Source: http://www.flegel-g.de/glossar-rentenentwicklung.html
Timestamp: 2017-05-24 11:47:47
Document Index: 200153726

Matched Legal Cases: ['§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 237', '§ 237', '§ 237', '§ 34', '§ 12', '§ 187', '§ 58', '§ 252', '§ 302', '§ 16', '§ 254', '§ 302', '§ 133', '§ 110', '§ 271', 'Art. 2', 'Art. 2', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 241', '§ 43', '§ 96', '§ 240', '§ 240', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 96', '§ 128', '§ 79', '§ 253']

Glossar Rentenentwicklung
Erstelldatum: 18.09.2010
Das Glossar enthält in Kurzform Erläuterungen zu Untergliederungen, Personen- und Fallgruppen. Ausführliche Beschreibungen und rechtliche Grundlagen sind in den Anhängen der jährlich erscheinenden "Fachstatistiken der Deutschen Rentenversicherung" für die einzelnen betrachteten Jahre zu finden. Hier ist der Rechtsstand ist aus Vereinfachsgründen auf das letzte Berichtsjahr beschränkt, sofern nichts anderes erwähnt wird. Durch das Kapitel "Chronik" in diesem Heft werden aber auch schon Hinweise auf wichtige Rechtsänderungen gegeben. Auf die Angabe von Werten wird hier meist verzichtet, da sich diese aus den einzelnen Zeitreihen ergeben.
Mit einem Pfeil gekennzeichnete Begriffe werden in diesem Glossar erläutert.
Aktiv Versicherte sind alle Versicherten der g gesetzlichen Rentenversicherung, für die Pflichtbeitragszeiten, freiwillige Beitragszeiten, geringfügige Beschäftigungszeiten oder Anrechnungszeiten im Versicherungskonto gespeichert sind.
Der aktuelle Rentenwert ist der Betrag, der einer monatlichen Rente aus Beiträgen eines Durchschnittsverdieners für ein Jahr entspricht. Er ist der dynamische Teil der Rentenformel. Mit ihm wird die Rente regelmäßig (Rentenanpassung) an die wirtschaftliche Entwicklung angepasst (derzeit unterschiedlich in alten und neuen Bundesländern).
Seit dem 1.1.2005 sind die Rentenversicherung der Arbeiter und die Rentenversicherung der Angestellten zur allgemeinen Rentenversicherung zusammengefaßt. Seit diesem Zeitpunkt wird in der g gesetzlichen Rentenversicherung nicht mehr zwischen Arbeitern und Angestellten unterschieden. Für die Erfüllung der Aufgaben der g gesetzlichen Rentenversicherung sind in der allgemeinen Rentenversicherung die Regionalträger, die Deutsche Rentenversicherung Bund und die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See zuständig.
Das Alter wird nach der Geburtsjahresmethode durch Differenzbildung aus Berichtsjahr (Vorjahr) und Geburtsjahr bestimmt.
Als Regelaltersrente ist die Altersrente mit 65 Jahren vorgesehen.
Bei den anderen Altersrenten vor Vollendung des 65. Lebensjahres wird eine schrittweise Anhebung der Altersgrenzen vorgenommen. Bei vorzeitiger Inanspruchnahme (in bestimmten Fällen frühestens mit 60 Jahren) kommt es unter Umständen zu Rentenabschlägen, die aber durch Beitragszahlungen ausgeglichen werden können.
Regelaltersrente: Sie erhält, wer das 65. Lebensjahr vollendet und die allgemeine Wartezeit von fünf Jahren (60 Monate) erfüllt hat (§ 35 SGB VI).
Altersrente für langjährig Versicherte: Sie erhält vorzeitig, wer das 63. Lebensjahr vollendet, die Berufstätigkeit aufgegeben oder eingeschränkt und die Wartezeit von 35 Jahren (420 Monate) erfüllt hat. Versicherte, die nach 1947 geboren sind, können die Rente frühestens mit 62 Jahren in Anspruch nehmen (§§ 36, 236 SGB VI).
Altersrente für schwerbehinderte Menschen: Sie ist vorzeitig an mindestens 60 -jährige schwerbehinderte Menschen (Grad der Behinderung mindestens 50) zu leisten, wenn die Berufstätigkeit aufgegeben oder eingeschränkt und die Wartezeit von 35 Jahren erfüllt ist (§§ 37, 236 a SGB VI): Vor 1951 Geborene können diese Altersrente auch beanspruchen, wenn an Stelle der Schwerbehinderung "nur" Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit (nach dem bis 31. Dezember 2000 geltenden Recht) vorliegt.
Altersrente wegen Arbeitslosigkeit: Sie erhält - derzeit - vorzeitig frühestens mit 60 Jahren, wer vor 1952 geboren und im Zeitpunkt des Rentenbeginns arbeitslos ist, außerdem nach Vollendung des Lebensalters von 58 Jahren und sechs Monaten insgesamt 52 Wochen arbeitslos war, in den letzten zehn Jahren für acht Jahre (96 Monate) Pflichtbeiträge gezahlt und die Wartezeit von 15 Jahren (180 Monate) erfüllt hat (§ 237 SGB VI). Ab 2006 wird die Möglichkeit der vorzeitigen Inanspruchnahme der Rente schrittweise vom 60. Lebensjahr auf das 63. Lebensjahr angehoben (Anlage 19 zum SGB VI). Sofern die Berufstätigkeit nicht völlig aufgegeben ist, müssen bestimmte Hinzuverdienstgrenzen eingehalten werden.
Altersrente nach Altersteilzeitarbeit: Sie erhält vorzeitig frühestens mit 60 Jahren (ab 2006 schrittweise Anhebung auf frühestens 63 Jahre), wer vor 1952 geboren ist, 24 Kalendermonate Altersteilzeitarbeit im Sinne des Altersteilzeitgesetzes (AtG) zurückgelegt hat, sofern er in den letzten zehn Jahren für acht Jahre (96 Monate) Pflichtbeiträge gezahlt und die Wartezeit von 15 Jahren (180 Monate) erfüllt hat (§ 237 SGB VI). Sofern die Berufstätigkeit nicht völlig aufgegeben ist, müssen bestimmte Hinzuverdienstgrenzen eingehalten werden.
Altersrente für Frauen: Sie ist vorzeitig frühestens mit 60 Jahren zu zahlen, wenn die Versicherte vor 1952 geboren ist, nach Vollendung des 40. Lebensjahres über zehn Jahre (also mindestens 121 Monate) Pflichtbeiträge gezahlt, die Berufstätigkeit aufgegeben oder eingeschränkt und die Wartezeit von 15 Jahren (180 Monate) erfüllt hat (§ 237 a SGB VI).
Die Altersrenten können als Vollrenten oder Teilrenten beansprucht werden. Dabei gelten bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres unterschiedliche Hinzuverdienstgrenzen (§ 34 SGB VI).
Beziehern einer Altersrente können Leistungen zur Teilhabe bewilligt werden, sofern ihre Rente weniger als zwei Drittel der Vollrente beträgt (§ 12 SGB VI). Für die onkologische Rehabilitationsnachsorge gilt diese Einschränkung nicht.
Es wird von der Bundesregierung beabsichtigt die Altersgrenze für die Regelaltersrente in dieser Legislaturperiode schrittweise auf 67 Jahre anzuheben - beginnend im Jahr 2012 und endend im Jahr 2029. In diesem Zusammenhang werden sich dann auch die Altersgrenzen der einzelnen Altersrenten verändern.
(an Rentenanträgen)
Der Anfangsbestand (an Rentenanträgen) ist gleich der Anzahl sämtlicher unerledigter Anträge zu Beginn des Berichtszeitraums. Er entspricht üblicherweise dem Endbestand des vorhergehenden Betrachtungszeitraums, kann sich von diesem jedoch in Ausnahmefällen durch Bestandsberichtigungen unterscheiden.
Angestelltenversicherung (AnV) (bis 31.12.2004)
Die Angestelltenversicherung war bis 31.12.2004 einer von drei Versicherungszweigen der g gesetzlichen Rentenversicherung. Seit dem 1.1.2005 wird in der gesetzlichen Rentenversicherung nicht mehr zwischen Arbeitern und Angestellten unterschieden.
Mit Ausnahme der Regelaltersrente werden nach geltendem Recht für alle anderen Altersrenten die Altersgrenzen angehoben (Anlage 19 bis 22 SGB VI).
