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Timestamp: 2016-10-21 09:09:44
Document Index: 187790346

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 46', 'BGE', 'Art. 46', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 66']

9C_413/2013 (18.12.2013)
9C_413/2013 � � Urteil vom 18. Dezember 2013
Rechtsanwalt Dominique Chopard,
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 17. April 2013.
Im Februar und Juni 1999 erlitt K.________ (damals: E.________) je eine Distorsion der Halswirbels�ule (HWS). Die Unfallversicherung (Winterthur Versicherungen, Z�rich) erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Mit Verf�gung vom 25. Januar 2002 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich K.________ mit Wirkung ab 1. Februar 2000 eine ganze Rente zu. Nachdem K.________ ihren Wohnsitz in den Kanton Aargau verlegt hatte, best�tigte die nunmehr zust�ndig gewordene IV-Stelle des Kantons Aargau den Rentenanspruch letztmals mit Mitteilung vom 2. April 2009.
Am 12. Mai 2009 liess die Unfallversicherung der IV-Stelle ihre gleichentags erlassene Verf�gung zukommen, wonach ihre Leistungspflicht bereits ab 1. Januar 2003 entfallen w�re, sie aber bis Ende Juni 2009 weiterhin Leistungen erbringe und auf eine R�ckforderung verzichte. Am 27. Mai 2009 ersuchte die IV-Stelle den behandelnden Psychiater der K.________, Dr. med. S.________, Psychiatrie und Psychotherapie, um einen ausf�hrlichen �rztlichen Bericht ("Formular E213"), welchen dieser am 13. Juli 2009 erstattete. Mit Einspracheentscheid vom 23. M�rz 2010 best�tigte die Unfallversicherung ihre Verf�gung. Die IV-Stelle holte am 13. September 2010 eine Beurteilung des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD; Dr. med. H.________) ein und veranlasste auf dessen Anraten ein interdisziplin�res Gutachten in der Clinique X.________, Medizinische Abkl�rungsstelle (Medas), vom 8. Februar 2011. Hiezu holte sie eine weitere Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. med. H.________ vom 15. Februar 2011 ein. Am 2. Mai 2011 teilte die IV-Stelle K.________ mit, sie gew�hre ihr die Durchf�hrung eines Arbeitstrainings. Mit Schreiben vom 17. Mai 2011 erhob Dr. med. S.________ Einw�nde gegen das Medas-Gutachten. Am 20. September 2011 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache f�r ein Arbeitstraining im Verein Y.________. Mit Vorbescheid vom 7. Dezember 2011 stellte die IV-Stelle den Abbruch des Arbeitstrainings und den Abschluss der Eingliederung in Aussicht und verf�gte am 1. Februar 2012 entsprechend. Nach Eingang einer weiteren Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. med. H.________ vom 8. Februar 2012 teilte die IV-Stelle K.________ die vorgesehene Rentenaufhebung mit. Hiegegen liess K.________ am 29. M�rz 2012 Einw�nde erheben, welche die IV-Stelle durch Dr. med. H.________ pr�fen liess (Antwort vom 18. Juni 2012). Am 22. Juni 2012 verf�gte sie entsprechend dem Vorbescheid.
Die hiegegen erhobene Beschwerde der K.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 17. April 2013 ab.
K.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und die Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie weiterhin die Zusprechung einer Invalidenrente beantragen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist auf Grund der Vorbringen in der Beschwerde an das Bundesgericht zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.1.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt in formeller Hinsicht, die Vorinstanz habe zu Unrecht nicht erkannt, dass die unsystematische Aktenf�hrung der Beschwerdegegnerin gegen Art. 46 ATSG verstosse und den Anspruch auf rechtliches Geh�r verletze. Im Einzelnen umfasse das "Dokument 23" nicht nur, wie im Aktenverzeichnis vermerkt, die (gescannten) Akten der urspr�nglich rentenzusprechenden IV-Stelle des Kantons Z�rich, sondern auch sp�ter direkt bei der Beschwerdegegnerin eingegangene Dokumente. Zudem seien die ihrem Rechtsvertretern zugestellten Akten anders nummeriert gewesen als die im kantonalen Beschwerdeverfahren eingereichten Unterlagen.
