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Timestamp: 2017-06-23 10:37:08
Document Index: 89073856

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 73', 'Art. 90', 'Art. 74', 'BGE', 'Art. 76', 'Art. 72', 'Art. 29', 'Art. 2', 'Art. 100', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 2', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 2', 'BGE', 'BGE', 'Art. 35', 'Art. 61']

4A_528/2013 Urteil vom 21. März 2014
Mit Verfügung vom 12. November 2012 (Ziffer 1) wies das IGE das Markeneintragungsgesuch für alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen zurück. Das Zeichen bestehe aus den Bestandteilen "e", "Post" und "Select". "E" sei ein gebräuchlicher Hinweis auf "elektronisch", insbesondere für Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Informatik, Internet und elektronischen Medien. Als "Post" werde nach dem Bundesgericht einerseits ein beliebiges im Postbereich tätiges Unternehmen verstanden, anderseits das beförderte Gut (Briefe, Pakete, usw.). "Select" sei ein englisches Wort mit der Bedeutung "exklusiv", "auserlesen", "auserwählt", "ausgesucht". In Alleinstellung sei es ein Qualitätshinweis. Die strittigen Waren und Dienstleistungen würden sich sowohl an Fachleute - Informatiker, Telekommunikationsspezialisten, Telematiker, Webdesigner, usw. - als auch an Durchschnittskonsumenten wenden. Das Zeichen werde von den Abnehmern als "exklusive elektronische Post" wahrgenommen. In Klasse 9 sei es beschreibend und anpreisend bezüglich des thematischen Inhalts und des Zwecks, in Klasse 38 und 42 beschreibe es die Art und Weise oder den Zweck der Dienstleistungen. Für die strittigen Waren und Dienstleistungen sei das Zeichen direkt beschreibend. Je beschreibender und banaler ein Zeichen seinem Sinngehalt nach sei, desto höhere Anforderungen seien an die weiteren, zur Unterscheidung geeigneten Elemente zu stellen. Die grafische Ausgestaltung und das Bildelement würden unter diesen Umständen nicht ausreichen, um dem Zeichen Unterscheidungskraft zu verleihen. Mit den von der Beschwerdegegnerin genannten Zeichen könne ferner kein Anspruch auf Eintrag ins Markenregister aufgrund der Gleichbehandlung begründet werden.
In der vorliegenden Registersache ist nach Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 2 BGG die Beschwerde in Zivilsachen das zulässige Rechtsmittel. Als Vorinstanz hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden (Art. 75 Abs. 1 BGG). Der Entscheid erging nicht im Rahmen des Widerspruchsverfahrens (Art. 73 BGG). Der angefochtene Entscheid schliesst das Verfahren betreffend das Markeneintragungsgesuch Nr. 51077/2012 ePostSelect (fig.) ab und ist demnach als Endentscheid zu qualifizieren (Art. 90 BGG). Der für die Beschwerde in Zivilsachen erforderliche Streitwert ist als erreicht zu betrachten (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG; BGE 133 III 490 E. 3 S. 491 f.). Nach Art. 76 Abs. 2 BGG steht das Beschwerderecht namentlich in Markenregistersachen (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 2 BGG) auch den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann. Art. 29 Abs. 3 der Organisationsverordnung vom 17. November 1999 für das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (SR 172.213.1) sieht vor, dass das IGE in seinem Zuständigkeitsbereich zur Beschwerde an das Bundesgericht berechtigt ist. Die Registrierung von Marken gehört zum Zuständigkeitsbereich des IGE (Art. 2 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 24. März 1995 über Statut und Aufgaben des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum [IGEG, SR 172.010.31]), weshalb es zur Beschwerde legitimiert ist. Die Beschwerdefrist von 30 Tagen (Art. 100 Abs. 1 BGG) wurde eingehalten. Auf die Beschwerde ist demnach einzutreten.
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG; vgl. dazu BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 137 III 580 E. 1.3; 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen). Die Beschwerde ist dabei hinreichend zu begründen, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. Unerlässlich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begründung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die beschwerdeführende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekräftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (Urteil 4A_408/2013 vom 17. Januar 2014 E. 2, zur Publikation vorgesehen; vgl. auch BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.).
Ob die anderen Waren und Dienstleistungen zum Teil ohne Präzisierung des Farbtons "gelb" eingetragen werden könnten, könne offengelassen werden. Die Marke könne aufgrund der beanspruchten Dienstleistungen "Telekommunikation" nur im Sinne des Eventualantrags geschützt werden.
