Source: http://www.jurablogs.com/2013/03/28/lindt-verliert-12-jaehrigen-goldhasen-krieg
Timestamp: 2018-02-23 15:07:06
Document Index: 254945397

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Lindt verliert den 12-jährigen Goldhasen-”Krieg”
Die Schweizer Firma Lindt hat kein Monopol auf goldige Hasen. Mit einem am Donnerstag, 28.03.2013, bekanntgegebenen Beschluss vom Vortag wies der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe eine Beschwerde von Lindt im Streit mit dem bayerischen Hasen-Hersteller Riegelein ab (AZ: I ZR 72/10). Damit ist ein Urteil rechtskräftig, mit dem das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main den langjährigen Hasen-Streit zugunsten von Riegelein entschieden hatte.
Lindt verkauft Schokoladenhasen bereits seit 1950 – und auch bei Riegelein ist ein sitzender Hase in Goldfolie bereits seit über 50 Jahren im Sortiment. Seit den 1990er Jahren wurden sich die Hasen aber immer ähnlicher. Grund ist, dass verschiedene Hersteller sie nunmehr mit Maschinen in die Goldfolie packen, was die Gestaltungsmöglichkeiten begrenzt.
So ließ Lindt seinen sitzenden „Goldhasen“ 2000 in der EU und 2001 in Deutschland als „dreidimensionale Marke“ eintragen. Seitdem geht der Hasen-Marktführer gegen verschiedene Wettbewerber vor, neben Riegelein vor allem auch gegen den österreichischen Hersteller Hauswirth. Der Hasenstreit war bereits mehrfach beim BGH und auch beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg anhängig.
In dem seit zwölf Jahren andauernden Streit zwischen Lindt und Riegelein war ein Schokoladenhase aus den Gerichtsakten gehüpft – vermutlich in den Bauch eines gerichtlichen Schleckermauls ...
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Veröffentlicht March 28, 2013 4:14pm im Blog Thorsten Blaufelder || Arbeitsrecht + Mediation + Coaching + Seminare.
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