Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=CR%201999,%20778
Timestamp: 2017-10-18 07:23:29
Document Index: 326343932

Matched Legal Cases: ['§ 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 5', '§ 5', '§ 14']

OLG München, 16.09.1999 - 29 U 5973/98 - dejure.org
OLG München, 16.09.1999 - 29 U 5973/98
§§ 5, 14 MarkenG
TNet/tnet.de
TNet ./. tnet.de
ZUM 2000, 71
CR 1999, 778
Eine solche Annahme liegt nahe, wenn der Verkehr in der als Domainname gewählten Bezeichnung nichts Beschreibendes, sondern nur einen Herkunftshinweis erkennen kann (vgl. OLG München CR 1999, 778 zu "tnet.de";… Rev. nicht angenommen: BGH, Beschl. v. 25.5.2000 - I ZR 269/99).
Eine solche Annahme liegt dann nahe, wenn der Verkehr in der als Domain-Namen gewählten Bezeichnung einen Herkunftshinweis erkennt (vgl. OLG München CR 1999, 778 zu "tnet.de";… Revision nicht angenommen: BGH, Beschl. v. 25.5.2000 - I ZR 269/99).
Bestehen sie erkennbar aus Namen, Firmenbezeichnungen, Markenwörtern oder entsprechenden Abkürzungen, so stellt ihre Wiedergabe auf Bildschirmen oder in schriftlicher Form einen kennzeichenmäßigen Gebrauch im herkömmlichen Sinne dar, da sie der Verkehr ohne weiteres als Bezeichnung des über die Internetadresse erreichbaren Unternehmens verstehen wird (OLG München, ZUM 2000, 71, 72 - tnet, rechtskräftig durch Beschluss des BGH zur Nichtannahme der Revision vom 24. Mai 2000, I ZR 269/99; Senat, NJW 1997, 3321, 3322; OLG Stuttgart, MMR 1998, 543; OLG Hamm, NJW-RR 1998, 909;… OLG Hamburg, MD 2001 315, 320; so nunmehr auch Fezer, Arbeitsunterlage zum Vortrag "Grundlage und Entwicklungstendenzen bei der Zuordnung von Internetadressen", Hamburg, 19. bis 21. September 2001, Dritte Jahresarbeitstagung Wirtschaftsrecht, AG 45).
Bestehen Domain-Namen erkennbar aus Firmenbezeichnungen, Markenwörtern oder entsprechenden Abkürzungen prägender Bestandteile, so stellt ihre Wiedergabe auf Bildschirmen einen kennzeichenmäßigen Gebrauch im herkömmlichen Sinne dar, da sie der Verkehr ohne weiteres als Bezeichnung des über die Internetadresse erreichbaren Unternehmens verstehen wird (Senat, MMR 2004, 40; NJW 1997, 3321, 3322; OLG München, ZUM 2000, 71, 72, rechtskräftig durch Beschluss des BGH zur Nichtannahme der Revision vom 24. Mai 2000 - I ZR 269/99; OLG Stuttgart, MMR 1998, 543; OLG Hamm, NJW-RR 1998, 909;… OLG Hamburg, MD 2001, 315, 320;… vgl. auch BGH, GRUR 1986, 495, 496 - Fernschreibkennung).
Joesnyder.de - Domain schlägt Marke vor Gericht
"der Verkehr in der als Domainname gewählten Bezeichnung nichts Beschreibendes, sondern nur einen Herkunftshinweis erkennen kann (vgl. OLG München CR 1999, 778 zu "tnet.de";… Rev. nicht angenommen: BGH, Beschl. v. 25.5.2000 - I ZR 269/99).
Und zwar kann eine Internet-Domain Unternehmenskennzeichen i.S.d. § 5 Abs. 2 MarkenG sein, wenn das verwendete Kennzeichen entweder originäre Kennzeichnungskraft hat oder Verkehrsgeltung erlangt hat (OLG München CR 1999, 778-779;… Deutsch/Ellerbrock, Titelschutz, 2. Aufl. Rdnr. 421).
Der Verkehr wird eine besondere Bezeichnung vor allem dann annehmen, wenn - wie hier - erkennbare Abkürzungen in der Domain auftauchen (vgl. OLG München CR 1999, 778;… Ingerl/Rohnke, a.a.O., § 5 Rdnr. 19;… vgl. auch § 14 Rdnr. 65).
LG Braunschweig, 27.08.2003 - 9 O 35/03
Diese Schlussfolgerung liegt bei einer Verwendung der homepage im geschäftlichen Verkehr stets nahe und ist selbst dann möglich, wenn der Domain-Name, wie hier, nicht mit dem außerhalb des Internets geführten Unternehmenskennzeichen identisch ist (OLG München, CR 1999, 778).