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Timestamp: 2016-10-22 11:56:56
Document Index: 319517424

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 9', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 9', 'Art. 47', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 48', 'Art. 191', 'Art. 47', 'BGE', 'Art. 49', 'BGE', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 187', 'BGE', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 48', 'Art. 50', 'Art. 9', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 65']

6B_885/2010 (07.03.2011)
6B_885/2010
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Matthias Rupp,
Strafzumessung (mehrfache sexuelle Handlung mit einem Kind),
Das Bezirksgericht Horgen sprach X.________ mit Entscheid vom 5. November 2009 der mehrfach versuchten Sch�ndung sowie der mehrfachen sexuellen Handlungen mit einem Kind schuldig. Es verurteilte ihn unter Anrechnung der erstandenen Haft von einem Tag zu einer bedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von 24 Monaten.
Das Obergericht des Kantons Z�rich stellte mit Urteil vom 1. Juli 2010 die Rechtskraft des erstinstanzlichen Entscheids betreffend die Schuldspr�che fest. Es verurteilte X.________ unter Anrechnung der erstandenen Haft von einem Tag zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 36 Monaten. Den vollziehbaren Teil der Strafe legte es auf 12 Monate fest. Sodann erteilte es ihm die Weisung, sich f�r die Dauer der Probezeit einer deliktspr�ventiven Psychotherapie zu unterziehen.
Gegen dieses Urteil erhebt X.________ Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 1. Juli 2010 sei aufzuheben, und er sei mit einer bedingten Freiheitsstrafe von nicht mehr als 24 Monaten zu bestrafen. Eventualiter sei genanntes Urteil aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht des Kantons Z�rich zur�ckzuweisen. Dar�ber hinaus sei ihm die unentgeltliche Prozessf�hrung zu gew�hren und Rechtsanwalt Rupp als unentgeltlicher Rechtsvertreter beizuordnen.
Das Obergericht sowie die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich verzichten auf Vernehmlassungen.
Der Beschwerdef�hrer ber�hrte die Tochter seiner damaligen Lebenspartnerin (geboren am 29. Januar 1991) regelm�ssig �ber sowie unter den Kleidern, u.a. im Genitalbereich und an den Br�sten. Die Vorf�lle ereigneten sich im Zeitraum von Ende 2002 bis Anfang 2005 etwa einmal w�chentlich zumeist am Wohnort der Gesch�digten sowie ein weiteres Mal im August 2006 in �gypten. Der Beschwerdef�hrer begab sich jeweils abends ins Schlafzimmer der Gesch�digten. Dabei befand er sich im Glauben, diese w�rde schlafen, was die Gesch�digte in Wirklichkeit jedoch nur vort�uschte.
Auch tags�ber kam es zu �bergriffen derselben Art, insbesondere w�hrend der Beschwerdef�hrer mit der Gesch�digten spielte. Im Zeitraum von Mitte 2003 bis Ende 2005 erfolgten diese ungef�hr w�chentlich am Wohnort der Gesch�digten. In den gemeinsamen Ferien in den Jahren 2004 und 2005 im Libanon, im Jahre 2004 auf Lanzarote sowie im August 2006 in �gypten kam es jeweils zu einer strafrechtlich relevanten Handlung. Zudem kam es mehrmals zu oralen sexuellen Handlungen, indem der Beschwerdef�hrer die Gesch�digte an deren Vagina k�sste.
Die Beschwerde richtet sich ausschliesslich gegen die vorinstanzliche Strafzumessung. Der Beschwerdef�hrer macht die Verletzung von Bundesrecht, Bundesverfassungsrecht sowie V�lkerrecht geltend (Art. 95 lit. a und b BGG). Zudem habe die Vorinstanz den Sachverhalt teilweise unrichtig festgestellt (Art. 97 Abs. 1 BGG).
3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt insofern unrichtig erstellt, als sie zum einen davon ausgehe, er habe sich durch das Abwehrverhalten der Gesch�digten nicht von erneuten �bergriffen abhalten lassen. An einer anderen Stelle erw�ge sie, ihm sei zu Gute zu halten, dass er von der Gesch�digten abliess, als sich diese zu wehren begonnen habe. Diese Sachverhaltserstellung sei offensichtlich widerspr�chlich. Es entspreche der Wahrheit, dass sich die Gesch�digte erstmals im Jahr 2006 in �gypten zur Wehr gesetzt habe, worauf er umgehend von ihr abgelassen habe und ihr von da an nie mehr in irgendeiner Form zu nahe gekommen sei. Diese aktenwidrige Sachverhaltserstellung habe zu einer deutlichen Asperation der Einsatzstrafe gef�hrt und damit einen negativen Einfluss auf das Strafmass gehabt.
3.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie willk�rlich (Art. 9 BV) ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 mit Hinweis). Die R�ge der Willk�r muss in der Beschwerdeschrift anhand des angefochtenen Entscheids pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 mit Hinweisen).
3.3 Die Vorinstanz verweist in ihrer Beweisw�rdigung insbesondere auf die Aussagen der Gesch�digten anl�sslich der Video-Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis vom 11. Juli 2008 (vorinstanzliches Urteil, E. 2.6 S. 12). Aus diesen geht hervor, dass sich die Gesch�digte zum ersten Mal in den Ferien in �gypten im Sommer 2006 gegen die �bergriffe seitens des Beschwerdef�hrers gewehrt hatte (vorinstanzliche Akten, act. 27 S. 5 und 9 f.). Damals sei sie ausgerastet und habe ihm angedroht, ihre Mutter zu benachrichtigen. Danach habe der Beschwerdef�hrer aufgeh�rt, sie zu bel�stigen. Die Gesch�digte erw�hnt jedoch auch mehrmals, dass sie bereits fr�her versucht habe, sich zu wehren. Sie habe jeweils seine Hand, mit der er in ihre Unterhose gefasst und sie an der Vagina ber�hrt habe, wegzustossen versucht. Dies habe aber nichts gebracht, weshalb sie aufgegeben habe. Gesagt habe sie dem Beschwerdef�hrer vor dem Vorfall im Sommer 2006 in �gypten nie etwas, sie habe auch nie geschrien (vorinstanzliche Akten, act. 27 S. 8, 13 und 15 f.). Was der Beschwerdef�hrer gegen die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung vorbringt, vermag keine Willk�r darzutun. Der Beschwerdef�hrer liess erst von der Gesch�digten ab, als sich diese vehement zur Wehr setzte und ihm drohte, ihn zu verraten. Ihre fr�heren Abwehrversuche ignorierte er und fuhr fort, sie zu bel�stigen. Insofern hat die Vorinstanz die Beweise nicht willk�rlich gew�rdigt.
4.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es sei nicht nachvollziehbar, wie die Vorinstanz zu einer derart hohen Freiheitsstrafe von 36 Monaten gelange. Dadurch verletze sie die Begr�ndungspflicht gem�ss Art. 50 StGB sowie das Willk�rverbot nach Art. 9 BV.
Weiter r�gt er eine Verletzung von Art. 47 StGB. Zum einen sei der Umstand, dass zwischen ihm und der Gesch�digten aufgrund seiner Beziehung zu ihrer Mutter eine N�he bestanden habe, einseitig zu seinen Ungunsten ausgelegt worden. Zum anderen ber�cksichtige die Vorinstanz lediglich ein Teilgest�ndnis als strafmindernd. Damit unterstelle sie ihm zu Unrecht Straftaten, die er begangen, jedoch nicht eingestanden haben soll. Bez�glich der Handlungen, f�r welche ein Schuldspruch erfolgt sei, habe er ein vollumf�ngliches Gest�ndnis abgelegt. Betreffend die weiteren, ihm gem�ss Anklageschrift vorgeworfenen Taten sei er nicht verurteilt worden. Dadurch verletze die Vorinstanz die Unschuldsvermutung im Sinne von Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK.
Zudem habe er aufrichtige Reue im Sinne von Art. 48 lit. d StGB bet�tigt, indem er der Gesch�digten freiwillig eine Genugtuung in der H�he von Fr. 30'000.-- bezahlt habe. Dies sei von der Vorinstanz nicht strafmildernd ber�cksichtigt worden.
4.2 Die Vorinstanz erw�gt, die orale sexuelle Handlung wiege am schwersten. In objektiver Hinsicht qualifiziert sie das Verschulden des Beschwerdef�hrers als nicht mehr leicht. Dabei ber�cksichtigt sie insbesondere, dass er der Partner der Mutter der Gesch�digten gewesen sei, der sich oft bei ihnen zu Hause aufgehalten habe und regelm�ssig mit ihnen in die Ferien gefahren sei. Aufgrund der Beziehung des Beschwerdef�hrers zu ihrer Mutter habe sich die Gesch�digte in einer emotional �usserst schwierigen Lage und in einem Interessenkonflikt befunden. Sie habe zudem in st�ndiger Angst vor erneuten �bergriffen gelebt. Aufgrund ihres jungen Alters und der schwierigen emotionalen Lage habe sie sich nicht zum Widerstand f�hig gef�hlt. Zu ber�cksichtigen sei hingegen auch, dass es sich bei den sexuellen Handlungen nicht um die denkbar gravierendsten �bergriffe gehandelt habe. In subjektiver Hinsicht habe der Beschwerdef�hrer aus rein egoistischen Motiven gehandelt. Ihm sei es einzig um die Befriedigung seiner sexuellen Bed�rfnisse gegangen. Dabei habe er das Vertrauensverh�ltnis zwischen ihm und der Gesch�digten missbraucht. Als Einsatzstrafe f�r die schwerste Straftat erachte sie daher eine Freiheitsstrafe von zehn Monaten als angemessen.
Die Vorinstanz f�hrt weiter aus, das Verschulden des Beschwerdef�hrers betreffend die weiteren Delikte m�sse zu einer deutlichen Erh�hung der Einsatzstrafe f�hren. So habe er mit den strafbaren Handlungen begonnen, als die Gesch�digte erst elf Jahre alt gewesen sei. Erschwerend sei auch, dass er �ber eine lange Zeit hinweg - Ende 2002 bis August 2006 - delinquiert und die Gesch�digte einer Vielzahl von �bergriffen ausgesetzt habe. Strafreduzierend sei zu beachten, dass es sich um versuchte Sch�ndungen handle und die �bergriffe im leichtesten Bereich der unter Art. 191 StGB fallenden Taten anzusiedeln seien. Aufgrund dieser Tatkomponenten erachtet die Vorinstanz das durch die Staatsanwaltschaft beantragte Strafmass von vier Jahren Freiheitsstrafe als angemessen. Bez�glich der T�terkomponenten sei jedoch strafmindernd zu beachten, dass sich der Beschwerdef�hrer nach anf�nglichem Bagatellisieren gr�sstenteils gest�ndig gezeigt habe. Zudem lasse er Einsicht und Reue erkennen und habe der Gesch�digten bereits vor der erstinstanzlichen Gerichtsverhandlung eine Genugtuung in der H�he von Fr. 30'000.-- bezahlt. In Ber�cksichtigung aller Strafzumessungsgr�nde erweise sich eine Freiheitsstrafe von drei Jahren als angemessen.
4.3 Das Gericht misst gem�ss Art. 47 StGB die Strafe nach dem Verschulden des T�ters zu. Es ber�cksichtigt das Vorleben und die pers�nlichen Verh�ltnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des T�ters. Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder Gef�hrdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggr�nden und Zielen des T�ters sowie danach bestimmt, wie weit der T�ter nach den inneren und �usseren Umst�nden in der Lage war, die Gef�hrdung oder Verletzung zu vermeiden. Dem urteilenden Gericht steht bei der Gewichtung der einzelnen Strafzumessungsfaktoren ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. durch �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6 mit Hinweisen).
Hat der T�ter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen f�r mehrere gleichartige Strafen erf�llt, so muss der Richter in einem ersten Schritt gedanklich die Einsatzstrafe f�r das schwerste Delikt festlegen. Darin hat er die entsprechenden straferh�henden und -mindernden Umst�nde einzubeziehen. In einem zweiten Schritt hat er die Strafe zu erh�hen, um die weiteren Delikte zu sanktionieren. Auch dort muss er den jeweiligen Umst�nden Rechnung tragen. Er darf jedoch das H�chstmass der angedrohten Strafe nicht um mehr als die H�lfte erh�hen, und er ist an das gesetzliche H�chstmass der Strafart gebunden (Art. 49 Abs. 1 StGB; BGE 132 IV 102 E. 8.1 mit Hinweisen).
