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Timestamp: 2016-10-28 08:40:54
Document Index: 152707855

Matched Legal Cases: ['Art. 63', 'Art. 64', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 55', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 43', 'Art. 9', 'Art. 13', 'Art. 3', 'Art. 9', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 42', 'Art. 256', 'Art. 42', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 42', 'Art. 321', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 156', 'Art. 159']

4C.142/2005 (15.06.2006)
Arbeitsvertrag; Lohnanspr�che,
Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich I. Zivilkammer vom 15. Februar 2005.
A.________ war seit dem 15. November 1991 als kaufm�nnische Angestellte und Kassiererin und ab M�rz 1998 als gesch�ftsleitende Sekret�rin bei der Gewerkschaft Y.________ angestellt. Ab M�rz 1998 galt f�r diese T�tigkeit die von der Arbeitnehmerin unterzeichnete "Vereinbarung �ber die Arbeitsbedingungen des Personals" vom 2. Oktober 1997, gem�ss welcher die ordentliche Arbeitszeit f�r das administrative Personal auf vierzig Stunden festgesetzt und Funktion�rInnen und KadermitarbeiterInnen f�r die mit der Erf�llung ihrer Funktionen und Aufgaben verbundene zeitliche Mehrbelastung eine zus�tzliche Ferienwoche gew�hrt wurde. Unbestritten ist auch, dass die Arbeitnehmerin schon zuvor einem Vertragstyp unterstand, nach dem ihre Arbeitszeit nicht stundenm�ssig definiert, sondern der Erledigung der Aufgaben anzupassen war.
Das Arbeitsverh�ltnis wurde von A.________ ordentlich auf den 31. Januar 2001 aufgel�st, ohne dass sie eine Entsch�digung f�r �berstunden oder �berzeit geltend gemacht h�tte. Im Februar 2001, also nach Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses, liess A.________ vom seinerzeitigen Pr�sidenten der Sektion vier Aufstellungen mit in den Jahren 1998 bis 2001 geleisteten Arbeitsstunden und daraus resultierenden �berstunden unterzeichnen.
Ab M�rz 2001 war A.________ in der Sektion Z�rich-Meilen der Gewerkschaft X.________ t�tig. Diese Anstellung ist ihr auf den 30. September 2001 ordentlich gek�ndigt worden.
Mit Schreiben vom 5. Oktober 2001 forderte A.________ von der Gewerkschaft Y.________ erstmals die Begleichung der gem�ss ihren Aufstellungen vom 1. Januar 1998 bis Ende 2001 geleisteten �berstunden, was die Gewerkschaft Y.________ mit Schreiben vom 19. Oktober 2001 ablehnte.
Mit Eingabe vom 26. Oktober 2001 klagte A.________ beim Arbeitsgericht Z�rich gegen die Gewerkschaft Y.________ auf Bezahlung von Fr. 134'019.30. An der S�hnverhandlung erh�hte sie den eingeklagten Betrag auf Fr. 142'988.25.
Mit Urteil vom 27. M�rz 2003 sprach das Arbeitsgericht der Kl�gerin in teilweiser Gutheissung der Klage Fr. 87'874.40 brutto bzw. Fr. 81'831.20 netto zu.
Die Gewerkschaft Y.________ ist im Dezember 2004 durch Fusion in die Gewerkschaft X.________ �bergegangen.
Die Beklagte focht den Entscheid des Arbeitsgerichts Z�rich mit Berufung beim Obergericht des Kantons Z�rich an. Dieses wies mit Urteil vom 15. Februar 2005 die Klage vollumf�nglich ab.
Die Kl�gerin erhob gegen das Urteil des Obergerichts kantonale Nichtigkeitsbeschwerde, die vom Kassationsgericht des Kantons Z�rich mit Zirkulationsbeschluss vom 5. Oktober 2005 abgewiesen wurde, soweit darauf eingetreten wurde. Das Obergericht kam im Gegensatz zum Arbeitsgericht zum Ergebnis, dass die Kl�gerin nicht habe beweisen k�nnen, dass sie �berstunden bzw. �berzeiten geleistet habe.
Die von der Kl�gerin gegen den Entscheid des Kassationsgerichts eingereichte staatsrechtliche Beschwerde ist vom Bundesgericht mit Urteil vom heutigen Tag abgewiesen worden, soweit darauf eingetreten werden konnte.
Mit der vorliegenden Berufung beantragt die Kl�gerin dem Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 15. Februar 2005 aufzuheben und die Beklagte zur Zahlung von Fr. 81'831.20 netto zu verpflichten; eventualiter die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Im Berufungsverfahren ist das Bundesgericht grunds�tzlich an die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz gebunden. Ausnahmen von dieser Bindung kommen nur in Betracht, wenn die Vorinstanz bundesrechtliche Beweisvorschriften verletzt hat, wenn ihr ein offensichtliches Versehen unterlaufen ist (Art. 63 Abs. 2 OG) oder wenn der von ihr ermittelte Sachverhalt im Hinblick auf die Anwendung des Bundesrechts der Erg�nzung bedarf (Art. 64 OG). Die Partei, die den Sachverhalt berichtigt oder erg�nzt wissen will, hat dar�ber genaue Angaben mit Aktenhinweisen zu machen (Art. 55 Abs. 1 lit. d OG; BGE 130 III 102 E. 2.2 S. 106; 115 II 484 E. 2 S. 485 f., je mit Hinweisen). Eine Erg�nzung setzt zudem voraus, dass entsprechende Sachbehauptungen bereits im kantonalen Verfahren prozesskonform aufgestellt, von der Vorinstanz aber zu Unrecht f�r unerheblich gehalten oder �bersehen worden sind, was wiederum n�her anzugeben ist. Ohne diese Angaben gelten Vorbringen, die �ber die tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil hinausgehen, als neu und sind damit unzul�ssig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 127 III 248 E. 2c S. 252). Erg�nzungen des Sachverhalts haben nur zu erfolgen, soweit sie entscheidwesentliche Tatsachen betreffen (BGE 128 III 163 E. 3b; 111 II 471 E. 1c S. 473). Blosse Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung ist im Berufungsverfahren unzul�ssig, und zwar auch unter dem Titel der R�ge einer Verletzung von Art. 8 ZGB (BGE 127 III 73 E. 6a S. 81; 126 III 10 E. 2b S. 13; 122 III 219 E. 3c S. 223; 119 II 84 E. 3 S. 85).
2.1 Zwischen den Parteien ist streitig, ob die Beklagte der Kl�gerin wegen der Leistung von �berstunden bzw. �berzeit noch etwas schuldet oder nicht. Die Kl�gerin h�lt dem Obergericht vor, es habe von ihr einen strikten Beweis der �berstunden bzw. �berzeit verlangt. Nach Lehre und Rechtsprechung komme aber bei der Geltendmachung von �berstunden Art. 42 Abs. 2 OR zur Anwendung. Nach dieser Bestimmung gen�ge ein blosses Glaubhaftmachen. Sei glaubhaft, dass �berhaupt �berstunden geleistet worden seien, sei das Mass der �berstunden bzw. �berzeiten vom Gericht zu sch�tzen. Indem das Obergericht dies nicht getan, sondern die Klage g�nzlich abgewiesen habe, habe es Art. 42 Abs. 2 OR verletzt.
Die Kl�gerin r�gt somit eine Verletzung von Bundesrecht im Sinne von Art. 43 OG und insoweit ist auf die Berufung einzutreten.
2.2 Nicht einzutreten ist indessen auf die Berufungsvorbringen, soweit damit blosse Kritik an der Beweisw�rdigung der Vorinstanz ge�bt oder von einem anderen als dem im angefochtenen Urteil festgestellten Sachverhalt ausgegangen wird.
Nicht einzutreten ist auch auf die Ausf�hrungen, soweit sie sich auf f�r den Rechtsstreit nicht erhebliche Punkte bezieht. So ist die Diskussion dar�ber, ob es sich um angeordnete oder aber bloss nachtr�glich genehmigte �berzeit handelt, gegenstandslos, falls der Beweis der Leistung von �berzeit als gescheitert betrachtet werden muss. �hnliches gilt auch bez�glich der beiden Fragen, wann die nachtr�gliche Geltendmachung von �berstunden bzw. �berzeit rechtsmissbr�uchlich ist und ob die Kl�gerin eine h�here leitende T�tigkeit ausge�bt hat. Weil das Obergericht die Klage mangels Beweises der �berzeit abgewiesen hat, waren diese Fragen nicht erheblich und das Obergericht musste dazu nicht Stellung nehmen.
Die Parteien sind sich einig, dass im Arbeitsvertrag eine betriebliche Arbeitszeit von vierzig Stunden pro Woche vereinbart war und mit Blick auf die Kaderstellung der Kl�gerin mit �berstunden zu rechnen war. Es ist auch unbestritten, dass diese �berstunden, soweit sie nicht kompensiert werden konnten, durch eine zus�tzliche Ferienwoche abgegolten wurden. Entsprechend kann es im vorliegenden Rechtsstreit von vornherein nicht um die Entsch�digung von �berstunden gehen, wie denn auch bereits das Obergericht zutreffend festgehalten hat.
3.1 Nicht wegbedungen werden kann demgegen�ber die Entsch�digung f�r �berzeiten. Gem�ss Art. 9 Abs. 1 lit. a ArG (Arbeitsgesetz vom 13. M�rz 1964; SR 822.11) betr�gt die w�chentliche H�chstarbeitszeit f�r Arbeitnehmer in industriellen Betrieben sowie f�r B�ropersonal, technische und andere Angestellte, mit Einschluss des Verkaufspersonals in Grossbetrieben des Detailhandels f�nfundvierzig Stunden. Gem�ss Art. 13 ArG sind die dieses Mass �bersteigenden �berzeiten, soweit sie nicht durch Freizeit ausgeglichen werden, zwingend zu verg�ten, und zwar mit einem Zuschlag von 25 %. Allerdings gilt diese Regel nicht f�r die ersten sechzig Stunden �berzeit im Kalenderjahr.
3.2 Das Arbeitsgesetz ist auf den Betrieb der Beklagten anwendbar. Die Frage, ob die Kl�gerin nicht unter das Gesetz f�llt, weil sie eine h�here leitende T�tigkeit aus�bte (Art. 3 lit. d ArG), hat die Vorinstanz offen gelassen. Die Frage braucht auch vom Bundesgericht nicht entschieden zu werden, sofern aus einem anderen Grund keine �berzeitentsch�digung geschuldet ist. Festzuhalten ist in diesem Zusammenhang, dass f�r die Kl�gerin die f�nfundvierzig Stunden Woche galt, weil sie zum B�ropersonal im Sinne des ArG geh�rte (vgl. Adrian von Kaenel, in: Geiser/von Kaenel/Wyler (Hrsg.), Handkommentar, ArG, Bern 2005, N. 32 zu Art. 9 ArG).
Mit Blick auf diese zwingenden Bestimmungen des Arbeitsgesetzes und die vertragliche Vereinbarung der Parteien ergibt sich somit, dass die Beklagte der Kl�gerin f�r die Arbeitsleistung, welche die vertraglich vereinbarten vierzig Stunden pro Woche �berstieg, nur dann eine Entsch�digung schuldet, wenn kumulativ drei Voraussetzungen erf�llt sind: Es muss sich um eine Arbeitsleistung handeln die �ber f�nfundvierzig Stunden pro Woche hinaus erbracht wird (�berzeit), diese Leistung muss sechzig Stunden im Kalenderjahr �bersteigen und darf nicht mit Freizeit kompensiert worden sein.
