Source: http://www2.forst-lausitz.de/allrisbi/to010.asp?SILFDNR=1755&TOLFDNR=22085&BES=1
Timestamp: 2020-03-30 10:50:30
Document Index: 13705411

Matched Legal Cases: ['§ 81', '§ 4', '§ 160', '§ 160', '§ 58', '§ 63', '§ 63']

Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 09.09.2009
Information zum Stand Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme Erneuerung der Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Schillerstraße/Lessingstraße
SVV/0180/2009
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung des Schmutzwasserkanals Euloer Straße, Halterungen S 14.1 bis S 14.3
SVV/0196/2009
Formulieren Sie den Beschlussvorschlag kurz und präzise für das letzte Gremium der Beratungsfolge. Anlagen sind in den Beschlussvorschlag einzubeziehen. Beispiel: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage ...
Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in der Anlage ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis gegeben.
Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2009 der Entscheidung des Kämmerers.
Im I. und II. Quartal 2009 kam es zu keinen über- oder außerplanmäßigen Ausgaben.
GREMIUM: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung DATUM: Mo, 12.10.2009 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich
Die Vorlage wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen
Die Vorlage wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.
N 13 Stadtumbau Ost, Teilprogramm Aufwertung Sanierungsgebiet "Innenstadt" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB
N 14 Sanierungsgebiet "Nordstadt" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB
N 15 Bestätigung einer Eilentscheidung nach § 58 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg durch den hauptamtlichen Bürgermeister und dem Vorsitzdenden der Stadtverordnetenversammlung
N 16 Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Niederschlagswasserableitung Aufmündung Noßdorfer Straße auf die Spremberger Straße in Forst (Lausitz)
N 17 Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Erneuerung Schmutzwasserleitung Euloer Straße, Schacht 14.1 bis 14.3, in Forst (Lausitz)
N 18 Städtebaulicher Vertrag (Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 612709, „Bioenergiepark Forst (Lausitz), IGG Forst-Süd, TG 9“)
N 19 Verpachtung von Teilflächen in der Gemarkung Forst, Flur 37, Flurstück 70 (ca. 22 m²), 71 (ca. 384 m²), 72 ( ca. 40 m²), 328 (ca. 504 m²) und 346 (ca. 14 m²) IGG Forst – Süd, TG 9
N 20 Verkauf von Flächen in der Gemarkung Forst, Industrie- und Gewerbegebiet Forst - Süd, TG 9 in der Flur 37, gelegen zwischen der Döberner Straße/ Umgehungsstraße und Kreuzschenkenstraße
N 21 Betreibung Krematorium