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Timestamp: 2020-01-21 14:54:24
Document Index: 59054725

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 25', '§ 6', '§8', '§ 13', '§28', '§ 29', '§6645']

1899 / 35 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger)
1899 / 35 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
SG dend G ea E E E
E E: E E E ESER M R e Pram a M E E E R I E Obi F E N e eig H R raa Ly E eat : :
[74897]
Krefelder Stadthalle.
Montag, 27. Februar 1899, Abends 6 Uhr, in unserem Lokale Generalversammlung der Aktionäre.
_ Tagesordnuug:
1) Geschäftsbericht ‘des Jahres 1898, Vorlage der Bilanz durch den Vorstand und Antrag auf Entlastung.
2) Ergänzungswabl des Aufsichtsrathes.
3) Ergänzungswahl des Vorstandes.
Krefeld, 9. Februar 1899. Der Vorstand. A rth. von Beckerath. Carl von der Linde.
[73420] Spar- und Vorschuß - Verein
zu Dahlen.
Die neunte ordentliche Generalversammlung der Aktionäre des Spar- und Vorsuß-Vereins zu Dahlen wird
Dienstag, den 28. Februar 1899, : Nachmittags 3 Uhr, im Hotel „zum Anker“ in Dahlen abgehalten. Das Lokal wird 43 Uhr geöffuet, um 3 Uhr ge-
schlossen. Tagesordnung :
1) Vortrag des Geschäfts- und Rechenschafts- berihts pro 1898.
2) Bericht der Revisionétkommission und Ent- lasturg ter Verwaltung.
3) Vertheilung des Gewinnes.
4) Wabl von 2 Aufsihtsrathëmitgliedern an Stelle des aussheidenden Herrn Gerber- meisters Carl Engst und des Herrn Gasthofs- E Hermann Fischer in Schmannewih, welche sofort wieder wählbar sind, und Wahl von 3 Stellvertretern.
5) Wahl der Revisionskommission pro 1899.
Wir laden hierzu die Herren Aktionäre ein und bemerken, daß die Vorlagen zur Generalversamm- lung vom 46. Februar 1899 ab auf dem Komtor der Gesellshaft beim Herrn Kaufmann Paul Weis in Dablen zur Einsicht aréliegen. — Die Aktionäre haben ihre Aktien ohne Dividendenscheine mitzubringen.
Dahlen, am 31. Januar 1899,
Der Auffichtsrath des Spar- und Vorshuf:-Vereius zu Dahlen. Carl Pfnister, Vorsitzender.
Dessauer Straßenbahn-Gesellshaft.
Die Herren Aktionäre laden wir hiermit zu der am Sonnabend, deu 25. Februar 1899, i i Vormittags 95 Uhr, im kleinen Saale des evangelischen Vereinshauses zu Deffau stattfindenden
ergebenft ein. Tagesordnung :
1) Jahresbericht, Bilanz, Gewinn- und Verlust- Rechnung
4) Neu- resv. Ersazwahl von Mitgliedern des Aufsichtéraths und der Reviforen.
5) Umwandlung des Gasmotorenbetriebes in elektrishen Betrieb sowie Ausdehnung des Betriebes im Stadtgebiet und außerhalb de®ë- selben, insbesondere Erwerbung der Konzession für eine eleftrishe Bahn von Dessau nah Roßlau. y
6) a. Abänderung des Beschlusses der General-
versammlung vom 30. April v. I. bezüg- lig Erböbung des Aktienkapitals, unter Beschränkung der Erböbung desselben auf die bisber eingezablten 175 000 M
. Reduktion des alsdann 675 000 # be- tragenden Kapitals durch Zusammenlegung von je 3 alten Aktien in 2 neue Aktien, unter gleichzeitiger Rückvergütung von 50 M baar auf jede neue Aktie, sodaß jeder alte Aktionär 7009/9 des Nominal- betrages seiner alten Aktien in neuen Aktien und baar erhält.
: Erböbung des hiernach auf 450 000 reduzierten Aktienkapitals durch Ausgabe von nominal 9509 000 Æ neuen Aktien auf die Höhe von 1400000 Æ, unter ent- sprehender Abänderung von § 5 des Statuts. Festsetzung tes Nominalbetrages der neuen Aktien auf 1000 pro Stück sowie Festseßung des Minimal-Begebungs- kurses dieser Aktien zu pari.
7) Umwandlung der neuen Aktien in JIn- baber - Aftien mit Dividendenscheinen, unter entsprehender Abänderung der §S 6, 7 und 13
8) Abänderung von § 25 des Statuts und der folgenden Paragraphen bezügli der Zabl der
_Mitalieder der Direktion.
9) Widerrufurg der Wabl von 2 auéländischen Aufß{tsrathsmitgliedern und Ersaß derselben durch Wahl zweier neuer Mitglieder.
10) Ermähtigung des Aufsichtsraths zur Durh- führung der vorstehenden Beschlüsse.
Der G-esellshaft gegenüber gelten laut § 6 des Statuts nur diejenigen Eigenthümer von Aktien als Aktionäre, welche als solhe im Aktierbuch der Ge- sellschaft namentli eingetragen find. Solche ftimm- beredtigte Aktionäre können sich nur durch andere, mit s{riftl:der Vollmait versehene stimmberechtigte Aktionäre vertreten laffen.
Veber die Anerkennung der Vollmachten, sofern dieselben nickt gerihtlich oder notariell beglaubigt find, entscheiden bei etwa entfichendem Zweifel die in der Generalversammlung anwesenden Mitglieder des Aufsichtsraths.
Inhaber von Aktien, die fich bis jetzt . in das Aktienbuch ter Gesellshaft noch nicht haben eintragen laffen, werden darauf aufwmerkfam gemacht, daß sie dies für die bevorstehende Generalversammlung bis um 14. d. M. naGholen müssen, widrigenfalls
e von der Zulaffung zur Versammlung aus- geidlofsen find.
Fahreéberiht, Bilanz sowie Gewinn- und Verlust- Kerto können vom beutigen Tage ab im Komtor der Gesellshaft eingeschen werden.
Deffau, den 4. Februar 1899.
Der Auffichtsrath der Defsauer Straßenbahn-Gef.
“Thorner Credit Gesellschaft G. Prowe & C2.
Die Aktionäre laden wir ein zur ordentlichen Generalversammlung zu Montag, den 20. Fe- bruar, Abends §8 Uhr, zu Voß.
Tagesordnung: 1) Bericht des Aufsichtsraths und des persönlich haftenden Gesellshafters über die Lage der
Geschäfte. / 9 Wahl von 2 Mitgliedern des Aufsichtsraths. 3) Wahl einer Kommission von 3 Mitgliedern zur Prüfung der Jahresrechnung. Thorn, im Februar 1899. Der Auffichtsrath. Guftav Weese.
7) Erwerbs- und Wirthschafls- Genofsenschasten.
8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten. -
[74770] E R ENE:
Gemäß Verfügung vom 2. Februar 1899 ist in die Liste der bei dem Amtsgericht in Berent zuge- lassenen Rechtsanwalte eingetragen worden :
Menard, Nechtsanwalt bei dem Amtsgericht in Berent.
Berent, den 2. Februar 1899. «
[74772] ___ Vekauntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu- gelassenen Rechtsanwalte ift heute der Gerichts- Affefsor a. D. Peter Friling mit dem Wohnsiße in Köln eingetragen worden.
Köln, den 4. Februar 1899.
Der Landgerichts-Präsident: Lützeler.
Der zur Rechtsanwaltschaft bei der Königlichen Kammer für Handelssachen bierselb zugelaffen ge- wesene Rechtsanwalt Dr. Dietrich zu Elberfeld wurde beute auf feinen Antrag in der Liste der Rechtsanwalte gelö\cht.
Köntgl. Kammer für Handelssachen.
[74783] Bekanntmachung.
Die Phyfikatsftelle des Kreises Meseritz
(Regierungsbezirk Posen), mit dem Wohnfiß in Meserit, soll zum 1. April d. J. anderweitig beseßt werden. Das Gehalt der Stelle beträgt 900 MÆ jährli. Bewrerbungégesue sind binnen 14 Tagen an denjenigen Herrn Regierungs-Präfidenten, in dessen Bezirk der Bewerber seinen Wohnfiß hat, in Berlin, Eharlotteuburg und Schöne- bera an den Herrn Polizei - Präfideuten zu richten.
Berlin, den 6. Februar 1899.
Der Minister der geiftlichen, Unterrichts- und Medizinal- Angelegenheiten. Im Auftrage: von Bart\ch.
Die gemäß § 13 des Statuts der „Patria" Hagel- Versicherungs-Gefellschaft a. G. in Magdeburg vor- geschriebene ordeutliche Generalversammlung taat am Freitag, den 24. Februar 1899, Vor- mittags L112 Uhr, im Geschäftelokale der „Patria“, Kaiserstr. 57 zu Magdeburg, wozu die nach dem Statut zutritits- und stimmberehtigten Mitglieder der „Patria“ hiermit eingeladen werden.
1) Bericht des Direktors über die Geschäftslage der „Patria“ und Vorlage des Rechnungs- abshlusses über das abgelaufene Jahr behufs Genehmigung und Decharge-Ertheilung.
2) Neu- resp. Wiederwahl von Mitgliedera für den Verwaltungsrath.
Rittergut Birkholz, den 8. Februar 1899.
Hagel-Verficherungs-Gesellschaft a. G. in Magdeburg. Für den Verwaltungsrath : E. Ballerstedt, Vorsigzender.
