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Timestamp: 2017-10-23 11:55:53
Document Index: 98000617

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 42']

9C_312/2014 19.09.2014
9C_312/2014
A._________ bezog seit 1. März 2001 eine ganze Rente der Invalidenversicherung (Verfügung der IV-Stelle des Kantons Solothurn vom 5. März 2003). Als Ergebnis des im Dezember 2008 eingeleiteten Revisionsverfahrens hob die IV-Stelle u.a. in Berücksichtigung der Expertisen des Instituts B.________ vom 3. Juni 2009 und 18. Oktober 2011 sowie des Privatgutachtens des Dr. med. C.________ vom 28. Januar 2010 die Rente auf (Verfügung vom 8. Mai 2012).
Die Beschwerde des A._________ wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn ab; auf den Antrag auf Erstattung der Kosten des Gutachtens des Dr. med. C.________ vom 28. Januar 2010 durch die IV-Stelle trat es nicht ein und überwies die Akten an diese zur Behandlung des Begehrens (Entscheid vom 25. März 2014).
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A._________, der Entscheid vom 25. März 2014 und die Verfügung vom 8. Mai 2012 seien aufzuheben; die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten sowie die Kosten des Gutachtens des Dr. med. C.________ vom 28. Januar 2010 und seiner Stellungnahme vom 4. September 2012 zu ersetzen.
Streitgegenstand bildet die vorinstanzlich bestätigte revisionsweise Aufhebung der mit Verfügung vom 5. März 2003 zugesprochenen ganzen Rente gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG auf Ende Juni 2012.
Der Beschwerdeführer beantragt, das Gutachten des Instituts B.________ vom 18. Oktober 2011 und die Stellungnahme vom 31. Januar 2012 seien wegen Vorbefasstheit der Abklärungsstelle aus den Akten zu weisen. Diese habe mit einer nicht in den Akten befindlichen, im "Auszug aus den wichtigsten Vordokumenten" erwähnten Stellungnahme vom 31. Mai 2010 des an der Begutachtung im Mai/Juni 2009 beteiligten Psychiaters das Ergebnis zumindest teilweise vorweggenommen.
Der Beschwerdeführer bestreitet weiter den Beweiswert der beiden Gutachten des Instituts B.________ vom 3. Juni 2009 und 18. Oktober 2011. U.a. hätte er auch orthopädisch abgeklärt werden müssen. In psychiatrischer Hinsicht seien die Expertisen nicht beweistauglich. Insbesondere ergebe sich daraus keine Verbesserung des Gesundheitszustandes seit der Rentenzusprechung im März 2003.
Nach dem Gesagten verletzt es kein Bundesrecht, dass die Vorinstanz im Wesentlichen gestützt auf die beiden Gutachten des Instituts B.________ vom 3. Juni 2009 und 18. Oktober 2011 die Voraussetzungen für die revisionsweise Überprüfung der ganzen Rente des Beschwerdeführers nach Art. 17 Abs. 1 ATSG bejaht und den Invaliditätsgrad (durch Einkommensvergleich; Art. 16 ATSG i. V. m. Art. 28a Abs. 1 IVG) neu ermittelt hat (Urteil 9C_330/2014 vom 23. Juli 2014 E. 6). Auf die diesbezüglichen Einwendungen des Beschwerdeführers ist im Übrigen nicht einzugehen, nachdem das kantonale Versicherungsgericht zu denselben Argumenten bereits Stellung genommen hat und er sich mit den betreffenden Erwägungen nicht auseinandersetzt (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176; 134 II 244 E. 2.1 S. 245).
Der Beschwerdeführer beantragt wie schon im vorinstanzlichen Verfahren, die Beschwerdegegnerin habe die Kosten des Gutachtens des Dr. med. C.________ vom 28. Januar 2010 und seiner Stellungnahme vom 4. September 2012 zu ersetzen. Das kantonale Versicherungsgericht hat dargelegt, dass es in Bezug auf die Expertise an einem Anfechtungsgegenstand fehlt, das Begehren im Übrigen unbegründet ist. Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, inwiefern dies Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG).