Source: http://jurabasic.de/aufruf.php?file=8&art=6&find=Verwertungsrechte__Verwertung-in-unk%C3%B6rperlicher-Form
Timestamp: 2020-06-04 19:53:32
Document Index: 16840738

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 19', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 15', 'BGH', '§ 15', 'EuG']

jura-basic (Verwertungsrechte Verwertung-in-unkÃ¶rperlicher-Form) - Grundwissen
Verwertung in unkörperlicher Form
a) Der Urheber kann bestimmen, ob er sein Werk in unkörperlicher Form verwerten will (§ 15 Abs. 2 UrhG@). Eine Verwertung in unkörperlicher Form erfordert, dass das Werk wahrnehmbar gemacht wird, z.B. Vorlesen eines Buches, Abspielen von Musik.
Das Recht das Werk in unkörperlicher Form öffentlich wiederzugeben umfasst insbesondere
das Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht (§ 19 UrhG@),
das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a UrhG@),
das Senderecht (§ 20 UrhG@),
das Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger (§ 21 UrhG@),
das Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung (§ 22 UrhG@).
b) Die Wiedergabe erfordert eine Handlung, bei der ein Werk in unkörperlicher Form wahrnehmbar oder zugänglich gemacht wird (§ 15 Abs. 3 UrhG@), z.B. Buchtext vortragen (vorlesen) oder Videofilm zugänglich machen. Eine „Wiedergabe“ setzt voraus, dass der Nutzer in voller Kenntnis der Folgen seines Verhaltens also absichtlich und gezielt - tätig wird, um Dritten einen Zugang zum geschützten Werk zu verschaffen, den die Dritten ohne sein Tätigwerden nicht hätten. Dabei reicht es aus, wenn Dritte einen Zugang zum geschützten Werk haben, ohne dass es darauf ankommt, ob sie diesen Zugang nutzen (BGH, 09. Juli 2015 - I ZR 46/12, Rn. 22; Die Realität II).
c) Die Wiedergabe ist öffentlich, wenn sie für eine Mehrzahl von Mitgliedern der Öffentlichkeit bestimmt ist (§ 15 Abs. 3 UrhG@). Eine Mehrzahl von Personen müssen recht viele Personen sein, die der Öffentlichkeit angehören. Nur wenige Personen, wie in einer Zahnarztpraxis, reichen nicht (vgl. EuGH, 15. März 2012 - C - 135/10, Rn. 84; Zahnarztpraxis). Zur Öffentlichkeit gehört jeder, der nicht mit demjenigen, der das Werk verwertet, oder mit den anderen Personen, denen das Werk in unkörperlicher Form wahrnehmbar oder zugänglich gemacht wird, durch persönliche Beziehungen verbunden ist (siehe auch öffentlche Wiedergabe).
Dokument-Nr. 000409, © jura-basic 2020
Beitrag/Dokument-Nr. 000409, Fachgebiet: Urheberrecht, Stand: 23.08.2018