Source: http://www.pink69.de/index.php?page=content&coID=3
Timestamp: 2013-05-19 18:43:58
Document Index: 284620428

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 6', '§ 10']

Pink 69 Toys
Pirates Serie
Ballstretcher Collection
Abmahnung Keine Abmahnung ohne vorherige schriftliche Mitteilung! Sollten wirklich einmal Inhalte oder Layouts dieser Webseiten fremde Rechte oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, bitten wir um zeitnahe entsprechende Benachrichtigung ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrecht-Verletzung durch Schutzrecht-Inhaber/Innen selbst darf nicht ohne unsere Zustimmung stattfinden. Wir garantieren Ihnen, dass zu Recht beanstandete Passagen unverzüglich
entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen. Allgemeine Geschäftsbedingungen Pink69.	§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich
2.) Verbraucher (Endkunden) sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder
selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Händler sind
Unternehmer, die durch entsprechende Akkreditierung und Bestellmengen durch uns ein hierfür gesonderten Händlerzugang erhalten. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Händler.
1.) Unsere Angebote sind immer freibleibend. Technische Änderungen sowie
Änderungen in Form, Farbe und / oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.) Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen.
3.) Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Eine bloße Zugangsbestätigung gegenüber dem Kunden stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
Eine Annahme erfolgt schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den
Kunden. Bis zur verbindlichen Annahme unsererseits besteht für ihn jedenfalls kein Rechtsanspruch auf Belieferung.
4.) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet oder die Lieferung eines gleich- oder höherwertigen Ersatzartikels vorgenommen. Bei Nichtgefallen kann dieser zu unseren Lasten zurückgesandt werden.
5.) Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.
1.) Bei Verträgen mit Verbrauchern und Händlern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen
2.) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese
auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.
4.) Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 3.und 4. dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware
5.) Der Händler ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung
ist der Händler zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Händler seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungs-verzug gerät.
Sie können Ihre Vertragserklärungen innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Mariabrunnstr. 11
88097 Eriskirch Fax: 03212 - 119 22 54 E-Mail: info@pink69.de
Die Rücksendung der Ware bitte an: PINK 69
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzungen (z.B.
Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache müssen Sie nur Wertersatz leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Kosten der Rücksendung:
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht:bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, wie z.B. Lebensmittel;
1.) Der angebotene Kaufpreis ist bindend [ggf. befristet]. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich einer Versandkostenpauschale. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten. Der Kunde kann den Kaufpreis per Vorkasse oder auf Anfrage per PayPal,
2.) Der Händler verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 7 Tagen den Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 4,5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Händler hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Dem Händler gegenüber behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
3.) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Mindestumsatz / Mindermengenzuschlag für Händler
Um unseren Händlerkunden entsprechende Preisvorteile zugute kommen zu lassen, gilt für diese jeweils ein Mindestumsatz pro Bestellung von 500,- € (netto) als vereinbart. Sollte dieser einmal unterschritten werden sind wir berechtigt, einen Mindermengenzuschlag in Höhe von 25,- €
zuzüglich der ges. MwSt zu erheben.
1.) Ist der Käufer Händler, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
2.) Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch
beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
1.) Ist der Käufer Händler, leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl, Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
3.) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl die Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
4.) Händler müssen Pink69 offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Händler trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Verbraucher müssen uns innerhalb einer Frist von zwei Monaten nachdem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten.
Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei uns. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach seiner Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher. Wurde der
Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast.
5.) Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben
kein Schadensersatz-anspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach
gescheiteter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.
6.) Für Händler beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung
der Ware. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn
der Kunde uns den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat (Ziff. 4 dieser Bestimmung).
7.) Ist der Käufer Händler, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.
8.) Erhält der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, sind wir lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet
und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht.
1.) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen,
unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
§ 10 Copyrights und Nutzungsvereinbarungen
1) Mit dem Kauf und oder Vertrieb von Pink69-Produkten erwirbt der Kunde keine eigenen gewerblichen Nutzungsrechte am Pink69-Logo oder Pink69 Marken über die gesetzlichen Bestimmungen hinaus.
2) Insbesondere ist der Kunde hierdurch nicht berechtigt, unsere geschaffenen Produktfotografien und / oder Produkttexte, auch nur teilweise, zu kopieren zu verwenden und / oder verwenden zu lassen.
3) Ein Verstoß gegen das Nutzungsverbot wir durch uns in jedem Fall juristisch verfolgt. Hierbei behalten wir uns neben sonstigem Schadensersatz insbesondere vor, für die nichtberechtigte Verwendung entsprechende Lizenzgebühren zu erheben.
1. Der Kunde und Nutzer ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten sowie über sein Widerspruchsrecht zur Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung des Dienstes ausführlich unterrichtet worden. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG).
2. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu. Adressenänderung:
Der Kunde / Händler verpflichtet sich, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekannt zu geben, solange das gegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so trägt der Kunde die Kosten der Adreßermittlung.
2.) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz, bzw. Friedrichshafen. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
PINK 69Sandra Lischewski
Jeder Verbraucher ist gesetzlich verpflichtet, Elektroaltgeräte getrennt
vom Hausmüll zu entsorgen. Sie können Ihre Elektroaltgeräte jederzeit kostenlos an den Sammelstellen Ihrer Gemeinde/Ihres Stadtteils abgeben. Damit wird gewährleistet, dass die Altgeräte fach- und umweltgerecht verwertet und entsorgt werden und sich keine negativen Auswirkungen für die Umwelt ergeben.
Wir verwenden stets hochwertiges Verpackungsmaterial, das die Ware auf dem Weg zu Ihnen optimal schützt. Unter Berücksichtigung der ökologischen Gesichtspunkte ist es unser Ziel, Verpackungen aus recyclingfähigem und umweltverträglichem Material zu verwenden. Verkaufs- und Versandverpackungen dürfen nicht in den Restmüll gelangen,
bitte nutzen Sie die bereits vorhandenen Sammelsysteme.
Lovemoiselle Keramik Dildo Aveline 49,95 EUR
Senze Massage Candle Soothing 150 ml 12,95 EUR
Glasdildo Lila Wonne 29,90 EUR
SWEDE Original Aqua Comfort 60 ml 5,95 EUR