Source: https://www.drweb.de/agb/
Timestamp: 2020-02-19 00:58:16
Document Index: 65942712

Matched Legal Cases: ['§1', '§ 14', '§3', '§4', '§5', '§7']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Dr. Web
§1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Der Vertrag kommt mit der Dr. Web GmbH & Co. KG, vertreten durch die Geschäftsführer Michael Dobler und Markus Seyfferth, Bettina-von-Arnim-Str. 10, 79111 Freiburg im Breisgau, zustande.
(2) Die Dr. Web GmbH & Co. KG ist ein Online-Verlagshaus. Es bietet Gastbeiträge, Stellenanzeigen und Einträge im Dr. Web-Firmenverzeichnis für Internet-, Webdesign-, Marketing- und SEO-Agenturen an.
(3) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Dr. Web GmbH & Co. KG, nachfolgend als „Dr. Web“ oder „wir“ bezeichnet, gelten ausschließlich für Verträge mit Unternehmern und werden mit der Bestellung ausdrücklich anerkannt.
(4) Unternehmer sind dabei, im Sinne des § 14 BGB, natürliche sowie juristische Personen oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(5) Die Leistung von Dr. Web besteht im Betrieb der Plattform drweb.de, und hier insbesondere die Schaltung von Stellenanzeigen, Firmeneinträgen, der Online-Werbung für Waren und Dienstleistungen, sowie in der Veröffentlichung von Anzeigen auf drweb.de im Auftrag des Kunden.
(6) Das von uns betriebene Jobportal „jobs.drweb.de“ oder „Dr. Web Jobs“ ist eine Informationsdienstleistung für Stellenanbieter und Jobsuchende. Die Plattform kann Jobsuchenden als Ausgangspunkt für die Jobrecherche dienen und bietet Anbietern die Möglichkeit, Stellenangebote zielgruppengenau zu platzieren.
(7) Mittels eines Eintrags im Online-Firmenverzeichnis „drweb.de/experten“ oder „Dr. Web Expertenverzeichnis“ können interessierte Besucher und potentielle Kunden auf Waren und Dienstleistungen der Inserenten aufmerksam gemacht werden.
(2) Der Vertrag kommt zustande, sofern der Kunde eine schriftliche (E-Mail) Auftragsbestätigung erhält.
(3) Dr. Web behält sich das Recht vor, die Veröffentlichung von Anzeigen, Stellenanzeigen und Firmeneinträgen – auch Teile hiervon – abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt. Beispielsweise gilt dies für pornographische, jugendgefährdende oder gewaltverherrlichende Inhalte oder Inhalte, welche fachfremde Seiten und Apps bewerben, wie beispielsweise Online-Casinos, Sportwetten und Trading-Portale. Weiterhin lehnen wir die Veröffentlichung von Anzeigen ab, die aufgrund ihres Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nicht zu bearbeiten oder für eine Veröffentlichung unzumutbar sind. Unzumutbar ist die Veröffentlichung von Anzeigen insbesondere dann, wenn diese erheblich unzureichend geschrieben oder gestaltet sind. Weiterhin werden wir unseriöse Angebote, wie bspw. sogenannte „Job opportunities“, „Multi-Level-Marketing“, „Strukturvertriebs“-Veröffentlichungen oder Stellenangeboten, welche mit kostenpflichtigen Telefonnummern oder Faxabruf verbunden sind, nicht veröffentlichen. Die Ablehnung eines Auftrags wird dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.
(4) Sofern nichts anderes vereinbart, gelten die aktuellen Preislisten. Die in den Preislisten angegebenen Preise verstehen sich immer zuzüglich der aktuellen Umsatzsteuer.
(5) Bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines Erwerbs innerhalb der Europäischen Gemeinschaft) vom Käufer an die dort zuständigen Finanzämter, Zoll- bzw. Steuerbehörden abzuführen sein.
§3. Zahlungsmodalitäten
(1) Die Rechnungsbeträge sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zu zahlen.
(2) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, behält Dr. Web sich vor, die weitere Ausführung des laufenden Auftrages bis zur vollständigen Bezahlung zurückzustellen und für weitere Aufträge Vorauszahlungen zu verlangen. Liegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden vor, sind wir berechtigt, noch während der Laufzeit einer Anzeigenkampagne das Erscheinen weiterer Anzeigen von der Vorauszahlung des hierfür anfallenden Betrages und von dem Ausgleich offener Rechnungsbeträge abhängig zu machen.
(3) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, sofern es rechtskräftig festgestellt und unbestritten ist und sich aus demselben Vertragsverhältnis ergibt.
(4) Die Abtretung der Ansprüche des Kunden aus diesem Vertrag ist ausgeschlossen.
§4. Gewährleistung und Haftungsbeschränkung
(1) Der Kunde hat die geschaltete Anzeige vor und nach der ersten Schaltung zu prüfen und etwaige Mängel selbsttätig zu korrigieren. Unterlässt der Kunde die selbstständige Korrektur der Mängel, so gilt die Schaltung der Anzeige als mangelfrei genehmigt.
(2) Nach Ablauf des Anzeigenvertrages wird die Stellenanzeige durch Dr. Web automatisch abgeschaltet und dem Internet herausgenommen. Ein Anspruch gegen uns kann daraus nicht hergeleitet werden.
(3) Ein Eintrag in das Dr. Web Expertenverzeichnis wird nach Ablauf des Anzeigenvertrages automatisch auf einen kostenlosen Grundeintrag heruntergestuft. Etwaige Informationen, die nur Bezahleinträgen vorbehalten sind, können hierdurch unwiderbringlich verloren gehen. Dadurch kann kein Anspruch gegen uns begründet werden.
(3) Die Webseiten von „drweb.de“, „jobs.drweb.de“ bzw. „drweb.de/experten“ enthalten Links zu externen Webseiten. Dr. Web trägt keinerlei Verantwortung für die Datenschutzpraktiken oder Inhalte dieser Webseiten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Webseite, auf welche verwiesen wurde.
§5. Rechteeinräumung
(1) Der Kunde räumt Dr. Web ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, weltweites, zeitlich auf die Laufzeit des Vertrags beschränktes sowie inhaltlich auf den Vertragszweck begrenztes Nutzungsrecht an den zur Verfügung gestellten Inhalten der Anzeige ein, und insbesondere hinsichtlich der durch den Kunden zur Verfügung gestellten Bildmaterialien und Logos.
(2) Die vorgenannte Rechteeinräumung beinhaltet auch das Recht zur Speicherung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, Digitalisierung sowie Bearbeitung der Anzeige, soweit dies zur Durchführung des Vertrags notwendig ist.
(3) Der Kunde gewährleistet, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte, Bildmaterialien und Logos weder gegen geltendes Recht verstoßen, noch Rechte Dritter, gleich welcher Art, beeinträchtigen oder verletzen.
(4) Der Kunde stellt Dr. Web von jeglichen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit Rechtsverletzungen gemäß Absatz (3) frei und verpflichtet sich, Dr. Web in diesem Umfang alle in diesem Zusammenhang entstehenden Nachteile und Schäden inklusive der Kosten der Forderungsabwehr zu ersetzen.
(1) Dr. Web verarbeitet die Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von Dr. Web zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
(2) Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über seine eigenen personenbezogenen Daten, die von Dr. Web über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
(3) Für weitere wichtige Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten, insbesondere auch hinsichtlich der Betroffenenrechte und der Kontaktmöglichkeiten zum Datenschutzbeauftragten wird auf die Datenschutzerklärung unter https://www.drweb.de/datenschutz/ verwiesen.
§7. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Vertragssprache
(1) Soweit gesetzlich zulässig ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus bzw. im Zusammenhang mit dem geschlossenen Vertrag Freiburg im Breisgau.
(2) Erfüllungsort ist Freiburg im Breisgau.
(4) Sollten einzelne Regelungen unwirksam oder nicht durchführbar sein, so werden die übrigen Regelungen davon nicht berührt und bleiben, soweit dem mutmaßlichen Willen der Parteien entsprechend, wirksam und durchführbar. In diesem Fall tritt anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung eine Regelung, die dem bei Vereinbarung der jeweiligen Regelung vorhandenen Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt.
(6) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.