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Timestamp: 2016-10-28 19:50:54
Document Index: 185914928

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 28']

I 117/06 (23.05.2006)
C.________, 1963, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecher Bruno C. Lenz, Schmiedenplatz 5, 3011 Bern,
Die 1963 geborene C.________ arbeitete nach Abschluss der kaufm�nnischen Lehre und einigen Jahren beruflicher T�tigkeit ab 1988 u.a. als selbst�ndige Maskenbildnerin/Freskenmalerin. Im April 1994 erlitt sie beim Snowboarden eine Pilon tibiale Tr�mmerfraktur rechts. Die IV-Stelle Bern richtete ihr f�r die erwerblichen Folgen der Verletzung f�r die Zeit vom 1. April bis 31. Dezember 1995 bei einem Invalidit�tsgrad von 50 Prozent eine halbe Rente aus (Verf�gung vom 5. November 1997).
Im November 2001 erlitt C.________ einen R�ckfall mit belastungsabh�ngigen Schmerzen. Sie meldete sich Anfang Mai 2003 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen, u.a. Einsichtnahme in die UV-Akten, verneinte die kantonale IV-Stelle mit Verf�gung vom 17. November 2004 den Anspruch auf eine Invalidenrente. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 24. M�rz 2005 fest.
C.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, der kantonale Gerichtsentscheid sei aufzuheben und es sei ihr ab dem fr�hest m�glichen Zeitpunkt eine, allenfalls in noch zu bestimmender H�he befristete Invalidenrente zuzusprechen.
F�r die Bemessung der Invalidit�t bei erwerbst�tigen Versicherten wird das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihnen zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnten (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k�nnten, wenn sie nicht invalid geworden w�ren (Valideneinkommen; alt Art. 28 Abs. 2 IVG und Art. 16 ATSG). Der Vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig m�glichst genau ermittelt und einander gegen�bergestellt werden. Aus der Einkommensdifferenz l�sst sich der Invalidit�tsgrad bestimmen. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig nicht genau ermittelt werden k�nnen, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umst�nde zu sch�tzen und die so gewonnenen Ann�herungswerte miteinander zu vergleichen. Wird eine Sch�tzung vorgenommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernm�ssigen Festlegung von Ann�herungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegen�berstellung blosser Prozentzahlen gen�gen. Das ohne Invalidit�t erzielbare hypothetische Erwerbseinkommen ist alsdann mit 100 % zu bewerten, w�hrend das Invalideneinkommen auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der Invalidit�tsgrad ergibt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs mit den Untervarianten Prozent- und Sch�tzungsvergleich; BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 f. Erw. 2b; vgl. auch BGE 114 V 313 Erw. 3a mit Hinweisen).
Diese Grunds�tze gelten auch im Rahmen des Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts (BGE 130 V 343) und nach In-Kraft-Treten der 4. IV-Revision (Bundesgesetz und Verordnung vom 21. M�rz und 21. Mai 2003) am 1. Januar 2004.
Die IV-Stelle ermittelte durch Einkommensvergleich einen Invalidit�tsgrad von 25 %. In der Verf�gung vom 17. November 2004 f�hrte sie aus, da lediglich Unfallfolgen best�nden, k�nne die Invalidenversicherung keinen anderen Invalidit�tsgrad als die Unfallversicherung anerkennen. Gem�ss den UV-Akten betrage die Arbeitsunf�higkeit in der bisherigen T�tigkeit 25 % seit 1. Juli 2002. Die Unfallversicherung habe ein Valideneinkommen von Fr. 60'000.- angenommen. Das trotz der gesundheitlichen Beeintr�chtigung zumutbarerweise erzielbare Erwerbseinkommen setzte die IV-Stelle ohne n�here Begr�ndung auf Fr. 45'000.- fest. Im Einspracheentscheid vom 24. M�rz 2005 hielt die Verwaltung sodann fest, der Unfallversicherer habe sich in seinem Schreiben vom 14. Januar 2005 (Stellungnahme zur Einsprache) dahingehend ge�ussert, es sei ihm seit Jahren bekannt, �dass die Versicherte im kaufm�nnischen Bereich voll arbeitsf�hig w�re und in diesem Bereich mindestens einen Verdienst von CHF 60'000.00 verdienen k�nnte�. In ihrer Erg�nzung zur Vernehmlassung an die Vorinstanz vom 20. Juni 2005 schliesslich f�hrte die IV-Stelle aus, das Valideneinkommen von Fr. 60'000.- entspreche dem versicherten Verdienst in der Unfallversicherung. Gem�ss Abkl�rungsbericht f�r Selbst�ndigerwerbende vom 20. Juli 2004 ergebe sich bei einer Gesamtbetrachtung der Jahre 1999-2001 im Schnitt ein Betriebsergebnis von Fr. 43'600.-. Das Invalideneinkommen sei auf Grund der Eintragungen im Individuellen Konto f�r die Zeit vor dem Unfall im April 1994 auf Fr. 45'000.- festgesetzt worden.
Das kantonale Gericht hat sich zur Invalidit�tsbemessung der IV-Stelle ge�ussert, letztlich aber die Rechtskonformit�t des Einkommensvergleichs offen gelassen. Die Vorinstanz hat erwogen, die Voraussetzungen f�r einen Prozentvergleich seien gegeben, die Versicherte sei in einer leichteren, angepassten Arbeit (ohne Heben schwerer Gewichte, nur kurze Gehstrecken) voll leistungsf�hig. Eine solche Arbeit sollte jedoch nach medizinischer Beurteilung nicht im kaufm�nnischen Sektor verrichtet werden, was aber das Spektrum der zumutbaren Einsatzm�glichkeiten nicht entscheidend einschr�nke. Werde das Valideneinkommen mit 100 % bewertet, sei in Bezug darauf von einem Invalideneinkommen von �ber 60 % auszugehen. Damit sei aber eine rentenbegr�ndende Mindestinvalidit�t von 40 % ausgeschlossen.
4.1 Der Invalidit�tsgrad ist durch Prozentvergleich zu ermitteln, wenn Validen- und Invalideneinkommen sich nicht hinreichend genau oder nur mit unverh�ltnism�ssig grossem Aufwand bestimmen lassen und in letzterem Fall zudem angenommen werden kann, die Gegen�berstellung der mit Prozentzahlen bewerteten hypothetischen Einkommen ergebe ein ausreichend zuverl�ssiges Resultat. Diese Berechnungsweise ist insbesondere anwendbar, wenn die konkreten Verh�ltnisse so liegen, dass die Differenz zwischen Validen- und Invalideneinkommen die f�r den Umfang des Rentenanspruchs massgebenden Grenzwerte von 66 2/3, 50 und 40 Prozent resp. 70, 60, 50 und 40 Prozent seit 1. Januar 2004 (Art. 28 Abs. 1 IVG) eindeutig �ber- oder unterschreitet (BGE 104 V 136 Erw. 2b; nicht ver�ffentlichtes Urteil I. vom 3. Mai 1995 [I 262/94]).
Entgegen dem kantonalen Gericht sind die Voraussetzungen f�r die Anwendung des Prozentvergleichs nicht gegeben. Aufgrund der Akten lassen sich Validen- und Invalideneinkommen hinreichend genau und mit verh�ltnism�ssigem Aufwand bestimmen.
4.2 Die Versicherte leidet an posttraumatischen arthrotischen Beschwerden des Sprunggelenks rechts, Status nach Pilon tibiale Tr�mmerfraktur, Osteosynthese vom 23. April 1994 und mehreren Operationen seither (Berichte Prof. Dr. med. F.________ vom 25. M�rz und 21. Juni 2002). K�rperlich leichte T�tigkeiten ohne Heben schwerer Gewichte und mit nur kurzen Gehstrecken sind im zeitlichen Rahmen von acht Stunden pro Tag ohne verminderte Leistung zumutbar (Bericht Dr. med. A.________ vom 15. Dezember 2003). Sodann attestierte Dr. phil. R.________, Fachpsychologe f�r Psychotherapie FSP, in seinem Schreiben vom 30. November 2004 an die Versicherte Anzeichen einer Ersch�pfungsdepression. Weiter f�hrte er aus, zufolge der Erkrankung von 1987 bis 1988, zur�ckzuf�hren auf den damals ausge�bten Beruf, sei eine herk�mmliche B�rot�tigkeit nicht zumutbar. Dr. med. A.________ hielt in seinem Bericht vom 24. April 2005 zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerdef�hrerin fest, dass auf Grund der jetzigen Entwicklung und der fr�heren Anamnese mit schwersten psychischen St�rungen bis zur v�lligen Schlaflosigkeit und schweren Depressionen und Suizidalit�t im Jahre 1988, welche im Zusammenhang mit dem falschen Beruf (Sachbearbeiterin) aufgetreten seien, die Option, erneut im B�ro arbeiten zu m�ssen, wiederum die alten Krankheiten auszul�sen drohe und die Gefahr v�lliger Invalidisierung in sich berge. B�roarbeit sei daher entgegen dem anders lautenden Bericht an die IV-Stelle vom 15. Dezember 2003 nicht zumutbar.
Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass auch ohne kaufm�nnischen Sektor (B�rot�tigkeiten) ein gen�gend breites Spektrum von dem Leiden angepassten T�tigkeiten besteht, welche grunds�tzlich zu 100 % ohne erhebliche Leistungseinbusse zumutbar sind und auch der k�nstlerischen Ausrichtung der Versicherten entsprechen. Zu denken ist etwa an die Mitarbeit in einem Museum (Administration und/oder F�hrung) oder in einer Galerie (Verkauf oder sogar Gesch�ftsf�hrung). Dabei kann bei Anwendung der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2002 des Bundesamtes f�r Statistik (LSE 02; vgl. dazu BGE 126 V 77 Erw. 3b/bb, 124 V 321) f�r die Bemessung des Invalideneinkommens ohne weiteres vom Anforderungsniveau 3 ausgegangen werden. Dies ergibt bei einem Abzug vom Tabellenlohn im Sinne von BGE 126 V 75 von 10 % ein trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigung erzielbares Einkommen von mindestens Fr. 51'224.- (12 x Fr. 4743.- x 0.9; LSE 02 S. 43 TA1).
4.3 Beim Valideneinkommen ist vorab darauf hinzuweisen, dass die Invalidit�t der voraussichtlich bleibenden oder l�ngere Zeit dauernden Erwerbsunf�higkeit (alt Art. 4 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 1 ATSG; BGE 125 V 157 Erw. 5c/bb und BGE 130 V 343) entspricht. Dem widerspricht, f�r die Ermittlung dieser Einkommensgr�sse das Gesch�ftsergebnis 2000 (Fr. 105'648.45) heranzuziehen, wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt wird (ZAK 1998 S. 122 Erw. 2c, Urteil D. vom 29. Februar 2000 [U 175/99] Erw. 2b, nicht ver�ffentlichtes Urteil V. vom 12. Juli 1996 [I 342/95] Erw. 3c; vgl. auch AHI 1998 S. 255 Erw. 4a in fine und ZAK 1985 S. 464). Anderseits erscheint das im Abkl�rungsbericht f�r Selbst�ndigerwerbende vom 20. Juli 2004 bei einer Gesamtbetrachtung der Jahre 1999-2001 angegebene durchschnittliche Betriebsergebnis von Fr. 43'600.- mit Blick auf die Eintragungen im individuellen Konto von Fr. 45'700.- (1998 und 1999) sowie Fr. 67'600.- (Auszug vom 17. September 2003) eher tief. Selbst wenn indessen unter Ber�cksichtigung der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde das Valideneinkommen sogar auf Fr. 80'000.- festgesetzt w�rde, erg�be sich daraus ein Invalidit�tsgrad von gerundet 36 %, was f�r den Anspruch auf eine (Viertel-)Rente nicht reicht (Art. 28 Abs. 1 IVG).