Source: http://hkpartner.de/EnergieRNeuesEEG2016/history
Timestamp: 2019-12-15 20:35:21
Document Index: 242941472

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 66', '§ 3', '§ 66', 'BGH', 'BGH', '§ 3', '§ 100', 'BGH', 'BGH', '§ 3', '§ 100', 'BGH', '§ 22', 'in fine', '§ 50', '§ 50', '§ 50', '§ 50', '§ 37', '§ 40', '§ 22', '§ 22', '§ 19', '§ 22']

Verlauf der Änderungen der Seite EnergieRNeuesEEG2016
Version [1598]
Zuletzt bearbeitet am 2017-02-19 19:15:31 durch WojciechLisiewicz
Version [1597]
Bearbeitet am 2017-02-19 19:15:03 durch WojciechLisiewicz
Gem. § 3 Nr. 47 EEG wurde die Definition des Unternehmens geändert, so dass nunmehr auch natürliche Personen, die als Einzelkaufleute ein Unternehmerbetreiben, antragsberechtigt sind. Für die Jahre 2015, 2016 und 2017 konnten diese Unternehmen einen Antrag in Abweichung von {{du przepis="§ 66 Abs. 1 S. 1 EEG"}} bis zum 31. 1. 2017 stellen.
Version [1596]
Bearbeitet am 2017-02-19 17:50:52 durch WojciechLisiewicz
Gem. § 3 Nr. 47 EEG wurde die Definition eines Unternehmens geändert, so dass nunmehr auch natürliche Personen, die als Einzelkaufleute ein Unternehmerbetreiben, antragsberechtigt sind. Für die Jahre 2015, 2016 und 2017 konnten diese Unternehmen einen Antrag in Abweichung von {{du przepis="§ 66 Abs. 1 S. 1 EEG"}} bis zum 31. 1. 2017 stellen.
Version [1576]
Bearbeitet am 2017-02-17 14:02:31 durch WojciechLisiewicz
Version [1575]
Bearbeitet am 2017-02-17 13:43:27 durch WojciechLisiewicz
((2)) Anwendungsbereich
((2)) Korrekturen
Version [1574]
Bearbeitet am 2017-02-17 13:31:55 durch WojciechLisiewicz
Version [1573]
Bearbeitet am 2017-02-17 12:40:11 durch WojciechLisiewicz
Version [1559]
Bearbeitet am 2017-02-17 09:31:33 durch WojciechLisiewicz
Die Regelungen des EEG 2017 sind nicht das letzte Wort auf dem Gebiet des Rechts erneuerbarer Energien. Es ist zu erwarten, dass nicht nur der deutsche Gesetzgeber von sich aus tätig werden wird - eine Überarbeitung ist im Hinblick auf die vorbereitete neue Richtlinie der EU zu erwarten. Einige [[http://hkpartner.de/EnergieREntwicklungenEU20162017#section_2 Details hierzu finden Sie hier]].
Version [1558]
Bearbeitet am 2017-02-17 09:31:05 durch WojciechLisiewicz
Version [1557]
Bearbeitet am 2017-02-17 09:21:09 durch WojciechLisiewicz
Version [1237]
Bearbeitet am 2016-11-03 12:37:37 durch WojciechLisiewicz
Die Korrektur des Anlagebegriffs ist eine Folge des Urteils des BGH, das [[http://hkpartner.de/EnergieREEGAktuell2016 an dieser Stelle ausführlicher vorgestellt wurde]]. Der Gesetzgeber versucht hier zumindest die Folgen des Urteils abzufangen. Der BGH hat entgegen der herrschenden Meinung in der Rechtslehre und Praxis die Solaranlage nicht als einzelnes Modul, sondern als Gesamtheit der zusammenhängenden Module einschließlich ihrer Verbindungen eingestuft. In § 3 Nr. 1 EEG&nbsp:2017 ist nun ausdrücklich klargestellt, dass bei Solaranlagen doch ein einzelnes Modul als Anlage zu betrachten ist. Diese Regelung gilt gem. § 100 Abs. 1 S. 2 ab dem 1. 1. 2016.
Version [1236]
Bearbeitet am 2016-11-03 12:37:00 durch WojciechLisiewicz
Die Korrektur des Anlagebegriffs ist eine Folge des Urteils des BGH, über das [[http://hkpartner.de/EnergieREEGAktuell2016 an dieser Stelle ausführlicher berichtet wurde]]. Der Gesetzgeber versucht hier zumindest die Folgen des Urteils abzufangen. Der BGH hat entgegen der herrschenden Meinung in der Rechtslehre und Praxis die Solaranlage nicht als einzelnes Modul, sondern als Gesamtheit der zusammenhängenden Module einschließlich ihrer Verbindungen eingestuft. In § 3 Nr. 1 EEG&nbsp:2017 ist nun ausdrücklich klargestellt, dass bei Solaranlagen doch ein einzelnes Modul als Anlage zu betrachten ist. Diese Regelung gilt gem. § 100 Abs. 1 S. 2 ab dem 1. 1. 2016.
Version [1214]
Bearbeitet am 2016-10-14 14:06:56 durch WojciechLisiewicz
===== EEG 2016 =====
Version [1177]
Bearbeitet am 2016-09-16 19:57:33 durch WojciechLisiewicz
Die Korrektur des Anlagebegriffs ist eine Folge des Urteils des BGH, über das [[http://hkpartner.de/EnergieREEGAktuell2016 an dieser Stelle ausführlicher berichtet wurde]].
Version [1176]
Bearbeitet am 2016-09-16 19:42:46 durch WojciechLisiewicz
Version [1170]
Bearbeitet am 2016-09-16 14:47:49 durch WojciechLisiewicz
Version [1169]
Bearbeitet am 2016-09-16 12:28:35 durch WojciechLisiewicz
Version [1168]
Bearbeitet am 2016-09-16 12:16:03 durch WojciechLisiewicz
Version [1167]
Bearbeitet am 2016-09-16 10:09:26 durch WojciechLisiewicz
Version [1166]
Bearbeitet am 2016-09-16 10:00:54 durch WojciechLisiewicz
Mit der Formulierung in § 22 Abs. 4 EEG 2017 //in fine//, die auf §§ 50 und 50a verweist (//Der Anspruch nach § 50 in Verbindung mit § 50a bleibt unberührt.//), soll wohl sichergestellt werden, dass die Flexibilitätsprämie für Biomasseanlagen unabhängig von der sonstigen Förderung bleibt. Dies ist aber nicht ganz klar, denn § 50 macht die Flexibilitätsprämie wiederum vom Förderanspruch dem Grunde nach abhängig.
Version [1165]
Bearbeitet am 2016-09-16 09:07:38 durch WojciechLisiewicz
Das EEG 2014 wurde im Sommer 2016 umfangreich novelliert [1].>>[1] Die Änderung des EEG selbst sowie zahlreiche weitere Änderungen anderer Gesetze werden durch das //**Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien**// eingeführt, das [[https://www.bundesrat.de/SharedDocs/beratungsvorgaenge/2016/0301-0400/0355-16.html unter folgendem Link als Beschluss des Bundestages]] nachgeschlagen werden kann.>> In der neuen Fassung wird es als EEG 2017 bezeichnet. Dies ist insofern nicht ganz falsch, als das neue Gesetz erst zum 1. Januar 2017 in Kraft tritt.
Version [1164]
Bearbeitet am 2016-09-16 09:04:47 durch WojciechLisiewicz
((1)) Ausschreibungspflicht
Version [1163]
Bearbeitet am 2016-09-16 09:03:56 durch WojciechLisiewicz
Während die PV-Freiflächenanlagen bereits im Rahmen der Pilotphase nach dem EEG 2014 ausgeschrieben wurden, ist diese Umstellung für die übrigen Technologien ein großer Einschnitt in die bisherigen Regeln. Wohl zur Wahrung der Anbietervielfalt (eine Ausschreibung für kleine Anlagenbetreiber ist erwartungsgemäß mehr oder weniger sinnlos, wenn man den bürokratischen Aufwand der Teilnahme an einer solchen Ausschreibung bedenkt) sind Ausnahmen für Anlagen bis zu 750 kW Leistung vorgesehen. Für Biomasse gilt eine niedrigere Grenze - 150 kW. >>**Wichtig!** Die im Gesetz eingeführten und an dieser Stelle genannten Leistungsgrenzen differenzieren zwischen Anlagen, die eine Förderung nur nach erfolgreicher Teilnahme an Ausschreibungen erhalten und solchen, die von dieser Pflicht ausgenommen sind. Diese leistungsmäßige Differenzierung tritt **neben** die aus dem EEG 2014 bereits bekannte ({{du przepis="§ 37 EEG"}}) Leistungsgrenze für Anlagen, die an der **Direktvermarktung** nicht teilnehmen müssen und eine Einspeisevergütung in Anspruch nehmen können. Die Letztgenannte Differenzierung bleibt nach wie vor erhalten und darf mit der Frage der Teilnahme an Ausschreibungen nicht verwechselt werden!>>
Version [1162]
Bearbeitet am 2016-09-16 09:03:18 durch WojciechLisiewicz
Version [1161]
Bearbeitet am 2016-09-16 08:59:50 durch WojciechLisiewicz
Während die PV-Freiflächenanlagen bereits im Rahmen der Pilotphase nach dem EEG 2014 ausgeschrieben wurden, ist diese Umstellung für die übrigen Technologien ein großer Einschnitt in die bisherigen Regeln. Offenbar zur Wahrung der Anbietervielfalt (eine Ausschreibung für kleine Anlagenbetreiber ist erwartungsgemäß mehr oder weniger sinnlos, wenn man den bürokratischen Aufwand der Teilnahme an einer solchen Ausschreibung bedenkt) sind Ausnahmen für Anlagen bis zu 750 kW Leistung vorgesehen. Für Biomasse gilt eine niedrigere Grenze - 150 kW.
Version [1150]
Bearbeitet am 2016-09-12 16:19:02 durch WojciechLisiewicz
Version [1149]
Bearbeitet am 2016-09-12 16:17:43 durch WojciechLisiewicz
Die Bürgerenergieprojekte erhalten einige Privilegien.
((2)) Bagatellgrenze
Nicht alle EEG-Anlagen werden von der Ausschreibungspflicht umfasst. Die Leistungsgrenze verläuft in der Regel bei 750 kW, allerdings mit folgenden Ausnahmen:
Version [1148]
Bearbeitet am 2016-09-11 20:48:36 durch WojciechLisiewicz
In allen übrigen Fällen, d. h. bei Anlagen zur Erzeugung von Strom aus:
ändert sich das System gegenüber dem EEG 2014 nicht, es sind nur an vielen Stellen neue Beträge für den anzulegenden Wert in den §§ 40 - 49 EEG enthalten.
Version [1147]
Bearbeitet am 2016-09-11 17:42:26 durch WojciechLisiewicz
Die oben behandelten Ausschreibungen sind die wichtigste Änderung im Fördersystem des EEG. Diese Neuerung greift allerdings nicht flächendeckend. Für viele Fallgruppen greifen grundsätzlich die bisherigen Regeln der Marktprämie und Einspeisevergütung, wie sie im EEG 2014 schon vorhanden sind, auch wenn mit einigen Modifikationen. Diese Fallgruppen werden nachstehend aufgelistet.
Version [1146]
Bearbeitet am 2016-09-11 17:40:56 durch WojciechLisiewicz
((1)) Förderung nach bisherigen Regeln
Die oben behandelten Ausschreibungen sind die wichtigste Änderung im Fördersystem des EEG. Diese Neuerung greift allerdings nicht flächendeckend. Für viele Fallgruppen greifen grundsätzlich die bisherigen Regeln der Marktprämie und Einspeisevergütung, wie sie im EEG 2014 schon vorhanden sind, auch wenn mitunter mit einigen Modifikationen. Diese Fallgruppen werden nachstehend aufgelistet.
Version [1145]
Bearbeitet am 2016-09-11 14:39:08 durch WojciechLisiewicz
Version [1144]
Bearbeitet am 2016-09-11 14:33:33 durch WojciechLisiewicz
Version [1143]
Bearbeitet am 2016-09-11 11:39:15 durch WojciechLisiewicz
Die Ausschreibungspflicht für Biomasseanlagen ist in § 22 Abs. 4 EEG 2017 vorgesehen.
Version [1142]
Bearbeitet am 2016-09-11 11:31:23 durch WojciechLisiewicz
Version [1141]
Bearbeitet am 2016-09-11 11:22:30 durch WojciechLisiewicz
Version [1140]
Bearbeitet am 2016-09-11 11:16:31 durch WojciechLisiewicz
In § 22 EEG 2017 ist die wichtigste Änderung der finanziellen Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien enthalten: die Förderung hängt sowohl dem Grunde wie auch der Höhe nach von dem Ergebnis der Ausschreibung der BNetzA. Zwar sind die Voraussetzungen der Förderung gem. {{du przepis="§ 19 EEG"}} nicht wesentlich anders, aber durch § 22 Abs. 1 EEG 2017 ist nun für die wichtigsten Technologien die Ausschreibungspflicht vorgesehen (Wind an Land und auf See, Solaranlagen sowie Biomasse.
Version [1139]
Bearbeitet am 2016-09-11 11:12:32 durch WojciechLisiewicz
Version [1138]
Bearbeitet am 2016-09-10 16:27:07 durch WojciechLisiewicz
Version [1137]
Bearbeitet am 2016-09-10 16:19:06 durch WojciechLisiewicz
Neben der eigentlichen Novelle des EEG sind allerdings noch weitere Änderungen des EEG zu beachten, die noch vor Ende 2016 in Kraft treten:
- Änderungen, die durch das Strommarktgesetz
- berücksichtigt werden, das zahlreiche Rechtsakte maßgeblich umgestaltet hat.
Version [1136]
Bearbeitet am 2016-09-10 16:01:59 durch WojciechLisiewicz
Neben der eigentlichen Novelle des EEG muss allerdings auch das Strommarktgesetz berücksichtigt werden, das zahlreiche Rechtsakte maßgeblich umgestaltet hat.
Version [1135]
Bearbeitet am 2016-09-10 15:30:39 durch WojciechLisiewicz
Neben dem geänderten EEG muss allerdings auch das Strommarktgesetz berücksichtigt werden, das zahlreiche Rechtsakte maßgeblich umgestaltet hat.
Version [1134]
Bearbeitet am 2016-09-10 15:28:41 durch WojciechLisiewicz
Das EEG 2014 wurde im Sommer 2016 umfangreich novelliert. In der neuen Fassung wird es als EEG 2017 bezeichnet. Dies ist insofern nicht ganz falsch, als das neue Gesetz erst zum 1. Januar 2017 in Kraft tritt.
Version [1133]
Bearbeitet am 2016-09-10 15:12:26 durch WojciechLisiewicz
Das EEG 2014 wurde im Sommer 2016 geändert. Teilweise wird das EEG in der neuen Fassung als EEG 2017 bezeichnet.
Version [1131]
Bearbeitet am 2016-09-09 20:25:28 durch WojciechLisiewicz
Gesellschaften, die aus mind. 10 Privatpersonen bestehen und bei denen die Mehrheit der Stimmrechte bei Privatpersonen vor Ort liegt. Kein Gesellschafter darf mehr als 10 % der Stimmrechte haben.
• Max. Projektgröße 6 Anlagen mit einer Gesamtleistung von max. 18 MW.
• Kommunen erhalten die Chance, sich mit bis zu 10 % an den Investitionen zu beteiligen.
Version [1130]
Bearbeitet am 2016-09-09 20:23:12 durch WojciechLisiewicz
Version [1129]
Bearbeitet am 2016-09-09 20:21:04 durch WojciechLisiewicz
Version [1128]
Bearbeitet am 2016-09-09 14:42:31 durch WojciechLisiewicz
Version [1127]
Bearbeitet am 2016-09-09 14:35:40 durch WojciechLisiewicz
Version [1125]
Bearbeitet am 2016-09-09 14:32:53 durch WojciechLisiewicz
Das EEG 2014 wurde geändert.
Version [1124]
Bearbeitet am 2016-09-09 14:13:16 durch WojciechLisiewicz
Version [1120]
Die älteste bekannte Version dieser Seite wurde am 2016-09-09 11:11:19 von WojciechLisiewicz bearbeitet.