Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=5%20StR%2065/18
Timestamp: 2019-11-13 16:58:12
Document Index: 384380918

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

https://dejure.org/2018,16449
BGH, 08.05.2018 - 5 StR 65/18 (https://dejure.org/2018,16449)
BGH, Entscheidung vom 08.05.2018 - 5 StR 65/18 (https://dejure.org/2018,16449)
BGH, Entscheidung vom 08. Mai 2018 - 5 StR 65/18 (https://dejure.org/2018,16449)
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Umfang der richterlichen Hinweispflicht bei Veränderung der Sachlage (Neuregelung; Kodifizierung der Rechtsprechungsgrundsätze; vergleichbare Gewicht wie Veränderung eines rechtlichen Gesichtspunktes; Erforderlichkeit für genügende Verteidigung; faires Verfahren; ...
NStZ 2019, 239
Es kann dahinstehen, ob der Hinweis entbehrlich gewesen wäre, wenn die Änderung der Sachlage durch den Gang der Hauptverhandlung für die Verfahrensbeteiligten ohne weiteres ersichtlich gewesen wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Mai 2018 - 5 StR 65/18 Rn. 5 mwN); denn dies war hier nicht der Fall.
Danach bestehen Hinweispflichten auf eine geänderte Sachlage bei einer wesentlichen Veränderung des Tatbildes beispielsweise betreffend die Tatzeit, den Tatort, das Tatobjekt, das Tatopfer, die Tatrichtung, eine Person des Beteiligten oder bei der Konkretisierung einer im Tatsächlichen ungenauen Fassung des Anklagesatzes (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Mai 2018 - 5 StR 65/18 Rn. 4 …und vom 12. Januar 2011 - 1 StR 582/10 Rn. 8 ff., BGHSt 56, 121, 123 ff.;… Urteil vom 20. November 2014 - 4 StR 234/14 Rn. 13).