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Timestamp: 2016-10-22 02:04:00
Document Index: 221103414

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 9', 'Art. 14', 'Art. 3', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'in fine', 'Art. 9', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 11', 'Art. 14', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 14', 'in fine', 'Art. 14', 'Art. 8']

P.________, 1961, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Die kirchliche Fachstelle bei Arbeitslosigkeit DFA, Badenerstrasse 41, 8004 Z�rich,
Arbeitslosenkasse Unia, Schwamendingenstrasse 10, 8050 Z�rich, Beschwerdegegnerin
P.________, geboren 1961, kroatische Staatsangeh�rige und verheiratete Mutter zweier Kinder (geboren 1984 und 1992) ist gelernte Krankenschwester und war zuletzt von September 1996 bis Ende April 2000 (letzter Arbeitstag am 30. September 1999) in einem Vollpensum als Arztsekret�rin berufst�tig. Der Hausarzt Dr. med. C.________ attestierte ihr ab Oktober 1999 wegen einer Diskushernie C 4/5 median und einer beidseitigen Zerviko-Brachialgie eine volle Arbeitsunf�higkeit. Mit letztinstanzlich durch das Eidgen�ssische Versicherungsgericht am 17. November 2003 best�tigter Verf�gung vom 18. Oktober 2002 sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Z�rich gest�tzt auf die interdisziplin�re Expertise im Zentrum f�r Medizinische Begutachtung (ZMB) vom 2. Mai 2002 (nachfolgend: ZMB-Gutachten) bei Zumutbarkeit einer 50%igen Arbeitsf�higkeit als B�rofachkraft mit Wirkung ab 1. Oktober 2000 eine halbe Invalidenrente zu. Auf Grund eines unver�nderten Invalidit�tsgrades von 61 % erh�hte sich mit In-Kraft-Treten der 4. IV-Revision der Anspruch ab 1. Januar 2004 auf eine Dreiviertelsrente (Verf�gung vom 3. M�rz 2004).
Nach Einreichung des Leistungsgesuchs bei der IV-Stelle am 1. November 1999 meldete sich P.________ sowohl am 20. M�rz 2000 wie auch am 21. September 2001 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellenvermittlung als Sekret�rin mit vollem Pensum an. Gleichzeitig verwies sie darauf, gem�ss Attest ihres Hausarztes seit 1. Oktober 1999 voll arbeitsunf�hig zu sein. Das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Z�rich (AWA) verneinte in der Folge die Vermittlungsf�higkeit und somit den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung (Verf�gung vom 29. Januar 2002).
Am 2. Dezember 2003 meldete sich P.________ erneut zur Arbeitsvermittlung f�r eine B�rot�tigkeit mit einem 50 %-Pensum an. Mit Verf�gung vom 29. Dezember 2003 verneinte die Arbeitslosenkasse GBI einen Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung ab 2. Dezember 2003 wegen Nichterf�llung der Beitragszeit und hielt daran mit Einspracheentscheid vom 23. November 2004 fest.
Die hiegegen erhobene Beschwerde der P.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 13. Juli 2005 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst P.________ beantragen, unter Aufhebung des kantonalen Entscheids sei ihr "ab dem 6. Dezember 2003 Anspruch auf Arbeitslosengelder zuzusprechen."
Die Arbeitslosenkasse Unia (vormals GBI) sowie das Staatssekretariat f�r Wirtschaft (seco) verzichten auf eine Vernehmlassung.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen �ber die Beitragszeit als Voraussetzung f�r den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung (Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG) und �ber die Befreiung von der Erf�llung der Beitragszeit wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaft (Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Ausf�hrungen zu der f�r die Beitragszeit geltenden Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 1 und 3 AVIG) sowie zu dem nach Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG zu beachtenden Krankheitsbegriff (Art. 3 Abs. 1 ATSG). Darauf wird verwiesen.
Erg�nzend ist darauf hinzuweisen, dass Arbeitslosen- und Invalidenversicherung nicht komplement�re Versicherungszweige sind (BGE 109 V 29 Erw. 3d in fine; ARV 2005 S. 61 Erw. 2.2; Urteile S. vom 29. November 2005 [C 153/05] und H. vom 4. M�rz 2005 Erw. 2.1 [C 314/02]), sich der vom Erwerbsleben ausgeschlossene Versicherte nicht in jedem Fall entweder auf Invalidit�t oder Arbeitslosigkeit berufen kann (BGE 109 V 29 Erw. 3d in fine) und die Organe der Arbeitslosenversicherung nicht an die Beurteilung durch die Invalidenversicherung gebunden sind (ARV 1998 Nr. 15 S. 82 Erw. 5b mit Hinweis).
Fest steht und unbestritten ist, dass die Versicherte innerhalb der f�r die Erf�llung der Beitragszeit massgebenden Rahmenfrist vom 2. Dezember 2001 bis 1. Dezember 2003 (Art. 9 Abs. 3 AVIG) nicht w�hrend mindestens zw�lf Monaten eine beitragspflichtige Besch�ftigung ausge�bt (Art. 13 Abs. 1 AVIG) hat. Streitig ist einzig, ob die Beschwerdef�hrerin wegen Krankheit nach Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG von der Erf�llung der Beitragszeit befreit ist.
Nach dem klaren Wortlaut von Art. 14 Abs. 1 AVIG muss die Versicherte durch einen der in dieser Bestimmung genannten Gr�nde an der Aus�bung einer beitragspflichtigen Besch�ftigung gehindert worden sein. Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht wiederholt festgestellt hat, muss zwischen dem Befreiungsgrund und der Nichterf�llung der Beitragszeit ein Kausalzusammenhang bestehen. Dabei muss das Hindernis w�hrend mehr als zw�lf Monaten bestanden haben. Denn bei k�rzerer Verhinderung bleibt der Versicherten w�hrend der zweij�hrigen Rahmenfrist gen�gend Zeit, um eine ausreichende beitragspflichtige Besch�ftigung auszu�ben. Da eine Teilzeitbesch�ftigung mit Bezug auf die Erf�llung der Beitragszeit einer Vollzeitbesch�ftigung gleichgestellt ist (Art. 11 Abs. 4 Satz 1 AVIV), liegt die erforderliche Kausalit�t zudem nur vor, wenn es dem Versicherten aus einem der in Art. 14 Abs. 1 lit. a-c AVIG genannten Gr�nde auch nicht m�glich und zumutbar ist, ein Teilzeitarbeitsverh�ltnis einzugehen (BGE 121 V 342 Erw. 5b; ARV 1995 Nr. 29 S. 167 Erw. 3b mit Hinweisen; Urteile S. vom 29. November 2005 [C 153/05] Erw. 4 und E. vom 14. September 2004 [C 284/03] Erw. 2.1; vgl. BGE 130 V 231 f. Erw. 1.2.3 mit Hinweisen [= Pra 2005 Nr. 81 S. 610 Erw. 1.2.3]).
4.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, ihr Hausarzt Dr. med. C.________ habe sie vom 1. Oktober 1999 bis zum 5. Dezember 2003 zu 100 % arbeitsunf�hig geschrieben (Arztzeugnisse vom 15. Dezember 2003 und 11. Februar 2004). Sie sei "in dieser Zeit subjektiv der Ansicht [gewesen], nicht arbeitsf�hig zu sein, und diese subjektive Meinung [sei] durch die Beurteilung eines medizinischen Fachmannes, ihres Vertrauensarztes, Dr. med. C.________ gest�tzt und somit objektiviert" worden. Es w�re "fahrl�ssig", wenn die Versicherte "vom Gesetzgeber geradezu dazu aufgefordert" w�rde, sich gesundheitlichen Risiken aussetzen zu m�ssen, nur weil "sie sich w�hrend ihrer Krankheit aus irgendwelchen Gr�nden pl�tzlich [mit] sich widersprechenden Arztzeugnissen" und Gutachten konfrontiert sehe. Die Beurteilung der trotz gesundheitlichen Beschwerden zumutbaren Leistungsf�higkeit gem�ss ZMB-Gutachten vom 2. Mai 2002, wonach sie in Bezug auf eine leidensangepasste T�tigkeit zu 50 % arbeitsf�hig sei, habe nur bis zum 2. Mai 2002 G�ltigkeit. Zur gesundheitlichen Entwicklung nach diesem Zeitpunkt �ussere sich das Gutachten nicht. Deshalb seien f�r den folgenden Zeitraum vom 2. Mai 2002 bis zum 5. Dezember 2003 die Arztzeugnisse des Dr. med. C.________ massgebend, welcher ihr durchgehend vom 1. Oktober 1999 bis 5. Dezember 2003 eine volle Arbeitsunf�higkeit attestiert habe.
