Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_4_31_BImSchV_Spezielle_Anforderungen-d139563,5.html
Timestamp: 2016-12-02 19:00:09
Document Index: 287489883

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 4', '§ 5', '§ 4', '§ 3', '§ 5']

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31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung ...…§ 4 31. BImSchV, Spezielle Anforderungen§ 5 31. BImSchV, Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen§ 6 31. BImSchV, Genehmigungsbedürftige Anlagen§ 7 31. BImSchV, Ableitbedingungen für Abgase§ 8 31. BImSchV, Berichterstattung an die Europäische Kommission§ 9 31. BImSchV, Unterrichtung der Öffentlichkeit§ 10 31. BImSchV, Andere oder weiter gehende Anforderungen§ 11 31. BImSchV, Zulassung von Ausnahmen§ 12 31. BImSchV, Ordnungswidrigkeiten§ 13 31. BImSchV, ÜbergangsregelungAnhang 1 31. BImSchV, Liste der AnlagenAnhang 2 31. BImSchV, Liste der TätigkeitenAnhang 3 31. BImSchV, Spezielle AnforderungenAnhang 4 31. BImSchV, ReduzierungsplanAnhang 5 31. BImSchV, LösemittelbilanzAnhang 6 31. BImSchV, Anforderungen an die Durchführung der Überwachung
§ 4 31. BImSchV31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen - 31. BImSchV)BundesrechtZweiter Teil – Begrenzung der EmissionenTitel: 31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen - 31. BImSchV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: 31. BImSchVGliederungs-Nr.: 2129-8-31Normtyp: Verwaltungsvorschrift1Der Betreiber hat eine Anlage so zu errichten und zu betreiben, dass1.die im Anhang III für die Anlage festgelegtena)Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase,b)Grenzwerte für diffuse Emissionen undc)Grenzwerte für die Gesamtemissionen und2.die im Anhang III für die Anlage festgelegten besonderen Anforderungeneingehalten werden. 2An Stelle der Einhaltung der Anforderungen nach Satz 1 Nr. 1 kann ein Reduzierungsplan nach Anhang IV eingesetzt werden, mit dem sich der Betreiber verpflichtet, eine Emissionsminderung in mindestens der gleichen Höhe wie bei Einhaltung der in Satz 1 Nr. 1 festgelegten Anforderungen sicherzustellen. 3Dieser Plan muss von realistischen technischen Voraussetzungen ausgehen, insbesondere muss die Verfügbarkeit von Ersatzstoffen zum jeweiligen Zeitpunkt gewährleistet sein. 4Auf genehmigungsbedürftige Anlagen wird stets der Stand der Technik nach § 5 Absatz 1 Nummer 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes angewendet. 5Hieraus können sich über die Sätze 1 und 2 hinausgehende Anforderungen ergeben.Zu § 4: Geändert durch V vom 2. 5. 2013 (BGBl I S. 1021).
§ 3 31. BImSchV, Allgemeine Anforderungen§ 5 31. BImSchV, Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen