Source: http://www.pferderassen-verzeichnis.de/pferderecht_ausreiten.shtml
Timestamp: 2018-10-19 17:27:41
Document Index: 318117149

Matched Legal Cases: ['§ 28', '§ 28', '§ 32', '§ 52', 'Art. 141', 'Art. 21', '§ 16', '§ 44', '§ 26', '§ 50', '§ 22', '§ 12', '§ 4', '§ 18']

Pferderecht Ausreiten – so entspannend und doch so nervenaufreibend…
Zunächst sind oft öffentliche Straßen zu passieren. Hierbei unterliegen Reiter und Pferd der Straßenverkehrsordnung (StVO). Nach der StVO sind Haus- und Stalltiere, die zu einer Gefährdung des Straßenverkehrs führen können, auf der Straße nicht erlaubt. Eine Ausnahme besteht aber, wenn sie von einer geeigneten Person begleitet werden, die ausreichend auf sie einwirken kann (§ 28 Abs. 1 StVO). Der Reiter trägt daher die Verantwortung dafür, dass er sein Pferd unter Kontrolle hat und ein nicht verkehrssicheres Pferd nicht auf der Straße geht. Nehmen Pferd und Reiter am Straßenverkehr teil, so gelten gem. § 28 Abs. 2 StVO die für den gesamten Straßenverkehr einheitlich feststehenden Verkehrsregeln und Anordnungen entsprechend. Das heißt beispielsweise, dass auf öffentlichen Straßen grundsätzlich auf der rechten Seite zu reiten ist und dass allgemeine Verkehrsschilder auch von Reitern zu beachten sind. Aber auch die Beleuchtungsvorschriften gelten für Reiter!
Nebeneinander darf nur geritten werden, wenn der Verkehr dadurch nicht behindert wird. Bereits drei Pferdepaare gelten als Verband, dieser ist ein Verkehrsteilnehmer. Dies hat den Vorteil, dass – auch wenn während einer Straßenüberquerung die Ampel auf Rot umschaltet – der ganze Verband geschlossen weiterreiten kann. Ein solcher Verband bedarf eines Verbandsführers, der vorne links reitet und für die Beachtung der Verkehrsvorschriften zu sorgen hat. Die Länge des Verbandes sollte 25 m nicht übersteigen, notfalls ist in mehreren Verbänden zu reiten, zwischen diesen ist ein ausreichender Abstand zu halten, um Anderen ein Überholen zu ermöglichen.
Pferde führen ist ebenfalls nicht uneingeschränkt zulässig. Ungekoppelt darf nur ein Pferd geführt werden, gekoppelt bis zu vier, jedoch sollte man dies nicht ausreizen, zwei Pferde zu führen ist schwierig genug. Gekoppelt sind Pferde, wenn sie mit einem kurzen Strick untereinander am Halfter verbunden sind. Darüber muss die Trense geschnallt sein, deren Zügel von jedem Pferd in die Hand des Führers laufen. Die Koppelungspflicht gilt auch bei Saugfohlen, das Koppel sollte aber am Bauchgurt der Mutterstute befestigt werden.
Bei den Vorfahrtsregeln gelten eigentlich keine Besonderheiten, insbesondere sind Reiter nicht per se wartepflichtig. Die Vorfahrt erzwingen zu wollen, ist für Reiter – ebenso wie für Radfahrer – allerdings nicht ratsam! Führer von Pferden gelten hier allerdings als Fußgänger, die Fahrzeuge mitführen, und sind daher stets wartepflichtig.
Ein weiteres Problem sind die Stoffwechselendprodukte des Pferdes unterwegs. Hier gilt § 32 StVO (Straßenverkehrsordnung). Dieser besagt, dass auf öffentlichen Straßen Verschmutzungen verboten und zu beseitigen (wenn zumutbar) bzw. kenntlich zu machen sind, wenn sie eine Gefährdung oder Erschwerung des Verkehrs bewirken. Nach einer Verwaltungsvorschrift hierzu gilt dies insbesondere auch für Viehkot.
