Source: http://www.jurablogs.com/2012/02/01/bergang-entgeltregulierung-anreizregulierung-stromnetze
Timestamp: 2016-10-26 23:32:19
Document Index: 218722

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 9', '§ 21', '§ 21', '§ 9', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Übergang von Entgeltregulierung zur Anreizregulierung der Stromnetze
Blogsrechtsanwalt.comFebruar 2012Übergang von Entgeltregulierung zur Anreizregulierung der StromnetzeIm zugrundeliegenden Fall ging es um die Anreizregulierung von Energienetzen gemäß der Anreizregulierungsverordnung (ARegV).Neufassung des § 9 ARegVDer Bundesgerichtshof fällte am 28. Juni 2011 ein Urteil, demzufolge die gemäß § 9 Abs. 1 ARegV a.F. bestimmte “Berücksichtigung eines netzwirtschaftlichen Produktionsfortschritts in der Verordnungsermächtigung des § 21 a EnWG a.F.” keinerlei Gesetzesgrundlage fand. Am 22. Dezember desselben Jahres wurde ein Zweites Urteil gefällt, wonach die Regelung des § 21 a EnWG, die der Anreizregulierungsverordnung als Grundlage dient, geändert wurde. Darüber hinaus wurde auch § 9 ARegV teilweise erneuert. Dieser Paragraph bezieht sich auf den grundsätzlichen sektoralen Produktionsfaktor ...Zum vollständigen Artikel17 LeserDer Energieblog:Datenabfrage zum Regulierungskonto: BNetzA fordert zusätzliche Daten von Gasnetzbetreibern54 LeserDer Energieblog:Datenabfrage zum Regulierungskonto: BNetzA fordert zusätzliche Daten von Gasnetzbetreibern91 LeserDer Energieblog:GSP-Urteil des Bundesgerichtshofs: Entscheidungsgründe klären das Bild67 LeserDer Energieblog:Die Energiewende und ihre rechtlichen Folgen, Teil 1: Anreizregulierung und Smart Grids197 LeserCMS Hasche Sigle:ARegV-Novelle 2015: Faktischer Abschied vom vereinfachten Verfahren?51 LeserDer Energieblog:Bahnbrechende BGH-Entscheidung zu Gunsten der Netzbetreiber: GSP ade!96 LeserDer Energieblog:Bahnbrechende BGH-Entscheidung zu Gunsten der Netzbetreiber: GSP ade!10 verwandte ArtikelBundesgerichtshof - Anreizregulierung der Energienetze nicht zu beanstandenAnreizregulierungsverordnungRechtsprechung: Bundesgerichtshof entscheidet erstmals zur AnreizregulierungsverordnungBGH: Bahnstromnetz unterliegt dem EnWGBGH: Bundesgerichtshof entscheidet erstmals zur AnreizregulierungsverordnungBGH entscheidet über die Festlegungen der BNetzA zum Qualitätselement in der Anreizregulierung (BK8-11/002) vom 07.06.2011Investititionskosten für den Ausbau eines Netzkoppelungspunktes – und die AnreizregulierungBVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen Abschöpfung übergangsbedingter Mehrerlöse im Bereich des Stromnetzzugangs nicht zur Entscheidung
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