Source: http://www.jurablogs.com/2012/08/13/der-bgh-macht-moeglich-olle-kamellen-abgemahnt-steigen-damit-abmahnzahlen-rapide
Timestamp: 2017-03-29 04:14:40
Document Index: 174913296

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 101', 'BGH', '§ 101', '§ 101', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 101', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 101', 'BGH']

BlogsInfodoccAugust 2012Der BGH macht es möglich, „olle Kamellen“ können abgemahnt werden – steigen damit die Abmahnzahlen wieder rapide?Die Abmahnzahlen sind in den letzten Monaten spürbar gesunken. Dies kann sich nun blitzartig ändern.Sehr überraschend hat der BGH (Az. I ZB 80/11) entschieden, dass der Anspruch auf Auskunft nach § 101 Abs. 2 UrhG keine Rechtsverletzung des Abgemahnten im gewerblichen Ausmaß voraussetzt. Nach Ansicht des BGHs stünden den Rechteinhabern Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz nicht nur gegen einen im gewerblichen Ausmaß handelnden Verletzer zu, sondern gegen jeden Verletzer. Eine andere Auslegung würde die Rechteinhaber faktisch schutzlos stellen, wenn keine Verletzung im gewerblichen Ausmaß vorläge. Die Internet-Provider müssten den Rechteinhabern über Namen und Anschrift eines Nutzers Auskunft erteilen, wenn über dessen IP-Adresse illegal urheberrechtlich geschützte Dateien ins Netz eingestellt wurden, egal ob es sich um eine aktuelle Datei oder um ein alte Datei handelt, die sich beispielsweise nicht mehr in der relevanten Verwertungsphase befindet. Mit diesem Urteil wurden die Entscheidungen der Vorinstanzen aufgehoben.Im vorliegenden Fall ging es um ein Lied des Musikers Xavier Naidoo. Im September 2011 waren in einer Online-Tauschbörse Titel aus seinem Album „Alles kann besser werden“ zum Herunterladen angeboten worden. Die Anbieter verwendeten sogenannte dynamische IP-Adressen – nur den Providern, die diese Adressen zuweisen, ist bekannt, wer sich hinter den wechselnden IP-Adressen verbirgt. Das Unternehmen, das Naidoos Musik vertreibt, wollte den Anschlussanwender ermitteln und rief das Landgericht Köln an, um die Telekom nach § 101 Abs. 9 UrhG zum Erteilen einer Auskunft zu verpflichten. Sowohl das Landgericht als auch das Oberlandesgerichts Köln wiesen das Begehen ab. Nach Ansicht der Kölner Richter fehlte es an einem gewerblichen Ausmaß nach § 101 Abs. 2 UrhG ...Zum vollständigen Artikel11 LeserS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing:Bundesgerichtshof zum Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-Adre...107 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH Pressemeldung: Bundesgerichtshof zum Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über...222 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Filesharern geht es an den Kragen: Jeder Upload auf eine Tauschbörse bedeutet gewerblic...57 LeserLBR-Blog:Filesharing: BGH stärkt Rechteinhabern den Rücken216 LeserDatenschutzbeauftragter:Die Entrüstung ist riesig: BGH interpretiert § 101 UrhG um61 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Filesharing: Wer ein Werk in uneingeschränkter Qualität zum Download anbietet handelt i...76 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Filesharing: Zum Auskunftsanspruch gegen Sharehoster83 LeserDepesche quinta essentia:Die IP-Adresse ist kein Geheimnis – der Auskunftsanspruch der Rechteinhaber und die dam...10 verwandte ArtikelAktuelle Rechtsprechung zum Auskunftsanspruch (UrhG)Der Auskunftsanspruch und das "gewerbliche Ausmaß"BGH: Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-AdressenLG Bielefeld: Gewerbliches Ausmaß bei urheberrechtlichem Internet-AuskunftsanspruchZum Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-AdressenRaubkopien und der Auskunftsanspruch gegen Internet-ProviderBGH: Alles kann besser werden – Rechteinhaber hat Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider auf Mitteilung der NutzerdatenBGH zum Filesharing: Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch gegen den Provider setzt kein gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung vorausLG Frankfurt a.M.: Auksunftsanspruch nach § 101 UrhG bei einem Album (13 Musiktitel) im filesharingBGH: Bei illegalem Filesharing besteht Auskunftsanspruch gegen Provider auch dann, wenn Filesharer selbst nicht “in gewerblichem Ausmaß”
gehandelt hat / Bitte hör auf zu träumen, alles kann nur schlechter werden!Über den ArtikelVeröffentlicht August 13, 2012 12:15pm im Blog Infodocc.KategorienMedienrechtThemenPolitik, Urheberrecht, Filesharing, Gesellschaft, Infodocc, Landgericht, Richter, Lner, Xavier Naidoo, Wiesen, Auskunftsanspruch Provider, Grundsatzurteil Bgh, Online TauschbörsenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresTurboquerulantin: Massaker im Gerichtvon Fachanwalt für IT-RechtUnverschämt, oder: Tickt die Staatskasse noch richtig?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogFristlose Kündigung nach verdeckter Videoüberwachungvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderWir haben einen Sachverhaltsverdachtvon Udo Vetter / LawBlogDürfen potentielle Arbeitgeber im Bewerbungsverfahren frühere Arbeitgeber des Bewerbers anrufen?von Dominik Bleckmann / datenschutz-notizen.deAls nächstes lesen - bislang 259 Leser:Unverschämt, oder: Tickt die Staatskasse noch richtig?