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Timestamp: 2016-10-21 09:06:23
Document Index: 27062577

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 55', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 43', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 156', 'Art. 159']

4C.278/2002 (31.01.2003)
4C.278/2002/rnd
Beklagte und Berufungskl�gerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Werner Kupper, L�wenstrasse 11, 8023 Z�rich,
Kl�gerin und Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Robert Furter, L�wenstrasse 1, 8001 Z�rich.
ungerechtfertigte Bereicherung; Auftrag,
Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 7. Juni 2002.
B.________ war bis Ende November/Anfangs Dezember 1987 bei der Bank X.________ (Kl�gerin und Widerbeklagte, im Folgenden Kl�gerin) als Bereichsleiter der Abteilung Wertschriften/Anlagen im Range eines Vizedirektors t�tig. Ab Herbst 1982 nahm B.________ zu Lasten diverser Kunden der Kl�gerin spekulative Investitionen in Goldminenprojekte in Mexiko und Kanada vor. Unter anderem investierte er Kundengelder von insgesamt US$ 3'346'000.-- in Partizipationsscheine (PS) der Y.________ SA, die auf diesem Weg in ein Minenprojekt in Mexiko flossen. B.________ wurde mit Urteil des Kantonsgerichts Schaffhausen vom 2. M�rz 1994 wegen mehrfacher qualifizierter Veruntreuung etc. zu einer bedingt vollstreckbaren Gef�ngnisstrafe verurteilt.
A.a Am 27. August 1986 er�ffnete A.________ (Beklagter und Widerkl�ger im kantonalen Verfahren, verstorben am 1. September 2002) bei der Kl�gerin ein offenes Depot. (im Folgenden "Konto von A.________ "). Unter demselben Datum erteilte er D.________, einem ehemaligen Dienstkollegen von B.________, dar�ber Vollmacht. Vom 28. August 1986 bis zum 10. Oktober 1986 lieferte B.________ in das Depot von A.________ Y.________ SA-PS bzw. Best�tigungen zur Zeichnung dieser Papiere im Nominalwert von US$ 2'271'000.-- (entsprechend einem Wert von SFr. 4'028'111.90) ein. Die entsprechenden Papiere hatten zuvor auf die Kl�gerin gelautet.
A.b In der Zeit vom 28. August 1986 bis zum 29. Dezember 1986 verkaufte B.________ aus dem Depot von A.________ Y.________ SA-PS im Betrag von nominal US$ 1'736'000.-- zum Preis von insgesamt Fr. 3'169'957.60 wieder an die Kl�gerin und schrieb diesen Betrag dem Konto von A.________ gut. Die verbliebenen Y.________ SA-PS im Nominalwert von US$ 535'000.-- stornierte die Kl�gerin am 10. Dezember 1987 und schrieb dem Konto von A.________ daf�r Fr. 858'154.30 gut. Nach ihrer Darstellung wollte sie damit gegen�ber A.________ wie gegen�ber andern Kunden eine Schadenersatzpflicht erf�llen, nachdem sie festgestellt hatte, dass B.________ nicht existierende Y.________ SA-PS verkauft hatte. Insgesamt wurden dem Konto von A.________ durch Verkauf bzw. Stornierung von Y.________ SA-PS Fr. 4'028'111.90 gutgeschrieben.
A.c Vom 4. September 1986 bis zum 21. Oktober 1986 f�hrte die Kl�gerin auf Anweisung des Bevollm�chtigten D.________ zu Lasten des Kontos von A.________ Zahlungen �ber insgesamt Fr. 2'050'000.-- an die Z.________ AG aus, die als �berbr�ckungskredit f�r eine Mine in Mexiko bestimmt waren. Am 19. Februar 1987 �berwies die Kl�gerin ohne schriftliche Anweisung ab dem Konto von A.________ Fr. 234'575.-- (bzw. Can$ 200'000.--) an die E.________ Co. in Kanada. Auf pers�nliche Anweisung von A.________ wurden schliesslich am 24. Februar 1987 zu Lasten seines Kontos weitere Fr. 430'000.-- an die Z.________ AG �berwiesen. Insgesamt wurden dem Konto von A.________ aus diesen �berweisungen Fr. 2'714'575.-- belastet.
