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Timestamp: 2019-06-25 20:30:04
Document Index: 97118404

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 2', '§4', '§13', '§13', '§2', '§ 47']

2. Änderung des Bebauungsplans und des Grünordnungsplanes „Südlich des Friedhofs“
Der Gemeinderat der Gemeinde Schonungen hat in seiner Sitzung am 04.07.2017 den Planentwurf nebst Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans „Südlich des Friedhofs“, Gemarkung Hausen i. d. F. v. 25. April 2017 gebilligt und die öffentliche Auslegung beschlossen (§ 3 Abs. 2 BauGB). Gleichzeitig wird die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt (Koppelungsverfahren).
Der Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB wurde vom Gemeinderat am 23.05.2017 gefasst.
Der Planentwurf nebst Begründung liegt in der Zeit vom
07.08.2017 bis einschließlich 06.09.2017
während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus, Gemeindeteil Schonungen, I. Stock, Zimmer Nr. 19, öffentlich zur Einsichtnahme aus. Einsichtnahme in die Planunterlagen ist während der allgemeinen Dienststunden der Gemeindeverwaltung möglich. Dort wird über die Ziele und Zwecke der Planung informiert. Es besteht Gelegenheit zu Äußerung und Erörterung. Eine grenzüberschreitende Beteiligung ist nicht erforderlich.
Gemäß §4a Abs. 4 BauGB sind die Unterlagen auch auf der Homepage der Gemeinde einsehbar.
Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB und gemäß §13a Abs. 3 Ziffer 1 BauGB ohne Umweltprüfung nach §2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.
Der räumliche Geltungsbereich umfasst einen Teilbereich des Grundstücks Fl.-Nr. 1219/2. Es wird im Süden von der Straße „Kellerweg“ und im Norden vom Friedhof begrenzt. Westlich grenzt das Grundstück Fl.-Nr. 1217/5, östlich das Grundstück 1479/2 an, welche im Bebauungsplan als „Allgemeines Wohngebiet festgesetzt sind.
Der genaue Umgriff des Planungsgebiets ist beiliegendem Lageplan zu entnehmen.
Umweltbezogene Informationen liegen nicht vor.
Während dieser Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift zur beabsichtigten Planung vorgebracht werden. Bei nichtfristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen kann die Gemeinde davon ausgehen, dass öffentliche und private Belange nicht berührt werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 Abs. 2a Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller nicht oder verspätet gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Schonungen, den 25.07.2017
DOWNLOAD: 2. Änderung des Bebauungsplans "Südlich des Friedhofs" Begründung
2Ä-Südl_des_Friedhofs-Begr.pdf