Source: http://www.therasuit.at/de/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2018-05-26 17:12:13
Document Index: 75700123

Matched Legal Cases: ['§ 1168', '§ 1168', '§ 1168', '§ 1168', '§ 6', '§ 1', '§ 18']

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN - RehaZentrum MALOVEC
English Slovenčina (Slowakisch)
1.1	Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind auf den Abschluss, den Inhalt und die Erfüllung aller Rehabilitationsleistungen anzuwenden, die zwischen der Malovec KG, FN 419915y (kurz: RehaZentrum MALOVEC) und Drit¬ten (PATIENTEN) abgeschlossen werden. Diese AGB gelten auch für spätere Verträge, ohne dass auf sie im Einzelfall erneut noch Bezug ge¬nommen zu werden braucht.
1.2	Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn diese zwischen dem RehaZentrum MALOVEC und dem PATIENTENschriftlich vereinbart sind; sie ersetzen diese AGB nur so weit, wie sie mit diesen AGB in Widerspruch stehen. Wenn eine der in diesen AGB getroffenen Regelungen ungültig sein sollte, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen in diesen AGB getroffenen Regelungen.
1.3	Das RehaZentrum MALOVECbehält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Registrierte PATIENTENwerden auf die Änderung durch Zusendung einer E-Mail hingewiesen.
1.4	Das jeweilige Vertragsverhältnis mit dem RehaZentrum MALOVEC kommt durch eine Terminvereinbarung vor Ort, eine telefonische Terminvereinbarung oder durch eine Terminvereinbarung per Email zustande. Dargestellte Leistungen auf der Internetseite www.therasiut.atstellen keine Anbote dar, sondern sind eine Einladung des PATIENTENzur Anbotsstellung.
2	Leistungen.
2.1	DasRehaZentrum MALOVECerbringt im ordentlichen Geschäftsbereich Leistungen, die folgenden Bereichen zugeordnet werden:
2.1.1	Medizinische Rehabilitation, insbesondere durch das „TheraSuit“- Programm,
2.1.2	Laufbandtherapie, insbesondere durch „LokoHelp“,
2.1.3	klassische Massage, manuelle Therapie, Motren, propriorezeptives Training, Taping, Sauerstoffbehan-dlung, Thermowickel, Torfwickel (alle zusammen kurz: Anwendungen)
2.2	Darüber hinausgehende nicht genannte sonstige Leistungen werden vom RehaZentrum MALOVECals außerordentliche Leistungen nur erbracht, wenn sie ausdrücklich schriftlich mit firmenmäßiger Zeich-nung vomRehaZentrum MALOVECvereinbart sind.
2.3	Das RehaZentrum MALOVEC wird die vereinbarte Leistung sorgfältig durchführen. Sie erstellt keine Diagnosen und gibt kein Heilversprechen oder sonstige Zusagen über den Heilungsverlauf ab. Das RehaZentrum MALOVEC schuldet keinen Erfolg.
2.4	Das RehaZentrum MALOVEC empfiehlt vor der Inanspruchnahme einer Leistung eine Untersuchung durch einen Arzt sowie regelmäßige Kontrolluntersuchungen.
2.5	Der PATIENTbestätigt, das erhaltene Anamneseblatt vollständig und wahrheitsgemäß ausgefüllt zu haben. Er ist verpflichtet, Änderungen unverzüglich bekannt zu geben. Das RehaZentrum MALOVEC behält sich das Recht vor, die vom PATIENTENgewünschte Leistung nach eigenem Ermessen nicht durchzuführen, wenn dagegen Bedenken bestehen.
2.6	Die Dauer der Anwendung wird zwischen dem RehaZentrum MALOVECund dem PATIENTENbei der Terminvereinbarung festgelegt. Die Behandlungszeit beinhaltet die Zeit zum An- und Auskleiden und das therapeutische Gespräch. Wenn der PATIENTzum vereinbarten Termin verspätet erscheint, verkürzt sich die Leistungszeit um die Verspätung. Der PATIENThat das volle Entgelt für die vereinbarte Leistung zu entrichten. Eine (anteilige) Rückerstattung findet nicht statt. Die Anrechnungsregel des § 1168 allgemeines bürgerliches Gesetzbuch wird ausgeschlossen.
2.7	Bei einer „LokoHelp“-Therapie über 45 min beträgt die eigentliche Therapiezeit 30 min. 15 min werden für die Vorbereitung- und Nachbereitung benötigt.
2.8	Der PATIENThat keinen Anspruch auf eine Anwendung durch einen bestimmten TherapeutendesRehaZentrum MALOVEC. Das RehaZentrum MALOVEC behält es sich vor, einen Therapeuten während der Therapie auszutauschen. Der PATIENThat auch keinen Anspruch auf eine Therapie zu bestimmten Tagen und Zeiten.
2.9	Termine sind für das RehaZentrum MALOVEC nur verbindlich, wenn deren Ein¬haltung im Einzelfall „fix“ zugesagt worden ist. Das RehaZentrum MALOVEC behält sich vor, Termine (auch wenn diese „fix“ zugesagt worden sind) einseitig zu verschieben.
2.10	Geringfügige und dem PATIENTENzumutbare Änderungen der vereinbarten Leistungen bzw. der Therapie bleiben dem RehaZentrum MALOVEC vorbehalten und werden vom PATIENTvorweg ge-nehmigt.
3	Preis, Leistungsort.
3.1	Die Preise sind im PREISBLATT(Beilage) festgelegt. Das RehaZentrum MALOVEC behält sich das Recht vor, dasPREISBLATT für künftige Leistungen zu ändern. Die angegebenen Preise sind Bruttopreise.
3.2	Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist der Leistungsort der Sitz des RehaZentrum MALOVEC. Wenn die Leistung beim PATIENTENerbracht werden soll („Hausbesuche“) schuldet der PATIEN-Tneben dem vereinbarten Entgelt die zweckmäßigerweise aufgewendeten Barauslagen (Kilometergeld, Parkgebühren, etc.).
4	Anzahlung, Stornobedingungen bei„TheraSuit“.
4.1	Der PATIENThat mindestens sechs Wochen vor Beginn der „TheraSuit“-Therapie eine Anzahlung über EUR 500,00 zu leisten. Wenn der PATIENTdie Anzahlung nicht rechtzeitig leistet, verfällt der Therapie-Platz und alle vereinbarten Termine. Die Therapie gilt als vom PATIENTENstorniert.
4.2	Der PATIENTkann bis sechs Wochen vor Beginn der ersten Einheit die„TheraSuit“-Therapie– ohne Zahlungsverpflichtung – stornieren. Bei Terminabsagen innerhalb von sechs Wochenwird dem PATIENTEN70% des vereinbarten Entgelts rückerstattet bzw. hatdas RehaZentrum MALOVECAn-spruch auf 70% des vereinbarten Entgelts. Die Anrechnungsregel des § 1168 allgemeines bürgerliches Gesetzbuch wird ausgeschlossen.
4.3	Der PATIENThat das vereinbarte Entgelt (unter Anrechnung der Anzahlung) vor Beginn der „TheraSu-it“-Therapie in voller Höhe zu entrichten.
4.4	Wenn der PATIENTeine TheraSuit-Therapie abbricht, erhält er 70% des anteiligen Entgelts für noch nicht erbrachte Therapie-Einheiten zurück. Für jede begonnene Woche der Therapie findet kein Rüc-kersatz statt. Die Anrechnungsregel des § 1168 allgemeines bürgerliches Gesetzbuch wird ausges-chlossen. (Beispiel: 4 Wochen Therapie, Abbruch in der zweiten Woche: 70% Rückersatz des anteilig auf die dritte und vierte Woche entfallenden Entgelts, kein Rückersatz für die erste und zweite Woche).
4.5	Der PATIENThat keinen Anspruch auf Rückersatz, wenn er einzelne Therapie-Einheiten – aus welchem Grunde auch immer – nicht wahrnehmen kann.
5	StornobedingungenLokoHelp und Anwendungen.
Der PATIENTkann bis 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin– ohne Zahlungsverpflichtung – den Termin stornieren. Bei Terminabsagen oder Verschiebungen innerhalb von 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin oder einem Nichterscheinen des PATIENTENbehält das RehaZentrum MALOVEC den Anspruch auf das verein-barte Entgelt. Die Anrechnungsregel des § 1168 allgemeines bürgerliches Gesetzbuch wird ausgeschlossen.
6	Zahlungsbedingungen.
6.1	Das Entgelt ist durch den PATIENTENvor Ort – ohne Abzug – zur Zahlung fällig. Das RehaZentrum MALOVEC gewährt dem PATIENTENkein Skonto.
6.2	Bei Verzug des PATIENTENschuldet dieser
–	Verzugszinsen von 15% p.a. vom gesamten Betrag der Rechnung,
–	im Fall einer höheren Zinsbelastung desRehaZentrum MALOVECdurch einen Bankkredit gegebenen-falls höhere Zinsen aus dem Titel des Schadenersatzes,
–	den Ersatz aller zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Kosten außergerichtlicher oder gerichtlicher Art, jedenfalls den Betrag von EUR 40,00;
–	eine Vertragsstrafe von 15% des offenen Betrages.
6.3	Die Aufrechnung von Forderungen des PATIENTENmit solchen des RehaZentrum MALOVEC ist – ausgenommen § 6 Absatz 1 Z 8 KSchG – ausgeschlossen.
6.4 Bei Verzug des PATIENTENist das RehaZentrum MALOVEC berechtigt, die Erfüllung weiterer Leistungen von einer Vorleistung des PATIENTENabhängig zu machen.
6.5 Unvollständige oder nicht fristgerecht geleistete Zahlungen einer Rechnung berechtigen das RehaZentrum MALOVEC von allen mit dem PATIENTENabgeschlossenen Verträgen zurückzutreten.
6.6	Forderungen gegen das RehaZentrum MALOVECdürfen durch Verbraucher ohne schriftliche Zustimmung desRehaZentrum MALOVECnicht abgetreten werden.
7	Haftung.
7.1	Die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Sachschäden wird ausgeschlossen.
7.2	Das RehaZentrum MALOVECübernimmt keine Haftung für Inhalte anderer Websites, die mit www.therasiut.at verlinkt sind.
8	Erfüllungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand.
8.1	Erfüllungsort ist, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, der Sitz des RehaZentrum MALOVECin A-2102 Bisamberg.
8.2	Auf diese AGB und alle Verträge, auf die diese AGB anzuwenden sind, ist österreichisches, materielles Recht anzuwenden. Die Vertragssprache ist deutsch.
8.3	Für etwaige Streitigkeiten über das Zustandekommen des Vertrages sowie aus oder aus Anlass von zwischen dem RehaZentrum MALOVECund dem PATIENTENgeschlossenen Verträgen wird die (in Verträgen mit Unternehmern ausschließliche) örtliche Zuständigkeit des am Sitz des RehaZentrum MALOVECsachlich zuständigen Gerichtes vereinbart.
9	Widerruf.
9.1	Wenn der PATIENTein Fernabsatzgeschäft oder den Vertrag außerhalb der Geschäftsräume desRehaZentrum MALOVECabgeschlossen worden ist, kann er berechtigt sein, den Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Der PATIEN-That kein Widerrufsrecht bei Verträgen zu Gesundheitsdienstleistungen(§ 1 Abs 2 Z 3 FAGG).
9.2	Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der PATIENTdas RehaZentrum MALOVEC(Malovec KG, 2102 Bisamberg, Korneuburger Straße 21, info@therasuit.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.Zur Wah-rung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der PATIENTdie Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
9.3	Wenn der PATIENTden Vertrag widerruft, hat das RehaZentrum MALOVECdem PATIENTENalle Zahlungen, die esvon ihmerhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags beim RehaZentrum MALOVECeingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet das RehaZentrum MALOVECdasselbe Zahlungsmittel, das der PATIENTbei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem PATIENTENwurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem PATIENTENwegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
9.4	Der PATIENThat in den in § 18 FAGG aufgezählten Fällen kein Rücktrittsrecht. Insbesondere hat der PATIENTkein Rücktrittsrecht bei Verträgen über
9.4.1	Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen erbracht werden, sofern jeweils für die Vertragserfüllung ein bestimmter Zeitpunkt oder Zeitraum vertraglich vorgesehen ist.
9.4.2	Dienstleistungen, wenn das RehaZentrum MALOVEC– auf Grundlage des ausdrücklichen Verlangens sowie einer Bestätigung des PATIENTENüber die Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde.
9.5 Wenn der PATIENTden Vertrag widerrufen will, kann er dieses Formular ausfüllen und an das RehaZentrum MALOVEC senden:
– An: Malovec KG, 2102 Bisamberg, Korneuburger Straße 21, info@therasuit.at
– Terminvereinbarung am:
– Name des/der PATIENTEN:
– Anschrift des/der PATIENTEN
– Unterschrift des/der PATIENTEN(nur bei Mitteilung auf Papier)
Bisamberg, am _____________