Source: http://www.fi-everswinkel.de/aktuelleinformationen.html
Timestamp: 2018-08-17 18:35:38
Document Index: 286920416

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 2', 'EuG', 'EuG', '§ 1', '§ 1', '§ 73']

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WICHTIGE HINWEISE DER DEUTSCHEN BOTSCHAFT
ZUM REGULÄREN FAMILIENNACHZUG
Mitte März hat uns die Deutsche Botschaft Beirut mitgeteilt, dass alle Terminanfragen für den regulären Familiennachzug (NICHT sonstige Familienangehörige) zu anerkannten Flüchtlingen abgearbeitet sind. Alle Antragssteller, die bisher noch keinen Termin erhalten haben, werden gebeten, die alten Terminanfragen zu stornieren und einen neuen Termin zu buchen. Die Wartezeit auf den Termin zur Vorsprache ist nun minimal, da momentan weniger neue Terminanfragen gestellt werden als Kapazität vorhanden ist.
Alles Weitere s. Link:
Aktuelle Infomationen der Dt. Botschaft Beirut zum Familiennachzug_März 2018.docx
ARBEITSHILFE mit den seit 1.1.2018 gültigen Regelbedarfen und Mehrbedarfen nach SGB II, Grundleistungen AsylbLG (§ 3 AsylbLG) sowie Analogleistungen AsylbLG (§ 2 AsylbLG / SGB XII), außerdem die aktuellen Sätze für Kindergeld und Unterhaltsvorschuss
EINKOMMENSBEREINIGUNG SGB II
kurze Übersicht zur Einkommensbereinigung
Einrichtung fester Telefonsprechzeiten der Ausländerbehörde des Kreises Warendorf
Da an offenen Sprechtagen nur selten auch Telefonate entgegengenommen werden können, hat die Ausländerbehörde seit dem 1.8.2017 feste telefonische Erreichbarkeiten eingerichtet: montags und mittwochs von 10-12 Uhr und 14-15 Uhr sowie freitags von 10-12 Uhr. Zugunsten der telefonischen Erreichbarkeit und der Bearbeitung der eingehenden Anträge auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis wird in diesem Zusammenhang die offene Sprechzeit am Mittwochvormittag aufgehoben. Die persönlichen Vorsprachen sind somit dienstags oder donnerstags möglich.
1. Betreff: [Flucht] VG Oldenburg stoppt Abschiebung von anerkannten Flüchtlingen nach Italien
Das VG Oldenburg stoppt in - nunmehr - ständiger Rechtsprechung unter Bezug auf die Vorlagebeschlüsse des VGH Ba-Wü vom 15.03.2017 (Az. A 11 S 2151/16) und des BVerwGs vom 27.06.2017 (Az. 1 C 26.16, juris) vor den EuGH die Abschiebung von Flüchtlingen, die bereits in Italien Internationalen Schutz erhalten haben, wegen struktureller Defizite des staatlichen Sozialsystems. Anliegend ein entsprechender Beschluss von gestern auf Aussetzung der Abschiebung (zumindest) bis zur Entscheidung des EuGH.
2. Leistungskürzung
Das schriftliche Urteil des Bundessozialgerichts (Aktenzeichen: B 7 AY 1/16 R) zu einer Entscheidung vom 12. Mai 2017 liegt nun vor. Das BSG hat in dieser äußerst negativen Entscheidung festgestellt, dass die Leistungskürzung des § 1a Nr. 2 AsylbLG (alte Fassung; nun: § 1a Abs. 3 AsylbLG) nicht gegen die verfassungsmäßige Pflicht der Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums verstoße, selbst wenn diese Kürzung auf das physische Existenzminimum über einen längeren Zeitraum (mehrere Jahre) geht. Ob das Bundesverfassungsgericht dies auch so sieht (da es der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts deutlich widerspricht), bleibt abzuwarten.
