Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NJW%201992,%202354
Timestamp: 2019-10-24 06:36:15
Document Index: 363036404

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 823', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH, 07.04.1992 - VI ZR 216/91 - dejure.org
https://dejure.org/1992,1295
BGH, 07.04.1992 - VI ZR 216/91 (https://dejure.org/1992,1295)
BGH, Entscheidung vom 07.04.1992 - VI ZR 216/91 (https://dejure.org/1992,1295)
BGH, Entscheidung vom 07. April 1992 - VI ZR 216/91 (https://dejure.org/1992,1295)
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Beiderseitige Mastektomie - Nicht invasives Karzinom - Rechtfertigung durch Konversionsrisiko - Kein Anhalt für Entartung - Eingehende Aufklärungspflicht
BGB §§ 823, 276
NJW 1992, 2354
MDR 1992, 1131
VersR 1992, 747
Ohne weitere Aufklärungsversuche bildet eine solche Begutachtung nämlich keine ausreichende Grundlage für die Überzeugungsbildung des Tatrichters (Senatsurteil vom 7. April 1992 - VI ZR 216/91, VersR 1992, 747, 748).
Sollte sich zur Indikation die Auffassung der Klägerin bestätigen, könnten die Grundsätze eingreifen, die der erkennende Senat in den Urteilen vom 7. April 1992 - VI ZR 216/91 - VersR 1992, 747, vom 14. Januar 1997 - VI ZR 30/96 - VersR 1997, 451 und vom 17. Februar 1998 - VI ZR 42/97 - VersR 1998, 716 für die Aufklärung bei einer nur relativen Indikation zur Operation aufgestellt hat.
Ohne weitere Aufklärungsversuche bildet eine solche Begutachtung nämlich keine ausreichende Grundlage für die Überzeugungsbildung des Tatrichters (Senatsentscheidung vom 7. April 1992 - VI ZR 216/91 - VersR 1992, 747).
Der erkennende Senat hat diese Entscheidung auf die Revision der Klägerin mit Urteil vom 7. April 1992 (VI ZR 216/91 - VersR 1992, 747) aufgehoben und die Sache zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen, weil die Feststellungen des Berufungsgerichts zur Indikation der Operation nicht frei von Verfahrensfehlern seien; das Gutachten von Prof. L. enthalte nämlich sowohl hinsichtlich der Indikation zur Operation und zu deren Umfang wie auch zur Entbehrlichkeit der Schnellschnittuntersuchung Unklarheiten und Widersprüche, die der Aufklärung durch das Berufungsgericht bedurft hätten.
Widersprüche oder Unklarheiten in der Äußerung des Sachverständigen sind insoweit nicht zu erkennen und werden von der Revision auch nicht aufgezeigt, so daß für das Berufungsgericht kein Anlaß bestand, den Sachverständigen zu diesem Punkt näher zu befragen (Senatsurteile vom 26. November 1991 - VI ZR 36/91 - DAR 1992, 57;… vom 10. Dezember 1991 - aaO und vom 7. April 1992 - VI ZR 216/91 - VersR 1992, 747, 748).
Der BGH hat bereits mehrfach zu vergleichbaren Operationen (insbesondere zu allenfalls relativ indizierten Mastektomien, die durch Krebsangst motiviert waren) entschieden, dass der Arzt das Sicherheitsbedürfnis der Patientin sorgfältig ermitteln und die durch den Eingriff erzielbare Verbesserung der Sicherheit mit ihr besonders besprechen müsse (BGH NJW 1992, 2354; NJW 1998, 1784; NJW 1997, 1637 - letztgenannte Entscheidung zu einer Totaloperation).
Die Tragweite der Entschließung muss der Patientin deutlich vor Augen stehen (BGH NJW 1992, 2354 Rn. 22).
BGH, 14.01.1997 - VI ZR 30/96
Wirksamkeit der Einwilligung in eine Uterusentfernung