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Timestamp: 2016-10-21 11:31:04
Document Index: 341460919

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 76', 'Art. 90', 'Art. 100', 'Art. 46', 'Art. 18', 'Art. 56', 'Art. 63', 'Art. 33', 'Art. 63', 'Art. 106', 'BGE']

5A_259/2016 (13.06.2016)
5A_259/2016 � � Urteil vom 13. Juni 2016
des Kantons Aargau, Schuldbetreibungs- und Konkurskommission als obere betreibungsrechtliche Aufsichtsbeh�rde, vom 22. Februar 2016.
Am 28. Februar 2014 und 14. August 2015 pf�ndete das Betreibungsamt V.________ in Betreibungen von B.________ und der Gerichtskasse U.________ den Liquidationsanteil von C.________ an der Erbschaft von D.________.
Nach Scheitern der Einigungsverhandlungen �bermittelte das Betreibungsamt die Akten dem Bezirksgericht Aarau, das am 10. Dezember 2015 die Versteigerung des Liquidationsanteils von C.________ anordnete. Dieser Entscheid wurde A.________ am 15. Dezember 2015 und C.________ am 21. Dezember 2015 zugestellt.
Gegen diesen Entscheid erhob A.________ am 7. Januar 2016 (Postaufgabe) Beschwerde an das Obergericht des Kantons Aargau. Sie verlangte, auf die Versteigerung des Liquidationsanteils zu verzichten, da sie ihren Erbteil beeintr�chtige und den guten Ruf ihres Vaters und der Familie sch�digen k�nnte. Zudem ersuchte sie um aufschiebende Wirkung. Auch C.________ erhob am 7. Januar 2016 Beschwerde an das Obergericht.
Mit Entscheid vom 22. Februar 2016 trat das Obergericht auf die Beschwerden wegen Versp�tung nicht ein und schrieb das Gesuch um aufschiebende Wirkung infolge Gegenstandslosigkeit ab.
Am 10. April 2016 hat A.________ (Beschwerdef�hrerin) Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Sie verlangt, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben. Ihre kantonale Beschwerde sei durch das Bundesgericht zu behandeln oder die Sache an das Obergericht zur weiteren Behandlung zur�ckzuweisen.
Am 28. April 2016 hat die Beschwerdef�hrerin aufschiebende Wirkung beantragt. Mit Pr�sidialverf�gung vom 29. April 2016 hat das Bundesgericht dieses Gesuch abgewiesen.
Gegen einen Entscheid der oberen Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen ist die Beschwerde in Zivilsachen das zutreffende Rechtsmittel. Die Beschwerdef�hrerin ist zur Beschwerdef�hrung berechtigt und hat die Beschwerde rechtzeitig eingereicht (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 2 lit. c, Art. 75, Art. 76, Art. 90, Art. 100 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 46 Abs. 1 lit. a BGG).
Das Obergericht hat festgestellt, der Entscheid des Bezirksgerichts sei der Beschwerdef�hrerin am 15. Dezember 2015 zugestellt worden. Das Ende der zehnt�gigen Beschwerdefrist (Art. 18 Abs. 1 SchKG) sei in die �ber Weihnachten geltenden Betreibungsferien gefallen (Art. 56 Ziff. 2 SchKG). Die Betreibungsferien h�tten bis am 1. Januar 2016 gedauert. Die Beschwerdefrist habe folglich drei Tage nach dem Ende der Betreibungsferien geendet. Da der 2. und 3. Januar 2016 (Samstag und Sonntag) bei der Berechnung der Fristverl�ngerung nicht mitzuz�hlen seien, habe sich die Frist bis zum Ablauf des dritten Werktages nach dem 3. Januar 2016 verl�ngert (Art. 63 SchKG). Die dreit�gige Verl�ngerungsfrist habe somit am 4. Januar 2016 zu laufen begonnen und am 6. Januar 2016 geendet. Die Beschwerde sei erst am 7. Januar 2016 der Post �bergeben worden und damit versp�tet.
Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, sie als Pfarrerin habe �ber Weihnachten und bis nach Neujahr eine hohe Arbeitslast zu bew�ltigen gehabt. Auf solche individuellen Umst�nde kann das Fristenrecht aus Rechtssicherheitsgr�nden jedoch grunds�tzlich keine R�cksicht nehmen. Wer durch ein unverschuldetes Hindernis davon abgehalten worden ist, binnen Frist zu handeln, kann ein Gesuch um Wiederherstellung der Frist stellen (Art. 33 Abs. 4 SchKG). Die Beschwerdef�hrerin macht nicht geltend, sie habe ein solches Gesuch gestellt. Ob eine Wiederherstellung m�glich gewesen w�re, ist mithin nicht zu pr�fen. Ausserdem weist sie darauf hin, dass der 6. Januar (Dreik�nigstag) in verschiedenen Kantonen ein gesetzlicher Feiertag und f�r die Orthodoxen der Weihnachtstag sei. Sie behauptet jedoch nicht, der 6. Januar sei im Kanton Aargau ein gesetzlicher Feiertag. Stattdessen macht sie geltend, auch ohne Einbezug des 6. Januars sei die Fristberechnung des Obergerichts falsch, denn sie laufe darauf hinaus, dass die Frist nicht um volle drei Tage verl�ngert werde, sondern bloss um zwei und einen angebrochenen. Am letzten Tag m�sse noch eine Poststelle aufgesucht werden, so dass die Frist von der Zug�nglichkeit einer Poststelle und ihren �ffnungszeiten abh�ngen w�rde. Die Frist betrage aber drei volle Tage und sei somit erst am 7. Januar um 24.00 Uhr abgelaufen. Diese Auffassung der Beschwerdef�hrerin trifft nicht zu. Sie widerspricht dem Wortlaut von Art. 63 SchKG und der Praxis dazu. Ihre Ansicht l�uft darauf hinaus, die Frist um vier Tage statt um drei zu verl�ngern. Soweit die Beschwerdef�hrerin davon ausgeht, sie m�sse eine Poststelle aufsuchen und die Frist werde deshalb verk�rzt, geht sie von einer falschen Pr�misse aus: Es gen�gt, wenn sie am letzten Tag der Frist die Beschwerde in einen Briefkasten der Schweizerischen Post wirft. Es liegt dann an ihr, den rechtzeitigen Einwurf zu beweisen (z.B. mit Zeugen), doch kann diese Art der �bergabe an die Post durchaus noch kurz vor Mitternacht des letzten Tages der Frist erfolgen. Somit stehen ihr die vollen drei Tage der Fristverl�ngerung zu Gebote. Eine rechtsungleiche Behandlung ist bei alldem entgegen ihrer Auffassung nicht ersichtlich. Soweit sie weitere Verfassungsbestimmungen als verletzt r�gt, gen�gt sie den strengen Begr�ndungsanforderungen nicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.