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Timestamp: 2019-12-12 21:07:26
Document Index: 201735958

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 3', '§ 244', '§ 7', '§ 10', '§ 244', '§ 7', '§ 9', '§ 244', '§ 7']

Bezirksvertretung Scharnhorst - öffentliche Sitzung vom 21.03.2006
öffentliche Sitzung vom 21.03.2006
über die 12. Sitzung des Bezirksvertretung Scharnhorst
Sitzungsdauer: 15:30 - 17:12 Uhr
Gerti Zupfer, SPD
Marion Hardt, Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Birgit Decker, Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Michael Siegmund, Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Nr. 12 am 21.03.2006
1.4	Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 31.01.2006
1.5	Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Scharnhorst
3.1	Vorstellung des Dienstleistungszentrum Wirtschaft für den Stadtbezirk Scharnhorst
4.1	Verkehrssituation im Umfeld des Heisenberg-Gymnasiums
(Drucksache Nr.: 04699-06)
5.1	Bauleitplanung; 1. Änderung des Bebauungsplanes Scha 109 - Flautweg -; I. Entscheidung über Anregungen, II. Satzungsbeschluss, III. Beifügung einer Begründung
(Drucksache Nr.: 04493-06)
5.2	Scharnhorst-Ost -Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf-
Modellprojekt "Neuer Umgang mit Regenwasser", Weiteres Vorgehen ab 2006
(Drucksache Nr.: 04509-06)
5.3	Ausstattung der Grünanlage Sanderoth mit Laternen
(Drucksache Nr.: 04781-06)
5.4	Ehemaliges Aussiedlerwohnheim Hostedder Straße
(Drucksache Nr.: 04846-06)
5.5	Parkverbot für LKW auf der Flughafenstraße
(Drucksache Nr.: 04845-06)
5.6	Straßenbenennung in Lanstrop
(Drucksache Nr.: 04780-06)
5.7	Wegbeleuchtung am Kindergarten Hostedder Straße
(Drucksache Nr.: 04848-06)
5.8	Mitteilungen von Ver- oder Ankäufen von städtischen Grundstücken an die Bezirksvertretung
(Drucksache Nr.: 04801-06)
5.9	Öffnung des Kommunalfriedhofes Dortmund-Scharnhorst; Leveringstraße in Höhe Feld 5 (Urnengräber)
(Drucksache Nr.: 04800-06)
7.1	Ganztagsbetrieb an Hauptschulen
(Drucksache Nr.: 04296-06)
7.2	Familien-Projekt Dortmund-
I. Weiterer Ausbau der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich- Umsetzung der Prioritätenliste
9.1	Errichtung eines Basketballfeldes in Lanstrop
(Drucksache Nr.: 04779-06)
9.2	Belegungspläne für Turnhallen, sonstige Sporthallen und Sportplätze
(Drucksache Nr.: 04799-06)
11.1	Organisationsentwicklung und räumliche Situation in der Bezirksverwaltungsstelle Scharnhorst
(Drucksache Nr.: 04798-06)
11.2	(Nicht)Übernahme von Mietkosten von ALG-II Beziehern (Hartz IV Gesetzgebung) - Betroffene im Stadtbezirk Scharnhorst
(Drucksache Nr.: 04829-06)
12.1	Sachstandsbericht und Prüfung der hochbautechnischen Möglichkeiten hinsichtlich des starken Pollenfluges an der Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule
(Drucksache Nr.: 02684-05-E1)
12.2	Kontaktschaltung an der Ampelanlage auf der Wickeder Straße / Husener Straße
(Drucksache Nr.: 03964-05-E1)
12.3	Zusätzliche Sicherungsmaßnahmen bei Flachdächern im Bezirk Scharnhorst
(Drucksache Nr.: 04229-06-E1)
12.4	Einführung sog. 1-Euro-Jobs bei der LEG in Scharnhorst
(Drucksache Nr.: 04295-06-E1)
12.5	Müllbeseitigung am Leideckerweg zwischen KGV Woldenmey und Unterführung A2
(Drucksache Nr.: 01250-05-E3)
12.6	Aufstellung eines Verkehrsspiegels auf der Kurler Straße
Stellungnahme nach § 14 GeschO (33)
(Drucksache Nr.: 04272-06-E1)
12.7	Einwohnerfragestunde - Busverkehr Haltestelle Gleiwitzstraße/Labandstraße
(Drucksache Nr.: 04491-06-E1)
12.8	Überprüfung der Möglichkeiten zur Verkehrsberuhigung und etwaiger Querungshilfen an der Straße Auf dem Brink
(Drucksache Nr.: 03961-05-E1)
12.9	Beschilderung am Ortseingang von Dortmund-Lanstrop aus Richtung Kamen
(Drucksache Nr.: 04274-06-E1)
12.10	Mitteilungen der Verwaltung über erledigte Beschlüsse der BV Scharnhorst
(Drucksache Nr.: 04716-06)
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Müller benannt.
