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Timestamp: 2018-12-10 07:31:32
Document Index: 126455913

Matched Legal Cases: ['Art. 40', 'Art. 7', 'Art. 40', 'Art. 7', 'Art. 40', 'Art. 7']

Die identische deutsche Wort-/Bildmarke des identischen Inhabers wurde gelöscht. - PDF
Die identische deutsche Wort-/Bildmarke des identischen Inhabers wurde gelöscht.
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1 LAAKE & MÖBIUS DIETER LAAKE Telefon / Telefax / Rechtsanwälte Laake & Möbius Am Ortfelde 100 D Isernhagen NB Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt Avenida de Europa, 4 E Alicante SPANIEN per Fax: per RALF MÖBIUS LL.M. Telefon 05 11/ Telefax 03212/ * *2,9 cent pro Minute Wortlaut der Marke : HIMMELSSCHEIBE VON NEBRA Nummer der Marke : Am Ortfelde 100 D Isernhagen NB Gerichtsfach: 287 Isernhagen, den Bei Antwort und Zahlung bitte angeben EU mö Sehr geehrte Damen und Herren, zu oben genannter und wie folgt aussehender Marke möchten wir gem. Art. 40 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 207/09 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke darauf hinweisen, dass die Marke von Amts wegen und insbesondere nach Art. 7 von der Eintragung auszuschließen ist. Die identische deutsche Wort-/Bildmarke des identischen Inhabers wurde gelöscht. Bankverbindung: Sparkasse Hannover St-Nr.: BLZ Konto-Nr (IBAN): DE (BIC): HANSDE2HXXX
2 LAAKE & MÖBIUS 2 Der Löschungsbeschluss des DPMA vom erging, weil die Marke im Hinblick auf sämtliche beanspruchten Waren und Dienstleistungen gemäß 50 Abs. 1 Alt. 3 MarkenG entgegen 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG in das Markenregister eingetragen worden ist. Ihr fehlte schon im Zeitpunkt ihrer Eintragung jegliche Unterscheidungskraft für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen. Die herausragende Bedeutung der weltweit ältesten konkreten Himmelsdarstellung lässt es nicht als nahe liegend erscheinen, dass ihr Name im Zusammenhang mit diversen Produkten, wie sie im Waren-/Dienstleistungsverzeichnis der hier vorliegenden Marke aufgeführt sind, wirklich als eine Marke" für solche Produkte verstanden wird. Vielmehr werden beachtliche Teile der Durchschnittsverbraucher darin lediglich eine Bezugnahme auf diesen archäologischen Fund sehen. Zur weiteren Begründung wird ausdrücklich Bezug genommen auf den Löschungsbeschluss des DPMA vom zur Wort-/Bildmarke , S 216/09 Lösch, abrufbar unter: Mit freundlichen Grüßen Rechtsanwälte Laake & Möbius Ralf Möbius, LL.M.
3 LAAKE & MÖBIUS DIETER LAAKE Telefon / Telefax / Rechtsanwälte Laake & Möbius Am Ortfelde 100 D Isernhagen NB Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt Avenida de Europa, 4 E Alicante SPANIEN per Fax: per RALF MÖBIUS LL.M. Telefon 05 11/ Telefax 03212/ * *2,9 cent pro Minute Wortlaut der Marke : HIMMELSSCHEIBE VON NEBRA Nummer der Marke : Am Ortfelde 100 D Isernhagen NB Gerichtsfach: 287 Isernhagen, den Bei Antwort und Zahlung bitte angeben EU mö Sehr geehrte Damen und Herren, zu oben genannter und wie folgt aussehender Marke möchten wir gem. Art. 40 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 207/09 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke darauf hinweisen, dass die Marke von Amts wegen und insbesondere nach Art. 7 von der Eintragung auszuschließen ist. Die identische deutsche Wort-/Bildmarke des identischen Inhabers wurde gelöscht. Bankverbindung: Sparkasse Hannover St-Nr.: BLZ Konto-Nr (IBAN): DE (BIC): HANSDE2HXXX
4 LAAKE & MÖBIUS 2 Der Löschungsbeschluss des DPMA vom erging, weil die Marke im Hinblick auf sämtliche beanspruchten Waren und Dienstleistungen gemäß 50 Abs. 1 Alt. 3 MarkenG entgegen 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG in das Markenregister eingetragen worden ist. Ihr fehlte schon im Zeitpunkt ihrer Eintragung jegliche Unterscheidungskraft für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen. Die herausragende Bedeutung der weltweit ältesten konkreten Himmelsdarstellung lässt es nicht als nahe liegend erscheinen, dass ihr Name im Zusammenhang mit diversen Produkten, wie sie im Waren-/Dienstleistungsverzeichnis der hier vorliegenden Marke aufgeführt sind, wirklich als eine Marke" für solche Produkte verstanden wird. Vielmehr werden beachtliche Teile der Durchschnittsverbraucher darin lediglich eine Bezugnahme auf diesen archäologischen Fund sehen. Zur weiteren Begründung wird ausdrücklich Bezug genommen auf den Löschungsbeschluss des DPMA vom zur Wort-/Bildmarke , S 217/09 Lösch, abrufbar unter: Mit freundlichen Grüßen Rechtsanwälte Laake & Möbius Ralf Möbius, LL.M.
