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Timestamp: 2020-07-12 09:29:09
Document Index: 304052652

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§8', '§ 12', '§ 13', '§8', '§ 2', '§ 2']

1931 / 168 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger)
1931 / 168 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
1931, nachmittags 4 Uhr 14 Minuten, das Vergleihsverfahren eröffnet. Als Vertrauensperson wird der Kaufmann Eugen Griasch, Regensburg, Prüfe- ninger Straße 56, ernannt, Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorshlag, der wie der Antrag auf Er- öffnung des Vergleihsverfahrens nebst seinen Anlagen u dem Ergebnis iveiterer Ermittlungen auf der Ge- \chäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt is, wird auf Mittwoch, den 12. August 1931, nachmittags 2%4 Uhr, Zimmer Nr. 20/0 des Justiz- gebäudes, anberaumt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Remscheid-Lennep. [37044]
Bekamnrtmachung. i Ueber das Vermögen der nicht ein- srazanon Firma Lenneper Haus- lt-Magazin, Junh. Frau Else Schnabel in Remscheid-Lennep, Kölner Straße-Hermannstraße Eee, wird heute, am 16. Juli 1931, mittags 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da die Firma nicht mehr in der Lage ist, thren Verpflich- tungen nachzukommen. Der Rechts- anwalt Seidel în Remscheid-Lennep wird zur Vertrauensperson ernannt. Zur Verhandlung über den von der Schuldnerin eingereihten Vergieihs- vorshlag vom 30, Funi 1931 wird Termin auf den 14, August 1931, 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Ge- richt, Zimmer 10, anberaumt. Remscheid-Lennep, den 16. Juli 1931. Das Amtsgevicht.
Riesa. [37045]
Zur Adwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Werkgenossen- schaft für das Holzgewerbe, e, G. m. b. H. in Riesa, Suteiberateaße 24, wird Heute am 18, Fuli 1931, vor- mittags 7 Uhr 45 Min., das gericht- liche Vergleichsverfahren eröffnet. Ver- trauensperson: Herr Dr. Baumann, Direktor der Sächsishen Treuhand- gesellshaft für Handel, Handwerk und Gewerbe, e. G, m. b, H. in Dresden. Vergleichstermin am 19. August 1931, nachmittags 2 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäfts\telle zur Ein- siht der Beteiligten aus. — VV 8/31. Amtsgericht Riesa, am 18, Fuli 1931.
Rosenberg, Westpr. Beschluß.
Uebêr das Vermögen des Gastwirts Alfred Lossan in Jakobau wird heute, um 114 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zux Vertrauensperson wird der Amts- vorsteher Gehrke in Charlottenwerder, der zur Annahme bereit |isst, bestellt, Termin zur Verhandlung über den Le CSIET L wird r den 14, August 1931, vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Eee Wypr., Zimmer Nr. 16, bestimmt. c An- trag auf ns des Vergleichs- verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen find in der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Rosenberg, Zimmer Nr. 6, zur Einsicht niedergelegt.
Rosenberg, Wpr., den 17. Juli 1931.
Rudolstadt. 137047] Vergleichsverfahren.
Ueber das mes der Firma Johann Schonath & Sohn, Holzwaren- fabrik inm Uhlstädt, Saale, ist am 13, Juli 1931, vormittags 9 Uhr, das gerichtliche S O Nar bren zur Ab- wendung des Konkurses angeordnet, da die Schuldnerin zahlungsunfähig ist und einen dem Gesey entsprehenden Vergleichsvorschlag unter Beifügung der vorgeschriebenen Anlagen eingereiht hat. AEIEReR ens: Rechtëbeistand Alberti Schubect in Rudolstadt. Termin zur Verhandlung über den SEUOSe, vorschlag ist auf Freitag, den 24. Juli 1931, nahmittags 34 Uhr, be-
immt. Der Antrag auf Eröffnung
s Vergleichsverfahrens nebst den An- lagen kann în der Geschäftsstelle des Amtsgerichts hier eingesehen werden.
Rudolstadt, den 13, Juli 1931.
Thüring. Amtsgevicht.
Saulgau. [37048]
Verg Er iaheen betr. Lorenz
Reichert, werksbefißer in Fee,
er fnet am 16. Juli 1931, 1754 Uhr.
