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Timestamp: 2016-10-22 05:25:25
Document Index: 252077568

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 74', 'Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 165', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 165', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 156', 'Art. 156', 'in fine', 'Art. 156', 'Art. 2', 'Art. 156']

4A_164/2010 (06.07.2010)
vertreten durch Rechtsanwalt Nik. Br�ndli,
Solidarb�rgschaft,
X.________ (Beschwerdef�hrer) war ab Dezember 1996 Verwaltungsratsvizepr�sident und Gesch�ftsf�hrer der Z.________ AG, Wohlen. Am 26. Juni 1997 unterzeichneten die Z.________ AG und die Y.________ AG (Beschwerdegegnerin) einen vom 24. Juni 1997 datierten Vertrag �ber einen Betriebskredit in der H�he von Fr. 2'000'000.--. Vereinbart wurde die Sicherstellung des Kredits durch Solidarb�rgschaften des Beschwerdef�hrers und von A.________ (Pr�sident des Verwaltungsrats und stellvertretender Gesch�ftsf�hrer der Z.________ AG) in der H�he von je Fr. 500'000.--, durch eine Abtretung s�mtlicher gegenw�rtiger und zuk�nftiger Forderungen des Kreditnehmers aus Lieferungen und Leistungen an Kunden, durch eine Verpf�ndung s�mtlicher f�r die Gesch�ftst�tigkeit des Kreditnehmers notwendigen Patente sowie durch die Beibringung von Rangr�cktrittserkl�rungen des Beschwerdef�hrers und von A.________ betreffend ihre Aktion�rsdarlehen. Mit Schreiben vom 10. Februar 1998 reduzierte die Beschwerdegegnerin der Z.________ AG die Kreditlimite auf Fr. 500'000.-- und stellte den diese Summe �bersteigenden Betrag des Kreditsaldos von rund Fr. 1'900'000.-- per sofort f�llig.
Nachdem die Z.________ AG der mit Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 20. Februar 1998 wiederholten Aufforderung zur R�ckzahlung des Fr. 500'000.-- �bersteigenden Kreditsaldos nicht nachgekommen war, forderte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdef�hrer mit Brief vom 30. April 1998 unter Hinweis auf die Solidarb�rgschaft auf, Fr. 500'000.-- zu �berweisen. Da er dieser Aufforderung nicht nachkam, leitete die Beschwerdegegnerin gegen ihn die Betreibung ein. Der Beschwerdef�hrer erhob gegen den ihm am 20. Mai 1998 zugestellten Zahlungsbefehl (Betreibung Nr. XXX.________ des Betreibungsamtes Winkel) Rechtsvorschlag.
Am 3. August 1998 wurde �ber die Z.________ AG der Konkurs er�ffnet.
Am 19. Februar 1999 erhob die Beschwerdegegnerin beim Bezirksgericht Aarau Klage. Sie beantragte, den Beschwerdef�hrer zur Zahlung von Fr. 500'000.-- nebst Zins zu 5 % ab 20. Mai 1998 zu verpflichten. Ferner sei er zu verpflichten, ihr die Kosten des Zahlungsbefehls von Fr. 200.-- und des Weisungsscheins von Fr. 170.-- zu ersetzen. Nachdem die auf Antrag beider Parteien hin erfolgte Sistierung des Verfahrens am 28. September 2007 aufgehoben worden war, beantragte die Beschwerdegegnerin zus�tzlich in ihrer Replik, in der Betreibung Nr. XXX.________ des Betreibungsamtes Winkel vom 14. Mai 1998 sei ihr die definitive Rechts�ffnung zu gew�hren.
Mit Urteil vom 8. Juli 2009 verpflichtete das Bezirksgericht den Beschwerdef�hrer, der Beschwerdegegnerin den Betrag von Fr. 500'000.-- zuz�glich 5 % Zins ab 20. Mai 1998 sowie die Kosten des Zahlungsbefehls von Fr. 200.-- und des Weisungsscheins von Fr. 170.-- zu bezahlen. Zudem beseitigte es den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. XXX.________ des Betreibungsamtes Winkel vom 14. Mai 1998.