Zu den Tagesordnungspunkten 5.6 und 11.1 liegen noch Mitteilungen der Verwaltung vor. Die CDU-Fraktion zieht ihren Antrag zu 5.9 zurück.
Die Tagesordnung wird mit obigen Änderungen festgestellt.
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 31.01.2006
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung am 31.01.2006.
Herr Pasterny weist Frau Monika Hahn - als Nachfolgerin von Frau Susanne Dankowski - in ihr Amt als Bezirksvertreterin ein und verpflichtet sie, nach bestem Wissen und Können ihre Aufgaben wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und ihre Pflichten zum Wohl dieser Stadt zu erfüllen.
Vorstellung des Dienstleistungszentrum Wirtschaft für den Stadtbezirk Scharnhorst
Herr Vattes stellt die Berater für den Stadtbezirk Scharnhorst - Herrn Leblang und Herrn Bonefeld - sowie das Serviceangebot des Dienstleistungszentrum Wirtschaft kurz vor. Die genauen Angebote für Interessenten zum Thema Wirtschaft und Verwaltung sind der Niederschrift angehängt.
Zu den angesprochenen Gewerbegebieten der ehemaligen Zechen Scharnhorst und Gneisenau kann berichtet werden, dass zu beiden Bereichen Verhandlungen mit Interessenten geführt werden. Auch die Aussicht auf die Herstellung der Gneisenauallee macht Fortschritte.
Herr Vattes appelliert an alle Bezirksvertretungsmitglieder, Personen mit entsprechenden Bedarfen an das DLZW zu verweisen, damit die Mitarbeiter als Hilfesteller in Anspruch genommen werden.
Verkehrssituation im Umfeld des Heisenberg-Gymnasiums
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Heisenberg-Gymnasiums zur Kenntnis.
Der im Laufe der Diskussion gestellte mündliche Antrag der CDU-Fraktion, die Frage zu klären, wer die Rotphase für den Kraftverkehr auslöst, wird mit Mehrheit der SPD-Fraktion mit Herrn Scheffler und der Enthaltung des Herrn Löbbert abgelehnt.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion mit Mehrheit - bei der Gegenstimme des Herrn Gronek - die Verwaltung auf, Vorschläge zu unterbreiten, wie der Verkehr besser geregelt werden kann.
Weiterhin wird die Einrichtung eines Kreisverkehres mit Fußgängerbrücke - von der Haltestelle bis zum Schulbereich - gefordert.
Bauleitplanung; 1. Änderung des Bebauungsplanes Scha 109 - Flautweg -; I. Entscheidung über Anregungen, II. Satzungsbeschluss, III. Beifügung einer Begründung
I.	hat die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes Scha 109 – Flautweg – vorgetragenen Anregungen geprüft und beschließt, den unter Punkt 6 dieser Beschlussvorlage aufgeführten Anregungen zu folgen
§ 3 Abs. 2 Satz 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 27.08.1997 (BGBl. I S. 2141) in Verbindung mit § 244 Abs. 2 Satz 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414, BGBl. III FNA 213-1) und in Verbindung mit den §§ 7 und 41 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666, SGV NRW 2023)
II.	beschließt, die Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Scha 109 – Flautweg - für den unter Punkt 1 dieser Beschlussvorlage genannten räumlichen Geltungsbereich mit dem durch Beschluss des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen vom 07.09.2005 offen gelegenen Inhalt jedoch mit der unter Punkt 7 dieser Beschlussvorlage genannten Änderung als Satzung
§ 10 BauGB von 1997 in Verbindung mit § 244 Abs. 2 Satz 1 BauGB von 2004 i.V.m. den §§ 7 und 41 Abs. 1 GO NRW
III.	beschließt, der Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Scha 109 die Begründung vom 24.05.2005 beizufügen.
