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Timestamp: 2016-10-27 13:07:55
Document Index: 243537684

Matched Legal Cases: ['Art. 75', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 72', 'BGE', 'Art. 113', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_562/2009 (22.01.2010)
5A_562/2009
Gerichtsschreiberin Gut K�gi.
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Pirmin Bischof,
Amtsgerichtspr�sident von A.________,
unentgeltliche Rechtspflege, Prozesskostenvorschuss (Eheschutz),
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 24. Juli 2009.
X.________ und Y.________ heirateten am xxxx 2006.
A.a Mit Eheschutzurteil vom 26. M�rz 2009 bewilligte der Amtsgerichtspr�sident von A.________ den Parteien das Getrenntleben und erkannte unter anderem, dass sie sich gegenseitig keinen Unterhalt schulden.
A.b X.________ erhob gegen dieses Urteil Rekurs an das Obergericht des Kantons Solothurn und verlangte insbesondere angemessene Unterhaltsbeitr�ge. Weiter ersuchte sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und beantragte eventualiter, ihr Ehemann sei zu verpflichten, ihr f�r das Rekursverfahren und ihre Anwaltskosten einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- zu �berweisen.
A.c Mit Urteil des Obergerichts vom 24. Juli 2009 wurde der Rekurs abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde. Die Gerichts- und Parteikosten wurden X.________ auferlegt und ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege bzw. um Gew�hrung eines Kostenvorschusses wurde infolge Aussichtslosigkeit des Rekurses abgewiesen.
X.________ (fortan: Beschwerdef�hrerin) ist mit Beschwerde in Zivilsachen vom 31. August 2009 an das Bundesgericht gelangt. Sie verlangt die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils, soweit ihr die unentgeltliche Rechtspflege verweigert wurde und beantragt die R�ckweisung der Sache an das Obergericht zur Bestellung des amtlichen Rechtsbeistandes und zur Festsetzung dessen Honorars. Eventualiter sei Y.________ (fortan: Beschwerdegegner) zur Bezahlung des im Rekursverfahren beantragten Kostenvorschusses von Fr. 2'000.-- zu verpflichten. Zudem ersucht sie f�r das Verfahren vor Bundesgericht erneut um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und beantragt eventualiter, der Beschwerdegegner sei zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses von Fr. 5'000.-- zu verpflichten.
Das Obergericht und der Beschwerdegegner haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.
1.1 Angefochten ist ein letztinstanzlicher Entscheid (Art. 75 Abs. 1 BGG), mit dem die unentgeltliche Verbeist�ndung bzw. die Gew�hrung eines Prozesskostenvorschusses verweigert worden ist. Dabei handelt es sich um einen Zwischenentscheid, der einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; BGE 129 I 129 E. 1.1 S. 131), dessen ungeachtet, ob er w�hrend des Hauptverfahrens, zusammen mit dessen Endentscheid oder nach diesem ergangen ist (Urteil 5A_108/2007 vom 11. Mai 2007 E. 1.2).
1.2 Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg jenem der Hauptsache. Diese betraf hier ein Eheschutzverfahren, f�r welches die Beschwerde in Zivilsachen offen steht (Art. 72 Abs. 1 BGG) . Folglich ist auch f�r die Anfechtung der Verweigerung der unentgeltlichen Verbeist�ndung bzw. die Nichtgew�hrung eines Prozesskostenvorschusses die Beschwerde in Zivilsachen zul�ssig (vgl. BGE 5A_396/2009 E. 1.2). Die Beschwerdef�hrerin bezeichnet ihre Eingabe als Beschwerde in Zivilsachen und eventualiter als subsidi�re Verfassungsbeschwerde. Da die Voraussetzungen f�r eine Beschwerde in Zivilsachen vorliegend erf�llt sind, kann die subsidi�re Verfassungsbeschwerde von vornherein nicht greifen (Art. 113 BGG). Die Eingabe ist somit lediglich als Beschwerde in Zivilsachen zu behandeln. Eheschutzverfahren betreffen schliesslich eine vorsorgliche Massnahme in Sinn von Art. 98 BGG. Damit kann vorliegend einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte geltend gemacht werden (BGE 133 III 393 E. 5 S. 396 f.). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich ist (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252) oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 133 III 393 E. 7.1 S. 398).
Die Vorinstanz hat das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege bzw. um Gew�hrung eines Prozesskostenvorschusses abgewiesen, weil es deren Rekursbegehren als aussichtslos beurteilte. Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe mit diesem Entscheid ihren Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege gem�ss Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 9 BV (Willk�rverbot) verletzt.
Nach Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt und deren Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege. Falls es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen aufgrund einer summarischen Pr�fung nach den Verh�ltnissen zur Zeit, zu der das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt wird, die Gewinnaussichten betr�chtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden k�nnen. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungef�hr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die �ber die n�tigen finanziellen Mittel verf�gt, sich bei vern�nftiger �berlegung zu einem Prozess entschliessen w�rde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht f�hren w�rde, nicht deshalb anstrengen k�nnen, weil er sie nichts kostet. Die R�ge einer bed�rftigen Partei, ihr verfassungsm�ssiger Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege sei verletzt, pr�ft das Bundesgericht in rechtlicher Hinsicht frei. Soweit es um tats�chliche Feststellungen der kantonalen Instanz geht, ist seine Pr�fungsbefugnis auf Willk�r beschr�nkt (Art. 95 lit. a BGG; BGE 134 I 12 E. 2.3 S. 14). Dabei ist es allerdings nicht seine Aufgabe, dem Sachgericht vorgreifend zu pr�fen, ob das vom Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren gestellte Begehren zu sch�tzen sei oder nicht. Bei der Abkl�rung, ob die fehlende Aussichtslosigkeit als Voraussetzung f�r einen grundrechtlichen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege gegeben ist, hat das Bundesgericht lediglich zu pr�fen, ob der vom Bed�rftigen verfolgte Rechtsstandpunkt im Rahmen des sachlich Vertretbaren liegt bzw. nicht von vornherein unbegr�ndet erscheint (BGE 119 III 113 E. 3a S. 115). Die prognostische Beurteilung der Erfolgsaussichten er�ffnet dem Sachgericht einen Beurteilungsspielraum, in den das Bundesgericht auch bei freier Pr�fung der Rechtsfragen nur mit Zur�ckhaltung eingreift. Erforderlich ist, dass das Sachgericht von anerkannten Rechtsgrunds�tzen abgewichen ist, dass es Umst�nde ber�cksichtigt hat, die f�r die Prognose im Einzelfall keine Rolle spielen d�rfen oder umgekehrt Umst�nde ausser Betracht gelassen hat, die h�tten beachtet werden m�ssen (vgl. BGE 133 III 201 E. 5.4 S. 211).
Mit Rekurs an das Obergericht hat sich die Beschwerdef�hrerin gegen das Urteil des Amtsgerichts gewehrt und erneut Unterhaltsbeitr�ge beantragt.
4.1 Das Obergericht h�lt diesen Rekurs von vornherein als aussichtslos.
Zur Begr�ndung f�hrt es aus, die Beschwerdef�hrerin habe nach ihren eigenen Angaben vor der Heirat in einer Boutique in Dubai gearbeitet, wo sie monatlich rund USD 2'500.-- verdient habe. Im Anschluss an die Trennung habe sie versucht, nach Dubai zur�ckzukehren, die Einreise sei ihr aber verweigert worden. Sie habe daher in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt.
Im Rekursverfahren habe die Beschwerdef�hrerin zum ersten Mal Schreiben eingereicht, die belegen, dass sie auf Stellensuche sei. Wer sich jedoch innerhalb von 15 Monaten bloss sechs Mal um eine Arbeitsbesch�ftigung umsehe, m�sse sich vorwerfen lassen, sich nicht ernsthaft um eine Erwerbst�tigkeit zu bem�hen. Da die Beschwerdef�hrerin fliessend Englisch spreche, d�rfe mit dem Amtsgerichtspr�sidenten davon ausgegangen werden, dass sie eine gefragte Arbeitskraft sei. Zudem habe die Beschwerdef�hrerin mit ihrem Rekurs keine Best�tigung der behaupteten Verweigerung der Einreise nach Dubai eingereicht, weshalb sie nicht nachzuweisen verm�ge, dass sie im Dezember 2007 nicht nach Dubai zur�ckkehren und dort eine Erwerbst�tigkeit mit Eink�nften im fr�heren Rahmen h�tte aufnehmen k�nnen.
Zusammenfassend sei aus diesen Gr�nden davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin ohne weiteres in der Lage sei, ihren Bedarf mit eigenen Eink�nften zu decken. Sie habe deshalb keinen Anspruch auf Unterhaltsbeitr�ge. Wie es sich mit den Einkommens- und Verm�gensverh�ltnissen ihres Ehemannes verhalte, m�sse vorliegend nicht weiter gepr�ft werden. Der Rekurs sei somit als aussichtslos zu beurteilen, weshalb sie weder einen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege noch auf Gew�hrung eines Prozesskostenvorschusses habe.
4.2 Die Beschwerdef�hrerin erachtet die Begr�ndung des Amtsgerichtspr�sidenten - wie auch die des Obergerichts - als willk�rlich und der dagegen erhobene Rekurs daher nicht als aussichtlos. Die Frage, ob sie ihren Unterhalt aus eigenen Mitteln bestreiten k�nne, sei nicht gen�gend abgekl�rt worden.
Die Vorinstanzen h�tten es insbesondere unterlassen, ihren Bedarf zu ermitteln und die H�he des Einkommens, welches sie angeblich erzielen k�nne, festzulegen. Zudem werde nicht ansatzweise begr�ndet, weshalb sie aufgrund der blossen Tatsache, dass sie fliessend Englisch spreche, eine gefragte Arbeitskraft sein soll. Dieser Schluss sei angesichts der derzeitigen Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage unhaltbar und damit willk�rlich. Auch bleibe aufgrund der vorinstanzlichen Ausf�hrungen v�llig unklar, in welcher Branche sie ohne weiteres eine Arbeit finden sollte. Ebenso unhaltbar sei die Argumentation, sie k�nne nach Dubai zur�ckkehren und dort ein Einkommen erzielen. Als �thiopische Staatsangeh�rige verf�ge sie in Dubai �ber kein Aufenthaltsrecht. Weiter gehe es nicht an, dass ihr sogar f�r die Zeit, in welcher sie als Asylsuchende einem Arbeitsverbot unterlag sowie r�ckwirkend f�r das Jahr vor Einreichung ihres Eheschutzbegehrens ein hypothetisches Einkommen angerechnet werde. Unter den gegebenen Umst�nden d�rfe man ihr kein hypothetisches Einkommen anrechnen und es bestehe daher ein Anspruch auf Unterhalt bzw. es h�tte ein solcher Anspruch zumindest gepr�ft werden m�ssen. Ihr Rekurs sei somit keineswegs aussichtslos gewesen.
4.3 Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeitr�gen darf anstatt vom tats�chlichen Leistungsverm�gen, von einem hypothetischen Einkommen ausgegangen werden, falls und soweit die betreffende Person bei gutem Willen bzw. bei ihr zuzumutender Anstrengung mehr zu verdienen verm�chte, als sie effektiv verdient. Wo die reale M�glichkeit einer Einkommenssteigerung fehlt, muss eine solche jedoch ausser Betracht bleiben. Bei der Frage, ob es der Beschwerdef�hrerin auch tats�chlich m�glich ist, ein solches Einkommen zu erzielen, handelt es sich um eine Tatfrage, die durch entsprechende Feststellungen oder durch die allgemeine Lebenserfahrung zu beantworten ist (vgl. BGE 128 III 4 E. 4a S. 5 und E. 4c/bb S. 7).
