Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/auswirkung-von-mobilfunkstrahlung-auf-die-bienen/
Timestamp: 2020-02-23 20:10:25
Document Index: 312784184

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 10', '§ 7', '§ 3', '§ 4', '§ 1']

1. Februar 2020 - 3 Wochen, 1 Tag her Wie wird das berechnet?
Ich mache mir sorgen um die Bienen und deren Fortbestehen. Auch wenn in Naturschutz Gebieten nie der Einsatz von Pestiziden erfolgt sein sollte, so sind auch dort die Populationen von Insekten und vor allem der Bienen deutlich zurück gegangen. Aber dort stehen zu Hauf Mobilfunkmasten.
Haben Sie Informationen von Wirkungsweisen von Mobilfunk auf Bienen? Gibt es dazu Studien?
Wenn bewiesen werden kann, das Mobilfunk, so wie die Dauerbestrahlung heute statfindet und im Zuge des 5G Rollout stattfinden soll, den Rückgang der Bienen beschleunigt, gibt es dann eine Handlungspflich von Seiten der Regierung?
<< Anfragesteller/in >> – 29.12.2019
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 30.12.2019 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 30.12.2019 << Anfragesteller/in >> – 30.12.2019 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 30.12.2019
Auswirkung von Mobilfunkstrahlung auf die Bienen [#172871]
29. Dezember 2019 13:49
Ich mache mir sorgen um die Bienen und deren Fortbestehen. Auch wenn in Naturschutz Gebieten nie der Einsatz von Pestiziden erfolgt sein sollte, so sind auch dort die Populationen von Insekten und vor allem der Bienen deutlich zurück gegangen. Aber dort stehen zu Hauf Mobilfunkmasten. Haben Sie Informationen von Wirkungsweisen von Mobilfunk auf Bienen? Gibt es dazu Studien? Wenn bewiesen werden kann, das Mobilfunk, so wie die Dauerbestrahlung heute statfindet und im Zuge des 5G Rollout stattfinden soll, den Rückgang der Bienen beschleunigt, gibt es dann eine Handlungspflich von Seiten der Regierung?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 172871 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/172871 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
WG: Auswirkung von Mobilfunkstrahlung auf die Bienen [#172871]
Sehr geehrteAntragsteller/in danke für Ihre Anfrage unten und Ihr Interesse an der Frage von Strahlenbelastung bei Bienen. Im Artenschutzreferat des Bundesumweltministeriums sind keine entsprechenden Forschungen bekannt. Innerhalb der Bundesregierung liegt die Zuständigkeit für Honigbienen aber auch beim Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) . Dessen nachgeordneter Bereich verfügt daher über umfassende Kenntnis zu Forschungsprojekten an Honig-Bienen, darunter auch Projekte, die für Wildbienenarten hilfreich sind. Falls überhaupt Projekte zu Strahlungsauswirkungen für Bienen vorliegen, dürften diese dort bekannt sein. Ich bitte Sie daher, Ihre Frage an das BMEL zu richten. Ihnen ein gutes, neues Jahr und freundliche Grüße
Sehr geehrteAntragsteller/in dank der Hilfe einer mit Insektenschutz befassten Kollegin kann ich Ihnen doch noch eine wesentliche Fundstelle mitteilen, Unter dem folgenden Link finden Sie eine Zusammenfassung des wissenschaftlichen Kenntnisstands zu möglichen Wirkungen hochfrequenter elektromagnetischer Felder auf die belebte Umwelt im Allgemeinen und auf einige bedeutsame Tiergruppen und Pflanzen: https://www.bfs.de/DE/bfs/wissenschaft-… Dort ist u.a. aufgeführt, dass elektromagnetische Felder von Basisstationen keine Rolle bei Insekten / Bienen spielen. Mit freundlichen Grüßen
AW: WG: Auswirkung von Mobilfunkstrahlung auf die Bienen [#172871]
30. Dezember 2019 12:05
Sehr geehrteAntragsteller/in Danke für die schnelle Antwort. Der zweite Teil meiner Frage bezogs sich aber auf die Möglichkeit der Pflicht der Bundesregierung, handeln zu müssen, wenn eine gefährdende Wirkung von Mobillfunkstrahlung insbesondere 5G auf die Bienen, und in Ihrem Fall dann der Wildbienen, bewiesen werden sollte? Ist die Regierung in diesem Falle gezwungen die Bienen zu schützen? D.h. gibt es Gesetze, die dann zur Anwendung kommen müssen, um das Leben der für uns lebensnotwendigen Bienen zu erhalten? ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 172871 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/172871
30. Dezember 2019 15:05
Sehr geehrteAntragsteller/in gemäß der in meiner zweiten Mail übersandten Informationen stellt sich Ihre Frage unten (zweiter Teil) nicht, da die wissenschaftlichen Untersuchungen zeigt, dass hinsichtlich Mobilfunkstrahlung keine gefährdenden Wirkungen auf Insekten / Bienen gegeben sind (vgl. meine zweite Mail von 11.45). Daher sind hier auch keine artenschutzrechtlichen Fragen betroffen. Hinsichtlich rechtlicher Fragen zum Strahlenschutz mit Blick auf Mobilfunk und Schutz von Mensch und Tier habe ich unsere Strahlenschutzreferate S II 4 und S II 2 beteiligt und gehe davon aus, dass von dort eine ergänzende Antwort möglich ist. Wegen der Feiertage diese Woche und ferienbedingter Abwesenheiten kann dies aber noch dauern. Auch ich bin nunmehr in Kurzurlaub und ab 6.1.2020 wieder erreichbar. Freundliche Grüße