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Timestamp: 2016-10-27 09:16:21
Document Index: 88607058

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 63', 'Art. 32', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 262']

4D_28/2011 (04.03.2013)
4D_28/2011
Verf�gung vom 4. M�rz 2013
Zahn�rztliche Behandlung,
2. Zivilkammer, vom 2. M�rz 2011.
dass die Gerichtspr�sidentin 2 des Gerichtskreises VIII Bern Laupen den Beschwerdef�hrer mit Urteil vom 25. Oktober 2010 verpflichtete, der Beschwerdegegnerin Fr. 520.-- nebst Zins sowie Zins zu 5 % auf dem Betrag von Fr. 1'067.60 f�r die Zeit vom 11. November 2009 bis am 5. M�rz 2010 unter Abzug von Fr. 31.14 zu zahlen;
dass der Beschwerdef�hrer an das Obergericht des Kantons Bern gelangte, das mit Entscheid vom 2. M�rz 2011 die Nichtigkeitsklage des Beschwerdef�hrers abwies;
dass der Beschwerdef�hrer den Entscheid des Obergerichts am 2. April 2011 mit Beschwerde beim Bundesgericht anfocht;
dass die Beschwerdegegnerin das Bundesgericht mit Eingabe vom 21. April 2011 dar�ber informierte, dass bereits am 28. Februar 2011 �ber den Beschwerdef�hrer der Konkurs er�ffnet worden war;
dass mit Pr�sidialverf�gung vom 2. Mai 2011 das bundesgerichtliche Verfahren sistiert und dem Konkursamt Bern-Mittelland Frist angesetzt wurde, um dem Bundesgericht mitzuteilen, ob die Konkursmasse oder einzelne Gl�ubiger den Prozess weiterf�hren wollen;
dass der Beschwerdef�hrer mit Schreiben vom 3. Mai 2011 erkl�rte, er ziehe die Beschwerde zur�ck;
dass der Beschwerdef�hrer in diesem Zeitpunkt nicht befugt war, die Beschwerde zur�ckzuziehen, weil er das Prozessf�hrungsrecht verloren hatte (BGE 132 III 89 E. 1.3 S. 93), weshalb seine R�ckzugserkl�rung unbeachtlich war;
dass das Konkursamt Bern-Mittelland mit Pr�sidialschreiben vom 7. Februar 2013 aufgefordert wurde, das Bundesgericht �ber den Stand des Konkursverfahrens zu informieren;
dass das Konkursamt Bern-Mittelland mit Brief vom 20. Februar 2013 mitteilte, dass die Forderung der Beschwerdegegnerin in der H�he von Fr. 4'630.95 im Konkursverfahren des Beschwerdef�hrers zugelassen und kolloziert und das Konkursverfahren am 28. November 2011 f�r geschlossen erkl�rt worden sei;
dass damit das Beschwerdeverfahren infolge Anerkennung der Forderung (Art. 63 Abs. 2 KOV) in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 BGG abgeschrieben werden kann;
dass der Beschwerdef�hrer dem Verfahrensausgang entsprechend die Gerichtskosten zu tragen und der Beschwerdegegnerin eine reduzierte Parteientsch�digung f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu bezahlen hat (Art. 66 Abs. 1 und 3 sowie Art. 68 Abs. 2 und 4 BGG);
dass angesichts des Verzichts der Konkursmasse auf eine Weiterf�hrung des bundesgerichtlichen Verfahrens die Gerichtskosten und die der Beschwerdegegnerin wegen des ihr erwachsenen Aufwandes (Gesuch um Sicherstellung vom 21. April 2011) geschuldete Parteientsch�digung keine Masseschulden sind (Art. 262 SchKG) und deshalb nicht zu Lasten der Konkursmasse, sondern des Beschwerdef�hrers gehen;
Diese Verf�gung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, 2. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.