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Timestamp: 2016-10-26 00:21:14
Document Index: 8342585

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 44', 'Art. 30', 'Art. 132', 'BGE']

C 184/06 (06.11.2006)
W.________, 1957, Beschwerdef�hrer,
W.________, geb. 1957, war seit Februar 2001 als Fachmitarbeiter Produktion bei der Firma X.________ AG erwerbst�tig. Der Arbeitgeber l�ste das Besch�ftigungsverh�ltnis am 7. Dezember 2005 fristlos auf, weil er dem Angestellten zweifache Sachbesch�digung an der Produktionsanlage zur Last legte. In einem friedensrichterlichen Vergleich vom 26. Januar 2006 kamen die Parteien unter anderem �berein, an der K�ndigung werde festgehalten, es erfolge indes eine Lohnnachzahlung f�r die Zeit vom 8. Dezember 2005 bis zum 28. Februar 2006. W.________ stellte am 12. Dezember 2005 Antrag auf Arbeitslosenentsch�digung. Nachdem sie ihm das rechtliche Geh�r gew�hrt hatte, stellte die Arbeitslosenkasse des Kantons Thurgau den Versicherten mit Wirkung ab dem 8. Dezember 2005 f�r die Dauer von 31 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein (Verf�gung vom 14. Februar 2006). Die Arbeitslosenkasse wies die dagegen erhobene Einsprache ab (Entscheid vom 20. M�rz 2006).
Die Rekurskommission des Kantons Thurgau f�r die Arbeitslosenversicherung wies die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 12. Juni 2006).
W.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, Einsprache- und kantonaler Beschwerdeentscheid seien aufzuheben.
Die Arbeitslosenkasse und das kantonale Gericht schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Staatssekretariat f�r Wirtschaft verzichtet auf Vernehmlassung.
Der im gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden Schadenminderungspflicht (siehe Art. 17 Abs. 1 AVIG; BGE 114 V 285 Erw. 3a, 111 V 239 Erw. 2a, 108 V 164 Erw. 2a) folgend muss eine versicherte Person alles Zumutbare unternehmen, um den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Zur Durchsetzung dieses Prinzips sieht das Gesetz bei Verhaltensweisen, die sich negativ auf Eintritt oder Dauer der Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung auswirken, Sanktionen vor (dazu Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, S. 251 Rz. 691). So kann bei Verwirklichung der in Art. 30 Abs. 1 AVIG aufgez�hlten Tatbest�nde die Ausrichtung von Arbeitslosenentsch�digung f�r eine bestimmte Anzahl von Tagen ausgesetzt werden. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung erfolgt unter anderem, wenn der Versicherte durch eigenes Verschulden arbeitslos ist (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG), weil er dem Arbeitgeber durch sein Verhalten, insbesondere wegen der Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten, Anlass zur Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses gegeben hat (Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV).
2.1 Der Arbeitgeber begr�ndete die Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses damit, der Beschwerdef�hrer habe am 25. Oktober 2005 und am 15. November 2005 je eine Sachbesch�digung an der Produktionsanlage begangen. Beide Vorf�lle sind mit Schadenrapporten belegt. Der Versicherte macht nun insbesondere geltend, er habe beim ersten Ereignis mit einem Eisenschl�ssel auf das Treppengel�nder geschlagen, um - bei hohem L�rmpegel - Arbeitskollegen darauf aufmerksam zu machen, dass er am Produktionsband Hilfe ben�tige. Beim zweiten Vorfall habe er wiederum mit einem Eisenschl�ssel auf eine Signallampe geschlagen, weil diese ausgefallen sei und er einen Wackelkontakt vermutet habe. Der Umstand, dass beim Versuch, die Lampe wieder zum Leuchten zu bringen, diese ungl�cklicherweise besch�digt worden sei, entspreche nicht einer mutwilligen Sachbesch�digung. Es habe nie die Absicht bestanden, den Arbeitgeber in irgend einer Art und Weise zu sch�digen, was durch die geleistete betr�chtliche �berzeit im Interesse des Arbeitgebers dokumentiert werde. Dieser Darstellung muss allein schon entgegengehalten werden, dass der Beschwerdef�hrer beide Schadenrapporte unterzeichnet hat und damit sein Einverst�ndnis mit der jeweiligen ausdr�cklichen Feststellung bekundet hat, es handle sich um mutwillige Besch�digungen.
2.2 Dem Versicherten ist mit dem kantonalen Gericht zuzugestehen, dass das Vorgehen des Arbeitgebers, der erst geraume Zeit nach den fraglichen Vorf�llen zum Mittel der fristlosen K�ndigung griff, nicht ohne weiteres nachvollziehbar erscheint. Der Beschwerdef�hrer hat denn auch vor dem Friedensrichter faktisch eine Umwandlung in eine ordentliche K�ndigung erreicht. W�re die urspr�ngliche fristlose K�ndigung aber, wie der Versicherte behauptet, in dem Sinne eine missbr�uchliche gewesen, als die Sachbesch�digungen nur als Vorwand benutzt worden w�ren, um auf Kosten des betroffenen Arbeitnehmers eine Stelle aus wirtschaftlichen oder betrieblichen Gr�nden abbauen zu k�nnen, so h�tte er dies im arbeitsgerichtlichen Verfahren zumindest geltend machen m�ssen und sich nicht mit den im friedensrichterlichen Vergleich vom 26. Januar 2006 enthaltenen Zugest�ndnissen begn�gen d�rfen. Somit bleibt es bei der Annahme, dass die vom Beschwerdef�hrer verschuldeten Ereignisse den Grund f�r die Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses und f�r den Eintritt der Arbeitslosigkeit bildeten. Die Vorinstanzen haben den Tatbestand des Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG zu Recht - und ohne bei dieser Einsch�tzung das rechtliche Geh�r des Versicherten verletzt zu haben - als erf�llt angesehen.
Die Bemessung der Sanktionsdauer ist nicht zu beanstanden. Da ein vermeidbares und vorwerfbares Verhalten des Beschwerdef�hrers ausgewiesen ist und andere Gr�nde f�r die Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses nicht ersichtlich sind, ist ohne weiteres von schwerem Verschulden auszugehen. Die Vorinstanzen haben entlastenden Momenten (engagierte Arbeit bei erschwerten Arbeitsbedingungen), welche die Sachbesch�digungen zwar nicht zu rechtfertigen verm�gen, diese aber in einem milderen Licht erscheinen lassen, ausreichend Rechnung getragen. Es besteht daher kein Grund, in das pflichtgem�ss ausge�bte Ermessen von Verwaltung und kantonalem Gericht einzugreifen (vgl. Art. 132 OG; BGE 123 V 152 Erw. 2).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Rekurskommission des Kantons Thurgau f�r die Arbeitslosenversicherung, dem Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Thurgau und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft zugestellt.