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Timestamp: 2017-02-20 08:43:26
Document Index: 300152278

Matched Legal Cases: ['Art. 64', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 108', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 66']

2D_53/2016 / 2D_54/2016 Urteil vom 15. Dezember 2016
3. Der Steuerpflichtige lässt sein Gesuch um Erteilung des Rechts zur unentgeltlichen Rechtspflege im bundesgerichtlichen Verfahren (Art. 64 BGG) unbegründet. Auch im Bereich der Rechtsanwendung von Amtes wegen (Art. 106 Abs. 1 BGG, der insoweit hier anwendbar ist) muss aber eine (zumindest minimale) Begründung verlangt werden (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 140 V 136 E. 1.1 S. 138). Folglich ist auch auf das Gesuch um Erteilung des Rechts zur unentgeltlichen Rechtspflege nicht einzutreten, was sich ebenso aus Art. 32 Abs. 1 und Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG ergibt. Infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde wäre das Gesuch ohnehin abzuweisen gewesen.
4. Nach dem Unterliegerprinzip sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens grundsätzlich dem Steuerpflichtigen aufzuerlegen (Art. 65 i. V. m. Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Mit Blick auf die Umstände kann auf die Kostenverlegung verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG). Dem Kanton Solothurn, der in seinem amtlichen Wirkungskreis obsiegt, ist keine Parteientschädigung zuzusprechen.
1. Die Verfahren 2D_53/2016 (Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Solothurn, Steuerjahre 2013 und 2014, Erlass) sowie 2D_54/2016 (direkte Bundessteuer, Steuerjahr 2013, Erlass) werden vereinigt.
2. Auf die Beschwerde im Verfahren 2D_54/2016 wird nicht eingetreten.
3. Auf die Beschwerde im Verfahren 2D_53/2016 wird nicht eingetreten.
4. Auf das Gesuch um Erteilung des Rechts zur unentgeltlichen Rechtspflege wird nicht eingetreten.
6. Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Kantonalen Steuergericht Solothurn schriftlich mitgeteilt.