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Timestamp: 2016-10-24 07:05:22
Document Index: 138705680

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 41', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 88', 'Art. 88', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135']

I 522/06 (19.01.2007)
I 522/06
nebenamtlicher Richter Brunner,
B.________, 1964, Beschwerdef�hrer, vertreten
durch F�rsprecher Dr. Hans A. Schibli, Cordulaplatz 1, 5402 Baden,
A.a Der 1964 geborene B.________ leidet an der Rheumaerkrankung "Morbus Bechterew". Am 10. Dezember 1999 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an und beantragte eine Rente sowie besondere medizinische Eingliederungsmassnahmen. Die IV-Stelle des Kantons Aargau holte einen Bericht des Hausarztes, Dr. med. H.________, Facharzt f�r Innere Medizin FMH, vom 10. M�rz 2000 ein und lehnte mit Verf�gung vom 5. September 2000 die Ausrichtung von Leistungen mit der Begr�ndung ab, es liege keine Invalidit�t vor. Diese Verf�gung blieb unangefochten.
A.b Am 19. M�rz 2001 stellte B.________ ein neues Gesuch um Ausrichtung einer Rente. Mit Verf�gung vom 30. M�rz 2001 nahm die IV-Stelle dieses als Revisionsgesuch entgegen und trat nicht darauf ein mit der Begr�ndung, es sei nicht glaubhaft gemacht worden, dass sich der Grad der Invalidit�t und der Hilflosigkeit in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise ge�ndert habe. B.________ erhob gegen diese Verf�gung mit Schreiben vom 16. April 2001 Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons Aargau, wobei er die baldige Einreichung einer medizinischen Stellungnahme seines Hausarztes in Aussicht stellte. In dem in der Folge nachgereichten Bericht vom 25. April 2001 attestierte Dr. med. H.________ dem Versicherten r�ckwirkend ab dem 1. September 2000 eine 80%ige Arbeitsunf�higkeit. Aus einem Bericht des Dr. med. S.________, Chefarzt der Reha-Klinik X.________, vom 30. Oktober 2001 geht hervor, dass B.________ vermutlich seit Beginn 1999 zu 50 % arbeitsf�hig sei. Diesen Bericht reichte der Rechtsvertreter von B.________ mit Schreiben vom 4. Dezember 2001 bei der IV-Stelle ein, worin er gleichzeitig ein Wiedererw�gungsgesuch f�r die Verf�gung vom 5. September 2001 formulierte, eventualiter eine Neuanmeldung vornahm und um Sistierung des Verfahrens ersuchte.
A.c Mit Entscheid vom 19. Februar 2002 wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau die Beschwerde ab. Es stellte fest, dass das Rentengesuch vom 19. M�rz 2001 zu Recht als Revision behandelt worden sei. Im Zeitpunkt der streitigen Revisionsverf�gung sei aber keine anspruchserhebliche Tatsachen�nderung glaubhaft gemacht worden, weshalb die IV-Stelle zu Recht nicht auf das Gesuch eingetreten sei. Dem Versicherten stehe es aber jederzeit offen, ein neues Revisionsverfahren unter Beilage der neuen Arztzeugnisse einzuleiten. Dieser Entscheid blieb ebenfalls unangefochten.
A.d Mit Eingabe vom 3. April 2002 gelangte der Rechtsvertreter von B.________ abermals an die IV-Stelle und verlangte die Wiederaufnahme des Verfahrens im Sinne der Eingabe vom 4. Dezember 2001. Er nahm Bezug auf die Erw�gungen des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau, wonach jederzeit ein neues Revisionsgesuch gestellt werden k�nne. Gleichzeitig wiederholte er seinen Antrag, es sei die Verf�gung vom 5. September 2000 in Wiedererw�gung zu ziehen. Mit Verf�gung vom 11. Juni 2004 sprach die IV-Stelle dem Versicherten auf Grund eines Invalidit�tsgrades von 55 % eine halbe Invalidenrente ab 1. April 2002 zu.
A.e Gegen diese Verf�gung liess B.________ Einsprache erheben. Er forderte eine ganze Rente bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 70 % mit Rentenbeginn am 1. Januar 2000. Mit Entscheid vom 11. M�rz 2005 lehnte die IV-Stelle die Einsprache ab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 4. April 2006 ab.
B.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, der kantonale Entscheid sei aufzuheben.
2.1 Verschiedene Normen und Grunds�tze ordnen die �nderung oder Anpassung von rechtskr�ftigen Verf�gungen und Entscheiden, insbesondere von Renten und anderen Dauerleistungen. Dazu geh�ren die Revision im Sinne der Anpassung an ge�nderte Verh�ltnisse (Art. 17 ATSG), die prozessuale Revision wegen neu entdeckter, vorbestandener Tatsachen und Beweismittel und die Wiedererw�gung wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung ihrer Berichtigung (Art. 53 ATSG; BGE 129 V 217 Erw. 3.2).
2.2 Die prozessuale Revision und die Wiedererw�gung nach Art. 53 ATSG betreffen die Ausgangslage, dass der Entscheid anf�nglich unrichtig war. Demgegen�ber bezieht sich die Revision nach Art. 17 ATSG auf eine nachtr�gliche �nderung des massgebenden Sachverhalts. Insofern l�sst sich der Anwendungsbereich der Bestimmungen voneinander abgrenzen (Kieser, ATSG-Kommentar, N 3 zu Art. 17).
2.3 Das Rentenrevisionsverfahren nach Art. 17 ATSG wird entweder von Amtes wegen oder auf Gesuch hin eingeleitet. Eine �nderung des Invalidit�tsgrades setzt stets auch eine �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse voraus. Zu vergleichen ist dabei der Sachverhalt im Zeitpunkt der letzten der versicherten Person er�ffneten rechtskr�ftigen Verf�gung, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten f�r eine �nderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererw�gung und prozessualen Revision (BGE 130 V 77 Erw. 3.2.3; Urteil M. vom 6. November 2006, I 465/05, Erw. 5.4). Ferner muss die Ver�nderung der Verh�ltnisse erheblich, d.h. hinsichtlich der Auswirkungen auf den Invalidit�tsgrad rentenwirksam sein (Kieser, a.a.O., N 15 zu Art. 17). Anlass zur Revision im Sinne von Art. 17 ATSG gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist somit nicht nur bei einer wesentlichen Ver�nderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitsschadens erheblich ver�ndert haben (BGE 130 V 349 Erw. 3.5, 113 V 275 Erw. 1a; siehe auch BGE 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b).
3.1 Mit unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist ist die Verf�gung der IV-Stelle vom 5. September 2000, mit der die Ausrichtung einer Rente abgelehnt wurde, in formelle Rechtskraft erwachsen. Die Sozialversicherung darf auf eine formell rechtskr�ftige Verf�gung nur im Rahmen der prozessualen Revision und der Wiedererw�gung zur�ckkommen. Vorausgesetzt ist eine Fehlerhaftigkeit, die von Anfang an bestanden hat (Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 3. Auflage, S. 466 Rz 1).
3.1.1 Eine prozessuale Revision setzt gem�ss Art. 53 Abs. 1 ATSG voraus, dass nach Eintritt der formellen Rechtskraft einer Verf�gung erhebliche neue Tatsachen oder Beweismittel entdeckt werden, deren Beibringung zuvor nicht m�glich war. Das neue Beweismittel darf nicht bloss der Sachverhaltsw�rdigung dienen. Es gen�gt deshalb nicht, dass beispielsweise ein neues Gutachten den Sachverhalt anders bewertet (Daniel Jacobi, Der Anspruch auf Wiedererw�gung von Verf�gungen in der Sozialversicherung, in: ZBJV 138/2002, S. 460). Das Revisionsverfahren dient nicht dazu, eine Unterlassung nachzuholen, welche auf eine vermeidbare Nachl�ssigkeit zur�ckzuf�hren ist (Kieser, a.a.O., N 12 zu Art. 53 mit Hinweis). Als erheblich gelten nur jene Tatsachen, welche bereits zur Zeit der Erstbeurteilung bestanden, jedoch unverschuldeterweise unbekannt waren oder unbewiesen blieben (BGE 122 V 273 Erw. 4 mit Hinweis).
3.1.2 Die Voraussetzungen der prozessualen Revision im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind im vorliegenden Fall nicht erf�llt. Es w�re dem Beschwerdef�hrer offen gestanden, bereits im Zeitpunkt der ersten Anmeldung bei der Invalidenversicherung Belege beizubringen, die �ber seine damalige Arbeitsunf�higkeit Aufschluss h�tten geben k�nnen. Bei den nachtr�glich eingereichten �rztlichen Stellungnahmen der Dres. med. H.________ vom 25. April 2001 und S.________ vom 30. Oktober 2001 handelt es sich nicht um neue Beweismittel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG. Sie enthalten keine neuen erheblichen Tatsachen, die den Entscheid der IV-Stelle vom 5. September 2000 von Anfang an als fehlerhaft erscheinen liessen. Es ergibt sich aus diesen Arztberichten insbesondere nicht, dass die Arbeitsunf�higkeit des Beschwerdef�hrers bereits im Zeitpunkt der erstmaligen Einreichung des Leistungsbegehrens vorgelegen hat, auch wenn Dr. med. S.________ in diesem Sinn eine Vermutung ausspricht. Dieser Arzt unterstreicht n�mlich ausdr�cklich, dass eine retrospektiver Beurteilung der Arbeitsf�higkeit schwierig sei. Sein Bericht ist deshalb nicht geeignet, zu einer anderen rechtlichen Beurteilung zu f�hren.
3.2 Der Beschwerdef�hrer hat bei der IV-Stelle mehrfach das Begehren gestellt, die Verf�gung vom 5. September 2000 sei in Wiedererw�gung zu ziehen. Die IV-Stelle ist darauf nicht eingetreten. In den Akten findet sich eine vom 7. November 2002 datierende Nichteintretensverf�gung hinsichtlich des Wiedererw�gungsgesuches vom 4. Dezember 2001. Der Beschwerdef�hrer bestreitet, diese Verf�gung je erhalten zu haben. Doch selbst wenn ihm die genannte Verf�gung tats�chlich nicht er�ffnet worden sein sollte, k�nnte er daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. Der Entscheid �ber die Vornahme der Wiedererw�gung liegt im Ermessen des Versicherungstr�gers (BGE 106 V 79 Erw. 2 mit Hinweis; Kieser, a.a.O., N 22 zu Art. 53), vorliegend in demjenigen der IV-Stelle. Es besteht kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Wiedererw�gung. Verf�gungen, mit denen das Eintreten auf ein Wiedererw�gungsgesuch abgelehnt wird, sind somit grunds�tzlich nicht anfechtbar (BGE 117 V 13 Erw. 2a, Urteil A. vom 2. August 2006, U 36/06 Erw. 2.1; V. vom 30. August 2004, I 284/04 Erw. 1). Das Wiedererw�gungsgesuch ist kein Rechtsmittel im Sinne einer f�rmlich geregelten Rechtsschutzeinrichtung, sondern lediglich ein Rechtsbehelf (Locher, a.a.O., S. 469 Rz 11). Somit w�re dem Beschwerdef�hrer auch kein Nachteil entstanden, sollte ihm die Verf�gung der IV-Stelle vom 7. November 2002 tats�chlich nicht er�ffnet worden sein. Entgegen seiner Ansicht steht n�mlich fest, dass die IV-Stelle nie auf das Wiedererw�gungsgesuch eingetreten ist. Sie hat es vielmehr als Revisionsgesuch im Sinne von Art. 17 ATSG bzw. altArt. 41 IVG entgegengenommen, wie bereits die Vorinstanz zutreffend erkannt hat. Anzumerken bleibt, dass die Verf�gung vom 5. September 2000 auch im Lichte der neuen Arztberichte der Dres. med. H.________ vom 25. April 2001 und S.________ vom 30. Oktober 2001 nicht als zweifellos unrichtig erscheint. Im damaligen Zeitpunkt st�tzte sich die IV-Stelle auf den Bericht des Hausarztes Dr. med. H.________ vom 10. M�rz 2000, der den Versicherten als absolut arbeitsf�hig bezeichnete. Da die Verf�gung vom 5. September 2000 nicht zweifellos unrichtig war, k�me eine Wiedererw�gung schon aus diesem Grund nicht in Frage.
3.3 Die IV-Stelle zog in ihrer Verf�gung vom 11. Juni 2004 den Schluss, dass die Voraussetzungen der Revision im Sinne von Art. 17 ATSG erf�llt seien, und gew�hrte dem Beschwerdef�hrer eine halbe Invalidenrente ab April 2002. Sie stellte dabei auf die Arztzeugnisse der Dres. med. H.________ und S.________, auf ein von ihr angeordnetes Gutachten der RehaClinic Y.________ vom 31. M�rz 2003 sowie einen Bericht ihres Abkl�rungsdienstes vom 10. M�rz 2004 ab. Die Vorinstanz hat dieses Vorgehen zu Recht gesch�tzt. Insbesondere aus den Berichten des behandelnden Arztes Dr. med. H.________ vom 10. M�rz 2000 einerseits und vom 25. April 2001 anderseits ergibt sich eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes und damit ein Revisionsgrund.
3.4 Die zeitliche Wirkung einer Revision nach Art. 17 ATSG ist bei Invalidenrenten in Art. 88bis IVV geregelt. Demnach erfolgt die Erh�hung der Rente, wenn der Versicherte die Revision verlangt, fr�hestens von dem Monat an, in dem das Revisionsbegehren gestellt wurde (Art. 88bis Abs. 1 lit. a IVV). Die Vorinstanz hielt in ihrem (ersten) Entscheid vom 19. Februar 2002 ausdr�cklich fest, es stehe dem Versicherten offen, ein neues Revisionsverfahren unter Beilage der neuen Arztzeugnisse einzuleiten. Bereits mit Eingabe vom 4. Dezember 2001 hatte der Beschwerdef�hrer die IV-Stelle ersucht, ihren Entscheid vom 5. September 2000 in Wiedererw�gung zu ziehen oder das Schreiben als Neuanmeldung entgegenzunehmen. Dem Schreiben war der Bericht des Dr. med. S.________ vom 30. Oktober 2001 beigelegt, und es wird darin der klare Wille ausgedr�ckt, eine Neuanmeldung vorzunehmen, falls der eingereichte Arztbericht im bereits laufenden Verfahren nicht ber�cksichtigt werden sollte. Mit der Eingabe vom 3. April 2002 wird die Anmeldung, bzw. das Revisionsgesuch lediglich wiederholt; sie enth�lt nicht nur einen expliziten Verweis auf den zwischenzeitlich ergangenen Entscheid des kantonalen Gerichts vom 19. Februar 2002, sondern auch auf die Anmeldung vom 4. Dezember 2001. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz ist deshalb bereits die Eingabe vom 4. Dezember 2001 als Revisionsgesuch zu betrachten, weshalb die Rente schon ab Dezember 2001 zu gew�hren ist. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist deshalb insofern teilweise gutzuheissen, als der Rentenbeginn auf den 1. Dezember 2001 festzulegen ist.
4.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt im Weiteren eine fehlerhafte Bemessung der Invalidit�t. Sinngem�ss macht er geltend, es sei nicht die ausserordentliche, sondern die allgemeine Bemessungsmethode anzuwenden.
4.2 Bei erwerbst�tigen Versicherten ist der Invalidit�tsgrad auf Grund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung der medizinischen Behandlung und allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re (Art. 16 ATSG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig m�glichst genau ermittelt und einander gegen�bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidit�tsgrad bestimmen l�sst. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig nicht genau ermittelt werden k�nnen, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umst�nde zu sch�tzen und die so gewonnenen Ann�herungswerte miteinander zu vergleichen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 348 Erw. 3.4, 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b). Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuverl�ssig ermitteln oder sch�tzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode f�r Nichterwerbst�tige (Art. 28 Abs. 2bis IVG und Art. 27 IVV) ein Bet�tigungsvergleich anzustellen und der Invalidit�tsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsf�higkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen (ausserordentliches Bemessungsverfahren). Der grunds�tzliche Unterschied dieses Verfahrens zur spezifischen Methode besteht darin, dass die Invalidit�t nicht unmittelbar nach Massgabe des Bet�tigungsvergleichs als solchem bemessen wird. Vielmehr ist zun�chst anhand des Bet�tigungsvergleichs die leidensbedingte Behinderung festzustellen; sodann aber ist diese im Hinblick auf ihre erwerbliche Auswirkung besonders zu gewichten. Eine bestimmte Einschr�nkung im funktionellen Leistungsverm�gen einer erwerbst�tigen Person kann zwar, braucht aber nicht notwendigerweise eine Erwerbseinbusse gleichen Umfangs zur Folge zu haben. Wollte man bei Erwerbst�tigen ausschliesslich auf das Ergebnis des Bet�tigungsvergleichs abstellen, so w�re der gesetzliche Grundsatz verletzt, wonach bei dieser Kategorie von Versicherten die Invalidit�t nach Massgabe der Erwerbsunf�higkeit zu bestimmen ist (BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2; AHI 1998 S. 120 Erw. 1a und S. 252 Erw. 2b).
4.3 Die Vorinstanz f�hrt zutreffend und in nachvollziehbarer Weise aus, weshalb im vorliegenden Fall die ausserordentliche Bemessungsmethode zur Anwendung gelangt. Der Beschwerdef�hrer wechselte im Laufe der Jahre h�ufig und in kurzen Abst�nden die Stelle. Er bezog �ber l�ngere Zeitr�ume Arbeitslosenentsch�digung und nahm kurz vor Eintritt der Invalidit�t eine selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit auf. Unter diesen Umst�nden erweist sich die Anwendung der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs, bei der die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig m�glichst genau ermittelt werden m�ssen, als schwierig, wenn nicht gar unm�glich.
4.4 Der Versicherte wirft der Vorinstanz schliesslich vor, sie habe auf ein tieferes Valideneinkommen abgestellt als die IV-Stelle. Dies f�hre zu einer reformatio in peius, welche ihm vorg�ngig nicht unterbreitet worden sei. Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers wirkten sich die von der Vorinstanz vorgenommenen Korrekturen beim gewichteten Bet�tigungsvergleich aber nicht zu seinem Nachteil aus. Weil die Vorinstanz neben einem tieferen Valideneinkommen auch von einem tieferen Invalideneinkommen ausgegangen ist, ergab sich ein unver�nderter Invalidit�tsgrad von 55 %. Die Berechnung der Vorinstanz f�hrte daher nicht zu einer Schlechterstellung des Beschwerdef�hrers, weshalb die Bestimmungen �ber die reformatio in peius nicht zur Anwendung gelangen.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben (Art. 134 OG in der bis 30. Juni 2006 g�ltig gewesenen Fassung). In Anbetracht seines weitgehenden Unterliegens rechtfertigt es sich, dem anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer eine bloss reduzierte Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 159 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 135 OG).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 4. April 2006 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 11. M�rz 2005 insoweit aufgehoben, als dem Beschwerdef�hrer die halbe ordentliche Rente der Invalidenversicherung r�ckwirkend bereits ab 1. Dezember 2001 auszurichten ist. Im �brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
Die IV-Stelle des Kantons Aargau hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Entsch�digung von Fr. 500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wird �ber eine Entsch�digung f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.