Source: https://www.buzer.de/559_BGB.htm
Timestamp: 2020-04-05 00:58:25
Document Index: 176257076

Matched Legal Cases: ['§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 558', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 555', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 558', '§ 559', '§ 536', '§ 555', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 555', '§ 559', '§ 559', '§ 556', '§ 556', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 556', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 557', '§ 557', '§ 558', '§ 569', '§ 573', '§ 555', '§ 559', '§ 559']

§ 559 BGB Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen Bürgerliches Gesetzbuch
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§ 559 - Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
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Frühere Fassungen von § 559 BGB
Zitierungen von § 559 BGB
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 559 BGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... 3. den Betrag der zu erwartenden Mieterhöhung, sofern eine Erhöhung nach § 559 oder § 559c verlangt werden soll, sowie die voraussichtlichen künftigen ...
... bei der Abwägung im Rahmen der Duldungspflicht außer Betracht; sie sind nur nach § 559 Absatz 4 und 5 bei einer Mieterhöhung zu berücksichtigen. (3) Der ...
... Miete um den Betrag überschritten werden, der sich bei einer Mieterhöhung nach § 559 Absatz 1 bis 3a und § 559a Absatz 1 bis 4 ergäbe. Bei der Berechnung nach Satz 1 ist von der ...
... der Geltung einer Indexmiete muss die Miete, von Erhöhungen nach den §§ 559 bis 560 abgesehen, jeweils mindestens ein Jahr unverändert bleiben. Eine ... jeweils mindestens ein Jahr unverändert bleiben. Eine Erhöhung nach § 559 kann nur verlangt werden, soweit der Vermieter bauliche Maßnahmen auf Grund von ...
... Jahr nach der letzten Mieterhöhung geltend gemacht werden. Erhöhungen nach den §§ 559 bis 560 werden nicht berücksichtigt. (2) Die ortsübliche ... nach Absatz 1 darf sich die Miete innerhalb von drei Jahren, von Erhöhungen nach den §§ 559 bis 560 abgesehen, nicht um mehr als 20 vom Hundert erhöhen (Kappungsgrenze). Der ...
§ 559a BGB Anrechnung von Drittmitteln (vom 01.05.2013)
... Haushalten gedeckt werden, gehören nicht zu den aufgewendeten Kosten im Sinne des § 559. (2) Werden die Kosten für die Modernisierungsmaßnahmen ganz oder ... aus öffentlichen Haushalten gedeckt, so verringert sich der Erhöhungsbetrag nach § 559 um den Jahresbetrag der Zinsermäßigung. Dieser wird errechnet aus dem ...
... Die Mieterhöhung nach § 559 ist dem Mieter in Textform zu erklären. Die Erklärung ist nur wirksam, wenn in ... auf Grund der entstandenen Kosten berechnet und entsprechend den Voraussetzungen der §§ 559 und 559a erläutert wird. § 555c Absatz 3 gilt entsprechend. (2) ...
... Als Kosten, die für Erhaltungsmaßnahmen erforderlich gewesen wären ( § 559 Absatz 2 ), werden pauschal 30 Prozent der nach Satz 1 geltend gemachten Kosten abgezogen. § ... 2), werden pauschal 30 Prozent der nach Satz 1 geltend gemachten Kosten abgezogen. § 559 Absatz 4 und § 559a Absatz 2 Satz 1 bis 3 finden keine Anwendung. (2) Hat der Vermieter die ... (2) Hat der Vermieter die Miete in den letzten fünf Jahren bereits nach Absatz 1 oder nach § 559 erhöht, so mindern sich die Kosten, die nach Absatz 1 Satz 1 für die weitere ... Jahren nach Zugang der Mieterhöhungserklärung beim Mieter keine Mieterhöhungen nach § 559 geltend machen. Dies gilt nicht, 1. soweit der Vermieter in diesem Zeitraum ...
... Macht der Vermieter eine Mieterhöhung nach § 558 oder § 559 geltend, so kann der Mieter bis zum Ablauf des zweiten Monats nach dem Zugang der Erklärung ...
... (1) Auf ein bis zum 1. Mai 2013 entstandenes Mietverhältnis sind die §§ 536, 554, 559 bis 559b, 578 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der bis zum 1. Mai 2013 geltenden Fassung ... 31. Dezember 2018 entstandenes Mietverhältnis sind die §§ 555c und 559 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der bis dahin geltenden Fassung weiter anzuwenden, wenn dem Mieter bei ...
... umgelegt werden dürfen. Durch eine Anpassung der Härtefallklausel im Mietrecht (§ 559 Abs. 4 BGB) werden wir einen wirksamen Schutz der Mieter vor finanzieller Überforderung bei ...
... Maßnahmen gemäß Absatz 1 Satz 1, die der Modernisierung entsprechend § 559 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches oder der Anpassung des gemeinschaftlichen Eigentums an ...
... 3. den Betrag der zu erwartenden Mieterhöhung, sofern eine Erhöhung nach § 559 verlangt werden soll, sowie die voraussichtlichen künftigen Betriebskosten. (2) ... bei der Abwägung im Rahmen der Duldungspflicht außer Betracht; sie sind nur nach § 559 Absatz 4 und 5 bei einer Mieterhöhung zu berücksichtigen. (3) Der Mieter hat ... die Dauer von jeweils höchstens fünf Jahren zu bestimmen." 8. § 559 wird wie folgt gefasst: „§ 559 Mieterhöhung nach ... zu bestimmen." 8. § 559 wird wie folgt gefasst: „§ 559 Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen (1) Hat der Vermieter ...
... geändert: 1. In § 555c Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 wird nach der Angabe „ § 559 " die Angabe „oder § 559c" eingefügt. 2. In § 556e Absatz ... eingefügt. 2. In § 556e Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „ § 559 Absatz 1 bis 3 " durch die Wörter „§ 559 Absatz 1 bis 3a" ersetzt. 3. § ... Satz 1 werden die Wörter „§ 559 Absatz 1 bis 3" durch die Wörter „ § 559 Absatz 1 bis 3a " ersetzt. 3. § 556g wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz ... durch die Wörter „des § 559a Absatz 1 mit 8 Prozent" ersetzt. 5. § 559 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „um 11 ... berechnen. Als Kosten, die für Erhaltungsmaßnahmen erforderlich gewesen wären ( § 559 Absatz 2 ), werden pauschal 30 Prozent der nach Satz 1 geltend gemachten Kosten abgezogen. § 559 Absatz ... 559 Absatz 2), werden pauschal 30 Prozent der nach Satz 1 geltend gemachten Kosten abgezogen. § 559 Absatz 4 und § 559a Absatz 2 Satz 1 bis 3 finden keine Anwendung. (2) Hat der Vermieter ... (2) Hat der Vermieter die Miete in den letzten fünf Jahren bereits nach Absatz 1 oder nach § 559 erhöht, so mindern sich die Kosten, die nach Absatz 1 Satz 1 für die weitere ... Jahren nach Zugang der Mieterhöhungserklärung beim Mieter keine Mieterhöhungen nach § 559 geltend machen. Dies gilt nicht, 1. soweit der Vermieter in diesem Zeitraum ... §§ 557, 557a Absatz 1 bis 3 und 5, § 557b Absatz 1 bis 3 und 5, die §§ 558 bis 559d, 561, 568 Absatz 1, § 569 Absatz 3 bis 5, die §§ 573 bis 573d, 575, 575a ...
... 31. Dezember 2018 entstandenes Mietverhältnis sind die §§ 555c und 559 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der bis dahin geltenden Fassung weiter anzuwenden, wenn dem Mieter bei ...
... Miete um den Betrag überschritten werden, der sich bei einer Mieterhöhung nach § 559 Absatz 1 bis 3 und § 559a Absatz 1 bis 4 ergäbe. Bei der Berechnung nach Satz 1 ist von ...
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