Source: http://www.buzer.de/gesetz/3850/a53868.htm
Timestamp: 2020-02-28 19:13:42
Document Index: 296823412

Matched Legal Cases: ['§ 58', '§ 58', '§ 58', '§ 57', '§ 59', '§ 58', '§ 58', '§ 47', '§ 58', '§ 58', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 59']

§ 58 EichO Pflichten des Trägers der Prüfstelle Eichordnung
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Achtung: Dieser Titel wurde aufgehoben und galt bis inkl. 31.12.2014
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung
§ 58 - Eichordnung (EichO k.a.Abk.)
V. v. 12.08.1988 BGBl. I S. 1657; aufgehoben durch Artikel 10 Abs. 3 V. v. 11.12.2014 BGBl. I S. 2010
Geltung ab 01.11.1988; FNA: 7141-6-12 Zeitbestimmung, Maß- und Gewichtswesen
4 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 25 Vorschriften zitiert
Teil 9 Prüfstellen für die Eichung von Meßgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme
3. Abschnitt Betrieb der Prüfstelle
§ 57 ←
→ § 59
§ 58 Pflichten des Trägers der Prüfstelle
§ 58 wird in 1 Vorschrift zitiert
(1) Der Träger der Prüfstelle hat die Prüfstelle als organisatorisch selbständige Einheit so einzurichten und zu unterhalten, daß ein ordnungsgemäßer Betrieb der Prüfstelle gewährleistet ist. Er ist insbesondere dafür verantwortlich, daß während des Betriebs die Voraussetzungen des § 47 Abs. 1 Nr. 1 und 2 und Abs. 2 erfüllt bleiben. Er hat ferner dafür zu sorgen, daß das Prüfstellenpersonal in der Ausübung seiner Tätigkeit unabhängig ist.
(2) Der Träger der Prüfstelle hat der zuständigen Eichbehörde die Einstellung des Betriebs der Prüfstelle sowie die Aufnahme und Beendigung der Beschäftigung der bestellten Personen unverzüglich anzuzeigen.
(3) Der Träger der Prüfstelle hat die für die Durchführung der Aufsicht über die Prüfstelle erforderlichen Hilfskräfte und Einrichtungen zur Verfügung zu stellen.
Zitierungen von § 58 Eichordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 58 EichO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EichO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
Vierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung
V. v. 08.02.2007 BGBl. I S. 70
Artikel 1 4. EOÄndV
... § 56 Betriebsaufnahme § 57 Bezeichnung der Prüfstelle § 58 Pflichten des Trägers der Prüfstelle § 59 Eichung durch Prüfstellen ...
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