Source: http://www.ip-rb.de/22675.htm
Timestamp: 2019-05-23 21:45:42
Document Index: 200745318

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 8, Erscheinungstermin: 15. August 2011) lesen Sie folgende BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Herrmann, Volker, EuGH zur Verantwortlichkeit eines Internet-Marktplatzes fÃ¼r Markenrechtsverletzungen durch Nutzer, IPRB 2011, 169
Herrmann, Volker, Ã„nderungen im Verfahrensablauf beim DPMA, IPRB 2011, 169
Schmid-Petersen, Frauke, Google: Keine Haftung fÃ¼r â€œSnippetsâ€�, IPRB 2011, 169-170
Schmid-Petersen, Frauke, BGH zur Erstattung von Anwaltskosten im Presserecht, IPRB 2011, 170
BGH v. 18.11.2010 - I ZR 137/09, Gilt das allgemeine Tabakwerbeverbot auch fÃ¼r Imagewerbung?, IPRB 2011, 170-171
BGH v. 10.5.2011 - X ZR 16/09, Neues zur Ã¤quivalenten Patentverletzung, IPRB 2011, 171-172
BGH v. 1.3.2011 - X ZR 72/08, Zur PrÃ¼fung der erfinderischen TÃ¤tigkeit, IPRB 2011, 172-173
BGH v. 24.2.2011 - X ZR 121/09, TechnizitÃ¤t und Patentierungsausschluss bei computerimplementierten Erfindungen, IPRB 2011, 173
BGH v. 5.4.2011 - X ZR 86/10, Zum Schadensersatzanspruch des Lizenzgebers, IPRB 2011, 173-174
BGH v. 5.10.2010 - I ZR 46/09, Drei Risiken des abstrahierenden Unterlassungsantrags, IPRB 2011, 174-175
OLG Koblenz v. 23.2.2011 - 9 W 698/10, Dringlichkeitsvermutung nur innerhalb eines Monats, IPRB 2011, 175-176
OLG Frankfurt v. 13.1.2011 - 6 W 177/10, Werbung mit Testergebnissen, IPRB 2011, 176-177
OLG Hamburg v. 24.2.2011 - 3 U 63/10, Wenn Patent- und Markenschutz versagen: Rettungsanker UWG, IPRB 2011, 177-178
KG v. 14.10.2010 - 10 O 79/09, Zur ZulÃ¤ssigkeit der Bildberichterstattung Ã¼ber einen Strafverteidiger, IPRB 2011, 178-179
Ludwig, Holger, Unlauterer Wettbewerb und Produktpiraterie auf Messen, IPRB 2011, 180-183
Hersteller von Originalprodukten werden regelmÃ¤ÃŸig im Rahmen von Ausstellermessen auf FÃ¤lschungen oder Nachahmungen Ã¼berhaupt erst aufmerksam bzw. werden auf Messen erstmals mit einem Anbieten im Inland konfrontiert. Der Rechtsinhaber kann bei Wahl des geeigneten Mittels das Anbieten der rechtsverletzenden Produkte auf der Messe kurzfristig unterbinden.
NÃ¤gele, Thomas, Schutzumfang des Geschmacksmusters, IPRB 2011, 183-186
Dem Geschmacksmusterrecht kommt als sog. â€œkleines Urheberrechtâ€� eine betrÃ¤chtliche wirtschaftliche Bedeutung zu. Denn gerade im heutigen Zeitalter der Massenmedien und der Globalisierung kommt es bei der erfolgreichen Vermarktung eines Produktes nicht mehr nur auf den Preis und die QualitÃ¤t an; vielmehr ist ein wichtiger Faktor fÃ¼r die WettbewerbsfÃ¤higkeit eines Produktes, wie auffÃ¤llig und prÃ¤gnant die Ã¤uÃŸere Verpackung gestaltet ist und ob sie als Eyecatcher funktioniert (, GRUR-Int. 2011, 487 m.w.N.). Dieser Aufsatz befasst sich daher im Folgenden mit der Charakteristik des Geschmacksmusters, den SchutzmÃ¶glichkeiten und â€“ im Schwerpunkt â€“ dem im gerichtlichen Verletzungsverfahren maÃŸgeblichen Schutzumfang desselben.
Claessen, Rolf, Schutz von Nanotechnologieerfindungen, IPRB 2011, 186-189
Im Bereich der Nanotechnologie Ã¼berschneiden sich vielerlei Disziplinen wie Physik, Chemie, Elektrotechnik, Medizin und Biologie. Daraus ergeben sich Unsicherheiten in Bezug auf die Formulierung und die Durchsetzung sowohl seitens der Anmelder und PatentanwÃ¤lte als auch auf der Seite der Ã„mter und Gerichte. Dieser Artikel soll etwas Licht ins Dunkel bringen und gibt Hinweise fÃ¼r die Praxis.
Herrmann, Volker / Claessen, Rolf, Gewerblicher Rechtsschutz: Gerichtspraxis â€“ Eilverfahren â€“ â€œDÃ¼sseldorfâ€�, IPRB 2011, 189-192
Der Beitrag setzt die Serie zu den Besonderheiten des Eilverfahrens an den wichtigsten Gerichtsorten im gewerblichen Rechtsschutz fort. Diesmal ist DÃ¼sseldorf an der Reihe.
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 03.08.2011 13:07