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Timestamp: 2019-10-13 22:55:06
Document Index: 326215038

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 1942', '§ 1685', '§ 1685', 'Art. 15', 'Art. 15']

Widerruf von Immobilienkrediten der Volksbanken zwischen 2010 und 2014 möglich
Erstellt am 13.06.2018 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Wenn Sie einen Immobilienkredit bei einer Volksbank, Raiffeisenbank und Sparda-Bank zwischen Sommer 2010 und 2014 eine Baufinanzierung abgeschlossen haben, können Sie sich freuen. Denn möglicherweise … Weiterlesen
Aktualisiert am 13.06.2018 von Rechtsanwältin Miriam Tolle
Der Abgasskandal erreicht nun auch Daimler mit voller Wucht. Der Konzern muss nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen europaweit 774.000 Fahrzeuge zurückru … Weiterlesen
Erstellt am 13.06.2018 von Rechtsanwalt Karsten Kranich
2015 war für Deutschland ein besonderes und schweres Jahr, was die Flüchtlingskrise betrifft. Nie zuvor kamen so viele Menschen ins Land und suchten hier Schutz vor Krieg, Verfolgung und Armut. Über 4 … Weiterlesen
Erstellt am 13.06.2018 von Rechtsanwältin Karolin Weber
Bei einer Trennung steht ganz schnell die Frage im Raum, wer für wen Unterhalt zahlen muss und ob überhaupt ein Anspruch besteht. Der Trennungsunterhalt ist einigen vielleicht bekannt; wenn Kinder vor … Weiterlesen
Erstellt am 13.06.2018 von Rechtsanwältin Sandra Paul
Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Strafverfahren Durch das „Zweite Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Strafverfahren und zur Änderung des Schöffenrechts v. … Weiterlesen
Bei vom Mieter hervorgerufenen Schäden: Sofortiger Schadensersatz oder Nachfrist für Mieter?
Erstellt am 13.06.2018 von Rechtsanwalt Falk Gütter
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat einen in der Rechtsprechung und Literatur lange geführten Meinungsstreit nun entschieden (BGH Urt. v. 28.02.2018, Az.: VIII ZR 157/17). Worum ging es? Der Vermieter bea … Weiterlesen
Erstellt am 13.06.2018 von Rechtsanwalt Michael Arnold
Beabsichtigt ein Erbe die Erbschaft auszuschlagen (§ 1942 ff. BGB), weil er nur Schulden vermutet und er diese naturgemäß nicht erben möchte, muss er nicht Hals über Kopf innerhalb der 6-wöchigen gese … Weiterlesen
Erstellt am 13.06.2018 von Rechtsanwalt Arno Wolf
Hier ist über ein Urteil des Bundesgerichtshofes vom 30.01.2018 (Az.: X ZR 119/15) zu berichten, das erhebliche Bedeutung für alle Schenkungen eines Erblassers auf den Todesfall haben dürfte. Unter Sc … Weiterlesen
Erstellt am 13.06.2018 von Rechtsanwalt Eckart Johlige
Erstellt am 13.06.2018 von Rechtsanwältin und Notarin Dr. Viviane von Lilienfeld-Toal
Im Abgasskandal gibt es endlich eine erste Entscheidung des Bundesgerichtshofs mit Beschluss vom 06.06.2018. In der Entscheidung geht es um die Frage, ob ein auf Rückabwicklung in Anspruch genommener … Weiterlesen
Erstellt am 13.06.2018 von Rechtsanwalt Hans-Georg Herrmann
Erstellt am 13.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Es soll auch nicht immer nur über die spektakulären Siege berichtet werden, findet Rechtsanwalt Dr. Gerrit Hartung und präsentiert einen aktuellen Verfahrenserfolg vor dem Landgericht Mönchengladbach, … Weiterlesen
Umgang des Kindes mit anderen Bezugspersonen als den eigenen Eltern
Erstellt am 13.06.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Gemäß § 1685 I BGB haben Großeltern und Geschwister eines Kindes ein Recht auf Umgang mit dem Kind, wenn der Umgang dem Kindeswohl dient. Gemäß § 1685 II BGB gilt dieses Umgangsrecht auch für enge Bez … Weiterlesen
Erstellt am 13.06.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Eine Kündigung beendet das Arbeitsverhältnis. Meistens enden damit auch monatelange Streitigkeiten, psychische Belast … Weiterlesen
DSGVO – Teil 1: Auskunftsverlangen der betroffenen Person nach Art. 15 DSGVO
Erstellt am 13.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Betroffene Personen können gem. Art. 15 DSGVO Auskunft über die Datenverarbeitung durch den Betroffenen verlangen. Wer ist die auskunftspflichtige Stelle? Zur Auskunft ist der Verantwortliche verpflic … Weiterlesen
Erstellt am 13.06.2018 von Rechtsanwalt David Werner
Aktuell verschickt Rheininkasso wieder zahlreiche Schreiben, um alte Forderungen aus einer FAREDS Abmahnung einzutreiben. Der Vorwurf wegen einer Urheberrechtsverletzung ist wirklich alt. Rheininkasso … Weiterlesen
Erstellt am 13.06.2018 von Rechtsanwalt Sebastian Lohse
Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Az.: I-3 Wx 63/16) hatte die Erbfolge in einem Fall zu klären, bei dem ein handschriftliches Testament aufgetaucht war, bei dem große Teile des Textes durchgestrichen … Weiterlesen
Erstellt am 13.06.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mercedes rutscht tief in den Dieselskandal. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer erklärte am 11. Juni 2018 nach einem Treffen mit Daimler-Chef Zetsche, dass er den amtlichen Rückruf von 238.000 Merc … Weiterlesen
Erstellt am 13.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Frohe Kunde aus Karlsruhe! Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 22.11.2016, XI ZR 434/15, die Grundlage für die Rückabwicklung zigtausender Darlehensverträge v. a. bundesdeutscher Sparkassen geleg … Weiterlesen
10 Fragen – 10 Antworten: Vorfälligkeitsentschädigung bei der Kreditablösung
Erstellt am 13.06.2018 von Rechtsanwalt David Stader
Frage 1: Wann darf die Bank eine Vorfälligkeitsentschädigung verlangen? Will der Kreditnehmer seinen Vertrag vor dem Ablauf der Zinsbindung kündigen, darf die Bank eine Vorfälligkeitsentschädigung ver … Weiterlesen
Aktualisiert am 28.06.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
In einem der vielen laufenden Verfahren gegen die Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG kam es nun überraschend zu einem Anerkenntnis der Ansprüche eines unserer Mandanten. Der Mandant aus Berl … Weiterlesen
Erstellt am 13.06.2018 von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
Abmahnung im Wettbewerbsrecht durch den Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. (VDL e.V.)
Erstellt am 13.06.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Verbands der Deutschen Lederindustrie e.V. vor, der für seine Mitglieder unlauteres Verhalten eines Unternehmers rügt. Was wirft der VDL e.V. dem Abg … Weiterlesen
Aktualisiert am 28.06.2018 von Rechtsanwalt Holger Buck
Seit Anfang der 2000er Jahre bietet vor allem die apoBank, aber auch andere Banken und Versicherungen Kredite an, die mit einem Sparprodukt kombiniert werden. Diese Produkte heißen z. B. Lebensversich … Weiterlesen
Erstellt am 13.06.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Vergangenes Jahr entschied der europäische Gerichtshof in der Sache „Filmspeler“ Az. C-527/15, dass der Verkauf von vorkonfigurierten Abspielgeräten, die den illegalen Zugriff auf Filme und Serien erm … Weiterlesen
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