Source: http://session.lohmar.de/bi/suchenkw.asp?smccont=85&smcid=10&__xtogrnr=10&go=Suchen&__sgo=Suchen
Timestamp: 2020-04-06 12:33:34
Document Index: 237586543

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 22', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 35', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 35', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24']

Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
TOP 7 Ö: Umstellung auf den papierlosen Sitzungsdienst
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2313
Beschlussnummer: 377
Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt
Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.03.2020 ausgeführt.
TOP 3.1 Ö: Anlage einer Querungsmöglichkeit für Menschen mit Behinderung auf der Brückenstraße unmittelbar westlich der Einmündung der Walterscheid-Müller-Straße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 28. August 2019
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2475
Beschlussnummer: 373.1
Amt für Tiefbauamt
Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.
TOP 9 Ö: Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar, sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2437
Beschlussnummer: 379
Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.02.2020 ausgeführt.
TOP 3.2 Ö: Umgestaltung des Wahlscheider Spielplatzes "Am Pompeyplatz"; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 23. September 2019
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2455
Beschlussnummer: 373.2
TOP 11 Ö: 3. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2456
Beschlussnummer: 381
Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.12.2019 ausgeführt.
TOP 3.3 Ö: Verkehrssituation an der Kreuzung Flughafenstraße (L84) auf die Sülztalstraße (L288);
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07. Oktober 2019
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2474
Beschlussnummer: 373.3
TOP 13 Ö: Partizipation von Kindern und Jugendlichen;
hier: Antrag vom 23. Oktober 2019 der Fraktion GRÜNE im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Gabriele Krichbaum und Claudia Wieja
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2505
Beschlussnummer: 383
Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.11.2019 ausgeführt.
TOP 3.4 Ö: Behindertentoilette auf dem städtischen Friedhof in Lohmar; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 9. Oktober 2019
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2484
Beschlussnummer: 373.4
TOP 4 Ö: Masterplan Haushaltsjahr 2020
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2453
Beschlussnummer: 374
Realisierung: Der Beschluss wurde am 06.11.2019 ausgeführt.
TOP 5 Ö: Produktbuch 2020
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2467
Beschlussnummer: 375
Erledigt: 12.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt
TOP 6 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2454
Beschlussnummer: 376
TOP 8 Ö: Änderung der Zuständigkeitsordnung
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2473
Beschlussnummer: 378
Realisierung: Der Beschluss wurde am 24.12.2019 ausgeführt.
TOP 10 Ö: Tagesverfügbarkeit der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2438
Beschlussnummer: 380
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt
Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 28.02.2020: Im Januar und Februar 2020 erfolgte bereits eine Veröffentlichung. Weiterhin erschien am 28.02.2020 ein Video über die Freiwillige Feuerwehr Lohmar.
TOP 12 Ö: Sozialplanung - Festlegung von Sozialräumen
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2486
Beschlussnummer: 382
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
TOP 4 Ö: Produktgruppenberichte 1. Halbjahr 2019
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2327
Beschlussnummer: 360
Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt
Realisierung: Der Beschluss wurde am 12.12.2019 ausgeführt.
TOP 3.1 Ö: Erweiterung des bestehenden Bouleplatzes in Lohmar-Inger um Outdoor-Fitnessgeräte;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 4. Juni 2019
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2309
Beschlussnummer: 359.1
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt
Realisierung: Der Beschluss wurde am 18.09.2019 ausgeführt.
TOP 3.2 Ö: Anregung zur Ausrufung des Klimanotstandes;
hier: Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW des Herrn Arno Behlau und anderer vom 13. Juni 2019
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2337
Beschlussnummer: 359.2
Realisierung: Der Beschluss wurde am 09.10.2019 ausgeführt.
TOP 5 Ö: Beitritt zum Fördernetzwerk Fördermittelakquise für Kommunen in NRW
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2328
Beschlussnummer: 361
Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.11.2019 ausgeführt.
TOP 3.3 Ö: Antrag auf Ausweisung von Bauland in der Ortslage Scheid;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW (Eingang am 08.07.2019)
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2353
Beschlussnummer: 359.3
Amt für Bauaufsichts- und Planungsamt
Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.09.2019 ausgeführt.
TOP 3.4 Ö: Errichtung einer Radpendlerroute Siegburg - Lohmar; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 5. August 2019
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2335
Beschlussnummer: 359.4
Realisierung: Der Beschluss wurde am 23.09.2019 ausgeführt.
TOP 3.5 Ö: Behebung der Gefahrensituation im Kreuzungsbereich Einfahrt Sottenbacher Straße 23 und 29/ Quellenweg 2;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 8. August 2019
Beschlussnummer: 359.5
Realisierung: Der Beschluss wurde am 19.11.2019 ausgeführt.
TOP 6 Ö: Mitgliedschaft in der Naturarena Bergisches Land e.V.
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2310
Beschlussnummer: 362
Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.09.2019 ausgeführt.
TOP 9 Ö: Fluglärm; Lärmschutzgemeinschaft Köln/Bonn e.V.
hier: Eintritt in den Verein
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2311
Beschlussnummer: 365
Realisierung: Der Beschluss wurde am 13.09.2019 ausgeführt.
TOP 10 Ö: Fluglärm - Beschluss des Bundesverfassungsgerichts; hier: weitere Verfahrensweise
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2318
Beschlussnummer: 366
Realisierung: Der Beschluss wurde am 19.12.2019 ausgeführt.
TOP 11.1 Ö: Partizipation von Kindern und Jugendlichen als Querschnittsaufgabe;
hier: Antrag vom 27.05.2019 der Fraktion GRÜNE im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Gabriele Krichbaum und Claudia Wieja
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2288/1
Beschlussnummer: 367.1
Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 19.12.2019: Der Antrag wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 28.01.2020 erneut behandelt. Stand der Ausführung zum 04.03.2020: Umsetzung erfolgt probeweise für ein Jahr im Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften.
TOP 12 Ö: Mitgliedschaften der Stadt Lohmar im Zukunftsnetz Mobilität NRW und dem Netzwerk intelligente Mobilität
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2340
Beschlussnummer: 368
Realisierung: Der Beschluss wurde im Dezember 2019 ausgeführt.
TOP 7 Ö: Bildung eines Wahlausschusses und Wahl der Beisitzer/-innen und persönlichen Stellvertreter/-innen - Kommunalwahl
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2305
Beschlussnummer: 363
Realisierung: Der Beschluss wurde am 01.10.2019 ausgeführt.
TOP 8 Ö: Zensus 2011
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2317
Beschlussnummer: 364
Realisierung: Der Beschluss wurde am 07.10.2019 ausgeführt.
Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
TOP 5 Ö: Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2137
Beschlussnummer: 347
Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt
Realisierung: Der Beschluss wurde am 22.05.2019 ausgeführt.
TOP 4 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2136
Beschlussnummer: 346
TOP 7 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2019/2020
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2155
Beschlussnummer: 349
Realisierung: Der Beschluss wurde am 08.07.2019 ausgeführt.
TOP 3.1 Ö: Nachrüsten von Bodenindikatoren an der Einmündung Kirchstraße/Hauptstraße;
hier: Eingabe gemäß & 24 GO NRW vom 11. März 2019
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2115
Beschlussnummer: 345.1
Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt.
TOP 8 Ö: Zukunftsplan Inklusion - Lohmar für alle;
hier: Bericht der Gesamtverwaltung
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2134
Beschlussnummer: 350
Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.08.2019: Die letzten noch offenen Punkte werden bis Ende 2019 abgearbeitet. Stand der Ausführung zum 17.10.2019: Die noch im Prozess befindlichen Punkte werden bis Ende 2019 abgearbeitet und dem HFB in der ersten Sitzung des Jahres 2020 präsentiert. Stand der Ausführung zum 15.1.2020: Der Bericht ist für den nächsten HFB am 24.3.2020 vorgesehen. Stand der Ausführung zum 02.03.2020: Der Sachstand wird im HFB am 24.03.2020 vorgelegt.
TOP 9 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Archivaufgaben
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2188
Beschlussnummer: 351
Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 12.08.+16.10.19: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung liegt zur Genehmigung beim RSK. Stand der Ausführung zum 16.01.2020: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde genehmigt. Derzeit läuft das Personaleinstellungsverfahren. Der Beschluss wurde am 27.02.2020 ausgeführt. Ein Archivar wurde eingestellt und beginnt am 01.04.2020 mit der Arbeit.
TOP 10 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit über die Durchführung der Ausschreibung "Musterleistungsbild Beratungsleistung Gigabitgesellschaft"
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2215
Beschlussnummer: 352
Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 12.08.2019: Wenn der noch fehlende Ratsbeschluss von Neunkirchen-Seelscheid im September vorliegt, wird die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Genehmigung an den RSK geschickt. Stand der Ausführung zum 16.10.2019: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung liegt zur Genehmigung beim RSK. Stand der Ausführung zum 16.01.2020: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde genehmigt. Derzeit wird die Ausschreibung mit den Kommunen abgestimmt. Stand der Ausführung zum 11.03.2020: Die Ausschreibung wird derzeit mit der Vergabestelle abgestimmt und in Kürze veröffentlicht.
