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Timestamp: 2016-10-01 22:19:33
Document Index: 336557488

Matched Legal Cases: ['Art. 87', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'Art. 109', 'Art. 66']

8C_120/2016 (29.04.2016)
8C_120/2016 {T�0/2} � � Urteil vom 29. April 2016
Gem�ss Verf�gung vom 5. Juli 2011 bezog die 1959 geborene A.________ vom 1. Dezember 2008 bis 31. M�rz 2009 eine befristete ganze Rente der Invalidenversicherung. Am 4. Juli 2013 meldete sie sich erneut bei der IV-Stelle des Kantons Z�rich zum Leistungsbezug an. Nach medizinischen Abkl�rungen verneinte diese mit Verf�gung vom 16. Februar 2015 einen Rentenanspruch der Versicherten.
Die von A.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 21. Dezember 2015 ab.
Mit Beschwerde beantragt A.________, ihr sei unter Aufhebung der Verf�gung und des kantonalen Gerichtsentscheides eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen.
Ein von A.________ gestelltes Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten wies das Bundesgericht mit Verf�gung vom 24. Februar 2016 ab.
2.1.�Die Neuanmeldung wird - wie auch das Gesuch um Leistungsrevision - nur materiell gepr�ft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich die tats�chlichen Verh�ltnisse seit der letzten, rechtskr�ftigen Entscheidung in einem f�r den Rentenanspruch erheblichen Mass ver�ndert haben (Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV; BGE 130 V 71 E. 2.2 S. 72 mit Hinweisen). Gelingt ihr dies nicht, so wird auf das Gesuch nicht eingetreten. Ist die anspruchserhebliche �nderung glaubhaft gemacht, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend zu pr�fen (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 12, 8C_746/2013 E. 2).
2.2.�Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzukl�ren und sich zu vergewissern, ob die glaubhaft gemachte Ver�nderung des Invalidit�tsgrades oder der Hilflosigkeit auch tats�chlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71). Stellt sie fest, dass der Invalidit�tsgrad oder die Hilflosigkeit seit Erlass der fr�heren rechtskr�ftigen Verf�gung keine Ver�nderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zun�chst noch zu pr�fen, ob die festgestellte Ver�nderung gen�gt, um nunmehr eine anspruchsbegr�ndende Invalidit�t oder Hilflosigkeit zu bejahen, und hernach zu beschliessen.
Streitig ist, ob Vorinstanz und Verwaltung das Neuanmeldungsgesuch der Versicherten zu Recht abgewiesen haben. Zu pr�fen ist dabei insbesondere, ob es in der Zeit zwischen dem 5. Juli 2011 (Zeitpunkt der befristeten Rentenzusprache) und dem 16. Februar 2015 (Datum der angefochtenen Verf�gung) zu einer rentenbegr�ndenden �nderung des Sachverhalts gekommen ist.
Das kantonale Gericht hat in umfassender W�rdigung der medizinischen Akten, insbesondere gest�tzt auf das Gutachten des Dr. med. B.________, FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 31. M�rz 2014 f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich festgestellt, dass es im massgebenden Zeitraum zu keiner wesentlichen Ver�nderung des Gesundheitszustandes der Versicherten gekommen ist. Was die Beschwerdef�hrerin gegen diese Feststellung vorbringt, vermag sie nicht als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Auf ein im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholtes Gutachten ist rechtsprechungsgem�ss abzustellen, wenn nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit der Expertise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470). Der Gutachter hat nachvollziehbar dargelegt, weshalb er die im Bericht des Dr. med. C.________, FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 20. Oktober 2013 und im Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik D.________ vom 22. November 2013 gestellte Diagnose einer rezidivierenden depressiven St�rung, gegenw�rtig schwere Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10: F33.3) nicht best�tigen kann. Wenn Dr. med. C.________ in seinem Bericht vom 14. August 2014 an der von ihm gestellten Diagnose festh�lt, so stellt dies noch kein Indiz im Sinne der Rechtsprechung gegen die Zuverl�ssigkeit der Expertise dar. Im Weiteren hat der Gutachter ausf�hrlich und �berzeugend begr�ndet, weshalb er das Resultat der Depressionsskala nach Hamilton im konkreten Fall nicht als aussagekr�ftig erachtet. Durfte die Vorinstanz somit ohne damit Bundesrecht zu verletzten auf einen unver�nderten Gesundheitszustand schliessen, so ist nicht zu beanstanden, dass sie die Abweisung des Neuanmeldungsgesuchs durch die IV-Stelle best�tigt hat.
Da die Beschwerde offensichtlich unbegr�ndet ist, wird sie im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG erledigt. Der Beschwerdef�hrerin sind demnach die Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).