Source: http://www.cdu-serrig.de/blogs/archives/07-01-2009_07-31-2009.html
Timestamp: 2019-08-21 14:37:27
Document Index: 128969397

Matched Legal Cases: ['§ 24', 'Art. 1', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 19', '§ 4', '§ 5', '§ 9', '§ 9', '§ 16', '§ 45', 'Art. 6', '§ 64', '§ 5']

Die CDU in Serrig informiert : Juli 2009
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Dienstag 14 Juli 2009
Das Saarburger Kreisblatt berichtet aus der Sitzung des Ortsgemeinderats Serrig:
Nachdem in der Sitzung vom 14.07.2009 umfangreiche Auftragsvergaben für die Sanierung der Grundschule erfolgt waren, standen in der Sitzung am 22.07.2009 Auftragsvergaben für den Umbau des Kindergartens auf der Tagesordnung:
Ingenieur Weimann erläuterte ausführlich die Ausschreibungsergebnisse zu den einzelnen Gewerken. Über den Stand der Bauarbeiten informierten sich die Ratsmitglieder im Rahmen einer Baustellenbesichtigung. Es wurden schließlich weitere Aufträge mit einem Gesamtvolumen von rd. 100.000 € an die jeweils günstigste Firma vergeben:
- Innen- /Außenputzarbeiten: Fa. Gitzinger, Freudenburg
- Innen-/Brandschutztüren: Fa. Reinsbach, Serrig
- Bodenbelag: Fa. Reinsbach, Serrig
- Fenster/Außentüren: Fa. Reinsbach, Serrig
- Malerarbeiten: Fa. Schober, Serrig
- Metallbauarbeiten: Fa. Bavendiek, Serrig
- Naturstein-/Fliesenarbeiten: Fa. Fischer, Saarburg
Auch die Bauarbeiten in der Grundschule laufen termingerecht. Der Ortsgemeinderat beschloss daher ein Farbkonzept zur Gestaltung von Außenfassade, Fenster und Raffstores, Heizung und Fußböden. Im weiteren Verlauf der öffentlichen Sitzung wurden die nächsten Sitzungstermine festgelegt und es erfolgten verschiedene Informationen und Anfragen. Im nichtöffentlichen Sitzungsteil erfolgten Beratungen und Beschlussfassungen zu mehreren Bauangelegenheiten
Veröffentlicht von Frank Fladt um 9:50
Kategorien: Aus dem Gemeinderat
Über die Sitzung des Ortsgemeinderats Serrig berichtet das Saarburger Kreisblatt wie folgt:
Wenige Tage nach der konstituierenden Sitzung kam der Ortsgemeinderat Serrig bereits zur zweiten Sitzung der Legislaturperiode zusammen. Wegen der Umbauarbeiten im Kindergartengebäude traf man sich im Pfarrheim, welches freundlicherweise von der Kirchengemeinde zur Verfügung gestellt wurde. Neben den Ratsmitgliedern konnte der Vorsitzende auch einige Zuhörer begrüßen. Der öffentliche Sitzungsteil begann mit der Einwohnerfragestunde. Da jedoch keinerlei Eingaben vorlagen, konnte man zu den weiteren Tagesordnungspunkten übergehen:
Bebauungsplan der Gemeinde Serrig, Teilgebiet "Erlenbungert II"
Im Frühjahr dieses Jahres erfolgte die vorgeschriebene Öffentlichkeitsbeteiligung und gleichzeitig wurden die maßgeblichen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nochmals am Verfahren beteiligt. Während dieses Verfahrensschrittes gingen diverse Stellungnahmen sowohl von Behörden als auch von Bürgern ein. Diese wurden jeweils durch Herrn Stolz vom Planungsbüro Stolz & Kintzinger vorgetragen und eingehend erörtert. Schließlich wurde zu jeder Eingabe ein Einzelbeschluss gefasst. Aufgrund der vorgenommenen Änderungen wurde außerdem eine erneute - allerdings verkürzte - Auslegung des Bebauungsplanes beschlossen.
Instandsetzung des Wirtschaftsweges "Hammer Pfädchen" einschl. Wasserführung
Die Oberfläche des Wirtschaftsweges "Hammer Pfädchen" ist wegen der mangelhaften bzw. nicht vorhandenen Wasserführung teilweise stark beschädigt. Künftig soll das Oberflächenwasser des Weges seitlich in einer Mulde mit Steinschüttung abgeleitet werden. Der Weg wird neu profiliert, mit einer Frostschutzschicht überzogen und mit Brechsand abgedeckt. Vom Dienstleistungszentrum ländlicher Raum (DLR) Mosel, Trier, wurde ein Zuschuss in Höhe von 55 % der Baukosten bereits bewilligt. Der Gemeinderat vergab die Arbeiten an die Firma Clemens aus Saarburg als günstigste Bieterin.
Grundschule Serrig; Auftragsvergaben
Die umfangreichen Sanierungsarbeiten an der Grundschule Serrig haben bereits begonnen. Ingenieur Weimann vom Ingenieurbüro Jäger-Henter-Weimann und Ingenieur Kind vom Ingenieurbüro K-tec informierten detailliert über die Ausschreibungsergebnisse zu den einzelnen Gewerken. Das Auftragsvolumen beträgt insgesamt mehr als 600.000 €. Der Gemeinderat vergab die einzelnen Aufträge einstimmig an die jeweils mindestfordernden Firmen:
- Außentüren und -fenster aus Aluminium: Metallbau Klippel, Binsfeld
- Außenputz- und Wärmedämmarbeiten: Firma Gitzinger, Freudenburg
- Tischlerarbeiten und Innentüren: Schreiner Meier, Saarburg
- Putz- und Trockenbauarbeiten: Isoliertechnik Greif, Serrig
- Malerarbeiten: Farben Greif, Saarburg
- Dachdecker- und Klempnerarbeiten: Firma Maas, Freudenburg
- Bodenbelagsarbeiten: Firma Baumann, Trassem
- Natursteinarbeiten: Fliesen Fischer, Saarburg
- Fliesenarbeiten: Fliesen Fischer, Saarburg
- Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärinstallationsarbeiten: Firma Heinrich Kind, Saarburg
- Elektroinstallationsarbeiten: Elektroservice Bauschert, Ayl
Nach verschiedenen Informationen und Anfragen, auch im nichtöffentlichen Teil, schloss der Vorsitzende schließlich die Sitzung. Der nächste Sitzungstermin steht bereits fest: Am Mittwoch, dem 22.07.2009, stehen u. a. die Auftragsvergaben zu den Bauarbeiten im Kindergarten auf der Tagesordnung.
Veröffentlicht von Frank Fladt um 9:47
Montag 06 Juli 2009
der 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Serrig vom 06.07.2009
Der Ortsgemeinderat Serrig hat aufgrund der §§ 24, 25 der Gemeindeordnung (GemO) i. d. F. vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 07.04.2009 (GVBl. S. 162), und des § 2 der Landesverordnung über die Aufwandsentschädigung kommunaler Ehrenämter (KomAEVO) vom 27.11.1997 (GVBl. S. 435), zuletzt geändert durch Verordnung vom 10.10.2008 (GVBl. S. 280), in seiner Sitzung am 03.07.2009 folgende Änderungssatzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:
Die Hauptsatzung der Ortsgemeinde Serrig vom 31.08.1999 i. d. F. der 2. Änderungssatzung vom 13.07.2004 wird wie folgt geändert:
1. In § 2 Abs. 1 wird der Punkt durch ein Komma ersetzt und folgender Text angefügt:
"- Ausschuss für Dorfentwicklung, Tourismus und Kultur".
2. In § 2 Abs. 4 wird hinter dem Wort "Waldausschusses" der Text", des Ausschusses für
Dorfentwicklung, Tourismus und Kultur" eingefügt.
3. In § 4 Abs. 1 Nr. 6 entfällt der Verweis auf "§ 19 Abs. 3 Satz 1".
4. § 4 Abs. 1 Nr. 7 wird ersatzlos gestrichen; die bisherige Nr. 8 wird Nr. 7.
5. In § 5 wird die Angabe "3" wird "2" ersetzt.
6. In § 9 Abs. 1 und 3 wird die Angabe "11,20 €" durch "11,70 €" ersetzt.
7. In § 9 Abs. 2 wird wie folgt neu gefasst:
"Ehrenamtliche Beigeordnete, denen keine Aufwandsentschädigung nach Absatz 1 gewährt wird, erhalten für die Teilnahme an den Sitzungen des Ortsgemeinderates, der Ausschüsse und der Fraktionen die jeweils festgesetzte Aufwandsentschädigung, sofern sie nicht bereits hierfür eine Entschädigung als gewähltes Rats- oder Ausschussmitglied erhalten."
Die Änderungssatzung tritt hinsichtlich Artikel 1 Nr. 6 mit Wirkung vom 01.07.2008, im Übrigen mit Wirkung vom 01.07.2009, in Kraft.
Serrig, 06.07.2009
Ortsgemeinde Serrig
gez. Franz-Josef Neises, Ortsbürgermeister
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeinde-ordnung oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht wenn,
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Kreisverwaltung Trier-Saarburg den Beschluss beanstandet, oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung Saarburg oder dem Ortsbürgermeister geltend gemacht hat.
gez. Franz-Josef Neises, Ortsbürgermeiste
Veröffentlicht von Frank Fladt um 13:32
Kategorien: Bürgerinformationen
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Serrig findet am Dienstag, 14.07.2009, 19:30 Uhr, im Pfarrheim in Serrig statt.
1. Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung sollen von den Einwohnern oder Personen, die nicht in der Gemeinde wohnen, dort jedoch Grundstücke besitzen oder ein Gewerbe betreiben, nach Möglichkeit drei Tage vor der Sitzung dem Ortsbürgermeister schriftlich zugeleitet werden
2. Bebauungsplan der Ortsgemeinde Serrig, Teilgebiet "Erlenbungert II"
1. Beratung und Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen
2. Beschlussfassung zur erneuten Offenlegung
3. Instandsetzung des Wirtschaftsweges "Hammer Pfädchen" einschl. Wasserführung
4. Grundschule Serrig; Auftragsvergaben
1. Informationen und Anfragen
Einberufung von Mitgliedern des Ortsgemeinderates
Bekanntmachung über die Einberufung von Mitgliedern des Ortsgemeinderates Serrig und über die Wahl der Ortsbeigeordneten
Nachdem Franz-Josef Neises, Saarsteinstr. 7, 54455 Serrig, schriftlich erklärt hat, dass er das Mandat als Ratsmitglied aufgrund seiner Wahl zum Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Serrig nicht annimmt wurde durch den Wahlleiter gem. § 45 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) i. d. F. vom 31.01.1994 (GVBl. S. 137), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 26.11.2008 (GVBl. S. 294), i. V. m. § 64 der Kommunalwahlordnung (KWO) i. d. F. vom 11.10.1983 (GVBl. S. 247), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 13.01.2009 (GVBl. S. 25, 173), die Ersatzperson wie folgt festgestellt und einberufen:
Ratsmitglied Gerhard Konz, Vorm Würzberg 36, 54455 Serrig.
Anlässlich der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates Serrig am 03.07.2009 wurden die Ortsbeigeordneten wie folgt gewählt und in ihr Amt eingeführt:
1. Ortsbeigeordneter: Dr. Egbert Adam, Saarstr. 16 a, 54455 Serrig,
2. Ortsbeigeordneter: Hans-Theo Loch, Bahnhofstr. 8, 54455 Serrig,
Nachdem der 2. Ortsbeigeordnete sein Mandat als Ratsmitglied niedergelegt hatte, wurde noch in der konstituierenden Sitzung die Ersatzperson wie folgt festgestellt und einberufen:
Ratsmitglied Anna Maria Scholz, Martinusstr. 39, 54455 Serrig
gez. Franz-Josef Neises, Wahlleiter
Konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderats Serrig
Am Freitag, den 03. Juli 2009 fand sich in Serrig zum ersten Mal nach der Wahl der neu gewählte Gemeinderat zusammen.
Das Saarburger Kreisblatt berichtet wie folgt:
Am 03.07.2009 kam der neu gewählte Ortsgemeinderat Serrig unter Vorsitz des geschäftsführenden Ortsbürgermeisters Franz-Josef Neises zur konstituierende Sitzung zusammen. Nach der Begrüßung der Anwesenden verpflichtete der Vorsitzende die neu gewählten Ratsmitglieder durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten nach der Gemeindeordnung. Wie bisher sind die Ratsmitglieder zu 3 Fraktionen zusammen geschlossen, dies sind im einzelnen:CDU-Fraktion (Vorsitzender Dr. Johannes Tombers), FBL-Fraktion (Vorsitzender Armin Britten) und SPD-Fraktion (Vorsitzende Erika Bruxmeier). Die Mitteilungen über die Fraktionsbildung wurden Ortsbürgermeister Neises vorgelegt und in der Sitzung bekannt gegeben.
Nach dem Ergebnis der Kommunalwahl am 07.06.2009 wurde Franz-Josef Neises als Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Serrig wiedergewählt und in seinem Amt bestätigt. Der geschäftsführende 1. Ortsbeigeordnete Andreas Meier gratulierte Franz-Josef Neises zum Wahlerfolg und ernannte ihn für die Dauer der gesetzlichen Wahlzeit des Ortsgemeinderates durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum ehrenamtlichen Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Serrig. Da Wiederwahl vorlag entfiel die Vereidigung und Einführung in das Amt.
Als nächsten Tagesordnungspunkt befasste sich der Ortsgemeinderat mit der Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Serrig. Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde gegen die Stimmen der FBL-Fraktion die Zahl der Beigeordneten in § 5 der Hauptsatzung von bisher 3 Beigeordnete auf künftig 2 Beigeordnete verringert.
Einstimmig beschloss der Ortsgemeinderat einen zusätzlichen Ausschuss für Dorfentwicklung, Tourismus und Kultur zu bilden sowie weitere vorwiegend redaktionelle Änderungen in der Hauptsatzung. Dem neuen Ausschuss für Dorfentwicklung, Tourismus und Kultur werden als sogenannten gemischten Ausschuss sowohl Ratsmitglieder als auch sonstige wählbare Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde angehören.
Durch einstimmigen Beschluss wurde auch die Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates in einigen Punkten geändert bzw. redaktionell angepasst.
Die anschließende Wahl der Ortsbeigeordneten erfolgte entsprechend der gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung durch Stimmzettel in geheimer Abstimmung. Zum 1. Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Serrig wurde Dr. Egbert Adam, zum 2. Ortsbeigeordneten Hans-Theo Loch gewählt. Ortsbürgermeister Neises händigte den neu gewählten Ortsbeigeordneten die Ernennungsurkunden aus und vereidigte den 1. Ortsbeigeordneten Dr. Egbert Adam. Ortsbeigeordneter Hans-Theo Loch legte nach der Wahl sein Ratsmandat nieder; für ihn rückte Anna Maria Scholz als gewähltes Ratsmitglied nach und wurde von Ortsbürgermeister Neises durch Handschlag verpflichtet.
Für die Besetzung der Ausschüsse wurde dem Vorsitzenden eine entsprechend den Vorschlägen aus den Fraktionen erstellte Listung der zu wählenden Ausschussmitglieder und Stellvertreter eingereicht. Nach der gültigen Hauptsatzung bildet der Ortsgemeinderat Serrig folgende Ausschüsse:
Ausschuss für Dorfentwicklung, Tourismus und Kultur.
Die Mitglieder und Stellvertreter in den Ausschüssen des Ortsgemeinderates wurden durch den Ortsgemeinderat in offener Abstimmung, wie vorgeschlagen, gewählt.
Bürgermeister Lauer gratulierte Ortsbürgermeister Neises, den Ortsbeigeordneten und den Ratsmitgliedern zur Wahl und rief alle im Ortsgemeinderat vertretenen Fraktionen dazu auf, die bisherige gute und konstruktive Zusammenarbeit auch in der kommenden Legislaturperiode fortzusetzen. Mit der notwendigen mannschaftlichen Geschlossenheit sollte es gemeinsam gelingen, auch in den zu erwartenden wirtschaftlich schwierigeren Zeiten, Lösungen zu finden und die bevorstehenden Aufgaben zu bewältigen zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde. Bürgermeister Lauer bot hierzu die Unterstützung und Mitarbeit der Verwaltung an und bedankte sich ausdrücklich bei allen Mandatsträgern für das im Interesse des Gemeinwohls übernommene ehrenamtliche Engagement.
Veröffentlicht von Frank Fladt um 21:31