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Timestamp: 2016-10-27 16:47:05
Document Index: 343852616

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 17', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 17', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE']

8C_413/2011 (05.12.2011)
8C_413/2011
S.________, geboren 1956, arbeitete seit 2000 w�hrend ca. 27 Stunden pro Woche im Aussendienst der Q.________ AG. In dieser Eigenschaft war sie bei der Allianz Suisse Versicherungen (nachfolgend: Allianz oder Beschwerdef�hrerin) gegen die Folgen von Unf�llen und Berufskrankheiten versichert. Am 2. Juli 2000 war sie mit einem Ford Focus bei dichtem Verkehr auf der Autobahn A1, als sich im Bereiche eines station�ren Radarmessger�tes eine Kolonne bildete und die Versicherte bis zum Stillstand abbremsen musste. Der nachfolgende Lenker eines Peugeot 205 vermochte - trotz Einleitung einer Vollbremsung - nicht mehr rechtzeitig abzustoppen, so dass es zu einer Heckauffahrkollision kam. In der Chirurgischen Notfallstation des Spitals X.________ konnten noch am Unfalltag ambulant oss�re L�sionen ausgeschlossen werden. Es wurde einzig eine Distorsion der Halswirbels�ule (HWS) diagnostiziert. Der ab 5. Juli 2000 nachbehandelnde Hausarzt Dr. med. B.________ attestierte der Versicherten ab Unfall eine volle Arbeitsunf�higkeit und ging am 17. August 2000 von einem voraussichtlichen Behandlungsabschluss "in sechs Wochen" aus. Die Allianz �bernahm die Heilbehandlung und entrichtete ein Taggeld.
Mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verf�gung vom 17. Januar 2005 sprach die Allianz der Versicherten f�r die ihr dauerhaft verbleibenden unfallbedingten Einschr�nkungen eine Integrit�tsentsch�digung aufgrund einer Integrit�tseinbusse von 60 % sowie eine Invalidenrente nach UVG basierend auf einer Erwerbsunf�higkeit von 78 % zu; letztere richtete die Allianz mit Wirkung ab 1. Januar 2005 in Erg�nzung zu einer Rente der Invalidenversicherung als Komplement�rrente von monatlich Fr. 3'046.- aus. Zudem �bernahm die Allianz ein Jahres-Fitnessabonnement ab 25. November 2004 sowie f�r das ganze Kalenderjahr 2005 die Arztkontrollen bei Dr. med. B.________ und die Versorgung mit den Medikamenten Inderal, Tonopan und Ponstan.
Nach Einsichtnahme in den im Auftrag des Haftpflichtversicherers erstellten �berwachungsbericht vom 27. November 2007 hob die Allianz ihre Rentenleistungen per 31. Januar 2009 auf (Verf�gung vom 19. Januar 2009). Laut dieser Verf�gung hatte die Invalidenversicherung ihre Rentenleistungen bereits mit Verf�gung vom 17. November 2008 r�ckwirkend ab 1. Juli 2001 eingestellt und die seither zu Unrecht ausgerichteten Leistungen von der Versicherten zur�ckgefordert. Im Einspracheverfahren veranlasste die Allianz nochmals eine interdisziplin�re Expertise, welche das medizinische Institut Y.________ am 14. November 2009 erstattete. Es folgte ein weiterer Schriftenwechsel zur Interpretation der Ergebnisse des Gutachtens des medizinischen Instituts Y.________. Am 12. April 2010 k�ndigte die Allianz der Versicherten eine reformatio in peius an und bot ihr Gelegenheit, die Einsprache innert Frist zur�ckzuziehen. Nach unbenutztem Fristablauf hielt die Allianz fest, dass sie "in Ab�nderung der Verf�gung vom 19. Januar 2009 [...] s�mtliche Versicherungsleistungen per 31. Dezember 2002" r�ckwirkend einstelle und im �brigen die Einsprache abweise (Einspracheentscheid vom 6. Mai 2010). Zudem verf�gte die Allianz noch am gleichen 6. Mai 2010 die R�ckforderung der seither zu Unrecht erbrachten Rentenleistungen, soweit die R�ckforderung hinsichtlich der Rentenbetreffnisse f�r die Zeitdauer vom 1. Juni 2005 bis 31. Januar 2009 im Umfang von Fr. 136'598.00 noch nicht verj�hrt waren.
Gegen den Einspracheentscheid vom 6. Mai 2010 beantragte S.________ beschwerdeweise, die Allianz habe ihr weiterhin die rechtskr�ftig zugesprochene Invalidenrente auszurichten. Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau hiess die Beschwerde in dem Sinne teilweise gut, als es die Einstellung der Invalidenrente aus Unfallversicherung per Ende Oktober 2009 verf�gte und die Beschwerde im �brigen abwies (Entscheid vom 13. April 2011).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die Allianz unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin die Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheids und die Best�tigung des Einspracheentscheides vom 6. Mai 2010.
