Source: https://www.bernsdorf.de/bauleitplanung.html
Timestamp: 2019-09-17 05:00:48
Document Index: 162143313

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 214', '§ 214', '§ 214', '§ 215', '§ 214', '§ 44', '§ 39', '§ 44', '§ 4', '§ 4', '§ 6', '§ 214', '§ 214', '§ 215', '§ 214']

Wohnen & Bauen - Stadt Bernsdorf
Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Bernsdorf
Bebauungsplan "Verbrauchermarkt Dresdener Straße"
Der Stadtrat der Stadt Bernsdorf hat in seiner öffentlichen Sitzung am 21.09.2017 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Verbrauchermarkt Dresdener Straße“ in der Fassung vom 11.04.2017 mit redaktionellen Änderungen vom 14.06.2017 als Satzung beschlossen. Die Begründung wurde gebilligt. Der Bebauungsplan wurde durch das Landratsamt Bautzen, Bauaufsichtsbehörde, mit Bescheid vom 17.01.2018 – Aktenzeichen 621.P0940 – genehmigt.
Mit dem Bebauungsplan werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Ansiedlung eines SB-Marktes für Lebensmittel mit bis zu 5% Non-Food-Anteil sowie die Sicherung der verkehrlichen und technischen Erschließung geschaffen.
Der Bebauungsplan tritt mit der Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB in Kraft. Jedermann kann den Bebauungsplan „Verbrauchermarkt Dresdener Straße“ in der Stadtverwaltung Bernsdorf, Rathausallee 2, Sachgebiet Bauverwaltung, Zimmer 1.10, während nachfolgender Sprechzeiten
montags und freitags 9.00 bis 12.00 Uhr
dienstags 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr
donnerstags 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Der Bebauungsplan ist ebenfalls auf der Homepage der Stadt Bernsdorf www.bernsdorf.de für jedermann einsehbar.
Eine beachtliche Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans sowie nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs sind gemäß § 215 Abs. 1 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Stadt Bernsdorf geltend gemacht worden sind. Dabei ist der die Verletzung begründende Sachverhalt darzulegen.
Die Satzung kann nach § 214 Abs. 4 BauGB durch ein ergänzendes Verfahren zur Behebung von Fehlern auch rückwirkend in Kraft gesetzt werden.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB über Entschädigungsansprüche bei nach §§ 39 bis 42 BauGB eingetretenen Vermögensnachteilen wird hingewiesen. Die Fälligkeit des Anspruchs kann durch einen bei dem Entschädigungspflichtigen zu stellenden schriftlichen Antrag auf Entschädigungsleistung herbeigeführt werden. Gemäß § 44 Abs. 4 BauGB erlischt ein Entschädigungsanspruch, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Vermögensnachteil eingetreten ist, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.
Harry Habel, Bürgermeister
Hinweis gemäß § 4 Absatz 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen
Gemäß § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in der jeweils gültigen Fassung gilt, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten.
b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Die Sätze 1 bis 3 sind nur anzuwenden, wenn bei der Bekanntmachung der Satzung auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen hingewiesen worden ist.
B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Deckblatt
B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße
B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Plan VE
B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Begründung Umweltbericht
B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Anlage 1
B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Anlage 2
B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Anlage 3
B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Anlage 4
B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Anlage 5
B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Anlage 6
B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Anlage 7
B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Anlage 8
B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße zusammenfassende Erklärung
1. Änderung Flächennutzungsplan der Stadt Bernsdorf
Der Stadtrat der Stadt Bernsdorf hat in seiner öffentlichen Sitzung am 21.09.2017 den Feststellungsbeschluss zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bernsdorf in der Fassung vom 04.01.2017 mit redaktionellen Änderungen vom 14.06.2017 gefasst. Die Begründung wurde gebilligt. Die Änderung des Flächennutzungsplanes wurde durch das Landratsamt Bautzen, Bauaufsichtsbehörde, mit Bescheid vom 29.01.2018 – Aktenzeichen 621.39:Bd-01 – genehmigt.
Mit der Änderung des Flächennutzungsplanes wird eine geordnete städtebauliche Entwicklung im Zusammenhang mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Verbrauchermarkt Dresdener Straße“ gewährleistet.
Die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes tritt mit der Bekanntmachung gemäß § 6 Abs. 5 Satz 2 BauGB in Kraft. Jedermann kann die Änderung des Flächennutzungsplanes in der Stadtverwaltung Bernsdorf, Rathausallee 2, Sachgebiet Bauverwaltung, Zimmer 1.10, während nachfolgender Sprechzeiten
Die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bernsdorf ist ebenfalls unter www.bernsdorf.de für jedermann einsehbar.
Eine beachtliche Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 4 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs sind gemäß § 215 Abs. 1 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Änderung des Flächennutzungsplanes schriftlich gegenüber der Stadt Bernsdorf geltend gemacht worden sind. Dabei ist der die Verletzung begründende Sachverhalt darzulegen.
Der Flächennutzungsplan kann nach § 214 Abs. 4 BauGB durch ein ergänzendes Verfahren zur Behebung von Fehlern auch rückwirkend in Kraft gesetzt werden.
b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.
FNP 1. Änderung Deckblatt
FNP 1. Änderung Teilgebiet Verbrauchermarkt Dresdener Straße
FNP 1. Änderung Begründung
FNP 1. Änderung Zusammenfassung
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Bebauungsplan Stadtzentrum Erste Änderung
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Bebauungsplan Stadtzentrum Dritte Änderung
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Bebauungsplan Bernsdorf Wiednitzer Str
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Bebauungsplan Wiednitz Neuer Weg
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Bebauungsplan Straßgräbchen
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