Source: https://www.kontra-schornsteinfeger.de/forum/schornsteinfegergebuehren-ausbeutung/bezirksschornsteinfeger-wechsel/
Timestamp: 2019-01-18 12:26:18
Document Index: 90679911

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 8', '§ 6', '§ 8', '§ 20', 'Art. 14', '§ 1', '§5', '§6', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§6', '§8', '§ 8', '§ 6']

Autor Thema: Bezirksschornsteinfeger-Wechsel (Gelesen 18138 mal)
« am: 17.08.13, 10:18 »
Hallo-der Wechsel erfolgte auf Grund von Krankheit und Geschäftsübergabe des bisherigen "Fegers".Ich gab auch mein Einverständnis dazu. Nach einer Feuerstättenschau durch diesen--ca.10Min.--kam die Rechnung.-
-Grundwert je Gebäude, Feuerstättenschau an Abgasanlagen, Feuerstättenschau mit Zuschlag je Feuerstätte,Feuerstättenschau bis zu 3 Feuerungsanlagen--kpl. 67,10 Euro.
Im Haus ist eine Gas -Brennwerttherme u. ein Kachelofen mit Heizeinsatz für gelegentliches Heizen.
Solcher Art- RE- habe ich bisher nicht kennengelernt. Ist das der heutige Normalzustand?
« Antwort #1 am: 17.08.13, 21:07 »
Soweit die Positionen angesprochen wurden, handelt es sich ausschließlich um HOHEITLICHE Verwaltungsgebühren der Kehrbezirksverwaltung ("bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger"). Diese sind in der Anlage 3 zur KÜO (Kehr- und Überprüfungsordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie) festgelegt.
Wer etwas Spaß am Streiten hat, findet hier jedoch einige rechtliche Ansatzpunkte.
1. Gebühren nach § 6 KÜO = Anlage 3 sind durch einen Rechts-FEHLER eigentlich formal AUSSER KRAFT. Nach § 8 KÜO tritt § 6 zum 31.12.2012 AUSSER KRAFT. Bei der Neufassung im März/April 2013 wurde schlicht vergessen diesen § 8 KÜO zu streichen oder anders zu formulieren. Nach dem Wortlaut der Verordnung sind somit auch alle neuen Gebührentatbestände sofort wieder (rückwirkend zu 31.12.2012) AUSSER KRAFT. Das kommt halt raus, wenn zu viele Schornsteinfeger dem Ministerium vorsagen wollen und niemand wirklich NEUTRAL durchblickt, was da so "verordnet" wird.
Ohne rechtswirksame Gebührenordnung müsste der Bezirksschornsteinfeger in dem Umfang, in dem er HOHEITLICH tätig wird, somit mit der ÖFFENTLICHEN HAND (dem BELEIHER) abrechnen - und nicht mit dem Bürger.
2. Der "bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger" muss als BEHÖRDE angesehen werden. Nur wenn er RECHTLICH eine BEHÖRDE ist, darf er überhaupt Verwaltungsakte (Feuerstättenbescheid) erlassen. Da es vor der Bestellung einer Person zum Bezirksschornsteinfeger jedoch bereits einen KEHRBEZIRK gibt, muss das AMT / ORGAN der Kehrbezirks-Verwaltung auch unabhängig von der Person, die eine Stelle einnimmt, als ORGANISATORISCHE BEHÖRDE angesehen werden. Da alle Aufgaben und Tätigkeiten dieser BEHÖRDE ausschließlich nach GESETZ erfolgen, hat der Behördenleiter (Bezirksschornseinfeger) hinsichtlich aller HOHEITLICHEN Aufgaben keinerlei Gestaltungsfreiheit. Er bietet KEINE Waren- oder Dienstleistungen auf einem MARKT an. Die Vergütung erfolgt als VERWALTUNGSGEBÜHR, die ggf. auch im VERWALTUNGS-Vollstreckungsverfahren beigetrieben werden kann (siehe § 20 SchfHwG).
Für die Bestimmung von VERWALTUNGSGEBÜHREN einer BEHÖRDE auf LANDES-Ebene ist der BUND (und somit auch ein BUNDES-Ministerium) nach Verfassung (Grundgesetz) gar nicht berufen oder hierzu befugt. Die Gebühren der KÜO sind somit verfassungswidrig zustande gekommen und können Grundrechte des Bürgers (auch Art. 14 (1) GG Eigentum) NICHT einschränken. Ohne VERFASSUNGSKONFORME Rechtsgrundlage KEINE ZAHLUNGSPFLICHT !
3. Da, wie unter 2. ausgeführt, die Kehrbezirksverwaltung eine BEHÖRDE ist, wird der "bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger" (ganz klar nach der Trennung von HOHEITLICHEN und HANDWERKLICHEN Tätigkeiten durch das volle In-Kraft-Treten des SchfHwG am 01.01.2013) ausschließlich HOHEITLICH tätig. Er ist in dieser HOHEITLICHEN Funktion KEIN Unternehmer. Nach § 1 UStG sind VERWALTUNGSGEBÜHREN folglich hinsichtlich der Umsatzsteuer NICHT STEUERBAR (steuerpflichtig). Auf die GEBÜHREN der angesprochenen Rechnung dürfte somit KEINE Umsatzsteuer aufgeschlagen werden.
Nur, um dem Märchen von den "beliehenen Unternehmern" noch etwas den Wind aus den Segeln zu nehmen. Nach der seit dem 01.01.2013 gültigen Rechtslage (SchfHwG) dürfen Schornsteinfegerarbeiten von jedem in der Handwerksrolle eingetragenen Betrieb des Schornsteinfegerhandwerks ausgeführt werden. Gäbe es plötzlich KEINE Kehrbezirke mehr, würde sich an diesen Regelungen für das HANDWERK überhaupt nichts ändern. KEIN Schornsteinfeger muss nebenher einen Kehrbezirk übernehmen. Im Prinzip könnten auch ALLE Schornsteinfeger BEZIRKSFREI arbeiten. Die Bescheide müssten dann z.B. vom Bauamt erlassen werden.
Der KEHRBEZIRK ist eine VERWALTUNGS-STRUKTUR, die unabhängig von einzelnen Personen festgelegt wird. Nach Gesetz gibt es jetzt jeweils ein ORGAN (Kehrbezirks-Verwaltung), das die gesetzlich vorgesehenen Handlungen für einen bestimmten Bezirk vornimmt. Wenn jetzt eine bestimmte PERSON ausgewählt wird, um einen Kehrbezirk zu übernehmen, wird praktisch nur PERSONAL EINGESTELLT. Der Dienstposten des BEHÖRDEN-LEITERS wird auf 7 Jahre in TEILZEIT vergeben. Dass hierbei eine bestimmte Meisterprüfung als Einstellungsqualifikation angesehen wird, ändert nicht daran, dass das ORGAN des "Bezirksschornsteinfegers" NICHT identisch ist mit einem Gewerbebetrieb, den der Behördenleiter sonst noch betreibt. Er könnte ja auch noch nebenher Versicherungen vermitteln, Produkte im Internet verkaufen oder Romane schreiben. JEDE Tätigkeit muss FÜR SICH gesehen und bewertet werden.
Und wenn ein Bezirksschornsteinfeger im Lotto gewinnt und kündigt? Dann bleibt der KEHRBEZIRK der selbe, es wird nur NEUES PERSONAL eingestellt. Auch alle VERWALTUNGSAKTE bleiben rechtlich in Kraft. Sie wurden ja von dem ORGAN der Kehrbezirksverwaltung (als BEHÖRDE) erlassen und sind NICHT an die Person eines zeitweiligen Stelleninhabers gebunden. Wäre es anders, würde ja jeder FEUERSTÄTTENBESCHEID beim Ausscheiden einer NATÜRLICHEN PERSON als "bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger" automatisch unwirksam. Aber der Bescheid ist halt an den BEZIRK und NICHT AN DIE PERSON gebunden. Also nichts mehr mit "beliehener Unternehmer".
Zudem wären auch "beliehene Unternehmer" weiterhin UNTERNEHMER. Und dann müsse die DIENSTLEISTUNGSFREIHEIT der EU wieder angewendet werden. Und der Kunde muss natürlich die FREIE WAHL des Unternehmers am MARKT haben. Man kann dies mit der Funktion eines NOTARS vergleichen, der ebenfalls als "beliehener Unternehmer" angesehen wird. Die Berufung zum NOTAR verleiht ZUSATZ-FUNKTIONEN und -RECHTE. Der Bürger als Kunde kann sich jedoch am MARKT frei aussuchen, welchen Notar er beauftragen will. Die Notare stehen somit auf einem Markt untereinander im Wettbewerb. Vielleicht hat ja bereits die Frage, wieviele Parkplätze ein Notar vor seiner Kanzlei bereit hält, einen Einfluss darauf, wie oft er beauftragt wird. Und, wer vielleicht unpünktlich oder unfreundlich ist, verliert Mandanen. Die gehen dann halt zukünftig zu einem anderen Notar. Das ist Wettberb. Und die Wettbewerber sind UNTERNEHMER.
Wäre folglich der "Bezirksschornsteinfeger" auch nur solch eine ZUSATZ-Qualifikation, müssten die Gebäudeeigentümer die FREIE WAHL haben, welchen der am MARKT befindlichen "Bezirksschornsteinfeger" er z.B. mit der Erstellung eines Feuerstättenbescheids beaufragen will. Aber der bBSF ist eben KEIN "beliehener Unernehmer", er ist eine BEHÖRDE (Kehrbezirks-Verwaltung). Der Bürger ist VERWALTUNGSRECHTLICH sowohl SACHLICH, als auch RÄUMLICH an GENAU EINE HOHEITLICHE STELLE gebunden.
Man darf sich hierbei an der Amtsbezeichnung nicht stören. Auch "der Bürgermeister" oder "der Landrat" sind ORGANE bzw. BEHÖRDEN. Und nach der Wahl ist dann halt eine NATÜRLICHE Person für die Wahlperiode der STELLENINHABER. Ein Verwaltungsakt, bei dem im Briefkopf steht "der Landrat" oder "der Bürgermeister" wird jedoch nicht von der PERSON, sondern von dem ORGAN, der BEHÖRDE erlassen. Die Person mag wechseln, die BEHÖRDE bleibt.
Und genau so ist es eben auch beim "bevollmächtigen Bezirksschornsteinfeger". Die Person mag wechseln, der KEHRBEZIRK als Verwaltungsstrukur bleibt.
« Letzte Änderung: 17.08.13, 21:40 von TWMueller »
« Antwort #2 am: 18.08.13, 11:24 »
Zitat von: winny am 17.08.13, 10:18
Ist das der heutige Normalzustand?
Bei den Schornsteinfegern gibt es keinen Normalzustand, weder gestern noch heute.
Nach wie vor werden Bürger wie Sie als Kehrgebührpflichtige gesehen, behandelt und abgezockt.
Ein jeder kann sich gegen derartigen Machenschaften der Schornsteinfeger wehren, den Ausnahmezustand erklären. Nur Mut, Sie sind nicht allein.
« Antwort #3 am: 19.11.13, 12:53 »
Anmerkung zum Punkt 1 von TWMüller:
Nach der aktuellen "Verordnung zur Änderung der KÜU" im BGBl veröffentlicht am 08.04.13, gültig vom 13.04.13 wird nach §5 folgender §6 eingefügt:
(1) Für die Feuerstättenschau nach § 14 Absatz 1 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes, den Feuerstättenbescheid nach § 14 Absatz 2 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes und anlassbezogene Überprüfungen nach § 15 Satz 1 des
Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes, soweit tatsächlich Mängel festgestellt wurden, sind Gebühren nach Anlage 3 zu dieser Verordnung zu entrichten.