§ 9 Abs. 8 BauGB von 1997 in Verbindung mit § 244 Abs. 2 Satz 1 BauGB von 2004 i.V.m. den §§ 7 und 41 Abs. 1 GO NRW
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließ - bei der Enthaltung des Herrn Gronek - einstimmig:
Die Verwaltung wird beauftragt, das Modellprojekt "Neuer Umgang mit Regenwasser" in Scharnhorst-Ost fortzuführen und in den Jahren 2006 und 2007 die folgenden Maßnahmen zu Gesamtaufwendungen in Höhe von 20.000,00 € im HJ 2006 und 20.000 € im HJ 2007 durchzuführen:
Bürgerbeteiligung, Publizitätsmaßnahmen, Öffentlichkeitsarbeit
Fortführung der pädagogischen Projekte mit Kindern und Jugendlichen
Die Aufwendungen werden vom Land NRW mit Städtebauförderungsmitteln mit einem Zuschuss von 90% = 36.000 € gefördert. Der Eigenanteil der Stadt Dortmund beträgt 10% = 4.000 €.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet auf wortgleiche Anfragen der Herrn Gronek und Branghofer die Verwaltung um Mitteilung, wie genau sich die Ausgaben für Bürgerbeteiligung etc. zusammensetzen, da auffällig ist, dass diese Kosten dreimal so hoch sind als die Fortführung der pädagogischen Projekte.
Ausstattung der Grünanlage Sanderoth mit Laternen
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, in der Grünanlage Am Sanderoth Laternen aufzustellen.
Ehemaliges Aussiedlerwohnheim Hostedder Straße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, die nach Abriss des ehemaligen Aussiedlerwohnheimes freiwerdenden Flächen teilweise zu bepflanzen und teilweise zu pflastern.
Parkverbot für LKW auf der Flughafenstraße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert mit Mehrheit - gegen die Stimme des Herrn Gronek - Verwaltung auf, an der Flughafenstraße von der Einmündung Droote bis zur Einmündung Leveringstraße Parkverbotschilder für LKW aufzustellen.
Straßenbenennung in Lanstrop
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, bei der Vergabe eines Straßennamens im Baugebiet Scha 113 - Kurler Straße/Merkurstraße - den Namen des dort noch z. Z. stehenden Hofes Schulte-Lanstrop zu berücksichtigen.
Die Straße soll den Namen Schulte-Lanstrop Kamp erhalten.
zu TOP 5.6.1
(Drucksache Nr.: 04780-06-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.03.06 zur Kenntnis. Die Bezirksvertretung Scharnhorst hat unter
TOP 5.6 beschlossen, dass die Straße den Namen Schulte-Lanstrop Kamp erhalten soll.
Wegbeleuchtung am Kindergarten Hostedder Straße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, die Wegbeleuchtung wieder herzustellen.
Mitteilungen von Ver- oder Ankäufen von städtischen Grundstücken an die Bezirksvertretung
Die Bezirksvertretung Scharnhorst lehnt bei Stimmengleichheit ( 8 Ja-Stimmen der CDU-Fraktion und der Herren Branghofer, Gronek und Löbbert, 8 Nein-Stimmen der SPD-Fraktion sowie 1 Enthaltung des Herrn Scheffler) den unten aufgeführten geänderten Antrag ab:
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert den Rat der Stadt Dortmund auf, die Hauptsatzung der Stadt Dortmund dahingehend zu ändern, dass an die Bezirksvertretungen Mitteilungen über Ver- und Ankäufe von städtischen Grundstücken im Stadtbezirk ergehen.
Öffnung des Kommunalfriedhofes Dortmund-Scharnhorst; Leveringstraße in Höhe Feld 5 (Urnengräber)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt mit Mehrheit - bei der Gegenstimme des Herrn Branghofer - dem Rat der Stadt Dortmund entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung zu beschließen.
a)	die Einrichtung des erweiterten Ganztagsbetriebs an den Hauptschulen In der Landwehr, Innenstadt-West, Hörde, Westerfilde, Nette, Wickede, Derne und die Fortführung an der Hauptschule Scharnhorst unter den im Runderlasses „Qualitätsoffensive Hauptschulen/Ausbau des Ganztagsangebots an Hauptschulen“ des Ministeriums für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen -MSW NW- vom 25.01.2006) genannten Voraussetzungen und Bedingungen zum 01.02. 2006
Familien-Projekt Dortmund-
Errichtung eines Basketballfeldes in Lanstrop
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung zu prüfen, ob in der Nähe des Schulgeländes ein neue Basketballfeldes eingerichtet werden kann.
