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Timestamp: 2018-06-25 00:42:51
Document Index: 80664651

Matched Legal Cases: ['Art.119', 'Art.155', 'Art.158', 'Art. 158', 'Art. 158', 'Art. 158', 'Art. 72', 'Art. 222', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 222', 'Art. 106', 'Art. 23', 'Art. 106', 'Art. 23', 'Art. 106', 'Art. 3', 'Art. 11', 'Art. 3', 'Art. 3']

Gat Ausrüstung mit Sicherheitsgurten (Stand 6. Juni 2002) Dateiname: Flussdiagramm Sicherheitsgurten - PDF
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1 Bundesamt für Strassen Office fédéral des routes ASTRA OFROU Ufficio federale delle strade Uffizi federal da vias USTRA UVIAS Eidg. Dep. für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation Dép. fédéral de l environnement, des transports, de l énergie et de la communication Dip. federale dell ambiente, dei trasporti, dell energia e delle comunicazioni Dep. federal da l'ambient, dals transports, da l'energia e da la communicaziun Gat Ausrüstung mit Sicherheitsgurten (Stand 6. Juni 2002) Dateiname: Flussdiagramm Sicherheitsgurten Die Flussdiagramme dienen als Hilfsmittel. Sie erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Massgebend sind einzig die jeweiligen Erlassenstexte. vmax 30 km/h Art.119 VTS dreirädriges Kleinmotorrad oder Leichtmotorfahrzeug Art.155 VTS Klein- oder dreirädriges Motorfahrzeug A Fahrzeug der Klasse M1 und gleichgestellte Mit besonderer Zweckbestimmung (Wohnmotorwagen, Ambulanzen/Krankenwagen, Leichenwagen) B Fahrzeug der Klasse M2 oder M3 D C Fahrzeug der Klasse N1, N2 oder N3 und gleichgestellte E
2 2 A Klein- oder dreirädriges Motorfahrzeug Aufbau vorhanden Art.158 VTS Für Kategorieeinteilung massgebendes Leergewicht 250 kg Art. 158 VTS TG vor dem dem Vorne und hinten 3-Punktgurten, für die mittleren Sitze genügen Beckengurten Art. 158 VTS Verankerungspunkte müssen nicht geprüft sein. Vorne und hinten 3-Punktgurten, für die mittleren Sitze können auch Beckengurten verwendet werden Art. 158 VTS Verankerungspunkte müssen geprüft sein (Art. 72 Abs. 2 VTS; Art. 222a Abs. 6 VTS)
3 3 B Wohnmotorwagen, Ambulanzen/Krankenwagen, Leichenwagen und gleichgestellte TG vor dem und importiert bzw. in CH hergestellt vor dem 3,5 t C, da Anforderungen an Personenwagen gelten Leichenwagen Inverkehrsetzung vor dem TG vor und importiert bzw. in CH hergestellt vor dem Wohnmotorwagen mit einem Gesamtgewicht 3,5t oder Krankenwagen Gemäss der BAV-Änderung vom , den Weisungen vom und den Weisungen von müssen Wohnmotorwagen für die vorderen Sitzplätze Dreipunkt-Sicherheitsgurten oder einer vom Eidgenössischen Justizund Polizeidepartement als gleichwertig anerkannten Rückhaltevorrichtung versehen sein; sind drei vordere Sitzplätze zugelassen, so genügen für den mittleren Sitz Hüftgurten. Dies gilt auch für Sitze von Begleitpersonen in Krankenwagen, sofern der Hersteller keine Verankerungen vorgesehen hat. 2,5 t Gesamtgewicht Grundsätzlich ist 77/541/EWG anwendbar; jedoch nur für Sitze, die für den normalen Gebrauch während der Fahrt bestimmt sind. Diese folgenden Vorschriften gelten nur für Sitze, die für den normalen Gebrauch während der Fahrt bestimmt sind. 77/541/EWG ist entsprechend der Klasse des Basis-/ unvollständigen Fahrzeugs anzuwenden. Bei unvollständigen / vervollständigten Fahrzeugen ist es zulässig, dass die Vorschriften für Fahrzeuge der entsprechenden Klasse N (auf der Grundlage der Gesamtmasse) erfüllt werden. An den Rücksitzen sind mindestens Beckengurte vorgeschrieben. (Anh. XI Anl. 1 70/156/EWG) Import bzw. in dem Import bzw. in dem Für die EG-Typgenehmigung gelten kürzere Übergangsfristen hinsichtlich der Genehmigung RL 77/541/EWG in der Fassung 96/36/EG; RL 77/541/EWG in der Fassung 2000/3/EG; RL 77/541/EWG in der Fassung 2000/3/EG; Tabelle 2; Dreipunktgurten auf allen nach vorne gerichteten Sitze
4 4 C Personenwagen (leichte und schwere) und beschussgeschützte Fahrzeuge der Klasse M1 und gleichgestellte 3.5 t TG vor und importiert bzw. in dem vor in Verkehr keine Sicherheitsgurten keine Sicherheitsgurten in Verkehr ab Vor in Verkehr ab Vor Ab in Verkehr TG vor dem Personenwagen müssen mit Sicherheitsgurten für die vorn sitzenden Personen versehen sein. Art. 23 Abs. 3 BAV Personenwagen müssen für die vorderen Sitzplätze mit Dreipunkt-Sicherheitsgurten oder einer vom Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement als gleichwertig anerkannten Rückhaltevorrichtung versehen sein; sind drei vordere Sitzplätze zugelassen, so genügen für den mittleren Sitz Hüftgurten. Art. 23 Abs. 3bis BAV (Änderung vom 10. März 1975) Personenwagen müssen für die vorderen Sitzplätze mit Dreipunkt-Sicherheitsgurten ausgerüstet sein; sind drei vordere Sitzplätze zugelassen, so genügen für den mittleren Sitz Hüftgurten. Andere nach vorn gerichtete Sitze müssen mit Hüft-, Diagonal- oder Dreipunkt-Sicherheitsgurten versehen sein. Bis TG , Import oder CH-hergestellt kann das Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement gleichwertige Rückhaltevorrichtungen anerkennen. Art. 23 Abs. 3bis BAV (Änderung vom 21. November 1979) und Übergangsfrist VTS Art. 222 TG vor und importiert bzw. in dem Personenwagen müssen für die vorderen Sitzplätze mit Dreipunkt-Sicherheitsgurten oder Schulterdoppelgurt mit Beckengurt (H-Gurt) ausgerüstet sein; sind drei vordere Sitzplätze zugelassen, so genügen für den mittleren Sitz Beckengurten. Andere nach vorn gerichtete Sitze müssen mit Becken-, Diagonal-, Dreipunkt-Sicherheitsgurten oder H-Gurten versehen sein. Art. 106 Abs. 1 und 2 VTS (Basis vom 19. Juni 1995) Beschussgeschützte Fahrzeuge der Klasse M1 Grundsätzlich RL 77/541/EWG siehe "normale PW"; Ausnahmen möglich, soweit die besondere Zweckbestimmung eine volle umfängliche Erfüllung verhindert. Der Hersteller muss der Typengenehmigungsbehörde hinreichend nachweisen, dass aufgrund der besonderen Zweckbestimmung die Anforderungen nicht eingehalten werden können (Anh. XI Anl. 2 70/156/EWG). Für die EG-Typgenehmigung gelten kürzere Übergangsfristen hinsichtlich der Genehmigung Import bzw. in dem RL 77/541/EWG in der Fassung 96/36/EG; Import bzw. in dem RL 77/541/EWG in der Fassung 2000/3/EG; RL 77/541/EWG in der Fassung 2000/3/EG; Tabelle 2; Dreipunktgurten auf allen nach vorne gerichteten Sitze
5 5 D Fahrzeuge der Klasse M2 und M3 (Kleinbusse und Gesellschaftswagen) Fahrzeug der Klasse M3 und M2 >3,5t Gesellschaftswagen TG vor und importiert bzw. in dem Kleinbusse in Verkehr vor Ab in Verkehr TG vor CH hergestellt vor dem Kleinbusse müssen für die vorderen Sitzplätze mit Dreipunkt-Sicherheitsgurten oder einer vom Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement als gleichwertig anerkannten Rückhaltevorrichtung versehen sein; sind drei vordere Sitzplätze zugelassen, so genügen für den mittleren Sitz Hüftgurten. Art. 23 Abs. 3bis BAV (Änderung vom 10. März 1975) TG vor dem Kleinbusse müssen für die vorderen Sitzplätze mit Dreipunkt-Sicherheitsgurten oder Schulterdoppelgurt mit Beckengurt (H-Gurt) ausgerüstet sein; sind drei vordere Sitzplätze zugelassen, so genügen für den mittleren Sitz Beckengurten. Art. 106 Abs. 1 und 2 VTS (Basis vom 19. Juni 1995) Für die EG-Typgenehmigung gelten kürzere Übergangsfristen hinsichtlich der Genehmigung TG vor und importiert bzw. in dem siehe siehe Tabelle 2
