Source: https://sokolowski.org/wegen/mpu/
Timestamp: 2019-11-11 22:01:35
Document Index: 388162501

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 80', '§ 14', '§ 11', '§ 32']

MPU Archive | Strafverteidiger
Die Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens ist grundsätzlich inzident zu prüfen, wenn für die Anordnung Gebühren erhoben werden. Dabei darf nicht die falsche Rechtsgrundlage genannt werden. Ferner ist zwischen Anzeichen für Alkoholabhängigkeit und Alkoholmissbrauch zu trennen. 176x
Ein Verlassen des Fahreignungs-Bewertungssystems auf der Grundlage des § 4 Abs. 1 Satz 3 StVG – hier durch Anforderung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens – ist nur ausnahmsweise zulässig und hängt vom Vorliegen besonderer Gründe ab. 317x
Vom: 1. Januar 2019 • Geändert: 30. Dezember 2018 • Ohne GewährTagged With: 2018, § 4 StVG, § 80 VwGO, Entscheidung, MPU, VG Freiburg
Die Pflicht für das Bundesgebiet, nach einer Alkoholfahrt und der Entziehung der Fahrerlaubnis ein medizinisch-psychologisches Gutachten vorzulegen 380x
Hasch­isch­besitz führt nicht un­weiger­lich zur An­ordnung einer MPU
Die Einräumung gelegentlichen Cannabiskonsums und des Besitzes von 200 g Haschisch für den Eigenbedarf kann ohne Hinzutreten weiterer Umstände nicht gemäß § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV die Annahme begründen, dass eine “Einnahme” von Betäubungsmitteln “vorliegt”, wenn die Anknüpfungstatsachen im Zeitpunkt der Anordnung zur Beibringung des ärztlichen Gutachtens zweieinhalb Jahre zurückliegen. 214x
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Vom: 12. Dezember 2010 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne GewährTagged With: Führerschein, FEV, Idiotentest, MPU
MPU für fahr­er­laub­nis­freie Fahr­zeuge
Hat ein Radfahrer mit einem Blutalkoholgehalt von 1,6 Promille oder mehr am Straßenverkehr teilgenommen, so bestehen berechtigte Zweifel an seiner Eignung zum Führen eines nicht erlaubnispflichtigen Fahrzeugs, 333x
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Vom: 17. November 2010 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne GewährTagged With: Alkohol, Fahrerlaubnis, Führerschein, FEV, Idiotentest, MPU, Verkehr
Kein Busführerschein bei erheblichen Vorstrafen
Die Fahrerlaubnis der Klasse D (Busführerschein) erfordert nach § 11 Abs 1 Satz 4 FEV eine persönliche Zuverlässigkeit des Fahrers im Hinblick auf das Vertrauensverhältnis zu seinen Fahrgästen. 1.857x
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Vom: 27. Oktober 2010 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne GewährTagged With: § 32 BZRG, Busfahrer, BZRG, Fahrerlaubnis, Medizinisch-Psychologische-Untersuchung, MPU
Schulbusfahrer mit über 2 Promille
Wie die rzonline hier berichtet, soll die Polizei im Westerwald heute einen Schulbussfahrer mit einem Blutalkoholgehalt von über 2 Promille aus dem Verkehr gezogen haben. 17x
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Vom: 23. Februar 2010 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne GewährTagged With: Alkohol, BAK, Idiotentest, Medizinisch-Psychologische-Untersuchung, MPU, Promille, Trunkenheit