Source: http://hixgrid.de/file/view/68481/erwiderung-klage-gegen-regionalverband-saarbrucken-an-das-sozialgericht-des-saarlandes
Timestamp: 2019-03-19 01:47:15
Document Index: 31072006

Matched Legal Cases: ['§ 41', '§ 41', '§ 41', '§ 44', '§ 41', '§ 44', '§ 44']

Erwiderung Klage gegen Regionalverband Saarbrücken an das Sozialgericht des Saarlandes : Hixgrid
AZ ****
****Kammer
z.H. Vorsitzender **** Richter *****Rechtsstreit
und der Beklagten vom *****
ich möchte in diesem Schreiben auf die Fragen des Gerichtes bezüglich der Voraussetzungen des § 41 SGB XII über das Vorliegen einer Erwerbsminderung im angegebenen Zeitraum sowie auf die Stellungnahme der Beklagten vom 28.09.2018 eingehen.
Zunächst möchte ich das Gericht auf Zusammenhänge hinweisen, welche in der deutschen Rechtsauffassung über die Scholastik und Rechtsphilosophie verbrieft sind, um Zusammenhänge bezüglich der Frage zu einer Erwerbsminderung und der beruflichen sowie gesellschaftlichen Stellung glaubhaft machen zu können.
Der Erwerb eines Einkommens pekuniärer Art ist eng mit der Frage der gesellschaftlichen Stellung des Individuums in einem Staatswesen verbunden.
An dieser Stelle ist die Frage zu einer Erwerbsfähigkeit von der Frage der Art und Weise des Erwerbs, der staatlich anerkannten Qualifikation sowie der kontemporären Auffassung des Gegenwertes einer Leistung eines Individuums zu nachgefragten Anforderung zum Zweckes des Erwerbs zu trennen.
Diese Fragen betreffen Personen, welche für Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz in Frage kommen sowie den Geist dieses Gesetzes.
Dazu möchte ich einige Erläuterungen und Erklärungen an das Gericht abgeben:
Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass ich als Kläger in diesem Fall im Jahr 1986 meine Allgemeine Hochschulreife abgelegt und ein Studium der Betriebswirtschaftslehre an der European Business School in Oestrich Winkel im WS 87/88 nach dem Ableisten meiner Wehrdienstzeit bei der Bundeswehr aufgenommen habe.
Dies ist eine Seite meines Werdeganges. Die tatsächliche Geschichte meines Werdeganges ist jedoch einer andere. Damals schon war ich ab dem SS 88 an der FernUniversität Hagen im Fach Betriebsinformatik eingeschrieben. Ich habe während des Studiums der BWL Kurse in Hagen über ua. Datenbanksysteme, Algorithmen und Datenstrukturen sowie Mathematik für Informatiker und einige mehr belegt. Ich haben regelmässig Hausarbeiten während der Semester nach Hagen zur Korrektur übersendet sowie einen Schein im Kurs Datenbanksysteme bei Prof Schlageter erworben Diese Klausur schrieb ich im August 1989 an der Deutschen Botschaft in Washington DC während meines Praktikums bei der Software AG of North America, Reston, VA , USA.
Dieser Schein ist auf meiner Domain im Internet hixgrid,de unter der URL http://hixgrid.de/file/view/68059/bescheinigung-uber-bestehen-der-klausur-datenbanksysteme-vorlesung-lehrstuhl-professor-schlageter-fernuniversitat-hagen-geschrieben-deutsche-botschaft-washington-dc einsehbar.
Die Note 3.0 erklärt sich, dass ich im Teil des Assistenten Stefen Kirn, der heute Professor in Stuttgart Hohenheim ist, fast 100 % gemacht hatte, und wohl die Fragestellungsweise einer anderen Person nicht richtig getroffen habe. Dies kam in meiner Laufbahn oft vor. Noten sind nur begrenzt Aussagefähig zur Auffassungsgabe eines Probanden.
Meine Argumentation zielt darauf ab, dass ich schon zu diesem Zeitpunkt über verschiedene Praktika vergleichsweise viel Geld verdient hatte, es jedoch ab spätestens Januar 1990 eine Unterbrechung dieser Erwerbsmöglichkeiten als konsekutive Folge gab, da ich für mein ursprünglich beabsichtigtes Studium der Informatik und Physik an einer US Universität durch eine politischen Entscheidung der damaligen Bundesregierung sowie der Kultusministerien, welche auch mit dem Hochschulrahmengesetz in Verbindung steht, keine angemessene Studienförderung erhalten hatte.
Ich werde hier aufzeigen, warum ich keine meinen Qualifikationen und Fähigkeiten entsprechende Studienförderung (Scholarship) erhalten hatte.
Im Schuljahr 1971/72 wurde in einem Intelligenztest an der Ost Schule in Saarbrücken eine sehr hohe Intelligenz des Klägers festgestellt.
Ich spreche hier von der Frage, ob es überhaupt zumutbar, dass der Kläger auf eine staatliche Schule hätte gesendet werden sollen. Der Besuch einer staatlichen Schule per Gesetzeszwang erscheint für die Fähigkeiten und Talente des Klägers ungemessen, soweit seine Hochbegabung nicht eingeräumt wird.
Ich möchte das Gericht auf die Scholastik in der Austragung von juristischen Streitigkeiten wie sie spätestens seit dem 16 Jahrhundert in Erfurt praktiziert wurde hinweisen.
Der Kläger hatte gemäß seinen persönlichen Qualifikationen spätestens im Alter von 16 Jahren ein Stipendium (Scholarship, Fulbright Stipendium bzw. Vollzeitstipendium) für einer Universität seine Wahl erhalten müssen.
Der Kläger hatte nach dem Ablegen der Allgemeinen Hochschulreife mehrere Universitäten in den USA, UK und Frankreich angeschrieben und eine Antwort erhalten.
Zu diesem Zeitpunkt war der Kläger bereits 21 Jahre alt (geb. 05.09.1965).
Der Besuch eines staatlichen Gymnasiums beinhaltete eine nicht angemessene Ausbildung und Pädagogik für den Kläger.
Ich weise das Gericht darauf hin, dass in diesem Schriftsatz aufgrund der persönlichen Einlassung zu der Fragestellung des Gerichtes bezüglich der Erwerbsminderung und deren Auffassung für das Grundsicherungsgesetz von der „Ich“ Form zur Schriftform des Kläger –Beklagten Verhältnisses gelegentlich gewechselt wird.
Der Kläger verfügt über einen Intelligenzquotienten von 200 und gehört damit zu der Gruppe der Hochbegabten in Deutschland.
Aus Sicht des Klägers hätte er ein Vollzeitstipendium für die Carnegie Mellon oder Stanford University für den Studiengang Computer Science im Alter von 16 Jahren erhalten müssen.
Aus Sicht des Klägers handelt es sich um ein Versäumnis des Lehrerkollegiums sowie dessen Vorgesetzen im Kultusministerium des Saarlandes und der damaligen Bundesregierung, das sich entgegen ihres Auftrag zur Talentsichtung und Förderung durch die Vertreter des Volkes im Bundes- und Landtag über die Gremien und Ministerien geweigert hatte, diese Form der Hochbegabung auch offiziell zu dokumentieren und kommunizieren.
Ohne ein offizielles Dokument von der Bundesregierung über einen Repräsentanten des Bildungssystems, sei es ein Gymnasium oder einer Universität, hatte der Kläger kaum eine realisierbare Chance, ein solches Stipendium auch zu erhalten.
Es war für den Kläger nicht zumutbar ohne einen entsprechenden offiziellen Nachweis beispielsweise den DAAD, eine Botschaft der USA oder einer ähnlichen Organisation welche Studienförderungen ermöglichen könnte aufzusuchen, um diese nach einem Vollzeitstipendium für das Fach Computer Science zu fragen.
