Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=I%20ZR%2026/15
Timestamp: 2017-09-20 14:35:37
Document Index: 225638193

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 5']

Rechtsprechung: I ZR 26/15 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: BGH, 20.07.2016
(3) Die vom Tatrichter getroffenen Feststellungen zur Verkehrsauffassung sind in der Revisionsinstanz nur darauf zu überprüfen, ob das Gericht bei seiner Würdigung gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen oder wesentliche Umstände unberücksichtigt gelassen hat (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Urteil vom 31. März 2016 - I ZR 31/15, GRUR 2016, 1070 Rn. 18 = WRP 2016, 1217 - Apothekenabgabepreis;… Urteil vom 21. April 2016 - I ZR 151/15, GRUR 2016, 1193 Rn. 20 = WRP 2016, 1354 - Ansprechpartner; Urteil vom 21. Juli 2016 - I ZR 26/15, GRUR 2016, 1076 Rn. 37 = WRP 2016, 1221 - LGA tested, jeweils mwN).
Werbung für einen DSL-Tarif unter Verwendung von Test-Emblemen; Werbung mit einem …
Es wird ferner zu berücksichtigen sein, dass der Bundesgerichtshof im Bereich der Testsiegelwerbung nicht die Schaltung eines elektronischen Verweises (Links) zum Testergebnis verlangt, sondern die Angabe einer Internetseite ausreichen lässt (vgl. BGH, Urteil vom 21. Juli 2016 - I ZR 26/15, GRUR 2016, 1076 Rn. 35 = WRP 2016, 1221- LGA tested).
Die Zielsetzung beider Informationspflichten die gleiche: Dem Adressaten soll es ermöglicht werden, die Bewertung selbst zu überprüfen und in ihren Gesamtzusammenhang einzuordnen (vgl. zu einem Prüfzeichen BGH, GRUR 2016, 1076, 1079 f. [BGH 21.07.2016 - I ZR 26/15] Tz. 40 - LGA tested).
Diese Einschätzung entspricht sowohl der Vorstellung des deutschen Gesetzgebers (s. BT-Dr. 16/10145, Seite 25 f.) als auch der Rechtsprechung des BGH (GRUR 2016, 1076 - LGA tested, Urteil vom 21.07.2016, Juris-Tz. 48 ff., mit umfassender Begründung).
Bei Prüfzeichen besteht daher - ähnlich wie bei Warentests - regelmäßig ein erhebliches Interesse des Verbrauchers zu erfahren, anhand welcher Kriterien diese Prüfung erfolgt ist (BGH GRUR 2016, 1076 - LGA tested, Juris-Tz. 31, 37 ff.).
Ebenso wird, sofern im konkreten Fall keine besonderen Umstände vorliegen, grundsätzlich davon auszugehen sein, dass das Vorenthalten einer wesentlichen Information, die der Verbraucher nach den Umständen benötigt, um eine informierte Entscheidung zu treffen, geeignet ist, den Verbraucher zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er bei der geboten gewesenen Information nicht getroffen hätte (…vgl. BGH, GRUR 2016, 403 Rn. 25 - Fressnapf; GRUR 2016, 1076 Rn. 55 - LGA tested; OLG Bamberg, MD 2016, 537, 542 f.;… Köhler in Köhler/Bornkamm aaO § 5a Rn. 3.44;… ders., WRP 2017, 1, 5 mwN).
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