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Timestamp: 2020-01-24 07:57:03
Document Index: 196907463

Matched Legal Cases: ['§ 29', '§ 19', '§ 14', '§ 16', '§ 15', '§ 27', '§ 25']

1904 / 280 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger)
1904 / 280 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
[63794] Fehmarnsche Bank, Aktien - Gesellschaft in Lig.
Außerordentliche Generalversammlung Sonnabend, den 17. Dezember 1904, Nach- mittags 3 Uhr, in Wissers Hotel.
1) Anträge von 26 Aktionären ¡(§ 29 des Stat.).
a. Besprehung und Beschlußfassung, inwieweit die Verwaltung der Fehmarnshen Bank in Burg a. F. für entstandene Verluste verant- wortlih zu machen ist; eventuell Wahl eines Mitglieds, das diese Verluste eintreibt.
b. Besprehung darüber, wann die Liquidation zu beenden ift, sowie über das Gehalt der Liqui- datoren.
2) Wabl eines Mitglieds des Aufsichtsrats.
Burg a. F., den 25. November 1804.
Der Ausfichtêrat. A. Fr. Fock, Vorsitzender. L67779] Z Die Herren Aktionäre unserer Gesellshafi werden bierdurch zur diesjährigen 15. ordentlichen Ge- ueralversammlung auf Moutag, deu 19. De- zember 1904, Vorm. 11 Uhr, im oberen Saale des „Prinz Carl“, Halle a. S., Merseburgerstr. 170, ergebenst eingeladen. Gegenstände der Verhaudlung sind:
1) Entgegennahme des Geschäftsberihts des Vor- stands nebs Gewinn- u. Verlustrechnung und Bilanz p. 1903/04.
2) Prüfungsbericht des Aufsichtsrats
3) Béschlußfassung über die Bilanz. :
4) Erteilung der Entlastung für den Vorstand und den Auffichtsrat.
Halle a. S., den 28. November 1904.
der Aktienbrauerei Feldshlößchen vormals G. & H. Schulze.
Friedrich Kuhnt.
[63804] Geueralversammlung.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am 21. Dezember a. ec., Mittags 12 Uhr, in dem Fabrifslofale stattfindenden ordentlichen General- versammlung eingeladen.
1) Vorlage des Geschäftsberihts, der Bilanz, Gewinn- und Verlustrebnung pro 1903/04.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, Verwendung des Reingewinns und Entlastung des Vorstands und Auffichtsrats.
3) Neuwahl zweier Aufsihtsratsmitglieder.
4) Auslosung zweier Obligationen des Prioritäts- arlebens vom 17. Februar 1891.
Stimmberechtigt sind nur solhe Aktionäre, welche fich spätestens am dritten Tage vor der General- E ERNE, bei der Gesellschaft oder der Rheinischen Creditbank in Mannheim, Kaisers- lautern oder sonst einer deren Filialen über ihren Afktienbesiy ausgewiesen haben.
Kaiserslautern, den 26. November 1904.
Pfälzishen Nähmaschinen und Fahrrüäder- Fabrik vorm. Gebr. Kayser. Erich Schuster, Vorsizender.
[63806] Generalversammlung der Mainzer Aktien - Bierbrauerei in Mainz.
In Gemäßheit des § 19 des Gesellshaftsvertrages der Mainzer Aktien-Bierbrauerei werden die Herren Aktionäre dieser Gesellschaft zu der Mittwoch, den 14. Dezember ds. Js., um 11 Uhr Vor- mitt2gs, in den Geschäftsräumen der Brauerei T n ordentlichen Generalversammlung Ee pas vierundvierzigste Geschäftsjahr hierdurch ein- geladen.
Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, baben ih spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung über ihren Aktienbesiß durch Vorzeigung der Aktien bezw. des notariellen Hinterlegungs\heines auf dem Geschäfts- bureau auszuweisen. Für diesen Ausweis sind die Aktien nah Nummern geordnet unter Beifügung eines doppelt ausgefertigten Nummernverzeichnisses vorzulegen.
Gegenstände der Verhandlung find:
1) Berichte des Aufsichtêrats und des Vorstands über die Lage des Geschäfts und die Ergebnisse des abgelaufenen Geschäftsjabres.
2) Bericht der Nevisionskommission über die statt- gefundene Prüfung der Rehnung und Bilanz, Genehmigung der leßteren, Beschlußfassung über die Gewinnverwendung und Erteilung der Ent- lastung an Aufsichtsrat und Vorstand.
3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats und der Nevisionskommission.
Mainz, den 24. November 1904.
Der Auffichtsrat der Maiuzer Aktien-Bierbrauerci.
[63791] Schlesische Aktien-Gesellschaft für Bierbrauerei u. Malzfabrikation Landeshut in Schlesien.
Einladung zur sechsten ordentlichen General- versammlung der Aktionäre auf Donnerstag, den 5, Januar 1905, Vormittags 10 Uhr, in den Geschäftsräumen der Gesellshaft in Landeshut
1) Vorlegung des Geschäftsberihts per 30. 9. 1904. 2) Bericht der Revisoren über die Prüfung der Bilanz und Gewinn- und Verlustrehnung.
3) Genehmigung der Bilanz und Gewinn- und Berlustrechnung fowie der vorgeschlagenen Gewinnverteilung. :
4) Erteilung der Entlastung an den Vorstand und den Aufsichtsrat der Gesellschaft.
