Source: https://www.rechtslupe.de/stichworte/hinweisbeschluss
Timestamp: 2018-03-21 11:08:19
Document Index: 80079679

Matched Legal Cases: ['§ 522', '§ 139', '§ 139', '§ 34', '§ 139', '§ 139', '§ 522']

Hinweisbeschluss | Rechtslupe
Rechtslupe » Hinweisbeschluss
Beiträge zum Stichwort	‘ Hinweisbeschluss	’
Berufungszurückweisung – und der neue rechtliche Gesichtspunkt
4. November 2014	| Zivilrecht
Stützt ein Berufungsgericht in einem Hinweis nach § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO seine Rechtsauffassung auf einen Gesichtspunkt, den der Berufungskläger erkennbar übersehen oder für unerheblich gehalten hat, muss diesem Gelegenheit zur Äußerung gegeben werden, § 139 Abs. 2 Satz 1 ZPO. Die hierdurch veranlassten neuen Angriffs- und Verteidigungsmittel …
Stichworte: Berufung, Berufungsbegründung, Hinweisbeschluss, Präklusion, Verspätung, Zivilprozess | Rubrik: Zivilrecht
Befangenheit durch richterliche Hinweise und eine Ausschluss?
3. September 2014	| Steuerrecht
Selbst wenn eine sachlich geäußerte richterliche Auffassung (in einer Hinweis- und Ausschlussfrist-Verfügung) unrichtig sein sollte, lässt sich daraus keine Besorgnis der – auf die Person eines Beteiligten bezogenen – Befangenheit herleiten. Richterliche Hinweise vor Verfahrensabschluss sind naturgemäß nicht als endgültige Festlegung, sondern nur vorläufig und vorbehaltlich späterer besserer Argumente und …
Stichworte: § 139 zpo, Ausschlussfrist, Befangenheit, Finanzgericht, Finanzgerichtsverfahren, Hinweisbeschluss | Rubrik: Steuerrecht
Der prozessunfähige Kläger
10. Februar 2014	| Zivilrecht
Das Prozessgericht darf eine Klage wegen fehlender Prozessfähigkeit des Klägers ohne dessen Anhörung nur dann als unzulässig abweisen, wenn es ihn zum Termin geladen und mit der Ladung analog § 34 Abs. 3 Satz 2 FamFG auf die Folgen seines Ausbleibens hingewiesen hat. Bevor das Prozessgericht die Klage einer prozessunfähigen …
Stichworte: Betreuer, Geschäftsfähigkeit, Hinweisbeschluss, Hinweispflicht, Prozessbevollmächtigter, Prozessfähigkeit, rechtliches Gehör, richterlicher Hinweis, Zivilprozess | Rubrik: Zivilrecht
Gerichtliche Hinweispflichten im Zwangsversteigerungsverfahren
2. Januar 2014	| Zivilrecht
Die zivilprozessuale Hinweispflicht gemäß § 139 ZPO gilt auch im Verfahren nach dem Zwangsversteigerungsgesetz. Sie erfordert aber nicht allgemeine Ausführungen über die Rechte der Beteiligten, sondern kommt in erster Linie zum Tragen, wenn das Gericht Anlass zu der Annahme hat, dass ein Beteiligter die Rechtslage falsch einschätzt und ihm deshalb …
Stichworte: § 139 zpo, Hinweisbeschluss, Hinweispflicht, Zwangsversteigerung | Rubrik: Zivilrecht
Befangenheitsantrag nach Hinweisbeschluss
27. Mai 2013	| Zivilrecht
Ein nach Ergehen eines Hinweisbeschlusses nach § 522 Abs. 2 S. 2 ZPO für den Fall, dass der Spruchkörper an seiner darin geäußerten Auffassung festhalten sollte, gegen die mitwirkenden Richter gerichtetes Ablehnungsgesuch ist offensichtlich unzulässig missbräuchlich und von den abgelehnten Richtern selbst zu verwerfen. Aus Gründen der Vereinfachung und Beschleunigung …
Stichworte: Befangenheit, Berufung, Hinweisbeschluss | Rubrik: Zivilrecht