Gem�ss Art. 8 ZGB hat, wo es das Gesetz nicht anders bestimmt, jene Partei das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, die aus ihr Rechte ableitet. Daraus ergibt sich, dass sich die Beweislast nach dem materiellen Recht richtet. Dieses bestimmt im Einzelfall, ob eine rechtsbegr�ndende, rechtsaufhebende bzw. rechtsvernichtende oder rechtshindernde Tatsache zu beweisen ist (Hans Schmid, Basler Kommentar, N. 38 zu Art. 8 ZGB; Max Kummer, Berner Kommentar, N. 125 zu Art. 8 ZGB). Wer einen Anspruch geltend macht, hat die rechtsbegr�ndenden Tatsachen zu beweisen. Demgegen�ber liegt die Beweislast f�r die rechtsvernichtenden oder rechtshindernden Tatsachen bei der Partei, welche den Untergang des Anspruchs behauptet oder dessen Entstehung oder Durchsetzbarkeit bestreitet (Schmid, a.a.O., N. 42 und 56 zu Art. 8 ZGB; Kummer, a.a.O., N. 146, 160 und 164 zu Art. 8 ZGB). Dabei handelt es sich allerdings nur um einen Grundsatz, welcher durch besondere Beweisvorschriften verdr�ngt werden kann und im Einzelfall zu konkretisieren ist (BGE 128 III 271 E. 2a/aa S. 273).
Vorliegend muss somit die Kl�gerin nachweisen, dass sie �berzeit geleistet hat, f�r die eine Entsch�digung geschuldet ist. Rechtsbegr�ndend ist dabei die Leistung der �ber die zul�ssige H�chstarbeitszeit hinausgehenden Arbeit. Demgegen�ber ist die Kompensation der �berzeit eine rechtsvernichtende Tatsache, weil dadurch der Anspruch gegen�ber der Arbeitgeberin auf Entsch�digung untergeht. Von daher hat die Kl�gerin - wie sie richtig festh�lt - nur die Leistung der Arbeit zu beweisen, w�hrend der Beklagten der Beweis einer allf�lligen Kompensation obliegt.
4.2 Nun ist aber zu beachten, dass die Parteien in ihrer Vereinbarung �ber die Arbeitsbedingungen davon ausgegangen sind, dass die Kl�gerin als Kadermitarbeiterin zwar wie alle Mitarbeiter eine bestimmte w�chentliche Normalarbeitszeit, n�mlich vierzig Stunden, zu leisten hatte. Es war aber vorgesehen, dass die Arbeit nicht regelm�ssig anfallen w�rde, sondern auch samstags, sonntags oder abends in einem nicht zum Voraus genau bestimmten Umfang und dass die Mehrarbeit kompensiert bzw. durch eine zus�tzliche Ferienwoche abgegolten werde. Die Arbeitnehmerin hatte damit - ihrer hierarchischen Position entsprechend - in diesem Rahmen die Zeitsouver�nit�t. Sie hatte es somit auch in der Hand, ihre Arbeit so einzurichten, dass ausserhalb der ordentlichen Arbeitszeit keine Mehrarbeit erbracht werden musste. Von daher l�sst sich nicht sagen, dass jede ausserhalb der ordentlichen B�rozeiten geleistete Arbeit als Mehrleistung zu betrachten ist, die - wenn die weiteren Voraussetzungen erf�llt sind - einen Anspruch gegen�ber der Arbeitgeberin schaffte, der Bezug von Freizeit w�hrend der ordentlichen B�rozeiten dagegen als Kompensation zu betrachten ist, welche den Anspruch untergehen l�sst und deshalb von der Arbeitgeberin zu beweisen ist. Vielmehr hatte die Kl�gerin zu beweisen, dass sie mit den Arbeiten ausserhalb der B�rozeit tats�chlich eine Mehrleistung erbrachte und nicht lediglich die Arbeitszeiten verschob.
Das Obergericht hat die Beweislast somit richtig verteilt, wenn es der Beklagten nicht den Beweis daf�r auferlegte, dass und in welchem Umfang die Kl�gerin nicht die vollen B�rozeiten im Betrieb zugebracht hat.
4.3 Zu beachten ist zudem, dass vorliegend das Beweisthema nicht die Frage ist, ob die Kl�gerin gegen�ber den vereinbarten vierzig Stunden pro Woche mehr geleistet hat. Eine allf�llige Mehrleistung gegen�ber der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit ist vereinbarungsgem�ss durch die zus�tzliche Woche Ferien pauschal abgegolten. Es geht vorliegend nicht um die Entsch�digung von �berstunden. Ein Anspruch der Kl�gerin kann nur bestehen, soweit es um die f�r die �berzeit zwingend geschuldete Entsch�digung geht. Die zu entsch�digende �berzeit beginnt erst, soweit mehr als f�nfundvierzig Stunden pro Woche geleistet worden sind und diese Mehrzeit erst noch sechzig Stunden pro Jahr �bersteigt. Folglich h�tte die Kl�gerin ihr Klagefundament nicht schon bewiesen, wenn sie beweisen k�nnte, dass sie neben den gesamten ordentlichen B�rozeiten auch noch zus�tzlich Arbeit geleistet hat. Vielmehr m�sste sie beweisen, dass diese Mehrarbeit auch den genannten Rahmen sprengt.
Nach Lehre und Rechtsprechung schreibt das Bundesprivatrecht f�r seinen Anwendungsbereich ein bestimmtes Regelbeweismass vor. Danach gilt ein Beweis als erbracht, wenn das Gericht von der Richtigkeit einer Sachbehauptung �berzeugt ist. Die Verwirklichung der Tatsache braucht indessen nicht mit Sicherheit festzustehen, sondern es gen�gt, wenn allf�llige Zweifel als unerheblich erscheinen. Nicht ausreichend ist dagegen, wenn bloss eine �berwiegende Wahrscheinlichkeit besteht, dass sich die behauptete Tatsache verwirklicht hat. Die Funktion des Regelbeweismasses besteht darin, dem materiellen Recht im Prozess zum Durchbruch zu verhelfen. Die Rechtsdurchsetzung darf nicht daran scheitern, dass zu hohe oder uneinheitliche Anforderungen an das Beweismass gestellt werden (BGE 128 III 271 E. 2b/aa S. 275 mit Hinweisen; Schmid, a.a.O., N. 17 zu Art. 8 ZGB; Fabienne Hohl, Le degr� de la preuve dans les proc�s au fond, in: Der Beweis im Zivilprozess, La preuve dans le proc�s civil, S. 127 ff., S. 137 f.; Isaak Meier, Das Beweismass - ein aktuelles Problem des schweizerischen Zivilprozessrechts, in: BJM 1989, S. 57 ff., S. 77 f.).
5.1 Ausnahmen vom Regelbeweismass, in denen eine �berwiegende Wahrscheinlichkeit oder ein blosses Glaubhaftmachen als ausreichend betrachtet wird, ergeben sich einerseits aus dem Gesetz selbst und sind andererseits durch Rechtsprechung und Lehre herausgearbeitet worden. Diesen Ausnahmen liegt die �berlegung zu Grunde, dass die Rechtsdurchsetzung nicht an Beweisschwierigkeiten scheitern darf, die typischer Weise bei bestimmten Sachverhalten auftreten. So kann es sich nach dem Gesetzgeber zum Beispiel im Fall des Schadensbeweises bei der ausservertraglichen Haftung oder f�r den Nachweis bzw. die Bestreitung der Vaterschaft verhalten (Art. 42 Abs. 2 OR und Art. 256b Abs. 2 ZGB; vgl. zu Art. 42 Abs. 2 OR: Becker, Berner Kommentar, N. 2 zu Art. 42 OR; weitere Beispiele bei Hohl, a.a.O., S. 130). Das Bundesgericht hat die f�r das Schadensrecht aufgestellte Regel analog auch in anderen Bereichen angewendet, in denen ein strenger Beweis aufgrund der Natur der Sache nur schwer erbracht werden kann (BGE 116 II 225; 128 III 271 E. 2b/aa S. 276; Urteil 4C.381/1996 vom 20. Januar 1997, E. 4; Urteil 5C.79/2000 vom 8. Januar 2001, E. 1b/aa mit Hinweisen). Eine st�ndige Rechtsprechung besteht sodann auch in Bezug auf den nat�rlichen bzw. hypothetischen Kausalzusammenhang. Hier wird das Beweismass wegen der oft bestehenden Beweisschwierigkeiten auf die �berwiegende Wahrscheinlichkeit herabgesetzt (BGE 107 II 269 E. 1b; 121 III 358 E.5). Schliesslich finden sich auch in der Literatur Meinungs�usserungen, die allgemein eine Herabsetzung des Beweismasses f�r Sachverhalte bef�rworten, bei denen typischerweise Beweisschwierigkeiten auftreten (Schmid, a.a.O., N. 18 zu Art. 8 ZGB; Hohl, a.a.O., S. 137 f.) oder die im Einzelfall eine analoge Anwendung von Art. 42 Abs. 2 OR ausserhalb des Schadensbeweises als gerechtfertigt betrachten (vgl. z.B. Manfred Rehbinder, Berner Kommentar, N. 3 zu Art. 321c OR: Beweis der �berstundenarbeit; Peter M�nch, in: Geiser/M�nch (Hrsg.), Stellenwechsel und Entlassung, Rz. 1.46: Beweis der f�r den Arbeitnehmer mit der Freistellung verbundenen Nachteile).
Zu beachten ist allerdings, dass diese Beweiserleichterung an strenge Voraussetzungen gekn�pft ist. Der strikte Beweis muss nach der Natur der Sache nicht m�glich oder nicht zumutbar sein. Die Herabsetzung des Beweismasses darf im Ergebnis nicht zu einer Umkehr der Beweislast f�hren. Die beweisbelastete Partei hat alle Umst�nde, die f�r die Verwirklichung des behaupteten Sachverhalts sprechen, soweit m�glich und zumutbar zu behaupten und zu beweisen. In prozessualer Hinsicht ist schliesslich festzuhalten, dass es sich bei der ermessensweisen Sch�tzung um Beweisw�rdigung bzw. Sachverhaltsfeststellung handelt, welche der �berpr�fung durch das Bundesgericht im Berufungsverfahren grunds�tzlich entzogen ist (BGE 128 III 271 E. 2b/aa S. 276 f. mit Hinweisen).
5.2 Wie die Kl�gerin richtig festh�lt, kann in der Tat die Beweiserleichterung nicht nur f�r das Ausmass der �berzeit, sondern auch f�r die Leistung als solche anwendbar sein (BGE 122 II 219 E. 3a S. 221 mit Hinweisen). Voraussetzung daf�r ist aber, dass sich auf Grund der konkreten Umst�nde des Einzelfalls ein genauer Beweis als unm�glich oder unzumutbar erweist. Diese Voraussetzung ist nicht schon dann erf�llt, wenn der Beweis im konkreten Fall misslingt. Vielmehr muss eine fehlende Beweisbarkeit aus objektiven Gr�nden vorliegen. Dies wird im Schadenersatzrecht von der Materie her weit h�ufiger gegeben sein als in einer arbeitsrechtlichen Streitigkeit, bei der es um den Beweis der �berzeit geht.
Die Vorinstanz hat das Vorliegen dieser Voraussetzungen im zu beurteilenden Fall zu Recht verneint. Es ist in der Tat nicht zu sehen, welche prinzipielle Schwierigkeit einem Beweis der Leistung von zu entsch�digender �berzeit entgegen stehen soll. Ob in erheblichem Umfang mehr als f�nfundvierzig Stunden gearbeitet worden ist, l�sst sich auf mannigfaltige Art nachweisen. Das belegt die Kl�gerin selbst, indem sie Aufstellungen �ber ihre Arbeitszeiten eingereicht hat. Solche Aufstellungen k�nnten an sich durchaus aussagekr�ftig und beweistauglich sein. Im vorliegenden Fall wurden sie allerdings vom Obergericht aufgrund seiner in diesem Verfahren nicht zu �berpr�fenden Beweisw�rdigung als unglaubw�rdig und nicht beweistauglich bewertet. Soweit das angefochtene Urteil dagegen im Rahmen des Berufungsverfahren auf eine Verletzung von Bundesrecht im Sinne von Art. 43 OG �berpr�ft werden kann, ist es in diesem Punkt nicht zu beanstanden, womit sich die Berufung als unbegr�ndet erweist.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist die Gerichtsgeb�hr der Kl�gerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Sie hat die Beklagte f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Z�rich I. Zivilkammer schriftlich mitgeteilt.