Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F09-05-2003-I_137-2003
Timestamp: 2016-10-22 17:55:17
Document Index: 382047281

Matched Legal Cases: ['Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 3', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 2', 'Art. 13', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 21', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 12', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 21', 'BGE', 'Art. 21', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 12', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 21', 'Art. 13']

I 137/03 (09.05.2003)
I 137/03
B.________, 1978, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch den Rechtsdienst f�r Behinderte, B�rglistrasse 11, 8002 Z�rich,
B.________, geboren 1978, leidet an den Folgen eines beidseitigen angeborenen grauen Stars, welchen die Invalidenversicherung als Geburtsgebrechen anerkannte. Mit Verf�gung vom 31. Juli 1979 sprach ihr deshalb die IV-Kommission des Kantons Z�rich f�r die Dauer vom 5. Januar 1979 bis einstweilen 31. Juli 1985 folgende Eingliederungsmassnahmen zu:
1. Aerztliche ambulante Kontrollen, Cataracta-Operationen bds. inkl. entsprechende Hospitalisationen in allg. Abtlg., Nachbehandlungen wegen Geburtsgebrechen Ziffer 419 GgV. Tarif BSV.
2. Notwendige Sehbrillen gem�ss Anordnungen des Spezialarztes unter Einreichung der entsprechenden Rechnungen inkl. Rezepte. Tarif BSV."
Die Kataraktoperationen erfolgten 1979 (Linsenmassenablassung links) und 1981 (Phakektomie rechts) in der Augenklinik des Spitals A.________ (vgl. Bericht des Dr. med. C.________ vom 7. November 1985). Im Zusammenhang mit der verbleibenden Sehf�higkeitsbeeintr�chtigung insbesondere durch beidseitige Aphakie (Fehlen der Linsen) verl�ngerte die Invalidenversicherung mehrfach die Gew�hrung medizinischer Massnahmen und �bernahm in der Folge unter anderem die Versorgung mit immer wieder neu anzupassenden, �rztlich rezeptierten Sehhilfen. Weil die Kontaktlinsenanpassung wegen Unvertr�glichkeit im Kindesalter scheiterte, wurde eine Aphakie- bzw. Starbrille verordnet (Bericht der Frau Dr. med. D.________ von der Augenklinik des Spitals A.________ vom 15. M�rz 1982; vgl. dazu auch die Berichte des Dr. med. C.________ vom 30. Januar 1991 und vom 19. M�rz 1993). Noch im Sommer 1998 - nach Abschluss der Maturit�tspr�fungen und vor Eintritt in die Schule Z.________ - ben�tigte B.________ gleichzeitig in gegenseitiger Erg�nzung folgende Seh-Hilfsmittel: eine bifokale Kataraktbrille, eine bifokale Lupenbrille sowie ein monokulares Kleinfernglas (Bericht des Elternvereins f�r blinde und sehbehinderte Kinder E.________ vom 20. August 1998).
Nachdem B.________ gem�ss augen�rztlicher Brillenverordnung vom 5. Juli 2001 eine "neue Aphakie-Brille" ben�tigte, lehnte die IV-Stelle des Kantons Z�rich (nachfolgend: IV-Stelle oder Beschwerdegegnerin) gest�tzt auf ein entsprechendes Gesuch der Versicherten vom 5. September 2001 die �bernahme einer Starbrille ab, weil eine Verl�ngerung der Kostengutsprache auf Grund des anerkannten Geburtsgebrechens �ber das 20. Altersjahr hinaus nicht zul�ssig sei und auch die grunds�tzlich erf�llbaren Anspruchsvoraussetzungen im Zusammenhang mit einer medizinischen Eingliederungsmassnahme vorliegend nicht gegeben seien. Falls zu einem sp�teren Zeitpunkt eine Staroperation notwendig werde, sei eine Kosten�bernahme gem�ss Art. 12 IVG m�glich. Lupenbrillen, Ferngl�ser und Filtergl�ser (im Sinne von Ziff. 11.07 HVI Anhang) k�nne die Invalidenversicherung jedoch weiterhin als Hilfsmittel f�r Sehbehinderte �bernehmen (Verf�gung vom 22. M�rz 2002).
Die hiegegen erhobene Beschwerde der B.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 15. Januar 2003 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst B.________ sinngem�ss beantragen, der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 15. Januar 2003 sowie die Verwaltungsverf�gung vom 22. M�rz 2002 seien aufzuheben und ihr sei die beantragte Starbrille als Hilfsmittel zu Lasten der Invalidenversicherung abzugeben.
W�hrend die IV-Stelle auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, beantragt das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) Gutheissung derselben.
