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Timestamp: 2016-10-24 08:45:44
Document Index: 283903458

Matched Legal Cases: ['Art. 12', 'BGE', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 12', 'BGE', 'BGE']

100 V 17143. Urteil vom 8. November 1974 i.S. Bundesamt f�r Sozialversicherung gegen Schnidrig und Versicherungsgericht des Kantons Wallis
Art. 12 al. 1 LAI. Du droit des jeunes assur�s aux mesures m�dicales en cas de scoliose idiopathique. Faits � partir de page 171
BGE 100 V 171 S. 171
A.- Die 1965 geborene Jolanda Schnidrig leidet an idiopathischer rechtskonvexer Skoliose in einem Winkel von etwa 200 (Berichte von Dr. med. I., vom 21. November 1973 und 10. April 1974). Mit Verf�gung vom 11. Februar 1974 lehnte die Ausgleichskasse ein Gesuch um medizinische Massnahmen (Physiotherapie) ab.
B.- Das Versicherungsgericht des Kantons Wallis hob in Gutheissung einer Beschwerde die angefochtene Verf�gung auf und verhielt die Invalidenversicherung, die Kosten der Physiotherapie, der orthop�dischen Kontrollen usw. zu �bernehmen. Das Gericht st�tzte sich im wesentlichen auf BGE 98 V 214 und auf die Angaben des behandelnden Arztes, wonach ohne Haltungstherapie dauernde Skelettsch�den und eine sp�tere Teilinvalidit�t nicht zu vermeiden seien (Entscheid vom 27. Mai 1974).
C.- Mit der vorliegenden Verwaltungsgerichtsbeschwerde stellt das Bundesamt f�r Sozialversicherung den Antrag, der kantonale Entscheid sei aufzuheben und die Kassenverf�gung vom 11. Februar 1974 wiederherzustellen. Auf die Begr�ndung wird in den Erw�gungen zur�ckgekommen.
Jolanda Schnidrig l�sst Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragen.
1. Es ist unbestritten und steht nach den Akten fest, dass das Leiden der Beschwerdegegnerin kein Geburtsgebrechen darstellt. Leistungen der Invalidenversicherung gest�tzt auf Art. 13 IVG sind daher ausgeschlossen.
BGE 100 V 171 S. 172
2. a) ... (Betreffend Art. 12 Abs. 1 IVG: siehe vorn S. 33 f., Erw. 1a.)
b) Nach der Rechtsprechung haben - generell typisiert - an Kyphose, Skoliose oder Lordose leidende Jugendliche bis zum Abschluss des Wachstumsalters Anspruch auf jene medizinischen Vorkehren, welche notwendig sind, um dauernde Skelettsch�den zu verh�ten, die ihre Berufsbildung oder ihre sp�tere Erwerbsf�higkeit beeintr�chtigen w�rden. Dieser Anspruch besteht im Einzelfall nur dann nicht, wenn und solange kein derart schwerwiegender Defektzustand droht. Da durch fr�hen Behandlungsbeginn die Entstehung einer schweren Wirbels�ulenverkr�mmung und damit allenfalls eine Operation sich vermeiden lassen, sind die indizierten Massnahmen fr�hzeitig genug zu gew�hren (BGE 98 V 216). Dabei gen�gt es, dass ein schwerer Defektzustand mit Wahrscheinlichkeit droht; ein Sicherheitsbeweis, der kaum zu erbringen w�re, ist nicht notwendig.
c) Das Bundesamt f�r Sozialversicherung hat in Verbindung mit Vertretern der schweizerischen Gesellschaft f�r Orthop�die Abgrenzungskriterien ausgearbeitet, nach denen der drohende schwere Defektzustand umschrieben werden soll. Diese sind in Rz. *72 des Kreisschreibens �ber medizinische Massnahmen, g�ltig ab 1. April 1974, wie folgt formuliert:
"Konservative Massnahmen bei idiopathischer (nicht angeborener) Skoliose (Gymnastik, Physiotherapie, redressierende Apparate) stellen eine Behandlung des Leidens an sich dar und werden von der IV bei Erwachsenen nicht �bernommen.
Bei schweren Skoliosen von Minderj�hrigen wird die Behandlung nach Rz. 21 �bernommen, sobald und solange ein schwerer Defekt droht. Dies ist von dem Zeitpunkt an anzunehmen, da der Orthop�de das Tragen eines redressierenden Apparates (z.B. Milwaukee-Korsett) w�hrend mindestens eines Jahres verordnet. Die Leistungspflicht der IV endigt, sobald der Apparat nicht mehr getragen werden muss, sp�testens bei Erreichen des 20. Altersjahres.
Versteifende Operationen, inkl. Harrington-Operation, die die berufliche Ausbildung erm�glichen oder die Erwerbsf�higkeit wesentlich verbessern (Rz. 17 ff.), sind in schwersten F�llen medizinische Eingliederungsmassnahmen der IV.
Zu Lasten der IV geht auch die einer vorgesehenen Versteifungsoperation unmittelbar vorangehende Distraktionsbehandlung."
Diese Verwaltungspraxis tr�gt den Schwierigkeiten Rechnung, in jedem Fall die erst f�r die Zukunft drohende vollst�ndige BGE 100 V 171 S. 173oder teilweise Invalidit�t zuverl�ssig abzusch�tzen. Deshalb rechtfertigt es sich im Interesse der Praktikabilit�t und der Rechtsgleichheit, generell typisierte Kriterien aufzustellen, nach denen der jeweilige Einzelfall in der Regel zu beurteilen ist. Das heisst allerdings nicht, dass in besonderen F�llen der drohende schwere Defektzustand, welcher die Berufsbildung oder die sp�tere Erwerbsf�higkeit des Jugendlichen voraussichtlich beeintr�chtigen wird, nicht auch auf andere Weise nachgewiesen werden kann. In diesem Sinne ist der vom Bundesamt f�r Sozialversicherung eingeleiteten Verwaltungspraxis zuzustimmen, die sich im �brigen an die von der Rechtsprechung entwickelten allgemeinen Grunds�tze h�lt.
3. Im vorliegenden Fall wird die Skoliose der Beschwerdegegnerin einzig mit Physiotherapie behandelt. Besonderheiten, welche es rechtfertigen w�rden, von der in Erw�gung 2c erw�hnten Regel abzuweichen, liegen keine vor. Jolanda Schnidrig hat deshalb nach den zutreffenden Ausf�hrungen des Bundesamtes f�r Sozialversicherung keinen Anspruch auf Gew�hrung dieser Vorkehren durch die Invalidenversicherung. Sollte sich in Zukunft eine Apparatebehandlung aufdr�ngen, so kann sie erneut bei der Invalidenversicherung um medizinische Massnahmen nachsuchen.
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht: In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Wallis vom 27. Mai 1974 aufgehoben.
98 V 214,