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Timestamp: 2016-10-01 08:41:19
Document Index: 126874267

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 7', 'Art. 109', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 109']

9C_885/2015 (13.01.2016)
9C_885/2015 � � Urteil vom 13. Januar 2016
Rechtsanw�ltin lic. iur. Melanie Schneider-Koch,
Gest�tzt auf das Gutachten der Swiss Medical, Assessment- and Business Center AG (SMAB), vom 26. November 2014 (nachfolgend: SMAB- oder MEDAS-Expertise) und in Anwendung der �bergangsbestimmungen zur IV-Revision 6a hob die IV-Stelle Luzern die A.________ (geb. 1968) mit Verf�gung vom 13. November 2002 zugesprochene und 2005 sowie 2010 revisionsweise best�tigte halbe Invalidenrente mit Wirkung ab M�rz 2015 auf (Verf�gung vom 29. Januar 2015).
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Antr�gen auf Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides, Erbringung der gesetzlichen Leistungen, Beiziehung der Vorakten, Einholung eines unabh�ngigen Gutachtens "betreffend die Indizien und die Frage der pers�nlichen Ressourcen und der Restarbeitsf�higkeit" und eventualiter die R�ckweisung der "Angelegenheit an die Vorinstanz (en) zwecks Durchf�hrung der Abkl�rungen und zur neuen Entscheidung".
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen �ber die Invalidit�t (Art. 4 IVG i.V.m. Art. 7 Abs. 2 ATSG) und die �berpr�fung laufender Invalidenrenten im Rahmen der IV-Revision 6a (lit. a Abs. 1 SchlB IVG) vom 18. M�rz 2011 sowie die dazu ergangene Rechtsprechung in allen Teilen zutreffend dargelegt. Es wird auf E. 2.1 bis 2.7, 5.1 und 6.1 bis 6.5 des angefochtenen Entscheides verwiesen (Art. 109 Abs. 3 BGG).
In der konkreten Beurteilung hat die Vorinstanz die Voraussetzungen des Bestandesschutzes gem�ss lit. a Abs. 4 SchlB IVG verneint (E. 3.1), dargetan, dass die Rentenzusprechung 2002 auf einem unklaren Beschwerdebild beruhte (E. 3.2) und f�r die Beurteilung der aktuellen Arbeitsf�higkeit und des voraussichtlichen Verlaufs die polydisziplin�re SMAB-Expertise vom 26. November 2014 beigezogen (E. 4). Des Weiteren hat das kantonale Gericht in W�rdigung der medizinischen Grundlagen im Lichte der ge�nderten Rechtsprechung BGE 141 V 281 (E. 7.1) erkannt, dass "eine derart schwere, therapeutisch nicht mehr angehbare psychische St�rung" vorliege, k�nne "bereits gest�tzt auf das MEDAS-Gutachten verneint werden" (E. 7.2 in initio).
Der Einwand, die Rente h�tte in Anbetracht ihrer in den Jahren 2005 und 2010 erfolgten revisionsweisen Best�tigung nicht nach den Schlussbestimmungen zur IV-Revision 6a aufgehoben werden d�rfen, entbehrt jeder Grundlage. Deren Sinn und Zweck liegt gegenteils darin, eine laufende Rente auch aufheben zu k�nnen, wenn die Voraussetzungen der Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht gegeben waren oder sind (BGE 139 V 547), wie das beim Versicherten 2005/ 2010 der Fall war. Was die voraussetzungslose Invalidit�tsbemessung anbelangt, welche das kantonale Gericht unter Ber�cksichtigung von BGE 141 V 281 vorgenommen hat, bringt die Beschwerde nichts vor, was die vorinstanzlichen Feststellungen bez�glich der �ber viele Jahre hinweg nicht erfolgten und erst am 6. Mai 2014 (offensichtlich unter dem Eindruck der sich abzeichnenden Rentenaufhebung) aufgenommenen psychiatrischen Behandlung (E. 7.2), des unauff�lligen psychiatrischen Status, der Ablenkbarkeit von den Schmerzen, des Vorhandenseins von Ressourcen, dem grossen famili�ren Engagement und den vielen Sozialkontakten (E. 7.3) als qualifiziert unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG erscheinen liesse. Deshalb bleibt die Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG). Bei solchen Gegebenheiten verbietet sich die Annahme einer rentenbegr�ndenden Invalidit�t ohne weiteres. Den Anforderungen von BGE 141 V 281 ist Gen�ge getan, weil die darin f�r massgeblich erkl�rten Beweisthemen keinesweg nur, wie die Beschwerde meint, "angeschnitten", sondern konkret und �berzeugend abgehandelt worden sind. Daran verm�chte ein weiteres Gutachten nichts zu �ndern, weshalb der vorinstanzliche Verzicht darauf (E. 8.1) kein Bundesrecht verletzt. Die Vorbringen in der Beschwerde (act. 2 S. 9 unten Ziff. 7) gegen die Eventualbegr�ndung des kantonalen Gerichtes (E. 8.2) sind nach dem Gesagten unbehelflich.
Da die Beschwerde offensichtlich unbegr�ndet ist, wird sie im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG unter Hinweis auf den angefochtenen Entscheid und mit summarischer Begr�ndung i.S. von Abs. 3 dieser Bestimmung erledigt.