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© Stefan Mayer / EK 2012 EU Die Europäische Union Ein Überblick über Vertragsgrundlagen, Institutionen und Aufgaben der EU. - ppt herunterladen
Veröffentlicht von:Genoveva Henke
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© Stefan Mayer / EK 2012 EU Die Europäische Union Ein Überblick über Vertragsgrundlagen, Institutionen und Aufgaben der EU
© Stefan Mayer / EK 2010 Wer wars? Wer verhängte die "Sanktionen"? Wer hat den Vertrag von Lissabon beschlossen? Wer hat den Krümmungswinkel von Salatgurken festgelegt?
Zehn Aufgaben für den Beitrittskandidaten Kroatien Wiener Zeitung vom 11. Oktober 2012 (gekürzt) Ein Mitglied mehr - aber das war es dann auch schon. Die Europäische Union wird in absehbarer Zeit kaum größer werden, auch wenn das Interesse daran weiterhin besteht. Dieses ist allerdings recht einseitig: Während die Beitrittskandidaten ihren Annäherungsprozess an die Gemeinschaft beschleunigt sehen wollen, sind Teile der Union gegen eine schnelle Erweiterungsrunde. Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Mazedonien, Island, Kosovo, Montenegro, Serbien und die Türkei: Sie alle möchten eine Aufnahme in die EU. Mit Island, Montenegro und der Türkei laufen immerhin bereits Verhandlungen. Doch nur ein Land kann tatsächlich auf eine baldige Mitgliedschaft hoffen. Kroatien soll im Sommer des kommenden Jahres der EU beitreten. Dafür aber müssten zunächst alle EU-Mitglieder den Vertrag mit dem Land ratifizieren. Und auch Zagreb hat noch einige Aufgaben zu erfüllen. Die fasste Erweiterungskommissar Stefan Füle bei der Präsentation der aktuellen Länderberichte in zehn Punkte zusammen. So müsse Kroatien in den Bereichen Wettbewerbspolitik sowie Justiz, Inneres und Grundrechte Fortschritte vorweisen. Gemeint sind damit beispielsweise Restrukturierungen in den noch immer staatlich subventionierten Schiffswerften, Maßnahmen für effizientere Gerichtsverfahren, für besseren Grenzschutz oder eine Migrationsstrategie....
© Stefan Mayer / EK 2010 EU Die Geschichte der Europäischen Integration Einheitliche Europäische Akte 1986 (1987) Schuman- Plan 1950 EGKS 1951 (1952) Römische Verträge Gründung EWG+ Euratom 1957 (1958) 6 Mitgliedstaaten Vertrag über die Europäische Union (Maastricht) 1992 (1993) Vertrag von Lissabon 2007 (2009) Vertrag von Nizza 2001 (2003) Vertrag von Amsterdam 1997 (1999)
EU Erweiterung der Union Gründungsmitglieder: Belgien, Frankreich, Deutschland, Italien, Luxemburg, Niederlande 1973: Dänemark, Irland, Vereinigtes Königreich 1981: Griechenland 1986: Portugal, Spanien 1995: Österreich, Finnland, Schweden 2004: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern 2007: Bulgarien, Rumänien
Europäischer Gerichtshof (EuGH) Europäischer Gerichtshof (EuGH) Europäische Zentralbank (EZB) Europäische Zentralbank (EZB) EU Die Institutionen der EU Europäischer Rat (ER) Europäischer Rat (ER) Europäisches Parlament (EP) Europäisches Parlament (EP) Rat der Europäischen Union (Rat) Rat der Europäischen Union (Rat) Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) Europäischer Rechnungshof (EuRH) Europäischer Rechnungshof (EuRH) Ausschuss der Regionen (AdR) Ausschuss der Regionen (AdR) Europäische Investitionsbank (EIB) --------------------------- Europäischer Investitionsfonds (EIF) Europäische Investitionsbank (EIB) --------------------------- Europäischer Investitionsfonds (EIF) Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Europol) Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Europol) Europäische Kommission (EK) Europäische Kommission (EK) Beratende AusschüsseOrgane Einrichtungen mit Sonderstatus
EU Europäisches Parlament Die Fraktionen des Europäischen Parlaments EVP:Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) S&D: Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten ALDE: Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa Gruene-EFA: Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz ECR: Europäische Konservative und Reformisten GUE/NGL: Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/ Nordische Grüne Linke EFD: Fraktion Europa der Freiheit und Demokratie NI: Fraktionslose
EU Europäisches Parlament Die Fraktionen des Europäischen Parlaments
© Stefan Mayer / EK 2010 EU Befugnisse des Europäischen Parlaments Haushalt Kontrolle über Exekutive Rechtsetzung Anhörung Kooperation Mitentscheidung Zustimmung 751 Abgeordnete Das Europäische Parlament hat drei grundlegende Befugnisse: Das Europäische Parlament
EU Die Institutionen der EU Europäischer Rat (ER) Europäischer Rat (ER) Europäisches Parlament (EP) Europäisches Parlament (EP) Rat der Europäischen Union (Rat) Rat der Europäischen Union (Rat) Europäische Kommission (EK) Europäische Kommission (EK) Europäischer Gerichtshof (EuGH) Europäischer Gerichtshof (EuGH) Europäische Zentralbank (EZB) Europäische Zentralbank (EZB) Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) Europäischer Rechnungshof (EuRH) Europäischer Rechnungshof (EuRH) Ausschuss der Regionen (AdR) Ausschuss der Regionen (AdR) Europäische Investitionsbank (EIB) --------------------------- Europäischer Investitionsfonds (EIF) Europäische Investitionsbank (EIB) --------------------------- Europäischer Investitionsfonds (EIF) Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Europol) Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Europol) Beratende AusschüsseOrgane Einrichtungen mit Sonderstatus
EU Der Europäische Rat Der Europäische Rat besteht aus den Staats- und Regierungs- chefs aller EU-Staaten sowie den Präsidenten des Europäischen Rates und der Europäischen Kommission. Der Europäische Rat tagt grundsätzlich viermal jährlich, um die allgemeinen politischen Leitlinien der EU festzulegen und die erzielten Fortschritte zu überprüfen. Da er das oberste politische Entscheidungsgremium in der EU darstellt, werden seine Tagungen oft als Gipfeltreffen bezeichnet. Europäischer Rat (ER) Europäischer Rat (ER)
EU Die Stimmverteilung im Rat Belgien [12] Dänemark [7] Deutschland [29] Estland [4] Finnland [7] Frankreich [29] Griechenland [12] Vereinigtes Königreich [29] Irland [7] Italien [29]Lettland [4] Litauen [7] Luxemburg [4] Malta [3] Niederlande [13] Österreich [10] Polen [27] Portugal [12] Schweden [10] Slowakei [7] Slowenien [4] Spanien [27] Tschechien [12] Ungarn [12] Zypern [4] Rat der Europäischen Union Im (Minister)Rat vertreten die EU- Mitgliedstaaten ihre Interessen. Je nach den Themenbereichen ist jedes Land mit seinen zuständigen Fachministern vertreten (Auswärtige Angelegenheiten, Finanzen, Soziales, Verkehr, Landwirtschaft usw.). Beschlüsse werden einstimmig, mit einfacher oder mit qualifizierter Mehrheit gefasst. Für eine qualifizierte Mehrheit sind 255 von insgesamt 345 Stimmen (72,3%) notwendig. Zusätzlich muss die Mehrheit der Mitgliedstaaten der Entscheidung zustimmen. Es kann eine Bestätigung gefordert werden, dass die abgegebenen Ja-Stimmen mind. 62% der EU-Bürger entsprechen. Bulgarien [10] Rumänien [14]
© Stefan Mayer / EK 2010 EU Die Befugnisse des Rats Rat der Europäischen Union Der Rat ist zusammen mit dem Europäischen Parlament das Rechtsetzungsorgan der Gemeinschaft. Der Rat entwickelt die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik auf den vom Europäischen Rat ausgearbeiteten Grundlagen. Der Rat koordiniert die Zusammenarbeit der nationalen Gerichte und Polizeikräfte. Der Rat und das Europäische Parlament setzen den Haushaltsplan der Gemeinschaft fest. Der Rat sorgt für die Abstimmung der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten Der Rat schließt im Namen der Gemeinschaft internationale Übereinkünfte zwischen der Gemeinschaft und einem oder mehreren Staaten oder internationalen Organisationen. Der Rat der Europäischen Union
EU Die Wahl der Kommissare Europäischer Rat schlägt mit qualifizierter Mehrheit vor Präsident der Kommission benötigt Zustimmung durch EP Mitgliedstaaten schlagen Kommissare vor Staats- und Regierungschefs Präsident der Kommission + ernennen Kommissare benötigen Zustimmung durch EP Kommission nimmt ihre Arbeit auf.
© Stefan Mayer / EK 2010 EU Die Kommission Die Kommission besteht bis November 2014 aus 27 Kommissaren aus 27 Staaten. Ein Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheits- politik sorgt für abgestimmtes auswärtiges Handeln. Jeder Kommissar hat eine Stimme. Die Kommission ist ein Kollegialorgan. Daher sind bei Abstimmungen Minderheiten an die Mehrheitsmeinung gebunden. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre.
EU Die Aufgaben der Kommission EK Die EU hat keine Regierung, die Kommission hat teilweise Aufgaben einer Exekutive. Die Kommission besitzt das Initiativrecht für die Ausarbeitung von Rechtsakten. Die Kommission ist die Hüterin der Verträge. Sie achtet darauf, dass Verträge und Beschlüsse der EU eingehalten werden. Eine weitere Aufgabe der Kommission ist die Ausarbeitung des Haushalts- entwurfs der Europäischen Union sowie die Verwaltung von EU-Fonds. Auch die Vertretung von EU-Interessen sowohl gegenüber dem Ministerrat als auch bei Verhandlungen mit Drittstaaten zählen zu den Aufgaben der Kommission. Die Kommission führt die Verhandlungen mit den Beitrittskandidaten der EU.
EU Die Generaldirektionen der Kommission PolitikbereicheAußenbeziehungenAllgemeine Dienste Interne Dienste Beschäftigung und Soziales Justiz und Inneres Amt für humanitäre HilfeAmt für amtliche Veröffentlichung Dolmetschen Bildung und KulturLandwirtschaftAußenbeziehungenEurop. Amt für Betrugsbekämpfung Haushalt BinnenmarktRegionalpolitikEntwicklungEurostatInformatik Energie und Verkehr Steuern und Zollunion ErweiterungGeneralsekretariatInterner Auditdienst FischereiUmweltEuropeAid – Amt für Zusammenarbeit KommunikationJuristischer Dienst ForschungUnternehmenHandelPersonal und Verwaltung Gesundheit und Verbraucher- schutz WettbewerbPolitischer Beraterstab Gemeinsame Forschungsstellen Wirtschaft und Finanzen Übersetzung Informations- gesellschaft Generaldirektionen der Kommission
EU Der Gerichtshof und das Gericht Die Gerichte wahren das Recht bei der Auslegung und Anwendung der Gemeinschaftsverträge. Der Gerichtshof besteht aus je einem Richter aus je einem Mitgliedstaat und 8 Generalanwälten. Die Tagungen finden in Kammern mit 3, 5 oder 13 Richtern, in festgelegten Ausnahmefällen Tagung als Plenum. Die Richter und Generalanwälte werden von den Regierungen im gegenseitigen Einvernehmen für sechs Jahre ernannt. Das Gericht entspricht im Wesentlichen dem EuGH, verfügt jedoch nicht über ständige Generalanwälte und nahm 1989 seine Arbeit auf. Die Gerichte der EU
© Stefan Mayer / EK 2010 Präsentation Gruppen bilden Schriftführer/in und Präsentator/in bestimmen 45 Minuten Gruppenarbeit Flipchart, Kärtchen etc. Präsentation gruppenweise 3 Minuten Präsentationszeit
© Stefan Mayer / EK 2010 Gruppenarbeit 1.EU, EG, EWG, EFTA, Europäische Integration – ist das nicht alles dasselbe? 2.Um sich zu vertragen, braucht es in der EU jede Menge Verträge. Welche sind die wichtigsten, und worum geht es? 3.Die EU wächst. Wer kommt dazu? Unter welchen Bedingungen? Mit welchem Verfahren? 4.Rat der EU, Europäischer Rat, Ministerrat, Europarat... Bei der komplizierten Vielfalt der Begriffe ist guter Rat teuer. Wer macht was? 5.Jedes Land ein Kommissar – lautet eine Parole. Wie werden Kommissare bestellt, wie viele sind es, welche Interessen vertreten sie und wie sehen die Zukunftsperspektiven aus? 6.One country, one vote ist der Leitspruch bei den Vereinten Nationen. Gilt das auch in der EU? Wie kann ein kleines Land verhindern, überstimmt zu werden? 7.Wer macht in der EU die Gesetze und wie bzw. in welcher Form kommen sie zustande? 8.Wer hat in der Außenpolitik der EU das Sagen?
