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Timestamp: 2019-01-21 08:35:38
Document Index: 226296631

Matched Legal Cases: ['§ 26', '§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 7', '§ 5', '§ 6']

von Sauer, Jürgen ; Wabnitz, Reinhard J. ; Fischer, Markus Fach: Recht/ Jura; Soziale Arbeit/ Sozialpädagogik;
Die Begleitung und Unterstützung von Menschen, die von Armut betroffen sind, ist eine der zentralen Aufgaben in der Sozialen Arbeit.
Das Existenzsicherungsrecht sichert dabei jedem Hilfebedürftigen die materiellen Voraussetzungen, die für seine physische Existenz und ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.
Systematisch und leicht verständlich werden in diesem Buch die wichtigsten und für die Soziale Arbeit relevanten Regelungen des Existenzsicherungsrechts dargestellt.
Studierende erhalten so ein Grundlagenwissen über das Existenzsicherungsrecht und die einschlägigen Sozialleistungen. Fälle und Musterlösungen bereiten auf Modulprüfungen vor.
9783825246730
181 S., 9 Tab.
1 Existenzsicherungsleistungen im System der sozialen Sicherung 17
1.1 Gegenstand und Aufgaben des Sozialrechts	17
1.1.1 Aufgaben nach dem SGB	17
1.1.2 Soziale Rechte	18
1.1.3 Die Inhalte des SGB	19
1.2 Die Bücher des Sozialgesetzbuchs (SGB) und dessen Strukturprinzipien	20
1.2.1 Strukturprinzipien des Sozialrechts	20
1.2.2 Die Gesetze der Sozialversicherung	21
1.2.3 Die Gesetze der Fürsorge und Förderung	21
1.3 Existenzsicherungsleistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) im Verhältnis zu den anderen Büchern des SGB	22
1.3.1 SGB II, Familienförderung, SGB VIII	23
1.3.2 SGB II, Ausbildung und Arbeitsmarkt	24
1.3.3 SGB II, Armut, Wohngeld, SGB XII	24
1.4 Der praktische Fall: Rund um das Sozialgesetzbuch	25
2 Träger, Zuständigkeiten und Verfahren nach dem SGB II	26
2.1 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende	26
2.1.1 Die Bundesagentur für Arbeit	27
2.1.2 Kommunale Träger	27
2.1.3 Einheitliche Aufgabenwahrnehmung	29
2.2 Wichtige Aspekte des Verwaltungsverfahrensrechts nach dem SGB X	30
2.2.1 Sozialverwaltungsverfahren	30
2.2.2 Verwaltungsakt und öffentlich-rechtlicher Vertrag	31
2.2.3 Rechtsschutz gegenüber Verwaltungshandeln	31
2.3 Sozialverwaltungsverfahren nach dem SGB II	32
2.3.1 Zuständigkeit	32
2.3.2 Antragstellung	32
2.3.3 Besonderheiten des Verwaltungsverfahrens nach dem SGB II	33
2.4 Der praktische Fall: Wer ist zuständig für die Grundsicherung?	34
3 Leistungsberechtigung und Leistungen (SGB II)	35
3.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und ihre Bedarfsgemeinschaftsangehörigen	35
3.1.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte	35
3.1.2 Personen, die mit einer erwerbsfähigen Person in Bedarfsgemeinschaft leben	37
3.1.3 Leistungsrechtliche Konsequenzen der Zugehörigkeit zu einer Bedarfsgemeinschaft	40
3.2 Leistungsausschlüsse nach dem SGB II	40
3.2.1 Ausländische Staatsangehörige	40
3.2.2 Auszubildende	41
3.2.3 Sonstige Ausschlusstatbestände	41
3.3 Übersicht über die Leistungen nach dem SGB II	43
3.4 Der praktische Fall: Die bröckelnde Kleinfamilie	44
4 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts und Mehrbedarfe (SGB II)	45
4.1 Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts	45
4.1.1 Der Regelbedarf	45
4.1.2 Die Deckung des Regelbedarfs	46
4.1.3 Die Fiktion der Bedarfsdeckung durch Regelleistungen	46
4.2 Die Bemessung der Regelleistung	47
4.2.1 Grundgesetzliche Vorgaben	47
4.2.2 Die Regelbedarfsermittlung nach dem Statistikmodell	48
4.2.3 Die Regelbedarfsfortschreibung	48
4.3 Mehrbedarfstatbestände	49
4.3.1 Leistungen an Schwangere und Alleinerziehende	49
4.3.2 Leistungen an Menschen mit Behinderung und Kranke	51
4.3.3 Leistungen zur Deckung eines Sondermehrbedarfs	51
4.4 Der praktische Fall: Der Weg in das SGB II	52
5 Bedarfe für Unterkunft und Heizung (SGB II)	53
5.1 Leistungen für Unterkunft und Heizung; Umzug	53
5.1.1 Unterkunfts- und Heizungsbedarf	53
5.1.2 Kosten der Unterkunft	53
5.1.3 Kosten der Heizung	55
5.2 Die Angemessenheitsprüfung	55
5.2.1 Die abstrakte Angemessenheitsprüfung	55
5.2.2 Die konkrete Angemessenheitsprüfung	57
5.2.3 Die Modifikation der Angemessenheitskriterien bei Umzug	58
5.3 Sonstige unterkunftsbezogene Leistungen	59
5.3.1 Leistungen bei Wohnungswechsel	59
5.3.2 Einmalige Leistungen	60
5.3.3 Mehrbedarfsleistungen	60
5.4 Der praktische Fall: Umzug auf Anordnung des Jobcenters?	61
6 Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen (SGB II)	63
6.1 Abweichende Leistungserbringung	63
6.1.1 Ergänzende Darlehen zur Deckung des Regelbedarfs	63
6.1.2 Darlehensweise Leistungsgewährung bei zu erwartenden oder vorhandenen Eigenmitteln	64
6.1.3 Erbringung der Regelleistung als Sachleistung	66
6.2 Einmalige Leistungen	66
6.2.1 Erstausstattung für Bekleidung	67
6.2.2 Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt	67
6.2.3 Anschaffung bzw. Miete und Reparatur von orthopädischen und therapeutischen Hilfsmitteln	68
6.3 Weitere Leistungen	68
6.3.1 Vorschussleistungen auf Sozialversicherungsleistungen	68
6.3.2 Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen	68
6.4 Der praktische Fall: Wenn das Geld nicht ausreicht	69
7 Leistungen für Auszubildende und Leistungen für Bildung und Teilhabe (SGB II)	71
7.1 Leistungen für Auszubildende	71
7.1.1 Mehr- und Erstausstattungsbedarf	71
7.1.2 Unterkunftskostenzuschuss	73
7.1.3 Härtefallregelung und Schuldenübernahme	73
7.2 Leistungen für Bildung	74
7.2.1 Bedarfe von Schülerinnen und Schülern	75
7.2.2 Bedarfe von Kindern, die eine Tageseinrichtung besuchen	76
7.2.3 Leistungsgewährung, berechtigte Selbsthilfe	76
7.3 Leistungen für Teilhabe	77
7.3.1 Allgemeiner Teilhabebedarf	77
7.3.2 Weiterer Bedarf	78
7.3.3 Leistungsgewährung, berechtigte Selbsthilfe	78
7.4 Der praktische Fall: Die unterschiedlichen Brüder	79
8 Einkommens- und Vermögenseinsatz (SGB II)	80
8.1 Einkommenseinsatz	80
8.1.1 Einkommen	80
8.1.2 Einkommenseinsatz	81
8.1.3 Nicht einzusetzendes Einkommen	82
8.2 Einkommensbereinigung	83
8.2.1 Der Grundgedanke der Einkommensbereinigung	83
8.2.2 Von jeglichem Einkommen abzusetzende Beträge	83
8.2.3 Sonderregelungen für die Bereinigung von Erwerbseinkommen	84
8.3 Vermögenseinsatz und Schonvermögen	86
8.3.1 Einzusetzendes Vermögen	86
8.3.2 Schonvermögen	86
8.3.3 Vermögensfreibeträge	87
8.4 Der praktische Fall: Hilfebedürftig trotz Arbeit	88
9 Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft (SGB II)	90
9.1 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Bedarfsgemeinschaft	90
9.1.1 Die Bedürftigkeitsprüfung in Bedarfsgemeinschaften	90
9.1.2 Der Mitteleinsatz in der Bedarfsgemeinschaft	90
9.1.3 Ausnahmen von der Einsatzverpflichtung	91
9.2 Die horizontale Berechnungsmethode	91
9.3 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Haushaltsgemeinschaft	92
9.3.1 Verwandte – Verschwägerte	92
9.3.2 Die Rechtsfigur der Haushaltsgemeinschaft	92
9.3.3 Leistungsvermutung und Widerlegung der Vermutung	93
9.4 Der praktische Fall: Wie das Jobcenter rechnet	94
10 Verpflichtungen anderer, Nachforderung, Rückforderung	95
10.1 Vorrangige Verpflichtungen nach dem privaten Unterhaltsrecht des BGB	95
10.1.1 Ehegattenunterhalt / Lebenspartnerschaftsunterhalt	96
10.1.2 Unterhalt nach Scheidung, nachpartnerschaftlicher Unterhalt und Unterhalt aus Anlass der Geburt	96
10.1.3 Verwandtenunterhalt	97
10.2 Wichtige Aspekte des Leistungsrechts nach dem SGB I	98
10.2.1 Allgemeine Vorschriften	98
10.2.2 Grundsätze des Leistungsrechts	98
10.2.3 Mitwirkung der Leistungsberechtigten	99
10.3 Nachforderung und Rückforderung von Leistungen nach dem SGB X und SGB II	100
10.3.1 Nachforderung und Rückforderung nach dem SGB X	100
10.3.2 Abweichende Regelungen nach dem SGB II	100
10.3.3 Übergang von Ansprüchen, Erstattungsanspruch	101
10.4 Der praktische Fall: Das SGB II und die „Anderen“	103
11 Arbeitseingliederung und Sanktionen (SGB II)	104
11.1 Arbeitsverpflichtung und Arbeitseingliederung nach dem SGB II	104
11.1.1 Die Arbeitsverpflichtung nach dem SGB II	104
11.1.2 Die Eingliederungsvereinbarung	105
11.1.3 Arbeitseingliederungsmaßnahmen	105
11.2 Die Zumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme	106
11.2.1 Grundsatz	106
11.2.2 Unzumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme	106
11.2.3 Gesetzlich ausgeschlossene Unzumutbarkeitsgründe	107
11.3 Sanktionen	107
11.3.1 Sanktionstatbestände	107
11.3.2 Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung	108
11.3.3 Sonderregelungen für Leistungsberechtigte unter 25 Jahren	111
11.4 Der praktische Fall: Der Pädagoge als Küchenhelfer	111
12 Existenzsicherung nach dem SGB XII	113
12.1 Leistungen	113
12.1.1 Allgemeine Grundlagen	114
12.1.2 Leistungen nach dem 3. und 4. Kapitel	115
12.1.3 Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel	116
12.2 Leistungsberechtigte	117
12.2.1 Leistungsberechtigte für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII) 117
12.2.2 Leistungsberechtigung für Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII)	119
12.2.3 Einschränkung der Leistung (§§ 26 Abs. 1, 39a SGB XII)	119
12.3 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Einsatz- und Wohngemeinschaft, Inanspruchnahme der Leistungsberechtigten und Dritter	120
12.3.1 Einsatz von Einkommen und Vermögen	120
12.3.2 Einsatz- und Wohngemeinschaft	121
12.3.3 Inanspruchnahme der Leistungsberechtigten und Dritter	122
12.4 Der praktische Fall: Ottilies Fragen	122
13 Existenzsicherung nach dem AsylbLG	124
13.1 Leistungen	125
13.1.1 Grundleistungen (§ 3 AsylbLG)	125
13.1.2 Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt (§ 4 AsylbLG)	128
13.1.3 Sonstige Leistungen (§ 6 AsylbLG)	129
13.2 Leistungsberechtigte	129
13.2.1 Leistungsberechtigte ohne Anspruchseinschränkung (§ 1 AsylbLG)	129
13.2.2 Leistungsberechtigte mit Anspruchseinschränkung (§§ 1a, 14, 11 Abs. 2 AsylbLG)	130
13.2.3 Leistungsberechtigte in besonderen Fällen (§ 2 AsylbLG)	131
13.3 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten und sonstige Bestimmungen	132
13.3.1 Einsatz von Einkommen und Vermögen (§§ 7, 7a AsylbLG)	132
13.3.2 Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten (§ 5 AsylbLG)	132
13.3.3 Sonstige Bestimmungen (§§ 6a, 8a, 13 AsylbLG)	132
13.4 Der praktische Fall: Amaru und Tayo	133
14 Entgeltersatzleistungen	134
14.1 Arbeitslosengeld I nach dem SGB III	134
14.1.1 Leistungen	135
14.1.2 Leistungsberechtigte	136
14.1.3 Verfahren	137
14.2 Weitere Entgeltersatzleistungen nach dem SGB III	138
14.2.1 Übergangsgeld und Ausbildungsgeld	138
14.2.2 Insolvenzgeld	138
14.2.3 Kurzarbeitergeld	139
14.3 Krankengeld nach dem SGB V	140
14.3.1 Leistungen	140
14.3.2 Leistungsberechtigte	141
14.3.3 Verfahren	142
14.4 Der praktische Fall: Immer wieder arbeitslos 142
Anhang	145
Musterlösungen	145
Sachregister	178
Aus: neue caritas – Emiliano Santeusanio – 08/2017
[…] Mit seiner systematischen, übersichtlichen und verständlichen Darstellungen der Regelungen des Existenzsicherungsrechts punktet dieser Band, da man sich rasch einen Überblick verschaffen kann. […] Trotz seiner schlanken Ausgestaltung enthält das Buch die wichtigsten und für die Soziale Arbeit relevanten Regelungen des Existenzsicherungsrechts. Es erleichtert auch Nichtjurist(inn)en die Arbeit mit dem SGB II in erheblichem Maße. […]
Prof. Dr. jur. Jürgen Sauer lehrt Recht im Fachbereich Sozialwesen an der Hochschule RheinMain, Wiesbaden.
Prof. Dr. Markus Fischer lehrt Recht im Fachbereich Sozialwesen an der Hochschule RheinMain, Wiesbaden.
Weitere Titel von Sauer, Jürgen; Wabnitz, Reinhard J.; Fischer, Markus
Kundenmeinung von G. Kirchhoff am 14.03.2017
Ein sehr schönes Buch für Studierende der Sozialen Arbeit!
Kundenmeinung von Silvia Meußer am 24.11.2016
Das Buch sehe ich als gute Ergänzung zu den Vorlesungen. Hilfreich sind die Zusammenfassungen jeweils am Ende des Kapitels und die Prüfungsfragen mit den dazugehörige Musterlösungen sind eine super Prüfungsvorbereitung.
gute Grundlage fürs Studium
Kundenmeinung von Laura Siegle am 25.10.2016
Ich habe das Buch für die Vorlesung im Studium Soziale Arbeit genutzt.
Das Buch ist sehr übersichtlich und systematisch aufgebaut.
Durch die Struktur der Kapitel und deren Aufgliederung in Überschriften, Begriffsdefinitionen, dazugehörige Informationen und zusammenfassende Infoboxen (Übersicht) kann man als fachlich unversierter Leser die Zusammenhänge gut erfassen.
Sehr gut sind auch die einleitenden Informationen über die Neuregelung der Sozialgesetzbücher und allgemeine Informationen zum Sozialrecht - sowie die einzelnen Fallbeispiele mit Musterlösungen im Anhang.
Kundenmeinung von Sarah Knopik am 22.10.2016
Ich habe mir das Buch „Grundkurs Existenzsicherungsrecht für die Soziale Arbeit“ bestellt, um meine im Studium gewonnenen Kenntnisse zu diesem Thema zu vertiefen und zu erweitern.
Das Buch ist sehr strukturiert aufgebaut und vermittelt die wichtigsten Grundzüge des Existenzsicherungsrechts verständlich und nachvollziehbar. Die unterschiedlichen Tabellen und Übersichten veranschaulichen die Inhalte gut und erleichtern das Verstehen der Inhalte. Die im Buch dargestellten Beispiele haben mir sehr geholfen das gelernte Wissen zu vertiefen und praktisch nachvollziehbar zu machen. Außerdem ist es in einer verständlichen Sprache geschrieben, die es auch Nicht- Juristen erlaubt rechtliche Grundzüge nachzuvollziehen.
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