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Timestamp: 2016-10-22 23:45:56
Document Index: 5460255

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105']

8C_364/2013 (05.07.2013)
8C_364/2013 {T�0/2} � � Urteil vom 5. Juli 2013
Die 1966 geborene L.________ war zuletzt als Spitalgehilfin im Operationssaal der Klinik B.________ erwerbst�tig, als sie sich am 26. Januar 1994 bei der IV-Stelle des Kantons Basel-Landschaft zum Leistungsbezug anmeldete. Nach Abbruch einer gew�hrten Umschulung zur Arztgehilfin und fehlender Mitwirkung in der Folge lehnte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 19. Dezember 1997 das Leistungsbegehren auf berufliche Massnahmen ab.
Die Versicherte war danach ab 1999 als selbstst�ndige Wirtin t�tig. Am 30. April 2009 meldete sie sich bei der IV-Stelle des Kantons Solothurn neu zum Leistungsbezug an. Nach erwerblichen und medizinischen Abkl�rungen, insbesondere dem Beizug eines interdisziplin�ren Gutachtens des Instituts X.________ vom 19. Januar 2011 lehnte die IV-Stelle nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens das Leistungsbegehren bei einem Invalidit�tsgrad von 14 % ab (Verf�gung vom 24. Oktober 2011).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst die Versicherte beantragen, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr eine Viertelsrente auszurichten. Eventualiter sei ein Gerichtsgutachten zur Arbeitsf�higkeit anzuordnen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Das kantonale Gericht hat die f�r die Beurteilung der Streitsache massgebenden Bestimmungen und Grunds�tze zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig ist, ob die Vorinstanz gegen Bundesrecht verstossen hat, als sie einen Rentenanspruch der Beschwerdef�hrerin verneinte. Nicht l�nger umstritten ist der Umstand, dass die Versicherte trotz ihrer gesundheitlichen Einschr�nkungen im Jahre 2009 in der Lage gewesen w�re, ein Invalideneinkommen von Fr. 49'942.- zu erzielen. Zu pr�fen ist einzig, welches Einkommen sie �berwiegend wahrscheinlich ohne den Gesundheitsschaden im Jahre 2009 erzielt h�tte, mithin das sog. Valideneinkommen.
4.1.�Entsprechend den unbestritten gebliebenen vorinstanzlichen Feststellungen w�re die Beschwerdef�hrerin ohne die gesundheitliche Beeintr�chtigung heute nicht als Wirtin, sondern weiterhin als Spitalgehilfin im Operationssaal t�tig. Gem�ss den Erw�gungen des kantonalen Gerichts kann offenbleiben, ob der Lohn, den sie dabei erzielen w�rde, aufgrund der Tabellenl�hne der LSE (Fr. 57'830.-) oder mittels Anpassung des Einkommens in der Klinik B.________ gem�ss Arbeitgeberbericht vom 22. April 1994, an die seither eingetretene Nominallohnentwicklung (Fr. 63'612.-) zu ermitteln sei, da so oder anders kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad resultieren w�rde. Die Beschwerdef�hrerin bringt dagegen vor, die Klinik B.________ habe sich damals an den kantonalen basel-landschaftlichen L�hnen orientiert. Mit ihrem damaligen Lohn von Fr. 51'124.- sei sie als Operationsfachfrau eingestuft gewesen und h�tte im Jahre 2009 mindestens einen Verdienst gem�ss Lohnklasse 16, Lohnstufe 19 der basel-landschaftlichen Gehaltsordnung und damit - unter Ber�cksichtigung der Teuerung und realen Einkommensentwicklung - mindestens Fr. 94'790.15 erzielt.
4.2.�Gem�ss dem Schreiben der Klinik B.________ an den Rechtsvertreter der Versicherten vom 25. November 2011 verf�gt die damalige Arbeitgeberin nicht mehr �ber die notwendigen Unterlagen, um �ber die Lohnverh�ltnisse im Jahre 1994 und �ber die mutmassliche Entwicklung Auskunft geben zu k�nnen. Fest steht indessen, dass die Beschwerdef�hrerin nicht �ber die notwendigen Qualifikationen, insbesondere nicht �ber den Abschluss einer h�heren Fachschule, verf�gt, um als Operationsfachfrau eingereiht werden zu k�nnen. Gem�ss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz hat sie im Jahre 1984 den Schweizerischen F�higkeitsausweis als Spitalgehilfin erworben und hernach als solche gearbeitet. Selbst wenn sie als Spitalgehilfin im Operationssaal bei ihrer letzten Arbeitgeberin �berdurchschnittlich verdient haben sollte, kann daraus nicht der Schluss gezogen werden, sie w�rde heute den gleichen Lohn wie eine langj�hrige Operationsfachfrau mit der entsprechenden Ausbildung erzielen. Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin verm�gen demnach die vorinstanzliche Vorgehensweise zur Bestimmung des Valideneinkommens nicht als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Der Rentenanspruch wurde mithin zu Recht verneint.