Source: https://opal-hygiene.de/agb
Timestamp: 2018-11-15 03:00:41
Document Index: 22444883

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 2', '§ 446', '§ 312', '§ 10', '§ 14', '§ 13', '§ 13', '§ 377', '§ 9']

OPAL Hygiene-Shop - AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen | OPAL Hygiene-Shop - Günstig Hygieneprodukte kaufen
OPAL Hygiene-Shop - AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen
Hinweis: Bitte beachten Sie, dass die AGB für Privatkunden und Geschäftskunden unterschiedlich sind.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatverbraucher
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) gelten für sämtliche über den Online-Shop der Firma OPAL Service GmbH, Robert-Koch-Straße 2, 22851 Norderstedt (nachfolgend: „OPAL“, „uns“) unter den Domains www.opal-hygiene.com, www.opal-hygiene.de, www.opalhygiene.com und www.opalhygiene.de abgeschlossenen Verträge mit dem Kunden (nachfolgend: „KUNDE“).
(2) Die nachfolgenden AGB enthalten ausschließlich Regelungen für KUNDEN, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind. Verbraucher nach § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Für die über den Online-Shop von OPAL abgeschlossenen Verträge zwischen OPAL und dem KUNDEN gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in der bei Abschluss der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung.
(4) Alle Bezeichnungen, wie z.B. „KUNDE“ oder „Verbraucher“, werden im Folgenden geschlechtsneutral verwendet.
(1) Die Präsentation der Waren im OPAL Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den KUNDEN, Waren zu bestellen. Mit Abschluss des Bestellvorgangs nach § 2 (2) e gibt der KUNDE ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(2) Eine Bestellung im OPAL Online-Shop erfolgt in folgenden Schritten:
a.Nach der Auswahl der gewünschten Ware kann der KUNDE durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ seine Auswahl unverbindlich bestätigen.
b.Durch Anklicken des Warenkorbs wird der Bestellprozess eingeleitet.
c.Innerhalb des Bestellprozesses muss der KUNDE die erforderlichen Kontaktdaten für den Versand und für die Zahlung eingeben.
d.Vor dem Abschluss der Bestellung kann der KUNDE seine Auswahl und die eingegebenen Daten nochmals überprüfen und ggf. korrigieren. Durch Schließen des Internetbrowsers kann der KUNDE den Bestellprozess abbrechen.
e.Durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ wird die Bestellung verbindlich abgeschlossen.
(3) OPAL bestätigt den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Bestellbestätigung“). Diese automatisierte Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern bestätigt lediglich den Empfang des Angebots, sodass noch kein Vertragsverhältnis zu Stande kommt. Ein Kaufvertrag kommt zu Stande durch Versand einer separaten Versandbestätigung per E-Mail von OPAL oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen oder drei Werktagen nach Abschluss des Bestellvorgangs. Des Weiteren steht die Rechnungsstellung einer Annahmeerklärung gleich.
(4) Der Vertragstext (dies sind die Bestelldaten, die durch Abschluss einer Bestellung generiert werden) wird bei Bestellungen über den Online-Shop der OPAL gespeichert. Die Bestelldaten werden dem KUNDEN per E-Mail („Auftragsbestätigung“) zugesandt. Die AGB für den Online-Shop kann der KUNDE jederzeit auch unter https://www.opal-hygiene.de/agb einsehen. Bestelldaten von vergangenen Bestellungen kann der KUNDE im Kundenbereich des Online-Shops unter Mein Konto → Meine Bestellungen einsehen.
(5) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit der Firma Opal Service GmbH, Robert-Koch-Str. 2, 22851 Norderstedt (USt-ID-Nr.: DE 813 462 610), zustande.
(1) Es gelten die im OPAL Online-Shop angegebenen Preise zum Zeitpunkt des Abschlusses der Bestellung. Systemfehler und Irrtümer sind dabei vorbehalten.
(2) Die im OPAL Online-Shop angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten. Der KUNDE hat zudem die Möglichkeit sich durch Auswahl der Kundengruppe (per Klick auf „Wechsel Kundengruppe“ die Nettopreise (ohne gesetzliche Mehrwertsteuer) anzeigen zu lassen.
(3) Je Bestellung werden Versandkosten in Höhe von EUR 4,95 berechnet. Die Versandkosten werden dem KUNDEN im Bestellprozess angezeigt und sind vom KUNDEN zu tragen. Ab einem Bruttobestellwert in Höhe von EUR 75,00 erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
(1) Der KUNDE hat die Möglichkeit der Zahlung per PayPal, Sofortüberweisung, Giropay, SEPA-Lastschrift oder Kreditkarte (Visa, Master).
(2) Mit Vertragsschluss wird der Kaufpreis fällig. Überschreitet der KUNDE das genannte oder das sonst im Einzelfall vereinbarte Zahlungsziel, so ist OPAL berechtigt, ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu fordern. Ist OPAL in der Lage, einen höheren Schaden nachzuweisen, so ist OPAL berechtigt, diesen geltend zu machen.
(2) Die Lieferzeit wird bei der Produktbeschreibung auf der Artikelseite bzw. im Warenkorb beim jeweiligen Artikel gesondert angegeben. Falls nicht anders angegeben, beträgt diese ca. 2-3 Werktage. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.
(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht beim Verkauf an Verbraucher gemäß §§ 446, 474 BGB mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher (hier: KUNDEN) auf diesen über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der KUNDE in den Verzug der Annahme gerät.
(4) Sollte die bestellte Ware ganz oder teilweise nicht lieferbar sein und sind hierfür Gründe höherer Gewalt oder andere unvorhersehbare, außerordentliche Umstände ohne unser eigenes Verschulden verantwortlich (z.B. Mangel an Rohmaterialien, Betriebsunterbrechung oder Industrieaktionen wie Streik und Aussperrung), kann OPAL vom Vertrag zurücktreten. Dasselbe gilt für die von uns nicht verschuldete Nichtbelieferung durch unsere Zulieferer. In diesen Fällen wird OPAL den KUNDEN unverzüglich nach Bekanntwerden informieren. Sollte der KUNDE die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag unverzüglich zurückerstattet.
(5) Bestellungen und Lieferungen werden nur in und nach Deutschland angeboten.
(6) Die Lieferung erfolgt für gewöhnlich als Volllieferung (vollständige Bestellung). Teillieferungen erfolgen nur in Ausnahmefällen mit einer Gebühr von EUR 4,95 je Lieferung.
(7) Bei Lieferverzögerungen wird OPAL den KUNDEN umgehend informieren.
(1) OPAL behält sich das Eigentum an der verkauften Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
(2) Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vom KUNDEN vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der KUNDE hat OPAL unverzüglich in Textform zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die Waren von OPAL erfolgen.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des KUNDEN, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, ist OPAL berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts und des Rücktritts heraus zu verlangen. Zahlt der KUNDE den fälligen Kaufpreis nicht, darf OPAL diese Rechte nur geltend machen, wenn dem KUNDEN zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt wurde oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.
(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die rechtlichen Regelungen zu einem ggf. bestehenden Widerrufsrecht sind ausschließlich in der nachfolgenden Widerrufsbelehrung enthalten, die im Rahmen des Bestellprozesses für den KUNDEN abrufbar ist.
(2) Bei Verkauf von Arzneimitteln ist der Widerruf ausgeschlossen. Die Bestellung von Arzneimitteln wird also unmittelbar mit Vertragsschluss verbindlich und kann nicht widerrufen werden. Des Weiteren ist der Widerruf für versiegelte Waren ausgeschlossen, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB). Unberührt bleibt das gesetzliche Widerrufsrecht hinsichtlich der Bestellung sonstiger Produkte (z. B. Medizinprodukte, Biozide, Zubehör).
(1) OPAL haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt.
(2) Die Haftung von OPAL ist ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von OPAL, seiner Mitarbeiter, seiner Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen. Soweit die Haftung von OPAL ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von OPAL.
(3) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch OPAL oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von OPAL beruhen, haftet OPAL nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(4) Sofern OPAL zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt. Eine wesentliche Vertrags- oder Kardinalpflicht im vorgenannten Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der KUNDE regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
(5) OPAL übernimmt keine Haftung für unvollständige und/oder falsche Angaben des Käufers. Dies gilt insbesondere für Lieferadressen.
§ 10 Beachtung von Gefahrenhinweisen, Sicherheitsdatenblatt
(1) Zum Schutz der Menschen und der Umwelt vor schädlichen Einwirkungen von gefährlichen Stoffen und Gemischen sind die im Online-Shop der OPAL erhältlichen Produkte mit speziellen Gefahrenhinweisen gekennzeichnet. Der KUNDE hat die Hinweise von OPAL zur Verträglichkeit und bzgl. etwaiger Allergien zu beachten.
(2) Die im Online-Shop der OPAL erhältlichen Produkte sind für die übliche Verwendung bestimmt. Diese wird u.a. auf den Produktdatenblättern genannt. Eine anderweitige Verwendung (z.B. in medizinischen Geräten) ist nicht vorgesehen. OPAL übernimmt keine Haftung, wenn die Produkte zweckentfremdend gebraucht werden.
(3) Die Sicherheitsdatenblätter zu Produkten werden im Downloadbereich eines Produkts als Datei zum Download bereit gestellt. Die Sicherheitsdatenblätter werden stets aktualisiert, sobald Änderungen der OPAL bekannt werden. Ein Versand von Sicherheitsdatenblätter erfolgt auf Anfrage.
(1) Unser Kundenservice für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen Montags bis Donnerstags von 9:00 Uhr bis 16:30 Uhr und Freitags von 9:00 Uhr bis 15:00 Uhr unter
(1) Auf Verträge zwischen OPAL und dem KUNDEN findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als dass dadurch nicht zwingende anwendbare Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
(2) Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, oder diese AGB eine Lücke enthalten, so bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen dieser AGB im Übrigen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen.
Stand dieser AGB: August 2016
(2) Die nachfolgenden AGB enthalten ausschließlich Regelungen für KUNDEN, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Für KUNDEN, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, gelten diese AGB nicht. Für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB gelten die Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatverbraucher.
(3) Für die über den Online-Shop von OPAL abgeschlossenen Verträge zwischen OPAL und dem KUNDEN gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in der bei Abschluss der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung. OPAL erkennt abweichende Bedingungen des KUNDEN nicht an, es sei denn, OPAL hat der Geltung der abweichenden Bedingungen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(3) OPAL bestätigt den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Diese automatisierte Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern bestätigt lediglich den Empfang des Angebots, sodass noch kein Vertragsverhältnis zu Stande kommt. Ein Kaufvertrag kommt zu Stande durch Versand einer separaten Versandbestätigung per E-Mail von OPAL oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen oder drei Werktagen nach Abschluss des Bestellvorgangs. Des Weiteren steht die Rechnungsstellung einer Annahmeerklärung gleich.
(4) Der Vertragstext (dies sind die Bestelldaten, die durch Abschluss einer Bestellung generiert werden) wird bei Bestellungen über den Online-Shop der OPAL gespeichert. Die Bestelldaten werden dem KUNDEN per E-Mail („Auftragsbestätigung“) zugesandt. Die AGB für den Online-Shop kann der KUNDE jederzeit auch unter http://www.opal-hygiene.com/agb.html einsehen. Bestelldaten von vergangenen Bestellungen kann der KUNDE im Kundenbereich des Online-Shops unter Mein Konto → Meine Bestellungen einsehen.
(6) Ein Weiterverkauf der Ware ist ohne ausdrückliche Genehmigung durch OPAL nicht gestattet.
(2) Die im OPAL Online-Shop auf den Produktseiten angegebenen Preise stellen generell Verbraucherpreise dar, d.h. sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten. Der KUNDE hat die Möglichkeit sich durch Auswahl der Kundengruppe (per Klick auf „Wechsel Kundengruppe“ die Nettopreise (ohne gesetzliche Mehrwertsteuer) anzeigen zu lassen.
