Source: http://www.drherzog.de/rechtsanwalts-blog/Kategorie/wettbewerbsrecht/
Timestamp: 2013-05-24 22:42:14
Document Index: 118078278

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH']

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“Monsterbacke” nun beim EuGH – Bundesgerichtshof legt Frage zur gesundheitsbezogenen Lebensmittelwerbung dem EuGH vor
Publiziert am 9. April 2013 von Rechtsanwalt Rosenheim	Teile uns! Monsterbacke wird den EuGH vorgelegt – Bundesgerichtshof legt Frage zur gesundheitsbezogenen Lebensmittelwerbung dem EuGH vor Die Beklagte stellt Milcherzeugnisse her und vertreibt einen Früchtequark mit der Bezeichnung “Monsterbacke”. Auf dessen Verpackungsoberseite verwendet sie den Slogan “So wichtig wie das tägliche … Weiterlesen →
Monsterbacke wird den EuGH vorgelegt - Bundesgerichtshof legt Frage zur gesundheitsbezogenen Lebensmittelwerbung dem EuGH vor Die Beklagte stellt Milcherzeugnisse her und vertreibt einen Früchtequark mit der Bezeichnung "Monsterbacke". Auf dessen Verpackungsoberseite verwendet sie den Slogan "So wichtig wie das tägliche … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Anwalt Rosenheim, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt München, Rechtsanwalt Rosenheim, Wettbewerbsrecht	|
Verschlagwortet mit Monsterbacke, So wichtig wie das tägliche Glas Milch!	|
Bundesgerichtshof legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Nintendo DS Videospiele vor
Publiziert am 25. März 2013 von Rechtsanwalt Rosenheim	Teile uns! Bundesgerichtshof legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Nintendo DS Videospiele vor Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, nach welchen Regeln sich der Schutz technischer … Weiterlesen →
Bundesgerichtshof legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Nintendo DS Videospiele vor Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, nach welchen Regeln sich der Schutz technischer … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Allgemein, Anwalt Rosenheim, Markenrecht, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt München, Rechtsanwalt Rosenheim, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht	|
Verschlagwortet mit Adapter, Nintendo DS	|
Bald Ende im Streit der Familienunternehmen “Peek & Cloppenburg KG”?
Publiziert am 18. März 2013 von Rechtsanwalt Rosenheim	Teile uns! Bundesgerichtshof entscheidet Streit der Familienunternehmen “Peek & Cloppenburg KG” über bundesweite Werbung Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in fünf Verfahren über die Frage entschieden, wie eine bundesweite Werbung von Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung … Weiterlesen →
Bundesgerichtshof entscheidet Streit der Familienunternehmen "Peek & Cloppenburg KG" über bundesweite Werbung Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in fünf Verfahren über die Frage entschieden, wie eine bundesweite Werbung von Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Anwalt Rosenheim, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt München, Rechtsanwalt Rosenheim, Wettbewerbsrecht	|
Verschlagwortet mit Gleichnamige, Namensrecht, Peek & Cloppenburg KG, Wettbewerbsrecht	|
Bald Klarheit beim Glücksspielrecht? Bundesgerichtshof legt EuGH Fragen zur Neuregelung des Glücksspielrechts vor
Publiziert am 15. März 2013 von Rechtsanwalt Rosenheim	Teile uns! Bald Klarheit beim Glücksspielrecht? Bundesgerichtshof legt EuGH Fragen zur Neuregelung des Glücksspielrechts vor Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) heute vier Fragen zur Neuregelung des Glücksspielrechts vorgelegt. Die Beklagte … Weiterlesen →
Bald Klarheit beim Glücksspielrecht? Bundesgerichtshof legt EuGH Fragen zur Neuregelung des Glücksspielrechts vor Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) heute vier Fragen zur Neuregelung des Glücksspielrechts vorgelegt. Die Beklagte … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Anwalt Rosenheim, Gewinnspiel, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt München, Rechtsanwalt Rosenheim, Wettbewerbsrecht	|
Verschlagwortet mit Glücksspielrecht, Sportwetten	|
Mineralwasser darf “Biomineralwasser” heissen
Publiziert am 28. September 2012 von Rechtsanwalt Rosenheim	Teile uns! Bundesgerichtshof entscheidet Streit um “Biomineralwasser” Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hält die Verwendung der Bezeichnung “Biomineralwasser” nicht für irreführend. Der Beklagte bietet ein natürliches Mineralwasser an. Dieses Wasser bezeichnet und bewirbt er als “Biomineralwasser”. … Weiterlesen →
Bundesgerichtshof entscheidet Streit um "Biomineralwasser" Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hält die Verwendung der Bezeichnung "Biomineralwasser" nicht für irreführend. Der Beklagte bietet ein natürliches Mineralwasser an. Dieses Wasser bezeichnet und bewirbt er als "Biomineralwasser". … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Anwalt Rosenheim, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Rosenheim, Wettbewerbsrecht	|
Verschlagwortet mit Abmahnung, Bio, Biomoneralwasser, Wettbewerbsrecht	|
Publiziert am 3. September 2012 von Rechtsanwalt Rosenheim	Teile uns! Bundesgerichtshof zu Ansprüchen wegen Verletzung von MPEG-2-Videokodierungspatenten Der Bundesgerichtshof hat am 22.08.2012 über die Revision der Beklagten in einem Patentverletzungsverfahren verhandelt und entschieden, das zu einer mehrere Verfahren umfassenden Klageserie gehört. Die mit den Klagen geltend gemachten Patente betreffen Verfahren … Weiterlesen →
Bundesgerichtshof zu Ansprüchen wegen Verletzung von MPEG-2-Videokodierungspatenten Der Bundesgerichtshof hat am 22.08.2012 über die Revision der Beklagten in einem Patentverletzungsverfahren verhandelt und entschieden, das zu einer mehrere Verfahren umfassenden Klageserie gehört. Die mit den Klagen geltend gemachten Patente betreffen Verfahren … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Anwalt Rosenheim, Patentrecht, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Rosenheim, Wettbewerbsrecht	|
Verschlagwortet mit Ansprüchen wegen Verletzung von MPEG-2-Videokodierungspatenten, Patent, Videokodierung	|
Publiziert am 23. August 2012 von Rechtsanwalt Rosenheim	Teile uns! BGH: EU-Versandapotheken unterliegen deutscher Arzneimittelpreisbindung. Die deutschen Preisvorschriften gelten grundsätzlich auch dann, wenn verschreibungspflichtige Arzneimittel von einer Versandapotheke mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union an Endverbraucher in Deutschland abgegeben werden. Das hat der Gemeinsame Senat der obersten … Weiterlesen →
BGH: EU-Versandapotheken unterliegen deutscher Arzneimittelpreisbindung. Die deutschen Preisvorschriften gelten grundsätzlich auch dann, wenn verschreibungspflichtige Arzneimittel von einer Versandapotheke mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union an Endverbraucher in Deutschland abgegeben werden. Das hat der Gemeinsame Senat der obersten … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Anwalt Rosenheim, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Rosenheim, Wettbewerbsrecht	|
Verschlagwortet mit Apotheke, Apothekenrecht, Arzneimittel, Arzneimittelpreisbindung, EU-Versandapotheke	|