Source: https://gemeinde-rossau.de/Verwaltung-Beschluesse.php?ID=a2c628d934620bcabbfd569f6793ee3d&Jahr=2015
Timestamp: 2019-08-25 20:56:58
Document Index: 64613398

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 35', '§ 4', '§ 215', '§ 35', '§ 1']

Beschlüsse des Gemeinderates und der Ausschüsse 2015
Beschluss Nr.: 62/2015	 Vorlage Nr.: 63/2015
Beschluss Nr.: 61/2015	 Vorlage Nr.: 62/2015
Der Gemeinderat Rossau erteilt das Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 41/11 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden.
Beschluss Nr.: 58/2015	 Vorlage Nr.: 59/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt, die Wahl zum Bürgermeister am 11. September 2016 durchzuführen.
Ein erforderlich werdender 2. Wahlgang findet am 02. Oktober 2016 statt.
Beschluss Nr.: 57/2015	 Vorlage Nr.: 58/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Spende in Höhe von 250,00 € der Bäckerei Daniel Sachse für den Hort der Grundschule anzunehmen.
Beschluss Nr.: 56/2015	 Vorlage Nr.: 57/2015
Der Gemeinderat Rossau stellt den Jahresabschluss der Gemeinde für das Haushaltsjahr 2014 fest.
Gesamtergebnis: 731.991,02 €
Ordentliches Ergebnis: ./. 125.932,22 €
Sonderergebnis: 857.923,24 €
Bilanzsumme: 18.804.287,55 €
Veränderung Finanzmittelbestand: ./. 194.949,43 €
Endbestand an Zahlungsmitteln: 619.511,61 €
Abdeckung von Fehlbeträgen im Sonderergebnis: 857.923,24 €
Korrekturen in der Eröffnungsbilanz: 16.040,04 €
Beschluss Nr.: 55/2015	 Vorlage Nr.: 56/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt, Herrn Peter Konzuch, Pächter der Wasserskianlage, die Pachtzahlung für das Jahr 2015 in Höhe von 6.135,51 Euro nicht zu erlassen.
Beschluss Nr.: 54/2015	 Vorlage Nr.: 55/2015
Der Gemeinderat Rossau erteilt das Einvernehmen zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 94 der Gemarkung Seifersbach.
Beschluss Nr.: 53/2015	 Vorlage Nr.: 54/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen Asphaltarbeiten Ahornsiedlung - Sonderprogramm Winterschäden an die Firma Frank Naumann, Straßen-, Tief- und Hochbau, Burgstädter Straße 39, 09236 Claußnitz, zu einem Preis von 62.383,07 Euro brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 52/2015	 Vorlage Nr.: 53/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt in seiner Sitzung am 14.09.2015 die 2. Änderungssatzung für die Erhebung von Elternbeiträgen der Gemeinde Rossau.
Beschluss Nr.: 51/2015	 Vorlage Nr.: 52/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Sanitärleistungen - Bauvorhaben Nutzungsänderung Vereinshaus Greifendorf - Wohneinheit 1. OG an die Firma Bauklempnerei Hans-Peter Fröhlich, Hospitalstraße 23, 09661 Hainichen, zu einem Preis von 5.584,37 Euro brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 50/2015	 Vorlage Nr.: 51/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Trockenarbeiten - Bauvorhaben Nutzungsänderung Vereinshaus Greifendorf - Wohneinheit 1. OG an die Firma Baudienstleistungen Mario Siebenhaar, Hermsdorf Nr. 45, 09661 Rossau, OT Hermsdorf, zu einem Preis von 19.456,20 Euro brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 49/2015	 Vorlage Nr.: 50/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt in seiner Sitzung am 19.10.2015 die neue Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Rossau.
Beschluss Nr.: 48/2015	 Vorlage Nr.: 49/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen "Hochwasserschadensbeseitigung 2013, Statische Sicherung Brücke über den Seifersbach in Rossau OT Seifersbach an die Firma Köhler, 'Tief- und Ingenieurbau GmbH, Nordstraße 10, 09603 Großschirma, zu einem Preis von 35.145,94 Euro brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 47/2015	 Vorlage Nr.: 48/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt die 1. Nachtragssatzung zum Haushaltsplan 2015, den dazugehörigen Finanzplan und die Anlagen zur Sitzung.
Beschluss Nr.: 46/2015	 Vorlage Nr.: 47/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt, die Spende für den Hort der Grundschule Seifersbach anzunehmen.
Beschluss Nr.: 45/2015	 Vorlage Nr.: 46/2015
Der Gemeinderat Rosau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen "HW-Schadensbeseitigung 2013, 'Schadenskomplex 4 - Niederrossau: Hauptstraße 108, 111, 112, 115, Sonnenblick 6, Hauptstraße 126, 132, 133 und Schadenskomplex 5 - Oberrossau: Hauptstraße 174, 180, Waldblick 14, 23 b, an die 'Firma - BS Hoch- und Tiefbau GmbH, Am Steinberg 1, 09603 Großschirma, zu einem Preis von 75.969,31 Euro brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 44/2015	 Vorlage Nr.: 45/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt, dem Ingenieurbüro EGERLAND, Gellertstraße 49, in 09661 Hainichen, den Auftrag zur Entwurfsplanung des Bauvorhabens "Teilabriss und Neubau der Kindereinrichtung "Spatzennest", Hauptstraße 87, OT Niederrossau, in der Gemeinde 'Rossau, mit einem Kostenplan zu erteilen.
Beschluss Nr.: 43/2015	 Vorlage Nr.: 44/2015
Der Gemeinderat Rossau bestätigt die Finanzierung des Gehweges in Höhe von 83 T€ entlang eines 'Teilstückes der K 8213/8230 aus den liquiden Mitteln der Gemeinde. Diese Maßnahme wird gemeinsam mit der Fahrbahnerneuerung durch den Landkreis durchgeführt.
Beschluss Nr.: 42/2015	 Vorlage Nr.: 43/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag drer Bauleistungen HW-Schadensbeseitigung 2013 Sanierung Dorfbach - Bereich Dorfstraße 23 und Brückensanierung - Bereich Bergstraße 1 im OT Schönborn-Dreiwerden - an die Firma Delling-Bau GmbH, Burgstädter Straße 66 a, 09236 Claußnitz, zu eine,m Preis von 65.585,56 Euro brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 41/2015	 Vorlage Nr.: 42/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen HW-Schadensbeseitigung 2013 Ertüchtigung Wasserspeicher Rossau - Bauabschnitt 4 Instandsetzung Dammbauwerk - an die 'Firma GWB Grund- und Wasserbaugesellschaft mbH, Am Bogen 1, 01468 Moritzburg, OT Boxdorf, zu einem Preis von 341.728,05 € brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 40/2015	 Vorlage Nr.: 41/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt in seiner Sitzung am 20.07.2015 die Änderungssatzung für die Erhebung von Elternbeiträgen der Gemeinde Rossau.
Beschluss Nr.: 39/2015	 Vorlage Nr.: 40/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt, auf der Grundlage der Betriebskostenabrechnung der Kindereinrichtungen der Gemeinde Rossau nach § 14 Sächs.KitaG für das Jahr 2014 eine Erhöhung der Elternbeiträge für
Krippe 9h ungekürzt von 148,00 € auf 160,00 €
Kindergarten 9 h ungekürzt von 90,00 € auf 95,00 €
Hort 6 h ungekürzt von 53,00 € auf 55,00 €
ab dem 01. September 2015.
Beschluss Nr.: 38/2015	 Vorlage Nr.: 39/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Spenden für den Kindergarten "Spatzennest" anzunehmen.
Beschluss Nr.: 37/2015	 Vorlage Nr.: 38/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen Sanierung Elektro - Neubauten Hauptstraße 142-145, Erneuerung der Zähleranlage und Unterverteilungen an die Firma EAS Elektro Anlagen & Service GmbH, Frankenberger Straße 9 b, 09661 Hainichen, zu einem Preis von 57.349,63 € brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 36/2015	 Vorlage Nr.: 37/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen HW-Schadensbeseitigung 2013 - Ertüchtigung Wasserspeicher Rossau - BA 3 Stoffliche Verwertung von Baggergut - an die Firma Wolfgang Scharnagel GmbH, Gewerbering 49, 09456 Annaberg-Buchholz, zu einem Preis von 128.264,03 € brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 35/2015	 Vorlage Nr.: 36/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt den prozentualen Erlass der Grundsteuer in Höhe von 3070,64 € lt. Anlagen für verschiedene Objekte der Futura Vermögensverwaltungs GmbH in Dreiwerden.
Beschluss Nr.: 34/2015	 Vorlage Nr.: 35/2015
Der Gemeinderat Rossau bestätigt die Finanzierung der Maßnahme "Umrüstung digitaler Funkmelde- und Sirenenempfänger" im Haushaltsjahr 2016.
Beschluss Nr.: 33/2015	 Vorlage Nr.: 34/2015
Der Gemeinderat Rossau beauftragt die Gemeindeverwaltung, die Maßnahme Teilabriss und Neubau der Kindereinrichtung "Spatzennest", Hauptstraße 87, im Ortsteil Niederrossau vorzubereiten und die entsprechenden Fördermittelanträge zu stellen.
Beschluss Nr.: 32/2015	 Vorlage Nr.: 33/2015
Der Gemeinderat Rossau bestätigt die Wahl des Kameraden Daniel Paschke zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Schönborn-Dreiwerden-Seifersbach und die Wahl des Kameraden Renè Zimmer zu dessen Stellvertreter.
Beschluss Nr.: 31/2015	 Vorlage Nr.: 32/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen "HW-Schadensbeseitigung 2013", Erneuerung Stützmauer Erzbahn - OT Schönborn-Dreiwerden an die Firma Baugeschäft Braune, Hauptstraße 12 a, 09661 Rossau, zu einem Preis von 44.725,23 Euro brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 30/2015	 Vorlage Nr.: 31/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag für die Baumaßnahme Abbruch und Renaturierung ehemaliger Gasthof Schönborn, in Rossau, OT Schönborn-Dreiwerden an die Firma Sippel & Sohn GmbH, Curt-Bauer-Straße 1, 08280 Aue, zum Angebotspreis in Höhe von 57.590,04 Euro brutto zu vergeben.
Beschluss Nr.: 29/2015	 Vorlage Nr.: 30/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt, die Spende der Firma Pflasterwerk Böhrigen GmbH für den Kindergarten "Spatzennest" anzunehmen.
Beschluss Nr.: 28/2015	 Vorlage Nr.: 29/2015
Der Gemeinderat Rossau bestätigt die Wahl des Kameraden Stefan Goldammer zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Moosheim und die Wahl des Kameraden Martin Ranft zu dessen Stellvertreter.
Beschluss Nr.: 27/2015	 Vorlage Nr.: 28/2015
Der Gemeinderat Rossau bestätigt die Wahl des Kameraden Marcel Grudda zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Greifendorf und die Wahl des Kameradrn Thomas Reuther zu dessen Stellvertreter.
Beschluss Nr.: 26/2015	 Vorlage Nr.: 27/2015
Der Gemeinderat Rossau besxhließt die Vergabe des Auftrages zur Umstellung der Flursrücksverwaltungsdaten der Gemeinde Rossau an die Firma AdKOMM Vertriebs GmbH, zu einem Preis von 12.768,70 Euro brutto.
Beschluss Nr.: 25/2015	 Vorlage Nr.: 26/2015
Der Gemeindert Rossau beschließt, die Spende der Zahnärztin Claudia Böhm für den Kindergarten "Spatzennest" anzunehmen.
Beschluss Nr.: 24/2015	 Vorlage Nr.: 25/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt in öffentlicher Sitzung am 20.04.2015 die 'Außenbereichssatzung "An der Bergstraße" OT Schönborn-Dreiwerdeen Gemeinde Rossau in der Fassung 04/2015 nach § 35 (6) BauGB bestehend aus:
. der Planzeichnung im Maßstab 1:1.000 sowie
. den textlichen Festsetzungen.
Die dazugehörige Begründung mit Stand 04/2015 wird gebilligt.
Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, wo die Satzung eingesehen werden kann. Weiterhin ist auf die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie auf die Rechtsfolgen (§ 4 Abs. 4 Satz 4 SächsGemO i.V.m. § 215 Abs. 2 BauGB) hinzuweisen. Mit der Bekanntmachung tritt die 'Satzung in Kraft.
Beschluss Nr.: 23/2015	 Vorlage Nr.: 24/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt mit diesem Selbstbindungsbeschluss / Grundsatzbeschluss den Teilflächennutzungsplan der vormaligen Gemeinde Schönborn-Dreiwerden im Bereich des Geltungsbereiches der Außenbereichssatzung "An der Bergstraße" OT Schönborn-Dreiwerden Gemeinde Rossau zu ändern und hinsichtlich der maßgeblichen Darstellungen des Flächennutzungsplanes an die Satzung nach § 35 (6) BauGB anzupassen. Alternativ ist dieser Bereich im Rahmen einer Gesamtfortschreibung bzw. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rossau planungsrechtlich in Übereinstimmung mit der Außenbereichssatzung zu bringen.
Der Gemeinderat entscheiddet zu gegebener Zeit über die Änderung des Teilflächennutzungsplanes der vormaligen Gemeinde Schönborn-Dreiwerden bzw. die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Rossau.
Beschluss Nr.: 22/2015	 Vorlage Nr.: 23/2015
Der Gemeinderat Rossau hat die vorgebrachten Bedenken und Anregungen der Öffentlichkeit sowie die Stellungnahmen der Behörden zum 'Entwurf 11/2014 der Außenbereichssatzung "An der Bergstraße" OT Schönborn-Dreiwerden Gemeinde Rossau in öffentlicher Sitzung am 20.04.2015 geprüft und hierzu gemäß § 1 (7) BauGB abgewogen. In der Anlage zu diesem Beschluss befindet sich die zugehörige Übersicht mit den vorgenommenen Einzelabwägungen. Das Ergebnis ist der Öffentlichkeit und den Behörden sowie den sonstigen Trägern öffentlicher Belange umgehend mitzuteilen.
Beschluss Nr.: 21/2015	 Vorlage Nr.: 22/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen "Hochwasserschadensbeseitigung 2013", Deckensanierung Neuschönborner Weg -
Abschnitt 1 = LOS 1 asphaltiert und Abschnitt 2 = LOS 2 Schotterweg im OT Schönborn-Dreiwerden an die Firma - ATS Chemnitz GmbH, Weideweg 31^, 09116 Chemnitz, zu einem Preis von 79.297,93 Euro brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 20/2015	 Vorlage Nr.: 21/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen "Hochwasserschadensbeseitigung 2013", Ersatzneubau Brücke 1 Marienmühle und Brücke 2 Neuschönborner Weg über den Seifersbach im OT Schönborn-Dreiwerden an die Firma - Landschaftsbau Laabs & Co., Unterer Grenzweg 12 c, 09244 Lichtenau, OT Ottendorf, zu einem Preis von 52.049,41 Euro brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 19/2015	 Vorlage Nr.: 20/2015
Der Gemeinderat Rossau vergibt den Auftrag zum Gehwegbau um den Teich in Weinsdorf an die Firma Baugeschäft Steffen Braune, Weinsdorf, Hauptstraße 12 a, 09661 Rossau.
Beschluss Nr.: 18/2015	 Vorlage Nr.: 19/2015
Die Wahl des Kameraden Steve Mucha zum Gemeindewehrleiter und die Wahl des Kameraden Renè Weißenberg zum Stellvertreter des Gemeindewehrleiters werden bestätigt.
Beschluss Nr.: 17/2015	 Vorlage Nr.: 18/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Auftrag zur Grasmahd der Gemeinde Rossau:
:LOS 1 OT Oberrossau, OT Niederrossau, OT Weinsdorf, OT Hermsdorf, OT Liebenhain, OT Moosheim, OT Greifendorf an die Firma WSM Wachschutz GmbH Mittweida, Tzschirnerstraße 6, 09648 Mittweida - zu einem Preis von 24.482,66 EURO und
LOS 2: OT Seifersbach, OT Schönborn-Dreiwerden an die Firma - Dienstleistungen Klaus Dietrich, Vor dem Glauchauer Tor 20, 08396 Waldenburg - zu einem Preis von 22.507,27 EURO zu vergeben.
Beschluss Nr.: 16/2015	 Vorlage Nr.: 13/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Mitgliedern der Wahlvorstände und des Briefwahlvorstandes zur "Landratswahl" am 07. Juni 2015 sowie am Tag eines erforderlichen zweiten Wahlganges (21. Juni 2015) je Wahltag und Person 30,00 € als Auslagenersatz und Erfrischungsgeld zu zahlen.
