Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003957&TOLFDNR=1076206&BES=1
Timestamp: 2019-10-20 19:30:19
Document Index: 236983323

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§13', '§ 79', '§ 13', '§13', '§ 79', '§ 8']

Protokollbestätigung der Sitzung vom 17.01.2018
SI/2018/8220
Protokollbestätigung der Sitzung vom 14.02.2018
SI/2018/8221
Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-Straße zwischen Gleisgrünzug / Knauthainer Straße und Ruststraße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-05035 geändert beschlossen
Die Baumaßnahme Rolf-Axen-Straße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 1 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung).
Der Vergabe der Städtebaufördermittel aus dem Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost in Höhe von 788.734 € (Finanzhilfen + städtische Mittel) wird entsprechend §13 Absatz 7, Ziffer 6 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung zugestimmt.
Die Gesamtkosten für den Bau betragen 1.134.000 € bei einem Stadtanteil von 608.178 €. In den Gesamtkosten sind 47.000 € für Grunderwerb und 92.419 € für die Stadtbeleuchtungsanlagen (Ergebnishaushalt) enthalten.
Im PSP-Element Stadtumbau Ost (7.0000380.700) werden 2018 brutto 994.581 (netto 835.782,35 €, Mehrwertsteuer 19% entspricht 158.798,65 €) geplant als Ermächtigungsübertrag nach 2018. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des jeweiligen Jahresabschlusses als Ermächtigung aus Vorjahren in das Folgejahr übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der jeweiligen Haushaltssatzung.
Im Innenauftrag Stadtumbau Ost (106400000129) werden für die Stadtbeleuchtungsanlagen in 2019 brutto 92.419 € (netto 77.663,03 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 14.755,97 €) geplant. Die Mittel für 2019 werden in der Haushaltsplanung 2019/2020 geplant und aus dem Budget des ASW bereitgestellt.
Die Einzahlungen werden im PSP-Element Stadtumbau Ost - Zuweisung vom Land (7.0000380.705) im Jahr 2019 i.H.v. 220.000 € brutto und im Jahr 2020 i.H.v. 244.210 € brutto geplant. Die Erträge im Innenauftrag Stadtumbau Ost (106400000129) werden 2019 i.H.v. 30.000 € und 2020 i.H.v. 31.612 € geplant.
Die Einzahlungen und Erträge für 2019 und 2020 werden in der Haushaltsplanung 2019/2020 geplant.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Kaufvertragsverhandlungen zum Grunderwerb in Höhe von 47.000 € aufzunehmen. In 2018 sind im PSP-Element Pauschalposition für kleine Einzelmaßnahmen (7.0000296.700) für den Grunderwerb 42.000 € brutto geplant. Weitere 5.000 € brutto werden in diesem PSP-Element in 2018 überplanmäßig gem. § 79(1) SächsGemO aus dem PSP-Element EFRE West (7.0000385.700) bereitgestellt.
Die ab dem Jahr 2020 für die Beleuchtung i.H.v. 1.560 € sowie ab 2023 für die Straßenbäume anfallenden Folgekosten i.H.v. 2.452,72 € werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanungen 2019ff zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das zuständige Fachamt angemeldet.
GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau DATUM: Di, 13.02.2018 TOP: N 5.2
GREMIUM: FA Finanzen DATUM: Mo, 19.02.2018 TOP: N 3.6.2
GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau DATUM: Di, 27.02.2018 TOP: N 3.6
GREMIUM: FA Finanzen DATUM: Mo, 05.03.2018 TOP: N 3.6.3
GREMIUM: SBB Südwest DATUM: Mo, 05.03.2018 TOP: Ö 6.1
GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 12.03.2018 TOP: Ö 5.1
1.Die Baumaßnahme Rolf-Axen-Straße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 1 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung).
2.Der Vergabe der Städtebaufördermittel aus dem Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost in Höhe von 788.734 € (Finanzhilfen + städtische Mittel) wird entsprechend §13 Absatz 7, Ziffer 6 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung zugestimmt.
3.Die Gesamtkosten für den Bau betragen 1.134.000 € bei einem Stadtanteil von 608.178 €. In den Gesamtkosten sind 47.000 € für Grunderwerb und 92.419 € für die Stadtbeleuchtungsanlagen (Ergebnishaushalt) enthalten.
4.Im PSP-Element Stadtumbau Ost (7.0000380.700) werden 2018 brutto 994.581 (netto 835.782,35 €, Mehrwertsteuer 19% entspricht 158.798,65 €) geplant als Ermächtigungsübertrag nach 2018. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des jeweiligen Jahresabschlusses als Ermächtigung aus Vorjahren in das Folgejahr übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der jeweiligen Haushaltssatzung.
5.Im Innenauftrag Stadtumbau Ost (106400000129) werden für die Stadtbeleuchtungsanlagen in 2019 brutto 92.419 € (netto 77.663,03 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 14.755,97 €) geplant. Die Mittel für 2019 werden in der Haushaltsplanung 2019/2020 geplant und aus dem Budget des ASW bereitgestellt.
6.Die Einzahlungen werden im PSP-Element Stadtumbau Ost - Zuweisung vom Land (7.0000380.705) im Jahr 2019 i.H.v. 220.000 € brutto und im Jahr 2020 i.H.v. 244.210 € brutto geplant. Die Erträge im Innenauftrag Stadtumbau Ost (106400000129) werden 2019 i.H.v. 30.000 € und 2020 i.H.v. 31.612 € geplant.
7.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Kaufvertragsverhandlungen zum Grunderwerb in Höhe von 47.000 € aufzunehmen. In 2018 sind im PSP-Element Pauschalposition für kleine Einzelmaßnahmen (7.0000296.700) für den Grunderwerb 42.000 € brutto geplant. Weitere 5.000 € brutto werden in diesem PSP-Element in 2018 überplanmäßig gem. § 79(1) SächsGemO aus dem PSP-Element EFRE West (7.0000385.700) bereitgestellt.
8.Die ab dem Jahr 2020 für die Beleuchtung i.H.v. 1.560 € sowie ab 2023 für die Straßenbäume anfallenden Folgekosten i.H.v. 2.452,72 € werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanungen 2019ff zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das zuständige Fachamt angemeldet.
9. Es wird gesichert, dass die Baumaßnahme Rolf-Axen-Straße den benachbartenSchulneubau nicht verzögert oder behindert.
Abstimmungsergebnis: 12/3/0
Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-Straße zwischen Gleisgrünzug / Knauthainer Straße und Ruststraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-05035-ÄA-01 ungeändert beschlossen
Baubeschluss: Grundschule Portitz, Göbschelwitzer Weg 1, Modernisierung Gebäudehülle (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-05266 ungeändert beschlossen
N 11.1 (nichtöffentlich) VI-DS-04869
N 11.2 (nichtöffentlich) VI-DS-04854
N 11.3 (nichtöffentlich) VI-DS-04960
N 11.4 (nichtöffentlich) VI-DS-05077
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-DS-05369 ungeändert beschlossen
N 12.1 (nichtöffentlich) VI-Ifo-05433
N 12.2 (nichtöffentlich) VI-Ifo-05476
VI-P-05142 zur Kenntnis genommen
Kohleausstieg der Stadtwerke Leipzig (Einreicher: Oberbürgermeister)
N 14.1 (nichtöffentlich) VI-A-05446
N 14.1.1 (nichtöffentlich) VI-A-05446-VSP-01