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Timestamp: 2016-10-25 19:07:41
Document Index: 48552515

Matched Legal Cases: ['Art. 109', 'Art. 42', 'Art. 50', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 13', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 50', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'EGMR', 'BGE', 'Art. 8', 'EGMR', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'EGMR', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 36', 'BGE', 'BGE', 'EGMR', 'EuG', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 83', 'Art. 117', 'Art. 106', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 109', 'Art. 65', 'Art. 68']

2C_605/2012 (20.02.2013)
2C_605/2012
Urteil vom 20. Februar 2013
X.A.________ geb. B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Zollinger,
Migrationsamt des Kantons Z�rich,
Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich.
Aufenthaltsbewilligung (Widerruf),
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Kammer, vom 9. Mai 2012.
1.1 Am 24. September 2006 heirateten in Serbien der Schweizerb�rger Y.A.________, geboren 1962, und X.B.________, eine im Jahr 1967 geborene Staatsangeh�rige der Republik Serbien. Die Eheleute reisten am 7. Februar 2007 in die Schweiz ein, wo X.A.________ geb. B.________ am 13. M�rz 2007 die Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei ihrem Ehemann erhielt. Die Bewilligung wurde letztmals bis am 6. Februar 2011 verl�ngert. Bis im Februar 2008 lebten die Eheleute A.-B.________ in Ehegemeinschaft. Das Bezirksgericht S.________/ZH schied die kinderlos gebliebene Ehe mit rechtskr�ftigem Urteil vom 9. Dezember 2010.
1.2 Mit Verf�gung vom 10. September 2010 widerrief das Migrationsamt des Kantons Z�rich die Aufenthaltsbewilligung. Es begr�ndete dies mit dem Vorliegen einer Scheinehe und setzte X.A.________ geb. B.________ Frist zum Verlassen der Schweiz bis am 30. November 2010. Die dagegen gerichteten Rechtsmittel wiesen die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich am 18. August 2011 und das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich am 9. Mai 2012 ab.
1.3 X.A.________ geb. B.________ (hiernach: die Beschwerdef�hrerin) l�sst mit Eingabe vom 21. Juni 2012 beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und subsidi�re Verfassungsbeschwerde erheben. Sie beantragt, das angefochtene Urteil vom 9. Mai 2012 sei aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung sei ihr zu belassen. Eventualiter sei sie nicht wegzuweisen. Subeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
W�hrend die Vorinstanz den Antrag stellt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei, schliesst die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich auf Beschwerdeabweisung. Die Vernehmlassung des Bundesamts f�r Migration ist versp�tet eingelangt.
Mit Verf�gung vom 27. Juni 2012 des Pr�sidenten der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts wurde der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.4 Die Eintretensvoraussetzungen der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten sind erf�llt und geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Indessen erweist sich das Rechtsmittel als offensichtlich unbegr�ndet. Die Beschwerde ist ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren zu erledigen (Art. 109 BGG), zumal die Eintretensvoraussetzungen der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde nicht gegeben sind (dazu E. 4 hiernach).
2.1 Ausl�ndische Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von Schweizerinnen und Schweizern haben Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen (Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder [AuG; SR 142.20]). Nach Aufl�sung der Ehe oder der Familiengemeinschaft besteht der Anspruch des Ehegatten und der Kinder auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung gem�ss Art. 50 Abs. 1 AuG weiter, wenn: (a.) die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration besteht; oder (b.) wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen.