2.2.�Der verfassungsm�ssige Anspruch auf Akteneinsicht verpflichtet die Beh�rden zu einer geordneten und �bersichtlichen Aktenf�hrung (in BGE 139 II 233 nicht publ. E. 4.4.1 des Urteils 2C_978/2012 vom 4. Mai 2013). Gem�ss Art. 46 ATSG hat der Versicherungstr�ger f�r jedes Sozialversicherungsverfahren alle Unterlagen, die massgeblich sein k�nnen, systematisch zu erfassen (BGE 138 V 218 E. 8.1.2 S. 223). Die Akten sind von Beginn weg in chronologischer Reihenfolge abzulegen und nach Eingang eines Gesuchs um Akteneinsicht, sp�testens aber im Zeitpunkt des Entscheids, durchgehend zu paginieren (z.B. Urteil 8C_725/2012 vom 27. M�rz 2013 E. 4.1.2 mit Hinweisen). Die unter act. 23 eingeordneten Akten der Beschwerdegegnerin umfassen einerseits die IV-Anmeldung der Versicherten vom 6. April 2000 (act. 23/39), die nachfolgend von der IV-Stelle eingeholten erwerblichen und medizinischen Berichte (act. 23/13-37), das Feststellungsblatt f�r den Beschluss vom 20. Juli 2001 (act. 23/9) sowie die Verf�gung vom 25. Januar 2002 (act. 23/2). Anderseits sind darin haupts�chlich die von der Unfallversicherung - in mehreren Sendungen - �bermittelten Dokumente (act. 23/46-178) enthalten. Die Einordnung der Akten erfolgte nicht konsequent chronologisch, diesbez�glich besteht bei der Beschwerdegegnerin zweifellos Optimierungspotenzial. Gleichwohl sind die von der Versicherten ger�gten M�ngel nicht derart gravierend, dass sie geeignet w�ren, eine (unheilbare) Verletzung des Geh�rsanspruchs zu bewirken. Die Versicherte beschr�nkt sich denn auch auf allgemein gehaltene R�gen ohne konkret darzulegen, inwiefern die stellenweise fehlende Chronologie oder die Verschiebung der Aktorennummern um eine Ziffer eine wirksame Akteneinsicht verunm�glicht h�tten.
Vorinstanz und IV-Stelle st�tzten die Renteneinstellung auf den seit 1. Januar 2012 g�ltigen lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der �nderung des IVG vom 18. M�rz 2011 (6. IV-Revision). Danach werden Renten, die bei pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser �nderung �berpr�ft. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erf�llt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen nach Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erf�llt sind.
4.1.�Die Vorinstanz erwog, urspr�nglich sei die Rente wegen eines cervicocephalen und cervicovertebralen Schmerzsyndroms nach HWS-Distorsion im Februar und Juni 1999 und somit bei einem pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage zugesprochen worden, w�hrend die depressive Entwicklung �berwiegend wahrscheinlich keine massgebende Bedeutung gehabt habe.
4.2.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, bereits im Rahmen der urspr�nglichen Rentenpr�fung h�tten zwei Fach�rzte (Dr. med. D.________, Facharzt f�r Neurologie und Psychiatrie an der Klinik C.________ [Bericht vom 11. Mai 2001] sowie Dr. med. R.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, beratender Arzt der Unfallversicherung [Stellungnahme vom 16. Mai 2001]) massiv zunehmende psychische Beschwerden mit fraglicher Unfallkausalit�t attestiert. Die vorinstanzliche Feststellung, bei den damaligen Akten habe sich kein Facharztbericht befunden, sei offensichtlich unrichtig. Folglich habe das kantonale Gericht zu Unrecht angenommen, die Rentenzusprache sei aufgrund eines pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildes und nicht wegen der Folgen einer depressiven Entwicklung erfolgt. Die Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision seien daher f�lschlicherweise herangezogen worden.
