Source: https://fm.baden-wuerttemberg.de/de/header-und-footer/datenschutz-online/
Timestamp: 2020-07-11 12:10:49
Document Index: 261838055

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§4', '§4', '§4', '§4', '§4']

Datenschutz (Online): Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg
Das Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Aus diesem Grunde haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.
Verantwortlicher nach Artikel 4 Nummer 7, Artikel 5 Absatz 2 und Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO ist das Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg. Innerhalb des Ministerium ist die Pressestelle verantwortlich für dieses Online-Angebot.
Den behördlichen Datenschutzbeauftragten des Ministeriums für Finanzen erreichen Sie unter:
datenschutz@fm.bwl.de
Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie das Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg den Schutz Ihrer Daten bei Nutzung unseres Online-Angebotes gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck und in welchem Umfang innerhalb unseres Online-Angebots und der verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte verarbeitet werden. Außerdem möchten wir Sie über Ihre Rechte als betroffene Person informieren.
Die Datenschutzerklärung gilt unabhängig von den verwendeten Domains, Systemen, Plattformen und Geräten (z.B. Desktop oder Mobile) auf denen das Angebot ausgeführt wird. Begrifflichkeiten, wie z.B. „personenbezogene Daten“ oder deren „Verarbeitung“ verwenden wir entsprechend der Definitionen in Artikel 4 der DSGVO. Neben der Datenschutz-Grundverordnung ist das Landesdatenschutzgesetz (LDSG) rechtliche Grundlage.
Im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich die Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen. Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen, oder bei der Änderungen des Dienstes oder der Datenverarbeitung anzupassen. Sofern Einwilligungen der Nutzer erforderlich sind oder Bestandteile der Datenschutzerklärung Regelungen des Vertragsverhältnisses mit den Nutzern enthalten, erfolgen die Änderungen nur mit Zustimmung der Nutzer.Datenverarbeitung auf dieser Internetseite.
Das Ministerium für Finanzen verarbeitet im Rahmen dieses Online-Angebots Daten,
• bei Bestellung im Online-Shop und
Wir erheben diese Daten insoweit auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b und e DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit der Pressestelle des Ministeriums für Finanzen) zur Verfügung stellen zu können und, wenn Sie eine Bestellung in unserem Online-Shop tätigen, um den mit Ihnen geschlossenen Vertrag durchzuführen. Wenn Ihre personenbezogenen Daten auf der Grundlage einer Einwilligung verarbeitet werden, geschieht dies auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO.
Bei jedem Besuch einer Internetseite werden Daten erhoben und zwischen Ihrem Browser und unserem Server ausgetauscht. Das Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg erhebt und speichert automatisch Daten (Logfile-Informationen), die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Dies sind:
Das Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg wertet die oben genannten Daten allein für statistische Zwecke aus, um die Nachfrage der Webangebote zu messen. Das Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg hat keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Die IP-Nummern werden für die Dauer des Besuchs für die Beantwortung der Abfragen erfasst und sieben Tage lang gespeichert. Wir erheben diese Daten insoweit auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit §4 LDSG, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit der Pressestelle des Ministeriums für Finanzen Baden-Württemberg) zur Verfügung stellen zu können.
Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Ministeriums für Finanzen Baden-Württemberg zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.
An einigen Stellen des Internetangebots haben Sie die Möglichkeit, freiwillig personenbezogene Angaben zu machen: beispielsweise in Kontaktformularen oder bei der Newsletter-Anmeldung . Die uns überlassenen (personenbezogenen) Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, für den ihre Angabe erfolgte. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht, wenn dies nicht ausdrücklich erwähnt wird. Alle Informationen, die Sie an diesen Stellen erhalten (z.B. Newsletter) stehen Ihnen auch ohne die Angabe Ihrer Daten an anderer Stelle öffentlich zur Verfügung.
Damit Sie die Login-Funktionalität nutzen und Publikationen bestellen können, werden so genannte Session-Cookies verwendet. Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern. Mit der Session-ID werden Ihre Bestellungen in Ihrem Warenkorb zusammengestellt. Die Session-Cookies sind nur für die Zeitdauer des aktuellen Besuchs auf unserer Internetseite abgelegt. Sie werden gelöscht, wenn Sie die Nutzung unseres Onlineangebots beendet haben und sich zum Beispiel ausloggen oder den Browser schließen. Auch insoweit verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur zur Bereitstellung des Online-Angebots auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit §4 LDSG. Soweit Sie unsere Online-Angebote für die Bestellung im Online-Shop nutzen, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten zur Anbahnung des mit Ihnen zu schließenden Vertrages auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DSGVO.
