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Timestamp: 2016-10-21 22:00:51
Document Index: 390624782

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 73', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 69', 'Art. 85', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

G.________, 1954, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecher Ulrich Seiler, Falkenh�heweg 20, Bern,
A.- G.________, geboren 1954, meldete sich am 29. November 1993 aufgrund belastungsabh�ngiger Schmerzen an den Gelenken und Muskelgruppen der Extremit�ten bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Der seit 1979 ausge�bten T�tigkeit als Hausmutter im Personalhaus des Spitals X.________ (Besch�ftigungsgrad von ca. 77 %) konnte die Versicherte aus gesundheitlichen Gr�nden seit Ende September 1993 nicht mehr nachgehen. Sie wurde per 31. Dezember 1993 provisorisch pensioniert und erhielt eine Rente der Versicherungskasse der bernischen Staatsverwaltung. Mit Verf�gung vom 21. Juni 1996 wies die IV-Stelle Bern das Leistungsbegehren ab. Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 11. Februar 1997 teilweise gut, indem es die Verf�gung vom 21. Juni 1996 aufhob und die Sache zur weiteren Abkl�rung und zum Erlass einer neuen Verf�gung an die Verwaltung zur�ckwies. In der Folge holte die IV-Stelle beim Zentrum f�r Medizinische Begutachtung (ZMB) ein interdisziplin�res Gutachten ein, welches am 6. April 1998 im Anschluss an einen station�ren Aufenthalt der Versicherten vom 9. bis 12. M�rz 1998 erstattet wurde. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens hielt die IV-Stelle mit Verf�gung vom 2. Oktober 1998 an der Verneinung des Anspruchs auf Leistungen fest.
C.- G.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, die Verf�gung der IV-Stelle sei aufzuheben und es seien ihr die gesetzlichen Leistungen in Form einer mindestens halben Invalidenrente zu erbringen. Eventualiter stellt sie das Begehren, es sei die Verwaltung evtl. die Vorinstanz anzuweisen, Abkl�rungen �ber die im Haushalt m�glichen Arbeiten vorzunehmen. Zudem sei ein medizinisches Obergutachten bei einem Schmerzspezialisten anzuordnen.
1.- a) In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r durch die IV-Stelle moniert, da es der Beschwerdef�hrerin bzw. ihrem Rechtsvertreter nicht m�glich war, die Vorbringen an die zust�ndige Verwaltungsbeh�rde heranzutragen sowie zufolge ungen�gender medizinischer Abkl�rung und unterlassener Abkl�rung hinsichtlich der T�tigkeit der Versicherten als Hausfrau. Diese R�ge ist aufgrund ihrer formellen Natur vorab zu behandeln (BGE 124 V 92 Erw. 2, 121 V 152 Erw. 3, je mit Hinweisen).
b)Der Anspruch auf rechtliches Geh�r ergibt sich nach der Rechtsprechung aus Art. 4 Abs. 1 der bis 31. Dezember 1999 in Kraft gewesenen Bundesverfassung (BGE 124 V 181 Erw. 1a mit Hinweisen). Diese Grunds�tze gelten auch unter der Herrschaft der am 1. Januar 2000 in Kraft getretenen Bundesverfassung (Art. 29 Abs. 2; BGE 126 V 130).
Die Pr�fungspflicht der entscheidenden Beh�rde bildet das Korrelat zum Anspruch des Rechtsuchenden auf rechtliches Geh�r. Sie erstreckt sich auf s�mtliche f�r den Entscheid erheblichen Tatbestandselemente, bedeutet jedoch nicht, dass sich die entscheidende Beh�rde �ber alle Vorbringen auszusprechen hat. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (BGE 124 V 181 Erw. 1a mit Hinweisen). Das Gleiche gilt in Bezug auf die Begr�ndungspflicht der entscheidenden Beh�rde (BGE 126 V 80 Erw. 5b/dd mit Hinweisen).
c) Gem�ss Art. 73bis Abs. 1 IVV hat die IV-Stelle dem Versicherten oder seinem Vertreter Gelegenheit zu geben, sich m�ndlich oder schriftlich zur geplanten Erledigung zu �ussern und die Akten seines Falles einzusehen, bevor sie �ber die Ablehnung eines Leistungsbegehrens oder �ber den Entzug oder die Herabsetzung einer bisherigen Leistung beschliesst. Dieses Vorbescheidverfahren bezweckt, - nebst der Entlastung der Verwaltungsrechtspflegeorgane - dem Versicherten den Anspruch auf rechtliches Geh�r zu gew�hrleisten (BGE 124 V 182 Erw. 1c mit Hinweisen). Dabei darf sich die Verwaltung nicht darauf beschr�nken, die vom Versicherten im Vorbescheidverfahren vorgebrachten Einw�nde tats�chlich zur Kenntnis zu nehmen und zu pr�fen; sie hat ihre �berlegungen dem Betroffenen gegen�ber auch namhaft zu machen und sich dabei ausdr�cklich mit den (entscheidwesentlichen) Einw�nden auseinanderzusetzen oder aber zumindest die Gr�nde anzugeben, weshalb sie gewisse Gesichtspunkte nicht ber�cksichtigen kann (BGE 124 V 183 Erw. 2b).
d) Das Recht, angeh�rt zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des rechtlichen Geh�rs f�hrt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verf�gung. Nach der Rechtsprechung kann eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Geh�rs als geheilt gelten, wenn der Betroffene die M�glichkeit erh�lt, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu �ussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei �berpr�fen kann. Die Heilung eines allf�lligen Mangels soll aber die Ausnahme bleiben (BGE 124 V 183 Erw. 4a mit Hinweisen).
e) Vorliegend hat die IV-Stelle in der angefochtenen Verf�gung w�rtlich die Ausf�hrungen im Vorbescheid wiederholt und sich mit keinem der beschwerdef�hrerischen Argumente auseinandergesetzt. Hingegen hat sie in einem vorg�ngigen Schreiben mitgeteilt, aufgrund welcher �berlegungen sie auf zus�tzliche Abkl�rungen verzichtete. Dies gen�gt jedoch den Anforderungen an das rechtliche Geh�r nicht. So sind - wie im �brigen auch dem Kreisschreiben des Bundesamtes f�r Sozialversicherung �ber das Verfahren in der Invalidenversicherung (KSVI, Rz 3006) zu entnehmen ist - die im Verlaufe der Anh�rung im Vorbescheidverfahren gegen die geplante Erledigung angef�hrten Argumente in der Verf�gung selbst zu behandeln. Die Verwaltung hat sich in der Verf�gung, welche Anfechtungsgegenstand bildet, ausdr�cklich mit den (entscheidwesentlichen) Einw�nden auseinanderzusetzen, oder aber zumindest die Gr�nde anzugeben, weshalb sie gewisse Gesichtspunkt nicht ber�cksichtigen kann. Indem die IV-Stelle dies unterlassen hat, ist sie ihrer Begr�ndungspficht nicht nachgekommen und hat den Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt (BGE 125 V 371 Erw. 4c/aa). Dieser dem Administrativverfahren innewohnende Mangel - welcher allerdings vor Vorinstanz nicht ger�gt worden ist - ist als nicht besonders schwerwiegend zu qualifizieren. Er ist im nachfolgenden Beschwerdeverfahren, in welchem die IV-Stelle in der Vernehmlassung ihre Betrachtungsweise dargelegt hat, geheilt worden, zumal dem kantonalen Gericht in tatbest�ndlicher und rechtlicher Hinsicht uneingeschr�nkte �berpr�fungsbefugnis zustand (Art. 69 IVG in Verbindung mit Art. 85 Abs. 2 lit. c und d AHVG). Hingegen ist an die Adresse der Verwaltung klarzustellen, dass die Heilung eines Mangels eine Ausnahme bleiben muss und mithin eine systematische Verletzung der Begr�ndungspflicht im dargelegten Sinne - wie sie sich mit Blick auf die vorg�ngige Verf�gung vom 21. Juni 1996 andeutet - einer Heilung nicht zug�nglich w�re.
2.- Das kantonale Gericht hat im fr�her erlassenen R�ckweisungsentscheid vom 11. Februar 1997 die massgeblichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG), bei Nichterwerbst�tigen, namentlich im Haushalt besch�ftigten Versicherten, nach der spezifischen Methode (Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 und 2 IVV; BGE 104 V 136 Erw. 2b; ZAK 1982 S. 500 Erw. 1) sowie bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 27bis Abs. 1 IVV; BGE 104 V 148 f. Erw. 1; ZAK 1992 S. 128 Erw. 1b, 1984 S. 137 Erw. 3a) zutreffend dargelegt. Mit der Vorinstanz kann darauf verwiesen werden.
Zu betonen bleibt, dass, um den Invalidit�tsgrad bemessen zu k�nnen, die Verwaltung (und im Beschwerdefall der Richter) auf Unterlagen angewiesen ist, die der Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verf�gung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten der Versicherte arbeitsunf�hig ist. Im Weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicherten noch zugemutet werden k�nnen (BGE 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1).
3.- a) Im angefochtenen Entscheid st�tzt sich die Vorinstanz in medizinischer Hinsicht auf das Gutachten des Zentrums f�r Medizinische Begutachtung (ZMB; vom 6. April 1998). Dabei handelt es sich um eine umfassende polydisziplin�re Expertise, die den rechtlichen Anforderungen gen�gt (BGE 122 V 160 Erw. 1c). Die Einwendungen der Beschwerdef�hrerin verm�gen daran nichts zu �ndern. Im Gutachten gelangen die Fach�rzte zum Schluss, dass einzig ein partielles tendomyotisches Schmerzsyndrom Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit der Versicherten hat. Eine zus�tzliche Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit aus psychischen Gr�nden wurde verneint. Zwar nimmt der Psychiater Dr. med. E.________ im Gutachten nicht ausdr�cklich Bezug auf die ICD-10-Klassifizierung, wie die Beschwerdef�hrerin erneut beanstandet. Hingegen ist mit der Vorinstanz festzustellen, dass sich aus seinen Ausf�hrungen eine Auseinandersetzung mit dieser Frage implizite ergibt, best�tigt er doch Anzeichen einer Schmerzverarbeitungsst�rung, wobei er aus der fehlenden Begleitsymptomatik auf der affektiven Ebene auf das Fehlen einer relevanten St�rung schliesst, was nicht zu beanstanden ist. Objektiv stellt er eine transkulturelle Schmerzverarbeitungsst�rung fest. F�r ein medizinisches Obergutachten hinsichtlich des Anteils der psychischen Einschr�nkung auf die Arbeitsf�higkeit, wie von beschwerdef�hrerischer Seite beantragt, besteht keine Veranlassung. Die medizinische Situation ist insgesamt hinreichend abgekl�rt. Der neueste Bericht des Dr. med. W.________ vom 22. Mai 1999 f�hrt zu keinem andern Ergebnis.
b) Im Gutachten des ZMB wird zwar ausgef�hrt, dass im Vergleich zu den Untersuchungen 1994 offenbar eine Beruhigung des ganzen Beschwerdebildes eingetreten sei, so sei die Klagsamkeit der Versicherten heute eindeutig weniger imponierend. Entgegen der Beschwerdef�hrerin l�sst sich daraus r�ckwirkend jedoch nichts zu ihren Gunsten ableiten. Die festgestellte Beruhigung des Beschwerdebildes wird weniger auf eine gesundheitliche Verbesserung zur�ckgef�hrt als vielmehr mit einer Stabilisierung der psychosozialen Situation begr�ndet, insbesondere auch dadurch, dass das 1992 geborene Kind nun etwas �lter ist. Auch aus dem Bericht des Dr. med. W.________ (vom 22. Mai 1999) ergibt sich keine Verbesserung des Gesundheitszustandes. �berdies sind die Revisionsbestimmungen nicht anwendbar, handelt es sich bei der angefochtenen Verf�gung doch um die erstmalige Rentenverf�gung.
4.- Zu pr�fen bleiben die Auswirkungen der gesundheitlichen Beeintr�chtigung auf die Arbeitsf�higkeit. Nicht in Frage steht, dass vorliegend zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades die gemischte Methode nach Art. 27bis Abs. 1 IVV (vgl. BGE 125 V 146) zur Anwendung gelangt. Unbestritten sind zudem die Anteile der Bemessungsfaktoren von 77 % Erwerbst�tigkeit und 23 % Haushaltf�hrung. Strittig hingegen ist der Grad der zumutbaren Leistungsf�higkeit im erwerblichen Bereich und die Arbeitsunf�higkeit im Haushaltbereich.
a) Aufgrund der medizinischen Beurteilung in der Expertise des ZMB steht bez�glich der gesundheitsbedingten Einschr�nkungen fest, dass die Beschwerdef�hrerin unm�glich Lasten �ber 10 kg repetitiv heben oder tragen kann und sie zudem nicht vorwiegend in einer Zwangshaltung eingesetzt werden darf, sodass sie �fters Gelegenheit zum Wechsel der K�rperpositionen ben�tigt. Mit der Vorinstanz ist daher die Einsch�tzung der Gutachter hinsichtlich der verbleibenden zumutbaren Einsatzf�higkeit in der angestammten T�tigkeit im Reinigungsdienst/Hausmutter im Rahmen von 70 % als zu optimistisch zu bezeichnen und vielmehr von einer leichten Hilfsarbeiterinnent�tigkeit im genannten Umfang auszugehen. Entgegen der Beschwerdef�hrerin l�sst sich daraus hingegen nichts gegen das ZMB-Gutachten als solches ableiten, handelt es sich doch bei der Beurteilung der zumutbaren T�tigkeit um eine Rechtsfrage, deren Beantwortung der Verwaltung und im Streitfall dem Richter obliegt. Diese haben aufzuzeigen, welche T�tigkeiten auf der Grundlage der medizinischen Einsch�tzung der Versicherten noch zumutbar sind.
Da die Versicherte nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat, hat die Vorinstanz f�r die Bestimmung des trotz Invalidit�t zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) zu Recht die Tabellenl�hne der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) beigezogen (vgl. BGE 124 V 322 Erw. 3b/aa mit Hinweisen). In Ber�cksichtigung von Tabelle A 1.1.1 der LSE 1994 ist sie vom Zentralwert f�r die mit einfachen und repetitiven Aufgaben (Anforderungsniveau 4) besch�ftigten Frauen im privaten Sektor bei vollzeitiger Besch�ftigung von Fr. 3325. - pro Monat bzw. Fr. 39'900. - pro Jahr ausgegangen. Zu Recht hat sie den Tabellenlohn auf das der Beschwerdef�hrerin aufgrund der medizinischen Angaben noch zumutbare Pensum von 70 % (30 %ige Einschr�nkung) umgerechnet und davon einen leidensbedingten Abzug von 10 % vorgenommen, was im Rahmen der Angemessenheitspr�fung nicht zu beanstanden ist. Entgegen der Beschwerdef�hrerin besteht mit Blick auf die neueste Rechtsprechung (BGE 126 V 75), mit der das Eidgen�ssische Versicherungsgericht seine Rechtsprechung zu den Abz�gen vom Tabellenlohn bereinigt und weiterentwickelt hat, kein Grund f�r einen maximal zul�ssigen Abzug von 25 %. Da von einer betriebs�blichen durchschnittlichen Arbeitszeit von 41,9 Stunden (vgl. LSE 1994 S. 42) anstatt von 42 Stunden auszugehen ist, ergibt sich ein etwas reduziertes Gehalt f�r 1994 von Fr. 26'331. - im Jahr. Unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung (1995 1,3 %, 1996 1,3 %, 1997 0,5 % und 1998 0,7 %) betr�gt das Invalideneinkommen Fr. 27'332. -. Aus der Gegen�berstellung mit dem unbestrittenen Valideneinkommen von Fr. 41'424. - resultiert im erwerblichen Teil mithin ein Invalidit�tsgrad von 34 %.
b) Was den Haushaltbereich betrifft, hat die Vorinstanz richtig erwogen, dass aufgrund der gesundheitlichen Beeintr�chtigung entgegen der Einsch�tzung im Gutachten ebenfalls von einer Einschr�nkung auszugehen ist, fallen doch in diesem Bereich wie im Reinigungsdienst zum Teil schwere Verrichtungen an. Die getroffene Annahme einer Leistungsverminderung von 30 % - entsprechend derjenigen im Erwerbsbereich - und die gest�tzt darauf gewichtete Invalidit�t im Haushaltbereich von 6,5 % ist nicht zu beanstanden. Es durfte ausnahmsweise von einer konkreten Abkl�rung im Haushaltbereich abgesehen werden, da die Beschwerdef�hrerin, um mindestens eine Viertelsrente beanspruchen zu k�nnen, im Haushaltbereich zu mehr als 60 % eingeschr�nkt sein m�sste, was mit Blick auf die gesundheitsbedingte Beeintr�chtigung, nicht der Fall ist.
c) In Anwendung der gemischten Methode ergibt sich eine Gesamtinvalidit�t von 33 % (0,77 x 34 % + 0,23 x 30 %). Die Beschwerdef�hrerin ist damit nicht in rentenbegr�ndendem Ausmass invalid, womit der vorinstanzliche Entscheid zu best�tigen ist.
III. Dieses Urteil ist den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.