Source: http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/t1187-minikredit-fur-elektrogerate-von-burgern-die-geringverdiener-sind-und-hilfsbedurftige-damit-die-pfandungsfreigrenze-ausgehebelt-wird-unter-dem-motto-energiesparen-geld-sparen-leistungen-verweigern
Timestamp: 2017-02-20 03:57:17
Document Index: 262187989

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 23', '§ 69', '§ 6', '§ 42', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 20', '§ 37', '§ 24', '§ 850', '§ 13', '§ 10', '§ 28', '§ 21', 'Art. 23', 'BGH', 'EuG']

Minikredit für Elektrogeräte von Bürgern die Geringverdiener sind und Hilfsbedürftige damit die Pfändungsfreigrenze ausgehebelt wird? Unter dem Motto Energiesparen Geld sparen (Leistungen verweigern)
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deSchlüsselwörterVerwaltungsakt klage grundsicherung Erstausstattung einkommen Unterschrift führerschein heizkosten Hartz sanktion darlehen maßnahme Widerspruch umzug weiterbildung Antrag Jobcenter Erbschaft euro wegen mietkaution untersuchung wohnung nachzahlung anhörung nicht Die neuesten Themen» Schäuble: Kindergeld für EU-Ausländer soll sich nach Wohnort der Kinder richtenSa 18 Feb 2017 - 15:06 von Willi Schartema» Diesseits und jenseits der schwarzen Pädagogik: Eine Studie zu den Wirkungen von Sanktionen auf junge Hartz IV-Empfänger - und ihre "Nebenwirkungen"Sa 18 Feb 2017 - 15:04 von Willi Schartema» Fehlerhafte Hartz-IV-Bescheide: Wer ist schuld?Sa 18 Feb 2017 - 15:01 von Willi Schartema» Bietet die Verwaltungsbehörde einem Widerspruchsführer an, ein Verfahren wegen eines bereits beim Sozialgericht anhängigen Verfahrens der Beteiligten, welches auch die erneut aufgeworfenen (Grundsatz )Rechtsfragen berührt, ruhend zu stellen, ist die nachSa 18 Feb 2017 - 14:56 von Willi Schartema» Keinen Eilrechtsschutz zur Durchsetzung von Beratung bzw Hilfe durch das Jobcenter bei der Einlegung von Widersprüchen.Sa 18 Feb 2017 - 14:51 von Willi Schartema» Ein Eigenheim mit einer Wohnfläche von 70 qm, das von der Antragstellerin und ihrer Tochter bewohnt wird, ist als ein selbst genutztes Hausgrundstück von angemessener Größe entsprechend § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 SGB II verwertungsgeschützt.Sa 18 Feb 2017 - 14:48 von Willi Schartema» Kostenübernahme für durch Heimleiter veranlasste Bestattung SGB XII Sa 18 Feb 2017 - 14:43 von Willi Schartema» Keine Leistungen der Sozialhilfe für bulgarische Antragsteller - Die in § 23 Abs.3 Satz 1 SGB XII in der bis zum 28.12.2016 geltenden Fassung enthaltenen Leistungsausschlüsse erfassen auch die Leistungen nach dem Vierten Kapitel des SGB XIISa 18 Feb 2017 - 14:40 von Willi Schartema» Zu den Voraussetzungen für die Zuerkennung des Nachteilsausgleichs „aG“(außergewöhnliche Gehbehinderung) im Sinne des § 69 Abs. 4 SGB IX in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Nr. 14 Straßenverkehrsgesetz (StVG) bei einem behinderten Menschen, dessen Zustand Sa 18 Feb 2017 - 14:36 von Willi Schartema» Kein Aufenthaltsrecht aus der Fortwirkung der Arbeitnehmereigenschaft wegen Elternzeit - (Kein) fortwirkender Arbeitnehmerstatus nach Geburt eines Kindes über die Zeit des Mutterschutzes hinaus wegen Bezug von Elterngeld Sa 18 Feb 2017 - 14:28 von Willi SchartemaFebruar 2017MoDiMiDoFrSaSo 12345678910111213141516171819202122232425262728 Kalender Partner § 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkungttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29 Minikredit für Elektrogeräte von Bürgern die Geringverdiener sind und Hilfsbedürftige damit die Pfändungsfreigrenze ausgehebelt wird? Unter dem Motto Energiesparen Geld sparen (Leistungen verweigern)Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: PRESSE, FERNSEHEN usw.Seite 1 von 1 • Austausch • Minikredit für Elektrogeräte von Bürgern die Geringverdiener sind und Hilfsbedürftige damit die Pfändungsfreigrenze ausgehebelt wird? Unter dem Motto Energiesparen Geld sparen (Leistungen verweigern) von Willi Schartema am Fr 22 März 2013 - 12:07Von wegen Einbildung Elektronik heute Hot morgenSchrott Minikredit und PfändungsfreigrenzeJetzt haben die Grünen mit einer Studie also dasbelegt, was viele Verbraucher, Benutzer und Konsumenten schon längst wussten.Die Industrie der Elektronikartikel verschiedenster Bereiche fertigt Produktewissentlich mit geringer Haltbarkeit an.http://www.theintelligence.de/index.php/wirtschaft/kommentare/5217-einbildung-elektronik-schrott.htmlBesonders für Leistungsbeziehende Bürger die überwiegend nur den Elektro-Schrottaus Soziallagern aufgezwungen bekommen wodurchein erhöhter Strombedarf unverschuldet anfällt.Und deshalb die Stromversorger in Hunderttausenden Haushaltender Leistungsbezieher Geringverdiener und Aufstocker den Strom abklemmen.Das Jobcenter hat die Pflicht dafür zu sorgen das einLeistungsbezieher wirtschaftlich handelt, so muss auch das Jobcenter selber vorgehen aber nicht zum Nachteil der Leistungsberechtigten um dadurch Bürger in Notlagen zu bringen.Oft wird den Bürgern die von sozialen Transfährleistungenabhängig sind unwirtschaftliches Verhaltenvorgeworfen nur um eine Grund zu haben Sozialleistungen zu verweigern also den begünstigten nicht zubegünstigen den im SGB II wie SGB XII gibt es keinenSozialdiebstahl der Behörde, nur ein nicht begünstigter sozialrechtlicherHerstellungsanspruch der nicht gewährleistet wird. Wiederum gibt es sozialbetrug wenn sich ein Bürger eineSozialleistung durch falsche Angaben von Tatsachen Sozialleistungen erschleicht was auch einen Straftat bestand herstellt.Warum ist es dann kein Straftatbestand wenn eine BehördeJobcenter usw. Leistungen verweigert obwohldie Mittellosigkeit für die Behörde feststeht ?Kommen wir aber zu dem erhöhten Energie Verbrauch (Strombedarf) zurück der bewusst von den Behörden durch Elektroschrott durchunwirtschaftliche Elektrogeräte produziert wird.Einen Rechtsanspruch nach dem SGB II hat jeder Bedürftige oderMittellose auf Erstausstattung für Wohnung undHaushaltsgeräteErstausstattung für die Wohnungeinschließlich Haushaltsgeräte Geldleistung vorrangig.§ 24. 1. Einmalige Leistungen nach § 24 Abs. 1 Die Leistungen nach § 24 Absatz1 sind nicht in den Regelbe-darfen nach § 20. enthalten und werden als Beihilfegewährt.(§ 37 Abs. 1 SGB II Antragserfordernis. Die Leistungen sind gesondert zubeantragen.Erstausstattung für die Wohnungeinschließlich Haushaltsgeräte.Geldleistung vorrangig.Darum:Antragauf Erstausstattung für Wohnung und Haushaltsgeräte nach § 24 Abs. 1 SGB IIhttp://unrechtssystem-nein.forumieren.org/t544-antrag-auf-erstausstattung-fur-wohnung-und-haushaltsgerate-nach-24-abs-1-sgb-ii?highlight=ErstausstattungBaldist Wahlkampf und was hat Schwarz-Gelb für die Hartzer "EineKühlschrankprämie" Energieeffiziente Kühlschränke: Regierung erwägt Gutscheine für Hartz-IV-EmpfängerDie Bundesregierung erwägt offenbar eine Art Abwrackprämiefür alte Kühlschränke. Langzeitarbeitlose könnten laut einem Zeitungsberichtkünftig einen Zuschuss für den Kauf eines neuen energieeffizienten Kühlschrankserhalten.http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/t916-bald-ist-wahlkampf-und-was-hat-schwarz-gelb-fur-die-hartzer-eine-kuhlschrankpramieWas wurde daraus?SPD-Fraktion fordert Mikrokredite: Auch Haushalte mit kleinem Einkommensollen Energie sparenhttps://www.spd-fraktion-mitte.de/aktuell/2012-12-13/spd-fraktion-fordert-mikrokredite-auch-haushalte-kleinem-einkommen-sollen-energie Das ist also nichts anderes als sich aus der Verantwortung stehlen und die Leistungsberechtigten Bürger sollen die Zeche selber zahlen.Ist das der Anfang eines Schuldenberges der sich für Hilfsbedürftige ebnet um den Bürger sich selbst zu überlassen?Wer imSchuldnerverzeichnis beim Amtsgericht steht bekommt keinen Kredit und was ist mit der Pfändungsfreigrenze als Single die liegt bei 1.028,89 € Monatlich.Jetzt soll die Möglichkeit geschaffen werden einen Minikredit für Geringverdiener die auch noch auf Sozialleistungen angewiesen sind bei der Bank zu bekommen.Das ist rechtlich höchst bedenklich denn dadurch würde die Pfändungsfreigrenze unterwandert werden und als nichtig erklärt werden.Anhebung der Pfändungsfreigrenzen zum 01.07.2013von 1.028,89 EUR auf 1.045,08 EUR.http://www.infodienst-schuldnerberatung.de/schuldnerberatung/rubriken/praxisthema/2013/anhebung-der-pfaendungsfreigrenzen-zum-01072013.html AktuellePfändungsfreigrenzen gem. § 850c ZPO Geltung ab 01.07.2011http://www.schuldnerhilfe-direkt.de/schuldnerberatung/zwangsvollstreckung-pfaendungen-gerichtsvollzieher/aktuelle-pfaendungsfreigrenzen/Eine weitere Entrechtung des Bürger der auf Sozialleistungen angewiesen ist und für GeringverdienerWilli S_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig. http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.htmlBeistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere UmgebungWilli SchartemaAdminAnzahl der Beiträge : 5535Anmeldedatum : 29.06.12Alter : 66Ort : Duisburg Ähnliche Themen Ähnliche Themen» Minikredit für Elektrogeräte von Bürgern die Geringverdiener sind und Hilfsbedürftige damit die Pfändungsfreigrenze ausgehebelt wird? Unter dem Motto Energiesparen Geld sparen (Leistungen verweigern)» Diesen Bürgern steht allen der Tariflohn zu die sollten ihn einklagen dazu gibt es schon 4 Urteile vom BSG. sowie das vom BVerfG vom 9 Februar 2010» Artikel SZ zu EUGH zu Unionsbürgern/ Infostand EUGH-Verfahren» LSG Schleswig zu Unionsbürgern und der Definition einer völlig untergeordneten und unwesentlichen Tätigkeit» O1 - Büro des DirektorsHilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: PRESSE, FERNSEHEN usw.Seite 1 von 1Gehe zu: Ein Forum auswählen||--Tacheles Rechtsprechungsticker Harald Thome|--Rückforderung von Betriebskostenguthaben!|--Ihre erste Kategorie| |--Fragen und Antworten zu Hartz IV| | |--ANTRÄGE - WIDERSPRÜCHE - KLAGEN| | | |--Arbeitsplätze mit Sittenwidrigen Löhnen keine Arbeitsverweigerung keine Sanktionen| | | | | |--KDU - KOSTEN DER UNTERKUNFT| | |--PRESSE, FERNSEHEN usw.| | |--BÜRGERARBEIT(eriNNEN)| | |--SGB XII (SOZIALHILFE)| | |--Ü50 - ÜBER 50JÄHRIGE| | |--EINGLIEDERUNGSVEREINBARUNG - VERWALTUNGSAKT| | | |--EGV-VA nicht zur Entfaltung kommen lassen Modellbrief| | | | | |--Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht| | |--Verwaltungsverfahrensgesetz SGB X| | |--REGELSATZ 01.01.2012| | |--Beistand, Begleitung zu JC Terminen| | |--Tipps zu Hartz IV / ALG II| | |--Fragen und Antworten zu anderen Problemen| | | |--ZUFLUSSTHEORIE MODIFIZIERTE| | | |--Wohngeld wer bekommt es| | | | | |--Steuergeldverschwendung durch die Jobcenter und deren Mitarbeiter| | |--U25| | |--BAföG| | |--Sanktionen| | |--in Euro Jobs - 1 € Jobs - Plus Jobs| | |--Tafel, wer oder was steckt wirklich dahinter?| | |--Die wichtigsten Gesetzbücher| | |--Zumutbarkeit von Arbeit § 10 SGB II| | |--Arbeitshilfe „Bildungs- und Teilhabepaket gem. § 28 SGB II“| | |--Leistungspflicht des Leistungsträger| | | |--Mehrbedarf zum Regelsatz| | | |--Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ? 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