Source: https://jacquesauvergne.wordpress.com/2013/04/19/337/
Timestamp: 2017-02-26 23:32:11
Document Index: 87721811

Matched Legal Cases: ['§ 1631', '§ 1631', '§ 1631', '§ 1631', '§ 1631', '§ 1666', 'BGH', '§ 1631', '§ 1666', '§ 1631']

337. Weg mit dem § 1631d BGB | Sägefisch
338. Sayyid Qutb: Das Islamische Konzept »
This entry was posted on 19. April 2013 at 11:00 PM and is filed under zur Zeit nicht sortiert.	You can follow any responses to this entry through the RSS 2.0 feed.
14 Antworten to “337. Weg mit dem § 1631d BGB”
Edward von Roy Says:	20. April 2013 um 12:54 PM | Antwort Texte zum Thema Jungenbeschneidung (2012) Petition gegen Kinderbeschneidung
Machandelboom Says:	20. April 2013 um 3:20 PM | Antwort Am 7. Mai jährt sich erstmalig das Urteil des Landgerichts Köln, das die medizinisch nicht indizierte Beschneidung von Jungen als Körper­verletzung und damit als straf­bare Handlung wertete. Anlässlich dieses Jahres­tages organisiert der Fachverband Beschneidungs­betroffener im MOGiS e.V. mit Unterstützung neun weiterer Organisationen (u. a. der AK Kinder­rechte der Giordano-Bruno-Stiftung) am 7. Mai 2013 eine Kund­gebung am Land­gericht Köln, auf der das Recht aller Kinder weltweit auf genitale Selbst­bestimmung unabhängig von Geschlecht, Herkunft und Religion gefordert wird.
Machandelboom Says:	7. Mai 2013 um 7:02 PM | Antwort Kind im Sinne der Kinderrechtskonvention ist ein Mensch unter achtzehn Jahren. Definition of the child (Article 1): The Convention defines a ‚child‘ as a person below the age of 18 http://www.unicef.org/crc/files/Guiding_Principles.pdf
For the purposes of the present Convention, a child means every human being below the age of 18 years unless, under the law applicable to the child, majority is attained earlier. http://www.crin.org/docs/resources/treaties/uncrc.asp#One
A child is defined by the Convention on the Rights of the Child (CRC) as “Every human being below the age of 18 years unless under the law applicable under the child majority is attained earlier.“ http://www.yesican.org/definitions/who.html
Cees van der Duin Says:	9. Mai 2013 um 12:48 PM | Antwort ::
Dwarslöper Says:	9. Mai 2013 um 6:22 PM | Antwort 7. Mai 2013
Cees van der Duin Says:	28. September 2013 um 12:01 PM | Antwort Der Beschluss des Oberlandesgerichtes Hamm v. 30.08.2013 – 3 UF 133/13 – belegt: der beschneidungsfreundliche (kinderfeindliche) § 1631 d BGB führt die Argumentation unserer Richter in bizarre Verrenkungen hinein. Unsere Gesetze sollten für alle Menschen gelten – Jungen haben eigentlich den selben Anspruch auf genitale Unversehrtheit wie Mädchen. Nur eigentlich oder auch tatsächlich? Vielleicht haben Kinder gar keine „Religion“ oder „Kultur“? Wie auch immer: man muss auch nicht jede Kultur bewahren, sonst müssten wir die Mädchenbeschneidung etwa vom Typus 1a (Klitorisvorhautbeschneidung) legalisieren, die in der schafiitischen Rechtsschule des Islam „heilssichernder“ Standard ist. Jahrtausende alte Initiationsrituale gehören in der kulturellen Moderne nicht in Arztpraxis oder Kinderzimmer – nicht in Hamm und irgendwann (möglichst bald) auch nicht mehr in Kenia. Die männliche Vorhaut hat eine wichtige Funktion und sollte nur in ganz wenigen, medizinisch wirklich unumgänglichen Fällen chirurgisch entfernt werden.
Indirekt nennt uns das OLG Hamm leider mehrere mögliche Gründe für eine aus seiner Sicht statthafte Beschneidung. Denn was wurde erreicht: das sechs Jahre alte Kind darf nur in diesen Tagen nicht beschnitten werden. Sieht so ein Erfolg aus im Sinne der gewährleisteten körperlichen Unversehrtheit? Doch wohl eher nicht.
