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Timestamp: 2016-10-27 20:47:51
Document Index: 169470623

Matched Legal Cases: ['Art. 181', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 181', 'Art. 181', 'BGE', 'Art. 181', 'Art. 28', 'Art. 181', 'Art. 181', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 181', 'Art. 181', 'BGE', 'BGE', 'Art. 181', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 179', 'Art. 179', 'Art. 180', 'Art. 186', 'Art. 181', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 292', 'BGE', 'Art. 181', 'BGE', 'BGE', 'Art. 100', 'Art. 181']

Art. 181 CP; contrainte par stalking. Lorsque l'auteur importune la victime de mani�re r�p�t�e durant une p�riode prolong�e, chaque acte devient, au fil du temps, susceptible de d�ployer sur la libert� d'action de la victime un effet d'entrave comparable � celui de la violence ou de la menace (confirmation de la jurisprudence; consid. 3.2). Illic�it� de l'entrave � la libert� d'action et tentative r�p�t�e de contrainte admises en l'esp�ce (consid. 3.3). Faits � partir de page 437
A. Das Strafgericht des Kantons Basel-Stadt verurteilte X. am 18. Juni 2013 wegen versuchter N�tigung, Sachbesch�digung, Beschimpfung, Missbrauchs einer Fernmeldeanlage, Hausfriedensbruchs, Ungehorsams gegen amtliche Verf�gungen, alles mehrfach begangen, sowie T�tlichkeiten und Diensterschwerung zu einer bedingten Freiheitsstrafe von acht Monaten, einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagess�tzen zu Fr. 10.- sowie einer Busse von Fr. 800.-. Es verpflichtete sie, A. Schadenersatz in der H�he von Fr. 8'538.25 sowie eine Genugtuung von Fr. 4'000.-, beides zuz�glich Zins, zu bezahlen.
Dagegen erhob X. Berufung, beschr�nkt auf den Schuldspruch wegen mehrfacher versuchter N�tigung, die Strafzumessung und den Zivilpunkt. Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt best�tigte am 11. Februar 2015 das erstinstanzliche Urteil. BGE 141 IV 437 S. 438
X. und der verheiratete A. f�hrten ab Fr�hjahr 2010 eine Beziehung, die Letzterer im April 2012 beendete. Um A. zu einem letzten Gespr�ch zu bewegen, schickte X. diesem zwischen August und November 2012 zahlreiche E-Mails und stellte Kopien davon seiner Ehefrau sowie weiteren Personen aus seinem und ihrem Freundes- sowie Bekanntenkreis zu. Trotz der unmissverst�ndlichen Erkl�rung von A., nicht mit ihr sprechen zu wollen, stellte sie diesem am 2. September 2012 w�hrend der Pause einer Theaterauff�hrung hartn�ckig nach. Im Weiteren legte sie ihm im genannten Zeitraum Postsendungen und Geschenke in seinen Briefkasten, welchen sie auch verunstaltete. Den Eingangsbereich seines Wohnhauses versah sie mehrfach mit Botschaften sowie Farbschmierereien und �bers�te sein Wohnquartier mit Flugbl�ttern mit "Enth�llungen" �ber ihn. Auch verbreitete sie via ihren Facebook-Account Botschaften �ber A. Ferner stellte sie sich ihm am 11. April 2013 im Schauspielhaus in den Weg, packte ihn am 1. Mai 2013 am Arm sowie forderte ihn lautstark zu einem letzten Gespr�ch auf und passte ihn am 3. Mai 2013 nachts im Hauseingang seines Wohnhauses ab.
B. X. f�hrt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, es sei das Urteil des Appellationsgerichts aufzuheben und sie sei vom Vorwurf der mehrfachen versuchten N�tigung freizusprechen. Es sei ihre Verurteilung zur Bezahlung von Schadenersatz an A. in der H�he von Fr. 8'538.25 sowie zu einer Genugtuung in der H�he von Fr. 4'000.- aufzuheben. Eventualiter sei das Urteil insofern aufzuheben, als sie bez�glich der erg�nzenden Anklageschrift vom Vorwurf der mehrfachen versuchten N�tigung freizusprechen sei. Sie ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
C. Das Appellationsgericht und die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt sowie A. beantragen die kostenf�llige Abweisung der Beschwerde, wobei Letzterer zus�tzlich um eine Parteientsch�digung von Fr. 3'251.90 ersucht. X. h�lt in ihrer Replik an ihrer Auffassung fest.
3. Die Beschwerdef�hrerin wendet sich gegen den Schuldspruch der mehrfachen versuchten N�tigung. Die Vorinstanz habe sie unter BGE 141 IV 437 S. 439Berufung auf BGE 129 IV 262 f�r jeden einzelnen Kontaktversuch mit dem Beschwerdegegner wegen versuchter N�tigung verurteilt. Selbst wenn davon ausgegangen werde, dass gewisse "Stalking"-Formen vom Anwendungsbereich von Art. 181 StGB erfasst sein k�nnten, erreichten ihre einzelnen Handlungen isoliert betrachtet nicht die erforderliche Intensit�t f�r eine Verurteilung wegen versuchter N�tigung im Sinne von Art. 181 StGB. Dies gelte insbesondere hinsichtlich der ihr in der erg�nzenden Anklageschrift vom 29. Mai 2013 vorgeworfenen drei Vorf�lle.
3.1 Die Vorinstanz erw�gt, nachdem der Beschwerdegegner ihre Beziehung beendet habe, habe die Beschwerdef�hrerin im Mai 2012 damit begonnen, ihn durch unz�hlige unerw�nschte E-Mails zu bel�stigen, ihm Postkarten, Briefe und Pakete zu schicken und auch seine Ehefrau sowie zahlreiche Personen aus seinem erweiterten Bekanntenkreis einschliesslich Arbeitgeber und Mitarbeitende per E-Mail mit Informationen �ber ihn und sein "Doppelleben" einzudecken. Ausserdem habe sie wohl im August 2012 begonnen, Informationen �ber ihn sowie private/intime E-Mails von ihm auf Facebook zu stellen, wo diese f�r ihre rund 900 "Freunde" einsehbar gewesen seien. Am 25. August 2012 habe sie erstmals die Wohngegend des Beschwerdegegners mit Dutzenden von kopierten und kommentierten Klassenfotos �bers�t. Mit all diesen Handlungen habe sie das Ziel verfolgt, den Beschwerdegegner zu einem "letzten Gespr�ch unter vier Augen" zu zwingen. Am 2. September 2012 habe sie den Beschwerdegegner im Theater bis auf die Toilette verfolgt und mehrfach versucht, ihn festzuhalten, um ihn zu einem Gespr�ch �ber ihre Beziehung zu zwingen.
Staatsanwaltschaft und erste Instanz w�rden die Handlungen erst ab dem 6. August 2012 als versuchte N�tigung qualifizieren. Zu dieser Zeit, �ber zwei Monate nach Beginn des Stalking, h�tten die Bel�stigungen bereits das Ausmass eines eigentlichen Psychoterrors erreicht und das Leben des Beschwerdegegners in allen Facetten massiv beeintr�chtigt. Ab diesem Zeitpunkt sei somit jedem weiteren Einzelakt - indem er den Effekt der bereits vorangegangenen Akte verst�rkt und den Druck auf den Beschwerdegegner erh�ht habe - ein Gewicht zugekommen, das in seinen Auswirkungen der Gewalt oder der Androhung ernstlicher Nachteile gleichkomme. Soweit die Beschwerdef�hrerin die Ver�ffentlichung privater und intimer Details ihrer Beziehung oder privater E-Mails des Beschwerdegegners f�r den Fall, dass er sich weiterhin einem Gespr�ch verweigern w�rde, BGE 141 IV 437 S. 440erst angedroht habe, sei das N�tigungsmittel der Androhung ernstlicher Nachteile erf�llt gewesen. Die Verwirklichung dieser Drohung stelle zweifellos ein noch st�rkeres N�tigungsmittel dar und erf�lle daher die Tatbestandsvariante der "anderen Beschr�nkung der Handlungsfreiheit". Dasselbe gelte f�r die direkten Bel�stigungen durch E-Mails, Briefe, unerw�nschte Geschenke etc., Schmierereien an den Briefk�sten, die Ann�herungen und Konfrontationen am Wohnort des Beschwerdegegners und in der �ffentlichkeit, namentlich auch f�r die Konfrontationen am 11. April 2013 sowie am 1. Mai 2013. Angesichts der Vorgeschichte und deren Auswirkungen auf die Psyche des Beschwerdegegners habe der Umstand, dass sich die Beschwerdef�hrerin ihm im Theater in den Weg stellte, ausgereicht, um bei ihm eine "Retraumatisierung" auszul�sen und seine Handlungsf�higkeit im Sinne von Art. 181 StGB zu beschr�nken. Jeder dieser Einzelakte sei zudem explizit oder implizit mit der Drohung versehen gewesen, dass die Beschwerdef�hrerin den Beschwerdegegner erst in Ruhe lasse, wenn er mit ihr spreche. Damit komme jedem in der Anklageschrift umschriebenen Einzelakt n�tigender Charakter zu, und verletze jeder die von Art. 28 ZGB gesch�tzte Pers�nlichkeitssph�re des Beschwerdegegners massiv. Ausserdem seien diese Eingriffe in einem absoluten Missverh�ltnis zum Ziel der Beschwerdef�hrerin gestanden. Da sich der Beschwerdegegner dem geforderten Gespr�ch beharrlich verweigert habe, liege in allen F�llen bloss ein N�tigungsversuch vor.
3.2 3.2.1 Gem�ss Art. 181 StGB wird wegen N�tigung bestraft, wer jemanden durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschr�nkung seiner Handlungsfreiheit n�tigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden. Schutzobjekt von Art. 181 StGB ist die Freiheit der Willensbildung und Willensbet�tigung des Einzelnen (BGE 134 IV 216 E. 4.4.3; BGE 129 IV 6 E. 2.1, BGE 129 IV 262 E. 2.1). Diese ist strafrechtlich unabh�ngig von der Art der (legalen) T�tigkeit gesch�tzt, welche der Betroffene nach seinem frei gebildeten Willen verrichten will (BGE 134 IV 216 E. 4.4.3). Der Tatbestand ist ein Erfolgsdelikt; die Anwendung des N�tigungsmittels muss den Betroffenen in seiner Handlungsfreiheit beeintr�chtigen (Urteil 6B_819/2010 vom 3. Mai 2011 E. 5.1).
Um dem gesetzlichen und verfassungsm�ssigen Bestimmtheitsgebot ("nullum crimen sine lege") gerecht zu werden, ist die Tatbestandsvariante der "anderen Beschr�nkung der Handlungsfreiheit" in BGE 141 IV 437 S. 441Art. 181 StGB restriktiv auszulegen. Nicht jeder noch so geringf�gige Druck auf die Entscheidungsfreiheit eines andern f�hrt zu einer Bestrafung nach Art. 181 StGB. Das Zwangsmittel der "anderen Beschr�nkung der Handlungsfreiheit" muss, um tatbestandsm�ssig zu sein, das �blicherweise geduldete Mass an Beeinflussung in �hnlicher Weise eindeutig �berschreiten, wie es f�r die im Gesetz ausdr�cklich genannten Zwangsmittel der Gewalt und der Androhung ernstlicher Nachteile gilt. Es muss ihnen mithin eine den gesetzlich genannten Mitteln vergleichbare Zwangswirkung zukommen (vgl. BGE 137 IV 326 E. 3.3.1; BGE 134 IV 216 E. 4.1 mit Hinweisen). Es f�hrt somit nicht jeder noch so geringf�gige Druck auf die Entscheidungsfreiheit eines andern zu einer Bestrafung nach Art. 181 StGB (zum Ganzen: BGE 129 IV 262 E. 2.1; BGE 119 IV 301 E. 2a; je mit Hinweisen; Urteil 6B_819/2010 vom 3. Mai 2011 E. 5.3, insbesondere E. 5.4 mit verschiedenen Beispielen aus der Rechtsprechung).
Eine N�tigung ist unrechtm�ssig, wenn das Mittel oder der Zweck unerlaubt ist oder wenn das Mittel zum angestrebten Zweck nicht im richtigen Verh�ltnis steht oder wenn die Verkn�pfung zwischen einem an sich zul�ssigen Mittel und einem erlaubten Zweck rechtsmissbr�uchlich oder sittenwidrig ist (BGE 137 IV 326 E. 3.3.1; BGE 134 IV 216 E. 4.1; BGE 129 IV 6 E. 3.4, BGE 129 IV 262 E. 2.1; BGE 119 IV 301 E. 2b; je mit Hinweisen). 3.2.2 Das in der Anklageschrift geschilderte und von der Beschwerdef�hrerin nicht bestrittene Verhalten wird in der neueren kriminologischen Forschung als sog. Stalking (zwanghaftes Verfolgen einer Person) bezeichnet. Der Begriff wurde Ende der Achtzigerjahre in den USA eingef�hrt, um das immer h�ufiger beobachtete Ph�nomen des zwanghaften Verfolgens und Bel�stigens einer Person zu erfassen. Heute gelten als typische Merkmale des Stalking das Ausspionieren, fortw�hrende Aufsuchen physischer N�he (Verfolgen), Bel�stigen und Bedrohen eines anderen Menschen, wobei das fragliche Verhalten mindestens zweimal vorkommen und beim Opfer starke Furcht hervorrufen muss. Nach den bisherigen Erkenntnissen kann das Stalking verschiedene Ursachen und Erscheinungsformen aufweisen. H�ufig bezweckt es Rache f�r empfundenes Unrecht, oder es wird damit N�he, Liebe und Zuneigung einer Person, nach einer Trennung auch Kontrolle und Wiederaufnahme einer Beziehung gesucht. Das Stalking kann lange - nicht selten �ber ein Jahr - andauern und bei den Opfern gravierende psychische Beeintr�chtigungen hervorrufen. Charakteristisch ist stets, dass viele Einzelhandlungen BGE 141 IV 437 S. 442erst durch ihre Wiederholung und Kombination zum Stalking werden (BGE 129 IV 262 E. 2.3 mit Hinweisen; Urteil 6B_819/2010 vom 3. Mai 2011 E. 6.1).
In der Schweiz fehlt ein spezieller Straftatbestand des Stalking, der das bel�stigende und bedrohende Verhalten in seiner Gesamtheit unter Strafe stellt (vgl. hierzu J�RG KINZIG, Die Strafbarkeit von Stalking in Deutschland - Vorbild f�r die Schweiz?, recht 01/2011 S. 1 ff.). Ein Versuch, Stalking unter Strafe zu stellen und das Strafgesetzbuch mit einem entsprechenden Artikel zu erg�nzen, ist im St�nderat gescheitert. Der Grund daf�r liegt jedoch nicht darin, dass Stalking nicht als strafw�rdig befunden w�rde. Vielmehr waren St�nde- und Bundesrat - der Nationalrat hat die Motion angenommen - der Ansicht, dass die beim Stalking typischen Verhaltensweisen durch andere Straftatbest�nde ausreichend abgedeckt sind (siehe AB 2010 S 869 f. und Antwort des Bundesrates vom 19. November 2008 auf die Motion 08.3495 Stalking). Dazu z�hlen beispielsweise Verletzung der Geheim- oder Privatsph�re (Art. 179 ff. StGB), Missbrauch einer Fernmeldeanlage (Art. 179septies StGB), Drohung (Art. 180 StGB) und Hausfriedensbruch (Art. 186 StGB). Auch ist das f�r Stalking typische Verhalten gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung unter gewissen Voraussetzungen als N�tigung (Art. 181 StGB) zu qualifizieren (vgl. BGE 129 IV 262). Gest�tzt auf den seit 1. Juli 2007 in Kraft stehenden Art. 28b ZGB kann die von der Nachstellung betroffene Person �berdies beim Gericht u.a. beantragen, der verletzenden Person - unter Strafandrohung nach Art. 292 StGB (Ungehorsam gegen amtliche Verf�gungen) - insbesondere zu verbieten, sich ihr anzun�hern, sich in einem bestimmten Umkreis ihrer Wohnung oder an bestimmten Orten aufzuhalten oder mit ihr Kontakt aufzunehmen oder sie in anderer Weise zu bel�stigen. Anders als beim Tatbestand des Stalking, wie ihn andere Rechtsordnungen kennen, sind bei der N�tigung die einzelnen Tathandlungen und nicht das Gesamtverhalten der beschuldigten Person zu beurteilen. Vorausgesetzt wird, dass eine einzelne n�tigende Handlung das Opfer zu einem Tun, Dulden oder Unterlassen zwingt. Der damit bezeichnete Erfolg muss als Resultat eines n�her bestimmten n�tigenden Verhaltens feststehen. Die Berufung auf die Gesamtheit mehrerer Handlungen gen�gt hierf�r nicht. Jedoch sind die einzelnen Tathandlungen unter Ber�cksichtigung der gesamten Umst�nde, namentlich der Vorgeschichte der fraglichen Handlungen, zu w�rdigen. Kommt es w�hrend l�ngerer Zeit zu einer Vielzahl von BGE 141 IV 437 S. 443Bel�stigungen, kumulieren sich deren Einwirkungen. Ist eine gewisse Intensit�t erreicht, kann jede einzelne Handlung, die f�r sich alleine den Anforderungen von Art. 181 StGB noch nicht gen�gen w�rde, geeignet sein, die Handlungsfreiheit der betroffenen Person in dem Mass einzuschr�nken, dass ihr eine mit Gewalt oder Drohung vergleichbare Zwangswirkung zukommt (vgl. BGE 129 IV 262 E. 2.4 f.).
