Source: http://www.jurablogs.com/topic/betmg
Timestamp: 2017-09-25 02:45:05
Document Index: 12198665

Matched Legal Cases: ['Art. 19', 'Art. 19', 'Art 19', 'BGer', 'BGer', 'Art. 410', 'BGE', 'BGer', 'Art. 78']

BETMG - JuraBlogs
strafprozess- 66 Leser - September 19, 2017 11:11am
strafprozess- 49 Leser - September 21, 2017 1:14pm
Verschaffen auch ohne Tatherrschaft möglich
… beinhaltet. Damit erklärt sich auch, weshalb das Vermitteln bei der Finanzierung gemäss nArt. 19 Abs. 1 lit. e BetmG belassen und beim Betäubungsmittelhandel gestrichen wurde (GERHARD FIOLKA, Die revidierten Strafbestimmungen des BetmG – Vier Säulen und einige Überraschungen, AJP 2011, S. 1275). Ob gewisse bzw. welche vermittelnden Handlungsweisen im…
strafprozess- 42 Leser - September 7, 2016 8:35pm
Crowdfunding mit Cannabis: Joint gegen Geld!
… gedrehte Zigarette, deren Tabak Haschisch oder Marihuana beigemengt ist». Und im Zusammenhang mit einem solchen Joint ist in der Schweiz – jenseits von 10 Gramm Cannabis zum, allenfalls gemeinsamen und gleichzeitigen, Eigenkonsum – fast alles verboten (Art. 19 Abs. 1 u.V.m. Art 19b BetmG): «Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder…
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 129 Leser - July 22, 2016 5:15am
Lara Stoll arbeitet an einem neuen Projekt: Eine humorvolle Hommage an den Film «127 Hours» soll entstehen. Dafür ist der Künstlerin (fast) jedes Mittel recht.
strafprozess- 104 Leser - April 7, 2016 11:46am
Wozu eine notwendige Verteidigung …
… Wozu eine notwendige Verteidigung … … wenn diese dann doch keine Verteidigungsansprüche geltend macht. Das könnte das Motto eines neuen Urteils des Bundesgerichts sein (BGer 6B_710/2014 vom 23.11.2015), das sich zu den nicht beantragten Teilnahmerechten äusserte. Das Urteil erging, nachdem sich das Bundesgericht in derselben Angelegenheit für…
strafprozess- 203 Leser - December 3, 2015 12:57pm
Intransparenz als Haftgrund
… Intransparenz als Haftgrund Die Fälle, in denen das Bundesgericht Präventivhaft schützt, werden immer fragwürdiger. In einem Entscheid vom 23. Juni 2015 (BGer 1B_202/2015) begründet es die Wiederholungsgefahr in Bezug auf den Vorwurf des (möglicherweise qualifizierten) Drogenhandels (Verkäufe von Marihuana, Amphetaminen und Ecstasy) nicht etwa…
strafprozess- 87 Leser - July 2, 2015 10:49am
… prüfen, ob die vom Beschwerdeführer vorgebrachte Tatsache (Unzuverlässigkeit des Drogenschnelltests) und die eingereichten Beweismittel tatsächlich neu und erheblich im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO sind, da es sich dabei um Tatfragen handelt (vgl. BGE 130 IV 72 E. 1 S. 73) [E. 1.5]. …
strafprozess- 36 Leser - January 28, 2015 1:08pm
strafprozess- 33 Leser - October 31, 2014 1:24pm
… 29.09.2014): Die Vorwürfe sind möglichst umfassend darzulegen. Demnach würde etwa der pauschale Vorwurf des Handels mit Betäubungsmitteln oder gar allgemein des Verstosses gegen das BetmG nicht genügen; vielmehr wären der beschuldigten Person nach Ort und Zeit bestimmte Handlungen vorzuhalten, die einen derartigen Verstoss bedeuten. Vorzuhalten…
strafprozess- 57 Leser - October 16, 2014 2:32pm
Je nach Gebrauch: Fleckenreiniger oder Droge
… zweckwidrige Verwendung mindestens billigend in Kauf genommen habe. Er habe somit den subjektiven Tatbestand der Widerhandlung gegen das BetmG erfüllt. Ein Tatbestandsirrtum sei zu verneinen (E. 2.1). Der Fall belegt einmal mehr, dass die Verwendung eines Computers eindrückliche Spuren hinterlässt. Der Fall wäre aus beweisrechtlicher Sicht hochinteressant, aber das war jedenfalls vor Bundesgericht leider kein Thema. …
strafprozess- 100 Leser - July 30, 2014 12:50pm
Zur Diskriminierung der “Kulturpflanze Hanf”
… Mit einer originellen Rüge hatte sich das Bundesgericht im Zusammenhang mit der “Kulturpflanze Hanf” zu befassen (BGer 6B_946/2008 vom 31.03.2009): Die Beschwerdeführerin rügt, die massive Repression gegen den Anbau der in der Schweiz alteingesessenen Kulturpflanze Hanf verstosse gegen Art. 78 Abs. 4 BV, welcher den Bund verpflichte, die Tier…
strafprozess- 46 Leser - April 15, 2009 12:21pm
Amtliche Verteidigung Andere Anklageprinzip Belohnung Betmg 19 Betmg 19b Betäubungsmittelgesetz Beweisrecht Bundesgericht Bge Cannabis Crowdfunding Haft Haschisch In Dubio Pro Reo Joint Kosten Und Entschädigung Kultur Lara Stoll Marihuana Rechtsmittel Skv 10 Skv 12a Stgb 43 Stgb 47 Stgb 48 Stgb 48a Stgb 49 Stpo Stpo 130 Stpo 131 Stpo 141 Stpo 143 Stpo 147 Stpo 158 Stpo 181 Stpo 198 Stpo 221 Stpo 312 Stpo 325 Stpo 410 Stpo 412 Stpo 426 Stpo 9 Strafrecht Strafvollzug Strafzumessung Svg Svg 55 Svg 91 Wemakeit Zwangsmassnahmen überwachung