Source: http://www.kanzlei-merkel.de/tag/haftung/
Timestamp: 2013-05-25 10:30:38
Document Index: 370103730

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 12', '§ 5']

Haftung | Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz, Fachanwaltskanzlei Amina Merkel
- Zur Haftung von Eltern für ihre minderjährigen Kinder bei der Nutzung von Tauschbörsen im Internet – BGH, Urteil v. 15.11.2012, Az. I ZR 74/12 – Morpheus Der Musikindustrie ist eine Vielzahl von Entscheidungen zu verdanken, welche sich mit der Haftung von Inhabern eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen befasst. Filesharing: Vermutungsregel für Haftung Hierbei hat sich [...]
Tags: Eltern, Filesharing, Filesharing Abmahnung, Haftung, Haftung für Internetanschluss, Kontrollpflichten, Minderjährige, Prüfpflichten, Urheberrechtsschutz, Urheberrechtsverletzung, Vermutung für Haftung	BGH: Filesharing – Eltern haften nicht für ihre mindj. Kinder
Bundesgerichtshof zur Haftung von Eltern für illegales Filesharing ihrer minderjährigen Kinder Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Eltern für das illegale Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt hatten und keine Anhaltspunkte dafür [...]
Category: Abmahnung/einstweilige Verfügung, Internetrecht, News & Beiträge, Urteile
Tags: Abmahnung wegen Download, Filesharing, Filesharing Abmahnung, Haftung, illegal, illegaler Download, Internettauschbörse, Schadenersatz, Tauschbörse, vorformulierte Unterlassunsgerklärung	OLG Köln:Urheberrechtsverletzung durch Ehepartner – Anschlussinhaber haftet nicht immer
Im entschiedenen Fall ging es um das Anbieten eines Computerspiels zum eines illegalen Download. Anschlussinhaberin ist die Ehefrau, die nun wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen wurde. Allerdings bestreitet die Ehefrau das illegale Anbieten zum Download des Spiels, da der Anschluss hauptsächlich von ihrem zwischenzeitlich verstorbenen Ehemann genutzt worden sei und sie selbst das Spiel nicht [...]
Tags: Abmahnung, Anschlussinhaber, einstweilige Verfügung, Filesharing, Haftung, Haftung für Internetanschluss, illegaler Download, Internet, Prüf- und Kontrollpflichten, Urheberrechtsverletzung	OLG Hamburg: “RapidShare” hat pro-aktive Prüfpflichten bei illegalem Download
Urheberrechtswidrige Downloads: Oberlandesgericht Hamburg entscheidet über Prüf- und Handlungspflichten des Online-Speicher-Dienstes „RapidShare“ Wer Dritten ohne Zustimmung des Urhebers dessen Werk über einen Online-Speicher-Link im Rahmen einer Downloadlink-Sammlung uneingeschränkt im Internet zur Verfügung stellt, verletzt das Recht des Urhebers, über die öffentliche Wiedergabe seines Werkes zu entscheiden. Als Störer kann auch derjenige auf Unterlassung in Anspruch [...]
Tags: Abmahnung, Diensteanbieter, Haftung, Online-Speicher-Dienst, Online-Speicherplatz, pro-aktive Prüfpflichten, Prüfpflichten, Rechtsverletzung, Sharehost, Störer, Unterlassungsanspruch, Urheber, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Webhosting	BGH: Admin-C haftet auf Schadensersatz
Wer als Admin-C für ausländische Anmelder von Domainnamen fungiert haftet bei Verletzung von Marken oder Unternehmenskennzeichen, wenn er beim Vorliegen besonderer Umstände Prüfungspflichten nicht beachtet. Solche besonderen Umstände liegen vor, wenn der ausländische Anmelder in automatisierten Verfahren freiwerdende Domainnamen ermittelt / registriert und sich der Admin-C sich pauschal für eine entsprechend große Zahl von Registrierungen [...]
Category: Abmahnung/einstweilige Verfügung, Domainrecht, Marken- und Kennzeichenrecht, Markenrecht, News & Beiträge
Tags: Admin-C, Domain, Domaininhaber, Domainname, Haftung, Marken, Markenverletzung	BGH: Admin-C Haftung bei Verletzung von Prüfungspflichten
BGH Urteil vom 09.11.2011 Az. I ZR 150/09 – Basler Haar-Kosmetik Namensschutz gem. § 12 BGB ist neben dem Kennzeichenschutz aus §§ 5, 15 MarkenG anwendbar, wenn die Löschung des Domainnamens aus marken- bzw. kennzeichenrechtlichen Vorschriften nicht möglich ist, weil das Halten des Domainnamens im konkreten Fall für sich gesehen keine Verletzung der Marke oder [...]
Category: Domainrecht, Marken- und Kennzeichenrecht, Markenrecht, News & Beiträge, Urteile
Tags: Admin-C, Domain, Domainname, Firma, Haftung, Kennzeichen, Kennzeichenschutz, Löschung, Marke, Markenrechtsverletzung, Name, Namensschutz, Registrierung, Störer, Unternehmenskennzeichen	Kanzlei Merkel	Rechtsanwältin Amina Merkel