Source: http://kuechen-online.at/info/agb
Timestamp: 2018-04-25 10:21:40
Document Index: 107508518

Matched Legal Cases: ['Art 3', '§ 5', 'Art 6', 'Art 6', 'Art 6', '§ 4', '§ 87']

AGB - Küchen Leicht: Küchenplanung und Montage vom Profi
Hydro Fix 0.3 Alle Produkte
Hydro Fix 0.55 - Vintex Fix Alle Produkte
Leicht GmbH & Co KG
ATU24545106
Kundenservice, Datenauskünfte und Beschwerden unter:
Mo-Fr 8:00-12:00 Uhr und 14:00-18:00 Uhr
jeden 1. Samstag im Monat 08:30 - 17:00 Uhr
T: +43 7674 626 08 • F: DW -29
Medieninhaber, Herausgeber, Verleger: Leicht GmbH & Co KG
Geschäftsführer: Günther Leicht & Dieter Leicht (Adresse ist obige Firmenadresse)
Rechtsform: Gesellschaft mit beschränkter Haftung & Co KG
Firmensitz: Attnang-Puchheim
Firmenbuchnummer: FN 26153 K
UID Nummer: ATU24545106
Aufsichtbehörde: Bezirkshauptmannschaft Attnang-Puchheim
Gewerbebezeichnung: Handelsgewerbe
Unternehmensgegenstand: Handel mit Küchen
Erfüllungsort für Unternehmergeschäfte: Attnang-Puchheim
Mitglied der WKO Fachgruppe: Direktvertrieb
Gesetzliche Vorschriften: Gewerbeordnung (www.ris.bka.gv.at)
2. Allgemeines & Vertragsschluss
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren durch die Firma LEICHT GMBH & CO KG im weiteren LEICHT genannt. Ausdrücklich wird festgehalten, dass der Verkauf und die Lieferung nur an Verbraucher erfolgt, die ihren Wohnsitz in Österreich oder Deutschland haben. Diesbezüglich unterliegen sämtliche mit der Firma LEICHT geschlossenen Verträge bezugnehmend auf die freie Rechtswahl nach Art 3 VO Rom I dem österreichischen Recht. Abweichende Bedingungen haben nur Gültigkeit bei schriftlicher Zustimmung von LEICHT . Mit dem Anklicken der Checkbox "Ich habe die AGB und Lieferbedingungen gelesen und akzeptiert." vor Abgabe der Bestellung, erklärt sich der Käufer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und ist an sie gebunden. Unsere Angebotspalette ist unverbindlich und freibleibend. Die Bestellung des Kunden per Warenkorb, Email oder Fax ist bindend und gilt erst dann als angenommen, wenn wir mit einer Auftragsbestätigung per Email oder Fax den Vertragsschluss bestätigen. Die erste automatische Email gilt nur als Eingangsbestätigung ihres Auftragsangebotes. Eine Beschreibung bezüglich des Einkaufs in unserem Shop finden Sie unter Hilfe/FAQ.
3.1. Die Preise gelten in Euro zum Zeitpunkt der Bestellung und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Angeführte unverbindliche Preisempfehlungen (UVP) beziehen sich auf die für Österreich gültigen empfohlenen Verkaufspreise des jeweiligen Herstellers oder Großhändlers. Als Grundlage dienen die gültigen offiziellen Einzelhandels- Verkaufspreislisten. Dargestellte Rabatte beziehen sich jeweils auf den mengenabhängigen Bestellpreis.
3.2. Die Preise sind vor Vertragsschluss im Onlineshop im Warenkorb ersichtlich bzw. bei Bestellung per Email oder Fax gelten die in der aktuellen Preisliste angegebenen Preise und danach sind alle Preise auf der an den Käufer übersendeten Bestellbestätigung ersichtlich. Zusätzlich berechnen wir für die Lieferung Versandkosten, diese werden im speziellen Menüpunkt Versandkosten und im Warenkorbsystem bzw. in unserer Preisliste deutlich mitgeteilt.
Bei Erstbestellung ist eine Registrierung als "neuer Kunde" erforderlich. Eine Bestellmöglichkeit besteht nur nach vollständiger Eingabe der Kundendaten. Für weitere Bestellungen genügt die Eingabe des vom Kunden bei Erstregistrierung festgelegten Logins und Passwortes. Eine Beschreibung bezüglich des Einkaufs finden sie unter dem Menüpunkt Hilfe/FAQ.
Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Bearbeitung von Beschwerden werden durchgängig in deutscher Sprache angeboten.
6. Rücktrittsrecht für Verbraucher aus der EU
6.1. Die Frist für den Rücktritt eines Verbrauchers – bei Anwendbarkeit der Vorschriften bezüglich Fernabsatzverträge - gem. KSchG vom Vertragsschluss beträgt 14 Tage (Kalendertage). Die Frist beginnt bei Waren mit deren Lieferung, bei Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Der Tag des Auslösens der Frist (Vertragsabschluss bzw. Lieferung) zählt nicht mit. Der Rücktritt kann ohne Angabe von Gründen innerhalb der Rücktrittsfrist schriftlich per Email, Fax oder Brief an LEICHT an nachstehende Adresse erfolgen:
6.2. Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über:
- Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber nach ausdrücklicher Vereinbarung innerhalb der Widerrufsfrist begonnen wird.
- Auftragsbezogene Sonderfertigungen, bzw. Waren welche nach individuellen Kundenspezifikationen angefertigt werden, und eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
- Waren die aufgrund ihrer Beschaffenheit, bzw. Sperrigkeit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
- Manufakturprodukte wie z.B. Leisten, Treppenprofile und Stiegentritte welche auf Kundenwunsch aus Original-Parkettmaterial gefertigt werden, sind von einer Rücknahme ausgeschlossen.
6.3. Tritt der Verbraucher nach § 5e KSchG vom Vertrag zurück, so hat Zug um Zug, der Unternehmer die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Verbraucher auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen sowie, der Verbraucher die empfangenen Leistungen zurückzustellen und dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung zu zahlen; die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Verbrauchers ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen. Paketversandfähige Waren sind vom Verbraucher zurückzusenden, nicht paketversandfähige Waren werden von LEICHT beim Verbraucher nach Anfrage abgeholt. Bezüglich Bedingungen im Falle einer gerechtfertigten Abholung, siehe Punkt 20.
Die Ware sollte möglichst in der Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und Verpackungsbestandteilen zurückgeschickt werden. Es ist gegebenfalls eine schützende Umverpackung zu verwenden, falls die Originalverpackung nicht mehr zur Verfügung steht, um einen ausreichenden Schutz vor etwaigen Transportschäden zu gewährleisten. Beschädigungen und Verunreinigungen an der zurück zu stellenden Sache sollten vermieden werden. Zugleich weisen wir darauf hin, dass das Rücktrittsrecht und seine Folgen selbstverständlich unabhängig von der Beachtung dieses Hinweises bestehen; er dient lediglich einer erleichterten Abwicklung der Retoure.
7. Lieferung/Leistung
7.1. Die Lieferung der Ware erfolgt gemäß den im Internetshop angegebenen Lieferzeiten innerhalb Österreichs. Die mit unserer Auftragsbestätigung bestätigten Lieferfristen beginnen mit der Erfüllung aller Verbindlichkeiten des Käufers. Lagerware wird innerhalb von fünf Werktagen ausgeliefert. Als Verbindlichkeiten des Käufers gelten fristgerechte Zahlung sowie für die Auftragserfüllung notwendige vom Käufer zu beschaffende Informationen und Unterlagen. Sofern es nicht durch die Natur des Auftrages ausgeschlossen oder für den Kunden unzumutbar ist, sind wir zu Teillieferungen berechtigt. Im Falle einer Korrektur des Liefertermins oder der Notwendigkeit einer Teillieferung wird der Käufer sofort nach bekannt werden von uns darüber informiert.
7.2. Die Zustellung der Ware erfolgt durch Transportunternehmen oder durch Paketdienste frei Bordsteinkante. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei unseren Fußböden um sperrige Güter handelt, deshalb hat der Käufer für die Übernahme und Sicherstellung der Ware am Lieferort zu sorgen. Der Käufer hat die Ware persönlich zu übernehmen und auf ordnungsgemäßen Zustand, korrekte Menge oder eventuelle Transportschäden zu prüfen – siehe Punkt Gefahrenübergang. Andere Personen sind nur dann zur Übernahme berechtigt, wenn der Käufer dies ausdrücklich schriftlich an LEICHT bestätigt. Diese schriftliche Bestätigung hat mindestens 3 Werktage vor dem vereinbarten Liefertermin zu erfolgen.
7.3. Unvorhergesehene Ereignisse, höhere Gewalt, Verkehrsstörungen usw. befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkung voll von der Lieferpflicht und verlängern die Lieferfrist dementsprechend. Die vorgenannten Umstände verlängern auch dann die Lieferfrist, wenn sie bei unserem Vorlieferanten eintreten. Schadenersatzansprüche aufgrund verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen.
Obwohl wir von einer schadensfreien Beförderung der Ware ausgehen, ist es so, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt (z.B. die Post) auf Kunden mit Wohnsitz in Österreich übergeht. Gleiches gilt wenn die Ware vom Lager unseres Vorlieferanten erfolgt. Wir empfehlen die Ware bei Übernahme auf korrekte Menge und etwaige Transportschäden zu prüfen und offensichtliche Transportschäden und Fehlmengen auf dem Lieferschein/Frachtschein des Transportunternehmens zu vermerken und vom Auslieferer schriftlich zu bestätigen.
9.1. Wir akzeptieren Zahlung im Rahmen der Zahlungsmöglichkeiten über PayPal, mPAY24, Vorkassa (Banküberweisung) oder Barzahlung bei Selbstabholung. Andere Zahlungsarten sind gegebenenfalls schriftlich zu vereinbaren. Bei Zahlungen wird eine mit dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Übertragung – SSL-Verschlüsselung – ermöglicht, wodurch die Kundendaten vor unberechtigten Zugriffen geschützt sind.
9.2. Bei Zahlungsverzug des Konsumenten betragen die Verzugszinsen 4% pro Jahr. Die gesetzlichen Verzugszinsen bei Unternehmergeschäften betragen 8% (jährlich) über dem Basiszinssatz. Der Basiszinssatz kann abgerufen werden auf www.oenb.at
9.3. Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall des Verzugs, selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug, die uns zustehenden Mahn- und Inkassospesen soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und im Verhältnis zur Forderung angemessen sind, zu ersetzen, wobei er sich im speziellen verpflichtet, im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros die uns dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Vergütung laut Verordnung der BMWA überschreiten, zu ersetzen. Sofern wir das Mahnwesen selbst betrieben, verpflichtet sich der Schuldner pro erfolgte Mahnung einen Betrag von Euro 5,- zu bezahlen.
Der Kunde anerkennt, dass die Verwendung der im Vertrag angeführten Daten über den Kunden für Zwecke unserer Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden von uns zur Erfüllung der gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs von uns verwendet. Folgende Kundendaten werden von uns gespeichert: Vorname, Nachname, Anschrift, Telefonnummer, Email-Adresse, Benutzername und Kennwort. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich. Unsere Vertragspartner sind über die Datenschutzbestimmungen informiert und uns diesbezüglich verpflichtet.
Information über Cookies: Unser Webshop verwendet "Cookies", das sind kleine Dateien, um sie während Ihres Online-Besuchs im Shop zu identifizieren und den Komfort des Besuchers zu erhöhen. Cookies sind Textdateien, die nach Ihrem Besuch bei uns gelöscht werden. Sie können die Annahme von Cookies verweigern, allerdings kann dann die reibungslose Funktion unserer Seite nicht gewährleistet werden. Cookies enthalten keine personenspezifischen Daten und sind nicht gefährlich für den Besucher. Die erzeugten Cookies haben eine Verfallszeit von max. 3 Monaten.
Die Gewährleistung begrenzt sich ab dem 1.1.2002 auf die gesetzliche vorgegebene Frist von 24 Monaten. Bei berechtigt beanstandeten Mängeln wird entweder kostenloser Ersatz oder Verbesserung vorgenommen, wofür eine angemessene Frist einzuräumen ist. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug) dann hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw. wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Vertrages (Wandlung).
LEICHT haftet ausschließlich für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Personenschäden bzw. bei Verbrauchergeschäften. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen. LEICHT erbringt als Betreiber von www.wohnkork.at die Leistungen mit größter Sorgfalt, haftet aber nicht für die von Dritten zur Verfügung gestellten bzw. von Dritten bezogenen Leistungen.
Die Garantie ist beim Garantiegeber (beim Hersteller/ manchmal auch beim Verkäufer) geltend zu machen und erfolgt nach dessen Bestimmungen. Durch die Inanspruchnahme der Garantie wird die gesetzliche Gewährleistung nicht eingeschränkt.
13.1. Wir behalten uns das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn außergewöhnliche Umstände vorliegen, welche die Leistungserbringung unmöglich machen, wie zum Beispiel höhere Gewalt, massiver Lieferverzug von Zulieferern oder Herstellern oder wenn sich der Käufer in einem solchen Maße vertragswidrig verhält, dass die sofortige Aufhebung des Vertrages gerechtfertigt ist.
13.2. Wir behalten uns das Recht vor, ein gleichwertiges Alternativprodukt anzubieten falls die bestellte Ware nicht verfügbar oder nicht rechtzeitig lieferbar sein sollte. Der Kunde ist schriftlich über das lieferbare Alternativprodukt zu informieren. Geringe Abweichungen bezüglich Format, Verlegesystem, Sortierung, Oberfläche und Preis sind dabei möglich. Dem Kunden wird in diesem Falle das Recht auf Vertragsrücktritt eingeräumt falls das angebotene Alternativprodukt den Vorstellungen nicht entspricht. Der Vertragsrücktritt hat in diesem Fall schriftlich zu erfolgen.
Die Vertragspartner vereinbaren, soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, die Anwendung österreichischen materiellen Rechts. Das UN-Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN-Kaufrecht beziehen, werden gemäß Art 6 UN-KaufR ausdrücklich ausgeschlossen. Ist der Vertragspartner Verbraucher und liegen die Voraussetzungen des Art 6 Abs 2 VO Rom I, nicht aber ein Fall des Art 6 Abs 4 VO Rom I vor, so führt die Rechtswahl nicht dazu, das dem Verbraucher der durch die zwingenden Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährten Schutz entzogen wird.
Für Streitigkeiten aus dem Vertrag wird, sofern der Vertragspartner Unternehmer ist, unser Firmensitz als Gerichtsstand vereinbart. Ist der Vertragspartner Verbraucher, so kann er Klagen gegen LEICHT entweder in Österreich oder vor den Gerichten des Vertragsstaates, in dessen Hoheitsgebiet er seinen Wohnsitz hat, erheben. Hatte der Vertragspartner zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung in Österreich, so können Klagen des Vertragspartners gegen LEICHT nur vor österreichischen Gerichten erhoben werden. Für Verbraucher, die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung in Österreich haben, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertrag mit Verbrauchern ist der Sitz unserer Firma.
Alle Nachrichten, Grafiken und das Design der Web-Site www.wohnkork.at dienen ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten dieses Angebotes genießen den Schutz nach § 4 und §§ 87a ff Urheberrechtsgesetz. Die Reproduktion, das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Web-Site sind nur zum Zweck einer Bestellung bei LEICHT erlaubt. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar. Sollte eine anderwertige Verweundung der Daten der Web-Site vorgesehen sein ist eine Genehmigung (schriftlich oder mündlich) von LEICHT notwendig.
