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Timestamp: 2020-06-04 20:57:44
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Tagesordnung und Livestream der Sitzung der Ratsversammlung am 18. Januar 2017 - Stadt Leipzig
/ Tagesordnung und Livestream der Sitzung der Ratsversammlung am 18. Januar 2017
Tagesordnung und Livestream der Sitzung der Ratsversammlung am 18. Januar 2017
Datum: 17.01.2017,
Die Sitzung der Ratsversammlung beginnt am Mittwoch, dem 18. Januar 2017, 14 Uhr, im Sitzungssaal des Neuen Rathauses.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 18. Januar 2017 ab circa 14 Uhr zu sehen.
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2016 - Teil II: Verlaufsprotokoll
5.2 Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2016 - Teil I: Beschlussprotokoll
8.1 Ablagerung der mit Schwermetallen belasteten Sedimente vom Palmengartenwehr (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: C&D e.V., Matthias Malok)
8.2 Ausweitung militärischer Flüge (Einreicher: Frau Heike Blum)
9.1 Lärmschutz an der Geschwister-Scholl-Schule (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.2 Roter Stern Leipzig in die Teichstraße! (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.3 Verhinderung der Schließung der Gaststätte "Seeterrasse" am Bagger in Leipzig - Thekla (Einreicher: Petitionsausschuss)
10 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gemäß § 5 Absatz 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
11.1 Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (14. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.2 Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (6. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.3 Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (6. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
13 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gemäß § 5 Absatz 3 - 5 der Geschäftsordnung
Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung im Ratsinformationssystem Allris.
13.1 Einrichtung einer neuen Informationsseite auf www.leipzig.de (Einreicher: Migrantenbeirat)
13.2 Erhalt des Einkaufsmarktes im Ortsteil Stahmeln, Mühlenstraße 2 im Vollsortiment (Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)
13.3 Prüfung einer innovativen Verkehrslösung für den Ringabschnitt vor dem Hauptbahnhof (Einreicher: CDU-Fraktion)
13.4 Fahrradhaltestangen an Ampeln (Einreicher: Jugendbeirat/ Jugendparlament)
13.5 100 Jahre Frauenwahlrecht (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.1 Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.2 Fortentwicklung der papierlosen Ratsarbeit (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
14.3 Entwicklung eines Schulstandortes im Bereich Selneckerstraße/ Fockestraße (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.4 Veräußerungen durch das Liegenschaftsamt nach vermeintlicher Konzeptvergabe stoppen - Ratsbeschluss umsetzen! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.5 Quartiersmanagement stärken (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.6 Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.7 Untersagung der Starts von der Südbahn über die kurze westliche und östliche Nordabkurvung in der Nachtkernzeit von 0:00 Uhr bis 5:00 Uhr (Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg)
14.8 Einrichtung einer Querungshilfe über Baalsdorfer Straße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.9 Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung: Das Kolonnadenviertel wird Modellprojekt "Aktive Mobilität / Nahmobilität"! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.10 Verkehrliche Erschließung des geplanten Nahversorgers am Felsenkeller (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.1 Mobilitätsstationen: eine erste Zwischenbilanz (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.2 Teilstilllegung der Linie 9 - 1 Jahr danach (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.3 Bürgersolaranlagen - ungenutzte Potenziale? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.4 Kommentierung des Brandanschlages auf die Arbeitsagentur Leipzig am Neujahrsmorgen 2017 seitens der linksradikalen Internetplattform linksunten.indymedia.org (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.5 Flüchtlingsambulanz in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.6 Umwelt-Kartierung von Brachflächen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.7 Eschen-Einschlag wegen Befall durch das Falsche Weiße Stengelbecherchen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.8 Folgen des anstehenden Brexit für die Leipziger Wirtschaftsförderung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.9 Neue Regelung für Bildungsempfehlungen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.10 Verdrängung von Drogenkonsumierenden aus dem öffentlichen Raum und Errichtung eines Drogenkonsumraums (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.11 Arbeits- und Ausstellungsräume für Kreativschaffende in Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.12 Nachfragen zur Anfrage VI-F-03561 "Auslastung von Kindertagesstätten" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.13 Auflagen des Planfeststellungsbeschlusses Flughafen Leipzig-Halle (Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen)
15.14 Mädchenwohngruppen (Einreicher: Stadtrat M. Weber)
15.15 Situation der Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
15.16 Sozialer Wohnraum durch Bauvorhaben der Leipzigstiftung (Einreicher: Stadtrat M. Weber)
17.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gemäß § 73 (5) SächsGemO bis November 2016 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.1 Bau- und Finanzierungsbeschluss Straße am See in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.2 2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.3 Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. E-217 "Schul-, Sport- und Freizeitgelände"; Stadtbezirk Ost, Ortsteil Mölkau; 1. Aufstellungsbeschluss, 2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.4 Alternative Beschaffung Schulhausbau - Ergebnis Interessenbekundungsverfahren und weiteres Vorgehen (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.5 1. Änderung zum Baubeschluss: Schule am Weißeplatz, Weißestraße 1, 04299 Leipzig - Modernisierung Haus 1 und Erweiterungsneubau, RBV-1954/14 in Verbindung mit DS-VI-00831/14 (1), in Folge von Kostenfortschreibung und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.6 Zentralisierung von Abteilungen des Sozialamtes am Standort Prager Straße 21 hier: Abschluss eines Mietvertrages für das Objekt Prager Straße 21 - 2. Neufassung - (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.7 Masterplan Parkbogen Ost (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.10 Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig - Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes für die Jahre 2017 - 2020 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.11 3. Konzeption zur Entschuldung des Leipziger Haushaltes (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.12 Freigabe zur Weiterführung wohnungspolitischer Maßnahmen nach § 78 (1) SächsGemO -EILBEDÜRFTIG- (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.13 Finanzielle Absicherung der Jüdischen Woche (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.14 Überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Vorhaben "Stadtanteil LVB-Vorhaben, hier: Holzhäuser Straße von Baumeyerstraße bis Gleisschleife" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.15 Überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Vorhaben "Georg-Schwarz-Straße von Philipp-Reis-Straße bis Hans-Driesch-Straße" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.16 Vertretung der Stadt Leipzig im Kuratorium Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung und in der Jury zur Vergabe des Leipziger Buchpreises zur Europäischen Verständigung (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.17 Evaluierung der Tätigkeit der Invest Region Leipzig GmbH (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
18.18 Nutzungsüberlassungsvertrag zur Halle 7 zwischen der Stadt Leipzig und der Leipziger Baumwollspinnerei Verwaltungsgesellschaft mbH (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.19 Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum St. Georg gGmbH an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK) (Einreicher: Oberbürgermeister)
18.20 Mehrgenerationenhäuser als Bestandteil der kommunalen Planungen zum demografischen Wandel und zur Sozialraumentwicklung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.21 Bebauungsplan Nr. 421 "Fahrradfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.22 Stellungnahme der Stadt Leipzig zur Komplexen Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zwenkau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.23 Schulnamensgebung für die 3. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19 Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
20.1 Broschüre "Nachhaltige Umweltentwicklung in Leipzig Indikatoren 2003/2004 - 2013/2014" (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
20.2 23. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2016 - Ergänzung (Einreicher: Oberbürgermeister)
20.3 Information über aktuelle Schülerzahlen für Grundschulen und Horte (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.4 Jahresabschluss 2015 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.5 Finanzbericht zum Stichtag 30.09.2016 (VIST) (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.6 Wahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die Jugendparlamentswahl 2017 (Einreicher: Oberbürgermeister)