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Timestamp: 2016-10-21 11:35:40
Document Index: 106566683

Matched Legal Cases: ['Art. 87', 'Art. 128', 'BGE', 'Art. 104', 'Art. 145', 'Art. 36', 'Art. 36', 'BGE']

K 96/00 (16.02.2001)
Assura Kranken- und Unfallversicherung, Pr�alpes 58, Marly, Beschwerdef�hrerin,
Beschwerdegegner, Beschwerdegegner 3 vertreten durch seine Eltern A.________ und B.________ und diese vertreten durch Rechtsanw�ltin Claudia Giusto, Sonneggstrasse 55, Z�rich,
dass das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich in einem - zufolge fehlender Anfechtung rechtskr�ftig gewordenen - Entscheid vom 28. September 1999 u.a. die Assura Kranken- und Unfallversicherung verpflichtete, A.________, B.________ und C.________ an die Rechnungen der Azienda Ospedaliera X.________, Italien, vom 31. Dezember 1996 f�r Behandlungen von B.________ und C.________ Lire 2'184'500 und Lire 5'004'500 zu erstatten,
dass dieser Dispositiv-Ziffer 1c die Erw�gung 4 des Entscheides zu Grunde liegt,
dass die Assura am 10. April 2000 beim kantonalen Gericht ein Erl�uterungsgesuch eingereicht hat mit den Rechtsbegehren auf Ab�nderung des Wortlautes von Erw�gung 4b und Dispositiv-Ziffer 1c des Entscheides vom 28. September 1999,
dass das Sozialversicherungsgericht mit Beschluss vom 25. April 2000 dieses Begehren mangels Erl�uterungsgr�nden abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist,
dass die Assura Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hrt und erneut die wortlautm�ssige Ab�nderung von Erw�gung 4b und Dispositiv-Ziffer 1c des kantonalen Gerichtsentscheides vom 28. September 1999 beantragt,
dass A.________, B.________ und C.________ auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, wogegen sich das Bundesamt f�r Sozialversicherung nicht hat vernehmen lassen,
dass aufgrund der eingereichten Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Beschluss vom 25. April 2000 den Streitgegenstand bildet, mit welchem das Sozialversicherungsgericht das bei ihm eingereichte Erl�uterungsbegehren abgewiesen hat, soweit es darauf eintrat, wogegen �ber die materiellrechtliche Frage der den Beschwerdegegnern aus der Behandlung im Ausland entstehenden Leistungsanspr�che nicht zu befinden ist,
dass das Sozialversicherungsgericht sich zur Beurteilung von Zul�ssigkeit und Begr�ndetheit des Erl�uterungsbegehrens vom 10. April 2000 auf z�rcherisches Recht gest�tzt hat (� 12 des Gesetzes �ber das Sozialversicherungsgericht in Verbindung mit � 162 des Gerichtsverfassungsgesetzes),
dass dies nicht zu beanstanden ist, nachdem das Bundesrecht die Frage der Erl�uterung kantonaler Entscheide - im Gegensatz etwa zur Revision - nicht regelt (vgl. Art. 87 lit. a bis i KVG),
dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde unter dem Gesichtswinkel der bundesrechtlichen Grundlage (Art. 128 OG) dennoch zul�ssig ist (BGE 126 V 143),
dass die weiteren Eintretensvoraussetzungen offen bleiben k�nnen (unver�ffentlichtes Urteil R. vom 20. Januar 1989, C 40/88),
dass n�mlich eine (qualifiziert) fehlerhafte bundesrechtswidrige Anwendung des kantonalen Erl�uterungsrechts nicht ersichtlich ist, weshalb die Vorinstanz mit dem angefochtenen Beschluss vom 25. April 2000 offensichtlich kein Bundesrecht verletzt (Art. 104 lit. a OG) hat,
dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde auch dann abzuweisen w�re, wenn das vorinstanzliche Erl�uterungsbegehren im Lichte der bundesrechtlichen Regeln (Art. 145 OG) und Grunds�tze gepr�ft w�rde,
dass zwar in Anbetracht der Vorbringen der beschwerdef�hrenden Assura wohl einzur�umen ist, dass das kantonale Gericht - nach Bejahung einer Leistungspflicht gem�ss Art. 36 Abs. 2 KVV - nicht die sich daraus aufdr�ngende Rechtsfolge gezogen, n�mlich sie nach Massgabe des Art. 36 Abs. 4 KVV zum doppelten des in der Schweiz in Rechnung gestellten Betrages verurteilt hat,
dass insoweit Unstimmigkeiten in den Erw�gungen bestehen,
dass aber Widerspr�che zwischen Erw�gungen keine bundesrechtlich zul�ssigen Erl�uterungsgr�nde sind (BGE 110 V 222 Erw. 1 mit Hinweisen),
dass vielmehr, wenn auch wohl als Ergebnis unrichtiger Rechtsanwendung, Dispositiv und Erw�gungen des kantonalen Entscheides vom 28. September 1999 ohne weiteres miteinander �bereinstimmen und insbesondere der Sinn von Dispositiv-Ziffer 1c klar ist, weshalb die Erl�uterung ausser Betracht f�llt (in diesem Sinne unver�ffentlichtes Urteil des Bundesgerichts in Sachen H. vom 26. Juli 1993, 1P.415/1993),
dass allenfalls von einem einfachen Fehler in der Rechtsanwendung gesprochen werden k�nnte, zu dessen Korrektur aber der Rechtsbehelf der Erl�uterung nicht zur Verf�gung steht,
dass damit der Standpunkt der Beschwerdef�hrerin unbegr�ndet ist,