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Timestamp: 2016-10-22 13:35:01
Document Index: 7613696

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 252', 'Art. 260', 'Art. 260', 'Art. 260', 'Art. 260', 'Art. 260', 'Art. 260', 'Art. 260', 'Art. 260', 'Art. 76', 'BGE', 'Art. 260', 'BGE', 'Art. 317', 'BGE', 'Art. 260', 'Art. 260', 'Art. 256', 'Art. 260', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 256', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 119', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 260', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_619/2014 (05.01.2015)
5A_619/2014 � � Urteil vom 5. Januar 2015
Gegen dieses Urteil gelangt A.A.________ (Beschwerdef�hrer) mit Eingabe vom 11. August 2014 an das Bundesgericht und verlangt wiederum, es sei gerichtlich festzustellen, dass die Vaterschaft zwischen ihm und B.A.________ (Beschwerdegegnerin) nicht bestehe, und die Vaterschaft sei ex tunc aufzuheben.
Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Entscheid in einer nicht verm�gensrechtlichen Zivilsache; die Beschwerde in Zivilsachen ist somit zul�ssig (Art. 72 Abs. 1, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG; BGE 138 III 537 E. 1.1 S. 539).
Mit der Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht in diesem Bereich grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), befasst sich aber nur mit ausreichend begr�ndeten Vorbringen (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.; 140 III 86 E. 2 S. 88 f.).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift mit klar und detailliert erhobenen und soweit m�glich belegten R�gen (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246) dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung offensichtlich unrichtig und damit willk�rlich oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG zustande gekommen ist und inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 129 f.; 137 III 226 E. 4.2 S. 234). Die Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweisw�rdigung erweist sich nur dann als willk�rlich, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unber�cksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat (BGE 136 III 552 E. 4.2 S. 560; 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 140 III 264 E. 2.3 S. 266).
2.1.�Das Kindesverh�ltnis zwischen dem Beschwerdef�hrer und der Beschwerdegegnerin ist durch Anerkennung entstanden (Art. 252 Abs. 2 i.V.m. Art. 260 ZGB). Zu deren Anfechtung beim Gericht ist der Beschwerdef�hrer berechtigt, da er die Beschwerdegegnerin gem�ss den unangefochtenen Darlegungen des Kantonsgerichts in einem Irrtum �ber seine Vaterschaft anerkannt hat (Art. 260a Abs. 2 ZGB). Er hat durch DNA-Gutachten bewiesen, dass er nicht der Vater der Beschwerdegegnerin ist (Art. 260b Abs. 1 ZGB). Seine Klage hat der Beschwerdef�hrer mit Eingabe vom 11. Juli 2013 eingereicht. Streitig ist, ob er binnen Jahresfrist geklagt hat, seitdem er den Irrtum entdeckte (Art. 260c Abs. 1 ZGB). Nicht streitig ist, dass er die Klage vor Ablauf von f�nf Jahren seit der Anerkennung eingereicht hat (Art. 260c Abs. 1 ZGB), und nicht Gegenstand des kantonalen Verfahrens war die Frage, ob die Anfechtung nach Ablauf der Frist zuzulassen sei, weil der Beschwerdef�hrer die Versp�tung mit wichtigen Gr�nden entschuldigt habe (Art. 260c Abs. 3 ZGB).
2.2.�Wie die erste Instanz hat auch das Kantonsgericht die Klage auf Anfechtung der Vaterschaftsanerkennung abgewiesen. Es kam zum Ergebnis, der Beschwerdef�hrer habe sp�testens nach Kenntnis der - auf Grund einer im November 2009 erfolgten und im Mai 2010 best�tigen Spermauntersuchung - auf geringe 3 % diagnostizierten Zeugungsf�higkeit nicht mehr zu unterdr�ckende Zweifel an seiner Vaterschaft haben m�ssen. Es treffe zwar zu, dass er aus den beiden Spermiogrammen nicht ohne Weiteres habe schliessen k�nnen, seine Zeugungsf�higkeit sei bereits zehn Jahre vorher sehr eingeschr�nkt gewesen. Das Ergebnis der Untersuchung h�tte ihn jedoch zu Zweifeln und zu weiteren Abkl�rungen hinsichtlich seiner Vaterschaft veranlassen m�ssen. Es w�re ihm zumutbar gewesen, bis sp�testens Ende 2010 in Besitz eines seine Vaterschaft ausschliessenden Gutachtens zu gelangen. Damit habe die einj�hrige Klagefrist nach Art. 260c Abs. 1 ZGB im Januar 2011 zu laufen begonnen. Er habe sie ungenutzt verstreichen lassen und die Anfechtungsklage erst 2013 erhoben. Sein Klagerecht sei somit verwirkt.
