Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/279380,0.html
Timestamp: 2019-09-19 10:00:07
Document Index: 82987788

Matched Legal Cases: ['§ 340', '§ 340', '§ 340', '§ 340', '§ 113', '§ 113', '§340', '§113', '§340', '§113', '§ 340', '§ 113', '§340', '§ 113']

Verständnisfrage zu §§ 340, 113 StGB
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Verfasst am: 24 März 2011 - 18:01:53 Titel: Verständnisfrage zu §§ 340, 113 StGB
Eine Handlung ist nach § 340 I tatbestandsmäßig,rechtswidrig und schuldhaft,mithin strafbar.
Heißt das dann auch, dass sie gem. § 113 III rechtswidrig ist?
Und dass es daher auf die Darstellung des Streits hinsichtlich der Auslegung des Begriffs "rechtmäßig" nicht ankommt und dieser entbehrlich ist?
Finde diesbezüglich nicht wirklich etwas, ob und inwieweit eine rechtswidrige Körperverletzung im Amt auch die Vollstreckungshandlung nach § 113 III als rechtswidrig erscheinen lässt.
Rein von der Logik her liegt dieser Gedanke meiner Meinung nach erstmal nahe.Bitte um zahlreiche Rückmeldung
Verfasst am: 26 März 2011 - 18:24:55 Titel:
Niemand mit nem Ansatz?
Verfasst am: 29 März 2011 - 14:26:21 Titel:
ich bin mir echt mehr als sicher, dass es so sein muss.
Das Ding ist du musst denke ich bei der Beurteilung, ob es bei §340 nicht gerechtfertigt ist denselben Streit um den Rechtmäßigkeitsbegriff bringen wie bei §113...
Wenn es dann bei §340 nicht gerechtfertigt ist, heißt das automatisch, dass es auch gem. §113 III rw ist...
Alles andere wäre ja logisch nicht zu begründen.
Verfasst am: 29 März 2011 - 22:40:59 Titel:
Glaube ich eg auch, aber den Streit haue ich so da bei § 340 nicht rein...bin mir nicht sicher, ob das gehthab das auch nirgends gesehen.Und unten bei § 113 bringe den nochmal kurz.Stellungnahme dürfte entbehrlich sein.
Verfasst am: 29 März 2011 - 22:49:32 Titel:
yo aber wie entscheidest du dann bei §340 ob es gerechtfertigt ist oder nicht.
Wenn du da den strafrechtlichen RW Begriff nimmst reicht es ja da auch aus, wenn die Formalien eingehalten werden.
Verfasst am: 29 März 2011 - 23:17:13 Titel:
Oben habe ich ohne die Begriffe geprüft.Habe als Rechtfertigungsgrund den Haftbefhel genommen.Da dieser T und nicht A ausweist,greift der nicht.Das glaubt K aber.Deshalb ggf. ETBI.Um jedoch in einem ETBI zu sein,müsste K verhältnismäßig gehandelt haben.Das ist nicht der Fall(haste doch auch oder?).
So habe ihc das aufgezogen,grob.
Verfasst am: 30 März 2011 - 00:02:00 Titel:
Hm hab oben schon mit den Begriffen abgegrenzt.
Dann den vollstreckungsrechtlichen Begriff genommen.
Und danach dann bei der Freiheitsberaubung ETBI und bei der Körperverletzung VHM verneint, wobei ich mir da auch nicht sicher bin ob man da trennen muss.
Bei 113 hab ich dann praktisch nur nach oben verwiesen.
Aber ka iwie passt das alles nicht so richtig. Aber finde auch einfach nichts klares dazu.
Verfasst am: 30 März 2011 - 08:45:14 Titel:
Ja, das ist wirklich das Problem.Hab auch kaum was zu dem gesamten Komplex gefunden.Bei dem Sachverhalt ist glaube ich auch ziemlich alles vertretbar.
Hab gehört, dass manche bei § 113 schon den Vorsatz des A verneinen...fand ich bisl komisch.Machste das auch?
Verfasst am: 30 März 2011 - 10:22:00 Titel:
hm mit welcher begründung denn?
K gibt sich ja als Polizist zu erkennen. ka...