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Timestamp: 2016-10-24 22:09:03
Document Index: 80112508

Matched Legal Cases: ['Art. 80', 'Art. 19', 'Art. 19', 'Art. 78', 'Art. 31', 'Art. 32', 'Art. 79', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 90', 'BGE']

7B.51/2003 (07.05.2003)
7B.51/2003 /min
SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Schuldbetreibungs- und Konkurskommission, als oberer Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen vom 11. Februar 2003 (BE.2002.00064).
Das Betreibungsamt Turgi vollzog in den gegen Z.________ laufenden Betreibungen (Nr. aaa und Nr. bbb) am 16. Oktober 2002 die Pf�ndung (Gruppe Nr. ccc). Hiergegen erhob der Betreibungsschuldner Beschwerde, welche der Gerichtspr�sident 1 des Bezirksgerichts Baden als untere Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen am 6. Dezember 2002 abwies (soweit darauf eingetreten wurde). Auf Beschwerde hin best�tigte das Obergericht des Kantons Aargau, Schuldbetreibungs- und Konkurskommission, als obere Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen mit Entscheid vom 11. Februar 2003 den erstinstanzlichen Beschwerdeentscheid.
Z.________ hat den Entscheid der oberen Aufsichtsbeh�rde mit Beschwerdeschrift vom 4. M�rz 2003 (Postaufgabe) an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen.
Die obere Aufsichtsbeh�rde hat anl�sslich der Akten�berweisung (Art. 80 OG) keine Gegenbemerkungen angebracht. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Der Beschwerdef�hrer f�hrt zur Rechtzeitigkeit seiner Beschwerdef�hrung aus, dass er die 30-t�gige Frist zur Erhebung der Beschwerde eingehalten habe und die Rechtsmittelbelehrung der Vorinstanz, wonach innert 10 Tagen Beschwerde nach Art. 19 SchKG zu erheben ist, nicht beachtlich sei. Seine Auffassung geht fehl. Der Beschwerdef�hrer hat seine Beschwerde zuhanden des Bundesgerichts ausdr�cklich als "SchKG"-Beschwerde bezeichnet. Die 10-t�gige Beschwerdefrist (Art. 19 Abs. 1 SchKG, Art. 78 Abs. 1 OG) f�r die Weiterziehung des Entscheides der oberen kantonalen Aufsichtsbeh�rde vom 11. Februar 2003 an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts begann f�r den Beschwerdef�hrer mit Entgegennahme dieses Entscheides am 18. Februar 2003 mit dem 19. Februar zu laufen (Art. 31 Abs. 1 SchKG) und endigte am Freitag, 28. Februar 2003. Auf die am 4. M�rz 2003 der Post (Art. 32 Abs. 1 SchKG) �bergebene und somit versp�tete Beschwerde kann nicht eingetreten werden.
Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers w�rden ohnehin nicht den Anforderungen nach Art. 79 Abs. 1 OG gen�gen, wonach in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen ist, welche Bundesrechtss�tze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (BGE 119 III 49 E. 1). Der Beschwerdef�hrer legt insbesondere nicht dar, inwiefern die obere Aufsichtsbeh�rde die Ausstandsregeln gem�ss Art. 10 SchKG unrichtig angewendet habe; ebenso wenig setzt er auseinander, inwiefern die Vorinstanz zu Unrecht angenommen habe, seine Zahlungen an das Betreibungsamt w�rden nicht die an der Pf�ndung vom 16. Oktober 2002 (Gruppe Nr. ccc) teilnehmenden Betreibungen (Nr. aaa und Nr. bbb) betreffen. Im �brigen k�nnte die Eingabe des Beschwerdef�hrers nicht als staatsrechtliche Beschwerde entgegengenommen werden, da sie offensichtlich bereits an den Eintretensvoraussetzungen gem�ss Art. 90 Abs. 1 lit. b OG scheitert, wonach klar und kurz gefasst darzulegen ist, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 125 I 71 E. 1c S. 76).
Nach dem Dargelegten kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Betreibungsamt Turgi und dem Obergericht des Kantons Aargau, Schuldbetreibungs- und Konkurskommission, als oberer Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.