Source: https://prezi.com/hwyxhvsm-twy/neue-herausforderungen-beim-beizug-dritter-fur-vervielfaltig/
Timestamp: 2018-12-16 17:15:01
Document Index: 314056800

Matched Legal Cases: ['Art. 19', '§ 53', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 9', 'Art. 13', 'Art. 10', 'Art. 19', 'Art. 19', 'Art. 5']

Neue Herausforderungen beim Beizug Dritter für Vervielfältig by Stefan Brühwiler on Prezi
Neue Herausforderungen beim Beizug Dritter für Vervielfältig
Transcript of Neue Herausforderungen beim Beizug Dritter für Vervielfältig
Neue Herausforderungen beim Beizug Dritter für Vervielfältigungen zum Eigengebrauch
Zunehmende Digitalisierung von Werken
Herausforderungen anhand aktueller Beispiele
Schranke in der Schweiz: Art. 19 URG
Abs. 1: Veröffentlichte Werke dürfen zum Eigengebrauch verwendet werden. Als Eigengebrauch gilt:
a. jede Werkverwendung im persönlichen Bereich und im Kreise von Personen, die unter sich eng verbunden sind, wie Verwandte oder Freunde;
c. das Vervielfältigen von Werkexemplaren in Betrieben, öffentlichen Verwaltungen (...) für die interne Information oder Dokumentation
Abs. 2: Wer zum Eigengebrauch berechtigt ist, darf unter Vorbehalt von Abs. 3 die dazu erforderlichen Vervielfältigungen auch durch Dritte herstellen lassen; [...]
§ 53 Abs. 1 S. 2
Vervielfältigung durch einen Dritten:
2) Wer zum Eigegebrauch berechtigt ist, darf unter Vorbehalt von Absatz 3 die dazu erforderlichen Vervielfältigungen auch durch Dritte herstellen lassen; als Dritte im Sinne dieses Absatzes gelten auch Bibliotheken, andere öffentliche Institutionen und Geschäftsbetriebe, die ihren Benützern und Benützerinnen Kopiergeräte zur Verfügung stellen.
3) Ausserhalb des privaten Kreises nach Absatz 1 Buchstabe a sind nicht zulässig:
a. die vollständige oder weitgehend vollständige Vervielfältigung im Handel erhältlicher Werkexemplare
Richtlinie 2001/29/EG vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzechte in der Informationsgesellschaft
(Info-RL)
- Art. 5 Abs. 2: lediglich fakultative Schrankenbestimmungen
- Unterscheidung: analoge Vervielfältigung auf Papier / digitale Vervielfältigung
- Digitale Privatkopien weder für direkte noch indirekte kommerzielle Zwecke
- Art. 5 Abs. 5: Beachtung des Drei-Stufen-Tests
- Elektronische Pressespiegel
- Text- und Datamining
- Elektronische Bibliothekslieferdienste
- Personal Virtual Video Recorder
Drei-Stufen-Test:
Art. 9 Abs. 2 RBÜ; Art. 13 TRIPS; Art. 10 WCT
Schrankenregelungen dürfen nur eingeführt werden wenn:
1. deren Anwendung auf bestimmte Sonderfälle beschränkt ist
2. die normale Auswertung des Werks nicht beeinträchtigt wird
3. die berechtigten Interessen des Rechtsinhabers nicht ungebührlich verletzt werden
Art. 19 Abs. 3 lit. a URG
Ausserhalb des privaten Kreises nach Abs. 1 lit. a sind nicht zulässig:
Kriterien für den Dritten nach Art. 19 Abs. 2 URG
- Keine Vervielfältigungen auf Vorrat
- Bestimmung durch den Eigengebrauchsberechtigten
- Dritter darf aus eigenen Beständen vervielfältigen
- Berechtigung umfasst auch die Weitergabe des Vervielfältigungsexemplars an den Eigengebrauchsberechtigten
"Werkexemplar":
- Die in sich abgeschlossene Verkaufseinheit
- Die konkrete Vervielfältigungsvorlage
Mögliche Anpassungen der Schrankenregelung
- Aufgabe der Technologieneutralität?
- Digitale Vervielfältigungen auf Infrastruktrur Dritter nur, wenn Vervielfältigungsvorgang vom Berechtigten ausgelöst wird
(mit Ausnahmen i.S.v. Art. 5 Abs. 2 lit. c Info-RL)
- Für übrige digitale Vervielfältigungen durch Dritte nur Zwangslizenzen
- Computerprogramme als normale digitalisierte Werke
- Fair Use als Lösung?
- Lösung über die Vergütung für Rechtsinhaber?
Entwicklungen zum "Digital Single Market" in der EU
Entwurf eines Berichts des Rechtsausschusses des Europäischen Parlaments über die Umsetzung der Info-RL 2001/29/EG
- Ausnahmen und Beschränkungen im digitalen Umfeld in gleichem Masse wie in der analogen Welt
- Gewährleistung der Technologieneutralität und Zukunftsverträglichkeit von Ausnahmen und Beschränkungen, indem die Auswirkungen der Medienkonvergenz gebührend berücksichtigt werden
- Weitgefasste Ausnahme für Forschungs- und Unterrichtszwecke
- Zwingende Ausnahme für Bibliotheken, um Bücher in digitalen Formaten, unabhängig vom Ort des Zugangs, an die Öffentlichkeit zu verleihen
- Flexibilität im Schrankenkatalog durch Einführung einer offenen Norm, die nach der Regel des Drei-Stufen-Tests auf die Liste der Ausnahmen und Beschränkungen Anwendung findet
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