Source: http://www.jurablogs.com/topic/elektronische-post
Timestamp: 2017-11-21 01:24:41
Document Index: 328051233

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 7', '§ 7', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 8']

ELEKTRONISCHE POST - JuraBlogs
… Übertragungsmitteln wird – anders als etwa bei einer Übermittlung durch elektronische Post über das Internet (E-Mail) – bereits vom Absender ein Ausdruck an Empfängerstelle veranlasst und so ohne Zutun des Empfängers, der entsprechende Technik vorhält, ein Substrat geschaffen. Dieses kann dann die notwendigen Angaben zu Inhalt der Erklärung und Person des…
Bella & Ratzka Rechtsanwältein Strafrecht- 42 Leser - January 15, 2013 10:46am
… übernommen (vgl. Rz. 59 unter Verweis auf den BGH), weshalb dieser Fall auch und vor allem wettbewerbsrechtliche Relevanz hat. Nach § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG begeht eine unzulässige „unzumutbare Belästigung“, wer „Werbung unter Verwendung (…) elektronischer Post“ ohne „eine vorherige ausdrückliche Einwilligung des Adressaten“ betreibt. Die Ausnahme des Abs…
CMS Hasche Siglein Abmahnung Wettbewerbsrecht- 150 Leser - November 26, 2012 8:43am
…Der Gerichtshof der Europäischen Union stellt neu eine Anwendung namens „e-Curia“ zur Verfügung, die es ermöglicht, Verfahrensschriftstücke auf ausschließlich elektronischem Weg einzureichen und entgegenzunehmen. e-Curia ist ein kostenloser Dienst für die Vertreter der Parteien vor den drei Gerichten, aus denen sich der Gerichtshof der…
iuswanze- 16 Leser - November 23, 2011 4:42pm
… Zugriff auf den EMail-Account des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber Ein Arbeitgeber kann auf dienstliche E-Mails zugreifen, selbst wenn elektronische Post in einem Unternehmen grundsätzlich auch privat genutzt werden darf, so dass LAG Berlin-Brandenburg, 16.02.2011, 4 Sa 2132/10. In dem Unternehmen durften die Arbeitnehmer das EMailsystem für…
… Arbeitgeber und der Zugriff auf den EMail-Account des Arbeitnehmers Ein Arbeitgeber kann auf dienstliche E-Mails zugreifen, selbst wenn elektronische Post in einem Unternehmen grundsätzlich auch privat genutzt werden darf, so dass LAG Berlin-Brandenburg, 16.02.2011, 4 Sa 2132/10. In dem Unternehmen durften die Arbeitnehmer das EMailsystem für…
Rechtsanwalt Münchenin Arbeitsrecht- 90 Leser - September 3, 2011 6:43am
… forscher Auftritt kann aus Betroffenensicht z.B. bei potentiellen Bewerbern aber auch abschreckend wirken, wie SPIEGEL-ONLINE berichtet. Ohnehin ist bei der Versendung von elektronischen Nachrichten Vorsicht angesagt, da diese nur nach Erteilung einer ausdrücklichen Einwilligung erlaubt sind (§ 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG). Mögliche Rechtsfolgen Ein Verstoß gegen…
Datenschutzbeauftragterin Markenrecht- 39 Leser - July 28, 2011 2:01pm
… Ab 2010 sollen per «De-Mail» vertrauliche Nachrichten und Dokumente rechtssicher, zuverlässig und geschützt vor Spam über das Internet versendet werden können. Dies sieht ein vom Bundesinnenministerium vorgelegter Entwurf eines “Gesetzes zur Regelung von Bürgerportalen und zur Änderung weiterer Vorschriften”, der von der Bundesregierung am…
Burhoff online Blog- 12 Leser - February 5, 2009 7:01am
De-Mail und Bürgerportale
Neues Gesetzesvorhaben hinsichtlich schwerer staatsgefährdender Gewalttaten
… Ausbildung und das sich ausbilden lassen, um eine terroristische Gewalttat zu begehen. Siehe auch: Erweitertes Führungszeugnis hinsichtlich bestimmter Sexualdelikte Das BMJ hat am 26.11.2008 einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem... Sichere elektronische Post Ab 2010 sollen per «De-Mail» vertrauliche Nachrichten und Dokumente rechtssicher,... Bundesregierung legt Entwurf für 2. Opferrechtsreformgesetz vor Die Interessen von Opfern und Zeugen im Strafverfahren sollen noch...…
Burhoff online Blog- 12 Leser - November 2, 2008 8:23am
Artikel 5 lebt...
… ...oder? Mephisto hat am Wochenende elektronische Post bekommen von Marcel Bartels. Der Berliner betreibt seit einiger Zeit unter der Adresse "www.mein-parteibuch.de" ein Blog, dessen Aufmachung und Inhalt nicht zwingend verläßliche Rückschlüsse darüber zulassen, ob er wirklich in erster Linie ein glühender Anhänger von "Der Doris ihrem Mann…
mepHisto-bLAWg- 9 Leser - August 8, 2005 8:01pm
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