3. das „Aufklärungsgespräch“: etwas Zureden (Trösten? Bagatellisieren? Überreden? Überlisten?) legalisiert die Jungenbeschneidung 4. die in § 1631d BGB kalkuliert nicht angesprochenen „Religionsvölker“ der Muslime oder Juden dürften sowieso beschneiden (eine Ungleichbehandlung der Kinder), an männlichen Kindern unter sechs Monaten dürfen irgendwie beschneidungskundige Erwachsene die genitale Kult-OP vornehmen 5. ein regelmäßiger Besuch in Kenia kann eine nordrhein-westfälische Beschneidungserlaubnis sein 6. nach dem Gerichtsurteil sind “medizinische Risiken” und “Schmerzen” des Kindes von uns allen gefälligst zu akzeptieren: “weil diese Umstände mit jeder nicht medizinisch indizierten Beschneidung verbunden seien”
Ich denke, dass die Bundesrepublik den 2012 geschaffenen Paragraphen 1631d BGB zurückziehen muss. Die Zirkumzision ins elterliche Belieben zu stellen, eine irreparable körperliche Schädigung als Teil der Personensorge zu definieren war falsch. Im Allgemeinen sollten ausgewachsene Männer darüber entscheiden, ob sie mit oder ohne Vorhaut leben und lieben wollen. Mancher männliche Jugendliche aber dürfte sich dem hohen Konformitätsdruck von Familie oder Religionsgruppe nicht entziehen können. Keine Beschneidung unter achtzehn! Cees van der Duin
Bragalou Says:	17. November 2013 um 5:37 AM | Antwort noch zu den Themen Jungenbeschneidung, verzichtbare kindliche genitale Unversehrtheit und elterliche äh himmlische Allmacht. Quellen zum Urteil aus Hamm (September 2013) und zum Fall des einstweilen nicht zu beschneidenden sechsjährigen und evangelisch getauften Sohn einer beschneidungsgläubigen Mutter, die aus Kenia stammt ::
Az.: 3 UF 133/13 HAMM dpa | Das Oberlandesgericht Hamm hat die 2012 neu geschaffene Beschneidungsvorschrift aus religiösen oder kulturellen Motiven im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) erstmals konkretisiert. In einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil vom 30. August hat das OLG einer Mutter untersagt, ihren sechsjährigen Sohn beschneiden zu lassen (Az.: 3 UF 133/13). Die Richter bestätigten damit eine Entscheidung des Amtsgerichts Dortmund, das die Beschneidung ohne medizinische Indikatoren nicht zugelassen hatte.
Die Intimhygiene des Kindes sah das Gericht ohne Beschneidung nicht gefährdet. Dafür aber das psychische Wohl des Jungen. Die Richter merkten kritisch an, dass die Mutter es abgelehnt hatte, ihr Kind zu dem Eingriff zu begleiten. Der Beschluss des OLG ist rechtskräftig. taz 25.09.2013 http://www.taz.de/!124432/
Obwohl der Bundestag Beschneidungen Ende 2012 gesetzlich erleichtert hatte , darf eine kenianisch stämmige Mutter aus Dortmund ihren Jungen nicht beschneiden lassen. Das Hammer Oberlandesgericht (OLG) bestätigte am 30. August ein Urteil des Dortmunder Familiengerichts in diesem Fall und veröffentlichte es am Mittwoch (AZ: 3 UF 133/13). Der konkrete Fall ist kompliziert: Das Kind lebt im Haushalt der 31-jährigen Mutter, die das alleinige Sorgerecht für den Jungen hat. Sie will den Jungen nach Angaben des Gerichts entsprechend den kulturellen Riten Kenias beschneiden lassen, damit er bei Besuchen in Kenia – insbesondere auch von ihrer Verwandtschaft – als vollwertiger Mann angesehen und geachtet werde. Das OLG entschied, dass im Dortmunder Fall nicht die Mutter über die Beschneidung entscheiden darf, sondern das Dortmunder Jugendamt. Grund dafür unter anderem: Weder Kind noch Mutter sind über den Eingriff und die damit verbundenen Risiken aufgeklärt worden. Die Mutter darf laut Gericht auch vorläufig weiterhin keine Beschneidung veranlassen, weil Kind und Mutter ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland hätten und nur selten nach Kenia fahren. Auch sei der Junge evangelisch getauft.
Das Gericht schreibt weiterhin: „Im vorliegenden Fall gebe es gewichtige Gründe dafür, dass eine zum jetzigen Zeitpunkt durch die Kindesmutter veranlasste Beschneidung das psychische Wohl des Sechsjährigen beeinträchtige.“ Hinzu kommt im konkreten Fall: Die Mutter will das Kind nicht zu der Operation begleiten. WAZ 25.09.2013
… Der Mutter, die aus Kenia stammt, steht das alleinige Sorgerecht zu. Sie wollte ihren sechsjährigen Sohn entsprechend den kulturellen Riten ihres Heimatslandes beschneiden lassen. In Kenia werde der Junge nur so als vollwertiger Mann anerkannt. Daneben hielt sie den Eingriff auch aus hygienischen Gründen für notwendig. Nach der neuen Vorschrift habe die Mutter grundsätzlich das Recht, in die Beschneidung ihres Kindes einzuwilligen, solange der Junge dies nicht selbst entscheiden könne, betonten die Richter. Allerdings fehle es hierzu an den nötigen Voraussetzungen. Denn das Thema sei mit dem Sohn noch nicht hinreichend besprochen worden, diese Pflicht treffe auch den behandelnden Arzt. Der Junge könne zwar noch nicht selbst über den Eingriff entscheiden, seine Wünsche müssten aber berücksichtigt werden. Aber auch die Mutter selbst sei über die Reichweite des geplanten Eingriffs noch nicht umfassend aufgeklärt worden.
Zu berücksichtigen sei hingegen, dass der Sohn evangelisch getauft sei und die Mutter angegeben habe, ihren Sohn bei dem Eingriff nicht begleiten zu können. Letzteres könne das psychische Wohl des Jungen beeinträchtigen. Der Beschluss ist rechtskräftig. Legal Tribune Online 25.09.2013
Bettina Hammer 26.09.2013 http://www.heise.de/tp/blogs/5/155034
… Im vorliegenden Fall sei es außerdem gerechtfertigt, der Kindesmutter die Befugnis zur Einwilligung in eine Beschneidung ihres Kindes vorläufig zu entziehen. Zurzeit spreche eine überwiegende Wahrscheinlichkeit für eine Gefährdung des Kindeswohls, wenn eine Beschneidung vollzogen werde. Das folge aus den von den Richtern zu beurteilenden Umständen des Einzelfalls. Die Motive der Kindesmutter für eine Beschneidung könnten zwar grundsätzlich eine nicht medizinisch indizierte Beschneidung rechtfertigen. Im vorliegenden Fall hätten sie allerdings ein geringeres Gewicht, weil die Familie der Kindesmutter ihren ständigen Lebensmittelpunkt in Deutschland habe, Besuche in Kenia selten möglich seien und der Junge auch evangelisch getauft sei. Zudem sei nicht ersichtlich, dass die Intimhygiene des Kindes ohne die Beschneidung gefährdet sei. Gegen eine Beschneidung spreche nicht, dass diese medizinische Risiken habe und Schmerzen verursachen könne, weil diese Umstände mit jeder nicht medizinisch indizierten Beschneidung verbunden seien. Im vorliegenden Fall gebe es aber gewichtige Gründe dafür, dass eine zum jetzigen Zeitpunkt durch die Kindesmutter veranlasste Beschneidung das psychische Wohl des Sechsjährigen beeinträchtige, insbesondere weil sich die Kindesmutter nach eigenen Angaben außerstande sehe, ihren Sohn bei dem Eingriff – auch wenn er ihn ablehnen sollte – zu begleiten. . Familienrecht-Informationen 06.10.2013
Bragalou Says:	17. November 2013 um 6:04 AM | Antwort und hier ist der Beschluss ::
Oberlandesgericht Hamm, 3 UF 133/13 30.08.2013
Beschluss Aktenzeichen:
ff) Im Übrigen ist das Familiengericht im Ergebnis zu Recht im Rahmen einer summarischen Prüfung davon ausgegangen, dass eine für den Erlass der einstweiligen Anordnung erforderliche überwiegende Wahrscheinlichkeit für die Behauptung des Kindesvaters besteht, dass durch die Beschneidung im Sinne des § 1631 d Abs. 1 S. 2 BGB – auch unter Berücksichtigung und Würdigung ihres Zweckes – eine Kindeswohlgefährdung für G bestünde. Hiervon ist im Ausgangspunkt entsprechend der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu § 1666 BGB auszugehen, wenn eine gegenwärtige, in einem solchen Maße vorhandene Gefahr vorliegt oder unmittelbar bevorsteht, dass sich bei der weiteren Entwicklung der Dinge eine erhebliche Schädigung des geistigen oder leiblichen Wohls des Kindes mit ziemlicher Sicherheit voraussehen lässt (vgl. BGH, Entscheidung vom 25.11.2011, XII ZB 247/11, recherchiert bei juris, Rn. 25, NJW 2012, S. 151 ff. mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen). Indem der Gesetzgeber in § 1631 d Abs. 1 S. 2 BGB auch den Zweck der Beschneidung mit in die Berücksichtigung einzieht, hat er jedoch deutlich gemacht, dass das Kindeswohl insoweit kein feststehender Begriff ist. Je nach der Schutzwürdigkeit des im Vordergrund stehenden Motivs für die Beschneidung kann die Schwelle einer Kindeswohlgefährdung niedriger als nach dem dargelegten allgemeinen Maßstab des § 1666 BGB anzusetzen sein (vgl. Hamdan, in: juris-PK-BGB, a. a. O., Rn. 18 und 19). (1) Vorliegend hat die Kindesmutter im Wesentlichen die folgenden Motive geltend gemacht:
(…) http://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/hamm/j2013/3_UF_133_13_Beschluss_20130830.html
Dwarslöper Says:	18. Dezember 2013 um 11:47 AM | Antwort ZEITSCHRIFT FÜR MEDIZIN-ETHIK-RECHT ZfMER Zur medizinischen Dimension der Bescheidungsdebatte
Mattias Schäfer, Maximilian Stehr
in: ZfMER 1 2013
Spätestens seit dem so genannten „Beschneidungsurteil“ des Kölner Landgerichts vom 07. Mai 2012 wird die Debatte über die Beschneidung von männlichen Säuglingen und Kleinkindern auf einem sehr emotionalen und von vielerlei Befindlichkeiten bestimmtem Niveau geführt. Sachliche Argumente geraten dabei vielfach – ebenso wie das Wohl des Kindes, um das es eigentlich geht – in den Hintergrund. Daher soll im Folgenden versucht werden, den möglichen Nutzen einer Beschneidung im Säuglings- oder Kindesalter, aber auch Nachteile und Risiken aus medizinischer Sicht darzustellen. (…) Zu den Regeln der ärztlichen Kunst gehört zweifellos, dass ein Eingriff ein vollständiger oder zumindest weitestgehender Schmerzfreiheit durchgeführt wird. Das Kindswohl kann als gefährdet angesehen werden, wenn das Kind während der Operation unverhältnismäßige Schmerzen empfindet.
Die Schmerzwahrnehmung beim Neugeborenen und Säugling ist von besonderer Bedeutung, da Studien belegen, dass gerade Neugeborene und junge Säuglinge empfindlicher auf Schmerzreize reagieren als ältere Kinder und Erwachsene …
Selbst ein sogenannter (und nur durch ärztliches Personal durchzuführender) Peniswurzelblock allein kann die Schmerzausschaltung zwar besser, aber nicht vollständig gewährleisten. Eine Zirkumzision ist in diesem Alter – wenn überhaupt – nur unter einer Vollnarkose schmerzfrei und adäquat durchzuführen. Die Ausnahmeregelung in § 1631d Abs. 2 kollidiert also gerade wegen der Notwendigkeit der besonderen ärztlichen Fürsorge auf Grund des erhöhten Schmerzempfindens im Säuglingsalter sowie der möglichen Folgeschäden mit den im vorherigen Absatz formulierten Erfordernissen und wirft so erhebliche medizinethische und medizinrechtliche Probleme auf. So auch die bislang vom Gesetzgeber nicht weiter beachtete Frage des Schadensersatzes: Wer haftet bei einem Schaden aufgrund einer Komplikation bei einer von einer nichtärztlichen Person durchgeführten Beschneidung, etwa einer schweren Infektion oder einer Verletzung der Harnröhre oder der Eichel? (…) Nicht zu schaden (nihil nocere) ist die zentrale ethische Grundlage ärztlichen Handelns. Das Unterlaufen dieses Grundsatzes, indem die medizinisch nicht indizierte Zirkumzision in den ersten sechs Lebensmonaten sogar nicht-ärztlichem Personal erlaubt wird, ist ein bedauerlicher Rückschritt, der aus ärztlicher Sicht nicht verstanden werden kann. Als Bekenntnis zu historischer Verantwortlichkeit kann die Einschränkung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit der uns schutzbefohlenen Kindern jedenfalls nicht dienlich sein.
Die mit dem „Beschneidungsgesetz“ geschaffene unzulängliche Rechtslage lässt jedenfalls nur den Schluss zu, dass das Kindswohl in der Auseinandersetzung um das Verhältnis von Staat und Religion keine Priorität genießt und damit das Kind das Nachsehen und wohl auch den Schaden hat. Mattias Schäfer arbeitet als Facharzt für Kinderchirurgie an der Cnopf’schen Kinderklinik. Maximilian Stehr ist Chefarzt für Kinderchirurgie und -urologie in der Cnopf’schen Kinderklinik, Diakonie Neuendettelsau. *
dort ab p 25 Schmerzen müssen ertragen werden – Warum eigentlich?
Diskussion im Zusammenhang mit der rituellen Beschneidung
von Priv.-Doz. Dr. med. Jens Soukup
und Dr. med. Patrick Kellner
Intaktivismus weltweit Says:	24. Dezember 2013 um 7:07 PM | Antwort *
Machandelboom Says:	28. Dezember 2013 um 12:12 PM | Antwort … Der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Kinderchirurgie, Prof. Dr. med. Bernd Tillig …: Auch eine Narkose sei für Neugeborene mit besonderen Risiken behaftet. Selbst ein Mediziner, der eine Narkose vornehmen dürfte, müsste sie also aus seinem Ethos heraus ablehnen. Und Emla-Creme, die bei Beschneidungen zur örtlichen Betäubung mitunter verwendet werde, sei ungeeignet und habe lediglich eine „Alibifunktion“. Tillig kritisierte zudem, dass vor der Verabschiedung des Gesetzes viel zu kurz über dessen Inhalte diskutiert worden sei: „Wir mussten erleben, dass die meisten seriösen Stellungnahmen zu dem Beschneidungsgesetz überhaupt nicht beachtet wurden.“ Rechtssicherheit sei deshalb lediglich für die Beschneider eingeführt worden, nicht aber für die beschnittenen Kinder. „Eine Zirkumzision aus rituellen oder religiösen Gründen lehnen wir ab“, bekräftigte der Pressesprecher des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte, Dr. med. Ulrich Fegeler. Beschneidungen ohne therapeutischen Nutzen dürften frühestens nach Erreichen der notwendigen Einwilligungsfähigkeit der Betroffenen durchgeführt werden – nur so sei sichergestellt, dass der Betroffene sich der Tragweite dieser Entscheidung bewusst sei. Abschließend kündigte Tillig die Erstellung einer Konsensus-Leitlinie zu diesem Thema an, deren Inhalte zurzeit zusammen mit anderen Fachrichtungen diskutiert würden … von: Falk Osterloh
in: Dtsch Arztebl 2013; 110(51-52): A-2460 / B-2171 / C-2091 http://www.aerzteblatt.de/archiv/152542/Beschneidungsgesetz-Aerzte-halten-an-ihrer-Kritik-fest
Bragalou Says:	30. Dezember 2013 um 1:40 PM | Antwort Die ‚altehrwürdigen‘ kinderfeindlichen und überhaupt menschenfeindlichen Befehlen folgenden eingefleischten (oder so) Wegschneider sind ungerührt, irritiert oder vorhautneidisch, dass die Wissenschaft neben dem Gefurchten Band (ridged band) eine neue Region des intakten männlichen Genitals entdeckt: Das frenulare Delta ::
Machandelboom Says:	31. Oktober 2014 um 11:33 AM | Antwort MOGiS. MOGiS schon wieder. ::
Bragalou Says:	8. Februar 2015 um 6:07 PM | Antwort Terre des Femmes und der 1631d Den minderjährigen Menschen, eigentlich hätte die auf Gleichberechtigung pochende TdF von Jungen und Mädchen reden müssen, auf eigenen Wunsch ein bisschen später genitalverstümmeln lassen, findet Deutschlands größte jedenfalls vorlauteste Frauenrechtsorganisation völlig ok …
TERRE DES FEMMES befürwortet den interfraktionellen Alternativentwurf, da er das Recht auf die körperliche Unversehrtheit und die Selbstbestimmung von Kindern über ihren Körper stärkt. Er sieht vor, dass Jungen aus nichtmedizinischen Gründen erst ab dem vollendeten 14. Lebensjahr und nur mir ihrer Zustimmung beschnitten werden dürfen – und zwar ausschließlich von ÄrztInnen. http://www.frauenrechte.de/online/index.php/presse/pressearchiv/2012/1092-beschneidung-bei-jungen-bundesregierung-schafft-keinen-rechtsfrieden-kinderrechte-sind-menschenrechte-22112012
TERRE DES FEMMES unterstützt die von Abgeordneten der Oppositionsparteien eingereichte Alternative zum Regierungsentwurf. Der Alternativentwurf, der im Dezember 2012 im Bundestag abgelehnt wird, hält die Beschneidung erst ab dem vollendeten 14. Lebensjahr und nur durch ÄrztInnen und unter Narkose für zulässig. http://www.frauenrechte.de/online/index.php/themen-und-aktionen/weibliche-genitalverstuemmelung2/unser-engagement/chronik/1103-ereignisse-aus-dem-jahr-2012