Source: https://www.ego-kits.com/agbs/
Timestamp: 2019-04-25 12:30:12
Document Index: 44478495

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 5', '§ 1', '§ 5', '§ 5', '§ 932']

AGBs | EGO-Kits
Für ein faires Geschäft stehen hier die allgemeinen Geschäftsbedingungen bereit um in Ruhe zu Gemüte geführt zu werden.
Allgemeine Geschaftsbedigungen
der EGO Sports GmbH
Salzburger Straße 26, 5301 Eugendorf / Austria
EGO Sports GmbH (nachstehend „EGO“)
FN401646g
EGO Sports GmbH (FN 401646 g) mit dem Sitz in Eugendorf und der Geschäftsanschrift Salzburger Straße 26, 5301 Eugendorf (im Folgenden: „EGO“) entwickelt Antriebe für E-Bikes namens EGO-Kits. EGO bietet auf ihrer Webseite http://www.ego-kits.com über einen Webshop/Onlineshop die Möglichkeit an, die EGO-Kits käuflich zu erwerben. Die von EGO angebotenen Waren verkauft EGO im eigenen Namen und auf eigene Rechnung.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen EGO und ihren Kunden (im Folgenden: „Kunden“). Anwendbares zwingendes Recht – insbesondere allfällig anwendbare zwingende Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) – bleibt davon unberührt. Die Anwendbarkeit von allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kunden wird ausdrücklich ausgeschlossen.
EGO behält sich vor, diese AGB von Zeit zu Zeit zu aktualisieren. Auf ein bestimmtes Rechtsgeschäft ist jeweils die zum Zeitpunkt des
Abschlusses des Rechtsgeschäfts zwischen EGO und Kunde gültige Fassung der AGB anwendbar.
Die Angebote der EGO im Webshop sind unverbindlich und freibleibend; sie stellen lediglich eine Einladung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum) durch den Kunden dar.
Indem der Kunde im Onlineshop Waren bestellt, wird EGO ein Anbot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die zuvor vom Kunden ausgewählten Waren übermittelt. Mit Zugang des Anbots an EGO wird das Angebot des Kunden verbindlich. Der Zugang des Angebots erfolgt dadurch, dass EGO dem Kunden zunächst zur Überprüfung seiner Bestellung diese nochmals im Detail, insbesondere mit den Beträgen, die vom ihm zu bezahlen sind, übersichtlich darstellt und der Kunde per Mausklick seine Bestellung (das Angebot) bestätigt.
Wenn der Kunde ein Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 KSchG ist, dann erhält er in dieser Überprüfungsansicht auch die Informationen nach § 5c KSchG (u.a. Name und ladungsfähige Anschrift von EGO, allfällige Lieferkosten, etc). Sodann erhält der Kunde eine Bestellbestätigung.
Damit die EGO das Anbot annehmen kann, muss EGO über alle erforderlichen Angaben des Kunden verfügen. Diese sind vom Kunden anlässlich seiner Bestellung anzugeben. Dabei handelt es sich um Vor- und Zuname, Geburtsdatum, bei einer juristischen Person Firmenbuch- oder Handelsregisternummer und Umsatzsteueridentifikationsnummer (UID), eine zustellfähige Adresse, eine gültige E-Mail-Adresse, eine gültige Telefonnummer, unter welcher der Kunde für etwaige telefonische Rückfragen von 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr MEZ bzw. MESZ werktags erreichbar ist sowie die Kreditkartennummer, über die der Kauf abgewickelt werden soll.
Das Angebot des Kunden wird von EGO durch Übermittlung einer gesonderten Auftragsbestätigung an den Kunden angenommen. EGO behält sich jedoch vor, Bestellungen des Kunden – insbesondere auch nach Zugang der Bestellung bei EGO sowie auch nach Versendung einer Bestellbestätigung durch EGO an den Kunden – abzulehnen bzw. nicht durchzuführen, insbesondere wenn offene Rechnungen aus anderen Bestellungen des Kunden bestehen. Dem Kunden erwachsen hieraus keine wie immer gearteten Ansprüche. Insofern der Kunde gesonderte Vorgaben oder Anforderungen an den Vertragsgegenstand respektive an die von EGO zu erbringenden Leistungen stellt (z.B. gewünschte Sonderausstattung oder bestimmte Farbwahl), hat er diese der EGO vor Vertragsabschluss schriftlich mitzuteilen. Die Annahme durch EGO erfolgt erst durch schriftliche Rückbestätigung. Nachträgliche Änderungen nach Vertragsabschluss können ohne Rechtsanspruch nur im Ausnahmefall und gegen entsprechenden Kostenersatz durchgeführt werden.
Da Kunden, die natürliche Personen sind, beim Bestellvorgang ihr Geburtsdatum zwingend anzugeben haben, behält sich EGO das Recht vor, die Bestellung (das Angebot) von minderjährigen natürlichen Personen abzulehnen. EGO ist aber nicht verpflichtet, zu prüfen, ob der betreffende Kunde nach den geltenden Bestimmungen des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts und/oder seiner Nationalität als minderjährig zu qualifizieren ist. Die Bestellung einer Ware durch eine minderjährige Person mit schriftlicher Genehmigung des gesetzlichen Vertreters entspricht jedenfalls der Bestellung einer Ware durch eine volljährige Person.
4. Rücktrittsrecht für Verbraucher
Wenn der Kunde ein Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 KSchG ist, dann hat er unter den Voraussetzungen des § 5e KSchG das Recht, innerhalb von sieben Werktagen ab Zugang der Lieferung – Bzw. bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen innerhalb von sieben Werktagen ab Vertragsabschluss – vom Vertrag zurückzutreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der oben genannten Frist vom Kunden an EGO abgesendet wird.
Eine Rücktrittserklärung des Kunden ist schriftlich (Schriftform erforderlich) zu richten an:
• Per Brief: EGO Sports GmbH, Salzburger Straße 26, 5301 Eugendorf, oder
Das Rücktrittsrecht gilt nicht für Waren, die nach Kundenspezifikationen gefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
Im Falle eines wirksam erklärten Rücktritts des Kunden hat EGO die vom Kunden geleisteten Zahlungen Zug um Zug gegen Rückstellung der vom Kunden empfangenen Leistungen zu erstatten. EGO hat den vom Kunden auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen. Der Kunde hat EGO ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Werts der Leistung, zu zahlen.
Im Sinn des § 5g Abs 2 KSchG wird hiermit ausdrücklich vereinbart, dass im Fall des Rücktritts durch den Kunden dem Kunden jedenfalls die unmittelbaren Kosten der Rücksendung auferlegt werden. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass insbesondere im Fall der Rücksendung aus dem Ausland nach Österreich die Kosten der Rücksendung erheblich sein können. Auf Wunsch des Kunden wird EGO vor Ausübung des Rücktrittsrechts durch den Kunden eine unverbindliche Schätzung der zu erwartenden Rücksendekosten mitteilen. Darüber hinaus behält sich EGO vor, Schadenersatzansprüche – insbesondere hinsichtlich frustrierter Aufwendungen für Zahlungsdienstleister – gegen den Kunden geltend zu machen, wenn diese Kosten bei einem sorgfaltsgemäßen Verhalten des Kunden nach Treu und Glauben leicht hätten vermieden werden können.
EGO ist bestrebt, bestellte Waren unverzüglich an die vom Kunden beim Bestellvorgang angegebene Adresse auszuliefern. Die Wahl des Lieferanten bleibt EGO überlassen; die Verpackung erfolgt in handelsüblicher Weise. Der Kunde erklärt sich mit einer verkehrsüblichen Versendungsart ausdrücklich einverstanden. Der Kunde wird beim Bestellvorgang über die Versendungsart aufgeklärt. Express- und Luftfrachtzuschläge werden dem Kunden gesondert verrechnet.
Sollte einmal eine Ware nicht lagernd sein, wird der Kunde hierüber informiert, wobei ihm auch die zu erwartende Lieferzeit bekanntgegeben wird. In diesem Fall hat der Kunde die Möglichkeit, binnen einem Werktag ab Bekanntgabe der zu erwartenden Lieferzeit vom Kauf dieser Ware mittels schriftlicher Erklärung gegenüber EGO zurückzutreten. Wünscht der Kunde dennoch die bestellte Ware zu erhalten, hat er dies EGO bekannt zugeben.
Die Vereinbarung von verbindlichen Lieferterminen oder fristen zwischen EGO und dem Kunden bedarf der Schriftform.
6. Bezahlung/Preis
Im Zuge des Bestellvorgangs hat der Kunde die Zahlungsart für die Begleichung des Kaufpreises auszuwählen, wobei er sich für eine Bezahlung per Kreditkarte (Paylife) oder Paypal entscheiden kann. Die Bezahlung hat sogleich mit Abschluss der Bestellung zu erfolgen.
Eine rechtswirksame Bestellung setzt einen durchgeführten Bezahlungsvorgang seitens des Kunden voraus. Nur wenn die Bestellung abgeschlossen und auch der Bezahlvorgang durch den Kunden erfolgt ist, erhält der Kunde die Auftragsbestätigung per E-Mail. Sofern der Name des Kunden und der Name des Kreditkarteninhabers voneinander abweichen, behält sich EGO das Recht vor, das Vertragsanbot binnen sieben Tagen nach Absendung der Bestellung abzulehnen oder, falls dem Kunden bereits eine Auftragsbestätigung zugegangen ist, binnen sieben Tagen nach Versand der Auftragsbestätigung vom Vertrag zurückzutreten. In einem solchen Fall haften der Kunde sowie der Kreditkarteninhaber gegenüber EGO zur ungeteilten Hand für Schadenersatzansprüche, insbesondere für Kosten, die EGO im Zusammenhang mit Zahlungsdienstleitungen entstehen. Wenn EGO das Angebot des Kunden annimmt bzw. nicht vom Vertrag zurücktritt, haften der Kunde sowie der Kreditkarteninhaber gegenüber EGO zur ungeteilten Hand für den Kaufpreis.
Die Preise der von EGO angebotenen Waren verstehen sich in EURO inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und exklusive Lieferkosten.
Die aktuellen Versandkosten sind im Servicebereich unter dem Punkt „Versandbedingungen“ zu finden. Etwaig anfallende Versandkosten
sind auch bei Rücksendungen von Waren, sofern diese den bestellten Waren entsprechen, vom Kunden zu tragen. Dies trifft insbesondere bei Nichtannahme von Nachnahmesendungen sowie Stornierungen zu, bei denen die Ware bereits versendet wurde.
Mit Übergabe der Ware an den ersten Transporteur geht die Leistungs- und Preisgefahr für ein zufälliges Untergehen der Ware auf den Kunden über. Dies bedeutet, dass ab diesem Zeitpunkt der Kunde jegliches Risiko des Unterganges auf dem Transportweg trägt und deshalb den Kaufpreis auch dann zu leisten hat, wenn die Ware während des Transports zum Kunden untergehen sollte. Etwaige Ersatzansprüche des Kunden gegen den Transporteur bleiben davon unberührt.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der von EGO gegenüber dem Kunden erbrachten Leistungen im Eigentum von EGO; dies auch dann, wenn einzelne Teile bereits bezahlt wurden.
Sofern die gekaufte Ware einen Mangel aufweist, so bestehen für den Kunden Gewährleistungsansprüche. Gemäß § 932 ABGB stehen dem Kunden die Verbesserung, der Austausch, die Preisminderung oder die Aufhebung des Vertrags zu, wobei der Kunde zunächst nur die Verbesserung oder den Austausch der Sache verlangen kann, es sei denn, dass die Verbesserung oder der Austausch unmöglich ist oder für EGO mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre. In diesem Fall hat der Kunde das Recht auf Preisminderung oder, sofern es sich nicht um einen geringfügigen Mangel handelt, das Recht auf Wandlung. Die Anzeige eines Mangels bedarf der Schriftform.
Wenn der Kunde kein Verbraucher ist, dann beträgt die Frist für die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ein Jahr. Die Bestimmungen über die Garantie bleiben hiervon unberührt.
Die EGO-Kits verfügen derzeit noch nicht über eine TÜV- oder CE-Zertifizierung. Die diesbezüglichen Genehmigungsverfahren sind noch nicht abgeschlossen. Der Kunde wird auf der Homepage bei Vertragsabschluss auch gesondert darauf hingewiesen. Aus diesem Umstand resultieren jedoch keine wie immer gearteten Ansprüche des Kunden gegenüber der EGO Sports GmbH.
EGO garantiert vom Erstkaufdatum an für zwei Jahre, dass das Produkt frei von Mängeln in Material oder Verarbeitung ist. Die Bestimmungen über die Gewährleistung bleiben hiervon unberührt.
Die Garantie gilt nur für den Ersterwerber und erfordert zu deren Geltendmachung eine Kopie des originalen Kaufbelegs. Auf Aufforderung seitens EGO ist auch das Original des Kaufbelegs vorzulegen. Im Garantiefall hat der Kunde umgehend mit EGO in Kontakt zu treten. E-Mail: [email protected].
Der Nutzer eines EGO-Kits ist zu Sorgfalt bei der Nutzung und regelmäßiger Wartung des Produkts angehalten. Verschleißteile sind bei Bedarf und gemäß den Herstellervorgaben zu erneuern.
In der EGO-Kits Garantie enthalten sind:
• Verarbeitungsfehler
Verschleißteile, normaler Verschleiß und Abnutzung sind von der Garantie ausgeschlossen. Zum normalen Verschleiß von Komponenten kann es insbesondere infolge des sachgemäßen Gebrauchs, der Nichteinhaltung von Empfehlungen von EGO und/oder von Fahren unter anderen als den empfohlenen Bedingungen kommen.
Die Garantie gilt nicht für EGO-Kits, die nicht fachgerecht montiert und/oder eingestellt wurden. Beispiele für Verschleißteile:
Wälzlager inkl. deren Dichtungen und Schmierstoffe (Rillenkugellager/Schrägkugellager/ Nadellager etc.), Führungen und Dichtungen von Federelementen, Antriebskomponenten (Kette/Ritzel/Kettenblätter/Freiläufe), Staubdichtungen, Buchsen, luftschließende O-Ringe, Gleitringe, Bewegliche Teile aus Gummi, Schaumgummiringe, Ketten, Lagerlaufflächen, Kettenräder, Kassetten, Antriebszahnräder, Lager, Werkzeug, Lenkergriffe, Überdrehte Gewinde, Schaltgriffe, Sperrklinken, Spannrollen, Schrauben, Lagerachsen, Gleitlager, Akkumulatoren, etc.
Schäden, die von Fremdbauteilen verursacht werden, sind von der Garantie ausgeschlossen. Schäden, infolge der Verwendung von Teilen, die nicht kompatibel oder geeignet sind bzw. nicht von EGO für die Verwendung mit EGO-Komponenten autorisiert wurden, sind von der Garantie ebenso ausgeschlossen. Diese Garantie deckt keine Schäden oder Kosten, die infolge gewerblicher Nutzung (z.B. Vermietung) entstehen. Diese Garantie gilt nicht bei Schäden am Produkt infolge von Unfällen, Stürzen oder missbräuchlicher Nutzung, Nichtbeachtung der Herstellerangaben oder sonstiger Umstände, unter denen das Produkt nicht bestimmungsgemäßen Belastungen oder Kräften ausgesetzt wurde. Bei Veränderungen am Produkt erlischt der Garantieanspruch. Der Garantieanspruch erlischt ebenfalls, wenn die Seriennummer bzw. der Herstellungscode verändert, unkenntlich gemacht oder entfernt wurde. EGO garantiert die kostenlose Nachbesserung bzw. Umtausch. Dies sind die einzigen Garantieansprüche, weitergehende Kosten wie Montage, Transport etc. werden nicht übernommen.
Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Garantie:
EGO gewährt diese Garantie nur unter der Bedingung, dass die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind:
• Das zu beanstandende Produkt wird zusammen mit einem Foto des Fahrzeugs mit allen Anbauteilen, einer Fehlerbeschreibung und der Rechnungskopie frei zurückgesandt.
• Unfreie Sendungen können von EGO nicht entgegengenommen werden. Anfallende Versandkosten werden von EGO nicht übernommen.
• Ob das zu beanstandende Produkt einzeln oder auf das Fahrzeug montiert zurück gesandt wird, muss explizit mit EGO abgestimmt werden.
• Das Produkt wurde gemäß seiner Auslegung sachgerecht verwendet und gemäß der Montageanleitung montiert und gewartet.
