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Timestamp: 2016-10-23 03:18:13
Document Index: 183977797

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 83', 'Art. 86', 'Art. 89', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 90', 'Art. 29', 'Art. 110', 'Art. 3', 'Art. 21', 'Art. 3', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 110', 'Art. 29', 'Art. 110', 'Art. 97', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 97', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 68', 'BGE']

1C_310/2009 (17.03.2010)
1C_310/2009
10. Firma K.________,
Beschwerdef�hrer, alle vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas Dufner,
Politische Gemeinde Frauenfeld,vertreten durch den Stadtrat,
Departement f�r Bau und Umwelt des Kantons Thurgau,Rechtsdienst,
Verkehrsanordnung; Fahrverbot f�r Lastenz�ge mit mehr als 12 m L�nge.
Beschwerde gegen den Entscheid vom 29. April 2009 des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau.
Am 11. M�rz 2007 lehnte das Stimmvolk der Stadt Frauenfeld das Projekt "Entlastungsstrasse F21" ab, wonach das Zentrum von Frauenfeld mit einem Tunnel und flankierenden Massnahmen h�tte entlastet werden sollen.
Nach politischen Vorst�ssen im Gemeindeparlament beauftragte der Stadtrat Frauenfeld (im Folgenden: Stadtrat) die Firma Metron (Brugg) mit der Erstellung eines Gutachtens. Die Firma Metron erstattete dieses am 26. Februar 2008.
Gest�tzt darauf stellte der Stadtrat am 29. April 2008 dem Departement f�r Bau und Umwelt des Kantons Thurgau (im Folgenden: Departement) insbesondere folgenden Antrag: Auf der Z�rcher- und der Promenadenstrasse zwischen Zeughaus- und Holdertorkreisel sowie auf der Thundorferstrasse zwischen Marktplatz und Promenadenstrasse seien in beide Richtungen Fahrverbote f�r Lastwagen mit einer L�nge von �ber 12 m (Signal 2.20) zu erlassen. Um Ausweichverkehr zu vermeiden, seien als flankierende Massnahme im Westen Frauenfelds ebenfalls bestimmte Strassenbereiche mit einem entsprechenden Verbot zu versehen.
Der Stadtrat erwog, �ber 12 m lange Lastenz�ge in der Frauenfelder Vorstadt, wo die Aufenthalts- und Wohnqualit�t verbessert werden m�sse, seien wegen der engen Kurven st�rend und gef�hrlich. Die Lieferung von Waren in die Vorstadt, in die Ringstrasse und die anderen erw�hnten Strassen m�sse k�nftig mit Lastwagen ohne Anh�nger erfolgen. Im Einzelfall w�rden, soweit n�tig, Ausnahmebewilligungen erteilt.
Am 22. Mai 2008 genehmigte das Departement die beantragte Signalisation.
Dagegen erhoben verschiedene nat�rliche und juristische Personen Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau.
Am 4. Februar 2009 f�hrte dieses einen Augenschein durch.
Mit Entscheid vom 29. April 2009 vereinigte das Verwaltungsgericht die Beschwerdeverfahren. Eine Beschwerde wies es als erledigt am Protokoll ab. Die andern Beschwerden wies es ab, soweit es darauf eintrat.
Die A.________ AG und 9 weitere Firmen f�hren Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, die Entscheide des Verwaltungsgerichts und des Departements seien aufzuheben.
Das Verwaltungsgericht und der Stadtrat haben sich vernehmen lassen je mit dem Antrag, die Beschwerde abzuweisen.
Das Departement beantragt unter Hinweis auf die Erw�gungen im verwaltungsgerichtlichen Entscheid ebenfalls die Abweisung der Beschwerde.
Die Beschwerdef�hrer haben eine Replik eingereicht. Sie halten an den in der Beschwerde gestellten Antr�gen fest.
Mit Verf�gung vom 24. August 2009 hat der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Gegen den angefochtenen Entscheid ist gem�ss Art. 82 lit. a BGG die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegeben.
1.2 Ein Ausschlussgrund nach Art. 83 BGG besteht nicht.
1.3 Ein kantonales Rechtsmittel steht nicht zur Verf�gung. Die Beschwerde ist nach Art. 86 Abs. 1 lit. d i.V.m. Abs. 2 BGG zul�ssig.
1.4.1 Gem�ss Art. 89 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten berechtigt, wer a) vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat (...); b) durch den angefochtenen Entscheid (...) besonders ber�hrt ist; und c) ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung hat.
