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Timestamp: 2016-10-21 13:17:45
Document Index: 147961336

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 71', 'Art. 72', 'BGE', 'Art. 71', 'Art. 72', 'Art. 66']

1B_173/2010 (28.06.2010)
Verf�gung vom 28. Juni 2010
X.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Vroni Schwitter,
Das Untersuchungsrichteramt des Kantons Luzern er�ffnete u.a. gegen X.________ ein Strafverfahren und versetzte sie am 23. Februar 2010 in Untersuchungshaft.
Die Bundesanwaltschaft �bernahm am 25. M�rz 2010 das Strafverfahren, er�ffnete gegen X.________ ein gerichtspolizeiliches Ermittlungsverfahren und nahm sie wegen Kollusionsgefahr in Untersuchungshaft.
X.________ focht den Haftbest�tigungsentscheid beim Bundesstrafgericht an. Im Laufe des Verfahrens ersuchte die Bundesanwaltschaft um Aufrechterhaltung der Haft. Mit Entscheid vom 27. April 2010 wies die I. Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts die Beschwerde von X.________ ab und verl�ngerte die Untersuchungshaft bis zum 9. Juni 2010.
Gegen diesen Entscheid hat X.________ am 25. Mai 2010 beim Bundesgericht Beschwerde erhoben. Sie beantragt die Aufhebung des angefochtenen Urteils sowie die unverz�gliche Haftentlassung. Im Wesentlichen bestreitet sie das Vorliegen des speziellen Haftgrundes der Kollusionsgefahr.
Die Beschwerdef�hrerin ist mit Verf�gung der Bundesanwaltschaft vom 9. Juni 2010 unter Fortf�hrung von Ersatzmassnahmen (Pass- und Schriftensperre sowie w�chentliche Meldepflicht) am 9. Juni 2010 aus der Haft entlassen worden.
Die Beschwerdef�hrerin und die Bundesanwaltschaft haben sich zur Frage der Gegenstandslosigkeit und der Kostenregelung ge�ussert.
Die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 BGG), mit der die sofortige Haftentlassung verlangt worden ist, ist mit der Verf�gung vom 9. Juni 2010 gegenstandslos geworden. Das Verfahren kann demnach wegen nachtr�glichen Wegfalls des Rechtsschutzinteresses als erledigt abgeschrieben werden (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 72 BZP). Die Beschwerdef�hrerin erkl�rt sich mit diesem Vorgehen einverstanden. Sie bringt in ihrer Stellungnahme w�rtlich zum Ausdruck, dass sie gegen ein solches Vorgehen nicht opponieren w�rde, falls es das Gericht in Erw�gung z�ge.
Die Beschwerdef�hrerin bringt allerdings vor, die Abschreibung habe nicht zur Folge, dass sie ihren Anspruch auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Haft aufgeben w�rde. Sie habe nach wie vor ein rechtliches Interesse an der Feststellung der ihres Erachtens widerrechtlich angeordneten und aufrechterhaltenen Haft. Ein derartiges Feststellungsbegehren stellt die Beschwerdef�hrerin indes im vorliegenden Verfahren nicht. Die Abschreibung der Beschwerde bedeutet nicht, dass entsprechende R�gen oder Anspr�che in einem separaten Verfahren nicht mehr erhoben werden k�nnten (vgl. BGE 125 I 394 E. 5 S. 398).
Wird ein Rechtsstreit gegenstandslos oder f�llt er mangels rechtlichen Interesses dahin, entscheidet das Bundesgericht mit summarischer Begr�ndung �ber die Prozesskosten aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 72 BZP).
Es rechtfertigt sich, im vorliegenden Fall keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdef�hrerin stellt in ihrer Stellungnahme zur Prozesserledigung keinen Antrag auf Parteientsch�digung. Eine solche ist demnach nicht zuzusprechen.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Bundesanwaltschaft, dem Eidgen�ssischen Untersuchungsrichteramt und dem Bundesstrafgericht, I. Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.