Source: http://www.grilltreff24.de/shop_content.php/coID/3/product/AGB-s
Timestamp: 2013-05-23 22:42:40
Document Index: 33536007

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 6']

Grilltreff24 - Allgemeine Gesch�ftsbedingungen
Grilltreff24 » AGB's
Allgemeine Gesch�ftsbedingungen 1. GELTUNGSBEREICH:
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen der Kurt Greiner GmbH, im folgenden Grilltreff24.de genannt und Ihren Kunden in der jeweiligen zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Fassung.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn, Grilltreff24.de hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.
2. ZUSTANDKOMMEN DES VERTRAGES:
Die Darstellung der Produkte im Online Shop Grilltreff24.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden " geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen
Bitte überprüfen Sie Ihre Eingaben. Sie können diese durch Klicken des Buttons "Zurück" oder Reset" korrigieren. Wenn alle Eingaben richtig sind, klicken Sie de Button "weiter" Der Vertrag mit Grilltreff24.de kommt zustande, wenn Grilltreff24.de dieses Angebot annimmt.
Die Annahme ist aufschiebend bedingt und erfolgt durch elektronische Übermittlung der Annahmeerklärung. Falls Grilltreff24.de seine übermittelte Annahmeerklärung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Absenden der Erklärung widerruft oder wenn Grilltreff24.de die bestellte Ware ausliefert, gilt das Angebot des Kunden durch Grilltreff24.de angenommen.
Grilltreff24.de behält sich vor, eine entsprechende Anzahlung oder Vorauszahlung zu verlangen.
Sollte Grilltreff24.de nach Vertragsschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist, kann Grilltreff24.de vom Vertrag zurücktreten.
In diesem Fall verpflichtet sich Grilltreff24.de den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und erhaltene Zahlungen unverzüglich zu erstatten.
Bei Lieferverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und allen unvorhergesehen, nach Vertragsabschluss eingetretenen Hindernissen, die Grilltreff24.de nicht vertreten hat, kann Grilltreff24.de in diesem Falle ebenso vom Vertrag zurücktreten.
Der Kunde wird von der Zahlungspflicht, wie Grilltreff24.de von der Lieferpflicht befreit.
4. LIEFERUNG, VERSAND- und VERPACKUNGSKOSTEN:
Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Kunden in der Bestellung angegebenen Lieferadresse.
Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland wird für den Versand der Bestellung bei Vorkasse, Kreditkartenzahlung, Paypal und Sofortüberweisung bis zu einem Bestellwert von EUR 74,99 eine Versandkostenpauschale von EUR 4,90 berechnet.
Ab einem Bestellwert von EUR 75.- ist der Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland portokostenfrei.
Die Versandkosten richten sich nach dem jeweiligen Zielland und werden nach dem Gurtmaß der Gesamt-Bestellung, unabhängig vom Bestellwert, berechnet
Bei der Zahlung via Paypal werden Sie im Bestellprozeß zur Paypal-Seite weitergeleitet. Nach erfolgreicher Wahl der Zahlungart werden Sie auf unsere Shop-Seiten zurückgeleitet, um Ihre Bestellung abschließend zu bestätigen
Bei der Zahlungsart Sofortüberweisung werden Sie nach der Bestellbestätigung auf die Sofortüberweisungsseite.de der Payment Network AG weitergeleitet. Mit Hilfe Ihrer PIN und TAN-Nummern könne Sie dann Ihre Bezahlung in die Wege leiten.Bei der Kreditkartenzahlung akzeptieren wir VISA und MASTERCARD. Die Kreditkartendaten werden verschlüsselt übertragen. Ihre Kreditkarte wird dann erst unmittelbar vor dem Versand der Ware mit dem Rechnungsbetrag belastet.
Vorauskasse (In- und Ausland)
Paypal (In- und Ausland)
Sofortüberweisung (In- und Ausland)
Kreditkarte (In- und Ausland)
6. WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER gem. § 13 BGB:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Kurt Greiner GmbH c/o Grilltreff24 Hauptstraße 65,67 91054 Erlangen Deutschland MAlL service@grilltreff24.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
8. AUSSCHLUß DES WIDERRUFS:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder die eindeutig auf die persönichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat 9. EIGENTUMSVORBEHALT:
Grilltreff24.de behält sich das Eigentum der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
Wenn der Kunde Grilltreff24.de Mängel an gelieferter Ware belegt, kann er entweder Ersatzlieferung oder Beseitigung der Mängel verlangen. Bei Unmöglichkeit hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufs oder Herabsetzung des Kaufpreises. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab der Lieferung.
