Source: http://www.juralit.com/2018/04/21/grosskommentar-datenschutzrecht-2/
Timestamp: 2018-07-18 01:21:03
Document Index: 297289364

Matched Legal Cases: ['Art. 23', '§ 11', 'Art. 61', 'Art.60', 'Art. 77', '§ 1', '§ 5', '§ 26']

Schaffland/Wiltfang (Hrsg.), Bundesdatenschutzgesetz und DS-GVO, 2018, ESV
2018, Stand 04/2018 (April 2018), ca. 5.000 Seiten
Der seit 1977 erscheinende Großkommentar enthält einen umfassenden Überblick über das deutsche Datenschutzrecht mit regelmäßigen Aktualisierungen, nunmehr im Vorgeld des Inkrafttretens der Datenschutz-Grundverordnung der EU, die Gegenstand dieses Kommentars sein wird. Ab der Lieferung 02/2017 erscheint der Kommentar in zwei Loseblattordnern, deren zweiter und neuer Ordner die Kommentierung der DSGVO sowie des neuen BDSG enthält, soweit der deutsche Gesetzgeber von der Ermächtigungen für nationale Regelungen etwa aus Art. 23 DSGVO Gebrauch gemacht hat.
Mit der Lieferung 4/18 istr die DSGVO in einem Schritt komplett kommentiert und mit der Kommentierung des BDSG neu wurde begonnen. Das alte BDSG wird noch bis Ende Mai aktualisiert. Wie gewohnt stellt die Kommentierung auch Muster, Checklisten und weitere Arbeitshilfen zur Verfügung gestellt.
Der erste Band des Kommentars berücksichtigt nicht nur das noch geltende BDSG, sondern auch die jeweiligen Landesdatenschutzgesetze, um einen umfassenden Überblick über diese Querschnittsmaterie zu geben. Zunächst werden der besseren Übersicht halber die Gesetzestexte wieder gegeben. Berücksichtigt werden auch völkerrechtliche Abkommen, während das EU-Recht im zweiten Band kommentiert wird. Die Synopse nebst Einführung unter 0190 im zweiten Band zu den Änderungen durch die DSGVO sind überaus instruktiv und bieten auf wenigen Seiten einen kompakten Überblick. Die §§ 11 ff Telemediengesetz treten am 25.05.2018 außer Kraft und sollen durch entsprechende Regelungen in der E-Privacy-VO ersetzt werden, die aber vom Europäischen Parlament noch nicht verabschiedet wurde. Infolgedessen werden Unternehmen, die in den Anwendungsbereich des Telemediengesetzes fallen, die Umsetzung in zwei Schritten vornehmen müssen. Solange gelten insoweit die DSGVO und das BDSG neu, auch für Löschungen. Die E-Privacy - VO sollte in die Kommentierung nach Verabschiedung einbezogen werden.
Die Lieferung 01/18 enthält vornehmlich die Kommentierung zu den Art. 61 - 59, die sich mit den Aufsichtsbehörden und ihren erweiterten Kompetenzen sowie ihren völlig unabhängigen Status befassen. Mit der Lieferung 02/18 werden die Art.60 - 76 kommentiert, die die Zusammenarbeit unter den Aufsichtsbehörden betreffensowie die Vorschriften zum europäischen Datenausschuss regeln. Die Kommentierung wird in der Lieferung mit den Art. 77 - 84 fortgesetzt und enthält das letzte Update zum alten BDSG. Die Lieferung 04/18 schließt die Kommentierung des DSGVO vorerst ab und beginnt mit der Kommentierung des BDSG neu und zwar hinsichtlich der §§ 1 - 4 und 38,39; letztere betreffen die Bestellung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten. Im mai 2018 folgen die §§ 5 - 31 BDSG neu mit einem Schwerpunkt auf dem Beschäftigtendatenschutz in § 26 sowie den Regelungen zum Schutz des Wirtschaftsverkehrs bei Scoring und Bonitätsauskünften.
April 21st, 2018 Posted by admin | Staats- und Verwaltungsrecht | no comments