Eine solche Gefährdung oder Erschwerung ist bei Tierkot gegeben, denn insbesondere bei Nässe kann sich ein rutschiger Schmierfilm bilden. Muss der Kot entfernt werden, geschieht dies grundsätzlich auf Kosten des Verantwortlichen.
Es ist jedoch zu beachten, dass in Deutschland weit über 20 Gesetzte und zusätzlich einige Verordnungen und Erlasse existieren, die das Reiten und Fahren im Gelände regeln, ganz abgesehen von den unzähligen ordnungsbehördlichen Verordnungen der Landkreise und kreisfreien Städte. Daher kann hier nur ein grober Überblick gegeben werden. Weitere Informationen sollten bei den zuständigen Behörden erfragt werden. Desweiteren muss beachtet werden, dass Gesetze nicht für immer gelten, sondern von Zeit zu Zeit geändert, ergänzt oder erweitert werden können.
Baden-Württemberg (Stand: November 2005) §§ 52 NatSchG, 37 LWaldG
Der Landtag hat am 30. November 2005 Änderungen im LWaldG und NatSchG beschlossen, diese traten zum 1. Januar 2006 in Kraft. Die bisherige Beschränkung auf ausgewiesene Wege und die Kennzeichnungspflicht der Pferde in Verdichtungsräumen ist ebenso entfallen wie die sogenannte Reitschadensausgleichabgabe.
Feldflur: Das Reiten und Fahren mit bespannten Fahrzeugen ist, unbeschadet straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften, nur auf hierfür geeigneten privaten und beschränkt öffentlichen Wegen oder auf besonders ausgewiesenen Flächen gestattet; gekennzeichnete Wanderwege unter drei Metern Breite (bei mehr als drei Metern Breite darf im Schritt geritten werden), Fußwege sowie Sport- und Lehrpfade sind hiervon ausgenommen. Beschränkungen können von Gemeinden und von Grundstückseigentümern aus wichtigem Grund vorgenommen werden, insbesondere soweit diese Wege und Flächen in besonderem Maße der Erholung der Bevölkerung dienen oder erhebliche Schäden oder Beeinträchtigungen anderer Benutzer zu erwarten sind. In Naturschutzgebieten ist das Reiten und Fahren mit bespannten Fahrzeugen nur auf Straßen und befestigten Wegen sowie auf besonders ausgewiesenen Flächen gestattet, soweit Rechtsverordnungen keine abweichende Regelung enthalten. In Biosphärengebieten ist das Reiten in Kernzonen nicht zulässig, in Pflegezonen ist es nur auf besonders ausgewiesenen Wegen und Flächen gestattet.
Wald: Das Reiten im Wald ist nur auf Straßen und hierfür geeigneten Wegen gestattet. Auf Fußgänger ist Rücksicht zu nehmen. Nicht gestattet sind das Reiten auf gekennzeichneten Wanderwegen unter 3 m Breite und auf Fußwegen, sowie auf Sport- und Lehrpfaden; die Forstbehörde kann hier allerdings Ausnahmen zulassen. Im Wald bedarf das Fahren einer besondern Genehmigung. Fahren mit bespannten Fahrzeugen ist als Fahren von Anhängern erfasst.
Grundsätzlich hat jedermann das Recht auf Erholung in der freien Natur (Art. 141 Abs. 3 Satz 1 Bayerische Verfassung, Art. 21 Abs. 1 BayNatSchG) und darf alle Teile der freien Natur unentgeltlich betreten. Das Reiten zählt zum Betreten. Das Reiten muss aber natur-, eigentümer- und gemeinverträglich ausgeübt werden. Für das Reiten im Wald und auf landwirtschaftlichen Flächen bestehen außerdem zusätzliche Einschränkungen, um Einbußen für den Grundstücksbesitzer zu vermeiden. Im Wald darf nur auf Straßen, öffentlichen Wegen und geeigneten Privatwegen geritten werden.
Entscheidend ist die Eignung des Weges. Die Rechtsprechung hat es dem Waldbesitzer zugestanden, diese Einschätzung (unter Aufsicht der Naturschutzbehörden) zu treffen. Der Waldbesitzer kann aber nicht willkürlich einen Weg als ungeeignet bezeichnen und ihn sperren oder das Reiten untersagen. Er muss die fehlende Eignung gegebenenfalls auch belegen und glaubhaft machen können. Die Eignung eines Wegs für das Reiten hängt vom Einzelfall ab und richtet sich nach der Beschaffenheit, wie sie für den Weg durchschnittlich oder wenigstens überwiegend besteht. Ein mit Kies oder Schotter befestigter Waldweg wird in der Regel immer die Eignung zum Reiten aufweisen. Bei einem unbefestigten Erdweg ist dies fraglich. Hier wird die Eignung von der Gefährdung des Wegs abhängen, durch das Reiten beschädigt oder "verschlammt" zu werden. Dies hängt u.a. vom jeweiligen Untergrund, der Geländeform und den überwiegenden Witterungsverhältnissen ab. Innerhalb des Waldbestandes, das heißt zwischen den Bäumen hindurch, ist das Reiten generell nicht zulässig.
Die sogenannten Rückegassen zählen nicht zu den Waldwegen. Hier handelt es sich um in regelmäßigen Abständen angelegte Gassen im Waldbestand, auf denen sich die Rückeschlepper bewegen, um die geernteten Hölzer zur Forststraße zu ziehen. Die Rückegassen gehören zum Waldbestand, so dass auf ihnen das Reiten nicht zulässig ist. In besonderen Fällen kann das Reiten in der freien Natur durch Einzelanordnungen und Rechtsverordnungen oder durch Schutzgebietsverordnungen (z.B. Naturschutzgebiete, Wildschutzgebiete) auf bestimmte Wege und Flächen eingeschränkt oder nur zu bestimmten Zeiten gestattet werden. Ob solche Vorschriften bestehen, erfährt man beim örtlich zuständigen Landratsamt.
Berlin (Stand: August 2005) § 16 LWaldG Berlin
Für das Fahren gelten in der Feldflur und im Wald die gleichen Regeln wie für die Reiter. Reiterlaubnisse gibt es mit einer Gültigkeit von
Mehr unter http://www.stadtentwicklung.berlin.de/forsten/reiten/index.shtml
Brandenburg (Stand: August 2005) §§ 44 NaturschutzG, 15 WaldG
Es darf auf allen zweispurigen Wegen (Wirtschaftswege) auf eigene Gefahr geritten oder mit bespannten Fahrzeugen gefahren werden und zwar in der Feldflur und im Wald. Aufwendige Verfahren sind nicht mehr notwendig. Tabu sind weiterhin lediglich schmale Wege, Waldeinteilungsschneisen und Lehrpfade.
Auf Sport- und Lehrpfaden sowie auf Wegen, die nicht mit zwei- oder mehrspurigen Fahrzeugen befahren werden können, und auf Rückewegen und Waldeinteilungsschneisen darf nicht geritten oder mit bespannten Fahrzeugen gefahren werden.
Waldbesitzer können erweiterte Betretungsbefugnisse erteilen. Die Gestattungen bedürfen der Schriftform und sind vom Gestattungsnehmer den Forstbehörden auf Verlangen vorzuzeigen.
Die Ausübung der Betretungsbefugnis kann durch den Grundstückseigentümer oder Nutzungsberechtigten untersagt oder tatsächlich ausgeschlossen werden (Sperrung). Der Grundstückseigentümer oder Nutzungsberechtigte bedarf hierzu einer vorherigen Genehmigung durch die untere Naturschutzbehörde. Die Genehmigung ist nicht erforderlich für die Errichtung und Unterhaltung ortsüblicher Weidezäune.
Reiten im Wald ist nur auf Straßen und Wegen gestattet; auf gekennzeichneten Wanderwegen und auf Fußwegen sowie auf Sport- und Lehrpfaden ist das Reiten nicht gestattet. Man darf daher nur auf den Waldwegen reiten, die durch entsprechende Schilder ausgewiesen sind. Davon gibt es besonders viele im Revier Klövensteen, in den Harburger Bergen, in den Walddörfern und in Bergedorf. In Naturschutz- und Landschaftsschutzgebieten, in Naturparken sowie im Erholungswald ist das Reiten nur auf den dafür durch Beschilderung ausgewiesenen Waldwegen gestattet.
Mehr unter http://www.forst-hamburg.de/reiten.htm
Bemerkungen: Kennzeichnungspflicht für Reiter und Fahrer nur im Wald und dort auch nur in bestimmten Gebieten. Diese Gebiete ergeben sich aus der Anlage zur 2. DVO zum HForstG. Reit- und Zugtiere von gewerbsmäßigen Verleihbetrieben müssen generell gekennzeichnet sein. Die Kennzeichen sind gegen eine Gebühr von 10,00 € erhältlich über den Hessischen Reit- und Fahrverband e.V. und gelten bundesweit. Es besteht die Möglichkeit, besondere Wege im Wald für das Reiten auszuweisen. Dies ist bisher aber aus Kostengründen die Ausnahme. Darüber hinaus ist es zulässig, dass ein Waldbesitzer sich mit Reitern über bestimmte Reitpfade einigt. Hierzu kann der Waldbesitzer eine entsprechende schriftliche Nutzungserlaubnis erteilen. Die Sperrung von Wegen für Reiter darf nur durch die untere Forstbehörde erfolgen. Eigentümer und Pächter haben diese Recht grundsätzlich nicht. Eine Erlaubnis ist auch erforderlich, wenn die Benutzung nicht zum Zwecke der Erholung ausgeübt wird. Dies ist insbesondere der Fall bei Sportveranstaltungen.
Die Landkreise und Gemeinden richten derzeit ein Reitwegenetz ein. Insbesondere zu empfehlen ist hier der neue Wanderreit- und kutschweg vom Brandenburgischen Haupt- und Landesgestüt Neustadt (Dosse) zum Mecklenburgischen Landgestüt Redefin.
Niedersachsen (Stand: August 2005) (§ 26 NWaldLG)
In Niedersachsen ist das Reiten auf Fahrwegen und gekennzeichneten Reitwegen erlaubt. Eine generelle Pflicht zur Kennzeichnung der Reitpferde gibt es in Niedersachsen nicht. Auf eine Reiterabgabe wurde ebenfalls verzichtet. Unter Fahrwegen werden befestigte oder naturfeste Wirtschaftswege gefasst, die von zweispurigen nicht geländegängigen Kraftfahrzeugen ganzjährig passiert werden können. Verboten ist das Reiten jedoch auf Fahrwegen, die als Radwege gekennzeichnet sind.
Nordrhein-Westfalen (Stand: Oktober 2005) § 50 LG NRW
Reiten in der freien Landschaft ist auch auf privaten Wegen erlaubt.
Im Wald ist das Reiten grundsätzlich nur auf gekennzeichneten Reitwegen gestattet; aber die Kreise und kreisfreien Städte können für Gebiete mit „regelmäßig nur geringem Reitaufkommen“ auf eine Kennzeichnung verzichten, sogenannte Freistellungsgebiete. Hier darf dann auf allen Wegen außer auf Sport- und Lehrpfaden und reinen Wanderwegen, die nicht als für Reiter mitbenutzbar gekennzeichnet sind, geritten werden. Die Zulassung ist beim jeweiligen Kreis bzw. bei der jeweiligen kreisfreien Stadt zu erfragen.
