Source: https://politik-bei-uns.de/meeting/5a4243fe44875ce977ad0a5c
Timestamp: 2018-05-25 02:56:32
Document Index: 222038182

Matched Legal Cases: ['§ 67', '§ 67', '§ 67', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 14', '§ 16', '§ 14', '§ 16']

13.07.17, 18:02
31.07.17, 10:56
Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Jonas Lenzen
Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Jonas Lenzen
Neuwahl des ersten ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters gemäß § 67 GO sowie anschließende Einführung und Verpflichtung
Ergebnis: 18 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des ersten ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters gemäß § 67 GO sowie anschließende Einführung und Verpflichtung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl des ersten ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters gemäß § 67 GO sowie anschließende Einführung und Verpflichtung)
Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Aufstellen von Mitfahrerbänken mit zugehörigen Hinweisschildern
Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Aufstellen von Mitfahrerbänken mit zugehörigen Hinweisschildern
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Aufstellen von Mitfahrerbänken mit zugehörigen Hinweisschildern)
Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Verlegung der Fragestunde für Bürger der Gemeinde Hürtgenwald in Gemeinderatssitzungen
Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung (Bündnis 90/Grünen)
Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Verlegung der Fragestunde für Bürger der Gemeinde Hürtgenwald in Gemeinderatssitzungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Verlegung der Fragestunde für Bürger der Gemeinde Hürtgenwald in Gemeinderatssitzungen)
Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Widerrufung des Genehmigungsantrages der IEH, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, auf Errichtung und Betrieb von fünf Windenergieanlagen in der Gemarkung Vossenack, Flur 11, Nr. 10,
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Widerrufung des Genehmigungsantrages der IEH, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, auf Errichtung und Betrieb von fünf Windenergieanlagen in der Gemarkung Vossenack, Flur 11, Nr. 10,)
Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Konsequenzen aus dem Moratorium Hürtgenwald
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD5Bündnis 90/Grünen3FFH2FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt0214Damit ist der Antrag nach § 24 GO zurückgewiesen. Ratsmitglied Valder nimmt an den folgenden Beratungen und Beschlussfassungen wieder teil.
Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Konsequenzen aus dem Moratorium Hürtgenwald
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Konsequenzen aus dem Moratorium Hürtgenwald)
Feststellung des Ergebnisses zum Bürgerentscheid "Soll der Teilstandort Bergstein der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack/ Bergstein erhalten bleiben?"
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Ergebnisses zum Bürgerentscheid "Soll der Teilstandort Bergstein der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack/ Bergstein erhalten bleiben?"
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Ergebnisses zum Bürgerentscheid "Soll der Teilstandort Bergstein der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack/ Bergstein erhalten bleiben?")
OGS Vossenack hier: Erweiterung der Gruppenstärke bis zu 36 Kinder
Bearbeitetes Dokument: OGS Vossenack hier: Erweiterung der Gruppenstärke bis zu 36 Kinder
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (OGS Vossenack hier: Erweiterung der Gruppenstärke bis zu 36 Kinder)
Kommunale Klassenrichtahl/Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen der Grundschulen in der Gemeinde Hürtgenwald für das Schuljahr 2017/18
Bearbeitetes Dokument: Kommunale Klassenrichtahl/Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen der Grundschulen in der Gemeinde Hürtgenwald für das Schuljahr 2017/18
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunale Klassenrichtahl/Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen der Grundschulen in der Gemeinde Hürtgenwald für das Schuljahr 2017/18)
Kindertageseinrichtung "Villa Wackelzahn" Brandenberg; Errichtung einer 3. Gruppe aufgrund hoher Anmeldezahlen für das Kindergartenjahr 2017/2018
Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtung "Villa Wackelzahn" Brandenberg; Errichtung einer 3. Gruppe aufgrund hoher Anmeldezahlen für das Kindergartenjahr 2017/2018
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertageseinrichtung "Villa Wackelzahn" Brandenberg; Errichtung einer 3. Gruppe aufgrund hoher Anmeldezahlen für das Kindergartenjahr 2017/2018)
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 06.07.2017
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine in seiner Sitzung am 11.07.2017
Seniorennachmittag bzw. –veranstaltung 2017
Ergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen (1x Bündnis 90/Grünen; 1x CDU)
Bearbeitetes Dokument: Seniorennachmittag bzw. –veranstaltung 2017
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Seniorennachmittag bzw. –veranstaltung 2017)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunale Pflegeplanung im Kreis Düren)
Aufarbeitung und Aufstellung des Gedenksteins "Franz Krawutschke" im Ortsteil Bergstein; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.06.2017
Bearbeitetes Dokument: Aufarbeitung und Aufstellung des Gedenksteins "Franz Krawutschke" im Ortsteil Bergstein; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.06.2017
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufarbeitung und Aufstellung des Gedenksteins "Franz Krawutschke" im Ortsteil Bergstein; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.06.2017)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. K 14 - Windpark Peterberg - im Ortsteil Raffelsbrand; hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages
Ergebnis: JaNeinEnthaltungCDU12SPD5Bündnis 90/Grünen12FFH2FDP2Herr Gilleßen1Gesamt2140Bürgermeister Buch nimmt an den weiteren Beratungen und Beschlussfassungen teil und dankt dem ersten stellvertretenden Bürgermeister für die Leitung der Sitzung.
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. K 14 - Windpark Peterberg - im Ortsteil Raffelsbrand; hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. K 14 - Windpark Peterberg - im Ortsteil Raffelsbrand; hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages)
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. K 14 "Windpark Peterberg" im Ortsteil Raffelsbrand; hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus den Verfahren nach § 3 Abs. 1; § 3 Abs. 2; § 4 Abs. 1; § 4 Abs. 2 und § 4 a Abs. 3 BauGB, b) Satzungsbeschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. K 14 "Windpark Peterberg" im Ortsteil Raffelsbrand; hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus den Verfahren nach § 3 Abs. 1; § 3 Abs. 2; § 4 Abs. 1; § 4 Abs. 2 und § 4 a Abs. 3 BauGB, b) Satzungsbeschluss)
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. B 5 (Windpark Ochsenauel) zwischen den Ortsteilen Kleinhau und Brandenberg; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. B 5 (Windpark Ochsenauel) zwischen den Ortsteilen Kleinhau und Brandenberg; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB)
Verkauf eines Grundstückes in der Ortschaft Brandenberg im Baugebiet "Am Dorfplatz"