Source: https://geschaeftsbericht.swd-ag.de/zahlen-bitte/bericht-des-aufsichtsrats.html
Timestamp: 2019-07-18 04:36:26
Document Index: 75370129

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 91', '§ 312', '§ 312', '§ 312', '§ 312', '§ 312', '§ 312']

Bericht des Aufsichtsrats | Geschäftsbericht 2018 der Stadtwerke Düsseldorf AG
Der Aufsichtsrat hat im Geschäftsjahr 2018 den Vorstand bei der Leitung des Unternehmens regelmäßig beraten und kontinuierlich überwacht. Umfassend und pflichtgemäß wurden die ihm nach Gesetz, Satzung und Geschäftsordnung obliegenden Aufgaben wahrgenommen. Der Aufsichtsrat war dabei in sämtliche für das Unternehmen grundlegende Entscheidungen und bedeutende Geschäftsvorgänge unmittelbar eingebunden und hat sich von der Recht-, Zweck- und Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung überzeugt. Der Vorstand hat den Aufsichtsrat regelmäßig, zeitnah und umfassend in schriftlicher und mündlicher Form über alle wesentlichen Fragen der Geschäftsentwicklung und -politik, die wirtschaftliche Lage sowie die Entwicklung des Konzerns unterrichtet und ist seinen Informationspflichten vollumfänglich nachgekommen. Die Mitglieder des Aufsichtsrats hatten stets ausreichend Gelegenheit, sich in den Sitzungen aktiv und kritisch mit den Berichten, Anträgen und Beschlussvorlagen des Vorstands auseinanderzusetzen wie auch eigene Anregungen einzubringen.
In vier ordentlichen Sitzungen am 21. März 2018, 11. Juli 2018, 10. Oktober 2018 und 12. Dezember 2018 hat der Aufsichtsrat die nach Gesetz oder Satzung erforderlichen Beschlüsse nach gründlicher Prüfung und Beratung gefasst. Für einen Geschäftsvorgang, der für das Unternehmen eilbedürftig war, wurde der erforderliche Beschluss im schriftlichen Verfahren gefasst. Auch zwischen den Gremiensitzungen standen der Aufsichtsratsvorsitzende und die Vorsitzenden der Ausschüsse mit dem Vorstand, insbesondere mit dessen Vorsitzenden, in einem regelmäßigen Informations- und Gedankenaustausch, um sich über die Geschäftsentwicklung, aktuell anstehende Entscheidungen, das Risikomanagement sowie bedeutende Einzelmaßnahmen zu informieren. Darüber hinaus informierte der Vorstand den Aufsichtsrat kontinuierlich über Geschäftsvorgänge mit besonderer Bedeutung oder Dringlichkeit.
Der Aufsichtsrat hat sich im Geschäftsjahr 2018 einer Vielzahl von Themen gewidmet. Hierzu zählen u. a. die Stilllegung des Dampfteils Block E am Standort Lausward, der aktuelle Stand der Kooperationen RheinWerke und RheinSchiene, mehrere Beschlussfassungen im Bereich der Beteiligungen, der gestartete Strategieprozess „Management-Dialog“ sowie die Weiterentwicklung des Geschäftsfelds Immobilien.
Neue Vertriebskanäle, die Auflösung bestehender Branchengrenzen sowie neue Mehrwertdienste setzen die Geschäftsmodelle klassischer Versorger unter Druck. Der Stellenwert von Immobilienwirtschaft und Immobilie als Vertriebspartner/ -plattform für energiewirtschaftliche Produkte gewinnt weiter an Bedeutung. Im Zuge der Weiterentwicklung des Geschäftsfelds Immobilien stimmte der Aufsichtsrat der Gründung eines gemeinsamen Immobilienunternehmens („ID2“) mit der Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH zu. Gegenstand der Gesellschaft ist die Entwicklung, Implementierung und Vermarktung energiewirtschaftlicher Leistungen und innovativer Produkte für Immobilien der Gesellschaft und deren Gesellschafter sowie für die Immobilienwirtschaft. Umfasst ist ferner die Entwicklung und Vermarktung von Immobilien der Gesellschaft und ihrer Gesellschafter zum vorgenannten Zweck. Ziel der Kooperation ist es, durch einen gemeinsamen und zukunftsgerichteten Ausbau des Produktportfolios die Weiterentwicklung zum leistungsstarken Partner der regionalen Wohnungswirtschaft voranzutreiben, der insbesondere in den beiden Stadtgebieten von einer deutlich verbesserten Marktdurchdringung profitiert.
