Source: https://christrotzky.de/agb/
Timestamp: 2020-02-19 22:04:24
Document Index: 62929173

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 10', '§ 11', '§ 12', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', '§ 14']

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen – Chris Trotzky Coaching
AGB Version 2 vom 21. Mai 2019
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Chris Trotzky, Liebermannstraße 50, 22605 Hamburg (nachfolgend „Ich“) und dem Kunden (nachfolgend allgemein „Kunde“, „Klient“ eines Mentorings oder „Teilnehmer“ an einem Kurs) gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Mein Kundendienst steht dir für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr unter der Telefonnummer 04030763435 sowie per E-Mail unter Mail@ChrisTrotzky.de zur Verfügung.
Diese AGB gelten sowohl gegenüber Unternehmen als auch gegenüber Verbrauchern.
Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Alle künftigen Änderungen zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen sind in Textform niederzulegen, dies gilt auch für die Aufhebung dieser Textformklausel.
Der Vertrag kommt mit Chris Trotzky, Liebermannstraße 50, 22605 Hamburg, zustande.
Der Vertrag kommt durch persönlichen Abschluss, durch Fernkommunikationsmittel, auf meiner Webseite oder in sonstiger Weise zustande.
Die Darstellung der Produkte, Kurse und Mentoring-Programme auf meiner Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf meinen Webseiten haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
Alle Angebote auf meiner Webseite und auf sonstigen Kommunikationsmitteln gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
Bei Vertragsschluss auf meiner Webseite kann der Kunde ein Mentoring- oder Kurs-Paket zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Angaben zum Vertragsschluss bearbeiten. Der Kunde kann die im Warenkorb liegenden Leistungen und seine Eingaben jederzeit durch Nutzung der bereitgestellten Navigationsschaltflächen korrigieren, z.B. auch löschen. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche „Weiter zur Kasse“ zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
Über die Schaltfläche „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „Zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
Ich schicke daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei mir eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn ich den Kunden für den bestellten Kurs freischalte bzw. seine Teilnahme akzeptiere oder indem ich dem Kunden einen Termin zu einer Mentoringsitzung bestätige. Alternativ bestätige ich den Auftrag ausdrücklich über den Versand einer zweiten E-Mail innerhalb von 2 Tagen oder über die Zusendung der Rechnung.
Ermögliche ich Vorkassezahlung, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung meiner Bankdaten und der Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung bei mir eingegangen ist, trete ich vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und mich keine Leistungspflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Kunden und mich ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung von Kursplätzen oder Mentoringterminen bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.
Ist auf der Webseite zu einem Paket eine obligatorische Anzahlung angegeben, so ist diese sofort nach Vertragsschluss gemäß Abs. 6 fällig. Der Restbetrag ist dann zu dem auf der Webseite angegebenen späteren Zeitpunkt fällig. Die zweite Zahlung erfolgt über das gleiche Zahlungsmittel wie die erste.
Ein eventuell schriftlicher Vertrag wird von mir aufbewahrt und gespeichert, ein Vertrag kann aber auch mündlich geschlossen werden. Verträge auf meiner Webseite werden von mir nicht gespeichert.
Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an mich ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
Ich bin berechtigt, von dem Vertrag zur Abhaltung von Mentorings bzw. Kursen zurückzutreten, wenn in der Person des Kunden ein wichtiger Grund für die Verweigerung der Teilnahme besteht.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, verstehen sich alle Preise inklusive Mehrwertsteuer. Soweit auf meiner Webseite im Bestellprozess nicht anders angegeben, sind Anreise-, Übernachtungs- oder Verpflegungskosten nicht im Preis enthalten. Bei Onlineinhalten sind etwaige Verbindungskosten des Teilnehmers nie im Preis enthalten.
Der Klient hat für das Mentoring die vertraglich vereinbarte Vergütung zu zahlen. Ist eine solche nicht bestimmt, gilt mein Stundensatz von € 120,00 inkl. MwSt.
Zusätzlich ist der Klient verpflichtet, gegen Nachweis meine tatsächlich entstandenen Spesen und Auslagen für die Durchführung des Mentorings zu erstatten.
Sofern der Kunde mit der Zahlung in Verzug ist, ist er verpflichtet, für jede (weitere) Mahnung pauschal € 1,50 für Aufwendungen zu erstatten. Es bleibt dem Kunden jedoch nachgelassen, nachzuweisen, dass mir kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Unberührt bleibt meine Möglichkeit, die weiteren gesetzlichen Ansprüche aus Verzug geltend zu machen.
Bei der Zahlungsart „Ratenzahlung“ wird der Kaufpreis auf die auf der Webseite angegebene Anzahl von Raten aufgeteilt. Der Zeitpunkt der Fälligkeit kann ebenfalls meiner Webseite entnommen werden. Für die einzelnen Ratenzahlungen wird das gleiche Zahlungsmittel verwendet.
Einige Produkte werden als Abonnement verkauft. Der auf meiner Webseite angegebene Betrag ist, nach erfolgreicher Bestellung, im angegebenen Intervall immer wieder zu entrichten. Dazu wird immer das gleiche Zahlungsmittel verwendet. Der Kunde kann das Abonnement jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Dazu kann er mir eine formlose Nachricht schicken. Für einige Produkte kann sich der Kunde alternativ auch in den Mitgliederbereich einloggen und dort seine aktiven Abonnements prüfen und ggf. kündigen. Die Kündigungsfristen für ein Abonnement sind der Produktbeschreibung auf meiner Webseite zu entnehmen.
Dem Kunden stehen bei Buchung über meine Webseite die folgenden Zahlungsmethoden zur Verfügung:
Vorkasse: Wird die Zahlungsart Vorkasse ausgewählt, nenne ich meine Bankverbindung. Erst nach Zahlungseingang werde ich mit der Erbringung der Leistung beginnen.
PayPal: Hier erfolgt die Zahlung über den Weg, den der Kunde mit PayPal vereinbart hat, näheres kann den Bedingungen von PayPal entnommen werden.
Kreditkarte: Hier erfolgt die Belastung frühestens nach Annahme des Vertragsangebotes durch mich. Die Kreditkarte wird zum im Bestellprozess angegebenen Zeitpunkt von mir belastet.
Lastschrift: Hier erfolgt die Belastung zu dem ersten Mentoring Termin.
SEPA Mandat: Sofern mir ein SEPA-Mandat erteilt wird, wird die Zahlung durch Abbuchung von dem Bankkonto des Kunden vorgenommen; die Kontobelastung erfolgt zum im Bestellprozess auf meiner Webseite angegebenen Termin. Die Frist für die Information über das Datum der Belastung des Kontos (pre-notfication-Frist) wird auf 2 Tage verkürzt.
Erfolgt im Falle des Lastschrifteinzuges der Vergütung, des Einzuges über eine Kreditkarte, einer Zahlung mittels PayPal oder auf einem sonstigen vergleichbaren Weg eine Rücklastschrift, ist der Kunde verpflichtet, mir die daraus entstehenden Kosten zu ersetzen. Zusätzlich ist der Kunde in diesem Fall verpflichtet, mir eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 3,00 zu zahlen.
Ich bin berechtigt, vor Durchführung des Mentorings bzw. des Kurses die Entrichtung der Vergütung durch den Kunden zu überprüfen und mir gegebenenfalls einen Nachweis über die erfolgreiche Zahlung an mich vorlegen zu lassen. Sofern der Kunde diesen Nachweis nicht erbringt, kann ich die Vergütung bei Durchführung vor Ort vom Kunden in bar einfordern (eine eventuelle Doppelzahlung wird selbstverständlich erstattet) oder bei Nichtzahlung dem Kunden die Teilnahme an dem Mentoring bzw. dem Kurs verweigern.
