Source: http://www.buzer.de/gesetz/4431/a61195.htm
Timestamp: 2020-01-19 07:37:12
Document Index: 268562426

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 12', '§ 9', '§ 9', '§ 14', '§ 9', '§ 9', '§ 14', '§ 14', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 14', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9']

§ 9 AGeV Spirituosen mit geographischen Angaben Alkoholhaltige Getränke-Verordnung
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§ 9 - Alkoholhaltige Getränke-Verordnung (AGeV)
Text in der Fassung des Artikels 2 Erste Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften und der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung V. v. 24. März 2011 BGBl. I S. 519 m.W.v. 1. April 2011
Frühere Fassungen von § 9 AGeV
aktuell vorher 01.04.2011 Artikel 2 Erste Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften und der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung
aktuell vor 20.05.2008 früheste archivierte Fassung
Zitierungen von § 9 AGeV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 AGeV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AGeV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... „Deutscher Weinbrand", c) entgegen § 8 Abs. 3, § 9 Absatz 1 oder § 9a Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 2 eine Spirituose oder d) entgegen ...
... zum Abbau der Vorräte in den Verkehr gebracht werden. (2) Abweichend von § 9 dürfen in Anlage 4 Nr. 11 bis 16 aufgeführte Spirituosen bis zum 20. Mai 2009 nach den ... zum Abbau der Vorräte in den Verkehr gebracht werden. (3) Abweichend von § 9 Absatz 3 dürfen Spirituosen bis zum 31. Dezember 2012 nach den bis zum Ablauf des 31. ...
Anlage 4 AGeV (zu § 9 und § 9a Abs. 2) Spirituosen mit geographischen Angaben (vom 20.05.2008)
... 2010 (BGBl. I S. 800) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 9 wird wie folgt geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1. b) ... aufweist." 2. In § 12 Nummer 1 Buchstabe c wird die Angabe „§ 9 " durch die Angabe „§ 9 Absatz 1" ersetzt. 3. Dem § 14 wird ... 12 Nummer 1 Buchstabe c wird die Angabe „§ 9" durch die Angabe „§ 9 Absatz 1" ersetzt. 3. Dem § 14 wird folgender Absatz 3 angefügt: ... Dem § 14 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Abweichend von § 9 Absatz 3 dürfen Spirituosen bis zum 31. Dezember 2012 nach den bis zum Ablauf des 31. ...
... Angabe „Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 110/2008" ersetzt. 7. Nach § 9 wird folgender § 9a eingefügt: „§ 9a Korn oder Kornbrand ... „Deutscher Weinbrand", c) entgegen § 8 Abs. 3, § 9 oder § 9a Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 2 eine Spirituose oder d) entgegen § 10 ... 11. § 14 Abs. 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Abweichend von § 9 dürfen in Anlage 4 Nr. 11 bis 16 aufgeführte Spirituosen bis zum 20. Mai 2009 nach den ... folgt geändert: a) In der Bezeichnung der Anlage wird die Angabe „(zu § 9 )" durch die Angabe „(zu § 9 und § 9a Abs. 2)" ersetzt. b) In ... Bezeichnung der Anlage wird die Angabe „(zu § 9)" durch die Angabe „(zu § 9 und § 9a Abs. 2)" ersetzt. b) In der Position 1 wird in Spalte 3 folgender ...
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