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Timestamp: 2016-10-22 16:25:39
Document Index: 63776135

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 108', 'Art. 108']

2C_641/2012 (03.07.2012)
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Abteilung, Einzelrichter, vom 9. Mai 2012.
Die Steuerpflichtigen X.________ und Y.________ wurden zu den Staats- und Gemeindesteuern 2008 sowie zur direkten Bundessteuer nach Ermessen veranlagt. Auf die am 21. April 2011 erhobene(n) Einsprache(n) trat das Kantonale Steueramt Z�rich am 13. September 2011 wegen Versp�tung nicht ein. Der Einzelrichter des Steuerrekursgerichts des Kantons Z�rich wies die gegen den Nichteintretensentscheid erhobenen Rechtsmittel (Rekurs betr. Staats- und Gemeindesteuern; Beschwerde betreffend direkte Bundessteuer) ab, soweit er darauf eintrat. Er sah davon ab, die Sache an das Kantonale Steueramt zur�ckzuweisen, damit dieses die von den Pflichtigen geltend gemachten Versp�tungsgr�nde im Rahmen eines Fristwiederherstellungsgesuchs pr�fe; er hielt daf�r, dass das Steueramt ein solches Gesuch mangels Vorliegens eines Fristwiederherstellungsgrunds h�tte abweisen m�ssen.
Mit zwei separaten Urteilen (Nr. SB.2011.00178 betreffend Staats- und Gemeindesteuern bzw. Nr. SB.2011.00179 betreffend direkte Bundessteuer) vom 9. Mai 2012 wies der Einzelrichter des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich die gegen den Entscheid des Steuerrekursgerichts erhobene Beschwerde ab, soweit darauf eingetreten wurde.
Mit einer Rechtsschrift vom 29. Juni 2012 beantragt X.________ dem Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Urteile des Verwaltungsgerichts, "de revoir ce cas de mani�re objective".
2.1 Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften unter anderem die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten. In der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht (schweizerisches Recht, vgl. Art. 95 BGG) verletze. Soweit der angefochtene Entscheid auf kantonalem Recht beruht, kann auch im Rahmen des ordentlichen Rechtsmittels bloss die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 95 lit. a und c BGG); entsprechende R�gen bed�rfen spezifischer Geltendmachung und Begr�ndung (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 513 E. 4.3 S. 521 f.; 134 I 153 E. 4.2.2 S. 158; 134 II 349 E. 3 S. 351 f.; 133 III 462 E. 2.3 S. 466). Die Begr�ndung hat sachbezogen zu sein; ist ein Nichteintretensentscheid oder ein Entscheid, womit ein Nichteintretensentscheid einer unteren Instanz best�tigt wird, angefochten, muss der Beschwerdef�hrer darlegen, inwiefern die das Ergebnis des angefochtenen Entscheids rechtfertigenden Erw�gungen rechtsverletzend seien.
2.2 Es ist unbestritten bzw. f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG), dass gegen die Veranlagungen zu den Staats- und Gemeindesteuern 2008 sowie zur direkten Bundessteuer 2008 nicht rechtzeitig Einsprache erhoben wurde. Das Steuerrekursgericht hat dazu festgehalten, dass kein valabler Fristwiederherstellungsgrund geltend gemacht worden sei. Das Verwaltungsgericht hat der aus der gegen den Entscheid des Steuerrekursgerichts gerichteten Rechtsschrift sinngem�ss eine R�ge der Geh�rsverweigerung herausgelesen (zu komplizierte Erw�gungen) und diese f�r unbegr�ndet erachtet; soweit der Beschwerdef�hrer materielle Ausf�hrungen zu den Veranlagungen machte, ist es auf die Beschwerde nicht eingetreten, weil diese nur das vom Steuerrekursgericht best�tigte Nichteintreten auf die Einsprachen zum Gegenstand haben konnte.
Inwiefern das Verwaltungsgericht mit dieser Interpretation der bei ihm eingereichten Beschwerde bzw. bei deren Behandlung schweizerisches Recht, namentlich im Zusammenhang mit der Anwendung verfahrensrechtlicher Normen verfassungsm�ssige Rechte verletzt haben soll, l�sst die dem Bundesgericht vorgelegte Rechtsschrift auch nicht im Ansatz erkennen. Wenn der Beschwerdef�hrer geltend macht, die E. 3.2 des Urteils Nr. SB.2011.00179 betreffend direkte Bundessteuer sei f�r ihn unverst�ndlich, wird keine Rechtsverletzung dargetan. Schliesslich sind die �usserungen des Beschwerdef�hrers betreffend die Veranlagungsfaktoren angesichts des beschr�nkten Verfahrensgegenstands (Nichteintreten auf Einsprache wegen Versp�tung) vor Bundesgericht ebenso wenig zu h�ren wie im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht.
2.3 Die Beschwerde entbehrt offensichtlich einer hinreichenden Begr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), und es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.