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Timestamp: 2016-10-24 05:17:50
Document Index: 134726475

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 1', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 104', 'BGE', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 134', 'Art. 156', 'Art. 135', 'Art. 135', 'Art. 159', 'Art. 135', 'Art. 159']

I 837/06 (13.09.2007)
I 837/06
B.________, 1956, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Alex Beeler, Frankenstrasse 3, 6003 Luzern.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 31. August 2006.
B.________, geboren 1956, ist gelernter M�belschreiner und war seit 1. August 1991 als Schreiner-Monteur bei der Firma N.________ t�tig; zun�chst vollzeitlich, ab 1. Januar 1999 mit einem Pensum von 80 %. Wegen zunehmender therapieresistenter Ischialgien musste er sich am 20. September 2002 einem operativen Eingriff (dekompressive Hemilaminektomie L3/4 und L4/5 beidseits mit transpedikul�rer Instrumentierung L3 bis L5) unterziehen. Unter Hinweis auf chronische rezidivierende Lumboischialgien, bestehend seit mehr als 20 Jahren, meldete er sich am 7. Februar 2003 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Berufsberatung, Umschulung auf eine neue T�tigkeit) an. Die IV-Stelle des Kantons Luzern f�hrte erwerbliche Abkl�rungen durch und holte einen Bericht ein des Hausarztes Dr. med. Z.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 14. Februar 2003 (dem folgende weitere Einsch�tzungen beilagen: der Rheuma- und Rehabilitationsklinik X.________ vom 1. Juni 2001; der Klinik Y.________, vom 28. August 1992 und 20. November 2002; des Spitals W.________ vom 4. April und 17. Juli 2002; des Dr. med. M.________, FMH f�r Radiologie, vom 3. Mai 2000 und 2. September 2002 sowie des Dr. med. S.________, FMH f�r Neurochirurgie, vom 9., 21. und 28. September 2002). Zudem holte sie einen Bericht der �rzte am Rehazentrum X.________ vom 24. M�rz 2003 ein (betreffend eine station�re Rehabilitation im Januar/Februar 2003). Zwischen 16. Februar und 12. M�rz 2004 unterzog sich B.________ einer Abkl�rung in der BEFAS Berufliche Abkl�rungsstelle, (im Folgenden: Befas). Am 18. M�rz 2004 verf�gte die IV-Stelle Gew�hrung von Beratung und Unterst�tzung bei der Stellensuche. Im Juni 2004 nahm B.________ eine neue Erwerbst�tigkeit bei der Firma H.________ auf. Mit Verf�gung vom 18. August 2004 verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf Umschulung. Die Verf�gungen vom 18. M�rz und 18. August 2004 erwuchsen unangefochten in Rechtskraft.
Am 15. September 2004 ersuchte B.________ um Zusprechung einer Invalidenrente. Die IV-Stelle veranlasste eine Haushaltabkl�rung vom 3. Januar 2005, wies das Rentenbegehren am 23. Februar 2005 ab und hielt mit Einspracheentscheid vom 23. September 2005 an ihrer Verf�gung fest.
B.________ liess hiegegen Beschwerde f�hren und die Zusprechung einer Rente bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 63 %, eventualiter die R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zur Durchf�hrung einer orthop�dischen und psychiatrischen Begutachtung beantragen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern hiess die Beschwerde mit Entscheid vom 31. August 2006 in dem Sinne gut, als es den Einspracheentscheid aufhob und die Sache zur weiteren orthop�dischen und erwerblichen Abkl�rung und neuen Verf�gung an die IV-Stelle zur�ckwies.
Die IV-Stelle f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt die Aufhebung der Dispositiv-Ziffern 1 (R�ckweisung) und 2 (Parteientsch�digung) des kantonalen Entscheides.
B.________ schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.2 Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist nach dem 1. Juli 2006 anh�ngig gemacht worden, weshalb sich die Kognition nach Art. 132 OG in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung bestimmt (BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395). Das Bundesgericht pr�ft somit nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde.
Die Vorinstanz legt die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze richtig dar: Es betrifft dies den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG), den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen und in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung) und die verschiedenen Invalidit�tsbemessungsmethoden - bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (vom 1. Januar bis 31. Dezember 2003: Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; ab 1. Januar 2004: Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348, 128 V 29 E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2a und b S. 136), bei nichterwerbst�tigen, insbesondere im Haushalt besch�ftigten Versicherten nach der spezifischen Methode des Bet�tigungsvergleichs (Art. 28 Abs. 2bis IVG in Verbindung mit Art. 27 IVV; vgl. auch BGE 130 V 97 E. 3.3.1 S. 99) sowie bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28 Abs. 2ter IVG; vgl. auch BGE 130 V 393, 125 V 146). Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist einzig, ob der angefochtene Entscheid dadurch Bundesrecht verletzt oder den Sachverhalt in qualifiziert mangelhafter Weise feststellt (E. 1.2), als die Vorinstanz darin auf fehlende Spruchreife und R�ckweisung zur Aktenerg�nzung an die Beschwerdef�hrerin erkannt hat.
4.1 Das kantonale Gericht erwog, es k�nne nicht ohne weitere Abkl�rungen auf die Einsch�tzungen der Dres. med. C.________ (Rehazentrum X.________) und T.________ (Befas) abgestellt werden, wonach der Versicherte in einer angepassten T�tigkeit uneingeschr�nkt arbeitsf�hig sei. Dr. med. C.________ habe die Situation "offenbar zu positiv eingesch�tzt"; Dr. med. T.________ habe seine Schlussfolgerungen aus den medizinischen Unterlagen abgeleitet und im �brigen sei der Bericht der Befas auf eine m�gliche Umschulung (CAD-Ausbildung) fokussiert. Hausarzt Dr. med. Z.________ attestiere in einer angepassten T�tigkeit zwar auch eine ganzt�gige Arbeitsf�higkeit, gehe aber von einer um 50 % reduzierten Leistungsf�higkeit aus. Dieser Einsch�tzung d�rfe mit Blick auf das langj�hrige Behandlungsverh�ltnis nicht jede Glaubw�rdigkeit abgesprochen werden. Eine R�ckweisung der Sache zur orthop�dischen Begutachtung sei daher angezeigt.
4.2 Die Beschwerde f�hrende IV-Stelle opponiert der vorinstanzlichen Anordnung erg�nzender medizinischer Abkl�rungen. Sie argumentiert, dem fach�rztlichen Bericht des Dr. med. C.________ und den Einsch�tzungen des Arbeitsmediziners Dr. med. T.________ komme erh�hter Beweiswert zu, w�hrend das lange Behandlungsverh�ltnis zwischen dem Versicherten und dem Hausarzt ebenso wie dessen zahlreiche Interventionen zugunsten seines Patienten im IV-Verfahren den Beweiswert seiner Beurteilungen eher schm�lerten. Weitere Abkl�rungen bzw. eine (orthop�dische) Begutachtung seien nicht erforderlich. Dabei �bersieht sie, dass ihre Vorbringen keine Verletzung von Bundesrecht (Art. 104 lit. a OG) darzutun verm�gen. Die Vorinstanz w�rdigt die widerspr�chlichen �rztlichen Beurteilungen und begr�ndet, weshalb sie die medizinischen Akten nicht als hinreichend zuverl�ssige Grundlage f�r die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit des Beschwerdegegners erachtet. Diese Beweisw�rdigung verletzt die von der Rechtsprechung aufgestellten Erfordernisse nicht (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400; zur W�rdigung haus�rztlicher Beurteilungen vgl. etwa Urteil des Bundesgerichtes I 524/06 vom 25. Mai 2007, E. 2.2.3). Die vorinstanzliche Schlussfolgerung auf fehlende Spruchreife der f�r den Rentenanspruch massgeblichen gesundheitlichen Verh�ltnisse beruht auch nicht auf einer offensichtlich unrichtigen Tatsachenfeststellung noch erging sie unter Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften. Eine andere Wertung durch die Beschwerdef�hrerin - auch wenn ihr durchaus (ebenfalls) nachvollziehbare Argumente zu Grunde liegen - f�hrt zu keiner anderen Einsch�tzung. Dies gilt umso mehr, als die Befas-Beurteilung in der Tat stark auf die CAD-Ausbildung fixiert war (vgl. Abkl�rungsbericht Ziff. 2.2 ["Arbeitsf�higkeiten und Grenzen"], wonach nebst einer Basisevaluation der schulischen Limitierung lediglich die Abkl�rungen "PC im Hinblick auf Einsatz DAD/CNC" sowie "Spezialabkl�rung: CAD" erfolgten) und die Berichte des Dr. med. C.________ vom 3. und 24. M�rz 2003 mehr als 2 1/2 Jahre vor dem Einspracheentscheid vom 23. September 2005 datieren.
5.1 Ob sich die Invalidit�t nach der Methode des Einkommensvergleichs (mit den Untervarianten Sch�tzungs- und Prozentvergleich sowie ausserordentliches Verfahren), nach der spezifischen Methode des Bet�tigungsvergleichs oder nach der gemischten Methode bemisst, ist eine Rechtsfrage. Ist anzunehmen, die versicherte Person w�re im Gesundheitsfall teilerwerbst�tig, ohne daneben in einem anderen Aufgabenbereich nach Art. 5 Abs. 1 IVG t�tig sein, hat die Invalidit�tsbemessung ausschliesslich nach den Grunds�tzen f�r Erwerbst�tige zu erfolgen (BGE 131 V 51 E. 5.1.2 S. 53).
5.2.1 Die Vorinstanz erwog, es sei zu pr�fen, ob der Beschwerdegegner als Gesunder vollumf�nglich oder lediglich mit einem reduzierten Pensum von 80 % als Arbeitnehmer erwerbst�tig und ob er allenfalls in den "restlichen 20 %" mit seinem Kleinbauernbetrieb und auf dem Hof besch�ftigt w�re.
5.2.2 Der Versicherte reduzierte sein Arbeitspensum aus privaten Gr�nden und widmete sich daneben unbestrittenermassen keiner T�tigkeit in einem anerkannten Aufgabenbereich. Die Invalidit�t ist somit, wie die Vorinstanz zutreffend erwog, ausschliesslich nach den Grunds�tzen f�r Erwerbst�tige zu bemessen (E. 5.2.1 hievor). Daran w�rde im �brigen selbst dann nichts �ndern, wenn und soweit gesundheitliche Gr�nde beim Entscheid, lediglich zu 80 % erwerbst�tig zu sein, eine Rolle gespielt haben sollten (BGE 131 V 51 E. 5.3.2 in fine). Soweit die Vorinstanz indes unterstellt, die T�tigkeit auf dem eigenen kleinen Hof sei als Nebenerwerb und nicht bloss als Hobby aufzufassen und daher weitere erwerbliche Abkl�rungen im landwirtschaftlichen Bereich - im Hinblick auf die Ermittlung der Invalidit�t nach der ausserordentlichen Bemessungsmethode - f�r angezeigt erachtet, kann ihr nicht gefolgt werden. Bereits der Beschwerdegegner selbst erkl�rte die Arbeit in seinem Kleinbauernbetrieb weder in der IV-Anmeldung noch anl�sslich der Befas-Abkl�rung oder im Rahmen der Berufsberatung durch die IV-Stelle als Nebenerwerb und ging damit davon aus, seine Kaninchenzucht habe lediglich Hobbycharakter. Dass die landwirtschaftliche Arbeit der Freizeitgestaltung diente, legt sodann die damit verbundene zeitliche Beanspruchung nahe, die vor Eintritt der Behinderung 9 Stunden pro Woche betrug (morgendliche und abendliche F�tterung der Tiere: gesamthaft eine Stunde; freitags f�r gr�ndliches Ausmisten sowie gelegentliches Schlachten: zwei Stunden) und insbesondere auch die Tatsache, dass der mit der Kaninchenzucht erzielte Erl�s �usserst bescheiden war. So f�hrte die gesundheitsbedingte Verringerung des Tierbestandes von ca. 70 bis 80 auf 20 bzw. 40 Kaninchen zu einem um Fr. 1'500.- tieferen j�hrlichen Reinerl�s, wovon noch die Kosten f�r die F�tterung und Pflege der Tiere in Abzug zu bringen sind. Das Valideneinkommen ist somit ohne weitere erwerbliche Abkl�rungen, gem�ss dem bei der Firma N.________ im Jahre 2003 erzielbaren Lohn f�r ein 80%-Pensum, auf Fr. 4'675.- (x 13) festzusetzen.
5.3.1 Bez�glich des Invalideneinkommens erwog die Vorinstanz, die IV-Stelle sei f�lschlicherweise von einer vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit in der Kleintierhaltung - und hinsichtlich der auf dem Kleinbauernhof auszuf�hrenden Umbauarbeiten - ausgegangen. Es seien weitere Abkl�rungen unter Beizug eines landwirtschaftlichen Beraters angezeigt. Dagegen opponiert die Beschwerdef�hrerin und bringt vor, es sei auf Tabellenl�hne abzustellen.
5.3.2 Das aus der Kaninchenzucht resultierende Erwerbseinkommen war, wie soeben dargelegt (E. 5.2 hievor), bei weitem nicht existenzsichernd und wurde durch den Lohn aus der unselbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit (Fr. 4'675.- monatlich; E. 5.2.2 hievor) um ein Vielfaches �bertroffen. Invalidenversicherungsrechtlich ist nun aber von einer versicherten Person im Rahmen der Schadenminderungspflicht zu erwarten, dass sie eine auch nicht ann�hernd existenzsichernde selbstst�ndige (Teil-) Erwerbst�tigkeit aufgibt, wenn sich dadurch ein rentenausschliessendes Einkommen aus einer anderen, zumutbaren T�tigkeit erreichen l�sst. Daran �ndert nichts, dass die Aufgabe der selbstst�ndigen T�tigkeit allenfalls den Verlust bereits get�tigter Investitionen (hier: Baumaterial f�r den Aus- und Umbau des Bauernhofes) mit sich bringt. Es nicht Aufgabe der Invalidenversicherung, ein - aus invalidit�tsfremden Gr�nden - nicht eintr�gliches Gewerbe aufrechtzuerhalten (Urteil des Bundesgerichtes I 700/06 vom 15. Juni 2007, E. 4). Ob und allenfalls inwieweit die gesundheitlichen Beeintr�chtigungen die Aus�bung der Kleinbauernt�tigkeit einschr�nken, kann damit offen bleiben, weshalb sich weitere diesbez�gliche Abkl�rungen er�brigen.
5.3.3 Das kantonale Gericht erwog zutreffend, dass das Invalideneinkommen ausgehend von dem bei der Firma H.________ erzielten Lohn zu ermitteln ist, sofern die orthop�dische Begutachtung ergibt, dass der Beschwerdegegner in dieser T�tigkeit seine (Rest-) Arbeitsf�higkeit voll aussch�pft und die weiteren Abkl�rungen zeigen, dass das Arbeitsverh�ltnis hinreichend stabil ist. Andernfalls hat die Festsetzung des Invalideneinkommens - nach den ebenfalls korrekten Erw�gungen im angefochtenen Entscheid - ausgehend von statistischen Durchschnittsl�hnen zu erfolgen.
6.1 Das Verfahren hat Leistungen der Invalidenversicherung zum Gegenstand und ist deshalb kostenpflichtig (Art. 134 Satz 2 OG, g�ltig gewesen vom 1. Juli bis 31. Dezember 2006; vgl. E. 1.1 und 1.2). Die Gerichtskosten werden den Parteien dem Ausgang des Verfahrens entsprechend anteilm�ssig auferlegt (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG).
6.2 Die IV-Stelle als teilweise obsiegende Beh�rde hat keinen Anspruch auf Parteientsch�digung (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 Abs. 2 OG). Der anwaltlich vertretene Beschwerdegegner obsiegt insofern, als es in medizinischer Sicht (bez�glich der somatischen Beeintr�chtigungen) und im erwerblichen Bereich (betreffend der fraglichen hinreichenden Eingliederung und notwendigen Stabilit�t des Arbeitsverh�ltnisses bei der Firma H.________) bei der vorinstanzlich entschiedenen R�ckweisung bleibt, weshalb ihm ein reduzierter Parteikostenersatz zusteht (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 Abs. 3 OG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 31. August 2006 insoweit aufgehoben, als er die Sache zur weiteren erwerblichen Abkl�rung bez�glich des Kleinbauernbetriebs an die IV-Stelle zur�ckweist. Im �brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
Von den Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdef�hrerin Fr. 400.- und dem Beschwerdegegner Fr. 100.- auferlegt.
Die Beschwerdef�hrerin hat dem Beschwerdegegner f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine reduzierte Parteientsch�digung von Fr. 1600.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern wird �ber eine Neuverlegung der Parteientsch�digung entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Verfahrens zu befinden haben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen und der Ausgleichskasse des Kantons Zug zugestellt.