Source: http://www.jurablogs.com/topic/stgb-173
Timestamp: 2018-01-22 16:43:31
Document Index: 89329651

Matched Legal Cases: ['Art. 36', 'BGer', 'BGer', 'Art. 31', 'Art. 173', 'Art. 173']

STGB 173 - JuraBlogs
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 47 Leser - March 28, 2017 3:45am
… Verurteilung des Beschwerdeführers wegen übler Nachrede ist demnach mit der Meinungsäusserungsfreiheit vereinbar und verhältnismässig im Sinne von Art. 36 Abs. 3 BV (E. 5.4, Hervorhebungen durch mich). Notwendigkeit in Bezug auf was? Sind bei diesem Massstab überhaupt Fälle denkbar, die zu einem Freispruch führen würden? Dieser Beitrag wurde am 27/03/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Ehre und Intimsphäre, Rechtfertigung veröffentlicht. Schlagworte: BV 16, StGB 173.…
… Beschwerdegegner habe Kontakte zu Zuhältern und Prostituierten gepflegt und sei selber in solchen Geschäften aktiv gewesen (E. 3.2.1). Damit geht ein siebenjähriger Kampf zulasten des Anwalts zu Ende. Es sei denn, die Aufsichtsbehörde wolle nun auch noch zulangen. Dieser Beitrag wurde am 23/02/2017 von kj in Anwaltsrecht, Bundesgericht BGer, Ehre und Intimsphäre veröffentlicht. Schlagworte: StGB 14, StGB 173.…
…-Adresse ‹adolf-hitler.ch› war damals ‹X. AG, Hermann Lei› eingetragen. Das ergab eine Abfrage auf der Website der Stiftung SWITCH, welche Domains mit den Endungen ‹.ch› und ‹.li› verwaltet. Der Beschuldigte ging in seinem Artikel der Frage nach, was der Privatkläger mit ‹adolf-hitler.ch› zu tun hat. ‹NewsMän› verbreitet über seinen Twitter-Account…
… zu spät gestellt hatte. Straftaten gegen die Ehre sind so genannte Antragsdelikte, das heisst die Strafverfolgungsbehörden werden nur aufgrund eines entsprechenden Strafantrages tätig und es gilt eine Antragsfrist von drei Monaten (Art. 31 StGB): «Das Antragsrecht erlischt nach Ablauf von drei Monaten. Die Frist beginnt mit dem Tag, an welchem…
Ehrverletzung: «Hochstaplerin» ist üble Nachrede
… Zürich in zweiter Instanz wegen übler Nachrede (Art. 173 Ziff. 1 StGB) verurteilt worden. Nun hat das Schweizerische Bundesgericht diese Verurteilung bestätigt, wie der betreffende Journalist selbst verwittert hat. Das Bundesgericht begründet sein Urteil vom 22. April 2014 wie folgt: Der Journalist habe der Physik-Lehrerin durch die Bezeichnung als…
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raumin Medienrecht- 121 Leser - April 30, 2014 7:50am
… Anfang November 2013 verurteilte das Obergericht des Kantons Zürich einen Journalisten in zweiter Instanz wegen übler Nachrede (Art. 173 Ziff. 1 StGB). In einem Tages-Anzeiger-Artikel hatte der Journalist eine Physik-Lehrerin als «Hochstaplerin» bezeichnet, nachdem diese in zahlreichen Medien mit ihrem Berufswunsch «Astronautin» unkritisch…
Steiger Legal – Recht im digitalen Raumin Medienrecht- 115 Leser - March 5, 2014 7:30am
2016 @Kuedder Adolf Adolf Hitler Andreas Glarner Antisemitismus Anwaltsrecht Astronautin Aussageverweigerung Beleidigung Bezirksgericht Zürich Bundesgericht Bv 16 Cybercrime Cybermobbing Cyberstalking Darknet Dölf Ehre Und Intimsphäre Ehrverletzung Erwin Kessler Facebook Faschismus Fastronautin Fdp Geldstrafe Gutglaubensbeweis Hermann Lei In Dubio Pro Reo In Eigener Sache Instant Messaging It Recht Jan Böhmermann Judikatur Kinderpornografie Kriminalstatistik Like Majestätsbeleidigung Medien Medienrecht Mobbing Opfer Persönlichkeitsverletzung Polizei Polizeirecht Pornografie Privatbereich Privatsphäre Präsentation Präsentationen Pseudonym Rassendiskriminierung Rassismus Recep Erdoğan Rechtfertigung Rechtshilfe Rechtsprechung Referat Retweet Satire Schreckung Der Bevölkerung Schweiz Sexting Smartphone Social Media Staatsanwaltschaft Stalking Stgb 135 Stgb 14 Stgb 174 Stgb 179quater Stgb 197 Stgb 258 Stgb 296 Stgb 302 Stpo Stpo 426 Strafantrag Strafprozessordnung Strafprozessrecht Strafrecht Strafverteidiger Strafverteidigung Thomas Fleischer Tweet Twitter Täter Urteil Vegan Veranstaltungen Verein Gegen Tierfabriken Verleumdung Verteidiger Verteidigung Vgt Vortrag Weiterverbreitung Whatsapp Zgb 28 üble Nachrede