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Timestamp: 2016-10-24 07:04:08
Document Index: 249257677

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 42', 'Art. 107', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 102', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 405', 'Art. 55', 'Art. 404', 'Art. 405', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 9', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 157', 'Art. 157', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_54/2016 (24.06.2016)
4A_54/2016 � � Urteil vom 24. Juni 2016
A.________ (Kl�ger, Beschwerdef�hrer) war Angestellter der C.________ AG, die in den R�umen der B.________ AG (Beklagte, Beschwerdegegnerin) eingemietet ist. Am 2. Mai 2007 st�rzte der Kl�ger nach seinen Aussagen beim Betreten eines Lager- und L�ftungsraums im Keller dieser Liegenschaft. Dieser Sturz habe laut seiner Darstellung zu einer bleibenden gesundheitlichen Sch�digung gef�hrt und er sei seither nur noch zu 50 % sowie nicht mehr in seinem Beruf als Fitnesslehrer arbeitsf�hig.
Am 22. Dezember 2010 machte der Kl�ger am Bezirksgericht Uster eine Klage gegen die Beklagte anh�ngig und verlangte, diese sei zu verpflichten, ihm eine Genugtuung von Fr. 50'000.-- nebst Zins zu 5 % seit dem 2. Mai 2007 zu bezahlen (unter Vorbehalt weiterer Schadenersatzforderungen). Er begr�ndete seine Klage damit, dass beim Eingang zum Lagerraum in der Liegenschaft der Beklagten ein Niveauunterschied von 50 cm bestehe, der nur behelfsm�ssig �berbr�ckt gewesen sei, weshalb die Beklagte als Werkeigent�merin f�r die Folgen des Unfalls hafte.
Am 23. April 2013 erliess das Bezirksgericht einen Beweisauflagebeschluss, wobei es das Beweisverfahren einstweilen auf die Frage beschr�nkte, ob im Grundsatz ein Genugtuungsanspruch bestehe. Nach Durchf�hrung des Beweisverfahrens f�llte das Bezirksgericht am 31. M�rz 2015 ein Vorurteil und kam zum Schluss, dass die Beklagte gegen�ber dem Kl�ger grunds�tzlich genugtuungspflichtig sei.
Die Beklagte erhob dagegen Berufung an das Obergericht des Kantons Z�rich, das mit Urteil vom 14. Dezember 2015 die Berufung guthiess, das Vorurteil des Bezirksgerichts aufhob und die Klage abwies.
Der Beschwerdef�hrer beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, der Entscheid des Obergerichts sei aufzuheben und die Streitsache sei an das Obergericht zur�ckzuweisen zu neuerlichem Entscheid.
1.2.�Die Beschwerde in Zivilsachen ist zul�ssig gegen Endentscheide, mithin solche, die das Verfahren abschliessen (Art. 90 BGG). Befindet die obere kantonale Instanz �ber einen Zwischenentscheid einer unteren Instanz, so stellt der Rechtsmittelentscheid regelm�ssig ebenfalls einen Zwischenentscheid dar: Mit einem solchen Entscheid wird nicht �ber ein Rechtsverh�ltnis endg�ltig entschieden, sondern nur �ber einen Schritt auf dem Weg zum Endentscheid. Anders ist lediglich dann zu entscheiden, wenn durch den Entscheid der letzten kantonalen Instanz ein Zwischenentscheid der ersten Instanz umgestossen und das Verfahren damit abgeschlossen wird (BGE 139 V 339 E. 3.2 mit Hinweisen).
