Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_3_FreqNPAV_Inhalt_des_Frequenznutzungsplanes-d143050,4.html
Timestamp: 2016-12-11 08:39:56
Document Index: 252729325

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 2', '§ 4']

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§ 3 FreqNPAV, Inhalt des Frequenznutzungsplanes Suche
Verordnung über das Verfahren zur Aufstellung des Frequenznutzungsplanes (Freque...…§ 3 FreqNPAV, Inhalt des Frequenznutzungsplanes§ 4 FreqNPAV, Planerarbeitung§ 5 FreqNPAV, Beteiligung des Bundes und der Länder§ 6 FreqNPAV, Beteiligung der interessierten Kreise§ 7 FreqNPAV, Durchsetzung von Beteiligungsrechten§ 8 FreqNPAV, Entscheidung über die Frequenznutzungsteilpläne und deren Veröffen...§ 9 FreqNPAV, Planänderung§ 10 FreqNPAV, Übergangsklausel§ 11 FreqNPAV, In-Kraft-Treten
§ 3 FreqNPAV, Inhalt des Frequenznutzungsplanes
§ 3 FreqNPAVVerordnung über das Verfahren zur Aufstellung des Frequenznutzungsplanes (Frequenznutzungsplanaufstellungsverordnung - FreqNPAV)BundesrechtTitel: Verordnung über das Verfahren zur Aufstellung des Frequenznutzungsplanes (Frequenznutzungsplanaufstellungsverordnung - FreqNPAV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: FreqNPAVGliederungs-Nr.: 900-11-14Normtyp: Rechtsverordnung(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 10. November 2016 durch Artikel 3 des Gesetzes vom 4. November 2016 (BGBl. I S. 2473)(1) Der Frequenznutzungsplan besteht aus Teilplänen für die einzelnen Frequenzbereiche im Frequenzbereichszuweisungsplan. Er enthält die nähere Aufteilung der Frequenzbereiche auf die einzelnen Frequenznutzungen sowie die zur Sicherstellung einer effizienten und störungsfreien Frequenznutzung erforderlichen zusätzlichen Parameter. Der Frequenznutzungsplan enthält auch die erforderlichen Bestimmungen über die Frequenznutzung in und längs von Leitern.(2) Der Frequenznutzungsplan enthält, soweit dies zur Umsetzung der Planvorgaben nach § 2 erforderlich ist, die Angabe der Funkdienste, denen der jeweilige Frequenzbereich zugewiesen ist, die vorgesehene Frequenznutzung und die Nutzungsbedingungen. Die Frequenznutzung und ihre Bedingungen werden durch technische, betriebliche oder regulatorische Bestimmungen beschrieben. Zu den Angaben nach Satz 1 können auch Angaben zur Nutzungsdauer, zu Nutzungsbeschränkungen und zu geplanten Nutzungen gehören.(3) Neben den im Frequenznutzungsplan angegebenen Frequenznutzungen können Frequenznutzungen des Bundesministeriums der Verteidigung bestehen, die nicht im Frequenznutzungsplan eingetragen sind.
§ 2 FreqNPAV, Ziele der Frequenznutzungsplanung§ 4 FreqNPAV, Planerarbeitung