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Timestamp: 2017-06-27 22:29:32
Document Index: 250519393

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 14', '§ 16', '§ 8', '§ 11', '§ 10', '§ 13', '§ 3', '§ 3', '§ 16']

Die Treidler - Satzung
Durch die Mitgliederversammlung im September 2002 beschlossene überarbeitete Satzung, Änderung 2010 § 1 Name des Vereins
"Kunstverein DIE TREIDLER Frankenthal e.V.“
Er ist in das Vereinsregister des Amtsgerichts - Registergericht -Ludwigshafen am Rhein unter der Nr. 402 Fra. eingetragen.
Sitz des Vereins ist Frankenthal(Pfalz).
Zweck des Vereins ist die Förderung von Kunst in jeder Form mit dem Schwerpunkt bildende Kunst.
Besonderes Augenmerk gilt dabei der Förderung der Toleranz und Völkerverständigung und dem lokalen wie dem überregionalen Dialog.
Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Darstellung der Werke von Künstlern aller Kunstrichtungen in Ausstellungen, Vorträgen und Aufführungen. Dadurch sollen Beziehungen zur Gegenwart und der Gemeinschaft aller Menschen hergestellt werden.
Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Er ist parteipolitisch und konfessionell neutral.
Mitglied des Vereins kann jede Person werden, die die Aufgaben des Vereins unterstützen will. Der Eintragungsantrag erfolgt schriftlich. Über die Aufnahme entscheidet der Ausschuss.
Bedingungen der Künstlermitgliedschaft legt der Ausschuss fest.
Personen, die sich um den Verein besonders verdient gemacht haben, können zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. Nicht Beitrag zahlende Ehrenmitglieder haben kein Stimmrecht.
Die Höhe des Beitrags legt die Mitgliederversammlung durch Beschluss fest. Mit dem Eintritt wird grundsätzlich der Mitgliedsbeitrag für das laufende Jahr fällig.
Bis zu einer abändernden Beschlussfassung gilt der zuletzt gefaßte Beschluss über die Beitragshöhe fort.
Ehepartner als Mitglieder zahlen zusammen 150 % des Einzelmitgliedsbeitrages.
Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Tod oder Ausschließung.
Der Austritt ist jederzeit möglich. Er ist dem Vorstand schriftlich anzuzeigen. Die Anzeige muß spätestens am 31.10. des Kalenderjahres beim Vorstand eingegangen sein. Das austretende Mitglied bleibt zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages bis zum Ende des laufenden Geschäftsjahres verpflichtet. Ein Mitglied, das nach dem 31.10. den Austritt erklärt, bleibt Mitglied und bis zum Ende des Folgejahres zur Zahlung des Mitgliedsbeitrags verpflichtet
Ein Mitglied kann durch den Ausschuss mit 2/3-Mehrheit aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es grob den Vereinsinteressen zuwiderhandelt oder zuwidergehandelt hat.Der Ausschluss kann auf Dauer oder auf Zeit erfolgen. Der Anspruch des Vereins auf Mitgliedsbeitrag für das laufende Jahr besteht fort.
Die Mitgliederversammlung ist mindestens einmal jährlich in der Regel bis zum 30. Juni eines jeden Jahres einzuberufen.
Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen unter Angabe der Tagesordnung schriftlich einberufen. Anträge zur Ergänzung der Tagesordnung sind mindestens eine Woche vor der Mitgliederversammlung bei dem/der Vorsitzenden einzureichen.
Die Mitgliederversammlung wird von dem/der Vorsitzenden geleitet. Bei Wahlen wird aus der Mitte der Mitgliederversammlung für diesen Tagesordnungspunkt ein Versammlungsleiter/ eine Versammlungsleiterin (Wahlleiter/ Wahlleiterin) gewählt.
Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig ohne Rücksicht auf die Anzahl der anwesenden Mitglieder.
Die Mitgliederversammlung fasst die Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder, sofern in dieser Satzung keine andere Regelung getroffen ist.
Abstimmungen erfolgen mit Ausnahme bei Wahlen offen. Das Stimmrecht ist nicht übertragbar und persönlich auszuüben.
die Wahl des Vorstands und des Ausschusses für jeweils 3 Jahre
die Entgegennahme des vom Vorstand zu erstattenden Jahresberichts und der Jahresrechnung und die Entlastung des Vorstands und Ausschusses
die Beschlussfassung über Anträge des Vorstands oder von Mitgliedern
die Zuerkennung von Ehrenmitgliedschaften
Änderung der Satzung gemäß § 14
die Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins, vgl. § 16 Abs. 1
Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung wird ein Protokoll angefertigt, das von Versammlungsleiter/ Versammlungsleiterin und Protokollführer/ Protokollführerin unterzeichnet wird.
Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn das Interesse des Vereins dies erfordert oder 1/3 der Mitglieder dies schriftlich unter Angabe von Zweck und Gründen vom Vorstand verlangt hat.
Für die außerordentliche Mitgliederversammlung gelten die allgemeinen Bestimmungen über die Mitgliederversammlung, § 8 dieser Satzung.
dem Schatzmeister oder der Schatzmeisterin.
Der Verein wird von dem bzw. der Vorsitzenden allein, vom stellvertretenden Vorsitzenden bzw. von der stellvertretenden Vorsitzenden und dem Schatzmeister bzw. der Schatzmeisterin gemeinsam vertreten.
Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins in Übereinstimmung mit der Satzung.
Scheidet ein Vorstandsmitglied aus, so wählt die nächste Mitgliederversammlung einen Nachfolger. Dessen Amtszeit endet mit dem Ablauf der Wahlperiode des übrigen Vorstandes.
Der/ die stellvertretende Vorsitzende besorgt den Schriftverkehr des Vereins und alle sonst anfallenden schriftlichen Arbeiten.
Der Schatzmeister/ die Schatzmeisterin verwaltet die Kasse des Vereins, sorgt für das ordnungsgemäße Einziehen der Beiträge und leistet Zahlungen.
§ 11 Ausschuss Der Ausschuss besteht aus
dem Vorstand (§ 10, (1))
und bis zu drei weiteren, durch die Mitgliederversammlung für die jeweilige Wahlperiode zu wählenden Mitgliedern. Im Ausschuss sollen auch Künstlermitglieder vertreten sein.
Der Ausschuss entscheidet über die Aufnahme und den Ausschluß von Vereinsmitgliedern.
Er legt die Bedingungen der Künstlermitgliedschaft fest.
Der Ausschuss entscheidet mit einfacher Mehrheit, sofern in dieser Satzung keine andere Regelung getroffen ist. Im Falle von Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des/ der die Sitzung leitenden Vorsitzenden. Der Ausschuss ist beschlussfähig, wenn mindestens 3 Mitglieder anwesend sind.
Mitglieder des Ausschusses können bei Vorliegen eines wichtigen Grundes von der Mitgliederversammlung abberufen werden. Dazu sind die Stimmen von ¾ der erschienenen Mitglieder erforderlich.
Der Verein hat 2 Kassenprüfer.
Die Kassenprüfer bzw. Kassenprüferinnen werden für drei Jahre gewählt.
Die Kassenprüfer sind verpflichtet, mindestens einmal jährlich die Kasse und Belege zu prüfen. Sie sind berechtigt, jederzeit die Kasse und Belege zu prüfen.
Die Kassenprüfer erstatten nach jeder Prüfung dem Vorstand unverzüglich Bericht über das Prüfungsergebnis.
§ 13 Anspruch auf Vereinsvermögen und Gewinne
Gewinne s. § 3 (5)
Mitglieder erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung oder Aufhebungdes Vereins nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück.
Ausgaben s. § 3 (6). Die Tätigkeit der Vorstandsmitglieder ist ehrenamtlich.
Satzungsänderungen bedürfen der Zustimmung von 2/3 der in der Mitgliederversammlung erschienenen stimmberechtigten Mitglieder.
Die Auflösung des Vereins kann mit 3/4 Stimmenmehrheit der erschienenen Mitglieder von einer Mitgliederversammlung, die eigens zu diesem Zweck einzuberufen ist, beschlossen werden. Sofern von der Mitgliederversammlung nicht besondere Liquidatoren bestellt werden, sind der/ die Vorsitzende und der Schatzmeister/ die Schatzmeisterin gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren.
Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen steuerbegünstigten Zwecks fällt das Vermögen des Vereins, soweit es die eingezahlten Kapitalanteile der Mitglieder und den gemeinen Wert der von den Mitgliedern geleisteten Sacheinlagen übersteigt, an die Stadt Frankenthal (Pfalz), die es ausschließlich und unmittelbar zur Förderung der Kunst zu verwenden hat.
Vorstehende Satzung wurde von der Mitgliederversammlung am 19.September 2002 einstimmig beschlossen. (Sie basiert auf der Satzung vom 18. Januar 1991)
Änderung in § 16 erfolgte laut Beschluss der Mitgliederversammlung vom 20. Mai 2010.