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Timestamp: 2016-10-26 23:19:19
Document Index: 261473253

Matched Legal Cases: ['Art. 117', 'Art. 90', 'Art. 54', 'Art. 80', 'Art. 81', 'Art. 132', 'Art. 81', 'Art. 116', 'Art. 117', 'Art. 118', 'Art. 117', 'Art. 118', 'BGE', 'Art. 45', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 81', 'Art. 90', 'Art. 117', 'Art. 12', 'Art. 95', 'Art. 453', 'BGE', 'Art. 310', 'BGE', 'Art. 12', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 107', 'Art. 453', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 66', 'Art. 68']

1B_221/2011 (19.08.2011)
1B_221/2011
X.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Michel de Palma,
Ausweitung der Strafuntersuchung,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 17. M�rz 2011 des Kantonsgerichts Wallis, Richter der Beschwerdebeh�rde.
Am 31. August 2006 vor Feierabend beluden Y.________ und Z.________ auf einer Baustelle einen Lieferwagen unter anderem mit 22 sog. Schalungstr�gern. Diese wiesen eine L�nge von je mehreren Metern und ein Gewicht von je ca. 30 kg auf. Die beiden zurrten die Schalungstr�ger f�r die Fahrt auf den Dachlasttr�gern des Lieferwagens fest. Noch am selben Abend fuhr ein anderer auf der Baustelle t�tiger Arbeiter, A.________, mit dem Lieferwagen auf den Werkhof der Bauunternehmung zur�ck. Er liess ihn dort stehen, damit er am n�chsten Morgen abgeladen werden konnte.
Am Morgen des 1. September 2006 lud B.________ die Schalungstr�ger vom Lieferwagen ab. Dabei verlor er das Gleichgewicht und fiel von der Ladebr�cke. Die Schalungstr�ger, welche nicht mehr festgezurrt waren, st�rzten zu Boden. Etwa sechs davon trafen B.________ am Kopf. Er verstarb noch auf der Unfallstelle.
Am 24. Juni 2008 verf�gte der Untersuchungsrichter des Untersuchungsrichteramts Oberwallis, es werde keine Strafuntersuchung er�ffnet.
Die von der Staatsanwaltschaft Oberwallis und der Ehefrau des Verstorbenen, X.________ dagegen erhobenen Beschwerden hiess das Kantonsgericht Wallis am 16. September 2008 im Wesentlichen gut. Es hob die Verf�gung des Untersuchungsrichters auf und wies die Sache zur weiteren Ermittlung an diesen zur�ck.
Mit Verf�gung vom 30. April 2009 er�ffnete der Untersuchungsrichter eine Strafuntersuchung gegen C.________ und A.________ wegen fahrl�ssiger T�tung (Art. 117 StGB); gegen A.________ �berdies wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln (Art. 90 Ziff. 2 SVG).
Mit Verf�gung vom 5. Mai 2009 beschuldigte der Untersuchungsrichter C.________ und A.________ der genannten Straftaten. Der Untersuchungsrichter f�hrte aus, A.________ habe sich vor der Abfahrt nicht vergewissert, ob die Ladung den Vorschriften entsprochen habe. Der Wagen sei nicht korrekt beladen worden. Zudem sei dessen Dachtr�ger viel zu stark belastet worden. Die Schalungstr�ger seien nur zwei- statt dreireihig aufgeladen worden. Durch diese falsche Ladung sei der Unfall letztlich verursacht worden. C.________, Gesch�ftsf�hrer der Bauunternehmung, habe den Lieferwagen am 1. September 2006 gesehen. Er habe die falsche Ladung nicht bem�ngelt und keinerlei Vorsichtsmassnahmen angeordnet. �berdies habe zum Unfallzeitpunkt auf dem Werkareal keiner der Arbeiter einen Helm getragen. Als Gesch�ftsf�hrer h�tte C.________ daf�r sorgen m�ssen, dass die notwendigen Schutzmassnahmen getroffen und eingehalten w�rden. Zudem h�tte er f�r den Ablad des Lieferwagens B.________ die notwendigen Weisungen erteilen und f�r deren Durchsetzung sorgen m�ssen.
