Source: https://www.buzer.de/gesetz/8634/a159966.htm
Timestamp: 2020-01-24 07:12:40
Document Index: 375470085

Matched Legal Cases: ['§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 12', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 24', '§ 26', '§ 34', '§ 39', '§ 26', '§ 31', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 31', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 25', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 36', '§ 35', '§ 26', '§ 31', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 31', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 34', '§ 31', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 26', '§ 34', '§ 39', '§ 26', '§ 35', '§ 35', '§ 18', '§ 35', '§ 35', '§ 2', '§ 24', '§ 26', '§ 34', '§ 39', '§ 31', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 38', '§ 35', '§ 49', '§ 35', '§ 51', '§ 48', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 58', '§ 35']

§ 35 BBhV Rehabilitationsmaßnahmen Bundesbeihilfeverordnung
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§ 35 - Bundesbeihilfeverordnung (BBhV)
§ 35 hat 6 frühere Fassungen und wird in 16 Vorschriften zitiert
(1) 1Beihilfefähig sind Aufwendungen für
2Anerkanntes Heilbad oder anerkannter Kurort sind solche, die in Anlage 15 aufgeführt sind. 3Die Unterkunft muss sich am Heilbad oder Kurort befinden.
(2) 1Für Rehabilitationsmaßnahmen nach Absatz 1 Satz 1 sind Aufwendungen nach den §§ 12, 13, 18, 22 bis 25 und 26 Absatz 1 Nummer 5 beihilfefähig. 2Daneben sind bei Leistungen nach Absatz 1 Nummer 1 bis 4 beihilfefähig:
3Bei Leistungen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 gilt Satz 2 Nummer 1 entsprechend. 4Aufwendungen für Leistungen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 sind bis zur Höhe des Betrages nach Anlage 9 Abschnitt 1 Nummer 7 je Übungseinheit beihilfefähig.
Frühere Fassungen von § 35 BBhV
Zitierungen von § 35 BBhV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 35 BBhV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBhV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Unterbringung (§ 24 Absatz 1 und 3, §§ 26, 26a und 32 Absatz 1, §§ 34 und 35 Absatz 1 Nummer 1 bis 5 , §§ 39 und 40 Absatz 2) nicht weiterführen kann oder verstorben ist, 2. ...
... erfolgen. (4) § 26 Absatz 1 Nummer 5, § 31 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, 6 und 7, § 35 Absatz 2 Satz 1 und 2 Nummer 1 bis 4 und 5 Buchstabe a und b gelten entsprechend, jedoch ohne die zeitliche Begrenzung nach § 35 Absatz 2 Satz 2 Nummer 5 ... 1 bis 4 und 5 Buchstabe a und b gelten entsprechend, jedoch ohne die zeitliche Begrenzung nach § 35 Absatz 2 Satz 2 Nummer 5 Buchstabe a und b auf 21 Tage. (5) Werden unter den Voraussetzungen des Absatzes 3 ... 2, 3 und zu 70 Prozent nach Nummer 5, Absatz 2, § 31 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, 6 und 7, § 35 Absatz 2 Satz 1 und 2 Nummer 1 bis 4 ...
... Aufwendungen für Rehabilitationsmaßnahmen nach § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 und 4 sind nur beihilfefähig, wenn die Festsetzungsstelle auf Antrag die Beihilfefähigkeit vor ... zu erreichen und 3. bei stationären Rehabilitationsmaßnahmen nach § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 ein gleichwertiger Erfolg nicht auch durch eine ambulante Rehabilitationsmaßnahme nach ... 1 ein gleichwertiger Erfolg nicht auch durch eine ambulante Rehabilitationsmaßnahme nach § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 erzielt werden kann. Für die Anerkennung von ... werden kann. Für die Anerkennung von Rehabilitationsmaßnahmen nach § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 ist ein Gutachten nicht notwendig, wenn die beihilfeberechtigte oder ... sind, sind Aufwendungen für eine Rehabilitationsmaßnahme im Sinne des § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 in einer ausländischen Einrichtung außerhalb der Europäischen Union auch ... genommene Einrichtung beizufügen. Wird eine Rehabilitationsmaßnahme nach § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 4 in einem Staat der Europäischen Union durchgeführt, sind die Beförderungskosten ...
... nach § 25, 3. Fahrten mit Ausnahme der Fälle nach § 35 Abs. 2 , 4. Familien- und Haushaltshilfe je Kalendertag und 5. Soziotherapie je ... für insgesamt 28 Tage im Kalenderjahr, und 2. Rehabilitationsmaßnahmen nach § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 . (3) Die beihilfefähigen Aufwendungen mindern sich bei häuslicher ...
Anlage 15 BBhV (zu § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) Heilbäder- und Kurorteverzeichnis (vom 31.07.2018)
... Häufigkeit des Sonderurlaubs nach Absatz 2 Nummer 1 bis 4 und 6 bestimmen sich nach § 35 Absatz 2 Satz 2 Nummer 5 und § 36 Absatz 2 der ...
Anhang 2 7. BBhVÄndV zu Artikel 1 Nummer 47
... 15 (zu § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) Heilbäder- und Kurorteverzeichnis 1. ...
