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Timestamp: 2016-10-24 01:49:30
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Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 29', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_546/2011 (14.11.2011)
8C_546/2011
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 16. Juni 2011.
Die 1949 geborene B.________ war seit 1. September 1997 Buffetangestellte im Gasthof X.________. Am 20. Februar 2005 verletzte sie sich am rechten Handgelenk. Am 6. Februar 2007 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung an. Diese holte diverse Arztberichte ein und beteiligte sich mit eigenen Fragen an dem vom Unfallversicherer beim Institut Y.________ eingeholten interdisziplin�ren Gutachten vom 15. Januar 2009. Das Institut Y.________ stellte folgende chirurgisch-traumatologische Diagnosen: SNAC (scaphoid non union advanced collaps)-Wrist Stadium I rechts; Status nach: vorbestehender Scaphoidpseudarthrose, diagnostischer Arthroskopie und radiocarpalem Shaving rechts vom 1. Juni 2005, four-corner-Arthro dese rechts vom 21. September 2005, OSM Entfernung am 20. Dezember 2005, Resektion des distalen Scaphoidpols und Faszieninterpositionsarthroplastik rechts am 23. Mai 2007; leichte radio-carpale Arthrose beidseits. Psychischerseits diagnostizierte es im Wesentlichen Folgendes: Unfall mit Handverletzung am 20. Februar 2005 mit chronifizierten, auf Arm, Schulter und Thorax ausgeweiteten Dauerschmerzen (ICD-10: R52.1); mit depressiver Entwicklung ab Februar 2006, aktuell leicht- bis mittelgradig (ICD-10: F32.0); mit �ngstlich-vegetativer Schwindel-Symptomatik (DD: zus�tzlich somatische Schwindelursachen). Mit Verf�gungen vom 6. November 2010 sprach die IV-Stelle der Versicherten ab 1. Februar 2006 bis 31. Oktober 2007 bei einem Invalidit�tsgrad von 100 % eine ganze Invalidenrente zu; ab 1. November 2007 stellte sie die Invalidenrente ein, da der Invalidit�tsgrad ab 1. August 2007 36 % betrage.
In Gutheissung der hiegegen erhobenen Beschwerde hob das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern die Verf�gung auf und sprach der Versicherten ab 1. Februar 2006 bis 31. M�rz 2008 eine ganze Invalidenrente und ab 1. April 2008 eine Viertelsrente zu (Entscheid vom 16. Juni 2011).
Mit Beschwerde beantragt die IV-Stelle, es sei festzustellen, dass die Versicherte mit Ausnahme einer befristeten ganzen Rente vom 1. Februar 2006 bis 31. M�rz 2008 keinen Rentenanspruch habe; der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Die Vorinstanz und die Versicherte schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Letztere verlangt die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) beantragt Beschwerdegutheissung.
Mit Verf�gung vom 10. Oktober 2011 erteilte das Bundesgericht der Beschwerde aufschiebende Wirkung.
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Die auf Grund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeitsf�higkeit betrifft eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Rechtsfragen sind die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die konkrete Beweisw�rdigung ist Tatfrage (nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]; Urteil 8C_594/2011 vom 20. Oktober 2011 E. 1).
Der hier in Frage stehende Sachverhalt hat sich teilweise vor dem Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 verwirklicht. Die Vorinstanz hat richtig erkannt, dass bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab 1. Januar 2008 auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen ist (BGE 130 V 445). Dies ist jedoch ohne Belang, weil diese Revision bez�glich der Invalidit�tsbemessung keine substanziellen �nderungen gebracht hat, sodass die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung weiter gilt (Urteil 8C_594/2011 E. 2). Zudem hat die Vorinstanz die Grundlagen �ber die Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 IVG), den Rentenanspruch (Art. 28 IVG; Art. 29 Abs 1 IVG in der bis Ende 2007 g�ltig gewesenen Fassung), die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 9C_226/2011 vom 15. Juli 2011 E. 4.3.1; BGE 134 V 131 E. 3. S. 132), die Ermittlung des ohne Invalidit�t erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen) und des trotz Gesundheitsschadens zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) beim Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG; Art. 28a Abs. 1 IVG; BGE 134 V 322 E. 4.1 und 5 S. 325 und 327) sowie den Beweiswert von Arztberichten (E. 1 hievor) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Versicherte auch nach dem 31. M�rz 2008 Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
3.1 Die Vorinstanz hat in W�rdigung des interdisziplin�ren Gutachtens des Instituts Y.________ vom 21. Januar 2009 und der �brigen medizinischen Akten mit einl�sslicher Begr�ndung zutreffend erkannt, dass die Versicherte ab 20. Februar 2005 - mit Ausnahme von rund drei Monaten im Jahre 2005 - bis 31. Dezember 2007 in allen T�tigkeiten zu 100 % arbeitsunf�hig gewesen sei. Ab Januar 2008 sei von einer 60%igen Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit unter Ber�cksichtigung der ergonomischen Vorgaben auszugehen. Aus psychischen Gr�nden sei die Versicherte nur mehr zu 60 % arbeitsf�hig. Daneben sei sie aber auch k�rperlich eingeschr�nkt: es seien ihr ganztags nur noch sitzende, sehr leichte T�tigkeiten mit auf einem Tisch aufgest�tzten Ellbogen zumutbar, welche den linken Arm leicht und den rechten nur minimal belasteten. Unzumutbar seien Arbeiten, die das Handgelenk kontinuierlich forderten, wie repetitive Flexion/Extension. Auf die vorinstanzlichen Erw�gungen wird verwiesen.
3.2 Die IV-Stelle macht letztinstanzlich erstmals geltend, die psychischen Beschwerden seien nicht invalidisierend. Im kantonalen Verfahren hat sie dies noch ausdr�cklich anerkannt. Es ist indessen nicht einzusehen, weshalb sie entsprechende rechtserhebliche Einw�nde nicht bereits vorinstanzlich vorgebracht hat. Es kann auch nicht gesagt werden, erst der vorinstanzliche Entscheid habe ihr dazu Anlass gegeben, diese Frage neu aufzuwerfen. In diesem Punkt ist demnach das Verhalten der IV-Stelle widerspr�chlich und beruht auf unzul�ssigen neuen Tatsachenvorbringen (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194; nicht publ. E. 2.3 des Urteils BGE 135 V 163, in SVR 2009 BVG Nr. 30 S. 109 [9C_920/2008]; Urteil 8C_18/2007 vom 1. Februar 2008 E. 3.3 mit weiteren Hinweisen). Das vorinstanzliche Ergebnis, wonach die Versicherte psychisch bedingt zu 60% arbeitsf�hig ist, kann somit - entgegen der Auffassung von IV-Stelle und BSV - nicht in Frage gestellt werden. Im �brigen erheben sie keine R�gen, welche die Feststellungen der Vorinstanz zur Arbeitsf�higkeit als offensichtlich unrichtig oder als Ergebnis willk�rlicher Beweisw�rdigung oder als rechtsfehlerhaft nach Art. 95 BGG erscheinen lassen.
Umstritten ist weiter die H�he des Abzugs vom Invalideneinkommen.
4.1 Wird das Invalideneinkommen - wie hier - auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu k�rzen. Ohne f�r jedes zur Anwendung gelangende Merkmal separat quantifizierte Abz�ge vorzunehmen, ist der Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) unter W�rdigung der Umst�nde im Einzelfall nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen. Der Abzug darf 25 % nicht �bersteigen (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f.; Urteil 8C_831/2010 vom 31. M�rz 2011 E. 8.1).
4.2 Die Frage, ob eine Herabsetzung des statistischen Lohnes wegen besonderer Umst�nde (aufgrund der Behinderung der versicherten Person oder aus anderen Gr�nden) angezeigt ist, ist eine vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfrage. Demgegen�ber ist die Frage nach der H�he des (im konkreten Fall grunds�tzlich angezeigten) Leidensabzuges eine typische Ermessensfrage, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72).
Ermessensmissbrauch ist gegeben, wenn die Beh�rde zwar im Rahmen des ihr einger�umten Ermessens bleibt, sich aber von unsachlichen, dem Zweck der massgebenden Vorschriften fremden Erw�gungen leiten l�sst oder allgemeine Rechtsprinzipien, wie das Verbot von Willk�r und von rechtsungleicher Behandlung, das Gebot von Treu und Glauben sowie den Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit verletzt. Ermessens�berschreitung liegt vor, wenn die Beh�rde Ermessen walten l�sst, wo ihr das Gesetz keines einr�umt, oder wo sie statt zweier zul�ssiger L�sungen eine dritte w�hlt. In diesem Zusammenhang ist auch die Ermessensunterschreitung bedeutsam, die darin besteht, dass die entscheidende Beh�rde sich als gebunden betrachtet, obschon sie nach Gesetz berechtigt w�re, nach Ermessen zu handeln, oder dass sie auf Ermessensaus�bung ganz oder teilweise zum vorneherein verzichtet (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 73).
4.3 Im Gegensatz zur Kognition des Bundesgerichts ist - was die Beschwerdef�hrerin zu verkennen scheint - diejenige der Vorinstanz in diesem Zusammenhang nicht auf Rechtsverletzung (einschliesslich Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung) beschr�nkt, sondern erstreckt sich auch auf die Beurteilung der Angemessenheit der Verwaltungsverf�gung. Hinsichtlich der Angemessenheit der streitigen Verf�gung geht es um die Frage, ob der zu �berpr�fende Entscheid, den die Beh�rde nach dem ihr zustehenden Ermessen im Einklang mit den allgemeinen Rechtsprinzipien in einem konkreten Fall getroffen hat, nicht zweckm�ssigerweise anders h�tte ausfallen sollen. Allerdings darf das kantonale Gericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abst�tzen k�nnen, die seine abweichende Ermessensaus�bung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 137 V 71 E. 5.2 S. 73). Aus dem Gesagten folgt, dass das kantonale Gericht bei der �berpr�fung der Ermessensaus�bung durch die Verwaltung betreffend die Festlegung des Abzugs vom Invalideneinkommen seine Aufmerksamkeit auf die verschiedenen L�sungen zu richten hat, die sich der Verwaltung anboten. Es hat sich ein Urteil dar�ber zu bilden, ob ein h�herer oder tieferer Abzug (aber begrenzt auf 25 %) angemessener erscheine und sich aus einem triftigen Grund aufdr�nge, ohne jedoch sein eigenes Ermessen an die Stelle desjenigen der Verwaltung zu setzen (BGE 137 V 71 E. 5.2 S. 74 unten).
5.1 Die IV-Stelle gew�hrte der Versicherten wegen den ergonomischen Einschr�nkungen einen Abzug von 10 %. Die Vorinstanz erwog, diese sei aus psychischen Gr�nden nur mehr zu 60 % arbeitsf�hig. Daneben sei sie auch k�rperlich eingeschr�nkt (vgl. E. 3.1 hievor). Sie leide unter ausgepr�gten somatischen Einschr�nkungen im Bereich der H�nde (insbesondere Handgelenk rechts), deren Einsatz f�r viele Hilfsarbeiten von Bedeutung sei, was mehr als einen mittleren Leidensabzug rechtfertige. Der von der IV-Stelle vorgenommene Abzug von 10 % werde dem vorliegenden Fall nicht gerecht. Durch die somatische Beeintr�chtigung sei die Versicherte gegen�ber einer Arbeitskollegin in ihrem T�tigkeitsfeld wesentlich eingeschr�nkt und werde lohnm�ssig erheblich benachteiligt sein, was angemessen zu ber�cksichtigen sei. Die �brigen Kriterien seien dagegen nicht lohnmindernd; denn die Versicherte verf�ge �ber die Niederlassungsbewilligung C. Auch dass sie im massgeben Zeitpunkt der allf�lligen Rentenherabsetzung 59 Jahre alt sei, spiele keine Rolle; das Alter falle kaum ins Gewicht, da Hilfsarbeiterinnen auf dem massgebenden hypothetischen ausgeglichen Arbeitsmarkt grunds�tzlich altersunabh�ngig nachgefragt w�rden. In W�rdigung der gesamten pers�nlichen und beruflichen Umst�nde sei ein leidensbedingter Abzug von 20 % angemessen.
5.2 Letztinstanzlich bringt die IV-Stelle im Wesentlichen vor, mit dem Leidensabzug von 10 % sei den ergonomischen leidensbedingten Einschr�nkungen (leichte T�tigkeiten, eher mit aufgest�tztem Ellbogen rechts, keine repetitiven Beugungen und Steckungen im rechten Handgelenk) umfassend Rechnung getragen worden. Somatischerseits sei die Versicherte zu 100 % arbeitsf�hig. Aus psychiatrischer Sicht sei ebenfalls eine ganzt�gige T�tigkeit zumutbar, die allerdings - folge man der bestrittenen invalidisierenden Wirkung des Gesundheitsschadens - zu 40 % eingeschr�nkt sei, womit s�mtliche Nachteile ber�cksichtigt worden seien. Nicht ber�cksichtigt habe die Vorinstanz, dass sich die Handgelenks-Beweglichkeit seit dem Gutachten des Instituts Y.________ vom 15. Januar 2009 verbessert habe (vgl. Bericht des Dr. med. S.________, Hand- und Microchirurgie, rekonstruktive Chirurgie, vom 15. Mai 2009 und Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes [RAD] vom 11. September 2009). Gem�ss Dr. med. S.________ seien allt�gliche Verrichtungen ohne Belastungen gut m�glich. Gem�ss dem Gutachten des Instituts Y.________ k�nne sie selber staubsaugen; sie k�nne eine Einwilligung m�helos unterschreiben und die Feinmotorik sei nicht gest�rt. Die Vorinstanz habe Bundesrecht verletzt, indem sie den Leidensabzug ohne Not von 10 % auf 20 % erh�ht und damit eine Ermessens�berschreitung begangen habe; mit der nicht nachvollziehbaren Erh�hung des Leidensabzugs habe sie auch ihre Begr�ndungspflicht verletzt. Das BSV macht geltend, die Vorinstanz habe den leidensbedingten Abzug vom Tabellenlohn erh�ht, ohne daf�r zus�tzliche, nicht schon von der IV-Stelle ber�cksichtigte Gr�nde anzugeben. Damit habe sie einerseits ihr Ermessen �berschritten, indem sie ohne Not ihre W�rdigung an Stelle jener der IV-Stelle gesetzt habe, und anderseits die Begr�ndungspflicht verletzt.
5.3 Entgegen der Auffassung von IV-Stelle und BSV hat die Vorinstanz ausreichend und �berzeugend begr�ndet (zur Begr�ndungspflicht vgl. BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88), weshalb ein leidensbedingter Abzug von 20 % gerechtfertigt ist. Es kann nicht gesagt werden, sie habe ihr Ermessen ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung gesetzt und damit gegen die Rechtsgrunds�tze der Ermessenskontrolle verstossen (E. 4.3 hievor). Die Vorinstanz ber�cksichtigte, dass der Versicherten gem�ss dem Gutachten des Instituts Y.________ vom 15. Januar 2009 aus somatischer Sicht nur noch eine "sitzende, sehr leichte Arbeit" zumutbar ist. Damit liegt in Verbindung mit der psychisch bedingten, 40%igen Arbeitsunf�higkeit eine doch ausgepr�gte Einschr�nkung vor. Unter diesen Umst�nden erscheint die vorinstanzliche abweichende Ermessensaus�bung bez�glich der H�he des Tabellenlohnabzugs naheliegender. Unbehelflich ist die Berufung der IV-Stelle auf das Urteil 8C_25/2011 vom 17. M�rz 2011 E. 3.3.3, worin die Nichtgew�hrung eines Abzugs vom Tabellenlohn best�tigt wurde; denn dieses betraf einen Sachverhalt, der mit dem vorliegenden nicht hinreichend vergleichbar ist.
Die Argumentation von IV-Stelle und BSV vermag auch nicht aufzuzeigen, dass die Vorinstanz ihr Ermessen �berschritten, unterschritten oder missbraucht h�tte.
Aus dem Bericht des Dr. med. S.________ vom 15. Mai 2009 kann die IV-Stelle nichts zu ihren Gunsten ableiten, da er keine Stellungnahme zur Arbeitsf�higkeit der Versicherten enth�lt und daraus eine diesbez�gliche Verbesserung seit dem Gutachten des Instituts Y.________ nicht abgeleitet werden kann. Gleiches gilt betreffend den RAD-Bericht vom 11. September 2009, da der RAD-Arzt die Versicherte nicht selber untersucht hat. Nicht stichhaltig ist im Lichte der im Gutachten des Instituts Y.________ festgestellten Arbeitsf�higkeit auch das Vorbringen der IV-Stelle, die Versicherte k�nne selber staubsaugen sowie unterschreiben und sei in der Feinmotorik nicht gest�rt.
Im �brigen ist der vorinstanzliche Einkommensvergleich, der zu einem Invalidit�tsgrad von 44 % und damit ab 1. April 2008 zum Anspruch auf eine Viertelsrente f�hrt, unbestritten, weshalb es damit sein Bewenden hat (Urteil 8C_953/2010 vom 29. April 2011 E. 6).
Die unterliegende IV-Stelle tr�gt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 2 BGG; Urteil 8C_67/2007 vom 25. September 2007 E. 6, in SZZP 2008 S. 6). Damit wird das Gesuch der Versicherten um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos.
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.- zu entsch�digen.
Luzern, 14. November 2011