Source: https://www.car-led-design.de/agb-widerrufsrecht/agb/
Timestamp: 2019-12-07 09:35:31
Document Index: 280090726

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 3', '§ 6', '§ 377', '§ 9', '§ 2', '§ 3', '§ 7', '§ 3']

CAR-LED-DESIGN , Edwin Szepanski - AGB
Umrissleuchten I
Umrissleuchten II
Umrissleuchten III
Begrenzungsleuchten I
Begrenzungsleuchten II
Begrenzungsleuchten III
Rückleuchten I
Rückleuchten II
Rückleuchten III
Rückleuchten IV
Brems-/ Blinkleuchten
Rundumleuchten / Blitzer
Elektronik /Spezialleuchten
1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der CAR-LED-DESIGN Edwin Szepanski Wildbahn 74 42651 Solingen nachstehend: "VERKÄUFER"), gegenüber ihren Kunden.
2. Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem VERKÄUFER und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
3. Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
1. Der VERKÄUFER bietet den Kunden im eigenen Online-Shop sowie über Online-Auktionsplattformen, z.B. eBay, verschiedene LED Produkte zum Kauf an. Die Angebote des VERKÄUFERS richten sich ausschließlich an Kunden aus den Ländern der EU.
2. Bei einer Online-Auktion kommt ein Kaufvertrag zwischen dem VERKÄUFER und demjenigen Kunden zustande, der bei Ablauf der Laufzeit der Auktion das höchste Gebot abgegeben hat.
3. Beim Einkauf im Online-Shop kommt ein Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch den VERKÄUFER zustande. Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Die Annahme der Bestellung wird dem Kunden per E-Mail bestätigt.
1. Beim Erwerb über eine Online-Auktionsplattform gilt der Preis, zu dem der Kaufvertrag zustande gekommen ist (vgl. § 2 Abs. 2). Im Übrigen gelten die vereinbarten Preise.
Die Preise verstehen sich zzgl. Versandkosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden.
2. Die Belieferung der Kunden durch den VERKÄUFER erfolgt gegen Vorauskasse, Überweisung, Zahlung per Paypal, Kreditkartenzahlung, gegen Nachnahme oder über Sofortüberweisung.de.
3. Ist Vorkasse vereinbart, so ist die Zahlung spätestens zwei Wochen nach Vertragsschluss fällig.
Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der VERKÄUFER Schadenersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen.
1. Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt ausschließlich an Adressen in den in § 2 Abs. 1 dieser AGB bezeichneten Ländern. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des VERKÄUFERS.
2. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin vom VERKÄUFER verbindlich zugesagt wurde. Am Lager vorhandene Ware versendet der VERKÄUFER, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, bei vereinbarter Vorkasse nach Eingang der Zahlung des Kunden, bei vereinbarter Nachnahme oder Lieferung auf Rechnung nach Vertragsschluss.
3. Der VERKÄUFER behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn der VERKÄUFER das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Der VERKÄUFER hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird der VERKÄUFER den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten erstatten.
4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
5. Ein Kunde hat im Falle der Ausübung seines Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, eMail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
oder an info@car-led-design.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwas im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
1. Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des VERKÄUFERS; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem VERKÄUFER im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
2. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche vom VERKÄUFER anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
3. Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren bei neuen Sachen bzw. von einem Jahr bei gebrauchten Sachen gegenüber dem VERKÄUFER zu rügen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der VERKÄUFER einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht für Schadenersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Köper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom VERKÄUFER zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden des VERKÄUFERS oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.
4. Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist der VERKÄUFER zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
1. Schadenersatzansprüche außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel kann der Kunde gegenüber dem VERKÄUFER nur bei Vorsatz oder grob fahrlässigem Verhalten geltend machen. Der Haftungsausschluss gilt nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung des VERKÄUFERS der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
2. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.
1. Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten vom VERKÄUFER auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden vom VERKÄUFER selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
Abschnitt A: unsere AGB und Shopanleitung
Abschnitt B: Allgemeine Kundeninformationen
Abschnitt C: Datenschutzerklärung
Abschnitt D: Impressum
A) Allgemeine Geschäftsbedingungen / Shopanleitung (§ 3 der AGB) der CAR-LED-DESIGN
Den Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden liegen unsere hier niedergelegten AGB zugrunde. Abweichende AGB eines Unternehmers als Kunden werden von uns nicht anerkannt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichende AGB des unternehmerischen Kunden Bestellungen ausführen oder entgegennehmen.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages bei Ebay
(1) Für einen Bestellung aus dem Angebot des Anbieters bei eBay muss der Kunde bei eBay angemeldet sein. Bestellungen können über den so genannten "Sofortkauf" (Sofortkauf) oder im Wege der Abgabe eines Gebotes in Form eines von Ihnen übermittelten Kaufpreises (Onlineauktion) oder über einen Preisvorschlag oder über die Ebay Warenkorbfunktion (Warenkorbfunktion) abgeschlossen werden.
(2) Im Falle des Sofortkaufes stellt unser Angebot auf der eBay-Angebotsseite über eine Ware zu einem von uns bestimmten Kaufpreis nebst etwaiger Versandkosten ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Kunde nimmt dieses Angebot an, indem er auf den Button "Sofortkauf" und dann „Kaufen“ klickt. Der Kaufvertrag über die Ware ist mit der Übermittlung der Bestellung zustande gekommen.
(3) Im Falle einer Onlineauktion kommt der Kaufvertrag durch Zeitablauf zu Stande, wenn der vom Kunden hierbei übermittelte Kaufpreis (Gebot) für die Ware der zum Zeitpunkt des Ablaufs der Auktion höchste Kaufpreis ist. Kunde muss hierfür den von ihm gewünschten Kaufpreis eingeben, auf den Button „Bieten“ klicken und auf „Gebot bestätigen“ klicken. Wird das Gebot durch einen anderen Nutzer überboten, erlischt das Gebot des Kunden.
(4) Kunde kann auch einen Preis für die Ware vorschlagen, wenn der Anbieter diese Funktion im Angebot zur Verfügung stellt. Dies ist an dem im Angebot enthaltenen Button „Kaufpreis vorschlagen“ erkenntlich. Kunde kann den von ihm gewünschten Kaufpreis eingeben und auf den Button "Kaufpreis vorschlagen" klicken. Die Übermittlung des vorgeschlagenen Kaufpreises stellt ein Angebot des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nehmen wir diesen Vorschlag an, ist der Vertrag zu Stande gekommen. Kunde erhält hierüber eine elektronische Nachricht. Machen wir im Rahmen des Preisvorschlages einen eigenen Preisvorschlag, stellt dies eine Ablehnung des Kundenangebotes, verbunden mit einem neuen Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages, dar. Kunde kann dann dieses Angebot durch einen Klick auf den Button „Preisvorschlag annehmen" annehmen. Mit der Übermittlung des angenommenen Preisvorschlags ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
(5) Bei der Nutzung der Funktion „Warenkorb“ leitet Kunde den Bestellprozess ein, indem er auf den Button „weiter zur Kaufabwicklung“ in der Spalte „Warenkorbübersicht“ klickt und die im Folgenden im Bestellprozess angeforderten Angaben macht. Am Ende des Bestellprozesses wird eine Übersicht der Waren in Kunden-Warenkorb nebst einzelner Angaben zu der Ware angezeigt. Hierneben befindet sich ein Button mit der Bezeichnung „Kaufen und Zahlen“. Der Kaufvertrag über die sich im Warenkorb befindlichen Artikel kommt dann durch einen Klick auf den Button „Kaufen und Zahlen“ zu Stande.
§ 3 Shopanleitung
(1) Wie bestelle ich über eBay?
Für einen Bestellung aus unserem Angebot bei eBay muss Kunde als Mitglied bei eBay angemeldet sein. Bestellungen können über den so genannten "Sofortkauf" (Sofortkauf) oder im Wege der Abgabe eines Gebotes in Form eines vom Kunden übermittelten Kaufpreises (Onlineauktion) oder einen Preisvorschlag abgeschlossen werden.
- Im Falle des Sofortkaufes stellt das Angebot auf Ebay über eine Ware zu einem von uns bestimmten Kaufpreis nebst etwaiger Versandkosten ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Kunde nimmt dieses Angebot an, in dem er auf den Button "Sofortkauf" und dann „Kaufen“ klicken. Der Kaufvertrag über die Ware ist mit der Übermittlung der Bestellung zustande gekommen. Im Falle einer Onlineauktion kommt der Kaufvertrag durch Zeitablauf zu Stande, wenn der dem Kunden hierbei übermittelte Kaufpreis (Gebot) für die Ware der zum Zeitpunkt des Ablaufs der Auktion höchste Kaufpreis ist. Geben Sie hierfür den gewünschten Kaufpreis ein, klicken Sie auf den Button „Bieten“, klicken Sie auf „Gebot bestätigen“. Wird das Gebot durch einen anderen Nutzer überboten, erlischt das Kunden-Angebot.
- Kunde kann auch einen Preis für die Ware vorschlagen, wenn wir diese Funktion im Angebot zur Verfügung stellen. Dies ist an dem im Angebot enthaltenen Button „Kaufpreis Vorschlagen“ erkenntlich. Kunde kann den von ihm gewünschten Kaufpreis eingeben und auf den Button "Kaufpreis vorschlagen" klicken. Die Übermittlung des vorgeschlagenen Kaufpreises stellt ein Angebot des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nehmen wir diesen Vorschlag an, ist der Vertrag zu Stande gekommen. Kunde erhält hierüber eine elektronische Nachricht. Machen wir im Rahmen des Preisvorschlages einen eigenen Preisvorschlag, stellt dies eine Ablehnung des Kundenangebotes, verbunden mit einem neuen Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Kunde kann dann dieses Angebot durch einen Klick auf den Button „Preisvorschlag annehmen" annehmen. Mit der Übermittlung des angenommenen Preisvorschlags ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
- Kunde kann Ware bei Festpreis-und Sofort-Kaufangeboten auch über einen Mausklick auf die Schaltfläche „In den Warenkorb“ erwerben (Warenkorbfunktion). Durch einen Mausklick auf diese Schaltfläche wird der Kaufwunsch des Kunden zu der Ware in dem Angebot, zu dem die Schaltfläche „In den Warenkorb“ hinterlegt ist, in der vom Kunden angegebenen Menge, in einer Datenbank (Warenkorb) gespeichert. Der Kunden kann in dieser Datenbank entsprechend weitere Kaufwünsche andere Artikel, die bei eBay von uns oder Dritten angeboten werden, hinzufügen, indem der Kunde in diesen anderen Angeboten zu dem jeweiligen Artikel ebenfalls auf die Schaltfläche „In den Warenkorb“ klickt. Nach jedem Klick auf die Schaltfläche „In den Warenkorb“ wird dem Kunden eine mit „Warenkorbübersicht“ überschriebene Zusammenfassung der Gesamtkosten der Artikel in seinem Warenkorb und die Anzahl dieser Artikel angezeigt. Durch einen Klick auf die Schaltfläche „Weiter zur Kaufabwicklung“ wird eine Internetseite geöffnet, in welcher der Kunde die Lieferadresse für die Ware oder die Waren, die der Kunde über die Warenkorbfunktion erwerben will, bestätigen müssen. Durch einen Klick auf den Button „Weiter“ wird eine Internetseite geöffnet, in der der Kunde die Zahlungsmethode bestätigen muss. Durch einen Klick auf den Button“ Weiter“ wird dem Kunden dann in einer Zusammenfassung die Lieferadresse, die Artikel im Warenkorb nebst Beschreibung, der jeweiligen Kosten nebst Versandkosten sowie die Gesamtkosten der Waren im Warenkorb angezeigt. Neben dem jeweiligen Artikelpreis befindet sich ein grafisch dargestelltes Kreuz (x), über das der Kunde mit einem Mausklick den Artikel aus dem Warenkorb entfernen kann. Dieser wird mit der Bezeichnung „Artikel entfernt“ angezeigt. Durch einen Klick auf das grafische Plus (+) kann der Kunden diesen Artikel dem Warenkorb wieder hinzufügen. Der Kaufvertrag über die sich im Warenkorb befindlichen Waren kommt dann durch einen Klick auf den Button „Kaufen und Zahlen“ zu Stande. Bitte beachten sie, dass die Warenkorbfunktion keine Reservierungsfunktion bietet. Artikel, die sich im Warenkorb des Kunden befinden, können vor Abschluss eines Kaufvertrages aus diesem automatisiert entfernt werden, wenn ein Dritter den Artikel kauft und weitere gleiche Artikel vom jeweiligen Verkäufer nicht zur Verfügung stehen.
(2) Wie kann ich Fehleingaben korrigieren?
Fehleingaben, z.B. bei der Warenmenge beim Sofortkauf, können vor Betätigung der Sofortkauffunktion mit der Taste "Backspace" oder "Zurück" korrigiert werden. Kunde kann den fehlerhaft eingegebenen Text auch markieren und mit der Löschen-Taste, die z.B. mit "Del" oder "Entf." gekennzeichnet ist, löschen (die Bezeichnung der "Löschen-Taste" auf dem Computer kann abweichen). Kunde kann den Text dann neu eingeben.
Eine Korrektur einer Fehlangabe ist solange möglich, bis Kunde durch einen Klick auf den entsprechenden Button ein Gebot abgegeben haben, einen Sofortkauf erklärt, einen Kaufpreis vorgeschlagen oder einen Vorschlag des Anbieters angenommen hat.
(3) Wird der Vertragstext gespeichert?
Der Vertragstext wird bei uns nicht gesondert gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Die beendete eBay Aktion kann für einen vom Betreiber des Marktplatzes eBay festgelegten Zeitraum nach der Beendigung noch im Internet abgerufen werden. Der Kunden kann den Vertragstext zudem „speichern“, indem er die „Drucken“-Funktion seines Internet Browsers nutzt, und den Vertragstext oder die Angebotsseite über die eBay-Auktion auf einem externen Drucker ausdruckt und diesen Ausdruck aufbewahrt. Kunde kann so auch das jeweilige eBay-Angebot ausdrucken und aufbewahren. Gegebenenfalls kann Kunden über die Funktion "Speichern" seines Internetbrowsers das Angebot und die Vertragstexte auf einen Datenträger speichern. Nähere Informationen erhält Kunde von dem jeweiligen Softwarehersteller oder über die Hilfe-Funktion seiner Software.
Kunde erhält nach Abschluss des Kaufvertrages über eBay zudem eine elektronische Mitteilung über den Abschluss des Kaufvertrages, die er aufbewahren sollte.
(4) Was ist die Vertragssprache?
(5) Zahlungsarten
Kunde kann mit den in unserem jew. eBay-Angebot dargestellten Zahlungsarten zahlen. Diese sind im jeweiligen eBay-Angebot unterhalb des Aktionsbuttons (z.B. des Buttons „sofort kaufen") in der Zeile “Zahlungen:“ dargestellt.
(1) Die vertraglich geschuldeten Zahlungen des Kunden sind sofort mit Abschluss des Vertrages uns gegenüber zur Zahlung fällig. Kunde ist uns gegenüber zur Vorleistung des Kaufpreises (Preis der Ware und Versandkosten) verpflichtet.
(2) Kosten der Versendung der Ware sind im jeweiligen Angebot auf Ebay unterhalb des Kästchens mit der Preisangabe und dem Aktionsbutton (z.B. dem Button „Sofort Kaufen“) neben dem Begriff „Versand:“ angegeben. Durch einen Klick auf den Begriff „Weitere Details“ neben den Versandkosten oder unter dem Reiter „Verpackung und Versand“ ist ein elektronisches Formular aufrufbar, mittels dessen der Kunde die Versandkosten der Ware ebenfalls abrufen kann; Kunde kann hierunter ebenfalls die Versandkosten mehrerer Artikel der angebotenen Art durch Eingabe der gewünschten Artikelzahl in das Feld neben “Stückzahl“, Angabe des Landes, in das geliefert werden soll -unter Nutzung der dort zur Verfügung gestellten Drop-down Liste mit den Länderbezeichnung – und einen Klick auf den Button “ Kosten Anzeigen“ jeweils abrufen.
(3) Ab der dritten Mahnung wird vereinbart, dass wir gegenüber dem Kunden bei einem jeweils angemahnten, geschuldeten Betrag ab 50 € brutto Mahnkosten i.H.v. 2,50 €, ab 250 € brutto Mahnkosten i.H.v. 5 € und ab 500 € brutto Mahnkosten in Höhe von 10 € je Mahnschreiben geltend machen können. Gegenüber Unternehmern werden die gesetzlich pauschalierten Mahnkosten geltend gemacht.
(4) Unternehmer darf gegenüber unseren Forderungen weder aufrechnen noch ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, es sei denn, die Gegenforderungen sind durch uns ausdrücklich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt.
(7) Verbraucher dürfen nur mit von uns anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
Im Übrigen gelten die in unserem jeweiligen Ebay-Angebot unterhalb des Aktionsbuttons (z.B. dem Button „Sofort-Kaufen“) in der Zeile „Lieferung:“ dargestellten Lieferzeiten.
(2) Beginn und die Einhaltung einer Lieferfrist setzen voraus, dass Kunde alle etwaigen Mitwirkungspflichten (Beibringung der erforderlichen Genehmigungen, technischer Unterlagen, etc.), die zur sachgerechten Erfüllung der Lieferungspflicht erheblich und notwendig sind, erfüllt hat. Befindet sich Kunde mit diesen Pflichten in Verzug, so verlängert sich die Lieferfrist entsprechend und angemessen.
(3) Ist die Nichteinhaltung einer Frist für Lieferungen oder Leistungen nachweislich auf Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung oder ein sonstiges Ereignis, das außerhalb unseres Einflussbereiches liegt, zurückzuführen, so verlängert sich die Frist entsprechend und angemessen. Wir werden den Beginn und das voraussichtliche Ende dieser Umstände baldmöglichst mitteilen. Die gesetzlichen Vorschriften zum Rücktritt bei Unzumutbarkeit für den Kunden bleiben unberührt.
(1) Ist Kunde Verbraucher, gelten die gesetzlichen Regelungen. Abweichend von der gesetzlichen Regelung beträgt die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Ware gegenüber Verbrauchern 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. § 6 (1) S. 2 gilt nicht, wenn und soweit Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels betroffen sind.
(2) Wir bitten Kunden –ohne dass hierfür eine Rechtsverpflichtung besteht – die Ware bei Empfang der Lieferung sofort auf Vollständigkeit und offensichtliche Mängel sowie gegebenenfalls Transportschäden hin zu sichten und uns sowie dem ausliefernden Unternehmen etwaige Schäden oder sonstige offensichtliche Mängel der Ware umgehend mitzuteilen. Da eine rechtliche Verpflichtung hierfür nicht besteht, hat es keinerlei Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte, wenn Sie dieser Bitte nicht nachkommen.
(3) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht 1 Jahr. Der unternehmerische Kunde hat uns das Vorliegen eines offensichtlichen Mangels unverzüglich, spätestens aber innerhalb von zwei Wochen, schriftlich anzuzeigen. Wir sind dann zur Prüfung des behaupteten Mangels auf Kosten des Kunden, der Unternehmer ist, berechtigt. Dem Unternehmerischen Kunden obliegen die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB).
(4) Soweit für die Mängelbeseitigung unverhältnismäßige Kosten entstehen, steht uns gegenüber Unternehmern das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. Unverhältnismäßige Kosten im Rahmen der Nacherfüllung (Nachlieferung oder Nachbesserung) liegen gegenüber Unternehmern vor, wenn die Kosten der gewählten Art der Nacherfüllung hinsichtlich Produktverschaffung (Einstandskosten bei reiner Lieferung oder bei eigenen Leistungen die Herstellungs- und Anschaffungskosten des Leistungsanteils) den Warenwert des Produktes um mehr als 25 % übersteigen. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(6) Verbringt der Unternehmer die Waren vom Erfüllungsort, sind darauf beruhende Mehrkosten im Rahmen der Nachbesserung vom Kunden zu tragen. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen.
(7) Sämtliche Kosten der Nacherfüllung wegen eines vom Unternehmer unberechtigter Weise geltend gemachten Mangels trägt der unternehmerische Kunde. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen.
(1) Abweichend von den sonstigen unsere Haftung betreffenden Regelungen in diesen AGB haften wir auf Schadensersatz für schuldhaft verursachte Schäden für Leib, Leben und Gesundheit und/oder für Schäden, die in vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Weise von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen verursacht werden. Soweit wir eine Garantie für eine besondere Beschaffenheit der Ware, die Fähigkeit sie zu beschaffen oder eine sonstige Garantie übernommen haben, oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bestehen, haften wir für die schuldhaft verursachten Schäden. Bei Schadensersatzansprüchen aus Gewährleistung haften wir gegenüber Verbrauchern ebenfalls für schuldhaft verursachte Schäden.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalspflichten) haften wir gegenüber Unternehmern der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet.
(1) Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum an den gelieferten Waren geht erst mit der vollständigen Zahlung des Preises auf den Kunden über. Dies gilt gegenüber Unternehmern bei einer Mehrzahl von Aufträgen bei Bezahlung aller offenen Aufträge aus der Lieferbeziehung.
(2) Sollte der Wert der vom Eigentumsvorbehalt erfassten Waren des Unternehmers als Kunde unsere Forderungen gegen ihn um mehr als 20 % übersteigen, werden wir auf Verlangen nach unserer Wahl die übersteigenden Sicherheiten freigeben.3.Bei der Durchführung von Kfz-Leistungen gelten die in den jeweiligen Werkstätten aushängenden, ausliegenden oder sonst wie zur Verfügung gestellten allgemeinen Vertragsregelungen. Bei der Entgegennahme von Reifen, Räder und Felgen zum Zwecke der Einlagerung, die dafür aushängenden, ausliegenden oder sonst wie zur Verfügung gestellten allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 9 Exportgenehmigung
(1) Die Ausfuhr der Produkte kann, z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszwecks, der Genehmigungspflicht nach deutschem oder ausländischem Recht unterliegen. Uns obliegt insoweit keine Informations- oder Aufklärungspflicht. Soweit Produkte für den Export bestimmt sind, hat der Kunde alle ggf. erforderlichen Genehmigungen und Lizenzen zu beschaffen. Wir sind nicht zur Vertragserfüllung verpflichtet, soweit dies zu Verstößen gegen das geltende Exportrecht führen würde.
(2) Der unternehmerische Kunde stellt uns ausdrücklich von sämtlichen Schäden durch Zahlung frei, die durch die exportbedingte Verletzung gewerblicher Schutzrechte am Zielort entstehen. Hierzu gehört die Übernahme von Rechtsanwalts-, Gerichts- und behördlichen Kosten, die zum Zweck angemessener Rechtsverteidigung durch uns gegenüber solchen Ansprüchen notwendig sind.
(1) Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt gegenüber Unternehmern ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Rechtsnormen, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der Kunde keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ausschließlich der Geschäftssitz des Verkäufers.
3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein, werden hiervon die übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch diejenige zu ersetzen, die dem wirtschaftlich gewollten Zweck der Parteien entspricht.
B) Allgemeine Kundeninformation
CAR-LED-DESIGN, Edwin Szepanski , Wildbahn 74 , 42651 Solingen, Deutschland
2. Einzelheiten zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zu-Stande-Kommen eines elektronischen Vertrages mit uns über die Internetplattform eBay ist im Einzelnen in § 2 unserer AGB (siehe Abschnitt A) beschrieben.
Einzelheiten zur Vertragssprache und zur Speicherung des Vertragstextes bei Vertragsabschlüssen über die Internetplattform eBay sind in § 3 unserer AGB (siehe Abschnitt A) beschrieben.
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben des jeweiligen eBay-Angebots.
Im jeweiligen eBay Angebot sind Preise der Ware und/oder Dienstleistung zuzüglich der Versandkosten genannt, die den Gesamtpreis einschließlich der Umsatzsteuer, die nach deutschem Recht bei Inlandsversteuerung anfällt, darstellen. Bei Nutzung der Zahlungsart „Abholung“ fallen Versandkosten nicht an. Die Zahlungsarten sind im jeweiligen eBay-Angebot, unterhalb des Aktionsbuttons (z.B. des Buttons „sofort kaufen“, in der Zeile “Zahlungen:“ dargestellt. Die Kaufpreiszahlung ist sofort mit Abschluss des Kaufvertrages fällig. Die Kaufpreissumme ist bei unseren eBay-Angeboten vorzuleisten.
Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebotstext und den ergänzenden Angaben im jeweilige Ebay-Angebot sowie aus unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (siehe Abschnitt A), die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Gültigkeit haben und in den jeweiligen Vertrag einbezogen sind. Gegenüber dem Kunden, der einen Vertrag mit uns in seiner Eigenschaft als Verbraucher abschließen, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware während der Versendung erst mit der Übergabe an den Kunden unter, ohne dass es darauf ankommt, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies ist aber nicht der Fall, wenn der Versand durch einen vom Kunden benannten Transportführer oder durch eine nur vom Kunden zur Versendung bestimmten Person erfolgt. Unternehmer tragen die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Sache während der vertragsgemäßen Versendung durch uns.
Dem Kunden stehen gesetzliche Gewährleistungsrechte (Mängelhaftungsrechte) zu. Abweichungen von den gesetzlichen Bestimmungen zum Gewährleistungsrecht – insbesondere beim Kauf gebrauchter Ware - sind in § 7 AGB (siehe Abschnitt A) geregelt.
Personenbezogene Daten erheben wir nur sofern und soweit, als uns diese von Ihnen übermittelt werden. Die Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt –soweit vorliegend nicht anders geregelt - einzig zur Begründung, Durchführung und Abwicklung des jeweiligen Vertrages mit dem Kunden, der über eBay zustande gekommen ist.
§ 3 Die von uns erhobenen Daten werden –wenn und soweit vorliegend nicht anders geregelt- nicht an Dritte weitergegeben, sofern und soweit dies nicht zur Begründung, Durchführung oder Abwicklung des Vertrages notwendig ist, oder die Weitergabe aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen erfolgt, oder wenn nicht eine rechtskonforme Einwilligung Ihrerseits in eine Weitergabe an Dritte vorliegt. Wenn Sie eine solche Einwilligung erteilt haben, können Sie diese Einwilligung stets mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Bei Fragen kann der Kunde sich an den Anbieter unter unserer postalischen Adresse oder per E-Mail mit der E-Mailadresse info@car-led-design.de wenden.
Soweit der Vertrag vollständig und endgültig abgewickelt ist, und soweit steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen nicht entgegenstehen, werden ihre personenbezogenen Daten über uns gelöscht. Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie das Recht auf Berichtigung, und ggf. Löschung bzw. Sperrung. Bitte wenden sie sich hierfür an unseren den Datenschutzbeauftragten Herrn Ralf Brauer unter unserer postalischen Adresse oder per E-Mail mit der E-Mailadresse datenschutz@pneu.com.
CAR-LED-DESIGN Edwin Szepanski
USt.-Ident-Nummer: DE 815140828
Tel. 0172-4488332 eMail: info@car-led-design.de
die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Die Nutzung der online-Streitbeilegung über diesen Link ist ab dem 15.2.2016 möglich.
Unsere E-Mailadresse: info@car-led-design.de
+49-(0)212-2443802
+49-(0)172-4488332
info@car-led-design.de
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