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Timestamp: 2016-10-22 18:02:03
Document Index: 113989173

Matched Legal Cases: ['Art. 144', 'BGE', 'BGE', 'Art. 144', 'BGE', 'BGE']

Audition de l'enfant (art. 144 al. 2 CC). Lorsque l'enfant est entendu par un tiers nomm� � cet effet, celui-ci doit �tre ind�pendant et qualifi�. Il y a lieu de renoncer � une nouvelle audition par le juge si cela repr�sente une �preuve insupportable pour l'enfant (consid. 4). Faits � partir de page 553
B. Der erstinstanzliche Scheidungsrichter teilte die elterliche Sorge �ber B. der Mutter zu, unter Gew�hrung eines Besuchsrechts f�r den Vater von einem Samstag und einem Wochenende pro Monat im ersten halben Jahr und anschliessend von zwei Wochenenden pro Monat sowie eines Ferienrechts von zwei Wochen pro Jahr.
Beide Parteien wandten sich gegen die Regelung des pers�nlichen Verkehrs mit der Tochter. Der Vater forderte ein Ferienrecht von drei Wochen, w�hrend die Mutter eine Beschr�nkung des Besuchsrechts auf zwei Tage pro Monat verlangte. Das Obergericht des Kantons Aargau wies beide Appellationen ab.
C. Dagegen hat die Mutter Berufung erhoben mit den Begehren um diesbez�gliche Aufhebung, um R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Abnahme weiterer Beweise betreffend das Besuchsrecht, insbesondere zur Anh�rung von B. In seiner Berufungsantwort hat der Vater ausdr�cklich auf die Stellung eines Antrages verzichtet.
3. Sind Anordnungen �ber Kinder zu treffen, werden diese durch das Gericht oder eine beauftragte Drittperson pers�nlich angeh�rt, soweit nicht ihr Alter oder andere wichtige Gr�nde dagegen sprechen (Art. 144 Abs. 2 ZGB). Was den Ausschlussgrund des (mangelnden) Alters des Kindes anbelangt, hat das Bundesgericht die Schwelle im Sinn einer Richtlinie auf den Zeitpunkt des vollendeten sechsten Altersjahres festgelegt (BGE 131 III 553 E. 1.2.3).
Beim erstinstanzlichen Urteil war B. sieben und beim obergerichtlichen Urteil sogar acht Jahre alt. Dass somit der Ausschlussgrund des Kindesalters nicht gegeben war und dem in zweiter Instanz ausdr�cklich gestellten Antrag auf Anh�rung grunds�tzlich h�tte stattgegeben werden m�ssen (BGE 131 III 553 E. 1.2.4), hat implizit auch das Obergericht anerkannt. Es hat jedoch befunden, auf eine eigene Anh�rung verzichten zu k�nnen, wenn eine solche bereits im Rahmen einer Begutachtung stattgefunden habe und keine zus�tzlichen Erkenntnisse zu erwarten seien.
4. Die Anh�rung des Kindes durch den Richter selbst und diejenige durch eine beauftragte Drittperson stehen nach dem Wortlaut von Art. 144 Abs. 2 ZGB auf der gleichen Stufe. Gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung soll zwar der Richter die Anh�rung in der Regel selbst vornehmen und sie jedenfalls nicht systematisch an Dritte delegieren; ebenso wenig sollen aber die vom Gesetz gew�hrten Spielr�ume unn�tig beschr�nkt werden: W�hrend der Anh�rung durch den urteilenden Richter der Vorzug der Unmittelbarkeit innewohnt, wird dieser oft weniger an spezifischer Ausbildung und Erfahrung aufweisen als eine Fachperson (BGE 127 III 295 E. 2a und 2b). So oder anders ist eine Anh�rung um der Anh�rung willen zu vermeiden. Insbesondere ist von wiederholten Anh�rungen abzusehen, wo dies f�r das Kind eine unzumutbare Belastung bedeuten w�rde, was namentlich bei akuten Loyalit�tskonflikten der Fall sein BGE 133 III 553 S. 555kann, und �berdies keine neuen Erkenntnisse zu erwarten w�ren oder der erhoffte Nutzen in keinem vern�nftigen Verh�ltnis zu der durch die erneute Befragung verursachten Belastung st�nde (Urteile 5P.322/2003 vom 18. Dezember 2003, E. 3.2, publ. in: FamPra.ch 2004 S. 711; 5C.247/2004 vom 10. Februar 2005, E. 6.3.2). Diesfalls hat der Richter bei seinem Entscheid auf die Ergebnisse der Anh�rung durch die Drittperson abzustellen. Dabei kann es sich auch um ein Gutachten handeln, das in einem anderen Verfahren in Auftrag gegeben worden ist. Ausschlaggebend muss sein, dass es sich beim Dritten um eine unabh�ngige und qualifizierte Fachperson handelt, dass das Kind zu den entscheidrelevanten Punkten befragt worden ist und dass die Anh�rung bzw. deren Ergebnis aktuell ist.
5. Im vorliegenden Fall hat das Obergericht auf einen Therapiebericht von K., Fachpsychologin f�r Kinder- und Jugendpsychologie FSP, vom 15. Juni 2004 sowie auf ein Schreiben des damaligen Erziehungsbeistandes L., Amtsvormund des Bezirks T., vom 25. Mai 2005 verwiesen.
Ersterer berichtet �ber die therapeutische Begleitung von B. im Zusammenhang mit dem seinerzeitigen Verdacht auf sexuelle Ausbeutung. Im Bericht wird ausdr�cklich festgehalten, dass eine Befragung oder eine Begutachtung aus dem therapeutischen Auftrag ausgeschlossen worden sei. Es werden denn auch keine Gespr�che zwischen Therapeutin und Kind wiedergegeben. Im �brigen stammt der Bericht aus der Zeit der Klageanhebung und kann bei der �ber zwei Jahre sp�ter erfolgten obergerichtlichen Beurteilung nicht mehr als aktuell gelten, zumal sich die Verh�ltnisse gerade bei kleineren Kindern schnell �ndern k�nnen.
Das Schreiben des Amtsvormundes ist an die Parteien gerichtet. Es steht zwar insofern in losem Zusammenhang mit der vorliegend interessierenden Besuchsrechtsfrage, als sich B. diesem gegen�ber positiv �ber bisherige Besuche beim Vater ge�ussert hat. Abgesehen davon, dass eine "Anh�rung" durch den Erziehungsbeistand im Rahmen der Besuchsrechtsaus�bung ungen�gend w�re (Urteil 5P.276/ 2005 vom 28. September 2005, E. 3.2), hat das Schreiben aber gar keine Anh�rung zum Gegenstand und w�re es im �brigen auch zu oberfl�chlich.