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Timestamp: 2018-08-16 23:26:27
Document Index: 25032782

Matched Legal Cases: ['§ 455', '§ 771', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 8', 'Art. 17', 'Art. 21']

1. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Verkäufe und Lieferungen der Brainstream GmbH.
2. Diese Bedingungen gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir ausdrücklich darauf Bezug nehmen müssen.
3. Jede Abweichung von diesen Verkaufsbedingungen bedarf der Schriftform. Sie wird erst wirksam, wenn wir eine entsprechende schriftliche Erklärung abgegeben haben.
4. Mündliche Nebenabsprachen sind unwirksam, es sei denn, sie sind entsprechend Nr. 3 schriftlich abgefasst.
5. Alle Informationen, die zu einer schnellen und rationellen Abwicklung eines Vertrages notwendig sind, werden auf Datenträgern erfasst und gespeichert.
1. Unsere Angebote sind, soweit sie nicht als „fest“ bezeichnet sind, freibleibend und verpflichten nicht zur Auftragsannahme.
2. Unsere Angebote beziehen sich auf die jeweils geltenden Preislisten, Kataloge und Prospekte.
3. Aufträge werden für uns grundsätzlich erst verbindlich, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt sind.
4. Mit Bestätigung des Auftrages kommt ein Vertrag entsprechend dieser Verkaufsbedingungen zustande.
5. Die Frist beginnt mit Datum dieser schriftlichen Bestätigung.
6. Die Einhaltung der Frist setzt die Vornahme aller etwa notwendigen Mitwirkungshandlungen seitens des Käufers voraus, sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und anderen Verpflichtungen des Käufers. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so kann die Frist angemessen verlängert werden.
7. Die Frist gilt als eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware unser Werk verlassen hat bzw. als versandbereit gemeldet ist.
1. Die Preise richten sich nach den geltenden Preislisten. Für die Berechnung gilt grundsätzlich der am Tag der Auftragsbestätigung aktuelle Preis. Tritt zwischen unserer Auftragsbestätigung und dem Tage der Lieferung eine Änderung der Preisgrundlagen ein, so sind wir berechtigt, die vereinbarten Preise entsprechend anzupassen. Die Preiserhöhung tritt in Kraft, sobald wir sie dem Käufer schriftlich mitgeteilt haben und dieser sie nicht innerhalb von 10 Tagen seit Erhalt der Mitteilung abgelehnt hat. Mit der Ablehnung wird der nach II.4 zustande gekommene Vertrag aufgelöst.
2. Wir berechnen pro Lieferung innerhalb Deutschlands eine Versandkostenpauschale. Bei Lieferungen in das Ausland gilt Lieferung ab Werk inklusive Verpackung.
3. Für Art und Umfang der Lieferung sind die beiderseitig übereinstimmenden schriftlichen Erklärungen ausschlaggebend.
4. Liefertermine bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
5. Die Lieferfrist ist angemessen zu verlängern, wenn wir durch Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung oder andere unvorhergesehene Umstände, die nicht in unserem Einflussbereich liegen, gehindert sind, fristgerecht zu liefern.
6. Wird die Lieferzeit aus anderen als den in Nr. 5 genannten Gründen nicht eingehalten und geraten wir durch Mahnung, angemessene Fristsetzung und Ablehnungsdrohung in Verzug, so kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Die Geltendmachung von jeglichen Schadensersatzansprüchen ist ausgeschlossen, soweit unsererseits nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit gegeben ist.
8. Wird die Lieferung durch den Käufer zu vertretende Umstände verzögert, sind wir berechtigt, nach angemessener Nachfrist über die Ware zu verfügen und den Käufer nach verlängerter Frist zu beliefern. Unsere gesetzlichen Rechte aus Annahmeverzug bleiben unberührt.
9. Vom Besteller versehentlich falsch oder zu viel bestellte Ware sowie Restposten können nicht zurückgenommen werden.
10. Das Recht des Käufers, bei Ablauf jeder uns eingeräumten Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten, bleibt unberührt. Dies gilt nicht, wenn Teillieferungen angenommen wurden.
1. Der Versand erfolgt stets auf Gefahr des Käufers. 2. Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der jeweiligen Lieferung an den Kunden über. Verzögert sich die Absendung infolge irgendwelcher Umstände, die der Käufer zu vertreten hat, so geht die Gefahr am Tage der Versandbereitschaft der Ware auf den Käufer über.
3. Wenn Ware beim Transport beschädigt wird, haften wir nur für Schäden, die durch unsachgemäße Verpackung entstanden sind.
1. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug eingehend beim Lieferanten zu bezahlen. Bei Zahlung per Bankeinzug gewähren wir 2% Skonto. Hierbei wird von uns 7 Tage nach Rechnungsdatum abgebucht. Verzugszinsen werden mit 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. 2. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist tritt stets Verzug ein, ohne vorherige Mahnung. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist von 4 Wochen oder bei Nichteinlösung von Schecks oder Lastschriften tritt auch für alle unsere sonstigen Forderungen aus unseren Geschäftsbeziehungen sofortiger Verzug ein. 3. Verzugszinsen: Jede Zahlungsverzögerung berechtigt uns zur Berechnung von Zinsen zuzüglich Provision in jeweils banküblicher Höhe. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt uns vorbehalten.
