Source: https://www.wandhalterung.tv/AGB.html
Timestamp: 2017-11-22 14:42:56
Document Index: 336058962

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 13']

Allgemeine Geschäftsbedingungen der quipma GmbH, Geschäftsführer: Dipl.-Kfm. Thomas Fröhlich, für Onlinegeschäfte
1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsbeziehungen aus Bestellungen von Kunden im Online-Shop www.wandhalterung.tv der quipma GmbH. Es gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
1.2. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie von der quipma GmbH ausdrücklich und schriftlich bestätigt werden.
2.1. Die Präsentation der Waren im Online-Shop www.wandhalterung.tv stellen keine bindenden Angebote auf den Abschluss von Kaufverträgen dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
2.2. Die Absendung der Bestellung bei www.wandhalterung.tv durch den Kunden stellt die Abgabe eines verbindlichen Angebotes gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren dar. Mit Absendung der Bestellung erkennt der Kunde auch diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für das Rechtsverhältnis mit der quipma GmbH als allein maßgeblich an.
2.3. Die quipma GmbH bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes des Kunden dar, sondern dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung bei der quipma GmbH eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes und damit der Vertragsschluss erfolgt erst durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
2.4. Sofern die quipma GmbH die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der bestellten Ware – bei Vorkasse-Bestellungen nach Zahlungseingang – unverzüglich veranlasst. Sollte ein bestimmter Artikel einmal nicht lieferbar sein, wird der Kunde vor Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert und ist zum sofortigen Rücktritt berechtigt.
3.1. Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind jeweils im Bestellformular näher ausgewiesen. Eine Mindestbestellmenge besteht nicht. Die quipma GmbH behält sich ausdrücklich vor, die Abgabe ihrer angebotenen Artikel auf eine handelsübliche Menge zu beschränken. Die quipma GmbH behält sich vor, eine Teillieferung bestellter Waren vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung sinnvoll erscheint.
3.2. Alle angegebenen Artikel-Preise im Online-Shop www.wandhalterung.tv der quipma GmbH enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Innerhalb Deutschlands betragen die Versandkosten einheitlich 6,90 EUR.
3.3. Die quipma GmbH liefert zu den in Ziff. 3.2. dieser AGB und den in den Artikelbeschreibungen angegebenen Versandkosten ausschließlich innerhalb Deutschlands. Für Lieferungen nach Österreich werden 12,90 EUR Versandkosten berechnet. Für andere Länder der EU betragen die Versandkosten 19,90 EUR (Schweiz Netto 16,72 EUR). Die Lieferung in sonstige Nicht-EU-Länder erfolgt nur auf gesonderte Anfrage und Bestätigung seitens der quipma GmbH. Bei der Versendung ins Ausland können von dem Bestimmungsland der Sendung weitere Steuern und Zollgebühren erhoben werden. Diese sind in den von der quipma GmbH berechneten Preisen und Versandkosten nicht enthalten und können von dieser nicht beeinflusst werden.
3.4. Die Bezahlung durch den Kunden kann im Regelfall durch Vorkasse, mit Kreditkarte, über PayPal, per Nachnahme, per Sofortüberweisung oder durch Barzahlung bei Selbstabholung erfolgen. Die Lieferung ins Ausland erfolgt nur gegen Vorkasse. Die Mitteilung der Bankverbindung erfolgt durch die quipma GmbH mit der Bestätigungs-E-Mail.
3.5. Im Falle der Nichtzahlung oder nicht rechtzeitigen Zahlung ist die quipma GmbH berechtigt, für jede Mahnung pauschale Mahnkosten in Höhe von 5 Euro zu berechnen. Dem Kunden bleibt der Nachweis der Entstehung eines geringeren Schadens unbenommen.
Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Monaten ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
quipma GmbH
Fax: 030/39202855
Email: info@wandhalterung.tv
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist , der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinaus geht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn Sie zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der quipma GmbH.
6.1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber der quipma GmbH gelten die Regelungen unter Ziff. 7 dieser AGB.
6.2. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern i. S. d. § 13 BGB bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
6.3. Eine Garantie wird von der quipma GmbH nicht übernommen.
7.1. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der quipma GmbH, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
7.2. Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der quipma GmbH, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.7.3. Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur dann befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben rechtlichen Verhältnis beruht.
9.1. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen der quipma GmbH und dem Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen, auch wenn der Kunde seinen Wohn- oder Unternehmenssitz im Ausland hat.
9.2. Für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der quipma GmbH ist Gerichtsstand der Sitz der quipma GmbH, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfolgt grundsätzlich nach dem datenschutzrechtlichen Bestimmungen und Gesetzen. Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihres Besuchs unseres Internetauftritts freiwillig mitteilen. Bei der Datenverarbeitung und -übermittlung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen jederzeit berücksichtigt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und ausschließlich für die Bestellabwicklung verarbeitet und weitergegeben.
Weiterhin verweisen wir darauf, dass diese Website Google Analytics benutzt, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten, die von Google gespeichert werden, in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Auf unserer Website sind zudem Programme (Plug-ins) des sozialen Netzwerks Facebook enthalten. Diese werden ausschließlich von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA (Facebook) betrieben. Die Plug-Ins sind im Rahmen unseres Internetauftritts durch das Facebook Logo oder den Zusatz „Gefällt mir” kenntlich gemacht. Beim Besuch einer Website unseres Internetauftritts, die ein derartiges Plug-in beinhaltet, stellt ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook her, wodurch wiederum der Inhalt des Plug-ins an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die dargestellte Website eingebunden wird. Hierdurch wird die Information, dass Sie unsere Website besucht haben, an Facebook weitergeleitet. Sofern Sie während des Besuchs unserer Website über Ihr persönliches Benutzerkonto bei Facebook eingeloggt sind, kann Facebook den Websitebesuch diesem Konto zuordnen. Durch Interaktion mit Plug-ins, z.B. durch anklicken des „Gefällt mir“-Buttons oder hinterlassen eines Kommentars werden diese entsprechenden Informationen direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Wenn Sie eine solche Datenübermittlung unterbinden möchten, müssen Sie sich vor dem Besuch unseres Internetauftritts unter Ihrem Facebook-Account ausloggen. Zweck und Umfang der Datenerhebung durch Facebook sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatssphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook (http://de-de.facebook.com/privacy/explanation.php). Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten sowie bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an unseren Datenschutzbeauftragten: T.Fröhlich, quipma GmbH, Gaudystr.3, 10437 Berlin.
© 2017 Wandhalterung.tv - schwenkbare, neigbare TV Wandhalterungen der Marke quipma • Alle Rechte vorbehalten