Source: https://www.unternehmergemeinschaft-achim.de/corona.php
Timestamp: 2020-07-05 23:51:22
Document Index: 336725713

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 8', '§ 7', '§ 2', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 8', '§ 6', '§ 7', '§ 2', '§ 7', '§ 3', '§ 8', '§ 7']

Unternehmergemeinschaft Achim e.V. - Corona Krise
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Informationen zur Corona - Krise
Hinweis: Alle Maßnahmen gegen das Coronavirus können nach Bedarf vom jeweiligen Ministerium des Landes verändert und angepasst werden. Bitte beachten Sie, dass diese Informationen stets nur den jeweiligen Stand abbilden. Wir sind bemüht, neue Entwicklungen schnellstmöglich hier einzubinden.
Die neue Verordnung des Landes Niedersachsen zur weiteren Lockerung von Corona-Maßnahmen tritt am Montag, 22. Juni in Kraft.
Alle Änderungen sind gelb markiert.
Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus als PDF
Änderungen für den Handel:
Das Durchführungsverbot für größere Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern sowie Volksfeste, Kirmesveranstaltungen, Festivals, Dorf-, Stadt-, Straßen- und Schützenfeste (z.B. im Zusammenhang mit verkaufsoffenen Sonntagen) wurde bis zum 31. Oktober 2020 verlängert.
Gewerbliche Ausstellungen und Spezialmärkte unter freiem Himmel mit Eintrittsentgelt dürfen hingegen von den zuständigen Behörden unter Voraussetzung eines Veranstaltungs- und Hygienekonzepts zugelassen werden.
Die Beschränkung "1 Kunde je 10 qm" ist entfallen. Die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung bleibt allerdings bestehen und der Händler hat weiterhin einen Abstand von 1,5 m zwischen seinen Kunden durch geeignete Maßnahmen zu gewährleisten.
Änderungen für Beherbergungsbetriebe:
Die Kapazitätsgrenze für Hotels und andere Beherbergungsstätten wird aufgehoben. Weiterhin ist jedoch ein Hygienekonzept von der Betreiberin oder dem Betreiber zu erstellen.
Saunen dürfen wieder genutzt werden, natürlich nur unter den allgemein geltenden Abstands- und Hygieneregelungen.
Änderungen für Restaurationsbetriebe:
Weiterhin geschlossen zu halten sind Clubs, Diskotheken und ähnliche Einrichtungen sowie Einrichtungen, in denen Shisha-Pfeifen zum Konsum angeboten werden.
Die Buffetform zur Selbstbedienung ist nicht erlaubt. Dies bedeutet im Umkehrschluss eine Buffetform ohne Kontakt das Gastes mit den Speisen wird zulässig sein.
Es gelten weiter die Abstands- und Hygieneregeln wie bekannt, allerdings können nun nicht nur zwei Haushalte an einem Tisch sitzen sondern grundsätzlich Gruppen von bis zu 10 Personen.
Bei touristischen Busreisen können gemeinsame Reisegruppen bis zu 10 Personen - soweit nicht anders möglich - ohne den Abstand von 1,5 Metern einzuhalten zusammensitzen.
Stadtführungen sind unter freiem Himmel wieder ohne Begrenzung der Personenzahl zulässig.
Bis mindestens 31. August 2020 bleiben Veranstaltungen und Reisen nach $11 des Achten Buchs des Sozialgesetzbuchs (SGB VIII) für Kinder- und Jugendlichengruppen mit Übernachtung verboten.
Die neue Verordnung des Landes Niedersachsen zur weiteren Lockerung von Corona-Maßnahmen tritt am Montag, 08. Juni in Kraft.
Alle Änderungen sind gelb markiert. Die Neufassung des § 1a – Schulen und Kindertageseinrichtungen – treten erst am 15. Juni 2020 in Kraft, um einen besseren Vorlauf zu gewährleisten!
Die wesentlichen Änderungen beziehen sich auf nachfolgende Punkte:
Bars und Kneipen dürfen unter Einhaltung der Hygieneregelungen wieder öffnen. Clubs, Diskotheken und ähnliche Einrichtungen sowie Shisha Bars und ähnliche Einrichtungen bleiben weiterhin geschlossen, § 1 Abs. 3 Nr. 1
Spezialmärkte unter freiem Himmel mit Eintrittsgeld sind zulässig, § 1 Abs. 3 Nr. 3. Nicht erlaubt sind nach wie vor Flohmärkte!
Touristische Busreisen werden mit Mindestabständen erlaubt (jede zweite Sitzreihe muss freibleiben), § 2 n
In Spielhallen und Spielbanken dürfen unter bestimmten Bedingungen Speisen und Getränke zum Verzehr angeboten werden, § 2 i und § 2 j. Ein Vor-Ort-Verzehr von Speisen und Getränken in Einkaufs- und Outletcentern ist wieder möglich, § 8 Abs. 2
Hotels, Jugendherbergen, Campingplätze können ihre Kapazitäten bis zu 80% auslasten, bisher 60%. Die Sieben-Tage-Regelung zur Vermietung von Ferienwohnungen entfällt. Die Beschränkungen für die niedersächsischen Inseln entfallen (§ 7a wurde ersatzlos gestrichen).
Öffnen dürfen ebenfalls Schwimm- (Hallen-) und Spaßbäder (§ 2 o) sowie Indoorspielplätze. In Sportanlagen und Fitnessstudios werden Duschen und Umkleidekabinen freigegeben.
Die Durchführung und der Besuch einer kulturellen Veranstaltung im Freien ist unter Einhaltung der Hygieneregeln möglich. Die Besucherzahl darf 250 nicht übersteigen, die Besucher müssen während der Veranstaltung sitzen, § 1 Abs. 5 c.
Bei Beerdigungen, Hochzeiten, Konfirmationen können bis zu 50 Personen teilnehmen (bisher 20), § 2 c Abs. 2 und § 3 Abs. 1 Nr. 11, 12.
Ehrenamtliche, qualifizierte volljährige Personen, die Inhaber einer Jugendleitercard sind, dürfen Jugendgruppen bis zu 10 Personen leiten (bisher nur pädagogische Fachkraft), § 3 Abs. 1 Nr. 21.
Heimbewohnerinnen und Heimbewohner dürfen die Einrichtung verlassen, § 2 b Abs. 2 wurde gestrichen.
Die neue Verordnung des Landes Niedersachsen zur weiteren Lockerung von Corona-Maßnahmen tritt am Montag, 25. Mai in Kraft.
Hotels, Pensionen und Jugendherbergen dürfen wieder öffnen - mit einer Auslastung bis max. 60% und ohne Wiederbelegungsfrist. Das gilt auch für Wohnmobil- und Campingplätze. (Damit geht das Land über seine bisherige Planung hinaus. Diese hatte ursprünglich eine maximale Hotel-Auslastung von 50 Prozent sowie zusätzlich eine Wiederbelegungsfrist von sieben Tagen vorgesehen.) Aber Achtung: Wellnesseinrichtungen wie Saunen oder Hallenbäder in den Hotels sind weiterhin geschlossen zu halten!
Und: Bei Ferienwohnungen/-häusern bleibt die 7-tägige Belegungsfrist weiterhin bestehen.
Indoor-Sportanlagen, wie Fitnessstudios und Reha-/Gesundheitssport dürfen unter Einhaltung von Hygienevorgaben und Mindestabständen zwischen den Besuchern wieder öffnen.
Indoor-Spielplätze sind allerdings weiter geschlossen zu halten.
Während Freibäder grundsätzlich wieder öffnen können, dürfen Hallenbäder nur zu medizinischen Behandlungszwecken öffnen.
Restaurants dürfen wieder bis zu 100% ihrer Plätze vergeben, sofern die Mindestabstände, Hygienevorschriften und Vorgaben zu Gruppengrößen eingehalten werden. Allerdings bleibt das Angebot in Buffetform weiterhin untersagt.
Ebenso verboten bleibt die Öffnung von Gastronomie, bei welcher der Getränkeverkauf ("Schankwirtschaft") gegenüber dem Speisenverkauf deutlich überwiegt.
Touristische Aktivitäten, namentlich Schiffsfahrten, Kutschfahrten, Boots- oder Fahrradverleih und Stadtrundgänge dürfen unter Einhaltung von Hygienevorschriften wieder angeboten werden. Touristische Busreisen bleiben weiterhin verboten.
Lockerungen gibt es auch bei Freizeit- und Kultureinrichtungen - allerdings nur bei denen "unter freiem Himmel" und mit weitläufigen Anlagen. So dürfen Freizeitparks, Abenteuerspielplätze und Golfplätze wieder öffnen. Kinos, Theater, Konzert- und Veranstaltungshäuser müssen weiterhin geschlossen bleiben.
Spielhallen und -banken sowie Wettannahmestellen dürfen unter Vorgaben wieder öffnen.
Ebenso gibt es keine Öffnungsbeschränkungen mehr für personennahe Dienstleistungen.
Bei allen geöffneten Betrieben sind Kundenangaben wo möglich zu dokumentieren.
Die Landesregierung hat die Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus in der Fassung vom 8. Mai (gültig ab 11. Mai 2020) veröffentlicht.
Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus als PDF
Wegfall der Verkaufsflächen-Obergrenze von 800 Quadratmetern im Einzelhandel. Demnach können wieder alle Geschäfte unter Einhaltung der in den §§ 8 und 9 beschriebenen Abstands- und Hygienevorgaben öffnen (weitere Hinweise dazu finden Sie auch auf der Webseite der IHK Stade). Allerdings dürfen in Einkaufscentern weiterhin keine Getränke und Speisen zum Verzehr vor Ort angeboten werden. Außerhaus-Verkauf ist zulässig. Verantwortlich dafür, dass die Speisen nicht vor Ort verzehrt werden, ist der Center-Betreiber.
Der Übernachtungstourismus in Ferienwohnungen/-häusern und auf Campingplätzen wird wieder möglich. Aber: erst nach sieben Tagen darf ein Zimmer wiederbelegt werden - jedenfalls in den Ferienwohnungen und -häusern. So soll der Besucherverkehr, der eine hohe Ansteckungsgefahr in sich birgt, in Grenzen gehalten werden. Bei Campingplätzen ist keine zeitliche Beschränkung, dafür eine maximale Auslastung von 50 Prozent vorgesehen.
Gaststätten dürfen unter den Auflagen gem. §§ 6 und 8 wieder öffnen. Die Hälfte der Plätze muss frei bleiben und die Kontaktdaten der Gäste müssen erfasst werden. Strenge Abstandsregeln sind einzuhalten und das Personal muss Mundschutz tragen. Betriebe, wo die Schankwirtschaft deutlich überwiegt (Kneipen, Bars u.ä.) sind weiterhin verboten.
Personennahe Dienstleistungen (z.B. Kosmetik, Massage, Pediküre/Maniküre) sind unter den hygienischen- und Dokumentationsauflagen gem. §§ 7 und 8 zulässig. Ein Abstand von mind. 1,5 m zwischen den KundInnen muss gleichwohl weiterhin gewährleistet sein. Die Öffnungsvorgaben gelten nicht für Tattoo-Studios, da diese als "nicht dringend notwendige Dienstleistung" klassifiziert sind. Auch Fitnessstudios müssen weiterhin geschlossen bleiben.
Die Wahrnehmung von Bildungsangeboten, z.B. in Musikschulen oder Volkshochschulen ist unter Einhaltung der Auflagen gem. § 2h wieder zulässig.
Der Betrieb in Fahrschulen, Fahrlehrerausbildungsstätten, Flugschulen und anerkannte Aus- und Weiterbildungsstätten nach dem Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz sowie Aus- und Weiterbildungsbildungsstätten für Triebfahrzeugführer und anderes Personal im Bereich der Eisen- und Straßenbahnen darf unter den Auflagen gem. § 7 (3) wieder aufgenommen werden.
Häufig gestellte Fragen und Antworten finden Sie hier:
Kita, Krippe, Hort
3-Phasen-Szenario zur Belebung der Tourismuswirtschaft, Hotellerie und Gastronomie für Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg vom 29.04.2020
3-Phasen-Szenario zur Belebung der Tourismuswirtschaft, Hotellerie und Gastronomie als PDF
Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus vom 24.04.2020
Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus als PDF
Verordnung des Landes Niedersachsen zur Lockerung der bisherigen Coronamaßnahmen vom 17.04.2020
Demnach besteht die Möglichkeit, Einzelhandelsgeschäfte ab dem 20.4., unter Einhaltung von strengen Hygienevorschriften, wieder zu öffnen.
Dies gilt sowohl für Geschäfte bis 800 qm Verkaufsfläche, als auch für größere Verkaufsstellen. Diese müssten ihre Verkaufsfläche durch Absperrungen auf 800 qm reduzieren, also "manuell anpassen". Beachten Sie dazu bitte § 3 der Verordnung sowie die Mindesthygienevorschriften in § 8.
Dienstleistungsbetriebe dürfen gem. § 7 ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen.
Niedersächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt 5321 vom 17. April 2020 als PDF
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales als PDF
Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder vom 15.04.2020
Unter dem Link www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/fahrplan-corona-pandemie finden Sie die Kurz-Übersicht.
Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 15. April 2020 als PDF
Zweite Richtlinie „Corona-Soforthilfe für Kleinunternehmen“ vom 02.04.2020
Die bisherige Richtlinie zur Förderung von Soloselbständigen, Kleinst- und Kleinunternehmen wurde zum 31. März durch zwei vereinfachte Richtlinien, die jetzt bundeseinheitlich sind, ersetzt. Die erste Richtlinie, „Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige“ setzt dabei die Bundesförderung eins-zu-eins um und richtet sich an Soloselbständige, freiberuflich Tätige und Kleinstunternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten. Diese können in zwei Stufen Zuschüsse von bis zu 9.000 € (bei Unternehmen bis 5 Beschäftigten) bzw. 15.000 € (bei Unternehmen bis 10 Beschäftigten) zur Deckung ihres betrieblichen Defizites (d.h. des Saldos aus Einnahmen und Ausgaben) erhalten. Eine Inanspruchnahme persönlicher oder betrieblicher Rücklagen ist dabei nicht mehr notwendig. Diese werden nicht auf eine Förderung angerechnet. Dies ist eine extrem gute Nachricht für unsere Unternehmer. Außerdem ist es gelungen, den Antrag weniger bürokratisch zu gestalten.
In beiden Richtlinien ist eine Abdeckung der Lebenshaltungskosten nach ausdrücklicher Vorgabe des BMWi nicht Bestandteil der Förderung. Sollten die Lebenshaltungskosten nicht gedeckt sein, kann ergänzend die Grundsicherung nach Arbeitslosengeld II beantragt werden. Da in den vergangenen Tagen bereits tausende Anträge eingegangen und bearbeitet worden sind, werden alle bisherigen Antragstellerinnen und Antragstellern die Möglichkeit bekommen, ihren Antrag auf die neuen Richtlinien umzustellen, da diese im Regelfall besser dotiert sind.
Die NBank wird dazu in den nächsten Tagen alle Betroffenen anschreiben und ihnen diese Möglichkeit eröffnen, ergänzend zu der schon erhaltenen Förderung des Landes eine weitere Unterstützung zu erhalten. Ein schon erhaltener Förderbetrag wird allerdings angerechnet, sollte sich nach der neuen Fördermöglichkeit aufgrund der Vorgaben des Bundes eine höhere Summe ergeben. So wird eine Doppelförderung vermieden. Benötigt werden dazu nur einige wenige Informationen zur Ertragsvorausschau der kommenden Monate. Mit Veröffentlichung der neuen Richtlinien werden alle Neuanträge auf die neuen Richtlinien umgestellt.
Weiterreichende Informationen dazu gibt es auf der Webseite der NBank.
Information der Industrie- und Handelskammer Stade für den Elbe-Weser-Raum vom 17.03.2020
Die Niedersächsische Landesregierung hat am 16.03.2020 angeordnet, zahlreiche Geschäfte als nötige Schutzmaßnahme zu schließen. Entsprechend gibt es aktuell viele Fragen rund um das Thema, die wir auf unserer Homepage zusammengetragen und beantwortet haben. Auch zu möglichen Unterstützungsangeboten für Unternehmen sind hier Informationen gebündelt. Diese Seite wird von uns kontinuierlich ergänzt. Dort können Sie sich auch für unseren Newsletter eintragen lassen. So erreichen Sie die neusten Informationen am schnellsten: www.stade.ihk24.de/corona
Zum Erlass der Landesregierung die wichtigsten Informationen im Überblick
Von einer Schließung betroffen sind (Stand: 23. März, 10:00 Uhr):
öffentliche und private Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbäder, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen
alle weiteren, nicht an anderer Stelle genannten Verkaufsstellen des Einzelhandels, insbesondere Outlet-Center, aber auch Blumengeschäfte und Baumärkte (letzere bleiben nur für Privatkunden geschlossen)
alle nicht dringend notwendigen Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand von 1,5 m von Mensch zu Mensch nicht eingehalten werden kann; das gilt insbesondere für Frisöre, Tattoostudios, Nagelstudios, Kosmetikstudios, Physiotherapeuten (es sei denn, eine Behandlung ist durch ärztliche Bescheinigung als unaufschiebbar erklärt)
Ausdrücklich NICHT von einer Schließung betroffen sind (Stand: 23. März, 10:00 Uhr):
Wochenmärkte (nur Lebensmittelverkauf)
Baumärkte (dürfen nur an gewerbliche Kunden verkaufen)
Der Erlass der Landesregierung wird aktuell von den Landkreisen als Allgemeinverfügung veröffentlicht. Auf den Seiten des Landkreises Verden erfahren Sie den aktuellen Stand zur Umsetzung sowie weitere Details. Bitte beachten Sie, dass die einzelnen Allgemeinverfügungen im Detail voneinander abweichen können. Prüfen Sie daher die Verfügungen für Ihren Landkreis ganz genau. In der Regel gilt die Allgemeinverfügung sofort nach erfolgter Veröffentlichung und mindestens bis zum 18. April 2020.
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