Source: http://www.abfallratgeber.bayern.de/haushalte/abfallentsorgung/verpackungen/index.htm
Timestamp: 2018-02-18 10:21:16
Document Index: 123318509

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 8', '§ 3', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 3', '§ 6', '§ 6', '§ 14', '§ 6', '§ 10', '§ 6', '§ 48']

Ziel der Verpackungsverordnung ist unter anderem die sparsame Verwendung von Verpackungsmaterial und dessen Umweltverträglichkeit. Hier ist die Wirtschaft gefordert, wie auch hinsichtlich der Wiederverwendung gut erhaltener, gebrauchter Verpackungsmaterialien. Gewerbliche und private Endverbraucher können Verpackungsabfälle dagegen nur in begrenztem Umfang reduzieren (Mehrweg-Systeme und nicht oder leicht verpackte Waren bevorzugen, Mehrweg-Transportbehälter oder Einkaufskorb verwenden etc.) und die Entsorgung durch Mehrfachnutzung aufschieben (Ressourceneffizienz, Einsparung von Emissionen etc.).
Gewerbliche Endverbraucher haben Anspruch auf Rücknahme getrennt gehaltener Verpackungsmaterialien durch den Lieferanten. Anfallstellen für Verpackungsabfälle, die mit Haushalten vergleichbar sind und bei denen nur geringere Mengen an Verpackungsabfall anfallen, können diese dem dualen Erfassungssystem zuführen, das in der Kommune eingerichtet ist. Das gilt einvernehmlich mit der entsorgungspflichtigen Gebietskörperschaft auch für weitere gleichgestellte Anfallstellen wie Krankenhäuser und Praxen, Kanzleien oder das Gastgewerbe.
Extra geregelt ist die Rückgabe von Verkaufsverpackungen schadstoffhaltiger Füllgüter, siehe hierzu das gleichnamige infoBlatt.
Hier vor allem: Verkaufsverpackungen einschließlich Serviceverpackungen; sowie Transport- und Umverpackungen, wenn sie ausnahmsweise beim Endverbraucher anfallen.
Kommunal erfasste Abfallfraktionen: Leichtverpackungen (aus Kunststoff, Weißblech, Aluminium sowie Getränkekartons und Verbundverpackungen, Holzkisten für Obst / Gemüse oder Textilbeutel etc.), Verpackungen aus Papier, Pappe und Karton (PPK) und Glas
Endverbraucher (Haushalt, Gewerbe, Industrie)
Nach Verpackungsverordnung werden Verkaufs- und Serviceverpackungen, Umverpackungen und Transportverpackungen unterschieden. Verpackungen sind zur Aufnahme, zum Schutz, zur Handhabung, Darbietung und Lieferung von Waren bestimmt. Sie tragen Produktinformationen (u. a. Warenmenge, Inhaltsstoffe, Kennzeichnung bei Gefahrstoffen : siehe auch infoBlatt Verpackungen schadstoffhaltiger Füllgüter). Restentleert sind Verpackungen dann, wenn ihr Inhalt bestimmungsgemäß ausgeschöpft ist, sie also quasi leer sind.
Verkaufsverpackungen bilden mit der gekauften Ware eine Einheit. Es sind Verpackungen von Waren, die über den Handel, auch den Internethandel "originalverpackt" zum Endverbraucher gelangen, wie Elektrogeräte, Bürobedarf, Bekleidung oder Lebensmittel. Sie fallen beim Endverbraucher an. Beispiele für Verpackungen (und Nicht-Verpackungen) sind Anhang V der VerpackV zu entnehmen. Als Verpackungen gelten Glasflaschen, Klarsichtfolien oder Schachteln, aber auch Kleiderbügel, Rollen für Garn, Etiketten etc., aber keine Grablichtbecher oder Gefrierbeutel und Geschenkpapiere, die separat gekauft wurden.
Bei Verkaufsverpackungen, die von Bäckereien, Metzgereien, Supermärkten (Fisch-, Käse- oder Wursttheken, Gemüseabteilungen), Imbiss- und Marktständen, Gastronomiebetrieben, Gemüsehändlern etc. mit den eigenen Erzeugnissen oder sonstigen Handelswaren in der vom Kunden gewünschten Menge befüllt werden, handelt es sich um Serviceverpackungen. Beispiele sind hier: Tüten aus Kunststoff oder Papier für Obst, Gemüse oder Backwaren, Packpapier, Trenn- und Verpackungsfolien für Kuchenstücke, Fisch, Käse, Wurst oder Melonenviertel. Einweg-Kunststoffbehälter für Salate, Oliven oder getrocknete Tomaten, Kartons für Pizzen zur Mitnahme, Einwegtassen oder -becher für Coffee-to-go etc. kommen hinzu, ferner Tragetüten aus Kunststoff oder Kraftpapier.
Im gewerblichen und industriellen Bereich geht es auch um Verpackungen von Verbrauchs- oder Gebrauchsgütern (Werkzeuge, Ersatzteile, Messgeräte, Einsatzstoffe etc.) einschließlich weiterer Verpackungsmaterialien (Palette etc. außen, Füllstoffe etc. innen).
Für Produkte, bei deren Herstellung überwiegend Kunststoffrezyklate verwendet werden, vergibt. Der Blaue Engel (siehe Recycling-Kunststoffe, z. B. für Tragetaschen) auf Antrag sein Umweltzeichen. Dieses wird auch für Recyclingprodukte aus Alt-PPK vergeben.
Der Verpackungsverbrauch hielt sich in Deutschland über die letzten zehn Jahre zwischen 15 und 17 Mio. t. Bundesweite Zahlen zu Verpackungsaufkommen und Verwertung von Verpackungsabfällen stellen das Bundesumweltministerium und das Umweltbundesamt zur Verfügung (BMUB 2015, UBA 2016).
In Bayern wurden 2014 über die dualen Systeme rund 732.600 t Verkaufsverpackungsabfall privater Endverbraucher erfasst: Das waren pro Einwohner rund 58 kg, die sich aus 23,5 kg Glas, 20 kg Leichtverpackungen und 14,5 kg PPK zusammensetzten. Zum Vergleich: 2014 lag das Gesamtabfallaufkommen pro Einwohner in Bayern bei rund 530 kg (siehe Hausmüll in Bayern – Bilanzen 2014).
Verpackungsindustrie, Warenproduzenten und Handel sind nach VerpackV zur sparsamen Verwendung von Verpackungsmaterial, zu dessen Umweltverträglichkeit und Wiederverwendung sowie Verwertung aufgefordert.
Der gewerbliche Endverbraucher sollte Mehrwegverpackungen und, wo möglich, offene Ware bevorzugen. Gut erhaltenes Verpackungsmaterial (einschließlich der Füllmaterialien, Einwegpaletten etc.) können auch innerhalb der Wirtschaft mehrfach genutzt werden. Abnehmer bzw. Anbieter für gebrauchte Kartons etc. lassen sich über das Internet recherchieren.
Lässt der Privatverbraucher Verpackungen nach Erwerb der Ware im Supermarkt, trägt das nicht zur Vermeidung bei. Diese Verpackungen werden nicht dem Hersteller etc. zurückgegeben, sondern einer Verwertung zugeführt.
Mitgebrachte Stoffbeutel, Körbe, Boxen oder Klappkästen helfen, Tragetüten aus Kunststoff oder Kraftpapier einzusparen. Werden sie doch einmal benötigt, lassen sie sich mehrfach und zu vielerlei Zwecken einsetzen. Eine EU-Richtlinie (2015/720), die noch im Rahmen der VerpackV in nationales Recht umzusetzen ist, fordert inzwischen eine Reduzierung bei leichten Kunststofftragetaschen. Vermeidungstipps geben BMUB , UBA , LfU oder der Abfallratgeber Bayern.
Deutliche Mengen an Verpackungsabfall können eingespart werden, wenn Getränke in Mehrwegflaschen angeboten und dann auch gekauft werden (siehe "Pfandpflicht" unter "Entsorgung haushaltsüblicher Mengen"). Beim Lebensmittelhandel fallen Kartons an (wie z. B. Bananenkartons), die vom Bürger für den Umzug und zur Verstauung von Büchern und Kleidern etc. genutzt werden können. Füllmaterialien aus Kunststoffen können vermieden werden, wenn stattdessen geknülltes Papier verwendet wird, das jederzeit und in jeder Kommune dem Papierkreislauf zugeführt werden kann. Kunststoff-Füllmaterialien lassen sich aber auch mehrmals einsetzen.
