Source: https://m.bochum.de/kontakt/nav/start&kp=amtIV/SU@bochum.de
Timestamp: 2019-07-22 23:25:44
Document Index: 167296006

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 36', '§ 12', '§ 87', '§ 126', '§ 5', '§ 5', '§ 3', '§ 36', '§ 87']

die Stadtverwaltung mit ihren vielfältigen und unterschiedlichen Aufgaben ist manchmal nicht ganz einfach zu durchschauen. Um Ihnen den Kontakt mit Ihrer Stadtverwaltung zu erleichtern, haben wir verschiedene Möglichkeiten geschaffen. Hier können Sie Anfragen und Anträge stellen, Vorschläge machen, Kritik üben oder einfach nur Kontakt mit uns aufnehmen.
Bitte beachten Sie bei allen Kontaktaufnahmen zur Stadt Bochum die Datenschutzhinweise und unsere rechtlichen Hinweise im Impressum.
Die Adresse des Bochumer Rathauses lautet:
Postanschrift: 44777 Bochum
Navigation: 44787 Bochum
Alle Dienststellen der Stadtverwaltung Bochum sind unter der Postanschrift:
Stadt Bochum, 44777 Bochum, erreichbar.
Telefonzentrale: 0234 / 910-0
Zentrales Telefaxgerät: 0234 / 910-36 43
Zentrale E-Mail-Adresse: info@bochum.de
Infos zu den Themen: E-Mail, De-Mail, Datensicherheit, Formulare, Viren und Dateianhänge
Die Stadt Bochum bietet Ihnen die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung. Für das Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW), nach § 36a des Ersten Buches Sozialgesetzbuch sowie nach § 12 Absatz 1 Nummer 3a Kommunalabgabengesetz NRW in Verbindung mit § 87a der Abgabenordnung. Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit die Empfängerin oder der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Nach allgemeinen Grundsätzen sowie den §§ 126a und 126b Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.
Dabei unterscheidet man grundsätzlich zwischen formfreien Vorgängen und formgebundenen Vorgängen, für die das jeweilige Gesetz eine bestimmte Form vorschreibt (beispielsweise Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift). Mit der Einrichtung einer virtuellen Poststelle (VPS) und einer zentralen De-Mail Eingangsadresse bietet Ihnen die Stadt Bochum die Möglichkeit zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation für formgebundene Vorgänge.
Die Stadt Bochum eröffnet einen Zugang zur elektronischen Kommunikation nach Maßgabe der im Folgenden aufgeführten Rahmenbedingungen, die ausschließlich für die Kommunikation mit der Stadtverwaltung gelten. Über die VPS und die zentrale De-Mail Eingangsadresse können keine Vorgänge für städtische Töchter wie etwa Stadtwerke, BoGeStra oder andere Behörden (zum Beispiel Bezirksregierung, Finanzamt) abgewickelt werden.
Fragen zu allen Ämtern und Dienststellen sowie Schulen, Kindertagesstätten und kulturellen Einrichtungen beantworten wir Ihnen gerne in der Zeit von montags bis freitags, 8 bis 18 Uhr unter den Rufnummern 115 oder 0234 / 910-0
E-Mail und De-Mail (siehe Absatz "Formfreie" bzw. "Rechtsverbindliche Kommunikation")
Kontaktformular (siehe Absatz "Kontaktformular")
Bürgerservice-Portal "Mein Bochum" (siehe Absatz "Sichere Online-Formulare")
Terminvereinbarungen (siehe Absatz "Sichere Online-Formulare")
BürgerEcho (Mängelmelder und Anregungs- und Ideenportal)
Team der Pressestelle (Newsdesk)
Formfreie elektronische Kommunikation mit der Stadt Bochum
Einfache Anliegen, Hinweise und Beschwerden sowie Terminanfragen und dergleichen, also alles, was keine eigenhändige Unterschrift benötigt, können Sie uns auch weiterhin einfach online per E-Mail schicken.
