Source: https://umsetzungsbegleitung-bthg.de/beteiligen/fd-schnittstellen/
Timestamp: 2020-08-13 08:53:33
Document Index: 211170787

Matched Legal Cases: ['§ 71', '§ 46', '§ 13', '§ 12', '§ 13', '§ 13', '§ 71', '§ 71']

3. August bis 2. November 2020
Die Schnittstellen der Eingliederungshilfe
Schnittstelle zur gesetzlichen Pflegeversicherung und Hilfe zur Pflege
Schnittstellen der Eingliederungshilfe zur gesetzlichen Pflegeversicherung bestehen bei der Abgrenzung der Assistenzleistungen nach dem SGB IX von den Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung. Auch aufgrund der Gleichrangigkeit beider Leistungen und bei der Einbindung der Pflegekassen im Gesamtplanverfahren kommt es zu Berührungspunkten beider Leistungen.
Schnittstelle zur gesetzlichen Krankenversicherung
Schnittstellen bei der Eingliederungshilfe und der gesetzlichen Krankenversicherung liegen insbesondere bei der Leistungserbringung in stationären Einrichtungen i.S.d. § 71 Abs. 4 SGB XI und der Häuslichen Krankenpflege sowie der Behandlungspflege. Auch Leistungen durch interdisziplinäre Frühförderstellen und sozialpädiatrische Zentren als Komplexleistungen der Träger der medizinischen Rehabilitation und der Träger der Leistungen zur Sozialen Teilhabe stehen nebeneinander. Durch die Definition der Komplexleistung in § 46 Abs. 3 SGB IX wird eine zwischen den beteiligten Leistungserbringern abgestimmte Leistungserbringung erforderlich.
Schnittstelle zur gesetzlichen Rentenversicherung
Zwischen den Trägern der Eingliederungshilfe und den Rentenversicherungsträgern kann es bereits bei der Zuständigkeitsklärung, mithin vor der Bedarfsermittlung, zu Überschneidungen kommen, die Schwierigkeiten bei der Abgrenzung zwischen leistenden und beteiligten Rehabilitationsträgern mit sich bringen. Der Grundsatz „Teilhabeleistung vor Rente“ macht es erforderlich, bei einem Antrag auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit zu prüfen, ob Leistungen zur Teilhabe voraussichtlich erfolgreich sind.
Bei der Leistungserbringung für Kinder und Jugendliche kommt es zu Herausforderungen hinsichtlich der Zuständigkeit der Eingliederungshilfe. Bei Doppeldiagnosen und Mehrfachbehinderungen ist eine Abgrenzung häufig besonders schwierig. Weitere Schnittstellen bestehen bei der Beteiligung und Mitwirkung der Träger der Kinder- und Jugendhilfe im Teilhabeplanverfahren.
Die Schnittstelle der Eingliederungshilfe zu den Leistungen der Bundesagentur für Arbeit ist eng verzahnt mit den Leistungen der Rentenversicherungsträger und der dortigen Feststellung zu einer möglichen Erwerbsminderung. Eine frühe Klärung unter Beteiligung der drei Träger ist besonders für die Leistungen im Werkstattbereich und bei anderen Leistungsanbietern sowie beim Übergang auf den allgemeinen Arbeitsmarkt – ggf. als Budget für Arbeit - notwendig. Besondere Herausforderungen ergeben sich zudem im Ausbildungsbereich sowie bei der medizinischen Rehabilitation und den dabei entstehenden Überschneidungen.
Schnittstelle zur Schule
Die Einordnung der Schulbegleitung als Eingliederungshilfeleistung und deren Abgrenzung gegenüber den Aufgaben der Regel- und Förderschulen führt besonders im Rahmen der Bedarfsfeststellung zu Berührungspunkten. Aufgrund der Komplexität der Bedarfe ist diese Einordnung häufig nicht einfach vorzunehmen.
Wo entstehen Überschneidungen mit anderen Systemen bei Ihrer Leistungserbringung?
Wie organisieren Sie die Zusammenarbeit mit den anderen Rehabilitations- und Sozialleistungsträgern sowie Leistungserbringern?
Welche Erfahrungen haben Sie mit den Neuregelungen des BTHG zur Koordination der Leistungen im Teilhabe- und Gesamtplanverfahren gemacht?
Welche Fragen haben Sie zur Zusammenarbeit und Vernetzung mit anderen Reha-Trägern?
BAGüS (2019): Orientierungshilfe zur trägerübergreifenden Zusammenarbeit im Kontext der Beantragung von Leistungen im Eingangsverfahren / Berufsbildungsbereich / Arbeitsbereich in Werkstätten für behinderte Menschen / bei anderen Leistungsanbietern (2019) (PDF-Dokument)
BAGüS (2009): Orientierungshilfe zu den Schnittstellen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII zu anderen sozialen Leistungen („Schnittstellenpapier“) (PDF-Dokument)
BAGüS (2019): Orientierungshilfe zur Schulbegleitung unter besonderer Berücksichtigung der Bildung von Schulbegleiterpools (PDF-Dokument)
Gemeinsame Empfehlung Reha-Prozess (Stand Februar 2019)
BAR e.V (2016): Gemeinsame Empfehlung. nach § 13 Abs. 1 i.V.m. § 12 Abs. 1 Nr. 4 SGB IX für die Durchführung von Begutachtungen möglichst nach einheitlichen Grundsätzen
Einlegeblatt mit Anpassungen der gesetzlichen Regelungen an das BTHG (PDF-Dokument)
Deutscher Verein (2020): Bestandsaufnahme und Empfehlungen zur selbstbestimmten Teilhabe am Arbeitsleben von Menschen mit Behinderungen (2020)
Fachverbände für Menschen mit Behinderung (2018): Stellungnahme zum Entwurf der Empfehlungen des GKV-Spitzenverbandes und der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe gemäß § 13 Absatz 4 Satz 5 SGB XI (PDF-Dokument)
GKV-Spitzenverband und Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe (2018): Empfehlung des gemäß § 13 Absatz 4 Satz 5 SGB XI (PDF-Dokument)
GKV Spitzenverband (2019): Richtlinien des nach § 71 Abs. 5 Satz 1 SGB XI zur näheren Abgrenzung der in § 71 Abs. 4 Nr. 3 Buchstabe c SGB XI genannten Merkmale (PDF-Dokument)
Neumann/Pahlen/Greiner/Winkler/Jabben, SGB IX (2020)
Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB IX (2020)
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Frau Prof. Dr, Simon ist Professorin für "Transdisziplinäre Frühförderung" an der MSH Medical School Hamburg und Vorsitzende der Vereinigung für interdisziplinäre Frühförderung - Bundesvereinigung (VIFF) e.V.