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Timestamp: 2016-10-22 07:12:55
Document Index: 316817080

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 99']

9C_263/2013 (28.11.2013)
9C_263/2013 � � Urteil vom 28. November 2013
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversiche-rungsgerichts des Kantons Z�rich vom 15. Februar 2013.
Die 1971 geborene F.________ machte nach Abschluss der obligatorischen Schulzeit (Sekundarschule) ein sechsmonatiges Praktikum als Krankenschwesternhilfe und begann eine Lehre als Drogistin, welche sie nach drei Monaten abbrach. In der Folge ging sie verschiedenen T�tigkeiten nach (im Gastgewerbe und im B�robereich, als Haushalthilfe und private Kinderbetreuerin sowie als Reiseleiterin), zuletzt war sie vom 1. Januar 2006 bis zum 31. Oktober 2008 (letzter effektiver Arbeitstag: 24. April 2008) als Business Analyst und Engineer bei der Bank X.________ t�tig.
Am 31. Oktober 2008 meldete F.________ sich unter Hinweis auf schwere Depressionen bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich f�hrte erwerbliche und medizinische Abkl�rungen durch, namentlich veranlasste sie eine psychiatrische Begutachtung durch Dr. med. K.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH (Gutachten vom 4. April 2011). Ferner zog sie die medizinischen Akten der Vorsorgeeinrichtung der Bank X.________ bei und holte einen Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. B.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, ein (Bericht vom 11. November 2011). Nach R�cksprache mit dem Regionalen �rztlichen Dienst (RAD; Stellungnahme der Dr. med. A.________, Fach�rztin f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 2. Dezember 2011) stellte sie die Ablehnung des Leistungsgesuchs in Aussicht (Vorbescheid vom 5. Dezember 2011). Auf Einw�nde der F.________ hin unterbreitete die IV-Stelle dem Gutachter Zusatzfragen (Erg�nzung vom 11. April 2012) und verneinte nach Stellungnahmen des RAD (vom 12. und 26. Juni 2012) mit Verf�gung vom 30. August 2012 den Anspruch auf IV-Leistungen.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 15. Februar 2013 ab.
F.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente ab 1. April 2009 beantragen.
1.2.�Die Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts, einschliesslich der antizipierten Schlussfolgerung, wonach keine weiteren medizinischen Abkl�rungen erforderlich seien, beschl�gt Fragen tats�chlicher Natur und ist daher f�r das Bundesgericht grunds�tzlich bindend (E. 1.1). Eine Bindungswirkung fehlt, wenn die Beweisw�rdigung willk�rlich ist, was nicht bereits dann zutrifft, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst, wenn der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Fehler beruht (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; vgl. auch BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt zun�chst eine Verletzung des Replikrechts. Sie macht geltend, die Vorinstanz habe ihr das Feststellungsblatt der IV-Stelle vom 30. August 2012 erst am 14. Februar 2013 zukommen lassen und bereits einen Tag sp�ter den angefochtenen Entscheid gef�llt. Daher habe sie keine M�glichkeit gehabt, eine Stellungnahme abzugeben. Darauf braucht nicht n�her eingegangen zu werden. Denn selbst wenn eine Verletzung des Replikrechts vorl�ge, w�re von einer R�ckweisung der Sache abzusehen, da dies zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unn�tigen Verz�gerungen f�hren w�rde, die mit dem (der Anh�rung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer bef�rderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren w�ren (BGE 136 V 117 E. 4.2.2.2 S. 126 f. mit Hinweisen). So weist die Beschwerdef�hrerin ausdr�cklich darauf hin, dass eine R�ckweisung "nicht viel bringen" w�rde. Sie hat denn auch keinen Antrag auf R�ckweisung der Sache an die Verwaltung gestellt und folglich in keiner Weise angezeigt, dass ihr an einem formell richtigen Verfahren mehr liegt als an einer bef�rderlichen Verfahrenserledigung (BGE 132 V 387 E. 6.1 S. 391 mit Hinweis). Mithin hat eine materielle Beurteilung der Sache zu erfolgen.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz den Rentenanspruch zu Recht verneinte. Dabei hat das Bundesgericht nur zu pr�fen, ob der angefochtene Entscheid bundesrechtskonform ist, ob der Untersuchungsgrundsatz verletzt und/oder die Beweise willk�rlich gew�rdigt wurden (Art. 95 lit. a in Verbindung mit Art. 97 Abs. 1 BGG).
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zum nach dem Grad der Invalidit�t abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie zur Aufgabe des Arztes bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass der Beweiswert eines Arztberichtes davon abh�ngt, ob dieser f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenh�nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begr�ndet sind (BGE 137 V 210 E. 6.2.4 S. 270; 134 V 232 E. 5.1 S. 232 mit Hinweis).
4.1.�Die Vorinstanz erwog, der Gutachter Dr. med. K.________ habe sich mit den abweichenden medizinischen Beurteilungen hinreichend auseinandergesetzt und �berzeugend dargelegt, weshalb er zu anderen Schl�ssen gekommen sei. Zum Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. B.________ vom 11. November 2011, insbesondere zu den diagnostischen Divergenzen, sei der Gutachter erg�nzend befragt worden, wobei er an seiner Einsch�tzung festgehalten habe. Dr. med. K.________ habe sich mit der Frage nach dem Vorliegen einer Depression auseinandergesetzt und eine solche verneint. Auch eine Pers�nlichkeitsst�rung habe er �berzeugend ausgeschlossen. Gem�ss Gutachten st�nden bei der Beschwerdef�hrerin Angstkognitionen im Vordergrund, welche nicht zu einer relevanten l�ngerfristigen Minderung der Arbeitsf�higkeit f�hrten. Dass Dr. med. B.________ die gesundheitliche Situation deutlich schlechter einsch�tze, lasse sich mit der vom Gutachter festgestellten Verdeutlichungstendenz vor dem Hintergrund psychosozialer Belastungsfaktoren begr�nden. Mithin sei auf das beweiskr�ftige Gutachten des Dr. med. K.________ vom 4. April 2011 samt Erg�nzung vom 11. April 2012 abzustellen.
4.2.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt insbesondere, der angefochtene Entscheid beruhe auf einer nicht haltbaren Einsch�tzung des psychischen Gesundheitsschadens, was den Anspruch auf rechtliches Geh�r sowie den Untersuchungsgrundsatz verletze.
5.1.�Soweit die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes dergestalt geltend macht, als die Beschwerdegegnerin bzw. die Vorinstanz es unterlassen h�tten, weitere Beweismittel einzuholen, namentlich die letztinstanzlich aufgelegten Spitalberichte �ber notfallm�ssige Einweisungen, geht sie fehl. Die Beschwerdegegnerin ersuchte diejenigen �rzte und Institutionen, bei welchen die Beschwerdef�hrerin gem�ss Aktenlage in Behandlung gestanden hatte, um Beantwortung eines Fragebogens. Namentlich tat sie dies auch beim Psychiatriezentrum Y.________ (Fragebogen vom 27. April 2009 samt Aufforderung um Einreichung von allf�lligen Berichtskopien), von welchem ein Arbeitsunf�higkeitszeugnis vom 6. Mai 2008 vorlag. Das Psychiatriezentrum teilte jedoch - ohne einen Bericht einzureichen - mit, keine Angaben machen zu k�nnen, weil die Beschwerdef�hrerin nicht mehr in ihrer Behandlung stehe (Antwortschreiben vom 29. April 2009). Ferner ergab sich weder aufgrund der Akten noch den Angaben der Beschwerdef�hrerin, dass mehrere Behandlungen im Spital U.________ stattgefunden hatten. Mithin bestand f�r die Beschwerdegegnerin kein Anlass, dieses um Einreichung von Berichten anzugehen. Der Einwand, die Verwaltung habe sich nicht um die Einholung der entsprechenden Berichte bem�ht, ist damit widerlegt.
Die nun aufgelegten Berichte des Psychiatriezentrums Y.________ sowie des Spitals U.________ h�tten ohne Weiteres bereits im kantonalen Verfahren eingereicht werden k�nnen. Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG f�r die Zul�ssigkeit von unechten Noven (Urteil 9C_920/2008 vom 16. April 2009 E. 2.3, nicht publ. in: BGE 135 V 163, aber in: SVR 2009 BVG Nr. 30 S. 109). Sie haben daher unber�cksichtigt zu bleiben.
