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Timestamp: 2016-10-25 17:36:39
Document Index: 283315875

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 80', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 81', 'Art. 30', 'Art. 6', 'Art. 14', 'Art. 30', 'Art. 6', 'Art. 14', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 29', 'Art. 3', 'Art. 107', 'Art. 6', 'Art. 29', 'Art. 3', 'Art. 107', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 255', 'Art. 3', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 13', 'Art. 196', 'Art. 95', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 197', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 197', 'Art. 197', 'BGE', 'Art. 197', 'Art. 194', 'Art. 255', 'Art. 3', 'Art. 1', 'Art. 259', 'Art. 8', 'Art. 259', 'Art. 1', 'Art. 255', 'Art. 3', 'Art. 66']

1B_277/2013 (15.04.2014)
1B_277/2013 � � Urteil vom 15. April 2014
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich.
Wangenschleimhautabstrich / DNA-Profil,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 18. Juni 2013 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
Die Staatsanwaltschaft See/Oberland des Kantons Z�rich f�hrt gegen X.________ eine Strafuntersuchung wegen Exhibitionismus bzw. sexueller Handlungen mit Kindern. Ihm wird vorgeworfen, am 21. November 2012 in einem Hallenbad vor zwei damals zehnj�hrigen M�dchen sein Geschlechtsteil entbl�sst zu haben. Am 29. November 2012 wurde X.________ ein Wangenschleimhautabstrich zwecks Erstellung eines DNA-Profils abgenommen.
X.________ gelangte in der Folge mit Beschwerde an das Obergericht des Kantons Z�rich und beantragte, die Verf�gung betreffend DNA sei aufzuheben. Es sei die Vernichtung des Wangenschleimhautabstrichs samt allenfalls bereits erstelltem DNA-Profil anzuordnen. Es sei auf einen Eintrag in das DNA-Profil-Informationssystem zu verzichten bzw. ein allenfalls bereits vorhandener Eintrag zu l�schen. Das Obergericht wies die Beschwerde am 18. Juni 2013 ab.
Gegen den Beschluss des Obergerichts hat X.________ am 21. August 2013 Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht erhoben. Er stellt die gleichen Begehren wie in seiner Beschwerde ans Obergericht. Mit Verf�gung vom 12. September 2013 hat das pr�sidierende Mitglied der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Die Vorinstanz hat zur Beschwerde Stellung genommen, ohne ausdr�cklich einen Antrag zu stellen. Die Oberstaatsanwaltschaft hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die Kantonspolizei Z�rich sowie die Staatsanwaltschaft See/Oberland haben sich nicht vernehmen lassen.
Mit dem angefochtenen Beschluss entschied das Obergericht, die Abnahme des Wangenschleimhautabstrichs beim Beschwerdef�hrer sowie die Anordnung zur Erstellung eines DNA-Profils seien rechtm�ssig gewesen. Dagegen ist die Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht grunds�tzlich zul�ssig, zumal dem angefochtenen Entscheid eine �ber das laufende Strafverfahren hinausgehende, eigenst�ndige Bedeutung zukommt und er insofern als Endentscheid anzusehen ist (Art. 78 Abs. 1, Art. 80 Abs. 1 und 2 sowie Art. 90 BGG; BGE 128 II 259 E. 1.4 S. 264; Urteil 1B_57/2013 vom 2. Juli 2013 E. 1.5). Der Beschwerdef�hrer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und ist als beschuldigte Person nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz habe den angefochtenen Entscheid in einer Besetzung gef�llt, mit der er nicht gerechnet habe bzw. nicht habe rechnen m�ssen. Damit habe die Vorinstanz die Garantie des verfassungsm�ssigen Richters gem�ss Art. 30 Abs. 1 BV i.V.m. Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 14 Abs. 1 UNO-Pakt II (Internationaler Pakt �ber b�rgerliche und politische Rechte [SR 0.103.2]) verletzt.
Nach Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 14 Abs. 1 UNO-Pakt II hat die beschuldigte Person Anspruch darauf, dass ihre Sache von einem durch Gesetz geschaffenen, zust�ndigen, unabh�ngigen und unparteiischen Gericht entschieden wird. Die Verfahrensbeteiligten haben Anspruch darauf, dass das Gericht richtig zusammengesetzt ist, vollst�ndig und ohne Anwesenheit Unbefugter entscheidet. Sieht das Verfahrensrecht vor, dass nicht s�mtliche Mitglieder einer Beh�rde entscheiden, soll die Besetzung des Spruchk�rpers, wenn immer m�glich, nach sachlichen Kriterien erfolgen (BGE 137 I 340 E. 2.2.1 S. 342 f. mit Hinweisen). Wird die Zusammensetzung des einmal gebildeten Spruchk�rpers im Verlauf des Verfahrens ohne hinreichende sachliche Gr�nde ge�ndert, kann Art. 30 Abs. 1 BV verletzt sein. Hingegen ist eine Ver�nderung der Besetzung beispielsweise zul�ssig, wenn ein Mitglied des Gerichts aus Altersgr�nden ausscheidet oder wegen einer l�nger dauernden Krankheit sein Amt nicht aus�ben kann (Urteile 4A_263/2012 vom 22. Oktober 2012 E.2.1.2 sowie 5A_429/2011 vom 9. August 2011 E. 3.2).
Mit Verf�gung vom 19. Dezember 2012 entschied der damalige Pr�sident der III. Strafkammer des Obergerichts �ber die mit der Beschwerde vom 10. Dezember 2012 beantragten vorsorglichen Massnahmen. Gleichzeitig forderte er die Staatsanwaltschaft und die Kantonspolizei zur Stellungnahme sowie zur Einreichung der notwendigen Akten auf und teilte er den Verfahrensbeteiligten die Namen der drei Richter mit, welche die Beschwerde voraussichtlich beurteilen w�rden. Aus der Verf�gung ging hervor, dass er selber am Beschluss voraussichtlich nicht mitwirken w�rde. Wie die Vorinstanz in ihrer Stellungnahme an das Bundesgericht mitgeteilt hat, amtet an der III. Strafkammer gem�ss publiziertem Konstitutionsbeschluss des Obergerichts seit dem 1. Januar 2013 ein neuer Pr�sident, w�hrend der ehemalige Pr�sident per 1. April 2013 in den Ruhestand getreten ist. Der den Verfahrensbeteiligten zu Beginn des Verfahrens mitgeteilte Spruchk�rper wurde nicht ge�ndert. Das Vorgehen der Vorinstanz ist nicht zu beanstanden. Daran �ndert auch der Umstand nichts, dass der ehemalige Pr�sident der III. Strafkammer am 13. Februar 2013 als "Pr�sidierendes Mitglied" noch eine verfahrensleitende Verf�gung unterschrieben hat. Die R�ge des Beschwerdef�hrers ist unbegr�ndet.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe sich nicht in gen�gender Weise mit seinen Vorbringen auseinandergesetzt und damit seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 3 Abs. 2 lit. c und Art. 107 StPO) sowie Art. 6 Ziff. 1 EMRK verletzt.
Der Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV sowie Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO) garantiert dem Betroffenen nicht nur die M�glichkeit, sich vor dem Entscheid zur Sache zu �ussern (Art. 107 Abs. 1 lit. d StPO), sondern verlangt auch, dass die Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 138 I 232 E. 5.1 S. 237; 137 II 266 E. 3.2 S. 270; 136 I 229 E. 5.2 S. 236; je mit Hinweisen). Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus Art. 6 Ziff. 1 EMRK.
Diesen Anforderungen gen�gt der angefochtene Entscheid. Die Vorinstanz hat sich in gen�gender Weise mit den wesentlichen Vorbringen des Beschwerdef�hrers auseinandergesetzt, sodass dieser in der Lage war, den Entscheid sachgerecht anzufechten.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid die Anordnung und Abnahme eines Wangenschleimhautabstrichs sowie die Anordnung zur Erstellung eines DNA-Profils als rechtm�ssig eingestuft hat. Damit habe sie gegen Art. 255 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 3 Abs. 1 des DNA-Profil-Gesetzes vom 20. Juni 2003 (SR 363) sowie gegen Art. 9, Art. 10 Abs. 2 und Art. 13 Abs. 2 BV verstossen.
4.1.�Der angefochtene Entscheid betrifft eine Zwangsmassnahme im Sinne von Art. 196 ff. StPO. Die Auslegung und die Anwendung der in der StPO geregelten Voraussetzungen f�r Grundrechtsbeschr�nkungen pr�ft das Bundesgericht mit freier Kognition (vgl. Art. 95 lit. a BGG). Insoweit ist Art. 98 BGG, der eine Beschr�nkung der R�gegr�nde vorsieht, nicht anwendbar (BGE 137 IV 340 E. 2.4 S. 346 mit Hinweisen).
