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Timestamp: 2016-10-26 19:12:08
Document Index: 179671468

Matched Legal Cases: ['Art. 56', 'Art. 63', 'Art. 56', 'Art. 63', 'BGE', 'Art. 34', 'Art. 34', 'Art. 19']

den Beschluss des Obergerichts (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs vom 13. Dezember 2001 (NR010098/U),
1.- Im Rahmen des gegen ihn h�ngigen Konkurses wurde A.________ auf Verlangen des Konkursamtes X.________ durch das Gemeindeammannamt Y.________ mit Schreiben vom 22. Oktober 2001 aufgefordert, die R�ume, die in der zur Konkursmasse geh�renden �berbauung Z.________ in Y.________ durch seine Arztpraxis belegt seien, unverz�glich zu verlassen. F�r den Weigerungsfall wurde ihm auf den 7. November 2001, 14.00 Uhr, die Zwangsvollstreckung in Aussicht gestellt.
A.________ f�hrte Beschwerde gegen diese Anzeige und beantragte, es sei das Gemeindeammannamt anzuweisen, den Zwangsvollzug der Ausweisung zu unterlassen, und das Konkursamt anzuweisen, vorerst �ber den Antrag auf Verzicht auf Ausweisung zu entscheiden, den er bei diesem gestellt habe. Das Bezirksgericht W.________ als untere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen beschloss am 19. November 2001, dass die Beschwerde �ber das Gemeindeammannamt Y.________ abgewiesen werde und dass diejenige �ber das Konkursamt X.________ abgewiesen werde, soweit darauf einzutreten sei.
Den von A.________ hiergegen eingereichten Rekurs wies das Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde am 13. Dezember 2001 ab.
Mit einer vom 31. Dezember 2001 datierten und noch am gleichen Tag zur Post gebrachten Eingabe (in der er das Datum des kantonalen Entscheids versehentlich mit dem 12. Dezember 2001 angibt) f�hrt er Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts, verbunden mit dem Begehren, dem Rechtsmittel aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
2.- a) Am 18. Dezember 2001 begannen die (Weihnachts-)Betreibungsferien zu laufen, die am 1. Januar 2002 ihr Ende nahmen (Art. 56 Ziff. 2 SchKG). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung richtet sich das gem�ss dieser Bestimmung geltende Verbot der Vornahme von Betreibungshandlungen w�hrend Betreibungsferien indessen nur insofern an eine Aufsichtsbeh�rde, als diese selbstst�ndig in das Verfahren eingreift und den Betreibungsbeamten zur Vornahme einer Betreibungshandlung anweist; wo die Aufsichtsbeh�rde lediglich entscheidet, ob eine bei ihr eingereichte Beschwerde begr�ndet ist oder nicht, liegt keine Betreibungshandlung im einschl�gigen Sinne vor. Aus dem Zusammenhang zwischen Art. 63 SchKG (Fristenlauf w�hrend der Betreibungsferien) und den Bestimmungen �ber Betreibungsferien und Rechtsstillstand (Art. 56 SchKG) hat die erkennende Kammer weiter geschlossen, dass Art. 63 SchKG bei der Zustellung eines Entscheids, in dem die kantonale Aufsichtsbeh�rde bloss �ber die Begr�ndetheit einer Beschwerde befunden hat, nicht zum Tragen komme (zum Ganzen BGE 115 III 6 E. 4 und 5 S. 9 ff. und 115 III 11 E. 1 S. 12 ff.).
b) Der angefochtene Entscheid beschr�nkt sich darauf, den vom Beschwerdef�hrer gegen den Beschluss der unteren Aufsichtsbeh�rde vom 19. November 2001 eingereichten Rekurs als unbegr�ndet abzuweisen. Nach dem oben Ausgef�hrten ist der Lauf der Frist zu seiner Anfechtung bei der erkennenden Kammer durch die Weihnachtsbetreibungsferien daher nicht beeinflusst worden. Ebenso wenig ist die Beschwerdefrist etwa durch die Gerichtsferien (Art. 34 Abs. 1 lit. c OG) erstreckt worden (vgl. Art. 34 Abs. 2 OG). Es gelten mithin die allgemeinen Grunds�tze: Der erste Tag der mit der Entgegennahme des angefochtenen Entscheids (17. Dezember 2001) ausgel�sten Zehntagefrist (Art. 19 Abs. 1 SchKG) war der 18. Dezember 2001 und der letzte der 27. Dezember 2001. Die erst am 31. Dezember 2001 bei der Post aufgegebene Beschwerde ist demnach versp�tet.
2.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Konkursamt X.________ und dem Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.