Source: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXII/AB/AB_04376/fnameorig_069064.html
Timestamp: 2020-06-04 23:49:33
Document Index: 94337198

Matched Legal Cases: ['§ 20', '§ 2', '§ 4', 'Art. 3', 'Art. 3', '§ 4', '§ 1', '§ 2']

4376/AB XXII. GP
Eingelangt am 14.08.2006
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Maier, Kolleginnen und Kollegen haben am 14. Juni 2006 unter der Nr. 4378/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfra- ge betreffend wirtschaftliche Situation von Sportvereinen bzw. Kapitalgesellschaften (insbes. im Fußball) - sportpolitische Maßnahmen gerichtet.
Zu den Fragen 1 und 10:
Zur Sicherstellung der Finanzlage eines von der Förderung von Besonderen Bundes- Sportförderungsmittel betroffenen Förderungsempfängers wurde mit der Österreichi- schen Bundes-Sportorganisation (BSO) ein Vertrag, basierend auf dem mit 1. Jänner 2006 in Kraft getretenen Bundes-Sportförderungsgesetz 2005, abgeschlossen. Dem- nach ist vor der Vergabe von Bundes-Sportförderungsmittel eine jährliche Finanzpla- nung zu übermitteln. Zu den einzelnen Förderungsanträgen ist eine zahlenmäßige Gesamtdarstellung hinsichtlich Einnahmen und Ausgaben, sowie die Eigenmittel, Sponsoreinnahmen und sonstige allfällige Förderungen dem Förderungsgeber zu übermitteln.
Durch dieses „neue" Bundes-Sportförderungsgesetz 2005 stehen dem Sport in Ver- bindung mit § 20 Glückspielgesetz 3% der Umsatzerlöse der Österreichischen Lot- terien ohne Obergrenze zur Verfügung.
Um die wirtschaftliche Situation der Sportverbände insgesamt und daher indirekt der Sportvereine zu verbessern, wurde damit sichergestellt, daß damit mehr Bundes- Sportfördermittel zur Verfügung stehen.
Die wirtschaftliche Situation der österreichischen Sportvereine und deren Liquidität ist Sache der Bundesliga.
Aufgrund der zahlreichen und nicht gleich gelagerten Fälle, die national als auch in- ternational in letzter Zeit zum Vorschein gekommen sind und polizeilich als auch strafrechtlich aufgearbeitet werden und worden sind, wurden bei einer Besprechung mit dem ÖFB im Mai 2006 seitens des BMI nachstehende Vorschläge zur Vermei- dung von Spielmanipulationen vorgestellt, deren konkrete Umsetzung derzeit zwischen ÖFB und BMI diskutiert wird:
- Beratungsmaßnahmen für Vereine und Spieler durch den Kriminalpolizeilichen Beratungsdienst (KBD);
- Hilfestellung durch das BMI bei Herausgabe einer Broschüre "Sport und Betrug" durch den ÖFB;
- so genannten Ombudsmann im BMI als Schnittstelle für eventuelle Hinweisgeber;
- Verbot von anonymen Wetten (Problem Internet);
- Auszahlung von Gewinnen nur gegen Identifizierung und bei höheren Gewinnen Verbot von Barauszahlungen;
- Verpflichtende Installierung von Risk-Management Systemen, die außergewöhn- liche Wetteinsätze sofort anzeigen;
- Verpflichtende Meldung an den ÖFB von Spielen, die durch ein Risk-Management System angezeigt werden;
- Verhaltenskodizes für Buchmacher;
- Transparenz bei den Spielergehältern;
- Konsequenter Lizenzentzug bei Insolvenzgefahr;
- standardisierte Spielerverträge mit Klauseln, daß die betroffenen Spieler bei illega- len Wetteinsätzen unmittelbar ihren Vertrag verlieren
Sportwetten als Geschicklichkeitsspiele fallen nicht unter das Glücksspielmonopol
des Bundes. Entsprechende Regelungen sind in Gesetzgebung und Vollziehung
Vom durch den englischen Sportminister Richard Cabom mit Englands Football Association FA und weiteren Sportverbänden unterzeichneten „Zehn-Punkte-Plan gegen Wettbetrügereien" sind im Bereich des Bundesministeriums für Inneres außer jenen Punkten, die in der Anfrage selbst angeführt sind, keine bekannt. Diesbezüglich habe ich bereits die Entscheidungsfindung eingeleitet.
Zu den Fragen 4 bis 7, 27 und 28:
Die Bekämpfung des Abgabenbetrugs in allen seinen Spielarten ist der Bundesregierung ein großes Anliegen. In diesem Sinne wurde vom Bundesministerium für Finanzen eine Reihe von Betrugsbekämpfungspaketen ge- schnürt; zuletzt im Rahmen der Umsetzung des Betrugsbekämpfungsgesetzes 2006.
Vor dem Hintergrund der Manipulations- und Korruptionsskandale, die den europäi- schen Fußball in den letzten Monaten erschüttert haben, wurde der ehemalige Sport- minister Portugals, Jose-Luis Arnaut, noch unter der britischen EU-Präsidentschaft zum Chair des Independent European Sport Review 2006 bestellt.
Der Independent European Sport Review 2006 beschäftigt sich mit den in der ge- genständlichen Anfrage angesprochenen Themen und Problematiken und bietet Lö- sungsvorschläge für besseres Goverance im Fußball und gibt insbesondere Lö- sungsansätze für eine Vielzahl an Problemen im Profisport wie die Bekämpfung der Geldwäsche, der Vermarktung minderjähriger Sportlerinnen und Sportlern, der Kor- ruption, des Rassismus im Sport und des illegalen Wettspiels. Es wurde eine unab- hängige Analyse erstellt, wie europäische Fußballorgane, die EU-Institutionen und die EU- Mitgliedstaaten die Erklärung von Nizza auf europäischer und nationaler Ebene bestmöglich umsetzen können.
Weiters wird der rechtliche Rahmen erläutert, der benötigt wird, um den besonderen Merkmalen des Sports in der Praxis Rechnung zu tragen, insbesondere im Bereich der Wettbewerbspolitik und der Freizügigkeit der Arbeitnehmer.
Österreich hat während seiner EU-Ratspräsidentschaft diese wünschenswerte Initia- tive unterstützt und war beim Treffen der europäischen Sportpolitiker durch Staats- sekretär Mag. Karl Schweitzer vertreten. Die aktuellen Entwicklungen des Reports wurden bei der Sportdirektorenkonferenz in Wien am 29. und 30. März 2006 von der Europäischen Kommission präsentiert. Am 13. Juni 2006 wurde gegenständlicher Report durch Staatssekretär Mag. Karl Schweitzer und Jose-Luis Arnaut in Wien im Rahmen einer Pressekonferenz präsentiert.
Die Österreichische EU-Ratspräsidentschaft hat in einem Schreiben alle EU-Sportmi- nister (insbesondere nachfolgende EU-Ratspräsidentschaften) ersucht, diese Initia- tive nachhaltig zu unterstützen und für eine innerstaatliche Umsetzung der Zielset- zungen des Reports nach Möglichkeit Sorge zu tragen.
Diesbezügliche nähere Ausführungen sind dem beiliegenden Exekutive Summary zu entnehmen.
Die neuen Eigenmittelvorschriften für Banken (EU-Richtlinien 48 und 49/2006, Um- setzungsstand: Ausschußbericht 1585, Regierungsvorlage 1558 dB) wirken sich für Sportorganisationen je nach Größe, Kapitalbedarf und Bonität unterschiedlich aus.
Zu den Fragen 11 bis 20:
Diese Fragen betrifft keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundeskanzleramtes.
Zu den Fragen 21 bis 23:
Soweit sich die Frage 21 und die Frage 23 der Anfrage einerseits auf die Haltung zum Verkauf von TV-Rechten für Großveranstaltungen beziehen und andererseits eine Beurteilung der in den "einzelnen Mitgliedsländern der EU unterschiedlichen Verwertung" der Fernsehrechte im Sport einfordern, ist darauf hinzuweisen, daß allenfalls bestehende Gepflogenheiten und Bedingungen beim Abschluß privatrecht- licher Vereinbarungen im Bereich der Fernseh-Übertragungsrechte und insbesonde- re die diesbezüglich allenfalls bestehenden Unterschiede in den Mitgliedstaaten der EU ebenso wie die Höhe der unterschiedlichen Einnahmen von Verbänden und Ver- einen keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundeskanzleramtes darstellen.
Ungeachtet dessen weise ich darauf hin, daß sich in Österreich die Rechtslage zur freien Empfangbarkeit von "Sportgroßveranstaltungen" wie folgt darstellt: Im Jahr 1997 ist die EG-Richtlinie 97/36/EG in Kraft getreten, welche die Richtlinie „Fernsehen ohne Grenzen" (89/552/EWG) geändert hat. Eine der wesentlichsten Än- derungen der Richtlinie betraf die Ergänzung um den Artikel 3a, der auf eine Initiative des Europäischen Parlaments zurückgeht. Unter Bezugnahme auf Frage 22 der par- lamentarischen Anfrage ist zu betonen, daß Österreich die Einführung dieser Rege- lung stets unterstützt hat und auch als einer der ersten Mitgliedstaaten die Regelung umgesetzt hat. Im Wesentlichen bezweckt die Regelung, daß Ereignisse, welchen ein Mitgliedstaat „besondere gesellschaftliche Bedeutung" beimißt, für die Zuseher dieses Mitgliedstaates im Fernsehen frei verfolgbar - somit unverschlüsselt und all- gemein zugänglich - gemacht werden sollen. Es soll damit verhindert werden, daß etwa ein Pay-TV-Veranstalter exklusive Übertragungsrechte an einem derartigen Ereignis (z.B. eine bedeutende Sportveranstaltung, aber auch kulturelle Ereignisse, wie etwa das Neujahrskonzert) erwirbt und von seinem Recht in der Weise Gebrauch macht, daß die breite Öffentlichkeit von der Verfolgung am Bildschirm ausgeschlos- sen wird, wenn sie nicht zusätzliche Mittel (abgesehen von der Gebühr für einen Kabelnetz-Anschluß und der Rundfunkgebühr) entrichtet, um durch die Bezahlung von „Abonnement-Gebühren" eines Pay-TV-Veranstalters das Ereignis verfolgen zu können. Im Vordergrund der Regelung steht also das Anliegen, „das Recht auf Infor- mationen zu schützen und der Öffentlichkeit breiten Zugang zur Fernsehberichter- stattung über nationale oder nichtnationale Ereignisse zu verschaffen" (vgl. den 18. Erwägungsgrund der Fernsehrichtlinie n. F.). Da die Regelung sensible grundrecht- liche und gemeinschaftsrechtliche Fragen berührt, stand und steht ihre Umsetzung
unter einer strengen Kontrolle durch die Europäische Kommission. Im Hinblick auf die gegenwärtige Überarbeitung der Richtlinie (im Sinne einer "Audiovisuellen Medi- endienste-Richtlinie") ist nicht beabsichtigt, am eben dargestellten Regelungsregime Änderungen vorzunehmen, sodaß auch künftig für die Übertragung von Ereignissen von erheblicher Bedeutung - wie z.B. der Fußball-WM - im freien empfangbaren Fernsehen eine gemeinschaftsrechtliche Basis gegeben ist.
In Österreich wurde diese Regelung bereits im Jahr 2001 mit dem so genannten Fernsehexklusivrechtegesetz (vgl. BGBl. I Nr. 85/2001 und die diesbezüglichen Er- läuterungen zur RV 285 BlgNR, XXI.GP) und der auf § 2 i.Vm, § 4 des FERG basie- renden Verordnung umgesetzt. Die Verordnung wurde mit BGBl. II Nr. 305/2001 (In- Kraft-Treten mit 1. Oktober 2001) erlassen. Die Verordnung wurde gemeinsam mit den, die Umsetzung des Art. 3a Abs. 1 der Fernsehrichtlinie betreffenden Teilen des FERG der Europäischen Kommission nostrifiziert und nach positiver Stellungnahme des Kontaktausschusses am 26. April 2001 im Amtsblatt (ABI C 16 vom 19.1.2002) veröffentlicht. Damit haben die anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Verpflichtung, entsprechend Art. 3a Abs. 3 der Fernsehrichtlinie die jeweils ihrer Rechtshoheit unterworfenen Fernsehveranstalter, die ein exklusives Ausstrahlungs- recht an den im Amtsblatt gelisteten Ereignisse erworben haben, zu verhalten, die Verfolgbarkeit im „Free-TV" für das österreichische Publikum zu gewährleisten.
Durch § 4 des FERG wird in Verbindung mit der Verordnung klargestellt, welche Er- eignisse Österreich als von erheblicher Bedeutung ansieht und für die Österreich von den seiner Rechtshoheit unterworfenen Fernsehveranstaltern - falls diese Exklusiv- rechte erwerben - verlangt, daß sie diese nicht so ausüben, daß einem bedeutenden Teil der Öffentlichkeit die Möglichkeit vorenthalten wird, diese Ereignisse in einem frei zugänglichen Fernsehprogramm zu verfolgen.
Derzeit sind gemäß § 1 der zitierten Verordnung folgende Veranstaltungen als Ereig- nisse von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung anzusehen:
1. Olympische Sommer- oder Winterspiele
2. Fußballspiele der FIFA-Weltmeisterschaft (Herren), sofern an diesen Spielen die österreichische Nationalmannschaft teilnimmt sowie das Eröffnungsspiel, die Halbfinalspiele und das Endspiel
3. Fußballspiele der Europameisterschaft (Herren), sofern an diesen Spielen die österreichische Nationalmannschaft teilnimmt sowie das Eröffnungsspiel, die Halbfinalspiele und das Endspiel
4. Finalspiel des österreichischen Fußballpokals (Fußballcups)
5. Alpine FIS Skiweltmeisterschaften
6. Nordische FIS Skiweltmeisterschaften
7. Neujahrskonzert der Wiener Philharmoniker
8. Wiener Opernball
Es wurde zwar ein Entwurf für ein Berufssportgesetz erarbeitet, welcher auch in und mit den verschiedenen Gremien durchdiskutiert wurde. Auf Grund der verschiedenen Bedingungen in den zahlreichen Sportarten liegt noch keine einheitliche Willensbil- dung seitens der Betroffenen vor.
Im bisher erarbeiteten Entwurf für ein Berufssportgesetz ist eine detaillierte Regelung für Berufssportlerinnen und Berufssportler im Sinne von § 2 AVRAG insbesondere über Ausbildungskosten, Ausbildungsentschädigungen und etwaige Rückzahlungs- verpflichtungen vorgesehen. Im Übrigen betrifft diese Frage keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundeskanzleramtes.
Die UNO-Generalversammlung hat mit Resolution vom 3. November 2003, Res.58/5, beschlossen, das Jahr 2005 zum "Internationalen Jahr des Sports und der Sporter- ziehung" zu erklären. Vorausgegangen ist ein Kommunique von Paris vom 9. und 10. Jänner 2003, in dem die Sportminister beschlossen haben, die Rolle des Sportes und der Sporterziehung zu fördern und weiter zu entwickeln. In der Weltkonferenz über Doping im Sport vom 3. März bis 5. März 2003 wurde beschlossen, die Koor- dinierung auf internationaler Ebene zu verstärken, um Doping wirksamer zu bekäm- pfen. Alle diese internationalen Beschlüsse wirken in das Internationale Jahr des Sports ein.
Die erste internationale Konferenz über Sport und Entwicklung fand zwischen 16. und 18. Februar 2003 in Magglingen (bei Biel) statt und brachte 380 Repräsentanten der internationalen politischen Szene, von Organisationen der UNO, nationalen und internationalen Sportorganisationen, den Medien sowie zahlreiche ehemalige und aktive Athleten zusammen. Die Konferenz wurde durch das Büro des Sonderberaters der Vereinten Nationen für Sport und Entwicklung und Frieden, dem ehemaligen Bundespräsidenten und Bundesrat Adolf Ogi und anderen organisiert und strebte an, das Bewusstsein für das ungenutzte Potential des Sports für Entwicklung und Frie- densförderung zu fördern und neue Partnerschaften aufzubauen.
Die Ideen und Vorschläge der Magglingen-Deklaration fordern den verstärkten Ein- satz des Sports in der Entwicklungszusammenarbeit. Diese Konferenz inspirierte die Inter-Agency Task Force für Sport für Entwicklung und Frieden der Vereinten Natio- nen. Die Task Force erstellte einen Bericht, der die möglichen Beiträge des Sports zur Erreichung der Milleniums-Entwicklungsziele analysiert. Der Abschlußbericht wurde am 17. September 2003 beim Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan eingereicht und bildete eine Grundlage für die oben erwähnte Resolution.
Das Internationale Jahr des Sports und der Sporterziehung hat die Bedeutung des Sports für Erziehung, Gesundheit, Entwicklung und Frieden sowie dessen Werte deutlich hervorgehoben. Österreich begrüßt und unterstützt die Anstrengungen der internationalen Entwicklungspolitik zur Erreichung der Millenniumsziele. Der Sport kann hier eine wichtige Aufgabe übernehmen und muß sowohl in der allgemeinen Politik als auch spezifisch in der Entwicklungspolitik der engagierten Länder veran- kert werden.
Das Bundeskanzleramt unterstützte anläßlich des Internationalen Jahres des Sports und der Sporterziehung der UNO 2005 Projekte, um Sport als Mittel der Entwick- lungszusammenarbeit anzuwenden wie Kicking for Reconciliation - ein Fußballpro- jekt für traumatisierte Mädchen in Ruanda - sowie Frauen schwimmen in die Eigen-
ständigkeit - Schwimmunterricht für Frauen und Mädchen in den Tsunami Gebieten Südindiens.
Das Europäische Parlament hat mit einer Resolution die Bedeutung des Sports in sozialer und erzieherischer Hinsicht sowie in Hinblick auf eine konstruktive Entwi- cklungsarbeit hervorgehoben. Das Thema Sport und Entwicklungspolitik wurde im Zuge der EU- Ratspräsidentschaft in Wien vor allem unter einem europapolitischen Gesichtspunkt diskutiert.
Österreich ist seit Jänner 2006 (neben der Schweiz, Norwegen und Kanada) als ers- ter EU-Mitgliedstaat Funding Country der Sport for Development and Peace Internati- onal Working Group der Vereinten Nationen.
Ziel der Österreichischen Präsidentschaft war, eine breite Unterstützung für die posi- tiven Ziele von „Sport und Entwicklung" zu finden und - vor allem in den neuen EU- Mitgliedstaaten Interesse für diesen Bereich zu wecken.
Aufgrund des österreichischen Engagements sind die Vereinten Nationen an Öster- reich mit dem Vorschlag herangetreten, einen Europäischen Jugendgipfel mit Teil- nehmern aus 27 Ländern mit Schwerpunkt Sport & Entwicklung im Rahmen der Ös- terreichischen EU-Ratspräsidentschaft durchzuführen. Dieser Youth Summit der Ver- einten Nationen in Kooperation mit dem Bundeskanzleramt fand vom 18. Juni bis 21. Juni 2006 im Haus des Sports in Wien statt.
„Sport für Entwicklung und Frieden" als ein kostengünstiges Instrument mit hoher Schlagkraft für Entwicklung war eines der Hauptthemen des Europäischen Jugend- gipfels. Europäische Jugendvertreter diskutierten, inwieweit die Kraft des Sports zur Erreichung von globalen Entwicklungszielen und zur Friedenspolitik genutzt werden kann.
Österreich wird in der Folge beim Global Youth Summit mit GS Kofi Annan Ende Ok- tober in New York dementsprechend vertreten sein.