Source: http://www.rhythmusverlag.de/node/10
Timestamp: 2019-02-23 17:50:32
Document Index: 210296210

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 13', '§ 6', '§ 7', '§ 10']

AGB's | Rhythmusverlag
Ihre Bestellungen wollen wir zu Ihrer Zufriedenheit ausführen. Deshalb ist es wichtig, dass Ihnen folgende Lieferbedingungen bekannt sind.
1. Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen Bruce Werber und Claudia Friedl GbR (nachfolgend „Rhythmusverlag“ genannt) und dem Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Kunden können sowohl Unternehmer als auch Verbraucher sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
2. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur einen unverbindlichen Online-Katalog des Warensortiments dar. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unverzüglich nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt erst durch die Auslieferung der bestellten Waren zustande. Der Vertragstext wird gespeichert und die Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per Email zugesandt.
3. Rhythmusverlag behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Verpflichtungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen werden zeitnah erstattet. Weitere Ansprüche gegen Rhythmusverlag sind ausgeschlossen.
4. Vertragssprache für alle Vertragsparteien ist Deutsch.
Die uns anvertrauten persönlichen Daten wie Ihre Adresse, Telefon-Nr. sowie E-Mail-Adresse etc. werden firmenintern elektronisch gespeichert. Wir garantieren hiermit, dass keiner Ihrer Daten an andere Firmen, Institutionen oder sonstige Gesellschaften weitergegeben werden. Ausführliche Informationen bezüglich Datenschutzes entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung... bitte hier klicken!
3. Die Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen pro Bestellung 1,50 Euro. Ab einem Bestellwert von 49,00 Euro versenden wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Die Versandkosten in andere Länder sind unter Versandkosten zu finden. Bei Lieferungen in Drittländer fallen zusätzliche Zölle und Gebühren für den Kunden an.
Sofern der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB) ist, hat er das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns (Rhythmusverlag, Flurstr.1, 84359 Simbach am Inn, Telefon: 08571-9261134, Email: info@rhythmusverlag.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
- digitalen Inhalten, wenn die Lieferung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung und Ihrer Kenntnisnahme, dass Sie dadurch Ihr Widerrufsrecht verlieren, begonnen hat.
1. Unsere Rechnungen sind – soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde – 14 Tage ohne Abzug zahlbar.
2. Verrechnungsschecks werden von uns nicht akzeptiert. Eventuelle Zahlungen in fremder Währung werden gemäß Bankabrechnung gutgeschrieben. Bankgebühren sind vom Kunden zu tragen.
3. Kommt der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug, so ist die Summe des Kaufpreises während des Verzuges mit fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Falls dem Rhythmusverlag ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 6 Nachlieferungen
§ 7 Prüfungspflicht
1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller bestehenden Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Rhythmusverlags, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises an Dritte zu veräußern oder sonstige, das Eigentum des Rhythmusverlag gefährdende Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen Rhythmusverlag und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an Rhythmusverlag ab. Rhythmusverlag nimmt diese Abtretung an.
2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit dem Rhythmusverlag bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Simbach am Inn, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
3. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Forchheim (Bayern) ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden oder aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
§ 10 Schlussbestimungen