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Timestamp: 2016-10-26 15:20:16
Document Index: 10505566

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 83', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 97', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 66']

1C_220/2011 (24.08.2011)
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Kummer,
Departement des Innern des Kantons Solothurn, vertreten durch das Amt f�r �ffentliche Sicherheit, Ambassadorenhof, 4509 Solothurn.
Am 14. September 2008 st�rzte X.________ auf einer Autobahnrastst�tte beim Zur�cksetzen seines Motorrades und klemmte sich den Fuss ein. Auf die herbeigerufene Polizei machte X.________ einen m�den und schl�frigen Eindruck. Die angeordnete Blut- und Urinanalyse durch das Institut f�r Rechtsmedizin der Universit�t Bern ergab R�ckst�nde von Zolpidem, Wirkstoff des Schlafmittels Stilnox, im mittleren pharmakologischen Wirkungsbereich. Das Institut f�r Rechtsmedizin schloss daraus, es bestehe die M�glichkeit des Medikamentenmissbrauchs und empfahl die �berpr�fung der Fahreignung.
Die Motorfahrzeugkontrolle des Kantons Solothurn, Abteilung Administrativmassnahmen, verf�gte am 24. Dezember 2008 den vorsorglichen F�hrerausweisentzug f�r alle Kategorien, Unterkategorien und Spezialkategorien und gew�hrte X.________ das rechtliche Geh�r bez�glich der vorgesehenen verkehrsmedizinischen �berpr�fung.
Das Institut f�r Rechtsmedizin der Universit�t Z�rich f�hrte in der Folge die angeordnete verkehrsmedizinische Begutachtung durch und hielt mit Bericht vom 10. M�rz 2009 fest, die Fahreignung k�nne nur bejaht werden, wenn eine noch durchzuf�hrende verkehrspsychologische Untersuchung positiv verlaufe und X.________ sich weiterhin einer ambulanten psychiatrischen Betreuung unterziehe sowie w�hrend sechs Monaten zwei Mal w�chentlich Urinproben abgebe zur �berpr�fung seines Schlafmittelkonsums.
Die Motorfahrzeugkontrolle verf�gte am 16. April 2009 den Sicherungsentzug auf unbestimmte Zeit. Sie teilte X.________ mit, er werde mit einem Gesuch um Wiedererteilung des F�hrerausweises (fr�hestens ab September 2009) nur Aussicht auf Erfolg haben, wenn er die regelm�ssige ambulante psychiatrische Behandlung beibehalte und den Nachweis einer mindestens sechsmonatigen Schlafmittel-Abstinenz erbringe. Zum gegebenen Zeitpunkt m�sse dann eine verkehrspsychologische Eignungsuntersuchung durchgef�hrt und die Schlafmittel-Abstinenz mittels Haaranalyse �berpr�ft werden. Diese Verf�gung erwuchs in Rechtskraft.
Nach Ablauf der einj�hrigen Sperrfrist ersuchte X.________ mit Schreiben vom 17. November 2009 um Wiedererteilung des F�hrerausweises.
Die Motorfahrzeugkontrolle verf�gte am 18. November 2009 die Erstellung einer verkehrspsychologischen Eignungsuntersuchung inklusive Haaranalyse beim Institut f�r Rechtsmedizin der Universit�t Z�rich.
Das Institut f�r Rechtsmedizin gab bei der Intersection Forschung & Diagnostik eine verkehrspsychologische Abkl�rung der kognitiven Fahreignung von X.________ in Auftrag. Die Untersuchung wurde am 25. Januar 2010 durchgef�hrt und das erstellte Gutachten datiert vom 5. M�rz 2010. Mit Bericht vom 10. M�rz 2010 hielt das Institut f�r Rechtsmedizin unter Bezugnahme auf die Untersuchungsergebnisse der Intersection Forschung & Diagnostik fest, unter Ber�cksichtigung der Gesamtsituation k�nne aus verkehrsmedizinischer und verkehrspsychologischer Sicht die Fahreignung aktuell nicht bejaht werden.
Mit Verf�gung vom 23. April 2010 wies die Motorfahrzeugkontrolle das Gesuch um Wiedererteilung des F�hrerausweises ab, ordnete gleichzeitig aber in Gutheissung eines Antrags von X.________ die Einholung eines Obergutachtens beim Institut f�r forensische Psychiatrie und Psychotherapie (IFPP) in Langenthal an.