Am 1. Oktober 2010 gab der Untersuchungsrichter dem Antrag von X.________, das Strafverfahren auf Z.________, Y.________ und D.________ auszudehnen, keine Folge.
Die von X.________ dagegen erhobene Beschwerde wies der Richter der Beschwerdebeh�rde des Kantonsgerichts Wallis am 17. M�rz 2011 ab.
Er erwog im Wesentlichen, aus dem Bericht der SUVA und dem Gutachten der Stadtpolizei Z�rich ergebe sich, dass die Art und Weise der Ladung unkorrekt gewesen sei. Dadurch h�tten die Belader, Z.________ und Y.________, eine besondere Gefahr geschaffen, die Sorgfaltspflichten begr�ndet habe. Es bestehe der Verdacht, dass sie diese verletzt h�tten (E. 4c). Z.________ und Y.________ h�tten voraussehen k�nnen, dass die Beladungsart ungeeignet gewesen sei und die Ladung bei der Entsicherung der Spanngurte im Depot sowie bei weiteren T�tigkeiten gef�hrlich ins Schwanken geraten k�nnte. Dies sei auch f�r einen unbeteiligten Aussenstehenden erkennbar gewesen. F�r Z.________ und Y.________ sei es aber nicht das erste Mal gewesen, dass sie einen Lieferwagen mit Schalungstr�gern und anderem sperrigem Baumaterial beladen h�tten. Als Bauarbeiter, die t�glich mit solchem Material umzugehen gehabt h�tten, w�re ihnen zuzumuten gewesen, die Ladung gleichm�ssig auf den Dachtr�gern zu verteilen (E. 5b). Die Belader k�nnten sich nicht mit dem Vertrauensgrundsatz entlasten. Sie h�tten sich nicht darauf verlassen d�rfen, dass die gef�hrliche Ladung beim Abladen mit den Kranstruppen schon richtig stabilisiert werde. Eine unf�rmige und instabile Ladung berge offensichtlich unkontrollierbare Gefahren, die zu einem Unfall wie dem vorliegenden f�hren k�nnten (E. 5c). Es stelle sich die Frage der Unterbrechung des Kausalzusammenhangs. Die Normen des Strassenverkehrsgesetzes n�hmen den Fahrzeugf�hrer in die Pflicht. Dadurch, dass A.________ als Fahrzeugf�hrer die Ladung entgegengenommen und somit als "fahrtauglich" eingestuft habe, sei der Beladungsvorgang als ad�quat kausale Ursache zum Unfall in den Hintergrund gedr�ngt worden. Aus diesem Grund sei gegen Y.________ und Z.________ nicht weiter zu ermitteln (E. 5d). D.________ habe beim Beladen nicht geholfen. Sein Verhalten gebe somit von vornherein zu keinerlei Tatverdacht Anlass (E. 6).
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, das Urteil des Richters der Beschwerdebeh�rde sei aufzuheben und die Sache an das Untersuchungsrichteramt zur�ckzuweisen, damit es die Strafuntersuchung fortf�hre und nebst C.________ und A.________ zus�tzlich Z.________ und Y.________ beschuldige.
Der Richter der Beschwerdebeh�rde hat auf Gegenbemerkungen verzichtet. Die �brigen Verfahrensbeteiligten haben sich nicht vernehmen lassen.
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerde in franz�sischer Sprache eingereicht.
Gem�ss Art. 54 Abs. 1 BGG wird das bundesgerichtliche Verfahren in einer der Amtssprachen gef�hrt, in der Regel in der Sprache des angefochtenen Entscheids. Von dieser Regel abzuweichen besteht hier kein Grund. Das vorliegende Urteil ergeht deshalb in deutscher Sprache.
2.2 Ein kantonales Rechtsmittel steht nicht zur Verf�gung. Die Beschwerde ist nach Art. 80 BGG zul�ssig.
2.3.1 Gem�ss Art. 81 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde in Strafsachen berechtigt, wer a) vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen (...) und b) ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids hat. Dazu z�hlt lit. b Ziff. 5 in der seit dem 1. Januar 2011 in Kraft stehenden neuen Fassung die Privatkl�gerschaft, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilanspr�che auswirken kann.
Der angefochtene Entscheid erging nach dem 1. Januar 2011. Gem�ss Art. 132 Abs. 1 BGG ist daher die neue Fassung von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG massgebend (Urteile 6B_90/2011 vom 24. Mai 2011 E. 1.1; 1B_119/2011 vom 20. April 2011 E. 1.2).
2.3.2 Gem�ss Art. 116 der Schweizerischen Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (StPO; SR 312.0) gilt als Opfer die gesch�digte Person, die durch die Straftat in ihrer k�rperlichen (...) Integrit�t unmittelbar beeintr�chtigt worden ist (Abs. 1). Als Angeh�riger des Opfers gilt unter anderem seine Ehegattin (Abs. 2). Die Beschwerdef�hrerin ist somit Angeh�rige des Opfers.
Machen die Angeh�rigen des Opfers Zivilanspr�che geltend, so stehen ihnen gem�ss Art. 117 Abs. 3 StPO die gleichen Rechte zu wie dem Opfer. Diese Bestimmung wurde aus dem OHG (SR 312.5) �bernommen. Sie bedeutet insbesondere, dass den Angeh�rigen nach erfolgter Konstituierung die Rechte der Privatkl�gerschaft nach Art. 118 ff. StPO zustehen (NIKLAUS SCHMID, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 2009, N. 4 zu Art. 117 BGG).
Gem�ss Art. 118 Abs. 1 StPO gilt als Privatkl�gerschaft die gesch�digte Person, die ausdr�cklich erkl�rt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilkl�gerin zu beteiligen. Dies hat die Beschwerdef�hrerin getan. Sie hat sich insbesondere als Zivilkl�gerin konstituiert und die Bezifferung ihrer Forderung f�r einen sp�teren Zeitpunkt in Aussicht gestellt (Schreiben vom 9. Mai 2008 S. 2, act. 43). Letzteres schadet ihr beim jetzigen Verfahrensstand nicht (BGE 131 IV 195 E. 1.1.1 S. 196 mit Hinweisen).
Es liegt auf der Hand, dass die Beschwerdef�hrerin mit ihrer Forderung einen Versorgerschaden nach Art. 45 Abs. 3 OR geltend zu machen beabsichtigt. Damit wirkt es sich nicht zu ihrem Nachteil aus, wenn sie dies in der Beschwerde nicht ausdr�cklich sagt (BGE 127 IV 185 E. 1a S. 187). Bei einer Ausweitung des Strafverfahrens erh�hte sich f�r die Beschwerdef�hrerin aufgrund der solidarischen Haftung (Art. 50 Abs. 1 OR) die Aussicht, dass der Versorgerschaden auch vollst�ndig gedeckt w�rde.
Die Beschwerdelegitimation nach Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG ist deshalb zu bejahen.
2.4 Die Vorinstanz lehnt die Ausweitung des Strafverfahrens auf Z.________, Y.________ und D.________ ab. Es geht in Bezug auf diese Personen um eine Nichter�ffnung des Strafverfahrens, die als Endentscheid nach Art. 90 BGG zu betrachten ist. Die Beschwerde ist auch insoweit zul�ssig.
2.5 Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.6 Die Nichtausweitung des Strafverfahrens auf D.________ ficht die Beschwerdef�hrerin nicht an. Das Bundesgericht hat sich daher dazu nicht zu �ussern.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, wenn die Vorinstanz annehme, durch die �bernahme des Lieferwagens durch den Fahrer A.________ sei der Kausalzusammenhang unterbrochen worden, verfalle sie in Willk�r (Beschwerde S. 18).
In der Sache r�gt die Beschwerdef�hrerin damit eine Verletzung einfachen Bundesrechts, n�mlich von Art. 117 i.V.m. Art. 12 Abs. 3 StGB. Danach ist strafbar, wer fahrl�ssig den Tod eines Menschen verursacht. Bei der Frage des Kausalzusammenhangs bzw. seiner Unterbrechung geht es um diese Verursachung. Das Bundesgericht pr�ft deshalb das Vorbringen mit freier Kognition (Art. 95 lit. a BGG).
Zu ber�cksichtigen ist dabei, dass - wie die Vorinstanz (angefochtener Entscheid S. 6 f. E. 2) unter Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum hier nach Art. 453 Abs. 1 StPO in der Sache noch massgeblichen alten Recht selber darlegt - das Strafverfahren nur dann nicht er�ffnet werden darf, wenn die Strafklage offensichtlich grundlos ist, es also klarerweise an einem strafbaren Tatbestand fehlt (vgl. BGE 97 I 107 E. 3b S. 111; nach neuem Recht ebenso Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Zu pr�fen ist also, ob der Kausalzusammenhang offensichtlich unterbrochen worden ist.
3.2 Die Fahrl�ssigkeitshaftung setzt die Vorhersehbarkeit des Erfolgs voraus. Der zum Erfolg f�hrende Geschehensablauf muss f�r den konkreten T�ter mindestens in den wesentlichen Z�gen voraussehbar sein. Es stellt sich daher die Frage, ob der T�ter eine Gef�hrdung der Rechtsg�ter des Opfers h�tte voraussehen bzw. erkennen k�nnen und m�ssen. F�r ihre Beantwortung gilt der Massstab der Ad�quanz. Danach muss das Verhalten geeignet sein, nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuf�hren oder mindestens zu beg�nstigen. Die Ad�quanz ist nur zu verneinen, wenn ganz aussergew�hnliche Umst�nde, wie das Mitverschulden eines Dritten oder Material- oder Konstruktionsfehler, als Mitursache hinzutreten, mit denen schlechthin nicht gerechnet werden musste und die derart schwer wiegen, dass sie als wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache des Erfolgs erscheinen und so alle anderen mitverursachenden Faktoren - namentlich das Verhalten des Angeschuldigten - in den Hintergrund dr�ngen ("Unterbrechung des Kausalzusammenhangs"; BGE 135 IV 56 E. 2.1 S. 64 f.; 131 IV 145 E. 5.2 S. 148; je mit Hinweisen).
Die Vorinstanz f�hrt aus, zu pr�fen sei, ob der Fahrer (A.________), welcher das Fahrzeug mitsamt unkorrekter Ladung �bernommen habe, dadurch seine Verantwortung vor diejenige der anderen gestellt und somit das Fehlverhalten seiner Kollegen in den Hintergrund gedr�ngt habe (angefochtener Entscheid S. 12 E. 5d). Sie geht damit von einem zu weiten Begriff der Unterbrechung des Kausalzusammenhangs aus. Entscheidend ist nach dem Gesagten, ob ganz aussergew�hnliche Umst�nde, mit denen schlechthin nicht gerechnet werden musste, als Mitursache hinzugetreten sind.
Die Unterbrechung des Kausalzusammenhanges wird nur ausnahmsweise angenommen. (STEFAN TRECHSEL/MARC JEAN-RICHARD-DIT-BRESSEL, in: Trechsel und andere, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2008, N. 27 zu Art. 12 StGB). Das tat das Bundesgericht beispielsweise in einem Fall, in dem ein v�llig aussergew�hnliches, unsinniges und daher schlechthin nicht voraussehbares Verhalten eines Drittlenkers zu einem Verkehrsunfall mit t�dlichem Ausgang gef�hrt hatte (BGE 115 IV 100).
