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Timestamp: 2016-10-27 09:18:28
Document Index: 123102366

Matched Legal Cases: ['Art. 73', 'Art. 72', 'Art. 73', 'BGE', 'Art. 127', 'Art. 46', 'Art. 86', 'BGE', 'Art. 86', 'Art. 88', 'Art. 127', 'Art. 46', 'BGE', 'Art. 127', 'Art. 46', 'Art. 23', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 4', 'Art. 9', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 45', 'Art. 156', 'Art. 159']

2A.408/2001 (06.06.2002)
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin lic. iur. Corinne Mathieu, Hanfl�nderstrasse 67, Postfach 1539,
Das Ehepaar A. und B.C.________ (geb. ...1925 bzw. ...1932) ist Eigent�mer einer 4�-Zimmer-Terrassenwohnung in D.________/SG, einer 1�-Zimmerwohnung in E.________/GR sowie einer Liegenschaft in Spanien. Bis 31. September 1997 waren die Eheleute in E.________ als wohnhaft gemeldet, hernach in F.________/SZ und im September 1999 erneut in E.________.
Mit Verf�gung vom 4. Juni 1999 stellte das kantonale Steueramt St. Gallen fest, der steuerrechtliche Wohnsitz der Eheleute A. und B.C.________ befinde sich ab 1. Juni 1999 in D.________. Mit Einspracheentscheid vom 6. Juni 2000 best�tigte es diese Verf�gung.
Einen von A. und B.C.________ gegen diesen Entscheid gerichteten Rekurs wies die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen am 22. M�rz 2001 ab. Die dagegen durch die Eheleute A. und B.C.________ erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit Urteil vom 5. Juli 2001 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 14. September 2001 beantragen A. und B.C.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen aufzuheben. Sie st�tzen sich dabei entsprechend der Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen Entscheides auf Art. 73 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG; SR 642.14).
Der Pr�sident der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung wies die Beschwerdef�hrer am 24. September 2001 darauf hin, dass die Erhebung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wegen Verletzung von Vorschriften dieses Gesetzes w�hrend der achtj�hrigen Anpassungsfrist ausgeschlossen sei, und gab ihnen Gelegenheit, die Beschwerde den Anforderungen an eine staatsrechtliche Beschwerde anzupassen.
Die Beschwerdef�hrer erg�nzten ihre Beschwerde am 29. Oktober 2001. Sie r�gen die Verletzung des Willk�rverbots, des Grundsatzes des rechtlichen Geh�rs, des Doppelbesteuerungsverbots sowie der Niederlassungsfreiheit und stellen den Antrag, den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Juli 2001 aufzuheben und festzustellen, dass sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz ab 1. Juni 1999 nicht in D.________/SG, sondern weiterhin in E.________/GR h�tten.
Der Pr�sident der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung erteilte der Beschwerde auf Gesuch der Beschwerdef�hrer hin mit Verf�gung vom 8. November 2001 die aufschiebende Wirkung.
Die Steuerverwaltung des Kantons Graub�nden und die Eidgen�ssische Steuerverwaltung haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Der angefochtene Entscheid betrifft mit der Feststellung der Steuerpflicht ab 1. Juni 1999 einen Sachverhalt, der in die Zeit der in Art. 72 Abs. 1 StHG vorgesehenen achtj�hrigen, am 31. Dezember 2000 abgelaufenen Frist zur Anpassung der kantonalen Gesetzgebung an das Steuerharmonisierungsgesetz f�llt. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gem�ss Art. 73 StHG ist in solchen F�llen zur �berpr�fung der Anwendung des kantonalen Steuerrechts selbst dann nicht zul�ssig, wenn das kantonale Recht dem Steuerharmonisierungsgesetz bei dessen Inkrafttreten bereits entspricht oder diesem sp�ter, jedoch vor dem 1. Januar 2001, angepasst wird. W�hrend der �bergangsfrist sind bei der Rechtsanwendung somit einzig die Schranken der verfassungsm�ssigen Rechte zu beachten, deren Verletzung mit staatsrechtlicher Beschwerde zu r�gen ist (BGE 123 II 588 E. 2d, S. 593).
Die vorliegende Verwaltungsgerichtsbeschwerde, die gest�tzt auf die unzutreffende Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Entscheid erhoben wurde, ist daher als staatsrechtliche Beschwerde entgegenzunehmen, soweit sie von den Beschwerdef�hrern im Sinne der Verf�gung des Pr�sidenten der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung entsprechend verbessert worden ist. Soweit mit der Beschwerde die Verletzung von Vorschriften des Steuerharmonisierungsgesetzes ger�gt wird, ist darauf nicht einzutreten.
