Source: https://anlegerbeteiligungen.wordpress.com/2018/05/
Timestamp: 2020-01-25 19:54:39
Document Index: 104681999

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 13', '§ 15', '§ 2', '§ 2', '§ 488', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 4']

May | 2018 | anleger-beteiligungen.de
Ein Stufenzins bzw. eine Zinsstaffel oder eine Zinstreppe können bei Beteiligungen zeitlich ertragskongruent eingebaut werden
May 30, 2018 anleger-beteiligungen.de	Leave a comment
Stufenzinsen sind kontinuierlich über die Beteiligungsdauer ansteigende Zinsen – anfänglich werden zum Vorteil für das Unternehmen eher geringe Zinsen vereinbart und später zum Vorteil und Ausgleich für die Anleger eher deutlich höhere Zinsen festgeschrieben . Eine Privatplatzierung zwecks Kapitalbeschaffung muss den Interessen des beteiligungsemittierenden Unternehmens ( www.finanzierung-ohne-bank.de ) und auch den Interessen der Kapitalgeber gerecht werden. So kommt bei einer Kapitalaufnahme am Beteiligungsmarkt der „return on investment“ im Unternehmen erst mit nicht unerheblicher Zeitverzögerung nach der Ausführung der Investitionen. Dementsprechend kann das Unternehmen erst nach Monaten oder Jahren Erträge bzw. Gewinne aus diesen von Anlegern finanzierten Investitionen erwirtschaften. Eine angemessene Verzinsung des Beteiligungskapitals kann also erst später erfolgen. Je nachdem wie die Ertragserwartungen zeitlich gestreckt prognostiziert sind, können die Kapitalkosten gegenüber den Investoren mit der jeweils längeren Laufzeit gestaffelt werden.
Ein Stufenzins bzw. Staffelzins liegt dann vor, wenn über die Laufzeit der Beteiligung ( z.B. bei einer fünfjährigen Stufenzinsanleihe ) der Zinsfuß mehrmals, meist im Jahresrhythmus, ansteigt.
Dementsprechend kann bei den verschiedenen Finanzinstrumenten ein gestaffelter Zins bzw. ein Stufenzins ( bei grundschuldbesicherten Darlehen, bei Nachrangdarlehen oder auch bei den Anleihen bzw. Namensschuldverschreibungen möglich ) vereinbart werden, der dann z.B. wie folgt gestaltet sein könnte :
Verzinsung in den ersten beiden Jahren z.B. : 1%
im dritten Jahr : 2%
im vierten Jahr : 3%
im fünften Jahr : 4%
im sechsten Jahr : 4,5% u.s.w.
Der Stufenzins kann nicht nur an die zeitliche Dimension, sondern auch an die jeweilige Einlagenhöhe gekoppelt werden z.B. :
bei einer Einlage bis Euro 10.000,- 2 %
bei einer Einlage von Euro 10.000,- bis 20.000,- 3 %
bei einer Einlage von Euro 20.000,- bis 30.000,- 4 % u.s.w.
Weitere Informationen erteilt Dr. Horst Werner gern auf Anfrage unter dr.werner@finanzierung-ohne-bank.de bei entsprechender Anfrage.
Die Genossenschaft und die BaFin-freie Platzierung von Genossenschaftsanteilen und Nachrangdarlehen an die Genossen
Die Genossenschaft wird nachfolgend in ihren Grundzügen von Dr. Horst Werner ( www.finanzierung-ohne-bank.de ) definiert und mit ihren Vor- und Nachteilen dargestellt. Mit einer eingetragenen Genossenschaft kann die Platzierung von Genossenschaftsanteilen nach den prospektrechtlichen Vorschriften ( gehört zu den Bereichsausnahmen des Vermögensanlagengesetzes ) zur Mitgliederwerbung und zur Aufnahme von Genossenschaftskapital bzw. zur Platzierung von Nachrangdarlehen ( ausschließlich an die Genossenschaftsmitglieder – auch vom Kleinanlegerschutzgesetz befreit ) unbeschränkt und ohne BaFin-Genehmigung erfolgen. Die Konzeption durch prospektive Aufbereitung von Genossenschaftsanteilen und die Genossenschaftsanteils-Platzierung am Kapitalmarkt erlebt deshalb zur Zeit eine Renaissance und rückt neuerlich in das Blickfeld des Finanzmarktes. In Deutschland gibt es mehr Genossenschaftsmitglieder ( ca. 15 Mil. ) als in allen anderen Unternehmenseinheiten.
