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Timestamp: 2019-11-12 22:22:39
Document Index: 372801004

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 62', '§ 33', '§ 7', '§ 7']

SessionNet | Kreistag - 12.06.2006 - 16:00-22:50 Uhr
Kreistag - 12.06.2006 - 16:00-22:50 Uhr
16-002-KT
im großen Saal des Bürgerhauses in Bürstadt, Rathausstraße 2
Einladung 16-002-KT
Niederschrift 16-002-KT
Ö Tagesordnung 1:
Ö 1.2 Anfragen
Ö 1.2.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 9. April 2006 zum Eigenbetrieb Neue Wege, Zusammenarbeit und Verträge mit der Personal Pädagogischen Agentur (PPA)
Grüne-Anfrage 060409 EB Neue Wege und Zusammenarbeit mit PPA
Ö 1.2.2 Anfrage der SPD-Fraktion vom 27. April 2006 zum Thema "Zusammenarbeit des Eigenbetriebs Neue Wege mit der Firma ppa"
SPD-Anfrage 060427 Zusammenarbeit Neue Wege mit ppa
Ö 1.2.2 Ergänzende Anfrage der SPD-Fraktion vom 22. Mai 2006 zum Thema "Zusammenarbeit des Eigenbetriebs Neue Wege mit der Firma ppa"
16-0051/1
Ergänzende SPD-Anfrage 060522
Ö 1.2.3 Anfragen der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Zusammenarbeit des Eigenbetriebes Neue Wege mit der Personal Pädagogischen Agentur (ppa)"
hier: Zusammenfassende Beantwortung der Vorlagen Nr. 16-0025/16-0051 und
Presseartikel vom 15.04.2006
Ö 1.2.4 Anfrage der SPD-Fraktion vom 22. Mai 2006 zum Thema "Sozialbürgerhaus"
SPD-Anfrage 060522 Sozialbürgerhaus
16-0104/1
Ö 1.2.5 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26. Mai 2006 zum Thema "Mensen in Lampertheim"
Grüne-Anfrage 060526 betr. Mensen in Lampertheim
Ö 1.2.5 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26. Mai 2006 zum Thema "Mensen in Lampertheim"-. hier: Beantwortung der Anfrage
16-0106/1
Ö 1.2.6 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 1. Juni 2006 zu den Auswirkungen der Kürzung der Regionalisierungsmittel
Grüne-Anfrage 060601 Auswirkungen der Kürzung der Regionalisierungsmittel
16-0117/1
Ö 1.2.7 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 1. Juni 2006 zum Eigenbetrieb Neue Wege, hier: Arbeitslosenstatistik im Kreis Bergstraße
GRÜNE-Anfrage 060409 (DS 16-0025) EB Neue Wege und Zusammenarbeit mit PPA.pdf
Ö 1.2.7 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 1. Juni 2006 zum Eigenbetrieb Neue Wege, hier: Arbeitslosenstatistik im Kreis Bergstraße,
16-0122/1
Ö 1.2.8 Mündliche Anfrage von Kreistagsabgeordnetem Ruoff zur Rechtmäßigkeit von Beschlussfassungen des Kreistages ohne Ausschussvorberatung
Ö 1.3 Projekt Doppik bei der Kreisverwaltung Bergstraße, hier: Statusbericht Stand 01.04.2006
Ö 1.4 Ganzheitliche Seniorenberatung Statistik 2005
Ö 1.5 Rettungsdienst, hier: Fortschreibung des Bereichsplanes
Anlage 1: Auszüge HRDG
Anlage 2: Auszüge Vorläufiger Rettungsdienstplan des Landes Hessen
Anlage 3: Entwurf Bereichsplan
Ö 1.5 Rettungsdienst, hier: Fortschreibung des Bereichsplanes - Beschlussempfehlung des Kreisausschusses vom 15. Mai 2006
16-0036/1
Ö 1.6 Aufhebung der Satzung über die Sozialhilfekommission des Kreises Bergstraße
Ö Tagesordnung 2:
Ö 2.1 Änderung der Hauptsatzung und Bildung der Kreistagsausschüsse
Ö 2.1.1 Gemeinsamer Antrag der CDU-, FWG- und FDP Fraktion vom 16. Mai 2006 auf Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße - Streichung des § 2 Die Kreistagsausschüsse
CDU-FWG-FDP-Antrag 20060516 betr. Änderung der Hauptsatzung - Streichung § 2
Ö 2.1.2 Gemeinsamer Antrag der CDU-, FWG- und FDP-Fraktion vom 16. Mai 2006, die Bildung von Kreistagsausschüssen betreffend
CDU-FWG-FDP-Antrag 20060516 betr. Bildung von Kreistagsausschüssen
Ö 2.1.3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18. Mai 2006 die Bildung der Ausschüsse des Kreistages betreffend
GRÜNE-Antrag 20060518 betr. Bildung KT-Ausschüsse
Ö 2.1.3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18. Mai 2006 die Bildung der Ausschüsse des Kreistages betreffend, hier: Erweiterungsantrag der Antragsteller
16-0101/1
GRÜNE-Erweiterungsantrag 20060601
Ö 2.1.4 Bildung der Kreistagsausschüsse, hier:
a) Beschlussfassung über die zahlenmäßige Stärke der Ausschüsse
b) Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 33 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Ausschussmitglieder
Ö 2.1.5 Bildung der Kreistagsausschüsse, hier:
hier: Wahlvorschläge der WASG-Fraktion
16-0019/1
WASG-Wahlvorschläge für Ausschüsse vom 27. April 2006
Ö 2.1.6 Bildung der Kreistagsausschüsse, hier:
hier: Antrag der REP-Fraktion vom 7. Mai 2006
16-0019/2
REP-Antrag 20060407 betr. Bildung Kreistagsausschüsse
Ö 2.2 Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Neue Wege Kreis Bergstraße
Ö 2.2 Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Neue Wege Kreis Bergstraße, hier: Wahlvorschläge der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen vom 4. Mai 2006 und der SPD vom 7. Mai 2006
16-0079/1
GRÜNE-Wahlvorschlag 060504 KT-Mitglieder BK Neue Wege.pdf
SPD-Wahlvorschlag 060507 KT-Mitglieder BK Neue Wege
Ö 2.2 Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Neue Wege Kreis Bergstraße, hier: gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU, FWG und FDP vom 6. Juni 2006 und modifizierter Wahlvorschlag der SPD-Fraktion vom 2. Juni 2006
16-0079/2
CDU-FWG-FDP-Wahlvorschlag 060606 KT-Mittglieder BK Neue Wege
Modifizierter SPD-Wahlvorschlag KT-Mitglieder BK Neue Wege
Ö 2.2 Betriebskommissionen der Eigenbetriebe: Neue Wege Kreis Bergstraße, Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße, Rettungsdienst Kreis Bergstraße, hier: Vorschläge des Kreisausschusses für die Wahl sachkundiger und erfahrener Personen in den Kommissionen (Bezugsvorlagen 16-0079, 16-0080 und 16-0081)
16-0099/1
Ö 2.3 Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße
Ö 2.4 Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Rettungsdienst Kreis Bergstraße
Ö 2.5 Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder der Schulkommission des Kreises Bergstraße
Ö 2.5 Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder der Schulkommission des Kreises Bergstraße, hier: Wahlvorschläge der vorschlagsberechtigten Gruppen und Verbände
16-0082/1
Ö 2.6 Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses des Kreises Bergstraße
Ö 2.6 Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses des Kreises Bergstraße, hier: Wahlvorschläge der Fraktionen und der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe
16-0068/1
CDU-Wahlvorschlag 060519 JHA-Mitglieder
FDP-Vorschlag 060531 JHA.pdf
FW-Vorschlag 060607 JHA.pdf
Grüne-Wahlvorschlag 060517 JHA-Mitglieder
REP-Wahlvorschlag 060605 Mitglieder JHA
SPD-Wahlvorschlag 060602 Mitglieder JHA
Ö 2.7 Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder der Kommission des Kreises Bergstraße zur Förderung des Sportstättenbaues und der Vereinsarbeit
Ö 2.8 Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder der Verkehrskommission des Kreises Bergstraße
Ö 2.9 Wahl der Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreises Bergstraße in der Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen
Ö 2.9 Wahl der Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreises Bergstraße in der Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen, hier: Wahlvorschläge der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen
16-0069/1
SPD-Wahlvorschlag 060602 Regionalversammlung Südhessen
Grüne-Wahlvorschlag 060517 Regionalversammlung Südhessen
Ö 2.9 Wahl der Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreises Bergstraße in der Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen, hier: Gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU, FWG und FDP
16-0069/2
CDU-FWG-FDP-Wahlvorschlag 060610 RV Südhessen
Ö 2.10 Verband Region Rhein-Neckar - Wahl weiterer Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Verbandsversammlung
Entwurf der Verbandssatzung
Ö 2.10 Verband Region Rhein-Neckar - Wahl weiterer Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Verbandsversammlung, hier: Wahlvorschläge der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen
16-0078/1
Grüne Wahlvorschlag 060517 Vertreter Verband Region Rhein-Neckar
SPD-Wahlvorschlag 060602 Vertreter Verband Region Rhein-Neckar
Ö 2.10 Verband Region Rhein-Neckar - Wahl weiterer Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Verbandsversammlung, hier: Gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU, FWG und FDP
16-0078/2
CDU-FWG-FDP-Wahlvorschlag 060610 VRRN
Ö 2.11 Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße in der Starkenburg Regionale sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter
Ö 2.11 Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße in der Starkenburg Regionale sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter, hier: Wahlvorschläge der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-0063/1
GRÜNE-Wahlvorschlag 060517 Starkenburg Regionale
SPD-Wahlvorschlag 060602 Starkenburg Regionale
Ö 2.11 Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße in der Starkenburg Regionale sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter, hier: Gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU, FWG und FDP
16-0063/2
CDU-FWG-FDP-Vorschlag 060608 Starkenburg Regionale
Ö 2.12 Wahl von bis zu drei beratenden Vertreterinnen oder Vertreter und Stellvertreterinnen oder Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN)
Ö 2.12 Wahl von bis zu drei beratenden Vertreterinnen oder Vertreter und Stellvertreterinnen oder Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN), hier: Wahlvorschläge der Fraktionen von CDU und SPD
16-0066/1
CDU-Wahlvorschlag 060530 beratende Vertreter ZRN
SPD-Wahlvorschlag 060530 beratende Vertreter ZRN
Ö 2.13 Benennung der Vertreterinnen und Vertreter des Kreistages sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Gesellschafterversammlung der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Kreis Bergstraße GmbH (WuB)
Ö 2.13 Benennung der Vertreterinnen und Vertreter des Kreistages sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Gesellschafterversammlung der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Kreis Bergstraße GmbH (WuB), hier: Vorschläge der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen
16-0086/1
CDU-Vorschlag 060606 Mitglieder GV WuB
Grüne-Vorschlag 060606 Mitglieder GV WuB
SPD-Vorschlag 060608 Mitglieder WuB
Ö 2.14 Wahl TVA
a) von Vertreterinnen oder Vertretern sowie Stellvertreterinnen oder Stellvertretern für die Verbandsversammlung
b) einer allgemeinen Stellvertreterin oder eines allgemeinen Stellvertreters für den Landrat im Verbandsvorstand
des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd
Ö 2.14 Wahl von Vertreterinnen oder Vertretern sowie Stellvertreterinnen oder Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd, hier:
Wahlvorschläge der Fraktionen von CDU und SPD
16-0065/1
CDU-Wahlvorschlag 060530 Vertreter VV Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd
SPD-Wahlvorschlag 060602 Vertreter VV Zweckverband Tierkörperbeseitigung Hessen Süd
Ö 2.15 Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße für die Verbandsversammlung der Kommunalen Informationsverarbeitung in Hessen (KGRZ KIV in Hessen)
Ö 2.15 Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße für die Verbandsversammlung der Kommunalen Informationsverarbeitung in Hessen (KGRZ KIV in Hessen), hier: Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
16-0088/1
CDU-Wahlvorschlag 060530 Vertretung KGRZ KIV
Ö 2.16 Neuwahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für den Ausschuss gemäß §§ 7 bis 12 des Hessischen Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (HessAGVwGO) beim Landrat des Kreises Bergstraße als Behörde der Landesverwaltung (Anhörungsausschuss)
Ö 2.16 Neuwahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für den Ausschuss gemäß §§ 7 bis 12 des Hessischen Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (HessAGVwGO) beim Landrat des Kreises Bergstraße als Behörde der Landesverwaltung (Anhörungsausschuss), hier: Vorschlagsliste des Kreisausschusses
16-0064/2
Anhörungsausschuss 2006 Vorschlagsliste
Ö 2.17 Kreiskrankenhaus Bergstraße und Zentrum für Soziale Psychiatrie des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen in Heppenheim
Ö 2.17.1 Vorschlag einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters (sowie nachrückender Personen) des Kreises Bergstraße für die Betriebskommission des Zentrum für Soziale Psychiatrie Bergstraße des Landeswohlfahrtsverbandes in Heppenheim
Ö 2.17.1 Vorschlag einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters (sowie nachrückender Personen) des Kreises Bergstraße für die Betriebskommission des Zentrum für Soziale Psychiatrie Bergstraße des Landeswohlfahrtsverbandes in Heppenheim, hier: Vorschlag der CDU-Fraktion
16-0085/1
CDU-Vorschlag 060606 BK ZSP
Ö 2.17.2 Wahl von Patientenfürsprecherinnen oder Patientenfürsprechern für das Kreiskrankenhaus Bergstraße und das Zentrum für Soziale Psychiatrie Bergstraße des Landeswohlfahrtsverbandes in Heppenheim
Ö 2.17.2 Wahl von Patientenfürsprecherinnen oder Patientenfürsprechern für das Kreiskrankenhaus Bergstraße und das Zentrum für Soziale Psychiatrie Bergstraße des Landeswohlfahrtsverbandes in Heppenheim, hier: Änderung des Wahlvorschlags für das Zentrum für Soziale Psychiatrie
16-0072/1
Ö 2.17.3 Bericht der Patientenfürsprecher beim Zentrum für Soziale Psychiatrie Bergstraße des Landeswohlfahrtsverbandes in Heppenheim für 2005
Ö 2.17.4 Bericht der Patientenfürsprecher beim Kreiskrankenhaus Bergstraße in Heppenheim für 2005/2006
Tätigkeitsbericht Patientenfürsprecher KKH 2005/2006
Ö 2.18 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28. April 2006, eine umfassende Information über die Einführung der SchuB-Klassen betreffend
GRÜNE-Antrag 20060428 betr. Information über Einführung SchuB-Klassen
Ö 2.19 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18. Mai 2006, das Landschaftschutzgebiet Bergstraße/Odenwald betreffend
GRÜNE-Antrag 20060518 betr. Landschaftsschutzgebiet Bergstraße-Odenwald
Ö 2.20 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19. Mai 2006, den Haushalt 2006 betreffend
GRÜNE-Antrag 20060519 betr. Haushalt 2006
Ö 2.21 Antrag der SPD-Fraktion vom 22. Mai 2006 auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses
SPD-Antrag 20060522 Einrichtung Akteneinsichtsausschuss
Ö 2.21 Antrag der SPD-Fraktion vom 22. Mai 2006 auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses, hier: Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, FWG und FDP vom 6. Juni 2006 hierzu
16-0102/1
CDU-FWG-FDP-Änderungsantrag 20060606 zu SPD-Antrag betr. Einrichtung Akteneinsichtsausschuss
Ö 2.22 Antrag der SPD-Fraktion vom 22. Mai 2006 zum Thema "Konrad-Adenauer-Schule in Heppenheim"
SPD-Antrag 060522 Konrad-Adenauer-Schule HP
Ö 2.23 Wirtschaftsförderung Bergstraße GmbH
hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrags
Ö 2.24 Verschiedenes