Hier ist die vollständige Urteilsbegründung:
http://ggua.de/fileadmin/downloads/urteile/Urteil_BSG_2017_1a.pdf
3. Übernahme der Passbeschaffungskosten für ausländische Staatsangehörige
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat am 13. Juni 2017 eines der bislang seltenen Urteile zur Frage der Übernahme der Passbeschaffungskosten für ausländische Staatsangehörige durch das Jobcenter bzw. Sozialamt gefällt, das zwar im Ergebnis negativ ist, aber einige wichtige Feststellungen trifft (Aktenzeichen L 7 AS 1794/15). Das Urteil ist nicht rechtskräftig, die Revision beim BSG ist zugelassen, da es zu dieser Frage bislang keine höchstrichterliche Rechtsprechung gibt. Trotz der im Ergebnis negativen Entscheidung spricht die Rechtsauffassung des LSG Niedersachsen-Bremen jedoch unterm Strich dafür, dass in anderen Fällen, in denen es nicht die Möglichkeit eines kostenlosen oder günstigeren vorläufigen Reisepasses gibt, die Kosten für die Passbeschaffung durch den Sozialhilfeträger nach § 73 SGB XII zu übernehmen sind – jedenfalls für den Kostenanteil, der über denjenigen eines deutschen Personalausweises liegt und unter Umständen als Darlehen.
Verbraucherzentrale: Infos für Flüchtlingshelfer & YouTube-Videos für Geflüchtete
Die Verbraucherzentrale hat Informationen zusammengestellt, die für Menschen und Institutionen nützlich sind, die Asylsuchende in Deutschland unterstützen. Die Verbraucherzentrale kann dabei im Rahmen der Themen behilflich sein, an denen sie selbst arbeitet und mit denen sie sich auskennt, wie z.B. Abzocke, Rechte als (Neu-)Kunde, Verkaufsversuche von Vertretern, Vertragsfallen. Flüchtlinge sind als Verbraucher aufgrund sprachlicher Barrieren und Unkenntnis der hiesigen Rechtslage besonders gefährdet - und brauchen daher bei diesen Angelegenheiten besondere Hilfe. Hier kommen Sie zu den Informationen für Flüchtlingshelfer:
Darüber hinaus veröffentlicht die Verbraucherzentrale auf ihrem YouTubeKanal Videos mit Tipps für Geflüchtete. Die Videos sollen Menschen, die neu in Deutschland ankommen, Verbraucherthemen näher bringen. Im besten Fall werden Geflüchtete durch die Videos so sensibilisiert, dass sie nicht in Verbraucherfallen tappen und sich möglichst sicher im Konsumalltag bewegen können. Die Videos zeigen auch, dass sie sich an die Verbraucherzentralen in ihrer Nähe wenden können, wenn sie weiteren Rat benötigen. Zu den Videos gibt es außerdem Checklisten und Musterbriefe, die weitere Aspekte der Themen beleuchten und ergänzen. Die Themen der Videos sind aus dem Leben der Geflüchteten gegriffen (z.B. Umzug in eine neue Wohnung, Haftpflichtversicherung).
Quelle: Vgl. Pressemitteilung vzbv 17.7.2017
Das Asylverfahren in NRW im Überblick
In einem Schaubild gibt der Flüchtlingsrat NRW einen Überblick über das Asylverfahren in NRW. Die schematische Darstellung soll veranschaulichen, welche staatliche Ebene bzw. Behörde jeweils für die komplexen Schritte des Asylverfahrens und für die Unterbringung der Schutzsuchenden von der Ankunft über die Anhörung bis zur Entscheidung des Asylverfahrens zuständig ist.
http://www.frnrw.de/ehrenamt-initiativen/artikel/f/r/das-asylverfahren-in-nrw-im-ueberblick.html
Das Projekt Q der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender, GGUA, in Münster erstellt fortlaufend Übersichten und Arbeitshilfen zu aufenthalts- und asylrechtlichen Fragen. Neu sind derzeit beispielsweise Informationen zur Duldung für die Ausbildung und zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen von Geflüchteten.
Die Homepage für Ehrenamtliche im Flüchtlingsbereich des Kreises Warendorf / des Kommunalen Integrationszentrums ist online!
Neben relevanten Kontaktdaten, Links und Informationsmaterialien findet sich hier auch ein kreisweites Austauschforum. Des Weiteren wird auf der Homepage künftig über Neuigkeiten aus dem Bereich der Flüchtlingshilfe informiert. Der Internetseite sollen im Laufe der Zeit noch zusätzliche Menüpunkte angefügt werden.
