Source: https://www.lexetius.com/ArbZG/15
Timestamp: 2018-04-26 01:29:33
Document Index: 101821538

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', '§ 3', '§ 9', '§ 15', '§ 16']

[Titelei] [Inhalt] [Quellen] [<] § 15 ArbZG [>]
Paragraf 15. Bewilligung, Ermächtigung
1§ 15. Bewilligung, Ermächtigung.
2(2a) Die Bundesregierung kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates
1. Ausnahmen von den §§ 3, 4, 5 und 6 Absatz 2 sowie von den §§ 9 und 11 für Arbeitnehmer, die besondere Tätigkeiten zur Errichtung, zur Änderung oder zum Betrieb von Bauwerken, künstlichen Inseln oder sonstigen Anlagen auf See (Offshore-Tätigkeiten) durchführen, zulassen und
2. die zum Schutz der in Nummer 1 genannten Arbeitnehmer sowie der Sonn- und Feiertagsruhe notwendigen Bedingungen bestimmen.
3(3) Das Bundesministerium der Verteidigung kann in seinem Geschäftsbereich durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales aus zwingenden Gründen der Verteidigung Arbeitnehmer verpflichten, über die in diesem Gesetz und in den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen und Tarifverträgen festgelegten Arbeitszeitgrenzen und -beschränkungen hinaus Arbeit zu leisten.
4(3a) Das Bundesministerium der Verteidigung kann in seinem Geschäftsbereich durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales für besondere Tätigkeiten der Arbeitnehmer bei den Streitkräften Abweichungen von in diesem Gesetz sowie von in den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen bestimmten Arbeitszeitgrenzen und -beschränkungen zulassen, soweit die Abweichungen aus zwingenden Gründen erforderlich sind und die größtmögliche Sicherheit und der bestmögliche Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer gewährleistet werden.
5(4) Werden Ausnahmen nach Absatz 1 oder 2 zugelassen, darf die Arbeitszeit 48 Stunden wöchentlich im Durchschnitt von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen nicht überschreiten.
[26. Juli 2012–1. August 2013]
[8. November 2006–26. Juli 2012]
[1. Januar 2004–8. November 2006]
[28. November 2003–1. Januar 2004]
[1. Juli 1994–28. November 2003]
2. 1. August 2013: Artt. 3 Abs. 6 Nr. 2, 7 Abs. 1 des Gesetzes vom 20. April 2013.
3. 8. November 2006: Artt. 229, 559 der Verordnung vom 31. Oktober 2006.
4. 26. Juli 2012: Artt. 15, 18 Abs. 1 des Gesetzes vom 21. Juli 2012.
5. 1. Januar 2004: Artt. 4b Nr. 5, 5 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003.
Umfeld von § 15 ArbZG
§ 16 ArbZG. Aushang und Arbeitszeitnachweise