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Timestamp: 2016-10-27 08:59:00
Document Index: 88901654

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 126', 'Art. 156', 'Art. 79', 'BGE', 'Art. 20']

7B.80/2004 (17.05.2004)
7B.80/2004 /bnm
SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid der Aufsichtsbeh�rde �ber das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen des Kantons Schaffhausen vom 16. April 2004.
In der Grundpfandbetreibung gegen die Grundeigent�merin und Schuldnerin X.________ fand am 11. M�rz 2004 die Zwangsversteigerung der Liegenschaft GB A.________ mit Wohngeb�ude statt. Die Liegenschaft wurde der Bank Z.________ zum Preis von Fr. 100'000.-- zugeschlagen.
Die von X.________ dagegen eingereichte Beschwerde wurde von der Aufsichtsbeh�rde des Kantons Schaffhausen �ber das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen am 16. April 2004 abgewiesen, soweit darauf einzutreten war.
Mit Eingabe vom 29. April 2004 hat X.________ die Sache an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids.
2.1 Die Vorinstanz f�hrt aus, die Beschwerdef�hrerin r�ge sinngem�ss, dass die Liegenschaft bei der Steigerung vom 11. M�rz 2004 zu einem Preis unter dem von der Aufsichtsbeh�rde - im abgeschlossenen Verfahren Nr. ... - mit Entscheid vom 19. Dezember 2003 festgelegten Sch�tzungswert von Fr. 192'000.-- der Bank Z.________ zugeschlagen worden sei. Im Pfandverwertungsverfahren - so die Vorinstanz - komme der Sch�tzung nur untergeordnete Bedeutung zu. Ihre Hauptfunktionen im Pf�ndungsverfahren - die Bestimmung des Deckungsumfangs und die Orientierung der Gl�ubiger �ber das voraussichtliche Ergebnis der Verwertung - entfielen hier weitgehend. Die Sch�tzung diene im Pfandverwertungsverfahren zur Aufkl�rung allf�lliger Steigerungsinteressenten (vgl. BGE 110 III 67 E. 2a). Bei der Versteigerung gelte das Deckungsprinzip (Art. 126 in Verbindung mit Art. 156 Abs. 1 SchKG). Danach m�ssten die im Rang vorgehenden pfandgesicherten Forderungen - ob f�llig oder nicht - durch das Angebot gedeckt sein; andernfalls w�rde f�r den betreibenden Gl�ubiger nichts herausschauen und h�tte die Verwertung f�r ihn keinen Sinn. Hingegen setze der Zuschlag nicht voraus, dass das Angebot den Sch�tzungswert der Liegenschaft, wie er vom Betreibungsamt oder von der Aufsichtsbeh�rde festgelegt worden sei, erreiche. Wer nach dreimaligem Aufruf das h�chste den gesetzlichen Anforderungen gen�gende Angebot mache, habe einen Rechtsanspruch auf den Zuschlag (Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 7. Auflage, S. 219 N. 30 und S. 220 N. 34). Im vorliegenden Fall sei nicht ersichtlich und werde von der Beschwerdef�hrerin auch nicht dargetan, dass das Angebot der Bank Z.________, welche den Zuschlag erhalten habe, den gesetzlichen Anforderungen nicht gen�gt h�tte.
2.2 Gem�ss Art. 79 Abs. 1 OG ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche Bundesrechtss�tze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (BGE 119 III 49 E. 1). Diesen Anforderungen gen�gt die Beschwerdeschrift nicht einmal ansatzweise. So wird vorgebracht, die Beschwerdef�hrerin k�nne den angefochtenen Entscheid nicht akzeptieren, da er auf einem Bundesgesetz vom 11. April 1889 beruhe. Sodann seien unter anderem die "Aufgaben des Betreibungsamtes in Bezug auf Schriften und Fristen" und "die Integrit�t des Interessenten" nicht abgekl�rt worden. Aus diesen - wie aber auch aus den weiteren schwer verst�ndlichen und v�llig zusammenhanglosen - Vorbringen wird nicht ersichtlich, inwiefern die Aufsichtsbeh�rde Bundesrecht verletzt haben soll. Auf die insgesamt nicht rechtsgen�glich begr�ndete Beschwerde kann somit nicht eingetreten werden.
Das Beschwerdeverfahren ist - abgesehen von F�llen mut- oder b�sgl�ubiger Beschwerdef�hrung - kostenlos (Art. 20a Abs. 1 SchKG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Beschwerdegegnerin, dem Betreibungsamt C.________ und der Aufsichtsbeh�rde �ber das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.