Source: https://spiele.nsv.de/agbs/
Timestamp: 2019-02-22 04:35:43
Document Index: 286427805

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 5', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 823', '§ 11', '§ 13']

AGBs | NSV – Nürnberger Spielkarten Verlag
+49 911 96967-0 info@nsv.de
DER NSV
Fachhandels-Sortiment
Werbeartikel Ideengeber
Pressematerial Bilddaten
2. Warenbestellungen werden nur an Personen ausgeführt, die das 18. Lebensjahr vollendet und somit voll geschäftsfähig sind. Wir sind berechtigt zur Rückfrage, um die Einhaltung dieser Altersgrenze zu gewährleisten.
§ 2 Firmenidentität und Anschrift
HRB: 9054
Geschäftsführer: Franz Jurthe
USt.-ID: DE133530619
1. Die Abbildung unserer Waren auf der Website stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde per Internet, Fax, Telefon oder E-Mail bei uns bestellt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die Entscheidung über die Annahme des Angebots vor. Die Annahme erfolgt durch Auftragsbestätigung oder Zusendung der Ware. Nehmen wir ein Angebot des Kunden nicht an, teilen wir ihm das umgehend mit.
2. Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und eine evtl. Nichtverfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten haben. Für den Fall, dass die Ware für einen erheblichen Zeitraum nicht verfügbar ist oder technische Probleme seitens unserer Datenbank vorliegen, können wir die Bestellung nicht ausführen und behalten uns den Rücktritt vor. Hierüber werden wir den Kunden umgehend informieren.
3. Wir sind zu Teillieferungen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist, berechtigt.
Alle genannten Preise sind Endverbraucherpreise und beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise beziehen sich auf die jeweils im Internet abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehör und/oder Dekoration. Bei Versendung der Ware wird zusätzlich zum Preis der Ware ein Versandanteil berechnet. Für evtl. Preisirrtümer, Satz und/oder Druckfehler wird keine Haftung übernommen
§ 5 Lieferzeiten, Verfügbarkeit
1. Wir werden uns bemühen, die Lieferung unverzüglich auszuführen. Sofern nichts Gegenteili-ges ausdrücklich vereinbart worden ist, sind wir zu Teillieferungen berechtigt. Wenn wir die Ware nicht auf Lager haben, werden wir eine Lieferfrist angeben. Diese Frist verlängert sich entsprechend bei höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlichen Maßnahmen, sowie sonstigen unvorhergesehenen Ereignissen, die von uns nicht zu vertreten sind.
2. Sollten wir nach Vertragsschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei uns ver-fügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, können wir entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware (Ersatzartikel) anbieten oder vom Vertrag zurücktre-ten. Wir werden den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. Wir erstatten etwa erhaltene Gegenleistun-gen unverzüglich, wenn der Kunde das Angebot des Ersatzartikels nicht annimmt. Nach Rücktritt vom Vertrag durch uns oder den Kunden werden bereits erhaltene Zahlungen umgehend erstattet.
1. Die Versand- und Verpackungskosten werden jeweils bei der Bestellung per Internet auf der Bestellmaske angegeben.
2. Lieferungen ins europäische Ausland oder in nicht EU Länder erfolgen ausschließlich nach Übernahme aller Versand, Zoll und Abfertigungskosten durch den Kunden.
Der Mindestbestellwert beträgt 25,00 EUR. Für Bestellungen kleiner 25,00 EUR wird ein Mindermengenaufschlag in Höhe von 10,00 EUR berechnet.
4. Ein Versand ausserhalb Deutschlands ist nicht vorgesehen.
1. Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Kunde zahlt den Kaufpreis per Vorauskasse.
2. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, ab Verzugseintritt Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. über dem Basiszinssatz der Europäische Zentralbank zu fordern.
3. Vertrags- und Rechnungswährung ist ausschließlich der Euro.
§ 8 Rückgabe- und Widerrufsrecht
Verbraucher haben das Recht, den Artikel unter den angegebenen Bedingungen zurückzugeben
Der Widerruf durch Rücksendung der Ware oder durch Erklärung in Textform ist zu richten an:
D–90768 Fürth-Dambach
Tel.: +49 (0)911 96967-0
Fax.: +49 (0)911 96967-25
E-mail: info@nsv.de
– zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
– zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (u.a. auch CDs und DVDs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden; nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 9 Mängelbehaftung
1. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
3. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vor-hersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
4. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
5. Soweit dem Kunden ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zusteht, ist unsere Haftung auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
7. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen.
8. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 24 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang.
1. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in § 9 vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.
§ 11 Aufrechnung, Zurückbehaltung, Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungs-rechts nur dann befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Der Kunde stimmt der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns im Rahmen des Bestellvorgangs überlassenen personenbezogenen Daten für vertragliche Zwecke und auf Grundlage der Datenschutzbestimmungen zu.
§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand, Schlussbestimmungen
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Nürnberg, wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Wir sind berechtigt, auch am allgemeinen Ge-richtsstand des Kunden zu klagen.
2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen uns und dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollten die AGB unvollständig sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Der Onlineshop des Nürnberger Spielkartenverlags wird betrieben von forHeads-network – Robert Letsch & Frank Noack GbR, nachfolgend forHeads-network genannt. Für die Geschäftsbeziehung zwischen forHeads-network und dem Besteller gelten – auch für zukünftige Geschäfte – ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie von forHeads-network schriftlich bestätigt werden.
Robert Letsch & Frank Noack GbR
Schokholtzstr. 6
service@happyshops.com
1.1 Diese Geschäftsbedingungen der/des Robert Letsch & Frank Noack GbR (nachfolgend “Verkäufer�?), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend “Kunde�?) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
2.4 Wählt der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs “Lastschrift�? bzw. “Bankeinzug�? als Zahlungsart aus, kann der Verkäufer das Angebot des Kunden auch dadurch annehmen, dass er den Gesamtpreis innerhalb von fünf Tagen vom Bankkonto des Kunden einzieht, wobei insoweit der Zeitpunkt maßgeblich ist, zu dem das Konto des Kunden belastet wird. Im Übrigen gilt Ziffer 2.3 entsprechend.
2.5 Wählt der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs “PayPal Express�? als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an seinen Zahlungsdienstleister. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer abweichend von Ziffer 2.3 schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig.
Der Verkäufer wird widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem angegebenen Konto des Kunden einzuziehen. Der Bankeinzug erfolgt, wenn die bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
Tel.: 0 180 50 55 77 5 (14 Cent inkl. Mwst./Min. aus dem deutschen Festnetz. Aus den Mobilfunknetzen höchstens 42 Cent inkl. Mwst./Min.)
8 ) Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
9) Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
Der Verkäufer hat sich folgendem Verhaltenskodex unterworfen: – Der Verkäufer hat sich den Trusted Shops Qualitätskriterien unterworfen, die im Internet unter http://www.trustedshops.de/shopbetreiber/qualitaetskriterien.html einsehbar sind.
Tel +49(0)911 96967-0
Fax +49(0)911 96967-25
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