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Timestamp: 2016-10-21 20:26:05
Document Index: 265324813

Matched Legal Cases: ['Art. 88', 'BGE', 'Art. 88', 'BGE', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

118 Ia 23232. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 4. August 1992 i.S. B. und Mitbeteiligte gegen T., Baukommission K�snacht, Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich (staatsrechtliche Beschwerde).
Art. 88 OJ; qualit� du voisin pour recourir par la voie du recours de droit public. Le � 238 de la loi zurichoise sur l'am�nagement du territoire et les constructions (LATC/ZH) n'a pas pour fonction de prot�ger les voisins. Conditions pour reconna�tre aux propri�taires de biens-fonds voisins la qualit� pour recourir contre une autorisation de construire (consid. 1a). Les clauses d'esth�tique n'ont en principe pas pour but de prot�ger les voisins. Le � 238 LATC/ZH n'a pas une fonction allant au-del� du domaine de l'esth�tique (consid. 1b). Le recourant qui n'a pas qualit� pour agir au fond n'est pas non plus recevable � soulever le grief que la motivation de l'arr�t attaqu� ne serait pas suffisamment nuanc�e (consid. 1c). Faits � partir de page 233
T. m�chte in der zweigeschossigen Wohnzone W2/35 in K�snacht zwei Mehrfamilienh�user mit einer Unterniveaugarage und einem Aussenschwimmbad bauen. Die Baukommission K�snacht bewilligte am 18. September 1990 das Bauvorhaben. B. und zehn weitere Nachbarn fochten die Baubewilligung bei der Baurekurskommission II an. Diese hiess den Rekurs der Nachbarn teilweise gut und erg�nzte die Bewilligung mit einer Nebenbestimmung �ber die zul�ssige Ausn�tzung. Gegen diesen Entscheid erhoben B. und sieben Nachbarn Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich. Dieses wies ihr Rechtsmittel am 6. Februar 1992 ab.
B. und die sieben Nachbarn, die sich mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht wandten, haben gegen dessen Entscheid eine staatsrechtliche Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht. Sie beantragen die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die BGE 118 Ia 232 S. 234R�ckweisung der Sache an das Verwaltungsgericht zur Neubeurteilung. Nach ihrer Auffassung hat das Verwaltungsgericht � 238 des Planungs- und Baugesetzes vom 7. September 1975 (PBG) �ber die �sthetische Einordnung von Bauten, Anlagen und Umschwung willk�rlich angewendet und zudem ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt.
1. Nach Art. 88 OG steht das Recht zur Beschwerdef�hrung B�rgern (Privaten) und Korporationen bez�glich solcher Rechtsverletzungen zu, die sie durch allgemein verbindliche oder sie pers�nlich treffende Entscheide oder Verf�gungen erlitten haben. Gem�ss st�ndiger Rechtsprechung kann mit staatsrechtlicher Beschwerde lediglich die Verletzung in rechtlich gesch�tzten Interessen ger�gt werden; zur Verfolgung bloss tats�chlicher Vorteile oder zur Geltendmachung allgemeiner �ffentlicher Interessen steht dieses Rechtsmittel nicht zur Verf�gung (BGE 117 Ia 93 E. 2a mit Hinweisen).
a) Die Legitimation von Nachbarn zur staatsrechtlichen Beschwerde bestimmt sich ebenfalls nach den Voraussetzungen von Art. 88 OG. Danach sind Eigent�mer benachbarter Grundst�cke befugt, die Erteilung einer Baubewilligung anzufechten, wenn sie die Verletzung von Bauvorschriften geltend machen, die ausser den Interessen der Allgemeinheit auch oder in erster Linie dem Schutz der Nachbarn dienen. Zus�tzlich m�ssen sie dartun, dass sie sich im Schutzbereich der Vorschriften befinden oder (recte: und) durch die behaupteten widerrechtlichen Auswirkungen der Bauten betroffen werden (BGE 116 Ia 179 E. 3a; BGE 113 Ia 470 E. 1a; BGE 112 Ia 89 E. 1b).
