Source: https://de.scribd.com/document/380010552/Bundesnachrichtendienst-Wikipedia
Timestamp: 2019-04-19 17:19:26
Document Index: 259909074

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§1', 'BGH', 'Art.\t26', '§\t80']

Der BND: Aufbau und Geschichte
Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia 1
Koordinaten: 48°	3 ′	49″	N, 11°	31′	46″	O
Der Bundesnachrichtendienst (BND) mit Sitz in Pullach im
Isartal (Hauptsitz) und Berlin ist neben dem Bundesamt für Bundesnachrichtendienst
Verfassungsschutz (BfV) und dem Amt für den Militärischen
Abschirmdienst (MAD) einer der drei deutschen
Nachrichtendienste des Bundes (vgl.	Nachrichtendienst	→
Deutschland) und als einziger deutscher Geheimdienst
zuständig für die AuslandsauUklärung. Er wird, wie alle
deutschen Dienste, vom Parlamentarischen Kontrollgremium
überprüft. Seit 1990 ist seine Tätigkeit durch ein Gesetz
geregelt, das BND-­‐Gesetz.
Der BND ist eine dem Bundeskanzleramt unterstellte
Dienststelle und beschäftigt zurzeit circa 6.500 Mitarbeiter.
StaatlicheEbene Bund
Innerhalb des Bundeskanzleramtes ist für den BND (sowie
für die Koordinierung aller drei Nachrichtendienste des
Bundes) die Abteilung	6 zuständig; deren Leiter – seit
Stellungder
1.	Januar	2010 Günter Heiß – bekleidet daher zudem auch Bundesoberbehörde
das Amt des sogenannten Geheimdienstkoordinators. Der
Zuschuss aus dem Bundeshaushalt wird für 2012 mit rund
504,8	Millionen	EUR angegeben. Aufsichtsbehörde
Hauptsitz Pullach im Isartal , Bayern
2.1 Gesamtlage / Führungs -­‐ und
Informationszentrum (GL)
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4.	Januar	2014	11:27:44
Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia 2
2.3 Einsatzgebiete/Auslandsbeziehungen (EA) Gerhard Schindler
2.4 Technische AuUklärung (TA)
2.5 Regionale Auswertung und Beschaffung A/B
Vizepräsidentfür militärische
2.6 Internationaler Terrorismus und
Internationale Organisierte Kriminalität (TE)
Vizepräsidentfür Zentrale
2.7 Proliferation, ABC-­‐Waffen , Wehrtechnik
Aufgaben und Modernisierung
(TW) Guido Müller
2.8 Eigensicherung (SI) ca. 6.500 (Stand: 2012)
2.9 Informationstechnik (IT) Haushaltsvolumen 504.770.000 EUR
Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia 3
www.bnd.bund.de (http://
3 Dienststellen www.bnd.bund.de)
Baustelle der BND-­‐Zentrale (Berlin ) im
5.1 Mercker-­‐Kommission
5.2 Stay-­‐behind
5.1 Eichmann-­‐Affäre 5.5.6 Journalisten-­‐Affäre 5.8 Libyen-­‐Affäre 5.wikipedia.5.5.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4.Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia 4 5.	Januar	2014	11:27:44 .7 Irak-­‐Affäre 5.5.10 Kremer-­‐Affäre 5.11 Jörg-­‐Haider-­‐Affäre http://de.5.5.5.5 Affären 5.5.5.3 Plutonium-­‐Affäre 5.2 Abhöraffäre von Stammheim 5.5 Affäre um Befragungen in US-­‐Gefangenen -­‐Camps 5.4 Juretzko-­‐Affäre 5.9 Kosovo-­‐Affäre 5.5.
Januar	2014	11:27:44 . wie zum Beispiel Observation. über das Ausland (§ 1 [5] Abs. Legendierungen http://de.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4.1 Präsidenten 6.Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia 5 6 Leitung 6.wikipedia.2 Stellvertreter 7 Bekannte Mitarbeiter 8 Sonstiges 9 Siehe auch 10 Literatur 11 Filme 12 Weblinks 13 Einzelnachweise Auftrag Der BND ist der Auslandsnachrichtendienst der Bundesrepublik Deutschland und damit zuständig für die Beschaffung sicherheits-­‐ und außenpolitisch relevanter Erkenntnisse aus dem Ausland bzw. Er darf hierzu nachrichtendienstliche Mittel. 2 BND-­‐Gesetz).
Nach eigenen Angaben erstellt der BND im Monat rund 300 Berichte zu verschiedenen Themen und Ländern und beantwortet im Monat etwa 800 Anfragen zu Krisengebieten oder konkreten Sachverhalten (Stand 2013). eine Schlüsselstellung zukommt. Ferner kooperiert sie mit inländischen Bundes-­‐ und Landesbehörden und hält zum Schutz der Bundeswehr im Ausland engen Kontakt mit selbiger. Sie ist für die Koordinierung und Steuerung der Produktionsprozesse des BND zuständig und stellt auch eine Schnittstelle zum Nachrichtenwesen der Bundeswehr dar. Seine Erkenntnisse gibt der Dienst weiter an die Bundesregierung und Abgeordnete des Bundestags.	Januar	2014	11:27:44 . http://de. Der BND plant eine neue [7] Abteilung mit 130 Mitarbeitern zur Abwehr von Cyberspionage. nicht zur Durchführung von Festnahmen berechtigt. zum Beispiel bei einer Gefährdung deutscher Staatsangehöriger im Ausland. anwenden. Gesamtlage / Führungs-­‐ und Informationszentrum (GL) Durch die Abteilung GL Uließen alle Informationen des Dienstes. sondern in zwölf Abteilungen unterteilt. Der BND hat zum 31.wikipedia. wie die folgenden Dienstleistungen: weltweite topograUische und geograUische Daten Auswertung von Satelliten-­‐ und Luftaufnahmen offene Informationsgewinnung (OSINT) aus Internet. In Hintergrundgesprächen informiert der BND Abgeordnete. Einsatzgebiete/Auslandsbeziehungen(EA) Die Abteilung EA steuert und koordiniert die Außenbeziehungen des BND. LB. Abteilungen Seit Anfang 2009 ist der BND nicht mehr in acht. Print sowie sonstigen Datenquellen und -­‐banken. Bundesnachrichtendienst	Im Unterschied zu den Auslandsgeheimdiensten einiger anderer Staaten hat der 6 –	Wikipedia BND nach § 2 des BND-­‐Gesetzes grundsätzlich keine polizeilichen Exekutivbefugnisse. Dezember 2007 einen Teil der Aufgaben des aufgelösten Zentrums für Nachrichtenwesen der Bundeswehr übernommen. wobei den sogenannten Residenturen. Diese Abteilung berichtet der Bundesregierung und obersten Bundesbehörden .und Tarnkennzeichen. ist also z. Der Beauftragte des BND für besondere Krisenlagen ist dieser Abteilung zugeordnet und koordiniert das Krisenmanagement.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4. den Auslandsdienststellen des BND. Unterstützende Fachdienste (UF) Die Abteilung UF liefert den produzierenden Abteilungen LA. er nimmt an Sitzungen von Bundestagsausschüssen teil [6] und brieft Ministerien. TE und TW vor allem Grundlageninformationen.	B.
Entscheidungsträgern verschiedener Behörden.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4. um sich abzeichnende Krisen möglichst früh erkennen zu können.Die Abteilung ist ebenfalls–für Bundesnachrichtendienst	die Etablierung von Standards im BND zur Informationsbeschaffung aus Wikipedia 7 menschlichen Quellen (HUMINT) zuständig. Sie berücksichtigt dabei folgende Elemente: Politik Militär Ökonomie Ökologie Soziologie Geschichte.	Januar	2014	11:27:44 . Internationaler Terrorismus und Internationale Organisierte Kriminalität (TE) Abteilung TE ist zuständig für die AuUklärung grenzüberschreitender Gefahren des internationalen Terrorismus und der international organisierten Kriminalität. Dabei werden Erkenntnisse über das Ausland durch Filterung der internationalen Kommunikationsströmegewonnen. Die Regionale Auswertung erstellt dazu Lagebilder aus Einzelinformationen und berichtet mündlich oder schriftlich der Bundesregierung bzw. Der Interessenfokus liegt dabei auf KonUlikten in Krisenregionen und der Beobachtung noch stabiler Regionen. Sie ist für die FernmeldeauUklärung (SIGINT) zuständig.wikipedia. Die AuUklärung wird juristisch kontrolliert. Ferner setzen sie die AuUklärungsaufträge der Bundesregierung um in sogenannte Beschaffungsaufträge. Regionale Auswertung und Beschaffung A/B (LA/LB) Die Abteilungen LA und LB werten gewonnene Informationen aus allen Regionen der Erde aus und bereiten diese für die Bundesregierung und weitere Adressaten in Form von Berichten und Analysen auf. Technische Au@klärung (TA) Die Abteilung gewinnt Informationen mit technischen Mitteln. http://de.
