Source: https://www.muenchen-transparent.de/termine/4202718
Timestamp: 2020-02-27 22:40:39
Document Index: 201512179

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 8', 'BGE', '§ 42', '§ 173', 'BGE', 'BGE', 'BGE', '§ 6']

Vollversammlung (2017-09-27 09:00:00)
22.09.2017: 1.Nachtrag
25.09.2017: Einladung Plenum
26.09.2017: Neufassung der Einladung Plenum
06.11.2017: Protokoll Internet
1.1.: ABGESETZT Wahl der Leitung des Referates für Informations- und Telekommunikationstechnik
1.2.: Dienstaufwandsentschädigung für berufsmäßige Stadtratsmitglieder
Beschluss vom 27.09.2017 (Nach Antrag)
1.3.: Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaneutralität München 2050 Verlängerung des Klimaschutzprogramms 2015 für das Jahr 2018 Produkt 33561100 Umweltvorsorge Produkt 32511100 Städtische Hochbauten Produkt 32541100 Städtische Verkehrsflächen Produkt 44571100 Wirtschaftsförderung Produkt 35122300 Straßenverkehr Produkt 34111320 Beteiligungsmanagement des KR Produkt 34555100 Städtische Forstwirtschaft Produkt 31111510 Serviceeinrichtungen des Direktoriums Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 38512100 Regional- und Stadtentwicklung, PERSPEKTIVE MÜNCHEN Produkt 38522100 Wohnungsbauförderung Produkt 38512200 Stadterneuerung Änderung des MIP 2016 - 2020 Finanzierungsbeschluss StR-Antrag: Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaneutralität München 2050 Verlängerung des Klimaschutzprogramms 2015 für das Jahr 2018 StR-Antrag: Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaneutralität München 2050 Verlängerung des Klimaschutzprogramms 2015 für das Jahr 2018
Beschluss vom 27.09.2017
1.4.: Erweiterung der Energiekommission der Landeshauptstadt München
1.5.: Lärmaktionsplanung der Regierung von Oberbayern für das Umfeld der Bundesautobahnen in der Landeshauptstadt München — Entwurf vom 26.05.2017 Herstellung des Einvernehmens nach Art. 8a Abs. 2 Satz 4 BayImSchG
1.6.: Umsiedlung des Betriebshofes BAU-T22 / Mitte Abbruchkosten zur Geländefreimachung für die Neubebauung Kagerstraße 9 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Abbruchkosten (Kostenschätzung)	ca. 720.000,00 Euro StR-Antrag: Umsiedlung des Betriebshofes BAU-T22 / Mitte Abbruchkosten zur Geländefreimachung für die Neubebauung Kagerstraße 9, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach StR-Antrag: Umsiedlung des Betriebshofes BAU-T22 / Mitte Abbruchkosten zur Geländefreimachung für die Neubebauung Kagerstraße 9, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach StR-Antrag: Umsiedlung des Betriebshofes BAU-T22 / Mitte Abbruchkosten zur Geländefreimachung für die Neubebauung Kagerstraße 9, 16. Stadtbezirk Ramersdorf -Perlach
Beschluss vom 27.09.2017 (Ziffer 1 wie Antrag des Referenten Ziffer 2 neu: Das Kommunalreferat wird unter der Prämisse eines funktionierenden Betriebshofes eine flächensparende Lösung forcieren. Nicht benötigte Flächen werden dann anderen städtischen Stellen zur Bedarfsprüfung und Realisierung verträglicher Nutzungen zur Verfügung gestellt. Die weiteren Planungen und deren bauliche Umsetzung werden von allen beteiligten Referaten mit hoher Priorität weiterverfolgt mit dem Ziel, dass der Betriebshof Kagerstraße so rechtzeitig den neuen Betrieb aufnehmen kann, dass das Schulprojekt am Ratzingerplatz nicht verzögert wird. Ziffer 3 – 7 wie Antrag des Referenten)
3: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 21.09.2017
3.1.: Personalausstattung der Abteilung Gesellschaftliches Engagement I - Nachlassbereich der Stiftungsverwaltung
3.2.: Förderung der Migrationsberatung für Erwachsene (MBE) und Jugendliche (JMD) Zuschüsse an verschiedene Träger Haushaltsjahr 2018 ff. Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
Beschluss vom 27.09.2017 ((gegen die Stimmen von BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion, BIA und LKR): Nach Antrag)
3.3.: ABGESETZT Finanzierung des Umbaus des Bürogebäudes Wotanstr. 88 in ein Flexi-Heim für anerkannte Flüchtlingsfamilien und wohnunglose Familien in kommunaler Zuständigkeit; Finanzierung der Einrichtungsführung; Trägerschaftauswahlverfahren Bezuschussung des Projekts Haushaltsjahr 2018 ff. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose StR-Antrag: Finanzierung des Umbaus des Bürogebäudes Wotanstraße 88 in ein Flexi-Heim für anerkannte Flüchtlingsfamilien und wohnungslose Familien in kommunaler Zuständigkeit
4: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.09.2017
4.4.: Radiologische Untersuchungen zur Alterseinschätzung von unbegleiteten minderjährigen Ausländerinnen und Ausländern zur Klärung der vorläufigen Inobhutnahme nach § 42a SGB VIII Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz StR-Antrag: Radiologische Untersuchungen zur Alterseinschätzung
5: Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 19.09.2017
5.5.: Ökologisches Bauen Einheitliche Bau- und Sanierungsstandards innerhalb der verschiedenen städtischen Referate und Gesellschaften
Verwandter Antrag: Einheitliche ökologische Bau- und Sanierungsstandards innerhalb der verschiedenen städtischen Referate und Gesellschaften
Verwandter Antrag: Städtische Baustellen ohne Polystyrol (Styropor)
Verwandter Antrag: Konsequenzen aus der Klimakonferenz VI: Ökologisch, praktisch, gut — Außenwärmedämmung mit mineralischen Mauersteinen aus Ziegel und Porenbeton
6: Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 21.09.2017
6.6.: Handlungsbedarf zur Sicherstellung der haus- und kinderärztlichen Versorgung in der Großstadt München Versorgungssituation bei Kinderärzten transparent darstellen
Verwandter Antrag: Hausärzte und Hausärztinnen in München. Was bedeutet die neue Bedarfsplanung der KVB für München?
6.7.: Beibehaltung der medizinischen Erstuntersuchung in der Erstaufnahme in München
7: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2017
7.8.: Parkhaus am Tierpark Hellabrunn a) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2125 Harlachinger Berg (östlich), Siebenbrunner Straße (östlich), Harlachinger Straße (westlich), Karolingerallee (nördlich) (Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne) - Parkhaus Tierpark Hellabrunn- - Aufstellungsbeschluss - b) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 641 vom 11.03.1970 c) Antrag und Empfehlungen Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL: Besucherrekorde ohne Verkehrszunahme — den Tierpark Hellabrunn besser anbinden
Verwandter Antrag: Besucherrekorde ohne Verkehrszunahme - den Tierpark Hellabrunn besser anbinden
Verwandter Antrag: Verkehrssituation am Tierpark Hellabrunn 1. Verkehrsanalyse als Grundlage für weitere Überlegungen 2. Maßnahmen zur Verkehrsentlastung (z.B. Kombi-Ticket für Tierpark und MVG / MVV, Installierung eines Verkehrsleitsystems, Parkraumbewirtschaftung) 3. Berücksichtigung der besonderen Empfindsamkeit möglicher Planungsflächen (Isarauen, FFH-Gebiet) und diesbezügliche Einbindung des RGU sowie der Umweltverbände
Verwandter Antrag: Verkehrssituation am Tierpark Hellabrunn 1. Erstellung eines qualifizierten Gesamtverkehrskonzeptes 2. Erhöhung der Attraktivität des ÖPNV - neue Verhandlungen über ein Kombi-Ticket
7.9.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/33 Neumarkter Straße (nördlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich), Leuchtenbergring (beidseits), Dingolfinger Straße (östlich) und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2124 Bahnlinie München-Rosenheim (südlich), Neumarkter Straße (nördlich), Leuchtenbergring (beidseits), Dingolfinger Straße (östlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1175, Neumarkter Straße 1 bis 17, - Bundes- monopolverwaltung -) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 14 Berg am Laim StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2124, Bahnlinie München-Rosenheim (südlich), Neumarkter Straße (nördlich), Leuchtenbergring (beidseits), Dingolfinger Straße (östlich) und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2124 Bahnlinie München-Rosenheim (südlich), Neumarkter Straße (nördlich), Leuchtenbergring (beidseits), Dingolfinger Straße (östlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1175, Neumarkter Straße 1 bis 17, - Bundesmonopolverwaltung -) - Aufstellungsbeschluss -
Beschluss vom 27.09.2017 (Nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses)
7.10.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/17 Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich), Mühldorfstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich) - Endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 14 Berg am Laim
8: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 13.09.2017
8.11.: Anmietung eine Ausweichquartiers für die Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte und den Bereich Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe Anmietobjekt: Orleanskarree (Orleansstraße 4, 4a) im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen Genehmigung der Raumprogramme Schulen: - Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte - Bereich Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe
8.12.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Festlegung der Voraussetzungen für die Gewährung einer städtischen Investitionskostenförderung für Neubau von Kindertageseinrichtungen im Rahmen eines Grundstückstausch
8.13.: Bildungs- und Entwicklungschancen eröffnen: Frühe Förderung für Kinder aus bildungsfernen Familien, inklusive Fortführung und Umsetzung der Rahmenkonzeption für KinderTagesZentren (KITZ) StR-Antrag: Integration von Anfang an — Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund im Kindergarten erhöhen StR-Antrag: Mehr Kinder aus bildungsfernen Schichten und Migrantenkinder in die Kindertageseinrichtungen!
8.14.: Erstattung der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten nach dem Konnexitätsprinzip; hier: Widerspruchseinlegung Haushaltsjahr 2016
8.15.: Kostenfreiheit des Schulwegs; Fortführung der Verwaltungspraxis in Bezug auf die Ausgabe von Schülerfahrkarten und die Meldung der Aufwendungen an den Zuschussgeber; Rechtsmitteleinlegung
8.16.: Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung zum Rahmenvertrag von Schulmobiliar für die Laufzeit 2018 - 2020
9: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 19.09.2017
9.17.: Grundsatzbeschluss zur künftigen Vergabe von städtischen Gewerbegrundstücken
Beschluss vom 27.09.2017 (Ziffer 1 - 2 wie Antrag des Referenten Ziffer 3 Der Stadtrat beauftragt das Planungsreferat, ökologische Kriterien und Vor- gaben für die bestmögliche Nutzung der Flächen bei Gewerbegrundstücken zu entwickeln und dem Stadtrat vorzulegen. Ziffer 4 - 5 wie Ziffer 3 - 4 des Antrags des Referenten)
Verwandter Antrag: Grundsatzbeschluss zur künftigen Vergabe von städtischen Gewerbegrundstücken
10: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 14.09.2017
11: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 14.09.2017
11.18.: Anordnung eines Umlegungsverfahrens „Hochmuttinger Straße“ Bebauungsplan mit Grünordnung 2106 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl StR-Antrag: Anordnung eines Umlegungsverfahrens „Hochmuttinger Straße“ Bebauungsplan mit Grünordnung 2106
11.19.: Vergabe von Sicherungsdienstleistungen für diverse städtische Objekte und Veranstaltungen, Rahmenvertrag
11.20.: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Anwesen Luisenstr. 33, Lenbachgalerie 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
12: Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 14.09.2017
13: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 26.09.2017
13.21.: ABGESETZT Sicherheit in München StR-Antrag: Sicherheit in München StR-Antrag: Sicherheit in München StR-Antrag: Sicherung der zentralen Münchner Fußgängerzone StR-Antrag: Sicherheitsoffensive für München (4): Von Israel lernen! StR-Antrag: Sicherheitsoffensive für München (3): Sicherheitskonzept für die Fußgängerzone und den Marienplatz StR-Antrag: Sicherheitsoffensive für München (2): Gezielter Ausbau der Videoüberwachung StR-Antrag: Sicherheitsoffensive für München (1): Vermeidung/Beseitigung von „Angsträumen“ StR-Antrag: Mobile Fahrzeugsperren zum Schutz vor Anschlägen
13.22.: ABGESETZT Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund StR-Antrag: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund StR-Antrag: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund StR-Antrag: Trotz der Olympiaentscheidung: Ja zu einem Versorgungskonzept mit regionalen, ökologischen und fair gehandelten Produkten bei Veranstaltungen in München StR-Antrag: Konzept zur Nutzung denkmalwürdiger Plätze für temporäre Veranstaltungen
13.23.: Umsetzung des zum 01.07.2017 in Kraft getretenen Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) in der Landeshauptstadt München
14: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 26.09.2017
14.24.: ABGESETZT Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Protest gegen Schließung der Geburtsabteilung des Städt. Klinikums Neuperlach Petition von MOTHER HOOD e. V. vom 03.05.2017 StR-Antrag: Städtisches Klinikum auf weiteren Anstieg der Geburten in München vorbereiten!
14.25.: Stadtsparkasse München; Erhalt der Stadtsparkassenfiliale am Westkreuz im Paul-Ottmann-Zentrum BV-Empfehlung: Erhalt der Stadtsparkassenfiliale am Westkreuz im Paul-Ottmann-Zentrum
15: Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 26.09.2017
15.26.: Projekt Konzernbilanz - Sachstandsbericht
16.1.: Projektskizzen Masterplan Luftreinhaltung für den Mobilitätsfonds der Bundesregierung erreichen StR-Antrag: Projektskizzen Masterplan Luftreinhaltung für den Mobilitätsfonds der Bundesregierung einreichen
Beschluss vom 27.09.2017 (Dem Antrag wurde die Dringlichkeit gegen die Stimmen von Die Grünen - rosa liste, ÖDP, DIE LINKE., FDP und einer Stimme der LKR nicht zuerkannt.)
2: Höhergruppierung im sonstigen Dienst Direktorium (1)
3: Höhergruppierung im sonstigen Dienst Direktorium (2)
4: Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages Referat für Gesundheit und Umwelt
5: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse im Personal- und Organisationsreferat
6: Beförderung Kreisverwaltungsreferat
7: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Sozialreferates; Schaffung und Finanzierung einer Überplanstelle der Besoldungsgruppe A16 / Entgeltgruppe E 15Ü
8: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
9: Beibehaltung der medizinischen Erstuntersuchung in der Erstaufnahme in München Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.02.2017
Verwandter Antrag: Beibehaltung der medizinischen Erstuntersuchung in der Erstaufnahme in München
10: Anmietung eine Ausweichquartiers für die Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte und den Bereich Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe Anmietobjekt: Orleanskarree (Orleansstraße 4, 4a) im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
11: Entwicklung der städtischen Heilpädagogischen Tagesstättte (HPT) an der Margarethe-Danzi-Straße und ihrer Außenstelle an der Klenzestraße
12: Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung zum Rahmenvertrag von Schulmobiliar für die Laufzeit 2018 - 2020
13: Entscheidung über den Antrag auf Hinausschieben des Ruhestands Referat für Bildung und Sport
14: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
15: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes unter gleichzeitiger Berufung ins Beamten- verhältnis auf Probe
16: Beförderungen und Höhergruppierungen im Bereich des Lehrdienstes
17: Rahmenvertrag Ausstattung für Kindertageseinrichtungen und Schulen Erneute Ermächtigung zur Ausweitung Vertragszeitraum 01.12.2015 bis 30.11.2017
18: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Gaskooperationen Murnau, Waldkraiburg und Wasserburg
19: Messe München GmbH (MMG) Erwerb eines Unternehmens durch die Messe Muenchen South Africa (Pty) Ltd. Kapitalerhöhung bei der Messe Muenchen South Africa (Pty) Ltd.
20: Stadtwerke München GmbH Gaskonzession Olching Gründung einer kommunalen Netzgesellschaft mit den Stadtwerken Olching
21: Stadtwerke München GmbH Windparks im Bestand Gründung einer Gesellschaft
22: Jahresabschlussprüfung der Münchner Stadtentwässerung für das Geschäftsjahr 2017 Vergabe des Prüfungsauftrages gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 9 Betriebssatzung MSE
23: Vergabe von Sicherungsdienstleistungen für diverse städtische Objekt und Veranstaltungen, Rahmenvertrag
24: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Anwesen Luisenstr. 33, Lenbachgalerie 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
25: Übertragung von Grundstücken 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
26: Verkauf eines Grundstücks Prinz-Eugen-Park 13. Stadtbezirk Bogenhausen
27: Kostentragungs- und Entwicklungsvereinbarung für das Planungsgebiet „Lerchenauer Feld“ 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl StR-Antrag: 14-20 / A 03382 Kostentragungs- und Entwicklungsvereinbarung für das Planungsgebiet „Lerchenauer Straße“
Verwandter Antrag: Kostentragungs- und Entwicklungsvereinbarung für das Planungsgebiet „Lerchenauer Straße“
28: Erwerb von Teileigentum für eine Kindertageseinrichtung 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
29: Erwerb von Teileigentum für ein Altenservicezentrum 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
30: Anmietung von Flächen für Berufliche Schulen 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
31: Tausch von Grundstücken 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
32: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse im Kreisverwaltungsreferat; Veränderung der Stellvertretung des Kreisverwaltungsreferenten sowie der Leitung der Hauptabteilung II, Einwohnerwesen
33: Projekt Konzernbilanz - Vergabeermächtigung
34: Finanzierung der HANKO Verwaltungs- gesellschaft mbH & Co. Vermietungs KG (HANKO); Ausreichung weiterer objektbezogener Darlehen durch die Landeshauptstadt München per 30.11.2017
35: Ausreichung einer städtischen Ausfallbürgschaft zu Gunsten des ESV München e.V.
36: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Quartalsbericht zum Sanierungs- und Geschäftsverlauf Berichtszeitraum April — Juni 2017