Belegungspläne für Turnhallen, sonstige Sporthallen und Sportplätze
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, der Bezirksvertretung die Belegungspläne zur Abstimmung in der Zukunft wieder zugänglich zu machen.
Organisationsentwicklung und räumliche Situation in der Bezirksverwaltungsstelle Scharnhorst
Die CDU-Fraktion bittet darum, der Bezirksvertretung Scharnhorst die Organisationsentwicklung und räumliche Situation in der Bezirksverwaltungsstelle mitzuteilen. Siehe hierzu auch TOP 11.1.1
(Drucksache Nr.: 04798-06-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung - bei Zurückweisung der CDU-Fraktion - zur Kenntnis.
(Nicht)Übernahme von Mietkosten von ALG-II Beziehern (Hartz IV Gesetzgebung) - Betroffene im Stadtbezirk Scharnhorst
Die Linke/PDS bittet um Beantwortung folgender Fragen:
-Wie viele ALG-II Bezieher (Hartz IV) im Stadtbezirk Scharnhorst haben derzeit höhere Mietkosten, als die Mietkosten, die als angemessen angesehen werden?
- Hat die Verwaltung bereits Betroffene unseres Stadtbezirkes aufgefordert oder empfohlen, umzuziehen. Beabsichtigt sie, dies zu tun?
- Wie viele Kinder wären von solchen Umzügen betroffen? Ist zu erwarten, dass sie den Schulbezirk oder den Kindergarten wechseln müssten?
- In welcher Höhe werden in diesen Fällen Zuschüsse für Umzüge, Renovierungen, Kaution etc. gewährt? Welche Kriterien gibt es hierfür, zum Beispiel bei Behinderungen, Alleinerziehende etc.
- Inwieweit werden bei solchen Entscheidungen Alter oder körperliche Behinderungen berücksichtigt?
- In welchem Umfang ist zu erwarten, dass sie dadurch die Sozialstruktur unseres Stadtviertels ändert, etwa weil Betroffene in ärmere Stadtviertel umziehen müssen.
- Ist es möglich, die Beantwortung dieser Fragen zu den sozialräumlichen Erhebungsdaten mit in den kommenden kleinräumigen Sozialbericht unseres Stadtbezirkes als zusätzliche Kriterien mit aufzunehmen?
Sachstandsbericht und Prüfung der hochbautechnischen Möglichkeiten hinsichtlich des starken Pollenfluges an der Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 11.01.2006 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion einstimmig:
Die Rückseite der Schule - wo die Schwarzpappeln stehen - soll mit entsprechenden Gittern ausgestattet werden. Die Finanzierung soll aus Restmitteln der Bezirksvertretung Scharnhorst erfolgen. Auf Wunsch der CDU-Fraktion soll der Bezirksvertretung vorab eine genaue Kostenaufstellung vorgelegt werden.
Kontaktschaltung an der Ampelanlage auf der Wickeder Straße / Husener Straße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/V) vom 25.01.2006 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Sierau (63/2-2-033638) vom 09.02.2006 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Pogadl vom 02.03.2006 zur Kenntnis.
Müllbeseitigung am Leideckerweg zwischen KGV Woldenmey und Unterführung A2
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Regiebetriebes Pflege öffentlicher Raum (66/7-N) vom 28.02.2006 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt das Protokoll über den Ortstermin am 16.02.2006 - bei Zurückweisung der CDU-Fraktion sowie der Herren Branghofer und Gronek, die weiterhin einen Verkehrsspiegel fordern - zur Kenntnis.
Einwohnerfragestunde - Busverkehr Haltestelle Gleiwitzstraße/Labandstraße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der DSW 21 vom 21.02.2006 zur Kenntnis. Der Beschwerdeführer ist entsprechend zu informieren.
Überprüfung der Möglichkeiten zur Verkehrsberuhigung und etwaiger Querungshilfen an der Straße Auf dem Brink
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/S-3) vom 09.02.2006 zur Kenntnis und stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/6-1 V 475) vom 08.02.2006 zur Kenntnis.
Mitteilungen der Verwaltung über erledigte Beschlüsse der BV Scharnhorst
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Auszug aus der Datenbank Beschluss- und Auftragsverfolgung vom 28.02.2006 mit dem Status: 'erledigt' zur Kenntnis.