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Timestamp: 2016-10-22 13:37:16
Document Index: 333149140

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 36', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 123', 'Art. 123', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_570/2014 (09.03.2015)
8C_570/2014 � � Urteil vom 9. M�rz 2015
Am 29. August 2007 meldete das Amt, bei welchem der 1960 geborene A.________ als Systemspezialist besch�ftigt und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen Unfall versichert war, dass ihm am 17. August 2007 ein Balken ins Genick gefallen sei. Dr. med. B.________, Allgemeine Medizin FMH, diagnostizierte am 19. August 2008 ein Thoracic outlet syndrome mit Schwindel bei Verdacht auf Vertebralissyndrom. A.________ hielt sich vom 10. August 2009 bis 16. Oktober 2009 in der Klinik C.________ auf. Frau PD Dr. med. D.________, Co-Direktorin und Chef�rztin der Klinik f�r Plastische und Handchirurgie des Spitals E.________, diagnostizierte am 14. Mai 2010 eine progressive chronische, neurovaskul�re und vegetative Kompressionssymptomatik Arm rechts mit trophischen St�rungen im Bereich der rechten Hand und des Armes und gab nach Abkl�rungen von Dr. med. F.________, Oberarzt der Klinik f�r Neurologie des Spitals E.________, vom 4. Mai 2010 an, dass es sich um ein chronisches Schmerzsyndrom (CRPS Typ II) handle. Im Auftrag der IV-Stelle Bern erstellte das medizinische Abkl�rungszentrum G.________ am 26. Januar 2012 ein polydisziplin�res (allgemeinmedizinisches/internistisches/orthop�disches/neurologisches und psychiatrisches) Gutachten. Am 16. April 2012 nahm Dr. med. H.________, Facharzt f�r orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, eine kreis�rztliche Untersuchung vor. Die IV-Stelle Bern lehnte am 17. April 2012 das Leistungsbegehren von A.________ ab. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, am 26. Oktober 2012 ab. Diesen Entscheid hat das Bundesgericht mit Urteil vom 20. Juni 2013 im Verfahren 9C_983/2012 best�tigt. Am 20. Dezember 2012 erstellten Frau Dr. med. I.________, Fach�rztin f�r Neurologie FMH, und Dr. med. J.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, beide SUVA Versicherungsmedizin, eine neurologische und eine psychiatrische Beurteilung. Am 12. Februar 2013 verf�gte die SUVA die Einstellung der Versicherungsleistungen (Taggeld und Heilkosten) ab 1. M�rz 2013. Dagegen erhob A.________ am 7. M�rz 2013/5. April 2013 Einsprache. Diese wies die SUVA am 26. September 2013 ab.
Am 29. Oktober 2013 erhob A.________ beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der SUVA vom 26. September 2013 und beantragte, dieser Entscheid und die Verf�gung vom 12. Februar 2013 seien aufzuheben und die Sache sei zur Erg�nzung der medizinischen Abkl�rungen (externes Gutachten) und zur Wiederaufnahme der gesetzlichen Leistungen an die SUVA zur�ckzuweisen. Im Rahmen der am 8. Januar 2014 eingereichten Beschwerdeantwort legte die SUVA eine weitere neurologische Beurteilung von Frau Dr. med. I.________ vom 18. Dezember 2013 vor. A.________ reichte darauf am 10. Februar 2014 eine Stellungnahme von Dr. med. K.________, Allgemeine Innere Medizin, Stv. Chefarzt, Klinik f�r Allgemeine Innere Medizin des Spitals E.________, vom 27. Januar 2014 ein. Darauf gab Frau Dr. med. I.________ am 1. April 2014 eine weitere neurologische Beurteilung ab, welche die SUVA am 2. April 2014 ins Recht legte. Mit Entscheid vom 23. Mai 2014 wies das kantonale Gericht die Beschwerde ab.
Mit Beschwerde beantragt A.________ nebst zahlreichen anderen Begehren sinngem�ss die Aufhebung des Entscheids des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Mai 2014 und des Einspracheentscheides vom 26. September 2014 (recte wohl 2013). Die laufende psychosomatische Behandlung im Spital E.________ sei in Koordination mit der SUVA weiterzuf�hren. Dar�ber hinaus verlangt A.________ die unentgeltliche Rechtspflege und die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde.
Die SUVA schliesst auf Beschwerdeabweisung sowie auf Nichtwiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde. Die Vorinstanz und das Bundesamt f�r Gesundheit verzichten auf eine Vernehmlassung.
Das Gesuch des Versicherten um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde wurde mit Verf�gung vom 24. Oktober 2014 abgewiesen.
Mit Verf�gung vom 16. Januar 2015 wurde das Gesuch des Versicherten um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege abgewiesen.
Am 4. Februar 2015 (Postaufgabe) reicht der Versicherte eine zus�tzliche Eingabe ein.
2.1.�Mit Eingabe vom 4. Februar 2015 beantragt der Versicherte den Ausstand des nebenamtlichen Bundesrichters Weber, der bereits beim bundesgerichtlichen Urteil 9C_983/2012 mitgewirkt habe, welches Verdachtsmomente einer Rechtsverweigerung und -verz�gerung sowie der Beg�nstigung usw. aufweise. Von der Mitwirkung dieses Richters im vorliegenden Verfahren habe er erst mit der Verf�gung betreffend unentgeltliche Rechtspflege vom 16. Januar 2015 erfahren (zum Replikrecht vgl. BGE 139 I 189 E. 3.2 S. 191 und 138 I 484 E. 2.4 S. 487).
2.2.�Der Beschwerdef�hrer hatte von der Mitwirkung des nebenamtlichen Bundesrichters Weber im vorliegenden Verfahren nicht erst seit der Zustellung der Verf�gung vom 16. Januar 2015, sondern bereits mit dem Erhalt der Verf�gung betreffend aufschiebende Wirkung der Beschwerde vom 24. Oktober 2014, die er am 31. Oktober 2014 entgegennahm, Kenntnis. Das von ihm erst am 4. Februar 2015 gestellte Ausstandsbegehren muss daher als versp�tet betrachtet werden (vgl. Isabelle H�ner, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 1 f. zu Art. 36 BGG).
Weiter ist festzuhalten, dass ein Ausstandsbegehren, welches wie im vorliegenden Fall im Wesentlichen damit begr�ndet wird, die betreffende Gerichtsperson habe an fr�heren Entscheiden mitgewirkt, welche f�r die den Ausstand beantragende Person negativ ausfielen, unzul�ssig ist mit der Folge, dass die vom Ausstandsbegehren betroffene Gerichtsperson an einem sp�teren Verfahren mitwirken kann (BGE 114 Ia 278 E. 1 S. 278 f.; Urteile 9C_218/2013 vom 22. April 2013, 4F_2/2012 vom 27. M�rz 2012 und 1F_2/2012 vom 7. Februar 2012). Im �brigen bringt der Versicherte keine Tatsachen substanziiert vor, die einen Ausstand des nebenamtlichen Bundesrichters Weber als angezeigt erscheinen liessen (vgl. auch E. 4 hienach).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann eine Beh�rde selber �ber ihren eigenen Ausstand bzw. �ber denjenigen ihrer Mitglieder bestimmen, wenn die gestellten Ablehnungsbegehren - wie hier - von vornherein unzul�ssig oder offensichtlich unbegr�ndet sind (vgl. BGE 105 Ib 301 E. 1c S. 304; Pra 1997 Nr. 118 S. 631 E. 3d; SVR 2012 UV Nr. 22 S. 80 E. 3.2 [8C_557/2011]). Auf das Ausstandsbegehren ist demnach nicht einzutreten.
Mit Eingabe vom 4. Februar 2015 beantragt der Versicherte weiter die Akteneinsicht in die intern am Bundesgericht verfassten Dokumente (Instruktionen, Protokolle, Verhandlungspapiere usw.). Dem ist entgegenzuhalten, dass sich aus Art. 29 Abs. 1 BV kein Anspruch ergibt auf Einsicht in rein interne Akten, die f�r die interne Meinungsbildung bestimmt sind und welchen kein Beweischarakter beizumessen ist (BGE 129 V 472 E. 4.2.2 S. 478, 125 II 473 E. 4a S. 474 f., 115 V 297 E. 2g/aa S. 303; Urteil 8C_37/2014 22. Mai 2014 E. 2.1, in Pl�doyer 2014/5 S. 67).
