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Timestamp: 2016-10-21 20:11:46
Document Index: 255454137

Matched Legal Cases: ['Art. 50', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 50', 'BGE', 'BGE']

2C_766/2015 (21.09.2015)
2C_766/2015 � � Urteil vom 21. September 2015
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Abteilung, vom 24. Juni 2015.
�A.________ (1963, Jamaikaner) heiratete 1991 eine im Kanton Glarus niedergelassene Britin, weshalb er eine Aufenthaltsbewilligung erlangte. Sie haben einen Sohn (1991). Ende 1995 trennten sie sich; sp�ter wurde die Ehe geschieden. A.________ kehrte danach nach Jamaika zur�ck. In der Folge reiste er mehrmals illegal in die Schweiz ein, wobei er jeweils wieder ausgeschafft wurde.
�Am 18. April 2002 reiste er erneut in die Schweiz ein und heiratete am 9. Oktober 2002 eine Schweizerin; sie haben zwei Kinder (2001 und 2002). In der Folge erhielt er eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau; am 9. August 2005 wurde das Zusammenleben aufgegeben und am 21. September 2011 wurde die Ehe geschieden. Die Mutter erhielt die elterliche Sorge, A.________ ein Besuchsrecht. W�hrend seines Aufenthalts musste er mit rund Fr. 156'000.-- von der �ffentlichen F�rsorge unterst�tzt werden; er ist zudem �berschuldet und hat zahlreiche Verlustscheine. Daneben ist er mehrmals, haupts�chlich wegen Bet�ubungsmitteln verurteilt worden. Deshalb wurde er am 27. Februar 2008 verwarnt. In der Folge war er wiederum, selbst w�hrend des Rekursverfahrens, strafrechtlich verurteilt worden.
Am 14. August 2014 verweigerte das Migrationsamt den weiteren Aufenthalt und wies ihn aus der Schweiz weg. Der Rekurs dagegen war erfolglos. Die Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich am 24. Juni 2015 ab.
2.1.�Nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG besteht nach Aufl�sung der Ehe der Anspruch des Ehegatten auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung nach den Art. 42 und 43 weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration besteht. Der Beschwerdef�hrer ist aufgrund seiner besonderen Situation der Auffassung, dass die Ehe drei Jahre gedauert habe. Dies trifft nicht zu: Die Dreijahresgrenze gilt absolut (BGE 137 II 345 E. 3.1.3 S. 347). Die kurzen Besuche, verteilt auf zwei Jahre vor der Eheschliessung k�nnen nicht dazu gez�hlt werden. Im �brigen war dies vor Vorinstanz nicht mehr bestritten.
2.2.�Anwendbar bleibt somit nur Art. 50 Abs. 1 lit. b i.V.m. Abs. 2 AuG. Es bedarf somit wichtiger pers�nlicher Gr�nde, die einen weiteren Aufenthalt erforderlich machen. Solche Gr�nde k�nnen insbesondere in einer sch�tzenswerten Beziehung zu einem in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Kind bestehen (BGE 139 I 315 E. 2.1 S. 319). Der nicht sorge- bzw. obhutsberechtigte ausl�ndische Elternteil kann die famili�re Beziehung mit seinem Kind jedoch von vornherein nur in beschr�nktem Rahmen pflegen, n�mlich durch Aus�bung des ihm einger�umten Besuchsrechts. Um dieses wahrnehmen zu k�nnen, ist es in der Regel nicht erforderlich, dass der ausl�ndische Elternteil dauerhaft im selben Land wie das Kind lebt und dort �ber ein Anwesenheitsrecht verf�gt. Unter dem Gesichtspunkt des Anspruchs auf Familienleben ist es grunds�tzlich ausreichend, wenn das Besuchsrecht im Rahmen von Kurzaufenthalten vom Ausland her ausge�bt werden kann, wobei allenfalls die Modalit�ten des Besuchsrechts entsprechend auszugestalten sind. Gem�ss der st�ndigen bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichts kann
ein weitergehender Anspruch nur dann�in Betracht fallen, wenn in wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung zum Kind besteht, diese Beziehung wegen der Distanz zum Heimatland des Ausl�nders praktisch nicht aufrechterhalten werden k�nnte und das bisherige Verhalten des Ausl�nders in der Schweiz zu keinerlei namhaften Klagen Anlass gegeben hat (sog. tadelloses Verhalten; BGE 139 I 315 E. 2.2 S. 319).
2.3.�Angesichts der quasi seit 1997 fortlaufenden, f�r sich genommen jeweils nicht besonders schwerwiegenden Deliktst�tigkeiten (Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz) kann - wie die Vorinstanz zu Recht ausgef�hrt hat - nicht von einem tadellosen Verhalten gesprochen werden. Zudem hat er Sozialhilfe in betr�chtlichem Umfang bezogen. Auf den vom Beschwerdef�hrer diesbez�glich bestrittenen Sachverhalt ist bereits die Vorinstanz einl�sslich eingegangen, indem sie ausgef�hrt hat, dass der Beschwerdef�hrer bereits vor seinem Unfall 2006 Sozialhilfe bezogen hat. Neue rechtsrelevante Aspekte bringt er nicht vor.
2.4.�Ob das Besuchsrecht etwas weiter ausge�bt wird, als das zivilrechtliche Urteil festh�lt, ist hier - angesichts des insgesamt bereits mehrere Jahre dauernden nicht tadellosen Verhaltens - nicht von entscheidender Bedeutung.
2.5.�Inwiefern die Gesundheit des Beschwerdef�hrers einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich macht, wird nicht begr�ndet dargelegt. Abgesehen davon, h�tte er diese Tatsachen und R�gen bereits im vorinstanzlichen Verfahren vorbringen m�ssen.