Source: https://www.bfr-bogws.de/anhang_3.1.html
Timestamp: 2019-01-23 05:14:34
Document Index: 302353712

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 6', '§ 41', '§ 4', '§ 44', '§ 9', '§ 10']

Baufachliche Richtlinien Boden- und Grundwasserschutz
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Sie sind hier: Startseite > Anhänge > A-3 Phase III (Sanierung) > A-3.1 Phase IIIa (Sanierungsplanung)
A-1 Phase I (Erfassung und Erstbewertung)
A-2 Phase II (Untersuchung und Gefährdungsabschätzung)
A-3 Phase III (Sanierung)
A-3.1 Phase IIIa (Sanierungsplanung)
A-3.1.1 Hinweise zum Vertragsmuster für den Bereich Sanierungsplanung und - durchführung und Vertragsmuster
A-3.1.2 Leistungsbild Ingenieurleistungen Phase III
A-3.1.3 Kostenermittlung
A-3.2 Phase IIIb (Sanierungsdurchführung)
A-4 Beprobungslose Untersuchungsverfahren
A-5 Vertragsmuster und Sonstige Leistungskataloge
A-6 Allgemeine, zusätzliche und ergänzende Vertragsbedingungen
A-7 Datenerfassung und Informationsfluss
A-8 Leitfäden
A-9 Gesetze, Richtlinien und Weisungen
A-10 Sammlung Erlasse
A-11 Glossar und Abkürzungsverzeichnis
A-12 Hydrologie auf von der Bundeswehr (Bw) genutzten Liegenschaften
A-13 Projektblätter Altlastenmanagement der BImA
A-3.1.1 Hinweise zum Vertragsmuster für den Bereich Sanierungsplanung und -durchführung und Vertragsmuster
Der als Anhang A-3.1.1.1 ergänzte Mustervertrag wurde auf Basis des Vertragsmusters Ingenieurbauwerke (VM7/1 RBBau, Stand 17.08.2017) erstellt und berücksichtigt die mit der Planung und Begleitung von Sanierungsmaßnahmen einhergehenden Fachspezifika. Es wird empfohlen, dass vor Verwendung des Vertragsmusters eine Prüfung im Hinblick auf mögliche weitere Änderungen und Ergänzungen der RBBau und damit verbundener Richtlinien erfolgt.
Darüber hinaus sind die Regelungen bzw. Definitionen des Bundes-Bodenschutzgesetzes (BBodSchG) sowie der Bundes-Bodenschutzverordnung (BBodSchV) beachtet worden, soweit diese Planungsleistungen im Sinne der HOAI berühren. In Abb. A-3-1 sind die entsprechend genannten Leistungsumfänge der o. g. Regelwerke gegenübergestellt.
Abb. A-3-1: Arbeitsschritte gemäß RBBau, BFR BoGwS, HOAI 2013 und BBodSchG/V
Grundsätzlich sind alle im Folgenden genannten Punkte im Rahmen der Angebotsphase festzulegen bzw. mit dem ausgewählten Planer gemeinsam zu erörtern. Darüber hinaus ist eindeutig zu definieren, welche Leistungsanteile selbst, vom Planer bzw. von Dritten Beteiligten erstellt werden. Gleiches gilt für die Festlegung von Schnittstellen und Terminen.
Folgende Punkte sind zu berücksichtigen (Querbezüge zum Vertrag sind dargestellt):
Zu § 3 „Leistungen des Auftragnehmers“
Für die Beschreibung der Leistungen ist das Leistungsbild aus Anhang 3.1.2 zugrunde zu legen, das auf Abschnitt 3 und Anlage 12 der HOAI 2013 aufbaut und sanierungsspezifische Anforderungen an die Planungsschritte kommentiert sowie „besondere Leistungen“ definiert.
