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Timestamp: 2016-10-26 02:25:18
Document Index: 44035571

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 8', 'Art. 16', 'Art. 18', 'Art. 24', 'Art. 36', 'Art. 25', 'Art. 36', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

U 267/04 (30.12.2004)
R.________, 1957, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andr� Largier, Sonneggstrasse 55, 8023 Z�rich,
Der 1957 geborene spanische Staatsangeh�rige R.________ reiste im Jahr 1980 in die Schweiz ein und �bte hier, ohne �ber eine Berufsausbildung zu verf�gen, verschiedene Erwerbst�tigkeiten aus. Ab 1. September 1996 war er als Reiniger bei der Firma A.________ AG angestellt und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen versichert. Am 21. November 1996 st�rzte er beim Fensterreinigen von einem umkippenden Tisch und verletzte sich an der rechten Schulter, was eine Arbeitsunf�higkeit zur Folge hatte. Eine Arthroskopie vom 3. M�rz 1997 und eine Subscapularis-Reinsertion mit Pectoralis-Transfer und Bizepssehnentenodese vom 4. September 1997 brachten keine wesentliche Besserung. Auf Ende Mai 1998 wurde das bestehende Anstellungsverh�ltnis von der Arbeitgeberin gek�ndigt. R.________ arbeitete danach zeitweilig in eingeschr�nktem Umfang als Magaziner und als interner Kurier. Anfang Februar 2001 trat er eine Stelle als Hausmeister in einem Teilpensum von 40 % an. Die SUVA erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung; Taggeld). Nach medizinischen Abkl�rungen (unter anderem Einholung eines Gutachtens des Zentrums f�r Medizinische Begutachtung [ZMB], vom 14. Februar 2002) sprach sie R.________ mit Verf�gung vom 4. Oktober 2002 eine ab 1. November 2002 laufende Invalidenrente entsprechend einer Erwerbsunf�higkeit von 24 % und eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Integrit�tseinbusse von 15 % zu. Auf Einsprache des Versicherten hin erh�hte die SUVA den der Rentenleistung zugrunde gelegten versicherten Verdienst geringf�gig. Im �brigen hielt sie an der Verf�gung fest (Einspracheentscheid vom 3. Februar 2003).
R.________ beantragte beschwerdeweise, es seien h�here Leistungen zuzusprechen.
Nach vorg�ngiger Androhung einer reformatio in peius setzte das Versicherungsgericht des Kantons Aargau die Invalidenrente neu auf 17 % fest und wies die Beschwerde ab (Entscheid vom 9. Juni 2004).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst R.________ sein vorinstanzliches Rechtsbegehren erneuern. Ein Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung wurde wieder zur�ckgezogen.
Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, ohne sich weiter zur Sache zu �ussern. Das Bundesamt f�r Gesundheit hat sich nicht vernehmen lassen.
Streitig und zu pr�fen sind der Invalidit�tsgrad, welcher dem ab 1. November 2002 bestehenden Rentenanspruch zugrunde zu legen ist, und die Integrit�tseinbusse, nach der sich die Integrit�tsentsch�digung bemisst.
2.1 Der Beschwerdef�hrer ist spanischer Staatsangeh�riger, weshalb sich die Frage der Anwendbarkeit des am 1. Juni 2002 in Kraft getretenen Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten - darunter Spanien - andererseits �ber die Freiz�gigkeit (Freiz�gigkeitsabkommen, FZA) stellt. Die materiellen Voraussetzungen der hier streitigen Leistungsanspr�che aus Arbeitsunfall (zur Terminologie vgl. Edgar Imhof, Eine Anleitung zum Gebrauch des Personenfreiz�gigkeitsabkommens und der VO 1408/71, in: Hans-Jakob Mosimann [Hrsg.], Aktuelles im Sozialversicherungsrecht, Z�rich 2001, S. 74) eines im Zeitpunkt des Schadenereignisses in der Schweiz besch�ftigten und bei einem schweizerischen Tr�ger f�r das Risiko Berufsunfall versicherten Arbeitnehmers bestimmen sich aber ungeachtet seiner spanischen Staatsangeh�rigkeit und der gegebenen zeitlichen Anwendbarkeit des FZA (hiezu: BGE 128 V 315) nach schweizerischem Recht (Imhof, a.a.O., S. 74 ff., vgl. auch Urteile F. vom 13. Mai 2004, U 237/03, Erw. 2.1, und F. vom 15. April 2004, U 76/03, Erw. 1.3).
2.2 Am 1. Januar 2003 sind das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) und die Verordnung hiezu vom 11. September 2002 (ATSV) in Kraft getreten. Mit ihnen sind auch im Unfallversicherungsrecht verschiedene Bestimmungen ge�ndert worden.
In zeitlicher Hinsicht sind grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1; vgl. auch BGE 129 V 4 Erw. 1.2). Ein schon vor In-Kraft-Treten von ATSG und ATSV entstandener Anspruch auf eine Rente der Unfallversicherung ist daher f�r die Zeit bis 31. Dezember 2002 auf Grund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu pr�fen (BGE 130 V 445; Urteil P. vom 7. Oktober 2004, U 205/04, Erw. 2.1), welche indessen in Bezug auf die hier interessierenden materiellrechtlichen Fragen zu keiner inhaltlichen �nderung gef�hrt haben (Urteil G. vom 22. Juni 2004, U 192/03, Erw. 1.2 - 1.4; vgl. auch Petra Fleischanderl, Rechtsprechung des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts zu ATSG und ATSV, in: ZBJV 2004 S. 745 ff.).
Die Bestimmungen �ber die Integrit�tsentsch�digung sind durch ATSG und ATSV, welche Erlasse auf diesen Leistungsanspruch ohnehin - wie auch die auf den 1. Januar 2004 in Kraft getretenen �nderungen von UVG und UVV - intertemporalrechtlich nicht anwendbar w�ren, nicht modifiziert worden.
2.3 Zu beachten ist sodann, dass das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheids (hier: 3. Februar 2003) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 121 V 366 Erw. 1b; vgl. auch BGE 129 V 4 Erw. 1.2).
Die Leistungszusprechung gem�ss Einspracheentscheid des Unfallversicherers vom 3. Februar 2003 erfolgte f�r die Restfolgen (Erwerbsunf�higkeit und Integrit�tsschaden) der beim Sturz vom 21. November 1996 erlittenen Schulterverletzung.
In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird �berdies ein Leistungsanspruch im Zusammenhang mit rezidivierenden lumbalen R�ckenschmerzen geltend gemacht, welche auf einen etwa 1985 erlittenen und ebenfalls bei der SUVA versicherten Unfall zur�ckzuf�hren seien. Diese Symptomatik hat den Versicherten indessen nach Lage der Akten in den Jahren bis zum massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des Einspracheentscheides am 3. Februar 2003 (Erw. 2.3 hievor) nicht wesentlich beeintr�chtigt. Namentlich war er in der Lage, trotz der R�ckenschmerzen k�rperlich anstrengende T�tigkeiten wie die eines Reinigers in einem vollen Pensum auszu�ben. Auch machte er noch in der Stellungnahme vom 15. Mai 2002 zum ZMB-Gutachten vom 14. Februar 2002 und in der Einsprache vom 7. November 2002 gegen die Verf�gung der SUVA vom 4. Oktober 2002 lediglich Beschwerden in der rechten Schulter (mit Ausstrahlungen in Nacken und Hand) als einschr�nkende gesundheitliche Faktoren geltend. Vor diesem Hintergrund hat die Vorinstanz zul�ssigerweise eine f�r die streitige Leistungsberechtigung relevante Bedeutung der lumbalen R�ckenschmerzen verneint und auf weitere Sachverhaltsabkl�rungen zu deren Ursache verzichtet.
Eine andere Betrachtungsweise liesse sich auch mit dem der Invalidenversicherung erstatteten Zusatzbericht des ZMB vom 3. Juli 2003 nicht rechtfertigen. Die darin enthaltenen Aussagen zu einem Einfluss der Symptomatik im unteren R�ckenbereich auf die funktionelle Leistungsf�higkeit sind nicht widerspruchsfrei und werden durch die zuvor dargelegte Entwicklung nicht gest�tzt. Im �brigen werden diese Beschwerden von den Experten als unfallfremd betrachtet.
Ob seit Erlass des Einspracheentscheides vom 3. Februar 2003 eine Verschlimmerung der lumbalen R�ckenbeschwerden eingetreten ist und zu einer gegebenenfalls anspruchsrelevanten Beeintr�chtigung gef�hrt hat, ist hier ebenso offen zu lassen wie die sich dabei stellenden, in den �rztlichen Berichten nicht einheitlich kommentierten Kausalit�tsfragen.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente (namentlich Art. 18 Abs. 1 UVG in der seit 1. Januar 2003 geltenden Fassung in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 und Art. 16 ATSG; vgl. auch Art. 18 Abs. 1 und 2 UVG in der bis 31. Dezember 2002 in Kraft gewesenen Fassung) und eine Integrit�tsentsch�digung (Art. 24 Abs. 1 UVG und Art. 36 Abs. 1 UVV, je in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung; Art. 25 Abs. 1 und 2 UVG; Art. 36 Abs. 2 UVV in Verbindung mit Anhang 3 zur UVV; BGE 124 V 32 Erw. 1 zur Bedeutung der von der medizinischen Abteilung der SUVA erarbeiteten weiteren Bemessungsgrundlagen in tabellarischer Form) der obligatorischen Unfallversicherung richtig dargelegt. Nicht zu beanstanden sind auch die Erw�gungen �ber den f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers vorausgesetzten nat�rlichen und ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem eingetretenen Schaden (Krankheit; Invalidit�t; Tod; BGE 129 V 181 Erw. 3.1 und 3.2 mit Hinweisen), den f�r die Bejahung der anspruchsbegr�ndenden Tatsachen mindestens erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 129 V 181 Erw. 3.1 mit Hinweisen) und den Beweiswert von Arztberichten (BGE 125 V 352 ff. Erw. 3). Darauf wird verwiesen.
5.1 Gem�ss ZBM-Gutachten vom 14. Februar 2002 leidet der Beschwerdef�hrer als Folge des Sturzes vom 21. November 1996 an einer schmerzhaften Bewegungseinschr�nkung der rechten Schulter mit Ausstrahlungen in den Nackenbereich, weswegen von T�tigkeiten mit repetitivem oder l�ngerem Heben und Tragen von Lasten �ber 5 kg, l�ngeren Kraftanstrengungen mit dem rechten Arm und �berkopfarbeiten abzusehen ist. Schulteradaptierte Bet�tigungen hingegen sind zumutbar.
Die ZMB-Expertise beruht auf eingehenden polydisziplin�ren Untersuchungen des Versicherten. Die fach�rztlichen Aussagen zum Gesundheitszustand und dessen Auswirkungen auf die funktionelle Leistungsf�higkeit sind �berzeugend begr�ndet und stehen im Einklang mit den �brigen medizinischen Akten, namentlich auch den Stellungnahmen des Kreisarztes vom 30. September 1999 und des Medizinischen Dienstes der SUVA vom 4. Juli 2002. Es ist mit der Vorinstanz darauf abzustellen.
Was hiegegen vorgebracht wird, rechtfertigt keine andere Betrachtungsweise. Soweit in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde von einer Depression gesprochen wird, ist zu pr�zisieren, dass die psychiatrische Abkl�rung am ZMB lediglich eine depressive Episode ohne Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit ergeben hat. Anzeichen f�r ein gegebenenfalls anspruchsrelevantes psychisches Leiden finden sich auch in den �brigen medizinischen Akten nicht. Fehl geht auch die Kritik an den Aussagen im Gutachten vom 14. Februar 2002 zur (Rest-)Arbeitsf�higkeit. Der Einwand, es k�nne darauf nicht abgestellt werden, weil der Unfallversicherer gar nicht nach einer solchen Einschr�nkung gefragt habe, ist unbegr�ndet, hatte doch der Anwalt des Versicherten selber die entsprechende Expertenfrage gestellt, welche in der Folge von der SUVA an die Begutachtungsstelle weitergeleitet wurde. Die Experten haben darauf schl�ssig geantwortet und dabei s�mtliche die funktionelle Leistungsf�higkeit einschr�nkenden unfallbedingten Leidensmanifestationen angemessen ber�cksichtigt. Die Aussagen der Gutachter zu diesem Punkt lassen sich �berdies - entgegen der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vertretenen Auffassung - dem Wortlaut nach und im Gesamtzusammenhang nur so verstehen, dass dem Beschwerdef�hrer eine der Schulterproblematik angepasste Arbeit vollzeitlich zugemutet werden kann. Zu diesem Ergebnis ist auch der Medizinische Dienst der SUVA gelangt (Stellungnahme vom 4. Juli 2002).
5.2 Zu pr�fen bleiben die erwerblichen Auswirkungen des unfallbedingten Gesundheitschadens.
5.2.1 Die SUVA geht davon aus, dass der Beschwerdef�hrer ohne diese Beeintr�chtigung im Jahr 2002 (Rentenbeginn als Vergleichszeitpunkt, vgl. BGE 128 V 174) mutmasslich Fr. 57'850.- verdient h�tte (= Valideneinkommen). Dies ist nach Lage der Akten nicht zu beanstanden. Das kantonale Gericht schliesst zwar auf ein h�heres Jahreseinkommen von Fr. 59'812.-. Es st�tzt sich aber irrt�mlich auf den versicherten Verdienst, welcher dem zum Teil auf anderen Berechnungsgrundlagen beruhenden Valideneinkommen bei der Invalidit�tsbemessung nicht ohne weiteres gleichzusetzen ist.
5.2.2 Dem Valideneinkommen ist das Erwerbseinkommen gegen�berzustellen, welches der Versicherte bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage unter Ber�cksichtigung der unfallkausalen Gesundheitssch�digung zumutbarerweise erzielen k�nnte (Invalideneinkommen; Art. 16 ATSG; Art. 18 Abs. 2 UVG in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung).
Hief�r kann entgegen der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erneut vorgetragenen Meinung nicht auf den vom Versicherten im Jahr 2002 tats�chlich erzielten Lohn abgestellt werden. Dieser basiert auf einem lediglich 40 % umfassenden Arbeitspensum, womit die durch die Folgen des Unfalles vom 21. November 1996 zeitlich nicht eingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit in einer schulteradaptierten Berufst�tigkeit (Erw. 5.1 hievor) nicht in zumutbarer Weise voll ausgesch�pft wird (BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1 mit Hinweisen).
Wie die Vorinstanz richtig erkannt hat, bietet das von der SUVA anhand von Lohnangaben aus der Dokumentation �ber die Arbeitspl�tze (DAP) festgesetzte Invalideneinkommen ebenfalls keine zuverl�ssige Grundlage f�r die Beurteilung, da der Unfallversicherer dabei nicht nach den von der Rechtsprechung hief�r erarbeiteten Regeln (BGE 129 V 472) vorgegangen ist.
Die im kantonalen Entscheid folgerichtig (vgl. BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1 mit Hinweisen) gest�tzt auf Tabellenl�hne gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) vorgenommene Ermittlung des Invalideneinkommens entspricht den praxisgem�ssen Grunds�tzen (hiezu: BGE 126 V 75), indem der auf einer Wochenarbeitszeit von 40 Stunden beruhende standardisierte Bruttolohn f�r einfache und repetitive T�tigkeiten von M�nnern im privaten Sektor im Jahr 2000 der betriebs�blichen durchschnittlichen Arbeitszeit sowie der Nominallohnentwicklung bis 2002 angepasst und vom Ergebnis ein angemessener leidensbedingter Abzug von 15 % vorgenommen wurde. Gegen die einzelnen Berechnungsfaktoren werden in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu Recht keine Einwendungen erhoben. Die Gegen�berstellung des resultierenden Invalideneinkommens von Fr. 49'365.95 mit dem Valideneinkommen von Fr. 57'850.- (Erw. 5.2.1 hievor) ergibt gerundet (BGE 130 V 121) einen Invalidit�tsgrad von 15 %, womit der geringf�gig abweichende Wert von 17 % gem�ss dem angefochtenen Entscheid best�tigt werden kann.
Zu pr�fen bleibt die Integrit�tsentsch�digung. Unfallversicherer und Vorinstanz haben die Integrit�tseinbusse durch die Schulterproblematik gest�tzt auf die kreis�rztliche Beurteilung vom 22. Oktober 1999 und das ZMB-Gutachten vom 14. Februar 2002 auf 15 % bemessen, was nicht zu beanstanden ist. Den mit dem Gesundheitsschaden verbundenen Schmerzen wurde dabei Rechnung getragen. Die vom Versicherten auch hier erw�hnten lumbalen R�ckenbeschwerden haben nach Lage der Akten nicht zu einer relevanten Beeintr�chtigung der Integrit�t gef�hrt, weshalb die Verwaltungsgerichtsbeschwerde unter Hinweis auf das bereits Gesagte (Erw. 3 hievor) in diesem Punkt ebenfalls abzuweisen ist.