Source: https://www.dkgev.de/dkg.php/cat/43/aid/14655/title/Verordnung_zur_Anpassung_der_Meldepflichten_nach_dem_Infektionsschutzgesetz_an_die_epidemische_Lage_%2528IfSG-Meldepflicht-Anpassungsverordnung_-_IfSGMeld-AnpV%2529
Timestamp: 2018-06-20 16:59:57
Document Index: 45178011

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 2']

Verordnung zur Anpassung der Meldepflichten nach dem Infektionsschutzgesetz an die epidemische Lage (IfSG-Meldepflicht-Anpassungsverordnung - IfSGMeld-AnpV)
Die nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) geltenden Meldepflichten werden durch die Verordnung auf der Grundlage von § 15 Absatz 1 IfSG an die epidemische Lage angepasst. Zur Verbesserung der Übersichtlichkeit der Rechtslage bei den IfSG-Meldepflichten und zur Rechtsbereinigung werden die neuen und die auf der Grundlage von § 15 Absatz 1 IfSG bereits geltenden Meldepflichten in einer Verordnung zusammengeführt.
Arztmeldepflichten:
- In Bezug auf Infektionen mit Clostridium difficile wird eine Arztmeldepflicht bei schweren Verläufen eingeführt. Die Definition eines schweren Verlaufs findet sich in § 1 Abs. 2 Nr. 1 bis 4. Es sind die Erkrankung und der Tod, nicht aber ist ein Krankheitsverdacht zu melden (§ 1 Abs. 2).
- Die bestehende Arztmeldepflicht nach der Aviären-Influenza-Meldepflicht-Verordnung wird auf eine Meldepflicht bei zoonotischer Influenza ausgedehnt. Hierdurch wird berücksichtigt, dass auch andere als aviäre Influenzaerreger pandemisches Potential erlangen können (§ 1 Abs. 1).
Labormeldepflichten:
- Es werden Labormeldepflichten in Bezug auf klinisch besonders relevante multiresistente Erreger mit einer Resistenz gegenüber der Antibiotikagruppe der Carbapeneme eingeführt (§ 2 Abs. 2 Nr. 2 und 3). Erfasst werden sowohl Besiedelungen als auch Infektionen mit den aufgeführten Carbapenem-resistenten Erregern.
- Darüber hinaus wird eine Labormeldepflicht in Bezug auf Arboviren eingeführt, soweit der Nachweis auf eine akute Infektion hinweist (§ 2 Abs. 1).
- Die Labormeldepflicht für Staphylococcus aureus und MRSA aus Blut und Liquor (§ 2 Abs. 2 Nr. 1) bleibt unverändert.
RS140-16_Anlage_IfSGMeldAnpV (pdf, 24 KB)