5) Wahl von 2 Reviforen für die Prüfung der
Bilanz von 1909. 6) Ergänzungswahlen für den Aufsichtsrat
Die Hinterlegung der Aktien erfolgt, abgesehen von den geseglihen Hinterlegungésstellen, gemäß § 14 des Statuts bei den Kassen der Tee dee Fi in
irma F: Rinkel zu Berlin und Landeshut i. Schles, ei dem Schlefischen Bankverein Breslau und
Laudeshut und Hirschberg sowie bei der
der Deutschen Bauk in Berlin. Der- Auffichtsrat. Robert Gärtner, Generaldirektor,
[63782] Duisburger Brauerei Act.-Ges. vorm. Gebr. Böllert.
Wir beebren uns, die Herren Aktionäre gemäß
S 14 der Statuten unserer Gefellshaft ¡u der am
Mittwoch, den 21. Dezember 1904, Vgor-
mittags 11 Uhr, in den Gesellshaftsräumen statt-
findenden XV1I. ordentlichen Generalversamm- lung ergebenst einzuladen. Tagesordnung:
1) Bericht des Aufsichtsrats und des Vorsiands über den Jahre3abschluß und das abgelaufene Geschäftsjahr. :
2) Beschlußfaffung bezw Genehmigung des Jahres- abs{lufses und Entlastung des Vorstands und _des Aussichtsrats.
3) Beschlußfaffung
ewinns. : 4) D éitooll des Aufsichtsrats laut § 16 der Sta- tuten. Die Aktioräre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis späteftens am 15. Dezember 1904, Vormittags 10 Uhr, gegen eine als Legitimation dienende Hinterlegungs- quittung bei der Gesellshaftsfkafse zu deponieren. Duisburg, den 25. November 1904.
Der Vorstand. [63796] Norddeutsche Textilwerke Aktien-Gesellschaft vormals Jordan &Co.
Die Aktionäre werden zu der am Donnerstag,
den 22. Dezember 1904, Nachmittags 24 Uhr,
im Bureau des Herrn Dr. Scharlah, Hamburg,
Nobelshof, stattfindenden V. ordentlichen General-
versammlung hiermit eingeladen.
Die Hinterlegung der Aktien hat laut § 15 der
Statuten bis zum Dienstag, den 20. Dezember
1904, bei den Herren L. Behrens «& Söhne,
Hamburg, Hermannstr. 31, zu erfolgen.
Eimshorn, 26. November 1904. Der Vorftand.
C. Kübler. W. Jordan. Bock.
1) Vorlage des Berichts, der Bilanz und Gewinn-
und Verlustrechnung. 2) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 3) Wahlen zum Aufsichtsrat.
(63758) Gaswerf Britz A.-G.
Bilanz am 309. Juni 1904.
über Verieilung des Rein-
Aktiva. b A Sa, M | Doe O G 5,60 42975 Neubaukonto 365 417/18 Konzessionskonto 20 000|— Sorgenwegkonto . . 29 475|— Gasmesser auf Miete | Hausleitungen auf Miete , Gasapparate auf Miete , Gasapparatea. Abzahlung , Installationskonto für Altona A Lagerkonto Dediiorentono E N Gewiun- und Verlusikonto: Saldovortrag p. 1./7. 1903 | M 141 747,90 | Berlust per 1903/04 , 16 219,19 157 967/09
M 407814,11 4 849,43 1214,80 |
36,20 |
55 015/08 23 963/89 4654/29
8 130,54
Pasfiva. Kapitalkonto . . é L, Imperial Continental Gas Affociation Verschiedene Kreditoren , Amortisationskonto
270 000 — 251 000|— 9119/14 126 80314 656 922 28 Gewinn- und Verluftkonto.
1903 Debet. 1. | An Saldovortrag . Juli | 1904 30. | Juni |
Fabrikati onskonto . ; Handlungsunkostenkonto . Unterhaltungskonto . Amortisationskonto . 82 | 216 331 42 1904 | Kredit. 30. | Per Fabrikationskonto: Juni Grivas an Koks, Teer und
Ammoniakwasser Gasfonto: 295 547+ cbm verfauft Gasmefsermietekonto
M 2 449,16
13 919 68 40 397/20
Hausl[eitungs- mietekonto ,
Gasapparate- mietekfonto ,
Rente für Auto- maten- installationen .
Installations- E Gasapparate auf Abzabluna 408/59 „ Saldo e T: 16790709 | 216 331/42 Berlin, den 10. November 1904. Der Ausffichtêrat. Der Vorsftaud. Ludwig Delbrüdck. P. Nudolvb. CarlKruse. Shmiedigen. [63759} : Gaswerk Britz A.-G. Wir geben hiermit bekannt, daß laut General- persamu ua e O yom 17. d. Mts. Herr Direktor Ernst Körting zu Mariendorf in den Aufsichtsrat unserer Gesellshaft gewählt worden ist. Der Auffichtsrat besteht nunmehr wied-r 4 Mitgliedern, und ¿war : 1) Herrn Bankier Ludwig Delbrück, Berlin, 2) Herrn Amts- und Gemeindevorsteher, Bürger- meister a. D. Gustav Schmiedigen, Brit, 3) Herrn Direktor Ernst Körting, Mariendorf, 4) Herrn Bureauchef Carl Kruse, Berlin. Berlin, den 25. November 1904. Der Vorstand.
685,74] 3638/86 392,44
656 922 28 |
[63795] Aktienbrauerei Rinteln. Zu der am Sonnabend, den 17. Dezember cr., Nachmittags 3 Uhr, im Hotel Stadt Cassel (Bosse) in Rinteln stattfindenden ordentlichen Generalversammlung unserer Gesellshaft werden die Herren Aktionäre hiermit ergebenst eingeladen. In der Generalversammlung sind nach § 27 unseres Statuts, auf den wir verweisen, nur die- jenigen Aktionäre stimmberechtigt, welhe sih als Besißer von Aktien oder Depotscheinen bis spä- testens am 16. Dezember in der dort angegebenen Weise ausweisen. Am besten erfolgt die Vorzeigung beim Mindener Bankverein Zweiganstalt MEIA oder bei unserer Gesellschaftskasse hier- selbft. Tagesorduung: 1) Vorlage der Bilanz und Bericht des Vorstandes über das verflossene Geshäfts- jabr. 2) Bericht des Aufsichtsrats. 3) Gewinn- verteilung. 4) Antrag auf Erteilung der Entlastung für den Auffichtsrat und Vorstand. 5) Neuwahl des Aufsichtsrats. 6) Abänderung des § 25 des Statuts. Ninteln, den 2s. November 1904. __ Der Vorstaud. A. Bischof. Wilhelm Strauch. O Bürgerliches Brauhaus Ravensburg. Wir laden die Herren Aktionäre unserer Gesell- schaft ¡u der am Donnerstag, den 22. Dezember 19064, Vormittags 11 Uhr, im Verwaltungé- gebäude stattfindenden erften ordentlichen Genueral- versammlung hiermit ein Tagesordnung : i
1) Volage der Bilanz, der Gewinn- und Verlust-
rechnung sowie des Berichts von Vorstand und
Aufsiehtêrat für das erste Geschäftsjahr vom
1 Oftober 1903 bis 30. September 1904. 2) Beschlußfassung über die Bilanz und Ver-
wendung des NReingeroinns. 3) Erteilung der Entlastung an Vorstand
Aufsichtsrat 4) Wabl zum Auffichtsrat. Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre terehtigt, welche ihre Aktien spätestens bis 19. Dezember d. Jrs. beim Vorstande oder bei Herrn Simon Lebrecht in München in der Weife anmelden, daß fie entweder die Aktien selbft oder ein die Nummern derselben bestätigendes Zeugnis über ten Besiß vorlegen.
Ravensburg, den 26. November 1904.
Der Auffichtsrat. Lebrecht, Vorsitzender.
9) Niederlassung 2. von E Nechtsanwälten.
In der Liste der beim hiesigen Landgericht zu- gelassenen Nehtsanwälte ist beute der Gerichtäafsessor Dr. Paul Schneider eingetragen.
Essen, den 22. November 1904.
[63483] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem biefigen Amtsgericht zu- gzlafsenen Reht8anwälte ift unter Nr. 6 der bisherige Gerichtsafsessor Walter Storch zu Schönau ein- getragen worden. Schönau a. K., den 24. November 1904.
Könialiches Amtsgericht. [63432] Bekanntmachung. .
Der Rechtsanwalt Dr. Koelt in Berlin ift auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht 11 Berlin zugelaffenen Rechtsanwälte heute gelös{cht worden.
Berlin, den 22. November 1904.
Königliches Landgericht [1. [63512] Bekanntmachung. 5
Die Eintragung des Rechtsanwalts Justizrats Heidland in der Liste der bei dem hiesigen Land- geriht zugelassenen Rechtsanwälte ift infolge Ab- lebens desfelben beute gelösht worden.
Boun, den 25, November 1904.
Der Präsident des Landgerichts. [63484] J A ,
Der zur Rechtsanwaltschaft beim K. Landgericht Dresden mit dem Wobnsiß in Dresden zugelassene Rechtsanwalt Adolf Edvard Hermann Müller ist infolge Aufgabe der Zulafsung in der Anwaltsliste des K. Landgerichts Dresden gelösht worden.
Dresden, den 23. November 1904.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts. [63485] Bekanntmachung. ; :
Der Name des bisher zur Reht8anwaltschaft bei dem Kgl. Oberlandesgerihte München und den Land-
erichten München T und München Il zugelassenen Rechtsanwalts Max Creßierer wurde wegen Auf- gebung der Zulassung am heutigen Tage in den Rechtsanwaltslisten der genannten Gerichte gelöscht.
München, am 22. November 1904.
K. Obkerlandeëgeriht München.
von Thelemann. K. Landgericht München 1. K. Landgericht München 11. Müller. Ziegler.
9) Bankausweise. [63509] Uebersicht
am 23. November 1904.
| Le G Aktiva.
Kursfähiges deutshes Geld . . A 18 122 562. E «ey 363 635. Noten anderer deutscher
E n oie ove 9 453 200. Sonstige Kafsenbestände ‘ (11-131, Wechselbestände L 37 769 836. Lombardbestände . 26 649 140.
Täglich An Kündigungsfrist
; _ Pasfiva. Eingezahltes Aktienkapital . #4 30 000 000 Meller. e u e S SISOIA Banknoten im Umlauf. . . . „ 34323 400.
ällige Verbindlich- E 214.
Verbindlichkeiten . „ 23 720 004. — Sonstige Passiva. . . … . . „» 1619446. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fällig
Wechseln sind weiter begeben worden 3 # 1 262815. 84.
Die Direktion. [63719] Stand
Metallbestand . . . . . . . #11 245 230/30 NReichékafsenscheine . : 93 285] — Noten anderer Banken 3 051 800|— Wechselbestand . 15 337 069/64 Lombardforderungen 10 510 C47/60 Ged 1 155 277/80 Sonstige Aktiva 1 146 650/01 Pasfiva.
keiten . R gebundene
9 000 000|— 1139 547/70 23 247 400|— 7 988 274/95
Gruntfapital
Neservefonds ;
Umlaufende Non ¿a2
An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten e 99 402/45
Sonstige Passiva . e E T0604 (ODI2D
im Inlande zahlbaren Wechseln 4 992 559,46.
Es werden die Erben der am 24. September 1904 zu Oettingen verstorbenen Witwe Frauz Emil Lambert, Euphemie Appolonia geb. Hollert, gesuht; solhe find gegebenenfalls die Kinder einer vorverftorbeneu Tochter Emma geb. Lambert, Ehefrau Eduard Krubäck. Der legte bekannte Aufenthalt3ort der Familie Krubäck war Mühlhausen in Thüringen. Etwaige Auskünfte wollen an den Nachlaßpfleger, Rentuer Ludwig Goetz in Oettingen (Lothringen) oder an den Kaisl. Notar Scharsch in Aumetz (Lothrciugen) gerihtet werden.
