Source: https://www.iff-institut.de/agbs
Timestamp: 2019-06-20 12:58:01
Document Index: 245751687

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 312', '§ 312', '§ 7', '§ 8', '§ 7', '§ 12', '§ 2', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 651', '§ 2']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | IFF Institut
Allgemeine Geschäftsbedingungen des IFF Institutes
Die IFF Bildungsinstitut für Fach- und Führungskräfte Inh. Tarik Ünal ist ein ISO-zertifizierter Anbieter für Fort- und Weiterbildungslehrgänge und Seminare (nachfolgend zusammen „Veranstaltungen“ genannt). Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) sowie die jeweiligen Besonderen Geschäftsbedingungen für die jeweiligen Produkte gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem IFF Bildungsinstitut für Fach- und Führungskräfte, Inh. Tarik Ünal, Cottbuserstr. 1, 51063 Köln (nachfolgend „IFF“ genannt) und den Kunden des IFF (nachfolgend „Teilnehmer“ genannt).
Wir erbringen unsere Leistungen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden AGB sowie der jeweiligen produktabhängigen Besonderen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen der Teilnehmer finden keine Anwendung, auch wenn der IFF ihnen nicht ausdrücklich widersprochen hat.
Das IFF schließt Verträge nur mit denjenigen Teilnehmern ab, die das 18. Lebensjahr zum Anmeldungszeitpunkt bereits vollendet haben.
Der IFF behält sich vor, im Falle einer Umwandlung bzw. eines Rechtsformwechsels in eine Kapitalgesellschaft die Rechte und Pflichten aus den zwischen den Parteien geschlossenen Verträgen auf den neuen Rechtsträger zu übertragen. Der Teilnehmer erteilt hierzu bereits jetzt seine Zustimmung.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages/ Anmeldung
Die Darstellung der verschiedenen Kursmöglichkeiten auf unserer Website oder in unseren Räumlichkeiten stellt rechtlich kein bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Produktkatalog. Reine e-Learning-Angebote und Fernschulungen werden nicht angeboten.
Der Vertrag zwischen dem IFF und dem Teilnehmer kommt zustande, wenn der Teilnehmer entweder via Anmeldeformular auf unserer Website oder durch Übersendung eines ausgefüllten Anmeldungsbogens seinen Teilnahmewunsch zu den auf der jeweiligen Produktseite enthaltenden Konditionen erklärt und dies durch das IFF schriftlich oder in elektronischer Form bestätigt wird. Das IFF behält sich vor, seine Zustimmung zur Kursanmeldung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
§ 3 Leistungsbeschreibung/Änderungsvorbehalt
Die Beschreibung der durch das IFF zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus den Besonderen Geschäftsbedingungen zu den auf der jeweiligen Produktseite angegebenen Preisen. Die Preise für die jeweiligen Veranstaltungen sind stets freibleibend. Soweit die zu erbringenden Leistungen umsatzsteuerpflichtig sind (z.B. Seminare) handelt es sich bei den angegebenen Preisen stets um Nettopreise.
Der Abschluss eines Vertrages über eine die Teilnahme den vom IFF angebotenen Veranstaltungen beinhalten nicht den Anspruch auf Zulassung zu einer Prüfung, die mit dieser Bildungsmaßnahme verbunden ist, wenn nicht im Bildungsangebot etwas anderes geregelt ist. Notwendige Nachweise für die Zulassung zu einer Prüfung hat der Teilnehmer eigenverantwortlich, rechtzeitig und vollständig bei der zuständigen Institution (z.B. IHK) vorzunehmen und ggf. vorzulegen.
Die Anmeldung zu allen externen Prüfungen obliegt dem Teilnehmer. Das IFF wird den Teilnehmer hierzu auf Wunsch beraten und ihn ggf. unterstützen (z.B. beim Ausfüllen der Unterlagen), jedoch die Prüfung ob der Teilnehmer die Voraussetzung zur jeweiligen Zulassung erfüllt, obliegt immer dem Teilnehmer. Das Risiko der fehlenden Eignung für die etwaige Zulassung zu einer Prüfung, die auf Umständen beruhen, die außerhalb des Leistungsangebotes des IFF liegen, trägt der Teilnehmer. Dasselbe gibt für die Eignung der gewählten Veranstaltung für die eigenen Zwecke des Teilnehmers.
