Source: http://www.jurablogs.com/2014/12/04/kann-ich-mein-design-durch-eine-marke-schuetzen
Timestamp: 2017-01-22 00:27:55
Document Index: 200214933

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Kann ich mein Design durch eine Marke schützen?
BlogsDesign Marke Wettbewerb - IP-Blog aus FreiburgDezember 2014Kann ich mein Design durch eine Marke schützen?von Dr. Astrid SotrifferGrundsätzlich schon. Aber der EuGH ist strenger als es der BundesgerichtshofDie äußere Gestaltung einer Ware kann – hier sind die Umstände des Einzelfalles genau zu prüfen – auf unterschiedlichem Wege gegen eine Verwendung durch Dritte geschützt sein bzw. werden, eventuell auch durch eine relativ kostengünstig zu erlangende und zeitlich unbegrenzt verlängerbare Marke.Gerade die Schutzdauer macht die Marke zur attraktiven Alternative zur Eintragung als Design. Eine solche kostet zwar noch weniger als eine Markeneintragung, dafür endet der Schutz aber nach 25 Jahren. Wichtig zu wissen für alle, die an einem möglichst kostengünstigen Schutz interessiert sind und aufgrund der Kurzlebigkeit ihrer Produkte von Eintragungen ganz absehen: es gibt auch das Schutzrecht des “nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters”, das weitergehende Rechte als ein rein wettbewerbsrechtlicher Schutz gewährt. Hieraus besteht drei Jahre lang Schutz.Vor der Eintragung der Form einer Ware (oder einer Verpackung) als Marke wird geprüft, ob einer von drei Schutzversagungsgründen entgegensteht, die in der europäischen Markenrechtsrichtlinie niedergelegt und in die nationalen Rechtsordnungen der Mitgliedsstaaten übernommen wurden. Nicht geschützt werden danach Zeichen, die aus einer Form bestehen, die1. durch die Art der Ware selbst bedingt ist, 2. zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist oder 3. der Ware einen wesentlichen Wert verleiht.Haben die nationalen Gerichte Zweifel zur Auslegung, können sie das eigene Verfahren aussetzen und den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) zur Vorabentscheidung über die Rechtsfrage anrufen. Dies tat der niederländische Hoge Raad in einem Rechtsstreit um die Schutzfähigkeit einer Gemeinschaftsmarke, die in der Form des Kinderstuhls “Tripp Trapp” besteht:Der EuGH äußerte sich in seiner Entscheidung vom 18.09 ...Zum vollständigen Artikel108 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuGH: Tripp Trapp-Kinderstuhl ist markenrechtlich nicht geschützt19 Leserratgeberrecht.eu - Weiß & Partner, Esslingen - ...:Schutzfähigkeit einer Marke die aus der Form einer Ware besteht54 Leserurheberrecht–blog.info:Markenschutz für Rubik´s Cube (Zauberwürfel) gültig20 LeserMarkenserviceblog:EuGH: Kein Markenschutz für Lego-Stein41 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:EuGH: Konkrete Form kann der Markenfähigkeit entgegenstehen20 LeserRechtslupe:Legosteine9 verwandte ArtikelEintragungshindernis auf Zeichen anwendbar, das ausschließlich aus der Form einer Ware mit mehreren Eigenschaften besteht, wobei die Wahrnehmung der Form der Ware durch die angesprochenen Verkehrskreise nur eines der Beurteilungskriterien darstellt.Form des "Tripp Trapp" Kinderstuhls ist nicht als Marke schutzfähigEuGH: Spielbaustein "Lego" nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähigKann die Form eines Lautsprechers als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden?Herkunftshinweis durch Gestaltung der AutomobilkarosserieBang & Olufsens Lautsprecherform ist als Gemeinschaftsmarke nicht eintragungsfähig, da die Form dem Produkt einen wesentlichen Wert
verleihtEine Form als Marke„Lego-Stein“-Abbild nicht als europäische Marke eintragbarSonntagslinksÜber den ArtikelVeröffentlicht December 4, 2014 11:37am von Dr. Astrid Sotriffer im Blog Design Marke Wettbewerb - IP-Blog aus Freiburg.Über den AutorDr. Astrid Sotriffer50 Artikel von Dr. Astrid SotrifferMehr von Dr. Astrid SotrifferKategorienMarkenrechtThemenMarkenrecht, Designrecht, UrheberechtTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresIm Schneehaufen vor der Polizei verstecktvon Justillon - kuriose RechtsnachrichtenBahnwagon tiefer als der Bahnsteig - Beim Einsteigen gestürztvon RechtsindexWahljahr 2017: Die Grundsteuer wird reformiertvon Christoph Iser / NWB Experten BlogSchmähseiten gegen Axon-Kritikervon Breuer BlogLG Düsseldorf: Von Vodafone verwendete Klauseln zur automatischen Nachbuchung von kostenpflichtigem Datenvolumen ohne Zustimmung des Kunden unzulässigvon Marcus Beckmann / Beckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldAls nächstes lesen - bislang 60 Leser:Zur Kennzeichnungspflicht nach der KakaoV