Nach einer Definition der Genossenschaft gilt diese als eine juristisch verselbständigte Vereinigung von natürlichen oder juristischen Personen, die sich auf freiwilliger Basis zusammenschließen, um ihre gemeinsamen wirtschaftlichen, sozialen und/oder kulturellen Interessen zu verfolgen und um ihre Ziele in einer wirtschaftlichen Organisation zu verwirklichen, die ihnen allen unter Stimmrechts- und Anteilsbeschränkung gemeinsam gehört und von Vorstand, Aufsichtsrat und Mitgliederversammlung als gesetzlich vorgesehene Organe geleitet wird. Eine Mehrheitsbeteiligung eines Einzelnen ist gesetzlich ausgeschlossen. Eine eingetragene Genossenschaft eG im Sinne des § 1 Genossenschaftsgesetzes als im Handelsregister eingetragene e.G. ist also ein Zusammenschluss von Personen mit dem Zweck, den Erwerb oder die Wirtschaft ihrer Mitglieder mittels eines gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebes zu fördern ( gesetzliches Mitglieder-Förderprinzip ). Die Genossenschaft e.G. bedarf der Zulassung durch den jeweiligen Genossenschaftsverband und entsteht als juristische Person mit Vollzug der Eintragung im Handelsregister. Genossenschaften genießen aufgrund der staatlichen Genehmigungsbedürftigkeit durch einen prüfenden Genossenschaftsverband ein größeres Marktvertrauen durch fortlaufende Pflichtprüfungen. Die Platzierung von Genossenschaftsanteilen am Kapitalmarkt ist zudem gem. § 2 Nr. 3 Vermögensanlagengesetz ( VermAnlG )prospektfrei und ohne BaFin-Billigung umsetzbar.
Die Gründung einer Genossenschaft wird von den Genossenschaftsverbänden ( regional in allen Bundesländern ) unterstützt. Für eine optimale Vorbereitung auf eine Genossenschaftsgründung werden hilfreiche Unterlagen wie die interaktive CD ROM “Genossenschaften Gründen” oder verschiedene Gründerfibeln von den Verbänden zu unterschiedlichen Branchen bereitgestellt.
In einer Genossenschaft haben die Mitglieder satzungsmäßig bestimmte Ziele, deren Erfüllung in gruppenmäßiger Selbstorganisation mittels der körperschaftlichen Strukturierung verfolgt werden soll. Grundmuster der Genossenschaft ist der mitgliederbasierte Verein, der ein verselbständigtes Vermögen ohne Eigentümerdominanz und begrenzte Stimmrechte hat. Der Geschäftsbetrieb dient den Mitgliedern, indem er ihnen Leistungen oder Produkte anbietet, und/oder ihre Arbeitskraft, auf jeden Fall aber ihr Kapital (Geschäftsanteile genannt) produktiv einsetzt ( gesetzlich zwingendes Förderprinzip ). Damit sind ohne Ausnahme alle Mitglieder sowohl ( nur ) kleinstanteilige Eigentümer mit geringsten Stimmrechtsanteilen als auch Partner und Kunden ihrer eigenen Genossenschaft ( Identitätsprinzip ). Die Genossenschaft unterliegt der jährlichen Pflichtprüfung durch einen vom Genossenschaftsverband autorisierten Wirtschaftsprüfer !
Der eingetragenen Genossenschaft mit Genehmigung ( Zulassung ) des Genossenschaftsverbandes obliegt als einziger Körperschaft kraft Gesetzes die Aufgabe der Mitgliederförderung. Zur Erfüllung des Förderauftrages, der in der Mehrung der Einnahmen bzw. Verminderung der Ausgaben der Mitglieder liegt, bietet die e.G. ihren Mitgliedern ihre Dienstleistungen an. Aufgrund dieses Förderauftrages steht bei der eG die persönliche Mitgliedschaft und nicht – wie bei Personengesellschaften oder Kapitalgesellschaften – die Stimmrechtsdominanz und nicht die kapitalmäßige Beteiligung im Vordergrund. Ziel einer Genossenschaft ( siehe die Wohnungsgenossenschaften ) ist z.B. vorrangig die Versorgung der Mitglieder mit kostengünstigen Eigentums- und Mietwohnungen oder bei den Waren-Genossenschaften der günstige Einkauf für die Mitglieder und die Versorgung mit bestimmten Handels- oder Verbrauchsgütern ( z.B. die Einkaufs-Genossenschaften wie die Raiffeisen e.G. ).
Genossen haben in der Regel Interesse an einzelnen Projekten ( z.B. Wohnimmobilien, Energielieferungen etc. ) und nicht an einer unübersichtlichen Beteiligung einer großen Anzahl von unterschiedlichen Branchenprojekten. Zur Investition in Genossenschaftsprojekte ist vorzusehen, dass Einzelmaßnahmen über Genossenschaftsanteile als Eigenkapital und nur ergänzend über sonstige Beteiligungsgelder der Genossen finanziert werden. Damit verbleiben sowohl die Erträge, als auch die Risiken ausschließlich bei der Genossenschaft und ihren Mitgliedern. Ein Genosse kann sich entsprechend satzungsmäßiger Bestimmung z.B. mit einem Genossenschaftsanteil von Euro 500,- oder mehr beteiligen und sich zusätzlich in beliebiger Höhe mit einer Anleihe, einem Genussrecht oder einem Nachrangdarlehen an konkreten Projekten beteiligen.
In den fortlaufenden Geschäftsjahren sind entsprechend des Mittelzuflusses aus Mitgliedsgeldern Investitionen in Genossenschaftsprojekte umsetzbar. Die Ausweitung der unternehmerischen Tätigkeit und der Erfolg sind somit abhängig von der Platzierung von Genossenschaftsanteilen und von der Fristigkeit der Platzierung. Je nach Verlauf kann die Genossenschaft weitere Investitionen tätigen und zusätzliche Projekte realisieren. Weitere Informationen erteilt der Weitere Informationen erteilt der Wirtschafts- und Kapitalmarktjurist Dr. Horst Werner unter dr.werner@finanzierung-ohne-bank.de bei entsprechender Mailanfrage.
Das Genossenschaftskapital erspart der Genossenschaft teilweise vom Bankkreditmarkt abhängige Verschuldungen und stellt gleichzeitig sicher, dass die Genossenschaftsmitglieder über werthaltige, nicht ausschließlich fremdfinanzierte Wirtschaftsgüter verfügen.
Die je nach Standpunkt persönlich empfundenen Vor- und Nachteile einer Genossenschaft liegen in der fortlaufenden staatlichen Kontrolle durch den Genossenschaftsverband und darin, dass Mehrheitsbildungen bzw. Stimmrechtsdominanzen und Eigentumsbildungen an Wohnungsprojekten ausgeschlossen sind ( verselbständigte materielle Vermögensgegenstände ). Das sichert die Interessen von den Genossenschaftsmitglieder und Anlegern.