Die Beschwerdegegnerin hält demgegenüber dafür, das Zeichen sei (entgegen der vorinstanzlichen Auffassung für die mit "E-Mail im Zusammenhang stehenden Dienstleistungen") auch schon ohne den präzisierten Farbanspruch originär unterscheidungskräftig. Die Kombination aus drei Wortelementen "e", "Post" und "Select", die ohne Abstände und ohne Bindestrich zwischen dem "e" und dem darauffolgenden Begriff "Post" zusammengeschrieben seien, bildeten eine Wortneuschöpfung. Diese Wortelemente würden mit grafischen Elementen kombiniert, nämlich der Fettmarkierung von "Select" und der Darstellung in der Farbe Schwarz auf gelbem Hintergrund. Das Zeichen bilde in seiner Gesamtheit eine komplexe Wort-/Bildkombination. Dabei habe die Wortkombination ePostSelect weder abstrakt noch im Zusammenhang mit den konkreten Waren und Dienstleistungen einen verständlichen, beschreibenden, sich aufdrängenden Sinngehalt. Aufgrund von vielzähligen unbestimmten Bedeutungen der einzelnen Wortelemente sowie deren unbestimmtem Aussagegehalt in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen müssten die betroffenen Verkehrskreise im Versuch, die Wortkombination ePostSelect verstehen zu können, einen beträchtlichen Gedankenaufwand betreiben. Das Zeichen sei aufgrund der Mehrfachbedeutung seiner einzelnen Bestandteile und des sich daraus ergebenden unbestimmten Sinngehalts der Wortkombination originär unterscheidungskräftig und damit schutzfähig. Die zusätzlichen Zeichenelemente betreffend die farbliche grafische Gestaltung und die Schreibweise verhülfen allesamt zur originären Unterscheidungskraft des Zeichens in seiner Gesamtheit, nämlich die Gross-/Kleinschreibung, die fehlenden Abstände zwischen den Wortelementen, der fehlende Bindestrich zwischen dem Buchstaben "e" und dem darauffolgenden Begriff "Post" sowie die Fettmarkierung eines einzigen Wortelementes und die quadratische Umrahmung der Wortkombination als grafisches Zusatzelement.
Die Unterscheidungskraft geht Zeichen ab, die aufgrund ihres Erscheinungsbildes oder ihres sachlichen resp. beschreibenden Gehalts die markenspezifische Unterscheidungsfunktion nicht erfüllen können (BGE 139 III 176 E. 2 S. 178 mit Hinweis). Als Gemeingut im Sinne von Art. 2 lit. a MSchG vom Markenschutz ausgeschlossen sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung namentlich beschreibende Zeichen, die sich in Angaben über die Art, die Beschaffenheit, die Menge, die Bestimmung, den Wert oder sonstige Merkmale der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen erschöpfen und daher die zu deren Identifikation erforderliche Kennzeichnungs- und Unterscheidungskraft nicht aufweisen (BGE 134 III 314 E. 2.3.2 S. 320; 131 III 495 E. 5 S. 503). Dazu gehören auch Qualitätsangaben, mithin diejenigen Zeichen, deren inhaltliche Aussage sich in einer reklamehaften Anpreisung oder Selbstdarstellung erschöpft (BGE 129 III 225 E. 5.1 S. 227 f.; 128 III 447 E. 1.6 S. 452; 100 Ib 250 E. 1 S. 251). Der beschreibende Charakter solcher Hinweise muss vom angesprochenen Publikum ohne besondere Denkarbeit und ohne besonderen Fantasieaufwand unmittelbar erkennbar sein. Dabei genügt, dass dies in einem Sprachgebiet der Schweiz zutrifft (BGE 135 III 359 E. 2.5.5 S. 368; 131 III 495 E. 5 S. 503; 129 III 225 E. 5.1 S. 228; 128 III 447 E. 1.5, je mit Hinweisen). Dass eine Angabe neuartig, ungewohnt oder fremdsprachig ist, schliesst ihren beschreibenden Charakter nicht aus. Entscheidend ist, ob das Zeichen nach dem Sprachgebrauch oder den Regeln der Sprachbildung von den beteiligten Verkehrskreisen in der Schweiz als Aussage über bestimmte Merkmale oder Eigenschaften der gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung aufgefasst wird (Urteile 4A_39/2011 vom 8. August 2011 E. 8.3; 4A_109/2010 vom 27. Mai 2010 E. 2.3.1 mit Hinweisen, in: sic! 2010 S. 907 ff.). Dies kann namentlich auch aufgrund von englischsprachigen Bestandteilen des Zeichens der Fall sein, die von einem nicht unbedeutenden Teil des Zielpublikums verstanden werden (BGE 129 III 225 E. 5.1 S. 228).
Ob ein Zeichen als Marke in Frage kommt, beurteilt sich nach dem Gesamteindruck, den es bei den massgebenden Adressaten in der Erinnerung hinterlässt (BGE 134 III 547 E. 2.3.1 S. 551; 133 III 342 E. 4 S. 346). Es genügt daher, wenn der Marke als Ganzes (in Kombination aller Einzelelemente) Unterscheidungskraft zukommt bzw. dem Verkehr nicht freihaltebedürftig ist (4A_168/2010 vom 19. Juli 2010 E. 4.3.1, sic! 2010 S. 797; Eugen Marbach, Markenrecht, in: SIWR Bd. III/1, 2. Aufl. 2009, Rz. 272). Einem dem Gemeingut zuzurechnenden Zeichen kann durch seine besondere grafische Ausgestaltung Kennzeichnungskraft verliehen werden. Diese darf sich allerdings nicht im Naheliegenden erschöpfen, sondern muss durch originelle Elemente den Gesamteindruck wesentlich in dem Sinn beeinflussen, dass er in der Gesamtwahrnehmung von der schutzunfähigen Grundaussage klar abweicht. Entscheidend ist, ob der Gesamteindruck der Marke durch den gemeinfreien Bestandteil geprägt wird, d.h. ob jener in diesem Sinn der wesentliche Bestandteil der Marke ist, der in der Erinnerung der Adressaten haften bleibt, oder ob im Gegenteil unterscheidungskräftige Elemente den Gesamteindruck prägen (Urteile 4A_648/2010 vom 28. Februar 2011 E. 3.5, sic! 2011 S. 437 ff. E. 3.5; 4A_324/2009 vom 8. Oktober 2009 E. 6 mit Hinweisen, in: sic! 2010 S. 91 ff. sowie Praxis 2010 Nr. 31 S. 221 ff.; 4A.1/2005 vom 8. April 2005 E. 2.3, sic! 2005 S. 649 ff., je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 135 III 446 E. 6.3.4 S. 455).
Es trifft zwar zu, dass "select", wenn es einem Substantiv folgt, als Auswahl verstanden werden kann (z.B. "bank select" = Bankauswahl, "chip-select" = Baustein-Auswahl, "register select" = Registerauswahl, "bus select" = Busauswahl [vgl. iate, Inter Active Terminology for Europe, http://iate.europa.eu; Englisch-Deutsch Wörterbuch - leo.org, http://dict.leo.org; dict.cc, Wörterbuch Englisch-Deutsch, http://www.dict.cc; alle Seiten besucht am 5. Februar 2014]). Weit gebräuchlicher ist aber in der englischen Sprache allgemein die Verwendung des Wortes "select" als Verb oder als Adjektiv. Als Adjektiv bedeutet das Wort regelmässig, dass eine sorgfältig getroffene Auswahl erfolgte. Es hat somit, wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, insbesondere die Bedeutung von auserlesen, exklusiv, erlesen, mithin einen anpreisenden Gehalt (s. die vorstehend zit. Wörterbücher; s. auch Oxford Wordpower Dictionary, 3. Aufl. 2006). Die Beschwerdegegnerin widerlegt mit ihren Vorbringen, in denen sie bloss ihre Auffassung über die Bedeutung des Worts "Select" unterbreitet, die vorinstanzliche Annahme nicht, dass das Wort in dieser - anpreisenden - Bedeutung dem englischen Grundwortschatz zugerechnet werden könne und von den massgeblichen schweizerischen Verkehrskreisen in diesem Sinne verstanden wird. Unabhängig davon ist festzuhalten, dass dem Zeichenelement "Select" auch in seiner Bedeutung als "Auswahl" eine anpreisende Wirkung zuzumessen bzw. dass es als Qualitätshinweis zu verstehen wäre, nämlich in dem Sinne, dass die mit der Marke bezeichneten Waren und Dienstleistungen aus einer (sorgfältigen) Auswahl hervorgehen bzw. eine sorgfältig zusammengestellte Auswahl bilden.
Konkret bestreitet sie, dass zwischen dem "Vermieten von Zugriff auf eine Datenbank" (Klasse 38) und der "ausgewählten E-Mail" ein sachlicher Zusammenhang bestehe, zumal es sich bei den beanspruchten Dienstleistungen um rein technische Informatikdienstleistungen handle. Dies verfängt indessen nicht, da die naheliegendste Deutung der Wortkombination ePostSelect nach dem Dargelegten in der Umschreibung von hochwertigen, exklusiven Postdienstleistungen liegt. Dass zwischen der Erbringung von solchen Dienstleistungen und der Vermietung von Zugriff auf eine Datenbank kein Zusammenhang besteht, tut die Beschwerdegegnerin nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Die Vorinstanz wies denn auch zu Recht darauf hin, dass die Beschwerdegegnerin den Oberbegriff "Telekommunikation" der Klasse 38 beanspruche und diesen im Folgenden mit Beispielen präzisiere (Verwendung des Wortes "insbesondere"), wobei sie unter anderem "Vermieten von Zugriff auf eine Datenbank (Informatikdienstleistung) " aufführe. Soweit die Beschwerdegegnerin vorliegend einen Zusammenhang zwischen hochwertigen Telekommunikationsdienstleistungen und dieser (im Hinblick auf solche erbrachten) Dienstleistung in Abrede stellt, setzt sie sich zu ihrem eigenen Eintragungsgesuch in Widerspruch.
Das Zeichen wird entscheidend von der dem Gemeingut angehörenden Wortkombination ePostSelect dominiert und enthält keine originellen Gestaltungselemente, die als wesentliche Bestandteile der Marke in der Erinnerung der Adressaten haften blieben und den Gesamteindruck entscheidend prägten (vgl. Erwägung 5.1 vorne). Die Wortkombination ist in einer unauffälligen üblichen Schriftart und Farbe (Schwarz) gehalten, die dem Schriftzug kein besonderes Gepräge zu verleihen vermag. Die zusammenhängende Schreibweise von ePostSelect und das Fehlen eines Bindestrichs zwischen dem Buchstaben "e" und dem darauffolgenden Begriff "Post" beseitigen den beschreibenden und anpreisenden Gehalt der Wortkombination nicht, ebenso wenig wie die Fettschreibung des Wortes "Select", mit der bloss eine Verstärkung des anpreisenden Gehalts bewirkt wird. Dasselbe gilt auch für die Gross- bzw. Kleinschreibung der einzelnen Wortelemente. Die in der einfachen geometrischen Form eines Quadrates gestaltete Umrahmung der Wortkombination mit einem konturlosen, einfarbigen gelben Hintergrund (Farbanspruch Gelb) erscheint schliesslich als grafisches Beiwerk, dem eine besondere Originalität fehlt und das die Gesamtwahrnehmung der Wort-/Bildmarke nicht derart beeinflussen kann, dass die schutzunfähige Grundaussage der Wortkombination für die Marke nicht mehr prägend wäre.
Erst wenn einem Zeichen nach dieser Prüfung die originäre Unterscheidungskraft fehlt und es somit als Gemeingut an sich nicht schutzfähig ist, stellt sich die Frage, ob es infolge Verkehrsdurchsetzung durch langdauernden und/oder intensiven Gebrauch derivativ Kennzeichnungskraft erlangt hat und als durchgesetzte Marke im Sinne von Art. 2 lit. a zweiter Halbsatz MSchG geschützt werden kann. Im Verkehr durchgesetzt hat sich ein Zeichen, wenn es von einem erheblichen Teil der Adressaten der betreffenden Waren oder Dienstleistungen im Wirtschaftsverkehr als individualisierender Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen verstanden wird (BGE 131 III 121 E. 6 S. 131; 130 III 328 E. 3.1; 128 III 441 E. 1.2). Die Verkehrsdurchsetzung eines Zeichens kann aus Tatsachen abgeleitet werden, die erfahrungsgemäss einen Rückschluss auf die Wahrnehmung des Zeichens durch das Publikum erlauben. Dazu gehören etwa langjährige bedeutsame Umsätze, die unter einem Zeichen getätigt worden sind, oder intensive Werbeanstrengungen. Möglich ist aber auch der direkte Nachweis durch eine repräsentative Befragung des massgebenden Publikums (BGE 131 III 121 E. 6 S. 131; 130 III 328 E. 3.1 S. 332, je mit Hinweisen; Urteil 4A_370/2008 vom 1. Dezember 2008 E. 6.2, sic! 3/2009 S. 167 ff.).
5.3.3. Die Vorinstanz bejahte demnach eine originäre Unterscheidungskraft des Zeichens gemäss Eventualantrag für elektronische Postdienstleistungen zu Unrecht und ordnete zu Unrecht an, dass der Beschwerdeführer dieses als schutzfähige Marke einzutragen habe. Ob sie überdies das markenrechtliche Spezialitätsprinzip und ihre Pflicht zur Entscheidbegründung nach Art. 35 Abs. 1 und Art. 61 Abs. 2 VwVG verletzte, indem sie die festgestellte Schutzfähigkeit des strittigen Zeichens für "E-Mail" (Klasse 38) ohne Begründung auf sämtliche anderen Dienstleistungen der Klassen 38 und 42 und auf Waren der Klasse 9 - für die das strittige Zeichen nach dem Ausgeführten ebenfalls beschreibend ist - ausdehnte, wie der Beschwerdeführer weiter rügt, kann bei diesem Ergebnis offenbleiben.