Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F04-07-2007-9C_79-2007
Timestamp: 2016-10-20 19:43:28
Document Index: 367392706

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 99', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 107', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 64', 'Art. 64']

9C_79/2007 (04.07.2007)
9C_79/2007
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 6. Februar 2007.
Der 1964 geborene H.________ arbeitete seit November 1991 als Operateur bei der Firma X.________ AG in Y.________. Nachdem er der Arbeit aus gesundheitlichen Gr�nden hatte fernbleiben m�ssen, k�ndigte die Firma X.________ AG das Anstellungsverh�ltnis auf Ende Februar 2005. Am 19. November 2004 hatte sich H.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich traf Abkl�rungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht. Am 17. M�rz 2005 lehnte sie das Leistungsgesuch verf�gungsweise ab, weil der Versicherte in einer leidensangepassten T�tigkeit, die er ohne Umschulung aus�ben k�nnte, voll arbeitsf�hig sei. Auf Einsprache von H.________ hin holte die IV-Stelle weitere Arztberichte des Prof. Dr. med. R.________, Leitender Arzt des Schmerzzentrums der Klinik Z.________, vom 6. Juli 2005 und des Psychiaters Dr. med. S.________, vom 21. Oktober 2005 ein. Mit Entscheid vom 8. Februar 2006 wies sie die Einsprache ab.
Die vom Versicherten hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 6. Februar 2007).
H.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit den Antr�gen, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventuell sei die Sache zu neuer Beurteilung an die Verwaltung zur�ckzuweisen; ferner ersucht er um die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung.
Weil die angefochtene Entscheidung nach dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) am 1. Januar 2007 (AS 2006 1242) ergangen ist, untersteht die Beschwerde dem neuen Recht (Art. 132 Abs. 1 BGG).
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Ferner darf das Bundesgericht nicht �ber die Begehren der Parteien hinausgehen (Art. 107 Abs. 1 BGG).
4.1 Gest�tzt auf die von der Verwaltung in somatischer und psychiatrischer Hinsicht getroffenen Abkl�rungen und die entsprechenden Folgerungen der beteiligten �rzte hielt die Vorinstanz fest, dass der Beschwerdef�hrer in seiner angestammten T�tigkeit als Operateur nicht mehr arbeitsf�hig sei. Demgegen�ber stellte das kantonale Gericht in W�rdigung der medizinischen Aktenlage, namentlich der Berichte des Hausarztes Dr. V.________, vom 27. November 2004 sowie des Dr. med. P.________, vom 3. Dezember 2004 fest, dass der Beschwerdef�hrer in einer leidensangepassten T�tigkeit zumutbarerweise voll einsatzf�hig w�re. Best�tigt wird diese Einsch�tzung laut Darlegungen im angefochtenen Entscheid auch durch Prof. R.________, Leitender Arzt Schmerzzentrum, Klinik Z.________, im Bericht vom 6. Juli 2005 und durch den Psychiater Dr. S.________, der in psychischer Hinsicht im Bericht vom 21. Oktober 2005 keine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit attestiert habe.
4.2 Der Beschwerdef�hrer macht zwar geltend, die Vorinstanz habe den rechtserheblichen medizinischen Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt, vermag dann allerdings in keiner Weise darzutun, worin eine qualifiziert unrichtige Ermittlung der sachverhaltlichen Grundlagen durch die Vorinstanz begr�ndet sein soll. Vielmehr l�sst er es bei einer vom angefochtenen Entscheid abweichenden W�rdigung der �rztlichen Stellungnahmen bewenden, worauf im Rahmen der eingeschr�nkten �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts (E. 2 hievor) jedoch nicht einzugehen ist. Des Weiteren trifft es wohl zu, dass das Sozialversicherungsgericht auf das vom Beschwerdef�hrer im vorinstanzlichen Verfahren aufgelegte Schreiben des Dr. med. V.________ (vom 24. Februar 2006) nicht ausdr�cklich Bezug genommen hat; indessen l�sst sich aus dieser Unterlassung schon deshalb nicht auf eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung schliessen, weil es sich beim erw�hnten Schriftst�ck offensichtlich um eine Reaktion auf den Einspracheentscheid handelt ("als...Hausarzt unterst�tze ich aus medizinischer Sicht in aller Form eine schriftliche Beschwerde gegen den Einspracheentscheid") und nicht um eine �rztliche Stellungnahme, die vor dem in zeitlicher Hinsicht massgebenden Erlass des Einspracheentscheides (BGE 116 V 246 E. 1a S. 248) verfasst wurde.
4.3 Ob die letztinstanzlich neu eingereichten Arztberichte (des Psychiaters Dr. med. S.________ vom 12. M�rz 2007 und des Dr. med. V.________ vom gleichen Tag) zul�ssig sind, weil erst der vorinstanzliche Entscheid im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG Anlass dazu gegeben hat, kann offen bleiben. Selbst wenn diese neuen Arztberichte in die Beurteilung miteinbezogen werden k�nnten, w�rde sich am Ergebnis nichts �ndern. Keines der beiden an den Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers gerichteten Schreiben enth�lt Anhaltspunkte daf�r, dass die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt habe. Insbesondere stellt keiner der beiden �rzte die vom Sozialversicherungsgericht in einl�sslicher W�rdigung der medizinischen Unterlagen getroffene Annahme, dass der Versicherte in einer leichten, leidensangepassten T�tigkeit voll leistungsf�hig w�re, mit �berzeugender Begr�ndung, welche den Schluss auf unzureichende medizinische Abkl�rung und damit die Notwendigkeit zus�tzlicher fach�rztlicher Untersuchungen nahe legen w�rde, in Frage.
Der von der Vorinstanz durchgef�hrte Einkommensvergleich wird vom Beschwerdef�hrer nicht ger�gt. Eine �berpr�fung durch das Bundesgericht unterbleibt daher.
Dem Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege ist stattzugeben, da die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt sind (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Michael Ausfeld, Z�rich, f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.