Source: http://www.mindwired.de/nutzungsbedingungen/
Timestamp: 2017-08-23 21:09:45
Document Index: 275727398

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 4', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 13']

Nutzungsbedingungen - MINDWIRED
Startseite Kontakt Werbung Mittwoch, 23.08.2017 23:09 Uhr (KW 34)
mindwired media, Roland Kahl und Michael Rusch GbR (nachfolgend mindwired media ) betreibt mehrere Online-Angebote, welche über die Internetseiten www.mindwired.de, www.hlsports.de und www.snaktuell.de abrufbar sind. Nachfolgende Allgemeine Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung unserer Online-Angebote. Geschäftsbedingungen eines Besucher finden keine Anwendung.
§ 1 Gegenstand des Leistungsangebots
Die Online-Angebote von mindwired media dienen vornehmlich privaten Informationszwecken von Verbrauchern. Die Nutzung der Online-Angebote hat ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen und im privaten Bereich zu erfolgen. Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn der Dienst von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland benutzt wird. Eine gewerbliche Nutzungen der Online-Angebote oder Inhalten von mindwired media durch Nutzer ist nicht gestattet. mindwired media weißt darauf hin, dass eine Verfügbarkeit sämtlicher Inhalte nicht geschuldet ist und daher nicht zu jeder Zeit verfügbar ist, oder nachträglich wieder entfernt werden können. mindwired media ist grundsätzlich nicht verpflichtet, veröffentlichte Inhalte sowie sonstige von Nutzern eingestellte Informationen auf ihre Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Die Inhalte stellen nicht die Meinung von mindwired media dar. Im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen des Telemediengesetzes und der sonstigen Gesetze kommt mindwired media seinen Prüfungspflichten nach Übermittlung etwaiger, die Kenntnis von rechtswidrigen Handlungen begründender Informationen, unverzüglich nach und wird im Rahmen des zustehenden Ermessens beurteilen, ob Informationen zu entfernen oder der Zugang zu ihnen zu sperren ist. Für Leistungen, die mindwired media gegenüber Auftraggebern, insbesondere hinsichtlich einzutragenden Informationen oder im Rahmen von Werbemaßnahmen, erbringt, gelten nicht die Allgemeinen Nutzungsbedingungen, sondern unsere Allgemeine Geschäftsbedingungen oder individuelle Vertragsvereinbarungen von mindwired media.
Nutzer erhalten ein einfaches, zeitlich und räumlich auf Umfang und Dauer ihrer Nutzung beschränktes Nutzungsrecht an den bereitgestellten Informationen. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist unzulässig. Dies betrifft insbesondere die gewerbliche oder kommerzielle Auswertung der Informationen sowie die Erstellung von Informationsverzeichnissen, die Vervielfältigung, Bearbeitung oder Weitergabe an Dritte. Der Nutzer darf die Online-Angebote von mindwired media nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen insbesondere der geltenden Datenschutzbestimmungen nutzen. Dem Nutzer ist bekannt, dass alle Rechte an den Online-Angeboten und den dort veröffentlichten Inhalten, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, z.B. an den Datenbanken sowie Adressdateien der Internetseiten, die Informationen, Bilder und Beiträge mindwired media oder Dritten zustehen. Bei der Nutzung der Online-Angebote hat der Nutzer zusätzlich zu den vorliegenden Bestimmungen die gegebenenfalls angegebenen Lizenzbedingungen Dritter zu beachten. Der Nutzer darf auf den Online-Angeboten vorhandene Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte, nicht entfernen, kopieren oder anderweitig außerhalb der Genehmigungen der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen nutzen oder uns oder Dritten die Nutzung vorenthalten.
§ 4 Entfernen von Inhalten
Das Löschen von Einträgen oder sonstigen Inhalten durch mindwired media erfolgt, wenn mindwired media hierzu gesetzlich verpflichtet ist, von Dritten hierauf rechtsverbindlich in Anspruch genommen wird oder wenn ein Inhalt gegen die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt. Inhalte Dritter können Nutzer löschen lassen, wenn sie mit uns über eine unserer Kontaktadressen in Verbindung treten und darstellen, warum eine Löschung erforderlich ist. Wir werden das entsprechende Anliegen prüfen und die rechtlich gebotenen Schritte einleiten.
Der Nutzer stellt mindwired media von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer und sonstige Dritte gegenüber mindwired media geltend machen, wegen Verletzung ihrer Rechte, durch von dem Nutzer in die Online-Angebote von mindwired media eingestellten Inhalte, oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Online-Angebote von mindwired media. Weiterhin übernimmt der Nutzer sämtliche Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von mindwired media die durch von dem Nutzer in die Online-Angebote von mindwired media eingestellten Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Online-Angebote von mindwired media entstehen, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in der gesetzlichen Höhe. Der Nutzer verpflichtet sich, mindwired media für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig, alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Online-Angebote von mindwired media zu verwenden, die das Funktionieren und den Ablauf der Online-Angebote von mindwired media stören können ist untersagt. Ferner dürfen Nutzer keinerlei Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung oder Störung der Infrastruktur von mindwired media zur Folge haben können; die Online-Angebote von mindwired media auf jedwede Art und durch jedwede Weise, die nicht ausdrücklich in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen genehmigt ist, zu modifizieren oder umzuleiten, oder dies zu versuchen; die von mindwired media generierten Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend oder belastend in die Online-Angebote von mindwired media einzugreifen. Eine straf- oder zivilrechtliche Verfolgung bei Zuwiderhandelnden bleibt vorbehalten.
§ 7 Meldung von Missbrauch
Als Nutzer können Sie die Online-Angebote von mindwired media fördern und auf Missbrauchstatbestände, insbesondere Verletzungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie auf Verletzungen von Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechten durch eine eMail an uns, aufmerksam zu machen. Nach entsprechender Kenntniserlangung und eigener Prüfung des mitgeteilten Sachverhalts bemüht sich mindwired media, die rechtswidrigen, unzulässigen oder missbräuchlichen Inhalte innerhalb einer angemessenen Zeit zu entfernen. mindwired media behält sich vor, bei groben Verstößen gegen geltendes Recht oder Missbrauch des Meldeverfahrens juristische Schritte einzuleiten.
§ 8 Ausübung der Rechte durch Dritte
Zum Zwecke der Erfüllung und Ausübung der einer Vertragspartei gemäß diesem Vertrag zustehenden Rechte kann sich mindwired media Dritter bedienen. Mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen ist mindwired media berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. mindwired media ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise jederzeit ohne Ankündigung einzustellen. Dies gilt auch für den Betrieb der Online-Angebote.
§ 9 Verknüpfung mit Internetseiten Dritter und Haftungsausschluss für Internetseiten Dritter
mindwired media nimmt bei Verlinkungen oder sonstige Verknüpfungen zu Internetseiten oder sonstigen Inhalten Dritter in Wahrnehmung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt vor. Wenn Sie diese Verknüpfungen nutzen, verlassen Sie das Online-Angebot von mindwired media. mindwired media betreibt die verlinkten Seiten nicht und zeichnet sich von einer Verantwortung für die Inhalte dieser Internetseiten in jedem Falle frei. Im Rahmen der Nutzung der Online-Angebote von mindwired media ist es möglich, Links zu setzen. Es ist verboten Links zu Seiten zu setzen, die gesetzeswidrige Inhalte wiedergeben. Nutzer sind verantwortlich für die von ihnen gesetzten Links. mindwired media behält sich das Recht vor, Links ohne Nennung von Gründen zu löschen.
mindwired media ist bemüht, seine Online-Angebote 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. mindwired media kann jedoch keine dauerhafte Verfügbarkeit seiner Online-Angebote gewährleisten. Für die Verfügbarkeit der Online-Angebote von mindwired media sowie für die Vollständigkeit und Richtigkeit der darin enthaltenen Daten übernimmt mindwired media keine Gewähr. Die Online-Angebote von mindwired media dienen reinen Informationszwecken. Es kann und soll in keinem Falle eine Rechtsberatung vorgenommen werden. Jegliche Gewährleistungsansprüche betreffend der Nutzung der Online-Angebote von mindwired media sind ausgeschlossen. Im Übrigen gilt die gesetzliche Gewährleistung.
Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung bestehen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von mindwired media, seines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Dies gilt nicht für die Haftung für zugesicherte Eigenschaften und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; im letzten Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung und Verzug sind bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens. Bei grober Fahrlässigkeit des einfachen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung gegenüber Unternehmern dem Umfang nach auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Erfüllungsort für Verpflichtungen aus einem Vertragsverhältnis ist immer der aktuelle Sitz von mindwired media. Bei Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dieser Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hat die Klagepartei bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland oder sonst keinen allgemeinen Gerichtsstand oder ist der Kläger Kaufmann und handelt in dieser Eigenschaft, so wird Lübeck als Gerichtsstand vereinbart.
§ 13 Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine solche wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt. Dies gilt auch, falls sich dieser Vertrag als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollte.