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Timestamp: 2016-10-22 07:11:18
Document Index: 125110474

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 132', 'Art. 132', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE']

U 510/06 (19.09.2007)
U 510/06
Bundesrichter Sch�n, Ersatzrichter Weber,
Gerichtsschreiber Kr�henb�hl.
B.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Reto Ineichen, Weggisgasse 29, 6004 Luzern,
Winterthur Versicherungen, General Guisan-
Strasse 40, 8400 Winterthur, Beschwerdegegnerin.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. September 2006.
Der 1944 geborene B.________ war als Abwartsstellvertreter in der katholischen Kirchgemeinde X.________ angestellt und im �brigen als selbstst�ndigerwerbender Landwirt unter anderem im Futtermittel- und Getreidehandel t�tig. Am 3. Mai 1993 glitt ein auf einer B�schung am Halfter gef�hrtes Pferd aus und zog ihn �ber mehrere Meter hinweg am Boden nach. Der Hausarzt Dr. med. S.________ stellte nebst einer Gehirnersch�tterung multiple Weichteilverletzungen, Quetschungen und H�matome sowie Sch�rfwunden an Hals, Thorax, Lende und im Bereich der Lendenwirbels�ule fest; die Halswirbels�ule sei dolent und weise eine Distorsion auf. In seinem Attest vom 12. August 1993 lautet die Diagnose: "Polybless�, Fraktur des HWK 4, Distorsion der HWS, Commotio cerebri, Schleudertrauma der HWS mit pathol. Symptomatik". Die Neuenburger Versicherungen (nachstehend: Neuenburger), bei welcher B.________ zufolge seines Arbeitsverh�ltnisses in der katholischen Kirchgemeinde X.________ unfallversichert war, kam f�r die Heilbehandlung auf und richtete Taggelder aus. W�hrend die Stelle in der Kirchgemeinde X.________ schon vor dem Unfall vom 3. Mai 1993 von Arbeitgeberseite zum 31. Juli 1993 hin gek�ndigt worden war, gab B.________ wegen anhaltender Beschwerden auch die landwirtschaftliche T�tigkeit auf.
Aufgrund der Ergebnisse ihrer medizinischen Abkl�rungen stellten die Winterthur Versicherungen (nachstehend: Winterthur) als Rechtsnachfolgerin der Neuenburger mit Verf�gung vom 15. Dezember 1998 s�mtliche Versicherungsleistungen r�ckwirkend ab 30. November 1998 ein. Nachdem sie eine hiegegen erhobene Einsprache am 8. Dezember 1999 abgewiesen hatte, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Sache mit Entscheid vom 29. Juni 2001 zu weiteren Abkl�rungen und anschliessender neuer Verf�gung �ber allf�llige Leistungsanspr�che ab 1. Dezember 1998 an die Winterthur zur�ck. Diese veranlasste eine polydisziplin�re Begutachtung im Zentrum f�r medizinische Begutachtung (ZMB), welches am 12. November 2002 Bericht erstattete. Mit Verf�gung vom 29. April 2003 lehnte es die Winterthur ab, �ber den 30. November 2002 hinaus f�r die Heilbehandlung aufzukommen; bereits ab 30. November 1998 bestehe kein Taggeldanspruch mehr und auch die Voraussetzungen f�r die Gew�hrung einer Invalidenrente seien nicht erf�llt; hingegen werde eine Entsch�digung f�r eine 10 %ige Integrit�tseinbusse bezahlt. Daran hielt die Winterthur mit Einspracheentscheid vom 30. Januar 2004 fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 19. September 2006 ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst B.________ beantragen, die Winterthur sei zu verpflichten, ihm auch nach dem 1. Dezember 2002 "Pflegeleistungen und Kostenverg�tungen" zu erbringen sowie �ber den 30. November 1998 hinaus Taggelder oder aber eine Invalidenrente auszurichten; �berdies sei ihm eine Entsch�digung f�r eine Integrit�tseinbusse von mindestens 25% (Fr. 24'300.-) zuzusprechen.
Die Winterthur schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Mit diesem Gesetz ist die bisherige organisatorische Selbstst�ndigkeit des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts aufgehoben und dieses mit dem Bundesgericht fusioniert worden (Seiler/von Werdt/ G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, N 4 zu Art. 1 und N 15 zu Art. 132). Das vorliegende Urteil wird daher vom Bundesgericht gef�llt. Das BGG ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Weil der kantonale Gerichtsentscheid am 19. September 2006 und somit vor dem 1. Januar 2007 erlassen worden ist, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gewesenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
Wie das kantonale Gericht richtig erkannt hat, sind in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend, welche bei Verwirklichung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Sachverhalts Geltung hatten (vgl. BGE 131 V 107 E. 1 S. 108 f. mit Hinweisen). Am 29. April 2003 wurden - abgesehen von der Zusprechung einer Integrit�tsentsch�digung - die Einstellung von "Pflegeleistungen und Kostenverg�tungen" zum 30. November 2002 sowie von Taggeldern zum 30. November 1998 einerseits und die Ablehnung eines Invalidenrentenanspruchs andererseits verf�gt. Entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln sind allf�llige Leistungsanspr�che f�r die Zeit bis 31. Dezember 2002 auf Grund der bisherigen und ab 1. Januar 2003 nach den Normen des auf diesen Zeitpunkt hin in Kraft getretenen Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) zu pr�fen (BGE 130 V 445 E. 1.2.1 und 1.2.2 S. 446 f.). Die im ATSG enthaltenen Definitionen der Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG), der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 ATSG) entsprechen ebenso wie die Bestimmung des Invalidit�tsgrades bei Erwerbst�tigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) den bisherigen von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tzen (vgl. BGE 130 V 343 E. 2 bis 3.6 S. 344 ff.). Bez�glich des Unfallbegriffs (Art. 4 ATSG) sowie der Rechtsprechung zu dem f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers erforderlichen nat�rlichen und ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen gesundheitlichen Beeintr�chtigungen und versichertem Unfallereignis (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181, 402 E. 4.3.1 S. 406) wird auf die Ausf�hrungen im kantonalen Entscheid verwiesen.
Zun�chst stellt sich die Frage, ob und gegebenenfalls inwieweit die angegebenen Beschwerden auf das Unfallereignis vom 3. Mai 1993 zur�ckzuf�hren sind. Als Grundvoraussetzung f�r jegliche Leistungspflicht der Unfallversicherung muss der nat�rliche und ad�quate Kausalzusammenhang zwischen Gesundheitssch�digung und versichertem Unfallereignis erstellt sein.
3.1 Die einmal anerkannte Leistungspflicht des Unfallversicherers entf�llt erst, wenn der Unfall nicht mehr die nat�rliche und ad�quate Ursache der vorhandenen Beschwerden darstellt, wenn also Letzterer nur noch und ausschliesslich auf unfallfremden Ursachen beruht. Dies trifft zu, wenn entweder der Gesundheitszustand, wie er unmittelbar vor dem Unfall bestanden hat (status quo ante), oder aber derjenige Zustand, wie er sich nach dem schicksalsm�ssigen Verlauf eines (krankhaften) Vorzustandes auch ohne Unfall fr�her oder sp�ter eingestellt h�tte (status quo sine), erreicht ist (RKUV 1994 Nr. U 206 S. 328 E. 3b mit Hinweisen). Das Dahinfallen jeder kausalen Bedeutung von unfallbedingten Ursachen eines Gesundheitsschadens muss mit dem im Sozialversicherungsrecht allgemein erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt sein, wobei sich eine allf�llige Beweislosigkeit zum Nachteil des Unfallversicherers auswirkt, welcher mit der Einstellung seiner Versicherungsleistungen aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (RKUV 2000 Nr. U 363 S. 46 E. 2 mit Hinweis).
3.2 Gem�ss ZMB-Gutachten vom 12. November 2002 leidet der Beschwerdef�hrer an positions- und belastungsabh�ngigen Schmerzen im Nackenbereich mit Ausstrahlungen in die linke Schulter und bei Anstrengungen sowie br�sken Bewegungen auch gegen den Hinterkopf bis in den Scheitel links. Diese hat die Winterthur als nat�rlich kausale Unfallfolge anerkannt. Zwar finden sich bei klinisch deutlich eingeschr�nkter Beweglichkeit radiologisch erhebliche degenerative Ver�nderungen der Halswirbels�ule mit Osteochondrosen s�mtlicher Segmente, Spondylosen und Spondylarthrosen sowie massiven ventralen Osteophytenbildungen an allen Wirbelk�rpern. Dieser Befund k�nnte die angegebene Schmerzsymptomatik nach Ansicht der Gutachter des ZMB auch alleine erkl�ren. Aus dem Umstand, dass nach dem Unfall vom 3. Mai 1993 H�matome und Sch�rfwunden am Hals beschrieben wurden, wird im Gutachten des ZMB aber gefolgert, dass eine Verletzung im Nackenbereich anzunehmen und davon auszugehen sei, dass durch den Unfall vorbestehende Ver�nderungen erstmals manifest und schmerzhaft geworden sind; damit bestehe �berwiegend wahrscheinlich ein kausaler Zusammenhang zwischen dem Ereignis und dem heutigen Beschwerdebild. Da nicht gesagt werden kann, ob die degenerativen Ver�nderungen ohne das Unfallereignis ebenfalls zu den heutigen Beschwerden gef�hrt h�tten, nahm die Vorinstanz mit den �rzten des ZMB eine dauerhafte Verschlimmerung eines Vorzustandes an. Diese Betrachtungsweise ist nicht zu beanstanden. Der Unfall vom 3. Mai 1993 ist zumindest als Teilursache des somatischen Beschwerdebildes zu sehen und vermag als solche grunds�tzlich auch eine Leistungspflicht des Unfallversicherers zu begr�nden.
