Source: https://www.sgu-naumann.de/S.htm
Timestamp: 2019-01-16 06:08:53
Document Index: 160104541

Matched Legal Cases: ['§ 823', '§ 831', '§ 1', '§ 23', '§ 14', '§ 2', '§ 25', '§ 14', '§ 1', '§ 5', '§ 1', '§ 1', '§ 15', '§ 22', '§ 20', 'Art. 36', 'Art. 35', '§ 6', '§ 26', '§ 6', '§ 26', '§ 26', '§ 3', '§ 35', '§ 35', '§ 52', '§ 38', '§ 38', '§ 35', 'BGH', '§ 3', '§ 48', '§ 20', '§ 3', '§ 10', '§ 3', '§ 3', 'BGH', 'BGH', '§ 58', '§ 1', '§ 9', '§ 9']

sgu-naumann - S
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4.1 Sanitärräume:
(2) In Sanitärräumen darf eine lichte Höhe von 2,50 m nicht unterschritten werden. In bestehenden Arbeitsstätten ist bis zu einem wesentlichen Umbau eine geringere lichte Höhe zulässig, soweit sie dem Bauordnungsrecht der Länder entspricht. Anforderungen zur Bewegungsfläche in Sanitärräumen sind den Punkten 5.3, 6.3 und 7.3 zu entnehmen.
Hinweis: dieser Abschnitt enthält u. a. Gestaltungsbeispiele
5.4 Ausstattung:
Hinweis: Bei Bedarf (z. B. bei Tätigkeiten mit Einsatz von Desinfektionsmitteln) sind Hautpflege- und Hautschutzmittel bereitzustellen (Hautschutzplan).
Hinweis: dieser Abschnitt enthält Gestaltungsbeispiele und Angaben zu Anzahlen
8.2 Toilettenräume und mobile, anschlussfreie Toilettenkabinen:
8.3 Waschräume:
8.5 Umkleideräume:
DGUV-I 209-002 (BGI 543) Schleifen
Hinweis: "Die Pflicht zur Sicherung von Gefahrquellen wird als „Verkehrssicherungspflicht“ bezeichnet. Diese Gefahrenquellen sind überwiegend nicht gesetzlich geregelt, sondern aus der Rechtsprechung entstanden." Quelle: https://www.juraforum.de/lexikon/verkehrssicherungspflicht
§ 823 Schadensersatzpflicht:
§ 831 Haftung für den Verrichtungsgehilfen:
DGUV-I 214-049 (GUV-I 8569) Arbeitsschutz beim Straßenunterhaltungsdienst - Ein Tag beim Winterdienst
§ 1 Eigentümerpflichten; Verordnungsermächtigungen:
(1) Jeder Eigentümer eines Grundstücks oder eines Raums ist verpflichtet, fristgerecht Folgendes zu veranlassen:
1. die Reinigung und Überprüfung von kehr- und prüfungspflichtigen Anlagen sowie
2. die Schornsteinfegerarbeiten, die für kleine und mittlere Feuerungsanlagen durch Rechtsverordnung nach § 23 Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vorgeschrieben sind.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates zum Zweck der Erhaltung der Betriebs- und Brandsicherheit, des Umweltschutzes, der Energieeinsparung und des Klimaschutzes durch Rechtsverordnung zu bestimmen,
Die Landesregierungen werden ermächtigt, über die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie getroffenen Regelungen hinaus durch Rechtsverordnung weitere Anlagen zu bestimmen, die zu den in Satz 2 aufgeführten Zwecken gereinigt oder überprüft werden müssen, und in welchen Zeiträumen dies zu geschehen hat. Die Landesregierungen können diese Ermächtigung auf oberste Landesbehörden übertragen.
(2) Jeder Eigentümer hat unverzüglich dem zuständigen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger schriftlich oder elektronisch mitzuteilen:
1. Änderungen an kehr- und überprüfungspflichtigen Anlagen, den Einbau neuer Anlagen und die Inbetriebnahme stillgelegter Anlagen sowie
2. die dauerhafte Stilllegung einer kehr- und überprüfungspflichtigen Anlage.
Im Fall des Übergangs des Eigentums an einem Grundstück oder einem Raum hat der neue Eigentümer dies unter Angabe seines Namens und seiner Anschrift unverzüglich nach dem Eigentumsübergang dem zuständigen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger schriftlich oder elektronisch mitzuteilen.
(3) Jeder Eigentümer oder Besitzer eines Grundstücks oder eines Raums ist verpflichtet, dem bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger und sonstigen Beauftragten der zuständigen Behörden für die Durchführung der in den §§ 14, 15 und 26 bezeichneten Tätigkeiten sowie von Tätigkeiten, die durch Landesrecht vorgesehen sind, Zutritt zu den Grundstücken und Räumen zu gestatten. Jeder Besitzer ist zusätzlich verpflichtet, dem mit Schornsteinfegerarbeiten Beauftragten für die Durchführung von in § 2 Absatz 1 Satz 1 bezeichneten Tätigkeiten Zutritt zu gestatten.
nicht gestattet, erlässt die zuständige Behörde unverzüglich eine Duldungsverfügung. § 25 Absatz 3 und 4 ist entsprechend anzuwenden.
§ 14 Feuerstättenschau:
(1) Jeder bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger hat persönlich zweimal während des Zeitraums seiner Bestellung sämtliche Anlagen in den Gebäuden seines Bezirks zu besichtigen, in denen folgende Arbeiten durchzuführen sind:
1. Arbeiten nach den Rechtsverordnungen nach § 1 Absatz 1 Satz 2 und 3,
2. für kleine und mittlere Feuerungsanlagen durch Rechtsverordnung auf Grund des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vorgeschriebene Arbeiten oder
Der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger prüft die Betriebs- und Brandsicherheit der Anlagen (Feuerstättenschau). Eine Feuerstättenschau darf frühestens drei Jahre und soll spätestens fünf Jahre nach der letzten Feuerstättenschau durchgeführt werden.
(2) Stellt der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger bei der Feuerstättenschau fest, dass eine Anlage nicht betriebs- oder brandsicher ist, und ist Gefahr im Verzug, so trifft er die erforderlichen vorläufigen Sicherungsmaßnahmen. Als vorläufige Sicherungsmaßnahme ist auch die vorläufige Stilllegung einer Anlage zulässig. Der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger unterrichtet die zuständige Behörde unverzüglich über die getroffenen Sicherungsmaßnahmen. Diese hat die vorläufigen Sicherungsmaßnahmen als Sicherungsmaßnahmen zu verfügen oder diese aufzuheben.
(3) Der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger hat dem Eigentümer die bei der Feuerstättenschau festgestellten Mängel schriftlich oder in elektronischer Form mitzuteilen. § 5 Absatz 1 Satz 2 und 3 ist entsprechend anzuwenden.
KÜO Kehr- und Überprüfungsordnung
§ 1 Kehr- oder überprüfungspflichtige Anlagen:
Anlage 1 (zu § 1 Absatz 4) Anzahl der Kehrungen und Überprüfungen:
3 Gasförmige Brennstoffe:
3.1 raumluftabhängige Feuerstätte einmal im Kalenderjahr
3.2 raumluftunabhängige Feuerstätte einmal in jedem zweiten Kalenderjahr
3.3 raumluftabhängige Brennwertfeuerstätte an einer Abgasanlage für Überdruck einmal in jedem zweiten Kalenderjahr
3.4 Blockheizkraftwerk, Wärmepumpe, ortsfester Verbrennungsmotor und Brennstoffzellenheizgerät einmal in jedem zweiten Kalenderjahr
3.5 Anlage nach 3.2 oder 3.3 mit selbstkalibrierender kontinuierlicher Regelung des Verbrennungsprozesses einmal in jedem dritten Kalenderjahr
1. BImSchV Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen
§ 15 Wiederkehrende Überwachung:
DGUV-R 101-021 (BGR 218) Schornsteinfegerarbeiten
>> Schornsteinfegernetzwerk
>> Tabelle mit den Überprüfungs- und Messfristen für Öl- und Gasfeuerungsanlagen
>> Tabelle mit den Überprüfungs- und Messfristen für Kessel für feste Brennstoffe
Konkretisiert durch:
Die vorliegende TRGS beruht auf der BGR 220 "Schweißrauche" des Fachausschusses "Metall und Oberflächenbehandlung" der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung - DGUV. Die Inhalte der BGR 220 wurden vom Ausschuss für Gefahrstoffe unter Berücksichtigung der Handlungsanleitung des Länderausschusses für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) „Schutzmaßnahmen zur Minimierung der Gefahrstoffexposition beim Schutzgasschweißen“ (LV 42) aufgegriffen, fortentwickelt und als TRGS in das Regelwerk übernommen. (Auszug aus dem Vorwort)
Anmerkung: Die TRGS 528 ersetzt die bisherige BGR 220.
DGUV-R 109-002 (BGR 121) Arbeitsplatzlüftung - Lufttechnische Maßnahmen
DGUV-I 209-010 (BGI 553) Lichtbogenschweißen
DGUV-I 209-011 (BGI 554) Gasschweißer
DGUV-I 209-016 (BGI 593) Schadstoffe beim Schweißen und bei verwandten Verfahren
DGUV-I 209-047 (BGI 743) Nitrose Gase beim Schweißen und bei verwandten Verfahren
DGUV-I 209-073 (BGI 5121) Arbeitsplatzlüftung - Entscheidungshilfen für die betriebliche Praxis
DGUV-I 209-077 (BGI 7006-1) Schweißrauche - geeignete Lüftungsmaßnahmen
DGUV-I 209-078 (BGI 7006-2) Absauganlagen einkaufen - aber richtig!
Richtlinie VDI/DVS 6005 "Gefahrstoffe und Lüftungstechnik beim Schweißen"
BAuA-Forschungsbericht "Optische Strahlenbelastung beim Schweißen - Erfassung und Bewertung"
BAuA Drehscheibe Lichtbogenschweißen zur Ermittlung der Strahlungsgefährdung
§ 22 Sicherheitsbeauftragte:
§ 20 Bestellung und Aufgaben von Sicherheitsbeauftragten:
• Im Unternehmen bestehende Unfall- und Gesundheitsgefahren,
• Räumliche Nähe der zuständigen Sicherheitsbeauftragten zu den Beschäftigten,
• Zeitliche Nähe der zuständigen Sicherheitsbeauftragten zu den Beschäftigten,
• Fachliche Nähe der zuständigen Sicherheitsbeauftragten zu den Beschäftigten,
• Anzahl der Beschäftigten.
DGUV-R 100-001 (BGR A1) Grundsätze der Prävention 4.2 Sicherheitsbeauftragte
Handlungsanleitung zur Umsetzung der DGUV Vorschrift 1 - Empfehlung der BG ETEM zur Ermittlung der Anzahl der Sicherheitsbeauftragten
Meldeblock zur Verbesserung der Arbeitssicherheit (BG ETEM)
DGUV-I 211-042 Sicherheitsbeauftragte
Eine neue Informationsbroschüre für Sicherheitsbeauftragte.
BG ETEM Arbeitsschutz kompakt Sicherheitsbeauftragte (JB 017)
Zeitschrift (vierteljährlich):
SiBe-Report der UK NRW
Verordnung (EU) Nr. 453/2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH)
Anhang II Anforderungen an die Erstellung des Sicherheitsdatenblatts:
8 Dokumentation:
(8) Es wird darauf hingewiesen, dass Sicherheitsdatenblätter nach REACH-VO Art. 36 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 35 auch bei den Verwendern (nachgeschalteten Anwendern) mindestens zehn Jahre nach der letzten Verwendung der Stoffe oder Zubereitungen/Gemische zur Verfügung gehalten werden müssen.
Artikel 31 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH) fordert, dass der Lieferant eines Stoffes oder einer Zubereitung dem Abnehmer ein Sicherheitsdatenblatt nach Anhang II zur Verfügung stellt; nach Artikel 31 Abs. 5 REACH muss dieses in einer Amtssprache des Mitgliedstaates vorgelegt werden, in dem der Stoff oder die Zubereitung in Verkehr gebracht wird. Ein Verstoß gegen eine der Bestimmungen kann nach § 6 Abs. 1 Nr. 12 Chemikalien-Sanktionsverordnung -ChemSanktionsV- i. V. m. § 26 Abs. 1 Nr. 11 Satz 1 Chemikaliengesetz -ChemG- mit einem Bußgeld geahndet werden.
Nach Artikel 35 REACH hat der Arbeitgeber den Arbeitnehmern Zugang zu den gemäß Artikel 31 und 32 bereitgestellten Informationen, also auch dem Sicherheitsdatenblatt, zu gewähren. Ein Verstoß hiergegen ist nach § 6 Abs. 1 Nr. 19 ChemSanktionsV i. V. m. § 26 Abs. 1 Nr. 11 ChemG bußgeldbewährt.
Ein Bußgeld kann somit den Zulieferer als auch den Arbeitgeber als Endanwender betreffen.
Das Bußgeld kann in allen Fällen bis zu 50.000 Euro betragen (§ 26 Abs.2 ChemG).
(Quelle: KomNet Dialog 22952 vom 27.01.2015)
euSDB UG - kostenpflichtiger Informationsdienst für Sicherheitsdatenblätter
Der Sicherheitspass dient zur Dokumentation von Schulungen, Unterweisungen und der Teilnahme an der arbeitsmedizinischen Vorsorge. Insbesondere auf Baustellen kann der Mitarbeiter hiermit seine Qualifikation gegenüber Aufsichtspersonen nachweisen. Neben der Dienst- und Privatanschrift können auch im Notfall zu benachrichtigende Personen (ICE) eingetragen werden.
In der separat erhältlichen Premium-Schutzhülle können zusätzliche Dokumente wie Führerschein, Staplerschein etc. mitgeführt werden.
Auszug aus dem Sicherheitspass:
Bezugsquelle: Ströher Druckerei und Verlag GmbH & Co. KG
Anlage 3 Lagerung entzündbarer Flüssigkeiten in Sicherheitsschränken *1)
1. nur ein Schrank pro Nutzungseinheit/Brand(bekämpfungs)abschnitt aufgestellt wird, bei mehr als 100 m² Nutzungseinheit/Brand(bekämpfungs)abschnitt darf je 100 m² ein Schrank aufgestellt werden oder
2. die Nutzungseinheit/der Brand(bekämpfungs)abschnitt durch eine automatische Brandmeldeanlage und eine anerkannte Werkfeuerwehr mit einer maximalen Hilfsfrist von fünf Minuten nach Alarmierung zur Verfügung steht, oder eine automatische Löschanlage vorhanden ist.
(5) Alternativ können vorhandene Sicherheitsschränke nach DIN 12925-1 mit einer Feuerwiderstandsfähigkeit von 20 Minuten weiterhin betrieben werden (Bestandsschutz).
1. dass im Schrank keine anderen Tätigkeiten durchgeführt werden dürfen, wie z. B. Umfüllen,
2. dass einzustellende Verpackungen an der Außenseite keine Kontaminationen aufweisen dürfen,
3. welche Schutzmaßnahmen zu ergreifen sind, falls explosionsfähige Atmosphäre im Sicherheitsschrank, in der Umgebung und ggf. in der Lüftungsleitung entstehen kann,
4. welche Maßnahmen nach einem Brandfall zu ergreifen sind, die sicherstellen, dass z. B. beim Öffnen des Schrankes vom Inneren keine Gefahr mehr aus geht.
2 Lüftung von Sicherheitsschränken: *2)
2.1 Sicherheitsschränke mit technischer Lüftung:
2.2 Sicherheitsschränke ohne technische Lüftung:
*1) Nähere Konkretisierungen finden sich im Beispiel 2.2.8 in der Beispielsammlung der BGR 104 Teil 2
*2) In Übereinstimmung mit TRGS 720ff und BGR 104
DGUV Regel 113-001 (BGR 104) Explosionsschutz-Regeln (EX-RL) Anlage 4
Beispielsammlung zur Einteilung explosionsgefährdeter Bereiche in
Zonen nach TRBS 2152 Teil 2, Anhang Abschnitt 2
2.28 Lagern im Sicherheitsschrank:
Beispiel Behälter sind dicht verschlossen; natürliche Lüftung vorhanden:
Zone 1 im Innern des Sicherheitsschrankes
Zone 2 in der Umgebung R 2,5 m um den Sicherheitsschrank in einer Höhe von 0,5 m über Fußboden
DENIOS Auswahlhilfe für Sicherheitsschränke
Siehe auch: >> Lagerung von Gefahrstoffen, Prüfung von Lagereinrichtungen, Ex-Schutzzonen
Ein Video über einen Brandtest von Sicherheitsschränken für brennbare Flüssigkeiten finden Sie am Ende dieser Seite: >> /Brandschutz.htm. Weitere Videos von asecos finden Sie bei YouTube.
Anhang 1.3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung:
ASR A1.3 Technische Regel für Arbeitsstätten
Beispiele für die 5 verschiedenen Gruppen von Sicherheitszeichen:
3.3. Verbotszeichen
3.4. Warnzeichen
3.5. Gebotszeichen
3.6. Rettungszeichen
3.7. Brandschutzzeichen
(Quelle: Symbolbibliothek der BGN >> Zip-Download)
Die Sicherheitszeichen können, z. B. zur Gestaltung von Betriebsanweisungen, kostenfrei auch hier heruntergeladen werden: Symbolbibliothek light (Jedermann-Verlag GmbH)
Hinweis: Die alte Kennzeichnung nach der ehemaligen BGV A8 darf weiter verwendet werden, wenn die Gefährdungsbeurteilung ergibt, dass auch damit das Schutzziel erreicht wird. Eine Vermischung von alter und neuer Kennzeichnung ist nicht zulässig. >> Siehe DGUV Information 04
>> Neue Sicherheitskennzeichen in der DIN EN ISO 7010 (Stand 21.03.2018)
DGUV-I 203-016 (BGI 758) Kennzeichnung von Arbeitsbereichen mit UN > 1 kV
Anhang 3 Arbeitsbedingungen
3.4 Beleuchtung und Sichtverbindung:
BaustellV Baustellenverordnung
§ 3 Koordinierung:
Abb. aus RAB 31 Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan - SiGePlan -
Hinweis: Die Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB) konkretisieren die Baustellenverordnung (BaustellV) und geben den Stand der Technik bezüglich Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen wieder.
