Source: https://www.arbrb.de/blog/category/individualarbeitsrecht/urlaub/page/2/
Timestamp: 2020-02-19 18:49:38
Document Index: 246317375

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 7', 'EuG', 'EuG', '§ 7', '§ 7', '§ 7', 'EuG', '§ 106']

Urlaub – ArbRB-Blog
Kategorie-Archiv: Urlaub
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Neue Urlaubsrechtsprechung des EuGH – Teil II: Arbeitgeberrundschreiben zum Urlaubsanspruch
15.11.2018 – 11:50
Fordert der Arbeitgeber seine Mitarbeiter förmlich dazu auf, Urlaub zu nehmen, und belehrt er sie dabei über den möglichen Verfall von Urlaubsansprüchen zum Jahresende, lässt der EuGH den Verfall von Urlaubsansprüchen zu. Arbeitgeber sollten umgehend, am besten noch in diesem Monat, ein Rundschreiben mit diesen Hinweisen an ihre gesamte Belegschaft versenden. Andernfalls bliebe den Arbeitnehmern […]
Beitrag von Detlef Grimm | Stichwörter: Muster-Rund-E_Mail, Rechtsprechungsänderung, Übertragung, Urlaub | Kommentare (0)
Neue Urlaubsrechtsprechung des EuGH – Teil I: Automatischer Verfall von Urlaubsansprüchen zum Jahresende ist europarechtswidrig
14.11.2018 – 10:05
Am 6.11.2018 hat der EuGH in zwei Vorabentscheidungsverfahren zu den Verfallsregeln des deutschen Urlaubsrechts entschieden (C-619/16, C-684/16). Der Tenor dieser Entscheidungen: Ein grundsätzlicher automatischer Verfall nicht genommener Urlaubsansprüche zum Jahresende, wie ihn § 7 Abs. 3 BUrlG eigentlich vorsieht, ist europarechtswidrig. Nicht genommener Urlaub müsste also uneingeschränkt auf das Folgejahr übertragen werden. Die Entscheidungen lassen […]
Beitrag von Detlef Grimm | Stichwörter: EuGH, Urlaub, Verfall | Kommentare (0)
Spontanurlaub führt zur Kündigung
11.7.2018 – 16:56
Das LAG Düsseldorf (Az. 8 Sa 87/18) berichtet in einer aktuellen Pressemitteilung vom 11.07.2018 über die kündigungsrechtlichen Folgen eines geschenkten Mallorca-Urlaubs. Eine Controllerin (Junior Business Excellence Manager) war nach einem im elektronischen System des Arbeitgebers für den 22./23.06.2017 (Donnerstag und Freitag) genehmigten Urlaub am Montag den 26.06.2017 nicht im Betrieb erschienen, ohne dies zuvor auch nur […]
Beitrag von Detlef Grimm | Stichwörter: Kündigung | Kommentare (0)
Ein neues Risiko beim Einsatz von Scheinselbstständigen?
30.11.2017 – 11:30
Dies steht zu vermuten wenn man die Entscheidung des EuGH vom 29.11.2017 – C-214/16 (King vs. Sash WW) liest. Der Kläger war seit 1999 ausschließlich auf Provisionsbasis bei der Beklagten tätig. Nachdem er in der ganzen Zeit keinen bezahlten Urlaub gehabt hatte, klagte er nach seiner Verrentung Urlaubsabgeltung ein. Die Arbeitgeberin wies die Forderung unter […]
Beitrag von Stefan Sasse | Stichwörter: Scheinselbstständigkeit, Selbstständige, Urlaub | Kommentare (0)
Weiter offen: Gibt es einen Anspruch auf halbe Urlaubstage?
25.10.2017 – 15:49
Das BAG ist im Urteil vom 26.07.2017 (9 AZR 120/16) der Frage ausgewichen, ob Arbeitnehmer Anspruch auf Erholungsurlaub an halben Tagen haben (sog. Teilurlaub). Die Literatur verneint ganz überwiegend einen Anspruch auf Teilurlaubstage (HWK-Schinz, 7. Auflage 2016, § 7 BUrlG, Rz. 48 unter Hinweis auf BAG 09.07.1965 – 5 AZR 360/64; ErfK-Gallner, 17. Auflage 2017, […]
Beitrag von Detlef Grimm | Stichwörter: Teilurlaub | Kommentare (0)
“Urlaubsfreuden” am Jahresende – für wen?
31.12.2016 – 14:31
An Silvester hat wohl jeder von uns schon daran gedacht, wie gewaltig die Summe sein mag, die am Ende des letzten Tages im Jahr durch Verjährung oder Verfall Gläubigern verloren geht, und dass nur ein Bruchteil davon einem selbst viel Freude bereiten könnte … Und Urlaubsansprüche könnten gem. § 7 Abs. 3 BUrlG dazugehören. Das BAG hat […]
Beitrag von Wienhold Schulte | Auch in Allgemein veröffentlicht | Kommentare (0)
19.10.2016 – 10:11
Das BAG ist in mehr als 30-jähriger Rechtsprechung der Auffassung, dass der Arbeitnehmer für nicht genommenen und damit nach § 7 Abs. 3 BUrlG zum Jahresende verfallenen Urlaub keinen Schadensersatzanspruch hat, wenn er den Urlaub beim Arbeitgeber im Urlaubsjahr nicht geltend gemacht hat. Nach dem LAG Berlin-Brandenburg (v. 12.6.2014 – 21 Sa 221/14) und dem […]
Beitrag von Detlef Grimm | Auch in Allgemein veröffentlicht | Kommentare (0)
Urlaubsersatzanspruch und Schuldnerverzug des Arbeitgebers
28.7.2016 – 22:14
Das Bundesarbeitsgericht verlangt für die Entstehung eines Urlaubsersatzanspruchs als Schadensersatzanspruch Schuldnerverzug des Arbeitgebers zum Zeitpunkt des Verfalls des Urlaubsanspruches. Danach schuldet der Arbeitgeber Ersatz für den verfallenden Urlaubsanspruch nur dann, wenn er sich mit der Gewährung des Urlaubs in Verzug befunden hat und aus diesem Grund die durch den Zeitablauf eintretende bzw. eingetretene Unmöglichkeit des […]
Beitrag von Axel Groeger | Auch in Arbeitschutzrecht, Blog-Serie: Ungeklärte Rechtsfragen veröffentlicht | Kommentare (0)
Zum unionsrechtlichen Urlaubsanspruch bei einvernehmlicher Freistellung
21.7.2016 – 12:41
Der EuGH hat mit Urteil vom 20.7.2016 (Rs. C-341/15) festgestellt, dass ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis beendet wurde und der nach einer mit seinem Arbeitgeber getroffenen Vereinbarung während eines bestimmten Zeitraums vor seiner Versetzung in den Ruhestand weiterhin sein Entgelt bezogen hat, aber verpflichtet war, nicht an seinem Arbeitsplatz zu erscheinen, grundsätzlich keinen Anspruch auf eine […]
Beitrag von Axel Groeger | Auch in Individualarbeitsrecht veröffentlicht | Kommentare (0)
Die auf einem Arbeitszeitkonto angesammelten Stunden können durch bezahlte Freizeit ausgeglichen werden. Die Festlegung des Freizeitausgleichs ist nicht nur mit Zustimmung des Arbeitnehmers möglich. Der Arbeitgeber kann Freizeitausgleich im Rahmen seines Direktionsrechts auch einseitig anordnen. Es handelt sich um eine Weisung zur Verteilung der Arbeitszeit iSv. § 106 S. 1 GewO. Wenn dem Arbeitgeber zum […]
Beitrag von Axel Groeger | Auch in Arbeitschutzrecht, Arbeitsunfähigkeit, Arbeitszeit, Krankheit veröffentlicht | Kommentare (0)