Source: https://silbermine-shop.de/agb/
Timestamp: 2018-03-19 12:44:13
Document Index: 359236607

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 13', '§ 3', '§ 312', '§ 355', '§ 4', '§ 19', '§ 14', '§ 6', '§ 9']

AGB – silbermine-shop
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle mit der Silbermine Atelier für Silberschmuck, Songül Kanatli über den Internetshop silbermine-shop.de geschlossenen Verträge. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Unsere AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Besteller zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich nieder gelegt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegen stehender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen. Falls Abweichungen von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen individuell vereinbart wurden, so haben diese Vorrang vor den nachfolgenden Regelungen
Die AGB gelten gegenüber Unternehmern i.S.d. § 14 BGB, als auch gegenüber Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB
Die Darstellung der Waren in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Wir werden Ihnen den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebotes dar. Wir sind berechtigt, Ihr Angebot innerhalb eines Zeitraumes von 5 Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Wir werden Ihnen per E-Mail eine Bestätigung des Vertrags, in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist, innerhalb einer angemessenen Frist nach Vertragsschluss, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware zur Verfügung zu stellen. Bitte beachten Sie, dass der Vertragstext bezüglich Ihrer Bestellung bei uns nicht gespeichert wird und nach Vertragsschluss nicht mehr abgerufen werden kann.
Alle Eingaben des Bestellers werden vor der endgültigen Abgabe der Bestellung nochmals in einem Bestätigungsfenster angezeigt. Durch das Anklicken des Button „Zurück“ können alle Eingaben des Bestellers nochmals korrigiert werden. Der Besteller kann jederzeit die Bestellung abbrechen, indem er die Bestellung nicht abschickt oder den Button „Abbrechen“ drückt.
§ 3 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung bei Verträgen mit Verbrauchern
Ist der Besteller Verbraucher steht ihm nach § 312g i.V.m. § 355 BGB ein Widerrufsrecht zu. Lesen Sie hierzu bitte die Widerrufsbelehrung.
§ 4 Preise und Zahlungsmittel und –Bedingungen
Die angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten. Gemäß § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus) Die Liste der Versandkostenpauschalen erreicht der Besteller durch anklicken des Button „Versandkosten“. Die Versandkostenpauschale wird durch uns im Rahmen der Bestellbestätigung und der Rechnung gesondert ausgewiesen.
Der Besteller hat den Kaufpreis zuzüglich Versandkostenpauschale innerhalb einer Frist von 10 Tagen nach Erhalt der Bestellbestätigung zu zahlen. Erfolgt in vorgenannter Frist keine Zahlung, lehnen wir die Annahme der Bestellung ab und werden die Bestellung automatisch stornieren. Die Zahlung des Kaufpreises kann per Vorkasse (Überweisung), Kreditkarte (Visa, Mastercard, Maestro), GIROPAY oder PAYPAL erfolgen. Für die Zahlungsart GIROPAY gilt ein Zahlungslimit von 5.000.- €.
Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Der Besteller ist, soweit er als Unternehmer gem. § 14 BGB tätig ist, nicht berechtigt, wegen rechtskräftig noch nicht festgestellter oder diesseits bestrittener Forderungen ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen. Alle übrigen Besteller können ein Zurückbehaltungsrecht nur wegen jener Gegenforderungen ausüben, soweit sie auf dem selben Vertragsverhältnis beruhen.
Die Lieferung erfolgt an die von dem Besteller mitgeteilte Lieferadresse.
Soweit der Besteller als Zahlungsmittel Vorkasse wählt, wird die Ware bei Vertragsannahme für den Besteller reserviert aber erst nach dem Eingang des Kaufpreises auf unserem Konto versandt.
Die Verfügbarkeit der Waren und deren Lieferfrist ergeben sich aus dem elektronischen Katalog.
§ 6 Lieferbeschränkungen
Eine Auslieferung erfolgt grundsätzlich nur in den Grenzen der Bundesrepublik Deutschland.
Eine Lieferung in das europäische Ausland, z.B. Österreich, ist nur auf besondere Anfrage möglich. Bitte nehmen Sie hierzu Kontakt zu unserem Kundenservice auf.
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Gegenüber Unternehmen beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche 1 Jahr ab Gefahrübergang. Für etwaige Haftung gelten die Regelungen in § 9.
Die gelieferte Ware kann optisch von der Produktabbildung auf dem Internet Portal silbermine-shop.de abweichen ohne dass ein Mangel der Ware gegeben ist. Die Produktabbildungen sind unter Umständen zur besseren Detailverdeutlichung stark vergrößert. Echte Edelsteine unterliegen natürlichen Farbschwankungen, so dass die Produktabbildung möglicherweise nicht der natürlichen Farbabweichung der gelieferten Ware entspricht. Die Farbwiedergabe des Schmucks bzw. der verwandten Materialien wie Edelsteine, Metalle, Perlen usw. hängt auch von der jeweiligen Bildschirm- und Grafikeinstellung sowie der Qualität des Monitors des Bestellers ab. Unwesentliche Abweichungen der gelieferten Ware von den Produktabbildungen, die sich durch die manuelle Bearbeitung ergeben, sind kein Mangel, sondern Ausdruck individueller Handwerksarbeit. Die Beschaffenheit der Ware wird verbindlich durch unsere Produktinformation erklärt.
Gewährleistungsrechte des Bestellers als Unternehmer setzen voraus, dass er die Ware nach Erhalt auf Menge und Beschaffenheit prüft und etwaige Beanstandungen bei offensichtlichen Mängeln unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Ware, verdeckte Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung geltend macht; andernfalls gilt die Ware als genehmigt.
Verbraucher bitten wir, offensichtliche Mängel und Transportschäden (z.B. beschädigte Verpackungen) innerhalb von 14 Tagen bei uns anzuzeigen. Ihre Gewährleistungsrechte bleiben davon natürlich unberührt.
Ansprüche des Bestellers auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, soweit letztgenannte auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche des aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Wir behalten uns das Eigentum an der verkauften Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche Einwilligung ist nicht zulässig.
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Besteller gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen des Landes, in dem der bestellende Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort hat, bleiben unberührt.
Soweit der Besteller Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gross Gerau ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
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