Source: https://www.manz.at/Zeitschriften/2077-849X/2019/05.html
Timestamp: 2019-10-15 07:38:15
Document Index: 135064629

Matched Legal Cases: ['§ 376', '§ 129', '§ 342', '§ 83', '§ 2', '§ 129', '§ 322', '§ 328', '§ 3', '§ 331', '§ 129', '§ 342', '§ 376', '§ 292', '§ 318', '§ 328', '§ 3', '§ 2', '§ 8', 'EuG', 'Art 57', 'Art 80', '§ 365', 'Art 72', 'EuG']

ZVB 2019/46
Verwaltungsgericht Wien: Zur Begründungspflicht von Ausscheidensentscheidungen
LVwG Wien zur Weitergabe des gesamten Auftrags an (nicht) verbundene Unternehmen
Schlussanträge des GA zur Beachtung von verbindlichen Mindesthonoraren bei Planungsleistungen
ZVB 2019/47
Bieterabsprachen und deren Vorbeugung: ausgewählte Fragen – Teil 1
Bieterabsprachen werden umso wahrscheinlicher, je „günstiger“ die Rahmenbedingungen für solche sind. Ausschreibungsunterlagen und Vergabeverfahren können aber auch so gestaltet werden, dass für etwaige Bieterabsprachen denkbar ungünstige Rahmenbedingungen bestehen und etwaigen Bieterabsprachen dadurch weitgehend vorgebeugt wird. Diese Gestaltungsmöglichkeiten haben jedoch ihren „Preis“. Vorschläge aus dem internationalen Umfeld, wie Bieterabsprachen vorgebeugt werden kann, sind auch nicht immer übernehmbar, weil das europäische und österreichische Vergaberecht diesen Strategien teilweise Grenzen setzt. Der Beitrag bietet einen Überblick über ausgewählte Strategien.
ZVB 2019/48
BVwG 11. 2. 2019, W123 2211644-2/20E
§ 376 Abs 4 BVergG 2018
ZVB-LSK 2019/44
Antragslegitimation; drohender Schaden; Fastweb; Behebung Mangel
§ 129 Abs 1 Z 7 BVergG 2006; § 342 Abs 1 Z 2 BVergG 2018
ZVB-LSK 2019/45
ZVB-LSK 2019/46
ZVB-LSK 2019/47
ZVB-LSK 2019/48
ZVB-LSK 2019/49
Weitergabe des gesamten Auftrags
LVwG Wien 8. 2. 2019, VGW-123/046/13423/2018
§ 83 Abs 1 BVergG 2006
ZVB-LSK 2019/50
§ 2 Z 40 BVergG 2006
ZVB-LSK 2019/51
Begründung der Ausscheidensentscheidung
LVwG Wien 6. 12. 2018, VGW-123/072/13557/2018; VGW-123/072/13559/2018
§ 129 Abs 1 BVergG 2006
ZVB-LSK 2019/52
Die Überprüfung der Pauschalgebühren fällt nicht in die Justizverwaltung
§ 322 Abs 2 Z 3, § 328 Abs 7 BVergG 2006; § 3 BVwGG
ZVB-LSK 2019/53
Keine Antragslegitimation bei Kennzeichentafeln
BVwG 5. 3. 2019, W123 2107458-1/34E
§ 331 BVergG 2006
ZVB 2019/49
„Fastweb“ in der Praxis
§ 129 Abs 1 Z 7 BVergG 2006; § 342 Abs 1 Z 2, § 376 Abs 4 BVergG 2018
ZVB 2019/50
Zuständigkeit: Wer hat über die Rückerstattung zu viel entrichteter Pauschalgebühren zu entscheiden?
