Source: https://www.obernburg.de/obernburg/aktuell/aktuelle-meldungen/bebauungsplan-hoellenstutz/
Timestamp: 2019-07-19 12:26:53
Document Index: 340711779

Matched Legal Cases: ['§2', '§ 3', '§ 3', '§ 13', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 6', '§ 10', '§ 4', '§ 3', '§ 4']

Bebauungsplan Höllenstutz | Stadt Obernburg
Bebauungsplan Höllenstutz
Januar 2018: Aufstellungsbeschluss Vorhabensbezogener Bebauungsplan „Höllenstutz“ in der Gemarkung Obernburg
Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Höllenstutz“
Bekanntgabe des Aufstellungsbeschlusses und öffentliche Auslegung gemäß
§2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Umwelt-, Bau-, Sanierungs- und Verkehrsausschusses der Stadt Obernburg a.Main hat in seiner Sitzung vom 13.12.2017 beschlossen, für die Fl. Nr. 4276 einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Höllenstutz“ aufzustellen.
Mit der Aufstellung des Bebauungsplans werden keine UVP-pflichtigen Vorhaben begründet und es liegen keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung von FFH- oder Vogelschutzgebieten vor. Von der Änderung ist die Flurnummer 4276 der Gemarkung Obernburg betroffen.
Bild 1 – Umgriff Bebauungsplanaufstellung (Gemarkung Obernburg)
Die Aufstellung beinhaltet im Wesentlichen die Schaffung der planerischen Voraussetzungen zur städtebaulichen Neuordnung im Bereich Höllenstutz. Der rechtsgültige Flächennutzungsplan, mit letztem Stand vom 15.02.17, muss im Rahmen der Berichtigung nicht angepasst werden, da die festgelegte Art der Nutzung „Allgemeines Wohngebiet“ bestehen bleibt.
Um die Öffentlichkeit über Ziel und Zweck der Planung zu informieren und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, führt die Stadt Obernburg a.Main die öffentliche Auslegung des Planentwurfes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Ziffer 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), neugefasst durch Bek. v. 3.11.2017 I 3634, durch. Die Planung liegt mit Begründung in der Zeit vom
15.01.2018 bis 15.02.2018
im Bauamt der Stadt Obernburg a.Main, Rathaus, Zimmer D.02 (Dachgeschoss), Römerstraße 62 - 64, 63785 Obernburg a.Main, während der Öffnungszeiten (Montag - Freitag von 08.00 Uhr - 12.00 Uhr, Dienstag 14.00 Uhr - 16.00 Uhr und Donnerstag von 14.00 Uhr - 18.00 Uhr) öffentlich aus. Die Unterlagen können während des o.g. Zeitraums auch online unter
http://www.obernburg.de/wirtschaft-verkehr/stadtentwicklung/ eingesehen werden.
Im beschleunigten Verfahren wird von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2 a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6a Absatz 1 und § 10a Absatz 1 abgesehen; § 4c BauGB (Überwachung) ist nicht anzuwenden.
Stellungnahmen können gemäß § 3 Abs. 2 BauGB während der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.
Stellungnahmen, die nicht innerhalb dieser Frist eingehen, bleiben bei der Beschlussfassung unberücksichtigt, sofern die Stadt Obernburg a.Main deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist (§ 4 a Abs. 6 BauGB). Stellungnahmen zum Bebauungsplan sind schriftlich oder zur Niederschrift an das Bauamt der Stadt Obernburg a. Main, Postfach 11 02 07, 63778 Obernburg a. Main zu richten.
Obernburg a.Main, 05.01.2018