Bei Versicherten, die nach dem 31. Dezember 1936 geboren sind, wird die Altersgrenze von 63 Jahren für die Altersrente an langjährige Versicherte schrittweise auf das 65. Lebensjahr angehoben (Anlage 21 SGB VI).
Die Altersgrenze für die Altersrente für schwerbehinderte Menschen wird für Geburtsjahrgänge ab 1941 von 60 Jahren schrittweise auf das 63. Lebensjahr angehoben (Anlage 22 SGB VI).
Bei Versicherten, die nach dem 31. Dezember 1936 geboren sind, wird die Altersgrenze für die Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit von ursprünglich 60 Jahren schrittweise auf das 65. Lebensjahr angehoben (Anlage 19 SGB VI).
Bei weiblichen Versicherten, die nach dem 31. Dezember 1939 geboren sind, wird die Altersgrenze von 60 Jahren bei der Altersrente für Frauen schrittweise auf das 65. Lebensjahr angehoben (Anlage 20 SGB VI).
Für alle vorzeitigen Altersrenten bestehen spezielle Vertrauensschutzregelungen, die gegebenenfalls eine Anhebung der Altersgrenze ganz oder teilweise ausschließen. Eine vorzeitige Inanspruchnahme der genannten Rentenarten ist grundsätzlich nur mit einem Rentenabschlag möglich. Dieser kann durch Beitragszahlungen ausgeglichen werden (§ 187a SGB VI).
Nach Ende der schrittweisen Anhebung der Altersgrenzen wird es nur noch zwei Altersgrenzen geben: das 65. Lebensjahr für die Regelaltersrente und die Altersrente für langjährig Versicherte sowie das 63. Lebensjahr für die Altersrente für schwerbehinderte Menschen. Die speziellen Altersrenten für Frauen und wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit sind für Geburtsjahrgänge ab 1952 nicht mehr vorgesehen. Die Altersrente für langjährig Versicherte wird vorzeitig weiterhin mit 63 Jahren (später sogar mit 62 Jahren) und die Altersrente für schwerbehinderte Menschen weiterhin mit dem 60. Lebensjahr in Anspruch genommen werden können, allerdings grundsätzlich mit den genannten Rentenabschlägen.
Anrechnungszeiten sind Zeiten, in denen der Versicherte aus hauptsächlich persönlichen schutzwürdigen Gründen keine Beiträge gezahlt hat (beitragsfreie Zeiten), die aber dennoch für die Wartezeit von 35 Jahren und für die Rentenberechnung berücksichtigt werden. Anrechnungszeiten sind unter bestimmten Voraussetzungen beispielsweise Zeiten, in denen eine versicherte Berufstätigkeit wegen Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft, Mutterschaft, Arbeitslosigkeit oder einer Ausbildungssuche unterbrochen ist bzw. unterbleibt, ferner Krankheitszeiten zwischen dem 17. und 25. Lebensjahr oder schulische Ausbildungszeiten nach dem 17. Lebensjahr (§ 58 SGB VI). Auch Arbeitsausfalltage in der DDR gehören zu den Anrechnungszeiten (§ 252 a SGB VI).
Die Anschlussheilbehandlung ist eine in der Regel stationäre medizinische Rehabilitationsleistung, die sich unmittelbar an eine Behandlung im Krankenhaus anschließt und der möglichst raschen Wiedereingliederung des Versicherten ins Erwerbsleben dient.
Antragszugänge,
Effektive Antragszugänge sind berichtigte Rentenantragszugänge. Hierbei dienen Berichtigungen des Antragszuganges dazu, solche Fälle auszuschließen, die als Antragszugänge bereits gezählt wurden, aber wegen einer zunächst unzutreffenden Kennzeichnung (z.B. bezüglich Vorgangs- oder Leistungsart) nicht der richtigen Fallgruppe zugewiesen waren.
(ArV) (bis 31.12.2004)
Die Arbeiterrentenversicherung war bis 31.12.2004 einer von drei Versicherungszweigen der g gesetzlichen Rentenversicherung. Seit dem 1.1.2005 wird in der gesetzlichen Rentenversicherung nicht mehr zwischen Arbeitern und Angestellten unterschieden.
Neue Begrifflichkeit nach dem g ESVG 1995; früher: Einkommen aus unselbstständiger Arbeit. Die Arbeitnehmerentgelte sind die Summe aus den g Bruttolöhnen und -gehältern der Arbeitnehmer und den (tatsächlichen wie unterstellten) Arbeitgeberbeiträgen zur Sozialversicherung.
Arbeitslos ist, wer keine Arbeit hat, der Arbeitsvermittlung zur Verfügung steht und sich in der Regel bei der Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldet hat.
Personen, die während dieser Zeit Arbeitslosengeld beziehen, sind versicherungspflichtig. Für sie werden Pflichtbeiträge zur Rentenversicherung von der Bundesagentur für Arbeit gezahlt. Zeiten der Arbeitslosigkeit können auch für Anrechnungs- und Ersatzzeiten Bedeutung haben und außerdem zum Anspruch auf die Altersrente wegen Arbeitslosigkeit führen. Geregelt sind die Vorschriften im SGB III.
Davon abzugrenzen ist die Grundsicherung für Arbeitssuchenden nach dem SGB II, auch unter "Hartz IV"-Leistung in der Öffentlichkeit bekannt. Als arbeitslos gelten Personen in der amtlichen Statistik, die vorübergehend nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehen oder nur kurzfristig beschäftigt sind, aber arbeitsfähig sind und eine Tätigkeit als Arbeitnehmer ausüben wollen; als amtlich registrierte Arbeitslose gelten nur die beim Arbeitsamt gemeldeten.
Die amtliche Arbeitslosenquote wird berechnet als Anzahl der registrierten Arbeitslosen in v.H. aller abhängigen zivilen Erwerbspersonen (sozialversicherungspflichtig Beschäftigte einschl. Auszubildende, geringfügig Beschäftigte, Beamte, ohne Soldaten und Arbeitslose).
Arbeitslosenversicherung Die Arbeitslosenversicherung ist ein eigenständiger Zweig der Sozialversicherung. Ihr obliegen insbesondere die Sicherung von Arbeitsplätzen und die finanziellen Leistungen an Arbeitslose. Träger der Arbeitslosenversicherung ist die Bundesagentur für Arbeit.
Ausländer (ausländische Arbeitnehmer)
Personen mit nichtdeutscher Staatsbürgerschaft. Ausländische Arbeitnehmer, die in der BRD einer entgeltlichen Beschäftigung nachgehen, besitzen die gleichen Rechte und Pflichten wie inländische Arbeitnehmer.
Die Beitragsbemessungsgrenze ist die jährlich festgesetzte Einkommensgrenze, bis zu der Pflichtbeiträge vom (Brutto-) Arbeitsentgelt bzw. -einkommen zu zahlen sind. Darüber liegende Einkommensteile sind nicht beitragspflichtig.
Beitragsfreie Zeiten sind Kalendermonate, die mit Anrechnungszeiten, Zurechnungszeiten oder Ersatzzeiten belegt sind. Bei der Rentenberechnung werden die Entgeltpunkte für beitragsfreie Zeiten seit 1992 nach der Gesamtleistungsbewertung ermittelt.
Der Beitragssatz ist der Prozentsatz des Arbeitsentgelts oder Arbeitseinkommens, der als Beitrag zur Rentenversicherung zu zahlen ist. Er ist für das gesamte Bundesgebiet gleich hoch.
Beitragszeiten sind Zeiten, für die Pflichtbeiträge oder freiwillige Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung gezahlt worden sind. Dazu gehören auch die Beiträge, die zur früheren reichsgesetzlichen Rentenversicherung oder zur Sozialversicherung der ehemaligen DDR gezahlt worden sind. Pflichtbeitragszeiten sind auch Zeiten, für die Pflichtbeiträge nach besonderen Vorschriften als gezahlt gelten (z.B. Zeiten der Kindererziehung).
Beitragszuschuss (zur KVdR)
Der Beitragszuschuss zur g Krankenversicherung (KVdR) bzw. g Pflegeversicherung (PVdR) der Rentner ist eine zusätzliche Leistung der Rentenversicherung. Er dient zum teilweisen Ausgleich der Belastung, die dem Rentner durch seine Kranken-/Pflegeversicherung entsteht.
Beiträge zur Pflegeversicherung der Rentner sind vom Rentenempfänger allein zu tragen.
Allgemeine Bemessungsgrundlage: Bis 1992 Faktor in der Rentenformel, durch den die Rente an das Verdienstniveau aller Versicherten angepasst wird. Ihre Höhe wurde jährlich durch ein Rentenanpassungsgesetz festgesetzt.
Persönliche Bemessungsgrundlage: Bis 1992 wurde das Verhältnis ermittelt, in dem das beitragspflichtige Entgelt des Versicherten durchschnittlich während seiner Versicherungszeiten jährlich zum jeweiligen durchschnittlichen Entgelt aller Versicherten gestanden hat, wobei freiwillige Beiträge und andere Zeiten gesondert berücksichtigt wurden und den Wert entsprechend beeinflusst haben.
Berücksichtigungszeiten bei der Rentenberechnung sind Zeiten
der Erziehung eines Kindes bis zu dessen vollendetem 10. Lebensjahr sowie
der nicht erwerbsmäßigen Pflege eines Pflegebedürftigen in der Zeit vom 01.01.1992 bis 31.03.1995 (Einführung der Pflegeversicherung), soweit die Pflegeperson wegen der Pflege berechtigt war, Beiträge zu zahlen oder die Umwandlung von freiwilligen Beiträgen in Pflichtbeiträge zu beantragen.
(BU-Rente)
Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit zum 01.01.2001 erfolgte eine Neuordnung der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Die bisherige Rente wegen Berufsunfähigkeit ist mit der Neuregelung weggefallen. Bestand jedoch am 31.12.2000 Anspruch auf eine Rente wegen Berufsunfähigkeit, besteht der jeweilige Anspruch bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres weiter, solange die Voraussetzungen vorliegen, die für die Bewilligung der Leistung maßgebend waren (§ 302b SGB VI).Rente wegen Berufsunfähigkeit erhält der Versicherte, der berufsunfähig ist, in den letzten fünf Jahren vor Beginn der BU für drei Jahre Pflichtbeiträge gezahlt hat und die allgemeine Wartezeit vor der BU erfüllt hat. Anschließend besteht Anspruch auf Regelaltersrente. Im Rahmen dieser Statistik werden die Renten wegen Berufsunfähigkeit bei den Renten wegen teilweiser Erwerbsminderung ausgewiesen.
Versicherungspflichtig Beschäftigte leisten nichtselbstständige Arbeit insbesondere in einem Arbeitsverhältnis.
Das Bruttoinlandsprodukt ist der Ausdruck der im Inland entstandenen wirtschaftlichen Leistung. Es unterscheidet sich vom g Bruttosozialprodukt (BSP) durch den Saldo der von Ausländern im Inland bezogenen Erwerbs- und Vermögenseinkommen (im BIP enthalten, im BSP nicht) und der von Inländern im Ausland verdienten Einkommen (im BIP nicht enthalten, aber im BSP).
Neue Begrifflichkeit nach dem g ESVG 1995; früher: Bruttolohn- und -gehaltssumme. Die Bruttolöhne und -gehälter ergeben sich als Differenz aus den g Arbeitnehmerentgelten
und den (tatsächlichen und unterstellten) Arbeitgeberbeiträgen zur Sozialversicherung.
Neue Begrifflichkeit nach dem g ESVG 1995; früher: g Bruttosozialprodukt. Das Bruttonationaleinkommen unterscheidet sich vom Bruttosozialprodukt im Wesentlichen im Hinblick auf die Investitionen. So werden beispielsweise nunmehr auch immaterielle Anlagegüter (z. B. gekaufte bzw. selbst erstellte Computerprogramme, Urheberrechte und Suchbohrungen) dazugezählt.
g Faktorreihen zu Zahlbeträge
Unter Bruttosozialprodukt versteht man das güterwirtschaftliche Ergebnis der Gesamtleistung einer Volkswirtschaft, das aus Konsumgütern, Dienstleistungen, Sachgüternutzungen und Produktivgütern besteht. Es ist die Gesamtheit derjenigen Güter und Leistungen, die in einem Jahr von den Mitgliedern einer Volkswirtschaft bereitgestellt werden. Heutiger Begriff g Bruttonationaleinkommen.
g Knappschaftliche Rentenversicherung
Der Bund leistet zu den Ausgaben der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten einen Zuschuss. Der Bundeszuschuss wird aus Steuergeldern aufgebracht.
DDR-/SBZ-Renten
Für Zeiten vor der Herstellung der Einheit Deutschlands wurden in dieser Publikation keine Werte aus den Statistiken der SBZ/DDR aufgenommen.
Wir verweisen jedoch für Interessierte auf das vom BMS veröffentlichte Zahlenmaterial hierzu: Statistische Übersichten, Bonn 2006, dort insbesondere Kapitel 4, S. 158-201.
Bundeszuschuss, zusätzlicher
Neben dem regulären Bundeszuschuss wird seit 1999 ein zusätzlicher Bundeszuschuss an ArV und AnV gezahlt, um die nicht beitragsgedeckten Leistungen abzugelten. Der zusätzliche Bundeszuschuss wird ergänzt um Einnahmen des Bundes aus dem Gesetz zur Fortführung der ökologischen Steuerreform.
Bezieher einer g Standardrente
Eckrentnerquotient
Der globale Indikator wird für Jahre berechnet aus der Anzahl der g Eckrentner (Rentenausgaben dividiert durch Standardrente) bezogen auf 100 Beitragszahler einschließlich Arbeitslose.
Sind Arbeitsgelegenheiten für erwerbsfähige Hilfebedürftige, die keine Arbeit finden können (§ 16 Ab.s 3 SGB II). Den Namen "Ein-Euro-Jobs" haben die Arbeitsgelegenheiten deshalb erhalten, weil den erwerbstätigen Hilfebedürftigen eine Aufwandsentschädigung in Höhe von ca. 1 bis 2 Euro pro Arbeitsstunde gezahlt wird. Die Zahlungen erhalten die Betreffenden zusätzlich zum Arbeitslosengeld II. Die Zahlungen werden nicht auf das Arbeitslosengeld II angerechnet. Es handelt sich nicht um sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse.
Das Einkommen des hinterbliebenen Ehegatten bei Todesfällen wird seit dem 01.01.1986 bei den Witwen-/Witwerrenten, seit dem 01.01.1992 bei Erziehungsrenten auf die Rente angerechnet, bei Waisenrenten seit dem 01.01.1992 das eigene Einkommen. Angerechnet werden 40 % des Betrages, um den das monatliche Einkommen den jährlich neu festgesetzten g Freibetrag übersteigt.
Das in den einzelnen Kalenderjahren durch Beiträge versicherte Arbeitsentgelt bzw. Arbeitseinkommen wird in Entgeltpunkte umgerechnet. Die Versicherung eines Arbeitsentgeltes/Arbeitseinkommens in Höhe des Durchschnittsentgelts eines Kalenderjahres ergibt einen vollen Entgeltpunkt.
An die Stelle der ermittelten Entgeltpunkte treten nach § 254 d SGB VI für bestimmte Zeiten im Beitrittsgebiet und für bestimmte Zeiten im jeweiligen Geltungsbereich der Reichsversicherungsgesetze außerhalb der Bundesrepublik Deutschland (Reichsgebiet-Beitragszeiten) die Entgeltpunkte (Ost).
Als ergänzende Leistungen zur Rehabilitation können außer dem Übergangsgeld
¢ Haushaltshilfe,
¢ Reisekosten,
¢ ärztlich verordneter Rehabilitationssport in Gruppen unter ärztlicher Betreuung und
¢ Übernahme der Kosten, die mit den Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in unmittelbarem Zusammenhang stehen, insbesondere für Lehrgangskosten, Prüfungsgebühren, Lernmittel, Arbeitskleidung und Arbeitsgeräte
Ersatzzeiten knüpfen an in der Vergangenheit: Hauptsächlich ergeben sie sich aus Zeiten des Wehrdienstes, des Kriegsdienstes oder der Kriegsgefangenschaft im Ersten und Zweiten Weltkrieg, Zeiten der Verfolgung in der Zeit des Nationalsozialismus, Zeiten der Vertreibung oder Flucht infolge des Zweiten Weltkrieges sowie Zeiten der Haft und Verfolgung wegen Verstoßes gegen die Rechtsstaatlichkeit in der ehemaligen DDR (Haftzeiten). Ersatzzeiten zählen bei den Wartezeiten und bei der Rentenberechnung mit. Sie können heute nicht mehr erworben werden.
Differenz aus der Anzahl der g Erwerbspersonen und der Anzahl der g Erwerbstätigen.
Erwerbspersonen sind alle Personen mit Wohnsitz im Bundesgebiet, die eine unmittelbar auf Erwerb gerichtete Tätigkeit ausüben oder suchen.
Personen, die eine auf Erwerb gerichtete Tätigkeit ausüben.
(EM-Rente)
Das Recht der Renten wegen verminderter Erwerbsunfähigkeit wurde neugeordnet. Renten mit Rentenbeginn ab dem 01.01.2001 werden als g Renten wegen teilweiser Erwerbsminderung oder als g Renten wegen voller Erwerbsminderung geleistet.
Erwerbsunfähigkeitsrente (EU-Rente)
Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit zum 01.01.2001 erfolgte eine Neuordnung der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Die bisherige Rente wegen Erwerbsunfähigkeit ist mit der Neuregelung weggefallen. Bestand jedoch am 31.12.2000 Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit, besteht der jeweilige Anspruch bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres weiter, solange die Voraussetzungen vorliegen, die für die Bewilligung der Leistung maßgebend waren (§ 302b SGB VI).
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU) erhält der Versicherte, der erwerbsunfähig ist, in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der EU für drei Jahre Pflichtbeiträge gezahlt und vor Eintritt der EU die allgemeine Wartezeit erfüllt hat. Im Rahmen dieser Statistik werden die Renten wegen Erwerbsunfähigkeit bei den Renten wegen voller Erwerbsminderung ausgewiesen.
Anspruch auf Erziehungsrente haben Versicherte, wenn ihr geschiedener Ehegatte verstorben ist, sie ein eigenes oder ein Kind des geschiedenen Ehegatten erziehen, nicht wieder geheiratet haben und bis zum Tod des geschiedenen Ehegatten die allgemeine Wartezeit von fünf Jahren erfüllt haben. Für die Erziehungsrente bestehen im Beitrittsgebiet und im übrigen Bundesgebiet unterschiedliche Regelungen. Im Beitrittsgebiet ist es unerheblich, wann die Ehe geschieden wurde. Im übrigen Bundesgebiet muss die Ehe nach dem 30.06.1977 geschieden worden sein. Eigenes Einkommen wird angerechnet, sofern ein Freibetrag überschritten wird.
Die Zeit der Erziehung eines Kindes in den ersten zwölf Monaten nach dessen Geburt wird in der Rentenversicherung als Kindererziehungszeit anerkannt. Für Geburten ab dem 01.01.1992 werden der oder dem Erziehenden drei Jahre nach der Geburt des Kindes als Erziehungszeit angerechnet. Erziehungszeiten sind Beitragszeiten, für welche Beiträge als gezahlt gelten.
Zeiten der Erziehung eines Kindes bis zur Vollendung des 10. Lebensjahres, die nicht als Beitragszeit anzurechnen sind, sind Berücksichtigungszeiten.
Für die Geburtsjahrgänge der Mütter vor 1921 in den alten Bundesländern und Geburtsjahrgänge der Mütter vor 1927 in den neuen Bundesländern werden keine Erziehungszeiten, sondern eine g Kindererziehungsleistung gewährt.
Europäisches System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen 1995. Dieses System markierte für Deutschland den Übergang des 1960 entwickelten deutschen Systems Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen auf europäische Regelungen im Rahmen der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen. Die Ergebnisse beider Rechenwerke unterscheiden sich durch die Verwendung neuer statistischer Berechnungsgrundlagen, neuer Berechnungsmethoden, einer neuen Preisbasis (neues Basisjahr: 1995) sowie neuer Definitionen, Klassifikationen u. ä. im ESVG.
Für die Zeit vor dem 01. Januar 2002 ermittelte DM-Beträge werden zum amtlich festgelegten Umrechnungskurs
1 Euro = 1,95583 DM in Euro ohne Kaufmännische Rundung umgerechnet.
Fachstatistiken der Deutschen Rentenversicherung
Zu insgesamt fünf Themenbereichen (Rehabilitation, Rentenanwartschaften, Rentenbestand, Rentenzugang Versicherte) gibt es jeweils jährlich erscheinende Fachstatistiken, die sich ausführlich mit allen Aspekten des betreffenden Themas beschäftigen, vgl. dazu das Kapitel "Überblick über unsere Statistikpublikationen" in diesem Buch.
Faktorenreihen zu Zahlbeträgen
In den Statistiken zum Rentenzugang und Rentenbestand wird seit 1992 regelmäßig der Rentenzahlbetrag ausgewiesen.
Der Rentenzahlbetrag berücksichtigt, dass der Rentner regelmäßig noch Aufwendungen für die KVdR bzw. PVdR zu tragen hat. Beim Rentenzahlbetrag handelt es sich in gewisser Weise um ein Nettokonzept vor Steuern.
Multipliziert man den ausgewiesenen Rentenzahlbetrag mit dem jeweiligen Bruttorentenfaktor, erhält man näherungsweise die Bruttorente. Die jeweils gültigen Bruttorentenfaktoren sind am Ende der Kapitel zum Rentenzugang und Rentenbestand (unterschiedliche Werte) ausgewiesen.
Der jeweils für ein Berichtsjahr gültige Faktor kann auf beliebige Tabellen in den Fachstatistiken zum Rentenzugang und Rentenbestand angewendet werden, wobei zu beachten ist, dass für Rentenzugang und Rentenbestand unterschiedliche Faktoren gelten.
Eine genaue Beschreibung des Rentenzahlbetragsschemas (Unterscheidung Brutto- Nettokonzept) findet sich im Vorwort der jeweiligen Statistikbände.
Die in Kapitel 10 ausgewiesene Einnahme- und Ausgabepositionen sind aus der Rechnungslegung gem. dem gesetzlich vorgeschriebenen Kontenrahmen zusammengestellt.
Freiwillig Versicherte sind alle Personen, die freiwillige Beiträge entrichten. Sie erwerben damit - bezogen auf Alter und Tod - den gleichen Versicherungsschutz wie Pflichtversicherte.
Personen, die nicht pflichtversichert sind, haben das Recht, freiwillige Beiträge zur Rentenversicherung zu entrichten. Sie können jeden Betrag als Monatsbetrag wählen, der zwischen Mindest- und Höchstbeitrag liegt.
Beamte und Mitglieder berufsständischer Versorgungswerke können sich freiwillig nur versichern, wenn sie bereits die allgemeine Wartezeit zurückgelegt haben.
Mit freiwilligen Beiträgen kann kein Schutz auf Berufsunfähigkeits- oder Erwerbsunfähigkeitsrente erworben werden, es sei denn, der Versicherte hatte am 31.12.1983 die Wartezeit von 60 Monaten erfüllt und ab 01.01.1984 für jeden Monat einen freiwilligen Beitrag in beliebiger Höhe gezahlt.
Als zusammengefasste Geburtenziffer wird die Zahl der lebend Geborenen in Relation zur Anzahl der Frauen im fertilen Alter (15 bis 45 Jahre) bezeichnet.
Hauptsäule der Alterssicherung. Die gesetzliche Rentenversicherung ist als Pflichtversicherung für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer angelegt. Aber auch für bestimmte Gruppen von Selbstständigen und andere Personengruppen. Und den meisten nicht versicherungspflichtigen Personen bietet sie die Möglichkeit der freiwilligen Versicherung oder für nicht versicherungspflichtige Selbstständige die Versicherungspflicht auf Antrag. Das besondere Recht der gesetzlichen Rentenversicherung wird im wesentlichen im Sechsten Buch des Sozialgesetzbuchs geregelt. Spezielle für die Rentenversicherung maßgebende Regelungen über Leistungen zur Teilhabe finden sich seit dem 01.07.2001 (Inkrafttreten) auch im Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch -.
Die gesetzliche Rentenversicherung (allgemeine Rentenversicherung und knappschaftliche Rentenversicherung) gliedert sich seit 1.10.2005 organisatorisch in:
die g Regionalträger und
die Bundesträger.
Seit dem 1. Januar 2005 gibt es als weiteren Sozialleistungsbereich die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II. Sie ist in der Öffentlichkeit überwiegend unter der Bezeichnung "Hartz IV" bekannt geworden. Gefördert werden im Rahmen dieser Grundsicherung erwerbsfähige Hilfebedürftige durch Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und zur Sicherung des Lebensunterhalts durch Zahlung des Arbeitslosengelds II. Auch hilfebedürftige Angehörige, die mit dem Betreffenden in einer Bedarfsgemeinschaft leben, können Leistungen erhalten.