2.1 Bestreitet eine zur Veranlagung herangezogene Person die Steuerhoheit des Kantons, muss grunds�tzlich in einem Vorentscheid rechtskr�ftig �ber deren Steuerpflicht entschieden werden, bevor das Veranlagungsverfahren fortgesetzt werden darf. Ein solcher Steuerdomizilentscheid kann - wegen Verletzung von Art. 127 Abs. 3 BV bzw. Art. 46 Abs. 2 aBV - ohne Ersch�pfung des kantonalen Instanzenzuges direkt mit staatsrechtlicher Beschwerde beim Bundesgericht angefochten werden (Art. 86 Abs. 2 OG; vgl. BGE 125 I 54 E. 1a). Soweit die Beschwerdef�hrer hingegen die Verletzung anderer verfassungsm�ssiger Rechte r�gen, ist der kantonale Instanzenzug auszusch�pfen (Art. 86 Abs. 1 OG); dies haben die Beschwerdef�hrer getan.
2.2 Die Beschwerdef�hrer sind als Steuerpflichtige unmittelbar in ihren rechtlich gesch�tzten Interessen ber�hrt und somit zur Beschwerdef�hrung berechtigt (Art. 88 OG).
3.1 Die Beschwerdef�hrer r�gen zun�chst eine Verletzung des verfassungsm�ssigen Verbotes der Doppelbesteuerung (Art. 127 Abs. 3 BV bzw. Art. 46 Abs. 2 aBV).
Eine verfassungswidrige Doppelbesteuerung liegt vor, wenn eine steuerpflichtige Person von zwei oder mehreren Kantonen f�r das gleiche Steuerobjekt und f�r die gleiche Zeit zu Steuern herangezogen wird (aktuelle Doppelbesteuerung) oder wenn ein Kanton in Verletzung der geltenden Kollisionsnormen seine Steuerhoheit �berschreitet und eine Steuer erhebt, die einem andern Kanton zustehen w�rde (virtuelle Doppelbesteuerung; BGE 125 I 54 E. 1b, mit Hinweis).
3.2 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 127 Abs. 3 BV bzw. Art. 46 Abs. 2 aBV steht die Besteuerung des Einkommens und beweglichen Verm�gens nat�rlicher Personen dem Kanton zu, in welchem sich deren Steuerdomizil befindet. Darunter ist in der Regel der zivilrechtliche Wohnsitz zu verstehen, d.h. der Ort, an dem sich die betreffende Person mit der Absicht dauernden Verbleibens aufh�lt (Art. 23 Abs. 1 ZGB) bzw. wo der Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen liegt. Keine entscheidende Bedeutung kommt diesbez�glich dem polizeilichen Domizil zu: Das Hinterlegen der Schriften und das Aus�ben der politischen Rechte bilden - zusammen mit dem �brigen Verhalten der betreffenden Person - blosse Indizien f�r den steuerrechtlichen Wohnsitz (BGE 125 I 54 E. 2, mit Hinweis).
H�lt sich eine Person abwechslungsweise an zwei Orten auf, ist f�r die Ermittlung des Steuerwohnsitzes darauf abzustellen, zu welchem der beiden Orte sie st�rkere Beziehungen unterh�lt. Der Lebensmittelpunkt bestimmt sich dabei nach der Gesamtheit der objektiven, �usseren Umst�nde, aus denen sich die Lebensinteressen erkennen lassen, nicht nach bloss erkl�rten W�nschen der betreffenden Person; der steuerliche Wohnsitz ist insofern nicht frei w�hlbar (BGE 125 I 54 E. 2a).
3.3 Die Beschwerdef�hrer, ein Rentnerehepaar, halten sich abwechselnd in D.________/SG und in E.________/GR auf. In D.________ besitzen sie eine 4�-Zimmer-Terrassenwohnung und in E.________ eine 1�-Zimmer-Eigentumswohnung. Sie bezeichnen sich als Wochenaufenthalter in D.________ und lassen sich ihre Post hierher senden. Ausschliesslich von D.________ aus haben die Beschwerdef�hrer mit den Beh�rden korrespondiert. Hier haben sie ausserdem unter "steten Auseinandersetzungen" mit einer Nachbarin gelitten. Nach ihren Angaben pflegen die Beschwerdef�hrer in D.________ keine sozialen Beziehungen. Sie h�tten vielmehr "gute Bekannte und Freunde" in E.________, wo sie gerne wanderten.
Wenn die Beschwerdef�hrer D.________ als Ort ihres Wochenaufenthalts bezeichnen, so wecken sie die auch im allgemeinen Sprachgebrauch begr�ndete Vorstellung, dass sie hier - gleich wie Arbeitnehmer am Arbeitsort - w�hrend der Woche verweilen und das Wochenende regelm�ssig in E.________ verbringen. Dass das Verwaltungsgericht daraus geschlossen hat, die Beschwerdef�hrer hielten sich zeitlich mehrheitlich in D.________ auf, erscheint deshalb als folgerichtig. Deren Einwand, dieser Schluss treffe nicht zu, sie h�tten den Begriff des Wochenaufenthalts untechnisch gebraucht und damit bloss ausdr�cken wollen, dass sie an diesem Ort keinen Wohnsitz h�tten, verf�ngt schon darum nicht, weil es ihnen ohne weiteres zuzumuten gewesen w�re, wenigstens die ungef�hre jeweilige Dauer ihres Aufenthalts in D.________ und in E.________ darzulegen. Unglaubw�rdig ist ihre Behauptung, es sei ihnen nicht m�glich, genau festzuhalten, wie lang und wie h�ufig sie sich an welchem Ort aufhielten, weil sie als Rentnerpaar abwechslungsweise in ihren Liegenschaften in D.________, E.________ und in Spanien, auf Reisen oder zu Besuch bei Freunden oder Verwandten weilten.
Aufgrund der gesamten aktenkundigen �usseren Umst�nde ergibt sich ohne weiteres, dass die Beschwerdef�hrer ihren Lebensmittelpunkt und damit ihren steuerrechtlichen Wohnsitz jedenfalls seit dem 1. Juni 1999 in D.________ haben. Denn an diesem Ort halten sie sich die meiste Zeit auf, bewohnen sie eine grosse 4�-Zimmer-Terrassenwohnung und lassen sie sich all ihre Post zustellen. Demgegen�ber erscheint E.________, wo sie eine 1�-Zimmer-Eigentumswohnung besitzen, als Ort, an welchem sie bloss ihre Wochenenden verbringen. Dass sie hier angeblich mehr soziale Kontakte als in D.________ unterhalten, f�llt daher nicht ins Gewicht, zumal die Art dieser Kontakte nicht n�her dargelegt wird, die Beschwerdef�hrer nach eigenen Angaben "h�ufig unterwegs" sind, die pers�nlichen Beziehungen ebenso bei Freunden und Verwandten an anderen Orten der Schweiz pflegen und Reisen in Europa unternehmen oder sich in ihrer Liegenschaft in Spanien aufhalten. Gleiches gilt f�r die Tatsache, dass sich die Beschwerdef�hrer (wieder) in E.________ polizeilich angemeldet haben.
3.4 Die Beschwerdef�hrer werfen den kantonalen Beh�rden vor, sie h�tten gegen die ihnen obliegende Untersuchungspflicht bzw. den Grundsatz des rechtlichen Geh�rs von Art. 29 Abs. 2 BV bzw. Art. 4 aBV verstossen, indem sie ungen�gende Sachverhaltsabkl�rungen insbesondere mit Bezug auf ihre Verbindungen zu E.________ vorgenommen h�tten.
Der Vorwurf ist unbegr�ndet. Die Beschwerdef�hrer haben insoweit bloss pauschale und unbestimmte Ausf�hrungen gemacht, so dass amtliche Beweiserhebungen ohne Verletzung des Geh�rsanspruchs unterbleiben durften. Denn es ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts der Beh�rde nicht zuzumuten, in den Akten nach Tatsachen zu forschen, die der Steuerpflichtige mutmasslich beweisen m�chte, oder aufs Geratewohl angebotene Beweise abzunehmen, in der Ungewissheit dar�ber, ob �berhaupt und bejahendenfalls welche rechtserheblichen Tatsachen damit bewiesen werden sollten (vgl. Urteil 2P.53/1993 vom 19. Januar 1995, StE 1995 A 21.13 Nr. 4).
3.5 Das Argument der Beschwerdef�hrer, ihre tats�chlichen Verh�ltnisse h�tten sich nach dem 1. Juni 1999 nicht ver�ndert, sticht nicht. Denn aus dem Umstand, dass der Kanton St. Gallen vor diesem Zeitpunkt die Steuerhoheit nicht beansprucht hat, kann nicht abgeleitet werden, damals habe sich der steuerrechtliche Wohnsitz nicht in diesem Kanton, sondern im Kanton Graub�nden befunden.
Die seitens der Beschwerdef�hrer wegen angeblicher Passivit�t des Kantons St. Gallen vorgebrachte Einrede der Verwirkung des Besteuerungsanspruchs steht ihnen als Steuerpflichtige nicht zu; die Verwirkung kann nur durch den andern Kanton - hier durch den Kanton Graub�nden - geltend gemacht werden (BGE 123 I 264 E. 2c, mit Hinweis), was dieser aber nicht getan hat. Auf die Beschwerde kann insoweit nicht eingetreten werden.
4.1 Die Beschwerdef�hrer r�gen zudem einen Verstoss gegen das Willk�rverbot (Art. 9 BV).
Ein Entscheid ist im Sinne von Art. 9 BV bzw. Art. 4 aBV willk�rlich, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwider l�uft. Willk�r liegt nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re (BGE 125 II 10 E. 3a, 129 E. 5b). Es gen�gt zudem nicht, dass bloss die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids unhaltbar ist. Dessen Aufhebung rechtfertigt sich nur, wenn dies auch in Bezug auf das Ergebnis zu bejahen ist. Trotz einer unhaltbaren Begr�ndung kann demnach von der Aufhebung eines Entscheids abgesehen werden, wenn sich dessen Ergebnis mit einer substituierten Begr�ndung ohne weiteres rechtfertigen l�sst (BGE 120 Ia 220 E. 3d S. 226; 125 II 129 E. 5b S. 134).
Im Bereich der Sachverhaltsfeststellung verf�llt eine Beh�rde nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts in Willk�r und verst�sst gegen Art. 9 BV bzw. Art. 4 aBV, wenn sie ihrem Entscheid Tatsachenfeststellungen zugrunde legt, die mit den Akten in klarem Widerspruch stehen. Im Bereich der Beweisw�rdigung besitzt der Richter allerdings einen weiten Ermessensspielraum (BGE 120 Ia 31 E. 4b). Das Bundesgericht greift auf staatsrechtliche Beschwerde hin nur ein, wenn die Beweisw�rdigung offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 124 IV 86 E. 2a; 118 Ia 28 E. 1b S. 30, mit Hinweisen).
4.2 Der Umstand, dass die kantonalen Instanzen unterschiedliche Begr�ndungen f�r die Inanspruchnahme der Steuerpflicht durch den Kanton St. Gallen gegeben haben sollen, vermag f�r sich betrachtet keine Willk�r zu begr�nden. Denn es ist von Verfassungs wegen aus dem Geh�rsanspruch von Art. 29 Abs. 2 BV bzw. Art. 4 aBV abgeleitete Aufgabe jeder erkennenden Instanz, ihre eigenen tats�chlichen und rechtlichen �berlegungen bekannt zu geben, von denen sie sich beim Entscheid hat leiten lassen (vgl. BGE 121 I 54 E. 2c). Im �brigen haben die kantonalen Beh�rden im Kern stets dieselbe Begr�ndung f�r die st. gallische Steuerhoheit gegeben und ihre Erw�gungen lediglich aufgrund neuer Vorbringen der Beschwerdef�hrer erg�nzt oder abge�ndert.
Dass die kantonalen Instanzen von "unbewiesenen Vermutungen" bez�glich der Dauer des Aufenthalts der Beschwerdef�hrer in D.________ ausgegangen sind, liegt daran, dass diese sich bis heute dazu ausgeschwiegen haben, so dass sich insoweit auch das Bundesgericht in seiner Beweisw�rdigung einzig auf aktenkundige Indizien st�tzen kann und muss (vgl. vorn E. 3.3). Inwiefern die von den kantonalen Beh�rden getroffene Beweisw�rdigung willk�rlich sein soll, verm�gen die Beschwerdef�hrer nicht darzutun.
Unbegr�ndet ist ferner die R�ge, das Verwaltungsgericht habe willk�rlich angenommen, die Beschwerdef�hrer h�tten zu D.________ eine st�rkere Beziehung als zu E.________, ist doch das Bundesgericht in Anwendung voller �berpr�fungsbefugnis (vgl. BGE 109 Ia 312 E. 1) zum selben Schluss gelangt (vgl. vorn E. 3.3). Auf die nicht objektiv nach aussen zutage getretenen Gef�hle der Beschwerdef�hrer kommt es von vornherein nicht an.
5.1 Die Beschwerdef�hrer r�gen schliesslich eine Verletzung ihres Anspruches auf rechtliches Geh�r (Art. 29 BV bzw. Art. 4aBV). Diese erblicken sie insbesondere darin, dass der Sachverhalt in Bezug auf die durch den damaligen Grundbuchbeamten abgegebene Zusicherung ungen�gend abgekl�rt worden sei.
5.2 Unrichtige Zusicherungen, Ausk�nfte, Mitteilungen oder Empfehlungen von Beh�rden k�nnen nach dem in Art. 9 BV verankerten bzw. aus Art. 4 aBV abgeleiteten Grundsatz von Treu und Glauben Rechtswirkungen entfalten, (1) wenn die Beh�rde in einer konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte Personen gehandelt hat, (2) wenn die Beh�rde f�r die Erteilung der betreffenden Auskunft zust�ndig war oder wenn sie der B�rger aus zureichenden Gr�nden als zust�ndig betrachten konnte, (3) wenn der B�rger die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen konnte, (4) wenn er im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne Nachteil r�ckg�ngig gemacht werden k�nnen, und (5) wenn die gesetzliche Ordnung seit der Auskunftserteilung keine �nderung erfahren hat (BGE 117 Ia 285 E. 2b; 119 Ib 229 E. 4c S. 238 ff., je mit Hinweisen).
5.3 Die Beschwerdef�hrer machen geltend, beim Kauf der Terrassenwohnung in D.________ im Jahr 1985 habe ihnen der damalige Grundbuchbeamte und Gemeinderatsschreiber G.________ versichert, der Kauf begr�nde in D.________ keinen Wohnsitz und sie w�rden hier als Wochenaufenthalter anerkannt werden. Sie seien in ihrem Vertrauen auf die Korrektheit der vorbehaltlosen Zusicherung, an deren Richtigkeit sie zu zweifeln keinen Grund gehabt h�tten, zu sch�tzen.
Selbst wenn der damalige Grundbuchbeamte und Gemeinderatsschreiber den Beschwerdef�hrern wirklich versichert h�tte, der Wohnungskauf begr�nde keinen Wohnsitz, so bleibt es im Dunkeln, unter welchen ihm damals von den Beschwerdef�hrern bekannt gegebenen, f�r die Bestimmung des Steuerdomizils massgebenden Verh�ltnissen er die Auskunft erteilt hatte. Denn der beschwerdef�hrende Ehemann war zu jener Zeit erst 60 Jahre, die Ehefrau 53 Jahre alt, so dass es durchaus m�glich ist, dass sie damals noch im Kanton Z�rich wohnhaft waren und in der Stadt Z�rich ihr Gesch�ft f�hrten. Wenn die Beschwerdef�hrer die kantonalen Beh�rden und das Bundesgericht �ber die einzig ihnen bekannten rechtserheblichen Tatsachen nicht aufkl�ren und damit die Beurteilung der Voraussetzungen von Treu und Glauben verunm�glichen, muss ihnen die Berufung auf den verfassungsm�ssigen Vertrauensschutz von vornherein versagt bleiben. Unter diesen Umst�nden hat auch der Untersuchungsgrundsatz bzw. der Geh�rsanspruch von Art. 29 Abs. 2 BV bzw. Art. 4 aBV keine Untersuchung erfordert (vgl. BGE 117 Ia 262 E. 4b S. 268 f.; 106 Ia 161 E. 2b S. 162; ferner Urteil 2P.53/1993 vom 19. Januar 1995, in: StE 1995 A 21.13 Nr. 4).
Die R�ge der Beschwerdef�hrer, der angefochtene Entscheid verletze die in Art. 24 Abs. 1 BV bzw. Art. 45 aBV garantierte Niederlassungsfreiheit, indem ihre Absicht, dauernd in E.________ zu verbleiben und sich dort aufzuhalten, nicht beachtet werde, ist abwegig.
Die vorstehenden Erw�gungen f�hren zur Abweisung der staatsrechtlichen Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten den Beschwerdef�hrern unter Solidarhaft aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 und 7 OG) und es steht ihnen keine Parteientsch�digung zu (Art. 159 OG).
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, der Steuerverwaltung des Kantons Graub�nden, dem Kantonalen Steueramt und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.