Source: http://www.rathgeber.net/musik-sample-loop-kraftwerk-bgh-2008-11-20
Timestamp: 2019-02-18 08:40:21
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Matched Legal Cases: ['BGH', '§24', 'BGH', 'BGH', '§85', '§24', '§85', '§24']

Rathgeber: Rechtsanwalt, München » BGH: Urheberrechtsverletzung durch Sampling (Kraftwerk: Metall auf Metall), Urteil v. 20.11.2008, GZ I ZR 112/06
§24 UrhG
Urteil v. 20.11.2008, GZ I ZR 112/06
Nachdem die Kläger in den ersten beiden Instanzen obsiegten, hat der BGH den Rechtsstreit zur Feststellung weiterer Tatsachen an das OLG Hamburg zurück verwiesen.
Der BGH ist der Ansicht, dass in das Recht des Tonträgerherstellers nach §85 Abs.1 S.1 UrhG bereits bei der Entnahme kleinster Tonfetze eingegriffen werde. Jedoch sei §24 Abs.1 UrhG auf den Fall des Samplings und Loopings analog anwendbar. Diese analoge Anwendung (freie Benutzung beim Sampling) könne allerdings nur funktionieren, wenn – anstatt zu sampeln – keine eigenhändige Einspielung möglich war und es sich bei der entnommenen Tonfolge um keine Melodie handele.
1. Ein Eingriff in das durch §85 Abs.1 S.1 UrhG geschützte ausschließliche Recht des Tonträgerherstellers ist bereits dann gegeben, wenn einem Tonträger kleinste Tonfetzen entnommen werden.
2. Die Regelung des §24 Abs.1 UrhG ist im Falle der Benutzung eines fremden Tonträgers grundsätzlich entsprechend anwendbar. Eine entsprechende Anwendung dieser Bestimmung kommt allerdings nicht in Betracht, wenn es möglich ist, die auf dem Tonträger aufgezeichnete Tonfolge selbst einzuspielen, oder es sich bei der erkennbar dem benutzten Tonträger entnommenen und dem neuen Werk zugrunde gelegten Tonfolge um eine Melodie handelt.
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