2.2 Nach den f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG) hat die Beschwerdef�hrerin [deutlich] weniger als drei Jahre in der Schweiz mit ihrem Ehemann zusammengelebt (BGE 138 II 229 E. 2 S. 231; 137 II 345 E. 3.1.2 S. 347). Sie ruft "wichtige pers�nliche Gr�nde" im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG an. Ein pers�nlicher, nachehelicher H�rtefall setzt aufgrund der konkreten Umst�nde des Einzelfalls eine erhebliche Intensit�t der Konsequenzen f�r das Privat- und Familienleben der ausl�ndischen Person voraus, die mit ihrer Lebenssituation nach dem Dahinfallen der aus der ehelichen Gemeinschaft abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sind (BGE 138 II 229 E. 3.1 S. 231 f.; 138 II 393 E. 3.1 S. 394 f.; 137 II 345 E. 3.2.1 S. 348; 136 II 1 E. 5.3 S. 4). Da Art. 50 Abs. 1 AuG von einem Weiterbestehen des Anspruchs nach Art. 42 und 43 AuG spricht, muss der H�rtefall sich auf die Ehe und den damit verbundenen Aufenthalt beziehen (BGE 137 II 345 E. 3.2.3 S. 350; Urteil 2C_406/2012 vom 22. Oktober 2012 E. 3.1).
2.3 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, Opfer ehelicher Gewalt geworden zu sein, weswegen sie sich im Anspruchsbereich von Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG befinde. Sie kritisiert, die Vorinstanz habe anl�sslich deren "unrichtiger oder nicht erfolgter Sachverhaltsfeststellung" zu Unrecht keine Kenntnis vom �bergriff des einstigen Ehegatten genommen. Es ist der Beschwerdef�hrerin darin zuzustimmen, dass das Verwaltungsverfahren an sich vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht wird. Das verwaltungsrechtliche Untersuchungsprinzip gilt indessen nicht uneingeschr�nkt und findet seine Begrenzung in der Mitwirkungspflicht der Parteien (auf Stufe Bund: Art. 13 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 �ber das Verwaltungsverfahren [VwVG; SR 172.021]; BGE 138 V 86 E. 5.2.3 S. 97; 125 V 193 E. 2 S. 195; 122 V 157 E. 1a S. 158; Urteile 2C_3/2012 vom 15. August 2012 E. 6.4; 2C_403/2011 vom 2. Dezember 2011 E. 3.3.3; vgl. ULRICH H�FELIN/GEORG M�LLER/FELIX UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., 2010, N. 1625; PIERRE TSCHANNEN/ ULRICH ZIMMERLI/MARKUS M�LLER, Allgemeines Verwaltungsrecht, 3. Aufl., 2009, � 30 N. 24; ANDR� MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUB�HLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2008, N. 3.120). Gem�ss � 7 des hier anwendbaren Verwaltungsrechtspflegegesetzes [des Kantons Z�rich] vom 24. Mai 1959 (VRG/ZH; LS 175.2) verh�lt es sich nicht anders.
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beh�rden bei der Ermittlung des Sachverhalts offenkundig kaum unterst�tzt. Den f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz ist zu entnehmen, dass sich in den Vorakten zum einen "keine objektiven Hinweise" finden liessen, welche auf eheliche Gewalt hingedeutet h�tten. Dessen ungeachtet habe sich der Beitrag der Beschwerdef�hrerin in der "pauschal wiederholten Behauptung" ersch�pft, die "weder Art noch Intensit�t der Gewalt" beleuchtet h�tten. �bt die Beschwerdef�hrerin dennoch Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung, wonach die angebliche h�usliche Gewalt nicht nachgewiesen sei, kann dies nicht �berzeugen. Bei dieser Sachlage musste sich die Vorinstanz nicht um weitere Abkl�rungen bem�hen. W�rdigte sie vor diesem Hintergrund die bei den Akten liegenden Schriftst�cke dahingehend, dass die Behauptung der h�uslichen Gewalt unbewiesen