Die Erstinstanz stellte in ihrem Vorurteil fest, dass die Beschwerdegegnerin gegen�ber dem Beschwerdef�hrer grunds�tzlich genugtuungspflichtig sei. Sie bejahte sowohl den Werkmangel als auch das Vorliegen einer schweren Verletzung der Pers�nlichkeit sowie die nat�rliche und ad�quate Kausalit�t zwischen Werkmangel und Pers�nlichkeitsverletzung, ohne sich einstweilen zur konkreten Schwere dieser Pers�nlichkeitsverletzung oder zur H�he der Genugtuung zu �ussern. Im angefochtenen Entscheid best�tigte die Vorinstanz den erstinstanzlichen Zwischenentscheid nicht, sondern hiess vielmehr die Berufung der Beschwerdegegnerin gut und wies die Klage des Beschwerdef�hrers ab. Der vorliegend angefochtene Entscheid schloss damit das Verfahren ab. Es handelt sich demnach um einen Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
1.3.�Die Beschwerdeschrift hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerde in Zivilsachen ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 107 Abs. 2 BGG), darf sich die beschwerdef�hrende Partei grunds�tzlich nicht darauf beschr�nken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen, sondern sie muss einen Antrag in der Sache stellen. Antr�ge auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung oder blosse Aufhebungsantr�ge gen�gen nicht und machen die Beschwerde unzul�ssig (BGE 133 III 489 E. 3.1). Namentlich m�ssen Rechtsbegehren, die auf einen Geldbetrag lauten, beziffert werden (BGE 134 III 235 E. 2 mit Hinweis). Ein blosser R�ckweisungsantrag reicht ausnahmsweise aus, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung nicht selbst in der Sache entscheiden k�nnte (BGE 136 V 131 E. 1.2; 134 III 379 E. 1.3 S. 383; 133 III 489 E. 3.1).
Die Vorinstanz ist zum Schluss gekommen, dass es dem Beschwerdef�hrer nicht gelungen sei zu beweisen, dass er beim Betreten des Lager- und L�ftungsraums in der Liegenschaft der Beschwerdegegnerin gest�rzt sei. Da sich der vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte Werkmangel beim Eingang zu diesem Raum befinde, falle das Fundament seiner Klage dahin und die Klage sei demnach abzuweisen. Abgesehen davon hat die Vorinstanz zu den Voraussetzungen des Genugtuungsanspruchs keine tats�chlichen Feststellungen getroffen. Sollte das Bundesgericht die Rechtsauffassung des Beschwerdef�hrers, wonach ein Genugtuungsanspruch gegen�ber der Beschwerdegegnerin grunds�tzlich bestehe, als begr�ndet erachten, k�nnte es daher keinen Entscheid in der Sache f�llen, sondern m�sste die Streitsache an die Vorinstanz zur�ckweisen. Bei dieser Sachlage gen�gt der blosse R�ckweisungsantrag des Beschwerdef�hrers.
1.4.�Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde unter Vorbehalt einer hinreichenden Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) einzutreten.
2.1.�Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten (BGE 134 II 244 E. 2.1). In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Unerl�sslich ist, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die beschwerdef�hrende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (BGE 140 III 86 E. 2 S. 89, 115 E. 2 S. 116). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 171 E. 1.4; 136 I 65 E. 1.3.1). Soweit die Beschwerdeschrift diesen Begr�ndungsanforderungen nicht gen�gt, so ist darauf nicht einzutreten (BGE 136 I 65 E. 1.3.1).
Das Bundesgericht greift in die Beweisw�rdigung des Sachgerichts sodann nur ein, wenn diese willk�rlich ist. Willk�r liegt nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen w�re, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 140 III 16 E. 2.1; 138 IV 13 E. 5.1 S. 22; 134 II 124 E. 4.1; 132 III 209 E. 2.1). Dies ist dann der Fall, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unber�cksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 136 III 552 E. 4.2). Inwiefern die Beweisw�rdigung willk�rlich sein soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 134 II 244 E. 2.2; 130 I 258 E. 1.3 S. 262).
2.2.�Die Beschwerde ist innert der Beschwerdefrist vollst�ndig begr�ndet einzureichen (vgl. Art. 42 Abs. 1 BGG). Vor Bundesgericht findet in der Regel nur ein Schriftenwechsel statt (Art. 102 Abs. 3 BGG). Kommt es zu einem zweiten Schriftenwechsel, darf die beschwerdef�hrende Partei die Replik nicht dazu verwenden, ihre Beschwerde zu erg�nzen oder zu verbessern (BGE 134 IV 156 E. 1.7; 132 I 42 E. 3.3.4). Mit R�gen, welche die beschwerdef�hrende Partei bereits in der Beschwerde h�tte erheben k�nnen, ist sie nach Ablauf der Beschwerdefrist ausgeschlossen (BGE 135 I 19 E. 2.2; 134 IV 156 E. 1.7; 132 I 42 E. 3.3.4 mit Hinweisen). Die Replik ist nur zu Darlegungen zu verwenden, zu denen die Ausf�hrungen in der Vernehmlassung eines anderen Verfahrensbeteiligten Anlass geben (vgl. BGE 135 I 19 E. 2.2). Soweit der Beschwerdef�hrer in seiner Replik dar�ber hinausgeht, kann er nicht geh�rt werden.
Anders als die Erstinstanz hielt die Vorinstanz die Darstellung des Beschwerdef�hrers �ber den Unfallhergang f�r nicht erstellt. Sie erwog, der Beschwerdef�hrer habe seine Klage am 22. Dezember 2010 bei der Erstinstanz anh�ngig gemacht und damit noch vor Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272). Auf das Verfahren vor der Erstinstanz komme daher die kantonalz�rcherische Zivilprozessordnung vom 13. Juni 1976 (ZPO/ZH; LS 271) zur Anwendung, w�hrend das Berufungsverfahren grunds�tzlich der Schweizerischen Zivilprozessordnung unterstehe (Art. 405 Abs. 1 ZPO). Die �berpr�fung eines nach altem Recht ergangenen Entscheids auf Verfahrensverst�sse erfolge jedoch nach bisherigem Recht. Nach � 149 Abs. 3 ZPO/ZH w�rden Aussagen einer Partei in der Parteibefragung zu ihren eigenen Gunsten keinen Beweis bilden. Damit k�nne die Aussage des Beschwerdef�hrers in der Parteibefragung in diesem Verfahren nicht als Beweismittel zur Sachverhaltserstellung herangezogen werden. Dementsprechend w�rde entgegen der Ansicht der Erstinstanz auch die Ber�cksichtigung dieser Aussagen bei der Beurteilung der Glaubw�rdigkeit von Zeugen und der Glaubhaftigkeit von deren Aussagen sowie zur Beurteilung des Beweiswerts von Urkunden zumindest insoweit ausser Betracht fallen, als sie sich zugunsten des Beschwerdef�hrers auswirken w�rden. Urkunden, die einzig auf den Angaben des Beschwerdef�hrers beruhten, seien zwar grunds�tzlich als Beweismittel verwertbar. Allerdings sei einschr�nkend anzumerken, dass daraus nur hervorgehe, wie die Darstellung des Beschwerdef�hrers zur Zeit der Erstellung dieser Urkunde laute. Hingegen handle es sich nicht um eine unabh�ngige Best�tigung des Standpunkts des Beschwerdef�hrers durch einen Dritten.
Wie die Erstinstanz einleitend zur Beweisw�rdigung erw�ge, so die Vorinstanz weiter, habe mit Ausnahme des Beschwerdef�hrers niemand den Unfallhergang wahrgenommen. Die Vorinstanz nahm anschliessend eine Beweisw�rdigung der Zeugenaussagen und der schriftlichen Darstellungen des Unfallhergangs vor und kam zum Schluss, dass es dem Beschwerdef�hrer nicht gelungen sei zu beweisen, dass er beim Betreten des Lager- und L�ftungsraums in der Liegenschaft der Beschwerdegegnerin gest�rzt sei. Da sich der vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte Werkmangel beim Eingang zum Lager- und L�ftungsraum befinde, falle das Fundament seiner Klage dahin und seine Klage sei demnach abzuweisen.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer macht dagegen zun�chst geltend, die Beschwerdegegnerin habe nicht bestritten, dass er beim Eingang zum Lager- und L�ftungsraum gest�rzt sei bzw. dass sich der Unfall dort zugetragen habe. Damit gelte diese Tatsache als unbestritten und m�sse nicht bewiesen werden. Indem die Vorinstanz von den unbestrittenen Sachvorbringen des Beschwerdef�hrers abweiche, missachte sie die Verhandlungsmaxime und habe damit � 54 Abs. 1 ZPO/ZH willk�rlich angewandt bzw. Art. 55 ZPO verletzt.
