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Timestamp: 2016-10-23 07:54:25
Document Index: 341443998

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 7', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 72', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_209/2013 (03.10.2013)
8C_209/2013 {T�0/2} � � Urteil vom 3. Oktober 2013
Mit Verf�gung vom 27. Dezember 2000 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich H.________ ab 1. Januar 1999 eine halbe Invalidenrente zu. Am 19. Februar 2002 erh�hte sie diese per 1. Dezember 2001 auf eine ganze Rente. Mit Mitteilung vom 3. Februar 2005 best�tigte sie die ganze Invalidenrente mangels rentenbeeinflussender �nderung. Im September 2010 leitete die IV-Stelle ein erneutes Revisionsverfahren ein. Mit Verf�gung vom 20. Juli 2011 hob sie die laufende Invalidenrente gest�tzt auf das psychiatrisch-rheumatologische Gutachten des Instituts X.________ vom 10. M�rz 2011 und dessen Erg�nzung vom 31. M�rz/1. April 2011 per Ende August 2011 auf.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 1. Februar 2013 ab.
H.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, es sei die Sache unter Aufhebung des kantonalen Entscheids an die Vorinstanz oder an die IV-Stelle zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Streitig ist einerseits, ob auf das Gutachten des Instituts X.________ vom 10. M�rz 2011 und dessen Erg�nzung vom 31. M�rz/1. April 2011 abgestellt werden kann, andererseits, ob die Berechnung der Vergleichseinkommen und der daraus resultierende Invalidit�tsgrad korrekt sind.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) sowie die Voraussetzungen einer Rentenrevision (Art. 17 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349), einschliesslich der massgebenden zeitlichen Vergleichspunkte (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132; 133 V 108; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75), sowie den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt f�r die Aufgabe des Arztes bei der Ermittlung des Invalidit�tsgrades (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99) und die Anforderungen an einen �rztlichen Bericht (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.
Zu erg�nzen bleibt, dass das Bundesgericht mit BGE 9C_207/2012 vom 3. Juli 2013 entschieden hat, die Rechtsprechung von BGE 137 V 210 sei bei mono- und bidisziplin�ren Gutachten - mit Ausnahme der Zuteilung nach dem Zufallsprinzip (Art. 72bis IVV) - sinngem�ss anwendbar.
4.1.�Die IV-Stelle hat - in Missachtung der Grunds�tze nach BGE 136 V 113 - dem Institut X.________ die Sache zur Erl�uterung unterbreitet, ohne dass sie dem Versicherten Gelegenheit geboten h�tte, ebenfalls Erl�uterungs- oder Erg�nzungsfragen zu stellen. Nachdem der Versicherte auch nachtr�glich darauf verzichtet hat, entsprechende Fragen vorzubringen, kann dieser Verfahrensmangel als geheilt betrachtet werden (BGE 136 V 113 E. 5.5 S. 116).
4.2.�Soweit der Versicherte geltend macht, die Vorinstanz sei zu Unrecht von einer vollst�ndigen zumutbaren Arbeitsf�higkeit in seinem angestammten Beruf als B�ckereimitarbeiter ausgegangen, ist dies unbehelflich. Denn f�r die Ermittlung des Invalidit�tsgrades ist die zumutbare Arbeitsf�higkeit in einer den Behinderungen angepassten T�tigkeit massgebend, ungeachtet dessen, ob es sich dabei um die bisherige oder aber um eine Verweisungst�tigkeit handelt (Art. 16 ATSG). Sofern von einer zumutbaren vollen Arbeitsf�higkeit in einer Verweisungst�tigkeit auszugehen ist - was nachfolgend zu pr�fen sein wird -, spielt es keine Rolle, ob der Versicherte auch als B�ckereimitarbeiter voll arbeiten k�nnte.
4.3.�Weiter ist der Einwand, dem Gutachten des Instituts X.________ vom 10. M�rz 2011 und dessen Erg�nzung vom 31. M�rz/1. April 2011 k�nne nicht gefolgt werden, da der rheumatologische Teilgutachter seine Einsch�tzung ohne nachvollziehbare Begr�ndung und ohne R�cksprache mit seinem (psychiatrischen) Mitgutachter ge�ndert habe, zu pr�fen.
Die Kritik an der �nderung des Gutachtens durch den rheumatologischen Teilgutachter Dr. med. J.________ ist insofern verst�ndlich, als dass die Erg�nzung vom 31. M�rz/1. April 2011 nicht in nachvollziehbarer und begr�ndeter Weise darlegt, weshalb der Versicherte gest�tzt auf die im �brigen unver�nderte Beurteilung nunmehr nur noch zu 50 % in der angestammten T�tigkeit einsetzbar sei. Diese Frage kann jedoch offen bleiben, da f�r die Ermittlung des Invalidit�tsgrades die zumutbare Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit massgebend ist (vgl. E. 4.2). Diesbez�glich kann auf das erste Gutachten vom 10. M�rz 2011 abgestellt werden, beantwortet es doch alle f�r die Feststellung der Invalidit�t notwendigen Fragen in nachvollziehbarer und begr�ndeter Weise. So ist dem Versicherten eine leidensangepasste T�tigkeit (leichte bis mittelschwere Arbeit ohne repetitiv geb�ckte Positionen mit Wechsel zwischen sitzender und stehender Position) voll zumutbar. Davon geht auch die Vorinstanz aus. Allerdings hat sie in der Folge keinen Einkommensvergleich durchgef�hrt, sondern lediglich festgestellt, der Versicherte erleide damit keine rentenbegr�ndende Erwerbseinbusse. Diese Schlussfolgerung ist angesichts des hohen Valideneinkommens nicht offensichtlich gegeben und vermag ohne n�here Begr�ndung nicht zu �berzeugen, weshalb die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen wird, damit sie unter Beachtung der vollen Zumutbarkeit einer leidensangepassten T�tigkeit den Invalidit�tsgrad im Rahmen eines Einkommensvergleichs ermittle und �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente neu entscheide.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Die unterliegende IV-Stelle hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Versicherte hat Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 1. Februar 2013 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.