Trotz fehlender Legitimation in der Sache selbst kann ein Beschwerdef�hrer die Verletzung von Verfahrensvorschriften r�gen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt. Das nach Art. 88 OG erforderliche, rechtlich gesch�tzte Interesse ergibt sich diesfalls nicht aus der Berechtigung in der Sache, sondern aus der Teilnahme am kantonalen Verfahren. Eine solche ist stets dann gegeben, wenn dem Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren Parteistellung zukam. Dieser kann mit staatsrechtlicher Beschwerde die Verletzung jener Parteirechte r�gen, die ihm nach dem kantonalen Verfahrensrecht oder unmittelbar aufgrund von Art. 4 BV zustehen BGE 118 Ia 232 S. 235(BGE 117 Ia 95 E. 4a; BGE 115 Ia 79 E. 1d; BGE 114 Ia 312 f. E. 3c). Hingegen geht es nicht an, dass auf dem Umweg �ber die R�ge der Verletzung von Verfahrensvorschriften dem Richter materielle Fragen zur Pr�fung vorgelegt werden. Ein in der Sache nicht legitimierter Beschwerdef�hrer kann deshalb weder die Beweisw�rdigung kritisieren noch geltend machen, die Begr�ndung sei materiell unzutreffend. Die Beurteilung dieser Fragen l�sst sich n�mlich regelm�ssig nicht von der Pr�fung in der Sache selber trennen (BGE 117 Ia 95 E. 4a; BGE 114 Ia 313 E. 3c).
b) Die Beschwerdef�hrer r�gen zun�chst eine willk�rliche Anwendung von � 238 PBG durch das Verwaltungsgericht. Nach dieser Bestimmung sind Bauten, Anlagen und Umschwung f�r sich und in ihrem Zusammenhang mit der baulichen und landschaftlichen Umgebung im ganzen und in ihren Teilen so zu gestalten, dass eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird. Auf Objekte des Natur- und Heimatschutzes ist besondere R�cksicht zu nehmen. � 238 PBG dient der Sicherstellung der �sthetischen Einordnung neuer Bauten und Anlagen in das bestehende Quartierbild (vgl. BGE 114 Ia 345 E. 4b). Es liegt auf der Hand, dass �sthetikvorschriften haupts�chlich den Schutz von Interessen der Allgemeinheit bezwecken. Eine �sthetisch befriedigende Einordnung setzt regelm�ssig ein �ber den bloss nachbarschaftlichen Rahmen hinausreichendes Bezugsfeld voraus. Das Bundesgericht hat daher verschiedentlich die Legitimation von Nachbarn zur staatsrechtlichen Beschwerde verneint, wenn sie sich allein auf Normen �ber die �sthetische Gestaltung der Bauten beriefen, da diese Bestimmungen nicht dem Schutz der nachbarlichen Interessen dienen (BGE BGE 112 Ia 90; BGE 99 Ia 261 E. 6c). Soweit allerdings solchen Normen weitere, �ber die �sthetik im engeren Sinne hinausreichende Zwecke zukommen, etwa weil Vorschriften �ber die Geb�udeh�he oder Grenzabst�nde fehlen, erkennt ihnen die Rechtsprechung auch eine nachbarsch�tzende Funktion zu (BGE 112 Ia 415 f.). Eine solche, �ber den �sthetischen Bereich hinausgehende Funktion kommt � 238 PBG indessen nicht zu, weshalb die Beschwerdef�hrer schon aus diesem Grund nicht zur R�ge der willk�rlichen Anwendung dieser Bestimmung legitimiert sind.
Freilich w�re im vorliegenden Fall auch die zweite Voraussetzung f�r die Bejahung der Legitimation der Nachbarn zur staatsrechtlichen Beschwerde nicht erf�llt. Die Beschwerdef�hrer legen n�mlich nicht dar, inwieweit sie durch die angeblich �sthetisch mangelhafte Einordnung der geplanten Mehrfamilienh�user in ihren pers�nlichen Interessen betroffen w�rden. Wenn sie erkl�ren, das Bauvorhaben BGE 118 Ia 232 S. 236nehme auf das bestehende Quartierbild nicht gen�gend R�cksicht, weil das Bauvolumen und die H�he der H�user zu gross seien, berufen sie sich allein auf �ffentliche Interessen, ohne ihre eigene besondere Betroffenheit n�her darzutun.
c) Die Beschwerdef�hrer werfen dem Verwaltungsgericht weiter vor, es habe sich mit den entscheidungsrelevanten Verh�ltnissen, n�mlich dem Geb�udevolumen sowie der Giebelh�he der geplanten Mehrfamilienh�user und ihrem Verh�ltnis zu den sie umgebenden Bauten, nicht gen�gend auseinandergesetzt. Darin liege eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs.
Diese R�ge l�sst sich ohne eine materielle Pr�fung des angefochtenen Entscheids nicht beurteilen. Nach der eingangs angef�hrten Rechtsprechung k�nnen die Beschwerdef�hrer, die in der Sache selbst nicht legitimiert sind, die R�ge nicht erheben, die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids sei materiell zu wenig differenziert ausgefallen. In formeller Hinsicht hat das Verwaltungsgericht jedenfalls seinen Entscheid ausreichend begr�ndet und seine Begr�ndungspflicht nicht verletzt.
Die Legitimation der Beschwerdef�hrer ist daher auch in diesem Punkt zu verneinen.
� 238 PBG,