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Timestamp: 2016-10-23 16:25:59
Document Index: 141419521

Matched Legal Cases: ['Art. 80', 'Art. 19', 'Art. 63', 'Art. 81', 'BGE', 'Art. 79', 'Art. 39', 'Art. 934', 'Art. 39', 'Art. 38', 'Art. 63', 'Art. 81', 'Art. 38', 'Art. 159', 'Art. 160']

7B.119/2006 (20.09.2006)
7B.119/2006 /bnm
Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung
und Konkurs des Kantons Solothurn,
SchKG-Beschwerde gegen das Urteil der Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs
des Kantons Solothurn vom 6. Juli 2006.
X.________ hat mit Eingabe vom 5. Juni 2006 bei der Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn gegen die Konkursandrohung (Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamts A.________) vom 19. Mai 2006 Beschwerde eingereicht mit der Begr�ndung, er habe dem Handelsregisteramt Basel-Landschaft mit Schreiben vom 5. Juni 2006 die L�schung seiner Einzelfirma Y.________ beantragt.
Mit Entscheid vom 6. Juli 2006 wurde die Beschwerde abgewiesen.
X.________ hat dagegen am 19. Juli 2006 bei der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts Beschwerde eingereicht und beantragt sinngem�ss die Aufhebung des angefochtenen Urteils.
Die Aufsichtsbeh�rde hat anl�sslich der Akten�bersendung beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei (Art. 80 OG). Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Das Bundesgericht ist an die tats�chlichen Feststellungen der Aufsichtsbeh�rde gebunden, d.h. dass die im angefochtenen Entscheid angef�hrten Tatsachen verbindlich sind und mit der Beschwerde nach Art. 19 SchKG nicht in Frage gestellt werden k�nnen (Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 81 OG; BGE 119 III 54 E. 2b S. 55; 124 III 286 E. 3b S. 288). Neue Begehren, Tatsachen, Bestreitungen und Beweismittel kann vor Bundesgericht nicht anbringen, wer dazu im kantonalen Verfahren Gelegenheit hatte (Art. 79 Abs. 1 OG).
Die vom Beschwerdef�hrer angef�hrten Beweisofferten und eingereichten Beweismittel sind demnach unzul�ssig, weil er nicht darlegt, dass er sich im kantonalen Verfahren nicht habe darauf berufen k�nnen. Dies ist auch nicht ersichtlich.
2.1 Die Vorinstanz f�hrt aus, gem�ss Art. 39 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG unterliege der Konkursbetreibung, wer im Handelsregister als Inhaber einer Einzelfirma eingetragen sei (Art. 934 und 935 OR). Der Beschwerdef�hrer sei gem�ss Handelsregisterauszug vom 12. Juni 2006 als Inhaber der Einzelfirma Y.________ eingetragen. Die Einzelfirma sei gem�ss Handelsregisterauszug vom 19. Juni 2006 per 13. Juni 2006 infolge Gesch�ftsaufgabe gel�scht worden. In zeitlicher Hinsicht werde darauf abgestellt, ob der Schuldner zur Zeit der Einreichung des Fortsetzungsbegehrens im Handelsregister eingetragen gewesen sei (Domenico Acocella, in: Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, [Hrsg.] Staehelin/Bauer/Staehelin, SchKG I, Basel 1998 N. 11 zu Art. 39 SchKG). Das Fortsetzungsbegehren sei am 19. April 2006 gestellt worden und der in diesem Zeitpunkt im Handelsregister eingetragene Schuldner unterliege somit der Konkursbetreibung, weshalb die Konkursandrohung zul�ssig sei. Die Beschwerde sei deshalb abzuweisen.
2.2 Nach Art. 38 Abs. 2 SchKG beginnt die Schuldbetreibung mit der Zustellung des Zahlungsbefehls und wird entweder auf dem Wege der Pf�ndung oder der Pfandverwertung oder des Konkurses fortgesetzt. Der Betreibungsbeamte bestimmt, welche Betreibungsart anwendbar ist (Abs. 3 dieser Bestimmung).
Gem�ss den verbindlichen Feststellungen (Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 81 OG) der Vorinstanz wurde das Fortsetzungsbegehren am 19. April 2006 gestellt, als der Beschwerdef�hrer und Schuldner noch im Handelsregister eingetragen war. Das Betreibungsamt A.________ hat somit zu Recht gest�tzt auf Art. 38 Abs. 3 und 39 Abs. 1 SchKG bestimmt, die Betreibung werde auf dem Wege des Konkurses fortgesetzt. Unterliegt der Schuldner der Konkursbetreibung, so droht ihm das Betreibungsamt gem�ss Art. 159 SchKG nach Empfang des Fortsetzungsbegehrens unverz�glich den Konkurs an (zu den Angaben in der Konkursandrohung siehe Art. 160 Abs. 1 SchKG).
Der Beschwerdef�hrer tr�gt dagegen in der Hauptsache vor, die Konkursandrohung des Betreibungsamts sei am 19. Mai 2006, also nach der am 6. Mai 2006 erfolgten Unterzeichnung des Pf�ndungsprotokolls erfolgt. Dieser tats�chliche Einwand findet im angefochtenen Entscheid keine St�tze, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann. Es bleibt somit dabei, dass aufgrund des gegebenen Sachverhalts die am 19. Mai 2006 erfolgte Konkursandrohung nach Massgabe des Fortsetzungsbegehrens vom 19. April 2006 rechtm�ssig ist. Die Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde durch die Aufsichtsbeh�rde ist somit nicht zu beanstanden.
2.3 Nach dem Ausgef�hrten ist auf die Beschwerde insgesamt nicht einzutreten.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Beschwerdegegnerin, dem Betreibungsamt A.________ und der Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.