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Timestamp: 2016-10-21 09:19:06
Document Index: 369679089

Matched Legal Cases: ['Art. 122', 'Art. 128', 'Art. 132', 'Art. 2', 'Art. 122', 'Art. 128', 'Art. 18', 'Art. 12', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 65']

6B_13/2007 (29.06.2007)
6B_13/2007 /rom
Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Dr. Urs Oswald,
Vors�tzliche T�tung, Strafzumessung,
Beschwerde in Strafsachen gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, vom 11. Januar 2007.
X.________, geboren 1961, lernte im Jahre 1996 A.________ kennen. Ab November 1996 lebten die beiden in einem gemeinsamen Haushalt in Aarau. Aus der Beziehung entsprossen die Kinder B.________, geboren 1998, und C.________, geboren 1999. Seit der Geburt des zweiten Kindes kam es zwischen X.________ und seiner Lebenspartnerin, die beide �fters Alkohol tranken, immer h�ufiger zu verbalen und k�rperlichen Auseinandersetzungen. X.________ traktierte sie jeweils mit heftigen Schl�gen und Fusstritten und riss ihr b�schelweise Haare aus. A.________ erlitt dabei jeweils H�matome am ganzen K�rper inkl. Kopf sowie Knochenbr�che am Arm, an den Rippen sowie am Kiefer und musste sich deswegen mehrmals in �rztliche Behandlung begeben. Aus Angst vor ihrem Partner verleugnete sie mehrheitlich die wahren Verletzungsursachen und best�tigte nur teilweise, von ihm geschlagen worden zu sein. Oft suchte sie vor�bergehend Zuflucht bei Verwandten und Bekannten.
Am Samstag Abend, den 18. Oktober 2003, begab sich X.________ um ca. 18.00 Uhr in zwei Restaurants in Aarau, wo er reichlich Bier konsumierte. Um ca. 22.00 Uhr kehrte er in alkoholisiertem Zustand (minimale Blutalkoholkonzentration von 2.04 Gew. Promille) nach Hause zur�ck. Seine Kinder befanden sich zu diesem Zeitpunkt bereits im Bett. Im Korridor begegnete er seiner Lebenspartnerin. Er stellte fest, dass sie schwankte, und fragte sie, ob sie getrunken habe. Als sie die Frage verneinte, brachte ihn dies derart in Rage, dass er zuerst mit den flachen H�nden und danach mit den F�usten gegen ihren Kopf schlug, sie im Hals-Schulterbereich packte und sch�ttelte. A.________ versuchte sich zu sch�tzen und rief ihrem Partner zu, er solle aufh�ren. Auch als sie ins Schlafzimmer zur�ckwich, schlug X.________ weiter auf sie ein. Im Schlafzimmer st�rzte A.________ r�cklings gegen die Bettkante und danach zu Boden. X.________ trat und stampfte mehrfach mit den F�ssen auf ihren K�rper ein. Ohne sich um das reglos am Boden liegende Opfer zu k�mmern, verliess er anschliessend das Schlafzimmer und schloss die T�r. Ca. zwei Stunden sp�ter kehrte er ins Schlafzimmer zur�ck, wo er seine Lebenspartnerin immer noch in der gleichen Lage vorfand. Er legte sie ins Bett und deckte sie zu. Erst nach dem Mittagessen des folgenden Tages (19. Oktober 2003), also ca. rund 15 Stunden nach der Tat, schaute er erneut nach ihr. Er s�uberte ihr Gesicht, da ihr Blut aus der Nase rann. Am Abend telefonierte X.________ seiner Kollegin D.________ und bat sie, bei ihm vorbeizukommen. Nachdem diese bei ihm eingetroffen war, sagte er ihr, dass A.________ tot sei. Erst am n�chsten Morgen (20. Oktober 2003) schaute er wieder nach seiner Lebenspartnerin und stellte fest, dass sich ihre H�nde kalt anf�hlten. D.________ alarmierte am Abend die Polizei, worauf diese X.________ in seiner Wohnung festnahm.
Gem�ss dem Obduktionsbericht des Instituts f�r Rechtsmedizin der Universit�t Bern starb A.________ bereits in der Nacht von Samstag (18. Oktober 2003) auf Sonntag (der Obduktionsbericht nennt irrt�mlicherweise als Todeszeit "in der Nacht vom 17.10. auf den 18.10.2003"; vgl. kantonale Akten pag. 357). Beim Opfer wurde anl�sslich der Obduktion eine Blutalkoholkonzentration von 3.28 Gew. Promille festgestellt. Der Beschwerdef�hrer wies zum Tatzeitpunkt eine minimale Blutalkoholkonzentration von 2.04 Gew. Promille auf.
Mit Urteil des Bezirksgerichts Aarau vom 17. Mai 2006 wurde X.________ der vors�tzlichen T�tung schuldig gesprochen und zu einer Zuchthausstrafe von 11 Jahren, unter Anrechnung der ausgestandenen Untersuchungshaft von 2 Jahren und 209 Tagen, verurteilt. Dazu wurde eine ambulante, strafvollzugsbegleitende Massnahme angeordnet. Die von X.________ am 6. Juli 2006 erhobene Berufung wies das Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, mit Urteil vom 11. Januar 2007 ab.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit den Antr�gen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 11. Januar 2007 sei aufzuheben und er sei von der Anklage der vors�tzlichen T�tung freizusprechen. Er sei der schweren K�rperverletzung gem�ss Art. 122 StGB sowie der Unterlassung der Nothilfe gem�ss Art. 128 StGB schuldig zu sprechen und mit einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren zu bestrafen. Eventualiter beantragt er die R�ckweisung der Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht des Kantons Aargau. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Weil die angefochtene Entscheidung nach dem Datum des Inkrafttretens des Bundesgesetzes �ber das Bundesgericht (BGG, SR 173.110), dem 1. Januar 2007 (AS 2006, 1242), ergangen ist, untersteht die Beschwerde dem neuen Recht (Art. 132 Abs. 1 BGG).
Am 1. Januar 2007 ist der revidierte Allgemeine Teil des Strafgesetzbuches in Kraft getreten. Dieses neue Recht gelangt jedoch auf Taten, welche noch unter Geltung des alten Rechts begangen wurden, nur zur Anwendung, wenn es f�r den T�ter das mildere ist (Art. 2 Abs. 2 StGB). Im vorliegenden Fall ist das neue Recht nicht das mildere, womit das alte Recht anwendbar ist (siehe angefochtenes Urteil S. 16).
Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen den Schuldspruch der (eventual-)vors�tzlichen T�tung. Dabei bestreitet er, mit dem Tod des Opfers gerechnet, diesen Tod jedenfalls als m�glich gehalten und diese m�gliche Konsequenz auch gebilligt zu haben. Schuldig zu sprechen sei er dagegen der schweren K�rperverletzung nach Art. 122 StGB und der Unterlassung der Nothilfe nach Art. 128 StGB und mit einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren zu bestrafen.
4.1 Gem�ss Art. 18 Abs. 2 aStGB ver�bt ein Verbrechen oder ein Vergehen vors�tzlich, wer die Tat mit Wissen und Willen ausf�hrt. Diese Bestimmung erfasst auch den Eventualvorsatz. Das am 1. Januar 2007 in Kraft getretene Recht bestimmt in Art. 12 Abs. 2 Satz 2 StGB: "Vors�tzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat f�r m�glich h�lt und in Kauf nimmt."
Eventualvorsatz liegt vor, wenn der T�ter den Eintritt des Erfolgs beziehungsweise die Verwirklichung des Tatbestands f�r m�glich h�lt, aber dennoch handelt, weil er den Erfolg f�r den Fall seines Eintritts in Kauf nimmt, sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch unerw�nscht sein (BGE 133 IV 1 E 4.1 S. 3, 9 E. 4.1. S. 16; 131 IV 1 E. 2.2 S. 4, mit Hinweisen).
Ob der T�ter die Tatbestandsverwirklichung in diesem Sinne in Kauf genommen hat, muss der Richter - bei Fehlen eines Gest�ndnisses des Beschuldigten - aufgrund der Umst�nde entscheiden. Dazu geh�ren die Gr�sse des dem T�ter bekannten Risikos der Tatbestandsverwirklichung, die Schwere der Sorgfaltspflichtverletzung, die Beweggr�nde des T�ters und die Art der Tathandlung. Je gr�sser die Wahrscheinlichkeit der Tatbestandsverwirklichung ist und je schwerer die Sorgfaltspflichtverletzung wiegt, desto n�her liegt die Schlussfolgerung, der T�ter habe die Tatbestandsverwirklichung in Kauf genommen. Der Richter darf vom Wissen des T�ters auf den Willen schliessen, wenn sich dem T�ter der Eintritt des Erfolgs als so wahrscheinlich aufdr�ngte, dass die Bereitschaft, ihn als Folge hinzunehmen, vern�nftigerweise nur als Inkaufnahme des Erfolgs ausgelegt werden kann (BGE 130 IV 58 E. 8.4 S. 62; 125 IV 242 E. 3c S. 252, mit Hinweisen). Eventualvorsatz kann indessen auch vorliegen, wenn der Eintritt des tatbestandsm�ssigen Erfolgs nicht in diesem Sinne sehr wahrscheinlich, sondern bloss m�glich war. Doch darf nicht allein aus dem Wissen des T�ters um die M�glichkeit des Erfolgseintritts auf dessen Inkaufnahme geschlossen werden. Vielmehr m�ssen weitere Umst�nde hinzu kommen (BGE 133 IV 1 E 4.1 S. 4, 9 E. 4.1. S. 16 f.; 131 IV 1 E. 2.2 S. 4 f.; 125 IV 242 E. 3f S. 253).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Was der T�ter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft sog. innere Tatsachen, ist damit Tatfrage. Rechtsfrage ist hingegen, ob im Lichte der festgestellten Tatsachen der Schluss auf Eventualvorsatz begr�ndet ist. Es ist allerdings nicht zu �bersehen, dass sich insoweit Tat- und Rechtsfragen teilweise �berschneiden. Der Sachrichter hat daher die in diesem Zusammenhang relevanten Tatsachen m�glichst ersch�pfend darzustellen, damit erkennbar wird, aus welchen Umst�nden er auf Eventualvorsatz geschlossen hat. Denn der Sinngehalt der zum Eventualdolus entwickelten Formeln l�sst sich nur im Lichte der tats�chlichen Umst�nde des Falles erschliessen. Das Bundesgericht kann daher in einem gewissen Ausmass die richtige Bewertung dieser Umst�nde im Hinblick auf den Rechtsbegriff des Eventualvorsatzes �berpr�fen (BGE 133 IV 1 E 4.1 S. 4, 9 E. 4.1. S. 17; 130 IV 58 E. 8.5 S. 62 f.; 125 IV 242 E. 3c S. 252, je mit Hinweisen).
4.2 Das Obergericht stellt unter Hinweis auf den Obduktionsbericht des Instituts f�r Rechtsmedizin der Universit�t Bern (kantonale Akten pag. 357 ff.) fest, dass das Opfer am ganzen K�rper Zeichen umfangreicher Gewalt aufwies. Todesursachen waren Verbluten, Fettembolie (Einschwemmung von Fett in die Lungengef�sse) sowie Einatmung von Blut in die Luftwege in der Nacht vom 18. auf den 19. Oktober. Die forensisch-anatomische Diagnose zeigt umfangreiche Blutunterlaufungen und Hautabsch�rfungen im Kopfbereich, Bruch des linken Schl�fenbeins, Bruch des rechten Unterkiefers und Nasenbeinbruch. Es lagen umfangreiche Quetschungen des Brustkorpes vor, zum Teil mehrfache Rippenserienbr�che beidseits und Lungenquetschungen. Im Bauchbereich wurden ebenfalls ausgedehnte Quetschungen und Blutunterlaufungen der Haut und des Unterhautfettgewebes sowie ausgedehnte Zerreissungen des Aufh�ngeapparates des D�nndarms mit Quetschungsblutungen im Aufh�ngeapparat festgestellt. Ein oberfl�chlicher Leber- und Milzriss f�hrte zu Blutungen im Bauchraum. Die Arme, beide Beine und der R�cken wiesen ausgedehnte fl�chenhafte Blutunterlaufungen auf. Das Obergericht f�hrt weiter aus, Zeichen einer umfangreichen stumpfen Gewalteinwirkung seien auch im Bereich des Gesichts- und Gehirnsch�dels festzustellen gewesen. Zudem h�tten sich im Bereich der Halsvorderseite Blutungen in den Weichteilen befunden und h�tten einzelne Stauungsblutungen in den Augenbindeh�uten bestanden, was darauf hinweise, dass noch ein Angriff gegen den Hals im Sinne eines W�rgegriffs stattgefunden habe. Das W�rgen sei jedoch nicht Todesursache gewesen.
Nach den Ausf�hrungen des Obergerichts weisen die einzelnen Verletzungen klar darauf hin, dass das Opfer nicht allein mit Faustschl�gen traktiert, sondern dass auf dessen K�rper auch sehr heftig mit den F�ssen eingetreten worden sein muss (sog. Tottreten). Diesbez�glich habe der Beschwerdef�hrer an der Befragung vom 24. Oktober 2003, also nur wenige Tage nach dem Tatzeitpunkt, angegeben, dass er ca. dreimal mit den F�ssen gegen das Opfer getreten habe (kantonale Akten pag. 189 f.). Zudem habe er ausgef�hrt, dass er keinerlei Lebenszeichen mehr wahrgenommen habe, als er das Opfer nach dem t�tlichen �bergriff ins Bett gelegt habe. Dies habe ihn nicht wirklich interessiert. Er habe gar nicht geschaut, ob es noch gelebt habe oder nicht und auch keine Ger�usche wahrgenommen (kantonale Akten pag. 191).
4.3 Das Obergericht geht in subjektiver Hinsicht davon aus, dass der Beschwerdef�hrer den Tod des Opfers nicht direkt und ausdr�cklich gewollt hat. Indes habe er den Tod f�r den Fall seines Eintretens in Kauf genommen und mithin mit Eventualvorsatz gehandelt. Das Obergericht erw�gt unter teilweisem Verweis auf das erstinstanzliche Urteil, dass der Beschwerdef�hrer im Unterschied zu fr�heren Gewaltt�tigkeiten v�llig die Beherrschung �ber sich verloren habe. Unbeachtlich sei, dass er dabei keine Schuhe, sondern bloss Socken getragen habe. Es sei allgemein bekannt, dass ein Mensch auch mit Fusstritten und Faustschl�gen get�tet werden k�nne. Seine Gewaltaus�bung sei derart massiv gewesen, dass das Opfer etliche Quetschungen und Br�che an verschiedensten Stellen erlitten habe. Der Beschwerdef�hrer m�sse aufgrund der Verletzungen des Opfers mit voller Kraft auf diesem "herumgetrampelt" sein, so dass er mit t�dlichen Verletzungen habe rechnen m�ssen. Ihm habe sich die M�glichkeit, dass das k�rperlich unterlegene und stark alkoholisierte, und daher weniger reaktionsf�hige Opfer sterben k�nnte, f�rmlich aufdr�ngen m�ssen. Allersp�testens im Moment, als es immer noch reglos am Boden gelegen habe, h�tte ihm klar werden m�ssen, dass es an den Folgen der Einwirkungen sterben k�nnte. Indem er sich nicht um das regungslose Opfer gek�mmert habe, k�nne sein Verhalten nicht anders als die Inkaufnahme des Todes ausgelegt werden. Die einige Tage nach der Tat gemachte Aussage, wonach es ihn nicht gross interessiert habe, wie es dem Opfer gegangen sei, sei ein weiteres Zeichen daf�r, dass er den Tod billigend in Kauf genommen habe. Die Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer seine Lebenspartnerin im Bett belassen und weder �rztliche Hilfe geholt noch sich der Polizei gestellt habe, zeige das Bild eines Menschen, der nicht in der Lage sei, eine solche klare Situation zu akzeptieren, sondern sie aus wohl innerem Reflex verdr�nge. Dieser Mechanismus hindere jedoch nichts an der Inkaufnahme des Todes.
4.4 Der Beschwerdef�hrer weist darauf hin, dass er zum Tatzeitpunkt keine Schuhe getragen habe. Wer jemanden mit blossen F�ssen trete, gehe mit Sicherheit nicht davon aus, dass das Opfer als Folge derartigen groben Handelns sterben k�nne. Die Lebenserfahrung zeige, dass ein derartiges Vorgehen nie zum Tode f�hre. Sein Verhalten weise eine gewisse �hnlichkeiten mit bestimmten Kampfsportarten auf, so insbesondere mit dem Thai-Boxen, wo der Gegner mit H�nden und F�ssen attackiert werde, ohne dass Handschuhe und/oder Schuhe getragen w�rden. Dort gehe man auch nicht davon aus, ein Teilnehmer k�nnte bei der Aus�bung dieses Sportes einen Kampfgegner t�ten. W�rde ein Teilnehmer eines darartigen Wettkampfes get�tet, so m�sste sein Gegner sonst stets der eventualvors�tzlichen T�tung angeklagt werden. Er sei davon ausgegangen, die Konsequenzen seines Handelns seien die gleichen wie bei seinen fr�heren t�tlichen Angriffen, d.h. das Opfer werde Blessuren verschiedenster Art, Quetschungen, blaue Augen, eine gebrochene Nase, usw., erleiden. Deshalb habe er zwar eine schwere K�rperverletzung, nicht aber den Tod des Opfers in Kauf genommen. Er habe Vorkehren im Hinblick auf die Erhaltung des Lebens des Opfers getroffen, insbesondere habe er es ins Bett gelegt und dessen Gesicht ges�ubert. Wer sich derart um ein von ihm selbst verletztes Opfer k�mmere, dem k�nne nicht vorgehalten werden, er habe mit dem Tod des Opfers gerechnet, diesen Tod jedenfalls als m�glich gehalten und diese m�gliche Konsequenz auch gebilligt. Da er es jedoch nicht bei den Pflegehandlungen h�tte belassen d�rfen, sei er der Unterlassung der Nothilfe schuldig zu sprechen.
Das Obergericht nehme einerseits an, er habe in Kauf genommen, dass das Opfer durch die Faustschl�ge und Fusstritte get�tet werde. Im Widerspruch dazu gehe es andererseits davon aus, sein Verhalten k�nne nicht anders als die Inkaufnahme des Todes des Opfers ausgelegt werden, da er es nach der �usserst massiven Gewalteinwirkung einfach liegen gelassen und sich weder selbst um das Opfer gek�mmert noch umgehend Hilfe geholt habe. Damit werde ihm etwas anderes vorgeworfen, n�mlich das Unterlassen von Nothilfe.
4.5 Aus den im angefochtenen Urteil festgestellten zahlreichen Verletzungen des Opfers ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer offensichtlich mit �usserster Brutalit�t auf das Opfer eingeschlagen und dieses getreten hat. Wer derart brutal gegen ein unterlegenes und infolge erheblicher Alkoholisierung (3.28 Gew. Promille) weitgehend wehrloses Opfer vorgeht, weiss - wie ohne Willk�r angenommen werden kann - um das Risiko der Todesfolge. Daran �ndert auch der Einwand des Beschwerdef�hrers nichts, seine Lebenspartnerin habe die fr�heren t�tlichen Angriffe �berlebt. Der Obduktionsbericht des Instituts f�r Rechtsmedizin (kantonale Akten pag. 357 ff.) belegt, dass das Opfer am ganzen K�rper Zeichen umfangreicher Gewalteinwirkungen aufwies. Dies im Gegensatz zu den fr�heren Angriffen, bei denen das Opfer zwar jeweils auch am ganzen K�rper H�matome aufwies, jedoch "nur" vereinzelte Knochenbr�che an den Armen, den Rippen und dem Kiefer erlitt (vgl. Arztbericht, kantonale Akten pag. 975 ff.). Offensichtlich ist der Beschwerdef�hrer bei seinen fr�heren Angriffen nicht mit der gleichen Brutalit�t gegen seine Lebenspartnerin vorgegangen wie im vorliegend zu beurteilenden Fall. Der vom Beschwerdef�hrer angestellte Vergleich mit bestimmten Kampfsportarten, insbesondere dem Thai-Boxen (bei dem im �brigen sehr wohl Handschuhe getragen werden), ist unbehelflich. Im Gegensatz zu einem Wettkampfteilnehmer war seine Lebenspartnerin alkoholisiert und v�llig wehrlos. Ausserdem stellte sich bei den Teilnehmern von Kampfsportwettk�mpfen die Frage der eigenverantwortlichen Selbstgef�hrdung.
4.6 Das Obergericht begr�ndet die Inkaufnahme des Todes damit, dass der Beschwerdef�hrer das Opfer nach der �ussert massiven Gewalteinwirkung einfach liegen liess, obschon es sich nicht mehr r�hrte, und sich weder selber um das Opfer k�mmerte noch umgehend Hilfe holte. Aus diesem Verhalten durfte das Obergericht ohne Willk�r schliessen, dass dem Beschwerdef�hrer bereits zum Zeitpunkt, als er auf das Opfer einschlug, die als m�glich erkennbare Todesfolge gleichg�ltig war. Wer in derart brutaler Weise auf ein Opfer einschl�gt, entwickelt nicht erst im Nachhinein eine Gleichg�ltigkeit gegen�ber der m�glichen Todesfolge, sondern findet sich bereits vorher f�r den Fall ihres Eintritts damit ab.
4.7 Die Bejahung des Eventualvorsatzes in Bezug auf die Todesfolgen beruht auf willk�rfreien tats�chlichen Feststellungen und verletzt bei der festgestellten Sachlage nicht Bundesrecht. Die Beschwerde ist demgem�ss abzuweisen.
Die Rechtsbegehren des Beschwerdef�hrers erscheinen von vornherein aussichtslos, weshalb sein Ersuchen um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen ist. Der Beschwerdef�hrer hat daher die bundesgerichtlichen Kosten zu zahlen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seiner finanziellen Lage ist mit einer herabgesetzten Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.