Source: https://www.play-code.de/play-code-agbs/
Timestamp: 2019-10-14 19:14:58
Document Index: 196158699

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 10']

AGBs • Play and Code
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Programmierschule Eva Könicke
(1) Unsere AGB gelten für sämtliche durch uns, die Programmierschule Eva Könicke, Leerhafer Str. 2, 35447 Reiskirchen (im Folgenden „wir“ oder „uns“), angebotenen Kurse/Schulungen nach Maßgabe des zwischen uns und unseren Kunden (Teilnehmer, bzw. deren gesetzliche Vertreter) geschlossenen Vertrages.
(2) Auf das Rechtsverhältnis zwischen uns und dem Kunden finden ausschließlich diese AGB Anwendung. Abweichenden Regelungen oder Vorschriften des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Regelungen oder Vorschriften des Kunden finden auch dann keine Anwendung, wenn wir diesen nicht individuell ausdrücklich widersprechen.
(1) Die Anmeldung zu unseren Kursen erfolgt über die Webseite www.play-code.de, schriftlich oder telefonisch. Teilnehmer, die noch nicht volljährig sind, werden von ihren Vertretungsberechtigten angemeldet. Der Name und das Alter des Teilnehmers sind bei der Anmeldung über die Webseite in der entsprechenden Eingabemaske anzugeben und bei einer schriftlichen oder telefonischen Anmeldung mitzuteilen.
(2) Zum Vertragsschluss kommt es nach folgenden Schritten
a. auf der Webseite:
1. Auswahl des gewünschten Kurses;
2. Eingabe der persönlichen Daten und der Rechnungsdaten des Rechnungsempfängers und Akzeptieren dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Setzen des entsprechenden Hakens;
3. Absenden der verbindlichen, kostenpflichtigen Anmeldung durch Klick auf „Bestellung zahlungspflichtig abschicken“.
1. Schriftliche oder telefonische Anfrage bei uns;
2. Übersendung eines Angebots per E-Mail an die vom Kunden hinterlegte E-Mail-Adresse; an das Angebot halten wir uns für eine Zeit von 5 Tagen gebunden;
3. Annahme des Angebots durch den Kunden mittels eindeutiger Erklärung oder mittels konkludenter Annahme des Angebots durch Überweisung oder anderweitiger Zahlung des im Angebot in Rechnung gestellten Betrages.
(3) Der Vertragstext wird nach Abschluss des Vertrages beim Anbieter gespeichert.
(1) Es gelten die auf unserer Webseite dargestellten Preise. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Als Zahlungsmittel stehen ausschließlich die Zahlung per Vorabüberweisung sowie durch die von PayPal plus angebotenen Zahlungsmittel (Lastschrift, Kreditkarte, PayPal) zur Verfügung. Andere Zahlungsmittel werden nicht angeboten.
(3) Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Bei Verwendung des Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Klienten, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Zahlungsdienstleister die Zahlung des Klienten an den Anbieter weiter. Weitere Informationen zu den Funktionen und Nutzungsbedingungen des Zahlungsanbieters PayPal sind abrufbar unter folgender Adresse: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE.
§ 4 Stornierungen – Ersatzteilnehmer
(1) Eine Stornierung der Anmeldung ist bis 1 Monat vor dem ersten gebuchten Kurstermin gegen eine Gebühr in Höhe von 25 EUR möglich. Erfolgt der Rücktritt weniger als 1 Monat vor dem ersten gebuchten Kurstermin, so beträgt die Stornierungsgebühr 50 % des vereinbarten Kursentgeltes. Bei Stornierungen am Tag des ersten Kurstermins oder später ist das gesamte vereinbarte Kursentgelt zu zahlen.
(2) Die Nennung eines Ersatzteilnehmers ist möglich. Der Ersatzteilnehmer muss die Teilnahmevoraussetzungen (s. § 5 Abs. 1) erfüllen. Die erforderlichen Daten der Ersatzteilnehmer müssen unverzüglich übermittelt werden. Nach Benennung eines Ersatzteilnehmers werden die Teilnahmevoraussetzung geprüft. Nach positivem Abschluss der Prüfung der Teilnahmevoraussetzungen kann die Buchung auf den Ersatzteilnehmer übergehen. Dieser Vorgang ist kostenfrei.
§ 5 Voraussetzung für die Teilnahme an Kursen – Pflichten für Kunden und Teilnehmer
(1) Folgende Voraussetzungen müssen Teilnehmer erfüllen:
a. Minderjährige Teilnehmer (Kinder und Jugendliche) müssen in der Lage sein, selbstständig und ohne Aufsicht auf die Toilette zu gehen.
b. Es muss eine Genehmigung des gesetzlichen Vertreters hinsichtlich der Teilnahme am Kurs vorliegen oder die Anmeldung muss durch den gesetzlichen Vertreter erfolgt sein.
(2) Sollten Behinderungen oder Allergien des angemeldeten Teilnehmers bestehen oder eine Medikamenteneinnahmepflichten bestehen, so sind wir hierüber unverzüglich, möglichst schon im Vorfeld, zu informieren, damit entsprechende Vorkehrungen getroffen werden und die notwendigen Absprachen erfolgen können. Dies gilt ebenso in Fällen anderer besonderer Umstände, welche eine Auswirkung auf die Organisation oder Durchführung der Kurse haben können.
§ 6 Ablehnung und Ausschluss von Teilnehmern, Rücktritt
a. der angemeldete Teilnehmer nicht die Voraussetzungen für eine Teilnahme an dem Kurs erfüllt;
b. nach einer Anmeldung mit dem Zahlungsmittel „Vorabüberweisung“ kein Zahlungseingang innerhalb von 5 Tagen festgestellt werden kann;
c. für einen Kurs nicht genügend Anmeldungen vorliegen;
d. ein Kurs aus nicht von uns zu vertretenden Umständen abgesagt werden muss.
(2) Der Kunde wird im Falle eines Rücktritts von uns frühzeitig über diesen Umstand und die Gründe für den Rücktritt informiert.
(3) In den vorgenannten Fällen werden bereits bezahlte Entgelte vollständig zurückerstattet. Schadenersatzansprüche stehen dem Kunden oder Teilnehmer in solchen Fällen nicht zu.
(4) Teilnehmer, die den Ablauf des Kurses mehrfach nicht unerheblich stören, sich den Anweisungen der Lehrkräfte widersetzen oder anderweitig durch ihr Verhalten die Durchführung des Kurses für die Lehrkräfte oder andere Teilnehmer unzumutbar machen, können vom Kurs ausgeschlossen werden. Die bereits gezahlten Entgelte werden in einem solchen Fall nicht erstattet.
§ 7 Durchführung, Ort und Zeit der Kurse
(1) Die Kurse finden an den vom Teilnehmer gebuchten Orten und Zeiten statt. Die Details ergeben sich aus der Kursbeschreibung auf unserer Webseite und aus der Auftragsbestätigung.
(2) Die Kurse finden in den von uns angemieteten Räumlichkeiten statt. Bei minderjährigen Teilnehmern haben die Vertretungsberechtigten ein pünktliches Bringen sowie für die Abholung der Kinder/Jugendlichen zu gewährleistet. Aufgrund von Folgekursen sowie vorhergehenden Kursen ist eine Betreuung der Teilnehmer durch uns außerhalb der Kurszeiten nicht möglich.
(3) Arbeitsergebnisse aus den Kursen werden von uns gespeichert. Auf Anfrage können diese den Kunden zum Download zur Verfügung gestellt werden.
(4) Nach erfolgreichem Abschluss eines Kurses erhält jeder Teilnehmer eine Teilnahmebestätigung.
§ 7 Ausfall von Kursen
(1) Wir sind berechtigt, einzelne Termine für Kurse auch kurzfristig abzusagen, wenn etwa Lehrkräfte aufgrund kurzfristigen Ausfalls, Krankheit oder anderen besonderen Umständen nicht zur Verfügung stehen, die Räumlichkeiten aufgrund besonderer Umstände nicht nutzbar sind oder andere nicht von uns zu verantwortende Umstände die Durchführung eines Kurstermins unmöglich machen oder erheblich erschweren.
(2) Der Ausfall eines Kurstermins wird den Kunden und/oder Teilnehmern unverzüglich mitgeteilt.
(3) Ausgefallene Kurstermine werden nachgeholt. Vorbehaltlich anderslautender Absprachen wird die Kursdauer je ausgefallenem Kurstermin jeweils um einen Termin verlängert. Ist eine Nachholung nicht möglich, so wird das Kursentgelt entsprechend anteilig zurückgezahlt.
(4) Schadensersatzansprüche aufgrund des kurzfristigen Ausfalls in den vorgenannten Fällen sind ausgeschlossen.
An den vor und in den Kursen zur Verfügung gestellten Unterlagen und deren Inhalten sowie an den Inhalten auf unserer Webseite halten wir oder der jeweilige Ersteller das alleinige Urheber- und Nutzungsrecht. Eine Vervielfältigung, Weitergabe, Veröffentlichung und anderweitige Nutzung für eigene Kurse oder gewerbliche Zwecke im Ganzen oder in Auszügen ist ohne unsere ausdrückliche und schriftliche Genehmigung untersagt.
Das Anfertigen von Bild-, Video- und Tonaufnahmen vom Lernmaterial, vom Kurs oder von Personen während der Kurse ist ausnahmslos verboten.
§ 10 Haftungsausschluss – Garantien
(1) Für Schäden aufgrund der Anwendung der bei uns erlernten Kenntnisse wird vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen keine Haftung übernommen. Gleiches gilt hinsichtlich der Haftung für den Verlust oder die Beschädigung von Gegenständen, welche der Kunde oder Teilnehmer zu den Kursen mitnimmt.
(2) Wir haften für Schäden aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und aus der Übernahme von Garantien unbeschränkt. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde oder Teilnehmer durch uns nicht.
(3) Bei fahrlässig verursachten Schäden haften wir im Übrigen nur für Schäden, die auf einer von uns zu vertretenden Verletzung vertragswesentlicher Pflichten beruhen. Vertragswesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages zwischen uns und dem Kunden überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die Haftung ist in solchen Fällen auf vertragstypisch vorhersehbare Schäden beschränkt.
(4) Im Übrigen besteht keine Haftung.
(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für alle mit uns verbundenen Unternehmen (außer für den Veranstalter der jeweiligen Veranstaltung) sowie für eine persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen und/oder mit uns verbundenen Unternehmen.
(6) Soweit unsere Haftung für Schäden, welche nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit dem Schluss des Jahres, in welchem der Anspruch entstanden ist und der Anspruchsgläubiger von den diesen Anspruch begründenden Umständen und der Person des Anspruchsschuldners Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit Kenntnis hätte erlangen müssen.
Alle rechtsverbindlichen Erklärungen und Anzeigen, die der Kunde oder Teilnehmer uns gegenüber abzugeben hat, bedürfen der Textform.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht.
(2) Unsere E-Mail-Adresse kann im Impressum eingesehen werden.
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