Source: http://www.all-spirit.de/Sites/agb.html
Timestamp: 2019-04-23 22:20:45
Document Index: 95307529

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 6', '§ 97', '§ 11', '§ 13', '§312']

﻿ ALL-SPIRIT - IMPRESSUM
Geschäftsführung: Silvia Pretzlaff
D – 88709 Meersburg – Unterer Schützenrain 20b
Tel.: (49) 7532 31 30 6 32
Mail: info@all-spirit.de
Internet: www.all-spirit.de
Steuernummer: 87289/46515
Ust-IdNr.: DE283178272
Gerichsstand: Meersburg
Gültig für alle Angebote der „ALL-SPIRIT“ sowie der „ART & VISION“
ALL-SPIRIT.de, vertreten durch Silvia Pretzlaff – D-88709 Meersburg – Unterer Schützenrain 20b (nachfolgend "ALL-SPIRIT" genannt) führt Ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Dies gilt auch für alle künftigen Leistungen, falls die AGB nicht nochmals explizit verändert vereinbart werden. Entgegenstehende Einkaufs- und Lieferbedingungen werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch unsererseits selbst im Falle der Leistung/Lieferung nicht Vertragsbestandteil.
Für alle Rechtsgeschäfte mit ALL-SPIRIT sind die Bestimmungen dieser AGB maßgebend. Mit Erteilung des ersten Auftrags erkennt der Auftraggeber die ausschließliche Gültigkeit unserer Bestimmungen an, auch bei entgegenstehendem Wortlaut seiner Geschäftsbedingungen, es sei denn, dass etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist.
Angebote gelten laut aktuellen Preisen und Preislisten. Hiervon betroffene, eventuelle Abweichungen bedürfen in jedem Fall der Schriftform.
Telefonisch erteilte Aufträge gelten als angenommen, ab der Anlieferung von Text- oder Bilddateien durch den Kunden, spätestens aber ab der Zusendung der ersten Layoutdateien durch ALL-SPIRIT per Mail, CD oder Printdatei.
Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten und zu bestätigen.
Für einen per Bestell-/Auftragsformular vom Auftraggeber erteilten Designauftrag an ALL-SPIRIT wird die Bestellung für diesen verbindlich. D.h. für unsere erbrachte Dienstleistung ist der vereinbarte Preis in jedem Fall - durch 50% Anzahlung und 50% bei Übergabe - zu entrichten.
§ 5. Auftragsablauf
und Garantievereinbarung
Nach Eingang der Anzahlung vom Auftraggeber nimmt ALL-SPIRIT die Arbeit an dem erteilten Designauftrag auf und erstellt innerhalb der vereinbarten Frist (ohne genaue Termin-Vereinbarung: innerhalb von maximal 10 Arbeitstagen) einen entsprechenden Musterentwurf.
Der Entwurf ist durch einen deutlich sichtbar als Muster gekennzeichnet. Webseiten werden in Form von Bildschirmscreenshots zur Prüfung und Abnahme dem Auftraggeber übermittelt.
Der Auftraggeber hat das Recht, nach Erhalt des Entwurfs entsprechend seiner im Angebot enthaltenen Anzahl Korrekturschleifen Änderungen/Nachbesserungen zu verlangen oder kann (bei absolutem Nichtgefallen des Erstentwurfs) auch gleich ein kostenloses Zweitmuster fordern. Üblich sind zwei kostenlose Korrekturschleifen solange nichts anderes vereinbart wurde.
Sollte es sich allerdings um Änderungswünsche handeln, die im krassen Gegensatz zu dem vom Kunden im Auftrag gemachten Gestaltungsvorgaben stehen, wird der hierdurch entstehende Mehraufwand zusätzlich in Rechnung gestellt, da hier dann kein Fehler unsererseits vorliegt. Grundsätzlich sollte der Kunde für seine Änderungswünsche detaillierte neue Gestaltungsvorgaben erbringen, damit ALL-SPIRIT diese dann bestmöglichst umsetzen kann. Die Wünsche für derartige Änderungen dürfen allerdings den Rahmen der bei Auftragserteilung gemachten Vorgaben nicht deutlich überschreiten. Dieses Recht garantieren wir für alle Festpreisangebote unserer angegebenen Preise und Preislisten.
Einen vollständigen Neuentwurf berechnen wir lt. unseren Preislisten.
Bei allen Aufträgen, die auf einem Preisangebot unseres Hauses basieren, bieten wir ein einfaches Änderungsrecht an. D.h. kleinere Änderungswünsche des Kunden (z.B. Änderungen am Text, Austausch von Fotos oder ähnliches) werden einmalig kostenfrei ausgeführt,solange dieser Aufwand keine komplett neue Bearbeitung erfordert. Änderungen bedürfen auch hier der Schriftform.
Darüber hinausführende Änderungswünsche bzw. die Erstellung komplett neuer Entwürfe bewirken eine entsprechende Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands.Die hierbei entstehenden Kosten,basieren auf den angegeben Preisen für Zusatzleistungen und Änderungen. (s.o.)
§ 6. Pflichten und Haftung
Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Grafikdesign-Aufträge zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen und diese nach Auftragserteilung vorzulegen.
6.3. Der Auftraggeber stellt ALL-SPIRIT von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen ALL-SPIRIT stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.
Jeder an ALL-SPIRIT erteilte Auftrag stellt einen Urheberwerkvertrag dar, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
Damit stehen ALL-SPIRIT (bzw. dem entsprechend im Auftrag von ALL-SPIRIT tätig gewordenen Grafiker / Subunternehmer) insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97ff. UrhG zu.
ALL-SPIRIT überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte nach Fertigstellung.
ALL-SPIRIT erstellt für jeden Auftrag ein individuell angepasstes, neues Design. Typische Gestaltungsstile (z.B. Fonts) oder einzelne grafische Elemente (z.B. bestimmte Fotos oder Cliparts) werden aber zwangsläufig immer wieder von ALL-SPIRIT für die Auftragsbearbeitung verwendet, so dass der Auftraggeber hieran auch nach Erwerb eines Nutzungsrechts an einer von ALL-SPIRIT (bzw. deren Grafikern) erstellten Grafik - ausdrücklich keine Exklusivrechte erwerben kann. Besonders gilt dies für Fotomaterial, da die Bildagenturen - von denen ALL-SPIRIT seine Designlizenzen bezieht - grundsätzlich keine Exklusivrechte vergeben.
Die für die Gestaltung eingesetzter Stilelemente und Grafiken wie Fotos, Cliparts etc. werden überwiegend lizenzfreie Grafiksammlungen oder Designkollektionen bekannter Bildagenturen oder Verlage entnommen. Hierdurch bedingt kann natürlich nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne für einen Auftrag seitens ALL-SPIRIT eingesetzte Grafiken auch von anderen Nutzern dieser Sammlungen verwendet werden. Hieraus können keinerlei Ansprüche gegenüber ALL-SPIRIT erhoben werden. Außerdem behalten wir uns das Recht auf eine mehrfache Verwendung ausdrücklich vor, sofern die Lizenzbestimmungen dies erlauben.
Die von ALL-SPIRIT erstellten und durch "MUSTER"-Text gekennzeichneten Gestaltungsvorschläge dürfen vom Auftraggeber nur für den Zweck der Anschauung und Prüfung verwendet werden und dienen nicht der Vervielfältigung,Verbreitung oder Weiterleitung/Überlassung an Dritte.
Die Vergütung für die erbrachten Designleistungen (Entwürfe, Reinzeichnungen etc.) sowie Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt auf Grundlage der online veröffentlichten Preislisten und Preise (neueste Fassung) bzw. - soweit erfolgt - auf Grundlage eines schriftlichen Angebots von ALL-SPIRIT. Wurden keine Vereinbarungen getroffen und wird die Dienstleistung nicht von der ALL-SPIRIT Standard-Preisliste erfasst, erfolgt die Vergütung auf Grundlage des Tarifvertrags für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung).
