Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_GVFG_Programme-d143124,6.html
Timestamp: 2017-01-20 01:37:34
Document Index: 178181710

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 5', '§ 5', '§ 3', '§ 4', '§ 6']

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§ 5 GVFG, Programme Suche
Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse de...…§ 5 GVFG, Programme§ 6 GVFG, Aufstellung der Programme§ 7 GVFG, Wirkung der Programme§ 8 GVFG, Mitteilung über die Durchführung der Programme§ 9 GVFG, Vereinfachter Verwendungsnachweis§ 10 GVFG, Zweckbindung und Verteilung der Mittel§ 11 GVFG, Vorhaben der Eisenbahnen des Bundes§ 12 GVFG, Öffentliche Schutzräume§ 13 GVFG (weggefallen)§ 14 GVFG, Übergangsvorschrift§ 15 GVFG, Änderungsvorschriften§ 16 GVFG (weggefallen)§ 17 GVFG
§ 5 GVFG, Programme
§ 5 GVFGGesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - GVFG)BundesrechtTitel: Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - GVFG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: GVFGGliederungs-Nr.: 910-6Normtyp: Gesetz(1) Für Vorhaben, die aus den Finanzhilfen gefördert werden sollen, sind Programme für den Zeitraum der jeweiligen Finanzplanung aufzustellen sowie jährlich der Entwicklung anzupassen und fortzuführen.(2) In die Programme dürfen Vorhaben nur aufgenommen werden, wenn die Voraussetzungen des § 3 vorliegen oder voraussichtlich im Zeitpunkt der Förderung vorliegen werden. Für jedes Vorhaben sind die voraussichtlichen Gesamtkosten, die zuwendungsfähigen Kosten und die vorgesehenen Jahresraten der Zuwendungen aus den Finanzhilfen aufzunehmen.(3) Die Programme sind abzustellen auf die voraussichtlich zur Verfügung stehenden Mittel. Weitere Vorhaben können nachrichtlich aufgenommen werden.
§ 4 GVFG, Höhe und Umfang der Förderung§ 6 GVFG, Aufstellung der Programme