Wir erkennen den Internet Ombudsmann als außergerichtliche Schlichtungsstelle an. Bei weiteren Fragen zum Thema Streitschlichtung wenden Sie sich bitte an unser Service: office@kuechenleicht.at oder den Internet Ombudsmann unter: www.ombudsmann.at
Die Unwirksamkeit, Nichtigkeit bzw. Aufhebung einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Regressforderungen im Sinne des Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist. Der Vertragspartner verzichtet auf die Möglichkeit der Aufrechnung. Dies gilt jedoch nicht gegenüber Verbrauchern. Wir empfehlen, Erklärungen, Anzeigen, etc. – ausgenommen Mängelanzeigen- in Schriftform an uns zu richten.
19. Produktspezifische Hinweise zu den Produkten Korkfertigboden, Lederfaserboden, Echtsteinboden, Design-Vinylboden
19.1. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Ware vor und zu Beginn der Verlegung auf offensichtliche Mängel zu prüfen ist. Sollte die Ware Mängel aufweisen, ist die Montage sofort einzustellen und LEICHT umgehend zu informieren. Prinzipiell gilt, dass ein offensichtlicher Mangel nicht reklamiert werden kann und als akzeptiert gilt, wenn offensichtlich mangelhafte Ware eingebaut wird. Holz ist ein Naturprodukt; produktspezifische natürliche Abweichungen, insbesondere hinsichtlich der Oberflächenbeschaffenheit, der Struktur- und Farbunterschiede sind im Rahmen der handelsüblichen Toleranzen zulässig.
19.2. Hinweise und Empfehlungen bezüglich Verlegung und Pflege welche in unserer Rubrik "Pflege und Verlegung" unserer Homepage angeführt sind; sind als allgemein gültige Richtlinie zu beachten. Wobei ausdrücklich erwähnt wird, dass letztendlich die Verlege- & Pflegeanleitung des jeweiligen Herstellers gültig ist. Sollte die Montageanleitung des Herstellers nicht beigepackt sein, ist diese vor Beginn der Verlegung anzufordern. Mängel welche durch falsche Lagerung der Ware, unfachgerechte Verlegung oder Missachtung der Verlegerichtlinien verursacht werden, werden nicht anerkannt.
19.3. Die Pflegeanweisungen des Herstellers, insbesondere bezüglich Raumtemperatur und Raumluftfeuchtigkeit sind zu beachten. Die Garantie deckt keine Schäden, die durch unnatürlichen Umgang mit dem Boden entstehen, wie z.B. Oberflächenbeschädigungen, Druckstellen und Kratzer, welche durch schwere Gegenstände oder Schuhe mit harten Absätzen verursacht wurden, und der gleichen, sowie Schäden welche durch Nachlässigkeit entstehen, wie Feuchtigkeitsschäden, durch extreme raumklimatische Bedingungen, falscher Pflege usw.
20. Bedingungen für die Rückholung der Ware aufgrund eines Widerrufs bzw. Rücktritts
Nicht paketversandfähige Waren werden im Falle eines gerechtfertigten Widerrufs durch LEICHT abgeholt. Im Falle einer Abholung durch LEICHT sind sperrige Waren wie zum Beispiel Fertigböden transportsicher zu verpacken. Das bedeutet, der Anlieferungszustand der Ware ist wieder herzustellen und die abholbereite Ware bis zum Zeitpunkt der Abholung sachgemäß trocken zu lagern. Die Kosten für Schäden an der Ware, welche auf unsachgemäße Lagerung vor der Abholung zurückzuführen sind, sowie Transportschäden welche bei der Rückholung auf unsachgemäße Verpackung, bzw. auf mangelhafte Bündelung der Pakete auf Paletten entstehen, sind vom Verbraucher zu tragen. Der Kunde hat auch bei berechtigtem Rücktritt die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen, falls er in Österreich oder Deutschland seinen Wohnsitz hat.