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Timestamp: 2016-10-25 12:15:09
Document Index: 48521514

Matched Legal Cases: ['Art. 83', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 89', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 51', 'Art. 42', 'Art. 50', 'Art. 50', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 43', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 30', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 42', 'Art. 43', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 68', 'Art. 107', 'Art. 67']

X.________ (geb. 1957), brasilianische Staatsangeh�rige, reiste am 26. Dezember 2006 zwecks Vorbereitung der Heirat in die Schweiz. Am 5. Juni 2007 heiratete sie den schweizerischen Staatsb�rger Y.________. In der Folge erhielt sie eine - letztmals bis 4. Juni 2010 verl�ngerte - Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei ihrem Ehemann. Der Ehemann verstarb am 17. M�rz 2010.
Mit Verf�gung vom 19. Juli 2010 lehnte das Migrationsamt des Kantons Z�rich das Gesuch von X.________ um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ab. Rekurs an die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich und Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich blieben erfolglos.
X.________ beantragt vor Bundesgericht, den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 6. Juli 2011 aufzuheben, eventualiter diesen aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen sowie die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich sowie das Bundesamt f�r Migration beantragen, die Beschwerde abzuweisen.
Der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung erkannte am 12. September 2011 der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu.
1.1 Nach Art. 83 lit. c BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten u.a. unzul�ssig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt (Ziff. 2). Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, dass nach dem Tod ihres Ehemannes Gr�nde im Sinne von Art. 50 des Bundesgesetzes �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG) vom 16. Dezember 2005 (SR 142.20) best�nden, welche ihr einen Anspruch g�ben, sich weiterhin in der Schweiz aufzuhalten. Sie verf�gt somit �ber einen potentiellen Anspruch (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179); ob tats�chlich solche Gr�nde vorliegen, bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung. Die Sachentscheidvoraussetzungen sind erf�llt (vgl. Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2, Art. 89 sowie 100 BGG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
1.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allf�llige weitere rechtliche M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt zun�chst eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs, da die Vorinstanz die rechtzeitig angebotenen Beweismittel (ihr Erscheinen vor Gericht, Zeugen), welche ihre Integration belegen sollten, nicht abgenommen habe. Ob das rechtliche Geh�r tats�chlich verletzt worden ist, kann offengelassen werden, da - wie noch darzulegen sein wird (E. 3.1) - die Frage der Integration nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet.
3.1 Ausl�ndische Ehegatten von Schweizer B�rgern haben unter Vorbehalt von Art. 51 Abs. 1 AuG Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung ihrer Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit ihrem Partner zusammenwohnen (Art. 42 Abs. 1 AuG). Der Ehemann der Beschwerdef�hrerin ist verstorben. Es kann sich daher nur die Frage stellen, ob ihr gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a oder lit. b i.V.m. Abs. 2 AuG eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen ist.
Ein Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG besteht nicht, da die Ehe weniger als drei Jahre gedauert hat (dazu BGE 137 II 345 E. 3.1.3 S. 347; 136 II 113 E. 3.3.3 S. 119); die voreheliche Beziehung (u.a. Heiratsvorbereitung in der Schweiz; Konkubinatsverh�ltnis, sofern es sich �berhaupt um ein solches vor der Einreise in die Schweiz gehandelt hat) ist auf die Mindestdauer von drei Jahren nicht anzurechnen (vgl. BGE 137 II 1 E. 3.1 S. 3). Es besteht aufgrund der Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin keinen Anlass, auf die j�ngst best�tigte Rechtsprechung des Bundesgerichts (BGE 137 II 345 E. 3.1.3 S. 347 f.) zur�ckzukommen. Da somit das erste Kriterium von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG nicht gegeben war, musste die Vorinstanz auch nicht die Frage einer erfolgreichen Integration pr�fen und konnte somit auf die angebotenen Beweise verzichten.
3.2 In Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG hat der Gesetzgeber den nachehelichen ausl�nderrechtlichen H�rtefall geregelt: Danach besteht nach Aufl�sung der Ehe oder der Familiengemeinschaft ein Rechtsanspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung f�r den Fall, dass "wichtige pers�nliche Gr�nde" einen "weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen". Dabei geht es darum, H�rtef�lle bei der Bewilligungsverl�ngerung nach der Aufl�sung der ehelichen Gemeinschaft zu vermeiden (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.1 S. 348; 136 II 1 E. 5.3 S. 4). Der nacheheliche H�rtefall kn�pft an den abgeleiteten Anwesenheitsanspruch nach Art. 42 Abs. 1 bzw. Art. 43 Abs. 1 AuG an und ist f�r Situationen gedacht, in denen die Voraussetzungen des Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG nicht erf�llt sind, sei es, dass der Aufenthalt w�hrend der Ehe von k�rzerer Dauer war oder dass die Integration nicht fortgeschritten ist oder es an beidem fehlt (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.1 S. 348; 137 II 1 ff., insbes. E. 4.1 S. 7), aber - aufgrund s�mtlicher weiterer Umst�nde - eine H�rtefallsituation vorliegt. Dabei handelt es sich nicht um eine Interessenabw�gung zwischen Interessen des vom H�rtefall Betroffenen und denjenigen des Staates an einer restriktiven Einwanderungspolitik, sondern es geht einzig darum, die unbestimmten Rechtsbegriffe ("wichtige pers�nliche Gr�nde", "erforderlich machen") mit Inhalt zu f�llen und diese alsdann auf den zu beurteilenden Fall anzuwenden. Im Gegensatz zur Ermessensbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG (vgl. dazu BGE 137 II 345 E. 3.2.1 S. 348) liegt hier eine Anspruchsbewilligung vor und es ist allein von Bedeutung, wie sich die Pflicht des Ausl�nders, die Schweiz verlassen zu m�ssen, nach der wie auch immer erfolgten Aufl�sung der Ehe auf seine pers�nliche Situation auswirkt. Der urspr�nglich vom schweizerischen bzw. niedergelassenen Ehepartner abgeleitete Bewilligungsanspruch soll wegen der Ausnahmesituation als eigenst�ndiger Bewilligungsanspruch fortgef�hrt werden.
3.3 Die "wichtigen pers�nlichen Gr�nde" nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG m�ssen den weiteren Aufenthalt "erforderlich" machen. Da es dabei um nacheheliche H�rtef�lle geht, d.h. an die urspr�nglich aus der Ehe abgeleitete Bewilligung angekn�pft wird, sind deshalb die Umst�nde, die zum Abschluss bzw. zur Aufl�sung der Ehe gef�hrt haben, von Bedeutung. Ein pers�nlicher, nachehelicher H�rtefall setzt aufgrund der konkreten Umst�nde des Einzelfalls eine erhebliche Intensit�t der Konsequenzen f�r das Privat- und Familienleben der ausl�ndischen Person voraus, die mit ihrer Lebenssituation nach dem Dahinfallen der gest�tzt auf Art. 42 Abs. 1 bzw. Art. 43 Abs. 1 AuG abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sind.
In BGE 137 II 345 E. 3.2 S. 348 ff. (mit weiteren Hinweisen) hat das Bundesgericht verschiedene Konstellationen aufgelistet, bei welchen wichtige pers�nliche Gr�nde bedeutsam sein k�nnen. Dazu z�hlt auch die Situation, wenn der Ehegatte, von dem sich die Aufenthaltsberechtigung ableitet, verstirbt (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.2 S. 349, 1 E. 3 f. S. 3 ff.; Urteil 2C_149/2011 vom 26. September 2011 E. 2.4; Urteil 2C_266/2009 vom 2. Februar 2010 E. 3.3 und 5.2).
3.4 Nach BGE 137 II 1 E. 3.1 S. 3 ff., insbes. S. 5 (siehe auch Urteil 2C_149/2011 vom 26. September 2011 E. 2.4), stellt das Ableben des Schweizer Ehepartners nicht ohne Weiteres einen H�rtefallgrund dar; massgebend sind die gesamten Umst�nde des Einzelfalls (dazu auch Urteil 2C_149/2011 vom 26. September 2011 E. 2.4; 2C_266/2009 vom 2. Februar 2010 E. 5.2). Diese verm�gen im vorliegenden Fall einen wichtigen pers�nlichen Grund zu begr�nden: Die Beschwerdef�hrerin und ihr verstorbener Ehemann f�hrten bereits mindestens seit 1994 eine Beziehung (zur Anrechnung der vorehelichen Frist - entgegen der salopp ge�usserten Auffassung der Vorinstanzen - vgl. BGE 137 II 345 E. 3.3.1 S. 351), was alle Vorinstanzen anerkennen und sich auch aus verschiedenen, bei den Akten liegenden Schreiben des verstorbenen Ehemannes ergibt. Diese Beziehung hatte sich bis zu ihrer Heirat im Jahre 2007 durch gegenseitige mehrw�chige Besuche in der Schweiz und Brasilien sowie durch Telephonate und Briefe vertieft und gefestigt. Die Beziehung hat somit - wie sich aus den Akten ergibt - mindestens 14, nach den glaubw�rdigen Aussagen der Beschwerdef�hrerin 18 Jahre gedauert, f�r welche diese schliesslich ihre Heimat verlassen und ihr gesamtes Umfeld zur�ckgelassen hat, um hier zu heiraten und mit ihrem Ehemann zu leben. Nach Ausbruch bzw. unerwarteter massiver Verschlimmerung der Krankheit (Parkinson) hat die Beschwerdef�hrerin ihren Ehemann aufopfernd gepflegt und ist damit auch in "schlechten Zeiten" ihrem Ehegatten bis zu seinem pl�tzlichen Tod zur Seite gestanden. Insofern ist diese Konstellation mit dem vom Bundesgericht positiv beurteilten Fall (2C_149/2011 vom 26. September 2011) vergleichbar, weshalb sich eine andere Beurteilung als in jenem Fall nicht aufdr�ngt. F�r einen Verbleib der Beschwerdef�hrerin in der Schweiz spricht sodann deren grundrechtlich gesch�tztes Interesse, die Totenf�rsorge vornehmen zu k�nnen (dazu BGE 129 I 173 E. 5.1 S. 181), wozu ein regelm�ssiger Grabbesuch und das gedankliche Gespr�ch mit dem verstorbenen Ehemann an dessen letzter Ruhest�tte geh�rt (BGE 129 I 173 E. 5.2 S. 182); mit einer R�ckkehr nach Brasilien w�re ihr diese praktisch verunm�glicht. Das ist bedeutsam, wenngleich die Pflege des Andenkens auch in anderer Weise m�glich ist (Urteil 2C_695/2011 vom 21. Februar 2012). Unter Ber�cksichtigung der gesamten Umst�nde liegt hier ein wichtiger pers�nlicher Grund vor, welcher einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich macht. Eine beh�rdlich verf�gte R�ckkehr nach Brasilien verletzt deshalb Art. 50 Abs. 1 lit. b i.V.m. Abs. 2 AuG.
Die Beschwerde ist demzufolge gutzuheissen. Das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Kammer, vom 6. Juli 2011, ist aufzuheben und das Migrationsamt des Kantons Z�rich anzuweisen, die Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdef�hrerin zu verl�ngern. Verfahrenskosten sind keine zu erheben. Der Kanton Z�rich hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 BGG). Das Verwaltungsgericht hat dem Ausgang des vorliegenden Verfahrens entsprechend die kantonale Kosten- und Entsch�digungsfrage neu zu regeln (vgl. Art. 107 Abs. 2 i.V.m. Art. 67 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Kammer, vom 6. Juli 2011 aufgehoben und das Migrationsamt des Kantons Z�rich angewiesen, die Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdef�hrerin zu verl�ngern.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich hat �ber die kantonale Kosten- und Entsch�digungsfrage neu zu bestimmen.