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Timestamp: 2016-10-21 14:53:31
Document Index: 120482014

Matched Legal Cases: ['Art. 127', 'Art. 26', 'Art. 29', 'Art. 132', 'Art. 146', 'Art. 97', 'Art. 103', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 114', 'BGE', 'Art. 20', 'Art. 20', 'Art. 20', 'Art. 20', 'Art. 20', 'Art. 21', 'Art. 20', 'Art. 20', 'Art. 127', 'Art. 26', 'Art. 20', 'Art. 16', 'Art. 20', 'Art. 20', 'Art. 156', 'Art. 153', 'Art. 153', 'Art. 159']

2A.203/2006 (17.10.2007)
Einsch�tzung 2001 (Direkte Bundessteuer),
2. Abteilung, 2. Kammer, vom 1. M�rz 2006.
X.________ und Y.________ deklarierten in der Steuererkl�rung 2001 unter anderem einen Verm�gensertrag von Fr. 8'982.-- aus einer 3 1/2 %-Anleihe der Roche Holdings, Incorporated, beziehungsweise den ihnen aus der Erbengemeinschaft Z.________ zustehenden Anteil von einem Drittel, ausmachend Fr. 2'994.--. Das entsprach dem laufenden Zinsertrag der Anleihe bis zu deren R�ckzahlung am 16. Mai 2001.
In der Veranlagung f�r die direkte Bundessteuer 2001 rechnete das Kantonale Steueramt Z�rich demgegen�ber zus�tzlich einen (anteiligen) Betrag von Fr. 29'657.-- als steuerbares Emissionsdisagio (Differenz zwischen Ausgabe- und R�ckzahlungswert der Anleihe) auf (Veranlagungsverf�gung vom 30. Januar 2004, best�tigt im Einspracheentscheid vom 5. April 2004). Dieser Aufrechnung liegt folgender Sachverhalt zugrunde:
Am 16. Mai 1991 hatte die Roche Holdings, Inc., (Delaware/USA) eine zu 3 1/2 % verzinsliche Anleihe �ber 1 Milliarde US$ mit einer Laufzeit von 10 Jahren ausgegeben. Die St�ckelung betrug US$ 10'000.-- und 100'000.--. Zusammen mit der Anleihe ("Bonds") waren von der Roche Investments Limited Optionen ausgegeben worden ("Bull Spread Warrants"), und zwar je 73 pro Tranche von US$ 10'000.--. Die Optionen berechtigten die Inhaber, am 16. Mai 1994 gegen Hingabe von 100 Warrants von der Emittentin Fr. 7'000.-- in bar zu erhalten, wenn der Preis der Roche-Aktie w�hrend eines n�her bezeichneten Zeitraums niedriger oder gleich diesem Betrag war; sollte der Kurs der Roche-Aktie am 16. Mai 1994 Fr. 7'000.-- �bersteigen, konnte der Inhaber der Option die unentgeltliche Abgabe einer Aktie oder - nach Wahl der Gesellschaft - einen Barbetrag von Fr. 10'000.-- verlangen. Falls die Option bis 16. Mai 1994 nicht ausge�bt wurde, verfiel sie. ("Any Bull Spread Warrants not exercised on the Exercise Date will become void".) Die Ausgabe der Anleihe samt Optionen erfolgte gem�ss Emissionsprospekt zum Nominalwert von 100 %.
Am 21. September 1998 hatte Z.________ nominell U $ 200'000.-- der 3 1/2 %-Roche-Anleihe zum Kurs von 96.65 % erworben (Kaufpreis einschliesslich Marchzins und Kosten: U $ 196'907.58). Nach dem Tod von Z.________ ging ihr Verm�gen auf ihre drei T�chter �ber, darunter Y.________. In der Folge wurde im Rahmen einer partiellen Erbteilung ein Anteil von US$ 50'000.-- der 3 1/2 %-Roche-Anleihe auf eine Erbin �bertragen, der Rest, US$ 150'000.--, verblieb in der Erbengemeinschaft. Am 16. Mai 2001 erfolgte wie gesagt die R�ckzahlung der Anleihe zu nominal 100 %.
X.________ und Y.________ fochten den Einspracheentscheid vom 5. April 2004 bei der Steuerrekurskommission II des Kantons Z�rich an. Sie verlangten, das steuerbare Einkommen sei um die aufgerechneten Fr. 29'657.-- zu reduzieren. Sie machten im Wesentlichen geltend, sie h�tten kein "fiktives Einkommen" in der besteuerten H�he erzielt: Die Anleihe sei zu 100 % ausgegeben und zu 100 % zur�ckbezahlt worden. Der angebliche Wert der urspr�nglich vorhandenen Option d�rfe nicht vom Ausgabepreis der Anleihe abgezogen werden, weil die Option schon seit 1994 "nichtig" gewesen und die Obligation erst im Jahr 1998 gekauft worden sei.
Die Steuerrekurskommission II wies die Beschwerde am 27. Oktober 2004 ab. Weil zudem der Emissionskurs am Ausgabetag der Anleihe von 65.685 % auf 64.25 % korrigiert wurde, erh�hte sich das Emissionsdisagio entsprechend von 34.315 % auf 35.75 %. Dies ergab f�r den Anteil der Steuerpflichtigen einen steuerbaren Aufrechnungsbetrag von Fr. 30'957.-- und ein f�r die Steuerperiode 2001 steuerbares Einkommen von Fr. 606'800.--.
X.________ und Y.________ erhoben Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich und beantragten erneut, es sei auf die Aufrechnung eines Emissionsdisagios zu verzichten. Bestritten wurde insbesondere auch der korrigierte Emissionskurs von 64.25 %.
Das Verwaltungsgericht wies die Beschwerde mit Entscheid vom 1. M�rz 2006 ab. Es erwog zusammengefasst, die fragliche Anleihe sei ein "kombiniertes Produkt" aus Obligation ("Bonds") und Optionsschein ("Warrant"). Nach der so genannten Diskonttheorie werde das Emissionsdisagio f�r nicht einmalverzinsliche Titel nicht im Zeitpunkt des Rechtserwerbs, sondern erst bei der R�ckzahlung der Anleihe besteuert. Das f�hre in F�llen wie dem vorliegenden dazu, dass die aus der Zuteilung der Option als Entsch�digung f�r die zu tiefe periodische Verzinsung resultierenden Einkommenssteuerfolgen nicht den Vorteilsempf�nger treffen, sondern den privaten (d.h. nicht dem Buchwertprinzip unterstehenden) Letzterwerber; dieser habe somit unter Umst�nden einen Verm�gensertrag zu versteuern, den er nicht erzielt habe und auch nicht h�tte erzielen k�nnen. Das erscheine zwar "im Licht des Leistungsf�higkeitsprinzips auf den ersten Blick als nicht unproblematisch", doch bewege sich diese Praxis der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben. Mit Bezug auf den Emissionskurs f�hrte das Verwaltungsgericht aus, die Steuerrekurskommission II habe die tats�chlich gehandelten Kurse ermittelt und in ihrem Entscheid nachvollziehbar dargelegt, weshalb auf diese abzustellen sei; ebenso werde aus dem Entscheid die Berechnung des Emissionsdisagios von 35.75 % (ausmachend Fr. 30'957.--) hinreichend klar.
X.________ und Y.________ haben am 12. April 2006 Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht erhoben. Sie beantragen, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 1. M�rz 2006 sei aufzuheben, und das steuerbare Einkommen sei auf Fr. 576'000.--festzusetzen; eventuell sei die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz, subeventuell an die erste Instanz zur�ckzuweisen. Weiter beantragen sie, der Entscheid sei h�chstens in anonymisierter Form zu publizieren und ins Internet zu stellen. Die Beschwerdef�hrer r�gen eine Verletzung des Grundsatzes der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsf�higkeit (Art. 127 BV), der Eigentumsgarantie (Art. 26 BV), des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 BV) sowie des einschl�gigen Bundessteuerrechts.
Das Kantonale Steueramt Z�rich, das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich sowie die Eidgen�ssische Steuerverwaltung beantragen, die Beschwerde abzuweisen.
Das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich erging am 1. M�rz 2006. Auf das vorliegende Verfahren findet somit noch das bis Ende 2006 geltende Bundesgesetz vom 16. Dezember 1943 �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) Anwendung (vgl. Art. 132 Abs. 1 des am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht, BGG; SR 173.110).
2.1 Das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich unterliegt der Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht (Art. 146 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die direkte Bundessteuer, DBG; SR 642.11; Art. 97 ff. OG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde der gem�ss Art. 103 lit. a OG legitimierten Beschwerdef�hrer ist grunds�tzlich einzutreten. (Ihren Publikationsanliegen ist dadurch Rechnung getragen, dass Bundesgerichtsurteile in Steuersachen grunds�tzlich ohnehin nur in anonymisierter Form ver�ffentlicht werden.)
