Source: https://www.portawestfalica.de/sv_porta_westfalica/Aktuelles/Aktuelle%20Meldungen/Archiv/Bekanntmachungen/2018/
Timestamp: 2020-08-14 23:48:39
Document Index: 16476055

Matched Legal Cases: ['§ 68', '§ 4', '§ 3', '§ 3', '§ 13', '§ 3', '§ 3', '§ 6', '§ 3', '§ 3', '§ 13', '§ 3', '§ 10', '§ 34', 'Art. 1', '§ 7', '§ 14', '§ 15', '§ 3', '§ 116', '§ 96', '§ 25']

2018 | SV Porta Westfalica
2018
Bebauungsplan Nr. 82 "Gewerbegebiet Ellernstraße" rechtsverbindlich
Planfeststellung für die Herstellung eines Gewässers
Planfeststellung für die Änderung der genehmigten Rekultivierungsplanung
Die H. Eggersmann GmbH & Co.KG, Beutebrink, 32689 Kalletal-Varenholz, hat bei der Bezirksregierung Detmold für die Änderung der Rekultivierungsplanung im genehmigten Abbaugebiet die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens nach § 68…
Sitzung des Rates am 19.02.2018
Bekanntmachung des Beschlusses zur Beteiligung der Öffentlichkeit
Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz hat in seiner Sitzung am 05.12.2016 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 80 „Alte Schule Nammen“ aufzustellen.
Berichtigung der Bekanntmachung Nr. 37 im Amtlichen Kreisblatt Nr. 3
In der im Amtlichen Kreisblatt Ausgabe 3 vom 15. Februar 2018 unter der lfd. Nr. 37 veröffentlichten Bekanntmachung der Stadt Porta Westfalica sind für das Verfahren des Bebauungsplanes Nr. 80 „Alte Schule Nammen“ versehentlich die Hinweise nach §…
Erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a (3) BauGB der 2. Änderung der Innenbereichssatzung “Dorf Costedt”
Sitzung des Rates am 19.03.2018
Aufstellung der 112. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Holtrup-Vennebeck-Costedt“
Bekanntmachung des Beschlusses zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz hat in seiner Sitzung am 16.10.2017 beschlossen, das Verfahren zur Aufstellung der 112. Änderung des Flächennutzungsplanes…
Sitzung des Rates am 14.05.
Erneute öffentliche Auslegung Bebauungsplanes Nr. 70 „Homanns Kamp“
Erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13a BauGB Bebauungsplanes Nr. 70 „Homanns Kamp“
Auslegung der 113. Änderung des Flächennutzungsplanes „P&R-Flächen Barkhausen“
Auslegung der 113. Änderung des Flächennutzungsplanes „P&R-Flächen Barkhausen“ in PW-Barkhausen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz hat in seiner Sitzung am 23.04.2018 beschlossen, die 113. Änderung des…
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.1.2
Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz der Stadt Porta Westfalica hat in seiner Sitzung am 16.10.2017 beschlossen, die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.1.2 „Gewerbegebiet Barkhausen – südlich…
Öffentliche Auslegung des Lärmaktionsplanes der 3. Stufe
Die Belastung durch Lärm wird als eines der größten Umweltprobleme in Europa bezeichnet. Mit der EG-Umgebungslärmrichtlinie hat die EU darauf hin eine Regelung zu Schallimmissionen getroffen.
Widmung der Straße „Zur Schalksmühle“
Aufgrund des Beschlusses des Rates der Stadt Porta Westfalica in der Sitzung vom 14.05.2018 wird die Straße „Zur Schalksmühle“ (Gemarkung Neesen, Flur 5, Flurstücke 229, 230, 231 und 232) gemäß § 6 in Verbindung mit § 3 Abs. 1 des Straßen- und…
Öffentliche Auslegung von Vorschlagslisten
Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und –schöffen
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 44
Öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) in Verbindung mit § 13 a BauGB
Der Ausschuss für Planung, Umweltschutz und Bauwesen hat in seiner Sitzung am 04.09.2017 beschlossen, die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 „Zwischen Portastraße und Alte…
Sitzung des Rates am 09.07.2018
am Montag, den 09.07.2018 um 17:00 Uhr
Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica
Feststellung des Jahresabschlusses 2015
5. Änderungssatzung vom 18.07.2018 zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008
Auslegung der 112. Änderung des Flächennutzungsplanes
Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz hat in seiner Sitzung am 25.06.2018 beschlossen, die 112. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Holtrup/Vennebeck/Costedt“ einschließlich Begründung und Umweltbericht gemäß § 3 Abs. 2 BauGB…
Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplanes Nr. 80 „Alte Schule Nammen“
Bekanntmachung vom 24.07.2018 des Satzungsbeschlusses gem. § 10 Abs. 3 BauGB
Der Rat der Stadt Porta Westfalica hat in seiner Sitzung am 09.07.2018 den Bebauungsplan Nr. 80 „Alte Schule Nammen“ nebst Begründung als Satzung beschlossen.
2. Änderungssatzung zur Innenbereichssatzung "Dorf Costedt"
Aufgrund des § 34(4) Nr. 1 und Nr. 2 des BauGB vom 27. August 1997 (BGBl. I S. 2141), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 04.05.2017 (BGBl. I S. 1057) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) in…
Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB
Zur Sicherung der Bauleitplanung hat der Rat der Stadt Porta Westfalica in seiner Sitzung am 09.07.2018 beschlossen, für den Entwurf zur 15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Sanierung und Neugestaltung des Ortskerns im Stadtteil Hausberg“ eine…
Sitzung des Rates am 16.08.2018
am Donnerstag, den 16.08.2018 um 18:00 Uhr
Amtliche Bekanntmachung über die beabsichtigte Einziehung einer öffentlichen Straßenparzelle
Sitzung des Rates am 24.09.2018
Hinweis auf die Bekanntmachung der Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg - Lippe
Hinweis auf die Bekanntmachung der Satzung des Zweckverbandes der Volkshochschule Minden
Reihengrabstätten werden eingeebnet
Gemäß § 15 Abs. 4 der Friedhofssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 12.07.2016, sollen die Reihengrabstätten, deren Nutzungsrechte abgelaufen sind, eingeebnet werden.
Sitzung des Rates am 11.10.2018
Auslaufen des Wasserkonzessionsvertrags
Die Stadt Porta Westfalica mit 35.698 Einwohnern (Stand 31.12.2016) und einer Gesamtfläche von 105,22 km2 macht bekannt, dass der Wasserkonzessionsvertrag mit der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH am 31.03.2016 abgelaufen ist.
Aufhebung des Verfahrens zum Neuabschluss eines Wasserkonzessionsvertrages
Einsicht in den Entwurf der Haushaltssatzung 2019
Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Porta Westfalica für das Haushaltsjahr 2019 mit Anlagen wird für die Dauer des Beratungsverfahrens im Rathaus der Stadt Porta Westfalica, Sachgebiet Kämmerei und Steuern, Kempstraße 1, 32457 Porta…
Bekanntmachung eines Erörterungstermins zur Planfeststellung für die Änderung der genehmigten Rekultivierungsplanung im Abbaugebiet in der Gemarkung Varenholz, Gemeinde Kalletal
1. Änderungssatzung zur Elternbeitragssatzung
Sitzung des Rates am 19.11.2018
Sitzung des Rates am 17.12.2018
Öffentliche Auslegung der 3. Änderung des Bebauungsplanes 2.1.2 „Gewerbegebiet Barkhausen – südlich des Niedernfeldweges, östlich des Erbeweges“ gem. § 3 Abs. 2 BauGB
11. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
20. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Sondernutzung
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung
Abstimmungsergebnisses zum Bürgerentscheid
Öffentliche Bekanntmachung des Abstimmungsergebnisses zum Bürgerentscheid vom 11. Dezember 2018
Gesamtabschluss 2010 der Stadt Porta Westfalica
Aufgrund des § 116 Abs. 1 in Verbindung mit § 96 Abs.1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, hat der Rat der Stadt Porta Westfalica in seiner Sitzung am 24.09.2018 die nachstehend aufgeführten Beschlüsse gefasst:
Besonderes Vorkaufsrecht "Haltepunkt Porta Westfalica"
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich „Haltepunkt Porta Westfalica“