Source: http://www.jurablogs.com/2015/02/05/festlegung-zu-den-preisindizes-trotz-rechtswidrigkeit-zu-beachten
Timestamp: 2017-07-23 07:05:34
Document Index: 59195546

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 6', 'BGH', 'BGH', '§ 26', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 26', '§ 283']

BlogsHöch & PartnerFebruar 2015Festlegung zu den Preisindizes trotz Rechtswidrigkeit zu beachtenvon Thomas HöchIn einer Entscheidung vom 16.12.2014 (EnVR 54/13) hat der BGH die Rechtsbeschwerde eines Netzbetreibers zurückgewiesen, der sich gegen die Berücksichtigung der Festlegung der Bundesnetzagentur aus dem Jahr 2007 über die bei der Ermittlung der Tagesneuwerte anwendbaren Preisindizes im Rahmen der Festlegung der Erlösobergrenze gewandt hatte. Der Netzbetreiber hatte geltend gemacht, dass das Ausgangsniveau für die Bestimmung der Erlösobergrenzen nach § 6 Abs. 2 ARegV falsch ermittelt worden sei, weil die Bundesnetzagentur sachwidrige Indexreihen zur Anwendung gebracht habe.Diese Argumentation hat der BGH nicht gelten lassen. Obwohl die Indexreihen tatsächlich durch einen früheren Beschluss des BGH vom 12.11 ...Zum vollständigen Artikel85 LeserHöch & Partner:OLG Düsseldorf im Gegensatz zum Leitfaden von BNetzA: § 26 Abs. 2 S. 1 ARegV setzt wede...101 LeserDer Energieblog:BGH entscheidet Grundsatzfragen der Anreizregulierung55 LeserDer Energieblog:Bahnbrechende BGH-Entscheidung zu Gunsten der Netzbetreiber: GSP ade!103 LeserDer Energieblog:Bahnbrechende BGH-Entscheidung zu Gunsten der Netzbetreiber: GSP ade!46 LeserDer Energieblog:Mehrerlösabschöpfung – vom OLG Düsseldorf gekippt oder nicht?41 LeserDer Energieblog:Verlustenergiebeschaffung: Steine statt Brot94 LeserDer Energieblog:GSP-Urteil des Bundesgerichtshofs: Entscheidungsgründe klären das Bild22 LeserDer Energieblog:Erlösobergrenzen: Freundliche Signale vom BGH10 verwandte ArtikelBGH: Regulierungsbehörde muss bei einer Netzübernahme über die Aufteilung der Erlösobergrenze (EOG) entscheidenAnreizregulierungsverordnungBGH entscheidet über die Festlegungen der BNetzA zum Qualitätselement in der Anreizregulierung (BK8-11/002) vom 07.06.2011Rechtsprechung: Bundesgerichtshof entscheidet erstmals zur AnreizregulierungsverordnungBGH: Bundesgerichtshof entscheidet erstmals zur AnreizregulierungsverordnungEK-Zinssätze: Die Zweifel bleibenLeitfaden der Bundesnetzagentur und der Landesregulierungsbehörden zur Aufteilung der Erlösobergrenzen bei einem Netzübergang
veröffentlicht.Oberlandesgericht gibt Netzbetreibern recht: Strom und Gas könnten teurer werdenOLG Düsseldorf zu § 26 ARegVOLG Düsseldorf bringt Bewegung in Streit um NetzübergangVerwandtes im Webgesetze-im-internet.de: ARegV - EinzelnormÜber den ArtikelVeröffentlicht February 5, 2015 5:42am von Thomas Höch im Blog Höch & Partner.Über den AutorThomas Höch21 Artikel von Thomas HöchMehr von Thomas HöchThemenBgh, Regulierung, Aregv, Bundesnetzagentur, Netzentgelte, örtliche Verteilernetzbetreiber, Regulierungsrecht, ünbTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresBVerfG zu Stoff­beutel mit Auf­druck A.C.A.B.von Joachim Sokolowski / Anwalt bloggtWer würgt wen? Grönemeyer siegt im Blätterwaldvon Lampmann, Haberkamm & RosenbaumEr­neu­er­ung einer spanisch­en Fahr­er­laub­nis, den­noch MPU in Deutsch­landvon Joachim Sokolowski / Anwalt bloggtFotograf zahlt für unzulässige Ebola-Inszenierungvon Lampmann, Haberkamm & RosenbaumGewinnsucht i.S.d. § 283a S. 2 Nr. 1 StGBvon Joachim Sokolowski / Anwalt bloggtAls nächstes lesen - bislang 62 Leser:Bestattungskosten und -vorsorge