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Timestamp: 2016-10-23 14:27:52
Document Index: 177599935

Matched Legal Cases: ['Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 11', 'Art. 14', 'Art. 9', 'Art. 14', 'Art. 11', 'Art. 43', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'in fine', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 14', 'Art. 25', 'Art. 13', 'Art. 34', 'Art. 11', 'Art. 19', 'Art. 53', 'Art. 11', 'Art. 11', 'Art. 19', 'Art. 14', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 14', 'Art. 11', 'Art. 19', 'Art. 14', 'Art. 105', 'Art. 14', 'BGE', 'Art. 107', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68']

{T�0/2} 9C_321/2013 � � Urteil vom 19. September 2013
Durchf�hrungsstelle f�r Zusatzleistung zur AHV/IV, Marktplatz 1, 8910 Affoltern am Albis,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 15. M�rz 2013.
B.________, Mutter dreier T�chter, bezieht seit 1. Juni 2009 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung samt zugeh�rigen Kinderrenten. Die Gemeinde Affoltern am Albis, Amt f�r Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend Durchf�hrungsstelle), sprach ihr r�ckwirkend ab Oktober 2008 Zusatzleistungen zu, welche mehrmals angepasst wurden. Zuletzt setzte die Durchf�hrungsstelle die Zusatzleistungen mit Verf�gung vom 19. Januar 2012 ab 1. Januar 2012 auf monatlich Fr. 1'109.- fest.
Anl�sslich der im Fr�hjahr 2012 durchgef�hrten periodischen �berpr�fung rechnete die Durchf�hrungsstelle der Versicherten zus�tzlich zum bereits ber�cksichtigten hypothetischen Erwerbseinkommen von j�hrlich Fr. 12'700.- hypothetische Kinderzulagen f�r die �lteste Tochter von Fr. 2'400.- im Jahr an, setzte die Zusatzleistung ab 1. Januar 2012 auf monatlich Fr. 969.- herab und forderte die vom 1. Januar bis 30. April 2012 zu viel ausgerichteten Zusatzleistungen im Betrag Fr. 634.- zur�ck (Verf�gungen vom 24. April 2012). Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 9. Juni 2012 fest.
Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 15. M�rz 2013 teilweise gut, hob den Einspracheentscheid betreffend R�ckerstattung der ausgerichteten kantonalen Beihilfen im Betrag von Fr. 420.- auf und gew�hrte der Beschwerdef�hrerin die unentgeltliche Rechtsvertretung f�r das Einspracheverfahren. Im �brigen wies es die Beschwerde ab.
B.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich- rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, in Aufhebung von Ziffer 1 des vorinstanzlichen Entscheiddispositivs, soweit die Beschwerde abgewiesen wurde, und von Ziffern 1 und 2 des Einspracheentscheides sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die ihr mit Verf�gung vom 19. Januar 2012 zugesprochenen Erg�nzungsleistungen auszubezahlen. Des Weitern sei die R�ckerstattungsverf�gung ersatzlos aufzuheben. Ferner beantragt sie die unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung.
Die Durchf�hrungsstelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das kantonale Gericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
Am 12. Juni 2013 l�sst B.________ eine weitere Eingabe einreichen.
1.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39). Die entsprechende R�ge pr�ft das Bundesgericht nur insoweit, als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begr�ndet worden ist.
2.�Die j�hrliche Erg�nzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen �bersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Als Einnahmen angerechnet werden u.a. Eink�nfte und Verm�genswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG).
(Teil-) Invaliden unter 60 Jahren ist bei einem Invalidit�tsgrad von 60 bis unter 70 % mindestens zwei Drittel des H�chstbetrages f�r den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer 1 ELG anzurechnen (Art. 14a Abs. 2 lit. c ELV in Verbindung mit Art. 9 Abs. 5 lit. c ELG).
2.�Wird der Grenzbetrag in Art. 14a Abs. 2 lit. c ELV nicht erreicht, insbesondere wenn keine Erwerbst�tigkeit ausge�bt wird, gilt die Vermutung eines Verzichts auf Eink�nfte im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Diese Vermutung kann durch den Nachweis, dass invalidit�tsfremde Gr�nde wie Alter, mangelhafte Ausbildung und Sprachkenntnisse, pers�nliche Umst�nde oder die Arbeitsmarktsituation die Verwertung der Resterwerbsf�higkeit �berm�ssig erschweren oder verunm�glichen, widerlegt werden (Urteil 9C_190/2009 vom 11. Mai 2009 E. 3.2 mit Hinweisen). Dabei besteht eine verst�rkte Mitwirkungspflicht des EL-Ansprechers oder -Bez�gers bei der Sachverhaltsabkl�rung durch das Durchf�hrungsorgan der EL (Art. 43 Abs. 1 ATSG) in dem Sinne, dass er die Umst�nde geltend zu machen hat, welche nach seiner Auffassung geeignet sind, die Vermutung eines Einkommensverzichts umzustossen. Werden solche Umst�nde nicht geltend gemacht und sind sie auch nicht ohne Weiteres ersichtlich, oder f�hren die Abkl�rungen zu keinem schl�ssigen Ergebnis, hat der invalide EL-Ansprecher oder -Bez�ger die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 117 V 153 E. 3b S. 158). Er hat sich anrechnen zu lassen, was er mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit trotz der gesundheitlichen Beeintr�chtigung an Erwerbseinkommen tats�chlich noch erzielen k�nnte (erw�hntes Urteil 9C_190/2009 vom 11. Mai 2009 E. 3.2 mit Hinweisen).
2.1.1.�Unabh�ngig von einem materiellen Revisionsgrund kann der Versicherungstr�ger nach Art. 53 Abs. 2 ATSG wiedererw�gungsweise auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der urspr�nglichen Verf�gung erst vom Gericht festgestellt, kann dieses ein (zu Unrecht) auf Art. 17 ATSG gest�tztes R�ckkommen mit dieser substituierten Begr�ndung sch�tzen (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2011 IV Nr. 20 S. 53, 9C_303/2010 E. 4). Vorausgesetzt ist wie immer bei der Wiedererw�gung, dass kein vern�nftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verf�gung m�glich, also nur dieser einzige Schluss denkbar ist (SVR 2010 IV Nr. 5 S. 10, 8C_1012/2008 E. 4.1; Urteile 9C_587/2010 vom 29. Oktober 2010 E. 3.3.1 und 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007 E. 2.2). Dieses Erfordernis ist in der Regel erf�llt, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Erscheint indessen die Beurteilung einzelner ermessensgepr�gter Schritte der Anspruchspr�fung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung (BGE 125 V 383 E. 3 S. 389) als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (vgl. Urteile 9C_621/2010 vom 22. Dezember 2010 E. 2.2 und I 222/02 vom 19. Dezember 2002 E. 3.2).
2.1.2.�Sind die Voraussetzungen der Wiedererw�gung erf�llt, werden die Anspruchsberechtigung und allenfalls der Umfang des Anspruchs pro futuro gepr�ft (Urteile 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007 E. 6.1 und 9C_960/2008 vom 6. M�rz 2009 E. 1.2). Es ist wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG auf der Grundlage eines richtig und vollst�ndig festgestellten Sachverhalts die Erg�nzungsleistung im Zeitpunkt der Verf�gung oder des Einspracheentscheides allseitig, das heisst unter Ber�cksichtigung des gesamten f�r die Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums, zu pr�fen (Urteile 9C_290/2009 vom 25. September 2009 E. 3.1.5 und 9C_960/2008 vom 6. M�rz 2009 E. 1.2 in fine).
2.4.�Im Rahmen einer periodischen �berpr�fung ist die j�hrliche Erg�nzungsleistung zu erh�hen, herabzusetzen oder aufzuheben, wenn eine �nderung der vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Verm�gens festgestellt wird; macht die �nderung weniger als Fr. 120.- im Jahr aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden (Art. 25 Abs. 1 lit. d ELV). In diesem Fall ist die j�hrliche Erg�nzungsleistung auf Beginn des Monats, in dem die �nderung gemeldet wurde, neu zu verf�gen, fr�hestens aber auf Beginn des Monats, in dem diese eingetreten ist, und sp�testens auf den Beginn des Monats, der auf die neue Verf�gung folgt. Vorbehalten bleibt die R�ckforderung bei Verletzung der Meldepflicht (Art. 25 Abs. 2 lit. d ELV). Die Herabsetzung einer laufenden Erg�nzungsleistung in Folge der Anrechnung eines Mindesteinkommens nach den Art. 14a Abs. 2 und 14b ELV wird erst sechs Monate nach Zustellung der entsprechenden Verf�gung wirksam (Art. 25 Abs. 4 ELV).
3.1.�Das kantonale Gericht ging davon aus, dass die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens in der festgesetzten H�he auch weiterhin nicht strittig sei, da die Beschwerdef�hrerin in der Beschwerdeschrift beantragt habe, es seien ihr weiterhin die mit Verf�gung vom 19. Januar 2012 zugesprochenen monatlichen Erg�nzungsleistungen von Fr. 1'109.- auszubezahlen. Nach Art. 13 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 24. M�rz 2006 �ber die Familienzulagen (FamZG) h�tte die Beschwerdef�hrerin Anspruch auf eine Kinderzulage f�r ihre �lteste Tochter, wenn sie ein j�hrliches Erwerbseinkommen in der H�he von mindestens dem halben j�hrlichen Betrag der minimalen vollen Altersrente der AHV (f�r 2010 : Fr. 6'840.-; vgl. Art. 34 Abs. 5 AHVG) erzielen w�rde, was m�glich und zumutbar w�re. Demzufolge seien ihr, wenn sie trotz gegebener Zumutbarkeit keine entsprechende Erwerbst�tigkeit aus�be, neben den Eink�nften, auf die sie verzichtet, auch die ihr dadurch entgehenden Kinderzulagen als Verzichtseink�nfte nach Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG anzurechnen. Art. 19 Abs. 2 FamZG �ndere daran nichts, da sie nicht als Nichterwerbst�tige, sondern als (hypothetisch) Erwerbst�tige zu betrachten sei. Die Kinderzulagen seien als Verzichtseink�nfte anzurechnen, wie es das Bundesgericht im Urteil 9C_362/2010 vom 23. Juni 2010 (E. 2.1) in Bezug auf die zumutbare Erwerbst�tigkeit der Ehefrau eines EL-Bez�gers entschieden habe. Indem die Durchf�hrungsstelle eine bekannte, rechtserhebliche Tatsache - n�mlich den (hypothetischen) Bezug von Kinderzulagen f�r die �lteste Tochter durch die Beschwerdef�hrerin - beim Erlass der Verf�gung vom 19. Januar 2012 nicht ber�cksichtigt habe, habe sie das Gesetz unrichtig angewendet. Die Berichtigung periodischer Dauerleistungen, wie sie auch die Erg�nzungsleistungen darstellten, sei regelm�ssig von erheblicher Bedeutung. Somit seien die Voraussetzungen einer Wiedererw�gung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG erf�llt. Gest�tzt auf � 19 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes �ber die Zusatzleistung zur eidgen�ssischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Zusatzleistungsgesetz; ZLG) gelte dies auch f�r die unrechtm�ssig bezogenen Beihilfen (Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 9C_305/2012 vom 6. August 2012, E. 3.2). Zusammenfassend hielt das kantonale Gericht fest, die Durchf�hrungsstelle habe mit Verf�gung vom 24. April 2012 von der Beschwerdef�hrerin zurecht zuviel ausgerichtete Erg�nzungsleistungen im Betrag von Fr. 214.- zur�ckgefordert. Hingegen sei die Beschwerde betreffend die geltend gemachte R�ckerstattung der kantonalen Beihilfen im Umfang von Fr. 420.- gutzuheissen, da die Voraussetzung des Vorliegens g�nstiger Verh�ltnisse ohne weiteres zu verneinen sei.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die vorinstanzliche Auffassung, wonach die in Rechtskraft erwachsene Verf�gung vom 19. Januar 2012 zweifellos unrichtig gewesen sei, verletze in mehrfacher Hinsicht Bundesrecht. Tatsache sei, dass sie f�r die �lteste Tochter keine Kinderzulagen beziehe. Eine Aufrechnung nur gest�tzt auf Art. 11 Abs. 1 lit. f ELG entfalle. Die Vorinstanz begr�nde denn auch ihren Entscheid unter Hinweis auf Art. 11 Abs. 1 lit. f i.V.m. lit. g ELG (Verzicht auf Familienzulagen). Die Beschwerdef�hrerin habe aber nicht auf Familienzulagen verzichtet, sondern sie habe keinen Anspruch darauf. Als Bez�gerin von Erg�nzungsleistungen sei sie gest�tzt auf Art. 19 Abs. 2 FamZG vom Anspruch auf Kinderzulagen ausgeschlossen.
Die Darstellung der Vorinstanz, wonach sie sich nicht gegen die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens gem�ss Verf�gung vom 19. Januar 2012 zur Wehr gesetzt und diese Aufrechnung auch nicht mittels Beschwerde in Frage gestellt habe, sodass es nicht nur bei der Aufrechnung des hypothetischen Einkommens, sondern auch bei der Aufrechnung von hypothetischen Kinderzulagen sein Bewenden haben m�sse, sei klar aktenwidrig. Auf Seite 6 der vorinstanzlichen Beschwerde habe sie klar und substanziiert dargelegt, weshalb ihr nebst der Erledigung ihres Haushaltes und der Betreuung ihrer drei Kinder gesundheitsbedingt keine zus�tzliche ausserh�usliche Erwerbsarbeit mehr zumutbar sei. Sie habe diese Behauptung auch noch mit Unterlagen belegt, die bewiesen, dass sie schon mit der Betreuung der Kinder zeitweise die Grenzen ihrer Leistungsf�higkeit �berschritten habe, sodass eine Familienintervention erstellt werden musste.
In Art. 14a ELV sei ein j�hrliches hypothetisch aufrechenbares Mindesteinkommen festgelegt. In Bezug auf die Kinderzulagen fehle eine entsprechende Verordnungsvorschrift. Schon aus diesem Grunde d�rften solche auch nicht hypothetisch aufgerechnet werden. Wenn aber die Frage, ob teilinvaliden Personen nicht nur ein hypothetisches Einkommen, sondern auch hypothetische Kinderzulagen aufgerechnet werden d�rften, weder im Gesetz noch in den Ausf�hrungsbestimmungen des Bundesrates geregelt und bislang auch keine gefestigte Gerichtspraxis bestehe, k�nne die Verf�gung vom 19. Januar 2012 nicht als zweifellos unrichtig taxiert werden.
Zudem verletze die Vorinstanz Art. 53 Abs. 2 ATSG, da die Berichtigung auch von erheblicher Bedeutung sein m�sse, was in Anbetracht der H�he der verf�gten Reduktion (von Fr. 1'109.- auf Fr. 969.- ) und der M�glichkeit, die Erg�nzungsleistung j�hrlich neu anzupassen, nicht erf�llt sei.
Streitig ist, ob die Durchf�hrungsstelle ihre Verf�gung vom 19. Januar 2012 �ber die Zusprechung von Zusatzleistungen f�r das Jahr 2012 in der H�he von Fr. 1'109.- wegen zweifelloser Unrichtigkeit in Wiedererw�gung ziehen durfte. Diese Verf�gung ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen und entfaltet nur f�r das entsprechende Kalenderjahr Rechtsbest�ndigkeit (BGE 128 V 39; Urteil 8C_94/2007 vom 15. April 2008 E. 3.1 mit Hinweisen).
4.1.�Die Durchf�hrungsstelle hat der Beschwerdef�hrerin bei der urspr�nglichen Berechnung der Zusatzleistungen zur AHV/IV gest�tzt auf Art. 14a Abs. 2 lit. c ELV "Erwerbseink�nfte netto" von Fr. 12'700.-, wovon 2/3 anrechenbar, das heisst Fr. 7'466.- als hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet. Unter Verzichtseink�nfte im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG fallen auch Kinderzulagen (Urteil 9C_362/2010 vom 23. Juni 2010 E. 2.1; Ralph J�hl, Erg�nzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 2. Auflage 2007, Rz. 265 S. 1828). Zu diesem Schluss ist die h�chstrichterliche Rechtsprechung im Zusammenhang mit dem hypothetisch anrechenbaren Erwerbseinkommen des nichterwerbst�tigen Ehegatten einer Erg�nzungsleistungen beziehenden Person gelangt (Urteile 9C_916/2011 vom 3. Februar 2012 E. 5 und 9C_362/2010 vom 23. Juni 2010 E. 2.1). Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin ist kein Grund ersichtlich, weshalb mit Bezug auf die hypothetische Erwerbst�tigkeit der teilinvaliden Person etwas anderes gelten sollte. Namentlich steht der Anrechenbarkeit auch nicht Art. 19 Abs. 2 FamZG entgegen, denn die Annahme hypothetischer Erwerbst�tigkeit f�hrt auch zum hypothetischen Anspruch auf Kinderzulagen.
4.2.�Da im Falle der Wiedererw�gung der Leistungsanspruch in rechtlicher und tats�chlicher Hinsicht allseitig, das heisst unter Ber�cksichtigung des gesamten f�r die Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums, zu pr�fen ist (E. 2.2.2 hievor), f�hrt die Nichtber�cksichtigung der Kinderzulagen f�r sich allein betrachtet noch nicht zur zweifellosen Unrichtigkeit der urspr�nglichen Verf�gung vom 19. Januar 2012. Ein solcher Schluss verbietet sich, wenn die nicht erwerbst�tige Beschwerdef�hrerin die Vermutung des Einkommensverzichts insofern widerlegen kann, als sie wegen invalidit�tsfremder Gr�nde nicht in der Lage ist, ein Erwerbseinkommen (inkl. die strittige Kinderzulagen) von mehr als Fr. 12'700.- j�hrlich zu erzielen (vgl. E. 2.1.2 hievor). Entgegen der Feststellung im kantonalen Gerichtsentscheid hat die Beschwerdef�hrerin in der vorinstanzlichen Beschwerde bestritten, dass sie mehr als das in der Verf�gung vom 19. Januar 2012 angerechnete Einkommen erzielen k�nnte. Sie f�hrte aus, sie leide unter erheblichen neuropsychologischen Defiziten, verursacht durch die in fr�hen Jahren erlittene hypoxische Hirnsch�digung. Ihre Leistungsf�higkeit sei entsprechend deutlich reduziert. Sie ben�tige f�r alles l�nger als eine gesunde Person, sei weniger leistungsf�hig und vergesslich. Entsprechend dankbar m�sse sie sein, dass sie �berhaupt in der Lage sei, ihren Haushalt einigermassen anst�ndig zu f�hren und ihre drei T�chter zu erziehen. Dass sie schon diese Aufgabe vor eine grosse Herausforderung stelle, zeige die Tatsache, dass auch schon eine Familienintervention installiert werden musste und eine Familienberaterin im Jahre 2011 33 Eins�tze geleistet habe. Ihr unter diesen Umst�nden eine zus�tzliche ausserh�usliche Erwerbsarbeit zuzumuten, w�rde ihre Belastbarkeitsgrenze deutlich �berschreiten und w�re nicht zumutbar. Entsprechend k�nnten ihr auch keine hypothetischen Kinderzulagen aufgerechnet werden, selbst wenn Art. 14a Abs. 2 ELV die Frage des anrechenbaren hypothetischen Erwerbseinkommens nicht abschliessend regeln w�rde.
4.3.�Da das kantonale Gericht hiezu keine Sachverhaltsfeststellung getroffen hat, kann das Bundesgericht die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen erg�nzen (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdef�hrerin ist alleinerziehende Mutter von drei T�chtern. Wie sich aus dem Protokoll Schlussgespr�ch der Jugend- und Familienberatung Kanton Z�rich vom 25. August 2011 eindr�cklich ergibt, st�sst die Beschwerdef�hrerin mit der Haushaltf�hrung und der Kindererziehung an ihre Grenzen und sie ben�tigte zumindest im Jahre 2011 Unterst�tzung durch eine Familienberaterin mit 33 Eins�tzen. Nach der Rechtsprechung k�nnen Betreuungsaufgaben einen Hinderungsgrund bilden, welche die Art. 14a Abs. 2 ELV zugrunde liegende Vermutung, die Verwertung der verbliebenen Erwerbsf�higkeit sei m�glich und zumutbar, umzustossen verm�gen (BGE 138 V 169 E. 3.2.3 am Ende S. 175). Unter den gegebenen Umst�nden kann die unangefochten in Rechtskraft erwachsene Verf�gung vom 19. Januar 2012, wonach die Beschwerdef�hrerin ein hypothetisches Erwerbseinkommen von nicht mehr als Fr. 12'700.- pro Jahr inklusive die strittigen Kinderzulagen erzielen k�nnte, nicht als zweifellos unrichtig betrachtet werden. Nicht zu pr�fen ist, ob der Betrag von Fr. 12'700.- als solcher angesichts der Betreuungs- und Haushaltsaufgaben gerechtfertigt und realistisch ist (Art. 107 Abs. 1 BGG). Dies f�hrt zur Aufhebung der Wiedererw�gungs- und R�ckerstattungsverf�gung vom 24. April 2012 und des Einspracheentscheides vom 9. Juni 2012. Die Beschwerdef�hrerin hat f�r das ganze Jahr 2012 Anspruch auf die mit Verf�gung vom 19. Januar 2012 festgesetzten Zusatzleistungen. Dementsprechend ist der vorinstanzliche Entscheid mit Ausnahme der nicht angefochtenen Frage der unentgeltlichen Verbeist�ndung f�r das Verwaltungsverfahren aufzuheben.
4.4.�Bei diesem Ergebnis kann offen bleiben, ob sich der Zeitpunkt f�r die Erh�hung des anrechenbaren Einkommens ebenfalls nach Art. 25 Abs. 4 ELV richtet und ob die Wiedererw�gungsvoraussetzung der Berichtigung von erheblicher Bedeutung erf�llt ist. Bei letzterer Frage ist darauf hinzuweisen, dass Art. 25 Abs. 1 lit. d ELV die erhebliche Bedeutung der Berichtigung selber konkretisiert und der Durchf�hrungsstelle den Verzicht auf die Erg�nzungsleistungsanpassung anheim stellt, wenn die �nderung weniger als Fr. 120.- im Jahr ausmacht ( ULRICH MEYER-BLASER, Die Anpassung von Erg�nzungsleistungen wegen Sachverhalts�nderungen, in: Ren� Schaffhauser/Franz Schlauri [Hrsg.], Die Revision von Dauerleistungen in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S. 49).
Ausgangsgem�ss hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 65 Abs. 1 und 4 lit. a, Art. 66 Abs. 1 BGG). Ferner hat sie der obsiegenden Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung zu entrichten (Art. 68 Abs. 2 BGG). Unter diesen Umst�nden ist deren Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung f�r das letztinstanzliche Verfahren gegenstandslos.
In Gutheissung der Beschwerde wird der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 15. M�rz 2013, soweit angefochten, sowie der Einsprachentscheid vom 9. Juni 2012 aufgehoben.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdef�hrerin f�r das letztinstanzliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 2'800.- zu bezahlen.