Source: https://rd.springer.com/chapter/10.1007%2F978-3-642-94419-2_1
Timestamp: 2020-07-10 14:00:17
Document Index: 6395091

Matched Legal Cases: ['§ 32', '§ 2', '§ 190', '§ 74', '§ 144', '§ 146', '§ 14']

Fragestellung | Springer for Research & Development
Grundbegriffe des preußischen Wegerechts pp 1-6 | Cite as
Die von Otto Maner begründete Schule der Berwaltungs-rechtswissenschaft1) will in der konstruktiven Bearbeitung des Berwaltungsrechts keine, wie immer geartete Berücksichtigung staatswissenschaftlicher. Stoffgliederung gelten lassen. Die von diesem Sesichtspunkt ausgehenden Darstellungen, welche immer-hin als „treffliche“ anerkannt werden, enthalten nur „Ron-glomerate“ verschiedenartiger Rechtssätze 2). Demgegenüber hat mit Otto Maner und seinen Rachfolgern die rein juristische Methode ihren Einzug in die Berwaltungsrechtswissenschaft gehalten3). Daran ist allerdings soviel richtig, daß in der älteren Berwaltungsrechtswissenschaft „über der Analnse der einzelnen Rechtsvorschriften die Snnthese, die Zusammen-fassung zu Rechtsinstituten zu kurz gekommen ist“. Es ist ferner zuzugeben, daß eine Snstematik den Ramen einer juristischen nicht verdient (aber nicht bloß keiner „rein juristischen“, sondern überhaupt nicht denjenigen einer juristischen), welche die Stoffgliederung einer anderen wissenschaft, nämlich der Berwal-tungslehre, entlehnt. Aus diesen Zugeständnissen folgt aber nicht, daß die Zusammenfassung der Rechtssätze zu Instituten nur generalisierend möglich wäre. Es soll allerdings nach jener Auffassung nur „dieselbe juristische Betrachtungsweise, durch die die. Privatrechtswissenschaft groß geworden ist, auf die Behandlung verwaltungsrechtlicher Probleme übertragen worden sein“ 3). Dem können wir nicht folgen. Die Sätze des bürgerlichen Rechts sind, wenn wir in diesem Zusammenhang zunächst von denjenigen des allgemeinen Eeils absehen, zur Regelung privatwirtschaftlicher Borgange bestimmt. Ein Mann und eine grau gehen eine auf Herstellung vollster Lebens-gemeinschaft gerichtete Berbindung ein4). A. tauscht mit B. eine Sache gegen eine andere Sache oder gegen einen Preis, er überläßt ihm eine Sache zur Benutzung, arbeitet für ihn gegen Entgelt, für alle diese Berhältnisse des Lebens enthält die Rechtsordnung zweckbestimmte Sätze (in den angeführten Beispielen über das Recht der Ehe, des Raufs, der Miete, des Dienstvertrages)5). Sie enthalten die rechtliche Ordnung dieser Berhältnisse des persönlichen und Berkehrslebens. Ihr Inhalt „beruht auf der Erkenntnis und wertung der nebeneinander be-stehenden und sich bekämpfenden Zwecke und Bedürfnisse des Lebens“6). Der Zweck der Rechtssätze ist, den von ihnen geregelten Erscheinungen des Lebens eine entsprechende Rechtsform zu geben. Erst derartige besondere Iatbestände (scil. der Rechts-ordnung) sind geeignet, den allgemeinen, d. i. rein logischen Regeln Leben und praktische Bedeutung zu geben7). Das bürger-liche Recht — und der gleiche Rachweis ließe sich für die anderen Rechtsgebiete führen — ist, wie aus den gegebenen Beispielen erhellt, die beliebig vermehrbar sind, aber für unsere Betrachtung genügen, kein Inbegriff von der wirklichkeit losgelöster, logischer Sätze. Entsprechend diesem Aufbau des Rechts stellt auch die wissenschaft des bürgerlichen Rechts nicht formale Rategorien auf, sondern Institute, welche den—wiederum durch die Lebens-verhältnisse bestimmten — eigenartigen Inhalt der von ihr erforschten Rechtssätze erfassen. Das wird besonders klar, wenn die Entwicklung Berhältnisse schafft, denen die evidenten Rechts-sätze nicht genügen.
über ihren dogmengeschichtlichen Ausgangspunkt handelt E.Raufmann, Berwaltung, Berwaltungsrecht, W.B.St.B.R. (2) III 688ff. § 32.Google Scholar
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So bestimmt zutreffend Wolff, Familienrecht (Enneccerus = Ripp-Wolff; Lehrbuch des bürgerl. Rechts IV) § 2 I auch den Begriff der Ehe nach ihrem sittlichen Srundgedanken.Google Scholar
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Grundsätzlich für die staatswissenschaftliche Snstematik: Anschütz, i.Iur. Lit.Bl. 19, 215; Spiegel, Die Berwaltungsrechtswissenschaft, 156ff.; Rormann aaO. 217, 250 u.Angeführte; E.Raufmann aaO. 718. Bgl. auch Lamp, Iheorie des deutschen Zollrechts 16 ff.Google Scholar
Die Notwendigkeit, eine derartige Untersuchung auf Landesrecht auf-zubauen, betonen Rormann aaO. 256, Schultzenstein im B.A. 27, 236, wahrend Otto Maner (aaO. 21) das Fehlen landesrechtlicher Untersuchungen ein: Sottlob! entlokt. Auch Suba geht in seiner Untersuchung über „Die öffentlichrechtlichen Srundlagen des Wegerechts“ (Leipzig 1917) vom Standpunkt Otto Maners aus, obwohl ihn seine zutreffende Dar-stellung der landesrechtlichen Zerrissenheit des Berwaltungs-und besonders das Wegerechts (S. 2ff.) auf die hier oertretene Ansicht führen mufcte.Google Scholar
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RGSt. 17. Juni 1890 u.9.Februar 1891 (RGSt 21, 13 u.370).Behufs eindeutiger Begriffsbildung empfiehlt sich für diese Wege, worauf Friedrichs, Wegerecht (Hb.kommun. Berfassungs-und Berwaltungsrechts II 1 297) 301 hinweist, im Anschlutz an das Pr.Ges. v.10. August 1904 (G.S. 227) Art. I § 14 der Ausdruck „offene Wege“.Google Scholar
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Lassar G. (1919) Fragestellung. In: Grundbegriffe des preußischen Wegerechts. Springer, Berlin, Heidelberg
DOI https://doi.org/10.1007/978-3-642-94419-2_1