EU Der Wirschafts- und Sozialausschuss und der Ausschuss der Regionen Der WSA besteht aus Vertretern der verschiedenen wirtschaftlichen und sozialen Bereiche der organisierten Zivilgesellschaft. Der AdR besteht aus Repräsentanten der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften der EU. Beide geben beratende Stellungnahmen an die anderen Institutionen ab. WSA und AdR haben jeweils 344 Mitglieder (zwischen sechs und 24 pro Mitgliedstaat, je nach dessen Größe), welche für fünf Jahre ernannt werden und wieder ernannt werden können. Wirtschafts- und Sozialausschuss und Ausschuss der Regionen
© Stefan Mayer / EK 2010 EU Primäres Gemeinschaftsrecht (Verträge) Internationale Abkommen Sekundäres Gemeinschaftsrecht Die Rechtsordnung der EU Die Quellen des Gemeinschaftsrechts Die Rechtsakte der EU Verordnungen (VO) Richtlinien (RL) Entscheidungen/ Beschlüsse Empfehlungen und Stellungnahmen Beschlüsse und Entschließungen
© Stefan Mayer / EK 2010 Formen der Integration Präferenzzone Freihandelszone Zollunion Gemeinsamer oder Binnenmarkt Wirtschafts- und Währungsunion Politische Union
EU Die Grundfreiheiten Die vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes Freier Warenverkehr Verbot von Ein -und Ausfuhrzöllen zwischen den Mitgliedstaaten Harmonisierung und gegenseitige Anerkennung von Normen und Vorschriften Gewisse Beschränkungen sind jedoch auch weiterhin erlaubt.
EU Die Grundfreiheiten Die vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes Freier Personenverkehr Wegfall von Grenzkontrollen Niederlassungs- und Beschäftigungsfreiheit (Anerkennung der Diplome) Auch nach Ende der Erwerbstätigkeit haben EU-Bürger unter bestimmten Voraussetzungen das Recht, sich überall niederzulassen.
EU Die Grundfreiheiten Die vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes Freier Dienstleistungsverkehr Dienstleistungsfreiheit (Beispiel für die DLF: die freie Wahl zwischen Telefonanbietern) Harmonisierung der Banken- und Verkehrsaufsicht Öffnung der Transport- und Telekommunikationsmärkte Beispiel: KesselprüfstelleKesselprüfstelle
EU Die Grundfreiheiten Die vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes Freier Kapitalverkehr Mehr Freizügigkeit für Geld- und Kapitalbewegungen Schritte zu einem gemeinsamen Markt für Finanzleistungen (z.B. dürfen keine doppelten Überweisungsgebühren erhoben werden) Liberalisierung des Wertpapierverkehrs
EU Binnenmarkt Spielregeln im Binnenmarkt Wettbewerbsrecht Kartellverbot Fusionskontrolle Öffentliche Unternehmen Staatliche Beihilfen Öffentliche Auftragsvergabe Beispiel: Krankenhaus SpittalKrankenhaus Spittal
EU Die Konvergenzkriterien Die Konvergenzkriterien Anstieg der Verbraucherpreise darf das Mittel der drei preisstabilsten Länder um nicht mehr als 1,5% übersteigen. Währung muss Europäischem Währungssystem angehören / keine Abwertung in den letzten beiden Jahren Das Zinsniveau darf das Mittel der drei bestplatzierten Mitgliedsstaaten um nicht mehr als zwei Prozentpunkte überschreiten. Die jährliche Neuverschuldung darf 3% des BIP nicht übersteigen. Die gesamte Staatsschuld darf nicht über 60% des BIP liegen.
© Stefan Mayer / EK 2010 Viel Erfolg bei der Prüfung ! stefan.mayer@salzburg.gv.at
© Stefan Mayer / EK 2010 EU- QUIZ
© Stefan Mayer / EK 2010 einfach … zum Auflockern sind die Fragen noch LEICHT
© Stefan Mayer / EK 2010 Welche sechs Staaten sind Gründungsmitglieder der heutigen EU ? c)D, GB, I, F, E, L d)F, GB, I, E, P, GR a)D, B, NL, F, I, L b)D, B, NL, F, E, L
© Stefan Mayer / EK 2010 Wie wird das Europäische Parlament gewählt? c)von der Kommission d)indirekt über Abgeordnete a)direkt durch die Bürger b)durch die Regierungen
© Stefan Mayer / EK 2010 Wo hat der Europäische Gerichtshof seinen Sitz? c)Frankfurt d)Luxemburg a)Straßburg b)Brüssel
