Source: http://euzine.eu/tag/habm/
Timestamp: 2013-06-20 02:14:41
Document Index: 395097130

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'Art. 8', 'Art. 8', 'EuG', 'Art. 8', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 8', 'Art. 8']

HABM » EU Nachrichten | EU Nachrichten
HABM: Kooperationsvereinbarung mit dem türkischen Patentamt
Tagged with: HABM, Türkei
Das HABM hat mit dem türkischen Patentamt (TPI) eine offizielle Vereinbarung über eine Zusammenarbeit unterzeichnet. Die Absichtserklärung wurde während des Besuchs einer hochrangigen Delegation in Alicante am 3. November unterzeichnet und deckt die Themen Aufbau von Kapazitäten, Aus- und Fortbildung und Informationstechnik ab.
Posted by admin on 6. November 2011	No Responses »
Welt des geistigen Eigentums muss „weniger zersplittert“ sein
Tagged with: HABM
21. Oktober 2011 HABM-Präsident António Campinos hat zu mehr Zusammenarbeit inner- und außerhalb der EU aufgerufen, um die Zersplitterung der Systeme des geistigen Eigentums zu verringern und Erleichterungen für KMU und andere Nutzer zu schaffen.
Posted by admin on 23. Oktober 2011	No Responses »
EuGH: Urteil in der Rechtssache T‑449/08 / SLV Elektronik GmbH gegen HABM
Deutschland, Justiz, Freiheit + Sicherheit, Wettbewerb
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URTEIL DES GERICHTS (Zweite Kammer), 18. Oktober 2011 „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke LINE – Ältere nationale Wort‑ und Bildmarken Line – Teilweise Zurückweisung der Anmeldung – Relative Eintragungshindernisse – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)“
EuGH: Urteil in der Rechtssache T‑247/10 / medi GmbH gegen HABM
Deutschland, Wettbewerb
URTEIL DES GERICHTS (Sechste Kammer), 6. Oktober 2011 „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke deutschemedi.de – Ältere Gemeinschaftswortmarke World of medi, ältere nationale Bildmarke medi, ältere nationale Wortmarken medi.eu, medi welt und medi ‑ Verband sowie älterer Handels- und Firmenname medi – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“
Urteil in der Rechtssache T-508/08 / Bang & Olufsen A/S gegen HABM
Gericht der Europäischen Union PRESSEMITTEILUNG Nr. 105/11, Luxemburg, den 6. Oktober 2011 Die Form eines der Lautsprecher von Bang & Olufsen kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden Eine Eintragung als Gemeinschaftsmarke ist nicht möglich, da die Marke ausschließlich aus der Form dieses Lautsprechers besteht, die dem Produkt einen wesentlichen Wert verleiht
Kroatien unterzeichnet Absichtserklärung mit HABM
Tagged with: HABM, Kroatien
27. September 2011 Das HABM hat heute eine Absichtserklärung mit dem Staatlichen Amt für geistiges Eigentum der Republik Kroatien (SIPO Kroatien) unterzeichnet.
Russland unterzeichnet Absichtserklärung mit HABM
Tagged with: HABM, Russland
27. September 2011 Der Generaldirektor des Russischen Patentamtes Rospatent, Boris Simonov, hat heute im schweizerischen Genf mit HABM-Präsident António Campinos eine Absichtserklärung unterzeichnet.
EuGH: Urteil in der Rechtssache C‑426/10 P / Bell & Ross gegen HABM
Tagged with: EuGH, HABM, Niederlande, Urteil
URTEIL DES GERICHTSHOFS (Zweite Kammer), 22. September 2011 „Rechtsmittel – Einreichung der unterzeichneten Urschrift der Klageschrift nach Fristablauf – Behebbarer Mangel“
EuGH: Urteil in der Rechtssache T‑1/09 / Aloys F. Dornbracht GmbH & Co. KG gegen HABM
URTEIL DES GERICHTS (Zweite Kammer), 20. September 2011 „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke META – Ältere Gemeinschaftsbildmarke METAFORM – Relative Eintragungshindernisse – Ähnlichkeit der Waren und der Zeichen – Ablehnung der Eintragung – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009) – Verwechslungsgefahr“
Posted by admin on 20. September 2011	No Responses »
Urteil in der Rechtssache T-232/10 / Couture Tech gegen HABM
Gericht der Europäischen Union PRESSEMITTEILUNG Nr. 95/11, Luxemburg, den 20. September 2011 Das sowjetische Staatswappen kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden Es ist von der Eintragung als Gemeinschaftsmarke auch dann auszuschließen, wenn es nur in einem einzigen Mitgliedstaat gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstößt Die Gemeinschaftsmarkenverordnung1 bestimmt, dass die Eintragung einer Marke bei Vorliegen bestimmter, in …
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