Source: https://www.used-design.com/agb
Timestamp: 2018-07-18 07:03:27
Document Index: 17131719

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 106', '§ 19', '§ 5', '§ 7', '§ 6', '§ 8']

AGB's | used-design Designermöbel
für die Nutzung der Webseite used-design.com
Inhaber Torsten Helten und Pascal Rieger
Zuletzt aktualisiert am 22 Mai 2018
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von www.used-design.com (nachfolgend: „used-design“). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen used-design und den natürlichen und juristischen Personen, die Teledienste von used-design als Verkäufer nutzen (im Folgenden: „Kunden"). Die AGB betreffen die Nutzung der Websites used-design.com, used-design.ch, used-design.at sowie aller zu diesen Domains gehörenden Subdomains (im Folgenden: "used-design-Website").
Außerdem bestimmen sie die wesentlichen Grundsätze, die für die Nutzung aller Webseiten gelten, die von used-design betrieben werden. Die AGB finden auch dann Anwendung, wenn die Kunden die used-design-Website oder Bereiche davon von anderen Websites aus nutzen, die den Zugang zur used-design-Website vollständig oder ausschnittweise ermöglichen.
Diese AGB gelten für alle bei used-design.com angemeldeten Benutzer ab dem 2. April 2007 .
Etwaige Beanstandungen oder Beschwerden richten Sie bitte schriftlich an die Firma used-design GbR, Herbert-Quandt-Str. 12, 37081 Göttingen, oder senden Sie eine E-Mail an info@used-design.com
§ 2 Leistungen von used-design, Einschränkung von Nutzungsmöglichkeiten
In der von used-design betriebenen Datenbank sind Angebote führender Markenhersteller, Möbel-, Küchen- und Einrichtungshäuser sowie Privatverkäufer Deutschlands und Österreichs über Waren und Leistungen rund ums Einrichten eingestellt. Das Angebot des entsprechenden Teledienstes von used-design richtet sich an Kunden im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, Österreich und Schweiz.
Die Ermöglichung des Zugriffs bzw. des Einstellens von Inhalten liegt im Ermessen von used-design. Ein Rechtsanspruch des Kunden auf Leistungen von used-design im Hinblick auf die Datenbank besteht nicht.
Durch die Wartung und Weiterentwicklung des Online-Dienstes können Nutzungsmöglichkeiten und/oder der Zugang zum Dienst vorübergehend eingeschränkt oder unterbrochen werden.
used-design behält sich das Recht vor, einzelne Benutzer, ohne Angabe von Gründen von der Nutzung der angebotenen Dienste auszuschließen.
Die je Angebot zu bezahlende Gebühr gilt für das Einstellen eines Angebotes in die Datenbank, unabhängig davon, ob das angebotene Produkt verkauft oder bereits nach kurzer Zeit von dem Anbieter wieder aus der Datenbank entfernt wird.
§ 3 Premium Mitgliedschaft
HINWEIS: Eine Premium Mitgliedschaft ist OPTIONAL.
Weitere Informationen zu den Einstellgebühren finden Sie hier
Der Vertrag kommt durch die Buchung im Userbereich auf der Webseite used-design.com zustande und gilt jeweils für ein Jahr (Jahres-Abo) / einen Monat (Monats-Abo) nach Abschluss.
Eine Woche vor Ablauf verlängert sich der Vertrag um jeweils 12 Monate (Jahres-Abo) / einen Monat (Monats-Abo) automatisch.
Die Beendigung des Jahres-Abos / Monats-Abos hat durch den User zu erfolgen. Hierfür ist spätestens 8 Tage vor Ablauf der Laufzeit im Userbereich die automatische Verlängerung des Vertrages zu deaktivieren.
Die gebuchte Premium Mitgliedschaft gilt jeweils für eine Betriebsstätte
used-design ist weder Partei noch Vertreter eines Anbieters. used-design übernimmt keine Verantwortung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluß und die Vertragsdurchführung.
used-design übernimmt insbesondere keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Anbietern gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie die Identität und Integrität der Anbieter.
Die in die Datenbank eingestellten Inhalte bzw. Inserate sind für used-design fremde Inhalte i.S.v. § 5 Absatz 2 Teledienstegesetz (TDG). Die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte liegt demgemäß bei derjenigen Person, welche die Inhalte in die Datenbank eingestellt hat.
Bei used-design dürfen nur "Originale" angeboten werden. "Originale" sind Entwürfe (namhafter) Architekten und Designer, die in der Regel durch Geschmacksmuster oder Urheberrecht geschützt sind und die nur von lizensierten Herstellern in einer vom Designer oder deren Nachfahren vorgegebenen Qualität und Ausführung produziert werden dürfen. Der Handel mit Kopien/Plagiaten von geschützten Werken ist in Deutschland nicht nur gesetzlich verboten; es ist sogar eine Straftat (§§ 106, 108a UrhG; 51 GeschmMG). Wer ein Produkt bei used-design anbietet, muss per Mausklick bestätigen, dass es sich bei dem angebotenen Produkt um ein "Original" und keine Fälschung handelt.
Wir weisen darauf hin, dass wir in Fällen von Markenrechtsverletzungen durch Anbieter dazu verpflichtet sein können, Auskunft über die Herkunft und den Vertriebsweg von widerrechtlich gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen an den Rechteinhaber zu erteilen (§ 19 Abs. 2 MarkenG). Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen einer solchen Auskunftspflicht werden wir dieser unmittelbar nachkommen.
Sollte der Anbieter Angaben in seinem Angebot machen, die nicht der Wahrheit entsprechen, behält used-design sich das Recht vor, diese Angebote aus der Datenbank zu löschen. Die zuvor entstandenen Gebühren für das Einstellen der Angebote werden nicht erstattet.
Es ist nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich, alle Risiken im Zusammenhang mit der Nutzung des Mediums Internet auszuschließen. Aus diesem Grund übernimmt used-design keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Anbieter in die Datenbank eingestellten Inhalte.
used-design bemüht sich darum, dass von seiner Website selbst, durch die Verwendung der Website und durch e-mail Versendung keine Virengefahr für den Nutzer ausgeht. Eine Gewährleistung dafür wird jedoch nicht übernommen.
§ 5 Inhalte und Beiträge von Usern auf used-design
Jeder registrierte User sichert zu, nur solche Inhalte (bspw. Texte oder Bilder) auf used-design zu veröffentlichen, für die er alle erforderlichen Nutzungsrechte besitzt oder diese zuvor eingeholt hat. Insbesondere dürfen Rechte Dritter (etwa von Personen/Models oder Künstlern) oder Rechtsvorschriften (u.a. Strafgesetze) durch vom User hochgeladene Inhalte nicht verletzt werden.
used-design übernimmt keine Verantwortung für die vom Anbieter verwendeten und veröffentlichten Bilder der angebotenen Gegenstände oder Logos. Sollte der Anbieter diese Bilder widerrechtlich verwenden, so ist allein der Anbieter dafür haftbar.
Angebotsbilder dürfen keine Logos oder Texte enthalten
Im Beschreibungstext der Angebote sollen keine persönlichen Kontaktdaten veröffentlicht werden
Zur Zahlung von Angeboten und Premium-Mitgliedschaften bieten wir verschiedene Zahlungsmöglichkeiten
Zahlung via Lastschriftverfahren: Sollte eine Abbuchung des Entgelts fehlschlagen, ist used-design berechtigt, die entstehenden Kosten dem Kunden in Rechnung zu stellen, sofern dieser die Rücklastschrift zu verantworten hat.
§ 7 Nutzungsrechte an Inhalten/Beiträgen
Registrierte User räumen der used-design GbR das nicht-exklusive Recht ein, alle von ihnen auf used-design hochgeladenen und rechtlich geschützten Inhalte (bspw. Texte oder Bilder) unentgeltlich und beliebig oft sowie zeitlich und räumlich unbeschränkt zu verwenden. Ebenso räumen registrierte User der used-design GbR das Recht ein, die von ihnen hochgeladenen Inhalte von Mitgliedern sozialer Netzwerke wie beispielsweise Facebook, Google+, Pinterest und Twitter eigenständig "bewerten und teilen" zu lassen ("like and share"). Mit eingeschlossen ist insoweit das Recht, die Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen, zu bearbeiten und öffentlich zugänglich zu machen, sei es durch die used-design GbR selbst oder durch Dritte, wie etwa den Betreibern sozialer Netzwerke.
Soweit die used-design GbR Inhalte eines registrierten Users wie in § 6.1. beschrieben verwendet, aber dennoch von Dritten unter Hinweis auf eigene Rechte in Anspruch genommen wird, kann die used-design GbR vom registrierten User verlangen, von allen berechtigten Ansprüchen freigestellt zu werden. Dies umfasst auch die Übernahme von angemessenen Kosten einer rechtlichen Verteidigung gegen die erhobenen Ansprüche.
§ 8 Kaufabwicklung
used-design wirkt lediglich als Vermittler zwischen Käufer und Verkäufer.
Die Kaufabwicklung und Abschluss eines Kaufvertrages findet direkt zwischen Käufer und Verkäufer statt.
used-design haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für von ihm verursachte Schäden wegen Rechtsmängeln, Verzugs, zu vertretender Unmöglichkeit, für zu vertretende Körper- und Gesundheitsschäden sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt.
Im übrigen haftet used-design nur bei von ihm verursachter leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten oder wesentlichen Vertragspflichten durch Personen, die weder gesetzliche Vertreter noch leitende Angestellte von used-design sind, beschränkt auf 50.000,- EURO. In jedem Fall ist die Haftung auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung used-design bei Vertragsschluss vernünftigerweise rechnen musste.
used-design haftet für Datenverluste sowie Kosten nutzloser Dateneingabe im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen nur in dem Umfang, der sich auch dann nicht vermeiden lässt, wenn der Vertragspartner die bei ihm vorhandenen Daten jeweils im jüngsten Bearbeitungsstand in maschinenlesbarer Form gesichert hat.
Ein etwaiges Mitverschulden des Kunden ist in jedem Falle zu berücksichtigen.
Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter von used-design.
Bei Streitigkeiten zwischen dem Kunden und used-design findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss aller materiellen und prozessualen Rechtsnormen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung. Weiterhin werden die Vorschriften des UN-Kaufrechts ausgeschlossen.
Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag ist für beide Vertragsparteien Göttingen, sofern der Kunde Kaufmann ist.