• Die verwendeten Komponenten entsprechen der Originalkonfiguration oder wurden ausdrücklich und schriftlich von EGO zum Betrieb
als geeignet beurteilt. (Dies gilt auch für Verschleißteile und Schmierstoffe).
• Falls andere Komponenten, als ausdrücklich von EGO empfohlen, verbaut werden, ist die gleichwertige Funktion, Kompatibilität und
Betriebssicherheit vom Kunden zu beweisen (ggfs. unter Heranziehung des jeweiligen Monteurs dieser Komponenten).
• Alle Reparaturen am Produkt wurden von einer qualifizierten Fachkraft durchgeführt.
• Es wurden keine technischen Veränderungen an dem Produkt vorgenommen.
• Der sachgemäße Einsatz des jeweiligen EGO-Kits ist in jedem Fall zu beachten. Schäden, die eindeutig oder verdeckt aus einem
unsachgemäßen Einsatz entstanden sind, bewirken einen Garantieausschluss.
• EGO behält sich vor, defekte Elemente zu reparieren oder durch ein entsprechendes Nachfolgemodell zu ersetzen oder für gleichwertigen Ersatz zu sorgen.
Insbesondere in den folgenden Fällen ist ein Anspruch des Kunden aus der Garantie jedenfalls ausgeschlossen:
• Einsatz von Hochdruckreinigern oder scharfen Reinigungsmitteln, die Lager oder Dichtungen angegriffen haben.
• Folgeschäden, die sich durch einen fortdauernden Betrieb eines EGO-Kits mit falsch eingestellten, defekten oder ausgeschlagen
Lagern oder defekten Federelementen ergeben.
• Schäden aufgrund mangelnder Pflege und/oder falscher Lagerung des Produktes (insbesondere durch Korrosion).
• Wenn die Pulverbeschichtung in Bereichen beschädigt wird, an denen andere Anbauteile montiert werden (nicht zugesicherte Eigenschaft).
11. Hinweis für die Zulassung zur Benützung auf Straßen mit öffentlichem Verkehr
EGO liefert nur die Antriebe (EGO-Kits). Die Montage der EGO-Kits auf Fahrrädern erfolgt durch Dritte. In den meisten Ländern dürfen
Fahrräder nur dann auf Straßen mit öffentlichem Verkehr verwendet werden, wenn aufgrund der Bauart gewährleistet ist, dass eine
bestimmte Bauartgeschwindigkeit und eine bestimmte Leistung oder Nenndauerleistung nicht überschritten wird. Da die Bauartgeschwindigkeit ein Ergebnis aus der Kombination des individuellen Fahrrads (insbesondere Raddurchmesser, Übersetzung, etc), der EGO-Kits und allenfalls auch der Montage bzw. Montageart darstellt, kann EGO Sports GmbH nicht mit Sicherheit gewährleisten, dass Fahrräder, die mit bestimmten Typen von EGO-Kits ausgestattet werden, in jedem Fall eine bestimmte Bauartgeschwindigkeit nicht
überschreiten können. Daher liegt es in der Verantwortung jener Personen, die ein Fahrrad mit montiertem EGO-Kit verwenden, die
jeweiligen nationalen verkehrsrechtlichen und sonstigen anwendbaren Vorschriften einzuhalten. Da straf-, verwaltungs- und zivilrechtliche Sanktionen (insbesondere Haftungen aus Schadenersatz) auch für Monteure von EGO-Kits sowie für Händler von Fahrrädern mit montierten EGO-Kits nicht in allen Jurisdiktionen mit Sicherheit ausgeschlossen werden können, wird allen Monteuren und Händlern dringend empfohlen, ihre Kunden nachweislich ausdrücklich darauf hinzuweisen, wenn Fahrräder mit montierten EGO-Kits nach den jeweiligen nationalen Normen nicht straßentauglich sind bzw. ihre Kunden nachweislich auf die Voraussetzungen hinzuweisen, die von ihnen einzuhalten sind, unter denen die mit EGO-Kits ausgestatteten Fahrräder nach den anwendbaren nationalen Vorschriften im Verkehr auf öffentlichen Straßen verwendet werden dürfen.
AGB Deutsch (PDF, 373,5 kB)