ALL-SPIRIT stellt nach erfolgter Abnahme durch den Auftraggeber eine entsprechende Rechnung aus, die innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar ist. Hiervon sind Zahlungen und Zahlungseingänge die in Vorkasse geleistet wurden zu berücksichtigen.Die Originalgrafik (ohne Musterkennung) bzw. die erstellten Webseiten wird/werden grundsätzlich erst nach Zahlungseingang der Abschlussrate zur Verfügung gestellt.
Die Abnahme hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel 10 Arbeitstage,wenn nicht anders schriftlich vereinbart) zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Sofern eine Abnahme auch nach maximal 15 Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird von ALL-SPIRIT in Rechnung gestellt.
Bei Zahlungsverzug kann ALL-SPIRIT Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen.
Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend der jeweils gültigen Preisliste, abgegebener individueller Angebote oder getroffener, schriftlicher Sondervereinbarungen innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto ohne Abzüge fällig.
Sollte mit dem Auftraggeber eine Ratenzahlung vereinbart worden sein, so sind die darin enthaltenen Termine ausdrücklich einzuhalten. Bei verspäteter Zahlung wird umgehend die Gesamtsumme fällig. In Auftrag gegebene und ausgeführte Arbeiten, die später vom Kunden nicht mehr abgenommen oder benötigt werden, werden mit dem jeweils aktuellen Stundensatz (z.Zt. 59,-- Euro zzgl. MwSt.) in Rechnung gestellt. Das gleiche gilt für erbrachte Zusatzleistungen, die bei der Angebotserstellung noch nicht ersichtlich waren und sich erst während der Projektarbeit ergeben haben.
§ 11. Gewährleistung, Mängel
ALL-SPIRIT verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihr überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.
ALL-SPIRIT verpflichtet sich bei nachweislich,eigenverschuldeter, mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl.
Bei Fehlschlagen der Nachbesserung kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen. Er kann lediglich die Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit, Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.
Beanstandungen, seitens des Auftraggebers oder durch ihn autorisierte Personen, gleich welcher Art sind innerhalb von 10 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei ALL-SPIRIT geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen und somit nicht mehr Gegenstand nachfolgender Reklamationen.
Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im übrigen haftet ALL-SPIRIT bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Auftraggeber/Verbraucher iSd. § 13 BGB können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (Einschreiben Brief) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Der Widerruf ist zu richten an die folgende Adresse, und zwar per Brief-Einschreiben:
ALL-SPIRIT
Unterer Schützenrain 20b
Ein Widerruf Ihrer Buchung ist nur bis zum Zeitpunkt des Gestaltungsbeginns möglich, da die Ware kundenspezifisch angefertigt wird [§312d IV (1) BGB].
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass ALL-SPIRIT die für ihn erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als "Referenz" in unseren öffentlichen Galerien auf unserer Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis unserer Arbeiten verwenden. Weiterhin stimmt der Auftraggeber zu, dass sein Firmenname, ggf. mit URL, oder positive Zitate in unsere ebenfalls für Werbezwecke verwendete Kundenliste aufgenommen werden darf. Ausgeschlossen von dieser Regelung bleiben selbstverständlich Projekte, die wir im Rahmen für Agenturen ausführen, die wiederum als Wiederverkäufer auftreten und ALL-SPIRIT um Anonymität bzw. Kundenschutz bitten.
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Sitz von ALL-SPIRIT.
Gerichtsstand ist Meersburg, wenn der Auftraggeber Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. In diesem Fall sind wir jedoch auch berechtigt, am Hauptsitz des Auftraggeber zu klagen.
(Stand: 05.09.2011 – Essen/Meersburg)
BILDNACHWEISE FÜR DIE VERWENDETEN BILDDATEIEN:
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Sollte eines der verwendeten Bilder versehendlich nicht aufgeführt sein, bitte fragen Sie uns, und beachten Sie die letzte Passage unseres Haftungsausschlusses.
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