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Timestamp: 2016-10-21 16:36:05
Document Index: 9847943

Matched Legal Cases: ['Art. 10', 'Art. 95', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 33', 'Art. 82', 'Art. 83', 'Art. 95', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 102', 'Art. 16', 'Art. 102', 'Art. 16', 'Art. 90', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 51', 'Art. 54', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 1', 'Art. 94', 'Art. 96', 'Art. 91', 'Art. 95', 'Art. 91', 'Art. 10', 'Art. 95', 'Art. 22', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 16', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 102', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 66']

1C_171/2015 (28.10.2015)
1C_171/2015 � � Urteil vom 28. Oktober 2015
R�tihof, Werkhofstrasse 65, 4509 Solothurn,
A.________ wurde der F�hrerausweis gem�ss Massnahmenregister mehrmals entzogen:
- mit Verf�gung vom 27. August 2012 f�r einen Monat wegen einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Vollzug vom 28. August bis 27. September 2012);
- mit Verf�gung vom 29. November 2012 bzw. 6. September 2013 f�r sieben bzw. sechs Monate wegen einer schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Vollzug vom 8. April bis 7. Oktober 2013);
- mit Verf�gung vom 28. Mai 2014 f�r einen Monat wegen einer leichten Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Vollzug vom 21. August bis 20. September 2014).
Am 10. Mai 2013 um ca. 23:05 Uhr kam es am Ritterquai 10 in Solothurn zu einem Verkehrsunfall. Gem�ss Unfallprotokoll der Kantonspolizei Solothurn fuhr B.________ (Freundin von A.________) mit einem Personenwagen in Fahrtrichtung Altstadt auf der H�he des Restaurants "Solheure" frontal auf einen Poller auf. A.________ war als Beifahrer am Unfall beteiligt. Anl�sslich der Einvernahme gab er zu Protokoll, seine Freundin sei nach dem Unfall weggelaufen. Nach der Kollision habe er versucht, das Auto r�ckw�rts wegzufahren, was ihm aber nicht gelungen sei.
Mit Strafbefehl vom 24. Juni 2014 verurteilte die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn A.________ wegen F�hren eines Motorfahrzeugs trotz F�hrerausweisentzug gest�tzt auf Art. 10 Abs. 2 SVG und Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG zu einer Geldstrafe von 10 Tagess�tzen zu je Fr. 110.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren. Der Strafbefehl ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen.
Mit Verf�gung vom 3. Oktober 2014 entzog die Motorfahrzeugkontrolle des Kantons Solothurn (nachfolgend: MFK), namens des Bau- und Justizdepartements, A.________ den F�hrerausweis in Anwendung von Art. 16c Abs. 1 lit. f, Abs. 2 lit. c und Art. 16 Abs. 3 SVG sowie Art. 33 der Verkehrszulassungsverordnung (VZV; SR 741.51) wegen schwerer Widerhandlung f�r 11 Monate.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gelangt A.________ an das Bundesgericht und beantragt, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 24. Februar 2015 und die Verf�gung der MFK vom 3. Oktober 2014 seien aufzuheben. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Verwaltungsgericht schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Die MFK und das Bundesamt f�r Strassen ASTRA beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen.
Der Beschwerdef�hrer h�lt in der Replik an seinen Antr�gen fest.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 29. April 2015 hat der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung das Gesuch um aufschiebende Wirkung betreffend F�hrerausweisentzug gutgeheissen.
1.1.�Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid �ber einen F�hrerausweisentzug. Dagegen steht die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. offen; ein Ausnahmegrund ist nicht gegeben (Art. 83 BGG).
1.2.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht wendet das Bundesrecht grunds�tzlich von Amtes wegen an ( iura novit curia; Art. 106 Abs. 1 BGG). Es kann daher eine Beschwerde aus anderen als den vom Beschwerdef�hrer vorgetragenen Gr�nden gutheissen oder den Entscheid mit einer von der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung best�tigen (BGE 133 V 196 E. 1.4 S. 200; BGE 122 V 34 E. 2b S. 36 mit Hinweisen). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG).
1.3.�Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde insoweit, als sie sich gegen den Entscheid der Vorinstanz des Verwaltungsgerichts richtet. Dieser ist im Rahmen des Streitgegenstands durch dessen Urteil ersetzt worden (Devolutiveffekt) und gilt als inhaltlich mitangefochten (BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144).
Strittig ist, ob der Beschwerdef�hrer ein Motorfahrzeug trotz Ausweisentzug im Sinne von Art. 16c Abs. 1 lit. f SVG gef�hrt hat.
2.1.�Das Verwaltungsgericht bejahte dies mit der Begr�ndung, die versuchte Tatbegehung reiche, um den Tatbestand von Art. 16c Abs. 1 lit. f SVG zu erf�llen. Gem�ss Art. 102 Abs. 1 SVG seien die allgemeinen Bestimmungen des Strafgesetzbuches anwendbar, soweit das SVG keine abweichenden Vorschriften enthalte. Wenn der blosse Versuch strafrechtlich zu sanktionieren sei, m�sse dies auch eine administrativrechtliche Sanktion zur Folge haben. Laut rechtskr�ftigem Strafbefehl habe sich der Beschwerdef�hrer schuldig gemacht, weil er versucht habe, den Motor beim aufgebockten Personenwagen zu starten und das Fahrzeug r�ckw�rts vom Poller zu fahren. Da sich das Motorfahrzeug nicht bewegen liess, liege das objektive Tatbestandsmerkmal nicht vor. Indes sei unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer das Fahrzeug habe f�hren wollen und dieses "mittels Z�ndung anzulassen" versuchte. Die Untauglichkeit des Versuchs sei ebenso zu verneinen wie das Vorliegen eines Rechtfertigungsgrundes: Die Verkehrssicherung h�tte anders als durch das Wegfahren des Motorfahrzeugs erfolgen k�nnen, so z.B. durch Verkehrssicherung mittels Handzeichen oder durch das Anbringen eines Pannensignals.
2.2.�Der Beschwerdef�hrer wendet dagegen ein, Art. 16c Abs. 1 lit. f SVG spreche vom F�hren eines Motorfahrzeugs, weshalb das "versuchte F�hren" nicht davon erfasst werde. Eine gegenteilige Folgerung lasse sich nicht mittels Auslegung herleiten und w�rde gegen das Legalit�tsprinzip verstossen. Art. 102 SVG finde auf Art. 16c SVG keine Anwendung, da diese Bestimmung systematisch unter dem Titel "Strafbestimmungen" (Art. 90 ff. SVG) aufgef�hrt sei. Ausserdem sei ein strafrechtlich relevantes Verhalten nicht zwingend administrativ zu sanktionieren. Auch sei es nicht mit dem Sinn und Zweck von Art. 16c Abs. 1 lit. f SVG vereinbar, wenn ihm in unverh�ltnism�ssiger Weise der F�hrerausweis entzogen werde, nachdem er versucht habe, das aufgebockte Auto vom Poller herunter zu bewegen, um die Verkehrssicherheit wieder herzustellen. Von ihm sei nie eine Gefahr f�r Leib und Leben der anderen Verkehrsteilnehmer ausgegangen. Dass sich Art. 16c Abs. 1 lit. f SVG nicht zum versuchten F�hren eines Motorfahrzeugs �ussere, k�nne deshalb nur im Sinne eines qualifizierten Schweigens verstanden werden, weshalb der F�hrerausweis nicht entzogen werden k�nne. Im �brigen treffe ihn als Unfallbeteiligter gem�ss Art. 51 SVG i.V.m. Art. 54 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (VRV; SR 741.11) eine Pflicht, f�r die Sicherung des Verkehrs zu sorgen; dabei sei unter den gegebenen Umst�nden das Wegfahren des Autos das mildeste Mittel gewesen, weshalb sein Verhalten gerechtfertigt sei. Auch k�nne der Sachverhalt nicht unter Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG subsumiert werden, da er nicht r�cksichtslos gehandelt habe.
