Source: http://denkmalpflege.lvr.de/de/service/zustaendigkeiten_nrw/zustaendigkeiten_denkmalpflege_und_denkmalschutz_in_nrw.html
Timestamp: 2018-08-16 11:44:15
Document Index: 316682677

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 3', '§ 24', '§ 20', '§ 21', '§ 21', '§ 21']

Zuständigkeiten in der Denkmalpflege in Nordrhein-Westfalen - LVR-Amt für Denkmalpflege im Rheinland
Zuständigkeiten in der Denkmalpflege in Nordrhein-Westfalen
Erste Ansprechpartner: Untere Denkmalbehörden
Für alle Fragen von Bürgerinnen und Bürgern bezüglich Denkmalschutz und Denkmalpflege sind die Kommunen die ersten Ansprechpartner. Sie nehmen bei der Umsetzung des Denkmalschutzgesetzes (DSchG NW) die Aufgaben der Unteren Denkmalbehörden (UDB) wahr. Das Gesetz sieht vor, dass sich die 396 Städte und Gemeinden des Landes um den Schutz und die Pflege der eingetragenen Denkmäler auf ihrem Territorium kümmern. In diesem Zusammenhang muss jede Kommune einen für Denkmalpflege zuständigen Ausschuss bilden (§ 23 Abs. 2 DSchG NW). Dabei ist es ihr überlassen, ob sie dazu einen eigenen Denkmalausschuss einrichtet oder diese Aufgabe einem anderen Ausschuss, beispielsweise dem Kultur- oder Stadtplanungsausschuss, zuweist.
Im Benehmen mit den Denkmalpflegeämtern der Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) vollziehen die Unteren Denkmalbehörden die Eintragung eines Denkmals. Sie stellen die Eintragungsbescheide aus und führen die Denkmallisten (§ 3 DSchG NW). Bei ihnen befinden sich auch die Denkmalakten mit Plänen, Schriftverkehr, Fotos und weiteren Unterlagen zu den Objekten. Denkmaleigentümer erhalten hier die Steuerbescheinigung für Aufwendungen an Denkmälern.
Auch wenn es um Fördermittel für das Denkmal geht, ist die Untere Denkmalbehörde (UDB) Ansprechpartner für Denkmaleigentümer und Vereine. Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können Hinweise auf Fördermöglichkeiten geben.
Neben den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Unteren Denkmalbehörden sind auch ehrenamtlich Beauftragte für Denkmalpflege Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger, die sich beispielsweise um den Erhalt eines Denkmals sorgen (§ 24 DSchG NW). Sie werden im Benehmen mit dem zuständigen Landschaftsverband von den Kommunen für je fünf Jahre bestimmt. Sie beobachten die örtlichen Vorhaben, Planungen und Vorgänge sowie die Presseberichterstattung, die die Interessen der Denkmalpflege berühren, vermitteln Informationen an den Denkmalsusschuss der Unteren Denkmalbehörde und den Landschaftsverband, nehmen an Ortsterminen oder Gremiensitzungen wie dem kommunalen Bau-, Kultur- oder Denkmalausschuss teil und pflegen Kontakte zu denkmalrelevanten Institutionen und Personen. Jedoch nutzen nicht alle nordrhein-westfälischen Kommunen dieses Instrument der Bürgerbeteiligung.
Zuständigkeiten im Gesetzesvollzug - Untere, Obere und Oberste Denkmalbehörden
Die behördlichen Zuständigkeiten in der Denkmalpflege in Nordrhein-Westfalen regelt das Denkmalschutzgesetz (DSchG NW).
Die mit dem Vollzug des Denkmalschutzgesetzes betrauten Denkmalbehörden stehen in einem hierarchisch geordneten Verhältnis zueinander. Die jeweils höhere übt die Fachaufsicht über die nachgeordnete Behörde aus (§ 20 DSchG NW).
Jede der 396 Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ist, unabhängig von ihrer Sach- und Fachkompetenz und der Größe ihres Territoriums, Untere Denkmalbehörde für ihr Gemeindegebiet (§ 21 DSchG NW).
Die Aufsicht über die Unteren Denkmalbehörden in Nordrhein-Westfalen üben als Obere Denkmalbehörden für kreisangehörige Gemeinden die 27 Kreise und für kreisfreie Gemeinden die fünf Bezirksregierungen aus.
Oberste Denkmalbehörde ist das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die fachliche Mitwirkung der Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe - vertreten durch das LVR-Amt für Denkmalpflege im Rheinland und die LWL-Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur in Westfalen - an den Entscheidungen der Unteren und Oberen Denkmalbehörden sowohl bei Unterschutzstellungen als auch bei Veränderungen am geschützten Objekt geschieht in Form des Benehmens (§ 21 Abs. 4 DSchG NW). Benehmen heißt jedoch nicht Einvernehmen der Beteiligten, so dass es den Denkmalbehörden unbenommen bleibt, von dem fachlichen Votum des Amtes abzuweichen. Für diesen Fall hat der Gesetzgeber dem Landschaftsverband das Recht eingeräumt, unmittelbar die Entscheidung der Obersten Denkmalbehörde herbeizuführen, die sogenannte Ministeranrufung (§ 21 Abs. 4 DSchG NW).
Grafik der behördlichen Zuständigkeiten
Zuständigkeiten in der Bau- und Bodendenkmalpflege in NRW (PDF, 2 MB)
Untere Denkmalbehörden im Rheinland
Rheinische Untere Denkmalbehörden (PDF, 123 KB)
Denkmalschutzgesetz (DSchG NW)