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Timestamp: 2016-10-28 12:20:45
Document Index: 207396674

Matched Legal Cases: ['Art. 64', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_1031/2014 (14.11.2014)
6B_1031/2014 � � Urteil vom 14. November 2014
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 23. September 2014.
�Das Kantonsgericht St. Gallen verurteilte den Beschwerdef�hrer am 14. Dezember 2010 wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit einem Kind, mehrfacher Pornographie, N�tigung, Drohung, Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte sowie mehrfacher Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren. Zudem ordnete das Kantonsgericht eine station�re therapeutische Massnahme an und best�tigte den durch das Kreisgericht Rheintal am 23./26. April 2008 angeordneten Vollzug eines Strafrests von 122 Tagen aus einer fr�heren bedingten Entlassung. Am 25. Februar 2013 ordnete das Kantonsgericht die Verwahrung nach Art. 64 Abs. 1 StGB an.
�Am 4. August 2014 reichte der Beschwerdef�hrer ein Revisionsgesuch ein und beantragte unter anderem, er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. Das Kantonsgericht trat am 23. September 2014 auf das Gesuch nicht ein. Einerseits lege der Beschwerdef�hrer nicht dar, inwiefern durch die von ihm behaupteten neuen Tatsachen und neuen Beweismittel der Prozessstoff gegen�ber fr�her erweitert und vervollst�ndigt und die Schuldfrage in ein neues Licht ger�ckt werde (Entscheid S. 4/5 lit. bb). Anderseits k�nne eine falsche Rechtsanwendung nur mit den ordentlichen Rechtsmitteln geltend gemacht werden, w�hrend die Revision zur �berpr�fung und �nderung der rechtlichen W�rdigung eines fr�heren Entscheids nicht zul�ssig sei (Beschwerde S. 5/6 lit. c).
�Der Beschwerdef�hrer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, der Entscheid des Kantonsgerichts sei aufzuheben und die Sache an ein neutrales ausserkantonales Gericht zur�ckzuweisen.
�Im Gegensatz zur Vorschrift von Art. 42 Abs. 2 BGG unterl�sst es der Beschwerdef�hrer, unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid anzugeben, inwieweit dieser gegen das Recht verstossen soll. Er beschr�nkt sich darauf, die Sache aus seiner Sicht darzustellen, ohne dass sich daraus erg�be, inwieweit die Auffassung der Vorinstanz, er habe keine Anhaltspunkte f�r das Vorliegen eines Revisionsgrundes darzulegen vermocht, unrichtig ist.
�So macht der Beschwerdef�hrer z.B. geltend, die Ausf�hrungen der Staatsanw�ltin zu einem Fall seien angesichts seiner Beilagen 6 und 7 vollkommen unglaubw�rdig (Beschwerde S. 3). Was indessen die Beilage 6 aus dem Jahr 2007 mit dem vorliegenden Fall zu tun haben k�nnte, ist unerfindlich. Bei der Beilage 7 handelt es sich um einen Entscheid des Bundesgerichts ebenfalls aus dem Jahr 2007, der eine Haftverl�ngerung im Falle des Beschwerdef�hrers betrifft. Dabei handelt es sich indessen offensichtlich weder um eine neue Tatsache noch um ein neues Beweismittel. Folglich ist das Vorliegen eines Revisionsgrundes nicht ersichtlich.
�Ohne dass sich das Bundesgericht zu allen Ausf�hrungen ausdr�cklich �ussern m�sste, ist auf die Beschwerde mangels einer tauglichen Begr�ndung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
�Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist durch eine Reduktion der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).