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Timestamp: 2016-10-25 05:16:29
Document Index: 92694561

Matched Legal Cases: ['Art. 83', 'Art. 83', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 105', 'e contrario', 'Art. 99', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 62', 'BGE', 'BGE', 'Art. 96', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE']

2C_768/2011 (04.05.2012)
Der nigerianische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1978) reiste im Herbst 1997 illegal in die Schweiz ein und stellte erfolglos ein Asylgesuch. Am 17. November 1998 heiratete er eine in der Schweiz niedergelassene Vietnamesin, erhielt gest�tzt auf diese Eheschliessung die Aufenthalts- und am 19. November 2003 die Niederlassungsbewilligung. Seine Ehefrau wurde am 17. Februar 2004 eingeb�rgert. Das Ehepaar ist kinderlos. X.________ war bis zu seiner erstmaligen Verhaftung im Dezember 2003 bei verschiedenen Arbeitgebern erwerbst�tig; seit dem 1. August 2009 steht er als Lagermitarbeiter bei der A.________ AG in D�llikon in einem festen Arbeitsverh�ltnis.
X.________ wurde wiederholt straff�llig und wie folgt rechtskr�ftig verurteilt:
- am 22. Dezember 2004 vom Kreisgericht X Thun zu 18 Monaten Gef�ngnis bedingt und einer Landesverweisung von drei Jahren (ebenfalls bedingt) wegen Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, begangen von Sommer 1998 bis Januar 1999 (gemeinsam mit der Ehefrau) und von Sommer 2003 bis 5. Dezember 2003 (mengenm�ssig qualifiziert)
- am 10. September 2008 vom Kreisgericht X Thun zu einer unbedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von f�nf Jahren wegen Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, mengen- und gewerbsm�ssig qualifiziert begangen im Zeitraum von Sommer 2005 bis 10. September 2006, sowie wegen Geldw�scherei.
X.________, der sich seit 2007 im vorzeitigen Strafvollzug in den Anstalten Witzwil (BE) befand und f�r das Arbeitsexternat bei der A.________ AG in die Vollzugseinrichtung Neugut (ZH) verlegt worden war, wurde am 9. Januar 2010 bedingt entlassen.
Mit Verf�gung vom 19. November 2009 widerrief das Amt f�r Migration und Personenstand des Kantons Bern die Niederlassungsbewilligung von X.________ und wies ihn aus der Schweiz weg. Das Amt erwog im Wesentlichen, aufgrund der schweren Straff�lligkeit und einer latenten R�ckfallgefahr �berwiege das �ffentliche Interesse an der Fernhaltung des Genannten dessen private Interessen am Verbleib in der Schweiz; und der Widerruf seiner Anwesenheitsbewilligung erweise sich unter Ber�cksichtigung aller Umst�nde auch als verh�ltnism�ssig.
Die von X.________ gegen diese Verf�gung erhobene Beschwerde bei der Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern blieb erfolglos, und am 18. August 2011 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die gegen den Direktionsentscheid vom 12. Januar 2011 erhobene Beschwerde ebenfalls ab.
Mit Eingabe vom 22. September 2011 f�hrt X.________ - unter Vorlage verschiedener neuer Beweismittel - beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Antr�gen, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. August 2011 aufzuheben, die Niederlassungsbewilligung nicht zu widerrufen und ihn - den Beschwerdef�hrer - nicht aus der Schweiz wegzuweisen. Er beantragt beim Bundesgericht ein Parteiverh�r und die Einvernahme mehrerer Zeugen.
Die Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern und das Bundesamt f�r Migration schliessen ebenfalls auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 27. September 2011 hat der Abteilungspr�sident der Beschwerde - antragsgem�ss - aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Am 7. Februar 2012 hat sich X.________ noch einmal ge�ussert und weitere Beweismittel eingereicht.
1.1 Gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts unzul�ssig gegen Entscheide betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt. Ebenso wenig ist sie zul�ssig gegen die Wegweisung (Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG); soweit sich der Beschwerdef�hrer gegen die ihm auferlegte Ausreiseverpflichtung wendet, ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Gegen letztinstanzliche Entscheide �ber den Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten hingegen zul�ssig (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4), und der Beschwerdef�hrer ist zur Ergreifung dieses Rechtsmittels befugt (Art. 89 BGG).
