Source: http://www.jurablogs.com/2013/05/21/kaleido-gleich-kaleidoskop
Timestamp: 2017-03-24 08:34:24
Document Index: 318155646

Matched Legal Cases: ['§ 8', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

&quot;Kaleido&quot; nicht gleich &quot;Kaleidoskop&quot;
Blogskanzlei.bizMai 2013"Kaleido" nicht gleich "Kaleidoskop"Amtlicher Leitsatz: a) Dem Zeichen �Kaleido� fehlt für die Ware �Spielzeug� nicht jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Insbesondere wird der Verkehr das Zeichen nicht stets als verkürzte Beschreibung der Ware �Kaleidoskop� verstehen. b) Abstrakte sprachwissenschaftliche Erkenntnisse, die auf der Annahme einer assoziativen Ergänzung von als Abkürzung erkannten Begriffen in einem vom Kontext vorgegebenen Sinn beruhen, können nicht ohne weiteres für die als Rechtsfrage zu beantwortende Beurteilung der Unterscheidungskraft herangezogenen werden. Bei dieser sind vielmehr die Umstände der konkret zu beurteilenden Bezeichnung und die Kennzeichengewohnheiten der maßgebenden Branche in den Blick zu nehmen.Bundesgerichtshof Beschluss vom 22.11.2012 Az.: I ZB 72/11Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 22.November 2012 beschlossen: Auf die Rechtsbeschwerde der Markeninhaberin wird der Beschluss des 29. Senats (MarkenBeschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 21. September 2011 aufgehoben. Die Sache wird zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen. Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000� festgesetzt. Entscheidungsgründe: I. Für die Markeninhaberin ist seit dem 28. Februar 2007 die Wortmarke Kaleido für die Waren und Dienstleistungen der Klasse 16 Lehr und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Klasse 28 Spiele, Spielzeug; Klasse 35 Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce eingetragen. Die Antragstellerin hat beim Deutschen Patent und Markenamt die Löschung der Marke beantragt. Diese sei nicht unterscheidungskräftig und freihaltebedürftig, weil die Bezeichnung �Kaleido� eine übliche Abkürzung der Sachbezeichnung �Kaleidoskop� sei. Das Deutsche Patent und Markenamt hat den Löschungsantrag mit Beschluss vom 31. August 2009 zurückgewiesen ...Zum vollständigen Artikel49 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht Berlin: Markenmäßige Benutzung der Farbe Gelb durch Langenscheidt (BGH vom ...54 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Marke “HOT” unterscheidungskräftig?29 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BGH: Die Marlene Dietrich ist eine Marke!132 LeserRechtslupe:Springender Pudel – oder springendes Puma?17 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Löschung der Marke “test”18 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BPatG: Wort-/Bildmarke “IT.wood” ist eintragungsfähig56 LeserUNTERSCHEIDUNGSKRAFT.:Markenverletzung auch bei Kollision mit schutzunfähigem Zeichenbestandteil (!)49 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Fehlende Unterscheidungskraft der „Hamsterkarte“?10 verwandte ArtikelBGH: Dem Begriff “Kaleido” fehlt für die Ware “Spielzeug” nicht jede Unterscheidungskraft / Kaleido ist nicht gleich Kaleidoskop(Markenrecht) BGH vom 22.11.2012: Rüffel für “abstrakte sprachwissenschaftliche Erkenntnisse” des Bundespatentgerichts (I ZB 72/11 –
Kaleido)BGH: "Kaleido“ für Kaleidoskope unterscheidungskräftig?BGH: Zeichenfolge Kaleido wird nicht als Abkürzung für Kaleidoskop verstanden und kann als Marke für Spielzeug eingetragen werdenDie Marke als AbkürzungOb der Verkehr eine Marke als beschreibende Angabe oder Abkürzung erkennt, ist anhand der Marke selbst zu beurteilen; der Inhalt des Dienstleistungsverzeichnisses kann zur Ermittlung des Verkehrsverständnisses nicht herangezogen werden.“HOT” als MarkenwortDüsseldorfCongress – die Regionsbezeichnung als ProduktkennzeichenBGH: Vertrauen auf die jahrelange Eintragung einer Marke hindert nicht die Löschung wegen fehlender Unterscheidungskraft / Gute Laune DropsGute Laune DropsÜber den ArtikelVeröffentlicht May 21, 2013 1:39pm im Blog kanzlei.biz.KategorienMarkenrechtThemenEntscheidungen, Bundesgerichtshof, Markenrecht, Deutsche Marke, Markenanmeldung, Verwechslungsgefahr, Namensrecht, Spiele, KontextTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSie haben das Recht zu lügenvon Udo Vetter / LawBlogAuf und nieder immer wieder?von Strafverfahren - in Koblenz und anderswoBei Rückfragen stehe ich gern zur Verfügungvon Udo Vetter / LawBlogKnöllchen-Horst im Rechtvon Fachanwalt für IT-RechtAmazon Rückgaberichtlinien – “Spinnen die?”von it-recht-deutschlandAls nächstes lesen - bislang 140 Leser:Ist telefonieren wirklich so schwer?