Source: https://bistum-augsburg.de/Stiftungen/Pfruendestiftungsverbund-St.-Ulrich/Fragen-Antworten
Timestamp: 2020-01-18 01:30:42
Document Index: 116485002

Matched Legal Cases: ['Art. 11', '§ 1', 'Art. 8', 'Art. 35', 'Art. 11', 'Art. 14', 'Art. 14']

/ Pfründestiftungsverbund St. Ulrich
Katholischer Pfründestiftungsverbund St. Ulrich (KPV) – kirchliche Stiftung des öffentlichen Rechts – mit Sitz in Augsburg
Wissenswertes über seine Errichtung und Bedeutung
1. Was versteht man unter einer Pfründestiftung bzw. einem Benefizium?
a) Pfründestiftungen sowie Benefizien sind seit alters her rechtlich selbständige kirchliche Stiftungen des öffentlichen Rechts und haben als Träger des sog. Stellenvermögens die Aufgabe, dem Ortspfarrer oder mitwirkenden Priester (Benefiziat) wegen deren Residenzpflicht in der Pfarrei ein Wohnrecht im Pfarr- oder Benefiziatenhaus als Dienstsitz sowie aus dem Ertrag des jeweiligen Grundstockvermögens Einkünfte als Beitrag zu deren Lebensunterhalt als Pfründeinhaber oder Administrator (Nießbraucher) zu gewähren.
b) Die Erträge eines derartigen Stellenvermögens, das herkömmlich aus dem Grundstück mit aufstehendem Pfarr- oder Benefiziatenhaus sowie aus zumeist Klein- und Streubesitz land- sowie fortwirtschaftlicher Flächen besteht, vermögen lediglich ca. 10 % des für die Besoldung und Versorgung dieses Personenkreises erforderlichen Personalaufwands zu bestreiten. Deshalb werden bereits seit Mitte des vergangenen Jahrhunderts nach den Vorgaben der Freisinger Bischofskonferenz unsere Priester aus diözesanen Haushaltsmitteln besoldet und versorgt. Seither werden die Erträge örtlicher Pfründestiftungen und Benefizien dem zuständigen diözesanen Rechtsträger bzw. der diözesanen Besoldungsstelle zur zweckgebundenen Verwendung zur Verfügung gestellt.
c) Die Instandhaltung bzw. Instandsetzung widmungsgemäß genutzter Pfarr- und Benefiziatenhäuser obliegt staatskirchenrechtlich der örtlichen Kirchenstiftung (vgl. Art. 11 Abs. 5 Nr. 4 KiStiftO), welche dieser Pflichtaufgabe nur mit nachhaltiger Bezuschussung aus diözesanen Haushaltsmitteln nachzukommen vermag.
2. Weshalb ist der KPV gebildet worden?
Gemäß can. 1272 CIC hat der Bischof von Augsburg „das Benefizialwesen so zu gestalten, dass die Erträge, ja sogar, soweit (rechtlich) möglich, selbst das Vermögen der Benefizien der in can. 1274 § 1 CIC genannten Einrichtung nach und nach übertragen werden.“
a) In Vorgriff bzw. Umsetzung dieser kirchengesetzlichen Vorgaben wurde bereits im Jahre 1957 (ABl. S. 314) der sog. Pfründekapitalienfonds als rechtlich unselbständige Stiftung des öffentlichen Rechts gebildet, dessen Sondervermögen weithin aus der Veräußerung von Grundstockvermögen sowie der Ablösung von Erbbaurechten und Reichnissen ortskirchlicher Pfründestiftungen sowie Benefizien stammte und unter Wahrung stiftungsrechtlicher Vorgaben bestimmungsgemäß zur Besoldung und Versorgung der Ortspfarrer sowie Benefiziaten als Pfründeinhabern bzw. Administratoren beigetragen hat.
b) Die genannte universalkirchliche Bestimmung, gemachte Erfahrungen, sich neu einstellende pastorale Bedürfnisse, eine zeitgemäße und transparente Verwaltung dieses kirchlichen Sondervermögens, aber auch die im Interesse der Seelsorge gebotene Entlastung der Ortspfarrer, die regelmäßig nicht nur eine Pfarrei leiten, veranlassten den Bischof von Augsburg zur Durchführung einer kirchenrechtlich und pastoral notwendigen Neuordnung des Pfründewesens.