Existenzgründungen mit Start-Up-Finanzierungen – auch für Ausgründungen und Auffanggesellschaften – über die Dr. Werner Financial Service AG
May 23, 2018 anleger-beteiligungen.de	Leave a comment
Unternehmensgründungs-Beratung mit Kapitalbeschaffung für Start-Up-Unternehmen ( siehe www.finanzierung-ohne-bank.de ) durch die Dr. Werner Financial Service AG als Start-Up-Finanzierungen: Finanzierungen und Kapitalbeschaffung zur Existenzgründung, für Auffanggesellschaften und für Ausgründungen als sogen. “Spin-Offs” und die finanzielle Umsetzung neuer Geschäftsideen sind das Kerngeschäft des bundesweit bekannten Eigenkapitalinstituts mit dem Finanzierungs-Experten Dr. Horst Siegfried Werner. Zur Umsetzung der neuen Geschäftsidee ( Start-up-Unternehmen, Existenzgründung ) oder eines weiteren Geschäftsmodells ( Ausgründung einer Wertschöpfungskette in ein neues Unternehmen bzw. in ein neues Profit-Center ) bietet die Dr. Werner Financial Service Group alle erforderlichen Leistungen aus einer Hand als “Full-Service-Finanzierungsdienstleistung“. Dies beginnt für Existenzgründer und Start-up-Unternehmer bei der Möglichkeit der Übernahme einer Vorratsgesellschaft mit entsprechender Rechtsformwahl-Beratung ( über www.vorratsgesellschaft-kaufen.de ) zum sofortigen Unternehmensstart über die begleitende Unternehmensfinanzierung mit stimmrechtslosem Beteiligungskapital bis hin zur Umsetzung der Produkt- und Marketingstrategie zum Markteintritt des neuen Unternehmens.
Die Kapitalbeschaffung und die Finanzierung der Firmengründung sowie die Liquiditätsbeschaffung für Unternehmensgründer: Auch Neugründungen haben am Beteiligungsmarkt die Chance der Finanzierung der Existenzgründung. Mit einem qualifizierten Businessplan, einem interessanten Beteiligungs-Exposé ( erstellt von unserem Netzwerkpartner ) und einem zukunftsträchtigen Geschäftsmodell in einem dynamisch wachsenden Markt finden Existenzgründer und Jungunternehmer Kapital und Finanzierung bei privaten Kapitalgebern und bankenunabhängigen Investoren.
Die Kapitalerhöhung zur Unternehmensfinanzierung durch Sacheinlage in Ergänzung zur Barkapitaleinlage ( z.B. durch die Einbringung von materiellen oder immateriellen Wirtschaftsgütern wie Immobilien, Maschinen, Patenten oder Lizenzen etc. ) z.B. in eine sofort startfähige, vorgegründete Gesellschaft ( die kein BaFin-genehmigungspflichtiger AIF-Fonds ist ): Eine derartige Finanzierungsalternative mit Sacheinlagen gilt in gleicher Weise für die Unternehmen/Unternehmer, die ein Geschäftsfeld oder ein neues Produkt bzw. eine neue Produktlinie aus ihrem bestehenden Unternehmen herausnehmen bzw. ausgründen wollen, um es in einem neuen Unternehmen separat zu führen. Das kann z.B. durch die Übertragung von Vermögenswerten als Sacheinlage in eine Vorratsgesellschaft mit entsprechender Bewertung und damit verbundener Wertschöpfung geschehen. Weitere Informationen sind kostenlos abrufbar unter dr.werner@finanzierung-ohne-bank.de bei entsprechender Anfrage.
Vermögensanlagen-Informationsblatt (VIB) mit und ohne Prospekt zur Hinterlegung bei der BaFin
Die Regeln zum Vermögensanlagen-Informationsblatt sind u.a. in § 13 VermAnlG und in der Verordnung zur Durchführung des § 15 Absatz 4 des Vermögensanlagengesetzes (Vermögensanlagen-Informationsblatt-Bestätigungsverordnung – VIBBestV) normiert. Ein Anbieter, der im Inland Vermögensanlagen öffentlich anbietet, muss vor dem Beginn des öffentlichen Angebots neben dem Verkaufsprospekt auch ein Vermögensanlagen-Informationsblatt erstellen. Das Vermögensanlagen-Informationsblatt darf nicht mehr als drei DIN-A4-Seiten umfassen. Es muss die wesentlichen Informationen über die Vermögensanlagen in übersichtlicher und leicht verständlicher Weise enthalten.