Beschluss Nr.: 14/2015	 Vorlage Nr.: 16/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt, die im Haushaltsplan des Haushaltsjahres 2014 enthaltenen und nicht durchgeführten bzw. nicht abgeschlossenen Maßnahmen
Beseitigung der Schäden des Hochwassers 2013
Umrüstung der Funkmeldeempfänger für die Feuerwehr
Umrüstung der Sirenenanlagen auf Digitalfunk
ins Haushaltsjahr 2015 zu übertragen.
Beschluss Nr.: 13/2015	 Vorlage Nr.: 15/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen "HW-Schadensbeseitigung 2013, Schadenskomplex 3, Teich bei Hauptstraße 95, "Stockmanns Teich" im OT Niederrossau an die Firma BS Hoch- und Tiefbau GmbH, Am Steinberg 1, 09603 Großschirma, zu einem Preis von 47.461,06 € brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 12/2015	 Vorlage Nr.: 13/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt, die Spende der Firma Getränkehandel Funke in Höhe von 250,00 € für den Kindergarten "Spatzennest" anzunehmen.
Beschluss Nr.: 11/2015	 Vorlage Nr.: 12/2015
Der Gemeinderat Rossau vergibt den Auftrag zur Anschaffung der Spielgeräte für den Spielplatz auf der Frankenberger Landstraße an die Firma Westfalia Spielgeräte GmbH, Zieglerstraße 20 a, in Hövelhof.
Vorbehaltlich der Bestätigung des Haushaltes der Gemeinde Rossau durch das Landratsamt Mittelsachsen.
Beschluss Nr.: 10/2015	 Vorlage Nr.: 11/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Annahme der Schenkung von Frau Martina Wurm in Form der Flurstücke 48, 57/2, 59/2, 59/3 und 140/5 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden.
Beschluss Nr.: 09/2015	 Vorlage Nr.: 10/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt den Kauf eines Holzhäckslers für 17.731,00 € von der Firma Teichert GmbH & Co KG, Sachsenstraße 1, 04749 Ostrau.
Beschluss Nr.: 08/2015	 Vorlage Nr.: 09/2015
Der Gemeinderat Rossau erteilt seine Zustimmung zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Solartherme auf dem Flurstück 149/43 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden, Siedlerweg im Ortsteil Schönborn-Dreiwerden in 09661 Rossau.
Beschluss Nr.: 06/2015	 Vorlage Nr.: 07/2015
Der Gemeinderat Rossau erteilt das Einvernehmen zur Errichtung von 1 Nebengebäude mit 4 Pkw-Garagen, 1 Nebengebäude mit 4 Pkw-Garagen und 6 Kellerersatzräumen sowie Carport mit 6 Pkw-Stellplätzen auf dem Flurstück 143/5 der Gemarkung Oberrossau.
Beschluss Nr.: 05/2015	 Vorlage Nr.: 06/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt in seiner Sitzung am 19.01.2015 die neue Geschäftsordnung der Gemeinde Rossau.
Beschluss Nr.: 04/2015	 Vorlage Nr.: 05/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt in seiner Sitzung am 19.01.2015 die neue Hauptsatzung der Gemeinde Rossau.
Beschluss Nr.: 03/2015	 Vorlage Nr.: 04/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Haushaltssatzung 2015, den dazugehörigen Finanzplan und die Anlagen zur Satzung.
Beschluss Nr.: 02/2015	 Vorlage Nr.: 02/2015
Der Gemeinderat Rossau beschließt die im Haushaltsplan des Haushaltsjahres 2014 enthaltenen und nicht durchgeführten bzw. nicht abgeschlossenen Maßnahmen:
Beschluss Nr.: 01/2015	 Vorlage Nr.: 01/2015
Der Gemeinderat Rossau legt die Schlüsselprodukte des Gemeindehaushaltes fest.
Produkt 111101 Gemeindeorgane
Produkt 126001 Brandschutz
Produkt 211101 Grundschule Seifersbach
Produkt 365101 Eigene Kindereinrichtung
Produkt 541001 Gemeindestraßen
Produkt 611001 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen