Source: http://www.jurablogs.com/2016/06/30/turboquerulantin-im-aufwaertstrend-eur-2-punkt-500-verqueruliert
Timestamp: 2016-10-21 13:50:06
Document Index: 138205835

Matched Legal Cases: ['§ 891', '§ 890', 'BGH', '§ 890', '§ 890', 'BGH']

Turboquerulantin im Aufwärtstrend - EUR 2.500,- verqueruliert
BlogsFachanwalt für IT-RechtJuni 2016Turboquerulantin im Aufwärtstrend - EUR 2.500,- verqueruliertWährend die Provinz ihre mit liebevoller Nachsicht gezüchtete Amokpflanze behutsam an das Klima einer Zivilgesellschaft heranführen möchte, weht der Turboquerulantin außerhalb Niedersachsens der kalte Hauch der Zivilprozessordnung ungefiltert ins Gesicht. Mit Beschluss vom 20.06.2016 hat das Amtsgericht Hamburg nun das dritte Ordnungsgeld verhängt. Nach EUR 1.000,- und EUR 1.600,- sollen nun EUR 2.500,- dazu taugen, die Turboquerulantin zu bändigen:"Der zulässige Antrag ist begründet. Vor Erlass des Beschlusses wurde die Schuldnerpartei gemäß § 891 S.2 ZPO gehört. Die Voraussetzungen für die Verhängung eines Ordnungsmittels nach § 890 Abs. 1 und 2 ZPO liegen vor. Die Schuldnerin Turboquerulantin wurde gemäß vorläufig vollstreckbarem Beschluss zu einer Unterlassung verpflichtet. Sie hat dieser Unterlassungsverpflichtung zuwidergehandelt Der Antragsteller hat erneut substaniiert dargelegt, dass die streitgegenständlichen Äußerungen am 11.2.2016 und damit nach Zustellung der einstweiligen Verfügung am 15.10 ...Zum vollständigen Artikel492 LeserFachanwalt für IT-Recht:Turboquerulantin mit Provinzrabatt - nur EUR 500,- verqueruliert504 LeserFachanwalt für IT-Recht:Turboquerulantin mit Blograbatt - nur EUR 300,- verqueruliert624 LeserFachanwalt für IT-Recht:Die Turboquerulantin - 1.600,- Euro Nachschlag806 LeserFachanwalt für IT-Recht:Amtsgericht Nienburg kapituliert vor Turboquerulantin503 LeserFachanwalt für IT-Recht:Die Turboquerulantin - 1.000,- Euro verqueruliert119 Leserzpoblog:BGH: Vertragsstrafeversprechen steht der Androhung eines Ordnungsmittels gem. § 890 Abs...524 LeserFachanwalt für IT-Recht:Turboquerulantin: "Amtsgericht Nienburg Kasperletheater"45 Leserratgeberrecht.eu:Ordnungsgelder gegen Amazon-Händler wegen Amazon-Verstoß10 verwandte ArtikelVerstoß gegen die UVSV führt zu Ordnungsgeld in Höhe von 1.000 €OLG Hamburg: Wenn die einstweilige Verfügung als Vollstreckungstitel nachträglich entfällt und ein zuvor festgesetztes Ordnungsgeld
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