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Timestamp: 2019-10-17 18:48:02
Document Index: 190407778

Matched Legal Cases: ['BGer', 'BGer', 'Art. 83', 'Art. 82', 'Art. 73', 'Art. 146', 'Art. 89', '§ 15', 'Art. 58', 'Art. 58', 'Art. 58', 'Art. 58', 'Art. 58', 'Art. 59', 'Art. 24']

BGer 2C_1218/2013 / 2C_1219/2013 - swisstaxnetwork.ch
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BGer 2C_1218/2013 / 2C_1219/2013
1.1. Angefochten ist der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug in einer Angelegenheit des öffentlichen Rechts, die unter keinen Ausschlussgrund gemäss Art. 83 BGG fällt und daher mit Beschwerde an das Bundesgericht weitergezogen werden kann (Art. 82 lit. a BGGi.V.m. Art. 73 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG, SR 642.14] und Art. 146 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG, SR 642.11]). Die Beschwerdeführerin ist durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt und zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG); auf das frist- und formgerecht eingereichte Rechtsmittel ist einzutreten.
3.3. In Lehre und Rechtsprechung wird mit Bezug auf die Bilanzkorrekturen zwischen Bilanzberichtigungen und Bilanzänderungen unterschieden. Bei der Bilanzberichtigung wird ein handelsrechtswidriger durch einen handelsrechtskonformen Wertansatz ersetzt, während bei der Bilanzänderung ein handelsrechtskonformer Wertansatz durch eine andere, ebenfalls handelsrechtskonforme Bewertung ersetzt wird (Markus Reich, Steuerrecht, 2. Aufl. 2012, § 15 Rz. 67a S. 387; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 2. Aufl. 2009, N. 49 ff. zuArt. 58 DBG).
Bilanzberichtigungen können - solange keine rechtskräftigen Veranlagungen vorliegen - immer vorgenommen werden und sind von Amtes wegen durchzuführen, weil damit die Richtigstellung einer Bilanzposition erreicht wird, welche gegen zwingende handelsrechtliche Vorschriften verstösst (Urteil 2C_787/2012, 2C_788/2012 vom 15. Januar 2013 E. 2.2, in: StE 2013 B 72.11 Nr. 23, RDAF 2013 II S. 380 mit weiteren Hinweisen; ferner Urteil 2A.275/1998 vom 6. März 2000 E. 3 a/bb; Peter Locher, Kommentar zum DBG, II. Teil, 2004, N. 15, 21 zu Art. 58 DBG). Sie werden von den Steuerbehörden in der Steuerbilanz von Amtes wegen berücksichtigt (Locher, a.a.O., N. 18 ff. zuArt. 58 DBG, mit Hinweis auf das Urteil 2A.275/1998 vom 6. März 2000, E. 3a/bb, in: NStP 54/2000 S. 46, 49). Bilanzberichtigungen können sich zu Gunsten oder zu Ungunsten steuerpflichtiger juristischer Person auswirken (Locher, a.a.O. N. 15 zu Art. 58 DBG; Urteil 2C_911/2013, 2C_912/2013 vom 26. August 2014 E. 6.1.2). Ist indessen die Veranlagung in Rechtskraft erwachsen, ist eine Bilanzberichtigung nur bei einem Revisionsgrund zulässig (zu Gunsten des Steuerpflichtigen) oder im Falle eines Nachsteuerverfahrens (zu Ungunsten des Steuerpflichtigen; zit. Urteil 2C_911/2013, 2C_912/2013 ebenda; Locher, a.a.O., N. 21 zu Art. 58 DBG).
5.2. Die Doktrin ist in dieser Frage nicht einheitlich. Nach einer Lehrmeinung (Agner/Jung/Steinmann, Kommentar zum Gesetz über die direkte Bundessteuer, 1995, N. 5 f. zuArt. 59 DBG) steht einer nachträglichen Anpassung der Steuerrückstellung der Grundsatz der Massgeblichkeit der Handelsbilanz entgegen. Eine nachträgliche Erhöhung der Steuerrückstellung könne nur berücksichtigt werden, wenn die Veranlagung noch nicht in Rechtskraft erwachsen sei und eine entsprechende durch die Generalversammlung genehmigte Bilanzkorrektur vorliege. Es wird daher vorgeschlagen, solche Rückstellungen von Anfang an mit einer gewissen "Reserve" zu bilden.
7.2. Es gilt somit auch für das kantonale Steuerrecht der Grundsatz der Massgeblichkeit der nach den zwingenden Vorschriften des Handelsrechts erstellten Handelsbilanz für die Steuerbilanz (s. auch Kuhn/Brülisauer, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, I/1, 2. Aufl. 2002, N. 9 zuArt. 24 StHG). Falls diese zwingenden Vorschriften des Handelsrechts widerspricht, sind die Steuerbehörden grundsätzlich verpflichtet, handelsrechtswidrige Ansätze zu korrigieren. Bilanzänderungen im Veranlagungsverfahren sind grundsätzlich nicht zulässig. Die anwendbaren kantonalen und bundesrechtlichen Bestimmungen im hier fraglichen Bereich sind folglich vollumfänglich harmonisiert. Es verbleibt dem kantonalen Gesetzgeber kein Gestaltungsspielraum, weshalb das Bundesgericht die Anwendung der kantonalen Vorschriften gleich wie das Bundesrecht frei prüft; das bedeutet, auch die Auslegung, welche die kantonalen Instanzen den harmonisierten kantonalen Vorschriften beilegen, unterliegt der bundesgerichtlichen Prüfung (E. 1.3 hiervor).
Die Beschwerde wird hinsichtlich der direkten Bundessteuer (Verfahren 2C_1219/2013) teilweise gutgeheissen, der angefochtene Entscheid wird aufgehoben und die Sache zur Vornahme der Veranlagung im Sinne der Erwägungen an die Kantonale Steuerverwaltung Zug, Verwaltung direkte Bundessteuer, zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Beschwerde wird hinsichtlich der Kantons- und Gemeindesteuern (Verfahren 2C_1218/2013) teilweise gutgeheissen, der angefochtene Entscheid wird aufgehoben und die Sache zur Vornahme der Veranlagung im Sinne der Erwägungen an die Kantonale Steuerverwaltung Zug zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von insgesamt Fr. 4'000.-- werden der Beschwerdeführerin sowie dem Kanton Zug mit je Fr. 2'000.-- auferlegt.
Der Kanton Zug hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen.
Über die Kosten und Entschädigungsfolgen des kantonalen Verfahrens hat die Vorinstanz neu zu befinden.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Abgaberechtliche Kammer, und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.