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Timestamp: 2018-10-17 04:07:08
Document Index: 98017688

Matched Legal Cases: ['§ 73', '§ 8', '§ 6', '§ 6', '§ 8', '§ 73', '§ 8', '§ 6']

AGBs » der Ägypter
Anpassung an die Novelle zum Konsumentenschutzgesetz BGBl. 247/93 und an das Gewährleistungsrechts-Änderungsgesetz, BGBI. I Nr. 48/2001Gemeinsam beraten im Konsumentenpolitischen Beirat des Bundesministers für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz in Entsprechung des § 73 Abs. 1 GewO 1994 und des § 8 der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten in der Fassung 1994 über die Ausübungsvorschriften für das Reisebürogewerbe (nunmehr § 6, gem. BGBl. II Nr. 401/98).
– der vermittelten Transportunternehmungen
(z.B. Bahn, Bus, Flugzeug u. Schiff) und
Die Buchung kann schriftlich oder (fern)mündlich erfolgen. (Fern-)mündliche Buchungen sollten vom Reisebüro umgehend schriftlich bestätigt werden. Reisebüros sollen Buchungsscheine verwenden, die alle wesentlichen Angaben über die Bestellung des Kunden unter Hinweis auf die der Buchung zugrundeliegende Reiseausschreibung (Katalog, Prospekt usw.) aufweisen. Der Vermittler hat im Hinblick auf seine eigene Leistung und auf die von ihm vermittelte Leistung des Veranstalters entsprechend § 6 der Ausübungsvorschriften für das Reisebürogewerbe auf die gegenständlichen ALLGEMEINEN REISEBEDINGUNGEN hinzuweisen, auf davon abweichende Reisebedingungen nachweislich aufmerksam zu machen und sie in diesem Fall vor Vertragsabschluß auszuhändigen. Soweit Leistungen ausländischer Unternehmer (Leistungsträger, Reiseveranstalter vermittelt werden, kann auch ausländisches Recht zur Anwendung gelangen. Derjenige, der für sich oder für Dritte eine Buchung vornimmt, gilt damit als Auftraggeber und übernimmt mangels anderweitiger Erklärung die Verpflichtungen aus der Auftragserteilung gegenüber dem Reisebüro (Zahlungen, Rücktritt vom Vertrag usw.). Bei der Buchung kann das Reisebüro eine Bearbeitungsgebühr und eine (Mindest) Anzahlung verlangen. Die Restzahlung sowie der Ersatz von Barauslagen (Telefonspesen, Fernschreibkosten usw.) sind beim Aushändigen der Reis edokumente (dazu gehören nicht Personaldokumente) des jeweiligen Veranstalters oder Leistungsträgers beim Reisebüro fällig. Reiseunternehmungen, die Buchungen entgegennehmen, sind verpflichtet, dem Reisenden bei oder unverzüglich nach Vertragsabschluß eine Bestätigung über den Reisevertrag (Reisebestätigung) zu übermitteln.
Die Haftung des Reisebüros erstreckt sich auf – die sorgfältige Auswahl des jeweiligen Veranstalters bzw. Leistungsträgers sowie die sorgfältige Auswertung von gewonnenen Erfahrungen; – die einwandfreie Besorgung von Leistungen einschließlich einer entsprechenden Information des Kunden und Ausfolgung der Reisedokumente; – die nachweisliche Weiterleitung von Anzeigen, Willenserklärungen und Zahlungen zwischen Kunden und vermitteltem Unternehmen und umgekehrt (wie z. B. von Änderungen der vereinbarten Leistung und des vereinbarten Preises, Rücktrittserklärungen, Reklamationen). Das Reisebüro haftet nicht für die Erbringung der von ihm vermittelten bzw. besorgten Leistung. Das Reiseunternehmen hat dem Kunden mit der Reisebestätigung den Firmenwortlaut (Produktname), die Anschrift des Reiseveranstalters und gegebenenfalls eines Versicherers unter einem bekanntzugeben, sofern sich diese Angaben nicht schon im Prospekt, Katalog oder sonstigen detaillierten Werbeunterlagen finden. Unterlässt es dies, so haftet
es dem Kunden als Veranstalter bzw. Leistungsträger.
Der Kunde hat jeden Mangel der Erfüllung des Vertrages, den er während der Reise feststellt, unverzüglich einem Repräsentanten des Veranstalters mitzuteilen. Dies setzt voraus, dass ihm ein solcher bekanntgegeben wurde und dieser an Ort und Stelle ohne nennenswerte Mühe erreichbar ist. Die Unterlassung dieser Mitteilung ändert nichts an den unter
5.4. beschriebenen Gewährleistungsansprüchen des Kunden
Sie kann ihm aber als Mitverschulden angerechnet werden und insofern seine eventuellen Schadenersatzansprüche schmälern. Der Veranstalter muss den Kunden aber schriftlich entweder direkt oder im Wege des Vermittlers auf diese Mitteilungspflicht hingewiesen haben. Ebenso muss der Kunde gleichzeitig darüber aufgeklärt worden sein, dass eine Unterlassung der Mitteilung seine Gewährleistungsansprüche nicht berührt, sie allerdings als Mitverschulden angerechnet werden kann. Gegebenenfalls empfiehlt es sich, in Ermangelung eines örtlichen Repräsentanten entweder den jeweiligen Leistungsträger (z. B. Hotel, Fluggesellschaft) oder direkt den Veranstalter über Mängel zu informieren und Abhilfe zu verlangen.
5.5. Haftungsrechtliche Sondergesetze
Die Stornogebühr steht in einem prozentuellen Verhältnis zum Reisepreis und richtet sich bezüglich der Höhe nach dem Zeitpunkt der Rücktrittserklärung und der jeweiligen Reiseart. Als Reisepreis bzw. Pauschalpreis ist der Gesamtpreis der vertraglich vereinbarten Leistung zu verstehen. Der Kunde ist in allen nicht unter lit. a genannten Fällen gegen Entrichtung einer Stornogebühr berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle der Unangemessenheit der Stornogebühr kann diese vom Gericht gemäßigt werden. Je nach Reiseart ergeben sich pro Person folgende
bis 30. Tag vor Reiseantritt……………………………10%
ab 29. bis 20. Tag vor Reiseantritt……………………25%
ab 19. bis 10. Tag vor Reiseantritt……………………50%
ab 9. bis 4. Tag vor Reiseantritt………………………65%
ab dem 3. Tag (72 Stunden) vor Reiseantrit…………85%
ab 29. bis 20. Tag vor Reiseantritt……………………15%
ab 19. bis 10. Tag vor Reiseantritt……………………20%
ab 9. bis 4. Tag vor Reiseantritt………………………30%
ab dem 3. Tag (72 Stunden) vor Reiseantritt………..45%
Für Hotelunterkünfte, Ferienwohnungen, Schiffsreisen, Bus-Eintagesfahrten, Sonderzüge und Linienflugreisen zu Sondertarifen gelten besondere Bedingungen. Diese sind im Detailprogramm anzuführen. Rücktrittserklärung Beim Rücktritt vom Vertrag ist zu beachten: Der Kunde (Auftraggeber) kann jederzeit dem Reisebüro, bei dem die Reise gebucht wurde, mitteilen, dass er vom Vertrag zurücktritt. Bei einer Stornierung empfiehlt es sich, dies – mittels eingeschriebenen Briefes oder – persönlich mit gleichzeitiger schriftlicher Erklärung zu tun.
No-show liegt vor, wenn der Kunde der Abreise fernbleibt, weil es ihm am Reisewillen mangelt oder wenn er die Abreise wegen einer ihm unterlaufenen Fahrlässigkeit oder wegen eines ihm widerfahrenen Zufalls versäumt. Ist weiters klargestellt, dass der Kunde die verbleibende Reiseleistung nicht mehr in Anspruch nehmen kann oder will, hat er bei Reisearten laut lit. c 1. (Sonderflüge, usw.) 85 4Prozent, bei den Reisearten laut lit. c 2. (Einzel-IT, usw.) 45 Prozent des Reisepreises zu bezahlen. Im Falle der Unangemessenheit der obgenannten Sätze können diese vom Gericht im Einzelfall gemäßigt werden.
Der Veranstalter behält sich vor, den mit der Buchung bestätigten Reisepreis aus Gründen, die nicht von seinem Willen abhängig sind, zu erhöhen, sofern der Reisetermin mehr als zwei Monate nach dem Vertragsabschluß liegt. Derartige Gründe sind ausschließlich die Änderung der Beförderungskosten – etwa der Treibstoffkosten – der Abgaben für bestimmte Leistungen, wie Landegebühren, Ein- oder Ausschiffungsgebühren in Häfen und entsprechende Gebühren auf Flughäfen oder die für die betreffende Reiseveranstaltung anzuwendenden Wechselkurse. Bei einer Preis senkung aus diesen Gründen ist diese an den Reisenden weiterzugeben. Innerhalb der Zweimonatsfrist können Preiserhöhungen nur dann vorgenommen werden, wenn die Gründe hiefür bei der Buchung im einzelnen ausgehandelt und am Buchungsschein vermerkt wurden. Ab dem 20. Tag vor dem Abreisetermin gibt es keine Preisänderung. Eine Preisänderung ist nur dann zulässig, wenn bei Vorliegen der vereinbarten Voraussetzungen auch eine genaue Angabe zur Berechnung des neuen Preises vorgesehen ist. Dem Kunden sind Preisänderungen und deren Umstände unverzüglich zu erklären. Bei Änderungen des Reisepreises um mehr als 10 Prozent ist ein Rücktritt des Kunden vom Vertrag ohne Stornogebühr jedenfalls möglich (siehe Abschnitt 7.1.a.).
– Bei Änderungen, die der Veranstalter zu vertreten hat, gelten jene Regelungen, wie sie in Abschnitt 5 (Rechtsgrundlagen bei Leistungsstörungen) dargestellt sind. Ergibt sich nach der Abreise, dass ein erheblicher Teil der vertraglich vereinbarten Leistungen nicht erbracht wird oder nicht erbracht werden kann, so hat der Veranstalter ohne zusätzliches Entgelt angemessene Vorkehrungen zu treffen, damit die Reiseveranstaltung weiter durchgeführt werden kann. Können solche Vorkehrungen nicht getroffen werden oder werden sie vom Kunden aus triftigen Gründen nicht akzeptiert, so hat der Veranstalter ohne zusätzliches Entgelt gegebenenfalls für eine gleichwertige Möglichkeit zu sorgen, mit der der Kunde zum Ort der Abreise oder an einen anderen mit ihm vereinbarten Ort befördert wird. Im übrigen ist der Veranstalter verpflichtet, bei Nichterfüllung oder mangelhafter Erfüllung des Vertrages dem Kunden zur Überwindung von Schwierigkeiten nach Kräften Hilfe zu leisten.
Die unter B angeführten Abschnitte 7.1. lit. c, vormals lit.b (Rücktritt), 7.1. lit d, vormals lit. c (No-show) sowie 8.1. (Preisänderungen) sind als unverbindliche Verbandsempfehlung unter 1 Kt 718/91-3 und sind nunmehr als solche unter 25 Kt 793/96-3 im Kartellregister eingetragen. Beachten Sie bitte den nachfolgenden Text, denn er wird zusammen mit den „Allgemeinen Reisebedingungen“ (ARB 1992) gemeinsam beraten im Konsumentenpolitischen Beirat des Bundesministeriums für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz, Inhalt Ihres mit uns abgeschlossenen Reisevertrages:
Anstelle Punkt 1
Mit der Anmeldung bieten Sie Orient Plus Reise- und Mietwagen GmbH (nachstehend Orient Plus) den Abschluss eines Reisevertrages verbindlich an. Die Anmeldung kann nur schriftlich vorgenommen werden. Sie erfolgt durch den Anmelder und auch für alle in der Anmeldung mitaufgeführten Teilnehmer, für deren Vertragsverpflichtungen der Anmelder wie für seine eigenen Verpflichtungen durch ausdrückliche und gesonderte Erklärung haftet. Der Anmelder erklärt, dass er von den mitaufgeführten Teilnehmern zum Abschluss eines Reisevertrages mit der Orient Plus ausdrücklich bevollmächtigt ist. Der Vertrag kommt mit der Annahme durch Orient Plus für alle Teilnehmer zustande. Die Annahme bedarf keiner bestimmten Form. Bei oder unmittelbar nach Vertragsabschluss wird der Veranstalter dem Kunden die Reisebestätigung/ Rechnung aushändigen. Bei Buchung über ein Reisebüro wird die Reisebestätigung/ Rechnung dorthin übermittelt.
Ergänzend zu Punkt 3
Ohne schriftliche Bestätigung von Orient Plus sind Reisebüros nicht berechtigt, Abänderungen oder Zusagen zu treffen, die von den Reisebedingungen oder Leistungsbeschreibungen des Prospektes abweichen. Sonderwünsche, die über den Inhalt des Kataloges hinausgehen, dürfen nur dann von dem buchenden Reisebüro entgegengenommen werden, wenn diese ausdrücklich als unverbindlich bezeichnet und von der Rückbestätigung durch Orient Plus abhängig gemacht werden. Dreibettzimmer und Zimmer in 3er, 2+1 und 2+2 Belegung sind in der Regel Doppelzimmer mit Zustellbetten, sofern nicht ausdrücklich in der Hotelausschreibung die weitere Schlafgelegenheit als Gästebett ausgeschrieben wird. Doppelzimmer in 2+2 Belegung sind ausdrücklich keine Familienzimmer, es sei denn, sie werden bei Reiseangebot und Buchung entsprechend ausgeschrieben.
Anstelle Punkt 5.1, zweiter Absatz
Anstelle Punkt 5.4
Als vertraglicher Luftfrachtführer haftet Orient Plus nach den einschlägigen internationalen Abkommen, insbesondere dem Montrealer Übereinkommen entsprechend den dort vorgesehenen Haftungsbeschränkungen. Im übrigen bestimmt sich die Haftung von Orient Plus mangels abweichender Regelung nach den für die jeweiligen Leistungsträger geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
Anstelle Punkt 8.2
Änderungen oder Abweichungen einzelner Reiseleistungen von dem vereinbarten Inhalt des Reisevertrages, die nach Vertragsabschluss notwendig werden und von Orient Plus nicht wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden, sind im zumutbaren Rahmen zulässig, soweit sie nicht erheblich sind und den Gesamtzuschnitt der gebuchten Reise nicht beeinträchtigen; Orient Plus behält sich insbesondere vor, im zuvor umschriebenen Rahmen von dem im Katalog genannten Reiseverlauf abzuweichen, ohne dass der Kunde hieraus einen Anspruch ableiten kann; dies gilt insbesondere hinsichtlich des Verlaufs der Rundreisen und der sich davor und/oder danach gebuchten weiteren Leistungen. Bei Rundreisen ist Orient Plus berechtigt, anstelle der im Katalog beschriebenen Unterkünfte andere, zumindest gleichwertige Unterkünfte einzusetzen, es sei denn, eine konkrete Unterkunft wäre in der Reisebestätigung ausdrücklich zugesichert Änderungen der Flugzeiten, des Flugweges und der Fluggesellschaft können jederzeit, auch kurzfristig und ohne vorherige Informationen des Fluggastes, soweit für ihn zumutbar, vorgenommen werden. Direkt- oder Nonstop-Flüge können in Umsteigeverbindungen geändert werden. Für über die voranstehenden Absätze hinaus gehende Änderungen gelten die Regelungen der Punkte 5 und 7.1.
Ergänzend zu Punkt 10
Zusätzlich zu den ARB 1992 gilt:
Zahlung an Orient Plus direkt
Innerhalb einer Woche nach Erhalt der Reisebestätigung bzw. Rechnung werden 20% des Gesamtreisepreises zur Zahlung fällig. Prämien für Versicherungen werden mit der Anzahlung fällig. Die Restzahlung ist gegen Aushändigung der Reiseunterlagen spätestens zwei Wochen vor Reiseantritt zu leisten. Bei Bezahlung mit Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos zu den vorgenannten Zeitpunkten. Die Reiseunterlagen werden bei einer Direktbuchung bei Orient Plus entweder nach Zahlungseingang versandt oder gegen Barzahlung am Sitz des Veranstalters ausgehändigt.
Zahlung an den Reisevermittler
Bei Buchung über einen Vermittler ist der Reisepreis (abzüglich Anzahlung) bei Abholung der Reiseunterlagen im Reisebüro zwei Wochen vor Reiseantritt zu zahlen. Wird die Reiseanmeldung nicht bestätigt oder unser Alternativangebot nicht angenommen, wird eine allenfalls bereits geleistete Anzahlung kurzfristig erstattet.
Zahlung bei Buchung innerhalb von weniger als zwei Wochen vor Reiseantritt
Bei Buchung innerhalb von weniger als zwei Wochen vor Reiseantritt ist der Gesamtreisepreis sofort fällig. Die Reisebestätigung wird unverzüglich an den Anmelder versandt, die Reiseunterlagen werden nach Zahlungsnachweis versandt, hinterlegt oder herausgegeben. Wird die fällige Anzahlung oder Restzahlung trotz Mahnung nicht binnen fünf Tagen bezahlt, können wir vom Vertrag zurücktreten und als pauschalierten Schadenersatz die für den Fall des Rücktritts des Reisenden vereinbarten Stornogebühren verrechnen.
Werden auf Wunsch des Kunden nach der Buchung der Reise für einen Termin, der innerhalb des zeitlichen Geltungsbereiches der Reiseausschreibung liegt, Änderungen hinsichtlich des Reisetermins, des Reiseziels, des Ortes, des Reiseantritts, der Unterkunft, der Verpflegungsart oder der Beförderungsart vorgenommen (Umbuchungen), wird Orient Plus bis zum 30. Tag vor Reisebeginn eine Gebühr von Euro 50,- pro Reiseteilnehmer erheben. Bei Umbuchungen nach diesem Termin kann Orient Plus Aufwendungsersatz entsprechend der Regelung für Rücktritte verlangen.
Soweit möglich wird Orient Plus den Kunden über wichtige Änderungen der in der Reiseausschreibung wiedergegebenen allgemeinen Vorschriften vor Antritt der Reise informieren. Orient Plus ist verpflichtet, den Reisenden über Pass- und Visavorschriften zu unterrichten, sofern diese bekannt sind oder bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt bekannt sein müssten. Reisende, die nicht österreichische Staatsbürger sind, haben sich bei ihrem zuständigen Konsulat zu erkundigen. Orient Plus wird ebenfalls im Rahmen der üblichen Sorgfalt Empfehlungen zu Gesundheitsvorschriften aussprechen; dies ersetzt jedoch nicht die eigenständige Verantwortlichkeit des Reisenden, sich hinsichtlich evtl. notwendiger oder empfehlenswerter medizinischer Vorsorge bei einem Arzt seiner Wahl rechtzeitig vor Antritt seines Urlaubes zu erkundigen und Maßnahmen eigenständig zu treffen. Orient Plus empfiehlt vor Reiseantritt Informationen über das Außenministerium einzuholen. Sollten durch das Verschulden des Reisenden Einreisevorschriften einzelner Länder vom Reisenden nicht eingehalten werden, oder ein Visum nicht rechtzeitig erteilt werden, so dass der Reisende deshalb an der Reise verhindert ist, kann Orient Plus den Reisenden mit entsprechenden Gebühren belasten.
Eine Reiserücktrittkostenversicherung ist nicht im Preis eingeschlossen. Der Abschluss einer solchen ist ratsam. Darüber hinaus empfiehlt sich der Abschluss eines Versicherungspaketes insbesondere zur Deckung der Rückführungskosten bei Unfall oder Krankheit. Orient Plus Reise- und Mietwagen GmbH hat alle Kunden für die von Orient Plus veranstalteten Reisen bei der Mondial Assistance Reiseversicherung, nach Maßgabe der österreichischen Reiseversicherungsverordnung (RSV) versichert. Ein direkter Anspruch des einzelnen Reisenden ist bei der Mondial Assistance Reiseversicherung, Pottendorferstraße 25-27 A-1120 Wien, welche auch gleichzeitig Abwicklungsstelle ist, unter der Polizzen-Nr.:I/215 gegeben. Die Haftung der Mondial Assistance Reiseversicherung beschränkt sich gegen über dem Kunden auf den von ihm gezahlten Reisepreis und ist im Schadenfall mit der Gesamtversicherungssumme begrenzt. Sollte die Versicherungssumme zur Befriedigung sämtlicher Ansprüche nicht ausreichen, so werden die Forderungen der Kunden mit dem aliquoten Anteil erfüllt. Sämtliche Ansprüche sind bei sonstigem Anspruchsverlust nachweislich innerhalb von 8 Wochen ab Schadeneintritt bei Mondial Assistance Reiseversicherung, anzumelden. Die Abwicklung erfolgt direkt zwischen dem Versicherer und dem Versicherten. Orient Plus Reise- und Mietwagen GmbH nimmt an keiner Versicherungsgemeinschaft teil und hat daher eine erhöhte Versicherungssumme gemäß § 8 abgeschlossen. Die Höhe der Übernahme von Kundengeldern als Anzahlung beträgt bis 2 Wochen vor Reiseantritt maximal 10 Prozent. Orient Plus Reise- und Mietwagen GmbH wurde unter der Eintragungs Nr. 2006/0043 in das Veranstalterverzeichnis des BMWA eingetragen. Es gelten die Allgemeinen Reisebedingungen (ARB 1992), gemeinsam beraten mit dem Konsumentenpolitischen Beirat des Bundesministeriums für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz in Entsprechung des § 73 Abs. 1 GewO 1994 und des § 8 der Verordnung des BMWA der Fassung 1994 über die Ausübungsvorschriften für das Reisebürogewerbe (nunmehr § 6, gemäß BGBL. II Nr. 401/98).
Aktualisierung der Allgemeinen Reisebedingungen (ARB 1992)
Veranstalter Orient Plus Reisebüro und Mietwagenservice GmbH, Eintragungsnummer 2006/0043 im Veranstalterverzeichnis des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend. Gemäß der Reisebürosicherungsverordnung (RSV) sind Kundengelder bei Pauschalreisen des Veranstalters Orient Plus Reisebüro und Mietwagenservice GmbH unter folgenden Voraussetzungen abgesichert. Die Anzahlung erfolgt frühestens elf Monate vor dem vereinbarten Ende der Reise und beträgt 10% des Reisepreises. Die Restzahlung erfolgt frühestens zwei Wochen vor Reiseantritt – Zug um Zug gegen Aushändigung der Reiseunterlagen an den Reisenden. Darüber hinausgehende oder vorzeitig geleistete Anzahlungen bzw. Restzahlungen dürfen nicht gefordert werden und sind auch nicht abgesichert. Garant oder Versicherer ist die BAWAG PSK, Georg-Coch-Platz 2, 1018 Wien. Die Anmeldung sämtlicher Ansprüche ist bei sonstigem Anspruchsverlust innerhalb von 8 Wochen ab Eintritt einer Insolvenz beim Abwickler (AGA International S.A. Niederlassung für Österreich, Pottendorfer Straße 25-27, A-1120 Wien, unter der Fax: +43 1 52503-999 oder Email vertragsverwaltung@allianz-assistance.at) vorzunehmen.