Source: http://www.jurablogs.com/2014/06/23/was-kostet-die-nutzung-von-musik-in-tanzschulen
Timestamp: 2017-01-24 03:48:45
Document Index: 45332308

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Was kostet die Nutzung von Musik in Tanzschulen?
BlogsKanzlei Dr. SchenkJuni 2014Was kostet die Nutzung von Musik in Tanzschulen?Der Bundesgerichtshof hatte sich kürzlich in drei Verfahren mit der Vergütung für die Musiknutzung in Tanzschulen zu befassen, welche aufgrund von Gesamtverträgen des OLG München festgesetzt wurde (BGH, Urteile vom 18.06.2014, Az.: I ZR 214/12; I ZR 215/12; I ZR 220/12). Die Beklagten dieser Verfahren sind jeweils Vereine, in denen diverse Tanz- und Ballettschulen Mitglieder sind. Aufgrund der im Rahmen der Kurse widergegebenen Musik, müssen die Beklagten sowohl an die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und Vervielfältigungsrechte (GEMA) als auch an die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL) – die in den jeweiligen Verfahren Klägerin ist – eine Vergütung leisten. Hierbei vertritt die Klägerin die urheberrechtliche geschützten Leistungsschutzrechte der Interpreten und Tonträgerhersteller und die GEMA die Urheberrechte der Komponisten und Textdichter. Zwischen der Klägerin und den jeweiligen Beklagten bestanden Gesamtverträge, nach denen die Beklagten eine Vergütung in Höhe eines 20 %igen Zuschlags auf den einschlägigen Tarif der GEMA zu zahlen hatten. Demnach erhielten die GEMA 5/6 und die Klägerin 1/6 der von den Beklagten zu zahlenden Gesamtvergütung. Die Klägerin beantragte beim OLG München die Festsetzung neuer Gesamtverträge ...Zum vollständigen Artikel118 Leserurheberrecht–blog.info:BGH: Zur Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzschulen77 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Erhöhung der GEMA und GVL Gebühren?36 Leserkanzlei für it-recht & datenschutz:Zum Urheberrecht bei Einstellung von Werken in das Hochschul-Intranet68 LeserArchivalia:Archiv als Veranstalter: GEMA nicht übergehen!10 verwandte ArtikelTanzschulenmusikBGH: Zur Höhe von Zuschlägen auf die GEMA-Tarife für TanzschulenBGH: Zur Bemessung der Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzschulen - GEMA - GVLZur Vergütung für die Nutzung von Musik in TanzschulenBGH: Vergütung für die Nutzung von Musik in TanzschulenKeine 30% Erhöhung von GEMA-Gebühren für TanzschulenUrheberrechtsvergütungen – und die BallettschuleZur Angemessenheit der Vergütung für Inhalte im Intranet von HochschulenBGH: Zur Mindestvergütung des Urhebers bei Verwertung seines Werks und zur Schadensersatzpflicht der Verwertungsgesellschaft bei
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