Source: https://online.flippingbook.com/view/505025/31
Timestamp: 2019-12-07 05:26:00
Document Index: 2632278

Matched Legal Cases: ['§130', '§131', '§131', '§131', '§94', '§ 133', '§134', '§131']

1 30 Table of contents 32 96
Freitag, 14. Juni 2019 – Nr. 24 31
Beteiligte: Gesamtkoordination: Gemeinde Muttenz, Bauverwaltung, Abteilung Tiefbau Planung und Bauleitung: gsi Bau- und Wirtschaftsingenieure AG, Basel Ausführung Pressrohrvortrieb: Grund- und Tiefbau AG, Pratteln Begleitende Vermessungsarbeiten: Jermann Ingenieure + Geometer AG, Arlesheim im Oberdorf resp. an das Einlauf- bauwerk. Tufilli wird dann bereits unter einer anderen Strasse gra- ben.
Nische eine kleine Statue der hei- ligen Barbara, Schutzpatronin der Bergleute. «Das gehört einfach dazu», meint Tufilli schmunzelnd. Seit 32 Jahren arbeitet er auf dem Bau und kennt jeden Handgriff. Trotz Erfahrung und «Hilfe von oben» schätzt er die technologi- sche Unterstützung. So überprüft ein Geometer mittels modernster Laser-Messtechnik regelmässig die Richtung des Pressrohrvortriebs. «Schliesslich müssen wir punkt­ genau in den Zielschächten mit den
Anschlüssen landen», erklärt er. «Je weiter wir vorgedrungen sind, umso mehr Tonnen Erdreich lasten auf der Leitung und umso schwer- fälliger reagiert sie auf Gegendruck nach links oder rechts, nach oben oder unten.» Pro Tag schaffen die Arbeiter ein Vortrieb von zirka drei bis vier Me- tern Länge. Die erste Hälfte passt zielgenau, und Ende Sommer sollte der letzte Zentimeter verlegt sein. Dann folgen die Anschlussarbeiten an die bestehende Abflussleitung
Gesetzliche Grundlagen • Kantonales Raumplanungs- und Baugesetz (RBG) vom 8. Januar 1998 • Verordnung zum Raumpla- nungs- und Baugesetz (RBV) vom 27. Oktober 1998 • Kantonales Einführungsgesetz (EG) vom 16. November 2006 zum Zivilgesetzbuch (ZGB) Grünhecken an Grenzen zwischen Privatparzellen (Buchen, Thuja usw., §130 EG ZGB) • Dürfen gegen den Willen der nachbarlichen Grundeigentümer- schaft nicht näher als 60 cm von der Grenze und nicht höher als ihre dreifache Distanz von derselben ge- halten werden. Höhe = 3×60 cm = 180 cm Kleine Bäume und Sträucher an Grenzen zwischen Privatparzellen (Zwergobst-, kleine Zier- und an- dere Gartenbäume, Ziersträucher und Reben, §131 EG ZGB) • Müssen mindestens 50 cm von der Parzellengrenze entfernt ge- pflanzt werden. Wald- und grosse Zierbäume (z. B. Pappeln, Kastanien- und Nussbäume, §131 EG ZGB) • Dürfen auf öffentlich zugängli- chen Plätzen und in privaten Gar- tenanlagen um Wohnhäuser nicht näher als 6 m von der Nachbar- grenze entfernt gepflanzt werden. Hochstämmige Obstbäume (z. B. Apfel-, Birn- und Kirsch- bäume, §131 EG ZGB) • Dürfen im offenen Land und gegenüber Reben nicht näher als 6 m bzw. in offenen Baumgärten und Pflanzplätzen nicht näher als 2 m von der Nachbargrenze ent- fernt gepflanzt werden. Tonnen ein Stück Rohr nach. «Schon während ich baggere, gelangt das Abbaumaterial über ein Förderband in den Schacht und von dort mit dem Portalkran hoch zum Abtransport», sagt der Vorarbeiter, der über eine Lüftung kontinuierlich mit frischem Sauerstoff versorgt wird. Mit Unterstützung von oben Gesellschaft leistet den Bauarbei- tern in einer liebevoll gestalteten
Grenzabstände für Grünhecken, Bäume und Einfriedungen. Die erwähnten Ausführungen sind sinn- gemäss und auszugsweise dem EG ZGB, RBG sowie RBV entnommen. Die Aufzählung ist nicht abschliessend und Änderungen sind vorbehalten.
strassenseitig dauerhaft zu be- grünen. • Sofern der Nachweis erbracht wird, dass eine dauerhafte Begrü- nung auch mit einem geringeren Abstand technisch machbar ist, kann der Abstand auf bis zu 35 cm reduziert werden. Die Beurteilung der Machbarkeit wird von der Bau- verwaltung in Absprache mit der ausführenden Unternehmung vor- genommen. • Hecken, Einfriedigungen und Stützmauern über 2.50 m Höhe er- halten keine Zustimmung. • Die Unterscheidung zwischen (notwendigen und wirksamen) Lärmschutzwänden und Einfrie- digungen für den Sichtschutz ist häufig schwierig. Deswegen wer- den beide Arten bezüglich ihrer Zustimmung gleich behandelt. • Grünhecken müssen auf die Grenzlinie zurückgeschnitten wer- den. • Die Übersichtlichkeit an Stras- senverzweigungen ist für alle Arten von Abgrenzungen zu beachten.  Abteilung Sicherheit
Stützmauern und Einfriedigungen zwischen Privatparzellen a. Nicht bewilligungspflichtig (§94 RBV): Bis zu einerHöhe von 1.20mdürfen an die Grenze gestellt werden.
Klagen auf Beseitigung bzw. Zu- rücksetzung von neu gepflanzten Bäumen können nur innerhalb von 10 Jahren seit deren Pflanzung er- hoben werden (§ 133 EG ZGB). Die Klage muss in geeigneter Form an den betroffenen Nachbarn ge- richtet werden. Falls dieser nicht reagiert, kann eine Klage an den Friedensrichter und an das Zivil- kreisgericht West in Arlesheim ein- gereicht werden. Bäume entlang öffentlicher Strassen und Plätzen (§134 EG ZGB) • Gegenüber Kantons- und Ge- meindestrassen soll die Entfernung der Bäume im ganzen Gemeinde­ gebiet mindestens 4 m zum Stras- senrand betragen. • Kanton und Gemeinden sind auch dann berechtigt, Bäume auf öffentlichen Strassen und Plätzen zu pflanzen, wenn die Abstände gemäss §131 EG ZGB nicht ein- gehalten werden.
• Grundsätzlich sind alle Arten von Abgrenzungen bis zu einer Höhe von 1.20 m entlang der Strasse erlaubt. Die Zustimmung der Gemeinde als Strasseneigen- tümerin gilt als generell erteilt und muss nicht mehr nachgefragt werden. Davon ausgenommen sind Grünhecken, Einfriedigungen und Stützmauern, welche die Verkehrs- sicherheit beeinträchtigen könn- ten. • Höhere Einfriedigungen, Stütz- mauern und Lärmschutzwände müssen grundsätzlich einen Ab- stand von mindestens 50 cm zur Strasse / Parzellengrenze einhal- ten und sind im 50-cm-Streifen