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Timestamp: 2016-10-28 02:53:18
Document Index: 231263422

Matched Legal Cases: ['Art. 105', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 156', 'Art. 153', 'Art. 153']

Der togolesische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1966) reiste am 14. September 1993 in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch, das vom Bundesamt f�r Fl�chtlinge am 6. Dezember 1993 und auf Beschwerde hin von der Asylrekurskommission am 23. August 1994 abgewiesen wurde. Ein in der Folge eingereichtes Revisionsgesuch lehnte die Asylrekurskommission mit Entscheid vom 11. November 1994 ebenfalls ab.
Am 24. Februar 1995 heiratete X.________ eine 29 Jahre �ltere Schweizer B�rgerin, worauf ihm im Kanton Neuenburg eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau erteilt wurde. Am 5. Juli 1995 wurde die Ehe geschieden.
Bereits ab 1. M�rz 1995 hielt sich X.________ unangemeldet bei seiner 16 Jahre �lteren (taubstummen) Freundin Y.________ in Basel auf. Am 27. Juni 1996 heiratete er die in der Zwischenzeit geschiedene Y.________, worauf ihm am 26. August 1996 im Rahmen des Familiennachzugs eine Aufenthaltsbewilligung im Kanton Basel-Stadt erteilt wurde.
Ab Ende M�rz 2001 lebte X.________ getrennt von seiner Ehefrau, erkl�rte aber, die Trennung sei nur vor�bergehend und es werde eine Wiedervereinigung angestrebt. Am 21. Juni 2001 wurde X.________ unter Einbezug seiner Tochter die Niederlassungsbewilligung erteilt. Am 9. Januar 2003 wurde die Ehe X.________ und Y.________ geschieden.
Am 25. Juli 2003 heiratete X.________ in S.________ die ebenfalls aus Togo stammende Z.________ (geb. 1972), deren Asylgesuch abgewiesen worden war, und ersuchte am 15. August 2003 um Bewilligung des Familiennachzugs. Gem�ss Heiratsurkunde des Zivilgerichts S.________ gingen der Eheschliessung die Geburten dreier gemeinsamer Kinder voraus: Die ersten beiden kamen im Jahre 1997 bzw. 2000 in Togo zur Welt, das dritte Kind wurde im Jahre 2003 in S.________ geboren.
Mit Verf�gung vom 14. Juni 2004 widerriefen die Einwohnerdienste Basel-Stadt die Niederlassungsbewilligung wegen Verschweigen wesentlicher Tatsachen und ordneten die Wegweisung von X.________ an. Dieser beschwerte sich dagegen erfolglos beim Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt und in der Folge beim Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht.
Bei Aufhebung des Widerrufs einer Niederlassungsbewilligung gilt diese weiterhin. Der Antrag, die Niederlassungsbewilligung zu erneuern, ist insofern �berfl�ssig.
1.2 Das Bundesgericht ist nach Art. 105 Abs. 2 OG an die Sachverhaltsfeststellung des angefochtenen Entscheides gebunden, wenn wie vorliegend eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen ermittelt hat. Damit ist die M�glichkeit, vor Bundesgericht neue Tatsachen vorzubringen und Beweismittel einzureichen, weitgehend eingeschr�nkt. Das Bundesgericht l�sst nur solche Tatsachen und Beweismittel neu zu, welche die Vorinstanz von Amtes wegen h�tte ber�cksichtigen m�ssen und deren Nichtbeachtung eine Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften darstellt (BGE 128 II 145 E. 1.2.1 S. 150 mit Hinweisen). Das Schreiben der togolesischen Ehefrau vom 1. Februar 2006, das Zwischenzeugnis vom 2. Februar 2006 sowie die Schreiben des Schulpsychologischen Dienstes vom 2. Februar 2006 und der ehemaligen Ehefrau vom 1. Februar 2006 sind daher unbeachtlich.
2.2 Das Verwaltungsgericht geht in seinem Urteil von der dargestellten Rechtsprechung aus und hat diese im konkreten Fall korrekt angewandt. W�hrend der Beschwerdef�hrer in der Schweiz verheiratet war, pflegte er eine Beziehung zu einer Frau in seinem Heimatland und zeugte mit dieser zwei Kinder. Bis zum Gesuch um Familiennachzug hat er verschwiegen, dass er zwei Kinder hat, die am 7. Dezember 1997 bzw. 23. Oktober 2000, d.h. w�hrend der Ehe mit der zweiten schweizerischen Ehefrau, geboren waren. Es musste auch dem Beschwerdef�hrer bewusst sein, dass es sich dabei um fremdenpolizeilich relevante Tatsachen handelte. Dass er von der Geburt der Kinder damals gar nicht Kenntnis gehabt h�tte, ist eine neue und daher unzul�ssige tats�chliche Behauptung (vgl. E. 1.2), die sich aufgrund der fr�heren Angaben des Beschwerdef�hrers (Verschweigen aus Unachtsamkeit bzw. mangels Kenntnis der hiesigen Gesetzesbestimmungen) ohnehin als v�llig unglaubw�rdig erweist. Schon ein Hinweis auf die Kinder h�tte die Fremdenpolizei zu Fragen �ber die Beziehung des Beschwerdef�hrers zu deren Mutter veranlasst. Bei Offenlegung der Verh�ltnisse w�re dem Beschwerdef�hrer angesichts der gesamten Umst�nde die Niederlassungsbewilligung zweifellos nicht erteilt worden. Der Beschwerdef�hrer hat die Beh�rden damit �ber wesentliche Punkte get�uscht und seine Niederlassungsbewilligung im Sinne von Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG erschlichen. Die Voraussetzungen f�r den Widerruf der Niederlassungsbewilligung sind somit erf�llt.
Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich im vorliegenden Fall auch als verh�ltnism�ssig. Der Beschwerdef�hrer ist in Togo aufgewachsen und im Alter von 27 Jahren als Asylbewerber in die Schweiz eingereist. Er h�lt sich zwar seit dreizehn Jahren in unserem Land auf und hat offenbar nicht zu Klagen Anlass gegeben. Allerdings ist zu bedenken, dass der Beschwerdef�hrer w�hrend diesem Zeitraum zu einem grossen Teil nur in der Schweiz verbleiben konnte, weil er sich rechtsmissbr�uchlich auf nur formell bestehende Ehen mit Schweizer B�rgerinnen berief und die Fremdenpolizeibeh�rden nicht pflichtgem�ss �ber die effektiven famili�ren Verh�ltnisse orientierte. Von einer Verwurzelung des Beschwerdef�hrers in der Schweiz kann jedenfalls nicht die Rede sein. Ins Gewicht f�llt zudem, dass die heutige Ehefrau und Mutter der drei gemeinsamen Kinder, die die Schweiz nach erfolglosem Asylverfahren zu verlassen hat, ebenfalls aus Togo stammt und dass der Beschwerdef�hrer mit den dortigen kulturellen und gesellschaftlichen Gepflogenheiten nach wie vor vertraut ist. Die drei gemeinsamen Kinder sind im �brigen noch in einem anpassungsf�higen Alter. F�r die in Togo geborene Tochter A.________, die seit Oktober 1997 beim Beschwerdef�hrer in der Schweiz lebt, mag eine R�ckkehr ins Heimatland nicht einfach sein. Das vierzehnj�hrige M�dchen ist in der Schweiz schulisch und sozial gut integriert. Die franz�sische und die heimatliche Sprache sind ihm indessen nicht fremd. Zudem lebt auch seine leibliche Mutter, mit der es weiter Kontakt pflegt, immer noch in Togo. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass es ihm gelingen wird, sich dort wieder einzuleben. Eine R�ckkehr ins Heimatland erweist sich somit auch f�r die in die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers einbezogene Tochter als zumutbar. Hinweise darauf, dass die dieser W�rdigung zugrunde liegenden Feststellungen offensichtlich unrichtig w�ren, sind nicht ersichtlich und gehen namentlich auch nicht aus den Vorbringen des Beschwerdef�hrers hervor.
4.1 Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist somit offensichtlich unbegr�ndet und im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG abzuweisen. Zur Begr�ndung kann erg�nzend auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG). Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.
4.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153a OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Sicherheitsdepartement (SiD) und dem Appellationsgericht als Verwaltungsgericht des Kantons Basel-Stadt sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.