TOP 3.2 Ö: Parkplätze für behinderte Menschen in Lohmar-Ort;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 12. März 2019
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2176
Beschlussnummer: 345.2
TOP 3.3 Ö: Parkplätze für behinderte Menschen am Friedhof in Lohmar;
hier: Eingabe gemäß §24 GO NRW vom 12. März 2019
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2177
Beschlussnummer: 345.3
TOP 3.4 Ö: Antrag auf Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 41.5, 4. Änderung –Erweiterung der Bauzone und Änderung der Erschließung;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 18. März 2019
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2148
Beschlussnummer: 345.4
Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.06.2019 ausgeführt.
TOP 3.5 Ö: Prüfung zur Installation von Solar-LED-Straßenlaternen im Kreuzungsbereich L288 (Sülztalstraße) / L84 (Flughafenstraße);
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 29. April 2019
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2178
Beschlussnummer: 345.5
Sitzung 19.03.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
TOP 3.5 Ö: Umsetzung des Straßennamenschildes Ellhauser Weg 24-30;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.03.2019
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2101
Beschlussnummer: 337.5
Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.04.2019 ausgeführt.
TOP 4 Ö: 4. Änderung der Gebührenordnung der Musik- und Kunstschule
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1892
Beschlussnummer: 338
Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.08.2019: Beschlussempfehlung an den Rat. Stand der Ausführung zum 11.10.2019 Der Beschluss wurde am 16.5.2019 ausgeführt.
TOP 5 Ö: Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke Lohmar I und II
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2071
Beschlussnummer: 339
Realisierung: Der Beschluss wurde am 15.05.2019 ausgeführt.
TOP 3.1 Ö: Nachrüstung von Bodenindikatoren an der Fußgängerampel Bachstraße;
hier: Antrag gemäß § 24 GO NRW vom 02.02.2019
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2064
Beschlussnummer: 337.1
TOP 3.2 Ö: Einmündung der Pastor-Biesing-Straße in die Birker Straße;
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2063
Beschlussnummer: 337.2
TOP 3.3 Ö: Baumbestand im Aggeraueler Weg in Lohmar-Agger;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07.02.2019
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2062
Beschlussnummer: 337.3
Realisierung: Der Beschluss wurde am 28.05.2019 ausgeführt.
TOP 3.4 Ö: Liste "Vergünstigungen Ehrenamtskarte Stadt Lohmar"; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 19.02.2019
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2093
Beschlussnummer: 337.4
Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt
Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 22.08.19/18.10.19/20.12.2019: Eine Entscheidung auf Landesebene steht noch aus. Stand der Ausführung zum 11.03.2020: Die Gewährung eines Zuschusses auf die Fahrpreise des ÖPNV einschließlich Anrufsammeltaxi (AST) wurde nicht in die Liste "Vergünstigungen Ehrenamtskarte Stadt Lohmar" aufgenommen. Eine Entscheidung auf Landesebene steht weiterhin aus und wurde von der Verwaltung zuletzt am 05.03.2020 abgefragt.
Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
TOP 4 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2018 nach 2019 gem. § 22 KomHVO NRW
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/1951
Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 07.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt
Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.01.2019 ausgeführt.
TOP 5 Ö: Beteiligungsbericht 2017
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/1963
Beschlussnummer: 323
TOP 11 Ö: Neue Perspektiven und Teilhabechancen durch öffentlich geförderte Arbeit;
hier: Antrag der Grüne Fraktion vom 16. Januar 2019, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Horst Becker und Claudia Wieja
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/1998
Beschlussnummer: 329
Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.05.2019: Es werden derzeit geeignete Stellen ausgewählt und Bewerberprofile abgestimmt. Stand der Ausführung zum 07.08.2019: Zwei entsprechende Stellen werden voraussichtlich zum 01.09.2019 besetzt (Hausmeisterhelfer Asyl und Hausmeisterhelfer Donrather Dreieck). Stand der Ausführung zum 11.10.2019: Der Beschluss wurde am 1.9.2019 ausgeführt. Weiterhin werden entsprechende Stellen ausgeschrieben.
TOP 3.1 Ö: Antrag auf Ausschluss/Verbot von Steingärten (Steinwüsten) in Vorgärten durch entsprechende Festsetzungen in Bebauungsplänen; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 22. November 2018
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/1971
Beschlussnummer: 321.1
Erledigt: 02.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt
Realisierung: Der Beschluss wurde am 14.02.2019 ausgeführt.
TOP 6 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Vergaben; hier: Vorzeitige Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/1976
Beschlussnummer: 324
Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.05.2019: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung liegt derzeit bei der Stadtverwaltung Siegburg zur Unterschrift. Der Beschluss wurde am 27.06.2019 ausgeführt.
