Source: https://www.bag-urteil.com/2010/06/
Timestamp: 2020-01-24 09:37:29
Document Index: 299961928

Matched Legal Cases: ['§ 5', 'Art. 3', 'Art. 6', '§ 45', '§ 40', '§ 45']

﻿ ﻿ Juni | 2010 | bag-urteil.com
Rechtssprechung aus dem Monat: Juni 2010
BAG – 6 AZR 75/09
Entscheidung vom 24.06.2010
Höhe der Ausgleichszahlung nach dem TV UmBw Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.06.2010, 6 AZR 75/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 4. Dezember 2008 – 17 Sa 1147/08 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen →
Schlagworte: Höhe der Ausgleichszahlung nach dem TV UmBw
Härtefallregelung nach dem TV UmBw – Berechnung der Einkommenssicherung für Kraftfahrer Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.06.2010, 6 AZR 18/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 11. November 2008 – 13 Sa 642/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die … Weiterlesen →
Schlagworte: Berechnung der Einkommenssicherung für Kraftfahrer, Härtefallregelung nach dem TV UmBw
TVöD – Besitzstandszulage – Sonderurlaub des Ehegatten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.06.2010, 6 AZR 1037/08 Leitsätze des Gerichts Die Protokollerklärung Nr. 1 zu § 5 Abs. 2 Satz 2 TVÜ-VKA verstößt gegen Art. 3 Abs. 1 GG iVm. Art. 6 GG, … Weiterlesen →
BAG – 10 AS 3/10
Grundsatz der Tarifeinheit – Antwort auf Anfragebeschluss nach § 45 ArbGG Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 23.06.2010, 10 AS 3/10 Tenor Der Zehnte Senat schließt sich der Auffassung des Vierten Senats an, dass die Rechtsnormen eines Tarifvertrags, die den Inhalt, den Abschluss … Weiterlesen →
Mitbestimmung bei Einstellung – Vereinsmitglied – DRK-Schwesternschaft – Personalgestellung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 23.06.2010, 7 ABR 1/09 Leitsätze des Gerichts Die Aufnahme eines zur Erbringung von Pflegediensten verpflichteten Mitglieds in eine DRK-Schwesternschaft ist eine Einstellung und unterliegt der Mitbestimmung des bei … Weiterlesen →
Kinderbetreuungskosten eines alleinerziehenden Betriebsratsmitglieds Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 23.06.2010, 7 ABR 103/08 Leitsätze des Gerichts Ein alleinerziehendes Betriebsratsmitglied kann vom Arbeitgeber gemäß § 40 Abs. 1 BetrVG in angemessener Höhe die Erstattung der Kosten verlangen, die ihm durch die erforderliche Fremdbetreuung … Weiterlesen →
BAG – 10 AS 2/10
Grundsatz der Tarifeinheit – Antwort auf Anfragebeschluss nach § 45 ArbGG Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 23.06.2010, 10 AS 2/10 Tenor Der Zehnte Senat schließt sich der Auffassung des Vierten Senats an, dass die Rechtsnormen eines Tarifvertrags, die den Inhalt, den Abschluss … Weiterlesen →
Schlagworte: Einstellung eines Leiharbeitnehmers, Prüf- und Konsultationspflicht des Arbeitgebers zugunsten Schwerbehinderter, Zustimmungsverweigerung des Betriebsrats
Altersgrenze für Flugbegleiter – MTV Nr 11 Kabinenpersonal LTU Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.06.2010, 7 AZR 1021/08 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 5. November 2008 – 12 Sa 860/08 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten … Weiterlesen →
Schlagworte: Altersgrenze für Flugbegleiter