Die Durchführung der statistischen Erhebungen und Analysen sowie Protokollierung des Anmeldeverfahrens, erfolgen auf Grundlage Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe. e DSGVO in Verbindung mit §4 LDSG zur Wahrnehmung unserer Aufgaben, die im Interesse der Öffentlichkeit liegen. Soweit wir personenbezogene Daten zur Versendung des Newsletters an Sie speichern, geschieht dies auf der Grundlage Ihrer Einwilligung nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO und zum Nachweis der erfolgten Einwilligung nach Artikel 7 Absatz 1 DSGVO in Verbindung mit Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b.
Kontaktaufnahme mit dem Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg
Bei der Kontaktaufnahme mit uns (per Kontaktformular oder E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung und damit zur Wahrnehmung der uns übertragenen, im öffentlichen Interesse liegenden, Aufgaben gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e der DSGVO in Verbindung mit §4 LDSG verarbeitet. Wenn Sie das Kontaktformular für eine Bestellung benutzen, ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der DSGVO die Rechtsgrundlage.
Wenn Sie uns eine E-Mail senden, so werden diese Mail und Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwandt. Im Falle eines Anliegens, das in der Zuständigkeit eines anderen Ministeriums liegt, können die angegebenen persönlichen Daten und Inhalte Ihres Anliegens an das zuständige Ministerium zur weiteren Bearbeitung abgegeben werden. Grundlage dafür ist §4 LDSG. Bitte teilen Sie uns mit, wenn eine Weiteleitung nicht erwünscht ist.
Sie haben jederzeit das Recht formlos und ohne Begründung Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten zu bekommen. Dies gilt auch für deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Diese Auskunft erhalten Sie kostenlos (Artikel 15 DSGVO). Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Ihnen die Internetredaktion des Ministeriums für Finanzen: pressestelle@fm.bwl.de
Zusätzlich haben Sie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung Ihrer personenbezogenen Daten (Artikel 16 DSGVO , Artikel 17 DSGVO, Artikel 18 DSGVO). Im Fall der Annahme einer unrechtmäßigen Datenverarbeitung können Sie jederzeit Beschwerde bei der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde, dem Landesbeauftragten für den Datenschutz, einreichen. Haben Sie uns eine Einwilligung erteilt, können Sie diese grundsätzlich mit Wirkung für die Zukunft widerrufen (Artikel 7 DSGVO)
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Alle relevanten Informationen sind über die Website des Ministeriums www.finanzministerium.de abrufbar.
Einer Übermittlung Ihrer IP-Adresse können Sie entgehen, indem Sie die Facebook-Box nicht aktivieren oder indem Sie über den Datenschutzschalter das Social Plugin nach erfolgter Aktivierung wieder unterbinden. Wir nutzen das Facebook-Plugin, um die Öffentlichkeit über die Arbeit der Landesregierung zu informieren. Es wird von der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland betrieben. Das Plugin kann Interaktionselemente oder Inhalte (z.B. Videos, Grafiken oder Textbeiträge) darstellen, diese sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes „f“ auf blauer Kachel, den Begriffen "Like", "Gefällt mir" oder einem „Daumen hoch“-Zeichen) gekennzeichnet.
Die Liste und das Aussehen der Facebook-Social-Plugins können Sie hier einsehen. Facebook ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active).Wenn Sie eine Funktion dieses Onlineangebotes aufrufen, die ein solches Plugin enthält, bitten wir Sie um Ihre Einwilligung (Zwei-Klick-Lösung). Erst dann baut Ihr Gerät eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihr Gerät übermittelt und von diesem in das Onlineangebot eingebunden.
Dabei können aus den verarbeiteten Daten Nutzungsprofile erstellt werden. Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informieren Sie daher entsprechend unserem Kenntnisstand.Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Seite des Onlineangebotes aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Gerät direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls Sie kein Mitglied von Facebook sind, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook Ihre IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert.
Laut Facebook wird in Deutschland nur eine anonymisierte IP-Adresse gespeichert.Wenn Sie Facebookmitglied sind und nicht möchten, dass Facebook über dieses Onlineangebot Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, müssen Sie sich vor der Nutzung unseres Onlineangebotes bei Facebook ausloggen und Ihre Cookies löschen. An allen Stellen, an denen Angebote dieses Onlineangebots Dienst von Facebook oder anderen sozialen Netzwerken nutzen, werden Sie um Ihre Einwilligung gebeten (Zwei-Klick-Lösung). Weitere Einstellungen und Widersprüche zur Nutzung von Daten für Werbezwecke, sind innerhalb der Facebook-Profileinstellungen möglich: https://www.facebook.com/settings?tab=ads oder über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/. Die Einstellungen erfolgen plattformunabhängig, d.h. sie werden für alle Geräte, wie Desktopcomputer oder mobile Geräte übernommen.
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