E-Mails sind jedoch wie Postkarten auf dem Übertragungsweg quer durchs Internet für jeden Hacker lesbar und können grundsätzlich auch verändert werden. Bitte senden Sie Ihre E-Mail an die zentrale E-Mail-Adresse:
info@bochum.de
De-Mails werden von den De-Mail-Anbieterinnen und -Anbietern verschlüsselt versandt. Sie eignen sich daher auch für Mitteilungen, die nicht die Schriftform erfordern, aber vielleicht schützenswerte Informationen beinhalten. Hierfür reicht eine einfache De-Mail ohne Absenderbestätigung und Anmeldung mit einfachem Authentisierungsniveau.
Die zentrale De-Mail-Eingangsadresse lautet: stadtbochum@bochum.de-mail.de
Näheres dazu erfahren Sie unter anderem im De-Mail-Gesetz und beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).
Rechtsverbindliche formgebundene elektronische Kommunikation mit der Stadt Bochum
Für Vorgänge, die zur Bearbeitung in Papierform eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen beziehungsweise Rechtsfristen in Gang setzen (beispielsweise Schreiben wie Widersprüche und viele Anträge), müssen die Mitteilungen und Anlagedokumente bei elektronsicher Übermittlung nach dem Gesetz
entweder mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach Artikel 3 Nummer 12 der Verordnung Nummer 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über "elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG" versehen sein
oder per De-Mail mit Absenderbestätigung nach § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes übersandt werden
oder als unterschriebenes Schriftstück, das als PDF-Datei eingescannt ist, als Anhang einer einfachen E-Mail übersandt und von der Stadt Bochum ausgedruckt werden.
Die beiden erstgenannten Formen ersetzen die gesetzlich angeordnete Schriftform (=Unterschrift in der Papierform). Ein unterschriebenes und eingescanntes Schriftstück, das als PDF-Dabei als Anhang einer einfachen E-Mail übersandt und ausgedruckt wird, erfüllt die Schriftform. Eine einfache E-Mail ohne diesen Anhang erfüllt die Schriftform ausdrücklich nicht.
Elektronische Übermittlung mit qualifizierter elektronischer Signatur
Solche formgebundenen Schreiben können Sie uns zum Einen mit der qualifizierten elektronischen Signatur ausschließlich an folgendes Postfach übermitteln:
Für alle anderen E-Mail-Adressen der Stadt Bochum wird der rechtsverbindliche Zugang ausdrücklich nicht eröffnet. Dies bedeutet beispielsweise, dass Sie über andere E-Mail-Adressen keine Anträge verbindlich stellen können und dass dadurch auch keine Fristen gewahrt werden.
Elektronische Übermittlung durch De-Mail mit Absenderbestätigung
Eine De-Mail mit Absenderbestätigung im Sinne des § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes ersetzt nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes NRW, nach § 36a des Ersten Buches Sozialgesetzbuch sowie nach § 87a der Abgabenordnung ebenfalls die Schriftform. Sie können daher auch über De-Mail mit Absenderbestätigung rechtsverbindlich mit der Stadt Bochum elektronisch kommunizieren.
De-Mail ermöglicht den verschlüsselten und authentifizieren Versand von elektronischen Nachrichten und Dateianhängen. Für eine absenderbestätigte De-Mail müssen Sie sich an Ihrem De-Mail-Konto mit hohem Authentisierungsniveau anmelden. Um die Anmeldung mit hohem Authentisierungsniveau der Empfängerin oder des Empfängers der Nachricht kenntlich zu machen, bestätigt Ihr De-Mail-Dienstanbieter dies. Hierzu versieht er im Auftrag der Senderin oder des Senders die Nachricht mit einer dauerhaft überprüfbaren qualifizierten elektronischen Signatur. Wenn Sie Ihrer De-Mail Dateien anhängen, bezieht sich die qualifizierte elektronische Signatur auch auf diese. Bitte beachten Sie, dass Sie für die absenderbestätigte De-Mail keine pseudonyme De-Mail-Adresse verwenden können.
Für alle anderen De-Mail-Adressen der Stadt Bochum wird der rechtsverbindliche Zugang ausdrücklich nicht eröffnet.
