Source: https://legal-patent.com/markenrecht/markenstreit-matratzen-concord-spanien/
Timestamp: 2019-05-22 17:18:49
Document Index: 80847246

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Der deutsche Matratzendiscounter Matratzen Concord versteht nur noch spanisch: Obwohl das Wort "Matratze" in Spanien keine Bedeutung hat, bestätigt der Europäische Gerichtshof (EuG) die Verwechslungsgefahr zwischen der Marke "Matratzen Concord" und der in Spanien geschützten Wortmarke "MATRATZEN". Entscheidend dabei: Die spanische Marke ist die ältere der beiden, womit das Verkehrsverständnis der spanischen Öffentlichkeit entscheidend ist.
Der deutsche Matratzendiscounter Matratzen Concord versteht nur noch spanisch: Obwohl das Wort „Matratze“ in Spanien keine Bedeutung hat, bestätigt das Europäische Gericht die Verwechslungsgefahr zwischen der Marke „Matratzen Concord“ und der in Spanien geschützten Wortmarke „MATRATZEN“. Entscheidend dabei: Die spanische Marke ist die ältere der beiden, womit das Verkehrsverständnis der spanischen Öffentlichkeit im Urteil entscheidend ist.
Der EuG hat in seinem Urteil vom 19.11.2015 dem Widerspruch stattgegeben und sieht eine Verwechslungsgefahr zwischen den eingetragenen Marken „Matratzen Concord“ und „MATRATZEN“. Zwar unterscheidet sich die deutsche Matratzenmarke wegen dem Zusatz „Concord“ in der Länge und habe somit einen bildlichen und klanglichen Unterschied, letztlich entscheidend sei aber der übereinstimmende Bestandteil „Matratzen“. Der werde nunmal vom Verkehr primär wahrgenommen, da er am Anfang stehe.
Es bestehe somit eine globale Ähnlichkeit der Zeichen und somit Verwechslungsgefahr für alle identischen oder ähnlichen Waren und Dienstleistungen. Nach Definition des EuG liege Verwechslungsgefahr vor, „wenn das Publikum glauben könne, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammten.“
Als entscheidend bei der Urteilsfindung galt zudem das Verkehrsverständnis der spanischen Öffentlichkeit, da sich eine ältere spanische Marke und eine jüngere europäische Marke gegenüberstehen. „Die maßgeblichen Verkehrskreise setzten sich aus den Verbrauchern zusammen, die sowohl die Waren oder Dienstleistungen der älteren Marke als auch die der in Rede stehenden Marke verwenden könnten“, so das Verständnis des EuG.
Diese Auslegung überrascht jedoch ein wenig im Zusammenhang mit dem vorliegenden Fall, da das deutsche Wort „Matratze“ in Spanien keine Bedeutung hat und somit eine Phantasiebezeichnung darstellt. Daraus folgt natürlich auch die Frage, wieso man sich die Marke „MATRATZEN“ in Spanien schützen lässt. Womöglich um ausländische Händler, in diesem Fall den deutschen Marktfüher Matratzen Concord, zu behindern. Eine zulässige Klage der Vertreterin von Matratzen Concord wurde aber bereits vom EuG abgewiesen.
Text:Urteil des Europäischen Gerichts (EuG) vom 19.11.2015, Az.: T-526/14
Markenrecht EuG, Az.: T-526/14, Europäischer Gerichtshof, Markenrecht, Markenstreit, Matratze, Matratzen Concord