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Timestamp: 2017-05-29 19:07:12
Document Index: 94618085

Matched Legal Cases: ['§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 12', '§ 12', 'BGE', '§ 13', '§ 13']

Beschlüsse der 16. Stadtratssitzung am 08.10.2015: Stadt Taucha
Beschlüsse der 16. Stadtratssitzung am 08.10.2015
27.10.2015 Stadtrat Bekanntgabe der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse: u. a. Antrag gemäß § 79 SächsGemO auf überplanmäßige Ausgabe für das Produktsachkonto 36.51.01.00 – 421100 bauliche Anlagen von Kitas – Aufwendungen für Unterhaltung... Bekanntgabe der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse: Antrag gemäß § 79 SächsGemO auf überplanmäßige Ausgabe für das Produktsachkonto 36.51.01.00 – 421100 bauliche Anlagen von Kitas – Aufwendungen für UnterhaltungVorlagen-Nr. 2015/096 Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2015 die überplanmäßige Aufwendung für das Produktsachkonto 36.51.01.00 – 421100 in Höhe von 25.000,00 €. Antrag gemäß § 79 SächsGemO auf überplanmäßige Ausgabe für das Produktsachkonto 51.11.03.03 – 785110 Schloss, Baumaßnahme Haus 1
Vorlagen-Nr. 2015/097 Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2015 die überplanmäßige Aufwendung für das Produktsachkonto 51.11.03.03 – 785110 in Höhe von 10.000,00 €. Antrag gemäß § 79 SächsGemO auf außer- & überplanmäßige Ausgaben für das Produktsachkonto 21.51.01.00-421102 Oberschule Taucha, Kellersanierung
Vorlagen-Nr. 2015/108 Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2015 die außerplanmäßige Aufwendung für das Produktsachkonto 21.51.01.00 - 421102 in Höhe von 5.912,98 €. Allgemeinverfügung über die Widmung, Umstufung oder Einziehung öffentlicher Straßen
Taucha, Flurstück 426/13, 1232 Widmung Christian-Goldbach-Straße
Vorlagen-Nr. 2015/098 Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2015 auf der Grundlage des § 6 Sächsisches Straßengesetz vom 21.01.1993 i. d. F. des Änderungsgesetzes vom 04.07.1994 (SächsGVBl. Nr. 07/1993, Seite 93), rechtsbereinigt mit Stand vom 01.03.2012 die Widmung der neugebauten öffentlichen Straße „Christian-Goldbach-Straße“ zur Ortsstraße. Die Straße erhält die Straßenschlüsselnummer 217. Die Widmungsverfügung ist Bestandteil des Beschlusses. Das Bestandsblatt ist entsprechend anzulegen.
Allgemeinverfügung über die Widmung, Umstufung oder Einziehung öffentlicher Straßen
Taucha, Flurstück 426/16, 426/18
Widmung BÖW 474 (Fußweg)
Vorlagen-Nr. 2015/099 Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2015 auf der Grundlage des § 6 Sächsisches Straßengesetz vom 21.01.1993 i. d. F. des Änderungsgesetzes vom 04.07.1994 (SächsGVBl. Nr. 07/1993, Seite 93), rechtsbereinigt mit Stand vom 01.03.2012 die Widmung der neugebauten öffentlichen Straße
Weg 474 ohne Namensbezeichnung, Schlüsselnummer 474 zu einem beschränkt öffentlichen Weg. Die Straße erhält die angegebene Straßenschlüsselnummer 474. Die Widmungsverfügung ist Bestandteil des Beschlusses. Das Bestandsblatt ist entsprechend anzulegen.
Taucha, Flurstück 814a, 811, 484/15
Widmung BÖW 476 (Rad-Fußweg)
Vorlagen-Nr. 2015/100 Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2015 auf der Grundlage des § 6 Sächsisches Straßengesetz vom 21.01.1993 i. d. F. des Änderungsgesetzes vom 04.07.1994 (SächsGVBl. Nr. 07/1993, Seite 93), rechtsbereinigt mit Stand vom 01.03.2012 die Widmung der bestehenden öffentlichen Straße
Weg 476 ohne Namensbezeichnung, Schlüsselnummer 476 zu einem beschränkt öffentlichen Weg. Die Straße erhält die angegebene Straßenschlüsselnummer. Die Widmungsverfügung ist Bestandteil des Beschlusses. Das Bestandsblatt ist entsprechend anzulegen.
Taucha, TF Flurstück 50/1, 494 Widmung BÖW 477
(Fuß-, Radweg)
Vorlagen-Nr. 2015/101 Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2015 auf der Grundlage des § 6 Sächsisches Straßengesetz vom 21.01.1993 i. d. F. des Änderungsgesetzes vom 04.07.1994 (SächsGVBl. Nr. 07/1993, Seite 93), rechtsbereinigt mit Stand vom 01.03.2012 die Widmung der bestehenden öffentlichen Straße
Weg 477 ohne Namensbezeichnung, Schlüsselnummer 477 zu einem beschränkt öffentlichen Weg. Die Straße erhält die angegebene Straßenschlüsselnummer. Die Widmungsverfügung ist Bestandteil des Beschlusses.
Das Bestandsblatt ist entsprechend anzulegen.
Taucha, Graßdorf TF Flurstück 59/34
Widmung: Apothekerstraße
Vorlagen-Nr. 2015/102
Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2015 auf der Grundlage des § 6 Sächsisches Straßengesetz vom 21.01.1993 i. d. F. des Änderungsgesetzes vom 04.07.1994 (SächsGVBl. Nr. 07/1993, Seite 93), rechtsbereinigt mit Stand vom 01.03.2012 die Widmung der bestehenden öffentlichen Straße
Apothekerstraße, Schlüsselnummer 588 zu einem Eigentümerweg. Die Straße erhält die angegebene Straßenschlüsselnummer. Die Widmungsverfügung ist Bestandteil des Beschlusses. Das Bestandsblatt ist entsprechend anzulegen.
Baubeschluss zum Bauvorhaben -Rekonstruktion ortsfeste Straßenbeleuchtung im Ortsteil Cradefeld-
Vorlagen-Nr. 2015/107 Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2015 den grundhaften Ausbau der ortsfesten Straßenbeleuchtungsanlage (Tiefbau und Elektrotechnik) im Ortsteil Cradefeld mit insgesamt 38 Leuchten in folgenden Straßen:
- Am Volksgut (4 Leuchten)
- Wiesenweg (5 Leuchten)
- Gänseanger (3 Leuchten)
- Dorfstraße (16 Leuchten)
- Försterweg (4 Leuchten)
- Merkwitzer Straße (6 Leuchten)
- Steinbruchsweg (örtl. Anpassung)
mit derzeit veranschlagten Baukosten von 129.000,00 €.
Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Baumaßnahme -Rekonstruktion ortsfeste Straßenbeleuchtung im Ortsteil Cradefeld-
Vorlagen-Nr. 2015/103 Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2015 gemäß § 12 Abs. 1 und Abs. 2 der Straßenausbaubeitragssatzung (SAB) der Stadt Taucha vom 13.02.2009 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Taucha am 01. März 2009) für die Baumaßnahme -Rekonstruktion ortsfeste Straßenbeleuchtung im Ortsteil Cradefeld- die Bildung folgender Abschnitte (gemäß Anlage)
1. Dorfstraße Haupterschließungsstraße 2. Am Volksgut Anliegerstraße
3. Wiesenweg Anliegerstraße
4. Gänseanger Anliegerstraße
5. Merkwitzer Straße Anliegerstraße
6. Steinbruchsweg Anliegerstraße
7. Försterweg Anliegerstraße
Baubeschluss zum Bauvorhaben - Rekonstruktion ortsfeste Straßenbeleuchtung Graßdorfer Straße-
Vorlagen-Nr. 2015/106 Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2015 den grundhaften Ausbau der ortsfesten Straßenbeleuchtungsanlage (Tiefbau und Elektrotechnik) in der Graßdorfer Straße (B 87) - 9 Leuchten, Graßdorfer Straße (Ortsstraße) - 4 Leuchten und im Rad-Gehweg „Glockentiefe“ - 6 Leuchten, sowie der Verkehrsinsel Lindnerstraße/Portitzer Straße (3 Leuchten = nicht umlagefähig) mit derzeit veranschlagten Baukosten von 110.000,00 €.
Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Baumaßnahme -Rekonstruktion ortsfeste Straßenbeleuchtung Graßdorfer Str. (B 87), Graßdorfer Str (Ortsstraße), Rad-Gehweg Glockentiefe-
Vorlagen-Nr. 2015/104 Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2015 gemäß § 12 Abs. 1 und Abs. 2 der Straßenausbaubeitragssatzung (SAB) der Stadt Taucha vom 13.02.2009 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Taucha am 01. März 2009) für die Baumaßnahme -Rekonstruktion ortsfeste Straßenbeleuchtung Graßdorfer Str. (B 87), Graßdorfer Str.(Ortsstraße), Rad-Gehweg Glockentiefe
die Bildung folgender Abschnitte (gemäß Anlage):
1. Abschnitt Hauptverkehrssstraße ( rot )
Bauanfang - B 87 von Kreuzung Leipziger-/Graßdorfer Str. Bauende - Einmündung Graßdorfer Str. (Ortsstraße) - (Leuchtenstandort 1-2/38)
2. Abschnitt Haupterschließungsstraße ( blau )
Bauanfang - Graßdorfer Str. (Ortsstraße) von Einmündung in B 87
Bauende - DB - Bahnübergang 3. Abschnitt Wirtschaftsweg ( grün ) Bauanfang - Rad-Gehweg „Glockentiefe“ von Einmündung B 87
Bauende - ca. 30 m nach Parthenbrücke „Glockentiefe“ (Leuchtenstandort 1-2/11) Vergabe von Bauleistungen Rekonstruktion ortsfeste Straßenbeleuchtung Graßdorfer Str. – Elektrotechnik
Vorlagen-Nr. 2015/105 Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2015 die Vergabe der Bauleistung: „Rekonstruktion ortsfeste Straßenbeleuchtung in der Graßdorfer Straße - Elektrotechnik“ an die Firma Licht & Kraft GmbH & Co KG, Brahestraße 17, 04347 Leipzig in Höhe von 51.770,12 €. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Taucha - 3. Änderung
Abwägungsbeschluss Vorlagen-Nr. 2015/093 - ABGESETZT Bebauungsplan Nr. 5 c "Erweiterung Kaufmarkt Portitzer Straße"
Verfahrenswechsel zum beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
Vorlagen-Nr. 2015/094 Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2015, das Verfahren zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 c „Erweiterung Kaufmarkt Portitzer Straße“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB durchzuführen.
Bebauungsplan Nr. 5c "Erweiterung Kaufmarkt Portitzer Straße"
Auslegungs- und Billigungsbeschluss
Vorlagen-Nr. 2015/095 Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 08.10.2015 die öffentliche Auslegung des o.g. Bebauungsplanes in der Zeit vom 11.11.2015 bis einschließlich 14.12.2015. Gleichzeitig erfolgt die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.
Tobias Meier Bürgermeister
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