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Timestamp: 2019-12-10 00:23:16
Document Index: 191674667

Matched Legal Cases: ['Art 101', '§ 46', '§ 57', '§ 34', '§ 43', 'Art. 1']

Urteile (363)
6. zur Detailansicht von Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Unfallkausalität - Cannabiskonsum - allein wesentliche Ursache: Mindest-THC-Wert - drogenbedingte Fahruntüchtigkeit - besondere Beweiszeichen
7. zur Detailansicht von Kein Unfallversicherungsschutz bei Handynutzung im Straßenverkehr - Keine Anerkennung als Arbeitsunfall
8. zur Detailansicht von Gewährung von Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung nach einem Arbeitsunfall - Theorie der wesentlichen Bedingung - Wesentlichkeit einer Ursache - Naturwissenschaftlich-philosophische Bedingungstheorie - Konkurrierende Mitursache
9. zur Detailansicht von Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Supraspinatussehnenruptur als Unfallfolge - unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit - Verletztengeld - Erstattung von Vorwegzahlungen auf Verletztengeld
10. zur Detailansicht von Gesetzliche Unfallversicherung - Anspruch auf Verletztengeld bei Wiedererkrankung - Arbeitsunfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls - Verweisungstätigkeit - Beendigung der Arbeitsunfähigkeit - selbstständiger Forstingenieur
11. zur Detailansicht von Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter gem Art 101 Abs 1 GG - Ermessensfehler - rückwirkendes Verletztengeld - Übergangsgeld - Verletztenrente - Auslegung des § 46 Abs 3 Nr 2 SGB 7 und Nichtvorliegen höchstrichterlicher Rechtsprechung
12. zur Detailansicht von Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallfolge - isolierter traumatischer Tinnitus - Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs mit dem Unfallereignis - bloßer zeitlicher Zusammenhang nicht ausreichend
13. zur Detailansicht von Streitwertfestsetzung bei fehlenden Anhaltspunkten für eine konkrete Schätzung des Gegenstandswertes
14. zur Detailansicht von Gesetzliche Unfallversicherung - Erhöhung der Verletztenrente gem. § 57 SGB 7 - Erwerbsminderungsrente: Rentenhöhe unter dem maßgeblichen Erhöhungsbetrag von 10% - keine Aufstockung der Unfallrente iH des Differenzbetrags
15. zur Detailansicht von Streit über die Feststellung einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) als Unfallfolge und Gewährung einer höheren Rente wegen einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE)
16. zur Detailansicht von Kostenfreiheit des Verfahrens vor den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit bei Leistungen an Arbeitgeber gemäß § 34 SGB IX
17. zur Detailansicht von Keine Erwerbsminderungsrente trotz eingeschränkter Gebrauchsfähigkeit der Hände
18. zur Detailansicht von Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Dienstreise - sachlicher Zusammenhang - eigenwirtschaftliche Tätigkeit - privates Telefonat - Sturz beim Gang zum Telefon im Hotelzimmer
19. zur Detailansicht von Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen
20. zur Detailansicht von Außerordentliche Kündigung - Meldung eines Arbeitsunfalls - Angebot der geschuldeten Arbeit - Annahmeverzug
22. zur Detailansicht von Zur Gewährung einer Verletztenrente als Folge eines Arbeitsunfalls für einen Profi-Fußballspieler
23. zur Detailansicht von Kein Arbeitsunfall bei Sturz aus innerer Ursache
24. zur Detailansicht von Beamtenversorgungsrecht - zum Kriterium dauerhaft im Sinne des § 43 Abs 1 BeamtVG - Unfallentschädigung - Minderung der Erwerbsfähigkeit durch einen Dienstunfall
25. zur Detailansicht von Ersatzforderung für ein durch einen Arbeitsunfall zerstörtes Hilfsmittel
26. zur Detailansicht von Betriebliches Eingliederungsmanagement - krankheitsbedingte Kündigung - Darlegungslast
27. zur Detailansicht von Krankheitsbedingte Kündigung - negative Zukunftsprognose - betriebliches Eingliederungsmanagement - leidensgerechter Arbeitsplatz
28. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf höhere MdE
29. zur Detailansicht von Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Art. 1 bis 3 - Verbot der Diskriminierung wegen einer Behinderung - Vorliegen einer 'Behinderung' - Begriff der langfristigen körperlichen, seelischen, geistigen oder Sinnesbeeinträchtigungen - Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Entlassung eines Arbeitnehmers, der auf unbestimmte Zeit vorübergehend arbeitsunfähig im Sinne des nationalen Rechts ist
30. zur Detailansicht von Unfallversicherung - Anerkennung einer Berufskrankheit (BK Nr. 2108) - Anforderungen an das 3. Zusatzkriterium der B23Konstellation der Konsensempfehlungen (hohe Belastungsspitzen)
31. zur Detailansicht von Treppenlift keine Dienstunfallfürsorgeleistung
32. zur Detailansicht von Feststellung weiterer Folgen eines Arbeitsunfalles
33. zur Detailansicht von Erstattungsanspruch des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers für erbrachte Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
34. zur Detailansicht von Gesetzliche Unfallversicherung - Sturz am häuslichen Telearbeitsplatz ist kein Arbeitsunfall
35. zur Detailansicht von Anspruch auf Weitergewährung der Verletzenrente als Sonderrechtsnachfolge der verstorbenen Ehefrau
36. zur Detailansicht von Dienstunfall bei Teilnahme der Vertrauensperson an Arbeitstagung der Gesamtschwerbehindertenvertretung
37. zur Detailansicht von Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - Unfallereignis - Unfallkausalität - Wesentlichkeit der Wirkursache - Beweislast - unaufklärbare Umstände - Schutzzweck - spezifisches Wegerisiko - kein 'Wegebann' - Zusammenbruch eines Studenten auf einem Bahnsteig - Abfahrtsort der zur Uni führenden Bahn
38. zur Detailansicht von Krankheitsbedingte Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen
39. zur Detailansicht von Unfall im Hotel während einer Dienstreise ist kein anerkannter Arbeitsunfall der gesetzlichen Unfallversicherung
40. zur Detailansicht von Verpflichtung zum behindertengerechten Umbau eines Schulgebäudes im verwaltungsgerichtlichen Eilverfahren
41. zur Detailansicht von Anerkennung eines Unfalls als Arbeitsunfall
42. zur Detailansicht von Tätigkeit als Schwerbehindertenvertrer - Unfall - keine Anerkennung als Dienstunfalls
43. zur Detailansicht von Orthopädische Hilfsmittel können bei Beamten nach einem Dienstunfall den Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit absenken
44. zur Detailansicht von Keine Feststellung eines Gesundheitserstschadens aufgrund des Symptoms Schmerz - Keine Feststellung eines Arbeitsunfalls
45. zur Detailansicht von Begehr der Anerkennung eines Unfalls im Betreuungs- und Förderbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen als Wegeunfall - Antrag auf Prozesskostenhilfe
46. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf Feststellung eines höheren GdB nach dem Schwerbehindertenrecht - Vermeidung von Doppelfeststellung - Bereits vorliegender Rentenbescheid des Unfallversicherungsträgers mit Feststellung der Folgen eines Arbeitsunfalls
47. zur Detailansicht von Unfall einer Lehrerin auf dem Weg zu einem Termin beim Integrationsfachdienst ist nicht als Dienstunfall zu bewerten - fehlende Dienstbezogenheit
48. zur Detailansicht von Angemessene Vorkehrungen vor Ausspruch einer behinderungsbedingten Kündigung
49. zur Detailansicht von Ausbleibende GdB Erhöhung und Anerkennung des Merkzeichen G durch veränderte Verhältnisse
50. zur Detailansicht von Gesetzliche Unfallversicherung - Beginn des Anspruchs auf Verletztenrente und Ende des Anspruchs auf Verletztengeld - Arbeitsunfall in Hauptbeschäftigung - länger andauernde Arbeitsunfähigkeit in Nebenbeschäftigung - Ersterkrankung - Wiedererkrankung