Source: https://www.arbeitssicherheit.de/schriften/dokument/0:139545,11.html
Timestamp: 2019-09-20 02:09:09
Document Index: 171210193

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 23', '§ 18', '§ 23', '§ 19', '§ 19', '§ 20', '§ 21']

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Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Störfal...
§ 10 12. BImSchV, Alarm- und Gefahrenabwehrpläne
§ 10 12. BImSchV
Zweiter Teil – Vorschriften für Betriebsbereiche → Zweiter Abschnitt – Erweiterte Pflichten
Titel: Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Störfall-Verordnung - 12. BImSchV)
Gliederungs-Nr.: 2129-8-12-1
§ 10 12. BImSchV – Alarm- und Gefahrenabwehrpläne
(1) 1Der Betreiber eines Betriebsbereichs der oberen Klasse hat nach Maßgabe des Satzes 2
2Die Pflichten nach Satz 1 sind mindestens einen Monat vor Inbetriebnahme eines Betriebsbereichs oder vor Änderungen der Anlage oder der Tätigkeiten, auf Grund derer der Betriebsbereich unter den Anwendungsbereich dieser Verordnung fällt oder auf Grund derer ein Betriebsbereich der unteren Klasse zu einem Betriebsbereich der oberen Klasse wird, zu erfüllen.
(3) 1Vor der Erstellung der internen Alarm- und Gefahrenabwehrpläne hat der Betreiber die Beschäftigten des Betriebsbereichs über die vorgesehenen Inhalte zu unterrichten und hierzu anzuhören. 2Er hat die Beschäftigten ferner vor ihrer erstmaligen Beschäftigungsaufnahme und danach mindestens alle drei Jahre über die für sie in den internen Alarm- und Gefahrenabwehrplänen für den Störfall enthaltenen Verhaltensregeln zu unterweisen. 3Die Pflichten aus den Sätzen 1 und 2 gelten sinngemäß auch gegenüber dem nicht nur vorübergehend beschäftigten Personal von Subunternehmen.
(4) 1Der Betreiber hat die internen Alarm- und Gefahrenabwehrpläne in Abständen von höchstens drei Jahren zu überprüfen und zu erproben. 2Bei der Überprüfung sind Veränderungen im betreffenden Betriebsbereich und in den betreffenden Notdiensten, neue technische Erkenntnisse und Erkenntnisse darüber, wie bei Störfällen zu handeln ist, zu berücksichtigen. 3Soweit sich bei der Überprüfung nach Satz 1 herausstellt, dass sich erhebliche Auswirkungen hinsichtlich der bei einem Störfall zu treffenden Maßnahmen ergeben könnten, hat der Betreiber die Alarm- und Gefahrenabwehrpläne unverzüglich zu aktualisieren. 4Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 2 gelten entsprechend.
§§ 1 - 2, Erster Teil - Allgemeine Vorschriften
§ 1 12. BImSchV, Anwendungsbereich
§ 2 12. BImSchV, Begriffsbestimmungen
§§ 3 - 18, Zweiter Teil - Vorschriften für Betriebsbereiche
§§ 3 - 8a, Erster Abschnitt - Grundpflichten
§ 4 12. BImSchV, Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen
§ 5 12. BImSchV, Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen
§ 6 12. BImSchV, Ergänzende Anforderungen
§ 7 12. BImSchV, Anzeige
§ 8 12. BImSchV, Konzept zur Verhinderung von Störfällen
§ 8a 12. BImSchV, Information der Öffentlichkeit
§§ 9 - 12, Zweiter Abschnitt - Erweiterte Pflichten
§ 9 12. BImSchV, Sicherheitsbericht
§ 11 12. BImSchV, Weitergehende Information der Öffentlichkeit
§ 12 12. BImSchV, Sonstige Pflichten
§§ 13 - 17, Dritter Abschnitt - Behördenpflichten
§ 13 12. BImSchV, Mitteilungspflicht gegenüber dem Betreiber
§ 14 12. BImSchV
§ 15 12. BImSchV, Domino-Effekt
§ 16 12. BImSchV, Überwachungssystem
§ 17 12. BImSchV, Überwachungsplan und Überwachungsprogramm
§ 18, Vierter Abschnitt - Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
§ 18 12. BImSchV, Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzge...
§§ 19 - 21, Dritter Teil - Meldeverfahren, Schlussvorschriften
§ 19 12. BImSchV, Meldeverfahren
§ 20 12. BImSchV, Übergangsvorschriften
§ 21 12. BImSchV, Ordnungswidrigkeiten
Anhang I 12. BImSchV, Mengenschwellen
Anhang II 12. BImSchV, Mindestangaben im Sicherheitsbericht
Anhang III 12. BImSchV, Sicherheitsmanagementsystem
Anhang IV 12. BImSchV, Informationen in den Alarm- und Gefahrenabwehrplänen
Anhang V 12. BImSchV, Information der Öffentlichkeit
Anhang VI 12. BImSchV, Meldungen
Anhang VII 12. BImSchV