Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=HGB&a=412,486,531
Timestamp: 2018-12-19 12:04:55
Document Index: 152556902

Matched Legal Cases: ['§ 412', '§ 412', '§ 532', '§ 412', '§ 486', '§ 513', '§ 531']

§§ 412, 486, 531 HGB Handelsgesetzbuch
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis HGB > §§ 412, 486, 531
→ § 532
§ 412 hat 3 frühere Fassungen und wird in 5 Vorschriften zitiert
(1) 1Soweit sich aus den Umständen oder der Verkehrssitte nicht etwas anderes ergibt, hat der Absender das Gut beförderungssicher zu laden, zu stauen und zu befestigen (verladen) sowie zu entladen. 2Der Frachtführer hat für die betriebssichere Verladung zu sorgen.
(4) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, für die Binnenschiffahrt unter Berücksichtigung der Art der zur Beförderung bestimmten Fahrzeuge, der Art und Menge der umzuschlagenden Güter, der beim Güterumschlag zur Verfügung stehenden technischen Mittel und der Erfordernisse eines beschleunigten Verkehrsablaufs die Voraussetzungen für den Beginn der Lade- und Entladezeit, deren Dauer sowie die Höhe des Standgeldes zu bestimmen.
§ 486 hat 1 frühere Fassung und wird in 10 Vorschriften zitiert
(1) 1Der Befrachter hat die Übergabe des Gutes an den Verfrachter zur Beförderung (Abladung) innerhalb der vertraglich vereinbarten Zeit zu bewirken. 2Der Verfrachter hat demjenigen, der das Gut ablädt, auf dessen Verlangen ein schriftliches Empfangsbekenntnis zu erteilen. 3Das Empfangsbekenntnis kann auch in einem Konnossement oder Seefrachtbrief erteilt werden.
(4) 1Der Verfrachter darf das Gut ohne Zustimmung des Befrachters nicht auf Deck verladen. 2Wird ein Konnossement ausgestellt, ist die Zustimmung des Abladers (§ 513 Absatz 2) erforderlich. 3Das Gut darf jedoch ohne Zustimmung auf Deck verladen werden, wenn es sich in oder auf einem Lademittel befindet, das für die Beförderung auf Deck tauglich ist, und wenn das Deck für die Beförderung eines solchen Lademittels ausgerüstet ist.
§ 531 hat 1 frühere Fassung und wird in 3 Vorschriften zitiert
(1) 1Soweit sich aus den Umständen oder der Verkehrssitte nicht etwas anderes ergibt, hat der Befrachter das Gut zu verladen. 2Die Verantwortung des Verfrachters für die Seetüchtigkeit des beladenen Schiffes bleibt unberührt.
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/s1.htm?g=HGB&a=412,486,531