Flyer KI OnlineportalFlüchtlingsbegleitung.pdf
Flyer zum Rundfunkbeitrag
Flyer zum Rundfunkbeitrag in verschiedenen Sprachen unter folgendem Link:
„Diskriminierungsschutz in Deutschland. Ein Ratgeber für Geflüchtete und Neuzugewanderte“
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes macht auf die letzte Woche veröffentlichte Broschüre „Diskriminierungsschutz in Deutschland. Ein Ratgeber für Geflüchtete und Neuzugewanderte“ aufmerksam. Er erklärt den rechtlichen Begriff der Diskriminierung und gibt Hilfestellung dazu, gegen welche Benachteiligung welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen und wo betroffene Personen Unterstützung finden können.
Dabei weist die Antidiskriminierungsstelle auch darauf hin, dass sie ihre Beratung seit diesem Jahr neben Deutsch und Englisch auch auf Arabisch anbietet.
Die Broschüre ist auf Dari/Farsi, Französisch, Kurdisch, Paschto, Russisch, Serbisch und Türkisch.
http://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/Beratung/Gefluechtete_und_Neuzugewanderte/Infos_in_10_Sprachen/Spracheninfo_node.html
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat in einer Vielzahl von Landessprachen unterschiedliche Informations-angebote entwickelt: einen Film, eine Begleitbroschüre sowie ein Infoblatt.
http://www.bamf.de/DE/Fluechtlingsschutz/InformationenFuerGefluechtete/informationen-fuer-gefluechtete-node.html;jsessionid=F985117067E4F553AFAF4980CF2B1863.2_cid359
"Informationen zum Asylverfahren. Ihre Rechte und Pflichten"
Der Film ist eine visuelle Ergänzung zu der gesetzlich vorgeschriebenen schriftlichen Belehrung bei der Asylantragstellung:
http://www.bamf.de/SharedDocs/Videos/DE/BAMF/informationen-asylverfahren.html?nn=9211514.
Die Broschüre informiert Asylantragstellende über ihre Rechte und Pflichten im Asylverfahren. Sie dient als Begleitprodukt zum gleichnamigen Film und enthält zusätzlich eine persönliche "Checkliste" für die Antragstellenden:
http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Broschueren/begleitbroschuere-asylfilm.html?nn=9211514.
Das neue Informationsblatt wird in der jeweiligen Sprachversion den Asylbewerberinnen und Asylbewerbern mit dem Ladungsschreiben zum Anhörungstermin zugeschickt. Es beinhaltet wichtige Informationen zur Anhörung selbst, aber auch zu den organisatorischen Fragen vor und an dem Anhörungstag: http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Downloads/Infothek/Asyl/infoblatt-anhoerungstermin.html?nn=9211514.
Verbraucherzentrale Bundesverband: Verbrauchertipps für Flüchtlinge
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat am 13.07.2017 eine Checkliste mit Verbrauchertipps für Flüchtlinge zusammengesellt. Auf Englisch und Arabisch werden Fragen wie z. B. „Worauf muss ich bei einem Bankkonto achten? Welche versteckten Kosten gibt es bei einem Handyvertrag? Was mache ich, wenn ich eine Mahnung bekomme? Was ist wichtig, wenn ich in eine neue Wohnung einziehe?“ beantwortet. Außerdem werden sechs Erklär-Videos zu den Themen Einkauf von Lebensmitteln, Bankkonto, Private Haftpflichtversicherung, Handyvertrag, erste eigene Wohnung und Aktivitäten in der Freizeit auf Arabisch angeboten.
Organisatorische Veränderungen in der Ausländerbehörde, vor allem neue Sprechzeiten
Organisatorische Veränderungen in der Ausländerbehörde.docx
Informationsportal zum Thema Familienzusammenführung vom Informationsverbund Asyl und Migration in Zusammenarbeit mit UNHCR
Das Informationsportal familie.asyl.net richtet sich insbesondere an Beraterinnen und Berater, die mit rechtlichen und praktischen Fragen beim Familiennachzug zu Flüchtlingen konfrontiert sind.
· Personen, die einen Asylantrag gestellt haben, und deren Verfahren noch läuft;
· schutzberechtigte Personen (also Personen, die Asyl, Flüchtlingsschutz, den sogenannten subsidiären Schutz oder einen anderen Schutzstatus erhalten haben).
Hier noch einmal der Link: familie.asyl.net
Mehrsprachige Infos in zehn verschiedenen Sprachen, darunter Arabisch, Englisch und Französisch, klären Informationsblätter der Landesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung Hessen zu verschiedenen Themen der Schuldnerberatung auf.
Dazu zählen unter anderem Informationen zu Mahnungen und Drohbriefen, Mahnverfahren und Einkommenspfändung.
Link zu den Informationsblättern:
Tipps für die ehrenamtliche Sprachbegleitung
Einen kostenlosen und umfangreichen Werkzeugkoffer für ehrenamtliche SprachbegleiterInnen bietet das Online-Portal des Deutschen Instituts für Erwachsenenbildung. Welche Materialien sind empfehlenswert? Was ist bei der Alphabetisierung zu beachten? Welche Methoden gibt es für das Wortschatztraining? Wie gelingt die Deutschförderung in heterogenen Gruppen?
Hier geht es zu dem sechsteiligen Web-Dossier:
Broschüre für geflüchtete Frauen: "Kenne deine Rechte!"
Die Broschüre "Kenne deine Rechte!" des Flüchtlingsrats Niedersachsen richtet sich speziell an schutzsuchende Frauen. Darin sind beispielsweise Tipps zum Kinder- und Gewaltschutz, Aufenthaltsrecht und Trennung zu finden. Das Infoheft gibt es zunächst in deutscher Sprache. Übersetzungen in andere Sprachen sind geplant.
Mehr Informationen sind hier zu erhalten:
„Frag doch mal die Maus!“ ist jetzt auch auf Arabisch, Dari, Kurdisch, Französisch und Englisch online abrufbar. Antworten auf Fragen wie Çima stiriyên jûjî hene? (Warum hat der Igel Stacheln?) und Pourquoi la colle colle? (Warum klebt der Kleber?) kann man finden:
Flyer zum Bildungs- und Teilhabepaket in verschiedenen Sprachen:
mais-BuT-Flyerl-6s_05_x1a.pdf
mais-BuT-Flyerl-6s_ARAB_05.pdf
mais-BuT-Flyerl-6s_RUS_02.pdf
mais-BuT-Flyerl-6s_TIGR_02.pdf
mais-BuT-Flyerl-6s_TK_04.pdf
Psychosoziales Traumazentrum der Innosozial Ahlen
Anlaufstelle für Flüchtlinge mit psychischen Erkrankungen: Traumazentrum der Innosozial
Psychosoziales Traumazentrum Innosozial_FD-Flyer_2017_PTZ_E.pdf
Broschüre zum Thema Unfallversichert im ehrenamtlichen Engagement des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Unfallversichert-im-Engagement.pdf
Die Filme können auf der mehrsprachigen Internetseite http://www.drk-gesundheitsfilme.de
sowohl angesehen als auch kostenfrei heruntergeladen werden.
> Schutz vor Infektionen
"Pflege in Deutschland" und "Altenpfleger werden"
Firas Alshater gilt unter geflüchteten Menschen dank YouTube als wichtiger Orientierungsgeber. Für die Caritas klärt er in zwei arabischsprachigen Videos mit deutschen Untertiteln humorvoll über „Pflege in Deutschland“ und „Altenpfleger werden“ auf. Denn in den Herkunftsländern gibt es in der Regel keine institutionalisierte Altenpflege wie in Deutschland und somit kein Berufsbild „Altenpfleger/-in“, durchaus aber Erfahrungen aus dem familiären Umfeld.
Pflege in Deutschland: https://vimeo.com/user3945414/review/209754461/3b1c3156f6
Altenpfleger werden: https://vimeo.com/user3945414/review/209748319/157145ccd5
Im neuen Asylmagazin stehen Hinweise auf die anliegenden Arbeitshilfen:
BAfF_Arbeitshilfe_Therapiebeantragung.pdf
Arbeitshilfe zur Beantragung der Kostenübernahme von Therapie mit minderjährigen Geflüchteten und jungen Volljährigen
BumF_BAfF-Arbeitshilfe-Therapie-Jugend.pdf
Quelle: Zib - zusammen ist besser - Verein für Völkerverständigung Telgte e.V.
Münsterstr. 31, 48291 Telgte, Tel.: 0176 64 63 92 45, www.zib-telgte.de
Studium an der FH Münster
Informationen der Koordinierungsstelle für Geflüchtete an der FH Münster (unter anderem organisiert diese auch das Sprachkursangebot): Studium an der FH MS.odt
Infozettel der mobilen Drogenberatung „DrobsMobil“
Detaillierte Informationen dazu im gerade aktualisierten „Suchtberatungsführer 2017“:
Alternativer Link: http://suchtvorbeugung-waf.de/suchtberatungsfuhrer
im Rahmen eines Hochschulseminars an der Kunsthochschule Halle entstanden
Die Sprachkarten (Deutsch - Englisch - Arabisch) wurden zum Alltagsgebrauch für Asylsuchende und Flüchtlinge entwickelt und sind zu zehn verschiedenen Alltagsthemen (Post, Apotheken, Bäckerei etc.) verfügbar.
Beispielkarten unter http://www.dialog-sprachhilfen.de/
Testexemplare bitte direkt per Mail bei Herrn Norbert Niemeyer, der für den Vertrieb und die Abwicklung der Sprachkarten zuständig ist, bestellen: niemeyer@projektlabor.com
WICHTIGE INFORMATION FÜR ALLE PATEN UND FLÜCHTLINGE!
(englische Version auf der Refugee Site)
# Die Haftpflichtversicherung, die von der Gemeinde angeboten wurde, endet, sobald ein Flüchtling einen Aufenthaltsstatus bekommt, d.h. wenn der Lebensunterhalt vom Jobcenter bezahlt wird. Folge: Er/Sie muss sich dann selber versichern!
# Es wird darauf hingewiesen, dass die Banken/Sparkassen erhebliche Gebühren in Rechnung stellen, wenn das Konto bei Abbuchungsermächtigungen nicht gedeckt ist. Nach der Anerkennung verzögern sich die ersten Zahlungen seitens des Jobcenters oftmals.
"Filmkoffer" für Veranstaltungen mit Kindern und Jugendlichen
Das Goethe-Institut stellt bundesweit "Filmkoffer" für Vorführungen mit geflüchteten Kindern und Jugendlichen zur Verfügung. Darin befinden sich 18 deutsche Spielfilme mit arabischen und deutschen Untertiteln für verschiedene Altersgruppen. In jedem Bundesland gibt es "Filmkofferpat*innen", die die Koffer verleihen und bei der Planung von Veranstaltungen in der Region bzw. im Bundesland unterstützen. Ansprechpartner für NRW gibt es in Marl, Düsseldorf und Bonn. Mehr zu dem Angebot finden Sie hier: http://www.bjf.info/projekte/cinemanya
Netzwerk: "Unternehmen integrieren Flüchtlinge"
Das Netzwerk "Unternehmen integrieren Flüchtlinge" ist eine dreijährige Initiative des Deutschen Industrie- und Handelskammertages. Es unterstützt Betriebe aller Größen, Branchen und Regionen, die geflüchtete Menschen beschäftigen oder sich ehrenamtlich engagieren wollen. Das Netzwerk bietet Information zur Anerkennung von Abschlüssen, zu Fördermöglichkeiten für Unternehmen und vielem mehr.
Zur Seite gelangen Sie hier: https://www.unternehmen-integrieren-fluechtlinge.de/netzwerk/
Literaturliste kostenloser Publikationen,
die für das Engagement im Flüchtlingsbereich und in der allgemeinen Migrationsarbeit hilfreich sein können
Literaturliste kostenfreier Publikationen.pdf
Marion Hafenrichter, Referat Soziale Arbeit, Caritasverband für die Diözese Münster e. V.
Kardinal-von-Galen-Ring 45, 48149 Münster, E-Mail: hafenrichter@caritas-muenster.de
Telefon: 0251-8901-296, Telefax: 0251-8901-4288
Angebot zur bundesweiten Selbsthilfeberatung zu psychischen Erkrankungen - jetzt auch für Flüchtlinge in arabischer, englischer und französischer Sprache
Weitere Informationen gibt es hier: Seelofon.odt
Neuauflage von "Recht auf Bildung für Flüchtlinge"
Alle weiteren Informationen und Links hier erhältlich:
Neuauflage 'Recht auf Bildung'_Januar 2017.odt
A1 - Flyer_Migrationsberatung.pdf