[74785] Von der Deutschen Bank und der Berliner H L MELEMRN hier if der Antrag gestellt worDEn, nom. #4 10000 000 4% ige HSypo- theken - Pfandbriefe Serie V der est- deutschen Bodenkreditanftalt in Köln — nihi rückzahlbar vor dem 2. Januar 1909 — eingetbeilt in
Litt. A. Nr. 1 bis 400 Stück 400 à 4 5600
e B. Nr. 401 bis 900 500 à „ 3000
„ C. Nr. 901 bis 6090 5100 à „ 1000
« D. Nr. 6001 bis 8000 2000 à 500
« E. Nr. 8001 bis 9000 1000 à 300
« F. Nr. 9901 bis 10 000 1000 à 100 zum Börsenhandel au der hiefigen Börse zuzulaffen.
Berlin, den 6, Februar 1899.
Bulassungssielle an der Börse zu Berlin.
[74786] Von der Firma Born «& Busse hier ift der ‘Antrag g worden S L A ‘nom. 4 3 600 000 neue vollgezahlte Aktien Serie V. der Magdeburger Straßen-Eisenbahn-Gesellschaft zu Magde-
5 9/0 Bauzinsen pro 1899 erhalten und v L Sariuar 1900 ah glei den übrigen Aktie: dividendenberechtigt sind,
en R au der hiesigen Börse zu-
ulafen.
s Berliu, den 6. Februar 1899.
burg Nr. 1 bis 1200, dividendenberehtigt vom |- i en at ran ¡Magen an der Börse zu Berlin,
1. Januar 1898 ab, Nr. 1201 bis 3600,
_I. Gewinn- und Verluft-Konto.
Rechnungs - Abschluß d itigen V s-Gesellschaft zu Grei t) e e B drragdaie pes 1 Santa Uls SLE Memibès LS9D a
„zember 1898, . Hagel Brand Hagel Brand
Einnahme. :
1) Beitragsguthaben aus dem Vorjahre .. 2) Beiträge :
a. Hagel von 34063 675.4 Versiherungssfumime
b. Brand pro 2. 10. 1897 bis 2. 3. 1898 von
274 844 800 A Versicherungssumme . ..
und pro 2. 3. bis 2. 10. 1898 von
272 632 200 A Versiherungssumme . ..
M |S M S] M Al M [s 622449) 72115
309 793/75 259 580 255 741
3) Nebenleistungen der Versicherten : a. erstattete Regulierungskoften „... DDaldlanfildae N ail s oa Ee c. Portoerstattung . . S d. Miethenbeiträge und Beiträge nah §28 und § 29 der Brandversicherungsbedingungen
4) Zinsen . e 5) Sett auf Werthpapiere vacat. 6) E Einnahmen : a. Strafen u. Beitragszinsen fürden Reservefonds b. Zugang an Jnventar c. Bestand an Stempelwerthzeihen mehr . . d. Grundftüdcksmiethe . . . .. e. Insgemein .. . f. Legegeldzuwahs . . . g. Legegeldermäßigung
19 578 6 814/68
7) Verlust, auf Spezial-Reserve abgeschrieben . :
Summa , i Ausgabe. 1) Eingenommene, noch nicht verdiente Beiträge (Uebertrag auf das nächste Jabr) .... .. 2) Entschädigungen: a. Hagel, einshließlich der 7869,81 M be- tragenden Regulterungsfoften b. Brand, einshließlich der 9848,24 S be- tragenden Regulierungskosten
5 839 3 986/60
364073 T8] 724 539/58
2 387 92 192/69
308 9885
545 736 308 988 545 736
3) Vorausbezahlte, noch dicht verdiente Zinsen vacat. 4) Zum Reservefonds:
a. aus Zinsen y
b. aus Strafen und fonftigen Einnahmen
c. aus Hagelaufshlägen. ...
19 69662 99 910 167 81 2 540 2 79508
5) Abschreibungen auf . Immobilien vacat. ¿FUVCtaL. , 2 4 . Porto weniger . . Stülzinsen vacat. . Werthpapiere (Kursverlust) . ... . Verlust durch Effektenankauf . .. . Legegeld aus Spezial-Reserve . . . h. Niedergeschlagene Beiträge . « « «
D 8559 12|—
5 878 11 856/62
6) Verwaltungskoften : a. Provision der- Rears Es a b. Sonstige Verwaltungskosten . . ..
4 803/30 S 4891 39 335/78 j
7) Legegelder an den Versicherungsfonds I Do, aus demselben
19 268 — | 19 268 2 967/13
9) Gewinn, zur Spezial-Reserve genommen, vacat Summa . IL, Bilance.
8 364 073 724 539/98 Hagel Hagel Brand
Activa. 1) Forderungen: 5 a. Rückstände der Versicherten an Beiträgen und Legegeldern b. Guthaben bei Bankinstituten aus nieder- gelegten Geldern ¿ c. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie antheilig auf das laufende Jahr fallen . d, VorgeschosseneGnts{ädigungen,Regulierungs- und Verwaltungskosten für das nächste Iahr e. Marken- und Portobestand : f. Stempelwerthzeihen . . .
G (A M “M [S
98 018/57] 13295 193 010/42] 386 020 630/94] 1261 1256/76] 6105491
4/28 38/52 64 |— 576/60 462 248)
3 Kafsenbestand 3) Kapitalanlage: a. Hypotheken- und Grundshulden 187 540 4 b. Wertbpapiere: Nennwerth Kurswerth 34% Pomm. Pfandbriefe 523 800 A 522 490.50 9/9 E 454700 , 416 505.20 349% Preuß. Konsols 130000 , 132 080.— 39/0 ¿ ü 100 000 „ 94 700.— 3209/0 Reichs-Anleihe . . 50000 , 950 800.— 3%/9 landschaftliheZentral- Pfandbriefe . . . 100000 , 90 750.— 3109/9 Inhaber- Papiere des Grimmer Kreises 44000 „44 000.— 1402 500 A 1 351 325.70
10 224 j j 54 T6bó4] 13277446
394 614 956 710/78) 449 380/46} 1 089 485/24
4) Bruttowerth der Grundftücke Steinbecker- straße 12 und Hunnenftraße24. .. 6) Fauventax (Möbel) 4 ani s p «v m So ie
19 366 30 634 682 1364/2 20 048 31 998!
Summa . P assíva,
1} Garantiefonds (als Kaution bestellte Légegelder) 19% der Hagelversicherungssumme und F °/o der beitrazépflihtigen Brandversicherungsfumme
2) Referveübertragan Beiträgen auf das nächste Jahr
Vorausbezahlte Beiträge
G7 59577) 1 593 9559:
— E07 340 249 646 0598/2 2 387 92 192/69
3) Hypotheken- und Grundschulden vacat,
4) Sonstige Passiven :
a. rüdständige Entschädigungen : Pekorwo-Derwißz (62D M4 Taebling-Alt Daber
b. rückftändige Regulierungskosten u. Deposita
c. Legegeld vorausbezahlt
19 1517| 2 407 93 710 A
2741/21 6|— 3 823
5) Neservefonds : Bestand 31. 12. 1897 .. ¿ Zugang laut Gewinn- und Verlust-Konto .
305 312175 22 659/51
Beltaud: l, 12. 1395 6s 6 al a ee 6) Spezial-Reserve :
Bestand 31. 12. 1897 ace id Abgang laut Gewinn- und Verlust-Konto . .
39 988/93 B
84 5 839/94 60
Bestand am 31. 12. 189388 Summa . Greifswald, den 31. Dezember 1898,
Der Syudikus : Prof. Dr. v. Mar ck.
amiaói
24 148/99] 67 445/24 G97 525 F TSOS 056 593 955/93
Der Sekretär und Neudanut:
A. Sulz. Vorstehende Bilarz nebs Gewinn- und Verluft-Konto habe ih rehnerisch richtig und mit den Büchern der Versicherungs-Gesellschaft zu e pte s SETN a Lens gefunden. pp, Kalkulator.
“ 21, S. 10 591. Ankerwickelung für elektrische
— Fünste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
M 35. Berlin, Donnerstag, den 9. Februar 1899.
fe \ Konkurse, sowie die Tarif- und alt dieser Beil in welcher:die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, ; gi G buanen der devishen CiScbabren enthalten sind, ersheint au in einem besonderen Blafi unter dem
Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. (r. 354)
Das fü he Reich kann für - Handels - îr das Deuts@e Reich erscheint in der Regel tägli, — Der Central - Handels - Register für das R ih kann dur alle Post - Anstalten, Das Central dels - Register für j ei As a — rch di igli i euts ihs- Preu Staats- | Bezugspreis beträgt A « 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten
Da Ae A e R 53, S E N E bigen 4 Insert N Ib eei für den Raum einer Druckzeile 80
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich““ werden heut die Nrnu. 35 A. und 35 B. ausgegeben.
Klafse. è Kugeltassen und umlaufenden Lagerkegeln. — ¿ Klasse. O i Vateute. E W. 13 502. Vorrihiung que Suateroag ] “i E Pistorius, Püttlingen. 7. 9. 98, 4, S RNE 6 Muter Muntlieuir zt Jak. y L i t E 0 , a . f 2 a , L d : 1 ‘ * 7 1) Aumeldungen. on ia M Yorkfte, 77, 14; 12. 97. ! 65, H. 21 064. Shuhverkleidung für Schiffs- | 18. 102 011, Dampfüberbipungsrohr mit Für die angegebenen Gegenstände baben die Nat- | 30, P. 8980. Maschine zur g EBen Her- wände. — Otto Höltken, Breslau, Vorwerk- lean en E It Maton S bas W genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung stellung einer größeren Anzahl Pastillen. — 3 straße 73. 14. 10. 98, 8 J s Sa i E Lol Mean Ns eines Patentes nagesuht. Der Ge enstand der An- Gustav Preyer, Köln a. Rh., Eulenzarten. i 27 R DEE, E C Gti € Ae e cie, h i: a i J É . , * C ‘ r . .‘ A L y L mai ift einftweilen gegen unbefugte Benußung Ln S T 312. Senfbebälter. — Friedri | 68. B, 23 700. Verfahren zur gleichzeitigen 21. 101788, Oscillierender_ O Klasse N ‘ Förster, Karlsruhe, Kreuzstr. 17. 7. 11. 98, } Herstellung von S{lüfseln und Schlüfielführungen. zähler. — MUSEMEINE erer iel. R 1 B 23 389. Staubfreie Mü - Siebvor- | 34. H. 20 298. Selbsttbätiger Eierkoher. —! — Henri Brifselet, Genf ; Vertr. : A. du Bois- schaft, L D a L Borrih- ‘ri{tung. — Leopold Bürger, Wien XFVIII, Eduard Hager - y POUYUTG e Eppzndorfer R # De Thoguee Berlin, Schiffbauer- 0 AS Gs al S E Q a ; : h e 26b. 22. 4. 93. ; amm 29a. 11. 11. 98. d | e 1 :. dgl, Serte Blin GbraloLste O18 1.98: | 94, H) 20 868, Warren uw Aufbenabeen | 68, H, 20 0M bah M, 2 drn | Plbre “Synaieate » Limitod , Contos A E O del Soeben M t n aile: L 20 E T bei O des Verschlusses eine Marke ver- E. C.,, 47 Crosby Buildings; Vertr.: Dr. R. P. Schah, Dresden-N., Johann Meyerstr. 12. Prinzenstr. 34. 20. 8, 98. N eim Oeffnen des Versch ee t 2 M S tit 2 E 34. R. 12172. Rollvorhang. — Reinhard leßenden Stechbolzen. illard B. Hosmcr, ¿ 1. M E s D. JHRS, Petroleumglühlihtbrenner. — Miamter, A Niemand 60 Ce Ren Dritte Mai O d Dickmann, M tit A S brit A. G, N ij 34. . 11 742. Laufleiter für Baußandroerler. Z Ï : 298; i \ A. G. Sale, Darin S O Weston, Street u: Nichard Siegert, Dresden-A, Freibergerstr. 1á. ! Ee SSeita L DaE Fe E g a n thien] 2 E S cini Schle i 1 5 s 3,9. 98. rom _ Ein S er-Hainholz. | Du P i E e s E A N, 34. W. 14 281. Aus Draht bestehender Ge- Ruffklappen ; Zus. z. Pat. 70 667. E Aktien- 31. 94 AE pre a abrites A, V, Luileaür, C á ' fäßhalter. — Augrst Weitemeier, Lüßzschena. ! gesellschaft Mig s j Mamene Berlin W., Amtes - S2 R Loren Es E i lir Hânae- 9. 7. 98. Ü . 67. . 10. 98. _ / i E, n & Co. L F IO En E ei! Mhein “4 36. a. ÆW, 14150. Vorrichtung ¿zur Vermin- j 74. B, 23 595, Gruben-Sicherheitslampe mit finger & Co), Hannoder Hainholz. 98. 5. 98 i j ¿ derung von MensWeige gge an a Ays: t ‘ SiruiterriGang, irr: Bot aar DERE Karl8- 6) Löschungen. “S, ä 8räumen u. dal. — ruhe i. B., C . 39. 22. 10. 98. : ; Soseph EIN aléta Biüihen Scbwanibalérite. 65. ! 75. C. 7398. Verfahren zur Gewinnung von a. Jufolge Nichtzahlung E E T: ‘ y schwefliger Säure oder freiem S{wefel aus L: 56929 959 637 92161 92 453 2 82 Calciumsulfat oder aus Gemishen von Alkali- 99 881. 4: 54987 63594 81 542 83 899 93 e sulfat mit Calciumsulfat. — Carl Claus, | 5: 81463 85 864, 6: 94389. S: 77097 77762
London, Dr. Wladimir vou Baranuoff, Paris, | 80 524 83 048 101 301. 11: §6645. L2: 76491
4. T. 6001, Zündvorriktung für Fahrrad- lglerneu: Tits Sti Mee 2 M Le Buildings, Elo treet, Johannesburg, Süd- . 6. 98. : afrikaniscbe Republik; Vertr.: C. Fehlert u. G. { 38, H. 19 449. Verfahren zur gerte eines Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 26. 7. 98. Korkfourniers für bauchige Fahrradgriffe und
ände. — Anton Hagedorn, i ( ) Li „T i am E IEE, C n ElSalolen en E 97, E u. Gugène Hildt, Paris; Vertr.: Dr. R, Wirtb, | 78 006 90 368 91 231 91 893 92 707 94124 97560.
