Source: https://krempl-kuechen.de/agb/
Timestamp: 2020-07-12 07:29:03
Document Index: 131103105

Matched Legal Cases: ['§ 286', '§ 376', '§ 377', '§ 438', '§ 479', '§ 6', '§ 823']

Krempl Küchenstudio | AGB
Allgemeines/Geltungsbereich der AGB
(1) Für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der Firma Hans Krempl Haustechnik GmbH, August-Horch-Straße 14, 56070 Koblenz, vertreten durch den Geschäftsführer Hans Krempl jun., Handelsregisternummer: Koblenz Nr. HRB 644, Telefon: +49 (0)261 / 89 09-0, Telefax: +49 (0)261 / 8 30 74, eMail: info@krempl.de (nachfolgend auch „uns/wir“ genannt) und dem Endkunden (nachfolgend „Kunde/Sie“ genannt), geltend die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese nachstehenden AGB finden Anwendung für sämtliche Verträge mit der Firma Hans Krempl Haustechnik GmbH. Ebenfalls liegen diese AGB den Verträgen zugrunde, die im Küchenstudio der Firma Hans Krempl Haustechnik geschlossen werden. Die AGB finden sowohl für Verträge mit Verbrauchern als auch mit Unternehmern Anwendung.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Bei dem Abschluss vertraglicher Beziehungen in den jeweiligen Standorten der Hans Krempl Haustechnik GmbH und im Krempl Küchenstudio werden dem Kunden diese AGB in Papierform zur Einsicht überlassen. Bei Einkäufen im Onlineshop kann der Kunde die AGB vor Vertragsschluss abrufen und in wiedergabefähiger Form (z. B. durch Herunterladen oder Ausdruck) speichern. Zudem erhält der Kunde die AGB per E-Mail mit der Bestellbestätigung.
(2)Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an. Es geltend ausschließlich diese vorliegenden AGB, dies gilt auch dann, wenn in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden die Leistungen und Lieferungen durch uns vorbehaltslos erbracht werden. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann anerkannt, wenn wir der Geltung dieser anderen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
(3)Bei Bestellungen über den Onlineshop www.kremplshop.de werden die jeweiligen Artikel an die vom Kunden angegebene Lieferadresse versandt. Auf Wunsch des Kunden können die Artikel auch an einen unserer drei Standorte geliefert werden. Bei Bestellungen im Krempl Küchenstudio erfolgen die Lieferungen an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
AGB für Reparaturarbeiten, Ein- und Umbauarbeiten sowie für Bestellungen, die nicht über die Plattform www.kremplshop.de erfolgen
1 Vertragsschluss, Erstellung von Kostenvoranschlägen
(1) Die Bestellung der Ware bzw. Werkleistung durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Zugang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder in Textform (z. B. durch Auftragsbestätigung) oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden bzw. Annahme der zur reparierenden Sache erklärt werden.
(2) Eine Erstellung von Kostenvoranschlägen erfolgt für Unternehmer und für Verbraucher.
Kostenvoranschläge für Reparaturarbeiten sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns in Textform abgegeben und ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Wir übernehmen – vorbehaltlich einer anderweitigen ausdrücklichen Vereinbarung – keine Gewähr für die Richtigkeit des Kostenvoranschlags, auch wenn dieser dem Auftrag zu Grunde gelegt wird.
Verlangt ein Kunde einen Kostenvoranschlag ohne jedoch anschließend die gegenständlichen Reparaturarbeiten zu beauftragen, werden die für die Erstellung des Kostenvoranschlages entstandenen Kosten nach billigem Ermessen von uns in Rechnung gestellt. Sofern im Vorfeld der Erstellung des Kostenvoranschlages das Erfordernis besteht, den zu reparierenden Gegenstand dergestalt zu überprüfen, dass dieser ganz oder teilweise auseinandergebaut und/oder zerlegt werden muss, muss dieser dann nicht mehr in den Ursprungszustand, den er vor der Überprüfung hatte, versetzt werden, wenn dies technisch und wirtschaftlich nicht vertretbar und daher unzumutbar ist. Unzumutbar ist dies dann, wenn nach billigem Ermessen davon auszugehen ist, dass der Aufwand des Zusammenbaus Kosten verursachen würde, die objektiv in keinem wirtschaftlichen Verhältnis zu einem solchen Vorgang stehen würden.
