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Timestamp: 2016-10-27 06:57:25
Document Index: 351797550

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 28', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

9C_540/2012 (17.12.2012)
9C_540/2012
Am 23. September 2009 erlitt der 1962 geborene A.________ einen Auffahr-Unfall. Unter Verweis auf seither bestehende Beschwerden meldete er sich im Januar 2010 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 12. Januar 2011 einen Rentenanspruch mit der Begr�ndung, er sei ab 10. M�rz 2010 f�r alle T�tigkeiten, ausgenommen repetitive k�rperlich schwere Arbeiten, uneingeschr�nkt arbeitsf�hig.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 11. Mai 2012 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des Entscheids vom 11. Mai 2012 und der Verf�gung vom 12. Januar 2011 sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen zur Einholung eines interdisziplin�ren Gutachtens und zur Festlegung der gesetzlichen Leistungen.
2.1 Bei der Beurteilung der Arbeits(un)f�higkeit st�tzt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von �rztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verf�gung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begr�ndet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).
2.3 Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung weist damit die Tragweite von Willk�r auf (Botschaft des Bundesrates vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4338; MARKUS SCHOTT, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 9 f. zu Art. 97 BGG). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (Urteil 9C_570/2007 vom 5. M�rz 2008 E. 4.2). Eine Sachverhaltsfeststellung ist etwa dann offensichtlich unrichtig, wenn das kantonale Gericht den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingesch�tzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schl�sse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteile 8C_5/2010 vom 24. M�rz 2010 E. 1.2; 9C_368/2008 vom 11. September 2008 E. 4.2).
3.1 Die Vorinstanz hat dem Austrittsbericht der Rehaklinik X.________ vom 16. Februar 2010 Beweiskraft beigemessen und darauf gest�tzt festgestellt, aus somatischer Sicht sei dem Beschwerdef�hrer die Aus�bung von k�rperlich leichten bis mittelschweren T�tigkeiten ab 15. M�rz 2010, zumindest bis zum Erlass der Verf�gung vom 12. Januar 2011, im Umfang eines Vollzeitpensums zumutbar. Was die psychischen Aspekte anbelangt, hat das kantonale Gericht eine Schmerzproblematik festgestellt und dabei offengelassen, wie das Beschwerdebild diagnostisch einzustufen ist. Es ist der Auffassung, dass bei der erforderlichen Anwendung der Morbidit�tskriterien gem�ss Rechtsprechung (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.; 137 V 64 E. 4.1 und 4.2 S. 67 f.) im angestammten Beruf oder in vergleichbaren Verweisungst�tigkeiten ohnehin keine invalidisierende Arbeitsunf�higkeit resultiere. Dabei hat es "neu hinzugekommene Herzprobleme" nicht ber�cksichtigt, da diese nicht den gerichtlich massgebenden Pr�fungszeitraum betr�fen. Folglich hat es einen Rentenanspruch verneint.
3.2.1 Bei der Rehaklinik X.________ handelt es sich um eine Institution der SUVA (BGE 136 V 117 E. 3.3.2.1 S. 121 f.) und nicht um eine Verwaltungseinheit der Invalidenversicherung. Der IV-Stelle ist es nicht verwehrt, im Rahmen der Sachverhaltsabkl�rung von Amtes wegen (Art. 43 ATSG) Unterlagen bei Dritten einzuholen (vgl. Art. 28 Abs. 3 ATSG). Sie sind in die Beurteilung des Leistungsanspruchs einzubeziehen, auch wenn bei deren Erstellung die Parteirechte gem�ss Art. 44 ATSG allenfalls - etwa mangels Anwendbarkeit dieser Norm - nicht gewahrt wurden; dieser Umstand ist indessen bei der Beweisw�rdigung zu ber�cksichtigen. Im konkreten Fall wurde resp. wird nicht dargelegt und ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die �rzte der Rehaklinik etwa befangen gewesen sein sollten (vgl. auch SVR 2012 IV Nr. 32 S. 127, 9C_776/2010 E. 3.3; Urteil 8C_426/2011 vom 29. September 2011 E. 7.3). Der Bericht der Rehaklinik beruht auf einem mehr als drei Wochen dauernden Rehabilitationsaufenthalt des Versicherten. Er ist in Bezug auf den Gesundheitszustand und die Arbeitsf�higkeitssch�tzung umfassend und �berzeugend; inwiefern der Fokus der �rzte lediglich auf eine Unfallkausalit�t gerichtet gewesen sein soll, ist nicht erkennbar, wurde doch die Arbeitsf�higkeit f�r Verweist�tigkeiten explizit auch mit Blick auf krankheitsbedingte Einschr�nkungen festgelegt. Weiter gen�gt die divergierende Einsch�tzung anderer Mediziner oder das Scheitern der Wiedereingliederung in die bisherige T�tigkeit f�r sich allein nicht, die Beweiskraft eines grunds�tzlich �berzeugenden medizinischen Berichts zu ersch�ttern. Laut �rzten der Rehaklinik ist dem Versicherten eine "bis mittelschwere Arbeit, wechselbelastend (sitzend-gehend-stehend), ohne h�ufige und l�nger dauernde vorgeneigte Rumpfhaltung" zumutbar; inwiefern die degenerativen Ver�nderungen resp. R�ckenbeschwerden eine weitergehende Einschr�nkung nach sich ziehen sollten, ist nicht nachvollziehbar und geht auch aus den �brigen medizinischen Unterlagen nicht hervor. Anhaltspunkte f�r Herzprobleme - oder f�r eine andere Verschlechterung in k�rperlicher Hinsicht - waren bis zum Erlass der angefochtenen Verf�gung (vgl. BGE 131 V 407 E. 2.1.2.1 S. 412; 116 V 246 E. 1a S. 248) nicht aktenkundig. Der Bericht der Rehaklinik X.________ gen�gt somit, zumindest was die somatischen Aspekte betrifft, den rechtlichen Anforderungen an die Beweiskraft (E. 2.1).
3.2.2 Dass an der Erstellung des Berichts der Rehaklinik X.________ kein Facharzt f�r Psychiatrie beteiligt war, schadet nicht: Diesbez�glich hat die Vorinstanz erg�nzend auf die Berichte des behandelnden Psychiaters vom 26. und 27. Mai 2010 sowie vom 9. Mai 2011 abgestellt. Wie der Beschwerdef�hrer selber vorbringt, erhellen diese den medizinischen Sachverhalt, auch wenn die darin enthaltene Arbeitsf�higkeitssch�tzung nicht zu �bernehmen ist (E. 3.3; vgl. Urteil 9C_398/2012 vom 27. September 2012 E. 3.2 mit Hinweisen).
3.2.3 Dass die vorinstanzliche Beweisw�rdigung offensichtlich unrichtig sein soll (E. 2.3), wird nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich. Nach dem Gesagten ist der Verzicht auf weitere medizinische Abkl�rungen in zul�ssiger antizipierender Beweisw�rdigung (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 mit Hinweisen) erfolgt.
3.3.1 Was das im Vordergrund stehende Schmerzleiden betrifft, so hat die Vorinstanz zu Recht auf die Rechtsprechung zu somatoformen Schmerzst�rungen und damit vergleichbare syndromale Zust�nde verwiesen (E. 3.1). Das wird denn auch nicht in Abrede gestellt. Diesbez�glich hat die Vorinstanz festgestellt, die Erheblichkeit einer allf�lligen psychischen Komorbidit�t w�re zu verneinen. Zudem werde das Beschwerdebild in weiten Teilen von psychosozialen Belastungsfaktoren (Spielsucht, Schulden, angespannte eheliche Beziehung, Hirnschlag der Mutter, Tod des Vaters, K�ndigung des Arbeitsverh�ltnisses und verschiedene gescheiterte Arbeitsversuche) mitbestimmt resp. verst�rkt. Die Beschwerden im Sinne einer chronischen k�rperlichen Begleiterkrankung wirkten sich in einer angepassten T�tigkeit nicht auf die Arbeitsf�higkeit aus. Es bestehe kein sozialer R�ckzug in allen Belangen; der Versicherte stehe in t�glichem Kontakt mit Ehefrau und Sohn, daneben gehe er auch regelm�ssig spazieren und zusammen mit der Familie einkaufen. Die Behandlungsbem�hungen seien aufgrund der ausgepr�gten Krankheits�berzeugung gescheitert.
3.3.2 Diese nicht offensichtlich unrichtigen Feststellungen sind f�r das Bundesgericht verbindlich. Im Sinne von BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f. und 137 V 64 E. 4.1 S. 67 f. kann nicht jenes Leiden als chronische k�rperliche Begleiterkrankung gelten, welches die anhaltende Schmerzst�rung aufrechterh�lt (Urteil 9C_709/2009 vom 14. Dezember 2009 E. 4.1), weshalb der Hinweis auf die R�ckenbeschwerden unbehelflich ist; die Herzprobleme betreffen nicht den massgeblichen Zeitraum (E. 3.2.1). Dass die sozialen Aktivit�ten im Sinne eines R�ckzugs in allen Belangen des Lebens auf ein absolutes Minimum reduziert sein sollen, steht im Widerspruch zur entsprechenden Sachverhaltsfeststellung. Auch wenn ein verfestigter innerseelischer Verlauf anzunehmen w�re, ist dieser gem�ss Angabe des behandelnden Psychiaters weiterhin therapeutisch anzugehen. Bisher unbefriedigende Behandlungsergebnisse allein gen�gen bei der erforderlichen Gesamtbetrachtung indessen nicht, dem Schmerzleiden ausnahmsweise invalidisierende Wirkung beizumessen.
3.4 Die vorinstanzlichen Feststellungen betreffend die Arbeitsf�higkeit beruhen demnach nicht auf einer Rechtsverletzung. Sie sind auch nicht offensichtlich unrichtig (E. 2.3), weshalb sie f�r das Bundesgericht verbindlich bleiben (E. 1). Die Beschwerde ist unbegr�ndet.