W�hrend die Versicherte auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Gesundheit (BAG) auf eine Vernehmlassung.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Das Bundesgericht pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu pr�fen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389 mit Hinweisen; Urteil 8C_934/2008 vom 17. M�rz 2009 E. 1 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 135 V 194, aber in: SVR 2009 UV Nr. 35 S. 120).
1.2 Im Beschwerdeverfahren um Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).
Die Vorinstanz hat die Rechtsgrundlagen f�r die Beurteilung der Streitsache zutreffend dargelegt. Das betrifft insbesondere die Bestimmungen �ber die revisionsweise Erh�hung, Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente (Art. 17 Abs. 1 ATSG) sowie �ber die prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) rechtskr�ftiger Verf�gungen und Einspracheentscheide mit der dazu ergangenen Rechtsprechung. Richtig sind auch die Hinweise zu dem im Sozialversicherungsrecht �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
Streitig ist, ob die Allianz mit Einspracheentscheid vom 6. Mai 2010 zu Recht im Wege der reformatio in peius s�mtliche Leistungen aus dem Unfall vom 2. Juli 2000 r�ckwirkend per Ende 2002 eingestellt hat, oder ob im Gegenteil die entsprechende Leistungspflicht erst per 31. Oktober 2009 endete, wie es die Vorinstanz entschieden hat. Nicht Gegenstand dieses Verfahrens ist die Frage, ob - und gegebenenfalls in welchem Ausmass und f�r welche Periode - die Beschwerdef�hrerin berechtigt ist, die in der Vergangenheit allenfalls zu Unrecht erbrachten Leistungen zur�ckzufordern.
4.1 Die Allianz beruft sich vor Bundesgericht darauf, mit Kenntnisnahme von den Ergebnissen der Observation habe sie einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG entdeckt. Dieser Revisionsgrund gestatte es ihr, eine uneingeschr�nkte Neubeurteilung durchzuf�hren und eine r�ckwirkende Korrektur vorzunehmen. Die Beschwerdef�hrerin habe deshalb eine vollst�ndig neue polydisziplin�re Begutachtung veranlasst. Das Gutachten des medizinischen Instituts Y.________, welches den Ermittlungsbericht aus der Observation der Versicherten mitber�cksichtige, beweise, dass der Status quo sine vel ante bereits im Laufe des Jahres 2002 eingetreten sei. Die Allianz habe demzufolge mit Einspracheentscheid vom 6. Mai 2010 die Leistungspflicht f�r die Folgen des Unfalles vom 2. Juli 2000 zu Recht per 31. Dezember 2002 eingestellt.
4.2 Demgegen�ber vertrat das kantonale Gericht die Auffassung, die Akten liessen unter Ber�cksichtigung des Observationsberichts und des Gutachtens des medizinischen Instituts Y.________ auf eine zwischenzeitlich eingetretene Verbesserung und Stabilisierung der erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens schliessen. Die im Alltag anhaltend geklagten Einschr�nkungen seien nicht mit den anl�sslich der Observation von Oktober/November 2007 festgestellten tats�chlichen Verh�ltnissen zu vereinbaren. Die gutachterlichen Untersuchungen der Versicherten im Sommer und Herbst 2009 h�tten eine Verbesserung des Gesundheitszustandes sp�testens auf den Abschluss der Begutachtung des medizinischen Instituts Y.________ hin per Ende Oktober 2009 best�tigt. Auf diesen Zeitpunkt hin k�nne die von der Allianz verf�gte Einstellung s�mtlicher Leistungen in Anwendung von Art. 17 Abs. 1 ATSG gesch�tzt werden.
Fest steht und unbestritten ist, dass die Beschwerdegegnerin im Zusammenhang mit der Heckauffahrkollision vom 2. Juli 2000 - sp�testens - ab 1. November 2009 keinen Anspruch mehr auf Leistungen der Unfallversicherung hat. Zu pr�fen ist einzig, ob die Beschwerdef�hrerin ihre Leistungspflicht gest�tzt auf das Gutachten des medizinischen Instituts Y.________ zu Recht bereits ab einem fr�heren Zeitpunkt - fr�hestens per Ende 2002, wie mit Einspracheentscheid vom 6. Mai 2010 verf�gt - verneint hat.
6.1 Soll - wie hier - eine mit rechtskr�ftiger Verf�gung vom 17. Januar 2005 zugesprochene, laufende Rente aufgehoben werden, setzt dies einen Ab�nderungstitel voraus. Als solche gelten die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG), die prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG), die Wiedererw�gung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) sowie die gesetzlich nicht geregelte Anpassung an ge�nderte Rechtsgrundlagen (Urteil 8C_228/2009 vom 4. Juni 2009 E. 3 mit Hinweisen).
