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Timestamp: 2016-10-25 19:10:51
Document Index: 392419648

Matched Legal Cases: ['Art. 165', 'Art. 165', 'Art. 46', 'Art. 124', 'Art. 122', 'Art. 124', 'Art. 122', 'BGE', 'BGE', 'Art. 124', 'Art. 124', 'Art. 122', 'Art. 124', 'Art. 26', 'Art. 30', 'Art. 21', 'Art. 125', 'Art. 125', 'BGE', 'Art. 125', 'Art. 124', 'Art. 55', 'Art. 124', 'Art. 125', 'Art. 125', 'Art. 124', 'Art. 125', 'Art. 156', 'Art. 152']

5C.191/2002 (09.12.2002)
5C.191/2002 /min
Kl�ger und Berufungskl�ger, vertreten durch Rechtsanwalt Armin Linder, Rosenbergstrasse 22, 9000 St. Gallen,
Beklagte und Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanw�ltin Hannelore Fuchs, Oberer Graben 44, 9000 St. Gallen.
Berufung gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, II. Zivilkammer, vom 31. Juli 2002.
Mit Urteil vom 30. September/9. Dezember 1999 schied das Bezirksgericht Rorschach die Ehe von M.________ (Ehemann) und F.________ (Ehefrau) und regelte die Nebenfolgen. Namentlich sprach es F.________ einen monatlichen Unterhaltsbeitrag bis zur ihrer ordentlichen Pensionierung von Fr. 900.-- zu und wies ihren Antrag auf �berweisung einer Freiz�gigkeitsleistung sowie einer Entsch�digung nach Art. 165 Abs. 2 ZGB ab. Im Rahmen der g�terrechtlichen Auseinandersetzung verpflichtete es F.________ zur Zahlung von Fr. 79'672.75 an M.________ und halbierte den Saldo eines gemeinsamen Bankkontos der Parteien.
Auf Berufung beider Parteien und Anschlussberufung von F.________ verpflichtete das Kantonsgericht St. Gallen am 31. Juli 2002 M.________ zu einem monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'100.-- bis zu seiner ordentlichen Pensionierung und zu einer Entsch�digung aus Vorsorgeausgleich von Fr. 26'976.-- an F.________ sowie im Umfang von Fr. 4'580.-- zur Tilgung der unbezahlten Steuerschulden aus den Jahren 1997/1998. Es wies den Anspruch auf Entsch�digung gem�ss Art. 165 ZGB und das Begehren um Schuldneranweisung von F.________ ab und verpflichtete sie zur Zahlung von Fr. 65'502.-- aus G�terrecht an M.________.
M.________ gelangt mit Berufung an das Bundesgericht. Er beantragt die teilweise Aufhebung des kantonsgerichtlichen Urteils und die Festsetzung des Vorsorgeausgleichs auf Fr. 13'000.-- und seiner nachehelichen Unterhaltsverpflichtung auf Fr. 900.--, befristet auf den Eintritt von F.________ ins AHV-Alter.
F.________ schliesst auf Abweisung der Berufung.
Mit Urteil vom heutigen Datum hat das Bundesgericht die staatsrechtliche Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten war.
Beim nachehelichen Unterhaltsbeitrag wie bei der Entsch�digung f�r den Vorsorgeausgleich geht es um eine Zivilrechtsstreitigkeit mit Verm�genswert. Die gesetzliche Streitwertgrenze ist aufgrund der letztinstanzlich strittigen Betr�ge in beiden F�llen offensichtlich erreicht (Art. 46 OG).
Der Beklagte wehrt sich gegen die H�he der von ihm zu leistenden Vorsorgeentsch�digung nach Art. 124 ZGB.