Der Versicherte verlangt im vorliegenden Verfahren die Revision des bundesgerichtlichen Urteils 9C_983/2012 nach Art. 123 Abs. 1 BGG (Einwirkung darauf durch ein Verbrechen oder Vergehen zu seinem Nachteil). Er begr�ndet dies damit, dass das Gutachten des medizinischen Abkl�rungszentrums G.________ vom 26. Januar 2012, welches bereits Grundlage jenes Urteils gewesen sei, strafrechtlich relevante Unregelm�ssigkeiten bei den Unterschriften der Gutachter aufweise. Zudem habe es bei der gutachterlichen Konsenskonferenz erhebliche Differenzen zwischen den teilnehmenden �rzten gegeben, wobei Dr. med. L.________ bei der Auflistung fehle.
Das Bundesgericht begr�ndete im Urteil 9C_983/2012, weshalb die bereits damals vorgebrachten Einw�nde des Versicherten - dass nicht alle an der Begutachtung des medizinischen Abkl�rungszentrums G.________ beteiligten �rzte an der Schlusskonferenz teilgenommen h�tten und das Gutachten nicht von allen begutachtenden �rzten unterschrieben worden sei - unbeachtlich waren. Im �brigen zeigt der Versicherte nicht substanziiert auf, inwiefern die Revisionsvoraussetzungen nach Art. 123 Abs. 1 BGG erf�llt sein sollen. Sein diesbez�glich pauschal gegen s�mtliche mit diesem Verfahren besch�ftigen Gerichte sowie gegen die SUVA und die Invalidenversicherung erhobener Vorwurf der Rechtsverweigerung wegen Nichtweiterleitung des strafrechtlichen Verdachts an die zust�ndige Beh�rde ist unbehelflich.
Der Beschwerdef�hrer reicht verschiedene Akten ein. Was die Korrespondenz mit seinem fr�heren Rechtsvertreter und der SUVA betrifft, stammt sie aus der Zeit nach Erlass des angefochtenen Entscheides, so dass es sich um ein unzul�ssiges echtes Novum handelt (BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123).
Die von ihm vorgelegten Berichte des Dr. med. K.________ sind schon in den von der Beschwerdegegnerin eingereichten Akten vorhanden. Effektiv neu ist die von Dr. med. B.________ festgehaltene Krankengeschichte. Dar�ber hinaus beanstandet der Beschwerdef�hrer Formfehler des Gutachtens des medizinischen Abkl�rungszentrums G.________ vom 26. Januar 2012. Hierzu ist festzuhalten, dass neue Tatsachen und Beweismittel auch im Rahmen von Art. 105 Abs. 3 BGG nur soweit vorgebracht werden d�rfen, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was von der beschwerdef�hrenden Partei n�her darzulegen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194 E. 2 f. S. 196 ff.; nicht publ. E. 1.2 des Urteils BGE 9C_224/2014 vom 19. September 2014, in SVR 2014 AHV Nr. 12 S. 43). Dies wird seitens des Beschwerdef�hrers nicht geltend gemacht, weshalb sich die Einreichung neuer Unterlagen ohnehin als unzul�ssig erweist. Dasselbe gilt auch bez�glich der formalen Kritik am Gutachten des medizinischen Abkl�rungszentrums G.________, die vom Beschwerdef�hrer vorg�ngig lediglich im bundesgerichtlichen Verfahren 9C_983/2012 betreffend Leistungen aus Invalidenversicherung angebracht wurde, jedoch nicht im Verfahren betreffend Leistungen aus obligatorischer Unfallversicherung. Es besteht aufgrund dieser erst jetzt vorgebrachten Tatsache kein Anlass, das Gutachten des medizinischen Abkl�rungszentrums G.________ vom Verfahren auszuschliessen. Nicht zu ber�cksichtigen sind im �brigen auch die unzutreffenden Vorw�rfe der Urkundenf�lschung und der Erstattung eines falschen Gutachtens an die Adresse von Frau Dr. med. I.________. Dabei ist auch nicht erkennbar, dass im Rahmen des Verfahrens bei der Vorinstanz je der Vorwurf erhoben worden w�re, Frau Dr. med. I.________ habe Fotos, die anl�sslich der Untersuchung des Beschwerdef�hrers erstellt worden seien, vernichtet, so dass auch diese R�ge als unzul�ssig zu qualifizieren ist.
