Source: http://audreal.de/agb.html
Timestamp: 2013-05-24 18:42:40
Document Index: 124902124

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 11', '§ 14', '§12']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB ­ Stand 10/2012)
des Audiovertriebs Frank Koglin
(1) Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers/Käufers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
(2) Alle Angebote des Audiovertrieb Frank Koglin sind freibleibend und unverbindlich. Irrtümer vorbehalten.
(3) Mit Bestellung/Kauf der Ware erkennt der Besteller/Käufer die AGB des Audiovertrieb Frank Koglin an. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt.
Die vom Besteller/Käufer unterzeichnete Bestellung bzw. per Telefon, Fax oder e-mail eingehende Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden.
(1) Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe (derzeit 19%) und der Verpackung, jedoch zuzüglich der Transportkosten.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das Konto des Audiovertrieb Frank Koglin zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
(3) Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart, ist der Kaufpreis per Vorauskasse per Bank-Überweisung zu zahlen. Alternativ kann eine Zusendung der Ware per Nachnahme vereinbart werden - hierbei fallen zusätzliche Kosten in Höhe von 8,- Euro (Nachnahme-Gebühr) an. Verzugszinsen werden in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. So behält sich das Unternehmen insbesondere vor, Mahngebühren und weiterführende gesetzliche Schritte in Rechnung zu stellen.
(4) Mit dem Erscheinen eines neuen Kataloges verlieren alle alten Katalogpreise ihre Gültigkeit. Druckfehler und Preisirrtümer vorbehalten.
(5) Bei Warenversand erfolgt die Bezahlung der Ware nach Vereinbarung per Vorauszahlung (Bank-Überweisung) oder Nachnahme (zzgl. 8,- Euro Nachnahmegebühr).
(5a) Bei Zahlung per Nachnahme ist der Betrag bar dem Zusteller oder der Spedition zu überreichen. Der Zusteller erhebt zusätzlich zum Rechnungsbetrag eine Gebühr in Höhe von 8,- Euro.
(5b) Bei Versteigerungen/(Internet-)Auktionen ist, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, die Vorauszahlung des kompletten Rechnungsbetrages erforderlich (per Bank-Überweisung).
(5c) Bei zuvor schriftlich vereinbarter Zahlung auf Rechnung, verpflichtet Sie der Käufer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen (netto) zu bezahlen.
(1) Die Lieferung erfolgt in der Regel direkt nach Bestellungs-/Geldeingang per DHL / Hermes. Bei Bestellung mehrerer Artikel, kann auf Kundenwunsch eine Teillieferung durchgeführt werden.
(2) Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen sowie die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers/Käufers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
(3) Kommt der Besteller/Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller/Käufer über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
(1) Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, werden innerhalb Deutschlands die Versandkosten auf Grundlage der aktuellen DHL-Tarife zzgl. von Verpackungskosten berechnet (ausgenommen hiervon sind großvolumige Bestellungen, deren Versand ggf. gesondert berechnet werden).
(2) Transportkosten für großvolumige Bestellungen innerhalb Deutschlands werden nach den aktuellen Speditionstarifen beauftragter Transportunternehmen zzgl. von Verpackungskosten berechnet, sofern keine anderweitige Vereinbarung (Versandpauschale) getroffen wurde.
(3) Lieferungen ins Ausland werden nach den aktuellen Speditionstarifen beauftragter Transportunternehmen zzgl. von Verpackungskosten berechnet, sofern keine anderweitige Vereinbarung (Versandpauschale) getroffen wurde.
(1) Das Transportschadenrisiko versichert auf Kundenwunsch der Audiovertrieb Frank Koglin. In einem solchen Falle müssen erkennbare Mängel dem Zusteller / der Spedition bei Anlieferung angezeigt und von diesem/r schriftlich bestätigt werden.
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller/Käufer sich vertragswidrig verhält.
(1) Der Käufer kann als Nacherfüllung die Beseitigung eines Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller/Käufer bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Verkäufer Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
(2) Für die Nacherfüllung gilt folgendes: Offensichtliche Mängel hat der Käufer spätestens innerhalb von 1 Monat ab Lieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich uns gegenüber zu rügen.
(3) Gewährleistungspflichten bestehen nicht, wenn der Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt oder überbeansprucht worden ist oder der Käufer die Vorschriften und Hinweise über die Behandlung, Wartung und Pflege des Kaufgegenstandes nicht befolgt hat.
(3a) Gewährleistungspflichten bestehen ebenso nicht, falls elektronische Geräte geöffnet und/oder an diesen Modifikationen vorgenommen werden.
(4) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden oder Beeinträchtigungen, die durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse entstehen.
(5) Serienmäßig hergestellte Waren werden nach Muster/Musterfoto verkauft. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung des Ausstellungsstückes/Musterfotostückes, es sei denn, dass bei Vertragsabschluss eine derartige Vereinbarung erfolgt. Handelsübliche, dem Käufer zumutbare Abweichungen bleiben vorbehalten.
(6) Die Gewährleistungsfrist bei Neuwaren beträgt 2 Jahre, bei Gebrauchtwaren 1 Jahr, gerechnet ab Gefahrübergang. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
(7) Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen über die Rechte und Pflichten des Käufers und des Verkäufers.
(1) Die Haftung des Verkäufers gegenüber dem Besteller/Käufer wird außer in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(2) Wir haften unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
(3) Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir im Übrigen nicht.
(1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Audiovertrieb Frank Koglin Frank Koglin
E-mail: info (at) audreal.de
§ 11 Widerrufsfolgen
(1) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
(2) Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
(1) Gerichtsstand ist der Sitz des Verkäufers. Demzufolge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte sowie das UN-Kaufrecht (CISG) werden ausgeschlossen.
(2) In Einzelfällen kann zum Zwecke der Kreditprüfung ein Datenaustausch mit der Schufa vorgenommen werden.
(3) Die Nutzung der Adressdaten unserer Kunden zu Werbezwecken erfolgt ausschließlich unternehmensintern, z.B. zur Zusendung eines Newsletter. Kunden können der Nutzung zu Werbezwecken jederzeit widersprechen. Hierzu genügt eine kurze Nachricht.
§ 14 Entsorgungshinweise / Hinweise zur Rückgabe von Batterien gemäß §12 BatterieVO:
(1) Als Verbraucher sind Sie gesetzlich verpflichtet, Elektrogeräte sowie verbrauchte Batterien fachgerecht zu entsorgen. Diese dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Trends Audio Produkte und die zusammen mit diesen in Verkehr gebrachten Batterien und Verpackungen können über die kommunalen Sammelstellen (z. B. Recyclinghöfe) bzw. Verkaufsstellen (eigenes Rücknahmesystem gemäß der gesetzlichen Bestimmungen) kostenfrei entsorgt werden. (2) Die ordnungsgemäße Registrierung gemäß ElektroG zur umweltverträglichen Entsorgung erfolgte bei der Stiftung Elektro-Altgeräte-Register unter der WEEE-Reg.-Nr. DE 73272795.