Mit Gutachten vom 17. September 2010 verneinte das IFPP die Fahreignung von X.________. Es kam zum Schluss, die Hauptproblematik liege in der psychischen Grunderkrankung begr�ndet. Ein weiterer Faktor, der die Fahreignung negativ beeinflusse, sei der bisherige Krankheitsverlauf mit fehlender Krankheitseinsicht. lm Weiteren l�gen keine aktuellen Laborbefunde vor, die eine anhaltende Abstinenz von psychotropen Substanzen belegen w�rden. Es empfahl, vor einer allf�lligen Wiederbeurteilung m�sse eine vollumf�ngliche Remission (R�ckgang der Krankheitserscheinungen) w�hrend mindestens einem Jahr bestehen. Eine Fortsetzung der psychiatrischen und psychopharmakologischen Behandlung sei zwingend notwendig. Zus�tzlich sollte eine Abstinenz von Schlafmitteln und von Alkohol mittels Haaranalyse belegt werden.
Das Departement des Innern des Kantons Solothurn folgte den Empfehlungen des IFPP und verf�gte am 29. November 2010 die Abweisung des Gesuchs von X.________ um Wiedererteilung des F�hrerausweises. Das Departement des Innern f�hrte aus, es mangle in medizinischer und verkehrspsychologischer (kognitiver) Hinsicht an der Fahreignung. Diese k�nne neu �berpr�ft werden, wenn eine vollumf�ngliche Remission der Erkrankung w�hrend mindestens einem Jahr vorliege, die psychiatrische und psychopharmakologische Behandlung fortgesetzt werde, eine Abstinenz von Schlafmitteln und Alkohol mittels im Abstand von sechs Monaten durchgef�hrten Haaranalysen nachgewiesen sei und eine verkehrsmedizinische und verkehrspsychologische Untersuchung die Fahreignung bejahe.
Gegen die Verf�gung des Departements des Innern erhob X.________ am 9. Dezember 2010 Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn und beantragte die sofortige Wiedererteilung des F�hrerausweises.
Mit Eingabe vom 19. Mai 2011 f�hrt X.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht mit dem Antrag, ihm den F�hrerausweis per sofort wieder zu erteilen. Eventualiter sei ihm der F�hrerausweis unter den Auflagen des regelm�ssigen Nachweises der Schlafmittel-Abstinenz und der fach�rztlichen Best�tigung der Fahrtauglichkeit per sofort zur�ckzuerstatten.
Das Departement des Innern stellt Antrag auf Beschwerdeabweisung. Den gleichen Antrag stellt das Bundesamt f�r Strassen ASTRA. Das Verwaltungsgericht beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne.
Die Stellungnahmen wurden dem Beschwerdef�hrer zur Kenntnisnahme zugestellt.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid �ber die Verweigerung der Wiedererteilung des F�hrerausweises. Dagegen kann Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gef�hrt werden (Art. 82 ff., Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG). Ein Ausnahmegrund ist nicht gegeben (Art. 83 BGG). Die Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt.
Eine Grundvoraussetzung f�r die Erteilung des F�hrerausweises ist die sog. Fahreignung. Mit diesem Begriff umschreiben alle betroffenen wissenschaftlichen Disziplinen (insbesondere Medizin, Psychologie und Jurisprudenz) die k�rperlichen und geistigen Voraussetzungen des Individuums, ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu k�nnen. Die Fahreignung muss dauernd vorliegen.
Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Art. 16d Abs. 1 SVG bestimmt, dass der F�hrerausweis einer Person auf unbestimmte Zeit entzogen wird, wenn ihre k�rperliche und geistige Leistungsf�higkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, ein Motorfahrzeug sicher zu f�hren (lit. a), sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (lit. b) oder sie auf Grund ihres bisherigen Verhaltens nicht Gew�hr bietet, dass sie k�nftig beim F�hren eines Motorfahrzeugs die Vorschriften beachten und auf die Mitmenschen R�cksicht nehmen wird (lit. c). Angesichts des in Art. 16 Abs. 1 SVG verankerten Grundsatzes muss ein Sicherungsentzug in jedem Fall angeordnet werden, bei dem die Fahreignung nicht mehr gegeben ist. Unter Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG fallen alle medizinischen und psychischen Gr�nde, welche die Fahreignung ausschliessen. Die einzelnen Tatbest�nde des Katalogs von Art. 16d Abs. 1 SVG d�rfen weder eng noch streng ausgelegt werden; geboten ist eine Gesamtbetrachtung des Einzelfalls im Hinblick auf die Fahreignung. Ein Sicherungsentzug bedeutet einen schwerwiegenden Eingriff in den Pers�nlichkeitsbereich der betroffenen Person und hat daher auf einer sorgf�ltigen Abkl�rung aller wesentlichen Gesichtspunkte zu beruhen (BGE 133 II 384 E. 3.1 S. 387).
Der gest�tzt auf eine Fahreignungsabkl�rung im Sinne von Art. 16d SVG auf unbestimmte Zeit entzogene F�hrerausweis kann bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allf�llige gesetzliche oder verf�gte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 SVG). F�r den Nachweis der Heilung wird in der Regel eine mindestens einj�hrige kontrollierte Abstinenz oder Remission (R�ckgang von Krankheitserscheinungen) verlangt. Solche Nebenbestimmungen dienen dazu, Unsicherheiten beim Nachweis Rechnung zu tragen, dass Erkrankungen oder S�chte, welche die Fahreignung ausschliessen, tats�chlich nicht mehr vorhanden sind. Auflagen m�ssen den konkreten Umst�nden angepasst und verh�ltnism�ssig sein (vgl. Urteil 1C_243/2010 vom 10. Dezember 2010 E. 2; BGE 125 II 289 E. 2b S. 292).
3.1 Im Gutachten vom 10. M�rz 2010 kam das Institut f�r Rechtsmedizin der Universit�t Z�rich unter Bezugnahme auf die Untersuchungsergebnisse der Intersection Forschung & Diagnostik zusammenfassend zum Schluss, der Beschwerdef�hrer leide an einer psychischen Erkrankung im Sinne einer depressiven Problematik. Bei der verkehrspsychologischen Untersuchung habe sich eine starke Beeintr�chtigung der Belastbarkeit gezeigt, indem der Explorand bedrohlich geworden sei. Die Fahreignung sei unter Ber�cksichtigung der Gesamtsituation aus verkehrsmedizinischer und verkehrspsychologischer Sicht aktuell zu verneinen.
3.2 Das Obergutachten des IFPP datiert vom 17. September 2010 und basiert auf der Analyse der Akten und Berichte, einer verkehrspsychologischen Abkl�rung und zahlreichen testpsychologischen Untersuchungen. Weitere als sinnvoll erachtete Untersuchungen konnten nicht durchgef�hrt werden, da der Beschwerdef�hrer seine Mitwirkung verweigerte. Zusammenfassend kamen die Gutachter zum Schluss, die aktuelle �berpr�fung der Leistungsm�glichkeiten des Beschwerdef�hrers habe verkehrsrelevante Beeintr�chtigungen der psychisch-funktionalen Voraussetzungen ergeben, sodass ein verkehrsgerechtes Verhalten nicht gew�hrleistet erscheine. In der testpsychologischen Untersuchung h�tten sich beim Beschwerdef�hrer Konzentrations- und Aufmerksamkeitsschwierigkeiten gezeigt, insbesondere unter Belastung seien seine Leistungen defizit�rer geworden. Es m�sse deshalb damit gerechnet werden, dass er zumindest zeitweise verkehrsrelevante Informationen nur ungen�gend beachte und Sicherheit sowie Konstanz des Fahrverhaltens beeintr�chtigt seien. Die Hauptproblematik liege jedoch in seiner psychischen Grunderkrankung (rezidivierende depressive St�rung) begr�ndet. Hinzu komme, dass ihm die Problemeinsicht bez�glich seiner Leistungsdefizite und die Krankheitseinsicht fehle. Ferner l�gen keine aktuellen Laborbefunde vor, welche die Abstinenz von psychotropen Substanzen belegen w�rden. Im Ergebnis sei die Fahreignung zum jetzigen Zeitpunkt zu verneinen. Vor einer allf�lligen Wiederbeurteilung der Fahreignung m�sse nicht nur eine Symptomverbesserung, sondern auch eine vollumf�ngliche Remission der Erkrankung w�hrend mindestens einem Jahr vorliegen.
4.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine willk�rliche Beweisw�rdigung und als Folge daraus eine Verletzung der Art. 16d Abs. 1 und Art. 17 Abs. 3 SVG.
Er macht geltend, das Institut f�r Rechtsmedizin der Universit�t Z�rich habe am 10. M�rz 2009 die Fahreignung grunds�tzlich bejaht, jedoch eine zus�tzliche verkehrspsychologische Untersuchung empfohlen. Bei der im Auftrag des Instituts f�r Rechtsmedizin am 25. Januar 2010 durch die Intersection Forschung & Diagnostik durchgef�hrten Untersuchung sei die Untersuchungsleiterin sehr ungeschickt und provozierend vorgegangen. Sie habe ihn sehr despektierlich behandelt. Das sei der Grund gewesen, dass er sehr impulsiv reagiert habe. Dies stehe mit der Fahreignung aber in keinem Zusammenhang und h�tte deshalb nicht ber�cksichtigt werden d�rfen.
Der Beschwerdef�hrer f�hrt weiter aus, das Obergutachten des IFPP sei ebenfalls mangelhaft. Die untersuchenden Personen h�tten unverh�ltnism�ssig viele und irrelevante Informationen eingeholt. Insbesondere sei nicht einzusehen, warum seine acht Hospitalisierungen in der Zeitspanne von 1982 bis 2007 f�r die Beurteilung der Fahreignung im heutigen Zeitpunkt relevant sein sollten. Der Beschwerdef�hrer erkl�rt, er habe sich geweigert nochmals beim IFPP zu erscheinen, weil er sich nach den exzessiven Befragungen und ausf�hrlichen Tests missbraucht vorgekommen sei und er keinen begr�ndeten Anlass f�r weitere Untersuchungen habe erkennen k�nnen. Wenn das IFPP in der Folge die Begutachtung abgeschlossen habe, obwohl es den Abschluss aus medizinischer Sicht nicht als sinnvoll erachtet habe, so sei auch das Ergebnis unvollst�ndig und nicht aussagekr�ftig.
Der Beschwerdef�hrer betont, die zur Zeit bestehende leichte bis mittelgradige depressive Episode sei kein hinreichender Grund, ihm die Fahreignung abzusprechen. Er habe mit 36 negativen Urintests und einer negativen Haaranalyse belegt, dass er seine Schlafmittel-Abh�ngigkeit �berwunden habe, und er sei auch zuk�nftig bereit, diesen Nachweis zu erbringen. Darauf hinzuweisen sei weiter, dass er als Maschinenf�hrer arbeite und die Bedienung der Maschinen hohe Aufmerksamkeit, Pr�zision und Koordination erfordere. Er stelle mithin t�glich Eigenschaften unter Beweis, die auch im Strassenverkehr von gr�sster Bedeutung seien. Zudem verf�ge er �ber einen tadellosen automobilistischen Leumund. Es best�nden damit zusammenfassend keine Gr�nde mehr, ihm den F�hrerausweis weiter vorzuenthalten.
4.2 Nach Art. 97 Abs. 1 BGG kann die Feststellung des Sachverhalts nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39).
Ob ein Gericht die in einem Gutachten enthaltenen Er�rterungen f�r �berzeugend h�lt oder nicht und ob es dementsprechend den Schlussfolgerungen der Experten folgen soll, ist eine Frage der Beweisw�rdigung, die mit Beschwerde ans Bundesgericht wegen Verletzung des Willk�rverbots aufgeworfen werden kann. Dasselbe gilt f�r die Frage, ob ein Gutachten in sich schl�ssig ist. Eine entsprechende Kritik muss als Verletzung des Willk�rverbots substanziiert dargelegt werden. Das Gericht darf in Fachfragen nicht ohne triftige Gr�nde von Gutachten abweichen und muss Abweichungen begr�nden. Das Abstellen auf ein nicht schl�ssiges Gutachten kann Art. 9 BV verletzen, wenn gewichtige, zuverl�ssig begr�ndete Tatsachen oder Indizien die �berzeugungskraft des Gutachtens ernstlich ersch�ttern (BGE 133 II 384 E. 4.2.3 S. 391 mit Hinweisen; 129 I 49 E. 4 S. 57 f.). Das trifft etwa zu, wenn der Experte die an ihn gestellten Fragen nicht beantwortet, wenn seine Schlussfolgerungen in sich widerspr�chlich sind oder wenn die Expertise sonst wie an M�ngeln krankt, die derart offensichtlich und auch ohne spezielles Fachwissen erkennbar sind, dass sie das kantonale Gericht nicht h�tte �bersehen d�rfen (Urteil 1B_32/2011 vom 15. Februar 2011 E. 2.3).
4.3 Die Vorinstanz hat im angefochtenen Urteil ausf�hrlich begr�ndet, weshalb sie die Ergebnisse der verkehrspsychologischen Begutachtung der kognitiven Fahreignung durch die Intersection Forschung & Diagnostik und das gest�tzt darauf erstellte Gutachten des Instituts f�r Rechtsmedizin der Universit�t Z�rich vom 10. M�rz 2010 als schl�ssig bewertet hat. Ebenso hat sie eingehend dargelegt, weshalb sie die Ausf�hrungen im Obergutachten des IFPP vom 17. September 2010 als �berzeugend erachtet hat. Betreffend das Gutachten des IFPP hat die Vorinstanz pr�zisierend hervorgehoben, dass dieses zwar nicht als ganz vollst�ndig gelten k�nne, sich der Beschwerdef�hrer diesen Umstand aber selbst zuzuschreiben habe, da er weitere Untersuchungen verweigert habe. Dies �ndere nichts daran, dass das Gutachten sehr ausf�hrlich und insgesamt schl�ssig sei.
Zusammenfassend hat die Vorinstanz gefolgert, nachdem die Fahreignung des Beschwerdef�hrers durch zwei unabh�ngige Spezialuntersuchungen negativ beurteilt worden sei, komme die Wiedererteilung des F�hrerausweises zum jetzigen Zeitpunkt aus Gr�nden der Verkehrssicherheit nicht in Frage.
4.4 Soweit der Beschwerdef�hrer mit seinen Vorbringen nicht ohnehin unzul�ssige appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil �bt, vermag er keine willk�rliche Beweisw�rdigung aufzuzeigen und damit keine Verletzung von Art. 9 BV darzutun.
Der Beschwerdef�hrer hat sich, was er nicht bestreitet, bei der verkehrspsychologischen Abkl�rung der kognitiven Fahreignung durch die Intersection Forschung & Diagnostik verbal aggressiv und bedrohlich verhalten. Dass dieses Verhalten von den Gutachtern einbezogen worden ist, ist nicht zu beanstanden. Im Weiteren bestehen keine Hinweise darauf, dass der Vorfall bei der Beurteilung der Fahreignung �berbewertet worden w�re. Vielmehr hat das Institut f�r Rechtsmedizin, wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, s�mtliche f�r die Beurteilung wichtigen Aspekte, wie insbesondere die Blutanalyse und die Fremdanamnese, gew�rdigt.
Kein Bundesrecht verletzt entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers, dass die Zweitgutachter bei ihrer Beurteilung auch seine bisherige Krankheitsgeschichte ber�cksichtigt haben. Wenn der Beschwerdef�hrer im �brigen einerseits ausf�hrt, es seien exzessive Befragungen und ausf�hrliche Tests durchgef�hrt worden, dann aber andererseits behauptet, das Gutachten sei unvollst�ndig und damit nicht aussagekr�ftig, erscheint dies widerspr�chlich. Das Gutachten basiert auf diversen Untersuchungen. Indem die Vorinstanz die von den Gutachtern auf 28 Seiten eingehend begr�ndeten Schlussfolgerungen als plausibel eingestuft hat, ist sie nicht in Willk�r verfallen.
4.5 Gest�tzt auf ihre willk�rfreie Beweisw�rdigung hat die Vorinstanz die Wiedererteilung des F�hrerausweises zu Recht verweigert:
Soweit der Beschwerdef�hrer insoweit eine Verletzung von Art. 16d Abs. 1 SVG r�gt, verkennt er, dass die Verf�gung der Motorfahrzeugkontrolle vom 16. April 2009, mit welcher der Sicherungsentzug auf unbestimmte Zeit angeordnet wurde, in Rechtskraft erwachsen ist. Verfahrensgegenstand bildet einzig die Frage der Wiedererteilung des F�hrerausweises gem�ss Art. 17 SVG. Ein Verstoss gegen diese Bestimmung liegt nicht vor, da die Verweigerung der Wiedererteilung des F�hrerausweises auf der von der Vorinstanz willk�rfrei als �berzeugend eingestuften Schlussfolgerung der Gutachter, wonach die Fahreignung des Beschwerdef�hrers zu verneinen ist, basiert. Dass der Beschwerdef�hrer - wie er behauptet - seine Tablettenabh�ngigkeit seit zwei Jahren �berwunden hat und einen tadellosen automobilistischen Leumund aufweist, vermag hieran nichts zu �ndern, haben doch die Gutachter und die Vorinstanz diese Aspekte bei ihrer Gesamtw�rdigung miteinbezogen. Schliesslich l�sst sich aus der F�higkeit des Beschwerdef�hrers, bei seiner t�glichen Arbeit komplexe Maschinen zu bedienen, nicht der Schluss auf seine Eignung, Motorfahrzeuge zu f�hren, ziehen.
Die Beschwerde erweist sich damit als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).