Source: https://m.misterspex.ch/rechtliche-hinweise/agb
Timestamp: 2019-06-17 09:46:44
Document Index: 94471325

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 4', '§ 5', '§ 12', '§ 13', '§ 12', '§ 16']

Allgemeine Geschäftsbedingungen bei Mister Spex
Kundenservice: 0800-070701 (kostenlos in CH)
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende AGB des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an und widerspricht diesen hiermit ausdrücklich.
Unser Warenangebot im Online-Shop richtet sich ausschliesslich an Konsumenten (nicht gewerbsmässige Anbieter) mit gewöhnlichem Aufenthalt und einer Lieferadresse in der Schweiz (im folgenden "Kunden").
Im Rahmen des Bestellvorgangs anerkennen Sie die AGB in der zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung. Alle mündlichen und telefonischen Abmachungen müssen, um bindend zu sein, schriftlich bestätigt werden. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses. Das Erfordernis der Schriftlichkeit ist auch dann erfüllt, wenn eine Erklärung in einer E-Mail oder in einem Fax enthalten ist.
2.1 Alle genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Porto. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung. Sie werden in Schweizer Franken (CHF) angegeben.
2.3 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons Kaufen geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab und erklären verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden Ihrer Bestellung durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Der Vertrag kommt nur über diejenigen Artikel zustande, die in unserer E-Mail-Bestätigung und Rechnung ausdrücklich aufgeführt sind. Daraus ergibt sich auch abschliessend der Leistungsumfang.
Zur Löschung des Kontos wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice unter der kostenlosen Servicenummer: 0800-070701 oder per E-Mail an: service@misterspex.ch
2.6 Zum Vertragsschluss in unserem Onlineshop misterspex.ch steht Ihnen die deutsche Sprache zur Verfügung. Vertragspartner ist die Mister Spex GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Dirk Graber und Dr. Mirko Caspar, Greifswalder Straße 156, 10409 Berlin.
3.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung (endgültige und vorbehaltlose Gutschrift des Gesamtkaufpreises einschließlich allfälliger Nebenkosten) unser Eigentum. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig. Der Verkäufer ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen.
4.1 Bei Verfügbarkeit wird die Ware durch den Verkäufer schnellstmöglich versandt. Unsere aktuellen Lieferzeiten finden Sie auf der Produktdetailseite und im Warenkorb. Sollte ein Artikel beim Verkäufer nicht vorrätig sein, liefert er im Rahmen der Verfügbarkeit des Herstellers schnellstmöglich.
4.4 Wir liefern ausschließlich an Lieferadressen in der Schweiz. Für Sie fallen dafür keinerlei Portokosten an.
Die Versendung der Ware erfolgt von unserem Lager in Deutschland. Dort ist auch der Erfüllungsort. Nutzen und Gefahr geht mit der Übergabe der Ware an die Transportperson auf den Käufer über.
4.5 Um Artikel zurückzusenden, nutzen Sie bitte den beigelegten Adressaufkleber und schicken das Paket an:
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren übernimmt Mister Spex.
Für weitergehende Informationen beachten Sie bitte auch die Versandinformationen unter www.misterspex.ch/service/versandinformationen.
5.1. Wir gewähren Ihnen ein freiwilliges 30-tägiges Rückgaberecht. Senden Sie dazu einfach die Ware innerhalb von 30 Tagen ab dem Tag, an dem Sie die Ware erhalten haben, an uns zurück. Bei Wahl der Ansichtsbestellung beträgt die Frist 30 Tage ab dem Tag, an dem der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist. Zur Wahrung der Rückgabefrist reicht es aus, dass Sie die Ware vor Ablauf der Frist absenden an:
5.2 Das Rückgaberecht gilt für alle unbeschädigten Waren. Wir empfehlen, die Ware immer in der Originalverpackung zurückzusenden.