Die in § 3 des Vertragsmusters aufgeführten Leistungen sind unter Berücksichtigung der Leistungen des Auftraggebers entsprechend den Hinweisen zum Vertragsmuster Ingenieurbauwerke (VM7/1 RBBau) zu bewerten.
Zu § 6 „Vergütung“
Objektdefinition
Sanierungsmaßnahmen können aus einem Bauwerk/einer Anlage oder aus mehreren Bauwerken und/oder Anlagen im Sinne von § 41 HOAI 2013 bestehen. Bauwerke oder Anlagen, die funktional eine Einheit bilden, sind als ein Objekt anzusehen. Die für die Funktionseinheit eines Objektes erforderliche maschinen-, verfahrens- und prozesstechnische Ausstattung ist Bestandteil der Objektplanung.
Sollte eine Maßnahme aus mehreren Objekten bestehen, sind diese eindeutig zu differenzieren und zu beschreiben. Das Angebot muss für jedes Objekt eine nachvollziehbare und voneinander getrennte Kostenaufstellung beinhalten.
Sollten sich aufgrund der planerischen, örtlichen und zeitlichen Gegebenheiten Synergieeffekte ergeben, sind diese darzustellen und honorartechnisch zu berücksichtigen (z. B. gleiche Entsorgungswege).
Anrechenbare Kosten
Ergänzend zu den §§ 4 und 42 HOAI 2013 sind zur Ermittlung der anrechenbaren Kosten folgende Vereinbarungen zu treffen:
Tab. A-3-1: Anrechenbare und nicht anrechenbare Kosten
anrechenbar
Bauleistungen:
Allgem. Bauleistungen (einschl. Einrichtungen zum Arbeits-/Emissionsschutz)
s. Anhang 3.2.4, Titel 1
Bauleistungen zur Sanierung
s. Anhang 3.2.4, Titel 3
Bauhilfsleistungen:
Allgem. Baustelleneinrichtung
Ergänzende Baustelleinrichtung
s. Anhang 3.2.4, Titel 4
Infrastruktur Dekontamination (Unterbau, Be-/Entlüftung, Be-/Entwässerung)
Ausführung Sicherung
s. Anhang 3.2.4, Titel 5
s. Anhang 3.2.4, Titel 6
Besondere Leistungen:
„Beprobungskonzept“ (Anlagenüberwachung) in Entwurfsplanung (Lph 3)
„Fachgutachterliche Begleitung“
Sicherheits- und Gesundheitschutz
Arbeits-/Emissionsschutz
s. Anhang 3.2.4, Titel 2
„Arbeitssicherheit“ in Vor-, Entwurfs- und Ausführungsplanung (Lph 2, 3 und 5)
„Fachgutachterliche Baubegleitung“
Qualitätssicherung/Kontrollprüfungen
s. Anhang 3.2.4, Titel 7
„Beprobungskonzept“ in Entwurfsplanung (Lph 3)
„Örtliche Bauüberwachung“
„Entsorgungsplanung“ in Genehmigungsplanung (LPh 4)
„Vorbereitung der Entsorgung“ in Ausführungsplanung (LPh 5)
ggf. „Fachbauüberwachung“ in Bauoberleitung (LPh 8)
Honorarzone
Die Anlage 12 (12.2) HOAI 2013 für Ingenieurbauwerke benennt Bauwerke und Anlagen, die Gegenstand der Sanierungsplanung sein können und ordnet diese je nach Schwierigkeitsgrad einer Honorarzone zu. Soweit ein Objekt aus mehreren Bauwerken oder Anlagen gemäß der Objektliste besteht, die unterschiedlichen Honorarzonen zuzuordnen sind, kann die angemessene Honorarzone durch Interpolation ermittelt werden. Die Mindestsatzregelung ist dann für das Ermittlungsergebnis nicht relevant.
Soweit die Bestimmung der Honorarzone nach Anlage 12 (12.2) HOAI 2013 nicht möglich ist, kann sie über eine Punktebewertung nach § 44 (3) und (4) HOAI 2013 ermittelt werden. In den folgenden Tabellen werden die sanierungsspezifischen Bewertungsmerkmale beispielhaft dargestellt:
Tab. A-3-2: Sanierungsspezifische Bewertungsmerkmale
Bewertungsmerkmal
max. Be-wert-ungs-punkte
Planungs-anforder-ungen
Geologische und baugrundtechnische Gegebenheiten
Sehr gering(1 Punkt)
Tab. A-1
Ungeschichteter sandiger oder kiesiger Horizont ohne betroffenen Grundwasserleiter
Tab. A-2
Homogenes Festgestein ohne Grundwasser
(2 Punkte)
Tab. A-3
Ungeschichteter sandiger oder kiesiger Horizont mit ungespanntem Grundwasserleiter über stauendem Horizont oder
Tab. A-4
Einheitlich bindiger, geringdurchlässiger Untergrund ohne erkennbares Grundwasservorkommen
Durch-schnittlich
(3 Punkte)
Tab. A-5
Gleichmäßig geschichteter sandig-kiesiger Untergrund über stauendem Horizont, ein ungespannter Grundwasserleiter
Überdurch-schnittlich
Tab. A-6
Ungleichmäßig geschichteter Untergrund oder
Tab. A-7
Gleichmäßig geschichteter Untergrund mit wenigen eingeschalteten, durchgehenden Stauern
Tab. A-8
Zwei Grundwasserleiter oder
Tab. A-9
Ein gespannter Grundwasserleiter
(5 Punkte)
Tab. A-10
Ungleichmäßig geschichteter Untergrund, eingeschaltete Stauer, mehrere, evtl. gespannte Grundwasserleiter
Tab. A-11
Felsiger Untergrund mit Kluftgrundwasserleiter
Tab. A-12
Stark inhomogener Festgesteinskörper
Technische Ausrüstung oder Ausstattung
Sehr gering (1 Punkt)
Sicherung:
Keine Einrichtungen zur Gas- oder Sickerwasserfassung
Keine Einrichtungen zum Monitoring des Bauwerkes
Dekontamination:
Bauwerk/Anlage enthält keine Einrichtungen für die Wartung und Unterhaltung (Nachsorge)
Keine Einrichtung der Überwachung und Datenerfassung
EMSR-technische Verknüpfung lediglich zweier Komponenten (z. B. Bodenluftabsaugung mit A-Kohle-Filter, passive Miete)
Einfache Einrichtungen zur passiven Gas- oder Sickerwasserfassung und -ableitung
Sehr einfache Einrichtungen zum Monitoring des Bauwerkes für ein Merkmal (entweder Setzungspegel oder Gas- oder Grundwasserbrunnen usw.)
Tab.A-1
Bauwerk/Anlage enthält einfache Einrichtungen für die Wartung und Unterhaltung
Tab.A-2
Einfache Einrichtungen für die Betriebsüberwachung und Datenerfassung (optische Anzeigen für Betriebszustände,
-stundenzähler)
Tab.A-3
EMSR-technische Verknüpfung von bis zu 3 Komponenten (z. B. Grundwasserreinigung mit Abscheider und A-Kohlefilter, belüftete Miete), einfache Prozesssteuerung
Einrichtungen zur passiven Gas- und Sickerwasserfassung und -ableitung
Einfache Einrichtungen zum Monitoring des Bauwerkes (Setzungspegel, Gas- und Grundwasserbrunnen usw.)
Bauwerk/Anlage mit normalen Einrichtungen für die Wartung und Unterhaltung
Normale Einrichtungen für die Betriebsüberwachung und Datenerfassung (analoge Datenschreiber)
EMSR-technische Verknüpfung von bis zu 5 Komponenten (z. B. Grundwasserreinigung mit Abscheider, Stripanlage, Luft- und Wasser-A-Kohle, Bodenmiete mit Behandlung von Abluft und Wasserkreislauf), umfangreiche Prozesssteuerung
Mehrere Anlagen zur Gas- und Sickerwasserfassung
Anlagen zum Monitoring des Bauwerkes (Setzungsüberwachung, Durchlässigkeitsüberwachung usw.)
Bauwerk/Anlage enthält normale Einrichtungen für die Wartung und Unterhaltung
Elektronische Einrichtung für die Betriebsüberwachung und Datenerfassung/-speicherung; ggf. Überwachung mit einfachen Summenwert-Meßgeräten (FID/PID)
EMSR-technische Verknüpfung von bis zu 5 Komponenten und Kombinationsverfahren (z. B. Grundwasserreinigung mit Abscheider, Stripanlage, Luft- und Wasser-A-Kohle und Bodenluftabsaugung, on-site-Waschanlagen), einfaches Prozessleitsystem
Sehr umfangreiche Anlagen zur Gas- und Sickerwasserfassung, inkl. Aufbereitung
Sehr umfangreiche Anlagen zum Monitoring des Bauwerkes (Setzungsüberwachung, Durchlässigkeitsüberwachung usw.)
Bauwerk/Anlage enthält sehr umfangreiche Einrichtungen für die Wartung und Unterhaltung (Nachsorge)
Umfangreiche Einrichtung für die Betriebsüberwachung und Datenerfassung mehrerer Medien/Stoffströme inkl. Datenübertragung und Fernwirkmöglichkeit; ggf. Überwachung mit Online-Analytik.
EMSR-technische Verknüpfung von über 5 Komponenten und Kombinationsverfahren (z. B. Grundwasserreinigung großer Durchsatzleistung mit Abscheider, Stripanlage, KNV und Bodenluftabsaugung, komplexe on-site-Waschanlagen, mobile thermische Bodenreinigungsanlagen), sehr aufwändiges Prozessleitsystem
Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung oder das Objektumfeld
Standort in unbebautem Gelände, in großer Entfernung zu Siedlungen, keine durch die Maßnahme betroffenen Anwohner
Keine Genehmigung erforderlich, lediglich Anzeige
Standort außerhalb, aber in der Nähe einer Siedlung, wenige Sanierungsbetroffene, Standort innerhalb einer großräumigen Industriebrache
Durchschnittliches Genehmigungsverfahren (z. B. WHG oder BauGB)
Standort in einem genutzten Gewerbe-/Industriegebiet, wenige Sanierungsbetroffene
Durchschnittliches Genehmigungsverfahren (z. B. WHG und BauGB)
Bebaute Altlast (Gewerbe/Industrie)
Altlast im Wohngebiet, viele Sanierungsbetroffene
Standort in einem als Erholungsraum genutzten oder ökologisch wertvollen Gebiet
Tab. A-13
Überdurchschnittliches Genehmigungsverfahren (z. B. § 9 BImSchG und WHG)
Tab. A-14
Bewohnte Altlast, sehr große Zahl von Sanierungsbetroffenen, kritische Öffentlichkeit (Bürgerinitiativen)
Tab. A-15
Standort in Landschaftsschutz-, Naturschutz-, Wassereinzugsgebiet
Tab. A-16
Sehr aufwändiges Genehmigungsverfahren (z. B. KrW-/ AbfG oder § 10 BImSchG i. V. m. 12. BImSchV)
Umfang der Funktions-bereiche oder konstruktive oder technische Anforder-ungen
Sehr gering(2 Punkte)
Keine statischen Anforderungen an das Bauwerk
Bauwerk hat keinen Kontakt mit korrosiven Materialien
Keine Anforderungen an Fundamente, geringer Platzbedarf (z. B. Bodenluftabsauganlagen oder Grundwasserreinigung mit A-Kohle)
Kurze Ver- und Entsorgungsleitungen
Geringe statische Anforderungen an das Bauwerk (optischer Eindruck von Setzungen, Funktionstüchtigkeit der Entwässerung usw.)
Geringe statische Lasten, geringer Aufwand zur Vorbereitung der Aufstellungsfläche (z. B. Bodenluftabsauganlagen oder Grundwasserreinigung mit Stripeinrichtung und A-Kohle)
Längere oberflächlich verlaufende Ver- und Entsorgungsleitungen
(6 Punkte)
Statische Anforderungen an das Bauteil aus der Umgebung (Setzungen benachbarter Gebäude)
Bauteil hat Kontakt zu gering korrosiven Medien oder korrosiven Medien in geringen Konzentrationen oder keine hohen Anforderungen an Langzeitbeständigkeit des Materials
Durchschnittliche statische Lasten der Einzelkomponenten, geringe dynamische Lasten, durchschnittlicher Aufwand zur Vorbereitung der Aufstellungsfläche
Einpassung in vorhandene Bebauung erforderlich (Sicht, Lärm, Emissionen)
(8 Punkte)
Hohe statische Anforderungen an das Bauteil (spätere Nutzung auf der Fläche)
Überdurchschnittliche statische und dynamische Lasten, Windlasten
Bodenabdichtung und Oberflächenwasserfassung erforderlich
Frostschutzeinrichtungen erforderlich
Erheblicher Betriebsstoffbedarf, so dass Lagerbehälter oder -tanks, Brennstofftanks mit Lagerkapazitäten bis unter GefStoffV-Lagermengen aufgestellt werden müssen
Einhausung erforderlich (z. B. on-site-Biologie, mobile Wäsche)
(10 Punkte)
Sehr hohe statische Anforderungen an Bauteil (starke Grundwasserspiegelabsenkung, setzungsempfindliche Nutzung auf der Fläche)
Bauwerk befindet sich im Einfluss stark korrosiver Medien (Schadstoffe), hohe Anforderungen an Langzeitbeständigkeit
Sehr hohe statische und dynamische Lasten, Windlasten
Sehr hoher Bedarf an Peripheriekomponenten (Verlegung von langen Ver- und Entsorgungsleitungen
Erheblicher Betriebsstoffbedarf, so dass Lagerbehälter oder -tanks, Brennstofftanks mit Lagerkapazitäten über GefStoffV-Lagermengen aufgestellt werden müssen
Zwischenlager und Aufbereitungseinrichtungen mit Einhausung erforderlich (z. B. Waschanlagen, Thermische Bodenbehandlungsanlagen)
Fachspezifische Bedingungen
Sehr gering(3 Punkte)
Kontamination mit einem Schadstoff
Kontaminanten gering mobil
Kontaminanten mindertoxisch
Schadstoff verfahrenstechnisch leicht handhabbar
Kontamination weniger Stoffe einer Klasse
Kontamination wenig mobil, Schadstofftransport in einem Medium (Luft, Bodenluft oder Grundwasser)
Kontamination gering toxisch
(9 Punkte)
Kontamination von Schadstoffen aus zwei Klassen (organisch/ organisch oder anorganisch/anorganisch)
Kontamination mobil in mehreren Medien
Kontamination toxisch
(12 Punkte)
Kontamination mehrerer Stoffe aus organischen und anorganischen Stoffklassen
Kontamination sehr mobil in mehreren Medien
Tab. A-17
Kontamination sehr toxisch (cancerogen, mutagen)
(15 Punkte)
Tab. A-18
Mischkontamination einer großen Anzahl von Substanzen unterschiedlicher Stoffklassen
Tab. A-19
Schadstoffe bereits in geringen Mengen höchsttoxisch (Beispiel: Dioxine)
Tab. A-20
Kontaminanten sehr mobil (ausgasend, leicht wasserlöslich) (Beispiel VC)
A-3.1.1 Hinweise zum Vertragsmuster für den Bereich Sanierungsplanung und -durchführung (1,26 MB)
A-3.1.1.1 Mustervertrag Boden- und Grundwasserschutz Phase III (144 kByte)