Source: https://www.essenbach.de/leben-wohnen/bauleitplanung/archiv-bauleitplanung/
Timestamp: 2020-07-13 17:51:05
Document Index: 225152711

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 13', '§ 13', '§ 2', '§ 10', '§ 3', '§ 3', '§ 10', '§ 47', '§ 3', '§ 4', '§ 7', '§ 7', '§ 10', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 23', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 3', '§ 3']

Archiv – Bauleitplanung – Markt Essenbach
Wertstoffhof / Altstoffsammelstelle
Ahrain - 288 freie Plätze
Mirskofen - 160 freie Plätze
Archiv – Bauleitplanung
Markt Essenbach > Leben & Wohnen > Bauleitplanung > Archiv – Bauleitplanung
bereits abgeschlossene Bauleitplanverfahren
Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sondergebiet Photovoltaik, südwestlich Mirskofen“
Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26.11.2019 beschlossen, für das oben dargestellte Gebiet einen Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen. Die Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans erfolgt im Parallelverfahren. Der Vorentwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Sondergebiet Photovoltaik, südwestlich Mirskofen“ wurde in der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung am 14.04.2020 zur Auslegung gebilligt.
Auf der Teilfläche des Grundstücks mit den Fl. Nrn. 645, Gemarkung Altheim (An der Bahnlinie Landshut – Regensburg, südwestlich von Mirskofen) ist ein Sondergebiet für Photovoltaik geplant. Die Aufstellung des Bauleitplanes wird aus Sicht der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung für diesen Bereich als erforderlich angesehen.
Der Vorentwurf des Grünordnungs- und Bebauungsplans „Sondergebiet Photovoltaik, südwestlich Mirskofen“ mit der Begründung, dem Umweltbericht und der Relevanzprüfung zum speziellen Artenschutz, liegt beim Markt Essenbach, Rathausplatz 3, 84051 Essenbach, Bauleitplanung, 1. Stock, Zimmer 15, vom 12. Mai 2020 bis 15. Juni 2020 Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr und zusätzlich Dienstag von 13:00 bis 15:00 Uhr sowie Donnerstag von 13:00 bis 17:30 Uhr, öffentlich aus.
Bitte beachten Sie folgenden Hinweis zur Einsichtnahme der Unterlagen auf Grund der aktuellen Situation:
Für die persönliche Einsichtnahme der Unterlagen im Rathaus, bitten wir vorab einen Termin zu vereinbaren. Die telefonische Terminvereinbarung ist vom Bundesverwaltungsgericht (Beschluss vom 27.05.2013 – 4BN28.13) ausdrücklich anerkannt worden. Einen Termin können sie telefonisch unter 08703 808-27 oder -41 oder per E-Mail unter schumann@essenbach.de vereinbaren.
Fragen zur Planung können auch jederzeit telefonisch unter 08703 808-27 (während den Geschäftszeiten) oder per E-Mail (schumann@essenbach.de) geklärt werden. Bedenken und Anregungen gegen die Planung können zudem zu Protokoll gegeben werden.
Bebauungs- und Grünorndungsplan – Sondergebiet Photovoltaik, südwestlich Mirskofen
Begruendung zum Bebauungs- und Grünordnungsplan – Sondergebiet Photovoltaik, südweslich Mirskofen
Umweltbericht zum Bebauungs- und Grünordnungplan – Sondergebiet Photovoltaik, südwestlich Mirskofen
Relevanzprüfung zum speziellen Artenschutz
Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 21 („Sondergebiet Photovoltaik, südwestlich Mirskofen“)
Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26.11.2019 beschlossen, für das oben dargestellte Gebiet einen Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen. Hierzu ist der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren zu ändern. Der Vorentwurf wurde in der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung am 14.04.2020 zur Auslegung gebilligt.
Auf der Teilfläche des Grundstücks mit den Fl. Nrn. 645, Gemarkung Altheim (An der Bahnlinie Landshut – Regensburg, südwestlich von Mirskofen) ist ein Sondergebiet für Photovoltaik geplant. Die Änderung des Flächennutzungsplans wird aus Sicht der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung für diesen Bereich als erforderlich angesehen.
Der Vorentwurf der Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 21 („Sondergebiet Photovoltaik, südwestlich Mirskofen“) mit der Begründung und dem Umweltbericht liegt beim Markt Essenbach, Rathausplatz 3, 84051 Essenbach, Bauleitplanung, 1. Stock, Zimmer 15, vom 12. Mai 2020 bis 15. Juni 2020, Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr und zusätzlich Dienstag von 13:00 bis 15:00 Uhr sowie Donnerstag von 13:00 bis 17:30 Uhr, öffentlich aus.
Änderung des Flächennutzungsplan durch Deckblatt Nr. 21
Begruendung zur Änderung des Flächennutzungsplan durch Deckblatt Nr. 21
Umweltbericht zur Änderung des Flächennutzungsplan durch Deckblatt Nr. 21
Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses –
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sondergebiet Savigneux-Platz, Essenbach“
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 04.09.2018 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen für das oben genannte Gebiet den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sondergebiet Savigneux-Platz, Essenbach“ aufzustellen. Hier soll das Landratsamt Landshut sowie die Integrierte Leitstelle Landshut entstehen. Zusätzlich werden noch andere Nutzungen in den Geltungsbereich integriert.
Bezeichnung des Geltungsbereiches:
Flurstück Nrn. 1046, 1047, 1050 Tfl., 1051, 1053 Tfl., 1054, 1055 Tfl. 1055/4 Tfl., Gemarkung Essenbach; Östlich der Altheimer Straße und südwestlich der Friedhofstraße in Essenbach, südöstlich der Eskara;
Der Zeitraum für die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB wird gesondert bekannt gegeben.
Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 20
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 04.09.2018 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen den Flächennutzungsplan für das oben genannte Gebiet durch Deckblatt Nr. 20 zu ändern. Im Zuge der Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Sondergebiet Savigneux-Platz, Essenbach“ ist der Flächennutzungsplan zu ändern. Hier soll das Landratsamt Landshut sowie die Integrierte Leitstelle Landshut entstehen. Zusätzlich werden noch andere Nutzungen in den Geltungsbereich des Bebauungs- und Grünordnungsplans integriert.
Flurstück Nrn. 37 Tfl., 38, 1034/1 Tfl., 1046, 1047, 1050 Tfl., 1051, 1053 Tfl., 1054, 1055 Tfl., 1055/4 Tfl., Gemarkung Essenbach; Östlich der Altheimer Straße, südwestlich und nordöstlich der Friedhofstraße in Essenbach, südöstlich der Eskara;
Die genannten Flächen sind im Flächennutzungsplan als landwirtschaftliche Fläche dargestellt.
Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sondergebiet Photovoltaik, südwestlich Mirskofen“, Mirskofen
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 26.11.2019 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen für die Teilfläche aus dem Flurstück Nr. 645, Gemarkung Altheim (An der Bahnlinie Landshut – Regensburg, südwestlich von Mirskofen) einen Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen. Auf der bezeichneten Fläche soll ein „Sondergebiet Photovoltaik“ entstehen.
Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 21
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 26.11.2019 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen für die Teilfläche aus dem Flurstück Nr. 645, Gemarkung Altheim (An der Bahnlinie Landshut – Regensburg, südwestlich von Mirskofen) den Flächennutzungsplan, im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplan, zu ändern. Auf der bezeichneten Fläche soll ein „Sondergebiet Photovoltaik“ entstehen.
Bebauungs- und Grünordnungsplans „Mirskofen Süd – Teil III“, Mirskofen
Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26.02.2019 beschlossen den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Mirskofen Süd – Teil III“, Mirskofen aufzustellen. Die Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB, der für die Einbeziehung von Außenbereichsflächen das Verfahren nach § 13 a BauGB ohne die Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB vorsieht.
Auf den Grundstücken mit den Fl. Nrn. 477, 477/10, 479/4, 479/5 und 478/5 Tfl., Gemarkung Mirskofen (südlich der Kreuzbaumstraße sowie des Ziegelstadels und östlich der Von-Fürstenberg-Straße in Mirskofen) ist ein Allgemeines Wohngebiet geplant. Die Ausweisung des Bebauungsplangebietes wird aus Sicht der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung für diesen Bereich als erforderlich angesehen.
Der Vorentwurf des Grünordnungs- und Bebauungsplans „Mirskofen Süd – Teil III“, Mirskofen mit der Begründung liegt beim Markt Essenbach, Rathausplatz 3, 84051 Essenbach, Bauleitplanung, 1. Stock, Zimmer 15, vom 07. Oktober 2019 bis 06. November 2019, Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr und zusätzlich Dienstag von 13:00 bis 15:00 Uhr sowie Donnerstag von 13:00 bis 17:30 Uhr, öffentlich aus.
Stellungnahmen können während der genannten Frist abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans unberücksichtigt bleiben. Die eingegangenen Stellungnahmen werden unter Nennung der Vor- und Nachnamen in der öffentlichen Marktgemeinderatsitzung behandelt. Wird dies aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht gewünscht, muss schriftlich widersprochen werden.
Bekanntmachung der Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungs- und Grünordnungsplan „Mirskofen Süd Teil – III“
Bebauungs- und Grünordnungsplan „Westlich der Ziegelei“, Essenbach
Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 3.07.2019 den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Westlich der Ziegelei“, Essenbach als Satzung beschlossen.
Dieser tritt mit seiner Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft. Der Bebauungs- und Grünordnungsplan wurde am 04.09.2019 ortsüblich bekannt gemacht.
Grünordnungs- und Bebauungsplan
14. Änderung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan
Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 30.07.2019 den Feststellungsbeschluss zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. Der Flächennutzungsplan wurde im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Westlich der Ziegelei“, Essenbach geändert.
Bebauungs- und Grünordnungsplan
Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 10.10.2017 beschlossen den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sondergebiet Baustoffaufbereitung“, Unterahrain aufzustellen. Hierzu ist der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren zu ändern. Der Vorentwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplans wurde in der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung am 12.03.2019 zur Auslegung gebilligt.
Auf den Grundstücken Fl. Nrn. 1022 Tfl., 1024 Tfl., 1025 Tfl. 1026 Tfl., Gemarkung Oberwattenbach (nördlich der Bahnlinie Landshut – Bay. Eisenstein, südlich der A 92 und östlich der Straße Moosäcker) ist ein sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung „Baustoffaufbereitung“ geplant. Die Ausweisung des Bebauungsplangebietes wird aus Sicht der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung für diesen Bereich als erforderlich angesehen.
Der Vorentwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplans mit Begründung, Umweltbericht, Beschreibung des Schichtaufbaus und Schalltechnischem Gutachten liegen beim Markt Essenbach, Rathausplatz 3, 84051 Essenbach, Bauleitplanung, 1. Stock, Zimmer 15 vom 05. August 2019 bis 04. September 2019, Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr und zusätzlich Dienstag von 13:00 bis 15:00 Uhr sowie Donnerstag von 13:00 bis 17:30 Uhr, öffentlich aus.
Stellungnahmen können während der genannten Frist abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungs- und Grünordnungsplan unberücksichtigt bleiben. Die eingegangenen Stellungnahmen werden unter Nennung der Vor- und Nachnamen in der öffentlichen Marktgemeinderatsitzung behandelt. Wird dies aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht gewünscht, muss schriftlich widersprochen werden.
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung-Bekanntmachung
Bebauungs- und Grünordnungsplan – Sondergebiet Baustoffaufbereitung, Unterahrain
Begründung zum Bebauungs- und Grünordnungsplan
Beschreibung des Schichtaufbaus
Skizze Bestandssituation
Ausgleichskonzept
Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 15
Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 10.10.2017 beschlossen den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sondergebiet Baustoffaufbereitung“, Unterahrain aufzustellen.
Hierzu ist der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren zu ändern. Der Vorentwurf der Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 15 wurde in der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung am 12.03.2019 zur Auslegung gebilligt.
Der Vorentwurf der Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 15 mit Begründung, Umweltbericht, Beschreibung des Schichtaufbaus und dem Schalltechnischen Gutachten liegen beim Markt Essenbach, Rathausplatz 3, 84051 Essenbach, Bauleitplanung, 1. Stock, Zimmer 15 vom 05. August 2019 bis 04. September 2019, Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr und zusätzlich Dienstag von 13:00 bis 15:00 Uhr sowie Donnerstag von 13:00 bis 17:30 Uhr, öffentlich aus.
Flächennutzungsplan Deckblatt Nr. 15
Bekanntgabe des Aufstellungsbeschlusses für den
Bebauungs- und Grünordnungsplan „Mirskofen Süd – Teil III“
Flurstück Nrn.477, 477/10, 479/4, 479/5,
478/5 Tfl. Gemarkung Mirskofen
Nördlich der Oberbrunnstraße und südlich
der Kreuzbaumstraße sowie des Ziegelstadels in Mirskofen
Nördlich der Oberbrunnstraße und südlich der Kreuzbaumstraße sowie des Ziegelstadels in Mirskofen
Die Flächen mit den Flurstück Nrn. 477, 479/5 und 477/10 Tfl. werden derzeit als landwirtschaftliche Fläche genutzt.
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 26.02.2019 beschlossen für das oben genannte Gebiet einen Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen.
Bebauungs- und Grünordnungsplan „Obere Moosteile III“, Essenbach
Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 10.10.2017 beschlossen für das oben genannte Gebiet einen Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen. Hierzu ist der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren zu ändern. Der Vorentwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Obere Moosteile III“, Essenbach wurde in der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 09.04.2019 zur Auslegung gebilligt.
Der Vorentwurf des Grünordnungs- und Bebauungsplans „Obere Moosteile III“, Essenbach mit Begründung und Umweltbericht, das Baugrundgutachten für den Neubau der Logistikzentrum-Werkhalle, der Antrag Versickerungsfläche (Gutachten mit den geologischen und hydrologischen Daten) und das Ausgleichskonzept liegen beim Markt Essenbach, Rathausplatz 3, 84051 Essenbach, Bauleitplanung, 1. Stock, Zimmer 15 (in der Zeit vom 15. Mai 2019 bis 31. Mai 2019 Zimmer 17) vom 13. Mai 2019 bis 14. Juni 2019, Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr und zusätzlich Dienstag von 13:00 bis 15:00 Uhr sowie Donnerstag von 13:00 bis 17:30 Uhr, öffentlich aus.
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 Abs.1 BauGB
Bebauungsplan – Textliche Hinweise
Bebauungsplan – Textliche Festsetzungen
Bebauungsplan – Begründung mit Umweltbericht
Baugrundgutachten für den Neubau der Logistikzentrum-Werkhalle
Antrag Versickerungsfläche (Gutachten mit den geologischen und hydrologischen Daten
Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 16
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 Abs. 1 BauGB
Flächennutzungsplan – Begründung mit Umweltbericht
Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sondergebiet Straubinger Straße“, Essenbach
Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20.11.2018 den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sondergebiet Straubinger Straße“, Essenbach als Satzung beschlossen.
Dieser tritt mit seiner Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft. Der Bebauungs- und Grünordnungsplan wurde am 26.03.2019 ortsüblich bekannt gemacht.
Bebauungsplan (Gesamt)
Bebauungsplan (Geheft)
Zusammenfassende Erklärung B-Plan
Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 13
Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20.11.2018 den Feststellungsbeschluss zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. Der Flächennutzungsplan wurde im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Sondergebiet Straubinger Straße, Essenbach“ geändert.
Bekanntmachung Feststellungsbeschluss
Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 12.09.2017 beschlossen für das oben genannte Gebiet (nördlich der Flurstraße und westlich der Ziegelei) einen Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen. Hierzu ist der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren zu ändern. Der Vorentwurf wurde in der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 20.03.2018 zur Auslegung gebilligt.
Der Marktgemeinderat des Marktes Essenbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 24.07.2018 die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen und beschlossen, dass Ergänzungen und Änderungen im Entwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Westlich der Ziegelei“, Essenbach vorzunehmen sind.
Der Entwurf der Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Westlich der Ziegelei“, Essenbach mit Begründung und Umweltbericht, Baugrunduntersuchung liegt beim Markt Essenbach, Rathausplatz 3, 84051 Essenbach, Bauleitplanung, 1. Stock, Zimmer 15 vom 28. März 2019 bis 29. April 2019 von Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr und zusätzlich Dienstag von 13:00 bis 15:00 Uhr sowie Donnerstag von 13:00 bis 17:30 Uhr, öffentlich aus.
Stellungnahmen können während der genannten Frist abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) zur Einleitung einer Normenkontrolle unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Die eingegangenen Stellungnahmen werden unter Nennung der Vor- und Nachnamen in der öffentlichen Marktgemeinderatsitzung behandelt. Wird dies aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht gewünscht, muss schriftlich widersprochen werden.
Bebauungsplan – Westlich der Ziegelei
Begründung zum Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan
Gutachten- Baugrunduntersuchung(Textteil)
Gutachten-Baugrunduntersuchun (Anlage_1.1)
Gutachten-Baugrunduntersuchun (Anlage_1.2)
Gutachten-Baugrunduntersuchun (Anlage_2.1)
Gutachten-Baugrunduntersuchun (Anlage_2.2)
Gutachten-Baugrunduntersuchun (Anlage_2.3)
Gutachten-Baugrunduntersuchun (Anlage_3.1)
Gutachten-Baugrunduntersuchun (Anlage_3.2)
Gutachten-Baugrunduntersuchung (Anlage_4)
Gutachten-Baugrunduntersuchung (Anlage_5)
Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 14
Der Marktgemeinderat des Marktes Essenbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 24.07.2018 die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen und beschlossen, dass Ergänzungen und Änderungen im Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 14 vorzunehmen sind.
Der Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 14 mit Begründung und Umweltbericht liegt beim Markt Essenbach, Rathausplatz 3, 84051 Essenbach, Bauleitplanung, 1. Stock, Zimmer 15, 28. März 2019 bis 29. April 2019 von Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr und zusätzlich Dienstag von 13:00 bis 15:00 Uhr sowie Donnerstag von 13:00 bis 17:30 Uhr, öffentlich aus.
Stellungnahmen können während der genannten Frist abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplans unberücksichtigt bleiben. Gemäß § 3 Abs. 3 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.
14. Änderung des Flächennutzungsplans und Landschaftsplans
Bebauungs- und Grünordnungsplans „Sondergebiet Photovoltaik, nördlich Artlkofen“
Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 09.10.2018 den den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sondergebiet Photovoltaik, nördlich Artlkofen“ als Satzung beschlossen.
Dieser tritt mit seiner Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft. Der Bebauungs- und Grünordnungsplan wurde am 09.01.2019 ortsüblich bekannt gemacht.
Relevanzprüfung Artenschutz
Zusammenfassende Erklärung Bebauungsplan
Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 18
Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 09.10.2018 den Feststellungsbeschluss zur 18. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. Der Flächennutzungsplan wurde im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Sondergebiet Photovoltaik, nördlich Artlkofen“ geändert.
Bekanntmachung Flächennutzungsplan
Zusammenfassende Erklärung Flächennutzungsplan
Bebauungs- und Grünordnungsplans „Sondergebiet Straubinger Straße“, Essenbach
Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 18.07.2017 beschlossen für das oben genannte Gebiet einen Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen. Hierzu ist der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren zu ändern. Der Vorentwurf wurde in der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 10.04.2018 zur Auslegung gebilligt. Der Marktgemeinderat des Marktes Essenbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 21.08.2018 die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen und beschlossen, dass Ergänzungen und Änderungen im Entwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Sondergebiet
Straubinger Straße“, Essenbach vorzunehmen sind.
Bekanntmachung – Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 Abs. 2 BauGB
Bebauungsplan Sondergebiet Straubinger Straße, Essenbach
Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 18.07.2017 beschlossen für das oben genannte Gebiet einen Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen. Hierzu ist der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren zu ändern. Der Vorentwurf wurde in der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 10.04.2018 zur Auslegung gebilligt.
Der Marktgemeinderat des Marktes Essenbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 21.08.2018 die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen und beschlossen, dass Ergänzungen und Änderungen im Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 13 vorzunehmen sind.
Flächennutzungsplan Deckblatt Nr. 13
Bebauungs- und Grünordnungsplans „Sondergebiet Photovoltaik südlich Altheim“ und Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 19 im Parallelverfahren
Fl. Nr. 219, Gemarkung Altheim südlich der Autobahn A92 und nördlich der Bahnlinie Landshut – Bayerisch Eisenstein.
Die Fläche wird derzeit landwirt-schaftlich genutzt und ist als solche im Flächennutzungsplan dargestellt.
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 24.07.2018 beschlossen für das oben genannte Gebiet einen Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen und den Flächennutzungsplan durch ein Parallelverfahren zum Bebauungs- und Grünordnungsplan zu ändern.
Zur Sicherung dieser Planungsziele sind die Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich.
Der Zeitraum für die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung wird gesondert bekannt gegeben.
Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sondergebiet Photovoltaik, nördlich Artlkofen“
Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 05.12.2017 beschlossen für das oben genannte Gebiet einen Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen. Der Vorentwurf wurde in der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 24.04.2018 zur Auslegung gebilligt.
Der Marktgemeinderat des Marktes Essenbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 24.07.2018 die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen und beschlossen, dass Ergänzungen und Änderungen im Entwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Sondergebiet Photovoltaik, nördlich Artlkofen“ vorzunehmen sind.
Die Hinweise des Eisenbahn-Bundesamtes werden in die textlichen Hinweise aufgenommen.
Nach der angeforderten Spartenauskunft liegen die beschriebenen Telekommunikationsanlagen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH und der Deutschen Telekom AG auf dem Grundstück der Deutschen Bahn, hinter dem Flurweg-Grundstück, und werden durch die Planung nicht verändert oder tangiert. Die Trasse wird nachrichtlich im Plan dargestellt.
Der Hinweis zu den Baumpflanzungen ist bereits unter E.5.2 dargestellt.
Die Hinweise der Deutschen Bahn AG werden in die textlichen Hinweise aufgenommen. Das geforderte Blendgutachten wird in der zweiten Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB vorgelegt. Der größte gewählte Strauch erreicht eine Höhe von max. 7 m. Abstand Schienenrand – Ausgleichsfläche ist mind. 9 m. Die Gleisachse ist also auf jeden Fall 9,5 m (7m Höhe + 2,5 m Zuschlag) vom Strauch entfernt (9m + Pflanzabstand vom Rand der Ausgleichsfläche + Hälfte der Spurweite ca. 73 cm).
Der Entwurf der Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Sondergebiet Photovoltaik, nördlich Artlkofen“ mit Begründung und Umweltbericht, Blendgutachten und Relevanzprüfung zum speziellen Artenschutz liegen beim Markt Essenbach, Rathausplatz 3, 84051 Essenbach, Bauleitplanung, 1. Stock, Zimmer 15 vom 06. August 2018 bis 07. September 2018 von Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr und zusätzlich Dienstag von 13:00 bis 15:00 Uhr sowie Donnerstag von 13:00 bis 17:30 Uhr, öffentlich aus.
Stellungnahmen können während der genannten Frist abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.
Bebauungs- und Grünordnungsplan Sondergebiet Photovoltaik, nördlich Artlkofen
Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 16.01.2018 beschlossen für das oben genannte Gebiet einen Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen. Hierzu ist der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren zu ändern. Der Vorentwurf wurde in der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 24.04.2018 zur Auslegung gebilligt.
Auf dem Grundstück mit der Fl. Nr. 1659 der Gemarkung Mirskofen ist ein Sondergebiet für Photovoltaik geplant. Die Änderung des Flächennutzungsplans wird aus Sicht der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung für diesen Bereich als erforderlich angesehen.
Der Marktgemeinderat des Marktes Essenbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 24.07.2018 die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen und beschlossen, dass Ergänzungen und Änderungen im Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 18 vorzunehmen sind.
Der Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 18 mit Begründung und Umweltbericht liegt beim Markt Essenbach, Rathausplatz 3, 84051 Essenbach, Bauleitplanung, 1. Stock, Zimmer 15 vom 06. August 2018 bis 07. September 2018 von Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr und zusätzlich Dienstag von 13:00 bis 15:00 Uhr sowie Donnerstag von 13:00 bis 17:30 Uhr, öffentlich aus.
Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 18
Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sondergebiet Photovoltaik östlich Unterahrain“
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 30.05.2017 beschlossen den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sondergebiet Photovoltaik östlich Unterahrain“ aufzustellen.
Der Marktgemeinderat des Marktes Essenbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 08.05.2018 die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen und beschlossen, dass Ergänzungen und Änderungen im Entwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Sondergebiet Photovoltaik, östlich Unterahrain“ vorzunehmen sind. Diese sind insbesondere:
Der ökologische Ausgleich für die Eingriffe in den Naturhaushalt durch die geplanten Anlagen wird nicht mehr intern, sondern auf der gemeindlichen Ökokontofläche mit der Fl. Nr. 101 Gemarkung Ohu nachgewiesen. Die artenschutzrechtlich und biotopschutzrechtlich geforderten Abstände von 5 m zu den schutzwürdigen benachbarten Strukturen bleiben gewahrt. Der Regelausgleichsfaktor von 0,2 wird nicht mehr reduziert und nun auf die gesamte Fläche des Geltungsbereichs angewendet.
Außerdem werden folgende zusätzliche Pflegemaßnahmen in der Nachbarschaft der schutzwürdigen Strukturen festgesetzt:
innerhalb des 10 m-Randabstands: Einsatz von nichtroutierenden Mähgeräten
innerhalb von 5 m Randabstands zusätzlich: Mähgutabfuhr
Die Festsetzungen D.7.1 und B.4.1 werden gestrichen, da der Ausgleichsnachweis nicht mehr im Geltungsbereich des Bebauungsplans stattfindet.
Die Festsetzung D.2.1 wird dahingehend ergänzt, dass vor der landwirtschaftlichen Folgenutzung die oben genannten Randflächen durch die UNB hinsichtlich ihrer Entwicklung nach § 23 BayNatSchG (Biotop) zu prüfen und zu bewerten sind und gegebenenfalls Ersatzmaßnahmen in Abstimmung mit der UNB vorgenommen werden müssen.
Die Festsetzung D.4.1 wird wie folgt ergänzt: „Aufschüttungen mit nicht anstehendem Bodenmaterial sind nicht zulässig.“
Zusätzliche Hinweise der Deutschen Bahn wurden ergänzt.
Gemäß § 4 a Abs. 3 Satz 2 BauGB können Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden.
Die folgenden wesentlichen umweltbezogenen Informationen sind hierzu verfügbar und einsehbar:
Zu den Themen Mensch, Boden, Wasser, Landschaft im Umweltbericht
Artenschutzrechtliche Relevanzprüfung
Stellungnahme des Landesbund für Vogelschutz in Bayern e. V. – Artenschutz
Stellungnahme des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Landshut – Bodenschutz
Weitere umweltbezogenen Informationen stehen dem Markt Essenbach nicht zur Verfügung.
