Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=EuG&Datum=22.01.2015&Aktenzeichen=T-172/13
Timestamp: 2019-05-25 18:21:01
Document Index: 19070756

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 42', 'Art. 75', 'Art. 8', 'EuG']

EuG, 22.01.2015 - T-172/13 - dejure.org
https://dejure.org/2015,302
EuG, 22.01.2015 - T-172/13 (https://dejure.org/2015,302)
EuG, Entscheidung vom 22.01.2015 - T-172/13 (https://dejure.org/2015,302)
EuG, Entscheidung vom 22. Januar 2015 - T-172/13 (https://dejure.org/2015,302)
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Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke AFRICAN SIMBA - Ältere nationale Bildmarke Simba - Relatives Eintragungshindernis - Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Art. 42 Abs. 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Begründungspflicht - Art. 75 der Verordnung Nr. 207/2009 - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009
Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "AFRICAN SIMBA" für "Video Lottery Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen" und der Bildmarke "Simba" für "Spielwaren, ausgenommen weichgestopfte Spieltiere"; Beurteilung der selbständig kennzeichnenden Stellung eines zusammengesetzten Zeichens; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Ähnlichkeit der Waren und Zeichen
Verwechslungsgefahr zwischen Wortmarke "AFRICAN SIMBA" für "Glücksspielautomaten" und Bildmarke "Simba" für "Spielwaren"
Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "AFRICAN SIMBA" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 28 und 41 auf Aufhebung der Entscheidung R 157/20124 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 15. Januar 2013, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, die Anmeldung der genannten Marke auf Widerspruch der Inhaberin der nationalen Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Simba" und der internationalen Registrierung der Wortmarke "SIMBA" für Waren der Klasse 28 zurückzuweisen, ihrerseits zurückgewiesen wurde
EuG, 01.12.2015 - T-172/13
Vorab ist darauf hinzuweisen, dass das Gericht bereits entschieden hat, dass "Video Lottery Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen" und "Spielwaren" einen gewissen Grad an Ähnlichkeit aufweisen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 22. Januar 2015, Novomatic/HABM - Simba Toys [AFRICAN SIMBA], T-172/13, EU:T:2015:40, Rn. 101).
An Letztere richten sich z. B. bestimmte Gesellschaftsspiele oder schwierige Puzzles (Urteil AFRICAN SIMBA, oben in Rn. 43 angeführt, EU:T:2015:40, Rn. 82).
Doch können sie, wie das Gericht bereits entschieden hat und die Klägerin geltend macht, nicht als "Spielwaren" aufgefasst werden, weil sie nicht in Spielwarengeschäften verkauft werden und, wie die Klägerin geltend gemacht hat, ihre Vertriebswege somit anders sind (vgl. in diesem Sinne Urteil AFRICAN SIMBA, oben in Rn. 43 angeführt, EU:T:2015:40, Rn. 88).
Somit ist von einem gewissen fließenden Übergang zwischen Glücksspielmaschinen einerseits und bestimmten Spielwaren andererseits auszugehen, da bestimmte Glücksspielmaschinen und -automaten in vereinfachter Form als Spielwaren angeboten werden, so dass eine genaue Abgrenzung zwischen den fraglichen Waren in bestimmten Fällen schwierig sein kann (Urteil AFRICAN SIMBA, oben in Rn. 43 angeführt, EU:T:2015:40, Rn. 96).
Cela étant, dans la mesure où le consommateur moyen fera plus facilement référence au produit en cause en citant l'élément verbal le plus mis en relief dans la marque en cause, à savoir l'élément «aromas», qu'en décrivant l'élément figuratif [voir, en ce sens, arrêt du 22 janvier 2015, Novomatic/OHMI - Simba Toys (AFRICAN SIMBA), T-172/13, non publié, EU:T:2015:40, point 130], il y a lieu de considérer que ledit élément verbal attirera davantage l'attention.
Nach der Rechtsprechung besteht nämlich das maßgebliche Publikum aus Verbrauchern, von denen anzunehmen ist, dass sie sowohl die Waren der älteren Marke als auch diejenigen der angegriffenen Marke nutzen (…Urteile vom 24. Mai 2011, ancotel/HABM - Acotel [ancotel.], T-408/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:241, Rn. 38…, vom 4. Februar 2013, Hartmann/HABM - Protecsom [DIGNITUDE], T-504/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:57, Rn. 30…, vom 2. Oktober 2013, Cartoon Network/HABM - Boomerang TV [BOOMERANG], T-285/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:520, Rn. 19…, vom 26. Juni 2014, Basic/HABM - Repsol YPF [basic], T-372/11, EU:T:2014:585, Rn. 27, und vom 22. Januar 2015, Novomatic/HABM - Simba Toys [AFRICAN SIMBA], T-172/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:40, Rn. 67).