Source: https://www.muenchen-transparent.de/termine/3830956
Timestamp: 2020-02-27 22:31:06
Document Index: 65557994

Matched Legal Cases: ['BGE', '§ 172', '§ 172', 'BGE', 'BGE', '§ 172', '§ 172', 'BGE']

Vollversammlung (2016-01-27 09:00:00)
04.03.2016: Internet ö
1.1.: ABGESETZT Wahl der Leitung des Baureferates Kreisverwaltungsreferates Personal- und Organisationsreferates Referates für Bildung und Sport Sozialreferates und der Stadtkämmerei StR-Antrag: Vor der Neuwahl stellen sich die vorgesehenen Referentinnen und Referenten dem Stadtrat vor
1.2.: "Haushaltsbeschluss ernst nehmen" - Umsetzung I: Verfahren bei neuen Stellen
Verwandter Antrag: "Haushaltsbeschluss ernst nehmen" - Umsetzung I: Verfahren bei neuen Stellen
Verwandter Antrag: "Haushaltsbeschluss ernst nehmen" - Umsetzung II: Verfahren bei sonstigen Haushaltsausweitungen (ohne Personal)
1.3.: Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2016
1.4.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Aufklärung zu den Vorwürfen über Missstände im Klinikum Harlaching
Verwandter Antrag: Aufklärung zu den Vorwürfen über Missstände im Klinikum Harlaching
Verwandter Antrag: „Pöbeln statt pflegen“ Reportage von Team Wallraff Unhaltbare Missstände bei der Patientenbetreuung im städtischen Klinikum Harlaching
1.5.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit München
1.6.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 07 — Sendling-Westpark Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Sendling-Westpark“ StR-Antrag: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 07 - Sendling-Westpark Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Sendling-Westpark“
1.7.: Personaleinsatz zur Liquidierung in der Wirtschaftlichen Jugendhilfe für unbegleitete Flüchtlinge Bericht über drohende Einnahmeausfälle der Stadt bei der Kostenerstattung für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge
Verwandter Antrag: Bericht über drohende Einnahmeausfälle der Stadt bei der Kostenerstattung für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge
3: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 20.01.2016
3.1.: Bericht zur Weiterentwicklung der nachhaltigen Beschaffung der Landeshauptstadt München und zur Förderung des faieren Handels in München. Vorschlag für das weitere Vorgehen. StR-Antrag: Bericht zur Weiterentwicklung der nachhaltigen Beschaffung der Landeshauptstadt München und zur Förderung des fairen Handels in München. Vorschlag für das weitere Vorgehen. StR-Antrag: Sozialverantwortliche Beschaffung der LHM beständig weiterentwickeln! StR-Antrag: Produktionsbedingungen städtischer Dienstkleidung hinterfragen
3.2.: ABGESETZT Digitalisierung der Personenstandsregister und Polizeimeldebögen - Genehmigung zum Abschluss einer Konzessionsvereinbarung StR-Antrag: Digitalisierung der Personenstandsregister und Polizeimeldebögen - Genehmigung zum Abschluss einer Konzessionsvereinbarung StR-Antrag: Digitalisierung der Personenstandsregister und Polizeimeldebögen - Genehmigung zum Abschluss einer Konzessionsvereinbarung
4: Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 20.01.2016
4.3.: Mailprogramm und Terminkalender für Stadtratsnotebook einsatzfähig machen! StR-Antrag: Mailprogramm und Terminkalender für Stadtratsnotebook einsatzfähig machen!
5: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 20.01.2016
5.4.: Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG); Regelungen zur Beschäftigung von Leiharbeitskräften in der Stadtverwaltung München StR-Antrag: Meldepflicht bei Leiharbeitsverhältnissen in der Stadtverwaltung München StR-Antrag: Darstellung der Leiharbeitsverhältnisse in der Stadtverwaltung München
5.5.: Great Place To Work I: Anerkennungskultur stärken StR-Antrag: Great Place To Work I: Anerkennungskultur stärken
6: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 21.01.2016
6.6.: Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 18. Stadtbezirkes
7: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016
7.7.: ABGESETZT Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 07 — Sendling-Westpark Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Sendling-Westpark“ Ein grüner Ordner 14-20 / V 04143 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Verwandter Antrag: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 07 — Sendling-Westpark Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Sendling-Westpark“
7.8.: ABGESETZT Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen
8: Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 12.01.2016
8.9.: Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2014 Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2015
9: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
9.1.: Den Münchner Fasching schützen - Maßnahmenpaket des Stadtrates StR-Antrag: Den Münchner Fasching schützen - Maßnahmenpaket des Stadtrates
9.2.: Wahl der Leitung des Sozialreferates verschieben. StR-Antrag: Wahl der Leitung des Sozialreferates verschieben
10: Nachprüfungsanträge
11: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
1: Rahmenverträge über Postdienstleistungen Vergabeermächtigung zur Verlängerung der bestehenden Verträge
1: Umlegungsverfahren im „Werksviertel am Ostbahnhof“ Strategie und Konzept zur Grundstückszuteilung betreffend die Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH
2: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 14. Stadtbezirk Berg am Laim
2: Beförderung Baureferat
3: Erbbaurechtsvergabe 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
3: Beförderung Sozialreferat
4: Höhergruppierung im sonstigen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
5: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
6: Beförderung zur Oberstudiendirektorin Referat für Bildung und Sport
7: Beförderung zur Realschuldirektorin Referat für Bildung und Sport
8: Errichtung und Betrieb von zwei Toilettenanlagen an der Isar Vergabe der Leistungen für Planung, Errichtung, Betrieb und Unterhalt der beiden Toilettenanlagen (SB) Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel und Erhöhung des Produktkostenbudgets (VB)
9: Verkauf von Grundstücken Prinz-Eugen-Park 13. Stadtbezirk Bogenhausen
10: Münchner Philharmoniker; Entlassung einer Musikerin bei den Münchner Philharmonikern in beiderseitigem Einvernehmen