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Timestamp: 2018-02-25 08:22:14
Document Index: 291782033

Matched Legal Cases: ['§ 97', '§ 25', '§ 17', 'EuG', 'EuG', 'Art. 1', '§ 98', '§ 98', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Vergabeblog - Archiv - JuraBlogs (September 2013)
Vergabeblog - Artikel vom September 2013
VK Detmold zur Tariftreuepflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (Beschluss v. 08.08.2013 – VK.2-07/13)
Durch Beschluss vom 08.08.2013 (Az: VK.2-07/13) hat die Vergabekammer bei der Bezirksregierung Detmold (VK Detmold) den Nachprüfungsantrag eines Busverkehrsunternehmens zurückgewiesen. Dieser Beschluss ist die erste Entscheidung einer Vergabenachprüfungsinstanz, die sich mit der Zulässigkeit der besonderen Tariftreuepflicht für den öffentlichen Personennahverkehr nach dem Tarif ...
Vergabeblogin Verkehrsrecht- 57 Leser - September 1, 2013 11:15am
Subventionsbereicht der Bundesregierung – 2014 Anstieg im Energiebereich
Die staatlichen Subventionen sind seit 2011 fast stabil geblieben und liegen in diesem Jahr bei 21,3 Mrd EUR. Wie aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegten Subventionsbericht (17/14621) hervorgeht, sollen die Subventionen im nächsten Jahr wegen höherer Unterstützungen im Energiebereich wieder auf bis zu 21,8 Mrd EUR ansteigen.
Vergabeblog- 10 Leser - September 1, 2013 11:12am
707 Millionen Euro für Energieforschung
Die Ausgaben für die Energieforschung sind in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen und betrugen 2012 rund 707 Millionen Euro. Aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung (17/14510) vorgelegten „Bundesbericht Energieforschung“ geht hervor, dass diese Ausgaben 2006 erst bei knapp 400 Millionen Euro lagen.
Vergabeblog- 12 Leser - September 1, 2013 10:00am
Fristverlängerung! eVergabe – endlich kinderleicht. Die neuen Möglichkeiten der XVergabe
Uns haben viele Rückmeldungen von Interessenten erreicht, die aufgrund der Schulferien unsere Anmeldefrist bis zum 30.08. für den XVergabe-Tag am 19. September 2013 im Bonner Beschaffungsamt nicht einhalten konnten. Deshalb haben Sie jetzt noch bis Freitag, 6. September, die Möglichkeit, sich einen der letzten freien Plätze bei der Veranstaltung „eVergabe endlich kinderleicht! ...
Vergabeblog- 52 Leser - September 3, 2013 8:05am
Der Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofes zur Effizienz von Straßen­projekten in Deutschland, Griechenland, Spanien und Polen, die über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Kohäsions­fonds mitfinanziert werden, kritisiert, dass die Kosten der darin 24 europaweit untersuchten Projekte im Schnitt um 23 % (Deutschland: 26 %) über den Kostenansätzen und die Fertigs.
Formale Anforderungen und eine Vielzahl von vorzulegenden Nachweisen schrecken immer wieder Unternehmen ab, überhaupt an öffentlichen Ausschreibungen teilzunehmen. Dass dies auch für Start ups und Newcomer zukünftig leichter sein wird, lässt eine aktuelle Entscheidung zur IT-Beschaffung der Vergabekammer des Bundes hoffen (“Bundeslizenzen Virenschutz”, VK Bund, 03.06.2013 – VK 2-31/13).
Vergabeblog- 44 Leser - September 10, 2013 8:42pm
Bei der Angebotswertung nach bekanntgegebenen Zuschlagskriterien steht dem Auftraggeber grundsätzlich ein Beurteilungsspielraum zu. Die Bewertung ist jedoch dann fehlerhaft, wenn der Auftraggeber das Fehlen von Nachweisen moniert, die in den Vergabeunterlagen nicht gefordert waren (VK Bund, Beschluss v. 12.04.2013, VK 1-15/13). § 97 Abs. 5 GWB; §§ 25,26,29 SektVO Leitsätze 1.
Vergabeblog- 15 Leser - September 15, 2013 11:43am
Ein Bieter, der Fehler im Leistungsverzeichnis des Auftraggebers erkennt, darf diese für sein Angebot “ausnutzen”. Es besteht für ihn keine generelle Hinweispflicht auf Mängel im Leistungsverzeichnis, es sei denn, diese ergibt sich aus den Bewerbungsbedingungen. (OLG München, Beschluss vom 04.04.2013, Verg 4/13). § 17 EG Abs. 1 VOB/A Leitsätze 1.
Vergabeblog- 82 Leser - September 24, 2013 7:15pm
Ausschreibungspflichtige Neuvergabe bei Einführung einer blauen Tonne? (VK Rheinland-Pfalz, Beschluss v. 05.07.2013 – VK 1-11/13)
Im Jahr 2008 hat die VK Brandenburg festgestellt, dass eine Umstellung der Entsorgung von Altpapier durch Bündelsammlung auf eine behältergestützte Sammlung keinen ausschreibungspflichtigen Vorgang darstellt, weil es sich um keine wesentliche Vertragsänderung handelt. Begründet worden ist dies vor allem damit, dass die hinzukommende Leistung mit dem bereits bestehenden Vertag i ...
Vergabeblog- 30 Leser - September 15, 2013 11:50am
Am 01.07.2013 ist nun auch in Hessen das neuen Vergabegesetz (HVgG) in Kraft getreten. Wie schon in anderen Bundesländern wird es erheblichen Einfluss auf die tägliche Vergabepraxis haben. Anders als in Zeiten von Runderlassen und Verwaltungsvorschriften haben nun die wesentlichen Grundsätze des Verfahrens wie Gleichbehandlung, Transparenz und Wettbewerb sowie wesentliche Regel ...
Vergabeblog- 53 Leser - September 8, 2013 2:09pm
Der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt, wurde zum neuen Vorsitzenden der Leitungsgruppe des International Competition Network (ICN) gewählt. Er übernimmt das Amt von Eduardo Pérez Motta, dem Leiter der mexikanischen Wettbewerbsbehörde. Das ICN ist weltweit die bedeutendste internationale Vereinigung von Wettbewerbsbehörden.
Vergabeblog- 9 Leser - September 8, 2013 2:05pm
Bundesregierung prüft Fortführung der Mauterhebung
Die Bundesregierung prüft mit Blick auf das Ende des Mautbetreibervertrages im Jahr 2015 zur Zeit die Möglichkeiten der künftigen Mauterhebung. Ziel sei es weiterhin, ein zukunftsfähiges und gleichzeitig hochverlässliches Erhebungssystem zur Verfügung zu haben. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/14671) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion.
Vergabeblogin Verkehrsrecht- 13 Leser - September 22, 2013 8:15am
Die Nachfrage nach Umweltfreundlichkeit wird auch bei der öffentlichen ITK-Beschaffung immer wichtiger. Hier setzt ein neues Webinar an, bei dem Beschaffer geschult werden – kostenlos. Folgende Fragen stehen dabei im Mittelpunkt: Wie können öffentliche Beschaffer Ausschreibungen so gestalten, dass die zu beschaffenden IT-Produkte produktneutral, umweltfreundlich und gesetzesk ...
Vergabeblog- 6 Leser - September 15, 2013 11:41am
Neu: Arbeitshilfe zur Durchführung einer europaweiten Ausschreibung der Stromlieferung
In Deutschland gab es Anfang des Jahres 1150 Stromversorgungsunternehmen. Auch wenn man in Frage stellen kann, ob es angesichts der Dominanz der bekannten vier großen Versorger, die zusammen rund 80 % des deutschen Strommarktes beherrschen, überhaupt echten Wettbewerb auf dem Strommarkt gibt ...
Vergabeblog- 22 Leser - September 10, 2013 9:30am
Berufsständische Vereinigungen keine öffentlichen Auftraggeber (EuGH, Urteil v. 12.09.2013 – C‑526/11)
Der EuGH hat in der Rechtssache C‑526/11 am 12.09.2013 entschieden, dass Ärztekammern keine Einrichtungen des öffentlichen Rechts im Sinne von Art. 1 Abs. 9 Unterabs. 2 und 3 der Richtlinie 2004/18 bzw. § 98 Nr. 2 GWB sind und damit nicht dem europäischen Vergaberecht unterliegen. Die Entscheidung folgt sowohl dem Schlussantrag des Generalanwalts vom 30.01.
Vergabeblog- 38 Leser - September 12, 2013 8:22pm
Kurz notiert: 599 Millionen Euro für Griechenland
Der Bundesfinanzminister hat im zweiten Quartal des Haushaltsjahres 2013 über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 1,33 Milliarden Euro zugestimmt. Davon gingen al ...
Vergabeblog- 14 Leser - September 29, 2013 3:13pm
Bundesregierung zu Vergaben von Aufträgen an externe Dritte
Die Bundesregierung sieht bei der Vergabe von Aufträgen an externe Dritte nicht die Gefahr, dass durch private Akteure maßgeblicher Einfluss auf die Erarbeitung von Gesetzen oder Verordnungen genommen wird. Die beauftragten externen Dritten seien „an den Auftragsgegenstand gebunden, der auf das Notwendige beschränkt wird“, schreibt die Regieru ...
Vergabeblog- 11 Leser - September 17, 2013 10:53am
Kurz notiert: Bei Neuvergabe von Konzessionen für Gas- und Stromnetze keine steigende Zahl von gerichtlichen Auseinandersetzungen
Im Zusammenhang mit der Neuvergabe von Konzessionen für Gas- und Stromnetze ist keine steigende Zahl von gerichtlichen Auseinandersetzungen zu verzeichnen. Dies teilt die Bundesregierung in einer Antwort (17/14 ...
Vergabeblog- 10 Leser - September 10, 2013 9:21am
Wie hoch das öffentliche Beschaffungsvolumen von Bund, Ländern und Gemeinden im Jahr ist, darüber lässt sich trefflich streiten – denn wirklich verlässliche Zahlen existieren nicht. Gründe sind überwiegend die zersplitterte deutsche Vergaberechtslandschaft und die fehlende Methodik. Lediglich für den Oberschwellenbereich – aufgrund der (noch geltenden) EU-RL 2004/17/EG und 2004 ...
Bundestag: Reformkommission Bau von Großprojekten
„Reformkommission Bau von Großprojekten“ und die Interessen der Bauindustrie sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (17/14750). Die Abgeordneten kritisieren dabei, dass die Mehrheit der 36 Kommissionsmitglieder „direkt oder indirekt“ am Bau von Großprojekten beteiligt sei. Deshalb soll die Bundesregierung un ...
Vergabeblog- 8 Leser - September 20, 2013 11:49am
Bayern erhält 2013 mehr als 165 Millionen Euro Hochwasserhilfe vom Bund
Der Freistaat Bayern erhält 2013 Soforthilfen in Höhe von insgesamt 165,95 Millionen Euro für vom Hochwasser betroffene Bürger. Die Bundesregierung hatte sich nach dem Donauhochwasser im Mai und Juni 2013 bereit erklärt, die Hälfte der Ausgaben für ein Soforthilfeprogramm zu tragen. So die Bundesregierung in einer Antwort (17/14566) auf eine Kleine Anfrage (17/14472) der Frak ...
Vergabeblog- 11 Leser - September 12, 2013 11:00am
Bundesrat stimmt 7. ÄndVOVgV zu
Der Bundesrat hat am 20.09.2013 der Siebten Änderungsverordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge in der von der Bundesregierung vorgeschlagenen Fassung zugestimmt. Die vorge ...
Vergabeblog- 33 Leser - September 22, 2013 8:18am
VK Düsseldorf zur Auftraggebereigenschaft von Messegesellschaften
Im vorliegenden Nachprüfungsverfahren (VK Düsseldorf, Beschluss vom 21.03.2013 – VK 33/2012-L) stritten die Parteien über die Frage, ob eine Messegesellschaft (hier die Düsseldorfer Messe-GmbH), die ausschließlich von anderen öffentlichen Auftraggebern gehalten wird und dem Risiko der Insolvenz unterliegt, als öffentlicher Auftraggeber nach § 98 Nr.
Vergabeblog- 15 Leser - September 22, 2013 8:17am
Tellerrand: Bundeswehr gibt deutlich mehr Geld für Personalwerbung aus
Die Kosten für die Personalwerbung der Bundeswehr sind deutlich gestiegen. Vor allem seit der Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 haben die Streitkräfte deutlich mehr Geld für die Nachwuchsgewinnung ausgegeben. Mit einem Anstieg von 8,55 Mio im Jahr 2011 auf 20,34 Mio Euro im Jahr 2012 haben sie sich mehr als verdoppelt.
Vergabeblog- 8 Leser - September 24, 2013 7:12pm
Hartmut Beuß wird erster “Beauftragter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für Informationstechnik (CIO)”
Die Informationstechnik in NRW soll weiter entwickelt werden. Um diesen Prozess voranzutreiben, wird in Nordrhein-Westfalen ab dem 1. November ein Chief Information Officer (CIO) eingesetzt. Ministerialdirigent Hartmut Beuß wird die Aufgabe „Beauftragter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für Informationstechnik (CIO)“ wahrnehmen.
Vergabeblog- 52 Leser - September 29, 2013 2:24pm
NEU: Der vergaberechtliche Stellenmarkt im Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW)
Seit über 20 Jahren baut der weltweit führende Personaldienstleister HAYS stabile Brücken zwischen Unternehmen, Kanzleien und Juristen. In Kooperation mit HAYS Public Services und HAYS Legal wurde ein vergaberechtlicher Stellenmarkt im Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW) eingerichtet. So werden dort aktuell VolljuristInnen mit dem S ...
Vergabeblog- 48 Leser - September 17, 2013 9:27pm
DVNW-Regionalgruppe Hamburg am 25. September
Am 25. September, 17.30 Uhr, findet die nächste Sitzung der Regionalgruppe Hamburg des Deutschen Vergabenetzwerks ( ...
Vergabeblog- 6 Leser - September 17, 2013 4:00pm
Eilmeldung: Ärztekammern sind KEINE öffentlichen Auftraggeber! (EuGH, Urteil v. 12.09.2013 – C‑526/11)
Das OLG Düsseldorf hatte dem EuGH die Frage zur Entscheidung vorgelegt, ob eine Ärzte­kammer eine Einrichtung des öffentlichen Rechts und somit öf­fentliche Auftraggeberin ist (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05.10.2011, VII-Verg 38/11). Der EuGH (Urteil vom 12.09.2013 – C‑526/11, IVD GmbH & Co. KG gegen Ärztekammer Westfalen-Lippe) schloss sich nun ...
Vergabeblog- 82 Leser - September 12, 2013 11:55am
Deutsche Automobilhersteller haben zwischen 2010 und 2012 von der Bundesregierung rund 177 Millionen Euro erhalten. In einer Antwort der Regierung (17/14586) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/14407) geht hervor, dass die Gelder für Volkswagen, Porsche, Audi, BMW und Daimler aus den Haushalten der Ministerien für Bildung und Forschung, für Wirtschaft und Technol ...
Der erste “XVergabe-Tag” am 19. September 2013 im Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern (BeschA) in Bonn zeigte eines ganz deutlich: XVergabe tut not – sowohl bei den Bietern als auch Vergabestellen. „XVergabe ist aus Sicht der Bieter ein absolutes Muss“, unterstrich Hans-Jürgen Niemeier, Mitglied des Aufsichtsrats der Conet Technologies AG, die Sicht der kleinen un ...
Vergabeblog- 56 Leser - September 23, 2013 9:42pm
Ein Bieter, der seine allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB) beifügt, ist in einem Vergabeverfahren zwingend auszuschließen – das hat sich inzwischen allgemein herumgesprochen. Die Vergabekammer des Bundes hat nun – vergaberechtlich konsequent – klargestellt, dass die Einbeziehung eigener AGB nachträglich auch nicht mehr rückgängig gemacht werden kann (VK Bund, Beschluss vom 24.06.2013, AZ.
Vergabeblog- 92 Leser - September 29, 2013 3:14pm
Mitteilung der EU-Kommission zur Verringerung der Anbieterbindung – Aufbau offener IKT-Systeme durch bessere Verwendung von Standards
Der Bundesrat hat in seiner 914. Sitzung am 20. September 2013 ein interessantes Thema aufgerufen: “Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Verringerung der Anbieterbindung – Aufbau offener IKT-Systeme durch bessere Verwendung von Standards bei der Vergabe öffentlicher Aufträge.
Vergabeblog- 12 Leser - September 30, 2013 8:48pm
DVNW-Regionalgruppe Rhein-Main: Auftaktveranstaltung am 23.10.2013 in Frankfurt a.M.
Am 23. Oktober findet die konstituierende Sitzung der Regionalgruppe Rhein-Main des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) in Frankfurt a.M. statt. Neben organisatorischen Fragen und der künftigen Themenplanung wird Rechtsanwalt Pro ...
Vergabeblog- 8 Leser - September 24, 2013 7:14pm
Personalia: “Mr. XVergabe”, Marc Christopher Schmidt, Beschaffungsamt des BMI, wechselt zur EU-Kommission
Marc Christopher Schmidt, Projektleiter XVergabe im Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern (Interview im Vergabeblog), wechselt im Dezember zu EU-Kommission, Generaldirektion Binnenmarkt und Dienstleistungen. Dort wird er fortan das Thema eVerga ...
Vergabeblog- 45 Leser - September 25, 2013 11:54am