Source: https://www.poweryogagermany.de/ueber-uns/studio-agb.html
Timestamp: 2018-09-19 03:48:40
Document Index: 146423456

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 315', '§ 315', '§ 3', '§ 33', '§ 1']

AGB Power Yoga Institut
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Power Yoga Germany GbR
Diese AGB gelten für jegliche Nutzungen der Einrichtungen, Kurse und Angebote von der Power Yoga Germany GbR unabhängig von dem Ort, der Zeit und der Art ihrer Durchführung, sofern sich nicht aus den jeweiligen Verträgen etwas anderes ergibt.
1. Angebote der Power Yoga Germany GbR:
1) Mitgliedschaftsverträge sind Nutzungsverträge mit vertraglich vereinbarter Laufzeit, die zum Ende vertraglichen Laufzeit auslaufen und sich nicht automatisch verlängern. Sie berechtigen das Mitglied gegen Zahlung eines monatlichen Mitgliedsbeitrages zur Nutzung des im Mitgliedschaftsvertrag näher definierten Angebotes der Power Yoga Germany GbR sowie der entsprechenden Angebote in den jeweiligen Betriebsstätten.
2) Mehrfachkarten sind Nutzungsverträge, die den Erwerber zu maximal 10 Kursbesuchen innerhalb der gewählten Laufzeit berechtigen. Eine Kündigung ist nicht möglich, ein Anspruch auf Rückerstattung - oder der Vergütung nicht genutzter Einheiten besteht nicht. Mehrfachkarten sind nicht übertragbar.
3) Einzelangebote sind gesondert zu buchende und zu vergütende Leistungen, die nicht im allgemeinen Nutzungsangebot der Power Yoga Germany GbR enthalten sind (Workshops, Privatstunden u.a.). Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils vereinbarten Tarif.
1) Nutzungsberechtigter (nachfolgend „Nutzer“ oder „Vertragspartner“) ist ausschließlich die im Vertrag als Vertragspartner namentlich bezeichnete Person (bei Mitgliedschaftsverträgen auch „Mitglied“). Die Nutzungsberechtigung ist nicht übertragbar. Das Verwendungsrisiko für Nutzungsverträge gleich welcher Art liegt insofern alleine auf Seiten des Nutzers, d.h. Eine Rückgabe oder der Umtausch ist nicht möglich, soweit nicht Gründe im Verantwortungsbereich von Power Yoga Germany GbR die Nutzung für einen unzumutbar langen Zeitraum ausschließen. Dies gilt insbesondere beim Erwerb von Mehrfachkarten.
2) Die Hausordnung von Power Yoga Germany GbR ist zu beachten
1) Mitgliedschaftsverträge (§ 1 Abs.1) werden nach konkreter Vereinbarung im Mitgliedschaftsvertrag nach Wahl des Vertragspartners für die Dauer von 3, 6 oder 12 Monaten geschlossen. Der erste Vertragsmonat der Laufzeit beginnt mit dem im Nutzungsvertrag als Vertragsbeginn genannten Datum.
2) LaufzeitVerträge verlängern sich nicht automatisch.
4) Dem Mitglied steht daneben das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Vertragsmonats zu, sofern er/sie aufgrund eines ärztlichen Attestes eine dauerhafte Sportuntauglichkeit oder unter Vorlage einer Bescheinigung eines Einwohnermeldeamtes eine Verlegung seines / ihres Wohnsitzes an eine Adresse nachweisen kann, die von Power Yoga Institut oder einer seiner Betriebsstätten mehr als 50 Kilometer entfernt liegt (besonderes außerordentliches Kündigungsrecht).
5) Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Die Kündigung muss Datum, Namen, Adresse und Unterschrift enthalten, damit eine eindeutige Zuordnung möglich ist. Die Kündigungserklärung des Vertragspartners ist an die Adresse von Power Yoga Germany zu richten.
