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Timestamp: 2016-07-26 04:36:47
Document Index: 161435219

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 23', 'BGH', '§ 37', 'BGH', '§ 4', 'BGH', 'Art. 116']

Deutsche Post AG: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
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Erklärung zum Begriff Deutsche Post AGBei der Deutschen Post AG handelt es sich um das weltweit größte Post- und Logistikunternehmen, welches im Jahre 1995 durch Privatisierung der Deutschen Bundespost entstanden ist. Seit dieser Zeit besteht auch die Deutsche Telekom AG.
Die Deutsche Post AG hatte bis zum Jahre 2007 gemäß dem Postgesetz Exklusivrechte inne. Diese wurden mit Wirkung zum 01.01.2008 aufgehoben, so dass nun freier Wettbewerb auf dem Postmarkt herrscht.
Seit 2009 ist das Unternehmen unter dem Namen "Deutsche Post DHL" bekannt.
Im Jahre 2000 wurde erstmalig Deutsche Post AG-Aktien gehandelt. Die Deutsche Post AG ist aktuell zu 21 % in Staatsbesitz (KFW-Bank); die restlichen 79 % Aktienanteile befinden sich im Streubesitz.
Mitwirkende/Autoren: Wikipedia, isaErstellt von Wikipedia, 01.06.2013 00:00Zuletzt editiert von Wikipedia, 01.06.2013 00:00 Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.Nachrichten zu Deutsche Post AGBayreuther IWE-Student Nico Kubach ist Stipendiat von ‘Join the best 2014’ (07.04.2014, 19:10)Nico Kubach studiert ‚Internationale Wirtschaft und Entwicklung‘ an der Universität Bayreuth. Wenn er seine Bachelorarbeit, an der er gerade schreibt, fertig hat, wird er ab Mai 2014 für mindestens ein halbes Jahr nach Wien gehen. Und das zu...ESMT vergibt Responsible Leadership Award an Herman Van Rompuy (07.04.2014, 11:10)- Verleihung im Rahmen des ESMT Annual Forum am 3. Juli 2014- Präsident des Europäischen Rates fünfter Preisträger- Auszeichnung für verantwortungsvolle FührungskräfteDie ESMT European School of Management and Technology verleiht den diesjährigen...Herman Van Rompuy to receive ESMT Responsible Leadership Award (07.04.2014, 11:10)- Award ceremony at ESMT Annual Forum on July 3, 2014- President of the European Council is the fifth recipient of award for outstanding responsible leadershipESMT European School of Management and Technology awards this year's “ESMT Responsible...Wissenschaftler-Rückkehrprogramm: Von Baltimore nach Hohenheim für die Ehrnährungswissenschaften (01.04.2014, 11:10)Neue Professur Nutrigenomics an der Universität Hohenheim erweitert das Angebot der Ernährungswissenschaften / Förderung von 90.000 EuroVon Göttingen über Baltimore nach Hohenheim: Sechs Jahre lang lebte und forschte Prof. Dr. Wolfgang Florian...IPRI-Gründer Péter Horváth schreibt Green Controlling-Preis 2014 aus (20.03.2014, 15:10)Der stv. Aufsichtsratsvorsitzende des IPRI, Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Péter Horváth, hat den mit € 10.000 dotierten Green Controlling-Preis 2013 der Péter Horváth-Stiftung ausgeschrieben. Die Ausschreibung steht unter dem Motto: „Mit grünen Themen...Entscheidungen zum Begriff Deutsche Post AGBGH, 14.06.2007, I ZR 125/04Zur Tatbestandswirkung eines Bescheids (hier: Schreiben des Vizepräsidenten der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post vom 30. Juni 2000 an die Deutsche Post AG), durch den auf Antrag mitgeteilt wurde, dass eine erteilte Genehmigung für genehmigungsbedürftige Briefpreisentgelte bis zu einem bestimmten Zeitpunkt wirksam...OLG-HAMBURG, 23.09.2005, 5 U 178/041. Zwischen der für die Deutsche Post AG eingetragenen Wortmarke "Post" und ihrem Unternehmenskennzeichen "Post" einerseits und der Marke und dem Unternehmenskennzeichen "Die grüne Post" andererseits besteht keine Verwechslungsgefahr.
