Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_17_GefStoffV_Nationale_Ausnahmen_von_Beschraenkung-d4180486,18.html
Timestamp: 2016-12-05 21:00:21
Document Index: 195685788

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 16', '§ 18']

§ 17 GefStoffV, Nationale Ausnahmen von Beschränkungsregelungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 | Gesetze auf anwalt24.de
§ 17 GefStoffV, Nationale Ausnahmen von Beschränkungsregelungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 Suche
Bundesrecht und LandesrechtBundGefStoffV - Gefahrstoffverordnung§§ 16 - 17, Abschnitt 5 - Verbote und Beschränkungen
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§ 17 GefStoffV, Nationale Ausnahmen von Beschränkungsregelungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
§ 17 GefStoffVVerordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV)BundesrechtAbschnitt 5 – Verbote und BeschränkungenTitel: Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: GefStoffVGliederungs-Nr.: 8053-6-34Normtyp: Rechtsverordnung(1) 1Für am 1. Dezember 2010 bestehende Anlagen gelten die Beschränkungen nach Artikel 67 in Verbindung mit Anhang XVII Nummer 6 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 bis zum 1. Juli 2025 nicht für das Verwenden chrysotilhaltiger Diaphragmen für die Chloralkalielektrolyse oder für das Verwenden von Chrysotil, das ausschließlich zur Wartung dieser Diaphragmen eingesetzt wird, wenn1.keine asbestfreien Ersatzstoffe, Gemische oder Erzeugnisse auf dem Markt angeboten werden oder2.die Verwendung der asbestfreien Ersatzstoffe, Gemische oder Erzeugnisse zu einer unzumutbaren Härte führen würdeund die Konzentration der Asbestfasern in der Luft am Arbeitsplatz unterhalb von 1.000 Fasern je Kubikmeter liegt. 2Betreiber von Anlagen, die von der Regelung nach Satz 1 Gebrauch machen, übermitteln der Bundesstelle für Chemikalien bis zum 31. Januar eines jeden Kalenderjahres einen Bericht, aus dem die Menge an Chrysotil hervorgeht, die in Diaphragmen, die unter diese Ausnahmeregelung fallen, im Vorjahr verwendet wurde. 3Die Ergebnisse der Arbeitsplatzmessungen sind in den Bericht aufzunehmen. 4Die Bundesstelle für Chemikalien übermittelt der Europäischen Kommission eine Kopie des Berichts.(2) Das Verwendungsverbot nach Artikel 67 in Verbindung mit Anhang XVII Nummer 16 und 17 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 gilt nicht für die Verwendung der dort genannten Bleiverbindungen in Farben, die zur Erhaltung oder originalgetreuen Wiederherstellung von Kunstwerken und historischen Bestandteilen oder von Einrichtungen denkmalgeschützter Gebäude bestimmt sind, wenn die Verwendung von Ersatzstoffen nicht möglich ist.Zu § 17: Geändert durch V vom 15. 11. 2016 (BGBl I S. 2549) (19. 11. 2016).
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