Source: https://www.elo-forum.org/threads/leitfaden-zum-arbeitslosengeld-ii-immer-neuste-version-ist-erschienen-update.73372/page-5
Timestamp: 2019-08-23 14:56:22
Document Index: 369737391

Matched Legal Cases: ['§ 116', '§ 48', '§ 109', '§ 109', '§ 109', '§ 109', '§ 109', '§ 109', '§ 109', '§ 109', '§ 109', '§ 109', '§ 116', '§ 44', '§\n55', '§ 55']

(Update) - Leitfaden zum Arbeitslosengeld II (immer neuste Version) ist erschienen! +++UPDATE+++Seite 5 | Erwerbslosenforum Deutschland
Hast du sie denn jetzt?
Falls andere UserInnen auch Probleme haben sollten, vorsorglich hier mal der Link zur PDF:
https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=Foliensatz_IV.pdf&source=web&cd=1&ved=0CDEQFjAA&url=http://www.fh-nordhausen.de/uploads/media/Foliensatz_IV.pdf&ei=l3oOUsWxMIXltQbNr4GABQ&usg=AFQjCNE0KfKSRdcNHBPxKTFkzbi0e83gXw&bvm=bv.50768961,d.Yms&cad=rja
Ja, hat schon funktiomiert. Wie gesagt. Ich konnte das PDF erst öffnen, nachdem ic es auf der HDD gespeichert habe. Ich konnte es aber nicht direkt öffnen - ohne zu speichern.
Ma guggn was das Sparschwein zum Ultimo sagt:
Neu (15.08.13): Formularbuch für sozialrechtliche Praxis
Im Sozialrecht fehlte bislang eine klare Fehlerlehre mit eindeutigen Formulierungshilfen zum passenden Verfahrensantrag für die Sozialrechtsberatung durch Anwaltschaft, Sozialbehörden und Sozialverbände. Das Formularbuch „Formulierungshilfen für die sozialrechtliche Praxis - SGB II | SGB XII | Verfahren“ von Ri Christian Schneider, RiSG Dr. Sebastian Herbst und Ri Dr. Kathrin Braune sichert die erfolgreiche Mandatsbearbeitung im Existenzsicherungsrecht.
Nach einem kurzen Einblick in die jeweiligen Rechtsmaterien folgen eine Vielzahl von Formulierungshilfen, die Hinweise auf mögliche behördliche Fehler sowie eine verständliche Anleitung geben, um typische Schwächen der klägerischen Rechtsverfolgung zu vermeiden. Aus ihrer richterlichen Praxis heraus arbeiten die Autoren Schritt für Schritt anhand realitätsnaher Lebenslagen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts konkrete Arbeitshilfen heraus.
Nomos*-*Aktuell[tt_news]=43109&cHash=f94e393c1186114bb4cfa53cbac2a222
Formulierungshilfen für die sozialrechtliche Praxis | Schneider / Herbst / Braune | Nomos Verlagsgesellschaft
Soeben erschienen! Der Münder in seiner 5. Auflage. Die Investition lohnt sich.
5. Auflage 2013, 1212 S., Gebunden,
ISBN 978-3-8487-0596-2
==> Sozialgesetzbuch II | Münder | Nomos Verlagsgesellschaft
Hier noch mal die Verlagswerbung zu den SGB II -"Standard"-Kommentaren Eicher und Münder (war heute in der Poscht):
MÜNDER 5. A SGB 2.pdf
587,2 KB Aufrufe: 219
EICHER III. A . SGB 2.pdf
920,5 KB Aufrufe: 316
Zu dem Thema Gutachten (ich bin begeistert.... nach kurzem Blättern der erste fette Treffer im Bezug auf ein rechtshängiges Verfahren...und wie man dem Gericht betreffend des Beweisverfahrens gekonnt in die Parade fährt...wenn das durchgreift ist der Kaufpreis von € 38,00 schon im ersten Anlauf wieder drinnen "cash-flow"):
Inhaltsverzeichnis aus Leseprobe (Auszug zu Kap. 4):
Das medizinische Gutachten im Sozialgerichtsprozess . . . . . 73
A. Vorbemerkungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73
I. Notwendigkeit medizinischer Sachverständigengutachten im
sozialgerichtlichen Prozess . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73
II. Arten von Gutachten im sozialgerichtlichen Verfahren . . . . . . . . 74
III. Rechtliche Grundlagen der Erstellung sozialgerichtlicher Gutachten
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74
1. Aufgaben des Gerichts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75
2. Analoge Anwendung der ZPO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75
IV. Auswahl des Sachverständigen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75
1. Bedeutung der Sachverständigenwahl für die Entscheidung . . 75
2. Einfluss der Beteiligten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76
V. Parteiöffentlichkeit (§ 116 SGG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76
B. Verschiedene Kategorien von Gutachten im Einzelnen . . . . . . . . . . . 77
I. Sog. großes wissenschaftliches Gutachten. . . . . . . . . . . . . . . . . . 77
1. Aufgaben des großen wissenschaftlichen Gutachtens . . . . . . . 77
2. Sachverständige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77
a) Mitwirkung von Hilfspersonen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77
b) Keine Weitergabe des Auftrags. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78
3. Gutachten und Gegenstand der Gutachtensfragen . . . . . . . . . 78
a) Leitfaden für Formulierung und Gegenstand der Gutachtensfragen
b) Aufbau des Gutachtens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80
c) Zeitpunkt einer gutachterlichen Untersuchung. . . . . . . . . . 80
d) Wesentliche Änderung i. S. d. § 48 SGB X und „objektive
Beweislast“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81
e) Auflistung der zur Verfügung stehenden Aktenunterlagen 82
f) Relevanter Auszug aus dem Akteninhalt . . . . . . . . . . . . . . 82
g) Beurteilung als Kern des Gutachtens . . . . . . . . . . . . . . . . . 83
h) Verwertbarkeit des Gutachtens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83
II. Termingutachten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83
1. Definition des Begriffs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83
2. Wertung des Termingutachtens. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83
III. Aktenlagegutachten und Untersuchungsgutachten im
Vergleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84
1. Begriffdefinitionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84
2. Jeweilige Anwendungsbereiche. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85
3. Veränderung der Tatbestandsvoraussetzungen . . . . . . . . . . . . 85
IV. Obergutachten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86
1. Kein höherer Beweiswert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86
2. Verfahren bei einander widersprechenden Gutachten
(„freie Beweiswürdigung“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86
V. Gutachten auf Antrag eines Sozialleistungsberechtigten
(§ 109 SGG). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87
1. Definition des Gutachtens nach § 109 SGG . . . . . . . . . . . . . . 87
2. Voraussetzungen des Rechts auf ein Gutachten nach
§ 109 SGG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87
3. Antrag nach § 109 SGG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87
4. Gründe für die Ablehnung des Antrags . . . . . . . . . . . . . . . . 88
5. Taktische Gesichtspunkte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91
6. Zeitpunkt der Begutachtung nach § 109 SGG . . . . . . . . . . . 91
7. Auswahl des Sachverständigen nach § 109 SGG . . . . . . . . . 92
a) Mehrere Gutachten nach § 109 SGG. . . . . . . . . . . . . . . . 92
b) Ausländische Sachverständige nach § 109 SGG . . . . . . . . 93
c) Nichtärztliche Sachverständige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93
8. Wertung des Gutachtens nach § 109 SGG durch das Gericht
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93
9. Übernahme der Kosten für das Gutachten nach § 109 SGG 93
a) Einholung „von Amts wegen“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93
b) Gutachten ohne Vorschussanforderung . . . . . . . . . . . . . . 94
c) Regelfall. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94
d) Bedürftigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94
e) Anspruch auf Kostenvoranschlag. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94
f) Entscheidung über die endgültige Kostentragung . . . . . . . 95
VI. Kausalitätsgutachten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95
1. „Medizinische“ Kausalität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95