2. Die Verwendung des Kennzeichens "Die grüne Post" für Postdienstleistungen ist auch von § 23...OLG-NAUMBURG, 19.08.2005, 10 U 9/05Die Deutsche Post AG hat einen markenrechtlichen Unterlassungsanspruch gegen ein Post- und Kurierdienstunternehmen, das unter der Firma "Die Neue Post" auftritt, den Domain-Namen "die-neue-post-de" verwendet und die Farbe "Gelb" sowie ein Posthorn benutzt, das mit dem zu Gunsten der Deutschen Post AG geschützten Posthorn verwechselt...BGH, 28.01.2003, X ZR 113/02Wenn unter der Geltung des PostG 1997 ein bei der Deutschen Post AG aufgegebener, für einen ausländischen Empfänger bestimmter Wertbrief in einen anderen dem Weltpostvertrag beigetretenen Staat befördert wird, ist von Gesetzes wegen der Betrag, den die Deutsche Post AG bei Verlust, Entwendung oder Beschädigung als Entschädigung an den...BVERWG, 19.12.2002, BVerwG 2 C 27.01Schadensersatzansprüche der ehemaligen Deutschen Bundespost gegen einen vormals im Postdienst tätigen Beamten sind auf die Deutsche Post AG übergegangen.
Die Rechtsnachfolgerin kann als Schaden auch den ihr entstandenen Zinsaufwand wegen der von dem Beamten entzogenen Gelder geltend machen (im Anschluss an BVerwGE 115, 15).VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 28.04.1997, 10 S 1397/961. Ein bei der Deutschen Post AG wegen vorübergehender Abwesenheit des Empfängers gestellter Nachsendungsantrag schließt eine Ersatzzustellung durch Niederlegung des zu übergebenden Schriftstücks am Zustellort nicht aus.
2. Der Empfänger, welcher einen Nachsendungsantrag wegen vorübergehender Abwesenheit gestellt hat, kann nicht...LAG-DUESSELDORF, 20.03.1997, 15 Ta 304/96Für Klagen von Beamten gegen die Deutsche Post AG ist der Rechtsweg zu den Gerichten für Arbeitssachen auch dann nicht gegeben, wenn sie als Betriebsratsmitglieder auf § 37 Abs. 4 BetrVerfG gestützte Ansprüche geltend machen.BGH, 30.03.2006, I ZR 123/03Trotz der Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Deutschen Post, wonach sie keinen Vertrag über die Beförderung von Sendungen mit bestimmtem Inhalt (hier: ungefasste Edelsteine in einem Wert von mehr als 1.000 DM) schließe, kommt ein Beförderungsvertrag über eine an sich ausgeschlossene Sendung zustande, wenn die...BAG, 16.06.1999, 5 AZB 16/99Leitsatz:
Für Klagen der Beamten der Deutsche Post AG auf Abschluß eines Arbeitsvertrages unter gleichzeitiger Beurlaubung gem. § 4 Abs. 3 Postpersonalrechtsgesetz sind die Gerichte für Arbeitssachen nicht zuständig.
Aktenzeichen: 5 AZB 16/99
Bundesarbeitsgericht 5. Senat Beschluß vom 16. Juni 1999
- 5...BGH, 21.10.2004, III ZR 380/03a) Wird bei Vertragsschluß oder -anbahnung ein Bote beauftragt, der zwar dem Verbraucher in unmittelbarem persönlichen Kontakt gegenübertritt, jedoch über den Vertragsinhalt und insbesondere über die Beschaffenheit der Vertragsleistung des Unternehmers keine näheren Auskünfte geben kann und soll, steht dies der Annahme eines...Aktuelle ForenbeiträgeWolfenstein: The New Order (13.04.2014, 02:10)Guten Morgen.
Angenommen, der A importiert das im Threadtitel genannte Spiel aus England, da er nicht einsieht, dass die deutsche Version dieses Spiels durch den Hersteller abgeändert wird und statt der verfassungswidrigen Symbole (z. B. Hakenkreuze, SS-Runen) nun fiktive Piktogramme die Protagonisten zieren, man statt gegen Nazis nun...
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