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Timestamp: 2016-10-27 22:45:37
Document Index: 346588831

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 49', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 83', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 99', 'Art. 50', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 42', 'Art. 43', 'Art. 109', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_873/2010 (22.08.2011)
2C_873/2010
Aufenthalts- / Niederlassungsbewilligung,
1.1 Der pakistanische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1973) reiste Ende 2002 illegal in die Schweiz ein und ersuchte erfolglos um Asyl. Am 20. August 2003 heiratete er eine in der Schweiz niedergelassene deutsche Staatsangeh�rige, worauf ihm eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Das Migrationsamt des Kantons Z�rich verweigerte am 17. August 2005 die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung von X.________ wegen Scheinehe. Am 11. Dezember 2006 (rechtskr�ftig am 10. Januar 2007) wurde die Ehe geschieden.
W�hrend des gegen die Bewilligungsverweigerung eingeleiteten Rekursverfahrens heiratete X.________ am 23. Mai 2007 die Schweizerin Y.________ (geb. 1974). Aufgrund dieser Ehe wurde ihm erneut eine Aufenthaltsbewilligung erteilt, worauf er den h�ngigen Rekurs zur�ckzog. Am 26. Januar 2008 wurde die eheliche Gemeinschaft aufgegeben.
1.2 Mit Verf�gung vom 23. November 2009 verweigerte die Sicherheitsdirektion (Migrationsamt) des Kantons Z�rich die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung und wies X.________ aus der Schweiz weg. Die dagegen beim Regierungsrat und in der Folge beim Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich erhobenen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg.
1.3 Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 10. November 2010 beantragt X.________, den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 6. Oktober 2010 aufzuheben und ihm die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern, eventualiter die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. wurde mit Verf�gung der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung vom 15. November 2010 abgewiesen. Mit Verf�gung vom 6. Dezember 2010 erteilte der Abteilungspr�sident der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung.
Das Verwaltungsgericht verzichtet auf Vernehmlassung. Die Sicherheitsdirektion und der Regierungsrat des Kantons Z�rich liessen sich nicht vernehmen. Das Bundesamt f�r Migration schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
2.1 Unbestritten ist, dass der Beschwerdef�hrer seit der Aufgabe der ehelichen Wohngemeinschaft keinen Anspruch auf Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung mehr aus Art. 42 Abs. 1 des auf den 1. Januar 2008 in Kraft getretenen, hier anwendbaren Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20) herleiten kann. Diese Bestimmung setzt grunds�tzlich voraus (hier nicht behauptete Konstellationen im Sinne von Art. 49 AuG ausgenommen), dass der ausl�ndische Ehegatte mit seinem schweizerischen Ehepartner zusammenwohnt.
Der Bewilligungsanspruch besteht trotz Aufl�sens bzw. definitiven Scheiterns der Ehegemeinschaft fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und die betroffene ausl�ndische Person sich hier erfolgreich integriert hat (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG; BGE 136 II 113 E. 3.3.1 und 3.3.3) oder wenn wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Abs. 2 AuG).
Auf diese Anspruchsgrundlage beruft sich der Beschwerdef�hrer und macht geltend, die Voraussetzungen hierf�r seien erf�llt, weshalb die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten grunds�tzlich zul�ssig ist (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG a contrario). Ob die in Art. 50 AuG statuierten Voraussetzungen f�r eine Bewilligungsverl�ngerung erf�llt sind, bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (vgl. Urteile 2C_521/2010 vom 30. November 2010 E. 1.1; 2C_304/2009 vom 9. Dezember 2009 E. 1.1, nicht publ. in: BGE 136 II 113).
2.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 bzw. Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Die vom Beschwerdef�hrer eingereichten neuen Belege, die erst nach Erlass des angefochtenen Entscheids erstellt wurden, sowie die nachtr�glich ausgesprochene Ehescheidung k�nnen als echte Noven im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht ber�cksichtigt werden; sie verm�chten indessen am Ausgang des Verfahrens ohnehin nichts zu �ndern.
