Source: https://www.ra-himburg-berlin.de/markenrecht/urteile/617-eug-zauberwuerfel-bleibt-als-3-d-gemeinschaftsmarke-weiter-eingetragen.html
Timestamp: 2020-07-05 09:55:12
Document Index: 139984283

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

EuG: „Zauberwürfel“ bleibt als 3-D-Gemeinschaftsmarke weiter eingetragen - RA Himburg
EuG: „Zauberwürfel“ bleibt...
EuG: „Zauberwürfel“ bleibt als 3-D-Gemeinschaftsmarke weiter eingetragen
grafische Darstellung des Zauberwürfels enthält keine technische Lösung, die seinem Schutz als Marke entgegensteht
Der EuGH hat mit Urteul vom 25.1.2014 entschieden, dass die Eintragung der Form des Rubik‘s Cube (hierzulande als Zauberwürfel bekannt) als Gemeinschaftsmarke gültig ist, da die grafische Darstellung dieses Würfels keine technische Lösung enthält, die seinem Schutz als Marke entgegensteht.
Auf Antrag von Seven Towns, einer britischen Gesellschaft, die u. a. die Rechte des geistigen Eigentums am „Rubik‘s Cube“ (Zauberwürfel) verwaltet, hat das Markenamt der Union (HABM) im Jahr 1999 die Form dieses Würfels als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke für „dreidimensionale Geduldsspiele“ eingetragen.
2006 beantragte Simba Toys, ein deutscher Spielzeughersteller, beim HABM die Nichtigerklärung der dreidimensionalen Marke u. a. mit der Begründung, dass diese eine in der Drehbarkeit bestehende technische Lösung enthalte und eine solche Lösung nur durch ein Patent und nicht als Marke geschützt werden könne.
Das HABM wies den Antrag zurück, woraufhin Simba Toys beim Gericht Klage erhob und die Aufhebung der Entscheidung des HABM beantragte.
EuG, Urteil vom 25.011.2014 in der Rechtssache T-450/09 Simba Toys GmbH & Co. KG / HABM
Quelle: PM des EuG vom 25.11.2014