5.1.�Gem�ss "Feststellungsblatt f�r den Beschluss" vom 20. Juli 2001 wurde die urspr�ngliche Rente - massgeblich gest�tzt auf einen Bericht des Dr. med. I.________, Spezialarzt FMH f�r Innere Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, vom 3. Mai 2000 - wegen gesundheitlicher Einschr�nkungen durch ein cervicophales und cervicovertebrales Schmerzsyndrom nach HWS-Distorsionen im Februar und Juni 1999, eine leichte Commotio cerebri, neuropsychologische Defizite, migr�niforme Kopfschmerzen, reaktive depressive Entwicklung sowie nach psychiatrischer Hospitalisation gesprochen. Die vom medizinischen Dienst am 23. Juli 2001 zur Einsicht verlangten "aktuellen medizinischen Berichte" des Spitals Z.________ sowie der Klinik C.________ beinhalten keine wesentlich anderen Diagnosen. Die �rzte an der neurologischen Poliklinik des Spitals Z.________ hielten am 17. April 2000 fest, es bestehe ein Status nach Skiunfall vom 25. Februar 1999 (mit leichter Commotio cerebri, Verdacht auf HWS-Distorsionstrauma mit cervico-cephalem Schmerzsyndrom linksbetont, leichten bis mittelschweren neurologischen Defiziten), einem erneuten HWS-Distorsionstrauma am 27. Juni 1999 (mit migr�niformen Kopfschmerzen) sowie ein Verdacht auf reaktive depressive Entwicklung mit Ein- und Durchschlafst�rungen und sekund�rem Stilnox-Konsum. Dr. med. D.________ f�hrte am 11. Mai 2001 im Wesentlichen aus, im Verlauf der tiefergreifenden Exploration der Versicherten sei eine tiefe Verunsicherung in der Pers�nlichkeitsstruktur immer deutlicher geworden. Diagnosen lassen sich seinem Schreiben nicht entnehmen.
5.2.�Es steht ausser Frage, dass sich die psychische Situation der Beschwerdef�hrerin im Fr�hling 2001 dramatisch zuspitzte, nachdem ihr im April 2000 die Arbeitsstelle gek�ndigt worden war und sie sich von ihrem Ehemann getrennt hatte (die Ehescheidung erfolgte im Juni 2001). Aktenkundig beging sie im April 2001 zwei Suizidversuche und wurde anschliessend w�hrend rund zwei Monaten station�r in der Klinik C.________ behandelt. Die Versicherte bringt zu Recht vor, es h�tten sich bereits im Jahr 2002 psychiatrische Facharztberichte bei den Akten befunden. Indes st�tzen diese ihren (sinngem�ssen) Standpunkt nicht, es habe damals eine invalidisierende (unfallfremde) psychiatrische Pathologie bestanden. Wie erw�hnt hielten die Neurologen am Spital Z.________ als Hauptdiagnose einen Status nach Skiunfall und erneutem HWS-Distorsionstrauma im Juni 1999 fest und �usserten lediglich einen Verdacht auf eine reaktive depressive Entwicklung (E. 5.1 hievor). Auch der behandelnde Psychiater Dr. med. S.________ diagnostizierte am 5. Dezember 2001 haupts�chlich ein Schleudertrauma (nebst chronischen Schmerzzust�nden, Migr�nenf�llen, neuralgischen Gesichtsschmerzen, rezidivierenden depressiven Episoden mit Suizidrisiko sowie einem posttraumatischen Syndrom). Dr. med. R._________ f�hrte am 16. Mai 2001 keine Diagnose an, fragte sich aber, ob die massive Verschlechterung seit April 2001 prim�r durch die Trennung vom Ehemann oder ob die Trennung indirekte Folge der (wahrscheinlich unfallbedingt) schlechten psychischen Verfassung der Versicherten gewesen sei. Dr. med. U.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, welche am 20. Oktober 2002 (somit nach Verf�gungserlass) zu Handen der Unfallversicherung ein Gutachten verfasste, befragte die Versicherte auch zum fr�heren gesundheitlichen Verlauf und hielt fest, es sei der Beschwerdef�hrerin im Rahmen der Hospitalisation in der Klinik C.________ gelungen, "wieder einigermassen festen Boden unter die F�sse zu bekommen". Der depressive Zustand habe sich seither stetig gebessert, so dass sie heute nur noch auf bestimmte Situationen und nur f�r kurze Dauer depressiven Reaktionen unterworfen sei. Daraus folgerte Dr. med. U.