6.1.�Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen �ber den Anspruch auf Leistungen der Unfallversicherung im Allgemeinen sowie die Rechtsprechung zu dem f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers vorausgesetzten nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem eingetretenen Schaden (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181 mit Hinweisen), zu den anwendbaren Beweisgrunds�tzen und den f�r den Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten geltenden Regeln (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352, 122 V 157 E. 1c S. 160 ff. mit Hinweisen) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
6.2.�F�r den Fall, dass durch einen Unfall ein krankhafter Vorzustand verschlimmert oder �berhaupt erst manifest wird, entf�llt die Leistungspflicht des Unfallversicherers erst dann, wenn entweder der (krankhafte) Zustand, wie er unmittelbar vor dem Unfall bestanden hat (Status quo ante), oder aber derjenige Zustand, der sich nach dem schicksalsm�ssigen Verlauf eines krankhaften Vorzustandes auch ohne den Unfall fr�her oder sp�ter eingestellt h�tte (Status quo sine), erreicht ist (RKUV 1994 Nr. U 206 S. 328 E. 3b [U 180/93] und 1992 Nr. U 142 S. 75 E. 4b [U 61/91], je mit Hinweisen). Wie der leistungsbegr�ndende nat�rliche Kausalzusammenhang muss auch der Wegfall eines urs�chlichen Zusammenhangs zwischen dem Unfallereignis und den bestehenden Beschwerden mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sein. Weil es sich dabei um eine anspruchsaufhebende Tatfrage handelt, liegt die Beweislast - anders als bei der Frage, ob ein leistungsbegr�ndender nat�rlicher Kausalzusammenhang gegeben ist - nicht beim Versicherten, sondern beim Unfallversicherer (RKUV 2000 Nr. U 363 S. 45 E. 2 [U 355/98]). Dabei hat der Unfallversicherer nicht den Beweis f�r unfallfremde Ursachen zu erbringen. Welche Ursachen (Krankheit, Geburtsgebrechen oder degenerative Ver�nderungen) ein nach wie vor geklagtes Leiden hat, ist an sich unerheblich. Entscheidend ist allein, ob die unfallbedingten Ursachen eines Gesundheitsschadens ihre kausale Bedeutung verloren haben, also dahingefallen sind (RKUV 1994 Nr. U 206 S. 329 E. 3b). Ebenso wenig muss der Unfallversicherer den negativen Beweis erbringen, dass kein Gesundheitsschaden mehr vorliege oder dass die versicherte Person nun bei voller Gesundheit sei (SVR 2008 UV Nr. 11 34 E. 3.3 [U 290/06]).
6.3.�Aufgrund des - wie dargelegt - voll beweistauglichen Gutachtens des medizinischen Abkl�rungszentrums G.________ vom 26. Januar 2012 war bei dessen Erstellung beim Beschwerdef�hrer kein CRPS mehr zu diagnostizieren. Dabei war in jener Begutachtung ein allgemeinmedizinischer und internistischer, ein orthop�discher, ein neurologischer und ein psychiatrischer Status erhoben worden. Der SUVA-Kreisarzt Dr. med. H.________ regte nach Kenntnisnahme des Gutachtens des medizinischen Abkl�rungszentrums G.________ noch eine versicherungsmedizinische W�rdigung durch die Fachrichtungen Neurologie sowie Psychiatrie im SUVA-Kompetenzzentrum Versicherungsmedizin an. Diese erfolgte nach eigener Exploration durch Frau Dr. med. I.________ und Dr. med. J.________. Dabei ergaben beide Untersuchungen, dass weder neurologisch noch psychiatrisch das Zustandsbild auf den Unfall vom 17. August 2007 zur�ckgef�hrt werden kann. Dr. med. K.________, der sich als Facharzt f�r Allgemeine Innere Medizin in den Bereichen Psychiatrie und Neurologie ausserhalb seines Fachgebietes �usserte, setzte sich mit den Fragen der Unfallkausalit�t der vom Beschwerdef�hrer geklagten Beschwerden nicht auseinander. Wenn er am 14. M�rz 2013 schrieb, das geschilderte Unfallereignis sei in chronologischer als auch anatomischer Hinsicht plausibel als Ausl�ser des CRPS, nahm er eine - unfallversicherungsrechtlich nicht zul�ssige (BGE 119 V 335 E. 2b/bb S. 341) - Wertung "post hoc ergo propter hoc" vor, wie Frau Dr. med. I.