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Timestamp: 2019-08-21 20:38:04
Document Index: 38297199

Matched Legal Cases: ['§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 1', '§ 1']

Amtsblatt Nr. 1/2016 | Stadt Linz
Amtsblatt Nummer 01 vom 11. Jänner 2016
betreffend Bebauungsplanänderung 05-010-01-01; „Altenberger Straße 71-79“
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Linz hat in seiner Sitzung vom 3. Dezember 2015 folgende gemäß dem Schreiben des Amtes der Oö. Landesregierung vom 29. April 2015, Zl. RO-Ö-503168/3-2015-Kam/Rö, keiner Genehmigungspflicht nach § 34 Abs. 1 Oö. Raumordnungsgesetz 1994 unterliegende Verordnung beschlossen:
Die Bebauungsplanänderung 05-010-01-01 wird erlassen.
Norden: nördlich Altenberger Str. 77a
Osten: östlich Altenberger Str. 77a und 79
Süden: südlich Altenberger Str. 71
Die Bebauungsplanänderung liegt vom Tag der Kundmachung dieser Verordnung an in der Bau- und Bezirksverwaltung des Magistrates Linz, Hauptstraße 1 - 5, Neues Rathaus, 4. Stock, Info-Center, während der Amtsstunden zur öffentlichen Einsicht auf.
Mit der Rechtswirksamkeit der Bebauungsplanänderung 05-010-01-01 werden sämtliche in diesem Bereich bisher rechtswirksame Bebauungspläne aufgehoben.
Die Bebauungsplanänderung tritt mit dem ihrer Kundmachung im Amtsblatt der Landeshauptstadt Linz folgenden Tag in Kraft. Der Plan wird überdies während 14 Tagen nach seiner Kundmachung an der Amtstafel der Bau- und Bezirksverwaltung, 4041 Linz, Hauptstraße 1 - 5, Neues Rathaus, 4. Stock, zur öffentlichen Einsicht angeschlagen.
betreffend Bebauungsplan 01-058-01-00; „Stifterstraße - Herrenstraße“; Neuerfassung (Stammplan)
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Linz hat in seiner Sitzung vom 3. Dezember 2015 folgende gemäß dem Schreiben des Amtes der Oö. Landesregierung vom 26. Februar 2015, Zl. RO-Ö-503105/2-2015-Kam/Me , keiner Genehmigungspflicht nach § 34 Abs. 1 Oö. Raumordnungsgesetz 1994 unterliegende Verordnung beschlossen:
Der Bebauungsplan 01-058-01-00 wird erlassen.
Norden: Stifterstraße
Osten: Herrenstraße
Süden: Wurmstraße
Westen: Hafnerstraße
Der Bebauungsplan liegt vom Tag der Kundmachung dieser Verordnung an in der Bau- und Bezirksverwaltung des Magistrates Linz, Hauptstraße 1 - 5, Neues Rathaus,
4. Stock, Info-Center, während der Amtsstunden zur öffentlichen Einsicht auf.
Mit der Rechtswirksamkeit des neu erstellten Bebauungsplanes werden sämtliche in diesem Bereich bisher rechtswirksamen Bebauungspläne aufgehoben.
Der Bebauungsplan tritt mit dem seiner Kundmachung im Amtsblatt der Landeshauptstadt Linz folgenden Tag in Kraft. Der Plan wird überdies während 14 Tagen nach seiner Kundmachung an der Amtstafel der Bau- und Bezirksverwaltung, 4041 Linz,
Hauptstraße 1 - 5, Neues Rathaus, 4. Stock, zur öffentlichen Einsicht angeschlagen.
betreffend Bebauungsplan 02-022-01-00; „Kubinweg“; Neuerfassung (Stammplan)
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Linz hat in seiner Sitzung vom 3. Dezember 2015 folgende gemäß dem Schreiben des Amtes der Oö. Landesregierung vom 19. August 2015, Zl. RO-Ö-503336/2-2015, keiner Genehmigungspflicht nach § 34 Abs. 1 Oö. Raumordnungsgesetz 1994 unterliegende Verordnung beschlossen:
Der Bebauungsplan 02-022-01-00 wird erlassen.
Norden: Weigunystraße
Osten: Holzwurmweg
Süden: Hölderlinstraße
Westen: Merianweg
Der Bebauungsplan liegt vom Tag der Kundmachung dieser Verordnung an in der Bau- und Bezirksverwaltung des Magistrates Linz, Hauptstraße 1 - 5, Neues Rathaus, 4. Stock, Info-Center, während der Amtsstunden zur öffentlichen Einsicht auf.
Mit der Rechtswirksamkeit des neu erstellten Bebauungsplanes 02-022-01-00 werden sämtliche in diesem Bereich bisher rechtswirksamen Bebauungspläne aufgehoben.
Der Bebauungsplan tritt mit dem seiner Kundmachung im Amtsblatt der Landeshauptstadt Linz folgenden Tag in Kraft. Der Plan wird überdies während 14 Tagen nach seiner Kundmachung an der Amtstafel der Bau- und Bezirksverwaltung, 4041 Linz, Hauptstraße 1 - 5, Neues Rathaus, 4. Stock, zur öffentlichen Einsicht angeschlagen.
betreffend Bebauungsplan 09-009-01-00; „Edelweißberg - Anemonenweg“; Neuerfassung (Stammplan)
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Linz hat in seiner Sitzung vom 3. Dezember 2015 folgende gemäß dem Schreiben des Amtes der Oö. Landesregierung vom 27. April 2015, Zl. RO-Ö-503283/1-2015, keiner Genehmigungspflicht nach § 34 Abs. 1 Oö. Raumordnungsgesetz 1994 unterliegende Verordnung beschlossen:
Der Bebauungsplan 09-009-01-00 wird erlassen.
Norden: Edelweißberg
Süden: Anemonenweg
Westen: Sonnenpromenade
Mit der Rechtswirksamkeit des neu erstellten Bebauungsplanes 09-009-01-00 werden sämtliche in diesem Bereich bisher rechtswirksamen Bebauungspläne aufgehoben.
betreffend Aufstellung des Bebauungsplans 15-030-01-00; „Rudolf-Kunst-Gasse“; Aufforderung zur Bekanntgabe der Planungsinteressen
Norden: Wambacher Straße
Osten: Wambacher Straße
Süden: nördlich Pergheimerweg
Sie können Ihre Anregungen und Planungsinteressen bis 23. Februar 2016 dem Magistrat Linz, Bau- und Bezirksverwaltung, Neues Rathaus, Hauptstraße 1 - 5, 4. Stock, schriftlich, elektronisch (bbv@mag.linz.at) oder per Post übermitteln.
betreffend Bebauungsplanänderung 09-035-01-01; „Roseggerstraße - Schiedermayrweg“; mit Aufhebung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes W 106/6
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Linz hat in seiner Sitzung vom 3. Dezember 2015 folgende gemäß dem Schreiben des Amtes der Oö. Landesregierung vom 4. August 2015, Zl. RO-Ö-503363/2-2015, keiner Genehmigungspflicht nach § 34 Abs. 1 Oö. Raumordnungsgesetz 1994 unterliegende Verordnung beschlossen:
Die Bebauungsplanänderung 09-035-01-01 und die Aufhebung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes W 106/6 werden erlassen.
Norden: Schiedermayrweg
Osten: Stadionausgang Nord
Süden: Stadion der Stadt Linz
Westen: Roseggerstraße
Der Plan liegt vom Tag der Kundmachung dieser Verordnung an in der Bau- und Bezirksverwaltung des Magistrates Linz, Hauptstraße 1 - 5, Neues Rathaus, 4. Stock, Info-Center, während der Amtsstunden zur öffentlichen Einsicht auf.
Mit der Rechtswirksamkeit der Bebauungsplanänderung 09-035-01-01 werden sämtliche in diesem Bereich bisher rechtswirksame Bebauungspläne und der Bebauungsplan Nr. W 106/6 im gekennzeichneten Bereich aufgehoben.
Die Verordnung tritt mit dem ihrer Kundmachung im Amtsblatt der Landeshauptstadt Linz folgenden Tag in Kraft. Der Plan wird überdies während 14 Tagen nach seiner Kundmachung an der Amtstafel der Bau- und Bezirksverwaltung, 4041 Linz, Hauptstraße 1 - 5, Neues Rathaus, 4. Stock, zur öffentlichen Einsicht angeschlagen.
betreffend Bebauungsplanänderung 10-006-01-01; „Geymanngang“
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Linz hat in seiner Sitzung vom 3. Dezember 2015 folgende gemäß dem Schreiben des Amtes der Oö. Landesregierung vom 8. Juli 2015, Zl. RO-Ö-503304/2-2015, keiner Genehmigungspflicht nach § 34 Abs. 1 Oö. Raumordnungsgesetz 1994 unterliegende Verordnung beschlossen:
Die Bebauungsplanänderung 10-006-01-01 wird erlassen.
Norden: Schallenbergergang
Osten: Haunspergerstraße
Süden: Kefergutstraße
Westen: Schallenbergergang
Mit der Rechtswirksamkeit der Bebauungsplanänderung 10-006-01-01 werden sämtliche in diesem Bereich bisher rechtswirksame Bebauungspläne aufgehoben.
Verordnung Abgaben und Steuern
Gemäß § 1 Abs. 1 Oö. Parkgebührengesetz, LGBl. Nr. 28/1988, zuletzt in der Fassung des Landesgesetzblattes LGBl. Nr. 112/2015 und § 1 Abs. 2 der Verordnung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz vom 11. Mai 1989 betreffend die Einhebung einer Gemeindeabgabe für das Abstellen von mehrspurigen Kraftfahrzeugen in Kurzparkzonen, zuletzt in der Fassung Amtsblatt der Landeshauptstadt Linz Nr. 2012/24, wird verordnet:
Die Verordnung des Finanzrechts- und Steueramtes, GZ 933-10, vom 27. Jänner 2006, mit der laut straßenpolizeilicher Verordnung des Bezirksverwaltungsamtes vom 30. Dezember 2005 (GZ 0005897/2004) die Gebührenpflicht in der Nebenfahrbahn der Gruberstraße (Gruberstraße 45 bis Ecke Kaplanhofstraße) verordnet wurde, wird behoben.
Neuverordnung:
Für die laut beiliegendem Beschilderungsplan des Magistrates Linz, Planung, Technik und Umwelt, Abt. Verkehrsplanung, vom 20. Juli 2015, straßenpolizeilichen am 15. September 2015 verordnete Kurzparkzone besteht Gebührenpflicht (Bereich an der Westseite der ostseitigen Nebenfahrbahn der Gruberstraße, beginnend ggü. Objekt 55 bis zur Kaplanhofstraße)
Vizebürgermeister Mag. Detlef Wimmer e.h.
Plan zur Verordnung Gruberstraße (PDF | 442 KB)