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Timestamp: 2016-10-28 12:19:14
Document Index: 365886797

Matched Legal Cases: ['Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 122', 'Art. 26', 'BGE', 'BGE', 'Art. 132']

U 125/02 (13.02.2004)
Pr�sident Borella, Bundesrichter Sch�n und nebenamtlicher Richter Maeschi; Gerichtsschreiberin Sch�pfer
S.________, 1961, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Karin Caviezel, Reichsgasse 65, 7000 Chur,
Der 1961 geborene spanische Staatsangeh�rige S.________ war als Hilfsarbeiter bei der Firma X.________ t�tig und bei der Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen sowie Berufskrankheiten versichert. Am 27. August 1996 st�rzte er auf dem Weg zur Arbeit auf den rechten Arm und zog sich dabei eine Verletzung des rechten Handgelenks sowie ein Schulter-Armsyndrom zu. Wegen einer erst nachtr�glich festgestellten Fraktur musste er sich am 11. Februar 1997 einer Arthrodese des distalen Radioulnargelenkes rechts (Operation nach Sauv�-Kapandij) unterziehen. Es folgten weitere Operationen: am 13. November 1997 eine Reosteosynthese mit Schrauben und Platte sowie Spongiosaplastik zufolge Pseudarthrose, am 28. Oktober 1998 und am 30. M�rz 1999 Metallentfernungen. Anl�sslich einer ersten Abschlussuntersuchung vom 18. M�rz 1998 gelangte SUVA-Kreisarzt Dr. med. M.________ zum Schluss, dem Versicherten sei eine weitere T�tigkeit als Bauarbeiter nicht mehr zumutbar und es seien berufliche Eingliederungsmassnahmen angezeigt. Mit Verf�gungen vom 30. Juni und 2. Oktober 1998 kam die Invalidenversicherung (IV) f�r die Kosten einer Umschulung des Verunfallten zum Taxichauffeur auf. Am 1. Juni 1999 nahm S.________ bei der Firma Y.________ die T�tigkeit als Taxichauffeur mit einem Arbeitspensum von 50% auf. Die SUVA schloss den Fall per 31. Mai 1999 ab und sprach dem Versicherten mit Verf�gung vom 4. Juni 1999 eine Rente aufgrund einer Erwerbsunf�higkeit von 20% ab 1. Juni 1999 sowie eine Integrit�tsentsch�digung von 10% zu. Dabei ging sie davon aus, dass S.________ die T�tigkeit als Taxichauffeur oder eine andere geeignete T�tigkeit ganztags zumutbar w�re. Mit Einspracheentscheid vom 8. September 1999 hielt sie an dieser Beurteilung fest. In der Folge kam es zu einer zunehmenden posttraumatischen Radiocarpalarthrose, welche zun�chst mit intraartikul�ren Injektionen und am 30. Mai 2000 mit einer Handgelenksarthrodese rechts angegangen wurde. Die SUVA, welche den Rentenentscheid zur�ckgenommen und dem Versicherten r�ckwirkend ab 1. Juni 1999 Taggeld ausgerichtet hatte, schloss den Fall per 31. Oktober 2000 erneut ab und sprach dem Versicherten ab 1. November 2000 wiederum eine Rente aufgrund einer Erwerbsunf�higkeit von 20% zu; gleichzeitig best�tigte sie die ausgerichtete Integrit�tsentsch�digung von 10% (Verf�gung vom 6. November 2000). Im Einspracheverfahren erh�hte sie die Integrit�tsentsch�digung auf 15% und hielt an der zugesprochenen Rente von 20% fest (Einspracheentscheid vom 3. Juli 2001).
Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher S.________ die Zusprechung einer Rente von 50% beantragte, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden mit Entscheid vom 15. Januar 2002 ab.
S.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die SUVA zu verpflichten, ihm mit Wirkung ab 1. November 2000 eine Invalidenrente aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 50% auszurichten.
