Source: http://docplayer.org/15607150-I-botschaft-der-gemeinden-klosters-serneus-und-saas.html
Timestamp: 2018-10-22 14:23:52
Document Index: 109513277

Matched Legal Cases: ['Art. 21', 'Art. 51', 'Art. 53', 'Art. 21', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 1']

I. Botschaft der Gemeinden Klosters-Serneus und Saas - PDF
Download "I. Botschaft der Gemeinden Klosters-Serneus und Saas"
1 Bericht an den Gemeinderat Nr. 12/ Forstbetrieb Madrisa Beitrittsbeschluss und Genehmigung I. Botschaft der Gemeinden Klosters-Serneus und Saas Das Wichtigste in Kürze Ausgangslage Im schlussendlich abgebrochenen Prozess zur Gemeindefusion 'hinteres Prättigau' wurden breitabgestützte Abklärungen getätigt, wie ein künftiger Forstbetrieb über diesen möglichen Perimeter aussehen sollte. Aus forstlicher Sicht war dieser Gemeindefusions-Prozess nicht gescheitert, im Gegenteil: Es war die Basis, um aus forstlicher Sicht geschlossen zu entscheiden, dass man sich unabhängig von Gemeindefusionen langfristig in diesen Dimensionen organisieren muss. Gemeindeverband Forstbetrieb Madrisa Als Zweckverband sollen alle Wälder der Gemeinden Conters, Fideris, Klosters-Serneus (inkl. Saas), Küblis und Luzein (inkl. St. Antönien) als Einheit bewirtschaftet werden. Ziele Mit einer gemeinsamen Betriebsorganisation sollen die forstlichen Dienstleistungen über die gesamte Waldfläche koordiniert und zweckmässig erbracht werden.
2 Bericht an den Gemeinderat Nr. 12/ Unterstützung durch kantonale Behörden Die Erarbeitung und bei Genehmigung durch alle Gemeinden auch die Umsetzung des Projektes Forstbetrieb Madrisa geniesst die Unterstützung aller Gemeindevorstände und des Amtes für Wald und Naturgefahren Graubünden. Zeitplan Die Entscheide für den Beitritt zum Forstbetrieb Madrisa in allen beteiligten Gemeinden werden im Laufe des Monates Oktober 2015 je nach Verfassung der jeweiligen Gemeinde durch Gemeindeversammlungen oder Urnengemeinden gefällt. Nach der Genehmigung der Statuten durch die Regierung des Kantons Graubünden ist die Aufnahme der operativen Tätigkeiten auf den 1. Januar 2016 vorgesehen. Antrag Der Gemeindevorstand empfiehlt dem Gemeinderat, den Beitritt zum Zweckverband Forstbetrieb Madrisa und die zu genehmigenden Statuten in der vorgeschlagenen Form im positiven Sinne z. Hd. der gemeinsamen Urnengemeinde der Gemeinden Klosters-Serneus und Saas vorzuberaten. A) Einleitung Im Zusammenhang mit dem Projekt Gemeindefusion hinteres Prättigau mit den beteiligten Gemeinden St. Antönien, Luzein, Küblis, Saas und Klosters- Serneus wurden die Förster dieser Gemeinden beauftragt, in einer Arbeitsgruppe unter der Leitung von Gemeindepräsident Christian Kasper, Luzein, und Dominik Just, Zentrum für Verwaltungsmanagement (ZVM), HTW Chur,
3 Bericht an den Gemeinderat Nr. 12/ und Sandro Krättli, Regionalforstingenieur vom Amt für Wald und Naturgefahren (AWN) Graubünden, Region 1, die forstliche Betriebsorganisation für die allenfalls zu fusionierende Gemeinde im Hinterprättigau zu erarbeiten. Dieser Vorschlag lag unerwartet schnell und detailliert vor. Im schlussendlich abgebrochenen Gemeindefusions-Prozess hinteres Prättigau ist nichtsdestotrotz allen Beteiligten klar geworden, welch grosse Vorteile ein Forstbetrieb in dieser Grössenordnung auf allen Ebenen bieten würde. Dies führte zur Unterzeichnung einer Absichtserklärung durch die Gemeindevorstände von Fideris, Conters, Klosters-Serneus, Küblis, Luzein, Saas und St. Antönien (Die Gemeinden Fideris, Conters und Küblis sind in einem eigenen Forstrevier organisiert.). Darin ist festgehalten, dass die Forstreviere Conters/Fideris/Küblis, Klosters- Serneus/Saas, Luzein und St. Antönien eine forstliche Zusammenarbeit anstreben. Im Rahmen der Projektkategorie optimale Betriebsstrukturen des AWN sollen Entscheidungsgrundlagen erarbeitet, Abklärungen und Organisationsarbeiten erfolgen. Die Erarbeitung der Entscheidungsgrundlagen sowie die eigentliche Umsetzung werden finanziell unterstützt. Seit 2011 wurden folgende Arbeitsschritte ausgeführt: November 2011 bis Dezember 2012: Erarbeitung forstliche Betriebsorganisation unter der Vorgabe Gemeindefusion hinteres Prättigau 1. und 2. Quartal 2013: Absichtserklärung forstliche Zusammenarbeit und Erarbeitung Vorstudie Projekt Forstbetrieb Madrisa, Genehmigung Vorstudie durch AWN 3. und 4. Quartal 2013 Orientierungen der Gemeindevertreter, jeweils PräsidentIn und Waldfachchef der beteiligten Gemeinden durch die Arbeitsgruppe Förster 1. Quartal 2014: Bildung der politischen Begleitgruppe mit je einem Vertreter pro Gemeinde (Präsident oder Waldfachchef), Mitarbeit von S. Krättli, Regionalforstingenieur AWN und Christian Rüsch, Betriebsleiter Forstbetrieb (FoBe) Klosters-Serneus
4 Bericht an den Gemeinderat Nr. 12/ Erarbeitung von Betriebsorganisation, Rechtsform und Statuten für den Gemeindeverband Forstbetrieb Madrisa mit rechtlicher Prüfung vor allem auch in Bezug auf Gemeindefusionen B) Statuten Gemeindeverband Forstbetrieb Madrisa (Zusammenfassung) Bei einer forstlichen Zusammenarbeit sind verschiedene Rechtsformen möglich. Zur Wahl standen nach Vorabklärungen die Aktiengesellschaft (Privatrecht) oder der Zweckverband (öffentliches Recht). Nach eingehenden Diskussionen entschied sich die politische Begleitgruppe für den Zweckverband. Wo das übergeordnete Recht (in diesem Fall das kantonale Gemeindegesetz) die Wahl offen liess, wurden wo immer möglich schlanke Lösungen bevorzugt. Die Gliederung der Statuten erfolgt nach Allgemeinen Bestimmungen, Verbandsorganisation, Finanzierung, Initiative und Referendum, Schluss- und Übergangsbestimmungen: Allgemeine Bestimmungen Die Verbandsaufgaben betreffen die Waldbewirtschaftung in allen Verbandsgemeinden und individuelle Leistungsaufträge nach Wunsch der einzelnen Gemeinden. Der Verband kann nur im Bereich der laufenden Rechnung Arbeiten übernehmen. Investitionen werden auch in Zukunft von den Waldeigentümern getätigt. Verbandsorganisation Die Organe des Gemeindeverbandes sind: Gesamtheit der Mitgliedgemeinden Delegiertenversammlung Verbandsvorstand Geschäftsprüfungskommission
5 Bericht an den Gemeinderat Nr. 12/ Finanzierung Der Verband bewirtschaftet die ihm anvertrauten Wälder auf eigenes Risiko. Gewinne oder Verluste werden aufgrund des Verteilschlüssels pauschal verteilt. Der Verteilschlüssel wird mit folgenden Faktoren errechnet: - Stockwert des Hiebsatzes (1/4) - Schutzwaldfläche (1/4) - Ausbezahltes Beitragskontingent für die Schutzwaldpflege (1/2) Der Verteilschlüssel ist gleichzeitig massgebend für die Stimmkraft der Gemeindedelegierten: Conters 7 Stimmen Fideris 10 Stimmen Klosters-Serneus 51 Stimmen Küblis 8 Stimmen Luzein 25 Stimmen Der Verteilschlüssel wird alle 5 Jahre überprüft und wenn notwendig eine Anpassung durch die Delegiertenversammlung beschlossen. Initiative und Referendum 200 stimmberechtigte Einwohner aus den Verbandsgemeinden können eine Statutenrevision, eine Anregung oder einen ausformulierten Entwurf einreichen. Dem fakultativen Referendum unterliegen folgende Beschlüsse/Erlasse der Delegiertenversammlung: o Genehmigung des Budgets o Beschlüsse betreffend im Budget nicht enthaltene Ausgaben von einmalig Fr oder wiederkehrend Fr o Erlasse auf Gesetzesstufe Das Referendum kann von 150 stimmberechtigten Einwohnern der Verbandsgemeinden ergriffen werden.
6 Bericht an den Gemeinderat Nr. 12/ Schluss- und Übergangsbestimmungen Darin sind Bestimmungen zu folgenden Themen enthalten: o Inkrafttreten und Aufnahme operativer Tätigkeiten o Haftung o Statutenrevision o Austritt von Gemeinden, Verbandsauflösung o Personal, Personalrecht o eingebrachte Maschinen/Fahrzeuge o Verteilschlüssel für die ersten 5 Jahre Conters 6.62 % Fideris 9.54 % Klosters-Serneus % Küblis 8.16 % Luzein % o Gemeindefusionen C) Eckdaten Forstbetrieb Madrisa Gemeinden Wald in ha Hiebsatz m 3 Schutzwald A/B in ha Schutzwald C in ha Conters Fideris Klosters-Serneus Küblis Luzein Total (Daten/Flächen mit Stand ) Für weitere Details wird auf die gemeinsam erarbeitete Botschaft für alle beteiligten Gemeinden verwiesen (Kapitel II.).
7 Bericht an den Gemeinderat Nr. 12/ D) Zeitplan Entscheide in den Gemeinden In den Gemeinden Conters, Fideris, Luzein/St.Antönien und Küblis werden die Gemeindeversammlungen bis spätestens am über den Beitritt zum Gemeindeverband und die Genehmigung der Statuten Gemeindeverband Forstbetrieb Madrisa entscheiden. Die auf den fusionierenden Gemeinden Luzein und St. Antönien werden dies an einer gemeinsamen Gemeindeversammlung machen. Für die Gemeinden Klosters-Serneus und Saas ist eine gemeinsame Urnengemeinde am vorgesehen (siehe Eingemeindungsvertrag). E) Rechtliches Gemäss Art. 21 Zif. 10 der Gemeindeverfassung in Verbindung mit Art. 51 Abs. 2 sowie Art. 53 Abs. 1 Zif. a) des Gemeindegesetzes des Kantons Graubünden liegt die Zuständigkeit für die abschliessende Beschlussfassung über das vorliegende Geschäft bei der Urnengemeinde. Wie in Kapitel D) Zeitplan Entscheide in den Gemeinden erwähnt wurde im Rahmen der durch den Souverän beider Gemeinde genehmigten Eingemeindungsvereinbarung (Abstimmungsentscheid vom 14. Juni 2015) in Ziffer 14 was folgt festgehalten: Über den Beitritt zum Gemeindeverband "Forstbetrieb Madrisa" entscheidet die Gesamtheit der Stimmberechtigten der Gemeinden Klosters-Serneus und Saas im Rahmen einer noch im Jahr 2015 durchzuführenden gemeinsamen Urnenabstimmung gemäss Art. 21 Ziff. 10 Gemeindeverfassung Klosters-Serneus.
8 Bericht an den Gemeinderat Nr. 12/ F) einheitliche Botschaft z. Hd. der vorgesehenen Mitgliedgemeinden Am Ende dieses Berichts (Kapitel II.) befindet sich die durch die Projektverantwortlichen erarbeitete einheitliche Botschaft z. Hd. der für einen Beitritt vorgesehehen Mitgliedgemeinden. Nebst weiteren Informationen sind darin insbesondere die Argumente enthalten, die für einen Beitritt zu einem Forstbetrieb Madrisa sprechen. Die ebenfalls Gegenstand dieser Abstimmung bildenden Statuten des Forstbetriebs Madrisa (in der Botschaft an die Urnengemeinde Klosters-Serneus und Saas enthalten) müssen aufgrund der überkommunalen Dimension dieser Abstimmungsvorlage unverändert der Urnengemeinde unterbreitet werden. G) Antrag Zwecks Vorberatung z. H. der Urnengemeinde beantragt der Vorstand dem Gemeinderat was folgt: 1. Dem Forstbetriebs Madrisa sei per 1. Januar 2016 beizutreten. 2. Die Statuten des Forstbetriebs Madrisa seien zu genehmigen. Vorbehalten bleibt die Genehmigung durch die Regierung des Kantons Graubünden. 3. Der Vorstand sei zu ermächtigen, die für die Aufnahme der operativen Tätigkeiten des Forstbetriebs Madrisa notwendigen Vorkehrungen im Zusammenhang mit Personal und Maschinen des Forstbetriebs Klosters-Serneus zu tätigen.
9 Bericht an den Gemeinderat Nr. 12/ Der Vorstand sei mit dem Vollzug dieses Beschlusses zu beauftragen. Klosters, 7. Juli 2015/MF GEMEINDE KLOSTERS-SERNEUS Der Gemeindepräsident: Kurt Steck Der Gemeindeschreiber: Michael Fischer z. K.: Presse
10 Bericht an den Gemeinderat Nr. 12/ II. Einheitliche Botschaft i. S. Forstbetrieb Madrisa z. Hd. vorgesehenen Beitrittsgemeinden Im abgebrochenen Prozess zur Grossfusion 'hinteres Prättigau' wurden breit abgestützte Abklärungen getätigt, wie ein künftiger Forstbetrieb über diesen möglichen Perimeter aussehen sollte. Aus forstlicher Sicht war dieser Prozess nicht gescheitert, im Gegenteil er war die Basis um zu entscheiden, dass man sich unabhängig von Gemeindefusionen langfristig in diesen Dimensionen organisieren muss. Bereits vorgängig wurden wesentliche Entscheide im Sinne dieser Reorganisation des Forstdienstes gefällt. Im Projektperimeter wurden bereits zwei Försterstellen reduziert. Der Forstbetrieb Fideris wurde wesentlich umstrukturiert. Die Gemeinde Saas verpachtete ihren Wald der Gemeinde Klosters-Serneus. Das Projekt Forstbetrieb Madrisa, welches nun zur Abstimmung vorliegt, konnte mit der nötigen Ruhe einer breiten politischen Mitwirkung und der Einbindung der branchenrelevanten Akteure bis zur möglichen Umsetzung vorbereitet und verbessert werden. Um mögliche Vorteile und Chancen, aber auch Nachteile und Gefahren aufzuzeigen, werden die wesentlichen Projektunterlagen auf den Gemeindekanzleien im Hinblick auf die erforderlichen Abstimmungen aufgelegt. Darin können sich Interessierte gerne über das Projekt detailliert informieren.
