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Timestamp: 2016-10-21 09:21:15
Document Index: 224396635

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 64', 'Art. 66']

1B_179/2013 (20.09.2013)
1B_179/2013 � � Urteil vom 20. September 2013
Y.________, Oberrichter, Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, Hirschengraben 15, Postfach 2401, 8021 Z�rich 1,
Ausstandsbegehren,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 28. M�rz 2013 des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer.
X.________ erstattete Strafanzeige gegen einen Beamten des Strassenverkehrsamts Z�rich. Die Strafanzeige steht im Zusammenhang mit einem vorsorglichen Entzug des F�hrerausweises. Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Z�rich �berwies die Strafanzeige an die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich, um �ber die Erm�chtigung zur Durchf�hrung einer Strafuntersuchung zu entscheiden. Mit Verf�gung vom 14. Januar 2013 setzte der Pr�sident der III. Strafkammer, Oberrichter Y.________, X.________ eine Frist, um sich zur Frage zu �ussern, ob der Staatsanwaltschaft die Erm�chtigung zu erteilen sei. X.________ reichte in der Folge keine Stellungnahme zu dieser Frage ein, sondern stellte ein Ausstandsbegehren gegen Oberrichter Y.________. Mit Verf�gung vom 15. Februar 2013 �berwies die III. Strafkammer das Ausstandsbegehren an die I. Strafkammer, welche es mit Beschluss vom 28. M�rz 2013 abwies. Die I. Strafkammer f�hrte zusammenfassend aus, es seien keine Anzeichen ersichtlich, dass der abgelehnte Oberrichter wegen der geltend gemachten Strafanzeigen nicht mehr als unvoreingenommen betrachtet werden k�nnte. Der geltend gemachte Ausstandsgrund der Feindschaft sei nicht gegeben und ein anderer Befangenheitsgrund sei nicht auszumachen.
X.________ f�hrt mit Eingabe vom 10. Mai 2013 Beschwerde gegen den Beschluss der I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung einer Beschwerde in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zul�ssigen Beschwerdegr�nde. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdef�hrer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die ger�gten Grundrechte verstossen soll. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein.
�Der Beschwerdef�hrer, der sich mit der Begr�ndung des angefochtenen Beschlusses nicht auseinandersetzt, legt mit seiner appellatorischen Kritik nicht dar, inwiefern die Begr�ndung der I. Strafkammer bzw. deren Beschluss selber im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde gen�gt daher den gesetzlichen Formerfordernissen nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.
Die vorliegende Beschwerde erweist sich als offensichtlich aussichtslos, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen ist (Art. 64 BGG). Auf eine Kostenauflage kann indessen verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG). Mit dem Entscheid in der Sache selbst wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.
Lausanne, 20. September 2013