Source: http://www.nachhaltigkeitsexperten.de/portfolio-item/natura2000/
Timestamp: 2018-04-23 09:05:52
Document Index: 133571336

Matched Legal Cases: ['§ 32', 'Art. 2', 'Art. 3', '§ 32', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 34']

Natura 2000 – Nachhaltigkeitsexperten
Ziel einer Grunddatenerhebung (GDE) ist die Erfassung des Ausgangszustandes eines Fauna-Flora-Habitatgebietes (FFH-Gebiet) oder eines Vogelschutzgebietes (VSG) zur Erfüllung der Berichtspflicht gemäß der Fauna-Flora-Habitatrichtlinie (Richtlinie 92/43/EWG).
Dazu werden durch die GDE die im Gebiet auftretenden Anhang II-Arten und Lebensraumtypen gemäß Anhang I der FFH-Richtlinie einschließlich der Bewertung ihrer Erhaltungszustände erfasst.
Darüber hinaus erfolgt eine Dokumentation aktueller Beeinträchtigungen und Gefährdungen von Lebensräumen und Populationen. Eine Erarbeitung von Maßnahmenvorschlägen zur Pflege und Entwicklung der Populationen der erfassten Arten bzw. Lebensraumtypen ermöglicht eine zielgerichtete Verbesserung der Bestandssituation im betreffenden Gebiet.
Ist in einem ausgewiesenen FFH- oder Vogelschutzgebiet ein Vorhaben geplant, welches gemäß FFH-Richtlinie als „Projekt“ gilt, muss eine Verträglichkeitsprüfung durchgeführt werden. Zur Beurteilung möglicher Beeinträchtigungen ermittelt die Verträglichkeitsuntersuchung zunächst welche Wirkfaktoren und –weiten von dem Vorhaben ausgehen.
Anschließend erfolgt anhand der Wirkräume die Gebietsermittlung. Im Folgenden wird für jedes FFH- oder Vogelschutzgebiet, welches innerhalb der Wirkräume liegt, eine FFH-Prognose erstellt. Können als Ergebnis erhebliche Beeinträchtigungen nicht ausgeschlossen werden, erfolgt in einem weiteren, vertiefenden Schritt die Verträglichkeitsstudie, welche der Behörde als fachliche Basis zur FFH-Verträglichkeitsprüfung dient.
Grunddatenerhebungen
Die europäische Rechtsnorm zur Durchführung der Grunddatenerhebung ist die Richtlinie 92/43/EWG (Fauna-Flora-Habitatrichtlinie), deren aktuelle Fassung aus dem Jahr 2006 stammt.
Mit dem zum 29.07.2009 verkündeten Gesetz zur Neuregelung des Rechtes des Naturschutzes und der Landschaftspflege (BNatSchG) mit Gültigkeit ab dem 01.03.2010, und darin vor allem den §§ 32 bis 35 als zentralen Vorschriften, ist die Umsetzung der FFH-Richtlinie in das Naturschutzgesetz des Bundes erfolgt.
In Artikel 17 der Fauna-Flora-Habitatrichtlinie ist die Berichtspflicht der Mitgliedsstaaten der EU verankert. Demnach ist jedes Mitgliedsland verpflichtet, alle 6 Jahre über den Zustand der Bestandteile des Natura 2000-Netzes in dem jeweiligen Land Bericht zu erstatten. Auf Grundlage der nationalen Berichte erstellt die Europäische Kommission einen zusammenfassenden Bericht.
Der Bericht soll die wichtigsten Ergebnisse der allgemeinen Überwachung des Erhaltungszustandes von Arten und Lebensraumtypen gemäß Artikel 11 der FFH-Richtlinie enthalten. Darüber hinaus sind Angaben zu den Auswirkungen der durchgeführten Maßnahmen innerhalb der Natura 2000-Gebiete auf den Erhaltungszustand der Lebensraumtypen und Arten des Anhangs II zu machen.
Neben der FFH-Richtlinie umfasst auch die Vogelschutzrichtlinie (79/409/EWG, letzte Änderung im Jahr 2009) einen Artikel zur Berichtspflicht. Gemäß Artikel 12 der Vogelschutzrichtlinie verpflichten sich die Mitgliedsstaaten alle drei Jahre einen so genannten Durchführungsbericht an die Europäische Kommission zu übermitteln.
Als Instrument der Berichtspflicht gemäß der Fauna-Flora-Habitatrichtlinie und der Vogelschutzrichtlinie hat z. B. das Bundesland Hessen die Grund-datenerhebung eingeführt.
Die FFH-Richtlinie (FFH-RL) (Fauna-Flora-Habitat Richtlinie, 92/43/EWG vom 21. 5.1992, zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/105/EG des Rates vom 20. November 2006) des Rates der Europäischen Gemeinschaft wurde mit dem Ziel verabschiedet, die Artenvielfalt der wild lebenden Tiere und Pflanzen im Gebiet der Europäischen Union durch die Erhaltung der natürlichen Lebensräume zu sichern (Art. 2 Abs. 1 FFH-RL).
Dazu soll europaweit ein kohärentes ökologisches Netz besonderer Schutz¬ge¬biete mit der Bezeichnung „NATURA 2000“ errichtet werden. Dieses Netz beinhaltet auch die gemäß der Vogelschutzrichtlinie ausgewiesenen Schutzgebiete (Art. 3 Abs. 1 FFH-RL) und ist da¬her auch auf diese anzuwenden.
Mit dem zum 29.07.2009 verkündeten Gesetz zur Neuregelung des Rechtes des Naturschutzes und der Landschaftspflege (BNatSchG) mit Gültigkeit ab dem 01.03.2010, und darin vor allem den §§ 32 bis 35 als zentralen Vorschriften, ist die Umsetzung der FFH-Richtlinie in das Naturschutzgesetz des Bundes erfolgt. Ebenso wurde dies weitestgehend im Landesrecht zum Naturschutzrecht (z.B: HAGBNatSchG) etabliert.
Gemäß § 34 BNatSchG ist ein geplantes Vorhaben, welches ein ausgewiesenes Gebiet des Natura 2000-Netzes berührt bzw. betrifft auf seine Verträglichkeit zu überprüfen. Die Prüfung nach § 34 BNatSchG besteht aus zwei wesentlichen, voneinander zu unterscheidenden Bestandteilen: der eigentlich Verträglichkeitsprüfung (nach § 34 Abs. 1,2 BNatSchG) und dem Ausnahmeverfahren (nach § 34 Abs. 3,4 BNatSchG)
In Deutschland entfaltet die FFH-Verträglichkeitsuntersuchung eine materielle Rechtswirkung, das heißt ein Projekt wird bei einem negativen Ergebnis der Verträglichkeitsprüfung unzulässig. In diesem Fall sind als zweiter Bestandteil des Verfahrens schrittweise bestimmte Ausnahmetatbestände abzuprüfen, die ggf. zu einer Zulassung des Vorhabens führen können.
Regierungsbehörden der Bundesländer
Antragsteller von Vorhaben, welche sich im räumlichen Bezug zu FFH- oder Vogelschutzgebieten befinden, dazu können u.a , z. B. Windparks und Biogasanlagen, Leitungsprojekte aber auch allgemeine Bauvorhaben zählen
Natura 2000 Projekte
Dr. Heiko Sawitzky
Bianca Fassl
Master of Science Biologie mit Schwerpunkt Ökologie, Naturschutz und Zoologie
FFH-Verträglichkeitsuntersuchung zum Antrag auf wasserrechtliche Bewilligung der Wasserförderung im Gewinnungsgebiet Wohratal
Anlass für die Erstellung der Umweltverträglichkeitsstudie ist die geplante Neubeantragung der Wasserrrechte für das Wasserwerk Wohratal durch den Zweckverband Mittelhessische Wasserwerke. Die beantragte Fördermenge ist höher als die Förderung der letzten Jahre, so dass es zu einer Absenkung des Grundwassers kommen kann. Da das Gewinnungsgebiet zudem in einem FFH-Gebiet liegt, wird eine Natura 2000-Verträglichkeitsstudie durchgeführt. Eine besondere Anforderung ergibt sich durch die vorhandenen Populationen des Dunklen Wiesenknopf-Ameisenbläulings (Maculinea nausithous) sowie durch grundwasserabhängige Pflanzengesellschaften im Untersuchungsgebiet. Als Maßnahmenkonzept zur Minimierung der Beeinträchtigungen wird daher ein Monitoring der Falterpopulationen sowie der Pflanzengesellschaften entwickelt.
Umweltverträglichkeitsstudie sowie Entwicklung eines Ausgleichskonzeptes
Faunistische Erhebungen: Erfassung der aktuellen Population des Dunklen Wiesenknopf-Ameisenbläulings (Maculinea nausithous)
Erstellung einer Natura 2000-Verträglichkeitsstudie
Erstellung eines Biotop-Gutachtens
Erstellung einer historischen Landschaftsbildanalyse
FFH-Grunddatenerhebung „Hoher Vogelsberg“
Das Projekt diente zur Grundinventarisierung und Dokumentation des Ist-Zustands des gemeldeten FFH-Gebietes als Basis der Berichtspflicht gemäß Artikel 17 der FFH-Richtlinie. Es wurden Leitbilder und Maßnahmen zur Erhaltung bzw. Erreichung eines günstigen Erhaltungszustandes festgelegt. Das FFH-Gebiet „Hoher Vogelsberg“ hat einen Flächenumfang von ca. 3.845 ha und gilt als eines der bedeutendsten FFH-Gebiete Mitteldeutschlands. Nicht weniger als 18 Lebensraumtypen nach Anhang I der FFH-Richtlinie (LRT 3150, 3260, 4030, 6230, 6410, 6431, 6432, 6510, 6520, 7120, 7230, 8150, 8220, 9110, 9130, 9180, 91D1, 91E0) kommen im Gebiet in zum Teil enger Verzahnung vor. Besonders bedeutend sind im Offenland das Hochmoor Breungesheimer Heide, die montanen Borstgrasrasen und Berg-Mähwiesen sowie montane und subalpine Hochstaudenfluren mit Cicerbita alpina. Bedeutende Waldgesellschaften sind montane Varianten der Hainsimsen- und Waldmeister-Buchenwälder, montane Eschen-Ulmen-Bergahorn-Bergwälder sowie Bach-Eschen-Erlenwälder und kleinflächig Moorbirkenwald.
Flächendeckende Erfassung der Biotoptypen sowie der Lebensraumtypen nach Anhang I der FFH-Richtlinie
Erfassung der Nutzungen und Gefährdungen der FFH-relevanten Biotoptypen sowie Einrichtung eines Monitoringsystems
Erfassung der Anhang II-Arten Groppe, Dicranum viride, Maculinea teleius, Maculinea nausithous sowie wertgebender Gefäßpflanzenarten und Tierarten der Artengruppen Vögel, Tagfalter und Libellen
Entwicklung der Pflegemaßnahmen zur Erhaltung der FFH-Lebensräume und anderer wertgebender Biotoptypen
Verarbeitung und Darstellung der Erfassung und der Entwicklungsplanung mittels Geographischem Informationssystem ESRI ArcView