Source: http://www.jurablogs.com/2014/10/08/raubkopien-von-cd-oder-der-urheberrechtsverstoss-beim-strafsenat
Timestamp: 2017-06-24 14:11:46
Document Index: 53209876

Matched Legal Cases: ['§ 77', '§ 108', '§ 108', '§ 108', '§ 85', 'BGH', '§ 126', '§ 85', '§ 126', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

“Raubkopien” von CD, oder: Der Urheberrechtsverstoß beim Strafsenat
BlogsBurhoff online BlogOktober 2014“Raubkopien” von CD, oder: Der Urheberrechtsverstoß beim Strafsenatvon Detlef Burhoffentnommen wikimedi.org Author Everaldo Coelho and YellowIconDie Angeklagte wird wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in mehreren Fällen verurteilt. Zu den Taten wird in den Feststellungen nur mitgeteilt, wann und wo – auf Flohmärkten – “Raubkopien von Cds, die namentlich benannt werden, verkauft worden sind. Das Verhalten der Angeklagten wird als „unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in 4 Fällen, strafbar nach den §§ 77 Abs. 2, 85 Abs. 1 Satz 1, 108 Abs. 1 Nr. 5 Urheberrechtsgesetz” gewertet. Dagegen die Revision der Angeklagten. Und die hat Erfolg. Das OLG Hamm hebt im OLG Hamm, Beschl. v. 11.09.2014 – 5 RVs 87/14 – auf. Begründung: Für eine Verurteilung wegen eines Verstoßes gegen § 108 Abs. 1 Nr. 5 UrhG zu knappe Feststellungen.“§ 108 Abs. 1 Nr. 5 UrhG dient dem Schutz des Tonträgerherstellers bzw. seiner verwertungsrechtlichen Befugnisse (vgl. Wandtke/Bullinger, Praxiskommentar zum Urheberrecht, 4. Aufl., § 108 Rdnr. 2). Tonträgerhersteller und Inhaber des Leistungsschutzrechts aus § 85 UrhG ist, wer die wirtschaftliche, organisatorische und technische Leistung erbringt, das Tonmaterial erstmalig auf einem Tonträger aufzuzeichnen (vgl. BGH, NJW 2009, 770). Einzelheiten zum Schutz des Herstellers von Tonträgern regelt § 126 UrhG, namentlich zum persönlichen Schutzbereich. Den nach § 85 UrhG gewährten Schutz genießen deutsche Staatsangehörige oder Unternehmen mit Sitz im Geltungsbereich des UrhG für alle ihre Tonträger, gleichviel, ob und wo diese erschienen sind (§ 126 Abs ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelRaubkopien – und die SubstantiierungspflichtOLG Hamm: Verurteilung wegen “Raubkopierens” erfordert die Feststellung des konkret geschützten Werkes und RechteinhabersZu den Anforderungen an eine strafrechtliche Verurteilung wegen RaubkopienStrafbarkeit wegen Urheberrechtsverletzung durch “Raubkopien”OLG Hamm: Anforderungen an strafrechtliche Verurteilung bei Verletzung verwandter urheberrechtlicher SchutzrechteBGH: Ein sog. P-Vermerk begründet keine Vermutung, dass der Genannte Hersteller eines damit versehenen Tonträgers istSampling für den HipHopBGH: Sampling mit kleinsten Melodiefetzen (Urteil)BGH: Die Übernahme einer 2-Sekunden-Rhythmussequenz verstößt gegen das Urheberrecht - Tonträger-SamplingBGH: Auch der “kleinste Tonfetzen” ist urheberrechtlich geschütztVerwandtes im Webburhoff.de: Urheberrechtsversto, Raubkopie, CD, Anforderungen, Feststellungen /
OLG Hamm, Beschl. v. 11.09.2014Über den ArtikelVeröffentlicht October 8, 2014 11:55am von Detlef Burhoff im Blog Burhoff online Blog.Über den AutorDetlef BurhoffJurist, Autor, Blogautor3136 Artikel von Detlef BurhoffFolge @burhoffMehr von Detlef BurhoffKategorienStrafrechtThemenStrafrecht, Entscheidung, Urteil, Urheberrechtsverstoß, Urteilsgründe, Nebengebiete, Feststellungen, Olg Hamm. AnforderungenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresLG Hamburg: Team Wallraf Sendung über Klinik des Helios-Konzerns darf von RTL und der Produktionsfirma nicht weiter verbreitet oder wiederholt werdenvon Marcus Beckmann / Beckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldBetrug oder Irrtumvon Strafprozesse und andere Ungereimtheiten20 Ausreden, die zwischen dir und einem glücklichen Studium stehenvon StudienscheissStaatstrojaner-Gesetz: Staat als Schutzpatron der Hacker oder Papiertiger?von RA Stefan Loebisch / Kanzlei Stefan Loebisch PassauWALDORF FROMMER: Landgericht Düsseldorf bestätigt strenge Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers in Tauschbörsenverfahren auch im Familienverbundvon WALDORF FROMMERAls nächstes lesen - bislang 43 Leser:Erste Überprüfung des EU-US-Privacy-Shields