Folgende Verwertungsquoten bei Verkaufsverpackungen, die beim privaten Endverbraucher anfallen, sind von den dualen Systemen einzuhalten: Glas muss zu 75 %, Weißblech zu 70 %, Aluminium zu 60 %, PPK zu 70 % und Verbunde müssen zu 60 % der lizenzierten Menge stofflich verwertet werden. Der Anteil der werkstofflich zu verwerteten Kunststoffverpackungen muss mindestens 36 %, einschließlich der energetischen Verwertung insgesamt 60 % betragen. Die dualen Systeme erreichen bisher durchwegs bessere Ergebnisse. Kompostierbare Verpackungen und Biokunststoffe bereiten bei der Kunststoffsortierung und der Kompostierung (noch) Probleme (vgl. Anhang 1 Bioabfallverordnung).
Die Verwertung gewerblicher Verpackungen ist durch die §§ 4, 5 und 7 VerpackV geregelt. § 8 VerpackV siehe infoBlatt Verpackungen schadstoffhaltiger Füllgüter.
Die entsorgungspflichtige Körperschaft (Landkreis, kreisfreie Stadt, Abfallzweckverband) – nachfolgend als Kommune bezeichnet – regelt die Erfassung der in ihrem Gebiet anfallenden Verpackungsabfälle aus privaten Haushalten. Sie schließt entsprechende Verträge mit den dualen Systemen. Die getroffenen Festlegungen werden Teil der kommunalen Abfall(wirtschafts)satzung. Auskunft geben die kommunalen Abfallberater (siehe www.abfallberatung.bayern.de). Voraussetzung für hohe Erfassungsquoten ist, dass die Verbraucher die leeren Verpackungen entsprechend den Empfehlungen der Kommune und des dualen Systems entsorgen (siehe Duale Systeme 2016).
In den Gemeinden stehen zur Entsorgung von Behälterglas flächendeckend Container bereit, in die das Glas nach Farben getrennt eingeworfen werden kann (Bringsystem). Verpackungsabfälle aus PPK werden in der Regel über die haushaltsnahen Papiertonnen (Holsystem) oder über Container an Wertstoffinseln / auf Wertstoffhöfen erfasst. Leichtverpackungen werden in Gelben Tonnen / Säcken oder getrennt nach Werkstoffen an Wertstoffinseln zurückgenommen, in vorwiegend ländlichen Gebieten auch auf Wertstoffhöfen gesammelt (Bringsysteme).
Die dualen Systeme informieren darüber, was als Verpackungsabfall entsorgt werden kann. Außerdem wird ein Blick über Anhang V der VerpackV empfohlen. Der Inhalt einer Verpackung sollte bestimmungsgemäß geleert sein, die Verpackung bis auf geringe Anhaftungen nichts mehr enthalten. Auch viskose Flüssigkeiten wie Öle oder Wachse und Cremes lassen sich mit etwas Sorgfalt nahezu vollständig nutzen.
Auf Einweggetränkeverpackungen wird auf Grundlage der Verpackungsverordnung ein Pfand erhoben, nicht zu verwechseln mit dem Pfand für Mehrwegflaschen und -gläser. Die Pfandpflicht entfällt bei bestimmten Getränkearten wie Gemüse- und Obstsäften sowie für ökologisch vorteilhaft eingestufte Verpackungen.
Einweggetränkeverpackungen, auf die kein Pfand zu erheben ist, werden je nach Materialart als Leichtverpackungen (z. B. Milchkarton- oder Schlauchverpackungen, PET-Flaschen mit Säften) oder Behälterglas über die dualen Systeme entsorgt (siehe StMUV: Dosenpfand und DPG: Einwegpfandsystem).
Verpackte Waren, zweckentfremdete oder gefüllte Verpackungen sind keine Verpackungsabfälle
Noch verpackte Waren, Restmengen in einer Verpackung oder zweckentfremdete, verunreinigte Verpackungen gehören zum Restmüll oder, sofern schadstoffhaltig zur Problemabfallsammlung (siehe infoBlatt Problemabfälle).
Endverbraucher aus dem Bereich Beherbergung, Gastronomie, Kultur und Freizeit, Einrichtungen und Verwaltungen sowie Freiberufler sind Anfallstellen für Verpackungen, die den Haushalten vergleichbar sind − sogenannte gleichgestellte Anfallstellen. Auch landwirtschaftliche und Handwerksbetriebe fallen hierunter, wenn zur Entsorgung von Altpapier und Leichtverpackungen im haushaltsüblichen Abfuhrrhythmus jeweils ein 1.100-Liter-Umleerbehälter ausreicht (siehe § 3 Abs. 11 Satz 2 und 3 VerpackV). Gleichgestellte Anfallstellen entsorgen die anfallenden Verpackungen in Absprache mit der Kommune und dem dualen System über die zur Verfügung gestellten Behältnisse
(§ 6 Abs. 1 VerpackV).
