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Timestamp: 2016-10-25 01:31:53
Document Index: 291105133

Matched Legal Cases: ['Art. 73', 'BGE', 'Art. 23', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 26', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 73', 'Art. 52', 'BGE', 'Art. 26', 'Art. 34', 'Art. 27', 'Art. 26', 'Art. 29', 'Art. 8', 'Art. 15', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE', 'Art. 152']

Pr�sident Ursprung, Bundesrichter Sch�n und Fr�sard; Gerichtsschreiberin Fleischanderl
C.________, 1963, Beschwerdef�hrer, vertreten
durch Rechtsanwalt Urs Rudolf, Ober-Emmenweid 46, 6020 Emmenbr�cke,
Pensionskasse der Zentralschweizerischen Baumeisterverb�nde, St. Alban-Anlage 26, 4002 Basel, Beschwerdegegnerin
A.a Der 1963 geborene C.________ war vom 2. Juni 1993 bis 9. Februar 1999 bei der Firma Q.________ AG als Bauarbeiter angestellt und damit bei der Pensionskasse der Zentralschweizerischen Baumeisterverb�nde (nachfolgend: Pensionskasse) vorsorgeversichert. Seit Mitte Februar 1997 vollst�ndig krank geschrieben, meldete er sich am 28. Januar 1998 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Luzern zog u.a. eine zuhanden der Krankentaggeldversicherung, der Elvia Versicherungen (nachfolgend: Elvia), erstellte Expertise der Frau Dr. med. W.________, Physikalische Medizin FMH, speziell Rheumaerkrankungen, vom 22. Dezember 1997 bei und veranlasste polydisziplin�re Untersuchungen in der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS; Gutachten vom 23. April 1999). Gest�tzt darauf sprach sie dem Versicherten mit Verf�gung vom 5. November 1999 f�r den Zeitraum vom 1. Februar 1998 bis 31. M�rz 1999 eine ganze Rente zu. Dieser Verwaltungsakt erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
Am 1. M�rz 2000 wurde C.________, nachdem er vom 26. Juli 1999 bis 31. Januar 2000 bei der Arbeitslosenversicherung angemeldet gewesen war und Arbeitslosenentsch�digung bezogen hatte, erneut bei der Invalidenversicherung vorstellig und beantragte unter Hinweis auf psychosomatische Beschwerden die Zusprechung von Leistungen in Form von Umschulungsmassnahmen und einer Rente. Die IV-Stelle zog daraufhin Berichte des Dr. med. K.________, Leitender Arzt des Psychiatriezentrums des Spitals X.________, vom 1. M�rz, 24. Mai und 23. November 2000 bei. Auf dieser Basis ermittelte sie einen Invalidit�tsgrad von 44 % und sprach dem Versicherten r�ckwirkend ab 1. M�rz 2000 eine Viertelsrente zu (Verf�gung vom 4. Mai 2001). Das in der Folge beschwerdeweise angerufene Verwaltungsgericht des Kantons Luzern erkannte auf einen Invalidit�tsgrad von 60,2 % und verpflichtete die IV-Stelle, dem Versicherten mit Wirkung ab 1. M�rz 2000 eine halbe Invalidenrente auszurichten (unangefochten gebliebener Entscheid vom 18. M�rz 2002).
A.b Mit Schreiben vom 3. April 2003 verneinte die Pensionskasse ihre Leistungspflicht mangels des zeitlich und sachlich erforderlichen Konnexes zwischen der noch w�hrend des Anstellungsverh�ltnisses bei der Firma Q.________ AG eingetretenen Arbeitsunf�higkeit und der ab M�rz 2000 bestehenden Invalidit�t.
Am 24. Juni 2003 erhob C.________ beim Verwaltungsgericht des Kantons Luzern Klage gegen die Pensionskasse mit dem Antrag um Zusprechung der ihm ab 1. Februar 1998 zustehenden gesetzlichen Leistungen. Mit Entscheid vom 14. Oktober 2004 hiess das Gericht die Klage teilweise gut und wies die Beklagte an, dem Kl�ger f�r die Zeit vom 10. Februar bis 31. M�rz 1999 eine volle BVG-Invalidenrente zu entrichten.
C.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und sein vorinstanzlich gestelltes Rechtsbegehren erneuern. Ferner ersucht er um unentgeltliche Verbeist�ndung.
W�hrend das Verwaltungsgericht und die Pensionskasse auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung.
Die Streitigkeit unterliegt der Gerichtsbarkeit der in Art. 73 BVG erw�hnten richterlichen Beh�rden, welche sowohl in zeitlicher als auch sachlicher Hinsicht zust�ndig sind (BGE 130 V 104 f. Erw. 1.1 und 1.2, 112 Erw. 3.1.2, 128 V 46 Erw. 2c mit Hinweisen).
2.1 Die Vorinstanz st�tzt sich auf Art. 23 BVG in der bis 31. Dezember 2004 g�ltig gewesenen Fassung, wonach Anspruch auf Invalidenleistungen Personen haben, die im Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 50 % invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t gef�hrt hat, versichert waren. Dies erweist sich, da der gerichtlichen Beurteilung in vorsorgerechtlichen Streitigkeiten die Verh�ltnisse zu Grunde zu legen sind, wie sie sich bis zum Erlass des kantonalen Klageentscheides (hier: 14. Oktober 2004) verwirklicht haben (BGE 130 V 79 Erw. 1.2 mit Hinweis), als richtig. Im angefochtenen Entscheid wurden ferner die - ebenfalls in ihrer bis Ende Dezember 2004 in Kraft gestandenen Fassung anwendbaren - Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Umfang (Art. 24 Abs. 1 BVG) und den Beginn des Invalidenrentenanspruchs (Art. 26 Abs. 1 BVG in Verbindung mit Art. 29 Abs. 1 IVG), den Begriff der berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeitsunf�higkeit sowie den f�r die Leistungspflicht der Vorsorgeeinrichtung f�r die nach Beendigung des Vorsorgeverh�ltnisses eingetretene Invalidit�t vorausgesetzten engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhang zwischen Arbeitsunf�higkeit und Invalidit�t (BGE 123 V 264 f. Erw. 1c, 120 V 117 f. Erw. 2c/aa und bb, je mit Hinweisen: vgl. auch BGE 130 V 275 Erw. 4.1) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
2.2 Beizuf�gen bleibt, dass Vorsorgeeinrichtungen, die ausdr�cklich oder unter Hinweis auf das Gesetz vom gleichen Invalidit�tsbegriff wie die Invalidenversicherung ausgehen, an die Invalidit�tsbemessung der IV-Stelle gebunden sind, wenn diese sich nicht als offensichtlich unhaltbar erweist (BGE 126 V 310 f. Erw. 1 mit Hinweisen, 123 V 271 Erw. 2a). Eine Bindung an die Invalidit�tsbemessung der IV-Stelle entf�llt indessen, wenn die Vorsorgeeinrichtung nicht sp�testens im Vorbescheidverfahren (Art. 73bis IVV in der vom 1. Juli 1987 bis 31. Dezember 2002 in Kraft gestandenen Fassung) und - nach dessen Ersetzung durch das Einspracheverfahren ab 1. Januar 2003 (Art. 52 ATSG) - angelegentlich der Verf�gungser�ffnung in das IV-Verfahren einbezogen wird (BGE 130 V 273 f. Ew. 3.1, 129 V 73).
Da die Beschwerdegegnerin (zur Definition der Erwerbsunf�higkeit: vgl. Ziff. 16.3 des auf den 1. Januar 1994 in Kraft gesetzten, vorliegend anwendbaren Personalvorsorge-Reglements) nicht �ber das Vorbescheidverfahren, das namentlich den Verf�gungen der IV-Stelle vom 5. November 1999 und 4. Mai 2001 voranging, orientiert wurde, entf�llt eine Bindungswirkung, weshalb im Folgenden frei zu pr�fen ist, in welchem Zeitpunkt die Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t mit Zusprechung einer halben Rente der Invalidenversicherung ab 1. M�rz 2000 f�hrte, eingetreten ist.
Unter den Verfahrensbeteiligten unbestritten ist, dass dem Beschwerdef�hrer f�r die Zeit vom 10. Februar bis 31. M�rz 1999 eine volle BVG-Invalidenrente zusteht. Dies erweist sich vor dem Hintergrund der vom 11. Februar 1997 bis jedenfalls 31. M�rz 1999 bestehenden vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit (vgl. auch Erw. 4.1.1 und 4.1.2 hiernach), welche zur Zusprechung einer vom 1. Februar 1998 bis 31. M�rz 1999 befristeten ganzen Rente der Invalidenversicherung gef�hrt hat, der vom 10. Februar 1997 bis 9. Februar 1999 erfolgten Taggeldzahlungen im Umfang von 100 % des Lohnes durch die Elvia sowie des - gest�tzt auf Art. 26 Abs. 2 und Art. 34 BVG (in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung) in Verbindung mit Art. 27 BVV2 (in der bis 31. Dezember 2004 in Kraft gestandenen Fassung; vgl. seit 1. Januar 2005: Art. 26 BVV2) - in Ziff. 16.5.1 des Personalvorsorge-Reglements der Beschwerdegegnerin in derartigen F�llen vorgesehenen Aufschubs der BVG-Leistungen als korrekt.
Zu pr�fen bleibt, ob die Pensionskasse auch f�r die Zeit ab 1. April 1999 leistungspflichtig ist.
4.1.1 In ihrem Gutachten vom 22. Dezember 1997 hatte Frau Dr. med. W.________ ein chronisches Panvertebralsyndrom bei leichter Fehlform mit leichter tiefgezogener hypomobiler BWS-Kyphose bei Status nach leichtem Morbus Scheuermann, leichter Torsionsskoliose und muskul�rer Dysbalance, eine Chondropathia patellae beidseits sowie eine Fibromyalgie diagnostiziert. Angesichts der multiplen gesundheitlichen Probleme attestierte sie dem Versicherten eine - seit Februar 1997 vorliegende - 100%ige Arbeitsunf�higkeit, betonte aber, dass auf Grund der generalisierten Schmerzproblematik eine Prognose sehr schwierig sei. Als Ergebnis von rheumatologischen und psychiatrischen Untersuchungen stellten die MEDAS-�rzte in ihrer Expertise vom 23. April 1999 die - keine Arbeitsf�higkeit bewirkende - Diagnose eines �thylabusus, eines chronifizierten panvertebralen Syndroms bei leichter Fehlhaltung und Fehlform der Wirbels�ule (tiefe �bergangskyphose, diskrete Skoliose), eines Status nach diskretem Morbus Scheuermann und leichter Dysbalance, einer chronischen Periarthropathie im Bereich des rechten Sprunggelenks bei Status nach rezidivierenden Distorsionen mit beginnender OSG-Arthrose und leichter Chondropathie patellae links sowie von �bergewicht. Der beigezogene Psychiater konstatierte das Fehlen von psychiatrisch relevanten Befunden, wies aber auf eine Rentenbegehrlichkeit hin. Dem Beschwerdef�hrer wurde eine - ab dem Tag der Schlussbesprechung vom 24. M�rz 1999 geltende - volle Arbeitsf�higkeit sowohl in der angestammten T�tigkeit als Bau-Hilfsarbeiter wie auch in jeder anderen Besch�ftigung bescheinigt.
4.1.2 Gest�tzt darauf sprach die IV-Stelle dem Beschwerdef�hrer mit Verf�gung vom 5. November 1999 - in Ber�cksichtigung der einj�hrigen Wartezeit gem�ss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG - eine vom 1. Februar 1998 bis Ende M�rz 1999 befristete ganze Invalidenrente zu. Dieser Verwaltungsakt blieb auch hinsichtlich der Rentenbefristung seitens des Versicherten unangefochten. Dessen nachtr�glich erhobenen Einwendungen, er sei seit 11. Februar 1997 durchgehend vollst�ndig arbeitsunf�hig, finden, jedenfalls f�r den Zeitraum von April 1999 bis Ende Februar 2000, in den Akten keine St�tze. Insbesondere aus den Angaben des Dr. med. K.________ vom 24. Mai 2000, wonach seit 1994 eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung bestehe, kann der Beschwerdef�hrer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Der den Versicherten seit 23. November 1999 behandelnde Psychiater datierte die von ihm attestierte partielle Arbeitsunf�higkeit nicht auf den Beginn des von ihm diagnostizierten Krankheitsbildes zur�ck, sondern beschr�nkte deren Geltung ausdr�cklich auf den aktuellen Zeitpunkt. Die vom Beschwerdef�hrer im vorinstanzlichen Klageverfahren eingereichten Zeugnisse diverser �rzte (des Dr. med. G.________, FMH Innere Medizin, vom 30. April und 16. November 1999, des Dr. med. M.________, FMH Innere Medizin, vom 3. November 1999 und des Dr. med. H.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 6. M�rz 2001), in welchen von einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit vom 1. bis 30. April sowie vom 1. Oktober bis 2. November 1999 und vom 21. Januar bis 31. Dezember 2000 die Rede ist, verm�gen sodann, wie bereits das kantonale Gericht einl�sslich dargetan hat, zufolge Fehlens jeglicher Begr�ndung keine von der MEDAS-Beurteilung abweichende Einsch�tzung des Leistungsverm�gens zu begr�nden. Zu erg�nzen ist, dass es der Beschwerdef�hrer im �brigen auch unterlassen hat, dem Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 18. M�rz 2002, wonach der Beginn des erneuten IV-Rentenanspruchs unbestrittenermassen (erst) auf den 1. M�rz 2000 festzusetzen sei, zu opponieren.
F�r den Zeitraum vom 1. April 1999 bis Ende Februar 2000 ist somit von keiner f�r die Zusprechung von BVG-Leistungen relevanten Arbeitsunf�higkeit auszugehen, wof�r im �brigen auch der Umstand spricht, dass der Beschwerdef�hrer im Zeitraum vom 26. Juli 1999 bis 31. Januar 2000 insgesamt 121 Arbeitslosen- sowie 22 Krankentaggelder der Arbeitslosenversicherung bezogen hat (vgl. Abrechnung der Arbeitslosenkasse GBI vom 1. Februar 2000). Dies setzt die Anerkennung der Vermittlungsf�higkeit zumindest im Sinne einer teilweisen Arbeitsf�higkeit voraus (Art. 8 Abs. 1 lit. f in Verbindung mit Art. 15 AVIG; vgl. auch SZS 1997 S. 464 f. Erw. 4c/bb-dd).
4.2.1 Nachdem der Beschwerdef�hrer sich am 1. M�rz 2000 abermals bei der Invalidenversicherung gemeldet hatte, zog die IV-Stelle u.a. Berichte des Dr. med. K.________ vom 1. M�rz, 24. Mai und 23. November 2000 bei, welcher eine - das Beschwerdebild zur Hauptsache pr�gende - anhaltende somatoforme Schmerzst�rung diagnostizierte, die es dem Versicherten nicht mehr erlaube, seiner bisherigen T�tigkeit als Bauarbeiter nachzugehen, eine behinderungsangepasste Besch�ftigung aber teilweise noch gestatte. Auf dieser Basis sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verf�gung vom 4. Mai 2001 r�ckwirkend ab 1. M�rz 2000 eine Viertelsrente zu, die durch das hierauf angerufene kantonale Gericht auf eine halbe erh�ht wurde (Entscheid vom 18. M�rz 2002).
4.2.2 Aus der medizinischen Aktenlage erhellt, dass der Beschwerdef�hrer zun�chst - prim�r verursacht durch verschiedene Unf�lle - schwergewichtig an somatischen Problemen litt, welche eine von Februar 1997 bis Februar 1999 dauernde Arbeitsunf�higkeit bewirkten. Nach einer in der Folge zumindest ansatzweise aufgetretenen Verbesserung des Gesundheitszustandes - der Versicherte bezog von Ende Juli 1999 bis 31. Januar 2000 Leistungen der Arbeitslosenversicherung - stellte sich offenbar, hervorgerufen auch durch das ung�nstige psychosoziale Umfeld (Familie in Portugal etc.), eine Verschlechterung in Form eines somatoformen Krankheitsgeschehens ein, das schliesslich zur Zusprechung einer halben Rente durch die Invalidenversicherung f�r die Zeit ab 1. M�rz 2000 f�hrte. In Anbetracht dieser Verh�ltnisse hat die Vorinstanz zutreffend erkannt, dass die der Invalidit�t ab M�rz 2000 zugrunde liegende Gesundheitssch�digung nicht im Wesentlichen dieselbe ist, welche die Arbeitsunf�higkeit in der Versicherungszeit bei der Beschwerdegegnerin in den Jahren 1997 bis Februar 1999 ausgel�st hat. Der Umstand, dass bereits anl�sslich eines Aufenthaltes des Beschwerdef�hrers vom 22. April bis 20. Mai 1997 in der Rheuma- und Rehabilitationsklinik Y.________ von einer psychosozialen �berlastungssituation mit depressiver Entwicklung die Rede war bzw. festgehalten wurde, dass der Patient an einer Schmerzverarbeitungsproblematik leide, �ndert daran ebenso wenig etwas wie die durch Dr. med. V.________ am 5. Juli 1997 gestellte Diagnose eines chronischen Lumbovertebralsyndroms mit starker psychogener �berlagerung oder der Hinweis im Gutachten der Frau Dr. med. W.________ vom 22. Dezember 1997, wonach das generalisierte Schmerzsyndrom m�glicherweise psychosomatisch �berlagert sei. Entscheidend ist einzig, dass sich die Beschwerden qualitativ wesentlich gewandelt haben, indem die organischen Probleme nunmehr im Sinne einer Symptomausweitung durch eine - das Krankheitsbild beherrschende - psychische Fehlentwicklung verdr�ngt wurden. Auch wenn nicht auszuschliessen ist, dass sich die von Dr. med. K.________ attestierte somatoforme Schmerzst�rung w�hrend der Versicherungszeit bei der Beschwerdegegnerin zu entwickeln begonnen hat, ist diesem Umstand vorliegend keine Bedeutung beizumessen. Ausschlaggebend ist im hier zu beurteilenden Zusammenhang lediglich, wann das pathologische Geschehen eine Schwere erreicht hat, die eine l�nger dauernde und erhebliche Arbeitsunf�higkeit begr�ndete.
Der rechtsprechungsgem�ss geforderte enge sachliche Konnex zwischen der anf�nglich bestehenden und zur Zusprechung einer bis 31. M�rz 1999 befristeten Rente der Invalidenversicherung f�hrenden Arbeitsunf�higkeit und der sp�ter eingetretenen Invalidit�t ist somit zu verneinen. Angesichts dieses Ergebnisses braucht die - im vorliegenden Verfahren grunds�tzlich frei �berpr�fbare (vgl. Erw. 2.2 hievor) - Frage, ob tats�chlich besondere Umst�nde bestehen, welche die auch bei diagnostizierten anhaltenden somatoformen Schmerzst�rungen nur in Ausnahmef�llen anzunehmende Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess belegen (vgl. zum Ganzen: BGE 131 V 49, 130 V 352, 396; Urteil B. vom 9. August 2004, I 767/03), nicht abschliessend beantwortet zu werden.
Es stehen Versicherungsleistungen im Streite, weshalb gem�ss Art. 134 OG keine Gerichtskosten zu erheben sind. Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Urs Rudolf, Emmenbr�cke, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.