Source: https://www.dielunge.de/betriebsmedizin/arbeitsmedizinische-vorsorgeuntersuchungen
Timestamp: 2019-04-21 02:57:22
Document Index: 76347343

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 2', '§ 3', '§2', '§ 6', '§ 3']

Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen - dielunge.de
Man unterscheidet allgemeine und spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen. Die Rechtsgrundlage für die allgemeinen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen befindet sich u.a. in § 3 Abs. l Nr. 2 ASiG, wonach die Betriebsärzte die Arbeitnehmer zu untersuchen, arbeitsmedizinisch zu beurteilen und zu beraten sowie die Untersuchungsergebnisse zu erfassen und auszuwerten haben. Folglich sind allgemeine (arbeitsmedizinisch angezeigte) Vorsorgeuntersuchungen auf die Einsatzzeit des Betriebsarztes anzurechnen. Spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen haben ihre Rechtsgrundlage in Arbeitsschutzvorschriften des Staates, in der BG-Vorschrift „Arbeitsmedizinische Vorsorge“ (BGV A 4) sowie in § 2 BG-Vorschrift „Allgemeine Vorschriften“ (BGV A l) in Verbindung mit bestimmten allgemein anerkannten sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Regeln. Grundsätzlich ist darauf zu achten, dass die Einsatzzeit des Betriebsarztes nicht auf Kosten der übrigen Aufgaben nach § 3 Abs. l ASiG durch arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen aufgezehrt wird. Gegebenenfalls ist die Gesamteinsatzzeit des Betriebsarztes zu erhöhen. Von den arbeitsmedizinisch indizierten Vorsorgeuntersuchungen zu unterscheiden sind Vorsorgeuntersuchungen, die aufgrund von staatlichen Vorschriften oder Qualitätsanforderungen an das Produkt (z.B. hygienische Anforderungen in der Lebensmittelindustrie), die primär nichts mit dem Arbeitsschutz zu tun haben, vorgeschrieben sind.
Beispiele für allgemeine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen
– Untersuchungen bei arbeitsplatzbezogenen Beschwerden Wenn Arbeitnehmer über Beschwerden klagen, die mit dem Arbeitsplatz in Verbindung gebracht werden können, ohne dass für den betreffenden Bereich spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen gesetzlich vorgesehen sind, sollte der Betriebsarzt eine allgemeine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung durchführen.
– Es ist wünschenswert, dass der Betriebsarzt Einstellungsuntersuchungen im Hinblick auf den geplanten Einsatz von Arbeitnehmern durchführt, damit dem Arbeitnehmer bei einer bestehenden gesundheitlichen Beeinträchtigung durch die vorgesehene Tätigkeit nicht zusätzlicher Schaden zugefügt wird. Dem Unternehmer wird nur mitgeteilt, ob gesundheitliche Bedenken gegen den geplanten Einsatz des Arbeitnehmers bestehen oder nicht. Bei festgestellten Gesundheitsbeeinträchtigungen ist der Arbeitnehmer an seinen Hausarzt zu verweisen.
– Nachuntersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz
Bei Bedarf können diese Untersuchungen auch vom Betriebsarzt durchgeführt
– Das Mutterschutzgesetz (§2) regelt die besonderen Anforderungen an Arbeitsplätze für werdende Mütter. Der Betriebsarzt kann den Unternehmer diesbezüglich u.U. nur nach einer Untersuchung der werdenden Mutter kompetent beraten. Diese Untersuchungen haben arbeitsmedizinisches Profil und sind auf die Einsatzzeit des Betriebsarztes anrechenbar.
– Der Unternehmer hat Arbeitnehmern, die überwiegend in Nachtarbeit beschäftigt sind, eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung anzubieten (§ 6 Abs. 3 Arbeitszeitgesetz (ArbZG)).
Arbeitsplatzwechsel aus gesundheitlichen Gründen
Stellt der Betriebsarzt fest, dass gesundheitliche Bedenken hinsichtlich der Weiterbeschäftigung eines Arbeitnehmers an seinem Arbeitsplatz bestehen, wird er in Abstimmung mit dem Betroffenen und ggf. dem Betriebsrat den Unternehmer im Hinblick auf einen Arbeitsplatzwechsel beraten. Der Betriebsarzt muss sich in allen Fällen durch eigene Untersuchungen und durch Rücksprache mit dem behandelnden Arzt ein Bild davon machen, inwieweit der Arbeitnehmer ohne weitere Gesundheitsgefährdung beschäftigt werden kann.
Ein Arbeitsplatzwechsel als Maßnahme der Prävention von Unfällen kann bei Vorliegen von bestimmten Erkrankungen wie z. B. Epilepsie, Diabetes oder extremem Bluthochdruck ein Arbeitsplatzwechsel zur Prävention von Unfällen an gefährlichen Maschinen oder beim Führen von Kraftfahrzeugen erforderlich sein. Besteht die Gefahr, dass eine Berufskrankheit entsteht, wieder auflebt oder sich verschlimmert, sind die Berufsgenossenschaften oder sonstige Träger der gesetzlichen Unfallversicherung nach § 3 der Berufskrankheitenverordnung (BeKV) verpflichtet, mit allen geeigneten Mitteln dieser Gefahr entgegenzuwirken. Ist die Gefahr für den Versicherten nicht zu beseitigen, hat die Berufsgenossenschaft ihn aufzufordern, die gefährdende Tätigkeit zu unterlassen. Der Betriebsarzt soll die Berufsgenossenschaft unterstützen durch Mitteilung, wann vorbeugende Maßnahmen angezeigt sind und ist verpflichtet zur Anzeige einer Berufskrankheit, wenn bereits der begründete Verdacht auf Vorliegen einer Berufskrankheit gegeben ist. Arbeitsbedingte Erkrankungen sind deutlich von entschädigungspflichtigen Berufskrankheiten gemäß der Berufskrankheitenverordnung (BeKV) zu unterscheiden. Nicht jede Krankheit, die während der Arbeit auftritt, ist eine arbeitsbedingte Erkrankung. Um eine Erkrankung als arbeitsbedingt zu werten, müssen gesicherte arbeitsmedizinische Erkenntnisse für den Nachweis eines Kausalzusammenhanges vorhanden sein. Da gesicherte Erkenntnisse nur auf der Grundlage höherer Fallzahlen und adäquater statistischer Auswertungsverfahren zu erlangen sind, ist es erforderlich, dass jeder einzelne Betriebsarzt seine Untersuchungsergebnisse erfasst und auswertet. Dies bezieht sich nicht nur auf bereits bekannte Krankheitsbilder, sondern auch auf ein gehäuftes Auftreten auffälliger Symptome, die mit der ausgeübten Tätigkeit in Verbindung gebracht werden können, wie z.B. Kopfschmerzen, Hautaffektionen, Schmerzen bei bestimmten Bewegungsabläufen, Reizzustände im Bereich der Atemwege. Bei begründetem Verdacht auf Arbeitsbedingtheit von Gesundheitsstörungen sind dem Arbeitgeber Maßnahmen zur Beseitigung möglicher Arbeitsplatzeinflüsse vorzuschlagen.
Eingliederung und Wiedereingliederung Behinderter
Der Betriebsarzt bildet sich durch Untersuchung des Behinderten und durch Hinzuziehen von extern erhobenen Befunden ein Urteil darüber, ob und wie der Behinderte an einem der im Betrieb zur Verfügung stehenden Arbeitsplätze eingesetzt werden kann. Das Arbeitsverfahren und die Arbeitsmittel müssen so gestaltet sein, dass der Behinderte trotz seines Gesundheitsschadens die vorgesehene Arbeit leisten kann und dabei gegen Unfall- und Gesundheitsgefahren ausreichend geschützt ist. Die Zusammenarbeit mit der Sicherheitsfachkraft ist in diesem Bereich unerlässlich. Der Betriebsarzt berät den Unternehmer auch bei der Suche nach Kostenträgern für Rehabilitationsmaßnahmen (gesetzliche Renten-, Kranken-, Unfallversicherung oder Hauptfürsorgestelle).