Source: https://www.nonnweiler.de/index.php?id=541
Timestamp: 2018-11-14 16:32:56
Document Index: 30876551

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 1', '§ 2', '§ 13', '§ 2', '§ 3', '§ 1', '§ 2', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 2', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 2', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 34', '§ 34', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 2', '§ 13', '§ 2', '§ 3', '§ 12', '§ 9', '§ 12']

Gemeinde Nonnweiler | Bekanntmachungen
Bekanntmachung Aufstellungs- und Aufhebungsbeschlüsse und Beteiligung der Öffentlichkeit (Öffentliche Auslegung)
Verfahren zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes von geplanten Wohnbauflächen in der Gemeinde Nonnweiler
Begründung FNP Teiländerung
Teiländerung des Flächennutzungsplanes von geplanten Wohnbauflächen in der Gemeinde Nonnweiler
Der Rat der Gemeinde Nonnweiler hat am 23.08.2018 den Beschluss zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes Nonnweiler gem. § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I, S. 3634) gefasst. Mit der Teiländerung werden geplante Wohnbauflächen aufgehoben und teilweise als Flächen für die Landwirtschaft sowie Grünflächen dargestellt.
Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wird der Öffentlichkeit Gelegenheit gegeben, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung des Gebiets in Betracht kommen sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung, im Rahmen einer Offenlage zu informieren. Es besteht Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung (Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit). Zu diesem Zweck liegt der Entwurf einschließlich des Umweltberichtes in der Zeit von Mo.,24.09.2018 bis einschließlich Fr., 12.10.2018 im Rathaus der Gemeinde Nonnweiler, Trierer Str. 5, 66620 Nonnweiler, Zimmer 16 während der üblichen Dienststunden (Mo - Mi von 8:30 Uhr bis 12 Uhr und 13:30 Uhr bis 15:30 Uhr; Do 8:30 Uhr bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 18 Uhr, Fr 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr) für jedermann einsehbar aus.
Die Unterlagen zur Planung finden Sie außerdem auf der Homepage der Gemeinde (unter www.nonnweiler.de)
Planungserfordernis:
Mit der vorliegenden Teiländerung des wirksamen Flächennutzungsplanes sollen die Darstellungen von vier geplanten Wohnbauflächen in der Gemeinde Nonnweiler geändert werden (vgl. nachfolgende Lagepläne). Die derzeit als geplante Wohnbauflächen ausgewiesenen Bereiche werden daher im Sinne der Kompensation aufgehoben, so dass an anderer Stelle im Ortsteil Wohngebiete entwickelt werden können. Diese werden in weiteren Verfahren mit gesonderter Beteiligung durchgeführt. Der Gemeinde steht nur ein begrenztes Kontingent an potenziellem Wohnbauland zur Verfügung. Langfristige Flächenreserven, wie sie der wirksame Flächennutzungsplan darstellt, sind auf dieses Kontingent anzurechnen. Die Darstellungen sollen durch die momentane Nutzung ersetzt werden, d.h. drei der Flächen sollen zukünftig als Flächen für die Landwirtschaft und die Fläche in Bierfeld als Grünfläche dargestellt werden.
Nonnweiler, 06.09.2018 Dr. Franz Josef Barth, Bürgermeister
Der Geltungsbereich ist dem folgenden Lageplan zu entnehmen:
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans „Verlängerung Wendalinusstraße“, Bierfeld in der Gemeinde Nonnweiler
Begründung zum Bebauungsplan „Verlängerung Wendalinusstraße“
Bebauungsplan „Verlängerung Wendalinusstraße“
Der Rat der Gemeinde Nonnweiler hat in seiner Sitzung am 23.08.2018 den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Verlängerung Wendalinusstraße“ gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I, S. 3634) im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Umweltbericht und ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB beschlossen.
Da keine frühzeitige Beteiligung stattfindet, wird der Öffentlichkeit hiermit Gelegenheit gegeben, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung des Gebiets in Betracht kommen sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung, im Rahmen der öffentlichen Auslegung zu informieren und zur Planung zu äußern.
Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf des Bebauungsplanes, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung in der Zeit von Mo.,24.09.2018 bis einschließlich Fr.,26.10.2018 im Rathaus der Gemeinde Nonnweiler, Trierer Str. 5, 66620 Nonnweiler, Zimmer 16 während der üblichen Dienststunden (Mo - Mi von 8:30 Uhr bis 12 Uhr und 13:30 Uhr bis 15:30 Uhr; Do 8:30 Uhr bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 18 Uhr, Fr 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr) für jedermann einsehbar ist.
Wesentliches Ziel der Bebauungsplanänderung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzung zur Errichtung eines Wohngebietes im Innenbereich angrenzend an ein bereits bestehendes Wohngebiet.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans „Verlängerung Wendalinusstraße“, Bierfeld
ist dem folgenden Lageplan zu entnehmen:
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans „Nördlich der Straße in der Seiters“, Nonnweiler in der Gemeinde Nonnweiler
Begründung zum Bebauungsplan „Nördlich der Straße In der Seiters“
Bebauungsplan „Nördlich der Straße In der Seiters“
Der Rat der Gemeinde Nonnweiler hat in seiner Sitzung am 23.08.2018 den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Nördlich der Straße in der Seiters“ gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I, S. 3634) im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Umweltbericht und ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB beschlossen.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans „Nördlich der Straße in der Seiters“, Nonnweiler ist dem folgenden Lageplan zu entnehmen:
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans „Auf Pfaffengarten“, Primstal in der Gemeinde Nonnweiler
Begründung zum Bebauungsplan „Auf Pfaffengarten“
Bebauungsplan „Auf Pfaffengarten“
Der Rat der Gemeinde Nonnweiler hat in seiner Sitzung am 23.08.2018 den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Auf Pfaffengarten“ gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I, S. 3634) im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Umweltbericht und ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB beschlossen.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans „Auf Pfaffengarten“, Primstal ist dem folgenden Lageplan zu entnehmen:
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans „Hintere Anwand“, Sitzerath in der Gemeinde Nonnweiler
Begründung zum Bebauungsplan „Hintere Anwand“
Bebauungsplan „Hintere Anwand“
Der Rat der Gemeinde Nonnweiler hat in seiner Sitzung am 23.08.2018 den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Hintere Anwand“ gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I, S. 3634) im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB ohne Umweltbericht und ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB beschlossen.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans „Hintere Anwand“, Sitzerath ist dem folgenden Lageplan zu entnehmen:
Verfahren zur Teilaufhebung des Bebauungsplans „Am Bahnhofsweg“, Bierfeld in der Gemeinde Nonnweiler
Begründung zum Bebauungsplan „Am Bahnhofsweg“
Bebauungsplan „Am Bahnhofsweg“
Der Rat der Gemeinde Nonnweiler hat am 23.08.2018 den Beschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes „Am Bahnhofsweg“ gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I, S. 3634) gefasst. Mit der Teilaufhebung werden alle Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplans im Geltungsbereich aufgehoben.
Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wird der Öffentlichkeit Gelegenheit gegeben, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung des Gebiets in Betracht kommen sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung, im Rahmen einer Offenlage zu informieren. Es besteht Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung (Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit). Zu diesem Zweck liegt der Entwurf des Bebauungsplanes einschließlich des Umweltberichtes in der Zeit von Mo.,24.09.2018 bis einschließlich Fr., 12.10.2018 im Rathaus der Gemeinde Nonnweiler, Trierer Str. 5, 66620 Nonnweiler, Zimmer 16 während der üblichen Dienststunden (Mo - Mi von 8:30 Uhr bis 12 Uhr und 13:30 Uhr bis 15:30 Uhr; Do 8:30 Uhr bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 18 Uhr, Fr 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr) für jedermann einsehbar aus.
Der Bebauungsplan „Am Bahnhofsweg“, mit einem Geltungsbereich von ca. 6 ha, soll aufgehoben werden. Grund sind gemeindliche Entwicklungsziele, die durch eine Teilaufhebung des rechtskräftigen Bebauungsplans erreicht werden können.
Der bestehende Bebauungsplan aus dem Jahr 1964 setzt im Geltungsbereich der Teilaufhebung ein Allgemeines Wohngebiet fest, welches zwischenzeitlich realisiert ist.
Die umgebenden Flächen sind baulich so vorgeprägt, dass eine Beurteilung von Bauvorhaben nach § 34 BauGB vorgenommen werden kann. Dabei ist das städtebauliche Planungsziel (FNP), das Gelände als Wohnbaufläche zu nutzen auch bei einer Beurteilung nach § 34 zu erreichen.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans „Am Bahnhofsweg“, Bierfeld ist dem folgenden Lageplan zu entnehmen:
Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplans „Auf Krämer“, Primstal in der Gemeinde Nonnweiler
Begründung zum Bebauungsplan „Auf Krämer“
Bebauungsplan „Auf Krämer“
Der Rat der Gemeinde Nonnweiler hat am 23.08.2018 den Beschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes „Auf Krämer“ gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I, S. 3634) gefasst. Mit der Aufhebung werden alle Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplans im Geltungsbereich aufgehoben.
Der Bebauungsplan „Auf Krämer“, mit einem Geltungsbereich von ca. 10 ha, soll aufgehoben werden. Grund sind gemeindliche Entwicklungsziele, die durch eine Aufhebung des rechtskräftigen Bebauungsplans erreicht werden können.
Der bestehende Bebauungsplan aus dem Jahr 1964 setzt im Geltungsbereich der Aufhebung ein Allgemeines Wohngebiet fest, welches zwischenzeitlich realisiert ist.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans „Auf Krämer“, Primstal ist dem folgenden Lageplan zu entnehmen:
Verfahren zur Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Seniorenwohnpark Hochwald“, Otzenhausen in der Gemeinde Nonnweiler
Begründung zum Bebauungsplan „Seniorenwohnpark Hochwald“
Bebauungsplan „Seniorenwohnpark Hochwald“
Der Rat der Gemeinde Nonnweiler hat in seiner Sitzung am 23.08.2018 den Beschluss zur Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Seniorenwohnpark Hochwald“ gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I, S. 3634) im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ohne Umweltbericht und ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB beschlossen.
Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf des Bebauungsplanes, bestehend aus der Übersichtsplan und der Begründung in der Zeit von Mo.,24.09.2018 bis einschließlich Fr.,26.10.2018 im Rathaus der Gemeinde Nonnweiler, Trierer Str. 5, 66620 Nonnweiler, Zimmer 16 während der üblichen Dienststunden (Mo - Mi von 8:30 Uhr bis 12 Uhr und 13:30 Uhr bis 15:30 Uhr; Do 8:30 Uhr bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 18 Uhr, Fr 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr) für jedermann einsehbar ist.
Der bestehende vorhabenbezogene Bebauungsplan aus dem Jahr 2017 hat das Gebiet auf sonstige Weise als „Seniorenwohnpark“ festgesetzt. Dies gemäß § 12 Abs. 3 BauGB ohne Bindung an den Festsetzungskatalog des § 9 BauGB und an die BauNVO.
Ziel war es die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, um auf dem Gelände des ehemaligen „Hotels Ober“, Hochwaldstraße, Otzenhausen bis zu 14 seniorengerechte Wohnbungalows zu errichten.
Der Vorhaben- und Erschließungsplan wurde innerhalb der Frist nicht durchgeführt und soll aus diesem Grund aufgehoben werden (§ 12 Abs. 6 BauGB).
Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Seniorenwohnpark Hochwald“, Otzenhausen ist dem folgenden Lageplan zu entnehmen: