Source: http://www.oparga.de/conditions.html
Timestamp: 2018-02-23 08:43:06
Document Index: 272369015

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 184', '§ 4', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 5', '§ 10', '§ 11', '§ 14']

Allgemeine Geschäftbedingungen : OPARGA - Enter Art. take part, Sei Oparga!
Experiment und Verfremdung
Piktogramme und Grafiken
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Grundlage einer Bestellung und eines Vertrages sind immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Heine Nitschke GBR deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit einer Bestellung bei uns anerkennen und bestätigen. Sie können die Geschäftsbedingungen an dieser Stelle einsehen und ausdrucken (wählen Sie hierzu in Ihrem Browser einfach den Menüpunkt "Datei" und dann "Drucken").Wir empfehlen, bei der Bestellung sämtliche Transaktionsdaten sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) auszudrucken.
Für die Anmeldung als Künstler auf der OPARGA Lounge gibt es separate Nutzungsbedingungen.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Heine Nitschke GBR, handelnd unter der Marke Oparga.de (nachfolgend kurz Oparga genannt), und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt Oparga nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Eine Bestellung von Bilder, Fotos und Kunstpostern oder sonstigen Produkten und das bestellte Zubehör stellt ein Angebot an Oparga zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei Oparga aufgeben, schickt Oparga Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei Oparga bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme eines Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass die Kundenbestellung bei Oparga eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zu Stande, wenn Oparga das bestellte Produkt an Sie versendet. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in den Versandpapieren aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zu Stande. Oparga ist berechtigt, zum Zwecke der Vertragserfüllung auch Dritte zu beauftragen, wobei Ihr Vertragspartner stets Oparga ist. Oparga bittet zu beachten, dass alle Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft werden.
Oparga bietet Ihnen zusätzlich die Möglichkeit, auf der Grundlage eigener Bilddateien Bilder auf Fotopapier (Fotoposter) drucken zu lassen, ohne diese dem Onlinekunstmarkt anzubieten.
Der Vertrag über die bestellten Poster, sonstigen Produkten und das bestellte Zubehör (Waren) kommt erst durch eine Auftragsbestätigung zustande, die Oparga nach der Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene Adresse sendet. Durch das Hochladen der Bilder und die Auswahl der Auftragsdaten durch den Kunden (Bestellung) kommt kein Vertrag zustande. Oparga behält sich vor, Aufträge abzulehnen, falls bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt oder gegen Gesetze verstoßen würde. Oparga wird Sie in diesem Fall per E-Mail von der Auftragsablehnung informieren.
§ 3 Inhalt der Bilddateien, Beeinträchtigung von Rechten Dritter
Bei allen Oparga übermittelten Aufträgen zum Druck von Bildern und Postern und weiteren Produkten mit individuellen Fotomotiven werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte von Ihnen vorausgesetzt. Oparga weist darauf hin, dass Dritte Ihnen gegenüber im Falle von urheberrechtsverletzenden Inhalten erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können. Sie als Kunde stehen dafür ein, dass Ihr Werk bzw. diese Photographie keine Rechte Dritter verletzt, insbesondere keine Urheberrechte oder Persönlichkeitsrechte. Zusätzlich garantieren Sie, dass ein hochgeladenes Foto nicht gegen geltendes Recht verstößt. Sie garantieren außerdem insbesondere, dass keine Fotos mit illegalen, volksverhetzenden, gewaltverherrlichenden, rassistischen Inhalten, keine Propagandamittel, keine Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten; pornographische Inhalte, oder Inhalte die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren sind sowie keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an Oparga übersendet werden; dass das Gesetze zum Jugendschutz oder Strafgesetze verletzt werden. Dies gilt insbesondere für die Bestimmungen der §§ 184 ff StGB (Verbreitung von Pornografie), 185 ff StGB (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung) sowie für die Gesetze des Jugendmedienschutz- Staatsvertrages; dass die an Oparga übermittelten Inhalte nicht das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.
Oparga behält sich vor, bei einem Verstoß gegen die Zusicherung unverzüglich Anzeige zu erstatten.
Sie haften für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Rechte entstehenden Folgen und stellen Oparga bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeglicher Haftung und von allen Ansprüchen Dritter die erhoben werden frei; dies schließt die angemessenen Kosten der erforderlichen Rechtsverteidigung oder -verfolgung ein.
Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.
§ 4 Widerrufsbelehrung, Rücksendungen
Sofern Sie als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationsplichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoVO sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoVO. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Heine Nitschke GbR
Geschäftsführer Jens Kernchen und Burkhard Heine
Busonistraße 113
info@oparga.de
Ein Rückgaberecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Ihren Spezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile, Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die Bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Dies sind bei Fotografien und fotografischen Drucken Knicke, Kratzer, Dellen und Flecken, die sämtlich einem Totalverlust gleichkommen. Waren sind zum Schutz nur in der originalen Spezialverpackung des Hinweges unter Verwendung aller Schutzmaterialien zurück zu senden.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Wenn Sie Privatperson in Deutschland sind, geschieht dies auf unsere Gefahr hin, anderenfalls auf Ihre Gefahr.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang. Wenn Sie den Widerruf ausüben, wird eine etwaige Teilzahlungsvereinbarung hinfällig.
Auf Wunsch erhält der Kunde von Oparga einen kostenlosen Retouren-Aufkleber für die Rücksendung der Ware. Hierfür genügt eine kurze E-Mail an info@oparga.de.
§ 5 Preise, Lieferung und Versandkosten
Die Lieferung der Waren erfolgt zu den bei Bestellung gültigen, auf der Internet-Seite http://www.oparga.de angegebenen Preisen. Sämtliche Preise beinhalten die Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden. Die Höhe der Versandkosten richten sich nach den Angaben am Artikel, abhängig von Größe, Verarbeitung und Gewicht.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Waren an die Adresse des Bestellers bzw. an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Oparga behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Der Versand der Waren durch Oparga erfolgt schnellstmöglich nach Zahlungseingang. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Lieferverzug durch Oparga berechtigt den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, der Lieferverzug wurde durch Oparga mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht. Ein Rücktrittsrecht des Kunden bleibt unberührt.
Der Versand der Waren durch Oparga erfolgt nach Vorkasse des Kunden. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt unmittelbar nach Auftragsbestätigung durch Banküberweisung, Kreditkarteneinzug, Bankeinzug, Moneybookers, PayPal, Lastschrifteinzug oder weiteren zur Verfügung gestellten Bezahlmöglichkeiten. Kauf gegen Rechnung kann für Geschäftskunden im Einzelfall nach Prüfung von Oparga eingeräumt werden. Für den Fall, dass das Konto des Bestellers dann keine ausreichende Deckung aufweist oder der Besteller unberechtigt Widerspruch gegen den Bankeinzug einlegt, kann Oparga eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 9,00 vom Besteller verlangen.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Oparga berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem von der Europäischen Zentralbank jeweils bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. und pauschal € 7,50 je Mahnung mit Ausnahme der Erstmahnung zu fordern. Falls Oparga ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Oparga berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller kann in den o.g. Fällen nachweisen, dass Oparga ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder aber dass dieser niedriger als die o.g. Pauschalen sind.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Oparga anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung im Eigentum von Oparga.
Oparga haftet nur, wenn Oparga oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Oparga oder einer seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Sofern dies nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgt, ist die Haftung von Oparga auf den Schaden beschränkt, der bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war. Die Haftung wegen zugesicherter Beschaffenheiten, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, insbesondere dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.
§ 10 Mängelhaftung, Gewährleistung, sachgemäße Behandlung
Bilder, Poster und Produkte mit individuellen Fotomotiven sind mangelhaft, wenn sie nicht dem technischen Standard digitalen Fotodrucks entsprechen. Als Mängel gelten nur technische Fehler, die nach dem aktuellen Stand der Technik vermeidbar gewesen wären, nicht jedoch geschmackliche Gesichtspunkte. Farbliche Differenzen, Bildbeschnitt oder Farbverschiebungen zwischen den Bildern und Postern und den Originaldaten sind keine Mängel. Eine Qualitätseinbuße durch eine mangelhafte Qualität (zum Beispiel Auflösung) der Originalbilddaten stellt ebenfalls keinen Mangel dar.
Es wird als bekannt vorausgesetzt, dass alle Fotografien und fotografische Drucke von Umwelteinflüssen abhängig, ihre Anmutung und Farbigkeit verändern und ausbleichen können. Für diesen unabänderlichen Veränderungsprozess übernimmt Oparga keine Gewährleistung. Ansonsten beträgt die gesetzliche Gewährleistungsfrist 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. In dieser Zeit werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos behoben. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Pflege oder Lagerung zurückzuführen sind. Fotografien und fotografische Drucke dürfen weder ganz noch in Teilen direkter Sonneneinstrahlung ausgesetzt werden, nicht unmittelbar über Heizungen gehängt werden und nicht einer das Niveau normaler Wohnräume übersteigenden Luftfeuchtigkeit ausgesetzt werden. Oparga weist ausdrücklich darauf hin, dass die angebotenen Bilder und Poster nicht wasserfest sind. Fotografien und fotografische Drucke sind demnach für den Außenraum, Kellerräume, Bäder und Küchen nicht geeignet. Fotografien und fotografische Drucke sind sehr kratz- und fleckempfindlich und dürfen daher nur mit Handschuhen oder einem vergleichbaren Schutz angefasst werden.
Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 11 Zur Beachtung bei Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/ Frachtdienst reklamieren und die Annahme verweigern sowie unverzüglich durch eine E-Mail an die Adresse info@oparga.de oder auf sonstige Weise (Post) mit Oparga Kontakt aufnehmen, damit Oparga etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.
Verborgene Mängel soll der Kunde an Oparga - ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte - nach dem Entdecken melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Dritten gewahrt werden können.
Der Anspruch auf Nutzung der Oparga.de-Website (sowie die Oparga Unterseiten) und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Es ist Ihnen bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Oparga bemüht sich, die Internet-Seite http://www.oparga.de (und deren Unterseiten) stets betriebsbereit zu halten. Oparga beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Diese Wartungsarbeiten werden, soweit dies möglich ist, in sehr nutzungsarmen Zeiten durchgeführt. Oparga übernimmt grundsätzlich keine Haftung für Schäden und Fehler, die Ihnen im Falle einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Website oder im Falle anderer technischer Probleme entstehen. Oparga haftet ebenfalls nicht für den Verlust oder die Beschädigung von Bilddateien bei der Versendung von Datenträgern durch Sie per Post oder bei der Versendung durch elektronische Datenübertragung.
Mit dem Kauf eines fotografischen Abzugs/ Drucks aus dem Sortiment des Online-Kunstmarktes von Oparga erwerben Sie nur das dingliche Eigentum an dem Abzug/ Druck. Es werden keinerlei sonstige Nutzungsrechte eingeräumt. Jegliche Reproduktion (Vervielfältigung), Verbreitung, Vermietung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige analoge oder digitale Verwertung sind nicht gestattet. Sie können den Abzug jedoch weiterverkaufen. Die öffentliche Ausstellung von erworbenen Kunstwerken bedarf im Einzelfall der Zustimmung des betroffenen Künstlers.
§ 14 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Daten, Sicherung der Bilddateien
Daten und Informationen, die Oparga von Ihnen bekommen, helfen uns, Ihr Einkaufserlebnis bei Oparga individuell zu gestalten und stetig zu verbessern. Wir nutzen diese Informationen für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung (bei Rechnungskauf auch für erforderliche Prüfungen). Wir verwenden Ihre Informationen auch, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte, über Marketingangebote oder den Oparga Newsletter zu kommunizieren sowie dazu, unsere Datensätze zu aktualisieren und Ihre Kundenkonten bei uns zu unterhalten und zu pflegen sowie dazu, Inhalte wie z. B. Merkzettel oder Warenkorbinhalte abzubilden und Ihnen - bei Einwilligung hierzu - Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen, die Sie interessieren könnten. Wir nutzen Ihre Informationen auch dazu, unser Angebot zu verbessern, einem Missbrauch unserer Website vorzubeugen oder einen zu entdecken oder Dritten die Durchführung technischer, logistischer oder anderer Dienstleistungen in unserem Auftrag zu ermöglichen.
Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten (u.a. Name, Liefer- und Rechnungsadresse, E-Mail, IP-Adresse) von Oparga auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von Oparga selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) und der Datenschutzerklärung. Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Oparga ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.
Der Kunde ist verpflichtet, die Bilddateien der bestellten Poster und Bilder bis zum ordnungsgemäßen Erhalt der Leistung nicht zu löschen. Oparga sichert die vom Kunden übermittelten Daten zum Zweck der Bearbeitung von Reklamationen für einen Zeitraum von 6 Wochen nach der Versendung an den Kunden. Anschließend werden die Daten gelöscht.
Stand: 10.Dezember 2009
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