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Timestamp: 2016-10-26 00:31:55
Document Index: 362150964

Matched Legal Cases: ['Art. 5', 'Art. 40', 'Art. 72', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 72', 'Art. 40']

1P.63/2004 (18.03.2004)
1P.63/2004 /grl
Beschluss vom 18. M�rz 2004
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin
Lisa Zaugg,
Bezirksanwaltschaft Z�rich, B�ro D-3, Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8026 Z�rich,
Staatsrechtliche Beschwerde gegen die Verf�gung des Bezirksgerichts Z�rich, Haftrichter, vom 26. Januar 2004.
Die Strafverfolgungsbeh�rden des Kantons Z�rich verhafteten A.________ am 11. Dezember 2003, nachdem sie in ihrer Wohnung rund 500 g Kokain gefunden hatten. Am 13. Dezember 2003 wurde sie vom Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich in Untersuchungshaft versetzt.
Am 26. Januar 2004 wies der Haftrichter ein Haftentlassungsgesuch A.________s ab.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 2. Februar 2004 wegen Verletzung des Beschleunigungsgebotes von Art. 5 Ziff. 3 EMRK beantragt A.________, diesen Haftrichterentscheid aufzuheben und sie unverz�glich aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Mit separater Eingabe vom 4. Februar 2004 ersucht sie zudem um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Mit Vernehmlassung vom 9. Februar 2004 beantragt die Bezirksanwaltschaft Z�rich, das Haftentlassungsgesuch abzuweisen.
Mit Fax vom 16. Februar 2004 teilt die Bezirksanwaltschaft mit, sie habe A.________ aus der Untersuchungshaft entlassen.
Am 23. Februar 2004 teilte das Bundesgericht A.________, der Bezirksanwaltschaft und dem Bezirksgericht Z�rich mit, dass es die Absicht habe, die staatsrechtliche Beschwerde gegenstandslos abzuschreiben und setzte ihnen Frist, sich zur Kosten- und Entsch�digungsregelung vernehmen zu lassen.
Bezirksanwaltschaft und Bezirksgericht verzichten auf Stellungnahme. A.________ beantragt, die Kosten auf die Staatskasse zu nehmen und sie angemessen zu entsch�digen.
Mit der Entlassung der Beschwerdef�hrerin aus der Untersuchungshaft ist die vorliegende, gegen deren Fortsetzung gerichtete staatsrechtliche Beschwerde gegenstandslos geworden und daher abzuschreiben.
2.1 Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Verfahrens mit summarischer Begr�ndung aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes zu verlegen (Art. 40 OG in Verbindung mit Art. 72 BZP). Es ist somit in erster Linie auf den mutmasslichen Ausgang des Prozesses abzustellen. L�sst sich dieser im konkreten Fall nicht festlegen, ist nach allgemeinen prozessualen Grunds�tzen zu entscheiden (BGE 118 Ia 488 E. 4a S. 494 f.).
2.2 Die Bezirksanwaltschaft hat die Beschwerdef�hrerin aus der Haft entlassen und sich damit dem Antrag der staatsrechtlichen Beschwerde unterzogen. Aus welchen Gr�nden sie dies tat, ist dem Entlassungsbefehl nicht zu entnehmen, und weder die Bezirksanwaltschaft noch das Bezirksgericht liessen sich dazu vernehmen. Unter diesen Umst�nden ist f�r die Kosten- und Entsch�digungsregelung ohne weitere Abkl�rungen davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin obsiegt h�tte. Auf die Erhebung von Kosten ist somit zu verzichten (Art. 156 Abs. 2 OG), und der Kanton Z�rich hat der Beschwerdef�hrerin eine angemessene Parteientsch�digung zu bezahlen. Damit wird deren Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.
Demnach erkennt das Bundesgericht im Verfahren nach Art. 72 BZP i.V.m. Art. 40 OG:
Die staatsrechtliche Beschwerde wird infolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.
Der Kanton Z�rich hat Rechtsanw�ltin Lisa Zaugg, eine Parteientsch�digung von Fr. 1'544.10 zu bezahlen.
Dieser Beschluss wird der Beschwerdef�hrerin, der Bezirksanwaltschaft Z�rich, B�ro D-3, und dem Bezirksgericht Z�rich, Haftrichter, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. M�rz 2004