4.2.�Die Abnahme eines Wangenschleimhautabstrichs, die Erstellung eines DNA-Profils und die Aufbewahrung der entsprechenden Daten stellen Eingriffe in die verfassungsm�ssigen Grundrechte des Beschwerdef�hrers dar, namentlich in das Recht auf pers�nliche Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV) sowie auf informationelle Selbstbestimmung (Art. 13 Abs. 2 BV). Es handelt sich allerdings lediglich um leichte Eingriffe (BGE 134 III 241 E. 5.4.3 S. 247; Urteile 1B_57/2013 vom 2. Juli 2013 E. 3.2 sowie 1B_685/2011 vom 23. Februar 2012 E. 3.3). Strafprozessuale Zwangsmassnahmen, welche die Grundrechte der betroffenen Person einschr�nken, m�ssen gesetzlich vorgesehen (Art. 36 Abs. 1 BV sowie Art. 197 Abs. 1 lit. a StPO), durch ein �ffentliches Interesse bzw. den Schutz von Grundrechten Dritter gerechtfertigt (Art. 36 Abs. 2 BV) und verh�ltnism�ssig sein (Art. 36 Abs. 3 BV sowie Art. 197 Abs. 1 lit. c und d).
Strafprozessuale Zwangsmassnahmen setzen ausserdem voraus, dass ein hinreichender Tatverdacht vorliegt (Art. 197 Abs. 1 lit. b StPO). Im Gegensatz zum erkennenden Sachrichter hat das Bundesgericht bei der �berpr�fung des hinreichenden Tatverdachtes keine ersch�pfende Abw�gung s�mtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Bestreitet der von strafprozessualen Zwangsmassnahmen Betroffene das Vorliegen eines ausreichenden Tatverdachts, ist vielmehr zu pr�fen, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse gen�gend konkrete Anhaltspunkte f�r eine Straftat vorliegen, die Justizbeh�rden somit das Bestehen eines hinreichenden Tatverdachts mit vertretbaren Gr�nden bejahen durften. Es gen�gt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das inkriminierte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erf�llen k�nnte (vgl. BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126 mit Hinweis; 124 IV 313 E. 4 S. 316).
4.3.1.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet sinngem�ss das Vorliegen eines hinreichenden Tatverdachts. Aufgrund der Aussagen des Beschwerdef�hrers, der beiden zum damaligen Zeitpunkt zehnj�hrigen M�dchen und der Mutter eines weiteren M�dchens sowie der beim Beschwerdef�hrer sichergestellten Kleidungsst�cke durften die kantonalen Beh�rden das Vorliegen eines hinreichenden Tatverdachts im Sinne von Art. 197 Abs. 1 lit. b StPO jedoch jedenfalls hinsichtlich des Tatbestands des Exhibitionismus (Art. 194 StGB) mit vertretbaren Gr�nden bejahen.
4.3.2.�Im Rahmen der nach der StPO gef�hrten Strafverfahren bildet Art. 255 Abs. 1 lit. a StPO - und nicht Art. 3 Abs. 1 DNA-Profil-Gesetz (vgl. Art. 1a DNA-Profil-Gesetz) - die gesetzliche Grundlage f�r die Abnahme eines Wangenschleimhautabstrichs bei der eines Verbrechens oder Vergehens beschuldigten Person zwecks Erstellung eines DNA-Profils. F�r die Analyse des DNA-Profils bzw. dessen Aufnahme in das DNA-Profil-Informationssystem verweist Art. 259 StPO auf Art. 8 ff. des DNA-Profil-Gesetzes. Wie die Vorinstanz zu Recht ausgef�hrt hat, kommen die Probenahme bei der beschuldigten Person und die Erstellung eines DNA-Profils nicht nur in Betracht zur Aufkl�rung jenes Delikts, welches dazu Anlass gegeben hat, oder zur Zuordnung von bereits begangenen und den Strafverfolgungsbeh�rden bekannten Delikten. Die Erstellung eines DNA-Profils muss es auch erlauben, den T�ter von Delikten zu identifizieren, die den Strafverfolgungsbeh�rden noch unbekannt sind (Art. 259 StPO i.V.m. Art. 1 Abs. 2 lit. a DNA-Profil-Gesetz). Dabei kann es sich um vergangene oder k�nftige Delikte handeln (Urteil 1B_57/2013 vom 2. Juli 2013 E. 2.3 mit Hinweisen). Dienen die Abnahme eines Wangenschleimhautabstrichs und die Erstellung eines DNA-Profils - wie vorliegend - nicht der Aufkl�rung der Anlasstat, sind diese Massnahmen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts bei der eines Verbrechens oder Vergehens beschuldigten Person m�glich, wenn eine gewisse Wahrscheinlichkeit daf�r besteht, dass der Betroffene in andere - auch k�nftige - Verbrechen oder Vergehen verwickelt sein k�nnte, zu deren Aufkl�rung die Erstellung des DNA-Profils beitragen k�nnte (Urteil 1B_57/2013 vom 2. Juli 2013 E. 3.2 mit Hinweis).
4.3.3.�Der Beschwerdef�hrer wird verd�chtigt, am Nachmittag des 21. Novembers 2012 in einem Hallenbad, welches �ber eine einzige Garderobe verf�gt, vor zwei damals zehnj�hrigen M�dchen sein Geschlechtsteil entbl�sst zu haben. Er hat anl�sslich der polizeilichen Einvernahme best�tigt, dass er sich an diesem Nachmittag in diesem Hallenbad aufgehalten und sich vor dem Verlassen des Hallenbads in der gemischten Garderobe ausserhalb der zum Umziehen vorgesehenen Kabinen umgezogen hat. Eine Woche sp�ter, am Nachmittag des 28. Novembers 2012, befand er sich erneut in diesem Hallenbad. An beiden Nachmittagen, an denen er sich im Hallenbad aufgehalten hat, fand ein Schwimmkurs f�r Kinder statt. Der Beschwerdef�hrer wurde am 28. November 2012 von der Mutter eines weiteren M�dchens, welches an diesen Nachmittagen Schwimmunterricht nahm, wieder erkannt. Diese Mutter hatte sich - unabh�ngig vom bereits erw�hnten Vorfall mit den beiden M�dchen - bereits am 21. November 2012 an den Bademeister gewandt, weil sich der Beschwerdef�hrer ihrer Ansicht nach w�hrend und nach dem Schwimmunterricht auff�llig verhalten habe. Sie sagte aus, der Beschwerdef�hrer habe sich l�ngere Zeit in der N�he der Kinder aufgehalten, sei von ihr am Betreten einer Umziehkabine gehindert worden, in welcher sich ihre Tochter befunden habe, und habe anschliessend die Nachbarkabine betreten, welche er rund f�nf Minuten sp�ter in der gleichen Schwimmkleidung wieder verlassen habe. Der Beschwerdef�hrer trug an beiden Nachmittagen den gleichen ausgeleierten Badeslip, bei welchem man seitlich die Hoden sehen konnte und welcher es erm�glichte, seitlich unauff�llig und schnell das Glied herauszunehmen, was der Beschwerdef�hrer nach der Aussage der beiden zehnj�hrigen M�dchen vor ihnen denn auch getan hat. �ber dem ausgeleierten Badeslip trug der Beschwerdef�hrer beide Male eine zweite Badehose, die er gem�ss den beiden M�dchen vor der erw�hnten Handlung vor ihnen heruntergelassen hatte. Der Beschwerdef�hrer hat best�tigt, an beiden Nachmittagen die genannten Badekleider getragen zu haben.
Angesichts dieser Umst�nde ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz im Zeitpunkt ihres Entscheids angenommen hat, es bestehe eine erh�hte Wahrscheinlichkeit daf�r, dass der Beschwerdef�hrer in Delikte verwickelt sein oder sich noch verwickeln k�nnte, die den Strafverfolgungsbeh�rden noch unbekannt sind und zu deren Aufkl�rung die Erstellung eines DNA-Profils beitragen k�nnte. Daran �ndern die vom Beschwerdef�hrer vorgebrachten Einw�nde nichts. Bei den m�glichen k�nftigen Straftaten handelt es sich nicht um Bagatellen, zumal jedenfalls nach dem bisherigen Stand der Ermittlungen nicht ausgeschlossen erscheint, dass der Beschwerdef�hrer auch sexuelle Handlungen mit Kindern begehen k�nnte. Damit besteht an den umstrittenen Massnahmen ein gewichtiges �ffentliches Interesse. Sie sind als verh�ltnism�ssig zu beurteilen, zumal mildere Massnahmen, die den gleichen Zweck erf�llen k�nnten, nicht ersichtlich sind, sie nur leicht in die Grundrechte des Beschwerdef�hrers eingreifen und diesem somit zumutbar sind. Der Beschwerdef�hrer vermag mit der R�ge, die umstrittenen Massnahmen seien willk�rlich und verletzten seine verfassungsm�ssigen Grundrechte sowie Art. 255 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 3 Abs. 1 DNA-Profil-Gesetz nicht durchzudringen.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Kantonspolizei Z�rich, der Staatsanwaltschaft See/Oberland, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.