2.1 Gem�ss Art. 122 Abs. 1 ZGB hat jeder Ehegatte Anspruch auf die H�lfte der f�r die Ehedauer zu ermittelnden Austrittsleistung aus beruflicher Vorsorge des andern Ehegatten, sofern kein Vorsorgefall eingetreten ist. Hat ein erwerbst�tiger Ehegatte bereits einen Vorsorgefall erlebt oder k�nnen aus andern Gr�nden Anspr�che aus der beruflichen Vorsorge, die w�hrend der Ehe erworben worden sind, nicht geteilt werden, so spricht das Gesetz dem anspruchsberechtigten Ehegatten eine angemessene Entsch�digung zu (Art. 124 Abs. 1 ZGB). Die Festsetzung derselben hat dem Ergebnis der g�terrechtlichen Auseinandersetzung sowie den wirtschaftlichen Verh�ltnissen �berhaupt Rechnung zu tragen. Es handelt sich hierbei nicht um eine abstrakte h�lftige Teilung der Austrittsleistung nach Art. 122 Abs. 1 ZGB, sondern um eine Entsch�digung nach Recht und Billigkeit, d.h. unter Gewichtung s�mtlicher erheblicher Fallumst�nde (BGE 127 III 433 E. 3 S. 439 mit Hinweisen auf die Doktrin; Urteil des Bundesgerichts 5C.276/2001 vom 1. Mai 2002, E. 3). Dazu geh�ren auch die Ehedauer und die jeweiligen Vorsorgebed�rfnisse der Ehegatten; hingegen fallen die Umst�nde, die zur Scheidung gef�hrt haben, ausser Betracht (Botschaft, BBl 1996 I 106). Auch wenn es sich bei der Festsetzung der Entsch�digung um einen Ermessensentscheid handelt, heisst das nicht, dass der Richter die Austrittsleistung v�llig ausser Acht lassen darf. Im Gegenteil, zuerst ist deren H�he f�r die w�hrend der Ehe erworbenen Anspr�che im Zeitpunkt der Scheidung bzw. des rentenbegr�ndenden Ereignisses zu berechnen. Alsdann ist auf das konkrete Vorsorgebed�rfnis der Parteien einzugehen. Nur dieses zweistufige Vorgehen, wie es in der Lehre vorgeschlagen wird, wird dem Vorsorgecharakter der Ersatzleistung gerecht (Schneider/Bruchez, La pr�voyance professionelle et le divorce, S. 241 und S. 244, in: Le nouveau droit du divorce [Hrsg.: C. Paquier und J. Jaquier]; Geiser, Berufliche Vorsorge im neuen Scheidungsrecht, in: Vom alten zum neuen Scheidungsrecht, Bern 1999, S. 94 [Hrsg.: Heinz Hausheer]; derselbe, Vorsorgeausgleich: Aufteilung bei Vorbezug f�r Wohneigentumserwerb und nach Eintritt eines Vorsorgefalles, in: FamPra.ch 1/2002, S. 97). Zugleich l�sst es eine gesamtheitliche Betrachtung des Einzelfalls zu, ohne in den Schematismus zu verfallen, wie er von der Lehre teilweise auch gefordert wird (BGE 127 III 433 E. 3, der die Position von Baumann/Lauterburg, Darf's ein bisschen weniger sein?, in: FamPra.ch 2/2000, S. 208 ff., verwirft). Den zur Festsetzung der Entsch�digung nach Art. 124 ZGB massgeblichen Sachverhalt hat der Richter von Amtes wegen zu ermitteln (Urteile des Bundesgerichts 5C.159/2002 vom 1. Oktober 2002, E. 2.1, und 5C.276/2001 vom 1. Mai 2002, E. 4b, je mit Hinweis auf Sutter/Freiburghaus, Kommentar zum neuen Scheidungsrecht, Art. 124 ZGB, N. 17).
2.2 Die Vorinstanz stellte fest, dass die Beklagte im Gegensatz zum Kl�ger keiner beruflichen Vorsorgeeinrichtung angeschlossen ist, und dass bei diesem der Vorsorgefall bereits eingetreten ist. Die massgebliche Austrittsleistung habe Fr. 53'952.-- betragen. Die Beklagte sei f�nf Jahre �lter als der Kl�ger, habe eine l�ngere Lebenserwartung und verf�ge �ber keine berufliche Vorsorge. Die Altersvorsorge des Kl�gers sei hingegen gew�hrleistet und aus der g�terrechtlichen Auseinandersetzung stehe ihm Fr. 65'000.-- zu. Damit sei ihm eine Entsch�digung in der H�he der halben Austrittsleistung zuzumuten.
2.3 Der Kl�ger wendet sich vorerst gegen die Berechnung der Austrittsleistung. Gest�tzt auf Geiser (a.a.O., FamPra.ch 1/2002, S. 97) schl�gt er vor, von der Austrittsleistung in Abzug zu bringen, was als Vorsorgeleistung zwischen Vorsorgefall und Scheidung verbraucht worden sei. Die Vorinstanz hat diese Berechnungsweise verworfen, da im vorliegenden Fall keine Altersversicherung, sondern eine Invalidit�tsversicherung in Frage stehe. Zwischen der Austrittsleistung einerseits sowie der H�he und Dauer der ausgerichteten Rente andererseits bestehe kein Zusammenhang.
Im vorliegenden Fall ist nicht �ber die Teilung der Austrittsleistung nach Art. 122 ZGB zu befinden, sondern �ber die Zusprechung einer Entsch�digung nach Art. 124 ZGB. Auch in diesem Fall darf die Austrittsleistung nicht v�llig ausser Acht gelassen werden. Sie ist in einem ersten Schritt zu bestimmen, und anhand des gewonnenen Wertes ist erst auf das konkrete Vorsorgebed�rfnis der Parteien einzugehen. Die Berechnungsweise des Kl�gers kommt dem Resultat im angefochtenen Entscheid sehr nahe. Damit dr�ngt sich eine Stellungnahme zur richtigen Methode im vorliegenden Fall in keiner Weise auf.
2.4 Im Weitern wirft der Kl�ger der Vorinstanz vor, die massgeblichen Kriterien nicht sachgerecht gewichtet zu haben. Insbesondere w�rden sich die h�here Lebenserwartung und das h�here Alter der Beklagten kompensieren. Zudem habe die Beklagte weiterhin die M�glichkeit, sich eine Altersvorsorge aufzubauen, was ihm im Sinne einer zus�tzlichen Vorsorge verwehrt sei. Im Gegenteil, er m�sse die strittige Entsch�digung aus seiner Reserve, die ihm als Ergebnis der Vorschlagsteilung zukomme, bezahlen.
Die Beklagte wird angesichts ihres Alters nur mehr im begrenzten Umfang eine eigene Altersvorsorge bilden k�nnen, die ihrer statistischen Lebenserwartung entspricht. Die zwei genannten Faktoren heben sich somit keineswegs auf. Im Gegenteil, die h�here Lebenserwartung als Frau vergr�ssert den Bedarf der Beklagten nach einer Altersversorgung. Der Kl�ger hingegen wird seine Invalidenrente aus der beruflichen Vorsorge lebensl�nglich beziehen (Art. 26 Abs. 3 BVG; SR 831.40). Zus�tzlich hat er - wie die Beklagte - einen Anspruch auf eine einfache Altersrente, die seine Invalidenrente der Eidgen�ssischen Invalidenversicherung dereinst abl�sen wird (Art. 30 Abs. 1 IVG [SR 831.20], Art. 21 Abs. 1 lit. a AHVG [SR 831.10]). Die Ber�cksichtigung dieser Umst�nde sowie die wirtschaftliche Situation der Parteien einschliesslich der verf�gbaren Mittel des Kl�gers l�sst die Zusprechung einer Entsch�digung in der H�he der halben Austrittsleistung keineswegs als unbillig erscheinen. Was der Beklagte gegen den angefochtenen Entscheid vorbringt, l�sst auf jeden Fall keine �berschreitung des richterlichen Ermessens der Vorinstanz erkennen.
Dass der Beklagten ein nachehelicher Unterhalt zusteht, wurde vom Kl�ger bereits im kantonalen Verfahren nicht in Frage gestellt. Er wehrt sich gegen die H�he und die Dauer der ihm auferlegten Rente.
3.1 Gem�ss Art. 125 Abs. 2 ZGB schuldet ein Ehegatte dem andern einen angemessenen Beitrag, wenn diesem nicht zuzumuten ist, f�r seinen geb�hrenden Unterhalt einschliesslich der Altersvorsorge selber aufzukommen. Damit wird einerseits festgehalten, dass nach der Scheidung jeder Ehegatte f�r seinen Lebensunterhalt m�glichst selber besorgt sein muss und die dazu notwendige Eigenst�ndigkeit anzustreben hat. Gleichzeitig wird der andere Ehegatte zur finanziellen Unterst�tzung verpflichtet, da diese Autonomie durch die Ehe allenfalls eingeschr�nkt war. Die H�he des Beitrages h�ngt wesentlich davon ab, ob es dem berechtigten Ehegatten m�glich ist, einen Verdienst zu erzielen oder die w�hrend der Ehe aufgegebene Erwerbst�tigkeit aufzunehmen. Der Richter hat bei der Festsetzung des Beitrages von den nicht abschliessenden Kriterien des Art. 125 Abs. 2 ZGB auszugehen, wobei ihm im Einzelfall ein gewisses Ermessen zusteht. Bei den verf�gbaren Mitteln ist auf das tats�chliche und mit gutem Willen erzielbare Einkommen abzustellen (BGE 127 III 136 E. 2a und 3a mit Hinweisen; 127 III 289 E. 2a/aa).
3.2 Die Vorinstanz ging von einem monatlichen Einkommen der Ehefrau von Fr. 2300.-- sowie des Ehemannes von Fr. 4'739.-- aus. Sie veranschlagte den Grundbedarf auf Fr. 2'940.-- f�r sie und auf Fr 3'125.-- f�r ihn. Den nach Deckung des Fehlbetrages der Ehefrau verbleibenden �berschuss teilte sie auf beide Parteien auf. Daraus ergibt sich ein monatlicher Unterhaltsanspruch der Ehefrau von Fr. 1'100.--.
Der Kl�ger beanstandet an dieser Berechnung einzig, dass seine Wohnkosten von Fr. 1'530.-- auf Fr. 1'200.-- herabgesetzt worden sind. Seiner Ansicht nach verletzt die Vorinstanz dadurch Art. 125 Abs. 2 Ziff. 4 ZGB. Dem angefochtenen Entscheid l�sst sich entnehmen, dass die Vorinstanz bei der Pr�fung der Wohnkosten sehr wohl auf die Behinderung des Kl�gers eingegangen und sie ber�cksichtigt hat. Wie hoch diese Auslage zu veranschlagen ist, setzt im �brigen eine Beurteilung verschiedener Faktoren wie beispielsweise auch der �rtlichen Marktlage voraus. Dass die im vorliegenden Fall festgelegten Wohnkosten des Kl�gers im Ergebnis vertretbar sind, geht aus der Beurteilung der staatsrechtlichen Beschwerde hervor (E. 2.4).
3.3 Mit dem angefochtenen Entscheid wurde zudem die Unterhaltsdauer auf die ordentliche Pensionierung des Ehemannes und nicht der leistungsberechtigten Ehefrau festgelegt. Dies bedeutet f�r den Kl�ger eine Verl�ngerung der Unterhaltspflicht gegen�ber dem erstinstanzlichen Urteil um voraussichtlich sechs Jahre. Die Vorinstanz begr�ndet diese Anpassung mit dem Fehlen einer eigenen Altersvorsorge, welche die Beklagte in den ihr bis zur Pensionierung verbleibenden Jahren nur begrenzt werde aufbauen k�nnen. Alsdann habe sie auf ihr Verm�gen zur�ckzugreifen. Dem Beklagten sei eine l�ngere Leistungspflicht nicht zuzumuten, da die Versorgungsl�cke der Kl�gerin nicht nur eine Folge der zweiten Ehe sei und sie bereits w�hrend der Ehe einer beruflichen T�tigkeit nachgehen konnte. Zudem erhalte sie unter dem Titel Vorsorgeausgleich eine Entsch�digung von Fr. 26'976.--. Eigene Leistungen an die Altersvorsorge seien ihr zuzumuten.
Der Kl�ger wehrt sich gegen die Leistung eines Unterhaltsbetrags an die Beklagte �ber deren Pensionierung hinaus. Seiner Ansicht nach ist es einem voll Invaliden nicht zuzumuten, einer gesunden Person nach neun Jahren Unterhaltspflicht aus seinem Renteneinkommen die AHV-Rente aufzubessern, umso mehr als diese bereits eine Entsch�digung nach Art. 124 ZGB erhalte. Soweit er mit diesem Vorbringen seine wirtschaftliche Leistungsf�higkeit in Frage stellen m�chte, ist er darauf hinzuweisen, dass das Bundesgericht im Berufungsverfahren an die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz gebunden ist (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Hingegen ist der von ihm erhobene Vorwurf des zweifachen Hinweises auf die Altersvorsorge zu pr�fen. Zwar orientieren sich sowohl Art. 124 ZGB wie auch Art. 125 Abs. 1 ZGB an den Vorsorgebed�rfnissen des Unterhaltsberechtigten. Zudem sind dessen eigene Mittel gem�ss Art. 125 Abs. 2 Ziff. 8 ZGB bei der Berechnung des Beitrages einzubeziehen. Indes ist zuerst die Frage einer Entsch�digung nach Art. 124 ZGB zu beantworten und hernach der Unterhalt festzulegen und dabei zu ber�cksichtigen, ob eine angemessene Altersvorsorge besteht (vgl. auch Sutter/Freiburghaus, Kommentar zum neuen Scheidungsrecht, N. 100 zu Art. 125 ZGB). So ist auch die Vorinstanz vorgegangen.
Wie vorangehend dargelegt, bedarf die Beklagte der Vorsorgeentsch�digung in der zugesprochenen H�he durchaus. Auf diese Weise wird das Fehlen ihrer Altersvorsorge zwar gemildert, jedoch nicht ausgeglichen, wie sie zu Recht betont. Indes erh�lt sie bis zu ihrem 64. Altersjahr Unterhaltsbeitr�ge. Bis zu diesem Zeitpunkt sind ihr eigene Anstrengungen im Hinblick auf ihre Vorsorge ohne weiteres zuzumuten. Zudem besitzt sie eigenes Verm�gen, wie sich aus der g�terrechtlichen Auseinandersetzung ergibt. In Anbetracht dieser Umst�nde ist es dem Kl�ger nicht zuzumuten, der Beklagten sechs Jahre �ber deren Pensionierung hinaus Unterhaltsbeitr�ge zu zahlen. Eine solche L�sung w�rde das Problem der fehlenden Altersvorsorge, das nur zum Teil auf die Ehe der Parteien zur�ckgeht, einseitig zu seinen Lasten beheben wollen. Das geht nicht an und der angefochtene Entscheid ist antragsgem�ss zu korrigieren.
Der Berufung ist damit nur teilweise Erfolg beschieden. Ausgangsgem�ss sind die Kosten aufzuteilen (Art. 156 Abs. 3 OG). Die Begehren des Kl�gers im Hinblick auf die Vorsorgeentsch�digung erwiesen sich als von vornherein aussichtslos, womit sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege diesbez�glich abzuweisen ist (Art. 152 Abs. 1 OG). Im �brigen wird es gegenstandslos. Auf die gegenseitige Zusprechung einer Parteientsch�digung wird verzichtet.
Die Berufung wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, und Ziff. 5 des Urteils des Kantonsgerichts St. Gallen vom 31. Juli 2002 bez�glich der Dauer der nachehelichen Unterhaltsrente aufgehoben und diese auf den Zeitpunkt der Pensionierung der Beklagten festgesetzt.
Im �brigen wird die Berufung abgewiesen und das angefochtene Urteil best�tigt.
Das Gesuch des Kl�gers um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist.