Source: http://www.jurablogs.com/topic/gewissensfreiheit
Timestamp: 2017-12-18 11:06:46
Document Index: 175796426

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 4', '§ 304', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 4', '§ 304']

GEWISSENSFREIHEIT - JuraBlogs
… Schema: Art. 4 I, II GG – Religions-, Weltanschauungs-, und Gewissensfreiheit A. Schutzbereich I. Glaubensfreiheit, Art. 4 I Fall 1, II GG = Freiheit, einen Glauben oder eine Weltanschauung zu bilden und zu haben (forum internum) sowie seine religiöse bzw. weltanschauliche Überzeugung kundzutun, zu praktizieren und ihnen entsprechend zu…
… ausgegrenzt, weil aufgrund der Vielfalt des täglichen Bedarfsangebotes nicht jedes Kind das Gleiche esse. Gegen den Beschluss ist die Beschwerde zum Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg möglich. Der Beitrag VG Berlin: Kein Anspruch auf veganes Schulessen erschien zuerst auf Justillon. …
… entschuldigt werden könnte. Dem Grunde nach handelt es sich bei den verschiedenen Schutzbereichen des Art. 4 GG um ein umfassendes Grundrecht mit einem einheitlichen Schutzbereich auf Glaubensfreiheit, und zwar in den Ausprägungen der Religions-, Weltanschauungs- und Gewissensfreiheit. Glaubensfreiheit bedeutet dabei die Freiheit, sich eine religiöse oder…
Marius Schäfer/ Juraexamen.infoin Strafrecht- 45 Leser - April 2, 2015 12:30pm
… Die in Art. 4 GG garantierte Glaubens- und Gewissensfreiheit erlaubt jedenfalls dann keine Sachbeschädigung, wenn eine Glaubens- und Gewissensentscheidung auch straffrei umgesetzt werden kann. In einem vom Oberlandesgericht Hamm entschiedenen Fall aus Essen suchte die in Marokko geborene, 39 Jahre alte Angeklagte aus Niedersachsen im Juni 2013…
Rechtslupein Strafrecht- 26 Leser - March 25, 2015 6:18am
… des OLG Hamm vom 20.02.2015 ist die strafrechtliche Seite des Falls abgeschlossen. Das OLG verwarf die Revision der Studentin und damit wurde die Verurteilung zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen rechtskräftig. Eine Rechtfertigung oder Entschuldigung der gemeinschädlichen Sachbeschädigung (§ 304 StGB) durch Berufung auf Art. 4 Abs. 1 GG wurde vom…
Henning Ernst Müller/ beck-blogin Strafrecht- 83 Leser - March 23, 2015 11:19pm
… Nunja, keiner für Sie. Die Parteien des Verfahrens, über das ich hier und dort zuvor berichtete haben ein Output. Sie haben sich geeinigt. Wie, das ist prima facie ihr Geheimnis. Denn das Gericht teilt dann mehr nicht mit. So findet Ihre angekitzelte Neugier, wie es ausging, keine Antwort. No Output für Sie. Als Leser, die Sie gerne wüssten…
Jus@Publicum- 21 Leser - April 26, 2013 7:02am
… In einem Verfahren gegen die Evangelische Zusatzversorgungskasse streiten die Parteien heute über Unterlassungs- und Entschädigungsansprüche eines Klägers wegen einer Benachteiligung im Stellenbesetzungsverfahren bei einem kirchlichen Arbeitgeber, weil der Kläger keiner christlichen Kirche angehört. Die Beklagte ist eine Einrichtung der…
Jus@Publicum- 32 Leser - April 25, 2013 9:05am
Steuerstundung für Pazifisten
… Steuerpflichtigen abgewiesen, der eine Stundung seiner Steuerzahlungen begehrte, weil er als Pazifist militärische Auseinandersetzungen nicht mitfinanzieren möchte und deshalb seine Steuerschuld bis zur Einführung einer gesetzlichen Handlungsalternative gestundet haben möchte. Er berief sich dabei auf die Glaubens- und Gewissensfreiheit nach Art. 4 GG, da…
Rechtslupe- 26 Leser - August 17, 2012 4:06am
… umfasst mehrere Grundrechte: Art. 4 I,II Glaubens- und Bekenntnisfreiheit Art. 4 I Gewissensfreiheit Art. 4 III Recht der Kriegsdientsverweigerung Glaubens- und Bekenntnisfreiheit Geschützt ist zunächst die Freiheit einen Glauben oder eine Weltanschauung zu bilden, zu haben, zu äußern und dementsprechend zu handeln. Religion ist nicht…
Gedankensalat- 31 Leser - May 15, 2010 2:22pm
… Das BVerwG hat einen Soldaten freigesprochen, der sich geweigert hatte, ein Softwareprogramm zu entwickeln, das möglicherweise den Irakkrieg unterstützen könnte. Der Soldat könne sich auf das Grundrecht der Gewissensfreiheit nach Art. 4 Abs. 1 GG ungeachtet dessen berufen, dass er keinen Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer nach…
neues aus schwabenheim- 13 Leser - June 22, 2005 8:28am
3 K 503.15 Agg Art. 4 Gg Auswahl Bag Bekenntnisfreiheit Berlin Bundesarbeitsgericht Collet Comic Comicausstellung Demokratie Entschuldigungsgrund Ernährung Evangelische Zusatzversorgungskasse Darmstadt Forschungsfreiheit Freiheit Der Wissenschaft Freiheitsrechte Ganztagsschule Gesetz Glaubensfreiheit Gleichbehandlung Gleichberechtigung Grundgesetz Grundrechte Islam Kriminologie Kunstfreiheit Materielles Strafrecht Meinungsfreiheit Mittagessen Nachrichten Negative Grundrechte Ordnung Paragraf Paragraphen Positive Grundrechte Pressefreiheit Prozesskostenhilfe Rechtsgebiete Rechtsprechung Religion Religionsausübungsfreiheit Religionsfreiheit Rte Sachbeschädigung Schema Schon Gelesen? Schulessen Schulspeisung Startseite Strafrecht Strafrecht Bt Universität Vegane Ernährung Verfassung Verfassungsrecht Verschiedenes Vg Berlin Vorschriften Weltanschauungsfreiheit Wissenschaftsfreiheit § 304 Stgb öffentliches Recht