Source: https://www.burladingen.de/Startseite/Stadtinformation/corona+aktuell.html
Timestamp: 2020-08-13 20:14:40
Document Index: 384697320

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 6', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 10']

Corona-Testpflicht für Reiserückkehrer
Wer aus einem Risikogebiet nach Baden-Württemberg einreist, muss seit dem 8. August 2020 einen verpflichtenden Corona-Test durchführen lassen.
Auch wer aus Staaten einreist, die nicht als Risikogebiet ausgewiesen sind, kann sich innerhalb von 72 Stunden nach der Einreise testen lassen.
Weitere Informationen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-tests-fuer-reiserueckkehrer/
Änderung der Corona-Verordnung (CoronaVO)
Am 28. Juli 2020 hat die Landesregierung die Änderungsverordnung beschlossen. Die Änderungsverordnung wurde am 05.08.2020 veröffentlicht und trat am 06.08.2020 in Kraft. Die konsolidierte Fassung der CoronaVO finden Sie unter https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/
• Die Verordnung wird bis zum 30. September 2020 verlängert (§ 21 Absatz 3 Satz 2). Die meisten Regelungen der Corona-Verordnung wären zum 31. August 2020 – und damit
während der Sommerferien – außer Kraft getreten.
• Ab dem 14. September 2020 muss an weiterführenden Schulen, beruflichen Schulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren außerhalb der Unterrichtsräume eine
Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. (§ 3 Absatz 1 Nr. 6 und § 3 Absatz 2 Nr. 7).
• Auf allen Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten, die in geschlossenen Räumen stattfinden, muss künftig eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden (§ 3 Absatz 1 Nr. 4).
• Die Alternativmöglichkeit zur Angabe einer E-Mail-Adresse bei der Datenerhebung wird gestrichen (§ 6 Absatz 1). E-Mail-Adressen genügen künftig nicht mehr zur Nachverfolgung, da die Datenverarbeitung mittels E-Mail – insbesondere etwa die Kontaktaufnahme durch Gesundheitsbehörden – häufig nicht den Anforderungen der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung genügt.
• Bei Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten entfällt die Pflicht zur Datenerhebung (§ 14 Satz 1 Nr. 8).
• In Betriebskantinen muss nur bei externen Gästen eine Datenverarbeitung erfolgen (§ 14 Satz 1 Nr. 10).
• Nach § 14 S. 1 Nr. 8 werden Märkte im Sinne der Gewerbeordnung als „Einrichtung, Angebot oder Aktivität“ aufgefasst und den Einzelhandelsbetrieben gleichgestellt. Eine Datenerhebung ist damit nicht mehr erforderlich; siehe auch Punkt “Datenverarbeitung”. Umfasst sind nach Wortlaut und derzeitiger Rechts- und Sachlage ausschließlich Märkte im Sinne der Gewerbeordnung. Märkte, welche nicht unter die Gewerbeordnung fallen, sind nach § 10 CoronaVO zu bewerten.
Hinweise des Sozialministeriums und des Landesgesundheitsamts zum Umgang mit Krankheitssymptomen, die künftig zu beachten sind:
• Vorgehensweise für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und Schulen im Zusammenhang mit Coronafällen ((133,9 KB))
• Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern und Jugendlichen in Kindertageseinrichtungen, in Kindertagespflegestellen und in Schulen ((342,4 KB))
An alle Urlauber und Reisende +++ Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende aus Risikogebieten
Personen, die auf dem Land-, See- oder Luftweg aus dem Ausland nach Baden-Württemberg einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von 14 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern; dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Land der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind. Diesen Personen ist es innerhalb dieses Zeitraums nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem Hausstand angehören.
Weiter besteht die Verpflichtung nach der Ein- oder Rückreise aus einem Risikogebiet sich unverzüglich bei der Ortspolizeibehörde (Ordnungsamt, Tel. 07475/892-154; ordnungsamt@burladingen.de) Ihres Heimatortes zu melden.
Wir bitten deshalb dringend um Beachtung und wünschen Ihnen trotz der diesjährigen Umstände erholsame und schöne Urlaubstage. Kommen Sie gesund wieder.
Aufgrund der Lockerungen in der CoronaVO ist es nun wieder möglich eine begrenzte Anzahl an Gästen bei den standesamtlichen Trauungen zuzulassen.
Je nach Größe des Trauzimmers können – die Eheschließenden eingeschlossen – bis zu 16 Personen im Bahnhofsaal und bis zu 7 Personen im Rathaus Burladingen (die Mindestzahl in den jeweiligen Ortschaften erfragen Sie bitte bei der jeweiligen Ortschaftsverwaltung) mit dabei sein. In den Trauzimmern muss jedoch auch das Abstandsgebot von mindestens 1,50 Meter und
die Hygieneregeln (Händedesinfektion) eingehalten werden. Zwischen den Eheschließenden gilt der Mindestabstand allerdings nicht.
In der Kernstadt finden standesamtlichen Trauungen wie gewohnt im Bahnhofsgebäude sowie im Trauzimmer des Rathauses statt!
Für Fragen stehen die Standesbeamtinnen Carmen Ammann und Katja Reck gerne zur Verfügung, Tel. 07475/892-153 oder -169.