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Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 2', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 30', '§ 13', '§ 13', '§ 7', '§ 13', '§ 7', '§ 13', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 15', '§ 1']

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© Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
Veröffentlicht von:Wolf Schmechel Geändert vor über 4 Jahren
Präsentation zum Thema: "© Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand"— Präsentation transkript:
1 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005
Ein herzliches Willkommen zur Informationsveranstaltung Abwasserentsorgung in der Gemeinde Hirschbach im Mühlkreis Bauabschnitt 04 – Ortschaften Guttenbrunn, Oberdorf und Thierberg © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
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Lageplan/Daten Bauabschnitt 04 Ortschaften Guttenbrunn, Oberdorf und Thierberg ca lfm Kanalstränge 4 Pumpwerke 62 mögliche Hausanschlüsse Geschätzte Baukosten: € ,00 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
3 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005
Zeitplan für die Errichtung des Kanalstranges (BA04) Baubeginn Anfang September 2005 bauausführende Firmen: Erd-, Baumeister- und Installationsarbeiten = Firma Leyrer+Graf Elektrotechnik = Firma Landsteiner Vorrangig Errichtung des Kanalstrangs im Betriebsbaugebiet (Trassenbegehung ) anschließend je nach Witterung beginnend bei Winklehner (Seiser) bzw. Leitner (Roamer) oder Richtung Thierberg – in den Wintermonaten nicht auf Straßen oder in den Ortschaften ab Frühjahr Ausbau fortsetzen beginnend Hirschbach – Guttenbrunn – Thierberg) Geplante Fertigstellung des gesamten Bauabschnittes = Ende 2006 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
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Kanalanschlusspflicht gemäß Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001 (§ 12) Anschlusspflicht besteht, wenn die kürzeste, in Luftlinie gemessene Entfernung zwischen dem Messpunkt des Objekts und dem für den Anschluss in Betracht kommenden Kanalstrang nicht mehr als 50 Meter beträgt; der Messpunkt wird ermittelt, indem der am weitesten in Richtung Kanalstrang vorspringende Teil des Objekts auf den Erdboden projiziert wird (§ 12 Abs. 1 Zi 2). © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
5 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005
Kanalanschlusspflicht gemäß Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001 (§ 12) Wann handelt es sich um ein Objekt lt. Gesetz? Ein Gebäude, in dem bei bestimmungsgemäßer Nutzung häusliches oder betriebliches Abwasser anfällt; mehrere Gebäude, die den Hofbereich eines land- und forstwirtschaftlichen Anwesens bilden, gelten als ein Objekt (§ 2 Abs. 1 Zi 13). © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
6 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005
Kanalanschlusspflicht gemäß Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001 (§ 12) Innerhalb von drei Monaten sind nach Fertigstellung der öffentlichen Kanalisation die zum Anschluss erforderlichen Einrichtungen vom Eigentümer des anschlusspflichtigen Objektes herzustellen (§ 12 Abs. 2). Seitens der Gemeinde wird ein Hausanschlussschacht in Absprache mit dem Anschlusswerber (ca. 3 bis 4 Wochen vor den Bauarbeiten findet eine Begehung statt) etwa einen Meter über die Grundstücksgrenze des anschlusspflichtigen Objektes hergestellt. Die restliche Zuleitung ist durch den Anschluss-werber auf eigene Kosten herstellen zu lassen. © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
7 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005
Ausnahmen von der Kanalanschlusspflicht gemäß Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001 (§ 13) Die Behörde hat land- und forstwirtschaftliche Objekte oder Objektteile über Antrag des Eigentümers mit Bescheid von der Anschlusspflicht auszunehmen, wenn 1. es sich nicht um Objekte oder Objektteile handelt, die gemäß § 30 Abs. 6 und 8 des Oö. Raumordnungsgesetzes 1994 verwendet werden (Grünlandwidmung Voraussetzung: land- und forstwirtschaftliche Gebäude und Gebäudeteile für Wohn-, Verwaltungs-, Schulungs-, Seminar- und Lagerzwecke sowie für Klein- und Mittelbetriebe), und © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
8 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005
Ausnahmen von der Kanalanschlusspflicht gemäß Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001 (§ 13) Die Behörde hat land- und forstwirtschaftliche Objekte oder Objektteile über Antrag des Eigentümers mit Bescheid von der Anschlusspflicht auszunehmen, wenn 2. nachgewiesen wird, dass die anfallenden Abwässer auf selbstbewirtschaftete geeignete Ausbringungsflächen nach Maßgabe der Bestimmungen des Oö. Bodenschutzgesetzes 1991 und sonstiger Rechtsvorschriften zu Düngezwecken ausgebracht werden können. Bewirtschaftete Grundstücke dürfen nicht mehr als 10 km vom Ort des Abwasseranfalls entfernt liegen (= geeignete Ausbringungsfläche) und nicht verpachtet (= selbstbewirtschaftet) sein. Ein für sechs Monate ausreichender Lagerraum muss zur Verfügung stehen. Formular für die Beurteilung der Voraussetzungen für eine Ausnahme von der Kanalanschlusspflicht für landw. Betriebe steht zur Verfügung (Homepage Gemeinde und Land OÖ)! © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
9 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005
Ausnahmen von der Kanalanschlusspflicht gemäß Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001 (§ 13) Beispiel zur Berechnung eine ausreichenden Lagerraumes für sechs Monate für 4 Personen und 30 Dunggrossvieheinheiten (Jauche) Abwasseranfall pro Person und Jahr = 38 m3 (lt. ÖNORM) Erforderliche Lagerkapazität für 4 Personen für 6 Monate = 38 m3 x 4 Personen : 2 (6 Monate) =	76,00 m3 Anfall flüssiger Wirtschaftsdünger (EU-Nitratrichtlinie): Jauche (keine Schwemmentmistung!!) 30 DGVE x 3,8 m3	114,00 m3 Lagerraumbedarf für 6 Monate	190,00 m3 Für die Ausbringung der Senkgrubeninhalte müssen mind. 3,04 ha selbstwirtschaftete landw. Nutzfläche vorhanden sein. Berechnung gemäß §§ 7 (2) und 15 (4) Oö. Bodenschutzgesetz 1991 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
10 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005
Ausnahmen von der Kanalanschlusspflicht gemäß Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001 (§ 13) Beispiel zur Berechnung eine ausreichenden Lagerraumes für sechs Monate für 4 Personen und 30 Dunggrossvieheinheiten (Gülle) Abwasseranfall pro Person und Jahr = 38 m3 (lt. ÖNORM) Erforderliche Lagerkapazität für 4 Personen für 6 Monate = 38 m3 x 4 Personen : 2 (6 Monate) =	76,00 m3 Anfall flüssiger Wirtschaftsdünger (EU-Nitratrichtlinie): Gülle (Schwemmentmistung!!) 30 DGVE x 11,5 m3	345,00 m3 Lagerraumbedarf für 6 Monate	421,00 m3 Für die Ausbringung der Senkgrubeninhalte müssen ebenfalls mind. 3,04 ha selbstwirtschaftete landw. Nutzfläche vorhanden sein. Berechnung gemäß §§ 7 (2) und 15 (4) Oö. Bodenschutzgesetz 1991 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
11 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005
Ausnahmen von der Kanalanschlusspflicht gemäß Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001 (§ 13) Was ist vorzulegen? Schriftlicher Antrag auf Ausnahmegenehmigung (formlos) Formular für die Beurteilung der Voraussetzungen für eine Ausnahme von der Kanalanschlusspflicht Vorlage der Entsorgungsnachweise seit dem Jahre 2004 Außerdem ist, wenn die häuslichen Abwässer in eine eigene Senkgrube eingeleitet werden, diese zu überprüfen (gem. § 26 Abwasserentsorgungsgesetz). Gebührenpflicht für Ausnahmeanträge und -bewilligungen: Antrag € 13,00 Stempelgebühr Bewilligung € 87,20 Verwaltungsabgabe (Oö. Gemeindeverwaltungsabgabenverordung 2002, Tarif Nr. 24) © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
12 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005
Überprüfung von Senkgruben gemäß Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001 (§ 26) Welche Senkgruben fallen unter die Überprüfungspflicht? Alle Senkgruben, die vor 1977 oder bewilligungslos errichtet wurden und sich in einem Teil der Gemeinde befinden, das nach dem Abwasserentsorgungskonzept über Senkgruben entsorgt wird (Senkgrubenzone) oder von der Anschlusspflicht ausgenommen sind … Werden die häuslichen und betrieblichen Abwässer bei tierhaltenden landwirtschaftlichen Betrieben in eine Güllegrube eingeleitet, so ist diese Güllegrube keine Senkgrube und unterliegt somit nicht der Überprüfungspflicht! Bei viehlosen Betrieben handelt es sich um eine Senkgrube und diese muss daher überprüft werden. © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
13 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005
Überprüfung von Senkgruben gemäß Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001 (§ 26) Überprüfungsschritte: Bewilligungslose Senkgruben – Auftrag Baubewilligung nachträglich zu beantragen (Nachweis des Bauzustandes und der Dichtheit muss Senkgrubeneigentümer selbst erbringen – keine Überprüfung erforderlich) Senkgruben mit nicht ausreichendem Volumen (§ 15 Abs. 2) – Kontrolle nicht erforderlich – Information an Eigentümer über Anpassungspflicht Kontrolle der Entsorgungsnachweise – ordnungsgemäße Führung und Plausibilität Optische Kontrolle der Bauweise – wenn Entsorgungsnachweise nicht ordnungsgemäß geführt oder vorhanden – wenn offensichtliche Mängel oder begründeter Verdacht auf Undichtheit (Ab- oder Überläufe, Risse, Holzbauweise, Schalsteinmauerwerk, Betonziegel oder Schachtringe ohne Abdichtung, Versickerungsmöglichkeit) – Beseitigung der Mängel aufzutragen oder „Selbstverpflichtung“ durch Eigentümer. © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
14 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005
15 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005
16 © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand 01.07.2005
Kanalgebührenordnung der Gemeinde Hirschbach im Mühlkreis © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
17 Gebührenschuldner – Art der Gebühren
Gebührenschuldner = Eigentümer des Gebäudes Kanalanschlussgebühr Anschluss-Ergänzungsgebühr Grundgebühr (ab Benützung) Benützungsgebühr (ab Benützung) Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
18 Kanalanschlussgebühr
Bemessungsgrundlage zur Berechnung: bei eingeschossiger Bebauung: Quadratmeterzahl der bebauten Fläche Bei mehrgeschossiger Bebauung: Summe der bebauten Fläche der einzelnen Geschosse (≠ Wohnnutzfläche) Dach- und Kellergeschosse werden nur in jenem Ausmaß berücksichtigt, als sie für Wohn-, Geschäfts- und Betriebszwecke benützbar ausgebaut sind (z. B. Böden fertig gestellt; Einrichtung nicht erforderlich). Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
19 Kanalanschlussgebühr
Ausgenommen von der Bemessungsgrundlage sind: Loggien, Balkone, Terrassen und Flugdächer (aber nicht Wintergärten) Landwirtschaftlichen Zwecken dienende Objekte (Ställe, Scheunen, Maschinen- und Geräteschuppen) – wenn Einleitung in eine landwirtschaftlich betriebene Jauchegrube – sonst beitragspflichtig Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
