Source: https://www.high-court.de/europaeischer-gerichtshof-entscheidet-ueber-den-begriff-des-menschlichen-embryos-in-art-6-der-richtlinie-98-44-eg-richtlinie-ueber-den-rechtlichen-schutz-biotechnologischer-erfindu-2/
Timestamp: 2019-10-16 01:47:56
Document Index: 124819826

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Europäischer Gerichtshof entscheidet über den Begriff des „menschlichen Embryos“ in Art. 6 der Richtlinie 98/44/EG (Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen) – Prof. Dr. Vorwerk
Dass ein Urteil in diesem Sinn hat ergehen können, hatte sich nach dem Schlussantrag des Generalanwalts Yves Bot angedeutet. Obwohl der Gerichtshof an den Schlussantrag des Generalanwalts nicht gebunden ist, folgt er in seinen Entscheidungen häufig der Auffassung des Generalanwalts.
Der EuGH hat damit die Vorlagefragen des Bundesgerichtshofes (BGH) beantwortet. Der BGH wird nun über den Rechtstreit abschließend entscheiden. Er ist im Rahmen seiner Entscheidung an die vom EuGH gefundene Auslegung der Richtlinie 98/44/EG (Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen), insbesondere zum Begriff des „menschlichen Embryos“ gebunden.
Beitrag der Tagesthemen zum Stammzellen Urteil vom 18.10.2011
Video der Urteilsverkündung Pressemeldung Nr. 112/11 des EuGH zur Entscheidung
Volltext des Urteils (Rs. C 34/10) vom 18.10.2011
Nachricht der Zeitschrift JUVE vom 19.10.2011
Reaktion der Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger
Quelle: u.a. Verwendung der Pressemeldung Nr. 112/11 des EuGH