Source: https://portal.ucvis.com/kaerntnerlandtag/8-landtagssitzung-20-09-2018/18
Timestamp: 2019-05-26 21:12:43
Document Index: 114517118

Matched Legal Cases: ['§ 23', 'Art. 15', 'Art. 15', '§ 11', '§ 4', '§ 10', '§ 10', '§ 27', '§ 10']

Kärntner Landtag | 8. Landtagssitzung, 20.09.2018
8. Landtagssitzung, 20.09.2018
Ein aktueller Bericht des Landesrechnungshofes zur Entwicklung des tagesklinischen Angebots in den Jahren 2012 bis 2016 in den Kärntner Fondskrankenanstalten zeigt auf, dass signifikante Wartezeiten bei tagesklinischen Kataraktoperationen im Klinikum Klagenfurt im Durchschnitt bei vier Monaten und im LKH Villach bei acht bis neun Monaten liegen.attachment
Ldtgs.Zl. 31/M/32attachment
Anfrage des LAbg. Pirolt, FPÖ an LR Gruber, ÖVPattachment
Aus welchen Gründen und in welchen Teilbereichen ist eine neuerliche Novellierung des Kärntner Jagdgesetzes notwendig?attachment
Ldtgs.Zl. 33/M/32attachment
Anfrage des LAbg. Klocker, TKK an 2. LH-Stv. Schaunig-Kandut, SPÖattachment
Welche Maßnahmen werden Sie aktiv setzen, um endlich leistbares Wohnen im gemeinnützigen Wohnbau zu erreichen bzw. sicherzustellen?attachment
Ldtgs.Zl. 34/M/32attachment
Welche effektiven Maßnahmen werden Sie in den nächsten Wochen und Monaten setzen, um die Öffnungszeiten der Kinderbetreuungseinrichtungen in Kärnten zu erweitern bzw. im Sinne berufstätiger Elternteile zu verbessern?attachment
Ldtgs.Zl. 35/M/32attachment
Anfrage des LAbg. Prasch, TKK an LR Gruber, ÖVPattachment
Welche verkehrspolitischen, wirtschaftlichen bzw. sicherheitstechnischen Argumente haben Sie dazu bewogen, auf der B99/Katschbergstraße im Bereich der Lieserschlucht sogenannte "Feinsichtfräsungen" durchführen zu lassen?attachment
Ldtgs.Zl. 38/M/32attachment
Anfrage des KO Darmann, FPÖ an LR Schaar, SPÖattachment
Wie wurde die Personalleasingfirma ausgewählt, mit welcher das Land in der Flüchtlingshilfe zusammenarbeitet?attachment
Aktuelle Stunde zum Thema "Maßnahmenpaket gegen Drogenmissbrauch in Kärnten"attachment
1. Ldtgs.Zl. 34-1/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Recht, Verfassung, Immunität, Volksgruppen und Bildung zur Regierungsvorlage betreffend das Gesetz, mit dem das Kärntner Datenschutz-Anpassungsgesetz erlassen wird ./. mit Gesetzentwurfattachment
2. Ldtgs.Zl. 75-24/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend das Gesetz, mit dem das Kärntner Stiftungs- und Fondsgesetz geändert wird ./. mit Gesetzentwurfattachment
3. Ldtgs.Zl. 75-25/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend Initiative Silicon Austria; unentgeltliche Einbringung der Anteile des Landes an der CTR AG in die Silicon Austria Labs GmbHattachment
Dringlichkeitsanfrage von Abgeordneten des FPÖ-Klubs an 1. LH-Stv. Prettner betreffend Kontrollen in Jugendwohlfahrtseinrichtungenattachment
4. Ldtgs.Zl. 36-7/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Mobilität zur Regierungsvorlage betreffend Koralmbahn - Umsetzung und aktueller Stand der baulichen Maßnahmen sowie der schienenverkehrlichen Möglichkeiten der Inbetriebnahmeattachment
5. Ldtgs.Zl. 141-2/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Mobilität zur Regierungsvorlage betreffend den Bericht des Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds für das Jahr 2017attachment
6. Ldtgs.Zl. 141-3/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Mobilität zur Regierungsvorlage betreffend Strategieprozess 2030 des KWFattachment
7. Ldtgs.Zl. 141-4/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Mobilität zur Regierungsvorlage betreffend Änderung KWF-Programme; Investitionsförderung 6.1-17 und EFRE Investitionsförderungen 2.0-17attachment
Gemeinsame Generaldebatte von TOP 5 bis TOP 7attachment
8. Ldtgs.Zl. 23-2/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend Landeskrankenanstalten-Betriebsgesellschaft - KABEG; Verkauf eines Trennstücks des Grundstücks Nr. 827/29 KG 72106 Ehrental an das Österr. Rote Kreuz - Landesverband Kärnten; Zustimmung des Landes Kärnten unter Verzicht auf Ausübung seines einverleibten Vor- und Wiederkaufsrechtesattachment
3. Landtagspräsident Lobnig, FPÖ, Berichterstattung 2. Landtagspräsident Strauß, SPÖ und Abstimmungattachment
9. Ldtgs.Zl. 39-11/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend Veräußerungen von aufgelassenen und entbehrlich gewordenen Landesstraßenflächen für den Zeitraum 1.1.2017 bis 31.12.2017attachment
10. Ldtgs.Zl. 75-1/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend Kärntner Ausgleichszahlungs-Fonds; Bericht über den Stand der Gebarung des Fonds für das Geschäftsjahr 2017 gem. § 23 Abs. 6 K-AFGattachment
Zur Geschäftsordnung: LAbg. Köfer, TKKattachment
11. Ldtgs.Zl. 177-15/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsmanagement zur Regierungsvorlage betreffend das Vorhaben einer Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 B-VG, mit der die Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 B-VG zwischen den Ländern über gemeinsame Grundsätze der Haushaltsführung geändert wird ./. mit Vereinbarungattachment
12. Ldtgs.Zl. 43-10/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Frauen, Generationen und Integration betreffend Steigerung der Datenkompetenz von Kindern und Jugendlichen in Kärntenattachment
Berichterstattung LAbg. Arpa, SPÖattachment
13. Ldtgs.Zl. 22-2/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Recht, Verfassung, Immunität, Volksgruppen und Bildung zur Regierungsvorlage betreffend die Aufnahme von BewerberInnen in den Landesdienst; Bericht gemäß § 11 Abs. 3 des Kärntner Objektivierungsgesetzes (Zeitraum: Februar bis April 2018)attachment
Berichterstattung KO Malle, ÖVPattachment
14. Ldtgs.Zl. 20-2/32: Bericht und Antrag des Ausschusses für Recht, Verfassung, Immunität, Volksgruppen und Bildung betreffend Ersuchen der Staatsanwaltschaft Klagenfurt zum Ermittlungsverfahren gegen Landtagsabgeordneten Herwig Seiser in seiner Funktion als Mitglied des Gemeindesrates der Stadtgemeinde Feldkirchen Zahl: 19 UT 45/18gattachment
15. Ldtgs.Zl. 18-5/32: Bericht und Antrag des Unvereinbarkeitsausschusses betreffend Meldung gemäß §§ 4 und 5 Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz durch 2. LH-Stv. Schaunig-Kandutattachment
16. Ldtgs.Zl. 45-2/32: Bericht und Antrag des Kontrollausschusses betreffend Bericht des Landesrechnungshofes zum Rechnungsabschluss 2017 des Landes Kärnten Zahl: LRH-LRA-1/2018attachment
Dringlichkeitsantrag von Abgeordneten des FPÖ-Klubs betreffend Umsetzung "Kärntner Seniorenticket"attachment
Edmund Primoschattachment
Dringlichkeitsantrag von Abgeordneten des ÖVP-Klubs und SPÖ-Klubs betreffend Kärntner Anti-Drogenpaketattachment
17. Ldtgs.Zl. 57-1/32: Bericht und Antrag des Kontrollausschusses zum Bericht über das Ergebnis der Kostenüberprüfung gem. § 10 K-LRHG betreffend "LKH Villach Neustrukturierung Baustufe 1" Zahl: LRH-GVH-3/2018attachment
18. Ldtgs.Zl. 65-3/32: Bericht und Antrag des Kontrollausschusses zum Bericht über das Ergebnis der Kostenüberprüfung gem. § 10 K-LRHG betreffend "Landesmuseum Kärnten Sammlungs- und Wissenschaftszentrum" Zahl: LRH-GVH-2/2018attachment
19. Ldtgs.Zl. 75-20/32: Selbständiger Antrag von Abgeordneten des FPÖ-Klubs vom 06.07.2018 gemäß § 27b K-LTGO auf Überprüfung durch den Landesrechnungshof betreffend die Rechtsträger Kärntner Ausgleichzahlungsfonds (KAF), Kärntner Beteiligungsverwaltung (KBV)/Kärntner Landesholding/Nachtragsverteilungsmasse, Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds (KWF) und Kärntner Betriebsansiedlungs- und Beteiligungsgesellschaft mbH (BABEG) sowie die neue Abteilung "Digitalisierung" im AKLRattachment
20. Ldtgs.Zl. 107-3/32: Bericht und Antrag des Kontrollausschusses zum Bericht über das Ergebnis der Kostenüberprüfung gem. § 10 K-LRHG betreffend "Landesalarm- und Warnzentrale Kärnten Leitstellenverbund 3.0" Zahl: LRH-GVH-1/2018attachment
21. Ldtgs.Zl. 51-2/32: Debatte zur mündlichen Anfragebeantwortung von LR Schaar zur schriftlichen Anfrage des Abg. Köfer betreffend HCB-verseuchtes Heuattachment
BR Ofner, FPÖattachment
3. Landtagspräsident Lobnig, FPÖ - TO 22 bis 28 - mündliche Anfragebeantwortungenattachment
29. Ldtgs.Zl. 104-1/32:	Mündliche Anfragebeantwortung von 1. LH-Stv. Prettner zur schriftlichen Anfrage des Abg. Köfer betreffend Causa Hüttenbergattachment
30. Ldtgs.Zl. 104-2/32:	Mündliche Anfragebeantwortung von 1. LH-Stv. Prettner zur schriftlichen Anfrage des Abg. Pirolt betreffend Gutachten zu verendeten Rindern in Hüttenbergattachment
1. Landtagspräsident Rohr, SPÖ - TO 31 bis 63 - schriftliche Anfragebeantwortungenattachment
Dringlichkeitsantrag von Abgeordneten des FPÖ-Klubs betreffend Umfassende Sanierung der Straßeninfrastruktur in Kärntenattachment