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Timestamp: 2016-10-26 21:29:01
Document Index: 208763253

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 61', 'Art. 132', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 59', 'Art. 6', 'Art. 59', 'Art. 49', 'BGE', 'BGE', 'Art. 59']

9C_589/2010 (08.09.2010)
9C_589/2010
K.________, Sch�tzenmattstrasse 19, 6020 Emmenbr�cke,
vertreten durch F�rsprecher Stefan Rolli,
Seilerstrasse 9, 3011 Bern,
Die 1957 geborene K.________ war vom Oktober 1984 bis Januar 2007 als Betriebsmitarbeiterin bei der Firma X.________ erwerbst�tig. Aufgrund einer Venenverstopfung und Beinleiden seit dem 23. Januar 2006 meldete sie sich am 24. Februar 2007 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Luzern nahm Abkl�rungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht vor und gew�hrte der Versicherten Beratung und Unterst�tzung bei der Stellensuche, welche am 1. Mai 2008 erfolglos abgeschlossen wurde. Mit Verf�gung vom 12. September 2008 lehnte die IV-Stelle einen Anspruch auf Rentenleistungen mangels eines rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrades (14 %) ab.
Mit Entscheid vom 1. Juni 2010 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern die hiegegen eingereichte Beschwerde ab.
K.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und die Rechtsbegehren stellen, es sei die Sache in Aufhebung des kantonalen Entscheides unter Kosten- und Entsch�digungsfolge zur Erstellung einer polydisziplin�ren Begutachtung, vorzugsweise mit Anordnung eines Arbeitsversuchs, und zur Neuverf�gung �ber den Leistungsanspruch an die Beschwerdegegnerin zur�ckzuweisen.
Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Beschwerde, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichtet.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG; ohne Beschwerden gem�ss Art. 97 Abs. 2 BGG und Art. 105 Abs. 3 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde an das Bundesgericht nur zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). Hiezu geh�rt insbesondere auch die unvollst�ndige (gerichtliche) Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen und die Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes als einer wesentlichen Verfahrensvorschrift (Urteil 9C_534/2007 vom 27. Mai 2008, E. 1 mit Hinweis auf Ulrich Meyer, N. 58-61 zu Art. 105, in Niggli/Uebersax/Wipr�chtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Bundesgerichtsgesetz, Basel 2008; Seiler/von Werdt/G�ngerich, Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, Bern 2007, N. 24 zu Art. 97).
1.2 Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (Art. 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; erw�hntes Urteil I 865/06 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG). Der Verzicht der Vorinstanz auf weitere Abkl�rungen oder R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zu diesem Zwecke (antizipierte Beweisw�rdigung; Urteil 9C_561/2007 vom 11. M�rz 2008 E. 5.2.1) im Besonderen verletzt etwa dann Bundesrecht, wenn der festgestellte Sachverhalt unaufl�sbare Widerspr�che enth�lt oder wenn eine entscheidwesentliche Tatfrage, wie namentlich Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit einer versicherten Person, auf unvollst�ndiger Beweisgrundlage beantwortet wird (Urteile 8C_831/2008 vom 29. Mai 2009 E. 2.3 und 9C_410/2008 vom 8. September 2008 E. 3.3.1 mit Hinweisen).
Die Vorinstanz hat ihre Sachverhaltsfeststellungen massgeblich auf die Einsch�tzung des RAD gest�tzt. Die Beschwerdef�hrerin bestreitet den Beweiswert dieser Einsch�tzung.
Gem�ss Art. 59 Abs. 2 IVG richten die IV-Stellen interdisziplin�r zusammengesetzte regionale �rztliche Dienste (RAD) ein. Diese stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verf�gung. Sie setzen die nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsf�higkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbst�tigkeit oder T�tigkeit im Aufgabenbereich auszu�ben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabh�ngig (Art. 59 Abs. 2bis IVG).