6 6 E Fahrzeuge der Klasse N1, N2 und N3 und gleichgestellt in Verkehr vor dem Fahrzeug der Klasse N1 Lieferwagen TG vor und importiert bzw. in dem Lieferwagen müssen für die vorderen Sitzplätze mit Dreipunkt-Sicherheitsgurten oder einer vom Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement als gleichwertig anerkannten Rückhaltevorrichtung versehen sein. Bei drei vorderen Sitzplätzen genügen für den mittleren Sitz Hüftgurten. Art. 23 Abs. 3bis BAV Lastwagen TG vor dem Lieferwagen müssen für die vorderen Sitzplätze mit Dreipunkt-Sicherheitsgurten oder Schulterdoppelgurt mit Beckengurt (H-Gurt) ausgerüstet sein; sind drei vordere Sitzplätze zugelassen, so genügen für den mittleren Sitz Beckengurten. Art. 106 Abs. 1 und 2 VTS (Basis vom 19. Juni 1995) TG vor dem dem Für die EG-Typgenehmigung gelten kürzere Übergangsfristen hinsichtlich der Genehmigung TG vor dem siehe siehe Tabelle 2
7 7 Tabelle 2
8 8 Ziffer bis Anhang I der Richtlinie Nr. 77/541/EWG Bei den vorderen Seiten- und Mittelsitzen, wie sie in Anhang XV aufgeführt und mit einem * versehen sind, gelten Beckengurte des in diesem Anhang spezifizierten Typs als angemessen, wenn die Windschutzscheibe außerhalb der in Anhang II der Richtlinie 74/60/EWG beschriebenen Bezugszone liegt. Im Hinblick auf die Sicherheitsgurte gilt die Windschutzscheibe als Teil der Bezugszone, wenn sie mit der Prüfeinrichtung nach dem in Anhang II der Richtlinie 74/60/EWG beschriebenen Verfahren in statischen Kontakt treten kann Bei allen in Anhang XV mit einem # gekennzeichneten Sitzen sind für exponierte Sitzplätze nach Beckengurte des in Anhang XV spezifizierten Typs vorgeschrieben Als exponierter Sitzplatz gilt ein Sitzplatz, der keine vor dem Sitz befindliche Abschirmung (Schutzschirm) innerhalb folgender Bereiche aufweist: zwischen zwei Horizontalebenen, von denen die eine durch den H-Punkt und die andere 400 mm oberhalb desselben verläuft; zwischen zwei vertikalen Längsebenen, die in einem Abstand von 400 mm voneinander symmetrisch zu dem H-Punkt verlaufen; hinter einer 1,30 m vom H-Punkt entfernten senkrecht verlaufenden Querebene. In diesem Zusammenhang bedeutet Abschirmung eine Fläche von geeigneter Widerstandsfähigkeit, die keine Unterbrechungen von der Art aufweist, daß eine waagerecht durch einen beliebigen Punkt des oben beschriebenen Raumes und durch ihren eigenen Mittelpunkt projizierte Kugel von 165 mm Durchmesser durch sie hindurchdringen könnte. Ein Sitz gilt als exponierter Sitzplatz, wenn die Abschirmung innerhalb des oben definierten Raumes eine gesamte Fläche von mindestens 800 cm 2 aufweist. (mindestens ist in der englischen Version mit less than und in der französischen Version inferieure a...beschrieben sollte in der deutschen Version vermutlich weniger als heissen; Gat ) An jedem Sitzplatz, der in Anhang XV mit dem Symbol gekennzeichnet ist, müssen Dreipunktgurte eines im Anhang XV angegebenen Typs eingebaut sein, sofern nicht eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist: Unmittelbar vor dem Sitz befinden sich ein Sitz oder sonstige Fahrzeugteile entsprechend 3.5 der Anlage 1 des Anhangs III der Richtlinie 74/408/EWG des Rates (1) oder kein Teil des Fahrzeugs befindet sich während der Fahrt im Bezugsbereich oder kann sich darin befinden oder Teile des Fahrzeugs innerhalb des genannten Bezugsbereichs entsprechen den Energieaufnahmeanforderungen nach Anlage 6 des Anhangs III der Richtlinie 74/408/EWG; in diesem Fall dürfen Zweipunktgurte des im Anhang XV vorgeschriebenen Typs vorgesehen werden.
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