Source: https://www.aba-online.de/glossar.html?iq=T
Timestamp: 2019-04-22 12:01:52
Document Index: 196800265

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 16']

Seit 2001 haben Tarifverträge, die nicht selbst eine bAV begründen, sondern die ihrerseits Rahmenbedingungen schaffen - insbesondere im Zusammenhang mit dem Anspruch auf → Entgeltumwandlung -, stark zugenommen. Für ab dem 30. Juni 2001 gezahltes Tarifeinkommen gilt, dass Entgeltansprüche aus einem Tarifvertrag nur dann für Entgeltumwandlung genutzt werden können, wenn der Tarifvertrag dies vorsieht oder zulässt (§ 17 Abs. 5 BetrAVG).
Auch →Optionssysteme können seit dem 1. Januar 2018 nur in einem Tarifvertrag oder auf Grund eines Tarifvertrages in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung geregelt werden. Optionssysteme, die auf der Grundlage von Betriebs- oder Dienstvereinbarungen vor dem 1. Juni 2017 eingeführt worden sind, bleiben davon allerdings unberührt.
Durch Tarifvertrag kann von einigen Mindestnormen des Betriebsrentengesetzes – auch zulasten des Arbeitnehmers – abgewichen werden, so von § 1a (→Entgeltumwandlung), § 2 (Höhe der →unverfallbaren Anwartschaft), § 3 (→ Abfindung), § 4 (→ Übertragung), § 5 (Auszehrungs- und Anrechnungsverbot) und § 16 (→ Anpassung).
Einigung im Trilog über die Reform der europäischen Aufsichtsstruktur