Source: http://www.rechtspflegerforum.de/search.php?s=07e5d15d01a575fc3bf17a03f5156ec8&searchid=7364622
Timestamp: 2018-01-19 19:36:10
Document Index: 150979100

Matched Legal Cases: ['§ 33', '§7', '§7', '§ 253', '§ 1795', '§ 836', '§ 59']

Art: Beiträge; Benutzer: Patweazle
von Patweazle
Hat der Entscheider irgendwelche...
Das ist nicht ganz zutreffend. Die Geschäftsstelle kann in beschränktem Maße Weisungen für den Betriebsablauf (durch "Eilt! Sofort!"-Vermerke u.ä.) und auch allgemeingültige Weisungen...
Da würde mir doch sicherlich auch so einiges...
Araya schrieb, dass es solche gibt und gut ist. Wenn wir über Verfehlungen der anderen Berufsgruppen plaudern wollen, müssten wir dafür einen Thread im Smalltalk aufmachen und uns da die Köppe...
Thema: Titelumschreibung § 33 SGB II
Meine letzte Titelumschreibung...
Meine letzte Titelumschreibung (Trennungsunterhalt auf Jobcenter) erfolgte aufgrund einer gesiegelten Aufstellung des Jobcenters, verbunden mit der hierauf enthaltenen Erklärung, dass bei...
Thema: Klausel erteilen oder Akte weglegen?
M.E. ein Fall von §7 AktO (in NRW), also weglegen...
M.E. ein Fall von §7 AktO (in NRW), also weglegen bei Nichtbetreiben nach 6 Monaten (deine Variante 1).
15.01.2018, 07:23
Danke. Die Kollegin wird jetzt doch nur 150 €...
Ich bin da bei dir und würde titulieren, soweit...
Ich bin da bei dir und würde titulieren, soweit die Zahlungsverpflichtung erfolgt (150,- €) und im Übrigen auf das streitige Verfahren verweisen. Etwas anders kann ich den §§ 253 und 2554 FamFG auch...
Thema: Ergänzungspfleger Volljährigenadoption
Einen gesetzlichen Vertretungsausschluss nach §...
Einen gesetzlichen Vertretungsausschluss nach § 1795 BGB sehe ich hier nicht.
Selbst wenn eine Interessenskollision vorläge (was es meiner Meinung nach nicht tut), müsste ein Teilbereich der...
Nach dem Nachtrag: Nein. Das ergibt sich aber auch bereits aus der amtlichen Überschrift des § 836 ZPO: "Wirkung der Überweisung".
Keine Überweisung, keine Herausgabeanordnung. M.E. aus dem...
Thema: Vollstreckbare Ausfertigung des Zuschlagsbeschlusses
Der Hinweis auf die Gefahren eines vorzeitigen...
Die Wortwahl von Riesling11 ist da anders (siehe auch das Zitat in Arayas Beitrag mit entsprechender Markierung) - und insoweit ist diese "Spitzfindigkeit" durchaus angemessen.
Auf das Risiko...
Thema: Vereinfachtes Verfahren - Antragsgegner nicht zu erreichen
Wenn ich nun zu einer öffentlichen Zustellung des...
Inwiefern unterscheiden sich die Voraussetzungen...
Zunächst ist zu prüfen, ob das Versteigerungsverfahren an sich Auswirkungen auf die Gesundheit hat oder haben...
Thema: Inkassokosten
Entsprechend der vorherigen Ausführungen frage...
Entsprechend der vorherigen Ausführungen frage ich mich, wofür diese Kosten überhaupt entstanden sein sollen. Für die bloße Anzeige "Hey, wir treiben jetzt die Forderung ein, zahle bitte an uns"...
Moin! Ich würde - wenn du wirklich am...
Gedanke am Rande: wenn tatsächlich ein...
Zum Thema: Ich bin auch der Meinung, dass das Bestehen oder Nichtbestehen des Mietvertrages eine Sache für eine...
Einsitzen in der JVA begründet dort aber doch...
Einsitzen in der JVA begründet dort aber doch keinen Wohnsitz :gruebel:
Wichtig: Vielen lieben Dank, Andreas! Das ist ja quasi ein...
Vielen lieben Dank, Andreas! Das ist ja quasi ein dienstliches Weihnachtsgeschenk :D Danke für die tolle Tabelle und die regelmäßige Aktuailsierung derselben!
Man muss differenzieren: Wird der Widerspruch vor...
Da hast du natürlich Recht. Kurz nach Absenden meines Postings fiel mir diese Konstellation auch ein, aber für ein Editieren reichte es dann doch nicht :)
Ich hatte neulich einen Fall, wo mich...
Ich war auch einmal kurz davor, so etwas zu schreiben - bis ich auf die entsprechende Vorschrift gestoßen bin und selbst feststellte, dass ich nichts zu veranlassen habe :)
In solchen Fällen ist es...
21.12.2017, 08:04
Dein Richter hat einen Denkfehler. Der VB kann...
Dein Richter hat einen Denkfehler. Der VB kann nie eine Aussage über die Kosten des streitigen Verfahrens treffen. Auch dann nicht, wenn er durch das Prozessgericht nach Widerspruchsrücknahme...
Naja, normalerweise ist genau der bei juristischen Fragen komplett fehl am Platz :D Aber in dem Fall passt es sogar mal ;)
Du kannst nach den vorliegenden Unterlagen nur...
Du kannst nach den vorliegenden Unterlagen nur gegen die Erben in Erbengemeinschaft die Klausel erteilen. Diese sind Gesamtschuldner. Zahlt einer einen Teil, haftet er (bzw. der Nachlass) trotzdem...
Dann betreiben wir Sachverhaltsquetsche und...
Aber in diesem Sonderfall wäre das Porto evtl. erstattungsfähig. Wenn durch den VA das Porto erhöht wird (1,45 € statt 0,70...
Ich hänge mich auch mal hier dran: Kann der...
M.E. nein, da es sich um keine originäre Verfahrenspflegertätigkeit handelt (die ja grundsätzlich ehrenamtlich erfolgen sollte).
Der KFB ist doch letzten Endes nur eine...
Unter diesem Aspekt erscheint die Lösung einfach: Das LG...
Ein Übergang auf die Landeskasse nach § 59...
Das ist gut und richtig für den Fall der Quotelung, aber der Sachverhalt spricht von einer Kostenentscheidung, die einer Partei sämtliche Kosten auferlegt :) Im Ausgangsfall haben wir also nichts mit...