(1) Der KUNDE hat die Möglichkeit der Zahlung per Rechnung, PayPal, Sofortüberweisung, Giropay, SEPA-Lastschrift oder Kreditkarte (Visa, Master). Die Zahlart Rechnung wird nur für öffentliche Einrichtungen angeboten.
(2) Bei Lieferung auf Rechnung holen wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ein. Hierzu übermitteln wir die zu einer Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten an die infoscore Consumer Data GmbH Auskunftei und verwenden die erhaltenen Informationen über die statistische Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls für eine abgewogene Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte (Score-Werte) beinhalten, die auf Basis wissenschaftlich anerkannter mathematisch-statistischer Verfahren berechnet werden und in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
(3) Mit Vertragsschluss wird der Kaufpreis fällig. Bei Bestellung und Lieferung auf Rechnung wird der Rechnungsbetrag mit Erhalt der Rechnung fällig. Das Zahlungsziel bei Rechnungen beträgt 30 Tage. Überschreitet der KUNDE das oben genannte oder das sonst im Einzelfall vereinbarte Zahlungsziel, so ist OPAL berechtigt, ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu fordern. Ist OPAL in der Lage, einen höheren Schaden nachzuweisen, so ist OPAL berechtigt, diesen geltend zu machen.
(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht spätestens mit der Übergabe auf den KUNDEN oder eine empfangsberechtigte Person über. Beim Versendungskauf geht jedoch die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der KUNDE in den Verzug der Annahme gerät (dies gilt nicht für den Fall des Versendungskaufs).
(4) Kommt der KUNDE in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, vom KUNDEN zu vertretenden Gründen, so ist OPAL berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z.B. Lagerkosten) zu verlangen.
(5) Sollte die bestellte Ware ganz oder teilweise nicht lieferbar sein und sind hierfür Gründe höherer Gewalt oder andere unvorhersehbare, außerordentliche Umstände ohne unser eigenes Verschulden verantwortlich (z.B. Mangel an Rohmaterialien, Betriebsunterbrechung oder Industrieaktionen wie Streik und Aussperrung), kann OPAL vom Vertrag zurücktreten. Dasselbe gilt für die von uns nicht verschuldete Nichtbelieferung durch unsere Zulieferer. In diesen Fällen wird OPAL den KUNDEN unverzüglich nach Bekanntwerden informieren. Sollte der KUNDE die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag unverzüglich zurückerstattet.
(6) Bestellungen und Lieferungen werden nur in und nach Deutschland angeboten.
(7) Die Lieferung erfolgt für gewöhnlich als Volllieferung (vollständige Bestellung). Teillieferungen erfolgen nur in Ausnahmefällen mit einer Gebühr von EUR 4,95 je Lieferung.
(8) Bei Lieferverzögerungen wird OPAL den KUNDEN umgehend informieren.
(1) Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen bzgl. Gewährleistung und Mängeln.
(2) Die Gewährleistungspflicht und Verjährungsfrist für Mängelansprüche auf von OPAL gelieferte Produkte beträgt ab Gefahrenübergang zwölf Monate.
(3) Der KUNDE unterliegt den gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten gem. §§ 377, 381 HGB. Zeigt sich bei der Untersuchung oder später ein Mangel, so ist OPAL hiervon unverzüglich in Textform (Brief oder E-Mail) Anzeige zu machen. Als unverzüglich gilt die Anzeige, wenn sie innerhalb von 5 Werktagen erfolgt, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Unabhängig von dieser Untersuchungs- und Rügepflicht hat der KUNDE offensichtliche Mängel (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) innerhalb von 5 Werktagen ab Lieferung in Textform (Brief oder E-Mail) anzuzeigen, wobei auch hier zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Versäumt der KUNDE die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist die Haftung von OPAL für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen.
§ 9 Beachtung von Gefahrenhinweisen, Sicherheitsdatenblatt
(1) Auf Verträge zwischen OPAL und dem KUNDEN findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Diese Rechtswahl gilt nur, solange nicht zwingendes Recht dieser Rechtswahl entgegensteht.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem KUNDEN und OPAL ist der Sitz von OPAL in Norderstedt.
(3) Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, oder diese AGB eine Lücke enthalten, so bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen dieser AGB im Übrigen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen.