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Timestamp: 2019-04-22 06:26:45
Document Index: 384688877

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 82', 'Art. 89', 'Art. 36', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 10', 'Art. 25', 'Art. 10']

1C_278/2010 - 2011-01-31 - Ökologisches Gleichgewicht - Bau- und Planungsrecht
Der angefochtene, kantonal letztinstanzliche, Entscheid bestätigt eine Baubewilligung und ist daher ein Endentscheid (Art. 90 BGG), der grundsätzlich der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht unterliegt (Art. 82 ff . BGG). Die Beschwerdeführer sind als Eigentümer einer an das Schulgelände angrenzenden Wohnung (Z.________strasse ..) zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde ist daher grundsätzlich einzutreten.
4.4.1 Besteht Grund zur Annahme, dass die Belastungsgrenzwerte überschritten werden könnten (Art. 36 Abs. 1 LSV), so ist die Behörde zur Durchführung eines Beweis- und Ermittlungsverfahrens nach den Art. 36 ff . LSV und den Anhängen 2-7 LSV verpflichtet (BGE 115 Ib 446 E. 3a S. 451). An die Wahrscheinlichkeit einer solchen Überschreitung sind keine hohen Anforderungen zu stellen, d.h. es genügt, wenn eine solche beim aktuellen Kenntnisstand nicht ausgeschlossen werden kann (Urteil 1A.58/2002 des Bundesgerichts vom 2. September 2002, publ. in: URP 2002 S. 685, E. 2.4 mit Hinweisen). Vorliegend wurde daher zu Recht ein Lärmgutachten eingeholt.
Zwar handelt es sich um eine kleine Anlage, ohne Flutlicht- und Lautsprecheranlage, mit nur begrenztem Zuschauerraum (Sitztreppen). Auf der Anlage findet kein Trainings- oder Wettkampfbetrieb statt, sondern er kann ausserhalb der Schulzeiten frei benutzt werden. Diesen Besonderheiten kann jedoch bei der Anwendung der Vollzugshilfe Rechnung getragen werde. So empfiehlt die EMPA in ihren, der Vollzugshilfe beiliegenden Beispielen (Ziff. 3.1 S. 9), für die Schallleistungsberechnung von Flächen mit freier Benutzung die deutsche Richtlinie VDI 3770 Kapitel 16 (Bolzplätze) heranzuziehen. Dabei wird - ausgehend von der auf eine Einzelperson bezogenen Geräuschemission für reines Fussballspielen - die Schallleistung in Abhängigkeit von der Anzahl der Spieler ermittelt. Bei 10 Spielern ergebe sich ein Schallleistungspegel von 90 dB(A). Dieser Wert korrespondiert nach Aussagen der EMPA gut mit den Resultaten einer Langzeitmessung eines frei zugänglichen Hartplatzes, bei welchem ein Schallleistungspegel von 90.5 dB(A) gemessen worden sei. Da bei der Nutzung von Hartplätzen im Vergleich zum Fussballspiel mit impulshaltigeren Emissionen (Aufprallgeräusche von Bällen) zu rechnen sei, werde diesen Nutzungen ein expliziter Zuschlag KI/T von 3 dB
Nur wenn es nicht gelingen sollte, die Immissionen mit verhältnismässigen Massnahmen auf ein zumutbares Mass abzusenken, könnten Erleichterungen nach Art. 25 Abs. 2 USG, Art. 10 Abs. 1 LSV gewährt werden, sofern das öffentliche Interesse an der Sport- und Freizeitanlage überwiegt. In diesem Fall aber müssten auf Kosten des Inhabers der Anlage (hier also der Stadt Luzern) Massnahmen angeordnet werden, um die lärmbelasteten Gebäude gegen Schall zu dämmen (Art. 25 Abs. 3 USG; Art. 10 f . LSV).
Entscheid : 1C_278/2010
bundesgericht • sportanlage • baubewilligung • ausserhalb • basketball • uhr • sport • immission • fussball • gemeinde • vorinstanz • zuschauer • belastungsgrenzwert • sachverhalt • benutzung • ausstand • persönliches interesse • messung • immissionsgrenzwert • planungswert
107-IA-135 • 115-IB-446 • 116-IB-435 • 123-II-325 • 125-I-119 • 125-II-643 • 126-II-300 • 128-I-254 • 133-I-1 • 133-II-292
1A.139/2002 • 1A.167/2004 • 1A.241/2004 • 1A.58/2002 • 1A.73/2001 • 1C_148/2010 • 1C_169/2008 • 1C_198/2010 • 1C_278/2010
BGG: 66, 68, 82, 86, 89, 90, 97
LSV: 2, 7, 8, 10, 36, 38, 39, 40
RPG: 25, 25a, 33
USG: 1, 11, 15, 18, 19, 23, 25
2005 I 611 • 2006 I 666
2002 S.103 • 2002 S.685 • 2003 S.703 • 2005 S.568 • 2009 S.123 • 2009 S.82