Im rechtsgültigen Flächennutzungsplan sind innerhalb des Geltungsbereiches keine Altlasten dargestellt und dem Markt Essenbach auch nicht bekannt.
Der Entwurf der Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Sondergebiet Photovoltaik östlich Unterahrain“ mit Begründung und Umweltbericht liegt verkürzt beim Markt Essenbach, Rathausplatz 3, 84051 Essenbach, Bauamt, 1. Stock, Zimmer 15 vom 18. Mai 2018 bis 04. Juni 2018 von Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr und zusätzlich Dienstag von 13:00 bis 15:00 Uhr sowie Donnerstag von 13:00 bis 17:30 Uhr, öffentlich aus.
Stellungnahmen können während der genannten Frist abgegeben werden. Die Dauer der Auslegung und die Frist zur Stellungnahme wird angemessen auf 14 Tage verkürzt. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.
Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sondergebiet Photovoltaik nördlich Artlkofen“
Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 05.12.2017 beschlossen für das oben genannte Gebiet einen Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen. Der Vorentwurf wurde in der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 16.04.2018 zur Auslegung gebilligt.
Auf dem Grundstück mit der Fl. Nr. 1659 der Gemarkung Mirskofen ist ein Sondergebiet für Photovoltaik geplant. Die Aufstellung des Bauleitplanes wird aus Sicht der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung für diesen Bereich als erforderlich angesehen.
Der Vorentwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Sondergebiet Photovoltaik nördlich Artlkofen“ mit Begründung und Umweltbericht liegt beim Markt Essenbach, Rathausplatz 3, 84051 Essenbach, Bauleitplanung, 1. Stock, Zimmer 15 vom 17. Mai 2018 bis 19. Juni 2018, Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr und zusätzlich Dienstag von 13:00 bis 15:00 Uhr sowie Donnerstag von 13:00 bis 17:30 Uhr, öffentlich aus.
Stellungnahmen können während der genannten Frist abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Die eingegangenen Stellungnahmen werden unter Nennung der Vor- und Nachnamen in der öffentlichen Marktgemeinderatsitzung behandelt. Wird dies aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht gewünscht, muss schriftlich widersprochen werden.
Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 16.01.2018 beschlossen für das oben genannte Gebiet einen Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen. Hierzu ist der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren zu ändern. Der Vorentwurf wurde in der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 16.04.2018 zur Auslegung gebilligt.
Der Vorentwurf zur Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 18 mit Begründung liegt beim Markt Essenbach, Rathausplatz 3, 84051 Essenbach, Bauleitplanung, 1. Stock, Zimmer 15 vom 17. Mai 2018 bis 19. Juni 2018, Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr und zusätzlich Dienstag von 13:00 bis 15:00 Uhr sowie Donnerstag von 13:00 bis 17:30 Uhr, öffentlich aus.
Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt 18
Bebauungs- und Grünordnungsplan Gewerbegebiet „Beim Bahnhof Ahrain“
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 25.09.2012 beschlossen in Ahrain einen Bebauungs- und Grünordnungsplan für ein eingeschränktes Gewerbegebiet aufzustellen. Im Parallelverfahren wird der Flächennutzungsplan geändert.
Der Marktgemeinderat des Marktes Essenbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 05.12.2017 die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen und beschlossen, dass Ergänzungen und Änderungen im Entwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Beim Bahnhof Ahrain“ vorzunehmen sind. Diese sind wie folgt:
In der Begründung und im Umweltbericht des Bebauungs- und Grünordnungsplans und der Änderung des Flächennutzungsplans wurde das Grundstück versehentlich mit der Fl. Nr. 208/9 Gemarkung Ohu betitelt. Richtig ist die Fl. Nr. 280/9 Gemarkung Ohu.
Unter dem Punkt 0.11 Passiver Schallschutz wird für Betriebsleiterwohnungen eine Festverglasung und eine externe Belüftung an allen Fassaden, an denen eine Überschreitung der Immissionsschutzgrenzwerte der 16. BImSchG festgestellt wird, zwingend festgesetzt und vorgeschrieben.
Als rechtlicher Hinweis wird aufgenommen: Beim Baugenehmigungsverfahren kann die Untere Bauaufsichtsbehörde ein Immissionsschutzgutachten vom Bauantragssteller fordern.