Der Aufsichtsrat hat sich zudem im Geschäftsjahr 2018 mit der Stilllegung des Dampfteils Block E am Standort Lausward beschäftigt. Vor dem Hintergrund von notwendigen Instandhaltungsmaßnahmen zum Erhalt des gesamten Blocks E wurde über den Verbleib des Blocks unter Berücksichtigung zukünftiger Marktchancen beraten und entschieden. Als Entscheidungsgrundlage wurden Szenarien für einen Zeitraum von 2018 bis 2040 energiewirtschaftlich bewertet. Als die sinnvollste und wirtschaftlichste Lösung hat sich die Erhaltung der Gasturbinen und die Stilllegung der Dampfturbine inklusive des Wasser-Dampfkreislaufes herausgestellt.
Der Vorstand hat ferner regelmäßig über den aktuellen Stand der RheinWerke GmbH berichtet. Im Bereich der Elektromobilität konnten am Standort Düsseldorf Aufträge für die Errichtung und den Betrieb von drei Mittelspannungs-Landstromsäulen gewonnen werden. Die Inbetriebnahme erfolgte Ende 2018. Im Segment der erneuerbaren Energien wurde über verschiedene Projekte und Kooperationen, unter anderem über den Kauf von Windparkanteilen, berichtet. Bei der Fernwärme verfolgen die RheinWerke GmbH das Ziel, die Fernwärme über die Stadtgrenzen hinaus entlang des Rheins zwischen Düsseldorf und Köln ggf. mit Kooperationspartnern auszubauen. Hierbei besteht die Chance, den Klimaschutz in Zusammenarbeit mit den Kommunen und Industrieunternehmen im Rheinland substanziell voranzubringen, neue Geschäftsmodelle zu entwickeln und die Wärmewende im Rheinland effektiv zu gestalten. Die RheinWerke GmbH haben erfolgreich Mittel aus einem Landesförderprogramm beantragt, um eine Machbarkeitsstudie „Fernwärmeschiene Rheinland“ zu erstellen.
Der Vorstand hat des Weiteren in der Dezembersitzung zu den Aktivitäten der Stadtwerke Düsseldorf AG im Bereich der Wasserstoffmobilität berichtet. Es wird aktuell geprüft, welche Potenziale zur Emissionsminderung sowie zur Erschließung zusätzlichen Geschäftes sich durch Produktion, Verkauf und Verwendung von Wasserstoff für Mobilitätszwecke sowie im Kontext der Weiterentwicklung der Energieinfrastrukturen ergeben. Schwerpunkte sind dabei unter anderem die Erzeugung „grünen Wasserstoffs“ aus Erneuerbaren Energien und der Müllverbrennung sowie der Einsatz in den Bereichen des Öffentlichen Personennahverkehrs. Hierbei kooperieren die Stadtwerke Düsseldorf AG mit der Wuppertaler Stadtwerke GmbH, die bereits seit längerem an einem derartigen Projekt arbeiten. Diese Kooperation hat inzwischen den Zuschlag für eine Förderung im Rahmen eines Förderwettbewerbs des Landes NRW zur Wasserstoffmobilität für Kommunen und Regionen in NRW erhalten.
Zur Kooperationen im Netzbereich wurde der Aufsichtsrat ebenfalls kontinuierlich informiert. Bei der Kooperation „RheinSchiene“ arbeiten die Unternehmen Stadtwerke Düsseldorf AG, Netzgesellschaft Düsseldorf mbh, RheinEnergie AG, Rheinische NETZgesellschaft mbH, Stadtwerke Duisburg AG und die Netze Duisburg GmbH mit dem Ziel zusammen, vor dem Hintergrund der Herausforderungen im Energiemarkt gemeinsam die Wirtschaftlichkeit der Unternehmen im Netzbereich weiter zu steigern. Die Zusammenarbeit der Partner hat in den vergangenen Jahren ein breites Spektrum konkreter Ergebnisse hervorgebracht und entwickelt sich zum Vorteil der Partner auf allen Feldern weiter. Aufbauend auf den bisherigen Projektergebnissen hat das Kernteam das komplette Spektrum der Kooperationsthemen neu strukturiert, gebündelt und ausgerichtet. Es werden unter anderem Zukunftsthemen, die der Standardisierung und Digitalisierung der Netze dienen, unter Zusammenführung der Expertise aus unterschiedlichen Funktionen der Häuser gebündelt und in Folge gemeinsam analysiert und konzipiert.
Der Aufsichtsrat ließ sich auch im Geschäftsjahr 2018 regelmäßig über den Betrieb der GuD-Anlage Block F unterrichten. Gegenstand der Berichterstattung war auch die Restabwicklung des Schadens an der GuD-Anlage Block F. Nachdem bereits in 2017 eine Vereinbarung zur Abwicklung des Schadens an der GuD-Anlage Block F abgeschlossen worden war, wurde in 2018 die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche geprüft. Die Siemens AG hat diese zurückgewiesen, da die Ursachen für den Schaden nicht vorhersehbar gewesen seien und das Schadensereignis nicht von Siemens AG verschuldet worden sei. Die Stadtwerke Düsseldorf AG, Energie Baden-Württemberg AG und das „Allianz Zentrum für Technik“ haben die hierzu von der Siemens AG vorgelegten Unterlagen und Informationen geprüft und sind ebenfalls zu der Einschätzung gelangt, dass kein Verschulden vorliegt. Die Stadtwerke Düsseldorf AG werden ausgehend von dieser Sachlage keine weiteren Schadensersatzansprüche gegen die Siemens AG geltend machen.
Über den im vergangenen Jahr gestarteten Management-Dialog wurde der Aufsichtsrat ebenfalls vom Vorstand informiert. Ziel des Management-Dialoges ist es, für die Stadtwerke Düsseldorf AG ein strategisches Zielbild im Jahr 2030 zu erarbeiten. Dabei geht es sowohl um die Weiterentwicklung von Technik, Prozessen und Strukturen als auch um einen kulturellen Unternehmenswandel, der geprägt ist von der Arbeit an neuen Produkten und Dienstleistungen und einer damit verbundenen flexiblen, bereichsübergreifenden Zusammenarbeit. Dieser Prozess steht im Einklang mit der Strategie und den konkreten Entwicklungsansätzen im EnBW-Konzern. Erste Ergebnisse sollen im ersten Quartal 2019 dem Aufsichtsrat vorgestellt werden.
Ein weiterer Schwerpunkt im Geschäftsjahr 2018 waren die Beratungen und die Beschlussfassungen des Aufsichtsrats im Bereich der Beteiligungen:
– Bau der Süderweiterung der Zentraldeponie Hubbelrath GmbH
– Anteilserwerb an der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbH durch die Neuss-Düsseldorfer Häfen GmbH & Co. KG
– Änderungen im Gesellschaftsvertrag der Neuss-Düsseldorfer Häfen Verwaltung GmbH
– Übernahme einer Bürgschaft durch die Stadtwerke Düsseldorf AG im Rahmen der südlichen Erweiterung der Zentraldeponie Hubbelrath GmbH
– Aufnahme eines Bankdarlehens durch die Remondis Rhein-Wupper GmbH & Co. KG als Anschlussfinanzierung für die in 2017 aufgenommenen Gesellschafterdarlehen
– Gewährung von Gesellschafterdarlehen an die energy|app provider GmbH.
Der Aufsichtsrat stimmte im Rahmen der Befassung mit der Wirtschaftsplanung dem vom Vorstand vorgelegten Budget für das Jahr 2019 zu und nahm die Mittelfristplanung für die Jahre 2020 – 2022 zur Kenntnis. Regelmäßig und ausführlich berichtete der Vorstand über den Gang der Geschäfte, die Rentabilität der Gesellschaft und des Konzerns, insbesondere über die aktuelle Umsatz- und Ergebnisentwicklung und Finanzsituation sowie die aktuelle Marktsituation. Zudem berichtete er regelmäßig über die aktuelle Lage der Beteiligungen.
– Nachbesetzungen des Aufsichtsrates und seiner Ausschüsse
– Besetzung des Aufsichtsrates der Netzgesellschaft Düsseldorf mbH
– Nachbesetzung Beirat RheinWerke GmbH
– Preisanpassung Grundversorgung Gas
– Preisanpassung Grundversorgung Strom
– Besetzung der Stelle Leiter „Individualkunden und Energielösungen“
– Aufbau einer HA 110 – Unternehmensentwicklung und Gremienmanagement
– Verkauf und Erwerb von Wohnungen und Grundstücken.
Der Aufsichtsrat hat sich zudem im abgelaufenen Geschäftsjahr mit der Wirksamkeit des internen Kontrollsystems, des Risikomanagementsystems und des internen Revisionssystems befasst und wurde vom Vorstand hierüber, sowie über die Compliance der Gesellschaft und des Konzerns informiert. Weiterhin befasste sich der Aufsichtsrat mit der Überwachung der Rechnungslegung und mit der Abschlussprüfung, insbesondere mit der Unabhängigkeit des Abschlussprüfers und der vom Abschlussprüfer zusätzlich erbrachten Leistungen.
Zur effizienten Wahrnehmung seiner Aufgaben hat der Aufsichtsrat drei Ausschüsse gebildet. Anstehenden Beschlüsse und weitere Themen für die Behandlung im Plenum des Aufsichtsrats haben die Ausschüsse vorbereitet. Sowohl der Finanzausschuss des Aufsichtsrats als auch der Personalausschuss des Aufsichtsrats haben viermal im Geschäftsjahr 2018 getagt. In der jeweils nächsten Sitzung des Aufsichtsrats berichteten die Ausschussvorsitzenden ausführlich über die vorherigen Beratungen in den Ausschusssitzungen. Der Ausschuss für Vorstandsangelegenheiten tagte zweimal. Nicht erforderlich war eine Sitzung des gemäß § 27 Abs. 3 MitbestG gebildeten Vermittlungsausschusses.
Der vom Vorstand nach den Regeln des Handelsgesetzbuchs (HGB) aufgestellte Jahresabschluss der Stadtwerke Düsseldorf AG zum 31. Dezember 2018 sowie der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2018 wurden durch den Abschlussprüfer, die KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Berlin, unter Einbeziehung der Buchführung gemäß dem Prüfungsauftrag und unter Berücksichtigung der festgelegten Prüfungsschwerpunkte geprüft. Die Prüfungen ergaben keine Einwendungen, so dass ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt wurde. Ferner befasste sich der Abschlussprüfer im Rahmen der Prüfung des Jahresabschlusses auch mit dem vom Vorstand gemäß § 91 Abs. 2 AktG eingerichteten Informations- und Überwachungssystem zur Risikofrüherkennung. Wesentliche Feststellungen wurden hierzu nicht getroffen. Der Abschlussprüfer war von der Hauptversammlung am 11. Juli 2018 gewählt und vom Aufsichtsrat mit der Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2018 beauftragt worden.
Der vom Vorstand für das Geschäftsjahr 2018 aufgestellte Bericht nach § 312 AktG über die Beziehungen zu verbundenen Unternehmen (Abhängigkeitsbericht) ist vom Abschlussprüfer ebenfalls geprüft worden. Nach sorgfältiger Prüfung dieses Berichts erteilte der Abschlussprüfer folgenden Bestätigungsvermerk:
3. bei den im Bericht aufgeführten Maßnahmen keine Umstände für eine wesentlich andere Beurteilung als durch den Vorstand sprechen.“
Die Prüfungsberichte des Abschlussprüfers nebst Abschlussunterlagen und Gewinnverwendungsvorschlag wurden nach Vorprüfung durch den Finanzausschuss sämtlichen Aufsichtsratsmitgliedern rechtzeitig vor der Bilanzsitzung des Aufsichtsrats zugeleitet. In der Bilanzsitzung des Aufsichtsrats und in der vorbereitenden Sitzung des Finanzausschusses erläuterte der Vorstand die Unterlagen. An diesen Sitzungen nahm ebenfalls der Abschlussprüfer teil und berichtete über die wesentlichen Ergebnisse seiner Prüfung. Er berichtete ferner darüber, dass keine wesentlichen Schwächen des internen Kontrollund Risikomanagementsystems bezogen auf den Rechnungslegungsprozess vorliegen und informierte über von ihm zusätzlich zur Abschlussprüfung erbrachte Leistungen sowie darüber, dass keine Umstände vorliegen, die seine Befangenheit besorgen lassen. Den Mitgliedern des Finanzausschusses und des Aufsichtsrats stand der Abschlussprüfer für ergänzende Fragen und Auskünfte zur Verfügung.
Der Finanzausschuss befasste sich in seiner Sitzung vom 13. März 2019 eingehend mit dem Jahresabschluss, dem Lagebericht, dem Gewinnverwendungsvorschlag des Vorstands und dem Abhängigkeitsbericht nach § 312 AktG und erhob nach eigener Prüfung und nachdem er die Berichte und Prüfungsergebnisse des Abschlussprüfers zustimmend zur Kenntnis genommen hatte, keine Einwendungen. Dem Aufsichtsrat empfahl er, den vom Vorstand aufgestellten Jahresabschluss zum 31. Dezember 2018 nebst dem zugehörigen Lagebericht sowie den Abhängigkeitsbericht nach § 312 AktG zu billigen sowie dem Vorschlag des Vorstands zur Verwendung des Bilanzgewinns zuzustimmen.
Der Aufsichtsrat hat den Jahresabschluss, den Lagebericht, den Gewinnverwendungsvorschlag des Vorstands und den Abhängigkeitsbericht nach § 312 AktG eingehend geprüft. Nach Kenntnisnahme der Berichte und Prüfungsergebnisse des Abschlussprüfers und nach Entgegennahme des Berichts des Vorsitzenden des Finanzausschusses über die Beratungen und Prüfungen des Ausschusses zur Vorbereitung der Bilanzsitzung des Aufsichtsrats sowie nach seinen eigenen Prüfungen ergaben sich für den Aufsichtsrat nach dem abschließenden Ergebnis seiner eigenen Prüfungen keine Einwendungen gegen den Jahresabschluss der Gesellschaft zum 31. Dezember 2018, den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2018, den Gewinnverwendungsvorschlag des Vorstands und den Abhängigkeitsbericht nach § 312 AktG (insbesondere die Erklärung des Vorstands am Schluss des Berichtes über die Beziehungen zu verbundenen Unternehmen). Die Gesellschaft wurde nach Überzeugung des Aufsichtsrates durch die Konzernbeziehungen nicht benachteiligt.
Der Aufsichtsrat stimmte dem Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses und des Berichts über die Beziehungen zu verbundenen Unternehmen durch den Abschlussprüfer zu. Er billigte daraufhin in seiner Bilanzsitzung am 20. März 2019 den vom Vorstand aufgestellten Jahresabschluss zum 31. Dezember 2018, der damit festgestellt ist, sowie den Lagebericht.
Der Abhängigkeitsbericht nach § 312 AktG für das Geschäftsjahr 2018 wurde dabei ebenfalls gebilligt. Ferner hat sich der Aufsichtsrat in seiner Bilanzsitzung dem Vorschlag des Vorstands über die Verwendung des Bilanzgewinns des Geschäftsjahres 2018 angeschlossen.
Im Aufsichtsrat der Stadtwerke Düsseldorf AG hat es im Berichtsjahr 2018 zwei Personalveränderungen auf Seiten der Arbeitnehmervertreter gegeben. Auf Seiten der Anteilseigner gab es keine Veränderungen. Frau Marion Gramsch und Herr Jürgen Umlauft sind mit Wirkung zum 01. Mai 2018 durch gerichtlichen Beschluss zu Mitgliedern des Aufsichtsrats bestellt worden. Sie treten die Nachfolge von Herrn Friedhelm Bobach und Herrn Günter Leven, die ihr Mandat als Mitglied des Aufsichtsrats mit Wirkung zum 30. April 2018 niedergelegt haben, an. Den beiden ausgeschiedenen Aufsichtsratsmitgliedern dankt der Aufsichtsrat für ihr Engagement und die vertrauensvolle Zusammenarbeit.
In der Besetzung des Vorstandes der Stadtwerke Düsseldorf AG gab es im Geschäftsjahr 2018 keine Veränderungen.
Unser langjähriger ehemaliger Vorstandsvorsitzender Herr Karl-Heinz Lause verstarb am 16. März 2018. Der Aufsichtsrat wird ihm ein ehrendes Andenken bewahren.
Der Aufsichtsrat dankt dem Vorstand, dem Betriebsrat sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Stadtwerke Düsseldorf-Konzerns für ihre engagierte und erfolgreiche Arbeit im zurückliegenden Geschäftsjahr.
Düsseldorf, den 20. März 2019