Ein solches Verhalten ist hier keineswegs offensichtlich. A.________ fuhr den Lieferwagen von der Baustelle zum Werkhof, ohne die Ladung beanstandet zu haben. Dies stellt nicht klarerweise ein ganz aussergew�hnliches Verhalten dar, mit dem die Beschwerdegegner schlechthin nicht rechnen mussten. Dass Fahrzeuge mit unsachgem�sser oder zu starker Beladung in den Verkehr gebracht werden, ist keine Seltenheit und f�hrt regelm�ssig zu Sanktionen wegen Widerhandlung gegen Art. 30 Abs. 2 SVG. Mit solchen F�llen hat sich auch das Bundesgericht immer wieder zu befassen (vgl. aus der j�ngeren Rechtsprechung etwa Urteile 6B_727/2009 vom 23. November 2009; 1C_223/2008 vom 8. Januar 2009 mit Hinweisen). Entsprechend ist nicht ersichtlich, weshalb die Beschwerdegegner mit dem Verhalten von A.________ eindeutig schlechthin nicht h�tten rechnen m�ssen.
Wenn die Vorinstanz annimmt, der Kausalzusammenhang sei offensichtlich unterbrochen worden, verletzt das daher Bundesrecht.
4.1 Die Vorinstanz hat, wie die Beschwerdef�hrerin (Beschwerde S. 17) zutreffend darlegt, die Ausweitung des Strafverfahrens auf die Beschwerdegegner einzig deshalb abgelehnt, weil der Kausalzusammenhang unterbrochen worden sei (vgl. angefochtener Entscheid S. 13 E. 5d: "Aus diesem Grund ..."). Dass es an anderen Voraussetzungen f�r die Strafbarkeit der Beschwerdegegner wegen fahrl�ssiger T�tung offensichtlich fehlen k�nnte, legt die Vorinstanz nicht dar und ist nicht ersichtlich.
Die Sache wird deshalb in Anwendung von Art. 107 Abs. 2 Satz 2 BGG und Art. 453 Abs. 2 Satz 2 StPO an die Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis, Amt der Region Oberwallis, �berwiesen, damit dieses die Strafuntersuchung auf die Beschwerdegegner ausdehne.
Klarzustellen ist dabei, dass den Beschwerdegegnern kein Unterlassen zur Last gelegt wird, sondern ein aktives Tun durch unsachgem�sse Beladung des Lieferwagens (vgl. BGE 129 IV 119 E. 2.2 S. 122 mit Hinweisen). Die von der Vorinstanz angesprochene Frage der Garantenstellung (angefochtener Entscheid S. 9 E. 4b) ist insoweit daher belanglos.
4.2 Die Beschwerdegegner haben die Bundesrechtsverletzung der Vorinstanz nicht zu vertreten und sich weder vor der Vorinstanz noch vor dem Bundesgericht ge�ussert. Es werden ihnen daher keine Kosten auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG).
Der Kanton tr�gt ebenso wenig Kosten (Art. 66 Abs. 4 BGG). Hingegen hat er der Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist damit gegenstandslos.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der Entscheid des Richters der Beschwerdebeh�rde des Kantonsgerichts Wallis vom 17. M�rz 2011 aufgehoben und die Sache an die Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis, Amt der Region Oberwallis, zur Ausweitung der Strafuntersuchung auf die Beschwerdegegner �berwiesen.
Der Kanton Wallis hat dem Vertreter der Beschwerdef�hrerin, Rechtsanwalt Michel de Palma, eine Entsch�digung von Fr. 2'500.-- zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis, Amt der Region Oberwallis, und dem Kantonsgericht Wallis, Richter der Beschwerdebeh�rde, schriftlich mitgeteilt.