Grilltreff24.de haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalspflichten) oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus haftet Grilltreff24.de - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für die Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz oder wenn der Schaden durch Grilltreff24.de oder seine Erfüllungshilfen fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
11. AUFRECHNUNG, MINDERUNG:
Die Abtretung von Rechten aus diesem Vertrag und die Übertragung dieses Vertrages insgesamt durch den Kunden kann nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Grilltreff24.de erfolgen.
Die Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Kunden gegen Ansprüche von Grilltreff24.de aus diesem Vertrag oder damit zusammenhängenden außervertraglichen Ansprüchen ist nur statthaft, sofern die fällige Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.
12. AUSLANDS-, DRITTLANDSKUNDEN (Kunden aus nicht-EU Ländern):
Für den Kaufvertrag mit Kunden im Drittlandsgebiet ( Kunden außerhalb der EU), sowie Kunden mit Sonderstatus gelten folgende Bedingungen: Unsere Verkaufspreise im Shop enthalten die deutsche Umsatzsteuer von zur Zeit 19 %.
Kunden, die die Bedingungen für eine umsatzsteuerfreie Lieferung nach den Regeln von Ausfuhrlieferungen im Rahmen eines Versendungsgeschäftes oder nach den Regeln für Ausfuhrlieferungen im nicht kommerziellen Reiseverkehr erfüllen, werden von der Kurt Greiner GmbH unter nachstehenden Bedingungen umsatzsteuerfrei beliefert:
Der Kunde erteilt den Auftrag zur Warenlieferung im Versendungsgeschäft. Die Bestellung muß zwingend mit Hausanschrift und Rechnungsadresse im Drittland (Nicht-EU-Ausland) und Versandanschrift im Drittland (Nicht-EU-Ausland) erfolgen.
Die Auslieferung der Waren erfolgt per Paketdienst. Der Kunde übernimmt die je nach Land der Lieferanschrift gültigen Versandkosten (Portokosten).
Der Kunde übernimmt evtl. anfallende Einfuhrumsatzsteuer, Einfuhrzoll und Bearbeitungsgebühren der Zollbehörden.
Bestellungen für umsatzsteuerfreie Lieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr nehmen wir ab einen Bestellwert von € 200,00 an. Der Kunde ist verpflichtet bei Verbringung der Ware ins Drittland eine Ausfuhr- und Abnehmerbescheinigung für Umsatzsteuerzwecke für Ausfuhren im nichtkommerziellen Reiseverkehr (§ 6 Abs. 3 a UStG) nach dem Muster des BMF von der Grenzzollstelle ausstellen zu lassen und diese mit der Originalrechnung an Grilltreff24.de zu senden. Der Kunde ist verpflichtet die deutsche Umsatzsteuer (z. Zt. 19 % auf den Nettowarenwert) als Kaution zu bezahlen. Diese Kaution wird bei Eingang der Originalrechnung und des Originalausfuhrbeleges der Ausfuhrbescheinigung bei dem Kunden überwiesen. Der Kunde übernimmt die evtl. anfallende Einfuhrumsatzsteuer, Einfuhrzoll und Bearbeitungsgebühren der Zollbehörden.
Warenlieferungen an ausländische Kunden mit Sonderstatus z. B. Botschaftsangehörige und Angehörige von ausländischen Nato-Streitkräften erhalten die Steuervergünstigung nur, wenn bei der Bestellung per Zusatz-E-Mail auf den Sonderstatus hingewiesen wurde
Auf das Merkblatt des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) der Bundesrepublik Deutschland -aktueller Stand Mai 2004 – wird hingewiesen.
Eine nachträgliche Änderung einer Rechnung bei erfolgter Lieferung mit deutscher Lieferadresse ist auf Grund steuerlicher Vorschriften und technischer Gegebenheiten unseres Online-Shops nicht möglich. Der Verkaufspreis entspricht in diesem Fall dem genannten Verkaufspreis im Shop.
HRB 1817 Amtsgericht Fürth (Bay.)
USTIdNr. DE 132499139
Stand: Juli 2011 Anmeldung