Das bedeutet, daß §6 (leider) gilt, obwohl §8 nicht aus dem Text genommen wurde. Allerdings noch ohne Info zur Höhe der zu entrichtenden Umsatzsteuer.
Anmerkung zu mir:
Ich "bereite" mich gerade auf eine Auseinandersetzung mit meinem bBSF vor und habe von diesem Forum viele gute Informationen entnommen.
« Antwort #4 am: 20.11.13, 18:53 »
Die Problematik, dass § 8 KÜO (weil unverändert) theoretisch den "neuen" § 6 KÜO sofort wieder aufhebt, soll ja vorrangig auch nur als Beleg für die SCHLAMPIGE Arbeit des BMWi (Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie) oder die an der Neufassung der Verordnung mitwirkenden LOBBYISTEN dienen.
Aber man darf natürlich auch mal wieder von einer ganz anderen Seite her kommen. Also, die Schornsteinfeger sind seit 2013 nicht mehr gebietsbezogene, ganz normale Handwerker. Dementsprechend sind auch die verordneten Preisvorgaben entfallen.
Für die ZUSATZ-FUNKTION eines "bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers" werden jedoch "Verwaltungs-GEBÜHREN" per Verordnung festgelegt. Die HOHEITLICHEN Leistungen, für die also GEBÜHREN nach KÜO erhoben werden, sind folglich KEINE UNTERNEHMERISCHEN LEISTUNGEN. Sie unterfallen somit auch NICHT der Umsatzsteuer.
Aber genau hier wird wieder mal die WIDERSPRÜCHLICHKEIT dieses SONDER-Rechts deutlich. Wenn ein "Feuerstättenbescheid" als VERWALTUNGSAKT erlassen werden soll, wird der Bezirks-Verwalter einfach zur "BEHÖRDE" erklärt. Wenn "Vater Staat" dann aber auf die diesbezüglichen "Verwaltungsgebühren" auch noch UMSATZSTEUER haben will, macht man die Rolle rückwärts und erklärt die Kehrbezirks-Behörde einfach zum "beliehenen Unternehmer". Wenn jetzt jedoch der Bürger denkt, er dürfe sich den UNTERNEHMER am Markt SELBST aussuchen, wird der Bezirksaufseher schwupps wieder zum HOHEITLICHEN Organ. Selbst einem Wendehals muss da schwindelig werden.
Machen wir es kurz: Dieser ganze widersprüchliche Unsinn mit der Nostalgie-Protektion der Schornsteinfeger gehört anfangs des 21. Jahrhunderts schlicht in die Tonne der Rechtsgeschichte. Da hilft auch kein Herumdoktoren mehr. Entweder HANDWERKER oder BEHÖRDE. Aber "eierlegende Wollmilchsäue" darf es in unseren GESETZBÜCHERN nicht länger geben!
« Antwort #5 am: 20.11.13, 19:22 »
Hallo Herr Müller, Sie haben ja Recht. Ich wundere mich nur, dass noch keine Institution (Verbraucherberatung?) oder einzelne Person (welche Ahnung von der Materie hat) vor ein europäisches Gericht gegangen ist. Hier hat doch wohl eindeutig die Lobby der schwarzen Abzocker am Gestz mitgewirkt.?
Gustav Ordsch
« Antwort #6 am: 02.10.15, 13:46 »
Ich bin ausgesprochen unzufrieden mit unserem beauftragtem Bezirksschornsteinfeger und würde ihm gerne Hausverbot erteilen. Geht soetwas? Gibt es irgendwelche Sammelklagen gegen dieses Gesetz, denen man sich anschließen kann?
« Antwort #7 am: 19.10.15, 20:27 »
Zitat von: Gustav Ordsch am 02.10.15, 13:46
Würde auch gerne den BSF wechseln. Gibt es da möglichkeiten ?