Verpackungen aus gleichgestellten Anfallstellen dürfen alternativ auch über sogenannte Branchenlösungen entsorgt werden, wenn die Hersteller / Vertreiber oder von ihnen beauftragte Dritte solche Branchenlösungen anbieten. Seit dem 01.01.2015 müssen sich Anfallstellen mit einer Einbindung in eine Branchenlösung einverstanden erklären. Die Anforderungen an Branchenlösungen sind § 6 Abs. 2 VerpackV zu entnehmen (StMUV: Zum Thema Verpackungsverordnung).
Gewerbliche Verpackungsabfälle
Gewerbliche Verpackungsabfälle sind vom Letztvertreiber (Lieferanten) zurückzunehmen (§ 7 VerpackV). Zur Rücknahme von Verkaufsverpackungen nach § 8 VerpackV siehe das infoBlatt Verpackungen schadstoffhaltiger Füllgüter.
Entsorgung als gewerblicher Siedlungsabfall
Die Entsorgung gewerblicher Siedlungsabfälle ist durch die Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) geregelt. Als Fraktion getrennt gesammelte, nicht gefährliche Verpackungsabfälle werden in Nr. 6 des Anhangs der GewAbfV aufgeführt. Verpackungsabfälle, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind, dürfen nicht nach GewAbfV entsorgt werden.
Gefährliche Verpackungsabfälle, verpackte Waren
Verpackungen, die nicht nach VerpackV entsorgt werden oder werden können (bei importierter Ware) und als gefährlicher Abfall zur Beseitigung eingestuft wurden, sind der GSB SonderabfallEntsorgung Bayern GmbH zu überlassen. Verwertbare gefährliche Verpackungsabfälle sollten aber vorrangig einem zugelassenen Verwerter übergeben werden. Eine Verwertung hat kraft Gesetz schadlos und ordnungsgemäß zu erfolgen.
Restmengen verpackter Waren etc. (keine restentleerten Verpackungen) sind abhängig von ihrer Einstufung und Herkunft entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu entsorgen. Geltende Überlassungspflichten sind zu beachten.
Wie die Begriffsbestimmungen zu Verpackungen (Verkaufs-, Service- und Umverpackungen), zu restentleert und zu ökologisch vorteilhaften Einweggetränkeverpackungen etc. lauten, ist § 3 VerpackV zu entnehmen (siehe auch Anhang V VerpackV).
Rücknahme und Verwertung von Verkaufsverpackungen, Kennzeichnung
Rücknahme und Verwertung von Verkaufsverpackungen, die üblicherweise beim privaten Endverbraucher anfallen, und gewerblichen Verkaufsverpackungen sind in den §§ 6 und 7 sowie in Anhang I der VerpackV geregelt. Lizenzierungen bei dualen Systemen nach § 6 VerpackV müssen seit der 5. Novelle der Verordnung nicht mehr auf der Verpackung kenntlich gemacht werden. Die freiwillige Kennzeichnung des Verpackungsmaterials ist in § 14 VerpackV geregelt.
Bescheinigung und Mengenstromnachweis, Vollständigkeitserklärung
Die Dualen Systeme und Branchenlösungen weisen jährlich gegenüber der obersten Landesbehörde mit Bescheinigung nach, dass die Anforderungen aus der VerpackV hinsichtlich Verwertungsquoten etc. erfüllt werden. Grundlage für die Sachverständigenbescheinigungen sind die Mengenstromnachweise (Anhang I Nr. 2 Abs. 3, § 6 Abs. 2 in Verbindung mit Anhang I Nr. 4 VerpackV).
Wer Verkaufsverpackungen in Verkehr bringt, muss jährlich nach Überschreitung bestimmter Mengenschwellen (§ 10 Abs. 4 VerpackV) die Vollständigkeitserklärung (DIHK 2015) abgeben, mit der er die Lizenzierung aller beim privaten Endverbraucher anfallenden Verpackungen bestätigt. Unterhalb der Mengenschwellen sind Vollständigkeitserklärungen nur auf Verlangen der in Bayern zuständigen Kreisverwaltungsbehörden abzugeben.
Einstufung und Entsorgung von Abfällen, Überlassungspflichten
Die Einstufung und Entsorgung von Abfällen sowie die Überlassungspflichten sind durch das Kreislaufwirtschaftsgesetz (insbesondere §§ 6, 7, 15, 17, 48 KrWG) geregelt. Überlassungspflichten ergeben sich auch aus dem Bayerischen Abfallwirtschaftsgesetz und dem Abfallwirtschaftsplan Bayern.
Nachweis- und Registerpflichten nach Nachweisverordnung (NachwV)
Bei der Entsorgung gebrauchter Verkaufsverpackungen, die nach § 48 KrWG und Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) nicht als gefährlicher Abfall eingestuft sind, bedarf es keiner Nachweisführung. Für nicht gefährlichen Abfall führen nur Abfallentsorger Register.
Abfallschlüssel für Verpackungen, die als gefährliche Abfälle einzustufen sind, sind dem infoBlatt Verpackungen schadstoffhaltiger Füllgüter (Link nachfolgend) zu entnehmen. Das infoBlatt informiert darüber, wann Verpackungsabfälle als gefährlich einzustufen sind, und über die Nachweis und Registerführung bei gefährlichen Abfällen.
Gruppe 15 01 - Verpackungen (einschließlich getrennt gesammelter kommunaler Verpackungsabfälle) (Schlüssel zu gefährlichen Abfällen siehe infoBlatt Verpackungen schadstoffhaltiger Füllgüter)
15 01 01 - Verpackungen aus Papier und Pappe (siehe infoBlatt Altpapier)
15 01 02 - Verpackungen aus Kunststoff
15 01 03 - Verpackungen aus Holz (vgl. infoBlatt Altholz)
15 01 04 - Verpackungen aus Metall
15 01 05 - Verbundverpackungen
15 01 06 - gemischte Verpackungen
15 01 07 - Verpackungen aus Glas
15 01 09	Verpackungen aus Textilien (vgl. infoBlatt Gebrauchte Kleidung und Textilien)
Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen (Verpackungsverordnung – VerpackV) vom 21. August 1998 (BGBl. I S. 2379), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 17. Juli 2014 (BGBl. I S. 1061) geändert worden ist
Richtlinie (EU) 2015/720 vom 29. April 2015 zur Änderung der Richtlinie 94/62/EG betreffend die Verringerung des Verbrauchs von leichten Kunststofftragetaschen
Richtlinie 94/62/EG vom 20. Dezember 1994 über Verpackungen und Verpackungsabfälle
UBA Umweltbundesamt (2016): Verpackungen in Deutschland. − Online-Information, Dessau-Roßlau.
DIHK Deutscher Industrie- und Handelskammertag e.V. (2016): IHK-VE-Register Duale Systeme. − Online-Informationen, Berlin.
Duale Systeme (2016): Wie funktioniert eigentlich Recycling? − Online-Information. DPG Deutsche Pfandsystem GmbH (o.J.): Die Funktionsweise des Einwegpfandsystems. − Online-Information, Berlin.
BMUB Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (2014): Verpackungsverordnung (VerpackV). – Online-Information, Berlin.
UBA (2013): Woraus bestehen biologisch abbaubare Kunststoffe? − Online-Information, Dessau-Roßlau.
UBA (2012): Untersuchung der Umweltwirkungen von Verpackungen aus biologisch abbaubaren Kunststoffen. – Texte 52/2012: 139 S., Dessau-Roßlau.
FNR Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e.V. (o.J.): Biowerkstoffe, biobasierte Produkte. – Online-Information, Gülzow-Prüzen.
BMUB (2009): Verpackungsabfälle. − Online-Information, Berlin.
StMUV Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (o.J.): Bürger fragen, wir antworten − Zum Thema Verpackungsverordnung. − Online-Information, München.
StMUV (o.J.): Bürger fragen, wir antworten − Hinweise zum Dosenpfand. − Online-Information, München.
infoBlatt "Verpackungsabfälle"
Die vorliegende Internetseite stellt einen Auszug aus dem infoBlatt "Verpackungsabfälle" dar, das Sie hier als kostenloses PDF-Dokument heruntergeladen können. Die PDF-Fassung enthält auch sämtliche Quellenangaben.
infoBlatt "Verpackungsabfälle" - PDF