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Timestamp: 2016-10-24 05:20:55
Document Index: 295107699

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 117', 'Art. 113', 'Art. 49', 'Art. 319', 'Art. 117', 'Art. 108', 'Art. 64']

5D_204/2013 � � Urteil vom 6. November 2013
Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 23. September 2013 des Obergerichts des Kantons Z�rich (II. Zivilkammer).
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 23. September 2013 des Obergerichts des Kantons Z�rich, das auf eine Beschwerde des Beschwerdef�hrers gegen die erstinstanzliche Aufforderung zur Verbesserung einer Klage auf Bestreitung neuen Verm�gens (Art. 132 Abs. 2 ZPO) und zur Darlegung der Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 117 ZPO) nicht eingetreten ist,
dass die Verfassungsbeschwerde, die sich nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide richten kann (Art. 113 BGG), zum Vornherein unzul�ssig ist, soweit der Beschwerdef�hrer erstinstanzliche Entscheide anficht,
dass die Verfassungsbeschwerde ebenso unzul�ssig ist, soweit der Beschwerdef�hrer eine Genugtuung fordert, weil diese Forderung weder Gegenstand des kantonalen Verfahrens bildete noch Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens sein kann,
dass das Obergericht im Beschluss vom 23. September 2013 erwog, die Ausstandsbegehren gegen Gerichtspersonen des Bezirksgerichts h�tte der Beschwerdef�hrer an dieses Gericht richten m�ssen (Art. 49 ZPO), das Obergericht sei daf�r nicht zust�ndig, sodann unterlasse der Beschwerdef�hrer eine Darlegung dar�ber, inwieweit ihm durch die prozessleitenden Verf�gungen des Bezirksgerichts ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil drohen w�rde (Art. 319 lit. b Ziffer 2 ZPO), die Nachfristansetzungen des Bezirksgerichts seien zu Gunsten des Beschwerdef�hrers erfolgt, damit er seine Klage bzw. sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege verbessern k�nne, das Gesuch um aufschiebende Wirkung werde mit dem Beschwerdeentscheid gegenstandslos, wegen Aussichtslosigkeit k�nne dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Rechtspflege nicht gew�hrt werden,
dass er erst recht nicht anhand dieser Erw�gungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch den Beschluss des Obergerichts vom 23. September 2013 verletzt sein sollen,
dass somit auf die - offensichtlich unzul�ssige bzw. keine hinreichende Begr�ndung enthaltende und �berdies missbr�uchliche - Verfassungsbeschwerde ohne Parteiverhandlung in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. a bis c BGG nicht einzutreten ist,
dass dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde nicht bewilligt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG),