Source: https://www.socialnet.de/rezensionen/2616.php
Timestamp: 2019-03-18 17:08:41
Document Index: 116028519

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socialnet Rezensionen: Stefan Huster, Markus Kaltenborn: Krankenhausrecht | socialnet.de
Das Praxishandbuch erläutert das fachliche Wissen, das für die Gründung und den Betrieb von Krankenhäusern erforderlich ist. Im Vordergrund stehen dabei:
In der zweiten Auflage wurden die jüngsten Änderungen durch das Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG) zum 1. Januar 2017 eingearbeitet. Ebenfalls berücksichtigt sind die umfassenden Neuregelungen durch das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG), die zum 1. Januar 2016 in Kraft getreten sind, sowie viele weitere Novellen in allen behandelten Bereichen.
Das Buch wurde konzipiert für Praktiker der Krankenhausverwaltung, Rechtsberater aus dem Medizin-, Gesundheits-, Sozial- und Verwaltungsrecht, Krankenhäuser, Krankenkassen, Versicherungsgesellschaften, Landes- und Kommunalbehörden.
Das Handbuch wird von Stefan Huster und Markus Kaltenborn herausgegeben. Beide Herausgeber sind Professoren an der Ruhr-Universität Bochum.
Rhena Beckmann-Fuchs, Leitende Verwaltungsdirektorin.
Thomas Bohle, Rechtsanwalt.
Clemens Bold, Rechtsanwalt.
Wolfram Cremer ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Europarecht an der Ruhr-Universität Bochum und der der Kültür Universität Istanbul.
Klaus-Dieter Drüen, Inhaber des Lehrstuhls für Deutsches, Europäisches und Internationales Steuerrecht und Öffentliches Recht.
Hubert Erhard ist Vorsitzender der Geschäftsführung im BG Klinikum Hamburg.
Peter W. Gaidzik, ist ein Medizinrechtler, Rechtsanwalt und Arzt.
Eva Gorn, Ass. jur., Verwaltungsdirektorin.
Anke Harney, Fachanwältin für Medizinrecht.
Hans Michael Heinig, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insb. Kirchenrecht und Staatskirchenrecht an der Universität Göttingen.
Stefan Huster ist Inhaber des Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sozial- und Gesundheitsrecht und Rechtsphilosophie an der Ruhr-Universität Bochum.
Markus Kaltenborn ist Professor für Öffentliches Recht an der Juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum.
Inken Kunze ist Fachanwältin für Medizinrecht.
Bernhard Lambrecht, Rechtsanwalt.
Wolfgang Leber, Fachanwalt für Medizinrecht.
Gerhard Möller war fast 15 Jahre Kanzler der Ruhr-Universität Bochum.
Dorothea Prütting, Ministerialdirigentin a.D., ist seit dem Wintersemester 2015/16 zur Honorarprofessorin an der Ruhr-Universität Bochum ernannt worden.
Martin Rehborn ist Fachanwalt für Medizinrecht und ist Zudem seit vielen Jahren im Schiedswesen tätig.
Nina-Annette Reit-Born ist im Team des Justitiariats an der Ruhr-Universität Bochum.
Oliver Ricken ist Universitätsprofessor an der Universität Bielefeld, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Sozialrecht.
Bernd Schlüter ist Rechtsanwalt. Er war Sozialvorstand des Bundesverbands der Diakonie und ist ausgewiesener Experte im Sozialrecht. Seit 2009 ordentliche Professur an der Katholischen Hochschule für Sozialwesen Berlin.
Bernd Schrinner, Rechtsanwalt.
Jan Harald Schütz, LL.M., Dipl.-Jur., Wiss. Mit.
Frank Stollmann, Leitender Ministerialrat, Seit 25 Jahren in wechselnden Funktionen in der Landesverwaltung Nordrhein-Westfalen tätig, aktuell in der Position eines Ltd. Ministerialrats im Gesundheitsministerium NRW.
Dominik Thomas, seit 2008 Tätigkeit am Lehrstuhl für Medizinmanagement an der Universität Duisburg-Essen.
Dr. Thomas Vollmöller, Rechtsanwalt, ist Lehrbeauftragter für Krankenhausrecht an der Universität Augsburg und der Dualen Hochschule Baden-Württemberg.
Anke Walendzik, Lehrstuhl für Medizinmanagement an der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften an der Universität Duisburg-Essen.