Der Anbieter muss also zum Verkaufsprospekt ein Vermögensanlagen-Informationsblatt (VIB) für die Vermögensanlage erstellen, bei der BaFin zusammen mit dem Kapitalmarktprospekt hinterlegen und an den Zahlstellen bereithalten. Das VIB ist von der BaFin zu billigen. Das VIB muss auf maximal drei DIN-A4-Seiten kurz und verständlich über die angebotene Vermögensanlage informieren. Das VIB muss während der gesamten Dauer des öffentlichen Angebots in der aktuellen Fassung auf der Internetseite des Anbieters zugänglich sein. Die BaFin prüft allerdings den Inhalt des VIBs während des Prospektprüfungsverfahrens nicht. Hierauf muss der Anbieter im VIB auch hinweisen. Für Ihre Anlageentscheidung des Anlegers sollte also der Prospekt maßgeblich sein, der alle vorgeschriebenen Informationen umfasst.
Bei einem Vermögensanlagen-Informationsblatt (VIB) ohne Prospekt – so Dr. Horst Werner www.finanzierung-ohne-bank.de – gilt eine Hinterlegungspflicht bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ( BaFin ) nur unter besonderen Bedingungen. Ist die Erstellung eines Verkaufsprospekts nach § 2a oder § 2b Vermögensanlagengesetz n.F. ( Prospektbefreiung bei Schwarmfinanzierungen und Prospektbefreiung bei sozialen und gemeinnützigen Projekten ) entbehrlich, kann die Hinterlegung des VIB per Post oder per Telefax erfolgen. Alternativ ist eine elektronische Hinterlegung über das Melde- und Veröffentlichungsportal (MVP-Portal) möglich. Nach einmaliger Anmeldung zu dem Fachverfahren Prospekte ( WpPG/ VermAnlG ) können so die Dokumente sicher und verschlüsselt an die BaFin übermittelt werden. In diesem Fall muss das VIB u.a. folgenden Hinweis enthalten: „Für die Vermögensanlage wurde kein von der BaFin gebilligter Verkaufsprospekt erstellt. Weitergehende Informationen erhält der Anleger unmittelbar vom Anbieter oder Emittenten der Vermögensanlage.”
Es findet keine inhaltliche Überprüfung des Vermögensanlagen-Informationsblatts (VIB) durch die BaFin statt.Aufgrund der Entscheidung des Gesetzgebers findet eine Kontrolle des VIB durch die BaFin nur nach formalen Kriterien statt, beispielsweise daraufhin, ob die Seitenbegrenzung ( nicht mehr als drei DIN-A4-Seiten ) beachtet wurde, ob Angaben zur Identität des Anbieters aufgenommen wurden und keine sonstigen offensichtlichen Mängel vorliegen. Das VIB muss für die Dauer des öffentlichen Angebots auf der Internetseite des Anbieters zugänglich sein und bei den im Verkaufsprospekt angegebenen Stellen bereitgehalten werden. Nähere Informationen können von Dr. Horst Werner ( dr.werner@finanzierung-ohne-bank.de ) erbeten werden.
May 16, 2018 anleger-beteiligungen.de	Leave a comment
Die zu leistenden Tilgungsraten bei gewerblichen Immobilienfinanzierungen sind oft übermäßig und führen zu Liquiditätsengpässen bei den Bankkreditnehmern. Die Banken erwarten häufig gerade bei Bauträgern und Immobilienunternehmen hohe monatliche Tilgungsraten – mitunter von 5% bis 10 % p.a. der Finanzierungssumme. Dies ist oft angepasst an das fortgeschrittene Alter des Eigentümers oder an die kurze Restnutzungsdauer der Immobilie. Wenn dann neben den monatlichen Tilgungsraten noch Zinsen in Höhe von 3 % bis 6 % dazukommen und der periodische Erhaltungsaufwand mit anfallenden Reparaturkosten zu tragen ist, ergeben sich sehr schnell Liquiditätsbelastungen von 10 % bis 18 % p.a., die die Immobilie selbst nicht erwirtschaften kann. Das ist meistens allein mit Mieterträgen nicht zu erzielen, so dass die Eigentümer dann häufig zum Verkauf der Immobilie gezwungen sind, weil die Eigentümer dann liquiditätsmäßig überfordert sind. Überteuerte Kredite, hohe einstellige Darlehenszinsen und überhöhte Tilgungssätze führen mit hohen Annuitäten zu einem übermäßigen Liquiditätsentzug, der oft nicht tragbar ist und zur Insolvenz führen kann..
Überhöhte Annuitäten sind insbesondere für ältere Eigentümer sehr misslich, da diese die Immobilie nicht selten für die Altersversorgung vorgehalten haben und nun bei den Banken z.B. bei einer Finanzierungsverlängerung ( Nachfinanzierung ) in eine Liquiditätsklemme hineingeraten können.
Die Dr. Werner Financial Service AG bietet im Rahmen einer Privatplatzierung (ohne Bank) einen langsam, pro Jahr ansteigenden Stufenzins ( z.B. ab 2%, im 2. Jahr 3%, im 3. Jahr 4 % etc. bis maximal 6 % p.a. ) mit endfälliger Tilgung. Es fallen also zunächst gar keine Tilgungsraten an, so dass der Eigentümer dadurch zumindest „Zeit“ gekauft bekommt. – Interessenten erhalten kostenfreie Informationen von Dr. Horst Werner über dr.werner@finanzierung-ohne-bank.de bei entsprechender Mailanfrage.
Schuldverschreibungen ( = Anleihen, Bonds oder auch Rentenpapiere genannt ) und Schuldscheindarlehen sind schuldrechtliche Verträge gemäß den §§ 488 ff, 793 ff des Bürgerlichen Gesetzbuches ( BGB ) mit einem Gläubiger-Forderungsrecht ( „Geld gegen Zins“ ). Schuldverschreibungen können also namenlos auf den Inhaber (der verbrieften Wertpapiere) lauten ( = Inhaberschuldverschreibungen ) oder auf den Namen des Eigentümers der Schuldverschreibung ausgestellt werden; dann spricht man von einer Namensschuldverschreibung. Sofern die Namensschuldverschreibung nicht als Wertpapier verbrieft wird und die Fungibilität ausgeschlossen ist, gilt sie als Vermögensanlage im Sinne des Vermögensanlagengesetzes und fällt nicht unter das Wertpapierprospektgesetz.
Schuldverschreibungen können als Inhaberschuldverschreibungen ohne namentliche Zuordnung ausgegeben werden – siehe www.finanzierung-ohne-bank.de –. Forderungsinhaber ( = Gläubiger ) ist dann jeweils derjenige, der das Inhaberpapier als Wertpapier physisch in den Händen hält. Eine Ausgabe solcher Wertpapiere ist auch als Namenschuldverschreibung möglich. Dann ist Forderungsinhaber derjenige, der in der Schuldverschreibung namentlich genannt und bei Vinkulierung in das Namensschuldverschreibungs-Register einer Gesellschaft eingetragen ist. Ist aber die freie Übertragbarkeit der Namensschuldverschreibung ebenso wie die Verbriefung als Wertpapier ausgeschlossen und wird die Übertragung durch die Vinkulierung an die Zustimmung des Unternehmens gebunden, dann handelt es sich um eine Vermögensanlage im Sinne des § 1 Abs. 2 Vermögensanlagengesetzes ( VermAnlG ) und um eine spezifische Namensschuldverschreibung im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 6 des VermAnlG, wenn die Namensschuldverschreibung mit einer qualifizierten Rangrücktrittserklärung versehen ist.. In diesen Fällen kann die Bereichsausnahme ( von der Prospektpflicht ) gemäß § 2 Nr. 3 VermAnlG gelten.
Die Schuldverschreibung wird regelmäßig einer Mehrzahl von Anlegern angedient und dafür in kleinere Teilbeträge nominell aufgeteilt. In diesem Falle spricht man von einer „Teilschuldverschreibung“ ( z.B. Nennwert pro Anleihe Euro 100,- ). Die Schuldverschreibung kann neben einem festen oder variablen Zins ( z.B. Stufenzins ) auch mit einem ergebnisabhängigem Gewinnanteil ausgestattet werden. In diesem Falle handelt es sich um eine sogen. „Gewinnschuldverschreibung“. Ist die Auszahlung der Verzinsung auf den Zeitpunkt der Rückzahlung als Ablaufdatum verschoben, so spricht man von einer „Nullkoupon-Anleihe“ oder auch von einem „Zero-Bond“. Anleihen als Namensschuldverschreibungen werden von Unternehmen zur Finanzierung mit einer jährlichen Festverzinsung ausgegeben. Anleihen sind deshalb nichts anderes als formalisierte wertpapierorientierte „Darlehen“. Sie stellen bilanzrechtlich Verbindlichkeiten dar und werden mit einem gebundenen Zins zur Unternehmensfinanzierung auf Zeit ausgegeben.
May 8, 2018 anleger-beteiligungen.de	Leave a comment
Die BaFin hat vor drei Jahren das Recht zur Intervention am Kapitalmarkt erhalten, so Dr. Horst Werner ( www.finanzierung-ohne-bank.de ). Der Gesetzgeber hat der BaFin zur Stärkung des Verbraucherschutzes am Kapitalmarkt mit dem Kleinanlegerschutzgesetz aus dem Jahr 2015 ein scharfes Schwert in Form einer Generalklausel im Wertpapierhandelsgesetz in die Hand gelegt: die sogen. Produktintervention. Die Kapitalmarktaufsicht kann Finanzinstrumente, strukturierte Einlagen und Finanztätigkeiten – auch von Finanzdienstleistern – beziehungsweise Finanzpraktiken oder Vertriebspraktiken nun beschränken oder sogar verbieten, wenn diese den Anlegerschutz oder die Stabilität und Integrität des Finanzsystems gefährden.
Das Produktinterventionsrecht wurde mit dem Kleinanlegerschutzgesetz als § 4b in das Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) eingeführt. Dieses hat darüber hinaus den kollektiven Verbraucherschutz explizit als Aufsichtsziel verankert. Es ist Teil des Aktionsplans der Bundesregierung für mehr Verbraucherschutz im Finanzmarkt, mit dem diese unter anderem auf negative Entwicklungen gerade am Grauen Kapitalmarkt reagierte.
Die Schaffung der Ermächtigung zu Produktinterventionen war eine systematische Weiterentwicklung des Aufsichtsrechts, da sie Maßnahmen in Bezug auf einzelne Finanzprodukte ermöglicht hat. Bislang bezog sich die Aufsicht in erster Linie auf die am Markt tätigen Personen und Unternehmen, für die bestimmte Ge- und Verbote gelten. Unter gewissen Voraussetzungen kann nun aber das Produkt selbst reguliert werden, auch wenn beteiligte Unternehmen wie Emittenten oder Vermittler ihren Pflichten genügen.
Beachtenswert ist auch der Umstand, dass die BaFin Verbote und Beschränkungen bereits vor Beginn der Vermarktung, des Vertriebs oder des Verkaufs aussprechen kann. Sie kann damit an jeder Stelle der Wertschöpfungskette und des Produkt- beziehungsweise Vertriebsprozesses eingreifen, wenn die Voraussetzungen dafür vorliegen. Bei der Frage, ob die Interventionsvoraussetzungen vorliegen, hat die BaFin wegen der unbestimmten Rechtsbegriffe einen weiten Beurteilungsspielraum. Es bleibt abzuwarten, wie die BaFin die Interventionsrechte zu einem stärkeren Verbraucherschutz nutzen wird. Auch bei der Gestaltung der anzuordnenden Maßnahme – also auf der Rechtsfolgenseite – ist die BaFin flexibel: Sie kann Verbote und Beschränkungen an Bedingungen knüpfen oder mit Einschränkungen versehen. Hat sich die BaFin dafür entschieden, eine Maßnahme zu erlassen, muss sie dies zunächst dem Emittenten mitteilen und auf ihrer Internetseite eine entsprechende Bekanntmachung veröffentlichen. Weitere Auskünfte erteilt Dr. Horst Werner unter der Mailadresse dr.werner@finanzierung-ohne-bank.de .