Source: http://www.czarnetzki.eu/rechtliche-hinweise/
Timestamp: 2018-05-21 14:32:58
Document Index: 160519833

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 87']

Dr. Axel Czarnetzki LL.M. » Rechtliche Hinweise
Keine rechtliche Beratung über diese Homepage
Diese Seite dient ausschließlich der Information. Rechtsrat kann nur nach persönlicher Beratung und im Rahmen eines Mandatsverhältnisses mit der GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten erteilt werden.
Diese Internetseite bieten Ihnen eine Vielzahl von Informationen, die regelmäßig aktualisiert werden. Sie können diese Informationen speichern und Verknüpfungen zu meiner Seiten einrichten. Bei Verlinkung von kommerziellen Anbietern muss die Seite der einziger Bestandteil des sich öffnenden Fensters sein. Die Informationen dürfen nicht verändert oder verfälscht werden.
Soweit Sie mit mir per E-Mail korrespondieren wollen, weise ich vorsorglich darauf hin, dass E-Mails nur bedingt sicher sind und nur bei Anwendung entsprechender Verschlüsselungsprogramme die Vertraulichkeit der E-Mail und einer von Ihnen gewünschten Antwort sicher gestellt werden kann. Für den Versand von E-Mails über diese Seiten werden keine SSL-Protokolle eingesetzt. Verschlüsselungsprogramme werden nur auf ausdrücklichen Wunsch eingesetzt. Durch die Übersendung von E-Mails an mich bestätigen Sie, dass Sie diese Risiken kennen.
Die veröffentlichten Links werden mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert und zusammengestellt. Ich habe keinen Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten.
Ich bin nicht für den Inhalt der verknüpften Seiten verantwortlich und mache mir diesen Inhalt auch nicht zu eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Web-Site, auf die verwiesen wurde. Die Haftung desjenigen, der lediglich auf die Veröffentlichung durch einen Link hinweist, ist ausgeschlossen.
Für fremde Hinweise kann nur dann eine Verantwortung bestehen, wenn ich von ihnen, d.h. auch von einem eventuellen rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt, positive Kenntnis habe und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Sollten Sie bei externen Links auf Inhalte oder Gestaltungen treffen, die Anlass zur Beanstandung geben oder die angegebene Adresse unter dem von mir angegebenen Link nicht erreichen können, informieren Sie mich bitte per Mail hierüber, damit ich den Hinweis auf den Link überprüfen kann.
Für die Benutzung dieser Seite ist die Angabe personenbezogener Daten nicht erforderlich. Um auswerten zu können, was die Besucher dieser Seite am meisten interessiert hat und den Inhalt der Seite verbessern zu können, benutzt diese Website Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Viele Websiten nutzen Google Analytics. Wenn Sie verhindern wollen, dass diese oder andere Seiten Ihr Nutzerverhalten auf einer Seite auswerten können, können Sie zusätzlich ein Deaktivierungstool installieren. Dieses finden Sie hier.
Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern, wenn Sie nicht wünschen, dass eine solche Auswertung möglich ist. Cokkies können nicht gesetzt werden, wenn Sie bei den Sicherheitseinstellungen Ihres Internetbrowers eine enstprechende Einstellung vornehmen (z.B. beim MS Explorer unter /Extras/Internetoptionen/Datenschutz).
Bei Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BHG), welche nach dem 1.1.2000 ergangen sind, ist ein Verweis auf den Volltext des Urteils auf der Homepage des BGH in die Urteilsdatenbank integriert. Soweit in der Entscheidungssammlung des BGH das Urteil zum download zur Verfügung steht, ist das entsprechende Urteil auch als PDF eingefügt und kann aus der Urteilsdatenbank heruntergeladen werden. Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass der BGH diese Urteile nicht zu kommerziellen Zwecken zur Verfügung stellt und ein download ausschließlich zu eigenen Informationszwecken erfolgen darf. Einzelheiten zu den Rechten an den Urteilen finden Sie auf der Seite des BGH.
Entscheidungen aus der Entscheidungsdatenbank von juris
Bei einzelnen Entscheidungen zu Urteilen kann das Urteil im Volltext als PDF-Datei abgerufen werden. Urteile, die nicht aus der Sammlung des BGH selbst stammen, wurden aus der Datenbank von juris, der in Deutschland führenden Entscheidungsdatenbank, entnommen. Ich danke juris für die freundliche Genehmigung zur Veröffentlichung dieser Urteile. Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass die Genehmigung von juris nur die Wiedergabe dieser Urteile zu Informationszwecken auf meiner Website erfasst und jede darüber hinaus gehende Nutzung, insbesondere jedwede gewerbliche Nutzung durch Dritte untersagt ist und der ausdrücklichen Genemigung durch juris bedarf.
Gesetzestexte zum IT-recht
In der Urteilsdatenbank werden zu Ihrer Information einige relevante Gesetze genannt, die Sie als PDF herunterladen können. Diese Gesetze wurden jeweils aus der Gesetzessammlung des Bundesministeriums der Justiz entnommen und können dort ebenfalls heruntergeladen werden. Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass die Gesetzessammlung des BMJ ein Dienst für Bürgerinnen und Bürger ist und jedwede kommerzielle Nutzung unzulässig ist. „Gesetze im Internet“ ist als Datenbank im Sinne der §§ 87a ff. UrhG geschützt. Die Bereitstellung der Daten erfolgt durch die juris GmbH. Die Dokumentations- und Informationsdienstleistungen der juris GmbH sind gegen Entgelt für jedermann verfügbar. Soweit auf meiner Homepage einzelne Gesetze wiedergegeben werden, richtet sich auch dieses Angebot ausdrücklich zu Informationszwecken an Bürger und Bürgerinnen und dient nicht der kommerziellen Nutzung. Bitte beachten Sie die Hinweise zur Nutzung auf der Seite des BMJ.
Die Sammlung ist im Internet für jeden zugänglich, die dort genannten Gesetze entsprechen immer dem aktuellen Gesetzesstand. Bitte prüfen Sie im Zweifelsfall dort den aktuellen Gesetzesstand, da ich eine permanente Aktualisierung der auf meiner Homepage abgedruckten Gesetze nicht garantieren kann.