Source: https://shop.scannerbox.de/agb/
Timestamp: 2020-07-05 05:57:13
Document Index: 307854441

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 13', '§ 1', '§ 14', '§ 1', '§ 12']

AGB. | scannerbox. Webshop
(1) page one GmbH, Schwabacher Str. 3, 90439 Nürnberg, Deutschland betreibt unter der Webseite https://shop.scannerbox.de einen Online-Shop für Waren. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen page one GmbH und unseren Kunden in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
(2) „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Es handelt sich um eine unverbindliche Aufforderung, Waren zu bestellen.
Der Kunde gibt durch Betätigen des Buttons „Jetzt kaufen“ ein bindendes Vertragsangebot (§ 145 BGB) ab. Der Vertrag kommt durch die Annahme dieses Vertragsangebots durch page one GmbH innerhalb von drei Werktagen zustande. Die Annahme durch page one GmbH kann durch eine Bestellbestätigung an die vom Kunden beim Bestellvorgang angegebene E-Mailadresse oder stillschweigend durch Versenden der Ware an den Kunden erfolgen.
(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit page one GmbH, Schwabacher Str. 3, 90439 Nürnberg, Deutschland zustande.
(5) Wann der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart.
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sind Bruttopreise und verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer und zzgl. der jeweiligen Versandkosten.
(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse).
SEPA Lastschrift: Mit dem SEPA Lastschriftverfahren können Sie bequem bezahlen, indem Sie den Kaufbetrag automatisch einziehen lassen. Die Abrechnung wird durchgeführt von: PAYONE GmbH · Fraunhoferstraße 2-4 · 24118 Kiel, Deutschland – Sitz der Gesellschaft: Kiel – Amtsgericht Kiel HRB 6107 – Ein Unternehmen der Sparkassen-Finanzgruppe
Gesicherter Rechnungskauf | Kauf auf Rechnung: Erst ab 20,00 € Nettowarenwert möglich (max. 1.000,00 €). Die Liefer- und Rechnungsanschrift müssen identisch sein. Mit dem sicheren Rechnungskauf, können Sie bequem innerhalb von 14 Tagen auf Rechnung bezahlen. Sie werden im Anschluss auf eine Internetseite von PAYONE weitergeleitet, wo Sie die Eingabe Ihrer persönlichen Daten eintragen. Nach Abschluss wird Ihnen per PDF eine Rechnung zugesendet. Bitte bezahlen Sie diese ausschließlich an die angegebene Bankverbindung von PAYONE GmbH. Mit dem Kauf auf Rechnung bietet der Vertragspartner nach Maßgabe der Vertragsbedingungen seine Forderungen PAYONE zum Kauf an und tritt diese an PAYONE ab. Die Abrechnung, sowie das Mahnverfahren wird durchgeführt von: PAYONE GmbH · Fraunhoferstraße 2-4 · 24118 Kiel, Deutschland – Sitz der Gesellschaft: Kiel – Amtsgericht Kiel HRB 6107 – Ein Unternehmen der Sparkassen-Finanzgruppe
Giropay: Giropay ist ein Online‐Überweisungsverfahren von deutschen Banken, bei dem automatisiert die Empfänger‐und Verwendungszweckangaben für eine Online‐Überweisung in die Online‐Banking‐Maske des teilnehmenden giropay‐Institut seines Kunden eingetragen werden. Nachdem der Kunde die Bankleitzahl bzw. BIC seines giropay‐Instituts angegeben hat, wird er automatisch zur Login‐Seite seines giropay‐Instituts weitergeleitet, wo er sich unter Angabe seiner Authentifizierungsdaten einloggt. Nach erfolgreichem Login erscheint eine Online‐Überweisungsmaske, in welcher bestimmte Datenfelder nicht mehr veränderbar sind (u. a. Empfänger‐u. Verwendungszweck). Durch Eingabe einer TAN autorisiert der Kunde des Vertragspartners die Zahlung und schließt den Zahlungsvorgang damit ab. Die Abrechnung wird durchgeführt von: PAYONE GmbH · Fraunhoferstraße 2-4 · 24118 Kiel, Deutschland – Sitz der Gesellschaft: Kiel – Amtsgericht Kiel HRB 6107 – Ein Unternehmen der Sparkassen-Finanzgruppe
SOFORT Überweisung: Mit der SOFORT Überweisung können Sie bequem bezahlen, indem Sie eine Überweisung von Ihrem Girokonto initiieren. Sie werden im Anschluss auf eine Internetseite der Sofort GmbH (Teil der Klarna Group) weitergeleitet, wo Sie die Eingabe Ihrer persönlichen Authentifizierungsdaten des Online‐Bankings eintragen. Die Abrechnung wird durchgeführt von: PAYONE GmbH · Fraunhoferstraße 2-4 · 24118 Kiel, Deutschland – Sitz der Gesellschaft: Kiel – Amtsgericht Kiel HRB 6107 – Ein Unternehmen der Sparkassen-Finanzgruppe
Kreditkarte (VISA, Mastercard): Sie können bequem mit Kreditkarte (VISA oder Mastercard) bezahlen, indem Sie den Kaufbetrag automatisch einziehen lassen. Die Abrechnung wird durchgeführt von: PAYONE GmbH · Fraunhoferstraße 2-4 · 24118 Kiel, Deutschland – Sitz der Gesellschaft: Kiel – Amtsgericht Kiel HRB 6107 – Ein Unternehmen der Sparkassen-Finanzgruppe
PayPal: Durch das Wählen der Zahlungsmethode PayPal wird mit dem Klick auf den Button “Jetzt kaufen” zusätzlich zur verbindlichen Bestellung auch ein Zahlungsauftrag an den Zahlungsdienstleister PayPal aufgegeben. Der Rechnungsbetrag wird daraufhin vom PayPal Kundenkonto abgebucht, nachdem die Bestellbestätigung per Mail eingegangen ist. Verwenden Sie PayPal zum ersten Mal? Eröffnen Sie beim Bezahlen einfach ein kostenloses Konto und profitieren Sie vom Käuferschutz.
(4) Nach Ablauf der Frist kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Der Kaufpreis ist ab diesem Zeitpunkt mit 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszins zu verzinsen.
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von page one GmbH nicht bestritten oder anerkannt wird.
(1) Die Lieferung erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der page one GmbH.
(3) Die page one GmbH ist ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn page one die Ware ordnungsgemäß bestellt hat, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wurde (kongruentes Deckungsgeschäft). Voraussetzung ist, dass page one GmbH die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten hat und den Kunden über diesen Umstand unverzüglich informiert hat. Zudem darf page one GmbH nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware wird page one GmbH dem Kunden die bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), übernimmt page one GmbH nicht. Dies gilt auch bei der Bestellung von Waren, die nur ihrer Art und ihren Merkmalen nach beschrieben ist (Gattungswaren). Page one GmbH ist nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Waren verpflichtet.
Die page one GmbH behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
Der Kunde darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der Kunde bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die dem Kunden aus dem Weiterverkauf erwachsen, an page one GmbH ab. Page one GmbH nimmt die Abtretung an. Der Kunde ist jedoch zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich page one GmbH das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.
Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt page one GmbH Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
page one GmbH verpflichtetet sich, die zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten der page one GmbH die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt der page one GmbH.
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so hat der Kunde solche Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und mit page one GmbH Kontakt aufzunehmen.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keine Folgen. Der Kunde hilft, eigenen Ansprüche er page one GmbH gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
(2) Soweit der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist (s. § 1), beträgt die Haftungsdauer für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen – abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen – ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
(4) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (s.o. § 1) sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und page one GmbH offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
(1) Unbeschränkte Haftung: page one GmbH haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet page one GmbH bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet page one GmbH nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
§ 12 Hinweis zur Rückgabe und Entsorgung von Batterien/Akkus und Elektro- und Elektronikgeräten
(1) Batterien und Elektrogeräte dürfen zur Vermeidung von Umweltschäden nicht in den Hausmüll gegeben werden. Hierzu können Sie Ihre alten Batterien unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Sie können Ihre Elektro-Altgeräte ebenfalls kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben. Die Annahme von Altgeräten darf abgelehnt werden, wenn aufgrund einer Verunreinigung eine Gefahr für die Gesundheit und Sicherheit von Menschen besteht.
(2) Altbatterien und Altakkumulatoren, die nicht vom Altgerät umschlossen sind, sind vor der Abgabevon diesem zu trennen.
(3) Das Zeichen „Mülltonne“ bedeutet, dass Elektrogeräte und bestimme Batterien getrennt vom Hausmüll zu sammeln und zu entsorgen sind.Auf schadstoffhaltigen Batterien finden Sie zusätzlich folgende Hinweise:
Für die Löschung der Daten hat der Kunde eigenverantwortlich zu sorgen.
Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und nehmen an einem solchen Verfahren nicht teil.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und page one GmbH Nürnberg.
(5) Ergeben sich in der praktischen Anwendung dieses Vertrages Lücken, die die Vertragspartner nicht vorgesehen haben, oder wird die Unwirksamkeit einer Regelung rechtskräftig oder von beiden Parteien übereinstimmend festgestellt, so verpflichten sie sich, diese Lücke oder unwirksame Regelung in sachlicher, am wirtschaftlichen Zweck des Vertrages orientierter angemessener Weise auszufüllen bzw. zu ersetzen.
Stand der AGB: 01.12.2019