Sicherheitsbehörden und wissenschaftlichen Einrichtungen.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4.	Januar	2014	11:27:44 . Speicherung und Übertragung Materielle Absicherung von Liegenschaften Sicherheitsberatung Sicherheitsüberprüfungen von aktiven und zukünftigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. also der Weitergabe atomarer. Proliferation. chemischer Waffen und entsprechender Trägertechnologie. sowie für die Beobachtung rüstungstechnischer Entwicklungen zuständig. ABC-­‐Waffen. Lauschabwehr / Observationen von eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Ermittlungen Amtshilfe für das BfV Informationstechnik (IT) Die IT ist zuständig für die kontinuierliche Auseinandersetzung mit Neuerungen auf den Gebieten der http://de. wertet diese aus und stellt sie der ikipedia 8 Bundesregierung zur Verfügung . biologischer.wikipedia. Die Abteilung kooperiert international mit vielen Partnerdiensten.Sie beschafft Informationen Bundesnachrichtendienst	über –	W sogenannte asymmetrische Bedrohungen. Wehrtechnik (TW) Die Abteilung TW ist für die Beschaffung und Auswertung von allen Information zum Thema Proliferation. Beispiele der Aufgaben dieser Abteilung sind: Schutz von Daten bei Bearbeitung. Eigensicherung (SI) Die Eigensicherung ist für die Sicherheit und Spionageabwehr zuständig.
wikipedia. Ebenfalls ist sie zuständig für die Beratung der internen Bedarfsträger Planung und Projektierung Beschaffung und Entwicklung http://de.	Januar	2014	11:27:44 .Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia 9 Datenverarbeitung Telekommunikation Büroautomation Chemie Physik usw. Nachrichtentechnik Informationstechnik und Softwareentwicklung.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4. Sie erteilt Entwicklungs-­‐ und Beschaffungsaufträge auch an die Industrie.
wikipedia. Finanzwesen Rechtswesen.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4.	Januar	2014	11:27:44 . Die Ausbildung der Mitarbeiter in der LauUbahnausbildung dauert zwei Jahre für den mittleren Dienst und drei Jahre für den gehobenen Dienst an der FHB in Brühl.Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia 10 Erprobung und Bewertung Inbetriebnahme und Weiterentwicklung technischer Systeme. Gesamtumzug (UM) Das Programm für den Gesamtumzug des BND hat nachfolgende Aufgaben : Projekt Chausseestraße http://de. Zentralabteilung (ZY) Die Zentralabteilung nimmt alle Personal-­‐ und Verwaltungsaufgaben wahr. das heißt Aufgaben in den Bereichen: Organisationsentwicklung Personalmanagement Aus-­‐ und Fortbildung (in eigener Schule und Fachhochschule).
Zur Tarnung werden sie ofUiziell zum sogenannten Amt für Militärkunde (AMK) versetzt. die vorübergehend oder dauerhaft im BND eingesetzt werden. Zur zentralen Dienststelle wird bis dahin das Gelände des ehemaligen Stadions der Weltjugend im Bezirk Mitte umgebaut werden. Mitarbeiterbetreuung und -­‐information informiert BND-­‐intern seiner Mitarbeiter über den Gesamtumzug. 750 Beschäftigte des BND sind Bundeswehrsoldaten (Feldwebel und OfUiziere). die Kaufsumme für das Grundstück betrug ca. 11°	31′	46″	O) und Berlin-­‐Lichterfelde (Lage: 52°	26′	36″	N. insbesondere ihrem Vorsitzenden Edmund Stoiber. Standort des BND in Berlin -­‐ [8] Lichterfelde Rund 4200 Mitarbeiter sind männlich und 2300 weiblich. Bis 2011 sollten die beiden deutschen Standorte. Es folgte der Entschluss. nach und beauftragte einen BND-­‐Umzugsausschuss (unter Kanzleramtschef Thomas de Bautafel zum Neubau der Zentrale Maizière). in Berlin zusammengefasst sein.org/wiki/Bundesnachrichtendienst Geländes. Die Bundesregierung gab jedoch Anfang 2006 dem Drängen der CSU. 100. Im August 2005 hat der Bund das Grundstück vom Land Berlin gekauft. 100) (Residenturen) arbeiten ca. Zukünftig wird der BND auch die AuslandsauUklärung für die 4. Pullach und Berlin. Ein Teil des Geländekomplexes in Pullach war in den Jahren 1936 bis 1938 als „Reichssiedlung Rudolf Heß“ für die Mitarbeiter der NSDAP errichtet worden und dort befand sich im Jahre 1947 ein Gelände. 48 Millionen Euro für einen Teil des http://de. 1550 Mitarbeiter. davon in Bayern ca.	Januar	2014	11:27:44 . das als Hauptquartier der [9] „Civilian Censorship Division“ (CCD) diente. Dienststellen Standorte An den Standorten Pullach (geograUische Lage: 48°	3′	49″	N. 13°	18′	16″	O). die Standortverlegung neu zu prüfen. Das neue Gebäude an der Chausseestraße wird vom Berliner Büro Kleihues und Kleihues geplant. Vorgezogene Teilumzüge der Abteilungen 3 (Auswertung) und 5 („Internationaler Terrorismus“ und „Organisierte Kriminalität“) sind bereits größtenteils abgeschlossen.Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia 11 Projekt Bayern Projekt Zwischenumzüge Projekt Soziales. 6500 Mitarbeiter. Davon arbeiten im Ausland ca. 70) sowie in Auslandsdienststellen (ca. 1500 des BND in Berlin -­‐Mitte BND-­‐Mitarbeiter im Freistaat Bayern zu belassen (1000 Mitarbeiter davon in Pullach). an anderen (geheimen) Dienststellen in Deutschland (insgesamt ca.wikipedia.
gelegentlich auch als Quellen (Spione) angeworben. Diese Pläne sollten laut Medienberichten Darstellungen des Technik-­‐ und Logistikzentrums offenbaren. Kabelschächte sowie Antiterror-­‐Einrichtungen. Zum Richtfest am 25. Die Baukosten werden von Bundesregierung und BND auf 720 Millionen Euro veranschlagt. Alarmanlagen. Am 17.	Januar	2014	11:27:44 . wonach über ein Jahr zuvor Baupläne für die neue BND-­‐Zentrale in Berlin gestohlen worden seien. Die 1958 gegründete Hauptstelle [16] für Befragungswesen wird häuUig als „interne Kontrolleinrichtung des Bundesamtes für Ausländerfragen “ [17] getarnt.org/wiki/ Category:BND_HQ_in_Berlin?uselang=de)	– Sammlung von Bildern. Die veröffentlichten Pläne würden entgegen Medienberichten nicht das Herzstück der BND-­‐Zentrale betreffen . Die Baupläne seien der niedrigsten Geheimhaltungsstufe als „Verschlusssache – Nur für den [13] Getarnte Dienststellennamen des Dienstgebrauch “ eingestuft. sondern das Nordgebäude. Ein teilweiser Neubau der BND-­‐Zentrale wurde jedoch vom Geheimdienstchef Ernst Uhrlau ausgeschlossen.3	Milliarden Euro veranschlagt. http://de. Oktober 2006. Helene-­‐Weber -­‐Allee 23. München Commons: BND-­‐Zentrale in Berlin (//commons. Bei der Hauptstelle für Befragungswesen waren im Jahre 2012 52 Personen beschäftigt. [12] Türen-­‐ und Deckendicke.wikipedia. in dem ein Parkhaus. Die Gesamtkosten inklusive Umzugskosten werden mittlerweile Baustelle der Zentrale des [11] Bundesnachrichtendienstes mit 1. Hierzu werden beim BND 270 –	Wikipedia Baustelle der Zentrale des 12 Dienstposten neu eingerichtet.Auslandseinsätze der Bundeswehr Bundesnachrichtendienst	übernehmen. Anfang Juli 2011 veröffentlichte das Magazin Focus einen Bericht. sollen deshalb künftig in die neue Zentrale des BND nach Berlin wechseln. Videos und Audiodateien Getarnte Dienststellen (Deutschland) Hauptstelle für Befragungswesen (HBW)/Zentralstelle für Befragungswesen : In circa 13 der zentralen Aufnahmelager der Bundesrepublik werden alle Flüchtlinge und Asylbewerber über Gegebenheiten in ihren [14] [15] Heimatländern befragt. wie Notausgänge. die den Vorfall untersuchen soll. für das Zentrum für Bundesnachrichtendienstes Nachrichtenwesen der Bundeswehr (ZNBw) in Gelsdorf bei Bonn im bisherigen Dienst. März 2010 an der Berliner Chausseestraße wurden die voraussichtlichen Kosten auf 790	Millionen Euro [10] beziffert. DarauUhin wurde eine entsprechende Kommission eingerichtet. Weitere Mitarbeiter.wikimedia. Der erste Spatenstich für das neue Gebäude an der Chausseestraße erfolgte am 19. Schleusen. Oktober 2012 meldete der Nachrichtensender n-­‐tv dass die Baukosten zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch um 101 Millionen Euro höher ausfallen werden als bisher vorgesehen.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4. Der Bundesrechnungshof schätzt die Kosten erheblich höher ein. BND. die Energiezentrale sowie die Ver -­‐ und Entsorgung untergebracht seien.
So war das Amt für Militärkunde bei der Cray User Group [19] Konferenz 2006 vertreten.wikipedia. Das AMK ist als Tarnung zu sehen. Eine Dienststelle des http://de.Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia[17] 13 Berlin. z.	B.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4.	Januar	2014	11:27:44 . wenn sie für den BND [18] arbeiten. Hier werden mit Hochleistungscomputern. Es Uindet auch Amtshilfe für andere Behörden statt. Verschlüsselungen entwickelt und geknackt. Bonn (sogenannter „Wissenschaftlicher Fachbereich “). Hohenzollerndamm 150 Friedland (Kreis Göttingen) „Gewölbe“ Gießen Hannover Mainz Nürnberg „Burg-­‐Zinne“ Zirndorf Amt für Militärkunde: Amtsstelle. zu der Bundeswehrangehörige ofUiziell versetzt werden. Cray.
org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4. Standorte siehe hier Institut für Nachrichtentechnik Haar (bei München) „Weberei “ – Schule des BND Technische Revisionsstelle der Bundesverkehrsverwaltung http://de. Pullach [20] Studienstelle für Auslandsfragen München [21] Koordinierungsstelle für Wehrtechnik Berlin Bundesstelle für Fernmeldestatistik: Der BND betreibt unter diesem Tarnnamen mehrere Abhörstationen in Deutschland. mit denen Nachrichtenverkehr erfasst werden kann.Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia 14 Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) beUindet sich auf demselben Gelände in Bonn-­‐ Mehlem wie das AMK.wikipedia.	Januar	2014	11:27:44 .
Sonstige Dienststellen [24] Amt für Auslandsfragen Ärztlicher und Sozialer Dienst für Bundesdienststellen (München) Liegenschaftsverwaltung Pullach (LVP ) (München) Betreuungswerk LVP (Pullach): Das Betreuungswerk LVP ist das Sozialwerk des Bundesnachrichtendienst. Seitdem beUindet sich das [23] Observationskommando an der Dachauer Straße 128 als Untermieter des MAD.Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia [22] 15 München: Observationskommando zur Überwachung eigener Mitarbeiter „QB 30“.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4. es [25] wurde von der Bundesregierung mit 41.wikipedia. Das Observationskommando befand sich bis 1997 in der Schubertstraße 12 in München. Süd (Großhesselohe) http://de.	Januar	2014	11:27:44 .530	Euro Uinanziell unterstützt [26] Botschaften der Bundesrepublik Deutschland Bundesamt für Finanzen – zentrale Dienste und offene Vermögensfragen [27] Bundesamt für Finanzen Bundesbesoldungsstelle Ast.
: D-­‐AZEM) der am General Aviation Terminal des [31] Münchener Flughafens stationiert ist LCAS Logistics-­‐ Coordination & Assessment Service Hohenstein & Hagen GmbH (Pristina.	Januar	2014	11:27:44 . [34] BVOE-­‐Management (München) http://de. M..org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4. Ottobrunn).wikipedia.Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia [28] 16 Bundesstelle für Sondervermögen (München) Bundesvermögensverwaltung . Abteilung Sondervermögen [29] Gesellschaft für technische Sonderlösungen (Frankfurt a. 2007–2010) GARNER Stiftung (München) [30] Amt für Schadensabwicklung Zeman Flugtechnik und Logistik München GmbH (Flughafen München): Die Firma ist der ofUizielle Betreiber des DienstUlugzeug des Präsidenten des BND (Regnr. Kosovo. [32] [33] Die Gesellschaft wurde im Februar 2009 aufgelöst.
. „Landgraf “.	B. „Fichtenwald“. Deckname Curveball. „Fabrik“. [36] Standorte und deren Decknamen Berlin: „Avus“. und dadurch den USA einen Kriegsgrund [35] lieferte. BND-­‐Abteilung Verbindungsstelle 61 (Mainz): Gegen den Leiter dieser Abteilung. „Bergfried“. „Tattersall“ Bonn: „Chiemsee“.. wurde ab Februar 2013 wegen des Verdachts der Bildung einer bewaffneten Gruppe und des Verstoßes gegen das Waffengesetz ermittelt. welcher behauptete.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4. Joachim von S. „Institut“ Brocken (Harz) (Relaisstation): – Dresden : kein Tarnname http://de. der Kontakt zur CIA Außenstelle in Wiesbaden. „Palmenhaus“.wikipedia. der Irak sei im Besitz von Massenvernichtungswaffen .Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia 17 Thiele und Friedrichs (München) für Zahlungen an den Informanten RaUid al-­‐J.	Januar	2014	11:27:44 . „Palais“. Die Aufgabe dieser Abteilung ist z.
„Kiel“ Hannover: „Leine“. „Refektorium“.Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia 18 Düsseldorf: „Phoenix“. „Hannover“ HoUheim (Relaisstation): – Kassel: „Heckenrose-­‐Kurfürst“ Köln: „Römerschanze“ Mainz: „Falkenhof“.wikipedia.	Januar	2014	11:27:44 . „Fasanerie “. „Adlerhorst“ Frankfurt/Oder (Relaisstation): Geilenkirchen: „Marstall“ Grünwald (Depot): „Klause“ Guselried: „Reitstall“ Hamburg: „Hermelin“. „Warenlager “ http://de. „Lafette“.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4. „Alpenblick“.
„Torpedo“ Pullach (Zentrale): „Nikolaus“ Schleißheim (Depot): „Mühlberg“ Söcking: „Kleefeld“ Stuttgart: „Eibsee“ Tutzing: „Refugium“ Andere kooperierende Dienststellen des Bundes Kommando Strategische AuUklärung (KdoStratAuUkl bzw. „Mikado II“. „Olymp“.wikipedia.	Januar	2014	11:27:44 . „Sanatorium“. „Schönbrunn“. KSA) Universität der Bundeswehr München (UniBw München) Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) http://de. „Fohlenhof“.Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia 19 München: „Charité-­‐Raute“. „Tannenhof“.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4. „Symphonie“.
dass die US-­‐Geheimdienste den Präsidenten Gerhard Schindler loben. Ferner schult der BND die Mitarbeiter [41] vom Bundesamt für Verfassungsschutz in der Benutzung der Spähsoftware XKeyscore. Der BND lieferte an die NSA eine Kopie seiner Software „Mira4“ und „Veras “. die [40] durch Deutschland führen.	Januar	2014	11:27:44 . da er EinUluss auf die Gesetzgebung zum Datenschutz ausgeübt hat.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4. „Der BND hat daran gearbeitet. die deutsche Regierung so zu beeinUlussen. Aus den Dokumenten von Edward Snowden geht hervor. welche die Möglichkeiten der NSA zur nachrichtendienstlichen Informationsgewinnung [44] übertreffen .wikipedia. dass sie Datenschutzgesetze auf lange Sicht laxer auslegt um größere Möglichkeiten für den Austausch von Geheimdienst-­‐ [41] Informationen zu schaffen“ Laut den Dokumenten von Edward Snowden gab es im April 2013 ein Treffen zum Thema „Datenbeschaffung “ an dem 12 hochrangige BND Mitarbeitern und Spezialisten der NSA teilnahmen. ehemals Forschungsinstitute der Forschungsgesellschaft für Angewandte Naturwissenschaften FGAN in Wachtberg bei Bonn (Institute zur Erforschung neuer Radar-­‐ und Kryptoverfahren für militärische Anwendungen. NSA-­‐Analysten attestierten diesen Werkzeugen Fähigkeiten. zogen die BND-­‐Mitarbeiter vom deutschen Botschaftsgebäude in das französische Botschaftsgebäude um. Uinanziert aus Mitteln des Bundesministeriums für [37][38][39] Verteidigung ) Zusammenarbeit mit anderen Geheimdiensten Siehe auch: Überwachungs-­‐ und Spionageaffäre 2013#Zusammenarbeit von BND und NSA Die NSA liefert dem BND Analysewerkzeuge für den Lauschangriff des BND auf ausländische Datenströme. Als im April 2003 in Bagdad der Irakkrieg im Gange war. http://de. in dem die Mitarbeiter des befreundeten [43] französischen Auslandsnachrichtendienst DGSE untergebracht waren. Das Programm [42] XKeyscore wird vom BND schon seit 2007 eingesetzt.Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia 20 Fraunhofer -­‐Institute FKIE und FHR.
seinen Vorläufer . Nach Verhören im Kriegsgefangenenlager und in einem speziellen Vernehmungslager in Virginia erkannten die US-­‐Nachrichtendienstler die Bedeutung von Gehlens Kenntnissen und seines Archivs. Sitz der Organisation war seit dem 6. SD oder SA waren. Ende 1946 1945 gebildet. http://de. [46] Die Zusammenarbeit zwischen BND und NSA in Bad Aibling basiert auf einem Abkommen vom 28. DarauUhin wurde die Organisation Gehlen von den US-­‐amerikanischen Besatzungsbehörden aus ehemaligen Mitarbeitern der FHO. Für den BND bzw.5	% entsprach. Verbindungsdaten von Telefonaten. dass 13	% bis 28	% der Mitarbeiter der Organisation Gehlen ehemalige NSDAP-­‐Mitglieder waren. das gesamte Archiv der Abteilung Fremde Heere Ost (FHO) des einstigen deutschen Generalstabs Anfang 1945 aus dem Hauptquartier des Heeresgeneralstabs nach Bayern zu transportieren und 50 Stahlkisten zu vergraben . Geschichte Vorläufer und Ursprung des BND war die Organisation Gehlen (benannt nach dem Gründer der Organisation. Deutschen Bundestages. im Sprachgebrauch als Organisation Gehlen bezeichnete Geheimdienst in der US-­‐ amerikanischen Besatzungszone. und davon 5	% bis 8	% auch Mitglieder bei SS.	Januar	2014	11:27:44 . Es gelang Gehlen.wikipedia. Dezember (Nikolaustag) 1947 die ehemalige „Rudolf-­‐Heß-­‐Siedlung“ in Pullach bei München.Der BND leitet über die der Bundesnachrichtendienst	Fernmeldeverkehrstelle –	W ikipedia . die von 1931 bis 1945 für die Bewertung der Feindlage durch Beschaffung und [48] Auswertung von Nachrichten zuständig war. der ehemalige enge Eichmann-­‐Mitarbeiter Alois Brunner. dem ehemaligen Mitglied der NSDAP. war es gelungen.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4. E-­‐Mails oder SMS an die NSA weiter. Der CIA-­‐Bericht verweist darauf. Generalmajor der Wehrmacht und Sturmbannführer der SS Reinhard Gehlen). April 2002. der ehemalige Leiter der Geheimen [52] Feldpolizei Wilhelm Krichbaum. [42] Insgesamt soll der BND schon seit etwa 1960 mit der NSA zusammenarbeiten [47] Der BND gibt Handynummern von Verdächtigen an internationale Partnerdienste weiter. Aus ihnen entstand der zunächst namenlose. Gehlen und seinen Vertrauten . Dieses Datum verschaffte dem BND-­‐Hauptquartier den Spitznamen „Camp Nikolaus“. eine große Anzahl der noch lebenden Mitglieder seiner früheren Dienststelle auch deswegen zu interessieren. der ehemalige OfUizier im Einsatzkommando [55] 9 der Einsatzgruppe B Konrad Fiebig sowie der ehemalige Chef des Vorkommandos Moskau der Einsatzgruppe [52] B Franz Alfred Six tätig. Gegenüber anderen Nachrichtendiensten aus der Zeit des Nationalsozialismushatte Gehlens Abteilung Fremde Heere Ost (FHO) den Ruf der systematischen und exakt dokumentierenden Detailarbeit und unterschied sich – laut Ex-­‐SS-­‐ Brigadeführer und Generalmajor der Waffen -­‐SS Walter Schellenberg – so von anderen deutschen Nachrichtendiensten. der ehemalige Leiter des „Judenreferats “ des Auswärtigen Amtes Franz [53] [54] Rademacher. waren unter anderem der ehemalige Gestapo-­‐Chef in Lyon Klaus [50] [51] Barbie. Anfang der 1950er durchgeführte Untersuchungen der Central Intelligence Agency ergaben. dass der Anteil an ehemaligen Mitgliedern der NSDAP vergleichbar ist mit der Besetzung des 2. die in der Bad Aiblinger Mangfall-­‐Kaserne als Einrichtung der 21 [45] Bundeswehr getarnt ist. der ErUinder der mobilen Gaswagen Walther Rauff. was einem Prozentsatz von 26. Unter den 487 Bundestagsabgeordneten [49] befanden sich 129 ehemalige NSDAP-­‐Mitglieder. SD-­‐ und Gestapo-­‐OfUiziere. Vorläufer in US-­‐Diensten war „Operation Rusty“ unter Gehlen. weil sie in ihrer neuen Stellung häuUig mit einer neuen Identität versehen wurden. Eingestellt wurden auch ehemalige SS-­‐. die Organisation Gehlen.
Bereits 1951 begann die Diskussion Bundesnachrichtendienst	über die Einrichtung eines oder mehrerer –	Wikipedia 22 [56] Nachrichtendienste auf Bundesebene . Dem Ministerium für Staatssicherheit der DDR gelang es. An weiteren Verbrechen beteiligte Ex-­‐NSDAP-­‐Funktionäre. dass die Organisation [58] ab dem 1. Mercker-­‐Kommission Im Jahr 1968 führte eine Kommission unter Vorsitz des Staatssekretärs Reinhold Mercker und unter Mitwirkung des Ministerialrats Paul Raab und des Generalleutnants AD Alfred Zerbel eine interne Untersuchung des BND durch. mit Alfred Spuhler und Gabriele Gast langjährige und ergiebige Innenquellen im BND zu etablieren. Aufarbeitung der Geschichte des BND Infolge des Skandals um Heinz Felfe. [61] Stay-­‐behind Nach Informationen der CIA beschäftigte der BND (CIA Kodename CASCOPE) in den 1980er Jahren 75 Mitarbeiter [62] (sogenannte Schläfer) im Rahmen des Stay-­‐behind-­‐Programms. April 1956 wurde die mehrere 1000 Mitarbeiter zählende Organisation Gehlen mit ihrem Leiter ofUiziell in den Dienst der Bundesrepublik CIA-­‐Bericht von 1952 über die Deutschland übernommen und erhielt den Namen Bundesnachrichtendienst. Erst 1990 wurde – ausgelöst durch das Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts von 1983 mit dem darin postulierten Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung – ein Gesetz für den Bundesnachrichtendienst verabschiedet. Vetternwirtschaft. Weiterhin soll der [60] BND einen signiUikanten Teil seiner Ressourcen auf das Ausspähen westdeutscher Politiker verwendet haben. Im Fall Felfe hatte der KGB die Verstrickung Felfes in NS-­‐ Verbrechen benutzt. Der bis heute als geheim eingestufte Mercker-­‐Bericht deckte laut Presseberichten Führungsmängel . sofern sie im http://de. Gründungsgespräche des BND Eine gesetzliche Grundlage für den BND existierte lange Zeit nicht. Februar 1965 waren 71 Mitarbeiter wegen „nachweisbarer Teilnahme an nationalsozialistischenGewaltdelikten“ still aus dem Dienst gedrängt worden – andere SS-­‐Leute (eine Schätzung von Peter Carstens. Nach Hans-­‐Henning Cromes Abschlussbericht (Aktenzeichen 815/65) an Gehlen vom 1. einen ehemaligen SS-­‐Obersturmführer und Überläufer zum KGB. einem Redakteur bei der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Laut einem Bericht der Central Intelligence Agency wurde der Name Bundesnachrichtendienst erstmals im August und September 1952 bei Gesprächen im Kanzleramt verwendet. liegt in der Größenordnung von 130 weiteren Personen) konnten bleiben.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4. Bereits in den ersten Jahren des Bestehens der „Organisation Gehlen“ hatte der sowjetische KGB mit Heinz Felfe einen Maulwurf im späteren BND platzieren können. [59] Am 1. die im Büro des damaligen Ministerialrates Karl Gumbel stattfanden. Wehrmachtssoldaten oder „reine Angehörige der Waffen -­‐SS“ wurden von der Arbeitsgruppe Organisationseinheit 85 um Crome. der erst 1961 aufUlog. An den geheimen Gründungsgesprächen . kam es zu einer internen Untersuchung über die Belastung ehemaliger SS-­‐Angehöriger durch ihre Tatbeteiligung an SS-­‐ Verbrechen . nahmen neben Hans Globke und Reinhard Gehlen auch die Gehlenmitarbeiter Hans von Lossow. um ihn noch vor dem 1951 erfolgten Eintritt in die Organisation Gehlen anzuwerben. April 1953 ganz aus Bundesmitteln Uinanziert werden sollte. der die Unterlagen recherchierte . Korruption sowie Missbrauch und Fehlverwendung von Haushaltsmitteln auf. die erst nach der Wende enttarnt wurden. Horst Wendland und Werner [57] Repenning teil.	Januar	2014	11:27:44 . Ein Ergebnis der Verhandlungen war.wikipedia.
Klaus-­‐Dietmar Henke (Technische Universität Dresden ). welche mit dem Geld der „Organisation Gehlen“ aufgebaut worden war. konnte bislang eine ‚NS-­‐Belastung‘ festgestellt werden. Der Titel der Kommission lautet Unabhängige Historikerkommission zu Erforschung der Geschichte des Bundesnachrichtendienstes. eingerichtet. dass es sich hierbei um eine sowjetische Tarnorganisation handelte. Wolfgang Krieger (Philipps-­‐Universität Marburg ) und Rolf-­‐Dieter Müller (Humboldt-­‐ [66] Universität zu Berlin) besetzt.“ Einsätze Die erste für die Amerikaner wichtige Operation der Organisation war die FunkauUklärung der sowjetischen Luftwaffe während der Berliner Luftbrücke. seiner Vorläuferorganisationen sowie seines Personal-­‐ und Wirkungspro^ils von 1945 bis 1968 und des Umgangs mit dieser Vergangenheit. Insgesamt 250 Personalakten mit Bezug zur NS-­‐ Zeit seien dem Reißwolf übergeben worden. im Rahmen der Veröffentlichung der Forschungsergebnisse aus Gründen des Geheimschutzes [68] sein Veto einzulegen. „Der Bundesnachrichtendienst hat 2007 zahlreiche Dokumente vernichtet. der Dienst behält sich jedoch explizit vor. kritisieren Historiker der unabhängigen Kommission zur Erforschung der Geschichte des Dienstes und zu den mutmaßlichen Verwicklungen seiner Mitarbeiter in NS-­‐Verbrechen .wikipedia. gar nicht erfasst. [63] Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia 23 Dienst beschäftigt waren. die sich für einen bewaffneten Umsturz des kommunistischen Regimes einzusetzen schien.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4. für das man den prominenten Historiker Gregor Schöllgen gewonnen habe. „Zu insgesamt 45 von 253 Personen. 1952 wurde jedoch öffentlich. Nachrichtendienstler und Historiker. 17%.	Januar	2014	11:27:44 . Über die laufende Forschung wird in den Mitteilungen der Forschungs -­‐ und Arbeitsgruppe [69] „Geschichte des BND“ (MFGBND) berichtet. die aber weitgehend erfolglos agierten. wurde – offenbar nicht zuletzt aufgrund des Widerstandes aus dem [64] Kanzleramt – zunächst über Jahre nicht in Angriff genommen. ein Projekt. Sie ist mit den vier Professoren Jost Dülffer (Universität zu Köln). dass die Vernichtung „seinerzeit gemäß den gängigen archivischen Regularien“ erfolgt [71] sei. Zwischen 1948 und 1952 unterstützte die Organisation Gehlen eine Gruppierung in Polen (WIN). 29. Die Historiker sollen „die Entstehungs-­‐ und Frühgeschichte sowie sein Personal-­‐ und WirkungsproUil von 1945 bis 1968“ umfassend aufarbeiten und dafür vollen Zugang zu allen BND-­‐Akten. bekommen. die nach Einschätzung von Experten von großer historischer Bedeutung waren. ca.“ [70] – TAGESSCHAU. Im BND wurde 2010 eine Forschungs -­‐ und Arbeitsgruppe „Geschichte des BND“ unter der Leitung von Bodo Hechelhammer. Insgesamt hatte die „Organisation Gehlen“ in den frühen 1950er-­‐Jahren zahlreiche Spione in die staatlichen Strukturen der DDR und anderer osteuropäischer Staaten eingeschleust. eine interne Untersuchung habe ergeben. um das Projekt der Aufarbeitung der Geschichte des BND zu realisieren. auch zu den „geheim“ und „streng geheim“ gestempelten Papieren. Vor allem in der DDR starteten die gegnerischen Geheimdienste 1953 eine erfolgreiche Spionageabwehr-­‐ http://de. Die bereits 2006 von BND-­‐Präsident Ernst Uhrlau angekündigte Aufarbeitung der nationalsozialistischenVergangenheit des Dienstes. NOVEMBER 2011 In einer eigenen Stellungnahme erklärte der Bundesnachrichtendienst im Dezember 2011. Dieses führte seit Anfang 2011 zu einem neuen Anlauf der Aufarbeitung der [65] Frühgeschichte des BND mit der Berufung einer unabhängigen Historikerkommission. Ihre Arbeit ist auf vier Jahre begrenzt. [67] Der exakte Schwerpunkt ihrer Tätigkeit soll den Wissenschaftlern dabei freistehen.