11 Bericht an den Gemeinderat Nr. 12/ Eckdaten Forstbetrieb Madrisa Gemeinden Wald in ha Hiebsatz m3 Schutzwald A/B in ha Schutzwald C in ha Conters Fideris Klosters-Serneus Küblis Luzein Total (Daten/Flächen mit Stand ) Wesentliches aus den Statuten: 1. Finanzierung Der Verband bewirtschaftet die ihm anvertrauten Wälder auf eigenes Risiko. Gewinne oder Verluste werden aufgrund des Verteilschlüssels pauschal verteilt. Der Verteilschlüssel wird mit folgenden Faktoren errechnet: - Stockwert des Hiebsatzes (1/4) - Schutzwaldfläche (1/4) - Ausbezahltes Beitragskontingent für die Schutzwaldpflege (1/2) Der Verteilschlüssel ist gleichzeitig massgebend für die Stimmkraft der Gemeindedelegierten: Conters 7 Stimmen Fideris 10 Stimmen Klosters-Serneus 51 Stimmen Küblis 8 Stimmen Luzein 25 Stimmen Der Verteilschlüssel kann alle 5 Jahre und oder wenn notwendig per Beschlussfassung durch die Delegiertenversammlung neuen Verhältnissen angepasst werden.
12 Bericht an den Gemeinderat Nr. 12/ Wesentliches aus den Statuten: 2. Initiative und Referendum 200 stimmberechtigte Einwohner aus den Verbandsgemeinden können eine Statutenrevision, eine Anregung oder einen ausformulierten Entwurf einreichen. Dem fakultativen Referendum unterliegen folgende Beschlüsse/Erlasse der Delegiertenversammlung: o Die Genehmigung des Budgets o Beschlüsse betr. im Budget nicht enthaltener Ausgaben von einmalig Fr oder wiederkehrend Fr o Erlasse auf Gesetzesstufe Das Referendum kann von 150 stimmberechtigten Einwohnern der Verbandsgemeinden ergriffen werden. Wesentliches aus den Statuten: 3. Schluss- und Übergangsbestimmungen Enthält Bestimmungen zu den Themen: o Inkrafttreten und Aufnahme operativer Tätigkeiten o Haftung o Statutenrevision o Austritt von Gemeinden, Verbandsauflösung o Personal, Personalrecht o Eingebrachte Maschinen/Fahrzeuge o Verteilschlüssel für die ersten 5 Jahre Conters 6.62 % Fideris 9.54 % Klosters-Serneus % Küblis 8.16 % Luzein % o Gemeindefusionen
13 Bericht an den Gemeinderat Nr. 12/ Argumente für den Forstbetrieb Madrisa Relevante positive Punkte für ein Ja zum Forstbetrieb Madrisa: Die nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder kann professionalisiert werden. Ein spezialisiertes Försterteam mit einer schlagkräftigen Forstgruppe ersetzt Einmannbetriebe. Im Forstbetrieb Madrisa können 3 Ausbildungsplätze für Forstwart-Lernende angeboten werden. Die grössere Waldfläche, die koordiniert bewirtschaftet werden kann, bietet weitere Vorteile für einen effizienten saisonalen Personaleinsatz, betriebswirtschaftliche Optimierungen und Planungssicherheit für regionale Unternehmer (Forstunternehmer, Holztransporteure, Sägereien, Holzverarbeiter). Der Bereich Naturgefahren gehört im Kanton Graubünden zum Forstdienst. Auch innerhalb der Gemeinden nehmen die Revierförster zentrale Rollen bei der Bewältigung von Krisensituationen und bei der Prävention wahr. Das Naturgefahrenmanagement wurde ständig perfektioniert. Die Anforderungen der Öffentlichkeit stiegen und mit der Klimaerwärmung zeichnet sich ab, dass Naturgefahren zunehmen. Gerade dieser Bereich zeigt eindrücklich, dass es Sinn macht, sich zu professionalisieren. Der Forstbetrieb Madrisa wurde dahingehend konzipiert, dass er sich als regionale Kompetenzstelle für Naturgefahren entwickeln kann. Holzerlöse waren schon immer wichtige Einnahmequellen für die Prättigauer Waldbesitzer. Die Situation auf dem Holzmarkt hat sich in den letzten Jahrzehnten massiv zuungunsten der Waldbesitzer verschlechtert (Holzpreise sinken, Frankenstärke, Lohnkosten steigen, Sägereiensterben in GR, etc.). Statt den Kopf in den Sand zu stecken, kann mit der Vorwärtsstrategie 'Forstbetrieb Madrisa' dem begegnet werden. Eine grössere Waldfläche mit guter Holzqualität führt zu mehr Spielraum und Handlungsfreiheit. Der Holzverkauf wird vereinfacht. Die neuen Strukturen bilden die Basis für Innovation im Bereich der Holzgewinnung und -vermarktung.
14 Bericht an den Gemeinderat Nr. 12/ Beiträge für die Bewirtschaftung von Schutzwäldern, die Behebung von Zwangsnutzungen oder die Förderung der Biodiversität können einerseits flexibler und andererseits gezielter eingesetzt werden. Der Forstbetrieb Madrisa wird hoheitlich künftig in drei Teile aufgeteilt, welche durch eine Ansprechperson betreut werden. Namentlich sind dies folgende Reviere: Nord (Luzein), West (Fideris-Küblis-Conters) und Ost (Klosters). Dabei sind die Fusion Luzein/St. Antönien und die Eingemeindung Saas bereits berücksichtigt. Der forstliche Zweckverband ist eine langfristige Lösung, unabhängig wie sich politische Situationen verändern. Weitere Eingemeindungen oder Fusionen könnten mit wenig Aufwand berücksichtigt werden. Fazit: Die Aufnahme von weiteren Gemeinden ist genauso möglich wie ein künftiger Austritt. Neben den rein forstlichen Arbeiten können je nach künftiger strategischer Ausrichtung auch Arbeiten für Dritte professionell angeboten werden. Aus Grossbauprojekten stehen verschiedene Ersatzmassnahmen an, welche mittelfristig viel Arbeit generieren. Weiterhin werden auf dem grossen Einsatzgebiet auch hohe Erträge aus Projektbegleitungen generiert. Ein fairer Verteilschlüssel garantiert, dass alle Beteiligten am Forstbetrieb Madrisa partizipieren können. Die Strukturen des Zweckverbandes sind so aufgebaut, dass kleinere Gemeinden gestärkt werden und die grossen Gemeinden würdig für ihre Gesamtverantwortung Einfluss nehmen können. Der ausgearbeitete Verbandsvertrag berücksichtigt die aktuellen und modernsten Erkenntnisse, wie man einen Forstbetrieb ideal nach aktuellem, forstbetrieblichem Wissensstand organisieren sollte. Der Forstbetrieb Madrisa ist die richtige Antwort auf Fragen und Probleme, die sich heute schon stellen und künftig auf uns zukommen. Mit einem Ja zum Forstbetrieb Madrisa schaffen die Waldeigentümer eine wesentliche Basis für die Zukunft.
des Gemeinderates zur Abstimmungsvorlage vom 18. Oktober 2015 (Art. 10, 11 und 21 Gemeindeverfassung)
Botschaft des Gemeinderates zur Abstimmungsvorlage vom 18. Oktober 2015 (Art. 10, 11 und 21 Gemeindeverfassung) Beitritt zum Gemeinde-Zweckverband Forstbetrieb Madrisa und Genehmigung von dessen Statuten
STATUTEN. des. Gemeindeverbandes Forstbetrieb Madrisa
STATUTEN des Gemeindeverbandes Forstbetrieb Madrisa I. Allgemeine Bestimmungen Name und Sitz Art. 1 Unter dem Namen "Forstbetrieb Madrisa" haben sich die politischen Gemeinden Conters, Fideris, Klosters-Serneus,