Source: https://eva3cloud.de/cloud/kundenAnfragen/nutzungsBedingungen.seam?param=register&cid=200031
Timestamp: 2020-04-02 09:27:48
Document Index: 341613028

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 69', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 7', '§ 5', '§ 28']

Gegenstand dieser Vereinbarung ist die Überlassung und	Nutzung durch den Kunden des Services support eins cloud.
support eins cloud ist ein Service zum sicheren Synchronisieren	der Support Eins Softwarelösung und deren Nachfolgeversionen. Der	Vergleich und die Synchronisation kann dabei auf einem einzelnen	Rechner (Desktop) oder verschiedenen miteinander vernetzten	Rechnern (Desktop/Notebook, Server, mobile Datenerfassung)	erfolgen. (MDE: Apple iOS, Google Android. Weitere	MDE-Betriebssysteme auf Anfrage.) support eins cloud beinhaltet kein	Backup der synchronisierten Daten auf dem Server. Die Software	wird in einer Basisversion mit der Möglichkeit von	Modulerweiterungen angeboten. Des Weiteren beinhaltet support eins cloud eine Lösung für Routenoptimierung und Fahrzeugtracking	(support eins car).
Die Überlassung erfolgt durch Zurverfügungstellung von	support eins cloud durch Support Eins. Hierüber wird der Kunde schriftlich oder	per E-Mail informiert.
Die Nutzung des Moduls support eins car erfordert die Tourenplanung. Zum Einsatz des	Software-Systems ist ein Internetzugang vom Kunden vorzuhalten.
Für die Nutzung von support eins cloud sind vom Kunden folgende Voraussetzungen zu schaffen:
Internetzugang über A-DSL, S-DSL, LTE oder UMTS; nicht Gegenstand dieser Vereinbarung sind die für den Zugang erforderlichen Anschlüsse sowie die für die Nutzung von support eins cloud erforderlichen Internetverbindungen.
Server, PC oder Notebook mit einem aktuellen Windows-Betriebssystem, Bearbeitungen	unter Apple OS X oder Linux sind nur nach Absprache mit der Support Eins GmbH möglich.
Internetbrowser: MS-Internet Explorer ab 9.0, Firefox ab 3.0.
Installation oder Aktivierung der Client-Software auf einem Server, PC oder	Notebook nur in Verbindung mit Support Eins Software oder deren Nachfolgeversionen.
Die Nutzung von support eins cloud setzt voraus, dass der Kunde über eine Lizenz der Software von Support Eins oder einer der Folgeversionen verfügt.
Mit support eins cloud erbringt die Support Eins GmbH im Rahmen der betrieblichen und technischen	Möglichkeiten die nachfolgend aufgeführten Leistungen:
Eine Die für den Zugang und die Nutzung von support eins cloud erforderliche Software wird	durch Aushändigung einer CD-ROM oder per Download bereitgestellt.
Eine vollständige Verschlüsselung des Datentransfers während des Synchronisationsvorgangsmittels aktueller Verschlüsselungsstandards.
Eine Speicherung (Backup) der Daten des Kunden auf einem Server erfolgt nicht	und wird von Support Eins GmbH nicht geschuldet.
Die Support Eins GmbH verpflichtet sich, alle gebotenen Vorkehrungen zu treffen, die zur Sicherung	des Systems und der Daten des Kunden gegenüber einem Zugriff durch	Dritte erforderlich sind. Insbesondere ist eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen.	Hierzu gehört auch der kontinuierliche Einsatz jeweils aktueller Soft	ware zum Schutz vor Computerviren. Eine Haftung der Support Eins GmbH für Virenschäden, die	trotz Einsatz ordnungsgemäßer Virenschutzsoftware entstehen, besteht nicht.
Die Support Eins GmbH ist berechtigt, die Inhalte von support eins cloud entsprechend der technischen	Entwicklung und den Forderungen der Kunden, wie auch den sich in der Praxis	ergebenden, tatsächlichen Anforderungen – unter Berücksichtigung der berechtigten	Belange der Kunden – zu verändern. Die Support Eins GmbH verpflichtet sich zur Weiter	entwicklung des Software-Systems support eins cloud und der dazugehörigen Module	und technischen Systemkomponenten. Über die Weiterentwicklungen wird der	Kunde umgehend informiert. Der Kunde ist verpflichtet, die sich aus der Weiterentwicklung	etwaig ergebenden notwendigen Modifikationen bei der von ihm	eingesetzten Soft- und Hardware auf eigene Kosten durchzuführen.
Im Falle, dass support eins car Tracking zum Einsatz kommt, trägt der Kunde die Kosten	des Einbaus der Tracking-Komponenten selbst. Im Falle des Defektes einer	solchen Komponente ist die Verpflichtung der Support Eins GmbH auf die Lieferung einer funktionstüchtigen	Austauschkomponente beschränkt. Die Kosten für den Ausbau der	defekten Komponente und für den Einbau der Austauschkomponente trägt der Kunde selbst.
support eins cloud wird auf der support eins cloud-Plattform erbracht, die täglich in der Zeit	von 00.00 Uhr bis 24.00 Uhr mit einer Verfügbarkeit von 98% erreichbar ist. Alle	zum Betreiben von support eins cloud verwendeten Server und Systemkomponenten	sind durch ein Firewall-System vom Internet getrennt. Dieses schützt die Systemkomponenten	vor Angriffen und unberechtigten Zugriffen aus dem Internet.
support eins cloud kann zu Wartungszwecken außer Betrieb genommen werden. Der	Kunde wird in diesem Fall von der Support Eins GmbH rechtzeitig informiert. Die Support Eins GmbH ist bemüht,	diese Wartungsarbeiten außerhalb der Hauptnutzungszeiten durchführen zu	lassen. Die Zeiträume von Wartungsarbeiten sind von der oben beschriebenen	Verfügbarkeit ausgenommen.
Die Support Eins GmbH nimmt Störungsmeldungen des Kunden während der üblichen Betriebszeiten	Montag bis Freitag 9.00 Uhr bis 17.00 Uhr entgegen. Die Support Eins GmbH beginnt unverzüglich	im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten	mit der Beseitigung der Störungen. Bei Störungen außerhalb der Betriebszeiten	sind die Anfragen per E-Mail der Support Eins GmbH mitzuteilen.
Die dem Kunden zugeordneten Nutzungs- und Zugangsberechtigungen sind vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. Sie sind unverzüglich zu ändern, wenn der Kunde vermutet, dass unberechtigte Dritte	von ihnen Kenntnis erlangt haben.
Der Kunde ist nicht berechtigt, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte in Programme, die von der Support Eins GmbH betrieben werden, einzugreifen oder in diese eingreifen zu lassen.
Bei unbegründeten Störungsmeldungen sind die von der Support Eins GmbH durch die Überprüfung Ihrer technischen Einrichtungen entstanden Aufwendung zu ersetzen, sofern keine Störung der technischen Einrichtungen der Support Eins GmbH vorlag und der Kunde dies bei zumutbarer Fehlersuche hätte erkennen können.
Die zu übermittelnden Daten sind zuvor durch den Kunden mit angemessenen Mitteln (z.B. Virenfiltern) auf schädliche Komponenten hin zu untersuchen. Eine Überprüfung der Daten auf einen eventuell	Virenbefall oder Ähnliches kann durch die Support Eins GmbH nicht erfolgen.
Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte über support eins cloud zu vergleichen oder zu synchronisieren, welche Dritte in ihren Rechten verletzten oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen.
Sollte der Kunde ihm obliegende Pflichten erheblich verletzen, kann die Support Eins GmbH die	Dienstleistungen auf Kosten des Kunden sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Preise zu zahlen. Weitergehende Ansprüche der Support Eins GmbH bleiben hiervon unberührt. Vom Kunden autorisierte Nutzer sind zu verpflichten, diese Bestimmungen ebenfalls einzuhalten.
Der Kunde und/oder seine Anwender sind nicht zu Nutzungen oder Eingriffen berechtigt, die das Funktionieren von support eins cloud stören können.
Die im Betrieb des Kunden zur Nutzung von support eins cloud befugten Mitarbeiter sind	der Support Eins GmbH jeweils unverzüglich in schriftlicher Form namentlich zu benennen. Dies gilt	auch für etwaige Änderungen hinsichtlich der befugten Mitarbeiter (z. B. Ausscheiden	eines Mitarbeiters, betriebsinterner Entzug der Zugangsberechtigung).
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zum	Software-System support eins cloud geschaffen werden; dies gilt insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und des Betriebssystems, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware. Die Support Eins GmbH wird den Kunden auf entsprechende Anfrage über die jeweils einzusetzenden Browser informieren. Sämtliche Verbindungsentgelte zum Internet sind vom Kunden zu tragen. Der Kunde ist allein verantwortlich für die Richtigkeit sowie die korrekte Eingabe der Daten seines Betriebes.	Der Kunde verpflichtet sich, die Support Eins GmbH von sämtlichen Ansprüchen anderer Anwender oder sonstiger Dritter freizustellen, die gegenüber der Support Eins GmbH wegen der vom Kunden oder seinen Mitarbeitern unter Verstoß gegen die in den vorstehenden Sätzen 1 und 2 enthaltenen Verpflichtungen eingegebenen Daten geltend gemacht werden. Der Kunde hat auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung der Support Eins GmbH einschließlich der Rechtsanwalts- und Gerichtskosten zu tragen. Dies gilt nicht, soweit der Kunde die Fehleingabe nicht zu vertreten hat.
Mit dem 1. des auf die Bereitstellung von support eins cloud folgenden Monats beginnt die	Laufzeit der Vereinbarung und die Zahlungspflicht des Kunden.
Die Fälligen Beträge werden von der Support Eins GmbH entsprechend einer vom Kunden zu erteilenden Einzugsermächtigung vom vereinbarten Konto im Zuge der Rechnungsstellung eingezogen. Für jede nicht eingelöste oder zurückgereichte Lastschrift hat der Kunde der Support Eins GmbH die ihr entstanden Kosten zu erstatten.
Die Support Eins GmbH ist berechtigt, bei Zahlungsverzug des Kunden die Leistungen auf Kosten des Kunden zu sperren.	Der Kunde bleibt jedoch weiter verpflichtet, die monatlichen Preise zu zahlen.
Gerät der Kunde mit der Bezahlung der Preise in Höhe eines Betrages, der den Grundpreis für zwei Monate erreicht, in Rückstand, kann die Support Eins GmbH das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt unberührt.
Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen.	Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit sie auf demselben Rechtsgeschäft beruhen.
Gerät die Support Eins GmbH ihrerseits mit der geschuldeten Leistung in Verzug, so richtet sich die Haftung nach § 5 dieser Vereinbarung. Der Kunde ist nur dann zum Rücktritt von der Vereinbarung berechtigt, wenn die Support Eins GmbH eine vom Kunden gesetzte Nachfrist nicht einhält, die mindestens zwei Wochen betragen muss.
Die Support Eins GmbH behält an der gelieferten Software die Urheber- und gewerblichen Schutzrechte sowie die Verwertungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart, erwirbt der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht an der Software.
Die Software darf vom Kunden oder durch von diesem beauftragte Dritte weder geändert noch zurückentwickelt, weiterentwickelt oder übersetzt werden.
Der Kunde ist nicht berechtigt, support eins cloud über die in dieser Vereinbarung beschriebene Nutzung	hinaus zu nutzen, von Dritten nutzen zu lassen oder aber Dritten zugänglich zu machen.
Für jeden Fall, in dem der Kunde die Nutzung von support eins cloud durch Dritte oder durch	nicht von ihm autorisierte Nutzer schuldhaft ermöglicht, hat der Kunde jeweils eine sofort fällige Vereinbarungsstrafe in Höhe des zehnfachen monatlichen Überlassungspreises zu zahlen. Die Support Eins GmbH behält sich eine Geltendmachung von weiteren Schadensersatzansprüchen vor.
support eins cloud und die sonstigen Module und technischen Komponenten unterliegen	dem Schutz nach §§ 69a ff. UrhG. Bei den zur Verfügung gestellten Daten handelt es	sich um ein schutzfähiges Datenbankwerk und um eine Datenbank i.S.v. §§ 4 Absatz	(2), 87a Absatz (1) UrhG. Sämtliche Rechte an allen sonstigen Elementen des Software-Systems support eins cloud einschließlich der Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an den dargebotenen Inhalten und Dokumenten stehen der Support Eins GmbH GmbH, Grabenstr. 102, 45141 Essen zu.
Dem Kunden ist es untersagt, Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen oder	Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Identifikation	des Software-Systems support eins cloud oder einzelner Elemente davon dienende Merkmale	zu entfernen oder zu verändern.
§ 5 Haftung, Schadensminderungspflicht
support eins cloud wurde mit der größten Sorgfalt entwickelt. Es kann jedoch nicht garantiert	werden, dass das Programm auf jedem Zielsystem hundertprozentig fehlerfrei läuft.	Deshalb übernimmt die Support Eins GmbH keine Haftung für Unverträglichkeiten mit Hardware-Komponenten	und anderen Softwareprodukten oder deren Komponenten.
Das Programm wird wie es ist zur Verfügung gestellt, ohne jede Garantie für die Brauchbarkeit	für einen bestimmten Anwendungsfall. Die Support Eins GmbH übernimmt auch keine Garantie	dafür, dass die im Programm enthaltenen Informationen den Anforderungen des Kunden	entsprechen oder dass der Nutzer das Programm fehler- oder entbehrungsfrei nutzen	kann. Sollten Fehler auftreten, ist die Support Eins GmbH bemüht, diese im Rahmen ihrer Möglichkeit zu	beheben und dem Kunden eine fehlerbereinigte Version anzubieten.
Die Support Eins GmbH haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der im Rahmen des Software-	Systems support eins car zur Verfügung gestellten Daten. Dem Kunden ist bekannt, dass die	im Rahmen des Software-Systems support eins car zur Verfügung gestellten Daten von den Mitarbeitern	des Kunden eingegeben werden und sich damit einer Kontrolle durch die Support Eins GmbH entziehen. Die Qualität und Aktualität sowie Verlässlichkeit der Daten hängt somit ausschließlich vom Eingabeverhalten	sämtlicher Mitarbeiter des Kunden ab.
Die Support Eins GmbH haftet uneingeschränkt nur für Vorsatz und Grobfahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Für sonstige schuldhafte Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten haftet die	Support Eins GmbH , gleich aus welchem Rechtsgrund, dem Grunde nach nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens.	Im Übrigen gilt § 5 Abs. 3.
Die Haftung der Support Eins GmbH ist – außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit – mithin im Fall	leicht fahrlässiger Pflichtverletzungen der Höhe nach auf 2.500,00 € für jeden einzelnen	Schadensfall, maximal jedoch auf insgesamt 7.500,00 € pro Vertragsjahr	(12 Monatszeitraum, beginnt mit Inkrafttreten der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung)	beschränkt.
Eine Haftung für das Fehlen garantierter Eigenschaften wegen Arglist, für Personenschäden, Rechtsmängel nach dem Produkthaftungsgesetz und dem Bundesdatenschutz bleiben unberührt.
Es obliegt dem Kunden, möglicherweise eintretende Schäden und Aufwendungen dadurch zu mindern, dass er in ausreichenden Intervallen und in geeigneter Form seine Daten sichert. Als geeignet ist eine Form anzusehen, die eine Wiederherstellung der Daten mit vertretbarem Aufwand ermöglicht. Als ausreichende Intervalle sind solche Zeiträume anzusehen, die Schäden bei einem eventuellen Datenverlust in einem Umfang halten, der typischerweise nicht über der vereinbarten Haftungshöchstgrenze nach Ziffer 3 dieses Paragraphen liegt.
Der Kunde haftet gegenüber der Support Eins GmbH für Schäden aus einem von ihm oder seinen Mitarbeitern zu vertretenden Missbrauch. Insbesondere ist der Kunde verpflichtet, die Support Eins GmbH von sämtlichen Ansprüchen anderer Anwender oder sonstiger Dritter freizustellen, die gegenüber der Support Eins GmbH wegen der vom Kunden oder seinen Mitarbeitern missbräuchlich eingegebenen Daten geltend gemacht werden. Der Kunde hat auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung der Support Eins GmbH einschließlich der Rechtsanwalts- und Gerichtskosten zu tragen.
Die Mindestvertragslaufzeit für die Nutzung von support eins cloud beträgt je nach gewählter Option auf Seite 3 der Vereinbarung 24 oder 48 Monate. Nach Ablauf verlängert sich die Vereinbarung jeweils um 12 weitere Monate, wenn er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt wird. E-Mail und Fax genügen dieser Form nicht. Die Nichteinhaltung der Form führt zur Unwirksamkeit der Kündigung.
§ 7 Datenschutz und Beweisklausel
Die Support Eins GmbH gewährleistet die Einhaltung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen nach	dem Bundesdatenschutzgesetz sowie dem Sozialgesetzbuch.
Alle Mitarbeiter der Support Eins GmbH sind nach § 5 Bundesdatenschutzgesetz auf das Datengeheimnis verpflichtet. Der externe Betriebliche Datenschutzbeauftragte der Support Eins GmbH ist Herr Joachim Kramer, Datenschutzauditor TÜV, Tel: 0800 / 8338700.
Der Kunde ermächtigt die Support Eins GmbH , die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über ihn im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 28 Bundesdatenschutzgesetz) zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
Nach Vertragsende müssen die, durch die Support Eins GmbH gelieferten Tracking-Geräte (inklusive	Zubehör), auf Kosten des Kunden an die Support Eins GmbH zurückgegeben werden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, die Support Eins GmbH stimmt diesen in schriftlicher Form zu.
Nebenabreden zu dieser Vereinbarung bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen dieser	Vereinbarung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten für diesen Fall, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem mit dieser Vereinbarung verfolgten Ziel am nächsten kommt.
Gerichtsstand für sämtliche Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit dem Zustandekommen sowie der Durchführung dieser Vereinbarung ist der Sitz der Support Eins GmbH .
Die vom Kunden geschuldeten Gebühren ergeben sich aus den Monatspauschalen der aktuellen Preisliste.
login.kennwortVergessen login.haupt.text login.datenschutz login.impressum