Re: Bezirksschornsteinfeger-Wechsel: Können Schornsteinfegermeister nix?
« Antwort #8 am: 08.12.15, 18:44 »
ich hatte 2013 den Bezirks-Schorni eingetauscht gegen Schorni-Meister.
Der "Alte" kam jetzt zur Schau. Das was er längst kannte, hat er beschaut. Er beschaute sehr demonstrativ. Früher hatte er nie so ein wichtiges Gesicht gehabt/gemacht.
Zum Abschied sagte er, hätte ich nicht gewechselt, bräuchte ich nicht doppelt zahlen.
Meine Freundin hat ihn als Schorni. Dort hat er nur die übliche Kehrung gemacht. Auf ihrem Dach war er noch nie, also keine Schau.
Hat ein Schorn m e i s t e r nix gelernt?
Ist die Meisterprüfung ein Flop?
« Antwort #9 am: 08.12.15, 22:50 »
Zitat von: wassermann am 08.12.15, 18:44
Es ist ganz einfach, die Schornsteinfeger beuten uns aus. Ich habe z. B. eine Erdgasheizung, die braucht keinen Schornsteinfeger, ist ja klar. Trotzdem werde ich von Schornsteinfegern ausgebeutet.
« Antwort #10 am: 09.12.15, 17:24 »
Zitat von: Datko am 08.12.15, 22:50
Schon Ihre Bezeichnung von "Erdgasheizung" ist sowas von daneben.
Sie benutzen einen Brennstoff, hängen am Ende Heizung dran, und denken dies befreit Sie somit von allen Dingen?
Weder sagen Sie ob Brennwert, oder Heizwert, Atmosphärisch, oder Raumlufunabhängig, Schachtgeführt, oder Außenwand.
Weiteres diskutieren bringt eh nix, da Sie den Beitrag einfach löschen werden, und mich wieder verbannen.
Ohne jeglichen Grund, aber sonst müssten Sie sich ja im Internet die blöße geben, dass Ihre Meinung falsch ist. Deswegen missbrauchen Sie einfach Ihre Macht, und machen andere Mundtot.
« Antwort #11 am: 10.12.15, 11:08 »
Ich finde es grundsätzlich gut, dass hier ein Kehrer mitschreibt, sonst hätte ich hier auch nichts geschrieben. Aber dieser Beitrag ging völlig daneben und zeigt die ganze Hochnäsigkeit, die gegenüber der Zwangskundschaft zur Schau getragen wird.
"Schon Ihre Bezeichnung von "Erdgasheizung" ist sowas von daneben."
Was hätte er denn sonst schreiben sollen? Auch die ahnugslosen Leute von Viessmann nennen die so!
"Sie benutzen einen Brennstoff, hängen am Ende Heizung dran, und denken dies befreit Sie somit von allen Dingen?"
Ein Gasherd oder Grill unterliegt den gleichen Risiken und muss auch nicht gekehrt werden. .
"Weder sagen Sie ob Brennwert, oder Heizwert, Atmosphärisch, oder Raumlufunabhängig, Schachtgeführt, oder Außenwand."
Das hat doch mit der Prüfung nichts zu tun, allerhöchstens mit der Wartung oder Zulassung. Zumindest ich habe noch nicht erlebt, dass eine Heizung im Haus öfter umzieht oder ihre Bauart ändert.
Ein wirklich kompetenter Kehrer würde hier erklären, was gemacht wird und warum es gemacht wird.
Insofern stimmt: "Weiteres diskutieren bringt eh nix . . . " oder zumindest nicht viel.
« Letzte Änderung: 10.12.15, 11:16 von HPB »
« Antwort #12 am: 10.12.15, 12:25 »
« Antwort #13 am: 10.12.15, 12:40 »
Zitat von: Kaldemeier am 10.12.15, 12:25
Und ich habe mir angewohnt mich mehrdimensional zu informieren. Kehrerbashing bringt absolut nichts und agiert am falschen Ende.
« Antwort #14 am: 10.12.15, 19:53 »