Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Gesetz_zur_Verhuetung_und_Bekaempfung_von_Infektionskrankhei-d139497,1.html
Timestamp: 2016-10-21 11:57:52
Document Index: 65109899

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 77', '§ 1']

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Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Inf...§ 1 IfSG, Zweck des Gesetzes§ 2 IfSG, Begriffsbestimmungen§ 3 IfSG, Prävention durch Aufklärung§ 4 IfSG, Aufgaben des Robert Koch-Institutes§ 5 IfSG, Bund-Länder-Informationsverfahren§ 6 IfSG, Meldepflichtige Krankheiten§ 7 IfSG, Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern§ 8 IfSG, Zur Meldung verpflichtete Personen§ 9 IfSG, Namentliche Meldung§ 10 IfSG, Nichtnamentliche Meldung§ 11 IfSG, Übermittlungen durch das Gesundheitsamt und die zuständige Landesbehö...§ 12 IfSG, Meldungen an die Weltgesundheitsorganisation und das Europäische Netz...§ 12a IfSG, Erprobung eines elektronischen Informationssystems§ 13 IfSG, Sentinel-Erhebungen§ 14 IfSG, Auswahl der über Sentinel-Erhebungen zu überwachenden Krankheiten§ 15 IfSG, Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage§ 16 IfSG, Allgemeine Maßnahmen der zuständigen Behörde§ 17 IfSG, Besondere Maßnahmen der zuständigen Behörde, Rechtsverordnungen durch...§ 18 IfSG, Behördlich angeordnete Entseuchungen, Entwesungen, Bekämpfung von Kra...§ 19 IfSG, Aufgaben des Gesundheitsamtes in besonderen Fällen…§ 77 IfSG, Übergangsvorschriften
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)BundesrechtTitel: Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: IfSGGliederungs-Nr.: 2126-13Normtyp: GesetzVom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045) (1)Zuletzt geändert durch Artikel 41 des Gesetzes vom 8. Juli 2016 (BGBl. I S. 1594)Inhaltsübersicht§§ 1. Abschnitt Allgemeine Vorschriften Zweck des Gesetzes1Begriffsbestimmungen2Prävention durch Aufklärung3 2. Abschnitt Koordinierung und Früherkennung Aufgaben des Robert Koch-Instituts4Bund-Länder-Informationsverfahren5 3. Abschnitt Meldewesen Meldepflichtige Krankheiten6Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern7Zur Meldung verpflichtete Personen8Namentliche Meldung9Nichtnamentliche Meldung10Übermittlungen durch das Gesundheitsamt und die zuständige Landesbehörde11Meldungen an die Weltgesundheitsorganisation und das Europäische Netzwerk12Erprobung eines elektronischen Informationssystems12aSentinel-Erhebungen13Auswahl der über Sentinel-Erhebungen zu überwachenden Krankheiten14Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage15 4. Abschnitt Verhütung übertragbarer Krankheiten Allgemeine Maßnahmen der zuständigen Behörde16Besondere Maßnahmen der zuständigen Behörde, Rechtsverordnungen durch die Länder17Behördlich angeordnete Entseuchungen, Entwesungen, Bekämpfung von Krankheitserreger übertragenden Wirbeltieren, Gebühren und Auslagen18Aufgaben des Gesundheitsamtes in besonderen Fällen19Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe20Impfstoffe21Impfausweis22Nosokomiale Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Länder23Personenbezogene Daten von Beschäftigten23a 5. Abschnitt Bekämpfung übertragbarer Krankheiten Behandlung übertragbarer Krankheiten24Ermittlungen25Teilnahme des behandelnden Arztes26Unterrichtungspflichten des Gesundheitsamtes27Schutzmaßnahmen28Beobachtung29Quarantäne30Berufliches Tätigkeitsverbot31Erlass von Rechtsverordnungen32 6. Abschnitt Zusätzliche Vorschriften für Schulen und sonstige Gemeinschaftseinrichtungen Gemeinschaftseinrichtungen33Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungspflichten, Aufgaben des Gesundheitsamtes34Belehrung für Personen in der Betreuung von Kindern und Jugendlichen35Einhaltung der Infektionshygiene36 7. Abschnitt Wasser Beschaffenheit von Wasser für den menschlichen Gebrauch sowie Schwimm- und Badebeckenwasser, Überwachung37Erlass von Rechtsverordnungen38Untersuchungen, Maßnahmen der zuständigen Behörde39Aufgaben des Umweltbundesamtes40Abwasser41 8. Abschnitt Gesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote42Belehrung, Bescheinigung des Gesundheitsamtes43 9. Abschnitt Tätigkeiten mit Krankheitserregern Erlaubnispflicht für Tätigkeiten mit Krankheitserregern44Ausnahmen45Tätigkeit unter Aufsicht46Versagungsgründe, Voraussetzungen für die Erlaubnis47Rücknahme und Widerruf48Anzeigepflichten49Veränderungsanzeige50Aufsicht51Abgabe52Anforderungen an Räume und Einrichtungen, Gefahrenvorsorge53Verfahren über eine einheitliche Stelle, Entscheidungsfrist53a 10. Abschnitt Zuständige Behörde Benennung der Behörde54 11. Abschnitt Angleichung an Gemeinschaftsrecht Angleichung an Gemeinschaftsrecht55 12. Abschnitt Entschädigung in besonderen Fällen Entschädigung56Verhältnis zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung57Aufwendungserstattung58Sondervorschrift für Ausscheider59Versorgung bei Impfschaden und bei Gesundheitsschäden durch andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe60Gesundheitsschadensanerkennung61Heilbehandlung62Konkurrenz von Ansprüchen, Anwendung der Vorschriften nach dem Bundesversorgungsgesetz, Übergangsregelungen zum Erstattungsverfahren an die Krankenkassen63Zuständige Behörde für die Versorgung64Entschädigung bei behördlichen Maßnahmen65Zahlungsverpflichteter66Pfändung67Rechtsweg68 13. Abschnitt Kosten Kosten69 14. Abschnitt Sondervorschriften Aufgaben der Bundeswehr und des Gesundheitsamtes70(weggefallen)71Aufgaben des Eisenbahn-Bundesamtes72 15. Abschnitt Straf- und Bußgeldvorschriften Bußgeldvorschriften73Strafvorschriften74Weitere Strafvorschriften75Einziehung76 16. Abschnitt Übergangsvorschriften Übergangsvorschriften77(1) Red. Anm.:Artikel 1 des Seuchenrechtsneuordnungsgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045)
05.07.2010 - 1.125 mal gelesen.Autor: Rechtsanwältin Anja Dornhoff aus Kirchen (Sieg)Entscheidung des Bundessozialgerichts gibt Impfopfern Möglichkeit auf Entschädigung bei nicht mehr öffentlich empfohlener ImpfungNach dem Wortlaut des Bundesinfektionsschutzgesetzes wird Entschädigung wegen Impfschäden nur gewährt, wenn sie auf einer öffentlich empfohlenen Impfung beruhen. Nach einem Urteil des… mehr
06.04.2010 - 688 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Volker Schneider aus WuppertalSchweinegrippe und ArbeitsrechtWer ist für die Lohnfortzahlung bei Quarantäne zuständig?Personen die im Kontakt mit Schweinegrippepatienten geraten waren, wurden in den allermeisten Fällen aus Sicherheitsgründen unter Quarantäne… mehr