4. Vorübergehendes Ruhen der Nutzungsberechtigung
1) Eine Ruhezeit ist nach Vorlage eines ärztlichen Attestes, eines ärztlichen Schwangerschaftsnachweises, einer Bescheinigung des Arbeitgebers des Nutzers über einen berufsbedingten Auslandsauf- enthalt oder eines Nachweises über die vorübergehende Verlegung des Wohnsitzes an eine Adresse, die von Power Yoga Germnany oder einer seiner Betriebsstätten mehr als 50 Kilometer entfernt liegt, möglich. Die Ruhezeit beträgt mindestens einen vollen Vertragsmonat (bei Vorlage einer Bescheinigung über diesen Mindestzeitraum), maximal jedoch sechs volle Vertragsmonate.
2) Jedem Mitglied (mit einer 3, 6- oder 12 Monatigen Mitgliedschaft) steht es frei, auch ohne die in Ziffer 4 genannten Gründe zweimal jährlich eine Ruhezeit für jeweils maximal einen Monat zu beantragen.
3) Beginn und Dauer der Ruhezeit ist Power Yoga Germany GbR durch schriftliche Erklärung des Nutzers bekannt zu geben. Die Erklärung muss spätestens zu Beginn der Ruhezeit, ggf. unter Vorlage der erforderlichen Nachweise erfolgen. Die rückwirkende Erklärung der Ruhezeit ist ausnahmslos nicht möglich.
4) Während der Ruhezeit können die Einrichtungen, Kurse und Angebote von Power Yoga Germany und seiner Betriebsstätten nicht genutzt werden. Die Vertragslaufzeit der Nutzungsberechtigung erhöht sich um die Anzahl der Monate der beanspruchten Ruhemonate. Eine Kündigung zu Beginn und während der Ruhezeit ist nicht möglich.
5) Für die Beantragung der Ruhezeit wird eine Servicegebühr in Höhe von 15€ pro Unterbrechung erhoben.
5. Kursbelegung, Voranmeldung, Kursbeginn, Änderung des Kurs- angebotes bzw. der Öffnungszeiten, vorübergehende Schließung
1) Power Yoga Germany GbR ist berechtigt, die maximale Anzahl der Kursteilnehmer (Kursbelegung) je nach Kurs allgemein oder im Einzelfall festzulegen und zu begrenzen, wenn dies aus zwingenden organisatorischen, insbesondere räumlichen Gründen im Interesse der Teilnehmer erforderlich ist. Eine Begrenzung wird auf der Website www.poweryogagermany.de oder/und durch Aushang bekannt gemacht oder im Einzelfall durch den Kursleiter bestimmt.
2) Bei großem Interesse an einzelnen Kursen ist Power Yoga Germany GbR berechtigt eine Voranmeldung zu den Kursen zu verlangen, um einen ungestörten organisatorischen Ablauf zu gewährleisten. Die Einführung der Voranmeldung wird auf der Website www.poweryogagermany.de oder/und durch Aushang bekannt gemacht.
4) Power Yoga Germany GbR ist berechtigt, das Kursangebot, die zeitliche und örtliche Lage der einzelnen Kurse und Angebote und die allgemeinen Öffnungszeiten in einer für den Vertragspartner/ Nutzer vertretbaren Weise zu ändern oder davon abzuweichen. Die Lage der Örtlichkeiten wird auf der Website www.poweryogagermany.de oder/ und durch Aushang bekannt gemacht.
5) Power Yoga Germany GbR ist im Rahmen des Absatzes 4) insbesondere berechtigt, die Nutzung, das Kursangebot, die zeitliche und örtliche Lage der einzelnen Kurse und Angebote und die allgemeinen Öffnungszeiten vorübergehend zu ändern, davon abzuweichen oder ganz ausfallen zu lassen, sofern dies wegen Wartungs- oder Instandhaltungsarbeiten oder dringender organisatorischer Gründen oder höherer Gewalt (z.B Demonstrationen, Straßensperren, Sturm, Feuer, starker Regen/Schneefall) notwendig wird. Gleiches gilt für die vorübergehende Einstellung des Angebotes wegen mit einer Frist von 4 Wochen durch deutlich sichtbaren Aushang anzukündigenden Betriebsferien, die insgesamt einen Zeitraum von zwei Kalenderwochen pro Kalenderjahr nicht übersteigen dürfen.
1) Die Nutzungsgebühren decken die Nutzung saämtlicher Einrichtungen und Kurse im Rahmen des vereinbarten Nutzungsvertrages ab. Ausgenommen sind Workshops, Kurse, Reisen und Angebote, die durch deutlichen Hinweis als gesondert entgeltpflichtig gekennzeichnet werden.
2) Power Yoga Germany GbR ist berechtigt, die Preise für die Nutzung seiner Einrichtungen, Kurse und Angebote unter Beachtung von § 315 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zu ändern. Eine solche Preisänderung wird nur wirksam, wenn sie mindestens drei volle Kalendermonate durch allgemein zugänglichen und deutlich sichtbaren Aushang in den Räumlichkeiten von Power Yoga Germany GbR oder schriftlicher Information der betreffenden Kunden mit betragsmäßiger Benennung der neuen Preise angekündigt wird. Der Aushang ersetzt die Erklärung nach § 315 Absatz 2 BGB. Dem Vertragspartner steht ein einmaliges Sonderkündigungsrecht auf den Zeitpunkt der Wirksamkeit der angekündigten Preisänderung zu; § 3 Absatz 5 gilt entsprechend.
3) Im Falle einer Änderung der gesetzlichen Höhe der Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) oder der Einführung sonstiger Verkehrssteuern ist Power Yoga Germany GbR berechtigt, diese zum Zeitpunkt der Wirksamkeit ihrer Änderung bzw. Einführung zu verlangen und einzuziehen. Ein Kündigungsrecht entsteht dadurch nicht.
4) Im Fall einer nicht eingelösten oder zurück gereichten Lastschrift kann Power Yoga Germany GbR eine Kosten-, Aufwands- und Bearbeitungspauschale verlangen. Gleiches gilt für die Einleitung eines evtl. Inkassoverfahrens.
1) Power Yoga Germany GbR haftet für etwaige Schäden insoweit, als (a) Power Yoga Germany Gbr, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt; Die Haftung von Power Yoga Grmany GbR in Fällen grober Fahrlässigkeit ist dabei auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt; (b) schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegen; (c) sonstige zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften eine Haftung vorsehen.
2) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
3) Die Nutzung der Einrichtungen, Kurse und Angebote erfolgt auf eigene Gefahr der Nutzer. Für die von Nutzern mitgebrachten Gegenstände, insbesondere für Wertgegenstände und Garderobe, übernimmt Power Yoga Germany GbR keine Haftung.
Die Aufrechnung gegen Ansprüche von Power Yoga Germany GbR ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Gleiches gilt für die Wahrnehmung eines Zurückbehaltungsrechtes bei Verpflichtungen gegenüber Power Yoga Germany GbR.
Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche Änderung seiner persönlichen Verhältnisse, die für Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses von erkennbarer Bedeutung sein können, Power Yoga Germany GbR unverzüglich schriftlich oder in Textform mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Änderung des Namens oder der Adresse des Nutzers.
Der Nutzer verpflichtet sich, die Einrichtungen, Kurse und Angebote von Power Yoga Germany GbR nur zu nutzen, wenn er nicht unter ansteckenden Krankheiten leidet und der Nutzung keine medizinischen Bedenken entgegenstehen. In Zweifelsfällen wird der Nutzer diese vor Aufnahme der Nutzung mit der Kursleitung klären. Power Yoga Germany GbR ist berechtigt, bei Kenntnis von dem Verdacht einer ansteckenden Krankheit oder vom Vorliegen medizinischer Bedenken die Nutzung seiner Einrichtungen, Kurse und Angebote von der Vorlage eines aktuellen ärztlichen Negativattestes abhängig zu machen; die Kosten eines solchen ärztlichen Attestes hat der Nutzer zu tragen.
Der Nutzer wird nach § 33 Bundesdatenschutzgesetz darauf hingewiesen, dass seine personenbezogenen Daten zu Bearbeitungszwecken von Power Yoga Germany GbR elektronisch gespeichert und verwaltet werden. Die Bestimmungen des Daten- schutzgesetzes werden beachtet. Der Nutzer erkärt sich in diesem Umfang mit der elektronischen Nutzung und Bearbeitung seiner personenbezogenen Daten einverstanden. Der Nutzer willigt ein, von Power Yoga Germany GbR per E-Mail, Telefon und den Postweg über Neuigkeiten informiert zu werden. Die Weitergabe personenbezogener Daten an sonstige Dritte ist ohne besondere Einverständniserklärung des Betroffenen unzulässig.
12. Besonderheiten bei der Buchung von Angeboten
Wird das gebuchte Einzelangebot (§ 1 Abs. 3) durch den Nutzer ohne vorherige Absage nicht wahrgenommen oder sagt der Nutzer dieses weniger als 24 Stunden vor Beginn der Leistung ab, so istPower Yoga Grmany berechtigt, einen pauschalen Schadensersatz in Höhe der vereinbarten Gebühr für gebuchte Leistung zu verlangen. Dem Nutzer steht der Nachweis offen, ein Schaden sei überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als diese Pauschale.
13. Mehrfachkarten
1) Mehrfachkarten erlauben es mir innerhalb von 180 Monaten die vertraglich vereinbarten Nutzungskontingente zu verbrauchen. Nicht genutzte Kontingente verfallen am Ende der Laufzeit.
2) Power Yoga German GbR bietet an, für einen expliziten Laufzeitverzicht, einen Rabatt auf die Mehrfachkarte zu gewähren. Die Höhe des Rabatts regelt die Preisliste. Mir ist bewusst, dass ich durch den eingeräumten Rabatt die Nutzungsdauer auf die von mir gewählte Laufzeit reduziere. Ein Anspruch auf die Nutzung in voller Laufzeit besteht anschließend nicht mehr.
3) Nutze ich die Möglichkeit des Laufzeitverzichts, erhalte ich die Möglichkeit, die Laufzeit der Mehrfachkarte gegen Entrichtung einer Gebühr um 178 Monate zu erhöhen. Die Gebühr beträgt 36 €. Das Nutzungsrisiko liegt beim Nutzer der Mehrfachkarte.
16. Anteilige Mitgliedsbeiträge
Der Einzug der Mitgliedsbeiträge erfolgt regulär zum Beginn eines Kalendermonats. Power Yoga Germany GbR behält sich vor, das Datum des Einzuges zu verändern. Dies kann ohne gesonderte vorherige Ankündigung erfolgen.
Ist ein Kunde gegenüberPower Yoga Germany im Zahlungsverzug, kann dieser die vertraglich definierten Leistungen erst nach vollständiger Begleichung der offenen Forderungen wieder in Anspruch nehmen. Ein Anspruch auf Zutritt zum Studio besteht bis dahin nicht. Ist ein Kunde mit zwei Raten im Zahlungsverzug werden automatisch die folgenden Raten bis zum Ende des Vertragsverhältnisses sofort fällig.
18. Nebenabreden, Schriftform, Erfüllungsort, Gerichtsstand, salvatorische Vereinbarung
2) Im Verhältnis zu Kaufleuten, juristischen Personen oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Nutzungsverhältnis, seinem Zustandekommen oder seiner Beendigung Hamburg vereinbart.
3) Für den Fall, dass der Vertragspartner nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt einer zu erhebenden Klage nicht bekannt ist, wird als Gerichtsstand Hamburg vereinbart.