Jürgen Wasem, Lehrstuhl für Medizinmanagement an der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften an der Universität Duisburg-Essen.
Tobias Weimer, M.A., Fachanwalt für Medizinrecht.
Dr. Katharina Weiner, Rechtsanwältin. Honorarprofessor an der Westfälischen Wilhems-Universität Münster.
Jens Wernick, Rechtsanwalt, ist Mitglied des Vorstands des Europäischen Verbandes der Privaten Krankenhausträger (UEHP), Brüssel und Mitglied im Fachausschuss für Rechts- und Personalfragen der Bayerischen Krankenhausgesellschaft (BKG).
Peter Wigge ist Fachanwalt für Medizinrecht und Honorarprofessor an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster.
Constantin Wilde, LL.M., Rechtsanwalt.
Der „Husterer/Kaltenborn“ unternimmt den Versuch, ein weit umfassendes Kompendium des Krankenhausrechts zu bieten. Wie kaum ein anderes Rechtsgebiet zeichnet sich das Krankenhauswesen nach den Beobachtungen des Rezensenten dadurch aus, dass immer mehr Rechtsgebiete in die eigentliche ärztliche Krankenhausbehandlung und Pflege eingreifen. Um den Ärzten und Pflegern eine Gesamtschau der relevanten Rechtsmaterie zu bieten, ist ein 700 Seiten starkes Kompendium vonnöten. Zielgruppe des Buches sind aber eindeutig die Juristen, die als Mitarbeiter der Rechtsabteilungen und der rechtsberatenden Zunft tätig sind.
Das Handbuch ist in 23 Paragraphen (Kapitel) unterteilt. Vorangestellt sind den Ausführungen eine Inhaltsübersicht und ein Stichwortverzeichnis
Folgende Übersicht kann zu den Inhalten der 23 Paragraphen gegeben werden:
§ 1 Ökonomische und sozialpolitische Grundlagen des Krankenhausrechts
Im ersten Kapitel (§ 1) breiten Jürgen Wasem, Anke Walendzik und Dominik Thomas die ökonomischen und sozialpolitischen Grundlagen des Krankenhausrechts aus.
Das Kapitel ist wie folgt gegliedert:
Die volkswirtschaftliche und sozialpolitische Bedeutung des Krankenhausbereichs und die Aufgabe der Gesundheitsökonomie
Ansätze einer ökonomischen Theorie des Krankenhauses
Krankenhausleistung als Gegenstand sozialstaatlicher Steuerung
Krankenhausplanung und -finanzierung aus sozialpolitischer und gesundheitsöknomischer Sicht
Vergütungssysteme für Krankenhäuser aus ökonomischer und sozialpolitischer Sicht
Ansätze sektorübergreifender Effizienz
Schlussfolgerungen: gesundheitsökonomische Herausforderungen an das deutsche Krankenhauswesen der Zukunft
Es fällt auf, dass der letzte Abschnitt zu den gesundheitsökonomischen Herausforderungen an das deutsche Krankenhauswesen der Zukunft gegenüber der Erstauflage unverändert geblieben ist. Hier hat sich zwischenzeitlich eine Menge getan.
§ 2 Verfassungsrechtliche Vorgaben für das Krankenhausrecht
Das Kapitel befasst sich mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben für das Krankenhausrecht und wurde von Markus Kaltenborn verfasst. Inhaltich können folgende Abschnittsüberschriften gezeigt werden:
Krankenhausrecht in der Kompetenzordnung des Grundgesetzes
Die Bedeutung der Grundrechte für die rechtliche Ausgestaltung des Krankenhauswesens
Verfassungsgrundsätze des Art. 20 GG
§ 3 Europarechtliche Vorgaben für das Krankenhausrecht
Im dritten Kapitel geht Cremer auf die europarechtlichen Vorgaben (im Sinne von unionsrechtlichen Vorgaben) für das Krankenhausrecht aus. Die Beeinflussung durch Unionsrecht ist – im Gegensatz zu vielen anderen Wirtschaftssektoren – noch zurück geblieben.