[63508] Bekanntmachung. Seitens des A. Schaaffbausen’]|chen Bankvereins und der Firma Sal. Oppenheim jr. & Co. bierselbst ist bei uns beantragt worden, 4000000 M Aktien der Deutsch: Atlantischen Telegrapheu- geren Dan (4000 Stück zu je 1000 Æ, Ser. F r. 20001— 24000 mit teilweiser Dividenden- berechtigung für das Geschäftsjahr 1904 und voller Dividendenberechtigung vom 1. Januar 1905 an) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Cöln, den 22. November 1904. Zulassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu Cöln.
M. Seligmann.
[63518] Baugesellschaft für Familienhäuser u.Villen. __ CŒGeimstätten — G. m. b. S.
Infolge Ablebens ift Herr Landrat Mar Fischer aus dem Auffichtsrat unserer Gesellshaft aus- geschieden. München, 25 November 1904.
Der Geschäftsführer :
Hans Sonnenschmidt.
[63746] Bodemann @& Ramstedt, Gesellschaft mit be-
zshränkter Haftung Berlin.
Die Gesellschaft ist aufgelöft. Alleiniger Ligui- dator ist der Bücherrevifor Paul Hagemann, Berlin, Mohrenstr. 10. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sch bei dem vor- genannten Liquidator zu melden.
[62879]
Nachdem die Liquidation unserer Gesellschaft beschlossen und eingetragen ist, fordern wir die Gläubiger auf, \sich zu melden.
Berlin W. 64, Unter den Linden 3 a, den 23. No- vember 1904.
Lisoka - Pslanzung 6. m. b. §. in Liqu. Frit Langheld.
[62880] / Nachdem die Liquidation unserer Gesellschaft beschlofssen und eingetragen ist, fordern wir die Gläubiger auf, sich zu melden. Berlin W. 64, Unter den Linden 3 a, den 23. No- vember 1904,
Bolifamba-Pflanzung G. m. b. S. in Liqu. Friy Langheld.
[62881]
Nachdem die Liquidation unszrer Gesellschaft be- {lossen und eingetragen is, fordern wir die Gläubiger auf, fih zu melden,
Molyko-Pflanzung G. m. b. S. in Liqu. Friß Langheld.
[63132] S
Durch Beshluß vom 27. Okiober 1904 ist die Berliner Sportpark - Gesellshafi mit beschränkter Haftung aufgelöft worden.
Ich fordere hierdurch die Gläubiger der Gesell- chaft auf, \sih bei dieser zu melden.
Berliner Sportpark-Gesellschaft
mit beschränkter Haftung in Liquidation.
Effektenbestände 19 787 610.
P. Rudolph.
Debitoren und sonstige ‘Aktiva 15 320 758,
H. Bauermeifter, Liquidator.
zum Deutschen Reichsanzeiger und Köni
¿3 #280.
Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmachungen aus d . G5 onkurse sowie die Tarif- Maas en Handel8-, Güterr
¡ieihen, Patente, Gebrauhsmuster,
Fünfte Veilage
Selbftiabholer auch dur
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis
rplanbekanntmaWungen der Eisenbahnen enthalten
Zentral-Handelsregister für da
den 28. November
Das Zentral - Handelsregister für Mepugopreis beträgt L A 50 A für
t8-, Vereins- Genofsenschafts-, Zeichen- Muster- und Börsenregistern, der Urbebe ; R q / S) ! 4 G ® 7 T T is t 8 uf, u B 448 ind, erseint au in einem besonderen Blatt unter dem A et8cintrag8rolle, über Waren
S Deutsche Reich. (9. 2804,
das Deutsche Reiß ersheini in der Regc! das Vierteljahr. — S
/ tägli. — Der Einzelne Nummern kosten 20 „1, —
Insertionspreis für den Naum einer Drutzeile 30 „Z§. Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 280 4., 280 B. und 280€. ausgegeben.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Na- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents naGgesucht. Hinter der Klafsenziffer ift jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{üßt.
Ta. W. 19 791. Washmaschine füc Sand u. dgl, bestehend aus einer mit dem unteren Teil ins Wasser tauchenden, liegenden Siebtrommel. Theodor Weber, Berlin, Alexandrinenftr. 73. 24. 10. 02.
3b. W. 21 927. Haltevotrihtung für Unter- beinkleider an Hosenträgern. Alfred Weintraud, London; Vertr.: C. Rob. Walder, Pat.-Anw., Seri SW. 1E 299 00
4a. W. 21 335. Grubensicherheitslampe. Carl Wolf fen., Zwickau i. S., NReichenbacerstr. 68. 27. -10. 03:
4d. M. 16119. Gass\elbstzünder. Adolf Martini, Beilin, Potsdamerstr. 37. 5. 12. 98.
4f. N. 7030. Vorrihtung zum Abbrennen von Glühkörpern. Karl Nettesheim, Cöln a. Rh,, Müblenbah 17. 190. 12. 03.
Sa. M. 25622. Vorrihtung zum Waschen von S{hläucen. Carl Wilhelm Louis Martin, Marten i. Westf. 10. 6. 04.
Sf. T. 9373. Verfahren zur Herstellung baum- wollerer Luftspißen, Luftstickereien, Posamenten usw. eris "n Thümmel, Chemnitz, Theaterstr. 94. Sm. G. 18 738. Verfahren zur Entwicklung von Sulfinfarbstoffen auf der Faser. Gesellschaft für Chemischce Industrie in Basel, Basel, Vertr : A. du Bois-Reymond u. Mar Wagner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 12. 11. C0.
9. B. 36 797. Füllpinsel. Max Beckert, Dresden, Schönfelderstr. 17. 30. 3. 04.
120. S. 31903. Verfahren zur Darstellung von Eftern aus Alkobolen und Phenolen. Dr. Josef Houben, AaWen, Mauerstr. 52. 7. 12. 03.
L2p. T. 12127. Verfahren zur Darstellung von CC-Dialkylbarbitursäuren aus den entsprechenden Dialkylmalonylguanitinen. Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin. 1. 10. 03. L2p. F. 18 158. Verfahren zur Darstellung [uftbeständiger, fester Verbindungen der wirksamen Base des Nebcnnierenertraktes. Farbwerte vorm. E Lucius «& Brüning, Hö@st a. M. 0. L O
14c. W. 20 285. mebrstufizer Dzmpfturbinen. Franz Windhausen jun., Berlin, Corneliusfir. 1. 25. 2. 03.
15e. G. 20 LTGL. Einrichtung an Falzmascinen zur Vermeidung von Quetschfalten. A. Gutberlet ck& Co., Leipzig. 18. 7. 04.
ITa. S. 18723. Kältemashine. Société Anouyme Weftinghouse, Paris, u. Maurice Leblanc, Auteuil b. Paris; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin N. 40 10 11. 03.
17d. P. 15 S835. Bakuumoberflächenkondensator. Hermann Pape, Hamburg, Hobe Bleichen 36. 5. 3. 04. 196. M. 22950. Straßenkehrmas{ine mit s{wingender Aufladeschaufel. A. F. Meyer, Bremen, Hornerstr. 3. 13. 2. 03.
20c. W. 22301. Aus zwei durch Zwischen- stücke gegeneinander aktgesteifter Lagen, Segeltuch o. dgl. bestehende Dede für Fahrzeuge, Dächer usw. Thomas Nigel Wylie, London, u. Arthur James Hendersou, Seaford, Engl. ; Verir.: H. Neubarkt, Pat -Anw., Berlin NW. 6. 28. 5. 04.
20d. T. 9219. Fetthülsenradsatz. Carl Telle- ring, Witten, Rubr. 2. 10. 03
20e. B, 36 129. Kreuzkuppelung für Eisen- bahnfahrzeuge. Ludwig Brandau, Caffel, Frank- FUTIETHE. O0. 12: 1. 04.
20f. Sch. 21 547. Leitungsauslaß für Luft, bremfsen mit einer das bintere Ende der Hauvt- leiturg mit dem Führerbremshabn rerbindenden Nebenleitung. Wolfgang Schmid, München, Grafserstr. 7. 1. 2. 04.
20i. B. 35946. Stationsanzeiger mit Um- schaltvorrihtung - für Straßen- und Eisenbahnen. I. F. S. Barth u. O. Lökken, Christiania, Norw. : Vertr. : R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 15. 12. 03.
20i. S. 32024, Weicherstellvorrihtung für Straßenbahnen. Oliver David Hunt, Columbus, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmscn u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berkin NW. (.- 21. 12. 03: 20i. L. 20 082, Berlin. .21. 9. 04. 21d. S. 19 963, Walzenstrafen u. dgl. Vorosjen Si, Budapest; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 2. 5. 04.
2lec. K. 28040. Vorrichtung zur Aufreckcht- erhaltung des Ganges von Dreileiterzäßlern nach Abschaltung eines Außenleiters. Bruno Krauße, Steglitz b. Berlin. 14. 9. 04.
21e. S, 188606, Vorrihtung zum tätigen Aufzeihnen des Verlaufes mehrerer pybysi- falisher Vorgänge. Siemens « Halsfkc UAkt,- Gef., Berlin. 28. 11. 03.
21f. B. 37516. Verfahren zur Herstellung regenericrbarer, bzw. sich während ihrer Brennzeit [elbst regenerierender elektrisher Glühlampen: Zus.
Verfahren zum
Vorsignal. Fa. C. Lorenz,
Elcktrisher Antrieb von Kálmán Szabó von
L E lebte
Umfteuern ;
z. Pat. 143 200. Elektriscze Glü Watt‘“’ Scharff «& Co. Wien e E Wenghöffer, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 27. 6. 04. E E LAE: Glektrish betriebene Vor- ubvorri{tung. Var Synnatßschke, Berlir Wrangelstr. 24. 23. 1. 04. D - 23b. A. 10 706. Verfahren zum Reinigen von Mineralölen, insbesondere von Schieferölen. Alerander Adiafsewich, London; Vertr. : Dr. Walter Karsten, Pat.-Anw, Berlin SW. 11. 8. 2. 04. 2c. D. 13 565. Flammofen. Meieczyêëlaw Drojecki, Starahowice, Ruf. Polen: Vertr. : C. v. Ossowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 27. 4. 03. 24f. K. 26 617. Verstellbarer Hängerost. J. T. Kernchen, Rendsburg. 16. 1. 04. i 24h. E. 9198. Dauerbrandofen mit Brenn- stoffzuführung ven unten mit Ausnahme der durch Patent 151 626 unter Schuß gestellten Ausführungs- form, F Ewald Engels, Düsseldorf, Parkstr. 72. 20: L ON. 26b. N. 6831. Azeiylcnertwickler. Andreas Nielsen, Altona, Babrenfelderstr. 91——93. 24. 7. 03. 8b. M. 25 112. #Fördervorcihtung für das Werkstück an Pelzrupfmaschinen. Thomas Chambers Mills, London; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anrwo., Berin NW. 6: 29. 7: 03. 3Ic. E, 9445. Modellpuder. W. Eitner, Zink- & Metall-Gießerei, Berlin. 27. 8. 03. 32a. H. 32 787. Eintragevorrihtung für Glas- laschen u. dgl. Firmin Houtart, Denain; Vertr. : B. Tolksdorf, Pat.-Anw., Berlin W. 30. 9. 4. 04. 33a. R. 19753. Verfahren zum Ausfüllen von Stock- und Schiumgriffen. Richter & Glü, Zerlin. 2 6.04 33b. Sch. 21960. Kofferkante, die dur Vernähung oder anderweitige Querverbindung der abgebogenen und flanschartig aufeinanderliegenden Ränder voller Holzplatten entsteht. Ewald Thamm, Dreéden, Pulsnißerstr. 5. 21. 10. 03. 33c. G. 19 876. Kammschußplatte zum Sch{nurr- bartfärben. Bernh. Gregory, Berlin, Martin Lutherfir. 78. 30. 4. 04. 34b. A. 9681. Stwhneidemaschine für Brot u. dgl. Iosiah Anftice, Rochester, New York, V. St. A.; Vertr. : Carl Gronert u. W. Zimmex- mann, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 28. 1. 03. 34g. S. 33 768. Sprüngfedermattaze. Thotnas Silton, London; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw,, Berlin NW. 6. 10. 9. 04. 36e. W. 22052. Vorrichtung zum selbst- tâtigen Oeffnen und Schließen der Gaszuleitung zu Heizbrennern von Flüfsigkeit3erbizern. G. Widmer «& Cie., Haren, Nord, b. Brüssel ; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 7. 23. 3. 04. 37d. J. 7802. Lehre zum Aufreißen von
| Treppenstufen aus gegeneinander verstellbaren Schienen.
