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Timestamp: 2016-10-24 05:26:09
Document Index: 34813772

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64']

5A_372/2013 (23.05.2013)
5A_372/2013
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Zivilabteilung, 1. Zivilkammer, vom 16. April 2013.
Der Beschwerdef�hrer hat mit Eingabe vom 20. Mai 2013 einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern angefochten, mit dem sein Gesuch um Kostenerlass in den Beschwerdeverfahren ZK 11 122, 12 451/453 und 12 499 abgewiesen worden ist und ihm f�r die auferlegten Gerichtskosten eine teilweise Stundung gew�hrt worden ist. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und um aufschiebende Wirkung.
2.1 Das Obergericht hat zusammengefasst erwogen, zufolge Aussichtslosigkeit der Beschwerdeverfahren ZK 11 122, 12 451/453 und ZK 12 499 bzw. wegen Subsidiarit�t des Kostenerlasses zur unentgeltlichen Rechtspflege (mit Bezug auf das Verfahren ZK 12 499) sei das Gesuch des Beschwerdef�hrers um Erlass der Gerichtskosten f�r die Beschwerdeverfahren ZK 11 122, 12 451/453 und 12 499 abzuweisen. Im Weiteren wurde die Stundung der Gerichtskosten begr�ndet.
2.2 In der Beschwerde ist in Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Rechte der beschwerdef�hrenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245), wobei eine allf�llige Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen gepr�ft wird, sondern nur dann, wenn solche R�gen in der Beschwerdeschrift ausdr�cklich erhoben und begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234).
2.3 Der Beschwerdef�hrer setzt sich in seinen Ausf�hrungen mit den Motiven des angefochtenen Entscheides nicht auseinander und sagt nicht, inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt haben k�nnte. Insbesondere wird nicht rechtsgen�glich begr�ndet, inwiefern das rechtliche Geh�r durch die Vorinstanz verletzt worden sein k�nnte.
Auf die offensichtlich ungen�gend begr�ndete und damit unzul�ssige Beschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG) durch den Pr�sidenten der Abteilung unter Kostenfolge f�r den Beschwerdef�hrer (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist mangels Aussicht auf Erfolg des Beschwerdeverfahrens abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).