Source: https://kirchenrecht-ekbo.de/document/42462
Timestamp: 2019-11-15 12:25:59
Document Index: 193478839

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 28', '§ 3', '§ 28']

1580 - 2018 Finanzsatzung Kirchenkreis Steglitz - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
1580 - 2018 Finanzsatzung Kirchenkreis Steglitz
§ 1 Finanzanteile
§ 2 Pfarrdienstwohnungen
§ 3 Immobiles Finanzvermögen
§ 4 Entnahmen aus dem immobilen Finanzvermögen
§ 5 Rücklagen-Pool
§ 6 Stellenplan, Stellenbesetzungen und Personalkostenrücklagen
§ 7 Kindertagesstätten
§ 8 Zuwendungsempfänger
§ 9 Befristung
Finanzsatzung des Kirchenkreises Steglitz
Vom 18. November 20171#
Finanzanteile
( 1 ) Für die Personalausgaben werden 75 % der Finanzanteile verwendet.
( 2 ) 1 Für Ausgaben für Bau und Bauunterhaltung werden 13 % der Finanzanteile verwendet. 2 Die Mittel werden je zur Hälfte den Kirchengemeinden und dem Kirchenkreis für Liegenschaften des nicht realisierbaren Sachanlagevermögens (ehem. Zweckvermögen) im Verhältnis der nach § 28 der II. Berechnungsverordnung zum Wohnungsbaugesetz anzusetzenden aktuell ermittelten und veröffentlichten Werte zugewiesen.
( 3 ) Für Sachausgaben werden 12 % der Finanzanteile verwendet; davon werden im Verhältnis der Gemeindegliederzahlen 60 % an die Gemeinden weitergegeben.
( 4 ) Bei der Verteilung der Zuweisungen werden die tatsächlichen Finanzanteile, nicht die Haushaltsansätze zugrunde gelegt.
Die Erhaltung und Instandsetzung zugewiesener Pfarrdienstwohnungen wird durch kreiskirchliche Bezuschussung der Kosten für Substanz erhaltende Maßnahmen sichergestellt [FinVO § 3 (2)].
Immobiles Finanzvermögen
( 1 ) 1 Gemeinden können vermietete Immobilien im Finanzvermögen als Selbstabschließer behandeln. 2 In solchen Fällen ist der Jahresabschluss dem Verwaltungsamt zur korrekten Ergebnisverarbeitung und -darstellung und für die Rechnungsprüfung vorzulegen.
( 2 ) Für Gebäude und Gebäudeanteile im Finanzvermögen sollen Instandhaltungsrücklagen mindestens bis zum Zehnfachen des Jahressatzes nach § 28 II. Berechnungsverordnung angesammelt werden.
Entnahmen aus dem immobilen Finanzvermögen
In den Haushalt der Gemeinden einfließende Entnahmen aus dem immobilen Finanzvermögen gehen in voller Höhe in die Anrechnung.
Rücklagen-Pool
( 1 ) 1 Die Rücklagen der Rechtsträger des Kirchenkreises werden in einem gemeinsamen vom Verwaltungsamt verwalteten Pool angelegt. 2 Anlagen dürfen im Einzelfall 10 % des Gesamtpoolvolumens nicht überschreiten. 3 Die Erträge werden den Rechtsträgern ihren Poolanteilen entsprechend zugeordnet.
( 2 ) 1 Auf Antrag können am Pool beteiligten Rechtsträgern durch vom Kreiskirchenrat bestätigten Beschluss des Haushaltsausschusses Darlehen gewährt werden. 2 Die Summe der Darlehen darf 20 % des Gesamtpoolvolumens nicht überschreiten. 3 Im Beschluss werden Höhe, Laufzeit, Zinssatz und Tilgung festgelegt. 4 Der Zinssatz entspricht in der Regel dem auf das nächste Viertelprozent aufgerundeten Poolertrag des letzten abgeschlossenen Haushaltsjahres.
Stellenplan, Stellenbesetzungen und Personalkostenrücklagen
( 1 ) Grundlage der Stellenplanung in Gemeinden und im Kirchenkreis ist der kreiskirchliche Stellenplan.
( 2 ) Stellenbesetzungen bedürfen der Zustimmung des Kreiskirchenrats.
( 3 ) Die Personalkostenrücklagen der Kirchengemeinden und des Kirchenkreises sollen mindestens 150 % der tatsächlichen Jahresbruttopersonalkosten betragen.
( 4 ) Der Kirchenkreis übernimmt die Personalkosten für die Superintendentin/den Superintendenten.
( 1 ) Die Finanzierung der Kitas erfolgt auf der Grundlage der „Rahmenvereinbarung" des Senats mit der Liga der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege einschl. Kostenblatt.
( 2 ) 1 Die Kindertagesstätten der Gemeinden bilden eine Solidargemeinschaft. 2 In dieser findet zwischen den Kindertagesstätten ein Finanzausgleich statt. 3 Diesen regelt der Kreiskirchenrat.
( 1 ) Das Verwaltungsamt des Kirchenkreisverbands Berlin Süd-West sowie das Diakonische Werk Steglitz-Teltow-Zehlendorf erhalten mit dem Haushalt des Kirchenkreises festgestellte Zuwendungen.
( 2 ) Diese Zuwendungen erhöhen oder vermindern sich gegenüber dem Haushaltsansatz prozentual entsprechend der Veränderung der Kirchensteuereinnahmen.
Diese Satzung gilt für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022.
1 ↑ Die Satzung wurde am 31. Januar 2018 durch das Konsistorium der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz kirchenaufsichtlich genehmigt