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Timestamp: 2016-10-25 12:11:00
Document Index: 111500143

Matched Legal Cases: ['Art. 55', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 55', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 115', 'Art. 8', 'Art. 164', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 374', 'BGE', 'Art. 156']

4C.35/2001 (04.03.2002)
A.________, Beklagter und Berufungskl�ger, vertreten durch Rechtsanwalt Christoph M�hr, Bahnhofstrasse 8, 9000 St. Gallen,
X.________ AG, Kl�gerin und Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwalt Jakob Ruckstuhl, Neugasse 14, Postfach 190, 9401 Rorschach,
A.- Die X.________ AG (nachstehend: Kl�gerin) stellt Spezialmaschinen zur Automation und Rationalisierung her.
A.________ (nachstehend: Beklagter) fabriziert diamantbesetzte Bohrer f�r die Zahnmedizin. Dabei bringt er insbesondere auf folgenden Typen von Schaftrohrlingen einen galvanisch diamantisierten Schleifbelag auf:
- FG-Diamonds, Durchmesser 1,6 mm, L�nge 16 - 24 mm
- RA-Diamonds, Durchmesser 2,35 mm, L�nge 22 - 26 mm
- HP-Diamonds, Durchmesser 2,35 mm, L�nge 44,5 - 50 mm.
Anfangs Mai 1995 ersuchte der Beklagte die Kl�gerin, ihm eine Offerte f�r die Entwicklung und Herstellung einer automatischen Anlage zur Aufbringung des Diamanten-Schleifbelages zu unterbreiten.
Die Kl�gerin offerierte am 5. Mai 1995 eine "Mikro-Schweissanlage f�r Kontaktierung Projekt: Teilproduktion Diamantwerkzeuge FG-Diamonds" zum Richtpreis (+ max. 10%) von Fr. 128'400.--. Als zus�tzliche Ausbaum�glichkeit wurde in der Offerte eine automatische Sortier- und Zuf�hrvorrichtung f�r Schaftrohrlinge zu einem Richtpreis von Fr. 65'000.-- genannt.
Am 31. Mai 1995 best�tigte die Kl�gerin den Auftrag "Teilproduktion Diamantwerkzeuge FG-Diamonds" und gab an, die Sortierversuche seien bis Mitte Juni beendet. Zudem stellte die Kl�gerin 40 % der Auftragssumme von Fr. 128'400.-- in Rechnung. Die verlangte Anzahlung von Fr. 54'698. 40 wurde vom Beklagten am 16. Juni 1995 �berwiesen.
Nach mehreren Konstruktions- und Detaillierungsphasen mit anschliessenden Fertigungs-, Montage- und Versuchst�tigkeiten hat die Kl�gerin eine um eine Sortier- und Zuf�hrvorrichtung und um eine Zusatzausr�stung f�r die Beschichtung von RA- und HP-Schaft-Typen erweiterte Anlage erstellt und diese am 2. September 1996 an den Beklagten ausgeliefert.
Am 10. September 1996 stellte die Kl�gerin unter Vorbehalt der Endabrechnung f�r die Grundausr�stung der gelieferten Anlage eine Teilrechnung �ber Fr. 106'500.--.
Gem�ss der Endabrechnung der Kl�gerin vom 31. Oktober 1996 betrug der Werklohn f�r den Grundauftrag inklusive Zusatzauftr�ge Fr. 295'577. 95, was abz�glich der bereits geleisteten Anzahlungen einen noch offenen Restbetrag von Fr. 134'379. 55 ergab. Zur Begr�ndung f�hrte die Kl�gerin an, die Mehrkosten gegen�ber der Offertenstellung seien aus der nachtr�glich vereinbarten Erweiterung der Anlagen f�r die Tauglichkeit zur Herstellung der RA- und HP-Schaft-Typen entstanden. Am 12. September 1996 teilte der Beklagte der Kl�gerin mit, dass er mit der Kostenaufstellung nicht einverstanden sei. Er stellte sich auf den Standpunkt, Gegenstand der Verhandlungen zwischen den Parteien sei immer eine Anlage f�r alle drei Schaft-Typen gewesen. Auch wenn in der ersten Offerte lediglich "FG-Diamonds" erw�hnt seien, habe ihm die Kl�gerin im Rahmen der Offertenstellung die Tauglichkeit f�r die drei Schaft-Typen zugesichert, weshalb die Kl�gerin daf�r keine Mehrkosten verlangen k�nne.
