Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_11_HeimmwV_Mitteilung_an_die_zustaendige_Behoerde-d139709,13.html
Timestamp: 2017-01-18 02:21:57
Document Index: 92078812

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 28', '§ 29', '§ 36', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 10', '§ 11']

§ 11 HeimmwV, Mitteilung an die zuständige Behörde | Gesetze auf anwalt24.de
§ 11 HeimmwV, Mitteilung an die zuständige Behörde Suche
Verordnung über die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in Angelegenheiten...…§ 11 HeimmwV, Mitteilung an die zuständige Behörde§ 11a HeimmwV, Abweichende Bestimmungen für die Bildung des Heimbeirates§ 12 HeimmwV, Amtszeit§ 13 HeimmwV, Neuwahl des Heimbeirates§ 14 HeimmwV, Erlöschen der Mitgliedschaft§ 15 HeimmwV, Nachrücken von Ersatzmitgliedern§ 16 HeimmwV, Vorsitz§ 17 HeimmwV, Sitzungen des Heimbeirates§ 18 HeimmwV, Beschlüsse des Heimbeirates§ 19 HeimmwV, Sitzungsniederschrift§ 20 HeimmwV, Bewohnerversammlung und Tätigkeitsbericht des Heimbeirates§ 21 HeimmwV, Kosten und Sachaufwand des Heimbeirates§ 22 HeimmwV, Ehrenamtliche Tätigkeit§ 23 HeimmwV, Benachteiligungs- und Begünstigungsverbot§ 24 HeimmwV, Verschwiegenheitspflicht§ 25 HeimmwV, Bestellung des Heimfürsprechers§ 26 HeimmwV, Aufhebung der Bestellung des Heimfürsprechers§ 27 HeimmwV, Beendigung der Tätigkeit§ 28 HeimmwV, Stellung und Amtsführung des Heimfürsprechers§ 28a HeimmwV, Ersatzgremium§ 29 HeimmwV, Aufgaben des Heimbeirates…§ 36 HeimmwV, In-Kraft-Treten
§ 11 HeimmwV, Mitteilung an die zuständige Behörde
§ 11 HeimmwVVerordnung über die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in Angelegenheiten des Heimbetriebes (Heimmitwirkungsverordnung - HeimmwV)BundesrechtErster Teil – Heimbeirat und Heimfürsprecher → Erster Abschnitt – Bildung und Zusammensetzung von HeimbeirätenTitel: Verordnung über die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in Angelegenheiten des Heimbetriebes (Heimmitwirkungsverordnung - HeimmwV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: HeimmwVGliederungs-Nr.: 2170-5-1Normtyp: Rechtsverordnung(1) 1Der Träger hat die zuständige Behörde innerhalb von vier Wochen nach Ablauf des in § 12 genannten Zeitraumes oder bis spätestens sechs Monate nach Betriebsaufnahme über die Bildung eines Heimbeirates zu unterrichten. 2Ist ein Heimbeirat nicht gebildet worden, so hat dies der Träger der zuständigen Behörde unter Angabe der Gründe unverzüglich mitzuteilen. 3In diesen Fällen hat die zuständige Behörde in enger Zusammenarbeit mit Träger und Leitung des Heims in geeigneter Weise auf die Bildung eines Heimbeirates hinzuwirken, sofern nicht die besondere personelle Struktur der Bewohnerschaft der Bildung eines Heimbeirates entgegensteht.(2) 1Absatz 1 gilt entsprechend, wenn der Heimbeirat vor Ablauf der regelmäßigen Amtszeit nach § 13 neu zu wählen ist. 2Die Frist zur Mitteilung beginnt mit dem Eintritt der die Neuwahl begründenden Tatsachen.
§ 10 HeimmwV, Wahlanfechtung§ 11a HeimmwV, Abweichende Bestimmungen für die Bildung des Heimbeirates