Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bimschg/49
Timestamp: 2017-02-19 16:44:45
Document Index: 330563344

Matched Legal Cases: ['§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 51', '§ 51', '§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 58', '§ 58', '§ 58', '§ 58', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 49', '§ 47', '§ 62', '§ 4', '§ 48', '§ 50']

§ 49 BImSchG, Schutz bestimmter Gebiete | Gesetze auf anwalt24.de
§ 49 BImSchG, Schutz bestimmter Gebiete Inhaltsübersicht
Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen,...…§ 49 BImSchG, Schutz bestimmter Gebiete§ 50 BImSchG, Planung§ 51 BImSchG, Anhörung beteiligter Kreise§ 51a BImSchG, Kommission für Anlagensicherheit§ 51b BImSchG, Sicherstellung der Zustellungsmöglichkeit§ 52 BImSchG, Überwachung§ 52a BImSchG, Überwachungspläne, Überwachungsprogramme für Anlagen nach der Ind...§ 52b BImSchG, Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation§ 53 BImSchG, Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Immissionsschutz§ 54 BImSchG, Aufgaben§ 55 BImSchG, Pflichten des Betreibers§ 56 BImSchG, Stellungnahme zu Entscheidungen des Betreibers§ 57 BImSchG, Vortragsrecht§ 58 BImSchG, Benachteiligungsverbot, Kündigungsschutz§ 58a BImSchG, Bestellung eines Störfallbeauftragten§ 58b BImSchG, Aufgaben des Störfallbeauftragten§ 58c BImSchG, Pflichten und Rechte des Betreibers gegenüber dem Störfallbeauftr...§ 58d BImSchG, Verbot der Benachteiligung des Störfallbeauftragten, Kündigungssc...§ 58e BImSchG, Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte§ 59 BImSchG, Zuständigkeit bei Anlagen der Landesverteidigung§ 60 BImSchG, Ausnahmen für Anlagen der Landesverteidigung…Anlage BImSchG, Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik
§ 49 BImSchGGesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) BundesrechtSiebenter Teil – Gemeinsame VorschriftenTitel: Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BImSchGGliederungs-Nr.: 2129-8Normtyp: Gesetz(1) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung vorzuschreiben, dass in näher zu bestimmenden Gebieten, die eines besonderen Schutzes vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen oder Geräusche bedürfen, bestimmte1.ortsveränderliche Anlagen nicht betrieben werden dürfen,2.ortsfeste Anlagen nicht errichtet werden dürfen,3.ortsveränderliche oder ortsfeste Anlagen nur zu bestimmten Zeiten betrieben werden dürfen oder erhöhten betriebstechnischen Anforderungen genügen müssen oder4.Brennstoffe in Anlagen nicht oder nur beschränkt verwendet werden dürfen,soweit die Anlagen oder Brennstoffe geeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen oder Geräusche hervorzurufen, die mit dem besonderen Schutzbedürfnis dieser Gebiete nicht vereinbar sind, und die Luftverunreinigungen und Geräusche durch Auflagen nicht verhindert werden können.(2) 1Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung Gebiete festzusetzen, in denen während austauscharmer Wetterlagen ein starkes Anwachsen schädlicher Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen zu befürchten ist. 2In der Rechtsverordnung kann vorgeschrieben werden, dass in diesen Gebieten1.ortsveränderliche oder ortsfeste Anlagen nur zu bestimmten Zeiten betrieben oder2.Brennstoffe, die in besonderem Maße Luftverunreinigungen hervorrufen, in Anlagen nicht oder nur beschränkt verwendetwerden dürfen, sobald die austauscharme Wetterlage von der zuständigen Behörde bekannt gegeben wird.(3) Landesrechtliche Ermächtigungen für die Gemeinden und Gemeindeverbände zum Erlass von ortsrechtlichen Vorschriften, die Regelungen zum Schutz der Bevölkerung vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen oder Geräusche zum Gegenstand haben, bleiben unberührt.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 47 BImSchG, Luftreinhaltepläne, Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen, Landesverordnungen§ 62 BImSchG, Ordnungswidrigkeiten§ 4 LImschG, Rechtsverordnungen der LandesregierungRechtswörterbuchUmweltschutzSchutzgebiete
§ 48b BImSchG, Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen§ 50 BImSchG, Planung