Sowohl das Amtsgericht wie auch das Obergericht gehen vorliegend davon aus, dass es der Beschwerdef�hrerin ohne weiteres m�glich sei, ein ihren Bedarf deckendes Einkommen zu erzielen. Zu dieser �berzeugung gelangen sie einzig aufgrund der Tatsache, dass die Beschwerdef�hrerin fliessend Englisch spricht sowie des fehlenden Dokuments, welches die Verweigerung der R�ckkehr nach Dubai best�tigen k�nnte. Die Vorinstanzen haben es damit unterlassen, weitere Tatsachen festzustellen, die f�r die Beurteilung der Annahme eines hypothetischen Einkommens unabdingbar sind. Zum einen erfolgten keine Feststellungen �ber die H�he des Bedarfs der Beschwerdef�hrerin und damit auch keine Angaben �ber das Einkommen, welches sie zu ihrer Bedarfsdeckung �berhaupt erzielen m�sste. Weshalb die Beschwerdef�hrerin allein aufgrund des Umstandes, dass sie fliessend Englisch spricht, eine gefragte Arbeitskraft sein sollte, begr�nden die Vorinstanzen ebenfalls mit keinem Wort. Anzumerken ist dazu insbesondere, dass mangels Feststellung ihrer beruflichen Qualifikation sowie der Berufserfahrung nicht beurteilt werden kann, ob es sich bei der Beschwerdef�hrerin um eine Arbeitskraft handelt, die auf dem Arbeitsmarkt gesucht wird. Auch fehlen Ausf�hrungen zu m�glichen Bereichen, in denen sie t�tig sein k�nnte. Weiter liegt es auf der Hand, dass es einer �thiopischen Staatsangeh�rigen nicht ohne weiteres m�glich ist, nach Dubai einzureisen bzw. dort eine Arbeitsstelle anzunehmen. Auch dazu fehlt eine eigentliche Begr�ndung bzw. Feststellungen �ber den Bedarf und die Verdienstm�glichkeiten sowie die Arbeitsmarktlage in Dubai. Hinzu kommt, dass das Amtsgericht der Beschwerdef�hrerin bereits f�r die Zeit von einem Jahr vor Einreichung des Eheschutzbegehrens ein hypothetisches Einkommen angerechnet hat, was grunds�tzlich nicht angeht, da es f�r diese Zeit offensichtlich an einer realen M�glichkeit der r�ckwirkenden Einkommenserzielung fehlt (vgl. Urteil 5P.255/2003 E. 4.3.1 und 4.3.2, in: FamPra.ch 2004 S. 372). Nach dem Gesagten haben es die Vorinstanzen unterlassen, unabdingbare Feststellungen zur Beantwortung der Frage, ob der Beschwerdef�hrerin die Erzielung eines bedarfsdeckenden Einkommens m�glich ist, zu treffen. Weiter haben sie ihr f�r ein Jahr vor Gesuchseinreichung und somit r�ckwirkend ein hypothetisches Einkommen angerechnet, was grunds�tzlich unzul�ssig ist. Die Schlussfolgerung des Amtsgerichts, wie auch des Obergerichts, die Beschwerdef�hrerin sei ohne weiteres in der Lage, ein bedarfsdeckendes Einkommen zu erzielen, weshalb kein Anspruch auf Unterhaltsbeitr�ge bestehe, muss vor diesem Hintergrund als willk�rlich beurteilt werden. Folglich kann auch der Rekurs der Beschwerdef�hrerin gegen das Eheschutzurteil des Amtsgerichtspr�sidenten an das Obergericht, mit welchem sie die Aufhebung dieses Urteils und insbesondere die Zusprechung eines Unterhaltsbeitrages verlangt, nicht als aussichtslos bezeichnet werden.
Die Beschwerde erweist sich somit als begr�ndet. Zur Zeit kann noch nicht �ber die unentgeltliche Rechtspflege f�r das kantonale Verfahren entschieden werden, da das Obergericht die weiteren Voraussetzungen (Bed�rftigkeit und Notwendigkeit des Anwalts) noch nicht beurteilt hat. Auch m�sste vor einer allf�lligen Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege gepr�ft werden, wie es sich mit den Einkommens- und Verm�gensverh�ltnissen des Beschwerdegegners verh�lt, um zu beurteilen, ob dieser zu einem Prozesskostenvorschuss f�r das Rekursverfahren und f�r die Anwaltskosten der Beschwerdef�hrerin verpflichtet werden k�nnte. Denn auf Grund ihrer Subsidiarit�t kann die unentgeltliche Rechtspflege von einem bed�rftigen Ehegatten nur beansprucht werden, wenn der andere Ehegatte einen Prozesskostenvorschuss - die sog. provisio ad litem - zu leisten nicht in der Lage oder der ihm auferlegte Vorschuss nicht oder nur mit aussergew�hnlichen Schwierigkeiten einbringlich ist (Urteil 5P.441/2005 vom 9. Februar 2006 E. 1.1 und 1.2, in: Pra 2006 Nr. 143 S. 987). Zu diesen weiteren Abkl�rungen und zur neuen Entscheidung ist die Sache an das Obergericht zur�ckzuweisen.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Solothurn hat indes die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Bei dieser Kosten- und Entsch�digungsregelung wird das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren gegenstandslos.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 24. Juli 2009 wird aufgehoben. Die Sache wird zur Beurteilung der Bed�rftigkeit der Beschwerdef�hrerin und der Notwendigkeit anwaltlicher Verbeist�ndung sowie zur Abkl�rung der Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse des Beschwerdegegners an das Obergericht zur�ckgewiesen.
Hohl Gut K�gi