Am 23. August 1990 gelangte die Kl�gerin an das Kantonsgericht Schaffhausen mit dem Begehren, A.________ sei zu verpflichten, ihr Fr. 4'028'111.90 nebst Zins zu bezahlen. Sie machte im Wesentlichen geltend, der Beklagte sei in den Jahren 1984/85 noch gar nicht ihr Kunde gewesen, weshalb er entgegen seiner Behauptung keine Bareinlagen ohne Quittungen im Umfang von rund Fr. 4'000'000.-- get�tigt habe. Sie stellte sich unter anderem insbesondere auf den Standpunkt, die Gutschriften �ber insgesamt Fr. 4'028'111.90 auf dem Konto von A.________ seien grundlos erfolgt.
A.________ reichte am 8. April 1993 seinerseits Klage beim Kantonsgericht Schaffhausen ein. Er beantragte, die Kl�gerin sei zu verpflichten, ihm Fr. 2'714'575.-- nebst Zins zu bezahlen. Zur Begr�ndung machte er im Wesentlichen geltend, entsprechende �berweisungen ab seinem Konto seien sorgfaltswidrig erfolgt.
Das Kantonsgericht vereinigte die Verfahren und behandelte die Klage von A.________ als Widerklage. Am 25. September 2000 wies es nach einem umfangreichen Beweisverfahren sowohl Klage wie Widerklage ab.
Gegen dieses Urteil gelangten sowohl die Kl�gerin als auch A.________ mit kantonaler Berufung an das Obergericht des Kantons Schaffhausen. Dieses wies am 7. Juni 2002 beide Rechtsmittel ab und best�tigte das erstinstanzliche Urteil mit Abweisung von Klage (Dispositivziffer 1) und Widerklage (Dispositivziffer 2). Das Gericht kam in W�rdigung der Beweise insbesondere zum Schluss, es sei weder der Kl�gerin noch dem Beklagten gelungen nachzuweisen, dass A.________ der Kl�gerin �ber deren Organ B.________ vor Kontoer�ffnung rund Fr. 4'000'000.-- in bar �bergeben habe bzw. nicht �bergeben habe.
Mit eidgen�ssischer Berufung vom 6. September 2002 stellen die T�chter und gesetzlichen Erbinnen von A.________ (im Folgenden: Beklagte), die Antr�ge, Ziffer 2 des Dispositivs des obergerichtlichen Urteils vom 7. Juni 2002 sei aufzuheben und die Kl�gerin sei zu verpflichten, den Beklagten SFr. 2'714'575.-- nebst Zins zu 5% auf Teilbetr�gen mit unterschiedlichen F�lligkeiten zu bezahlen. Sie r�gen die Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften, insbesondere von Art. 8 ZGB durch unrichtige Verteilung der Beweislast und unhaltbare Beweisw�rdigung. �berdies machen sie geltend, aus der allgemeinen Lebens- und Bankerfahrung sowie dem Strafurteil gegen B.________ h�tten andere Schl�sse gezogen werden m�ssen als dies die Vorinstanz im angefochtenen Urteil getan habe.
Die Kl�gerin schliesst auf Abweisung der Berufung und beantragt mit Anschlussberufung, Ziffer 1 des Dispositivs des Urteils des Obergerichts aufzuheben und die Beklagten zu verpflichten, der Kl�gerin Fr. 4'028'111.90 nebst 5% Zins auf verschiedenen F�lligkeiten zu bezahlen. Sie r�gt die Verletzung der Art. 8 und 2 ZGB.
Die Beklagten beantragen in der Antwort, die Anschlussberufung sei abzuweisen.
Das Bundesgericht hat seiner Entscheidung im Berufungsverfahren die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz als wahr und vollst�ndig zugrunde zu legen, es sei denn, sie beruhten auf einem offensichtlichen Versehen, seien unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen oder bed�rften der Erg�nzung, weil das Sachgericht in fehlerhafter Rechtsanwendung einen gesetzlichen Tatbestand nicht oder nicht hinreichend kl�rte, obgleich ihm entscheidwesentliche Behauptungen und Beweisanerbieten dazu prozesskonform unterbreitet worden waren (Art. 63 und 64 OG; BGE 127 III 248 E. 2c; 125 III 193 E. 1e S. 205, 368 E. 3 S. 372; 115 II 484 E. 2a). Eine blosse Kritik an der Beweisw�rdigung des Sachrichters ist, soweit nicht Vorschriften des Bundesrechts in Frage stehen, von der Berufung ausgeschlossen (BGE 127 III 73 E. 6a S. 81; 126 III 10 E. 2b S. 12; 120 II 97 E. 2b S. 99; 119 II 84 E. 3; 115 II 484 E. 2a S. 486 mit Hinweisen).
Die Vorinstanz ist im angefochtenen Urteil von Beweislosigkeit ausgegangen, soweit es um die - sowohl f�r Klage wie Widerklage erhebliche - Behauptung geht, der Kl�gerin seien von A.________ vor dessen Kontoer�ffnung im August 1986 in mehreren Tranchen Bareinzahlungen in der H�he von insgesamt rund Fr. 4'000'000.-- ohne Quittung �bergeben worden. Als f�r die behaupteten Einzahlungen sprechende Umst�nde hat die Vorinstanz angef�hrt, dass die entsprechenden Buchungen von B.________ namens der Kl�gerin tats�chlich in das Depot bzw. auf das Konto von A.________ vorgenommen wurden. Sodann habe B.________ ausgesagt, er habe die umstrittenen Betr�ge tats�chlich bar erhalten sowie auf dem Sammelkonto "Pro Diverse" der Kl�gerin gutgeschrieben. Ferner liessen Indizien darauf schliessen, dass dieses Konto von der Kl�gerin im Prozess nicht vollst�ndig dokumentiert worden sei. Gegen die behaupteten Bareinzahlungen hat die Vorinstanz ber�cksichtigt, dass die Darstellung von A.________ in Bezug auf Zeit, Ort und Umfang der einzelnen Geld�bergaben zu wenig detailliert sei, um als glaubw�rdig zu gelten, und dass sich A.________ nach eigener Darstellung bis im Sommer 1986 nicht dar�ber orientiert haben wolle, wie seine angeblich ab 1983 im Hinblick auf ein k�nftiges Projekt in Paris investierten Gelder inzwischen angelegt worden seien. Gegen die Richtigkeit seiner Behauptungen spreche auch, dass er unverst�ndlicherweise nicht plausibel und detailliert erkl�rt habe, aus welchen Quellen die angeblich einbezahlten Betr�ge stammten.
2.1 Die Beklagten r�gen sinngem�ss, das Obergericht habe Art. 8 ZGB verletzt, indem es ihre Widerklage mit der Begr�ndung abwies, sie h�tten den Beweis f�r die umstrittenen Bareinzahlungen an die Kl�gerin nicht erbracht. Sie vertreten die Ansicht, die erfolgte Bareinzahlung h�tte f�r ihre Widerklage ohne weiteres vorausgesetzt werden m�ssen, nachdem die Hauptklage abgewiesen worden sei, die ihrerseits die Einzahlung der umstrittenen Betr�ge voraussetze. Die Beklagten anerkennen dabei, dass ihr Rechtsvorg�nger bei der Kl�gerin �ber keinerlei zus�tzliche Mittel verf�gt habe. Daraus leiten sie zutreffend ab, dass ihre Widerklage aus sorgfaltswidriger Auftragserf�llung ohne weiteres h�tte abgewiesen werden m�ssen, wenn der Kl�gerin der Beweis f�r ihre Behauptung gelungen w�re, dass ihr von A.________ vor dessen Kontoer�ffnung keine Barzahlungen zugeflossen seien und daher ein Auftragsverh�ltnis gar nicht zustande gekommen sei. Sie verkennen jedoch, dass die Vorinstanz die Tatsachenbehauptung der Kl�gerin, wonach A.________ keine Barzahlungen geleistet habe, weder als bewiesen noch als widerlegt angesehen hat. Die Vorinstanz hat insoweit Beweislosigkeit festgestellt und deren Folgen gem�ss Art. 8 ZGB verteilt. Die Beklagten leiten in ihrer Widerklage Rechtsfolgen aus der Tatsache ab, dass sie bzw. ihr Rechtsvorg�nger der Kl�gerin durch Barzahlungen insgesamt rund Fr. 4'000'000.-- habe zukommen lassen. Sie tragen daher nach Art. 8 ZGB die Beweislast f�r die entsprechende Behauptung, wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat und von den Beklagten nicht begr�ndet bestritten wird (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG).
Soweit die Beklagten die Meinung vertreten, es ergebe sich aus dem Strafurteil gegen B.________, dass ihr Rechtsvorg�nger diesem rund Fr. 4'000'000.-- in Tranchen bar und ohne Quittung �bergeben habe, r�gen sie keine Verletzung von Bundesrechtsnormen (Art. 53 OR; vgl. auch BGE 125 III 401 E. 3). Sie beanstanden damit vielmehr in unzul�ssiger Weise die W�rdigung der Beweise durch die Vorinstanz, worauf nicht einzutreten ist (Erw�gung 1 vorne).
Die Vorinstanz hat ohne Verletzung von Art. 8 ZGB festgestellt, dass dem Rechtsvorg�nger der Beklagten der Beweis f�r die behaupteten Barzahlungen an die Kl�gerin bzw. deren Organ B.________ nicht gelungen ist. Ist aber von dieser verbindlichen Feststellung auszugehen, so ist kein Auftragsverh�ltnis zwischen dem Rechtsvorg�nger der Beklagten und der Kl�gerin zustande gekommen. Damit entbehrt die aus der behaupteten sorgfaltswidrigen Erf�llung dieses angeblichen Auftrags abgeleitete Forderung der Beklagten von vornherein der Grundlage. Die Berufung der Beklagten ist unbegr�ndet und abzuweisen, ohne dass die �brigen R�gen gepr�ft werden m�ssten, welche die Sorgfaltswidrigkeit der umstrittenen Transaktionen betreffen.
2.2 Die Kl�gerin r�gt in ihrer Anschlussberufung ebenfalls die Verletzung der bundesrechtlichen Beweisnorm von Art. 8 ZGB. Sie h�lt daf�r, die Vorinstanz habe zu hohe Anforderungen an den von ihr zu erbringenden negativen Beweis gestellt, dass der Rechtsvorg�nger der Beklagten ihr keine Fr. 4'000'000.-- anvertraut habe. Die Vorinstanz habe f�lschlicherweise geschlossen, der Rechtsvorg�nger der Beklagten sei in diesem Zusammenhang seiner Mitwirkungspflicht am Beweisverfahren gen�gend nachgekommen. Schliesslich habe sie zu Unrecht die Umkehr der Beweislast verweigert.
Was die R�ge der zu hohen Beweisanforderungen anbelangt, geht die Kl�gerin mit der Vorinstanz darin einig, dass eine Einzahlung der umstrittenen Bareinlagen �ber andere Kan�le als das Konto "Pro Diverse" ausgeschlossen ist und eine Verbuchung auf diesem Konto nicht habe eruiert werden k�nnen. Die Kl�gerin ist der Ansicht, dass sie damit gen�gend Zweifel an der gegnerischen Darstellung hinsichtlich der anvertrauten Betr�ge geweckt habe und an den negativen Beweis keine h�heren Anforderungen h�tten gestellt werden d�rfen. Die Vorinstanz habe ihr zu Unrecht dar�ber hinaus den Beweis f�r die Vollst�ndigkeit des Kontos "Pro Diverse" auferlegt.
Dem kann nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz hat nicht ausgeschlossen, dass Einzahlungen von A.________ auf das Konto "Pro Diverse" verbucht worden seien, weil dieses m�glicherweise nicht vollst�ndig dokumentiert war. Sie schloss daraus, dass die Kl�gerin den Beweis der angeblich nicht get�tigten Einzahlungen nicht zur vollen �berzeugung erbracht habe. Indem sie ihre volle �berzeugung als erforderlich erachtete, hat sie das bundesrechtlich vorgeschriebene Beweismass entgegen der Ansicht der Kl�gerin nicht verkannt. Die Schwierigkeiten, den geforderten vollen negativen Beweis zu erbringen, werden - wie die Vorinstanz zutreffend erwog - durch die Mitwirkungspflicht des Prozessgegners im Beweisverfahren gemildert (vgl. BGE 128 III 271 E. 2b/aa; 119 II 305 E. 3 S. 306; 118 II 235 E. 3c; 98 II 231 E. 5 S. 243; vgl. Kummer, Berner Kommentar, N. 194 zu Art. 8 ZGB; Schmid, Basler Kommentar, N. 17 zu Art. 8 ZGB; Hohl, Le degr� de la preuve dans les proc�s au fond, in: Christoph Leuenberger (Hrsg.), Der Beweis im Zivilprozess, Bern 2000, S. 129 ff., 132; Guldener, Beweisw�rdigung und Beweislast, Z�rich 1955, S. 54). In Bezug auf die R�ge, die Beklagten h�tten ihre Mitwirkungspflicht im Beweisverfahren nicht gen�gend erf�llt, erw�hnt die Kl�gerin unter Hinweis auf BGE 119 II 305 selbst, dass die aus Treu und Glauben fliessende Mitwirkungspflicht der Gegenpartei prozessrechtlicher Natur ist. Es besteht kein Grund, dieses Pr�judiz in Frage zu stellen. Die �berpr�fung der Frage ist daher im Berufungsverfahren ausgeschlossen (Art. 43 OG).
Schliesslich besteht entgegen der Ansicht der Kl�gerin vorliegend auch kein Grund zur Umkehr der Beweislast, weil die Beklagten einen aussergew�hnlichen Sachverhalt behauptet h�tten. Die Frage der Beweislastumkehr w�rde sich nur dann stellen, wenn die Gegenpartei den Beweis der negativen Tatsache durch ihr Verhalten geradezu vereitelt h�tte (BGE 114 II 91 E. 3; 92 I 253 E. 3 S. 257; Kummer, a.a.O., N. 191 zu Art. 8 ZGB; Schmid, Art. 8 ZGB: �berblick und Beweislast, in Christoph Leuenberger (Hrsg.), Der Beweis im Zivilprozess, Bern 2000, S. 27 f.; derselbe, in: Basler Kommentar, N. 71 zu Art. 8 ZGB). Davon kann hier jedoch keine Rede sein: Die Vorinstanz hat Umst�nde f�r und gegen die Sachdarstellung beider Parteien gegeneinander abgewogen und ist auf dieser Grundlage zum Schluss gelangt, es spr�chen f�r die Behauptungen beider Seiten gewichtige Gr�nde und Beweise, so dass sie mit der erforderlichen �berzeugung keiner Seite folgen k�nne. Dieser Schluss ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden.
Berufung und Anschlussberufung erweisen sich damit als unbegr�ndet, soweit darauf einzutreten ist. Diesem Verfahrensausgang entsprechend sind die Kosten den Parteien je im Masse ihres Unterliegens mit ihrem Rechtsmittel zu auferlegen (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG). Die Gerichtsgeb�hr und die Parteientsch�digung f�r die Berufung gegen den Entscheid betreffend die Widerklage ist von den Beklagten (solidarisch, intern je zur H�lfte) zu tragen, die Kosten f�r die Berufung gegen den Entscheid betreffend die Hauptklage von der Kl�gerin. Geb�hr und Entsch�digung bemessen sich je nach dem Streitwert.
Berufung und Anschlussberufung werden abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Gerichtsgeb�hr von insgesamt Fr. 37'000.-- wird der Kl�gerin im Umfang von Fr. 22'000.-- und den Beklagten unter solidarischer Haftbarkeit im Umfang von Fr. 15'000.-- auferlegt.
Die Kl�gerin hat den Beklagten eine reduzierte Parteientsch�digung von insgesamt Fr. 7'000.-- zu bezahlen.