geblieben sei, h�lt diese Beweisw�rdigung, eine Tatfrage, der auf Willk�r beschr�nkten Kognition auf jeden Fall stand (BGE 133 V 477 E. 6.1 S. 485; 133 V 504 E. 3.2 S. 507; 132 V 393 E. 3.3 S. 399; zum Ganzen Urteil 2C_92/2012 vom 17. August 2012 E. 4.3, in: StR 67/2012 S. 828). Die Sachverhaltsr�ge w�re mit Blick auf Art. 105 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 106 Abs. 2 BGG ohnehin klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen gewesen (BGE 136 II 489 E. 2.8 S. 494; Urteil 2C_72/2012 vom 7. Dezember 2012 E. 2.1 mit Hinweisen). Sie bleibt im vorliegenden Fall aber weit dahinter zur�ck und ist rein appellatorisch ausgefallen, was von vornherein nicht gen�gt. Konsequent und bundesrechtskonform (Art. 8 ZGB) ist damit auch der rechtliche Schluss auf das Fehlen eines "wichtigen pers�nlichen Grunds", wie ihn die Beschwerdef�hrerin aus der [unbewiesen gebliebenen] ehelichen Gewalt gezogen hatte.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin erblickt einen weiteren "wichtigen pers�nlichen Grund" darin, dass ihre soziale Wiedereingliederung in der Republik Serbien, ihrem Herkunftsstaat, stark gef�hrdet sei. Sie erkl�rt, ihre Familienangeh�rigen, namentlich ihr Bruder, lebten in der Schweiz, und sie selber sei hier �ber zehn Jahre erwerbst�tig gewesen. Sie unterhalte "intensive gesellschaftliche Beziehungen zur Schweiz". Nach erfolgter Scheidung sei sie ganz besonders auf ihren Bruder angewiesen. Mit diesem Standpunkt spricht die Beschwerdef�hrerin gleichermassen Landes- (Art. 50 AuG) als auch Konventionsrecht (Art. 8 Ziff. 1 EMRK unter dem Aspekt der Achtung des Familienlebens; BGE 135 I 153 E. 2.1 S. 155; 130 II 281 E. 3.2.2 S. 287) an. Die Pr�fung kann in einem gemeinsamen Schritt vorgenommen werden.
3.2 Aus Art. 8 Ziff. 1 EMRK kann sich unter Umst�nden ein Anspruch auf eine ausl�nderrechtliche Bewilligung ergeben, falls ihre Verweigerung zur Trennung von Familienmitgliedern f�hrt (BGE 137 I 247 E. 4.1.1 S. 249). Praxisgem�ss besteht ein Anspruch auf Achtung des Familienlebens, soweit die ausl�ndische Person nahe Verwandte in der Schweiz hat, die famili�re Beziehung zu diesen intakt ist und die Beziehung tats�chlich gelebt wird. Die sich hier aufhaltende nahe verwandte Person muss dabei �ber ein gefestigtes Anwesenheitsrecht verf�gen, was der Fall ist, wenn sie das Schweizerb�rgerrecht oder eine Niederlassungsbewilligung bzw. eine Aufenthaltsbewilligung besitzt, die ihrerseits auf einem gefestigten Rechtsanspruch beruht (BGE 135 I 143 E. 1.3.1 S. 145 f.; 130 II 281 E. 3.1 mit Hinweisen).
Die Beziehungen zwischen Geschwistern fallen allerdings nicht unter die "Kernfamilie" (BGE 135 I 143 E. 1.3.2 S. 146) und geniessen den Schutz von Art. 8 Ziff. 1 EMRK nur, sofern ein besonderes Abh�ngigkeitsverh�ltnis besteht, das �ber die �blichen affektiven Bindungen hinausreicht (Urteil des EGMR Emonet gegen Schweiz vom 13. Dezember 2007 [39051/03] � 35; BGE 137 I 154 E. 3.4.2 S. 159; 129 II 11 E. 2 S. 14; 120 Ib 257 E. 1d f. S. 260 ff.; Urteile 2C_372/2012 vom 7. Dezember 2012 E. 5.2; 2C_204/2012 vom 25. September 2012 E. 1.2.1). Selbst wenn die (Kern-)Familie - anders als hier - in gemeinsamem Haushalt zusammenlebt, h�ngt es von den Umst�nden im konkreten Einzelfall ab, ob �berhaupt von einem Familienleben im Sinne von Art. 8 Ziff. 1 EMRK zu sprechen ist (Urteile des EGMR Ahrens gegen Deutschland vom 22. M�rz 2012 [45071/09] � 58; Lebbink gegen Niederlande vom 1. Juni 2004 [45582/99] � 35 ff.).
3.3 Die Vorinstanz verwirft ein besonderes Abh�ngigkeitsverh�ltnis zwischen der Beschwerdef�hrerin und ihrem Bruder, das den Anforderungen an die konventionsrechtliche Praxis zu gen�gen verm�chte. Vor dem Hintergrund der f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen geschieht dies in bundesrechtskonformer Weise: So l�sst sich nicht �bersehen, dass die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin in diesem Punkt widerspr�chlich sind. Zum einen macht sie geltend, der Bruder habe sich f�r sie stets sehr eingesetzt, und auf diese br�derliche Hilfestellung und Unterst�tzung sei sie nach erfolgter Scheidung umso mehr angewiesen. Zum andern beruft sie sich auf ihre Selbst�ndigkeit und Integration, indem sie ausf�hrt, seit �ber zehn Jahren in der Schweiz erwerbst�tig zu sein, sich hier gut eingelebt zu haben, die deutsche Sprache zu beherrschen und vielf�ltige soziale Kontakte zu unterhalten. Weswegen sie, nachdem die gelebte Ehe ohnehin von ausserordentlich kurzer Dauer war und die angeblichen �bergriffe unbewiesen geblieben sind, nun ohne die Unterst�tzung durch den Bruder nicht auskommen sollte, ist nicht ersichtlich. Ob die Beschwerdef�hrerin angesichts des Fehlens einer rechtsgen�genden Abh�ngigkeit �berhaupt in den Anwendungsbereich von Art. 8 Ziff. 1 EMRK f�llt, kann denn auch dahingestellt bleiben.
3.4 Selbst wenn dies zutr�fe, g�lte es zu ber�cksichtigen, dass Art. 8 Ziff. 1 EMRK kein absolutes Recht auf Aufenthalt in einem Konventionsstaat begr�ndet, sodass dieser verpflichtet w�re, ausl�ndischen Personen die Einreise, die Erteilung oder Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung vorbehaltlos zu gew�hren (BGE 137 I 247 E. 4.1 S. 249; Urteil des EGMR Gezginci gegen Schweiz vom 9. Dezember 2010 [16327/05] � 54 ff.). Art. 8 Ziff. 2 EMRK l�sst unter Vorbehalt einer umfassenden Abw�gung aller �ffentlichen und privaten Interessen Eingriffe in den Anspruch auf Achtung des Familienlebens zu (BGE 135 I 143 E. 2.1 S. 147; 122 II 1 E. 2 S. 6; 120 Ib 22 E. 4a S. 24 f.). Entsprechendes gilt mit Blick auf Art. 13 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 36 BV. Das Verfassungsrecht verleiht keine weitergehenden Anspr�che (Urteil 2C_382/2012 vom 7. Dezember 2012 E. 2.2; BGE 129 II 215 E. 4.2 S. 218 f.; 126 II 425 E. 4c/bb S. 433). Bei Vorliegen eines Abh�ngigkeitsverh�ltnisses, das den konventionsrechtlichen Vorgaben entspricht, und tadellosem Verhalten kann das private Interesse am Verbleib im Land ausnahmsweise das �ffentliche Interesse an einer einschr�nkenden nationalen Einwanderungspolitik �berwiegen (BGE 137 I 247 E. 4.2.3 S. 251; Urteil des EGMR Rodrigues da Silva gegen Niederlande vom 31. Januar 2006 [50435/99] � 42 f., in: EuGRZ 33/2006 S. 562). Die Durchsetzung einer restriktiven Einwanderungspolitik stellt allerdings ein anerkanntes �ffentliches Interesse an der Verweigerung einer auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK beruhenden ausl�nderrechtlichen Bewilligung dar (BGE 137 I 284 E. 2.1 S. 288; 135 I 143 E. 2.2 S. 147; 120 Ib 1 E. 4b S. 5, 22 E. 4a S. 25).
3.5 Die Kritik der Beschwerdef�hrerin an den �berlegungen der Vorinstanz zur Frage der R�ckkehr in den Heimatstaat f�llt auffallend summarisch aus. Die Beschwerdef�hrerin tr�gt im Wesentlichen vor, was sie auch im Zusammenhang mit der angeblichen ehelichen Gewalt und schliesslich zur Frage der Wegweisung ausf�hrt. Vermag sie die Gr�nde, die ein Verlassen des Landes bzw. eine R�ckkehr in die Heimat verunm�glichen sollen, nicht n�her zu umreissen, erweist sich das �ffentliche Interesse als deutlich �berwiegend. Die kurze Dauer der (gescheiterten) Ehe und die Beziehung zum Bruder verm�gen keine �berwiegenden privaten Interessen im Sinne von Art. 50 AuG noch einen solchen gem�ss Art. 8 Ziff. 1 EMRK zu begr�nden. Die Interessenabw�gung muss damit zu Ungunsten der Beschwerdef�hrerin ausfallen.
3.6 Gleiches ergibt sich mit Blick auf den ebenfalls aus Art. 8 Ziff. 1 EMRK abgeleiteten Anspruch auf Achtung des Privatlebens. Damit die Beschwerdef�hrerin unter diesem Aspekt etwas f�r sich abzuleiten verm�chte, bed�rfte es einer besonders intensiven, �ber eine �bliche Integration hinausgehenden privaten Bindung gesellschaftlicher oder beruflicher Natur bzw. einer entsprechend vertieften sozialen Beziehung zum ausserfamili�ren oder ausserh�uslichen Bereich (BGE 134 II 1 E. 4.2 S. 5; 130 II 281 E. 3.2.1 S. 286; Urteil 2C_372/2012 vom 7. Dezember 2012 E. 5.3). Dies wird - wiederum sehr knapp - behauptet, aber ebenso wenig belegt wie die �brigen Vorbringen. Der angefochtene Entscheid erweist sich auch in dieser Hinsicht als bundesrechtskonform.
Schliesslich zielt der Eventualantrag der Beschwerdef�hrerin auf die Pr�fung der Zumutbarkeit der Wegweisung ab. Die Wegweisung nach bewilligtem Aufenthalt ist gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG vom sachlichen Anwendungsbereich der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ausgenommen. Unter den gesetzlichen Voraussetzungen steht die subsidi�re Verfassungsbeschwerde offen (Urteile 2C_3/2012 vom 15. August 2012 E. 6.1; 2C_141/2012 vom 30. Juli 2012 E. 1.2; 2C_641/2011 vom 24. Januar 2012 E. 4). Die R�ge unterliegt gem�ss Art. 117 in Verbindung mit Art. 106 Abs. 2 BGG der qualifizierten Begr�ndungspflicht. Was die Beschwerdef�hrerin vortr�gt, gen�gt den Anforderungen an eine rechtsgen�gende Verfassungsr�ge nicht. Auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist nicht einzutreten.
5.1 Bundes- (Art. 95 lit. a BGG) und V�lkerrecht (Art. 95 lit. b BGG) werden damit durch den angefochtenen Entscheid nicht verletzt. Die Beschwerde ist als unbegr�ndet abzuweisen.
5.2 F�r alles Weitere kann auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG).
5.3 Die unterliegende Beschwerdef�hrerin hat die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 65 und 66 Abs. 1 BGG). Dem obsiegenden Kanton Z�rich ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 2. Kammer, und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. Februar 2013