Zu pr�fen ist demnach, was unter dem Begriff des F�hrens eines Motorfahrzeugs zu verstehen ist. Gem�ss vorinstanzlicher Sachverhaltsfeststellung, an die das Bundesgericht gebunden ist (vgl. E. 1.2 vorne), fuhr die Freundin des Beschwerdef�hrers dessen Fahrzeug und verursachte dabei den Zusammenstoss mit dem Poller. Erst danach wechselte der Beschwerdef�hrer vom Beifahrer- auf den Fahrersitz. Wie in der Beschwerdeschrift dargelegt, habe er nach dem Aufprall versucht, das Fahrzeug mittels Z�ndung anzulassen, um zu pr�fen, ob der Motor noch funktioniere und um es r�ckw�rts vom Poller herunterzufahren. Das Auto habe sich aber nicht starten lassen, da - wie im Nachhinein festgestellt worden ist - der Motor durch die Kollision einen Totalschaden erlitten habe. Unbestritten ist dabei, dass dem Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt des Vorfalls der F�hrerausweis zu Warnzwecken entzogen war.
3.1.�Ausgangspunkt jeder Auslegung bildet der Wortlaut der massgeblichen Bestimmung. Ist der Text nicht ganz klar und sind verschiedene Interpretationen m�glich, so muss nach seiner wahren Tragweite gesucht werden unter Ber�cksichtigung aller Auslegungselemente (sog. Methodenpluralismus, vgl. BGE 140 IV 28 E. 4.3.1 S. 34; 133 III 175 E. 3.3.1 S. 178). Dabei kommt es namentlich auf den Sinn und Zweck der Regelung, die dem Text zugrunde liegenden Wertungen sowie auf den Sinnzusammenhang an, in dem die Norm steht (BGE 141 II 220 E. 3.3.1 S. 225; 138 IV 232 E. 3 S. 234 f.; je mit Hinweisen).
3.2.�Das Gesetz verwendet den Begriff des F�hrens im Sinne von Art. 16c Abs. 1 lit. f SVG nicht in allen Amtssprachen einheitlich: W�hrend die deutsche Fassung vom "F�hren" eines Motorfahrzeugs trotz Ausweisentzug spricht, ist in der franz�sischen und italienischen Version von "conduit" resp. "guida" die Rede, was im Vergleich zum allgemeinen, weit gefassten deutschen Begriff direkt auf den Akt des Fahrens bzw. Lenkens hindeutet. Nach dem gew�hnlichen Sprachgebrauch besteht das F�hren eines Fahrzeugs denn auch darin, dieses am Steuer sitzend zu fahren, das heisst es in Bewegung zu setzen und zu lenken (vgl. BGE 80 IV 125 E. 1 S. 128). Dass dieser Normalbegriff des F�hrens indes zu kurz greift, wurde bereits fr�h erkannt, weshalb ihm die Rechtsprechung insbesondere im Bereich der Strafbestimmungen des SVG Konturen verliehen hat. So erkl�rte das Bundesgericht in BGE 60 I 160, dass dem Fahrzeuglenker derjenige gleichzustellen ist, der tats�chlich einen Akt der F�hrung auf seine Verantwortung unternimmt, wie z.B. der Beifahrer, der von sich aus in die F�hrung eingreift (E. 1 S. 163 f.). Aus �hnlichen �berlegungen gilt auch der Begleiter eines Fahrsch�lers nach der Rechtsprechung als an der F�hrung des Motorfahrzeugs beteiligt (vgl. BGE 91 IV 147 E. 1 S. 148 f.; 128 IV 272 E. 1 S. 273). In BGE 91 IV 197 pr�zisierte das Bundesgericht, dass f�r die Frage des F�hrens belanglos ist, ob das Fahrzeug durch die eigene Motorkraft, die Schwerkraft oder eine Zugkraft in Bewegung gesetzt wird. Da die Anforderungen an den Lenker eines geschleppten oder gestossenen Motorfahrzeugs jenen eines selbstst�ndigen Fahrers entsprechen, gilt auch Ersterer als "F�hrer" (E. 3 S. 201). Davon abzugrenzen ist indes der Fall, in dem eine Person unter Aufwendung der eigenen Muskelkraft und ohne den Motor anzulassen ein Fahrzeug auf einem ebenen, �ffentlichen Parkplatz in Bewegung setzt und es durch die ge�ffnete Seitent�re lenkt. Obwohl bei diesem Vorgang - wie f�r das F�hren eines Motorfahrzeugs notwendig - die technischen Einrichtungen des Personenwagens mindestens zum Teil bet�tigt worden sind, gehen davon aufgrund der geringen Geschwindigkeit nicht die �blichen dem Betrieb innewohnenden Gefahren f�r den Strassenverkehr aus, weshalb der Tatbestand des "F�hrens" nicht erf�llt wird (BGE 111 IV 92 E. 2d S. 96). Sodann befand das Bundesgericht in einem weiteren Entscheid, der in der Lehre kritisiert wurde (vgl. YVAN JEANNERET, Les dispositions p�nales de la Loi sur la circulation routi�re (LCR), 2007, D�finitions N. 65), dass dem Fahrer, der die T�r des soeben von ihm parkierten Fahrzeugs nicht mit der gebotenen Sorgfalt �ffnet und dadurch den Verkehr gef�hrdet, der F�hrerausweis entzogen werden kann, da er noch als Fahrzeugf�hrer gilt (BGE 118 Ib 524 E. 3b S.527 f.). Die im Schrifttum dargelegten Umschreibungen des Begriffs des F�hrens eines Motorfahrzeugs orientieren sich im Wesentlichen an der vorerw�hnten Judikatur (vgl. ADRIAN BUSSMANN, in: Basler Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 19 zu Art. 95 SVG; C�DRIC MIZEL, Droit et pratique illustr� du retrait du permis de conduire, 2015, S. 225 f.; Hans Giger, Kommentar SVG, 8. Auflage 2014, N. 1 zu Art. 95 SVG; HANS SCHULTZ, Die Strafbestimmungen des SVG, 1964, S. 186; PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Auflage 2015, N. 17 zu Art. 1 SVG; GERHARD FIOLKA, in: Basler Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 32 zu Art. 94 SVG). Punktuell wird diese dahingehend erg�nzt, dass der Lenker durch das Warten an einem Rotlicht mit ausgeschaltetem Motor oder durch das vor�bergehende Anhalten infolge Staus nicht seine Stellung als Fahrzeugf�hrer verliere (vgl. DORIS B�HLMANN, in: Basler Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 29 zu Art. 96 SVG; JEANNERET, a.a.O., D�finitions N. 63).
3.3.�F�r den vorliegenden Fall l�sst sich aus der soeben erw�hnten Rechtsprechung ableiten, dass ein Motorfahrzeugf�hrer nicht zwingend auf der Fahrerseite sitzen muss, um als solcher zu gelten. Indes ist hier nicht das Verhalten des Beschwerdef�hrers als Beifahrer vor dem Vorfall zu beurteilen, sondern vielmehr dasjenige, nachdem er sich in den F�hrerstand begeben hat. Ein wesentliches, den genannten Entscheiden gemeinsames Merkmal ist dabei, dass als Motorfahrzeugf�hrer gilt, wer die der Fortbewegung und Lenkung dienenden technischen Einrichtungen mindestens teilweise bet�tigt. Der Beschwerdef�hrer r�umt ein, die Z�ndung des Fahrzeugs bedient zu haben mit dem Ziel, dieses r�ckw�rts vom Poller herunterzufahren. Es ist deshalb anzunehmen, dass er ebenso die Kupplung gedr�ckt und den Schalthebel bet�tigt hatte (in die neutrale Position oder den R�ckw�rtsgang). Diese Verrichtungen bilden allesamt Voraussetzung f�r die Ingangsetzung des Fahrzeugs und stellen damit wichtige Vorg�nge zur F�hrung eines Motorfahrzeugs dar. Zum tats�chlichen Fahren des Fahrzeugs fehlte einzig, dass sich dieses in Bewegung setzte. Nach der Rechtsprechung kann zwar auch ein Fahrzeug, dessen Motor abgestellt oder nicht mehr funktionsf�hig ist oder sogar ein stillstehendes Fahrzeug gef�hrt werden. Insbesondere letztere Konstellation beschl�gt aber die Frage, bis zu welchem Zeitpunkt der Lenker noch ein Fahrzeug f�hrt. Im Gegensatz dazu interessiert hier die Frage, ab wann eine Person als Motorfahrzeugf�hrer zu betrachten ist.
3.4.�Die Lehre trifft hierzu in Anlehnung an das Strafrecht Unterscheidungen zwischen (straflosen) Vorbereitungshandlungen, dem Versuch und der vollendeten Tat. So stelle etwa noch keinen Versuch dar, wenn sich eine Person ohne Absicht zu fahren auf den Fahrersitz begebe, sich dort ausruhe und dabei den Motor zu Heizzwecken anlasse (vgl. MIZEL, a.a.O., S. 225 Fn. 1057; FAHRNI/HEIMGARTNER, in: Basler Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 64 zu Art. 91 SVG). Demgegen�ber handle es sich um einen Versuch, wenn sich eine Person mit der Absicht des Wegfahrens und in vollem Bewusstsein �ber den vorg�ngig ausgesprochenen Ausweisentzug in den F�hrerstand begebe und den Motor zu starten versuche (vgl. Jeanneret, a.a.O., N. 86 zu Art. 95 SVG und D�finitions N. 63; vgl. auch Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 23. M�rz 1965, in: ZBJV 1970 S. 158; Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 20. Oktober 1960, in: Bl�tter f�r Z�rcherische Rechtsprechung 1962, Nr. 164 S. 358 f.; Urteil des Obergerichts des Kantons Basel-Landschaft vom 28. Mai 1955, in: JdT 1955 I 435 Nr. 40; in denen die zustandsbedingte Unf�higkeit oder eine kontrollierende Polizeistreife die Person daran hinderten, das Fahrzeug in Bewegung zu setzen). Die Tat sei vollendet, wenn sich das Fahrzeug auch nur �ber eine kurze Strecke auf einer �ffentlichen Strasse bewege (vgl. FAHRNI/HEIMGARTNER, a.a.O., N. 64 zu Art. 91 SVG).
3.5.�Die Staatsanwaltschaft verurteilte den Beschwerdef�hrer wegen F�hrens eines Motorfahrzeugs trotz Ausweisentzug gest�tzt auf Art. 10 Abs. 2 und Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG, weil er versucht hat, beim aufgebockten Personenwagen den Motor zu starten und das Fahrzeug r�ckw�rts vom Poller herunter zu fahren. Es schloss mithin das Vorliegen eines straflosen untauglichen Versuchs gem�ss Art. 22 Abs. 2 StGB aus.
Dem Beschwerdef�hrer ist zwar darin beizupflichten, dass nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung das Strafurteil die Verwaltungsbeh�rde grunds�tzlich nicht zu binden vermag. Insbesondere in der rechtlichen W�rdigung des Sachverhalts ist sie - abgesehen von einer hier nicht weiter interessierenden Ausnahme - frei. Allerdings gebietet der Grundsatz der Einheit der Rechtsordnung, widerspr�chliche Entscheide im Rahmen des M�glichen zu vermeiden (BGE 136 II 447 E. 3.1 S. 451; 105 Ib 18 E. 1a S. 19 f.; Urteil 1C_413/2014 vom 30. M�rz 2015 E. 2.2; je mit Hinweisen). Die den Ausweisentzug veranlassenden Widerhandlungen weisen denn auch einen Bezug zu den strafrechtlichen Bestimmungen des SVG auf (vgl. BGE 141 II 220 E. 3.3.3 S. 226; 132 II 234 E. 3 S. 237) : So bildet Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG das strafrechtliche Gegenst�ck zu Art. 16c Abs. 1 lit. f SVG (vgl. R�TSCHE/WEBER, in: Basler Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 41 zu Art. 16c SVG). Ausserdem hat das Bundesgericht zur Beantwortung verschiedener, sich im Zusammenhang mit Warnungsentz�gen stellenden Fragen die Regeln des allgemeinen Teils des StGB herangezogen. Grundlage daf�r bildete, wie auch vom ASTRA in der Vernehmlassung vorgebracht, unter anderem der straf�hnliche Charakter des Warnungsentzugs (vgl. BGE 123 II 225 E. 2a/bb S. 228 f. betr. Additionsverbot bei der Festsetzung der Dauer des F�hrerausweisentzuges wegen Fahrens trotz Ausweisentzug; BGE 127 II 297 E. 3d S. 300 betr. Verj�hrung) oder Art. 102 Abs. 1 SVG, wonach die allgemeinen Bestimmungen des StGB anwendbar sind, soweit das SVG keine abweichenden Vorschriften enth�lt (vgl. z.B. Urteil 6A.80/2004 vom 31. Januar 2005 E. 3.2 betr. Verj�hrung). Zudem wandte das Bundesgericht in zahlreichen F�llen die einschl�gigen Strafbestimmungen analog oder sinngem�ss an (vgl. z.B. BGE 128 II 86 E. 2c S. 89 f. und 118 Ib 229 E. 3 S. 233 betr. Betroffenheit des T�ters durch seine Tat; Urteile 1C_345/2012 vom 17. Januar 2013 E. 2.1 betr. Notstand; 6A.113/2006 vom 30. April 2007 E. 6.2.4 betr. Verwendung von Zufallsfunden; 1C_471/2011 vom 9. Februar 2012 E. 3.3 betr. Irrtum).
3.6.�Vor diesem Hintergrund rechtfertigt es sich, unter den konkreten Umst�nden den Begriff des F�hrens eines Motorfahrzeugs gem�ss Art. 16c Abs. 1 lit. f SVG weit zu verstehen, in �bereinstimmung mit der strafrechtlichen Qualifikation eines strafbaren Versuchs des Fahrzeugf�hrens im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG. Dadurch wird zun�chst dem Bestreben, widerspr�chliche Urteile nach M�glichkeit zu vermeiden, Rechnung getragen. Vor allem aber f�hren die folgenden �berlegungen dazu, das Verhalten des Beschwerdef�hrers im Blick auf die Zielsetzung der Administrativmassnahmen als F�hren eines Motorfahrzeugs zu qualifizieren: Es bestehen keine Zweifel daran, dass ihm im Zeitpunkt des Vorfalls bewusst war, einem administrativen Warnungsentzug zu unterliegen. Trotzdem hat er sich nach der Kollision mit dem Poller auf die Fahrerseite begeben, um r�ckw�rts von diesem herunterzufahren, wodurch er seine Absicht, ein Fahrzeug f�hren zu wollen, klar manifestiert hat. Hinzu kommt, dass er die zur Ingangsetzung des Fahrzeugs dienenden technischen Einrichtungen bet�tigt und die mit den dem F�hren eines Motorfahrzeugs verbundenen Verrichtungen soweit m�glich vorgenommen hat. Dass sich der Motor nicht starten liess und sich das Fahrzeug deshalb nicht fortbewegte, vermag daran nichts zu �ndern. Denn der weitere Verlauf des in die Wege geleiteten Man�vers wurde allein durch technisches Versagen und nicht durch bessere Einsicht bestimmt. Der Warnungsentzug dient der Besserung des Fahrers und der Bek�mpfung von R�ckf�llen (Spezialpr�vention); er erweist sich als eine um der Verkehrssicherheit willen angeordnete Verwaltungsmassnahme mit prim�r pr�ventivem und erzieherischem Charakter, die teilweise auch straf�hnliche Z�ge aufweist (BGE 141 II 220 E. 3.1.2 S. 224 mit Hinweisen). Indem der Beschwerdef�hrer mit der Absicht des Wegfahrens das Fahrzeug vom Poller herunterzufahren versuchte, setzte er sich �ber den verf�gten Warnungsentzug und dessen Zweck hinweg und brachte damit die Bereitschaft zur Missachtung der Massnahme zum Ausdruck. Zudem leuchtet nicht ein, weshalb die Freundin des Beschwerdef�hrers, die zuvor bereits den Personenwagen gef�hrt hatte und gem�ss Einvernahmeprotokoll auch noch nach dem Aufprall (f�r kurze Zeit) anwesend war, nicht selber h�tte versuchen k�nnen, das Fahrzeug vom Poller herunterzufahren (vgl. Urteil 6A.152/1991 vom 30. Januar 1992 E. 2b). Dass der Versuch, das Fahrzeug wegzufahren, aufgrund der Gegebenheiten am Unfallort das mildeste Mittel zur Sicherung des Verkehrs dargestellt habe und somit gerechtfertigt sei, �berzeugt nicht. Neben den von der Vorinstanz vorgeschlagenen Massnahmen (Verkehrssicherung durch Handzeichen oder Anbringen eines Pannensignals) w�re es dem Beschwerdef�hrer ein Leichtes gewesen, zusammen mit seiner Freundin oder mit dem zu Hilfe geeilten Besucher des nahegelegenen Restaurants bis zum Eintreffen der Polizei resp. des Abschleppdienstes f�r die Verkehrssicherung zu sorgen.
3.7.�Eine Gesamtw�rdigung der Umst�nde l�sst nach dem Gesagten darauf schliessen, dass der Beschwerdef�hrer ein Motorfahrzeug trotz Ausweisentzug gef�hrt hat. Indes ist bei der Festlegung der Entzugsdauer Art. 16c Abs. 3 SVG zu beachten, wonach die Dauer des Ausweisentzugs nach Abs. 1 lit. f an die Stelle der noch verbleibenden Dauer des laufenden Entzugs tritt. Die Vorinstanz hat zwar zu Recht eine Entzugsdauer von 12 Monaten im Sinne von Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG best�tigt. Diese beginnt (und ersetzt damit den damals laufenden Warnungsentzug) allerdings an demjenigen Tag, an dem der Beschwerdef�hrer das Fahrzeug trotz Ausweisentzug gef�hrt hat, mithin am 10. Mai 2013 (vgl. Urteil 1C_579/2014 vom 15. Juli 2015 E. 3.1). Die damals verbliebene (und verb�sste) Entzugsdauer vom 10. Mai bis zum 7. Oktober 2013 (f�nf Monate abz�glich drei Tage) ist somit an die neue, 12 Monate dauernde Entzugsdauer anzurechnen, womit der neue Entzug gem�ss Art. 16c Abs. 3 SVG noch 7 Monate und 3 Tage dauert. Die kantonalen Beh�rden haben zwar einen sp�ter verh�ngten, weiteren Entzug von einem Monat in Anwendung der soeben genannten Vorschrift an den 12-monatigen Entzug angerechnet und die neue Entzugsdauer noch auf 11 Monate bestimmt. Indessen lief der einmonatige Entzug im Zeitpunkt der hier in Frage stehenden Widerhandlung (10. Mai 2013) noch nicht (die ihm zugrunde liegende Widerhandlung wurde nach den Akten erst am 28. M�rz 2014 begangen) und war im Zeitpunkt der Verf�gung betreffend den 12-monatigen Entzug (3. Oktober 2014) bereits verb�sst, so dass es unter dem Gesichtswinkel von Art. 16c Abs. 3 SVG diesbez�glich nichts anzurechnen gibt. Der Beschwerdef�hrer hat die Berechnung der Entzugsdauer zwar nicht ger�gt, doch ist diese - zu seinen Gunsten - von Amtes wegen zu berichtigen (vgl. E. 1.2 hiervor).
Die Beschwerde ist demnach insoweit teilweise gutzuheissen, als die Dauer des verbleibenden F�hrerausweisentzugs auf 7 Monate und 3 Tage festzusetzen ist. Im �brigen ist sie abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdef�hrer leicht reduzierte Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteikosten sind keine zu sprechen. Es erscheint auch nicht als gerechtfertigt, auf die vorinstanzliche Kostenliquidation zur�ckzukommen.
Die Beschwerde wird dahin teilweise gutgeheissen, als die Dauer des verbleibenden F�hrerausweisentzugs auf 7 Monate und 3 Tage festgesetzt wird. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Dem Beschwerdef�hrer werden reduzierte Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- auferlegt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Bau- und Justizdepartement, dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt f�r Strassen ASTRA schriftlich mitgeteilt.