Source: http://gazette.de/Archiv2/Gazette15/Interview.html
Timestamp: 2017-01-17 02:39:52
Document Index: 238659161

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Öffentliche GmbHs
Nummer 15, Herbst 2007 David gegen Goliath
Ende der Verweigerung
Interview mit Peter Kveton
Peter Kveton, Journalist des Bayerischen Rundfunks, auch für Tageszeitungen (u. a. Süddeutsche Zeitung) tätig, hatte sich von der Olympiapark München GmbH bei seiner Recherche über die Verwendung von Sponsorengeldern eine Abfuhr geholt: Als private GmbH (obwohl vollständig in öffentlicher Hand) sei sie nicht auskunftspflichtig. Peter Kveton ging vor Gericht. Im Frühjahr 2006 gab ihm das Amtsgericht München mit einem gut begründeten Urteil recht. Die von der Olympiapark München GmbH eingelegte Berufung wurde vom Landgericht München I mit Urteil vom 11.10.2006, Az.: 9 S 8016/06 zurückgewiesen, mithin das Urteil des Amtsgerichts München voll und ganz bestätigt. Hiergegen legte die Olympiapark München GmbH Revision ein mit dem Ziel, vom Bundesgerichtshof (BGH) ein Grundsatzurteil zu ihren Gunsten zu erstreiten. Die Ausführungen des III. Zivilsenats des BGH veranlassten die Olympiapark München GmbH jedoch, ihren Revisionsantrag in der mündlichen Verhandlung  wegen offensichtlich fehlender Erfolgsaussicht  zurückzunehmen. Mit dieser prozesstaktischen Maßnahme vermied die Olympiapark München GmbH, dass es zu einem neuerlichen höchstrichterlichen Urteil kam, mit dem die Auskunftspflicht im vorliegenden Fall bejaht worden wäre. Bereits zuvor nämlich hatte der BGH in einem vergleichbaren Fall festgestellt, dass Betriebe der kommunalen Daseinsvorsorge, die in Form von Gesellschaften mit beschränkter Haftung geführt werden, aber unter beherrschendem Einfluss der öffentlichen Hand stehen, auskunftspflichtig sind (BGH-Urteil vom 10.02.2005, Az.: III ZR 294/04). Waren Sie bei der BGH-Verhandlung dabei?
Es geschieht einem Journalisten ja nicht oft, dass sein eigener Fall vor dem BGH verhandelt wird. Ja, ich bin hingefahren. Auf eigene Kosten.
Wie lange hat die Verhandlung denn bis zu der Pause gedauert, in der die Beklagte sich verabschiedet hat?
Eine gute Stunde waren wir da schon beschäftigt. Dann war die Gegenseite gegen die Wand gefahren.
Wie hat der Anwalt der Gegenseite am Ende reagiert, nachdem er vom Gericht so offene Worte zu hören bekam?
Vielleicht war es so schlimm auch wieder nicht. Es war ein Va-banque-Spiel. Aber der Spagat konnte eben nicht gutgehen: auf der einen Seite zu sagen, man sei ein öffentliches Unternehmen, und auf der anderen, man befinde sich mit dem gleichen Unternehmen im weltweiten Wettbewerb und sei deshalb nicht auskunftspflichtig. Bei einem solchen Wettbewerb fragt dann das Gericht irgendwann einmal, ob die Aktivitäten mit den Aufgaben eines kommunalen Unternehmens noch vereinbar seien oder ob man da nicht eher die kommunale Aufsichtsbehörde hinschicken müsste, um nach dem Rechten zu sehen. Nun hatten doch vorher schon das Amtsgericht und auch das Landgericht auf das Urteil des BGH (und zwar desselben Dritten Zivilsenats) von 2005 hingewiesen. Ist denn der Senat bei Ihnen nicht sofort auf dieses Urteil gegangen?
Nein, denn die Gegenseite hatte versucht, die Sache von dem damaligen Urteil loszulösen, indem sie sagte, damals sei es ausschließlich um öffentliche Mittel gegangen, sprich: um Steuergelder. Die privat akquirierten Mittel der Olympiapark München GmbH seien mithin keine öffentlichen Mittel, und deshalb bestehe dort keine Auskunftspflicht. Das konnte natürlich nicht gutgehen.Wenn man das einmal weiterspinnt: Jedes öffentlich subventionierte Theater hätte also durch Eintrittsgelder private Mittel eingenommen, über deren Verwendung es keinerlei Auskunft zu geben hätte. Das kann denn nun doch nicht sein. Und das war auch klar die Meinung des Senats. War Ihr Eindruck eigentlich der, dass hier von Anfang an ein Powerplay gespielt wurde?
Die Gegenseite dachte wohl, mit einem kleinen Journalisten leicht fertigzuwerden. Und leider gehört Ausdauer nicht mehr zu den hervorragenden und verbreiteten Eigenschaften in meiner Berufssparte. Noch etwas kommt hinzu: Leider unterliegen Presseorgane der Pflicht zur Rendite; sobald also ein Anwalt mit einer Unterlassungserklärung nur winkt, tritt man lieber den Rückzug an. Mut zum Widerstand trifft man in der Verlegerschaft nicht mehr allzu häufig an.
So dass Ihre Beharrlichkeit eine recht untypische Art war, die Sache zu betreiben?
Vor dreieinhalb Jahren, bei meinem ersten Bericht Anfang 2004 im Bayerischen Rundfunk, wollte die Gegenseite sofort auf Gegendarstellung, Unterlassung, Widerruf klagen, die ganze Bandbreite. Geblieben ist es dann nur bei der Gegendarstellung, aber niemand dort hatte mit so viel darauffolgendem Widerstand gerechnet. Was mich damals ärgerte, war der Eindruck, ich hätte hier falsch berichtet, was nachweislich nicht der Fall war. Dann stolperte ich über das Urteil des BGH von 2005 und sagte mir: Bringen wir doch dieses Urteil mal zur Anwendung.
Hatten Sie dabei die Unterstützung von kräftigen Organisationen, oder war das ein Einzelkampf?
Ich hatte die Unterstützung von Verdi. Klagen kann allerdings nur eine Einzelperson, da nach bayerischem Presserecht das Auskunftsrecht nur dem einzelnen Journalisten zusteht, nicht seinem Arbeitgeber als Organisation. Aber auch bei Verdi brauchte es eine gewisse Beharrlichkeit, bis ich einen Termin bekam, die Gewerkschaft zu prüfen bereit war, ob da was dran ist und sich dann auch mit den einschlägigen Urteilen befasste. Haben Sie sich schon dabei ein wenig wie David gegen Goliath gefühlt?
Schon ein bisschen. Besonders auch deshalb, weil ich hier ja in einem Bereich recherchierte, den ich in Deutschland für besonders empfindlich halte: Sport und Sport-Sponsoring. Ich glaube, es gibt keine Branche in der Bundesrepublik, die so intransparent arbeitet wie der Sport. Das Ganze spielt sich in einem sehr kleinen Kreis von Personen ab, die sich eine goldene Nase verdienen. Es sind immer wieder dieselben Privatpersonen, auf die Sie stoßen, sei es die WM-Bewerbung, sei es die Olympia- oder irgendeine andere Bewerbung, und diese Personen bekommen auch noch laufend öffentliche Gelder  das ist doch etwas nicht in Ordnung. Sie berühren da einen neuralgischen Punkt: die Netzwerke. Je erfolgreicher ein Netzwerk funktioniert, desto schneller werden die Bälle von einem zum andern gespielt. Sie stehen als Journalist außerhalb, suchen Antworten auf Fragen, bekommen sie aber nicht. Haben Sie den Eindruck, dass man Sie gezielt außen vor halten wollte?
Das ist ja genau das, was ich der Olympiapark München GmbH vorwerfe. Ich gehe davon aus, dass sich dort niemand privat bereichert hat. Nur glaube ich: Was sie dort tun, ist nicht ihre Aufgabe. Und damit sind sie, vermutlich ohne es zu merken, Teil dieses Netzwerkes geworden. Aus dieser Lage heraus wird dann argumentiert und dabei vergessen, dass die GmbH ein öffentliches Unternehmen ist, das eine öffentliche Aufgabe zu erfüllen hat. Also ich kann schon verstehen, wie schön es ist, wenn man dauernd mit Franz Beckenbauer zusammen und per Du ist, wenn man hierhin und dorthin fliegt und wichtig ist.
Das heißt, Sie würden diesem Netzwerk nicht einmal einen Hang zur konstitutionellen Intransparenz unterstellen, sondern es ist vielmehr so, dass diese Personen sich eben gut kennen und gut verstehen.
Sicher, sie kennen und verstehen sich untereinander, sie glauben, alles sollte am besten nur im kleinen Kreis bleiben. Die Öffentlichkeit würde sich ganz schön wundern, wenn einmal bekannt würde, welche Provisionen hier bei welchen Anlässen oder gar regelmäßig fließen. Würden Sie sagen: Hier ist kein Unrechtsbewusstsein festzustellen? Und fördert nicht das Netzwerken genau das, dass sich das Unrechtsbewusstsein abschleift?
Ich hatte einmal eine Geschichte gemacht über einen ehemaligen Mitarbeiter der Olympiapark München GmbH. Dort hatte ich berichtet, dass jeder, der in diesem Bereich Geschäfte machen wollte, doch bitte diesen oder jenen Sportverein mit einer kleinen Spende bedienen sollte. Das war nicht vertraglich festgelegt, aber es wurde erwartet. Ich war darauf gefasst, deswegen verklagt zu werden. Stattdessen wurde ich aber von dem ehemaligen Olympiapark-Mitarbeiter zum Essen eingeladen, und dabei sprach er mit mir nach dem Motto: Ach, Sie kleiner Journalist, Sie wissen ja nicht, was da abgeht. Wenn Sie an diese Geschäfte ranwollen, an diese Sponsoren, da kommen Sie nicht weit, da werden Sie erst gar nicht vorgelassen, wenn Sie nicht bekannt sind, das muss man sich erst einmal erarbeiten. Da ist es kein Wunder, dass wir so wenig kritische Sportjournalisten haben. Worum es im Großen geht, sehen Sie ja jetzt an dem, was bei der Tour de France hochkam. Und das ist bestimmt nicht auf den Radsport beschränkt, das lässt sich auf fast alle populären, medienwirksamen Sportarten übertragen.
Ein investigativer Journalismus hat hier also wohl nur geringe Chancen?
Ich muss hier einmal eine Lanze für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk brechen. Er ist ja nicht im gleichen Maß abhängig von Werbeeinnahmen wie Zeitungen oder ein Privatsender. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat hier also größere Chancen, er sollte sie nur nutzen.
Hat Ihr Prozesssieg vom Juli dieses Jahres denn Ihrer ursprünglichen Recherche noch genützt, oder war die schon inaktuell geworden?
Nein, inaktuell ist sie nicht. Ich werde das jetzt schon nochmal ausbreiten. Die Fakten sind alle auf dem Tisch, ich hab die verlangten Anworten in der Tasche. Es kann doch nicht angehen, dass fast 30 Prozent der Sponsorengelder im Rahmen des innerstädtischen Sponsorings zwischen Stadtwerken und Olympiapark München GmbH bei einem privaten Marketingberater hängenbleiben. Und von diesen 30 Prozent sind 17,3 Prozent allein für die Akquise und den Vertragsabschluss. Als Stadtrat sollte man sich daran erinnern, dass in Leipzig beim Skandal um die Olympiabewerbung wegen geringerer Prozentsätze Köpfe gerollt sind.
Darf man aus Ihrem Erfolg beim BGH schließen, dass Sie Ihren Kollegen die Arbeit erheblich erleichtert haben?
Es wird sich zeigen, wie forsch die jetzt damit umgehen werden. Andererseits ist bei der Stadt immer noch die Hoffnung, dass die Angelegenheit keine allzugroßen Wellen schlägt. Man darf mit Recht vermuten, dass die Gegenseite ihre Revision vor dem BGH ja gerade deshalb zurückgezogen hat, um ein höchstrichterliches Urteil zu vermeiden, denn damit wäre das Urteil in Stein gemeißelt worden.
Ich habe allerdings den sicheren Eindruck, dass der BGH sein Urteil fast schon in der Schublade hatte, als warte man nur darauf, bis einer kommt, dann wird es hervorgeholt. Die öffentlichen Gesellschaften werden sich, denke ich, noch wundern. Denn der Auskunftsanspruch wird vom BGH nach meinem Eindruck sehr weit gesteckt. Würden Sie sagen, das ist inzwischen System, durch die Gründung öffentlicher GmbHs die demokratische Kontrolle der öffentlichen Verwaltung auszuhebeln?
Selbstverständlich steckt da System dahinter. Nicht als ob da eine Verschwörungsclique wäre, die die Diktatur wieder einführen möchte. Es macht sich halt jeder das Leben so angenehm wie möglich. Verständlich. Und das gilt auch für den Geschäftsführer eines Kommunalunternehmens. Auch für gewählte Vertreter. Wenn man ein Kommunalunternehmen in die Rechtsform einer privaten GmbH gießt, dann ist es erst einmal raus aus dem politischen Alltag, raus aus dem Stadtrat, und den größten Vorteil daraus haben die Oberbürgermeister, die sich sonst mit renitenten Stadträten herumschlagen und ihnen Rede und Antwort stehen müssen, dann aber auch der Geschäftsführer der GmbH. Sie müssen sich vorstellen: Allein die Stadt München hat über hundert kommunale Unternehmen in GmbH-Form, und die sollen von 80 ehrenamtlichen Stadträten kontrolliert werden. Zur Qualität der daraus resultierenden Kontrolle will ich mich lieber nicht äußern. Andererseits besteht eine berechtigte Grenze der Auskunftspflicht sicher dort, wo es beispielsweise darum geht, mit einer wie hohen Spende der Zulieferer XY sich das Recht erkauft hat, mit  sagen wir  dem Dirigenten Kent Nagano zu Abend zu essen.
In welcher Weise hat denn Verdi zur höheren Bekanntmachung oder Publizität des Urteils und der Revisionsrücknahme beigetragen?
Da haben große Gewerkschaften gegenüber Standesgewerkschaften, etwa gegenüber dem Journalistenverband, ein Problem. Sie müssen sich in erster Linie um viele kleine Berufssparten kümmern (vom Rundfunk kommend, denke ich da zum Beispiel nur an die Tontechniker, oder nehmen Sie in der Vergangenheit die Setzer). Ich bin darüber aber nicht unglücklich. Auf jeden Fall wird auch der Bayerische Journalistenverband die Sache noch einmal aufgreifen. Wenn sie im Stadtrat noch einmal hochkommt, ergibt sich ja noch einmal eine Wirkung. Aber das wiederum, es stimmt schon, ist ein bisschen unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Aber der Lokaljournalismus wird in Deutschland sowieso unterschätzt. Vieles ist hier von erheblich größerer Bedeutung, als man mancherorts wahrzunehmen bereit ist. Müssten Sie nicht eigentlich Ihren Fragenkatalog gegenüber der Olympiapark München GmbH erweitern um die Frage, wie viel sie sich dieses Verfahen hat kosten lassen?
Zum Glück haben wir da ja noch eine Opposition im Stadtrat, und die wird nach der Sommerpause die Antworten auf einen Fragenkatalog erhalten, den sie bereits erstellt hat und der auch Fragen dieser Art enthält.
Würde hier nicht eine Dokumentation des ganzen Falles, der ja durchaus dramatische Züge trägt, dieser Anfrage von seiten der Opposition helfen?
Tja, da liegt ein Problem: Die Opposition ist sich in diesem Punkt nicht so ganz einig. Denn wenn man auch in einer Stadt in der Opposition ist, so sitzt man doch in zweihundert anderen Städten in der Regierung, und die Bürgermeister dieser Städte goutieren solche Urteile auch nicht sehr. Es muss in erster Linie ein Interesse an solcher Aufklärung vorhanden sein. Nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern vor allem bei den Volksvertretern. Sie glauben gar nicht, wie viele hier einfach abwinken und sagen: Das interessiert niemanden. Dazu fällt mir, muss ich zugeben, nichts mehr ein. Dann geht der Missbrauch unkontrolliert weiter?
Ich gebe Ihnen ein eklatantes Beispiel. Im Vorfeld der Fußball-WM gab es in München diese unsägliche Veranstaltung Visions of Football, den Weltkongress des Fußballs. Wer wurde da nicht alles eingeladen in den Kuppelsaal der Staatskanzlei. Mit Beckenbauer, Stoiber, Blatter und Johansson, mit allen, die hier dabei sein mussten. Etwa 2000 Leute sollten kommen; der Teilnehmerbeitrag lag bei ungefähr 1400 Euro. Dann tröpfelten die Anmeldungen nur spärlich herein. Jetzt tauchte das Gerücht auf, es würden Busladungen bayerischer Lehrer zu diesem Weltkongress hingekarrt. Ich wollte dann wissen, wie viele der schließlich nur ein paar Hundert Teilnehmer Vollzahler waren. Immer wieder stellte ich die Frage und bekam Ausreden wie Die Zahlen haben wir noch nicht oder Die Zahlen hat nur eine private Agentur. Am Ende bat ich einen Oppositionsabgeordneten um Hilfe. Er stellte dann eine parlamentarische Anfrage: Es waren 14 Vollzahler. Aber was wollen Sie? Es interessiert ja auch keinen, dass die WM 2006 bei weitem nicht der finanzielle Erfolg war, als der sie hingestellt wurde.
Wie effektiv ist diese Kontrolle wenigstens durch uns, die Journalisten?
Ich versuche, mir keine Illusionen zu machen: Eigentlich ist ein freier Reporter, der nicht wochenlang mit dem Mikrofon einem Bären wie Bruno hinterherläuft oder einen Sommer lang diesem Knut, ökonomisch ein Idiot. Effizient bin ich nicht. Rein wirtschaftlich bin ich kein Erfolg. Ist aber Effizienz der Maßstab, an dem Sie Ihre Leistung messen dürfen?
Nein, eindeutig nein. Es ist eine bedenkliche Entwicklung, dass so viele ihre Leistung allein an diesem Kriterium ausrichten, und ich mache ihnen das auch zum Vorwurf. Wenn Sie hier jedoch dieses Talent der Beharrlichkeit bewiesen haben, was hat Sie denn innerlich angetrieben, das zu tun und dranzubleiben?
Ich war schon immer hartnäckig. Und, ich gebe es zu, ich habe gern recht. Und ganz grantig werde ich, wenn man versucht, mich für dumm zu verkaufen. Das weckt meinen Ehrgeiz.
Die Fragen stellten Hans-Jörg Vosberg und Fritz R. Glunk