Die Abschnitte sind wie folgt überschrieben:
Die Kompetenzen der Gemeinschaft im Gesundheitswesen
Ansprüche auf Krankenhausbehandlungen in anderen Mitgliedstaaten – Grundfreiheiten und Art. 22 VO (EWG) Nr. 1408/71
Europäisches Beihilfenrecht und Krankenhausfinanzierung
§ 4 Krankenhausplanung
Das Recht der Krankenhausplanung folgt im vierten Kapitel, Frank Stollmann zeichnet für dieses Kapitel verantwortlich. Die Abschnittsüberschriften lauten:
System der Krankenhausplanung der Länder
Krankenhausplanung und SGB V
§ 5 Krankenhausversorgung und -finanzierung
Prütting hat die Behandlung der Krankenhausfinanzierung (§ 5) neu übernommen. In seiner Kommentierung ist der Teil der Krankenhausversorgung (1. Aufl.) weggefallen und das Krankenhausfinanzierungsrecht grundlegend neu gestaltet worden ist.
Nunmehr finden sich folgende Abschnitte:
Staatlicher Sicherstellungsauftrag und Anforderungen an ein selektives Kontrahieren der Krankenkassen im Wettbewerb in der akutstationären Versorgung
Krankenhausgesetze der Länder und Krankenhausaufsicht
Rechtsgrundlagen und Grenzen der Zulassung zur teilstationären Behandlung
Recht der Krankenhausinvestitionsförderung
§ 6 Krankenhausbehandlung als Leistung der GKV
Bernd Schrinner stellt die Krankenhausbehandlung als Leistung der Gesetzl. Krankenversicherung dar.
Dieses Kapitel eist die folgenden Abschnitte auf:
Voraussetzungen des Anspruchs auf Krankenhausbehandlung
Besondere Formen der Krankenhausbehandlung
§ 7 Qualitätssicherung im Krankenhaus
Die Qualitätssicherung im Krankenhaus (Huster/Harney) wird in Kapitel § 7 behandelt werden. Das Qualitätsrecht ist für die Gesundheitsversorgungsbereiche zu einem sehr differenzierten Teilrechtsgebiet ausgewachsen.
§ 7 umfasst folgende Abschnitte:
Qualitätssicherung im Krankenhausplanungsrecht
§ 8 Krankenhausbehandlung als Leistung der PKV
Dieses Kapitel wurde von den intimen Kennern der privaten Krankenversicherung, Patt und Wilde verfasst. Es finden sich die folgenden Abschnitte.
Gesetzliche und vertragliche Grundlagen der Leistungspflicht
Regelungen der Musterbedingungen zur Leistungspflicht
Beurteilung der Krankenhäuser anhand der Musterbedingungen
AGB-Kontrolle der AVB gemäß §§ 305 ff. BGB
Verpflichtung des Versicherten gegenüber dem Krankenhaus
Medizinisch notwendige Heilbehandlung wegen Krankheit
Kostengrenze des § 192 Abs. 2 VVG
Öffentliche und private Krankenhäuser gemäß § 4 Abs. 4 MB/KK
Leistungen öffentlicher Krankenhäuser (§ 4 Abs. 4 MB/KK)
Wahlleistungen öffentlicher Krankenhäuser (§ 4 Abs. 4 MB/KK)
Leistungen privater Krankenhäuser gemäß § 4 Abs. 4 MB/KK
Leistungen gemischter Krankenanstalten gemäß § 4 Abs. 5 MB/KK
Krankenhausausweis-Verfahren (Klinik-Card)
§ 9 Kooperation von Krankenhäusern mit anderen Leistungserbringern
Die institutionelle Dimension des Krankenhausrechts findet ihren Niederschlag im Kapitel zur Kooperation von Krankenhäusern mit anderen Leistungserbringern. Es stammt von Bohle, zu finden sind folgende Abschnitte:
Vertragsärzte im Krankenhaus
§ 10 Wettbewerbsrechtliche Fragen des Krankenhauswesens
Das Kartellrecht bei Fusionen und Ko­ope­ra­tionen von Krankenhäusern
Wettbewerbsrecht in Bezug auf das Verhalten von Kostenträgern
§ 10 Das Medizinische Versorgungszentrum in Krankenhausträgerschaft
Von Wigge/Schütz stammt dieses Kapitel, das neu für die zweite Auflage gefertigt wurde. Es gliedert sich in die folgenden Abschnitte:
Rechtliche Rahmenbedingungen für die Errichtung eines MCVZ aus Sicht eines Krankenhauses
Erwerb von Zulassungen, Nachbesetzungsverfahren im MVZ