© Stefan Mayer / EK 2010 Welches ist flächenmäßig das kleinste EU-Land ? c)Estland d)Zypern a)Malta b)Luxemburg
© Stefan Mayer / EK 2010 Welcher Rechtsakt der EU ist unmittelbar bindend? c)Stellung- nahme d)Empfehlung a)Richtlinie b)Verordnung
© Stefan Mayer / EK 2010 Welche Institution ist ein Organ der EU? c)Europäischer Rechnungshof d)Europäische Investitionsbank a)Ausschuss der Regionen b)Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
© Stefan Mayer / EK 2010 Welcher Rat gehört nicht zur Europäischen Union? c)Europarat d)Ministerrat a)ECOFIN b)Europäischer Rat
© Stefan Mayer / EK 2010 mittel jetzt wird der Schwierig- keitsgrad MITTEL
© Stefan Mayer / EK 2010 Wann gab es die erste Erweiterung? c)1958 d)1981 a)1965 b)1973
© Stefan Mayer / EK 2010 Wofür steht EUROPOL ? c)Europäisches Polizeiamt d)Beitrittsver- trag von Polen a)Europäische Politik b)Förderprogramm für Polargebiete
© Stefan Mayer / EK 2010 An welcher Wahl dürfen EU- Bürger anderer Länder in Österreich nicht teilnehmen? c)Europawahl d)Bürger- meisterwahl a)Gemeinde- ratswahl b)Landtags- wahl
© Stefan Mayer / EK 2010 An wie viele EU-Mitgliedstaaten grenzt Salzburg? c)an drei d)an zwei a)an einen b)an keinen
© Stefan Mayer / EK 2010 Wie hoch darf die jährliche Neuverschuldung laut Konvergenzkriterien sein? c)3 Prozent des BIP d)1,5 Prozent des BIP a)0 Prozent des BIP b)60 Prozent des BIP
© Stefan Mayer / EK 2010 Wie viele EU-Staaten haben den Euro eingeführt? c)alle 27 d)17 a)13 b)25
© Stefan Mayer / EK 2010 Welches ist das höchste EU- Gericht? c)Internationaler Gerichtshof d)Gericht a)Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte b)Gerichtshof
© Stefan Mayer / EK 2010 Die Verträge zur Gründung der EWG heißen … c)Verträge von Lissabon d)Römische Verträge a)Schlussakte von Helsinki b)Maastrichter Verträge
© Stefan Mayer / EK 2010 Wie lange amtiert die Kommission ? c)wie die EP- Wahlperiode d)6 Jahre a)5 Jahre b)4 Jahre
© Stefan Mayer / EK 2010 Wann ist der Europatag? c)15. Mai d)in jedem Land anders a)9. Mai b)14. Juli
© Stefan Mayer / EK 2010 Wie viele Mitglieder hat die EU- Kommission? c)20 d)vom Parlament festgelegt a)25 b)27
© Stefan Mayer / EK 2010 Welche Form der Zusammenarbeit weist den höchsten Integrationsgrad auf? c)Zollunion d)Wirtschafts- und Währungsunion a)Binnenmarkt b)Freihandels- zone
© Stefan Mayer / EK 2010 Wie hoch ist die Mindeststimmenzahl für die qualifizierte Mehrheit im Rat? c)255 d)232 a)124 b)345
© Stefan Mayer / EK 2010 … und jetzt wirds ganz SCHWER
© Stefan Mayer / EK 2010 Welches ist kein Konvergenzkriterium der WWU? c)Wirtschafts- wachstum d)langfristige Zinssätze a)öffentliches Defizit b)Inflationsrate
© Stefan Mayer / EK 2010 Welches Organ hat die meisten Legislativrechte? c)Parlament d)EuGH a)Rat b)Kommission
© Stefan Mayer / EK 2010 Seit wann finden Direktwahlen zum Europäischen Parlament statt? c)1993 d)Mitglieder werden ernannt a)1979 b)1958
© Stefan Mayer / EK 2010 Wer hat das Initiativrecht für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU? c)Mitgliedstaaten & Hoher Vertreter d)Rat a)Europäische Kommission b)Rat mit Parlament
© Stefan Mayer / EK 2010 Welches Land ist derzeit kein Beitrittskandidat? c)Kroatien d)Türkei a)Mazedonien b)Albanien
© Stefan Mayer / EK 2010 Wer führt/e 2012 den Vorsitz im Rat? c)Polen und Ungarn d)Ungarn und Österreich a)Dänemark und Zypern b)Polen und Dänemark
© Stefan Mayer / EK 2010 Wie viele Mitglieder hat das Europäische Parlament gemäß dem Vertrag von Lissabon? c)751 d)noch nicht festegelegt a)785 b)736
© Stefan Mayer / EK 2010 Welches dieser Rechte kommt dem Rat zu? c)Rechtsakte initiieren d)Mitglieder des AdR ernennen a)Wettbewerbs aufsicht b)Haushalts- aufsicht
© Stefan Mayer / EK 2010 Wer war der erste Präsident der Kommission? c)Robert Schumann d)Jacques Delors a)Walter Hallstein b)Jean Monnet
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