Source: http://www.vg-hainleite.de/aktuelles-details/b-e-k-a-n-n-t-m-a-c-h-u-n-g-31.html
Timestamp: 2018-05-25 20:13:27
Document Index: 273551858

Matched Legal Cases: ['§ 34', '§ 34', '§ 2', '§ 34', '§ 13', '§ 2', '§ 2', '§ 10', '§ 3', '§ 4', '§ 2', '§ 3']

Kleinfurra, den 08.05.2018
Planverfahren zur Aufstellung der 1. Änderung der Ergänzungssatzung "Am ehemaligen Kindergarten" (Hain) der Gemeinde Kleinfurra gemäß § 34 (4) Nr. 3 BauGB
Der Gemeinderat der Gemeinde Kleinfurra hat in seiner Sitzung am 15.12.2017 die Aufstellung der 1. Änderung der Ergänzungssatzung "Am ehemaligen Kindergarten" (Hain) der Gemeinde Kleinfurra beschlossen und das gesetzlich erforderliche Planverfahren gemäß § 34 (5) und (6) BauGB damit eingeleitet. Der räumliche Geltungsbereich ist aus der mitveröffentlichten Planskizze ersichtlich. Gemäß § 2 (1) BauGB in der z.Z. gültigen Fassung wird dieser Beschluss hiermit bekannt gemacht.
Das Planverfahren zur Aufstellung der 1. Änderung der Ergänzungssatzung "Am ehemaligen Kindergarten" (Hain) der Gemeinde Kleinfurra soll gemäß § 34 (5) und (6) i.V.m. § 13 (2) Satz 1 Nr. 2 und 3 sowie Satz 2 BauGB durchgeführt werden; somit ohne Umweltprüfung gemäß § 2 (4) BauGB, Umweltbericht nach § 2a BauGB sowie der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a BauGB. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gemäß § 4 (1) BauGB wird abgesehen.
Ziel der 1. Änderung:
Ziel der 1. Änderung der Ergänzungssatzung ist die Erhöhung der zu überbauenden Grundfläche im Plangebiet. Diese Erhöhung lässt sich städtebaulich aus dem baulichen Bestand der angrenzenden Turmfeldstraße ableiten.
Auf Grund der zurzeit vorliegenden Erkenntnisse legt die die Gemeinde Kleinfurra zur Berücksichtigung der Umweltbelange gemäß § 2 (4) Satz 2 BauGB den Umfang und den Detaillierungsgrad für die Ermittlung der umweltbezogenen Informationen dahingehend fest, dass folgende Ermittlungen oder Ausführungen im Rahmen des in Rede stehenden Planverfahrens vorgesehen werden: Grünordnungsplan und Stellungnahmen der Fachbehörden.
Der Gemeinderat der Gemeinde Kleinfurra hat in seiner Sitzung am 24.04.2018 den Entwurf der 1. Änderung der Ergänzungssatzung "Am ehemaligen Kindergarten" (Hain) gebilligt und die öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB beschlossen.
Der Entwurf der 1. Änderung der Ergänzungssatzung "Am ehemaligen Kindergarten" (Hain) bestehend aus der Planzeichnung sowie den textlichen Festsetzungen und der Begründung einschließlich aller Anlagen liegt an nachfolgender Stelle zur Einsichtnahme für jedermann öffentlich aus:
Zeitraum: vom 17.05.2018 bis 20.06.2018
Öffnungszeiten von ............... bis ...............
Fachliche und inhaltliche Erläuterungen und Auskünfte zur o.a. Planung sind innerhalb der Öffnungszeiten oder auch nach gesonderter Terminabsprache möglich. Der Entwurf der o.a. Satzung und die Begründung kann von jedermann eingesehen werden. Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich oder während der Öffnungszeiten bzw. nach gesonderter Terminabsprache mündlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.
gez. Koschorreck
Übersichtsplan (192,3 KiB)
Entwurf (301,6 KiB)
Begründung (432,4 KiB)
Anlage 1 (4,0 MiB)
Anlage 2 (277,1 KiB)