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Timestamp: 2016-10-26 05:52:33
Document Index: 150259120

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 85', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'BGE', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 53', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_309/2016 (13.09.2016)
9C_309/2016 � � Urteil vom 13. September 2016
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 17. M�rz 2016.
Die IV-Stelle des Kantons Z�rich sprach dem 1965 geborenen A.________ mit Verf�gung vom 19. September 1996 eine ganze Invalidenrente ab 1. Oktober 1995 zu (Invalidit�tsgrad von 100 %). Mit Verf�gung resp. Mitteilungen vom 22. April 1997, 28. Juli 2000 und 25. November 2002 best�tigte sie einen unver�nderten Invalidit�tsgrad und Rentenanspruch. Im Dezember 2007 leitete sie ein weiteres Revisionsverfahren ein. In dessen Verlauf holte sie u.a. die Gutachten des Dr. med. B.________, Facharzt f�r Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom 29. August 2008, des Dr. med. C.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 6. April 2009 und des Dr. med. D.________, Facharzt f�r Neurologie, vom 24. Juni 2009 ein. Mit Mitteilung vom 23. Juli 2009 best�tigte sie erneut einen unver�nderten Invalidit�tsgrad und Rentenanspruch.
Im September 2012 er�ffnete die IV-Stelle wiederum ein Revisionsverfahren. Nach Abkl�rungen (insbesondere Begutachtung durch die MEDAS Ostschweiz; Expertise vom 26. April 2013), Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens und Einstellung von begonnenen Eingliederungsmassnahmen hob sie die Rente mit Verf�gung vom 3. Dezember 2014 wiedererw�gungsweise auf Ende Januar 2015 auf.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 17. M�rz 2016 ab.
A.________ l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, der Entscheid vom 17. M�rz 2016 sei aufzuheben und es sei ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Ferner ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung des Rechtsmittels. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
2.1.1.��ndert sich der Invalidit�tsgrad eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG [SR 830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen seit Zusprechung der Rente (zum massgeblichen Vergleichszeitpunkt vgl. BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114), die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen �nderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, ver�nderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung; dazu geh�rt die Verbesserung der Arbeitsf�higkeit aufgrund einer Angew�hnung oder Anpassung an die Behinderung. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. mit Hinweisen).
2.1.2.�Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann die IV-Stelle jederzeit auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Mit der gleichen (substituierten) Begr�ndung kann die Beschwerdeinstanz die zun�chst auf Art. 17 ATSG gest�tzte Rentenaufhebung sch�tzen (SVR 2011 IV Nr. 20 S. 53, 9C_303/2010 E. 4; Urteil 9C_770/2015 vom 24. M�rz 2016 E. 2.1). Die Wiedererw�gung dient der Korrektur einer anf�nglich unrichtigen Rechtsanwendung. Darunter f�llt insbesondere eine Leistungszusprache aufgrund falscher Rechtsregeln bzw. ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen. Soweit ermessensgepr�gte Teile der Anspruchspr�fung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung (BGE 125 V 383 E. 3 S. 389 f.) in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aber aus (BGE 141 V 405 E. 5.2 S. 414 f.; SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137, 9C_121/2014 E. 3.2.1; Urteile 8C_680/2014 vom 16. M�rz 2015 E. 3.1; 9C_427/2014 vom 1. Dezember 2014 E. 2.2).
2.2.�Liegt in diesem Sinn ein R�ckkommenstitel vor, gilt es grunds�tzlich, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen. Dabei ist auf der Grundlage eines richtig und vollst�ndig festgestellten Sachverhalts der Invalidit�tsgrad im Zeitpunkt der Verf�gung �ber die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente zu ermitteln (vgl. Art. 85 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 88 bis Abs. 2 IVV; BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f.; Urteil 9C_173/2015 vom 29. Juni 2015 E. 2.2, je mit Hinweisen).
2.3.�Ob die Verwaltung bei einer Rentenzusprache resp. -best�tigung (vgl. BGE 140 V 514 E. 5.2 S. 520) den Untersuchungsgrundsatz (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG; BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.) und andere bundesrechtliche Vorschriften beachtet hat, ist frei �berpr�fbare Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteile 9C_765/2015 vom 21. April 2016 E. 3.3; 9C_882/2014 vom 23. Juni 2015 E. 3.2).
3.1.�Die Vorinstanz hat die Rentenbest�tigung vom 23. Juli 2009 f�r zweifellos unrichtig gehalten. Gest�tzt auf das MEDAS-Gutachten vom 26. April 2013 hat sie festgestellt, der Versicherte sei in seiner angestammten Arbeit als (Hilfs-) Elektromonteur nicht mehr, hingegen in einer angepassten T�tigkeit uneingeschr�nkt arbeitsf�hig. Weil daraus h�chstens ein Invalidit�tsgrad von 28 % resultiere und die Verwaltung gen�gend Eingliederungsmassnahmen an die Hand genommen habe, hat sie die Rentenaufhebung best�tigt.
3.2.�Es besteht kein Grund f�r eine revisionsweise Rentenaufhebung (E. 2.1.1; vgl. MEDAS-Gutachten Ziff. 5.4.2, 6.4.2 und 8.2.2). Ausser der Wiedererw�gung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG f�llt auch kein anderer R�ckkommenstitel (vgl. Art. 53 Abs. 1 ATSG sowie lit. a Abs. 1 und 4 der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision [erstes Massnahmenpaket] vom 18. M�rz 2011 [AS 2011 5659]) in Betracht. Streitig und zu pr�fen ist (zun�chst) die zweifellose Unrichtigkeit (E. 2.1.2) der Rentenbest�tigung vom 23. Juli 2009 als Voraussetzung f�r die umstrittene Rentenaufhebung.
3.3.�Auch wenn die Verwaltung bei der ersten umfassenden �berpr�fung des Rentenanspruchs die Grunds�tze der Rechtsprechung von BGE 130 V 352 unbeachtet liess, ist die Mitteilung vom 23. Juli 2009 nur dann zweifellos unrichtig, wenn bei deren Erlass eine Rentenaufhebung oder -herabsetzung im Grundsatz zul�ssig war. Das setzt voraus, dass bereits damals entweder ein Revisions- oder ein Wiederw�gungstatbestand (E. 2.1) vorlag. Die 2004 mit BGE 130 V 352 begr�ndete (inzwischen durch BGE 141 V 281 �berholte) Rechtsprechung bildete - wie auch der seit 1. Januar 2008 in Kraft stehende Art. 7 Abs. 2 ATSG (BGE 135 V 215 E. 7.3 S. 231) - f�r sich allein keinen Grund f�r die Herabsetzung oder Aufhebung einer laufenden Rente, etwa unter dem Titel der Anpassung an ge�nderte Rechtsgrundlagen (BGE 135 V 201 E. 7.3 S. 214; 215 E. 6.3 S. 228; vgl. auch BGE 141 V 585 E. 5.3 und 5.4 S. 588 f. hinsichtlich der Praxis�nderung von BGE 141 V 281).
3.4.1.�In Bezug auf die Entwicklung des Sachverhalts seit der Rentenzusprache vom 19. September 1996 hat das kantonale Gericht festgestellt, im Juli 2009 habe in somatischer Hinsicht ein ver�nderter Gesundheitszustand (Besserung der Bandscheibenproblematik sowie neu aufgetretene Handverletzung) vorgelegen. Diesen Umstand hat es als Revisionsgrund betrachtet.
Aus der verbindlich (E. 1) festgestellten Ver�nderung des Sachverhalts kann indessen nicht direkt ein Revisionsgrund abgeleitet werden. Zus�tzlich ist erforderlich, dass die festgestellte Ver�nderung erheblich ist, indem sie sich auf den Rentenanspruch auswirkt (E. 2.1.1). Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung diesbez�glich erg�nzen (E. 1).
3.4.2.1.�Die im Sommer 2008 erlittene Handverletzung gab von vornherein keinen Anlass zur Rentenrevision: Besteht bereits Anspruch auf eine ganze Rente, ist deren Erh�hung nicht m�glich; eine weitere gesundheitliche Verschlechterung ist daher nicht anspruchsrelevant.
3.4.2.2.�Die Rentenzusprache und Annahme einer vollst�ndigen und andauernden Arbeitsunf�higkeit beruhte im Wesentlichen auf R�ckenbeschwerden. Was die "Besserung der Bandscheibenproblematik" anbelangt, so ergibt sich aus dem Gutachten des Dr. med. B.________, dass "initial (...) sicher eine Diskushernie auf der linken Seite bestanden" habe, diese sich aber zur�ckgebildet habe, was ein bekanntes Ph�nomen sei. Gleichzeitig stellte er fest, radiologisch finde man f�r die Lendenwirbels�ule seit 1994 einen Verlauf mit "eigentlich keiner Befund�nderung", und die ganze Schmerzsituation sei unver�ndert erhalten geblieben, ein morphologisches Korrelat fehle. Dr. med. D.________ legte in seinem Gutachten �berzeugend dar, dass bereits bei der Rentenzusprache "keine wirklich relevante organische L�sion" vorhanden und insbesondere im Zusammenhang mit der fr�her festgestellten Bandscheibenprotrusion keine Wurzelsch�digung nachgewiesen worden war; die subjektiven Angaben des Exploranden waren wie ein objektiver (somatischer) Befund gewertet worden. Damit steht fest, dass das als invalidisierend erachtete R�ckenleiden nie auf einem organischen Korrelat beruhte, sondern psychiatrisch zu erkl�ren ist (vgl. auch die Einsch�tzungen des Dr. med. C.________ und der MEDAS-Experten). Bei diesen Gegebenheiten stellt die (objektive) R�ckbildung der fr�her vorhandenen Diskushernie resp. -protrusion keine anspruchsrelevante Verbesserung des Gesundheitszustandes dar.
3.4.2.3.�Andere Anhaltspunkte f�r eine erhebliche Sachverhalts�nderung seit der Rentenzusprache bis zum Erlass der Mitteilung vom Juli 2009 sind nicht ersichtlich. Zu diesem Zeitpunkt war demnach kein Revisionsgrund gegeben.
3.5.�In der Zeit vor BGE 130 V 352 akzeptierten die rechtsanwendenden Stellen bei Schmerzsyndromen und vergleichbaren psychosomatischen Leiden - um eine solche Beeintr�chtigung geht es in concreto (E. 3.4.2.2) - h�ufig tel quel die Einsch�tzungen behandelnder �rzte, welche sehr verbreitet von der Diagnose direkt auf Arbeitsunf�higkeit schlossen (BGE 141 V 281 E. 3.4.1.1 S. 291 mit Hinweisen). Bei der bereits 1996 erfolgten Rentenzusprache wurde der Anspruch vor dem Hintergrund der damaligen Rechtspraxis in vertretbarer Weise beurteilt, weshalb diesbez�glich auch die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit resp. eine Wiedererw�gung ausscheidet (E. 2.1.2).
3.6.�Nach dem Gesagten (E. 3.4 und 3.5) war eine Rentenherabsetzung oder -aufhebung im Zeitpunkt der Best�tigung vom 23. Juli 2009 von vornherein unzul�ssig. Folglich war die entsprechende Mitteilung nicht zweifellos unrichtig. Somit sind auch in Bezug auf die am 3. Dezember 2014 verf�gte Rentenaufhebung die notwendigen Voraussetzungen (E. 3.2) nicht erf�llt. Die Beschwerde ist begr�ndet. Mit der Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und der angefochtenen Verf�gung hat es sein Bewenden.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 17. M�rz 2016 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 3. Dezember 2014 werden aufgehoben.
Die Beschwerdegegnerin hat die Rechtsvertreterin des Beschwerdef�hrers f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entsch�digen.