Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Bremisches_Wassergesetz_BremWG_Landesrecht_Bremen-d168696,1.html
Timestamp: 2017-01-22 02:22:40
Document Index: 310925683

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 164', '§ 10', '§ 106']

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BremWG 2004,HB Suche
Bundesrecht und LandesrechtBremenBremWG 2004,HB - Wassergesetz
Bremisches Wassergesetz (BremWG) Landesrecht Bremen§ 1 BremWG, Einleitende Bestimmung, Begriffsbestimmungen§ 2 BremWG, Grundsatz§ 2a BremWG, Zuordnung der Gewässer zur Flussgebietseinheit, Bewirtschaftung und...§ 2b BremWG, Verordnungsermächtigung zur Umsetzung von inter- und supranationale...§ 3 BremWG, Erlaubnis- und Bewilligungserfordernis§ 4 BremWG, Benutzungen§ 4a BremWG, Emissionserklärungspflicht§ 5 BremWG, Benutzungsbedingungen und Auflagen§ 6 BremWG, Unentgeltliche Benutzung§ 7 BremWG, Vorbehalt§ 8 BremWG, Versagung§ 9 BremWG, Zusammentreffen mehrerer Erlaubnis- oder Bewilligungsanträge§ 10 BremWG, Erlaubnis§ 11 BremWG, Gehobene Erlaubnis§ 12 BremWG, Anforderungen an das Einleiten von Abwasser§ 13 BremWG, Bewilligung§ 14 BremWG, Schutz der Bewilligung§ 15 BremWG, Nachträgliche Entscheidungen§ 16 BremWG, Ausschluss von Ansprüchen§ 17 BremWG, Widerruf der Bewilligung…Anlage 5 BremWG, Anlage 5 (zu § 164a Abs. 6)
BremWG 2004,HB - Wassergesetz
Bremisches Wassergesetz (BremWG)Landesrecht BremenTitel: Bremisches Wassergesetz (BremWG)Normgeber: BremenAmtliche Abkürzung: BremWGReferenz: 2180-a-1In der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2004 (Brem.GBl. S. 45)Außer Kraft am 30. April 2011 durch Artikel 3 des Gesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262) (1)Inhaltsverzeichnis§§ Einleitende Bestimmung, Begriffsbestimmungen1Grundsatz2Zuordnung der Gewässer zur Flussgebietseinheit, Bewirtschaftung und Koordinierung2aVerordnungsermächtigung zur Umsetzung von inter- und supranationalen Vorschriften2b Erster Teil Gemeinsame Bestimmungen Kapitel I Benutzung der Gewässer Abschnitt 1 Erlaubnis, Bewilligung Erlaubnis- und Bewilligungserfordernis3Benutzungen4Emissionserkärungspflicht4aBenutzungsbedingungen und Auflagen5Unentgeltliche Benutzung6Vorbehalt7Versagung8Zusammentreffen mehrerer Erlaubnis- oder Bewilligungsanträge9Erlaubnis10Gehobene Erlaubnis11Anforderungen an das Einleiten von Abwasser12Bewilligung13Schutz der Bewilligung14Nachträgliche Entscheidungen15Ausschluss von Ansprüchen16Widerruf der Bewilligung17Benutzung durch Verbände18Maßnahmen beim Erlöschen einer Erlaubnis oder einer Bewilligung; Genehmigung19Erlaubnisfreie Benutzungen bei Übungen und Erprobungen20 Abschnitt 2 Verfahrensvorschriften Zuständige Behörde21Erfordernisse für den Antrag22Umweltverträglichkeitsprüfung22aBewilligungsverfahren23Aussetzung des Verfahrens24Bewilligungsbescheid25Erlaubnisanträge26Beweissicherung27Sicherheitsleistung28Zulassung vorzeitigen Beginns29Kosten30Planfeststellungen und bergrechtliche Betriebspläne31 Abschnitt 2a Verfahren der Erteilung einer Erlaubnis im Zusammenhang mit Verfahren der Erteilung einer Genehmigung nach § 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Erlaubnisverfahren31aInhalt der Erlaubnis31bÜberprüfung der Erlaubnis31cStörungen und Unfälle31dVorhandene Benutzungen31e Abschnitt 3 Alte Rechte und alte Befugnisse Ausnahmen von der Erlaubnispflicht32Widerruf alter Rechte und Befugnisse33Maßnahmen beim Erlöschen alter Rechte und alter Befugnisse34Eintragung und Anmeldung alter Rechte und alter Befugnisse35Inhalt und Umfang