Die damalige Gesetzgebung zum BAföG hätte dem Kläger bei seinem berechtigten Anliegen keine Abhilfe geschaffen, schon da das BAföG nach dem Willen der Bundesregierung an das Einkommen der Eltern gekoppelt wurde und es sich nicht um einen vollwertigen Ersatz für ein Vollzeitstipendium handelt.
Ich weise darauf hin, dass der Kläger in der Oberstufe am Staatlichen Gymnasium Ottweiler den Leistungskurs für Mathematik belegt hatte und dessen Leistungen in diesem Fach, z. B. im Bereich Wahrscheinlichkeitstheorie nach Carl Friedrich Gauß so außerordentlich exzellent waren, dass der Verantwortliche für das Fach, Herr H. O. Müller sich zu entsprechenden Einlassungen gegenüber dem Kläger hat hinreißen lassen. Solche Vorkommnisse haben sich wiederholt zugetragen mit entsprechenden Zeugen.
Der Kläger hat in Zusammenarbeit mit der Weltelite in der theoretischen Physik fast die gesamte bekannte Physik gemäß der Auffassung heutiger Fakultäten und Forschungseinrichtungen teilweise falsifiziert und einer dem Phänomen welches über sichtbares Licht beobachtbar ist angemessenere Interpretation geliefert und dies öffentlich dokumentiert und kommuniziert, teils mathematisch schon ausgearbeitet und neue Mathematik für Phänomene welche sich der Einstein/Dirac Sichtweise entziehen entwickelt.
Ein Mentor des Klägers in der theoretischen Physik ist Professor Jonathan Vos Post (IQ 180) der als Schüler des Nobelpreisträgers Richard Feynman am CalTech und der Cornell University lehrte sowie fast alle Nobelpreisträger des Feynman Zeitepoche und Spätere bis in die Neuzeit welche am CalTech zu tun hatten persönlich kennt.
Der Kläger hat auf den Domains im Internet hixgrid.de und thewalt-energy-consulting.com seine Leistungen und die Kommunikation mit der Weltelite in den Naturwissenschaften dokumentiert sowie u.a. eine Theorie zur Entstehung des Wasserstoffatoms im Higgs Feld welche in Zusammenarbeit mit einem der weltweit hochqualifiziertesten Physiker für Kern- und Teilchenphysik sowie Isotope, Michael Balmer aus Montclair, New Jersey USA, einem Princeton ALUMNI entstand, veröffentlicht.
Das Paper „The Formation of Elements by assigning mass (M) and charge (E) to an unused and uncharged Neutron in the Higgs Field” kann hier http://thewalt-energy-consulting.com/2018/03/23/the-formation-of-elements-by-assigning-charge-e-and-mass-m-to-an-unused-and-uncharged-neutron-in-the-higgs-field/ oder hier http://hixgrid.de/blog/view/68237/the-formation-of-elements-by-assigning-charge-e-and-mass-m-to-an-unused-and-uncharged-neutron-in-the-higgs-field eingesehen werden.
Der Kläger möchte darauf hinweisen, dass er im Begriff ist, dieses Paper einem Peer Review Prozeß zu unterziehen und die zugehörige Mathematik zu vervollständigen. Auf Seiten der Experimentalphysik liegen schon bestätigende Daten vor. Der Kläger hat weitere Experimente für ESA und NASA/JPL vorgeschlagen und befindet sich in Kontakt mit Vertretern des CERN, FermiLab, Brookhaven (BNL), Technion Israel, SLAC Stanford sowie weitern Universitäten und Labors bzw. Beschleuniger Experimente oder Neutrino Fallen.
Der Kläger beabsichtigt, dieses Paper nach einem Peer Review bei dem Internetdienst ArXiv der Cornell University der am CERN seinen Ursprung hat sowie einigen Journalen mit hoher internationaler Reputation für Hochenergie- und Teilchenphysik einzureichen und zu veröffentlichen.
Der Kläger hat mit Daten und Fakten aus einem Labor für Teilchenphysik in New Jersey, USA, die Dark Matter Forschung, die Forschung nach Verschränkung (Quantum Entanglement) im Raum für non-locality Phänomene und Transport, die Forschung nach Gravitation und Schwarzen Löchern (Cavity Vortex Fields), nach Fragen zu Existenzbedingungen für Teilchen, der Ausdehnung des Universums, zu Antimaterie und des Anti Wassestoffatoms, der Stabilität des Proton und Wasserstoffatoms, der Interpretation des Quantenraumes, der Quantenoptik revolutioniert sowie die Interpretation des Quantenvakuums als Supraleitende Flüssigkeit (Superfluid) entwickelt und damit die Bedeutung des Navier Stokes Smoothness and Existence Phänomens auch außerhalb der Mathematik angepasst,
Der Kläger hat u.a. bisherige Auffassungen zum Englert Brout Higgs Mechanismus falsifiziert und eine dem entsprechenden Phänomen angemessenere Theorie entwickelt, sowie mathematisch formuliert in Kooperation mit Michael Balmer und neue Mathematik dazu entwickelt sowie das Problem der Stabilitätsbedingungen mathematisch vorformuliert.
Der Kläger hat die Theorie der Konstanz der Lichtgeschwindigkeit im Quantenvakuum falsifiziert und eine neue Theorie dazu entwickelt.
Dies wurde u.a. von Professor Vos Post, welcher Mathematik, Physik, Astronomie, Kosmologie, Mikrobiologie, Evolutionstheorie sowie Nanotechnologie lehrte bestätigt.
Es handelt sich hier um eine imaginäre Photon zu Raum Grenze, mathematisch durch Dirichlet Grenzen formulierbar.
Die Theorie der imaginären negativen Masse wurde vom Kläger entwickelt und dem Head of Physics am CERN, Andreas Warburton übermittelt. Damit in Verbindung stehen neue Theorien über die starke Kernkraft in der QCD (Quantum Chromo Dynamics), der strong force, magnetische Monopole sowie einem Photonischen Weltbild für Raumfahrt (photonic sail) und Navigation, Energie (z.B. Phasenkristalle), Kommunikation und viele weitere mehr.
Es handelt sich hier um eine Theorie eines ständigen Übergangs von einer Betrachtung eines Schwellwertes (Threshold) von der Nicht Quantenwelt (Reale Welt) zu einer Quantenwelt.
Dies wird in eine Verhältnis zu einem inneren fraktalen Unendlichkeitsbezug für die Raumtopologie zu der kristallinen Phase für Materie oder Existenzbedingungen in Beug zu den Abständen der Nullstellen des imaginär Teils der Riemann Zeta Funktion für Primzahlen zum realen Teil und Ramanujan‘s Infinity Conjecture gesetzt.
Der Kläger ist im Begriff neue Technologien welche auf Phasenkristallen und einem Multidimensional Printing, als Weiterentwicklung des 3 D Printing aus der Condensed Matter Physics zu entwickeln.
Eine kleine Einführung bietet der Artikel „Das Universum aus der Tube – Gluonen Graphen Nanoprinter“ http://hixgrid.de/blog/view/68420/das-universum-aus-der-tube-%E2%80%93-gluonen-graphen-nanoprinter.
Der Kläger arbeitet an einer Existenzgründung für diese neuen Technologien sowie neuen Wirtschafts- (kooperative Modelle http://thewalt-energy-consulting.com/2018/05/11/investitionsplan-und-geschaeftsmodell-zur-gruendung-einer-aktiengesellschaft-businessplan/) Energie- (http://hixgrid.de/groups/profile/67436/theoretical-physics-for-new-energy-it-energy-cluster) und Funding Modellen für die Forschungsfinanzierung und dem Rückfluss aus Investitionen (ROI).
Zu diesem Zweck trat der Kläger in Kontakt mit dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie-, Verkehr (MWAEV) des Saarlandes mit dem dortigen Ansprechpartner aus den Fachabteilungen Nicola Saccà., der Landes- und Bundesregierung sowie Vertretern der Energiewirtschaft und Fraktionsführern auf Landes- und Bundesebene von im Bundestag vertretenen politischen Parteien.
Viele Ph D Candidates weltweit haben bekundet am Lehrstuhl des Klägers für theoretische Physik oder Mikrobiologie ihre Ph D Thesis (Dissertation) verfassen zu wollen.
Zu diesem Zweck hat der Kläger sich beim Landesverfassungsamt über Möglichkeiten zur Änderung der Promotionsordnung und des Hochschulrahmengesetzes erkundigt.
Der Kläger befindet sich im Aufbau eines eigenen Lehrstuhls für Theoretische Physik und Mikrobiologie.
Der Kläger trat in Kontakt mit dem Nobelpreisträger Klaus von Klitzing (Quantum Hall Effekt) um sich über Möglichkeiten zur Einreichung einer Habilitationsschrift zu erkundigen, da dies diesen Prozess in Deutschland sehr vereinfachen würde.
Der Kläger hat eine kurze Schrift verfasst, welche u. über _Mathematik zeigt, dass sich das Universum weder ausdehnt noch zusammenzieht. http://hixgrid.de/blog/view/67717/inner-infinity-notion-of-existence-in-n-fractal-dimensional-transitions-at-horizons.
Der Kläger arbeitet seit vielen Jahren über Nobelpreisniveau in der theoretischen Physik und kämpft um die Möglichkeit über einer Nobel Laureate.
Der Kläger ist im Begriff, Produkte über photonische Phasenkristalle und Gluonen Graphen Nanoprinting zu entwickeln, welche günstig herzustellen sind, wenige Strom benötigen, weniger natürliche Ressourcen und weniger toxische Last produzieren.
Dies kann über neue Funding Modelle zur Technologieentwicklung und einer kooperativen Wirtschaftstheorie ermöglicht werden. Das Nash Gleichgewicht und das Nash Optimum zeigen, wie Spieltheorie, Bargaining Modelle für die Preisfindung und offene Preisstrukturen über Strategien zur Kartellbildung hinaus hilfreich sein können.
Der Kläger hat in Zusammenarbeit mit einem Studenten der Universität Regensburg das Photon als Informationsboson identifiziert, was durch Michael Balmer bestätigt wurde. http://hixgrid.de/blog/view/68334/research-in-theoretical-physics-on-universal-structure
Der Kläger weist darauf hin, dass es in den USA Bestrebungen gibt, TecDriven Personen einen Rahmen für Technologieentwicklung und Existenzgründung zu geben. Dies wird u.a. über die odrtigen FinTecs, einem Zusammenwachsen der Finanz- und IT Wirtschaft ermöglicht.
Der Kläger ist eine eher TecDriven Persönlichkeit, was sich aus dessen Fähigkeiten ergibt.
Der Kläger setzt sich für eine offene Pädagogik im Sinne des Weltbundes für die Erneuerung in der Erziehung wie zB Montessori Pädagogik für das Lernen ein.
Der Kläger hat einen Leitfaden für Eltern mit hochbegabten Kindern verfasst.
http://hixgrid.de/blog/view/68403/leitfaden-fur-eltern-mit-hochbegabten-kindern
Der Kläger weist darauf hin, dass die Bedingungen im Bildungssystem im Saarland und in Deutschland sich in einem katastrophal schlechten Zustand befinden.