(3) Sofern ein Kunde einen Reparaturauftrag ohne eindeutige Fehlerangabe erteilt, so sind wir berechtigt, unter Berücksichtigung des Verkehrswertes und der Betriebssicherheit des jeweiligen Reparaturgegenstandes, nach vorheriger mündlicher Rücksprache mit dem Kunden alle Reparaturen durchzuführen, die wir für erforderlich halten. Für eine derartige Berechtigung reicht es aus, wenn der Kunde in Textform über die Vornahme der Maßnahmen informiert worden ist. Einer schriftlichen Einwilligung des Kunden bedarf es nicht.
Hat der Kunde eindeutige Fehlerangaben in Bezug auf den zu reparierenden Gegenstand getätigt, und werden während der Reparatur weitere oder andere Fehler festgestellt, so dürfen wir diese ohne gesonderten Auftrag beseitigen, wenn dies zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Betriebssicherheit notwendig ist und die hierfür anfallenden Kosten im Verhältnis zu den Kosten des Hauptauftrages geringfügig sind. Als geringfügig geltend hierbei Kosten, die bis zu 10 % der Kosten des Hauptauftrages, höchstens jedoch 100,00 € betragen. Sollten die Kosten für die Beseitigung der weiteren Mängel höher sein, ist zuvor das in Textform zu erteilende Einverständnis des Kunden erforderlich.
2 Preise, Kostenaufteilung
(1) Die durchzuführenden Arbeiten werden nach festgelegten Stundenverrechnungssätzen, die in sogenannten Arbeitswerten (AW) zusammengefasst sind, abgerechnet. Die Arbeitswerte sind nach den Bereichen „Innendienst“ und „Außendienst“ aufgeteilt und verstehen sich im Außendienst zzgl. der Fahrtkosten. Ein Arbeitswert im Innendienst beträgt 10 Minuten, es werden für einen Arbeitswert 9,25 € brutto berechnet. Im Außendienst beträgt ein Arbeitswert ebenfalls 10 Minuten, es wird hierfür ein Betrag in Höhe von 13,69 € brutto zzgl. der Fahrtkosten berechnet. Fallen mehr als 10 Minuten und damit mehr als ein Arbeitswert an, werden die weiteren angefallenen Arbeitswerte addiert. Angebrochene Arbeitswerte gelten als voller Arbeitswert und werden entsprechend abgerechnet.
Sämtliche Preise für vorgenommene Reparaturarbeiten werden in Euro angegeben, die angegebenen Preise enthalten keine Verpackungskosten, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart ist. Alle Preise verstehen sich ohne jeden Abzug.
Sämtliche Preisangaben gegenüber Verbrauchern erfolgen inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Preisangaben gegenüber Unternehmern stellen sich als Nettopreise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer dar.
(2) Überlässt der Kunde den zu reparierenden Gegenstand bzw. die vertragsgegenständliche Ware später als vier Monate nach Vertragsschluss, behalten wir uns das Recht vor, die Preise entsprechend den nach diesem Zeitpunkt eingetretenen Kostenänderung, insbesondere aufgrund von Materialpreisänderungen unserer Vorlieferanten, o. ä. zu erhöhen. In gleicher Weise und im gleichen Umfang sind wir unverzüglich bei Vorliegen von Kostensenkungen verpflichtet, den Preis herabzusetzen. Kostenerhöhungen und Kostensenkungen werden dabei saldiert. Wir werden eine entsprechende Änderung des Preises mindestens vier Wochen im Voraus schriftlich gegenüber dem Kunden bekanntgeben. Ihm steht dann ein Kündigungs- oder Rücktrittsrecht für den Zeitpunkt des Wirksamenwerdens dieser Preisänderung zu.
3 Zahlungsmodalitäten/Zahlungstermine/Zurückbehaltungsrecht
(1) Alle Zahlungen sind durch den Kunden zu den jeweils schriftlich vereinbarten Zahlungsterminen in den jeweiligen Geschäftsbetrieben der Hans Krempl Haustechnik GmbH entweder als Barzahlung oder aber durch spesenfreie Überweisung oder im Lastschriftverfahren zu leisten. Die Gefahr für den rechtzeitigen Zugang des Rechnungsbetrages obliegt dem Kunden. Wird die zu leistende Zahlung durch Schecks oder Wechsel geleistet, werden diese erst nach vollständiger Einlösung gutgeschrieben, Spesen sowie sonstige Wechselkosten sind vom Kunden zu tragen. Eine Zahlung per Scheck oder Wechsel ist nur nach vorhergehender Vereinbarung zulässig.
