Source: https://community.beck.de/category/verkehrsrecht?page=227
Timestamp: 2019-10-20 04:04:55
Document Index: 238834490

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 323', '§ 142', '§ 142', 'EGMR', 'EGMR', '§ 316', '§ 316', 'EuG', 'EuG']

Beiträge im Rechtsgebiet Verkehrsrecht | beck-community
Vertrag über "Führerscheintourismus" ist und bleibt bindend!
Veröffentlicht am 02.12.2008 von Carsten Krumm
Wer denkt, das Thema "Führerscheintourismus" sei abgegriffen, der irrt: Immer wieder hört man hierzu etwas Neues...jetzt aber aus dem Zivilrecht: Das AG Eggenfelden hat mit Urteil vom 11. 7. ... Weiterlesen
TschechienEuGHEU-FührerscheinEU-FahrerlaubnisEG-FahrerlaubnisAG EggefeldenFührescheintourismusNichtigkeitVerkehrsrecht
Veröffentlicht am 02.12.2008 von Christoph Wenk-Fischer
Mit Urteil vom 8. Januar 2008 ( NJW-RR 2008, 724 ) hat der BGH zu der Frage Stellung genommen, wo bei mangelhaften Sachen die Nachbesserung zu erbringen ist. Er entschied, die Nachbesserung sei ... Weiterlesen
AutokaufBGH X ZR 97/05LeistungsortMangelbeseitigungNacherfüllungWerkstattVerkehrsrechtVerlag
Veröffentlicht am 01.12.2008 von Sven Kuhnert
Der BGH hat in einer neuen Entscheidung vom 05.11.2008, Az. VII ZR 166/07, bestätigt, dass Feuchtigkeit im Fahrzeuginneren einen wesentlichen Mangel i.S. des § 323 Abs. 5 BGB darstellt und daher ... Weiterlesen
NJW-Entscheidung der Woche: Beschädigen eines Pkws beim Beladen eines Lkws - kein Unfall i.S. des § 142 Abs 1 StGB
Veröffentlicht am 01.12.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg
Die NJW-Entscheidung der Woche betrifft den Beschluss des AG Tiergarten vom 16.7.2008 - 290 Cs 3032 PLs 5850/08 (145/08) , mit dem der Antrag auf Erlass eines Strafbefehls abgelehnt wurde. In ... Weiterlesen
NJW-Entscheidung der WocheBeladen eines LkwUnerlaubtes Entfernen vom UnfallortUnfall im StraßenverkehrVerkehrsunfallflucht§ 142 Abs 1 StGBVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
Veröffentlicht am 30.11.2008 von Carsten Krumm
Herr Volker Kalus, der schon mehrfach im Blog meine Beiträge kommentiert hat, hat dankenswerterweise einen Kurzbeitrag zur aktuellen Rechtsprechung des BVerwG zu Punktefragen im VZR verfasst: " ... Weiterlesen
BVerwGFahrerlaubnisrechtVZRPunkteSurftippGastkommentarTilgungVolker KalusVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
Ich habe zwar eigentlich keine Ahnung mehr von Europarecht...
Veröffentlicht am 27.11.2008 von Carsten Krumm
...finde aber gleichwohl die in NJW 2008, 3549 veröffentlichte Entscheidung des EGMR v. 29.6.07 höchst interessant. Sie zeigt nämlich, dass die hier bekannten Mittel, einen Fahrer eines ... Weiterlesen
EGMREMRKGroßbritannienFahrtenbuchFrancisHalterverantwortlichkeitO`HalloranRoad Traffic ActVerkehrsrecht
Die Trunkenheitsfahrt nach § 316 StGB ist "Standard" für alle StrafrichterInnen. Natürlich führt dies auch dazu, dass sich die abgesetzten Urteilsgründe nach und nach standardisieren. Das OLG ... Weiterlesen
StrafzumessungTrunkenheitsfahrtZumessung der Sperre§ 316 StGBVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
Veröffentlicht am 23.11.2008 von Carsten Krumm
Man mag diese Entscheidungen eigentlich schon gar nicht mehr lesen, glaubt man doch, zum EG-Führerschein sei doch bereits alles entschieden. Dem ist aber nicht so. Der EuGH Urteil v. 20.11.2008 ... Weiterlesen
TschechienEuGHFahren ohne FahrerlaubnisEU-FührerscheinFührerscheintourismusEU-FahrerlaubnisEG-FührerscheinEG-FahrerlaubnisFrank WeberVerkehrsrecht
Was in Bayern so los ist: Gehwege sind durch Sonne unpassierbar...
Veröffentlicht am 21.11.2008 von Carsten Krumm
Eigentlich schreibe ich hier ja nichts zu Verkehrszivilrecht. Aber manchmal stolpert man über Entscheidungen, die - wenn auch nicht von grundsätzlicher Bedeutung - immerhin einen kuriosen ... Weiterlesen
GehwegOLG MünchenSonneneinstrahlungSturzVerkehrsrecht
Veröffentlicht am 21.11.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg
Sachverhalt Am 30.3.2007 kam es auf der Bundesstraße B 33 zwischen Stuttgart und Konstanz zu einem tödlichen Verkehrsunfall, als zwei der Angeklagten mit ihren PKWs, einem getunten VW-Golf und ... Weiterlesen
fahrlässige TötungAutorennenBeschleunigungsrennenGefährdung des StraßenverkehrsGeneralpräventionStrafaussetzung zur BewährungVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht