Source: http://alg-ratgeber.de/viewtopic.php?f=16&t=19881&sid=9abb2ba19c3b716e68039341a20b858e
Timestamp: 2017-06-25 08:35:55
Document Index: 255493125

Matched Legal Cases: ['§ 41', '§ 41', '§ 41', '§ 45', '§ 45', '§ 580', '§ 45']

Tester	Benutzer	Beiträge: 216	Registriert: Sa 24. Jan 2015, 15:04	Dauer bis aEKS vom Jobcenter beschieden wird?
Koelsch	Administrator	Beiträge: 39623	Registriert: Fr 3. Okt 2008, 20:26	Re: Dauer bis aEKS vom Jobcenter beschieden wird?
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären. Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Denk auch mal an § 41a Abs. 5 SGB II, also Eile mit Weile Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären. Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Olivia	Benutzer	Beiträge: 5452	Registriert: Do 31. Dez 2015, 19:27	Re: Dauer bis aEKS vom Jobcenter beschieden wird?
Tester	Benutzer	Beiträge: 216	Registriert: Sa 24. Jan 2015, 15:04	Re: Dauer bis aEKS vom Jobcenter beschieden wird?
Koelsch hat geschrieben: ↑Do 15. Jun 2017, 23:09
Denk auch mal an § 41a Abs. 5 SGB II, also Eile mit Weile Nr 2 lese ich bis zu 10 Jahre nach der vorläufigen Entscheidung. Nach oben
marsupilami	Benutzer	Beiträge: 16805	Registriert: Fr 27. Mär 2009, 13:41	Wohnort: Zu Hause
Pegasus	Benutzer	Beiträge: 5646	Registriert: So 19. Okt 2008, 12:31	Re: Dauer bis aEKS vom Jobcenter beschieden wird?
Denk auch mal an § 41a Abs. 5 SGB II, also Eile mit Weile Endlich was Positives für Leistungsempfänger. Also ganz still verhalten. Vielleicht klappt es. Menschlichkeit erscheint mir oft nur ein Prinzip einer Wertvorstellung, nicht aber ein Fakt.
Koelsch hat geschrieben: ↑Di 20. Jun 2017, 21:24
Schon lächerlich statt mir die 2 BWZ einfach als Subvention und Startgeld in die Selbständigkeit zu "schenken" würde das JC lieber Unsummen in Maßnahmen (wo so schmierige Unternehmen verdienen) stecken. Wenn ich bedenke: eine Arbeitsentgeltvariante (so hieß das mal) wurde der komplette Lohn gesponsert, ca. 1200€ x 12 (-1 Tag, damit man bloß keinen Anspruch auf AlG I) = 14400€ und am Ende meinte der Chefe dort, er würde mich gerne weiter behalten, darf nur nix kosten, solle mal beim JC nachfragen ..... zum kotzen ....
Nicht vergessen, beim Lohn von 14.400 € kommt noch der Arbeitgeberanteil dazu (ca. 8.000 €) sowie die Zahlung an die Förderfirma für die Nutzung der Räume, deren Provision, für die Dozenten, das Förderkonzept, die Einzel- und Gruppenbetreuung, die PC-Nutzung, das Gutachten für das Jobcenter, die Vermittlungstätigkeit usw (ca. nochmal 10.000 €). Summe insgesamt ca. 32.400 €. Nach oben
tigerlaw	Benutzer	Beiträge: 3508	Registriert: Mi 2. Feb 2011, 14:41	Wohnort: Bei Aachen/NRW
Also nur her mit Argumenten, die die Perspektive des Richers erschüttern könnten, es geht auch um Euch! Du hast keine ausreichende Berechtigung, um die Dateianhänge dieses Beitrags anzusehen.	Ich darf sogar beraten - bei Bedarf bitte PN! Nach oben
Signatur?Muss das sein?
Nicht hinweisen würde ich aber auf Seite 59 der Begründung .... Die Anwendung des in diesen Fällen einschlägigen § 45 SGB X wird insoweit angepasst, als dass eine Rücknahme mit Wirkung für die Zukunft zwingend und ohne die Prüfung von Vertrauensschutz nach § 45 Absatz 2 SGB X erfolgt. Diese Modifikation ist sachgerecht, da die vorläufige Entscheidung keinen Vertrauensschutz aufbaut und eine
Prüfung von vertrauensschutzbildenden Umständen somit fehlginge. .... Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären. Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Satz 1 gilt nicht, wenn Wiederaufnahmegründe entsprechend § 580 der Zivilprozessordnung vorliegen. Liegen derarige Gründe vor?
Worauf könnte man das Erlöschen der Rückforderung dann noch abstellen? Nach oben
Entschuldigung, das war der von Tigerlaw genannte § 45 SGB X gewesen. Aber mit dämmert, ich habe da irgendwas missverstanden. Nach oben
Peterpanik	Benutzer	Beiträge: 245	Registriert: Mi 30. Mär 2016, 08:03	Re: Dauer bis aEKS vom Jobcenter beschieden wird?
Mal da zu der Hinweis das die Sachlage mittlerweile dem BVerfG vorliegt zur Klärung. Und ich empfehle in diesen Fall einfach da für zu sorgen das es eine Verhandlung gibt in der Sache, das erhöht die Aufklärung der Angelegenheit.