Source: https://doc-tattooentfernung.com/allgemeine-nutzungsbedingung-fur-nichtarztliche-nutzer-und-verbraucher/
Timestamp: 2020-04-10 03:26:26
Document Index: 228866826

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 8', '§ 9']

Allgemeine Nutzungsbedingungen für nichtärztliche Nutzer & Verbraucher - DocTattooentfernung.com
Allgemeine Nutzungsbedingungen für nichtärztliche Nutzer & Verbraucher
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Die unter www.doc-tattooentfernung.com angebotenen Dienste und Inhalte sind ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt und können in keinem Fall professionelle Beratung oder die Behandlung durch einen Arzt oder Gesundheitsanbieter ersetzen.
Allgemeine Nutzungsbedingungen von Doc-Tattooentfernung für für nichtärztliche Nutzer (Fassung vom 19. Juli 2012)
1. Dies sind die Allgemeinen Nutzungsbedingungen von DocTattooentfernung. Sie beziehen sich auf den angebotenen Dienst, der im Internet und den URL´s DocTattooentfernung.com und anderen Subdomains bereitgestellt wird.
2. Gegenstand der Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist die Regelung der Rechtsbeziehungen zwischen DocTattooentfernung und allen uneingeschränkt geschäftsfähigen nichtärztlichen Nutzern, die DocTattooentfernung nutzen bzw. Ärzten, soweit sie nicht als Leistungserbringer / Anbieter im Bereich der Tattoo- und Pigmententfernung den Dienst bzw. das Angebot von DocTattooentfernung nutzen. Sie werden nachfolgend ebenfalls als nichtärztliche Nutzer bezeichnet. Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen von DocTattooentfernung finden auch dann Anwendung, wenn die Webseite von DocTattooentfernung oder Bereiche davon über andere Webseiten genutzt werden.
1. DocTattooentfernung ermöglicht seinen nichtärztlichen Nutzern auf der Grundlage eines Internet-Auskunftsdienstes den Austausch und Abruf von Informationen über ärztliche Leistungen im Zusammenhang mit der Tattoo- und Pigmententfernung sowie über den jeweiligen Typ der von den Ärzten dabei verwendeten Lasersysteme.
2. Die nichtärztlichen Nutzer erhalten ein Benutzerprofil, über welches sie das Kommunikationsangebot von DocTattooentfernung nutzen und nach Abstimmung und Genehmigung durch DocTattooentfernung auch Fotos, Videos, Dateien sowie sonstige Inhalte in das System von DocTattooentfernung einstellen können.
3. Der Internet-Auskunftsdienst von DocTattooentfernung ermöglicht allen nichtärztlichen Nutzern von DocTattooentfernung das Auffinden von Telefon- und Adressdaten der jeweils aufgerufenen Anbieter sowie zusätzlicher, zur Veröffentlichung freigegebener Informationen, wie zum Beispiel über die von den Anbietern benutzten Lasersysteme.
§ 3 Registrierung der nichtärztlichen Nutzer
1. Auf das Angebot von DocTattooentfernung können alle nichtärztlichen Nutzer zugreifen, deren Anmeldung oder Kontaktanfrage von DocTattooentfernung bestätigt worden ist.
2. Das Angebot von DocTattooentfernung ist für nichtärztliche Nutzer kostenfrei.
3. Mit seiner schriftlichen Anfrage / Anmeldung sichert jeder nichtärztliche Nutzer zu, dass seine Angaben zur Person aktuell und vollständig sowie wahrheitsgemäß sind und auch nach der Registrierung ggf. jeweils aktualisiert werden.
4. Der nichtärztliche Nutzer versichert ferner, dass er entweder das 18. Lebensjahr vollendet hat oder er das 14. Lebensjahr vollendet hat und ihm eine ausdrückliche Einwilligung seiner Erziehungsberechtigten vorliegt, die in § 2 der Allgemeinen Nutzungsbedingungen von DocTattooentfernung genannten Dienste inklusive der Kommunikationsdienste zu nutzen.
§ 4 Pflichten der nichtärztlichen Nutzer
1. Jeder nichtärztliche Nutzer ist für sein Benutzerprofil sowie für die von ihm selbst oder von seinem Benutzerprofil ausgehenden Informationen, Fotos sowie sonstigen Inhalte (nachfolgend nur als Inhalte bezeichnet) verantwortlich. Jeder nichtärztliche Nutzer verpflichtet sich, bei der Erstellung von sowie bei allen von seinem Benutzerprofil ausgehenden Inhalten, die jeweils anwendbaren Gesetze zu beachten, insbesondere jegliche missbräuchliche Nutzung des Systems und der darin angebotenen Dienste zu unterlassen.
2. Jeder nichtärztliche Nutzer verpflichtet sich dabei insbesondere,
a) nicht über die eigene Identität zu täuschen, insbesondere sich nicht als eine andere Person / Unternehmen auszugeben,
b) sein Benutzerprofil nicht auf andere Mitglieder / Nutzer oder Anbieter zu übertragen oder dritten Personen den Zugang zu seinem Benutzerprofil zu ermöglichen,
c) bei der Auswahl des eigenen DocTattooentfernung Namens nicht Personen-, Firmen- oder sonstige Namen oder Bezeichnungen zu verwenden, die Marken-, oder Urheber- oder Persönlichkeitsrechte anderer verletzen oder sonst gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen,
d) keine DocTattooentfernung Namen oder sonstigen Bezeichnungen zu nutzen, die gewaltverherrlichend, volksverhetzend sind oder in Verbindung mit Pornographie, Kinderpornographie, Inzest, Sodomie, politischem oder religiösem Extremismus oder Terrorismus in Verbindung stehen,
e) keine Inhalte zu verbreiten, die andere zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen könnten,
f) das System von DocTattooentfernung und die darin angebotenen Dienste nicht zu nutzen, um andere Personen zu belästigen, zu bedrohen oder in ihrer Würde, Ehre oder sexuellen Selbstbestimmung zu verletzen,
g) alle Handlungen zu unterlassen, die den Bestand oder den Betrieb des Datennetzes oder Rechenzentrum von DocTattooentfernung oder seiner Nutzer gefährden könnten, insbesondere keine unbrauchbaren E-Mails zu versenden, keine Viren oder sonstigen Programme (Spyware, Mailware, Trojaner, u. ä.) zu versenden oder einzustellen,
h) keine Schmähkritik zu üben und keine Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen zu verbreiten,
i) urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützte Inhalte nur mit Zustimmung des Rechtsinhabers zu verbreiten,
j) Inhalte, die im Rahmen des Systems zugänglich sind, nicht ohne ausdrückliche Zustimmung von DocTattooentfernung in anderen Webseiten aufzustellen oder sonst zu vermarkten oder zu verbreiten,
k) keine Links gegen geltendes Recht verstoßende, jugendgefährdende oder sonst unzulässige Webseiten oder Inhalte zu setzen.
3. Sofern die nichtärztlichen Nutzer Inhalte bei DocTattooentfernung einstellen, verpflichten sich die nichtärztlichen Nutzer,
a) keine Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte oder sonst geschützte Rechtspositionen Dritter zu verletzen und versichern, dass die eingestellten Inhalte, die in Bezug zum bewerteten Anbieter stehen, den Tatsachen entsprechen und möglichst sachlich, objektiv und genau sind,
b) sofern sie Verwandte oder Mitarbeiter von medizinischen Leistungserbringern bzw. Ärzten, die Mitglieder von DocTattooentfernung sind, sein sollten, die entsprechenden Mitglieder bzw. deren Unternehmen nur dann zu bewerten, wenn sie ihre Beziehung zum Mitglied / Anbieter offenlegen,
c) keine Inhalte einzustellen, zu verschicken oder sonst zugänglich zu machen, wenn diese
– Falschinformationen, Beleidigungen, Verleumdungen, Obszönitäten oder Lügen,
– Drohungen gegen andere Mitglieder, Anbieter, nichtärztliche Nutzer oder Dritte,
– kommerzielle Eigenwerbung durch Eingabe von E-Mail-Adressen, URLs oder Telefonnummern,
– Informationen vom Hörensagen oder unbestätigte Aussagen Dritter,
– Logos, Titel, Markenbezeichnungen oder Materialien mit kommerziellem Zweck,
– offene oder getarnte Werbung enthalten.
Die nichtärztlichen Nutzer versichern ferner, dass die Inhalte, die bei DocTattooentfernung eingestellt sind,
– nicht kopiert oder anderswo abgeschrieben sind,
– keine verletzenden Aussagen und Kommentare zu anderen Nutzern oder Mitgliedern oder Bewertungen enthalten,
– nicht pornographisch, obszön, beleidigend, vulgär oder sonst wie anstößig sind,
– nicht von Anbietern selbst veranlasst wurden oder über Dritte (Strohmänner) eingeschleust wurden,
– nicht als Träger von Viren, Trojanern oder sonstigen schädlichen Programmen ein Sicherheitsrisiko darstellen,
– nicht gegen geltendes Recht, insbesondere gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verstoßen.