6.1.1 Gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Rente bei einer erheblichen �nderung des Invalidit�tsgrades von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben. Anlass zu einer solchen Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 mit Hinweisen). Zu vergleichen ist dabei der Sachverhalt im Zeitpunkt, in welchem die Rente rechtskr�ftig gew�hrt bzw. materiell best�tigt worden ist, mit dem Sachverhalt im Zeitpunkt der Neubeurteilung (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 S. 351; vgl. auch BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f. mit Hinweis).
6.1.2 Nach Art. 53 Abs. 1 ATSG m�ssen formell rechtskr�ftige Verf�gungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungstr�ger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht m�glich war. Das revisionsweise vorgebrachte Element, welches lediglich eine neue W�rdigung einer bereits bekannten Tatsache beinhaltet, rechtfertigt keine prozessuale Revision (SVR 2010 UV Nr. 22 S. 90, 8C_720/2009 E. 5.1 mit Hinweisen). Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begr�ndenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar bekannt gewesen, zum Nachteil des Gesuchstellers aber unbewiesen geblieben sind. Ausschlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltsw�rdigung, sondern der Sachverhaltsfeststellung dient. Es gen�gt daher nicht, dass ein neues Gutachten den Sachverhalt anders wertet; vielmehr bedarf es neuer Elemente tats�chlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen lassen (SVR 2010 UV Nr. 22 S. 90, 8C_720/2009 E. 5.2 mit Hinweisen).
6.2 Die Allianz behauptet nicht und es sind keine entsprechenden Anhaltspunkte daf�r ersichtlich, dass die urspr�ngliche Rentenzusprechung gem�ss Verf�gung vom 17. Januar 2005 im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zweifellos unrichtig war. Vielmehr hat das kantonale Gericht in bundesrechtskonformer Beweisw�rdigung zutreffend dargelegt, dass sich die Beschwerdef�hrerin schon damals auf eine "umfangreiche medizinische" Aktenlage abst�tzen konnte. Es verneinte jedoch - im Gegensatz zur Allianz - auch die Voraussetzungen der prozessualen Revision von Art. 53 Abs. 1 ATSG.
6.3 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Feststellungen hinsichtlich der Leistungsf�higkeit der Versicherten gem�ss Bericht zur Observation der Beschwerdegegnerin im Oktober/November 2007 seien als neue erhebliche Tatsachen zu qualifizieren. Die medizinischen Akten w�rden belegen, dass im Zeitpunkt des Erlasses der Rentenverf�gung vom 17. Januar 2005 ungef�hr die gleichen Befunde erhoben worden seien wie anl�sslich der Begutachtung des medizinischen Instituts Y.________. Die Versicherte selber habe wiederholt darauf hingewiesen, dass sich ihr Gesundheitszustand seit der Rentenzusprache vom 17. Januar 2005 nicht namhaft ver�ndert habe. Die neuen Feststellungen zur Leistungsf�higkeit der Beschwerdegegnerin aus der Observation vom Oktober/November 2007 h�tten demzufolge als erhebliche Tatsachen schon im Januar 2005 ber�cksichtigt werden m�ssen. "Da allein aus den Videoaufnahmen und dem Ermittlungsbericht der Z.________ AG vom 27. November 2007 noch nicht auf einen einwandfreien Gesundheitszustand der Beschwerdegegnerin [habe] geschlossen werden" k�nnen, habe die Allianz noch eine weitere medizinische Begutachtung veranlasst. Gest�tzt auf das voll beweiskr�ftige Gutachten des medizinischen Instituts Y.________ sei rechtsgen�glich mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass sp�testens seit Ende 2002 kein nat�rlicher Kausalzusammenhang mehr bestehe zwischen den geklagten Beschwerden und dem Unfall vom 2. Juli 2000.
6.3.1 Im Gegensatz zur letztinstanzlich vorgetragenen Argumentation hatte sich die Beschwerdef�hrerin mit Verf�gung vom 19. Januar 2009 noch auf den Standpunkt gestellt, die Versicherte habe aufgrund der Feststellungen gem�ss Observationsbericht den Tatbeweis erbracht, dass sie k�rperlich in der Lage sei, anstrengende T�tigkeiten zu bew�ltigen. Angesichts fehlender kognitiver und neurologischer Ausf�lle sei sp�testens "per sofort" - also im Januar 2009 - von einem "massiv verbesserten Gesundheitszustand" auszugehen. Dementsprechend verf�gte die Allianz die Einstellung der Rentenleistungen zun�chst per 31. Januar 2009. Erst im Rahmen des Einspracheverfahrens und erst nach Kenntnisnahme des Gutachtens des medizinischen Instituts Y.________ vom 14. November 2009 setzte die Beschwerdef�hrerin den Zeitpunkt der Leistungsterminierung weiter in die Vergangenheit auf Ende 2002 zur�ck, nachdem sie der Versicherten am 12. April 2010 eine reformatio in peius f�r den Fall angek�ndigt hatte, dass Letztere ihre Einsprache nicht zur�ckziehe.
6.3.2 Mit Blick auf das von der Allianz eingeholte Gutachten des medizinischen Instituts Y.________ erweist sich die Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts als bundesrechtskonform. Entgegen der Darstellung der Beschwerdef�hrerin ist diesem Gutachten nicht mit der gew�nschten Klarheit zu entnehmen, dass der Status quo sine vel ante bereits Ende 2002 mit dem erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erreicht wurde und ab diesem Zeitpunkt der Unfall jede teilurs�chliche Bedeutung hinsichtlich der dar�ber hinaus geklagten gesundheitlichen Beeintr�chtigungen verloren hatte. Nach den Gutachtern soll zwar bei der Beurteilung des Beschwerdeverlaufes �berhaupt kein Vorzustand ins Gewicht gefallen und der "Endzustand" hinsichtlich der Behandlung der "Folgen des Unfalles vom 2. Juli 2000" bereits "sp�testens 2002" wieder erreicht worden sein. Ab diesem Zeitpunkt sei die Beschwerdegegnerin auch wieder voll arbeitsf�hig gewesen. Demgegen�ber stellte die Vorinstanz in jedenfalls nicht zu beanstandender Beweisw�rdigung gest�tzt auf dasselbe Gutachten des medizinischen Instituts Y.________ fest, sp�testens ab Abschluss der Begutachtung im Oktober 2009 habe sich der Gesundheitszustand der Versicherten so weit verbessert, als damals kein Gesundheitsschaden mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit mehr erkennbar gewesen sei. Die vorinstanzliche Feststellung st�tzt sich unter anderem auf die Aussage des Gutachtens des medizinischen Instituts Y.________ zur Frage, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt der Begutachtung des medizinischen Instituts Y.________ verglichen mit den Verh�ltnissen von November 2004 und Mai 2006 wesentlich ver�ndert habe. Die Experten des medizinischen Instituts Y.________ bejahten diese Frage, indem sie darauf hinwiesen, "aufgrund der Angaben der Versicherten und der zur Verf�gung stehenden Akten [sei] davon auszugehen, dass heute eine Einschr�nkung der psychischen Gesundheit nicht mehr begr�ndet werden [k�nne]."
6.3.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die vorinstanzliche Beweisw�rdigung, welche sich gleichermassen wie die Argumentation der Allianz ebenfalls auf das Gutachten des medizinischen Instituts Y.________ abst�tzt, nicht zu beanstanden ist. Die Erkenntnisse der begutachtenden Fach�rzte des medizinischen Instituts Y.________ beruhen im Wesentlichen auf einer aktuellen polydisziplin�ren Untersuchung der Beschwerdegegnerin, auf der Ber�cksichtigung des Observationsberichts sowie auf einer abweichenden Beurteilung (vgl. E. 6.1.2 hievor) der schon vor der urspr�nglichen Rentenzusprache erhobenen und bekannt gewesenen medizinischen Befunde. Nach Kenntnisnahme des Observationsberichts leitete die Beschwerdef�hrerin mit Blick auf das Urteil 8C_397/2009 vom 16. Oktober 2009 E. 3.3 zu Recht weitere Abkl�rungen ein, weil allein aufgrund der Observationsergebnisse noch nicht auf eine rentenrelevante gesundheitliche Besserung geschlossen werden konnte. Unter Ber�cksichtigung der schon vor der urspr�nglichen Rentenzusprache ausf�hrlich dokumentierten medizinischen Aktenlage sowie angesichts der rund viereinhalb Jahre sp�ter im Rahmen der Begutachtung des medizinischen Instituts Y.________ vorgenommenen Neubeurteilung der bereits fr�her bekannt gewesenen Untersuchungsbefunde hat das kantonale Gericht gest�tzt auf dieses Gutachten nachvollziehbar und �berzeugend dargelegt, dass seit der urspr�nglichen Rentenzusprache vom 17. Januar 2005 bis zum Zeitpunkt des Abschlusses der Begutachtung des medizinischen Instituts Y.________ im Oktober 2009 eine wesentliche �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse eingetreten ist, welche gest�tzt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG die revisionsweise Aufhebung der bisher von der Allianz ausgerichteten Invalidenrente rechtfertigt.
Dem Prozessausgang entsprechend hat die Allianz die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG) zu tragen und der Beschwerdegegnerin eine Parteientsch�digung zu entrichten (Art. 68 Abs. 2 BGG; BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen).