Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NJW%201992,%202019
Timestamp: 2020-02-18 21:42:41
Document Index: 212822944

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 906', '§ 144', 'BGH', '§ 144', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH, 08.05.1992 - V ZR 89/91 - dejure.org
https://dejure.org/1992,1442
BGH, 08.05.1992 - V ZR 89/91 (https://dejure.org/1992,1442)
BGH, Entscheidung vom 08.05.1992 - V ZR 89/91 (https://dejure.org/1992,1442)
BGH, Entscheidung vom 08. Mai 1992 - V ZR 89/91 (https://dejure.org/1992,1442)
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Notwendigkeit einer Ortsbesichtigung - Lärmimmissionen - Tatrichterliche Beurteilung
Beweiserhebung über Lärmimmissionen; Notwendigkeit einer Ortsbesichtigung
BGB § 906 Abs. 1; ZPO § 144
NJW 1992, 2019
MDR 1992, 876
NVwZ 1992, 917 (Ls.)
VersR 1993, 232
WM 1992, 1612
Beschränkt sich eine Hausordnung nicht darauf, bestimmte Ruhezeiten festzusetzen, sondern will sie darüber hinaus die Lautstärke und Intensität der Musik auch außerhalb der Ruhezeiten reglementieren, so darf sie nur schwerwiegende, nach dem Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen nicht mehr hinnehmbare Störungen erfassen (vgl. zum Nachbarrecht Senat, BGHZ 120, 239, 255; 121, 248, 255; Urt. v. 8. Mai 1992, V ZR 89/91, NJW 1992, 2019).
Das Berufungsgericht wäre daher gehalten gewesen, ein solches Gutachten nach § 144 Abs. 1 Satz 1 ZPO von Amts wegen einzuholen (vgl. BGH, Urteil vom 12. Oktober 1993 - X ZR 65/92, NJW 1994, 663, 665; Urteil vom 7. Dezember 1994 - VIII ZR 153/93, NJW 1995, 667; zur Einnahme des Augenscheins von Amts wegen: Senat, Urteil vom 8. Mai 1992 - V ZR 89/91, NJW 1992, 2019 f.).
Der Senat hat immer wieder darauf hingewiesen, daß die Meßbarkeit von Lärm und die bestehenden Richtwerte nicht die allein entscheidende Rolle spielen können (vgl. z.B. Senatsurt. v. 8. Mai 1992, V ZR 89/91, WM 1992, 1612, 1613).
Gerade in Grenzbereichen ist der Tatrichter deshalb gehalten, sich durch einen Ortstermin einen eigenen Eindruck von Art und Intensität des Lärms zu verschaffen (vgl. Senatsurt. v. 8. Mai 1992, V ZR 89/91, WM 1992, 1612, 1613).
Wäre das der Fall, so ließe sich die Frage der Wesentlichkeit der Immission nicht allein über die Auswertung der Zeugenaussagen beurteilen, vielmehr wäre das Berufungsgericht verpflichtet gewesen, sich dazu über einen Ortstermin einen eigenen Eindruck zu verschaffen (vgl. Senatsurt. v. 8. Mai 1992, V ZR 89/91, WM 1992, 1612, 1613).
Die Lästigkeit eines Geräuschs, die rechtlich für das Immissionsrecht entscheidend ist, hängt nicht allein von Meßwerten (zumal von Mittelungspegeln), sondern von einer Reihe anderer Umstände ab, für die es auf das eigene Empfinden des Tatrichters ankommt (Senatsurt. v. 8. Mai 1992, V ZR 89/91, NJW 1992, 2019).
Von der Rechtsprechung ist seit jeher anerkannt, daß das letztlich entscheidende Kriterium für die Wesentlichkeit einer Geräuschimmission deren Lästigkeit ist, wobei es sich um einen Faktor handelt, der nicht klar zu definieren und noch weniger zahlenmäßig zu erfassen ist (BGHZ 46, 45, 38; NJW 1983, 751; 1992, 2019; BVerwGE 88, 143, 149; NJW 1989, 1291, 1292).
Weitere Feststellungen, etwa gestützt auf den bei einer Augenscheinseinnahme gewonnenen persönlichen Eindruck (vgl. Senat, Urt. v. 8. Mai 1992, V ZR 89/91, WM 1992, 1612, 1613), musste das Berufungsgericht nicht treffen.
Die Lästigkeit von Geräuschen hängt von einer Reihe von Umständen ab, für die es auf das eigene Empfinden des Tatrichters ankommt (vgl. BGHZ 79, 45,51; BGH NJW 1992, 2019 ).
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