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Timestamp: 2016-10-21 11:22:56
Document Index: 261717702

Matched Legal Cases: ['Art. 108', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 65']

2C_692/2015 (25.08.2015)
2C_692/2015 2C_693/2015 � � Urteil vom 25. August 2015
Kantonales Steueramt Z�rich.
Staats- und Gemeindesteuern sowie direkte Bundessteuer 2010 (Einsprachefrist, Revision),
Beschwerde gegen die Verf�gung des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Abteilung, Einzelrichter, vom 16. Juli 2015.
Das Kantonale Steueramt Z�rich trat auf die Einsprachen von A.________ gegen die Ermessensveranlagungen zu den Staats- und Gemeindesteuern und zur direkten Bundessteuer 2010 wegen Versp�tung nicht ein; auf den gegen den Nichteintretensentscheid erhobenen Rekurs trat das Steuerrekursgericht des Kantons Z�rich am 12. April 2013 ebenfalls wegen Versp�tung nicht ein. In der Folge machte der Pflichtige geltend, seine Einsprache sei doch rechtzeitig erfolgt. Das Kantonale Steueramt wies am 31. Mai 2013 das als Revisionsgesuch betrachtete Begehren ab, ebenso am 16. Juli 2013 die Einsprache; anschliessend, am 5. November 2013, wies das Steuerrekursgericht des Kantons Z�rich den diesbez�glichen Rekurs ab. Auf die gegen diesen Rekursentscheid erhobene Beschwerde trat das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 19. Dezember 2013 mangels einer den Streitgegenstand beschlagenden Beschwerdebegr�ndung nicht ein. Das Bundesgericht trat seinerseits mit Urteil 2C_174/2014 und 2C_175/2014 vom 15. Februar 2015 auf die gegen das verwaltungsgerichtliche Urteil erhobene Beschwerde nicht ein, weil der Betroffene weder dargelegt habe, dass die Beschr�nkung des Streitgegenstands auf die Frage des Vorliegens eines Revisionsgrundes rechtsverletzend sei, noch sich sachgerecht zur Eventualbegr�ndung des Verwaltungsgerichts ge�ussert habe, dass die behauptete Rechtzeitigkeit der Einsprachen sp�testens mit rechtzeitigen Rechtsmitteln gegen die entsprechenden Nichteintretensentscheide h�tte geltend gemacht werden m�ssen, was nicht geschehen sei.
�In der Folge gelangte A.________ erneut mit dem Anliegen an die Beh�rde, seine Einsprache (n) gegen die Ermessensveranlagungen 2010 sei (en) rechtzeitig erfolgt. Das Kantonale Steueramt wies das als Revisionsgesuch betrachtete Begehren ab; Einsprache sowie Rekurs blieben erfolglos. Auf die gegen die Entscheide des Steuerrekursgerichts erhobenen Beschwerden trat das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Verf�gung des Einzelrichters vom 16. Juli 2015 nicht ein.
�Mit Eingabe vom 23. August 2015 (Postaufgabe 24. August 2015) beantragt A.________ dem Bundesgericht, es sei festzustellen, dass es nicht um eine Revision nach Z�rcher Steuergesetzgebung gehe, sondern um die korrekte Berechnung der Beschwerdefrist, welche im Bundesrecht beschrieben werde; es sei festzustellen, dass seine seinerzeitigen Einsprachen vom 29. M�rz 2012 gegen die Einsch�tzungen fristgerecht (nach Bundesrecht) erhoben worden seien, weil sie innerhalb von 30 Tagen seit Empfang (am 29. Februar 2012) erfolgten; die Vorinstanz/en sei/seien deshalb zu verpflichten, auf die Beschwerde einzutreten und sie materiell zu behandeln.
Gem�ss Art. 108 Abs. 1 lit. c BGG entscheidet der Pr�sident der Abteilung als Einzelrichter im vereinfachten Verfahren �ber Nichteintreten auf querulatorische oder rechtsmissbr�uchliche Beschwerden. Die Regelung entspricht derjenigen von Art. 36a Abs. 2 des bis Ende 2006 geltenden Bundesgesetzes vom 16. Dezember 1943 �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (Bundesrechtspflegegesetz, OG [BS 3 531]). Der Gesetzgeber wollte das Bundesgericht von jeglicher Art von mutwilliger, tr�lerischer oder sonst wie rechtsmissbr�uchlicher Prozessf�hrung entlasten. Die Anrufung des Bundesgerichts muss auf den Schutz berechtigter Interessen abzielen. Das Gericht soll Eingaben, die ihrer Art nach keinen Rechtsschutz verdienen, f�r unzul�ssig erkl�ren k�nnen und darauf nicht eintreten m�ssen (BGE 118 II 87 E. 4 S. 89; 118 IV 291, je zu Art. 36a Abs. 2 OG; zu Art. 108 Abs. 1 lit. c BGG selber etwa Urteil 2C_1093/2014 vom 8. Dezember 2014 E. 2.1 mit Hinweisen). Im Hinblick auf die Frage, ob mutwillig, tr�lerisch oder rechtsmissbr�uchlich prozessiert wird, ist nicht nur die dem Bundesgericht vorgelegte Rechtsschrift als solche massgeblich. Zu ber�cksichtigen sind die gesamten dem aktuellen bundesgerichtlichen Verfahren zugrunde liegenden Verh�ltnisse und diesbez�glichen Verfahren. Der vorliegende Rechtsstreit beruht im beschriebenen Sinn auf rechtsmissbr�uchlicher Prozessf�hrung:
�Dem Beschwerdef�hrer ist in mehreren Umg�ngen erl�utert worden, dass �ber die Frage der Rechtzeitigkeit der Einsprache abschliessend entschieden sei und warum darauf unter keinem Titel mehr zur�ckgekommen werden k�nne. Unter diesen Umst�nden nochmals auf dem Eintreten auf die Einsprache (n) zu beharren, ohne auf die Problematik einzugehen, unter welchen besonderen Voraussetzungen rechtskr�ftig erledigte Verfahren ausnahmsweise nochmals aufzunehmen sind, ist rechtsmissbr�uchlich. Derartiges Prozessieren verdient keinen Rechtsschutz. Auf die Beschwerde ist mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
�Die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) sind entsprechend dem Verfahrensausgang dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG). Bei der Festsetzung der Gerichtsgeb�hr ist der Art der Prozessf�hrung Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 2. Abteilung, Einzelrichter, und der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 25. August 2015