Gegen dieses Urteil appellierte der Beschwerdef�hrer an das Obergericht des Kantons Aargau, das die Appellation mit Urteil vom 3. Februar 2010 abwies.
Der Beschwerdef�hrer beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Klage vollumf�nglich abzuweisen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das angefochtene Urteil des Obergerichts ist ein verfahrensabschliessender Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG). Der Streitwert �bersteigt die Grenze von Fr. 30'000.-- nach Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist - unter Vorbehalt einer rechtsgen�glichen Begr�ndung der erhobenen R�gen (Art. 42 Abs. 2 BGG) - auf die Beschwerde einzutreten.
2.1 Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht kann das Bundesgericht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1; 133 III 439 E. 3.2). Macht der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Willk�rverbots von Art. 9 BV geltend, gen�gt es nicht, wenn er einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich. Er hat vielmehr im Einzelnen aufzuzeigen, inwiefern dieser offensichtlich unhaltbar ist. Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Unerl�sslich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Rechtsverletzung liegt. Der Beschwerdef�hrer soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die er im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft er-achteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.).
Vor der Vorinstanz machte der Beschwerdef�hrer weiterhin geltend, die B�rgschaftsverpflichtung sei wegen ihrer Akzessoriet�t vom Bestand der Hauptschuld abh�ngig. Der Hauptvertrag (Kreditvertrag zwischen der Beschwerdegegnerin und der Z.________ AG vom 26. Juni 1997) sei bedingt gewesen. Seine Verbindlichkeit sei von der Bestellung der im Vertrag genannten Sicherheiten abh�ngig gemacht worden. Zwei Bedingungen (Sicherstellung des Kredits durch eine Globalzession und durch Rangr�cktrittserkl�rungen bez�glich Aktion�rsdarlehen) seien nicht eingetreten. Sodann hielt der Beschwerdef�hrer daran fest, dass er die B�rgschaft selber nur bedingt f�r den Fall eingegangen sei, dass die anderen Sicherheiten bestellt w�rden (was mit Bezug auf die genannten zwei nicht zutreffe) bzw. die Voraussetzungen f�r die Geltendmachung eines Grundlagenirrtums gegeben seien, weil der Bestand bzw. die Begr�ndung der anderen Sicherheiten Grundlage f�r sein Eingehen der Solidarb�rgschaft gewesen sei.
Die Vorinstanz bejahte, dass der Kreditvertrag unter der Bedingung der Bestellung der vorgesehenen Sicherheiten abgeschlossen worden sei. Sie erwog, dass diese Bedingungen (Sicherheiten) im Interesse der Beschwerdegegnerin in den Vertrag aufgenommen worden seien. Es m�sse aber einem Kreditgeber ohne Weiteres m�glich sein, auf solche Sicherheiten zu verzichten, insbesondere auch konkludent, indem er Kredit im Wissen darum, dass die Sicherheiten nicht geleistet worden seien, gew�hre. Selbst wenn man jedoch davon ausgehen wollte, dass auch der Beschwerdef�hrer die Nichterf�llung der Bedingungen anrufen k�nnte, sei festzustellen, dass vorliegend die Bedingungen eingetreten seien.
Der Beschwerdef�hrer bestreitet die Erf�llung der Bedingungen betreffend die Abtretung (dazu Erw�gung 4) und die Rangr�cktrittserkl�rungen (dazu Erw�gung 5).
Der Beschwerdef�hrer beharrt auf seinem Standpunkt, die Abtretungserkl�rung vom 26. Juni 1997 sei keine g�ltige Abtretungserkl�rung der Z.________ AG, da sie den gesetzlichen Anforderungen nicht gen�ge. Der Hinweis der Vorinstanz, wonach Zessionserkl�rungen nach dem Vertrauensprinzip zwischen den Parteien auszulegen seien, sei nicht belegt. Das gesetzliche Schrifterfordernis diene dem Schutz des Dritten und des Verkehrs. F�r Dritte sei die Z.________ AG als Zedentin aus dem Dokument nicht erkennbar. Die Zedentin werde in dieser Erkl�rung nicht genannt und sei weder bestimmt noch bestimmbar. Unterschrieben h�tten der Beschwerdef�hrer und A.________, wobei nicht gesagt werde und auch nicht erkennbar sei, dass diese beiden Personen als Organe der Z.________ AG unterzeichnet h�tten.
Es ist fraglich, ob der Beschwerdef�hrer mit seinen Ausf�hrungen die Begr�ndungsanforderungen (vgl. Erw�gung 2.1) erf�llt, da er kaum hinreichend klar aufzeigt, inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt haben soll. Soweit er sich mit appellatorischen Ausf�hrungen begn�gt, kann darauf nicht eingetreten werden. Ohnehin verf�ngt der Einwand des Beschwerdef�hrers nicht:
4.1 Die Abtretung bedarf nach Art. 165 Abs. 1 OR zu ihrer G�ltigkeit der schriftlichen Form. Formbed�rftige Rechtsgesch�fte sind nach denselben Grunds�tzen auszulegen wie formfreie (BGE 127 III 526 E. 3c S. 532; 122 III 361 E. 4 S. 366; 121 III 118 E. 4b/bb S. 124). Danach ist nach den gesamten Umst�nden zu ermitteln, was die Parteien tats�chlich gewollt haben oder - wenn sich dies nicht feststellen l�sst - wie ihre Erkl�rungen nach Treu und Glauben zu verstehen sind, was mithin ihr mutmasslicher Parteiwille ist. Zur Ermittlung des mutmasslichen Parteiwillens sind die Willenserkl�rungen der Parteien so auszulegen, wie sie nach ihrem Wortlaut und Zusammenhang sowie den gesamten Umst�nden verstanden werden durften und mussten (BGE 135 III 295 E. 5.2 S. 302; 132 III 24 E. 4 S. 27 f.; 131 III 606 E. 4.1 S. 611; 130 III 66 E. 3.2 S. 71; 122 III 361 E. 4 S. 366).
Steht der nach den allgemeinen Auslegungsmethoden ermittelte Vertragsinhalt fest, ist bei formbed�rftigen Vertr�gen in einem weiteren Schritt zu beurteilen, ob der Inhalt in der gesetzlich vorgeschriebenen Form hinreichend zum Ausdruck gebracht worden ist (BGE 122 III 361 E. 4 S. 366; 121 III 118 E. 4 b/bb S. 124). Die Formvorschrift des Art. 165 OR dient der Rechts- und Verkehrssicherheit bzw. der Klarstellung. Die Gl�ubiger des Zedenten und des Zessionars sollen ebenso wie der Schuldner der zedierten Forderung feststellen k�nnen, wem die Forderung in einem bestimmten Zeitpunkt zusteht. Diesem Zweck entsprechend m�ssen von der Schriftform s�mtliche Merkmale erfasst sein, welche die abgetretene Forderung f�r die betroffenen Dritten hinreichend individualisieren. Es gen�gt zwar, dass die Forderung bestimmbar ist, es muss aber immerhin f�r einen unbeteiligten Dritten ohne Kenntnis der Umst�nde der Abtretung aus der Urkunde selbst ersichtlich sein, wem die Forderung zusteht (BGE 122 III 361 E. 4c S. 367 f.; 105 II 83 E. 2; 82 II 48 E. 1).
4.2 Demzufolge ist in einem ersten Schritt durch Auslegung zu ermitteln, ob die Parteien tats�chlich eine Abtretung gewollt haben bzw. - wenn sich der tats�chliche Wille nicht ermitteln l�sst - ob ein entsprechender Wille nach Treu und Glauben anzunehmen ist. In diesem Zusammenhang hat die Vorinstanz mithin zu Recht danach gefragt, wie die Erkl�rung vom 26. Juni 1997 nach dem Vertrauensprinzip im Verh�ltnis der Parteien zu verstehen ist. Dabei erkannte sie zutreffend, es k�nne kein Zweifel bestehen, dass die Beschwerdegegnerin die am 26. Juni 1997 und damit zusammen mit dem Kreditvertrag unterzeichnete Abtretungserkl�rung in dem Sinne habe verstehen d�rfen, dass die beiden Unterzeichner die Abtretungserkl�rung als Organe der Z.________ AG unterzeichnet h�tten, auch wenn sie ihren Unterschriften keinen Firmenstempel oder dergleichen beigef�gt h�tten. Es stelle im Gesch�ftsleben den Normalfall dar, dass das einen Betriebskredit beanspruchende Unternehmen selber eine Globalzession vornehme. Diese habe denn auch Bestandteil des Kreditvertrags gebildet. Auch der Beschwerdef�hrer habe die Abtretungserkl�rung nicht so verstanden, dass die beiden Unterzeichner ihre privaten Forderungen h�tten abtreten wollen, habe er doch der Beschwerdegegnerin Debitorenlisten der von ihm organschaftlich vertretenen Z.________ AG und nicht etwa Listen �ber private Debitoren zukommen lassen. Dagegen bringt der Beschwerdef�hrer nichts vor, was eine andere Annahme erheischen w�rde. Die Beurteilung der Vorinstanz, die in der Abtretungserkl�rung vom 26. Juni 1997 eine Global-zession der Z.________ AG an die Beschwerdegegnerin erblickte, ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden.
In einem zweiten Schritt ist festzuhalten, dass die Abtretungserkl�rung vom 26. Juni 1997 auch die Anforderungen an die Schriftform erf�llt, sind doch s�mtliche Elemente von der Schriftform erfasst, welche die abgetretenen Forderungen f�r Dritte hinreichend individualisieren. Insbesondere ist auch die Zedentin entgegen der Meinung des Beschwerdef�hrers hinreichend bestimmt. Die Z.________ AG wird in der Erkl�rung ausdr�cklich genannt. In den im Folgenden aufgef�hrten Allgemeinen Bedingungen ist sodann vom "Zedenten" bzw. "Kreditnehmer" die Rede. Dass hier die Kreditnehmerin die Zedentin ist, geht ohne Weiteres auch daraus hervor, dass die im Formular vorgesehene Rubrik f�r den Fall, dass die Zession durch einen Dritten erfolgt, leer geblieben ist. Aus der Urkunde ist somit klar erkennbar, dass Zedentin die Z.________ AG ist.
Demnach ging die Vorinstanz zutreffend davon aus, dass die im Kreditvertrag vorgesehene Bedingung einer g�ltigen Globalzession eingetreten ist.
Der Beschwerdef�hrer stellt auch in Abrede, dass die Bedingung der Abgabe von (unbedingten) Rangr�cktrittserkl�rungen durch ihn und A.________ erf�llt sei.
5.1 Die Vorinstanz hielt dazu fest, der Beschwerdef�hrer habe am 18. September 1997 vor dem Notar B.________ eine - auf den 15. Juli 1997 datierte - Erkl�rung betreffend Rangr�cktritt seiner Darlehensforderung von Fr. 300'000.-- gegen die Z.________ AG bez�glich gegenw�rtiger und zuk�nftiger Forderungen der Beschwerdegegnerin unterzeichnet. Das Gleiche habe A.________ tags darauf vor dem Notar C.________ mit Bezug auf seine eigene Darlehensforderung gegen�ber der Z.________ AG in gleicher H�he getan. Beide Rangr�cktrittserkl�rungen seien "vorbeh�ltlich der Wahl von Herrn Dr. D.________ in den Verwaltungsrat der Z.________ AG (oder einem anderen Mitarbeiter der Firma E.________)" abgegeben worden.
Der Beschwerdef�hrer und A.________ h�tten am 19. November 1997 folgende Erkl�rung abgegeben:
"Die beiden nachstehend aufgef�hrten Personen erkl�ren, die von ihnen der Y.________ AG abgegebenen notariell beglaubigten Rangr�cktrittserkl�rungen �ber je ein Darlehen von Fr. 300'000.--, gew�hrt an Z.________ AG, ausdr�cklich mit dem gleichen Datum vom 15. Juli 1997 und ohne jedwelche Vorbehalte abgegeben zu haben."
Die Vorinstanz schloss daraus ohne weitere Erw�gungen, dass auch die Bedingung der Beibringung der Rangr�cktrittserkl�rungen erf�llt sei.
5.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt diesen Schluss als willk�rlich, da er aktenwidrig sei. Er zeigt indessen keine Aktenwidrigkeit auf. Entgegen seinen Ausf�hrungen stellte die Vorinstanz nicht fest, es existierten vorbehaltlose Rangr�cktrittserkl�rungen vom 15. Juli 1997. Vielmehr hielt sie in �bereinstimmung mit den entsprechenden Akten fest, der Beschwerdef�hrer habe am 18. September 1997 vor dem Notar B.________ eine auf den 15. Juli 1997 datierte Rangr�cktrittserkl�rung unterzeichnet und A.________ habe tags darauf (also am 19. September 1997) vor dem Notar C.________ eine Rangr�cktrittserkl�rung unterschrieben. Auch erw�hnte die Vorinstanz aktengem�ss, dass diese Erkl�rungen einen Vorbehalt betreffend die Wahl von Herrn Dr. D.________ (oder einem anderen Mitarbeiter der Firma E.________) in den Verwaltungsrat der Z.________ AG enthalten h�tten. Eine Aktenwidrigkeit ist nicht dargetan. Gest�tzt auf die Erkl�rung des Beschwerdef�hrers und von A.________ vom 19. November 1997 konnte die Vorinstanz vielmehr - ohne in Willk�r zu verfallen - schliessen, dass die beiden auf den Vorbehalt verzichtet haben und demnach die Bedingung der Rangr�cktrittserkl�rungen eingetreten ist. Indem der Beschwerdef�hrer der Vorinstanz vorwirft, diese Auslegung sei falsch und stelle den Sinn der Erkl�rung vom 19. November 1997 rein in das Belieben einer Partei, zeigt er nicht rechtsgen�glich auf, dass der Schluss der Vorinstanz geradezu unhaltbar w�re. Es ist im Gegenteil nicht ersichtlich, welchen anderen Zweck die Erkl�rung vom 19. November 1997 h�tte haben sollen als denjenigen, die Situation betreffend die Rangr�cktrittserkl�rungen zu bereinigen.
5.3 Der Beschwerdef�hrer machte im kantonalen Verfahren geltend, der Beschwerdef�hrer und A.________ h�tten die Erkl�rung vom 19. November 1997 auf Druck oder unter N�tigung eines Mitarbeiters der Beschwerdegegnerin unterzeichnet. Die Vorinstanz hielt die Behauptung einer N�tigung f�r nicht nachvollziehbar, soweit sie �berhaupt substantiiert sei. Dagegen bringt der Beschwerdef�hrer nichts vor, sondern wiederholt vor Bundesgericht lediglich seine diesbez�gliche Behauptung, die er bereits im kantonalen Verfahren vorgebracht hat. Dies hilft ihm nicht weiter.
5.4 Der Beschwerdef�hrer brachte ferner vor, die Erkl�rung vom 19. November 1997 sei keine Willenserkl�rung, sondern die Best�tigung eines falschen Sachverhalts. Ob diese Behauptung zutrifft, liess die Vorinstanz offen. Denn es sei rechtsmissbr�uchlich, wenn der Beschwerdef�hrer der Erkl�rung vom 19. November 1997 im vorliegenden Prozess lediglich die Bedeutung einer Wissenserkl�rung beilegen wolle, nachdem er und A.________ nach dem Kreditvertrag unbedingte Rangr�cktrittserkl�rungen abzugeben hatten und sie als Organe der Z.________ AG den Kredit in Anspruch genommen h�tten.
