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Timestamp: 2016-10-28 02:45:57
Document Index: 360293374

Matched Legal Cases: ['Art. 92', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 66']

8C_593/2013 (11.12.2013)
8C_593/2013 � � Urteil vom 11. Dezember 2013
Recht, Postfach, 8081 Z�rich,
vertreten durch Rechtsanwalt Roland Zahner,
M.________, geboren 1952, ist Vater von zwei T�chtern (geboren 1982 und 1986), arbeitete von 1992 bis 2002 als Mitglied der Gesch�ftsleitung der X.________ AG und war in dieser Eigenschaft bei der Helsana Unfall AG (nachfolgend: Helsana oder Beschwerdef�hrerin) obligatorisch gegen die Folgen von Unf�llen und Berufskrankheiten versichert. Am 21. M�rz 1999 �bersah er am Steuer seines Volvos bei einem Linksabbiegeman�ver auf der Hauptstrasse zwischen A.________ und B.________ bei einer signalisierten H�chstgeschwindigkeit von 80 km/h einen entgegenkommenden Mazda, weshalb es zu einer heftigen Kollision kam. Dabei stiess der Mazda mit der Front in die rechte hintere Seite des Volvos. Der Versicherte und seine auf dem Beifahrersitz mitfahrende j�ngere Tochter zogen sich abgesehen von Prellungen keine erheblichen Verletzungen zu. Die Ehegattin (Kindsmutter), welche im Volvo rechts hinten sass, war noch am Leben, als sie ein zuf�llig an der Unfallstelle anwesender Arzt noch im Unfallfahrzeug vor dem Eintreffen der Rettungskr�fte - erfolglos - vor dem Ableben zu bewahren versuchte. Nach zehn psychotherapeutischen Sitzungen wegen einer posttraumatischen Belastungsst�rung (PTBS) schloss die Helsana den Fall im November 1999 form- und folgenlos ab. Die Strafuntersuchung gegen den Versicherten wegen fahrl�ssiger T�tung seiner Ehegattin stellte die Staatsanwaltschaft mit Verf�gung vom 21. September 2001 wegen schwerer Betroffenheit durch die unmittelbaren Folgen seiner Tat ein.
Unter anderem gest�tzt auf ein psychiatrisches Gutachten der Klinik f�r Psychiatrie und Psychotherapie des Spitals Y.________ vom 20. Mai 2011 (nachfolgend: psychiatrisches Gutachten), welches auch zur Frage der Unfallkausalit�t Stellung nahm, sprach die Invalidenversicherung M.________ mit Wirkung ab 1. Oktober 2009 basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 88 % eine ganze Invalidenrente zu.
Nachdem der Versicherte die Helsana gem�ss eigenen Angaben bereits im Sommer 2007 um Pr�fung der Leistungspflicht hinsichtlich der r�ckfallweise zum Unfall vom 21. M�rz 1999 angemeldeten Beschwerden ersucht hatte, gelangte er im Februar 2010, als die Helsana ihre Originalakten bereits vernichtet hatte, erneut an diese, welche mit Verf�gung vom 2. September 2010, best�tigt durch Einspracheentscheid vom 15. Mai 2012, eine Leistungspflicht mangels eines anspruchsbegr�ndenden Kausalzusammenhanges verneinte.
Die hiegegen erhobene Beschwerde des M.________ hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 11. Juni 2013 gut, hob den Einspracheentscheid vom 15. Mai 2012 auf und wies die Sache "zur Pr�fung der Versicherungsleistungen aus der ab 2008 aufgetretenen Behandlungsbed�rftigkeit und Arbeitsunf�higkeit" des Versicherten an die Helsana zur�ck.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die Helsana die Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheides.
Dispositiv Ziffer 1 des angefochtenen Entscheides weist die Sache unter Aufhebung des Einspracheentscheides vom 15. Mai 2012 zur Festlegung der Versicherungsleistungen f�r die ab 2008 aufgetretene Behandlungsbed�rftigkeit und Arbeitsunf�higkeit an die Helsana zur�ck. Formell handelt es sich demnach um einen R�ckweisungsentscheid. Dient die R�ckweisung - wie hier - nur noch der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten und verbleibt der unteren Instanz somit kein Entscheidungsspielraum mehr, handelt es sich materiell nicht - wie bei R�ckweisungsentscheiden sonst grunds�tzlich der Fall - um einen Zwischenentscheid, der bloss unter den Voraussetzungen der Art. 92 oder 93 BGG beim Bundesgericht anfechtbar w�re, sondern um einen Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG (SVR 2008 IV Nr. 39 S. 131, 9C_684/2007 E. 1.1 mit Hinweisen). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten (Art. 90 BGG).
2.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Fest steht, dass der Versicherte im Anschluss an die Personenwagenkollision vom 21. M�rz 1999 mit Todesfolge f�r seine Ehegattin im Beisein der j�ngeren Tochter sp�testens ab 28. M�rz 1999 an behandlungsbed�rftigen unfallbedingten Folgen einer PTBS litt und sich nach einem Unterbruch ab 2008 bei Arbeitsunf�higkeit in unterschiedlichem Ausmass wiederum psychiatrisch behandeln lassen musste. Vor Bundesgericht unbestritten ist sodann, dass die ab 2008 erneut fachpsychiatrisch behandelten Beeintr�chtigungen - es handelte sich gem�ss Diagnosen laut beweiskr�ftigem psychiatrischem Gutachten um eine rezidivierende depressive St�rung, bestehend seit dem Autounfall von 1999 (ICD-10: F33.11), mit aktuell mittelschwerer depressiver Episode und somatischem Syndrom sowie eine posttraumatische Belastungsst�rung (ICD-10: F43.1), bestehend seit dem Autounfall von 1999, mit Exacerbation 2005 - und die damit verbundene Arbeitsunf�higkeit in einem zumindest teilweise nat�rlich kausalen Zusammenhang mit dem Schreckereignis vom 21. M�rz 1999 stehen. Weiter ist festzuhalten, dass der Beschwerdegegner basierend auf den Beeintr�chtigungen der Leistungsf�higkeit infolge der genannten Diagnosen mit Wirkung ab 1. Oktober 2009 eine ganze Rente der Invalidenversicherung bezieht.
Strittig und im Folgenden zu pr�fen ist einzig, ob das kantonale Gericht - wie von der Beschwerdef�hrerin ger�gt - Bundesrecht und insbesondere das Willk�rverbot von Art. 9 BV verletzte, indem es die Unfallad�quanz und damit im Grundsatz auch die Leistungspflicht der Helsana in Bezug auf die ab 2008 behandelten psychischen Beschwerden und die dadurch verursachte Arbeitsunf�higkeit bejaht hat.
5.1.�Das kantonale Gericht und die Helsana haben im angefochtenen Entscheid und im Einspracheentscheid vom 15. Mai 2012 die Grundlagen �ber den f�r die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers vorausgesetzten nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Gesundheitsschaden (BGE 134 V 109 E. 2.1 S. 111 f.), die erforderliche Ad�quanz des Kausalzusammenhangs bei Folgen eines Unfalls mit HWS-Schleudertrauma oder �quivalenter Verletzung ohne organisch nachweisbare Funktionsausf�lle (BGE 134 V 109 ff.) und bei psychischen Fehlentwicklungen nach Unfall (BGE 115 V 133 E. 6c/aa S. 140; vgl. auch BGE 134 V 109 E. 6.1 S. 116) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
5.2.�Anzuf�gen ist, dass die Ad�quanz zwischen einem Schreckereignis ohne k�rperliche Verletzungen und den nachfolgend aufgetretenen psychischen St�rungen nach der allgemeinen Formel (gew�hnlicher Lauf der Dinge und allgemeine Lebenserfahrung) zu beurteilen ist (BGE 129 V 177 E. 4.2 S. 184 f.). Diese Rechtsprechung tr�gt der Tatsache Rechnung, dass bei Schreckereignissen - anders als im Rahmen �blicher Unf�lle - die psychische Stresssituation im Vordergrund steht, wogegen dem somatischen Geschehen keine (entscheidende) Bedeutung beigemessen werden kann. Aus diesem Grund ist die (analoge) Anwendung der in BGE 115 V 133 entwickelten Ad�quanzkriterien ebenso ungeeignet wie diejenige der so genannten Schleudertraumapraxis (BGE 134 V 109; 117 V 359; vgl. BGE 129 V 177 E. 4.2 S. 184). Nicht anders verh�lt es sich, wenn die versicherte Person zwar k�rperlich verletzt wird, die somatischen Beeintr�chtigungen indessen lediglich von untergeordneter Bedeutung sind und im Vergleich zum erlittenen psychischen Stress in den Hintergrund treten. Denn auch in solchen F�llen kommt dem somatischen Geschehen keine wesentliche Bedeutung zu. Mithin hat die Beurteilung der Ad�quanz zwischen Schreckereignissen, bei welchen die versicherte Person zwar (auch) k�rperliche Beeintr�chtigungen davontr�gt, letztere aber nicht entscheidend ins Gewicht fallen, und psychischen Sch�den nach der allgemeinen Ad�quanzformel zu erfolgen (Urteil 8C_168/2011 vom 11. Juli 2011 E. 3.2. mit Hinweisen).
5.3.�Ob in Bezug auf die ab 2008 wiederum behandlungsbed�rftigen und zu Arbeitsunf�higkeit f�hrenden psychischen Beeintr�chtigungen, welche unbestritten zumindest teilweise in einem nat�rlichen Kausalzusammenhang mit dem anerkannten Schreckereignis vom 21. M�rz 1999 stehen (E. 3 hievor), auch die f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers zus�tzlich erforderliche Unfallad�quanz zu bejahen ist, beurteilt sich somit hier nach dem gew�hnlichem Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung. Dabei ist mit der Vorinstanz gem�ss Rechtsprechung nicht allein auf den psychisch gesunden Versicherten, sondern auf eine weite Bandbreite der Versicherten abzustellen. In diesem Rahmen bilden auch solche Versicherte Bezugspersonen f�r die Ad�quanzbeurteilung, welche im Hinblick auf die erlebnism�ssige Verarbeitung eines Unfalles zu einer Gruppe mit erh�htem Risiko geh�ren, weil sie aus versicherungsm�ssiger Sicht auf einen Unfall nicht "optimal" reagieren. Daraus ergibt sich, dass f�r die Beurteilung der Frage, ob ein konkretes Unfallereignis als alleinige Ursache oder als Teilursache nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet ist, zu einer bestimmten psychischen Sch�digung zu f�hren, kein allzu strenger, sondern im dargelegten Sinne ein realit�tsgerechter Massstab angelegt werden muss (BGE 129 V 177 E. 3.3 S. 181 ff. mit Hinweisen; Urteil 8C_522/2007 vom 1. September 2008 E. 2).
6.1.�Die Vorinstanz erkannte gest�tzt auf das beweiskr�ftige psychiatrische Gutachten, dass der Versicherte seit dem Schreckereignis vom 21. M�rz 1999 ausgepr�gte Schuldgef�hle entwickelt habe. In direktem Zusammenhang mit dem Unfall stehe auch die psychische Erkrankung seiner beiden T�chter (mit Essst�rungen, depressiven und Borderline-Symptomen, vor�bergehender Suizidalit�t sowie Selbstverletzungen bis hin zu Drogenkonsum), weshalb 2005 in Bezug auf die �ltere Tochter sogar die Vormundschaftsbeh�rde eingeschaltet worden sei. Als der Beschwerdegegner 17 Jahre alt war, habe er nach dem unerwarteten pl�tzlichen Tod des 57-j�hrigen Vaters infolge eines Herzinfarktes in seiner Familie mit vier Geschwistern die ihm zugeteilte Ersatzvaterrolle �bernommen, die Mutter in seiner Freizeit bei ihrer Arbeit als Hauswartin unterst�tzt, die berufliche Ausbildung erfolgreich weitergef�hrt und sich oft allein in sein Zimmer zur�ckgezogen, wo er geweint habe. Nach dem von ihm verschuldeten Tod seiner Ehegattin habe er sich in Anwendung derselben Bew�ltigungsstrategie - Ablenkung durch Arbeit - zu stabilisieren und gegen�ber seien beiden T�chtern St�rke zu zeigen versucht, was ihm zeitweilig auch ansatzweise gelungen sei. Die posttraumatischen Symptome (vor�bergehend auch immer wieder mit Albtr�umen, Schlafst�rungen, Wiedererleben, Angst- und Panikattacken) seien nach dem Unfall nie vollst�ndig verschwunden. Mit dem Versuch der Aufnahme einer selbstst�ndig erwerbenden Beratert�tigkeit im Jahre 2005 habe er gehofft, die ihm verbleibenden Ressourcen im Arbeitsprozess optimal verwerten zu k�nnen. Statt dessen habe ihn das einsame Arbeiten zu Hause zunehmend belastet. Tagesstruktur und soziale Kontakte, die zuvor im Rahmen der unselbstst�ndigen Arbeitssituation noch gegeben waren und prim�r der Stabilisierung des Befindens und des Selbstwertes gedient h�tten, seien weggefallen, weshalb es zum typischen, sekund�r verz�gerten Krankheitsausbruch der PTBS gekommen sei. Angesichts dieser Tatsachenfeststellungen gem�ss beweiskr�ftigem psychiatrischem Gutachten gelangte das kantonale Gericht zur �berzeugung, dass die w�hrend Jahren latent vorhandenen posttraumatischen Symptome durch die Entwicklung der unfallkausalen Begleitfaktoren (psychische Beschwerden der T�chter, pl�tzliches Alleinerzieher-Sein des Versicherten, Verlust der geregelten Tagesstruktur) mitbeeinflusst worden seien, so dass das Schreckereignis unter den gegebenen Umst�nden nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung auch mit Blick auf die praxisgem�ss zu ber�cksichtigende weite Bandbreite von Versicherten (E. 5.3 hievor) geeignet war, in Kombination mit den unfallbedingten Begleitfaktoren die unbestritten zumindest teilweise nat�rlich kausale Exacerbation der PTBS mit erneuter Behandlungsbed�rftigkeit und Arbeitsunf�higkeit ab 2008 hervorzurufen.
6.2.�Die Helsana r�gt, das kantonale Gericht habe durch Bejahung der Unfallad�quanz das Willk�rverbot (Art. 9 BV) verletzt. Soweit sich die Beschwerdef�hrerin diesbez�glich �berhaupt rechtsgen�glich mit der Begr�ndung des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt, macht sie geltend, die Vorinstanz habe willk�rlich "vor allem sp�ter auftretende soziale Belastungen wie das pl�tzliche Alleinerzieher-Sein, der Verlust des geregelten Tagesablaufs, das Strafverfahren usw." ber�cksichtigt. "Die Probleme, die daraus entstanden [seien], [h�tten] keinen direkten Zusammenhang zum Unfallereignis", zumal sich der Beschwerdegegner "wegen der unfallbedingten psychischen Belastungen lediglich f�r zehn Sitzungen in Therapie [begeben habe] und anschliessend ein Intervall von acht Jahren ohne Behandlung erfolgte."
6.3.�Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten, insbesondere des Willk�rverbots, gilt eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 f. mit Hinweisen). Ob die von der Helsana vor Bundesgericht erhobene Willk�rr�ge diesen Anforderungen gen�gt, erscheint fraglich, kann aber offen bleiben. Denn nach der Rechtsprechung ist eine Entscheidung willk�rlich, wenn sie eine Norm oder einen klaren und unumstrittenen Rechtsgrundsatz offensichtlich schwer verletzt, sich mit sachlichen Gr�nden schlechthin nicht vertreten l�sst oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Willk�rliche Rechtsanwendung liegt zudem nicht schon vor, wenn eine andere L�sung vertretbar oder sogar vorzuziehen w�re (BGE 134 I 140 E. 5.4 S. 148; 133 I 149 E. 3.1 S. 153 mit Hinweisen; Urteil 8C_828/2012 vom 22. April 2013 E. 2.3 mit Hinweis). Die Beschwerdef�hrerin stellt die vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen (vgl. E. 6.1 hievor), welche sich auf das unbestritten beweiskr�ftige psychiatrische Gutachten und die darin wiedergegebenen anamnestischen Erhebungen abst�tzen, nicht in Frage. Die Vorinstanz ging folglich zu Recht davon aus, dass der Versicherte auch in den Jahren 2000-2008 von posttraumatischen Symptomen beeintr�chtigt war, aber diese anf�nglich noch durch Flucht in die Arbeit erfolgreich zu verdr�ngen vermochte. Nachdem die Helsana nicht darlegt und (E. 6.1 f.) keine Anhaltspunkte daf�r erkennbar sind, dass das kantonale Gericht unter den gegebenen Umst�nden willk�rlich in sachlich schlechthin unvertretbarer Weise die Unfallad�quanz der ab 2008 behandlungsbed�rftigen psychischen St�rungen und der damit verbundenen Arbeitsunf�higkeit bejaht hat, ist die Beschwerde unbegr�ndet und folglich abzuweisen.
F�r das Verfahren vor Bundesgericht sind von der unterliegenden Beschwerdef�hrerin Gerichtskosten zu erheben (Art. 65 und Art. 66 Abs. 1 BGG).
Luzern, 11. Dezember 2013