Source: https://www.therapeutenonline.de/allgemeine_geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2020-01-27 10:42:42
Document Index: 222985444

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 4', '§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 1', '§ 4', '§ 1', '§ 1', '§ 5', '§ 1', '§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 5']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Therapeutenonline
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Services auf der Website www.therapeutenonline.de
1. Teil: Allgemeine Bedingungen
Für die Nutzung von therapeutenonline gelten folgende allgemeine Nutzungsbedingungen:
(1) Vertragspartner ist therapeutenonline –, Harffstraße 51, 40591 Düsseldorf und der Nutzer der Website www.therapeutenonline.de. therapeutenonline ist ein Unternehmen der DA Düsseldorfer Akademie GmbH
Geschäftsführer Ralph Fröhlich – Harffstr. 51- 40591 Düsseldorf T +49 (0)211-9023210
(2) Diese AGB regeln ausschließlich die Bedingungen für die Nutzung der Website und für die im Rahmen der Nutzung der Website von therapeutenonline entstehenden Rechtsverhältnisse.
Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen AGB.
§ 3 Leistungen von therapeutenonline
(1) therapeutenonline ermöglicht dem Nutzer im Rahmen der bestehenden, technischen und betrieblichen Möglichkeiten die Nutzung der Website und der Services der Website.
In der betriebenen Datenbank sind unter anderem Inserate, Anzeigen und Wissensinhalte gespeichert. Inserate und Anzeigen stellt die therapeutenonline ausdrücklich nur als technischer Dienstleister auf der Website zur Verfügung. therapeutenonline ist nicht Vermittler für die in den Anzeigen und Inseraten beworbenen Produkte oder Stellen.
(2) Die Bereitstellung der Wissensinhalte durch therapeutenonline auf der Website ist eine freiwillige Leistung von therapeutenonline und kann jederzeit geändert oder eingestellt werden. Ein Anspruch des Nutzers auf Bereitstellung der Wissensinhalte besteht nicht.
§ 4 Nutzeranmeldung
(1) Die Nutzung bestimmter Services, insbesondere das Einstellen von Inseraten auf der Website, setzt die Anmeldung des Nutzers auf der Website voraus. Mit der Anmeldung und Freischaltung des Nutzers kommt der Nutzungsvertrag zustande.
(2) Der Nutzer hat die im Rahmen der Anmeldung abgefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben und Änderungen der Angaben unverzüglich zu aktualisieren.
(3) Dem Nutzer hat sich mit seiner E-Mail und einem Passwort auf der Website anzumelden. Die Anmeldung des Nutzers darf nur zu eigenen Zwecken erfolgen, insbesondere dürfen die Anmeldedaten nicht auf Dritte übertragen oder an Dritte weitergegeben werden. Sollten Dritte Kenntnis von dem Passwort erlangen, ist dieses unverzüglich durch den Nutzer zu ändern.
(4) therapeutenonline ist berechtigt Zugangsdaten und Inhalte von Nutzern zu löschen, die sich länger als 4 Monate seit der letzten Anmeldung nicht auf der Website angemeldet haben.
§ 5 Rechte an der Website und Datenbank
therapeutenonline hat die ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte an den Elementen, die diese Website ausmachen. Hierzu gehören insbesondere die ausschließlichen Rechte an Grafiken, Logos, Farbgestaltung, Gesamtlayout. Auf dieser Website enthaltene Bilder können jedoch dem Urheberrecht Dritter unterliegen. therapeutenonline hat auch die ausschließlichen urheberrechtlichen Rechte an der Datenbank gemäß § 4 Abs. 2, 87a UrhG. Rechte Dritter an Einzelelementen der Datenbank, insbesondere etwaige Rechte des Nutzers an von ihm eingestellten Inhalten bleiben hiervon jedoch unberührt.
2. Teil: Besondere Bedingungen
Insbesondere für das Einstellen von Inseraten, Stellenanzeigen, Firmenpräsentationen und/oder Werbebannern gelten die nachfolgenden besonderen Nutzungsbedingungen:
§ 1 Heilmittelwerbegesetz
Bestimmte Inserate und/oder Anzeigen unterliegen den Bestimmungen des Heilmittelwerbegesetzes.
§ 2 Technische und formale Hinweise
therapeutenonline veröffentlicht Anzeigen im HTML-Format im Internet. Der Vertrag mit therapeutenonline kommt mit der Bestätigung der Annahme der Anzeige zustande. In den Anzeigen können GIF-, JPEG- oder PNG-Dateien eingebettet werden. Andere Grafikformate und eingebettete Dateien sind nicht vorgesehen.
In den Anzeigen dürfen nur Links auf die Unternehmenspräsenz des Kunden veröffentlicht werden. Verlinkungen auf Wettbewerber von therapeutenonline sind nicht zulässig
Sämtliche Inhalte einer Anzeige müssen für den Nutzer direkt sichtbar sein.
Eine Stellenanzeige darf nicht mehr als eine Stellenbeschreibung enthalten therapeutenonline behält sich bei Nichteinhaltung die entsprechende Nachberechnung oder Löschung der Anzeige vor.
therapeutenonline kann einzelne Stellenanzeigen ablehnen bzw. bereits veröffentlichte Stellenanzeigen löschen.
Die Ablehnung oder Löschung erfolgt in freiem Ermessen.
Soweit der Kunde nicht innerhalb der in der Rechnung angegeben Frist die Zahlung durchführt, befindet er sich automatisch in Verzug. therapeutenonline darf in diesem Falle die Stellenanzeige ebenfalls sofort löschen. Ein grundsätzliches Recht auf eine Anzeige bei therapeutenonline besteht nicht.
therapeutenonline ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Anzeigen in anderen Print-, Offline- oder Online-Medien zu veröffentlichten.
Dem Kunden ist bekannt, dass im Internet veröffentlichte Inhalte von Suchmaschinen wie Google und anderen durchsucht werden, und diese Suchmaschinen die veröffentlichten Inhalte bei sich archivieren.
therapeutenonline ist jedoch nicht dafür verantwortlich und Forderungen auf Löschung der archivierten Daten sind an die Suchmaschine zu richten.
§ 2.1 Beginn und Dauer der Veröffentlichung/Kündigung und Zahlungsverpflichtung
(1) Stellenanzeigen erscheinen nach Eingang der Anzeige auf therapeutenonline . Stellenanzeigen sind für die Dauer des Vertrages auf den Internet-Seiten von therapeutenonline abrufbar, wenn der Nutzer diese nicht vorher deaktivieren möchte. Eine vorzeitige Deaktivierung der Anzeige auf Wunsch des Nutzers führt nicht zu einer Kostenerstattung, einem Preisnachlass oder einer Gutschrift. Fällt das Interesse des Nutzers an der Aufrechterhaltung der Anzeige vor Ablauf des vereinbarten Zeitpunktes weg, z. B. weil er einen geeigneten Bewerber gefunden hat, erfolgt keine Kürzung der vertraglichen Entgelte.
(2) Der Vertrag endet mit Ablauf der vereinbarten Zeit. Er verlängert sich nicht automatisch. Eine spätere Verlängerung ist jederzeit möglich. Wünscht der Nutzer eine Verlängerung des Vertragsverhältnisses, bedarf es dazu einer neuen Beauftragung. Der Nutzer wird zum Ende der Laufzeit über die Möglichkeit der Verlängerung informiert.
(3) Nach dem Vertragsschluss erhält der Nutzer eine Rechnung über die von ihm beauftragte Stellenanzeige.
Die Rechnung wird elektronisch via E-Mail an den Kunden versendet und ist darüber hinaus im Kundenkonto abrufbar. Es wird keine Rechnung zusätzlich auf dem postalischen Wege versendet.
Diese Rechnung ist zahlbar innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug oder Skonto. Kommt der Nutzer mit der Zahlung der Rechnung in Verzug und zahlt er auch auf eine Mahnung nicht, behält sich therapeutenonline vor, seine Leistungen solange zurück zu halten, d. h. die Stellenanzeige zu sperren, bis der Nutzer gezahlt hat. Die Zahlungsverpflichtung des Nutzers bleibt davon unberührt.
§ 2.2 Vorbehalt der Änderung und Ablehnung von Stellenanzeigen durch therapeutenonline / Verantwortlichkeit
(1) therapeutenonline behält sich vor, Anzeigentexte zu ändern und zu kürzen, wenn dieses sinnvoll erscheint. Solche Maßnahmen dienen der Klarheit der Anzeige selbst und der Angebotsstruktur von therapeutenonline .
(2) therapeutenonline übernimmt für diese Inhalte keine Verantwortung.
(1) Der Nutzer ist für die von ihm in vorstehendem § 1 beschriebenen eingestellten Inhalte ausschließlich selbst verantwortlich. Er garantiert, dass die Inhalte frei von Rechten Dritter und nicht rechtswidrig sind. therapeutenonline ist nicht zur Prüfung verpflichtet, ob von einem Nutzer eingestellte Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen oder Rechte Dritter verletzen.
(2) Der Nutzer stellt therapeutenonline von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich der anfallenden Rechtsverfolgungskosten, frei, sofern ein Dritter eine Rechtsverletzung durch das Einstellen eines Inhaltes behauptet.
(3) Im Falle der behaupteten Rechtsverletzung durch einen Dritten oder bei der behaupteten Verletzung eines Gesetzes, ist therapeutenonline berechtigt, die eingestellten Inhalte sofort ohne nähere Prüfung zu löschen. therapeutenonline haftet in diesem Zusammenhang nicht für den Verlust von Daten.
§ 4 Weitere Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer ist bei der Einstellung von in § 1 des Teils 2 beschriebenen Inhalten für die Einhaltung von datenschutzrechtlichen Vorschriften allein verantwortlich, insbesondere soweit seine eingestellten Inhalte personenbezogene Daten beinhalten.
(2) Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass von ihm übermittelte Dateien virenfrei sind. therapeutenonline ist berechtigt, Dateien mit Viren zu löschen. Bei virenbedingten Schäden behält therapeutenonline sich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.
(3) Inhalte und Texte, die gegen bestehende Gesetze verstoßen (z.B. gegen Strafgesetze oder Wettbewerbsgesetze), dürfen vom Nutzer nicht eingestellt werden.
(4) Gewerbliche Nutzer haben beim Einstellen von Inhalten nach § 1 des Teils 2 den gesetzlichen Anforderungen für das Einstellen von Inseraten zu genügen. Insoweit wird auf das Telemediengesetz, insbesondere § 5 Nr. 1 verwiesen. therapeutenonline prüft die Einhaltung der Anforderungen und die Richtigkeit der Angaben nicht.
(5) Grundsätzlich unzulässig ist es: Die Kontaktdaten eines Arbeitgebers, oder Arbeitnehmers an einen Agenten, eine Agentur oder an andere Dritte weiterzugeben; Adressen zu sammeln zu einem anderen Zweck als dem, eine Stelle zu suchen oder anzubieten; eine unechte Stellenanzeige einzustellen, die darauf abzielt, Produkte oder Services zu bewerben; Adressen zu sammeln, um Sie Dritten zum Kauf anzubieten oder für einen anderen als den gedachten Zweck zu verwenden.
Durch das Übermitteln von Inhalten (also Daten) im Rahmen der Nutzung der Website, z.B. durch das Einstellen von Inhalten wie in § 1 des Teils 2 beschrieben, räumt der Nutzer therapeutenonline das nicht ausschließliche, übertragbare, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den Inhalten ein. Die Einräumung der Nutzungsrechte umfasst insbesondere das Recht:
die eingestellten Inhalte und übermittelten Daten zu digitalisieren, archivieren und für eine angemessene Zeit zu speichern;
die eingestellten Daten zu vervielfältigen und zu verbreiten;
die eingestellten und übermittelten Daten zu bearbeiten, insbesondere mit anderen Daten oder Inhalten zu verbinden.
3. Teil Sonstige Bedingungen
Für die in Teil 1 und Teil 2 beschriebenen Leistungen gelten des Weiteren nachfolgende sonstige Bedingungen:
§ 1 Ausschluss von der Nutzung
Wir behalten uns das Recht vor, Nutzer, Mitglieder oder Kunden ohne die Angabe von Gründen vorübergehend oder permanent von der aktiven Teilnahme der Nutzung unserer Website auszuschließen.
Bei der Nutzung von therapeutenonline handelt es sich um eine reine Dienstleistung. therapeutenonline übernimmt insoweit keine Gewährleistung für die Nutzung der Website. Insbesondere übernimmt therapeutenonline keine Gewährleistung für eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Website. Außerdem übernimmt therapeutenonline keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Qualität der Informationen und Inhalte der Website.
§ 3 Haftung von therapeutenonline
(1) Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet therapeutenonline unbeschränkt.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet therapeutenonline im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit ebenfalls unbeschränkt.
(3) Im Übrigen haftet therapeutenonline nur, wenn durch therapeutenonline eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. Die Haftung ist auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen.
§ 4 Haftung des Nutzers
Hält der Nutzer ihm obliegende Verpflichtungen nicht ein oder verstößt der Nutzer gegen gesetzliche Bestimmungen, so haftet er für die Folgen der Pflichtverletzung unbeschränkt.
§ 5 Übertragung auf Dritte
(1) therapeutenonline ist es vorbehalten, die Ausführung von Leistungen in Zusammenhang mit dieser Website auf Dritte zu übertragen.
(2) therapeutenonline ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ohne Zustimmung der Nutzer auf einen Dritten zu übertragen.
(1) Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht. Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Düsseldorf der Gerichtsstand.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken.