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Timestamp: 2016-10-27 20:46:24
Document Index: 66989625

Matched Legal Cases: ['Art. 31', 'Art. 31', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 109', 'Art. 66']

9C_138/2011 (06.05.2011)
9C_138/2011
Urteil vom 6. Mai 2011
vom 29. Dezember 2010.
dass die 1951 geborene S.________ ihre bisherige T�tigkeit als Serviceangestellte im Jahre 1991 wegen R�ckenbeschwerden aufgeben musste und ihr mit Verf�gung vom 31. M�rz 1993 ab 1. August 1992 auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von 100 % sowie ab Januar 1994 aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 80 % eine ganze Invalidenrente ausgerichtet wurde,
dass bei den in den Jahren 1994 bis 2004 stattgefundenen Rentenrevisionen die ganze Invalidenrente jeweils best�tigt wurde, wobei die Versicherte seit 2006 als Verk�uferin bei der Firma X.________ mit einem Teilpensum von ca. 40 % arbeitete,
dass im Zuge der von der IV-Stelle Ende 2007 eingeleiteten Rentenrevision am 20. M�rz 2009 ein rheumatologisches Gutachten mit Nachtrag vom 11. Juni 2009 erstellt wurde, in welchen das Zentrum Y.________, zum Schluss gelangte, die Versicherte sei f�r (mittel-)schwere, k�rperlich belastende T�tigkeiten nach wie vor zu 100 % arbeitsunf�hig, w�hrend f�r die Aus�bung von leichten, wechselbelastenden leidensangepassten T�tigkeiten, wie die von der Versicherten ausge�bte T�tigkeit als Verk�uferin bei der Firma X.________, die Arbeitsf�higkeit aus fachmedizinischer Sicht auf 50 % eingesch�tzt wurde,
dass die IV-Stelle f�r die Ermittlung des Invalideneinkommens in ihrer Verf�gung vom 7. Oktober 2009 vom Einkommen ausging, welches die Versicherte bei der zumutbaren Aussch�pfung der Restarbeitsf�higkeit von 50 % bei der Firma X.________ von Fr. 34'901.75 verdienen k�nnte, und ein Invalideneinkommen von Fr. 27'040.70 ermittelte, das in Beziehung gesetzt zum Valideneinkommen von Fr. 69'803.50 einen Invalidit�tsgrad von 61 % ergab, weshalb die bisherige ganze Rente auf eine Dreiviertelsrente herabgesetzt wurde,
dass das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die dagegen erhobene Beschwerde von S.________ mit Entscheid vom 29. Dezember 2010 insoweit gutgeheissen hat, als es f�r die Ermittlung des Invalideneinkommens davon ausging, nachdem die Versicherte ihre Restarbeitsf�higkeit von 50 % nicht aussch�pfe, sei das Invalideneinkommen an Hand der Tabellenl�hne (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik zu ermitteln,
dass es dazu vorerst vom Tabellenlohn einen Leidensabzug von 10 % (Fr. 23'115.- bei 50 % Invalidit�tsgrad) und �berdies die in Art. 31 IVG vorgesehenen Gr�ssen abzog, was zu einem Invalideneinkommen von Fr. 19'183.- f�hrte und, in Beziehung gesetzt mit dem unbestrittenen hypothetischen Valideneinkommen von Fr. 69'803.-, einen Invalidit�tsgrad von 73 % ergab,
dass die IV-Stelle gegen den kantonalen Entscheid Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hrt und dabei vorbringt, weitere �ber den Leidensabzug hinausgehende Abz�ge wie jene von Art. 31 IVG seien bei der Ermittlung des Invalideneinkommens nach Tabellenl�hnen (LSE) rechtsprechungsgem�ss nicht zul�ssig und somit bundesrechtswidrig,
dass die Beschwerdegegnerin unter Hinweis auf ihren Gesundheitszustand und ihre Bereitschaft, sich einer Umschulung zu unterziehen, sowie unter Einreichung eines neuen �rztlichen Zeugnisses auf Abweisung der Beschwerde schliesst, w�hrend das Sozialversicherungsgericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichten,
dass nach BGE 136 V 216 E. 5.6.1 S. 223 aufgrund einer entstehungsgeschichtlichen (und zugleich zeitgem�ssen), teleologischen sowie systematischen Auslegung Art. 31 IVG nur auf Rentenrevisionsf�lle Anwendung findet, in denen die betroffene Person ihre Restarbeitsf�higkeit auf dem Arbeitsmarkt tats�chlich verwertet und dadurch - durch erneute Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit oder Erweiterung des bisherigen Arbeitspensums - ein entsprechendes Einkommen erwirtschaftet,
dass die IV-Stelle in der Beschwerde in Anwendung dieser Rechtsprechung den Invalidit�tsgrad demzufolge zu Recht auf der Grundlage des unbestrittenen hypothetischen Valideneinkommens von Fr. 69'803.- und des tabellarisch ermittelten Invalideneinkommens von Fr. 23'115.- mit einer Einkommenseinbusse von Fr. 46'688.- ermittelt hat, sodass die Einkommenseinbusse einem Invalidit�tsgrad von nur mehr 67 % entspricht, woran die Vorbringen der Beschwerdegegnerin nichts �ndern,
dass die nach Art. 109 Abs. 2 lit. b BGG offensichtlich begr�ndete Beschwerde mit summarischer Begr�ndung im vereinfachten Verfahren erledigt wird,
dass ausnahmsweise von der Erhebung von Gerichtskosten abzusehen ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG),
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 29. Dezember 2010 wird aufgehoben.
Luzern, 6. Mai 2011