TOP 12 Ö: Ersatzbeschaffung von Geräteträger und Pritsche, Kipper, Müllpresse, Kastenwagen;
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/1987
Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.05.2019: Der Geräteträger (Mini-Bagger) ist in der Beschaffung. Die Müllpresse und Pritsche sind in der Angebotsvorbereitung. Die Traktoren sind in der Angebotserstellung. Stand der Ausführung zum 07.08.2019: Zurzeit wird das Leistungsverzeichnis für die Müllpresse erstellt. Stand der Ausführung zum 18.10.2019: Die Müllpresse und der Kipper sind in Planung. Der Kastenwagen ist in Planung; Ausschreibung muss aufgrund von Insolvenz erneut durchgeführt werden. Stand der Ausführung zum 09.01.2020: Derzeit werden Angebote für die Müllpresse eingeholt. Die Ausschreibung für den Kastenwagen (E-Auto) läuft derzeit über die Vergabestelle. Stand der Ausführung zum 06.03.2020: Ein Teil der Fahrzeuge (Müllpresse, E-Fahrzeug) wurde bereits angeschafft. Die weitere Ausschreibungen erfolgen im Laufe des Jahres 2020.
TOP 3.2 Ö: Versetzung der Bushaltestelle "Agger Bergaggerstraße" in Lohmar;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20. Dezember 2018
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/1975
Beschlussnummer: 321.2
Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt.
TOP 3.3 Ö: Fällung von vier Eichen und einer Buche entlang der Höhenstraße L84, Lindenweg 3 und Höhenstraße 6;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 12. Januar 2019
Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/1990
Beschlussnummer: 321.3
Realisierung: Der Beschluss wurde am 21.02.2019 ausgeführt.
Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
TOP 14.2 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Jugendhilfeausschuss
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1842
Beschlussnummer: 302.2
Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt
Realisierung: Der Beschluss wurde am 22.02.2019 ausgeführt.
TOP 23 Ö: Beteiligung an der zentralen Fachstelle zur präventiven Wohnungsnotfallhilfe des SKM Rhein-Sieg;
hier: Antrag vom 8. Oktober 2018 der CDU-Fraktion im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Heinz-Gerd Pahl, Frank Trimborn, Eberhard Temme
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1866
Beschlussnummer: 311
Realisierung: Der Beschluss wurde zum 01.01.2019 ausgeführt.
TOP 27.1 Ö: Erreichbarkeit der Verwaltung; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26. November 2018, vertreten durch die Ratsmitglieder Uwe Grote und Rudolf Schmelzer
Vorlage: Mitteilungsvorlage MI/18/1946
Beschlussnummer: 316
Realisierung: Der Beschluss wurde am 29.1.2019 ausgeführt.
TOP 14.6 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Stadtentwicklungsausschuss
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1906
Beschlussnummer: 302.6
Realisierung: Der Beschluss wurde am 26.02.2019 ausgeführt.
TOP 19 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2019 / 2020
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1887
Beschlussnummer: 307
Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.
TOP 26 Ö: Tontechnische Aufzeichnung der Rats- und Ausschusssitzungen;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23. November 2018, vertreten durch die Ratsmitglieder Uwe Grote und Rudolf Schmelzer
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1945
Beschlussnummer: 314
Realisierung: Der Beschluss wurde am 25.01.2019 ausgeführt.
TOP 16 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2019 / 2020
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1886
Beschlussnummer: 304
TOP 5 Ö: Verbesserung der Sicherheit des Anliegerverkehrs an der Schachenaueler Straße;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 13.11.2018
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1936
Beschlussnummer: 293
TOP 17 Ö: Stellenplan 2019 / 2020
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1893
Beschlussnummer: 305
Realisierung: Der Beschluss wird laufend ausgeführt.
TOP 20 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Vergaben;
hier: Vorzeitige Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1937
Beschlussnummer: 308
TOP 10 Ö: 19. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1891
Beschlussnummer: 298
TOP 14.1 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Schulausschuss
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1845
Beschlussnummer: 302.1
TOP 3 Ö: Gefährlicher Schulweg zur Bushaltestelle Kirchbach/Schmiede;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 09.09.2018
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1915
Beschlussnummer: 291
TOP 4 Ö: Verkehrs- und Parksituation Gartenstraße;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 10.09.2018
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1914
Beschlussnummer: 292
TOP 8 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1889
Beschlussnummer: 296
TOP 14.3 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1843
Beschlussnummer: 302.3
Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.12.2018 ausgeführt.
