Source: https://www.subreport.de/termine-presse/newsletter/?sub=newsreport-november-2013
Timestamp: 2018-12-12 14:18:57
Document Index: 138634852

Matched Legal Cases: ['§ 97', '§ 4', 'Art. 56', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 92', 'EuG', '§ 106']

Innovationsgutscheine IT zu vergeben
Gerade kleine Unternehmen haben im Bereich IT oft Verbesserungsbedarf. Manchmal betrifft er die Entwicklung oder Weiterentwicklung der Homepage, manchmal die Qualifizierung der Mitarbeiter im Bereich eBusiness, manchmal die elektronische Rechnung. Mit Innovationsgutscheinen bis zu EUR 10.000,- will die EU-Kommission den Einsatz digitaler Techniken in KMU jetzt unterstützen.
Das regionale Gutscheinprogramm ist Teil des im Oktober 2013 vorgestellten Konzepts zur Wachstumsförderung kleiner Unternehmen in Europa und wird bereits in einigen spanischen Regionen erprobt. Denn: Kleine Unternehmen, die digitale Techniken nutzen, verzeichnen ein doppelt so schnelles Wachstum, exportieren doppelt so viel und schaffen doppelt so viele Arbeitsplätze.
Die Kommission bietet den Regionen ein detailliertes Konzept zur Umsetzung des Programms. In diesem Leitfaden wird erklärt, wie ein maßgeschneidertes Gutscheinsystem für die betreffende Region eingerichtet werden kann. Die Programme sollen für KMU und Anbieter leicht zugänglich gestaltet und in Bezug auf ihre Verwaltung unkompliziert sein. Mit den Gutscheinen können IKT-Dienste von verschiedensten Anbietern – von privaten Unternehmen bis Hochschulen – erworben werden. Nähere Informationen finden Sie hier.
BMWi veröffentlicht Preisprüfstatistik 2012
Nach seiner Auswertung der Preisprüfstatistik 2012 meldet Michael Singer (ÖFFENTLICHE AUFTRÄGE + PREISPRÜFUNG, Hamburg): Fast jede dritte Preisprüfung endete auch 2012 mit einer Rechnungskürzung. Die Anzahl der Kürzungen ist bundesweit allerdings weiter steigend: Waren es 2005 noch 24 %, sind es 2012 schon 30 %.
Im Jahr 2012 wurden 2.429 (Vorjahr: 2.599) öffentliche Aufträge und Zuwendungen mit einer Gesamtsumme von ca. EUR 2,0 Mrd. (Vorjahr 2,6 Mrd.) geprüft. In 30 % der Fälle (Vorjahr: 28 %) ergab sich eine Rechnungskürzung aufgrund des Ergebnisses der Preisprüfung. Der Gesamtumfang der Kürzungen beläuft sich dabei auf EUR 39,2 Mio., wobei Nordrhein-Westfalen seit 2005 durchschnittlich die höchsten Kürzungen vorgenommen hat.
Köln führt
65 % aller Preisprüfungen fanden allein in Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen statt‎. Was die absolute Höhe der durchschnittlichen Rückforderung je Auftrag betrifft, fallen vor allem ins Auge: Köln mit EUR 156.000,-, Düsseldorf mit EUR 151.000,- und Bremen mit EUR 128.000,-.
Wie in den Jahren zuvor allerdings wurden im Zuge der Kürzungen keine Geldbußen verhängt.
Die Preisprüfstatistik finden Sie hier.
Können Vergabestellen Vorgaben zum Mindestlohn machen?
Das Thema Mindestlohn ist nicht nur politisch, sondern auch vergaberechtlich hoch umstritten. Zweifel an der Zulässigkeit entsprechender Vorgaben in einem Vergabeverfahren werden auch im Hinblick auf das Europarecht geltend gemacht. Ein Gastbeitrag von Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Leinemann, Berlin.
