Source: https://www.flegl-rechtsanwaelte.de/berufsgenossenschaft
Timestamp: 2016-10-26 02:15:17
Document Index: 314985583

Matched Legal Cases: ['§ 29', '§ 31', '§ 14', '§ 15', '§ 17', '§ 18']

Berufsgenossenschaft | Flegl Rechtsanwälte
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Hier erfahren Sie Wissenswertes zur Berufsgenossenschaft Die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung sind in der Regel die Berufsgenossenschaften. Hierbei handelt es sich um kraft Gesetzes gebildete und nach Gewerbezweigen gegliederte Pflichtvereinigungen der Unternehmer eines Gewerbezweiges (z.B. Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie, Lederindustrie-Berufsgenossenschaft, Berufsgenossenschaft für Einzelhandel).
Bei den Berufsgenossenschaften handelt es sich um Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung, § 29 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV). Ihre Organe sind:
Hauptamtlich tätiger Geschäftsführer
Die ersten beiden Organe, also der Vorstand und die Vertreterversammlung, setzen sich grundsätzlich paritätisch aus gewählten Vertretern der Arbeitgeber und der Versicherten zusammen, §§ 31 Abs. 1, 44 SGB IV.
Mitglied in der sachlich zuständigen Berufsgenossenschaft ist jeder Unternehmer, dessen Sitz im örtlichen Zuständigkeitsbereich der Berufsgenossenschaft liegt. Die Mitgliedschaft beginnt mit der Eröffnung des Unternehmens oder der Aufnahme der vorbereitenden Arbeiten für das Unternehmen, ohne dass es hierfür einer ausdrücklichen Meldung bedarf. Dies entspricht dem Beginn der Versicherteneigenschaft eines Arbeitnehmers, die ebenfalls allein mit der Aufnahme der versicherten Tätigkeit begründet wird. Allerdings besteht für den Unternehmer binnen einer Woche eine Anzeigepflicht gegenüber den Berufsgenossenschaften.
Es obliegt den Berufsgenossenschaften, durch geeignete Maßnahmen und Kontrollen dafür Sorge zu tragen, dass sich die Gefahr arbeitsbedingter Risiken für den Arbeitnehmer (Berufskrankheiten, Arbeitsunfälle) nicht realisiert, § 14 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII). Erfüllt wird diese Aufgabe in erster Linie durch eine entsprechende Beratung im Hinblick auf vorbeugende Maßnahmen zur Sicherstellung des Gesundheits- bzw. Arbeitsschutzes, § 15 SGB VII.
Kommt es trotz aller präventiver Maßnahmen doch dazu, dass ein Arbeitnehmer erkrankt oder verunfallt, dann stellen die Berufsgenossenschaften sicher, dass dem Arbeitnehmer die entsprechenden Rehabilitationsmaßnahmen zugutekommen.
Auch die finanzielle Absicherung des Arbeitnehmers, der infolge seiner Erkrankung nicht mehr für seinen Lebensunterhalt sorgen kann, wird durch entsprechende Geldzahlungen sichergestellt. Zur Erfüllung dieser Aufgabe schließen sich Berufsgenossenschaften oftmals zu sogenannten “Rückversicherungsverbänden“ zusammen.
Durchführung der berufsgenossenschaftlichen Aufgaben
Die Berufsgenossenschaften kommen den ihnen obliegenden Aufgaben gemäß § 17 SGB VII durch den Erlass von Unfallverhütungsvorschriften nach, deren Umsetzung sie überwachen. Zu diesem Zweck werden Aufsichtspersonen angestellt, denen hoheitliche Befugnisse verliehen sind. Aus diesem Grund ist es den Berufsgenossenschaften möglich, die von ihnen als notwendig erachteten Maßnahmen im Bedarfsfall auch mit Zwangsmitteln durchzusetzen; §§ 18, 19 SGB VII.
Arbeitsschutz (11.7) Unter Arbeitsschutz werden alle sicherheitstechnischen Maßnahmen verstanden, die dazu dienen, die Mitarbeiter in einem Betrieb, Arbeitsunfall (5.2) Nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) vom 07.08.1996 sind Unternehmer verpflichtet, die Arbeitsräume, Betriebsvorrichtungen, Maschinen und Gerätschaften, Betriebsarzt (5.1) Nach europäischem Recht steht jedem Arbeitnehmer das Recht zu, bei Bedarf eine betriebsärztliche Betreuung in, Arbeitsamt (4.3) Das Arbeitsamt ist jene Behörde, die sich den Aufgaben der Arbeitsmarktverwaltung annimmt und mit der, Berufskrankheit (4.2) Bei der Berufskrankheit handelt es sich im Gegensatz zum Arbeitsunfall in der Regel nicht um