Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/uvpg/3b
Timestamp: 2017-02-20 16:07:37
Document Index: 312061726

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 27', '§ 3', '§ 17', '§ 76', '§ 17', '§ 3', '§ 3']

§ 3b UVPG, UVP-Pflicht aufgrund Art, Größe und Leistung der Vorhaben | Gesetze auf anwalt24.de
§ 3b UVPG, UVP-Pflicht aufgrund Art, Größe und Leistung der Vorhaben Inhaltsübersicht
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Bundesrecht…§ 3b UVPG, UVP-Pflicht aufgrund Art, Größe und Leistung der Vorhaben§ 3c UVPG, UVP-Pflicht im Einzelfall§ 3d UVPG, UVP-Pflicht bei Störfallrisiko§ 3e UVPG, Änderungen und Erweiterungen UVP-pflichtiger Vorhaben§ 3f UVPG, UVP-pflichtige Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben§ 4 UVPG, Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der UVP§ 5 UVPG, Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen§ 6 UVPG, Unterlagen des Trägers des Vorhabens§ 7 UVPG, Beteiligung anderer Behörden§ 8 UVPG, Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung§ 9 UVPG, Beteiligung der Öffentlichkeit§ 9a UVPG, Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung§ 9b UVPG, Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung bei aus...§ 10 UVPG, Geheimhaltung und Datenschutz§ 11 UVPG, Zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen§ 12 UVPG, Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses...§ 13 UVPG, Vorbescheid und Teilzulassungen§ 14 UVPG, Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden§ 14a UVPG, Feststellung der SUP-Pflicht§ 14b UVPG, SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzel...§ 14c UVPG, SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung…Anlage 4 UVPG, Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Stra...
§ 3b UVPG, UVP-Pflicht aufgrund Art, Größe und Leistung der Vorhaben
§ 3b UVPGGesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) BundesrechtTeil 2 – Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) → Abschnitt 1 – Voraussetzungen für eine UmweltverträglichkeitsprüfungTitel: Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: UVPGGliederungs-Nr.: 2129-20Normtyp: Gesetz(1) 1Die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht für ein in der Anlage 1 aufgeführtes Vorhaben, wenn die zur Bestimmung seiner Art genannten Merkmale vorliegen. 2Sofern Größen- oder Leistungswerte angegeben sind, ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen, wenn die Werte erreicht oder überschritten werden.(2) 1Die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht auch, wenn mehrere Vorhaben derselben Art, die gleichzeitig von demselben oder mehreren Trägern verwirklicht werden sollen und in einem engen Zusammenhang stehen (kumulierende Vorhaben), zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte erreichen oder überschreiten. 2Ein enger Zusammenhang ist gegeben, wenn diese Vorhaben1.als technische oder sonstige Anlagen auf demselben Betriebs- oder Baugelände liegen und mit gemeinsamen betrieblichen oder baulichen Einrichtungen verbunden sind oder2.als sonstige in Natur und Landschaft eingreifende Maßnahmen in einem engen räumlichen Zusammenhang stehenund wenn sie einem vergleichbaren Zweck dienen. 3Die Sätze 1 und 2 gelten nur für Vorhaben, die für sich jeweils die Werte für die standortbezogene Vorprüfung oder, soweit eine solche nicht vorgesehen ist, die Werte für die allgemeine Vorprüfung nach Anlage 1 Spalte 2 erreichen oder überschreiten.(3) 1Wird der maßgebende Größen- oder Leistungswert durch die Änderung oder Erweiterung eines bestehenden bisher nicht UVP-pflichtigen Vorhabens erstmals erreicht oder überschritten, ist für die Änderung oder Erweiterung eine Umweltverträglichkeitsprüfung unter Berücksichtigung der Umweltauswirkungen des bestehenden, bisher nicht UVP-pflichtigen Vorhabens durchzuführen. 2Bestehende Vorhaben sind auch kumulierende Vorhaben im Sinne des Absatzes 2 Satz 1. Der in den jeweiligen Anwendungsbereich der Richtlinien 85/337/EWG und 97/11/EG fallende, aber vor Ablauf der jeweiligen Umsetzungsfristen erreichte Bestand bleibt hinsichtlich des Erreichens oder Überschreitens der Größen- oder Leistungswerte unberücksichtigt. 3Die Sätze 1 bis 3 gelten nicht für die in der Anlage 1 Nummer 18.5, 18.7 und 18.8 aufgeführten Industriezonen und Städtebauprojekte. 4Satz 1 gilt für die in der Anlage 1 Nummer 14.4 und 14.5 aufgeführten Vorhaben mit der Maßgabe, dass neben einem engen räumlichen Zusammenhang auch ein enger zeitlicher Zusammenhang besteht.
Zitierungen dieses DokumentsUrteileBVerwG, 26.06.2014 - BVerwG 4 C 3.13 - Überwinden einer errichteten Planungsschranke durch das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung bei der Festlegung von Flugverfahren; Errichtung einer…BVerwG, 24.10.2013 - BVerwG 7 C 36.11 - Vereinbarkeit der Irrelevanzregelungen der TA Luft mit dem Luftreinhalterecht der Europäischen Union und dessen nationalrechtlicher Umsetzung in der 22./39.…BVerwG, 10.10.2012 - BVerwG 9 A 18.11 - Unterfallen des Schutzes von Menschen vor schädlichen Immissionen unter den Begriff des "Umweltschutzes" i.S.d. § 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 5 S. 1 Nr. 1 UmwRGBVerwG, 17.12.2015 - 4 C 7.14; 4 C 8.14; 4 C 9.14; 4 C 10.14; 4 C 11.14 - Forderung eines funktionalen und wirtschaftlichen Bezugs zwischen kumulierenden Vorhaben als Voraussetzung eines planvollen…BVerwG, 18.06.2015 - 4 C 4.14 - Rechtmäßigkeit der Erteilung einer Baugenehmigung für einen Schweinemaststall; Unterliegen eines Schweinemaststalls der Pflicht zur Vorprüfung seiner…BVerwG, 19.12.2013 - BVerwG 4 C 14.12 - Klagemöglichkeit von Naturschutzvereinigungen gegen die Festlegung von Flugverfahren in einer Rechtsverordnung nach § 27a Abs. 2 S. 1 LuftVOBVerwG, 25.05.2016 - 3 C 2.15 - Einwendungen gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes für das Vorhaben "Verbindungsspange Sulingen"BVerwG, 28.04.2016 - 9 A 10.15 - Rechtswidrigkeit des Planfeststellungsbeschlusses für den Neubau der A 20 Nord-West-Umfahrung Hamburg im Abschnitt von der Landesgrenze…BVerwG, 28.04.2016 - 9 A 14.15 - Rechtswidrigkeit des Planfeststellungsbeschlusses für den Neubau der A 20 Nord-West-Umfahrung Hamburg im Abschnitt von der Landesgrenze…BVerwG, 28.04.2016 - 9 A 9.15 - Feststellung der Rechtswidrigkeit des Planfeststellungsbeschlusses für den Neubau der A 20 (Nord-West-Umfahrung Hamburg im Abschnitt von der Landesgrenze…BVerwG, 21.01.2016 - 4 A 5.14 - Rechtswidrigkeit des Planfeststellungsbeschlusses für die Errichtung und den Betrieb der 380 kV-Freileitung Bertikow - Neuenhagen - (Uckermarkleitung); Nichtausreichen…BVerwG, 19.03.2015 - BVerwG 3 B 2.15 - Planfeststellungsbeschluss bzgl. Baus einer Anlage für den kombinierten Güterverkehr hinsichtlich Erbbaurechts und Vorkaufsrechts eines Grundstückseigentümers…BVerwG, 18.12.2014 - 4 C 35.13 - Wahl eines überschaubaren Prognosehorizontes bei der Festlegung von Flugverfahren im Hinblick auf die konkret anfallenden Lärms und flexibler ÄnderungsmöglichkeitenBVerwG, 12.11.2014 - 4 C 34.13 - Berechtigung der anerkannten Umweltverbände zur Rüge der fehlerhaften Behandlung von in Lärmaktionsplänen dargestellten ruhigen Gebieten durch eine…BVerwG, 26.06.2014 - BVerwG 4 C 2.13 - Festlegung von Flugverfahren für Anflüge und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flughafen Berlin BrandenburgBVerwG, 24.02.2014 - BVerwG 4 B 28.13 (4 C 4.14) - Begründetheit einer Beschwerde; Klärung des Begriffs des "engen Zusammenhangs" im Sinne des § 3b Abs. 2 S. 1, 2 UVPGBVerwG, 08.01.2014 - BVerwG 9 A 4.13 - Wirkung der Änderungen eines Vorhabens eines fernstraßenrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses gegenüber allen Betroffenen; Inhalt der gesetzlichen…BVerwG, 02.10.2013 - BVerwG 9 A 23.12 - Sachliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts für Streitigkeiten über die Zulassung einer Planänderung nach § 17d FStrG i.V.m. § 76 Abs. 2 VwVfG ohne…BVerwG, 20.12.2011 - BVerwG 9 A 31.10 - Vorrang der Fehlerfolgenregelung des § 17e Abs. 6 S. 2 FStrG für fernstraßenrechtliche Planfeststellungsbeschlüsse vor der allgemeinen FehlerfolgenregelungBVerwG, 22.12.2016 - 4 B 13.16 - Klage gegen die erteilte Genehmigung zur Anlage und zum Betrieb des Flughafens Berlin-Schönefeld ; Anpassung einer Betriebsgenehmigung; Angleichung der…
§ 3a UVPG, Feststellung der UVP-Pflicht§ 3c UVPG, UVP-Pflicht im Einzelfall