Source: https://www.deffner-johann.de/agb/
Timestamp: 2017-12-16 05:32:03
Document Index: 153019863

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 310', '§ 2', 'Art.\n3', '§ 4', '§ 5', '§ 3', '§ 377', '§ 7']

§ 1 Geltungsbereich unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen:
1) Alle Lieferungen und Leistungen, welche die Deffner & Johann GmbH erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von unseren AGB abweichende oder entgegenstehende Regelungen unserer Kunden, gelten nur dann, wenn diese von uns schriftlich bestätigt werden. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an diesen vorbehaltlos ausführen.
2) Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und unseren Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.
3) Unsere Verkaufsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern gem. § 310 Abs. 1 BGB.
§ 2 Angebot - Angebotsunterlagen:
1) Unsere Angebote, im Internet, in Printmedien (insbesondere Katalog) oder in individuellen Schreiben sind unverbindlich und freibleibend. Ihre Bestellung sehen wir als Angebot zum Abschluss eines (Kauf)vertrags an. Ihr Angebot können wir innerhalb eines Zeitraumes von 14 Kalendertagen mit Zusendung unserer Auftragsbestätigung oder durch Versand der Ware annehmen.
2) In jedem Falle gilt, dass unsere Angebote freibleibend sind und unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung stehen. Zudem sind mündliche Auskünfte und Zusagen sowie Werbeaussagen, gleich welcher Art, insbesondere Warenbeschreibungen, bildliche Darstellungen, Muster, Qualitätsangaben, Leistungsangaben, Gebrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewicht aller unserer Produkte freibleibend, sofern Sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Insbesondere sind die vorgenannten Angaben keine Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie, gleich welcher Art.
3) Geringfügige Abweichungen von den Produktangaben in Form, Maße, Farbe und Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten und gelten als genehmigt, sofern sie für Sie als unseren Vertragspartner nicht unzumutbar sein sollten. Bei Sonderanfertigungen, z. B. Farbmischungen, sind zudem Abweichungen von verschiedenen Chargen möglich.
4) An Abbildungen, Zeichnungen, Texten, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Vor ihrer Weitergabe an Dritte benötigen Sie unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.
1) Bei den in unseren Auftragsbestätigungen enthaltenen Lieferzeiten handelt es sich immer um circa-Angaben. Geraten wir in Verzug, so haften wir nur für Ihren durch den Verzug entstandenen Schaden, wenn wir den Schaden zu vertreten haben und uns grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last gelegt werden kann. Unsere Schadensersatzhaftung ist, auch wenn wir nach den gesetzlichen Bestimmungen haften, auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
2) Schadenersatz statt der Leistung können Sie verlangen, wenn Sie uns zuvor unter angemessener Fristsetzung zur Leistung aufgefordert haben. Daneben sind Sie unter den gleichen Voraussetzungen zum Rücktritt berechtigt.
3) Soweit es auf Grund höherer Gewalt zu Lieferverzögerungen kommt, insbesondere wegen hoheitlicher Eingriffe, Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik in Zulieferbetrieben oder im Transportgewerbe oder sonstige von uns nicht zu vertretenden Umständen gilt, dass wir berechtigt sind, nach Wegfall des Hinderungsgrundes die Lieferung nachzuholen. Sie sind jedoch in diesem Falle berechtigt, bei einer Lieferverzögerung von mehr als drei Monaten vom Vertrag zurücktreten und auch wir sind in so einem Falle berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
4) Weitergehende Ansprüche sind – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
5) Zu Teillieferungen sind wir berechtigt.
6) Mit dem Verlassen des Auslieferungslagers geht die Gefahr von Beschädigungen, Verlust, Diebstahl oder gar Vernichtung, der bei uns bestellten Ware auf Sie über. Die Ware ist bei der Übergabe durch den Zusteller auf Unversehrtheit und Mangelfreiheit, insbesondere bei Beschädigungen der Transportverpackung zu prüfen. Die Entgegennahme beschädigter Ware kann zum Verlust jeglicher Mängelansprüche führen. Bei Annahme beschädigter Ware ist dies vom Zusteller zu bestätigen.