- Anlage B Arbeitsschutzfachliche Kenntnisse
- Anlage C Spezielle Koordinatorenkenntnisse
Praxishilfe der BAuA zu häufig gestellten Fragen zur BaustellV: FAQ
§ 35 Sonderrechte:
Zu § 35 Sonderrechte Absatz 6:
I. Satz 1 gilt auch für Fahrzeuge des Straßenwinterdienstes, die zum Schneeräumen, Streuen usw. eingesetzt sind.
II. Die Fahrzeuge sind nach DIN 30710 zu kennzeichnen.
IV. Die Warnkleidung muß der EN 471 entsprechen. Folgende Anforderungsmerkmale der EN 471 müssen hierbei eingehalten werden.
1. Warnkleidungsausführung (Absatz 4.1) mindestens die Klasse 2 gemäß Tabelle 1,
2. Farbe (Absatz 5.1) fluoreszierendes Orange-Rot oder fluoreszierendes Gelb gemäß Tabelle 2,
3. Mindestrückstrahlwerte (Absatz 6.1) die Klasse 2 gemäß Tabelle 5.
Warnkleidung, deren Warnwirkung durch Verschmutzung, Alterung oder Abnahme der Leuchtkraft der verwendeten Materialien nicht mehr ausreicht, darf nicht verwendet werden.
Hinweis: Die DIN EN 471 „Warnkleidung – Prüfverfahren und Anforderungen“ wurde inzwischen durch die EN ISO 20471 abgelöst. Warnkleidung nach der alten Norm DIN EN 471, die schon in Benutzung ist, darf unbegrenzt weiter verwendet werden!
>> Beispiele finden Sie hier: www.rsa-95.de/15/Warnmarkierung/DIN_30710.htm
§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten:
§ 38 Blaues Blinklicht und gelbes Blinklicht:
Zu § 38 Sonderrechte Absatz 3:
I. Gelbes Blinklicht darf auf der Fahrt zur Arbeits- oder Unfallstelle nicht verwendet werden, während des Abschleppens nur, wenn der Zug ungewöhnlich langsam fahren muß oder das abgeschleppte Fahrzeug oder seine Ladung genehmigungspflichtige Übermaße hat. Fahrzeuge des Straßendienstes der öffentlichen Verwaltung dürfen gelbes Blinklicht verwenden, wenn sie Sonderrechte (§ 35 Abs. 6) beanspruchen oder vorgebaute oder angehängte Räum- oder Streugeräte mitführen.
>> Beispiele finden Sie hier: www.rsa-95.de/15/Sicherungsfahrzeug/RSA_Sicherungsfahrzeug.htm
3.2.1.2.1 Ultraviolette Strahlung:
UV-Strahlung tritt z.B. beim Schweißen, bei intensiver Sonnenstrahlung, bei der Lacktrocknung, der Kunststoffhärtung oder bei medizinischen Anwendungen auf. Sie ist gefährlich für die Haut und die Augen. Bei der Einwirkung dieser Strahlung auf die Augen kann es langfristig zum Augenkatarakt (Star) oder kurzfristig zu Horn- oder Bindehautentzündungen („Verblitzen“) kommen.
3.2.3.2 Augenschutz gegen optische Gefährdungen:
BAuA-Publikation "Sonnenbrillen - Sicherer Sonnenschutz für die Augen"
Das menschliche Auge ist ein empfindliches Organ und muss bei der Arbeit und in der Freizeit gegen schädliche Einflüsse geschützt werden. Nicht nur umherfliegende Gegenstände, Späne, Staub und andere mechanische Reize können dem Auge gefährlich werden, sondern auch Blendung und UV-Strahlung. (Quelle: BAuA)
etem 03.2018 Sonnenbrillen am Arbeitsplatz
11 Lagerung von Aerosolpackungen und Druckgaskartuschen
11.1 Anwendungsbereich:
(1) Die folgenden Regelungen gelten bei der Lagerung von Aerosolen in Aerosolpackungen (gekennzeichnet mit H222 oder H223) und für Gase in Druckgaskartuschen (gekennzeichnet mit H220 oder H221), die in einer Nettomasse von mehr als 20 kg gelagert werden.
(2) Dies gilt auch für nicht als gefährlich gekennzeichnete Aerosolpackungen und Druckgaskartuschen ab 200 kg, falls diese nicht in geschlossenen Gitterboxen gelagert werden, die im Falle eines Zerknalls eine Freisetzung verhindern.
(3) Die Lagerung von Aerosolpackungen und Druckgaskartuschen in Verkaufsräumen und den dazugehörigen Vorratsräumen wird in Anlage 2 geregelt.
11.2 Bauliche Anforderungen und Brandschutz:
(1) Bei der Lagerung von Aerosolpackungen oder Druckgaskartuschen in Lagerräumen für ortsbewegliche Behälter darf die Lagermenge für brennbare Flüssigkeiten und das auf den Aerosolpackungen oder Druckgaskartuschen angegebene Nettovolumen des Inhalts zusammen die höchstzulässige Lagermenge von 100 t pro Lagerraum nicht überschreiten.
(2) Lagerräume
1. dürfen nicht in bewohnten Gebäuden liegen,
2. sind gegenüber anderen Räumen durch feuerbeständige Bauteile (Feuerwiderstandsdauer
mindestens 90 Minuten) abzutrennen,
3. müssen Fußböden aus nichtbrennbaren Baustoffen haben und
4. müssen eine ausreichende Lüftung besitzen und den Anforderungen an den Explosionsschutz
gemäß Anlage 5 genügen.
(3) Flächen über 500 m2 sind nur zulässig, wenn ein mit der zuständigen Behörde abgestimmtes Brandschutzkonzept vorhanden ist.
(4) Lagerräume mit einer Fläche von mehr als 1.600 m² sind voneinander durch Brandwände zu trennen.
(5) Angebrochene Druckgaskartuschen dürfen, insbesondere in Arbeitsräumen, nur in Sicherheitsschränken gelagert werden.
DGUV-I 213-005 (BGI 646) BGHW-Merkblatt 20 - Spraydosen und Gaskartuschen
Außer Kraft gesetzte Technische Regeln:
TRG 300 Technische Regeln Druckgase (Spraydosen=Druckgaspackungen)
TRG 301 Technische Regeln Druckgase (Gaskartuschen)
Infoblatt Spraydosen mit Informationen zur Entsorgung:
Generell ist zu bedenken, daß es, abhängig vom Produkt, häufig nicht möglich ist, eine Spraydose komplett zu entleeren. Der Restinhalt, die Summe aus Treibmittel und Produkt, liegt im Bereich von 0,5-2,5 Gew.-%. Jeder Verbraucher sollte sich des Restrisikos bewußt sein, das bei Lagerung, Transport und Aufbereitung besteht. Deshalb sollten Spraydosen, die technische Produkte (z.B. Sprühfette, -öle, Reinigungssprays, etc.) enthielten oder mit einem Gefahrensymbol als giftig, ätzend, umweltgefährlich, ähnlichem oder R-Sätzen ausgewiesen sind, weiterhin als besonders überwachungsbedürftige Abfälle entsorgt werden, auch wenn sie entleert erscheinen.
AVV Abfallverzeichnis-Verordnung
Anlage Abfallverzeichnis:
AVV-Nr. 160504* Gefährliche Stoffe enthaltende Gase in Druckbehältern (einschl. Halonen)
AVV-Nr. 150110* Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind
AVV § 3 (1): Die mit einem Sternchen (*) versehenen Abfallarten im Abfallverzeichnis sind gefährlich im Sinne des § 48 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes. Dies gilt auch für die von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern nach § 20 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes gesammelten Abfälle.
DEKRA-Information "Leere Spraydosen als Abfall-Druckgaspackungen entsorgen"
Information von Dr. Hartmut H. Frenzel "Wie entsorge ich Spraydosen richtig?" (Nach ADR 2017)
Siehe >> Druckgasflaschen, Lagerung von Gefahrstoffen
(10) Stand der Technik ist der Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Maßnahme oder Vorgehensweise zum Schutz der Gesundheit und zur Sicherheit der Beschäftigten oder anderer Personen gesichert erscheinen lässt. Bei der Bestimmung des Stands der Technik sind insbesondere vergleichbare Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen heranzuziehen, die mit Erfolg in der Praxis erprobt worden sind.
EmpfBS 1114 (ehem. BeKBS 1114) Empfehlungen zur Betriebssicherheit
2.2 Aufrechterhaltung der Sicherheit des Arbeitsmittels:
(1) Der Arbeitgeber muss dafür sorgen, dass die Verwendung der Arbeitsmittel über die gesamte Verwendungsdauer nach dem Stand der Technik sicher ist.
(3) Der Stand der Technik bei der Verwendung von Arbeitsmitteln kann sich im Laufe der Verwendungsdauer zwar durch neue sicherheitstechnische Erkenntnisse verändern; daraus folgt aber nicht, dass z. B. das Fortschreiben einer Produktnorm zwangsläufig eine Nachrüstverpflichtung für den Arbeitgeber in Bezug auf die Beschaffenheit für bereits verwendete Arbeitsmittel nach sich zieht. Die nach dem Stand der Technik sichere Verwendung älterer Arbeitsmittel kann auch über ergänzende Schutzmaßnahmen nach der Gefährdungsbeurteilung unter Anwendung des T-O-P-Prinzips gewährleistet werden. Hierbei ist auch dem Verbesserungsgrundsatz gemäß § 3 Absatz 1 Satz 3 ArbSchG Rechnung zu tragen.
3.4 Anpassung an den Stand der Technik:
(1) § 10 Absatz 1 BetrSichV legt fest, dass der Arbeitgeber Instandhaltungsmaßnahmen treffen muss, damit das Arbeitsmittel während der gesamten Verwendungsdauer in einem sicheren Zustand erhalten bleibt. Sofern sich der Stand der Technik in Bezug auf das zu erreichende Schutzniveau ändert, ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu prüfen, ob zusätzliche Schutzmaßnahmen erforderlich sind.
(2) Bei der Überprüfung der Gefährdungsbeurteilung gemäß § 3 Absatz 7 BetrSichV der bestehenden Maßnahmen zur sicheren Verwendung des Arbeitsmittels ist ein Vergleich mit dem Stand der Technik für die sichere Verwendung von Arbeitsmitteln zu führen, wie er zum Zeitpunkt der Überprüfung existiert.
(3) Aus der Überprüfung der Gefährdungsbeurteilung gemäß § 3 Absatz 7 BetrSichV und der danach getroffenen Maßnahmen zur sicheren Verwendung des Arbeitsmittels können sich folgende Möglichkeiten ergeben:
1. es sind keine Modifikationen der Maßnahmen nötig
2. wenn modifizierte Maßnahmen nötig sind:
a) Nachrüstung technischer Schutzmaßnahmen,
b) Falls technische Maßnahmen nicht möglich oder allein nicht ausreichend sind
˗ organisatorische und/oder
˗ personenbezogene Maßnahmen durchführen,
c) falls modifizierte Maßnahmen nach a) und b) nicht möglich oder allein nicht ausreichend sind
˗ Arbeitsmittel außer Betrieb nehmen.
3.5 Hinweise zur Bewertung von Ausnahmefällen:
(1) In besonderen Ausnahmefällen kann ein Missverhältnis zwischen dem präventiven Nutzen der Maßnahme und dem mit den Maßnahmen verbundenen Aufwand entstehen (Grundsatz der Verhältnismäßigkeit).
(2) Wenn ein Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln und festzulegen hat, ob vorhandene Maßnahmen an den Stand der Technik angepasst werden müssen, kann eine ausnahmsweise erforderliche Ermittlung des Verhältnisses von Aufwand und Nutzen der Maßnahmen analog zum Verwaltungsverfahrensrecht vorgenommen werden (Grundsatz der Verhältnismäßigkeit).
(3) Fragen zur Verhältnismäßigkeit sind in den Rechtsgrundlagen zum Arbeitsschutz nicht explizit enthalten. Eine zum Verwaltungsverfahrensrecht analoge Betrachtung der Frage der Verhältnismäßigkeit ist jedoch zulässig, wenn ein Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln und festzulegen hat, ob vorhandene Maßnahmen ausreichend sind oder angepasst werden müssen.
(4) Demnach ist eine Maßnahme dann verhältnismäßig, wenn sie
− geeignet ist,
− erforderlich ist, diesen Zweck zu erreichen, und
− sich als angemessen darstellt.
(5) Im Einzelfall kann eine Bewertung einer Maßnahme im Hinblick auf die damit verbundenen Vor- und Nachteile sowie den Aufwand zu der Einschätzung führen, dass die Verhältnismäßigkeit nicht gegeben ist. In einem solchen Einzelfall ist eine Entscheidung zu treffen, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen ein Arbeitsmittel weiter verwendet werden kann.
Hinweis: Im Abschnitt 4 wird in anschaulichen Beispielen aus der Praxis verdeutlicht, wie hier vorzugehen ist.
BGHM-Aktuell 03-2016 zu Altmaschinen ohne CE
BGHM-Checkliste Maschinen ohne CE
>> Wissenschaftliches Hintergrundpapier (vormals Anlage 2)
2.3 Ergänzende Schutzmaßnahmen für Tätigkeiten mit Exposition gegenüber einatembaren Stäuben:
>> 2.4 Allgemeiner Staubgrenzwert
Achtung: ab 01.01.2019 gilt der Allgemeine Staubgrenzwert von 1,25 mg/m3 Luft!
TRGS 504 Tätigkeiten mit Exposition gegenüber A- und E-Staub
Anmerkung: (A-Fraktion) alveolengängiger Staub, (E-Fraktion) einatembarer Staub
(3) Der Arbeitgeber hat aufgrund der Absenkung des Allgemeinen Staubgrenzwertes (A-Fraktion) die im Betrieb vorliegende Gefährdungsbeurteilung für staubbelastende Tätigkeiten und Verfahren zu prüfen. Wird der neue Grenzwert bereits eingehalten, besteht diesbezüglich kein Handlungsbedarf zur Festlegung und Umsetzung weiterer Schutzmaßnahmen.
DGUV-I 213-100 Branchen- oder tätigkeitsspezifische Hilfestellung
"Staub bei Elektroinstallationsarbeiten"
Siehe auch >> Industriestaubsauger, Mäusekot, Taubenkot
§ 58a Bestellung eines Störfallbeauftragten:
§ 1 Pflicht zur Bestellung:
(1) Die Vorschriften des Zweiten und Vierten Teils mit Ausnahme der §§ 9 bis 12 gelten für Betriebsbereiche, in denen gefährliche Stoffe in Mengen vorhanden sind, die die in Anhang I Spalte 4 genannten Mengenschwellen erreichen oder überschreiten. Für Betriebsbereiche, in denen gefährliche Stoffe in Mengen vorhanden sind, die die in Anhang I Spalte 5 genannten Mengenschwellen erreichen oder überschreiten, gelten außerdem die Vorschriften der §§ 9 bis 12.
(5) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für die in Artikel 4 der Richtlinie 96/82/EG des Rates vom 9. Dezember 1996 zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen (ABl. EG 1997 Nr. L 10 S. 13), geändert durch die Richtlinie 2003/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2003 (ABl. EU Nr. L 345 S. 97), genannten Einrichtungen, Gefahren und Tätigkeiten.
Hinweis: Geändert durch die Richtlinie 2012/18/EU.
Siehe auch >> Immissionsschutz, Immissionsschutzbeauftragter
(4) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Verkehrswege, Fluchtwege und Notausgänge ständig freigehalten werden, damit sie jederzeit benutzbar sind. Der Arbeitgeber hat Vorkehrungen so zu treffen, dass die Beschäftigten bei Gefahr sich unverzüglich in Sicherheit bringen und schnell gerettet werden können. Der Arbeitgeber hat einen Flucht- und Rettungsplan aufzustellen, wenn Lage, Ausdehnung und Art der Benutzung der Arbeitsstätte dies erfordern. Der Plan ist an geeigneten Stellen in der Arbeitsstätte auszulegen oder auszuhängen. In angemessenen Zeitabständen ist entsprechend diesem Plan zu üben. [...]
DGUV-R 108-003 (BGR 181)
DGUV-I 207-006 (BGI 8527) Bodenbeläge für nassbelastete Barfußbereiche
DGUV-I 208-005 (BGI 561) Treppen
DGUV-I 208-041 (BGI 8687) Bewertung der Rutschgefahr unter Betriebsbedingungen
BG ETEM Themenseite Stolpern, Rutschen und Stürzen
BG ETEM Broschüre "Sicherer Auftritt - keine Chance dem Stolpern, Rutschen und Stürzen!"
StrlSchG Strahlenschutzgesetz
Zu den Änderungen zum 31.12.2018 siehe DIHK EcoPost Dezember 2018 Seiten 25ff
Nachgehende Vorsorge auf der Grundlage der Strahlenschutz- und Röntgenverordnung:
>> BG ETEM Fachgebiet Strahlenschutz