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Timestamp: 2020-08-10 08:55:54
Document Index: 69712115

Matched Legal Cases: ['Art. 1134', 'Art. 1108', 'Art. 1165', 'Art. 1153', 'Art. 1269', 'BGH', 'Art. 39', 'EuG', 'EuG']

Überblick über die Publikationen von Rechtsanwalt Dr. Hök in Fachzeitschriften 2000-2016 | Kanzlei Dr. Hök Stieglmeier & Kollegen Berlin
Dr. Hök/ Fahey, Observations on the FIDIC Subcontract 2011 – Part 1: a paper on the FIDIC Subcontract for Works published in the International Construction Law Review (ICLR), Volume 32 [2015], Part 3, 325 et seq.
Dr. Hök / Fahey, Observations on the FIDIC Construction Subcontract 2011 – Part 2, ICLR 2015, 366 et seq.
Dr. Hök, FIDIC Verträge im deutschen Umfeld – Theorie und Praxis, ZfBR 2014, 627 ff.
Dr.Hök, Dispute Adjudication Boards – The International or Third Dimension, ICLR 2012, 420 ff.
Dr. Hök, Employer´s Requirements in Design & Build Contracts under FIDIC – A Comparative Study, ICLR 2012, 121 ff.
Dr. Hök, Zur Bindungswirkung von DAB Entscheidungen nach FIDIC – Anmerkung zur Entscheidung des Court of Appeal Singapore, Urteil vom 13.7.2011, 59/2010 CRW Joint Operation v. PT Perusahaa Gas Negara, ZfBR 2012, 107 ff.
Dr. Hök/Jaeger, FIDIC Conditions of Contract for Design, Build and Operate Projects, First Edition 2008 – A New Approach, ICLR 2010, 36
Dr. Hök, Risiken in Bauverträgen und ihre Handhabung – eine rechtsvergleichende Betrachtung, ZfBR 2009, 515
Dr. Hök, Zur Nachlassspaltung bei beweglichem Nachlass, ZFE 2009, 219Die Intestaterbfolge beurteilt sich nach dem Recht der Staatsangehörigkeit des Erblassers. Allerdings gilt der Grundsatz der Universalsukzession nicht weltweit, jedenfalls nicht unbeeinträchtigt. Bei unbeweglichem Vermögen ist die Nachlassspaltung anerkannt. Bei beweglichem Vermögen wird sie weitgehend ignoriert. Das ist nicht sachgerecht. Der Beitrag beshcäftigt sich eingehend mit der Nachlassapltung bei beweglichem Vermögen unter Berücksichtigung ausländischer Literatur und Rechtsprechung.
Dr. Hök, Relationship between FIDIC Conditions and Public Procurement Law – Reliability of Tender Documents, ICLR 2009, 23
Dr. Hök, Chinese Arbitration Requirements – A trap for FIDIC Arbitration, ICLR 2008, 190
Dr. Hök, The FIDIC Red Book “Harmonised Version” as a Variation of the FIDIC Red Book 1999 and the Standard Bidding Formulas of the World Bank Bidding Documents 2005, ICLR 2006, 405 ff.
Dr. Hök, FIDIC Contract Conditions: Anspruchsverlust durch fehlendes “Record Keeping” auch unter deutschem Recht, ZfBR 2006, 419 ff.
Dr. Hök, Kurzaufsatz: Haftungsrisiko “Décennale” bei Auslandsaufträgen, IBR 2006, 1118
Dr. Hök, Islands Supreme Court – Strenge Dokumentationsanforderungen in FIDIC-Verträgen!, IBR 2006, 1107
Dr. Hök, English House of Lords – Überprüfung von Schiedssprüchen über FIDIC-Claims durch englische Gerichte, IBR 2006, 1057
Dr. Hök, Zum FIDIC Red Book “harmonised version” als Variante des FIDIC Red Book 1999 und zu den Weltbank-Standard Bidding Documents 2005, ZfBR 2005, 742 ff.
Dr.Hök, Internationales und Europäisches Baurecht – Bericht 2000-2002, ZfBR 2002, 430-437
Dr.Hök, Das Gesetz über die Bauabzugsteuer und die Auswirkungen auf die Durchsetzung von Werklohnansprüchen, ZfBR 2002, 113-116Der Gesetzgeber hat das Gesetz über die Bauabzugsteuer verabschiedet. Das Gesetz vom 30. August 2001 ist am 7. September 2001 in Kraft getreten, wird aber erst ab dem 1. Januar 2002 angewendet (BGBl 2001 I, 2267). Der Sinne des Gesetzes soll darin liegen, die Schwarzarbeit zu bekämpfen; ob das gelingt, erscheint mehr als zweifelhaft. Die Folgen des Gesetzes werden darin bestehen, dass den Bauunternehmern auf gewisse Zeit 15 % ihrer Liquidität genommen wird. Zudem wird der Verwaltungsaufwand bei den gewerblichen Vermietern steigen. Die neue Steuer hat schließlich Auswirkungen auf die zivilrechtliche Praxis (vgl. Birkenfeld, UstG, VI Rn. 339).
Dr.Hök, Neues zum öffentlichen Auftragsrecht in Frankreich, Marktöffnung für kleinere und mittelständische Unternehmen, ZfBR 2001,518 ff.Der Beitrag befasst sich mit dem am 8. September 2001 in Kraft getretenen Novelle zum Code des marchés publics, der wiederum durch zahlreiche Dekrete ergänzt wird. Der neue Code verschlankt das geltende Recht und führt neue Vergabekriterien ein. Es wird zukünftig nicht mehr der billigste Anbieter gewinnen, sondern der beste. Ein weiteres Ziel ist die Marktöffung für kleinere und mittelständische Unternehmen.
Dr.Hök, Neues Bauplanungsrecht in Frankreich, GuG 2001, 168-171Frankreich hat durch Gesetz n° 2000-1208 vom 13. Dezember 2000 relative à la solidarité et au renouvellement urbains (JO n° 289 vom 14. Dezember 2000, 19777) insbesondere den Code de l´Urbanisme nachhaltig geändert und damit das Planungsrecht einschließlich diverser Randgebiete umfänglich neu geregelt. Im Zentrum der planungsrechtlichen Änderungen stehen neue Überlegungen zur baulichen Auslastung von Grundstücken. Das Gesetz SRU wendet sich von dem ”plafond légal de densité” ab, hebt die Zahlungsverpflichtung für das Überschreiten des ”coefficient d´occupation du sol” auf, reduziert die lokale Steuer (taxe locale d´équipement) für Eigentumswohnungen und hebt sie für Einfamilienhäuser an, hebt Art. L.111-5 Code de l´urbanisme auf und schafft Mindestgrößen für Baugrundstücke ab. Es kommt ein deutliches Bestreben zum Ausdruck, die bauliche Auslastung der vorhandenen und zu beplanenden Flächen zu erhöhen. Das Gesetz bedeutet eine Abkehr von einer Politik der Zersiedelung hin zu einer urbaneren und verdichteten Lebensweise, die z.B.weniger Energie verbraucht.
Dr.Hök, Neuer Europäischer Verhaltenskodex und Verbraucherschutz, MDR 2001, 613-619Bei der Anschaffung eines Grundstücks oder seiner Bebauung kann der Vorhabenträger auf verschiedene Finanzierungsformen zurückgreifen. Am Markt sind kurz-, mittel-, und langfristige Finanzierungen erhältlich. Seit geraumer Zeit drängt die Kommisson die Hypothekenbanken, mehr Verbrauchertransparenz zu schaffen. Sie drohte mit einer Richtlinie für den Fall, daß sich die Institute nicht zu mehr freiwilliger Transparenz entschlössen. Die daraufhin geführten Verhandlungen haben zu einem “Freiwilligen Verhaltenskodex über vorvertragliche Informationen für wohnungswirtschaftliche Kredite” (“Kodex”) geführt, der von den teilnehmenden Darlehensgebern bezogen werden kann. Grundlage ist die entsprechende Empfehlung der Kommission vom 1. März 2001. Alle Darlehensgeber, die wohnungswirtschaftliche Darlehen vergeben, können den Kodex zeichnen, unabhängig davon, ob sie Mitglieder einer der verhandelnden Vereinigungen und Verbände sind. Die Europäischen Bausparkassenvereinigungen und andere kreditwirtschaftlichen Verbände haben den Kodex am 5. März 2001 gezeichnet. Sowohl inländische als auch grenzüberschreitende wohnungswirtschaftliche Darlehen, mit Ausnahme von Darlehensvereinbarungen, die von der Richtlinie 87/102/EWG des Rates vom 22. Dezember 1986 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Verbraucherkredit, zuletzt geändert durch die Richtlinie 98/7/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, erfasst werden, sollen unter diese Empfehlung fallen.
