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Timestamp: 2018-06-21 00:14:04
Document Index: 384738458

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 13', '§ 2', '§ 13', '§ 286', '§ 947', '§ 14']

(1)	Die Lieferung durch SMO erfolgt ab Lager an die vom Kunden genannte Lieferadresse. Etwaige Angaben über Lieferfristen erfolgen seitens SMO ohne Gewähr, es sei denn, SMO sichert die Verbindlichkeit eines Liefertermins in Schriftform zu. Die Lieferung sowohl im Inland, als auch ins Ausland erfolgt nur gegen Vorkasse, es sei denn, es wird im Einzelfall ausdrücklich eine andere Regelung (z. B. Zahlung auf Rechnung) vereinbart; eine solche Vereinbarung bedarf ebenfalls der Schriftform. Der Versand bei Lieferung gegen Vorkasse wird erst nach Eingang des gesamten Rechnungsbetrages veranlasst.
(2)	Die Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass SMO selbst durch seine Zulieferer rechtzeitig beliefert wird. SMO ist für den Fall, dass Lieferprobleme auf Seiten des Zulieferers auftreten, gegenüber dem Kunden zum Rücktritt berechtigt, sofern SMO dem Kunden unverzüglich anzeigt, dass das gewünschte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
(3)	War die Anlieferung nicht möglich, weil der Kunde, trotz angemessener Ankündigung des Lieferzeitpunktes, unter der angegebenen Lieferadresse nicht anzutreffen ist, hat der Kunde die Kosten des erfolglosen Zustellungsversuchs allein zu tragen.
(4)	SMO ist grundsätzlich zu Teillieferungen berechtigt, solange diese dem Kunden im Einzelfall zumutbar und nach den Gesamtumständen aus Sicht von SMO zweckdienlich sind.
Preise; Versandkosten
(1)	Sämtliche Preise, welche von SMO auf der Internetplattform „SMO Metallbau Onlineshop“ oder in sonstiger Weise veröffentlicht werden, sind in Euro ausgewiesen und verstehen sich grundsätzlich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19 % sowie zuzüglich Versandkosten, sofern nicht ausdrücklich anderslautend angegeben.
(2)	Die Versandkosten fallen je Bestellung und bei Versand an mehrere Lieferadressen je Lieferanschrift an. Sie können je nach Land, in das die Ware zu versenden ist, variieren und werden vor Ausführung der Bestellung gesondert ausgewiesen.
Maß-, Mengen- und Gewichtsangaben
(1)	Sämtliche Angaben zu Maßen, Gewicht, Eigenschaften, Traglasten, Fassungsvermö-gen, Beständigkeitsangaben etc. sind als betriebs- und branchenübliche Annäherungs-werte zu verstehen und nicht als verbindliche Zusicherung der Beschaffenheit einer Sache anzusehen. Etwas anderes gilt nur dann, wenn SMO eine solche Zusicherung ausdrücklich schriftlich im jeweiligen Einzelfall gegenüber dem Kunden erklärt.
(2)	Sämtliche Abbildungen, Zeichnungen oder Fotoaufnahmen von Produkten, Produkt-details o.ä. auf der Internetplattform von SMO oder in einer sonstigen Veröffentlichung gedruckten oder digitalen Veröffentlichung dienen allein der Veranschaulichung des Produkts und stellen keine Garantie dafür dar, dass das gelieferte Produkt exakt mit solchen Veröffentlichungen übereinstimmt.
(3)	Angaben auf der Internetplattform von SMO zu aktuellen Lagerbeständen (Vorräten) einzelner Produkte sind unverbindlich und dienen nur der Information des Kunden. Die tatsächliche Lieferbarkeit ist bei jeder Bestellung zunächst durch SMO im jeweiligen Einzelfall zu prüfen und wird erst mit der Auftragsbestätigungs-E-Mail (siehe vorstehenden § 2 Absatz 1 dieser AGB) zugesichert.
Transport, Gefahrübergang
(1)	Bei Geschäften mit Kunden, die keine Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs der Ware mit Übergabe der selbigen an den be-auftragten Transportführer (Post, Bahn, Paketdienst, Spediteur) auf den Kunden über. Zur Abdeckung des Transportrisikos schließt SMO für den Kunden eine Transportver-sicherung ab. Die hierdurch entstehenden zusätzlichen Kosten werden in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Sofern der Kunde den Abschluss einer Transportversicherung nicht wünscht, hat er dies SMO bei Aufgabe der Bestellung (siehe vorstehenden § 2) ausdrücklich anzugeben.
(2)	Vorstehender Absatz 1 gilt nicht für Kaufverträge mit Kunden, die Verbraucher sind. Insoweit gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(1)	Der Kaufpreis ist ab Vertragsschluss sofort fällig. Der Kunde hat den Rechnungsbetrag nach Erhalt der Auftragsbestätigung, mit welchem ihm eine Rechnungsnummer zugeteilt wird, anzuweisen. Die Zahlung hat durch Überweisung auf das in der Auftrags-bestätigungs-E-Mail angegebene Konto zu erfolgen.
(2)	Bei Zahlungsverzug ist SMO dazu berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent-punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz per anno zu verlangen. Gegenüber Kunden, die keine Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt der Verzugszinssatz 8 Pro-zentpunkte über dem Basiszinssatz. SMO bleibt es im Einzelfall vorbehalten, einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen, falls ein solcher nachweisbar ist. Der Eintritt des Verzugs bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des § 286 BGB.
(1)	Der Kunde ist zur Aufrechnung nur insoweit berechtigt, als dass Gegenansprüche, die zur Aufrechnung gestellt werden, rechtskräftig festgestellt wurden oder durch SMO anerkannt worden sind.
(2)	Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes ist dem Kunden nur bezüglich solcher Gegenansprüche gestattet, die demselben Vertragsverhältnis entstammen.
(1) Alle Lieferungen von Waren durch SMO erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferten Materialien und Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller sich aus der Geschäftsverbindung ergebenden Forderungen einschließlich der Neben-forderungen und etwaiger Schadensersatzansprüche Eigentum von SMO.
(2)	Die Be- oder Verarbeitung der von SMO unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren und Materialien gilt als im Auftrag von SMO erfolgt, ohne dass für SMO hieraus Verbindlichkeiten erwachsen. Die Waren und Materialien bleiben daher in jedem Be- oder Verarbeitungszustand Eigentum von SMO, solange sie nicht durch entsprechende Verarbeitung zu wesentlichen Bestandteilen eines Gebäudes werden. Wird die Eigentumsvorbehaltsware von SMO mit anderen, nicht im Eigentum von SMO stehenden Gegenständen verbunden oder vermischt, so erwirbt SMO, falls die Gegenstände ebenfalls unter Eigentumsvorbehalt mit Verarbeitungsklausel stehen, wertanteilsmäßig (Rechnungswert) Miteigentum an der neuen Sache gem. § 947, 948 BGB, anderenfalls Alleineigentum. Der Kunde verwahrt das Miteigentum von SMO unentgeltlich.
(3)	Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsgegenstände im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern. Die aus dem Weiterverkauf, der Verarbeitung oder aus einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung), bezüglich der Vorbehaltswaren entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits jetzt in vollem Umfang an SMO ab. SMO nimmt die Abtretung an. Sämtliche Eigentumsvorbehaltsrechte von SMO (einfacher, erweiterter, verlängerter oder Kontokorrentvorbehalt) erlöschen auch dann nicht, wenn von SMO stammende Waren oder Materialien von einem Dritten erworben werden, solange dieser die Waren oder Materialien nicht bei SMO bezahlt hat.
(4)	SMO ermächtigt den Auftraggeber widerruflich, die an SMO abgetretenen Forderungen für Rechnung von SMO im eigenen Namen einzuziehen. SMO behält sich vor, die Forderungen selbst einzuziehen, sobald der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, in Zahlungsverzug gerät oder einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies der Fall, so kann SMO verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und dem Schuldner (Dritten) die Abtretung mitteilt.
(5)	Der Kunde tritt SMO zur Sicherung seiner Forderungen auch die ihm zustehenden Forderungen ab, die durch die Verbindung der Ware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen.
(6)	Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere Zahlungsverzug – ist SMO berechtigt, die Vorbehaltsware, falls dies noch möglich ist, zurückzunehmen und gegebenenfalls Abtretungen der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch SMO liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
Eigentum an Unterlagen
(1)	An allen im Zusammenhang mit einer Vertragsbeziehung oder einer Vertragsanbahnung dem Kunden durch SMO überlassenen Unterlagen, wie z. B. Zeichnungen, Skizzen, Bauplänen, Kalkulationen etc., behält sich SMO sämtliche Eigentums- und Urheberrechte vor. Solche Unterlagen dürfen Dritten durch den Kunden nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, SMO erteilt dem Kunden insoweit eine ausdrückliche Zustimmung.
(2)	Sofern ein Vertrag nicht zustande kommt oder der Vertrag rückabgewickelt wird, sind etwa dem Kunden durch SMO überlassene Unterlagen unverzüglich an SMO zurückzugeben.
(1)	Ist die Kaufsache mangelhaft, so gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung der Sachmängelgewährleistungsansprüche durch den Kunden ist ausgeschlossen.
(2)	Weitergehende Schadensersatzansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechts-gründen – sind ausgeschlossen, soweit die Schadensursache nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von SMO, seiner Arbeitnehmer oder seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. SMO haftet deshalb insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, sonstige Vermögenseinbußen oder Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst ent-standen sind. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Personenschäden oder speziell gesetzlich geregelten Ansprüchen (z. B. Produkthaftung).
(3)	Bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) durch SMO ist die Ersatzpflicht auf den typischerweise zu erwartenden Schaden beschränkt.
(4)	Wurde im Rahmen der Nacherfüllung eine Ersatzlieferung vorgenommen, so ist der Kunde verpflichtet, die zuerst gelieferte Sache binnen 30 Tagen zurückzusenden. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, behält sich SMO vor, Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften geltend zu machen.
(5)	Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung.
(1)	SMO ist berechtigt, die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet.
(2)	Eine Weitergabe bezogener Daten durch SMO an Dritte erfolgt nicht.
(3)	Der Nutzung und Verarbeitung von Daten zu Marketingzwecken kann der Kunde jederzeit formlos widersprechen bzw. ein einmal erklärtes Einverständnis formlos mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Erklärung/der Widerruf ist an eine der unter nachfolgendem § 14 (Impressum) genannten Adressen (Post oder E-Mail) zu richten.