Source: https://rechtssicher-nach-frankreich.com/category/allgemein/
Timestamp: 2020-07-04 05:33:35
Document Index: 30345293

Matched Legal Cases: ['Art. 1231', 'Art. 1343', 'Art. 1351', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Allgemein Archive - Rechtssicher nach Frankreich
BRUTALER ABBRUCH ETBABLIERTER GESCHÄFTSBEZIEHUNGEN: KEIN SCHUTZ FÜR IP-KANZLEI
15. April 2020 von Dr. Daniel Sven Smyrek Kommentar verfassen
In einer brandaktuellen Entscheidung vom 4. März 2020[1] hatte die Cour d’appel (Berufungsgerichtshof) von Paris erneut die Gelegenheit, den Schadensersatztatbestand des „brutalen Abbruchs etablierter Geschäftsbeziehungen“ („rupture brutale des relations commerciales établies“), über den wir bereits mehrfach geschrieben haben, zu schärfen. Die Cour d’appel bestätigte in dieser Entscheidung ihre bisherige, einschränkende Auslegung im Hinblick auf den persönlichen Anwendungsbereich dieser Norm. [Weiterlesen…]
FÜHRT DIE CORONA-PANDEMIE BEI HANDELSVERTRÄGEN NACH FRANZÖSISCHEM RECHT ZUM EINGREIFEN DER FORCE-MAJEURE-REGELUNG?
8. April 2020 von Dr. Daniel Sven Smyrek Kommentar verfassen
Deutsche Unternehmen, die vertragliche Beziehungen mit Handelspartnern aus Frankreich unterhalten, können mit der Frage konfrontiert sein, wie die Folgen des Ausbruchs der COVID-19 Pandemie auf Verträge nach französischem Recht beurteilt werden.
Kategorie: Allgemein Stichworte: Art. 1231-1 Code Civil, Art. 1343-5 Code Civil, Art. 1351 Code Civil, Artikel 1195 Code Civil, Artikel 1218 Code Civil, Artikel L. 442-1 II Code de commerce, Aufhebung der Leistungspflicht, brutaler Abbruch einer langjährigen Geschäftsbeziehung, Chikungunya-Virus, Corona-Pandemie, COVID-19 Pandemie, Denguefieber, deutsch-französische Verträge, Epidemien, Force Majeure, Höhere Gewalt, Imprévision, neuartiges Coronavirus, Nichterbringung der Leistungspflicht, rupture brutale des relations commerciales établies, Schadensersatz, Schweinegrippe (H1N1), UN-Kaufrecht, unkontrollierbar, unvermeidbar, unvorhersehbar, Verträge nach französischem Recht, Vertragsauflösung, Vertragsaussetzung, Vertragsstrafregelungen
Neueste französische Rechtsprechung zum missbräuchlichen Abbruch von Geschäftsbeziehungen – eine vertragliche oder deliktische Anspruchsgrundlage?
7. April 2020 von Petra Kuhn Kommentar verfassen
In einer Entscheidung vom 7. Mai 2019 hat die höchste französische Gerichtsbarkeit eine
Gelegenheit verpasst, sich über die Rechtsnatur des Schadensersatzanspruchs aufgrund
missbräuchlichen Abbruchs von bestehenden Geschäftsbeziehungen im Rahmen von Art. L.442-6,
Abs. 1, Nr. 5 a. F. des Code de Commerce (nunmehr Art. L. 442-1, Abs. 2 n.F. des Code de Commerce,
s. Wichtige Neuerungen im französischen Handels- und Vertriebsrecht) auszusprechen.
Diese Entscheidung zeigt einmal mehr, wie zögerlich und gleichzeitig widersprüchlich die
französische Rechtsprechung der letzten Jahre auf die Granarolo-Entscheidung des EuGH reagiert.
Kategorie: Allgemein Stichworte: anwendbares Recht, Art. L. 442-1 Abs. 2 n.F. des Code de Commerce, Art. L.442-6 Abs. 1 Nr. 5 a. F. des Code de Commerce, brutaler Abbruch von Geschäftsbeziehungen, deliktische Anspruchsgrundlage, deliktische Haftung, Delikts- oder Vertragsrecht, EuGH, französische Kassationsgerichtshof, französischen Handels- und Vertriebsrecht, französischen Rechtsprechung, Granarolo-Entscheidung des EuGH, grenzüberschreitenden Vertragsgestaltung, Rechtsnatur, Rechtswahlklausel in den AGB, rupture brutale des relations commerciales établies, Schadensersatzansprüche, vertragliche Haftung, zuständige Gerichtsbarkeit
DEUTSCH-FRANZÖSISCHER RECHTSVERKEHR UND VERTRÄGE: WARUM ES SICH LOHNT, BEI DER FORMULIERUNG VON GERICHTLICHEN ZUSTÄNDIGKEITSVEREINBARUNGEN SORGFALT WALTEN ZU LASSEN
3. April 2020 von Dr. Daniel Sven Smyrek Kommentar verfassen
In den meisten Handelsverträgen im deutsch-französischen Rechtsverkehr wie auch im internationalen Wirtschaftsrecht allgemein wird eine Vereinbarung darüber getroffen, welches Gericht im Fall eines Rechtsstreits zuständig sein soll. Um zu verhindern, dass eine solche Vereinbarung ins Leere geht, müssen bestimmte Dinge unbedingt beachtet werden. [Weiterlesen…]
Kategorie: Allgemein Stichworte: Artikel L. 442-1 II Code de commerce, Brüssel 1a-Verordnung, brutaler Abbruch einer langjährigen Geschäftsbeziehung, deliktsrechtliche Ansprüche, deutsch-französischer Rechtsverkehr, EuGVVO, französisches Handelsgesetzbuch, gerichtliche Zuständigkeit, Gerichtsstandsvereinbarungen, Handelsverträge, internationales Wirtschaftsrecht, Lieferort, Ort der Erbringung einer Dienstleistung, rupture brutale des relations commerciales établies, Verordnung (EU) Nr. 1215/2012, Zuständigkeitsvereinbarungen
Neue Regeln im französischen AGB-Recht
2. September 2019 von Dr. Daniel Sven Smyrek Kommentar verfassen
Dieser Artikel wurde gemeinsam von Dr. Daniel SMYREK, Petra KUHN und Pauline BLARD verfasst.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend „AGB“) bilden die Grundlage der Geschäftsverhandlungen, dessen gesetzliche Rahmenbedingungen kürzlich mit der Verordnung Nr. 2019-359 vom 25. April 2019 reformiert wurden. Die neuen Regelungen sollen den Inhalt der AGB übersichtlicher gestalten und sind nunmehr in einer Vorschrift (statt wie vor der Reform in drei verschiedenen Gesetzesvorschriften) enthalten. [Weiterlesen…]
Kategorie: Allgemein Stichworte: AGB, allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeine Verkaufsbedingungen, Bußgeld, Handelsrecht, Sanktionen, Übermittlungsverpflichtung
Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters bei Vertragsbeendigung während seiner Probezeit
27. August 2019 von Dr. Daniel Sven Smyrek Kommentar verfassen
Im französischen Arbeitsrecht kann ein Arbeitgeber in der Regel den Vertrag innerhalb der Probezeit beenden, ohne dass dem Arbeitnehmer ein Entschädigungsanspruch zusteht.
Vor diesem Hintergrund ist es gängige Praxis, auch in Handelsvertreterverträgen Probezeiten zu vereinbaren. [Weiterlesen…]
Kategorie: Allgemein Stichworte: Ausgleichsanspruch, Code de Commerce, EuGH, Frankreich, Handelsrecht, Handelsvertreter, Kassationsgericht, Probezeit, Vertragsbeendigung
Wichtige Neuerungen im französischen Handels- und Vertriebsrecht
4. Juni 2019 von Dr. Daniel Sven Smyrek Kommentar verfassen
Die Verordnung Nr. 2019-359 vom 24. April 2019 ändert das französische Handelsgesetzbuch (Code de commerce) in einigen wesentlichen Punkten betreffend Allgemeine Verkaufsbedingungen und den missbräuchlichen Abbruch von Geschäftsbeziehungen. Die neuen Regelungen gelten für alle Verträge und Vertragsnachträge, die nach dem 25. April 2019 abgeschlossen werden. Gemeinsam mit unserer französischen Partnerkanzlei LEXT Avocats, verschafft Ihnen Dr. Daniel Smyrek einen Überblick über die wichtigsten Neuerungen im französischen Handels- und Vertriebsrecht.
Kategorie: Allgemein Stichworte: Abbruch von Geschäftsbeziehungen, Allgemeine Verkaufsbedingungen, Code de Commerce, Frankreich, Handelsrecht, Neuerungen, Verträge, Vertriebsrecht
Häufige Fragen rund um Ihre Frankreichimmobilie
21. Mai 2019 von Petra Kuhn Kommentar verfassen
Sie suchen Beratung im Rahmen eines Kaufs oder Verkaufs Ihrer Immobilie in Frankreich oder haben Einzelfragen zum französischen Immobilienrecht wie z.B. zu den anfallenden Steuern, Notar- oder Maklergebühren? Wir haben die Häufigsten Fragen rund um Ihre Frankreichimmobilie für Sie zusammengestellt und Petra Kuhn, unsere Expertin für deutsch-französisches Immobilienrecht, berät Sie gern.
Kategorie: Allgemein Stichworte: Frankreich, Immobilienkauf, Immobilienrecht, Immobilienverkauf, Maklergebühren, Notargebühren, Steuern