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Timestamp: 2019-02-21 13:25:09
Document Index: 140096986

Matched Legal Cases: ['Art. 25', 'Art. 11', 'Art. 25', 'Art. 11', 'Art. 25', 'Art. 11', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 11']

Vorlage des Stadtrats vom 25. September 2018 betreffend "Verordnung über die briefliche Stimmabgabe"
Der Grosse Stadtrat genehmigt die Vorlage des Stadtrats betreffend Verordnung über die briefliche Stimmabgabe vom 25. September 2018.
Ziffer 3 dieses Beschlusses untersteht nach Art. 25 lit. b in Verbindung mit Art. 11 der Stadtverfassung vom 25. September 2011 dem fakultativen Referendum.
Die Referendumsfrist läuft am Montag, 14. Januar 2019 ab.
Rainer Schmidig Sandra Ehrat
Präsident Ratssekretärin
Vorlage des Stadtrats vom 21. August 2018 betreffend "Botschaft des Stadtrats an den Grossen Stadtrat Schaffhausen zum Budget 2019 und zum Finanzplan 2019 - 2022" und vom 6. November 2018 betreffend "Nachträge zum Budget 2019 (Novemberbrief)" sowie den Bericht und Antrag der GPK vom 8. November 2018 "Änderungen zum Budget 2019"
Das Budget der Einwohnergemeinde Schaffhausen für das Jahr 2019 wird mit den vorliegenden Aktualisierungen gemäss Art. 25 lit. d der Stadtverfassung genehmigt und nach Art. 11 der Stadtverfassung dem fakultativen Referendum unterstellt.
Der Gemeindesteuerfuss wird auf 96 Prozentpunkte festgesetzt und nach Art. 25 lit. c Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 11 der Stadtverfassung dem fakultativen Referendum unterstellt.
Die Referendumsfrist: Montag, 31. Dezember 2018 ab. Das Referendum wurde ergriffen.
Vorlage des Stadtrats vom 21. August 2018:
Der Grosse Stadtrat genehmigt die Vorlage des Stadtrats betreffend E-Bus: Umrüstung Trolleybus auf IMC-Technologie vom 21. August 2018.
Ziffer 2 dieses Beschlusses unterstehen nach Art. 25 lit. e der Stadtverfassung vom 25. September 2011 dem fakultativen Referendum.
Die Referendumsfrist ist am Montag, 17. Dezember 2018 unbenutzt abgelaufen.
Vorlage des Stadtrats vom 10. April 2018: Abgabe von Wohnliegenschaften im Baurecht an die "Neue Wohnbaugenossenschaft Schaffhausen" zwecks Erhalt der Gemeinnützigkeit
Der Grosse Stadtrat genehmigt die Vorlage des Stadtrats über die Abgabe von Wohnliegenschaft im Baurecht an die "Neue Wohnbaugenossenschaft Schaffhausen" zwecks Erhalt der Gemeinnützigkeit vom 10. April 2018.
Ziffer 3 und 4 dieses Beschlusses unterstehen nach Art. 25 lit. g und e der Stadtverfassung vom 25. September 2011 gemeinsam dem fakultativen Referendum.
Die Referendumsfrist ist am Montag, 24. September 2018 unbenutzt abgelaufen.
Mit Datum vom 9. April 2018 wurde das Referendum gegen den nachstehenden Beschluss ergriffen.
Verordnung über das Öffentlichkeitsprinzip der Stadt Schaffhausen
Der Grosse Stadtrat genehmigt die Verordnung über das Öffentlichkeitsprinzip der Stadt Schaffhausen vom 6. März 2018.
Diese Verordnung untersteht nach Art. 25 lit. b in Verbindung mit Art. 11 der Stadtverfassung dem fakultativen Referendum.
Der vollständige Beschluss ist im Internet unter http://www.stadt-schaffhausen.ch:80/?id=4732#11001 aufgeschaltet und liegt bei der Stadtkanzlei auf.
Die Referendumsfrist: Montag, 9. April 2018. Das Referendum wurde ergriffen.
Rainer Schmidig Gabriele Behring
Die Referendumsfrist ist am Mittwoch, 3. Januar 2018 unbenutzt abgelaufen.