Das Fahren ist nur auf öffentlichen Straßen bzw. für den landwirtschaftlichen Verkehr freigegebenen Wegen erlaubt, insbesondere ist es auf gekennzeichneten Reitwegen verboten.
Bemerkungen: Es besteht eine generelle Kennzeichnungspflicht für Reiter. Für Fahrer besteht keine Kennzeichnungspflicht, aber sie dürfen, wie oben beschrieben, Reitwege auch generell nicht mitbenutzen.
Rheinland-Pfalz (Stand: Dezember 2005) (§ 22 LWaldG)
Waldwege sind nicht dem öffentlichen Verkehr gewidmete, dauerhaft angelegte oder naturfeste forstliche Wirtschaftswege. Maschinenwege, Rückeschneisen, Gliederungslinien sowie Fußwege und -pfade sind keine Waldwege und dürfen daher auch nicht von Reitern benutzt werden. Nach einer Verwaltungsvorschrift wird für Wege in Abgrenzung zu Fußpfaden eine Mindestbreite von zwei Metern verlangt. Bei der grundsätzlichen Erlaubnis zum Reiten auf allen Waldwegen gibt es zwei Einschränkungen:
1. Das Reiten auf Straßen und Waldwegen mit besonderer Zweckbestimmung ist nicht gestattet. Als mögliches Beispiel für eine solche besondere Zeckbestimmung kommt etwa die Zulassung einer Trainingsstrecke für Schlittenhunde durch den Waldbesitzer in Betracht. Gekennzeichnete Wander- und Radwege fallen dagegen nicht unter diese Definition. 2. Wenn besondere Schäden einzutreten drohen oder bereits eingetreten sind, kann die untere Forstbehörde auf Antrag der Waldbesitzer Straßen und Waldwege sperren.
Sachsen (Stand August 2005) § 12 SächsWaldG
• Jahresplakette 35,00 € je Pferd (für alle Pferde, die gleichzeitig geritten werden)
Sachsen-Anhalt (Stand: August 2005) §§ 4, 5 FFOG
In Sachsen-Anhalt gilt ein einheitliches Gesetz für das Reiten und Fahren in der Feldflur und im Wald, nämlich das Feld- und Forstordnungsgesetz. Reiten und Fahren ist hiernach auf allen Privatwegen und deren Rändern in Feldflur und im Wald erlaubt, soweit die Wege ihrer Breite und Oberflächenbeschaffenheit nach geeignet sind und keine Störung anderer oder nachhaltige Schäden zu befürchten sind. Außerhalb von Privatwegen und deren Rändern ist das Reiten und Fahren nur mit Einwilligung des Nutzungsberechtigten erlaubt. Auf besonders ausgewiesenen Reitwegen haben die Interessen der Reiter Vorrang von denen von Fußgängern oder Radfahrern.
Schleswig-Holstein (Stand: Oktober 2005) §§ 18 LWaldG, 30 LNatSchG
3.	Kontrolliere vor jedem Ausritt den verkehrssicheren Zustand von Sattel und Zaumzeug. Auch Du und Dein Pferd müssen verkehrssicher sein.
5.	Reite nur auf ausgewiesenen Reitwegen, niemals quer durch den Wald. Informiere Deinen Reitstall über den beabsichtigten Weg und die Dauer des Ausritts. Wenn möglich, nimm für den Notfall ein Handy mit.
6.	Verzichte auf einen Ausritt oder nimm entsprechende Umwege in Kauf, wenn Wege durch anhaltende Regenfälle oder Frostaufbrüche weich geworden sind und nachhaltige Schäden entstehen könnten. Vorsicht bei Frost und Schneelage!
8.	Melde unaufgefordert Schäden, die immer einmal entstehen können und regele entsprechenden Schadenersatz.
9.	Sei freundlich und hilfsbereit zu allen, die Dir draußen begegnen, sei Deinem Pferd ein guter Kamerad.
10.	Dein gutes Vorbild hilft anderen Reitern und prägt das Bild der Reiterei.