Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NJW%201999,%202273
Timestamp: 2019-09-17 05:29:31
Document Index: 69194489

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 823', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 3', 'BGH', 'BGH', '§ 1', '§ 3', 'BGH']

BGH, 02.03.1999 - VI ZR 175/98 - dejure.org
https://dejure.org/1999,1230
BGH, 02.03.1999 - VI ZR 175/98 (https://dejure.org/1999,1230)
BGH, Entscheidung vom 02.03.1999 - VI ZR 175/98 (https://dejure.org/1999,1230)
BGH, Entscheidung vom 02. März 1999 - VI ZR 175/98 (https://dejure.org/1999,1230)
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Kindertee IV
Dauernuckeln, § 823 BGB, Kausalität der Instruktionspflichtverletzung
Produkthaftung - Schnuller - Karies, Gefahr von
Zahnschäden durch Dauernuckeln - Hinweispflicht - Warnhinweis - Tatsächliche Vermutung
Hersteller von Flaschen mit Schnuller für Kleinkinder haben ggf. deutlich auf Kariesgefahr hinzuweisen
Hinweispflicht des Herstellers und des Vertreibers von Schnullerflaschen auf drohende Zahnschäden durch Dauernuckeln kariogener Getränke
NJW 1999, 2273
MDR 1999, 611
FamRZ 1999, 843
VersR 1999, 888
WM 1999, 1172
DB 1999, 891
Doch kann, wenn nicht konkrete Umstände des Falles für das Gegenteil sprechen, eine tatsächliche Vermutung dafür bestehen, dass ein deutlicher und plausibler Hinweis auf das bestehende Risiko von dem Adressaten der Warnung beachtet worden wäre (vgl. Senatsurteile BGHZ 116, 60, 73 ; vom 7. Dezember 1993 - VI ZR 74/93 - VersR 1994, 319, 322; vom 2. März 1999 - VI ZR 175/98 - VersR 1999, 888, 889 ; OLG Karlsruhe, VersR 1998, 63, 64 f.) .
OLG Hamm, 14.02.2001 - 9 W 23/00
Pflicht einer Brauerei zum Hinweis auf die Gefahren des Alkoholkonsums
Es kann zwar eine tatsächliche Vermutung dafür sprechen, dass dann, wenn auf bestehende Gefahren deutlich und für den Adressaten plausibel hingewiesen worden wäre, diese Warnung auch Beachtung gefunden hätte (BGH, NJW 1999, 2273, 2274).
Im Fall eines Instruktionsfehlers spricht eine tatsächliche Vermutung dafür, dass dann, wenn auf die bestehenden Gefahren deutlich und für den Adressaten plausibel hingewiesen worden wäre, diese Warnung auch Beachtung gefunden hätte (BGH NJW 1999, 2273, 2274;… Knerr, a.a.O), also bei entsprechender Information durch den Hersteller dessen Warnung auch Folge geleistet worden wäre (…vgl. MüKo/Wagner, § 3 ProdHaftG Rn. 37).
OLG Jena, 10.04.2008 - 1 U 665/06
Keine Produzentenhaftung für ordnungsgemäß auslösendes Airbagsystem
Es fehlt jedoch an hinreichenden Umständen, die dafür sprechen, dass der Kläger dies getan hätte (vgl. hierzu: BGH, Urteil vom 02.03.1999, VI ZR 175/98, NJW 1999, 2273 ff).
Für die Beachtung einer hinreichend deutlichen Gefahrenwarnung spricht nach der Lebenserfahrung indes eine tatsächliche Vermutung, wenn nicht die unstreitig festgestellten und vom Kläger selbst vorgetragenen Umstände im Rahmen einer Gesamtbetrachtung für das Gegenteil sprechen (vgl. BGH, Urteil vom 02.03.1999, VI ZR 175/98, NJW 1999, 2273;… Münchener Kommentar-Wagner, a.a.O., § 1 ProdHaftG, Rn 19/70 ff. mwN;… Palandt-Sprau, a.a.O., § 3, ProdHaftG, Rn 12 mwN).
OLG Frankfurt, 01.02.2001 - 1 W 11/00
Eine solche Vermutung ergäbe sich nur dann, wenn alle unstreitigen, festgestellten und vom Kläger selbst vorgetragenen Umstände einen typischen Geschehensablauf für die zu beweisende Tatsache ergeben (zuletzt BGH Versicherungsrecht 1999, 888, 889).