Außerdem gibt es die bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Sie ist eine eigenständige, bedürftigkeitsabhängige Leistung und gehört zur Sozialhilfe (SGB XII). Anspruchsberechtigt sind ältere Menschen ab 65 Jahren sowie volljährige, aus medizinischen Gründen dauerhaft voll erwerbsgeminderte Personen. Durch die Grundsicherung wird es für den betroffenen Personenkreis leichter, seine bestehenden Ansprüche auf Sicherung des Lebensunterhalts zu verwirklichen.
Im Rahmen dieser Grundsicherung wird auf den Unterhaltsrückgriff gegenüber den Kindern und Eltern der Leistungsberechtigten verzichtet. Dadurch soll insbesondere eine der Hauptursachen verschämter Altersarmut beseitigt werden. Die Grundsicherungsleistung erhalten die Anspruchsberechtigten zusätzlich zu ihrer Rente. Zuständig sind die jeweiligen Grundsicherungsämter, die sich bei den Kreis-, Stadt- und Gemeindeverwaltungen befinden. Die Rentenversicherungsträger treten lediglich in informierender und beratender Funktion auf.
Nach dem Tod des Versicherten erhalten seine Hinterbliebenen eine Rente, wenn die Wartezeit erfüllt ist. Diese Renten werden heute als g Renten wegen Todes bezeichnet.
Grundsätzlich sind rentenberechtigt: Witwen, Witwer und Waisen bis zum 18. Lebensjahr. Waisen, die älter als 18 Jahre sind, erhalten eine Hinterbliebenenrente nur unter besonderen Voraussetzungen (z.B. Schul- oder Berufsbildung), längstens bis zum 27. Lebensjahr.
Auf die Rente an Witwen oder Witwer bzw. An über 18 Jahre alte Waisen ist ein evtl. eigenes Einkommen der Rentenberechtigten anzurechnen (g Einkommensanrechnung).
Inländerkonzept (Wohnortprinzip)
Konzept zur Beurteilung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der im Inland lebenden Personen - unabhängig davon, ob deren Wertschöpfung im In- oder im Ausland erbracht wird.
(Arbeitsortprinzip)
Konzept zur Beurteilung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit eines Landes, zu der die Wertschöpfung der im Inland aktiven Wirtschaftseinheiten - unabhängig vom Wohnort der Personen - herangezogen wird.
(der amtlichen Statistik)
Das Arbeitsentgelt ist die Summe aller aus nichtselbstständiger Arbeit erzielten Einkünfte in einem bestimmten Zeitraum. Das Jahresarbeitsentgelt wird in der amtlichen Statistik als Durchschnitt der (Brutto- bzw. Netto-) Jahresarbeitsentgelte aller Arbeitnehmer errechnet und vom Statistischen Bundesamt bekannt gegeben.
Jahresentgelt, beitragspflichtiges (der Statistik der Deutschen Rentenversicherung)
Als beitragspflichtiges Jahresentgelt wird die Summe der während der Beschäftigungsdauer im jeweiligen Jahr insgesamt erzielten beitragspflichtigen Arbeitsentgelte (bis zur Beitragsbemessungsgrenze) ausgewiesen. Beitragspflichtig ist bei versicherungspflichtigen Arbeitnehmern das Bruttoarbeitsentgelt aus der die Versicherungspflicht begründenden Beschäftigung, sofern es die Beitragsbemessungsgrenze nicht übersteigt.
Leistungen zur Teilhabe sind die von den Rehabilitationsträgern zu erbringenden Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Sie haben Vorrang vor den Rentenleistungen. Darüber hinaus können sonstige Leistungen zur Teilhabe erbracht werden.
Der Teilhabebegriff ist in Anlehnung an den internationalen Sprachgebrauch der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Jahr 2001 durch das SGB IX in das deutsche Sozialrecht eingeführt worden und hat überwiegend den Begriff "Rehabilitation" abgelöst. Weitgehend erhalten geblieben ist der alte Begriff im medizinischen und organisatorischen Bereich.
Mütter in den alten Bundesländern, die vor 1921 geboren sind, erhalten für im Inland geborene Kinder eine Kindererziehungsleistung. Hatte eine Mutter am 18.05.1990 ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Beitrittsgebiet, wird die Kindererziehungsleistung gezahlt, wenn die Mutter vor dem 01.01.1927 geboren wurde und ein Anspruch auf Alters- o-der Invalidenrente auf Grund des im Beitrittsgebiet geltenden Rechts am 31.12.1991 nicht bestand. Die monatliche Höhe der Kindererziehungsleistung beträgt für jedes Kind 75 %, ab 1. Juli 1998 85 %, ab 1. Juli 1999 90 % und ab 1. Juli 2000 100% des jeweils für die Berechnung der Renten maßgebenden aktuellen Rentenwerts und wird in der Regel mit der Rente ausgezahlt.
g Erziehungszeiten.
Sonstige Leistung zur Rehabilitation aus der Versicherung der Eltern, wenn durch die Heilbehandlung eine erhebliche Gefährdung der Gesundheit des Kindes beseitigt oder die schon beeinträchtigte Gesundheit wesentlich gebessert oder wiederhergestellt werden und dies Einfluss auf die spätere Erwerbsfähigkeit haben kann.
Knappschaftliche Rentenversicherung (KnV) (bis 32.12.2004)
Die knappschaftliche Rentenversicherung ist ein Bereich der g gesetzlichen Rentenversicherung. Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung ist die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (bis 30.09.2005: Bundesknappschaft). Von der knappschaftlichen Rentenversicherung werden Beschäftigte in einem knappschaftlichen Betrieb und andere in § 133 SGB VI genannte Beschäftigte erfasst.
Knappschaftsaus-gleichsleistungen
Knappschaftsausgleichsleistungen sind besondere Leistungen an Versicherte, deren Beschäftigung im knappschaftlichen Betrieb nach Vollendung des 55. Lebensjahr endete.
Knappschaftsrenten wegen Berufs u. Erwerbsunfähigkeit bzw. Erwerbsminderung
Knappschaftsrente erhält der Versicherte unter den Bedingungen, die auch für entsprechende Renten der ArV/AnV typisch sind.
Knappschaftsruhegelder
Das Knappschaftsruhegeld wird im allgemeinen nach den Kriterien der Altersruhegelder der ArV/AnV vergeben; zusätzlich kann der in der KnV Versicherte ein Ruhegeld bei Vollendung des 60. Lebensjahres und Erfüllung der besonderen Wartezeit nach Beendigung der Beschäftigung im knappschaftlichen Betrieb erhalten (sog. Altersrente für langjährig unter Tage Beschäftigte).
Die Krankenversicherung der Rentner (KVdR) ist der gesetzliche Krankenversicherungsschutz für die Rentenempfänger. Pflichtversichert sind die Rentner, die während ihres Arbeitslebens überwiegend in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert waren; der Rentner (oder der Verstorbene) muss mindestens neun Zehntel der zweiten Hälfte der Zeit seit der erstmaligen Aufnahme einer Erwerbstätigkeit Pflichtmitglied gewesen sein. Für Rentenantragsteller bis zum 31.12.1993 galten Übergangsregelungen. Danach war es ausreichend, wenn die Pflichtmitgliedschaft seit der erstmaligen Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, jedoch frühestens seit dem 01.01.1950, bis zur Rentenantragstellung mindestens die Hälfte der Zeit umfasste.
Rentenbezieher, die freiwillig oder privat krankenversichert sind, erhalten auf Antrag zu ihrer Rente einen Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung ( g Beitragszuschuss).
Die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation umfassen alle medizinischen Hilfen, die bei Krankheit erforderlich sind, um einer drohenden Behinderung vorzubeugen oder eine bereits eingetretene Behinderung zu beseitigen, zu bessern und Erwerbsminderung zu verhindern. Als Leistungen können insbesondere erbracht werden:
stationäre medizinische Leistungen,
Leistungen wegen psychischer Krankheiten,
Leistungen wegen bösartiger Erkrankungen,
ambulante/teilstationäre Leistungen.
Die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben umfassen alle Hilfen, die erforderlich sind, um die Erwerbsfähigkeit des Rehabilitanden zu bessern oder wiederherzustellen und ihm eine berufliche Wiedereingliederung auf Dauer zu ermöglichen.
Der Mikrozensus ist eine amtliche Repräsentativstatistik auf der Grundlage einer jährlichen Ein-Prozent-Stichprobenerhebung zur Erfassung bevölkerungs- und erwerbsstatistischer Daten. Als rentenversicherungsrelevanter Tatbestand wird bei der Erhebung auch der jeweilige Versicherungsstatus in der Berichtswoche oder innerhalb der letzten 12 Monate vor der Berichtswoche der Befragung erfasst.
Nettolöhne und gehälter
Neue Begrifflichkeit nach dem g ESVG 1995; früher: Nettolohn- und -gehaltssumme. Die Nettolöhne und -gehälter erhält man aus der Differenz aus g Bruttolöhnen und -gehältern sowie Arbeitnehmerbeiträgen zur Sozialversicherung und Lohnsteuer.
Neue Begrifflichkeit nach dem g ESVG 1995; früher: g Nettosozialprodukt. Wegen der konzeptionellen Veränderungen beim g Bruttonationaleinkommen gegenüber dem g Bruttosozialprodukt ergibt sich auch beim Nettonationaleinkommen ein höherer Wertansatz im Vergleich zum Nettosozialprodukt. In den Zeitreihen ist unter dem Begriff Nettonationaleinkommen das Nettonationaleinkommen zu Marktpreisen ausgewiesen. Das Nettonationaleinkommen zu Faktorkosten wird hingegen unter dem Begriff des g Volkseinkommens geführt.
g Faktorenreihen zu Zahlbeträgen
Die Nettoreproduktionsrate gibt die durchschnittliche Zahl der lebend geborenen Mädchen einer Frau an, für die während ihres ganzen Lebens die altersspezifischen Geburtenziffern eines bestimmten Jahres und eine bestimmte Sterbetafel gelten. Liegt der Wert über 1, ist die Kindergeneration entsprechend stärker, liegt der Wert unter 1, ist die Kindergeneration entsprechend schwächer besetzt als die vorangegangene Generation.
Die Differenz aus g Bruttosozialprodukt und gesamtwirtschaftlichen Abschreibungen ergibt das Nettosozialprodukt zu Marktpreisen. Hierbei geben die Abschreibungen die in Geldeinheiten ausgedrückte Wertminderung der dauerhaften Produktionsmittel durch Verschleiß im Produktionsprozess bzw. durch wirtschaftliches Veralten an. Subtrahiert man vom Nettosozialprodukt zu Marktpreisen die indirekten Steuern und addiert die Subventionen, so erhält man das Nettosozialprodukt zu Faktorkosten, welches auch als
g Volkseinkommen bezeichnet wird. Heutiger Begriff:
g Nettonationaleinkommen.
Nichtvertragsrenten
Alle Renten, die keine g Vertragsrenten sind, werden als Nichtvertragsrenten bezeichnet. Soweit sich die Berechtigten im Ausland aufhalten, sind die Besonderheiten des zweiten Kapitels, fünfter Abschnitt des SGB VI (§§ 110 bis 114) einschließlich der Sonderregelungen im fünften Kapitel des SGB VI für Leistungen an Berechtigte im Ausland (§§ 271, 272, 317, 318, 319) zu berücksichtigen.
In Folge der g Einkommensanrechnung bei Witwen-/Witwer- und Waisenrenten kann nach Anwendung der Regeln über das Zusammentreffen von Renten bzw. Rente und Einkommen eine Rentenleistung nicht mehr zur Verfügung stehen. Diese Fälle werden als Nullrenten bezeichnet.
Pflichtversicherte sind insbesondere Personen, die in einem versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis stehen. Pflichtversichert sind auch Auszubildende, nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen, Personen, für die Kindererziehungszeiten anzurechnen sind, Personen, die in Einrichtungen der Jugendhilfe für eine Erwerbstätigkeit befähigt werden sollen, Behinderte in anerkannten Werkstätten, Wehr- und Zivildienstleistende, Bezieher von Kranken-, Verletzten- und Übergangsgeld, Bezieher von Arbeitslosengeld bzw. Arbeitslosenhilfe, Unterhaltsgeld und Altersübergangsgeld sowie Empfänger von Vorruhestandsgeld. Auch g Selbstständige können kraft Gesetzes oder auf Antrag pflichtversichert sein.
Neue Begrifflichkeit nach dem g ESVG 1995; früher: privater Verbrauch. Die privaten Konsumausgaben umfassen die Käufe der privaten Haushalte von Sachgütern und Dienstleistungen zuzüglich der Summe des Eigenverbrauchs der privaten Organisationen ohne Erwerbscharakter ebenso wie unterstellte Transaktionen und den Eigenverbrauch der Unternehmer sowie die Wohnungsnutzung durch die Eigentümer.
Rente für Bergleute (aus Beiträgen zur knappschaftlichen Rentenversicherung)
Dem Versicherten der knappschaftlichen Rentenversicherung wird in zwei Fällen eine Rente für Bergleute gewährt:
Wegen verminderter bergmännischer Berufsfähigkeit, bei einer Versicherungszeit von mindestens 60 Monaten.
Wegen Vollendung des 50. Lebensjahres, wenn der Versicherte im Vergleich zur bisher verrichteten
knappschaftlichen keine wirtschaftlich gleichwertige Arbeit ausübt und eine Versicherungszeit von 300 Monaten mit Arbeit unter Tage oder gleichgestellten Arbeiten zurückgelegt hat. Renten nach Art. 2 RÜG
Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets; mit dem Artikel 2 des Renten-Überleitungsgesetzes (RÜG) - Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets - löst das RÜG die Garantien aus dem Einigungsvertrag vom 31.08.1990 ein. Rentenansprüche sollten dem Grunde und der Höhe nach bei einem Rentenbeginn in der Zeit vom 01.01.1992 bis 30.06.1995 nach dem Recht der ehemaligen DDR besitzgeschützt bleiben. Art. 2 RÜG geht über diese Vorgabe insoweit hinaus, als zum einen der Endzeitpunkt des Übergangszeitraums anstatt auf den 30.06.1995 mit dem 31.12.1996 festgeschrieben worden ist und zum anderen der meist gegebene Besitzschutzbetrag nicht zum 30.06.1990, sondern zum 31.12.1991 - also einschließlich der bis dahin erfolgten Erhöhungen - zu ermitteln ist.
Renten wegen Alters ( g Altersrenten) werden geleistet als
Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute.
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung erhält bei Beginn der Rente nach dem 31.12.2000 nach § 43 Abs. 1 SGB VI der Versicherte bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres, der teilweise erwerbsgemindert ist (§ 43 Abs. 1 Satz 2 SGB VI), in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung drei Jahre Pflichtbeiträge gezahlt hat und die allgemeine g Wartezeit vor Eintritt der Erwerbsminderung erfüllt hat. Der Zeitraum von fünf Jahren verlängert sich nach § 43 Abs. 4 SGB VI um
g Anrechnungszeiten und Zeiten des Bezugs einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit,
g Berücksichtigungszeiten,
Zeiten, die nur deshalb keine g Anrechnungszeiten sind, weil durch sie eine versicherte Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit nicht unterbrochen ist, wenn in den letzten sechs Kalendermonaten vor Beginn dieser Zeiten wenigstens ein g Pflichtbeitrag oder eine der vorher genannten Zeiten liegt, und
Versicherte, die in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung nicht ausreichend Pflichtbeiträge gezahlt haben, erhalten auch dann eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, wenn bereits vor dem 01.01.1984 die allgemeine g Wartezeit erfüllt war und jeder Monat ab dem 01. Januar 1984 mit einem Pflicht- oder freiwilligen Beitrag oder einer anderen rentenrechtlichen Zeit belegt ist. Für das Beitrittsgebiet gilt diese Anwartschaftsregelung erst ab 01.01.1992, da bis zu diesem Zeitpunkt der gewöhnliche Aufenthalt im Beitrittsgebiet als Anwartschaftserhaltungszeit ausreicht (§ 241 SGB VI).
Eine Pflichtbeitragszeit von drei Jahren ist nicht erforderlich, wenn die Erwerbsminderung aufgrund eines Tatbestandes eingetreten ist, durch den die allgemeine g Wartezeit vorzeitig erfüllt ist (§ 43 Abs. 5 SGB VI).
Eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung wird abhängig vom erzielten Hinzuverdienst in voller Höhe oder in Höhe der Hälfte bzw. überhaupt nicht geleistet (§ 96a Abs. 1a SGB VI).
Die bisherige Rente wegen Berufsunfähigkeit ist mit der Neuregelung der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit weggefallen. Aus Vertrauensschutzgründen erhalten jedoch Versicherte nach § 240 SGB VI eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit, und zwar längstens bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres, wenn sie vor dem 02. Januar 1961 geboren, berufsunfähig (i. S. d. § 240 Abs. 2 SGB VI) sind und die sonstigen versicherungsrechtlichen und wartezeitrechtlichen Voraussetzungen erfüllen. Damit wird der Berufsschutz in das neue System der zweistufigen Erwerbsminderungsrente eingebunden.
Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit werden geleistet als
Rente wegen Berufsunfähigkeit ( g Berufsunfähigkeitsrente),
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit ( g Erwerbsunfähigkeitsrente)
Rente wegen voller Erwerbsminderung erhält bei Beginn der Rente nach dem 31.12.2000 nach § 43 Abs. 2 SGB VI der Versicherte bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres, der voll erwerbsgemindert ist (§ 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI), in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung drei Jahre Pflichtbeiträge gezahlt hat und die allgemeine g Wartezeit vor der Erwerbsminderung erfüllt hat. Im Übrigen gelten die Ausführungen zur g Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung.
Versicherte, die bereits vor Erfüllung der allgemeinen g Wartezeit voll erwerbsgemindert waren und seitdem ununterbrochen voll erwerbsgemindert sind, haben Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung, wenn sie die g Wartezeit von 20 Jahren erfüllt haben (§ 43 Abs. 6 SGB VI).
Eine Rente wegen voller Erwerbsminderung wird in voller Höhe, in Höhe von drei Vierteln, in Höhe der Hälfte oder in Höhe eines Viertels bzw. überhaupt nicht geleistet, wenn die Hinzuverdienstgrenze überschritten wird (§ 96a Abs. 1a SGB VI).
Renten wegen Todes sind die g Witwen- und g Witwerrente, die g Erziehungsrente und die g Waisenrente ( g Hinterbliebenenrenten).
Rentenänderung (früher Umwandlung)
Unter Rentenänderung versteht man den Übergang von einer Rentenart zu einer anderen, sofern die entsprechenden Voraussetzungen dafür vorliegen, z.B. von Renten wegen Erwerbsminderung bei Erreichen der Altersgrenze in Regelaltersrenten.
Alle Leistungen der Rentenversicherung müssen beantragt werden. Die Erfüllung der Leistungsvoraussetzungen allein reicht zur Leistungsgewährung nicht aus.
Renten werden geleistet als
Renten wegen Alters (Regelaltersrenten, für langjährig Versicherte usw.),
Renten wegen Todes (Witwen-, Witwer-, Waisen- und Erziehungsrenten).
Der Rentenbeginn ist bei Versichertenrenten der Monat des Beginns der Versichertenrenten. Bei Hinterbliebenenrenten ist der Rentenbeginn, sofern der Versicherte keine Rente bezog, der Zeitpunkt des Todes des Versicherten; wenn der Versicherte eine Rente bezog, ist der Rentenbeginn der Monat nach Beendigung des Sterbemonats.
Als Rentenbetrag wird der nach der Rentenformel ermittelte Monatsbetrag der Rente, vermindert um die Auswirkungen der Vorschrift über das Zusammentreffen von Renten und von Einkommen ( g Einkommensanrechnung), bezeichnet (g Rentenzahlbetrag sowie ausführliche Erläuterungen in den Vorworten der Fachstatistiken der Deutschen Rentenversicherung Bund, vgl. "Überblick über unsere Statistikpublikationen" am Ende dieses Heftes).
Die Bezugsdauer der Rente ist der Zeitraum (in Jahren), in dem der Versicherte eine Rente bezieht, d.h. die Differenz zwischen dem Jahr des Rentenwegfalls und dem des g Rentenbeginns.
Die g gesetzliche Rentenversicherung wird von eigenständigen Körperschaften des öffentlichen Rechts, den Rentenversicherungsträgern, durchgeführt.
Zum 1. Oktober 2005 erfolgte aufgrund der Organisationsreform der gesetzlichen Rentenversicherung eine Neuorganisation der Versicherungsträger. Die Aufgaben der gesetzlichen Rentenversicherung werden von 16 Regionalträgern und zwei Bundesträgern wahrgenommen.
Der Name der Regionnalträger der gesetzlichen Rentenversicherung besteht aus der Bezeichnung "Deutsche Rentenversicherung" und einem Zusatz für ihre jeweilige regionale Zuständigkeit.Welcher örtlich zuständige Regionalträger hierbei das Versicherungskonto führt, richtet sich nach speziellen Zuständigkeitsregelungen (§ 128 SGB VI). Ferner erfolgt ein Wechsel der Zuständigkeit des Regionalträgers aufgrund eines Wohnortwechsels nur in Verbindung mit einem Geschäftsvorfall (z.B. Kontoklärung, Rentenantrag).
Der ggf. um Höherversicherungsbeiträge, Rentenzuschläge und Auffüllbeträge erhöhte und um die Eigenbeteiligung des Rentners zur g Kranken- und Pflegeversicherung verminderte g Rentenbetrag wird als Rentenzahlbetrag bezeichnet (g Rentenbetrag sowie Erläuterungen in den Vorworten der "Fachstatistiken der Deutschen Rentenversicherung Bund", vgl. dazu "Überblick über unsere Statistikpublikationen" am Ende dieses Heftes).
RSVwV und Statistik
in der gesetzlichen Rentenversicherung Die Abkürzung steht für die "Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Statistik in der Rentenversicherung". Die RSVwV deckt einen wichtigen, wenn auch bei weitem nicht den einzigen Teilbereich der Statistik in der gesetzlichen Rentenversicherung ab. Sie regelt, welche Statistiken und zu welchem Zeitpunkt die Träger der Rentenversicherung - und als Mittler und verantwortliche Bearbeitungs- und Sammelstelle die Deutsche Rentenversicherung Bund - an die übergeordnete Verwaltungsbehörde, hier das BMAS, zu liefern haben. Die Rechtsgrundlage für die RSVwV ist § 79 Abs. 2 des Sozialgesetzbuches IV. Die RSVwV wurde nach ihrer Einführung im Jahr 1980, 1992 überarbeitet und im Jahr 2007 neu gefasst.
Besteht aus Betriebsmitteln (kurzfristig verfügbare Mittel) und der Rücklage. Das Verwaltungsvermögen gehört nicht zur Schwankungsreserve.
Als Selbstständige gelten alle Personen, die eine Tätigkeit in eigener Verantwortung auf eigene Rechnung ausüben. Sie unterliegen in der Regel nicht der Versicherungspflicht; es gibt jedoch eine Reihe von Ausnahmen. So sind bestimmte Personenkreise der Selbstständigen in der ArV versicherungspflichtig, wie z.B. g Handwerker oder Hausgewerbetreibende.
Andere Gruppen von Selbstständigen wiederum sind in der AnV versicherungspflichtig, z.B. selbstständige Künstler und Publizisten. Kraft Gesetzes nicht versicherungspflichtige Selbstständige können unter bestimmten Voraussetzungen auf Antrag eine Versicherungspflicht herbeiführen.
Sonstige Leistungen zur Rehabilitation
Hierzu zählen durch die RV erbrachte
Leistungen zur Eingliederung in das Erwerbsleben, insbesondere nachgehende Leistungen zur Sicherung des Rehabilitationserfolges,
stationäre medizinische Leistungen für Versicherte, die eine besonders gesundheitsgefährdende Beschäftigung ausüben,
Krebsnachbehandlung,
stationäre Kinderheilbehandlungen.
Die Standardrente ist eine fiktive Rente, die einem Versicherten gewährt würde, wenn er über 45 Versicherungsjahre hinweg stets ein Entgelt in Höhe des Durchschnittsentgeltes aller Versicherten erzielt und dementsprechende Beiträge geleistet hätte.
Das (Brutto- bzw. Netto-) Standardrentenniveau kennzeichnet als statistische Maßzahl die relative Einkommensposition der Rentner im Vergleich zu den Arbeitnehmern. Es ist definiert als Jahresrente eines Standardrentners in v.H. des durchschnittlichen (Brutto- oder Netto-) Jahresarbeitsentgeltes aller abhängig Erwerbstätigen.
Teilhabe umfasst medizinische, sonstige und ergänzende g Leistungen zur Rehabilitation sowie g Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, welche darauf gerichtet sind, die Erwerbsfähigkeit Kranker oder Behinderter günstig zu beeinflussen. Ein Rentenversicherungsträger erbringt solche Leistungen, wenn bei erheblicher Gefährdung der Erwerbsfähigkeit deren Minderung abgewendet bzw. bei schon geminderter Erwerbsfähigkeit diese wesentlich gebessert oder wiederhergestellt oder der Eintritt einer Erwerbsminderung abgewendet werden kann.
Übergangsgelder sind Lohnersatzleistungen und können im Zusammenhang mit einer medizinischen oder beruflichen Rehabilitationsleistung als g ergänzende Leistung erbracht werden.
Umrechnung von Zahlbeträgen
(Nettorenten) in Bruttorenten
g Faktorreihen zu Zahlbeträgen
Neue Begrifflichkeit nach dem g ESVG 1995; früher: Einkommen aus Unternehmertätigkeit und Vermögen. Unter den Unternehmens- und Vermögenseinkommen werden folgende Einkommen der privaten bzw. öffentlichen Haushalte, der Unternehmen und des Auslandes verstanden: Zinsen, Dividenden, andere Ausschüttungen von Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit sowie Unternehmensgewinne.
Die Versicherten (ohne Rentenbezug) der gesetzlichen Rentenversicherung gliedern sich in aktiv Versicherte und passiv Versicherte.
Die g aktiv Versicherten sind solche pflichtversicherten Personen, die ihre Anwartschaften durch das Entrichten von Beiträgen erwerben bzw. für welche Beiträge als entrichtet gelten (Beitragszahler), sowie Personen, die gegenwärtig Anrechnungszeiten zurücklegen.
Als passiv Versicherter gilt jeder, der in der Vergangenheit eine Anwartschaft erworben hat, aber noch keine Rente bezieht. Zu den passiv Versicherten zählen insbesondere die latent Versicherten, also die Personen, die weder am Stichtag noch sonst im Berichtsjahr einen Beitrag oder eine Ausfallzeit aufweisen. Latent versichert sind überwiegend Personen, die tatsächlich nicht mehr Beiträge zur RV entrichten, z.B. Hausfrauen, Beamte und Selbstständige, die früher Beiträge entrichtet haben.
Versichertenrenten sind Renten, die auf Basis eigener Versicherungsleistungen gezahlt werden. Zu den Versichertenrenten gehören die g Renten wegen Alters und die g Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit.
Die g Erziehungsrente ist eine Rente aus Anlass des Todes des (früheren) Ehegatten oder Eingetragenen Lebenspartners. Dieser Aspekt steht hier im Vordergrund. Sie wird daher in dieser Publikation ausnahmsweise nicht zur Fallgruppe der Versichertenrenten gezählt, obwohl sie auf der Grundlage des Versicherungskontos der den Antrag stellenden Person zu berechnen ist und dort einzuordnen wäre. Zu den Versichertenrenten nach dieser Definition zählen daher nur die Altersrenten und die Renten wegen Erwerbsminderung."
Zeitpunkt (Jahr) der ersten versicherungsrechtlichen Zeit.
Seit der Rentenreform 1992 gibt es die bis dahin verwendete Bezeichnung Versicherungsjahre für die bei der Berechnung der Rente berücksichtigten Zeiten nicht mehr; seitdem werden unter diesem Begriff die g Beitragszeiten und g beitragsfreien Zeiten nach neuem Recht verstanden. Das neue Recht sieht nunmehr die Bezeichnung rentenrechtliche Zeiten vor. In diesen sind zusätzlich zum alten Begriff g Berücksichtigungszeiten enthalten, die es vor 1992 noch nicht gab.
Die gesetzliche Rentenversicherung gliederte sich bis 31.12.2004 in die drei Versicherungzweige:
g Arbeiterrentenversicherung
g Angestelltenversicherung
g Knappschaftliche Rentenversicherung.
Vertragsrenten
Vertragsrenten sind Renten, bei denen die Feststellung des Anspruchs dem Grunde und/oder der Höhe nach oder der g Rentenbetrag oder die Zahlbarkeit der Rente durch Vorschriften des über- oder zwischenstaatlichen Sozialversicherungsrechts (z. B. EU-Verordnungen, Sozialversicherungsabkommen) ermöglicht oder beeinflusst wird.
Das Volkseinkommen wird berechnet durch Abzug der Abschreibungen und indirekten Steuern (abzüglich Subventionen) vom g Bruttosozialprodukt (BSP); es umfasst die Summe aller Erwerbs- und Vermögenseinkommen, die Inländern letztlich aus dem In- und Ausland zugeflossen sind.
Vorruhestand, Vorruhestandsgeldbezieher
Das Vorruhestandsgeld in den alten Bundesländern ist keine Leistung der gesetzlichen Rentenversicherung; es wird vielmehr vom Arbeitgeber auf Grund tarifvertraglicher Abmachung gezahlt. Der Empfänger des Vorruhestandsgeldes bleibt in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert wie ein Arbeitnehmer.
Waisenrente erhalten nach dem Tod des/der Versicherten seine/ihre Kinder bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres, wenn die allgemeine Wartezeit erfüllt ist. Bei Schul- und Berufsausbildung oder bei Gebrechlichkeit ist die Zahlung bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres möglich. Eigenes Einkommen eines über 18 Jahre alten Kindes wird angerechnet. Es werden in unterschiedlicher Höhe Halb- und Vollwaisenrenten bezahlt.
Leistungen aus der Rentenversicherung können nur beansprucht werden, wenn der Versicherte mindestens für die Dauer der Wartezeit der Versicherung angehört hat, wobei diese Mindestversicherungszeiten für bestimmte Leistungen unterschiedlich sind.
Die allgemeine Wartezeit von fünf Jahren und die Wartezeiten von 15 bzw. von 20 Jahren, für welche jeweils Beitragszeiten, Zeiten aus dem Versorgungsausgleich und Ersatzzeiten zu berücksichtigen sind. Für die Wartezeit von 35 Jahren zählen neben diesen Zeiten auch die Anrechnungs-, Zurechnungs- und Berücksichtigungszeiten mit, d.h. sämtliche rentenrechtlichen Zeiten.
Die allgemeine Wartezeit kann auch vorzeitig erfüllt werden, z.B. bei einem Arbeitsunfall.
Anspruch auf Witwenrente hat die Witwe nach dem Tod des versicherten Ehemannes, wenn die allgemeine g Wartezeit von fünf Jahren erfüllt ist. Eigenes Einkommen der Witwe kann auf die Witwenrente angerechnet werden
(g Einkommensanrechnung). Bei unterschiedlichen Voraussetzungen und mit unterschiedlicher Höhe werden kleine und große Witwenrenten gewährt.
Witwerrente bei Tod der Ehefrau bis Dezember 1985
Der Witwer erhält Witwerrente, wenn die Verstorbene den Unterhalt ihrer Familie vor ihrem Tod überwiegend bestritten hat und die allgemeine Wartezeit von fünf Jahren erfüllt ist. Eigenes Einkommen des Witwers ist auf die Witwerrente nicht anzurechnen.
Witwerrente bei Tod der Ehefrau ab Januar 1986
Der Witwer erhält eine Witwerrente unter den gleichen Bedingungen wie eine Witwe ihre Witwenrente; d. h. bei Tod der Ehefrau. Ab Januar 1986 muss nur die allgemeine Wartezeit von fünf Jahren erfüllt sein. Eigenes Einkommen des Witwers ist - soweit es den Freibetrag übersteigt - auf die Witwerrente anzurechnen (g Einkommensanrechnung). Bei gemeinsamer Erklärung der Ehegatten bis zum 31.12.1988 konnte das frühere Recht gewählt werden.
Um Versicherten, die in jungen Jahren vermindert erwerbsfähig werden, eine ausreichende Rente zu sichern, wird ihnen eine Zurechnungszeit angerechnet. Zurechnunszeit ist dabei die Zeit vom Eintritt der Erwerbsminderung bis zur Vollendung des 60. Lebensjahres. Bei einer g Rente wegen Todes wird die Zurechnungszeit ebenfalls berücksichtigt, wobei sie hier mit dem Tode des Versicherten, bei g Erziehungsrenten mit Beginn dieser Rente beginnt.
Bei Beginn einer Rente vor dem 01.01.2004 endet die Zurechnungszeit mit dem vollendeten 55. Lebensjahr. Die darüber hinausgehende Zeit bis zum vollendeten 60. Lebensjahr wird in Abhängigkeit vom Beginn der Rente zusätzlich als Zurechnungszeit berücksichtigt (§ 253a SGB VI).