2.2 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde k�nnen die Beschwerdef�hrer die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts r�gen (Art. 104 lit. a und lit. b OG). Hat - wie hier - als Vorinstanz eine richterliche Beh�rde entschieden, ist das Bundesgericht allerdings an deren Sachverhaltsfeststellung gebunden, wenn der Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften ermittelt wurde (Art. 105 Abs. 2 OG).
Das Bundesgericht wendet im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an, ohne an die von den Parteien vorgebrachten Begr�ndungen oder an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden zu sein (Art. 114 Abs. 1 zweiter Halbsatz OG). Es kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gr�nden gutheissen oder abweisen (BGE 132 II 47 E. 1.3 S. 50).
Umstritten ist, ob mit der R�ckzahlung der 3 1/2 %-Anleihe der Roche Holdings, Inc., am 16. Mai 2001 - neben dem laufenden Jahreszins - ein steuerbarer Verm�gensertrag in Form einer Einmalentsch�digung angefallen ist. Die Steuerbeh�rden haben das bejaht und die Differenz zwischen dem Ausgabewert der Obligation (ohne Option) und dem R�ckzahlungswert als steuerbares Emissionsdisagio erfasst. Die Beschwerdef�hrer stellen sich demgegen�ber auf den Standpunkt, weil die Option schon am 16. Mai 1994 verfallen sei, h�tten sie (bzw. ihre Rechtsvorg�ngerin) im Jahr 1998 Obligationen ohne Option erworben, und zwar zu Marktkonditionen. Es sei deshalb nicht zul�ssig, den seinerzeitigen Wert der Option vom Ausgabewert der Obligation abzuziehen und so im Ergebnis ein "fiktives Einkommen" zu besteuern.
3.1 Die Ertr�ge aus beweglichem Verm�gen, insbesondere Zinsen aus Guthaben, sind steuerbar (Art. 20 Abs. 1 lit. a DBG). Zinsen stellen das Entgelt f�r die �berlassung des Kapitals dar. Zu den Zinsen eines Guthabens geh�ren s�mtliche geldwerten Leistungen des Schuldners an den Gl�ubiger (sog. subjektives Herkunftsprinzip), soweit sie nicht zur Tilgung der Kapitalschuld f�hren (vgl. Peter Locher, Kommentar zum DBG, Therwil/Basel 2001, Rz. 6. f. zu Art. 20). Unerheblich ist, ob diese Leistung periodisch oder in Form einer Einmalentsch�digung entrichtet wird. Entsprechend unterliegen auch ein Emissionsdisagio (Differenz zwischen dem Begebungskurs und dem R�ckzahlungsbetrag) und ein R�ckzahlungsagio (Differenz zwischen Nennwert und h�herem Auszahlungsbetrag) der Besteuerung nach Art. 20 Abs. 1 lit. a DBG, und zwar am Ende der Laufzeit (Locher, a.a.O., Rz. 21 ff. und Rz. 37 f. zu Art. 20 DBG; Markus Reich, Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, I/2a, Bundesgesetz �ber die direkte Bundessteuer [DBG], Basel/Genf/M�nchen 2000, N 14 zu Art. 20; in diesem Sinn - zu Art. 21 Abs. 1 lit. c BdBSt - schon das Kreisschreiben vom 16. Juli 1982 der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung betreffend Obligationen mit Einmalverzinsung, in: ASA 51, 210 ff.).
3.2 Steuerbar sind insbesondere auch Eink�nfte aus der Ver�usserung oder R�ckzahlung von Obligationen mit �berwiegender Einmalverzinsung (globalverzinsliche Obligationen, Diskont-Obligationen), die dem Inhaber anfallen (Art. 20 Abs. 1 lit. b DBG). Als �berwiegend einmalverzinslich gilt eine Option, bei welcher der �berwiegende Teil des gesamten Nutzungsentgelts im Emissionszeitpunkt auf dem Emissionsdisagio oder dem R�ckzahlungsagio beruht (Kreisschreiben Nr. 4 vom 12. April 1999 der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung, "Obligationen und derivative Finanzinstrumente als Gegenstand der direkten Bundessteuer, der Verrechnungssteuer sowie der Stempelabgaben", in: ASA 68, 21 ff., insbesondere S. 24 Ziff. 2.1.4). Demgegen�ber haben bei Obligationen mit nicht �berwiegender Einmalverzinsung allf�llige K�ufe oder Verk�ufe w�hrend der Laufzeit keinen Einfluss auf die H�he des bei der R�ckzahlung der Kapitalschuld steuerbaren Verm�gensertrags (so schon Kreisschreiben vom 16. Juli 1982, a.a.O., S. 212).
