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Timestamp: 2019-01-22 05:23:42
Document Index: 84677932

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 2']

SR 817.022.14 Verordnung des EDI vom 16. Dezember 2016 über Nahrungsergänzungsmittel (VNem)
(VNem)
gestützt auf die Artikel 10 Absatz 4 Buchstabe a, 12 Absatz 3, 14 Absatz 1, 25 Absatz 2, 26 Absatz 3 und 36 Absätze 3 und 4 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 20161 (LGV),
Art. 1 Nahrungsergänzungsmittel
Art. 2 Anforderungen
1 Nahrungsergänzungsmittel dürfen nur vorverpackt in Verkehr gebracht werden, ausser sie werden an Konsumentinnen und Konsumenten zum direkten Verzehr abgegeben.
2 Sie müssen zur Aufnahme in abgemessenen kleinen Mengen, in Form von Kapseln, Pastillen, Tabletten, Pillen oder anderen ähnlichen Darreichungsformen oder in Form von Pulverbeuteln, Flüssigampullen, Flaschen mit Tropfeinsätzen oder ähnlichen Darreichungsformen von Flüssigkeiten und Pulvern, angeboten werden.
3 Sie dürfen enthalten:
die in Anhang 1 Teil A aufgeführten Vitamine und Mineralstoffe unter den dort aufgeführten Bedingungen;
sonstige Stoffe unter Beachtung der in Anhang 1 Teil B festgelegten Einschränkungen;
nach der Verordnung des EDI vom 16. Dezember 20161 über neuartige Lebensmittel zulässig sind und in Nahrungsergänzungsmitteln verwendet werden dürfen, oder
vom BLV als neuartige Lebensmittel bewilligt wurden;
weitere Lebensmittel; die Buchstaben a-c bleiben vorbehalten.
4 Die in Anhang 4 der Verordnung des EDI vom 16. Dezember 20162 über den Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen und sonstigen Stoffen in Lebensmitteln (VZVM) aufgeführten Stoffe sind verboten.
5 Die in Anhang 1 festgelegten Höchstmengen für Vitamine, Mineralstoffe und sonstige Stoffe dürfen pro empfohlene tägliche Verzehrsmenge nicht überschritten werden.
6 Die zulässigen Verbindungen der Vitamine, Mineralstoffe und sonstigen Stoffe sind in Anhang 2 geregelt.
7 Die Anforderungen an lebende Bakterienkulturen richten sich nach Anhang 3.
8 Für Nahrungsergänzungsmittel mit basischen Mineralstoffen sind basische Salze (Bicarbonate, Carbonate und Citrate) der Mineralstoffe Magnesium, Kalium oder Calcium zulässig.
Art. 3 Kennzeichnung
1 Die Sachbezeichnung für Nahrungsergänzungsmittel lautet «Nahrungsergänzungsmittel»; sie wird ergänzt mit den Namen der Kategorien der Vitamine, Mineralstoffe oder sonstigen Stoffe, die für das Erzeugnis charakteristisch sind, oder mit einer Angabe zur Beschaffenheit dieser Vitamine, Mineralstoffe oder sonstigen Stoffe.
2 Bei Nahrungsergänzungsmitteln sind der Gehalt an Vitaminen, Mineralstoffen oder sonstigen Stoffen und deren prozentuale Anteile an den Referenzmengen nach Anhang 10 Teil A der Verordnung des EDI vom 16. Dezember 20161 betreffend die Information über Lebensmittel (LIV) pro empfohlener täglicher Verzehrsmenge in numerischer Form anzugeben. Die Angabe des prozentualen Anteils kann auch in grafischer Form erfolgen.
3 Bei der Kennzeichnung ist auf den Gehalt an Vitaminen, Mineralstoffen und sonstigen Stoffen zum Zeitpunkt der Abgabe an die Konsumentinnen und Konsumenten hinzuweisen. Die angegebenen Werte müssen sich auf Durchschnittswerte nach Artikel 26 Absatz 4 LIV stützen.
4 Erfolgt ein Hinweis auf ein Vitamin, einen Mineralstoff oder einen sonstigen Stoff, so müssen pro empfohlener täglicher Verzehrsmenge enthalten sein:
bei Vitaminen und Mineralstoffen: mindestens 15 % der Referenzmenge nach Anhang 10 Teil A LIV;
bei sonstigen Stoffen: mindestens 15 % der Höchstmenge nach Anhang 1.
5 Erfolgt ein Hinweis auf lebende Bakterienkulturen oder Lactase, so müssen pro empfohlener täglicher Verzehrsmenge enthalten sein:
bei lebenden Bakterienkulturen: mindestens 108 KBE2;
bei Lactase: mindestens 4500 FCC-Einheiten3.
6 Auf den Zusatz lebender Bakterienkulturen muss im Verzeichnis der Zutaten und in der Sachbezeichnung wie folgt hingewiesen werden:
unter der spezifischen wissenschaftlichen Nomenklatur nach den Vorgaben des International Committee on Systematics of Prokaryotes4; oder
7 Zusätzlich zu den Angaben nach Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben a-i, k, m und o-q LIV sind anzugeben:
ein Warnhinweis, die angegebene empfohlene Tagesdosis nicht zu überschreiten;
ein Hinweis, dass Nahrungsergänzungsmittel nicht als Ersatz für eine abwechslungsreiche Ernährung verwendet werden sollen;
ein Hinweis, dass die Produkte ausserhalb der Reichweite von kleinen Kindern zu lagern sind;
die Warnhinweise oder der Hinweis auf die spezifische Zielgruppe oder die Verwendungsbedingungen nach Anhang 1.
2 KBE = kolonienbildende Einheiten
3 FCC = Food-Chemicals-Codex
Art. 4 Unzulässige Hinweise
Die Kennzeichnung und die Aufmachung von Nahrungsergänzungsmitteln und die Werbung dürfen keinen Hinweis enthalten, mit dem behauptet oder der Eindruck erweckt wird, dass bei einer ausgewogenen, abwechslungsreichen Ernährung die Zufuhr angemessener Nährstoffmengen im Allgemeinen nicht möglich sei.
Art. 5 Reinheitsanforderungen
1 Für die in Anhang 2 aufgeführten Stoffe gelten die spezifischen Reinheitskriterien, die im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 231/20121 für Zusatzstoffe festgelegt sind.
2 Für die in Anhang 2 aufgeführten Stoffe, für die keine Reinheitskriterien festgelegt wurden, gelten die allgemein anerkannten Reinheitskriterien, die von internationalen Gremien, wie FAO/WHO und internationalen Pharmakopöen empfohlen werden.
1 Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission vom 9. März 2012 mit Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe, ABl. L 83 vom 22.3.2012, S. 1; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2015/1739, ABl. L 253 vom 30.9.2015, S. 3.
Art. 6a1Übergangsbestimmung zur Änderung vom 12. März 2018
1 Eingefügt durch Ziff. I der V des BLV vom 12. März 2018, in Kraft seit 1. Mai 2018 (AS 2018 1335).
(Art. 2 Abs. 3 Bst. a und b, 5, 3 Abs. 4 Bst. b und 7 Bst. e)
Teil A: Zulässige Vitamine und Mineralstoffe
Für Frauen mit Kinderwunsch und schwangere Frauen bis zur 12. Schwangerschaftswoche
200 mg; als organisches Silicium (Monomethylsilantriol): 10.40 mg
Teil B: Sonstige Stoffe mit Anwendungsbeschränkungen
2 Sonstige Stoffe, ohne Aminosäuren
Alpha-Linolensäure (n-3)
Nicht länger als 8-10 Wochen einnehmen.
Abgabe nur als Tabletten, die mit geeigneten Mitteln (Zusatzstoffen) als «slow-release» Tabletten formuliert werden.
Einnahme muss mindestens auf 2 Dosen pro Tag verteilt werden, vorzugsweise zu einer Mahlzeit.
200 mg oder
90 mg (berechnet als EGCG)
Für Diabetikerinnen und Diabetiker, Jugendliche, schwangere und stillende Frauen nicht geeignet.
Die Zielgruppe ist darüber zu unterrichten, dass es Unterschiede bei der Lactosetoleranz gibt und dass die Betroffenen sich Rat bei einer Fachperson bezüglich der Funktion des Stoffes bei ihrer Ernährung holen sollten.
Wasserlösliches Tomatenkonzentrat (WSTC I)
Wasserlösliches Tomatenkonzentrat (WSTC II)
1 Bereinigt gemäss Ziff. II der V des BLV vom 12. März 2018, in Kraft seit 1. Mai 2018 (AS 2018 1335).
(Art. 2 Abs. 6 und 5 Abs. 1 und 2)
Zulässige Verbindungen der Vitamine, Mineralstoffe und sonstigen Stoffe
Gemischte Tocopherole2
Tocotrienol-Tocopherol3
Menachinon4
Calciumhaltige Rotalgen oder Maerl5
Calcium - Magnesium - Mischungen
Chrom-angereicherte Hefe6
Selen-angereicherte Hefe7
3. Sonstige Stoffe
L-Citrullin, L-Citrullinmalat
Beta-Alanin, CAS Nr. 107-95-9, Reinheitsgrad 98-101%; Schwermetalle 10 ppm; Pb ≤3 ppm; As ≤1 ppm; Hg ≤0.1 ppm; Cd ≤1ppm
DHA und deren Ester aus Fischöl oder Algenöl
EPA und deren Ester aus Fischöl oder Algenöl
Lutein und dessen Ester aus Tagetes
Omega-3-Fettsäuren aus Pflanzenölen, Fischölen und Algenölen
Wasserlösliche Tomtenkonzentrate WSTC I und II gemäss EFSA Journal 2010; 8(7): 1689
2a-Tocopherol < 20 %, b-Tocopherol < 10 %, g-Tocopherol 50-70 %, und d-Tocopherol 10-30 %.
3 Typische Mengen einzelner Tocopherole und Tocotrienole sind: - 115 mg/g a-Tocopherol (101 mg/g Mindestgehalt); - 5 mg/g b-Tocopherol (< 1 mg/g Mindestgehalt); - 45 mg/g g-Tocopherol (25 mg/g Mindestgehalt); - 12 mg/g d-Tocopherol (3 mg/g Mindestgehalt); - 67 mg/g a-Tocotrienol (30 mg/g Mindestgehalt); - < 1 mg/g b-Tocotrienol (< 1 mg/g Mindestgehalt); - 82 mg/g g-Tocotrienol (45 mg/g Mindestgehalt); - 5 mg/g d-Tocotrienol (1 mg/g Mindestgehalt).
4 Menachinon kommt in erster Linie als Menachinon-7 und in geringerem Masse als Menachinon-6 vor.
5 Verkalkte Algen der Gattungen Lithothamnium corallioides und Phymatolithon calcareum oder Mischungen davon
6 In Gegenwart von Chrom(III)-chlorid als Chromquelle in Kultur von Saccharomyces cerevisiae gewonnene, mit Chrom angereicherte Hefe, die in handelsüblicher getrockneter Form 230-300 mg Chrom/kg enthält. Der Gehalt an Chrom(VI) darf 0,2 % des gesamten Chromgehaltes nicht überschreiten.
7 In Gegenwart von Natriumselenit als Selenquelle in Kultur gewonnene Arten Selenhefe, die in handelsüblicher getrockneter Form nicht mehr als 2,5 mg Se/g enthalten. Die in der Hefe vorherrschende organische Selenart ist Selenmethionin (zwischen 60 und 85 % des im Produkt enthaltenen Selens). Der Gehalt an anderen organischen Selenverbindungen einschliesslich Selenocystein darf 10 % des gesamten Selenextraktes nicht überschreiten. Der Gehalt an anorganischem Selen darf üblicherweise 1 % des gesamten Selenextraktes nicht überschreiten.
(Art. 2 Abs. 7)
Anforderungen an lebende Bakterienkulturen zur Verwendung in Nahrungsergänzungsmitteln
Lebende Bakterienkulturen, die in Nahrungsergänzungsmitteln verwendet werden, müssen für Lebensmittelzwecke geeignet und gesundheitlich unbedenklich sein.
Stamm: International akzeptierte molekular-biologische Methode wie molekulabiologisches Fingerprintverfahren (PFGE oder RAPD).
AS 2017 1285