Source: https://www.sab.sachsen.de/f%C3%B6rderprogramme/sie-planen-kommunale-investitionen/sozialer-zusammenhalt-%E2%80%93-zusammenleben-im-quartier-gemeinsam-gestalten-(szp).jsp
Timestamp: 2020-08-03 12:22:35
Document Index: 190241443

Matched Legal Cases: ['§ 171', '§ 172', '§ 171', '§ 142', '§ 142', '§ 172', '§ 142']

Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten (SZP) | Sächsische AufbauBank (SAB)
Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten (SZP)
Wir fördern den sozialen Zusammenhalt im Quartier
Im Jahr 2020 wird als Nachfolger für die bisherigen Städtebauprogramme SSP und KSP das neue Programm „Sozialer Zusammenhalt (SZP)“ aufgelegt und erstmalig bewilligt.
Mit dem Programm unterstützen Bund und Freistaat Sachsen Städte und Gemeinden bei der Stabilisierung und Auf-wertung von Stadt- und Ortsteilen, die auf Grund der Zusammensetzung und wirtschaftlichen Situation der darin lebenden und arbeitenden Menschen erheblich benachteiligt sind (vgl. § 171 e BauGB). Damit soll ein Beitrag zur Erhöhung der Wohn- und Lebensqualität und Nutzungsvielfalt, zur Integration aller Bevölkerungsgruppen und zur Stärkung des Zusammenhalts in der Nachbarschaft geleistet werden.
Im Sinne einer ganzheitlichen Perspektive sind vor Ort bestehende oder bereits geplante Projekte, Mittel und Akteure in die Förderung der Stadt- und Ortsteile einzubeziehen, um durch eine Abstimmung vor Ort die Kräfte zu bündeln. Zudem gilt es Strukturen für eine langfristige Verstetigung erfolgreicher Maßnahmen über den Förderzeitraum hinaus zu schaffen.
Die Fördermittel können in städtebaulich abgegrenzten Gebieten (Gesamtmaßnahmen) für Bau-und Ordnungs- maßnahmen eingesetzt werden, insbesondere für Investitionen in städtebauliche Maßnahmen zur/ für:
Verbesserung der Integration und Inklusion benachteiligter Bevölkerungsgruppen,
städtebaulicher Entwicklungskonzepte insbesondere nach § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB und § 171 b, § 142 BauGB
Ausgaben für das Quartiers- und Citymanagement
Im Rahmen einer Anteilfinanzierung beträgt die Höhe der Zuwendung 66 2/3 Prozent der zuwendungsfähigen und durch den Förderrahmen bestimmten Ausgaben.
In Abhängigkeit vom Fördergegenstand sind Förderpauschalen in vom Hundert der entstandenen zuwendungsfähi-gen Ausgaben festgelegt. Für einige Fördergegenstände gelten zudem Förderobergrenzen (z.B. für Sanierungsträgervergütungen und Parkierungsanlagen). Verfügungsfonds können bis max. 50 Prozent anteilig aus Städtebaufördermitteln des Bundes, des Landes und der Gemeinde finanziert werden. Bei Betriebsverlagerungen sind die Vor-schriften der EU über De-minimis-Beihilfen zu beachten.
Die Förderung bezieht sich immer auf die Durchführung einer Städtebaulichen Gesamtmaßnahme in einem durch Sanierungssatzung festgelegten Sanierungsgebiet (§ 142 BauGB), in einem durch Erhaltungssatzung festgelegten Erhaltungsgebiet (§ 172 BauGB), in einem durch Satzung festgelegten Sanierungsgebiet (§ 142 BauGB) oder in einem durch Gemeinderatsbeschluss abgegrenzten Fördergebiet.
Die Förderung beginnt mit der Aufnahme des Fördergebietes in das Jahresprogramm bzw. mit der Überführung des Fördergebietes aus dem Förderprogramm bis 2019 in das Programm Sozialer Zusammenhalt. Die Förderung endet mit der Abrechnung der Gesamtmaßnahme.
Zu den überführten Gesamtmaßnahmen der Programme SSP und KSP ist eine Zwischenabrechnung für die Förderung bis zum Programmjahr 2019 zu erstellen. Die Formulare werden nach Abstimmung der Inhalte durch die SAB zur Verfügung gestellt.
Auf die Förderung ist während der Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme durch den Bund und den Freistaat Sachsen auf einem großformatigen Schild hinzuweisen. Dabei ist das Logo Städtebauförderung (ZIP, 472 kB) , das Logo und der Name des Bundesministeriums des Innern für Bau und Heimat (ZIP, 565 kB) und das Wap-pen des Freistaates Sachsen (ZIP, 533 kB) zu verwenden. Nach Fertigstellung wichtiger Einzelmaßnahmen ist an geeigneter Stelle dauerhaft und in geeigneter Form, z.B. durch Plaketten oder Hinweistafeln auf die Förderung von Bund und Land hinzuweisen. Ebenso ist im Falle der Öffentlichkeitsarbeit, z.B. mittels Broschüren, auf die Förderung von Bund und Land hinzuweisen.