4.2 Zu Recht behauptet die Beschwerdef�hrerin nicht und sind den Akten auch keine entsprechenden Anhaltspunkte daf�r zu entnehmen, dass sich ihr Leiden nach dem 2. Mai 2002 oder zwischen dem f�r die Beurteilung des Rentenanspruchs im Verfahren betreffend Leistungen der Invalidenversicherung massgebenden Zeitpunkt (18. Oktober 2002 gem�ss Urteil P. vom 17. November 2003 [I 314/03] Erw. 2.2 in fine) und dem weiteren Verlauf der Rahmenfrist (vgl. Erw. 2 hievor) bis zum 1. Dezember 2003 verschlimmert h�tte. Die von der IV-Stelle am 3. M�rz 2004 mit Wirkung ab 1. Januar 2004 revisionsweise verf�gte Erh�hung von einer halben auf eine Dreiviertelsrente beruht nicht auf einer zwischenzeitlich eingetretenen �nderung des Gesundheitszustandes, sondern auf einem unver�nderten Invalidit�tsgrad von 61 % und ist Folge der auf den 1. Januar 2004 mit der 4. IV-Revision in Kraft getretenen neuen Fassung des Art. 28 Abs. 1 IVG. Obwohl die Versicherte zutreffend darauf hinweisen liess, dass Krankheit nicht mit Invalidit�t gleichzusetzen ist, vermischt sie diese beiden Begriffe, soweit sie aktenkundig zu glauben scheint, bei einem Invalidit�tsgrad von 61 % nur zu 39 % arbeitsf�hig zu sein (Angaben �ber die "Bereitschaft zur Arbeitsaufnahme" vom 23. M�rz 2004). Demgegen�ber steht gest�tzt auf das ZMB-Gutachten vom 2. Mai 2002 fest, dass der Beschwerdef�hrerin bei Aufbietung allen guten Willens (BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen [Urteil P. vom 31. Januar 2000, I 138/98]) und in Nachachtung des im Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht (BGE 123 V 233 Erw. 3c, 117 V 278 Erw. 2b, 400, je mit Hinweisen; AHI 2001 S. 282 f. Erw. 5a/aa [Urteil P. vom 22. August 2001, I 11/00]) die T�tigkeit als B�rofachkraft trotz ihres Gesundheitsschadens mit einer 50%igen Leistungsf�higkeit entsprechend einem Halbtagespensum ohne weitere Einschr�nkungen zumutbar ist (Urteil vom 17. November 2003 [I 314/03] Erw. 4.2). Der Versicherten war sp�testens mit Kenntnisnahme von der Rentenverf�gung der IV-Stelle vom 18. Oktober 2002 bekannt, dass sie gest�tzt auf das ZMB-Gutachten in Bezug auf eine B�rot�tigkeit halbtags arbeitsf�hig war. Wenn sie es dessen ungeachtet unterlassen hat, sich bei der Arbeitslosenversicherung zur Vermittlung einer Teilzeitbesch�ftigung zu melden, so hat sie dies selbst zu vertreten. Dabei bleibt es, auch wenn ihr der Allgemeinmediziner Dr. med. C.________ mit Bericht vom 15. November 2002 im Verfahren betreffend Leistungen der Invalidenversicherung zur Begr�ndung eines Anspruchs auf eine ganze Invalidenrente - ausdr�cklich entgegen den fundierten Erkenntnissen gem�ss interdisziplin�rem ZMB-Gutachten und ohne seine abweichende Auffassung nachvollziehbar darzulegen - weiterhin eine volle Arbeitsunf�higkeit attestierte. Dennoch hielt derselbe Arzt gleichzeitig fest, dass der Beschwerdef�hrerin eine t�gliche Arbeitsleistung von zwei Stunden zumutbar sei. Die 50%-ige Arbeitsf�higkeit auf Grund des ZMB-Gutachtens kritisierte er ohne Begr�ndung als rein "theoretisch". Angesichts dieser - im Gegensatz zum ZMB-Gutachten - widerspr�chlichen Angaben des Hausarztes war auch mit Blick auf seine auftragsrechtliche Vertrauensstellung gegen�ber der Patientin (BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc mit Hinweisen) nicht auf seine entsprechenden Einsch�tzungen der Arbeitsf�higkeit abzustellen. Unerheblich ist sodann, ob die Versicherte sich subjektiv als vollst�ndig arbeitsunf�hig erachtete. Massgebend ist, was ihr objektiv zumutbar war, wobei nicht auf die Arbeitsf�higkeit im bisherigen Beruf, sondern in allen (ohne vorg�ngige Eingliederungsmassnahmen) in Betracht fallenden zumutbaren T�tigkeiten abzustellen war (Urteile S. vom 29. November 2005 [C 153/05] Erw. 4 und E. vom 14. September 2004 [C 284/03] Erw. 2.2 mit Hinweis). Weil laut ZMB-Gutachten in Bezug auf eine T�tigkeit als B�rofachkraft eine Arbeitsf�higkeit von 50 % bestanden hat, war die Beschwerdef�hrerin nicht im Sinne von Art. 14 Abs. 1 AVIG daran gehindert, ein Teilarbeitsverh�ltnis einzugehen, eine beitragspflichtige Besch�ftigung auszu�ben und dadurch die erforderliche Beitragszeit innerhalb der massgebenden Rahmenfrist zu erf�llen. Daran �ndert nichts, dass sie gegen die Zusprechung lediglich einer halben Rente und damit der Feststellung einer teilweisen Arbeits- bzw. Erwerbsf�higkeit Beschwerde erhoben hat. W�rde anders entschieden, so k�me es zu Rechtsungleichheiten je nachdem, ob die Versicherte gegen die Zusprechung einer halben Invalidenrente Beschwerde erhebt oder nicht, und zu einer ungerechtfertigten Privilegierung jener Versicherten, die (erfolglos) gegen den Rentenentscheid Beschwerde f�hren (Urteil E. vom 14. September 2004 [C 284/03] Erw. 2.2 in fine).
4.3 War demnach die Beschwerdef�hrerin nicht aus krankheitsbedingten Gr�nden im Sinne von Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG daran gehindert, die erforderliche Beitragszeit durch Aus�bung eines Teilzeitpensums als B�rofachkraft innerhalb der massgebenden Rahmenfrist (Erw. 2 hievor) zu erf�llen, ist der vorinstanzlich best�tigte Einspracheentscheid vom 23. November 2004, womit die Verwaltung die Voraussetzung im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG f�r den ab 2. Dezember 2003 angemeldeten Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung verneinte, nicht zu beanstanden.