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Timestamp: 2016-10-01 13:48:42
Document Index: 182035453

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 57', 'Art. 73', 'Art. 53', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 57', 'Art. 53', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64']

8C_793/2015 (07.01.2016)
8C_793/2015, 8C_794/2015 � � Urteil vom 7. Januar 2016
Mit Verf�gung vom 13. Januar 2015 schloss die IV-Stelle des Kantons Aargau einerseits die A.________ (Jg. 1965) gew�hrten beruflichen Massnahmen ab. Andererseits setzte sie mit Verf�gung vom 22. Januar 2015 die f�r die Zeit ab 1. Dezember 1997 ausgerichtete ganze Invalidenrente in Wiedererw�gung ihrer Rentenzusprache vom 11. Januar 2000 auf eine halbe herab.
Die gegen diese beiden Verf�gungen erhobenen Beschwerden wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit zwei Entscheiden vom 15. September 2015 ab.
A.________ l�sst gegen diese beiden Entscheide zwei - identische - Beschwerden ans Bundesgericht erheben. Darin wird - nebst einer Verfahrensvereinigung - beantragt, es seien ihm unter Aufhebung der angefochtenen Entscheide vom 15. September 2015 die bisherigen Leistungen, namentlich die ganze Invalidenrente, weiterhin zu gew�hren, eventuell die Sache zu weiteren Massnahmen und/oder Abkl�rungen beruflicher resp. medizinischer Art an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, subeventuell weitere berufliche Massnahmen oder allenfalls eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Ferner ersucht er darum, seinen Beschwerden aufschiebende Wirkung zu erteilen und ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung seines Anwaltes als unentgeltliche Verbeist�ndung zu gew�hren.
Die beiden Beschwerden richten sich gegen zwei von derselben Vorinstanz erlassene Entscheide, welche denselben Sachverhalt und die gleichen Parteien betreffen. In beiden Entscheiden geht es um das n�mliche Rechtsverh�ltnis, n�mlich um Leistungsanspr�che (Invalidenrente einerseits, berufliche Massnahmen andererseits) gegen�ber der Invalidenversicherung aufgrund des gleichen Unfallereignisses. Da sich im Wesentlichen dieselben Fragen stellen, rechtfertigt es sich im Hinblick auch auf den engen Sachzusammenhang, die beiden vom Bundesgericht er�ffneten Verfahren 8C_793/2015 und 8C_794/2015 antragsgem�ss zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (vgl. BGE 131 V 59 E. 1 S. 60 f., 128 V 124 E. 1 S. 126 und 192 E. 1 S. 194, je mit Hinweisen).
2.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Eine - f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann das Bundesgericht nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).
2.2.�Die f�r die Beurteilung der erhobenen Beschwerden massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung hiezu weiter konkretisierten Grundlagen hat das kantonale Gericht in den angefochtenen Entscheiden zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Richtig sind namentlich die Ausf�hrungen zur Notwendigkeit eines Vorbescheidverfahrens vor Erlass einer Verf�gung �ber Versicherungsleistungen resp. deren Entzug oder Herabsetzung (Art. 57a Abs. 1 IVG; vgl. auch Art. 73bis und 73ter IVV). Ebenso kann bez�glich der gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze zur Wiedererw�gung einer fr�heren Rentenverf�gung (Art. 53 Abs. 2 ATSG), zur Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) und zur Aufgabe medizinischer Fachpersonen im Rahmen der Invalidit�tsbemessung sowie zum Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352, 122 V 157 E. 1c S. 160) auf die vorinstanzlichen Erw�gungen verwiesen werden. Korrekt aufgezeigt hat die Vorinstanz schliesslich, dass das Bundesgericht in dem in BGE 141 V 281 publizierten Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 seine Rechtsprechung zu den Voraussetzungen, unter welchen anhaltende somatoforme Schmerzst�rungen und vergleichbare psychosomatische Leiden eine rentenbegr�ndende Invalidit�t zu bewirken verm�gen, grundlegend �berdacht und teilweise ge�ndert hat. Auch diesbez�glich ist seitens des Bundesgerichts grunds�tzlich nichts beizuf�gen.
3.1.�Soweit der Beschwerdef�hrer das Unterbleiben einer Pr�fung der Eingliederungsfrage hervorhebt, ist klarzustellen, dass die Verwaltung zu Vorkehren beruflicher Art stets bereit gewesen w�re, solche aber nicht erfolgreich angegangen werden konnten, weil er selbst seinerseits keine hinreichende Mitwirkungsbereitschaft erkennen liess. Seine diesbez�glichen Vorw�rfe gegen�ber der Beschwerdegegnerin sind somit nicht haltbar. Das Arbeitstraining in der B.________ AG war nach mehrfacher Intervention am 5. Januar 2014 zwar wieder aufgenommen worden, wurde schon tags darauf aber wiederum abgebrochen. Der Beschwerdef�hrer begr�ndete dies mit R�ckenschmerzen, ohne dass in der Folge eine durch solche bedingte Arbeitsunf�higkeit h�tte belegt werden k�nnen. Daher hat die Verwaltung die beruflichen Massnahmen - diese waren seinerzeit im Hinblick auf die in Betracht gezogene und dem Beschwerdef�hrer auch in Aussicht gestellte Aufhebung oder zumindest Reduktion seiner bisherigen Rente aufgenommen worden - mit Verf�gung vom 13. Januar 2015 als abgeschlossen erkl�ren d�rfen.
3.2.�Dass vor Erlass dieser Verf�gung kein Vorbescheidverfahren im Sinne von Art. 57a Abs. 1 IVG mehr durchgef�hrt worden ist, l�sst sich nicht beanstanden. Wie die Vorinstanz in ihrem Entscheid vom 15. September 2015 betreffend Abschluss der beruflichen Massnahmen ausf�hrlich aufgezeigt hat, musste sich der Beschwerdef�hrer aufgrund des bisherigen Verlaufs des vorangegangenen Administrativverfahrens mit wiederholten Mahn- und Bedenkzeitverfahren nach dem schon am 16. September 2014 einmal erfolgten Vorbescheidverfahren der Folgen mangelnder Kooperation durchaus bewusst gewesen sein. Eines erneuten Vorbescheidverfahrens bedurfte es deshalb vor Abschluss der bisherigen Anstrengungen hinsichtlich beruflicher Eingliederung nicht mehr. Die damit einhergehende Verz�gerung liesse sich mit dem Gebot einer raschen und speditiven Verfahrensf�hrung kaum vereinbaren.
4.1.�Was die auf dem Weg einer Wiedererw�gung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG vorgenommene - nach einleuchtenden �berlegungen der Vorinstanz grunds�tzlich aber auch im Sinne einer Revision gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG in Betracht fallende - Herabsetzung der ganzen auf eine halbe Invalidenrente anbelangt, bringt der Beschwerdef�hrer nichts vor, das den �berzeugend begr�ndeten angefochtenen Entscheid vom 15. September 2015 betreffend Rentenreduktion ernsthaft in Frage stellen k�nnte.
4.2.�Darin wurde in eingehender W�rdigung der medizinischen Unterlagen, welche einer bundesgerichtlichen �berpr�fung in jeder Hinsicht standzuhalten vermag, erkannt, dass bez�glich des aktuellen Leistungsverm�gens auf das polydisziplin�re Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle C.________ vom 4. Februar 2014 abgestellt werden kann, welches dem Beschwerdef�hrer aus interdisziplin�rer Sicht medizinisch-theoretisch f�r eine dem Leiden optimal angepasste T�tigkeit eine 50%ige Arbeitsf�higkeit bescheinigt. Zu beachten ist, dass die W�rdigung �rztlicher Berichte durch die Vorinstanz - da zur Sachverhaltsfeststellung geh�rend - einer �berpr�fung durch das Bundesgericht weitgehend entzogen ist (E. 2.1 hievor). Offensichtlich unrichtige Feststellungen tats�chlicher Art liegen ebenso wenig vor wie eine Bundesrechtswidrigkeit. Insbesondere kann nicht von unvollst�ndiger Sachverhaltsabkl�rung gesprochen werden, was das kantonale Gericht mit nicht zu beanstandender Begr�ndung ausf�hrlich erl�utert hat. Angesichts des - in der Beschwerdeschrift zwar in Abrede gestellten, indessen ganz offensichtlich als aggravatorisch zu bezeichnenden - Verhaltens namentlich w�hrend der Vorkehren zur Wiedereingliederung in der B.________ AG (vgl. E. 3.1 hievor) verbleibt auch kein Raum f�r die nach BGE 141 V 281 bei anhaltenden somatoformen Schmerzst�rungen und vergleichbaren psychosomatischen Leiden neu vorgesehene Pr�fungsweise. Soweit eine Leistungseinschr�nkung auf Aggravation oder einer �hnlichen Konstellation beruht, liegt regelm�ssig keine versicherte Gesundheitssch�digung vor (BGE 141 V 281 E. 2.2.1 S. 287 f. und E. 2.2.2 S. 288; vgl. auch Urteil 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4.1, publiziert in SVR 2015 IV Nr. 38 S. 121). Nichts einzuwenden ist schliesslich gegen den von der Beschwerdegegnerin - ausgehend von der in der medizinischen Abkl�rungsstelle C.________ attestierten 50%igen Arbeitsunf�higkeit - vorgenommenen Einkommensvergleich, den die Vorinstanz mit plausibler Begr�ndung, auf welche verwiesen wird, best�tigt hat. Die erneut vorgebrachten Einwendungen sind, soweit vom Bundesgericht �berhaupt �berpr�fbar, unbegr�ndet.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer als unterliegende Partei die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinen Gesuchen um unentgeltliche Rechtspflege im bundesgerichtlichen Verfahren kann nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG), da seine Beschwerden angesichts der beiden �berzeugenden vorinstanzlichen Entscheide von vornherein aussichtslos waren.