Source: https://bambini-box.de/agb/
Timestamp: 2020-04-04 20:45:10
Document Index: 237678850

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 145', '§ 433', '§ 373', '§ 444', 'Art. 6']

AGB | TrageboX
Allgemeine Geschäftsbedingungen der TrageboX UG (haftungsbeschränkt)
Willkommen auf der Webseite der TrageboX UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch ihren Geschäftsführer Dirk Sandvohs, Germaniastr. 30, 40223 Düsseldorf.
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) enthalten die Vertragsbedingungen zwischen Ihnen („Sie“ bzw. „Ihnen“ oder „Kunde“) und der TrageboX UG (haftungsbeschränkt) („TrageboX UG“, „Wir“ oder „Uns“) für den Kauf und die Bezahlung unseres Trageboxen- Sortiments („Trageboxen“) und für alle weiteren Serviceleistungen, die wir anbieten („Services“). Indem Sie unsere Website unter www.bambini-box.de nutzen, erklären Sie sich dazu bereit, diese AGB zu akzeptieren.
1.2. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an unsere Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden. Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Webseite https://bambini-box.de/agb/abrufen und ausdrucken.
1.3. Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, soweit nicht ausdrücklich andere Bedingungen schriftlich genehmigt sind. Entsprechendes gilt auch wenn wir der Geltung anderer Bedingungen im Einzelfall nicht gesondert widersprechen. Selbst wenn wir auf ein Schreiben Bezug nehmen, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
2. Bedingungen/Registrierung
2.1. Unser Angebot in unserem Online-Shop (www.bambini-box.de) richtet sich ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und als Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB anzusehen sind, insbesondere die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Darüber hinaus auch an juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
Um ein Mitglied dieser Website zu werden, müssen Sie sich daher registrieren und diese Geschäftsbedingungen akzeptieren. Falls Sie nicht hierunter fallen (z.B. als Verbraucher), dürfen Sie unser Angebot nicht nutzen.
2.2. Registrierung. Wir gestatten Ihnen den Kauf unserer Produkte erst, nachdem Sie sich bei uns registriert haben. Geben Sie Ihre vollständige Firmierung, Ihren Namen, Ihre Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse und Steuernummer bzw. Umsatzsteuer-ID an, um sich zu registrieren bzw. anzumelden.
2.3. Benutzername und Passwort. Sie benötigen einen Benutzernamen und ein Passwort, um Zugang zu unserer Webseite zu erhalten und unser Angebot nutzen zu können. Sie sind für die Geheimhaltung Ihres Benutzernamens und Ihres Passwortes verantwortlich. Sie sollten Ihren Benutzernamen oder Ihr Passwort nicht an andere Personen weitergeben, da Sie für Aktionen, die unter Ihrem Benutzernamen oder Passwort durchgeführt werden, verantwortlich sind. Sollten Sie das Gefühl haben, Ihr Konto sei unbefugt verwendet worden, müssen Sie die TrageboX UG umgehend hierüber informieren.
2.4. Sie müssen sicherstellen, dass die im Rahmen der Registrierung erfassten Informationen stets genau und aktuell sind. Insbesondere sind Änderungen der Rechtsform, im Handelsregister, der Steuernummer oder in anderen, für die Geschäftsbeziehung wichtigen Zusammenhänge, sowie die Veräußerung des Betriebes des Kunden oder eines Teils davon entsprechend im Kundenkonto zu aktualisieren. Wir haften nicht für etwaige Verluste, die durch Nichtbeachtung dieser Regel entstehen. Wir können Sie jederzeit auffordern, die Aktualität Ihrer Informationen nachzuweisen oder uns Dokumente oder sonstige Nachweise zu schicken.
3.1. Unsere Warenpräsentation im Online-Shop www.bambini-box.de stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
3.2. Nachdem Sie sich in Ihr Konto eingeloggt haben, geben Sie mit Anklicken des Buttons [„zahlungspflichtig bestellen“] ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).
3.3. Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
3.4. Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären, Ihnen einen Liefertermin oder die erfolgte Versendung mitteilen oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Erklärung und/oder Mitteilung – an Sie versenden.
4. Versendung der Ware, Gefahrübergang
4.1. Wir werden die Ware bis spätestens zu dem bei der Bestellung auf der jeweiligen Angebotsseite ersichtlichen Versandtermin (Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen) an den Kunden absenden, wobei dieser nur annähernd gilt und daher um bis zu drei Werktage überschritten werden darf. Ist kein Versandtermin angegeben, werden als „auf Lager“ ausgezeichnete Waren spätestens am fünften Werktag (vorbehaltlich eines gemäß Absatz 2 zulässigen Abverkaufs) und alle anderen Waren innerhalb von drei Wochen versandt.
Diese für die Bestimmung des Versandtermins maßgebliche Frist beginnt jeweils,
– wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten)
– wenn Zahlung per PayPal, Nachnahme oder auf Rechnung vereinbart ist, am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages.
4.2. Ist die Ware bei Abgabe des Angebots durch den Kunden im Webshop als „auf Lager“ gekennzeichnet und erfolgt die Lieferung gegen Vorkasse, werden wir die Ware innerhalb eines Zeitraums von fünf Werktagen nach unserer Annahme des Angebots auf Lager halten; geht die Zahlung nicht innerhalb dieses Zeitraums bei uns ein, sind wir jederzeit zum Abverkauf der Ware berechtigt. In diesem Fall erfolgt die Versendung innerhalb der genannten Frist von fünf Werktagen nur, solange der Vorrat reicht. Andernfalls gilt für die Versendung eine Frist von drei Wochen ab Zahlungseingang als vereinbart.
4.3. In dem Fall, dass unser Lieferant Ware, die bei der Bestellung durch den Kunden auf der Angebotsseite im Webshop als „nicht auf Lager“ gekennzeichnet war oder gemäß Absatz 2 abverkauft wurde, nicht rechtzeitig an uns liefert, verlängert sich die sonst nach Absatz 1 und 2 maßgebliche Frist bis zur Belieferung durch unseren Lieferanten zuzüglich eines zwei Arbeitstage, höchstens jedoch um einen Zeitraum von drei Wochen. Voraussetzung für diese Fristverlängerung ist, dass wir die Ware unverzüglich nachbestellt und die Verzögerung der Lieferung durch unseren Lieferanten nicht zu vertreten haben.
4.4 Falls die Ware aus einem der in Ziff.4.3 genannten Gründe nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, werden wir dies dem Kunden unverzüglich anzeigen. Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht bei unseren Lieferanten verfügbar, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts werden wir dem Kunden seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzuges werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt, wobei der Kunde Schadensersatz nur nach besonderer Maßgabe der Ziffer 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlangen kann.
4.6. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.
4.7. Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine im Webshop genannte Versanddauer ist daher unverbindlich.
4.8. Die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware geht mit der Übergabe des Liefergegenstandes (wobei der Beginn des Verladevorgangs maßgeblich ist) an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf Sie als Kunden über.
Verzögert sich der Versand oder die Übergabe infolge eines Umstandes, dessen Ursache bei Ihnen liegt, geht die Gefahr von dem Tag an auf Sie über, an dem der Liefergegenstand versandbereit ist und wird dies Ihnen angezeigt haben. Wir behalten uns für diesen Fall weiter vor, Ihnen etwaige Lagerkosten nach Gefahrübergang in Rechnung zu stellen. Bei Lagerung durch uns oder unserer Erfüllungsgehilfen betragen die Lagerkosten 2,0% des Rechnungsbetrages der zu lagernden Liefergegenstände pro abgelaufene Woche. Die Geltendmachung und der Nachweis weiterer oder geringerer Lagerkosten bleiben vorbehalten.
4.9. Sofern von Ihnen ausdrücklich gewünscht, können wir die Sendungen auf Ihre Kosten gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer- und Wasserschäden oder sonstige versicherbare Risiken versichern lassen.
5. Preise, Zahlung und Verzug
5.1. Die auf den Produktseiten genannten Preise sind netto und verstehen sich zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer und der jeweiligen Versand- bzw. Anfuhr- und Lieferkosten. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.
5.2. Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethoden obliegt uns. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefern wir nur gegen Vorkasse (in der auf dem Bestellformular angegebenen Weise), per PayPal oder per Nachnahme, jeweils gegen Rechnung (die per E-Mail versandt werden und auch in unserer Annahme enthalten sein kann). Die Bezahlung durch Einsendung von Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich. Wir schließen eine Haftung bei Verlust aus.
5.3. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen.
5.4 Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
5.5. Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
5.6. Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen verpflichtet. Außerdem besteht ein Anspruch auf Zahlung einer Pauschale in Höhe von 40 Euro.
Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen jederzeit Mahnungen per E-Mail zu senden. Sollte die ausstehende Forderung dennoch nicht beglichen werden, werden wir ein Inkassounternehmen und/oder einen Rechtsanwalt mit der Durchsetzung unserer Forderung beauftragen. Sie sind verpflichtet, unsere Kosten zu tragen, welche uns durch die Bemühungen zur Eintreibung von Außenständen außergerichtlich und gerichtlich entstehen. Die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes bleibt vorbehalten.
6.2. Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten sie bereits jetzt die Forderungen aus dem Weiterverkauf bis zur Höhe des an uns zu zahlenden Kaufpreises zuzüglich eines Aufschlags von 20% an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an und ermächtigen Sie hiermit, die so abgetretenen Forderungen im gewöhnlichen Geschäftsbetrieb einzuziehen, wobei wir diese Ermächtigung im Fall Ihres Zahlungsverzugs jederzeit widerrufen können, um die Forderung selbst einzuziehen.
6.3. Wir verpflichteten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
7.1. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des (Handels-)Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB; §§ 373 ff. HGB) mit folgenden Modifikationen:
– Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf nicht sachgerechte Lagerung, Handhabung und Benutzung durch den Kunden. Soweit Lebensmittel geliefert werden, übernimmt TrageboX UG (haftungsbeschränkt) die Gewähr dafür, dass diese Waren ordnungsgemäß verpackt an den Kunden geliefert werden. Ab Übernahme der Ware vom Transportunternehmer geht die Haftung für die unsachgemäße Lagerung der Ware, insbesondere von Lebensmitteln auf den Kunden über. Beanstandungen wegen Verschlechterung von Lebensmitteln können nicht gerügt werden.
– Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel unverzüglich – spätestens jedoch binnen 5 Werktagen – ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung etwaiger Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
7.2. Es wird keine Beschaffenheitsgarantie oder sonstige Garantie übernommen, es sei denn diese wird ausdrücklich und schriftlich gewährt.
8.1. Unsere Haftung für Fahrlässigkeit (ausgenommen grobe Fahrlässigkeit) ist im Fall des Lieferverzugs auf einen Betrag von 10% des jeweiligen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer) begrenzt.
8.3. Wir haften nicht (gleich, aus welchem Rechtsgrund) für Schäden, die nach Art der Ware und bei normaler Verwendung der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
8.4. Die Einschränkungen dieses Ziff. 8 gelten nicht für unsere Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale i.S.v. § 444 BGB, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
9.1. Ihre Benachrichtigungen können TrageboX UG über das auf der Website unter dem Link ‚Kontakt‘ bereitgestellte E-Mail-Formular zugeschickt werden. Sie stimmen zu, dass die vertragsbezogene Kommunikation – insbesondere die Zustellung der Rechnung – in elektronischer Form, z.B. per E-Mail, erfolgen kann.
Zu diesem Zweck müssen Sie jederzeit mindestens eine gültige E-Mail-Adresse bei Ihrer Registrierung in Ihrem Kundenprofil hinterlegt haben. Sie müssen in aller Regelmäßigkeit prüfen, ob Nachrichten für Sie eingetroffen sind. E-Mails können Links zu weiteren Mitteilungen auf unserer Website enthalten. Jede an einem Werktag per E-Mail gesendete Mitteilung oder Benachrichtigung gilt als am selben Tag von Ihnen erhalten, wenn sie am betreffenden Tag vor 17:00 Uhr in Ihrem E-Mail-Posteingang eingetroffen ist. Wenn die E-Mail werktags nach 17:00 Uhr oder am Wochenende bei Ihnen im Posteingang eintrifft, gilt sie als am nächsten Werktag erhalten.
9.2. Wenn wir gesetzlich verpflichtet sind, Informationen an Sie mittels eines dauerhaften Mediums bereitzustellen, werden wir Ihnen entweder eine E-Mail senden (mit oder ohne Anhang) oder wir senden Ihnen eine Benachrichtigung mit Hinweis auf Informationen auf unserer Website, so dass Sie diese Informationen im Druckformat oder einem anderen Format, das sich permanent für zukünftige Referenzen aufbewahren lässt, ablegen können. Wir empfehlen Ihnen, Kopien aller Mitteilungen, die wir Ihnen senden oder zur Verfügung stellen, aufzubewahren.
9.3. Wir werden Ihnen niemals irgendeine E-Mail mit ausführbaren Dateien im Anhang oder mit Links zu ausführbaren Dateien schicken. Wenn Sie jemals eine E-Mail mit einem derartigen Anhang erhalten, müssen Sie die Nachricht löschen, ohne auf den Anhang zu klicken. Wenn Sie sich nicht sicher sind, ob eine Mitteilung von uns stammt, wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice.
9.4. Wir kommunizieren auf Deutsch mit Ihnen und akzeptieren immer Mitteilungen an uns in deutscher Sprache.
9.5. Neben der Kommunikation per E-Mail können wir Sie je nach Bedarf per Post oder Telefon kontaktieren. Wenn Sie irgendwelche Mobilfunkdienste nutzen, können wir per SMS mit Ihnen kommunizieren. Jede Mitteilung oder Benachrichtigung, die wir Ihnen per Post zuschicken, gilt als drei Tage nach dem Aufgeben des Briefs bei der Post oder innerhalb von fünf Tagen nach dem Aufgeben für internationale Post als erhalten. Jede per SMS gesendete Mitteilung oder Benachrichtigung gilt als am selben Tag erhalten.
10.1. Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und uns ist der Sitz der TrageboX UG (haftungsbeschränkt). Für Klagen gegen uns ist Düsseldorf ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.
10.3. Soweit der Vertrag oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.
10.4. Sofern eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden sollte, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine angemessene Regelung gelten, die dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt hätten, wenn sie bei Abschluss dieses Vertrags den Punkt bedacht hätten.
10.5. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen oder die Aufhebung der Schriftformklausel.
Der Kunde nimmt davon Kenntnis, dass die TrageboX UG (haftungsbeschränkt) Daten aus dem Vertragsverhältnis nach Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. b DSGVO zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten erhebt und speichert und sich das Recht vorbehält, die Daten, soweit für die Vertragserfüllung erforderlich, Dritten (z.B. Speditionsunternehmen) zu übermitteln. Nähere Einzelheiten können Sie unseren Hinweisen zur Datenverarbeitung und Datenschutzbestimmungen entnehmen, die Sie unter https://bambini-box.de/datenschutzerklaerung/ einsehen und ausdrucken können.