Vergleichstermin am 14, August 1931,
15!4 Uhr. Eo: zirks- n.
notar Geißlinger in Amétszericht Ganlgan
Schwerte, Buhr. [37049] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Bauunter- nehmers Wilhelm Luck in rte, Königstraße 5a, ist am 10. Juli 1931 das rgleih8s8versahren zur Abwen- dung des Konkurses eröffnet worden. Der Bücherrevisor Ernst Meyer in Schwerte, Schüßenstraße, T zux Ver- trauensperson ernannt. ermin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- shlag wird auf den 12. August 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgeriht in Schwerte, Zimmer Nr. 14,- anberaumt. Der Antra auf Eröffnung des Ver- ahrens nebft seinen Anlagen und das A der weiteren F TTEnEN sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt
Schwerte, den 18. Fuli 1931
Vermögen des Bernhard Mattern in Bad Freienwalde
Vermögen: 1. der Engros-Lager S, Sock Jnhaber A. S. Uo in Belgard a. Pers., 2. des Tauf manns Albert Ucko in Belgard a. Pers., 3. dex Kaufmanunsehefrau Selma Uo, af So, in Belgard a. Pers. ist nah
Zwette Zentralhandelsregisterbeilage zum Neichs: und Staatsanzeiger Nr. 167 vom Ll, Juli 1931, S, 4
Siegburg. [37050] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des intmanns Otto Conrad aus Siegburg, rten- straße 1, ist am 15. Fuli 1931, 11 Uhr, das Vergleich8verfahren zur Abwendung des Konkurses Es worden. Der Diplomkaufmann Dr. Josef Schmandt aus Siegburg ist zur Vertrauensperson ernannt, Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag L aus Mon- tag, den 10, August 1931, 9 Uhr, vor dem Amtsgeriht in Siegburg (Sißungssaal), Zimmer Nr. 16, anbe- raumt. r Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst jeinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der BEeGn niedergelegt.
Siegburg, den 15. Juli 1931.
Sonthofen. [37051]
Das Amtsgeriht Sonthofen hat mit Beschluß vom 17, Juli 1931, vor- mittags 7,30 Uhr, das Vergleichsver- fahren gur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Gasthofbesiers Hugo Walzthänig in Oberjoch bei Hindelang eröffnet. Als Vertrauens- person wurde Rechtsanwalt Erich Probst in Sonthofen bestellt. Termin zur Ver- handlung über den Vergleichsvorschlag ist bestimmt auf Montag, den 17. August 1931, vormittags 9 Uhr, im Zim- mer 13/0. Zu diesem Termin werden die an dem Verfahren beteiligten Gläu- biger hiermit geladen. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen liegen auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Sonthofen zur Einsicht der Beteilig- ten auf.
Sonthofen, den 18. Juli 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Wesel. [37052] Veber das Vermögen der Bank für Handel, Gewerbe und Grundbesiß e. G. m, b. H., Wesel, wird heute um 8 Uhr das Vergleichsverfahren eröffnet. Ter- min zur Verhandlung über den Ver- gleihsvorschlag wird auf den 12. August 1931 um 94 Uhr vor dem Amts- ericht, hierselbst, Zimmer Nr. 11, be- Ric, Zur Vertrauensperson wird der vereidigte Bücherrevisor Direktor a. D. Emil Backhaus in Duisburg, Börsenhaus, ernannt. Der Antrag auf
i Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis
der Ermittlungen sind auf der Ge- shäftsstelle des hiesigen Amtsgerichts, Zimmer Nr. 2, zur
i Einsicht der Betei- ligten niedergelegt.
Wesel, den 17, Juli 1931. Das Amtsgericht.
Bad Freienwalde, Oder. [37053]
Das Vergleihsverfahren über das Schuhmachermeisters
(Oder) ist nach Bestätigung des Ver-
Bad Freienwalde (Oder), 8. 7, 1931. Das Amtsgericht.
e — ————
Belgard, Persante. [37054] Veschlufe.
Das L A über vas
stätigung des Vergleichs am 11. Zuli
Belgard a. Pers, den 11. Juli 1931. Das Amtsgericht.
i [37055] Das Vergleihsverfahren über das
Vermögen der offenen Handelsges. Cron- jäger u. Pingel, Berlin C 2 Ger- traudtenstr. 20/21 (Herren- und Ÿamen- maßschneiderei), ist am 13, 7, 1931 nah Ms 0 des Vergleichs aufgehoben
n. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abt 1
Í [37056] Das Vergleihsverfahren über das
D EEN der Auto-Werkstätten-Lichter- elde G.
, G. m. b, H. in Berlin-Lichter- elde, Hindenburgdamm 94, ist nah stätigung e rgleihs aufgehoben.
(10. V. N.
Berlin-Lichterfelde, den 10. Juli 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
[37057] In dem Vergleihsverfahren über das n des Verbandes Mitteideutscher
Ve Folio ffabrikanten, Blankenburg a. H.,
er in dem Vergleihs8termin vom
8. Juli Au Ne De nfolge der tätigu 8 E ist das Verfahren au Po :
gehoben. ankenburg a. §H., den 9. Juli 1931. Geschäftsstelle 2 des Amtsgerichts.
f [37058] Das Vergleichsverfahren über den
Wilhel Rep Tor G Kaufmanns mw Ra Nr. 3, ift nah Bestätigung des Ver- gleihs aufgehoben.
Gesa ig, den 10. Juli 1931, Die Geschäftsfteil
er, Goslarsche Straße
8ftelle des Amtsgerichts. 4.
Braunsehweig. [37059] Vergleicböverfahren.
Das Vergleihsverfahren über das mee des Kaufmanns Wilhelm Flahsbart, Alleinin rs der einge- tragenen Firma Wilhelm Flachsbart, Feinkosthandlung, hier, Schuhstraße 12, ist infolge Bestätigung des im Ver- gleihstermin vom 16. Juli 1931 an- genommenen Vergleihs aufgehoben.
Braunschweig, den 16. e 1931.
Die schäftsstelle 2 des Amtsgerichts Braunschweig.
Eibenstock. [37060] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Klempnerei- und Grün- warengeshäftsinhabers Hans Lenk in Schönheide ijt durch rechtsfkräftigen Be- {luß des unterzeichneten Gerichts vom 20. Juni 1931 eingestellt und die Er- öffnung des Konkursverfahrens mangels Masse abgelehnt worden. Amtsgericht Eibenstock, 14, Juli 1931.
EHwangen. [37061] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Julius Keck, ape rmerers und Inhabers eines Verkaufsgeschäfts für Haus- und Küchengeräte in Ellwangen, wurde nah Bestätigung des ange- nommenen Vergleihs durch Beschluß vom 15, Juli 1931 aufgehoben, Amtsgericht Ellwangen. Gleiwitz, [37062] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Gärtners Friedrich Leopold, Gartenbaubetrieb in Gleiwib- Petersdorf, “ Hegenscheidtstraße 13, ist nach Bestätigung des Vergleihs durch Beshluß vom 17. Juli 1931 auf- gehoben. Amtsgeriht Gleiwiß den 17, Juli 1931. — 6. V. N. 10/31.
Gleiwitz. [37063]
Das Vergleihsverfahren übex das Vermögen der Firma É. Nack's Nach- folger G. m, b. H. in Gleiwiß, Bahn- hofstr. 14, ist nah Bestätigung des Ver- gleihs durch Beschluß vom 3. Juli 1931 aufgehoben. Amtsgericht Gleiwiß, den 17, FFuli 1931, — 6. V. N. 13/31.
Hagen-Haspe. {37064] Das VergleihSverfahren zur Abwen-
dung des Konkurses Uber das Vermögen
der Ehefrau Rosa Barb zu Hagen-
Haspe wivd nah Bestätigung des Ver-
gleihs vom 2, Juni 1931 aufgehoben. Hagen-Haspe, den 16, Juli 1931,
Halle, Saale. [37065]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Frau Anna Altermann eb, Kloppe in Halle a. S., Bernburger Straße 31 (Shuhwarengeshäft Max Altermann), ist bei Bestätigung des Vergleihs aufgehoben worden.
Halle a. S., den 17, Juli 1931,
Wamburg. [37066] Das über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma M. Bar- ebuhr, Hamburg, Rödingsmarkt 62, shäftszweig: Großhandel mit Schuh- ivaren und Schuhmacherbedarfsartikeln, eröffnete gerihtlihe Vergleichsverfahren ist nach gerihtliher Bestätigung des rgleihs aufgehoben worden. / mburg, den 2. Juli 1931. Das Amtsgericht.
Hamburg. , [37067] Das über das Vermögen der Gefell- haft mit beschränkter Haftung in irma Hugo Fridberg G. m, b. H., schäftslokal: Hamburg, Rödings- markt 69I1V, Geschäftszweig: Gummi- mäntelfabrikations- und Handelsgeschäft, eröffnete gerihtlihe Vergleichsverfahren ist nach T Bestätigung des rgleihs am 4. Juli 1931 aufgehoben worden. Das Amtsgeriht in Hamburg.
Hamburg. [37068]
Das über das Vermögen der Frau Golda Seemann geb, Fassen, wohn- haft: Hamburg, Wrangelstraße 14 1I1, in niht eingetragenec äftsbezeih nung G. Fleischanann, Geschäftslokal: Anr, orcsegzen 42, Geschäftszweig:
emannéausrüstungen und Herren- lonfektion, eröffnete gerihtlihe Ver- gleichsverfahren ist nah gerichtlicher
stätigung des Vergleihs am 11. Zuli 1931 aufgehoben worden.
Ingolstadt, [37069] Das Amt3geriht Jugolfstadt hat mit Beschluß vom 15. Fuli 1931 das Ver- [ei Saa über das Vermögen des ar GTEEs Malermeister in Jngolstadt, Ludwigstraße nah Bestäti- gung des cbgellofenen rgleihs auf- n,
ngolstadt, den 16. Juli 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts,
Karlsruhe, Baden, [37070] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Jakob Möloth,
b der am
15, d, M. erfolgten n des a
Vergleichs vom 8. Juli 19 usge ben.
Karlsrnhe, den 16. Juli 1
Geschäftsftekle des Amtsgerihts, A 4.
- | Neurode, wird, nachde
Inhabex Fri öloth in Karlsruhe, Waldstr. Geo Se na e] V
Klingenthal, Sachsen. [37071] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handelsgesellshaft in Firma G. A. Dóörfel, Musikwarenfabrik in Brunndöbra, ist zugleih mit der Be- stätigung des im Vergleichstermin vom 9. Fuli 1931 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 16. Juli 1931 auf- gehoben worden. Amtsgericht Klingenthal, 16. Juli 1931.
Königsberg, Pr. [37072] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Erich Hirsch in Königsbera, Pr.Ponarth, Branden- burger Straße 57/59, Eisenwaren, ist nach Bestätigung des angenommenen Fer gTe hs aufgehoben. mtsgeriht Königsberg, Pr., 11. 7. 1931.
Königsberg, Pr. [37073] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Kaufmannsfrau Anna Boehnke, in Firma Ostdeutshes Be- leuchtungshaus Fnh. Anna Boehnke, hier, Kneiph.-Lang-Gasse 38, ist nah erfolgter Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden.
Amtsgericht Königsberg, Pr., 14. 7. 1931.
Köthen, Anhalt. [37074]
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Otto Schiede- wiß jun., Kolonialwarengroßhandlung in Köthen, wird nah Bestätigung des Vergleichsvorshlags vom 13. Mai 1931 aufgehoben.
Köthen, den 8. Juli 1931.
Anhaltishes Amtsgericht, 5.
Landsberg, Leeh, [37075]
Das Amtsgericht Landsberg a. Lech hat in dem Verfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Fgnaz Appel in Landsberg a, Leh mit Beschluß vom Heutigen den Vergleich bestätigt und das Verfahren aufgehoben.
Landsberg a. Lech, den 18. Juli 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Landsberg, Warthe, [37076] Beschluß.
In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Richard Streblow in Landsberg (Warthe), Brückenstraße 4, ist Termin zur Prü- fung der nahträglich angemeldeten Forderungen auf den 3. August 1931,
814 Uhr, anberaumt.
Landsberg (Warthe), 7. Juli 1931. Das Amtsgericht. Liegnitz. [37077] Fn dem Vergleihsverfahren der Puppen- und Spielzeugfabrik Morit Pappe in Liegniß - wird der auf den 23. Juli 1931 anberaumte Vergleichs- termin anläßlich der Zahlungsein- stellung dex Danat-Bank auf den 30, September 1931, 11 Uhr, verlegt. Amtsgericht Liegniß, 15, Funi 1931.
Lörrach, [37078] Vergleichs8verfahren.
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Karl Sutter alt, Wagen- bau in Lörrah, wurde infolge Be- Fung des Zwangsvergleihs aufge-
Lörrach, den 14. Fuli 1931,
Amtsgericht. T1,
Michelstadt. [37079] Vekanntmachung.
Das Vergleichsverfahren übex das Vermögen der Louis Rothschild, Manu- faktur- und Weißwaren in Michelstadt, wird aufgehoben, da ein Vergleih ge- schlossen und bestätigt worden ist.
Michelstadt, den 13. Juli 1931.
Mohrungen. [37080] Jn dem Vergleih3verfahren über das Vermögen des Kaufmanns Louis Top- kowski in Mohrungen wird, nachdem am 10. Juli 1931 der angenommene Vergleich bestätigt worden ist, das Ver«ch gleih8verfahren aufgehcben. Amtsgeriht Mohrungen, 10. Zuli 1931.
Neurode, [37081]
Das Vergleichsverfahren übex das Vermögen der Kaufmannsfrau Maria Klose geb. Seiffert in Hausdorf, Kreis : ) m der in dem Vergleichstermin vom 2. bis 9, Zuli 1931 angenommene Vergleich bestätigt ist, aufgehoben. Die angeordnete Ver- Rang Gang tritt außer Kraft. Neurode, den 9. Juli 1931. Amtsgericht.
Neustadt, Coburg. [37082] j PSCA D e aide e etm L Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Fa. Fulius Gödecke, Jn- haber Anton Georg Förster und Paul Förster, Pappen- und Packmaterialien- roßhandiung in Neustadt b. Cob., wurde nach Vergleihsbestätigung vom 16. Juli 1931 aufgehoben. - Geschäftsstelle des Amt3gerihts Neustadt b. Coburg.
Osterholz-ScharmbeekK. [37083] Jn dem Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma J. Frerihs & Co. A.-G. in terholz-Scharmbeck wird die bisherige Vertrauensperson, Rechts- anwalt Dr. Benecke in Österholz- Scharmbeck, auf ihren Antrag entlassen. is zur Bestellung einer neuen Ver- trauensperson führt Rechtsanwalt Dr. Benecke die Geschäfte als Vertrauens- person gor
ÖOsterholzScharnmbeck, 18. Juli 1931
Geschäftsst:lie des Amtsgerichts.
Pforzheim, [37084] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Otto Pfaff, Uhrenfabri. kant in Pforzheim, Dutlacher Str. 65, wurde heute nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Pforzheim, den 13. Zuli 1931, Amtsgericht. A1.
Beschluß. [37085]
Das Ve ren, betreffend den Ver- gleih zur ndung des Konkurses Uber das Vermögen des Kaufmanns Ernst Mrosek in Ratibor, Fleischer- straße, aeinigew Quhabors der Bürsten- und Pinselfabrik E Mrosek, ist infolge Rechtskraft des Bestätigungsbeschlusses vom 16. Fuli 1931 beendet. (3 V. N. 2/31.) Amtsgericht Ratibor, den 16. Juli 1931.
Remseheid. Beschluß, [37086] Der Veschluse über die Eröffnung des D sverfa pes Der us Ver- mögen der Firma üchter in Remscheid vom 9. Jul 1981 wird wie folgt berichtigt: Vergleihsshuldner ist der Kaufmann Gustav Vüchter in Remscheid als Alleininhaber der Firma Tesche & Büchter in Remscheid. Remscheid, den 17. Zuli 1931. Amtsgericht.
Rendsburg. Beschluß. [37087]
Fn dem e turen der effenen Handelsge]ellshaft Brügmann & Rathge in Rendsburg und deren «Fnhaber und Ee Gesellschafter Kaufleute Johann Brügmanwm und Hans Rathge in Rendsburg, wird der in dem Vergleichstermin vom 13, Juli 1931 angenommene Beumies hierdurch bestätigt. Jnfolge der stätigung des Vergleihs wird das Verfahren auf- gehoben.
Riesa. [37088]
Das gerichtliche Vergleichsverfahren, das zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Bernh. Preiß, Inh. Anna Jda Rottka in Riesa, Rosen- plaß 10a, eröffnet worden ist, ist zu- oes mit der Bestätigung des im Ver=- gleihstermin vom 9. Zuli 1931 ans- genommenen Vergleihs durch Beschluß vom 16, Fuli' 1931 aufgehoben worden, (VV 5/31.)
Sinsheim, Elsenz. [37089] Das gerichtliche Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Sattlermeisters Emil Gmelin in Sinsheim t zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 16, Fuli 1931 angenommenen Ver- p durch Ag vom gleichen age aufgehoben. insheim, Els, den 17, Fuli 1931. Amtsgericht. SegIp Pomm, [37090] _B chlus in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Paul Albrecht, Stolp, Bahnhofstraße 15: 1, Der in dem Vergleichstermin vom 6. Juli 1931 angenommene Vergleich wird hievdurh bestätigt. 2, Fnfolge der Bestätigung des Vergleihs wird das Verfahren aufgehoben. Stolp, den 6, Juli 1931. Das Amtsgericht. Stolp, Pomm. Beschluß. [37091] Fn dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Rittergutsbesiyers Arthur von Livonius in Grumbkow wird die Vergütung der Vertrauensperson, Land- wirtschaftsrat Bülow in Stolp, auf 2500 Reichsmark festgeseßt. Stolp, den 15, Juli 1931. Das Amtsgericht. StoIp, Pomm. Beschluß. [37092] aFn dem ee MORMETSTen über das Vermögen des Rittergutsbesißers Bern- hard von Puttkamer in Quackenburg wird die Vergütung der Vertrauens- person, Landwirtschaftsrat Bülow in Stolp, auf 2742,18 Reichsmark fest- gele! Stolp, den 15. Fuli 1931. Das mtsgericht.
Stolp, Pomm. Beschluß. [37093]
n dem Vergleichsverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Ritter- gutsbesißers von Zakrzewski in Labüssow wird die Vergütung der Vertrauens. person, Landwirtschaftsrat Bülow in Stolp, auf 2600 Reichamark festgeseßt. Stolp, den 15. Juli 1931. Das Amts- gericht.
Wermelskirchen, [37094] Das Vergleih8verfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Ver- mögen: 1. der s H. A. Bernhard & Co. in Wermelskirchen, 2. deren persön- : a) Hermann im Wermelskirchen, b) j st Bernhard in Wermelskirchen, ijt durch den rechts- kräftigen, den S La lag vo: 10. 7. 1931 bestätigenden Beshluß vom 16. 7. 1931 aufgehoben worden. — 3 VN 3/31. Amtsgericht in Wermelskirchen.
Wuppertal-Elberfeld. [37095] Das VerFfeichsverfahren über das Vermögen der Firma Oskar Seligmann GmbH,., B t und Damenkleider- abrikation, Wuppertal-Elberfeld, Ber- iner Stvaße 126, ist ias Bestäti- gung des in dem Vergleichstermin vom 9 Fuli 1931 angenommenen TERERs am 9. Juli 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht, Abt. 13, Wupvertal=Elbevfeld.
Erscheint an jedem Wochentag abends. 8 vierteljährlih 8,10 ÆK. Alle Postanstalten nehmen Be tel eye, in Berlin A “remer mg i die Geschäftsstelle SW. 48, Wilbelmitra J Einzelue Nummern kosten 30 #/, einzelne Beilagen kosten 10 My. Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages einshließlich des Portos abgegeben. Fernspreher: F 5 Bergmann 7573.
Ernennungen 2c. : Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 38 des Reichs-
gesezblatts, Teil L.
Zeitungsverbote. 5 ; : Berichtigung der Verfügung eines Zeitungsverbots. Verkürzung eines Zeitungsverbots.
Der Hexr Reichspräsident hat den Kaufmann Walter von Shuschnigg zum Konsul des Reichs in Cruzeiro do Sul (Brasilien) ernannt.
Der Konsul in Beirut hat Herrn Karl Zorn zum Kon- sularagenten in Aleppo (Syrien) bestellt.
über den Londoner Goldpreis gemäß § 2 der Ver- ordnung zur Durchführung des A über werts- beständige Hypotheken vom 29.
Der Londoner Goldpreis beträgt für eine Unze Feingold für ein Gramm Feingold demnach . . Vorstehender Preis gilt für den Tag, an dem diese Bekannt- machung im Reichsanzeiger in Berlin erscheint, bis eins{ließlich des der einer im Neich8anzeiger erfolgten Neuveröffentlihung
vorausgeht. Berlin, den 22. Juli 1931.
Die am 22.. Fuli 1931 ausgegebene Nummer 38 des Reichsgesebblatts Teil T enthält:
die erste Verordnung zur Durhführ des Reichspräsidenten gegen Kapital- und Sun lagt vom 21, Juli
die dritte Verordnung zur Durhführung der Verordnung des Reichspräsidenten über die Darmstädter und Nationalbank, vom uli 1931, die vierte Verordnung über die Wiederaufnahme des Zah- lungsverkehrs nah den Bankfeiertagen, vom 21. Fuli 1931, die Durhführungsbestimmungen zur Verordnung des Reihhs- präsidenten über die Erhebung einer Gebühr für Auslandsreisen, vom 21. Fuli 1931. Umfang 4 Bogen. is 0, ) / Postversendungsgebühren 0,05 RM für ein Stück bei
Berlin NW 40, den 22. Fuli 1931.
uni 1923 (RGBl. I S. 482).
84 sh 114 d, 32,7777 pence.
— O. P
Reichsbank - Direktorium. Dreyse. Fuchs.
ung der Verordnung des
Reichsverlagsamt. F. V.: Alleckna.
Auf Grund des § der Verordnung des Reichspräsidenten zur Be uno politischer Ausschreitungen vom 17. Juli Reid D fibente t Bekämpf litisher Ausschreit n
eihspräsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitunge bo März 1981 (RGBl. S, 79) verbiete ih die in Berlin j erscheinende Tageszeitung „Nationalp ost“ mit sofortiger Wirkung bis zum 25. Juli 1931 einshließlich. Di ) umfaßt auch jede angeblich neue Druckschrift, die ri sachlih als die alte darstellt oder als ihr Ersaß anzusehen ist.
Berlin, den 20. Fuli 1931.
Gemäß §8 1 Abs. 1 Ziffer 2 und 12 Abs. 2 der Ver- ordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 28. März 1931 ist die „Preußische Zeitung“ in Königsberg i. Pr. auf die Dauer von vier Wochen, und zwar vom 21. Fuli bis 17. August 1931 ein- \hließlih, verboten worden.
Königsberg i. Pr., den 20. Fuli 1931.
ng mit § 12 Absay 2 der Verordnung des
Der Polizeipräsident. cia Grzesinsfki,
; i inheitszeile 1,85 einer dreigespaltenen Einheitszeile lle Druckaufträge
à in SW. 48, Wilhelmstraße 32. Se Ee E i riebenem E tig druckreif einzusenden, Worte etwa durh Sperr -
d auf einseitig be insbesondere ist bach auch anzugeben,
ck (einmal unterstrihen) oder durch i dLLE E L werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage
vor dem Einrückungstermin bei de: Geschäftsstelle eingegangen f
Berlin, Mittwoch, den 22. Fuli, abends.
Handel und Gewerbe. Berlin, den 22. Juli 1931. Telegraphische Auszahlung.
Auf Grund der §§ 13 und 5 Absag 1 Ziffer 1 des Ge- seßes uf Schutze der Republik vom 25. März 1930 (RGBl. T S. 91) und der §8 12 Absay 2 und 1 Absaß 1 Ziffer 2 der Notverordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung poli- tischer Ausschreitungen vom 28. März 1931 (RGBl. I S. 79) verbiete ih die in Düsseldorf erscheinende nationalsozialistische Tageszeitung „Die Volksparole“ auf die Dauer von einer Woche, und zwar vom 20. bis 26. Das Verbot umfaßt auch jede angebli : i die sich sahlich als die alte darstellt, sowie alle im gleichen Verlag erscheinenden Kopfblätter der „Volksparo!l e“. Gegen dieses Verbot ist das Rechtsmittel der Beschwerde ulässig. Sie ist bei mir einzureichen, und zivar, soweit sie des Verbots nach den Be-
ult einschließlich. ch neue Druschrift,
Buenos-Aires . SFstanbul. . . .
2,080 2,084
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fich gegen die Begründung ( : stimmungen des Republikschußgeseßes richtet, binnen einer Ausschlußfrist von 2 Wochen nah Zustellung des Verbots. Sie hat keine aufschiebende Wirkung. Koblenz, den 18. Juli 1931. Der Oberpräsident der Rheinprovinz. J. V.: G us ke.
100 Gulden : 100 Dram. Brüssel 1. Ant-
Bucarest . A Budapest ...
Danzig. . « « . | 100 Gulden
Auf Grund des § 2 der zweiten Verordnung des Reichs- : 100 finnl. 46 präsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 17. Juli 1931 in Verbindung mit §Z 1 Abs. 1 Nr. 2, 12 Abs. 2 und 3, 13 und 15 der Verordnung des Reichspräsidenten Bekämpfung politisher Ausschreitungen vom 28. März 19: habe ich durch Erlaß vom heutigen Tage die in Frankfurt „Arbeiterzeitun g“, omi munistishen Partei Deutschlands, Sektion der Kommuktisti- hen Jnternationale, Bezirk Hessen-Frankfurt, auf die Dauer von 4 Wochen verboten. Kassel, den 20. Fuli 1931. Der Oberpräsident der Provinz Hessen-Nassau.
J. V.: Haas.
Sugoslawien. . Kaunas, Kowno Kopenhagen . . Lissabon und
erscheinende Organ der Kom-
(Island) Schweiz ..
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Der Wortlaut meiner Verfügung vom 19. Juli 1931 . TT 683 —, betreffend Verbot der „Frankfurter Po st“, wird dahin berichtigt, daß in der Einleitung der Ver- fügung und im leßten Absaß der „Gründe“ die Worte:
„des § 2 der zweiten Verordnung des Reichspräsidenten Bekämpfung politischer
17. Zuli 1931 in Verbindung mit“ gestrihen werden.
Kassel, den 21. Fuli 1931. Der Oberpräsident der Provinz Hessen-Nassau. F. V.: Haas.
Ausschreitungen vom 47125 47/325
Kattowitz is
Ausländishße Geldsorten urd Banknoten.
Das am 13. Juli 1931 ausgesprochene Verbot der perio- dischen Druckschrift „Neue Zeitun g“, Organ der K. P. D., Sektion der Kommunistischen Fnternationale, Verbreitungs- gebiet Oberschlesien, wird so abgekürzt, daß es mit Montag, dem 20. Juli 1931, sein Ende erreicht hat.
Oppeln, den 21. Juli 1931.
Der Oberpräsident der Provinz Oberschlesien. J. V.: Dr. Fischer.
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20,44 20,52
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Preußisher Staaisrat. Sißung vom 21. Juli 1931. (Bericht d. Nachrichtenbüros d. Vereins deutscher Zeitungsverleger.)
Der Staatsrat trat gestern nahmittag zu einem auf wei Tage berechneten Sihungsabschnitt zusammen. einer Eröffnungssigung stimmte : aftsvertrag mit Lippe z ür das Rechtsmittel der weiteren Beschwerde in Sachen der reiwilligen Gerichtsbarkeit, in Grundbuch- und Aufwertungs- achen zur Wahrung -der Rechtseinheit l das Kammergericht an die Stelle | gerichts geseßt wird. Auch gegen die Einbeziehung iniger Gemeinden in den staatlihen Po- lizeiverwaltungs8bereich Altona-Wandsbek wurden Einwendungen nicht erhoben. :
Die Verordnung des Staätsministeriums, wonach am der Volksentscheid über die A | [lösung des Preußischen Landtags stattfinden soll, wurde ohne Aussprache zur Kenntnis genommen. Als’ ordentliches Mitglied tritt an die Stelle des ver- storbenen Mitgliedes Hartmann-Adolphshof (Arbeitsgem.) sein bisheriger Stellvertreter Hofbesißer Heitmülle r - Holtdorf (Kreis Nienburg, Hannover) und als dessen Stellvertreter Landwirt Fohann R a b e aus Diek (Hannover) in den Staats- Heute will der Staatsrat in einer Schlußsißung weitere kleine Vorlagen erledigen.
100 Gulden 100 estn. Kr. . {100 finnl. 4 ranzösische « « olländische . « talien1sche: gr.
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Landestei e des Oberlandes-
9. August 100 Peseten
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