§ 292 Abs 1, §§ 318, 320, 322 Abs 2 Z 3, § 328 BVergG 2006; §§ 3, 17, 19 BVwGG
ZVB 2019/51
Kein Austausch von K-Blättern im Zuge der vertieften Angebotsprüfung
LVwG Wien 14. 2. 2019, VGW-123/074/16784/2018
§§ 2 Z 27 und 28, 29 Abs 1, 137, 138 und 139 Abs 1 und 3 BVergG 2018; § 8 WVRG 2014
ZVB 2019/52
„Ausschlussfristen“ und der erfolgreiche Weg zur Selbstreinigung
EuGH 24. 10. 2018, C-124/17, Vossloh Laeis
Art 57 Abs 6 und 7 RL 2014/24/EU; Art 80 RL 2014/25/EU
ZVB 2019/53
Ausgewählte Themen zur ÖNORM B 2110 – Teil 3
ÖNORM B 2110; § 365 BVergG 2018; Art 72 RL 2014/24/EU; Pkt 5.8, 6.1.3, 6.1.4, 6.2.4, 6.3, 6.5 und 7 ÖNORM B 2110
ZVB 2019/54
Zur Haftung des Bauträgers für die von ihm beauftragten Professionisten
ZVB 2019/55
Nach Inanspruchnahme einer Bankgarantie: Aufforderungsschreiben an die Bank, die Garantiesumme nicht auszuzahlen
Bankgarantie; Inanspruchnahme; Rechtsmissbrauch
ZVB 2019/56
Von Sophie Dillinger und Albert Oppel. Verlag Manz, Wien 2018. XVIII, geb, 400 Seiten.
Das zweckmäßige Handbuch richtet sich laut Vorwort „in erster Linie an Vergabepraktiker und Vergabepraktikerinnen auch ohne juristische Ausbildung“. Es beinhaltet einen knappen und übersichtlichen Überblick über die Neuerungen im BVergG 2018 und eine systematische Darstellung des geltenden Vergaberechts. Es ist damit das erste umfassende Werk zum neuen BVergG 2018 und leistet als solches Pionierarbeit.
Die systematische Darstellung nach Sachzusammenhängen (die großen Kapitel behandeln folgende thematische Zusammenhänge: BVergG 2018, Entstehungsgeschichte und Überblick über die Neuerungen; Anwendungsbereich; Konzeption einer Ausschreibung; Bewerber und Bieter; Erstellung einer Ausschreibungsunterlage; Abwicklung des Vergabewettbewerbs; Beendigung des Vergabeverfahrens; nachträgliche Vertragsänderungen) ermöglicht dem Leser, eine gute Übersicht über die Materie zu gewinnen und in der Praxis auftretende Fragen rasch zu beantworten. Zwei weitere Kapitel (Checkliste für Bieter; Checkliste für öffentliche Auftraggeber) runden die systematische Darstellung ab und enthalten die Schlussfolgerungen der Autoren.
Die klare Struktur und Systematik findet ihre Fortsetzung im Layout: Die Neuerungen zum BVergG 2006 sind in grau hinterlegten Kästchen übersichtlich hervorgehoben, wichtige Hinweise in gerahmten Kästchen auf den ersten Blick erkennbar. Darin fassen die Autoren ihr langjährig erworbenes Wissen aus Praxis (Dillinger) und Rsp (Oppel) für den Leser zusammen. Daten und Zahlenmaterial, etwa die relevanten Schwellenwerte (Rn 3.64ff) und die zulässigen Verfahrensarten (Rn 3.161), sind auf einer Doppelseite in Tabellenform aufbereitet und damit für den Leser rasch zu erfassen.
Besondere Anerkennung verdient die gelungene Kombination von klarer, systematischer Darstellung mit einem hilfreichen und zu weiterführender Lektüre anregenden Fußnotenapparat, in dem die aktuelle Lit und Rsp, insb auch die Rsp des EuGH, zitiert werden. Dadurch enthält dieses Handbuch nicht nur für die im Vorwort genannte Zielgruppe, sondern auch für Juristen wertvolle Denkanstöße und kann als Ausgangspunkt für weitere Überlegungen und Recherchen dienen.
Die Autoren füllen mit dieser systematischen Darstellung des BVergG 2018 eine Lücke zwischen konzisen Einführungen ohne Fußnotenapparat (zB Holoubek/Fuchs/Holzinger) und den rechtzeitig mit Inkrafttreten des BVergG 2018 neu erschienenen Kommentaren und Entscheidungssammlungen, deren Zahl und Umfang mit der Rsp zum BVergG 2018 bestimmt noch zunehmen wird.
Das Werk bietet jedenfalls eine hervorragende Einführung in das BVergG 2018. Neben den im Vorwort angesprochenen „Vergabepraktikern und Vergabepraktikerinnen“ sei dieses Werk auch am Vergaberecht interessierten Juristen bestens empfohlen.