Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F23-06-2010-9C_422-2010
Timestamp: 2016-10-25 01:30:02
Document Index: 104773822

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 66']

9C_422/2010 (23.06.2010)
9C_422/2010
dass die IV-Stelle des Kantons Z�rich dem 1955 geborenen V.________, der zuletzt als Hilfarbeiter bei der Firma X.________ und teilzeitlich als Reinigungskraft in einer Versicherungsunternehmung t�tig war, mit Verf�gung vom 16. November 2004 auf der Grundlage eines Invalidit�tsgrades von 42 % r�ckwirkend ab 1. Februar 2003 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zugesprochen hat, woran sie auf Einsprache hin mit Entscheid vom 24. Mai 2005 festhielt,
dass V.________ die IV-Stelle mit Schreiben vom 13. Juni 2007 um revisionsweise Erh�hung der Invalidenrente ersucht hat,
dass die IV-Stelle das Gesuch nach Beizug eines Gutachtens des �rztlichen Begutachtungsinstituts (ABI) vom 10. Dezember 2007 mit Verf�gung vom 16. Juni 2008 abgelehnt hat,
dass das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die von V.________ hiegegen eingereichte Beschwerde mit Entscheid vom 30. M�rz 2010 abgewiesen hat,
dass der Versicherte mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen l�sst, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und der Verwaltungsverf�gung sei die Sache zu neuer Beurteilung und Zusprechung einer h�heren Invalidenrente an die IV-Stelle zur�ckzuweisen,
dass das kantonale Gericht die Bestimmung �ber die Revision einer Invalidenrente (Art. 17 Abs. 1 ATSG) unter Hinweis auf die Rechtsprechung im Allgemeinen (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349) und betreffend die f�r die Beurteilung der Frage, ob eine erhebliche �nderung eingetreten ist, zu vergleichenden Sachverhalte (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114) richtig wiedergegeben hat, sodass darauf verwiesen wird,
dass die Vorinstanz in einl�sslicher W�rdigung der medizinischen Akten, insbesondere gest�tzt auf das Gutachten des ABI vom 10. Dezember 2007, welchem eine orthop�dische und eine psychiatrische Untersuchung zugrunde lagen, zum Schluss gelangt ist, der Beschwerdef�hrer sei in seiner angestammten T�tigkeit wie auch f�r andere k�rperlich schwere Arbeiten nicht mehr einsatzf�hig, in einer k�rperlich leichten, angepassten T�tigkeit hingegen weiterhin zu 80 % arbeitsf�hig,
dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten somit zwar insofern ver�ndert habe, als nunmehr im Gegensatz zum Zeitpunkt, als die urspr�ngliche Rentenverf�gung (Einspracheentscheid vom 24. Mai 2005) erging, laut Expertise des ABI ein psychisches Leiden in Form einer leichten bis mittelschweren, agitiert-depressiven St�rung vorliege, in Bezug auf die f�r die Invalidit�tsbemessung relevante Arbeitsunf�higkeit jedoch keine �nderung eingetreten sei, weshalb sich ein Einkommensvergleich er�brige,
dass die R�ge des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz habe seiner Sehst�rung keine Beachtung geschenkt, unbegr�ndet ist, haben doch die �rzte des ABI, auf dessen Expertise der angefochtene Entscheid u. a. basiert, das Augenleiden im Gutachten festgehalten,
dass das vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte Augenleiden bereits bei der urspr�nglichen Rentenzusprache ber�cksichtigt worden war und der Beschwerdef�hrer weder in seinem Revisionsgesuch vom 13. Juni 2007 noch in seiner Stellungnahme vom 27. M�rz 2008 zum Vorbescheid noch in seiner vorinstanzlichen Beschwerde vom 12. August 2008 geltend gemacht hatte, es sei diesbez�glich gegen�ber dem massgebenden Vergleichszeitpunkt (24. Mai 2005) eine �nderung eingetreten,
dass des Weiteren die �rztlichen Diagnosen des Prof. Dr. med. A.________ im Bericht vom 23. Februar 2007 und des ABI sich zwar unterscheiden (chronisches radikul�res Reizsyndrom gem�ss Prof. A.________; chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikul�re Symptomatik laut Expertise des ABI), massgebend f�r die Belange der Invalidit�tsch�tzung jedoch nicht allein die exakte Diagnose, sondern vor allem auch der von den Fach�rzten festgelegte, einleuchtend und nachvollziehbar begr�ndete Grad der Arbeitsunf�higkeit ist, welcher alsdann dem Einkommensvergleich zugrunde gelegt wird,
dass das Sozialversicherungsgericht dargelegt hat, weshalb der Stellungnahme des Prof. A.________ zur Arbeitsunf�higkeit (60 % f�r leichte T�tigkeiten) nicht gefolgt werden k�nne,
dass es der Beschwerdef�hrer im �brigen bei einer unzul�ssigen, appellatorischen Kritik an der in medizinischer Hinsicht breit abgest�tzten Beweisw�rdigung der Vorinstanz bewenden l�sst,
dass die in der Beschwerde erhobenen Einwendungen somit nicht geeignet sind, die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz als offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 95 lit. a BGG), weshalb das Bundesgericht daran gebunden ist (Art. 105 Abs. 1 BGG),
dass seit der urspr�nglichen Verf�gung mit Zusprechung einer Viertelsrente (Einspracheentscheid vom 24. Mai 2005) bis zum Zeitpunkt des Erlasses der Revisionsverf�gung vom 16. Juni 2008, mit welcher das Rentenerh�hungsgesuch des Beschwerdef�hrers abgelehnt wurde, gem�ss vorinstanzlichen Feststellungen keine �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen eingetreten ist, welche eine revisionsweise Erh�hung der laufenden Invalidenrente zu begr�nden verm�chte,
dass sich unter diesen Umst�nden entsprechend den Erw�gungen der Vorinstanz die Vornahme eines Einkommensvergleichs er�brigt, und es bei der seit 1. Februar 2003 laufenden Viertelsrente der Invalidenversicherung bleibt,
dass die Gerichtskosten entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem unterliegenden Beschwerdef�hrer aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG),