Source: http://www.natursteinversand.com/Innengestaltung/Design-Kunst/AGB/
Timestamp: 2017-09-24 19:19:48
Document Index: 367533414

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', 'Art 5']

AGB | Naturstein Versand.com
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natursteinversand Heinz Pointner,
Plentznerstraße 16, 4810 Gmunden
Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen von Waren bzw. jede Art von Leistungen der Verkäuferin sowie für Zahlungen an die Verkäuferin. Nur soweit in den Verkaufsbedingungen spezielle Regelungen fehlen gelten subsidiär das Gesetz und die einschlägigen Ö-Normen (insbesondere B 2213).
Abweichungen von den genannten Bedingungen sind ebenso wie abweichende Einkaufsbedingungen des Käufers nur bei schriftlicher Anerkennung durch die Verkäuferin wirksam.
Die im Internetshop enthaltenen Angaben gelten nur als Richtwerte und sind für die Verkäuferin unverbindlich. Ebenso dienen die im Internetshop verwendeten Materialbilder lediglich der Information und sind hinsichtlich Farbe und Struktur keineswegs verbindlich.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Jede Art von Ergänzungen oder Abänderungen sind stets nur dann gültig, wenn sie von der Verkäuferin schriftlich bestätigt werden.
Ausdrücklich bestätigt der Käufer Kenntnis davon zu haben, dass die Abbildungen im Internetshop lediglich der Information dienen und nicht verbindlich für die Verkäuferin sind. Dies insbesondere deshalb, da die von der Verkäuferin gelieferten Natursteine Naturprodukte darstellen und sohin Abweichungen in Farbe und Textierung möglich sind.
4. Preise und Zahlungsbedingungen, Aufrechnungsverbot:
Die Preise gelten ab Werk bzw. ab Lager zum Zeitpunkt der Bestellung der Verkäuferin inklusive Umsatzsteuer jedoch ausschließlich Verpackung und Verladung. Wenn im Zusammenhang mit der Lieferung Gebühren, Steuern oder sonstige Abgaben erhoben werden, trägt diese ausschließlich der Käufer. Ist die Lieferung mit Zustellung vereinbart so wird diese sowie eine allenfalls vom Käufer gewünschte Transportversicherung gesondert verrechnet, beinhaltet jedoch nicht das Abladen oder sonstige weitergehende Zustellarbeiten.
Zahlungsmöglichkeiten: Sie können wahlweise per Vorkasse, PayPal, bei Abholung oder Rechnung(nur für geprüfte Stammkunden) bezahlen.
Zahlung per Überweisung bitte an:
IBAN: AT504480041890720000
Zahlung per PayPal bitte senden an: office@natursteinversand.com
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3) Tragen sie bei An (email) unsere Emailadrsse ein: office@natursteinversand.com
4) Tragen sie den Bestellbetrag ein & folgen sie den weiteren Schritten
Sofern auf der Auftragsbestätigung der Verkäuferin nichts anderes vermerkt ist, liefert diese nur gegen Nachnahme oder sofortige Barzahlung. Die Zahlungen sind ohne Abzug frei in der vereinbarten Währung zu leisten. Für den Fall des Zahlungsverzuges gelten Verzugszinsen von 8 % per anno als vereinbart.
Gelieferte Waren, welchen Zahlungsverzug des Käufers zu Grunde liegt, sind auf schriftliche Anforderung der Verkäuferin innert sieben Tagen an diese zurückzustellen.
Die Zurückhaltung von Zahlungen bzw. die Aufrechnung mit allfälligen Gegenforderungen des Käufers ist ausgeschlossen. Die Aufrechnung durch die Verkäuferin selbst bleibt hiervon unberührt.
5. Lieferung, Vertragserfüllung, Verzug:
Die Lieferfrist beginnt mit Eingang der vom Käufer unterfertigten Auftragsbestätigung der Verkäuferin an deren Sitz. Die Lieferfrist ist jedenfalls gewahrt, wenn der Liefergegenstand die Geschäftsstelle oder das Lager der Verkäuferin noch vor deren Ablauf verlassen hat oder die Verkäuferin bis dorthin ihre Lieferbereitschaft schriftlich mitgeteilt hat.
Die Verkäuferin ist berechtigt, Teile oder Vorlieferungen durchzuführen und zu verrechnen.
Diese Fristen werden durch unvorhergesehene außerhalb der Einflusssphäre der Verkäuferin liegende Hindernisse – welcher Art auch immer – (soweit diese Hindernisse für die Fristüberschreitung erheblich sind) entsprechend verlängert. Solche Hindernisse heben auch während eines von der Verkäuferin zu vertretenden Verzuges für die Dauer dessen Folgen auf. Beginn und Ende solcher Hindernisse werden unverzüglich mitgeteilt. Diese vorgenannten Umstände berechtigen auch dann zur Verlängerung der Lieferfrist, wenn sie bei Zufuhrlieferanten eintreten. Die Verkäuferin ist berechtigt, bei Eintritt solcher Hindernisse vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. In diesem Fall sind Schadenersatzansprüche des Käufers ausgeschlossen.
Verzögert sich der Versand aus einem Grunde, der vom Käufer zu vertreten ist, hat er die Lagerungskosten für die Lagerung bei der Verkäuferin, mindestens jedoch 0,5 % des Rechnungsbetrages, zu bezahlen. Die Verkäuferin ist außerdem berechtigt, dem Käufer eine Nachfrist von höchstens 14 Tagen zu bestimmen und nach deren fruchtlosen Verstreichen nach ihrer Wahl entweder über den Liefergegenstand anderweitig zu verfügen und den Käufer innerhalb angemessener verlängerter Frist zu beliefern oder vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
Geringe Gewichte bis 30.- kg werden per Paketdienst versendet. Lieferungen ab 30.- kg werden per Spedition geliefert.
6. Eigentumsvorbehalt, Vertragsrücktritt:
Die Verkäuferin behält sich das Eigentum am Liefergegenstand bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Kaufpreises vor. Bei Pfändung, Beschlagnahme oder sonstiger Verfügung durch Dritte hat der Käufer die Verkäuferin hiervon unverzüglich zu verständigen. Der Käufer darf den Liefergegenstand im Rahmen eines ordentlichen Geschäftsbetriebes verarbeiten und weiterveräußern.
Der Käufer tritt seine Forderungen und sonstigen Rechte aus der Weiterveräußerung schon jetzt an die Verkäuferin ab, selbst wenn der Liefergegenstand zuvor mit anderen Sachen verbunden oder verarbeitet wird.
Bei vertragswidrigen Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder Zahlungsunfähigkeit, ist die Verkäuferin berechtigt, den Liefergegenstand jeder Zeit unter Aufrechterhaltung des Vertrages zurückzunehmen oder den Gebrauch zu untersagen. Sie ist ferner berechtigt, den zurückgenommenen Liefergegenstand freihändig zu veräußern. Der Erlös wird nach Abzug einer Manipulationsgebühr von 20 % des erzielten Erlöses auf die offene Forderung angerechnet.
Unabhängig davon ist die Verkäuferin bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers sowie bei erkennbarer Zahlungsunfähigkeit oder Eröffnung eines Insolvenzverfahrens berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise schriftlich zurückzutreten. Der Rücktritt kann auch hinsichtlich eines noch offenen Teiles der Lieferung oder Leistung erklärt werden. Unbeschadet der Schadenersatzansprüche der Verkäuferin sind im Falle des Rücktrittes bereits erbrachte Leistungen oder Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
Dies gilt auch für Lieferungen oder Leistungen die vom Käufer noch nicht übernommen worden sind sowie für von der Verkäuferin erbrachte Vorbereitungshandlungen. Der Verkäuferin steht daneben auch das Recht zu, die Rückstellung bereits gelieferter Gegenstände zu verlangen.
Die Gewährleistung setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Käufers voraus. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind solche Mängel, die aus unsachgemäßer Behandlung oder Beschädigung durch den Käufer oder Dritte, höhere Gewalt (Elementarschäden, Wasserschäden etc.) resultieren.
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und begrenzt sich auf die gesetzliche Frist von 24 Monaten.
Alle weiteren Ansprüche des Käufers oder dritte Personen, vor allem Ansprüche auf Ersatz von Schäden jedweder Art, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Verbraucherverträge und für Personenschäden
9. Konsumentenschutz:
Bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes mit Verbrauchern im Sinne des § 1 Abs. 1. Ziff. 2 KSchG gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nur insoweit, als sie nicht den Bestimmungen des I. Hauptstückes des Konsumentenschutzgesetzes widersprechen.
Der Ausschluss von Schadenersatzansprüchen oder dritter Personen gegenüber dem Verkäufer findet nur dann Anwendung, wenn der Schaden von der Verkäuferin weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wurde
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder -wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: natursteinversand heinz pointner, Karl Plentznerstraße 16, A-4810 Gmunden, Österreich, E-Mail: office@natursteinversand.at
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Sie kein Widerrufsrecht haben, wenn die Waren nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Dies ist immer dann der Fall, wenn Sie die Ware nicht genau so ordern, wie diese im Onlineshop angeboten wird. Sofern Sie uns beauftragen die Maße, die Bearbeitung oder die Farbe auch nur geringfügig von dem Standard im Onlineshop zu ändern, haben Sie kein Widerrufsrecht mehr, da die Ware dann nach Ihren speziellen Bedürfnissen gefertigt wird und von uns nicht mehr anderweitig verkauft werden kann.
Beispiele, bei denen Ihr Widerrufsrecht erlischt: a.) Sie bestellen Platten wie im Onlineshop, jedoch mit einem anderen Maß wie dort angegeben. b.) Sie bestellen Platten wie im Onlineshop, Sie lassen jedoch die Unterseite von uns gegen Aufpreis kalibrieren.
10. Rücktrittsrecht für Konsumenten aus Österreich
Die Rücktrittsfrist für einen Verbrauchers gem. KSchG vom Vertragsschluss im Fernabsatz beträgt 2 Wochen. Sie beginnt bei Lieferungen von Waren mit deren Eingang beim Verbraucher, bei Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Der Tag des Auslösens der Frist (Vertragsabschluss bzw. Eingang beim Kunden) zählt nicht mit. Der Rücktritt kann ohne Angabe von Gründen schriftlich per Mail, Fax oder Brief an unser Unternehmen innerhalb der Rücktrittsfrist an die untenstehende Adresse erfolgen:
Karl Plentznerstraße 16
Fax: +43 (0) 7612 - 66 66 88
Erfüllungsort ist Sitz des Verkäufers, so hin Gmunden.
Der Vertrag unterliegt einzig und ausschließlich österreichischem Recht. Zur Entscheidung aller aus dem Vertrag entstehenden Streitigkeiten – einschließlich solche über sein Bestehen oder Nichtbestehen – ist das für Gmunden/Österreich sachlich zuständige Gericht ausschließlich zuständig.
Für Konsumenten iSd Art 5 EVÜ gelten deren nationale zwingende
konsumentenschutzrechtliche Bestimmungen, es sei denn, die jeweiligen
österreichischen Bestimmungen sind für den Konsumenten günstiger.
Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Beschwerdeerledigung werden durchgängig in deutscher und englischer Sprache angeboten.
W: www.ombudsmann.at,
Ausgabe 1.1.2010 natursteinversand Inhaber: Heinz Pointner