Source: https://www.krech-zaeune.de/index.php/dowloads/agb
Timestamp: 2019-08-21 15:55:36
Document Index: 312263654

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§9', '§11', '§12']

AGB - Krech Zäune GmbH
Lieferungs- und Zahlungsbedingungen (01/2010)
Diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen regeln die Rechte und Pflichten des Auftraggebers ( AG) und der Fa. Krech-Zäune als Auftragnehmer (AN), die sich aus dem Vertrag ergeben. Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Bedingungen. Einkaufsbedingungen des Auftraggebers (AG) werden hiermit widersprochen. Bitte sprechen Sie uns an, wenn Ihnen einzelne Punkte nicht verständlich sind.
1.2 Mündliche Absprachen jeglicher Art haben nur Gültigkeit, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt werden.
1.3 Technische und konstruktive Änderungen an Sonderanfertigungen behalten wir uns vor.
1.4 Alle Bauelemente aus unserer Fertigung werden in Ausführung, Qualität und Konstruktion werksüblich gefertigt. Muster können bei uns besichtigt werden.
1.5 Bei Montage unserer Elemente, in Eigenleistung, ist der AG für die Richtigkeit der Maß- und Mengenangaben, laut Auftragsbestätigung, verantwortlich. Dies gilt auch, wenn der AN bei der Feststellung der Maße behilflich ist.
1.6 Die Unwirksamkeit einer einzelnen Bedingung, lässt die Wirksamkeit der übrigen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen insgesamt unberührt. Die Parteien werden eine unwirksame Bedingung durch eine solche gesetzliche Bedingung ersetzten, die ihrem wirtschaftlichen Erfolg am nächsten kommt.
1.7 Änderungen an einem bestehenden Auftrag, können nur angenommen werden, wenn der Auftrag noch nicht kommissioniert wurde bzw. das
Material noch nicht gefertigt wurde! Für Änderungen wird eine Bearbeitungsgebühr von 50,-- EURO erhoben.
§ 2. Lieferungen
2.1 - beschränken sich grundsätzlich auf den Transport, das Abladen und die Lagerung der Ware im Umkreis von 10 m vom Transportfahrzeug.
2.2 - sind vom Kunden sofort, in Gegenwart des Fahrers, auf Schäden zu überprüfen. Festgestellte Beschädigungen an der Ware sind sofort auf dem Frachtbrief bzw. auf dem Lieferschein zu vermerken und vom Fahrer durch dessen Unterschrift zu bestätigen. Spätere Beanstandungen wegen Beschädigungen an der Ware können nicht anerkannt werden.
2.3 Unsere Liefertermine sind verbindlich unter dem Vorbehalt der pünktlichen Selbstbelieferung und der rechtzeitigen Klarstellung von technischen Einzelheiten sowie der frühzeitigen Rücksendung des unterzeichneten Auftrages, durch den AG.
2.4 Bei Lieferungen per Spedition, geht das Verpackungsmaterial in Eigentum des AG über.
§ 3. Dienstleistungen und Kosten
3.1 Bei allen Aufträgen, bei denen die Montage nicht durch unsere Monteure ausgeführt wird, sind Fahrten unseres Personals zum Zwecke der Feststellung des Materialbedarfs und des Aufmasses grundsätzlich für den AG kostenpflichtig. Die Bestellung eines Aufmasses ist ein Auftrag über eine Dienstleistung, auch wenn daraus kein Auftrag für eine Materiallieferung entsteht.
Zum Verständnis: Angebote werden von uns kostenlos erstellt. Beratung und Angebotserstellung erfolgen kostenlos in unserem Betrieb. Leistungen „vor Ort“ (auf dem Grundstück des Auftraggebers) erfordern eine Fahrt und die Abwesenheit unseres Personals vom Verkaufsbüro. Diese sind daher kostenpflichtig, sofern kein Auftrag für eine Montagetätigkeit erfolgt.
§ 4. Montageleistungen
4.1 Bei Beendigung der Montage ist vom Kunden gemeinsam mit dem verantwortlichen Montageleiter, eine Abnahme durchzuführen. Die ordnungsgemäße Ausführung ist durch eine Unterschrift auf dem Stunden und Materialnachweis zu bestätigen. Ist der Auftraggeber oder eine von ihm autorisierte Person bei Fertigstellung nicht anwesend, so gilt mit der Unterschrift des Montageleiters die Montage als ordnungsgemäß abgeschlossen. Für nachträgliche Änderungswünsche des Kunden behalten wir uns eine Berechnung der Kfz- und Arbeitskosten einschl. An und Abfahrt entsprechend eines neuen Auftrages vor.
4.2 Stellt der Montageleiter während der Montage fest, dass zusätzliche Arbeiten, Änderungen an Bauteilen o ä. erforderlich sind, so hat er dies mit dem Auftraggeber abzusprechen, auf dem Material- und Stundennachweis schriftlich zu vermerken und dies vom AG unterzeichnen zu lassen. Der AG erkennt hierdurch entstehende Mehrkosten mit seiner Unterschrift an.
§ 5. Auskunftspflichten des Auftraggebers ( AG)
Der AG hat die Pflicht, sich vor Beginn der Montage, über die Lage von unterirdischen Versorgungsleitungen und Grenzpunkten zu informieren und diese unseren Monteuren bei Beginn der Arbeiten mitzuteilen. Für Schäden an solchen Anlagen übernehmen wir andernfalls keine Haftung.
6.1 Unsere Preise gelten grundsätzlich ab Werk. Tabellen mit Lieferkosten liegen in unseren Verkaufsräumen zur Ansicht aus oder werden dem AG auf Anfrage mitgeteilt.
6.2 Dienstleistungen, wie z.B. Montage, können als Festpreis oder im Stundenlohn (laut Nachweis) abgerechnet werden. Bei der Abrechnung (laut Stundennachweis) werden bei Abschluss der Arbeiten die tatsächlich geleisteten Stunden dem AG berechnet. Die Berechnung erfolgt einschließlich der An- und Abfahrtzeiten zur Baustelle, sowie der Vorbereitungen ( Be- und Entladung des Fahrzeuges) im Betrieb. Die im Angebot oder im Auftrag genannten Stunden sind nur eine Schätzung und daher nicht verbindlich.
6.3 Der Materialbedarf für eine Lieferung wird in unserer Auftragsbestätigung bis ins Kleinste aufgeführt. Die Abrechnung erfolgt ebenfalls nach tatsächlichem Verbrauch.
6.4 Angebote für Lieferungen mit Montage, werden grundsätzlich unter dem Vorbehalt der Ortsbesichtigung von uns erstellt.
6.5 Die Berechnung von Leistungen erfolgt immer mit dem zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültigen MwSt.-Satz.
7.1 Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilberechnungen für Bauabschnitte vorzunehmen.
7.2 Wenn auf der Rechnung nichts anderes vermerkt ist, so ist das Rechnungsdatum gleich Lieferdatum (Tag der Leistung)
7.3 Unsere Rechnung ist grundsätzlich sofort nach Erhalt ohne Abzug zu zahlen.
7.4 Bei verspäteten Zahlungen sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe der jeweils gültigen Bankzinsen, sowie Kosten, die durch etwaige Zahlungserinnerungen entstanden sind, zu berechnen. In Zahlungsverzug befindet sich der AG einen Tag nach dem vereinbarten Zahlungsziel. Als bezahlt gilt eine Rechnung, wenn wir über den vollständigen Gegenwert verfügen.
