Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHSt%2011,%2097
Timestamp: 2019-05-21 03:49:47
Document Index: 310126125

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 252', 'BGH', '§ 252', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH, 10.10.1957 - 4 StR 393/57 - dejure.org
https://dejure.org/1957,738
BGH, 10.10.1957 - 4 StR 393/57 (https://dejure.org/1957,738)
BGH, Entscheidung vom 10.10.1957 - 4 StR 393/57 (https://dejure.org/1957,738)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 1957 - 4 StR 393/57 (https://dejure.org/1957,738)
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BGHSt 11, 97
NJW 1958, 268
b) Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10. Oktober 1957 (BGHSt 11, 97) rechtfertigt keine andere Beurteilung.
Es kann dahinstehen, ob dieser Abgrenzung zu folgen ist oder ob darin nicht vielmehr eine Aufgabe des Hinweises in BGHSt 11, 97 zu sehen ist, denn es ist kaum vorstellbar, daß einem Sachverständigengutachten Tatsachen oder Äußerungen zugrundegelegt werden dürfen, die nicht auch sonst als Verfahrensstoff in die Hauptverhandlung eingeführt werden dürfen.
Aus Eigennutz handelt wer sich (auch) von einem Streben nach einem materiellen oder immateriellen Vorteil leiten lässt (BGHSt 11, 97).
c) Ist jedoch ein Zeuge im Laufe eines Verfahrens einmal.von einem Richter über sein Zeugnisverweigerungsrecht belehrt worden, dürfen nachfolgende Äußerungen des Zeugen gegenüber dem Sachverständigen dem Gutachten und damit gegebenenfalls auch dem Urteil selbst dann zugrundegelegt werden, wenn der Zeuge in der Hauptverhandlung das Zeugnis verweigert (BGHSt 11, 97, 100).
Hinsichtlich solcher Befundtatsachen gilt § 252 StPO nicht (BGHSt 11, 97, 99;… Meyer-Goßner, StPO, § 252 Rn. 10).
Sind die vom Sachverständigen - nicht auf Grund seiner besonderen Sachkunde - ermittelten Tatsachen offenkundig oder hat sich das Gericht anderweitig von ihrer Richtigkeit überzeugt, so kann der Sachverständige in seinem Gutachten von ihnen ausgehen (vgl. BGHSt 11, 97).
Die Darlegungen des Senate in seinem Urteil BGHSt 11, 97 stehen der hier vertretenen Auffassung nicht entgegen.
BGH, 23.08.1988 - 5 StR 211/88
Folgen einer unterlassenen Belehrung über das Zeugnisverweigerungsrecht bei der …
Aus der vom Landgericht erwähnten Entscheidung BGHSt 11, 97, 99 f ergibt sich nichts Gegenteiliges.
BGH, 15.08.1979 - 2 StR 399/79
Möglichkeit der Untersuchung eines Zeugen auf seine Glaubwürdigkeit nach …
Es braucht deshalb nicht mehr darauf eingegangen zu werden, ob aus der bloßen Tatsache der Zeugnisverweigerung in der Hauptverhandlung, also in der öffentlichen Sitzung und insbesondere in Gegenwart des Angeklagten, ohne weiteres geschlossen werden durfte, daß die Zeugin nach richterlicher Belehrung (vgl. hierzu BGHSt 11, 97) und nach Aufklärung darüber, daß ihre früher vor dem Richter Wilden gemachten Aussagen verwertbar sind (vgl. hierzu BGHSt 21, 12 [BGH 02.02.1966 - 2 StR 471/65]), auch gegenüber dem Sachverständigen nicht zu Angaben über die Tatvorgänge bereit sein werde.