Source: http://www.fechner.eu/de/aktuelles/
Timestamp: 2017-05-24 19:43:25
Document Index: 60027052

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 5', 'BGH', 'EGMR', 'EuG', 'EuG', 'Art. 3', 'EuG', 'EuG']

Aktuelles | Fechner Rechtsanwälte
Aktuelles Georg Fechner unter den World´s leading Trademark Professionals
28. Februar 2017 Das US-Magazin World Trademark Review führt in seiner Ende Februar 2017 erschienenen Ausgabe der World´s leading Trademark Professionals Georg Fechner als einen der führenden deutschen Experten im Markenrecht auf. World Trademark Review wörtlich: „Georg Fechner is doing “brilliant work” at Fechner Rechtsanwälte, which he founded in 2011. He is a media maestro whose client roster […]
21. Februar 2017 Letzten Donnerstag hielt Dominik Schmidt auf dem 3. BIG DATA Marketing Day in München eine Session zum Thema BIG DATA MARKETING VS. DATENSCHUTZ. Die Folien zur Session BIG DATA MARKETING VS. DATENSCHUTZ sind nachfolgend abrufbar:
2. Februar 2017 Am 16. März 2017 ist Dominik Schmidt beim Medieninnovationszentrum Babelsberg als Referent zum Workshop: Medienrecht – Veröffentlichen in Mixed Media zu Gast. Der Workshop ist Teil des Basisangebots im Crossmedialen Stufenprogramm des MIZ-Babelsberg. Der Workshop vermittelt die rechtlichen Grundregeln zur Veröffentlichung in Mixed Media und versucht anhand von Praxisbeispielen die Spielregeln klar darzustellen. Weitere Informationen […]
26. Januar 2017 Wir möchten Sie darauf aufmerksam machen, dass ab Mittwoch, den 1. Februar 2017, neue Informationspflichten für B2C-(Online-)Unternehmen gelten. Wir haben Ihnen dazu nachfolgend die wichtigsten Informationen mit vorformulierten Textbausteinen und Handlungsempfehlungen zusammengestellt: 1. NEUE INFORMATIONSPFLICHTEN NACH DEM VSBG Mit dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) ist bereits am 1. April 2016 die ADR-Richtlinie über alternative Streitbeilegung in […]
16. Januar 2017 Auch in diesem Jahr ist Dominik Schmidt wieder als Speaker auf der Social Media Week Hamburg (#SMWHH). Am 28. Februar 2017 wird er in der #AppLegal-Session die Top 10 der häufigsten rechtlichen Stolpersteinen in der Entwicklung, Erstellung und im Vertrieb von Apps darstellen. Die einstündige Session findet um 16:30 Uhr in der Arena vom betahaus […]
8. November 2016 Dominik Schmidt ist vom 22. bis 24. November 2016 Referent der MARKETING ON TOUR – Cyber Law Week. Bei der MARKETING ON TOUR – Cyber Week vom 22. bis 24. November 2016 dreht sich alles rund um das Thema Online- & Social-Media-Recht. Teilnehmer lernen praxisnah, welche Regeln sie in den einschlägigen Rechtsgebieten einhalten müssen, welche Risiken […]
30. September 2016 Das OLG Köln hat heute per Pressemitteilung bekannt gegeben: „Die „Tagesschau App“ ist, so wie sie am 15. Juni 2011 abrufbar war, unzulässig. Das hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln unter dem Vorsitz des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Hubertus Nolte heute entschieden und den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten untersagt, die App in dieser Form zu verbreiten […]
26. September 2016 Google hat einen neuen Mustervertrag zur Auftragsdatenverarbeitung bei Google Analytics bereitgestellt. Bereits in der Vergangenheit hatte Google für Nutzer, die auf ihren Webseiten oder Apps Google Analytics eingebunden haben, einen Mustervertrag zur Auftragsdatenverarbeitung bei Google Analytics bereitgestellt. Dieser war insbesondere mit den deutschen Datenschutzbehörden abgestimmt, bezog sich aber teilweise auf die sogenannte Safe Harbor-Vereinbarung. Diese […]
19. September 2016 Das Amtsgericht Rockenhausen bewertet eine Insolvenz-App, die öffentlich zugägliche Daten enthält, als datenschutzwidrig (AG Rockenhausen vom 09.08.2016 – Az.: 2 C 341/16). Der App-Anbieter betreibt eine App, die amtliche Insolvenzbekanntmachungen enthält. Der Datenbestand der App stammt von den Insolvenzgerichten und ist somit aus allgemein zugänglichen Quellen entnommen. Das Amtsgericht Rockenhausen bewertet diese App als datenschutzwidrig: […]
Dominik Schmidt @ Cyber Law Week
17. August 2016 Dominik Schmidt ist vom 22. bis 24. November 2016 Referent der MARKETING ON TOUR – Cyber Law Week. Bei der MARKETING ON TOUR – Cyber Week vom 22. bis 24. November 2016 dreht sich alles rund um das Thema Online- & Social-Media-Recht. Teilnehmer lernen praxisnah, welche Regeln sie in den einschlägigen Rechtsgebieten einhalten müssen, welche Risiken […]
28. Juli 2016 Dominik Schmidt erklärt in einem weiteren Gastbeitrag auf FREELANCE JUNIOR – DER PLATTFORM FÜR JUNGE SELBSTSTÄNDIGE, wann das Einleiten eines gerichtlichen Mahnverfahrens zur vereinfachten, kostengünstigen und schnellen Durchsetzung von Geldforderungen Sinn machen kann. In seinem Gastbeitrag erklärt er daneben die Grundzüge des gerichtlichen Mahnverfahrens einschließlich Kosten und Ablauf. Der Gastbeitrag von Dominik Schmidt Gerichtliches Mahnverfahren […]
25. Juli 2016 Kaum ein Startup kommt ohne ein zielgruppenorientiertes Online-Marketing aus. Dauerhaft erfolgreich sind meist nur die, die zuerst Bekanntheit schaffen, ihre Präsenz ausbauen und darauf aufbauend neue Zielgruppen erschließen. Nirgends geht das schneller und effektiver als Online. Doch was ist eigentlich alles erlaubt, wie darf ich meine Ideen umsetzen, was muss ich alles tun und wann […]
22. Juli 2016 Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hat einen umfangreichen Prüfkatalog für die Untersuchung von Apps hinsichtlich technischen Datenschutzanforderungen veröffentlicht. Dieser soll durch hilfreiche Fragestellungen gerade App-Entwicklern bei der Gestaltung neuer mobiler Anwendungen unterstützen, um frühzeitig Apps nach den gesetzlichen Anforderungen zu entwerfen und so auch neue Konzepte wie Privacy by Design und Privacy by Default […]
Georg Fechner und Dominik Schmidt in der W&V zu Olympia-Werbung ohne IOC: Tipps für Nicht-Sponsoren | Teil 4
20. Juli 2016 Das Problem entsteht immer wieder neu: Wie weit darf werbliche Kommunikation im Rahmen der Olympischen Spiele rechtlich gehen, ohne durch das IOC abgemahnt zu werden? In der vergangenen Dienstag beginnenden vierteiligen W&V-Beitragsreihe stellen Georg Fechner und Dominik Schmidt auf www.wuv.de die Grundregeln des Ambush-Marketing dar und erläutern das Olympiaschutzgesetz. Im zweiten Teil widmen sich Georg […]
Georg Fechner und Dominik Schmidt in der W&V zu Olympia-Werbung ohne IOC: Tipps für Nicht-Sponsoren | Teil 3
19. Juli 2016 Das Problem entsteht immer wieder neu: Wie weit darf werbliche Kommunikation im Rahmen der Olympischen Spiele rechtlich gehen, ohne durch das IOC abgemahnt zu werden? In der vergangenen Dienstag beginnenden vierteiligen W&V-Beitragsreihe stellen Georg Fechner und Dominik Schmidt auf www.wuv.de die Grundregeln des Ambush-Marketing dar und erläutern das Olympiaschutzgesetz. Im zweiten Teil widmen sich Georg […]
Georg Fechner und Dominik Schmidt in der W&V zu Olympia-Werbung ohne IOC: Tipps für Nicht-Sponsoren | Teil 2
15. Juli 2016 Das Problem entsteht immer wieder neu: Wie weit darf werbliche Kommunikation im Rahmen der Olympischen Spiele rechtlich gehen, ohne durch das IOC abgemahnt zu werden? In der vergangenen Dienstag beginnenden dreiteiligen W&V-Beitragsreihe stellen Georg Fechner und Dominik Schmidt auf www.wuv.de die Grundregeln des Ambush-Marketing dar und erläutern das Olympiaschutzgesetz. Im zweiten Teil widmen sich Georg […]
Georg Fechner und Dominik Schmidt in der W&V zu Olympia-Werbung ohne IOC: Tipps für Nicht-Sponsoren | Teil 1
13. Juli 2016 Das Problem entsteht immer wieder neu: Wie weit darf werbliche Kommunikation im Rahmen der Olympischen Spiele rechtlich gehen, ohne durch das IOC abgemahnt zu werden? In der gestern beginnenden dreiteiligen W&V-Beitragsreihe stellen Georg Fechner und Dominik Schmidt auf www.wuv.de die Grundregeln des Ambush-Marketing dar und erläutern das Olympiaschutzgesetz. Im zweiten Teil widmen sich Georg Fechner […]
Dr. Birte Lorenzen zum dritten Mal in Folge unter „Deutschlands besten Anwälten“ im Bereich Intellectual Property Law in Deutschland
24. Juni 2016 Dr. Birte Lorenzen wird auch in 2016 als eine von „Deutschlands besten Anwälten“ / „Best Lawyers Germany“ im Bereich Intellectual Property Law empfohlen. Die Rangliste wurde zum achten Mal vom US-Verlag Best Lawyers exklusiv für das Handelsblatt erstellt. Grundlage ist eine umfangreichen Umfrage ausschließlich unter Anwält/-innen nach der Reputation ihrer Wettbewerber. Dabei sollen die Befragten […]
9. Juni 2016 Apple und Google behalten derzeit 30 Prozent der Abo-Einnahmen von App-Entwicklern und -Anbietern über Apps selbst ein. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung in einem Beitrag berichtet, will Apple dabei attraktiver werden und kündigt an, künftig nur noch 15 prozent der Abo-Einnahmen einbehalten zu wollen. Google zieht offenbar in gleichem Umfang nach. Beim Verkaufserlös von Apps […]