Michael Juukerêsdorf, Eschweiler über Feld. 29. 3. 04. :
3Sc. B. 37525. Verfahren zur Herstellung gekeblter Leisten. Leo Berg, Berlin, Chausseestr. 82.
24. 6. 04
38h. K. 26 134, Vorrichtung zum Imprägnieren | Georg Kron, Kopenhagen; |
und Färben von Holz. Vertr.: N. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.. Anœâlte, Berlin NW. 6. 14. 10. 03.
41d. M. 22250. Glanzfili mit dur Ein- oder Auffilzen festgebaltenen Metallteilen. Gustav Müller, Alf a. d. Mosel. 14. 10. 03.
42c. H. 28129. Vo-orrihtung zur Festlegung der Visierlinien zweier Gewehre mittels eines rechten Winkels zum Zweck des Messens von Entfernungen. Carl Hilgenftock, Dablhausen a. d. Rubr. 12. 5. 02 42f. J. 7857. Eine mit s\elbsttätigen Schall- erzeugungeeinrichtungen vereinigte Wägemaschine. Charles Shields Mc Jutire u. John Sbhepherd Sawrey, London; Vertr.: N. Deißler“ Dr. G. Dóöllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. D. 9. 04
42h. St. 8660, Objektivlagerung fü gravhishe Apparate. Ferdinand Stark,
of Manhattan, V. Skt. A.; Vertr.: Fr.
Dr. L. Sell, Pat.-Arnwälte, Berlin NW. 7.
42i. R. 16339, Regelungévorrichturg fi elettrishe Heizungen. Claudius Regaud, Lyon; Vertr.: Georg Bentbien, Berlin NW. 6. 6. 2. 02. 42m. R. 17025. Nechenmaschine mit Motor- antrieb. Alexander Rechnitzer, Wien; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat Anwälte, Berlin E L 6. 0-02.
42p. W. 22442. Zeigerwerk mit mehreren von einander unabhängigen, verschiedenen Beiriets- zuftänden entspreherden SZeigern. Louis Wille, Leipzig, Mozaristr. 5. 30. 6. 04.
43b. M. 2452 Selbstverkäufer mit horizon- talem Warenstapel, insbesondere für den Verkauf von Brotschnitten. Gustav Hess, Pirna a. Elbe. 3. 12. 03. 43b. S. 18 191. Selbstverkäufer für Elektri- zität, bei welhem na Münzeneinwurf eine Antriebs- feder gespannt und zugleich der Verbrauchsflromfreis geschlossen wird. Robert Jobn J. Swan, Barking, Engl. ; Vertr.: Georg Benthien, Berlin NW. 6. 20.6. 03.
45a. A. 10431. Bodenbearbeituygêgerät mit in der Höbe einstellbar im Fabrgestell gelagerter Zinkenwalze. Andreas P. Andresen, Rendsburc \trecke, Posten 3 b. Neumünster, Holst. 28. 10. 03. 45c. D. 13382. Dengelmaschine mit regel- barer Kraft des Hammerschlages turch schnelleren oder langsameren Antrieb. John Deininger, Weil- heim u. Teck, Württ. 2. 3. 03.
4öc. W. 21166. Selbstitätige Ableavorrich-
| Grunde.
| 63e. H. 31407.
tung mit \{chwingendem Ablegrehen für Getreide an |
Grasmähmaschinen. Reinhardt Weismann, Fr=nken- Thal, Psialz. 17, 9. 03. : 45h. L. 19 981. Aquarium mit s\elbsitätiger Versorgung der darin befindlißen Amphibien mit lebenden Fliegen. Paul Ludwig, Dreéden, Amalien- JITGNe 21. 25. 8.04. 46b. R. 17 724. Negelungsborrihtuna für mehr- zylindrige Verbrennungskraftmashinen. Carl Char- [es Niotte u. Carlton Nogers Radcliffe, New York : E, ag B. Alexander-Kaß, Pat.-Anw., Görlitz. 46b. W. 20 751. Steuerung für Viertakt- explosionskraftmashinen. Morris Columbus White u. Diho Cromwell Duryea, Los Angelos, Calif. - Vertr.: Georg Benthien, Berlin NW. 6. 9. 6. 03. 476. C. 11 488. Kurbelwelle Robert Coarad, Berlin, Kurfürstendamm 248. 20. 2. 03. 47b. C. 12334. Ein- oder mehrfach gekrövfte Kurbelwelle; Zus. z. Anm. C. 11488. Robert Con- rad, Berlin, Kurfürstendamm 248. 14. 3. 03. 47e. H. 28 402. Mischg-efäß für Graphbit-Oel- Schmierung. Morten Baltazar Dansen und Moritz Daniel Clausen, Kovenhagen ; Vertr. : Paul Möller, Pat.-Anw., Berlin 8SW. 11. 26. 6. 02. 47f. M. 23766. Metallspirals§lauch mit ein- gewideltem Dichtungsstreifen. Metallshlauch- fabrif Pforzheim, G. m. b. H. (vorm. Sch. Witenmann), Pforzheim. 26. 4. 02. , SUc. V. 5535. Tonfcder. Vercinigte Frei- burger Ubreufabriken, Afkt.-Ges. iucl. vorm, Guftav Vecker, Freiburg i. Sl. 9. 5. 04. SId. B. 38 077. Mechanische Spielvorrihtung für Musikinstrumente mit vneumatishen Ans&lag- vorrihtungen und pneumatishem Motor zur Be- wegung des Notenkörpers. Theodore Parker Brown, Worcester, Maf} , V. St. A.; Vertr. : Dr. S. Ham- burger, TotDa, Berlin W-8. 149.04 51d. 22 342. Selbsttätiger Geshwindig- keitsregler für mehanisWe Musikwerke. Gerhard Willersen, Essen, West, Oberedorfstr. 45. 7. 6. 04. S7Ta. B. 33 542. Vorrichtung zum Verstellen der Shlißbreite von NKouleau- Verschlüfsen, bei welden die eine Rouleauwalze von einer mit den Bandtrommeln dauernd auf Dcehung gekuppelten längs verschieblihen Welle durseßt ist, welche den cinen Teil einer Kuppelung zwischen der Welle und der Walze trägt. Louis Borsum, Plainfield, New Jersey, V. St. A.; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, D. Ding u. E. Pei, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. #0. 1. 05. 57b. F. LS 586. Verfabren zur Herstellung lihtempfindliher photcgrapbisher Sichten mit Leukokörpern organisher Farbstoffe. Farbwerke vorm. eiter Lucius & BVrüuing, Ocst a. M. 20 2. 04 57b. J. 7570. Folie zur zeihnerishen Her- stellung von Negaativen für die photographische Ver- vielfältigung. Theodor Jegler, Leipzia, Kochstr. 118. 9. 11: 03. 57b. T. S971. Verfahren zur Herstellung von Lichtpausen in beständigen dunklen Linien auf hellem ( Adolf Tellkampf, Charlottenbura, Wind- [heidsir. 25. 3. 6. 03.
Photogravhbischer
Se, G, 1BAT7, Kovier-
| apparat, bei welem das Negatio mit dem Kovier-
material, an eine gedrehte Trommel anliegend, an einer ständig leuhtenden Lichiquelle vorbeigeführt wird. Henry Clement Garduer, Hornsey, Engl. : E. H. Neukart, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. Ce 04.
59a. J. 7508. Schnelllaufende Kolbenpumpe mit Vorri®tung zum vollständigen Anfüllen des Arbeitêraumes vor Beginn des Druckhubes. Juter- uationales Patenut- und Maschinen-Ex- und Importgeschäft Nichard Lüders, Görlitz. 23.9.0603. 63b. B. 33077. Federnde Aufbängung für Wagenrahmen. Jules Bernard u. Jacques Pa- toureau, Paris; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 25. 11. 02. 63c. C. 11 622. Durch Anheben des Wagens gegen die Fahrbaßn wirkende Bremsvorrißtung für Motorwagen u. dgl. Albert Czaia, Am Bach 6, u. Eduard Schwarze, Am Güterb3ahnhof 9, Biele- feld. 80. 3. 08
63e. Befestigung von Laufmänteln für Luftradreifen. James Hill Hanmmond, Leicester, Engl. ; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 9. 03. : 63e. T. 9031. Verfahren zur Herstellung von Einschlauchreifen. Peter Duncan Thropp u. Älbect de Laski, Trenton, Grfsch. Mercer, V. St. A.: Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 30. 6. 03. 63g. K. 27046, Vor dem Rade von Fahr- rädern und anderen Straßenfahrzeugen anzubringen de Netfenshußvorrihtung. Ewald Köppeu, Neumühl, Id. 1.2. 04
64a. A. 10 867, FlasWenstöpselsiherung, welche nur mittels dazu passenden Schlüssels zu lösen ift. Carl Albrecht, Pankow b. Berlin. 7. 4. 04. 64b. Sch. 19 714, Mebrwegehahn zum Ab- füllen kohlenfäurehaltizer Flüssigkeiten auf Flaschen na vorheriger Erzeugung von Gegendruck mittels Kohlensäure. Adolph Schneider, Chicago; Vertr. : Bernhard Blank u. Wilh. Anders, Pat.-Anwälte, Chemnitz. 5. 1. 03. : 65a. A. 9635. Aus zwei ineinanderliegendey Kugeln bestehendes Wasserfahrzeug. Alerandre Adaut u. Aimé Boudiu, Paris; Verir. : Georg Benthien, Derlin -NW. 6. 15. 1. 03.
6Sa. M. 24 629, Kombinationéschloß. Novelty Compauy, Chicago; Vertr.: O. topf, Pat.-Anw., Berlin SW. 12.
TIla. L. 17559. von Nahmenshuhwerk. melsfirden. 8. 12. 02. T2c. T. 9683. Einrichtung zum Bremsen des Nüklaufs Wiedervorbringen des NRokbres an Geschüßen mit Nobrrücklauf. Wiülhelin Tetlaff, Berlin, Dundckerstc. 75. 20. 5. 04. i 7T2e. D. 14 663. Einrichtung an Schiefßispielen, bei denen ein Treffschuß gleichzeitig dur ein Glockens fignal und Abgabe eines Gewinnes bekannt g?geben wird. Heinri Dürr, Göppingen, Württbg. 2. 5. 04. «2f. Sch. 21 193. Richt- und Zielvorrihtung, bei welwer ein Gewehrlaufmodell auf einem einstell- baren Gestell angeordnet ist. Fa. Wilhelm Schreiber, Mußbach, Rheinbf. 16. 1. 04. T2i. Ch. 22251. Zeitzünder für Geshofe. Dermann Schuler, Walldorf b. Meiningen. 20. 6. 04. 7oc. K. 27496, Vorri@tung zum Auftragen von Flüssigkeiten auf Leisten. Alexander Keru, Fürth i. B., Holzsir. 29. 6. 6.04. 76c. F. 18S 262. Aufwinder für Selbstspinner. Theodor Finue, Wittenberge. 5. 1. 04. TTe. M. 26 910. Lenktvorrichtung für Schaukel- pferde mit Rollen an den Kafen Adalbert Müller, Landau, Pfalz. 23. 8. 04. 79a. W. 22642. Tabakshneidemaschine mit seitliher Bewegung des Schneidemessers. Rudolf Winicker, Varel i. O. 19. 8. 04 S0a, L. 19 346. Verfabren zum Aufbereiten bon Lonmasse mittels Tonschneiders. Wilbelm Liebig, Kunewald, Mähren; Vertr. : E. Cramer u. Dr. H. Mädler, Pat.-Anwälte, u. Dr. Het, Berlin NW. 9. 12 3.0L 80a. L. 19 938. Vorrichtung zum gleichzeitigen Formen mehrerer Kunststeine mit um eine Achse s{chwingbar gehaltenen Teilshiebern; Zus. j. Pat. 1591998. Leipziger Zementinduftrie Dr. Gaspary «& Co., Markranstädt. 12. 8. 04. SIc. L. 20077. Dedckeivershnürung; Zus. z. Pat. 151785. Ernst Paul Lehmaun, Branden- burg a. H., Plauerstr. 6. 20. 9. 04. STc. W. 21015. Klammerhaken zur Befesti- gung von Gepätadreßkarten, Etiketten o. dgl. Joseph Foord Wilson u. Edward Henry Whitmore, Invercargill, Neu-Seeland; Vertr. : Selmar Reitzen- baum, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 12. 8. 03." SILe. S. 17937. Einrichtung zur Bewegung einer in der senkrechten und wagerehten Ebene be- weglihen Schüttrinne, eines Becherwerk3 0. dgl. D Suchowiak, Posen, Posadowskvstr. 16. 2; % V9. SIe. S. 18466. Einrichtung zur Bewegung einer in der }enfrehten und wagerehten Ebene be- wegiihen Schüttrinne, eines Becherwerks o. dgl. ; Zuf. z. Anm. 17 937. Heinrich Suchowiak, S 16. 11. 9: 03. SAa. J, 74 Kombvensationseinrihtung für Lornonspendel. James Van Juwagen, Chicago; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 2 1 04 SS5a. L. 15 717. Vorrichtung zur Herstellung gashaltiger Flüssigkeiten in der Entnahme ent- |vrehenden Mengen. William Lee u. William Me. Murray, Gla2gow, Schottl. ; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 3. 7. 01. 85b. S. 3x 2083. Vorrichtung zum Weichmachen von Wasser. Leonard Hwaß, Beventhalstr. 69, u. Fr. Heimberg, Hochstr. 23, Crefeld. 25. 8. 03. S5d. F. 18960. Robrbrunnen mit ausbeb- barem Saugrohr. Alfred von Feilißsch, Braun- \s{chweig, Wolfenbüttlerstr. 39a. 10. 6. 04. a S5h. N. 6838. Bodenventil für Klosett- Spülvorrihtungen. Emil Neumaun, Bielefeld, Veéperstr. 96. 283. 7. 03.
- . 4.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. _8. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- fucher zurückaenommen. 53h. H. 30 461.
von fertiger Margarine. 72c. K. 24665. Geshütz mit von der Lafette unabhängig beweglihem Rohrträger. 19. 9. 04
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. T Sb. 10090. Tasterklupve für Gewebespann- und Trockenmaschinen:; Zus. z. Anm. E. 8782. 22. 8. 04.
420. L. 18 775. Ges{hwindigkeitämesser mit einem dur eine Kolbenluftpumpye veriodis einge- steliten und durh eine Feder in die Nullstellung zurückgezogenen Zeiger. 25. 8. 04
85h. V. 34504. Glotenheberspülvorrihtung für Abtritte. 29. 8. 04.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Auf die nachstehend bezeihneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemahten An- meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schuyzes gelten als nit eingetreten. 4g. L. 18 711. Gasglüßlihtbrenner für Jn- vertlamven. 26. 5. 04. 12q. F. 17 016. Verfahren zur Darstellung von p-Amido-p'’-orydivhenylamin. 20. 8. 03.
F. 17 502. Verfahren zur Herstellung
[mido-p:-orydiphenylamin. 15. 10, 03. A. E,
p E O E P Ewald Langenohl, Wer-
4 D Und
Verfahren S O L
W. 19934. Voeorribtung zum
è Q, dyr A of ; 1E HTo des Luftitromes bei Luftkühbl
C. 11 849, Einrichtung zur Beleuchtung