Öffentlichkeitsbeteiligung § 4a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB
Bebauungs- und Grünordnungsplan „Beim Bahnhof Ahrain“
Geotechnischer Bericht 1.Teil
Geotechnischer Bericht 2.Teil
Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 10
Der Marktgemeinderat des Marktes Essenbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 05.12.2017 die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen und beschlossen, dass Ergänzungen und Änderungen im Entwurf des Flächennutzungsplanes vorzunehmen sind. Diese sind wie folgt:
In der Begründung des Flächennutzungsplanes wird die Passage aufgenommen, zu welchem Datum die betroffenen Flurstücke durch die Deutsche Bahn AG entwidmet wurden.
Die Thematik, dass die Wohnnutzung nur unter erheblichen Einschränkungen möglich ist, wird im Bebauungsplan abgearbeitet.
Flächennutzungsplanänderung durch Deckblatt Nr. 10
Auf den Grundstücken mit den Fl. Nrn. 171 Tfl., 173, 174, 175, 176, 176/2 und 177 Gemarkung Essenbach ist ein sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Einzelhandel für Lebensmittel und Getränke im Segment Lebensmitteldiscounter, ein sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Einzelhandel für Lebensmittel und Getränke im Segment Vollsortimenter und Allgemeines Wohngebiet geplant. Die Ausweisung des Bebauungsplangebietes wird aus Sicht der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung für diesen Bereich als erforderlich angesehen.
Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB
Auf den Grundstücken mit den Fl. Nrn. 171 Tfl., 173, 174, 175, 176, 176/2 und 177 Gemarkung Essenbach ist ein sonstiges Sondergebiet mit Zweckbestimmung Einzelhandel für Lebensmittel und Getränke im Segment Lebensmitteldiscounter, ein sonstiges Sondergebiet mit Zweckbestimmung Einzelhandel für Lebensmittel und Getränke im Segment Vollsortimenter und Allgemeines Wohngebiet geplant. Die Ausweisung des Bebauungsplangebietes wird aus Sicht der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung für diesen Bereich als erforderlich angesehen.
Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauBG
Flächennutzungsplanänderung durch Deckblatt Nr. 13
Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 12.09.2017 beschlossen für das oben genannte Gebiet einen Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen. Hierzu ist der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren zu ändern. Der Vorentwurf wurde in der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 20.03.2018 zur Auslegung gebilligt.
Auf den Grundstücken mit den Fl. Nrn. 1104 Tfl., 1114 Tfl., 1126/1 Tfl., 1523 Tfl., 1527 Tfl. und 1528 der Gemarkung Essenbach ist ein Allgemeines Wohngebiet (WA) geplant. Die Ausweisung des Wohnbaugebiets wird aus Sicht der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung für diesen Bereich als erforderlich angesehen.
Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
Auf den Grundstücken mit den Fl. Nrn. 1104 Tfl., 1114 Tfl., 1126/1 Tfl., 1523 Tfl., 1527 Tfl. und 1528 der Gemarkung Essenbach ist ein Allgemeines Wohngebiet (WA) geplant. Die Änderung des Flächennutzungsplans wird aus Sicht der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung für diesen Bereich als erforderlich angesehen.
Der Marktgemeinderat des Marktes Essenbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 23.01.2018 die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen und beschlossen, dass Ergänzungen und Änderungen im Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 12 vorzunehmen sind.
Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 Abs. 2 – BPLAN
Bebauungs- und Gründordnungsplan Sondergebiet Photovoltaik östlich Unterahrain
Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 12
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 30.05.2017 beschlossen den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sondergebiet Photovoltaik östlich Unterahrain“ aufzustellen. Somit ist der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren zu ändern.
Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 Abs. 2 – FNP
Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt 12
Bebauungs- und Grünordnungsplans „Sondergebiet Photovoltaik nördlich Artlkofen“
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 05.12.2017 beschlossen für das oben genannte Gebiet einen Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen.
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 16.01.2018 beschlossen für das oben genannte Gebiet den Flächennutzungsplan durch ein Parallelverfahren zum Bebauungs- und Grünordnungsplan zu ändern.
Bebauungs- und Grünordnungsplans „Obere Moosteile III“ Essenbach
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 10.10.2017 beschlossen für das oben genannte Gebiet einen Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen.
Bebauungs- und Grünordnungsplans „Sondergebiet Baustoffaufbereitung“, Unterahrain
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 10.10.2017 beschlossen für das oben genannte Gebiet den Flächennutzungsplan durch ein Parallelverfahren zum Bebauungs- und Grünordnungsplan zu ändern.
Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 15
Bebauungs- und Grünordnungsplans „Westlich der Ziegelei“ Essenbach und Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 14
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 12.09.2017 beschlossen für das oben genannte Gebiet einen Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen.