Source: http://www.jurablogs.com/2015/10/16/bgh-zur-markenverletzung-durch-google-suchtreffer
Timestamp: 2017-11-18 08:52:35
Document Index: 99210468

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH zur Markenverletzung durch Google-Suchtreffer
Wenn der Betreiber einer Verkaufsplattform im Internet seine interne Suchmaschine so programmiert, dass die von Nutzern eingegebenen Suchbegriffe direkt in den Quelltext der Website aufgenommen werden, dann ist er als Täter dafür verantwortlich, dass Google aus der im Quelltext aufgefundenen Begriffskombination (hier: Poster Lounge) einen markenrechtsverletzenden Treffereintrag generiert, der wiederum auf die Verkaufsplattform verweist (Urteil vom 30.07.2015, Az.: I ZR 104/14 – Posterlounge).
Für eine markenmäßige Verwendung reicht es nach der Rechtsprechung des BGH aus, dass ein als Suchwort verwendetes Zeichen dazu benutzt wird, das Ergebnis des Auswahlverfahrens in der Trefferliste einer Internetsuchmaschine zu beeinflussen und den Nutzer zu der Internetseite des Verwenders zu führen ...
Markenrechtsverletzung durch Suchmaschinentreffer
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Die fremde Marke auf der Internetseite
BGH: Vergleichende Werbung und Suchmaschinenmarketing
Veröffentlicht October 16, 2015 11:38am im Blog Internet-Law.
Google, Markenrecht, Suchmaschinen