Source: https://www.caralux.de/agb/
Timestamp: 2019-01-18 01:21:18
Document Index: 209110143

Matched Legal Cases: ['§ 119', '§ 950', '§ 771', '§ 771', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 21']

AGB - Caralux LED- und Neonlichttechnik GmbH
Solide handeln:
CARALUX bietet ein umfassendes Sortiment an, welches auch Waren Dritter enthält. Ergänzend zu diesen AGB können daher zu einzelnen Produkten die entsprechenden Nutzungsbedingungen der jeweiligen Hersteller oder Lieferanten gelten. Diese sind gegebenenfalls auf der Produktseite des jeweiligen Herstellers oder Lieferanten zu finden.
(1) Die in Katalogen, Online-Katalogen, Prospekten und Anzeigen enthaltenen Darstellungen von Produkten und Leistungen stellen kein bindendes Angebot dar; sie stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, CARALUX ein verbindliches Angebot in Form einer Bestellung zu unterbreiten.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt durch die Annahme der Bestellung durch CARALUX. Die Annahme erfolgt üblicherweise durch Zusendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung. Bei Bestellungen im Online-Shop erhält der Kunde unverzüglich nach dem Zugang der Bestellung eine automatisierte Email. Diese Email stellt keine rechtsverbindliche Annahme des Vertrags durch CARALUX dar. Die Annahme erfolgt erst durch eine separate Auftragsbestätigung durch CARALUX per Email oder durch die Versendung der bestellten Ware.
(5) CARALUX ist berechtigt, das Angebot innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach Eingang der Bestellung anzunehmen. Bei Verbrauchern erfolgt die Annahme innerhalb von 3 Tagen nach Zugang des Angebots bei CARALUX.
(7) Sämtliche Verträge über Lieferungen und Leistungen sowie jegliche weiteren Vereinbarungen und rechtserheblichen Erklärungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Die gilt ausdrücklich auch für Ergänzungen und Abänderungen sowie mündliche Nebenabreden und Zusicherungen der Mitarbeiter von CARALUX sofern diese über die vertraglichen Vereinbarungen hinausgehen.
(8) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer, sofern CARALUX die Fehl- oder Nichtlieferung nicht zu vertreten haben. Über die Nichtverfügbarkeit einer Lieferung wird der Kunde unverzüglich informiert. Bereits erfolgte Zahlungen werden erstattet.
(1) Verbraucher im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht.
04519 Rackwitz / OT Lemsel
Telefax-Nr.: +49 (0)34202 / 339 103
E-Mail: info[at]caralux.de
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zu Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Im Rittergut 8-10
Email: info[at]caralux.de
(1) Ein zwischen CARALUX und dem Kunden geschlossener Kauf-, Werk- oder Werklieferungsvertrag ist unabhängig von gegebenenfalls erforderlichen behördlichen Genehmigungen oder Genehmigungen Dritter wirksam.
(2) Der Kunde hat sämtliche erforderliche Genehmigungen selbständig einzuholen. Soweit CARALUX ausnahmsweise im Rahmen der Erteilung der erforderlichen Genehmigungen tätig wird, so geschieht dies ausschließlich im Namen und auf Rechnung des Kunden. Die durch die Erstellung der erforderlichen Unterlagen bei CARALUX zusätzlich entstandenen Kosten sind ebenfalls vom Kunden zu erstatten.
(2) Die angegebenen Preise verstehen sich, vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen, zzgl. Verpackungs- und Versandkosten und Mehrwertsteuer (MwSt.).
(2) CARALUX behält sich vor, in Einzelfällen nur gegen Vorkasse zu liefern. In diesem Fall wird das Produkt erst nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrags an den Käufer versendet.
(3) Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist je 1/3 des Preises bei Auftragserteilung und 1/3 bei Montage- bzw. Lieferbereitschaft fällig, der Rest bei Lieferung der gekauften Ware bzw. im Falle der Erstellung eines Werkes bei dessen Abnahme. Andere Zahlungsbedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.
