Source: http://www.buzer.de/gesetz/10628/a180964.htm
Timestamp: 2017-06-27 03:43:56
Document Index: 128954630

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 9', '§ 11', '§ 10', '§ 10', '§ 49', '§ 34', '§ 40', '§ 18', '§ 6', '§ 4', '§ 9', '§ 11', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 9', '§ 11', '§ 18', '§ 19', '§ 23', '§ 33', '§ 39', '§ 49', '§ 50', '§ 55']

§ 10 BMG Auskunft an die betroffene Person Bundesmeldegesetz buzer.de
Sie sind amtlich bestens informiert? Wozu buzer.de?Werben auf buzer.deSie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis BMG > § 10Mail bei Änderungen § 10 - Bundesmeldegesetz (BMG)Artikel 1 G. v. 03.05.2013 BGBl. I S. 1084 (Nr. 22); zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2218Geltung ab 01.11.2015, abweichend siehe Artikel 4; FNA: 210-7 Pass-, Ausweis- und Meldewesen10 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 76 Vorschriften zitiert Abschnitt 2 Schutzrechte§ 9 ←→ § 11§ 10 Auskunft an die betroffene Person§ 10 hat 1 frühere Fassung und wird in 12 Vorschriften zitiert(1) 1Die Meldebehörde hat der betroffenen Person auf Antrag schriftlich Auskunft zu erteilen über1. die zu ihr gespeicherten Daten und Hinweise sowie deren Herkunft,2. die Empfänger von regelmäßigen Datenübermittlungen und die Arten der zu übermittelnden Daten sowie3. die Zwecke und die Rechtsgrundlagen der Speicherung und regelmäßiger Datenübermittlungen.2Bei Datenübermittlungen durch ein automatisiertes Abrufverfahren oder eine automatisierte Melderegisterauskunft nach § 49 Absatz 1 im Einzelfall ist der betroffenen Person auf Antrag Auskunft über die Arten der übermittelten Daten und ihre Empfänger zu erteilen. 3Dies gilt nicht, wenn die abrufende Stelle eine der in § 34 Absatz 4 Satz 1 genannten Behörden ist. 4Die Auskunft nach Satz 2 wird nur innerhalb der Frist zur Aufbewahrung der Protokolldaten nach § 40 Absatz 4 erteilt.(2) 1Die Auskunft kann auch elektronisch durch Datenübertragung über das Internet erteilt werden. 2Dabei ist sicherzustellen, dass dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Maßnahmen auch im Bereich der Verschlüsselungstechnik und der Authentifizierung getroffen werden, um den Datenschutz und die Datensicherheit zu gewährleisten, insbesondere im Hinblick auf die Vertraulichkeit und die Unversehrtheit der Daten, die im Melderegister gespeichert sind und an die betroffene Person übermittelt werden.(3) 1Die Identität des Antragstellers ist mittels des elektronischen Identitätsnachweises nach § 18 des Personalausweisgesetzes oder mittels eines Identitätsbestätigungsdienstes nach § 6 Absatz 1 des De-Mail-Gesetzes vom 28. April 2011 (BGBl. I S. 666) in der jeweils geltenden Fassung in Verbindung mit einer sicheren Anmeldung nach § 4 Absatz 1 des De-Mail-Gesetzes zu überprüfen. 2Alternativ kann die Identität des Antragstellers anhand einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz überprüft werden.Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens G. v. 20. November 2014 BGBl. I S. 1738 m.W.v. 26. November 2014§ 9 ←→ § 11 Inhaltsverzeichnis | nach obenFrühere Fassungen von § 10 BMG
vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durchaktuell vorher 26.11.2014Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesensvom 20.11.2014 BGBl. I S. 1738
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind. Inhaltsverzeichnis | nach obenZitierungen von § 10 BMGSie sehen die Vorschriften, die auf § 10 BMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BMG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln. interne Verweise§ 9 BMG Rechte der betroffenen Person§ 11 BMG Auskunftsbeschränkungen§ 18 BMG Meldebescheinigung§ 19 BMG Mitwirkung des Wohnungsgebers§ 23 BMG Erfüllung der allgemeinen Meldepflicht§ 33 BMG Datenübermittlungen zwischen den Meldebehörden§ 39 BMG Verfahren des automatisierten Abrufs§ 49 BMG Automatisierte Melderegisterauskunft§ 50 BMG Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen§ 55 BMG Regelungsbefugnisse der Länder Inhaltsverzeichnis | nach obenZitate in ÄnderungsvorschriftenErstes Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes und weiterer VorschriftenG. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2218Artikel 1 1. BMGuaÄndG Änderung des BundesmeldegesetzesGesetz zur Änderung des Gesetzes zur Fortentwicklung des MeldewesensG. v. 20.11.2014 BGBl. I S. 1738Artikel 1 MeldFortGÄndGLink zu dieser Seite: http://www.buzer.de/gesetz/10628/a180964.htm Inhaltsverzeichnis | nach oben Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfenFür Ihre Internetseite -Ticker aktuellste GesetzesänderungenImpressumDatenschutz