Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/leg,st/11
Timestamp: 2017-02-23 20:57:49
Document Index: 150388634

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 11', '§ 11', '§ 10', '§ 11']

§ 11 LEG, Anschluss an andere nicht öffentliche Eisenbahnen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 11 LEG, Anschluss an andere nicht öffentliche Eisenbahnen Inhaltsübersicht
Landeseisenbahn- und Bergbahngesetz Landesrecht Sachsen-Anhalt…§ 11 LEG, Anschluss an andere nicht öffentliche Eisenbahnen§ 11a LEG, Planfeststellung und Plangenehmigung§ 11b LEG, Genehmigungsverfahren§ 11c LEG, Umweltverträglichkeitsprüfung§ 12 LEG, Zuständige Behörde§ 13 LEG, Aufsicht§ 14 LEG, Ordnungswidrigkeiten§ 15 LEG, Übergangsvorschrift§ 16 LEG (weggefallen)§ 17 LEG, In-Kraft-Treten
§ 11 LEG, Anschluss an andere nicht öffentliche Eisenbahnen
§ 11 LEGLandeseisenbahn- und BergbahngesetzLandesrecht Sachsen-AnhaltTeil 3 – Eisenbahnen des nicht öffentlichen VerkehrsTitel: Landeseisenbahn- und BergbahngesetzNormgeber: Sachsen-AnhaltRedaktionelle Abkürzung: LEG,STGliederungs-Nr.: 930.1Normtyp: Gesetz(1) Die Aufsichtsbehörde kann nicht öffentliche Eisenbahninfrastrukturunternehmen verpflichten, den Anschluss eines weiteren nicht öffentlichen Eisenbahninfrastrukturunternehmens und die Nutzung zu gestatten, wenn diese Bahn auf andere Weise nicht oder nur mit unzumutbarem Aufwand an eine Bahn des öffentlichen Verkehrs angeschlossen werden kann. Die entstehenden Kosten trägt das den Nebenanschluss beantragende Unternehmen.(2) Die Einzelheiten des Zugangs, insbesondere hinsichtlich des Zeitpunktes und der Dauer der Nutzung, sowie das zu entrichtende Entgelt und die sonstigen Nutzungsbedingungen einschließlich der der Betriebssicherheit dienenden Bestimmungen sind zwischen den nicht öffentlichen Eisenbahninfrastrukturunternehmen zu vereinbaren.(3) Kommt eine Vereinbarung nach Absatz 2 nicht zu Stande, so entscheidet auf Antrag eines der beteiligten Unternehmen die Aufsichtsbehörde.
§ 10 LEG, Personenbeförderung§ 11a LEG, Planfeststellung und Plangenehmigung