(2) Stellt der Kunde die fälligen Zahlungen ein oder hat er die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt oder löst der Kunde fällige Schecks und Wechsel nicht ein oder wird der Hans Krempl Haustechnik GmbH eine wie auch immer geartete wesentliche Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Kunden bekannt, so werden sämtliche noch zu leistenden Forderungen als Gesamtforderung sofort fällig, dies gilt ebenfalls für die Wechselforderungen. Tritt ein solcher Fall ein, wird der Kunde von der Hans Krempl Haustechnik GmbH über diese geänderten Zahlungsmodalitäten in Textform informiert. Die Hans Krempl Haustechnik GmbH ist sodann berechtigt, von dem Kunden Vorauszahlungen in angemessenem Umfang oder ausreichende Sicherheiten (z. B. eine Bankbürgschaft) zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. In einem Fall des Vertragsrücktrittes sind sämtliche gegenseitig bereits erbrachten Leistungen zurück zu gewähren, das Vertragsverhältnis ist rückabzuwickeln. Auch hierüber wird der Kunde vorab in Textform informiert.
(3) Der Kunde darf ausschließlich mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten oder von uns anerkannten Forderungen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden jedoch nur insoweit zu, als dass diese auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen. Wird durch den Kunden ein Zurückbehaltungsrecht aufgrund eines gerügten Mangels geltend gemacht und stellt sich der Mangel im Verhältnis zum Preis der bemängelten Ware bzw. im Verhältnis zu dem Gesamtvolumen des Auftrages des Kunden als geringfügig dar, so ist ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ausgeschlossen. Die entsprechenden Zahlungen sind durch den Kunden vertragsgemäß zu erbringen. Geringfügig ist ein Mangel im Verhältnis zu dem Einkaufswert der Ware dann, wenn dieser weniger als 10 % des Einkaufswertes/Warenwertes beträgt.
4 Lieferzeit/Liefermodalitäten
(1) Die Lieferfrist wird durch uns individuell mitgeteilt und vereinbart. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
(2) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist die Hans Krempl Haustechnik GmbH berechtigt, den entstandenen Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche oder Rechte bleiben vorbehalten. In einem solchen Fall geht die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung des Reparaturgegenstandes in dem Zeitpunkt auf dem Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
(3) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der zu Grunde liegende Vertrag ein Fixgeschäft i. S. v. § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB oder i. S. v. § 376 HGB ist. Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern als Folge eins von uns zu vertretenden Lieferverzuges der Kunde berechtigt ist, geltend zu machen, das sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung in Fortfall geraten ist.
(4) Wir haften ferne nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht. Ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Dies gilt auch dann, soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht.
(5) Sofern in Folge eines von uns zu vertretenden nicht grob fahrlässigen oder vorsätzlich verursachten Lieferverzuges der Kunde berechtigt ist, den darauf beruhenden Schaden geltend zu machen, wird unsere dahingehende Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.
(6) Liegen Ereignisse vor, die von uns unverschuldet eingetreten sind, welche jedoch eine Lieferung unmöglich machen oder dazu führen, dass eine solche unzumutbar ist, steht uns das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten oder auch den Lieferzeitpunkt auf einen Zeitpunkt zu verlegen, bis zu welchem die Hindernisse nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge beseitigt werden können. Die vorgenannten Umstände werden dem Kunden unverzüglich nach Kenntniserlangung schriftlich mitgeteilt. Sollte in derartigen Fällen bereits eine Teillieferung geleistet worden sein, gilt diese als eigenständiges Geschäft und kann gegenüber dem Kunden zu den vertraglichen Zahlungsmodalitäten in Rechnung gestellt werden, es sei denn, die bereits geleistete Teillieferung bezieht sich auf Liefergegenstände, die separat betrachtet keinen Nutzen für den Kunden darstellen, sondern einzig als Gesamtlieferung dem Zweck und dem Interesse des Kunden entsprechen. Die Beurteilung dieser Frage obliegt der Hans Krempl Haustechnik GmbH und ist nach billigem Ermessen zu entscheiden.
5 Leistungsort/Gefahrübergang
(1) Leistungsort für die von uns zu erbringenden Reparatur- und Einbauleistungen ist unsere jeweilige Niederlassung, in welcher die Arbeiten in Auftrag gegeben werden. Dies gilt auch in den Fällen, in denen wir uns aufgrund einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung mit dem Kunden bereit erklären, den Reparaturgegenstand bzw. den Gegenstand, in welchen Teile eingebaut/umgebaut/ausgebaut werden sollen (im Folgenden „Gegenstand“) mit den Einbauten kostenlos an den Kunden auszuliefern.
(2) In den Fällen, in denen die Reparaturmaßnahmen und/oder der Einbau von Teilen nicht am Leistungsort durchgeführt werden kann, wird der Reparaturgegenstand bzw. der Gegenstand durch uns in unsere Kundendienstwerkstatt transportiert.
Der Transport, sofern er durch uns durchgeführt wird, erfolgt auf Kosten und auf Gefahr des Kunden. Erfolgt die Reparatur an dem Reparaturgegenstand und/oder der Einbau von Teilen im Rahmen unserer vertraglichen Gewährleistungsverpflichtung, so werden die Transportkosten und sonstige Versendungskosten durch uns übernommen. Dies gilt jedoch dann nicht, wenn die Versendung auf ausdrücklichen Kundenwunsch und ohne zwingende Notwendigkeit erfolgt, weil eine Reparatur und/oder ein Einbau an einem der Firmensitze möglich wäre, der Kunde jedoch über die Gewährleistung hinausgehende Reparaturen und/oder Einbauten wünscht.
Die Gefahr des zufälligen Unterganges geht auf den Käufer der Verbraucher ist nach den gesetzlichen Bestimmungen über.
(3) Werden die Reparaturgegenstände und/oder die Gegenstände durch den Kunden nicht innerhalb von einer Woche nach Zugang der entsprechenden schriftlichen Abholbenachrichtigung abgeholt, ist die Hans Krempl Haustechnik GmbH berechtigt, eine angemessene Lagergebühr zu berechnen. Erfolgt die Abholung des Reparaturgegenstandes bzw. des Gegenstandes nicht spätestens zwei Monate nach Zugang der schriftlichen Benachrichtigung beim Kunden, obliegt uns keine Verpflichtung mehr, den Reparaturgegenstand bzw. den Gegenstand weiterhin zu verwahren und zu lagern. Dies bedeutet folglich, die Haftung der Hans Krempl Haustechnik GmbH für eine zufällige Beschädigung oder einen zufälligen Untergang bzw. Reparaturgegenstandes und des Gegenstands, endet drei Monate nach Zugang der vorgenannten Benachrichtigung beim Kunden. Für die Voraussetzungen des Zuganges der Benachrichtigung gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Die Hans Krempl Haustechnik GmbH ist sodann berechtigt, den Reparaturgegenstand bzw. den Gegenstand nach Ablauf der letztgenannten Frist zum aktuellen Verkehrswert zu veräußern. Über die beabsichtigte Vornahme der Veräußerung wird der Kunde nach zwei Wochen der Lagerung, gerechnet ab dem Zugang der Abholbenachrichtigung, schriftlich informiert. Individualvertraglich können wir mit dem Kunden eine längere Lagerfrist vereinbaren.
(4) Sofern der Gegenstand veräußert wird, wird der erzielte Erlös zur Deckung der Kosten (wie beispielsweise Lagerkosten) der Hans Krempl Haustechnik GmbH verwendet und verbleibt bei dieser. Ein eventueller Überschuss wird dem Kunden gutgeschrieben.
(1) Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Die Mängelrechte des Kunden, der nicht Verbraucher ist, setzten voraus, dass dieser den nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
(2) Grundlage der Mängelhaftung ist insbesondere die Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware. Als Beschaffenheit über die Ware gelten alle Produktbeschreibungen, die Gegenstand des einzelnen Vertrages sind. Soweit eine Beschaffenheit nicht vereinbart worden ist, ist das Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften zu beurteilen. Für öffentliche Aussagen eines Lieferanten, Händlers oder eines Dritten übernehmen wir keine Haftung.
(3) Soweit ein Mangel an dem Reparaturgegenstand bzw. dem Gegenstand vorliegt, obliegt die Wahl, ob eine Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung erfolgt oder die Lieferung einer Ersatzleistung oder aber eine geldwerte Entschädigung geleistet wird, bei der Hans Krempl Haustechnik GmbH.
(4) Im Falle der Nacherfüllung sind wir – bezogen auf den Erfüllungsort der Nacherfüllung – verpflichtet, alle zum Zwecke der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transportwege Arbeits- und Materialkosten zu tragen.
Eine Kostenübernahme für notwendige Aus- und Einbaukosten erfolgt durch die Hans Krempl Haustechnik GmbH nicht.
(5) Schlägt die Nacherfüllung mehrfach fehl so ist der Kunde der Verbraucher ist, nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen. Ist der Kunde Unternehmer, obliegt diese Entscheidung uns.
