Source: http://marzahner.de/agb-marzahner/
Timestamp: 2017-04-30 07:02:25
Document Index: 284361291

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§ 27', '§3', '§4', '§5', '§6', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§7', '§8', '§9']

AGB - Marzahner Börsenbräu
Home / AGB Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
§1 Allgemeines (1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Marzahner Börsenbräu GmbH, Zur Alten Börse 59, 12681 Berlin, post@marzahner.de, www.marzahner.de (nachfolgend nur MARZAHNER) und dem Kunden (nachfolgend Kunde), die über die Domain oder Subdomain geschlossen werden, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. (2) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“ oder „Online-Schlichtungsplattform“) bereitstellen. Die Online-Schlichtungsplattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die Online-Schlichtungsplattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
§2 Zustandekommen des Vertrags (1) Ein Kaufvertrag kommt zustande mit: Marzahner Börsenbräu GmbH, Zur Alten Börse 59, 12681 Berlin, post@marzahner.de, www.marzahner.de Ort der Handelsniederlassung: Berlin Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg Handelsregister-Nr.: HRB 150740 B Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE289688071 Steuernummer: 37/219/21676, FA für Körp. II, Berlin (2) Die umfassende Nutzung des Internet-Shops von MARZAHNER setzt voraus, dass die Adressdaten des Kunden in der Shop-Datenbank gespeichert werden. Der Kunde erhält nach erstmaliger Eingabe dieser Daten eine Benutzerkennung und ein Passwort (Login-Daten) mitgeteilt und per E-Mail zugesandt. Dieses Passwort ist sorgfältig aufzubewahren. Insbesondere darf es keinem Dritten zugänglich gemacht werden. Mit diesen Login-Daten kann der Kunde bei MARZAHNER Waren erwerben. (3) Der Kunde kann die auf der Internetseite von MARZAHNER angebotenen Waren auswählen und in einem sogenannten Warenkorb zusammenfassen. Über den Button „Warenkorb“ bzw. „zur Kasse“ gelangt der Kunde zu einer Übersicht der zusammengefassten Waren und deren Preise. Vor Absenden der Bestellung können für die Korrektur jederzeit Waren aus dem Warenkorb entfernt („löschen“) und hinzugefügt werden. Über den Button „Weiter“ gelangt der Kunde zu den Vertragsbedingungen einschließlich Widerrufsbelehrung und Datenschutzbelehrung. Der Fortgang des Bestellvorgangs ist nur möglich, wenn der Kunde diese ausdrücklich akzeptiert hat. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich der Widerrufsbelehrung und der Datenschutzbelehrung können vor Abgabe der Bestellung durch den Kunden ausgedruckt oder als PDF gespeichert werden. Sofern nicht schon vor Beginn des Bestellvorgangs erfolgt, muss sich der Kunde vor Abschluss des Bestellvorgangs mit seinen Login-Daten beim Shop-System identifizieren bzw. eine Erstanmeldung nach Abs. 2 vornehmen. (4) Mit Betätigen des Buttons „Bestellung abschließen“ wird der Bestellvorgang abgeschlossen und stellt ein verbindliches Angebot an MARZAHNER zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kaufvertrag kommt durch die Bestätigung der Bestellung seitens MARZAHNER (Bestätigungs-E-Mail) zustande. Außerdem erhält der Kunde eine Willkommens-E-Mail mit seinen individuellen Daten und ggf. Login-Daten (Passwort). (5) MARZAHNER verkauft sämtliche Waren nur in haushaltsüblichen Mengen. Dies gilt sowohl für die Anzahl der bestellten Waren im Rahmen einer einzigen Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Waren, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge überschreiten. (6) MARZAHNER speichert die Bestellung und die durch den Kunden eingegebenen Bestelldaten mit dem jeweiligen Bestellzeitpunkt nach Vertragsschluss in der Shop-Auftragsdatenbank. Diese Daten sind dem Kunden bei MARZAHNER nicht zugänglich. Wenn der Kunde jedoch eine E-Mail Adresse angegeben hat, erhält der Kunde zusätzlich mit der Bestellbestätigung außerdem seine Bestellung mit allen eingegebenen Daten per E-Mail.
§3 Zahlungsbedingungen, Versandbedingungen (1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse oder Barzahlung bei Abholung vornehmen. (2) Zahlt der Kunde bei der gewählten Zahlungsform Vorkasse nicht innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Bestellbestätigungs-E-Mail, so ist MARZAHNER berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. (3) MARZAHNER ist erst mit Annahme des Vertrags zur Lieferung verpflichtet. Die Lieferung erfolgt innerhalb von 3 Werktagen. Als Ausnahme zu Satz 1 gilt: Bei der gewählten Zahlungsform Vorkasse versendet MARZAHNER die Ware nicht vor Erhalt des Rechnungsbetrages an den Kunden. Nach Erhalt des Rechungsbetrages erfolgt die Lieferung innerhalb von 3 Werktagen. (4) Die durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Banken und Sparkassen, welche nicht auf Verschulden von MARZAHNER beruhen, gehen zu Lasten des Kunden. (5) Es werden ausschließlich Kunden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland beliefert. Auch die Rechnungsanschrift muss innerhalb des Geltungsbereichs der Bundesrepublik Deutschland liegen.
§4 Preise, Versandkosten (1) Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro und als Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. (2) Bei Bestellungen ab 25,00 EUR Bestellwert fallen für Versand und Lieferung keine weiteren Kosten an. (3) Bei Bestellungen unter 25,00 EUR Bestellwert berechnet MARZAHNER dem Kunden zusätzlich Versandkosten in Höhe von 3,95 EUR.
§5 Mindestbestellwert (1) Der Mindestbestellwert beträgt 10,00 EUR.
§6 Widerrufsbelehrung (1) Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Marzahner Börsenbräu GmbH, Zur Alten Börse 59, 12681 Berlin, post@marzahner.de, www.marzahner.de (2) Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
§7 Kostentragungsvereinbarung (1) Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§8 Eigentumsvorbehalt (1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung Eigentum von MARZAHNER
§9 Verschiedenes (1) Außer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist MARZAHNER keinen weiteren einschlägigen Verhaltenskodizes unterworfen. (2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.