Source: http://www.jurablogs.com/2011/11/10/bgh-haftung-admin-c
Timestamp: 2017-01-21 19:54:53
Document Index: 132014135

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGE']

Blogsrechtsportlich.netNovember 2011BGH zur Haftung des Admin-CTweetMit Spannung wird seit langem die Entscheidung des BGH zur Haftung des Admin-C erwartet (I ZR 150/09). Weniger spannend wurde heute nun in einer Pressemitteilung das Ergebnis veröffentlicht. Das erwartete Resultat: “Ein Anspruch gegenüber dem Admin-C kann sich aus dem Gesichtspunkt der Störerhaftung ergeben”. Es kommt also demnach darauf an, ob der Admin-C von einer Verletzung wusste oder diese hätte erkennen müssen.So heißt es in der Pressemitteilung zum Urteil (Urteil v. 9. November 2011 – I ZR 150/09 – Basler Haarkosmetik): „Ein Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten hängt davon ab, ob der Klägerin im Zeitpunkt der Abmahnung ein Anspruch auf Löschung des Domainnamens nicht nur gegen den Domaininhaber, sondern auch gegen den Beklagten als Admin-C zustand. Das Oberlandesgericht hatte diese Frage verneint. Diese Entscheidung hat der Bundesgerichtshof aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Ein Anspruch gegenüber dem Admin-C kann sich aus dem Gesichtspunkt der Störerhaftung ergeben. Die dafür erforderliche Verletzung zumutbarer Prüfungspflichten ergibt sich allerdings noch nicht aus der Stellung des Beklagten als Admin-C an sich. Denn dessen Funktions- und Aufgabenbereich bestimmt sich allein nach dem zwischen der DENIC und dem Domaininhaber abgeschlossenen Domainvertrag, wonach sich der Aufgabenbereich des Admin-C auf die Erleichterung der administrativen Durchführung des Domainvertrages beschränkt ...Zum vollständigen Artikel28 LeserAnja Neubauer:BGH: Admin-C ist unter Umständen verantwortlich für Namensrechtsverletzung durch Domain25 LeserDas Blog für IT-Recht:Bundesgerichtshof entscheidet über die Haftung des Admin-C14 LeserDepesche quinta essentia:Löschung von DOMAIN – Namen bei Missbrauch26 LeserCMS Hasche Sigle:BGH: Haftung des Admin-C möglich36 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Missbrauch von Domainnamen in Bayern – höchstrichterliches Machtwort24 LeserDas Blog für IT-Recht:OLG Stuttgart: Haftung des Admin-C nur bei offensichtlichen Rechtsverletzungen28 LeserDas Blog für IT-Recht:Mitstörerhaftung der DENIC bei Unerreichbarkeit des Domaininhabers10 verwandte ArtikelBGH, I ZR 150/09 – Basler Haarkosmetik: Zur Störerhaftung des Admin-CBGH: Admin-C einer Domain haftet ab Kenntnis von der Rechtsverletzung als Störer für Kennzeichenrechtsverletzungen - Basler HaarkosmetikBGH bejaht Haftung des Admin-C für Rechtsverletzungen durch Domainnamen bei Vorliegen bestimmter VoraussetzungenHaftung des Admin-CBGH: Grundsätze zur Haftung des Admin-C für Rechtsverletzungen durch den Domain-NamenBGH: Admin-C haftet u. U. bei Verletzung des NamensrechtsBGH: Haftung des Admin-C bejahtBundesgerichtshof zur Haftung des Admin-CBGH: Zur direkten Haftung des Admin-C, wenn dieser als Strohmann für einen Domaingrabber agiert und der Prozess der Registrierung frei
werdender Domains keiner weiteren Prüfung unterliegtZur Haftung des Admin-CÜber den ArtikelVeröffentlicht November 10, 2011 1:55pm im Blog rechtsportlich.net.ThemenHaftung, Bgh, Störer, Störerhaftung, Täter, Teilnehmer, Admin C, Basler Haarkosmetik, I Zr 150/09Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSchlimmer als gerechtvon Christoph Nebgen / NEBGENGesocks verteidigt Gesocksvon Thomas Wings / Höchststrafe?law blog nicht erreichbar?von Udo Vetter / LawBlogNicht der Mieterschutzbund!von Andreas Schwartmann / RheinrechtEhescheidung: Wer kriegt das Auto? OLG Koblenz: Die Ehefrau muss es herausgeben und 7.366,00 Euro Nutzungsausfall zahlen!von Gerhard Kaßing / Fokus FamilienrechtAls nächstes lesen - bislang 132 Leser:law blog nicht erreichbar?