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Timestamp: 2016-10-25 21:09:38
Document Index: 207087100

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 117', 'Art 108', 'Art. 66', 'Art. 64']

5D_123/2013 (27.05.2013)
5D_123/2013 � � Urteil vom 27. Mai 2013
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Obwalden vom 16. Mai 2013.
Die Beschwerdef�hrerin zog den Entscheid des Kantonsgerichtspr�sidenten II von Obwalden vom 19. Februar 2013, mit dem der Beschwerdegegnerin in der Betreibung Nr. xxxx des Betreibungsamtes Obwalden f�r Fr. 375.35 definitive Rechts�ffnung gew�hrt worden war, am 14. M�rz 2013 an das Obergericht des Kantons Obwalden weiter. Das Obergericht forderte sie mit Verf�gung vom 18. M�rz 2013 zur Leistung eines Kostenvorschusses auf. Die Beschwerdef�hrerin leistete diesen Vorschuss weder innert der ersten gesetzten Frist noch innert der am 8. April 2013 angesetzten Nachfrist, weshalb das Obergericht am 16. Mai 2013 auf die Beschwerde gegen den erstinstanzlichen Rechts�ffnungsentscheid androhungsgem�ss nicht eintrat. Die Beschwerdef�hrerin gelangt gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht�und ersucht sinngem�ss um dessen Aufhebung. Zudem ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege.
2.1.�Das Obergericht hat erwogen, die Beschwerdef�hrerin habe den verlangten Kostenvorschuss weder innert der gesetzten ersten Frist noch innert der mit Verf�gung vom 8. April 2013 gesetzten Nachfrist geleistet. Die Leistung des Kostenvorschusses obliege der Beschwerdef�hrerin, weshalb ihr mit Schreiben vom 13. April 2013 vertretener Standpunkt nicht relevant sei, ihre Rechtsschutzversicherung h�tte den Vorschuss leisten m�ssen.
2.2.�In der Beschwerde ist in Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Rechte der beschwerdef�hrenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG;�BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245), wobei eine allf�llige Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen gepr�ft wird, sondern nur dann, wenn solche R�gen in der Beschwerdeschrift ausdr�cklich erhoben und begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE�135 III 232 E. 1.2 S. 234).
2.3.�Die Beschwerdef�hrerin beschr�nkt sich auch in ihrer Beschwerde an das Bundesgericht auf den besagten Standpunkt und weist auf ihre prek�ren finanziellen Verh�ltnisse hin, ohne sich aber den vorgenannten Begr�ndungsanforderungen entsprechend mit dem angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen.
Auf die offensichtlich unzul�ssige Verfassungsbeschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren (Art. 117 i.V.m. Art 108 Abs. 1 lit. b BGG) durch das pr�sidierende Mitglied der Abteilung unter Kostenfolge f�r die Beschwerdef�hrerin (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).