... „(4) § 26 Absatz 1 Nummer 5, § 31 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, 6 und 7, § 35 Absatz 2 Satz 1 und 2 Nummer 1 bis 4 und 5 Buchstabe a und b gelten entsprechend, jedoch ohne die zeitliche Begrenzung nach § 35 Absatz 2 Satz 2 Nummer 5 ... 1 bis 4 und 5 Buchstabe a und b gelten entsprechend, jedoch ohne die zeitliche Begrenzung nach § 35 Absatz 2 Satz 2 Nummer 5 Buchstabe a und b auf 21 Tage. (5) Werden unter den Voraussetzungen des Absatzes 3 ... 2, 3 und zu 70 Prozent nach Nummer 5, Absatz 2, § 31 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, 6 und 7, § 35 Absatz 2 Satz 1 und 2 Nummer 1 bis 4 beihilfefähig." 26. § 35 Absatz 2 wird wie folgt geändert: ... 6 und 7, § 35 Absatz 2 Satz 1 und 2 Nummer 1 bis 4 beihilfefähig." 26. § 35 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „Nummer 5" durch ...
... § 34 Absatz 4 wird wie folgt gefasst: „(4) § 31 Absatz 2 sowie § 35 Absatz 2 Satz 1 und 2 Nummer 1 bis 4 und 5 Buchstabe a und b gelten entsprechend ohne die ... Begrenzung des Satzes 2 Nummer 5 Buchstabe a und b auf 21 Tage." 22. § 35 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 3 wird wie folgt gefasst: ...
... „31" durch die Angabe „35 Absatz 2 Nummer 1" ersetzt. 12. § 35 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Nummer 3 wird wie folgt gefasst: ... Nummer 2 wird wie folgt gefasst: „2. Rehabilitationsmaßnahmen nach § 35 Absatz 1 Nummer 1 und 2." b) In Absatz 6 werden nach dem Wort ...
... außerhäuslichen Unterbringung (§§ 26 und 32 Absatz 1, §§ 34 und 35 Absatz 1 Nummer 1 bis 5, §§ 39 und 40 Absatz 2) nicht weiterführen kann oder ... die Wörter „§ 26 Absatz 1 Nummer 3," eingefügt. 29. § 35 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
... jeweils nach Art, Dauer und Inhalt begründet." 15. In § 35 Absatz 1 Nummer 4 werden nach dem Wort „Rehabilitationsmaßnahmen" die Wörter ... § 18 Absatz 2 Nummer 2 des Beamtenversorgungsgesetzes. Aufwendungen nach den §§ 35 bis 39 werden getrennt abgerechnet. (2) Die beihilfeberechtigte Person hat ...
... d) Folgende Angabe wird angefügt: „Anlage 15 (zu § 35 Absatz 1 Nummer 4) Heilbäder- und Kurorteverzeichnis". 2. Nach § 2 ... Unterbringung (§ 24 Absatz 1 und 3, §§ 26, 26a und 32 Absatz 1, §§ 34 und 35 Absatz 1 Nummer 1 bis 5, §§ 39 und 40 Absatz 2) nicht weiterführen kann oder ... 18, 22 bis 25, 26a Absatz 1 Nummer 2 und 3, Absatz 2, § 31 Absatz 2 Nummer 6 und 7, § 35 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 bis 4 und 5 Buchstabe b ohne zeitliche Begrenzung ... bis 4 und 5 Buchstabe b ohne zeitliche Begrenzung beihilfefähig." 20. § 35 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... gefasst: „(1) Aufwendungen für Rehabilitationsmaßnahmen nach § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 und 4 sind nur beihilfefähig, wenn die Festsetzungsstelle auf ... zu erreichen und 3. bei stationären Rehabilitationsmaßnahmen nach § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 ein gleichwertiger Erfolg nicht auch durch eine ambulante ... gleichwertiger Erfolg nicht auch durch eine ambulante Rehabilitationsmaßnahme nach § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 erzielt werden kann. Für die Anerkennung von ... werden kann. Für die Anerkennung von Rehabilitationsmaßnahmen nach § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 ist ein Gutachten nicht notwendig, wenn die beihilfeberechtigte oder ... Absatz 3 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 wird die Angabe „§ 35 Abs. 1 Nr. 1" durch die Wörter „§ 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1" ... In Satz 1 wird die Angabe „§ 35 Abs. 1 Nr. 1" durch die Wörter „§ 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1" ersetzt. bb) In Satz 3 wird die Angabe „§ ... Absatz 1 Satz 1 Nummer 1" ersetzt. bb) In Satz 3 wird die Angabe „§ 35 Abs. 1 Nr. 1 bis 4" durch die Wörter „§ 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis ... 3 wird die Angabe „§ 35 Abs. 1 Nr. 1 bis 4" durch die Wörter „§ 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 4" ersetzt. 22. § 38 wird wie folgt ... zu gewähren ist, in tatsächlicher Höhe. Die Aufwendungen nach den §§ 35 bis 39 werden jeweils getrennt, die übrigen Aufwendungen zusammen abgerechnet. Dabei ist der ... wird aufgehoben. 32. In § 49 Absatz 2 Nummer 2 wird nach der Angabe „§ 35 Absatz 1" die Angabe „Satz 1" eingefügt. 33. § 51 wird wie ...
... ersetzt. 7. In § 48 Absatz 1 Satz 5 wird die Angabe „§§ 35 bis 39" durch die Angabe „§§ 35 bis 39b" ersetzt. 8. Dem ... 1 Satz 5 wird die Angabe „§§ 35 bis 39" durch die Angabe „§§ 35 bis 39b" ersetzt. 8. Dem § 58 wird folgender Absatz 7 angefügt: ...
... „Für die Anerkennung einer Rehabilitationsmaßnahme nach § 35 Absatz 1 Nummer 1 ist ein Gutachten nicht notwendig, wenn die beihilfeberechtigte oder ...
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