4. Schecks gelten erst mit deren Einlösung als erfüllt, ohne dass wir eine Verpflichtung zur rechtzeitigen Vorzeigung oder Protesterhebung haben.
5. Zahlungsverzug: Als Tag des Zahlungseingangs gilt bei allen Zahlungsmitteln der Tag, an dem wir über den Betrag verfügen können.
1. Die Lieferung der Ware erfolgt stets unter Eigentumsvorbehalt gemäß § 455 BGB mit folgenden Bedingungen: a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche unserer Forderungen gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält. In der Zurücknahme der Kaufsache liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor, solange dies nicht ausdrücklich schriftlich erklärt ist. b) Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Er ist insbesondere verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Wenn Wartungsarbeiten durchgeführt werden müssen, hat dies rechtzeitig auf Kosten des Bestellers zu geschehen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Zugriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall. c) Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt in Höhe des von uns gestellten Faktura Endbetrages (inklusive Mehrwertsteuer) an uns ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft wird. Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungspflichten aus den vereinbarten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
1. Geltendmachung von Mängeln a) wegen fehlender Ware sind sofort nach dem Empfang der beanstandeten Lieferung geltend zu machen. b) wegen verdeckter Mängel hinsichtlich zugesicherter Eigenschaften müssen sofort nach ihrer Entdeckung geltend gemacht werden. Folgeschäden sind uns spätestens innerhalb von 2 Wochen, nachdem sie entdeckt wurden oder hätten entdeckt werden können, zu melden. c) wegen offensichtlicher Mängel sind sofort und vor Verarbeitung der Ware geltend zu machen.
2. Ausgelieferte Warensendungen sind auf jeden Fall vom Käufer anzunehmen. Beanstandete und zur Verfügung gestellte Warensendungen sind vom Käufer bis zur endgültigen Klärung der Reklamation sachgemäß einzulagern und vor Schäden zu bewahren. 3. Voraussetzung für jede Ersatzleistung ist der Nachweis über ordnungsgemäße Behandlung und sachkundige Verarbeitung der gelieferten Ware. Wird die Ersatzlieferung unmöglich aus von uns zu vertretenden Gründen, so kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. IX. Teilnichtigkeit Bei Unwirksamkeit oder Anfechtbarkeit einer dieser AVK bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam und unverbindlich.
Die BRAINSTREAM GmbH hat als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln. 1. Begriffsbestimmungen
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Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen zuständigen Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht. 10. Rechte der betroffenen Person a) Recht auf Bestätigung
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, jederzeit von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen unentgeltliche Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten und eine Kopie dieser Auskunft zu erhalten. Ferner hat der Europäische Richtlinien- und Verordnungsgeber der betroffenen Person Auskunft über folgende Informationen zugestanden: die Verarbeitungszweckedie Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werdendie Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationenfalls möglich die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauerdas Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitungdas Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehördewenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden: Alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Datendas Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Abs.1 und 4 DS-GVO und — zumindest in diesen Fällen — aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass die sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft und soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist: Die personenbezogenen Daten wurden für solche Zwecke erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet, für welche sie nicht mehr notwendig sind.Die betroffene Person widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DS-GVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.Die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein, und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 2 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DS-GVO erhoben.
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Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist: Die Richtigkeit der personenbezogenen Daten wird von der betroffenen Person bestritten, und zwar für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen.Die Verarbeitung ist unrechtmäßig, die betroffene Person lehnt die Löschung der personenbezogenen Daten ab und verlangt stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten.Der Verantwortliche benötigt die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger, die betroffene Person benötigt sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.Die betroffene Person hat Widerspruch gegen die Verarbeitung gem. Art. 21 Abs. 1 DS-GVO eingelegt und es steht noch nicht fest, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen.
Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und eine betroffene Person die Einschränkung von personenbezogenen Daten, die bei der BRAINSTREAM GmbH gespeichert sind, verlangen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter der BRAINSTREAM GmbH wird die Einschränkung der Verarbeitung veranlassen. f) Recht auf Datenübertragbarkeit
Zur Geltendmachung des Rechts auf Datenübertragbarkeit kann sich die betroffene Person jederzeit an einen Mitarbeiter der BRAINSTREAM GmbH wenden. g) Recht auf Widerspruch
Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch kann sich die betroffene Person direkt jeden Mitarbeiter der BRAINSTREAM GmbH oder einen anderen Mitarbeiter wenden. Der betroffenen Person steht es ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden. h) Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling
Die von Facebook veröffentlichte Datenrichtlinie, die unter https://de-de.facebook.com/about/privacy/ abrufbar ist, gibt Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Facebook. Ferner wird dort erläutert, welche Einstellungsmöglichkeiten Facebook zum Schutz der Privatsphäre der betroffenen Person bietet. Zudem sind unterschiedliche Applikationen erhältlich, die es ermöglichen, eine Datenübermittlung an Facebook zu unterdrücken. Solche Applikationen können durch die betroffene Person genutzt werden, um eine Datenübermittlung an Facebook zu unterdrücken. 13. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Google Analytics (mit Anonymisierungsfunktion)
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