31. Mai 2016 RA Dominik Schmidt erklärt in einem kurzen Gastbeitrag auf FREELANCE JUNIOR – DER PLATTFORM FÜR JUNGE SELBSTSTÄNDIGE, wann unter anderem ein Hinweis auf die Verwendung von Cookies verpflichtend ist. Der Gastbeitrag von Dominik Schmidt ist im Blog von FREELANCE JUNIOR – DER PLATTFORM FÜR JUNGE SELBSTSTÄNDIGE hier abrufbar: https://www.freelancejunior.de/blog/post/cookie-hinweise-richtlinie
RA GEORG FECHNER im W&V Juristentipp 21-2016
23. Mai 2016 RA Georg Fechner weist im Juristentipp der heute erscheinenden Werben und Verkaufen (W&V) darauf hin, dass sich um die am 5. August 2016 beginnenden Olympischen Spiele gut werben lässt, einige Dinge aber beachtet werden sollten. Georg Fechner gibt einen kurzen Überblick über das Olympiaschutzgesetz (OlympSchG), die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hierzu und die Folgen für die […]
Kurzüberblick: Nutzungsrechte an Logos, Designs & Fotos von RA Dominik Schmidt bei FREELANCE JUNIOR
11. Mai 2016 RA Dominik Schmidt erklärt in einem kurzen Gastbeitrag auf FREELANCE JUNIOR – DER PLATTFORM FÜR JUNGE SELBSTSTÄNDIGE, wie es mit geistigen Eigentumsrechten aussieht, wenn Freiberufler kreative Arbeit leisten und warum Freelancer und Auftraggeber einen kurzen Überblick über Nutzungsrechte für Logos, Designs und Fotos brauchen. Der Gastbeitrag von Dominik Schmidt ist im Blog von FREELANCE JUNIOR […]
start-up friday Workshop am ZfE der Universität Kiel mit Dr. Birte Lorenzen
10. Mai 2016 Dr. Birte Lorenzen spricht am 13. Mai 2016 zusammen mit Dr. Steffen Leicht (Lawentus Rechtsanwälte) und Andreas Karanas (Cargonexx GmbH) im Rahmen des start-up friday Workshops des Zentrum für Entreneurship der Universität Kiel zu Schutzmöglichkeiten und Finanzierung von Geschäftsmodellen. Der Workshop gibt einen Überblick dazu, welche Elemente des Geschäftsmodells gegen Nachahmung schützbar sind, was Gründer […]
STREITWERTE IM SINKFLUG | OLG CELLE: STREITWERTE BEI DER VERLETZUNG GESETZLICHER INFORMATIONSPFLICHTEN 2.000 EUR JE PFLICHTVERLETZUNG
3. Mai 2016 In seiner Entscheidung vom 08.02.2016 (13 W 6/16) hat das OLG Celle seine Spruchpraxis sehr geringer Streitwerte bei der Verletzung gesetzlicher Informationspflichten weiter verfestigt. Nach Ansicht des OLG verletzen Wettbewerbsverstöße gegen die Belehrung über das Widerrufsrecht von Verbrauchern und die gesetzlichen Informationspflichten bei Verbraucherverträgen, Fernabsatzverträgen und Verträgen im elektronischen Rechtsverkehr die geschäftlichen Belange von Mitbewerbern […]
BPATG: VERWECHSLUNGSGEFAHR ZWISCHEN real,- und POLLO REAL? FÜR EINZELHANDELSDIENSTLEISTUNGEN JA, FÜR HANDTASCHEN NEIN
28. April 2016 In seinem Beschluss vom 17.02.2016 (26 W (pat) 37/13) gab das Bundespatentgericht der zur METRO Group gehörenden Supermarktkette real,- teilweise Recht und befand: Zwischen der Marke real,- und der jüngeren Marke POLLO REAL besteht Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne. Aufgrund des hohen Bekanntheitsgrades der Marke real,- komme innerhalb der jüngeren Marke POLLO REAL dem Bestandteil REAL […]
14. April 2016 Rechtsanwalt Dominik Schmidt hat am 15. April 2016 auf der Marketing On Tour Cyber Conference Week ein Webinar zum Online-Recht mit anschließender Fragestunde: Q&A zum Online Recht gehalten. Im Rahmen des einstündigen Webinars hat Dominik Schmidt einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen von Online-Media- & Marketing-Recht gegeben und stand im Anschluss ca. 30 Minuten für […]
24. Februar 2016 Rechtsanwalt Dominik Schmidt hat gestern auf dem Startup Day der Social Media Week Hamburg im betahaus Hamburg in einer Stunde die rechtlichen Stolpersteine bei der Entwicklung, Erstellung und dem Vertrieb von Apps besprochen. Die Session beinhaltete die wichtigsten und grundlegenden Punkte , die aus rechtlicher Sicht – aber auch über juristische Fragestellungen hinaus – bei […]
3. Februar 2016 Der BGH hat in einer für Apps extrem wichtigen Entscheidung (BGH vom 28.01.2016, I ZR 202/14 – wetter.de) geurteilt, dass Bezeichnungen von Apps grundsätzlich als sog. Werktitel geschützt sein können – wenn sie unterscheidungskräftig genug sind. Genau in dieser Unterscheidungskraft liegt das Problem der „wetter.de“-App. Das Destillat der BGH-Entscheidung Nach § 5 Abs. 1, 3 […]
28. Januar 2016 Am 6. April 2016 ist Dominik Schmidt bei der Gründerszene in Berlin und stellt in einem vier-stündigen Seminar zum Social-Media-Recht vor, was im Social-Media-Marketing erlaubt ist und was nicht. Die Anmeldung kann hier erfolgen: http://www.gruenderszene.de/produkte/seminare/seminar/items/online-media-marketing-recht.334
Cyber Conference Week. Mit Online Recht auf Nummer sicher
21. Januar 2016 Dominik Schmidt wird am 15. April 2015 bei der 1. MARKETING ON TOUR – Cyber Conference Week, einer einwöchigen Webinar-Konferenz für digitales Marketing, in einer Session die rechtlichen Grundlagen von Online-, Media- & Marketing-Recht besprechen und einen knappen Überblick über Wettbewerbs-, Urheber-, Marken-, Telemedien- und Datenschutzrecht sowie über die AGB verschiedener Social-Media-Plattformen geben. Im Anschluss […]
#AppLegal | Rechtliche Stolpersteine bei Apps auf der #SMWHH
13. Januar 2016 Dominik Schmidt ist auch dieses Jahr wieder Speaker der Social Media Week Hamburg. Am 23. Februar 2016 wird er im Rahmen des Start Up Day von 18:00 bis 19:00 Uhr im betahaus Hamburg zum Thema #AppLegal | Rechtliche Stolpersteine bei der Entwicklung, erstellung und dem Vertrieb von Apps sprechen. Der Workshop zeigt die wichtigsten und […]
BGH zur Zulässigkeit sogenannter „No-Reply“ Bestätigungsmails mit Werbezusätzen
17. Dezember 2015 Der unter anderem für das Recht der unerlaubten Handlungen zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 15. Dezember 2015 (Az.: VI ZR 134/15) entschieden, dass gegen den erklärten Willen eines Verbrauchers übersandte E-Mails mit werblichem Inhalt eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts darstellen. Der Kläger ist Verbraucher. Er wandte sich am 10. Dezember 2013 […]
11. Dezember 2015 Ein gutes halbes Jahr vor den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro entwickeln sich bereits Ideen und Konzepte für Werbemaßnahmen rund um das größte globale Sportereignis 2016. Inoffizielle Kampagneninhalte mit Bezug auf die Olympischen Spiele sind seit jeher kreativ und außergewöhnlich erfolgreich – teilweise bewegen sie sich aber rechtlich auf dünnem Eis und sind angreifbar. […]
2. November 2015 FECHNER Rechstanwälte ist auch im altuellen JUVE Handbuch 2015/2016 als renommierte Kanzlei im Marken- und Wettbewerbsrecht aufgeführt: „Durch ihre ausgezeichneten Kontakte zu mehreren gr. Agenturen hat sich die IP-Boutique um Namenspartner Georg Fechner einen festen Platz als wettbewerbsrechtl. Beraterin bei Werbekampagnen erarbeitet. Nach dem Verlust des 2. Partners im Vorjahr verstärkte sich die Kanzlei mit […]
12. Oktober 2015 RA Georg Fechner geht im W&V Juristentipp der Ausgabe 39-2015 der spannenden Frage nach, wann Gegenstände für die Werbung zustimmungsfrei genutzt werden können. Der Beitrag kann hier abgerufen werden. mehr
19. August 2015 RA Dominik Schmidt geht im W&V Juristentipp der Ausgabe 31-2015 der spannenden Frage auf den Grund, wer haften muss, wenn Nutzer auf Internetforen rechtlich problematische Kommentare posten. Der Beitrag kann hier abgerufen werden.
12. August 2015 RA Dominik Schmidt beleuchtet in einem aktuellen Gründerszene-Beitrag die Frage „Wann müssen Startups für Postings ihrer Nutzer haften?“. Der Beitrag ist hier abrufbar: http://www.gruenderszene.de/allgemein/egmr-urteil-haftung-nutzer-kommentare
8. Juli 2015 Wie Legal Tribune Online berichtet, hat das Landgericht Köln hat heute entschieden, dass die Amazon-Autocomplete-Funktion Markenrechte verletzen kann (LG Köln, Urt. v. 08.07.2015, Az. 84 O 13/15): Geklagt hatte die österreichische goFit Gesundheit GmbH, die im Geschäftsverkehr als „goFit“ auftritt und auch so bezeichnet wird. Sie verkauft in Deutschland eine spezielle Gesundheitsmatte, nicht aber über […]
25. Juni 2015 FECHNER Rechtsanwälte veranstaltet am 16. und 17. September die HAMBURGER WERBERECHTSTAGE 2015. Kataloge einstampfen, Apps umprogrammieren, Produkte rebranden, ungewollt Fotorechte im Internet verletzen kostet Zeit, Nerven und Geld. Sie wissen, wie herausfordernd es ist, rechtliche Risiken bei Ihren Marketing-Aktivitäten zu beherrschen. Wir auch. Daher laden wir Sie oder Ihre zuständigen Mitarbeiter Ihres Unternehmens herzlich dazu […]
24. Juni 2015 In einem aktuellen Beitrag in der GRUR-Prax (GRUR-Prax 2015, 265) bewertet RAin Britta Klingberg ein Urteil des OLG Köln vom 27.3.2015, Az. 6 U 134/14 (LG Köln). Nach dieser Entscheidung ist eine Werbung mit maximaler Übertragungsgeschwindigkeit irreführend.Das Gericht begründete dazu folgende Leitsätze: Bei der Bewerbung einer neuen Technik zur Datenübertragung („Vectoring“) kann derzeit nicht davon […]
18. Juni 2015 Ein aktueller Beitrag von RA Dominik Schmidt bei der Gründerszene zum Thema „Der Muff der Zeit – von alten Gesetzen und neuen Problemen“. Der Beitrag ist hier abrufbar.
Power-Seminare „Online Recht“ mit RA Dominik Schmidt
18. Mai 2015 Auch dieses Jahr ist RA Dominik Schmidt für MARKETING ON TOUR intensiv als Referent für insgesamt fünf eintägige Power-Seminare zum Online-Recht unterwegs. Das Seminar zeigt neben den IP- und wettbewerbsrechtlichen Spielregeln die IT- und datenschutz- rechtlichen Leitplanken im Online-Marketing auf. Anhand neuester Rechtsprechung werden interaktiv mögliche Risiken für Rechtsverletzungen dargestellt und praxisnahe Tipps und Lösungen […]
28. April 2015 Am 19. Mai 2015 wird Dominik Schmidt bei der Fränkischen Tourismus Akademie in Fürth zum Online-Marketing-Recht im Tourismus einen ganztägigen Seminar-Kurs u. a. zu folgenden Themen halten: Rechtliche Grundlagen im Online-Marketing Rechtliche Hinweise zu Content (Bilder, Videos etc.) Schwerpunkt Bildrechte (Creativ Commons, Wikipedia, FlickR, iStock etc.) Besonderheiten des Online-Recht auf unterschiedlichen SocialMedia-Plattformen Rechtliche Hinweise zu […]
27. April 2015 FECHNER Rechtsanwälte ist am 16. und 17. Juni auf der tools Expo + Konferenz in Berlin mit zwei Sessions vertreten: Am 16.06.2015 wird u. a. Dominik Schmidt auf der Hauptbühne zu dem Panel „App Development: Mobile is king“ die wichtigsten rechtlichen Punkte aufzeigen, die über juristische Fragen hinaus bei der Entwicklung, Erstellung und dem Einsatz von Apps […]
17. April 2015 Mobile Apps sind aus der digitalen Kommunikationswelt nicht mehr wegzudenken. Die Anwendungsbandbreite von Apps auf den verschiedenen Software-Plattformen reichen von einfachen linearen Nachrichten-Tools über Webanwendungen und Programmpakete bis hin zu interaktiven Spiel-, Spaß- und Kommunikationsprogrammen mit Nutzerschnittstellen. Die Planung und Erstellung einer App erfordert jedoch ebenso wie deren Gestaltung und Realisierung die Einhaltung einiger Reihe […]
19. Februar 2015 Wie u. a die W&V gestern berichtet hat, haben der Musikproduzent Dieter Bohlen und Ernst August Prinz von Hannover beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Beschwerde gegen eine unerlaubte Werbung mit ihren Namen eingelegt. Es geht dabei um zwei Schadensersatzklagen der beiden Prominenten wegen einer satirisch-spöttischen Werbekampagne für die Zigarettenmarke „Lucky Strike“ in den […]
18. Februar 2015 Nach der Novellierung und Umsetzung der Pkw-EnVKV ist viel in der Praxis geschehen. Wie ist der Stand zu den Pflichtangaben und zur Abgrenzung zwischen Gebrauchtwagen und Neufahrzeugen unter Berücksichtigung der Rechtsprechung heute? Wie ist der Stand für Elektro- und Hybridfahrzeuge? Welche Besonderheiten sind für die Werbung eines Autohauses im Internet und in Sozialen Netzwerken zu […]
27. Januar 2015 Wie können Marken geschützt werden? Ist für Ihr Unternehmen eine Wortmarke oder ein Logo sinnvoller? Was ist bei der Anmeldung zu beachten? Gibt es Überschneidungen mit Designs, Domains oder Firmennamen? Wie bekommt man eigentlich mit, welche Marken die Wettbewerber anmelden? Und wie können Ihnen die Mitarbeiter des Innovations- und Patent-Centrums Ihrer Handelskammer mit Rat und […]
23. Januar 2015 Wie die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e. V. in einer Mitteilung berichtet, ist sie wiederholt mit Fällen konfrontiert worden, in denen an Verbraucher, die bei Online-Weinhändlern den Bestellvorgang bis zum Bestell-Button durchlaufen und sich dann gegen den Kauf entschieden hatten, Warenkorb-Erinnerungs-E-Mails versandt wurden: „Der Betreff der E-Mails lautete beispielsweise „Ihre Bestellung […]
19. Januar 2015 RA Georg Fechner befasst sich im aktuellen W&V-Juristen-Tipp mit dem markenrechtlichen Schutz des Solidaritätsslogans „Je suis Charlie“: „Sie reagieren sofort und wittern immer ein gutes Geschäft: Markentrolle beobachten genau die Entwicklungen und versuchen, ihren Profit daraus zu schlagen. […] Das Deutsche Patent- und Markenamt erreichten am 9. Januar, zwei Tage nach dem brutalen Anschlag auf […]
„Je suis Charlie“-Solidaritätsslogan (marken)rechtlich schutzfähig?
16. Januar 2015 Wie die W&V heute in einem Online-Beitrag berichtet, will sich Joachim Roncin, der mutmaßliche Schöpfer des Solidaritätsslogans „Je suis Charlie“ um (urheber)rechtlichen Schutz des Slogans bemühen, um die kommerzielle Ausbeutung des Spruches zu verhindern. Roncin wolle die Verbreitung unter Kontrolle halten und versuchen, die ursprüngliche Bedeutung zu wahren. Seit einigen Tagen versuchen etliche Geschäftsleute, aus […]
12. Januar 2015 RA Schmidt wird am 26. Februar auf der #SMWHH (Social Media Week Hamburg 2015) einen #AppLegal-Workshop zu rechtlichen Stolpersteinen bei der Entwicklung, Erstellung und dem Vertrieb von Apps halten. Mobile Apps sind aus der digitalen Kommunikationswelt nicht mehr wegzudenken. Die Anwendungsbandbreite von Apps auf den verschiedenen Software-Plattformen reichen von einfachen linearen Nachrichten-Tools über Webanwendungen und […]
Datenschutzerklärung in App-Stores bald Pflicht für App-Anbieter?
15. Dezember 2014 Mit einem offenen Brief forderte das Global Privacy Enforcement Network (GPEN) – ein informeller Zusammenschluss von Datenschutz-aufsichtsbehörden auf der ganzen Welt – App-Store-Betreiber vor einigen Tagen dazu auf, dass zu jeder von den App-Stores angebotenen App auch eine Datenschutzerklärung innerhalb der App-Stores vorhanden sein muss, sofern die App personenbezogene Daten verarbeitet.
Datenschutzrechtliche Risiken bei Telefon- und E-Mail-Direktmarketing
10. Dezember 2014 Das Bayerische Landesamt für Datenschutz (BayLDA) hat vor einigen Tagen in einer Pressemitteilung mitgeteilt, wegen häufiger Verletzungen des Datenschutzes bei der Werbung in Zukunft verstärkt gegen die Missachtung der Rechtsordnung durch unzulässige Verwendung von Werbedaten vorzugehen.
Device Fingerprinting nur mit Zustimmung des Betroffenen & unter Beachtung der Cookie- und Datenschutz-Richtlinie zulässig
4. Dezember 2014 Vor gut einer Woche hat die Artikel-29-Datenschutzgruppe ihre Einschätzung „Opinion 9/2014 on the application of Directive 2002/58/EC“ veröffentlicht und auf die Einhaltung der Cookie- und Datenschutz-Anforderungen beim sog. Device Fingerprinting hingewiesen.
RA Schmidt mit einem Kommentar auf gründerszene.de
5. November 2014 RA Dominik Schmidt kommentiert mit einem Artikel auf dem Startup-Portal gründerszene.de vom 05.11.2014 das Thema „Rechtsbremsen: Warum sich auch Uber und heftog.co an deutsche Gesetze halten müssen“.
RA Georg Fechner im aktuellem W&V-Juristen-Tipp zu Claimchecks
3. November 2014 RA Georg Fechner befasst sich im aktuellen W&V-Juristen-Tipp mit den Claimchecks:
„Der neue Claim wurde vom Kunden akzeptiert. Doch wie finde ich heraus, ob er ohne Einschränkungen eingesetzt werden kann? Antworten darauf liefert der Claimcheck. Welche Schritte müssen beachtet werden?“ mehr
APP+RECHT: EuGH entscheidet über „Framing“
24. Oktober 2014 In einem heute veröffentlichten Beschluss hat der EuGH über das sog. Framing entschieden. Danach stellen sog. framende Links – wie etwa ein von Youtube auf Facebook eingebettetes Video – keine öffentliche Wiedergabe im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie zur Informationsgesellschaft dar. Dies gelte jedenfalls solange sich die Wiedergabe nicht an ein neues Publikum wende und keine andere Wiedergabetechnik verwendet werde.
APP+RECHT: OLG Köln: „Wetter DE“ greift nicht in die Rechte von „wetter.de“ ein
25. September 2014 Das Kölner Oberlandesgericht hat Anfang September in einem Fall ein Urteil gefällt (OLG Köln vom 05.09.2014 – Az.: 6 U 205/13), in dem zwei verschiedene Anbieter Wetter-Apps präsentierten. Beide Apps hatten „wetter“ und „de“ im Namen.
Online-, Media- & Marketing-Recht-Seminar mit RA Schmidt am 02.10.2014 bei der Gründerszene in Berlin
12. September 2014 Auch diesen Herbst wird RA Schmidt am 02.10.2014 bei der Gründerszene in Berlin wieder ein Seminar zu IP- und wettbewerbsrechtlichen Grundregeln sowie IT- und datenschutzrechtlichen Leitplanken halten und auf Startup-Mitarbeiter, Online-Marketing-Experten, alte Hasen und alle, die mit Online-Media- & Social-Marketing zu tun haben zugeschnittene praxisnahe Tipps und Lösungen für (rechts-)sicheres Online-Marketing geben.
APP+RECHT: Zur Zurückweisung von Apps aus dem App Store
2. September 2014 Vor einigen Tagen hat Apple eine Statistik über die zehn häufigsten Gründe für die Zurückweisung einer App aus dem App Store veröffentlicht. Nach den App Store Review Guidelines werden am dritthäufigsten Apps zurückgewiesen, die nicht dem Developer Program License Agreement (PLA) von Apple entsprechen. Dieser Beitrag erläutert kurz die Voraussetzungen der Aufnahme einer App in den Apple App Store.
Update zum Recht auf Vergessenwerden: Unsere Erfahrung bei der Entfernung von Google-Suchergebnissen
27. August 2014 Im Mai hat Google vor dem EuGH das mittlerweile sehr bekannte „Recht auf Vergessenwerden“-Urteil kassiert. Danach ist Google verpflichtet, Inhalte aus dem Google-Suchindex in bestimmten Fällen aus datenschutzrechtlichen Gründen zu löschen. Wir haben u.a. ein Löschungsverfahren durchgeführt. Dieser kurze Beitrag beleuchtet kurz unsere eigene Einschätzung bei der Bearbeitung des Löschungsantrags und gibt einige Praxistipps zur Durchsetzung eigener Ansprüche.
RA Dr. Hanewinkel nimmt auf RP-Online zur Fahrdienst-App UBER Stellung
12. August 2014 Vor einigen Wochen hatte ein Beitrag auf unserer Homepage bereits die Fahrdienst-App UBER zum Thema. Unter der Headline „UBER. TAXI AUF ABWEGEN“ haben wir den grundlegenden Konflikt der Fahrdienst-App mit dem Personenbeförderungsgesetz skizziert. Auf Nachfrage hat RA Dr. Hanewinkel dazu noch einmal kurz in einem Artikel der Rheinischen Post die Problematik erläutert.
APP+RECHT: Allgemein. Direct-Mailings & Newsletter-Werbung
8. August 2014 Im Rahmen der MARKETING ON TOUR intensiv Seminarreihe mit RA Schmidt wurde es bei allen bisherigen Terminen teils sehr intensiv über die zulässigen Möglichkeiten von Direct Mailings und Newsletter-Marketing gesprochen. Unter welchen engen Voraussetzungen Direct Mailings und Newsletter-Marketing erlaubt ist, wird deshalb in diesem Beitrag kurz dargestellt.
Seminar zum Online-Marketing-Recht im Tourismus mit RA Schmidt
6. August 2014 RA Dominik Schmidt wird am 29. Oktober 2014 in Fürth bei der Fränkischen Tourismus Akademie ein eintägiges Seminar zum Online-Marketing-Recht im Tourismus halten. mehr
APP+RECHT: Zum Einsatz von Canvas-Fingerprinting und Evercookies
23. Juli 2014 Gestern hatten u.a. Heise Online und der Spiegel auf ihren Webseiten über den Einsatz und die Verbreitung sog. nicht-löschbarer Tracking-Techniken berichtet. Den Berichten liegt eine Studie der Universitäten Princeton und Leuven zugrunde, die untersucht haben, wie weit nicht-löschbare Tracking-Techniken bereits eingesetzt werden. Dazu wurden die 100.000 meistbesuchten Homepages auf den Einsatz von Canvas-Fingerprinting sowie Evercookies hin analysiert. Warum der Einsatz dieser Tracking-Techniken aus rechtlicher Sicht durchaus problematisch ist, erläutert dieser Beitrag.
APP+RECHT: Allgemeine Grundregeln für Facebook-Gewinnspiele
3. Juli 2014 Aktuell begegnen Facebook-Nutzern gerade rund um die Fußball Weltmeisterschaft aber auch anderer Veranstaltungen und Aktionen eine Reihe unterschiedlichster Gewinnspiele. Bei der rechtssicheren Durchführung von Gewinnspielen und Wettbewerben auf Facebook gibt es allerdings eine Menge Regeln zu beachten. Diese Regeln stammen zum Teil von Facebook selbst, werden aber auch vom Gesetz vorgegeben. Nur wenn alle Regeln eingehalten werden, ist ein Facebook-Gewinnspiel auch rechtssicher und kann weder von Mitbewerben noch von Facebook angegriffen werden. Welche Regeln das sind erläutert der nachfolgende Beitrag.
Power-Seminare zum Thema Online-Recht mit RA Schmidt
25. Juni 2014 Im Rahmen der MARKETING ON TOUR Intensiv Seminare wird RA Schmidt in den nächsten Wochen in Deutschland, Österreich und der Schweiz rechtliche Stolpersteine im Online Recht aufzeigen, Problembewusstsein wecken und Lösungsmöglichkeiten ansprechen. Die Seminarthemen umfassen rechtliche Grundlagen von Online-Media- & -Marketing-Recht, Verwendung von rechtlich geschützten Marken, Medien und andere Inhalte Dritter, Grundlagen zu Online-Promotions/-Gewinnspielen, (Online-)Datenschutz, rechtssichere Online-Kommunikation und (E-Mail-/Online-)Direktmarketing sowie Webseiten- und App-Gestaltung.
APP+RECHT: Datenschutz. Orientierungshilfe zu den Datenschutzanforderungen an App-Entwickler und App-Anbieter
23. Juni 2014 Im letzten Beitrag ging es darum, dass auf dem Weg von einem guten Konzept zu einer erfolgreichen App in der Regel immer auch juristische Aspekte berücksichtigt werden müssen. Dabei haben wir u.a. darauf hingewiesen, dass v.a. bei der Ausgestaltung einer App der datenschutzrechtlich relevante Bereich besonders fehleranfällig ist, da hier vielfältige und teils sehr unterschiedliche Funktionalitäten der App beachten werden müssen. Unterlaufen dabei Fehler, läuft man leider schnell Gefahr sich angreifbar zu machen. Damit die Entwicklung und Ausgestaltung einer App möglichst auf der rechtssicher erfolgt, hat der Düsseldorfer Kreis eine Orientierungshilfe zu den Datenschutzanforderungen an App-Entwickler und App-Anbieter veröffentlicht, die wir hier kurz vorstellen möchten.
APP+RECHT: Allgemein. Die App-Entwicklung aus juristischer Sicht.
17. Juni 2014 Auf dem Weg von einem guten Konzept zu einer erfolgreichen App müssen in der Regel immer auch juristische Aspekte berücksichtigt werden. Eine allgemeingültige Anleitung für alle denkbaren Apps gibt es aufgrund der Vielzahl der Apps und der damit einhergehenden und teilweise auch sehr unterschiedlichen Rechtsfragen leider nicht. Allerdings begegnen uns sehr häufig ähnliche Fragestellungen und Umsetzungsprobleme. Welche das sein können, erläutert dieser Beitrag. mehr
APP+RECHT: Datenschutz in Bayern und Luxemburg auf dem Prüfstand.
6. Juni 2014 Nachdem der Europäische Gerichtshof geurteilt hat, dass es aus Gründen des Datenschutzes ein „Recht auf Vergessen“ gibt, sieht sich der Suchmaschinenkonzern Google einer Flut von Löschungsanträgen ausgesetzt. Bereits 41.000 sollen davon bisher eingegangen sein. Fraglich ist, wie erfolgsversprechend diese Anträge sind.
Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hat unterdessen 60 Apps überprüft und bemängelt deren Umgang mit Daten…
APP+RECHT: Whatsapp. Eingedeutscht: AGB und Impressum
2. Juni 2014 Die Informationspflichten nach dem Telemediengesetz könnten zumindest bei deutschen App-Entwicklern fast so bekannt sein wie die Messenger-App „Whatsapp“. Die Betreiber der App, die Whatsapp Inc., hatte dennoch ein fehlerhaftes Impressum. Das Landgericht Berlin verlangte nun in einem Urteil vom 15. Mai 2014 die Korrektur dieses Fehlers. Zusätzlich wurde Whatsapp dazu verpflichtet, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in deutscher Sprache vorzuhalten…
APP+RECHT: Snapchat / Allgemein. Datenschutz in a nutshell.
22. Mai 2014 NSA-Skandal, Datenlecks und Hackerangriffe haben das allgemeine Bewusstsein im Bereich Datenschutz geschärft. In diesem Zusammenhang hat der EuGH kürzlich Google zum „Vergessen“ verpflichtet. Zuletzt stand die App „Snapchat“ im Fokus der (US-) Behörden und Medien. Schlechte Presse und die Verpflichtung zu Nachbesserungen waren die Folge. Der Beitrag soll einen kurzen Überblick darüber geben, was es in puncto Datenschutz zu beachten gibt…
APP+RECHT: Allgemein. Markenklassifikation bei Apps.
15. Mai 2014 In Anlehnung an den letzten Beitrag zum Thema „App-Recht“ soll im folgenden Artikel kurz erläutert werden, welche Klassen bei der Anmeldung einer App als Marke in Frage kommen, welche bisher häufig genutzt werden und was es zu beachten gibt…
APP+RECHT: Stadt, Land, Fluss. Umfang des Markenschutzes.
8. Mai 2014 Allein im AppStore von Apple sind über eine Million Apps verfügbar. Jede einzelne App kann eine Marke darstellen. Jedoch kann jede App auch andere Marken – natürlich auch außerhalb der jeweiligen AppStores – verletzen. Die App „Stadt, Land, Fluss – Multiplayer“ sah sich diesem Vorwurf vor dem Kammergericht Berlin ausgesetzt. Problematisch war unter anderem die Benutzung der Marke im Zusammenspiel mit deren Umfang…
30. April 2014 Der Erstellung einer App geht stets eine Idee voraus; nicht selten eine gute Geschäftsidee. Doch auch eine sehr gute Geschäftsidee, die mittels App umgesetzt werden soll, kann zu rechtlichen Problemen führen. Das musste auch der von Google mit 250 Millionen Dollar unterstützte „Luxus-Taxidienst“ namens „Uber“ feststellen. Das Landgericht Berlin erließ am 11. April 2014 eine einstweilige Verfügung gegen das Unternehmen…
RA Schmidt mit einem Fachbeitrag auf GRÜNDERSZENE zum Online-Recht-Wirrwarr
7. März 2014 Immer häufiger führen Gerichtsentscheidungen etc. im Online-Marketing-Umfeld auch zu hektischen Entscheidungen bei Startups. Dabei besteht oft gar kein Handlungsbedarf.
RA Schmidt kommt in dem Fachbeitrag auf Gründerszene zum dem Schluss „Keep cool and don’t panic!“ oder anders gesagt: Kosten, Energie und Nerven sparen, der rechtlichen Grundregeln im Online-Marketing bewusst werden und auf das rechtliche Bauchgefühl hören!
Vortrag zum Markenrecht mit RA Fechner auf der Jahrestagung 16. Deutscher Handelsmarkenkongress
19. Februar 2014 RA Georg Fechner spricht am 10. April 2014 auf der Jahrestagung 16. Deutschen Handelsmarkenkongress – dem wichtigsten Check Up des Jahres für Handel, Hersteller, Zulieferer & Dienstleister – zu Neuigkeiten aus der Rechtsprechung im Markenrecht (u.a. Quadratisch Praktisch Gut – Milka gewinnt mit quadratischer Schokolade gegen Ritter Sport; Markenqualität vs. Markenware; Volkswagen vs. Bild-Volks-Inspektion; neue EU-Recherchetools)
Die Einladung samt Anmeldeunterlagen findet sich hier.
Online-, Media- & Marketing-Recht – Seminar mit RA Schmidt bei der Gründerszene in Berlin
Am 18. März hält RA Dominik Schmidt bei der Gründerszene in Berlin ein Seminar für Startups zu IP- und wettbewerbsrechtlichen Grundregeln sowie IT- und datenschutzrechtlichen Leitplanken und auf Gründer zugeschnittene praxisnahe Tipps und Lösungen für (rechts-)sicheres Online-Marketing. Weitere Informationen zum Seminar sowie eine Anmeldung siehe hier.
Social-Media- & Online-Marketing-Rechtsseminar
27. Januar 2014 Fechner Ewert lädt in eigener Sache zu zwei Social-Media- & Online-Marketing-Rechtsseminaren am 13.02.2014 und am 06.03.2014 ein.
RA Dominik Schmidt zeigt in den Seminaren jeweils die allgemeinen Grundregeln und Spezialvorschriften für Social-Media- & Online-Marketing-Kommunikation auf und versucht ein sicheres Bauchgefühl zu vermitteln, um sich sicher durch die Wirren des Online-Rechts zu bewegen. Neben IP- und wettbewerbsrechtlichen Grundregeln werden IT- und datenschutzrechtliche Leitplanken aufgezeigt und praxisnahe Tipps und Lösungen für (rechts-)sicheres Social-Media- & Online-Marketing vorgestellt.
Wir freuen uns sehr über Ihre (verbindliche) Anmeldung & Teilnahme an einem der beiden Seminarterminen in unseren Räumen.
Vortrag von RA Georg Fechner zu Marken-Lizenzverträgen in der Handelskammer Hamburg am 10.02.2014
Die Lizenzierung von Marken kann zusätzliche Kundenkreise erschließen. Bei der Entwicklung und Verwertung von Markenrechten ist eine grundlegende Kenntnis über die juristischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten und Fallstricke hilfreich. Wie werden Markenrechte begründet und verwertet? Welche Recherchemöglichkeiten gibt es bei der Entwicklung von Markenrechten? Wie wird ein Markenlizenzvertrag aufgebaut? Wie weit bedarf es für beide Vertragspartner der Absicherung gegen Missbrauch der eingeräumten Rechte?
Zusammen mit Stephan Pallmann (Leiter Merchandising Axel Springer SE, BILD Gruppe, Berlin) wird RA Georg Fechner hierzu am 10. Februar 2014 in der Handelskammer Hamburg sprechen. Die Einladung samt Anmeldeunterlagen findet sich anbei: Einladung_2014-02-10
Artikel von Georg Fechner zu Apps
4. November 2013 Neuer Artikel in der WuV zum Thema Apps und Recht.
Aktuelles im Kosmetikwerberecht
28. Mai 2013 Artikel in der Werben & Verkaufen: Kosmetikwerbung. Am 11. Juli 2013 tritt europaweit eine neue Verordnung in Kraft. Sie regelt genau, wie Kosmetika beworben werden dürfen und was nicht mehr erlaubt ist.
Vortrag von RA Fechner in der Handelskammer Hamburg am 28.05.
30. April 2013 Thema: Nie mehr ohne – Wie man Werbesprüche, Claims und Slogans erfolgreich schützt. Einladung