Source: https://wasser.rlp-umwelt.de/servlet/is/1214/
Timestamp: 2018-02-25 13:52:15
Document Index: 242704685

Matched Legal Cases: ['EuG', '§ 27', 'EuG', 'EuG', '§ 27', '§ 31']

05. Februar 2018 l Aktion Blau Plus
Dort überreichte sie dem Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises, Dr. Marlon Bröhr, den Förderbescheid. „Am Simmerbach wird ein naturnaher Verlauf möglich mit einem strukturreichen Bachbett und gesunder Ökologie“, freute sich die Ministerin.
Die Finanzierung der Renaturierungsmaßnahme am Simmerbach wird durch die Einnahmen aus dem Wassercent möglich. So wird etwa die Uferböschung abgeflacht, das „Drüsige Springkraut“ – eine invasive Art – entfernt, ein barrierefreier Fußweg sowie Sitzgelegenheiten und eine Erlebnisfläche angelegt.
„Der Rhein-Hunsrück-Kreis ist ein Vorbild: Bereits seit den Neunzigerjahren engagiert sich der Landkreis sich im Sinne einer naturnahen Gewässerentwicklung“, sagte Höfken. Es wurden kontinuierlich Flächen am Simmerbach aufgekauft, so dass inzwischen ein 20 Kilometer langer Korridor am Bach entstanden ist, an dem Flächen aus der Nutzung genommen wurden oder von Landwirten extensiv bewirtschaftet werden. Zudem wurden seit 2003 insgesamt zwölf Wehre umgebaut, um die Durchlässigkeit des Gewässers wieder herzustellen.
„Gewässer sind wichtige Ökosysteme und Orte der Artenvielfalt. Die von der Aktion Blau Plus geförderten Projekte leisten aber nicht nur einen Beitrag zum Erhalt der Biodiversität an unseren Flüssen und Bächen, sondern erzeugen auch einen Mehrwert für den Naturschutz, für Erholung und Tourismus, für die Landwirtschaft und die Umweltbildung“, betone Höfken. Seit 1994 sind rund 330 Millionen Euro in Projekte der Aktion Blau und Aktion Blau Plus geflossen.
21. Oktober 2017 l Hochwasserschutz
Höfken: Hochwassergefahr steigt durch Klimawandel – Hochwasservorsorge stärken
„Der Klimawandel ist bereits Realität: Zwar blieb der Rhein in den letzten Jahren vom großen Hochwasser verschont, dafür hatten wir zum Teil katastrophale Hochwasserereignisse durch Starkregen mit Schäden in Millionenhöhe. Diese zunehmenden Extremereignisse und die Hochwasserkatastrophen im Jahr 2013 an Elbe und Donau machen deutlich, dass wir uns auch in ruhigen Zeiten mit Hochwasservorsorgemaßnahmen beschäftigen müssen. Nicht zuletzt aufgrund des Klimawandels ist das Risiko eines großen Hochwassers auch am Rhein jederzeit gegeben“, so Umweltministerin Ulrike Höfken heute in ihrem Grußwort auf der Mitgliederversammlung der Hochwassernotgemeinschaft Rhein e.V. (HWNG) in Andernach:
„Nur gemeinsam können Maßnahmen gegen Hochwasser erfolgreich umgesetzt werden. Daher danke ich der HWNG für die stets gute und konstruktive Zusammenarbeit der letzten Jahren.“ Hochwasserschutz und Hochwasservorsorge seien seit langem ein wesentliches Element der Daseinsvorsorge des Landes Rheinland-Pfalz und wichtige Voraussetzung für die nachhaltige Entwicklung an den rheinland-pfälzischen Flüssen. „Hochwasser sind nicht zu verhindern, aber wir können uns darauf vorbereiten und so die Schäden deutlich verringern. Dazu gehört neben einer konsequenten Klimaschutzpolitik die Hochwasservorsorge. Hierfür müssen wir ein Risikobewusstsein schaffen“, erläuterte Höfken.
Das Land habe in den vergangenen 20 Jahren rund eine Milliarde Euro in den Hochwasserschutz investiert und damit die Kommunen unterstützt. „Hochwasservorsorge ist dabei immer auch eine Gemeinschaftsaufgabe von Land, Kommunen und den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern“, so Höfken. Sie wies darauf hin, dass Rheinland-Pfalz ein ganzheitliches Hochwasserrisikomanagement in Gang gesetzt hat, das alle möglichen Arten von Vorsorgemaßnahmen umfasst. Dazu gehören zum Beispiel die Optimierung der Hochwassergefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes bis hin zu notwendigen Evakuierungen, die Information und die Vorbereitung der betroffenen Bevölkerung und das hochwasserangepasste Planen, Bauen und Sanieren. Dies geschehe ganz im Sinne der europäischen Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie.
Effizientes Hochwasserrisikomanagement leisten insbesondere die 25 Hochwasserpartnerschaften an allen größeren Flüssen im Land. Es ist uns wichtig, diesen Prozess weiter fortzusetzen, damit auch die betroffenen Bürgerinnen und Bürger vor Ort mit einzogen werden“, so Höfken. Ein Schwerpunkt der Hochwasserschutzpolitik des Landes bleibe deshalb die Unterstützung örtlicher und kommunaler Initiativen und die Förderung der Aufstellung örtlicher Hochwasserschutzkonzepte. Diese unterstützt das Land mit Fördermitteln bis zu 90 Prozent. Umweltministerin Höfken appellierte daher an die hochwasserbedrohten Städte und Gemeinden, selbst die Initiative zu ergreifen und beispielsweise kommunale Hochwasser-Aktionspläne aufzustellen, um von der fachlichen und finanziellen Unterstützung des Landes zu profitieren.
Hintergrund: Die Hochwassernotgemeinschaft Rhein e.V. (HWNG) ist ein Zusammenschluss von Städten, Gemeinden und Bürgerinitiativen am Rhein. Entstanden ist der Verein nach mehreren schweren Hochwassern in den 80er und 90er Jahren. Die HWNG vertritt mit über 60 Mitgliedern mehr als 1 Million betroffene Einwohner, die mit Hochwasser und seine Folgen leben müssen.
04. Oktober 2017 l Hochwasserschutz
Neubau nach fast 90 Betriebsjahren - Ministerin Höfken nimmt ersten Spatenstich zum Neubau des Schöpfwerkes Eich vor
Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd) plant und baut im Auftrag des Landes Rheinland-Pfalz die Hochwasserschutzanlagen am Rhein. Der Präsident der SGD Süd, Prof. Präsident Hans-Jürgen Seimetz, begrüßte die Gäste und betonte, dass Hochwasserschutz eine wichtige Aufgabe sei, die nur mit allen Akteuren und Betroffenen vor Ort gemeinsam geleistet werden könne. Deshalb hat die SGD Süd schon in der Planungsphase die Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger mit einbezogen.
Das Schöpfwerk Eich stellt einen wichtigen Teilbereich zur Sicherung des Hochwasserschutzes am Oberrhein dar. Der Neubau ist im Zusammenhang mit dem geplanten Reserveraum für Extremhochwasser im Raum Eich-Guntersblum zu sehen. Der Schutz durch die Rheindeiche und den Reserveraum muss ergänzt werden durch den Schutz der Niederungen vor binnenseitiger Überflutung. Deshalb stellt das Schöpfwerk Eich in dem Gesamtprojekt einen wichtigen Teil dar. Die Bedeutung der Maßnahme wird auch hervorgehoben durch die Tatsache, dass der Neubau mit Mitteln aus dem Sonderrahmenplan "Präventiver Hochwasserschutz" durch den Bund gefördert wird. Die Hintergründe und Bedeutung des Sonderrahmenplanes zur Finanzierung des nationalen Hochwasserschutzprogrammes erläuterte Herr Ministerialdirektor Wendenburg vom Bundesumweltministerium.
Das Schöpfwerk Eich stammt aus dem Jahre 1928 und wurde in den Jahren 1989 bis 1990 saniert und teilweise auch neu gebaut. Im Jahre 2010 wurde das Schöpfwerk einer intensiven Bauwerksuntersuchung unterzogen, die zum Ergebnis kam, dass das Mauerwerk innen- und außenseitig stabilisiert werden muss. Es gab erhebliche Mängel bei den Massivbauteilen und eine veraltete Schöpfwerktechnik. Das Schöpfwerk steht im Eigentum des Landes Rheinland-Pfalz und wird von der Verbandsgemeinde Eich betrieben und unterhalten. Mit dem Neubau wird auch der Unterhaltungsaufwand für die Verbandsgemeinde Eich reduziert. Der Neubau ist gegenüber einer Sanierung auch die wirtschaftlichere Lösung.
06. Oktober 2017 l Gewässerschutz
„Mit dem bundesweit beispielgebenden Wasser-Informationszentrum WasserWissensWerk sowie dem blauen Klassenzimmer – dem „Waterlab“ – wird unser wichtigstes Lebensmittel für Touristen sowie Schülerinnen und Schüler in der Nationalparkregion erlebbar“, sagte Umweltministerin Ulrike Höfken heute beim „BaubeRichtsfest“ an der Steinbachtalsperre.
Das WasserWissensWerk wird den Besucherinnen und Besuchern voraussichtlich ab April 2018 die Themen Wassergewinnung, -aufbereitung sowie Wasser als begrenzte und wertvolle Ressource an 14 überwiegend interaktiven Stationen vermitteln. Denn auch wenn in Deutschland Trinkwasser jederzeit in hoher Qualität zur Verfügung stehe, hätten weltweit etwa 800 Millionen Menschen keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser, führte Höfken an. „Mikroschadstoffe, Nitrate und Pflanzenschutzmittel gefährden jedoch auch in Deutschland unsere Wasserressourcen. Mit unserem Programm ,Gewässerschonende Landwirtschaft‘ versuchen wir zum Beispiel, dem hohen Nitrateintrag aktiv entgegenzusteuern“, betonte die Ministerin.
„Das WasserWissensWerk ist Bestandteil des Landeskonzeptes zur nachhaltigen Entwicklung der Nationalparkregion. Es ist ein weiteres touristisches Angebot neben den Rangertouren oder Nationalparktoren, um Gäste für den Nationalpark zu gewinnen und somit Wertschöpfung für Bewohnerinnen und Bewohner sowie Kommunen zu erzielen“, erklärte Höfken. Die Nationalparkregion zeichne sich durch eine Vielzahl an Quellen und Bächen, die landschaftsprägenden Hangmoore sowie durch die Steinbachtalsperre aus, die das Herzstück der Wasserversorgung in der Region bilde, so die Umweltministerin. Daher unterstützt die Landesregierung auch die Sanierung der Steinbachtalsperre sowie die Fernwasserleitung von der Primstalsperre bis zur Steinbachtalsperre. Zur Fertigstellung der 32 Kilometer langen Fernwasserleitung übergab Ministerin Höfken heute einen Förderbescheid in Höhe von 4,2 Millionen Euro an den Wasserzweckverband Birkenfeld. „Damit sichern wir die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit hochwertigem Trinkwasser und leisten einen Beitrag zur Gebührenstabilität“, sagte Höfken.
13. September 2017 l Gewässerschutz
Forschungsstation Eußerthal macht Wissen ums Wasser erlebbar - Höfken eröffnet Auenbecken und startet Umweltbildungsprojekt
„Die Forschungsstation Eußerthal generiert nicht nur Wissen – sie macht Wissen ums Wasser erlebbar. An diesem attraktiven Lernort können Schüler und Studenten das Ökosystem Wasser mit Fischen, Krebsen oder Amphibien und seine Bedeutung für uns Menschen erkunden“, erklärte Umweltministerin Ulrike Höfken heute in der 'Ökosystemforschung Anlage Eußerthal' zur Einweihung der renaturierten Auenbecken und zum Start des Umweltbildungsprojekts „Nature Lab“.
Schritt für Schritt entwickele sich hier mitten im Biosphärenreservat Pfälzerwald ein Zentrum für Ökosystemforschung, mit zwei Freilandlaboren und einem besonderen außerschulischer Lernort, so Höfken. Neben Infotafeln entlang der Forschungsstation Eußerthal können Schüler verschiedener Altersgruppen Kursangebote ergänzend zum regulären Unterricht wahrnehmen. Mit der Grundschule Ramberg-Eußerthal besteht bereits eine Zusammenarbeit. Zudem gibt es Ferienkurse und ein Online-Angebot. Mit dem Bildungsangebot erfülle die Station zugleich einen Beitrag zum Umweltverständnis und zur Regionalentwicklung im Biosphärenreservat. „Die Kombination von Gewässer- und Artenschutz mit Wissenschaft und Umweltbildung ist ein Modell auch für andere Regionen im Land“, sagte Höfken. Die Ministerin dankte der Universität, dem Team der Station, dem Landesfischereiverband Pfalz, den Gemeinden Annweiler und Eußerthal sowie der Grundschule Ramberg-Eußerthal für ihr Engagement.
„Für den Erhalt unserer biologischen Vielfalt spielt die Forschung zur Gewässerökologie eine wichtige Rolle. Erst 70 Prozent unserer Flüsse und Bäche sind in dem guten ökologischen Zustand, den die EU-Wasserrahmenrichtlinie vorgibt. Es gibt also noch viel Handlungsbedarf“, so Höfken. Mit der Aktion Blau Plus wie auch mit der kleinen Schwester, der Aktion Grün, unterstütze das Ministerium daher Aktivitäten wie die Forschungsstation. Das Land fördere die gesamten Aktivitäten auf der Anlage Eußerthal mit einer Million Euro.
Mehr Information zur Forschungsstation Eußerthal im Internet unter https://www.uni-koblenz-landau.de/de/eeres
11. September 2017 l Wasserversorgung
Griese: „Zukunftsfähige Wasserversorgung und aktiver Einsatz für Energiewende zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger“
„Eine gesicherte und zukunftsfähige Wasserversorgung lässt sich nur erreichen, wenn die Aufgabe dauerhaft und nachhaltig wahrgenommen wird. Hierzu gehören leistungsfähige Anlagen, die dem Stand der Technik entsprechen, aber auch der Betrieb der Einrichtungen durch kompetentes und engagiertes Personal“, sagte Umweltstaatssekretär Thomas Griese heute in Waldrach bei der Übergabe zweier Förderbescheide an die Verbandsgemeinde Ruwer über insgesamt rund eine Million Euro.
