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Timestamp: 2016-10-24 21:53:11
Document Index: 70058853

Matched Legal Cases: ['Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 106', 'Art. 109', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_729/2012 (29.01.2013)
6B_729/2012
Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, vom 6. November 2012.
Das Strafgericht des Kantons Basel-Stadt sprach X.________ am 28. September 2011 der groben Verletzung der Verkehrsregeln (unvorsichtiges Abbiegen nach links mit Gef�hrdung der Strassenbahn) sowie der �bertretung des Gesetzes �ber den Betrieb von Taxis schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von f�nf Tagess�tzen zu Fr. 30.--, mit bedingtem Vollzug bei einer Probezeit von zwei Jahren, sowie zu einer Busse von Fr. 500.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von f�nf Tagen. Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt best�tigte das Urteil am 6. November 2012.
X.________ beantragt dem Bundesgericht sinngem�ss, das Urteil vom 6. November 2012 aufzuheben, ihn vom Vorwurf der groben Verletzung der Verkehrsregeln freizusprechen und die Strafe herabzusetzen.
Die tats�chlichen Feststellungen und die Beweisw�rdigung k�nnen vor Bundesgericht ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV sind. Willk�rlich sind sie, wenn sie offensichtlich unhaltbar sind oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen. Dass eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint, gen�gt nicht (BGE 137 I 1 E. 2.4). Die angebliche Willk�r ist in der Beschwerde pr�zise zu r�gen, und die R�ge ist zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG).
In Bezug auf die Verletzung der Verkehrsregeln st�tzte sich die Vorinstanz auf einen Mitarbeiter der Kantonspolizei, der das Geschehen beobachtet hatte, und auf die beteiligte Lenkerin der Strassenbahn, die als Zeugin unter Wahrheitspflicht mit Strafdrohung ausgesagt hatte (vgl. angefochtenen Entscheid S. 5 E. 3.1). Der Beschwerdef�hrer bem�ngelt, dass ein von ihm genannter Zeuge, der seine Angaben best�tigen k�nnte, nicht einvernommen wurde. Die Vorinstanz kommt indessen zum Schluss, dass sich an der Glaubw�rdigkeit der Aussagen der Zeugin, welche sich mit den Angaben der Polizei decken, nichts �ndern w�rde, wenn der beantragte Zeuge die Aussagen des Beschwerdef�hrers st�tzte (angefochtener Entscheid S. 4 E. 1.3.2). Diese Folgerung ist unter dem Gesichtswinkel der Willk�r nicht zu beanstanden.
In Bezug auf die Strafe r�gt der Beschwerdef�hrer unter Hinweis auf seine finanziellen Verh�ltnisse, dass er eine Busse von Fr. 500.-- bezahlen muss. Die Vorinstanz hat sich dazu ge�ussert, worauf hier verwiesen werden kann (vgl. angefochtenen Entscheid S. 6/7 E. 4). Auch wenn dem Beschwerdef�hrer nicht viel Geld zur freien Verf�gung bleibt, ist nicht ersichtlich, dass die H�he der Busse seinen Verh�ltnissen nicht angemessen w�re. Eine Verletzung von Art. 106 Abs. 3 StGB liegt jedenfalls nicht vor.
Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen. Bei diesem Ausgang sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 1 BGG).