alter Rechte und alter Befugnisse36Andere alte Benutzungen37 Abschnitt 4 Ausgleich von Rechten und Befugnissen Ausgleich38Ausgleichsverfahren39 Abschnitt 5 Gewässerschutzbeauftragter Bestellung von Betriebsbeauftragten für den Gewässerschutz40Aufgaben41Pflichten des Benutzers42Stellungnahme zu Investitionsentscheidungen43Vortragsrecht44Benachteiligungsverbot45Gewässerschutzbeauftragter bei Gebietskörperschaften, Zusammenschlüssen und Wasser- und Bodenverbänden46Erleichterungen für auditierte Standorte46a Kapitel II Wasserschutzgebiete, Heilquellen Festsetzung von Wasserschutzgebieten47Schutzbestimmungen48Vorläufige Anordnungen49Wasserschutzgebietsbeauftragter49aStaatlich anerkannte Heilquellen50Quellenschutzgebiete51Besondere Pflichten52Entschädigungspflichtige Anordnungen53Ausgleichspflichtige Anordnung53a Kapitel III Gewässerkundlicher Dienst Aufgaben des gewässerkundlichen Dienstes54Duldungspflichten55Schutz gewässerkundlicher Messanlagen56 Kapitel IV Entschädigung Art und Maß der Entschädigung57Entschädigungspflichtiger58Verfahren59Vollstreckbarkeit60Rechtsweg61 Kapitel V Gewässeraufsicht Aufgabe der Gewässeraufsicht62Überwachung63Kosten64 Kapitel VI Haftung Haftung für Änderungen der Beschaffenheit des Wassers65 Zweiter Teil Bestimmungen für oberirdische Gewässer Kapitel I Einleitung, Eigentum Einteilung der oberirdischen Gewässer66Einteilung in natürliche und künstliche Gewässer67Eigentum68Uferlinien69Anlandungen70 Kapitel II Erlaubnisfreie Benutzung Abschnitt 1 Gemeingebrauch Arten und Zulässigkeit des Gemeingebrauchs71Duldungspflicht der Anlieger72Benutzung von Grundstücken zum Zwecke der Erholung73Herrichtung von Gewässern für den Gemeingebrauch74Schutzstreifen75Regelung des Gemeingebrauchs und der Benutzung von Grundstücken76 Abschnitt 2 Eigentümergebrauch, Benutzung zu Zwecken der Fischerei Eigentümergebrauch77Benutzung zu Zwecken der Fischerei78 Kapitel III Stauanlagen Stauanlagen (Begriff)79Staumarken80Erhaltung der Staumarken81Kosten82Außerbetriebsetzen und Beseitigen von Stauanlagen83Ablassen aufgestauten Wassers84Höchst- und Mindeststau85Größere Stauanlagen86Plan87Aufsicht88Andere Stauanlagen, Wasserspeicher89 Kapitel IV Anlagen in oder an Gewässern Erfordernis der Genehmigung90 Kapitel IVa Schutz vor Hochwasser und Sturmflut Abschnitt 1 - Hochwasserschutz Grundsätze des Hochwasserschutzes91Überschwemmungsgebiete91aErhaltung von Überschwemmungsgebieten91bÜberschwemmungsgefährdete Gebiete92Hochwasserschutzpläne93 Abschnitt 2 - Hochwassermeldedienst Einrichtung und Zuständigkeit94Inhalt der Hochwassermeldeordnung95 Kapitel V Bewirtschaftungsziele und -anforderungen Bewirtschaftungsziele für oberirdische Gewässer95aKünstliche und erheblich veränderte oberirdische Gewässer95bFristen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele95cAusnahmen von den Bewirtschaftungszielen95d Kapitel VI Reinhaltung Einbringen, Lagern und Befördern von Stoffen96(weggefallen)97 Kapitel VII Unterhaltung und Ausbau, Deiche und Dämme Abschnitt 1 Unterhaltung Unterhaltungspflicht98Umfang der Unterhaltung99Unterhaltung der Gewässer erster Ordnung100Unterhaltung der natürlichen Gewässer zweiter Ordnung101Unterhaltung der künstlichen Gewässer zweiter Ordnung102Unterhaltung der Gewässer dritter Ordnung102aUnterhaltung der Anlagen in und an Gewässern103Übertragung der Unterhaltspflicht103aUnterhaltung der Häfen, Lande- und Umschlagstellen104Unterhaltungspflicht auf Grund besonderen Titels105Ersatzvornahme106Beiträge zu den Kosten der