Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?highlight_docid=aza%3A%2F%2F05-05-2014-1C_629-2013&lang=de&type=show_document
Timestamp: 2017-06-24 07:30:29
Document Index: 185793480

Matched Legal Cases: ['Art. 46', '§ 275', 'Art. 46', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 46', '§ 238', 'Art. 29', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 68']

1C_629/2013, 1C_630/2013 Urteil vom 5. Mai 2014
A. Mit Beschluss vom 13. März 2012 erteilte die Bausektion des Stadtrats Zürich E.________, Baurechtsnehmer auf dem Grundstück Kat.- Nr. AA8054, die baurechtliche Bewilligung für den Abbruch des auf diesem Grundstück stehenden Wohnhauses Winkelwiese 10 in Zürich und für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung anstelle der abzubrechenden Baute.
B. Mit zwei separaten Beschwerden in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 10. Juli 2013 beantragen sowohl A.A.________ und B.A.________, C.________ und D.________ wie auch die Zürcherische Vereinigung für Heimatschutz (ZVH), das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 29. Mai 2013 sei aufzuheben. Die Beschwerde führenden Nachbarn stellen zudem die Anträge, Dispositiv II des Urteils des Rekursgerichts und die baurechtliche Bewilligung für die Neuüberbauung der Liegenschaft Winkelwiese 10 seien aufzuheben; eventuell seien der angefochtene Entscheid sowie der Entscheid des Rekursgerichts und die Baubewilligung aufzuheben und das Verfahren an die Bausektion der Stadt Zürich zurückzuweisen mit der Anweisung, das oberste Geschoss des projektierten Gebäudes gegenüber den Liegenschaften Winkelwiese 5 und 6 als Attikageschoss auszugestalten.
C. Der private Beschwerdegegner, die Bausektion der Stadt Zürich und das Verwaltungsgericht beantragen die Abweisung der Beschwerden. Die Beschwerdeführer halten an ihren Anträgen fest. In einer weiteren Eingabe nehmen die Beschwerde führenden Nachbarn zu einer vorgesehenen Änderung von Art. 46 der kommunalen Bau- und Zonenordnung betreffend die Profilerhaltungspflicht Stellung.
D. Mit Präsidialverfügung vom 23. August 2013 wurde den Beschwerden auf Gesuch der Beschwerdeführer hin aufschiebende Wirkung beigelegt.
1. Die beiden Beschwerden richten sich gegen den Entscheid der kantonal letzten Instanz über dieselbe baurechtliche Bewilligung der Bausektion des Stadtrats Zürich vom 13. März 2012. Sie werfen teilweise die gleichen Rechtsfragen auf und sind aus prozessökonomischen Gründen zu vereinigen.
3. Die Beschwerde führenden Nachbarn beantragen einen Augenschein durch eine Delegation des Bundesgerichts. Der rechtserhebliche Sachverhalt ergibt sich aus den Akten, weshalb ein Augenschein nicht nötig ist.
5. Die umstrittene Baubewilligung der Bausektion Zürich vom 13. März 2012 umfasst den Neubau eines Einfamilienhauses samt Einliegerwohnung mit zwei Untergeschossen und vier Obergeschossen einschliesslich Umgebungsgestaltung anstelle des abzubrechenden Wohnhauses Winkelwiese 10. Dieses wird nach seinem früheren Bewohner, dem ehemaligen Stadtpräsidenten Emil Landolt, "Villa Landolt" genannt. Das Baugrundstück mit einer Fläche von 2'792 m² ist nach der Bau- und Zonenordnung der Stadt Zürich (BZO) der Kernzone Altstadt zugeteilt mit einem vorgeschriebenen Wohnanteil von 90%. Erschlossen wird es über die vom Hirschengraben abzweigende Stichstrasse Winkelwiese. Das Baugrundstück ist das hinterste der an dieser Strasse liegenden Grundstücke. Das Neubauprojekt übernimmt in etwa die Grundrisse der abzubrechenden Baute, und der grosszügige Garten der Villa Landolt, der grösstenteils unter Schutz steht, bleibt erhalten. Das projektierte Gebäude besteht aus fünf über dem gewachsenen Boden in Erscheinung tretenden Geschossen, wobei das Erdgeschoss geringfügig in den Boden hineinragt und damit nach den nicht beanstandeten Ausführungen der Vorinstanz rechtlich ein Untergeschoss bildet (§ 275 Abs. 3 PBG/ZH). Das oberste Geschoss wird vom Verwaltungsgericht rechtlich als Vollgeschoss qualifiziert. Es soll indessen aufgrund seiner deutlich kleineren Grundfläche und der gegenüber den darunterliegenden Geschossen abweichenden Gestaltung einem Attikageschoss vergleichbar in Erscheinung treten. Die Gebäudehöhe, welche mangels eines eigentlichen Attikageschosses zugleich die grösste Höhe darstellt, liegt bei 16,15 m.
6. Die Beschwerdeführer im Verfahren 1C_629/2013 rügen eine Verletzung der Begründungspflicht durch das Verwaltungsgericht. Sie machten im vorinstanzlichen Verfahren geltend, das Bauvorhaben verstosse aus verschiedenen Gründen gegen die in der Zürcher Altstadt nach Art. 46 BZO für Ersatzbauten geltende Profilerhaltungspflicht. Im bundesgerichtlichen Verfahren führen sie aus, das Verwaltungsgericht habe sich mit den Begründungen ihrer Rüge nur teilweise auseinandergesetzt, was eine Verletzung der Begründungspflicht und damit ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK) darstelle.
Art. 46 Zusatzvorschriften Altstadt: Ersatzbauten 1 Ersatzbauten sind Neubauten, die ganz oder teilweise im bisherigen Gebäudeumfang neu erstellt werden. Zur Erhaltung der Quartier-, Strassen- und
7. Die Beschwerdeführer im Verfahren 1C_629/2013 machen weiter eine willkürliche Verletzung von § 238 Abs. 2 PGB/ZH geltend.
8. Schliesslich beschweren sich die Beschwerdeführer im Verfahren 1C_629/2013 darüber, dass weder das Baurekursgericht noch das Verwaltungsgericht einen Augenschein durchgeführt hat. Das Baurekursgericht nahm keinen Augenschein vor, weil es die Örtlichkeiten aufgrund eines Augenscheins im Verfahren betreffend die Unterschutzstellung des Gartens der Villa Landolt kannte. Im Übrigen sind die tatsächlichen Verhältnisse in den Akten sehr gut dokumentiert, so dass kein Anlass für einen Augenschein des Verwaltungsgerichts bestand. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) wegen des Verzichts auf einen Augenschein liegt nicht vor.
9. Es ergibt sich, dass die Beschwerden abzuweisen sind, soweit darauf eingetreten werden kann. Damit werden die unterliegenden Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 BGG). Sie haben dem anwaltlich vertretenen privaten Beschwerdegegner eine angemessene Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 und 4 BGG). Den kommunalen und kantonalen Behörden steht keine Parteientschädigung zu (Art. 68 Abs. 3 BGG).
1. Die bundesgerichtlichen Verfahren 1C_629/2013 und 1C_630/2013 werden vereinigt.
2. Die Beschwerde der Zürcherische Vereinigung für Heimatschutz (Verfahren 1C_630/2013) wird abgewiesen.
3. Die Beschwerde im Verfahren 1C_629/2013 wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
4. Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 6'000.-- werden zu 1/3 der Zürcherische Vereinigung für Heimatschutz und zu 2/3 den privaten Beschwerdeführern auferlegt.
5. Die Zürcherische Vereinigung für Heimatschutz hat dem privaten Beschwerdegegner eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- zu bezahlen. Die privaten Beschwerdeführer (Verfahren 1C_629/2013) haben dem privaten Beschwerdegegner eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- unter solidarischer Haftbarkeit zu bezahlen.
6. Dieses Urteil wird den Parteien, der Bausektion der Stadt Zürich und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 1. Abteilung, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.