verletzung diverser Bestimmungen der kantonalen Zivilprozessordnung.
1.1 Die R�ge ist offensichtlich unbegr�ndet. Die Vorinstanz ging sinngem�ss davon aus, die Beschwerdegegnerin verf�ge �ber hinreichende Mittel, um im Falle ihres Unterliegens die Prozesskosten begleichen zu k�nnen. Unter dieser Voraussetzung kann von vornherein nicht von einer Umgehung der Kautionspflicht gesprochen werden. Der Beschwerdef�hrer versucht zwar, die Annahme der Vorinstanz bez�glich der Leistungsf�higkeit der Beschwerdegegnerin zu Fall zu bringen. Er beschr�nkt sich aber im Wesentlichen darauf, darzustellen, wie das kantonale Verfahren nach seiner Auffassung korrekt h�tte ablaufen m�ssen. Die Anwendung des kantonalen Prozessrechts pr�ft das Bundesgericht indessen nicht (Art. 95 BGG). Dass die Ber�cksichtigung der Beweise f�r die Leistungsf�higkeit der Beschwerdegegnerin auf eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) hinausl�uft, zeigt der Beschwerdef�hrer nicht rechtsgen�gend (Art. 106 Abs. 2 BGG) auf. Vielmehr unterbreitet er dem Bundesgericht bloss seine eigene Sicht der Dinge, ohne damit die davon abweichende Auffassung der kantonalen Instanzen als offensichtlich unhaltbar auszuweisen. In diesem Punkt kann mithin bereits mangels hinreichender Begr�ndung nicht auf die Beschwerde eingetreten werden.
1.2 Selbst wenn die Abtretung die Umgehung der Pflicht zur Kautionierung bezweckt haben sollte, w�rde dies im �brigen nicht die Ung�ltigkeit der Abtretung nach sich ziehen. Die Kautionspflicht stellt sicher, dass die Prozesskosten einer Partei gedeckt sind, unabh�ngig davon, wem die eingeklagte Forderung zusteht. Eine Abtretung zur Umgehung der Kautionsbestimmung h�tte nicht zur Folge, dass die Zession ung�ltig beziehungsweise unsittlich, unm�glich oder rechtswidrig (Art. 20 OR) w�re, sondern lediglich, dass die Gesetzesbestimmung, die h�tte umgangen werden sollen, dennoch angewendet w�rde und die Beschwerdegegnerin kautionspflichtig w�re. Die Aktivlegitimation wird dadurch nicht beeinflusst.
Materiell macht der Beschwerdef�hrer sinngem�ss geltend, Grundlage der Kaufpreisbesserung seien von Y.B.________ akquirierte Auftr�ge in Deutschland und Bulgarien gewesen, an deren Ums�tzen dieser partizipieren sollte. Die zugesicherten Auftr�ge seien indessen frei erfunden gewesen. Der Beschwerdef�hrer ist der Auffassung, die von ihm f�r diese Behauptungen angerufenen Beweismittel h�tten abgenommen werden m�ssen. Er r�umt ein, "dass die in der schriftlichen Vereinbarung geregelte Kaufpreisnachbesserung einzig im Verh�ltnis zum beim Verkauf erzielten Preis steht". Dies schliesse aber nicht aus, dass der Grund f�r die Kaufpreisnachbesserung in der pers�nlichen Leistung des Verk�ufers liege und dieser nur an einem besseren Preis partizipiere, wenn er einen entscheidenden Beitrag dazu geliefert habe. Der Beschwerdef�hrer habe keine Nachbesserungspflicht eingehen wollen, Y.B.________ habe aber darauf beharrt. Entscheidend f�r das Akzeptieren der Kaufpreisnachbesserung seien die vorgeschwindelten Zusicherungen gewesen, dass aufgrund der Akquisitionst�tigkeit des Verk�ufers aus Deutschland grosse Ums�tze und aus Bulgarien Auftr�ge f�r mehrere Millionen eingehen w�rden.
2.1 Mit diesen Ausf�hrungen macht der Beschwerdef�hrer genau besehen geltend, er sei durch eine T�uschung des Verk�ufers zum Abschluss der Kaufpreisnachbesserungsklausel verleitet worden. Eine derartige T�uschung hat indessen nicht zur Folge, dass keine Kaufpreisnachbesserung geschuldet w�re, sondern dass der Get�uschte den Vertrag mit Blick auf die T�uschung (ganz oder teilweise) anfechten kann (Art. 28 Abs. 1 OR). Dass der Beschwerdef�hrer dies fristgerecht (Art. 31 OR) getan h�tte, ist dem angefochtenen Entscheid nicht zu entnehmen, und der Beschwerdef�hrer erhebt diesbez�glich keine hinreichend substanziierte Sachverhaltsr�ge (Art. 97 Abs. 1 BGG), die dem Bundesgericht eine Erg�nzung des Sachverhalts erlauben w�rde (Art. 105 BGG). Daher kann der Beschwerdef�hrer aus einer allf�lligen T�uschung nichts zu seinen Gunsten ableiten.
2.2 Ein Wegfall der Pflicht zur Kaufpreisnachbesserung k�nnte nur angenommen werden, wenn die Parteien die Kaufpreisnachbesserung im Sinne einer eigentlichen Bedingung von der erfolgreichen Akquisitionst�tigkeit des Verk�ufers abh�ngig gemacht h�tten. Entsprechendes l�sst sich aber dem Vertragstext nach Treu und Glauben nicht entnehmen. Daher w�re es Sache des Beschwerdef�hrers gewesen, einen entsprechenden tats�chlich �bereinstimmenden Parteiwillen zu behaupten. Dass er dies im kantonalen Verfahren prozesskonform getan h�tte, zeigt er nicht rechtsgen�gend auf und ist nicht ersichtlich. Die Vorinstanz h�lt vielmehr fest, der Beschwerdef�hrer �ussere sich nicht substanziiert zur Rechtsgrundlage seiner Einwendung betreffend das Ausbleiben der Gesch�fte. Der Annahme einer Bedingung stehen zudem die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers selbst entgegen. Er behauptet nicht, die Akquisitionst�tigkeit sei bei Vertragsschluss eine ungewisse Tatsache gewesen, von deren Eintritt die Kaufpreisnachbesserung abh�ngig gemacht worden sei (Art. 151 OR), sondern er macht geltend, er habe der Aufnahme einer Kaufpreisnachbesserung in die Vereinbarung nur zugestimmt, weil er (infolge der behaupteten T�uschung) eine bestimmte Tatsache (n�mlich die Akquisitionst�tigkeit des Verk�ufers und die gest�tzt darauf zu erwartenden Gesch�fte) als gegeben erachtet habe. Selbst wenn dies zutreffen sollte, l�ge keine Bedingung vor und k�nnte der Beschwerdef�hrer daraus ohne rechtzeitige T�uschungsanfechtung nichts zu seinen Gunsten ableiten. Damit kommt den vom Beschwerdef�hrer angerufenen Beweismitteln in der Tat keine Bedeutung zu und ist der angefochtene Entscheid im Ergebnis nicht zu beanstanden.
Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet. Sie ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig.
Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 14'000.-- zu entsch�digen.