4. Zum Schutz der Mitglieder, nichtärztlichen Nutzer und sonstiger Dritter behält sich DocTattooentfernung das Recht vor, jederzeit Inhalte die nach den genannten Kriterien unzulässig sind oder aus anderen Gründen rechtswidrig oder für das System gefährlich sein könnten, ohne vorherige Benachrichtigung des nichtärztlichen Nutzers zu entfernen.
5. Mit dem Einstellen von Inhalten versichert der nichtärztliche Nutzer ferner, dass er über alle Rechte zur Veröffentlichung und Verwertung der Inhalte verfügt bzw. Inhalte, an denen einem Dritten Urheberrechte zustehen, diese nicht ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung dieser Partei weitergeleitet, verbreitet oder in das System von DocTattooentfernung eingebracht werden.
6. Jeder nichtärztliche Nutzer verpflichtet sich insoweit DocTattooentfernung von jeglichen Ansprüchen Dritter, die in Folge einer Verletzung der urheberrechtlichen Bestimmungen durch ein Verhalten des nichtärztlichen Nutzers entstanden sind, freizustellen.
7. An den, von dem jeweiligen nichtärztlichen Nutzer eingestellten Inhalten werden DocTattooentfernung die Nutzungsrechte uneingeschränkt eingeräumt.
§ 5 Überprüfung von Inhalten / Missbrauchmeldeverfahren
1. Zur Gewährleistung maximaler Sicherheit und zur Sicherheit der Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte Dritter ist DocTattooentfernung berechtigt, die Vereinbarkeit der eingebrachten Inhalte mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen sowie den Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu überprüfen und, soweit erforderlich, diese Inhalte abzuändern oder vollständig zu löschen.
2. Eine Überprüfungspflicht durch DocTattooentfernung besteht jedoch nicht.
§ 6 Konsequenzen bei Verstößen gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen von DocTattooentfernung
1. Sofern ein nichtärztlicher Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter sowie diese Nutzungsbedingungen verletzt bzw. sofern zum Schutz anderer Mitglieder / nichtärztlicher Nutzer oder Dritter ein sonstiges berechtigtes Interesse besteht, ist DocTattooentfernung berechtigt,
a) Inhalte, die bei DocTattooentfernung eingestellt worden sind, zu löschen,
b) nichtärztliche Nutzer zu verwarnen,
c) die Nutzung des Systems für den nichtärztlichen Nutzer zu beschränken,
d) nichtärztliche Nutzer vorläufig bzw. endgültig zu sperren.
2. Der nichtärztliche Nutzer wird zuvor angehört. DocTattooentfernung entscheidet sich für die jeweils zu treffende Maßnahme unter Berücksichtigung des jeweiligen Verhaltens des nichtärztlichen Nutzers. Sofern DocTattooentfernung einen nichtärztlichen Nutzer sperrt, werden sämtliche auf seinem Namen eröffneten oder ihm zurechenbare Benutzerprofile gesperrt. Ein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Benutzerprofils oder auf Eröffnung eines neuen Benutzerprofils besteht nicht.
1. DocTattooentfernung übernimmt für die Verfügbarkeit des Auskunfts-Dienstes sowie für die Vollständigkeit und Richtigkeit der darin enthaltenen Daten keine Gewähr.
2. DocTattooentfernung stellt kein vollständiges Verzeichnis von Anbietern dar.
3. Obgleich DocTattooentfernung bemüht ist, auf der eigenen Webseite Verknüpfungen (Links / Banner) nur zu legalen Inhalten zu veröffentlichen, ist eine vollständige und dauerhafte Überprüfung der Inhalte und Verknüpfungen zu anderen Anbietern technisch jedoch nicht möglich. DocTattooentfernung distanziert sich deshalb vom Inhalt aller, über DocTattooentfernung oder dessen Mitglieder bzw. dessen nichtärztlichen Nutzern eingeführten, direkten oder indirekten Verknüpfungen zu anderen Webseiten. Die jeweiligen Anbieter sind für die Inhalte ihrer Webseiten und für Verletzungen von Patent-, Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten, die auf diesen Seiten stattfinden, selbst verantwortlich.
§ 8 Haftung und Freistellung von der Haftung
1. Sofern nichtärztliche Nutzer mit verlinkten Webseiten Verträge abschließen, handelt DocTattooentfernung weder als Vertreter, Erfüllungsgehilfe oder Makler.
2. Die von den nichtärztlichen Nutzern veröffentlichen Kommentare und Empfehlungen sind DocTattooentfernung nicht zuzurechnen. Es handelt sich hierbei ausschließlich um subjektive Meinungen der jeweiligen nichtärztlichen Nutzer.
3. DocTattooentfernung übernimmt für die Inhalte der nichtärztlichen Nutzer daher keine Garantie oder Haftung.
4. DocTattooentfernung haftet nicht für Rechtsverletzungen, Datenverluste oder sonstige Schäden von nichtärztlichen Nutzern, Mitgliedern oder dritten Personen, die auf das Verhalten der nichtärztlichen Nutzer oder Mitglieder von DocTattooentfernung zurückzuführen sind. DocTattooentfernung übernimmt zudem keine Haftung für Datenverluste, Schäden oder Rechtsverletzungen, die auf einen fahrlässigen oder unsorgfältigen Umgang mit den Zugangsdaten der Benutzerprofile zurückzuführen sind.
5. DocTattooentfernung haftet nicht für Datenverluste, Zugangsschwierigkeiten und Schäden, die in Folge einer unsachgemäßen Benutzung der Benutzerprofile durch die nichtärztlichen Nutzer, Mitglieder oder in Folge von Systemfehlern, Systemausfällen, die auf höhere Gewalt oder äußere Einwirkungen zurückzuführen sind, wie zum Beispiel: Hacker-Angriffe, Systemausfälle durch Spam-Angriffe.
6. DocTattooentfernung kann trotz umfangreicher Bemühungen nicht garantieren, dass das eigene System von externen Viren, Würmern und weiteren Schadensverursachern freigehalten werden kann. DocTattooentfernung garantiert ferner keine störungsfreie Verfügbarkeit seines Systems und haftet nicht für Ausfälle und Schäden bei Computersystemen, die auf höhere Gewalt, Fremdeinwirkung oder auf einen Ausfall bzw. eine Fehlfunktion der Gateways, Netze, Provider und Host-Servern zurückzuführen sind. Sofern DocTattooentfernung die Version überarbeitet sowie größere Wartungs-, Erweiterungs- oder Überholungsarbeiten vornimmt, werden die nichtärztlichen Nutzer vorab informiert, um ihnen die Möglichkeit zu geben, sich vor etwaigen Datenverlusten zu schützen. Die Haftung für Datenverluste begrenzt sich auf den Aufwand, der bei Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen wie zum Beispiel das Anfertigen von Sicherungskopien eingetreten wäre.
7. DocTattooentfernung haftet nur für vorsätzliche oder grobfahrlässige Pflicht-verletzungen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird durch DocTattooentfernung nur bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie einer wesentlichen Vertragspflicht von DocTattooentfernung übernommen.
8. Die nichtärztlichen Nutzer stellen DocTattooentfernung von jeglicher Haftung, Ansprüchen und Kosten frei, welche ihnen aus Rechtsverletzungen oder aus unzulässigen Handlungen gemäß dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen durch andere nichtärztliche Nutzer oder Mitglieder von DocTattooentfernung oder Dritten entstanden sind, insbesondere von der Haftung für Verletzungen ihrer Patent-, Urheber-, Marken- bzw. Persönlichkeitsrechte, durch Äußerungen, Bewertungen, Bilder oder Fotos anderer nichtärztlichen Nutzer oder Dritter, die ihnen im System von DocTattooentfernung oder in sonstiger Weise zugänglich gemacht wurden.
9. Die nichtärztlichen Nutzer stellen DocTattooentfernung ferner von jeglicher Haftung, Ansprüchen und Kosten frei, die andere nichtärztliche Nutzer, Mitglieder oder Dritte wegen eines im Rahmen des Systems von DocTattooentfernung wegen eines Rechts verletzenden oder missbräuchlichen Verhaltens der nichtärztlichen Nutzer gegenüber DocTattooentfernung geltend machen.
10. Die nichtärztlichen Nutzer übernehmen in den eben genannten Fällen der Freistellung auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von DocTattooentfernung, einschließlich sämtlicher anfallender Gerichts- und Anwaltskosten, es sei denn die nichtärztlichen Nutzer haben die Rechtsverletzung nicht zu vertreten. Die nichtärztlichen Nutzer verpflichten sich, alle ihnen zur Verfügung stehenden verteidigungsrelevanten Informationen an DocTattooentfernung weiterzuleiten.
§ 9 Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
1. DocTattooentfernung hat das Recht, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angaben von Gründen zu ändern oder zu ergänzen. Die nichtärztlichen Nutzer werden bei Änderungen und / oder Ergänzungen umgehend per E-Mail über die neuen geänderten Nutzungsbedingungen informiert. Widerspricht der nichtärztliche Nutzer den geänderten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen.
2. Schließen DocTattooentfernung und nichtärztliche Nutzer Vereinbarungen, welche von den Allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichen, bedürfen diese zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Für die zwischen den nichtärztlichen Nutzern und DocTattooentfernung bestehenden Rechtsverhältnisse gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.