Source: https://www.dein-lieblingsbuch.com/AGBs.htm
Timestamp: 2020-02-16 20:32:27
Document Index: 200917628

Matched Legal Cases: ['§1', '§3', '§4', '§5', '§ 455', '§7', '§8', '§9']

Florian Zach M.A. | Dein-Lieblingsbuch - AGBs
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) für den Onlineshop des Internet-Auftrittes www.dein-lieblingsbuch.com
§1: Geltungsbereich und Abwehrklausel
[1] Für die in diesem Internetshop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops Dein-Lieblingsbuch Atelier & Verlag und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in der jeweils gültigen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. [2] Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen seitens des Kunden würden zurückgewiesen und ausnahmslos angelehnt. Diese können nur dann wirksam werden, wenn sie vom Anbieter des Onlineshops ausdrücklich schriftlich akzeptiert und bestätigt werden.
[1] Die Präsentation der Produkte im Internetshop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben. [2] Durch das Absenden der Bestellung im Onlineshop über das vorgefertigte Formular, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählten Produkte, ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch die Geschäftsbedingungen, als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter als allein maßgeblich, an. [3] Der Anbieter bestätigt den Eingang der Warenbestellung des Kunden durch das Versenden einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt jedoch noch nicht die Annahme des Kaufvertrages durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder einer ausdrücklichen Annahmeerklärung.
§3: Lieferbedingungen
[1] Mit der Annahme unserer Sendung verpflichtet sich der Empfänger zur Einhaltung der gebundenen Preise im Shop von Dein-Lieblingsbuch Atelier & Verlag. Er erkennt im Übrigen diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen an. Die Rücksendung auf Grund entstandenen Schadens durch den Transport via Post ist ausgeschlossen. Mängelrügen an Produkten unseres Internetshops sind innerhalb fünf Tagen nach Erhalt der Sendung über den Weg des E-Mail Verkehrs rückzumelden. Für Schäden, die durch den Transport entstanden sind können wir keine Haftung übernehmen. Es können nur Beanstandungen akzeptiert werden, die durch einen Fehler in der Druckerei verursacht werden. Da Druckfehler oder sonstige Mängel an der Ware nicht in unserer Produktionslinie liegen, können wir keine Rückzahlung des bereits überwiesenen Betrages ermöglichen. In diesem Falle findet eine Ersatzsendung statt, die Ihnen den Erhalt eines sorgfältigen und fehlerfreien Produkts gewährt. [2] Unsere Sendungen sind sorgfältig und transportsicher verpackt, jedoch kann es immer wieder zu Beschädigungen der Verpackungsmaterialien und somit auch an denen von uns gelieferten Produkten kommen. Für diese, durch den Transport aufkommenden Schäden übernehmen wir keine Haftung. Ohne besondere Anweisungen ihrerseits, bringen wir die bestellten Güter auf den billigsten Weg über Paketdienst oder Postsendung, gegen Berechnung der Versandkosten zu unseren Kunden nach Hause.
§4: Widerrufrecht und Rücksendungen
Rücksendungen auf der Basis von festen Rechnungen können nur auf ausdrückliche Genehmigung von Dein-Lieblingsbuch Atelier & Verlag hin, angenommen werden. Produkte, die durch einen Fehler der Druckerei, behaftet sind, können auf Genehmigung hin von uns zurückgenommen werden. Dabei findet keine Rückzahlung des bereits überwiesenen Rechnungsbetrages statt, sondern eine Ersatzsendung wird weitergeleitet, die den Erhalt eines einwandfreien Exemplars ermöglicht. Alle Post und Kommunikationsgebühren, die diese Rücksendungen mit sich bringen, müssen vom Kunden selbst getragen werden. Dabei ist eine ausreichende, grundlegende Begründung der Genehmigung darzubieten, diese plausibel und sachlich per E-Mail-Verkehr übermittelt werden muss. Der Betreiber des Internetshops ist nicht verpflichtet diese Genehmigung – bei unzulänglicher Argumentationslage – zu gewähren. Im Falle einer angenommenen, bestätigten Genehmigung ist Kunde ausdrücklich dazu verpflichtet sein bereits erhaltenes Produkt, gut verpackt und in weiter verkaufbaren Zustand, an Dein-Lieblingsbuch Atelier & Verlag zurückzusenden und dabei die entstehenden Versandkosten selbst zu tragen. Daraufhin erhält der Besteller unverzüglich seine fehlerfreie – unter tragen der entstanden Kosten – Ersatzsendung übermittelt.
§5: Fälligkeit der Rechnung
Unsere Rechnungen sind prinzipiell innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto per Banküberweisung zu begleichen. Dabei sollte das Überweisungsformular in der Betreffzeile/Verwendungszweck die Kundennummer die jeweiligen Kunden anzeigen. Die Kundennummer ist in der rechten oberen Ecke der Rechnung zu finden, die der Warensendung beiliegt. Wird das Zahlungsziel überschritte, werden sämtliche offene Forderungen ohne Rücksicht auf vorher eingeräumte Zahlungsziele sofort fällig, und „Dein-Lieblingsbuch“ ist berechtigt Mahnkosten und Verzugsgebühren in banküblicher Höhe zu erheben. Der Zahlungsverzug tritt ohne weitere Mahnung mit der Zielüberschreitung des Zahlungsziels noch 10 Tagen ab Rechnungsdatum ein. Im Falle des Zahlungsrückstandes gehen sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu Lasten des Kunden. Solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Dein-Lieblingsbuch Atelier & Verlag nicht vollständig erfüllt hat, sind wir berechtigt, weitere Lieferungen zu verweigern und von bestehenden Lieferverträgen umgehend zurückzutreten.
Sämtliche Lieferungen erfolgen unter dem Eigentumsvorbehalt gemäß § 455 BGB mit nachstehenden Erweiterungen und Verlängerungen, womit sich der Besteller ausdrücklich einverstanden erklärt. Alle gelieferten Waren bleiben Eigentum von Dein-Lieblingsbuch Atelier & Verlag bis zur Bezahlung sämtlicher – vorausgegangener und künftiger – Lieferungen bis zum restlosen Ausgleich aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung [Kontokorrentvorbehalt] einschließlich etwaiger Nebenforderungen und bis zur Einlösung etwaiger Akzepte und Schecks. Sie dürfen also nicht verpfändet oder übereignet werden.
§7: Haftungsausschluss
[1] Schadensersatzansprüche seitens des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anders bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht. [2] Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen, sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. [3] Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes [ProdHaftG] bleiben unberührt.
§8: Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt.
§9: Aktualität dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Der Betreiber dieser Internetseite nimmt Kenntnis darüber, dass die in den AGBs gelisteten Verpflichtungen und Aufgaben regelmäßig auf ihre Gültigkeit um Umsetzbarkeit geprüft werden. Letzte Überprüfung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 02. September 2019.