Source: https://news.waldorf-frommer.de/category/individual-rss/page/19/
Timestamp: 2019-04-25 22:46:08
Document Index: 338045466

Matched Legal Cases: ['§ 44', 'Art. 71', 'Art. 73', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 97', '§ 101', '§ 97', 'BGH', '§ 32', 'EuG']

Individual-RSS | NEWS - WALDORF FROMMER - Part 19
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Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main – Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) – und das Hessische Landeskriminalamt (HLKA) sowie Generalstaatsanwaltschaften und Staatsanwaltschaften anderer Bundesländer haben vom 8. bis 9. November 2017 im Rahmen eines umfangreichen Ermittlungskomplexes wegen des Verdachts der gewerbsmäßigen unerlaubten … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Individual-RSS,Allgemein,Branchennews,Urheber- und Medienrecht	| Verschlagwortet mit Waldorf Frommer,Urheberrechtsverletzung
Pressemitteilung der GStA Dresden vom 09.11.2017
Wie die Generalstaatsanwaltschaft Dresden – Zentralstelle Cybercrime Sachsen (ZCS) – und das Landeskriminalamt Sachsen – Sächsisches Cybercrime Competence Center (SN4C) – melden, wurden am 8. November 2017 im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken Wohn- und Geschäftsräume von 26 Beschuldigten sowie Rechenzentren in Deutschland, Spanien, Niederlande, San Marino, der Schweiz und in Kanada durchsucht. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, die … Weiterlesen →
Börsenverein zum Streit um Open-Access: „Baden-Württemberg braucht mündige und freie Wissenschaftler“
Veröffentlicht am 9. November 2017 von WF
buchreport.de vom 09.11.2017
„Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels appelliert an die baden-württembergische Landesregierung und die Abgeordneten des baden-württembergischen Landtags, eine umstrittene Vorschrift im Hochschulgesetz des Landes ersatzlos zu streichen.
In einem in dieser Woche veröffentlichten Beschluss hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) eine Norm im baden-württembergischen Landeshochschulgesetz als verfassungswidrig eingestuft, nach der Hochschulangehörige durch eine Satzung ihrer Hochschule gezwungen werden können, Beiträge zu Fachzeitschriften oder Festschriften in sogenannten Open-Access-Repositorien ein zweites … Weiterlesen →
Streaming: Neue Studie beziffert Verluste durch Piraterie bis zum Jahr 2022 auf über 50 Milliarden US-Dollar
Veröffentlicht am 7. November 2017 von WF
Press Release von Digital TV Research vom 30.10.2017 / variety.com vom 30.10.2017
Online-Filmpiraterie auf dem Vormarsch:
Der jüngsten Studie von Digital TV Research zufolge werden Videostreaming-Anbieter wie Netflix, Maxdome oder Amazon Video durch Piraterie bis 2022 Einnahmeverluste in Milliardenhöhe erleiden.
Press Release des Digital TV Research [pdf/eng]
variety.com [eng]: „Piracy Set to Cost Streaming Players More Than $50 Billion, Study Says“… Weiterlesen →
VGH Baden-Württemberg: Anrufung des BVerfG wg. Zweitveröffentlichungspflicht von Hochschullehrern
Pressemitteilung des VGH Baden-Württemberg vom 6.11.2017
Der VGH Baden-Württemberg hat dem BVerfG die Frage vorgelegt, ob § 44 VI des Landeshochschulgesetzes Baden-Württemberg gegen Art. 71, Art. 73 I Nr. 9 GG verstößt. Nach der Überzeugung des VGH hat das Land keine Befugnis, den Hochschullehrern eine Zweitveröffentlichungspflicht aufzuerlegen. […]
„I was intent on proving … Weiterlesen →
Veröffentlicht am 6. November 2017 von WF
Bereits 2003 hatte der BGH sich in seiner „Paperboy“-Entscheidung (Az. I ZR 259/00) mit sog. Deep-Links zu befassen und entschieden, dass das Setzen eines Hyperlinks auf Unterseiten eines fremden Internetauftritts jedenfalls dann zulässig ist, wenn die dort vorhandenen Inhalte nicht … Weiterlesen →
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SZ: Essay des Technologie- und Wirtschaftsjournalisten Steven Hill – „So schützen wir unsere digitalen Grenzen“
Veröffentlicht am 5. November 2017 von WF
sz.de vom 03.11.2017
„Bislang haben Staaten nur ihre physischen Grenzen überwacht, doch im digitalen Zeitalter müssen sie auch die Invasion globaler Konzerne abwehren.“
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Bundesgerichtshof weist Nichtzulassungsbeschwerde der GEMA zurück
Veröffentlicht am 30. Oktober 2017 von WF
börsenblatt.net vom 30.10.2017
„Der Bundesgerichtshof hat am 18. Oktober eine Nichtzulassungsbeschwerde der GEMA zurückgewiesen. Die GEMA hatte einer Entscheidung des Berliner Kammergerichts widersprechen wollen, nach dem die den Urhebern zustehenden Vergütungsanteile seit 2010 nicht mehr um Verlegeranteile gekürzt werden dürfen.“
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SZ: „Webseiten missbrauchen Internetnutzer als Goldgräber“
sueddeutsche.de vom 22.10.2017
„Immer mehr Webseitenbetreiber kapern die Rechenleistung der Besucher, um heimlich Digitalwährungen zu schürfen. […] Einer der bekanntesten Fälle ist das Filesharing-Portal The Pirate Bay. Wer dort nach legalen oder illegalen Inhalten suchte, stellte seine Prozessorleistung unwissentlich den Betreibern der Seite zu Verfügung, um Einheiten in der digitalen Währung Monero zu generieren […]“
BGH: Ritter-Sport-Verpackung bleibt Formmarke
Veröffentlicht am 19. Oktober 2017 von WF
Bundesgerichtshof vom 18.10.2017, Az. I ZB 106/16, I ZB 105/16
Eine Schokolade muss nicht notwendigerweise quadratisch sein, um transportiert werden zu können. Die Verpackung der „Ritter Sport“ kann daher weiterhin als dreidimensionale Marke registriert bleiben, anderen Schokoladenherstellern bleibt die Quadratur der Schokolade verwehrt, entschied nun der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (I ZB 105/16 und I ZB 106/16).
Mitbewerber hatten die Löschung der entsprechenden Formmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt … Weiterlesen →
Klage gegen Researchgate: „Millionenfach unerlaubte Zweitveröffentlichungen“?
Veröffentlicht am 18. Oktober 2017 von WF
IUM vom 17.10.2017
„Der wissenschaftliche Fachverlag Elsevier und die Fachgesellschaft American Chemical Society haben Medienberichten zufolge Klage vor einem deutschen Landgericht gegen die Plattform »Researchgate« eingereicht. Der Vorwurf lautet, dass »Researchgate« in großem Umfang Urheberrechte missachte […]“
§ 97a Abs. 2 UrhG Hörbuch Film Wirksame Abmahnung Webdesigner Schadenersatz Resellerauskünfte Haftung Anschlussinhaber § 101 Abs. 9 UrhG Template Auskunftsverfahren Waldorf Frommer Gemeinsame Internetnutzung BearShare WLAN BVMI Amazon Urheberrecht Abmahnung Gegenstandswert Rechteinhaberschaft Erstattung Rechtsanwaltskosten § 97a Abs. 2 UrhG a. F. Zeugenbeweis Musik Sicherheitslücke Lizenzanalogie Unlizenzierte Nutzung BGH E-Book Zuständigkeit § 32 ZPO DCN-Studie Morpheus Tauschbörse IFPI Google Haftung des Seiteninhabers Fehlerfreie Ermittlung Verschulden EuGH Sekundäre Darlegungslast Keine Honorarvereinbarung Streaming Haftung abgestufte Beweislast Presseratsrüge Lizenzgebühr Fotografie Glaubhaftmachung Elterliche Aufsichtspflicht