2.3.�Der Beschwerdef�hrer sieht darin eine Verletzung von Bundesrecht. Er habe erst Anlass gehabt, an seiner Vaterschaft zu zweifeln, als anfangs 2013 die Ehe gescheitert sei. Die Vorinstanz habe seine diesbez�glich vorgebrachten Tatsachen, welche seine Gutgl�ubigkeit bez�glich seiner Vaterschaft belegten, mit dem bundesrechtswidrigen Hinweis auf die Unzul�ssigkeit von Noven in der Berufung nicht ber�cksichtigt. Er r�gt somit Bundesrechtsverletzungen, was in der Beschwerde in Zivilsachen zul�ssig ist. Auf das Rechtsmittel ist einzutreten.
Mit seiner Berufung hat der Beschwerdef�hrer neue Beweismittel und gest�tzt darauf neue Tatsachen vorgebracht. Das Kantonsgericht hat die neuen Vorbringen f�r unzul�ssig erkl�rt. Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Bundesrecht.
3.1.�Das Kantonsgericht hat die neuen Vorbringen insbesondere im Zusammenhang mit der Frage, ob der Beschwerdef�hrer die Beschwerdegegnerin in einem Irrtum �ber seine Vaterschaft anerkannt hat, ausdr�cklich f�r unzul�ssig erkl�rt, zudem aber bez�glich eines Teils dieser Vorbringen festgehalten, dass sie, auch wenn sie zu ber�cksichtigen w�ren, am Ergebnis nichts �ndern k�nnten (z.B. Urteil S. 13). Abschliessend hat das Kantonsgericht den Irrtum im Sinne von Art. 260a Abs. 2 ZGB und damit das Klagerecht des Beschwerdef�hrers gleichwohl bejaht. Die neuen Vorbringen waren f�r die Bejahung des Anfechtungsrechts somit nicht wesentlich. Unter diesen Umst�nden aber hat der Beschwerdef�hrer kein schutzw�rdiges Interesse an der Beurteilung seiner R�gen gegen die kantonsgerichtlichen Erw�gungen zu den neuen Vorbringen (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG; BGE 103 II 155 E. 3 S. 159; 130 III 321 E. 6 S. 328).
3.2.�Keine neuen Vorbringen hat das Kantonsgericht mit Bezug auf die Frage zugelassen, ob der Beschwerdef�hrer die einj�hrige Klagefrist eingehalten hat (Art. 260c Abs. 1 ZGB). Entgegen seiner Darstellung verm�gen die vor Kantonsgericht neu angerufenen Beweismittel aus folgenden Gr�nden keine entscheiderheblichen Tatsachen zu belegen:
3.2.1.�Das Kantonsgericht hat einger�umt, dass der Beschwerdef�hrer aus den beiden Spermiogrammen vom November 2009 und Mai 2010 nicht habe schliessen k�nnen, seine Zeugungsf�higkeit sei schon zehn Jahre vorher im Zeitpunkt der Empf�ngnis der Beschwerdegegnerin eingeschr�nkt gewesen. Zu demselben Ergebnis ist das als neues Beweismittel ins Recht gelegte Gutachten vom 12. Dezember 2013 aus medizinischer Sicht gelangt, das insoweit keine zum Nachteil des Beschwerdef�hrers getroffenen Tatsachenfeststellungen widerlegt. Denn entscheidend ist nicht die M�glichkeit von R�ckschl�ssen gewesen, sondern die Frage, ob das Ergebnis der Spermiogramme von 2009 und 2010 den Beschwerdef�hrer als Laien zu Zweifeln und damit zu Abkl�rungen hinsichtlich seiner Vaterschaft h�tten veranlassen m�ssen.
