Source: http://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender/beschluss/461
Timestamp: 2017-01-20 11:59:26
Document Index: 367139936

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 68', '§ 104', '§ 45', '§ 2', '§ 3', '§ 104']

30. Plenarsitzung am 09.02.2011 - Der Sächsische Landtag
Vor Eintritt in die Tagesordnung:Nach Eintritt in die Tagesordnung:1Beschlussempfehlung des Haushalts- und FinanzausschussesDrucksache 5/4799 zu Drucksache 5/4713 - Unterrichtung durch die Staatsregierung"Antrag des Ministerpräsidenten auf Zustimmung des Sächsischen Landtages zur Ernennung des Vizepräsidenten des Rechnungshofes des Freistaates Sachsen"(gem. Artikel 100 Abs. 3 Verfassung; § 6 Abs. 3 Rechnungshofgesetz, § 68 Abs. 3 Satz 2 in Verb. m. § 104 GO)- zugestimmt -Information an die Staatsregierung2Drucksache 5/4820 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion Drucksache 5/4821 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKEWahl von drei Mitgliedern des Sächsischen Landtages für den Landesnaturschutzbeirat (gemäß § 45 Sächsisches Naturschutzgesetz, § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 in Verb. m. § 3 Abs. 3 Satz 2 Naturschutzbeiratsverordnung, § 104 GO)- durchgeführt -Die in den Wahlvorschlägen aufgeführten Kandidaten wurden gewählt.Information an die Staatsregierung3Aktuelle Stunde1. Aktuelle Debatte – beantragt von den Fraktionen CDU und FDP zum Thema:"Herausforderung 2020: Durch Staatsmodernisierung eine schlanke und bürgerfreundliche Verwaltung in Sachsen schaffen" 2. Aktuelle Debatte – beantragt von der Fraktion DIE LINKE zum Thema:"Dem Missbrauch des Gedenkens an den 13. Februar durch Neonazis auch 2011 in Dresden engagiert und friedlich entgegentreten!"- durchgeführt -42. Lesung des Entwurfs"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Justizgesetzes"(Drucksache 5/3887 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)Beschlussempfehlung des Verfassungs-, Rechts- und EuropaausschussesDrucksache 5/4801 - Gesetz einstimmig beschlossen -Übermittlung an die Staatsregierung5Antrag der Fraktionen CDU und FDPDrucksache 5/4718 "Fachkräftebedarf für Sachsen sichern – Potenziale erschließen"- beschlossen -Übermittlung an die StaatsregierungDrucksache 5/4918 – Ä-antrag der Fraktion SPD – abgelehnt –Drucksache 5/4919 – Ä-antrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt –6Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4757 "Folgen von Haushaltskürzungen 2011/2012 abwenden - Zukunft des Antidiskriminierungsbüros Sachsen langfristig sichern"- nicht beschlossen -7Antrag der Fraktion SPDDrucksache 5/2145 "Sicherung des Fachpersonals für Kindertagesstätten"mit Stellungnahme der Staatsregierung- nicht beschlossen -Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/3742 "Situation der Erzieherinnen und Erzieher in sächsischen Kindertageseinrichtungen"mit Stellungnahme der Staatsregierung- nicht beschlossen -8Antrag der Fraktion GRÜNEDrucksache 5/4802 "Regierungserklärung zum Thema: ’Umzugskonzept statt sogenannter Staatsmodernisierung - Welche Evaluierungen, Annahmen und Erwartungen hat die Staatsregierung?’"- nicht beschlossen -9Antrag der Fraktion NPDDrucksache 5/4804 "EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit einseitig aufkündigen – Sächsische Bauwirtschaft vor ruinöser Konkurrenz schützen"- nicht beschlossen -