Diese Informationen werden der Bundesregierung übermittelt und erstrecken sich auf viele Themenbereiche: Politik. Wissenschaft oder Technik.Kampagne. Informationen an den BND bzw. Klaus Zumwinkel. die dazu geführt hatten. Gerade in jüngerer Zeit ist zudem die AuUklärung des internationalen Terrorismus noch bedeutsamer geworden. Der BND hat als einziger Auslandsnachrichtendienst Deutschlands die Aufgabe. daher ist darüber seit 1956 recht wenig bekannt. Er leitete sie im Wege der Amtshilfe an die Steuerfahndung Wuppertal weiter. notwendig sind (§1 BNDG). insbesondere auf den Gebieten Waffen -­‐ und Technologietransfers (Proliferation). Die Aktivitäten des BND unterliegen aber im Allgemeinen der Geheimhaltung. dazu gehört die Telefonüberwachung ebenso wie geheime Bild-­‐ und Tonaufzeichnungen oder die Internetüberwachung. Dies geschieht auf vielen Ebenen. Geldwäsche. der eigentliche Hintergrund für die Weigerung ausländischer Geheimdienste befreundeter Staaten gewesen sein.9.	Januar	2014	11:27:44 . Informationen zu sammeln und auszuwerten. vergleichsweise efUizient gearbeitet haben. zunehmend auch Aufgaben in der Beobachtung der international operierenden Organisierten Kriminalität. auf politische Vorgabe hin. zahlreiche Agenten Bundesnachrichtendienst	wurden enttarnt. die Vorgänge . so wird gemutmaßt. So soll – laut Medienberichten – der BND seit 1996 ausländische Agenten im Hamburger Islamisten-­‐ Milieu angeworben haben. verhaftet und verurteilt. Insgesamt wurden und werden dem BND häuUig DeUizite beim Einsatz von Spionen und Informanten (Human Intelligence) nachgesagt. Menschenhandel und Rauschgiftschmuggel. die Vermögen in Liechtenstein mit dem Ziel der Steuerhinterziehung angelegt hatten. http://de. die von außen-­‐ und sicherheitspolitischer Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland sind. Rundfunk und Fernsehen oder auch dem Internet. Dagegen soll die technische AuUklärung. Diese Abriegelung ging dem Bau der Berliner Mauer voraus. In der Folgezeit erfolgten weitere Durchsuchungen in mehreren deutschen Großstädten. falsch beurteilt hatte. Euro eine DVD mit den Kundendaten von Personen. Militär. laut Veröffentlichungen vom August [73] 2011 informiert. wegen Verdachtes der Hinterziehung von Steuern in Millionenhöhe durchgeführt . Über die geplante Abriegelung der Berliner Sektorengrenzen war der BND. Anfang der 1990er Jahre kam der BND auch außergeheimdienstlich weltweit in den Ruf.“ verdächtigt und vom Oberlandesgericht Hamburg zu 15 Jahren Haft verurteilt. Daneben setzt der BND auch geheimdienstliche Methoden ein. Laut neueren Ergebnissen der Birthler-­‐24 –	Wikipedia Behörde waren etwa 90% aller damaligen Ost-­‐Quellen des BND von der Stasi geführt worden und damit [72] Doppelagenten gewesen. Februar 2008 wurde eine Razzia gegen den damaligen Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Post AG. Neben den Kernaufgaben der AuslandsauUklärung übernimmt der BND. die zur Gewinnung von Erkenntnissen über das Ausland. den Zusammenbruch der Sowjetunion noch die deutsche Wiedervereinigung vorhergesehen bzw. In zunehmendem Maß versteht der BND dabei seine Aufgabe als Politikberatung. Die gewonnenen Informationen werden im BND analysiert und ausgewertet. an die bundesdeutschen Gerichte weiterzugeben. Wirtschaft. insbesondere das Abhören des Funkverkehrs in Osteuropa. In dieser Sache wirkte der BND bei der AuUklärung der saudischen Kontaktpersonen Motassadeqs mit. Dies könnte möglicherweise. Mounir al Motassadeq wurde der Unterstützung der Anschläge in den USA vom „11. unfähig zu sein. die darauUhin gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft Bochum Ermittlungen gegen mehrere hundert Verdächtige einleitete (Steueraffäre in Deutschland 2008). Ab 1981 war der BND im Rahmen der "Operation Sommerregen" zum Zwecke der Beschaffung von Informationen über die Ausrüstung der Roten Armee im Krieg in Afghanistan im Einsatz. wie die Anwerbung und Führung von Agenten im Ausland (Operative Beschaffung) oder die funkelektronische AuUklärung (Technische Beschaffung). einem ehemaligen Mitarbeiter der Liechtensteiner LGT Bank für 5 Mio. Ende 2007 erwarb der BND von Heinrich Kieber. die bereits am folgenden Tag zu Zumwinkels Rücktritt führte.wikipedia. die für Entscheidungen der Bundesregierung von Bedeutung sind. ein Großteil stammt allerdings aus dem als „OSINT“ bezeichneten Studium offener Quellen wie Zeitungen. Zur Beschaffung dieser Informationen stehen dem BND viele Methoden der Nachrichtengewinnung zur Verfügung . um Lagebilder und Berichte zu erstellen. im Hamburger Prozess gegen den marokkanischen Studenten Mounir al Motassadeq.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4. Am 14. nachdem dieser weder den Fall der Mauer.
2004 und 2008 umgesetzt werden konnten. während des Stammheim-­‐Prozesses den illegalen Einbau von Abhöranlagen. seien die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen Volker Foertsch Anfang 1998 niedergeschlagen worden. Angeblich auf Druck Bernd Schmidbauers. 1953.Seit Mitte der 1990er Jahre Bundesnachrichtendienst	verhandelte –	W ikipedia der BND-­‐Agent Gerhard Conrad über mehrere Gefangenenaustausche 25 zwischen Israel und der Hisbollah. eine leicht abweichende Variante des Namens Ricardo Klement. Im Jahr 2002 wurde Norbert Juretzko wegen Aktenmanipulation und Erschleichung von Agentengeldern in Höhe von einer halben Million DM zu elf Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Juretzko schied nach 15 Dienstjahren aus dem BND aus. Aus der Sicht Juretzkos ist der Auslöser hierfür die „Rübezahl-­‐Affäre“: Ende der 1990er Jahre habe er eindeutige Beweise für eine angebliche Doppelagententätigkeit des früheren „Ersten Direktors“ beim BND und Leiter der Beschaffungsabteilung beim BND. Abhöraffäre von Stammheim Im Jahr 1975 genehmigte der Chef des Kanzleramtes. Conrad. Beirut und Jerusalem. Juretzko-­‐Affäre Der ehemalige Hauptmann und ehemalige BND-­‐Agent Norbert Juretzko. behielt aber seinen Pensionsanspruch. http://de. vorgelegt (mit der Beschuldigung – in etwa –. Das Simon Wiesenthal Center und zahlreiche andere „Fahnder “ arbeiteten mit der Schreibweise Klemens.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4. Der Deckname Clement. war jahrelang BND-­‐Resident in Syrien. Nach Darstellung des Verurteilten handelte es sich bei dem Verfahren um eine vom BND gezielt initiierte Aktion. unter dem [75] Eichmann wirklich in Buenos Aires lebte. sowohl Agententätigkeiten in Zusammenarbeit mit russischen Geheimdiensten und mit deren Billigung koordiniert zu haben wie auch seine originäre Aufgabe. Volker Foertsch. und wirkte anschließend auch als Vermittler im 2011 realisierten Gefangenenaustausch zwischen Israel [74] und der Hamas im Fall Gilad Schalit. die 1996. ist seit 2003 in eine Reihe von Prozessen mit seiner ehemaligen Dienststelle verwickelt. geb. wurde gleichfalls übermittelt. Die Kenntnis über den Aufenthaltsort von Eichmann führte zu keinen Verfolgungsmaßnahmen . gesammelt und dem damaligen Präsidenten des BND. Globke hatte die Nürnberger Rassegesetze in einem juristischen Kommentar gerechtfertigt und wirkte laut CIA-­‐Unterlagen an der Deportation von 20.000 Juden aus Nordgriechenland zu Vernichtungslagern [76] in Polen mit. Foertsch wurde rehabilitiert und ging 1999 in Pension. die geheimdienstliche Ost-­‐AuUklärung. der Uließend Arabisch. im Auftrag des BND durchgeführt zu haben). Manfred Schüler. Plutonium-­‐Affäre Im Jahr 1995 sorgte die sogenannte Plutonium-­‐Affäre für schlechte Presse. Hansjörg Geiger. unter Bundeskanzler Helmut Kohl Geheimdienstkoordinator im Bundeskanzleramt. was in der Folge zur Abhöraffäre von Stammheim führte. Französisch und Englisch spricht. um den „Kronzeugen“ der „Rübezahl-­‐Affäre“ zu diskreditieren.wikipedia. Dabei hatte der BND einen Schmuggel von Plutonium aus Moskau nach München initiiert.	Januar	2014	11:27:44 . 2004 war daran auch der damalige Geheimdienstkoordinator im Bundeskanzleramt und spätere BND-­‐Präsident Ernst Uhrlau beteiligt. Platz drei auf der überreichten Liste war Adolf Eichmann. Eichmann-­‐Affäre Nach Recherchen des amerikanischen Professors Christopher Simpson informierte der BND im März 1958 die CIA über die Aufenthaltsorte zahlreicher gesuchter Nazikriegsverbrecher . sondern wurde lediglich der CIA gemeldet. Affären Eine Untersuchung von Affären erfolgt(e) im geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremium oder in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss . da sie die Kompromittierung des Staatssekretärs Hans Globke im Bundeskanzleramt unter Konrad Adenauer befürchtete. die ebenfalls untätig blieb.