§ 4 Preise - und Zahlungsbedingungen:
1) Maßgeblich sind die am Bestelltag gültigen Preise gem. unseres jeweils gültigen Katalogs bzw. jeweils gültiger Angebote. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise in EUR, zzgl. der jeweils gültigen, gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19 %. Bücher werden inkl. MwSt in Höhe von derzeit 7% angeboten. Die Preise verstehen sich auch ausschließlich Verpackung und Versendungskosten, die gesondert in Rechnung gestellt werden.
2) Bei Lieferungen an Neukunden sowie ins Ausland oder im Einzelfall behalten wir uns Vorauskasse vor. Mit Eingang der Zahlung werden die bestellten Produkte dann versandt.
3) Es gelten darüber hinaus die gesetzlichen Regeln über die Folgen des Zahlungsverzugs.
4) Aufrechnungsrechte stehen Ihnen nur zu, wenn ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als ihre Gegenansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
§ 5 Im Fall von Mängeln:
1) Bei unterschiedlichen Marken oder auch unterschiedlichen Artikeln einer Marke sind handelsübliche Farb- und Größenabweichungen möglich, da die Angaben keinen Normen unterliegen. Diese Abweichungen begründen daher in der Regel keine Mangelansprüche.
2) Sollten die von uns gelieferten Waren fehlerhaft sein, oder nicht die von uns garantierte Beschaffenheit aufweisen, so sind wir nach ihrer Wahl verpflichtet, den fehlerhaften Gegenstand nachzubessern (das bedeutet, eine sachgerechte Reparatur durchzuführen) oder eine Nachlieferung vorzunehmen. Wir dürfen Sie allerdings auf unser Recht zur Nachbesserung verweisen, wenn die Nachlieferung mit unverhältnismäßigen Kosten für unser Haus verbunden ist. Alternativ dürfen wir Sie auch auf unser Recht zur Nachlieferung verweisen, wenn die Nachbesserung mit unverhältnismäßigen Kosten für unser Haus verbunden ist. Sollten Nachbesserungen fehlschlagen oder eine Nachlieferung nicht in angemessener Zeit bei Ihnen ankommen, so sind Sie berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
3) Mängel sind unverzüglich nach deren Feststellung in Textform mitzuteilen. Auf § 3 Abs. 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie § 377 HGB wird ausdrücklich verwiesen.
4) Schadensersatz statt Leistung können Sie verlangen, wenn wir grob fahrlässig oder vorsätzlich Ihre Rechte verletzt haben, Sie arglistig getäuscht haben oder Sie fahrlässig an Leben, Körper oder Gesundheit beschädigt haben.
5) Für bei uns erworbene Neuwaren räumen wir eine Gewährleistung von einem Jahr ein. Vor Durchführung der Gewährleistung ist es erforderlich, dass wir den reklamierten Gegenstand zur Prüfung des Fehlers zur Verfügung gestellt bekommen und zwar nach unserer Wahl in Ihrem Hause oder durch Zusendung an uns.
6) Bei den von uns gelieferten technischen Geräten haften wir nicht für die Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Einflüsse oder falsche Bedienung entstanden sind. Ebenso erlöschen die Gewährleistungsansprüche, wenn Sie Betriebs- oder Wartungsanweisungen der Produkte nicht befolgen oder nicht berechtigte Dritte in die von uns gelieferten Gegenstände eingegriffen haben, oder hieran Änderungen vorgenommen worden sind, oder Verbrauchsmaterialien verwandt werden, die nicht den Spezifikationen der einzelnen von uns gelieferten Produkte entsprechen.
1) Alle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Danach geht das Eigentum an den gelieferten Gegenständen erst mit Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung auf Sie über.