Mit dem ersten Bescheid über 939.200 Euro unterstützt das Land die Verbandsgemeinde bei der Ertüchtigung des Hochbehälters Ruwers und bei der Erneuerung der Transportleitung im Bereich Eitelsbach sowie der Steig- und Fallleitung von der Pumpstation Kasel zum Hochbehälter Mertesdorf. Mit diesen Baumaßnahmen soll die Wasserversorgung für die nächsten Jahre sichergestellt werden.
Griese wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass das Land 2017 die kommunalen Maßnahmenträger allein bei der Wasserversorgung mit rund 23 Millionen Euro unterstütze. „Dies ist nur möglich, weil wir mit dem dafür eingeführten Wassercent eine solide finanzielle Grundlage geschaffen haben. Die gesetzlich verankerte Zweckbindung sichert den zielgerichteten Einsatz der Einnahmen im Bereich der Wasserversorgung und des Gewässerschutzes ab.“
Weiter überreichte Griese in Waldrach einen Förderbescheid über 91.000 Euro für die Optimierung der Kläranlage Ruwertal und den Bau eines Blockheizkraftwerks zur Verbesserung der Gasnutzung für die Strom- und Wärmeproduktion. „Mit diesem Projekt haben sie als Verantwortliche nicht nur die Versorgung mit Trinkwasser im Blick, sondern sie gestalten auch aktiv die Energiewende durch Maßnahmen im Bereich der Abwasserbeseitigung mit“, betonte der Staatssekretär. Da die Verbesserung der Energieeffizienz ein Schwerpunkt der Landespolitik und Bestandteil des Klimaschutzkonzeptes sei, unterstütze die Verbandsgemeinde mit dieser Maßnahme auch die klimapolitischen Ziele in Rheinland-Pfalz.
Weiter hob Griese hervor, dass die gestiegene Biogasproduktion auf den Kläranlagen neue Optimierungsmöglichkeiten ermögliche, da sich das Biogas aus den Faultürmen leicht und kostengünstig speichern ließe. „Die Blockheizkraftwerke können nach der Speicherung des Gases dann angeschaltet werden, wenn keine Windkraft oder Sonnenenergie zu Verfügung stehen. Dadurch kann bedarfsabhängig auch Regelenergie zur Verfügung gestellt werden. Mit unseren Förderrichtlinien Wasserwirtschaft setzen wir finanzielle Anreize, damit möglichst viele Kommunen sich auf den von Ihnen bereits eingeschlagenen Weg begeben. Dies kommt dem Klima, aber auch den Bürgerinnen und Bürgern im Hinblick auf die Abwasserentgelte zu Gute“, so Thomas Griese abschließend.
21. August 2017 l Aktion Blau Plus
„Renaturierung dient dem Erhalt der Biodiversität“ – Ulrike Höfken übergibt Förderbescheide über 493.600 Euro für Bachprojekte
„In einer Zeit, in der wir weltweit einen dramatischen Verlust an Pflanzen und Tiere verzeichnen, müssen wir besondere Anstrengungen unternehmen, dem Verlust an Biodiversität auch in unseren Gewässern entgegen zu treten“, sagte Umweltministerin Ulrike Höfken heute in Polch bei der Übergabe zweier Förderbescheide über insgesamt 493.600 Euro.
Vorgesehen sind die vom Land bereitgestellten Mittel für die Renaturierung zweier Gewässer in der Verbandsgemeinde Maifeld. 267.300 Euro fließen in die Renaturierung des Polcher Bachs, an dem Gewässeraufweitungen vorgenommen und Durchlässe zurückgebaut werden. Weitere 226.300 Euro sind dafür vorgesehen, den Ruitscher Bach im Rahmen des 2. Bauabschnitts wieder an die Nette anzubinden. „Dank der Renaturierung wird das Landschaftsbild entlang der beiden Gewässer enorm profitieren, Tiere und Pflanzen werden wieder einen für sie attraktiven Lebensraum finden und für die Hochwasservorsorge wird wichtiger Retentionsraum geschaffen“, so die Ministerin.
Höfken wies in Polch auf die große Bedeutung der Aktion Blau Plus hin, die sich in den vergangenen Jahren zum erfolgreichsten Naturschutzprojekt an unseren Gewässern entwickelt habe. „Sie beinhaltet heute über 1.300 Rückbauprojekte und Gewässerrenaturierungen an rund 900 km Gewässerlänge. Darüber hinaus unterstützen etwa 720 ehrenamtliche Bachpatenschaften die Arbeiten der Gewässerunterhaltungspflichtigen. Bis einschließlich 2016 wurden Projekte der Kommunen zur Wiederherstellung der Durchgängigkeit der Gewässer für Fische und Kleinlebewesen, für Renaturierungen, Grunderwerb und Maßnahmen zur Verbesserung des Wasserrückhaltes für rund 330 Millionen Euro gefördert. Das Land fördert diese Maßnahmen mit bis zu 90 Prozent.“
Doch nicht nur an den Gewässern sei Lebensraum für Tiere und Pflanzen wichtig und notwendig. Deshalb sei nach dem Vorbild der Aktion Blau Plus im letzten Jahr die Aktion Grün zur Umsetzung der Biodiversitätsstrategie des Landes ins Leben gerufen worden. Die Aktion Grün bündele unterschiedliche Maßnahmen - vom Moorschutzprogramm über Artenschutzkonzepte, Biotopvernetzung und Grünlandschutz bis zum Erhalt von Kulturpflanzen und Nutztierrassen. „Der Handlungsbedarf im Naturschutz ist groß. Ziel ist es auch hier, das Artensterben aufzuhalten. Ich wünsche mir dabei einen ebenso großen Erfolg wie bei der Aktion Blau Plus, insbesondere dass sich viele Akteure in den Gemeinden und den Verbänden ermutigt fühlen, sich mit interessanten Projektbeiträgen einzubringen“, so die Umweltministerin.
10. August 2017 l Gewässerschutz
Auf der Moselstrecke von Traben-Trarbach bis Koblenz hat das Landesamt für Umwelt eine Massenentwicklung von Cyanobakterien („Blaualgen“) in Teilbereichen der Mosel festgestellt.
"Vorsorglich sollten daher Gewässer- und Uferbereiche mit deutlich grüner Färbung gemieden werden.Dies gilt insbesondere für Kleinkinder, aber auch für Badende und Wassersportler. Das Trinken oder Verschlucken von Moselwasser ist zu vermeiden, auch Haustiere sind vom Moselwasser fernzuhalten“, sagte Umweltministerin Ulrike Höfken. Die konkreten Ursachen für dieses für die Mosel neue Phänomen sind bislang nicht bekannt. „Die zunehmend warmen Temperaturen durch den Klimawandel sowie die Nährstoffbelastung der Flüsse können zu solchen Belastungen führen“, so Höfken.
