Source: http://wdb.fh-sm.de/EnRNachLandesrechtZustaendigeBehoerde/history
Timestamp: 2020-04-01 23:26:40
Document Index: 374759225

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 36', '§ 43', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 36']

Wissensdatenbank Wirtschaftsrecht: die "nach Landesrecht zuständige Behörde"
Revision [ffd74b9]
Letzte Änderung am 2019-11-15 21:56:43 durch FeRo
### die "nach Landesrecht zuständige Behörde"
##### im Sinne des Energierechts
Im EnWG wird an einigen Stellen (vgl. [**§ 4 EnWG**](http://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/__4.html), [**§ 36 EnWG**](http://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/__36.html)) und [**§ 43 EnWG**](http://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/__43.html) die _nach Landesrecht zuständige Behörde_ genannt, die Entscheidungen nach dem EnWG zu treffen hat. Es handelt sich dabei nicht etwa um die Landesregulierungsbehörde, sondern um eine in besonderen Zuständigkeitsvorschriften des jeweiligen Landes benannte Behörde.
Im Falle Thüringens sind die Zuständigkeiten nach dem EnWG in der [Thüringer Wirtschaftsrechtszuständigkeitsverordnung (ThürWRZVO)](http://www.landesrecht.thueringen.de/jportal/portal/page/bsthueprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&fromdoctodoc=yes&doc.id=jlr-WiRPrZustVTHV2P4&doc.part=X&doc.price=0.0&doc.hl=0) geregelt. Die Verordnung sieht in § 3 Abs. 1 vor, dass die _nach Landesrecht zuständige Behörde_ i. S. d. EnWG das für den Vollzug des Energiewirtschaftsgesetzes zuständige Ministerium ist. Damit ist in Thüringen das Thüringer Wirtschaftsministerium die _nach Landesrecht zuständige Behörde_ .
Am Rande ist zu erwähnen, dass in § 3 Abs. 2 der o. g. Verordnung zugleich die Landesregulierungsbehörde festgelegt wird. Als Landesregulierungsbehörde wird ebenfalls das bereits oben genannte Ministerium bestimmt. Allerdings nimmt das Wirtschaftsministerium diese Aufgabe nicht wahr. Die Aufgaben der Landesregulierungsbehörde werden auf die Bundesnetzagentur im Wege der Organleihe übertragen (§ 3 Abs. 2 S. 2), was auch bei einigen anderen Bundesländern der Fall ist.
CategoryEnergierecht, CategoryEnergierechtLexikon
Revision [a3de475]
Bearbeitet am 2018-10-19 11:41:56 von AnnegretMordhorst
Im Falle Thüringens sind die Zuständigkeiten nach dem EnWG in der [Thüringer Wirtschaftsrechtszuständigkeitsverordnung (ThürWRZVO)](http://landesrecht.thueringen.de/jportal/portal/page/bsthueprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&fromdoctodoc=yes&doc.id=jlr-WiRPrZustVTHV1P3) geregelt. Die Verordnung sieht in § 3 Abs. 1 vor, dass die _nach Landesrecht zuständige Behörde_ i. S. d. EnWG das für den Vollzug des Energiewirtschaftsgesetzes zuständige Ministerium ist. Damit ist in Thüringen das Thüringer Wirtschaftsministerium die _nach Landesrecht zuständige Behörde_ .
Revision [5628b95]
Bearbeitet am 2015-04-21 10:23:22 von WojciechLisiewicz
Im EnWG wird an einigen Stellen (vgl. [**§ 4 EnWG**](http://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/__4.html) und [**§ 36 EnWG**](http://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/__36.html)) die _nach Landesrecht zuständige Behörde_ genannt, die Entscheidungen nach dem EnWG zu treffen hat. Es handelt sich dabei nicht etwa um die Landesregulierungsbehörde, sondern um eine in besonderen Zuständigkeitsvorschriften des jeweiligen Landes benannte Behörde.
Revision [a54c1c9]
Bearbeitet am 2014-06-14 16:43:13 von AnnegretMordhorst
Revision [75371d7]
Bearbeitet am 2014-04-28 18:01:18 von WojciechLisiewicz
### "Die nach Landesrecht zuständige Behörde"
Revision [3a1edb8]
Die älteste bekannte Version dieser Seite wurde von WojciechLisiewicz am 2014-04-08 16:23:41 erstellt