Am 5. M�rz 1997 hat ein Angestellter der Kl�gerin beim Beklagten die Programmierung der Anlage �berpr�ft. Am 26. M�rz 1997 stellte die Anlage automatisch ab. Nachdem der Beklagte nicht in der Lage war, die Anlage wieder in Gang zu setzen, hat er damit am 1. April 1997, ohne die Kl�gerin zu benachrichtigen, den Spezialisten B.________ beauftragt.
Dieser hat die Computersteuerung vor�bergehend ausgebaut, den Sicherheitscode entschl�sselt und die Software ausgedruckt.
Dabei hat er herausgefunden, dass gem�ss der zweiten Programmversion eine Sperre einprogrammiert worden war, welche die Anlage nach 100 Arbeitsstunden zum Stillstand brachte.
B.________ hat daraufhin dem Beklagten erkl�rt, wie er die Sperre ohne Kenntnis des Codes ausschalten konnte. Der Beklagte hat daraufhin am 9. April 1997 die Anlage wieder in Betrieb gesetzt und danach die Kl�gerin �ber den Stillstand informiert.
B.- Mit Klage vom 25. November 1997 belangte die Kl�gerin den Beklagten beim Handelsgericht des Kantons St. Gallen auf Zahlung von Fr. 109'695. 55 nebst Verzugszins. Widerklageweise verlangte der Beklagte von der Kl�gerin Fr. 30'000.-- nebst Verzugszins. Zur Begr�ndung f�hrte er an, er habe diese Summe f�r die Behebung des von der Kl�gerin nachtr�glich einprogrammierten Anlagestopps aufwenden m�ssen.
Mit Urteil vom 29. November 2000 wies das Handelsgericht die Widerklage ab und und verpflichtete den Beklagten in teilweiser Gutheissung der Klage, der Kl�gerin Fr. 77'575. 40 nebst 6 % Zins auf Fr. 72'897. 40 seit 31. Januar 1997 und auf Fr. 4'678.-- seit 23. April 1997 zu bezahlen.
C.- Der Beklagte hat das Urteil des Handelsgerichts sowohl mit eidgen�ssischer Berufung als auch mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde angefochten. Letztere hat das Kassationsgericht des Kantons St. Gallen mit Urteil vom 28. August 2001 abgewiesen.
Mit der Berufung beantragt der Beklagte, das angefochtene Urteil sei aufzuheben, die Klage sei abzuweisen und die Widerklage sei zu sch�tzen; eventuell seien Klage und Widerklage zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.- a) Gem�ss Art. 55 Abs. 1 lit. c OG muss in der Berufungsschrift dargelegt werden, welche Bundesrechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Die Gesetzesartikel brauchen dazu nicht ausdr�cklich genannt zu werden, falls aus den Vorbringen hervorgeht, gegen welche Regeln des Bundesprivatrechts die Vorinstanz verstossen haben soll (BGE 93 II 321/2 E. 2c mit Hinweis). Unerl�sslich ist aber, dass die Berufung auf die Begr�ndung des angefochtenen Urteils eingeht und im Einzelnen zeigt, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind. Allgemein gehaltene Einw�nde, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgr�nden der Vorinstanz vorgebracht werden, gen�gen diesen Anforderungen nicht (BGE 116 II 745 E. 3 S. 748 f.). Unbeachtlich sind ebenfalls blosse Verweise auf die Akten. Inwiefern das angefochtene Urteil Bundesrecht verletzt, ist in der Berufungsschrift selber darzulegen (BGE 115 II 85 E. 3; 110 II 78 E. 1, mit Hinweisen).
b) Im Berufungsverfahren kann die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte nicht geltend gemacht werden (Art. 43 Abs. 1 OG). Unzul�ssig sind auch R�gen, die sich gegen die Anwendung kantonalen Rechtes und die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz richten, es sei denn, es werde ihr ein offensichtliches Versehen, eine Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften oder eine unvollst�ndige Ermittlung des Sachverhalts vorgeworfen (Art. 55 Abs. 1 lit. c, 63 Abs. 2 und 64 OG; BGE 126 III 59 E. 2a). Wer sich auf diese Ausnahmen von der Bindung des Bundesgerichts an die tats�chlichen Feststellungen der letzten kantonalen Instanz beruft und den Sachverhalt berichtigt oder erg�nzt wissen will, hat dar�ber genaue Angaben zu machen (Art. 55 Abs. 1 lit. d OG; BGE 115 II 484 E. 2a S. 485 f.). Eine Erg�nzung setzt zudem voraus, dass entsprechende Sachbehauptungen bereits im kantonalen Verfahren prozesskonform aufgestellt, von der Vorinstanz aber zu Unrecht f�r unerheblich gehalten oder �bersehen worden sind, was wiederum n�her anzugeben ist. Andernfalls gelten die Vorbringen als neu und sind damit unzul�ssig (BGE 119 II 353 E. 5c/aa S. 357; 115 II 484 E. 2a S. 485 f.).
c) Auf die Berufung ist insoweit nicht einzutreten, als der Beklagte der Vorinstanz willk�rliche Beweisw�rdigung vorwirft, ohne zugleich eine R�ge im Sinne der genannten Ausnahmen zu erheben. Das gilt unter anderem f�r die Behauptung, das eingeholte Gutachten weise insbesondere bez�glich der Widerklage derart viele Unzul�nglichkeiten und Fehler auf, dass die von der Vorinstanz gest�tzt darauf erfolgten tatbest�ndlichen Feststellungen gr�sstenteils willk�rlich seien.
Art. 8 ZGB schreibt dem Richter hingegen nicht vor, mit welchen Mitteln er den Sachverhalt abzukl�ren und wie er das Ergebnis seiner Abkl�rungen zu w�rdigen habe. Die Beweislastverteilung wird daher gegenstandslos, soweit das Gericht in W�rdigung von Beweisen zur �berzeugung gelangt, eine Tatsachenbehauptung sei bewiesen oder widerlegt (BGE 114 II 289 E. 2a S. 291; 109 II 245 E. 5 S. 251 mit Hinweisen). Art. 8 ZGB verbietet dem Gericht auch nicht, angebotene Beweise vorweg zu w�rdigen und gest�tzt darauf auf ihre Abnahme zu verzichten (BGE 114 II 289 E. 2a S. 291; 115 II 440 E. 6b S. 450). Auf diese Weise ist das Handelsgericht vorgegangen, als es die Einholung eines Obergutachtens bzw. eines neuen Gutachtens ablehnte. Damit wurde entgegen der Ansicht des Beklagten Art. 8 ZGB nicht verletzt. Auf die in diesem Zusammenhang vorgebrachte R�ge der willk�rlichen (antizipierten) Beweisw�rdigung und der Verletzung von Art. 115 Abs. 3 ZPO ist nicht einzutreten, weil sie die Anwendung kantonalen Rechts betrifft (vgl. E. 1b hievor).
b) Weiter r�gt der Beklagte sinngem�ss, das Handelsgericht habe die Beweislast umgekehrt, indem es von ihm verlangt habe, die sp�tere Vereinbarung der Erweiterung der Anlage zu widerlegen. Der Beklagte l�sst dabei ausser Acht, dass die Vorinstanz insbesondere auf Grund des eingeholten Gutachtens die sp�tere Erweiterung der Anlage und damit die nachtr�gliche Bestellungs�nderung als nachgewiesen erachtete und annahm, diesen Beweis habe der Beklagte nicht umstossen k�nnen. Damit ist die Vorinstanz davon ausgegangen, dem Beklagten sei der Gegenbeweis misslungen, was keine Umkehr der Beweislast bedeutet.
c) Den Vorwurf der Beweislastumkehr erhebt der Beklagte auch bez�glich des Nachweises der Lieferung der Bedienungsanleitung.
Die R�ge ist unbegr�ndet, da die Vorinstanz auch in dieser Hinsicht davon ausgegangen ist, die Kl�gerin habe den Beweis erbracht.
d) Alsdann macht der Beklagte geltend, die Vorinstanz habe seinen Anspruch auf Beweisabnahme gem�ss Art. 8 ZGB dadurch verletzt, dass sie seine Eingabe vom 14. Januar 2000 gem�ss Art. 164 ZPO teilweise aus dem Recht gewiesen habe. Entgegen der Annahme der Vorinstanz habe diese Eingabe keine neuen tats�chlichen Behauptungen beinhaltet. Auf diese R�ge ist nicht einzutreten, weil sie die Anwendung kantonalen Prozessrechts betrifft (vgl. E. 1b hievor).
e) Weiter r�gt der Beklagte, die Vorinstanz habe Art. 8 ZGB verletzt, indem sie zu zahlreichen Tatbestandsfragen die Einvernahme von Frau C.________, eine Parteibefragung und Erg�nzungsfragen des Beklagten abgelehnt habe.
Zudem habe die Vorinstanz ihn hinsichtlich kl�gerischer Parteiakten nicht zum Gegenbeweis zugelassen und zu Unrecht die Beweisantr�ge gem�ss Klageschrift Seite 9 verweigert. Auf diese R�gen ist mangels Erf�llung der Begr�ndungsanforderungen nicht einzutreten, da der Beklagte in der Berufungsschrift nicht angibt, zu welchen Tatsachen, mit welchem Beweismittel ein Beweisverfahren h�tte durchgef�hrt werden sollen, und insoweit ein blosser Verweis auf die fr�heren Eingaben nicht gen�gt.
f) Der Beklagte macht geltend, die Vorinstanz habe seinen Geh�rs- und Beweisf�hrungsanspruch verletzt, indem sie dem Experten von der Kl�gerin eingereichte Akten zur Verf�gung gestellt habe, in die der Beklagte nicht habe Einsicht nehmen k�nnen. Auf diese R�ge ist nicht einzutreten, weil sie nicht den aus Art. 8 ZGB abgeleiteten Beweisf�hrungsanspruch, sondern den dar�ber hinausgehenden verfassungsm�ssigen Anspruch auf rechtliches Geh�r betrifft, dessen Verletzung im Berufungsverfahren nicht ger�gt werden kann (vgl. E. 1b hievor).
3.- a) Die Vorinstanz f�hrte dem Sinne nach aus, die Parteien h�tten sich erst nach der Auftragsbest�tigung vom 31. Mai 1995 �ber eine Vertragserweiterung geeinigt. Diese habe einerseits eine Sortier- und Zuf�hrvorrichtung, f�r welche in der Offerte ein Richtpreis von Fr. 65'000.-- vorgesehen war, und andererseits den Ausbau f�r RA- und HP-Schaft-Typen umfasst. Bez�glich der durch diesen Ausbau bedingten Mehrkosten h�tten die Parteien keine Einigung gefunden, weshalb der entsprechende Werklohn gem�ss Art. 374 OR nach Massgabe des Wertes der Arbeit und der Aufwendungen des Unternehmers festgesetzt werden m�sse. Alsdann pr�fte die Vorinstanz, welche von der Kl�gerin geltend gemachten Aufwendungen durch den Ausbau der Anlage bedingt waren und kam zum Ergebnis, dass insoweit ein Mehraufwand von Fr. 68'448. 30 (exklusive Mehrwertsteuer) ausgewiesen sei.
b) Der Beklagte macht geltend, die Kl�gerin habe anstatt vom Werkvertrag auszugehen und allf�llige Mehrleistungen auszuweisen rein nach Aufwand abgerechnet. Dieser Vorwurf ist jedenfalls bez�glich der Abrechnung der Vorinstanz unbegr�ndet, da diese gem�ss der vom Beklagten verlangten Methode vorging.
c) Weiter r�gt der Beklagte sinngem�ss, die Vorinstanz habe �bersehen, dass die Kl�gerin ihn zu keinem Zeitpunkt auf allf�llige gegen�ber ihrer Offerte anfallende Mehrkosten aufmerksam gemacht und damit ihre Anzeigepflicht verletzt habe, da ein Unternehmer den Besteller auf �berm�ssige Kosten�berschreitungen ohne schuldhaftes Verz�gern hinzuweisen habe. Der Beklagte l�sst dabei ausser Acht, dass im vorliegenden Fall nicht die Kosten�berschreitung bez�glich eines Kostenvoranschlages, sondern die Mehrkosten f�r eine Vertragserweiterung zur Diskussion stehen. Insoweit trifft jedoch den Unternehmer keine Anzeigepflicht, weil der Anspruch auf Mehrverg�tung f�r eine Vertragserweiterung weder eine besondere Abrede noch eine Ank�ndigung der Mehrforderung durch den Unternehmer voraussetzt (Rainer Schumacher, Die Verg�tung im Bauwerkvertrag: Grundverg�tung - Mehrverg�tung, S. 180 f. Rz. 567). Entgegen der Auffassung des Beklagten f�llt somit eine Verletzung der Anzeigepflicht ausser Betracht.
4.- Die Parteien vereinbarten gem�ss der Auftragsbest�tigung vom 31. Mai 1995 f�r Vertrags�nderungen einen Formvorbehalt.
Die Vorinstanz hat im angefochtenen Urteil dargelegt, unter welchen Voraussetzungen ein solcher Formvorbehalt aufgehoben werden kann, und hat eine Aufhebung mit Bezug auf die Vertragserweiterung bejaht. Der Beklagte setzt sich mit diesen Erw�gungen nicht auseinander und legt nicht rechtsgen�glich dar, inwiefern diesbez�glich eine Verletzung von Bundesrecht vorliegen soll. Insoweit ist daher auf die Berufung nicht einzutreten.
5.- Die Vorinstanz f�hrte dem Sinne nach aus, es w�rden erhebliche Indizien daf�r sprechen, dass die Kl�gerin nachtr�glich einen Anlagestopp einprogrammiert habe. Ob ihr damit ein widerrechtliches Verhalten vorzuwerfen sei, k�nne offen bleiben, da die darauf gest�tzte Widerklage ohnehin abzuweisen sei. So habe der Beklagte es unter Missachtung der Kauf- und Lieferbedingungen unterlassen, die Kl�gerin um die Behebung des Maschinenstillstandes zu ersuchen. Indem er ohne Berechtigung zur Selbsthilfe geschritten sei, sei ihm ein grobes Selbstverschulden vorzuwerfen, das den ad�quaten Kausalzusammenhang unterbreche und das Recht auf eine Entsch�digung f�r den Beizug eines Dritten ausschliesse. Dasselbe gelte auch f�r den Mangelfolgeschaden. Im �brigen sei die Widerklage auch mangels Substanziierung des Schadens abzuweisen.
b) Der Beklagte geht auf die subsidi�re Begr�ndung der Vorinstanz bez�glich der ungen�genden Substanziierung nicht ein. Vielmehr bringt er alleine R�gen gegen die Hauptbegr�ndung vor. Darauf ist mangels Rechtsschutzinteresses nicht einzutreten (BGE 111 II 399 E. 2).
6.- Nach dem Gesagten ist die Berufung abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beklagte kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und 159 Abs. 2 OG).
1.- Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann, und das Urteil des Handelsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. November 2000 wird best�tigt.