Source: http://imd.at/Zeitschriften/2079-0953/2018/02.html
Timestamp: 2018-05-21 05:00:39
Document Index: 58927336

Matched Legal Cases: ['§ 26', 'Art 45', '§ 14', '§ 14', 'Art 45', 'OGH', '§ 21', '§ 1', 'OGH', 'OGH', '§ 5', '§ 17', '§ 51', '§ 7', '§ 18']

Top Info Pflege
ÖZPR 2018/20
Das Gesundheitsberuferegister – jetzt wird es ernst! Start am 1. 7. 2018!
ÖZPR 2018/21
Das Potential Diplomierter Gesundheits- und Krankenpflegepersonen in der Primärversorgung (Teil 2)
Vor dem Hintergrund der geplanten Neustrukturierung der Primärversorgung in Österreich sollen Anwendungsfelder für die Einbeziehung Diplomierter Gesundheits- und Krankenpflegepersonen (DGKP) untersucht werden. Dabei werden in einer berufsrechtlichen Analyse Tätigkeiten, die derzeit durch Allgemeinmediziner erbracht werden, auf ihre Durchführbarkeit durch DGKP überprüft. Im zweiten Teil dieser Beitragsreihe wird das Potential von DGKP in der Primärversorgung in einer quantitativen Betrachtung dargestellt.
ÖZPR 2018/22
Information über Bestandsregistrierung gemäß § 26 GBRG
Gesundheitsberuferegister-Gesetz.
Beginn der Eintragung in das GBRG mit 1. 7. 2018 – zur Bestandsregistrierung.
ÖZPR 2018/23
Guidelines zur Eintragung in das Gesundheitsberuferegister
Gesundheitsberuferegister-Gesetz, GuKG und MTD-Gesetz.
Beginn der Eintragung in das Gesundheitsberuferegister mit 1. 7. 2018 – Information für Berufsangehörige und Behörden
ÖZPR 2018/24
Vordienstzeitenanrechnung.
Die unterschiedliche Anrechnung von Vordienstzeiten zu einer inländischen Gebietskörperschaft und Vordienstzeiten in der Privatwirtschaft ist keine Frage der Arbeitnehmerfreizügigkeit nach Art 45 AEUV, wenn wie im gegenständlichen Fall ein reiner Inlandssachverhalt vorliegt. Nach der bisherigen inhaltlichen Beurteilung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) ist die Anrechnungsregel des § 14 Abs 1 Z 1 erster Fall Wiener DO 1994 aF nicht gleichheitswidrig, da bei der Anrechnung von Vordienstzeiten eine unterschiedliche Berücksichtigung zwischen Zeiten, die in einem Dienstverhältnis zu einer inländischen Gebietskörperschaft zurückgelegt worden sind, und sonstigen Zeiten sachlich gerechtfertigt ist.
§ 14 Wiener DO 1994; Art 45 AEUV
OGH 28. 9. 2017, 8 ObA34/17h
ÖZPR 2018/25
Die korrekte Anwendung von Richt- und Mindestwerten bei der Pflegegeldeinstufung und die medizinische Versorgung in Alten- und Pflegeheimen
ÖZPR 2018/26
Befristete Antragstellung auf Pflegekarenzgeld
Pflegekarenz, Antrag, Frist.
Der Antrag auf Pflegekarenzgeld nach § 21c BPGG ist innerhalb 14 Tagen ab Beginn der Pflegekarenz/Pflegeteilzeit zu stellen. Eine aktuelle Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts stellt klar, dass es sich hierbei um eine materiell-rechtliche Frist handelt. Bei einer Versäumung ist die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht möglich.
ÖZPR 2018/27
Die ärztliche Betreuung in Alten- und Pflegeheimen
Studie des Instituts für Höhere Studien (IHS).
Die mit 1. 1. 2018 in Kraft getretene Aufhebung des Pflegeregresses hat bereits bis Mitte Februar 2018 in Wien zu 25% mehr Anträgen zur Aufnahme in ein Pflegeheim geführt. Gleichzeitig fehlen auch Übergangsbestimmungen, zumal das Gesetz nicht auf laufende Verfahren Bedacht genommen hat. Der Mehrbedarf an Pflegeheimbetten wird auch die medizinische Versorgung in Pflegeheimen organisatorisch ändern. Der folgende Beitrag stützt sich vor allem auf eine Studie des Instituts für Höhere Studien (IHS) im Oktober 2017, die drei ausgewählte Länder und die Situation in Österreich analysiert hat.
ÖZPR 2018/28
Verabreichung von Medikamenten; Blutzuckermessung; Überschreiten von Richtwerten.
Der Richtwert für die Verabreichung von Medikamenten von (nur) sechs Minuten pro Tag ist eine bloße Orientierungshilfe. Der Zeitwert kann – insbesondere aufgrund der Anzahl an Medikamenten oder sonstiger Erschwernisse bei der Verabreichung – überschritten werden. Hiefür ist der konkrete Zeitaufwand zu erheben und im Urteil ausdrücklich festzustellen.
§ 1 Abs 3 EinstV
OGH 13. 9. 2017, 10 ObS 67/17a
ÖZPR 2018/29
Mahlzeiteinnahme – natürlicher (altersbedingter) Pflegebedarf im 1. Lebensjahr?
ÖZPR 2018/30
Notwendige Begleitung eines Kleinkindes ins Krankenhaus: In welchem zeitlichen Ausmaß kann dies als Mobilitätshilfe im weiteren Sinn berücksichtigt werden?
ÖZPR 2018/31
Neueinstufung nach Vollendung des 15. Lebensjahrs
ÖZPR 2018/32
Pflegegeld – wann darf frühestens eine Nachuntersuchung bzw Neueinstufung seitens des Sozialhilfeträgers erfolgen?
ÖZPR 2018/33
Pflegegeld für EU-Bürger, der in Österreich lebt?
ÖZPR 2018/34
Erschwerniszuschlag bei demenzieller Erkrankung – Notwendigkeit einer fachärztlichen Diagnose?
ÖZPR 2018/35
„Gut Leben mit Demenz“ – Bemühungen abseits der Rechtsordnung
ÖZPR 2018/36
Maßnahmen zur Umsetzung der österreichischen Demenzstrategie
„Gut leben mit Demenz“.
Mit der Entwicklung der österreichischen Demenzstrategie im Jahr 2015 wurde der Grundstein für einen Orientierungsrahmen gelegt, Menschen mit demenziellen Beeinträchtigungen und ihre An- und Zugehörigen bestmöglich zu unterstützen. Der Beitrag beleuchtet die Periode der Maßnahmenumsetzung seit dem Jahr 2016 und gibt einen Überblick über bundesweite Angebote bei Demenz.
Mag.a Sabine Schrank
ÖZPR 2018/37
Heimopfer.
Mit 1. 7. 2017 trat das Heimopferrentengesetz (HOG) in Kraft. Personen, die zwischen 10. 5. 1945 und 31. 12. 1999 Gewalt in Heimen (Internaten) oder Pflegefamilien erlitten haben, können neben einem Eigenpensionsbezug bzw ab Erreichen des Regelpensionsalters eine HOG-Rente von monatlich Euro 300,– (12x jährlich) zusätzlich erhalten.
ÖZPR 2018/38
Kann eine diplomierte Pflegeperson die Betrauung mit der Anordnung von Freiheitsbeschränkungen nach dem HeimAufG ablehnen?
ÖZPR 2018/39
Stehen wir vor einer grundlegenden Umgestaltung unseres Sozialsystems?
ÖZPR 2018/40
Zivilrechtliche Haftungsfragen bei Pflegeeinrichtungen
Aufbauend auf meinem Aufsatz zur Frage, ob die GuKG-Novelle 2016 zu einer Änderung des Haftungsrechts geführt hat, sollen nun einige spezifische Haftungsfragen erörtert werden. Die Haftung für Pflegefehler in Deutschland hat schon Huber in dieser Zeitschrift behandelt.
ÖZPR 2018/41
Wirtschaftliche Aufklärungspflicht.
Der Oberste Gerichtshof (OGH) erläutert in seiner Entscheidung 25. 10. 2017, 3 Ob 125/17d, neuerlich die Fälle einer wirtschaftlichen Aufklärungspflicht im Fall einer Behandlung in einer privaten Krankenanstalt. Erstmals geht er auch auf das neue EU-PatientenmobilitätsG (EU-PMG) ein.
EU-PatientenmobilitätsG (EU-PMG); § 5a Abs 4 KAKuG; § 17a Abs 7 Wiener KAG; § 51 Abs 1a ÄrzteG 1998
ÖZPR 2018/42
Notstandshilfe für einen pflegenden Angehörigen.
VwGH: Die Verfügbarkeit für den Arbeitsmarkt als Voraussetzung des Anspruchs auf Notstandshilfe hängt bei einem pflegenden Angehörigen davon ab, zu welchen Tageszeiten er konkret in Anspruch genommen wird und ob zu den verbleibenden Zeiten noch Tätigkeiten auf dem Arbeitsmarkt im Ausmaß von zumindest 20 Stunden pro Woche angeboten werden.
§ 7 AlVG; § 18b ASVG
VwGH 30. 1. 2018, Ra 2017/08/0078
ÖZPR 2018/43