Source: https://www.peterlang.com/view/9783653965261/vorwort.html
Timestamp: 2018-02-19 16:45:55
Document Index: 5944353

Matched Legal Cases: ['Art. 11', 'Art. 9', 'Art. 7', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 1', 'Art. 10', '§ 2', 'Art. 5', '§ 44', '§ 44', 'Art. 5', '§ 16', '§ 44', '§ 44', '§ 44']

Vorwort : Urheberrechtliche Bewertung vorübergehender Reproduktionen im digitalen Kontext
Vorwort : Urheberrecht...
Urheberrechtliche Bewertung vorübergehender Reproduktionen im digitalen Kontext
Martin Hecheltjen
Martin Hecheltjen befasst sich in seinem Buch mit der juristischen Bewertung der vorübergehenden digitalen Kopie. Bedingt durch die Architektur von Computern und Netzwerken, setzen Transport und Rezeption einer in digitaler Form vorliegenden Information eine Vielzahl vorübergehender Reproduktion voraus. Der Autor untersucht die urheberrechtliche Einordnung und Bewertung dieser vorrübergehenden Reproduktionen vor dem Hintergrund internationaler, europäischer und nationaler Regelungen und geht hierbei auch umfassend auf technischen Grundlagen ein.
9783653965261
http://dx.doi.org/10.3726/978-3-653-05563-4
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2015. XXII, 195 S.
D. Terminologisches
1. Brüsseler Revisionskonferenz 1948
2. Stockholmer Konferenz 1967
III. Ephemere Aufnahmen, Art. 11bis Abs. 3 S. 2 RBÜ
II. Konkretisierung des Vervielfältigungsrechts aus Art. 9 RBÜ durch die WIPO-Verträge
C. Keine zwingenden Vorgaben durch RBÜ und WTC
I. Vorüberlegungen der Europäischen Kommission
II. Entwurf der Computerprogramm-RL und Umfang des Vervielfältigungsrechts
III. Geänderter Richtlinienvorschlag
IV. Endgültige Fassung der Computerprogramm-RL
V. Ausnahme von den zustimmungsbedürftigen Handlungen
II. Endgültige Fassung der Datenbank-RL
1. Entnahmerecht, Art. 7 Datenbank-RL
2. Vervielfältigungsrecht, Art. 5 Datenbank-RL
IV. Ausnahme von den zustimmungsbedürftigen Handlungen
II. Entwurf der Richtlinie
III. Endgültige Fassung der Richtlinie
IV. Umfang des Vervielfältigungsrechts in der InfoSoc-RL
1. Differenzierende Regelungskonzeptionen in Art. 5 InfoSoc-RL
2. Obligatorischer Charakter des Art. 5 Abs. 1 InfoSoc-RL
3. Grundwertung des Art. 5 Abs. 1 InfoSoc-RL
I. Keine Sperrwirkung von Art. 1 Abs. 2 lit. a) und e) InfoSoc-RL
II. Klarstellung durch Art. 10 InfoSoc-RL
III. Keine abschließende Regelung in Computerprogramm-RL und Datenbank-RL
I. Entwicklung des Vervielfältigungsrechts im deutschen Urheberrecht
II. Umsetzung der EU-Richtlinien
(1) Static Random-Access-Memory (SRAM)
(2) Synchronous Dynamic Random-Access-Memory (SDRAM)
(3) Non-Volatile Random-Access-Memory (NVRAM)
bb) Rechtliche Bewertung
(1) Kathodenstrahlbildschirm
(2) Flüssigkristallbildschirm
c) Korrektur des Körperlichkeitskriteriums durch richtlinienkonforme Auslegung
a) Wahrnehmbarkeit bei nicht eigenständig funktionsfähigem Dateiteil
aa) Prozessor-Cache
bb) Laufwerks-Cache
a) Teilreproduktion als geschütztes Werk i.S.d. § 2 Abs. 2 UrhG
aa) Paketbasierte Übertragungssysteme
bb) Protokolle
cc) Funktionen der Netzwerkprotokolle – ISO/OSI-Referenzmodell
dd) Transport- und Vermittlungsebene bei TCP/IP
ee) Zusammenfassung und Relevanz für die weitere Untersuchung
aa) Segmentierung im Sendepuffer (Layer 4)
(1) Router (Layer 3)
(2) Switch und Bridge (Layer 2)
(3) Repeater (Layer 1)
cc) Reproduktion in passiven Netzwerkkomponenten (Layer 1)
d) Problem der effektivitätsbasierten Datenaufteilung
aa) Empfangspuffer (TCP)
bb) Client-Puffer
a) Vervielfältigungsbegriff
d) Betrachtungsfreiheit
1. Vorgaben des Art. 5 Abs. 1 InfoSoc-RL
2. Umsetzung in § 44a UrhG
1. Vorübergehende Vervielfältigungshandlung
2. Flüchtig und begleitend
3. Integraler und wesentlicher Teil eines technischen Verfahrens
a) Privilegierung der Vermittler, § 44a Nr. 1 UrhG
aa) Zustimmung durch den Rechteinhaber
(1) Zulässig aufgrund einer Schrankenbestimmung
(2) Nicht durch Verwertungsrecht oder andere Vorschrift untersagt
(3) Tatsächliche Rechtmäßigkeit der Quelle
(4) Offensichtliche Rechtswidrigkeit der Quelle
cc) Rezeption als rechtmäßige Nutzung
a) Wirtschaftliche Bedeutung
aa) Eigenständige wirtschaftliche Bedeutung bei der Übertragung in einem Netz
bb) Eigenständige wirtschaftliche Bedeutung bei der rechtmäßigen Nutzung
D. Anwendbarkeit der tatbestandlichen Begrenzung auf Reproduktionen von Computerprogrammen und Datenbanken
Kapitel 5. Ergebnis in Thesen
Die vorliegende Untersuchung wurde im Sommersemester 2014 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster als Dissertation angenommen. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur sind auf dem Stand von Februar 2014.
Mein Dank gilt allen, die mich bei der Arbeit an dieser Dissertation in den vergangenen Jahren unterstützt haben. Insbesondere danke ich meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Thomas Hoeren, der mich im Entstehungsprozess dieser Arbeit stets hilfsbereit betreut und mit wichtigen Anregungen unterstützt hat. Ferner danke ich Herrn Dr. Daniel Wörheide sowie Charlotte und Christian Nienhaus für die Unterstützung bei der Fertigstellung des Manuskriptes.
Mein besonderer Dank richtet sich auch an meine Kolleginnen und Kollegen am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht, die nicht nur durch einen wissenschaftlichen Austausch in vielen Diskussionen zum Gelingen dieser Arbeit beigetragen, sondern vor allem mit einer freundschaftlichen Arbeitsatmosphäre für eine schöne und unvergessliche Zeit am ITM gesorgt haben.
Mein größter Dank gilt schließlich meinen Eltern, die mich während meines Studiums und bei der Erstellung dieser Dissertation stets ermutigt und unterstützt haben. Ihnen ist diese Arbeit gewidmet.
Kapitel 2. Das Vervielfältigungsrecht in internationalen Abkommen
A. Revidierte Berner Übereinkunft
II. Das Vervielfältigungsrecht in der Revidierten Berner Übereinkunft
B. Ergänzung der Revidierten Berner Übereinkunft durch die WIPO-Verträge
Kapitel 3. Das Vervielfältigungsrecht in den Richtlinien der Europäischen Union
A. Richtlinie über den Rechtsschutz von Computerprogrammen
B. Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Datenbanken
III. Umfang von Vervielfältigungs- und Entnahmerecht in der Datenbank-RL
C. Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft
V. Tatbestandliche Begrenzung des Vervielfältigungsrechtes durch Art. 5 Abs. 1 InfoSoc-RL
D. Einheitlicher Umfang des Vervielfältigungsrechts
Kapitel 4. Das Vervielfältigungsrecht im deutschen Urheberrecht
B. Vervielfältigungsrecht gem. § 16 UrhG
II. Vervielfältigungsbegriff
1. Körperliche Fixierung
a) Körperliche Fixierung im Random-Access-Memory (RAM)
aa) Technische Grundlagen
b) Körperliche Fixierung bei der Bildschirmdarstellung
2. Wahrnehmbarkeit
b) Wahrnehmbarkeit von Werken in Hardware-Caches
3. Teilweise Reproduktion als Vervielfältigung
b) Technische Grundlagen der paketbasierten Datenübertragung in Netzwerken
c) Teilweise Reproduktion beim Datentransport durch das Transportsystem paketorientierter Netzwerke als Vervielfältigung
bb) Reproduktion in aktiven Netzwerkkomponenten
e) Teilweise Reproduktion beim Datenempfang am Zielort als Vervielfältigung
4. Ergebnis und Folgeprobleme
C. Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen gem. § 44a UrhG
I. Natur der Norm – Schranke oder tatbestandliche Begrenzung
II. Voraussetzungen des § 44a UrhG
4. Privilegierter Zweck
b) Rechtmäßige Nutzung, § 44a Nr. 2 UrhG
bb) Nicht durch Gesetz beschränkt
5. Fehlen einer eigenständigen wirtschaftlichen Bedeutung
b) Eigenständigkeit der wirtschaftlichen Bedeutung