Die weitere Entwicklung der Algenblüte wird intensiv von den zuständigen Behörden verfolgt. Vereinzelt treten diese Erscheinungen auch an der Obermosel und an der Saar auf. Blaualgen sind als grüne Schlieren und schwimmende grüne Teppiche – insbesondere in langsam fließenden Bereichen – zu beobachten. Gebildet werden diese Schlieren von Vertretern der Gattung Microcystis. Sie gehört zu den Cyanobakterien, die schädliche Stoffe für die menschliche Gesundheit bilden können. Neben möglichen Infektionen durch Krankheitserreger ist vor allem das Ertrinken ein großes Risiko beim Baden in Fließgewässern. Daher rät das Umweltministerium generell vom Baden in Fließgewässern ab.
Bei Fragen zum Thema „Blaualgen“ in der Mosel wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Landesamt für Umwelt unter: 06131 / 6033 - 1911.
20. Juli 2017 l Hochwasserschutz
Umweltministerium stärkt Gemeinden wie Mendig bei Hochwasservorsorge. Griese: Klimawandel macht Hochwasser überall möglich
„Die heftigen Starkregen haben deutlich gemacht: Der Klimawandel betrifft alle. Auch in Gebieten, die bisher nicht von Überschwemmungen betroffen waren, wird Hochwasservorsorge immer wichtiger. Das Umweltministerium fördert die Vorsorge deshalb unter anderem durch örtlich zugeschnittene Hochwasserschutzkonzepte, mit bis zu 90 Prozent“, erklärte Umweltstaatssekretär Thomas Griese heute.
Allein in den letzten drei Jahren haben die Starkregenereignisse im Land deutlich zugenommen. Auch die Verbandsgemeinde Mendig blieb davon nicht verschont. 2015, 2016 und 2017 trat der eigentlich kleine Kellbach über die Ufer und führte zu großen Überschwemmungen und Schäden. „Aufgrund des Klimawandels müssen wir damit rechnen, dass Hochwasser an großen Flüssen und auch Unwetter, die an kleinen Bächen zu Hochwasser führen, zunehmen. Darauf müssen wir uns vorbereiten“, sagte Griese.
Der Staatssekretär übergab heute in Mendig einen Förderbescheid über 19.300 Euro für das örtliche Hochwasserschutzkonzept. Derzeit werden für rund 250 Ortschaften in Rheinland-Pfalz solche Hochwasserschutzkonzepte aufgestellt. Weitere Gemeinden haben Interesse angemeldet. Insgesamt wurden bisher über 861.126 Euro dafür bewilligt. Allein dieses Jahr hat das Umweltministerium bereits 17 solcher kommunaler Hochwasserschutzkonzepte für eine oder mehrere Ortschaften mit einem Gesamtvolumen von 482.400 Euro gefördert. Die 17 Verbandsgemeinden, die Hochwasserschutzkonzepte beantragt hatten, waren alle - zum Teil mehrfach - von Starkregenereignissen betroffen. Und die Mehrzahl der Hochwasserschutzkonzepte wird für kleine Bäche aufgestellt, die bei Starkregen zu Überschwemmungen führen.
„Hochwasser sind nicht zu verhindern, aber wir können uns darauf vorbereiten und so die Schäden deutlich verringern. Dazu gehört neben einer konsequenten Klimaschutzpolitik die Hochwasservorsorge. Mit Technik allein können wir Hochwasser nicht immer aufhalten. Wir müssen ein Risikobewusstsein schaffen“, sagte Griese weiter. Deshalb habe das Land unter anderem 2013 gemeinsam mit der Versicherungswirtschaft und der Verbraucherzentrale eine Kampagne zur Elementarschadensversicherung gestartet. 75 Prozent der Hausbesitzer im Land haben ihr Gebäude noch nicht gegen Naturgefahren wie Hochwasser versichert. Die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz bietet dazu eine kostenlose telefonische Beratung an.
29. Juni 2017 l Gewässerschutz
99,5 Prozent der Bürger im Land sind an kommunale Kläranlagen angeschlossen
„99,5 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz sind über die Kanalisation an kommunale Kläranlagen angeschlossen“, sagte Umweltministerin Ulrike Höfken heute anlässlich der Veröffentlichung des Lageberichts zum Stand der Abwasserbeseitigung im Land.
Der kontinuierliche Ausbau der Kläranlagen habe zu diesem hohen Anschlussgrad geführt. Das Gute: Eine hohe Anschlussdichte trage zusammen mit einer hohen Reinigungsleistung maßgeblich zum Gewässerschutz bei, erläuterte Höfken. „Die Flüsse und Bäche in Rheinland-Pfalz, wie etwa Rhein, Lahn oder Nahe, sind in den vergangenen Jahren wieder sauberer geworden. Somit leisten Kläranlagen einen zentralen Beitrag zum Gewässerschutz“, erklärte die Ministerin. 70 Prozent der Fließgewässer erreichten jedoch noch nicht den von der EU vorgeschriebenen guten Zustand. Daher gebe es noch viel zu tun, so Höfken. Neben weiteren Optimierungsmaßnahmen im Abwasserbereich spiele die Aktion „Blau Plus“ eine zentrale Rolle, um die Qualität von Fließgewässern stetig zu verbessern.
Im vergangenen Jahr haben die Kommunen in Rheinland-Pfalz rund 670 kommunale Abwasserbehandlungsanlagen mit einer Gesamtausbaukapazität für etwa 7,2 Millionen Einwohner betrieben. Die größten kommunalen Kläranlagen befinden sich in Mainz, Koblenz und Kaiserslautern. Seit 1985 hätten die Kommunen Investitionen von rund 8,6 Milliarden Euro in die kommunale Abwasserbeseitigung getätigt – alleine innerhalb der vergangenen zwei Jahre förderte das Land dies mit rund 98 Millionen Euro. Der Schwerpunkt beim Ausbau der Kläranlagen lag in den 90er Jahren noch in der Erstausstattung des ländlichen Raumes und in der Nachrüstung der größeren Anlagen, um gezielt Nährstoffe, wie Stickstoff und Phosphor, zu beseitigen. Der Prozess zur Fertigstellung der Erstausstattung wurde 2016 abgeschlossen. Mit Erfolg: „Durch die gezielte Umrüstung der Anlagen übertreffen wir heute die Anforderungen der sogenannten Kommunalabwasserrichtlinie“, führte Höfken an. Es gebe aber immer noch viel zu tun: „Gerade in bevölkerungsreichen Regionen müssen wir weiter daran arbeiten, dass noch weniger Rückstände aus dem Abwasser, wie zum Beispiel Phosphat, ins Fließgewässer gelangen“, so die Ministerin. Rheinland-Pfalz unterstützt zum Bei-spiel zwei Pilotanlagen in Budenheim und Pirmasens, um Phosphor aus Klärschlamm zurückzugewinnen. Damit werde zum einen eine wertvolle Ressource erschlossen und zum anderen verhindert, dass zu viel Phosphor in Form von Phosphat ins Fließgewässer gelangt. Auch die Landwirtschaft müsse ihren Beitrag zur Verringerung der Nährstoffeinträge in die Gewässer leisten, erklärte Höfken.
Der Lagebericht „Stand der Abwasserbeseitigung in Rheinland-Pfalz“ ist online abrufbar unter:
http://www.wasser.rlp.de/servlet/is/1120/
16. Juni 2017 l Förderung wasserwirtschaftlicher Projekte
Die Landesregierung wird in diesem Jahr rund 520 wasserwirtschaftliche Maßnahmen rheinland-pfälzischer Kommunen mit insgesamt 100 Millionen Euro fördern. Das hat Umweltministerin Ulrike Höfken heute mitgeteilt. „Die Infrastruktur der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung muss nachhaltig und energieeffizient betrieben werden.
Dies erfordert regelmäßige Investitionen, insbesondere in die Verbesserung der Energieeffizienz. Gerade im ländlichen Raum brauchen die Kommunen und damit unsere Bürgerinnen und Bürger hierzu die finanzielle Unterstützung des Landes“, erklärte Höfken.
Neben der bundesweit erhobenen Abwasserabgabe schaffe der in Rheinland-Pfalz eingeführte Wassercent die finanzielle Grundlage, um die Kommunen auch weiterhin bei der Umsetzung ihrer wasserwirtschaftlichen Projekte zu unterstützen, so Höfken. Die Fördermittel seien unter anderem zur Verbesserung der Reinigungsleistung der Kläranlagen vorgesehen, um die anspruchsvollen Ziele der europäischen Wasserrahmenrichtlinie zur erreichen. „Diese verpflichtet die Länder, alle Gewässer in einen guten ökologischen Zustand zu überführen. Dass dies bei 30 Prozent der Bäche, Flüsse und Seen erreicht wurde und Rheinland-Pfalz damit bundesweit an der Spitze steht, sei auch ein Verdienst des Förderprogramms Wasserwirtschaft“, erklärte Höfken. Ein Großteil der Fließgewässer in Rheinland-Pfalz verfehle dieses Ziel jedoch immer noch, machte die Umweltministerin deutlich: „Hier sind noch große Anstrengungen notwendig.“
Außerdem beinhaltet das Förderprogramm die Sanierung beschädigter Kanäle, den Bau von Verbundleitungen zur Sicherung der Wasserversorgung, Hochwasserschutzkonzepte und daraus abgeleitete Maßnahmen zum Hochwasserschutz sowie eine große Anzahl von Projekten zur Renaturierung von Gewässern im Rahmen der „Aktion Blau Plus“. „Wir setzen mit dem Förderprogramm Wasserwirtschaft finanzielle Anreize, damit unsere Abwasser- und Wasserversorgungsanlagen die vorhandenen Potenziale zur Energieeinsparung und Energiegewinnung in der Wasserwirtschaft erschließen. Von mehr regenerativ erzeugter Eigenenergie, wie etwas aus Klärschlamm, und geringeren Energiekosten, zum Beispiel durch energieeffiziente Pumpen, profitieren das Klima und die Bürgerinnen und Bürgern gleichermaßen“, sagte Höfken.
Die Kommunen konnten sich bis November 2016 um die Aufnahme in das Förderprogramm bewerben. Die Zuwendungsbescheide des Förderprogramms zu den jeweils beantragten Maßnahmen werden den Kommunen bereits seit Anfang Juni dieses Jahres nach und nach zugestellt.
08. Juni 2017 l Benchmarking Wasserwirtschaft Rheinland-Pfalz
Die 5. Runde Benchmarking Wasserwirtschaft ist gestartet
Die Auftaktveranstaltung für den nächsten Leistungsvergleich der kommunalen Unternehmen der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung fand in Anwesenheit von Staatssekretär Dr. Thomas Griese am 08. Juni 2017, 10.00 Uhr, im Ministerium für Umwelt, Ernährung, Energie und Forsten, Kaiser-Friedrich-Straße 1, statt.
Nähere Informationen über das Benchmarkingprojekt sowie die Vorträge der Referenten anlässlich der Auftaktveranstaltung können Sie hier abrufen.
02. Juni 2017 l Gewässerschutz
Umweltstaatssekretär Thomas Griese wilderte heute gemeinsam mit Kindern vom Kindergarten St. Johannes Nepomuk eine neue Generation Maifische in Kripp am Rhein aus. Seit diesem Jahr unterstützt Rheinland-Pfalz das länderübergreifende Projekt zur Rückkehr des Maifischs in den Rhein.
"Ich freue mich, dass diese seltene Fischart nun wieder in rheinland-pfälzischen Gewässern zu Hause ist“, sagte Griese. Die nur wenige Millimeter großen Fische sind Nachkommen von wilden Maifischen aus dem Fluss Garonne und stammen aus einer Zuchtanlage in Frankreich. „Mit dem Auswildern der Maifische in den Rhein wollen wir unseren Beitrag zur dauerhaften Rückkehr der Wanderfischart Maifisch in den Rhein und zur Biodiversitätsstrategie des Landes leisten“, so der Staatssekretär. „Hierfür haben wir mit dem traditionsreichen Fischerort Kripp an der Ahrmündung einen besonders symbolträchtigen Ort gewählt.“
In der neuen Programmphase, die vom Rheinischen Fischereiverband aus Nordrhein-Westfalen geleitet wird, geht es neben der Fortführung der Wiederansiedlungsmaßnahmen insbesondere um das Monitoring der Bestandsentwicklung des Maifischs im Rhein. Der ursprüngliche Maifischbestand im Rhein war aufgrund starker Überfischung, durch fortschreitende Zerstörung von Laichgebieten, Errichtung von Wanderungshindernissen und insbesondere durch die stark zunehmende Gewässerverschmutzung in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts vollständig zurückgegangen. Als die Wasserqualität des Rheins - dank verstärkter Anstrengungen bei der Gewässerreinhaltung - wieder verbessert wurde, konnten ab 1978 immer wieder einzelne Maifische im Oberrhein nachgewiesen werden. Bis dahin wurden jedoch noch nie Hinweise auf eine natürliche Fortpflanzung der Fische im Rhein gefunden. Seit 2013 sind die Zahlen der Beobachtungen im Rhein sprunghaft angestiegen: Es sind vor allem zurückkehrende Maifische aus dem Meer, die einige Jahre zuvor als Larven im Rahmen des Maifischprojekts in Nordrhein-Westfalen und Hessen in den Rhein ausgesetzt worden waren. Funde von Jungfischen zeigen außerdem, dass sich die Fische tatsächlich zeitgleich im Rhein fortzupflanzen begannen und sich ein selbstständig erhaltender Bestand der Wanderfischart im Rhein entwickelt. Die Identifikation eines aktiven Laichplatzes und die Dokumentation umfangreicher Laichaktivitäten im Mittelrhein Mitte Mai 2017 - durch Wissenschaftler des Umweltcampus der Hochschule Trier - ist als Meilenstein auf dem Weg zur dauerhaften Etablierung des Maifischs im Rhein zu werten. In den nächsten Jahren soll diese positive Entwicklung noch durch begleitende Besatzmaßnahmen gestützt werden.
02. Juni 2017 l Badegewässer
Übersichtskarten, Steckbriefe und aktuelle Messwerte zu den rheinland-pfälzischen Badegewässern stehen im „Badegewässer-Atlas“ unter www.badeseen.rlp.de
Ergebnisse des EU-Badegewässerberichts 2016 sind im Internet auf der Homepage der EU-Kommission hier abrufbar.
17. Mai 2017 l Ehrenamt
Höfken überreicht Verdienstmedaille an Pegelbeobachter Karl-Heinz Müntnich aus Treis-Karden
Im Namen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Umweltministerin Ulrike Höfken am Dienstag die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Karl-Heinz Müntnich aus Treis-Karden (Landkreis Cochem-Zell) überreicht.
„Diese Auszeichnung verleiht das Land an Persönlichkeiten, die sich über Jahre hinweg mit großem persönlichen Engagement und Sachverstand für das Wohl der Allgemeinheit eingesetzt haben“, sagte Höfken bei der Feierstunde in Mainz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Herrn Müntnich diese Auszeichnung für sein langjähriges Engagement als Pegelbeobachter verliehen. „Seit nunmehr 50 Jahren fährt Herr Müntnich zweimal pro Woche bei jedem Wetter von seinem Wohnort Treis-Karden zum Pegel nach Kloster Engelport, um den Wasserstand am Flaumbach zu überprüfen. Erst durch solche langjährigen Beobachtungen lassen sich Veränderungen im Wasserhaushalt erkennen und Beschreibungen des Klimawandels erstellen. Auch der Hochwassermeldedienst wäre ohne diese Daten undenkbar. Die Arbeit von Herrn Müntnich ist daher ein wesentlicher Beitrag zum Schutz von Mensch und Natur und eine Grundlage für die Gewässerkunde im Land“, würdigte Ministerin Höfken den Einsatz von Herrn Müntnich
.Derzeit sind landesweit 280 Pegelbeobachter im Einsatz. Sie unterstützen die hauptamtlichen Mitarbeiter der Wasserwirtschaftsverwaltung und suchen die einzelnen Messstellen jahraus – jahrein regelmäßig auf, lesen den Pegel ab, warten und reinigen die Messstellen. „Pegelwächter wie Herr Müntnich leisten ein ehrenamtliches Engagement, das kontinuierlich akribische Detailarbeit erfordert sowie großen technischen und persönlichen Einsatz verlangt und das dennoch kaum im Licht der Öffentlichkeit steht. Umso beeindruckender ist es, wie anhaltend und verantwortungsvoll Herr Müntnich über 50 Jahre diese Aufgabe an ‚seiner‘ Messstelle ausgefüllt hat“, stellte Höfken heraus. Mit der Verdienstmedaille des Landes sprach Ministerin Höfken im Namen der Ministerpräsidentin ihren tief empfundenen Dank für dieses Lebensengagement aus und brachte die große Anerkennung des Landes für die Beobachtertätigkeit zum Ausdruck.
16. Mai 2017 l Wasserrecht
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 1.07.2015 (Rechtssache 461-13) Antworten auf zwei wesentliche Fragestellungen zum Verschlechterungsverbot nach § 27 Wasserhaushaltsgesetz (Artikel 4 EG-Wasserrahmenrichtlinie/WRRL) gegeben. Der EuGH hat entschieden,
dass das Verschlechterungsverbot unmittelbar für die Zulassung von einzelnen Projekten gilt, und
dass eine Verschlechterung vorliegt, sobald sich der Zustand mindestens einer Qualitätskomponente im Sinne des Anhangs V der WRRL um eine Klasse verschlechtert bzw. wenn die betreffende Qualitätskomponente im Sinne des Anhangs V bereits in der niedrigsten Klasse eingeordnet ist, jede Verschlechterung dieser Komponente eine Verschlechterung des Zustands eines Oberflächenwasserkörpers darstellt.
Mittlerweile sind in Folge des EuGH-Urteils eine Reihe weiterer obergerichtlicher Entscheidungen zum Verschlechterungsverbot ergangen. Daher wurden „Vollzugshinweise des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-Pfalz zur Auslegung und Anwendung des wasserrechtlichen Verschlechterungsverbots nach den §§ 27 bzw. 44 WHG sowie zu den Ausnahmen nach den §§ 31 Abs. 2 bzw. 47 Abs. 3 Satz 1 WHG (Artikel 4 WRRL)“ erarbeitet, die hier als PDF-Datei heruntergeladen werden können. Die Vollzugshinweise wenden sich vorrangig an die Wasserbehörden in Rheinland-Pfalz, die das Verschlechterungsverbot im Rahmen von wasserrechtlichen Vorhabenzulassungen oder im Rahmen der Beteiligung an Vorhabenzulassungen nach anderen Rechtsvorschriften, soweit Auswirkungen auf Gewässer zu erwarten sind, anzuwenden haben.
15. Mai 2017 l Gewässerschutz
„Die Renaturierung des Kyllufers in Gerolstein ist ein Gewinn für Mensch und Natur: Durch die naturnahe Entwicklung der Kyll werden neue Lebensräume für Pflanzen und Tiere geschaffen und der Fluss für die Bevölkerung wieder erlebbar gemacht“, sagte Umweltministerin Ulrike Höfken bei der Einweihung des ersten Bauabschnitts im Rahmen des Projekts „Stadt im Fluss“.
„Vor dem Hintergrund des Artensterbens müssen wir besondere Anstrengungen unternehmen, um den Rückgang von Tier- und Pflanzenarten in unseren Gewässern entgegen zu wirken“, so Höfen.
Mai 2017 l Benchmarking Wasserwirtschaft Rheinland-Pfalz
Die 5. Runde Benchmarking Wasserwirtschaft startet
Die Auftaktveranstaltung für den nächsten Leistungsvergleich der kommunalen Unternehmen der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung findet in Anwesenheit von Staatssekretär Dr. Thomas Griese am 08. Juni 2017, 10.00 Uhr, im Ministerium für Umwelt, Ernährung, Energie und Forsten, Kaiser-Friedrich-Straße 1, Raum U124 statt. Ab sofort ist eine Anmeldung über das entsprechende Anmeldeformular im Internetauftritt der Benchmarkinginitiative unter dem Menüpunkt „Aktuelles“: http://www.wasserbenchmarking-rp.de möglich.
Weiter Informationen können hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.
Januar 2017 l Wasserwirtschaftsverwaltung Rheinland-Pfalz
Positionspapier der Wasserwirtschaftsverwaltung "Unsere Positionen - unsere Ziele"
Mit dem Koalitionsvertrag vom Mai 2016 wurden vielfältige politische Schwerpunkte, darunter auch solche für den Bereich Wasserwirtschaft, vereinbart. Mit dem neuen Positionspapier der Wasserwirtschaftsverwaltung „Unsere Positionen - unsere Ziele“ wurde auf dieser Grundlage eine Standortbestimmung vorgenommen und die Zielsetzungen für die kommenden Jahre definiert.
Das Papier soll der Verwaltung Orientierung geben, aber auch für den Dialog mit unseren Partnern Verwendung finden. Das Positiionspapier kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.
30. Januar 2017 l Gewässerschutz
Wie kann Abwasserreinigung mit innovativen und energieeffizienten Verfahren erfolgen? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Projekt EmiSûre, das grenzübergreifend Strategien entwickeln will, um Mikroschadstoffeinträge in Gewässer im deutsch-luxemburgischen Grenzgebiet zu verringern. EmiSûre wird im Rahmen des EU-Kooperationsprogramms Interreg V A in der Großregion (Frankreich-Belgien-Deutschland-Luxemburg) als grenzüberschreitendes Gemeinschaftsvorhaben zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg durchgeführt.
Weitere Partner sind neben den Universitäten in Kaiserslautern und Luxemburg die Luxemburger Abwassersyndikate SIDEN und SIDEST und der saarländische Entsorgerverband EVS. Zudem wird das Projekt durch den Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz und die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA) unterstützt.
„In unseren Gewässern werden zunehmend Rückstände von Arzneimitteln, Pflanzenschutzmitteln oder andere Mikroschadstoffe in geringen Konzentrationen nachgewiesen. Wir müssen davon ausgehen, dass diese Schadstoffe auf Mikroorganismen und Fische sowie über die Nahrungskette auch auf Menschen schädliche Auswirkungen haben können“, erklärte Umweltministerin Ulrike Höfken. Ziel des Projektes sei es, neue Strategien und Verfahren zu entwickeln, um die Menge von Mikroschadstoffen in Gewässern zu reduzieren. „Derzeit fehlt es an finanzierbaren und nachhaltigen Technologien zur Entfernung von Mikroschadstoffen für kleine und mittelgroße Kläranlagen“, so Höfken weiter. Diese sollen im Rahmen des EmiSûre-Projektes auf zwei Versuchsanlagen im Einzugsgebiet des deutsch-luxemburgischen Grenzflusses Sauer entwickelt werden. In dem Projekt werden Aufwand und Nutzen von Reinigungstechniken erprobt und bewertet. Wichtige Kriterien zur Beurteilung der Anlagen sind die Leistungsfähigkeit zur Verminderung von Mikroschadstoffen und der Keimbelastung des Wassers, der Energieverbrauch, die Kosten und der Personaleinsatz. Untersucht wird auch der Einsatz naturnaher Verfahren der Abwasserbehandlung. Zudem werden die Ergebnisse aus Projekten zur Vermeidung von Schadstoffeinträgen berücksichtigt.
Die Zusammenhänge sind von besonderer Bedeutung für kleinere bis mittelgroße Kläranlagen, wie sie häufig in der Großregion, gerade in den ländlichen Gebieten von Rheinland-Pfalz, Saarland und Luxemburg, zum Einsatz kommen. „Hier bieten grenzüberschreitende Lösungen erhebliche Vorteile“, betont Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing. Das Wirtschaftsministerium ist zuständig für die drei rheinland-pfälzischen Interreg A-Programme zur Förderung grenzüberschreitender Zusammenarbeit. Der Projektumfang umfasst rund 1,3 Mio. Euro, von denen 60 Prozent mit Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gefördert werden. Der Anteil des Landes Rheinland-Pfalz beträgt rund 211.000 Euro. Die dreijährige Projektlaufzeit startet heute mit einer Sitzung der Projektpartner an der Universität Luxemburg.
Die grenzüberschreitenden Interreg A-Programme sind ein Förderinstrument der Europäischen Union zu Unterstützung europäischer Kooperationsprojekte zwischen benachbarten Mitgliedstaaten und Regionen. In der vergangenen Förderperiode 2007-2013 waren rheinland-pfälzische Einrichtungen an insgesamt fast 100 grenzüberschreitenden Interreg-Projekten aus vielfältigen Themenbereichen beteiligt, zum Beispiel Tourismus, Umweltschutz, Energie, Arbeitsmarkt, Forschung, Gesundheit, Kultur und Sprachenerwerb. In der derzeit laufenden Förderperiode 2014-2020 sind allein in der Großregion aktuell 36 Projekte am Start, davon 28 mit rheinland-pfälzischer Beteiligung. Weitere sind in Planung.
27. Januar 2017 l Wasserversorgung
Umweltministerin Ulrike Höfken bewilligt rund 6,3 Millionen Euro für öffentliche Wasserversorgung in der Nationalparkregion
Für die derzeit im Bau befindliche Verbindungsleitung von der Primstalsperre zur Steinbachtalsperre in der Nationalparkregion hat das rheinland-pfälzische Umweltministerium 2016 rund 4,2 Millionen Euro an Fördermitteln bereitgestellt.
Die Gelder gehen an den Wasserversorgungszweckverband Birkenfeld und die beteiligten Verbandsgemeinden Birkenfeld, Baumholder und Herrstein sowie die Stadt Idar-Oberstein. Deren Investitionskosten belaufen sich auf insgesamt rund 5,28 Millionen Euro.
Notwendig ist der Bau der Verbindungsleitung, weil die Steinbachtalsperre als zentrale Einrichtung nach mehr als 40 Betriebsjahren einer Sanierung bedarf, die im laufenden Betrieb nicht möglich ist. Bedingt durch den Ausfall des Speichers in der Zeit der Sanierung würde dem Versorgungsgebiet eine Wassermenge von jährlich rund 2,5 Millionen Kubikmetern fehlen. Ausgeglichen wird dies über die neu entstehende Verbindungsleitung aus dem Wasserreservoir der Primstalsperre.
Darüber hinaus wurde für diese Nationalparkregion zur Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung im Reidenbachtal den oben genannten Maßnahmeträgern 2,16 Millionen Euro für den Bau einer Verbindungsleitung vom Hochbehälter Mittelbollenbach bis Dickesbacher Weg bewilligt.
„Mit den bereit gestellten Fördergeldern trägt das Land wesentlich zur Stärkung und weiteren Entwicklung der Nationalparkregion bei“, so Umweltministerin Ulrike Höfken. Auch hob sie hervor, dass die Sicherung der öffentlichen Wasserversorgung in ausreichender Menge und Qualität im ländlich geprägten Landkreis Birkenfeld zu vertretbaren Gebühren für die Bürgerinnen und Bürger vor allem durch die Einnahmen aus dem Wassercent ermöglicht wird.
24. Januar 2017 l Aktion Blau Plus
Rehbachverlegung in Haßloch ist förderfähig
Nachdem die vom Landkreis Bad Dürkheim beantragte „Rehbachverlegung in Haßloch“ 2016 von der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd planfestgestellt wurde und damit genehmigt ist, muss das Umweltministerium noch über die beantragte Förderung des 4,1 Millionen Euro teuren Projektes mit Landesmitteln entscheiden. Dazu hatte Herr Staatssekretär Dr. Thomas Griese im Frühjahr 2016 das Landesamt für Umwelt beauftragt, die Förderfähigkeit umfassend zu prüfen. Das Ergebnis der Prüfung liegt nun vor. Im Ergebnis ist die Rehbachverlegung als Maßnahme der „Aktion Blau Plus“ grundsätzlich förderfähig. Der Prüfbericht des Landesamts für Umwelt kann hier herunter geladen werden.
21. Dezember 2016 l Gewässerschutz
Neue Broschüre: "Gutes Wasser für Rheinland-Pfalz"
"Gutes Wasser für Rheinland-Pfalz" lautet der Titel der neuen Broschüre, die darüber informiert, was das Land unternimmt, um Gefahren von unserem Grundwasser und Trinkwasser abzuwenden. Die Broschüre können Sie hier als PDF-Dokument herunterladen.
27. Okober 2016 l Gewässerschutz
Höfken/Becht: Neue Kooperationsvereinbarung verbessert den Gewässerschutz in der Vorderpfalz
Umweltministerin Ulrike Höfken unterzeichnete heute eine Kooperationsvereinbarung zur gewässerschonenden Bewirtschaftung im Erweiterungsgebiet des Wasser- und Bodenverbandes Beregnung Vorderpfalz. „Die Umstellung bei der Beregnung von landwirtschaftlichen Flächen auf Oberflächenwasser schont das Grundwasser und leistet einen Beitrag zum Gewässerschutz“, sagte Höfken.
Die Vereinbarung mit dem Verband betrifft die Ausdehnung der landwirtschaftlichen Beregnungsfläche um die Region Beindersheim, Bobenheim-Roxheim, sowie Groß- und Kleinniedesheim. Künftig wird dieses Gebiet mit einer Fläche von insgesamt 750 Hektar mit Oberflächenwasser beregnet.
„Das Umweltministerium und Landwirtschaftsministerium unterstützen den Wasser- und Bodenverband Beregnung mit insgesamt 5,8 Millionen Euro bei den Erweiterungsmaßnahmen. Damit leistet das Land einen zentralen Beitrag für ökologische Verbesserungen in der Region“, sagte Höfken. Die Vereinbarung sieht zum Beispiel das Anlegen von Blühflächen, die umweltfreundliche Entsorgung von Ernterückständen und die Erweiterung der ökologischen Anbauflächen vor. Im Erweiterungsgebiet befinden sich bereits 150 Hektar ökologische Anbaufläche. Es ist somit die größte Bioanbaufläche für Gemüse- und Sonderkulturen in Rheinland-Pfalz. „Gerade der ökologische Anbau bietet große Vorteile für den Gewässerschutz, da er Grund- und Oberflächenwasser in der Regel mit weniger Nitrat und Pflanzenschutzmitteln belastet“, so die Umweltministerin.
Auch Landwirtschaftsstaatssekretär Andy Becht begrüßt das Projekt. „Das vom Wasser- und Bodenverband zur Beregnung der Vorderpfalz so lange geplante Beregnungsprojekt findet mit der Unterzeichnung des Kooperationsvertrages und der Überreichung der Förderbescheide nun seinen erfolgreichen Abschluss. Jetzt kann der eigentliche Ausbau beginnen. Damit wird landwirtschaftlichen Unternehmen in diesem Gebiet die Chance gegeben, wirtschaftlich erfolgreich Gemüseanbau zu betreiben“, sagte Staatssekretär Andy Becht.
„Die Kooperationsvereinbarung ist ein wichtiger Baustein unseres Programms ‚Gewässerschonende Landwirtschaft‘, welches das Umweltministerium im letzten Jahr ins Leben gerufen hat. Mehr als 20 Kooperationen mit Wasserversorgern, finanziert aus dem Wassercent, sind bereits umgesetzt oder in Planung“, so Höfken.
26. Okober 2016 l Wasserversorgung
Höfken: „WasserWissensWerk“ wird neue Attraktion in der Nationalparkregion
„Das „WasserWissensWerk“ wird die neue Attraktion für Besucher, Wanderer oder Anwohner des Nationalparks Hunsrück-Hochwald“, erläuterte heute Umweltministerin Ulrike Höfken anlässlich der Vorstellung des Konzeptes an der Steinbachtalsperre bei Kempfeld. „Wasser ist ein wesentliches Element des Nationalparks wie die hohen Niederschläge im Hochwald, die landschaftsprägenden Hangmoore oder Quellgebiete für Mineralwasser belegen.
Und deshalb werden wir hier mit dem bundesweit beispielgebenden Wasser-Infozentrum das Element Wasser für Touristen und Schüler erlebbar machen, so Höfken.
Umweltministerin Höfken übergab zudem dem Wasserzweckverband im Landkreis Birkenfeld zwei Förderbescheide. Gefördert im Rahmen der Aktion Blau Plus wird das „WasserWissensWerk“ mit 500.000 Euro und die Fernwasserleitung zur Anbindung der Primstalsperre an die zu sanierende Steinbachtalsperre mit rund einer Million Euro. Das Land unterstützt die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung im Wasserzweckverband Birkenfeld in den nächsten Jahren mit insgesamt 34 Millionen Euro.
Die geförderten Maßnahmen sind Bestandteil des Landeskonzeptes zur nachhaltigen Entwicklung der Nationalparkregion. „Das „WasserWissensWerk“ ist ein weiteres touristisches Angebot neben Rangertouren oder Nationalparktoren, um Gäste des Nationalparks auch länger in der Region halten und somit Wertschöpfung für Bewohner und Kommunen erzielen zu können“, so Höfken: „Damit wird auch die Nationalparkregion als Lehr– und Bildungsstandort gestärkt. Hier werden Naturwissenschaften wie Mathematik, Geologie, Physik und Chemie für alle Altersgruppen erlebbar gemacht. In enger Kooperation mit der Uni Koblenz-Landau und der Uni Trier wird die universitäre Zusammenarbeit gestärkt“, ergänzte die Umweltministerin. Zwischen den Jahren 2013 bis 2015 habe allein das Umweltministerium 23 Millionen Euro an Fördermitteln bereitgestellt. Bis 2020 seien aus Mitteln des Umweltministeriums und EU-Programmen weitere 42 Millionen Euro vorgesehen.
Das „WasserWissensWerk“, direkt an der Steinbachtalsperre gelegen, ist ein Kooperationsprojekt des Wasserzweckverbandes Birkenfeld mit dem Umweltministerium. Neben der Wassergewinnung, Wasseraufbereitung und Wasserlieferung von Trinkwasser wird das Infozentrum auch die Bedeutung von Wasser, dessen Schutz und seine Gefährdung durch eine moderne Ausstellung vermitteln. Das Konzept hat die Universität Koblenz-Landau im Auftrag des Umweltministeriums erarbeitetet. Es bein-haltet die Gestaltung eines Infozentrums in den Räumlichkeiten des Wasserzweckverbandes des Landkreises Birkenfeld, den Anbau eines Blauen Klassenzimmers als Wasser-Labor und eines Themenpfades entlang der sanierten Steinbachtalsperre. Der Baubeginn ist für Anfang 2017 geplant.
„Die Bedeutung des Trinkwasser als unser Lebensmittel Nummer 1, seine Gefährdung und den Schutz der wertvollen Ressource, können wir optimal im Kontext unseres Nationalparks darstellen“, resümierte Höfken.