Nach Art. 50 BGG hat der Richter, sofern er sein Urteil zu begr�nden hat, die f�r die Zumessung der Strafe erheblichen Umst�nde und deren Gewichtung festzuhalten. Er hat seine �berlegungen in den Grundz�gen wiederzugeben, so dass die Strafzumessung nachvollziehbar ist. Er ist jedoch nicht gehalten, in Prozentangaben oder Zahlen anzugeben, in welchem Umfang er die einzelnen Strafzumessungskriterien gewichtet (BGE 136 IV 55 E. 5.6; 134 IV 17 E. 2.1; je mit Hinweisen).
4.4.1 Bei der Bestimmung der Einsatzstrafe geht die Vorinstanz nicht vom schwersten Delikt aus. Die orale sexuelle Handlung erf�llt den Tatbestand der sexuellen Handlung mit einem Kind gem�ss Art. 187 Ziff. 1 Abs. 1 StGB. Als schwerste Tat gilt jene, die gem�ss abstrakter Strafdrohung des Gesetzes mit der h�chsten Strafe bedroht ist, und nicht jene, die nach den konkreten Umst�nden verschuldensm�ssig am schwersten wiegt (BGE 116 IV 300 E. 2c/bb). Die Vorinstanz h�tte demnach von einem Sch�ndungsdelikt ausgehen m�ssen, das mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe bestraft wird, wohingegen der Tatbestand der sexuellen Handlung mit einem Kind mit Freiheitsstrafe bis zu f�nf Jahren oder Geldstrafe belegt ist. Damit folgt sie nicht dem gesetzlich vorgesehenen, methodischen Vorgehen. Hingegen ist nicht ersichtlich, dass sich die unrichtige Vorgehensweise zum Nachteil des Beschwerdef�hrers auswirkt. Im Ergebnis ist die ausgesprochene Freiheitsstrafe von drei Jahren angemessen, wie sich nachfolgend zeigen wird. Auf die Aufhebung des Urteils in diesem Punkt kann daher verzichtet werden.
4.4.2 Die Vorinstanz hat den Umstand, dass der Beschwerdef�hrer der Lebenspartner der Mutter der Gesch�digten war, straferh�hend gewertet. Dagegen ist nichts einzuwenden. Die Gesch�digte befand sich in der �usserst schwierigen Lage, zwischen ihren eigenen Interessen und denjenigen ihrer Mutter, die eine gl�ckliche Beziehung mit dem Beschwerdef�hrer f�hrte, abzuw�gen. Gerade aufgrund dieses Interessenkonflikts f�hlte sich die Gesch�digte lange Zeit nicht im Stande, sich zu wehren, aus Angst, ihre Mutter k�nnte etwas merken. Zudem hielt sich der Beschwerdef�hrer oft am Wohnort der Gesch�digten auf, was mit sich f�hrte, dass sie sich im eigenen Zuhause nicht sicher f�hlen konnte und stets mit erneuten �bergriffen rechnen musste. Der Einwand des Beschwerdef�hrers, er sei der Gesch�digten trotz allem �ber all die Jahre hinweg eine Bezugsperson gewesen, die ihr viel Liebe und Zuneigung geschenkt habe, erscheint vor dem Hintergrund der sexuellen �bergriffe haltlos.
4.4.3 Gest�ndnisse k�nnen grunds�tzlich strafmindernd ber�cksichtigt werden, namentlich wenn sie Ausdruck von Einsicht und Reue des T�ters sind und nicht alleine aufgrund einer erdr�ckenden Beweislage erfolgt sind (BGE 121 IV 202 E. 2d; Urteil 6B_974/2009 vom 18. Februar 2010 E. 5.4 mit Hinweisen). Fraglich ist, aus welchem Grund die Vorinstanz zur Ansicht gelangt, es liege von Seiten des Beschwerdef�hrers zwar ein weitreichendes, aber kein vollumf�ngliches Gest�ndnis vor. So erw�gt sie, er sei nur zu einem kleinen Teil - was die zeitliche Ausdehnung seiner Handlungen betrifft - nicht gest�ndig gewesen. Sie verweist auf seine Aussagen vom 23. September 2008 bei der Staatsanwaltschaft (vorinstanzliches Urteil, E. 2.9 S. 13). Darin gibt er mehrmals zu Protokoll, dass das, was die Gesch�digte sage, schon richtig sein werde. Bez�glich des Zeitrahmens gab er an, dass es erst im Jahre 2003 zu den Vorf�llen gekommen sei und nicht, wie in der Anklageschrift festgehalten, bereits ab Sommer 2001. Damit stimmen seine Angaben mit dem erstellten Sachverhalt, wonach die �bergriffe Ende 2002 bzw. Mitte 2003 begannen, grunds�tzlich �berein. Jedoch behauptet auch die Vorinstanz nicht, der Beschwerdef�hrer habe bereits im Jahre 2001 tatbestandsrelevante Handlungen vollzogen, diese jedoch nicht zugegeben. Ein Verstoss gegen die Unschuldsvermutung im Sinne von Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK ist daher nicht ersichtlich.
Die Vorinstanz w�rdigt deutlich strafmindernd, dass sich der Beschwerdef�hrer nach anf�nglichem Bagatellisieren sehr rasch zu einem grossen Teil gest�ndig gezeigt habe. Sein gesamtes Nachtatverhalten - Gest�ndnis, gezeigte Einsicht und Reue sowie bezahlte Genugtuung - f�hrt zu einer Strafreduktion von einem Jahr, mithin einer Strafminderung von einem Viertel. In welchem Umfang die einzelnen Strafminderungsgr�nde ber�cksichtigt werden, ist eine Ermessensfrage. Inwiefern die Vorinstanz dieses Ermessen �berschritten oder missbraucht hat, ist nicht ersichtlich. Sie hat das positive Nachtatverhalten in erheblichem Masse strafmindernd ber�cksichtigt. Diese W�rdigung ist angesichts des grossen vorinstanzlichen Ermessens nicht zu beanstanden.
4.4.4 Der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer der Gesch�digten eine Genugtuung in der H�he von Fr. 30'000.-- bezahlt hat, w�rdigt die Vorinstanz lediglich strafmindernd. Strafmildernd ist gem�ss Art. 48 lit. d StGB zu ber�cksichtigen, wenn der T�ter aufrichtige Reue bet�tigt, namentlich den Schaden, soweit es ihm zuzumuten war, ersetzt hat. Die Bet�tigung der aufrichtigen Reue beschr�nkt sich nicht nur auf finanzielle Leistungen. Gerade in F�llen wie dem zu beurteilenden muss sie auch die Wiedergutmachung des angerichteten immateriellen Schadens umfassen. Das Gesetz erw�hnt die materielle Schadensdeckung denn auch nur als Beispiel. Die vom T�ter verlangte besondere Anstrengung muss aber gerade bei Sexualdelikten, die innerhalb einer Vertrauensbeziehung erfolgten, klar �ber jene hinausgehen (vgl. Urteil 6B_581/2009 vom 15. Dezember 2009 E. 2.2). Dass der Beschwerdef�hrer solches unternommen h�tte, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht dargelegt. Es verletzt daher nicht Bundesrecht, wenn die Vorinstanz das Nachtatverhalten des Beschwerdef�hrers nur strafmindernd in Rechnung stellt.
4.4.5 Die Vorinstanz legt in ihren Erw�gungen zu den einzelnen Faktoren der Strafzumessung ausf�hrlich dar, wie sie zur Gesamtstrafe von drei Jahren Freiheitsstrafe gelangt. Damit l�sst sich die Strafzumessung hinreichend nachvollziehen. Eine Verletzung der Begr�ndungspflicht nach Art. 50 StGB liegt nicht vor. Inwiefern das Willk�rverbot nach Art. 9 BV verletzt sein soll, legt der Beschwerdef�hrer nicht hinreichend dar.
Die vorinstanzliche Strafzumessung ist nicht zu beanstanden. Die ausgef�llte Strafe von drei Jahren Freiheitsstrafe - bei einem erweiterten Strafrahmen von 15 Jahren Freiheitsstrafe - ist, jedenfalls im Ergebnis, angemessen.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist ebenfalls abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seiner finanziellen Lage ist bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).