TOP 6 Ö: Antrag auf Änderung der Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB für die Ortslage Bombach;
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1940
Beschlussnummer: 294
TOP 14.5 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2010 Teilpläne - Ausschuss für Bauen und Verkehr
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1870
Beschlussnummer: 302.5
TOP 11 Ö: 2. Änderung der Satzung der Stadt Lohmar über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Spätaussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung)
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1888
Beschlussnummer: 299
TOP 14.7 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilplan - Rechnungsprüfungsausschuss
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1840
Beschlussnummer: 302.7
TOP 7 Ö: Planungsvorhaben Lohmar-Geber, Gemarkung Breidt, Flur 9, Flurstück 156;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 14.11.2018
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1941
Beschlussnummer: 295
TOP 18 Ö: Gleichstellungsplan
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1919
Beschlussnummer: 306
Realisierung: Stand der Ausführung zum 05.3.2019 Der Beschluss wird zurzeit für die Geltungsdauer vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 ausgeführt.
TOP 14.4 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1833
Beschlussnummer: 302.4
TOP 21 Ö: Änderung der städtischen Vergabeordnung
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1918
Beschlussnummer: 309
TOP 22 Ö: Fördermitgliedschaft im Freifunk Rhein-Sieg e.V.
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1935
Beschlussnummer: 310
Realisierung: Der Beschluss wurde am 06.02.2019 ausgeführt.
TOP 9 Ö: 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Lohmar
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1926
Beschlussnummer: 297
TOP 24 Ö: Weiterentwicklung des Senioren- und Generationenkonzeptes:
Schaffung von Generationen-Treffpunkten
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2018, vertreten durch die Ratsmitglieder Eberhard Temme, Frank Trimborn und Heinz-Gerd Pahl
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1841
Beschlussnummer: 312
Realisierung: Stand der Ausführung zum 22.2.2019: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Es wurde ein Projektteam reaktiviert. Zurzeit läuft die Planung der Umsetzung. Stand der Ausführung zum 24.4.2019: Aktuell laufen in Breidt und Algert konkrete Gespräche zwischen Verwaltung und den vor Ort Verantwortlichen hinsichtlich einer zügigen Umsetzung der Projekte. Stand der Ausführung zum 06.08.2019: Das Pilotprojekt in Breidt wurde realisiert. Das Pilotprojekt in Algert befindet sich in der Umsetzungsphase. Stand der Ausführung zum 17.10.2019: Das Projekt Generationen-Café Breidt ist am 18.7.2019 erfolgreich an den Start gegangen. Das Projekt Generationentreffpunkt in Algert befindet sich in der Umsetzung. Stand der Ausführung zum 16.01.2020: Das Projekt Generationen-Café Breidt ist erfolgreich. Der Beschluss für dieses Projekt wurde am 18.09.2019 ausgeführt. Das Projekt Generationentreffpunkt in Algert befindet sich noch in der Umsetzung. Stand der Ausführung zum 11.03.2020: Der Generationentreffpunkt Breidt wird sehr gut angenommen (50-60 Gäste regelmäßig). Der Generationentreffpunkt Algert ist in der baulichen Phase. Dem Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften wird im Mai 2020 berichtet.
TOP 25 Ö: Schaffung von Plätzen zur Kurzzeitpflege;
hier: Antrag vom 19. November 2018 der CDU-Fraktion im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Eberhard Temme, Andreas Schmidt und Waltraud Vosen
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1938
Beschlussnummer: 313
TOP 12 Ö: 2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1925
Beschlussnummer: 300
TOP 27 Ö: Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts für den Bereich der Vorkaufsrechtssatzung „Sulzer Pumpen“ - geplanter BP Nr. 74 in Scheiderhöhe
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1942
Beschlussnummer: 315
Realisierung: Der Beschluss wurde am 18.12.2018 ausgeführt.
TOP 13 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 sowie Produktbuch 2019, Teilpläne - Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1884
Beschlussnummer: 301
Sitzung 06.09.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
TOP 3 Ö: Bürgerantrag zum geplanten Baugebiet BP 47 (Birk)
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1752
Beschlussnummer: 282
Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 09.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt
TOP 4 Ö: Anregung zum verkehrsberuhigten Bereich "In den Wolfseichen";
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW, vom 22.06.2018
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1750
Beschlussnummer: 283
TOP 7 Ö: Stadtwald - Bericht
hier: Antrag vom 22. August 2018 der GRÜNE Fraktion im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder
Göllner, Becker und Bäcker-Gerdes
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1771
Beschlussnummer: 286
Realisierung: Stand der Ausführung zum 21.11.2018, 14.1. und 22.2.2019: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die Verwaltung bereitet den Bericht vor. Die Kontaktaufnahme zum Wald und Holz Regionalamt Rhein-Sieg-Erft sowie zur Forstbetriebsgemeinschaft wurde hergestellt. Stand der Ausführung zum 03.05.2019: Im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz am 28.05.2019 wird ein Sachstandsbericht vorgelegt. Der Beschluss wurde am 28.05.2019 ausgeführt.
TOP 6 Ö: Beschaffung einer kabellosen Konferenzanlage für den Ratssaal
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1772
Beschlussnummer: 285
Erledigt: 17.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt
Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 7.11.2018: Ausschreibung wurde in Zusammenarbeit mit der Vergabestelle angefertigt. Angebotsöffnung war am 7.11.2018. Derzeit wird die Ausschreibung ausgewertet und anschließend vom RPA geprüft. Stand der Ausführung zum 8.1.2019: Die Lieferung der Anlage erfolgt voraussichtlich am 14.1.2019. Stand der Ausführung zum 17.1.2019: Der Beschluss wurde ausge-führt. Die Lieferung der Anla-ge ist erfolgt. Die Anlage wur-de in Betrieb genommen.
Sitzung 05.06.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
TOP 3 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 17.06.2018 aus Anlass des Stadtfestes
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1683
Beschlussnummer: 279
Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 17.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt
TOP 3.1 Ö: __Ergänzungsvorlage zu TOP 3. Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 17.06.2018 aus Anlass des Stadtfestes
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1683/1
Beschlussnummer: 279.1
TOP 2 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 im Bereich des Denkmals „Im Pfarrhof 17“ in Lohmar - Neuhonrath
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 14.05.2018
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1684
Beschlussnummer: 278
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt
Sitzung 16.05.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
TOP 3 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1635
Beschlussnummer: 267
TOP 5 Ö: Wasserversorgungskonzept der Stadt Lohmar
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1646
Beschlussnummer: 269
TOP 6 Ö: Produktgruppenberichte 2017 (Jahresbericht)
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1649
Beschlussnummer: 270
TOP 7 Ö: Zukunftsplan Inklusion – Lohmar für alle;
hier: Erster Sachstandsbericht über die Umsetzung der Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1650
Beschlussnummer: 271
TOP 4 Ö: Anlegen von Wildblumenwiesen / Wildblumenstreifen auf städtischen Flächen;
hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW vom 2. Mai 2018
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1652
Beschlussnummer: 268
TOP 8 Ö: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung – Interkommunale Zusammenarbeit Ordnungsämter
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1647
Beschlussnummer: 272
Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde von den Bürgermeistern aller beteiligten Kommunen unterschrieben. Stand der Ausführung zum: 22.8.2018. Der Beschluss wurde am 14.8.2018 ausgeführt.
Sitzung 20.03.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 22.02.2018
hier: Aufstellung einer Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB in Lohmar – Schiffarth
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1585
Beschlussnummer: 256
TOP 5 Ö: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1587
Beschlussnummer: 258
TOP 6 Ö: „Frauenförderung bei der Jugendfeuerwehr Lohmar“; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 1.2.2018; vertreten durch die Ratsmitglieder Temme und Westerhausen sowie dem sachkundigen Bürger Schröder
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1588
TOP 4 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2017/2018
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1582
Beschlussnummer: 257
Sitzung 30.01.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
TOP 4 Ö: Resolution „Keine Abschiebungen nach Afghanistan“
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1537
Beschlussnummer: 246
Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt
TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2017 nach 2018
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1519
Beschlussnummer: 247
Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen
TOP 3 Ö: Verkehrssituation "Im Pesch" Lohmar;
hier: Eingabe gem. § 24 G0 NRW vom 12.01.2018
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1538
Beschlussnummer: 245
Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt
TOP 7 Ö: Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehöhe, Scheid und Wahlscheid)
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1532
Beschlussnummer: 249
TOP 8 Ö: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1530
Beschlussnummer: 250
Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt
TOP 6 Ö: 1. Änderung der Wettbürosteuersatzung
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1534
Beschlussnummer: 248
TOP 9 Ö: Produktbuch 2018
Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1541
Beschlussnummer: 251
Erledigt: 24.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt
Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
TOP 6 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung 2018
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1488
Beschlussnummer: 230
Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt
TOP 6.1 Ö: Ergänzung dem TOP Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung 2018
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1488/1
Beschlussnummer: 230.1
TOP 8 Ö: Erlass der Nachtragshaushaltssatzung 2018 zum Doppelhaushalt 2017 / 2018
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1487
Beschlussnummer: 232
Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
TOP 12 Ö: 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1410
Beschlussnummer: 236
TOP 17 Ö: Verkehrsuntauglicher Zustand des Bürgersteigs zwischen Inger und Algert;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 29.11.2017
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1512
Beschlussnummer: 241
TOP 7 Ö: Nachtragshaushalt 2018, Teilpläne
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1486
Beschlussnummer: 231
TOP 9 Ö: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltjahr 2018
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1423
Beschlussnummer: 233
TOP 14 Ö: Zukunftsplan Inklusion – Lohmar für alle;
Maßnahmenvorschläge aus allen Fachausschüssen
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1514
Beschlussnummer: 238
TOP 16 Ö: Verwendung von Mitgliedsbeiträgen im Bereich Tourismus
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1449
Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt
Amt für Immobilienwirtschaft/Wirtschaftsförderung
Realisierung: zu 1. Der Beschluss wurde ausgeführt. Der Beitritt erfolgt über den RSK. Ist dort in Arbeit. Stand der Ausführung zum 5.11.2018: Der Beitritt wird derzeit über den RSK vollzogen.
zu 2. Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Bergisch4 wurde informiert. Der Rat der Gemeinde Much hat denselben Beschluss gefasst. Es fehlen noch die Zusagen aus den anderen beiden Gemeinden. Stand: 2.3.2018 Die Beschlussfassung ist in allen vier Kommunen erfolgt. Im weiteren Verlauf erfolgt der Wiedereintritt in Bergisch4. Stand: 25.4.2018 Alle vier Kommunen haben den Beitritt zu "Das Bergische" und "Bergisch4" beschlossen. Aktuell erfolgt die Umsetzung. Stand: 22.8.2018; Stand der Ausführung zum 5.11.2018: Der Beitritt wurde vollzogen.
zu 3. Der Beschluss wurde ausgeführt. Bergisch4 wurde über die Ablehnung der Anträge informiert. Stand: 2.3.2018
TOP 3 Ö: Verkehrsreduzierung in der Straße Zum Friedenskreuz;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 08.10.2017
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1492
Beschlussnummer: 227
TOP 4 Ö: Errichtung eines sicheren Fußgängerübergangs über die B 484 in Höhe Landhotel Naafshäuschen;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.11.2017
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1491
Beschlussnummer: 228
TOP 5 Ö: Sicherung des Überwegs Breiter Weg vom Center-Shop zur Bushaltestelle Frouardplatz durch einen Zebrastreifen;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 12.11.2017
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1494
Beschlussnummer: 229
TOP 10 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1502
Beschlussnummer: 234
TOP 11 Ö: 1. Änderung der Satzung der Stadt Lohmar über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Spätaussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung)
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1466
Beschlussnummer: 235
TOP 13 Ö: Zukunftsplan Inklusion – Lohmar für alle;
hier: Maßnahmenvorschläge Zuständigkeitsbereich Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1445
Beschlussnummer: 237
Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
TOP 6 Ö: Änderung des Bebauungsplans Nr. 41.2 im Bereich der Lohmarer Straße in Lohmar – Heide;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 10. Juli 2017
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1344
Beschlussnummer: 216
Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt
TOP 8 Ö: Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1356
TOP 10 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2017/2018
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1351
Beschlussnummer: 220
Erledigt: 14.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt
TOP 11 Ö: Edeka, öffentlich-rechtlicher Vertrag
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1354
Beschlussnummer: 221
Erledigt: 16.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt
Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Mit der Kündigung wurde eine Rechtsanwaltskanzlei beauftragt. Stand 16.11.2017Der Beschluss wurde ausgeführt. Die Küdigung wurde zum 31.12.2017 ausgesprochen und die bereits geleisteten 100.000 € zu diesem Termin zurückgefordert. Die von der GbR beauftragte Rechtsanwältin hat auf dieses Kündigungsschreiben die Kündigung als unberechtigt zurückgewiesen und ie Zahlung der restl. 100.000 € bis zum 19.01.2018 gefordert. Nach Ablauf dieser Frist wird die GbR die 100.000 € einklagen. Stand. 16.01.2018
TOP 7 Ö: Widerspruchsrecht zur Adressweitergabe an die Bundeswehr;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 18. Juli 2017
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1314
Beschlussnummer: 217
Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Dem Petenten wurde die Ablehnung mitgeteilt.
TOP 3 Ö: Innerorts demontierte Leitplanken, linksseitig der B 484, zwischen den Ampelanlagen der Straße "Wiesenpfad" Richtung "Zur Jabachbrücke;
hier: Eingabe vom 22. März 2017 gemäß § 24 GO NW
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1319
Beschlussnummer: 213
TOP 4 Ö: Fertigstellung Straße "Auf der Bitze";
hier: Eingabe vom 10. Juni 2017 gemäß § 24 GO NW
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1321
Beschlussnummer: 214
TOP 5 Ö: Parkzeiten auf der Hauptstraße und anliegenden Nebenstraßen in Lohmar-Ort;
hier: Eingabe vom 1. Juli 2017 gemäß § 24 GO NW
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1329
Beschlussnummer: 215
Sitzung 18.05.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
TOP 3 Ö: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 im Bereich der Hoffnungsthaler Straße in Lohmar – Honrath und Änderung der Außenbereichsatzung in Lohmar - Spechtsberg;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20.04.2017
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1228
Beschlussnummer: 206
Termin: 09.10.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 02.10.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt
TOP 4 Ö: Änderung des Bebauungsplanes für den Bereich Inger mit dem Ziel, den dörflichen Charakter zu erhalten;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 02.05.2017
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1242
Beschlussnummer: 207
Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 64 zwischen B 484 und Donrather Straße – Altes Sägewerk;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 08.03.2017
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1200
Beschlussnummer: 199
Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt
Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz. Sitzung am 22.09.2016 (BV/16/0937)
TOP 8 Ö: 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar; hier: Verweis aus der Ratssitzung vom 7. März 2017
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1088
Beschlussnummer: 201
Termin: 24.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
TOP 8.1 Ö: __Ergänzungsvorlage zu TOP 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1088/1
Beschlussnummer: 201.1
TOP 9 Ö: Sozialraumanalyse
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1194
Beschlussnummer: 202
Termin: 24.08.2017 an: Fröhlich Hauptamt
Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Zurzeit laufen die Gespräche mit den Anbietern. Stand 2.10.17: Zurzeit erfolgt Datenrecherche und -erhebung. Es folgen weitere Gespräche mit Anbietern. Stand: 23.11.17Gespräche mit dem RSK müssen noch abschließend geführt werden; ggfs erfolgt die Analyse in Kooperation mit dem RSK; Stand: 16.1.18 Die Abstimmungsgespräche mit dem RSK stehen noch aus. Stand: 7.3.2018; Bei den Abstimmungsgesprächen mit dem RSK wurde deutlich, dass der Zeitrahmen für die Erstellung eines Sozialplans bis zu zwei Jahre einnehmen wird. Von Seiten der Verwaltung wird nun geprüft, ob die Zuwendungsvoraussetzung „vorhandene Sozialraumanalyse“ neben dem Förderbereich Städtebau und Quartiersentwicklung auch für andere Förderungen als Voraussetzung gelten sollen und inwiefern eine eigene, schneller Sozialraumanalyse sinnvoll sein kann. Stand: 8.5.18 Für eine eigene qualifizierte Sozialraumanalyse fehlen die Datengrundlagen. Nach Auskunft der Bezirksregierung ist die Sozialraumanalyse keine zwingende Voraussetzung für die meisten Förderprogramme. Die Zusammenarbeit mit dem RSK wird weiter forciert. Stand: 22.8.18 Stand 5.11.18/7.1./22.2.19: DerRSK ist hier federführend. Er bemüht sich zurzeit um Fördermittel vom Land für die kleinräumig gegliederte Analyse. Stand 24.4.19: Die Fördermittel wurden zwischenzeitlich bewilligt. Die Ausschreibung von 2 Personalstellen wird aktuell von RSK durchgeführt. Das weitere Verfahren erfolgt in Abstimmung mit den kreisangehörigen Kommunen. Stand 6.8.19: Die Sozialraumanalyse wird federführend vom RSK durchgeführt. Ein Auftaktgespräch findet hierzu in Lohmar am 10.9.2019 statt. Stand 16.01.2020: Die Sozialraumanalyse wird in Zusammenarbeit mit den kreisangehörigen Kommunen vom RSK durchgeführt. Die 1.Projektphase läuft v1.4.2019-28.2.2021. Stand 11.3.2020: Im Rahmen eines 2-jährigen Projektes erarbeitet RSK gemeinsam mit den kreisangehörigen Kommunen bis 2021 eine integrierte Sozial- u. Gesundheitsplanung.
TOP 4 Ö: Änderung der Verkehrführung "Ingerer Straße und Kreisstraße 13", Einrichtung eines Halteverbotes auf der Ingerer Straße sowie Fahrbahnmerkierungen auf der Ingerer Straße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 22.01.2017
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1128
Beschlussnummer: 197
Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 28.03.2017 (BV/17/1129)
TOP 2 Ö: Bestellung der Schriftführung
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1166
Erledigt: 23.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt
TOP 5 Ö: Verkehrsberuhigung Zum Friedenskreuz;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 02.03.2017
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1184
Beschlussnummer: 198
Realisierung: Verweis in den Stadtentwick-lungsausschuss. Sitzung am 05.04.2017 (BV/17/1210)
Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
TOP 7 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 im Bereich nördlich der Buchbitze in Lohmar - Ort; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.01.2017
Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1086
Beschlussnummer: 181
Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt
Datenbank ist nicht verfügbar