Source: https://www.elo-forum.org/alg-ii/99932-uberzahlung.html
Timestamp: 2018-11-20 16:49:51
Document Index: 191471558

Matched Legal Cases: ['§ 48', '§ 48', '§ 43', '§ 42', '§ 43', '§ 328', '§ 48', '§ 45', '§ 48', '§ 50', '§ 50']

Post #1245553 (1)
Post #1245565 (1)
02.10.2012, 16:00 #1
hi, da ich nichts gefunden habe, stelle hier meine Frage mit der Hoffnung, dass Ihr mir helfen könnt.
Also... ich bekomme mein Lohn eigentlich in unterschedlicher Höhe. Das macht aber kein Problem, da der Untersched nicht wirklich groß ist. Leider aber hat mein SB schon viefielten Mal (???!!!) vergessen, dass ich im April immer Sonderzahlung bekomme, also doppel-lohn. Und dacht schon was aus. Als ich ein mal ihm früher sagen wollte, dass da er aufpassen muss und nach meinen Berechnungen für ein monat Zhalung von Leistungen einstellen soll, wurde ich angeschnautzt, dass ich ihn nicht belehren soll, da er 20 Jehre diesen Job macht und sogar gut. Dann hab ich nächsten Mal nix gesagt und wieder passiert ist. Er hat überwiesen und erst dann hat kappiert als ich ihm , wie immer monatliche Einkommen zugeschickt habe.
Und jetzt meine Frage. Wie kann er die entstandene Überzahlung "abbauen".
Derf er mir jetzt z. B. im Mai ganze Leistung kürzen? (Ich habe alles aufgebraucht also Leistung und lohn) Muss er sich nach irgendetwas richten? Giebt da irgendwelche Grenze die er beachten muss z. B. höchstens 20% von nächste leistung oder so?
Bis jetzt jedes mal hat er einfach alles auf ein mal gekürtzt. muss ich das hinnehmen? Ich will es nicht unrechtlich behalten, das nicht. Bin aber eigentlich nicht einverstanden seine Fehler immer auszubaden. Also wenn dann irgenwelches % von Leistung und immer durch mehrere Monate, das ich es nicht zu hart zu spühren bekomme.
hoffe Ihr könnt mir genau sagen wie es seien sollte. Gesetzestext villeicht?
02.10.2012, 19:00 #2
Mit dem SB möglichst wenig zu besprechen, ist ganz richtig.
So wie du in deinem anderen Thread schreibst, hat er dich ja schon richtig reingelegt (ich meine die Widerspruch-Rücknahme).
Leider aber hat mein SB schon viefielten Mal (???!!!) vergessen, dass ich im April immer Sonderzahlung bekomme, also doppel-lohn.
Du hast es ja eigentlich gewußt, oder?
Also, warte dann einfach den Rückforderungsbescheid ab,
stelle ihn anonymisiert hier ein, und dann sehen wir weiter.
Inwieweit die Rückforderung nur in Teilen vollzogen werden darf, wissen andere Forummitglieder hier besser.
03.10.2012, 07:00 #3
das ist ja genau das Problem. Ich bekomme kein Rückforderungbescheid oder irgendwas. Er , ohne mit mir was zu besprechen, berechnet einfach beim dem nächsten monat und ..erledigt. wie ich finanziel mein nächsten monat meisterne werde hat er tief im A.....
die Geschichte ist schon ein par Monate alt. Ich frage hier da bald wird Weihnachtsgeld "vergessen" und stehe ich wieder blöd da.
Und ja ich hab gewusst , dass da dopple-Lohn kommt. Ein mal hab versucht ihm zu sagen, anderes mal 2erlaubte" ich mir schriftlich ein Hinweis. Leider ist er zu nichts fähig..
03.10.2012, 07:49 #4
Ich habe bei der Redaktion gebeten, deinen Thread in den Alg2-Bereich zu verschieben.
Dann wirst du mehr Antworten bekommen.
Vorab: Bist du U25 oder Ü25? Lebst du allein oder in einer Bedarfsgemeinschaft?
03.10.2012, 08:24 #5
bin ü25 und Alleinerziehend (2 Kinder 18 und 14)
03.10.2012, 08:37 #6
Ich habe alles aufgebraucht
obwohl du wußtest, daß du zuviel bekommen hast?
Derf er mir jetzt z. B. im Mai ganze Leistung kürzen?
Er darf dir das zugeflossene Einkommen anrechnen - und du wirst dann dementsprechend weniger ausgezahlt bekommen.
Er , ohne mit mir was zu besprechen, berechnet einfach beim dem nächsten monat und ..erledigt. wie ich finanziel mein nächsten monat meisterne werde hat er tief im A.....
Ich weiß nicht, worüber du dich hier beschwerst.
Bin aber eigentlich nicht einverstanden seine Fehler immer auszubaden.
Es ist dein Fehler, wenn du wider besseres Wissen zuviel Geld ausgibst.
Sei froh, daß du einen SB hast, der es so macht wie er es macht.
Andere bekommen regelmäßig zu wenig, weil SB mehr Einkommen monatlich ansetzt als regelmäßig da ist (weil Einkommen nicht jeden Monat gleich) und die Betreffenden müßen nach Einreichen der monatlichen Lohnabrechnungen regelmäßig auf die Nachzahlung warten. DAS ist ärgerlich!
Bescheide über die Rückforderung und auch ein Anhörungsbogen muss es trotzdem geben, genauso neue Berechnungsbögen, damit die Sache für den HE nachvollziehbar ist. Ich "fordere" die immer gleich mit dem Weiterbewilligungsantrag, denn bei mir wird rückwirkend der vergangene Bewilligungsabschnitt neuberechnet nach Vorlage aller Einkommensnachweise.
Würde Deine Hifebedürftigkeit durch die einmalige Einnahme Weihnachtsgeld oder Sonderzahlung in einem Monat entfallen, dürfte auch nur auf 6 Monate verteilt in Teilbeträgen auf Dein ALG II angerechnet werden.
Wenn z.B. in Deinem Erstattungsbescheid stehen "Aufhebung nach § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X" dürfte nur in Höhe von 10 % der maßgebenden Regelleistung verrechnet werden mit den kommenden monatlichen Leistungen. Bei Aufhebung nach § 48 Abs. 1 S 2 Nr. 2 SGB X ("2. der Betroffene einer durch Rechtsvorschrift vorgeschriebenen Pflicht zur Mitteilung wesentlicher für ihn nachteiliger Änderungen der Verhältnisse vorsätzlich oder grob fahrlässig nicht nachgekommen ist") wären es 30 %, bis die Überzahlung beglichen ist.
3. Aufrechnungshöhe / „Wie“ der Aufrechnung (§ 43 Abs. 2)
Anspruch ... Höhe der Aufrechnung
§ 42 Abs. 2 S. 2 SGB I (Vorschuss) --> 10 %
§ 43 Abs. 2 S. 1 SGB I (vorläufige Leistung) --> 10 %
§ 328 Abs. 3 S. 2 SGB III (vorläufige Entscheidung) --> 10 %
§ 48 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 i. V. m. 50 SGB X (Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen) --> 10 %
sonstige Erstattungsansprüche,
wie § 45, 47, § 48 Abs. 1 S. 2 Nr. 2, 4 i.V.m. § 50 Abs. 1 und § 50 Abs. 2 SGB X --> 30 %
Warum Du das Geld ausgibst, wenn Du weißt, dass es zu einer Überzahlung gekommen ist, kann ich allerdings auch nicht nachvollziehen ... auch wenn ich es vom Bauch her verstehen kann, wenn Monate mit hohen Aufwendungen dabei sind. Kenne ich ja selbst; kann auch das Geld nicht antasten, wenn ich mehr verdient habe (bis auf den dann höheren Freibetrag auf Erwerbseinkommen) und das fällt oftmals schwer ... :/
03.10.2012, 09:13 #8
das ist die Sache. Ich habe nicht damit gerechnet, dass er mir für April was zuschickt. Erst als ich meine Miete zahlen wollte (zahle immer erst wenn mein Lohn da ist also ca am 12 oder 13 jeden monat) bin online gegangen und bemerkt, dass er auch an Anfand April was zugeschickt hat. Dann hab ich die Situation genutzt und etwas von meinen Schulden abgebaut. (klug oder nicht kann man diskutieren) . Wichtig ist ich hab kein Fehler gemacht, keine falschangaben oder so. Und jetzt zurück zu meiner Frage. Wie darf er jetzt SEIN fehler ausbügeln? Was darf er nicht machen? Darf er mir z.B. für mai alles zurückberechnen? Das würde bedeuten dass ich nichts bekomme. ( rein rechnerisch ist in Ordnung. Ich will nichts mehr was mir zusteht). Nun ich frage ob das nicht geregelt ist und er muss sich daran halten. Wie kann ich in der Zukunft verhindern, dass er das wieder macht und alles auf ein mal mir weg nimmt. Soll er nicht mit mir das besprechen? oder schriftlich mitteilen? "Da ist ÜZ entstanden... bla bla bla ich werde z.b auf Restabschnittmonate verteilen und abziehen. Bitte um Stellungnahme oder Kenntnisnahme.") Er macht einfach was ihm passt und büglt sein Fehler auf meine "kosten". Das will ich in der Zukunft verhindern
03.10.2012, 09:17 #9
Nochmal: Nicht der SB hat einen Fehler gemacht, sondern du.
Soll er nicht mit mir das besprechen?
Nein, das muß er nicht. Wie Biddy schreibt, es ist gesetzlich geregelt.
03.10.2012, 09:25 #10
ich hab kein Fehler gemacht,
Er macht einfach was ihm passt und büglt sein Fehler auf meine "kosten". Das will ich in der Zukunft verhindern
Doch, dein Fehler lag darin, die offenkundig zuviel erhaltene Leistung anderweitig zu verbrauchen.
In Zukunft verhindern kannst du die Probleme nur durch frühzeitige Meldung und/oder durch Nicht-Antasten des Zuviel-Gezahlten.
Das eine ist die "menschliche" Beurteilung.
Das andere ist die "rechtliche" Betrachtung, und die hat dir Biddy, wie ich finde, sehr umfassend dargestellt.
03.10.2012, 09:26 #11
o.k. hab ich es richtig verstanden? Er darf nur 10% aufrechnen um die ÜZ abbauen? Wenn er z..b alles auf ein mal macht oder z..b auf 3 Monate macht aber ist über 10% ist rechtswidrig? ist das richtig?
03.10.2012, 09:29 #12
Holger ich hab es versucht dann wurde ich angeschnautzt. Buchstäblich. Dann hab ich gelassen. Mein Fehler? ok, kann man auch so sehen, dass ich das Geld ausgegeben habe. Hat meinen finanzen auch gut getan. Diese "Fehler " :) gebe ich gerne zu :)
Ich hab versucht ihm zu sagen um das Wiederhollen zu vermeiden. Dan war ich der der ihm belehren will.