Nach § 97 Abs. 4 S. 2 GWB können öffentliche Auftraggeber für die Auftragsausführung zusätzliche Anforderungen an Auftragnehmer stellen, die insbesondere soziale Aspekte betreffen. Dazu dürften auch Vorgaben hinsichtlich der Zahlung eines Mindestlohns zählen. Voraussetzung ist allerdings, dass diese Vorgaben in sachlichem Zusammenhang mit dem Auftragsgegenstand stehen. Insofern wird es zulässig sein, Auftragnehmer dazu zu verpflichten, dass die bei der Ausführung des Auftrags eingesetzten Arbeitnehmer entsprechend entlohnt werden. Eine allgemeine Verpflichtung des Bieters zur Zahlung eines vorgegebenen Mindestlohns an alle Beschäftigten, also auch solchen, die nicht mit der Ausführung des konkreten Auftrags befasst werden, kann hingegen nicht gefordert werden.
Des Weiteren besteht etwa für Auftraggeber, die Mindestlöhne nach Landesvergabegesetzen fordern, so etwa in Nordrhein-Westfalen nach dem dort geltenden Tariftreue- und Vergabegesetz (§ 4 Abs. 1 TVgG-NRW) die Verpflichtung, Aufträge nur an solche Unternehmen zu vergeben, die sich bei Angebotsabgabe durch eine entsprechende Erklärung verpflichten, ihren Arbeitnehmern ein Mindestentgelt zu gewähren. Diese Verpflichtung wird meist auch auf Nachunternehmer erstreckt, die bei dem fraglichen Auftrag eingesetzt werden sollen.
Mindestens für diese Erstreckung auch auf Nachunternehmer ist nicht abschließend geklärt, ob und inwieweit Vorgaben für deren Mindestlohn europarechtlich zulässig sind. Aber auch die allgemeine Mindestlohnanforderung für das Personal des Bieters selbst könnte einen Verstoß gegen die europarechtlich garantierte Dienstleistungsfreiheit nach Art. 56 AEUV darstellen. Der EuGH hat sich zu dieser Frage vor einigen Jahren in Bezug auf das damalige niedersächsische Vergabegesetz kritisch geäußert (EuGH, Urteil vom 03.04.2008, C-346/06 - Rüffert-Urteil); allerdings sind seitdem neue Vergaberichtlinien der EU in Kraft getreten, die - anders als damals - erstmals auch ganz bewusst Vorgaben zur Einhaltung sozialer Standards ermöglichen.
Die Vergabekammer Düsseldorf (Beschluss vom 09.01.2013, VK 29/2012) hatte bereits im letzten Jahr die Europarechtskonformität der Mindestlohnvorgabe nach dem TVgG-NRW bezweifelt. Jüngst hat die Vergabekammer Arnsberg (Beschluss vom 26.09.2013, VK 18/13) die Problematik dem EuGH vorgelegt. In dem zu entscheidenden Fall geht es um einen Auftrag zur Digitalisierung von Akten, der von einer nordrhein-westfälischen Kommune europaweit ausgeschrieben wurde. Den Vorgaben des TVgG-NRW entsprechend, forderten die Vergabeunterlagen eine Verpflichtungserklärung der Bieter und ihrer Nachunternehmer, Beschäftigten wenigstens ein Stundenentgelt von 8,62 € zu zahlen. Das antragstellende Unternehmen, das die Leistungen komplett von seiner polnischen Tochtergesellschaft in Polen erbringen lassen will, sieht sich durch die Ausschreibungsbedingungen an der Möglichkeit zur Abgabe eines erfolgversprechenden Angebots gehindert, weil gerade die (gesetzeskonforme) Ausführung in Polen einen Vorteil darstellt.
Es bleibt mit Spannung abzuwarten, wie der EuGH entscheiden wird. In der Zwischenzeit muss und kann sich eine Vergabestelle selbst überlegen und dazu eine Entscheidung treffen, ob sie auf der Basis der deutschen Rechtsgrundlagen nach § 92 Abs. 4 S. 2 GWB Vorgaben zu einem Mindestlohn machen will. Wird diese Anforderung auf das für den Auftrag einzusetzende Personal beschränkt, dürfte das zulässig sein. Würde ein bundesweiter gesetzlicher Mindestlohn eingeführt, wäre wohl auch – wie in fast allen europäischen Nachbarländern – eine anerkannte Basis gegeben. Zur Nachunternehmerfrage wird es wohl eine Entscheidung des EuGH geben müssen.
Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Leinemann, Berlin
Verpflichtung zur digitalen Signatur
Das Bundesarbeitsgericht hat kürzlich klargestellt, dass Arbeitgeber durch ihr arbeitsvertragliches Direktionsrecht gem. § 106 GewO Arbeitnehmer anweisen dürfen, eine qualifizierte elektronische Signatur zu beantragen und eine elektronische Signaturkarte zu nutzen. Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts ist nur zu begrüßen - das Signaturgesetz würde ansonsten ad absurdum geführt.
Der konkrete Sachverhalt stellte sich wie folgt dar: Die Klägerin ist bei der Beklagten als Verwaltungsangestellte im Wasser- und Schifffahrtsamt Cuxhaven beschäftigt. Zu ihren Aufgaben zählt u.a. die Veröffentlichung von Ausschreibungen bei Vergabeverfahren, die dort seit dem 01.01.2010 nur noch in elektronischer Form erfolgen. Zur Nutzung wird eine qualifizierte elektronische Signatur benötigt, die allerdings entsprechend den Bestimmungen des Signaturgesetzes nur natürlichen Personen erteilt wird.
Die Beklagte wies die Klägerin deshalb an, eine solche qualifizierte Signatur bei einer vom Signaturgesetz vorgesehenen Zertifizierungsstelle zu beantragen. Für die Beantragung müssen die im Personalausweis enthaltenen Daten zur Identitätsfeststellung an die Zertifizierungsstelle übermittelt werden. Die Arbeitgeberin trägt die Kosten für die Beantragung.
Die Klägerin war der Auffassung, dass der Arbeitgeber nicht von ihr verlangen könne, ihre persönlichen Daten an Dritte zu übermitteln. Sie berief sich auf ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Sie vertrat die Meinung, dass nicht sichergestellt sei, dass mit ihren Daten kein Missbrauch betrieben werde.
Die Klage blieb in allen drei Instanzen erfolglos. Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass die Beklagte von der Klägerin die Beantragung einer qualifizierten elektronischen Signatur und die Nutzung einer elektronischen Signaturkarte verlangen kann. Es hat weiter entschieden, dass der mit der Verpflichtung zur Nutzung einer elektronischen Signaturkarte verbundene Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Klägerin zumutbar ist. Begründet wird dies damit, dass die Übermittlung der Personalausweisdaten nur den äußeren Bereich der Privatsphäre betrifft. Besonders sensible Daten sind nicht betroffen. Weiter wird der Schutz der Daten auch durch die Vorschriften im Signaturgesetz sichergestellt.
Neue Schwellenwerte ab 01.01.2014
Die EU-Kommission hat den Verordnungsentwurf zur Änderung der vergaberechtlichen Schwellenwerte verabschiedet. Zum Ausgleich von Kursschwankungen zwischen den sogenannten „Sonderziehungsrechten“ (SZR) und dem Euro werden die EU-Schwellenwerte alle 2 Jahre überprüft und angepasst. Ab dem 01.01.2014 werden die Werte wie folgt angehoben:
Bauaufträge von EUR 5.000.000,- auf EUR 5.186.000,-
Liefer- und Dienstleistungsaufträge von Sektorenauftraggebern und für Aufträge im Bereich Verteidigung und Sicherheit von EUR 400.000,- auf EUR 414.000,-
Liefer- und Dienstleistungsaufträge sonstiger Vergabestellen von EUR 200.000,- auf EUR 207.000,-
Liefer- und Dienstleistungsaufträge staatlicher Vergabestellen von EUR 130.000,- auf EUR 134.000,-
Zum Hintergrund: Die EU-Schwellenwerte ergeben sich aus dem „Government Procurement Agreement“ (GPA) beziehungsweise der Auftragshöhe, ab der das GPA gelten soll. Diese Auftragshöhe ist in den oben erwähnten SZR festgeschrieben. Diese vom Internationalen Währungsfonds eingeführte künstliche Währungseinheit wird durch einen Währungskorb wichtiger Weltwährungen definiert: US-Dollar (41,9 %), Euro (37,4 %), Pfund Sterling (11,3 %) und Yen (9,4 %).
Rückblick Kölner Vergabetag 2013
Was ist eigentlich strategischer Einkauf? Wie steht es um die elektronische Vergabe? Sind Auftraggeber und Bieter Partner? Ist Vergaberecht Politik mit anderen Mitteln? Und welche Rolle spielt die Europäische Union? Beim 2. Kölner Vergabetag rief subreport viele der Fragen auf, die Beschaffer und Lieferanten in diesen Tagen bewegen. Die Resonanz auf die Veranstaltung sprach für sich: Über 200 Teilnehmer aus Wirtschaft und Verwaltung kamen am 16.10.2013 nach Köln und erlebten eine außergewöhnlich interessante Mischung aus Theorie und Praxis, moderiert von Alexander Schaeff, Chefredakteur der Kommune21.
Beschaffung ist kein Selbstzweck
In seiner Keynote betonte Prof. Dr. Michael Eßig von der Universität der Bundeswehr München, dass öffentliche Beschaffung kein Selbstzweck ist. Seine Thesen: Wirtschaftlichkeit in der öffentlichen Beschaffung muss gestärkt werden. Die Politik sollte sie ressourcen- und nicht normungsorientiert steuern. Der öffentliche Einkauf muss strategisch werden. Und, oft vergessen: Er muss auch für Lieferanten attraktiv sein. Dr. Peter Schäfer vom Bundesverband der Deutschen Industrie gab im Anschluss an die Keynote einen informativen Überblick über die wichtigsten aktuellen EU-Vergabe-Dossiers. Sein Fazit: Das ursprüngliche Ziel der EU, das Vergaberecht zu vereinfachen, wird durch deutlich mehr Regulierung konterkariert. Ein Plädoyer für das Vergaberecht schließlich hielt am Ende des Vormittags Dr. Mark von Wietersheim, Geschäftsführer des forum vergabe: „Wer einen geregelten, nachprüfbaren und zielorientierten Einkauf will, kommt um Regeln nicht herum.“
In der Podiumsdiskussion nach der Pause wurde deutlich, wie sehr der Erfolg der elektronischen Vergabe auch von denen abhängt, die sie vor Ort einsetzen. „Es kommt wie immer auf die Köpfe an“, formulierte es Peter Stamm von der WhereGroup aus Bonn. Der Erfolg kommt eben nicht über Nacht, die Bieter müssen mit ins Boot. Dann sind auch Quoten von 100% digitaler Angebote keine Seltenheit. Einig waren sich die Praktiker aber auch darin, dass der Druck steigt: sowohl auf die Bieter als auch auf die öffentlichen Auftraggeber, die immer mehr unter dem Diktat der Kostenminimierung stehen. Umso wichtiger wird interkommunale Zusammenarbeit, umso wichtiger eine partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Auftraggeber und Lieferanten, umso wichtiger die Vernetzung aller Beteiligten.
Vernetzung war überhaupt das Stichwort, das sich durch den gesamten Vergabetag zog. subreport-Geschäftsführerin Edda Peters: „Menschen und Lösungen miteinander zu vernetzen, ist unser Auftrag und Ziel seit bald 100 Jahren. Vernetzen ist heute vielleicht sogar wichtiger denn je. Deshalb der Vergabetag. Deshalb die Gründung unseres Beirats eVergabe. Und deshalb subreport CAMPUS als vollkommen neue Beschaffungs- und Informationsplattform.“
Noch lange nach dem offiziellen Ende des Vergabetages übrigens testeten Teilnehmer subreport CAMPUS, tauschten sich aus, diskutierten. Das Konzept ist also einmal mehr aufgegangen - und der Vergabetag 2014 schon in Planung.
subreport vernetzt (für) Sie
subreport-Kunden wissen es natürlich schon lange: Seit einigen Monaten ist subreport CAMPUS online. Die Summe der Ideen, die Essenz all dessen, was subreport auszeichnet. Eine ganz neue und neuartige Plattform für Beschaffung, Information und Zusammenarbeit. Mit dem Angebot hat subreport wohl den Nerv des Marktes getroffen: Allein 20.000 Lieferanten beispielsweise sind schon mit einer Firmendarstellung auf subreport CAMPUS präsent.
Alles rund um Auftrag und Vergabe und noch mehr: subreport CAMPUS baut auf den bewährten Produkten auf und erweitert diese um eine ganze Serie innovativer Angebote. Entwickelt wurde nicht nur ein Adapter, der es Bietern ermöglicht, mit nur einem Werkzeug viele verschiedene eVergabeplattformen zu nutzen. Entwickelt wurden auch Komponenten wie Ausschreibungs-Demo, Firmendarstellung, Lieferantensuche, eBeschaffung, XVergabe de Luxe oder Auftraggeber-Forum.
Mehrwerte durch verzahnte Angebote
Damit fußt subreport CAMPUS auf verschiedenen Angeboten und Diensten, die einerseits für sich allein bestehen können, den Kunden durch Kombinationsmöglichkeiten aber auch entscheidenden Mehrwert bieten. So finden z.B. Auftraggeber in der Lieferantensuche Tausende qualifizierte Anbieter für ihr nächstes Beschaffungsvorhaben. Darüber hinaus aber können sie die Daten in die eVergabe- und eBeschaffungswerkzeuge von subreport CAMPUS exportieren. Und schließlich können sie sogar von externen Plattformen aus auf diese Informationen zugreifen. Mit dem Auftraggeber-Forum wiederum haben sie Zugriff auf geballtes Expertenwissen, das bei der fachgerechten Aufbereitung von Vergabeunterlagen hilft: ein Archiv mit Zehntausenden öffentlichen und gewerblichen Ausschreibungen der vergangenen 12 Monate, mit einer Suchmaschine zur einfachen Selektion der relevanten Beschaffungen und den vollständigen Kontaktdaten des zuständigen Auftraggebers.
Königsweg Vernetzung
Edda Peters, subreport Geschäftsführerin: „Nicht nur angesichts leerer öffentlicher Kassen, demographischen Wandels und oft verwirrend großer Systemvielfalt sind wir der Überzeugung: Der Königsweg heißt vernetzen. Menschen mit Menschen, Lösungen mit Lösungen. subreport CAMPUS ist unser Angebot an alle, die auf diesem Weg Zeit und Geld sparen, mehr zusammenarbeiten, wissen und erreichen wollen.“
Neues Logo, neue Broschüre
Viele Leser werden es sicherlich schon bemerkt haben: subreport hat sein Logo überarbeitet und modernisiert. Dass es jetzt, mit den abgerundeten Ecken, an eine App erinnert, ist sicher kein Zufall. Der Slogan übrigens ist entstanden, als wir mit den Arbeiten an subreport CAMPUS begannen. Wir fragten uns, was subreport mit all diesen Produkten, Services, Veranstaltungen und Möglichkeiten unseren Nutzern eigentlich bietet. Die Antwort: „Deutschlands Tor zur Auftragswelt“. Und genau das finden Sie auch in der neuen Unternehmensbroschüre wieder. Neugierig geworden? In der nächsten Ausgabe des newsreport lassen wir Sie gerne noch intensiver an weiteren Ideen, Produkten und Entwicklungen von subreport CAMPUS teilhaben.
Andreas Holly von der Verbandsgemeindeverwaltung Asbach:
Verbandsgemeindeverwaltung Asbach, den 20.11.2013
E-Mail : andreas.holly@vg-asbach.de
Johannes Thalheimer von der Stadtverwaltung Oberkochen:
Stadtverwaltung Oberkochen, den 21.11.2013
subreport vor Ort
31.01.2014: Workshop Hamburger Vergabetag 2014: Chance eVergabe
14:00 - 15:30 Uhr, Handelskammer Hamburg, Adolphsplatz 1, 20457 Hamburg