5.3 Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
5.4 Das von uns freiwillig vertraglich eingeräumte Rückgaberecht berührt nicht Ihre gesetzlichen Mängelansprüche. Die Rechte daraus bleiben uneingeschränkt und unabhängig vom Rückgaberecht bestehen.
6.2 Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, so liefert der Verkäufer nach Wahl des Käufers Ersatz oder bessert entsprechend nach. Ein Recht des Käufers auf Minderung ist ausgeschlossen. Der Verkäufer kann die gewählte Form der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchführbar ist. Ersetzte Waren werden Eigentum des Verkäufers.
6.5 Wir als Verkäufer übernehmen keine Haftung für die Beschreibungen von Dritten, insbesondere Kunden im Rahmen der im Online-Shop oder in unseren Social Media Präsenzen veröffentlichten Kundenbewertungen.
8.3 Dem Käufer steht ein Verrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht insoweit zu, als seine Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren, rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Die Rechte des Käufers im Falle von Mängeln der Lieferung bleiben hiervon unberührt.
Kauf auf Rechnung: Zahlungsziel 14 Tage
Kreditkarte: Visa, Mastercard oder American Express (die Belastung erfolgt direkt nach der Bestellung)
PostFinance Card: die Belastung erfolgt direkt nach der Bestellung
Bei Zahlung per Rechnung (Afterpay) haben wir unsere Debitorenbuchhaltung auf die Arvato Payment Solutions GmbH in Verl übertragen und treten in diesem Zusammenhang Forderungen zur Einziehung ab. Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung sind daher nur an die Arvato Payment Solutions GmbH unter Angabe der Kunden- und Auftragsnummer möglich. Schecks bitte ausschließlich senden an: Arvato Payment Solutions GmbH, Postfach 41 58, 33275 Gütersloh, Deutschland.
Bei Bezahlung per Kreditkarte, Paypal und PostFinance Card erfolgt die Belastung des Kontos nach Übermittlung der Annahmeerklärung. Kreditkartentransaktionen werden über den Kreditkartendienstleister PAYONE abgewickelt. Weitergehende Informationen über die Zahldienste Paypal und PostFinance erhalten Sie auf den jeweiligen Websites.
Die Erhebung und die Bearbeitung der persönlichen Daten der Kunden durch die Verkäuferin ist in der Datenschutzerklärung erläutert. Diese bildet einen integrierenden Vertragsbestandteil dieser AGB. Die Datenschutzerklärung ist hier abrufbar.
§ 11 Besondere Informationen bei der Bestelloption Brillen zur Anprobe nach Hause
11.1 Sie können sich bis zu vier Brillengestelle zur Ansicht nach Hause bestellen. Die Brillengestelle sind nicht individuell verglast. Die Bestelloption Brillen zur Anprobe nach Hause ist nur für Bestellungen innerhalb der Schweiz möglich. Für die Bestellung ist bei einzelnen Zahlarten (Paypal, PostFinance Card, PostFinance E-Finance) eine Kaution zu hinterlegen. Die Kaution erstatten wir Ihnen zinslos, wenn Sie uns die Brillengestelle innerhalb der Prüffrist von 10 Tagen oder innerhalb der Widerrufsfrist von 30 Tagen zurücksenden und diese nicht erwerben wollen.
11.2 Bei Wahl der Option Brillen zur Anprobe nach Hause versenden wir die von Ihnen ausgewählten Brillengestelle schnellstmöglich nach Erhalt der zu leistenden Kaution an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift. Wir tragen die Versandkosten für die Hin- und Rücksendung. Für die Rücksendung nutzen Sie bitte das beigelegte und für Sie kostenlose GAS Label und senden Sie das Paket an:
Im Übrigen gelten die Liefer- und Versandbedingungen des § 4 dieser AGB entsprechend.
11.3 Bei der Ansichtsbestellung bleiben die zur Anprobe versendeten Waren in unserem Eigentum und unserem mittelbaren Besitz. An den Waren übertragen wir Ihnen nur den unmittelbaren Besitz.
11.5 Eine Verglasung der Gestelle erfolgt nur, wenn Sie sich zum Kauf eines oder mehrere Modelle der zur Anprobe bestellten Gestelle entscheiden und den Verkäufer mit der Verglasung der Brillen beauftragen. Bitte füllen Sie dafür den der Ansichtsbestellung beiliegenden Retourenschein entsprechend aus und fügen diesen Ihrer Rücksendung bei. Bitte beachten Sie, dass für Verglasungsaufträge nur das Zahlungsmittel zur Verfügung steht, welches Sie bereits für die Ansichtsbestellung gewählt haben.
11.6 Erfolgt innerhalb der 10-tägigen Anprobefrist keine Rücksendung der Waren, gilt dies als Billigung der zur Anprobe bestellten Waren, so dass wir Ihnen nach Ablauf der 10-tägigen Prüfungsfrist die Waren in Rechnung stellen und ein wirksamer Kaufvertrag über die nicht retournierten Brillen zu Stande kommt.
Eine Rückgabe der zur Anprobe überlassenen Waren ist Ihnen dann nur noch im Rahmen Ihres 30-tägigen Widerrufrechts nach § 5 dieser AGB möglich. Die 30-tägige Widerrufsfrist beginnt erst am Tag nach Ablauf der 10-tägigen Probefrist.
11.7 Bei der Prüfung der zur Anprobe bestellten Waren haben Sie die Waren sorgfältig zu behandeln und alles Notwendige und Zumutbare zu veranlassen, um die Waren vor Verlust und Beschädigung zu bewahren. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
c) Paypal, PostFinance Card und PostFinance E-Finance: Der Kunde hat uns die Kaution in Höhe des Kaufpreises vor Versendung der zur Anprobe bestellten Waren zu hinterlegen.
§ 12 Besondere Informationen zu Brillenfassungen, Brillengläser und Brillenrezept/Augenkorrektur
12.1 Farben und Musterungen der gelieferten Brillenfassungen können von den Abbildungen im Internet abweichen und stellen kein Mangel dar.
12.2 Tönungsfarben von Brillengläsern können von den Abbildungen im Internet abweichen. Dies ist kein Mangel.
12.3 Wir bestimmen nicht und prüfen auch nicht Ihre individuelle Fehlsichtigkeit. Zur Bestellung einer korrigierten Brille ist die Angabe der Fehlsichtigkeit (Korrektionswerte, Rezeptdaten, Brillenpassangaben etc.) erforderlich. Für die in Ihrem Fall richtigen Angaben sind Sie selbst verantwortlich. Wir empfehlen Ihnen die regelmäßige Konsultation eines Augenarztes zwecks Nachkontrolle Ihrer Korrekturwerte, Aktualisierung Ihres Brillenrezeptes und medizinischer Untersuchung. In jedem Fall bestätigen Sie anlässlich Ihrer Bestellung über Korrektionswerte zu verfügen, die nicht älter als zwei Jahre sind. Wir übernehmen keine Haftung bei falschen Angaben.
§ 13 Besondere Bedingungen für den Abschluss von regelmässigen Lieferungen
Als Kunde von Mister Spex haben Sie die Möglichkeit, Ihre Kontaktlinsen und Pflegemittel bequem als regelmässige Lieferung zu beziehen. Für den Abschluss solcher regelmässiger Lieferungen gelten zusätzlich zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen folgende besondere Vertragsbedingungen.
15.1 Sie können die regelmässige Lieferung für Kontaktlinsen und Pflegemittel abschliessen und zwischen folgenden Lieferintervallen wählen: Lieferung monatlich oder alle zwei bis sechs Monate.
15.2 Für den Service bieten wir ausschliesslich die folgenden Zahlarten an:
Die Belastung des Kontos für die erste Lieferung erfolgt nach Übermittlung der initialen Annahmeerklärung. Für die folgenden Bestellungen erfolgt die Belastung des Kontos jeweils vor Versand der Ware. Die Zahldaten werden zu diesem Zweck bei Paypal bzw. unserem Zahlungsdienstleister PAYONE bei Auswahl der Zahlart Kreditkarte gespeichert.
Bitte beachten Sie, dass, sollte für die Erstbestellung ein Aktionspreis gewährt worden sein (z.B. durch Einlösung eines Gutscheins), dieser nur für die Erstlieferung gilt. Unabhängig davon kann von uns freiwillig ein Nachlass auf Folgelieferungen im Rahmen der regelmässigen Lieferung gewährt werden. Dies wird entsprechend ausgewiesen. Dieser Nachlass wird auf den zum Zeitpunkt der erneuten Lieferung aktuellen Shoppreis gewährt.
15.3 Der Vertrag über den Bezug von Produkten in einer regelmässigen Lieferung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Danach hat jede Vertragspartei das Recht diesen Vertrag mit einer Frist von einer Woche vor dem jeweils nächsten geplanten Versanddatum ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Über das Versanddatum informieren wir Sie in Ihrem Kundenkonto unter dem Bereich „Regelmässige Lieferungen“. Die Kündigung kann im Kundenkonto über die Kündigungsfunktion, durch entsprechende E-Mailnachricht an unseren Kundenservice oder durch Anruf unserer Hotline erfolgen.
Durch Klick auf In den Warenkorb legen Sie den gewünschten Artikel unverbindlich in Ihren Warenkorb. Möchten Sie eine Brille mit Korrektionsgläsern bestellen, klicken Sie auf Brille inkl. Gläser Jetzt bestellen! . Angaben zu Ihren Wunschgläsern können Sie auf der folgenden Seite machen, auf die Sie automatisch weitergeleitet werden. Mit Klick auf In den Warenkorb legen Sie den Artikel in den Warenkorb.
Sie können durch Klick auf Warenkorb jederzeit den Warenkorb einsehen und Artikel löschen oder die Anzahl ändern.
Wenn Sie die Artikel aus Ihrem Warenkorb kaufen möchten, klicken Sie auf Weiter zur Kasse .
Im nächsten Schritt geben Sie Ihre Rechnungs- und Lieferadresse an. Wenn Sie bereits über ein Kundenkonto verfügen, können Sie sich jetzt einloggen und bei Bedarf Ihre hinterlegte Adresse abändern. Klicken Sie auf Weiter .
Im letzten Schritt können Sie eine Zahlungsart auswählen sowie Ihre Bestellung und weiteren Angaben kontrollieren. Sollten Sie Angaben ändern wollen, klicken Sie bitte auf Zurück zur Rechnungs- und Lieferadresse oder Zurück zum Warenkorb .
Wenn alle Angaben korrekt sind und Sie Ihre Bestellung abschließen wollen, klicken Sie auf Kaufen . Die Information über den Zeitpunkt des Vertragsschlusses finden Sie in Abschnitt 2.3 unserer AGB.
14.2 Eine Ansichtsbestellung können Sie tätigen, indem Sie zunächst auf Zuhause anprobieren klicken und anschließend die oben genannten Punkte 2.-5. befolgen. Um die Bestellung abzuschließen, klicken Sie im letzten Schritt auf Ansichtsbestellung abschließen . Bitte beachten Sie, dass Sie sich nur dann zum Kauf der bestellten Ansichtsware verpflichten, wenn Sie diese nicht fristgerecht innerhalb von 10 Tagen zurücksenden. Weitergehende Informationen zur Ansichtsbestellung finden Sie in § 12 unserer AGB.
14.3 Haben Sie Fragen zu dem Bestellprozess oder möchten Sie eine Sonderbestellung aufgeben, setzen Sie sich bitte mit unserem Kundenservice unter der kostenlosen Hotline 0800-070701 in Verbindung.
Mister Spex ist ein von Trusted Shops zertifizierter Online Händler. Informationen bezüglich der für die Zertifizierung maßgeblichen Kriterien finden Sie unter http://trustedshops.com/qualitycriteria
§ 16 Salvatorische Klausel, Änderungsvorbehalt