3.3 Die vorinstanzliche W�rdigung ist bundesrechtskonform.
Die Handlungen der Beschwerdef�hrerin bedeuteten f�r den Beschwerdegegner zweifellos einen ernstlichen Nachteil, indem sie private sowie intime Details ihrer Beziehung publik machte und ihre E-Mails nicht nur dem Beschwerdegegner, sondern auch Personen aus dessen privaten und beruflichen Umfeld zukommen liess. Dasselbe gilt hinsichtlich ihren �brigen Handlungen wie den Facebook-Eintr�gen, den Sendungen und Geschenken, den Graffitis sowie des Verteilens von Flugbl�ttern. Diese in der �ffentlichkeit verbreiteten Mitteilungen bedeuteten f�r den Beschwerdegegner eine massive Dem�tigung. Er musste bei jeder Aktion der Beschwerdef�hrerin damit rechnen, dass nicht nur er, sondern auch Dritte mit ihren Botschaften oder Sachbesch�digungen (Verunstaltung der Briefk�sten und des Eingangsbereichs des Mehrfamilienhauses des Beschwerdegegners mit Farbschmierereien) behelligt w�rden. Die der Beschwerdef�hrerin vorgeworfenen Handlungen gingen weit �ber eine blosse St�rung hinaus und waren f�r den Beschwerdegegner mit der Zeit derart belastend, dass sich dieser gezwungen sah, beim Zivilgericht Basel-Stadt vorsorglich ein Kontakt- und Ann�herungsverbot zu erwirken, welches die Beschwerdef�hrerin aber nicht von weiteren Bel�stigungen abhielt. Wie die Vorinstanz zutreffend erw�gt, nahmen die zahlreichen Handlungen der Beschwerdef�hrerin mit der Zeit eine Intensit�t an, welche die Handlungsfreiheit des Beschwerdegegners erheblich einschr�nkte und das �blicherweise geduldete Mass an Beeinflussung in �hnlicher Weise �berschritt, wie es f�r die vom Gesetz ausdr�cklich genannte Gewalt und die Androhung ernstlicher Nachteile gilt. Intensit�t und Dauer der Bel�stigungen waren f�r den Beschwerdegegner derart belastend, dass er als Folge krank bzw. arbeitsunf�hig wurde und sich sogar gezwungen sah, w�hrend einer gewissen Zeit den Wohnort zu wechseln. Entgegen dem Eventualbegehren der Beschwerdef�hrerin gilt dies auch f�r ihre Handlungen im Fr�hjahr 2013, die in der erg�nzenden Anklageschrift vom 29. Mai 2013 umschrieben sind. Obwohl es zuvor w�hrend mehrerer Monate zu keinen Zwischenf�llen gekommen BGE 141 IV 437 S. 444war, schr�nkte jeder einzelne der drei Vorf�lle im Jahr 2013 die Handlungsf�higkeit des Beschwerdegegners ein. Zu Recht ber�cksichtigt die Vorinstanz auch bei der Beurteilung dieser Vorf�lle die Vorgeschichte. Wie sie zutreffend erw�gt, reichten die kurzen und f�r Ausstehende zuf�llig sowie harmlos erscheinenden Begegnungen aufgrund der fr�heren Ereignisse aus, um den Beschwerdegegner erneut zu traumatisieren. Soweit die Beschwerdef�hrerin in ihrer Replik sinngem�ss neu vorbringt, die Vorinstanz habe bez�glich der drei Vorf�lle im Jahr 2013 zu Unrecht ihren Antrag auf Einvernahme von zwei Zeugen abgewiesen, ist darauf infolge Versp�tung nicht einzutreten (vgl. Art. 100 Abs. 1 BGG). Aufgrund der gesamten Umst�nde schr�nkte jede der angeklagten Handlungen der Beschwerdef�hrerin die Handlungsfreiheit des Beschwerdegegners im Sinne von Art. 181 StGB ein.
Die Vorinstanz bejaht auch zutreffend die Rechtswidrigkeit, da das Verhalten der Beschwerdef�hrerin die Pers�nlichkeitssph�re des Beschwerdegegners verletzte. Zudem verstiess die Beschwerdef�hrerin mit einigen ihrer Handlungen gegen die Verf�gung des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 3. September 2012. Auch stellten die Sachbesch�digungen ein unrechtm�ssiges N�tigungsmittel dar. Schliesslich stand das zur Beschr�nkung der Handlungsfreiheit eingesetzte Mittel in einem offensichtlichen Missverh�ltnis zum verfolgten Zweck.