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Timestamp: 2016-10-27 03:18:42
Document Index: 225630016

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 100', 'Art. 45', 'Art. 75', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'Art. 174', 'Art. 174', 'Art. 327', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 53', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 174', 'Art. 9', 'Art. 106', 'Art. 174', 'Art. 85', 'Art. 173', 'Art. 17', 'Art. 36', 'Art. 173', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 172', 'Art. 173', 'Art. 172', 'Art. 17', 'Art. 173', 'Art. 173', 'Art. 22', 'Art. 173', 'BGE', 'Art. 173', 'Art. 173', 'Art. 43', 'Art. 117', 'BGE', 'BGE', 'Art. 173', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_805/2012 (11.02.2013)
5A_805/2012
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug, II. Beschwerdeabteilung, vom 4. Juli 2012.
A.a In der von Z.________ als Gl�ubiger f�r einen Betrag von Fr. 10'006.65 nebst Zins zu 5% seit 24. September 2011 gegen die X.________ AG als Schuldnerin eingeleiteten Betreibung Nr. xxxx erliess das Betreibungsamt A.________ am 19. April 2012 die Konkursandrohung. Die X.________ AG hat ihren Sitz in A.________. Im Handelsregister ist als Adresse "c/o Y.________" eingetragen. Die Konkursandrohung wurde der X.________ AG am 23. April 2012 an dieser im Handelsregister eingetragenen (Domizil-) Adresse zugestellt.
A.b Am 4. Juni 2012 erhob die X.________ AG gegen die Konkursandrohung Beschwerde an das Obergericht des Kantons Zug als Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs. Sie ersuchte ebenfalls um aufschiebende Wirkung.
Mit Schreiben vom 5. Juni 2012 wies das Obergericht das Gesuch um aufschiebende Wirkung ab. Sodann trat es mit Pr�sidialverf�gung vom 21. Juni 2012 auf die Beschwerde nicht ein.
A.c Dagegen erhob die X.________ AG am 12. Juli 2012 eine Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht.
Am 3. September 2012 erkannte das pr�sidierende Mitglied der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu. Mit Urteil vom 5. Dezember 2012 wies das Bundesgericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat (Urteil 5A_533/2012).
B.a Parallel dazu er�ffnete das Kantonsgericht des Kantons Zug am 12. Juni 2012, 08.30 Uhr, den Konkurs �ber die X.________ AG, nachdem Z.________ am 18. Mai 2012 das Konkursbegehren gestellt und das Kantonsgericht die Parteien am 21. Mai 2012 zur Konkursverhandlung vorgeladen hatte.
B.b Gegen die Konkurser�ffnung erhob die X.________ AG am 2. Juli 2012 Beschwerde an das Obergericht des Kantons Zug.
Mit Urteil vom 4. Juli 2012 wies das Obergericht die Beschwerde ab. Das Urteil konnte der X.________ AG erst am 4. Oktober 2012 zugestellt werden, nachdem ein erster Versand der Gerichtsurkunde nach Auskunft der Schweizerischen Post "nicht beim Kunden eingetroffen" war.
Dem Bundesgericht beantragt die X.________ AG (nachfolgend Beschwerdef�hrerin) in ihrer als Beschwerde bezeichneten Eingabe vom 5. November 2012, das obergerichtliche Urteil vom 4. Juli 2012 sei aufzuheben und die Angelegenheit zu neuer Beurteilung an das Obergericht zur�ckzuweisen, soweit das Verfahren durch den Entscheid des Bundesgerichts im Verfahren 5A_533/2012 nicht ohnehin gegenstandslos geworden sei.
Zudem ersucht die Beschwerdef�hrerin um aufschiebende Wirkung. Das Obergericht hat sich dem Gesuch nicht widersetzt (Schreiben vom 13. November 2012). Z.________ (nachfolgend Beschwerdegegner) hat sich dazu nicht vernehmen lassen. Das pr�sidierende Mitglied der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts hat der Beschwerde mit Verf�gung vom 20. Dezember 2012 die aufschiebende Wirkung in dem Sinne zuerkannt, als der Konkurs er�ffnet bleibt, jedoch bis zum Entscheid des Bundesgerichts Vollstreckungsmassnahmen zu unterbleiben haben.
In der Sache hat der Beschwerdegegner auf eine Vernehmlassung verzichtet (Schreiben vom 18. Januar 2013). Das Obergericht hat beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei (Schreiben vom 28. Januar 2013). Das Bundesgericht hat die Vorakten sowie die Akten des Verfahrens 5A_533/2012 beigezogen.
Gegen den Endentscheid �ber die Konkurser�ffnung ist die Beschwerde in Zivilsachen zul�ssig (Art. 90 und Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG), und zwar unabh�ngig von der H�he des Streitwerts (Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG) und ohne Einschr�nkung der Beschwerdegr�nde (Art. 95 ff. BGG; BGE 133 III 687 E. 1.2 S. 689 f.). Die im �brigen fristgerecht (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 45 Abs. 1 BGG) eingereichte Beschwerde richtet sich gegen den Entscheid eines oberen Gerichts, das kantonal letztinstanzlich auf Rechtsmittel hin geurteilt hat (Art. 75 BGG).
Die von der Beschwerdef�hrerin nicht n�her bezeichnete Eingabe ist als Beschwerde in Zivilsachen entgegenzunehmen.
2.1 Die Beschwerdef�hrerin legt eingangs ihrer Beschwerde dar, sie beziehe sich sinngem�ss auf s�mtliche ihrer Vorbringen, die sie auch im Beschwerdeverfahren gegen die Konkursandrohung (bundesgerichtliches Verfahren 5A_533/2012) erhoben habe (Ziff. 1 der Beschwerde).
Die Begr�ndung der vor Bundesgericht erhobenen Beschwerde muss in der Beschwerdeschrift enthalten sein. Pauschale Verweisungen auf Rechtsschriften in anderen Verfahren sind unzul�ssig (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 138 III 252 E. 3.2 S. 258; 134 I 303 E. 1.3 S. 306). Darauf ist demnach nicht einzutreten.
2.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Neu sind Tatsachen, die weder im vorangegangenen Verfahren vorgebracht noch von der Vorinstanz festgestellt worden sind (BGE 136 V 362 E. 3.3.1 S. 365).
Die Beschwerdef�hrerin verweist vor Bundesgericht auf ein vom Beschwerdegegner "unterdessen" eingeleitetes Retentionsverfahren. Zudem beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht, vom Betreibungsamt C.________ einen Amtsbericht �ber dieses Retentionsverfahren einzuholen. Diese Tatsachenbehauptung und Beweismittel sind neu und damit unzul�ssig und im vorliegenden Verfahren unbeachtlich. Es ist im �brigen nicht Aufgabe des Bundesgerichts, Beweise abzunehmen und Tatsachen festzustellen, �ber die sich das kantonale Sachgericht nicht ausgesprochen hat (BGE 136 III 209 E. 6.1 S. 214 f.).
3.1 Das Obergericht hat erwogen, die Beschwerdef�hrerin habe im Beschwerdeverfahren weder ihre Zahlungsf�higkeit glaubhaft gemacht noch einen Konkurshinderungsgrund nachgewiesen (Art. 174 Abs. 2 SchKG). Jedoch habe sie geltend gemacht, ihr sei die Konkursandrohung nicht zugestellt worden, wogegen sie am 4. Juni 2012 eine Beschwerde erhoben habe.
Insoweit hat das Obergericht im angefochtenen Entscheid ausgef�hrt, das Kantonsgericht sei verpflichtet gewesen, den Konkurs zu er�ffnen, da es an einem Grund f�r die Aussetzung des Entscheids gefehlt habe. Insbesondere sei der Beschwerde gegen die Konkursandrohung zu diesem Zeitpunkt keine aufschiebende Wirkung zugekommen.
3.2.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r und des Willk�rverbots, da das Obergericht auf ihre Argumente in der Beschwerde gar nicht eingegangen sei. Es fehle demnach an einer sachbezogenen Begr�ndung (Ziff. 2 der Beschwerde).
3.2.2 Die Beschwerdef�hrerin macht damit sinngem�ss geltend, der obergerichtliche Entscheid sei unzureichend begr�ndet.
3.2.3 Nach Art. 174 Abs. 1 SchKG kann der Entscheid des Konkursgerichts innert zehn Tagen mit Beschwerde nach der ZPO angefochten werden. Gem�ss Art. 327 Abs. 5 ZPO er�ffnet die Rechtsmittelinstanz ihren Entscheid mit einer schriftlichen Begr�ndung. Sodann haben die Parteien gem�ss Art. 53 ZPO Anspruch auf rechtliches Geh�r.
Mit Art. 53 ZPO wird der in Art. 29 Abs. 2 BV als verfassungsrechtliche Minimalgarantie verankerte Anspruch auf rechtliches Geh�r f�r den Anwendungsbereich der ZPO auf Gesetzesstufe geregelt. Die vom Bundesgericht zu Art. 29 Abs. 2 BV entwickelte Praxis ist auch f�r die Auslegung von Art. 53 ZPO zu ber�cksichtigen (Urteile 5A_109/2012 vom 3. Mai 2012 E. 2.1; 5A_31/2012 vom 5. M�rz 2012 E. 4.3 mit Hinweisen). Die von der Beschwerdef�hrerin ger�gte Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r ist damit im Lichte von Art. 53 ZPO zu pr�fen.
Das rechtliche Geh�r verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in ihrer Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich die Betroffene �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 138 I 232 E. 5.1 S. 237; 136 I 229 E. 5.2 S. 236).
3.2.4 Auch wenn der obergerichtliche "Dass-Entscheid" kurz ausgefallen ist (Begr�ndung von einer Seite), setzt er sich mit den f�r den Entscheid wesentlichen Punkten auseinander (n�mlich einerseits mit den Gr�nden f�r die Aufhebung der Konkurser�ffnung gem�ss Art. 174 Abs. 2 SchKG und andererseits mit den geltend gemachten M�ngeln des erstinstanzlichen Verfahrens). Das Obergericht hat die von der Beschwerdef�hrerin erhobenen Einw�nde behandelt und es ergibt sich aus der Begr�ndung des Entscheids, weshalb es die Beschwerde abgewiesen hat. Der Beschwerdef�hrerin war es denn auch ohne Weiteres m�glich, den Entscheid sachgerecht mit Beschwerde an das Bundesgericht weiterzuziehen. Der Einwand der Verletzung des rechtlichen Geh�rs erweist sich demnach als unbegr�ndet.
3.2.5 Inwiefern daneben der von der Beschwerdef�hrerin erhobenen Willk�rr�ge (Art. 9 BV) selbstst�ndige Bedeutung zukommen soll, ist weder ersichtlich noch von der Beschwerdef�hrerin dargetan (Art. 106 Abs. 2 BGG). Darauf ist nicht einzutreten.
Die Beschwerdef�hrerin macht in der Sache vor Bundesgericht sinngem�ss geltend, das Kantonsgericht h�tte das Konkursbegehren aufgrund der nichtigen Konkursandrohung abweisen m�ssen. Selbst wenn man nicht von der Nichtigkeit der Konkursandrohung ausgehen sollte, sei jedenfalls im Zeitpunkt der Konkurser�ffnung das betreibungsrechtliche Beschwerdeverfahren gegen die Konkursandrohung h�ngig gewesen und h�tte deshalb das Kantonsgericht das Verfahren der Konkurser�ffnung aussetzen m�ssen. Das Obergericht habe das Vorgehen des Kantonsgerichts gesch�tzt und damit Bundesrecht verletzt (E. 5 und 6 unten).
Schliesslich habe das Bundesgericht seiner Beschwerde in Zivilsachen im Verfahren 5A_533/2012 (betreffend die Konkursandrohung) am 3. September 2012 die aufschiebende Wirkung zuerkannt, weshalb das Obergericht das Beschwerdeverfahren nach Art. 174 SchKG gegen die Konkurser�ffnung ebenfalls h�tte aussetzen m�ssen (E. 7 unten).
5.1 Wird von der Aufsichtsbeh�rde infolge einer Beschwerde (oder vom Gericht gem�ss Art. 85 oder 85a Abs. 2 SchKG) die Einstellung der Betreibung verf�gt, so setzt das Gericht den Entscheid �ber den Konkurs aus (Art. 173 Abs. 1 SchKG). Eine Beschwerde (nach Art. 17 SchKG an die Aufsichtsbeh�rde) hat nur auf besondere Anordnung der Beh�rde, an welche sie gerichtet ist, oder ihres Pr�sidenten aufschiebende Wirkung (Art. 36 Satz 1 SchKG).
5.2 Das Konkursgericht hat demnach (in der ersten Konstellation von Art. 173 Abs. 1 SchKG) den Entscheid �ber den Konkurs auszusetzen, wenn die Aufsichtsbeh�rde einer betreibungsrechtlichen Beschwerde die aufschiebende Wirkung nach Art. 36 SchKG zuerkannt hat (BGE 136 III 152 E. 4.1 f. S. 153 f.; GILLI�RON, Poursuite pour dettes, faillite et concordat, 5. Aufl. 2012, N. 1453; BOSSHARD, Le recours contre le jugement de faillite, JdT 2010 II S. 122; FRITSCHI, Verfahrensfragen bei der Konkurser�ffnung, 2010, S. 242; FRITZSCHE/WALDER, Schuldbetreibung und Konkurs nach schweizerischem Recht, Band II, 3. Aufl. 1993, � 36 N. 23).
Eine gegen die Konkursandrohung erhobene betreibungsrechtliche Beschwerde, die keine aufschiebende Wirkung zuerkannt erh�lt, ist mit anderen Worten kein Grund f�r die Aussetzung des Entscheids �ber den Konkurs (GIROUD, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs II, 2. Aufl. 2010, N. 5a zu Art. 172 SchKG und N. 4 zu Art. 173 SchKG; AMONN/WALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 8. Aufl. 2008, � 36 N. 38; GILLI�RON, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, Band II, 2001, N. 11 zu Art. 172 SchKG).
5.3 Vorliegend erhob die Beschwerdef�hrerin am 4. Juni 2012 gegen die Konkursandrohung eine betreibungsrechtliche Beschwerde an das Obergericht als Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs und ersuchte darin um aufschiebende Wirkung. Mit Schreiben vom 5. Juli 2012 wies das Obergericht das Gesuch um aufschiebende Wirkung ab (vgl. Lit. A.b oben).
Im Zeitpunkt der Konkurser�ffnung am 12. Juni 2012 kam demnach der Beschwerde nach Art. 17 SchKG gegen die Konkursandrohung keine aufschiebende Wirkung zu. Das Obergericht ist im Ergebnis zu Recht davon ausgegangen, dass das Kantonsgericht das Verfahren gest�tzt auf Art. 173 Abs. 1 SchKG nicht auszusetzen hatte.
6.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Konkursandrohung vom 19. April 2012 sei nichtig, weshalb der Konkurs auch aus diesem Grund nicht h�tte ausgesprochen werden d�rfen.
6.2 Gem�ss Art. 173 Abs. 2 SchKG setzt das Konkursgericht den Entscheid ebenfalls aus und �berweist den Fall der Aufsichtsbeh�rde, wenn im vorangegangenen Verfahren eine nichtige Verf�gung (Art. 22 Abs. 1 SchKG) erlassen wurde.
6.3 Wie aus den nachfolgenden Erw�gungen ersichtlich wird, braucht vorliegend nicht n�her darauf eingegangen zu werden, ob das Konkursgericht gest�tzt auf Art. 173 Abs. 2 SchKG eine offensichtliche Nichtigkeit selbst feststellen und das Konkursbegehren abweisen kann (vgl. dazu BGE 135 III 14 E. 5.4 S. 18) oder ob jedenfalls die blosse Erhebung einer Beschwerde an die Aufsichtsbeh�rde (ohne dass ihr aufschiebende Wirkung zuerkannt worden w�re) dann zur Aussetzung berechtigt, wenn auch der Fall des Art. 173 Abs. 2 SchKG zutrifft (JAEGER/WALDER/KULL/KOTTMANN, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, Band II, 4. Aufl. 1997/1999, N. 2 zu Art. 173 SchKG).
6.4 Die Konkursandrohung wurde der Beschwerdef�hrerin zu Recht an ihrer (nach wie vor) im Handelsregister eingetragenen Domiziladresse (c/o-Adresse) zugestellt (Art. 43 Abs. 1 lit. g i.V.m. Art. 117 Abs. 3 der Handelsregisterverordnung vom 17. Oktober 2007 [HregV; SR 221.411]; vgl. Urteile 5A_682/2009 vom 20. April 2010 E. 4.2.2; 5A_215/2007 vom 2. Oktober 2007 E. 2.1), zumal in solchen F�llen eine Zustellung an einen Verwaltungsrat oder Prokuristen der juristischen Person nicht mehr zul�ssig w�re (BGE 120 III 64 E. 3a S. 66; 119 III 57 E. 3d S. 59). Es ist demnach nicht ersichtlich, inwiefern diese Zustellung sich als nichtig erweisen sollte, selbst wenn - wie von der Beschwerdef�hrerin behauptet - sie das Betreibungsamt angewiesen h�tte, alle Zustellungen direkt an die private Adresse ihres einzigen Verwaltungsrats zu richten, da sich das Betreibungsamt ohnehin nicht zu einer solchen - wie dargelegt unzul�ssigen - Zustellung h�tte erm�chtigen lassen d�rfen (vgl. Urteil 7B.21/1998 vom 17. Februar 1998 E. 1a, in: BlSchK 2003 S. 116).
Im �brigen erhielt die Beschwerdef�hrerin nach eigenen Angaben am 29. Mai 2012 Kenntnis von der Konkursandrohung (S. 3 der betreibungsrechtlichen Beschwerde vom 4. Juni 2012 an das Obergericht als Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs). Somit w�re auch aus diesem Grund nicht von der Nichtigkeit der Konkursandrohung auszugehen, da die Beschwerdef�hrerin Kenntnis von der Konkursandrohung erlangte und rechtzeitig vor der Konkursverhandlung eine betreibungsrechtliche Beschwerde gegen die Konkursandrohung einreichen konnte (vgl. BGE 128 III 101 E. 2 S. 104; 120 III 114 E. 3b S. 116; 110 III 9 E. 2 S. 11; Urteile 5P.266/2003 vom 20. Oktober 2003 E. 3.1; 5P.411/1996 vom 3. Dezember 1996 E. 2d).
6.5 Das Obergericht hat demnach auch Art. 173 Abs. 2 SchKG nicht verletzt, wenn es das kantonsgerichtliche Vorgehen insoweit gesch�tzt hat.
Soweit die Beschwerdef�hrerin schliesslich geltend macht, das Obergericht h�tte seinen Rechtsmittelentscheid �ber die Konkurser�ffnung ebenfalls aussetzen m�ssen, legt sie nicht dar und ist nicht ersichtlich, dass zu jenem Urteilszeitpunkt einer Beschwerde gegen die Konkursandrohung aufschiebende Wirkung zuerkannt worden w�re. Damit er�brigt es sich von vornherein, darauf einzugehen.
Aus den dargelegten Gr�nden muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Die Beschwerdef�hrerin wird kosten- (Art. 66 Abs. 1 BGG), nicht hingegen entsch�digungspflichtig (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug, II. Beschwerdeabteilung, sowie im Dispositiv dem Betreibungsamt A.________, dem Konkursamt des Kantons Zug, dem Grundbuch- und Vermessungsamt des Kantons Zug und dem Handelsregisteramt des Kantons Zug schriftlich mitgeteilt.