Juretzko machte seine Sicht
Bundesnachrichtendienst	der
–	W Dinge in dem Buch „Bedingt dienstbereit“ (2004) publik, in dem weitere
ikipedia 26
(angebliche) BND-­‐Pannen zur Sprache kamen. Er verfasste das Werk zusammen mit dem freien Journalisten und
Geheimdienst-­‐Experten Wilhelm Dietl, der von 1982 bis 1992 selbst für den BND gearbeitet hatte. Das 2005 von
der Staatsanwaltschaft Hannover gegen ihn angestrengte Verfahren wegen Unterschlagung von Dienstunterlagen
deutete Juretzko als wenig stichhaltige Racheaktion des BND, denn er habe seit seinem Ausscheiden aus dem Dienst
beim BND im Jahre 1999 keinen Zugriff mehr auf derlei Papiere gehabt; dem BND falle das angebliche
Verschwinden dieser Dienstunterlagen aber erst nach sechs Jahren auf.
Im Mai 2006 veröffentlichten Norbert Juretzko und Wilhelm Dietl ein zweites Enthüllungsbuch über den BND. Unter
dem Titel „Im Visier“ wurden zahlreiche weitere Pannen und vermeintliche Peinlichkeiten aus dem
Geheimdienstmilieu öffentlich gemacht. Monate vor dem Erscheinen dieses Buches erfolgte eine neue Anklage vor
dem Landgericht Berlin, diesmal wegen Geheimnisverrates im Zusammenhang mit „Bedingt dienstbereit“: Juretzko
habe durch die Nennung dienstinterner Kennzeichnungen das Risiko einer Enttarnung von BND-­‐Mitarbeitern
erhöht; ebenso habe er die Klarnamen von Agenten verraten . Dies erwies sich als eine Falschbehauptung der
Anklage. Von den Vorwürfen wurde Juretzko im Juni 2006 nach einem fünf Wochen dauernden Prozess auf
gemeinsamen Antrag der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung vom Landgericht Berlin freigesprochen.
Im Zusammenhang mit einem vom BND gegen Juretzko angestrengten Zivilverfahren wegen angeblicher
Unterschlagung von rund 200.000 Euro Agentengeldern kam es Anfang Juni 2006 zu einem in der Geschichte der
Geheimdienste einmaligen Vorgang : Um die Ansprüche des BND zu belegen, übergab der
Auslandsnachrichtendienst dem Landgericht Leipzig Akten mit den ungeschwärzten Klarnamen einiger Quellen, die
im Zuge der Operation Giraffe 1990 gewonnen worden waren. Dabei nahm der BND in Kauf, dem russischen
Inlandsgeheimdienst FSB vielleicht diesem bisher sogar unbekannte BND-­‐Operationen zu enthüllen. Während
Sicherheitsexperten von einem „katastrophalen Vorgang “ sprachen, rechtfertigte der BND sein außergewöhnliches
Vorgehen mit einer „Güterabwägung “, indem dieser darauf hinwies, dass seitens des BND der operative Schaden
geringer eingeschätzt werde als der Verlust des Geldes, denn man gehe seitens des BND davon aus, dass den BND-­‐
Zuträgern in ihrer russischen Heimat heute keine juristische Verfolgung mehr drohe.
Affäre um Befragungen in US-­‐Gefangenen-­‐Camps
BND-­‐Mitarbeiter sollen 2004 einen irakischen Kurden in einem nordirakischen Gefängnis in Sulaimanija befragt
haben. Die BND-­‐Beamten hätten den Mann wegen mutmaßlicher Kontakten zu einer Terrorgruppe vernommen.
Der von US-­‐Geheimdiensten verschleppte deutsche Staatsbürger libanesischer Herkunft Khaled al-­‐Masri soll von
einem BND-­‐Mitarbeiter („Sam“) in Afghanistan verhört worden sein. Ein Mitglied des BND wusste schon seit Januar
2004 durch eine Indiskretion in einer mazedonischen Kantine von der Entführung; meldete dies jedoch nicht weiter.
Journalisten-­‐Affäre
Im Jahr 2005 wurde im Rahmen des sogenannten „Journalisten-­‐Skandals“ bekannt, dass der BND im Zeitraum von
1993 bis mindestens 1998, mit Wissen und Billigung seines damaligen Präsidenten Konrad Porzner, mehrere
deutsche Journalisten überwachte. In Weilheim (bei München) wurde das dortige „Forschungsinstitut für
Friedenspolitik e.V.“ vom Kommando „QC30“ der Abteilung 8 des BND überwacht, da hier der Journalist Erich
Schmidt-­‐Eenboom arbeitete, der 1993 ein Enthüllungsbuch über den BND mit dem Titel Schnüf^ler ohne Nase
veröffentlicht hatte. Da das Buch Insider-­‐Informationen aus dem BND enthielt, wollte man „undichte Stellen“ in den
eigenen Reihen enttarnen. Das Institut wurde dann jahrelang von der gegenüberliegenden Straßenseite aus
observiert, sogar mit Kameras, die in der Sonnenblende eines Autos versteckt waren. Mit zeitweise bis zu 15 BND-­‐
Mitarbeitern wurde der Publizist bis ins Privatleben (etwa Saunagänge) überwacht, um BND-­‐Mitarbeiter zu
enttarnen, die Eenboom Informationen gaben. Bis ins Jahr 2003 wurde das Altpapier des Instituts vom BND
monatlich von der Straße entfernt, gegen andere Tüten ausgetauscht und nachrichtendienstlich auf Informationen
hin untersucht. Soweit öffentlich bekannt ist, brachten alle diese Überwachungsmaßnahmen der Behörde jedoch
keine verwertbaren Erkenntnisse.
Im Mai 2006 wurde nach einem Bericht des Sonderermittlers und ehemaligen Vorsitzenden Richters am BGH
Gerhard Schäfer bekannt, dass der BND jahrelang über Spitzel interne Informationen über die Medien gesammelt
hat. Ziel war es laut dem BND dabei, mögliche Geheimdienstmitarbeiter zu enttarnen, die unter anderem in der
Plutonium-­‐Affäre Insiderwissen weitergegeben hätten, und laut Untersuchungsausschuss -­‐Mitglied Michael
Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia 27
Hartmann allgemein der Erlangung von Kenntnissen über die Medien. Die Berliner Zeitung berichtete, dass
selbst Telefone von Journalisten abgehört wurden. Außerdem wurde der Journalist Jo Angerer, der für das TV-­‐
Magazin Monitor arbeitet, überwacht. Mehrere Jahre observierte der BND den freien Journalisten Wilhelm Dietl,
welcher aber auch selber für den BND tätig war, der zusammen mit dem BND-­‐Aussteiger Norbert Juretzko 2004
und 2006 Bücher über den Auslandsdienst veröffentlichte.
Der BND verwendete für die Überwachung teils kein eigenes Personal. Mehrere Journalisten hatten dem
Geheimdienst angeboten, teils auch gegen Geldzahlungen, Informationen über investigative Journalisten
weiterzugeben. Dies ergab sich aus dem Sachverständigenbericht des Bundestagkontrollausschusses und der
Aussage vom BND-­‐Direktor Volker Foertsch am 12. Februar 2009 vor dem BND-­‐Untersuchungsausschuss
bestätigt. Laut Michael Hartmann, Mitglied im BND-­‐Untersuchungsausschuss , ging es um „Informationen bis hin
zum Quellenverrat, beziehungsweise dem Verrat von Quellen anderer Journalisten“. Die Notizen von Foertsch über
weitergegebene Informationen von dem Focus-­‐Redakteur Josef Hufelschulte (BND-­‐Deckname: Jerez) umfassen gar
219 Seiten. Der Focus-­‐Redakteur wurde als Informationsquelle vom BND jedoch selbst ebenfalls überwacht.
Ob die Amtsnachfolger Porzners über die Aktion, die bis mindestens 1998 angedauert haben soll, informiert waren,
ist derzeit immer noch unklar. Neben dem zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium soll nach eigenen
Angaben auch die Bundesregierung über die Jahre nicht informiert worden sein. Laut Foertschs Aussage im
Februar 2009 war aber mindestens Bernd Schmidbauer als damaliger Staatsminister im Kanzleramt informiert
gewesen. . Unterdessen hat das Bundeskanzleramt den Bundesnachrichtendienst ofUiziell angewiesen, keine
Journalisten für Ermittlungstätigkeitenim Inland einzusetzen.
Des Weiteren wurde im April 2008 bekannt, dass der BND im Rahmen der Überwachung des afghanischen
Handelsministers Amin Farhang zwischen Juni und November 2006 auch E-­‐Mails der „Spiegel“-­‐Reporterin Susanne
Koelbl mitlas. Koelbl hatte Auszüge aus einem Buchentwurf über Afghanistan zum Gegenlesen an Farhang gemailt.
Nach Kenntnisstand des PKG wurde vom zuständigen Sachgebietsleiter weder die Überwachung abgebrochen, noch
die BND-­‐Führung informiert, als bekannt wurde, dass Mails einer deutschen Journalistin überwacht und
gespeichert werden. Erst ein Jahr später erfuhr die BND-­‐Führungsebene von dem Vorfall, unterließ es allerdings
das PKG von dem Vorfall in Kenntnis zu setzen.
Irak-­‐Affäre
Im Januar 2006 sorgte der „Schneckenplan“ für eine politische Affäre. Der Schneckenplan war ein angeblicher
Verteidigungsplan von Saddam Hussein für Bagdad. Er soll, nach Aussage der New York Times, im März 2003 von
einem BND-­‐Mitarbeiter an die Amerikaner übergeben worden sein.
Auch wenn diese vermutlich nicht angegriffen worden sind, haben BND-­‐Mitarbeiter im Irak-­‐Krieg Ziele ausspioniert
und diese Informationen an das US-­‐Militär weitergegeben (ohne eine Sicherheit bzgl. der Verwendung ). Dies würde
eine Verletzung des Art.	26 Grundgesetz darstellen, welche durch §	80 Strafgesetzbuch sanktioniert wird. Von
Seiten des Bundeskanzleramts und des Bundesnachrichtendienstes wurde zunächst nur bestätigt, dass Zielangaben
von Objekten weitergeleitet wurden, die nicht zerstört werden sollten (Krankenhäuser , Botschaften etc.).
Laut Spiegel Online vom 13. Dezember 2008 war die Rolle des BND jedoch noch brisanter. So bezeichnet der US-­‐
General a.	D. James Marks, der den AuUklärungsstab der Bodentruppen leitete, die Beiträge der Deutschen als
extrem wichtig und wertvoll und als detailliert und zuverlässig. Agenten des BND sollen demnach unter anderem
detaillierte Angaben über das Anzünden von Ölquellen gemacht sowie in regelmäßigen Abständen über irakische
Truppenbewegungen berichtet haben, die für die US-­‐Militärführung von höchster Wichtigkeit waren. In einer
späteren Befragung sagte der ehemalige BND-­‐Präsident August Hanning aus, dass neben Angaben zum Standort
von Krankenhäusern und Botschaften auch Positionen über Stellungen der irakischen Streitkräfte weitergeleitet
Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia 28
wurden. Unter anderem führten die Informationen des BND dazu, dass mehrere Pläne des US-­‐Militärs geändert
wurden. Während die rot-­‐grüne Regierung unter Gerhard Schröder sich ofUiziell gegen den Krieg gestellt hatte,
trugen die Informationen des BNDs zum Erfolg der Operationen des US-­‐Militärs bei.
Libyen-­‐Affäre
→ Hauptartikel: Libyen-­‐Affäre (Deutschland)
Kosovo-­‐Affäre
Im November 2008 wurden die drei verdeckt arbeitenden Agenten Robert Z., Andreas B. und Andreas J. von den
kosovarischen Behörden verdächtigt, einen Sprengstoffanschlag auf das Gebäude des Internationalen Zivilbüros/EU
Sondergesandten (International Civilian OfUice/EU Special Representative) in Pristina, Kosovo verübt zu haben. Die
Männer waren ofUiziell Mitarbeiter des BND-­‐Tarnunternehmens „LCAS Logistic Coordination Assessments Service
Hohenstein & Hagen GmbH“ aus Ottobrunn, angeblich ein „Investment-­‐Berater für deutsche Unternehmen im
Kosovo“. Nach weiteren Informationen seien die drei BND-­‐Agenten sogar selbst Mitarbeiter der EULEX gewesen
und waren „als Informationssammler für die europäische Rechtsstaatsmission Eulex unterwegs gewesen.“ Am 27.
November bekannte sich die bis dahin unbekannte Gruppe „Armee der Republik Kosovo“ zu dem Anschlag.
Im Zuge der Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen einen der drei BND-­‐Mitarbeiter im Jahr 2009 wurde
dessen Verhältnis zu seinem Dolmetscher Murat A. bekannt, worauf die Bundesanwaltschaft Klage wegen
Landesverrates , Weitergabe von Staats-­‐ und Dienstgeheimnissen und Betrugs gegen beide Männer einreichte. Zu
diesem Zeitpunkt bestand der Verdacht , dass Murat A. über seinen Lebensgefährten Einblicke in streng geheime
Unterlagen der Bundesrepublik Deutschland erhielt und diese an Dritte – vermutet wurde das organisierte
Verbrechen im Balkanraum – weitergab. Im Laufe des Prozesses vor dem Oberlandesgericht München konnte
sich der Verdacht des Landesverrates sowie der Verdacht der Weitergabe von Staatsgeheimissen jedoch nicht
erhärten, sodass gegen den inzwischen Ex-­‐BND-­‐Mitarbeiter eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und drei Monaten
– unter anderem wegen Betrugs in 21 Fällen – erlassen wurde. Gegen Murat A. wurde eine Freiheitsstrafe von
einem Jahr und zwei Monaten wegen Betrugs erlassen, die allerdings zur Bewährung ausgesetzt wurde.
Die von vielen Beobachtern erhoffte AuUklärung, inwieweit eine Verbindung zwischen den drei deutschen BND-­‐
Mitarbeitern und dem Sprengstoffanschlag auf ein EU-­‐Gebäude besteht, konnte auch das Gerichtsverfahren nicht
liefern. Es scheint aber belegt zu sein, dass sie im Auftrag des Bundesnachrichtendienstes vor Ort Informationen
über terroristische Aktivitäten und das organisierte Verbrechen gesammelt haben. Unter Journalisten besteht die
weit verbreitete Meinung, dass die drei Männer gezielt von der kosovarischen Regierung beschuldigt wurden, um
sie mit begründetem Verdacht ausweisen zu können, da der BND in einem vertraulichen Bericht bereits 2005
Verbindungen zwischen den politischen Eliten des Kosovo und der Organisierten Kriminalität aufdeckte.
Kremer-­‐Affäre
Im April 2007 suchten zwei Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes den Unternehmer Klaus Kremer auf, die
unter den Namen „Meißner“ und „Daniels“ auftraten. Kremer, der lange Zeit in der Rüstungsindustrie arbeitete und
mit seinem Unternehmen Applied Radar & Sonar Technologies (arsTech GmbH) Radar-­‐ und Sonarsysteme herstellt,
unterhält geschäftliche Kontakte im mittleren Osten und sollte mit „Vergünstigungen , auch Uinanzieller Art“ zu einer
Zusammenarbeit bewegt werden. Kremer lehnte die Zusammenarbeit ab.
Kremers Beziehungen zu Kunden in Pakistan litten unter den Ermittlungen. Oktober 2008 wurde das Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz wieder von der Staatsanwaltschaft Bremen aufgenommen. Juli 2008 erkannte das Amtsgericht Bremen für die aus den Ermittlungstätigkeitenentstandenen Verluste die „EntschädigungspUlicht der Staatskasse dem Grunde nach“ an. Er verlor den Auftrag und geriet in Uinanzielle Schwierigkeiten. da auch seine Geschäftspartner vom Zoll vernommen wurden. dass er entweder auf seine Schadensersatzansprüche verzichtet oder Anklage erhoben werde. Das Ermittlungsverfahren gegen Kremer wurde am 19.wikipedia.	Januar	2014	11:27:44 . wobei eine Verfahrenseinstellung nach Anklageerhebung nicht mehr in Betracht [86][87] gezogen würde. Folgende Liste zeigt die Präsidenten seit 1956: http://de. Kremer wurde vom Staatsanwalt postalisch und per Telefon mitgeteilt.Danach war sein Unternehmen Bundesnachrichtendienst	in auffällige Behördenaktivitäten verwickelt. Mai 2008 von der Staatsanwaltschaft Bremen mangels Tatverdacht eingestellt und am 10.000 Euro“. die ofUiziell nie in Zusammenhang zum29 –	Wikipedia Bundesnachrichtendienst gestellt werden konnten und formal legitim sind.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4. Nach Betriebsprüfungen durch das Gewerbeaufsichtsamt und den Zoll wurde Kremer vorgeworfen Rüstungsgüter ohne Genehmigung exportiert zu haben. Am 17. Jörg-­‐Haider-­‐Affäre Nach Berichten des österreichischen Nachrichtenmagazins Pro^il soll der Bundesnachrichtendienst im Jahr 2002 eine Reise des Rechtspopulisten Jörg Haider in den Irak zu Saddam Hussein Uinanziert haben – für „mehrere [88][89] 100. Leitung Präsidenten An der Spitze des BND steht ein Präsident.
