Source: https://www.ebay.de/itm/schones-altes-Wappen-aus-Gips-von-Bytom-Beuthen-Ober-Schlesien-/181065480576?pt=Antikspielzeug&hash=item2a2857f980
Timestamp: 2018-11-19 08:37:46
Document Index: 297388459

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 14', '§ 13', '§ 5', '§ 14', '§ 6', '§ 312', '§ 13', '§ 355', '§ 312', '§ 1', '§ 312', 'Art. 246', '§ 2', '§ 357', '§ 357', '§ 346', '§ 7', '§ 8', '§ 13', '§ 438', '§ 14', '§ 438', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 306', '§ 306', '§ 312', '§ 13', '§ 355', '§ 312', '§ 1', '§ 312', 'Art. 246', '§ 2', '§ 357', '§ 357', '§ 346']

schönes altes Wappen aus Gips von Bytom Beuthen Ober-Schlesien | eBay
Details zu schönes altes Wappen aus Gips von Bytom Beuthen Ober-Schlesien
schönes altes Wappen aus Gips von Bytom Beuthen Ober-Schlesien
27. Jan. 2013 16:10:16 MEZ
hofmeisters-kraemerladen-de (3345 )
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retsiemfoH oiraM
82 essagnroB
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Spielzeugart: Puppenzubehör Typ: Puppenklinik
DE 03082831341
Allgemeine Geschäftsbedingungen Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden bei einer Bestellung Vertragsbestandteil: § 1 Geltungsbereich 1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Mario Hofmeister und seinen Kunden in der jeweils, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. 2. Der Verkauf der Waren erfolgt nur an Personen im geschäftsfähigen Alter. § 2 Lieferung der Ware 1. Mario Hofmeister wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern. Die in den Angeboten angegebene Versanddauer ist maßgebend und bezieht sich, auf den Versand nach Zahlungseingang, nicht auf den Erhalt der Ware. 2. Bei Warenlieferungen in Länder außerhalb Deutschlands können für Wareneinfuhren Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Die Höhe der Einfuhrabgaben variieren in den verschieden Zollgebieten. Für die ordnungsgemäße Abfuhr aller notwendigen Zölle und Gebühren ist der Kunde verantwortlich. § 3 Zahlungsbedingungen 1. Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Vorkasse auf das angegebene Girokonto oder Pay Pal. Die Zurückbehaltung von Zahlungen sowie Anrechnung des Käufers mit Gegenansprüchen ist ausgeschlossen. Bei Überschreitung des Zahlungsziels ist Mario Hofmeister zur Berechnung von Verzugszinsen zum üblichen Diskontsatz berechtigt. § 4 Gefahrenübergang 1. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder den sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt auf den Käufer über. 2. Ist der Kunde ausnahmsweise Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Sache auf den Käufer über. § 5 Eigentumsvorbehalt 1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Mario Hofmeister. 2. Gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, behält sich Mario Hofmeister, das Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen vor, die Mario Hofmeister aus irgendeinem Rechtsgrund aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Käufer zustehen. 3. Der Kunde ist verpflichtet, Mario Hofmeister von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung der Vorbehaltsware durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen. § 6 Widerruf nach dem Fernabsatzgesetz 1. Soweit der Kunde einen Fernabsatzvertrag nach § 312b Abs. 1 BGB abgeschlossen hat und ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, steht ihm ein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Vorschriften zu. Die Widerrufsfrist beträgt nach § 355 Abs. 2 S.2 BGB einen Monat ab dem Tag des Eingangs der Ware, sowie der Widerrufsbelehrung, AGB und Vertragsbedingungen in Textform d.h. per E-Mail oder mit einem der Ware beigelegten Informationsblatt, beim Käufer. (§ 312c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 4 BGB-InfoV), ab 1106.2010: § 312c Abs. 1 BGB n.F. i.V.m. Art. 246 § 2 EGBGB n.F.). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. 2. Der Widerruf kann ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache erfolgen. Der Widerruf ist zu richten an: Mario Hofmeister Borngasse 28 65589 Hadamar Germany mario.hofmeister@arcor.de 3. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so ist er zur Rücksendung der Waren verpflichtet. Bei bestimmungsgemäßer Ingebrauchnahme der Ware, besteht bei der Kaufabwicklung über das eBay System, keine Wertersatzpflicht, da nur bei Belehrung in Textform spätestens bei Vertragsschluss, eine Wertersatzpflicht geltend gemacht werden kann. Hat der Kunde durch nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch eine Verschlechterung der Sache hervorgerufen, hat er Mario Hofmeister hierfür angemessenen Wertersatz zu leisten. Für den Gebrauch bzw. die Benutzung der Waren bis zum Zeitpunkt der Ausübung des Widerrufs hat der Kunde im Falle einer Ausübung des Widerrufsrechts den Wert des Gebrauchs bzw. der Benutzung zu vergüten. Die Gesetzessystematik stellt sich wie folgt dar: A. Prüfung der Ware (wie im Ladengeschäft) keine Wertersatzpflicht (§ 357 Abs. 3 S.2 BGB) B. Bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware Wertersatzpflicht nur bei Belehrung in Textform spätestens bei Vertragsschluss (§ 357 Abs. 3 S.1 BGB) C. Dauerhafte Benutzung / Verbrauch der Ware generelle Wertersatzpflicht (§ 346 Abs. 2 Nr. 2 BGB) 4. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung § 7 Preise 1. Alle Preise werden in Euro angegeben. Verpackung, Transportkosten und Transportversicherungen werden dem Käufer entsprechend der gültigen ausgewiesenen Preisliste, bzw. Angaben in den Angeboten von Mario Hofmeister berechnet. § 8 Gewährleistung 1. Verfügt die Kaufsache nicht über die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sie sich nicht für die vertraglich vorausgesetzte bzw. gewöhnliche Verwendung, so hat der Kunde das Wahlrecht zwischen der Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Kaufsache. Mario Hofmeister kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Aufwand möglich ist. In diesem Fall steht dem Käufer die jeweils andere Art der Nacherfüllung zu. 2. Für Mängel aufgrund natürlicher Abnutzung, außergewöhnlicher Belastung oder unsachgemäßen Gebrauchs der gelieferten Ware besteht keine Gewährleistung. 3. Ist der Käufer eine Privatperson, nach § 13 BGB gilt Grundsätzlich gem. § 438 BGB gesetzlich eine Gewährleistungsfrist von 2 Jahren, bei gekennzeichneten Gebrauchtwaren reduziert sich die Pflicht auf 1 Jahr. Ist der Käufer ein Unternehmer, nach § 14 BGB gilt Grundsätzlich gem. § 438 BGB gesetzlich eine Gewährleistungsfrist von 1 Jahr, bei gekennzeichneten Gebrauchtwaren entfällt die Pflicht. § 9 Schadensersatzansprüche 1. Schadensersatzansprüche des Käufers gegenüber Mario Hofmeister, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängel der gelieferten Ware, Pflichtverletzung, Lieferverzug oder aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln von Mario Hofmeister oder durch schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht verursacht worden ist. Diese Haftung ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen Mario Hofmeister bei Vertragsabschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. 2. Ansprüche des Kunden aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. 3. Mario Hofmeister haftet nicht für Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung der gelieferten Teile entgegen der üblichen Sorgfalt und den anerkannten Regeln der Technik oder durch einen Verstoß des Kunden gegen die StVZO entstehen. So ist der Kunde selbst dafür verantwortlich, dass die gelieferten Teile den Eintragungen der entsprechenden Kfz-Papiere genügen. Soweit angebotene Teile von Mario Hofmeister über keine TÜV-Gutachten, Material-Gutachten oder über keine ABE-Nummer verfügen, ist eine Verwendung dieser Teile im öffentlichen Verkehrsraum nicht zulässig. § 10 Datenschutz 1. Mario Hofmeister verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden vertraulich zu behandeln. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden von Mario Hofmeister zur Vertragsabwicklung verarbeitet und genutzt. 2. Für die Löschung von Benutzerinformationen können sich Kunden jederzeit an Mario Hofmeister wenden. § 11 Schlussbestimmungen 1. Erfüllungsort ist 65589 Hadamar . 2. Die Begründung und Abwicklung dieses Vertragsverhältnis richtet sich nach deutschem Recht. Internationales Privatrecht und UN-Kaufrecht sind abgedungen. 3. Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, sofern es sich beim Kunden um einen Vollkaufmann, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, Bilkheim ausschließlicher Gerichtsstand. Gleiches gilt für Kunden ohne allgemeinen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. 4. Ist eine Klausel unwirksam, so wird sie durch die gesetzliche Regelung ersetzt (§ 306 Abs. 2 BGB). Der Vertrag bleibt im Übrigen wirksam (§ 306 Abs. 1 BGB).
Widerruf nach dem Fernabsatzgesetz 1. Soweit der Kunde einen Fernabsatzvertrag nach § 312b Abs. 1 BGB abgeschlossen hat und ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, steht ihm ein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Vorschriften zu. Die Widerrufsfrist beträgt nach § 355 Abs. 2 S.2 BGB einen Monat ab dem Tag des Eingangs der Ware, sowie der Widerrufsbelehrung, AGB und Vertragsbedingungen in Textform d.h. per E-Mail oder mit einem der Ware beigelegten Informationsblatt, beim Käufer. (§ 312c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 4 BGB-InfoV), ab 1106.2010: § 312c Abs. 1 BGB n.F. i.V.m. Art. 246 § 2 EGBGB n.F.). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. 2. Der Widerruf kann ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache erfolgen. Der Widerruf ist zu richten an: Mario Hofmeister Borngasse 28 65589 Hadamar Germany mario.hofmeister@arcor.de 3. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so ist er zur Rücksendung der Waren verpflichtet. Bei bestimmungsgemäßer Ingebrauchnahme der Ware, besteht bei der Kaufabwicklung über das eBay System, keine Wertersatzpflicht, da nur bei Belehrung in Textform spätestens bei Vertragsschluss, eine Wertersatzpflicht geltend gemacht werden kann. Hat der Kunde durch nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch eine Verschlechterung der Sache hervorgerufen, hat er Mario Hofmeister hierfür angemessenen Wertersatz zu leisten. Für den Gebrauch bzw. die Benutzung der Waren bis zum Zeitpunkt der Ausübung des Widerrufs hat der Kunde im Falle einer Ausübung des Widerrufsrechts den Wert des Gebrauchs bzw. der Benutzung zu vergüten. Die Gesetzessystematik stellt sich wie folgt dar: A. Prüfung der Ware (wie im Ladengeschäft) keine Wertersatzpflicht (§ 357 Abs. 3 S.2 BGB) B. Bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware Wertersatzpflicht nur bei Belehrung in Textform spätestens bei Vertragsschluss (§ 357 Abs. 3 S.1 BGB) C. Dauerhafte Benutzung / Verbrauch der Ware generelle Wertersatzpflicht (§ 346 Abs. 2 Nr. 2 BGB) 4. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung