Source: http://www.jurablogs.com/2015/12/02/bundesgerichtshof-verbietet-himbeer-vanille-abenteuer-werbung-von-teekanne
Timestamp: 2017-02-27 11:34:48
Document Index: 350549653

Matched Legal Cases: ['BGH', 'Art. 2', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

Blogsurheberrecht–blog.infoDezember 2015Bundesgerichtshof verbietet „HIMBEER-VANILLE- ABENTEUER“-Werbung von Teekannevon Johannes FlötottoDer unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat hat abschließend in einem Rechtstreit über die Irreführung von Verbrauchern durch die Produktaufmachung eines Früchtetees entschieden (BGH Urteil vom 2. Dezember 2015 – I ZR 45/13 – Himbeer-Vanille-Abenteuer II).Die Beklagte, ein namhaftes deutsches Teehandelsunternehmen, vertreibt unter der Bezeichnung „FELIX HIMBEER-VANILLE-ABENTEUER“ einen Früchtetee, auf dessen Verpackung sich Abbildungen von Himbeeren und Vanilleblüten sowie die Hinweise „nur natürliche Zutaten“ und „FRÜCHTETEE MIT NATÜRLICHEN AROMEN“ befinden. Tatsächlich enthält dieser Tee keine Bestandteile oder Aromen von Vanille oder Himbeere.Nach Ansicht des klagenden Verbraucherverbandes führen diese Angaben auf der Verpackung des Tees der Beklagten den Verbraucher über die Zusammensetzung des Tees in die Irre. Er hat die Beklagte aus diesem Grund auf Unterlassung und Zahlung von Abmahnkosten in Anspruch genommen.Das Landgericht hat der Klage stattgegeben. Die Berufung der Beklagten hat zur Abweisung der Klage geführt, weil nach Ansicht des Berufungsgerichts eine Irreführung der angesprochenen Verbraucher nicht stattfindet. Das Berufungsgericht ist davon ausgegangen, die Verbraucher würden aufgrund der Angabe „natürliches Aroma mit Vanille- und Himbeergeschmack“ im Zutatenverzeichnis erkennen, dass in dem Früchtetee keine Bestandteile von Vanille und Himbeeren enthalten sind.Der Bundesgerichtshof hat das Verfahren ausgesetzt und dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, ob die Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür nach Art. 2 Abs. 1 Buchst. a, Abs ...Zum vollständigen Artikel56 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Zutatenverzeichnis allein heilt nicht34 LeserMüller Müller Rößner:BGH verbietet „HIMBEER-VANILLE-ABENTEUER“ – Werbung von Teekanne54 LeserVersandhandelsrecht.de:Irreführung: Teewerbung von BGH verboten114 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Muss eine Himbeere eine Himbeere sein?50 Leserkanzlei.biz:Werbung für Tee „Himbeer-Vanille-Abenteuer“ ohne Himbeere oder Vanille ist irreführend93 LeserNews der Kanzlei WAGNER webvocat Partnerschaft:Wettbewerbsrecht: Der EuGH hat mit Urteil vom 04.Juni 2015 (Az.: C-195/14) zu der Frage...47 LeserCMS Hasche Sigle:Lebensmittelverpackungen: Nur wo Himbeere drin ist, darf auch Himbeere drauf99 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:EuGH: Produktdesign kann irreführende Werbung sein – Verbraucherzentrale vs. Teekanne10 verwandte ArtikelEuGH: Die Etikettierung eines Lebensmittels darf den Verbraucher nicht irreführen, indem sie den Eindruck des Vorhandenseins einer Zutat erweckt, die tatsächlich in dem Erzeugnis nicht vorhanden ist„Himbeer-Vanille-Abenteuer“ – ein Tee garantiert ohne Himbeer und VanilleEuGH: Keine Irreführung des Verbrauchers bei Etikettierung eines Lebensmittels ("Felix Himbeer-Vanille Abenteuer" von Teekanne)BGH: Vorlage an EuGH zur Frage, ob Hinweis auf Verwendung von Imitaten im Zutatenverzeichnis ausreichtBGH zu: Früchtetee "HIMBEER-VANILLE ABENTEUER mit natürlichen Aromen" ohne Himbeer- oder Vanille-BestandteileEuGH: Früchtetee Himbeer-Vanille Abenteuer muss Himbeeren und Vanille enthalten - Zutatenliste reicht nicht um Irreführung der Produktbezeichnung auszuräumenBGH: Untersagung der "HIMBEER-VANILLE- ABENTEUER"-Werbung von TeekanneBGH: Irreführung durch "HIMBEER-VANILLE- ABENTEUER"-Werbung von Teekanne - Weder Bestandteile oder Aromen von Vanille oder Himbeere enthaltenBGH: EuGH muss über Himbeer-Vanille Tee mit natürlichen Aromen ohne Himbeer- oder Vanille-Bestandteile entscheiden - Hinweis auf Imitate im
Zutatenverzeichnis ausreichend ?Update: Himbeer-Vanille-Abenteuer vor dem BundesgerichtshofÜber den ArtikelVeröffentlicht December 2, 2015 3:47pm von Johannes Flötotto im Blog urheberrecht–blog.info.Über den AutorJohannes Flötotto110 Artikel von Johannes FlötottoMehr von Johannes FlötottoKategorienWettbewerbsrechtThemenWettbewerbsrechtTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresEhrverletzende Anwaltspostvon strafprozessVorsicht, Humor!von Claus Koss / beck-blogFacebook: Landgericht Hamburg stoppt erneut Pariser Hassgruppenführervon Fachanwalt für IT-RechtOLG Hamm: Keine Handyverstoß durch Festhalten eines Headsetsvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogLandnahme: Whitemen besiegen Indianer erneutvon German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschAls nächstes lesen - bislang 83 Leser:Haftung für manipulierte Amazon Angebote?