April 1956 30. (kommissarisch) * 1938 1. Oktober 1990 31.Bundesnachrichtendienst	–	Präsidenten Wikipedia des Bundesnachrichtendienstes 30 Name Lebensdaten Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit 1 Reinhard Gehlen 1902–1979 1. Januar 1979 26. November 2005 http://de. Dezember 1998 10 August Hanning * 1946 17. Dezember 1982 4 Eberhard Blum 1919–2003 27. März 1996 8 Gerhard Güllich (SPD). August 1985 6 Hans-­‐Georg Wieck * 1928 4. September 1985 2. August 1985 27.	Januar	2014	11:27:44 . April 1996 4. Dezember 1982 31. Juni 1996 17. Oktober 1990 7 Konrad Porzner (SPD) * 1935 3.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4. Mai 1968 31. Dezember 1998 30. Juli 1985 5 Heribert Hellenbroich (CDU) * 1937 1.wikipedia. Dezember 1978 3 Klaus Kinkel * 1936 1. April 1968 2 Gerhard Wessel 1913–2002 1. Juni 1996 9 Hansjörg Geiger * 1942 4.
wikipedia. Folgende Liste zeigt die Vizepräsidenten seit 1957: http://de.Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia 31 11 Ernst Uhrlau (SPD) * 1946 1. Dezember 2005 31. Januar 2012 noch offen Stellvertreter Der Präsident des BND hat zwei Stellvertreter: einen Vizepräsidenten und – seit Oktober 2003 – einen Vizepräsidenten für militärische Angelegenheiten.	Januar	2014	11:27:44 . Von 1957 bis 2003 gab es nur einen Vizepräsidenten.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4. Dezember 2011 12 Gerhard Schindler (FDP) * 1952 1.
April 1980 27. März 2004 9 Werner Schowe. Mai 1957 1967 8. Juni 1996 September 1998 8 Rudolf Adam * 1948 Juli 2001 31. Oktober 2003 30.wikipedia. * 1944 15. Oktober 1968 2 Horst Wendland 1912–1968 (Selbstmord) 3 Dieter Blötz 1931–1987 4. Vizepräsidenten des Bundesnachrichtendienstes Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia 32 Beginn der Name Lebensdaten Ende der Amtszeit Amtszeit 1 Hans-­‐Heinrich Worgitzky 1907–1969 24. September 2005 http://de.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4. Vizepräsident mil. Mai 1970 August 1979 4 Norbert Klusak 1936–1986 1. August 1994 6 Gerhard Güllich (kommissarisch) * 1938 1994 1996 7 Rainer Keßelring 1934-­‐2013 18. Februar 1986 5 Paul Münstermann 1932–2010 1986 27.	Januar	2014	11:27:44 .
org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4. Vizepräsident mil. Oktober 2005 Februar 2008 12 Arndt Freiherr Freytag von Loringhoven * 1956 2007 2010 Armin Hasenpusch.	Januar	2014	11:27:44 . * 1948 4. Vizepräsident * 1962 2010 Norbert Stier. Vizepräsident für militärische 16 * 1953 2010 [90] Angelegenheiten http://de.Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia 33 10 Rüdiger von Fritsch * 1953 1. Vizepräsident für Zentrale Aufgaben 14 * 1948 2008 2013 und Modernisierung 15 Géza Andreas von Geyr. Vizepräsident für militärische 13 * 1948 2008 2010 Angelegenheiten Werner Ober.wikipedia. Mai 2004 2007 11 Georg Freiherr von Brandis.
Vizepräsident für Zentrale Aufgaben * 1966 2013 und Modernisierung http://de.	Januar	2014	11:27:44 .wikipedia.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4.Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia 34 17 Guido Müller.
wikipedia.	Januar	2014	11:27:44 .org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4.Bekannte Mitarbeiter Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia 35 Bekannte Mitarbeiter Beginn der Tätigkeit Ende der Tätigkeit Heutige Name Lebensdaten Einsatzgebiet für den BND für den BND Tätigkeit Gerhard Externer Einsatz/ * 1954 ? (noch aktiv) (noch aktiv) Conrad Naher Osten Wilhelm Externer Einsatz/ * 1955 1982 1993 Buchautor Dietl Naher Osten Volker * 1934 1957 1999 Interner Einsatz Ruhestand Foertsch Norbert * 1953 1984 1999 Interner Einsatz Buchautor Juretzko Horst * 1935 1965 2003 Interner Einsatz Disponent Taeger http://de.
die als Umweltprojekt getarnt sind. Sondervermögen – Referat Kraftfahrwesen oder Technischer Dienst der Bundes^inanzverwaltung Abt.	Januar	2014	11:27:44 . Zulassungsjahr 2003 und besitzt die ofUizielle Kennung D-­‐AZEM. Seitenansicht der D-­‐AZEM Modelle sind hauptsächlich Mercedes-­‐Benz-­‐Limousinen mit Kennzeichen aus München in den 14xxx-­‐.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4. „amüsante Geschichten mit geheimdienstlichem Hintergrund“ enthält. Mit ihm wurden im Frühjahr 2006 zwei deutsche Geiseln aus dem Irak nach Deutschland transportiert. dass HiROS wenig hochauUlösend und dementsprechend kaum als Spionagesatellit geeignet ist. [28] Abt. Missbrauch von Befugnissen: Im September 2007 wurde bekannt. dass einem Mitarbeiter der HSH Nordbank in New [95] York Kinderpornos untergeschoben wurden.wikipedia. Die Flugbewegungen des Jets sind durch [91] [92] Planespotter-­‐Datenbanken im Internet abruUbar . Allerdings zeigen die technischen Daten. Außerdem sind Gewerkschaften sowie Interessenvertretungen der Bundesbeamten im BND vertreten. Kochbuch: Im Jahre 2002 gab der BND unter dem Motto Speisen. wobei Innenansicht der Kabine des BND-­‐ der Personalrat der Zentrale als Stufenvertretung für die Personalräte der Jets Außenstellen fungiert. dass sechs Satelliten gebaut werden sollen. Zudem soll das Projekt bereits im Sommer 2010 abgelehnt [98][99][100] worden sein. Das Projekt war zum Teil Gegenstand einer kleinen Anfrage von Politikern der Linken an [101] die Bundesregierung Ermäßigter Steuersatz für V-­‐Leute: Informanten (V-­‐Leute) der Geheimdienstbehörden in Deutschland müssen nur [102] einen ermäßigten Steuersatz in Höhe von 10 Prozent auf ihre Einkünfte zahlen. um dem Institut die Möglichkeit zu geben. Beteiligung am Satellitenprojekt HiROS: Anfang Januar 2011 wurde durch eine WikiLeaks-­‐Enthüllung bekannt. Personalvertretung : Die Außenstellen des BND sowie die Zentrale verfügen über Personalvertretungen nach dem Bundespersonalvertretungsgesetz . 15xxx-­‐ und 16xxx-­‐Bereichen. Als Kontaktadresse ist eine [93] bekannte BND-­‐Adresse in München (Helene-­‐Weber -­‐Allee) verzeichnet. Thorsten Mehles. daran beteiligt gewesen zu sein.Sonstiges Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia 36 Dienstjet: Der BND besitzt ein eigenes StrahlUlugzeug. http://de. das neben Rezepten auch landeskundliche Informationen und. Spannung und Spione ein internationales Kochbuch mit dem Titel Top(f) Secret: Die „Geheimrezepte“ des Bundesnachrichtendienstes heraus. steht unter Verdacht . Der BND versteigert die Kfz auf der Zoll-­‐Auktionsseite unter der Tarnung Bundesvermögensverwaltung. dass ein Mitarbeiter des BND seine Überwachungsbefugnisse privat ausgenutzt haben soll. das hauptsächlich der Präsident des BND nutzt. Kraftfahrwesen . um den E-­‐Mail-­‐Verkehr des Liebhabers seiner Frau [94] auszuspionieren. Der BND soll hierbei Kontrolle über Teile [96][97] der Satelliten erhalten. ihn fristlos zu entlassen. Kfz-­‐Versteigerungen: Der BND versteigert nicht mehr genutzte Kfz im Internet. laut Verlagsmitteilung. Der Jet gehört ofUiziell der Firma Zeman Flugtechnik und Logistik München GmbH (Handelsregister: München HRB 148243). Der Jet ist vom Typ Falcon 900EX. (LOVEINT) Ermittlungen gegen den ehemaligen Mitarbeiter Thorsten Mehles: Der ehemalige Mitarbeiter des BND. wahrscheinlich ein weiteres Tarnunternehmen des BND.
Siehe auch Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum Gesetz zur Beschränkung des Brief-­‐. die in der Zentrale in Pullach [103] ausgewertet werden.org/wiki/Bundesnachrichtendienst 4. Post-­‐ und Fernmeldegeheimnisses Maulwurf Heinz Felfe Literatur Bundesnachrichtendienst: Top(f) Secret.	Januar	2014	11:27:44 . ISBN 3-­‐928475-­‐60-­‐6. Varus Verlag.Bundesnachrichtendienst	–	Wikipedia 37 Der BND bezieht aus fünf Internet-­‐Knotenpunkten in Deutschland Informationen. Die „Geheimrezepte“ des Bundesnachrichtendienstes.wikipedia. http://de. Bonn 2002.
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