3.3 Optionsanleihen sind eine besondere Art von Obligationen: Zum festverzinslichen Wertpapier (Obligation, "Bond") geh�rt ein separat handelbarer Optionsschein ("Warrant"), der dem Inhaber ein Recht zum Bezug bestimmter Verm�gensrechte (z.B. Bezug des Basiswertes; Bar-Anspruch ["Money back"]) einr�umt. Zu unterscheiden ist zwischen der klassischen und der nicht klassischen Optionsanleihe: Um eine klassische Optionsanleihe handelt es sich, wenn das Optionsrecht auf den Bezug von neu geschaffenen Beteiligungsrechten der die Anleihe emittierenden schweizerischen Gesellschaft oder einer dieser nahestehenden Gesellschaft lautet und das Emissionsdisagio oder das R�ckzahlungsagio 1/2 % pro Jahr nicht �bersteigt. In allen anderen F�llen liegt eine so genannte nicht klassische Optionsanleihe vor (vgl. Kreisschreiben Nr. 4 vom 12. April 1999, a.a.O., S. 27 Ziff. 2.3.2).
F�r die Besteuerung von nicht klassischen Optionsanleihen, bei denen sich bei Emission separate Werte von Obligation und Optionsrecht feststellen und berechnen lassen, gelten nach der Praxis folgende Grunds�tze: Zu unterscheiden ist zwischen Anlage- und Optionsgesch�ft. Der Obligationenteil wird beim Investor nach den f�r Diskontpapiere geltenden Regeln besteuert. Bei Produkten ohne �berwiegende Einmalverzinsung werden Zinsen in periodischer Form nach dem allgemeinen F�lligkeitsprinzip, Einmalentsch�digungen erst im Zeitpunkt der R�ckzahlung als Verm�gensertrag besteuert. Dabei bildet bei Produkten, bei denen die einzelnen Komponenten separat handelbar sind und ein Handel tats�chlich stattfindet (sog. "transparente" Produkte), der erste Schlusskurs der Obligation ohne Optionsschein (B�rsennotierung: "ex-Option") den Emissionspreis (Kreisschreiben Nr. 4 vom 12. April 1999, a.a.O., S. 29 Ziff. 3.1, S. 32 f. Ziff. 3.4 und Ziff. 3.4.1; vgl. auch Jeck, a.a.O., S. 188; M�hlemann/M�ller, a.a.O., S. 212 und S. 215; vgl. ab 1. Januar 2007 auch Kreisschreiben Nr. 15 vom 7. Februar 2007 der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung, "Obligationen und derivative Finanzinstrumente als Gegenstand der direkten Bundessteuer, der Verrechnungssteuer sowie der Stempelabgaben", in: ASA 75, 636 ff.).
4.1 Die von der Roche Holdings, Inc., am 16. Mai 1991 ausgegebene 3 1/2 %-Anleihe war offensichtlich eine Optionsanleihe, geh�rte doch zum festverzinslichen Wertpapier ein separat handelbarer Optionsschein ("Warrant"). Und zwar handelte es sich um eine nicht klassische Optionsanleihe, weil nicht eine schweizerische Gesellschaft Emittentin war, die Option nicht nur zum Bezug von Aktien der emittierenden Gesellschaft, sondern je nach Kursentwicklung zu einer Barauszahlung berechtigte, und weil zudem die Diskontkomponente (hier: das Emissionsdisagio) die Toleranzmarge von 1/2 % pro Jahr �berschritt. Da klar zwischen Anlage- und Optionsgesch�ft unterschieden werden konnte, handelte es sich ferner um ein transparentes Produkt, und zwar um ein solches ohne �berwiegende Einmalverzinsung, denn der periodische Zins von 3 1/2 % machte mehr als die H�lfte der Gesamtrendite des Obligationenteils aus. Soweit die Beschwerdef�hrer dies bestreiten und von einem "intransparenten" Produkt ausgehen, unterliegen sie einer ungenauen Lesart des einschl�gigen Kreisschreibens Nr. 4 vom 12. April 1999 (vgl. auch die etwas ausf�hrlichere Umschreibung eines transparenten Produkts im Kreisschreiben Nr. 15 vom 7. Februar 2007, a.a.O., S. 646 ff. Ziff. 3.4).
Nach der oben dargestellten Rechtslage und Praxis f�llt die fragliche Optionsanleihe somit in den Anwendungsbereich von Art. 20 Abs. 1 lit. a DBG und nicht unter lit. b dieses Artikels. Demnach bildeten der am 16. Mai 2001 letztmals f�llig gewordene Jahreszins sowie die Einmalentsch�digung (Emissionsdisagio als Differenz zwischen Ausgabewert ex-Option und R�ckzahlungswert) am Ende der Laufzeit steuerbaren Verm�gensertrag. Dessen H�he konnte durch allf�llige K�ufe oder Verk�ufe w�hrend der Laufzeit - die Beschwerdef�hrer bzw. ihre Rechtsvorg�ngerin etwa hatten ihren Anteil am 21. September 1998 zum Kurs von 96.65 % gekauft - nicht beeinflusst werden (vgl. oben E. 3.2). Insofern ist deshalb unerheblich, welche Wertver�nderungen die Obligation einerseits und die Option anderseits w�hrend ihren jeweiligen Laufzeiten verzeichneten, ob und gegebenenfalls in welcher Form die Option ausge�bt wurde (Roche-Aktie oder Bar-Auszahlung) und ob sie dannzumal besteuert wurde oder nicht.
4.2 F�r die Berechnung des steuerbaren Emissionsdisagios hat die Steuerrekurskommission II auf den am Ausgabetag tats�chlich gehandelten Kurs von 64.25 % abgestellt und - dem Disagio von 35.75 % entsprechend - ein bei den Beschwerdef�hrern steuerbares Betreffnis von Fr. 30'957.-- ermittelt. Die Vorinstanz hat dieses Vorgehen mit zutreffender Begr�ndung gesch�tzt und im angefochtenen Entscheid insbesondere auch zur Kritik der Beschwerdef�hrer Stellung genommen. Die R�ge, die Vorinstanz habe "ohne Begr�ndung den f�r die Beschwerdef�hrer ung�nstigeren Kurs akzeptiert" und dadurch deren Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt, wird bereits durch die Akten widerlegt. Das Gleiche gilt im �brigen f�r die in anderem Zusammenhang ge�usserte Kritik, die Vorinstanz habe ihren Entscheid nicht oder ungen�gend begr�ndet. In Wirklichkeit richten sich die Einwendungen der Beschwerdef�hrer denn auch gegen die grunds�tzliche Besteuerung des Emissionsdisagios als solche.
4.3 Die Besteuerung des Emissionsdisagios im R�ckzahlungszeitpunkt ist auf den Normfall zugeschnitten, wo der private Ersterwerber einer Optionsanleihe diese bis zur R�ckzahlung beh�lt. Im vorliegenden Fall f�hrt die Anwendung der so genannten "Diskonttheorie", wie aufgezeigt, jedoch dazu, dass die Beschwerdef�hrer als Letzterwerber der Diskontobligation einen h�heren Verm�gensertrag versteuern m�ssen, als sie tats�chlich erzielt haben. Dieses Ergebnis vermag unter dem Gesichtspunkt der wirtschaftlichen Leistungsf�higkeit nicht ganz zu befriedigen, was schon von der Steuerrekurskommission II und auch von der Vorinstanz ausdr�cklich vermerkt wurde. Eine verfassungsrechtlich relevante Verletzung von Art. 127 Abs. 2 BV (Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsf�higkeit) oder gar von Art. 26 BV (Eigentumsgarantie) kann darin jedoch - entgegen den R�gen der Beschwerdef�hrer - nicht erblickt werden.
Das Ergebnis ist als Konsequenz der gesetzlichen Regelung hinzunehmen, die einerseits in Art. 20 DBG verbindlich definiert, was als steuerbarer Verm�gensertrag zu gelten hat, und anderseits Kapitalgewinne aus der Ver�usserung von Privatverm�gen f�r steuerfrei erkl�rt (Art. 16 Abs. 3 DBG). Ob sich nach der in Art. 20 Abs. 1 lit. b DBG vorgesehenen Differenzbesteuerungsmethode wom�glich ein sachlich befriedigenderes und f�r die Beschwerdef�hrer steuerlich g�nstigeres Resultat ergeben w�rde, ist nicht zu pr�fen, weil diese (spezielle) Bestimmung nach ihrem Wortlaut ausschliesslich auf �berwiegend einmalverzinsliche Obligationen anwendbar ist; an dieser Voraussetzung fehlt es hier. Im �brigen m�sste f�r einen aussagekr�ftigen Vergleich mitber�cksichtigt werden, dass im Fall von Art. 20 Abs. 1 lit. b DBG die Eink�nfte auch aus der Ver�usserung und nicht nur aus der R�ckzahlung entsprechender Obligationen steuerbar sind.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens haben die Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 156 in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153a OG). Eine Parteientsch�digung ist nicht geschuldet (Art. 159 Abs. 2 OG).
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, dem Kantonalen Steueramt Z�rich, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 2. Abteilung, 2. Kammer sowie der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.