Source: http://motosportbikes.de/agb.php
Timestamp: 2017-09-20 14:30:16
Document Index: 363650211

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11']

﻿ Sportbike Escher - Ihr Motorradfachgeschäft in Kulmbach
Wir haben Fr. den 11.08.
und am Sa. 12.08.2017
AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen von Sportbike Escher, Thomas Escher
§ 1 Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Sportbike Escher, Thomas Escher - Am Goldenen Feld 13 - 95326 Kulmbach (im folgenden „Sportbike“ genannt) in ihrer jeweils gültigen Fassung gelten ausschließlich als Vertragsgrundlage für sämtliche Bestellungen und Lieferungen von Kunden (im Folgenden „Kunde/n“) über den Onlineshop. Der Vertragspartner ist Sportbike Escher – Inhaber Thomas Escher - Am Goldenen Feld 13 - 95326 Kulmbach.
Anderweitige Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, Sportbike hat diesen ausdrücklich zugestimmt. Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten zur Verwendung beim Verkauf beweglicher Sachen an Verbraucher (Verbrauchsgüterkauf), sofern hiervon nichts Abweichendes geregelt ist. § 2 Vertragsschluss Sämtliche Warenangebote der Sportbike sind freibleibend und unverbindlich. Die Warenangebote im Online-shop stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Bestellt der Kunde einen oder mehrere Artikel, so gibt der Kunde damit ein Angebot ab, dessen rechtsverbindliche Annahme durch Sportbike erst noch erfolgen muss. Nach Bestellungseingang erhält der Kunde eine automatisierte Bestätigungsemail über den Eingang der Bestellung. Dies stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Sportbike nimmt das Angebot des Kunden an, indem sie dies ausdrücklich in einer weiteren Email ausdrückt, Zahlungen des Kunden ohne Vorbehalt annimmt oder die Ware versendet. Sollte die Ware bei Sportbike nicht verfügbar sein, wird Sportbike den Kunden hierüber informieren. Der Kunde hat in diesem Fall kein Anspruch auf die Ware. Ein Kaufvertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Sportbike übernimmt darüber hinaus kein Beschaffungsrisiko. Sollte die Ware Sportbike trotz vorherigem Vertragsschluss nicht zur Verfügung stehen, ist Sportbike berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Sportbike wird in einem solchen Fall sämtliche schon erhaltenen Leistungen an den Kunden erstatten. § 3 Widerruf Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren bzw. die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Sportbike Escher – Inhaber Thomas Escher - Am Goldenen Feld 13 - 95326 Kulmbach - Tel.: 09221/8219090 Fax: 09221/8213341 – Email: info@motosportbikes.de Webseite: www.Sportbike-Escher.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das gesetzliche Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung § 4 Zahlung und Verzug Der Kunde kann kostenlos im Wege der Vorkasse bezahlen. Die Lieferung der Ware erfolgt, wenn der volle Betrag bei Sportbike gebucht wurde. Der Kunde erhält zudem die Möglichkeit per Kreditkarte oder PayPal zu zahlen. Auch hier erfolgt der Versand, wenn entweder die Bezahlung per Kreditkarte auf Verfügbarkeit geprüft wurde oder wenn der volle Betrag auf dem PayPal Konto von Sportbike verfügbar ist. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Sportbike über den Betrag frei verfügen kann. Werden ausnahmsweise Wechsel oder Schecks entgegengenommen, so gilt die Zahlung erst zum Zeitpunkt der Einlösung als erfolgt. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer (zur Zeit 19%) und werden mit Erhalt der Rechnung unverzüglich fällig. Sportbike ist berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des Kunden Zahlungen nach freier Wahl von Sportbike auf ungesicherte oder ältere Schulden anzurechnen. Im Falle des Verzugs ist Sportbike berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz des BGB zu fordern. Der Kunde ist zur Anrechnung nur berechtigt, wenn Sportbike dem ausdrücklich zugestimmt hat, die Forderungen unbestritten sind oder wenn die Ansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind. § 5 Lieferung Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Bei Teillieferungen erhält der Kunde Informationen über die Teillieferung sowie über zusätzliche Liefertermine. Die von Sportbike genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die angegebenen Lieferzeiten entsprechen der Erfahrung und begründen keine Rechtsansprüche. Für die Einhaltung des Versandtermins ist allein der Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich. Die Lieferung ist in Deutschland kostenfrei. In Österreich wird eine Versandkostenpauschale in Höhe von 60 Euro erhoben. Die Lieferung in andere Länder ist auf Anfrage möglich. Die Lieferung ist jedoch eventuell mit höheren Versandkosten verbunden. Eine Belieferung eines Landes wird nicht abschließend garantiert. Details über die Länder, in denen Sportbike Waren liefert erfahren Sie per Mail. Höhere Gewalt oder bei dem Verkäufer von Sportbike oder dessen Lieferanten eintretende Betriebsstörungen, die den Verkäufer von Sportbike oder dessen Lieferanten ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, den Kaufgegenstand zum vereinbarten Termin oder innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern, verändern die Fristen und Termine um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen, aber höchstens um 4 Wochen. Danach stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu. Das Widerrufsrecht bleibt hiervon unberührt. § 6 Eigentumsvorbehalt Sämtliche Waren bleiben solange im Eigentum von Sportbike, bis der zu zahlende Kaufpreis vollständig bei Sportbike eingegangen ist und Sportbike darüber vollumfänglich verfügen kann. § 7 Haftung a) Sportbike haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von Sportbike oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet Sportbike nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit Sportbike den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der in S. 1 oder 2 aufgeführten Fälle gegeben ist. b) Die Regelungen des vorstehenden Absatzes gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. c) Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, oder auf ähnliche, nicht vom Verkäufer zu vertretende Ereignisse, z.B. Streik oder Aussperrung, zurückzuführen, verlängern sich die Fristen um die Zeiten, während derer das vorbezeichnete Ereignis oder seine Wirkungen andauern. § 8 Datenschutz Bei der Verarbeitung und Bearbeitung der Bestellung bedient sich Sportbike der elektronischen Datenverarbeitung (EDV). Um den Umgang mit den Daten sicherzustellen, unterwirft sich Sportbike strikt den Regeln des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten, etwa zu Werbezwecken, findet nicht statt. Der Kunde kann jederzeit Auskunft über seine personenbezogenen Daten bei Sportbike verlangen. Der Kunde kann jederzeit die Löschung, auch von nur temporären Daten, verlangen, sofern diese Daten nicht zwingend notwendig für eine vom Kunden gewollte und in Auftrag gegebene Bestellung sind. Ihre persönlichen Daten und Informationen, die Sie uns zur Verfügung stellen, dienen uns nur für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung (bei Rechnungskauf auch für erforderliche, jedoch nicht automatische Prüfungen). Im Übrigen gelten die Bestimmungen der Datenschutzerklärung unter dem eigenen Menüpunkt Datenschutz. § 9 Haftungsausschluss für Inhalte Sämtliche Inhalte des Onlineangebots werden regelmäßig auf Fehler und Aktualität überprüft. Dennoch kann Sportbike keinerlei Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts übernehmen. Sollte der Kunde eine Bestellung unter veralteter Preisangabe oder hinsichtlich eines Produktes machen, dass nicht mehr verfügbar ist, werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren. Ein Anspruch auf Lieferung bzw. Lieferung zu dem veralteten Preis besteht seitens des Kunden nicht. Direkte oder indirekte Verweisungen auf fremde Seiten (Links), die nicht auf Seiten von Sportbike verweisen, stehen außerhalb des Verantwortungsbereiches von Sportbike. Hinsichtlich Richtigkeit, Vollständigkeit, Inhalt und gesetzlicher Konformität dieser Links übernimmt Sportbike keinerlei Haftung. Bilder, Grafiken oder sonstige Abbildungen stehen unter Urheberrechtsschutz von Sportbike oder Dritten. Eine Vervielfältigung ist ohne schriftliche Einverständniserklärung von Sportbike nicht gestattet. § 10 Gewährleistung a) Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen. Ist jedoch der Kunde Unternehmer, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen, wobei nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von vier Werktagen nach Zugang der Benachrichtigung über den Mangel erfolgen kann. Wir können die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. b) Falls die Nacherfüllung fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. c) Nur gegenüber Unternehmern gilt Folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht (a) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder (b) sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird. d) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung, falls der Kunde Verbraucher ist, ansonsten zwölf Monate ab Lieferung. § 11 Schlussbestimmungen Für diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Sportbike und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort für beide Seiten ist – sofern rechtlich zulässig vereinbar - Regenstauf. Sind einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die nichtigen oder unwirksamen Bestimmungen werden durch diejenigen rechtswirksamen Bestimmungen automatisch ersetzt, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen.
Gemäß der Altölverordnung sind wir verpflichtet, gebrauchte Öle, Ölfilter und beim Ölwechsel anfallende ölhaltige Abfälle / Stoffe kostenlos vom Endverbraucher zurück zu nehmen. Sie können das Altöl in der Menge bei uns zurückgeben, die der bei uns gekauften Menge entspricht. Öle und ölhaltige Stoffe können Sie daher direkt an unserem Versandlager unter der folgenden Adresse zu den angegebenen Öffnungszeiten unentgeltlich abgeben:
Unsere Annahmestelle verfügt über eine Einrichtung, die es ermöglicht, den Ölwechsel fachgerecht durchführen zu lassen sowie die ölhaltigen Stoffe gemäß Altölverordnung zu entsorgen. Sie können uns das gebrauchte Öl und die ölhaltigen Stoffe auch zu senden, die dafür entstehenden Versandkosten sind hierbei von Ihnen zu tragen. Wir bitten um Beachtung das für Altöl und ölhaltige Stoffe besondere Transportbedingungen gelten.