Source: https://ra-dr-wessel.de/
Timestamp: 2020-06-05 09:29:48
Document Index: 156303777

Matched Legal Cases: ['§ 46', '§ 17', 'BGH', '§ 17', '§ 17', '§ 5', '§ 55']

OI Intro
Arztrecht, Erbrecht, Energierecht, Vertragsrecht einschließlich Arbeitsrecht , Verwaltungsrecht und Strafrecht.
OII Zur Person
Geboren 1959 in Bonn
Zulassung zur Rechtsanwaltschaft in Berlin 1990
Promotion zum Doktor der Rechte Bonn 1993
Wirtschaftsrat Deutschland e. V.
Gastdozent an der ESCP Europe, Berlin
OIII Rechtsgebiete
Dr. Markus Wessel ist ein in vielen Gebieten des Rechts erfahrener Rechtsanwalt. Er misst seinen Erfolg mit dem Mehrwert, den seine Klienten durch seine Dienstleistung erfahren.
OIV Kosten
﻿Meine Vergütung als Ihr Rechtsanwalt regelt das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG). Darin ist bestimmt, dass sich die Kosten eines Rechtsstreits nach dem Gegenstandswert und dem Anfallen bestimmter Gebührentatbestände sowie dem Umfang der Beauftragung und zwar unabhängig davon, wie hoch der Zeit- oder Arbeitsaufwand des Rechtsanwalts ist, richten.
Darüber hinaus können Sie und ich eine schriftliche Vergütungsvereinbarung abschließen, wonach die Vergütung höher sein muss als nach den Gebührensätzen des RVG.
Wenn Sie als Verbraucher zu mir kommen, kostet die Erstberatung nicht mehr als 190€ netto (249, 90€ inkl. Auslagen und Mwst.). Eine Erstberatung liegt vor, wenn Sie sich das erste Mal wegen eines Rates oder allgemeiner Fragen an mich wenden. Nicht mehr davon erfasst ist die Formulierung und Anfertigung von Schriftstücken.
Es geht nichts über ein persönliches Gespräch. Telefonate und E-Mails werden nach meiner Erfahrung das Erstgespräch nicht ersetzen.
Sie können den Termin für ein Erstgespräch natürlich gern per Telefon oder per E-Mail verabreden.
OV Veröffentlichungen
Umweltgefährdende Abfallbeseitigung durch Unterlassen
Eine verwaltungsrechtliche und strafrechtliche Untersuchung
Peter Lang Frankfurt /Main 1993
Verletzung von verwaltungsrechtlichen Pflichten und deren strafrechtliche Folgen bei Unterlassungen.
Energieversorgung als wirtschaftliche Betätigung kommunaler Gebietskörperschaften im Licht der Selbstverwaltungsgarantie
Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 2002, 1083 ff.
Öffentliche-rechtliche Gebietskörperschaften können sich auch als Energieversorger wirtschaftlich betätigen, genießen aber keine Privilegien gegenüber anderen Energieversorgern.
Vergabe von Konzessionen für Energieleitungen - Welche Anlagen übernimmt ein neuer Konzessionär?
Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 2014, 912 ff
Gegenwärtig laufen in mehreren Städten und Gemeinden Konzessionen aus, deren Vergabe neu ausgeschrieben werden mussten. In einigen Fällen hat ein neuer Bieter die Ausschreibung gewonnen und das Recht zur Benutzung der gemeindlichen Wege für seine Leitungen erworben. Die Übergabe der Leitungen bedarf eines weiteren Vertrages nach § 46 Abs. 2 EnWG. Die Pflichten aus diesem Schuldverhältnis werden skizziert.
Die Wirksamkeit von Wahlleistungsvereinbarungen
Medizinrecht 2018, 878 ff. Zusammenfassung in Der Gynäkologe, 2019,398.
In jüngerer Zeit haben vor allem private Krankenversicherungen den Ausgleich von Privatliquidationen mit dem Argument abgelehnt, diese müssten § 17 Abs. 3 KHEntgG wörtlich zitieren, um wirksam zu sein, wie das Landgericht Stuttgart (MedR 2017,325 ff.) entschieden hatte. Der Bundesgerichtshof (BGH Urteil v. 19.04.2018 III ZR 255/17, MedR 2018, 878, mit Anm. Rechtsanwalt Dr. Markus Wessel) hat dem widersprochen und festgestellt, dass es ein Zitiergebot aus § 17 Abs. 3 KHEntgG nicht gebe, sondern dass es auf die Übereinstimmung der konkreten Vereinbarung zwischen dem Chefarzt und dem Patienten mit dem Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen ankommt. Die Wirksamkeit der Vereinbarung hängt also nicht davon ab, ob der Text des § 17 Abs. 3 KHEntgG darin wörtlich wiedergegeben wird. Die betroffenen Chefärzte durften auf der Grundlage der Wahlleistungsvereinbarungen abrechnen.
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Der Rechtsanwalt verfügt über eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme pro Schadensfall von mindestens EUR 1 Mio.
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