Source: https://www.dirksfahrschule.ch/de/news
Timestamp: 2020-05-25 17:32:03
Document Index: 337986979

Matched Legal Cases: ['Art. 13', 'Art. 18', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 4', 'Art. 13', 'Art. 19', 'Art. 18', 'Art. 42', 'Art. 44', 'Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 26', 'Art. 22', 'Art. 64']

Verlängerung der Lernfahrausweise wegen der Coronapause
Lernfahrausweise mit Ablauf vom 9. März 2020 bis 30. September 2020 werden auf ein schriftliches Gesuch kostenlos verlängert
Es ist uns der Original-Lernfahrausweis mit einer entsprechenden Notiz zur Verlängerung per Post einzusenden
Es wird ein neuer Lernfahrausweis ausgestellt mit der vollen Gültigkeit ab Tagesdatum der Bearbeitung
Der Ersatz-Lernfahrausweis wird erteilt, auch wenn die Basistheorieprüfung (Art. 13 VZV) länger als zwei Jahre zurückliegt
Inhaber und Inhaberinnen von solchen Ersatz-Lernfahrausweisen werden zur praktischen Prüfung zugelassen, auch wenn der Verkehrskunde-Unterricht (Art. 18 VZV) mit dem am 9. März 2020 oder später abgelaufenen Lernfahrausweis besucht wurde und länger als zwei Jahre zurückliegt
Motorradlernfahrausweise, bei welchen der Kunde/die Kundin bereits die Grundschulung besucht hat und die Frist nach besuchter Grundschulung zwischen dem 9.03.2020 und dem 30.09.2020 ablaufen würde, werden um 1 Jahr verlängert ab Tagesdatum der Bearbeitung
Motorradlernfahrausweise, bei denen die Frist für den Besuch des Motorradgrundkurses zwischen dem 9.03.2020 und dem 30.09.2020 liegt, werden mit voller Gültigkeit ab Tagesdatum der Bearbeitung ausgestellt, also 4 Monate für die Grundschulung + 12 Monate Verlängerung nach besuchter Grundschulung
COVID-19 Probleme: Was ist zu tun, wenn dein Lernfahrausweis abläuft?
Die Lernfahrausweise (ausser Motorrad, da spezielle Regelung), welche zwischen dem 09.03.2020 und 30.09.2020 ablaufen, werden vom Strassenverkehrsamt verlängert. Es wird ein neuer Lernfahrausweis ausgestellt mit der vollen Gültigkeit ab Tagesdatum der Bearbeitung.
Kategorie A1 / A35kW /A (Motorrad)
Motorrad-Lernfahrausweise bei denen die Frist für den besuch des Motorradgrundkurses zwischen dem 09.03.2020 und dem 30.09.2020 ablaufen, werden mit voller Gültigkeit ab Tagesdatum der Bearbeitung ausgestellt. Also 4 Monate für die Grundschule + 12 Monate Verlängerung nach besuchter Grundschule.
Motorrad-Lernfahrausweise bei welchem der Kunde bereits die Grundschule besucht hat und die Frist nach besuchter Grundschule zwischen dem 09.03.2020 und dem 30.09.2020 ablaufen, werden vom Strassenverkehrsamt um 1 Jahr verlängert ab Tagesdatum der Bearbeitung.
Die Verlängerungen müssen schriftlich beim Strassenverkehrsamt beantragt werden!
Es ist der Original-Lernfahrausweis mit einer entsprechenden Notiz zur kostenlosen Verlängerung einzusenden
"Corona"-Verfügung ASTRA vom 20. April 2020 (ersetzt jene vom 6. April 2020)
Derzeit besteht in der Schweiz eine Coronavirus-Epidemie. Präsenzveranstaltungen in Ausbildungsstätten sind seit dem 16. März 2020 verboten. Seit dem 17. März 2020 sind zudem öffentliche und private Veranstaltungen nicht mehr erlaubt, Spitäler, Kliniken und Arztpraxen müssen auf nicht dringend angezeigte medizinische Eingriffe und Therapien verzichten und besonders gefährdete Personen sollen zu Hause bleiben (Art. 5 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1, Art. 10a Abs. 2 und Art. 10b der COVID-19-Verordnung 2; SR 818.101.24). Dies hat Auswirkungen auf:
− Senioren und Seniorinnen, die der periodischen verkehrsmedizinischen Untersuchung unterstehen:
Personen, welche die periodische verkehrsmedizinische Untersuchung nicht rechtzeitig absolvieren können, droht ein Führerausweisentzug.
− Inhaber und Inhaberinnen eines Fähigkeitsausweises für den Güter- oder Personentransport sowie Personen mit einer Ausbildungsbestätigung:
Besuchen Inhaber und Inhaberinnen eines Fähigkeitsausweises die Weiterbildung nicht rechtzeitig, verliert der Ausweis seine Gültigkeit. Absolvieren Personen mit einer Ausbildungsbestätigung die Prüfungen nicht rechtzeitig, läuft die Ausbildungsbestätigung ohne Verlängerungsmöglichkeit ab. Die
Betroffenen dürfen in beiden Fällen keine Güter oder Personen mehr transportieren und die Transportkapazitäten nehmen ab.
Inhaber und Inhaberinnen eines Führerausweises auf Probe:
− Besuchen Inhaber und Inhaberinnen eines Führerausweises auf Probe die Weiterausbildung nicht rechtzeitig, verliert der Ausweis seine Gültigkeit und sie dürfen nicht mehr fahren.
− Inhaber und Inhaberinnen eines Lernfahrausweises:
Können Inhaber und Inhaberinnen eines Lernfahrausweises der Kategorie A oder der Unterkategorie A1 die praktische Grundschulung für Motorrad-Fahrschüler und -Fahrschülerinnen oder Inhaber und Inhaberinnen eines Lernfahrausweises dieser oder der übrigen Kategorien die praktische Prüfung nicht rechtzeitig absolvieren, verliert der Lernfahrausweis seine Gültigkeit und sie dürfen nicht mehr fahren. Da grundsätzlich nur zwei Lernfahrausweise erworben werden dürfen, werden die Betroffenen zudem ohne eigenes Verschulden benachteiligt.
− Inhaber und Inhaberinnen eines ausländischen Führerausweises mit Wohnsitz in der Schweiz:
Ist es Inhabern und Inhaberinnen eines Führerausweises von Nicht-EU- oder Nicht-EFTA-Staaten, die seit zwölf Monaten in der Schweiz wohnen, nicht möglich, eine Kontrollfahrt zu absolvieren, können sie ihren Ausweis nicht fristgerecht in einen schweizerischen Führerausweis umtauschen. Ihnen drohen eine Busse und die Aberkennung des Führerausweises.
Personen mit einem ausländischen Führerausweis von Nicht-EU- oder Nicht-EFTA-Staaten, der befristet ist und ohne Umtausch mit vorgängiger Kontrollfahrt abläuft, verlieren ihre Fahrberechtigung.
− Bewerber und Bewerberinnen um einen Lernfahrausweis:
Ist es Gesuchstellern oder Gesuchstellerinnen nicht möglich, der kantonalen Behörde das Resultat eines Sehtests einzureichen, können sie keinen Lernfahrausweis erwerben.
− Bewerber und Bewerberinnen um die Führerausweiskategorie G40:
Können Inhaber und Inhaberinnen der Führerausweiskategorie G keinen Traktorfahrkurs besuchen, ist ihnen der Erwerb der Führerausweiskategorie G40 nicht möglich. Da derzeit die ausländischen Arbeitskräfte in der Landwirtschaft fehlen, ist es für die Versorgung wichtig, dass diese ersetzt werden
können. Dazu benötigt es Personen, welche die vorhandenen Traktoren führen können.
− Inhaber und Inhaberinnen einer ADR-Schulungsbescheinigung:
Können Inhaber und Inhaberinnen von ADR-Schulungsbescheinigungen nicht vor deren Gültigkeitsablauf die Prüfung der Auffrischungsschulung ablegen, kann die ADR-Schulungsbescheinigung nicht mehr verlängert werden und sie dürfen kein Gefahrgut mehr befördern. Stattdessen müssen sie den viel aufwändigeren Basiskurs absolvieren und erneut eine ADR-Schulungsbescheinigung erlangen.
− Inhaber und Inhaberinnen eines Schulungsnachweises für Gefahrgutbeauftragte:
Können Inhaber und Inhaberinnen von Schulungsnachweisen für Gefahrgutbeauftragte nicht vor deren Gültigkeitsablauf die Prüfung zu deren Verlängerung ablegen, dürfen sie ihre Tätigkeit nicht mehr ausüben und das Unternehmen muss einen neuen Gefahrgutbeauftragten bestellen. Ein neuer Schulungsnachweis kann nur nach dem erneuten Absolvieren der Ausbildung zum Gefahrgutbeauftragten und anschliessender Prüfung ausgestellt werden.
− Fahrlehrer und Fahrlehrerinnen sowie Moderatoren von Weiterausbildungskursen:
Besuchen Fahrlehrer oder Fahrlehrerinnen die Weiterbildung nicht rechtzeitig, droht ihnen eine Verwarnung und der Entzug ihrer Fahrlehrerbewilligung. Moderatoren von Weiterausbildungskursen verlieren ihre Bewilligung, wenn sie sich nicht rechtzeitig weiterbilden oder nicht genügend Kurse erteilen.
Vor diesem Hintergrund verfügt das Bundesamt für Strassen ASTRA zum Schutz der öffentlichen Gesundheit, zur Entlastung des Gesundheitssystems, zur Aufrechterhaltung der Transportkapazitäten sowie zur Vermeidung von Härtefällen gestützt auf Artikel 150 Absatz 6 der Verkehrszulassungsverordnung
(VZV; SR 741.51), Artikel 26 Absatz 3 der Chauffeurzulassungsverordnung (CZV; SR 741.521), Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse (SDR; SR 741.621), Artikel 25 der Gefahrgutbeauftragtenverordnung (SR 741.622) in Verbindung mit der COVID-19-Verordnung 2 und Artikel 30 Absatz 2 der Fahrlehrerverordnung (FV; SR 741.522) Folgendes:
Die periodischen verkehrsmedizinischen Untersuchungen von Senioren und Seniorinnen nach Artikel 15d Absatz 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) und Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe b VZV sind sistiert. Bereits erfolgte Aufgebote müssen von den Führerausweisinhabern und -inhaberinnen nicht beachtet werden.
Die periodischen verkehrsmedizinischen Untersuchungen nach Artikel 27 Absatz 1 Buchstaben a und 65 Absatz 2 Buchstabe d VZV sind wieder durchzuführen. Die kantonalen Behörden bieten die Inhaber und Inhaberinnen der Führerausweiskategorien C, D, C1, D1, die Inhaber und Inhaberinnen einer Bewilligung zum berufsmässigen Personentransport sowie die Verkehrsexperten neu zur Untersuchung auf.
Personen, die zur Risikogruppe gehören (Art. 10b Abs. 2 und 3 COVID-19-Verordnung 2), und die Untersuchung deshalb nicht absolvieren möchten, können sich mit der kantonalen Behörde in Verbindung setzen, um das weitere Vorgehen zu klären (z. B. Fristerstreckung, Hinterlegung des Führerausweises).
Inhaber und Inhaberinnen von Fähigkeitsausweisen nach Artikel 6 CZV und von Ausbildungsbestätigungen nach Artikel 4 CZV, die am 9. März 2020 oder später abgelaufen sind (Art. 4 sowie 9 Abs. 1 und 2 CZV), dürfen auf dem Gebiet der Schweiz weiterhin Güter oder Personen transportieren.
Inhaber und Inhaberinnen eines Führerausweises auf Probe nach Artikel 15a Absatz 1 SVG in Verbindung mit Artikel 24a VZV, der am 9. März 2020 oder später abgelaufen ist, sind auf dem Gebiet der Schweiz weiterhin fahrberechtigt.
Die kantonalen Behörden werden ermächtigt, Inhabern und Inhaberinnen eines Lernfahrausweises, der am 9. März 2020 oder später ablief, auf deren schriftliches Gesuch hin einen neuen Lernfahrausweis mit einer Gültigkeitsdauer nach Artikel 16 Absatz 1 VZV auszustellen. Dieser ersetzt den abgelaufenen Lernfahrausweis.
Der Ersatz-Lernfahrausweis wird erteilt, auch wenn die Basistheorieprüfung (Art. 13 VZV) länger als zwei Jahre zurückliegt. Eine praktische Grundschulung für Motorrad-Fahrschüler und -Fahrschülerinnen (Art. 19 VZV), die mit einem am 9. März oder später abgelaufenen Lernfahrausweis besucht wurde, wird beim Ausstellen eines Ersatz-Lernfahrausweises sowie für die praktische Prüfung anerkannt.
Inhaber und Inhaberinnen von solchen Ersatz-Lernfahrausweisen werden zur praktischen Prüfung zugelassen, auch wenn der Verkehrskunde-Unterricht (Art. 18 VZV) mit dem am 9. März 2020 oder später abgelaufenen Lernfahrausweis besucht wurde und länger als zwei Jahre zurückliegt.