5.2.�Dr. med. K.________ legte im seinem Gutachten vom 4. April 2011 dar, aufgrund des Psychostatus sowie der erhobenen Testresultate (Montgomery-Asperg Depression Rating Scale [MADRS]) k�nne eine depressive Episode nicht objektiviert werden, womit von einer remittierten depressiven Episode auszugehen sei. Die subjektiven Angaben der Beschwerdef�hrerin liessen sich vollst�ndig durch eine Angst und depressive St�rung, gemischt (F41.2) erkl�ren, wogegen eine eigenst�ndige Diagnose (depressive Episode oder Panikst�rung) nach ICD-10 nicht begr�ndet werden k�nne. Symptome, die als Teil einer posttraumatischen Belastungsst�rung auftr�ten, f�nden sich in der Untersuchung nicht. Falls eine solche St�rung tats�chlich bestanden habe, sei sie gegenw�rtig remittiert. Wesentlich im Vordergrund st�nden psychosoziale Aspekte (fehlender Berufsabschluss, Abstinenz vom Arbeitsmarkt u.a.m.) sowie - gem�ss dem Minnesota Multiphasic Personality Inventory (MMPI-2-Test) - eine Verdeutlichungstendenz. Eine relevante Arbeitsunf�higkeit liege nicht vor. Eine Willensanstrengung zur �berwindung der objektiv gering ausgepr�gten Defizite sei zumutbar. In der Erg�nzung vom 11. April 2012 hielt der Gutachter fest, eine Pers�nlichkeitsst�rung sei bei der Beschwerdef�hrerin nicht begr�ndbar, zumal diese bis 2008 (37. Altersjahr) beruflich, sozial und pers�nlich weitgehend angemessen integriert gewesen sei, was im Widerspruch zur Definition einer Pers�nlichkeitsst�rung stehe. Allf�llige akzentuierte (hier: emotional instabil/Borderline) Pers�nlichkeitsz�ge bes�ssen keinen Krankheitswert.
Dass das kantonale Gericht auf die Beurteilung des Dr. med. K.________ abstellte, ist nicht bundesrechtswidrig. Soweit ger�gt wurde, das Gutachten basiere auf unvollst�ndiger Aktenkenntnis, hat die Vorinstanz zutreffend erkannt, dem Gutachter habe der Bericht des behandelnden Psychiaters vom 11. November 2011 - zum Zeitpunkt der Beantwortung der Zusatzfragen - zwar nicht vorgelegen, er sei jedoch dazu befragt worden. Erg�nzend festzustellen ist, dass dies unter Vorlage der Stellungnahme des RAD vom 3. April 2012 geschah, in welcher die von Dr. med. B.________ gestellten Diagnosen, die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit und die Prognose, die Angabe der gesundheitlichen Einschr�nkungen sowie die wichtigsten anamnestischen Informationen wiedergegeben wurden. Mithin verf�gte der Gutachter zwar nicht �ber den Originalbericht des Dr. med. B.________, doch hatte er Kenntnis von dessen Inhalt, womit nicht von unvollst�ndiger Aktenkenntnis gesprochen werden kann. Ferner legte die Vorinstanz willk�rfrei dar, weshalb sie - betreffend die Diagnose einer Pers�nlichkeitsst�rung - nicht auf die Einsch�tzung des Dr. med. B.________ abstellte, sondern Dr. med. K.________ folgte, welche eine solche St�rung als nicht vereinbar mit der Situation der Beschwerdef�hrerin bezeichnete. Tats�chlich hat die Beschwerdef�hrerin von Juni 1998 bis September 2003 (IK-Auszug vom 24. November 2008) und damit �ber f�nf Jahre bei der Bank X.________ gearbeitet und ist dabei offenbar durch derart gute Leistungen aufgefallen, dass sie im Anschluss an die T�tigkeit als Reiseleiterin (2004-2005) von der Bank X.________ "aktiv angeworben" worden sei (Gutachten vom 4. April 2011 S. 3). Auch in pers�nlicher und sozialer Hinsicht sind - mit Blick auf teilweise langj�hrige Beziehungen (Gutachten S. 4) sowie gute Freundschaften (Bericht des Dr. med. M.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 5. Juli 2007 S. 2) - keine schwerwiegenden Beeintr�chtigungen auszumachen. Entgegen der Beschwerdef�hrerin ist folglich nicht zu beanstanden, dass Gutachter und Vorinstanz von einer angemessenen beruflichen, sozialen und pers�nlichen Integration bis ins Jahr 2008 ausgegangen sind. Gegenteiliges kann auch dem Bericht der behandelnden Ergotherapeutin vom 9. April 2013 nicht entnommen werden, so dass offen bleiben kann, ob eine Ausnahme vom Novenverbot vorliegt.
5.3.�Unbegr�ndet ist der Einwand, der Gutachter h�tte mit dem behandelnden Psychiater Kontakt aufnehmen m�ssen. Fremdausk�nfte, so auch Angaben von behandelnden �rzten, k�nnen ein wichtiger Bestandteil des Gutachtens sein. Der Entscheid, ob eine R�cksprache mit den behandelnden �rzten angezeigt ist, steht jedoch grunds�tzlich im Ermessen der Experten und ist nicht zwingend. Der Umstand, dass es sich dabei um eine sinnvolle Massnahme f�r die Verbesserung der Gutachtensakzeptanz handelt, �ndert nichts am Fehlen eines derartigen Rechtsanspruchs der versicherten Person (Urteil 8C_646/2012 vom 14. M�rz 2013 E. 3.2.1.1 mit Hinweisen). Dass Dr. med. K.________ in W�rdigung der Vorakten keinen Anlass f�r eine R�cksprache mit dem behandelnden Psychiater gesehen hat, ist dem Beweiswert seiner Beurteilung vor diesem Hintergrund nicht abtr�glich.
5.4.�Ferner macht die Beschwerdef�hrerin geltend, der Gutachter h�tte aufgrund der (vom behandelnden Psychiater gestellten) Diagnose Borderline Pers�nlichkeitsst�rung - gem�ss dem Manual der ICD-10 - eine Nachexploration durchf�hren m�ssen, zudem sei der Zeitaufwand f�r die Exploration mit bloss eineinhalb Stunden unzureichend gewesen. Der Umstand, dass lediglich eine einmalige Exploration durch den begutachtenden Psychiater stattgefunden hat, stellt die Zuverl�ssigkeit seiner Einsch�tzung nicht in Frage. In den klinisch-diagnostischen Leitlinien der ICD-10 (Kapitel V [F]) wird zu den Pers�nlichkeits- und Verhaltensst�rungen (F60-F69) denn auch ausdr�cklich festgehalten, nicht in allen F�llen seien mehrere Interviews notwendig (Dilling/ Mombour/Schmidt [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychischer St�rungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, 8. Aufl. 2011, S. 275). Es ist allein Aufgabe des Gutachters zu entscheiden, ob eine einmalige Exploration eine zuverl�ssige Beurteilung zul�sst, oder ob erg�nzende Untersuchungen erforderlich sind (Urteil I 718/04 vom 27. M�rz 2006 E. 4.1). Die Stellungnahme des Dr. med. B.________ vom 8. April 2013 vermag - soweit es sich nicht ohnehin um ein unzul�ssiges Novum handelt (Art. 99 Abs. 1 BGG) - daran nichts zu �ndern. Sodann kommt es f�r den Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens in erster Linie darauf an, ob die Expertise inhaltlich vollst�ndig und im Ergebnis schl�ssig ist. Trifft dies zu, ist die Untersuchungsdauer grunds�tzlich nicht entscheidend (Urteil 9C_55/2009 vom 1. April 2009 E. 3.3 mit Hinweisen). Im �brigen bestand die Begutachtung nicht nur aus einer eineinhalbst�ndigen Exploration, sondern es fand im Anschluss eine ca. zweist�ndige testpsychologische Untersuchung statt (Stellungnahme des Dr. med. K.________ vom 11. April 2012). Auch die weiteren Einw�nde gegen das Gutachten, welche in weiten Teilen appellatorische Kritik aufweisen und mit denen sich das kantonale Gericht bereits befasst hat (namentlich zur Dosierung von Seroquel), verm�gen den Beweiswert des Gutachtens nicht ernsthaft in Zweifel zu ziehen.
5.5.�Dass die Vorinstanz zum Schluss kam, gest�tzt auf die Beurteilung des Dr. med. K.________ sei von keiner relevanten Minderung der Arbeitsf�higkeit auszugehen, ist weder willk�rlich noch sonstwie bundesrechtswidrig. Die Beschwerde ist unbegr�ndet.