Elektronische Übermittlung eines unterschriebenen PDF-Dokuments per E-Mail
Ein unterschriebenes und eingescanntes Schriftstück, das als PDF-Datei als Anhang einer einfachen E-Mail an eine in amtlichen Schreiben der Stadt Bochum genannte E-Mail-Adresse oder an das Postfach info@bochum.de versandt und ausgedruckt wird, erfüllt die gesetzlich angeordnete Schriftform.
Bitte beachten Sie, dass eine einfache E-Mail ohne einen unterschriebenen und eingescannten Anhang die Schriftform nicht erfüllt.
Sichere Online-Formulare
Wir bieten Ihnen benutzerfreundliche und effiziente elektronische Verwaltungsdienstleistungen an. Bei unseren Online-Diensten wie zum Beispiel Urkundenbestellung oder Terminbuchung besteht die Möglichkeit, uns Ihr Anliegen und ihre persönlichen Daten über eine sichere und verschlüsselte Verbindung zu senden. Die Online-Dienste können mit einem aktuellen Browser ihrer Wahl aufgerufen werden.
Für Anträge besuchen Sie bitte das Bürgerservice-Portal "Mein Bochum".
Für Besuche in den Bürgerbüros, dem Standesamt und dem Straßenverkehrsamt nutzen Sie bitte die Terminvereinbarungen.
Für einen weiteren Kontakt zur Stadt Bochum füllen Sie bitte das nachfolgende Formular möglichst vollständig aus. Ihre Anfrage wird an die zuständige Dienststelle weitergeleitet und von dort bearbeitet beziehungsweise beantwortet.
Denken Sie aber bitte daran, dass wir mit diesem Formular keine Widersprüche, Anträge und so weiter entgegen nehmen.
Wir antworten Ihnen gerne per E-Mail oder De-Mail, wenn Sie uns Ihre Nummer angeben, auch telefonisch.
Antworten mit Ihren persönlichen Daten oder sensiblen Sachinhalten schicken wir aber weiterhin mit der Post.
Das Problem "Viren"
Wenn Ihre Mails Viren enthalten, werden diese Mails komplett von unseren Virenprogrammen gelöscht, ebenso werden E-Mails mit ausführbaren Dateien (zum Beispiel *.exe, *.bat) ungelesen gelöscht. Da wir leider nicht unterscheiden können, ob eine solche Mail ein Hackerangriff war, oder Sie sich einen ärgerlichen Virus eingefangen haben und es wohlmöglich selbst nicht wissen, erhalten Sie keine Nachricht über die Löschung.
Wenn Sie nach einer Mail eine Woche lang nichts von uns hören, melden Sie sich auf jeden Fall bei uns!
Wenn Sie uns Dateien schicken
Es gibt Hunderte von Programmen und Dateiformaten. Die gängigsten Programme haben wir im Einsatz und können damit Ihre Dateien auch öffnen und lesen. Konkret sind das:
Textdateien beziehungsweise Dateien aus Textverarbeitungsprogrammen - wenn Sie sie als Rich Text Format oder TXT-Datei abspeichern (*.rtf, *.txt)
Microsoft Word ab Version Word 95 (*.doc, *.docx)
Microsoft Excel ab Version Excel 95 (*.xls, *.xlsx)
Microsoft Powerpoint ab Version Powerpoint 95 (*.ppt, *.pptx)
Für Bilder die Formate (*.jpg, *.gif, *png *.tif)
Alle genannten Dateiformate können Sie auch in einer zip-komprimierten Form (*.zip) einreichen. Dateien, die mit einem Kennwort verschlüsselt oder in selbstextrahierende *.exe-Dateien umgewandelt wurden, können wir nicht verarbeiten. Das gleiche gilt für Dateien, die automatisierte Abläufe oder Programmierungen - beispielsweise Makros - enthalten.
Wenn Sie abweichende Dateiformate verwenden wollen, beispielsweise beim Austausch von Geo-Informationen, sprechen Sie das bitte kurz telefonisch mit uns ab.
Bitte haben Sie Verständnis, dass wir aus technischen Gründen Mails mit einer Gesamtgröße von mehr als 10 MB nicht entgegen nehmen können.