Source: https://www.buzer.de/46_SGB_V.htm
Timestamp: 2020-07-08 22:26:08
Document Index: 363026181

Matched Legal Cases: ['§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 23', '§ 24', '§ 41', '§ 192', '§ 44', '§ 53', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 11', '§ 25', '§ 27', '§ 29', '§ 49', '§ 46', '§ 53', '§ 46', '§ 11', '§ 24', '§ 44', '§ 44', '§ 8', '§ 12', '§ 47', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 13', '§ 44', '§ 44', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 44', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 267', '§ 46', '§ 46', '§ 270', '§ 46', '§ 46', '§ 270', '§ 46', '§ 44', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 50', '§ 24', '§ 44', '§ 44', '§ 8', '§ 12']

§ 46 SGB V Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche
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§ 46 - Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)
Drittes Kapitel Leistungen der Krankenversicherung
Fünfter Abschnitt Leistungen bei Krankheit
Zweiter Titel Krankengeld
§ 46 hat 4 frühere Fassungen und wird in 13 Vorschriften zitiert
1Der Anspruch auf Krankengeld entsteht
bei Krankenhausbehandlung oder Behandlung in einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung (§ 23 Abs. 4, §§ 24, 40 Abs. 2 und § 41) von ihrem Beginn an,
im Übrigen von dem Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit an.
2Der Anspruch auf Krankengeld bleibt jeweils bis zu dem Tag bestehen, an dem die weitere Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit ärztlich festgestellt wird, wenn diese ärztliche Feststellung spätestens am nächsten Werktag nach dem zuletzt bescheinigten Ende der Arbeitsunfähigkeit erfolgt; Samstage gelten insoweit nicht als Werktage. 3Für Versicherte, deren Mitgliedschaft nach § 192 Absatz 1 Nummer 2 vom Bestand des Anspruchs auf Krankengeld abhängig ist, bleibt der Anspruch auf Krankengeld auch dann bestehen, wenn die weitere Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit nicht am nächsten Werktag im Sinne von Satz 2, aber spätestens innerhalb eines Monats nach dem zuletzt bescheinigten Ende der Arbeitsunfähigkeit ärztlich festgestellt wird. 4Für die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz Versicherten sowie für Versicherte, die eine Wahlerklärung nach § 44 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 abgegeben haben, entsteht der Anspruch von der siebten Woche der Arbeitsunfähigkeit an. 5Der Anspruch auf Krankengeld für die in Satz 3 genannten Versicherten nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz entsteht bereits vor der siebten Woche der Arbeitsunfähigkeit zu dem von der Satzung bestimmten Zeitpunkt, spätestens jedoch mit Beginn der dritten Woche der Arbeitsunfähigkeit, wenn der Versicherte bei seiner Krankenkasse einen Tarif nach § 53 Abs. 6 gewählt hat.
Frühere Fassungen von § 46 SGB V
aktuell vorher 23.07.2015 Artikel 1 GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG)
vom 16.07.2015 BGBl. I S. 1211
aktuell vorher 01.08.2009 Artikel 15 Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
aktuell vorher 01.01.2009 Artikel 1 GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)
Zitierungen von § 46 SGB V
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 11 SGB V Leistungsarten (vom 01.01.2019)
... Krankheiten (§§ 25 und 26), 4. zur Behandlung einer Krankheit (§§ 27 bis 52), 5. des Persönlichen Budgets nach § 29 des Neunten Buches. ...
§ 49 SGB V Ruhen des Krankengeldes (vom 11.05.2019)
... 8. solange bis die weitere Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit nach § 46 Satz 3 ärztlich festgestellt wurde. (2) (aufgehoben) (3) Auf Grund ...
§ 53 SGB V Wahltarife (vom 11.05.2019)
... Versicherten anzubieten, die einen Anspruch auf Krankengeld entsprechend § 46 Satz 1 oder zu einem späteren Zeitpunkt entstehen lassen, für die Versicherten nach dem ...
neugefasst durch B. v. 10.08.2007 BGBl. I S. 1902; zuletzt geändert durch Artikel 162 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
§ 11 BVFG Leistungen bei Krankheit (vom 11.05.2019)
... Buches Sozialgesetzbuch und auf Krankengeld nach § 24b Absatz 2 Satz 2 und den §§ 44 bis 51 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch besteht kein Anspruch. (3) Auf eine ...
... 1. Krankengeld: die gesetzlichen Krankenkassen nach Maßgabe der §§ 44 und 46 bis 51 des Fünften Buches und des § 8 Absatz 2 in Verbindung mit den §§ 12 und ...
§ 47 SGB XIV Krankengeld der Sozialen Entschädigung
... abgegeben haben, entsteht der Anspruch auf Krankengeld der Sozialen Entschädigung zu den in § 46 Satz 1 des Fünften Buches geregelten Zeiten. § 46 Satz 2 bis 4 des Fünften Buches findet keine ... Entschädigung zu den in § 46 Satz 1 des Fünften Buches geregelten Zeiten. § 46 Satz 2 bis 4 des Fünften Buches findet keine Anwendung. (6) Für Versicherte, die eine Wahlerklärung nach ...
Artikel 8 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2557; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248
§ 13 KVLG 1989 Krankengeld für nicht rentenversicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige (vom 11.05.2019)
... 23a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch). (4) § 44 Abs. 1, § 44a Satz 1, § 46 Satz 1 bis 3 , § 47 Abs. 1 Satz 6 und 7, § 48 Abs. 3 und die §§ 49 bis 51 des Fünften ...
Artikel 15 AMGuaÄndG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... Abs. 1 Satz 2" durch die Angabe „§ 44 Absatz 2" ersetzt. 2. § 46 wird wie folgt geändert: a) Satz 2 wird wie folgt gefasst: ... Versicherten anzubieten, die einen Anspruch auf Krankengeld entsprechend § 46 Satz 1 oder zu einem späteren Zeitpunkt entstehen lassen, für die Versicherten nach dem ... ersetzt und folgende Wörter angefügt: „die Mitglieder nach § 46 Satz 2 einen Anspruch auf Krankengeld von der siebten Woche der Arbeitsunfähigkeit an haben ...
... wenn die Spende an Versicherte sie arbeitsunfähig macht." 15. § 46 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 Nummer 2 wird wie folgt gefasst: ... 77. In § 267 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 wird die Angabe „§ 46 Satz 2" durch die Angabe „§ 46 Satz 3" ersetzt. 78. § 270 ... 2 Satz 2 Nummer 1 wird die Angabe „§ 46 Satz 2" durch die Angabe „§ 46 Satz 3" ersetzt. 78. § 270 Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst: ...
... 8 und 8a des Vierten Buches geringfügig beschäftigt sind." 30a. § 46 wird wie folgt geändert: a) Satz 3 letzter Halbsatz wird wie folgt gefasst: ... Krankenkasse hat in ihrer Satzung für die in § 44 Abs. 2 Nr. 2 und 3 sowie den in § 46 Satz 2 genannten Mitgliedern Tarife anzubieten, die einen Anspruch auf Krankengeld entsprechend ... 2 genannten Mitgliedern Tarife anzubieten, die einen Anspruch auf Krankengeld entsprechend § 46 Satz 1 oder zu einem späteren Zeitpunkt entstehen lassen, für die in § 46 Satz 2 ...
... folgt." b) Absatz 4 Satz 5 wird aufgehoben. 22. Nach § 46 Satz 2 wird folgender Satz eingefügt: „Für Versicherte, deren Mitgliedschaft ... „8. solange bis die weitere Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit nach § 46 Satz 3 ärztlich festgestellt wurde." 25. § 50 wird wie folgt geändert: ...
Artikel 3 TSVG Änderung des Bundesvertriebenengesetzes
... Buches Sozialgesetzbuch und auf Krankengeld nach § 24b Absatz 2 Satz 2 und den §§ 44 bis 51 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch besteht kein Anspruch." 2. Absatz ...
... 1. die gesetzlichen Krankenkassen Krankengeld nach Maßgabe der §§ 44 und 46 bis 51 des Fünften Buches und des § 8 Abs. 2 in Verbindung mit den §§ 12 und ...
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