Personen mit Wohnsitz in der Schweiz dürfen mit ihrem ausländischen Führerausweis auf dem Gebiet der Schweiz nicht berufsmässige Fahrten durchführen, auch wenn sie den Ausweis am 9. März 2020 oder später in einen schweizerischen Führerausweis hätten umtauschen müssen (Art. 42 Abs. 3bis Bst. a und Art. 44 Abs. 1 VZV) oder auch wenn dieser am 9. März 2020 oder später ablief.
Personen, die am 9. März 2020 oder später ein Gesuch um einen Lernfahrausweis stellen, müssen der kantonalen Behörde keinen Sehtest nach Ziffer 5.5 Anhang 4 VZV einreichen, sofern sie bereits einen Lernfahr- oder Führerausweis einer Kategorie der gleichen medizinischen Gruppe nach Anhang 1 VZV besitzen (Beispiel: Inhaber eines Führerausweises der Kategorien A oder A1 erhalten den Lernfahrausweis der Kategorie B ohne Sehtest, nicht aber einen Lernfahrausweis der Kategorie C).
Inhaber und Inhaberinnen der Führerausweiskategorie G dürfen land- und forstwirtschaftliche Ausnahmefahrzeuge und land- und forstwirtschaftliche Traktoren mit einer Höchstgeschwindigkeit bis 40 km/h sowie gewerblich immatrikulierte Traktoren mit einer Höchstgeschwindigkeit bis 40 km/h auf land- und forstwirtschaftlichen Fahrten auch ohne Teilnahme an einem Traktorfahrkurs (Art. 4 Abs. 3 Kategorie G VZV) führen.
Inhaber und Inhaberinnen einer Schulungsbescheinigung nach 8.2.2.8.5 der Anlage B des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse (ADR; SR 0.741.621), die am 9. März 2020 oder später abgelaufen ist, dürfen auf dem Gebiet der Schweiz weiterhin Gefahrgut befördern und – sobald dies wieder erlaubt ist – die Auffrischungsschulung absolvieren sowie die Prüfung der Auffrischungsschulung ablegen. Die Geltungsdauer der neuen ADR-Schulungsbescheinigung beginnt mit dem Datum des Ablaufs der vorherigen Bescheinigung.
Inhaber und Inhaberinnen eines Schulungsnachweises für Gefahrgutbeauftragte nach 1.8.3.18 der Anlage A des ADR, die am 9. März 2020 oder später abgelaufen ist, dürfen weiterhin als Gefahrgutbeauftragte tätig sein und die Prüfung zur Verlängerung des Schulungsnachweises auch ohne Ausbildungsbescheinigung ablegen. Die Geltungsdauer des neuen Schulungsnachweises beginnt mit dem Datum des Ablaufs der vorherigen Bescheinigung.
Die Fahrlehrerbewilligung (Art. 6 FV) wird von den kantonalen Behörden nicht entzogen und deren Inhaber oder Inhaberin wird von den kantonalen Behörden nicht verwarnt (Art. 26 Abs. 1 FV), wenn die fünfjährige Weiterbildungsperiode am 9. März 2020 oder später abgelaufen ist und der Inhaber oder die Inhaberin der Bewilligung die Weiterbildungspflicht (Art. 22) nicht erfüllt hat.
Moderatoren von Weiterausbildungskursen nach Artikel 15a Absatz 2bis SVG dürfen - sobald die Durchführung der Kurse wieder erlaubt ist - auch mit einer Bewilligung Kurse erteilen, die am 9. März 2020 oder später abgelaufen ist (Art. 64a und 64e VZV).
Diese Verfügung ersetzt die Verfügung vom 6. April 2020 betreffend «COVID-19: Massnahmen im Strassenverkehr». Sie tritt sofort in Kraft und gilt höchstens bis am 30. September 2020. Das ASTRA hebt sie ganz oder teilweise vorher auf, sobald die Massnahmen nicht mehr nötig sind, oder verlängert sie bei Bedarf über den 30. September 2020 hinaus. Dies in Absprache mit den kantonalen Vollzugbehörden. Dabei berücksichtigt es die epidemiologische Lage sowie die Zeit, die benötigt wird, um die sistierten Kontrolluntersuchungen sowie die nicht absolvierten Kurse und Prüfungen nachzuholen.
Die Termine (Unter Vorbehalt "Cornona Beschränkungen"):
Kurs 1: Donnerstag 18.06.2020
Kurs 2: Mittwoch 19.08.2020