Source: http://fluessiggasdepot.de/index.php/impressum
Timestamp: 2019-11-14 19:07:04
Document Index: 96435645

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 15', '§ 15', '§ 6', 'Art. 6', '§ 8']

Impressum und Hinweise gemäß § 5 Gesetz über die Nutzung von Telemedien (TMG)
in der Fassung vom 03.04.2017:
Ihrem Gaslieferanten für Mittelfranken und Schwaben
Wir sind ein autorisiertes Gasecenter der Air Liquide Deutschland GmbH
für technische Gase, Ballongas, Kohlensäure für die Gastronomie,
Propan und Treibgas. (Vertriebspartner Lizenz: 129025)
Zustandigkeit:
Propan, Motorgas
Geschäftsinhaber: Trieb Manfred
D-91805 Polsingen-Ursheim
German Zuständigkeit:
technische Gase und Kohlensäure
Geschäftsinhaber: Trieb Günther
D-91805 Poslingen-Ursheim
Tel. 09093-9018-310
Fax 09093-9018-314
Steuer-ID: 220/281/50478
USt-ID: DE264695837
Manfred Trieb
D91805 Polsingen-Ursheim
Tel. 09093-9018-311
Steuer-ID:220/281/50117
USt-ID: DE325096350
Contact-eMail: Bitte hier anklicken
Montag bis Freitag von 8:00 bis 20:00 Uhr & Samstag von 9:00 bis 16:00 Uhr
Notdienst täglich ab 20:00 Uhr, sowie an Sonn- & Feiertagen. (nur für Kunden)
Flaschenabholung:
Bildarchive von der Firma Macromedia und anderer Bildarchive
deren Lizenzen bzw. Erlaubnise uns vorliegen.
Fotos: Air Liquide, Fotos: Allgäuer-Überlandwerk, Drachengas,
Gloria, Raab-Karcher, Rheinbott, Scharr, Sano, Stinnes, Südgas, Totalgaz, Tyczka-Minol, Thermogas, Teerdestillation, Uni-propan, Progas-Minol, Progeha, Propan-Menke, Propan-Wiesner, Veba,
Wagner, Willersinn, Awissus
Des weiteren weisen wir darauf hin das wir Bildmaterial nutzen
das wir selbst gemacht haben.
Wir möchten Sie darauf hinweisen das die verwendeten Bilder
und Grafiken Eigentum des jeweiligen Erschaffers sind wobei
Lizenzen oder Erlaubnis zur Nutzung unsererseits vorliegen. Einige Grafiken werden durch Lizenzen der Firma Macromedia und anderer Firmen genutzt. Des Weiteren werden auch Grafiken und Fotos aus eigener Erstellung verwendet. Die Grafiken und Bilder die unser Eigentum sind dürfen nicht ohne unsere Zustimmung kopiert, abgeändert oder verwendet werden. Alle Rechte und Pflichten bleiben bei den Eigentümern der jeweiligen Objekte. Textmaterial:
Wir nutzen Textmaterial der unten genannten Firmen, Vermittler und Unternehmen deren Produkte wir vermitteln um deren Produkte / Angebote zu bewerben. Des weiteren sind auch eigene Texte in Verwendung.
Texte: Air Liquide. Texte: Allgäuer-Überlandwerk, Drachengas, Gloria, Raab-Karcher, Rheinbott, Scharr, Sano, Stinnes, Südgas, Totalgaz, Tyczka-Minol, Thermogas, Teerdestillation, Uni-propan, Progas-Minol, Progeha, Propan-Menke, Propan-Wiesner, Veba, Wagner, Willersinn
Des weiteren weisen wir darauf hin das wir Textmaterial selbst erstellt haben und hoffen durch unbeabsichtigte Ähnlichkeiten jemmandens Urheberrecht verletzt zu haben.
Wir möchten Sie darauf hinweisen das die verwendeten Texte Eigentum des jeweiligen Erschaffers sind wobei Lizenzen bzw. Erlaubnise zur Nutzung unsererseits vorliegen. Des Weiteren werden auch Texte aus eigener Erstellung verwendet. Die Texte die unser Eigentum sind dürfen nicht ohne unsere Zustimmung kopiert, abgeändert oder verwendet werden. Alle Rechte und Pflichten bleiben bei den Eigentümern der jeweiligen Objekte.
