Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BSG&Datum=30.11.2016&Aktenzeichen=B%206%20KA%2029/15%20R
Timestamp: 2019-11-19 20:14:17
Document Index: 166623352

Matched Legal Cases: ['§ 106', '§ 106', '§ 87', '§ 35', '§ 35', '§ 106', '§ 106', '§ 106', '§ 106', '§ 106', '§ 106', '§ 106', '§ 106', '§ 106', '§ 106']

BSG, 30.11.2016 - B 6 KA 29/15 R - dejure.org
https://dejure.org/2016,43267
BSG, 30.11.2016 - B 6 KA 29/15 R (https://dejure.org/2016,43267)
BSG, Entscheidung vom 30.11.2016 - B 6 KA 29/15 R (https://dejure.org/2016,43267)
BSG, Entscheidung vom 30. November 2016 - B 6 KA 29/15 R (https://dejure.org/2016,43267)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,43267) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
§ 106 Abs 2 S 1 SGB 5 vom 14.11.2003, § 106 Abs 2 S 4 SGB 5 vom 14.11.2003, § 87 Abs 1 SGB 5, § 35 Abs 1 SGB 10, Nr 03311 EBM-Ä 2008
Wirtschaftlichkeitsprüfung bei der Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen in der vertragsärztlichen Versorgung; Anforderungen an die Begründung von Honorarkürzungen bei der Festsetzung der Grenzen zum offensichtlichen Missverhältnis je nach Gebührenordnungsposition im ...
Wirtschaftlichkeitsprüfung bei der Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen in der vertragsärztlichen Versorgung
aerztezeitung.de (Pressemeldung, 13.03.2017)
Beschwerdeausschuss: Prüfgremium muss zwingend begründen
Vertragsarztrecht | Wirtschaftlichkeitsprüfung/Sprechstundenbedarf | Prüfung von Einzelleistungen: Grenze zum Offensichtlichen Missverhältnis
SG Mainz, 03.04.2013 - S 8 KA 208/11
LSG Rheinland-Pfalz, 18.12.2014 - L 7 KA 25/13
NZS 2017, 435
Dieser Kenntnisstand des Adressatenkreises prägt die Anforderungen an die Begründung von Bescheiden gemäß § 35 Abs. 1 SGB X, wie der Senat mehrfach zur Wirtschaftlichkeitsprüfung entschieden hat (zuletzt BSG Urteil vom 30.11.2016 - B 6 KA 29/15 R - RdNr 29 mwN) .
Soweit es um Beurteilungsmaßstäbe geht, die sich in der Praxis der Prüfgremien herausgebildet haben, ist wiederum durch die Rechtsprechung des Senats geklärt, welche Anforderungen an die Begründung der Prüfbescheide zu stellen sind: Nach ständiger Rechtsprechung des Senats müssen die Prüfgremien ihre Ausführungen zum Vorliegen der Voraussetzungen für Maßnahmen der Wirtschaftlichkeitsprüfung derart verdeutlichen, dass im Rahmen der - in Folge von Beurteilungs- und Ermessensspielräumen eingeschränkten - gerichtlichen Überprüfung zumindest die zutreffende Anwendung der einschlägigen Beurteilungsmaßstäbe erkennbar und nachvollziehbar ist (…BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 1 RdNr 13;… BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 2 RdNr 11 - jeweils unter Hinweis auf BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 25 S 139;… BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 33 RdNr 17;… BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 49 RdNr 58, 61; zuletzt BSG Urteil vom 30.11.2016 - B 6 KA 29/15 R -, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) .
SG München, 28.03.2019 - S 38 KA 5077/17
Keine Vergleichbarkeit eines Oralchirurgen mit anderen Vertragsärzten im Rahmen …
Wird eine statistische Vergleichsprüfung bei Einzelwerten durchgeführt und wird das offensichtliche Missverhältnis so deutlich unter dem Wert von 100 % Überschreitung festgelegt, bedarf es einer sehr fundierten und äußerst ausführlichen Begründung (vgl. BSG, Urteil vom 30.11.2016, Az B 6 KA 29/15 R).
Wird jedoch eine statistische Vergleichsprüfung bei Einzelwerten durchgeführt und wird das offensichtliche Missverhältnis so deutlich unter dem Wert von 100% Überschreitung festgelegt, bedarf es einer sehr fundierten und äußerst ausführlichen Begründung, die durch den Beklagten nicht erfolgt ist (vgl. BSG, Urteil vom 30.11.2016, Az. B 6 KA 29/15 R).
Soweit es um Beurteilungsmaßstäbe geht, die sich in der Praxis der Prüfgremien herausgebildet haben, ist wiederum durch die Rechtsprechung des Senats geklärt, welche Anforderungen an die Begründung der Prüfbescheide zu stellen sind: Nach ständiger Rechtsprechung des Senats müssen die Prüfgremien ihre Ausführungen zum Vorliegen der Voraussetzungen für Maßnahmen der Wirtschaftlichkeitsprüfung derart verdeutlichen, dass im Rahmen der - in Folge von Beurteilungs- und Ermessensspielräumen eingeschränkten - gerichtlichen Überprüfung zumindest die zutreffende Anwendung der einschlägigen Beurteilungsmaßstäbe erkennbar und nachvollziehbar ist (…BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 1 RdNr 13;… BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 2 RdNr 11 - jeweils unter Hinweis auf BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 25 S 139;… BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 33 RdNr 17;… BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 49 RdNr 58, 61; zuletzt BSG Urteil vom 30.11.2016, B 6 KA 29/15 R, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).
Allein diese Sichtweise trägt dem Umstand Rechnung, dass es sich bei dem beklagten Beschwerdeausschuss um ein sachkundiges und paritätisch besetztes Gremium handelt, dem bei der Beurteilung medizinischer Sachverhalte ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zukommt (vgl. Bundessozialgericht…, Beschluss vom 25. Januar 2017, B 6 KA 22/16 B, zitiert nach juris, dort Rdnr. 14; Urteil vom 30. November 2016, B 6 KA 29/15 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 23;… Urteil vom 22. Oktober 2014, B 6 KA 3/14 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 78;… Urteil vom 14. Mai 2014, B 6 KA 13/13 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 14).
Die gefestigte Rechtsprechung der Sozialgerichte nimmt bei Einzelleistungen eine Unwirtschaftlichkeit und eine Überschreitung der Grenze zum offensichtlichen Missverhältnis i.d.R. bei Überschreitungswerten ab 100%, teilweise auch darunter an (BSG, Urteil vom 30.11.2016, Az. B 6 KA 29/15 R).
SG Kiel, 20.06.2018 - S 13 KA 253/16
Das BSG habe in einer Entscheidung vom 30. November 2016 (B 6 KA 29/15 R) keinerlei Zweifel an der Homogenität der Zahnärzteschaft geäußert, sondern diese als selbstverständlich zu Grunde gelegt.