Source: https://www.dgvs.de/dgvs-im-blick/die-dgvs/satzung/
Timestamp: 2017-04-30 05:08:01
Document Index: 288720038

Matched Legal Cases: ['§ 51', '§ 4', '§ 26', '§ 26', '§ 2', '§ 26', '§ 26', '§ 15', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21']

Satzung - DGVS - Deutsche Gesellschaft für Gastroenterologie, Verdauungs- und Stoffwechselkrankheiten
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Die Deutsche Gesellschaft für Gastroenterologie, Verdauungs‑ und Stoffwechselkrankheiten e.V. (DGVS) ist ein als gemeinnützig anerkannter wissenschaftlicher Verein mit Sitz in Hamburg und Geschäftsstelle in Berlin. Hier können Sie die Satzung nachlesen und herunterladen.
Der Verein führt den Namen „Deutsche Gesellschaft für Gastroenterologie, Verdauungs‑ und Stoffwechselkrankheiten e.V.“ und ist in das Vereinsregister des Amtsgerichts Hamburg eingetragen.
Das Geschäftsjahr und Rechnungsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.
Zweck des Vereins ist es, im Interesse der Gesundheit auf dem Gebiet der Verdauungs- und Stoffwechselkrankheiten wissenschaftliche Forschungsarbeit, Fort- und Weiterbildung und die Entwicklung von Standards in der Diagnostik und Therapie zu fördern.
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Satzungszweck wird insbesondere durch die regelmäßige Veranstaltung von Tagungen, die Unterstützung des Nachwuchses und die Pflege von internationalen Beziehungen auf dem Fachgebiet verwirklicht.
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vermögen des Vereins nach Ablauf der in § 51 BGB bezeichneten Sperrfrist an die Deutsche Forschungsgemeinschaft. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft darf im Zuwendungsfalle das zugewandte Vermögen nur für gemeinnützige Zwecke verwenden.
Mitglieder des Vereins sind neben den ordentlichen Mitgliedern Ehrenmitglieder, außerordentliche Mitglieder, korrespondierende und fördernde Mitglieder.
Der Erwerb der ordentlichen und außerordentlichen Mitgliedschaft ist in § 4 geregelt.
Ehrenmitglieder sind z.B. deutsche und ausländische Ärzte oder Wissenschaftler, die aufgrund ihrer wissenschaftlichen Leistung auf dem Gebiet der Verdauungs- und Stoffwechselkrankheiten durch Vorstand und Beirat ernannt werden.
Korrespondierende Mitglieder sind ausländische Ärzte oder Wissenschaftler, die sich auf dem Gebiet der Verdauungs- und Stoffwechselkrankheiten verdient gemacht haben und die unter Beteiligung des Beirats vom Vorstand ernannt werden.
Fördernde Mitglieder sind Unternehmen der Industrie, die den Zweck des Vereins fördern wollen und auf dem Gebiet der Verdauungs- und Stoffwechselkrankheiten tätig sind; sie werden durch Vorstand und Beirat ernannt.
Ordentliche Mitglieder und Ehrenmitglieder, die vormals ordentliche Mitglieder waren, sind stimm- und wahlberechtigt. Sonstige Ehrenmitglieder, außerordentliche Mitglieder und fördernde Mitglieder sind ohne Stimmrecht berechtigt, beratend an Mitgliederversammlungen teilzunehmen.
Als ordentliche Mitglieder des Vereins können Ärzte und Wissenschaftler, die auf dem Gebiet der Gastroenterologie, Verdauungs- und Stoffwechselkrankheiten tätig sind, sowie Studenten der Humanmedizin aufgenommen werden. Außerordentliches Mitglied ohne aktives/passives Stimmrecht bzw. Wahlrecht kann jede andere natürliche Person mit Interesse für dieses Gebiet werden.
Voraussetzung für den Erwerb der Mitgliedschaft ist ein schriftlicher Aufnahmeantrag an den Vorstand, in welchem zwei Mitglieder als Referenzen genannt werden müssen. Der Antrag ist an den Schatzmeister zu senden.
Die Mitgliedschaft ist erworben, wenn die Beitrittserklärung durch Vorstandsbeschluss angenommen ist.
Der Vorstand wird dem Mitglied von der Annahme Mitteilung machen; der Zugang der Mitteilung ist ohne Bedeutung für die Wirksamkeit und den Zeitpunkt des Beginns der Mitgliedschaft.
Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung des Mitglieds gegenüber dem Vorstand. Der Austritt kann nur zum Ende eines Geschäftsjahres erklärt werden, wobei eine Frist von drei Monaten einzuhalten ist.
Der Ausschluss eines Mitglieds kann vom Vorstand verfügt werden, wenn es mit dem Mitgliedsbeitrag für mehr als ein Jahr trotz Mahnung im Rückstand ist. Vor der Beschlussfassung muss dem Mitglied Gelegenheit zur mündlichen oder schriftlichen Stellungnahme gegenüber dem Vorstand gegeben werden. Der Ausschluss darf erst beschlossen werden, wenn in dieser Mahnung der Ausschluss angedroht wurde und nach der Absendung der Mahnung zwei Monate verstrichen sind. Der Beschluss des Vorstandes soll dem Mitglied mitgeteilt werden.
Verstößt ein Mitglied nach Auffassung des Vorstandes durch sein Verhalten gegen die Grundsätze und Zielsetzungen des Vereins oder die ärztliche Standespflicht, kann das Mitglied durch Beschluss des Vorstands aus dem Verein ausgeschlossen werden.Der Beschluss des Vorstandes ist schriftlich zu begründen und dem Mitglied zuzusenden. Gegen den Beschluss kann das Mitglied Berufung an die Mitgliederversammlung einlegen. Die Berufung ist innerhalb eines Monats nach Zugang des Beschlusses schriftlich beim Vorstand einzulegen. Die nächste ordentliche Mitgliederversammlung, zu welcher das Mitglied per Einschreiben schriftlich geladen wird, entscheidet abschließend über den Ausschluss mit einfacher Mehrheit. Das Mitglied hat keine Stimme bei dieser Entscheidung. Die Entscheidung der Mitgliederversammlung ist unanfechtbar.
Ein Mitglied kann von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn trotz zweimaliger Mahnungen keine Mitgliedschaftszahlungen eingegangen sind und trotz angemessener Nachforschungen in einem zumutbaren Rahmen keine Kontaktadressen bekannt sind.
Von den Mitgliedern werden Jahresbeiträge erhoben, die am Ersten eines jeden Kalenderjahres unaufgefordert fällig werden. Die Höhe des Mitgliedsbeitrages wird durch den Vorstand und den Beirat bestimmt. Fördernde Mitglieder zahlen einen nach eigenem Ermessen zu bestimmenden Jahresbeitrag, mindestens jedoch einen von Vorstand und Beirat gesondert bestimmten Grundbeitrag.
Jedes Mitglied ist zur Erteilung einer Konto-Einzugsermächtigung an den Verein verpflichtet. Der Verein kann den Mitgliedsbeitrag, etwaige Umlagen und alle sonstigen Zahlungsverpflichtungen des Mitglieds einziehen.
Ehrenmitglieder und korrespondierende Mitglieder sind von der Pflicht zur Zahlung von Beiträgen und Umlagen befreit. Gleiches gilt für Mitglieder, die ihre ärztliche Berufstätigkeit aufgrund ihres Alters beendet haben, nach entsprechendem Antrag des Mitglieds. Eine Befreiung von der Beitragspflicht wird jeweils zum 1. des dem Antrag folgenden Kalenderjahres wirksam.
Der Vorstand kann in geeigneten Fällen Beiträge, Umlagen oder sonstige Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise erlassen oder stunden.
dem Präsidenten (Vorsitzender des Vorstands)
dem Vorsitzenden der Jahrestagung (Kongresspräsident)
dem Vorsitzenden der Sektion Endoskopie des jeweiligen Jahres
dem Sekretär der Sektion Endoskopie
3 weiteren Vorstandsmitgliedern
Präsident, Schatzmeister und Kongresspräsident bilden gemeinsam den Vorstand im Sinne von § 26 BGB.
Der Verein wird durch jeweils 2 Mitglieder des Vorstands im Sinne von § 26 BGB gemeinsam vertreten.
Vorbereitung und Organisation von Tagungen und Kongressen
Verwaltung des Vermögens des Vereins. Der Schatzmeister berichtet bei jeder Vorstandssitzung über dessen Stand und die Einhaltung von § 2 dieser Satzung;
alle sonstigen dem Vorstand in dieser Satzung zugewiesenen Aufgaben.
Der Vorstand ist berechtigt, einen Geschäftsführer des Vereins zu beschäftigen, der den Vorstand bei der Erfüllung seiner Aufgaben unterstützt. Ein solcher Geschäftsführer nimmt an der Mitgliederversammlung und an den Sitzungen des Vorstandes und Beirates beratend – ohne Stimmrecht – teil.
Der Vorstand kann dem Geschäftsführer die Vollmacht erteilen, jeweils gemeinsam mit einem Mitglied des Vorstandes i.S.d. § 26 BGB die DGVS zu vertreten.
Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln von der Mitgliederversammlung zu wählen. Zu Vorstandsmitgliedern können nur ordentliche Mitglieder des Vereins gewählt werden. Vorstandsmitglieder und Funktionsträger werden von ordentlichen Mitgliedern zur Wahl vorgeschlagen. Alle Wahlvorschläge müssen schriftlich bis spätestens 4 Wochen vor der Mitgliederversammlung dem Präsidenten als Leiter der Mitgliederversammlung vorliegen.
Die Vorstandsmitglieder treten ihr Amt beginnend jeweils am ersten Tag des in der Wahl bestimmten Jahres an. Ist in der Wahl keine Amtszeit bestimmt worden, tritt der Vorstand sein Amt am ersten Tag des auf die Wahl folgenden Geschäftsjahres an. Nach Ablauf der Amtsdauer bleibt das betroffene Vorstandsmitglied ggf. bis zum Beginn der Amtsdauer des nachfolgenden Vorstandsmitgliedes im Amt. Mit der Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt eines Vorstandsmitgliedes.
Die Amtsdauer des Kongresspräsidenten beträgt 1 Jahr. Der Vorsitzende der Sektion Endoskopie sowie der Sekretär der Sektion Endoskopie gehören dem Vorstand für die Dauer ihres jeweiligen Amtes in der Sektion Endoskopie an. Die Amtsperiode der weiteren Vorstandsmitglieder beträgt 3 Jahre. Eine einmalige Wiederwahl in das Amt ist möglich.
Der Vorstand beschließt in Sitzungen, die vom Präsidenten einberufen und geleitet werden.Ist der Präsident nicht anwesend, wird der Vorsitz von dem anwesenden Vorstandsmitglied, das nach Lebensjahren das älteste ist, bis zum Beschluss über die Sitzungsleitung übernommen. Die Tagesordnung braucht nicht angekündigt zu werden. Eine Einberufungsfrist von einer Woche soll eingehalten werden.
Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn zwei Mitglieder des Vorstandes i.S.d. § 26 BGB sowie 2 weitere Mitglieder des Vorstandes anwesend sind. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Präsidenten, bei dessen Abwesenheit die des Kongresspräsidenten.
Der Vorstand kann im schriftlichen Verfahren und in Telefonkonferenzen beschließen, wenn kein Vorstandsmitglied gegen dieses Verfahren Einwand erhebt.
Der Beirat berät den Vorstand bei dessen Aufgaben. Der Vorstand kann sich des Beirats insbesondere zur Vorbereitung der Tagungen bedienen. Sitzungen des Beirats werden vom Vorsitzenden einberufen und geleitet.
von der Mitgliederversammlung gewählte Mitglieder. Ihre Mitgliedschaft beträgt sechs Jahre. Sie beginnt am ersten Tag des auf die Wahl folgenden Geschäftsjahres;
die Mitglieder des Vorstandes, die aus dem Vorstand durch Ablauf ihrer Amtszeit ausgeschieden sind. Ihre Mitgliedschaft im Beirat beträgt sechs Jahre.
Der Beirat besteht aus mindestens 20 und höchsten 35 Mitgliedern, wobei die Zahl der ausländischen Beiratsmitglieder 5 nicht überschreiten soll. Unmittelbare Wiederwahl ist nicht zulässig.
Den Vorsitz im Beirat übt der Präsident, ersatzweise der Kongresspräsident Sitzungen des Beirats können vom Präsidenten einberufen werden, wenn die Interessen des Vereins dies verlangen. Sitzungen des Beirats müssen binnen 4 Wochen einberufen werden, wenn ein Drittel der Beiratsmitglieder oder 50 Vereinsmitglieder dieses schriftlich beim Vorstand beantragen.
Der Beirat tagt mit dem Vorstand.
In der Mitgliederversammlung hat jedes stimmberechtigte Mitglied eine Stimme. Sitzungen des Beirats werden vom Präsidenten einberufen und geleitet.
die nach der Satzung erforderlichen oder in der Geschäftsordnung vorgesehenen Wahlen, soweit Satzung bzw. Geschäftsordnung nichts anderes vorsehen
Entscheidung von Anträgen an die Mitgliederversammlung
Satzungsänderungen oder Auflösung des Vereins
alle sonstigen der Mitgliederversammlung in dieser Satzung zugewiesenen Aufgaben
Die Mitgliederversammlung findet einmal im Jahr statt und soll mit einer wissenschaftlichen Tagung verbunden werden. Sie wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Tag. Die Einladung gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekanntgegebene Adresse gerichtet ist. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest.
