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Timestamp: 2013-05-25 20:37:31
Document Index: 4709316

Matched Legal Cases: ['Art. 5', 'Art. 23', 'Art. 24', 'Art. 25', 'Art. 26', 'Art. 27', 'Art. 27', 'BGE']

IVS Inventar historischer Verkehrswege der Schweiz:: Rechtliche Grundlagen
Home>Bundesinventar>Rechtliche Grundlagen Inhalt Seite druckenSeite schliessenRechtliche GrundlagenBr�cke mit Unterst�tzung, Avers (GR)Foto: F. Bieri, Basler & HofmannDie Bundesverfassung
Die Bundesverfassung der schweizerischen Eidgenossenschaft [PDF] vom 18. April 1999 verpflichtet den Bund in Artikel 78, Absatz 1 bis 3, bei der Erf�llung seiner Aufgaben R�cksicht auf die Anliegen des Natur- und Heimatschutzes zu nehmen, Landschaften, Ortsbilder, geschichtliche St�tten sowie Natur- und Kulturdenkm�ler zu schonen und ungeschm�lert zu erhalten, wenn das �ffentliche Interesse dies gebietet. Der Bund kann dazu Vorschriften erlassen und Bestrebungen des Natur- und Heimatschutzes unterst�tzen.
Bundesgesetz �ber den Natur- und Heimatschutz NHGDas Bundesgesetz vom 1. Juli 1966 �ber den Natur- und Heimatschutz NHG hat zum Zweck, im Rahmen der Zust�ndigkeit des Bundes das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, die geschichtlichen St�tten sowie die Natur- und Kulturdenkm�ler des Landes zu sch�tzen sowie ihre Erhaltung und Pflege zu f�rdern. Die Kantone sollen bei der Erf�llung ihrer Aufgaben im Bereich des Naturschutzes, des Heimatschutzes sowie der Denkmalpflege unterst�tzt und die Zusammenarbeit mit ihnen sichergestellt werden. Eines der Instrumente zum Schutz von Natur und Landschaft sind die Bundesinventare, in denen der Bund Objekte von nationaler Bedeutung benennt und unter besonderen Schutz stellt (Art. 5 NHG).
Verordnung �ber das Bundesinventar der historischen Verkehrswege der Schweiz VIVS Damit das Inventar historischer Verkehrswege der Schweiz seine Schutz- und Erhaltungsziele wirkungsvoll erreichen kann, werden zentrale Grunds�tze und Massnahmen in einer Ausf�hrungsverordnung geregelt. Der Bundesrat hat am 14. April 2010 die Verordnung �ber das Bundesinventar der historischen Verkehrswege der Schweiz (VIVS) erlassen. Die VIVS ist die dritte Inventarverordnung nach Artikel 5 NHG mit dem Zweck, Landschaften, Ortsbilder, geschichtliche St�tten sowie Natur- und Kulturdenkm�ler bei der Erf�llung von Bundesaufgaben zu schonen, zu sch�tzen sowie ihre Erhaltung und Pflege zu unterst�tzen. Der erl�uternde Bericht zur Verordnung IVS kann als PDF heruntergeladen oder in gedruckter Form bestellt werden. Die Verordnung - als moderne und pr�zise Ausf�hrungsbestimmung konzipiert - gibt dem ASTRA ein griffiges und verst�ndliches Instrument f�r die Wahrnehmung seines Schutzauftrags nach Natur- und Heimatschutzgesetz NHG in die Hand. Dar�ber hinaus verhilft die Verordnung auch den Kantonen und anderen Beh�rden zu Klarheit �ber die Ziele, Massnahmen und Mittel zum Schutz der historischen Verkehrswege. Im Unterschied zu den Biotopinventaren nach Artikel 18a NHG werden die Kantone mit der VIVS nicht zum Erlass von Schutzmassnahmen verpflichtet. Die Verordnung und das IVS sollen jedoch bei der Erf�llung von Bundesaufgaben nicht nur vom Bund, sondern auch von den Kantonen und Gemeinden beachtet, d. h. zur sorgf�ltigen Abw�gung der Interessen beigezogen werden. Mit der VIVS erfolgen zudem gewisse Angebote des Bundes an die Kantone: Diesen wird insbesondere angeboten, Informationen �ber historische Verkehrswege von regionaler oder lokaler Bedeutung zusammen mit dem Bundesinventar zu publizieren. Die VIVS regelt den Schutz der historischen Verkehrswege von nationaler Bedeutung und umfasst:Den Verordnungstext (Rechtstext)Umschreibungen der Objekt des Bundesinventar, d.h. der historischen Verkehrswege von nationaler Bedeutung: Die Umschreibungen bestehen aus illustrierten Texten sowie kartografischen Darstellungen aller IVS Objekte im Rahmen der InventarkarteEine Liste aller Objekte des Bundesinventars mit der Auflistung der Strecken, Linienf�hrungen und Abschnitte von Wegen, welche dem Schutz durch die Verordnung unterliegen.Weitere Grundlagen, die f�r den Vollzug n�tig sind, sind zudem in der Verordnung �ber den Natur- und Heimatschutz NHV festgelegt:Zust�ndigkeit des ASTRA als Fachstelle des Bundes f�r den Schutz der historischen Verkehrswege (Art. 23 Abs. 1 Bst. c NHV). Organisation und Aufgaben der beiden Begleitkommissionen: Eidgen�ssische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) und Eidgen�ssische Kommission f�r Denkmalpflege (EKD) (Art. 24 und Art. 25 NHV). Aufgaben der Kantone, insbesondere deren Pflicht f�r einen sachgerechten und wirksamen Vollzug zu sorgen, eine Amtsstelle als Fachstelle zu bezeichnen und ihre Erlasse dem ASTRA mitzuteilen (Art. 26 u. Art. 27 Abs. 1 NHV). Erfolgskontrolle durch das ASTRA (Art. 27a Abs. 2 NHV). Zur Bedeutung des Bundesgerichtsentscheides R�ti f�r das ISOS und das IVS
Mit dem Bundesgerichtsentscheid R�ti ZH vom 1. April 2009 (BGE 135 II 209) wurde die grosse Bedeutung der Bundesinventare nach Artikel 5 Absatz 1 NHG best�tigt und klargemacht, dass f�r die Kantone und Gemeinden auch bei der Erf�llung von kantonalen und kommunalen Aufgaben eine Pflicht zur Ber�cksichtigung dieser Bundesinventare besteht. Erg�nzend bzw. als Grundlage der durch die zust�ndigen Bundes�mter f�r Raumentwicklung (ARE), f�r Strassen (ASTRA), f�r Umwelt (BAFU) und f�r Kultur (BAK) erarbeiteten �Empfehlungen zur Ber�cksichtigung der Bundesinventare nach Artikel 5 NHG in der Richt- und Nutzungsplanung� (zum Downloadportal des BAFU) haben das ASTRA und das BAK ein Rechtsgutachten erstellen lassen (Dr. iur. J�rg Leimbacher, Bern 2012). Dieses untersucht vertieft m�gliche Auswirkungen des Bundesgerichtsentscheides, mit speziellem Blick auf die Bundesinventare ISOS und IVS. Das Gutachten ist nur in deutscher Sprache verf�gbar (PDF, 1.31 MB). suchen im ivs