3.3 Aktenkundig sind des Weitern Schwindel, Konzentrations- und Ged�chtnisst�rungen, Vergesslichkeit, Angstzust�nde, Nervosit�t, Ohrensausen und verschwommenes Sehen; auch ist von hypochondrischen und phobischen Z�gen die Rede. Zumindest teilweise mag damit zwar ein "buntes Beschwerdebild" vorliegen, wie es nach Schleudertraumata der Halswirbels�ule oder diesem �quivalenten Verletzungen und auch nach Sch�delhirntraumata oftmals beobachtet wird. Dennoch kann der nat�rliche Kausalzusammenhang zwischen diesen Erscheinungen und dem Unfallereignis vom 3. Mai 1993 nicht als erwiesen gelten. Entgegen der Darstellung in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde trifft es denn auch nicht zu, dass die Vorinstanz die nat�rliche Kausalit�t des Unfalles f�r die kognitiven St�rungen bejaht h�tte. Vielmehr hat sie im angefochtenen Entscheid ausdr�cklich festgehalten, gest�tzt auf das Gutachten des ZMB sei davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer beim Unfall vom 3. Mai 1993 kein schweres Sch�delhirntrauma erlitten hat und dass deshalb die von den Gutachtern festgestellte Wesenver�nderung mit Affektlabilit�t, Konfabulationen und kognitiven Einschr�nkungen nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit auf diesen Unfall zur�ckzuf�hren ist; f�r die 100 %ige Arbeitsunf�higkeit, die dem Beschwerdef�hrer auf Grund seiner kognitiven Beeintr�chtigungen bescheinigt wird, habe demnach nicht die Unfallversicherung einzustehen.
Die psychiatrische Exploration im ZMB hat eine organische Pers�nlichkeitsst�rung mit anhaltender kognitiver Beeintr�chtigung ergeben. Ein schweres Sch�delhirntrauma, wodurch die kognititven und organisch psychischen St�rungen erkl�rt werden k�nnten, schliesst der Psychiater des ZMB aus; die hirnorganische St�rung sei nur m�glicherweise auf den Unfall vom 3. Mai 1993 zur�ckzuf�hren; f�r die Anerkennung der geltend gemachten St�rungen als Unfallfolge m�sste hingegen ein ganz erhebliches Sch�delhirntrauma vorgelegen haben, was beim Unfall vom 3. Mai 1993 nicht der Fall gewesen sei; es habe allenfalls eine leichte commotio cerebri bestanden, bei welcher - ebenso wie bei einer Distorsionsverletzung der Halswirbels�ule - derartige St�rungen neun Jahre nach dem Unfall nicht erwartet werden k�nnen. Auf Grund dieser Beurteilung k�nnen die kognitiven Einschr�nkungen des Beschwerdef�hrers mit den damit verbundenen pers�nlichen Auff�lligkeiten mit teils auch psychischen Komponenten nicht auf das Unfallereignis vom 3. Mai 1993 zur�ckgef�hrt werden. Kommt hinzu, dass - worauf Dr. med. H.________, beratender Arzt der Winterthur, bereits in einem Bericht vom 2. Juni 1999 mit Recht hingewiesen hat - neuropsychologische St�rungen erst mit einer Latenz von rund drei Jahren nach dem Unfall aufgetreten sind, was ebenfalls gegen eine Unfallkausalit�t spricht. In Kenntnis der Expertise des ZMB h�lt denn auch Dr. med. C.________, beratender Psychiater der Winterthur, in einer Stellungnahme vom 3. Dezember 2003 daf�r, eine unfallkausale Verursachung des psychoorganischen Beschwerdebildes sei allerh�chstens m�glich, aber �usserst unwahrscheinlich.
3.4 Mangels hinreichend ausgewiesener nat�rlicher Kausalit�t haben folgerichtig weder die Winterthur noch das kantonale Gericht eine Ad�quanzpr�fung vorgenommen. Die daraufhin ausgerichteten Ausf�hrungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gehen von vornherein fehl.
Zur Arbeitsf�higkeit in einer den Unfallfolgen angepassten T�tigkeit wird im Gutachten des ZMB vom 12. November 2002 ausgef�hrt, trotz anhaltender Nackenbeschwerden sei eine mittelschwere T�tigkeit ohne wiederholtes Heben und Tragen von Lasten und ohne Zwangshaltung vollumf�nglich zumutbar. Daraus schloss die Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer k�nnte denselben erwerblichen T�tigkeiten wie vor seinem Unfall vom 3. Mai 1993 nachgehen. Diese Folgerung ist nicht zu beanstanden. Entgegen den in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobenen Einw�nden kann insbesondere nicht davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdef�hrer fr�her nicht nur mittelschwere, sondern - heute nicht mehr zumutbare - Schwerarbeit aus�bte.
4.1 Die T�tigkeit als Messmer einer Kirchgemeinde kann auch unter Ber�cksichtigung gelegentlich anfallender Schneer�umarbeiten und des Aufstellens oder Verschiebens von Tischen und sonstigem Mobiliar nicht als Schwerarbeit qualifiziert werden. F�r Reinigungsaufgaben und allf�llige Transporte d�rften gen�gend Hilfsmittel zur Verf�gung gestanden haben. Es ist daher nicht einzusehen, weshalb die fr�here oder aber eine gleichwertige Besch�ftigung nicht mehr zumutbar sein sollte. Abgesehen davon war der Beschwerdef�hrer bereits vor dem Unfallereignis vom 3. Mai 1993 von schwereren Arbeiten teilweise dispensiert. Es kann daher nicht gesagt werden, er h�tte in diesem T�tigkeitsbereich unfallbedingt eine Erwerbseinbusse in Kauf nehmen m�ssen.
4.2 Auch was den Futtermittelhandel anbelangt, ist wegen der hier einzig relevanten Nackenbeschwerden nicht von einer als Folge des Unfalles vom 3. Mai 1993 erlittenen Einkommenseinbusse auszugehen. Zun�chst erscheint es als h�chst unwahrscheinlich, dass der Beschwerdef�hrer, wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht, vor seinem Unfall grosse Mengen von Heu- und Strohballen ohne jegliche technische Hilfsmittel umladen musste. Schon der Umfang der importierten und anschliessend verteilten Lieferungen - der Beschwerdef�hrer behauptet, ab August 1992 bis Januar 1993 80 Tonnen Heu und 208 Tonnen Stroh umgesetzt zu haben - spricht gegen einen ausschliesslich manuell bewerkstelligten Umlad. Sollte der Beschwerdef�hrer f�r das Be- und Entladen von Fahrzeugen mit solch umfangm�ssig beachtlichen Lieferungen tats�chlich nicht �ber geeignete mechanische Hilfsmittel verf�gt haben, w�re ihm die Anschaffung entsprechender, heutzutage �blicherweise praktisch jedem Kleinbauer zur Verf�gung stehender Hilfsger�te zuzumuten.
Entscheidwesentlich f�r die Einsch�tzung der vor dem Unfallereignis vom 3. Mai 1993 ausgef�hrten Arbeiten ist, dass der Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers schon lange vor dem zur Diskussion stehenden Unfall stark angeschlagen war. Dr. med. I.________ beschrieb den Beschwerdef�hrer schon in einem Bericht vom 25. November 1988 - also rund f�nf Jahre vor dem Unfall - als "vorgealterten Patienten". Die geklagten Beschwerden in beiden Schulter- und Kniegelenken deutete er bereits damals als "fr�hdegenerativen Prozess" im Sinne einer Periarthritis humero scapularis tendinotica beidseits sowie einer beginnenden, rechtslateral betonten Gonarthrose. Bei einem solchen Beschwerdebild bereits Jahre vor dem Unfallereignis vom 3. Mai 1993 verbietet sich die Annahme einer bis zum Unfall ausge�bten Schwerarbeit, w�re dem Beschwerdef�hrer eine solche doch schon auf Grund seiner physischen Konstitution nicht mehr m�glich gewesen.
4.3 Auf Grund der erhobenen unfallbedingten Befunde liegt damit keine leistungsrelevante Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit mehr vor. Gegen die Verweigerung einer Invalidenrente und die vorgenommene Taggeldeinstellung ist daher nichts einzuwenden. Auch der auf Ende November 1998 festgesetzte Zeitpunkt der Taggeldeinstellung ist gerechtfertigt, nachdem verschiedene �rzte schon vor diesem Datum von der uneingeschr�nkten Zumutbarkeit einer mittelschweren T�tigkeit sprachen. Auch steht fest, dass von medizinischen Massnahmen nach dem Gutachten der MEDAS vom 12. November 2002 keine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes mehr erwartet werden konnte, weshalb sich auch gegen die diesbez�gliche Leistungseinstellung nichts einwenden l�sst.
Die Festlegung des Integrit�tsschadens auf 10 % entspricht der Beurteilung im polydisziplin�ren Gutachten des ZMB vom 12. November 2002. Anhaltspunkte, welche es rechtfertigen liessen, den Integrit�tsschaden wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt auf 25 % zu erh�hen, sind nicht ersichtlich und in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden hief�r auch keine konkreten Gr�nde genannt.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt f�r Gesundheit zugestellt.
Luzern, 19. September 2007