Source: http://www.lra-aoe.de/impressum/
Timestamp: 2013-05-25 12:47:39
Document Index: 35403647

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 675', '§ 839', '§ 8', '§ 13', '§ 5']

Info: Impressum - Landratsamt Altötting Menü überspringen
Der Inhalt der Homepage des Landratsamtes Altötting dient der nichtkommerziellen Information der Nutzer und der Bürger.ImpressumHerausgeber:Landratsamt AltöttingBahnhofstr. 3884503 AltöttingTelefon: 08671 / 502-0Fax: +49 8671 / 502-250E-Mail: KanzleiInternet:www.lra-aoe.dewww.landratsamt-altoetting.dewww.landkreis-altoetting.dewww.landkreis-altoetting.euwww.lkr-aoe.dewww.kreis-aoe.de Umsatzsteuer - Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE129270332
Das Landratsamt Altötting hat die Rechtsform einer Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Zuständige Aufsichtsbehörde: Regierung von OberbayernEr wird vertreten durch den amtierenden Landrat Herrn Erwin Schneider.
Redaktionelle Gesamtverantwortung:Frau Gundula LorenzE-Mail: Gundula Lorenz
Verantwortlich für den Bereich Presse:PressesprecherHerr Klaus ZielinskiE-Mail: Klaus Zielinski
Webprogrammierung und -design:NOTOSMEDIA GmbHcreative factory of design GmbH
Bei Fragen zu den Inhalten oder zur Homepage wenden Sie sich bitte per Mail an die oben stehende Adresse. Wir freuen uns selbstverständlich sehr über Ihre Anregungen und Ihre Mitwirkung.Alle Angaben, Inhalte und Bilder wurden sorgfältig geprüft und beruhen auf dem jeweils angegebenen Stand. Jedoch wird unser Angebot ständig erweitert und nach Notwendigkeit geändert. Um den neuesten Inhalt zu erhalten, klicken Sie nach Aufruf der Homepage in Ihrem Browser auf "Aktualisieren" und leeren bei Bedarf den Cache.VerfügbarkeitAuf Grund der Beschaffenheit des Internets kann das Landratsamt Altötting keinerlei Gewähr für die technische Verfügbarkeit, Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der im Rahmen dieses Internet-Auftritts bereitgestellten Informationen übernehmen. Das Landratsamt Altötting behält sich ausdrücklich vor, Teile oder den gesamten Internet-Auftritt ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.HaftungsausschlussDas Landratsamt Altötting hat alle in seinem Bereich bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen übernommen.Unbeschadet der Regelungen des § 675 Absatz 2 BGB gilt für das bereitgestellte Informationsangebot folgende Haftungsbeschränkung:Das Landratsamt Altötting und seine Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der im Internetangebot des Landratsamtes Altötting angebotenen Informationen entstehen.Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind.Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet. Namentlich gekennzeichnete Internetseiten geben die Auffassungen und Erkenntnisse der abfassenden Personen wieder. Das Landratsamt Altötting behält es sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellenLinks und Verweise (Disclaimer)Das Landratsamt Altötting ist nur für die "eigenen Inhalte", die es zur Nutzung bereithält, nach den einschlägigen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die Webseiten anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch den als "Link" gekennzeichneten Querverweis ermöglicht das Landratsamt Altötting den Zugang zu "fremden Inhalten".Durch den Querverweis vermittelt das Landratsamt Altötting lediglich den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte. Für diese "fremden" Inhalte ist es nicht verantwortlich, da es die Übermittlung der Information nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht auswählt und die übermittelten Informationen auch nicht ausgewählt oder verändert hat. Auch eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser "fremden Informationen" erfolgt wegen der gewählten Aufruf- und Verlinkungsmethodik nicht, so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit des Landratamtes Altötting für diese fremden Inhalte ergibt.Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten hat die Redaktion des Landratsamtes Altötting den fremden Inhalt jedoch daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sobald das Landratsamt Altötting jedoch feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem es einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird es den Verweis auf dieses Angebot unverzüglich aufheben, soweit es technisch möglich und zumutbar ist.Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde. Keine Abmahnung ohne vorherigen KontaktSollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten oder Teile dieses Onlineportals fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten wir unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote.Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Die Einschaltung eines Anwaltes, zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoß gegen § 13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen. UrheberrechtEs gelten die Vorschriften des Urhebergesetzes (UrhG), insbesondere die Vorschriften §§ 5, 45,50, 57 UrhG.
Das verwendete Landkreiswappen darf von Dritten nur verwendet werden, wenn hierzu das schriftliche Einverständnis des Landratsamtes Altötting erteilt wurde. Sind Kommentare, Artikel oder Inhalte mit Autorenangaben oder Urheber-Angaben versehen, so geben die Inhalte die Meinung und die Informationen dieser Autoren wieder und nicht die Meinung des Landratsamtes Altötting.
Soweit der Internet - Auftritt des Landratsamtes Altötting geschützte Marken - oder sonstige Kennzeichen enthält, unterliegen diese ohne Einschränkung den Vorschriften des jeweiligen Kennzeichenrechts sowie den Besitzrechten der jeweiligen Eigentümer.Personenbezogene Daten und deren SpeicherungSoweit bei der Nutzung dieses Internet-Auftritts personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet oder genutzt oder abgefragt werden, erfolgt dies auf der Grundlage des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG), sowie ergänzender allgemeiner datenschutzrechtlicher Bestimmungen.
Soweit innerhalb dieses Internet-Auftritts des Landratsamtes Altötting angeboten wird, persönliche oder geschäftliche Daten (z. B. Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) einzugeben, wird davon ausgegangen, dass die Angabe dieser personenbezogenen Daten freiwillig erfolgt und die eingegebenen Daten der Richtigkeit entsprechen und der Speicherung auf der Webseite zum Zwecke der Bearbeitung des Anliegens, zugestimmt wird.E-Mail bzw. elektronischer SchriftverkehrSoweit im Rahmen dieses Internet-Auftritts die Möglichkeit geboten wird, Anträge oder andere Erklärungen gegenüber dem Landratsamt Altötting auf elektronischem Weg abzugeben, erfolgt die Übermittlung auf eigene Gefahr. Das Landratsamt Altötting kann, sofern dies nicht ausdrücklich angegeben ist, die Abhörsicherheit und Unverfälschtheit der eingegangenen Erklärungen nicht gewährleisten.GültigkeitSollten Teile dieser Nutzungsbedingungen bzw. des Haftungsausschlusses der geltenden Rechtslage nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, berührt dies die übrigen Teile dieser Nutzungsbedingungen/des Haftungsausschlusses in ihrer Gültigkeit nicht.
druckenA A AHomeInfo Impressum Interessante Links