Die SUVA beantragt Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung, Abteilung Unfallversicherung (seit dem 1. Januar 2004: im Bundesamt f�r Gesundheit [BAG]) verzichtet auf Vernehmlassung.
Im vorinstanzlichen Entscheid werden die f�r den Rentenanspruch und die Invalidit�tsbemessung geltenden Bestimmungen (Art. 18 UVG in der bis 31. Dezember 2000 geltenden Fassung) zutreffend dargelegt, sodass darauf verwiesen werden kann. Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) auf den vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheids (hier: 3. Juli 2001) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen).
Aufgrund der medizinischen Akten steht fest, dass der Beschwerdef�hrer zwar die bisherige k�rperlich schwere T�tigkeit als Bauarbeiter nicht mehr zu verrichten vermag, ihm jedoch geeignete leichtere T�tigkeiten ganztags zumutbar sind. In diesem Sinne �usserte sich zun�chst der operierende Arzt Dr. med. Z.________, leitender Arzt Handchirurgie am Spital Q.________, welcher im Bericht vom 18. August 2000 feststellte, dass die Arthrodese am rechten Handgelenk zu einem sehr guten Ergebnis gef�hrt hat und sowohl ein voller Faustschluss als auch eine vollst�ndige Extension der Langfinger und des Daumens m�glich sind. Er erkl�rte den Beschwerdef�hrer im Rahmen einer geeigneten T�tigkeit ab 19. September 2000 als voll arbeits- und vermittlungsf�hig. Zum gleichen Schluss gelangte Dr. med. M.________, welcher anl�sslich einer kreis�rztlichen Untersuchung vom 19. Oktober 2000 eine volle Arbeitsf�higkeit auf dem allgemeinen ausgeglichenen Arbeitsmarkt ab 1. November 2000 im Rahmen der von der SUVA zugesprochenen Rente von 20% best�tigte. Anl�sslich einer nochmaligen Beurteilung vom 26. April 2001 hielt Dr. med. M.________ fest, dem Beschwerdef�hrer sei eine ganzt�gige Besch�ftigung beispielsweise als Chauffeur im Kurierdienst zumutbar, sofern er keine schweren Lasten zu heben und zu tragen habe. Es sei darauf hinzuweisen, dass der linke Arm voll einsatzf�hig sei und der Versicherte mit beiden Armen Lasten bis zu 10 kg ohne weiteres zu tragen verm�ge. Kreisarzt-Stellvertreter Dr. med. B.________ hatte bez�glich der T�tigkeit als Taxichauffeur - auf welche der Beschwerdef�hrer durch die IV umgeschult worden war - bereits in einem Bericht vom 14. September 2000 die Auffassung vertreten, es bestehe eine volle Arbeitsf�higkeit. Seinen Angaben gegen�ber Dr. med. V.________, Arzt f�r allgemeine Medizin FMH, zufolge hat der Beschwerdef�hrer im November 2000 eine entsprechende T�tigkeit als Taxichauffeur aufgenommen. Streitig ist, ob er damit seine verbleibende Arbeitsf�higkeit zumutbarerweise voll ausn�tzt. W�hrend der Beschwerdef�hrer dies unter Hinweis, dass sowohl SUVA als auch IV davon ausgegangen seien, er sei mit einer T�tigkeit als Taxifahrer angemessen eingegliedert, bejaht, gelangen SUVA und Vorinstanz zum Schluss, im vorliegenden Fall k�nne bei der Invalidit�tsbemessung nicht auf den tats�chlich erzielten Verdienst abgestellt werden.
3.1 F�r die Vornahme des Einkommensvergleichs ist grunds�tzlich auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt des allf�lligen Rentenbeginns abzustellen (BGE 128 V 174 Erw. 4a); vorliegend also auf diejenigen ab November 2000. Beide Parteien wie auch das kantonale Gericht sind von einem Valideneinkommen von Fr. 55'696.- ausgegangen, welches sich auf das Jahr 2001 bezieht. Aus den Angaben des ehemaligen Arbeitgebers des Beschwerdef�hrers ist aber auch das m�gliche Einkommen ohne Unfall f�r das Jahr 2000 ersichtlich, welches sich auf Fr. 53'180.-- bel�uft (Fr. 23.25 + 8,3% Gratifikation x 2112 Jahresarbeitsstunden).
