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Timestamp: 2016-10-28 18:04:58
Document Index: 174221855

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 47', 'Art. 50', 'Art. 63', 'Art. 108', 'Art. 65', 'Art. 66']

2C_578/2015 (06.07.2015)
2C_578/2015 � � Urteil vom 6. Juli 2015
Direktzahlungen (Verf�gung vom 4. November 2014),
A.________ erhob am 15. Dezember 2014 gegen einen Entscheid des Departement f�r Inneres und Volkswirtschaft des Kantons Thurgau vom 4. November 2014 betreffend Direktzahlungen Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Mit Zwischenverf�gung vom 24. Februar 2015 wies dieses unter anderem sein Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ab und setzte ihm Frist zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'000.--. Auf eine gegen diese Zwischenverf�gung erhobene Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten trat das Bundesgericht mit Urteil 2C_293/2015 vom 9. April 2015 mangels sachbezogener Begr�ndung nicht ein. Das Bundesverwaltungsgericht setzte darauf dem Betroffenen mit Zwischenverf�gung vom 17. April 2015 eine neue Frist zur Bezahlung des Kostenvorschusses an, unter der Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten w�rde. Innert Frist wurde der Kostenvorschuss nicht geleistet, und das Bundesverwaltungsgericht trat mit Entscheid des Einzelrichters vom 22. Mai 2015 androhungsgem�ss auf die Beschwerde nicht ein.
�A.________ gelangte mit Schreiben vom 2. Juli 2015 an das Bundesgericht; er stellt den Antrag, der Nichteintretensentscheid sei aufzuheben; zugleich verlangt er eine angemessene Fristerstreckung um weitere 60 Tage, um die Beschwerde verbessern zu k�nnen.
�Bei der Beschwerdefrist von 30 Tagen handelt es sich um eine gesetzlich bestimmte Frist, die nicht erstreckt werden kann (Art. 100 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 BGG). Innert Beschwerdefrist ist keine mit Begr�ndung versehene Rechtsschrift eingereicht worden. Mit den schon im Verfahren 2C_293/2015 gemachten Hinweisen auf die Notwendigkeit einer Fristerstreckung l�sst sich kein Fristwiederherstellungsgrund dartun (vgl. Art. 50 BGG), erst recht nicht angesichts des eng beschr�nkten Verfahrensgegenstands: Gegenstand des Verfahrens ist das Nichteintreten auf eine Beschwerde wegen Nichtleistung des Kostenvorschusses innert nicht erstreckbarer Nachfrist. Ohnehin w�re angesichts der klaren gesetzlichen Regelung (Art. 63 Abs. 4 VwVG) nicht erkennbar, wie sich der Nichteintretensentscheid des Bundesverwaltungsgerichts mit einer rechtsgen�genden Begr�ndung erfolgreich anfechten liesse.
�Auf die jeglicher sachbezogener Begr�ndung entbehrende Beschwerde ist mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Diesem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 65 und Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG). Nachdem der���Beschwerdef�hrer - ungeachtet der Erw�gungen des Urteils 2C_293/2015 - erneut in gleicher Weise prozessiert, sind die Voraussetzungen f�r einen nochmaligen ausnahmsweisen Verzicht auf Kostenerhebung nicht erf�llt.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung II, dem Bundesamt f�r Landwirtschaft und dem Eidgen�ssischen Departement f�r Wirtschaft, Bildung und Forschung schriftlich mitgeteilt.