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Timestamp: 2020-01-28 10:00:02
Document Index: 389574704

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11']

Monopole als Handlungsinstrumente der öffentlichen Hand | Duncker & Humblot
Monopole als Handlungsinstrumente der öffentlichen Hand
Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Volume 740
1998. 372 S.
ISBN 978-3-428-09137-9
ISBN 978-3-428-49137-7
Der Autor versucht, den nur auf den ersten Blick eng begrenzten Monopolbegriff unter Berücksichtigung der modernen Entwicklung zu konturieren und zugleich die Einflußmöglichkeiten der öffentlichen Hand auf privatwirtschaftliche Techniken der Aufgabenerfüllung zu hinterfragen:
In weit stärkerem Maße als bislang angenommen existieren Ausschließlichkeitsstellungen der öffentlichen Hand oder mit Billigung der öffentlichen Hand. Insbesondere im Bereich der staatlichen Wirtschaftslenkung und der Wahrnehmung staatlicher Aufgaben unter Einbeziehung Privater scheinen Monopole auf, die nicht zwingend alleine oder ausschließlich von der öffentlichen Hand gehalten werden. So lassen sich auch staatlicherseits angeregte, gebilligte oder beeinflußte Monopolisierungen im Bereich der Wirtschaft - zu denken ist etwa an "freiwillige Selbstbeschränkungsabkommen" - als intendierte Monopole der öffentlichen Hand charakterisieren.
Abschließend wird das Verhältnis der Grundrechte zu den Monopolen erörtert und die Frage der Grundrechtsfähigkeit eines Monopols der öffentlichen Hand diskutiert.
Inhaltsübersicht: § 1. Einführung: Monopole als Elemente der Wirtschaftsordnung - Erscheinungsformen der Monopole - Schutzrechte gegen Monopole - Neue Erscheinungsformen von Monopolen - Rechtfertigungsansätze - Zielsetzung der Untersuchung - § 2. Der Monopolbegriff: Wandlung des Begriffs Monopol - Konkretisierung des Monopolbegriffs - Verwaltungsbezug der Monopole der öffentlichen Hand - Ergebnis - § 3. Monopole unter der Herrschaft des GG: Monopol als Grundrechtsbeeinträchtigung - Monopol im System des Grundgesetzes - Zusammenfassung - § 4. Typenzuordnung der Monopole: Monopol als Mischform - Weiche Kriterien - Harte Unterscheidungskriterien - Mischformen - § 5. Zuordnung eines Monopols zur öffentlichen Hand: Problemstellung - Zurechnung der Monopoltypen zur öffentlichen Hand - Folgen der Zurechnung zur öffentlichen Hand - § 6. Beurteilung der Monopole der öffentlichen Hand: Bindungen bei der Monopolisierung - Prüfungsmaßstäbe - Prüfungsansatz - § 7. Einsatzzeitpunkte für Monopole der öffentlichen Hand: Relevanz des Einsatzzeitpunkts - Monopolerrichtung als Kriterium des Schutzanspruchs - Schutzansprüche bereits im Vorfeld des Monopols - § 8. Maßstab für die Beurteilung der Monopole: Problemstellung - Bindungen für das Handeln der öffentlichen Hand - Grundrechte - Kartellrecht - Zusammenfassung - § 9. Handlungsmöglichkeiten bei Monopolen der öffentlichen Hand: Anspruchsinhalte - Maßstäbe für eine Beurteilung der Monopole - Kontrollrahmen - Ergebnis - § 10. Grundrechte des Monopols: Problemstellung - Ausgangspunkt - Anwendung auf die Monopole der öffentlichen Hand - Anwendung auf die Monopole - Zusammenfassung - § 11. Thesen - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis
»Hervorzuheben ist zunächst der umfassende Ansatz der Arbeit von Langer, der die gesamte Abhandlung kennzeichnet. Der Rückgriff auf ökonomische Wertungen verhindert von vornherein ein zu enges Begriffsbild des Monopols. Das breit angelegte Verständnis ermöglicht es dem Autor, die vielen verschiedenen Facetten der Problematik aufzuzeigen und in sehr ausdifferenzierter Art und Weise darzustellen. Im Hinblick auf die aktuelle Diskussion um den schlanken Staat leistet die Arbeit von Langer einen Beitrag zum richtigen Verständnis der verschiedenen Erscheinungsformen staatlicher Monopole und ihrer rechtlichen Bewertung. Sie ist allen, die in diesem Bereich tätig sind, als Lektüre zu empfehlen.« Dr. Martin Müller, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 13/1999
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