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Timestamp: 2020-06-04 18:35:31
Document Index: 1232710

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§5', '§6', '§9', '§73', '§11', '§12']

Erstellt am: 23.05.2011 | Stand des Wissens: 20.12.2018
Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) dient einer möglichst frühzeitigen Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der Auswirkungen eines Vorhabens auf die Umwelt [UVPG, §1]. Der Begriff Umwelt bezieht sich in diesem Fall auf Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Klima und die Landschaft. Rechtsgrundlage dieser Prüfung ist das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung [UVPG]. Im Anhang 1 des UVPG werden die Vorhaben genannt, die einer solchen Prüfung bedürfen, wie z.B. Autobahntrassen, Stromnetze oder Abfalldeponien. Die UVP ist ein unselbstständiger Teil des Planungsverfahrens und dient wie das Raumordnungsverfahren lediglich als Entscheidungshilfe für das Planfeststellungsverfahren [UVPG §2, Abs.1].
Im Rahmen des Planungsprozess eines Projekts ist die UVP größtenteils im Raumordnungsverfahren eingegliedert [FüSc08, S.127]. In dieser Planungsphase werden mögliche Standorte bestimmt und verschiedene Trassenalternativen unter Umweltgesichtspunkten miteinander verglichen. Die aus raumordnerischer Sicht und unter Umweltgesichtspunkten geeignetste Variante wird im anschließenden Planfeststellungsverfahren näher untersucht [FüSc08, S.113].
Der Ablauf einer Umweltverträglichkeitsprüfung erfolgt in den folgenden Schritten:
1. Screening und Scoping: Nach Überprüfung der Notwendigkeit einer UVP (Screening) werden mit den beteiligten Fachbehörden und ggf. Sachverständigen der Gegenstand, Umfang und die Methode der UVP geklärt (Scoping), [[UVPG§5]. Für die Phase des Scoping können auch Sachverständige oder Dritte herangezogen werden [FüSc08, S.257], was sich in der Vergangenheit effizient und effektiv auf das Verfahren ausgewirkt hat [Ramm94, S.128].
2. Umweltverträglichkeitsstudie (UVS): Die UVS wird meist von externen Gutachtern im Auftrag des Vorhabenträgers erstellt [FüSc08, S.256) und der zuständigen Behörde zu Beginn des Verfahrens vorgelegt [UVPG §6].
3. Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung: Fachbehörden und alle interessierten Bürger können die Umweltverträglichkeitsstudie einsehen und schriftlich Stellung nehmen. Einwendungen werden während eines Erörterungstermins mit dem Vorhabenträger besprochen [UVPG §9 i.V.m. VwVfG §73, (3), Satz 1., (5)-(7)].
4. Zusammenfassende Darstellung und Bewertung der Auswirkungen: Anhand der UVS, der Stellungnahmen der Fachbehörden und der Öffentlichkeit erarbeitet die zuständige Behörde eine zusammenfassende Darstellung. Hieraus erfolgt die Bewertung der Umweltverträglichkeit eines Projektes, die beim Planfeststellungsverfahren berücksichtigt wird [UVPG §11, §12].
Neuer Kommentar zum Eintrag Die Umweltverträglichkeitsprüfung
[Ramm94] Abgrenzung des Untersuchungsrahmens und Scopings - Weichenstellungen für die Effizienz der UVP
[UVPG] Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
[Ramm94] Rammert, U. Abgrenzung des Untersuchungsrahmens und Scopings - Weichenstellungen für die Effizienz der UVP, veröffentlicht in UVP-Leitfaden für Behörden, Gutachter und Beteiligte. Grundlagen, Verfahren und Vollzug der Umweltverträglichkeitsprüfung, Ausgabe/Auflage 2. Auflage, Dortmund, 1994
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