Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?highlight_docid=aza%3A%2F%2F24-03-2015-5A_694-2014&lang=de&type=show_document
Timestamp: 2017-10-17 04:32:18
Document Index: 181544947

Matched Legal Cases: ['Art. 176', 'Art. 72', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 176', 'Art. 272', 'Art. 273', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66']

5A_694/2014 24.03.2015
5A_694/2014
A.a. B.A.________ (Vater) und A.A.________ (Mutter) sind die verheirateten Eltern des 2012 geborenen Sohnes C.________. Am 11. Juli 2013 genehmigte das Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen im Rahmen eines Eheschutzverfahrens die zwischen den Eheleuten abgeschlossene Vereinbarung für die Dauer des Getrenntlebens. Danach wurde C.________ unter die Obhut der Mutter gestellt. Dem Vater wurde ein zunächst begleitetes Besuchsrecht von vier Stunden an jedem zweiten Wochenende zugesprochen, wobei zusätzliche Besuche jeden Donnerstagabend sowie jeden Montagabend nach jedem Wochenende ohne Besuchskontakte vorgesehen waren. Die Besuche unter der Woche sollten anfänglich in der Wohnung der Ehefrau, die Wochenendbesuche in Begleitung einer von beiden Parteien ausgewählten und beauftragten Fachperson stattfinden.
Gegen diesen Entscheid gelangte der Vater mit Berufung an das Obergericht des Kantons Zürich mit dem Antrag, ihm ein unbegleitetes Besuchsrecht von zweimal acht Stunden an jedem zweiten Wochenende sowie an jedem Montag- und Mittwochabend nach einem Wochenende ohne Besuchskontakte einzuräumen. Mit Urteil vom 14. August 2014 berechtigte das Obergericht des Kantons Zürich den Ehemann in Abänderung des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 11. Juli 2013, für die weitere Dauer des Abänderungsverfahrens das Kind C.________ in ungeraden Kalenderwochen montags von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr sowie samstags von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr auf eigene Kosten zu sich auf Besuch zu nehmen. Die am 17. April 2014 angeordnete Beistandschaft blieb für die Dauer des Abänderungsverfahrens aufrechterhalten. Der Aufgabenbereich des Beistandes wurde neu gestaltet.
Die Mutter (Beschwerdeführerin) hat mit Eingabe vom 12. September 2014 (Postaufgabe) gegen das Urteil des Obergerichts beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Sie beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und der Vater (Beschwerdegegner) für die Dauer des Abänderungsverfahrens für berechtigt zu erklären, seinen Sohn in ungeraden Kalenderwochen samstags von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr auf eigene Kosten zu sich auf Besuch zu nehmen. Für das bundesgerichtliche Verfahren ersucht sie darum, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wurde mit Präsidialverfügung vom 2. Oktober 2014 dem Antrag des Beschwerdegegners entsprechend abgewiesen.
1.1. Es geht um eine Eheschutzmassnahme betreffend die Kinderbelange (Art. 176 Abs. 3 ZGB), mithin um eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) nicht vermögensrechtlicher Natur. Nach der Rechtsprechung sind Entscheide betreffend die Anordnung von Eheschutzmassnahmen Endentscheide im Sinne von Art. 90 BGG (BGE 133 III 393 E. 4 S. 395 f.). Daran ändert nichts, dass der angefochtene Entscheid über die Änderung des Besuchsrechts ausdrücklich als vorsorgliche Massnahme ergangen ist. Denn auch diese Anordnung kann sich als "nötige Massnahme" im Sinne von Art. 176 Abs. 3 ZGB erweisen, wenn die konkreten Gegebenheiten es erfordern, die der Eheschutzrichter von Amtes wegen festzustellen hat (Art. 272 ZPO) (vgl. zum Ganzen Urteil 5A_972/2013 vom 23. Juni 2014 E. 1). Die übrigen Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass.
Das Obergericht hat mit Bezug auf den Umfang des Besuchsrechts erwogen, aktuell stehe eine geordnete Wiederaufnahme des persönlichen Verkehrs zwischen dem Beschwerdegegner und dem Sohn sowie eine Beruhigung der Situation im Vordergrund. Die Vorinstanz habe sich daher nicht zu Unrecht am sog. gerichtsüblichen Besuchsrecht orientiert. Dabei handle es sich indes nicht um starre Regeln. Zu berücksichtigen sei vorliegend, dass die Parteien kein klassisches Rollenmodell gelebt hätten, weshalb der Sohn an drei Tagen pro Woche die Krippe besucht habe und daher trotz seines jungen Alters gewohnt sei, tageweise von seiner Hauptbezugsperson (der Mutter) getrennt zu sein. Im Sinne eines nachhaltigen Bindungsaufbaus zwischen dem Beschwerdegegner und dem Kind sei daher ein zusätzlicher Kurzbesuch an jedem Montagabend nach einem Wochenende ohne Besuchsrecht anzuordnen. Der Beschwerdegegner könne jeweils seinen Sohn von der Krippe abholen und so auch ein Stück weit in dessen Alltag präsent sein.
Strittig ist vorliegend das dem Beschwerdegegner in Abweichung des Entscheides der ersten Instanz eingeräumte Kurzbesuchsrecht am Montagabend von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr. Die Beschwerdeführerin rügt diesbezüglich zunächst eine Verletzung der Begründungspflicht und macht dazu im Wesentlichen geltend, die Vorinstanz begründe nicht, inwiefern ein Kurzbesuchsrecht unter der Woche notwendig sein soll, um einen nachhaltigen Bindungsaufbau zu bewerkstelligen.
Gemäss Art. 273 Abs. 1 ZGB haben Eltern, denen die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das unmündige Kind gegenseitig Anspruch auf angemessenen persönlichen Verkehr. Dabei handelt es sich um ein gegenseitiges Pflichtrecht, wobei es in erster Linie dem Interesse des Kindes dient und oberste Richtschnur für seine Ausgestaltung das Kindeswohl ist, welches anhand der Umstände des konkreten Einzelfalles zu beurteilen ist (BGE 122 III 229 E. 3a/bb S. 232 f.; 122 III 404 E. 3b S. 406 f.; 131 III 209 E. 5 S. 212). Bei der Festsetzung des Besuchsrechts kommt dem Sachrichter ein weites Ermessen zu (BGE 131 III 209 E. 3 S. 210; 120 II 229 E. 4a S. 235).
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat die Gegenpartei für die Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung mit Fr. 500.-- zu entschädigen, da dem Antrag des Beschwerdegegners auf Abweisung des Gesuchs entsprochen wurde. In der Sache wurde keine Vernehmlassung eingeholt.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für seine Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung mit Fr. 500.-- zu entschädigen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, und dem Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung-Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt.