Source: https://www.brainworks.de/allgemein/rechtliches.html
Timestamp: 2018-07-22 18:04:41
Document Index: 43363160

Matched Legal Cases: ['§2', '§3', '§4', '§5', '§ 369', '§6', '§7', '§8', '§10', 'Art. 18', 'Art. 21', 'Art. 20']

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Gesetzliches Widerrufsrecht bei Onlinegeschäften
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brainworks computer technologie GmbH, Paul-Heyse-Str. 28, D-80336 München,
, Fax 0049 89 326764-44.
Ausgenommen davon sind CD-ROMs nach Öffnen der Versiegelung sowie nach Ihren spezifischen Vorgaben gefertigte bzw. eindeutig auf Ihre Bedürfnisse zugeschnittene Waren. Eine Rückgabe von Seriennummern, die es erlauben, die gelieferte Software trotz Rückgabe weiter zu benutzen, ist ebenfalls ausgeschlossen.
Sollte eine zurückgesandte Ware deutliche Gebrauchsspuren aufweisen, behalten wir uns vor, einen angemessenen Betrag für die Nutzung zu berechnen. Eine Rückerstattung von Gebühren ist ebenfalls ausgeschlossen. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Die Ware ist auf jeden Fall in Originalverpackung zurückzusenden.
Ergänzende Geschäftsbedingungen zu Trainings und Veranstaltungen
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Veranstaltungen von brainworks.
2. Abweichende Regelungen werden nur wirksam, wenn sie von brainworks schriftlich bestätigt werden.
§2. Anmeldungen
1. Ankündigungen und Einladungen zu Veranstaltungen erfolgen stets freibleibend.
2. Anmeldungen können nur berücksichtigt werden, wenn sie schriftlich per Brief, Telefax oder Internet erfolgen und brainworks spätestens zwei Wochen vor Beginn der betreffenden Veranstaltung zugehen.
3. Anmeldungen sind für die Seminare nur verbindlich, wenn die Teilnahme schriftlich bestätigt wurde.
§3. Seminargebühr
1. Die Seminargebühr wird von der Person/Firma geschuldet, die die schriftliche Anmeldung unterzeichnet hat (Anmelder).
2. Der Anmelder begleicht die Seminargebühr gegen Rechnung sofort nach Rechnungserhalt. Nur vor Seminarbeginn eingegangene Zahlungen berechti- gen zur Seminarteilnahme.
3. Bei Nichteinhaltung vorgenannter Zahlungsfrist kann brainworks den betreffenden Teilnehmer von der Veranstaltung ausschließen.
§4. Absagen
1. Ein Rücktritt von einem Seminar ist kostenfrei nur bis spätestens 14 Tage vor Seminarbeginn möglich.
2. Bei einem Rücktritt bis spätestens 7 Tage vor Seminarbeginn berechnen wir 25% Stornokosten.
3. Ein Rücktritt innerhalb 1 Woche vor Seminarbeginn ist nicht mehr möglich. Sollte die Teilnahme trotzdem unmöglich werden, schreiben wir den Rechnungsbetrag für die Teilnahme an einem späteren Seminar gut.
§5. Verzugaufrechnung
1. Im Fall des Zahlungsverzuges ist der Anmelder verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen.
2. Eine Aufrechnung gegen Ansprüche von brainworks ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder von brainworks nicht bestrittenen Gegenforderungen zulässig. Dies gilt entsprechend für die Ausübung eines Zurückbehaltungs- rechts (auch aus § 369 HGB).
§6. Haftung von brainworks
1. Wird eine Veranstaltung nicht oder nicht wie vorgesehen durchgeführt, so besteht Anspruch auf Rückzahlung der Seminargebühr. Weitergehende Ansprüche gegenüber brainworks, gleich welcher Art, sind ausgeschlossen.
2. brainworks haftet nicht für Schäden, die Anmeldern oder Teilnehmern im Zusammenhang mit Veranstaltungen ent-stehen, es sei denn, daß ein zumindest grob fahrlässiges Verschulden von brainworks oder seiner Erfüllungsgehilfen vorliegt.
§7. Kopierverbot
§8. Haftung des Anmelders
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Verträgen, die Veranstaltungen von brainworks betreffen, ist München, soweit der Anmelder Vollkaufmann ist oder der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Anmelders bei Klageerhebung unbekannt ist oder sich im Ausland befindet.
§10. Teilnichtigkeit
Falls die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eines ihnen unterliegenden Vertrages ganz oder teilweise ungültig sind oder werden, berührt dieses nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der ungültigen Bestimmungen tritt eine gültige Regelung, deren Sinn u. Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Sämtliche von brainworks veröffentlichten Informationen, Daten, Graphiken und Publikationen wurden mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen recherchiert, zusammengestellt und, soweit sie von externen Quellen stammen, unverändert übernommen, ohne jedoch einen Anspruch auf Vollständigkeit und Fehlerfreiheit zu erheben bzw. die Möglichkeit der Fehlinterpretation bzw. -nutzung durch Nutzer dieses Angebotes auszuschließen. Insoweit kann eine Haftung nur übernommen werden, als grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz eine Haftung begründen. Jede darüber hinausgehende Haftung wird ausgeschlossen.
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