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Timestamp: 2019-07-17 05:00:37
Document Index: 28969619

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 15', '§ 12', '§ 10', '§ 11', '§ 14', '§ 19', '§ 4']

Ergebnisse 141 bis 159 von 159 Treffern
Grundsätzlich ist es Aufgabe des Arbeitgebers zu ermitteln und festzulegen, welche Voraussetzungen eine Person erfüllen muss, um als befähigte Person Arbeitsmittel prüfen zu können. Befähigte Personen verfügen entsprechend § 2 Abs. 7 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV für diese Tätigkeit über Fachkenntnisse, die sie durch 1. Berufsausbildung, 2. Berufserfahrung und 3. zeitnahe berufliche T ...
Nach § 3 Abs. 3 i. V. mit Anhang 2 der BetrSichV hat der Arbeitgeber auf Grund der Gefährdungsbeurteilung, der Herstellerinformationen und der vorgesehenen Betriebsweise Art, Umfang und Fristen von Prüfungen sowie die prüfende (befähigte) Person festzulegen. Bei der Ermittlung der Prüffristen wird man auch die UVV „BGV A2 Elektrische Anlagen und Betriebsmittel“ in Verbindung mit den dazu erlassene ...
Dialog: 2238
Das Fehlen der Gebrauchsanleitungen oder Maschinenbücher entbindet den Arbeitgeber nicht, eine geeignete Prüfung im Sinne der §§ 3 Abs. 3 und 10 der Betriebssicherheitsverordnung durchzuführen. Bei der Bewertung der Prüfgrundlagen und zur Ermittlung der Prüffristen sind in Ermangelung der o.g. Schriften, sowie im Regelfall immer, entsprechende Merkblätter und Informationen z.B. der Berufsgenossens ...
Dialog: 7812
1) Ob eine befähigte Person, die die Ausbildung zur Prüfung von Lastaufnahmeeinrichtungen im Hebebetrieb erfolgreich abgeschlossen hat, auch die Anbaugeräte prüfen kann, hängt in erster Linie von den Schulungsinhalten ab. In der Regel werden Anbaugeräte für Flurförderzeuge nicht Inhalt der Schulung Lastaufnahmeeinrichtungen gewesen sein, so dass die Befähigung nicht für diese Arbeitsmittel gilt. ...
Dialog: 6613
Der Begriff der „befähigten Person“, die nach Abschnitt 2 der Betriebssicherheitsverordnung (Gemeinsame Vorschriften für Arbeitsmittel) Prüfungen und Erprobungen durchzuführen hat, ist allgemeingültig definiert. Die qualifikatorischen Anforderungen an die "befähigten Personen" werden in der Technischen Regel für Betriebssicherheit TRBS 1203 "Befähigte Personen" mit den Teilen 1 (Allgemeiner Teil) ...
Dialog: 1586
Die Betriebsicherheitsverordnung (BetrSichV) regelt die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber sowie die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit und gilt auch für den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen im Sinne des § 2 Abs. 7 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes (GPSG). Die Papierballenpresse ist ein Arbeitsmittel, aber keine überwachungsbedürfti ...
Dialog: 2573
Verschiebt sich der nächste Prüftermin, wenn eine wiederkehrende Prüfung nach BetrSichV zu spät durchgeführt wurde?
Nach § 15 Abs. 18 der Betriebssicherheitsverordnung laufen die Fristen vom Tag der ersten Prüfung vor Inbetriebnahme. Konkret bedeutet dies, dass ab der genannten Prüfung die maximal zulässigen Jahre gerechnet werden. Ein Beispiel: Die erste Prüfung vor Inbetriebnahme eines Druckgerätes fand im Monat Januar 2008 statt. Die wiederkehrende innere Prüfung ist dann im Monat Januar 2013 durchführen zu ...
Dialog: 6393
Die Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung richten sich bezüglich überwachungsbedürftiger Anlagen stets primär an den Betreiber. Gemäß § 12 Abs. 3 BetrSichV hat dieser die Anlage in ordnungsgemäßem Zustand zu erhalten, zu überwachen, notwendige Instandsetzungs- oder Wartungsarbeiten unverzüglich vorzunehmen und die den Umständen nach erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen zu treffen. Für die ...
Dialog: 5916
Dokumentationspflichten für Prüfungen nach der Betriebssicherheitsverordnung ergeben sich für Prüfungen der Arbeitsmittel nach § 10 BetrSichV in § 11 (Aufzeichnungen). Für die Prüfungen der überwachungsbedürftigen Anlagen aufgrund der §§ 14 bis 17 BetrSichV in § 19 (Prüfbescheinigungen). Die Technischen Regeln für Betriebssicherheit - TRBS 1201 (Prüfung von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftig ...
Dialog: 5257
Die Betriebssicherheitsverordnung verpflichtet den Arbeitgeber, den Beschäftigten nur Arbeitsmittel bereitzustellen, die für die am Arbeitsplatz gegebenen Bedingungen geeignet sind und bei deren bestimmungsgemäßer Benutzung Sicherheit und Gesundheitsschutz gewährleistet sind (§ 4 BetrSichV). Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung muss der Arbeitgeber Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen ...
Dialog: 5067