Source: http://die-online-bibliothek.de/taxonomy/term/876
Timestamp: 2018-04-20 22:03:44
Document Index: 386798085

Matched Legal Cases: ['§ 434', '§ 438', '§ 195', '§ 311', 'BGH', 'BGH']

DIN, EN oder ISO - kann man Sachverstand in Normen fassen? - Der Sachverständige 05/2015, Seite 97
Autor: Willi Schmidbauer
Die Tätigkeit öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger in DIN-Ausschüssen - Der Sachverständige 05/2015, Seite 106
Autor: Gerhard Klingelhöfer
DIN-Normen sind freiwillige Standards, die in einem Arbeitsausschuss im Deutschen Institut für Normung (DIN) erarbeitet werden. Das DIN ist auf Grund eines Vertrags mit der Bundesregierung als nationale Normungsorganisation und damit als Vertreter deutscher Interessen in den europäischen und internationalen Normungsorganisationen anerkannt.
Ziel der DIN-Normen ist die Bereitstellung eines vereinheitlichten Standards für Gegenstände, Verfahren und Ausführungen aller Art - das betrifft ua die Größe von Briefkuverts, Gegenstände der Luft- und Raumfahrt, Informationstechnik, Bautechnik oder dem Umweltschutz. Allein im Normenausschuss Bauwesen (NABau) arbeiten derzeit mehr als 300 Arbeitsausschüsse in Fachgremien an Normen für den Baubereich. Gedacht sind diese Normen als Dienstleistung für Wirtschaft, Staat und Verbraucher. In den Arbeitsausschüssen für Normen
sind Experten der jeweiligen Fachgebiete beteiligt, die nicht selten auch als öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige tätig sind.
So arbeitet Dipl.-Ing. Gerhard Klingelhöfer BDB, Pohlheim, als öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für Schäden an Gebäuden und ist gleichzeitig seit mehreren Jahren in verschiedenen Arbeitskreisen zur Neufassung der DIN für Bauwerksabdichtungen tätig. Seit Februar 2015 ist er Stellvertretender Obmann des DIN-Arbeitsausschusses zur DIN 18533 „Erdseitige Abdichtungen von Bauwerken". Gerhard Klingelhöfer beantwortete Fragen der DS-Redaktion.
Mitarbeit in nationalen und internationalen Normungsausschüssen - Der Sachverständige 05/2015, Seite 109
Autor: Georg Tale-Yazdi
Wir Sachverständige verfügen über viel Wissen, welches wir auf verschiedene Weise der Allgemeinheit zur Verfügung stellen können. Seit nunmehr über 10 arbeite ich ehrenamtlich in nationalen und internationalen Gremien von DIN (Deutsches Institut für Normung e.V., Berlin) und am Standart-Leistungsbuch STLB-Bau. „Ehrenamtlich" bedeutet, dass ich für meine Tätigkeit keine Aufwandsentschädigungen bekomme und anfallende Kosten für Reisen und Übernachtungen selber trage. Allerdings muss ich für meine Tätigkeit in den Ausschüssen auch nichts bezahlen.
Der Sachmangel bei Kaufverträgen über Gebrauchtwagen - Der Sachverständige 05/2015, Seite 111
Autor: Dr. Mihai Vuia
In Rechtsstreitigkeiten über den Kauf von Gebrauchtwagen nimmt das Vorliegen eines Sachmangels iSd § 434 BGB eine zentrale Rolle ein. Er ist „Türöffner" für die Ansprüche des Käufers. Selbst bei Vereinbarung eines wirksamen Gewährleistungsausschlusses kann häufig nicht offenbleiben, ob ein Sachmangel vorliegt, da der Ausschluss nicht für Beschaffenheitsvereinbarungen gilt. Zudem ist bei einem Sachmangel die Verjährung in § 438 BGB abweichend zu den allgemeinen Verjährungsvorschriften der §§ 195, 199 BGB geregelt.
Auch Ansprüche wegen eines fahrlässigen Aufklärungsverschuldens (§§ 311 II, 280 BGB) kommen nur in Betracht, wenn sich dieses nicht auf einen Sachmangel bezieht. Im Folgenden sollen daher die Voraussetzungen des Sachmangels bei Kaufverträgen über Gebrauchtwagen im Einzelnen erläutert werden.
Anwendbare Fassung der HOAI bei stufenweiser Beauftragung - Der Sachverständige 05/2015, Seite 118
Autor: Andreas Weglage
Welche Fassung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure kommt im Falle einer vorab getroffenen Honorarvereinbarung bei zugleich stufenweiser Beauftragung durch den Auftraggeber bei der Berechnung des entsprechenden Honorars zur Anwendung, wenn die HOAI - quasi zwischen der Ausführung der vereinbarten Stufen - geändert wird?
Wichtig in diesem Zusammenhang ist neben der hier folgenden kompakten Aufbereitung der Beurteilungs- und Entscheidungsgrundlagen des BGH für eine entsprechende Anwendung dieser Entscheidung in der Praxis (natürlich nur bezogen auf gleiche oder ähnlich gelagerte Fälle), hier unter Abschnitt I, die im Anschluss daran dargestellte Konsequenz der erheblichen wirtschaftlichen Folgen dieser Entscheidung, insbesondere für öffentlichen Auftraggeber, hier behandelt unter Abschnitt II.
Anwendbare Fassung der HOAI bei stufenweiser Beauftragung - Der Sachverständige 05/2015, Seite 121
Autor: BGH, Urteil vom 18.12.2014 - VII ZR 350/13
Zur intertemporalen Anwendbarkeit der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (2009) bei stufenweiser Beauftragung eines Architekten.
Beweiserhebung über Geräuschbelastung eines Grundstücks - Der Sachverständige 05/2015, Seite 124
Autor: OLG Saarbrücken, Beschluss vom 5.1.2015 - 5 W 89/14
Die Klärung von auf ein Grundstück einwirkenden Geräusch- und Geruchsimmissionen kann zulässiger Gegenstand eines selbstständigen Beweisverfahrens sein.
Kosten für Tischvorlage zur Erläuterung mündlichen Gutachtens - Der Sachverständige 05/2015, Seite 126
Autor: OLG Köln, Beschluss vom 11.2.2015 - 17 W 313/14
Die Kosten für die Erstellung einer Tischvorlage sind erstattungsfähig, da sie der besseren Verständlichkeit dienen und keine Überschreitung des Gutachterauftrags darstellen.
Vergütung von Gutachten zur Ermittlung des Schadens in Folge von Baumkürzung - Der Sachverständige 05/2015, Seite 127
Autor: LG Bochum, Beschluss vom 20.8.2014 - 9 T 39/14
Bei der Ermittlung der Wertminderung eines Grundstücks muss berücksichtigt werden, welche Funktion und welchen speziellen Wert ein Gehölz für das Grundstück hatte. Für eine entsprechende Berechnung nach der Methode Koch ist ist das Sachgebiet „Bewertung von Immobilien" einschlägig.
Privatgutachten oder selbstständiges Beweisverfahren? - Der Sachverständige 05/2015, Seite 128
Autor: OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.12.2014 - 1-22 U 92/14
2. Die Auftragnehmerin muss die bis zur Kündigung bereits erbrachten Einzelleistungen eines Detailpauschalpreisvertrages zum Zwecke der Abrechnung grundsätzlich in die damit - gemäß Leistungsbeschreibung - konkret verbundenen weiteren Einzelleistungen weiter zergliedern und diese jeweils mit - aus ihrer vorzutragenden bzw. vorzulegenden Vertragskalkulation abgeleiteten und für den Auftraggeber nachvollziehbar dargestellten bzw. errechneten - Einzelpreisen „bepreisen" bzw. bewerten; pauschale Bewertungen sind regelmäßig unzulässig.