Source: http://www.anwaltskanzlei-wue.de/2018/01/09/modernisierung-aber-bitte-nur-in-massen/
Timestamp: 2018-07-18 16:35:24
Document Index: 225469183

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 242', '§ 555']

Modernisierungsmaßnahmen haben ihre Grenzen |
Veröffentlicht am 01/09/2018 01/16/2018 von radmin
Modernisierungen sind nicht grenzenlos zu dulden
In diesem Fall hatte eine Entwicklungsgesellschaft 13 Reihenhäuser erworben, die sie umfangreich in über 13 Wochen umgestalten wollte. Am Ende sollte die Miete sich fast verfünffachen auf 2.149,99 €! Unser im Mietrecht tätige Rechtsanwalt Christopher Richter stellt die interessante Entscheidung vor.
BGH vereinte Duldungspflicht der Mieter für
So plante die Entwicklungsgesellschaft neben umfangreichen Wärmedämmungsmaßnahmen, die Ertüchtigung der Elektroinstallation, den EInbau neue sanitärer Einrichtungen und vorallem die Veränderung des Zuschnittes der Wohnungen durch Entfernung von Wänden und den Einbau einer neuen Treppe. Dazu kam ein Abriss eines Nebengebäudes und der Einbau einer Gasetagenheizung. Das war dann sogar dem grundsätzlich vermieterfreundlichen BGH zuviel (BGH vom 21.11.2017, Az.: VIII ZR 28/17)
Die Entwicklungsgesellschaft scheiterte mit ihrem Gesamtkonzept der Modernisierung auf voller Linie, weil die Anwälte, ob bewusst oder unbewusst, es versäumt hatten, wenigstens die als Instandhaltungsmaßnahmen von den Mietern zu duldenden Arbeiten mittels Hilfsanträgen geltend zu machen.
Lesen sie hier mehr zu: http://www.anwaltskanzlei-wue.de/2017/04/25/fuenf-haeufige-fehler-in-mieterhoehungsschreiben-nach-modernisierung/
Veränderung von Zuschnitt und Grundriss veränderte Mietsache weitgehend
Tipp vom Anwalt für Vermieter: Bei umfangreichen Sanierungsmaßnahmen, deren Zustimmung der Mieter verweigert, das Gesamtpaket prozessual in die verschiedenen Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen aufsplitten.
Eine zu duldende Modernisierung sahen die Richter des BGH in dem Gesamtpaket nicht, weil es zwar über die bloße Erhaltung des bisherigen Zustandes hinausgeht, jedoch die Mietsache aufgrund des veränderten Zuschnitts und des Grundrisses so verändert, dass etwas Neues entsteht.
Lesen Sie hier: http://www.anwaltskanzlei-wue.de/2017/09/03/tipp-vom-anwalt-rechte-des-mieters-bei-modernisierungsmassnahmen/
Auch aus § 242 BGB leiteten die Richter am Bundesgerichtshof keine Duldungspflicht des Mieters ab.
Die Gewinninteressen des Vermieters haben Grenzen. Lesen Sie auch diesen interessanten Fall: Das interessante Urteil: Gewinnoptimierung sticht nicht Mieterrechte
KategorienMietrecht, Tipps vom Anwalt Schlagwörter§ 555d BGB, Anwalt Würzburg Mietrecht, Duldungspflicht, Entwicklungsgesellschaft, Grundriss, Instandhaltung, Mietwohnung, Modernisierung
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