4.2.�Zun�chst ist zu kl�ren, nach welchem Verfahrensrecht (schweizerische oder z�rcherische Zivilprozessordnung) die Vorinstanz die aufgeworfene prozessuale Frage zu beurteilen hatte.
Der Beschwerdef�hrer machte seine Klage am 22. Dezember 2010 bei der Erstinstanz rechtsh�ngig und damit vor dem Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung am 1. Januar 2011. Auf das erstinstanzliche Verfahren fand damit noch die kantonale Z�rcher Zivilprozessordnung Anwendung (Art. 404 Abs. 1 ZPO). Da der erstinstanzliche Entscheid vom 31. M�rz 2015 den Parteien nach Inkrafttreten der ZPO er�ffnet wurde, waren f�r das Rechtsmittelverfahren vor der Vorinstanz grunds�tzlich die Bestimmungen der inzwischen in Kraft getretenen ZPO massgebend (Art. 405 Abs. 1 ZPO). Soweit es aber um prozessuale Fragen des erstinstanzlichen Verfahrens geht, hat die Rechtsmittelinstanz die richtige Anwendung des bisherigen kantonalen Verfahrensrechts zu pr�fen (BGE 138 I 1 E. 2.1 S. 3; 138 III 512 E. 2.1) und entsprechend seinem Urteil das im erstinstanzlichen Entscheid noch massgebliche kantonale Prozessrecht zu Grunde zu legen (Urteile 4A_85/2014 vom 16. Juni 2014 E. 3.2.1; 4A_383/2013 vom 2. Dezember 2013 E. 4.2.3).
Die prozessuale Frage, ob die Beschwerdegegnerin den behaupteten Unfallhergang, insbesondere den Unfallort, bestritten hat oder nicht, beurteilt sich demnach nach der z�rcherischen Zivilprozessordnung.
4.3.�Geht es um kantonales Prozessrecht kann - von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen (Art. 95 lit. c-e BGG) - vor Bundesgericht nur Willk�r (Art. 9 BV) ger�gt werden. Dabei ist die kantonale Bestimmung, die qualifiziert unrichtig angewendet bzw. nicht angewendet worden sein soll, zu bezeichnen und anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen zu zeigen, inwiefern der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem und offensichtlichem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 1 E. 2.1 S. 3; Urteil 5A_351/2015 vom 1. Dezember 2015 E. 2.3).
4.4.�Der Beschwerdef�hrer vermag nicht aufzuzeigen, dass die Vorinstanz die Verhandlungsmaxime nach � 54 Abs. 1 ZPO/ZH willk�rlich angewandt h�tte. Es mag zwar zutreffen, dass sie nicht ausdr�cklich erwog, dass die Beschwerdegegnerin den Unfallort bestritten habe. Sie ging jedoch implizit von einer rechtsgen�glichen Bestreitung der Beschwerdegegnerin aus, indem sie eine Beweisw�rdigung �ber den Unfallort vornahm. Wie die Beschwerdegegnerin sodann in ihrer Beschwerdeantwort zu Recht ausf�hrt, hat sie in der erstinstanzlichen Duplik vom 7. November 2011 vorgebracht, dass sie "an ihrer Bestreitung fest[halte], dass sich am 2. Mai 2007 im fraglichen Kellerraum bzw. auf dessen Zugang der vom [Beschwerdef�hrer] beschriebene Unfall ereignet habe". Im Weiteren hat sie in der genannten Duplik erkl�rt, dass sie "an der Bestreitung eines Unfalls auf dem Zugang zum Lagerraum" festhalte. Die Beschwerdegegnerin hat somit an diesen Stellen in der Duplik durchaus bestritten, dass sich der Unfall an sich und am fraglichen Ort ereignet habe. Inwiefern es willk�rlich sein soll, wenn die Vorinstanz gest�tzt auf diese Ausf�hrungen davon ausging, dass die Beschwerdegegnerin hinreichend bestritten habe, dass sich der Unfall an der genannten Stelle ereignet habe, also dass der Beschwerdef�hrer dort gest�rzt sei, und so von einem bestrittenen Unfallort bez�glich dem Lager- und L�ftungsraum im Keller der Liegenschaft der Beschwerdegegnerin bzw. auf dessen Zugang ausging, vermag der Beschwerdef�hrer nicht darzulegen.
4.5.�Der Beschwerdef�hrer r�gt schliesslich f�r den Fall, dass das Bundesgericht zum Schluss komme, dass bez�glich der Verhandlungsmaxime keine willk�rliche Verletzung des kantonalen Verfahrensrechts vorliege, eine Verletzung von Art. 157 ZPO. Die Vorinstanz habe mit keinem Wort seine pers�nliche Befragung gew�rdigt, obschon die Erstinstanz diese Schilderungen als sehr glaubhaft bezeichnet habe. Sodann habe sie die in den Urkunden festgehaltenen Aussagen, die auf seinen Angaben beruhten, unter dem Blickwinkel von � 149 Abs. 3 ZPO/ZH gew�rdigt. Wenn die Vorinstanz seine pers�nliche Aussage v�llig ausser Acht lasse und nicht alle zur Verf�gung stehenden Beweise w�rdige, habe sie sich im Berufungsverfahren f�lschlicherweise den Beweisbeschr�nkungen der fr�heren kantonalen Zivilprozessordnung nach � 149 Abs. 3 ZPO/ZH unterworfen und keine freie Beweisw�rdigung vorgenommen.
4.6.�Diese R�ge des Beschwerdef�hrers ist nicht zielf�hrend, denn auch bei Zugrundelegung von Art. 157 ZPO (freie Beweisw�rdigung) vermag der Beschwerdef�hrer nicht darzulegen, inwiefern die vorinstanzliche Beweisw�rdigung willk�rlich w�re (vgl. Erw�gung 2.1).
Es mag zwar zutreffen, dass sich die Vorinstanz nicht ausdr�cklich mit den Aussagen des Beschwerdef�hrers auseinandersetzte. Sie erwog jedoch, dass nicht ausgeschlossen werden k�nne, dass der Beschwerdef�hrer den Unfallhergang beispielsweise in Bezug auf den Unfallort anders schildere, um sich eine vorteilhaftere Ausgangslage f�r eine allenfalls bevorstehende Auseinandersetzung mit einer Unfall- und Haftpflichtversicherung zu verschaffen und einer Diskussion �ber ein allf�lliges Selbstverschulden aus dem Weg zu gehen. Daraus geht hervor, dass die Vorinstanz die Aussagen des Beschwerdef�hrers im erstinstanzlichen Verfahren, zumindest implizit, w�rdigte und als nicht glaubhaft und widerspruchsfrei ansah. Die R�ge des Beschwerdef�hrers, dass die Vorinstanz nicht s�mtliche Beweise gew�rdigt h�tte, geht damit fehl.
Sodann erwog die Vorinstanz bez�glich der schriftlichen Darstellungen des Unfallhergangs durch Dritte, die den Unfall nicht selbst wahrgenommen haben, sondern sich einzig auf die Angaben des Beschwerdef�hrers abst�tzten, dass es sich hierbei nicht um eine unabh�ngige Best�tigung des Standpunktes des Beschwerdef�hrers durch einen Dritten handle, was in der Beweisw�rdigung zu ber�cksichtigen sei. Inwiefern es geradezu unhaltbar sein soll, wenn die Vorinstanz in der Beweisw�rdigung diesen Urkunden, die einzig auf den Schilderungen des Beschwerdef�hrers beruhen, keine entscheidende Beweiskraft beimass, gelingt dem Beschwerdef�hrer nicht aufzuzeigen.
Schliesslich kann der Beschwerdef�hrer daraus, dass die Vorinstanz die Beweise anders als die Erstinstanz w�rdigte, nichts zu seinen Gunsten ableiten.
Nach dem Ausgef�hrten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG).