Source: http://www.jurablogs.com/2011/08/18/tdi-gemeinschaftsmarke-eintragungsfaehig
Timestamp: 2017-02-20 21:02:35
Document Index: 319777107

Matched Legal Cases: ['Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 7', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

&quot;TDI&quot; als Gemeinschaftsmarke nicht eintragungsfähig
Blogskanzlei.bizAugust 2011"TDI" als Gemeinschaftsmarke nicht eintragungsfähigEigener Leitsatz:�TDI� ist als Gemeinschaftsmarke für Kraftfahrzeuge nicht eintragungsfähig. "TDI" stellt lediglich eine beschreibende Abkürzung dar - �Turbo Diesel Injection� bzw. �Turbo Direct Injection�� und es fehlt jegliche Unterscheidungskraft. Auch kann dem Zeichen �TDI� keine Unterscheidungskraft durch Verkehrsdurchsetzung zukommen, da dies für jeden der EU-Mitgliedstaaten nachgewiesen werden muss und dieser Nachweis nicht gelang.Europäischer GerichtshofUrteil vom 06.07.2011Az.: T-3128/09Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 22. Mai 2003 meldeten die Klägerinnen, die Audi AG und die Volkswagen AG, nach der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. 1994, L 11, S. 1) in geänderter Fassung (ersetzt durch die Verordnung [EG] Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke [ABl. L 78, S. 1]) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) eine Gemeinschaftsmarke an. Bei der angemeldeten Marke handelt es sich um das Wortzeichen TDI. Die Marke wurde für die Waren �Kraftfahrzeuge und deren konstruktionsgebundene Teile� in Klasse 12 des Abkommens von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957 in revidierter und geänderter Fassung angemeldet. Mit Entscheidung vom 1. Februar 2007 wies der Prüfer die Anmeldung für alle beanspruchten Waren gemäß Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung Nr. 207/2009) zurück. Er vertrat die Auffassung, dass Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009) nicht anwendbar sei, da die Verkehrsdurchsetzung der angemeldeten Marke nicht ausreichend nachgewiesen worden sei. Am 5. Februar 2007 legten die Klägerinnen gegen die Entscheidung des Prüfers beim HABM Beschwerde ein. Mit Entscheidung vom 14 ...Zum vollständigen Artikel15 LeserMarkenBlog:EuG: Kein Markenschutz für Sowjet-Wappen34 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Die Wort-/Bildmarke “REVARO” verletzt die Markenrechte an der Wortmarke “RECARO”22 Leser§§ Jur-Blog.de §§:EuG: Kein Markenschutz für ! in Joop! – Yahoo!-Freunde sagen Danke!30 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuGH: Kein Markenschutz für Steiff’s Knopf im Ohr als Positionsmarke16 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Kein Markenschutz für Steiffs Knopf im Ohr als Positionsmarke80 LeserSteiger Legal – Recht im digitalen Raum:Sittenwidrige Kurven im europäischen Markenrecht47 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht Berlin: Markenmäßige Benutzung der Farbe Gelb durch Langenscheidt (BGH vom ...156 Leserkanzlei.biz:Benutzung einer dreidimensionalen Marke in Verbindung mit einem Wortbestandteil10 verwandte ArtikelEuG: “TDI” ist nicht als Gemeinschaftsmarke für Kraftfahrzeuge eintragungsfähigAbsolutes Eintragungshindernis einer beschreibenden Angabe, die noch nicht als solche bekannt istEuG: Auch wenn eine beschreibende Angabe den Verkehrskreisen als solche noch nicht bekannt ist, liegt ein Eintragungshindernis für eine
Marke vorEuG: Die Marke “Highprotect” kann, da unmittelbar beschreibend, nicht für Stahlwaren eingetragen werdenEuGH: Kein Schutz für “Goldhasen” als 3D-GemeinschaftsmarkeEndgültig kein Markenschutz für Lindt-GoldhasenEuG: „TDI“ als Marke für Kfz nicht eintragungsfähig – rein beschreibender CharakterEuG: Werbeslogan “Ab in den Urlaub” kann nicht als Marke eingetragen werdenEuGH: Die Anmeldung einer 3D-Marke für Schaumweine kann nicht deshalb abgelehnt werden, weil Schaumweine üblicherweise durch Wort und/oder
Bildmarken gekennzeichnet würden"Ab in den Urlaub" ist nicht als Marke eintragungsfähigÜber den ArtikelVeröffentlicht August 18, 2011 4:51pm im Blog kanzlei.biz.KategorienMarkenrechtThemenUrteile, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Markenanmeldung, Volkswagen, Volkswagen Ag, Audi AgTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDer Jurastudent der Wochevon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deFreiheitsberaubung durch Nachsitzen im Unterricht und dessen Sozialadäquanzvon Mirko Laudon / StrafakteUnd die Richter sind doch nicht alle überlastet: Joachim Wagner über das „Ende der Wahrheitssuche“ an deutschen Gerichtenvon strafrechtsbloggerDas Mobiltelefon auf dem Weg zur Ladeschale, oder: Keine Benutzungvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogBVerfG: Missbrauchsgebühr von 500 EURO gegen Rechtsanwalt wegen Verfassungsbeschwerde mit beleidigende Äußerungen über Richter im Ausgangsverfahrenvon Marcus Beckmann / Beckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldAls nächstes lesen - bislang 73 Leser:Hat „Big Data“ Donald Trump tatsächlich zum Wahlsieg verholfen?