Der Kläger verweist auf Ereignisse, welche sich aus Rufmord und Verleumdung ergeben haben sowie einigen Anzeigen wegen Körperverletzung, Freiheitsberaubung, Folter, Verletzung der Privatsphäre des Klägers und des Telekommunikationsgeheimnisses des TKG sowie einseitiger Vorteilnahme von Bezugspersonen und Amtsträgern ergeben.
Erst kürzlich hat der Kläger eine entsprechende Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Saarbrücken aufgegeben. http://hixgrid.de/file/view/68429/strafanzeige-wegen-rufmord-durch-richterin-honnef-amtsgericht-saarbrucken-nebenstelle-heidenkopferdell-strafbar-gem-%C2%A7-187-stgbdocx
Die Verbindung von Schulnoten zu Studienförderungen und Grades (Noten an Universitäten und Grades) zu Einstellungskriterien in Unternehmen, sowie die Kopplung von BAföG an das Einkommen der Eltern sowie einiger weitere Bedingungen im Bildungssystem ließen dem Kläger wenig Wahl seine Fähigkeiten adäquat umsetzen zu können oder die entsprechende Infrastruktur zu erwerben oder erhalten.
Einige Zusammenhänge ergeben sich aus historischen Ereignissen die bekannt sind. Der spätere Nobelpreisträger Oliver Heaviside war während seiner Laufbahn als Physiker sogenannten „Hatemongern“ ausgesetzt.
Michael Faraday hat seine Leistung außerhalb des universitären System abgeliefert.
Im AZ der Staatsanwaltschaft Saarbrücken JS 1194 /16 kann entnommen werden, welche Folgen solche Straftaten an einem Superior Mind haben können. Die Gewalttat meines Bruders Jörn Thewalt an mir, der ca. 2012 wegen Steuerhinterziehung in die Schweiz geflüchtet ist, wird dort beschrieben.
Der Kläger war während seiner bisherigen Laufbahn oft rassistisch motivierten Demütigungen ausgesetzt, gegen die er sich wegen seinen Lebensbedingungen nur unzureichend wehren konnte.
Verantwortliche des sozialen Umfeldes des Klägers, seine es Lehrer, Professoren, die Eltern oder Kollegen und Kommilitonen haben es versäumt, den fast permanenten Rufmord an der Person des Klägers, welcher schon im Elternhaus begonnen hatte, zu unterbinden oder unterbrechen, zb durch eine entsprechende öffentliche Aussage oder Handlung.
Diese Ereignisse haben die damaligen Pläne des Klägers zur Erzielung eines Einkommens aus Nicht-Selbständiger Arbeit durchkreuzt.
Die Behauptungen dieser Hatemonger welche fast durchweg unter einer Geisteskrankheit leiden, welche man aus der Systembiologie über Quantum Markers, zB Antikörper in der Transition (IgM zu IgA) auf zB der Oberfläche des Haemoglobin über Mikroorganismen welche die Blut Hirn Schranke überwinden nachweisen kann sind widerlegt worden.
Der Kläger betreibt u.a. einer weltweit führende Krebsforschung.
Der Kläger hat beim Amtsgericht Saarbrücken eine Klage zum medizinischen Missbrauch eingereicht.
Der Kläger hat nachgewiesen, dass einige dieser Hatemonger geisteskrank sind und unter teils paranoiden Wahnvorstellungen leiden welche sie auf andere Menschen übertragen.
Einige dieser Hatemonger weisen eine klare Signatur von NS Tätern auf welche der NAPOLA Schule und der rassistischen Lebensborn Ideologie nahe stehen.
Dies ist eine Geisteshaltung.
Das Gericht kann bei Google im Suchfeld die Schlüsselwörter „Klage wegen medizinischen Missbrauch“ eingeben. Die Domain exogroup.de auf der der Kläger die Zusammenhänge auch Sicht der Naturwissenschaften, des Bildungssystems und des Demokratieverständnisses öffentlich geteilt hat.
http://www.exogroup.de/klage-wegen-medizinischen-missbrauchs-verbreitung-falscher-geruechte-folter-verletzung-des-telekommunikationsgeheimnisses-freiheitsberaubung-koerperverletzung-in-einer-sehr-schweren-form/
Eine Geisteskrankheit entsteht, wenn Menschen (h.sapiens) über eine künstliche zu hohe weltliche Macht verfügen und keine Kinderliebe wegen den Lebens- und Ernährungsbedingungen mehr entwickeln können, sowie aus Mangel an einem Gruppenzugehörigkeitsgefühl da sie nicht mehr um das physische Überleben in der Natur kämpfen müssen.
Die Argumentation der Beklagten, dass ich wegen einer Erwerbsminderung in die Grundsicherung gefallen wäre widerspreche ich hiermit ausdrücklich.
Der tatsächliche Grund war wie dargelegt Rufmord und Verleumdung, ein gebrochenes Bildungssystem, eklatante Fehler der Bundesregierung und Mängel beim Umgang mit jungen Menschen und Heranwachsenden, klägliche Bedingungen welche von den Ministerien geschaffen wurden sowie teils sehr schwere Straftaten an der Person des Klägers und rassistisch motovierte Angriffe.
Nach Grundgesetz ist die Würde des Menschen unantastbar.
Nach dem Grundgesetz verpflichtet Eigentum. Was der Kläger bemängelt ist die Übernahme von Verantwortung der Verantwortlichen sowie die ausreichende Möglichkeit zur Partizipation am gesellschaftlichen Leben über Einkommensmöglichkeiten durch Anerkennung der Qualifikation des Klägers.
Der Argumentation der Beklagten welche im Schreiben vom 28.09.2018 vorgebracht wurde, es handele sich um eine Ermessensentscheidung der Beklagten widerspreche ich ausdrücklich.
Zum einen, wie ich es in meinem Widerspruch bereits angeführt hatte, bezieht sich die Beklagte auf eine reine Mittel Zu- und Abflussbetrachtung über einen monatlichen Einkommensbegriff und nicht auf den vom Gesetzgeber vorgesehenen Geist des Grundsicherungsgesetzes welcher von einem rentenähnlichen Charakter der Grundsicherung ausgeht, oft praktiziert durch Bescheide über einen Zeittraum von 12 Monaten gem. der §§ 41 ff SGB XII, der eine Verstetigung des Einkommens in Abgrenzung zur Sozialhilfe vorsieht.
Es ist nach dem Willen des Gesetzgebers eine Veranlagung des Einkommensbegriffes über einen längeren Zeitraum vorgesehen.
Der Geist des Grundsicherungsgesetzes nach der Initiative einiger Fraktionen im Bundestag soll gerade die richterliche Rechtsprechung anleiten, diesen so umzusetzen, und von einer stetigen Veranlagung des Einkommensbegriffes über einen längeren Zeitraum auszugehen.
Die gemäß der §§ 41 ff SGB XII bewilligten Mittel sollen gegen rückwirkende Änderungen welche nicht über diesen Einkommensbegriff hinausgehen geschützt sowie der Verwaltungsaufwand der Behörden und Ämter reduziert werden. Die zurück fließenden Mittel sind im Einzelfall nach Herkunft und Verwendung zu prüfen und ggf. aufzuteilen, auf was das Gericht im Schreiben vom 21.09.2018 bereits hingewiesen hat.
Der Kläger hat argumentiert:
„Der § 44 (1) Satz 4 SGB XII soll gerade den Bewilligungszeitraum im Sinne der §§ 41 ff SGB XII schützen.“
Damit soll der Berechtigte vor rückwirkenden Änderungen geschützt werden.
Der Kläger hatte dies in seinem Widerspruch vom 21. April 2015 gegen den Bescheid der Beklagten damit begründet, dass durch die vom Gesetzgeber vorgesehene Auslegung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, welche den Berechtigten über eine Verstetigung des Einkommensbegriffes, der vor rückwirkenden Änderungen, die nicht zu Gunsten des Berechtigten führen, schützen soll, auf einen grundsätzlich für bewilligte Mittel Zeitraum abstellt.
Im Falle der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung beginnt der neue Bewilligungszeitraum für Verwaltungsakte die nicht zu Gunsten des Berechtigten sind, erst am Ersten des Folgemonats.
Demnach ist von einer rückwirkenden Neuberechnung der Leistungen für den Folgemonat abzusehen.
Im Mai 2015 war demnach kein Guthaben anzurechnen, was nicht schon vom Bewilligungszeitraum her abgedeckt gewesen wäre Eine Neuberechnung für diese Fälle kann erst ab Mai 2015 greifen.
Eine Neuberechnung darf jedoch grundsätzlich nicht den vergangenen Bewilligungszeitraum rückwirkend angreifen. Diese Betrachtungsweise regelt den vom Gesetzgeber vorgesehenen rentenähnlichen Charakter der Grundsicherung.
Änderungen welche nicht zu Gunsten des Berechtigten führen können grundsätzlich nicht den rückwirkenden Bewilligungszeitraum angreifen.
Wesentliche Änderungen in der Vermögenslage hatten sich im damaligen Zeitraum zwischen April und Mai 2015 nicht ergeben.
Die Argumentation im Kommentar von Hohm nach Schellhorn-Hohm-Schneider zum SGB XII bezieht sich auf die Hilfsbedürftigkeit.
Diese ist für den Geist des § 44 Abs 1 Satz 4 SGB XII für rückwirkende Änderungen jedoch nicht maßgebend.
Der Gesetzgeber will gerade dadurch die Zahl der Verwaltungsakte reduzieren und die Ämter entlasten.
Eine Neubeantragung ist damit nicht notwendig geworden. Es wird nicht auf die monatliche Hilfsbedürftigkeit im Sinne der Sozialhilfe abgestellt, sondern auf einen zu verstetigenden Bewilligungszeitraum von i.d.R, mindestens 12 Monaten.
Die Mittel waren bereits gewährt. Damit soll gerade der Verwaltungsaufwand reduziert werden.
Gerade der § 44 Absatz 1 Satz 4 SGB XII setzt diese Argumentation der Beklagten außer Kraft, da hier nicht auf einmalige Mittelrückflüsse abgestellt wird, sondern auf den Schutz vor rückwirkenden Änderungsbescheiden für einen grundsätzlich zu verstetigenden Einkommensbegriff über einen längeren zu schützenden Zeitraum.
Es wird bestritten, dass die Rechtsprechung dazu gefestigt ist, was die Beklagte versucht dem Gericht durch Heranziehen des Urteils des SG Karlsruhe vom 15.11. 2012, S1 SO 2516/12 zu implizieren.
Vielmehr hat sich die richterliche Rechtsprechung aus politischen Gründen nicht so entfaltet wie ursprünglich vorgesehen bezüglich der Ausgestaltung und Auslegung der Gesetze über dieses Mittel was eine Grundvoraussetzung richterlicher Unabhängigkeit ist Das Urteil des SG Karlsruhe bezieht sich wiederum auf die Hilfsbedürftigkeit welche in diesem Fall nicht maßgebend ist, wie der Kläger zeigen konnte.
Die Beklagte irrt sich, wenn sie auf eine Neuberechnung der Leistungen für einen Zeitraum von beispielsweise 6 Monaten anspielt.
Vielmehr geht es hier um Fragen zur Anrechenbarkeit und Aufteilung von Mittelzuflüssen zu Teilbeträgen. Zudem geht es um Fragen zur Verstetigung des Einkommensbegriffes und nicht um Fragen zu Mittel Zu- und Abflüssen auf monatlicher Basis, was grundsätzlich bewilligte Leistungen für Einnahmen angeht sowie deren Fähigkeit zur rückwirkenden Wandlung.