2. Sozialrechtliche Besonderheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95
VII. MdE-(GdB-)Gutachten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96
1. Definition. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96
2. Rechtliche Qualität der Anhaltspunkte. . . . . . . . . . . . . . . . . 97
3. Zuständigkeit für Einschätzung und Höhe von MdE bzw.
GdB . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98
4. Probleme bei der vorläufigen Bemessung . . . . . . . . . . . . . . . 98
VIII. Rentengutachten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99
1. Begriffsklärung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99
2. Rente wegen Berufsunfähigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99
3. Medizinische und arbeitskundliche Tatbestandsvoraussetzungen
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99
4. Problematik der Beurteilung der Restleistungsfähigkeit . . . . 99
IX. Gutachten in Schwerbehindertenangelegenheiten . . . . . . . . . . . 100
X. Gutachten aus dem Bereich der Pflegeversicherung . . . . . . . . . 100
1. Definition. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100
2. Feststellung der Anspruchsvoraussetzungen . . . . . . . . . . . . . 101
a) Hausbesuch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101
b) Angaben der Pflegepersonen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101
c) Einbeziehung des Wohnbereichs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101
C. Abschließende Anmerkungen zu Gutachter und Gutachten . . . . . . 101
I. Mündliche Anhörung des Sachverständigen . . . . . . . . . . . . . . . 101
1. Antrag der Beteiligten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101
2. Widersprüchliche Gutachten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102
II. Ablehnung des Sachverständigen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102
1. Ablehnungsgründe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102
2. Zeitpunkt des Gesuchs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103
III. Gutachten aus anderen Verfahren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103
IV. Parteigutachten – ihre Verwertung und die Problematik ihrer
Verwendung im Prozess . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104
1. Gutachten von Seiten des Versicherten . . . . . . . . . . . . . . . . . 104
2. Gutachten von Seiten des Sozialleistungsträgers . . . . . . . . . . 104
3. Problematik der Verwendung des Parteigutachtens im
Prozess . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104
V. Stellenwert anderer medizinischer Stellungnahmen. . . . . . . . . . 105
1. Beratungsärztliche Stellungnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105
2. Ärztliches Attest . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106
3. Befundbericht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106
VI. Bewertung und Kritik von Gutachten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107
1. Grundsatz der freien Beweiswürdigung . . . . . . . . . . . . . . . . 107
2. Richtige Gutachtensfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107
3. Parteiöffentlichkeit i. S. d. § 116 SGG. . . . . . . . . . . . . . . . . . 108
4. Wiederholungen im Gutachten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108
5. Gutachter und Rechtsfragen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108
a) Qualifikation des Sachverständigen . . . . . . . . . . . . . . . . . 109
b) Nichtmedizinische Anknüpfungstatsachen . . . . . . . . . . . . 109
c) Unklare Feststellungen des Sachverständigen . . . . . . . . . . 110
d) Gutachten ohne Dolmetscher . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110
e) Verkennung der Beweislast . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110
6. Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111
Ehlers medizinische Gutachten im Proze
"............Der Leitfaden gibt einen gelungenen Einblick in das schwierige Thema „Sachverständigengutachten“.
Deutsches Ärzteblatt: Medizinisches Gutachten im Prozess (14.06.2002)
zu dem einen Buch aus 82:
"Formulierungshilfen für die sozger. Praxis"
Wer einen guten SGG und betreffenden SGB (XII , II , etc.) -Kommentar sein Eigen nennen kann und auch damit umgehen kann.... wird beim Lesen des o.a. Werkes etwas gähnen..... hier hatte ich mir wohl zu viel versprochen....
Allerdings: Für den Einsteiger (gerade im Bereich SGB XII und II) ein sicher empfehlenswertes Buch mit Stand 2014.... da "niedrigschwellig" geschrieben.....
Ich stelle es mal zum Staub ansetzen ins Regal...werde wohl selten hingreifen....
auch gerade erschienen..
"Leitfaden zum Arbeitslosengeld II " portofrei bestellen
[FONT=Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif]Arbeitslosenprojekt TuWas (Hg.) [/FONT]
[FONT=Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif] Leitfaden zum Arbeitslosengeld II [/FONT]
[FONT=Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif] Der Rechtsratgeber zum SGB II [/FONT]
[FONT=Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif] Die 10. Auflage ist soeben erschienen.
Bitte haben Sie etwas Geduld, da sich die Auslieferung aufgrund der hohen Anzahl an Vorbestellungen etwas verzögern kann.
Die 10. Auflage bringt den "Leitfaden zum Arbeitslosengeld II. Der Rechtsratgeber zum SGB II" auf den Stand Januar 2014.
Berücksichtigt sind die ab 1.1.2014 erhöhten Regel- und Mehrbedarfe sowie die Wohnbedarfsanteile für den Kinderzuschlag.
Eingearbeitet sind die gesetzlichen Neuregelungen
zum Bildungs- und Teilhabepaket;
zur Krankenversicherung, soweit sie die Grundsicherung für Arbeitsuchende beeinflussen;
zur Prozesskostenhilfe;
zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes durch das BUK-Neuorganisationsgesetz.
Das Kapitel »Anrechnung von Einkommen« ist weiter ausgebaut, insbesondere soweit es um die Anrechnung von Einkommen aus Ehrenamt und selbständiger Tätigkeit geht.
Das seit 1.4.2011 für Alg II-Leistungsberechtigte eingschränkte Überprüfungsverfahren nach § 44 SGB X wird ausführlicher erläutert.
Wegen der großen Beutung für die Praxis werden die mit einer aktuellen BSG-Entscheidung aufgeworfenen Fragen zum Umfang der Erstattung von Leistungen bei erst rückwirkend angerechnetem Einkommen oder Vermögen ausführlich anhand von Beispielen erläutert. Pressestimmen:
"Der dicke Wälzer ist eine Hilfestellung für nahezu alle Lebenssituationen."
(ADAM 250/2008, S. 77)
"Fundiertes Wissen über die Themenfelder rund um die Arbeitslosigkeit ?"
(Die Bundeswehr 10/2008, S. 65)
[FONT=Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif] Produktdaten [/FONT] [FONT=Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif] Band 4
10. Auflage, 2014
978-3-943787-14-6
von Wulffen / Schütze
SGB X • Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz
das Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
das Gesetz zur Durchführung der VO Nr. 4/2009 und zur Neuordnung bestehender Aus- und Durchführungsbestimmungen auf dem Gebiet des internationalen Unterhaltsverfahrensrechts,
==> https://www.beck-shop.de/von-Wulffen-Schuetze-SGB-X--Sozialverwaltungsverfahren-Sozialdatenschutz/productview.aspx?product=12146964&toc=158
II. Anmerkung (bildhaft gesprochen):
Das ist z.B. wie mit einer guten Markenkettensäge..... der eine macht sich bergeweise Brennholz.... und der andere sägt sich beim ersten Versuch die Finger ab....
Wer sich eine gute Kettensäge kauft, diese ungenutzt in den Abstellraum stellt... darf sich auch nicht darüber wundern, wenn er keine "Früchte" erntet....
Ferner kann man auch feststellen:
Je weniger (anwaltlichen) Support man hat, desto mehr ist man auf gute Fachwerke angewiesen..... drastisch formuliert gilt auch:
"Je blöder man ist, desto besser sollte das Kommentar-(=Erklär-)Werk sein!"
Grundsatz der Annäherung:
Wie beim neuen Auto....erstmal die "Grundfunktionen" angucken und anwenden können.... bei Langeweile kann man sich mit den "Extras/dem Schnickschnack" und deren Funktionen beschäftigen....
es hat kaum Nährwert, wenn man weiß wie das Navi zu programmieren ist, aber man dann noch nicht mal einen platten Reifen wechseln kann....
Dass selbst juristische Profis zu Kommentaren greifen, macht umso mehr deutlich, wie komplex Sozialrecht ist..... wäre es simpel anzuwenden und zu deuten, würde sich ja kaum einer zusätzlicher Wissensquellen bedienen.
Generell ist aber auch für Fachbücher -wie bei Werkzeugen- allgemein festzustellen:
Kleiner Preis....meist auch kleine Freude.
Aktuelle Manöverkritik aus dem Reich der Pflegeversicherung (SGB XI):
Grund: Pflegerecht geht meist irgendwann jeden etwas an. Ob nun als direkt Betroffener oder Angehöriger.... ferner berührt auch das SGB XI des Öfteren die Bereiche des SGB II und SGB XII.
Hatte mir gerade die aktuelle Auflage zu
Sozialgesetzbuch XI | Klie / Krahmer / Plantholz | Nomos Verlagsgesellschaft
besorgt und kann dieses Werk nur empfehlen.
Der Kaufpreis war gleich beim ersten "Problemfall" wieder in der Tasche.... (Wer hier geizt, spart definitiv am falschen Ende! Wie beim Qualitätssaatgut: Nur so ist eine Grundlage für eine "fette" Ernte zu realisieren).
Die Schnittschnellen zum SGB XII, WBVG, HeimG, teilweise Zivilrecht etc. wurden m.E. in den Vorauflagen streckenweise besser/detaillierter dargestellt als in der 4. A. Die "alten Schinken" bleiben also noch eine Weile im Regal....
Vielleicht liegt es auch daran, dass Frau Prof. Pöld-Krämer nicht mehr als Bearbeiterin dabei ist - vermute ich mal.
Andere Meinungen u.a. in:
socialnet Rezensionen: Thomas Klie, Utz Krahmer u.a.: Sozialgesetzbuch XI. Soziale Pflegeversicherung | socialnet.de
Auch in der vierten Auflage lässt der Lehr- und Praxiskommentar LPK-SGB XI mit seinen sehr umfangreichen und sehr praxisnahen Kommentierungen unter Berücksichtigung der gesetzlichen Änderungen und der aktuellen Rechtsprechung keine Fragen offen. Der Sachverstand und die profunde Kenntnis der Autoren werden deutlich.
Dieser komplexe und handliche Kommentar ist für alle, die sich intensiv mit Fragen der Pflegeversicherung beschäftigen, nicht mehr aus der Arbeitspraxis wegzudenken und deshalb unbedingt empfehlenswert. Der Praktiker hat alle Informationen in einer Hand und kann sie demnach zweckmäßig unmittelbar umsetzen. Besser geht es nicht. Selbst wenn das Internet eine erhebliche Anzahl von Informationen liefern kann, an die Qualität der Informationen dieses Kommentars kommt es nicht heran.
Im Vergleich zu dem etwas günstigeren Udsching SGB XI
ist anzumerken, dass zum einen der Udsching in der 3. Auflage (2010!) nicht mehr ganz taufrisch ist (Pflegeneuausrichtungsgesetz 2013, EU-Sozialrecht, etc.) und zum anderen auch in der Vorauflage nicht so umfangreich war, wie der LPK-SGB XI von NOMOS.
Ebenso hat die 3. Auflage auch im Vergleich zur 2. Auflage nicht tiefgreifend zugelegt.
Beim Udsching sollte man also auf alle Fälle die 4. Auflage abwarten, wenn man sich nicht über einen veralteten Kommentar ärgern will.
Für Neulinge wohl auch ein wichtiger Aspekt:
Der SGB-XI-LPK von NOMOS liest sich für einen juristischen Laien auch viel besser.... Udsching ist da "markiger"...und auch oft kürzer gefasst.
Für Laien besonders wichtig:
Im NOMOS-Werk finden sich Erklärungen und auch Handlungsansätze zum Verfahren und zum Rechtsschutz (fehlt im Udsching)
Große Rabattaktion bei NOMOS bis zum 07.02.2014! Flyer hatte ich heute in der Post (s. Anlage). Mehr dazu auch hier:
==> SonderAktion - Nomos Verlagsgesellschaft
Rabattaktion_NOMOS_bis_07022014.pdf
873,8 KB Aufrufe: 2.308
Guter und kostenloser Einstieg in das Thema SGG-Verfahren: Praxishandbuch für das SGG-Verfahren der BA (s. Anhang).
Praxishandbuch-Verfahren-SGG.pdf
656,6 KB Aufrufe: 180
https://www.jurion.de/de/store#!action:product-info/id:08250264
ISBN: 978-3-472-07592-9
Autor: Peter Kummer, Vorsitzender Richter am BSG a.D.
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Klärt natürlich jeder für sich selbst, ob man den Schmöker einfach physisch haben will oder ob der Zugriff via Internet reicht. Wenn man weiß, dass man länger damit arbeiten WIRD, dann lohnt wohl der physische Kauf.
vielleicht muss der schinken auch nur noch schnell vermarktet werden, weil die mühen sonst wirklich völlig umsonst waren.
wer will denn jetzt schon genau wissen was nach der reform von hartz noch bestand hat!?
ich würde da mal lieber warten, was da auf uns zukommt, so viel zeit muss sein.
ok, alles wird man nicht auf den kopf stellen, aber 30 % reichen schon um vieles aus dem zusammenhang zu reissen.
Nicht, wenn man gerade ein, zwei Verfahren noch laufen hat, die bis in ein paar Tagen gegenüber dem SG beantwortet werden wollen. Dann kann so ein 48-Stunden-Service vielleicht noch interessant sein (siehe oben).
das stimmt. für dieses jahr wird das noch alles seine gültigkeit haben!
Das Vorwort zum SGG Kommentar 4. Auflage, Lüdtke, NOMOS erklärt die Rechtslage eigentlich ganz gut (warum also neu ausformulieren?):
Die seit einigen Monaten vergriffene 3. Auflage dieses Kommentars betraf den
Stand, den das SGG mit dem Gesetz zur Änderung des Arbeitsgerichtsgesetzes und
des Sozialgerichtsgesetzes vom 26.4.2008 (BGBl.
444) erreicht hatte.
Seitdem sind 14 Novellen zum SGG ergangen, die allerdings für das sozialgerichtliche
Verfahren zum Teil nur von marginaler Bedeutung sind.
Institutionelle Neuerungen bringen jedoch das Gesetz zur Ermittlung von Regel-
bedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
– EGRBEG – vom 24.3.2011 (BGBl. I S.
453) mit der Einführung einer gegenständlich beschränkten Normenkontrolle (§
55 a), das Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfah-
ren vom 24.11.2011 (BGBl. I S. 2302), das Erwägungen zu einer „Untätigkeits-
beschwerde“ jedenfalls weitgehend ausschließt, weil der Gesetzgeber sich eine
Präventivwirkung über einen Anspruch auf angemessene Entschädigung von Be-
troffenen erhofft, und das 4. ÄndG zum SGB
IV und anderer Gesetze vom 22.12.2011 (BGBl.
I S. 3057), das bei säumigem Verhalten von Berufungsklägern
nunmehr auch eine Fiktion der Berufungsrücknahme vorsieht und Klarstellungen
zur Abgrenzung von Krankenversicherung und Kassenarztrecht vornimmt.
Im Übrigen haben die Autoren den vornehmlich mit Rechtsprechung belegten
Kommentar auf den neuesten Stand gebracht. Für Anregungen und Hinweise zur
Verbesserung der Darstellung sind Autoren und Verlag auch weiterhin dankbar.
ergo: Die wichtigen Änderungen im Verfahrensrecht erfolgten mit dem großen Reformpaket im Jahre 2008.
Und wer meint der § 55a SGG (mal als Beispiel einer Neuerung) ist wichtig, wird sich wohl eher auch z.B. über Fachschriften informieren, da diese öfter erscheinen als Kommentare oder die Rechtsprechung dazu beobachten.
Eher eine Frage auf welchen Zeitpunkt (Rechtslage) sich das Klagebegehren bezieht.
Eine Streitfrage aus 2012 wird in der Regel Jahre später verhandelt (von den Möglichkeiten der Berufung oder gar Revision gar nicht zu reden).
Wird z.B. 2015 über eine Streitfrage aus 2010 verhandelt, wird auch auf die damalige Rechtslage abgestellt.
Ausweislich deiner Beiträge zeichnet sich ab, dass du kein großer Kenner der Materie bist oder keinen kennst, der sich gut damit auskennt (oder du kennst jemanden Qualifizierten, wärst dann aber folglich kein guter "Zuhörer").
Habe per Post vom Fachhochschulverlag folgende Info erhalten:
Ab Oktober 2014 soll es ein neues Buch geben:
"Was Jobcenter (sich) leisten - Bescheidfehler und Rechtsschutz"
Originalfälle mit Kommentar.
Autor: Albrecht Brühl
ISBN: 978-3-943787-13-9
Inhalt - Zitat aus Postsendung: "Neu ist das Buch von Albrecht Brühl, "Was Jobcenter (sich) leisten - Bescheidfehler und Rechtsschutz" Dieser aus der Beratungspraxis entstandene Leitfaden benennt - systematisiert nach Bescheidarten (z.B. Ablehnungs-, Bewilligungs-, Einstellungs-, Erstattungs-, Sanktions-, Widerspruchsbescheid) - häufige Fehler und zeigt, wie sich gegen rechtswidrige Bescheide bei Jobcentern und Sozialgerichten zu Wehr zu setzen ist. Formulierungsvorschläge zu Rechtsbehelfen erleichtern die Gegenwehr." Zitat Ende.
Das Buch ist auf der Website vom Verlag noch nicht zu finden, kann aber bereits jetzt vorbestellt werden.