8.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Wird sie weiterverkauft, so tritt der AG schon jetzt seine hierdurch entstandenen Forderungen und Rechte bis zur Höhe der noch offen stehenden Beträge an uns ab. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auf die gesamte, auch zu einem früheren Zeitpunkt durch uns gelieferte Ware, auch wenn diese bereits bezahlt ist, sofern eine später gekaufte Ware rückständige Zinsen oder Kosten die durch Einziehung rückständiger Forderungen entstanden sind, nicht vollständig bezahlt sind und zwar in Höhe der noch offen stehenden Gesamtforderungen. 8.2 Abschläge und Wertminderungen durch Gebrauchs- oder Lagerschäden behalten wir uns vor.
8.3 Nicht vollständig gezahlte Waren können auf Kosten der AG nach Ablauf des Zahlungsziels jederzeit von uns zurückgeholt werden, sofern sie nicht durch eine unlösbare Verbindung mit dem Grundstück verbunden ist.
§9. Warenrücknahme
Eine Rücknahme von Ware ist ausgeschlossen. In Ausnahmefällen ist eine Rücknahme zum Preis von 70 % des Verkaufspreises möglich, bedarf jedoch einer vorherigen schriftlichen Vereinbarung .
Der AG befindet sich einen Tag nach dem vereinbarten Liefertermin in Annahmeverzug. Für die zufällige Verschlechterung oder den Untergang der Ware, wird bei Annahmeverzug von uns keine Haftung übernommen. Bei Annahmeverzug ist der Verkäufer berechtigt, nach Ablauf einer Nachfrist, Lagerkosten in Höhe von 1 % des Warenwertes pro Kalendertag zu berechnen.
Die Berechnung der zu liefernden Sache kann bei Annahmeverzug sofort erfolgen.
§11. Mängel und Gewährleistung
11.1 Offensichtliche Mängel sind dem Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 5 Werktagen schriftlich mitzuteilen. Der Verkäufer entscheidet, ob die Ware ausgebessert, ausgetauscht oder zurück genommen wird. In jedem Fall ist dem Verkäufer die Möglichkeit einzuräumen, den Mangel abzustellen.
11.2 Die Gewährleistung entspricht den gesetzlichen Regelungen.
11.3 Von der Gewährleistung und Garantie ausgeschlossen sind: Hölzer die vom Kunden mit Lackfarbe, Dickschicht- oder Kompaktlasuren behandelt wurden, Hölzer die über längere Zeit (2 Jahre) nicht vom Kunden mit Holzschutzmitteln gepflegt wurden.
11.4 Warenlieferungen, die weiter verarbeitet, bereits verwendet oder eingebaut wurden, sind von jeglichen Beanstandungen ausgeschlossen. Ein Umtausch ist hier nicht mehr möglich.
11.5 Folgende Merkmale bei Holz werden als Mängel grundsätzlich nicht anerkannt: Harzaustritt, Äste, Astlöcher, Trockenrisse, Verwerfungen. Hölzer sollten nach der Lieferung schnellstens eingebaut werden, um insbesondere Verwerfungen zu vermeiden. Zuvor genannte Eigenschaften gehören zum natürlichen Erscheinungsbild des Holzes. Wegen der nicht gleichmäßigen Struktur des Holzes finden die Schrumpfungsprozesse bei der Austrocknung nicht gleichmäßig statt. Folge ist ein Auftreten von Rissen und Verwerfungen. Auch durch sorgfältige Rohholzauswahl lässt sich dieser Effekt nicht verhindern. Nach DIN-Norm 4074 sind Trockenrisse grundsätzlich zulässig, da die statischen Eigenschaften und die Haltbarkeit des Holzes nicht negativ beeinflusst werden. Länge, Tiefe und Breite von Trockenrissen unterliegen beim Gartenholz keinerlei Beschränkungen. Krümmungen und Verdrehungen sind ebenfalls zulässig.
§12. Anzuwendendes Recht
Soweit in diesen Bedingungen nichts anderes geregelt ist, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland ( BGB & HGB )
Als Gerichtsstand gilt das für den Wohnsitz des Verkäufers zuständige Gericht (Northeim) .