Source: https://www.buzer.de/gesetz/7030/b24539.htm
Timestamp: 2019-09-21 15:08:31
Document Index: 108774663

Matched Legal Cases: ['§ 478', '§ 480', '§ 481', '§ 482', '§ 483', '§ 484', '§ 481', '§ 483']

Titel 11 ZPO Abnahme von Eiden und Bekräftigungen Zivilprozessordnung
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Titel 11 - Zivilprozessordnung (ZPO)
§ 478 wird in 11 Vorschriften zitiert
§ 480 wird in 11 Vorschriften zitiert
§ 481 wird in 4 Vorschriften zitiert
(1) Der Eid mit religiöser Beteuerung wird in der Weise geleistet, dass der Richter die Eidesnorm mit der Eingangsformel:
„Sie schwören bei Gott dem Allmächtigen und Allwissenden”
vorspricht und der Schwurpflichtige darauf die Worte spricht (Eidesformel):
„Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.”
(2) Der Eid ohne religiöse Beteuerung wird in der Weise geleistet, dass der Richter die Eidesnorm mit der Eingangsformel:
„Sie schwören”
„Ich schwöre es.”
(3) Gibt der Schwurpflichtige an, dass er als Mitglied einer Religions- oder Bekenntnisgemeinschaft eine Beteuerungsformel dieser Gemeinschaft verwenden wolle, so kann er diese dem Eid anfügen.
(5) Sollen mehrere Personen gleichzeitig einen Eid leisten, so wird die Eidesformel von jedem Schwurpflichtigen einzeln gesprochen.
§ 482 wird in 3 Vorschriften zitiert
§ 483 wird in 12 Vorschriften zitiert
§ 484 wird in 3 Vorschriften zitiert
(1) 1Gibt der Schwurpflichtige an, dass er aus Glaubens- oder Gewissensgründen keinen Eid leisten wolle, so hat er eine Bekräftigung abzugeben. 2Diese Bekräftigung steht dem Eid gleich; hierauf ist der Verpflichtete hinzuweisen.
(2) Die Bekräftigung wird in der Weise abgegeben, dass der Richter die Eidesnorm als Bekräftigungsnorm mit der Eingangsformel:
„Sie bekräftigen im Bewusstsein Ihrer Verantwortung vor Gericht"
vorspricht und der Verpflichtete darauf spricht:
(3) § 481 Abs. 3, 5, § 483 gelten entsprechend.
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