Source: http://kanzleibeier.de/Urteil_beierbeier_OLG_Bremen_5_UF_111_12%20.php
Timestamp: 2017-10-19 16:21:51
Document Index: 182187872

Matched Legal Cases: ['§ 58', '§ 1666', '§ 1666', '§ 1666', '§ 1666', '§ 81', '§ 40', '§ 84', '§ 84', '§ 2', '§ 81', '§ 81', '§ 81', '§ 81', '§ 84']

Geschäftszeichen: 5 UF 111/12 = 66 F 1296/12 Amtsgericht Bremen
mdj. F. S. H., Bremen,
Rechtsanwältin B., Bremen,
1. S. P. H., Bremen, Kindesmutter
Rechtsanwalt Heino Beier, Oslebshauser Heerstr. 20, 28239 Bremen, Geschäftszeichen: H/2012/044
2. R. H., Bremen, Kindesvater
3. Amt für Soziale Dienste SZ Gröpelingen/Walle, Sozialdienst Junge Menschen, Hans-Böckler-Str. 9, 28217 Bremen, Geschäftszeichen:
4. Amt für Soziale Dienste Jugendamt Bremen - Amtsvormundschaft, Rembertiring 39, 28203 Bremen, Geschäftszeichen:
hat der 5. Zivilsenat - Senat für Familiensachen - des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen durch den Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Dr. B., den Richter am Oberlandesgericht H. und den Richter am Oberlandesgericht Dr. P. auf die mündliche Erörterung vom 04.04.2013
am 09.04.2013 beschlossen:
Die Beschwerde des Amts für Soziale Dienste, Sozialdienst Junge Menschen, gegen den Beschluss des Amtsgerichts — Familiengericht — Bremen vom 26.11.2012 wird zurückgewiesen.
Von der Erhebung von Gerichtskästen für das Beschwerdeverfahren wird abgesehen; außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet.
Der Kindesmutter wird für das Beschwerdeverfahren Verfahrenskotenhilfe ohne Ratenzahlungsanordnung unter Beiordnung von Rechtsanwalt Heino Beier bewilligt.
Die Kindeseltern sind miteinander verheiratet. Aus ihrer Ehe stammt das am 25.12.2011 geborene Kind F. S..
Nachdem im März 2012 massive, potentiell lebensgefährliche Verletzungen des Kindes (Schütteltrauma, Rippenbrüche, Hämatome) festgestellt worden waren und der Kindesvater eingeräumt hatte, das Kind geschüttelt zu haben, entzog das Familiengericht den Kindeseltern im Wege der einstweiligen Anordnung durch Beschluss vom 23.03.2012, aufrechterhalten durch Beschluss vom 13.04.2012 die elterliche Sorge und übertrug diese dem Jugendamt als Vormund. Hiergegen legte die Kindesmutter Beschwerde ein, die sie am 31.05.2012 zurücknahm. Wegen der Einzelheiten des Verfahrens der einstweiligen Anordnung wird auf den Inhalt der Akten des Verfahrens 66 F 1021/12 Bezug genommen.
Die Kindesmutter, die sich vom Kindesvater getrennt hat, lebt seit Anfang Juli 2012 mit dem Kind in einer Mutter-Kind-Einrichtung in H. Sie möchte dort nicht länger bleiben, sondern mit dem Kind zurück in ihre Wohnung in Bremen ziehen, in deren Nähe auch ihre Angehörigen (u. a. Eltern, Großeltern, Bruder) wohnen. Das Jugendamt befürwortet hingegen einen weiteren Verbleib der Kindesmutter mit dem Kind in der Einrichtung und möchte daher auch im Rahmen des vorliegenden Hauptsacheverfahrens das Sorgerecht übertragen bekommen. Das Familiengericht hat ein schriftliches psychologisches Gutachten der Dipl.-Psych. A. vom 01.10.2012 eingeholt. Im Termin des Familiengerichts vom 14.11.2012 haben die Kindeseltern einen Vergleich geschlossen, in dem der Kindesvater sich verpflichtet hat, zur Kindesmutter außerhalb etwaiger künftig vom Jugendamt gebilligter Umgangskontakte keinen Kontakt aufzunehmen. Das Familiengericht hat der Kindesmutter mit Zustimmung des Kindesvaters mit Beschluss vom 26.11.2012 die elterliche Sorge für F. S. allein übertragen und ihr zugleich mehrere Auflagen erteilt.
Gegen diesen Beschluss hat das Amt für Soziale Dienste, Sozialdienst Junge Menschen, am 12.12.2012 in Verfolgung seines erstinstanzlichen Ziels Beschwerde eingelegt. Die Kindesmutter verteidigt die angefochtene Entscheidung. Der Verfahrensbeistand stellt keinen Antrag, spricht sich aber für einen Verbleib von Mutter und Kind in der Einrichtung in H. aus. Der Senat hat die Sach- und Rechtslage mit den Verfahrensbeteiligten und der Sachverständigen am 04.04.2013 erörtert.
Die gemäß § 58 Abs. 1 FamFG statthafte und auch im Übrigen zulässige Beschwerde des Jugendamts ist unbegründet. Zu Recht und aus zutreffenden Erwägungen, auf die Bezug genommen wird, hat das Familiengericht davon abgesehen, der Kindesmutter (teilweise) die elterliche Sorge zu entziehen.
Voraussetzung für in das Sorgerecht eingreifende Maßnahmen des Familiengerichts nach § 1666 Abs. 1 BGB ist zunächst das Vorliegen einer Kindeswohlgefährdung. Diese muss konkret sei, d. h. sie muss gegenwärtig und in solchem Maße vorhanden sein, dass eine erhebliche Schädigung des Kindeswohls bei der weiteren Entwicklung der Dinge mit ziemlicher Sicherheit vorauszusehen ist (BVerfG, FamRZ 2009, 1472, 1474). Nicht ausreichend ist ein bloßer Verdacht (LG Köln, FamRZ 1992, 712). Allerdings genügt ein umso geringerer Grad der Wahrscheinlichkeit, je größer und gewichtiger der drohende Schaden ist (OLG Karlsruhe, FamRZ 2009, 1599). Da die Kindesmutter nach den überzeugenden Feststellungen der Sachverständigen A. im Gutachten vom 01.10.2012 in Bezug auf ihre Erziehungsfähigkeit als hinreichend kompetent einzuschätzen ist, das Kind im Alltag bei sich zu betreuen, zu erziehen und zu fördern, kann eine konkrete Gefahr für das Kindeswohl in diesem Sinne derzeit lediglich darin gesehen werden, dass die Kindesmutter es aufgrund ihrer eingeschränkten Abgrenzungs- und Konfliktfähigkeit im Falle einer Kontaktaufnahme des Kindesvaters zu ihr im Konfliktfall nicht schaffen könnte, diesen von einer erneuten Misshandlung des Kindes abzuhalten. Aus der theoretischen Möglichkeit, dass der Mann, dem die Kindesmutter sich nunmehr zugewandt hat, oder ein potentieller künftiger Partner der Kindesmutter das Kind misshandeln könnte, lässt sich hingegen keine für das Ergreifen familiengerichtlicher Maßnahmen hinreichend konkrete Kindeswohlgefährdung herleiten.
§ 1666 Abs. 1 BGB erfordert zudem, dass der Sorgerechtsinhaber nicht gewillt oder in der Lage ist, die Gefahr abzuwenden.
Tatsachen, die Zweifel an dem Willen der Kindesmutter zur Abwendung vom Kindesvater drohender Gefahren für das Kind begründen könnten, liegen nicht vor. Die Kindesmutter hat sich vom Kindesvater getrennt. Dass die Kindesmutter seit der Trennung vom Kindesvater von sich aus versucht hat, Kontakt zu diesem herzustellen, ist nicht feststellbar. Die Sachverständige hat im Termin vom 04.04.2013 erklärt, dass im Rahmen der Begutachtung keine partnerschaftlichen Wünsche der Kindesmutter an den Kindesvater zutage getreten seien. Dafür, dass dies unverändert der Fall ist, spricht, dass die Kindesmutter sich mittlerweile auf eine Beziehung zu einem anderen Mann eingelassen und nach Angaben ihres Bevollmächtigten im Termin vom 04.04.2013 kürzlich den Antrag auf Scheidung der Ehe eingereicht hat. Überdies hat die Kindesmutter mit dem beim Familiengericht am 14.11.2012 geschlossenen Vergleich dafür gesorgt, dass dem Kindesvater unter Androhung von Ordnungsmitteln die Kontaktaufnahme zu ihr untersagt ist. Schließlich hat sich die Kindesmutter ausdrücklich mit sämtlichen Auflagen des Familiengerichts, einschließlich Therapieauflage (zu deren rechtlicher Problematik vgl. Palandt/Götz, BGB, 72. Aufl., § 1666 Rn. 40) sowie mit der Überprüfung der Einhaltung der Auflagen durch das Jugendamt durch Einholung geeigneter Informationen einverstanden erklärt und die zuständigen Ärzte, Therapeuten und Mitarbeiter des Kindergartens von einer eventuellen Schweigepflicht, im Hinblick auf die durchzuführende Therapie begrenzt auf Angaben zu deren Verlauf, entbunden.
Soweit Zweifel an der Fähigkeit der Kindesmutter bestehen, vom Kindesvater ausgehende Gefahren für das Kindeswohl abzuwenden, rechtfertigen diese keinen (teilweisen) Entzug der elterlichen Sorge, sondern wird ihnen durch die vom Familiengericht erteilten Auflagen hinreichend begegnet. Derartige Zweifel gründen hier insbesondere auf der eingeschränkten Abgrenzungs- und Konfliktfähigkeit der Kindesmutter und deren unverarbeiteten Gewalterfahrungen, die aus Sicht der Sachverständigen eine längerfristige Therapie erforderlich machen. Hinzu kommen gewisse Zweifel an der Offenheit der Kindesmutter im Hinblick auf einzelne Entwicklungen ihrer Lebensumstände, wie sie im Bericht des Verfahrensbeistands vom 23.01.2013 angesprochen und von diesem damit umschrieben werden, dass die Kindesmutter „nicht transparent genug" sei. Bei der Frage, mit welchen Maßnahmen auf diese Bedenken zu reagieren ist, ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten (BVerfG, FamRZ 2009, 1472, 1473).
Hier stellt sich schon die Frage, ob der Entzug der elterlichen Sorge oder von Teilbereichen hiervon, etwa des Aufenthaltsbestimmungsrechts, und deren Übertragung auf das Jugendamt als Vormund bzw. Pfleger zur Gefahrenabwehr geeignet wäre. Folge davon wäre nach Vorstellung des Jugendamts bis auf weiteres, also ohne konkret absehbares Ende, der Verbleib der Kindesmutter mit F. S. in der Einrichtung in H. Mit der Ausnahme, dass bei einem Verbleib in H. ein größerer räumlicher Abstand zum Wohnort des Kindesvaters besteht, ist nicht recht ersichtlich, wie damit ein nennenswert weitergehender Schutz des Kindes vor Gefahren verbunden sein soll als bei einem Umzug von Mutter und Kind in die Wohnung in Bremen. Die Kindesmutter würde in den Standardbereich der — im Übrigen nach den Feststellungen der Sachverständigen für die Bearbeitung des bei der Kindesmutter bestehenden Hilfebedarfs nicht geeigneten — Einrichtung wechseln, in der keine 24-stündige Betreuung erfolgt. Der Kindesvater könnte also sowohl in der Einrichtung in H. als auch — sofern er von diesen durch Dritte Kenntnis erhalten sollte — bei Besuchen der Kindesmutter in Bremen Kontakt zur Kindesmutter und dem Kind aufnehmen, wenn er dem Kontaktaufnahmeverbot aus dem Vergleich vom 14.11.2012 zuwiderhandeln und sich damit gleichsam seiner Chancen auf eine künftige behutsame Wiederanbahnung von Kontakten zu F. S. längerfristig begeben wollte.
Jedenfalls ist ein Sorgerechtsentzug nicht erforderlich. Nach den Auflagen des Familiengerichts hat die Kindesmutter bei einem Verlassen der Einrichtung in H. und einem Umzug mit F. nach Bremen bis zur Aufnahme der notwendigen Langzeittherapie unverzüglich Einzelberatungstermine bei dem X e. V. wahrzunehmen in Fortführung der von ihr bei dem Beratungszentrum „O." in L. ausweislich der im Termin vom 04.04.2013 überreichten Stellungnahme vom 28.03.2013 begonnenen Beratung. Ferner hat die Kindesmutter Kinder- und Jugendhilfeleistungen zu beantragen und mit dem Umzug nach Bremen anzunehmen, und zwar zunächst den Einsatz eines Krisendienstes, sodann Familienhilfe. Darüber hinaus hat sie jeglichen Kontakt zum Kindesvater zu unterlassen, sofern es nicht im Rahmen von mit dem Jugendamt vereinbarten Umgangskontakten dazu kommt. Überdies hat sie F. S. einmal wöchentlich einem Kinderarzt vorzustellen. Schließlich hat sie vor einem Umzug nach Bremen das Kind in einer Kinderbetreuungseinrichtung anzumelden und eine dortige tägliche Betreuung von montags bis freitags sicherzustellen. Diese von der Kindesmutter zu erfüllenden Auflagen, die eine engmaschige Kontrolle ermöglichen, sind weniger einschneidend als ein Entzug der elterlichen Sorge, zugleich aber ausreichend zur Abwehr der Kindeswohlgefährdung. Dies gilt umso mehr als — wie oben ausgeführt — auch bei einem Verbleib in der Einrichtung in H. nicht mit 100%iger Sicherheit ein Übergriff des Kindesvaters ausgeschlossen werden kann. Die Kindesmutter hat zudem im Termin vom 04.04.2013 versichert, dass sie bei einem Auftauchen des Kindesvaters unverzüglich die Polizei rufen würde. Darüber hinaus ist ihr aufgrund des Inhalts der Erörterung mit dem Senat hinlänglich bekannt, dass ein Verstoß gegen die erteilten Auflagen geeignet ist, einen Verdacht der Kindeswohlgefährdung zu begründen und die erneute Einleitung eines Verfahrens nach § 1666 BGB durch das Jugendamt nach sich zu ziehen.
Unabhängig von vorstehenden Erwägungen spricht für einen Wechsel der Kindesmutter mit dem Kind in ihre Wohnung in Bremen, dass die Sachverständige sowohl in ihrem schriftlichen Gutachten als auch im Rahmen der Erörterung vom 04.04.2013 darauf hingewiesen hat, dass die Kindesmutter in der Mutter-Kind-Einrichtung von der Unterstützung ihrer Herkunftsfamilie abgeschnitten ist und daher ihre sozialen Ressourcen nicht wie angebracht nutzen kann. Zudem ist es nach den Ausführungen der Sachverständigen im Termin vom 04.04.2013 wegen der Abwesenheit des Kindesvaters im Alltag des Kindes sinnvoll, dass F. in der näheren Umgebung über weitere Bezugspersonen, etwa in Gestalt der Großeltern, verfügen kann.
Das Jugendamt wird die weitere Entwicklung beratend und unterstützend zu begleiten haben. Dabei wird es nach seinem pflichtgemäßen Ermessen von der ihm durch die Erklärungen der Kindesmutter im Termin vom 04.04.2013 eingeräumten Möglichkeiten zur Kontrolle der Einhaltung der Auflagen Gebrauch zu machen haben. Sowohl von der Kindesmutter als auch vom Jugendamt ist im Interesse des Kindeswohls zu fordern, dass sie einen Umzug der Kindesmutter mit F. S. als Neubeginn auch für ihre Zusammenarbeit betrachten und künftig wechselseitig offen und transparent miteinander umgehen. In diesem Sinne wäre es zu begrüßen, wenn das Jugendamt nunmehr gemeinsam mit der Kindesmutter an deren „geordneter" Rückkehr mit F. in ihre Wohnung arbeiten würde.
Die Kostenentscheidung beruht auf §§ 81, 84 FamFG, die Wertfestsetzung auf §§ 40 Abs. 1, 45 Abs. 1 Nr. 1 FamGKG. Zwar „sollen" nach § 84 FamFG die Kosten eines erfolglosen Rechtsmittels dem Rechtsmittelführer auferlegt werden. Im vorliegenden Verfahren übt der Senat das ihm durch die Sollvorschrift eingeräumte Ermessen (vgl. Prütting/Helms/Feskorn, FamFG, 2. Aufl., § 84 Rn. 1) jedoch dahingehend aus, die Kosten des Beschwerdeverfahrens nicht dem Jugendamt aufzuerlegen, sondern von der Erhebung von Gerichtskosten abzusehen und jeden Beteiligten seine außergerichtlichen Kosten selbst tragen zu lassen. Das Jugendamt kann trotz Kostenfreiheit (§§ 2 FamGKG, 64 Abs. 3 S. 2 SGB X) grundsätzlich Kostenschuldner sein (vgl. Keidel/Zimmermann, FamFG, 17. Aufl., § 81 Rn. 39; Prütting/Helms/Feskorn, a. a. 0., § 81 Rn. 4). Hinsichtlich des erstinstanzlichen Verfahrens — über die der Senat wegen der Zurückweisung der Beschwerde hier nicht zu befinden hat — entspricht es in der Regel nicht der Billigkeit i. S. von § 81 Abs. 1 FamFG, dem im Rahmen seiner Aufgabenstellung in Kindschaftssachen tätigen Jugendamt, dessen Antrag zurückgewiesen wird, die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen; vielmehr kommt eine Kostenauferlegung auf das Jugendamt in diesen Fällen nur unter den engen Voraussetzungen des § 81 Abs. 2 FamFG in Betracht, der ein vorwerfbares Verhalten erfordert (OLG Celle, FamRZ 2012, 1896). Dieser Grundsatz wird zwar nicht uneingeschränkt auf ein vom Jugendamt erfolglos betriebenes Beschwerdeverfahren zu übertragen sein. Um der nicht auszuschließenden Gefahr zu begegnen, dass das Jugendamt durch Kostenrisiken der zweiten Instanz in der Wahrnehmung seiner Aufgaben eingeschränkt wird, dürfte allerdings auch ein eher restriktiver Umgang mit der Auferlegung von Kosten auf das Jugendamt im Rahmen des § 84 FamFG sachdienlich sein. Jedenfalls im vorliegenden Fall hält der Senat angesichts der Gesamtumstände eine Kostenauferlegung auf das Jugendamt für unbillig, zumal der Beschwerde nicht von vornherein jede Erfolgsaussicht abgesprochen werden konnte.
gez. Dr. P.