Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BVerwG&Datum=13.11.1992&Aktenzeichen=8%20C%2041.90
Timestamp: 2019-10-21 08:59:15
Document Index: 41443833

Matched Legal Cases: ['§ 123', '§ 123', '§ 123', '§ 123', '§ 123', '§ 123']

BVerwG, 13.11.1992 - 8 C 41.90 - dejure.org
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BVerwG, 13.11.1992 - 8 C 41.90 (https://dejure.org/1992,1990)
BVerwG, Entscheidung vom 13.11.1992 - 8 C 41.90 (https://dejure.org/1992,1990)
BVerwG, Entscheidung vom 13. November 1992 - 8 C 41.90 (https://dejure.org/1992,1990)
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Tiefendrainage - Selbständige Anlage i.S.d. § 123 Abs. 2 BauGB - Beitragspflicht nach Landesrecht - Freilegung von Flächen - Selbständige Erschließungsanlage
Erschließungsbeitragsrecht: Vorliegen einer Erschließungseinheit, Begriff der selbständigen Erschließungsanlage, Merkmal "Freilegung der Flächen"
§§ 123, 127 BauGB
Erschließungsbeitragsrecht; Tiefendrainage als selbständige Erschließungsanlage
VG Mainz, 18.07.1989 - 3 K 240/88
OVG Rheinland-Pfalz, 21.02.1990 - 6 A 136/89
BVerwG, 18.06.1990 - 8 B 60.90
NVwZ 1993, 1203
ZMR 1993, 82
Zu diesem Zweck errichtete Anlagen sind Erschließungsanlagen im Sinne des § 123 Abs. 2 BauGB (vgl. Urteil vom 13. November 1992 - BVerwG 8 C 41.90 - Buchholz 406.11 § 123 BBauG/BauGB Nr. 37 S. 25 ).
Hierunter fallen alle zum Zweck der Baureifmachung von Grundstücken errichtete Anlagen (BVerwG, Urteil vom 13. November 1992 - BVerwG 8 C 41.90 - Buchholz 406.11 § 123 BBauG/BauGB Nr. 37 = NVwZ 1993, 1203).
Zwar entfiele das Zusammenfassungshindernis der unterschiedlichen Funktion, doch wäre dann der gesteigerte Funktionszusammenhang der zusammengefaßten Erschließungsanlagen in Frage gestellt, weil die Anbindung an das übrige Straßennetz der Beklagten alsdann nicht mehr nur über eine Erschließungsanlage, nämlich über die S straße, sondern zusätzlich über den T weg erfolgen würde (vgl. BVerwG, Urteil vom 22.5.1992, ZMR 1992, 405; Urteil vom 13.11.1992 - 8 C 41.90 - Driehaus, aaO, Rdnr. 473).
Daraus ist zu folgern, dass unter Erschließung in diesem Sinn diejenigen baulichen Maßnahmen zu verstehen sind, die die bauliche oder gewerbliche Nutzung von Grundstücken ermöglichen (BVerwG vom 13.11.1992 KStZ 1993, 31/32).
Die Vorschriften des Baugesetzbuches finden Anwendung, weil der angefochtene Erschließungsbeitragsbescheid am 23.10.1987 und damit nach Inkrafttreten dieses Gesetzes erlassen wurde (vgl. BVerwG, Urteil v. 13.11.1992 - 8 C 41.90 -).
Die Freilegung erfasst auch die Beseitigung von Hindernissen unter der Erdoberfläche (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.11.1009 - 8 C 41.90 -, juris Rn. 15).
OLG Hamm, 17.10.2000 - 9 U 83/00
Anforderungen an die Erfüllung kommunaler Winterdienstpflichten in einer …
Er meint bauliche Maßnahmen, die erforderlich sind, innerhalb eines bestimmten Gebietes liegende Grundstücke für eine bauliche oder gewerbliche Nutzung baureif zu machen wie die Herstellung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkflächen und Grünanlagen (BverfG NVwZ 1993, 1203;… Schrädter, Baugesetzbuch, 6. Aufl., 1998, § 123 Rn. 4).
VG Lüneburg, 15.12.2004 - 3 A 62/03
Kosten für die Herstellung und Beseitigung einer Baustraße
Auch die Beseitigung von Hindernissen unterhalb der Erdoberfläche kann Freilegung im Sinne der Vorschrift sein, wie etwa das Entfernen von Ruinen im Boden (BVerwG, Urt. v. 13.11.1992 - 8 C 41.90 - KStZ 1993, Seite 70).
Der Funktionszusammenhang zwischen den einzelnen Anlagen muss sie zueinander in Beziehung setzen und in einer Weise voneinander abhängig machen, die das übliche Verhältnis von Erschließungsanlagen untereinander übertrifft (…BVerwG, Urt. v. 03.11.1972, DVBl. 1973, 501; Urt. v. 13.11.1992 - 8 C 41/90 -, B. v. 07.07.1989 - 8 B 73/89 - Urt. v. 11.10.1985 - 8 C 26.84 - BVerwGE 72, 143ff).
Voraussetzung für die Bildung einer Erschließungseinheit ist, daß die eine Erschließungseinheit bildenden Straßen in einem gesteigerten funktionellen Abhängigkeitsverhältnis zueinander stehen, d.h. die einzelnen Anbaustraßen müssen derart in Beziehung zueinander stehen, daß eine Straße ihre Funktion lediglich im Zusammenwirken mit einer anderen erfüllen kann, also ausschließlich eine Straße einer anderen Straße die Anbindung an das übrige Straßennetz der Gemeinde vermittelt (so das Bundesverwaltungsgericht zu den gleichlautenden Anforderungen im Erschließungsbeitragsrecht, Urteil vom 13.11.1992 - 8 C 41.90, KStZ 93, 70; Urteil vom 10.12.1993 - 8 C 58.91; Urteil vom 25.02.1994 - 8 C 14/92).
OVG Rheinland-Pfalz, 08.03.2001 - 12 A 11841/00