1.2 Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Mit einer Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten k�nnen diese nur dann ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398) oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Zudem ist vom Beschwerdef�hrer aufzuzeigen, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Vorbringen von neuen Tatsachen oder Beweismitteln ist nur insofern m�glich, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gegeben hat (Art. 99 Abs. 1 BGG, vgl. BGE 135 I 143 E. 1.5 S. 146 f.). Tatsachen oder Beweismittel, welche sich auf das vorinstanzliche Prozessthema beziehen, sich jedoch erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden sind, k�nnen von vornherein nicht durch das angefochtene Urteil veranlasst worden sein (vgl. Urteil 2C_94/2009 vom 16. Juni 2009, E.2.2). Soweit sich der Beschwerdef�hrer auf solche Beweismittel beruft (namentlich auf den Schlussbericht der Bew�hrungshilfe vom 13. September 2011 sowie auf diverse Schreiben des Arbeitgebers und des Universit�tsspitals Z�rich), handelt es sich um so genannte "echte Noven", welche im bundesgerichtlichen Verfahren in jedem Fall unzul�ssig sind (BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 344).
Der Beschwerdef�hrer tr�gt zun�chst vor, das Verwaltungsgericht "ber�cksichtig(e) nicht den tats�chlichen Sachverhalt" (S. 4 der Beschwerdeschrift).
Von einer offensichtlich unrichtigen und damit willk�rlichen Sachverhaltsfeststellung kann hier keine Rede sein. S�mtliche vom Beschwerdef�hrer aufgeworfenen Fragen stellen nicht ein Problem der Sachverhaltsermittlung dar, sondern beschlagen die im Rahmen der Rechtsan-wendung vorzunehmende Interessenabw�gung (vgl. E. 4.4 hiernach).
Daraus ergibt sich, dass der von der Vorinstanz festgestellte Sachverhalt f�r das Bundesgericht verbindlich ist (Art. 105 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG e contrario). Dementsprechend erweisen sich auch die vom Beschwerdef�hrer offerierten Beweismittel (Parteiverh�r, Befragung der Ehefrau und anderer Zeugen) zwecks Feststellung des Sachverhalts als unn�tig; die entsprechenden Beweisantr�ge sind demnach abzuweisen, soweit diese ohnehin nicht unter das Novenverbot von Art. 99 Abs. 1 BGG fallen (vgl. E. 1.2 hiervor).
Unter den Voraussetzungen von Art. 63 AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden. Einen Widerrufsgrund setzt ein Ausl�nder unter anderem dann, wenn er "zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde" (Art. 62 lit. b AuG in Verbindung mit Art. 63 lit. a AuG) oder "in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gef�hrdet" (Art. 63 lit. b AuG). Als l�ngerfristig im Sinne von Art. 62 lit. b AuG gilt eine Freiheitsstrafe, wenn ihre Dauer ein Jahr �berschreitet (BGE 135 II 377 E. 4.2 und E. 4.5 S. 379 ff.). In schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung verst�sst in der Regel, wer durch seine Handlungen besonders hochwertige Rechtsg�ter wie namentlich die k�rperliche, psychische und sexuelle Integrit�t eines Menschen verletzt oder gef�hrdet (BGE 137 II 297 E. 3.3).
Bei gegebenen Voraussetzungen rechtfertigt sich der Widerruf bzw. die Verweigerung der Bewilligung zudem nur, wenn die jeweils im Einzelfall vorzunehmende Interessenabw�gung die entsprechende Massnahme als verh�ltnism�ssig erscheinen l�sst, wobei namentlich die Schwere des Verschuldens, die Dauer der Anwesenheit sowie die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen sind (vgl. Art. 96 AuG; Urteil 2C_793/2008 vom 27. M�rz 2009, E. 2.1 mit Hinweisen). Was das Fernhalteinteresse anbetrifft, so darf bei Ausl�ndern, welche sich - wie hier - nicht auf das Freiz�gigkeitsabkommen (FZA; SR 0.142.112.681) berufen k�nnen, im Rahmen der Interessenabw�gung abgesehen von der aktuellen Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung und Sicherheit, die von der betroffenen Einzelperson ausgeht, namentlich auch generalpr�ventiven Gesichtspunkten Rechnung getragen werden (vgl. Urteil 2C_679/2011 vom 21. Februar 2012, E. 3.1).
4.1 Der Beschwerdef�hrer wurde unter anderem rechtskr�ftig zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten und sp�ter zu einer solchen von f�nf Jahren verurteilt, womit er einen Widerrufsgrund gem�ss Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG gesetzt hat. Ob das Verhalten des Beschwerdef�hrers zugleich als schwerwiegender Verstoss gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG zu werten ist, bedarf somit keiner n�heren Betrachtung, weil dieser Widerrufsgrund in der vorliegenden Konstellation ohnehin nur subsidi�r zur Anwendung kommt (vgl. BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 381).
4.2 Der Beschwerdef�hrer bestreitet das Vorliegen eines Widerrufsgrundes zu Recht nicht. Er macht aber geltend, das Verwaltungsgericht bzw. die kantonalen Beh�rden h�tten eine qualifiziert unrichtige Interessenabw�gung vorgenommen und sich einseitig auf die begangenen Delikte gest�tzt ("Einmal Verbrecher, immer Verbrecher"). Diese Einsch�tzung ber�cksichtige die radikale Wandlung und den nach der Verhaftung musterg�ltigen Lebenswandel des Beschwerdef�hrers nicht. Auch die Strafrichter h�tten ihm eine sehr g�nstige Legalprognose gestellt; er habe sich sowohl im Strafvollzug wie auch sp�ter wohlverhalten bzw. positiv entwickelt und sei beruflich, finanziell und sozial sehr gut integriert.
4.3 Die Vorinstanz hat zun�chst richtig festgestellt, dass Ausgangspunkt und Massstab der fremdenpolizeilichen G�terabw�gung in erster Linie die Schwere des Verschuldens ist, das sich in der Dauer der Freiheitsstrafe niederschl�gt. Besonders die vom Beschwerdef�hrer erwirkte zweite Freiheitsstrafe ist hoch und entspricht dem objektiv schweren Delikt (umgesetzte reine Kokainmenge 2,338 kg/Wiederholungsfall, begangen in Kombination mit Geldw�scherei). Mit seinen Handlungen hat der Beschwerdef�hrer eine Gefahr f�r die Gesundheit vieler Menschen in Kauf genommen. Zu seinen Lasten f�llt namentlich ins Gewicht, dass bei schwerwiegenden Drogendelikten das Bundesgericht eine strenge Praxis verfolgt: Gem�ss st�ndiger Rechtsprechung besteht ein erhebliches �ffentliches Interesse an der Fernhaltung ausl�ndischer Drogenh�ndler (Urteil 2A.582/2006 vom 26. Februar 2007 E. 3.4 und 3.5; vgl. BGE 125 II 521 E. 4a/aa und E. 4a/bb S. 526 ff.).
Nichts zu seinen Gunsten kann der Beschwerdef�hrer aus seinem Verhalten in der Zeit nach der (letzten) Tat ableiten: Insbesondere wird eine gute F�hrung im Strafvollzug vom Strafgefangenen generell erwartet und l�sst angesichts der dort vorhandenen, verh�ltnism�ssig engmaschigen Betreuung keine verl�sslichen R�ckschl�sse auf das k�nftige Verhalten in Freiheit zu. Hinzu kommt, dass f�r Legalprognosen in fremdenpolizeilicher Hinsicht mit Blick auf das im Vordergrund stehende Interesse der �ffentlichen Ordnung und Sicherheit ein strengerer Beurteilungsmassstab zum Tragen kommt als im strafrechtlichen Sanktionenrecht (vgl. BGE 120 Ib 129 E. 5b S. 132; 130 II 176 E. 4.3.3 S. 188).
4.4 Das Verwaltungsgericht hat sodann die gegenl�ufigen Interessen des Beschwerdef�hrers bzw. diejenigen seiner Ehefrau sorgf�ltig - entgegen der in der Beschwerde ge�usserten Auffassung auch mit Blick auf Art. 8 EMRK (E. 3.1 des angefochtenen Entscheides) - gepr�ft und die geforderte Interessenabw�gung korrekt vorgenommen:
Der Beschwerdef�hrer ist im Alter von 19 Jahren in die Schweiz gekommen und hat damit seine gesamte Kindheit und Jugend in Nigeria verbracht. Seine hier erworbenen beruflichen Kenntnisse und F�higkeiten werden ihm auch dort von Nutzen sein. Der blosse Umstand, dass die allgemeinen und wirtschaftlichen Lebensverh�ltnisse in der Heimat weniger g�nstig sein m�gen als in der Schweiz, macht eine R�ckreise nicht unzumutbar (Urteile 2A.469/2005 vom 28. November 2005 E. 2.3; 2A.157/1998 vom 17. Juni 1998 E. 3c; 2A.355/2002 vom 29. Oktober 2002 E. 5.2). Dem Beschwerdef�hrer ist folglich zuzumuten, dorthin auszureisen. Er, der auch bei Ber�cksichtigung der an sich unzul�ssigen Noven vom 7. Februar 2012 (Arztbericht und Aufgebot zu einem operativen Eingriff im Universit�tsspital Z�rich) nicht akut lebensbedrohlich verletzt bzw. erkrankt erscheint, hat auch das Fehlen einer allen Eventualit�ten gerecht werdenden medizinischen Versorgung in seinem Heimatland in Kauf zu nehmen (vgl. Urteil 2C_416/2011 vom 28. Dezember 2011 E. 3.3).
Sodann hat das Verwaltungsgericht nicht �bersehen, dass beim Beschwerdef�hrer in beruflicher und finanzieller Hinsicht zwar eine positive Entwicklung erkennbar ist (S. 11 des angefochtenen Entscheides). Die �berlegung der Vorinstanz, es seien - angesichts des Umstandes, dass der Beschwerdef�hrer erst vor kurzem aus der Haft entlassen worden sei und er unter dem Druck der strafrechtlichen Probezeit stehe - bez�glich Integration noch keine verl�sslichen R�ckschl�sse m�glich, l�sst sich aber nicht beanstanden. Jedenfalls verf�gt der Beschwerdef�hrer klarerweise nicht �ber besonders intensive private Bindungen gesellschaftlicher oder beruflicher Natur bzw. �ber entsprechend vertiefte soziale Beziehungen zum ausserfamili�ren Bereich, welche ihm allenfalls ein Anwesenheitsrecht gest�tzt auf die Achtung des Privatlebens (Art. 8 EMRK) verschaffen k�nnte (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.2.1).
Was die Beziehung des Beschwerdef�hrers zu seiner Ehefrau betrifft, f�llt diese zweifellos in den Schutzbereich von Art. 8 EMRK und w�re eine Ausreise f�r die Ehefrau mit Nachteilen verbunden. Ob sie auch zumutbar ist, kann hier offen bleiben: Es steht der Ehefrau, die �ber das hiesige B�rgerrecht verf�gt, letztlich frei, ob sie in der Schweiz verbleiben oder ihrem Ehemann nach Nigeria folgen will. Zudem w�rde selbst die Unzumutbarkeit der Ausreise f�r die Ehefrau nicht notwendigerweise zur Unzul�ssigkeit des Widerrufs f�hren: Bei einem mit einer Schweizerin verheirateten Ausl�nder, der erstmals oder nach kurzer Aufenthaltsdauer um eine Bewilligung ersucht, geht die Rechtsprechung davon aus, dass die Grenze, von der an in der Regel auch dann keine Bewilligung mehr erteilt wird, wenn der Ehefrau die Ausreise aus der Schweiz unzumutbar oder nur schwer zumutbar ist, bei zwei Jahren Freiheitsstrafe liegt (vgl. BGE 135 II 377 E. 4.4 S. 382 mit Hinweisen; sog. "Reneja-Praxis"). Zwar bildet diese "Zwei-Jahres-Regel" keine starre Grenze, sondern ist im Sinne einer Vergleichsgr�sse bzw. eines Richtwertes in die Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung miteinzubeziehen (vgl. Urteile 2C_264/2011 vom 15. November 2011 E. 5.3; 2C_825/2008 vom 7. Mai 2009 E. 3.3); entscheidend sind stets die Umst�nde des Einzelfalls (BGE 120 Ib 6 E. 4b S. 14; 135 II 377 E. 4.4 S. 383). Hier liegt zwar nicht bloss ein kurzer Aufenthalt in der Schweiz vor. Hingegen f�llt - neben der Tatsache, dass allein die letzte gegen den Beschwerdef�hrer ausgesprochene Strafe die Zweijahresregel um mehr als das Doppelte �berschreitet und zudem ein Wiederholungsfall vorliegt - zulasten der Ehefrau besonders ins Gewicht, dass sie selber delinquiert und zusammen mit ihrem Ehemann mit Drogen gehandelt hatte (vgl. vorne lit. B).
Nach dem Gesagten erweist sich der im angefochtenen Entscheid gesch�tzte Widerruf der Niederlassungsbewilligung als bundesrechts- und konventionskonform. Die Beschwerde ist als unbegr�ndet abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.