§ 4 Inhalt und Ort
Die Abbildung und Beschreibung des Mentorings bzw. des Kurses von mir und eines eventuell damit verbundenen Ortes im Internet dienen lediglich der Illustration und sind nur ungefähre Angaben. Eine Gewähr für die vollständige Einhaltung wird nicht übernommen.
Ich bin berechtigt, Anpassungen an dem Inhalt oder dem Ablauf des Mentorings bzw. des Kurses aus fachlichen Gründen vorzunehmen, etwa wenn Bedarf für eine Aktualisierung oder Weiterentwicklung des Inhaltes besteht, sofern dadurch keine wesentliche Veränderung des Inhaltes eintritt und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.
Ich bin berechtigt, den angekündigten Referenten/Referentin des Kurses durch einen gleichermaßen qualifizierten Referenten/Referentin zu ersetzen, sofern dies wegen Verhinderung des Referenten/Referentin, aus gesundheitlichen oder sonstigen Gründen erforderlich sein sollte.
Ich bin berechtigt, Ort und Zeit des angekündigten Mentorings bzw. Kurses zu ändern, sofern die Änderung dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt und für diesen zumutbar ist.
Das Mentoring erfolgt auf der Grundlage der vorbereitenden Gespräche. Es beruht auf Kooperation und gegenseitigem Vertrauen.
Der Klient ist zur Abnahme des Mentorings oder Umsetzung der erteilten Empfehlungen nicht verpflichtet.
Der Klient ist während des Mentorings in vollem Umfang selbst verantwortlich für seine körperliche und geistige Gesundheit.
Der Klient erkennt an, dass alle Schritte und Maßnahmen, die im Rahmen des Mentorings von ihm unternommen werden, in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegen.
§ 6 Ausfall
Ich bin berechtigt, die Durchführung des Mentorings bzw. Kurses abzusagen, sofern bei mir oder einem dritten, von mir eingeschalteten Leistungserbringer, bei Kursen insbesondere dem Referenten/Referentin oder der Kurslokalität, eine Verhinderung, z.B. durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, Naturkatastrophen, Unwetter, Verkehrsbehinderung oder Krankheit eintritt, die mich ohne eigenes Verschulden daran hindert, das Mentoring bzw. den Kurs zum vereinbarten Termin abzuhalten.
Ich bin verpflichtet, eine eventuelle Absage dem Kunden möglichst zeitnah mitzuteilen.
Im Falle einer Absage nach Absatz 1 steht dem Kunden ein Anspruch auf Schadensersatz nicht zu.
Im Falle einer Absage werde ich dem Kunden gegebenenfalls einen Ersatztermin anbieten. Kommt hierüber eine Einigung nicht zustande, werde ich dem Kunden eine bereits gezahlte Mentoring-Vergütung bzw. bereits gezahlte Kursentgelte, erstatten.
Die Erstattung umfasst lediglich den bei mir tatsächlich eingegangen Betrag, also abzüglich der Kosten und Gebühren, die bei dem vom Kunden gewählten Zahlungsweg angefallen sind. Der Kunde kann diese Kostenbelastung verringern oder vermeiden, indem er einen möglichst kostengünstigen Zahlungsweg wählt.
§ 7 Verhinderung des Kunden
Tritt der Kunde von dem Mentoring oder dem Kurs zurück oder verweigert aus anderem Grund die Teilnahme, hat der Kunde die Mentoringvergütung bzw. die Kursgebühren zu entrichten. Ich muss mir jedoch anrechnen lassen, was ich an Aufwendungen durch die Nichtteilnahme des Kunden erspart und durch eine anderweitige Verwendung meiner Dienste erworben oder böswillig nicht erworben habe.
Für einen Kurs erhält der Kunde eine weitergehende Erstattung, wenn der Kurs trotzdem vollständig ausgebucht wurde, sofern die Teilnehmerzahl beschränkt war, oder der Teilnehmer die Voraussetzungen des Abs. 3 erfüllt. Dann wird der Anbieter dem Teilnehmer die bereits gezahlten Kursgebühren abzüglich der für den Teilnehmer angefallenen Kosten erstatten.
Für einen Kurs ist der Kunde berechtigt, statt seiner einen Ersatzteilnehmer zu benennen. In diesem Fall erhebe ich eine Bearbeitungsgebühr von € 15,00 inkl. MwSt., die vor Durchführung des Kurses von dem Kunden zu zahlen ist.
Im Mentoring bin ich grundsätzlich nicht verpflichtet, einen Ersatzklienten anzunehmen, auch wenn mir der Kunde für ein ausgefallenes Mentoring einen Ersatz benennt. Ist der Ersatzklient rechtzeitig gestellt und mir zumutbar, entfällt jedoch die Vergütung nach Abs. 1.
§ 8 Ablauf des Kurses/Ausschluss des Teilnehmers
Ich habe in den Kurs-Räumlichkeiten das Hausrecht. Meinen Anweisungen oder den Anweisungen meiner Mitarbeiter ist durch den Teilnehmer Folge zu leisten.
Soweit nicht anderes angekündigt, ist das Mitbringen und der Verzehr eigener Speisen und Getränke in den Kursräumen untersagt.
Die Verwendung von technischen Geräten durch den Teilnehmer darf nicht in einer Weise erfolgen, dass andere Teilnehmer oder der Referent/die Referentin gestört werden.
Ergänzend gelten die Hausordnung der Kursräumlichkeiten sowie gegebenenfalls weitere von mir erlassene Vorschriften.
Ich kann den Teilnehmer von der weiteren Teilnahme am Kurs ausschließen, wenn der Teilnehmer gegen die Verpflichtungen aus diesem Paragrafen schuldhaft verstößt. Bei groben Verstößen kann dies auch ohne vorherige Androhung erfolgen.
Wird der Teilnehmer von mir ausgeschlossen, so ist er verpflichtet, mir den dadurch entstandenen Schaden zu ersetzen. Insbesondere hat der Teilnehmer keinen Anspruch auf ganze oder teilweise Erstattung der von ihm gezahlten Kursgebühren.
Ist der Kunde ein Verbraucher, so hat er das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen einen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde mich, Chris Trotzky, Liebermannstraße 50, 22605 Hamburg, Telefon: 040 30763435, E-Mail: Mail@ChrisTrotzky.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, einen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Widerruft der Kunde einen Vertrag, habe ich dem Kunden alle Zahlungen, die ich von ihm erhalten habe, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Hat der Kunde verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat der Kunde mir einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde mich von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistungen entspricht.
§ 10 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte, Aufnahmen
Sämtliche Unterlagen von mir sind urheberrechtlich geschützt. Dies betrifft sowohl Inhalte von mir auf meiner Webseite, Vorträge, Präsentationen, Skripte, Quellcode und sonstige Mentoringunterlagen bzw. Kurssunterlagen. Der Kunde ist nicht berechtigt, derartige Unterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben.
Der Kunde ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche Erlaubnis von mir, Bild-, Film- oder Tonaufnahmen von dem Mentoring bzw. vom Kurs zu machen.
Ich werde den Klienten nie ungefragt aufzeichnen. Sollte eine Aufzeichnung zu internen Zwecken sinnvoll sein, so steht es dem Klienten frei, ob er hierzu sein Einverständnis erklärt. Ist er mit der Aufzeichnung nicht einverstanden, so wird sie auch nicht durchgeführt.
Der Teilnehmer willigt ein, dass ich Bild-, Film- und/oder Tonaufnahmen vom Kurs unter Wiedergabe des Teilnehmers herstelle und für Werbezwecke verwende. Der Teilnehmer ist berechtigt, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen oder einzuschränken.
§ 11 Vertraulichkeit im Mentoring
Ich verpflichtete mich, über alle im Rahmen der Tätigkeit als Mentor bekannt gewordenen betrieblichen, geschäftlichen und privaten Angelegenheiten des Klienten auch nach der Beendigung des Vertrages Stillschweigen gegenüber Dritten zu bewahren.
Ich verpflichtete mich, die zum Zwecke des Mentorings überlassenen Unterlagen sorgfältig zu verwahren und gegen Einsichtnahme Dritter zu schützen.
Dies gilt nicht, soweit ich rechtmäßig zur Offenbarung verpflichtet bin.
§ 12 Haftung von mir
Mentoring ist die individuelle Erarbeitung von Methoden, Verhaltensweisen und Einstellungen und daher immer in erheblichem Maße von der Mitarbeit des Klienten abhängig. Einen bestimmten Erfolg des Mentorings kann ich nicht garantieren.
Die Stellungnahmen und Empfehlungen von mir bereiten die unternehmerische oder persönliche Entscheidung des Kunden nur vor. Sie können sie in keinem Fall ersetzen.
Ich hafte nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten betreffen oder ich für die Erfüllung dieser Pflicht oder den durch die Pflichtverletzung nicht eingetretenen Erfolg eine Garantie übernommen habe. Dies gilt auch für entsprechende Handlungen meiner Erfüllungsgehilfen und Organe.
Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit der Schaden in einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit besteht oder Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind.
Jede Haftung von mir aus einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer grob fahrlässigen deliktischen Handlung ist auf den für mich vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Dieser Paragraf gilt entsprechend für deliktische Handlungen meiner Angestellten und Erfüllungsgehilfen.
Zu Kursen mitgebrachte Gegenstände befinden sich auf Gefahr des Teilnehmers in meinen Kursräumlichkeiten. Ich übernehme keine Haftung für den Verlust, den Untergang oder die sonstige Beschädigung, es sei denn, mir fällt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last.
Ich haftet nicht für Inhalte von externen Links auf meiner Webseite, insbesondere nicht für Werbeangaben des Anbieters der Kursräumlichkeiten und/oder der Referenten.
Ich hafte bei online präsentierten Inhalten von mir nur für die ordnungsgemäße Einspeisung der Daten in das Internet an seinem Zugangspunkt. Ich hafte nicht, sofern die ordnungsgemäß eingespeisten Daten nicht in ausreichender Qualität bei dem Kunden ankommen. Insbesondere hafte ich nicht für die Empfangskonfiguration des Kunden oder Fehler bei Netzbetreibern.
Für den Vertrag werden gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO Vertragsdaten erhoben (z.B. Name, Anschrift und Mail-Adresse, ggf. in Anspruch genommene Leistungen und alle anderen elektronisch oder zur Speicherung übermittelten Daten, die für die Durchführung des Vertrages erforderlich sind), soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertrages erforderlich sind.
Die Vertragsdaten werden an Dritte nur weitergegeben, soweit es (nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) für die Erfüllung des Vertrages erforderlich ist, dies dem überwiegenden Interesse an einer effektiven Leistung (gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) entspricht oder eine Einwilligung (nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) oder sonstige gesetzliche Erlaubnis vorliegt. Die Daten werden nicht in ein Land außerhalb der EU weitergegeben, soweit dafür nicht von der EU-Kommission ein vergleichbarer Datenschutz wie in der EU festgestellt ist, eine Einwilligung hierzu vorliegt oder mit dem dritten Anbieter die Standardvertragsklauseln vereinbart wurden.
Kunden können jederzeit kostenfrei Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Sie können jederzeit Berichtigung unrichtiger Daten verlangen (auch durch Ergänzung) sowie eine Einschränkung ihrer Verarbeitung oder auch die Löschung ihrer Daten. Dies gilt insbesondere, wenn der Verarbeitungszweck erloschen ist, eine erforderliche Einwilligung widerrufen wurde und keine andere Rechtsgrundlage vorliegt oder die Datenverarbeitung unrechtmäßig ist. Die personenbezogenen Daten werden dann im gesetzlichen Rahmen unverzüglich berichtigt, gesperrt oder gelöscht. Es besteht jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Dies kann durch eine formlose Mitteilung erfolgen, z.B. per E-Mail. Der Widerruf berührt die Rechtmäßigkeit der bis dahin vorgenommenen Datenverarbeitung nicht. Es kann die Übertragung der Vertragsdaten in maschinenlesbarer Form verlangt werden. Soweit durch die Datenverarbeitung eine Rechtsverletzung befürchtet wird, kann bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine Beschwerde eingereicht werden.
Die Daten bleiben grundsätzlich nur so lange gespeichert, wie es der Zweck der jeweiligen Datenverarbeitung erfordert. Eine weitergehende Speicherung kommt vor allem in Betracht, wenn dies zur Rechtsverfolgung oder aus berechtigten Interessen noch erforderlich ist oder eine gesetzliche Pflicht besteht, die Daten noch aufzubewahren (z.B. steuerliche Aufbewahrungsfristen, Verjährungsfrist).
§ 14 Mediation
Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform ist zu finden unter http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Bei Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen mir und dem Kunden, sind die Parteien verpflichtet, eine gütliche Lösung anzustreben. Kommt eine Einigung nicht zustande, verpflichten sie sich, vor der Inanspruchnahme des Rechtsweges, ihre Differenzen in einer Mediation zu schlichten. Unberührt bleibt die Möglichkeit eines Eilverfahrens im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes. Keine Streitigkeit im Sinne dieses Paragrafen ist die schlichte Nichtzahlung der Mentoringvergütung ohne Angabe von Gründen.
Beantragt eine Partei eine Mediation bei der anderen Partei, sind beide Parteien verpflichtet, sich innerhalb von acht Tagen auf einen Mediator zu einigen. Kommt diese Einigung nicht fristgerecht zustande, ist ein anwaltlicher Mediator – wobei primär solche Mediatoren gewählt werden sollen, die eine Online-Mediation anbieten – bindend für die Parteien auf Antrag einer der Parteien von dem Präsidenten der Rechtsanwaltskammer oder einem Vertreter am Sitz der Auftragnehmerin zu bestimmen. Dies ist auch der Ort der Mediation, sofern das Kammerpräsidium keinen Vorschlag für eine Online-Mediation macht. Die Mediationssprache ist Deutsch, es sei denn, alle Beteiligten einigen sich auf eine andere Sprache.
Der Rechtsweg (oder ein alternativ vereinbartes Schiedsverfahren, soweit zutreffend) ist erst zulässig, wenn die Mediation gescheitert ist, weil (a) die Parteien einvernehmlich die Mediation für beendet erklären, (b) nach der ersten Mediationsitzung weitere Verhandlungen von einer Partei verweigert werden, (c) der Mediator die Mediation für gescheitert erklärt oder (d) eine Einigung nicht binnen 3 Monaten nach Beginn der ersten Mediationssitzung zustande kommt, soweit die Parteien die Frist nicht einvernehmlich verlängern.
Die Kosten einer erfolglosen Mediation sind von den Parteien gegenüber dem Mediator intern hälftig zu tragen. Ungeachtet dieser Regelung im Verhältnis zum Mediator bleibt es den Parteien unbenommen, diese Kosten und die einer eventuell begleitenden Rechtsberatung als Rechtsverfolgungskosten in einem anschließenden Verfahren erstattet zu verlangen, es gilt dann die jeweilige Streitentscheidung. Kommt eine Einigung zustande, gilt die dabei vereinbarte Kostenregelung.
© 2018 – 2020 Chris Trotzky