Soweit zwischen den Parteien nicht ausdrücklich vereinbart ist oder sich aus den Besonderen Geschäftsbedingungen nichts Abweichendes ergibt, sind die Kursgebühren jeweils umgehend nach Rechnungserhalt, spätestens ein Tag vor Inanspruchnahme der Leistung bzw. 30 Tage nach Erhalt der Rechnung, je nachdem, welcher Termin früher liegt, via Banküberweisung oder SEPA-Lastschrift auszugleichen.
Das IFF behält sich vor, seine Leistungen bei schuldhaftem Zahlungsverzug auszusetzen und den Teilnehmer so lange von der Veranstaltung auszuschließen. Zahlt der Teilnehmer auch nach Mahnung innerhalb der gesetzten Frist nicht ordnungsgemäß, behält das IFF sich vor, den Teilnehmer vollständig von der Veranstaltung auszuschließen.
Eventuelle Kosten, die sich aus der Rückgabe von Lastschriften wegen schuldhafter, unzureichender Kontodeckung des Teilnehmers ergeben, trägt der Teilnehmer.
Wir behalten uns vor, Veranstaltungen wegen zu geringer Nachfrage bzw. Teilnehmerzahl oder wegen von uns nicht zu vertretenden Umständen (Krankheit des Referenten, höherer Gewalt) spätestens bis 10 Tage vor Veranstaltungsbeginn abzusagen. Etwaig bereits geleistete Zahlungen werden von uns auf gleichem Wege, wie sie eingegangen sind, von uns zurückerstattet.
Sofern Sie als natürliche Person mit uns außerhalb von Geschäftsräumen im Sinne des § 312b BGB oder im Wege des Fernabsatzes im Sinne des § 312 c BGB einen Vertrag zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, so steht Ihnen ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:
IFF Bildungsinstitut für Fach- und Führungskräfte Inh. Tarik Ünal
Cottbuserstr.1
E-Mail: info@iff-institut.de
Telefon: 0221/84 63 87 49
Telefax: 0221/84 63 87 48
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktionen eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.
IFF Bildungsinstitut für Fach- und Führungskräfte Inh. Tarik Ünal, Cottbuserstr.1, 51063 Köln
§ 7 Eigentumsvorbehalt an Lehrmaterialien /Urheberrecht
Das IFF behält sich das Eigentum an sämtlichen Lehrmaterialien (z.B. Unterlagen) das uneingeschränkte Eigentum bis zur vollständigen Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen durch den Teilnehmer vor.
Die vom IFF zur Verfügung gestellten Lehrmaterialien sind urheberrechtlich geschützt. Dem Teilnehmer ist es nicht gestattet, die Lehrmaterialien öffentlich zu verbreiten oder zugänglich zu machen, weder entgeltlich, noch unentgeltlich, es sei denn, es liegt eine ausdrücklich Zustimmung des IFF wenigstens in Textform vor.
§ 8 Nutzung von vom IFF zur Verfügung gestellten Lehrmitteln
Der IFF stellt den Teilnehmern für die Veranstaltungen zum Teil Computer und Internetzugänge zur Verfügung. Sämtliche so zur Verfügung gestellte Hardware und Zugänge dürfen allein für Veranstaltungszwecke genutzt werden. Jegliche Privatnutzung ist ausgeschlossen. Insbesondere dürfen die Zugänge nicht für illegale und unrechtmäßige Zwecke verwendet werden.
Sollte dem IFF aufgrund unrechtmäßiger und illegaler Nutzung von Internetzugängen oder von Computern ein Schaden entstehen, so stellt der Teilnehmer den IFF von jeglicher Haftung gegenüber Dritten für etwaige Rechtsverletzungen frei.
Wir haften unbeschränkt
- für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch ihn, seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen beruhen;
- nach dem Produkthaftungsgesetz;
- nach dem Datenschutzgesetz;
- bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit;
- wegen Arglist sowie
- bei Übernahme einer Garantie, insbesondere für die Beschaffenheit oder Verfügbarkeit.
Das IFF haftet darüber hinaus für Schäden, die durch einfach fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursacht wurden, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Das Gleiche gilt für Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz statt der Leistung. Wir haften allerdings nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
Für Schäden, die aus einer Verzögerung der Leistung entstehen, haftet das IFF nur, soweit wir vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben. Im Übrigen bleiben die Rechte des Teilnehmers bei Verzug unberührt.
Sofern weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit oder eine Garantie vorliegt, haften wir nicht für mittelbare Schäden des Teilnehmers wie beispielsweise entgangenen Gewinn.
Haftungsbeschränkungen aus den Besonderen Geschäftsbedingungen bleiben von der allgemeinen Haftungsregelung nach § 7 dieser AGB unberührt.
Der Teilnehmer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt werden, oder unstreitig sind und/oder sich die aufgerechnete Forderung unmittelbar aus demselben Vertragsverhältnis ergibt. Vorstehendes gilt nicht für Ansprüche des Teilnehmers, die sich aus dem Rückabwicklungsverhältnis nach erfolgtem Widerruf ergeben.
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns wichtig. Unsere Datenschutzhinweise sind abrufbar unter www.iff-meisterschule.de/datenschutzerklaerung bzw. unter www.iff-institut.de/datenschutzerklaerung und sind in ihrer jeweils gültigen Fassung wirksam. Soweit sich an unseren Datenschutzbestimmungen etwas ändern sollte, werden wir Sie hierüber in geeigneter Form in Kenntnis setzen.
§ 12 Salvatorische Klausel/ Schlussbestimmungen
Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen oder der Besonderen Geschäftsbedingungen sind nur gültig, wenn sie von der IFF schriftlich bestätigt wurden. Sämtliche individuellen Vereinbarungen sind unverzüglich schriftlich niederzulegen.
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die in rechtlich zulässiger Weise dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am Nächsten kommt.
Sofern der Teilnehmer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz des IFF. Das IFF ist diesem Fall aber berechtigt, den Teilnehmer an seinem Sitz bzw. Wohnsitz zu verklagen.
Das IFF bietet Teilnehmern Meister-, Betriebswirt- und Industriefachwirt-Lehrgänge an, abrufbar unter www.iff-meisterschule.de, an. Die jeweiligen Anforderungen an Teilnehmer, die Modalitäten der Kurse sowie der Leistungsinhalt ergibt sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung, einsehbar ebenfalls unter www.iff-meisterschule.de.
§ 2 Zahlungsmodelle
Für Lehrgänge der Meisterschule gelten, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, die Zahlungsbedingungen des § 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Teilnehmer hat abweichend hiervon die Möglichkeit, eine Stundungs- und/oder Ratenzahlungsvereinbarung mit dem IFF zu vereinbaren, die jeweils gesondert abzuschließen ist. Ein Anspruch auf Abschluss einer solchen Vereinbarung besteht nicht.
§ 3 Rücktrittsrecht/Stornierung
Der Teilnehmer hat das Recht, ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt hat wenigstens in Textform gegenüber dem IFF zu erfolgen. Ein teilweiser/tageweiser Rücktritt von einer Veranstaltung sowie eine teilweise/tageweise Ersatzteilnahme sind nicht möglich.
Geht die Rücktrittserklärung 14 Tage vor Lehrgangsbeginn (1. Lehrgangseinheit) beim IFF ein, so erfolgt der Rücktritt kostenfrei. Etwaige Zahlungen werden auf demselben Wege zurückerstattet, wie sie ursprünglich erfolgt sind. Geht die Rücktrittserklärung weniger als 14 volle Tage bis zum Lehrgangsbeginn (1. Lehrgangseinheit) beim IFF ein, ist der vollständige Preis für den Lehrgang zu zahlen. Lehrgangsbeginn in diesem Sinne ist erste offizielle Lerneinheit
§ 4 Laufzeit/Kündigung
Die Laufzeit des Vertrages richtet sich nach dem jeweils gewählten Lehrgang und ist der jeweiligen Lehrgangsbeschreibung zu entnehmen. Das Recht zur ordentlichen Kündigung vor Ende der Laufzeit des Vertrages ist ausgeschlossen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
§ 5 Ablauf/Räumlichkeiten
Grundsätzlich werden sämtliche Lehrgänge in den Räumlichkeiten des IFF abgehalten. Der IFF behält sich vor, bei Überschreitung der Raumkapazitäten wegen zu großer Teilnehmerzahl, den Veranstaltungsort in nahe gelegene Ersatzräumlichkeiten zu verschieben. Dies wird dem Teilnehmer i.d.R. spätestens 10 Tage vor Beginn der jeweiligen Lehrgangseinheit schriftlich oder via E-Mail mitgeteilt.
§ 6 Lehrmittel
Soweit dem Teilnehmer der Lehrgänge Lehrmittel (z.B. IPads) für die Veranstaltungen zur Nutzung überlassen werden, sind diese lediglich für die Laufzeit des Lehrgang überlassen und spätestens am letzten Tag des Lehrgangs zurückzugeben. Die Mittel sind rein zu Lehr- und Ausbildungszwecken überlassen. Eigentum an solchen Lehrmitteln erwirbt der Kursteilnehmer zu keinem Zeitpunkt. Eine private Nutzung gleich welcher Art ist ausgeschlossen. Dem Teilnehmer ist es insbesondere nicht gestattet, auf digitalen Lehrmitteln eigene Programme zu installieren. Für Lehrmaterialen (z.B. Unterlagen) gilt § 6 unserer AGB.
§ 7 Unterkünfte
Auf ausdrücklichen Wunsch unterstützt der IFF den Teilnehmer bei der Reservierung von Unterkünften am Veranstaltungsort. Der Vertrag kommt dabei zwischen dem Teilnehmer und dem Betreiber der Unterkunft zustande. Um etwaige Stornierungen, die Erfüllung von Zahlungsverpflichtungen und Ähnliches hat der Teilnehmer sich zu kümmern. Eine Haftung nach §§ 651a ff. BGB ist ausgeschlossen.
Das IFF bietet Teilnehmern im Rahmen der IFF Akademie Fortbildungen in Form von Seminaren, Inhouse Schulungen und Einzelcoachings (zusammen „Seminare“ genannt) zur Verbesserung von Führungs- und Managementqualitäten an. Die Veranstaltungsbeschreibungen samt jeweils aktuellen Preislisten sind abrufbar unter www.iff-akademie.de und beschreiben Inhalt, Dauer und Kosten der Akademie-Veranstaltungen. Das Angebot richtet sich an Unternehmen sowie an Einzelteilnehmer.
Sonderleistungen des IFF (z.B. Abhalten von Einzelcoachings in den Räumlichkeiten des Kunden, Organisation von Verpflegung, Bereitstellung von Sonderequipment) sind einer gesonderten Vereinbarung vorbehalten und können mit zusätzlich, jeweils einzeln zu vereinbarenden Kosten, die über die reguläre Seminargebühr hinausgehen, verbunden sein. Dasselbe gilt, wenn es im Rahmen der Buchung von In-House-Seminaren zu einer Vergrößerung der Teilnehmerzahl kommt.
§ 2 Rücktritt/Stornierung
Der Teilnehmer hat das Recht, jederzeit ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten oder auf einen anderen Seminartermin oder ein anderes Seminar umzubuchen. Der Rücktritt hat wenigstens in Textform gegenüber dem IFF zu erfolgen.
Der Rücktritt oder die Umbuchungserklärung sind jeweils mindestens 24 Tage vor Veranstaltungsbeginn gegenüber dem IFF zu erklären.
Bei Rücktritt: Geht eine Rücktrittserklärung weniger als 24 Tage vor Veranstaltungsbeginn beim IFF ein, so sind 75 % der Netto-Kursgebühr zu zahlen. Erfolgt der Rücktritt zu oder nach Veranstaltungsbeginn, ist die volle Kursgebühr zu zahlen.
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