________ am 1. April 2014 richtig vermerkte. Der Vorwurf von Dr. med. K.________, Frau Dr. med. I.________ verneine die CRPS-Diagnose im Alleingang, muss auch als aktenwidrig bezeichnet werden. Dr. med. K.________ scheint die Erkenntnisse im Gutachten des medizinischen Abkl�rungszentrums G.________ nicht oder nicht hinreichend genau zur Kenntnis genommen zu haben, obwohl Frau Dr. med. I.________ dieses Gutachten in ihrer Beurteilung erw�hnte. Dort wurde dargelegt, dass rein klinisch beim Beschwerdef�hrer aktuell kein CRPS mehr diagnostiziert werden k�nne. Auch ein CRPS verlaufe in Phasen, und eine Dystrophie - wie zum Teil in den Akten angegeben - liege beim Beschwerdef�hrer nicht vor. Auch wenn letztlich von einem initial zugrunde liegenden organischen Korrelat auszugehen sei, m�sse eine relevante funktionelle �berlagerung der Symptomatik angenommen werden. Frau Dr. med. I.________ wies am 18. Dezember 2013 darauf hin, dass �ber anderthalb Jahre nach dem Ereignis vom 17. August 2007 keine Hinweise f�r das Vorliegen eines CRPS dokumentiert worden seien. Tats�chlich wurde erstmalig die Diagnose eines CRPS im Rahmen des Operationsberichtes vom 3. April 2009 gestellt, wie von der Vorinstanz zutreffend bemerkt wurde. Der Beschwerdef�hrer bringt nichts vor, das diese Feststellungen in Frage stellen w�rde. Angesichts der doch zeitlich grossen Verz�gerung der erstmaligen Diagnose eines CRPS am 3. April 2009 - nachdem das vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte Unfallereignis schon am 17. August 2007 stattgefunden haben soll - kann nicht mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit auf einen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und den vom Versicherten unter Berufung auf ein CRPS geklagten Beschwerden geschlossen werden. Dabei ist zu ber�cksichtigen, dass sowohl bei Erstellung des Gutachtens des medizinischen Abkl�rungszentrums G.________ wie auch bei den SUVA-internen medizinischen Abkl�rungen die f�r die Befunderhebungen notwendigen Fachrichtungen beteiligt waren. Insbesondere ist nicht erkennbar, was eine (weitere) orthop�dische Begutachtung an zus�tzlichem Erkenntnisgewinn bringen sollte. Gerade weil der Kreisarzt Dr. med. H.________ als Facharzt f�r Orthop�dische Chirurgie am 16. April 2012 keine abschliessende Beurteilung vornehmen konnte, empfahl er den Beizug der Fachbereiche der Psychiatrie und Neurologie. Genau diese Fachbereiche erstellten nach eigener Exploration eine zus�tzliche Beurteilung. Auch kann nicht von widerspr�chlichen Arztberichten ausgegangen werden, wenn sowohl das polydisziplin�re Gutachten des medizinischen Abkl�rungszentrums G.________ vom 26. Januar 2012 wie auch die Beurteilungen der SUVA Versicherungsmedizin vom 20. Dezember 2012 zu gleichen Ergebnissen gelangten, die - wie dargelegt - von der Beurteilung des den Beschwerdef�hrer seit anfangs 2011 behandelnden Arztes Dr. med. K.________ abwichen. Der vorinstanzliche Entscheid und der Einspracheentscheid der SUVA vom 26. September 2013 sind somit zu best�tigen und die Beschwerde abzuweisen.
Die Beschwerdeerhebung ist als aussichtslos zu bezeichnen, so dass schon aus diesem Grund die vom Beschwerdef�hrer verlangte unentgeltliche Rechtspflege nicht gew�hrt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG). Daher muss auch nicht untersucht werden, ob er eine Kostendeckung durch den Rechtsschutz (vgl. auch die entsprechenden Vermerke in der vorinstanzlichen Kostennote des Rechtsvertreters des Beschwerdef�hrers vom 8. April 2014) beanspruchen k�nnte, die ohnehin der subsidi�ren unentgeltlichen Prozessf�hrung vorgehen w�rde.
Aufgrund des Ausgangs des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer die Kosten desselben zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 3 BGG).