3. Auf welche Weise ist der KPV errichtet worden?
a) Nach Anhörung des Priesterrates, der beteiligten Pfründeinhaber und –administratoren, der Pfründeverwaltungsräte und ggf. Kirchenverwaltungen, der Pfarrgemeinderäte und ggf. Pastoralräte sowie mit Zustimmung des Konsultorenkollegiums (Domkapitels) und des Diözesanvermögensrates wurde durch Bischöflichen Organisationsakt samt Stiftungsgeschäft sowie Satzung vom 06.06.2016 (vgl. ABl. 2017, S. 24) der KPV durch Zusammenlegung von 23 Pfründestiftungen sowie 4 Benefizien im Dekanat Benediktbeuern als eine kirchliche Stiftung des öffentlichen Rechtes errichtet. Mit Bescheid des Bayerischen Kultusministeriums vom 28.10.2016 wurde die Rechtsfähigkeit dieses Stiftungsverbundes förmlich bestätigt und festgestellt, dass er „Gesamtrechtsnachfolger der zusammengelegten, in ihm aufgehenden kirchlichen Stiftungen des öffentlichen Rechts ist. Sämtliche deren Rechte und Pflichten, gleich ob diese öffentlich-rechtlicher oder zivilrechtlicher Natur sind, gehen auf den Stiftungsverbund über.“
b) Durch Bischöflichen Organisationsakt vom 19.09.2017 (vgl. ABl. 2018, S. 481) wurden 73 Pfründestiftungen sowie 22 Benefizien in den Dekanaten Augsburg I und II sowie Schwabmünchen zum KPV zugelegt. Mit Bescheid des Bayerischen Kultusministeriums vom 14.03.2018 wurde diese Zulegung förmlich bestätigt sowie ebenfalls die Gesamtrechtsnachfolge des KPV bzgl. der in ihm aufgehenden weiteren kirchlichen Stiftungen des öffentlichen Rechts festgestellt.
c) Durch künftige Bischöfliche Organisationsakte sowie kultusministerielle Bescheide werden die verbliebenen 932 Pfründestiftungen sowie 187 Benefizien in den übrigen 19 Dekanaten unseres Bistums sukzessive dem KPV in den nächsten Jahren zugelegt werden.
d) Durch diese sowohl kirchenrechtlich statthafte als auch verfassungskonforme Neuordnung des Pfründewesens in unserem Bistum wird weder der Wille eines Erblassers oder (Zu-)Stifters missachtet noch ein potenzieller Erblasser oder Vermächtnisgeber von seinem gemeinnützigen Tun abgehalten. Gemäß den Feststellungen des Bayerischen Kultusministeriums ist „der Zweck der neuen, durch Zusammenlegung entstehenden Stiftung der gleiche wie jener der zusammengelegten Stiftungen“. Dasselbe gilt naturgemäß für sog. Zulegungen (vgl. Art. 8 Abs. 3 und 4 BayStG).
4. Welche Ziele und Aufgaben verfolgt der KPV?
a) Die Zweckbestimmung und Aufgaben der bisherigen Pfründestiftungen bleiben unverändert und ungeschmälert im Zusammenschluss des KPV bestehen. Dieser Verbund trägt unter Wahrung stiftungsrechtlicher Vorgaben bestimmungsgemäß zur Besoldung und Versorgung der Ortspfarrer bei. Ferner kann er weitere Aufgaben, die ihm im ortskirchlichen Interesse übertragen werden, subsidiär wahrnehmen.
b) Durch die Zusammenführung zu einem Stiftungsverbund werden schrittweise die im Bistum Augsburg seit alters her bestehenden Pfründestiftungen und Benefizien sowie der vorgenannte Pfründekapitalienfonds auch rechtlich vereinigt. Ferner wird die Verwaltung der Vermögenswerte der ortskirchlichen Pfründestiftungen und Benefizien schrittweise zentralisiert und kann hierdurch effizienter sowie transparenter gestaltet werden. Ebenfalls werden dadurch die Pfründeinhaber, also die Ortspfarrer, von bisherigen Verwaltungsaufgaben entlastet.
