Source: https://www.wko.at/branchen/transport-verkehr/schifffahrt/coronavirus-neue-regelungen-ab-1.-mai-2020-schifffahrt.html
Timestamp: 2020-08-13 18:49:50
Document Index: 13158399

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 7', '§ 6', '§ 8', '§ 5', '§ 10', '§ 10', '§ 2']

Coronavirus – Neue Regelungen ab 1. Mai 2020 für die Schifffahrt (Passagierschifffahrt, Gastronomie an Bord etc.) - WKO.at
Coronavirus – Neue Regelungen ab 1. Mai 2020 für die Schifffahrt (Passagierschifffahrt, Gastronomie an Bord etc.)
Coronavirus – Neue Regelungen ab 29. Mai 2020 für die Schifffahrt (Passagierschifffahrt, Gastronomie an Bord etc.)
Die wichtigsten Fragen und Antworten für die Branche
Aus Sicht der Schifffahrt heißt es ab 29.5.2020 – unter Beachtung folgender Regelungen – wieder „Schiff Ahoi“:
Hinweis: Die Verordnung tritt mit Ablauf des 31.12.2020 außer Kraft
1. Die gesamte Tagesausflugsschifffahrt (egal ob Linien- oder Gelegenheitsverkehr, auch „Bootstaxis“, Begräbnisfahrten, etc.) gilt ab 29.5 als „Massenbeförderungsmittel“:
Wir konnten erreichen, dass die Tagesausflugsschifffahrt im Gelegenheitsverkehr ebenfalls als „Massenbeförderungsmittel“ (wie bereits der Linienverkehr) gilt. (= 1-Meter-Mindestabstand und MNS-Pflicht, wobei vom Mindestabstand auch abgewichen werden kann).
Für den Freiluftbereich auf Ausflugsschiffen gilt keine Maskenpflicht wenn der 1-Meter-Mindestabstand eingehalten wird.
Regelungen in der Verordnung lauten:
§ 4 Abs. 3: Bei der Beförderung von Personen in Seil- und Zahnradbahnen, Reisebussen und Ausflugsschiffen ist § 1 Abs. 3 sinngemäß anzuwenden. Im Freiluftbereich von Ausflugsschiffen gilt § 1 Abs. 1.
§ 1 Abs. 3: „Im Massenbeförderungsmittel ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten und eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen. Ist auf Grund der Anzahl der Fahrgäste sowie beim Ein- und Aussteigen die Einhaltung des Abstands von mindestens einem Meter nicht möglich, kann davon ausnahmsweise abgewichen werden.“
Gültigkeit von schifffahrtsrechtlichen Dokumenten - Verlängerung bis 30. September
Da aufgrund von COVID-19 es in vielen Ländern der EU zu Verzögerungen bei der Zulassung von Schiffen kommt, hat die Europäische Union eine „Verordnung (EU) 2020/698 zur Festlegung besonderer und vorübergehender Maßnahmen im Hinblick auf den COVID-19-Ausbruch hinsichtlich der Erneuerung oder Verlängerung bestimmter Bescheinigungen, Lizenzen und Genehmigungen und der Verschiebung bestimmter regelmäßiger Kontrollen und Weiterbildungen in bestimmten Bereichen des Verkehrsrechts“ veröffentlicht. Die EU-Verordnung betrifft alle Verkehrsträger. Für die Schifffahrt bedeutet das:
Die Fristen für ärztliche Untersuchungen für Kapitänspatente auf internationalen Wasserstraßen ab dem 65. Lebensjahr, die zwischen dem 1. März 2020 und dem 31. August 2020 ablaufen sind um sechs Monate verlängert. Daraus folgt, dass die Gültigkeitsdauer der betreffenden Schifferpatente sich entsprechend verlängert. (Artikel 14)
Die Gültigkeit von Unionszeugnissen/Gemeinschaftszeugnissen die zwischen 1. März und 31. August 2020 ablaufen ist automatisch um sechs Monate verlängert. (Artikel 15)
>>Empfehlungen der Gesundheitsbehörde bzgl. zu beachtender Maßnahmen im Falle eines Verdachts auf übertragbare Krankheiten an Bord
2. Die Kabinenschifffahrt ist ebenfalls wieder ab 29.5.2020 erlaubt.
Es gelten die Bedingungen für „Beherbergungsbetriebe“ (§ 7) in Österreich.
>> Zusammenfassung dieser Bestimmungen
Betreten von gastronomischen Einrichtungen (Schiffsrestaurant) - hier gelten die in § 6 Abs. 2 bis 10 genannten Bestimmungen.
>> Zusammenfassung der Bestimmungen
Betreten von Fitness-/Wellnessbereichen: es gelten die in § 8/§ 5 genannten Voraussetzungen.
>> Zusammenfassung der zu beachtenden Bestimmungen
Regeln bei der Durchführung:
Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen benötigen ein COVID-19-Präventionskonzept (u.a. Schulung der Mitarbeiter, Maßnahmen zur Minimierung des Infektionsrisikos, Hygienevorgaben und Regelung zum Verhalten im Infektionsfall) und hat einen COVID-19-Beauftragten zu bestellen
Das COVID-19-Präventionskonzept hat insbesondere Vorgaben zur Schulung der Mitarbeiter und basierend auf einer Risikoanalyse Maßnahmen zur Minimierung des Infektionsrisikos zu beinhalten. Hiezu zählen insbesondere:
4. Theoretische und praktische Schiffsaus- und -weiterbildungen sowie Schiffsprüfungen sind bereits seit 15.5.2020 ohne Einschränkungen erlaubt!
Im Rahmen von Schulungen sowie Aus-und Fortbildungen sind folgende Schutzmaßnahmen einzuhalten:
Mindestabstand von einem Meter zwischen Personen und/oder
Tragen von MN-Schutz
Ist dies auf Grund der Eigenart einer Schulung, Aus- und Fortbildung nicht möglich, ist durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko zu minimieren. Die Verpflichtung zum Tragen einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden mechanischen Schutzvorrichtung gilt nicht, während sich die Teilnehmer auf ihren Sitzplätzen aufhalten.
5. Rafting (erlaubt seit 1. Mai 2020)
Rafting Touren sind seit 1. Mai 2020 wieder erlaubt.
Wird im öffentlichen Gewässer (=öffentlicher Ort) geraftet, gilt der 1m Abstand, da das Boot selbst keine Sportstätte ist.
Die einzelne Tour wird vom Gesundheitsministerium als Veranstaltung (gem. § 10) gesehen. Eine MNS-Pflicht für Veranstaltungen im Freien ist gem. § 10 nicht vorgesehen.
Bei der Aushändigung des Materials an die Rafting Kunden sowie beim Zugang zu den Umkleidekabinen im Unternehmen gelten die Vorschriften für Kundenbereiche von Betriebsstätten (§ 2 der VO), dh:
MN-Schutz-Pflicht gilt für Kunden und Mitarbeiter.
Pro Kunde müssen 10 m2 der Gesamtverkaufsfläche zur Verfügung stehen
Gemeinsam mit dem Tourismusministerium bietet die WKO unter www.sichere-gastfreundschaft.at aktuelle Informationen, FAQs und Verhaltensempfehlungen für Betriebe, Mitarbeiter und Gäste.