Source: http://www.ebay.de/itm/Stehleuchte-CHICAGO-/222596219858
Timestamp: 2017-10-17 16:08:20
Document Index: 17359167

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§6', '§7', '§8', '§9', '§10', '§ 9', '§11', '§12', '§13']

Stehleuchte CHICAGO | eBay
Details zu Stehleuchte CHICAGO
Stehleuchte CHICAGO
lumizil (86 )
222596219858
Letzte Aktualisierung am 29. Jul. 2017 01:03:34 MESZ Alle Änderungen anzeigen
Marke: Sorpetaler Leuchten
EAN: 4029599081319 Zimmer: Wohnzimmer, Schlafzimmer, Badezimmer, Küche, Esszimmer, Arbeitszimmer, Wintergarten, Waschraum, Flur/Diele, Veranda, Garage/Werkzeugkeller, Terrasse, Gästezimmer
Telefon:0561-94188239
E-Mail:info@lumizil.de
Juristische Angaben: Lumizil GmbH Brunnenstr. 3, 10119 Berlin Amtsgericht Charlottenburg HR B 162218 B Geschäftsführer: Lena Schaumann, Hermann Schaumann, Wolfgang Hünnekens
Handelsregisternummer: HRB 162218 B
DE 297101585
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN §1 Allgemeines / Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die im Online-Shop „lumizil.de“ der Lumizil GmbH, Königstr. 2, 14163 Berlin, (im Folgenden: Verkäufer), zwischen dieser und deren Kunden abgeschlossen werden. §2 Vertragsschluss Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ / „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. §3 Änderungsvorbehalt 1. Serienmäßig hergestellte Waren werden nach der Abbildung in unserem Online-Shop verkauft. 2. Unwesentliche, dem Käufer zumutbare Farb- und Maserabweichungen bei Holz- und Kunststoffoberflächen sind zulässig. §4 Preise, Kosten der Rücksendung im Falle des Widerrufs, Zahlung 1. Die in den Angeboten angegebenen Preise enthalten die Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe. Vom Preis nicht umfasst sind die Liefer- und Versandkosten einschließlich der Kosten für Verpackung und Versicherung; diese werden gesondert berechnet. Die Kosten für Lieferung und Versand der jeweiligen verkauften Ware sind den Angaben zu den einzelnen Artikeln in unserem Online-Shop zu entnehmen. 2. Übt der Kunde sein Widerrufsrecht aus, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. §5 Lieferung, Gefahrübergang 1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. 2. Die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht - auch beim Versendungskauf – erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist. 3. Die Ware wird, wenn nicht anders angegeben, per DHL versendet. Sollte eine Lieferung per Spedition erfolgen, werden Sie bei dem Bestellvorgang darauf hingewiesen. §6 Eigentumsvorbehalt 1. Bis zum Eingang aller Zahlungen, die dem Verkäufer aus dem Liefervertrag gegen den Käufer zustehen, werden dem Verkäufer die folgenden Sicherheiten gewährt, die er auf Verlangen nach seiner Wahl freigeben wird, soweit ihr realisierbarer Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. 2. Die Ware bleibt Eigentum des Verkäufers. Der Käufer verwahrt das Eigentum des Verkäufers unentgeltlich. Er hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln. Der Käufer darf über Vorbehaltsware nicht verfügen. Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen, gegebenenfalls unter Beifügung des Pfändungsprotokolls. 3. Ist der Verkäufer im Falle einer nicht erfolgten oder nicht vertragsgemäßen Leistung des Käufers vom Vertrag zurückgetreten, kann er die Vorbehaltsware vom Käufer herausverlangen. Schadensersatzansprüche des Verkäufers sind dadurch nicht ausgeschlossen. §7 Ansprüche bei Verletzung der Abnahmeverpflichtung 1. Wenn der Käufer nach Ablauf einer vom Verkäufer gesetzten angemessenen Frist unter Verletzung seiner Pflichten aus dem Schuldverhältnis die fällige Abnahme verweigert oder schon vorher unter Verletzung seiner Pflichten aus dem Schuldverhältnis ernsthaft und endgültig erklärt, nicht abnehmen zu wollen, kann der Verkäufer Schadensersatz statt der Leistung verlangen, es sei denn, der Käufe hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. 2. Als Schadensersatz statt der Leistung kann der Verkäufer in diesen Fällen 25 % des Bestellpreises ohne Abzüge fordern, sofern der Käufer nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Im Übrigen bleibt dem Verkäufer, wie etwa auch bei Sonderanfertigungen, die Geltendmachung eines höheren nachgewiesenen Schadens vorbehalten. 3. Unter den in vorstehend zu Ziffer 1 genannten Voraussetzungen gerät der Käufer mit der Abnahme der gekauften Waren in Verzug. Dauert der Verzug länger als einen Monat an, hat der Käufer die anfallenden Lagerkosten zu bezahlen. Der Verkäufer kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen. §8 Rücktrittsrecht des Verkäufers 1. Der Verkäufer ist von der Lieferpflicht frei, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Waren endgültig eingestellt hat, wenn die endgültige Nichtbelieferung des Verkäufers auf höherer Gewalt beruht und der Verkäufer in den vorgenannten beiden Fällen die bestellte Ware nicht zu für ihn zumutbaren Bedingungen beschaffen kann, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluss eingetreten sind und der Verkäufer die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat. Über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen und Gegenleistungen des Käufers unverzüglich zu erstatten. 2. Ein Rücktrittsrecht wird dem Verkäufer zugestanden, wenn der Käufer über die seine Kreditwürdigkeit bedingenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, es sei denn, der Käufer leistet unverzüglich Vorauskasse. Ein Rücktrittsrecht steht dem Verkäufer ferner dann zu, wenn nach Abschluss des Vertrages erkennbar wird, dass sein Anspruch auf den Kaufpreis durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers gefährdet wird und er den Käufer erfolglos aufgefordert hat, innerhalb angemessener Frist Zug um Zug gegen die von ihm zu erbringenden Leistungen den Kaufpreis zu zahlen oder Sicherheit zu leisten. §9 Mängelhaftung 1. Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte 2. Abweichend und ergänzend wird Folgendes vereinbart: a) Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen. b) Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Pflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf; in diesen Fällen ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. c) Soweit dem Kunden ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zusteht, ist die Haftung des Verkäufers auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. d) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben unberührt; das gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. e) Der Verkäufer haftet ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen für alle Ansprüche wegen Mängeln, wenn er den Mangel arglistig verschwiegen hat. f) Soweit der Verkäufer bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet er auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf den Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet der Verkäufer allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist. g) Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen. §10 Gesamthaftung 1. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in vorstehend § 9 vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden. 2. Die Begrenzung nach vorstehend Abs. 1 gilt auch, soweit der Kunde anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt. 3. Soweit die Schadensersatzhaftung dem Verkäufer gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. §11 Anzuwendendes Recht Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. §12 Speicherung des Vertragstextes Der Verkäufer speichert den Vertragstext nicht. Der Vertragstext kann daher nach Abschluss des Bestellvorganges nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken. §13 Verhaltenskodex Dieser Shop besitzt eine Trusted Shops Zertifizierung, die als Verhaltenskodex anzusehen ist. Ein Verhaltenskodex ist „eine Vereinbarung oder ein Vorschriftenkatalog, die bzw. der nicht durch die Rechts-und Verwaltungsvorschriften eines Mitgliedstaates vorgeschrieben ist und das Verhalten der Gewerbetreibenden definiert, die sich in Bezug auf eine oder mehrere spezielle Geschäftspraktiken oder Wirtschaftszweige auf diesen Kodex verpflichten“
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