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Timestamp: 2014-04-24 08:25:20
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Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG']

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ThemenInternationalAktuelle MeldungenAktuelle MeldungenTop-Meldungen der letzten 7 TageTop-Meldungen der letzten 30 TageTop-Meldungen der letzten 365 TageINTERNATIONALIst der Anschlussinhaber einer IP-Adresse Täter einer Rechtsverletzung? Die IP-Adresse als Beweismittel in US-Verfahren (District Court of
Washington v. 17.1.2014 – C13-0507RSL – Elf-Man vs. Cariveau et al)January 23, 2014 9:21am erschienen bei Offene Netze und Recht - 78 Leser Wie verschiedene Webseiten in den letzten Tagen berichteten (s. nur hier und hier), hat der US District Court Western District of Washington (ein Bundesgericht) in der Sache “Elf-Man vs.
Cariveau et al” eine “Order Granting Motion to Dismiss” erlassen, die sich mit der Beweisführung mittels...Auslandsbeurkundung und Gesellschafterliste – gute Nachricht für Schweizer NotareFebruary 14, 2014 7:32am erschienen bei CMS Hasche Sigle - 62 Leser Die aktuelle Volksabstimmung in
der Schweiz von diesem Wochenende über die Begrenzung des Zuzugs hat für viel Wirbel gesorgt. Von EU-Feindlichkeit ist die Rede. Davon
unbeeindruckt werden wohl auch in Zukunft Deutsche die kostengünstigeren Notare jenseits der Grenze aufsuchen, denn der BG...Qwant – Eine Alternative zu Google?For..Net - March 5, 2014 11:23am - 50 Leser - Aufgrund der von Edward Snowden aufgedeckten Überwachungspraktiken des amerikanischen Geheimdienstes stellen sich viele Menschen vermehrt
die Frage, wie sicher ihre Daten im Netz sind. Um möglichst wenig Spuren im Netz zu...Der sog. Friendfinder von Facebook bleibt weiterhin unzulässig- Kein Berufungserfolg für FacebookFor..Net - March 19, 2014 5:58am - 28 Leser - Vor etwa zwei Jahren standen die Parteien „der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbräucherverbände“ sowie „Facebook Ireland
06.03.2012, Az.16 O 551/10). Zur Erinnerung: ...EuGH sieht Verlinkung auf journalistische Beiträge als zulässig anFor..Net - March 26, 2014 11:00am - 30 Leser - In seinem Urteil v. 13.02.2014 – C 466/12 hat der EuGH entschieden, dass zwar eine Verlinkung als urheberrechtliche öffentliche Wiedergabe anzusehen sei, dass eine solche aber zulässig sei, wenn die verlinkten Beiträge bereits...Europäisches Parlament beschließt Datenschutzreform in erster LesungFor..Net - March 18, 2014 10:11am - 26 Leser - Vergangenen Mittwoch haben die Abgeordneten des europäischen Parlaments einen Verordnungsentwurf für eine umfassende Reform der bisher
geltenden Datenschutzbestimmungen auf europäischer Ebene beschlossen. Der Entwurf wurd...Aktuelles zum Thema InternationalUltimate Skydiving: Faster than Mach I Without an Airplane …, and the video quality is phenomenal. I suggest you watch it full screen in the highest definition. For more about the jump, here is the mission website: http://www.redbullstratos.com/ Filed under: Environment, International, Science …1 Leser - Jonathan Turley - April 14, 2014 2:14am An Act of Contrition: “You Don’t Play With Children’s Lives” …. Sources: CNS; SNAP; Huffington Post ~Mark Esposito, Weekend Contributor https://www.youtube.com/watch?v=mOLzONIcCoc Filed under: Courts, International, Justice, Media, Religion, Society …1 Leser - Mark Esposito - Jonathan Turley - April 12, 2014 3:55pm Family Gives Away 14-Year-Old Girl In Arranged Marriage . . . Girl Kills 35-Year-Old Groom and Three Friends With Rat Poison … factor should the age and arranged marriage be in such a case? Do you think it could be a complete defense as a form of insanity? Source: Montreal Gazette Filed under: Criminal law, International, Society … Jonathan Turley - Jonathan Turley - April 11, 2014 4:35am Blogbeitrag: Datenschutz in den USA – Besserung in Sichtweite? … Vortragshinweis: Vortrag von Prof. Dr. Lothar Determann am 14. Mai 2014 um 18 Uhr mit dem Titel „US data privacy laws –overview, facts and myths“. In keinem Land der Welt sind so viele der großen IT-Firmen angesiedelt wie in den USA. Dies hat zum einen historische Gründe, da viele IT-Global-Player ihren Ursprung in den USA haben…21 Leser - For..Net - April 1, 2014 12:24pm EuGH sieht Verlinkung auf journalistische Beiträge als zulässig an … In seinem Urteil v. 13.02.2014 – C 466/12 hat der EuGH entschieden, dass zwar eine Verlinkung als urheberrechtliche öffentliche Wiedergabe anzusehen sei, dass eine solche aber zulässig sei, wenn die verlinkten Beiträge bereits frei zugänglich seien, also mit der Verlinkung keine neue Öffentlichkeit geschaffen werde. In dem aus Schweden vorgelegten…30 Leser - For..Net - March 26, 2014 11:00am EuGH erlaubt Hyperlinks auf öffentlich zugängliche Werkelto.de - Der Inhaber einer Internetseite darf über Hyperlinks auf geschützte Werke verweisen, wenn die Werke auf einer anderen Seite frei zugänglich sind.Der sog. Friendfinder von Facebook bleibt weiterhin unzulässig- Kein Berufungserfolg für Facebook … Vor etwa zwei Jahren standen die Parteien „der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbräucherverbände“ sowie „Facebook Ireland
den sog. Freundefinder zulässig…28 Leser - For..Net - March 19, 2014 5:58am KG Berlin zu Facebooks Freundefinderlto.de - Nachdem das Berliner LG im Frühjar 2012 einzelne Klauseln und den Freundefinder gerügt hatte, blieb Facebook nun auch vor dem KG erfolglos.Europäisches Parlament beschließt Datenschutzreform in erster Lesung … Vergangenen Mittwoch haben die Abgeordneten des europäischen Parlaments einen Verordnungsentwurf für eine umfassende Reform der bisher
geltenden Datenschutzbestimmungen auf europäischer Ebene beschlossen. Der Entwurf wurde mit einer großen Mehrheit von 621 Stimmen bei 10
Gegenstimmen und 22 Enthaltungen angenommen. Nach Pressemitteilung…26 Leser - For..Net - March 18, 2014 10:11am Ungarns neues Zivilgesetzbuch bringt größere Gestaltungsfreiheit und erhöhten Gläubigerschutz … Morgen, am 15. März 2014,
wird in Ungarn ein vollständig neu kodifiziertes bürgerliches Gesetzbuch („uBGB“) in Kraft treten. Nach der Einführung eines neuen Arbeitsgesetzbuchs, Strafgesetzbuchs
und dem Inkrafttreten der neuen Verfassung im Jahr 2012 ist das neue BGB die vierte große Neukodifikation in Ungarn.
Im Zuge der…21 Leser - CMS Hasche Sigle - March 14, 2014 7:55am Merkel und Cameron eröffnen CeBIT …)
Mehr als 200.000 Fachbesucher werden in den nächsten Tagen in Hannover erwartet. Dort zeigen zahlreiche deutsche und internationale
Aussteller, wie sie sich die (sichere) Zukunft der Technik vorstellen.
http://www.sueddeutsche.de/digital/it-messe-cebit-big-data-klingt-zu-sehr-nach-big-brother…6 Leser - For..Net - March 11, 2014 7:40am Cebit 2014: Big Data klingt zu sehr nach Big Brothersueddeutsche.de - Die Cebit 2014 läuft unter dem Motto „Datability“. Deutsche Manager wollen mit besserem Datenschutz punkten. Verantwortlich und nachhaltig.Video - Computermesse: Merkel und Cameron eröffnen Cebit - Digitalstern.de - Big-Data ist das Schlagwort der diesjährigen Cebit. Angela Merkel und David Cameron befürworten einheitliche EU-Regeln für die Digitalwirtschaft.Qwant – Eine Alternative zu Google? … Aufgrund der von Edward Snowden aufgedeckten Überwachungspraktiken des amerikanischen Geheimdienstes stellen sich viele Menschen vermehrt
die Frage, wie sicher ihre Daten im Netz sind. Um möglichst wenig Spuren im Netz zu hinterlassen, fliehen viele Internetnutzer zu anderen
Diensten, die ihnen mehr Sicherheit bieten können. Ein Beispiel…50 Leser - For..Net - March 5, 2014 11:23am Google-Alternative Qwant: Suchen, ohne gefunden zu werdensueddeutsche.de - Werbung mit der NSA: Für anonymisierende Suchmaschinen wie Qwant sind die Enthüllungen von Snowden das Beste, was passieren konnteInfopaket E-Commerce zum Download … Unsere Kanzlei präsentiert sich als Mitglied des Partnernetzwerks United E-Commerce auf der Internet World 2014 in München (Stand D 179,
Messe München, 25.-26. Februar). Zur Messe haben wir ein Infopaket E-Commerce zum Download geschnürt. Sie finden Info-Broschüren und
eBooks zu aktuellen Themen des E-Commerce-Rechts: E-Book: „Das neue…22 Leser - Das Blog für IT-Recht - February 25, 2014 8:28am Auslandsbeurkundung und Gesellschafterliste – gute Nachricht für Schweizer Notare … Die aktuelle Volksabstimmung in
unbeeindruckt werden wohl auch in Zukunft Deutsche die kostengünstigeren Notare jenseits der Grenze aufsuchen, denn der BGH traf kürzlich
eine Entscheidung „pro Schweiz…62 Leser - CMS Hasche Sigle - February 14, 2014 7:32am Der neue Report zum M&A-Marktgeschehen in Zentral- und Osteuropa … Der Wirtschaftsraum in
Zentral- und Osteuropa (CEE) zählt zu den attraktivsten und dynamischsten M&A-Märkten. Wie sind Rahmenbedingungen und was sind die
wichtigsten Erfolgsfaktoren in dieser Region? Antworten auf diese und viele weitere Fragen finden sich in unserer dritten Ausgabe des
„Emerging Europe: M&A-Report 2013…13 Leser - CMS Hasche Sigle - January 31, 2014 10:00am Ist der Anschlussinhaber einer IP-Adresse Täter einer Rechtsverletzung? Die IP-Adresse als Beweismittel in US-Verfahren (District Court of
Washington v. 17.1.2014 – C13-0507RSL – Elf-Man vs. Cariveau et al) … Wie verschiedene Webseiten in den letzten Tagen berichteten (s. nur hier und hier), hat der US District Court Western District of Washington (ein Bundesgericht) in der Sache “Elf-Man vs.
Cariveau et al” eine “Order Granting Motion to Dismiss” erlassen, die sich mit der Beweisführung mittels IP-Adressen in den USA befasst
(Volltext via…78 Leser - Offene Netze und Recht - January 23, 2014 9:21am Weitere Öffnung des Telekommunikationssektors in der Shanghaier Freihandelszone … Es gibt wieder Neuigkeiten
aus der Shanghaier Freihandelszone: Am 6. Januar 2014 erließen das Chinesische Ministerium für Industrie und Informationstechnologie und
die Shanghaier Stadtregierung Neuregelungen, die den Telekommunikationssektor weiter für ausländische Investoren öffnen.
In sechs von sieben Teilbereichen sind jetzt…8 Leser - CMS Hasche Sigle - January 21, 2014 8:50am China: Garantiebestimmungen für Privatfahrzeuge … Bereits seit 2004 gibt es in
China eine Rückrufverpflichtung von Automobilherstellern und -importeuren für mangelhafte Fahrzeuge. Am 1. Oktober 2013 traten nun die
Garantiebestimmungen für Privatfahrzeuge in Kraft.
Die Bestimmungen konkretisieren die Verpflichtungen der Hersteller, Verkäufer und Reparateure zu den sogenannten…12 Leser - CMS Hasche Sigle - January 14, 2014 8:59am Die Marken von Wishbone Ash – Rock ’n’ Roll um eine Gemeinschaftsmarke … „Liebe Unternehmensgründer
und Kreative, trefft frühzeitig eine Vereinbarung zur Nutzung eurer Markenrechte, sonst bekommt ihr später Probleme!“ IP-Anwälte, die
ihre Umwelt nicht mit dieser überstrapazierten, gern mit erhobenem Zeigefinger geäußerten Mahnung nerven möchten, schildern lieber die
Schwierigkeiten bei nachträglichen…16 Leser - CMS Hasche Sigle - January 10, 2014 7:43am Welche Änderungen bringt die Shanghaier Freihandelszone? … Am 29. September 2013 wurde
die neue Shanghaier Freihandelszone eröffnet. Mit der Freihandelszone werden große Hoffnungen auf eine weitere Liberalisierung der
chinesischen Wirtschaft verbunden.
Bisher wurden eine Reihe von Neuerungen angekündigt. So gibt es in sechs Dienstleistungsbranchen wichtige Änderungen, um sie stärker…9 Leser - CMS Hasche Sigle - January 6, 2014 7:15am International: Version 4.0 der Creative Commons-Lizenzen … Die gemeinnützige amerikanische Organisation Creative Commons (CC) pflegt
eine Familie von standardisierten Jedermann-Lizenzen. Ende November 2013 wurde die neue internationale Version 4.0 veröffentlicht, die seither weltweit und damit auch in der Schweiz verwendet werden
kann. Zur Auswahl stehen weiterhin die sechs bisherigen…10 Leser - Steiger Legal - December 16, 2013 9:45am Führt Brüssel eine Art europäisches Rule B Attachment ein? … Wer mit der
Schifffahrtsbranche zu tun hat, dem muss der Begriff „Rule B Attachment“ nicht erläutert werden. Basierend auf einer Entscheidung aus dem Jahr 2002 konnten
in New York Überweisungen in US-Dollar mit recht geringem Aufwand „eingefroren“ und die betreffenden Beträge im Wege des vorläufigen
Rechtsschutzes gepfändet werden, wenn…25 Leser - CMS Hasche Sigle - December 4, 2013 10:00am Türkische Player auf dem Weg in die EU … Der türkische Pharmamarkt
wächst mit durchschnittlich 10% und ist gemessen an Umsatzzahlen schon jetzt der sechstgrößte Pharmamarkt Europas, was in den vergangenen
Jahren auch einige der großen internationalen Pharma-Unternehmen in die Türkei geführt hat. Umgekehrt geraten ausländische Märkte mehr
und mehr in den Blick zahlreicher…13 Leser - CMS Hasche Sigle - November 29, 2013 9:29am Die USA und die EU wollen bis Sommer 2014 ein umfassendes Datenschutz-Rahmenabkommen für die Zusammenarbeit von Polizei und Justiz zu
schaffen. … Vertreter der US-Regierung und der EU erklärten nach einem Treffen am 18.11.2013 in Washington, bis Sommer 2014 ein umfassendes
Datenschutz-Rahmenabkommen für die Strafverfolgung schaffen zu wollen. Daran nahmen neben
anderen US-Justizminister Eric Holder, EU-Justizkommissarin Viviane Reding sowie EU-Innenkommissarin…16 Leser - For..Net - November 25, 2013 8:00am USA kommen Europa in Datenschutzverhandlungen entgegenstern.de - Infolge der Affäre um die Spähaktionen der USA in Europa kommt offenbar Bewegung in die Verhandlungen um ein gemeinsames Datenschutzabkommen.NSA-Affäre: "Konstruktive Gespräche" zwische USA und EUsueddeutsche.de - Die USA wollen nach der NSA-Affäre das Vertrauen wieder herstellen und zeigen sich zu Datenschutz-Abkommen mit der EU bereit.Präzedenzwirkung internationaler Schiedssprüche … Im Zuge der
„Entstaatlichung“ der Gerichtsbarkeit und des immer größeren Zulaufs, den internationale Schiedsgerichte verzeichnen, gewinnen
Schiedssprüche stark an Bedeutung. Die wachsende Anzahl veröffentlichter Schiedssprüche ermöglicht Schieds-gerichten eine rege Bezugnahme
auf Entscheidungen anderer Schiedsgerichte. Ohne im Sinne…18 Leser - CMS Hasche Sigle - November 22, 2013 7:46am Im Osten viel Neues: Aktuelle Rechtsreformen in Mittel- und Osteuropa … Umfassende zivilrechtliche
Reformen in mehreren Ländern, diverse sektorspezifische Neuerungen – es gibt zahlreiche wichtige Rechtsentwicklungen im
mittelosteuropäischen Raum. Wir fassen in der aktuellen Ausgabe unseres Newsletters CEE German Desk die relevanten Fakten zusammen.
In Tschechien treten zum 1. Januar 2014 bedeutende…18 Leser - CMS Hasche Sigle - November 19, 2013 12:03pm CMS Istanbul: Neues vom Bosporus … türkischen Zivilrechts bzw. des
Prozessrechts. Diese sollen zu mehr Effizienz und Qualität im türkischen Zivilprozess führen und damit das Vertrauen auch auf Seiten
ausländischer Investoren erhöhen.
Kapitalmarktreformen sollen Istanbul den Weg zu einem internationalen Finanzzentrum bereiten. Nachhaltiges Wachstum und der Abbau des…8 Leser - CMS Hasche Sigle - November 7, 2013 7:17am 1 2 3 4 5 ... › » ×Über JuraBlogs JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder. 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Deutsche Manager wollen mit besserem Datenschutz punkten. Verantwortlich und nachhaltig.Video - Computermesse: Merkel und Cameron eröffnen Cebit - Digital stern.de - Big-Data ist das Schlagwort der diesjährigen Cebit. Angela Merkel und David Cameron befürworten einheitliche EU-Regeln für die Digitalwirtschaft.Google-Alternative Qwant: Suchen, ohne gefunden zu werden sueddeutsche.de - Werbung mit der NSA: Für anonymisierende Suchmaschinen wie Qwant sind die Enthüllungen von Snowden das Beste, was passieren konnteUSA kommen Europa in Datenschutzverhandlungen entgegen stern.de - Infolge der Affäre um die Spähaktionen der USA in Europa kommt offenbar Bewegung in die Verhandlungen um ein gemeinsames Datenschutzabkommen.NSA-Affäre: "Konstruktive Gespräche" zwische USA und EU sueddeutsche.de - Die USA wollen nach der NSA-Affäre das Vertrauen wieder herstellen und zeigen sich zu Datenschutz-Abkommen mit der EU bereit.Hier klauen die Ösis unsere Zugspitze merkur-online.de - Garmisch-Partenkirchen - Eine Gruppe von Österreichern hat einen Teil der Zugspitze gestohlen: Neben dem Gipfelkreuz schlugen sie mit Hammer und Meißel einen Gesteinsbrocken vom Fels - und flüchteten mit ihm. Dazu gibt es sogar ein Bekennervideo ...Autocomplete: Google bereitet offenbar Verfassungsbeschwerde vor golem.de - Google wirft dem Bundesgerichtshof vor, seine Argumente im Streit um Löschungen von Autocomplete nicht angehört zu haben. Doch das Gericht weist dies zurück. Nun könnte eine VerfassungsbeschwerdeGoogle Autocomplete: Die schrägsten Vervollständigungen - Digital stern.de - Die umstrittene Google-Autovervollständigung ist häufig nützlich. Manchmal aber führt sie uns auf völlig skurrile Abwege. Eine Auswahl.Diplomatisches Kalkül im Fall Snowden: Vom Whistleblower zum Spielball der Großmächte - Thomas Jäger focus.de - Längst geht es nicht mehr nur um Edward Snowdens Informationen zur US-Datenspionage. Der Whistleblower ist mitten hinein geraten in das Spiel der Großmächte. China hat den Trumpf nach Russland weitergeschoben. Dort wird derzeit überlegt, wie er am besten sticht.Endlich spricht Bundespräsident Gauck: „Die NSA-Affäre beunruhigt mich sehr“ bild.de - Zur NSA-Affäre hatte sich Joachim Gauck bislang nicht geäußert. Nun bezog der Bundespräsident klar Stellung.Portugiesische Küche: So macht man Pastéis de Nata! zeit.de - Portugals Küche ist einfach, bodenständig und köstlich. Nur ist sie in Deutschland fast unbekannt. Damit sich das ändert, zeigen wir die leckersten Rezepte des Landes.W-Lan-Daten: Google kopiert Passwörter unverschlüsselt auf eigene Server spiegel.de - Die Backup-Funktion von Googles Betriebssystem Android kopiert Passwörter für W-Lan-Netze auf Server des Konzerns - unverschlüsselt. Entwickler warnen seit Tagen vor dem Leck, Universitäten sind alarmiert, Google schweigt. Der Konzern könnte Millionen Kennwörter besitzen.Informant Snowden: "Er ist ein Glücksfall für die Gesellschaft" spiegel.de - Sind die Überwachungsprogramme der amerikanischen und britischen Geheimdienste illegal? 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