Verlangt ist somit nebst der formellen Beschwer (lit. a), dass der Beschwerdef�hrer �ber eine spezifische Beziehungsn�he zur Streitsache verf�gt (lit. b) und einen praktischen Nutzen aus der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids zieht (lit. c). Ein schutzw�rdiges Interesse liegt vor, wenn die tats�chliche oder rechtliche Situation des Beschwerdef�hrers durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann. Das rechtliche oder auch nur tats�chliche Interesse braucht mit dem Interesse, das durch die als verletzt bezeichnete Norm gesch�tzt wird, nicht �bereinzustimmen. Der Beschwerdef�hrer muss durch den angefochtenen Entscheid st�rker als jedermann betroffen sein und in einer besonderen, beachtenswerten, nahen Beziehung zur Streitsache stehen. Das schutzw�rdige Interesse besteht damit im Umstand, einen materiellen oder ideellen Nachteil zu vermeiden, den der angefochtene Entscheid mit sich br�chte (BGE 135 II 145 E. 6.1 S. 150; 133 II 468 E. 1 S. 470; je mit Hinweisen).
1.4.2 S�mtliche Beschwerdef�hrer haben am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen.
Es handelt sich bei ihnen um Firmen, die im Transportgewerbe t�tig sind oder eigene Waren transportieren und unter das streitige Verbot fallende Lastwagen besitzen. Die Beschwerdef�hrer haben ihren Sitz in der Stadt Frauenfeld oder dort zumindest einen Betriebsstandort. Das streitige Verbot betrifft Lastwagen von �ber 12 m L�nge und damit nicht den Privat-, sondern den Berufsverkehr. Die Rechtsprechung zur Beschwerdebefugnis von privaten Verkehrsteilnehmern (dazu BGE 113 Ia 426 E. 3b/cc S. 432; Urteil 1A.73/2004 vom 6. Juli 2004 E. 2 ff., in: Pra 2004 Nr. 157 S. 894) ist hier somit nicht massgeblich. Beim Berufsverkehr sind gesch�ftliche Interessen betroffen. Mit der angefochtenen Verkehrsanordnung wird die Verbannung langer Lastenz�ge aus der Frauenfelder Vorstadt und deren Verlagerung auf die Autobahn A1/A7 angestrebt. Dadurch w�ren die Beschwerdef�hrer unstreitig gezwungen, mit ihren Lastenz�gen l�ngere Strecken zur�ckzulegen. Dies wiederum f�hrte jedenfalls zu einer Erh�hung der leistungsabh�ngigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) - die sich gem�ss Art. 6 Abs. 1 des entsprechenden Bundesgesetzes vom 19. Dezember 1997 (SR 641.81) unter anderem nach den gefahrenen Kilometern bemisst - und damit bei den Beschwerdef�hrern zu Kostensteigerungen. Angesichts dessen sind sie von der streitigen Verkehrsanordnung st�rker als jedermann betroffen und zur Beschwerde befugt.
1.5 Der angefochtene Entscheid stellt einen nach Art. 90 BGG anfechtbaren Endentscheid dar.
1.6 Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist grunds�tzlich einzutreten.
1.7 Die Beschwerdef�hrer beantragten (Beschwerde S. 5 Ziff. 5) die Durchf�hrung eines bundesgerichtlichen Augenscheins und die Einholung einer Oberexpertise, falls die Sache nicht an die Vorinstanz zur�ckgewiesen wird. Letzteres trifft hier - wie die folgenden Erw�gungen zeigen werden - zu.
Der Antrag ist abzuweisen. Der rechtserhebliche Sachverhalt ergibt sich hinreichend aus den Akten und das Gutachten der Firma Metron stellt eine taugliche und gen�gende Grundlage f�r die Beurteilung der Sache dar.
2.1 Die Beschwerdef�hrer bringen (Beschwerde S. 5 f. Ziff. 1) vor, die Vorinstanz habe der verf�genden Beh�rde einen erheblichen Gestaltungsspielraum zugestanden. Damit habe die Vorinstanz ihre Kognition beschr�nkt, obschon ihr gem�ss � 56 Abs. 3 des Gesetzes vom 23. Februar 1981 des Kantons Thurgau �ber die Verwaltungsrechtspflege (VRG; RB 170.1) volle Pr�fungsbefugnis zukomme. Darin liege eine Verletzung von Art. 29a BV und Art. 110 BGG.
2.2.1 Bei der strittigen Verkehrsanordnung handelt es sich um eine sog. funktionelle Verkehrsbeschr�nkung. Eine solche kann nach Art. 3 Abs. 4 SVG erlassen werden, soweit der Schutz der Bewohner oder gleichermassen Betroffener vor L�rm und Luftverschmutzung, die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen, die Sicherheit, die Erleichterung oder die Regelung des Verkehrs, der Schutz der Strasse oder andere in den �rtlichen Verh�ltnissen liegende Gr�nde dies erfordern. Aus solchen Gr�nden kann insbesondere in Wohnquartieren der Verkehr beschr�nkt werden.
Die Kantone k�nnen insoweit all jene Massnahmen treffen, die ihnen im Rahmen der strassenverkehrsrechtlichen Bundesvorschriften zur Verf�gung stehen und die nach dem Grundsatz von Notwendigkeit und Verh�ltnism�ssigkeit zul�ssig sind (Urteile 1C_558/2008 vom 28. Juli 2009 E. 2.2; 2A.70/2007 vom 9. November 2007 E. 3.1; 2A.23/2006 vom 23. Mai 2006 E. 3.1; je mit Hinweisen).
In Betracht kommt insbesondere ein Teilfahrverbot wie hier (vgl. Urteil 2A.23/2006 vom 23. Mai 2006 E. 2.1; REN� SCHAFFHAUSER, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Bd. I, 2002, S. 48 N. 48). Gem�ss Art. 21 Abs. 3 der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SR 741.21) schliesst das Signal "H�chstl�nge" (2.20) Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen aus, welche mit der Ladung die angegebene L�nge �bersteigen.
Verkehrsbeschr�nkungen nach Art. 3 Abs. 4 SVG sind regelm�ssig mit komplexen Interessenabw�gungen verbunden. Entsprechend der Natur der Sache liegt die Verantwortung f�r die Zweckm�ssigkeit und Wirksamkeit solcher Massnahmen in erster Linie bei den verf�genden Beh�rden. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung verf�gen die zust�ndigen Organe dabei �ber einen erheblichen Gestaltungsspielraum. Ein Eingreifen des Richters rechtfertigt sich erst, wenn die zust�ndigen Beh�rden von unhaltbaren tats�chlichen Annahmen ausgehen, bundesrechtswidrige Zielsetzungen verfolgen, bei der Ausgestaltung der Massnahme ungerechtfertigte Differenzierungen vornehmen oder notwendige Differenzierungen unterlassen oder sich von erkennbar grundrechtswidrigen Interessenabw�gungen leiten lassen (Urteile 1C_ 558/2008 vom 28. Juli 2009 E. 2.3; 2A.70/2007 vom 9. November 2007 E. 3.2; 2A.23/2006 vom 23. Mai 2006 E. 3.2; je mit Hinweisen).
Den Gestaltungsspielraum der zust�ndigen Beh�rde zu ber�cksichtigen hat nach dieser Rechtsprechung der Richter schlechthin, also nicht nur das Bundesgericht, sondern auch das kantonale Gericht. Verhielte es sich anders, w�rde der Gestaltungsspielraum der zust�ndigen Beh�rde beseitigt.
2.2.2 Die Beschwerdef�hrer berufen sich auf die Rechtsweggarantie gem�ss Art. 29a BV.
Danach hat jede Person bei Rechtsstreitigkeiten Anspruch auf Beurteilung durch eine richterliche Beh�rde. Bund und Kantone k�nnen durch Gesetz die richterliche Beurteilung in Ausnahmef�llen ausschliessen.
Die Rechtsweggarantie gew�hrleistet bei grunds�tzlich allen Rechtsstreitigkeiten Zugang zu wenigstens einem Gericht, das Rechts- und Sachverhaltsfragen umfassend �berpr�fen kann (Urteil 2C_651/2008 vom 20. April 2009 E. 4.2; ESTHER TOPHINKE, Bedeutung der Rechtsweggarantie f�r die Anpassung der kantonalen Gesetzgebung, ZBl 107/2006, S. 91; WALTER K�LIN, Die Bedeutung der Rechtsweggarantie f�r die kantonale Verwaltungsjustiz, ZBl 100/1999, S. 55). Grunds�tzlich nicht gefordert ist dagegen eine Kontrolle der Angemessenheit der angefochtenen Entscheide (Urteil 2P.51/2006 vom 20. M�rz 2006 E. 3.2; TOPHINKE, a.a.O; K�LIN, a.a.O.). Die Gerichte m�ssen den Handlungsspielraum, den der Sacherlass der Verwaltung einr�umt, respektieren. Der eingeschr�nkten Justiziabilit�t von Ermessensentscheiden ist durch eine Anpassung des Kontrollumfangs und der Kontrolldichte Rechnung zu tragen (TOPHINKE, a.a.O., S. 107 f.; vgl. ebenso K�LIN, a.a.O., S. 61 f.). Die Rechtsweggarantie verpflichtete die Vorinstanz somit zu einer umfassenden Rechts- und Sachverhaltspr�fung, welche sie auch vorgenommen hat, nicht hingegen dazu, den Gestaltungsspielraum der zust�ndigen Beh�rde ausser Acht zu lassen. Wenn sie diesen respektiert hat, verletzt das Art. 29a BV nicht.
2.2.3 Ebenso verh�lt es sich unter dem Gesichtswinkel von Art. 110 BGG. Danach gew�hrleisten die Kantone, soweit sie nach diesem Gesetz als letzte kantonale Instanz ein Gericht einzusetzen haben, dass dieses selbst oder eine vorg�ngig zust�ndige andere richterliche Beh�rde den Sachverhalt frei pr�ft und das massgebende Recht von Amtes wegen anwendet. Diese Bestimmung setzt die Rechtsweggarantie nach Art. 29a BV um (Urteil 2C_651/2008 vom 20. April 2009 E. 4.2). Die Pr�fungspflicht geht daher nicht weiter als bei dieser, weshalb auch nach Art. 110 BGG grunds�tzlich keine Kontrolle der Angemessenheit der angefochtenen Entscheide notwendig ist. Eine solche Kontrolle ist im Verwaltungsrecht nur erforderlich, soweit sie - was hier nicht zutrifft - ein Spezialgesetz verlangt.
3.1 Die Beschwerdef�hrer r�gen (Beschwerde S. 6 ff. Ziff. 2), die Vorinstanz habe in verschiedener Hinsicht den Sachverhalt im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG fehlerhaft bzw. unvollst�ndig festgestellt.
3.2 Gem�ss Art. 97 Abs. 1 BGG kann die Feststellung des Sachverhalts nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
Die Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG kann in einem unvollst�ndigen Sachverhalt liegen, denn die Vorinstanz verletzt materielles Recht, wenn sie nicht alle relevanten Tatsachen ermittelt, die zu seiner Anwendung n�tig sind (Urteil 9C_104/2007 vom 20. August 2007 E. 2.2; Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege vom 28. Februar 2001, BBl 2001 4338; SEILER, a.a.O., N. 24 zu Art. 97 BGG).
Soweit es um die Frage geht, ob der Sachverhalt offensichtlich unrichtig und damit willk�rlich ermittelt worden ist, stellt die Rechtsprechung strenge Anforderungen an die Begr�ndungspflicht. Der Beschwerdef�hrer kann sich nicht damit begn�gen, den bestrittenen Feststellungen eigene tats�chliche Behauptungen gegen�berzustellen oder darzulegen, wie die Beweise seiner Ansicht nach zu w�rdigen gewesen w�ren. Vielmehr hat er klar und substanziiert aufzuzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder die Unterlassung von Feststellungen auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht. Auf Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, kann nicht eingetreten werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255; Urteil 4A_223/2007 vom 30. August 2007).
3.3.1 Die Beschwerdef�hrer bringen zun�chst (Beschwerde S. 6 f. Ziff. 2.1.) vor, das Gutachten der Firma Metron stelle die Grundlage f�r die streitige Verkehrsanordnung dar. Die darin vorgenommene stichprobenartige Verkehrserfassung an nur zwei Tagen und erst noch in der gleichen Woche gen�ge nicht.
3.3.2 Die R�ge geht fehl.
Das Gutachten der Firma Metron st�tzt sich (S. 11 ff.) auf verschiedene Verkehrserhebungen. Im Dezember 2004 wurden an der Z�rcher- und Ringstrasse Querschnittsz�hlungen sowie eine Fahrzeugverfolgung mittels Kennzeichenerhebung durchgef�hrt, um Grundlagen f�r ein allf�lliges Lastwagenfahrverbot zu ermitteln. In den Monaten November und Dezember 2007 wurden im Weiteren jeweils �ber eine Woche Querschnittsz�hlungen in der Ringstrasse und der Z�rcherstrasse Ost mit einem automatischen Z�hlger�t durchgef�hrt, wobei die Fahrzeugarten unterschieden wurden. Am Donnerstag, 17. Januar 2008, und Samstag, 19. Januar 2008, wurde �berdies das Schwerverkehrsaufkommen an der Z�rcherstrasse Ost und Ringstrasse genauer untersucht. Ziel der Erhebung war, auf vergleichsweise einfache Weise den lokalen und �berregionalen Schwerverkehr genauer zu unterscheiden. Der Metron-Bericht ber�cksichtigt ausserdem das nationale Verkehrsmodell des Bundesamtes f�r Raumentwicklung.
Aufgrund dieser Erhebungen ergibt sich ein hinreichendes Bild �ber die Verkehrssituation. Die Vorinstanz war gest�tzt darauf in der Lage, die Zweckm�ssigkeit des in Frage stehenden Verbots zu beurteilen. Ihre Erw�gungen dazu (angefochtener Entscheid S. 25 f. E. 6.3) sind nicht zu beanstanden.
Wie der Stadtrat (Vernehmlassung S. 5) zutreffend bemerkt, w�rden im �brigen zus�tzliche Verkehrserhebungen nichts daran �ndern, dass Lastwagen mit �ber 12 m L�nge auf den vom Verbot betroffenen Strassen ein Sicherheitsproblem darstellen. Dieser Gesichtspunkt war - wie (E. 4.3.1) noch n�her darzulegen sein wird - f�r die Vorinstanz von entscheidender Bedeutung. Das Sicherheitsproblem besteht aber unabh�ngig vom genauen Verkehrsaufkommen bei jedem Lastwagen von �ber 12 m L�nge. Dass zahlreiche solche Lastwagen die vom Verbot betroffenen Strassen befahren, ist unbestritten. Die Beschwerdef�hrer legen nicht substanziert dar und es ist nicht ersichtlich, inwiefern bei dieser Sachlage weitere Verkehrserhebungen f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein k�nnten.
3.4.1 Die Beschwerdef�hrer wenden (Beschwerde S. 7 f. Ziff. 2.2) ein, eine weitere unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung liege darin, dass die bei Umsetzung der angefochtenen Verkehrsanordnung wahrscheinlichste Ausweichroute �ber die Z�rcherstrasse West/Talbachkreisel/Bahnhofstrasse West und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Umwelt und Bewohnerschaft in jenem Quartierbereich im Metron-Bericht und dem darin entwickelten Konzept nicht untersucht worden seien. Die Vorinstanz nehme an, dass es im Quartier Z�rcherstrasse West/Talbachkreisel/Bahnhofstrasse West wegen Ausweichverkehrs kaum zus�tzliche Belastungen geben werde. Damit verfalle sie in Willk�r.
3.4.2 Das Vorbringen ist unbehelflich.
Die Vorinstanz erw�gt (angefochtener Entscheid S. 23 ff.) im Metron-Bericht sei nicht untersucht worden, inwiefern sich ein Teil des Schwerverkehrs auf die Z�rcherstrasse West/Talbachkreisel/Bahnhofstrasse West verlagern und zu einer Verst�rkung der Verkehrsimmissionen in jenen Quartieren f�hren k�nnte. Sowohl das Departement als auch der Stadtrat betonten, dass mit der strittigen Massnahme eine Verlagerung des Schwerverkehrs auf die Autobahn bezweckt werde; sollte ein Teil des Schwerverkehrs dennoch auf innerst�dtische Strecken ausweichen, m�ssten weitergehende Massnahmen gepr�ft werden; die k�nftige Verkehrsentwicklung solle mittels eines "Monitorings" �berpr�ft werden. Die Vorinstanz f�hrt dazu (S. 24) aus, es sei fraglich, ob trotz des Fehlens von detaillierten Prognosen zu allf�lligen k�nftigen Verkehrsverlagerungen auf innerst�dtischem Gebiet ausreichende Grundlagen f�r den Entscheid �ber die geplanten Massnahmen vorl�gen. Dabei sei zu ber�cksichtigen, dass entsprechende Prognosen notwendig mit erheblichen Unsicherheiten behaftet seien. Zwar h�tten Verkehrsz�hlungen ergeben, dass t�glich in beiden Richtungen �ber die Z�rcherstrasse Ost 183 Lastenz�ge mit �ber 12 m L�nge und �ber die Ringstrasse deren 24 fahren. Inwiefern dieser Schwerverkehr durch die strittige Massnahme in die Quartiere Z�rcherstrasse West/Talbachkreisel/Bahnhofstrasse West verlagert w�rde, sei nur sehr schwer beurteilbar. Jedenfalls sei nicht damit zu rechnen, dass der gesamte Schwerverkehr mit Lastwagen von �ber 12 m L�nge, der sich bisher durch die Vorstadt w�lze, auf die Z�rcherstrasse West ausweichen werde. Je geringer dieser Anteil auch unter Ber�cksichtigung der bereits erteilten Ausnahmebewilligungen - etwa f�r die Beschwerdef�hrerin 9, die den Grossteil des Lastenzug-Verkehrs auf der Ringstrasse verursache - sei, desto eher f�hre dies dazu, dass sich die Mehrimmissionen im Bereich Z�rcherstrasse West/Talbachkreisel/Bahnhofstrasse West in Grenzen halten und im Verh�ltnis zum bereits bestehenden Verkehrsaufkommen nicht oder kaum als zus�tzliche Belastung feststellbar sein werden. Sollte aufgrund des Monitorings eine �berm�ssige Verkehrsbelastung festzustellen sein, w�ren beh�rdlicherseits entsprechende Massnahmen zu treffen.
Diese Darlegungen sind zumindest vertretbar und damit nicht willk�rlich. Die Beschwerdef�hrer legen nicht in einer den (E. 3.2) dargelegten Begr�ndungsanforderungen gen�genden Weise dar, weshalb die Annahme der Vorinstanz, es sei nicht damit zu rechnen, dass der gesamte Schwerverkehr mit Lastenz�gen von �ber 12 m L�nge, der bisher die Vorstadt befuhr, auf die Z�rcherstrasse West ausweichen werde, schlechterdings unhaltbar sein soll. Dies w�re auch nicht ersichtlich. Prognosen �ber derartige Verkehrsverlagerungen sind, wie die Vorinstanz zutreffend bemerkt, zwangsl�ufig mit erheblichen Unsicherheiten verbunden (Urteil 1C_405/2008 vom 18. M�rz 2009 E. 2.4). Angesichts dessen stellt es eine vertretbare L�sung dar, die Situation im Bereich Z�rcherstrasse West/Talbachkreisel/Bahnhofstrasse West mit einem Monitoring zu beobachten und nach dessen Auswertung n�tigenfalls Anschlussmassnahmen zu treffen. Im Urteil 2A.70/2007 vom 9. November 2007 hat das Bundesgericht ebenfalls ber�cksichtigt, dass es die zust�ndigen Beh�rden in der Hand haben, die gebotenen Korrekturen zu beschliessen, falls sich Verkehrsmassnahmen nach Art. 3 Abs. 4 SVG - welche dort den ruhenden Verkehr betrafen - nicht bew�hren oder sich die Verh�ltnisse sp�ter wesentlich �ndern sollten (E. 3.3 am Schluss).
Die Beschwerdef�hrer legen im �brigen nicht substanziiert dar, weshalb die strittige Verkehrsanordnung bundesrechtswidrig sein sollte, selbst wenn man davon ausginge, dass der gesamte Schwerverkehr mit Lastwagen von �ber 12 m L�nge, der heute durch die vom Verbot betroffenen Strassen f�hrt, auf den Bereich Z�rcherstrasse West/Talbachkreisel/Bahnhofstrasse West ausweichen w�rde. Die Vorinstanz hat das Fahrverbot f�r Lastwagen mit �ber 12 m L�nge - wie gesagt - wesentlich aus Sicherheitsgr�nden best�tigt. Dass im Bereich Z�rcherstrasse West/Talbachkreisel/Bahnhofstrasse West vergleichbare Sicherheitsprobleme best�nden wie auf den vom Verbot betroffenen Strassen, legen die Beschwerdef�hrer nicht substanziiert dar.
Die Beschwerde erweist sich danach auch im vorliegenden Punkt als unbehelflich.
3.5.1 Die Beschwerdef�hrer r�gen (Beschwerde S. 8 f. Ziff. 2.3.), eine unvollst�ndige Sachverhaltsermittlung liege auch darin, dass der Metron-Bericht die f�r die Beschwerdef�hrer mit dem angestrebten Umweg �ber die Autobahn verbundenen Kosten nur teilweise ber�cksichtige, n�mlich mit der leistungsabh�ngigen Schwerverkehrsabgabe, aber ohne die ebenso ins Gewicht fallenden h�heren Treibstoff- und sonstigen Betriebskosten (Reifen, Verschleissteile usw.) sowie die h�heren Personalkosten durch die l�ngeren Fahrzeiten.
3.5.2 Anfechtungsobjekt ist nicht der Metron-Bericht, sondern das Urteil der Vorinstanz. Diese erw�gt (angefochtener Entscheid S. 30 E. 7.5), die Beschwerdef�hrer legten ausf�hrlich dar, welche zus�tzlichen Kosten f�r sie wegen weiterer Wege �ber die Autobahn A1/A7 anfielen. Die Vorinstanz bemerkt dazu, innerst�dtische Verkehrsbeschr�nkungen, die auf die Verlagerung des Schwerverkehrs auf die Autobahn oder auf �rtliche Umfahrungsstrassen setzten, verm�chten grunds�tzlich Mehrkosten auszul�sen. Mehrkosten w�rden "vor allem" durch die km-abh�ngige leistungsabh�ngige Schwerverkehrsabgabe verursacht.
Die Vorinstanz hat somit nicht einzig die leistungsabh�ngige Schwerverkehrsabgabe, sondern auch die weiteren von den Beschwerdef�hrern bereits in der Beschwerde an die Vorinstanz (S. 19 f.) geltend gemachten zus�tzlichen Kosten ber�cksichtigt. Die Beschwerde ist daher auch insoweit unbehelflich.
3.6 Ziffer 2 der Beschwerde (S. 6 ff.) tr�gt die �berschrift "Unrichtige Sachverhaltsfeststellung gem�ss Art. 97 Abs. 1 BGG". Die Ziffern 2.1 bis 2.3 enthalten denn auch klar Sachverhaltsr�gen. Offenbar wollen die Beschwerdef�hrer auch in Ziffer 2.4 der Beschwerde (S. 9 ff.) Sachverhaltsr�gen erheben. Soweit sie dies hinreichend substanziiert tun, gehen ihre Darlegungen jedoch nicht �ber das hinaus, was sie bereits in Ziffer 2.1 bis 2.3 der Beschwerde vorgetragen haben.
Soweit sie vorbringen, es w�ren planungsrechtliche Massnahmen erforderlich gewesen, sagen sie nicht, inwiefern die gegenteilige Auffassung der Vorinstanz Bundesrecht verletzen soll, und setzen sie sich mit deren Erw�gungen dazu (angefochtener Entscheid S. 19 ff. E. 5) nicht weiter auseinander. Insoweit gen�gt die Beschwerde den Begr�ndungsanforderungen nach Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG nicht und kann darauf nicht eingetreten werden (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.).
Im �brigen argumentieren die Beschwerdef�hrer, worauf der Stadtrat (Vernehmlassung S. 8 Ziff. 10c) zutreffend hinweist, widerspr�chlich. Einerseits bringen sie (Beschwerde S. 12 f.) vor, die streitige Verkehrsanordnung betreffe nur ein Prozent des Verkehrsaufkommens, weshalb ihr keine relevante, wahrnehmbare Wirkung zukomme. Anderseits wollen sie offenbar geltend machen, die Verkehrsanordnung sei derart gewichtig, dass planungsrechtliche Massnahmen erforderlich seien.
4.1 Die Beschwerdef�hrer bringen (Beschwerde S. 12 ff. Ziff. 3) vor, die strittige Verkehrsanordnung bezwecke die Verbesserung der Aufenthalts- und Wohnqualit�t in der Vorstadt und die Erh�hung der Verkehrssicherheit. Zur Erreichung dieser Zwecke sei die Verkehrsanordnung ungeeignet. Die damit f�r die Beschwerdef�hrer verbundenen Nachteile seien ausserdem wesentlich h�her zu gewichten als die �ffentlichen Interessen. Die Verkehrsanordnung sei deshalb unverh�ltnism�ssig.
4.2 Ob eine gest�tzt auf Art. 3 Abs. 4 SVG angeordnete Verkehrsmassnahme im �ffentlichen Interesse liegt und dem Gebot der Verh�ltnism�ssigkeit entspricht, pr�ft das Bundesgericht an sich mit freier Kognition. Es �bt jedoch Zur�ckhaltung, soweit die Beurteilung von einer W�rdigung der �rtlichen Verh�ltnisse abh�ngt, welche die kantonalen Beh�rden besser kennen und �berblicken als das Bundesgericht (Urteile 1C_558/2008 vom 28. Juli 2009 E. 2.3; 1C_261/2008 vom 29. Januar 2009 E. 5). Ein Eingreifen des Richters rechtfertigt sich - wie (E. 2.2.1) dargelegt - erst, wenn die zust�ndigen Beh�rden von unhaltbaren tats�chlichen Annahmen ausgehen, bundesrechtswidrige Zielsetzungen verfolgen, bei der Ausgestaltung der Massnahme ungerechtfertigte Differenzierungen vornehmen oder notwendige Differenzierungen unterlassen oder sich von erkennbar grundrechtswidrigen Interessenabw�gungen leiten lassen.
4.3.1 Die Vorinstanz �ussert sich (angefochtener Entscheid S. 28 ff. E. 7) einl�sslich zur Frage der Verh�ltnism�ssigkeit. Sie erw�gt dabei insbesondere, das �ffentliche Interesse an der strittigen Verkehrsanordnung bzw. der Zweck dieser Massnahme liege in erster Linie im Schutz und in der Verbesserung der Aufenthalts- und Lebensqualit�t der Anwohner, Gewerbetreibenden, Kunden und Passanten der Vorstadt. Bezweckt werde weiter die Erh�hung der Verkehrssicherheit. Zu ber�cksichtigen sei auch das allgemeine Interesse der Stadt an einem attraktiven und gut frequentierten Zentrum. Die baulichen Strassenverh�ltnisse in der Vorstadt und auf der Promenade seien mit der engen Fahrbahn, auf der zum G�terumschlage abgestellte Lieferwagen bereits ein Hindernis darstellten und auf welcher auch die Busse zirkulierten und Passagiere ein- und ausstiegen, mit ihren scharfen und engen Kurven und mit verschiedenen Einm�ndungen alles andere als optimal. Besonders in den Kurven vor dem Regierungsgeb�ude, wo zudem zwei stark benutzte Fussg�ngerstreifen markiert seien, sei ein Kreuzen von zwei Schwertransportern nur im Schritttempo m�glich. Allein mit einer von den Beschwerdef�hrern vorgeschlagenen weiteren Geschwindigkeitsreduktion k�nne die angestrebte verbesserte Verkehrssicherheit f�r Fussg�nger und Radfahrer nicht erreicht werden, zumal die nach dem Metron-Bericht tats�chlich gefahrene durchschnittliche Geschwindigkeit bereits unter der vorgeschriebenen Begrenzung von 50 km/h liege. Wie auch anl�sslich des Augenscheins habe beobachtet werden k�nnen, stellten grosse und lange Fahrzeuge, so etwa Sattelschlepper, wegen ihrer Ausmasse in der Vorstadt bzw. auf der Promenade ein beachtliches Gef�hrdungspotential dar. Das vorgesehene Fahrverbot f�r Lastwagen von �ber 12 m L�nge m�sse bereits aufgrund der ungen�genden Strassenverh�ltnisse als notwendige und geeignete Massnahme qualifiziert werden.
Die Vorinstanz bemerkt sodann, auch wenn im Durschnitt "lediglich" 180 Lastenz�ge pro Tag durch die Vorstadt und �ber die Promenade fahren w�rden, gehe von jedem einzelnen Fahrzeug eine beachtliche St�rwirkung aus. Ein Lastwagen verursache zehn Mal mehr L�rmemmissionen und 50 Mal mehr Stickoxidemissionen als ein Personenwagen. Der Nutzen des Teilfahrverbots liege zudem auch darin, mit der Verbannung von Lastenz�gen auf die besser ausgebauten Strassen, insbesondere die Autobahn, sicherere Verkehrsverh�ltnisse zu schaffen.
Die Vorinstanz stellt nicht in Abrede, dass die Beschwerdef�hrer aufgrund der strittigen Verkehrsanordnung gezwungen sind, mit ihren Lastenz�gen l�ngere Strecken zur�ckzulegen und ihnen deshalb Mehrkosten entstehen. Ob der Umweg �ber die Autobahn mit Vergleich zur innerst�dtischen Route - insbesondere in Stosszeiten mit Stauungen und langsamem "Stop-and-go-Verkehr" im Bereich Z�rcherstrasse Ost/Promenadenstrasse - tats�chlich Mehremissionen verursache, erachtet die Vorinstanz als fraglich. Sie legt dar, die Gemeinde und das Departement h�tten das �ffentliche Interesse an der strittigen Verkehrsanordnung bzw. an der damit bezweckten Entlastung der Vorstadt h�her gewichtet als die geltend gemachten privaten Interessen, die prim�r finanzieller Natur seien, und die Gefahr m�glicher Mehrbelastungen der Umwelt und anderer innerst�dtischer Quartiere. Mit dieser Beurteilung h�tten sie ihr Ermessen nicht �berschritten.
4.3.2 Diese Erw�gungen sind nicht zu beanstanden. Die von den zust�ndigen Beh�rden verfolgten Ziele - die Steigerung der Aufenthalts- und Lebensqualit�t in der Vorstadt und die Erh�hung der Verkehrssicherheit - k�nnen mit der angefochtenen Verkehrsanordnung erreicht werden. Bei der Verkehrssicherheit geht es um den Schutz von Leib und Leben. Wenn die kantonalen Beh�rden dem ein h�heres Gewicht beigemessen haben als den durch den Umweg �ber die Autobahn den Beschwerdef�hrern verursachten h�heren Kosten ist das nicht unhaltbar, zumal die zus�tzlichen Kosten die Beschwerdef�hrer gleich treffen und der Wettbewerb damit nicht verzerrt wird. Sollten wegen des Umwegs �ber die Autobahn �berhaupt Mehremissionen entstehen, fielen diese in einem deutlich weniger empfindlichen Bereich an als im Stadtzentrum. Zwar mag sein, dass die vom Verbot nicht erfassten Lastwagen gleich breit sind wie jene, die darunter fallen. F�r die Verkehrssicherheit spielt jedoch nicht nur die Breite eines Lastwagens eine Rolle, sondern auch dessen L�nge; dies insbesondere in einem Stadtzentrum wie hier mit engen Kurven und der Anwesenheit zahlreicher Fussg�nger und Radfahrer. Die W�rdigung der kantonalen Beh�rden stimmt �berein mit jener im Metron-Bericht, der die Anlageverh�ltnisse in der Vorstadt (S-Kurve beim Regierungsgeb�ude und Einm�ndungen) insbesondere f�r lange Lastwagen mit Anh�ngern und Lastenz�ge als ungeeignet beurteilt (S. 41) und die Einf�hrung eines Fahrverbots f�r Lastwagen von �ber 12 m L�nge empfiehlt (S. 42).
Die kantonalen Beh�rden sind von keinen unhaltbaren tats�chlichen Annahmen ausgegangen. Sie haben keine ungerechtfertigten Differenzierungen vorgenommen und sich von keinen erkennbar grundrechtswidrigen Interessenabw�gungen leiten lassen. F�r das Bundesgericht besteht deshalb im Lichte der dargelegten Rechtsprechung kein Grund zum Eingreifen.
Die Beschwerde ist im vorliegenden Punkt danach ebenfalls unbegr�ndet.
Parteientsch�digungen sind keine zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG; BGE 134 II 117).
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden den Beschwerdef�hrern zu gleichen Teilen auferlegt.
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, der Politischen Gemeinde Frauenfeld, dem Departement f�r Bau und Umwelt sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.