Dem h�lt der Beschwerdef�hrer entgegen, er sei nicht Partei des Kreditvertrags gewesen. Als Drittperson habe er keine vertragliche Verpflichtung gehabt, eine Rangr�cktrittserkl�rung abzugeben und sei rechtlich nicht verpflichtet gewesen, die Bedingungen des Kreditvertrages zu erf�llen. Dementsprechend k�nne ihm Art. 156 OR nicht entgegengehalten werden.
Nach Art. 156 OR gilt eine Bedingung als erf�llt, wenn ihr Eintritt von dem einen Teile wider Treu und Glauben verhindert worden ist. Die Vorinstanz hat nicht verkannt, dass diese Bestimmung auf den Beschwerdef�hrer, der nicht Partei des Kreditvertrags war, nicht direkt anwendbar ist. Sie erw�hnte diese Bestimmung denn auch bloss als vergleichenden Hinweis ("vgl. Art. 156 OR, wonach ..."; Urteil E. 4.2.3 in fine). Als solcher macht dieser Hinweis das Urteil nicht bundesrechtswidrig, zumal Art. 156 OR eine konkretisierende Regel von Art. 2 ZGB darstellt (Urteil 4C.278/2004 vom 29. Dezember 2004 E. 3.1; Ehrat, Basler Kommentar, N. 1 zu Art. 156 OR; je mit Hinweisen). Die �berlegungen der Vorinstanz zur Rechtsmissbr�uchlichkeit des Verhaltens des Beschwerdef�hrers behalten ihre Berechtigung und werden vom Beschwerdef�hrer auch nicht als bundesrechtswidrig ausgewiesen. In der Tat erscheint es rechtsmissbr�uchlich, wenn der Beschwerdef�hrer als Organ der Z.________ AG am Kreditvertrag und der Festlegung der darin aufgestellten Bedingungen (darunter die Abgabe einer Rangr�cktrittserkl�rung durch ihn und A.________) mitwirkt sowie den Kredit in Anspruch nimmt, dann aber im vorliegenden Prozess seine Erkl�rung vom 19. November 1997 nicht mehr gelten lassen will, indem er vorbringt, es handle sich dabei um die Best�tigung eines falschen Sachverhalts, um so den Eintritt der Bedingung der Rangr�cktrittserkl�rungen zu bestreiten. Mit der entsprechend begr�ndeten Bestreitung vermag er deshalb den von der Vorinstanz aus der Erkl�rung vom 19. November 1997 gezogenen Schluss, dass auch die Bedingung betreffend Rangr�cktrittserkl�rungen erf�llt sei, nicht als willk�rlich auszuweisen oder eine bundesrechtswidrige Interpretation dieser Erkl�rung darzutun.
Da somit die Annahme der Vorinstanz, dass die im Kreditvertrag vorgesehenen Bedingungen eingetreten sind, bundesrechtlich nicht zu beanstanden ist, verf�ngt die auf der gegenteiligen Grundlage aufgebaute weitere Argumentation des Beschwerdef�hrers von vornherein nicht, wonach auch die B�rgschaftsverpflichtung selbst durch das (g�ltige) Vorhandensein der anderen Sicherheiten gem�ss Kreditvertrag bedingt gewesen sei. Es er�brigt sich, dazu Stellung zu nehmen. Da bereits die Hauptbegr�ndung das angefochtene Urteil zu st�tzen vermag, braucht die Eventualbegr�ndung der Vorinstanz ebenso nicht �berpr�ft zu werden, wonach selbst f�r den Fall, dass mit dem Beschwerdef�hrer einzelne Bedingungen als nicht erf�llt zu erachten w�ren, die weiteren Einwendungen des Beschwerdef�hrers verworfen werden m�ssten.