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Timestamp: 2016-10-27 17:07:57
Document Index: 178133951

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 74', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 404', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE']

4A_459/2012 (03.12.2012)
A.a Die Y.________ GmbH (Kl�gerin, Beschwerdegegnerin) mit Sitz in Z.________ bezweckt haupts�chlich die Ausf�hrung von verfahrensgesteuerter Horizontalbohrtechnik, Vertikalbohrtechnik, Microtunnelierung, Rohrberstsanierung, Ingenieurleistungen, allgemeinen Bauarbeiten sowie Ausr�stungs- und Werkzeugvermietungen.
Die X.________ AG (Beklagte, Beschwerdef�hrerin) mit Sitz in Q.________ bezweckt insbesondere die Durchf�hrung von Massnahmen in der innovativen Kanal- und Rohrleitungssanierung aller Medien und Dimensionen vor allem in der Schweiz.
Die R.________ GmbH mit Sitz in Deutschland und die deutsche "Schwestergesellschaft" der Beschwerdef�hrerin, die X.________ GmbH Deutschland, waren im September 2006 in Deutschland bereits einmal gemeinsam in einer ARGE t�tig.
A.b Die Beschwerdef�hrerin wurde von der bernischen Gemeinde S.________ am 2. November 2006 mit der Ausf�hrung des grabenlosen Leitungsbaus in der Arbeitszone "T.________" beauftragt. Im Januar 2007 f�hrte die Beschwerdef�hrerin mit der R.________ in U.________ in den R�umlichkeiten der X.________ GmbH Deutschland, Vertragsverhandlungen �ber Arbeiten, welche die R.________ f�r die Beschwerdef�hrerin in S.________ ausf�hren sollte. Gest�tzt auf diese Vertragsverhandlungen war die R.________ zwischen dem 1. Februar 2007 und dem 29. M�rz 2007 auf der Baustelle in S.________ anwesend. Dabei nahm sie unter anderem am 1., 13. und 20. Februar 2007 an Baustellensitzungen teil; sie f�hrte ausserdem Horizontalbohrungen aus.
A.c Mit Datum vom 30. M�rz 2007, unmittelbar nach Abschluss ihrer Arbeiten in S.________, stellte die R.________ der Beschwerdef�hrerin f�r die von ihr ausgef�hrten Bohrarbeiten eine Rechnung �ber Fr. 96'391.47 zu. Die Beschwerdef�hrerin beanstandete diese Rechnung am 31. Mai 2007. Insbesondere verlangte sie die Korrektur einzelner Positionen und die Ausstellung der Rechnung in Euro statt in Schweizer Franken. Die R.________ stellte der Beschwerdef�hrerin in der Folge zwei korrigierte Rechnungen zu. Die eine tr�gt die Nr. mmm.________ und ist immer noch mit dem 30. M�rz 2007 datiert (Antwortbeilage 9; nachfolgend AB 9). Die andere ist mit Nr. nnn.________ gekennzeichnet und datiert vom 2. Juli 2007 (Klagebeilage 8; nachfolgend KB 8). Beide Versionen weisen einen Rechnungsbetrag von EUR 55'618.59 auf. Neben einer unbestrittenen Akontozahlung der Beschwerdef�hrerin (nur in KB 8 enthalten) besteht die Differenz zwischen den zwei Versionen in der nur in AB 9 enthaltenen Position "abzgl. einmaliger Nachlass" �ber EUR 20'844.17. Dieser Betrag entspricht den von der Beschwerdef�hrerin erhobenen Gegenforderungen, welche gem�ss ihren Behauptungen einredeweise zur Verrechnung gebracht worden sind.
Die Beschwerdef�hrerin leistete der R.________ am 9. Juli 2007 eine weitere unbestrittene Zahlung in H�he von EUR 5'561.86.
Am 18. Juli 2007 stellte die R.________ der Beschwerdef�hrerin eine weitere Rechnung �ber EUR 19'433.73 zu, welche die Auslagen f�r Fahrkosten, Sitzungsteilnahmen und Nutzungsrechte einer Filmdokumentation beinhaltet.
A.d Mit Schreiben vom 3. August 2007 forderte der Rechtsvertreter der R.________ die Beschwerdef�hrerin auf, den f�r die Bohrarbeiten geschuldeten Restbetrag von EUR 20'856.17 und die f�r die Teilnahme an Baustellensitzungen etc. geltend gemachten Aufwendungen von EUR 19'433.73, d.h. insgesamt EUR 40'289.90 zu �berweisen. Der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin bestritt diese Forderungen. Hierauf leitete die R.________ gegen die Beschwerdef�hrerin eine Betreibung ein. Das nachfolgende S�hnebegehren wurde zufolge Insolvenz der R.________ wieder zur�ckgezogen.
Mit Vereinbarung vom 25. November/2. Dezember 2008 trat der Insolvenzverwalter der R.________ der Beschwerdegegnerin unter anderem die Forderungen gegen die Beschwerdef�hrerin in vollem Umfang ab. Mit Zahlungsbefehl vom 25. August 2009 liess die Beschwerdegegnerin die Beschwerdef�hrerin �ber Fr. 61'982.-- nebst Zins betreiben, worauf die Beschwerdef�hrerin Rechtsvorschlag erhob.
B.a Mit Klage vom 12. April 2010 beantragte die Beschwerdegegnerin dem Handelsgericht des Kantons Aargau, die Beschwerdef�hrerin sei zu verpflichten, ihr EUR 40'289.90 nebst Zins zu 5 % seit 16. August 2007 und die Friedensrichterkosten von Fr. 190.-- zu bezahlen. Ferner sei der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. ooo.________ des Betreibungsamtes Lenzburg vollumf�nglich aufzuheben. Sie begr�ndete die Klageforderung damit, die Beschwerdef�hrerin schulde ihr gest�tzt auf die von der R.________ abgetretenen Forderungen einerseits EUR 20'856.17 f�r die von der R.________ in S.________ erbrachten Bohrarbeiten und andererseits EUR 19'433.73 f�r Aufwendungen der R.________ an Bausitzungen und die Abgeltung von Filmnutzungsrechten. Die Beschwerdef�hrerin machte geltend, die urspr�ngliche Forderung der R.________ von EUR 55'618.59 sei durch Bezahlung von EUR 34'744.42 und Verrechnung von eigenen Gegenforderungen von total EUR 20'844.17 untergegangen. Die Forderung von EUR 19'433.73 gem�ss Rechnung vom 18. Juli 2007 sei unbegr�ndet.
B.b Am 29. Mai 2012 schrieb das Handelsgericht des Kantons Aargau das Verfahren als durch teilweisen R�ckzug der Klage im Umfang von EUR 19'433.73 als erledigt ab. In teilweiser Gutheissung der Klage im noch verbleibenden Ausmass von EUR 20'856.17 verpflichtete es die Beschwerdef�hrerin, der Beschwerdegegnerin den Betrag von EUR 20'844.17 nebst Zins zu 5 % seit 16. August 2007 zu bezahlen. Ausserdem beseitigte es den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. ooo.________ des Betreibungsamtes Lenzburg im Umfang von Fr. 32'066.65 nebst Zins zu 5 % seit 16. August 2007. Im �brigen wies es die Klage ab.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Aargau vom 29. Mai 2012 aufzuheben und die Klage abzuweisen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Vorinstanz teilt mit, dass sie an ihrer Auffassung gem�ss angefochtenem Urteil festh�lt.
Die Beschwerdef�hrerin reichte unaufgefordert eine Replik ein.
Das angefochtene Urteil des Handelsgerichts ist ein Endentscheid, gegen den die Beschwerde zul�ssig ist (Art. 90 BGG). Das Handelsgericht hat als einzige kantonale Instanz im Sinne von Art. 75 Abs. 2 lit. b BGG entschieden. Der nach dem teilweisen Klager�ckzug vor der Vorinstanz streitig gebliebene Betrag entspricht umgerechnet in Schweizer Franken rund Fr. 32'066.65. Damit �bersteigt der Streitwert die Grenze nach Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde - unter Vorbehalt einer rechtsgen�genden Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - grunds�tzlich einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (vgl. BGE 136 II 508 E. 1.2 S. 511; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255; 133 III 350 E. 1.3 S. 351, 393 E. 7.1 S. 398, 462 E. 2.4 S. 466). �berdies ist in der Beschwerde darzutun, inwiefern die Behebung des ger�gten Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2). Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255).
Zu beachten ist, dass das Bundesgericht in die Beweisw�rdigung des Sachgerichts nur eingreift, wenn diese willk�rlich ist. Willk�r liegt nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen w�re, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133; 132 III 209 E. 2.1 S. 211; 131 I 57 E. 2 S. 61, 467 E. 3.1 S. 473 f.). Die Beweisw�rdigung ist mithin nicht schon dann willk�rlich, wenn vom Sachrichter gezogene Schl�sse nicht mit der Darstellung des Beschwerdef�hrers �bereinstimmen, sondern bloss, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist (BGE 135 II 356 E. 4.2.1 S. 362; 129 I 8 E. 2.1 S. 9; 116 Ia 85 E. 2b S. 88). Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das Sachgericht offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Inwiefern die Beweisw�rdigung willk�rlich sein soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Namentlich gen�gt es nicht, einzelne Beweise anzuf�hren, die anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet werden sollen, und dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik die eigene Auffassung zu unterbreiten, als ob diesem freie Sachverhaltspr�fung zuk�me (vgl. BGE 116 Ia 85 E. 2b S. 88).
Die Vorinstanz hielt zun�chst fest, dass die Beschwerdef�hrerin in ihrem Schreiben vom 31. Mai 2007 die Forderung der R.________ f�r die Horizontalbohrarbeiten in der H�he von EUR 55'618.59 ausdr�cklich anerkannt habe. Sodann h�tten die von der Beschwerdef�hrerin geleisteten Zahlungen von EUR 27'262.81, EUR 1'949.75 und EUR 5'561.86 als bewiesen zu gelten. Der Ausstand f�r die Bohrarbeiten betrage daher EUR 20'844.17 (und nicht EUR 20'856.17, wie von der Beschwerdegegnerin geltend gemacht).
Der Betrag von EUR 20'844.17 entspreche exakt dem "einmaligen Nachlass" gem�ss der der Beschwerdef�hrerin am 12. Juni 2007 zugegangenen Rechnung (AB 9) und auch den behaupteten Gegenforderungen der Beschwerdef�hrerin. Der Zeuge A.________, ehemaliger Gesch�ftsf�hrer der R.________, habe hierzu ausgesagt, die Beschwerdef�hrerin habe von der R.________ gew�nscht, den einmaligen Nachlass aus der eigentlichen Bauabrechnung herauszunehmen und separat als "Ingenieurleistungen" in Rechnung zu stellen. In der Folge h�tten die R.________ und die Beschwerdef�hrerin zusammen geschaut, dass dieser Betrag ca. EUR 20'000.-- ausmache, die R.________ habe in diesem Zusammenhang u.a. auch noch die Filmrechte "reingenommen". Die Vorinstanz folgerte, gest�tzt auf diese Zeugenaussage lasse sich die Position "abzgl. einmaliger Nachlass" in der korrigierten Rechnung der R.________ an die Beschwerdef�hrerin vom 30. M�rz 2007 (AB 9) einordnen, eine anderweitige Begr�ndung f�r die Vornahme des "Nachlasses" habe sich im Beweisverfahren nicht ergeben und sei auch nicht ersichtlich. Sodann hielt die Vorinstanz mit Blick auf den teilweisen Klager�ckzug fest, die Beschwerdegegnerin habe auf die weitere Geltendmachung der "Ingenieurleistungen" im Umfang von EUR 19'433.73 verzichtet und ihre Klage in diesem Ausmass reduziert. Die Vorinstanz pr�fte daher im Folgenden, ob die Beschwerdef�hrerin die von ihr behaupteten Gegenforderungen, die sie mit dem Ausstand von EUR 20'844.17 verrechnet haben wollte, habe beweisen k�nnen. Die Vorinstanz verneinte diese Frage, weshalb sie die reduzierte Klage (teilweise) guthiess.
4.1 Die Beschwerdef�hrerin beanstandet, dass die Vorinstanz auf die Zeugenaussage A.________ abstellte, wonach die Beschwerdef�hrerin von der R.________ gew�nscht habe, den einmaligen Nachlass aus der eigentlichen Bauabrechnung herauszunehmen und separat als "Ingenieurleistungen" in Rechnung zu stellen. Sie r�gt eine Verletzung der Verhandlungsmaxime, da die Beschwerdegegnerin eine entsprechende Behauptung nie aufgestellt habe, und die Vorinstanz damit ein �berschiessendes Beweisergebnis verwendet habe. Ausserdem verletze die Vorinstanz das rechtliche Geh�r, da der Entscheid insoweit ungen�gend begr�ndet sei.
4.2 Bei der R�ge der Verletzung der Verhandlungsmaxime ist zu beachten, dass dieselbe im vorliegenden Verfahren, das sich noch nach dem kantonalen Prozessrecht abwickelte (Art. 404 Abs. 1 ZPO), einen kantonalrechtlichen Grundsatz bildete, dessen Ausgestaltung von gewissen Ausnahmen abgesehen den Kantonen belassen war. Als solchen kann ihn das Bundesgericht nur pr�fen, wenn die Verletzung mit einer hinl�nglich begr�ndeten Willk�rr�ge geltend gemacht wird (BGE 134 III 379 E. 1.2 S. 382 f.; Urteil 4A_473/2010 vom 25. Januar 2011 E. 3.2.1).
Die Beschwerdef�hrerin begr�ndet indessen keine Willk�r, weshalb auf die R�ge der Verletzung der Verhandlungsmaxime nicht eingetreten werden kann. Wenn sie in der Replik ihre Ausf�hrungen zu diesem Thema neu einer Verletzung von Art. 8 ZGB zuordnen will, verkennt sie, dass diese Bestimmung nicht ber�hrt ist, da die Vorinstanz zur betreffenden Tatsache von einem positiven Beweisergebnis ausging, womit die Beweislastverteilung gegenstandslos wird (BGE 134 II 235 E. 4.3.4 S. 241; 130 III 591 E. 5.4 S. 602). Unabh�ngig davon weist die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung zutreffend darauf hin, dass die Beschwerdegegnerin in ihrer Replik an die Vorinstanz (Rz. 29) die Behauptung aufgestellt hatte, die Beschwerdef�hrerin habe (ausserdem) das Ergebnis der Baustelle durch das Verbuchen der Ingenieurleistungen auf eine andere Kostenstelle gegen�ber ihrem Beteiligungspartner B.________ besser aussehen lassen und dadurch Vorteile erzielen wollen. Dazu habe sie den Zeugen A.________ angerufen. Angesichts dieser beschwerdegegnerischen Behauptung kann jedenfalls nicht von einer offensichtlichen Verletzung der Verhandlungsmaxime ausgegangen werden, welche die Beschwerdef�hrerin von der rechtsgen�glichen Begr�ndung einer Willk�rr�ge dispensieren k�nnte.
4.3 Die Beschwerdef�hrerin h�lt die Begr�ndungspflicht f�r verletzt, weil sich die Vorinstanz nicht mit den - wie die Beschwerdef�hrerin angibt - "sich widersprechenden und gar in sich widerspr�chlichen" Zeugenaussagen auseinandergesetzt habe.
Der verfassungsrechtliche Geh�rsanspruch umfasst die Pflicht der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Sie muss kurz die wesentlichen �berlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die es seinen Entscheid st�tzt. Nicht erforderlich ist, dass sich die Begr�ndung mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt (BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188 mit Hinweisen).
Die Begr�ndung der Vorinstanz f�r ihre Annahme in Erw�gung 6.1.3 ist zwar knapp, l�sst aber doch erkennen, worauf sie abstellt, n�mlich auf die Zeugenaussage A.________. Mit dem Hinweis, eine anderweitige Begr�ndung f�r die Vornahme des "Nachlasses" habe sich im Beweisverfahren nicht ergeben und sei nicht ersichtlich, brachte sie sodann zum Ausdruck, dass sie die weiteren Aussagen, die zum Thema "Nachlass" im Beweisverfahren erfolgten, zur Kenntnis genommen hatte, aber offenbar f�r nicht �berzeugend hielt. Dies kann unter dem Blickwinkel der verfassungsrechtlichen Begr�ndungspflicht noch als hinreichend betrachtet werden.
Immerhin ist zuzugestehen, dass nicht von vornherein klar wird, was die Vorinstanz konkret meinte, indem sie ausf�hrte, gest�tzt auf diese Zeugenaussage lasse sich die Position "abzgl. einmaliger Nachlass" in der korrigierten Rechnung der R.________ an die Beschwerdef�hrerin vom 30. M�rz 2007 (AB 9) einordnen. Aus dem folgenden Pr�fungsverlauf des angefochtenen Urteils geht aber hervor, dass der Beschwerdef�hrerin nicht gefolgt werden kann, wenn sie annimmt, die Vorinstanz h�tte bejaht, dass der Beschwerdef�hrerin ein Nachlass auf dem Rechnungsbetrag f�r die Bohrarbeiten gew�hrt worden sei, und im Gegenzug dazu die R.________ in etwa den gleichen Betrag als "Ingenieurleistungen" in Rechnung gestellt habe. Die Beschwerdef�hrerin argumentiert auf dieser Basis, die urspr�nglich behauptete Forderung existiere nicht mehr, da in diesem Umfang ein Nachlass gew�hrt worden sei; eine an Stelle dieses Nachlasses erhobene Forderung f�r "Ingenieurleistungen" sei zur�ckgezogen worden, womit im Prozess keine Forderung mehr existiere. Die Vorinstanz hielt demgegen�ber fest, mit dem teilweisen Klager�ckzug verzichte die Beschwerdegegnerin auf die weitere Geltendmachung der "Ingenieurleistungen". Die Vorinstanz stellte daher weiterhin auf den bewiesenen Ausstand aus den Bohrarbeiten von EUR 20'844.17 ab und pr�fte, ob die Beschwerdef�hrerin die zur Verrechnung gestellten Gegenforderungen habe beweisen k�nnen. Diese Pr�fung h�tte die Vorinstanz nicht vorzunehmen brauchen, wenn sie von einem Nachlass im Umfang des Ausstandes von EUR 20'844.17 und damit von der Nichtexistenz der Klageforderung ausgegangen w�re. Demnach wird die Argumentation der Vorinstanz durchaus klar, wenn man nicht isoliert den oben erw�hnten Satz anschaut, sondern eine Gesamtbetrachtung des angefochtenen Urteils vornimmt.
5.1 Die Beschwerdef�hrerin moniert sodann eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung bzw. eine willk�rliche Beweisw�rdigung. Die Vorinstanz sei in Willk�r verfallen, indem sie, ohne die von der Beschwerdef�hrerin genannten Tatsachen und Beweise zu pr�fen, von einseitiger Verrechnung ausgegangen sei. Das Verhalten der Parteien sei ganz klar so zu w�rdigen, dass eine Einigung �ber den Reduktionsbetrag im Sinne der Summe der Gegenrechnungen erfolgt sei. Somit habe die Beschwerdef�hrerin nicht einseitig Verrechnung erkl�rt mit der Folge, dass sie die verrechneten Forderungen substanziiert h�tte behaupten und beweisen m�ssen. Die Beschwerdef�hrerin rekapituliert die "Chronologie der Ereignisse". Dabei beruft sie sich insbesondere darauf, dass sie der R.________ die "Vereinbarung" per Fax am 6. Juni 2007 zugesandt habe, in der die Gegenforderungen detailliert aufgelistet gewesen seien. Unmittelbar nach Erhalt dieser Vereinbarung mit der Auflistung der Gegenforderungen habe die R.________ die Rechnung mmm.________ datiert mit 30. M�rz 2007 (AB 9) ausgefertigt und der Beschwerdef�hrerin am 12. Juni 2007 zugestellt. Diese Rechnung enthalte den "einmaligen Nachlass" im Betrag von EUR 20'844.17, der auf den Cent genau der Summe der gegengestellten Rechnungen gem�ss "Vereinbarung" entspreche.
5.2 Diese Darstellung der Beschwerdef�hrerin mag auf den ersten Blick plausibel erscheinen. Das bedeutet indes noch nicht, dass die diesbez�gliche W�rdigung der Vorinstanz willk�rlich ist. Zum einen gilt es zu beachten, dass die Beschwerdef�hrerin die Ereignisse einseitig aus ihrer Sicht schildert. Zum andern belegt sie nicht mit Aktenhinweisen, dass sie der Vorinstanz s�mtliche relevanten Tatsachen zum angeblichen Vertragsschluss prozesskonform unterbreitet und zum Beweis verstellt hat. Sie verweist einzig auf ihre Duplik S. 11/12 als Beleg daf�r, dass sie die "Vereinbarung" der R.________ per Fax am 6. Juni 2007 zugesandt hat. F�r die weiteren Behauptungen fehlen Aktenhinweise auf ihre Rechtsschriften. Der Vorwurf, die Vorinstanz habe die "genannten Tatsachen und Beweise" nicht beachtet, entbehrt daher der Grundlage, da nicht dargetan ist, dass dieselben der Vorinstanz prozesskonform unterbreitet wurden. Die Vorinstanz stellte im Gegenteil fest, die Beschwerdef�hrerin habe es unterlassen, in ihren Rechtsschriften in dieser Hinsicht die fraglichen Einzeltatsachen zum angeblichen Vertragsschluss mit der R.________ so detailliert zu begr�nden und umfassend und klar darzulegen, dass dar�ber im Einzelnen h�tte Beweis abgenommen werden k�nnen. Einzelne Behauptungen zum angeblichen Vertragsschluss an sich fehlten ebenfalls. Die Vorinstanz �bersah keineswegs, dass die Beschwerdef�hrerin geltend gemacht hatte, die Verrechnung sei anl�sslich der "Vereinbarung" vom 6. Juni 2007 zustande gekommen. Allein aus der nicht unterzeichneten "Vereinbarung" vom 6. Juni 2007 ergab sich aber f�r die Vorinstanz kein Vertragsschluss, was nicht als willk�rlich beanstandet werden kann. Obwohl schon die unzureichende Substanziierung zur Abweisung der geltend gemachten Anspr�che (Gegenforderungen) gef�hrt h�tte, pr�fte die Vorinstanz, ob sich aus den Urkunden und Zeugen- und Parteibefragungen etwas f�r den Standpunkt der Beschwerdef�hrerin, wonach die von ihr verrechnungsweise geltend gemachten Forderungen Bestandteil eines zwischen ihr und der R.________ geschlossenen Vertrags gewesen seien, ableiten liesse, was sie mit eingehender Begr�ndung verneinte. Die Beschwerdef�hrerin geht auf diese Erw�gungen der Vorinstanz nicht ein und begr�ndet nicht, inwiefern die W�rdigung der Vorinstanz willk�rlich sein soll. Auf ihre appellatorischen Ausf�hrungen kann daher nicht eingetreten werden.