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Timestamp: 2020-07-04 11:06:45
Document Index: 350480430

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 3', '§13', '§ 13', '§ 3', '§ 74', '§13', '§ 13', '§ 74', '§ 4', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 2', '§ 13', '§ 13', '§ 3', '§ 4', '§ 74', '§ 13', '§ 13', '§ 4', '§ 2', '§ 4', '§ 74', '§ 4', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 4', '§ 13', '§ 13', '§ 3', '§13', '§ 13', '§ 74', '§ 3', '§ 4']

Bebauungsplan "Hochkreuz", Gemarkung Schmerbach und Örtliche Bauvorschriften für diesen Bebauungsplan
Erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs „Hochkreuz“, Schmerbach und erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs der örtlichen Bauvorschriften für den vorgenannten Bebauungsplan
Der Gemeinderat der Stadt Creglingen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26.11.2019 den Entwurf des Bebauungsplanes „Hochkreuz“ in Schmerbach sowie den Entwurf der dazugehörigen örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen, den Bebauungsplanentwurf nach § 13b i. V. m. § 13a BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie den Entwurf der örtlichen Bauvorschriften nach §13b BauGB i. V. m. § 13a BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 74 Abs. 7 Landesbauordnung (LBO) öffentlich auszulegen. Darüber hinaus wurde die Stadtverwaltung gemäß §13b BauGB i. V. m. § 13a BauGB i. V. m. § 74 Abs. 7 Landesbauordnung (LBO) i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 2 Abs. 2 BauGB mit der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden beauftragt. Die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden haben in der Zeit vom 16.12.2019 bis 24.01.2020 stattgefunden.
Der Gemeinderat der Stadt Creglingen hat sich nunmehr in seiner öffentlichen Sitzung am 19.05.2020 mit den im Rahmen der vorgenannten Beteiligung der Öffentlichkeit während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie im Rahmen der vorgenannten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden nach § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 2 Abs. 12 BauGB zum Bebauungsplanentwurf und den dazugehörigen örtlichen Bauvorschriften abgegebenen Stellungnahmen befasst. Hierbei sind die öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander abgewogen worden.
Im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde vom Landwirtschaftsamt des Landratsamtes Main-Tauber-Kreis mit Stellungnahme vom 04.02.2020 die Eingrünung des südlichen Gebietsrandes durch eine dichte Bepflanzung, die geeignet ist, entsprechende Immissionen abzuschirmen, gefordert. Dies soll zur Vermeidung von Konflikten mit der Bewirtschaftung der angrenzenden landwirtschaftlichen Fläche beitragen. Dieser Stellungnahme wird entsprochen, indem die bisher am Gebietsrand geplante extensive Wiesenfläche aufgegeben und dort stattdessen eine dichte Heckenbepflanzung vorgesehen wird. Der Textteil und die Begründung des Bebauungsplanes sind daher entsprechend zu ändern. Vor diesem Hintergrund sind die Planunterlagen gemäß § 13 b BauGB i. V. m. § 13 a BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 74 Abs. 7 LBO erneut öffentlich auszulegen. Darüber hinaus sind die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden gemäß § 13 b BauGB i. V. m. § 13 a BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 2 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 74 Abs. 7 LBO erneut zu beteiligen.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Hochkreuz“ sowie der dazugehörigen örtlichen Bauvorschriften umfasst eine Teilfläche des Grundstücks Flst. Nr. 701 der Gemarkung Schmerbach.
Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sowie der zugeordneten örtlichen Bauvorschriften sollen am südöstlichen Ortsausgang von Schmerbach in Richtung Blumweiler auf der vorgenannten Grundstücksteilfläche die planungsrechtlichen Voraussetzungen und Rechtsgrundlagen für die Nutzung als allgemeines Wohngebiet nach § 4 Baunutzungsverordnung (BauNVO) geschaffen werden. Das Plangebiet umfasst eine Fläche von ca. 0,5 ha.
Maßgebend ist der im Lageplan vom 04.09.2018/26.11.2019/19.05.2020 dargestellte Geltungsbereich und der Entwurf des Bebauungsplanes mit zeichnerischem und textlichem Teil und Begründung vom 04.09.2018/26.11.2019/19.05.2020 und der Entwurf der örtlichen Bauvorschriften vom 04.09.2018/26.11.2019/19.05.2020 2020 sowie die spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (SaP) vom 26.11.2019. Der Bebauungsplan mit zeichnerischem und textlichem Teil sowie die Begründung und die örtlichen Bauvorschriften wurden erstellt von der Planungsgruppe Kölz GmbH in Ludwigsburg. Die spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (SaP) wurde erstellt von der Klärle GmbH in Weikersheim.
Der Planbereich ist in folgendem, unmaßstäblich, verkleinert abgedruckten, Kartenausschnitt dargestellt:
B-Plan Hochkreuz
Eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) wird nicht durchgeführt.
Die Aufstellung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften erfolgt aufgrund des Vorliegens der Voraussetzungen nach § 13 b BauGB, der für die Einbeziehung von Außenbereichsflächen für Bebauungspläne mit einer Grundfläche im Sinne des § 13 a Abs. 1 Satz 2 BauGB von weniger als 10.000 Quadratmetern, durch die die Zulässigkeit von Wohnnutzungen auf Flächen begründet wird, die sich an im Zusammenhang bebaute Ortsteile anschließen, das beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB i.V. m. § 13 BauGB vorsieht. Daher sind weder eine Umweltprüfung mit Umweltbericht noch eine naturschutzrechtliche Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung und auch keine Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren, sondern lediglich im Wege der Berichtigung, notwendig.
Der Entwurf der Bebauungsplanung mit zeichnerischem und textlichem Teil, Begründung und spezieller artenschutzrechtlicher Prüfung (SaP) sowie der Entwurf der örtlichen Bauvorschriften werden für die Öffentlichkeit
vom 08.06.2020 bis einschließlich 10.07.2020 (Auslegungsfrist)
beim Bürgermeisteramt der Stadt Creglingen, Rathaus II,
Torstraße 2, Stadtbauamt, Zimmer Nr. 2.8
während der Dienststunden zur Einsichtnahme ausgelegt. Die Öffentlichkeit kann sich bei der zuständigen Sachbearbeiterin des städtischen Bauamtes, Frau Zehnder (Tel.: 07933/701-21; E-Mail: eva.zehnder@creglingen.de) über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten.
Darüber hinaus werden der Text der vorliegenden Bekanntmachung und die umfassenden Planunterlagen während des vorgenannten Zeitraums auf der Homepage der Stadt Creglingen (www.creglingen.de) unter der Rubrik „Wirtschaft und Wohnen – Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren“ zur Einsichtnahme und zum Download zur Verfügung gestellt. Die Planunterlagen können direkt unter dem Link
www.creglingen.de/de/wirtschaft-wohnen/oeffentlichkeitsbeteiligung-bei-bauleitplanverfahren/
Des Weiteren stehen die Planunterlagen auf dem zentralen Internetportal des Landes gemäß § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB über nachfolgenden Link zur Einsicht und zum Download zur Verfügung. Den Direktlink finden Sie hier.
Dann anklicken: Bauleitpläne im Beteiligungsverfahren
Für den Fristlauf sind die in die Frist fallenden allgemein arbeitsfreien Tage (d. h. auch Feiertage) unschädlich. Während der vorgenannten Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Stadt Creglingen, Torstraße 2, 97993 Creglingen oder per E-Mail an eva.zehnder@creglingen.de abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Bebauungsplanung unberücksichtigt bleiben. Da das Ergebnis der Prüfung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.
Creglingen, 25.05.2020
Nachfolgend stehen die Unterlagen zum Entwurf des Bebauungsplanes mit zeichnerischem und textlichem Teil, Begründung und spezieller artenschutzrechtlicher Prüfung (SaP) sowie der Entwurf der örtlichen Bauvorschriften zum Download zur Verfügung:
Bebauungsplan – zeichnerische Festsetzungen vom 04.09.2018-26.11.2019-19.05.2020
Bebauungsplan - textliche Festsetzungen und örtliche Bauvorschriften vom 04.09.2018- 26.11.2019-19.05.2020
Begründung vom 04.09.2018-26.11.2019-19.05.2020
Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung vom 26.11.2019
Bebauungsplan "Forst", Gemarkung Finsterlohr und Örtliche Bauvorschriften für diesen Bebauungsplan
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs „Forst“ in Finsterlohr und öffentliche Auslegung des Entwurfs der örtlichen Bauvorschriften für den vorgenannten Bebauungsplan
Der Gemeinderat der Stadt Creglingen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 19.05.2020 den Entwurf des Bebauungsplanes „Forst“ in Finsterlohr sowie den Entwurf der dazugehörigen örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen, den Bebauungsplan nach§ 13b i. V. m. § 13a BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie die örtlichen Bauvorschriften nach §13b BauGB i. V. m. § 13a BauGB i. V. m. § 74 Abs. 7 Landesbauordnung (LBO) i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Forst“ sowie der dazugehörigen örtlichen Bauvorschriften umfasst die Grundstücke Flst. Nr. 53/2 sowie Teilflächen der Grundstücke Flst. Nr. 54 und 452 (Straße) der Gemarkung Finsterlohr. Das Plangebiet umfasst eine Fläche von ca. 0,6 ha.
Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sowie der zugeordneten örtlichen Bauvorschriften sollen am östlichen Ortsausgang von Finsterlohr auf den o. g. Grundstücken die planungsrechtlichen Voraussetzungen und Rechtsgrundlagen für die Nutzung als allgemeines Wohngebiet nach § 4 Baunutzungsverordnung (BauNVO) geschaffen werden.
Maßgebend ist der im Lageplan vom 26.11.2019/19.05.2020 dargestellte Geltungsbereich und der Entwurf des Bebauungsplanes mit zeichnerischem und textlichem Teil und Begründung vom 26.11.2019/19.05.2020 und die spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (SaP) vom 19.05.2020 sowie der Entwurf der örtlichen Bauvorschriften jeweils vom 26.11.2019/19.05.2020. Der Bebauungsplan mit zeichnerischem und textlichem Teil sowie die Begründung und die örtlichen Bauvorschriften wurden erstellt von der Planungsgruppe Kölz GmbH in Ludwigsburg. Die spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (SaP) wurde erstellt von der Klärle GmbH in Weikersheim.
B-Plan "Forst" Finsterlohr
Bebauungsplan – zeichnerische Festsetzungen vom 26.11.2019-19.05.2020
Bebauungsplan - textliche Festsetzungen und örtliche Bauvorschriften vom 26.11.2019- 19.05.2020
Begründung vom 26.11.2019-19.05.2020
Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung vom 19.05.2020
http://www.creglingen.de//de/wirtschaft-wohnen/oeffentlichkeitsbeteiligung-bei-bauleitplanverfahren