1.1 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen �ber den Anspruch auf medizinische Massnahmen im allgemeinen (Art. 12 IVG) und bei Geburtsgebrechen (Art. 13 Abs. 1 IVG), das Ende des zuletzt genannten Anspruches mit Vollendung des 20. Altersjahres (Art. 3 GgV), die Voraussetzungen des grunds�tzlichen Anspruches auf Hilfsmittel (Art. 21 IVG), insbesondere auf �bernahme der Kosten f�r Brillen (Art. 21 Abs. 1 zweiter Satz IVG) sowie den im Rahmen des HVI Anhanges bestehenden Anspruch auf besondere Hilfsmittel (Art. 2 Abs. 1 HVI) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Ausf�hrungen betreffend die Begrenzung der nach Massgabe von Art. 13 IVG bevorzugten Rechtsstellung von Versicherten bis zum vollendeten 20. Altersjahr (BGE 120 V 277). Darauf wird verwiesen.
1.2 Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Invalidenversicherungsbereich ge�ndert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: vom 22. M�rz 2002) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind im vorliegenden Fall die bis zum 31. Dezember 2002 geltenden Bestimmungen anwendbar.
2.1 Fest steht, dass die Beschwerdef�hrerin seit der Behandlung des Geburtsgebrechens im Sinne von Ziff. 419 GgV durch die 1979 und 1981 erfolgten Kataraktoperationen mit Linsenentfernungen unter den Auswirkungen einer beidseitigen Aphakie leidet (vgl. Berichte der Dres. med. Semadeni vom 17. November 2000 und Duba vom 12. November 2001). Unter Aphakie versteht man das Fehlen der Linse im Auge nach Verletzung oder Operation, insbesondere Staroperation; die optische Korrektur der Aphakie kann durch Linsenimplantation, Kontaktlinsen oder Starglas realisiert werden (Pschyrembel, Klinisches W�rterbuch, Berlin/New York, 259. Aufl. 2002, S. 102). Nach Grehn (Augenheilkunde, 27. Aufl., Bern 1998, S. 161) soll die Staroperation bei beidseitigem angeborenem grauem Star so fr�h wie m�glich durchgef�hrt werden, wonach die Korrektur des aphaken Auges mit einer Starbrille bewerkstelligt werden kann, wobei - abh�ngig von der vorbestehenden Refraktion - ein Starglas von etwa +11 bis +12 Dioptrien f�r die Ferne und f�r die N�he ein +2,5 bis 3,0 Dioptrien st�rkeres Glas ben�tigt wird (vgl. dazu K�chle/Busse, Taschenbuch der Augenheilkunde, 3. Aufl., Bern 1991, S. 321 f. und Rintelen, Augenheilkunde, 2. Aufl., Basel/New York 1969, S. 164 f.).
2.2 Handelt es sich bei der Star- bzw. Kataraktoperation um eine grunds�tzlich als medizinische Eingliederungsmassnahme von der Invalidenversicherung gest�tzt auf Art. 13 oder 12 IVG �bernehmbare Vorkehr (vgl. dazu Rz 661/861.4 des vom BSV herausgegebenen Kreisschreibens �ber die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung [KSME], g�ltig ab 1. Juli 2002), so stellt die in der Folge gegebenenfalls ben�tigte Starbrille nicht ein Behandlungsger�t, sondern ein Hilfsmittel dar (vgl. Rz. 661/861.13 KSME; vgl. BGE 119 V 229 Erw. 3c mit Hinweis). Dies im Gegensatz zu anderen Brillen und Kontaktlinsen, denen im Rahmen von Art. 13 IVG gegebenenfalls der Status eines Behandlungsger�tes zukommen kann (vgl. Rz. 7.01.9* des vom BSV herausgegebenen Kreisschreibens �ber die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung [KHMI], g�ltig ab 1. Februar 2000, zu Ziff. 7 HVI Anhang). Nach Rz. 661/861.8 KSME haben Versicherte nach einer Staroperation Anspruch auf eine Bifokalbrille oder eine Brille f�r die N�he (vgl. Pra 1999 Nr. 78 S. 440 Erw. 5b/bb mit Hinweisen) und (sofern n�tig) eine Brille f�r die Ferne sowie eine Ersatzbrille; wurde keine Linse implantiert, handelt es sich um Stargl�ser. Eine Staroperation ohne Korrektur durch einen der drei m�glichen optischen Behelfe (vgl. Erw. 2.1 hievor: Implantatlinse, Kontaktlinsen oder Starbrille) w�rde nicht zur angestrebten Visusverbesserung f�hren.
Streitig ist, ob die Beschwerdef�hrerin (auch nach Vollendung ihres 20. Altersjahres) einen Anspruch auf Abgabe einer neuen Starbrille (Aphakie-Brille) gem�ss �rztlicher Brillenverordnung vom 5. Juli 2001 des Centers X.________ zu Lasten der Invalidenversicherung hat, nachdem sie schon zuvor mehrfach mit einer gleichen Brille versorgt worden war.
3.1 Nach Art. 21 Abs. 1 IVG hat der Versicherte im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren er f�r die Aus�bung einer Erwerbst�tigkeit oder der T�tigkeit in seinem Aufgabenbereich, f�r die Schulung, die Ausbildung oder zum Zwecke der funktionellen Angew�hnung bedarf. Kosten f�r Zahnprothesen, Brillen und Schuheinlagen werden nur �bernommen, wenn diese Hilfsmittel eine wesentliche Erg�nzung medizinischer Eingliederungsmassnahmen bilden. Um eine wesentliche Erg�nzung medizinischer Eingliederungsmassnahmen handelt es sich dann, wenn im Zusammenhang mit oder bei der Durchf�hrung einer medizinischen Massnahme gem�ss Art. 12 oder Art. 13 IVG die Abgabe einer Brille notwendig ist, oder wenn der Erfolg einer medizinischen Massnahme der Invalidenversicherung nur bei Ben�tzung einer Brille gew�hrleistet ist (Urteil Z. vom 9. Dezember 2002, I 108/02, Erw. 3).
3.2 Bei der Beschwerdef�hrerin wurde die Visusverbesserung im Rahmen der Geburtsgebrechensbehandlung durch Kataraktoperationen mit Brillenkorrekturen angestrebt (vgl. Ziff. 6.4 des Berichtes des Dr. med. F.________ von der Augenklinik des Spitals A.________ vom 23. Mai 1979). Auf Grund der Berichte des Dr. med. C.________ (vom 7. November 1985, 3. Oktober 1990 und 19. M�rz 1993) konnte der Fernvisus nach den Staroperationen durch Brillenverordnungen rechts von 0,1 ("korrigiert mit +13,0 sph.") auf 0,4 ("korrigiert mit +12,5 sph.") und links von knapp 0,4 ("korrigiert mit +15,5 sph.") auf 0,7 ("mit +14,25 sph.") verbessert werden. Die Versicherte bedurfte - nebst weiterer Hilfsmittel zur Bew�ltigung ihrer sehbehinderungsbedingten Einschr�nkungen - nicht nur einer bifokalen Kataraktbrille, sondern auch einer bifokalen Lupenbrille, eines Kleinfernglases sowie medizinischer Filtergl�ser (Bericht des Elternvereins f�r blinde und sehbehinderte Kinder E.________ vom 20. August 1998 sowie Antrag der Versicherten vom 23. Mai 2000 in Zusammenarbeit mit dem Schweizerischen Blindenbund). Gem�ss Brillen-Rezept des Centers X.________ vom 5. Juli 2001 betrugen die seit 1995 praktisch stabil bleibenden Fernvisus-Korrekturwerte rechts +13,0 sph und links +12,5 sph. Das durch die Staroperationen als medizinische Massnahme erzielte Ergebnis der Behandlung des Geburtsgebrechens im Sinne von Art. 13 Abs. 1 IVG bedurfte somit im vorliegenden Fall zwingend der Nachversorgung durch das Hilfsmittel einer Starbrille.
3.3 Obwohl die bei der Beschwerdef�hrerin in ihrem zweiten und vierten Lebensjahr (1979 und 1981) vorgenommenen Staroperationen im Falle einer erwachsenen versicherten Person mit einer vergleichbar schwerwiegenden Sehbehinderung m�glicherweise nicht als medizinische Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 in Verbindung mit Art. 5 Abs. 2 IVG durch die Invalidenversicherung h�tten �bernommen werden k�nnen, weil gegebenenfalls angesichts der erheblichen Nebenbefunde nicht mit der vorausgesetzten Dauerhaftigkeit (BGE 101 V 50 Erw. 3b mit Hinweisen; AHI 2000 S. 298 Erw. 1c) und Wesentlichkeit (BGE 115 V 199 Erw. 5a und 200 Erw. 5c mit Hinweisen; vgl. auch BGE 122 V 80 Erw. 3b/cc) des Eingliederungserfolgs h�tte gerechnet werden k�nnen, bleibt festzuhalten, dass es sich bei diesen Vorkehren um - gest�tzt auf Art. 13 Abs. 1 IVG im Rahmen der Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 419 GgV - notwendige medizinische Massnahmen handelte (vgl. Erw. 2.1 hievor). Weiter steht fest, dass die optische Korrektur der verbleibenden Fehlsichtigkeit durch eine Starbrille - unabh�ngig davon, ob die Staroperation gest�tzt auf Art. 13 oder 12 IVG von der Invalidenversicherung als medizinische Massnahme �bernommen wurde - zur notwendigen Nachversorgung der Staroperation (Erw. 2.2 hievor) geh�rt, falls keine Linsenimplantation oder Kontaktlinsenanpassung erfolgen kann. Die Hilfsmittelversorgung durch Abgabe einer Starbrille im Nachgang zur Staroperation bildet deshalb grunds�tzlich eine wesentliche Erg�nzung der medizinischen Eingliederungsmassnahme im Sinne von Art. 21 Abs. 1 Satz 2 IVG dar (vgl. Erw. 3.1 hievor).
3.4.1 Betreffend die Dauer des Anspruchs auf Hilfsmittelversorgung hielt das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in BGE 109 V 261 gerade mit Blick auf die f�r Staroperierte notwendigen optischen Behelfe an der konstanten Praxis fest, wonach die in Satz 2 des Art. 21 Abs. 1 IVG genannten Hilfsmittel (Zahnprothesen, Brillen und Schuheinlagen) solange abzugeben bzw. zu ersetzen sind, als sie die medizinische Eingliederungsmassnahme notwendigerweise und wesentlich erg�nzen, damit das konkrete Eingliederungsziel (Aus�bung der Erwerbst�tigkeit oder T�tigkeit im Aufgabenbereich, Schulung, Ausbildung, funktionelle Angew�hnung) erreicht bzw. sichergestellt werden kann (BGE 109 V 258; ZAK 1967 S. 495 Erw. 2 mit Hinweisen; Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Z�rich 1997, S. 165 f.).
3.4.2 Die invalidenversicherungsrechtlich an sich bevorzugte Rechtsstellung junger Erwachsener im Rahmen der nach Art. 13 Abs. 1 IVG bis zum vollendeten 20. Altersjahr zu �bernehmenden Behandlung von Geburtsgebrechen w�rde sich ins Gegenteil verkehren, wenn einem vor dem 20. Altersjahr Staroperierten der Anspruch auf die wesentliche Erg�nzung dieser medizinischen Massnahme (Staroperation) durch die - gegebenenfalls notwendigerweise (Erw. 3.3 hievor) - daran anschliessende Hilfsmittelversorgung mit einer Starbrille nur bis zur Vollendung des 20. Altersjahres zust�nde, jedoch ein im 21. Lebensjahr gest�tzt auf Art. 12 IVG Staroperierter unter Umst�nden (vgl. Besitzstandsgarantie nach Art. 4 HVA; BGE 119 V 231 Erw. 4 i.f.) bis an sein Lebensende die entsprechenden Hilfsmittel beanspruchen kann. Im Gegensatz zu dem BGE 120 V 277 zugrunde liegenden Sachverhalt geht es hier nicht um den Anspruch auf eine medizinische Massnahme im Rahmen der Behandlung eines Geburtsgebrechens, welcher nach Art. 13 Abs. 1 IVG praxisgem�ss streng bis zur Vollendung des 20. Altersjahres begrenzt bleibt, sondern um die Dauer der Anspruchsberechtigung auf ein Hilfsmittel, welches im Sinne von Art. 21 Abs. 1 Satz 2 IVG eine wesentliche - im vorliegenden Fall unerl�ssliche (vgl. Erw. 3.3 hievor) - Erg�nzung einer medizinischen Massnahme darstellt. Deshalb ist vorliegend nicht massgebend, wann (vor oder nach Vollendung des 20. Altersjahres) die medizinische Massnahme (Staroperation) durchgef�hrt wurde, sondern entscheidend, wie lange die notwendige Hilfsmittelversorgung mit Starbrille als wesentliche Erg�nzung der medizinischen Massnahme zur Erreichung oder Sicherstellung des Eingliederungsziels erforderlich ist (Erw. 3.4.1 hievor). Nach der im Rahmen einer Geburtsgebrechensbehandlung im Sinne von Art. 13 Abs. 1 IVG durchgef�hrten Staroperation ist demnach die als wesentliche Erg�nzung dieser medizinischen Massnahme erforderliche Hilfsmittelversorgung mit Starbrille so lange von der Invalidenversicherung zu �bernehmen, als damit das konkrete Eingliederungsziel (Aus�bung der Erwerbst�tigkeit oder T�tigkeit im Aufgabenbereich, Schulung, Ausbildung, funktionelle Angew�hnung) erreicht bzw. sichergestellt werden kann.
3.5 Steht der Beschwerdef�hrerin nach dem Gesagten ein Anspruch auf �bernahme der neuen Starbrille gem�ss Brillenverordnung des Centers X.________ vom 5. Juli 2001 zu, ist die Sache nach Aufhebung des angefochtenen Entscheides und der Verwaltungsverf�gung vom 22. M�rz 2002 an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ckzuweisen, damit sie �ber den Anspruch im Sinne der Erw�gung neu verf�ge.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 15. Januar 2003 sowie die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 22. M�rz 2002 aufgehoben und es wird die Sache an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zu neuer Verf�gung im Sinne der Erw�gungen zur�ckgewiesen.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2'500.-- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Das Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich wird �ber eine Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.