(6) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(7) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen. In diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(8) Soweit dem Kunden im Übrigen ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung wegen einer fahrlässigen Pflichtverletzung zusteht, ist unsere Haftung auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(9) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
(10) Gewährleistungsansprüche bestehen jedoch dann nicht, wenn der Mangel auf einer unsachgemäßen Benutzung der Ware, auf einer falschen Bedienung oder darauf zurückzuführen ist, dass das jeweilige Gerät falsch angeschlossen worden ist. Ebenfalls sind Gewährleistungsansprüche dann ausgeschlossen, wenn der Reparaturgegenstand bzw. der Gegenstand nicht entsprechend den allgemeinen Empfehlungen des Herstellers, gewartet und gepflegt worden ist und der Mangel kausal auf der entsprechenden Verletzung beruht. Gewährleistungsrechte sind weiterhin dann ausgeschlossen, wenn ein Mangel kausal auf einer unsachgemäße Veränderung des Reparaturgegenstandes bzw. Gegenstandes, in dem Teile eingebaut worden sind, beruht oder der Mangel und/oder der eingetretene Schaden durch ausgelaufene Batterien oder durch die Verwendung verbrauchter bzw. ungeeigneter Batterien entstanden ist. Ein Mangel ist weiterhin dann ausgeschlossen, wenn dieser durch Verschleiß bei Überbeanspruchung der mechanischen Teile entstanden ist.
Ist der Kunde Unternehmer sind Gewährleistungsansprüche auch dann ausgeschlossen, wenn und soweit ein Mangel den Wert oder die Tauglichkeit der Ware des Reparaturgegenstandes bzw. des Gegenstandes zu dem nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch nur unerheblich mindert.
Sofern der Kunde Verbraucher ist, beträgt die Gewährleistungsfrist bei dem Kauf gebrauchter beweglicher Sachen ein Jahr. Ist der Kunde Unternehmer, ist die Gewährleistung beim Kauf gebrauchter Sachen ausgeschlossen.
(11) Ist der Kunde Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist für gekaufte neue Sachen 12 Monate nach Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei dem Kunden. es sei denn, die gesetzliche Regelung in § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerk oder Sachen für Bauwerke) oder in § 479 Abs. 1 BGB oder andere gesetzliche Vorschriften sehen zwingend eine längere Frist vor.
(1) Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz, als in § 6 vorgesehen ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Das gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen Ansprüchen aus unerlaubter Handlung auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.
(2) Die Begrenzung nach Abs. 1 gilt auch, soweit der Kunde anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendung verlangt.
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Wir sind berechtigt, dem Eigentumsvorbehalt durch einfache Erklärung geltend zu machen.
(2) Der Kunde wird widerruflich ermächtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Fakturaendbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) unserer Forderung ab, die aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln und dann, wenn Wartung- und Inspektionsarbeiten erforderlich sein sollten, diese auf eigene Kosten und in eigener Verantwortung rechtzeitig durchzuführen.
(4) Die Verarbeitung und Umbildung oder Bearbeitung der Vorbehaltsware durch den Kunden wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Frakturaendbetrag einschließlich Mehrwertsteuer) zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche für die unter Vorbehalt gelieferte Ware.
(5) Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen, untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Fakturaendbetrag einschließlich Mehrwertsteuer) zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt vereinbart, dass der Kunde uns anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns.
(6) Der Kunde tritt uns auch die Forderung zur Sicherung unserer Forderung gegen ihn ab, die durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen.
(7) Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen, insbesondere diese zu verpfänden oder sicherungszuübereignen.
(8) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Ware zurückzuverlangen, nachdem wir erfolglos eine angemessene Frist für die Wiederherstellung des vertragsgerechten Verhaltens, insbesondere für die Erfüllung der vertraglichen Pflicht gesetzt haben. In der Zurücknahme der Vorbehaltsware durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag vor. Wir sind nach Rücknahme der Vorbehaltsware zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist abzüglich angemessener Verwertungskosten auf die Verbindlichkeiten des Kunden anzurechnen. In diesen Fällen ist der Kunde darüber hinaus verpflichtet, uns eine angemessene Entschädigungsleistung für die Gebrauchsüberlassung und die Wertminderung sowie Ersatz unserer Aufwendung zu zahlen. Diese werden nach unserem Ermessen bestimmt.