Alle Rechte vorbehalten. Gemäss Paragraph 28 BDSG widerspreche ich jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe der Impressum Daten.
Die TRIEB INDUSTRIEGASE liefert ausschlieslich im Namen und auf Rechnung der Air Liquide Deutschland GmbH technische Gase aus. Weitere technische Gase anderer Marken, sowie Propangase werden auf Rechnung gegen Barzahlung vom Flüssiggasdepot getauscht. Es findet keine lokale Befüllung irgendwelcher Art statt.
Um Produkte verschiedener Hersteller optimal anbieten zu können werden Bilder, Grafiken und Texte dieser verwendet. Die Objekte werden nur zum Anbieten der Produkte und der Werbung verwendet. Eigentumsrecht bleibt beim Erschaffer oder Rechteinhabers.
Preisänderungen, Tippfehler und Irrtümer jeglicher Art sind vorbehalten.
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Diese Erklärung stammt von Flüssiggasdepot , Inhaber Mr. Manfred Trieb. Diese Erklärung stammt von TRIEB INDUSTRIEGASE, Mr. Guenther Trieb.
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Sollte trotz vorherigen Kontakt ohne Kostennote keine Abhilfe geschaffen worden sein, wird vereinbart das das Einigungsverfahren bei der Einigungsstelle für Wettbewerbsstreitigkeiten
bei der Industrie- und Handelskammer Nürnberg für Mittelfranken, Geschäftsbereich Recht | Steuern, Ulmenstraße 52, 90443 Nürnberg durchzuführen ist..
Die Einigungsstelle für Wettbewerbsstreitigkeiten bei der Industrie- und Handelskammer Mittelfranken ist auf Grund des § 15 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) durch Verordnung der Bayerischen Staatsregierung errichtet und bevollmächtigt in der Fassung vom 17. Mai 1988, geändert durch Verordnung vom 15. März 2005, das Verfahren durchzuführen.
Weitere Hinweise können Sie unter http://www.ihk-nuernberg.de/de/media/PDF/Publikationen/Recht-Steuern/Einigungsstelle-fuer-Wettbewerbsstreitigkeiten_102.pdf abrufen.
Anträge sind schriftlich mit Begründung in 5-facher Fertigung unter Bezeichnung der
Beweismittel und Beifügung etwa vorhandener Urkunden in Urschrift oder Abschrift
und sonstiger Beweisstücke bei der Geschäftsstelle der Einigungsstelle einzureichen; sie können auch zur Niederschrift der Einigungsstelle gestellt werden.
Zu den Beweismitteln zählen insbesondere:
• der vorangestellte Schriftverkehr ohne Kostennote
• der Nachweis der Beanstandung(en) (gekennzeichneter Ausschnitt aus Printmedien, Fotos, ergänzend dazu ggf. eidesstattliche Versicherungen, Internetausdrucke).
Die Verhandlung ist nicht öffentlich. Die vorsitzende Person kann das persönliche Erscheinen der Parteien anordnen. Gegen eine unentschuldigt ausbleibende
Partei kann die Einigungsstelle ein Ordnungsgeld festsetzen. Gegen die Anordnung des persönlichen Erscheinens und gegen die Festsetzung des Ordnungsgeldes
findet die sofortige Beschwerde nach den Vorschriften der Zivilprozessordnung an das Landgericht Augsburg statt. Gegen eine unentschuldigt ausbleibende
Partei kann die Einigungsstelle ein Ordnungsgeld von bis zu 1.000,00 EUR festsetzen (§ 15 Abs. 5 UWG i. V. m. § 6 Abs. 2 EinigungsV i. V. m. Art. 6 Abs. 1 EGStGB).
Für das Verfahren vor der Einigungsstelle werden Auslagen entsprechend den Vorschriften des Gerichtskostengesetzes erhoben. Die Einzelheiten regelt § 8 der Einigungsstellen-verordnung. Im Übrigen erhebt die Einigungsstelle für Ihre Tätigkeit keine Gebühren. Den Parteien steht es frei sich über die Kosten zu einigen. Eine diesbezügliche Einigung ist nicht Voraussetzung für eine Einigung in der Hauptsache.