Source: http://blumen-bruening.de/blumen-bruning-agbs/
Timestamp: 2017-12-14 00:30:22
Document Index: 309935035

Matched Legal Cases: ['§ 510', '§ 355', '§ 355', '§ 312', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312']

Blumen Brüning AGBs | blumen brüning
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Blumen Brüning AGBs
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma Blumen Brüning GbR für die Bestellung von frischen Schnittblumen im Abonnement Blumen Brüning GbR, vertreten durch Hendrik Brüning, Hauptstraße 71, 50996 Köln, Telefon: 0221 395388 (nachfolgend „BLUMEN BRÜNING“ genannt).
1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen BLUMEN BRÜNING und dem Besteller gelten ausschließlich folgende Vertragsbedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt BLUMEN BRÜNING nicht an, es sei denn, dass sie ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
1.2 Über die Internetseite „www.blumen-bruening.de“ vertreibt BLUMEN BRÜNING frische, lose Schnittblumen, Hölzer und Pflanzen (nachfolgend zusammen als „Blumenprodukt“ bezeichnet) und Zubehör wie Vasen, Töpfe und Dekoration (nachfolgend als „Zubehörprodukt“ bezeichnet). Das Blumenprodukt kann über die Internetseite durch Abschluss eines Abonnements (Vertrag über den regelmäßigen Bezug einer Leistung) und/oder auf der Basis eines Individualangebotes durch Abschluss eines Einzelvertrages erworben werden. Das Zubehörprodukt kann über die Internetseite durch Abschluss eines Einzelvertrages erworben werden.
1.3 Die Blumenprodukte sind höchst individuelle Naturprodukte. Alle Farb-, Form- und Größenangaben sowie die bildlichen Darstellungen auf der Internetseite www.blumen-bruening.de, auf den Prospekten und sonstigen Werbemitteln sind nur beispielhaft zu verstehen.
2.1 Bei den Blumenabonnements von BLUMEN BRÜNING werden 3 Typen von Abonnements unterschieden. Bei dem “Privat-Abo” und dem “Business-Abo” hat der Kunde die Wahl zur Lieferung einer beliebigen Menge Bouquets wöchentlich, zweiwöchentlich oder vierwöchentlich. Zusätzlich kann der Kunde beim “Geschenk-Abo” auch noch den Lieferzeitraum festlegen: 1 Monat, 3 Monate, 6 Monate, oder 12 Monate. Während dieser Zeit wird das Blumenprodukt in der angegeben Frequenz regelmäßig ausgeliefert und stoppt danach automatisch. Eine Kündigung zum Ende der Laufzeit ist bei dem Geschenkabo nicht notwendig. Der Kunde kann alle Einstellungen jederzeit mit einem Vorlauf von 7 Tagen ändern. Pausiert er das Abonnement durch einen Klick auf den Pause-Button (Taste/Knopf) im Kundenkonto, wird es inaktiv und es werden weder Blumenprodukte versandt, noch entstehen für den Kunden Kosten. Betätigt der Kunde den Play-Button wird die Lieferung fortgesetzt. Auch kann er sein Abonnement jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen in seinen Kundeneinstellungen vollständig beenden.
Im ersten Schritt klickt der Kunde auf der Website www.blumen-bruening.de auf den Button (Taste/Knopf) „Jetzt bestellen“. Von dort aus gelangt er auf eine neue Seite, auf er sich entscheiden kann, ob er ein Abonnement für sich privat, für ein Büro oder als Geschenk abschließen möchte. Hat sich der Kunde für eine Variante entschieden, gibt er die Anzahl der Bouquets und die Häufigkeit der Lieferung ein. Diese persönlichen Einstellungen bestätigt der Kunde fortlaufend mit der Taste „Enter“. Dann wird der Kunde aufgefordert im sogenannten „Login Bereich“ seine Email-Adresse einzutragen. Ist der Kunde bereits registriert, wird direkt nach seinem Passwort gefragt. Mit der Bestätigung der Eingabe seiner Daten öffnet sich eine Seite, die die gespeicherten, vorhandenen Kundendaten anzeigt. Er kann dann entscheiden, welche der bereits eingegeben Daten für das neue Abonnement übernommen werden sollen. Der Kunde hat auch die Möglichkeit, alles neu einzugeben. Im Fall eines noch nicht registrierten Benutzers wird der Kunde aufgefordert, Rechnungs- und Lieferanschrift, sowie seine Zahlungsdaten einzugeben. Der Kunde wird nach der Eingabe seiner persönlichen Daten aufgefordert, ein Passwort zu vergeben. Anschließend wird dem Kunden seine Bestellung insgesamt, inklusive aller Daten noch einmal in einer Übersicht angezeigt. Um die Bestellung abschließen zu können, muss der Besteller durch einen Haken bestätigen, dass er die Datenschutzbestimmungen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von BLUMEN BRÜNING akzeptiert. Erst dann ist es möglich, dass der Besteller seine aktive Bestellung durch Mausklick direkt auf den Button “Jetzt kaufen” beendet. Mit Bestätigen dieses Buttons gibt der Besteller ein verbindliches Angebot auf Vertragsabschluss über ein Abonnement an BLUMEN BRÜNING ab. BLUMEN BRÜNING nimmt dieses Angebot durch Bestätigung der Bestellung unter Zusendung einer Bestätigungsemail an den Kunden, welche den Vertragstext enthält, an.
2.3 Die Auswahl der Blumenprodukte in der Art, Farbe und dem Umfang erfolgt ausschließlich durch BLOOMY DAYS. Die feste Grundmenge der zu liefernden Blumenprodukte in einem Abonnement besteht aus einem Bouquet. Die Anzahl der Stiele pro Bouquet können zwischen 1 bis 50 Stück variieren. Das Blumenprodukt wird handgeputzt, angeschnitten und mit einem gewässerten Tuch (nachfolgend als „BLUMEN-HAUS“ bezeichnet) versehen. Anschließend wird das Blumenprodukt von einem Transportunternehmen nach Wahl von BLUMEN BRÜNING an die vom Besteller angegebene Lieferadresse geliefert.
2.4 Die Vornahme späterer Vertragsänderungen durch den Besteller im Rahmen seines Abonnements erfolgen durch das Aufrufen des Login Bereichs auf der Internetseite von BLUMEN BRÜNING und die Einwahl mit den Zugangsdaten. Es öffnet sich eine Seite, auf der die Abonnements des Kunden im Überblick dargestellt sind. Der Kunde kann einzelne Abonnements mit der Maus anklicken um Änderungen vorzunehmen. Änderungen werden per Mausklick auf den Button „Abonnement aktualisieren“ bestätigt. Die vorgenommenen Veränderungen werden an BLUMEN BRÜNING als Angebot absendet. Auch dieses Angebot wird von BLUMEN BRÜNING durch eine Email an den Kunden mit einer geänderten, nunmehr gültigen Vertragsübersicht bestätigt.
2.5 Im Kundenkonto können die Kunden selbst ihre verschiedenen Abonnements einzeln verwalten. Jedes Abonnement hat eine Play/Pause-Funktion. Mit dieser Play/Pause-Funktion kann der Kunde jederzeit sein laufendes Abonnement (aktive Laufzeit) pausieren oder sein pausierendes Abonnement (inaktive Laufzeit) reaktivieren, laufend stellen. Soll ein Abonnement pausiert oder reaktiviert werden, ist dies mit einem Vorlauf von 7 Tagen zur nächsten Auslieferung gültig. Ist diese Frist überschritten, also ist der Vorlauf weniger als 7 Tage, wirkt die jeweilige Änderung des Abonnements erst zum übernächsten Auslieferungstermin. Wenn ein Kunde sein Abonnement vollständig beenden möchte, kann er das unter den gleichen Konditionen ebenfalls in seinen Kundeneinstellungen vornehmen. Klickt er dort auf “Abonnement beenden”, werden die Daten bezogen auf dieses Abonnement vollständig gelöscht.
2.6 Erstbestellungen und Änderungen können immer bis Mittwoch, 24.00 Uhr für die kalendarisch folgende Woche vorgenommen werden. Entscheidend für den rechtzeitigen Zugang der Bestellungen und Änderungen ist die rechtzeitige Bestätigung der vorgenommenen Eingaben in der Bestellmaske bei BLUMEN BRÜNING durch das Klicken des Buttons „Jetzt kaufen“ oder „Abo aktualisieren“. Spätere Erstbestellungen und Änderungen, also die später als Mittwoch, um 24.00 Uhr bei BLUMEN BRÜNING eingegeben werden, werden erst ab der übernächsten Woche wirksam.
2.7 Nach Absenden der verbindlichen Bestellung erhält der Besteller von BLUMEN BRÜNING zeitnah eine automatisch generierte Bestätigungsemail über den Eingang der Bestellung. Hierin ist die Annahme des Angebots zu sehen. Der Vertrag kommt somit zwischen Besteller und BLUMEN BRÜNING zustande und wird in einem entsprechenden Vertragstext festgehalten. Der Vertragstext ist in der jeweiligen Bestätigungsemail der (Erst-)Bestellung und der Änderungseingabe von BLUMEN BRÜNING in der Email an den Kunden enthalten.
2.8 Der einmalige Erwerb eines Blumenprodukts, ohne den Abschluss eines der möglichen Abonnements ist auf der Basis eines Individualangebotes mit Abschluss eines Einzelvertrages möglich. Dazu wird im Rahmen einer vorherigen, persönlichen Besprechung mit allen Beteiligten (Kunde und ein Vertreter von BLUMEN BRÜNING) und unter Berücksichtigung des konkret benannten Anlasses der erwartete Umfang sowie Art und Farbvorstellungen des Kunden über das zu liefernde Blumenprodukt zu einem individuell ausgehandelten Preis festgelegt. BLOOMY DAYS erstellt über die individuell festgelegten Blumenprodukte ein Angebot und übersendet dies dem Besteller. Der Besteller muss dieses Angebot bestätigen. Dies kann per Email, per Telefax oder gern auch in Schriftform erfolgen. Erst durch die Bestätigung des Bestellers kommt ein individueller Einzelvertrag mit BLUMEN BRÜNING zustande.
2.9 Der Erwerb eines Zubehörprodukts erfolgt auf Basis eines Einzelvertrages, der ebenfalls über die Internetseite www.blumen-bruening.de abgeschlossen wird und wie bereits im Punkt 2.2 beschrieben zustande kommt.
Dem Besteller steht, wenn er ein Abonnement als Verbraucher bestellt, das heißt als natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, nach § 510 Abs. 1 dann ein Widerrufsrecht gemäß §§ 355 ff. BGB zu, wenn die vom Kunden insgesamt zu leistende Vergütung für das Abonnement bis zum Zeitpunkt der frühestmöglichen ordentlichen Kündigung oder einer anderweitigen Beendigung den Betrag von 199,99 EUR überschreitet. Daneben besteht ein Widerrufsrecht gemäß §§ 355 ff BGB aus § 312 b BGB, da es sich vorliegend um ein Fernabsatzgeschäft handelt, also der Vertrag über die Lieferung von Waren unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, wie Email und Telefon abgeschlossen wird. Über das in diesen Fällen dem Kunden zustehende Widerrufsrecht belehrt BLUMEN BRÜNING wie folgt:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Blumen Brüning GbR, Hauptstraße 71, 50996 Köln, info@blumenbruening.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zugewähren und eventuell gezogene Nutzungen, wie beispielsweise Zinsen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Eine Verpflichtung zur Rückgabe der Ihnen gelieferten Blumenprodukte besteht nicht. Gleichwohl erfolgende Rücksendungen gehen auf unsere Gefahr und Kosten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Für die Bestellung von Blumenprodukten bei BLUMEN BRÜNING ist das Widerrufsrecht und/oder ein Rückgaberecht hinsichtlich der Blumenprodukte gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 Var. 4 BGB ausgeschlossen. Bei den Blumenprodukten handelt es sich um schnell verderbliche Waren, deren Verfalldatum bei Widerruf und/oder Rückgabe überschritten wäre.
Blumen Brüning GbR bitte um Beachtung:
Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben. Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung. Die soeben beschriebenen Vorgehensweisen sind unabhängig von der wirksamen Ausübung Ihres Widerrufsrechts und sind keine Voraussetzung für das Widerrufsrecht.
4.1 Die jeweils bei dem Abschluss des Abonnements angegebene Preise verstehen sich als Endpreise und enthalten die jeweils geltende deutsche Mehrwertsteuer (derzeit [03/2012] 7 Prozent) sowie grundsätzlich auch etwaige Gebühren (z.B. Zustellgebühren im Falle des Vertrags über den regelmäßigen Bezug von Blumenprodukten). Im Einzelfall ist es jedoch möglich, dass zu einzelnen Gebühren, insbesondere den Zustellgebühren, besondere Regelungen gelten. Ist dies der Fall, wird der Kunde hierüber direkt beim Angebot entsprechend informiert.
4.3 Die Höhe des jeweils zu entrichtenden Kaufpreises für die Abonnements richtet sich nach der Menge der Bouquets und nach der Art der gewählten Lieferhäufigkeit. Der Bruttokaufpreis wird vor dem zahlungspflichtigen Abschluss des jeweiligen Bestellvorgangs durch den Button „Jetzt kaufen“ oder „Abo aktualisieren“ dem Kunden angezeigt. BLUMEN BRÜNING behält sich vor, für eine höhere Mengenabnahme bei gleichem Empfänger einen individuellen Rabatt einzuräumen.
4.5 BLUMEN BRÜNING bietet verschiedene Zahlungsmöglichkeiten an (z.B. Kreditkarte oder Elektronisches Lastschriftverfahren), ohne hierzu jedoch verpflichtet zu sein. In der aktiven Laufzeit des Abonnements wird der Bruttokaufpreis immer donnerstags per Elektronisches Lastschriftverfahren (ELV) eingezogen oder per Kreditkarte beim Besteller belastet.
4.8 In der vom Kunden selbst ausgewählten passiven Laufzeit des Abonnements (passive Bestellung) pausiert die Lieferung des Blumenproduktes und die Zahlungspflicht des Kunden ruht. Erst mit der Reaktivierung des Abonnements werden auch die Liefer- und Zahlungspflichten fortgesetzt.
Die Preise für Abonnements können sich während der Laufzeit verringern oder erhöhen. Erhöht oder verringert BLUMEN BRÜNING während des Bezugszeitraums den Preis für das Blumenprodukt, so ist der neue Kaufpreis ab dem nächsten Fälligkeitszeitpunkt gültig. Auf die Kaufpreisänderung wird in der betroffenen Produktbeschreibung auf der Internetseite hingewiesen. Eine Einzelbenachrichtigung erfolgt nicht.
6.1 Um das Frischeversprechen der Blumenprodukte erreichen zu können, nimmt BLUMEN BRÜNING ausschließlich Bestellungen zur Auslieferung innerhalb Deutschlands an. Die Produkte werden an die von dem Kunden angegebene Empfängeradresse geliefert. Es gelten besondere Lieferbedingungen verbunden mit zusätzlichen Lieferkosten für die Belieferungen von folgenden Orten in Deutschland: Hiddensee, Pellworm, Hooge, Langeneß, Gröde-Appelland, Oldsum, Nebel, Sylt, Langeoog, Spiekeroog, Wangerooge, Norderney, Juist, Batrum, Borkum, Helgoland, und für die folgenden Postleitzahlenbereiche: 18565, 25849, 25859, 25863, 25869, 25938, 25946, 25980, 25992, 25996, 25997, 25999, 26465, 26474, 26486, 26548, 26571, 26579, 26757, 27498.
6.3 Der Versandweg wird von BLUMEN BRÜNING bestimmt. Unvorhergesehene Lieferungshindernisse, die außerhalb des Einflusses von BLUMEN BRÜNING liegen, berechtigen BLUMEN BRÜNING, die Lieferfrist angemessen zu verlängern. Dies gilt auch, wenn Lieferungshindernisse bei Unterlieferanten von BLUMEN BRÜNING eintreten.
6.4 Sofern die Bestellung oder die Änderung mit Vorlauf von 7 Tagen bis Sonntag um 24 Uhr bei BLUMEN BRÜNING in der Bestellmaske verbindlich eingegeben ist, beginnt der Versand frühestens am darauffolgenden Dienstag und die Lieferung erfolgt frühestens am nächsten Tag / Sonntag.
6.5 Sollte der regelmäßige Tag der Versendung (Dienstag) ein Feiertag sein, erfolgt der Versand am darauffolgenden Werktag. Über Lieferverzögerungen informiert BLUMEN BRÜNING auf der Homepage und/oder im Newsletter.
6.6 BLUMEN BRÜNING ist zu Teillieferungen berechtigt. Im Falle der Teillieferung von Blumenprodukten, die durch BLUMEN BRÜNING veranlasst oder dem Kunden angeboten wurden, erfolgen die Nachlieferungen versandkostenfrei. Im Falle der Teillieferung auf speziellen Kundenwunsch werden die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.
7.27 Der Mangel ist möglichst genau zu beschreiben (Art und Aussehen von Beschädigungen an der Verpackung oder von Beschädigungen an der Ware, etc.) und wenn möglich beispielsweise durch ein Foto, dass an BLUMEN BRÜNING geschickt wird, zu belegen.
Sämtliche Änderungen der Kundendaten, wie die Zustelladresse, Rechnungsadresse, Emailadresse, u.a. sowie die Änderungen für bereits vorhandene Bestellungen, wie die Zahlungsweise müssen an BLUMEN BRÜNING mindestens 7 Tage vor deren Wirksamwerden übermittelt werden.
9.1 Die verschiedenen Abonnements werden unabhängig von ihrer vereinbarten Lieferhäufigkeit erstmals mit einer Laufzeit von zwei Jahren geschlossen und verlängern sich automatisch um ein Jahr, wenn keiner der Beteiligten gekündigt hat. Die jeweils für das Angebot geltende Lieferhäufigkeit ist der Angebotsdarstellung auf www.blumen-bruening.de zu entnehmen.
9.2 Das jeweilige Abonnement kann jederzeit gekündigt werden mit der Wirkung, dass dieser bestehende Vertrag 7 Tage später endet. Die Kündigung kann durch den Kunden selbst in der Bestellmaske vorgenommen werden, indem er den Button „Abonnement beenden“ drückt oder die Kündigungserklärung in Textform, schriftlich oder per Email an BLUMEN BRÜNING übermittelt.
9.3 Im Falle der Kündigung durch den Kunden, ist dieser selbst für die endgültige Löschung seines Kundenkontos mit seinen eingegebenen Daten bei BLUMEN BRÜNING verantwortlich. Dies umfasst insbesondere auch die Einstellung für den Newsletter und sonstige Neuigkeiten von BLUMEN BRÜNING, die ungeachtet der Kündigung ohne Vornahme der Löschung, bzw. Änderung in den Einstellungen durch den Kunden fortlaufend versandt werden, genauso wie bei einem inaktiven Abonnement.
10.3 Sobald und solange der Abonnent sich im Zahlungsverzug befindet, ist BLOOMY DAYS berechtigt, die Lieferung der Blumenprodukte zu unterbrechen.
11.2 Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen- über BLUMEN BRÜNING als auch gegenüber ihren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, sowie bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, deren Erfüllung eine ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht, auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Die Haftungsbeschränkung gilt außerdem nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn BLUMEN BRÜNING die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Die Beschränkung gilt weiterhin nicht für Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.
Der Besteller ermächtigt BLUMEN BRÜNING, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Besteller im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten. Insbesondere werden dabei die Abonnentendaten von BLUMEN BRÜNING nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes zur Abwicklung des Vertrags erhoben und gespeichert. Zur Durchführung der Zustellung werden die Adressdaten des Abonnenten an den Zustellpartner übermittelt. Nähere Informationen zum Datenschutz findet der Abonnent in den Datenschutzerklärung im Impressum von BLUMEN BRÜNING.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem geschlossenen Vertrag ist Köln, wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dies gilt auch für den Fall, dass der Sitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Kunden nach Vertragsschluss aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung verlegt wird oder im Zeitpunkt einer Klageerhebung unbekannt ist.