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Timestamp: 2016-10-27 20:53:08
Document Index: 52613450

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 80', 'Art. 42', 'Art. 117', 'Art 108', 'Art. 66']

5D_166/2010 (05.01.2011)
5D_166/2010
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid (ZSU.2010.352/nl) vom 16. November 2010 des Obergerichts des Kantons Aargau, das eine Beschwerde des Beschwerdef�hrers gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechts�ffnung an den Beschwerdegegner f�r Fr. 900.-- (nebst Zins und Kosten) abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist, und dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Rechtspflege verweigert hat,
dass sich die allein zum Zweck der Blockierung der Justiz gestellten Ausstandsbegehren des Beschwerdef�hrers gegen Mitglieder des Bundesgerichts als missbr�uchlich erweisen, weshalb darauf, soweit die Begehren nicht gegenstandslos sind, nicht einzutreten ist (BGE 105 Ib 301),
dass das Obergericht erwog, das Ablehnungsbegehren des Beschwerdef�hrers gegen Mitglieder des Obergerichts sei missbr�uchlich und daher unzul�ssig, die 10-t�gige Frist zur Beantwortung der Rechts�ffnungsgesuche in weitgehend �bereinstimmenden Verfahren habe den Geh�rsanspruch des juristisch ausgebildeten Beschwerdef�hrers nicht verletzt, zumal eine solche Verletzung wegen der gleichen obergerichtlichen Kognition geheilt w�re, die gesetzliche Beschwerdefrist k�nne nicht erstreckt werden, die vor Obergericht neu vorgebrachten Behauptungen und neu eingereichten Beweismittel seien unzul�ssig,
dass das Obergericht weiter erwog, die Rechts�ffnungsforderung (Verfahrenskosten) beruhe auf einer rechtskr�ftigen Verf�gung des Amtsgerichtspr�sidenten Y.________ und damit auf einem definitiven Rechts�ffnungstitel im Sinne von Art. 80 SchKG, der Rechts�ffnungsrichter d�rfe die materielle Richtigkeit des Rechts�ffnungstitels ebenso wenig �berpr�fen wie die (dem Pf�ndungsverfahren vorbehaltene) Frage der Zahlungsf�higkeit des Schuldners, die vom Beschwerdef�hrer vor Vorinstanz eingereichten Unterlagen seien nicht geeignet, den Beweis der Tilgung durch Verrechnung zu erbringen, seit Rechtskraft des Urteils sei Verzugszins geschuldet, in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde k�nne dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Rechtspflege nicht gew�hrt werden,
dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erw�gungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Obergerichts vom 16. November 2010 verfassungswidrig sein soll,
dass der Beschwerdef�hrer ausserdem einmal mehr einzig zum Zweck der Verz�gerung der Zwangsvollstreckung und damit missbr�uchlich prozessiert (Art. 42 Abs. 7 BGG),
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung enthaltende und �berdies missbr�uchliche - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art 108 Abs. 1 lit. b und c BGG nicht einzutreten ist, womit das Gesuch des Beschwerdef�hrers um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird,
dass der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG) und (entgegen seinem Antrag) keine Parteientsch�digung zugesprochen erh�lt,