Unterhaltung107Kostenausgleich108Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung109Entscheidung der Wasserbehörde, Unterhaltungsordnung110 Abschnitt 2 Ausbau Grundsätze für den Ausbau111Erfordernis der Planfeststellung oder Plangenehmigung111aVerpflichtung zum Ausbau112Auflagen, Versagung113Entschädigung, Widerspruch114Benutzung von Grundstücken115Vorteilsausgleich116Planfeststellung, Plangenehmigung117Enteignung118 Abschnitt 3 Deiche und Dämme Anwendung der Vorschriften über den Ausbau119Unterhaltung und Wiederherstellung120Besondere Pflichten bei der Unterhaltung und Wiederherstellung121Deichrechtliche Vorschriften122Deichschau123Entscheidung in Streitfällen124Schutzanlagen125 Dritter Teil Bestimmungen für das Grundwasser Erlaubnisfreie Benutzung126Bewirtschaftungsziele für Grundwasser126aReinhaltung127Erdaufschlüsse128 Vierter Teil Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung Kapitel I Wasserversorgung Anlagen für die öffentliche Wasserversorgung129Genehmigungspflicht130Verpflichtung zur Selbstüberwachung131Sparsamer Umgang mit Wasser131a Kapitel II Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung132Dezentrale Niederschlagswasserbeseitigung132aAbwasserbeseitigungspflicht133Beleihung133aZusammenschlüsse, Mitbenutzung von Anlagen134(weggefallen)135(weggefallen)136Bau und Betrieb von Abwasseranlagen137Genehmigung von Abwasseranlagen138Selbstüberwachung139 Fünfter Teil Anlagen für wassergefährdende Stoffe Kapitel I Rohrleitungsanlagen zum Befördern wassergefährdender Stoffe Genehmigung von Rohrleitungsanlagen zum Befördern wassergefährdender Stoffe140Auflagen und Bedingungen, Versagung der Genehmigung141Widerruf der Genehmigung142Zusammentreffen der Genehmigung mit gewerbe- und bergrechtlichen Entscheidungen143 Kapitel II Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen144Eignungsfeststellung und Bauartzulassung145Pflichten des Betreibers146Besondere Pflichten beim Befüllen und Entleeren147Fachbetriebe148Zuständigkeit der Bergbehörde149Verordnungsermächtigung150 Sechster Teil Behörden, Zuständigkeit, Abwehr von Gefahren Kapitel I Allgemeine Vorschriften Behörden151Aufgaben der Wasserbehörden152 Kapitel II Gewässerschau Aufgabe und Durchführung153 Kapitel III Abwehr von Gefahren Gefahrenabwehr154Anzeige von Unfällen mit wassergefährdenden Stoffen155Wassergefahr156Wasserwehr157 Siebenter Teil Zwangsrechte Änderung des Wasserablaufs158Änderung oberirdischer Gewässer159Durchleitung von Wasser und Abwasser160Anschluss von Stauanlagen161Einschränkende Bestimmungen162Verfahren163 Achter Teil Wasserwirtschaftliche Planung, Wasserbuch, Informationsbeschaffung und -übermittlung Kapitel I Wasserwirtschaftliche Planung Maßnahmenprogramm, Bewirtschaftungsplan und Koordinierung164Maßnahmenprogramm164aBewirtschaftungsplan164bBeteiligung der Öffentlichkeit164cZuständigkeit und Fristen165Veränderungssperre zur Sicherung von Planungen166(weggefallen)167 Kapitel II Wasserbuch Einrichtung, Zuständigkeit168Eintragung169Einsichtnahme170 Kapitel III Informationsbeschaffung und -übermittlung Informationsbeschaffung und -übermittlung170a Neunter Teil Bußgeldbestimmungen Ordnungswidrigkeiten171Zuständige Verwaltungsbehörde172 Zehnter Teil Übergangs- und Schlussbestimmungen Einschränkung von Grundrechten173(weggefallen)174Weiter gehende Bestimmungen und Rechtstitel175Verkehrsangelegenheiten176(weggefallen)177Bundeswasserstraßen178(weggefallen)179In-Kraft-Treten180(1) Red. Anm.:Zur weiteren Anwendung s. § 106 des Gesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262)