(8) Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur möglich, sofern die Gegenforderung unbestritten ist, rechtskräftig festgestellt oder von CARALUX anerkannt wurde.
Bei Anfechtung des Vertrags aufgrund eines sich aus § 119 BGB ergebenden Anfechtungsgrundes hat der Kunde CARALUX den entstandenen Vertrauensschaden zzgl. eines Betrages in Höhe von
(1) Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche Eigentum von CARALUX.
(2)Im Falle von Verbindung und Vermischung setzt sich das Eigentum von CARALUX an dem neu entstandenen Gegenstand im Verhältnis der gelieferten Ware zu demjenigen des neuen Gegenstandes fort. Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgt für CARALUX als Hersteller im Sinne von § 950 BGB. Die be- und verarbeitete Ware gilt als Vorbehaltsware im Sinne von Absatz 1. Bei Verarbeitung, Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen Waren durch den Kunden steht uns das Miteigentum anteilig an der neuen Sache zu. Erlischt das Eigentum von CARALUX durch Verbindung oder Vermischung, so überträgt der Kunde CARALUX bereits jetzt die ihm zustehenden Eigentumsrechte an dem neuen Bestand oder der neuen Sache im Umfang des Wertes der Vorbehaltsware und verwahrt sie unentgeltlich für CARALUX. Die Miteigentumsrechte des Kunden gelten als Vorbehaltsware im Sinne von Absatz 1.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, CARALUX einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den Wechsel des Geschäftssitzes hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Soweit der Dritte bei einer Pfändung nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den CARALUX insoweit entstandenen Ausfall. Der Kunde darf die gelieferte Ware jedoch nicht selbst verpfänden oder sicherungsübereignen. Er hat die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten und haftet für den entstandenen Ausfall.
(5) CARALUX ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.
(6) Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware oder zu einem sonstigen Veräußerungsgeschäft darüber im Rahmen ordnungsgemäßer Geschäftsführung nur unter der Voraussetzung berechtigt und ermächtigt, dass er sich selbst das Eigentum an der Vorbehaltsware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises gegen seinen Abnehmer vorbehält. Zu anderen Verfügungen ist er nicht berechtigt. Der Kunde tritt CARALUX schon jetzt alle ihm hieraus entstehenden Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages zzgl. MwSt. mit allen Nebenrechten gegen seine Abnehmer oder Dritte zur Sicherheit ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Ware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. CARALUX nimmt die Abtretung hiermit an. Der Kunde bleibt zur Einziehung dieser Forderung auch nach der Abtretung bis zum Widerruf ermächtigt. Die Verarbeitungs- und Veräußerungsbefugnis des Kunden erlischt, wenn er seine Zahlungsverpflichtungen CARALUX gegenüber nicht einhält, in sonstiger grober Weise gegen mit uns geschlossene Verträge verstößt oder in Vermögensverfall gerät. Als Vermögensverfall gilt Zahlungseinstellung, Überschuldung, Anmeldung eines Insolvenzverfahrens und jede sonstige schwerwiegende Veränderung der Vermögensverhältnisse des Kunden, die zu einer Gefährdung unserer Sicherheiten führen können. Der Kunde ist dann zur Mitwirkung beim Einzug der Forderung verpflichtet. Nach Wegfall der Verfügungsberechtigung des Kunden sind wir zur Sicherung unserer Eigentumsrechte an der Vorbehaltsware berechtigt, insbesondere auch die am Lager des Kunden befindliche Vorbehaltsware auf dessen Kosten in Eigenbesitz zu nehmen. Von Vorstehendem bleibt unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, unberührt. CARALUX verpflichtet sich jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinbarten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahren gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies jedoch der Fall, so können wir einerseits verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt, darüber hinaus sind sämtliche Forderungen aus der Geschäftsbeziehung sofort fällig; Bonifikationen gelten als verfallen. Die uns vom Kunden im Voraus abgetretenen Forderungen beziehen sich auch auf den anerkannten Saldo, sowie im Falle der Insolvenz des Kunden auf den dann vorhandenen „kausalen Saldo“. Sie dienen im selben Umfang zur Sicherung wie die Vorbehaltsware. Bei Veräußerung von Waren, an denen wir Miteigentumsanteile haben, wird ein dem Miteigentumsanteil entsprechender Teil abgetreten.
(7) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
(2) Sofern nicht anderes vereinbart hat der Kunde CARALUX maßstabsgetreue Pläne, Fotos sowie sonstige für die Montage notwendigen Zeichnungen rechtzeitig vor Beginn der Montage zur Verfügung zu Stellen.
(3) In den Montagepreisen sind, auch wenn sie als Festpreise vereinbart sind, diejenigen Kosten nicht enthalten, die dadurch entstehen, dass durch vom Kunden zu vertretende Umstände Verzögerungen eintreten oder zusätzlicher Arbeitsaufwand erforderlich wird. Hierdurch entstehende Aufwendungen an Arbeits-, Zeit- und Materialaufwand gehen zu Lasten des Kunden.
(4) Evtl. erforderliche Fremdleistungen können von CARALUX auf Rechnung des Kunden in Auftrag gegeben werden.
(5) Sofern CARALUX die Aufstellung oder Montage der Waren übernehmen, so trägt der Kunde, sofern nichts anderes vereinbart ist, neben der vereinbarten Vergütung alle erforderlichen Nebenkosten wie zum Beispiel Reise- und Transportkosten sowie Auslösungen.
(6) Sollte CARALUX aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, behördlicher oder sonstiger Anweisungen verpflichtet sein möglicherweise demontierte Teile zu entsorgen, so hat der Kunde die hierdurch entstehenden Kosten zu tragen.
§ 15 Lieferung und Abnahme
§ 16 Lieferzeiten
§ 17 Versandkosten / Gefahrübergang
(1) Der Kunde trägt die Versandkosten ab dem Ort der Niederlassung von CARALUX.
2. der CARALUX kann die Art der Nacherfüllung wählen;
Zwei Jahre ab Gefahrübergang bei neuen Waren
ein Jahr ab Gefahrübergang bei gebrauchten Waren
§ 19 Haftung / Schadenersatz und Aufwendungen
(1) CARALUX haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
(3) CARALUX haftet uneingeschränkt für Schäden die aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstehen. Außerdem haftet CARALUX uneingeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Arglist und im Rahmen einer Garantie.
(4) CARALUX haftet ebenfalls uneingeschränkt, wenn dies aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften vorgeschrieben ist.
(5) Im Übrigen haftet CARALUX bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Pflicht aus dem Vertrag, lediglich in Höhe eines vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschadens. Bei wesentlichen Vertragspflichten handelt es sich um Pflichten, die CARALUX im Rahmen des Vertrages zur Erreichung des Vertragszweckes auferlegt wurden und auf die der Käufer regelmäßig vertrauen durfte, wenn die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrages erst aufgrund der Erfüllung dieser Pflichten möglich ist.
§ 20 Urheberrechte von CARALUX
(2) Die Angebote, Entwürfe usw. dürfen Dritten, insbesondere Wettbewerbern, nicht zugänglich gemacht und nicht zu Ausschreibungszwecken verwendet werden. Bei Nichtannahme des Angebots sind sie unverzüglich zurückzugeben.
(2) Erfüllungsort ist Rackwitz.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist Dresden. Dies gilt für alles Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentliche-rechtliches Sondervermögen.
(4) § 21 Abs. 2 dieser Bedingungen gilt entsprechend für Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland oder der EU haben oder deren gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(5) § 21 Abs. 2 und 3 lassen die Befugnis von CARALUX ein Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen unberührt.