20 Kanalanschlussgebühr
Flächenkategorien mit Abschlägen: Bei landw. Betriebe (Grundsteuer A) wird die Außenmauer mit max. 40 cm Mauerstärke eingerechnet. Gastgewerbliche Nebenräume (Stüberl usw.) – 50 % Abschlag Säle und Fremdenzimmer in Gastgewerbebetriebe – 80 % Abschlag Sonstige Geschäftsräume, Abstell- und Lagerräume bei Gewerbebetrieben (Verkaufsräume usw.) – 50 % Abschlag Private Fremdenzimmer (nur bei Einsaisonbetrieben) – 80 % Abschlag Sämtliche Garagen (auch freistehende) – 70 % Abschlag Gewerbliche Lagerhallen sowie allen Nebengebäuden – 80 % Abschlag Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
21 Kanalanschlussgebühr
Flächenkategorien mit Zuschlägen: Räume, die zu Gast- und Schankgewerbebetrieb zählen (Gaststube, Schank, Küche, Kühlraum, WC-Anlagen usw.) – 15 % Zuschlag Fleischhauereien – Zuschlag nach Bedarfseinheiten (Schlachtzahlen) Werden bei einem Objekt mehrere Einmündungsstellen (Hausanschluss-schächte) geschaffen, ist für jede weitere Einmündungsstelle ein Zuschlag von 20 % der Mindestanschlussgebühr zur entrichten (derzeit € 562,76) Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
22 Kanalanschlussgebühr
Gebührensätze (inkl. 10 % USt): Je Quadratmeter der Bemessungsgrundlage ,50 Euro mindestens aber pro Objekt 2.813,80 Euro Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
23 Kanalanschlussgebühr
Berechnungsbeispiel: Bebaute Fläche des Objektes (inkl. freistehende Garage mit 35 m2) m2 280 m2 x 16,50 Euro = ,00 Euro abzügl. 70 % von 35 m2 x 16, ,25 Euro Kanalanschlussgebühr ,75 Euro Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
24 Anschluss-Ergänzungsgebühr
Bei folgenden nachträglichen Abänderungen des angeschlossenen Objektes ist eine Ergänzungs-gebühr zu entrichten: Auf-, Zu-, Ein-, Um- oder Neubau nach Abbruch – Ergänzungsgebühr in jenem Umfang, als gegenüber dem bisherigen Zustand eine Vergrößerung eingetreten ist. Wenn gebührenfreie Räumlichkeiten zu gebührenpflichtigen umgewidmet werden (z. B. Keller oder Dachboden wird ausgebaut). Eine Rückzahlung bereits entrichteter Anschlussgebühren auf Grund einer Neuberechnung (= Verkleinerung der Bemessungsgrundlage) findet nicht statt. Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
25 Vorauszahlung auf die Anschlussgebühr
Vorauszahlungen sind ab Baubeginn mit 75 % der Anschlussgebühr entsprechend den Bestimmungen des Interessentenbeiträge-Gesetzes (§ 1 Abs. 5) in drei Quartalsraten zu leisten (Fälligkeiten voraussichtlich %; %; % - wird mit Bescheid vorgeschrieben) Restbetrag bei Anschluss an das Kanalnetz ACHTUNG: Bei der Mindestanschlussgebühr ist jährlich mit einer Indexanpassung (VPI) zu rechnen (Vollständige Vorauszahlung freiwillig natürlich möglich) Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
26 Kanalanschlussgebühr = Sonderausgabe
ACHTUNG: Die Kanalanschlussgebühr kann im Rahmen der Arbeitnehmerveranlagung als Sonderausgabe bis zum Höchstbetrag geltend gemacht werden (für jenen Betrag, der im jeweiligen Jahr bezahlt wurde, d.h. in zwei Jahren)! Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
27 Kanalbenützungsgebühren
Grundgebühr: Einhebung einer Jahresgrundgebühr für jede angeschlossene Liegenschaft in Höhe von EUR 91,30. Falls mehr als zwei Wohnungen vorhanden sind, werden je Wohnung EUR 45,65 eingehoben. Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
28 Kanalbenützungsgebühren
Grundgebühr: Für jeden Gewerbebetriebe mit mindestens einem Arbeitnehmer, öffentliche Gebäude und für jedes Schwimmbecken mit einem Fassungsvermögen von über 20 m3 ist eine Zusatzjahresgrundgebühr in Höhe von EUR 38,50 zu entrichten. Gasthäuser (EUR 220,00) und Schlachtbetriebe (EUR 385,00) haben ebenfalls eine Zusatzjahresgrundgebühr zu entrichten. Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
29 Kanalbenützungsgebühren
Für die anfallenden Abwässer ist je Kubikmeter Abwasser eine Benützungsgebühr von 2,08 Euro zuzüglich 10 % Umsatzsteuer zu entrichten. Der Verbrauchswert wird je Person (Hauptwohnsitz) und Jahr mit einer Menge von 35 Kubikmeter festgesetzt . Das heißt pro Person sind pauschal 80,10 Euro an Kanalbenützungsgebühren zu entrichten. Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
30 Kanalbenützungsgebühren
Berechnungsbeispiel 1: Wohnhaus mit 1 – 2 Wohnungen, 4 Personen (Hauptwohnsitz ganzjährig) Grundgebühr	EUR 91,30 Benützungsgebühr (4 x EUR 80,10)	EUR 320,40 Kanalgebühr jährlich brutto	EUR 411,70 Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
31 Kanalbenützungsgebühren
Berechnungsbeispiel 2: Gasthaus und Wohnhaus 5 Personen (Hauptwohnsitz ganzjährig); Wasserverbrauch jährlich 240 m3 Grundgebühr	EUR 91,30 Zusatzgrundgebühr Gasthaus EUR 220,00 Benützungsgebühr (5 x EUR 80,10)	EUR 400,50 Benützungsgebühr über Pauschale 240 m3 – 5x35 = 65 m3 x EUR 2,29	EUR 148,85 Kanalgebühr jährlich brutto	EUR 860,65 Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
32 Kanalbenützungsgebühren
Für ausschließliche Ferienwohnungen (keine Meldungen mit Hauptwohnsitz an dieser Adresse) wird der Verbrauchswert je Jahr mit 35 Kubikmeter festgesetzt. Für Personen mit einem weiteren Wohnsitz (Nebenwohnsitz), wird der Verbrauchswert pro Jahr mit einer Menge von 17,5 Kubikmeter festgesetzt. Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
33 Kanalbenützungsgebühren
Berechnungsbeispiel 3: Ferienwohnung ohne Hauptwohnsitzmeldungen (ganzjährig) Grundgebühr	EUR 91,30 Benützungsgebühr (1 x EUR 80,10)	EUR 80,10 Kanalgebühr jährlich brutto	EUR 171,40 Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
34 Kanalbenützungsgebühren
Die Personenanzahl wird vierteljährlich zum Stichtag 15. der Monate Jänner, April, Juli und Oktober aufgrund des Meldeamtes aktualisiert. Die Anlieferung von Fäkalien in die Übernahmestelle der Kläranlage wird über die Anliefermenge abgerechnet, wobei pro Kubikmeter Abwasser 3,14 Euro verrechnet werden. Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
35 Kanalbenützungsgebühren
Fälligkeit der Gebühren: Kanalanschlussgebühr = mit Anschluss an das Kanalnetz Anschluss-Ergänzungsgebühr = ab den Zeitpunkt der Benützung (Anzeige binnen zwei Wochen nach Fertigstellung durch Grundstückseigentümer) Kanalbenützungsgebühren (Grundgebühr und Benützungsgebühr) = ab Benützung des angeschlossenen Objektes – Vorschreibung vierteljährlich Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
36 Kanalbenützungsgebühren
Förderungen und Ermäßigungen: Für Familien mit mehr als 2 Kindern (= unter 18 Jahre) über Antrag eine Ermäßigung der personenbezogenen Kanalpauschalgebühr um die Hälfte ab dem 3. Kind. Personen, die glaubhaft machen können, dass Sie sich weniger als die Hälfte des Jahres in der Gemeinde Hirschbach im Mühlkreis aufhalten und dennoch einen Hauptwohnsitz gemeldet haben, können am Jahresende einen Antrag auf teilweise Rückerstattung der personenbezogenen Kanalpauschalgebühr (max. die Hälfte) an den Gemeindevorstand stellen. Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
37 Kanalbenützungsgebühren
Weitere Informationen erhalten Sie beim Besuch durch unsere Gemeindemitarbeiter Moßbauer/Tröbinger oder am Gemeindeamt Hirschbach sowie unter Kanalgebühren der Gemeinde Hirschbach – Information © Gemeinde Hirschbach i. M. – Stand
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