Source: http://www.frey.tv/category/schlagwoerter/europarecht
Timestamp: 2017-02-21 01:05:52
Document Index: 124172081

Matched Legal Cases: ['EuG', 'Art. 5', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Europarecht | FREY Rechtsanwälte - Medienrecht, Urheberrecht, Telekommunikationsrecht
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BKartA: Zum Streit um das Leistungsschutzrecht
Digitaler Binnenmarkt: Kommission prüft Urheberrecht beim Satelliten- und Kabelfernsehen
24.8.2015 - Mit einer am 24. August 2015 gestarteten Konsultation überprüft die Kommission urheber- und leistungsschutzrechtliche Vorschriften bei Satellitenrundfunk und Kabelweiterverbreitung.
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18.8.2015 - Der Bundesgerichtshof hat heute dem Gerichtshof der Europäischen Union zwei Fragen zur Auslegung des Art. 5 Nr. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates vom 22. Dezember 2000 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (Brüssel-I-Verordnung) vorgelegt.
Weiterlesen über BGH: Zum Gerichtsstand für Ausgleichsansprüche wegen Flugverspätung
4.6.2015 - Das Verzeichnis der Zutaten kann, auch wenn es richtig und vollständig ist, ungeeignet sein, einen sich aus der Etikettierung ergebenden falschen oder missverständlichen Eindruck zu berichtigen.
Weiterlesen über EuGH: Die Etikettierung eines Lebensmittels darf den Verbraucher nicht irreführen, indem sie den Eindruck des Vorhandenseins einer Zutat erweckt, die tatsächlich in dem Erzeugnis nicht vorhanden ist
RA Dr. Frey moderiert: kfm beim Medienforum NRW 2015 - Die europäische Urheberrechtsreform. Ende der urheberrechtlichen Kleinstaaterei?
Im Rahmen des diesjährigen Medienforum NRW veranstaltet das kölner forum medienrecht e. V. (kfm) am 11. Juni 2015 (14.00 bis 15.30 Uhr) den Urheberrechts-Gipfel zu dem hochaktuellen Thema
"Die europäische Urheberrechtsreform - Ende der urheberrechtlichen Kleinstaaterei?"
Die Veranstaltung wird von Rechtsanwalt Dr. Dieter Frey moderiert.
Als einer der Initiatoren des kfm würde es uns sehr freuen, Sie dort begrüßen zu dürfen. Weiterlesen über RA Dr. Frey moderiert: kfm beim Medienforum NRW 2015 - Die europäische Urheberrechtsreform. Ende der urheberrechtlichen Kleinstaaterei?
30.03.2015 - Mit Pressemitteilung vom 25. März 2015 hat die Europäische Kommission Eckpfeiler für ihre Strategie für einen digitalen Binnenmarkt bekanntgegeben. Wir dokumentieren die Pressemitteilung hier im Wortlaut: Weiterlesen über Strategie für den digitalen Binnenmarkt: Europäische Kommission vereinbart Tätigkeitsbereiche
EuGH: Frankreich und Luxemburg dürfen auf die Lieferung elektronischer Bücher, anders als bei Büchern aus Papier, keinen ermäßigten Mehrwertsteuersatz anwenden
5.3.2015 - Frankreich und Luxemburg wenden auf die Lieferung elektronischer Bücher einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz an. In Frankreich liegt der Satz seit dem 1. Januar 2012 bei 5,5 %, in Luxemburg bei 3 %.
Bei den in Rede stehenden elektronischen (oder digitalen) Büchern handelt es sich um Bücher in elektronischem Format, die mit einem Computer, einem Smartphone, einem E Book-Lesegerät oder einem anderen Lesegerät entgeltlich über Herunterladen oder Streaming von einer Website abgerufen werden können.
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