Source: https://urteile-gesetze.de/pension-urteile
Timestamp: 2019-01-20 11:15:55
Document Index: 280721169

Matched Legal Cases: ['§ 1', 'BGH', 'BGH', '§ 10', '§ 7', 'BGH', '§ 7', '§ 7']

Pension Urteile
Urteile für Pension
Urteile (287)
Gesetze (103)
BFH (77)
2011 - 2014 (142)
mit Wirkung zum 1. Januar 2001 auf ein Kapitalbausteinsystem - das Pension Capital...
3 AZR 19/17
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Pensionszusage
Die Parteien streiten über die Zahlung einer „Pension“ für das Jahr 2009. 2 Der 1957 geborene Kläger war 32...
3 AZR 380/10
BAG 3. Senat, Gesamtversorgung - Anpassung der Betriebsrente - Auslegung einer einzelvertraglichen Pensionszusage
hatten die Parteien einen Pensionsvertrag geschlossen, in dem es ua. heißt: „§ 1 - Pension 1) Die Bank...
. Der hinsichtlich der betrieblichen Altersvorsorge an deren Stelle getretene Pensions-Sicherungs...
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BEDSGLOBAL" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
in Pensionen 5 Klasse 39: Buchungsdienste (Reisen); Reservierungsdienste (Reisen) 6 Klasse 43...
26 W (pat) 548/10
BGH 5. Strafsenat, Zuhälterei: "Bestimmen" bei freiwilliger Ausübung der Straßenprostitution
war eine Pension Anlaufstelle und im Wesentlichen Leistungsort von bis zu 16 Prostituierten, deren Dienstleistungen...
5 StR 328/09
BGH 5. Zivilsenat, Verschulden bei Vertragsschluss: Schadensersatzanspruch bei Verletzung von Aufklärungspflichten
Pension. Als Gegenleistung bestellte der Beklagte seiner Mutter ein Wohn- und Nutzungsrecht...
V ZR 144/09
BVerwG 9. Senat, Parteigutachten; Ladung des Gutachters zur mündlichen Verhandlung
zugrunde, dass der Auslastungsgrad einer Pension stets in etwa gleich bleibe, wenn die Kapazität...
9 B 58/11
Bundesfinanzhof 2013-11-27 BFH 10. Senat X B 192/12 Besteuerung von NATO-Pensionen ist nicht mehr...
BFH 10. Senat, Zweistufige Prüfung bei Liebhaberei; Berücksichtigung privater Motive bei länger anhaltenden Verlusten
gewerblicher Verluste aus dem Betrieb einer Pension. 2 Der Kläger war als Arzt selbständig tätig. Bereits...
X B 4/12
BFH 1. Senat, Kein deutsches Besteuerungsrecht für in die USA gezahlte nachträgliche Sondervergütungen - Einordnung eines Ruhegeldes als Gewinnanteil in Form von Sondervergütungen - Keine Aussetzung des Klageverfahrens gegen den Einkommensteuerbescheid
Die Pension, die der zwischenzeitlich in den USA ansässige ehemalige Geschäftsführer der Komplementär-GmbH...
I R 106/09
BSG 13. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Klageabweisung als unzulässig durch das SG - Berufung - Sachurteil - Prozessurteil - gesetzliche Rentenversicherung - Altersrente - AbkPolenRV/UV - Tätigkeit als Hochschullehrerin in Polen - Anspruch auf...
für die Gewährung einer Pension wegen Emeritur als Hochschullehrerin sachlich nicht zuständig...
B 13 R 97/11 B
BFH 1. Senat, Progressionsvorbehalt - Sozialversicherungsbeiträge französischer Beamter, Ermittlung der Einkünfte, Zuflussprinzip für Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit - Beschränkung des Sonderausgabenabzugs für Vorsorgeaufwendungen durch § 10 Abs. 3 EStG 2002 verfassungsgemäß
Bedeutung der jeweiligen Abzüge): - Retenue à la source (Quellensteuer) - Pension civile...
I R 61/13
BAG 3. Senat, Kapitalleistung - Einstandspflicht des PSV
des PSV 1. Der Pensions-Sicherungs-Verein haftet nach § 7 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG...
BAG 1. Senat, Fortgeltung von Gesamtbetriebsvereinbarungen nach Betriebsübergang - Insolvenz - Verfahrensunterbrechung - unwirksame Zustellung eines Berufungsurteils - Heilung
Satz 1 BetrAVG auf den Pensions-Sicherungs-Verein übergegangenen Ansprüche mit dessen Ermächtigung...
1 AZR 763/13
Bundesgerichtshof 2013-04-23 BGH 2. Zivilsenat II ZR 161/11 Pensions-Sicherungs-Verein...
folgenden 28. Februar. Dies war vorliegend der 28. Februar 2011. 23 3. Einer Haftung des Pensions...
3 AZR 415/15
. Dies war vorliegend der 28. Februar 2010. 22 3. Einer Haftung des Pensions-Sicherungs-Vereins nach § 7 Abs. 1...
3 AZR 413/15
2010. 23 3. Einer Haftung des Pensions-Sicherungs-Vereins nach § 7 Abs. 1 BetrAVG steht - entgegen...
3 AZR 412/15
. Oktober 2013 erteilten Ermächtigung des Pensions-Sicherungs-Vereins Rentenanwartschaften...
1 AZR 765/13