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Timestamp: 2016-10-26 00:26:26
Document Index: 72786927

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 368', 'Art. 368', 'Art. 370', 'BGE', 'BGE', 'Art. 370']

4A_336/2007 (31.10.2007)
Die X.________ AG (Beschwerdef�hrerin) stellt Confiserie-Maschinen her. Sie verwendet dabei unter anderem Hydraulikschl�uche, die sie bei Y.________ (Beschwerdegegner) bezog. Dieser konfektionierte die Schl�uche auf von der Beschwerdef�hrerin vorgegebene L�ngenmasse und versah sie mit bestimmten Armaturen.
Am 23. M�rz 2005 erhob der Beschwerdegegner beim Bezirksgericht Frauenfeld Klage auf Bezahlung der Werklohnforderung von Fr. 33'330.40 nebst Zins. Die Beschwerdef�hrerin bestritt die Forderung mit der Begr�ndung, die gelieferten Hydraulikschl�uche h�tten M�ngel aufgewiesen. Entsprechende Schadenersatzanspr�che w�rden zur Verrechnung gebracht. Mit Urteil vom 3. Juli/29. August 2006 hiess das Bezirksgericht die Klage gut und verpflichtete die Beschwerdef�hrerin, dem Beschwerdegegner Fr. 33'330.40 nebst Zins zu bezahlen.
Dagegen erhob die Beschwerdef�hrerin Berufung an das Obergericht des Kantons Thurgau und beantragte die Abweisung der Klage. Das Obergericht befand am 24. Mai 2007 die Berufung f�r unbegr�ndet und verurteilte die Beschwerdef�hrerin auf Bezahlung von Fr. 33'330.40 nebst Zins. Es sch�tzte die Erkenntnis des Bezirksgerichts, wonach die Beschwerdef�hrerin nicht habe beweisen k�nnen, dass f�r die Maschinen der Kunden in Meilen, Polen und China �berhaupt die Undichtigkeit der Schl�uche ger�gt worden sei. Die M�ngel im Zusammenhang mit den Schl�uchen in den Maschinen des Kunden "A.________" in Japan seien zu sp�t ger�gt worden.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des Obergerichts vom 24. Mai 2007 aufzuheben und die Klage vollumf�nglich abzuweisen. Eventualiter sei die Streitsache an die Vorinstanz zwecks Anordnung einer Expertise, zus�tzlicher Beweisabnahme und neuer Beschlussfassung zur�ckzuweisen.
Der Beschwerdegegner begehrt, die Beschwerde abzuweisen, das angefochtene Urteil zu best�tigen und die Beschwerdef�hrerin zu verpflichten, dem Beschwerdegegner Fr. 33'330.40 nebst Zins zu bezahlen. Die Vorinstanz schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 28. September 2007 wurde das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.
Das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Da der angefochtene Entscheid am 24. Mai 2007 ergangen ist, richtet sich das Verfahren nach dem BGG (Art. 132 Abs. 1 BGG).
2.1 Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG).
2.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 133 II 249 E. 1.2.2). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen w�re; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht ber�cksichtigt werden. Der Beschwerdef�hrer kann sich dabei nicht damit begn�gen, den bestrittenen Feststellungen eigene tats�chliche Behauptungen gegen�berzustellen oder darzulegen, wie die Beweise seiner Ansicht nach zu w�rdigen gewesen w�ren. Vielmehr hat er klar und substantiiert aufzuzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (BGE 133 III 350 E. 1.3, 462 E. 2.4; 133 II 249 E. 1.4.3; Urteil 4A_223/2007 vom 30. August 2007, E. 3.2 mit Hinweisen).
Macht der Beschwerdef�hrer eine Verletzung von Art. 9 BV bei der Sachverhaltsfeststellung geltend, gen�gt es nicht, wenn er einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich; er hat vielmehr im Einzelnen zu zeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 I 1 E. 5.5; 130 I 258 E. 1.3 S. 262; 110 Ia 1 E. 2a S. 3 f.). Zu beachten ist, dass dem Sachgericht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht sein Ermessen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (vgl. BGE 132 III 209 E. 2.1; 129 I 8 E. 2.1; 120 Ia 31 E. 4b S. 40; 118 Ia 28 E. 1b S. 30). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen im dargelegten Sinn missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (vgl. BGE 130 I 258 E. 1.3). Namentlich gen�gt es nicht, einzelne Beweise anzuf�hren, die anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet werden sollen, und dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik die eigene Auffassung zu unterbreiten, als ob diesem die freie Pr�fung aller Tat- und Rechtsfragen zuk�me (vgl. BGE 116 Ia 85 E. 2b; Urteil 4A_223/2007 vom 30. August 2007, E. 3.2 mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts und eine willk�rliche Beweisw�rdigung, weil die Vorinstanz ausser im Zusammenhang mit den Schl�uchen in den Maschinen von "A.________" eine M�ngelr�ge f�r nicht erwiesen hielt. Was sie indessen zur Begr�ndung vortr�gt, verfehlt weitgehend die Begr�ndungsanforderungen an eine Sachverhaltsr�ge (vgl. Erw�gung 2.2).
3.1 So unterbreitet sie dem Bundesgericht im Wesentlichen ihre eigene Sachverhaltsdarstellung und legt dar, wie die Beweise ihrer Ansicht nach zu w�rdigen und welche Schl�sse daraus zu ziehen w�ren. Namentlich beharrt sie auf ihrer Auffassung, sie habe jeweils mittels Ersatzbestellungen ihr Nachbesserungsrecht ausge�bt. Aus den ins Recht gelegten Dokumenten und den Zeugenaussagen ergebe sich, dass Ersatzbestellungen erfolgt seien und dem Beschwerdegegner dies in jedem einzelnen Fall bewusst gewesen sei. Damit stellt sie den Feststellungen der Vorinstanz, wonach keine an den Beschwerdegegner gerichteten und als solche bezeichneten Ersatzbestellungen ausgewiesen sind und dieser von internen Bestellformularen der Beschwerdef�hrerin keine Kenntnis haben konnte, lediglich ihre eigene Darstellung gegen�ber. Sie vermag damit nicht aufzuzeigen, dass die vorinstanzlichen Feststellungen willk�rlich w�ren.
3.2 Die Vorinstanz hat insbesondere keinen Beleg f�r die Rechtzeitigkeit einer M�ngelr�ge in den Umst�nden erkannt, dass die Parteien sp�ter, d.h. nach dem 19. November 2002, miteinander �ber die aufgetretenen Sch�den, deren Ursachen und Behebung sowie �ber allf�llige finanzielle Konsequenzen verhandelten und die �berpr�fung der Schl�uche in Auftrag gaben. Darin kann keine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts erblickt werden, denn die Vorinstanz nahm eine durchaus haltbare W�rdigung dieser von der Beschwerdef�hrerin angef�hrten Umst�nde vor, die nicht schon deshalb willk�rlich ist, weil sie nicht mit der Sicht der Beschwerdef�hrerin �bereinstimmt, die aus diesen Umst�nden eine Anerkennung der M�ngelrechte durch den Beschwerdegegner ableiten will. Die Beschwerdef�hrerin tr�gt auch in diesem Zusammenhang keine rechtsgen�glich begr�ndete Sachverhaltsr�ge im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG vor und zeigt keine willk�rliche Beweisw�rdigung auf.
3.3 Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz ferner eine willk�rliche Beweisw�rdigung vor, weil sie einseitig auf das Schreiben der Beschwerdef�hrerin vom 19. November 2002 abgestellt, jedoch die Umst�nde und Abl�ufe der Lieferungen der mangelhaften Anlagen und das Vorgehen bei der Schadensbehebung mit den Ersatzlieferungen v�llig vernachl�ssigt habe. Dies trifft nicht zu. Die Vorinstanz hat das Thema "Ersatzbestellungen" durchaus behandelt. Sie w�rdigte diesbez�gliche Zeugenaussagen und eingereichte Akten, konnte aber als Schlussfolgerung keine an den Beschwerdegegner gerichteten und als solche bezeichneten Ersatzbestellungen als nachgewiesen erkennen.
Auch trifft nicht zu, dass die Vorinstanz die von beiden Parteien eingereichte OP-Liste �bersehen h�tte (vgl. Urteil der Vorinstanz S. 3 und S. 10 Fn. 22 mit Verweis auf act. 8a/33 ff.). Sie sah jedoch auch darin keinen Beweis f�r Ersatzlieferungen aufgrund defekter Schl�uche. Dies ist nach einem Blick in die OP-Liste, die nach der Version des Beschwerdegegners (act. 2a/5) im Gegensatz zur Version der Beschwerdef�hrerin (act. 8a/38) keinerlei Hinweise auf eine Ersatzbestellung wegen mangelhafter Schl�uche enth�lt, nicht als willk�rlich zu beanstanden.
3.4 Zusammenfassend erweist sich die R�ge der unrichtigen Feststellung des Sachverhalts und der willk�rlichen Beweisw�rdigung als unbegr�ndet, soweit mit Blick auf die weitgehend rechtsungen�gliche Begr�ndung �berhaupt darauf eingetreten werden kann. Von vornherein unbeachtlich ist sodann die von der Beschwerdef�hrerin teilweise direkt gegen die Erw�gungen des Bezirksgerichts gerichtete Kritik, da Anfechtungsobjekt der Beschwerde an das Bundesgericht einzig das Urteil des Obergerichts ist.
Die Beschwerdef�hrerin macht weiter eine Verletzung von Art. 368 ff. OR geltend.
4.1 Eine solche erblickt sie zum einen darin, dass die Vorinstanz bez�glich der mangelhaften Schl�uche in den Maschinen der Kunden "B.________" in Meilen, "C.________" in Polen und "D.________" in China angenommen habe, es sei keine M�ngelr�ge erhoben worden. Diese R�ge entbehrt der Grundlage, da auf die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und nicht auf die abweichende Darlegung der Beschwerdef�hrerin abzustellen ist (vgl. Erw�gung 3).
4.2 Als Verletzung von Art. 368 ff. OR kritisiert die Beschwerdef�hrerin sodann, dass die Vorinstanz die M�ngelr�ge betreffend die mangelhaften Schl�uche in den Maschinen von "A.________" in Japan als versp�tet ansah. Die Vorinstanz habe verkannt, dass es sich bei der Feststellung der M�ngel um einen Prozess handle, der eine gewisse Zeit in Anspruch nehme. F�r die Beschwerdef�hrerin sei keinesfalls bereits Mitte Oktober 2002 festgestanden, dass die �llecke auf die undichten Hydraulik-Schl�uche zur�ckzuf�hren seien. Mit Sicherheit habe sie dies erst gewusst, als ihr Inhaber und Gesch�ftsf�hrer F.________ mit einem seiner Mitarbeiter Ende Oktober 2002 nach Japan gereist und den Vorfall bis Anfang November 2002 untersucht h�tte. Ziehe man noch die Zeit in Betracht, die notwendig sei, um den Vorfall auszuwerten und festzustellen, was nun die Ursache sein k�nnte, sei die R�ge vom 19. November 2002 keinesfalls versp�tet.
4.3 Nach Art. 370 Abs. 3 OR muss bei erst sp�ter zu Tage tretenden M�ngeln die Anzeige sofort nach Entdeckung erfolgen, widrigenfalls das Werk auch r�cksichtlich dieser M�ngel als genehmigt gilt.
Die R�gefrist beginnt mit der Entdeckung des Mangels zu laufen. Erkannt sind geheime M�ngel, sobald der Besteller �ber deren Vorliegen Gewissheit erlangt hat, d.h. wenn er vom Mangel eine solche Kenntnis besitzt, dass er eine gen�gend substanziierte R�ge erheben kann (BGE 118 II 142 E. 3b S. 148 mit Hinweisen).
Vorliegend nahm die Vorinstanz an, dass nach dem Fall bei "B.________" in Meilen und jenem bei "A.________" in Japan bereits am 5. Oktober 2002 eine erste M�ngelr�ge h�tte erfolgen m�ssen. Bis zum 19. November 2002 seien eineinhalb Monate vergangen. Auch wenn man auf den ungef�hr vom 20. Oktober 2002 datierenden Rapport von G.________, der im Oktober 2002 in Japan diverse Hydraulikschl�uche auswechseln musste, oder den Besuch des Gesch�ftsf�hrers in Japan abstellen wollte (R�ckkehr von F.________ am 2. November 2002 und des Mitarbeiters am 4. November 2002), sei die M�ngelr�ge vom 19. November 2002 versp�tet. Die Beschwerdef�hrerin habe sp�testens nach dem Besuch in Japan Ende Oktober/Anfang November 2002 Kenntnis vom Mangel gehabt. Die Beschwerdef�hrerin gibt selber an, mit dem Besuch von F.________ und einem seiner Mitarbeiter in Japan sichere Kenntnis �ber die Ursache der �llecke erlangt zu haben. Die Vorinstanz legte mithin den Zeitpunkt der Entdeckung zu Recht auf sp�testens Ende Oktober/Anfang November 2002.
4.4 Bei der Beurteilung, ob eine R�ge rechtzeitig erfolgt ist, muss auf die konkreten Umst�nde des Einzelfalls, insbesondere auf die Art der M�ngel abgestellt werden. Entscheide in anderen F�llen sind deshalb nur mit Zur�ckhaltung heranzuziehen. Grunds�tzlich ist die R�gefrist kurz zu bemessen, wenn es sich um einen Mangel handelt, bei dem die Gefahr besteht, dass ein Zuwarten zu einem gr�sseren Schaden f�hren kann (BGE 118 II 142 E. 3b S. 148 mit Hinweis). Aber auch wenn dies wie vorliegend nicht der Fall ist, h�lt das Bundesgericht eine siebent�gige R�gefrist f�r angemessen (vgl. Urteil 4C.82/2004 vom 3. Mai 2004, E. 2.3, Pra 93/2004 Nr. 146 S. 827 f.; Urteil 4C.143/1996 vom 12. November 1996, E. 2d, worin es um undichte Kamin-Rohre ging). In der Doktrin ist von einer �blichen R�gefrist von sieben bis zehn Tagen die Rede (Zindel/Pulver, Basler Kommentar, N. 16 zu Art. 370 OR) und wird f�r eine eher grossz�gige Handhabung pl�diert (Peter Gauch, Der Werkvertrag, 4. Aufl., Z�rich 1996, Rz. 2181). Der Vorinstanz kann jedenfalls keine Verletzung von Bundesrecht vorgeworfen werden, wenn sie - bei Abstellen auf den sp�testen Zeitpunkt der Entdeckung - eine Frist von 14 Tagen nicht gen�gen liess, zumal die Art des Mangels (Undichtigkeit der Schl�uche) relativ einfach feststellbar war und keine besonderen Umst�nde dargetan sind, die ein l�ngeres Zuwarten zu rechtfertigen verm�chten.