Source: http://wsm-products.de/onlineshop/shop_content.php?coID=3
Timestamp: 2019-10-24 00:39:55
Document Index: 338463684

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§13', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

WSM - ideas for every|body GmbH - Onlineshop - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma WSM und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Firma WSM hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Die im Online-Shop der Firma WSM enthaltenen Produktdarstellungen dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Kaufangebots durch den Kunden.
Der Kunde gibt nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons „Absenden“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Die Firma WSM wird den Zugang des Kaufangebots des Kunden unverzüglich auf elektronischem Wege (Fax oder E-Mail) bestätigen
Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, wenn die Firma WSM die Annahme der Bestellung innerhalb von 2 Wochen schriftlich bestätigt, der Vertragstext (bestehend aus den Bestelldaten und den AGB) wird durch den Verkäufer gespeichert und dem Kunden per E-Mail zugeschickt, oder die Lieferung ausgeführt wird. Sollten wider Erwarten die bestellten Artikel nicht mehr vorrätig oder nicht mehr lieferbar sein, ist die Firma WSM nicht zur Ausführung der Bestellung verpflichtet. Die Firma WSM wird den Kunden jedoch unverzüglich unterrichten, wenn sie die Bestellung nicht annehmen will oder nicht liefern kann.
Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die Firma WSM zum Rücktritt berechtigt.
Alle Preise sind Endpreise in Euro, d.h. sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert berechnet und dem Kunden in Rechnung gestellt.
Die Lieferung erfolgt ab dem Geschäftssitz der Firma WSM in Leinefelde an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung an das mit der Versendung beauftragte Unternehmen übergeben wurde. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.
Die Art der Versendung bleibt der Firma WSM vorbehalten, soweit nicht vorab eine bestimmte Versandart mit dem Kunden schriftlich vereinbart worden ist.
§ 5 Gesetzliches Rückgaberecht
1. Mit Verbrauchern (§13 BGB) wird anstelle des gesetzlichen Widerrufsrechts ein uneingeschränktes Rückgaberecht vereinbart.
Der Verbraucher kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB i.V. mit. § 3 BGB-InfoV.
Bei nicht paketversandfähiger Ware kann die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklärt werden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt.
Firma WSM, Stammweg 8, 37327 Leinefelde-Worbis
Im Falle eines wirksamen Rücktritts sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, ist insoweit ggf. Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermieden werden, indem die Sache nicht wie Eigentum in Gebrauch genommen und alles unterlassen wir, was den Wert beeinträchtigt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit derem Empfang.
Das Widerrufs- bzw. Rückgaberecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
2. Es wird gebeten Beschädigungen und Verunreinigungen zu vermeiden und die Ware möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an die Firma WSM zurückzusenden. Wenn die Originalverpackung nicht mehr vorhanden ist, bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden sorgen.
Die Ware sollte als Paket versichert zurückgesandt, der Einlieferungsbeleg aufbewahrt werden. Die Firma WSM erstattet auf Wunsch vorab die Portokosten. Bitte rufen Sie vor Rücksendung der Ware unter der Telefonnummer 03605/515921 bei der Firma WSM an, um die Rücksendung anzukündigen. Damit ermöglichen Sie eine kurzfristige Zuordnung der Produkte.
Die vorstehenden Hinweise sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Rückgaberechts.
Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig. Der Kunde kann den Kaufpreis per Nachnahme (Nachnahmegebühr trägt der Kunde) oder Vorkasse zahlen.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche aus der Geschäftsverbindung das Eigentum der Firma WSM. Sollte der Kunde die gelieferte Ware weiterverkaufen, so tritt er schon jetzt die Kaufpreisforderung gegen den Käufer an die Firma WSM ab.
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, ist die Firma WSM nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Es sind insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einzuräumen. Ist die gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich der Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.
Ist der Verwender zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage oder verzögert sich diese über eine angemessene Frist hinaus aus Gründen, die der Verwender zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Die Firma WSM übernimmt keine Haftung für Mängel, die durch unsachgemäße Verwendung entstanden sind oder auf gewöhnlichem Verschleiß beruhen. Mängelrügen sind unverzüglich nach Kenntnis des Kunden schriftlich mitzuteilen.
Sofern die Firma WSM fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die Firma WSM schließt ihre Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Leinefelde. Es findet deutsches Recht Anwendung.