Source: http://www.jurablogs.com/2013/04/11/bgh-unterscheidungskraft-volks-marken-verwechslungsgefahr-zwischen-volks-inspektion-volks
Timestamp: 2017-02-26 05:44:01
Document Index: 329279873

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH: Zur Unterscheidungskraft von &quot;Volks&quot;-Marken - es kann Verwechslungsgefahr zwischen &quot;Volks-Inspektion&quot;, &quot;Volks-Reifen&quot; und
&quot;Volks-Werkstatt&quot; und der Marke VOLKSWAGEN bestehen
BlogsBeckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldApril 2013BGH: Zur Unterscheidungskraft von "Volks"-Marken - es kann Verwechslungsgefahr zwischen "Volks-Inspektion", "Volks-Reifen" und
"Volks-Werkstatt" und der Marke VOLKSWAGEN bestehenBGH Urteil 11.04.2013 I ZR 214/11 VOLKSWAGEN Aus der Pressemitteilung des BGH: "Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage des Schutzumfangs einer berühmten Marke entschieden. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke "VOLKSWAGEN", die für Fahrzeuge sowie deren Reparatur und Fahrzeugteile eingetragen ist. Die Beklagten sind eine zum Springer-Konzern gehörige Gesellschaft, die den Internetauftritt der BILD-Zeitung betreibt (Beklagte zu 1), und die A.T.U. Auto-Teile-Unger Handels GmbH & Co. KG, die über ein Filialnetz markenunabhängiger Kraftfahrzeugwerkstätten verfügt (Beklagte zu 2). Die Beklagte zu 1 veranstaltet seit 2002 mit Kooperationspartnern Aktionen, bei denen Fahrzeuge und Dienstleistungen mit dem Bestandteil "Volks" und einem Zusatz vertrieben werden (etwa Volks-Spartarif, Volks-Farbe, Volks-DSL). Im Jahr 2009 führten die Beklagten zwei Aktionen durch, in denen die Beklagte zu 2 Inspektionsleistungen für Kraftfahrzeuge unter der Bezeichnung "Volks-Inspektion" erbrachte und Reifen unter der Angabe "Volks-Reifen" anbot. In der Werbung wurde die Beklagte zu 2 als "Volks-Werkstatt" bezeichnet. Die Klägerin hat die Beklagten wegen Verletzung der Rechte an ihrer bekannten Marke "VOLKSWAGEN" in Anspruch genommen ...Zum vollständigen Artikel53 LeserDas Blog für Markenrecht:BGH entscheidet im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil “VOLKS” (VW vs. BILD)24 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil “VOLKS”29 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Volkswagen gegen Volksreifen – BGH äußert sich zum Schutzbereich bei berühmten Marken60 LeserDer Energieblog:Wo Volk draufsteht, ist auch Volkswagen drin? Zur Werbung mit Marken.326 LeserVerkehrsrecht Blog:Motorschaden während Fahrt durch Werkstattmitarbeiter – wer haftet?10 verwandte ArtikelBGH: Zum Schutzbereich berühmter Marken (”Volks-”)Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil "VOLKS"Wer darf “VOLKS”? BGH zur Verwendung der Bezeichnungen Volks-Inspektion, Volks-Reifen und Volks-Werkstatt (BGH vom 11.04.2013 – I ZR 214/11
– VOLKSWAGEN)BGH zum Schutzumfang einer berühmten MarkeBGH: Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil “VOLKS”VOLKS-WerkstattVOLKSWAGEN/Volks.InspektionBGH EntscheidungsvorschauBGH-Entscheidung zum markenrechtlichen Schutz von "Volks"-Marken liegt im Volltext vor - Volkswagen - Volks.InspektionBundesgerichtshof: Bildmarke und unabhängige VW-WerkstattVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Pressemitteilung Nr. 65/13 11.4.2013Über den ArtikelVeröffentlicht April 11, 2013 3:59pm im Blog Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld.KategorienMarkenrechtThemenBgh, Markenrecht, Verwechslungsgefahr, Landgericht, Unterscheidungskraft, Markeng, Berühmte Marke, Volks Inspektion, Volks Reifen, Volks Werkstatt, Volksauto, Volksdsl, Volksmarke, Volkswagen, Bgh Urteil, Volkswagen Ag, Bild ZeitungTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresKann man schon mal vergessen…von RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsMache ich mich jetzt strafbar?von Strafprozesse und andere UngereimtheitenReisemangel – Gierige Gäste sorgen für leere Buffetsvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenNotfalleinsatz: Sind 1 Minute Verzögerung unbedeutend?von RechtsindexEinwurf-Einschreiben in GmbH-Angelegenheitenvon Udo Schwerd / blogmbh.deAls nächstes lesen - bislang 86 Leser:Grundstücksschenkung der Eltern an Minderjährigen