(9) Wir verpflichten uns, die zu unseren Gunsten bestehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
(10) Erfolgen Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware ist der Kunde verpflichtet, diese Dritten auf unsere Rechte hinzuweisen. Zudem hat der Kunde uns unverzüglich schriftlich darüber zu informieren, wenn Zugriffe auf die Vorbehaltsware und/oder Beeinträchtigung jeglicher Art durch Dritte erfolgen.
(11) Der Kunde räumt uns ein vertragliches Pfandrecht an allen zur Reparatur überlassenen Gegenständen ein, wobei dieses Pfandrecht auch zur Sicherung anderer Forderung aus der Geschäftsverbindung dienen kann.
(1) Ist der Kunde Unternehmer, ist er verpflichtet, eine regional zuständige Entsorgungsorganisation zu beauftragen, damit Transportverpackungen im Sinne der Verpackungsverordnung ordnungsgemäß entsorgt werden können. Eine Rückgabe der Transportverpackungen an uns ist ausgeschlossen. Wir verpflichten uns, dem Kunden in den Fällen, in denen vorgenannte Transportverpackungen verwendet werden, eine Entsorgungspauschale entsprechend den jeweiligen gültigen Sätzen zu zahlen oder einen Preisnachlass in Höhe der jeweils geltenden Entsorgungspauschale zu gewähren. Der Preisnachlass ist von dem Nettopreis in Abzug zu bringen.
(2) Im Zusammenhang mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten oder aber bei dem Vertrieb von Batterien ist darauf hinzuweisen, dass Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgt werden dürfen, sondern der Kunde zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet ist. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder ihre Gesundheit schädigen können. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z. B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder in einer unserer Werkstätten oder an einem unserer Betriebsstandorte) unentgeltlich zurückgeben. Die Abgabe und Versendung in unseren Geschäftsstellen und an uns ist dabei auf die für Endnutzer üblichen Mengen sowie auf solche Altbatterien beschränkt, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment führen oder geführt haben. Die Kosten für die Rücksendung der vorgenannten Altbatterien an uns werden von uns übernommen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum UN-Kaufrecht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip)
11 Gerichtsstand/Erfüllungsort
Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Vertragsbeziehung ist der Geschäftssitz in Koblenz, sofern der Käufer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat oder Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist.
Wir behalten uns das Recht vor, auch im allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
Falls der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsrecht der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist ebenfalls unser Geschäftssitz in Koblenz Gerichtsstand. Dies gilt auch dann, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sind oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich für den Fall, dass eine Bestimmung unwirksam ist oder wird, eine neue Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlich Gewollten entspricht.
III. AGB (und Nutzungsbedingungen) für Onlinebestellungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingung (im folgenden AGB) ergänzen unsere vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und gelten für alle Online-Verträge zwischen uns, der Hans Krempl Haustechnik GmbH, August-Horch-Straße 14, 56070 Koblenz, vertreten durch den Geschäftsführer Hans Krempl jun., Registergericht Koblenz, Handelsregisternummer: Koblenz Nr. HRB 644, Telefon: +49 (0)261 / 89 09-0, Telefax: +49 (0)261 / 8 30 74, eMail: info@krempl.de und Ihnen als Kunden.
Der Kunde kann die AGB vor Vertragsabschluss abrufen und in wiedergabefähiger Form (z. B. durch Herunterladen oder Ausdruck) speichern. Zudem erhält der Kunde die AGB per eMail mit der Bestellbestätigung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an. Es sei denn, wir haben der entsprechenden Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(2) Die Bestellungen über unsere Onlineshops werden an die durch den Kunden angegebene Lieferadresse versandt.
Die Angaben in unseren Onlineshops zu unseren Produkten (Beschaffenheit, Maße, Farbe, Preis, u. a.) erfolgen so genau wie möglich, sind aber unverbindlich. Abbildungen und Fotos dienen der Illustration. Maßgebend ist allein der Inhalt unserer Produktbeschreibung, geringfügige und zumutbare Produktänderungen behalten wir uns ausdrücklich vor.
(1) Die von uns auf unseren Internetseiten präsentierten Waren stellen kein verbindliches Angebot dar. Die Hans Krempl Haustechnik GmbH fordert den Kunden lediglich zur Abgabe eines Angebotes zu den in der Präsentation dargestellten Bedingungen auf. Der Kunde gibt das Angebot durch Abschicken seiner Bestellung ab. Der Angebotseingang wird schriftlich bestätigt, wobei diese schriftliche Bestätigungsnachricht keine Angebotsannahme darstellt, sondern lediglich den Bestellzeitpunkt und die Details der Bestellung wiedergibt. Ferner dient sie der Korrekturmöglichkeit für den Kunden.
