Source: http://non-a-cette-loi-sur-les-epidemies.ch/de/epidemiengesetz/bundesverfassung/
Timestamp: 2016-10-26 17:08:51
Document Index: 66958951

Matched Legal Cases: ['Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 118', 'Art. 266', 'Art. 275']

Bundesverfassung: Warum ist das Epidemiengesetz verfassungswidrig
Bundesverfassung Warum ist das revidierte Epidemiengesetz verfassungswidrig?
Das revidierte Epidemiengesetz (rEpG) transformiert die bewährten Staatsstrukturen der Schweiz radikal. Es ist mehrfach verfassungswidrig, weil es nicht nur unsere Grundrechte aushebelt, sondern zudem die in der Bundesverfassung verankerten, obersten Prinzipen unserer demokratischen Staats- und Gesellschaftssordnung verletzt, nämlich:
1. Das Subsidiaritätsprinzip: Vertikale Gewaltenteilung
BV Art. 5a Subsidiarität «Bei der Zuweisung und Erfüllung staatlicher Aufgaben ist der Grundsatz der Subsidiarität zu beachten.»
Zentrale Instanzen wie z. B. der Bundesrat und das BAG (lat. subsidiarii: Hilfsmannschaften, nicht Obrigkeiten) dürfen ausschliesslich subsidiäre (lat. subsidiarius: dienende, helfende, ergänzende) Funktionen ausüben, die nicht auf einer dezentraleren, lokaleren Ebene wirksamer ausgeübt werden können.
Die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips garantiert ein Höchstmass an demokratischer Gewaltenteilung – das A und O der direkten Demokratie.
2. Das Selbstbestimmungsprinzip: Individuelle Kompetenz, demokratische Mitbestimmung und Mitverantwortung, Milizprinzip
BV Art. 6 Individuelle und gesellschaftliche Verantwortung «Jede Person nimmt Verantwortung für sich selber wahr und trägt nach ihren Kräften zur Bewältigung der Aufgaben in Staat und Gesellschaft bei.»
BV Art. 6 definiert die individuelle und gesellschaftliche Verantwortung als Fundament unseres direkt-demokratischen Staatswesens. Als Vertreterinnen und Vertreter des Souveräns bringen wir unsere Talente und Fähigkeiten in die gemeinsame Gestaltung unseres Zusammensleben ein. Dabei ist unser Wissen über die individuellen Bedürfnisse und Gegebenheit vor Ort von grösstem Wert. Nur so kann eine Vielzahl autonomer und gut vernetzter Gemeinschaften partnerschaftlich zusammenarbeiten und in kultureller Vielfalt einen starken inneren Zusammenhalt entwicklen.
Menschen wachsen in gesellschaftlichen Funktionen und Ämtern. Unsere aktive Mitwirkung und Mitverantwortung im Milizsystem fördert unsere Kompetenzen. Dieser lebenslange kollektive Lernprozess bildet das Fundament für die gemeinsame Führung einer direkten Demokratie.
3. Zusammenarbeit von Schul- und Komplementärmedizin
BV Art. 118a Komplementärmedizin «Bund und Kantone sorgen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für die Berücksichtigung der Komplementärmedizin.»
Epidemien- und Tierseuchengesetz sind beide verfassungswidrig, weil sie Komplementärmedizin, natürliche Heilmittel und Heilmethoden in allen Bereichen benachteiligen, unterdrücken und verdrängen. Die gesamte Stossrichtung beider Gesetze ist einseitig auf schulmedizinsche Ausbildung und Methoden und den maximal Absatz pharmazeutischer Produkte ausgerichtet.
Wenn es nach dem Willen der extra-parlamentarischen Autoren beider Gesetze geht, dann sollen KonsumentInnen, PatientInnen und TierhalterInnen keine Chance mehr haben, eine eigenverantwortliche Gesundheitsvorsorge mit natürlichen Methoden und Heilmitteln durchzuführen.
Am 17. Mai 2009 haben zwei Drittel der Stimmberechtigten dem Verfassungsartikel 118a «Komplementärmedizin» zugestimmt und damit Parlament, Bundesrat und Bundesgericht einen klaren Auftrag erteilt. Mit dem direkten Gegenvorschlag zur zurückgezogenen Volksinitiative «Ja zur Komplementärmedizin» waren fünf Kernforderungen verbunden:
Die Förderung der integrativen Medizin – d. h. Zusammenarbeit von Schul- und Komplementärmedizin – im ambulanten und stationären Bereich.
Die Aufnahme ärztlicher Richtungen der Komplementärmedizin in die Grundversicherung und in die weiteren Sozialversicherungen wie SUVA, Militär- und Invalidenversicherung.
Die Förderung komplementärmedizinischer Lehre und Forschung, d. h. Konzerne dürfen Forschungsergebnisse und die auf ihnen basierenden Universitätsstudien nicht länger durch umfangreiche intransparente Finanzierungen in ihrem Sinne beeinflussen und korrumpieren.
Die Schaffung nationaler Diplome und kantonaler Berufszulassungen für nichtärztliche Therapeuten.
Die Sicherstellung der Heilmittelvielfalt.; d. h. Konzerne und ihre Lobbyisten in Parlament und Behörden dürfen natürliche Heilmittel nicht länger durch einseitige Zuslassungsverfahren unterdrücken.
So will die Bundesverfassung die Schweiz organisieren:
föderalistisch – subsidiär – selbstbestimmt – vernetzt
Weltumspannende Gesundheitsdiktatur
Eine kleine Schar von internationalen Oligarchen treibt ihre Globalisierung über ihre multinationalen Konzerne in allen Lebensbereichen verdeckt voran. Das Ziel ist die Schaffung von Global Governance. Auch wir SchweizerInnen werden dem Global Corporate Empire in bewährter Salami-Taktik einverleibt – in verfassungswidriger Weise, gegen unsere gesellschaftlichen Grundwerte und gegen unsere Interessen.
Das rEpG und die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) unterstellt die gesamte schweizerische Bevölkerung dem absoluten Kommando des WHO Generaldirektors und der dort Einfluss nehmenden pharmazeutischen Industrie. Haben Sie die IGV vor der Stimmabgabe gelesen? Falls nein, so befinden sich in guter Gesellschaft, denn die grosse Mehrheit der Parlamentarier/innen hat dem verfassungswidrigen rEpG im Parlament zugestimmt, ohne die IGV gelesen zu haben. Wer genau hinschaut, stellt ernüchtert fest, dass rEpG und IGV nicht die Verbesserung einer wünschenswerten partnerschaftlichen internationalen Zusammenarbeit vorsehen, sondern die Unterstellung der Schweizerischen Eidgenossenschaft unter die Willkürherrschaft einer fremden Macht.
So will das neue Epidemiengesetz die Schweiz organisieren:
zentralistisch – hierarchisch – fremdbestimmt – autoritär
Strafgesetzbuch Art. 266 – Angriffe auf die Unabhängigkeit der Eidgenossenschaft
1. Wer eine Handlung vornimmt, die darauf gerichtet ist, die Unabhängigkeit der Eidgenossenschaft zu verletzen oder zu gefährden, eine die Unabhängigkeit der Eidgenossenschaft gefährdende Einmischung einer fremden Macht in die Angelegenheiten der Eidgenossenschaft herbeizuführen, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft. 2. Wer mit der Regierung eines fremden Staates oder mit deren Agenten in Beziehung tritt, um einen Krieg gegen die Eidgenossenschaft herbeizuführen, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren bestraft. In schweren Fällen kann auf lebenslängliche Freiheitsstrafe erkannt werden.
Strafgesetzbuch Art. 275 – Angriffe auf die verfassungsmässige Ordnung
Wer eine Handlung vornimmt, die darauf gerichtet ist, die verfassungsmässige Ordnung der Eidgenossenschaft oder der Kantone rechtswidrig (wider Treu und Glauben, also z. B. durch Täuschung) zu stören oder zu ändern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft.
Bundesverfassung und Geistige Landesverteidigung
Machen wir uns nichts vor. Der Rückfall vom modernen Milizssystem in ein mittelalterliches Expertensystem – zivil wie militärisch – verwandelt unsere direkt-demokratische Gesellschaft in eine neo-feudalistische Oligarchie. Im neuen Lehenswesen (Feudalismus, siehe Montesquieu) geben ein paar Duzend Oligarchen (Eigentümer, Lehensherren) über ihre Konzerne, Medien, Experten, Lobbyisten und ihre privatisierte Kriegerkaste (private Sicherheitskräfte und Söldner) den Tarif durch und lassen arbeiten. Das Heer inkompetenter, infantilisierter, TV-gesteuerter KonsumentInnen (Untertanen) führt folgsam aus und betreibt in fremden Unternehmen die Hamsterräder der Eigentümer. Wollen wir das?
Geistige Landesverteidigung war eine polititsch-kulturelle Bewegung, die im Zeitraum von 1930 bis 1970 die verfassungsmässigen schweizerischen Werte stärkte und totalitäre Einflüsse erfolgreich abwehrte. Mit Blick auf das Ausmass der mehrheitlich verdeckten Angriffe gegen unsere verfassungsmässige Ordnung ist eine Renaissance der Geistigen Landesverteidigung dringend angesagt.
Wir Schweizer/innen sind dank unserer direkten Demokratie der letzte echte Souverän auf dem ganzen Kontinent. Unsere politischen Entscheidungen finden weltweit Beachtung. Unser Beispiel kann die entmachteten Völker zur Rückeroberung ihrer Bürgerrechte und zur Einführung direkter Demokratie inspirieren.
Unsere Vorfahren haben ihre und unsere Freiheit unter grossen Opfern erkämpft. Unser Gewissen und das Bewusstsein unserer Verantwortung leiten uns an, einzustehen für unser Land und unsere Menschenrechte, um dieses unschätzbare Erbe für die kommenden Generationen zu bewahren.