Source: https://gewerblicherrechtsschutz.pro/638/offenbarung-geschmacksmuster-design/
Timestamp: 2018-11-14 11:56:10
Document Index: 60722989

Matched Legal Cases: ['§ 5', 'Art. 7', '§ 2', 'Art. 5', 'Art. 7', '§ 5', 'Art. 7', '§ 5']

"Offenbarung" Geschmacksmuster Design
Die "Offenbarung" eines Geschmacksmusters oder Designs
Offenbarung und Neuheit
Der Zeitpunkt der Offenbarung eines Designs (§ 5 DesignG) bzw. Geschmacksmusters (Art. 7 GGV) spielt zum einen eine wesentliche Rolle für die Beantwortung der Frage, ob es noch "neu" ist. Denn ein Design bzw. Geschmacksmuster gilt als neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Design offenbart worden ist (§ 2 II DesignG; Art. 5 I GGV).
Offenbarung und Entstehung eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters
Die Offenbarung spielt außerdem eine Rolle für die Frage, ob und wann ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster entstanden ist.
Die "Offenbarung" nach Art. 7 GGV bzw. § 5 DesignG
"Offenbart" nach Art. 7 GGV bzw. § 5 DesignG ist ein Geschmacksmuster oder Design, wenn es die in der Gemeinschaft tätigen Fachkreise wahrnehmen konnten, etwa wenn es auf einer Messe ausgestellt, in einem Katalog abgebildet oder in der Werbung verwendet wurde. Auch die Bekanntmachung eines eingetragenes Design im deutschen Geschmacksmusterblatt lässt ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster entstehen. Eine zwölfmonatige Neuheitsschonfrist wie bei dem eingetragenen Geschmacksmuster/Design gibt es beim nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmackmuster naturgemäß nicht.