Source: https://www.helenaharfst.de/agb/
Timestamp: 2020-05-26 17:21:53
Document Index: 181163534

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 434', '§ 10']

AGB - HELENA HARFST
AGB2020-05-14T21:35:13+02:00
Allge­meine
vertreten durch Anna-Lisa Helena Harfst,
(1) Für die Geschäfts­be­zie­hung zwischen dem Websho­p­an­bieter (nach­fol­gend „Anbieter“) und dem Kunden (nach­fol­gend „Kunde“) gelten ausschließ­lich die nach­fol­genden Allge­meinen Geschäfts­be­din­gungen in ihrer zum Zeit­punkt der Bestel­lung gültigen Fassung. Abwei­chende allge­meine Geschäfts­be­din­gungen des Bestel­lers werden nicht aner­kannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrück­lich schrift­lich zu.
(2) Der Kunde ist Verbrau­cher, soweit der Zweck der geor­derten Liefe­rungen und Leis­tungen nicht über­wie­gend seiner gewerb­li­chen oder selb­stän­digen beruf­li­chen Tätig­keit zuge­rechnet werden kann. Dagegen ist Unter­nehmer jede natür­liche oder juris­ti­sche Person oder rechts­fä­hige Perso­nen­ge­sell­schaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerb­li­chen oder selb­stän­digen beruf­li­chen Tätig­keit handelt.
(1) Der Kunde kann aus dem Sorti­ment des Anbie­ters Produkte auswählen und diese über den Button „IN DEN WARENKORB“ in einem so genannten Waren­korb sammeln. Über den Button zur Auswahl der Zahlungs­mög­lich­keiten gibt er einen verbind­li­chen Antrag zum Kauf der im Waren­korb befind­li­chen Waren ab. Vor Abschi­cken der Bestel­lung kann der Kunde die Daten jeder­zeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abge­geben und über­mit­telt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB AKZEPTIEREN“ diese Vertrags­be­din­gungen akzep­tiert und dadurch in seinen Antrag aufge­nommen hat.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine auto­ma­ti­sche Empfangs­be­stä­ti­gung per E‑Mail zu, in welcher die Bestel­lung des Kunden noch­mals aufge­führt wird und die der Kunde über die Funk­tion „Drucken“ ausdru­cken kann. Die auto­ma­ti­sche Empfangs­be­stä­ti­gung doku­men­tiert ledig­lich, dass die Bestel­lung des Kunden beim Anbieter einge­gangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annah­me­er­klä­rung durch den Anbieter zustande, die mit einer geson­derten E‑Mail (Auftrags­be­stä­ti­gung) versandt wird. In dieser E‑Mail oder in einer sepa­raten E‑Mail, jedoch spätes­tens bei Liefe­rung der Ware, wird der Vertrags­text (bestehend aus Bestel­lung, AGB und Auftrags­be­stä­ti­gung) dem Kunden von uns auf einem dauer­haften Daten­träger (E‑Mail oder Papier­aus­druck) zuge­sandt (Vertrags­be­stä­ti­gung). Der Vertrags­text wird unter Wahrung des Daten­schutzes gespei­chert.
(3) Der Vertrags­schluss erfolgt in deut­scher Sprache.
§ 3 Liefe­rung, Waren­ver­füg­bar­keit
(1) Von uns ange­ge­bene Liefer­zeiten berechnen sich vom Zeit­punkt unserer Auftrags­be­stä­ti­gung, vorhe­rige Zahlung des Kauf­preises voraus­ge­setzt (außer beim Rech­nungs­kauf). Da wir die von uns ange­bo­tenen Waren selbst produ­zieren und abhängig von Liefer­zeiten für benö­tigtes Mate­rial sind, gelten genannte Liefer­zeiten nur für Waren, die sich am Lager befinden. Sofern für die jewei­lige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abwei­chende Liefer­zeit ange­geben ist, beträgt sie zwei Monate.
(2) Sind zum Zeit­punkt der Bestel­lung des Kunden keine Exem­plare des von ihm ausge­wählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftrags­be­stä­ti­gung unver­züg­lich mit. Ist das Produkt dauer­haft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annah­me­er­klä­rung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestel­lung bezeich­nete Produkt nur vorüber­ge­hend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies eben­falls unver­züg­lich in der Auftrags­be­stä­ti­gung mit.
(4) Es bestehen die folgenden Liefer­be­schrän­kungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhn­li­chen Aufent­halt (Rech­nungs­adresse) in einem der nach­fol­genden Länder haben und im selben Land eine Liefer­adresse angeben können: Deutsch­land. Liefe­rung außer­halb Deutsch­lands ist auf Anfrage möglich.
Bis zur voll­stän­digen Bezah­lung verbleiben die gelie­ferten Waren im Eigentum des Anbie­ters.
§ 5 Preise und Versand­kosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbie­ters ange­geben sind, verstehen sich einschließ­lich der jeweils gültigen gesetz­li­chen Umsatz­steuer.
(2) Die entspre­chenden Versand­kosten werden dem Kunden im Bestell­for­mular ange­geben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Wider­rufs­recht Gebrauch macht. Ab einem Waren­be­stell­wert von 300 EUR liefert der Anbieter an den Kunden versand­kos­ten­frei.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Post­ver­sand. Das Versand­ri­siko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbrau­cher ist.
(4) Der Kunde hat im Falle eines Wider­rufs die unmit­tel­baren Kosten der Rück­sen­dung zu tragen.
§ 6 Zahlungs­mo­da­li­täten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Last­schrift­einzug, Kredit­karte oder über PayPal vornehmen. Der Kunde hat für eine ausrei­chende Deckung zu sorgen. Sollte es aufgrund einer Unter­de­ckung oder falscher Daten zu einer Retoure kommen, fallen zusätz­lich Bank­ge­bühren an, die dem Kunden in Rech­nung gestellt werden können.
(2) Die Zahlung des Kauf­preises ist unmit­telbar mit Vertrags­schluss fällig. Ist die Fällig­keit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäu­mung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugs­zinsen iHv 5 Prozent­punkten über dem Basis­zins­satz zu zahlen.
(3) Die Verpflich­tung des Kunden zur Zahlung von Verzugs­zinsen schließt die Geltend­ma­chung weiterer Verzugs­schäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 7 Sach­män­gel­ge­währ­leis­tung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sach­mängel nach den hierfür geltenden gesetz­li­chen Vorschriften, insbe­son­dere §§ 434 ff. BGB. Gegen­über Unter­neh­mern beträgt die Gewähr­leis­tungs­frist auf vom Anbieter gelie­ferte Sachen 12 Monate.
(2) Eine zusätz­liche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelie­ferten Waren nur, wenn diese ausdrück­lich in der Auftrags­be­stä­ti­gung zu dem jewei­ligen Artikel abge­geben wurde.
(3) Helena Harfst arbeitet mit natür­li­chen Stoffen. Abwei­chungen in Farbe und Unre­gel­mä­ßig­keiten in der Struktur sind kein Rekla­ma­ti­ons­grund.
(4) Bei even­tuell mangel­hafter Ware behält sich Helena Harfst ein einma­liges Nach­bes­se­rungs­recht vor.
(1) Ansprüche des Kunden auf Scha­dens­er­satz sind ausge­schlossen. Hiervon ausge­nommen sind Scha­dens­er­satz­an­sprüche des Kunden aus der Verlet­zung des Lebens, des Körpers, der Gesund­heit oder aus der Verlet­zung wesent­li­cher Vertrags­pflichten (Kardi­nal­pflichten) sowie die Haftung für sons­tige Schäden, die auf einer vorsätz­li­chen oder grob fahr­läs­sigen Pflicht­ver­let­zung des Anbie­ters, seiner gesetz­li­chen Vertreter oder Erfül­lungs­ge­hilfen beruhen. Wesent­liche Vertrags­pflichten sind solche, deren Erfül­lung zur Errei­chung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verlet­zung wesent­li­cher Vertrags­pflichten haftet der Anbieter nur auf den vertrags­ty­pi­schen, vorher­seh­baren Schaden, wenn dieser einfach fahr­lässig verur­sacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Scha­dens­er­satz­an­sprüche des Kunden aus einer Verlet­zung des Lebens, des Körpers oder der Gesund­heit.
(3) Die Einschrän­kungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetz­li­chen Vertreter und Erfül­lungs­ge­hilfen des Anbie­ters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 erge­benden Haftungs­be­schrän­kungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaf­fen­heit der Sache über­nommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Verein­ba­rung über die Beschaf­fen­heit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkt­haf­tungs­ge­setzes bleiben unbe­rührt.
(1) Verbrau­cher haben bei Abschluss eines Fern­ab­satz­ge­schäfts grund­sätz­lich ein gesetz­li­ches Wider­rufs­recht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetz­li­chen Musters nach­fol­gend infor­miert. In Absatz (2) findet sich ein Muster-Wider­rufs­for­mular.
Sie haben das Recht, binnen vier­zehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu wider­rufen.
Die Wider­rufs­frist beträgt vier­zehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beför­derer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Wider­rufs­recht auszu­üben, müssen Sie uns mittels einer eindeu­tigen Erklä­rung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E‑Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu wider­rufen, infor­mieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Wider­rufs­for­mular verwenden, das jedoch nicht vorge­schrieben ist.
Kontakt­daten zur Über­mitt­lung des Wider­rufs:
Wenn Sie diesen Vertrag wider­rufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließ­lich der Liefer­kosten (mit Ausnahme der zusätz­li­chen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Liefe­rung als die von uns ange­bo­tene, güns­tige Stan­dard­lie­fe­rung gewählt haben), unver­züg­lich und spätes­tens binnen vier­zehn Tagen ab dem Tag zurück­zu­zahlen, an dem die Mittei­lung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns einge­gangen ist. Für diese Rück­zah­lung verwenden wir dasselbe Zahlungs­mittel, das Sie bei der ursprüng­li­chen Trans­ak­tion einge­setzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrück­lich etwas anderes verein­bart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rück­zah­lung Entgelte berechnet.
Wir können die Rück­zah­lung verwei­gern, bis wir die Ware wieder zurück­er­halten haben oder bis Sie den Nach­weis erbracht haben, dass Sie die Waren zurück­ge­sandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeit­punkt ist.
Sie haben die Waren unver­züg­lich und in jedem Fall spätes­tens binnen vier­zehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unter­richten, an uns zurück­zu­senden oder zu über­geben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vier­zehn Tagen absenden.
(2) Über das Muster-Wider­rufs­for­mular infor­miert der Anbieter nach der gesetz­li­chen Rege­lung wie folgt:
(Wenn Sie den Vertrag wider­rufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abge­schlos­senen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbrin­gung der folgenden
— Unter­schrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mittei­lung auf Papier)
(*) Unzu­tref­fendes strei­chen
§ 10 Schluss­be­stim­mungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundes­re­pu­blik Deutsch­land unter Ausschluss des UN-Kauf­rechts Anwen­dung. Die gesetz­li­chen Vorschriften zur Beschrän­kung der Rechts­wahl und zur Anwend­bar­keit zwin­gender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbrau­cher seinen gewöhn­li­chen Aufent­halt hat, bleiben unbe­rührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kauf­mann, eine juris­ti­sche Person des öffent­li­chen Rechts oder um ein öffent­lich-recht­li­ches Sonder­ver­mögen handelt, ist Gerichts­stand für alle Strei­tig­keiten aus Vertrags­ver­hält­nissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbie­ters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei recht­li­cher Unwirk­sam­keit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbind­lich. Anstelle der unwirk­samen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetz­li­chen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertrags­partei eine unzu­mut­bare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.