Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/274/46/1
Timestamp: 2019-08-19 13:11:04
Document Index: 277291254

Matched Legal Cases: ['OGH', '§ 46', '§ 46', 'OGH', '§ 15', '§ 11', 'OGH', 'OGH', '§ 21', '§ 71', 'OGH', 'OGH', 'OGH', '§ 201', '§ 21', '§ 21', 'OGH', '§ 46']

Entscheidungen des OGH zu § 46 UbG - Seite 1 - JUSLINE Österreich
Entscheidungen zu § 46 UbG
TE OGH 2011/7/4 2R187/11g
Dem Akteninhalt kann entnommen werden, dass gegen den am ***** geborenen rumänischen Staatsangehörigen I***** als Angeklagten beim Landesgericht Feldkirch zu 49 Hv 08/11t ein Strafverfahren wegen §§ 15, 127, 129 Z 1, 146, 125, 126 Abs 1 Z 7 StGB geführt wird. In der Hauptverhandlung vom 23.3.2011 beantragte die öffentliche Anklägerin die Einholung eines psychiatrischen Sachverständigengutachtens zur Frage der Zurechnungsfähigkeit des Angeklagten zu den Tatzeitpunkten gemäß § 11 StGB, ... mehr lesen...
Entscheidung | OGH | 04.07.2011
RS OGH 1998/5/7 6Ob220/97i
Rechtssatz: Wird ein nach § 21 Abs 2 StGB verurteilter abnormer Rechtsbrecher in eine öffentliche Krankenanstalt für Psychiatrie oder eine psychiatrische Abteilung eines öffentlichen allgemeinen Krankenhauses überstellt, ist das Unterbringungsgericht zur Führung des Unterbringungsverfahrens mit den in § 71 StVG genannten Einschränkungen zuständig. Entscheidungstexte 6 Ob 220/97i Entscheidungstext OGH 07.05.1998 6 Ob 2... mehr lesen...
Rechtssatz | OGH | 07.05.1998
TE OGH 1998/5/7 6Ob220/97i
Begründung: Dem Akteninhalt kann entnommen werden - Feststellungen der Vorinstanzen fehlen zur Gänze -, daß der Untergebrachte mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 26.11.1996 wegen des Verbrechens der Vergewaltigung gemäß § 201 Abs 2 StGB zu einer Freiheitsstrafe von eineinhalb Jahren verurteilt und gemäß § 21 Abs 2 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen wurde. Nach Verbüßung der Strafhaft begann der Maßnahmenvollzug gemäß § 21 Abs ... mehr lesen...
Entscheidung | OGH | 07.05.1998
Zum § 46 UbG Haftungsausschluss