c) In Erfüllung seines Zwecks ist der KPV satzungsgemäß berechtigt, das bisherige Grundstockvermögen sowie sonstige Vermögenswerte betreffender ortskirchlicher Pfründestiftungen im Bistum Augsburg, das Vermögen des sogenannten Pfründekapitalienfonds, aber auch die bebauten und unbebauten Grundstücke, Grundstücksteile und grundstücksgleiche sowie ähnliche Rechte bisheriger ortskirchlicher Pfründestiftungen zu verwalten und zu bewirtschaften.
d) In diesem Zusammenhang darf auf das Kirchengesetz der evangelisch-lutherischen Landeskirche in Bayern über die „Bildung eines Pfründestiftungsverbandes“ bereits aus dem Jahre 1935 verwiesen werden. Dieser Verband verwaltet seit mehr als 80 Jahren angeschlossenes örtliches Pfründestiftungsvermögen beanstandungslos, vorbildlich, zentral sowie effizient und vertritt es gesetzlich.
5. Welche Rechte stehen künftig dem bisherigen Pfründeinhaber, der örtlichen Kirchenverwaltung sowie außenstehenden Dritten zu?
a) Das bisherige Anhörungsrecht des Pfründeverwaltungsrates (Art. 35 Abs. 3 KiStiftO) wird künftig von der zuständigen Kirchenverwaltung uneingeschränkt fortgeführt; dies gilt insbesondere bei bedeutsamen Entscheidungen des Stiftungsverbundes, die Grundstücke örtlicher, bislang rechtsfähiger Pfründestiftungen betreffen.
b) Kein Dritter wird in seinen bisherigen Rechten und Pflichten bzgl. des Grundstockvermögens einer Pfründestiftung beeinträchtigt; bestehende dingliche, aber auch schuldrechtliche Ansprüche oder Obliegenheiten Dritter bleiben im Rahmen einer solchen, stiftungsgesetzlich zu vollziehenden Gesamtrechtsnachfolge unberührt.
c) Sämtliche schriftlich oder mündlich gefassten Miet- und Pachtverträge oder sonstige Nutzungsverhältnisse bleiben bestehen. Dies gilt insbesondere für örtlich bestehende Verträge mit der Katholischen Pfründepachtstelle Regensburg über landwirtschaftlich genutzte Flächen, aber auch für bestehende Vereinbarungen mit einer Forstbetriebsgemeinschaft oder Waldbesitzervereinigung über zumeist forstwirtschaftlichen Klein- und Streubesitz.
d) Auf örtliche Nachfrage hin werden von den Fachbereichen Projektentwicklung sowie Mietwesen der Bischöflichen Finanzkammer Augsburg sonstige Verträge überprüft und ggf. in schriftlicher Form gefasst.
e) Die Verwaltung sowie der Unterhalt bestimmungsgemäß genutzter Pfarr- und Benefiziatenhäuser nebst Hofräumen und Nebengebäuden sowie der Pfarrhausgärten obliegen künftig namens und im Auftrag des Stiftungsverbundes der örtlich zuständigen Kirchenverwaltung. Eine derartige bestimmungsgemäße Nutzung umfasst insbesondere per Dekret zugewiesenen Priesterwohnraum, aktiv betriebene Pfarrbüros, notwendige Räume für pfarrliche Versammlungszwecke oder sonstige ortskirchliche Zwecke, mitunter auch eine Kindertageseinrichtung. Aus Gründen der Rechtssicherheit und –klarheit wird in solchen Fällen auf Antrag eine knappe, jedoch erschöpfende Nutzungsvereinbarung zwischen der örtlichen Kirchenstiftung und dem Stiftungsverbund geschlossen werden. Ein Nutzungsentgelt ist nicht zu entrichten, solange und soweit die örtliche Kirchenstiftung diese Räumlichkeiten für pfarrliche Zwecke nutzt.
f) Mietobjekte der örtlichen Pfründestiftung, die gänzlich an Dritte (fremd-)vermietet sind, werden künftig namentlich vom St. Ulrichswerk der Diözese Augsburg GmbH verwaltet und betreut. Vergleichbares wird für an Dritte (fremd-)vermietete Wohnungen in ehemaligen Pfarrhäusern angestrebt.
g) Bei der Veräußerung eines ehemaligen Pfarr- oder Benefiziatenhauses erhält die örtliche Kirchenstiftung wegen ihrer herkömmlich gemäß Art. 11 Abs. 5 Nr. 4 KiStiftO bestehenden Baupflicht 50 % des Verkaufserlöses.
h) Bei Veräußerung unbebauter Grundstücke, von abgemarkten Grundstücksteilen oder grundstücksgleicher sowie –ähnlicher Rechte steht der Kaufpreis in voller Höhe dem Stiftungsverbund zu.
i) In Vollzug der gesetzlich vorgesehenen Gesamtrechtsnachfolge des KPV wird von der Bischöflichen Finanzkammer nachhaltig begrüßt, wenn insbesondere Mitglieder der örtlichen Kirchenverwaltung sich wie bisher in besonderer Weise um die Bewirtschaftung von Pfründegrundstücken sowie –immobilien sorgen und als Ansprechpartner des Stiftungsverbundes vor Ort zur Verfügung stehen. Der Umfang ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit wäre mit dem Stiftungsvorstand des KPV näher abzustimmen. Ferner könnte für derartiges Engagement die sog. Ehrenamtspauschale in Anspruch genommen werden.
j) Darüber hinaus stehen in Sachen Pfründewesen auch künftig die betreffenden Mitarbeiter/-innen der Bischöflichen Finanzkammer Augsburg als Ansprechpartner für den Ortspfarrer, die örtliche Kirchenverwaltung sowie befasste Dritte gerne zur Verfügung.
6. Wird durch den KPV das Vermögen örtlicher Pfründestiftungen und Benefizien abgezogen?
a) Sämtliche Grundstücke und Gebäulichkeiten von zusammen- oder zugelegten Pfründestiftungen und Benefizien bleiben naturgemäß vor Ort. Durch die Errichtung des KPV wird somit keineswegs Vermögen vor Ort abgezogen, es wird lediglich zentral verwaltet und bewirtschaftet. Dies dient der Entlastung der Ortspfarrer, der weiteren Verwaltungsvereinfachung sowie einer noch effizienteren Bewirtschaftung und transparenten Veröffentlichung des vorhandenen Vermögens. Bereits in der Vergangenheit wurden zudem Erlöse aus dem Verkauf von Pfründevermögen, etwa land- und forstwirtschaftlicher Flächen, zentral im Pfründekapitalienfonds erfasst.
b) Ein örtlicher Pfarrer hat wegen seiner Residenzpflicht bislang gegenüber der dortigen Pfründestiftung, künftig gegenüber dem KPV als deren Gesamtrechtsnachfolger den – öffentlich-rechtlichen – Anspruch auf Gewährung eines Wohnrechts (= Nießbrauch) im Pfarrhaus als Dienstsitz auf die Dauer seines Amtes. Festzuhalten ist ferner, dass der betreffenden Kirchenverwaltung mit dem Pfarrer als Vorstand wie bisher das keineswegs geschmälerte Anhörungsrecht bei allen Angelegenheiten des örtlichen Pfründewesens zusteht, nach wie vor jedoch kein Zustimmungsrecht. Auch künftig wird der KPV jedoch keine Entscheidungen in Pfründeangelegenheiten treffen, die von der Mehrheit der örtlichen Kirchenverwaltungsmitglieder aus tatsächlich sowie rechtlich nachvollziehbaren Gründen nicht mitgetragen werden wollen.
7. Werden durch die Zusammen- sowie Zulegung von Pfründestiftungen und Benefizien zum KPV die bisherigen Rechtsträger enteignet?
a) Eine Zusammen- oder Zulegung ist sowohl nach kirchlichem Recht als auch Verfassungsrecht statthaft. Der Verlust der Rechtsfähigkeit einer örtlichen Pfründestiftung durch deren Zulegung zum KPV beinhaltet unstreitig keine „Enteignung“ im Sinne des Art. 14 Abs. 3 GG; vielmehr tritt – in gleicher Weise wie beim Erbfall – schlicht eine gesetzliche Gesamtrechtsnachfolge ein, die von Art. 14 Abs. 1 GG verfassungsrechtlich gewährleistet wird.
b) Als Beispiel sei hier der kommunale Bereich genannt: In den Jahren 1911 bis 1916 sind die damals noch rechtlich selbständigen Kommunen Kriegshaber, Lechhausen, Meringerau, Oberhausen und Pfersee, 1972 Bergheim, Göggingen, Haunstetten sowie Inningen in die Stadt Augsburg als deren Gesamtrechtsnachfolger eingemeindet worden. Durch eine derartige Zulegung haben die genannten Kommunen ihre bisherige Rechtsfähigkeit verfassungskonform verloren und bilden seither rechtlich unselbständige Augsburger Stadtteile ab.
8. Auf welche Weise werden bisherige Pfründeinhaber sowie die Mitglieder ortskirchlicher Gremien im Rahmen einer Zusammen- sowie Zulegung eingebunden?
a) Die Pfarrer als Pfründeinhaber sowie die Mitglieder der betreffenden Kirchenverwaltungen und Pfarrgemeinderäte wurden und werden jeweils vorab über die beabsichtigte Zusammen- bzw. Zulegung der örtlichen Pfründestiftung näher unterrichtet und ihnen die Möglichkeit einer Anhörung – etwa wie bei einer kommunalen Bauleitplanung - eröffnet. Von den bislang befassten Pfründeinhabern haben einige wenige Erinnerungen erhoben, die von der Bischöflichen Finanzkammer jeweils sehr ernst genommen wurden; nach pflichtgemäßer Prüfung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht hat diese allerdings unter näherer Begründung jeweils um Verständnis gebeten, die geäußerten Bedenken nicht teilen zu können.
b) Bereits bisher bedurften betreffende Entscheidungen der Pfründeinhaber sowohl der Anhörung des örtlichen Pfründeverwaltungsrates beziehungsweise der Kirchenverwaltung als auch der stiftungsaufsichtlichen Genehmigung durch die Bischöfliche Finanzkammer. Der zuständige Ortspfarrer sowie die Kirchenverwaltung werden daher auch künftig in allen bedeutsamen Angelegenheiten des örtlichen Pfründewesens förmlich angehört werden.
9. Weshalb ist eine bistumseigene zentrale Pfründeverwaltung notwendig, obgleich es die Katholische Pfründepachtstelle in Regensburg gibt?
Die Katholische Pfründepachtstelle der bayerischen (Erz-)Diözesen in Regensburg hat seit vielen Jahrzehnten eine andere Funktion. Sie verwaltet ausschließlich verpachtete landwirtschaftliche Flächen und wird bei deren Bewertung regelmäßig zu Rate gezogen. Dies gilt auch für den Kath. Pfründestiftungsverbund St. Ulrich, dessen Aufgabenstellung jedoch über diese operative Dienstleistung weit hinausgeht. Diese betrifft etwa die Bewirtschaftung von Forstflächen, die Mitwirkung bei der Entwicklung von Bauland und die Zuständigkeit für die Verwaltung des Mietwohnungsbestands.
10. Wie hoch ist das Vermögen der Pfründestiftungen und Benefizien einzuschätzen?
Da die Entwicklung des Katholischen Pfründestiftungsverbunds noch in der Anfangsphase steht und noch etliche Jahre dauern wird, kann eine solche Angabe derzeit nicht getätigt werden. Der KPV hat im Juni 2018 erstmals für das Rechnungsjahr 2017 einen Jahresabschluss vorgelegt. Dieser erhielt den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. Es ist vorgesehen, auch für die weiteren Geschäftsjahre Jahresabschlüsse vorzulegen und zu veröffentlichen. Dementsprechend wird sich die Bilanzsumme in den kommenden Jahren durch die Zulegung von Pfründestiftungen in weiteren Dekanaten entsprechend erhöhen.
Vorherige Jahresabschluss
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