Gem�ss Art. 49 Abs. 2 IVV k�nnen die RAD bei Bedarf selber �rztliche Untersuchungen von Versicherten durchf�hren. In diesem Fall k�nnen die RAD-Berichte gleichen Beweiswert haben wie andere Gutachten und kann darauf abgestellt werden, sofern sie den von der Rechtsprechung formulierten inhaltlichen Anforderungen gen�gen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; Urteile 9C_204/2009 vom 6. Juli 2009 [in BGE 135 V 254 nicht publizierte] E. 4.4.1, 8C_331/2010 vom 26. Juli 2010 E. 2.3 und 3.1). Bez�glich dieser Anforderungen sind die Stellungnahmen des RAD im Beschwerdefall gerichtlich �berpr�fbar. Die Berichte nach Art. 59 Abs. 2bis IVG haben demgegen�ber eine andere Funktion: Sie sollen gest�tzt auf die vorhandenen �rztlichen Unterlagen die zumutbaren und die unzumutbaren Funktionen und T�tigkeiten bezeichnen (vgl. Ulrich Meyer, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung [IVG], 2. Auflage 2010 S. 482 f.). Nicht zwingend erforderlich ist, dass die versicherte Person untersucht wird. Das Absehen von eigenen Untersuchungen ist nicht an sich ein Grund, um einen RAD-Bericht in Frage zu stellen. Dies gilt insbesondere, wenn es im Wesentlichen um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen Sachverhalts geht und die direkte �rztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund r�ckt (SVR 2009 IV 56 174, 9C_323/2009 E. 4.2 und 4.3; Urteil 9C_904/2009 vom 7. Juni 2010 E. 2.2, mit weiteren Hinweisen).
3.1 Vorliegend sind die von der Vorinstanz gest�tzt auf die Berichte der Haus�rztin Dr. med. A.________ vom 30. M�rz 2007 und 19. Mai 2008 sowie des Dr. med. B.________ vom 9. Januar 2007 festgestellten Diagnosen unbestritten. Der medizinische Sachverhalt steht insoweit fest. Auch der RAD ist in seinen Beurteilungen vom 2. Juni und 13. August 2008 davon ausgegangen. Demgegen�ber r�gt die Beschwerdef�hrerin, indem die Vorinstanz keine weiteren Abkl�rungen get�tigt habe, verletze sie den Untersuchungsgrundsatz und die Beweisw�rdigungsregeln, sodass der angefochtene Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen sei.
3.2 Umstritten sind nur die Folgerungen der genannten Berichte in Bezug auf die Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin. Dabei ist der RAD davon ausgegangen, dass die bisherige T�tigkeit (stehend, in K�lte und N�sse) nicht mehr zumutbar w�re aufgrund Krampfadern und Adipositas, ebenso kniebelastende T�tigkeiten infolge Knieprobleme. Indessen haben der RAD und gest�tzt darauf die Vorinstanz f�r angepasste leichte T�tigkeit volle Arbeitsf�higkeit angenommen. Dies ist nicht offensichtlich unrichtig, denn es ist nicht ersichtlich, weshalb Krampfadern, Adipositas und die eher diskreten Knieprobleme f�r eine leichte angepasste T�tigkeit ein massgebliches Hindernis sein sollen. Die Berichte von Frau Dr. med. A.________ gen�gen daher nicht, um rechtsgen�glich eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % anzunehmen. Insbesondere leuchtet nicht ein, weshalb in der sehr unpassenden bisherigen T�tigkeit die gleiche Arbeitsunf�higkeit bestehen soll wie in einer angepassten, wie die Haus�rztin Dr. med. A.________ angenommen hat. Auf deren Beurteilung kann daher nicht abgestellt werden. �hnlich verh�lt es sich auch mit den Folgerungen von Dr. med. B.________, der auf Seite 6 seines Berichtes eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % f�r die bisherige T�tigkeit angibt, aber auf S. 7 auch bei angepasster T�tigkeit eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % annimmt. Zudem hat auch die von der Invalidenversicherung gew�hrte Berufsberatung, welche am 1. Mai 2008 erfolglos abgeschlossen wurde, das Scheitern der Eingliederungsbem�hungen vor allem mit invalidenversicherungsfremden Gr�nden begr�ndet. Aus den Protokolleintr�gen vom 4. September 2007 und 25. Februar 2008 geht schliesslich hervor, dass die gesundheitlich bedingten Einschr�nkungen zwar eine Anzahl von T�tigkeiten verunm�glichen; daneben gibt es aber immer noch eine Anzahl von geeigneten T�tigkeiten, die vollzeitig ausge�bt werden k�nnen.
3.3 Nach dem Gesagten folgt, dass der Sachverhalt angesichts der feststehenden Diagnosen gen�gend abgekl�rt ist und die IV-Stelle die Auswirkungen des Gesundheitszustandes der Beschwerdef�hrerin auf ihre Arbeitsf�higkeit durch ihren �rztlichen Dienst beurteilen lassen konnte. Die Vorinstanz hat den Sachverhalt nicht unvollst�ndig oder in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und von Beweisw�rdigungsregeln festgestellt.