Dr. Hök, Zur Vergabe und Abwicklung öffentlicher Bauaufträge in Frankreich, ZfBR 2001, 220-228.In Frankreich beurteilen sich öffentliche Bauaufträge nach einer Vielzahl von Regelungen. Anwendbar sind zunächst die EG-Verträge, sodann die nationalen Vorschriften. Die öffentliche Auftragsvergabe ist Teil des öffentlichen Rechts. Hervorzuheben ist, dass die öffentliche Auftragsvergabe nahezu ausschließlich in die Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte fällt (Dalloz, Construction, Rn. 5990). Grundlegend sind die Vorschriften des Code des Marchés Publics (CMP); daneben auch zivilrechtliche Vorschriften. Heranzuziehen sind insbesondere Vorschriften aus dem Code Civil, wie z.B. Art. 1134 CC, Art. 1108 CC, Art. 1165 CC, Art. 1153 und 1154 CC, ferner auch Bestimmungen aus dem Code de Procédure Civile, wie z.B. Art. 1269 C.proc.nouv. (vgl. Dalloz, Construction, Rn. 5981 ff.). Große Bedeutung haben zudem die ”Cahier des clauses administratives générales”. Sie sind staatlich bestätigte Geschäftsbedingungen (Dekret n° 76-87 vom 21. Januar 1976 modifié). Der Beitrag beschreibt die Modalitäten der Auftragsvergabe und der Auftragsabwicklung, also die näheren Umstände der Ausschreibung, der Zahlungsabwicklung und der Gewährleistung. Zu erwähnen ist, dass der CMP kürzlich neu kodifiziert wurde. Der neue CMP tritt erst am 8.09.2001 in Kraft.Der Autor wird das neue Recht demnächst kommentieren.
Dr.Hök, Der schnelle Vollstreckungszugriff in Europa, JurBüro 2001, 179-182Die verbesserte Telekommunikation, On-line-Verbindungen und gute Verkehrsanbindungen schaffen ideale Bedingungen für grenzüberschreitenden Handel und Wandel. Dies geht nicht ohne ein Mindestmaß an Verrechtlichung, denn Rechtssicherheit ist die Grundlage des Wirtschaftens. Die Rechtsentwicklung hält jedoch nicht mit der technischen und gesellschaftlichen Entwicklung mit.Grenzüberschreitender Rechtsverkehr ist trotz aller Initiativen immer noch erheblich zähflüssiger als der nationale. Deshalb sind Kenntnisse über die Möglichkeiten der Forderungssicherung in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wichtig, denn oftmals kann den langwierigen Erkenntnis- und Exequaturverfahren effektiver einstweiliger Rechtsschutz vorgeschaltet werden. Der Beitrag befaßt sich mit den Möglichkeiten des einstweiligen Rechtsschutzes im Ausland und den grenzüberschreitenden Bedingungen.
Dr.Hök, Immobilienwertermittlung auf europäischer Rechtsgrundlage-ein neues Wertermittlungsrecht im Werden?, GuG 2001, 65-74Die Immobilienwertermittlung ist Gegenstand grundlegender Diskussionen. Auf der einen Seite steht der Zwang zu mehr Transparenz und Vergleichbarkeit, auf der anderen Seite Traditionalismus und Partikularismus. Die inhaltliche Diskussion über eine Vereinheitlichung bzw. Angleichung des Wertermittlungsrechts wird auf der Grundlage nationaler Systeme und weniger anhand der Erfordernisse geführt. Dabei wird übersehen, daß das Wertermittlungsrecht keine reine Erfahrungswissenschaft ist sondern auf rechtlichen Grundlagen beruht, denen wichtige Grunderkenntnisse zugrundeliegen. Ferner wird verdrängt, daß die Brüsseler Administration ein wichtiges Wort mitreden wird. Der Beitrag zeigt nationale und europäische Entwicklungen auf.
Dr.Hök, Die Finanzierung von Immobilien in Frankreich, Der Langfristige Kredit, 2000, 718-724In Frankreich unterscheidet sich die Immobilienfinanzierung letztendlich nicht sehr weitgehend von anderen Formen der Finanzierung. Eine Besonderheit liegt in dem Zugang spezieller Organisationen zum Finanzierungsgeschäft und in den weitreichenden Verbraucherschutzbestimmungen.
Dr.Hök, Zur Entschädigung bei Enteignung von Grundstücken in Frankreich, GuG 2001, 20-24Gemäß Art. L. 13-13 (C. expro.) muß die Enteignungsentschädigung die Gesamtheit des direkten, materiellen und bestimmten Schaden abdecken. Jeder, der von einer Enteignungsmaßnahme betroffen ist, kann Ersatz beanspruchen (vgl. Art. L. 13-2 C. expro.). Der Wortlaut der Regelung spricht dafür, den Enteigneten so zu stellen, wie er vor der Enteignung stand, ihn also die Mittel zur Verfügung zu stellen, die er benötigt, um sich eine identische Immobilie zu beschaffen. Es ist aber klarzustellen, daß sich die Entschädigung für bekannte Grundstücke nach dem Verkehrswert (valeur vénale) und nicht nach dem Wiederbeschaffungswert bemißt (Cass. civ., 20.04.1968, Bull. Civ. III. n°171).
Dr.Hök, Zu den praktischen Auswirkungen der europäischen Niederlassungsfreiheit auf das deutsche Gesellschaftsrecht, zugleich Anmerkung zu BGH ZfBR 2000, 404, ZfBR 2001, 10-12Allen Ortes wird gefordert, die Unternehmen müssten flexibel sein, den Märkten folgen, innovativ sein und global denken. Auch den deutschen Bauunternehmen wird dies vorgehalten. Gelegentlich müssen sich solche Schlagworte an den rechtlichen Gegebenheiten messen lassen. Immerhin garantieren die Europäischen Verträge die Niederlassungsfreiheit, die Freizügigkeit der Arbeitnehmer, die Dienstleistungsfreiheit, die Freiheit des Kapitalverkehrs und die Freiheit des Warenaustausches. Deutschland lässt jedoch nach wie vor in- und ausländischen Unternehmen sehr wenig Spielraum bei der Standortauswahl. Es herrscht der Grundsatz, was Deutsch ist soll Deutsch bleiben und was aus dem Ausland kommt, muß mit Argwohn betrachtet werden.
Dr.Hök, Refinanzierung von Immobilienkrediten in Frankreich. Der Langfristige Kredit, Jahrgang 2001, S. 26-30Die Auslandsengagements der Hypothekenbanken gewinnen in den Bilanzen immer mehr an Bedeutung, nicht zuletzt deshalb, weil sich der deutsche Immobilienmarkt zurzeit weniger aufnahmebereit zeigt.
Dr.Hök, Einführung in das Recht der Europäischen Union und die Grundfreiheiten in der Europäischen Union, ZMV (Zeitschrift für die Praxis der Mitarbeitervertretung in den Einrichtungen der katholischen und evangelischen Kirche) 2000, 252-257Kenntnisse des Europarechts sind heute nahezu unabdingbar, denn bis zu 80 % des geltenden deutschen Wirtschaftsrechts sind mittelbar oder unmittelbar auf EU-Recht zurückzuführen. Dies gilt auch für das Arbeitsrecht, das über Art. 39 EGV neu und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof beeinflusst wird; namentlich auch für Arbeitsverträge mit Kirchen (vgl. EuGH Rs. 300/84, van Roosmalen, Slg. 1986, 3067) und sog. weltanschaulichen Gruppierungen (EuGH Rs. 41/74, van Duyn/Home Office, Slg. 1974, 1337). Z
Dr.Hök, Das französische Grundstücksrecht im Überblick, GuG 2000, 349-352Immobilieninvestititionen sind nur dann werthaltig, wenn die erworbenen Rechte drittbeständig sind und zuverlässige Informationen über den Inhalt des erworbenen Eigentums, seine Belastungen und Einschränkungen existieren. Das französische Grundstücksrecht hat einen eigenen Charakter, dessen Grundlagen im Code Civil geregelt sind, die das Grundstücksrecht aber nicht abschließend regeln. Die einschlägigen Rechtsquellen sind nur schwer auffindbar, zumal sich das französische Recht aus einem etwas unübersichtlichen System aus Gesetzen, Dekreten und einfachen Verordnungen zusammensetzt, was sich z.B. dadurch ausdrückt, daß die neueren Kodifikationen aus verschiedenen Teilen bestehen.
Dr.Hök, Das Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlung-Kurzkritik im Lichte der europäischen Richtlinie 2000/35/EG vom 29. Juni 2000, ZfBR 2000, 513-518Aus den jüngsten Statistiken geht hervor, dass sich die Zahlungsdisziplin in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union seit Annahme der Empfehlung vom 12. Mai 1995 im günstigsten Fall nicht verbessert hat. Das Ziel der Bekämpfung des Zahlungsverkehrs im Binnenmarkt kann nach Überzeugung in Brüssel von den Mitgliedstaaten nicht ausreichend verwirklicht werden, wenn sie einzeln tätig werden. Seit 1995 wird daher in Brüssel an der einer Richtlinie zur Bekämpfung des Zahlungsverzugs gearbeitet. Sie trat am 8. August 2000 in Kraft (ABl Nr. L. 200, 35 ff). Gleichwohl ist der deutsche Gesetzgeber vorgeprescht. Das Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlung trat am 1. Mai 2000 in Kraft (BGBl 2000 I, 330). Es bringt im Kern Änderungen der Regelungen zum Zahlungsverzug mit sich, führt den Anspruch auf Abschlagszahlung des Werkunternehmers ein, ändert die Regelungen zur Abnahme des Werkes und erweitert den Anspruch auf Sicherheitsleistung des Werkunternehmers auf Nebenforderungen.
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