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Timestamp: 2016-10-25 05:05:42
Document Index: 228045296

Matched Legal Cases: ['Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_341/2015 (18.09.2015)
9C_341/2015 � � Urteil vom 18. September 2015
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 13. M�rz 2015.
A.________ meldete sich am 11. Dezember 2008 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich liess eine Haushaltsabkl�rung (Bericht vom 8. Oktober 2010) durchf�hren und holte Berichte der behandelnden �rzte sowie zwei Expertisen des Instituts B.________ ein, welche am 17. November 2009 und am 8. Dezember 2011 erstattet wurden. Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren verneinte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 24. April 2014 den Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung.
Die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 13. M�rz 2015 ab. Gleichzeitig ordnete es die �berweisung der Sache (nach Eintritt der Rechtskraft) an die IV-Stelle zur Pr�fung allf�llig relevanter Ver�nderungen an.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, es sei der Entscheid vom 13. M�rz 2015 aufzuheben und die IV-Stelle zu verpflichten, ihr eine Rente der Invalidenversicherung auszurichten; eventualiter sei die Sache zur weiteren Abkl�rung und Neubeurteilung an die Vorinstanz oder die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
Die IV-Stelle ersucht um Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf R�ge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Unter den zweiten Tatbestand fallen u.a. die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Urteil 9C_126/2013 vom 13. August 2013 E. 1).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Beschwerdef�hrerin Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat. Einen solchen verneinte die Vorinstanz gest�tzt auf das Gutachten des Instituts B.________ vom 6. Dezember 2011, welchem sie volle Beweiskraft zuerkannte. Da aus dem Einkommensvergleich, unter Ber�cksichtigung des geltend gemachten Validen- und Invalideneinkommens und eines Abzuges vom Tabellenlohn von 15 % (vgl. dazu BGE 126 V 75), kein rentenrelevanter Invalidit�tsgrad resultierte, konnte das kantonale Sozialversicherungsgericht zudem die Statusfrage offenlassen.
Die Beschwerdef�hrerin bestreitet den Beweiswert der Expertise f�r den Zeitpunkt der Untersuchung (26. Oktober 2011) nicht. Ausserdem r�gt sie insofern eine unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung, als die Vorinstanz auch f�r die Zeit danach bis zum Erlass der Verf�gung vom 24. April 2014 darauf abgestellt habe. Der Gesundheitszustand habe sich jedoch seit der Begutachtung verschlechtert.
Die Vorinstanz hat in Erw�gung 4.6 des angefochtenen Entscheides festgehalten, es sei nicht auszuschliessen, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin seit Verf�gungserlass verschlechtert habe. Deshalb sei die Sache nach Eintritt der Rechtskraft an die IV-Stelle zur weiteren Abkl�rung zu �berweisen. Damit hat sie eine Progredienz der Leiden bis zu diesem Zeitpunkt implizit verneint, ohne sich zu den nach der Begutachtung erstellten Arztberichten zu �ussern. Aus diesen ergeben sich indessen gewichtige Anhaltspunkte, dass bereits vor Erlass der angefochtenen Verf�gung eine anspruchsrelevante Ver�nderung des Zustandsbildes eingetreten sein k�nnte.
3.1.�Der psychiatrische Gutachter des Instituts B.________ stellte die Diagnosen einer leichten depressiven Episode (ICD-10 F32.0) sowie einer Schmerzverarbeitungsst�rung (ICD-10 F54), welchen er keinen Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit beimass. Demgegen�ber hielten die �rzte der Klinik C.________ (Bericht vom 2. Juli 2013) und der behandelnde Psychiater Dr. med. D.________, Oberarzt Psychiatriezentrum (Bericht vom 30. August 2013), eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) fest. Erstere �usserten zudem den Verdacht auf eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4). Aufgrund der gesamten gesundheitlichen Situation bescheinigten sie eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit. In ihrer Stellungnahme vom 11. November 2013 f�hrten die Gutachter des Instituts B.________ aus, dass angesichts der l�ngere Zeit zur�ckliegenden Untersuchung eine mittelgradige depressive Episode nicht auszuschliessen sei. Ohne erneute Exploration der Versicherten k�nne nicht mit Sicherheit gesagt werden, dass nun deutliche Konzentrationsst�rungen vorliegen w�rden, die zusammen mit den �brigen Befunden diese Diagnose begr�nden k�nnten.
3.2.�Somatischerseits diagnostizierte der Orthop�de der Medizinischen Abkl�rungsstelle u.a. chronische Knieschmerzen links (ICD-10 M79.66). Zwar f�hrte er diese gesundheitliche Beeintr�chtigung unter den Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit auf, jedoch vermochten die klinischen und bildgebenden Erhebungen diese Beschwerden nicht zu erkl�ren. Die Kniegelenke waren reizlos, symmetrisch frei beweglich und ohne Hinweis f�r eine Instabilit�t, Meniskusl�sion oder h�hergradig degenerative Ver�nderung. Radiologisch zeigte sich ein altersentsprechender Befund. Ein neun Monate nach der Begutachtung am 11. Juli 2012 im Spital E.________ durchgef�hrtes MRI (Magnet Resonance Imaging) ergab Zeichen einer erheblichen Chondropathia patellae Grad III (mittlerweile Grad IV) und eines lokal in der Trochlea sagittal durchlaufenden Knorpelschadens mit subchondralem �dem im Femur und Chondropathie. Am 11. November 2013 wurde eine Arthroskopie des linken Knies mit D�bridement der losen Knorpelanteile an der Patellar�ckfl�che und Microfracturing durchgef�hrt. Hierzu �usserten sich die Gutachter des Instituts B.________ in ihrer Stellungnahme vom 30. Januar 2014 dahingehend, es k�nne davon ausgegangen werden, dass durch diesen Eingriff die Problematik anhaltend g�nstig zu beeinflussen sei und das Knieleiden ohnehin nicht die Arbeitsf�higkeit jenseits der anderen Probleme am Bewegungsapparat zus�tzlich wesentlich beeintr�chtigen w�rde. In Bezug auf die Kniebeschwerden links k�nne an der Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit im Gutachten festgehalten werden. Die erste Verlaufskontrolle am 1. April 2014 ergab indessen f�nf Monate postoperativ ein nicht zufriedenstellendes Ergebnis. ... Dr. med. F.________, Chefarzt Klinik G.________, vermutete das ausgepr�gte Knochen�dem als Ursache, weshalb er eine medikament�se Behandlung und eine Optimierung des Knochenstoffwechsels empfahl und von einer erneuten operativen Massnahme binnen Jahresfrist abriet (Bericht vom 17. April 2014). Aufgrund persistierender Beschwerden wurde ein weiteres MRI des linken Knies angefertigt, welches eine Osteonekrose im Bereich der retrograden Patellaanbohrung zeigte. Ein Knorpelregenerat war �berwiegend nicht mehr nachweisbar. Daneben bestand nach wie vor eine deutliche intraartikul�re Synovitis (Bericht vom 16. Mai 2014). Anhand eines durchgef�hrten SPECT-CT sah ... Dr. med. H.________, Oberarzt Klinik G.________, - entgegen der urspr�nglichen Prognose (nicht binnen Jahresfrist) - die operative Rekonstruktion des linken Kniegelenks als indiziert an (Bericht vom 20. Juli 2014).
3.3.�Die im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren eingereichten Berichte der Klinik G.________ vom 16. Mai und 20. Juli 2014 sind vorliegend ebenfalls miteinzubeziehen. Sie datieren zwar nach Abschluss des Verwaltungsverfahrens (hier: 24. April 2014; BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220; Urteil 8C_279/2015 vom 27. August 2015 E. 3.2.1). Indessen stehen sie in einem engen Sachzusammenhang mit dem Streitgegenstand, insbesondere dem Bericht vom 17. April 2014 und sind geeignet, die Beurteilung im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses zu beeinflussen (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366). Daraus ergeben sich gewichtige Anhaltspunkte, dass sich der Gesundheitszustand seit der Expertise aus dem Jahr 2011 verschlechtert hat. Namentlich traten am Knie links neu eine Chondropathia patellae Grad IV und Komplikationen auf, nachdem eine Arthroskopie durchgef�hrt worden ist. Der orthop�dische Gutachter fand seinerzeit ein praktisch reizloses und in seiner Beweglichkeit freies Kniegelenk vor, was offensichtlich nicht mehr der Fall ist. Die Gutachter des Instituts B.________ hatten zudem einger�umt, dass sie ohne neue Untersuchung nicht mit Sicherheit sagen k�nnten, ob mittlerweile deutliche Konzentrationsst�rungen aufgetreten seien und mit den �brigen Einschr�nkungen eine andere Diagnose gestellt werden m�sste.
3.4.�Nach dem Gesagten beruht der angefochtene Entscheid f�r die Zeit ab Begutachtung - der Zeitraum davor ist unbestritten - auf ungen�gender Beweisgrundlage und ist insofern unvollst�ndig festgestellt, was Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG; Urteil 9C_886/2014 vom 15. Juni 2014 E. 5.3). Die Sache ist zwecks weiterer Abkl�rungen und zu neuer Entscheidung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Je nach Ergebnis ist auch die offen gelassene Statusfrage (BGE 141 V 15 E. 3.1 und 3.2 S. 20 f.) zu pr�fen.
Die R�ckweisung der Sache an die Verwaltung zu weiterer Abkl�rung (mit noch offenem Ausgang) gilt f�r die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientsch�digung als vollst�ndiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG (BGE 137 V 210 E. 7.1 S. 271). Dementsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG), welche der Beschwerdef�hrerin �berdies eine Parteientsch�digung zu bezahlen hat (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 13. M�rz 2015 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 24. April 2014 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Verwaltung zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.