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Timestamp: 2020-08-10 08:29:51
Document Index: 172315532

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 6', '§ 8', '§ 10', '§ 16', '§ 18', '§ 21', '§ 16', '§ 3', '§ 4', '§ 11', '§ 25']

§§ 3 - 5 Abschnitt 2 Gefahrstoffinformation
§§ 6 - 7 Abschnitt 3 Gefährdungsbeurteilung und Grundpflichten
§§ 8 - 15 Abschnitt 4 Schutzmaßnahmen
§ 10 Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen und reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorie 1A und 1B [Bis 18.11.2016: Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutverändernden und fruchtbarkeitsgefährdenden Gefahrstoffen]
§§ 16 - 17 Abschnitt 5 Verbote und Beschränkungen
§§ 18 - 20 Abschnitt 6 Vollzugsregelungen und Ausschuss für Gefahrstoffe
§§ 21 - 25 Abschnitt 7 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten
Anhang II (zu § 16 Absatz 2) Besondere Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen für bestimmte Stoffe, Gemische [Bis 18.11.2016: Zubereitungen] und Erzeugnisse
HI2516472
Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen[i]
Geändert durch Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen vom 03.02.2015. Anzuwenden ab 01.06.2015.
Abs. 2a eingefügt durch Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/27/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen vom 15.11.2016. Anzuwenden ab 19.11.2016.
Abs. 9a eingefügt durch Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/27/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen vom 15.11.2016. Anzuwenden ab 19.11.2016.
Abs. 10 geändert durch Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen vom 03.02.2015. Anzuwenden ab 01.06.2015.
Abs. 11 geändert durch Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen vom 03.02.2015. Anzuwenden ab 01.06.2015.
Abs. 12 geändert durch Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen vom 03.02.2015. Anzuwenden ab 01.06.2015.
Abs. 13 geändert durch Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen vom 03.02.2015. Anzuwenden ab 01.06.2015.
Abs. 14 geändert durch Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen vom 03.02.2015. Anzuwenden ab 01.06.2015.
Abs. 15 angefügt durch Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen vom 03.02.2015. Anzuwenden ab 01.06.2015.
Abs. 16 angefügt durch Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen vom 03.02.2015. Anzuwenden ab 01.06.2015.
Abs. 17 angefügt durch Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen vom 03.02.2015. Anzuwenden ab 01.06.2015.
§ 3 geändert durch Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/27/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen vom 15.11.2016. Anzuwenden ab 19.11.2016.
§ 4 geändert durch Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/27/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen vom 15.11.2016. Anzuwenden ab 19.11.2016.
Abs. 3 aufgehoben durch Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/27/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen vom 15.11.2016. Anzuwenden bis 18.11.2016.
Abs. 4 geändert durch Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen vom 03.02.2015. Anzuwenden ab 01.06.2015.
Abs. 8 geändert durch Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen vom 03.02.2015. Anzuwenden ab 01.06.2015.
Abs. 9 eingefügt durch Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen vom 03.02.2015. Anzuwenden ab 01.06.2015.
Abs. 10 eingefügt durch Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen vom 03.02.2015. Anzuwenden ab 01.06.2015.
Geändert durch Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen vom 03.02.2015. Der bisherige Absatz 9 wird Absatz 11. Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.06.2015.
Geändert durch Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen vom 03.02.2015. Der bisherige Absatz 10 wird Absatz 12. Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.06.2015.
Geändert durch Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen vom 03.02.2015. Der bisherige Absatz 11 wird Absatz 13. Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.06.2015.
Abs. 14 geändert durch Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/27/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen vom 15.11.2016. Anzuwenden ab 19.11.2016.
Geändert durch Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen vom 03.02.2015. Der bisherige Absatz 12 wird Absatz 14. Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.06.2015.
Abs. 7 geändert durch Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/27/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen vom 15.11.2016. Anzuwenden ab 19.11.2016.
§ 11 geändert durch Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen vom 03.02.2015. Anzuwenden ab 01.06.2015.
Geändert durch Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/27/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen vom 15.11.2016. Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 3. Geänderte Zählung anzuwenden ab 19.11.2016.
Geändert durch Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/27/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen vom 15.11.2016. Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 4. Geänderte Zählung anzuwenden ab 19.11.2016.
Geändert durch Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/27/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen vom 15.11.2016. Der bisherige Absatz 6 wird Absatz 5. Geänderte Zählung anzuwenden ab 19.11.2016.
Nr. 18 geändert durch Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen vom 03.02.2015. Anzuwenden ab 01.06.2015.
Nr. 19 geändert durch Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen vom 03.02.2015. Anzuwenden ab 01.06.2015.
§ 25 eingefügt durch Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/27/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen vom 15.11.2016. Anzuwenden ab 19.11.2016.
Anzuwenden ab 01.06.2015.
Abs. 1 geändert durch Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes vom 29.03.2017. Anzuwenden ab 05.04.2017.