3.1 Die Voraussetzungen nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG sind vorliegend offensichtlich nicht erf�llt.
Aus seiner fr�heren Ehe mit einer deutschen Staatsangeh�rigen kann der Beschwerdef�hrer schon deshalb nichts zu seinen Gunsten ableiten, weil es sich dabei um eine Scheinehe handelte. Ob der Beschwerdef�hrer andere Absichten gehabt und eine echte Ehe gewollt hatte, wie er behauptet, ist angesichts seiner eigenen Aussage, seine damalige Ehefrau habe nie eine Ehe eingehen wollen, irrelevant. Die Vorinstanz durfte ohne weiteres auf die Vorakten abstellen, und von einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs kann - nachdem sich die Vorinstanz auf die Vorbringen des Beschwerdef�hrers bzw. seines damaligen Rechtsvertreters st�tzt - keine Rede sein.
Die eheliche Gemeinschaft mit der schweizerischen Ehegattin hat bloss acht Monate (23. Mai 2007 bis 26. Januar 2008) gedauert. F�r eine nach der Trennung weiter bestehende Ehegemeinschaft sprechende Anhaltspunkte sind weder dargetan noch ersichtlich. Die schweizerische Ehefrau erkl�rte vielmehr bereits Ende Mai 2008, mit einer Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft k�nne auf gar keinen Fall gerechnet werden, und ging in der Folge eine neue Beziehung ein. Die nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG erforderliche dreij�hrige Mindestdauer der Ehegemeinschaft ist damit klar nicht erreicht. Ob der Beschwerdef�hrer erfolgreich integriert ist, spielt unter diesen Umst�nden keine Rolle mehr (vgl. BGE 136 II 113 E. 3.4 S. 120).
3.2 Bei der Anwendung von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ist entscheidend, ob die pers�nliche, berufliche und famili�re Wiedereingliederung der betroffenen ausl�ndischen Person bei einer R�ckkehr in ihre Heimat als stark gef�hrdet zu gelten h�tte und nicht, ob ein Leben in der Schweiz einfacher w�re und von ihr bevorzugt w�rde (Urteil 2C_216/2009 vom 20. August 2009 E. 3). Ein pers�nlicher, nachehelicher H�rtefall setzt aufgrund der gesamten Umst�nde eine erhebliche Intensit�t der Konsequenzen f�r das Privat- und Familienleben voraus, die mit der Lebenssituation nach dem Dahinfallen der gest�tzt auf Art. 42 Abs. 1 bzw. Art. 43 Abs. 1 AuG abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sein muss (vgl. Urteil 2C_830/2010 vom 10. Juni 2011 E. 3.1.3 mit Hinweis). Eine allgemeine Katastrophensituation im Heimatland, wie sie der Beschwerdef�hrer geltend macht, stellt als solche nicht einen wichtigen pers�nlichen Grund im Sinne der massgebenden Bestimmung dar. Entsprechende pers�nliche Gr�nde hat der Beschwerdef�hrer nicht substantiiert nachgewiesen. Er verkennt, dass es nicht Aufgabe der Beh�rde ist, nach solchen Gr�nden zu forschen und entsprechende Abkl�rungen zu treffen. Im �brigen hat die behauptete Gef�hrdung durch religi�se Extremisten den Beschwerdef�hrer nicht gehindert, nach Pakistan zu reisen. Wenn die Vorinstanz vorliegend spezifische, einen nachehelichen H�rtegrund begr�ndende Umst�nde verneint hat, ist dies somit nicht zu beanstanden. F�r die weitere Begr�ndung wird auf die zutreffenden Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid verwiesen (Art. 109 Abs. 3 BGG).
Dem Verfahrensausgang entsprechend wird der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientsch�digungen sind keine geschuldet (Art. 68 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich, dem Regierungsrat des Kantons Z�rich, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 4. Kammer, und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.