Die Annahmeerklärung erfolgt erst durch eine zweite schriftliche Nachricht durch uns. In dieser Nachricht wird bestätigt, dass die Ware an den Kunden versandt wurde. Alternativ kommt der Vertragsschluss nach Auslieferung der Ware an den Kunden zu Stande.
(2) Die Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss nicht gespeichert, lediglich die Bestelldaten werden in zusammengefasster Form gespeichert und dem Kunden mitsamt den AGB per E-Mail zugesandt.
(3) Die Hans Krempl Haustechnik GmbH ist zur Veränderung der Art der Ausführung, der Lieferung und Leistung der Artikel berechtigt, soweit sich dies aus technischen oder sonstigen Gründen als notwendig oder sinnvoll erweist und damit keine Wertminderung verbunden ist und die geänderte Ausführung qualitätsmäßig mindestens gleichwertig und auch im Übrigen für den Kunden zumutbar ist.
(4) Sofern die von dem Kunden bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil die Hans Krempl Haustechnik GmbH mit diesem Produkt von ihrem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert worden ist oder beliefert werden kann und konnte, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und es wird ihm gegebenenfalls die Lieferung einer vergleichbaren Ware angeboten. Sollte keine vergleichbare Ware verfügbar sein oder sollte der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden die bereits gegebenenfalls erbrachten Gegenleistungen unverzüglich erstattet. Ein Anspruch auf Schadenersatz gegen uns besteht nicht.
Die Einzelheiten zu den Bestellvorgängen und damit auch den konkreten Ablauf Ihrer Bestellungen finden Sie unter dem Link: https://kremplshop.de/shop/wrapper?tid=Bestellvorgang.
(1) Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt, wenn nichts anderes vereinbart wurde, an die von dem Kunden angegebene Lieferadresse, dabei sind die von uns zugesagten Liefertermine unverbindlich.
(2) Die Lieferzeit wird Ihnen individuell mitgeteilt. Sie variiert je nach Artikel. Sollte die bestellte Ware nicht oder nicht vollständig vorrätig sein, sind wir zur Teillieferung auf Kosten des Kunden berechtigt, soweit dies für uns und den Kunden zumutbar ist.
(3) Bei Leistungsverzögerungen, die auf höherer Gewalt, Aufruhr, Streik, Aussperrung oder einer von uns nicht zu vertretende Betriebsstörung (auch bei den Zulieferern) beruhen, verlängert sich die Lieferzeit um den Zeitraum bis zur Behebung der entsprechenden Störung.
Wir haben das Recht, bei Störungen der vorgenannten Art unter Ausschluss jedweder Ersatzansprüche ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Dies wird dem Kunden dergestalt mitgeteilt, dass ihm Beginn und Ende derartiger Hindernisse unverzüglich mitgeteilt werden und, sollte der Kunde bereits Leistungen erbracht haben, werden diese unverzüglich zurückgewährt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, sofern wir für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haften sowie für sonstige Schäden, soweit sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns beruhen oder auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Hans Krempl Haustechnik GmbH beruhen. Unberührt bleibt ferner die Haftung für Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzung von Erfüllungsgehilfen der Hans Krempl Haustechnik GmbH.
(4) Soweit der Kunde, der nicht Verbraucher ist, die gekaufte Ware nicht annimmt und wir einen Anspruch auf Schadenersatz statt der Leistung haben, sind wir berechtigt, einen Schadenersatz in Höhe von 15 % des vereinbarten Kaufpreises geltend zu machen. Dem Kunden bleibt es jedoch vorbehalten, den Nachweis zu führen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist, oder in geringerer Höhe entstanden ist als in Höhe der Pauschale. Wir haben die Möglichkeit, einen höheren Schaden nachzuweisen.
6 Preisangaben/Versandkosten
(1) Sämtliche Preisangaben enthalten die jeweils gültige Umsatzsteuer. Dies gilt jedoch dann nicht, wenn sich Unternehmer über ihre Zugangsdaten bzw. das Anmeldeportal für Unternehmer anmelden. In diesen Fällen sind die Preisangaben Nettopreise zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer.
(2) Die jeweils anfallenden Versandkosten werden jeweils im letzten Warenkorbschritt vor der Kaufbestätigung sowie in der Bestellbestätigung ausgewiesen.
