Source: http://www.bfe.bund.de/DE/soa/unterlagen-standag/unterlagen-standag_node.html;jsessionid=354EB257A5631BF2E3B72A0FAB626EF7.1_cid382
Timestamp: 2017-09-23 20:08:42
Document Index: 92601634

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', 'BGE', 'BGE', '§ 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', '§ 21', '§ 21', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

BfE - Wesentliche Unterlagen zum Standortauswahlverfahren - Internetplattform gemäß § 6 StandAG
Informationsplattform gemäß § 6 StandAG
Informationsplattform im Standortauswahlverfahren
Das Standortauswahlverfahren soll möglichst transparent und offen gestaltet werden. Eine Voraussetzung dafür ist, dass Bürgerinnen und Bürger Einsicht in die wesentlichen Dokumente zum Verfahren erhalten. Dazu gehören beispielsweise Briefe, Gutachten, Datensammlungen oder Stellungnahmen.
Das BfE hat als Verfahrensführer am Tag des Inkrafttretens des Standortauswahlgesetzes im Mai 2017 eine Informationsplattform im Internet eingerichtet. Ziel war es, über dieses Angebot erste Unterlagen möglichst sofort und unkompliziert zugänglich zu machen. Anforderungen an moderne digitale Aufbereitungsformen sollen Schritt für Schritt weiter eingelöst und entsprechende Instrumente aufgebaut werden. Die aktuell vorliegende Plattform stellt eine Basisversion dar.
Die Anforderungen und Grundlagen für die Informationsplattform sind in § 6 des Standortauswahlgesetzes festgelegt.
Herkunft der Unterlagen
Bei den bereitgestellten Informationen handelt es sich vor allem um Dokumente des BfE sowie der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE). Die BGE ist im Standortauswahlverfahren für die konkreten Erkundungsarbeiten zuständig.
Welche Unterlagen und Dokumente als wesentlich einzuordnen sind, dazu hat das BfE Kriterien erarbeitet. Diese befinden sich derzeit in der Abstimmung und werden ebenfalls hier auf der Informationsplattform veröffentlicht.
Unterlagen anderer Institutionen werden lediglich im Auftrag veröffentlicht. Jede Einrichtung ist für die Auswahl, Richtigkeit, Vollständigkeit und Barrierefreiheit ihrer Unterlagen selbst verantwortlich. Das BfE ist verpflichtet, die Dokumente so im Internet zu veröffentlichen, dass sie von Menschen mit Behinderung uneingeschränkt – also barrierefrei – genutzt werden können.
Die Plattform veröffentlicht fortlaufend Dokumente, sie erscheinen tabellarisch in der Reihenfolge ihres Entstehens. Sie können nach Rubriken sortiert angezeigt werden. Sofern Unterlagen nicht selbsterklärend sind, stellt das BfE einordnende Informationen zur Verfügung.
Die vom BfE erteilten Einvernehmenserklärungen werden separat veröffentlicht.
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Wesentliche Unterlagen gemäß § 6 StandAG
05.09.2017 Fachworkshop "Ausschluss-Kriterien für die Standortwahl" BGE BGE-Präsentation zum BGE-Fachworkshop keine Hinweise
05.09.2017 Fachworkshop "Ausschluss-Kriterien" 5. September 2017 BGE BGE-Präsentation zum BGE-Fachworkshop keine Hinweise
01.09.2017 Verfahrensabläufe zum Vollzug des § 21 Absatz 2 StandAG und Auslegungshilfe für die unbestimmten Rechtsbegriffe in den Ausnahme-tatbeständen des § 21 Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 - 5 StandAG BfE Verfahrensabläufe und Auslegungshilfe des BfE für Berg- und Wasserbehörden Einordnende Informationen zum Dokument
17.08.2017 Abfrage der Daten für die Anwendung der Ausschluss-Kriterien SMUL Schriftwechsel: Brief des SMUL an die BGE sowie nachrichtlich an das BfE keine Hinweise
02.08.2017 Standortauswahl - Unsere Schreiben an die Bergbehörden der Länder und an die geologischen Dienste BGE Schriftwechsel: Brief der BGE an das Nationale Begleitgremium keine Hinweise