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Timestamp: 2020-02-18 06:17:19
Document Index: 98970950

Matched Legal Cases: ['§ 32', '§ 62', '§ 63', '§ 32', '§ 32', '§ 32', '§ 10', '§ 32', '§ 32', '§ 32']

Jün­ger­schafts­schu­le | Rechtslupe
Jün­ger­schafts­schu­le
Stellt der Besuch einer sog. Jün­ger­schafts­schu­le des Mis­si­ons­werks „Jugend mit einer Mis­si­on“ eine Berufs­aus­bil­dung i.S. des Kin­der­geld­rechts (§ 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG) dar? Nach Ansicht des Finanz­ge­richts Baden-Würt­tem­berg ist dies der Fall.
"Jugend mit einer Mis­si­on" ist der deutsch­spra­chi­ge Zweig von "Youth with a mis­si­on". Sie ver­steht sich als inter­na­tio­na­le Bewe­gung jun­ger Chris­ten, die sich dazu beru­fen wis­sen, Jesus Chris­tus zu die­nen und das Evan­ge­li­um vom Reich Got­tes ganz­heit­lich zu leben und zu ver­kün­den. Nach ihren eige­nen Anga­ben begann "Youth with a mis­si­on" ihre Tätig­keit in den 1960er Jah­ren. Der Haupt­schwer­punkt lie­ge dar­auf, Jugend­li­chen zu ermög­li­chen, im Rah­men von welt­wei­ten Mis­si­ons­ein­sät­zen ande­ren von ihrem Glau­ben an Jesus nach sei­nem Vor­bild in Wort und Tat wei­ter zu geben. Die Diens­te und Akti­vi­tä­ten lie­ßen sich in drei Kate­go­ri­en zusam­men­fas­sen: Evan­ge­li­sa­ti­on, Schu­lung und kari­ta­ti­ve Diens­te.
In Deutsch­land wird "Jugend mit einer Mis­si­on" vom Dach­ver­band "Jugend mit einer Mis­si­on – Deutsch­land­ver­band e.V." getra­gen, der sie­ben Schu­lungs- und Mis­si­ons­zen­tren in der Struk­tur ein­ge­tra­ge­ner Ver­ei­ne unter­hält. Der "Jugend mit einer Mis­si­on – Deutsch­land­ver­band e.V." ist Mit­glied im Ring Mis­sio­na­ri­scher Jugend­be­we­gun­gen e.V. Letz­te­rer wie­der­um ist als Fach­ver­band Mit­glied des Dia­ko­ni­schen Werks der Evan­ge­li­schen Kir­che in Deutsch­land.
Die "Jün­ger­schafts­schu­len" sind ein von „Jugend mit einer Mis­si­on“ ange­bo­te­ner Stu­di­en­kurs mit einer fünf- bis sechs­mo­na­ti­gen Dau­er, der an der – eben­falls von „Jugend mit einer Mis­si­on“ bzw. „Youth with a mis­si­on“ betrie­be­nen – „Uni­ver­si­ty of the Nati­ons“ regis­triert ist. Nach Anga­ben von „Jugend mit einer Mis­si­on“ gibt die Teil­nah­me an einer „Jün­ger­schafts­schu­le“ dem Schü­ler die Gele­gen­heit zu durch­den­ken, "ob dein Leben wirk­lich Gott ganz zur Ver­fü­gung steht. Hier wird dir eine Platt­form gege­ben, wo du träu­men kannst und ent­de­cken, was eigent­lich in dir steckt und wel­che Plä­ne Gott für dein Leben hat."
Der Besuch der "Jün­ger­schafts­schu­le" ist die Grund­vor­aus­set­zung für jeden Voll­zeit­mit­ar­bei­ter bei "Jugend mit einer Mis­si­on" und bie­tet gleich­zei­tig das Ein­stiegs­pro­gramm zu allen ande­ren Fort­bil­dungs­mög­lich­kei­ten.
Nach § 62 Abs. 1 i.V.m. § 63 Abs. 1 Satz 2 und § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG wird ein Kind, das das 18. Lebens­jahr voll­endet hat, u.a. dann kin­der­geld­recht­lich berück­sich­tigt, wenn es noch nicht das 25. Lebens­jahr voll­endet hat und für einen Beruf aus­ge­bil­det wird.
Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­fi­nanz­hofs umfasst der Begriff der Berufs­aus­bil­dung jede Aus­bil­dung zu einem künf­ti­gen Beruf. In Berufs­aus­bil­dung befin­det sich, wer sei­ne Berufs­zie­le noch nicht erreicht hat, sich aber ernst­haft dar­auf vor­be­rei­tet 1. Ein­zu­be­zie­hen sind alle Maß­nah­men, die dem Erwerb von Kennt­nis­sen, Fähig­kei­ten und Erfah­run­gen die­nen, die als Grund­la­ge für Aus­übung des ange­streb­ten Berufs geeig­net sind, unab­hän­gig davon, ob sie in einer Stu­di­en- oder Aus­bil­dungs­ord­nung vor­ge­schrie­ben sind oder – man­gels sol­cher Rege­lun­gen – jeden­falls dem Erwerb von Kennt­nis­sen und Fähig­kei­ten die­nen, die für den ange­streb­ten Beruf zwin­gend not­wen­dig sind 2. Maß­ge­bend für die wei­te Aus­le­gung des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG ist die Erwä­gung, dass die steu­er­li­che Leis­tungs­fä­hig­keit der Eltern auch dann gemin­dert ist, wenn sich ihr Kind unab­hän­gig von vor­ge­schrie­be­nen Aus­bil­dungs­gän­gen in Aus­bil­dung befin­det und von ihnen unter­hal­ten wird 3. Da das Berufs­ziel und die Gestal­tung der Aus­bil­dung nach stän­di­ger Recht­spre­chung weit­ge­hend von den Vor­stel­lun­gen der Eltern und des Kin­des bestimmt wer­den 4, ist das Berufs­ziel nicht ohne Wei­te­res dann als erreicht anzu­se­hen, wenn das Kind die Min­dest­vor­aus­set­zun­gen für die Aus­übung des von ihm gewähl­ten Berufs erfüllt 5. Kin­dern muss des­halb zuge­bil­ligt wer­den, zur Ver­voll­komm­nung und Abrun­dung von Wis­sen und Fähig­kei­ten auch Maß­nah­men außer­halb eines fest umschrie­be­nen Bil­dungs­gangs zu ergrei­fen 6.
Danach kann sich ein Kind auch dann in Berufs­aus­bil­dung befin­den, wenn es nach erfolg­rei­cher Absol­vie­rung einer zur Berufs­aus­übung berech­ti­gen­den Aus­bil­dung zusätz­li­che Qua­li­fi­ka­tio­nen erwirbt, sofern die­se als Grund­la­ge für die Aus­übung des ange­streb­ten Berufs geeig­net sind und das Kind sei­ne Wei­ter­qua­li­fi­zie­rung ernst­haft und nach­hal­tig betreibt. Der Bun­des­fi­nanz­hof hat daher ein Stu­di­um nach einer Leh­re, ein Zusatz­stu­di­um mit dem Ziel „Mas­ter of Laws (LLM)" nach bestan­de­nem Staats­ex­amen 7 und die gegen gerin­ge Ent­loh­nung aus­ge­üb­te Volon­tär­tä­tig­keit einer Wirt­schafts­as­sis­ten­tin 8 als Aus­bil­dung ange­se­hen. Der Begriff der Aus­bil­dung für einen Beruf i.S. von § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG ist daher wei­ter als der Begriff der Berufs­aus­bil­dung i.S. von § 10 Abs. 1 Nr. 7 EStG 9.
Unter Anwen­dung die­ser Grund­sät­ze der höchst­rich­ter­li­chen Recht­spre­chung stellt für das Finanz­ge­richt Baden-Würt­tem­berg der Besuch der "Jün­ger­schafts­schu­le" durch das Kind eine Berufs­aus­bil­dung i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG dar 10.