5 LAAKE & MÖBIUS DIETER LAAKE Telefon / Telefax / Rechtsanwälte Laake & Möbius Am Ortfelde 100 D Isernhagen NB Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt Avenida de Europa, 4 E Alicante SPANIEN per Fax: per Wortlaut der Marke : HIMMELSSCHEIBE VON NEBRA Nummer der Marke : Sehr geehrte Damen und Herren, RALF MÖBIUS LL.M. Telefon 05 11/ Telefax 03212/ * *2,9 cent pro Minute Am Ortfelde 100 D Isernhagen NB Gerichtsfach: 287 Isernhagen, den Bei Antwort und Zahlung bitte angeben EU mö zu oben genannter und wie folgt aussehender Marke möchten wir gem. Art. 40 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 207/09 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke darauf hinweisen, dass die Marke von Amts wegen und insbesondere nach Art. 7 von der Eintragung auszuschließen ist. Die identische deutsche Wort-/Bildmarke des identischen Inhabers wurde gelöscht. Bankverbindung: Sparkasse Hannover St-Nr.: BLZ Konto-Nr (IBAN): DE (BIC): HANSDE2HXXX
6 LAAKE & MÖBIUS 2 Der Löschungsbeschluss des DPMA vom erging, weil die Marke im Hinblick auf sämtliche beanspruchten Waren und Dienstleistungen gemäß 50 Abs. 1 Alt. 3 MarkenG entgegen 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG in das Markenregister eingetragen worden ist. Ihr fehlte schon im Zeitpunkt ihrer Eintragung jegliche Unterscheidungskraft für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen. Die herausragende Bedeutung der weltweit ältesten konkreten Himmelsdarstellung lässt es nicht als nahe liegend erscheinen, dass ihr Name im Zusammenhang mit diversen Produkten, wie sie im Waren-/Dienstleistungsverzeichnis der hier vorliegenden Marke aufgeführt sind, wirklich als eine Marke" für solche Produkte verstanden wird. Vielmehr werden beachtliche Teile der Durchschnittsverbraucher darin lediglich eine Bezugnahme auf diesen archäologischen Fund sehen. Zur weiteren Begründung wird ausdrücklich Bezug genommen auf den Löschungsbeschluss des DPMA vom zur Wort-/Bildmarke , S 211/09 Lösch, abrufbar unter: Mit freundlichen Grüßen Rechtsanwälte Laake & Möbius Ralf Möbius, LL.M.
2 2. DeZ, 2008. Re9isler-Nr. : 398 65 096. Ihr Zeichen; NOTFALLSEELSORGE
2 2. DeZ, 2008 Deutsches Patent- und Markenamt Dienststelle Jena Deutsches Patent- und Markenamt. 07738 Jena Die Akademie Bruderhilfe - Familienfürsorge GmbH Kölnische SIr. 108-112 Jena. den 17.12.2008
Telefon 05 11 / 73 30 60 Telefax 05 11 / 73 30 70 info@rechtsanwalt-laake.de www.rechtsanwalt-laake.de
DIETER LAAKE Rechtsanwalt Telefon 05 11 / 73 30 60 Telefax 05 11 / 73 30 70 info@rechtsanwalt-laake.de www.rechtsanwalt-laake.de Rechtsanwälte Laake & Möbius Am Ortfelde 100 D-30916 Isernhagen NB An das
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