(3) Der Kunde kann den Kaufpreis aktuell per Vorauskasse, per Kreditkarte (VISA- oder Mastercard) per PayPal, per Nachnahme oder bar bezahlen. Die Erweiterung oder Einschränkung der Zahlungsmöglichkeiten bleibt vorbehalten.
Erfolgt die Zahlung der bestellten Ware per Vorkasse, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen auf eines unserer angegebenen Konten unter Angabe der Rechnungsnummer, des Verwendungszweckes, der Kundennummer sowie des Vor- und Nachnahme des Kunden zu entrichten.
Erfolgt die Zahlung per PayPal ist folgendes zu beachten. Bei PayPal handelt es sich um einen Onlinezahlungsservice mit dem Kunden in vielen Onlineshops Zahlungen leisten können. Bei ausgewählter Zahlung per PayPal wird der Kunde bei Abschluss der Bestellung nach betätigen des Buttons „Kaufen“ auf die externe Website der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. weitergeleitet, auf welcher die Zahlung sodann generiert wird. Es kann hierzu notwendig sein, dass bei PayPal ein Konto eröffnet wird. Die Durchführung der über PayPal generierten Zahlungen kann davon abhängig sein, ob PayPal ein Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeht. Durch die Verifizierung des Kunden kann es zu zeitlichen Verzögerungen kommen. Sollte eine Verifizierung nicht notwendig sein, erfolgt die Zahlung in der Regel unmittelbar, d. h. nach Eingabe der entsprechenden Daten auf der PayPal-Seite. Sämtliche weitere Informationen sowie die AGB und die Datenschutzerklärung von PayPal sind den folgenden Websites zu entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE und https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE.
Haben Sie die Zahlweise Rechnung gewählt, sind Rechnungen innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware zahlbar ohne Abzug von Skonto, sofern keine gesonderten Vereinbarungen getroffen worden sind.
Wurde die Zahlart Lastschriftverfahren gewählt, erfolgt die Belastung des Kontos des Kunden in der Regel etwa sieben Tage nach Versand der bestellten Ware, es sei denn, es wurden zwischen und dem Kunden individuell eine andere Vereinbarung getroffen.
(4) Im Falle einer Rücksendung gelten ergänzend unsere Rücksendungs-/Retouren- und Reklamationsbedingungen. Diese sind unter dem folgenden Link einsehbar: https://kremplshop.de/shop/wrapper?tid=Retoure
Ihnen steht als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Ein solches Widerrufsrecht besteht nicht in den folgenden Fällen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten,
Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach ihrer Lieferung entfernt wurde,
Verträge zur Lieferung von Ton- und Videoaufnahme oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
Liegt keiner der in dem vorstehenden Absatz dargestellten Fälle vor, gilt das Folgende:
(1) Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hans Krempl Haustechnik GmbH, August-Horch-Straße 14, 56070 Koblenz, Tel: 0261-89090, Fax: 0261-83074, info@krempl.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 250,00 € geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Wenn der Kunde Verbraucher ist und den Vertrag widerrufen will, kann er hierzu das nachstehende Formular ausfüllen und an uns zurücksenden. Die Benutzung des Formulars ist jedoch nicht vorgeschrieben.
Firma Hans Krempl Haustechnik GmbH
Telefon: +0049-(0)261-89090
Fax: +0049-(0)261-83074
E-Mail: info@krempl.de
Bestellt am (*) _____ / erhalten am (*) ___________
Das Formular ist unter nach folgenden Link abrufbar:
https://kremplshop.de/file/resource?type=Webdatei&tid=widerrufsformular
Wir haben an allen Bildern, Filmen und Texten, die wir in unseren Onlineshops veröffentlicht haben, Urheberrechte oder aber die Rechte, diese entsprechend weiterzuverwenden. Eine unberechtigte Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
Die Firma Hans Krempl Haustechnik GmbH ist verpflichtet, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in den von uns betriebenen Shops einkaufen und sämtliche personenbezogenen Daten streng vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden europarechtlichen Vorschriften sowie nationale Gesetze zum Datenschutz sowie weitere entsprechende gesetzlichen Bestimmungen. Sie erhalten alle Informationen darüber, wie bei uns personenbezogene Daten verarbeitet werden, in unserer Datenschutzerklärung, die Sie unter dem folgenden Link abrufen können: https://kremplshop.de/shop/datenschutz
10 Außergerichtliche Streitbeilegung und Streitbeilegungsverfahren der Verbraucherschlichtungsstellen
(1) Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Onlineplattform. Diese Plattform finden Sie unter dem externen Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
(2) Am Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen nehmen wir nicht teil.