3.2 F�r die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung prim�r von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. �bt sie nach Eintritt der Invalidit�t eine Erwerbst�tigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grunds�tzlich der tats�chlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tats�chlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat, so k�nnen nach der Rechtsprechung entweder Tabellenl�hne gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) oder die sog. DAP-Zahlen herangezogen werden (BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1, 126 V 76 Erw. 3b je mit Hinweisen).
3.3 Der Beschwerdef�hrer hat sich zu Lasten der IV zum Taxichauffeur umschulen lassen und es ist davon auszugehen, dass er mit dieser T�tigkeit zweckm�ssig und hinreichend eingegliedert ist. Dennoch kann bei der Invalidit�tsbemessung nicht auf das vom Beschwerdef�hrer bei der Firma C.________ erzielte Einkommen abgestellt werden. Laut Arbeitsvertrag vom 27. November 2000 hat sich der Beschwerdef�hrer "bereit erkl�rt", f�r einen Stundenlohn von brutto Fr. 15.-, einschliesslich Ferienentsch�digung von 8,33%, zu arbeiten. Der Vertrag enth�lt des Weiteren die Bestimmung, dass es sich um eine Teilzeitbesch�ftigung handelt und sich die Arbeitszeit nach gegenseitiger Vereinbarung richtet. Der Beschwerdef�hrer n�tzt die verbleibende Arbeitsf�higkeit an diesem Arbeitsplatz insofern nicht voll aus, als er lediglich teilzeitlich erwerbst�tig ist, obschon ihm nach �rztlicher Beurteilung eine vollzeitliche T�tigkeit auch als Taxichauffeur zumutbar ist. Zudem kann der angegebene Jahresverdienst von Fr. 28'800.- (Fr. 2'400.- x 12) nicht als angemessen betrachtet werden. Zwar hat der Beschwerdef�hrer auch beim fr�heren Arbeitgeber, der Firma Y.________, einen Monatslohn von Fr. 2'400.- bezogen, wozu noch eine monatliche Spesenentsch�digung von Fr. 300.- kam. Wie dem von der SUVA aufgelegten DAP-Profil dieses Arbeitsplatzes zu entnehmen ist, kommen zum Grundlohn von Fr. 2'300.- bis Fr. 2'400.- (Basis 1999) indessen noch Leistungspr�mien von Fr. 1'100.- bis Fr. 1'600.- im Monat dazu, womit sich ein Jahreseinkommen von Fr. 40'800.- bis Fr. 48'000.- ergibt. F�r die T�tigkeit als Taxichauffeur bei der Firma A.________ wird der Grundlohn mit Fr. 3'800.- (Basis 2000) angegeben, wozu j�hrliche Treuepr�mien von Fr. 500.- bis Fr. 2'000.- kommen, was zu einem Jahreseinkommen von Fr. 46'100.- bis Fr. 47'600.- f�hrt. Daraus folgt, dass der Beschwerdef�hrer die verbleibende Arbeitsf�higkeit mit dem bezogenen Lohn von Fr. 28'800.- nicht voll ausn�tzt, weshalb darauf nicht abgestellt werden kann.
3.4 SUVA und Vorinstanz haben das Invalideneinkommen aufgrund von vier DAP-Bl�ttern auf Fr. 47'081.- festgesetzt. Der Beschwerdef�hrer bestreitet die Zumutbarkeit einzelner Arbeitspl�tze und erachtet die herangezogenen DAP-Profile nicht als repr�sentativ.
3.4.1 In BGE 129 V 472 hat sich das Eidgen�ssische Versicherungsgericht mit der Invalidit�tsbemessung aufgrund von Arbeitsplatzbeschreibungen aus der von der SUVA geschaffenen und teilweise auch in der IV zur Anwendung gelangenden Dokumentation von Arbeitspl�tzen (DAP) n�her befasst und festgestellt, dass die f�r die Invalidit�tsbemessung herangezogenen DAP-Profile im konkreten Einzelfall repr�sentativ sein m�ssen, was voraussetzt, dass im Regelfall mindestens f�nf zumutbare Arbeitspl�tze angegeben werden. Zus�tzlich sind Angaben zu machen �ber die Gesamtzahl der aufgrund der gegebenen Behinderung in Frage kommenden dokumentierten Arbeitspl�tze, �ber den H�chst- und den Tiefstlohn sowie �ber den Durchschnittslohn der dem jeweils verwendeten Behinderungsprofil entsprechenden Gruppe. Das rechtliche Geh�r ist dadurch zu wahren, dass der Versicherer die f�r die Invalidit�tsbemessung im konkreten Fall herangezogenen DAP-Profile mit den erw�hnten zus�tzlichen Angaben auflegt und die versicherte Person Gelegenheit hat, sich hiezu zu �ussern (vgl. Art. 122 lit. a UVV, g�ltig gewesen bis 31.12.00 [AS 2000 2913] und Art. 26 Abs. 1 lit. b VwVG; BGE 115 V 297 ff.). Allf�llige Einwendungen der versicherten Person bez�glich des Auswahlermessens und der Repr�sentativit�t der DAP-Bl�tter im Einzelfall sind grunds�tzlich im Einspracheverfahren zu erheben. Ist der Versicherer nicht in der Lage, im Einzelfall den erw�hnten Anforderungen zu gen�gen, kann im Bestreitungsfall nicht auf den DAP-Lohnvergleich abgestellt werden und ist die Invalidit�t aufgrund von Tabellenl�hnen der vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) zu ermitteln. Im Beschwerdeverfahren ist es Sache des angerufenen Gerichts, die Rechtskonformit�t der DAP-Invalidit�tsbemessung zu pr�fen, gegebenenfalls die Sache an den Versicherer zur�ckzuweisen oder an Stelle des DAP-Lohnvergleichs einen Tabellenlohnvergleich gest�tzt auf die LSE vorzunehmen (Erw. 4.2.2 des genannten Urteils).
3.4.2 Im vorliegenden Fall bilden die herangezogenen DAP-Profile keine gen�gende Grundlage f�r die Festsetzung des Invalideneinkommens, da lediglich vier Arbeitspl�tze ber�cksichtigt wurden und mangels der verlangten zus�tzlichen Angaben und entsprechenden Unterlagen das Auswahlermessen der SUVA nicht �berpr�ft werden kann. Das Invalideneinkommen ist daher gest�tzt auf die LSE zu ermitteln.
Die SUVA hat im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren neben dem DAP-Vergleich auch einen Tabellenlohnvergleich vorgenommen. Darauf kann jedoch nicht abgestellt werden, weil der Validenlohn von 2001 mit dem anhand der statistischen Werte ermittelten Invalideneinkommen von 1998 (LSE 1998) verglichen wird. Da im Zeitpunkt des Einspracheentscheides (3. Juli 2001) die Lohnstrukturerhebung f�r das Jahr 2000 (erschienen im November 2002) noch nicht zur Verf�gung stand, rechtfertigt es sich, ausgehend von den Zahlen f�r 1998 die Nominallohnerh�hungen bis ins Jahr 2000 aufzurechnen. Gem�ss Tabelle TA1 der LSE 1998 belief sich der monatliche Bruttolohn (Zentralwert bei einer standardisierten Arbeitszeit von 40 Wochenstunden) der mit einfachen und repetitiven Arbeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor besch�ftigten M�nner auf Fr. 4'268.-, was umgerechnet auf die betriebs�bliche Arbeitszeit im Jahr 2000 von 41,8 Stunden (Stat. Jahrbuch der Schweiz 2002, S. 207 T3.2.3.5) einem Jahreseinkommen von Fr. 53'520.- entspricht. Gem�ss den im Juli 2001 verf�gbaren Zahlen (vgl. Die Volkswirtschaft 6/2001) erh�hten sich die Nominall�hne im Jahre 1999 um 0.3% und im Jahre 2000 um 0.8% (Tabelle B10.2). Damit ergibt sich f�r das Jahr 2000 ein Einkommen von Fr. 54'110.-. Vom statistischen Lohn kann nach der Rechtsprechung ein Abzug vorgenommen werden, wobei die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenl�hne herabzusetzen sind, von s�mtlichen pers�nlichen und beruflichen Umst�nden des konkreten Einzelfalls (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) abh�ngig ist. Der Einfluss s�mtlicher Merkmale ist nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen, wobei der Abzug auf h�chstens 25% zu begrenzen ist (BGE 126 V 79 Erw. 5b/aa-cc). Im vorliegenden Fall ist zu ber�cksichtigen, dass der Beschwerdef�hrer zufolge der eingeschr�nkten Einsatzf�higkeit der rechten Hand auch in einer geeigneten leichteren T�tigkeit in der Leistungsf�higkeit beeintr�chtigt ist, was sich in einer entsprechenden Verdiensteinbusse auswirken kann. H�chstens teilweise gegeben sind die Abzugskriterien des Alters und der Nationalit�t/Aufenthaltskategorie. Der Beschwerdef�hrer war bei Erlass des Einspracheentscheids 40 Jahre alt, h�lt sich seit 1980 in der Schweiz auf und verf�gt �ber die Niederlassungsbewilligung C. Hingegen d�rfte ins Gewicht fallen, dass er in einer neuen T�tigkeit �ber keinerlei Berufserfahrung verf�gt. Zu ber�cksichtigen ist auch, dass der Validenlohn gem�ss Auskunft des ehemaligen Arbeitgebers kleiner ist als der aus statistischen Werten errechnete Lohn f�r Stellen mit niedrigem Anspruchsniveau. Das legt den Schluss nahe, dass auch in Bezug auf das Invalideneinkommen invalidit�tsfremde Faktoren zu ber�cksichtigen sind, welche den m�glichen Lohn herabsetzen. Schliesslich entf�llt ein Abzug wegen Teilzeitbesch�ftigung, weil der Beschwerdef�hrer eine geeignete leichtere T�tigkeit ganztags auszu�ben vermag. Insgesamt ist die Sch�tzung eines Invalidit�tsgrades von 20% - was einem Abzug vom Tabellenlohn von etwas mehr als 21% entspricht - auch im Lichte der Angemessenheitskontrolle (Art. 132 lit. a OG) nicht zu beanstanden.
3.5 Ein anderes Resultat ergibt sich auch dann nicht, wenn nicht auf Tabellenl�hne, sondern auf den Lohn abgestellt wird, welchen der Beschwerdef�hrer bei zumutbarer voller Ausn�tzung der Arbeitsf�higkeit als Taxichauffeur zu erzielen verm�chte. Wenn die SUVA dem Beschwerdef�hrer bei einem Valideneinkommen von Fr. 53'180.- eine Rente von 20% zugesprochen hat, so entspricht dies einem Invalideneinkommen von Fr. 42'544.-. Ein Einkommen in dieser H�he verm�chte der Beschwerdef�hrer auch als Taxichauffeur zu erzielen, wie sich den in den Akten enthaltenen Arbeitsplatzbeschreibungen entnehmen l�sst (Erw�gung 3.3 hievor). Ohne dass es weiterer Abkl�rungen, einschliesslich der vom Beschwerdef�hrer beantragten beruflichen Abkl�rung bed�rfte, muss es daher bei der Feststellung bleiben, dass der angefochtene Rentenentscheid zu Recht besteht.