________, die Krise habe "letztlich einem vor�bergehenden depressiven Zustand entsprochen", was �bereinstimmt mit weiteren �rztlichen Berichten, welche best�tigen, dass nach dem Unfall zwar eine depressive Entwicklung im Sinne einer Anpassungsst�rung bestand (Bericht des Dr. med. I.________ vom 5. November 2001), die Hospitalisation in der Klinik C.________ aber eine Stabilisierung bewirkte (Bericht des Dr. med. S.________ vom 5. Dezember 2001) und im weiteren Verlauf das chronische Schmerzsyndrom im Kopf- und Nackenbereich im Vordergrund stand (vgl. Bericht des Dr. med. S.________ vom 4. Juli 2003). Auch wenn in den Akten verschiedentlich von psychischen Problemen die Rede ist (beispielsweise Berichte der Klinik C.________ vom 2. Mai 2002 sowie des Dr. med. S.________ vom 4. Juli 2003), kann den �rztlichen Berichten nicht entnommen werden, es habe sich dabei um einen invalidisierenden Gesundheitsschaden gehandelt (hiezu etwa Urteil 9C_917/2012 vom 14. August 2013 E. 3.2 mit Hinweisen auf BGE 137 V 64 und 130 V 352). Die vorinstanzliche Feststellung, die Rente sei urspr�nglich wegen eines cervicocephalen und cervicovertebralen Schmerzsyndroms nach den beiden HWS-Distorsionen vom Februar und Juni 1999 gesprochen worden, kann somit nicht als offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig bezeichnet werden. Das Bundesgericht ist daher an diese Feststellung gebunden (E. 1 hievor). Weil die Folgen eines HWS-Distorsionstraumas (bei fehlenden organisch nachweisbaren Funktionsausf�llen; sogenannte Schleudertraumata) als �tiologisch-pathogenetisch unerkl�rliche syndromale Leidenszust�nde gelten (zur Publikation vorgesehenes Urteil 8C_972/2012 vom 31. Oktober 2013 E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 137 V 64 E. 4.2 S. 68; BGE 136 V 279 E. 3 S. 280 ff.; 130 V 352 E. 2.2.2 und 2.2.3 S. 353 f.; 132 V 65; 131 V 49; 130 V 396), ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die Voraussetzungen f�r eine Renten�berpr�fung nach Massgabe der Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision (SchlB IVG) grunds�tzlich gegeben sind.
Ist eine Pr�fung entsprechend den SchlB IVG zul�ssig, findet eine allseitige Pr�fung des Rentenanspruchs statt.
6.1.�Das kantonale Gericht erwog, die neuen, beweiskr�ftigen (Medas-) Abkl�rungen der Dres. med. O.________ (orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates) und A.________ (Psychiatrie) h�tten ergeben, dass keine Arbeitsunf�higkeit im bisher attestierten Ausmass bestehe, sondern es der Versicherten bei Aufbietung allen guten Willens zumutbar w�re, einer ganzt�gigen Erwerbst�tigkeit nachzugehen.
6.2.�Die Versicherte r�gt, das kantonale Gericht habe sich mit dem Einwand, der das psychiatrische Medas-Gutachter verfassende Dr. med. A.________ sei mangels gen�gender Deutschkenntnisse nicht in der Lage gewesen, sie ausreichend zu verstehen, nicht auseinandergesetzt. Soweit im angefochtenen Entscheid auf das die gesetzlichen Anforderungen auch in weiteren Punkten nicht erf�llende psychiatrische Teilgutachten abgestellt werde (dieses beinhalte Widerspr�che, beruhe auf unvollst�ndigen Vorakten, eine Pr�fung der �berwindbarkeitskriterien fehle), halte die Beweisw�rdigung vor Bundesrecht nicht Stand, ausserdem werde ihr Geh�rsanspruch verletzt. Schliesslich sei die Expertise eine revisionsrechtlich unbeachtliche Neubeurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts.
7.1.�Soweit die SchlB IVG Anwendung finden, ist unerheblich, ob die Revisionsvoraussetzungen des Art. 17 ATSG erf�llt sind. Ob eine anspruchserhebliche Sachverhalts�nderung eingetreten ist, f�llt daher nicht ins Gewicht.
7.2.�Die Vorinstanz erachtete die Beurteilung des Dr. med. A.________ trotz der "teilweise etwas schwer verst�ndliche[n] Sprache" als aussagekr�ftig. Damit brachte sie hinreichend zum Ausdruck, dass sie die Einw�nde der Versicherten gegen die Beweiskraft des psychiatrischen Medas-Teilgutachtens nicht f�r �berzeugend hielt und kam ihrer Begr�ndungspflicht rechtsgen�glich nach.
Der Beschwerdef�hrerin kann insoweit gefolgt werden, als die Ausf�hrungen des Dr. med. A.________ stellenweise sprachlich umst�ndlich formuliert und die in der Beschwerdeschrift wiedergegebenen Textstellen bei isolierter Betrachtung nicht auf Anhieb verst�ndlich sind oder zun�chst keinen vern�nftigen Sinn ergeben. Gleichwohl k�nnen die ger�gten Unzul�nglichkeiten im Gesamtkontext keineswegs als derart gravierend bezeichnet werden, dass sie erhebliche Zweifel an der ausreichenden Verst�ndigung zwischen Gutachter und Explorandin zu wecken verm�chten. In ihrer Gesamtheit sind die Ausf�hrungen des Dr. med. A.________ durchaus nachvollziehbar begr�ndet und die f�r die Anspruchsbeurteilung relevanten Aussagen bleiben trotz teilweise ungl�cklicher Formulierungen klar. Die Versicherte selbst hatte im Anschluss an die Begutachtung denn auch in keiner Weise zum Ausdruck gebracht, die Verst�ndigung mit Dr. med. A.________ sei erschwert gewesen. Eine entsprechende R�ge erhob erst der Rechtsvertreter im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren - somit nach Erlass der renteneinstellenden Verf�gung -, wobei er ausschliesslich (sprachliche) Unzul�nglichkeiten in der schriftlichen Fassung der Expertise r�gte, ohne konkret darzulegen, dass und allenfalls inwiefern die m�ndliche Verst�ndigung unzureichend gewesen w�re. Es kann aber davon ausgegangen werden, dass die gut gebildete und im Umgang gewandte Versicherte sich umgehend beschwert h�tte, wenn sie bereits anl�sslich des Explorationsgespr�chs erheblich an den Deutschkenntnissen des Experten gezweifelt h�tte.
7.3.�Auch die weiteren Einw�nde gegen das psychiatrische Teilgutachten verm�gen dessen Beweiskraft nicht in Frage zu stellen. Die R�ge, Dr. med. A.________ habe zu Unrecht keinen aktuellen Bericht bei Dr. med. S.________ eingeholt, ist unbegr�ndet. Nicht nur gab Dr. med. S.________ am 26. M�rz 2009 an, es seien (nurmehr) "zeitweise einige st�tzende psychotherapeutische Sitzungen" n�tig, und f�hrte am 13. Juli 2009 aus, es bestehe "�ber die Jahre [ein] station�rer, unver�nderter Zustand", weshalb die Gutachter auch in Anbetracht der Beobachtungen und Schilderungen der Versicherten keine Veranlassung sahen, bei Dr. med. S.________ einen weiteren Bericht einzuholen. Dr. med. S.________ monierte in seiner Stellungnahme zum Medas-Gutachten vom 17. Mai 2011 denn auch nicht, die psychiatrischen Vorakten seien l�ckenhaft gewesen, sondern er r�gte lediglich, es seien zu Unrecht die Berichte des Dr. med. W.________, Facharzt FMH f�r An�sthesiologie (speziell Schmerztherapie), vom 7. April 2010 und 6. April 2011 nicht ber�cksichtigt worden. Diese aber dokumentieren ausschliesslich die (teilweise erfolgreich gewesenen) Interventionen im Rahmen der ambulanten Schmerzsprechstunde. Ob in der aktenkundig nurmehr sporadisch erfolgten Konsultation des Dr. med. S.________ eine Einstellung der Behandlung oder eine angemessene Fortf�hrung derselben gesehen wird, ist nicht entscheidwesentlich. Schliesslich sind die Ausf�hrungen zu den sogenannten �berwindbarkeitskriterien keineswegs derart unverst�ndlich, wie dies die Versicherte geltend macht. Dem Gutachten ist klar zu entnehmen, dass die Experten eine erhebliche psychiatrische Komorbidit�t ebenso ausschlossen wie eine schwere k�rperliche Begleiterkrankung, einen sozialen R�ckzug oder einen therapeutisch nicht mehr beeinflussbaren Verlauf. Damit h�lt die vorinstanzliche Beweisw�rdigung in allen Teilen vor Bundesrecht stand und es bleibt beim angefochtenen Entscheid.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).