Source: http://info.jura-basic.de/aufruf.php?file=3&art=6&find=Werkvertrag__Begriff-und-Bedeutung&631_bgb
Timestamp: 2018-08-14 15:09:05
Document Index: 126309205

Matched Legal Cases: ['§ 631', '§ 631', '§ 632', '§ 631', '§ 648', '§ 648']

jura-basic (Werkvertrag Begriff-und-Bedeutung) - Grundwissen
Der Werkvertrag ist ein im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelter Vertragstyp (sog. gesetzlicher Vertragstyp). Er ist ein Vertrag zwischen Unternehmer und Besteller.
Gegenstand des Werkvertrags nach § 631 Abs. 2 BGB@ kann sein:
ein anderer durch Arbeit oder Dienstleistung herbeizuführender Erfolg, z.B. erstellen eines Gutachten.
Beispiele: Reparaturverträge sind Werkverträge, da der Wille des Bestellers auf einen herbeizuführenden Erfolg gerichtet ist. Erst mit der Mangelbehebung hat der Unternehmer seine Vertragspflicht erfüllt. Nicht die ausführende Leistungshandlung (Arbeitseinsatz) führt zur Schuldbefreiung, sondern die Herbeiführung des geschuldeten Arbeitsergebnisses. Auch der Bauvertrag, Taxivertrag (Beförderungsvertrag), Reinigungsvertrag, Architektenvertrag und Friseurvertrag sind Werkverträge, ebenso der Fotografenvertrag (siehe Inhaltsübersicht, 28. Beispiele).
Für die Werkleistung des Unternehmers hat der Besteller die vereinbarte Vergütung zu entrichten (§ 631 Abs. 1 BGB@). Eine Vergütung gilt als stillschweigend vereinbart, wenn die Herstellung des Werkes den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist (§ 632 BGB@). Bevor das Werk nicht fertiggestellt oder der herbeizuführende Erfolg nicht eingetreten ist, hat der Unternehmer bei einem Werkvertrag keinen durchsetzbaren Anspruch auf Vergütung nach § 631 Abs. 1 BGB@. Die Vergütung ist erfolgsabhängig.
Möchte der Besteller (Auftraggeber) nach Vertragsschluss das Werke nicht mehr, kann er bis zur Vollendung des Werkes jederzeit den Vertrag kündigen (§ 648 BGB@). Kündigt der Besteller, so ist der Unternehmer berechtigt, die vereinbarte Vergütung zu verlangen. Der Unternehmer muss sich jedoch dasjenige anrechnen lassen, was er infolge der Aufhebung des Vertrags an Aufwendungen erspart (§ 648 BGB@).
Kein Werkvertrag liegt vor, sofern es sich um die Herstellung einer beweglichen und vertretbaren Sache handelt.
3. Werkvertragsverhältnis
Dokument-Nr. 000285, Fachgebiet: Schuldrecht BT