Source: https://www.schulportal-hilden.de/Datenschutz
Timestamp: 2020-08-13 11:54:04
Document Index: 83783276

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', '§ 3', '§ 3', '§ 36', '§ 12', '§ 87', '§ 126', '§ 5', '§ 3', '§ 36', '§ 87']

Datenschutzerklärung / Schulportal Hilden
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Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie die Internetseite der Stadt Hilden besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie der unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.
Wenn Sie der Stadt per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Kontaktformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei der Stadt gespeichert. Diese Daten werde nicht ohne Ihre Einwilligung weiter gegeben. Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt. Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei der Stadt, bis Sie diese zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.
Diese Internetseite nutzt Plugins der von Google betriebenen Seite YouTube. Betreiber der Seiten ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Wenn Sie eine der mit einem YouTube-Plugin ausgestatteten Seiten besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche der Seiten Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen. Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung der städtischen Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.
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5. Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation mit der Stadt Hilden
Gerne können Sie der Stadt Hilden Ihre Fragen, Anregungen, Anliegen oder Terminanfragen auch online senden. Dabei werden Ihnen unterschiedliche Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung angeboten. Da es die verschiedensten Möglichkeiten, Formate und technischen Standards gibt, werden nachfolgend die aktuellen organisatorischen und technischen Rahmenbedingungen dargestellt.
5.1 Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation
Die Stadt Hilden bietet Ihnen gemäß § 3 des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Nordrhein-Westfalen (E-Government-Gesetz Nordrhein-Westfalen - EGovG NRW) die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation. Für das Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW), § 36 a des Sozialgesetzbuches – Allgemeiner Teil – [SGB I] und § 12 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. a) des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen [KAG NRW] in Verbindung mit § 87 a der Abgabenordnung [AO]). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Nach allgemeinen Grundsätzen sowie den §§ 126a und 126b Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.
Dabei unterscheidet man grundsätzlich zwischen formfreien Vorgängen und formgebundenen Vorgängen, für die das jeweilige Gesetz eine bestimmte Form vorschreibt (beispielsweise Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift). Mit der Einrichtung einer virtuellen Poststelle (VPS) und einer zentralen DE-Mail Eingangsadresse bietet Ihnen die Stadt Hilden die Möglichkeit zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation für formgebundene Vorgänge.
Die Stadt Hilden eröffnet diesen Zugang zur elektronischen Kommunikation nach Maßgabe der im Folgenden aufgeführten Rahmenbedingungen, die ausschließlich für die Kommunikation mit der Stadtverwaltung gelten. Über die virtuelle Poststelle und die zentrale De-Mail Eingangsadresse können keine Vorgänge für städtische Tochtergesellschaften abgewickelt werden.
5.2 Grundsätze der elektronischen Kommunikation
5.2.1 Einfache formlose Vorgänge
Für Vorgänge oder Anfragen, die keiner eigenhändigen Unterschrift bedürfen, ist keine qualifizierte digitale Signatur nötig. Sie können weiterhin einfach per E-Mail an alle genannten E-Mail-Adressen der städtischen Grundschulen geschickt werden. Auch die Nutzung von Online-Formularen ist bei einfachen formlosen Vorgängen möglich. E-Mails sind jedoch wie Postkarten auf dem Übertragungsweg quer durchs Internet für jeden Hacker lesbar und können grundsätzlich auch verändert werden. Die Verwendung von Online-Formularen wird empfohlen, da die eingetragenen Daten im Gegensatz zu einfachen E-Mails verschlüsselt an die Stadt übertragen werden.
Zentrale E-Mail-Adresse Schulportal
Für die formfreie elektronische Kommunikation per E-Mail ist die zentrale E-Mail-Adresse schulportal@hilden.de eingerichtet.
Darüber hinaus finden Sie im Internetangebot weitere E-Mail-Adressen der städtischen Grundschulen. Durch den Versand von elektronischen Nachrichten aus dem persönlichen Postfach der oder des Bediensteten wird für diesen aktuellen Vorgang ein Zugang auch für dieses Postfach eröffnet.
Zentrale De-Mail-Adresse
Da De-Mails von den De-Mail-Anbietern verschlüsselt versandt werden, eignen sie sich auch für Mitteilungen, die nicht die Schriftform erfordern, aber vielleicht schützenswerte Informationen beinhalten. Hierfür reicht eine einfache De-Mail ohne Absenderbestätigung und Anmeldung mit einfachem Authentisierungsniveau. Die zentrale De-Mail-Eingangsadresse hierfür lautet: stadt@hilden.de-mail.de
5.2.2 Formgebundene Vorgänge
Solche formgebundenen Schreiben können Sie der Stadt mit der qualifizierten elektronischen Signatur ausschließlich an die E-Mail-Adresse stadt@hilden.de übermitteln.
Für alle anderen E-Mail-Adressen der Stadt Hilden wird der rechtsverbindliche Zugang ausdrücklich nicht eröffnet. Dies bedeutet beispielsweise, dass Sie keine Anträge verbindlich stellen können oder keine Fristen gewahrt werden, wenn Sie eine E-Mail an eine andere Adresse als die oben genannte senden.
Eine De-Mail mit Absenderbestätigung im Sinne des § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes ersetzt nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes NRW, nach § 36a des Ersten Buches Sozialgesetzbuch sowie nach § 87a der Abgabenordnung ebenfalls die Schriftform. Sie können daher auch über De-Mail mit Absenderbestätigung rechtsverbindlich mit der Stadt Hilden elektronisch kommunizieren.
Es gibt Hunderte von Programmen und Dateiformate. Viele davon werden für Angriffsversuche missbraucht. Daher wird die Annahme von Dateiformaten auf wenige gängige Formate beschränkt, die als sicher gelten und die von praktisch allen Programmen heraus erstellt werden können. Sollten Sie der Stadt E-Mails mit nicht zulässigen Dateianlagen übersenden, so werden diese ungelesen gelöscht. E-Mails mit kommerziellen Absichten (SPAM-Mails) werden gefiltert. Wenn Ihre E-Mails Viren enthalten, werden diese E-Mails komplett von den von der Stadt eingesetzten Virenschutzprogrammen gelöscht. Da die Stadt leider nicht unterscheiden kann, ob eine solche Mail ein Hackerangriff war, oder Sie sich einen ärgerlichen Virus eingefangen haben und es wohlmöglich selbst nicht wissen, erhalten Sie keine Nachricht über die Löschung.
Für die Datenübermittlung sind folgenden Dateiformate zulässig:
Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen des Internet-Angebotes der Stadt Hilden von den vorgenannten Nummern 1. bis 6. abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes der Stadt Hilden zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Textes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.