Source: https://buergerliches-gesetzbuch.net/paragraph-340
Timestamp: 2018-12-13 18:16:44
Document Index: 158167226

Matched Legal Cases: ['§ 340', '§ 340', '§ 339', '§ 340', '§340', '§ 341', '§ 341', '§ 340', '§ 13', '§ 340', '§ 338', '§ 339', '§ 340', '§ 341', '§ 340', '§ 340', '§ 340', '§ 340', '§ 340', '§ 340', 'BGH', '§ 340', 'BGH', '§ 340', '§ 340', '§ 340', '§ 340', '§ 340']

§ 340 BGB ⚖️ Buergerliches-gesetzbuch.net
§ 340 Strafversprechen für Nichterfüllung (aktuelle Seite)
17.06.2008 - 8. Übung für Anfänger (10). Erlöschen des Anspruchs aus § 339 BGB. • Problem: U hat das Gebäude inzwischen fertig gestellt und B ist eingezogen. – Anspruch auf Strafe für Nichterfüllung erlischt mit Annahme einer Leistung als Erfüllung, §. 3
Vertragsstrafe und ähnliche Rechtsinstitute
http://www.meub.de/Inhalte/zivilrecht/schr_at/02_Inhalt_von_Schuldverhaltnissen...
Betriebsstrafe. Vereinsstrafe Vertragsstrafe,. § 340 BGB. Der Schuldner verspricht dem. Gl eine Leis- tung, falls er das nicht geduldete. Tun unterlässt oder die Unter- lassung begeht. Dient dazu, sich den Rücktritt zu. „erkaufen“. Wird als Zei- chen des
Er kann die Vertragsstrafe verlangen, hat dann aber keinen Erfüllungsanspruch mehr (§340 Abs. 1 Satz 2 BGB). Er erhält also die Vertragsstrafe anstelle der ursprünglich versprochenen. Leistung. • Er kann weiterhin auf Vertragserfüllung bestehen und - sow
Loesungshinweise zu Fall 115 bis 119.pdf
Sie ist hier für den Fall nicht rechtzeitiger Leistung bestimmt, § 341 Abs. 1 BGB. Nach § 341. Abs. 2 BGB ist somit § 340 Abs. 2 BGB anwendbar. Diese Vorschrift handelt aber nur davon, dass die Vertragsstrafe niedriger ist als der Schadensersatz: Dann ka
Nur für private Letztverbraucher (Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ...
http://www.enwg-veroeffentlichungen.de/troisdorf/Netze/Stromnetz/Messstellenbet...
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Stadtwerke Troisdorf GmbH,. Grundzuständiger Messstellenbetrieb, Poststraße 105, 53840 Troisdorf; Telefon: 02241 / 888-. 444, Fax: 02241 / 888-340, E-Mail Adresse: MSB_MDL@Stadtwerke-Troisdorf.de) mittels
BGB § 340 Strafversprechen für Nichterfüllung - NWB Datenbank
https://datenbank.nwb.de/Dokument/Anzeigen/79084_340/
20.07.2017 - ... 337 Anrechnung oder Rückgabe der Draufgabe · § 338 Draufgabe bei zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung · § 339 Verwirkung der Vertragsstrafe · § 340 Strafversprechen für Nichterfüllung · § 341 Strafversprechen für nicht gehörige Erf
Verlangt er die V., so ist der Anspruch auf Erfüllung ausgeschlossen (§ 340I 2 BGB). Ein weitergehender Schadensersatzanspruch ist jedoch nicht ausgeschlossen (§ 340 II BGB); die V. kann selbst dann verlangt werden, wenn überhaupt kein Schaden erwachsen
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB §§ 340, 341 - Haufe
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB §§ 340, 341. (1) [1]Hat der Schuldner die Strafe für den Fall versprochen, dass er seine Verbindlichkeit nicht erfüllt, so kann der Gläubiger die verwirkte Strafe statt der Erfüllung verlangen. [2]Erklärt der
Wird die Vertragsstrafe durch die Nichterfüllung der Leistung ausgelöst, kann der Gläubiger entscheiden, ob er auf der Erfüllung bestehen bleibt oder aber die Vertragsstrafe beansprucht; beides gleichzeitig geht nicht (§ 340 Abs. 1 BGB). Nimmt der Gläubi
§ 340 BGB: Strafversprechen für Nichterfüllung - Gesetze-In-App
https://gesetze-in-app.de/BGB/340
BGH, URTEIL vom 3.5.2009, Az. VIII ZR 332/07 -7- das Anrechnungsgebot des § 340 Abs. 2 BGB (BGHZ 63, 256, 258) und ist wegen unangemessener Benachteiligung des Vertragspartners auch im Verhältnis unter Kaufleuten unwirksam (Senatsurteil vom 29. Februar 1
BGB › Buch 2 Recht der Schuldverhältnisse › Abschnitt 3 Schuldverhältnisse aus Verträgen › Titel 4 Draufgabe, Vertragsstrafe › § 340
§ 340 Abs. 1 BGB oder § 340 Abs. I BGB
§ 340 Abs. 2 BGB oder § 340 Abs. II BGB