Jedes Mitglied kann bis spätestens zwei Wochen vor einer Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich eine Ergänzung der Tagesordnung beantragen. Der Vorstand hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Ergänzung bekanntzugeben. Über Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, die in Mitgliederversammlungen gestellt werden, beschließt die Versammlung. Handelt es sich jedoch um Satzungsänderungen, so müssen diese Punkte den Mitgliedern (selbst im Falle der Eilbedürftigkeit) so rechtzeitig vor Zusammentritt der Versammlung mitgeteilt werden, dass genügend Zeit zur sachgerechten Vorbereitung bleibt.
§ 15 Außerordentliche MitgliederversammlungEine außerordentliche Mitgliederversammlung ist vom Vorstand einzuberufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn 30 % der Mitglieder oder zwei Drittel der Beiratsmitglieder dies schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe beantragen.
Die Mitgliederversammlung wird vom Präsidenten, bei dessen Verhinderung vom Kongresspräsidenten geleitet. Ist keiner der Genannten anwesend, wird der Vorsitz von dem anwesenden Mitglied, das nach Lebensjahren das älteste ist, bis zum Beschluss der Mitgliederversammlung über den Vorsitz übernommen.
Die Form der Abstimmung bestimmt der Vorstand. Sie erfolgt grundsätzlich durch Handzeichen. Die Abstimmung muss schriftlich durchgeführt werden, wenn 1/3 der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder dies beantragt.
Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse im allgemeinen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen. Zur Änderung der Satzung ist jedoch eine Mehrheit von 3/4 der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich. Dies gilt auch für eine Änderung des Vereinszwecks. Zur Auflösung des Vereins ist eine Zustimmung von 3/4 aller Mitglieder erforderlich.
Bei Wahlen ist gewählt, wer die meisten der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Bei Stimmengleichheit findet eine Stichwahl zwischen den Kandidaten statt, die die gleiche Stimmenzahl auf sich vereinen. Gewählt ist dann derjenige, der die meisten Stimmen in der Stichwahl erhält. Bei gleicher Stimmenanzahl in der Stichwahl entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.
Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom Vorsitzenden zu unterzeichnen ist. Das Protokoll der Mitgliederversammlung anlässlich der Jahrestagung wird anschließend im Organ des Vereins publiziert.
Nach Erstattung des Jahresberichts erteilt die Mitgliederversammlung auf Antrag des ältesten anwesenden Mitglieds dem Vorstand Entlastung.
§ 17 gestrichen§ 18 Sektion Endoskopie
Die endoskopischen Interessen des Vereins werden von der Sektion Endoskopie vertreten. Die Sektion Endoskopie gibt sich eine Geschäftsordnung, die vom Vorstand des Vereins genehmigt werden muss.
Die Sektion Endoskopie verfügt über einen Vorstand und einen Beirat. Der Vorstand besteht aus dem Sektionsvorsitzenden, dem Sektionsvorsitzenden der vorhergehenden Amtsperiode, dem designierten Sektionsvorsitzenden für die kommende Amtsperiode und dem Sekretär der Sektion Endoskopie sowie dessen Stellvertreter. Der Beirat der Sektion Endoskopie besteht aus höchstens 22 Mitgliedern.
Die Vorstandsmitglieder der Sektion Endoskopie sind gleichzeitig Beiratsmitglieder der Sektion Endoskopie. Gleiches gilt für den Sekretär des Vereins.
Im übrigen werden die Mitglieder des Vorstandes und des Beirats der Sektion Endoskopie auf Vorschlag des Beirats der Sektion Endoskopie mit einfacher Stimmenmehrheit durch die Mitgliederversammlung auf fünf Jahre gewählt. Die Amtsperiode beginnt jeweils am ersten Tag des auf die Wahl folgenden Geschäftsjahres. Im übrigen gilt die Geschäftsordnung gemäß Abs. 1.
§ 19 Bekanntmachungen des VereinsBekanntmachungen des Vereins erscheinen im Organ des Vereins. Aufnahmebestätigungen von neuen Mitgliedern sowie Einladungen zu ordentlichen und außerordentlichen Mitgliederversammlungen können im Vereinsorgan bekanntgegeben werden. Eine solche Bekanntgabe steht einer individuellen schriftlichen Bekanntgabe gleich.
§ 20 GeschäftsordnungNeben der Satzung hat der Verein Geschäftsordnungen, die sich die einzelnen Vereinsorgane selbst geben.
§ 21 Erfüllungsort und GerichtsstandFür alle zwischen den Mitgliedern des Vereins bestehenden Rechte und Pflichten wird Hamburg als Erfüllungsort vereinbart. Für Streitigkeiten zwischen dem Verein und seinen Mitgliedern ist Hamburg Gerichtsstand.
Satzung in der von der Mitgliederversammlung der DGVS am 17. September 2015 verabschiedeten Fassung
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