3.2.2.�Dass die Kindsmutter und Intervenientin dem Beschwerdef�hrer in einer E-Mail vom 28. September 2009 ausdr�cklich best�tigt haben soll, er sei der Vater der Beschwerdegegnerin, sagt als neues Beweismittel nichts zur Frage, ob der Beschwerdef�hrer gest�tzt auf die erst sp�ter im November 2009 und im Mai 2010 eingeholten Spermiogramme h�tte Zweifel an seiner Vaterschaft haben und deshalb Abkl�rungen hier�ber h�tte treffen m�ssen.
3.2.3.�Schliesslich �ussern sich die beiden als neue Beweismittel vorgebrachten Schreiben vom 12. Dezember 2013 und vom 18. Dezember 2013 ebenso wenig zur hier entscheidenden Frage. Wie das Kantonsgericht �berdies andernorts zutreffend angenommen hat, durfte der Beweiswert dieser Schreiben in willk�rfreier Beweisw�rdigung verneint werden, hat es sich doch um nicht vom Gericht eingeholte, sondern vom Beschwerdef�hrer eingereichte, zu Prozesszwecken erteilte schriftliche Ausk�nfte von m�glichen Zeugen gehandelt. Die schriftliche Erkl�rung vermag die Anh�rung als Zeugen nicht einfach zu ersetzen (Urteil 4A_74/2009 vom 28. April 2009 E. 2.3 Abs. 4; Staehelin/Staehelin/ Grolimund, Zivilprozessrecht, 2. Aufl. 2013, � 18 N. 134 S. 335 f.).
3.3.�Da kein Anspruch auf Beweis rechtlich unerheblicher Tatsachen besteht (BGE 132 III 222 E. 2.3 S. 226), hat das Kantonsgericht mit der Annahme, die vom Beschwerdef�hrer eingereichten Beweismittel seien nicht zu ber�cksichtigen, im Ergebnis kein Bundesrecht verletzt. Es er�brigt sich damit, auf die Kritik des Beschwerdef�hrers an der Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Novenrechtsregelung in Art. 317 Abs. 1 ZPO (BGE 138 III 625) einzugehen.
Mit Bezug auf die Einhaltung der einj�hrigen Klagefrist (Art. 260c Abs. 1 ZGB) ist vor Bundesgericht nur mehr streitig, ob das Ergebnis der Spermiogramme von 2009 und 2010 den Beschwerdef�hrer zu Zweifeln und deshalb zu Abkl�rungen hinsichtlich seiner Vaterschaft h�tten veranlassen m�ssen und ob dem Beschwerdef�hrer mit R�cksicht auf die erst kurz zuvor geschlossene Ehe mit der Kindsmutter derartige Abkl�rungen zumutbar waren.
4.1.�F�r den Beschwerdef�hrer als Anerkennenden beginnt die Klagefrist mit der Entdeckung des Irrtums �ber seine Vaterschaft im Sinne von Art. 260a Abs. 2 ZGB, d.h. im Zeitpunkt, in dem er erf�hrt, dass er nicht der Vater ist oder ein Dritter der Mutter um die Zeit der Empf�ngnis beigewohnt hat. Der Fristbeginn ist somit derselbe wie f�r die Anfechtung der Ehelichkeitsvermutung durch den Ehemann, so dass die Rechtsprechung zu Art. 256c Abs. 1 ZGB ber�cksichtigt werden kann (Hegnauer, Berner Kommentar, 1984, N. 18 f., und Guillod, Commentaire romand, 2010, N. 3, je zu Art. 260c ZGB). Der Kl�ger hat zu beweisen, wann und wie er die Tatsache seiner Nichtvaterschaft erfahren hat. Massgebend ist die sichere, prozessual verwertbare Kenntnis der Nichtvaterschaft. Blosse Zweifel und Bef�rchtungen gen�gen nicht, sofern die Umst�nde nicht so liegen, dass der Kl�ger gehalten ist, sich �ber stichhaltige Tatsachen zu informieren, um Gewissheit zu erlangen (BGE 119 II 110 E. 3a; Urteil 5A_240/2011 vom 6. Juli 2011 E. 5.1, in: FamPra.ch 2011 S. 1005), und dass das Unterlassen solcher Abkl�rungen als unentschuldbar erscheint (BGE 91 II 153 E. 2 S. 156; Urteil 5C.130/2003 vom 14. Oktober 2003 E. 1.2 Abs. 2, in: FamPra.ch 2004 S. 144). Ob das Unterlassen von Abkl�rungen hinsichtlich der Nichtvaterschaft als unentschuldbar erscheint, kann nur aufgrund s�mtlicher Umst�nde des konkreten Einzelfalls entschieden werden. Dem Sachgericht steht dabei ein weiter Spielraum des Ermessens zu, in den das Bundesgericht nur eingreift, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgewichen ist, wenn sie Tatsachen ber�cksichtigt hat, die f�r den Entscheid im Einzelfall keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt Umst�nde ausser Betracht gelassen hat, die zwingend h�tten beachtet werden m�ssen. Ausserdem greift das Bundesgericht in Ermessensentscheide ein, falls sich diese als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 138 III 49 E. 4.4.5 S. 57; 137 III 303 E. 2.1.1 S. 305).
4.2.�Das Kantonsgericht und der Beschwerdef�hrer gehen �bereinstimmend und zutreffend davon aus, dass das Ergebnis der Spermiogramme von 2009 und 2010 dem Beschwerdef�hrer als Laien keine Klarheit dar�ber verschaffen konnten, ob er zehn Jahre zuvor zeugungsf�hig gewesen war. Fristausl�sende Kenntnis von seiner Nichtvaterschaft hat der Beschwerdef�hrer dadurch nicht erlangt. Die Tatsache aber, dass er von seiner faktischen Sterilit�t im Jahre 2009/ 2010 erfahren hat, h�tte beim Beschwerdef�hrer doch Zweifel daran wecken m�ssen, ob er zehn Jahre zuvor zur Zeugung seiner Tochter f�hig war. Aus medizinischer Sicht m�gen derartige Zweifel unbegr�ndet gewesen sein, einem Laien hingegen dr�ngen sich in Anbetracht der Eindeutigkeit der Spermiogramme unausweichlich Fragen nach der Wahrscheinlichkeit seiner fr�heren Vaterschaft auf. Die Annahme des Kantonsgerichts, der Beschwerdef�hrer h�tte sich aufgrund des Ergebnisses der Spermiogramme von 2009 und 2010 zu Abkl�rungen seiner Vaterschaft veranlasst sehen m�ssen, kann deshalb nicht beanstandet werden (vgl. Guillod, a.a.O., N. 4 zu Art. 256c ZGB in Fn. 8). Der Beschwerdef�hrer indessen hat w�hrend mehr als zweieinhalb Jahren nichts unternommen. Im Februar 2013 haben er und die Kindsmutter bei der Beschwerdegegnerin privat einen DNA-Test durchf�hren lassen, aufgrund dessen Ergebnis vom Juni 2013 der Beschwerdef�hrer am 11. Juli 2013 die Klage auf Anfechtung der Vaterschaftsanerkennung eingereicht hat.
4.3.�Gegen den Vorwurf, er habe die sich aufdr�ngenden Abkl�rungen unentschuldbar unterlassen, verwahrt sich der Beschwerdef�hrer unter Hinweis darauf, dass er die Beschwerdegegnerin am 28. Januar 2009 anerkannt und mit der Kindsmutter am 11. Juni 2009 geheiratet habe. Gerade mit R�cksicht darauf seien ihm die geforderten Abkl�rungen unzumutbar gewesen, h�tten sie doch nicht nur die Beziehung zu seinem Kind, sondern auch die eben erst begr�ndete Ehe gef�hrdet. Mit seinem Einwand nimmt der Beschwerdef�hrer die fr�here Rechtsprechung zur Anfechtung der Ehelichkeitsvermutung auf, wonach die Unterlassung weiterer Untersuchungen entschuldbar sein kann, weil der Zweifel des Ehemannes an seiner Vaterschaft gleichbedeutend ist mit der Bejahung der M�glichkeit eines Ehebruchs der Frau (BGE 71 II 256 S. 261). Die Tatsache, dass sich der Ehemann nicht nur �ber die Frage seiner Vaterschaft, sondern auch �ber die Auswirkungen des Ehebruchs seiner Frau oder der vorehelichen Zeugung durch einen andern Mann auf die Ehe und sein Verh�ltnis zum Kind klar werden muss, hat den Gesetzgeber dazu bewogen, die bisherige Klagefrist von drei Monaten auf heute ein Jahr zu verl�ngern (Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung �ber die �nderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Kindesverh�ltnis] vom 5. Juni 1974, BBl 1974 II 1, S. 32 Ziff. 312.23). Die Ausgangslage ist hier indessen eine andere. Mit seinem Entschluss, wie er auf seine Zweifel an der Vaterschaft reagieren kann und will, hat der Beschwerdef�hrer mehr als zwei Jahre zugewartet, was nicht angehen kann. An besonderen Umst�nden des konkreten Falles durfte das Kantonsgericht weiter ber�cksichtigen, dass der Beschwerdef�hrer Russland bald nach der Geburt der Beschwerdegegnerin verlassen und zu deren Anerkennung keine Schritte unternommen hat. Die Anerkennung ist erst rund zehn Jahre sp�ter erfolgt. W�hrend dieser Zeitspanne hat der Beschwerdef�hrer mit der Beschwerdegegnerin kaum Kontakt gehabt und mit der Kindsmutter eine wechselhafte Beziehung gef�hrt. Gem�ss den kantonsgerichtlichen Feststellungen soll er seine Vaterschaft mit der Kindsmutter auch mehrfach thematisiert haben. Ihr Verh�ltnis und die neu eingegangene Ehe verm�gen deshalb keinen Entschuldigungsgrund abzugeben. Insoweit w�ren Abkl�rungen der Vaterschaft bereits vor Ablauf des Jahres 2010 zumutbar gewesen. Der daherige Ermessensentscheid des Kantonsgerichts, das Unterlassen von Abkl�rungen trotz Zweifeln an der Vaterschaft seit Mai 2010 sei unentschuldbar, verletzt insgesamt kein Bundesrecht.
4.4.�Die Anfechtung einer Anerkennung darf nicht leichtfertig m�glich sein. Die genetische Abstammung ist nicht die einzige Rechtfertigung f�r ein Kindesverh�ltnis. Mit den Befristungen der Klagem�glichkeiten, den Vermutungen und den Einschr�nkungen der Klagelegitimation f�r die Anfechtung der Vaterschaft hat der Gesetzgeber bewusst eine Abw�gung zwischen genetischer und psycho-sozialer Elternschaft vorgenommen. Diese Klageeinschr�nkung widerspricht auch nicht Art. 8 EMRK, Art. 119 Abs. 2 Bst. g BV und Art. 28 ZGB. Zwischen den Klagen �ber die rechtliche Vaterschaft und dem Anspruch auf Kenntnis der genetischen Abstammung ist zu unterscheiden (vgl. dazu: BGE 134 III 241 E. 5; 137 I 154 E. 3.4 S. 158 ff.). Weil es nicht nur eine genetische sondern auch eine sozial-psychologische Elternschaft gibt, rechtfertigt es sich sehr wohl, dass ein Kindesverh�ltnis bestehen bleibt, auch wenn feststeht, dass der rechtliche Vater nicht der genetische Vater ist.
4.5.�Aus den dargelegten Gr�nden verletzt die Annahme des Kantonsgerichts kein Bundesrecht, der Beschwerdef�hrer habe seine Klage nicht binnen Jahresfrist eingereicht (Art. 260c Abs. 1 ZGB) und sein Klagerecht deshalb verwirkt (Urteil 5A_315/2008 vom 29. September 2008 E. 3.2 mit Hinweis auf BGE 132 III 1 E. 2 S. 2).
Die Beschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Der Beschwerdef�hrer wird damit kosten-, nicht hingegen entsch�digungspflichtig, zumal keine Vernehmlassungen eingeholt wurden (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).