Zulassungsentziehung und Wegfall der Gründungsvoraussetzungen bei MVZ
Der angestellte Arzt im MVZ
Zulässigkeit von überörtlichen MVZ und Filialbildung
§ 11 Wettbewerbsrechtliche Fragen des Krankenhauswesens
Dieses Kapitel wurde von Bold verfasst. Es enthält folgende Abschnitte:
§ 12 Steuerrechtliche Fragen des Krankenhauswesens
Drüen behandelt das Thema Krankenhaussteuerrecht. Er gliedert seine Ausführungen in folgende Abschnitte:
Überblick zum „Krankenhaussteuerrecht“
Krankenhäuser in Trägerschaft von natürlichen Personen
Krankenhäuser in Trägerschaft von Personengesellschaften
Krankenhäuser in Trägerschaft von juristischen Personen des Privatrechts
Krankenhäuser in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft
Krankenhäuser in gemeinnütziger Trägerschaft
Krankenhäuser und Umsatzsteuer
Besonderheiten für Krankenhäuser bei sonstigen Steuerarten
§ 13 Recht des Krankenhauspersonalwesens
Das Recht des Krankenhauspersonalwesens (§ 13) wird von Ricken in folgende Abschnitte besprochen:
Grundbegriff: Arbeitnehmereigenschaft
Rechtsgrundlagen der Arbeitsverhältnisse im Krankenhaus
Vergütungsansprüche der Krankenhausbeschäftigten
§ 14 Krankenhausbehandlungsvertrag
In diesem Kapitel werden die typischen Formen des Krankenhausaufnahme- und Krankenhausbehandlungsvertrags erörtert. Verfasser ist Rehborn. Dies erfolgt in folgenden Abschnitten:
Krankenhausbehandlung: Vertrag oder öffentlich-rechtliche Sonderbeziehung?
Typisierung der Krankenhausbehandlungsverträge
Zustandekommen von Krankenhausaufnahmeverträgen
Vertragsinhalte von Krankenhausaufnahmeverträgen
§ 15 Die Krankenhaushaftung
Eine ausführliche Darstellung der Krankenhaushaftung findet sich in Kapitel § 15. Diese wurde von Gaidzik/Weimer verfasst und enthält folgende Abschnitte:
Die Einwilligung und Selbstbestimmungsaufklärung
Beweisrechtliche Aspekte
§ 16 Rechtsfragen der Krankenhausprivatisierung
Auch die Rechtsfragen der Krankenhausprivatisierung (§ 16) sind in diesem Kompendium enthalten. Lambrecht/Volllmöller behandeln das Thema in folgenden Abschnitten:
Begriff und Formen der Privatisierung
§ 17 Beschaffungsfragen und Public Private Partnerships (PPP) im Krankenhauswesen
Reit-Born/Weiner haben ihre Ausführungen zu Beschaffungsfragen und Public Private Partnerschaften in folgende Abschnitte gegliedert:
Vergaberechtliche Aspekte des Krankenhauswesens
Public Private Partnerships (PPP) im Krankenhauswesen
§ 18 Kommunaler Sicherstellungsauftrag zur Krankenhausversorgung
Friedrich/Leber betrachten die Besonderheiten bei Krankenhäusern in kommunaler Trägerschaft, hier spielt der kommunale Sicherstellungsauftrag eine zentrale Rolle. Es finden sich folgende Abschnitte:
Kommunaler Sicherstellungsauftrag und ordnungspolitischer Rahmen
§ 19 Krankenhäuser in freigemeinnütziger Trägerschaft
Die Ausführungen zu Krankenhäusern in freigemeinnütziger Trägerschaft stammen von Heinig/Schlüter. Dabei wird die Materie in folgende Abschnitte unterteilt:
Die besondere Stellung freigemeinnütziger Krankenhäuser in der Krankenhausplanung
Spezifika der rechtlichen Stellung kirchlicher Krankenhäuser
Europäisches Wettbewerbs- und Vergaberecht
§ 20 Krankenhäuser in privater Trägerschaft
Dieses Kapitel widmet sich den in den letzten Jahrzehnten immer wichtiger gewordenen Krankenhäusern in Privater Trägerschaft, es stammt aus der Feder von Wernick und enthält folgende Abschnitte:
Definition des Begriffes „Private Trägerschaft“
Private Trägerschaft als Ausprägung grundgesetzlich verankerter Berufs- und Wettbewerbsfreiheit
esondere inhaltliche Anforderungen an die stationäre Versorgung in privater Trägerschaft – § 30 GewO
>Die privaten Krankenhausträger im KHG
Das Krankenhaus in der Insolvenz
§ 21 Universitätskliniken
Zu den Besonderheiten der Universitätskliniken haben Möller/Beckmann-Fuchs eine Kommentierung verfasst, die wie folgt gegliedert ist:
Die Rechtsstellung der Universität
Die Rechtsform des Klinikums und die Rechtsbeziehung zur Universität
Dienstrechtliche Besonderheiten
§ 22 Unfallkliniken der Berufsgenossenschaft
Zu den Unfallkliniken der Berufsgenossenschaften wurde ein Text von Mehrtens/Gorn/Erhard geschrieben. Es finden sich folgende Abschnitte (leicht gekürzt ggü. der 1. Aufl.):
Berufsgenossenschaftliche Strategie
§ 23 Psychiatrische Kliniken
Psychiatrische Kliniken sind das Thema des letzten Kapitels, das von Kunze in folgenden Abschnitten verfasst wurde:
Entwicklung und heutige Versorgungsangebote
Versorgungsauftrag und Versorgungsverpflichtung
Stationäre Versorgungsstruktur
Vergütung der Versorgung in psychiatrischen Kliniken
Unterbringung nach den Landesunterbringungsgesetzen (UBG) bzw. Psychisch-Kranken-Gesetzen der Länder (PsychKG)
Zum Aufbau des Werkes sei angemerkt, dass nach jedem Kapitel ausführliche weitergehende Literaturhinweise wiedergegeben sind, dies erleichtert das Einlesen in die Materie und das Finden von weiterführender Literatur. Weitere Literatur findet sich in den ausführlichen Fußnoten, die i.d.R. 15–20 % der Buchseite ausmachen.
Auf knapp 700 Seiten stellt dieses Kompendium zum Krankenhausrecht alle wesentlichen Aspekte dar, die der Praktiker und rechtliche Berater eines stationären Gesundheitsbetriebs benötigt. Das Handbuch zeichnet sich durch seine klare und übersichtliche Struktur aus.
Das Buch stellt auch in der zweiten Auflage neben den grundlegenden Bereichen des Krankenhausrechts (Krankenhausplanung und -finanzierung und das dazugehörige Sozialleistungs- und Zivilrecht) die ökonomischen und verfassungs- und unionsrechtlichen Grundlagen dar. Darüber hinaus werden das Wettbewerbs- und Steuerrecht und das Recht der verschiedenen Trägerschaften von Krankenhäusern erörtert.
Das Buch kann den Rechtsabteilungen der Krankenhäuser und allen Rechtsberatern, die in den Feldern des Medizin-, Gesundheits-, Sozial- und Verwaltungsrecht tätig sind, wärmstens empfohlen werden
Insgesamt liegt damit nun eine umfassende, sorgfältige und überaus gelungen strukturierte Darstellung aller Facetten des Krankenhausrechts vor, kurzum: eine wirkliche Bereicherung jeder medizinrechtlichen Bibliothek
Der „Huster/Kaltenborn“ kann allen Praktikern der Krankenhausverwaltung, Rechtsanwälten, die im Medizin-, Gesundheits-, Sozial- und Verwaltungsrecht tätig sind sowie Krankenkassen, Versicherungen sowie Landes- und Kommunalverwaltungen als Standardwerk empfohlen werden. Das Buch eignet sich sowohl als Nachschlagewerk als auch zur zusammenhängenden systematischen Lektüre.
Der Preis von 149 € ist angesichts der aufgezeigten Breite und Tiefe der Argumentation absolut gerechtfertigt. Man braucht ja nur einmal kalkulieren, was eine Stunde qualifizierte Rechtsberatung kostet. Wer die entsprechende Passage im Kompendium zum Krankenhausrecht gelesen hat, wird zielgerichteter fragen können und erhält eine bessere Antwort.
Friedrich Vogelbusch. Rezension vom 16.10.2018 zu: Stefan Huster, Markus Kaltenborn: Krankenhausrecht. Verlag C.H. Beck (München) 2017. 2. Auflage. ISBN 978-3-406-69645-9. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/2616.php, Datum des Zugriffs 18.03.2019.