Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_1_ThuerVerfSchG_Zweck_des_Verfassungsschutzes-d7123268,2.html
Timestamp: 2016-12-04 02:47:14
Document Index: 13832288

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 40', '§ 1', '§ 1', '§ 4', '§ 2']

§ 1 ThürVerfSchG, Zweck des Verfassungsschutzes | Gesetze auf anwalt24.de
§ 1 ThürVerfSchG, Zweck des Verfassungsschutzes Suche
Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und z...…§ 1 ThürVerfSchG, Zweck des Verfassungsschutzes§ 2 ThürVerfSchG, Errichtung eines Amtes für Verfassungsschutz; Stabsstelle Cont...§ 3 ThürVerfSchG, Zusammenarbeit§ 4 ThürVerfSchG, Aufgaben des Amtes für Verfassungsschutz§ 5 ThürVerfSchG, Weitere Aufgaben des Amtes für Verfassungsschutz§ 6 ThürVerfSchG, Begriffsbestimmungen§ 7 ThürVerfSchG, Allgemeine Befugnisse§ 8 ThürVerfSchG, Besondere Auskunftsverlangen§ 9 ThürVerfSchG, Weitere Auskunftsverlangen§ 10 ThürVerfSchG, Nachrichtendienstliche Mittel§ 11 ThürVerfSchG, Erhebung von Informationen mit nachrichtendienstlichen Mittel...§ 12 ThürVerfSchG, Begriffsbestimmungen, Einsatz von Personen zur Informationsbe...§ 13 ThürVerfSchG, Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten§ 14 ThürVerfSchG, Projektbezogene gemeinsame Dateien§ 15 ThürVerfSchG, Berichtigung und Löschung personenbezogener Daten§ 16 ThürVerfSchG, Errichtungsanordnung§ 17 ThürVerfSchG, Auskunft an den Betroffenen auf Antrag§ 18 ThürVerfSchG, Mitteilung an betroffene Personen von Amts wegen§ 19 ThürVerfSchG, Informationsübermittlung an das Amt für Verfassungsschutz ohn...§ 20 ThürVerfSchG, Informationsübermittlung an das Amt für Verfassungsschutz auf...§ 21 ThürVerfSchG, Informationsübermittlung durch das Amt für Verfassungsschutz…§ 40 ThürVerfSchG, Gleichstellungsbestimmung
§ 1 ThürVerfSchG, Zweck des Verfassungsschutzes
§ 1 ThürVerfSchGThüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer Verfassungsschutzgesetz - ThürVerfSchG -)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer Verfassungsschutzgesetz - ThürVerfSchG -)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürVerfSchGReferenz: 12-1Abschnitt: Erster Abschnitt – Organisation und Aufgaben (1) Der Verfassungsschutz dient dem Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung sowie dem Bestand und der Sicherheit des Bundes und der Länder. Er dient darüber hinaus dem Zweck, dem Entstehen von Bestrebungen und Tätigkeiten, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind, vorzubeugen. Er setzt seine Schwerpunkte beim Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel im Bereich der gewaltorientierten Bestrebungen und Tätigkeiten im Sinne des § 4 Abs. 1.(2) Der Verfassungsschutz unterrichtet die Landesregierung und andere zuständige Stellen über Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand und die Sicherheit des Bundes und der Länder. Dadurch soll es insbesondere ermöglicht werden, rechtzeitig die erforderlichen Maßnahmen zur Abwehr dieser Gefahren zu ergreifen.
Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und…§ 2 ThürVerfSchG, Errichtung eines Amtes für Verfassungsschutz; Stabsstelle…