2) Sie sind nicht berechtigt, die schon bei Ihnen befindlichen Gegenstände vor Eigentumsübergang zu verpfänden, an Dritte zur Sicherheit zu übereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten. Allerdings können wir dies im Einzelfall ausdrücklich gestatten, wenn Sie schon im Voraus alle daraus entstehenden Ansprüche gegen Dritte in voller Höhe als Sicherheit für unsere Ansprüche Ihnen gegenüber abtreten und wir diese Abtretung annehmen.
3) Ein Zugriff von Dritten auf die von uns gelieferte Ware oder die an uns abgetretene Forderung ist sofort schriftlich anzuzeigen und auch Dritte darauf hinweisen, dass die von uns gelieferten Waren in den vorgenannten Fällen noch in unserem Eigentum stehen.
4) Sie sind, solange wir noch Eigentümer sind und die Ware schon bei Ihnen ist, verpflichtet, die Gegenstände auf eigene Kosten gegen Untergang oder Beschädigung, insbesondere durch Feuer, Wasser, Einbruch und Diebstahl ausreichend zu versichern. Auch diesbezügliche Versicherungsansprüche werden bereits jetzt an uns abgetreten.
5) Sind Sie mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellen Sie ihre Zahlungen ein oder ist über Sie ein gerichtliches Insolvenzverfahren anhängig, dann dürfen Sie über die von uns gelieferten Waren nicht mehr verfügen. Wir sind in diesem Falle berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, die bei Ihnen befindlichen Waren zurückzunehmen oder die Befugnis zur Weiterveräußerung zu widerrufen. Wir sind dann auch berechtigt, Auskunft über die Empfänger der noch uns gehörigen Waren zu verlangen, die Forderungsabtretung offenzulegen und die Forderung selbst einzuziehen.
§ 7 Exportregelung:
Die von uns gelieferten Produkte unterliegen teilweise Exportbeschränkungen. Sie sind daher verpflichtet, uns ungefragt alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die erforderlich sind, dass wir unsere Verpflichtungen nach dem Außenwirtschaftsrecht erfüllen können.
1) Mit Aufgabe einer Bestellung erklären Sie Ihr Einverständnis, dass wir auf dem Bestellformular enthaltene Daten speichern, verarbeiten und im Rahmen der Kundenbeziehung benutzen.
2) Solange wir noch Forderungen an Sie haben, sind Sie verpflichtet, uns unaufgefordert jeden Wechsel Ihres Wohnsitzes oder Sitzes mitzuteilen.
3) Es gilt deutsches Recht. Die Geltung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
4) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Schweinfurt. Schweinfurt ist als Gerichtsstand ebenfalls begründet, falls bei Klageerhebung Ihr Wohn- oder gewöhnlicher Aufenthaltsort nicht bekannt ist oder Sie keinen Wohnsitz im Inland unterhalten.
5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, ist die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
Versandinformationen für Bestellungen im Onlineshop - Stand August 2017
Bitte beachten Sie, dass der Mindestbestellwert für Bestellungen aus dem D&J-Onlineshop 25 Euro beträgt.
Aufgrund des zusätzlichen Arbeitsaufwandes müssen wir Neukunden bei Bestellungen unter 25 Euro daher eine Bearbeitungsgebühr von 10,00 Euro zzgl. zum Warenwert in Rechnung stellen.
Lieferungen ins Ausland unter einem Bestellwert von 25 Euro können nicht bearbeitet werden.
Achtung: Zusatzkosten können bei Sonderversandarten anfallen. Dies gilt insbesondere für Gefahrgut (Chemikalien, Lösemittel) sowie Insel-Zustellung.
Falls Ihre Bestellung Artikel, die per Spedition versendet werden, enthält, fassen wir selbstverständlich alle Artikel in dieser Sendung zusammen. Wir ermitteln für Sie den günstigsten Frachtführer und teilen Ihnen die Kosten nach Bearbeitung der Bestellung mit.
In der Regel versenden wir per Paketdienst GLS oder DHL. Übergrößen, Volumensendungen, Farbgroßgebinde, Gefahrstoffe sowie Exportbestellungen werden per Spedition geliefert. Die Frachtkosten hierfür teilen wir Ihnen gerne bei Bestellung auf Anfrage mit.
Preisinformationen – Alle Preise zzgl. MwSt.
Versandkosten Deutschland inkl. Versicherung:
bis 5 kg pro Packstück € 5,50
bis 15 kg pro Packstück € 7,00
bis 32 kg pro Packstück € 8,00
Sie dürfen davon ausgehen, dass wir Ihre Bestellung zum günstigsten Tarif zum Versand bringen.
Versandkosten international (Auswahl):
Gewicht bis 5 kg bis 15 kg bis 30 kg
Österreich € 10,00 € 13,00 € 14,00
Benelux-Staaten, Dänemark € 8,00 € 12,00 € 18,00
Schweiz*, Liechtenstein* € 11,00 € 14,00 € 21,00
Frankreich, England, Italien € 18,80 € 22,50 € 27,50
Schweden, Finnland, Norwegen* € 27,00 € 31,00 € 36,00
Estland, Lettland, LIttauen € 25,00 € 30,00 € 36,00
(*) Unverzollt und unversteuert.
Next-Day-Zuschlag:
Next -Day Service ist innerhalb von Deutschland mit einer Zustellung am nächsten Werktag (ohne Sa.) bis spätestens 17:00 Uhr möglich. Der Preis beträgt hierfür 9,50 € zzgl. Versandkosten.
Der Versand von gefährlichen Gütern unterliegt strengen nationalen und internationalen Richtlinien. Die daraus resultierende Klassifizierung gefährlicher Güter ist maßgeblich für deren Beförderung. Begrenzte Mengen, die so genannten Limited Quantities (LQ), sind gefahrgutspezifisch und abhängig von der Gebindegröße. Weiterhin ist es aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen nicht immer möglich, eine Bestellung, die mehrere Gefahrgüter umfasst, in einem Paket zu versenden. Entsprechend dieser gesetzlichen Vorgaben versenden wir Gefahrgut innerhalb Deutschlands in der Regel per Paketdienst. Begrenzte Mengen können im Inland ohne Aufpreis befördert werden. Für den Transport von Gefahrgut in größeren Mengen wird ein Gefahrgutzuschlag pro Paket von derzeit 3,30 € berechnet. Gegebenenfalls passen wir unter Berücksichtigung der LQRegelung die Gebindegrößen Ihrer Bestellung an, um hierdurch günstigere Versandkonditionen für Sie zu erzielen. Individuelle Auflagen des Paketdienstversenders können den Versand per Spedition erforderlich machen. Ebenso werden Großgebinde sowie Lieferungen ins Ausland in der Regel per Spedition zum Versand gebracht. Die hierfür anfallenden Kosten teilen wir ihnen gerne auf Anfrage mit. Die Bestimmungen für Transport, Ein- und Ausfuhr sind leider häufigen Änderungen unterworfen. Fragen Sie daher bitte im Bedarfsfall den aktuellen Stand bei uns ab.
Wir investieren viel Zeit und Geld in die Verpackung, haben aber leider keinen Einfluss auf den Umgang mit den Paketen auf dem Versandweg.
Die Paketdienste haften für Transportschäden nur noch, wenn diese direkt beim Zusteller angezeigt werden bzw. die Annahme des Paketes wegen einer offensichtlichen Beschädigung verweigert wird. Wird das Paket angenommen und der Empfang ohne Einschränkung oder Vermerk quittiert, gilt die Ware als ordnungsgemäß und unversehrt zugestellt. Bitte prüfen Sie daher beim Empfang, ob die Ware beschädigt ist, bevor Sie unterschreiben. Sollte es wider Erwarten dennoch einmal zu einem Schaden oder einem Mangel der Lieferung gekommen sein, wenden Sie sich bitte direkt an uns und vermerken dies unbedingt bei der Abnahme der Lieferung gegenüber dem Transporteur schriftlich.
Wir danken Ihnen für Ihr Vertrauen und wünschen Ihnen weiterhin viel Freude beim Einkauf auf deffner-johann.de.
(Stand: 17.08.2017_SJ)