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Timestamp: 2016-10-28 00:49:19
Document Index: 374922576

Matched Legal Cases: ['Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

8C_606/2012 (03.12.2012)
8C_606/2012
vertreten durch Rechtsanw�ltin Yolanda Schweri,
K.________, geboren 1961, meldete sich am 6. M�rz 2008 unter Hinweis auf einen Bandscheibenvorfall bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Einholung der Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA), eines Gutachtens des Dr. med. S.________, Orthop�dische Chirurgie FMH, vom 29. April 2009 sowie einer Untersuchung durch ihren Regionalen �rztlichen Dienst (RAD; Bericht vom 24. Juni 2009) lehnte die IV-Stelle des Kantons Z�rich den Anspruch auf eine Invalidenrente mit Verf�gung vom 12. Januar 2010 ab mit der Begr�ndung, dass der Versicherte in einer leidensangepassten T�tigkeit zu 100 % arbeitsf�hig sei und ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen verm�chte (Invalidit�tsgrad: 21 %).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 9. Mai 2012 ab.
K.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm nach Einholung eines Gutachtens eine Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 43 % zuzusprechen.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) sowie zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99; 125 V 256 E. 4 S. 261 f.; vgl. auch AHI 2002 S. 62, I 82/01 E. 4b/cc) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1 Die Vorinstanz hat nach W�rdigung der medizinischen, namentlich auch der SUVA-Akten, welche sie beigezogen hat, erkannt, dass dem Beschwerdef�hrer gest�tzt auf die von der SUVA veranlasste Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit EFL durch die Ergonomie X.________ (Bericht vom 6. Dezember 2009) und die Einsch�tzung von SUVA-Kreisarzt Dr. med. O.________ (Bericht vom 21. Dezember 2009) nur noch eine sehr leichte, vorwiegend sitzende T�tigkeit zuzumuten sei, die er jedoch ganztags unter Einschaltung von vermehrten Pausen im Umfang von einer Stunde pro Arbeitstag zu verrichten verm�chte.
3.2 Was dagegen beschwerdeweise vorgebracht wird, vermag die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung nicht als offensichtlich unrichtig erscheinen zu lassen und weitere Abkl�rungen sind daher nicht angezeigt.
3.3 Es wird zun�chst geltend gemacht, dass die Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit ohne Kenntnis aller k�rperlichen und kognitiven Einschr�nkungen des Beschwerdef�hrers durchgef�hrt worden sei. Um welche es sich dabei handle und inwiefern die Evaluation deshalb unzuverl�ssig ausgefallen sei, wird indessen nicht n�her ausgef�hrt. Im Bericht vom 24. November 2009 wird zudem zwar auf eine eigene Darstellung verzichtet, jedoch auf die SUVA-Akten Bezug genommen (etwa mit einem Hinweis auf einen im Jahr 1982 erlittenen Unfall mit Verletzung der Brustwirbels�ule); diese enthalten namentlich im Bericht des Dr. med. O.________ vom 9. November 2009 eine Auflistung der zahlreichen (beim Unfallversicherer aktenkundigen) Unf�lle des Beschwerdef�hrers seit 1982, der dabei erlittenen Verletzungen und des jeweiligen weiteren Verlaufs.
Es wird weiter die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit im angestammten Beruf als Postangestellter bem�ngelt, auf welche das kantonale Gericht indessen nicht abgestellt hat, da der Beschwerdef�hrer in dieser T�tigkeit ab dem 13. November 2007 bis zum Ablauf des Wartejahrs erheblich (zu durchschnittlich rund 70 %) eingeschr�nkt war.
Schliesslich wird die ger�gte mangelnde Schl�ssigkeit damit begr�ndet, dass Interpretationsbedarf bestehe bei der Formulierung von Arbeitszeit und Pausenbedarf in einer leidensangepassten T�tigkeit. Es wird im EFL-Bericht ausdr�cklich festgehalten, dass zufolge Kumulation verschiedener (im Einzelnen dort genannter) Belastungsfaktoren im angestammten Beruf als Brieftr�ger eine Stunde pro Halbtag bei einem zumutbaren Halbtagespensum erforderlich sei und aus dem gleichen Grund auch in einer sehr leichten, ganztags zumutbaren T�tigkeit vermehrt Pausen eingelegt werden m�ssten, ohne dass diesbez�glich eine zeitliche Konkretisierung erfolgte. Dass die Vorinstanz den zus�tzlichen Pausenbedarf in einer leidensangepassten T�tigkeit entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers, wonach hier ebenfalls eine Stunde pro Halbtag beziehungsweise zwei Stunden pro Tag zu ber�cksichtigen seien, mit dem SUVA-Kreisarzt auf eine Stunde pro Tag festgesetzt hat, begr�ndet mit Blick auf die eingeschr�nkte Kognition des Bundesgerichts (oben E. 1) keine entscheidwesentliche Widerspr�chlichkeit, zumal eine Kumulation von Belastungsfaktoren in einer leidensangepassten T�tigkeit nicht auftreten sollte.
3.4 Rechtsprechungsgem�ss ist die EFL - neben den medizinischen Befunden und Diagnosen - geeignet f�r eine valide Beurteilung der Arbeitsf�higkeit und Zumutbarkeit bei Erkrankungen des Bewegungsapparates. Wie das kantonale Gericht zutreffend erwogen hat, bestehen nach Lage der Akten keine Anhaltspunkte daf�r, dass anderweitig bedingte Leistungseinschr�nkungen vorliegen w�rden, und auch beschwerdeweise werden diesbez�glich keine konkreten Einw�nde vorgebracht. In einem solchen ergonomischen Assessment kann das arbeitsbezogene Leistungsverm�gen unter �rztlicher Supervision anhand von Arbeitssimulationstests beurteilt werden. Die EFL misst somit die F�higkeit eines Individuums, manuelle T�tigkeiten zu verrichten, und sch�tzt den Zeitraum, w�hrend dessen die Klientin oder der Klient diese im Verlaufe eines ganzen Tages auszu�ben imstande ist. Das umfassende Testverfahren erm�glicht zudem relevante Aussagen zum Leistungsverhalten und zur Konsistenz der versicherten Person. Die Vorinstanz hat in dieser Hinsicht ebenfalls zutreffend erwogen, dass die Leistungsbereitschaft des Beschwerdef�hrers als zuverl�ssig und die Konsistenz bei den Tests im Wesentlichen als gut eingesch�tzt worden sei, weshalb sie zu Recht auf eine hohe Zuverl�ssigkeit der Testergebnisse geschlossen hat (SVR 2009 IV Nr. 26 S. 73, 8C_547/2008 E. 4.2.1).
3.5 An die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten (und Verdienstaussichten) sind praxisgem�ss nicht �berm�ssige Anforderungen zu stellen. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat wiederholt darauf hingewiesen, dass k�rperlich leichte und wechselbelastende T�tigkeiten auf dem allein massgebenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG; BGE 134 V 64 E. 4.2.1 S. 70 f.; 110 V 273 E. 4b S. 276) durchaus vorhanden sind (SVR 2003 IV Nr. 11 S. 33, I 761/01 E. 2.5). Verwaltung und Vorinstanz waren daher nicht gehalten, die im Einzelnen zumutbaren Verweist�tigkeiten n�her aufzuzeigen.
3.6 Nachdem auf den Bericht �ber die EFL hinsichtlich der heute bestehenden (k�rperlichen) Leistungseinschr�nkung abgestellt werden kann, ist die R�ge, dass die medizinische Dokumentation seit dem ersten Unfall im Jahr 1966 im angefochtenen Entscheid unber�cksichtigt geblieben sei, unberechtigt. Dass entscheidwesentliche Akten zur Beurteilung des Rentenanspruchs gefehlt h�tten, wird nicht geltend gemacht. Zu deren Begr�ndung konnte sich die Vorinstanz auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (BGE 126 I 97 E. 2b S. 102; 124 V 180 E. 1a S. 181; SVR 2001 IV Nr. 17 S. 49, I 582/99 E. 2a); eine weitergehende Darstellung der Krankengeschichte war nicht erforderlich.
4.1 In erwerblicher Hinsicht wird die Ermittlung des Invalideneinkommens beanstandet. Das kantonale Gericht hat dabei auf den Tabellenlohn gem�ss Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamts f�r Statistik f�r einfache und repetitive T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) abgestellt und einen leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481; 126 V 75 E. 5 S. 78 ff.) in der H�he von 15 % gew�hrt. Es handelt sich dabei um einen typischen Ermessensentscheid, welcher einer letztinstanzlichen Korrektur nur bei rechtsfehlerhafter Aus�bung des Ermessens durch das kantonale Gericht zug�nglich w�re (Art. 95 lit. a BGG). Der Beschwerdef�hrer macht geltend, dass bei der Reduktion nicht nur der zus�tzliche Pausenbedarf von einer Stunde pro Tag, somit ein Rendement von 88 % (beziehungsweise 76 % bei zwei Stunden, dazu jedoch oben E. 3.3) zu ber�cksichtigen sei, sondern auch, dass diese Pausen ebenso wie der Umstand, dass er nur noch Hilfsarbeiten aus�ben k�nne und auf einen Arbeitsplatz angewiesen sei, der hohe ergonomische Anforderungen zu erf�llen verm�ge, sich lohnmindernd auswirken w�rden, weshalb ein 15%iger Abzug vom Tabellenlohn nicht gen�gen k�nne. Selbst wenn jedoch, ausgehend von dem von der Vorinstanz ermittelten Durchschnittslohn von Fr. 59'979.-, ein 88 %-Pensum ber�cksichtigt und zus�tzlich ein 15%iger leidensbedingter Abzug gew�hrt w�rde oder aber das genannte Invalideneinkommen um eine 25%ige Reduktion gek�rzt w�rde (vgl. Urteil 8C_20/2012 vom 4. April 2012 E. 3.2 u. 3.3), resultierte im Vergleich mit dem Valideneinkommen von Fr. 68'284.- ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad, weshalb auf den Einwand im Einzelnen nicht weiter einzugehen ist; die Ber�cksichtigung eines 88%igen Rendements und zus�tzlich des h�chstzul�ssigen leidensbedingten Abzuges von 25 % (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481; 126 V 75 E. 5b/cc S. 80) f�llt indessen ausser Betracht und wird auch nicht geltend gemacht.
4.2 Der Beschwerdef�hrer hat gem�ss seinen letztinstanzlichen Ausf�hrungen im Januar 2012 aus eigener Kraft eine neue Stelle als Chauffeur in Teilzeitanstellung gefunden. F�r die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung prim�r von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. �bt sie nach Eintritt der Invalidit�t eine Erwerbst�tigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grunds�tzlich der tats�chlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475). Da f�r die richterliche �berpr�fung in zeitlicher Hinsicht die Verf�gung vom 12. Januar 2010 massgeblich (BGE 129 V 167 E. 1 S. 169) und zudem die Einreichung neuer Beweismittel im letztinstanzlichen Verfahren unzul�ssig ist (oben E. 1), f�llt eine Ber�cksichtigung dieses Umstands unter Pr�fung der genannten Voraussetzungen f�r ein Abstellen auf das nach dem Eintritt des Gesundheitsschadens tats�chlich erzielte Einkommen ausser Betracht.
Luzern, 3. Dezember 2012