Die "Jün­ger­schafts­schu­le" umfass­te ein wöchent­li­ches Pro­gramm von 50 Stun­den mit Unter­richts­ein­hei­ten (ca. 25 Stunden/​Woche), Arbeits­ein­sät­zen und Lese­auf­ga­ben. Die Aus­bil­dung erfolg­te anhand eines fest­ge­leg­ten Stu­di­en­plans durch eine struk­tu­rier­te Wis­sens­ver­mitt­lung mit einem fes­ten Zeit­plan und einem Zeit­auf­wand für die Teil­neh­mer, der die Arbeits­kraft und ‑zeit weit­ge­hend in Anspruch nahm. Sie ist dar­über hin­aus nicht in das Belie­ben des Schü­lers gestellt, son­dern unter­liegt fes­ten Rege­lun­gen. Es bestand Anwe­sen­heits­pflicht. Wer unent­schul­digt fehl­te, muss­te die Schu­le ver­las­sen. Außer­dem waren beglei­tend Bücher, z.B. Bio­gra­phi­en über christ­li­che Per­sön­lich­kei­ten oder zu einem der The­men, zu lesen und Berich­te hier­zu abzu­ge­ben. Damit fand auch eine ent­spre­chen­de Lern­kon­trol­le statt. Zwar wur­den kei­ne Noten ver­ge­ben. Dies ist jedoch nicht ent­schei­dend für das Vor­lie­gen einer Berufs­aus­bil­dung, wie z.B. die Aner­ken­nung eines Prak­ti­kums – auch außer­halb eines fest umschrie­be­nen Prü­fungs­gangs – als Berufs­aus­bil­dung zeigt 11. Das Abschluss­zeug­nis erhielt dar­über hin­aus nur, wer die Schu­le mit den gefor­der­ten Inhal­ten wie etwa Teil­nah­me am Unter­richt und Abfas­sung von Buch- und Wochen­be­rich­ten absol­vier­te. Die Anwe­sen­heit wur­de nach den glaub­haf­ten – und zwi­schen den Betei­lig­ten unstrei­ti­gen – Anga­ben des Kin­des, das sowohl im Erör­te­rungs­ter­min als auch in der münd­li­chen Ver­hand­lung anwe­send war, kon­trol­liert. Nach erfolg­rei­chem Abschluss der „Jün­ger­schafts­schu­le“ eröff­net sich den Teil­neh­mern die Mög­lich­keit, ein Stu­di­um an der „Uni­ver­si­ty of the Nati­ons“ mit dem Abschluss „Bache­lor“ oder eine Voll­zeit­tä­tig­keit bei „Jugend mit einer Mis­si­on“ auf­zu­neh­men.
Die inhalt­li­che Wer­tung der ange­streb­ten Aus­bil­dung steht dem Gericht und der Kin­der­geld­kas­se nicht zu. Maß­geb­lich ist, ob das Kind mit dem Schul­be­such eine nicht nur vor­über­ge­hen­de Betä­ti­gungs­mög­lich­keit schaf­fen woll­te, die dem Auf­bau oder der Erhal­tung und Siche­rung sei­ner beruf­li­chen Exis­tenz und damit der Erhal­tung und Siche­rung sei­ner Lebens­grund­la­gen die­nen konn­te und soll­te 12. Hier­zu führ­te das Kind – zuletzt in sei­ner schrift­li­chen Stel­lung­nah­me vom 27. Sep­tem­ber 2011 – aus, dass es sich nach dem ers­ten juris­ti­schen Staats­ex­amen auch vor­stel­len konn­te, voll­zeit­lich für kirch­li­che Gemein­den zu arbei­ten. Bis heu­te zieht es eine sol­che Betä­ti­gung in Betracht. Nach wie vor kann sich das Kind auch vor­stel­len, ein Stu­di­um an der „Uni­ver­si­ty of the Nati­ons“ auf­zu­neh­men, für das das Durch­lau­fen der "Jün­ger­schafts­schu­le" Grund­vor­aus­set­zung ist. Dem wider­spricht auch nicht, dass das Kind nach Abschluss der "Jün­ger­schafts­schu­le" zunächst den juris­ti­schen Vor­be­rei­tungs­dienst antrat, in dem es sich der­zeit noch befin­det. Der Klä­ger begrün­de­te dies nach­voll­zieh­bar mit dem Argu­ment, dass ansons­ten – wenn sich das Kind nach einem vor­ge­schal­te­ten Stu­di­um an der "Uni­ver­si­ty oft the Nati­ons" für eine juris­ti­sche Berufs­lauf­bahn ent­schie­den hät­te – im Hin­blick auf den dann noch zu absol­vie­ren­den juris­ti­schen Vor­be­rei­tungs­dienst ein zu gro­ßer Wis­sens­ver­lust ein­ge­tre­ten wäre.
Die­se wei­te Aus­le­gung des Begriffs der Berufs­aus­bil­dung im Streit­fall ent­spricht der stän­di­gen Recht­spre­chung des Bun­des­fi­nanz­hofs zu Au-pair-Auf­ent­hal­ten im Aus­land, wonach die Abgren­zung zwi­schen kin­der­geld­recht­lich nicht för­de­rungs­fä­hi­gen Tätig­kei­ten zur Erlan­gung all­ge­mei­ner Erfah­rungs­wer­te und sol­chen, die unter den Begriff der Berufs­bil­dung i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG zu sub­su­mie­ren sind, der­ge­stalt vor­zu­neh­men ist, dass eine Berufs­aus­bil­dung in der Regel dann anzu­neh­men ist, wenn der Aus­lands­auf­ent­halt von einem theo­re­tisch-sys­te­ma­ti­schen Sprach­un­ter­richt mit einem Umfang von wöchent­lich min­des­tens 10 Stun­den beglei­tet wird 13. Denn eben­so wie bei Au-pair-Auf­ent­hal­ten im Aus­land wird bei einer Betä­ti­gung, die auch dem Erwerb nicht unmit­tel­bar beruf­lich zu nut­zen­der Kennt­nis­se und Fähig­kei­ten die­nen kann (bei Au-pair-Auf­ent­hal­ten: das Erlan­gen bzw. Ver­bes­sern von Fremd­spra­chen­kennt­nis­sen; im Streit­fall: die Beschäf­ti­gung mit theo­lo­gisch-sozia­len Inhal­ten), die Schwel­le zur Berufs­aus­bil­dung im Sin­ne des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG dann über­schrit­ten, wenn die­se Betä­ti­gung einen gewis­sen zeit­li­chen Min­dest­auf­wand und eine aus­rei­chen­de theo­re­ti­sche Sys­te­ma­ti­sie­rung erfährt. Dies ist im Streit­fall ange­sichts des dar­ge­stell­ten sach­li­chen und zeit­li­chen Umfangs sogar deut­lich stär­ker gege­ben als bei einem Au-pair-Auf­ent­halt, der nur die zeit­li­chen Min­dest­vor­aus­set­zun­gen von zehn Stun­den wöchent­lich erfül­len muss 14.
Finanz­ge­richt Baden-Würt­tem­berg, Urteil vom 11. Okto­ber 2011 – 11 K 1908/​10
BFH, Urteil vom 24.06.2004 – III R 3/​03, BFHE 206, 413, BSt­Bl II 2006, 294[↩]
BFH, Urteil vom 16.04.2002 – VIII R 58/​01, BFHE 199, 111, BSt­Bl II 2002, 523; vom 18.03.2009 – III R 26/​06, BFHE 225, 331, BSt­Bl II 2010, 296; vom 26.08.2010 – III R 88/​08, BFH/​NV 2011, 26[↩]
BFH, Urtei­le vom 02.04.2009 – III R 85/​08, BFHE 224, 546, BSt­Bl II 2010, 298; und vom 07.04.2011 – III R 11/​09,BFH/​NV 2011, 1325[↩]
vgl. BFH, Urtei­le vom 08.11.1972 – VI R 54/​70, BFHE 107, 447, BSt­Bl II 1973, 138; vom 11.10.1984 – VI R 69/​83, BFHE 142, 140, BSt­Bl II 1985, 91; und vom 02.07.1993 – III R 81/​91, BFHE 172, 59, BSt­Bl II 1993, 870[↩]
BFH, Urteil in BFHE 107, 447, BSt­Bl II 1973, 138[↩]
BFH, Urteil vom 09.06.1999 – VI R 24/​99, BFH/​NV 2000, 27 m.w.N.[↩]
BFH, Urteil vom 14.11.2000 – VI R 128/​00, BFHE 193, 457, BSt­Bl II 2001, 495[↩]
BFH, Urteil vom 09.06.1999 – VI R 50/​98, BFHE 189, 98, BSt­Bl II 1999, 706[↩]
vgl. BFH, Urteil vom 04.03.2010 – III R 23/​08, BFH/​NV 2010, 1264[↩]
eben­so für den ver­gleich­ba­ren Sach­ver­halt des Besuchs einer Bibel­schu­le: FG Sach­sen-Anhalt, Urteil vom 12.10.2010 – 4 K 1629/​09, EFG 2011, 1000; für das Absol­vie­ren eines theo­lo­gisch-sozia­len „Esra-Trai­nings“: FG Baden-Würt­tem­berg, Urteil vom 15.20.2010 – 4 K 361/​09, EFG 2010, 1050[↩]
vgl. BFH, Urteil vom 09.06.1999 – VI R 16/​99, BFHE 189, 113, BSt­Bl II 1999, 713[↩]
vgl. BFH, Urteil vom 18.12.1987 – VI R 149/​81, BFHE 152, 337, BSt­Bl II 1988, 494[↩]
vgl. BFH, Urtei­le vom 09.06.1999 – VI R 143/​98, BFHE 189, 107, BSt­Bl II 1999, 710; vom 09.06.1999 – VI R 33/​98, BFHE 189, 88, BSt­Bl II 1999, 701; vom 09.06.1999 – VI R 24/​99, BFH/​NV 2000, 27; vom 19.02.2002 – VIII R 83/​00, BFHE 198, 192, BSt­Bl II 2002, 469; BFH, Beschluss vom 31.08.2006 – III B 39/​06, BFH/​NV 2006, 2256[↩]
zu die­ser Über­le­gung vgl. auch FG Baden-Würt­tem­berg, Urteil vom 15.02.2010 – 4 K 361/​09, EFG 2010, 1050[↩]