Source: https://htw-augsburg.de/Hygieneplaene/FAQ-Hygieneplaene/
Timestamp: 2019-11-19 13:35:33
Document Index: 13399956

Matched Legal Cases: ['§23', '§36', '§ 36', '§23', '§23', '§23', '§36', '§16', '§7', '§4', '§6', '§4']

HTW - Hygienetechnik Wiedenmann - FAQ Hygienepläne
1) Was ist ein Hygieneplan?
Ein Hygieneplan ist das zentrale einrichtungsbezogene Dokument in der Hygiene.
Der Hygieneplan verbindet Maßnahmen der Infektionshygiene und des Arbeitsschutzes (Umgang mit Biostoffen und Gefahrstoffen).
Grundlage eines jeden Hygieneplanes ist
- Gefährdungsbeurteilung (Gefahr für Beschäftigte)
- Risikoanalyse zum Infektionsscchutz (Gefahr für Patienten)
- Biostoffverzeichnis
Daraus ergeben sich dann :
- Arbeitsanweisungen (Desinfektion, Pflege, med. Maßnahmen, ...)
- Reinigungs- und Desinfektionspläne
- PSA - Einsatzpläne
- Infektpläne (Maßnahmen beim Auftreten von bestimmten Infektionskrankheiten)
- Besondere Hygienebereiche (z.B. Trinkwasserhygiene, HACCP, ...)
2) Was sind die rechtlichen Grundlage zur Erstellung eines Hygienplanes?
Es gibt verschiedene Rechtsgrundlagen zur Erstellung eines Hygieneplanes.
Diese werden in die Rechtsbereiche Infektionsschutz, Arbeitsschutz und Unfallverhütung unterschieden.
- §23 IfSG
- §36 IfSG
- länderspezifische Hygieneverordnungen (z. B. MedHygV)
- BioStoffV i.V.m. TRBA 250 / TRBA 500 / TRBA 200
- GefStoffV i.V.m. TRGS 400 / TRGS 525
- über DGUV Vorschrift 1 greifen die staatl. Arbeitsschutzvorgaben - siehe somit Arbeitsschutz
3) Welche Einrichtungen benötigen einen Hygieneplan?
Arztpraxen (gemäß MedHygV, TRBA 250)
Alten- Pflegeheime (gemäß § 36 IfSG + TRBA 250)
ambulante OP- Einrichtungen (gemäß §23 IfSG, MedHygV, TRBA 250)
Reha-Einrichtungen (gemäß §23 IfSG + TRBA 250)
Krankenhäuser (gemäß §23 IfSG + TRBA 250)
Kinderkrippen,- gärten und Schulen (gemäß §36 IfSG, ggf. TRBA 250, TRBA 500)
Rettungsdienste (gemäß TRBA 250)
Gebäudereinigung (TRBA 500)
Auch nach Anordnungen gemäß §16 IfSG des Gesundheitsamtes können Hygienepläne von anderen Einrichtungen gefordert werden.
4) Wer ist dafür verantwortlich, dass ein Hygieneplan vorhanden ist?
Infektionsschutz = Einrichtungsleitung
Arbeitsschutz = Unternehmer
Unfallverhütung = Unternehmer
5) Wer darf einen Hygienpläne erstellen?
Hier gibt es keinen Paragraphen in den o.g. Rechtsvorschriften die dies explizit vorgeben. Sondern es ist eine Vorgabe, die zum einen aufgrund einer Ableitung statt findet, und zum anderen aus dem haftungsrechtlichen Aspekt betrachtet werden muss.
Um einen Hygieneplan erstellen zu können muss die Person die notwendige Sach- und Fachkunde haben, den Umgang mit Biostoffen und Gefahrstoffen einschätzenn und planen zu können. Diese Forderung wird bereits als grundlegende Forderung in §7 ArbSchG (Übertragung von Aufgaben) festgeschrieben. Hinzu kommt dass nach der BioStoffV (§4 Abs.1) sowie der GefStoffV (§6 Abs. 11) die Gefährdungsbeurteilung (siehe Frage 1) fachkundig durchzuführen ist. Aufbauend auf diese Forderung gibt es dann technische
Regeln die aufgrund §4 ArbSchG einzuhalten sind (Stand der Technik und Hygiene). Diese technische Regeln wie TRBA 250, TRBA 500, TRGS 525 geben wiederum die Fachkunde vor und beschreiben diese. Speziell ist hier die Anforderungen der entsprechenden Fachkunde nach TRBA 200, TRGS 400 und 525 zu nennen.
Das IfSG fordert die Einhaltung der Stand der Hygiene.
Diese wird in der RKI - Empfehlung und den darin befindlichen KRINKO - Empfehlungen beschrieben. In der KRINKO-Empfehlung "Personelle und organisatorische Voraussetzungen zur Prävention nosokomialer Infektionen" wird in den Aufgabenbeschreibungen nur bei den Krankhaushygienikern und den Hygienefachkräften die Erstellung von Hygieneplänen aufgeführt. Hygienebeauftragte arbieten diesbezüglich nur zu - erstellen aber keinen!
Hygienebeauftragte (ca. 40 UE) und Desinfektoren (ca. 135 UE) verfügen aufgrund der Ausbildung nicht über das benötigte Hygienefachwissen zur Erstellung eines Hygieneplanes, arbeiten aber diesbezüglich zu (z. B. Erstellung von Desinfektionsplänen). Da Desinfektoren keine beruflichen Zugangsvoraussetzungen aus einem Gesundheitsfachberuf besitzen muss, kann schon allein aus diesem Grund ein Desinfektor keinen Hygieneplan für Gesundheitseinrichtungen erstellen, da auch med. und pflegerische Maßnahmen, MP-Aufbereitung, TW-Hygiene etc. eingearbeitet werden müssen. Die Überarbeitung von Rahmenhygienepläne kann aber ggf. durchgeführt werden (siehe Frage 6)
Die Erstellung von Hygieneplänen bleibt somit Fachkräften mit erweiterten und vertieften Hygienekenntnissen überlassen wie z. B. Hygienefachkräften, Krankhaushygienikern, Hygienekontrolleuren, Fachtechniker Hygienemanagement. Um den arbeitsschutzrechtlichen Aspekt gerecht zu werden, muss die Fachkunde nach TRBA 200 und TRGS 400 bei der Erstellung vorhanden sein!
6) Was ist ein Rahmenhygieneplan und reicht dieser aus?
Rahmenhygienepläne werden erstellt um für bestimmte Branchen mit etwa den gleichen Tätigkeiten einen Anhaltspunkt und Vorlagen zu liefern. Diese Pläne müssen aber immer noch an die Einrichtung angepasst werden. Sofern der Rahmenhygieneplan durch kompetente Fachgremien erstellt wurde, kann dieser ggf. auch durch Desinfektoren überarbeitet werden (z.B. Eintragung Desinfektionsmittel, ...). Allerdings ist auch dieser immer Fachkundig nach TRBA 200 und TRGS 400 zu prüfen und ggf. zu bearbeiten.
7) Wer kontrolliert den Hygieneplan?
Der Hygieneplan wird durch verschiedene Aufsichtspersonen der unterschiedlichen Behörden kontrolliert:
Infektionsschutz: Gesundheitsamt
Lebensmittelhygiene: Amt für Verbraucherschutz (Lebensmittelüberwachung)
Arbeitsschutz: Gewerbeaufsichtsamt
Aufbereitung MP: Gewerbeaufsichtsamt
Unfallverhütung: Berufsgenossenschaft
Sozialversicherungen: Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK)
Heimgesetze: Heimaufsicht
SGB VIII z.B. behördliche Kindergartenaufsicht
Da bestimmte Fachstellen ggf. selbst nicht über die Fachkompetenz verfügen, können z.B. andere Behörden
(z. B. Gesundheitsamt) oder Sachverständige damit beauftragt werden, den Hygieneplan auf Stand der Technik und Hygiene zu prüfen.