f + 58 230 89 374 93392 95 065. 20: 53 783 ä — 38. Sch. 13 241. Vorrichtung zur Herstellung Frankfurt a. M. 4. 3. 98. 15: ' i
Formalbevrpempa alen ertion von Des: der S bréncen an beiden Enden der Profil- j 76, V. 3329, Spulmaschine. — Rudolph i L T A 8 L 0E Be infections. und Copservirungo os A hen L. A M R e t Chen, undi für Pressen zur Her- | 85 767 86 421 87 752 99 149. 22: 66712 67232 139" B55 186. Kammer - Wasserröhrentesiel. | 40, B, 28 625, Versahren ur Fällung von feliuna voni Starlep Elart, Dat Alya b. 80 669 90 070 27 212 1 66 231 93 220 98075 — Hermann Blesfinger, Magdeburg, Pfälzer- Zink durch Schwefelwasserstoff. — Dr. Ti elm u. dgl. — in l E e B A a
\ ddëEus, Königshütte O.-Sl. 27. 10. 98. Wrexham, Grfsch. Denbigh, Engl.; Vertr. : Dr, 34. : : 36 1 E 16, E A Kesselspeisewasserfilter mit L R 143. n Eleftrolotisde SeCinuung las Dileron, M N Ee D 93, 4 Las E ge Md H P AE 89 der ¿ WW. E = / ” lyn, v ink. — Dr. W. Hentschel, SeisserSdor!, 7 Ö ‘ . ê S g: 78 1 Mb: Ï ¡ è Sins e L ugo Bate on Se Freystadt, O e Bee Hofmaun, Der brichfi R L ck uan Kaiser ne E Eh à Ti : 2 “r SRA az E xe Le
L : in N isenf G i Rh. Lili riedrihfir. 70. 20. 9. 98. ë : 2 2 belm q Nataly, Berlin NW., Luisenstr. 29. 40. S A1 S852, ‘elektrischer Ofen zur Dar- | 81; A. 5868. Eatlade-Einrihtung an Transport- | 93 497 100 866, 46: 92720. 48: 86 453. ¿A stellung von Carbiden, Schmelzung von Metallen wagen. — Franz de St. Aubin, Köln a. Rh., | 49: 91 348. 51 : L o 27 Es L L u. dgl. mit innerem, die Beschickung enthaltendem, Blaukah 46. 30. 6. 98. 54: 69 628 76 391. 9: tis a A L von außen heizbarem Schaht — Amédée } SL. Sch. 13 504, Zellenartiger zusammen- } 91 394 92 688 93 895 94 204 2 319 a S Sébillot, Paris; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. è flappbarer Einsaß für Verpackungskästen. — j 64: 81 050 81 882 , M E a Berlin NW., Schiffbauerdamm 22. s. 8. B. Fels, Berlin W., Potsdamerstr. 112Þ Frederid Gottlieb Schoeuthaler „ Chouteau # 100764. 65: 83 5ol e M B 20 D 20 411. Elcktris&e Drucknopfsperre 18, 10, 98. Avezue 1017, St. Louis, Missouri; _ Vertr.: i 71 : 92 665. 74: t 2 L as en B u Blodfstromfkreis — A. Herricht, Schwerin î 42, H. 20 999. Tetraedersystem für optische R. Schmehlik, Berlin N., Elsasserstr. 42, 24. 3.98. } 78: 81 582 81 805. R O NE ¿e S A Tr i M 91. 5. 98. Zwecke. -— H. L. Huet, Paris; Vertr. : Dr. W. | 86, J. 5007. Sicherheitshaken zum Einhängen | 88 491 93 913. 86: 5323 I: é ; 20 “S. 11680. Sclbftihätize Seilklemme | Häberlein, Berlin NW, Karlstr. 7. 25, 4, 98. } pon Drahtliven in den Schaft. — W. H. b. Infolge Verzichts.
Seidner, 42,
20. A. 59323. Einrichtung für eleftrishe Bahnen zur Erhöhung der Bremswirkung bei der Thalfabrt und ter Zugkraft bei der Bergfakrt. — Allgemeine Elektricitäts - Gefellschaft
ü feilbahnen. — Mori . 4878. Selbstverkäufer für Gas der Jandock, Spremberg, Lausitz. 6. 12, S 86: 101 182. De 60s eite: C. i 4 Hantke von Lx Patent 90 037 ges{üßten Art; Zuf. z Pat. j 88. H. 21 049. Durch Drudckflüssigkeit be- j C, Infolge Ablaufs der geseßlichen Dauer. Harrtaus, Berlin NW, Luisenstr. 42, 7. 2. 98. 90 037. — Heinr. Jensen, i. F. Cacl Sievers tbätigter Motor. — E. Hervais, 9 Rue Saint 13 : 28 634, Ht u f 20. S. 11 796, Stroms@lußvorrihtung, an Ls A E e e iten L E p Gobaltin Dare U. Eis Os Mit 7) Nichtigkeitserklärung. - s L . Fahrkartenkästhen. — Andr ; and , e i fr. ; i C Baden t Wine | Wai Bn f D amin ce S L e Pa | ufe Dr d Eta irg Pud P abhängig gemacht ist, — Siemens & Halske, | 43. P. 9 6 abren und Eimichtung zur erlin T, len E L E S Ale Sre E Ua Uo Auber ‘der rh Aktien-Gefellschaft, Berlin. 23. 9. 98. mechanischen Herstellung von Korbgefl:cht. — Arno |{ SS. L, 12 210, L tthätige oe ge ba F R A ie s B 20. Sch. 14135. Einrichtung zur Deckung Pohorzeleck, Oschat, Altoschaßerstr. 6. 8. 98. richtung für den Dru Me e Deus ; a 0g aut R t srs, iden pa Mein auf der Streck- kaltender und in Gefahr befind- | 44, S. 11513. anschettenkTnopf mit aus8- wasser-Kraftmaschinen. — Louis Lacoin, Paris, j kräftig g _Kaif n j ü I / O i i ? -—— . Nertr.: A. Mühle u. W. f vom 10. November 1898 sür nichtig erklärt. liher Züge. — A. Schöpp, Cáslav, Böhmen, einanderspreizbarem Fuß. Carl Siegele, 18 Rue Mogador; ) D 5 L ENAL A R j es ay i ü Berliu NW.,, sir. 99. 11. 6. 98, Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 9. 9. 8. ) Ber gungen. F. Rus Berlin NW P L 28 10.98. e Cn Mlicgenikitn 425 Carl | 80, G. LLBEN S jut Perfeling von t r Ma A u k S L : i itm ür Feragespräche. L., Dotzheim h. Wiesbaden. 8. 3. 98, Stückenzucker mit mözlihft viel Bruchslachen. — unter „, i ; 3, Kl, 4, L ert et Silbe fer für F L 25, F u6 S eD Tr lertlie: — August Klefse, Gerloff & Co., Braunschweig. 22. 11. 98, anstatt des Namens des Patentinhabers „Michalck
21. P. 9471. Hochspannungsisolator mit U u. Ernst Böhm, Klein Möhlten. 2) Zurückziehung. au een "7 des Meicha-Anzeigers U 1/0 vin
Stiale: j bie E B rior DOT 45. R. 11956. Verfahren zum Schuß der Die in Nr. 17 des „Reichs-Anzeigers“ vom 19. L T es unter „Ertheilungen“" bei Nr. 101 853, Kl. 42, dorf-Klosterlausnit, S.-A. 10. 1. 98. E Möbelpolsterong vor Motten unter Verwendung veröffentlichte Pakeniamum ena L. 12089 Kl. heißen : „Dr. S nlbemn 6s einer Lösung von Schwefel in Schwefelkohlen- ist aus der Auslegung zurückgezogen. Berlin, d Fe ei R M Maschinen. — Sidney Howe Short, Cleveland, | stoff. — August Roth u. Georg Voigt, Han- 3) Zurücknahme von Anmeldungen, von Huber : Obio, V. St. A.; Vertr.: C. Feblert u. G. | nover, Gngelbostelerdamm 15A. 18. 3. R Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher i Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. 8. 97. | 47. E. 6148, Federnde Leitrolle für Kreisseil- e # oatheós N g M A E L E Ito h Eci and Hai E R Cs. e V, Klasse / Die Umschau auf dem Gebiete des Zoll- von mehrphasigen Wecselströmen in Gleickstrom. vorm. ucker «- Nür . 10. 11.98, | Kla 12 681, Centrisch spannendes Zwei-| und Steuerwesens. Zeitschrift für Zoll- und — Dr. Johann Sahulka, Wien 11, Am 48. H. 21 229. Mosaikbilder. — Béla Hu- S deifuiter-. Vom. M, 1/96 Steuer-Tecnik und Verwaltung. Herausgegeben von
Sprin in n Ch Stort Die (in R Tue Nobedeth ets eia 26: ilkeien 51. F. 10 737, Notenscheibenführung für | Steuer-Rath a. D. A. Schneider unter Pitwirkung
; mecanische Musikwerke mit selbstthätig aus- | bewährter Fahmänner. (Verlag von Eugen Schneider,
E N 604. * Bi und gasdite An- E S enst für elektrische wefelbaren, an ibrem Umfang mit Transportier- | Berlin.) Nr. b, — Inhalt: Der aan 4 n 27. anes ihtung der L itungsdrähte bei Primär- Sh weiß- und Löthzwecke. — Hermann Dröfse, ¿ähnen versehenen Notenblättern, Vom 11. 8. 98. ? Kaisers. — Ueber die Vorbildung der höheren schlußvorrihtung der Leitung Schneevogl, | Berlin NW., Kaiserin Augufta-Allee 18/19. | Þ: Wegen Sih gent der Ertheilung zu | Finanzbeamten in Deutschland. — Zoll- und Steuer- u R m Ee es E É O , R a entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als j technishes, Zölle: Tarifierung von awer essen. 21. St. 5551. Regelungsvorrihtung für Bogen- | 49. H. 20 539. Falzwersließmashine für zurückgenommen. — Stempelsteuer: Zu Tarisstelle R
Klasse. ersönlihe Dienstvzrhältnisse: Wer trägt die lannVis rain ee E Sen R B ensa ens ne 1A D Mar P Vos Resonanz: 2 I, 4246. Korn für Schußwaffen; Zus. 3. | Schuld an der mißlihen Lage der Hauptamts-
f i ô Anm. J. 4202. Bom 31. 10. 98. Assistenten, Die Kosten der Vordatierung des Dienst- gie Ah fs rfe mge s rie Spalten Seliake & P aen Lai I 7! rger Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- f alters der Häuptamts - Assistenten. Bestimmung 2 i Beri e Ch rlott E b. Berlin, 53. S. 11 583. Verfahren zur Abscheidung machung der Anmeldung îm Reichs-Anzeiger. Die | wegen Zulassung zur nächsten Ober-Kontroleur- Sov bente s S 9 eeaR : des doppelt-kohlensauren Eisenoxyduls aus natür- Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nil | Prüfung und neue Rangierung had dem Teawen, 29, L 11 603. Verfahren zur Stempelung lichem Mineralwasser. — Siegfried Simon, eingetreten. A i von Bol p96 R Kt ung, von Fleisch. — Firma August Leonhardi, Wien 111, Stammgafse 11; Vertr.: B. Reich- 4) Versagungen. — Perlona Mee) e 1398/09 Ms De Tad Beriaî Il L U E Emir: 08 gd L eta ét N: N N Ane D N iotamts-Assiftenten zu zahlezden erhöhten . . 2854. V Dar te un eines o C ° an em angegebenen age beïa Viet fubftantiven lSarbftafes p Sulfanil- 53. U. 1358. Verfahren zur Konsfervierung meldungen | ein Vatent versagt. Die Wirkungen des Gehalts. säure. — Henri Raymond Vidal, Paris, von Milch mittels Ozons. — C. E. Umbeck, | einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. A I Zeitung
is: ÉS 1). . ol «‘ h. 4. 7. 98. Kla e. L A
D U E Ay, Unver 0. o L, 11 654, Verfahren zur Herstellung von T S. 10 659. Verfahren zur Darstellung Deuts Per Fee e Gn babn: D 924, 3. 97. i G Schalhbrettrastern für autotypishe Zwecke. — von Leukoverbindungen der Rhodamine mit Hülfe zuna : Willa für Fabrikant Smidt, Koblenz. — 24. V. 3263. Shornsteinaufsay. — A. Vofe Max Levy, 1213 Race Street, Philadelphia, von Phtalaldehpdsäure Vom 14. 2. 98. l tbeil a D, d, Fovlent T en. Sarstedt. 25. 6. 98. V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görliß. j 21, , 5451, Anferstern für elektrische i [ O Nt febrei, aki Tecnische Rundschau. Silos. 26. E. 5961. Gaszuflußregler für Glühßlicht- 12. 10. 97, i: Maschinen. Vom 13. 12. 97. — aiten benn: von Chauvin. — Vorrichtung brenner. — Hendrik Les Eilers v. Cor- | 58. K. 15199, Verfahren zum Betriebe von j 58, P, 8565. Neuerung an Filterpressen. Vom it” Ab E ußetferner Rohre verschiedener nelius de Bruyne, Amsterdam, Jan van der Wasserkraftsammlern. — Dr. Hans Hederich, 20. 5, 97. i he glänzendes Hol, — Vero
2c.; ; Bnig i. Pr., Nachtigallensteig 5. 8, 9. 97, Durhmesser. — Me i E. Cie T 2 ag 62 me us Er. a l orri@tung für die 5) Umschreibungen. [Siedenes. — Bütetschau. — Mittheilungen des
| d der Vereine. Ó z i sinddraht Lenkstange von Fahrrädern. — Julius Mohs, In Folge Aenderung in den Personen der Inhaber f Verbandes un P Seile n gd S ilt Kebena a. u Facobstr. 25. 7. 9, 98. br nunmehr die nachbenannten Personen ae Zu
Klinger, Berlin, Luisen-Ufer 57. 29, 6. 98, 63, P, 10 041, Kugellager mit feststehenden | haber der folgenden Patente in der Rolle verzeichnet.