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Timestamp: 2020-08-15 02:01:55
Document Index: 233411906

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'Art. 8', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'Art. 9', 'BGH']

Gemeinschaftsmarke Archives - Seite 2 von 2 - markenmagazin:recht
EuG: Barbara Becker / Becker
EuG, Urteil vom 02.12.2008 – T?212/07 – Barbara Becker
„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Barbara Becker – Ältere Gemeinschaftswortmarke BECKER – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Ähnlichkeit der Zeichen – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94“
Wenn eine zusammengesetzte Marke durch die Aneinanderreihung eines Elements und einer anderen Marke gebildet ist, kann die letztgenannte Marke, selbst wenn sie nicht den dominierenden Bestandteil der zusammengesetzten Marke darstellt, in dieser eine selbständig kennzeichnende Stellung innehaben. In einem solchen Fall können die zusammengesetzte Marke und die andere Marke als einander ähnlich angesehen werden (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 6. Oktober 2005, Medion, C?120/04, Slg. 2005, I?8551, Randnrn. 30 und 37).
Der Bestandteil „Becker“ wird als ein Familienname wahrgenommen werden, der in gängiger Weise zur Bezeichnung einer Person verwendet wird. Es ist festzustellen, dass dieser Bestandteil in der Marke Barbara Becker eine selbständig kennzeichnende Stellung innehat.
Im Rahmen einer Beurteilung der Marken in ihrer Gesamtheit und ihres Vergleichs in visueller, klanglicher und begrifflicher Hinsicht sind die einander gegenüberstehenden Marken als ähnlich anzusehen. Zwischen den einander gegenüberstehenden Marken besteht Verwechslungsgefahr.
Dieser Beitrag wurde am 12/12/2008 von RA Dennis Breuer in Kollision, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2008, Becker, EuG, Gemeinschaftsmarke, Personennamen, Verwechslungsgefahr.
EuGH: Zirh ./. Sir
EuGH, Urteil vom 23.03.2006 – C-206/ 04 P – Zirh ./. Sir
„Rechtsmittel – Gemeinschaftsmarke – Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/ 94 – Verwechslungsgefahr – Wortmarke ZIRH – Widerspruch der Inhaberin der Gemeinschaftsmarke SIR“
2. Die Muelhens GmbH & Co. KG trägt die Kosten des Verfahrens.
Dieser Beitrag wurde am 05/11/2007 von RA Dennis Breuer in Kollision, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2006, EuGH, Gemeinschaftsmarke, Sir, Verwechslungsgefahr, Widerspruch, Wortmarke, ZIRH.
BGH: THE HOME STORE
BGH, Urteil vom 13.09.2007 – I ZR 33/05 – THE HOME STORE (OLG Hamburg)
b) Ein auf die Verletzung einer Gemeinschaftsmarke in einem Mitgliedstaat gestützter Unterlassungsanspruch besteht jedenfalls in der Regel für das gesamte Gebiet der Europäischen Gemeinschaft.
Der Leitsatz des Urteils vom 13. September 2007 – I ZR 33/05 – wird in der Weise berichtigt, dass es in der Normenzeile richtig heißt: „GMV Art. 9 Abs. 1“ (nicht Nr. 1).
Dieser Beitrag wurde am 13/09/2007 von RA Dennis Breuer in Kollision, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2007, BGH, Gemeinschaftsmarke, THE HOME STORE.