Source: http://www.ipcameramanager.com/index.php?lang=en&menu=terms
Timestamp: 2017-02-21 03:27:54
Document Index: 8304726

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 6', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Terms and ConditionsAllgemeine Geschäftsbedingungen "IP Kamera Manager" / "IP Kamera Rekorder" von CloudCorder.TV (Inhaber Frederik Weber) Alte Ortsstraße 39, 65510 Hünstetten-Bechtheim ("CloudCorder.TV")
(4) Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließ, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). (5) Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Daneben gelten für Unternehmer auch die Regeln für Verbraucher, sofern diese die Bestellung nicht in ihrer Eigenschaft als Unternehmer tätigen.
(2) Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder unter "Account Einstellungen" auf der Webseite löschen. (3) Soweit sich die persönlichen Angaben des Kunden ändern, ist der Kunde selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle änderungen können online nach Anmeldung unter "Mein Benutzerkonto" vorgenommen werden.
(2) Die auf unserer Webseite enthaltenen Angebote und Preisangaben stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern nur eine Aufforderung an den Kunden ein Angebot abzugeben. (3) Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Vertrages, über das bestellte Produkt ab.
(6) Es handelt sich jeweils um Laufzeitverträge, die Sie mit CloudCorder.TV zur Nutzung unserer Produkte abschließn. Die Verträge haben unterschiedliche Laufzeiten, die Sie auswählen können. Sie werden vor Vertragsschluss auf die Mindestvertragslaufzeit und die Kündigungsfristen hingewiesen. Kündigen Sie oder CloudCorder.TV innerhalb der vereinbarten Mindestvertragslaufzeit nicht fristgemäß verlängert sich der Vertrag um die gleiche Laufzeit. Für CloudCorder.TV gelten die gleichen ordentlichen Kündigungsfristen wie Sie für den Kunden gelten. (7) Eine Kündigung kann online im Kundenbereich erfolgen oder per Schriftform an CloudCorder.TV.
(1) Die angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben. (2) Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die ihm vor einer Bestellung angezeigt werden.
(3) Zahlungen erfolgen immer im Voraus für den jeweiligen Vertragszeitraum. § 6 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäßArtikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß§ 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: CloudCorder.TV
Alte Ortsstraße 39, 65510 Hünstetten-Bechtheim Widerrufsfolgen
(1) Dem Kunden ist es untersagt, die Dienste von CloudCorder.TV für rechtswidrige Zwecke zu nutzen. Der Kunde darf die Kameraaufnahmen nur dann öffentlich und für Dritte verfügbar machen, wenn er hierzu über die notwendigen Rechte verfügt. Der Kunde darf die Dienste nicht zur Verbreitung von anzüglichen, anstößgen, sexuell geprägten, obszönen oder diffamierenden Inhalte nutzen.