Source: https://www.manz.at/Zeitschriften/1605-2536/2019/03.html
Timestamp: 2019-03-22 10:15:14
Document Index: 97031225

Matched Legal Cases: ['OGH', '§ 15', 'OGH', '§ 33', '§ 833', '§ 567', '§ 2', '§ 523', 'OGH', '§ 34', 'OGH', '§ 61', '§ 521', '§ 922', '§ 922', '§ 3', '§ 1170', '§ 2', '§ 9', '§ 12', '§ 9', 'OGH', '§ 16', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', '§ 14', 'OGH', '§ 485', '§ 236', '§ 259', 'OGH', '§ 381', 'OGH', '§ 29', '§ 485', '§ 30', '§ 32', '§ 31', '§ 32']

Schwerpunkt: Haftungsfragen im BTVG
Grunddienstbarkeiten bei Mit- und Wohnungseigentum
immolex 2019, 81
Zum Erfordernis einer Vereinbarung zur Kostentragung durch den Vermieter für Kategoriemerkmale
OGH 13. 12. 2018, 5 Ob 153/18p
§§ 15a, 16 MRG
immolex-LS 2019/15
Zeitlicher Zusammenhang zwischen Betriebskostenabrechung und Forderung nach Belegeinsicht
immolex-LS 2019/16
Alleinige Kündigungsbefugnis des „benützungsberechtigten“ Minderheitseigentümers
OGH 27. 11. 2018, 4 Ob 100/18m
§ 33 MRG; §§ 833, 1116, 1118 ABGB; § 567 ZPO
immolex-LS 2019/17
Zufahrtsweg über „WE-Zubehör“ – Irrelevanz der Nutzwertfestsetzung
§ 2 WEG; § 523 ABGB
immolex-LS 2019/18
Verjährungsfrist für den Rechnungslegungsanspruch gegenüber dem faktischen Verwalter im WE
OGH 13. 12. 2018, 5 Ob 200/18z
§ 34 Abs 1 WEG
immolex-LS 2019/19
Zur Löschungsklage bei einem Wohnungsgebrauchsrecht
OGH 20. 12. 2018, 6 Ob 195/18x
§ 61 GBG; § 521 ABGB
immolex-LS 2019/20
Persönlich übergebenes Exposee des Maklers – keine Zurechnung gem § 922 ABGB
§ 922 ABGB; § 3 MaklerG
immolex-LS 2019/21
Die Sicherungsmittel bei Bauverträgen nach ABGB und ÖNORM B 2110
Zur Absicherung von Verträgen haben sich „standardisierte“ Sicherstellungen entwickelt und bewährt. Dies gilt für unterschiedliche Vertragsebenen: zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer (Generalunternehmer) ebenso wie zwischen Generalunternehmer und Subunternehmer, aber auch bei Bauträgerverträgen. Dieser Beitrag bezieht sich auf die Sicherheiten bei Bauverträgen.
§ 1170b ABGB; § 2 Z 32 BVergG 2018; P 3.20 ÖNORM A 2050:2006; P 8.7 ÖNORM B 2110:2013
Haftungsrücklass; Deckungsrücklass; Kaution
immolex 2019, 86
Pflichten und „Haftungsfallen“ des BTVG-Treuhänders
Der gegenständliche Beitrag behandelt ausgewählte Fragen zum BTVG. Die behandelten Themenbereiche betreffen mögliche Problemfälle iZm der Lastenfreistellungssicherung iSd § 9 Abs 3 BTVG sowie die möglichen Gestaltungsspielräume des Bauträgers in Zusammenhang mit der Haftrücklassgarantie. Die Themenbereiche haben eine Gemeinsamkeit dahingehend, dass diese mitunter die Pflichten des BTVG-Treuhänders iSd § 12 BTVG betreffen und für diesen ganz besonders haftungsrelevant sind.
§§ 9, 10, 13 BTVG
Bauträgervertrag; Bauträgervertragsgesetz; Haftrücklass; Baufortschrittsprüfer
immolex 2019, 90
Bauträger im Steuerrecht
Bauträger sind im Zuge ihrer Tätigkeit sowohl bei der Errichtung als auch beim Verkauf von Gebäuden mit umfangreichen und zum Teil komplexen steuerlichen Fragestellungen konfrontiert. Im folgenden Beitrag wird auf ausgewählte steuerliche Themen, die sich für Bauträger im Anwendungsbereich des BTVG ergeben, eingegangen und werden die Konsequenzen für den Bauträger sowie für die Erwerber von Gebäuden beleuchtet.
BTVG; UStG; BauO
Bauträger; Vorsteuerabzug; Anzahlungsbesteuerung; Baurecht; Baurechtswohnungseigentum
Karin Fuhrmann / Manfred Kunisch / Markus Löw
immolex 2019, 94
Abgrenzung von Tat- und Rechtsfragen bei Ermittlung des Lagezuschlags
OGH 6. 11. 2018, 5 Ob 170/18p
§ 16 Abs 3 MRG
Ermittlung des Lagezuschlags; Sachverständiger; Wahl der Methode
immolex 2019/23
Präklusion von Betriebskosten
OGH 6. 11. 2018, 5 Ob 175/18y
Betriebskosten; Fallfrist; Präklusion; Wärmeabnehmer; Mieter einer Eigentumswohnung
immolex 2019/24
Zur Möglichkeit der Mieterkündigung durch E-Mail
OGH 31. 8. 2018, 6 Ob 152/18y
elektronische Willenserklärung; Zugang; Mailbox
immolex 2019/25
Nachträgliche WE-Begründung im Mischhaus trotz baulicher Veränderungen und Auswirkungen auf die bisherigen Anteile
OGH 3. 10. 2018, 5 Ob 110/18i
Mischhaus; Begründung von Wohnungseigentum; Realteilung; Nutzwert
immolex 2019/26
Zum intertemporalen Anwendungsbereich der Angemessenheitsprüfung und zur Beweislast einer relevanten Äquivalenzstörung beim Bauzins im WGG
OGH 13. 12. 2018, 5 Ob 195/18i
§ 14 Abs 1 Z 4 WGG
Bauzins; Äquivalenzstörung; Angemessenheit
immolex 2019/27
Zur Einverleibung einer Grunddienstbarkeit an einem Miteigentumsanteil
OGH 10. 4. 2018, 5 Ob 222/17h
§ 485 ABGB
ideeller Miteigentumsanteil; herrschendes Gut
immolex 2019/28
Der Zwischenantrag auf Feststellung als aktives Abwehrmittel des Beklagten
§ 236 Abs 1, § 259 Abs 2 ZPO
Zwischenantrag auf Feststellung; Vorfrage; Präjudizialität; Räumungsklage
immolex 2019, 108
Nachweis einer konkreten Gefährdung durch mehrere jeweils für sich allein nicht ausreichende Umstände ist möglich
OGH 27. 6. 2018, 3 Ob 100/18d
§ 381 Z 1 EO
Bescheinigung; Gefährdung
immolex 2019/29
Verdienstliche Tätigkeit des Maklers
OGH 24. 5. 2018, 7 Ob 76/18d
Provision; verdienstliche Tätigkeit
immolex 2019/30
VwGH 31. 1. 2018, Ro 2017/15/0018 (BFG 19. 1. 2017)
§ 29 Z 3 EStG 1988; §§ 485, 521 ABGB
Wohnungsrecht; höchstpersönliches Recht; nicht übertragbares Gebrauchsrecht; Verzicht auf Wohnrecht gegen Ablösezahlung; Übergabevertrag; Fruchtgenuss
immolex 2019/31
Hauptwohnsitzbefreiung – „Eigentumswohnung“ ist nur eine solche, an der WE nach WEG 2002 begründet wurde
VwGH 21. 11. 2018, Ra 2018/13/0085
§ 30 Abs 2 Z 1 EStG 1988; § 32 Abs 1 und 2 WEG
Veräußerung einer Wohnung durch Miteigentümer; Hauptwohnsitzbefreiung; Nutzungsvereinbarung; Eigentumswohnung
immolex 2019/32
Zur Bildung gesonderter Rücklagen im Wohnungseigentum
§ 31 Abs 4, § 32 Abs 2 WEG
Kostenaufteilung; abweichende Erhaltungspflicht; abweichender Aufteilungsschlüssel; abweichende Abrechnungseinheit; abweichende Abstimmungseinheit; gesonderte Rücklage
immolex 2019, 116