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Timestamp: 2016-10-24 05:12:40
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Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 87', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135']

I 812/04 (14.01.2006)
I 812/04
Urteil vom 14. Januar 2006
K._______, 1959, Beschwerdef�hrerin, vertreten
durch den Rechtsdienst f�r Behinderte, Sch�tzen-
A.a K.________, geboren 1959, gelangte im Jahre 1987 als Fl�chtling in die Schweiz. Sie meldete sich am 26. November 1997 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an, da sie unter Folgen von im Gef�ngnis erlittener Folter leide. Die IV-Stelle Bern lehnte auf Grund eines Gutachtens des Dr. med. I.________, Spezialarzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 30. April 1998 und eines Haushalt-Abkl�rungsberichts vom 4. Juni 1998 das Leistungsbegehren ab (Verf�gung vom 4. September 1998). Diese Verf�gung wurde rechtskr�ftig.
A.b Die Versicherte meldete sich am 26. November 2001 erneut mit dem Begehren um Hilfsmittel und eine Rente bei der IV-Stelle an. In Bezug auf ihren verschlechterten Gesundheitszustand berief sich K.________ auf einen Bericht der Medizinischen Abteilung X.________ des Spitals Y.________ vom 23. Februar 2001. Die IV-Stelle trat mit Verf�gung vom 22. Februar 2002 auf die Neuanmeldung nicht ein, wogegen die Versicherte beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde erhob. Dieses hiess das Rechtsmittel mit Entscheid vom 25. Juni 2002 gut und wies die Sache an die Verwaltung zur�ck, damit diese die Neuanmeldung materiell behandle, wobei die Abkl�rungsmassnahmen mit Hilfe eines Dolmetschers vorzunehmen seien und zu pr�fen sei, welche Bemessungsmethode zur Anwendung komme.
Die IV-Stelle holte in der Folge Berichte der Frau Dr. med. A.________, therapeutische Leiterin des Therapiezentrums des Schweizerischen Roten Kreuzes f�r Folteropfer, vom 3. April 2002 und des Dr. med. M.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 28. Oktober 2002 ein. Im Weiteren beauftragte sie das �rztliche Begutachtungsinstitut GmbH (ABI) mit einer interdisziplin�ren Expertise. Gest�tzt auf das Gutachten vom 25. September 2003 und einen erneuten Abkl�rungsbericht Haushalt vom 6. Januar 2004 ermittelte die IV-Stelle einen Invalidit�tsgrad von 20 %, womit das Leistungsbegehren erneut abgelehnt wurde (Verf�gung vom 4. M�rz 2004). Daran hielt die Verwaltung auch auf Einsprache hin fest (Entscheid vom 20. August 2004).
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 8. November 2004 ab.
K.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und die Sache sei zur weiteren Abkl�rung ihrer Arbeitsf�higkeit durch eine auf Folteropfer spezialisierte Person oder Institution zur�ckzuweisen. Es sei auch ihr invalidenversicherungsrechtlicher Status als Hausfrau oder Erwerbst�tige abzukl�ren und �ber ihren Anspruch neu zu befinden.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf Vernehmlassung verzichtet.
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Dabei ist zu beantworten, ob die bestehende medizinische Aktenlage f�r eine zuverl�ssige Beurteilung der Streitfrage ausreicht. Die Beschwerdef�hrerin stellt dies namentlich mit der Begr�ndung in Abrede, die im Verwaltungsverfahren vorgenommene psychiatrische Untersuchung im Rahmen einer interdisziplin�ren Begutachtung sei nicht durch eine auf Folteropfer spezialisierte Person vorgenommen worden, weshalb ihr Gesundheitsschaden nicht richtig erkannt worden sei.
1.1 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen �ber die Begriffe der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG) sowie �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente und die Bestimmung des Invalidit�tsgrades nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 1 IVG je in der bis 31. Dezember 2003 und ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt in Bezug auf die Ausf�hrungen zum Beweiswert eines Arztberichtes (BGE 125 V 352 Erw. 3a), zur Beweisw�rdigung medizinischer Berichte (BGE 122 V 160 Erw. 1c mit Hinweisen; ZAK 1986 S. 188 Erw. 2a) sowie zu den Voraussetzungen der Zul�ssigkeit der antizipierten Beweisw�rdigung (SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b mit Hinweisen auf BGE 124 94 Erw. 4b und 122 V 162 Erw. 1d). Richtig wiedergegeben sind schliesslich auch die Voraussetzungen f�r das Eintreten auf eine Neuanmeldung nach Ablehnung eines Leistungsgesuches (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV) und die beim Eintreten auf eine Neuanmeldung analog zur Rentenrevision gem�ss Art. 17 ATSG anwendbaren Rechtsgrunds�tze (BGE 117 V 198 Erw. 3a; vgl. BGE 130 V 349 ff. Erw. 3.5 ). Darauf wird verwiesen.
1.2 Um den Invalidit�tsgrad bemessen zu k�nnen, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die �rztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verf�gung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Im Weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden k�nnen (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1). Entscheidend ist dabei die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu erfolgende Beurteilung, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsf�higkeit auf dem ihr nach ihren F�higkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und f�r die Gesellschaft tragbar ist (BGE 127 V 298 Erw. 4c mit Hinweisen). Ihr subjektives Empfinden kann demgegen�ber, insbesondere wenn es sich nicht mit der Auffassung der medizinischen Fachleute deckt, f�r sich allein nicht massgebend sein (Urteil T. vom 28. Mai 2004, I 677/03, Erw. 2.3.1).
1.3 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen f�r die richtige und vollst�ndige Abkl�rung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschr�nkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 Erw. 2, 122 V 158 Erw. 1a, je mit Hinweisen). Die Verwaltung als verf�gende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht d�rfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen �berzeugt sind (Kummer, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Aufl., Bern 1984, S. 136). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit zu f�llen. Die blosse M�glichkeit eines bestimmten Sachverhalts gen�gt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen m�glichen Geschehensabl�ufen als die wahrscheinlichste w�rdigen (BGE 126 V 360 Erw. 5b, 125 V 195 Erw. 2, je mit Hinweisen).
2.1 Bei der erstmaligen Pr�fung des Anspruchs auf eine Rente war die Beschwerdef�hrerin psychiatrisch begutachtet worden. Dr. med. I.________ stellte am 30. April 1998 die Diagnose einer psychosozialen Belastungssituation ohne invalidisierende Symptomatik. Eine Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit bestehe nicht. Gest�tzt auf diese Expertise und einen Haushalts-Abkl�rungsbericht vom 4. Juni 1998, mit welchem eine Beeintr�chtigung von 29 % ermittelt worden war, lehnte die IV-Stelle das Rentengesuch in ihrer Verf�gung vom 4. September 1998 ab.
2.2.1 Im Gutachten des ABI vom 25. September 2003 werden als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit aufgef�hrt:
1. Chronisches Schmerzsyndrom mit aktuell zervikothorakovertebral betontem Panvertebralsyndrom (ICD-10 M53.8)
- multisegmentale Osteochondrosen C5/C6 und C6/C7 mit medio-lateral linksbetonter Diskusrpotrusion C5/C6 sowie Diskusprotrusion C6/C7 und C3/C4
- Osteochondrosen BWK4-BWK8 mit m�glich erosiver Komponente BWK4/5
- Status nach dorso-lateraler Spondylodese L3-S1, Hemilaminektomie L5 links,
Laminotomie L3/L4 und Diskektomie L5/S1 1995
- Status nach lumbaler Diskushernienoperation 1983 anamnestisch
- Wirbels�ulenfehlform, Fehlhaltung und muskul�re Insuffizienz sowie muskul�re Dysbalance betont vom Schulterg�rteltyp
- bei Diagnose 4
2. Verdacht auf Diabetes mellitus Typ 2 (ICD-10 E11.9)
- aktuell HbA1c von 7,7 %, neu entdeckt
3. Status nach posttraumatischer Belastungsst�rung mit Restsymptomen (ICD-10 F43.1)
4. Anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10 F 45.4)
- Manifestation vor allem im Rahmen der Diagnose 1
Sowohl aus rheumatologischer als auch aus psychiatrischer Sicht wird eine Arbeitsunf�higkeit von 20 % angenommen.
2.2.2 Die Beschwerdef�hrerin beruft sich ihrerseits auf einen Arztbericht der Frau Dr. med. A.________ vom 30. April 2004. Diese begr�ndet die von ihr attestierte volle Arbeitsunf�higkeit mit den Diagnosen einer komplexen posttraumatischen St�rung (ICD-10 F43.1), einer andauernden Pers�nlichkeits�nderung nach Extrembelastung (ICD-10 F62.0), einer rezidivierenden depressiven St�rung (ICD-10 F33.1), einer somatoformen St�rung (ICD-10 F45.0), einem Status nach Diskushernienoperation 1983 mit operativer Revision mit dorsolateraler Spondylodese L3 bis S1, Hemilaminektomie L5 li, Laminektomie L3/L4 und Diskektomie L5/S1. Weiter f�hrt sie Sch�digungen an der Haut und an der Plantaraponeurose nach Folterungen durch Schlagen auf die F�sse (Falaka), Sch�digungen an der Haut der H�nde durch Quetschen mit Bleikugeln mit Schwielen und Schmerzen, Sch�den nach Elektrofolter mit Schmerzen und Hypersensibilit�t an den Br�sten und Genitalien auf. Sie kritisiert, im Gutachten vom 25. September 2003 seien ihre Beurteilungen, die auf einem langen therapeutischen Prozess und breiter Erfahrung im Umgang mit Folteropfern beruhten, in keiner Weise ber�cksichtigt worden seien. Um Folterfolgen somatisch und psychiatrisch/psychologisch zu beurteilen bed�rfe es einer vertrauensvollen Beziehung und spezieller traumatologischer Kenntnisse. Es sei das Ziel der Folterer, keine sichtbaren Spuren zu hinterlassen und die "gefolterte Person lebensl�nglich in ihrem Kern, d.h. in ihrer Psyche, W�rde und Identit�t zu zerst�ren". Die psychische St�rung zeige sich so, dass ihre Patientin Fremden misstraue und bei Fragen zustimme, ohne wirklich auf die Thematik einzugehen. Die �rztin stellt einen sozialen R�ckzug mit st�ndiger Nervosit�t, Entfremdungserlebnissen und Konzentrationsst�rungen fest. Die Beschwerdef�hrerin ben�tige tags�ber und auch nachts Hilfe im Sinne von psychischer Unterst�tzung bei Angstanf�llen und Suizidalit�t.
2.3 Die Vorinstanz w�rdigt im angefochtenen Entscheid den Austrittsbericht der Medizinischen Abteilung X.________ vom 23. Februar 2001 und den Bericht der Frau Dr. med. A.________ vom 30. April 2004. Doch stellt das kantonale Gericht einzig auf die Ergebnisse des Gutachtens des ABI ab. Den Vorw�rfen seitens der Beschwerdef�hrerin wird mit dem Argument begegnet, die Gutachter des ABI h�tten sich ausf�hrlich mit dem Aspekt der speziellen Behandlung von Folteropfern auseinandergesetzt. Es sei mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Psychiater Dr. med. F.________, welcher das psychiatrische Teilgutachten verfasst hat, "mit dem Ph�nomen der posttraumatischen Belastungsst�rung auch bei Folteropfern durchaus vertraut ist und gerade auch in dieser Beziehung Erfahrung hat". Die behandelnde �rztin Dr. med. A.________ habe als spezialisierte Fachkraft hinsichtlich der Behandlung von Folteropfern eine "etwas speziellere Optik", die mit derjenigen eines Hausarztes vergleichbar sei. Ohne auf die erhobenen Vorw�rfe einzugehen oder diese zu ber�cksichtigen attestiert die Vorinstanz der �rztin, sie sage eher zu Gunsten der Beschwerdef�hrerin aus, weshalb sie ihren Entscheid einzig auf das Gutachten vom 25. September 2003 st�tzt.
2.4 Die Diagnosen der Dr. med. A.________ und des Dr. med. F.________ von der ABI differieren in verschiedenen Punkten. Dr. F.________ f�hrt einen Status nach posttraumatischer Belastungsst�rung mit Restsymptomen auf und klassifiziert diese Diagnose mit ICD-10 F43.1. Unter der gleichen ICD-Klassifikation subsummiert Dr. A.________ eine "komplexe posttraumatische St�rung". Weiter wird im ABI-Gutachten eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10 F 45.4) genannt, welche sich vor allem im Rahmen des chronischen Schmerzsyndroms im R�cken manifestiere, w�hrend die �rztin des SRK-Therapiezentrums auf eine somatoforme St�rung in Form einer Somatisierungsst�rung (ICD-10 F 45.0) schliesst. Haupts�chlich unterscheiden sich die Beurteilungen aber darin, dass Dr. med. A.________ zus�tzlich eine andauernde Pers�nlichkeits�nderung nach Extrembelastung (ICD-10 F62.0) und eine rezidivierende depressive St�rung (ICD 10 F33.1) diagnostiziert. Das kantonale Gericht hat diesem Widerspruch keine Rechnung getragen. Die erheblichen Divergenzen in den psychiatrischen Diagnosen lassen sich nicht einfach mit einer "etwas spezielleren Optik" einer behandelnden �rztin erkl�ren. Die Aktenlage zur entscheidenden Frage der Diagnosen und der daraus resultierenden zumutbaren Leistungsf�higkeit ist zu widerspr�chlich, um darauf abstellen zu k�nnen. Die Sache ist daher an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie den Sachverhalt kl�re und neu entscheide. Das gleiche gilt f�r die vorinstanzliche Annahme, Dr. med. F.________ sei mit der fach�rztlichen Beurteilung von Folteropfern vertraut "und habe gerade auch in dieser Beziehung Erfahrung". Soweit diesem Umstand Bedeutung beigemessen wird, w�re er n�her zu pr�fen. Weitere Abkl�rungen rechtfertigen sich auch deshalb, weil bereits eine - im Vergleich zu der im ABI-Gutachten genannten - leicht h�here Arbeitsunf�higkeit zu einem Invalidit�tsgrad von 40 % f�hren und damit Anspruch auf eine Rente geben k�nnte.
2.5 Sollten die erg�nzenden Abkl�rungen zum Ergebnis f�hren, dass die Beschwerdef�hrerin bei Aufbietung allen guten Willens (BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen) und in Nachachtung des im Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht (BGE 123 V 233 Erw. 3, 117 V 278 Erw. 2b, 400, je mit Hinweisen) infolge ihrer psychischen Beschwerden in einer ihren somatischen Einschr�nkungen angepassten T�tigkeit eine anspruchsbegr�ndende Erwerbseinbusse erleidet und/oder im Aufgabenbereich beeintr�chtigt ist, wird auch die Frage nach dem erwerblichen Status und der anwendbaren Methode zur Bestimmung des Invalidit�tsgrades mit einer �berzeugenden Begr�ndung zu beantworten sein.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Der Beschwerdef�hrerin steht gest�tzt auf Art. 159 Abs. 2 OG in Verbindung mit Art. 135 OG eine Parteientsch�digung zu.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 8. November 2004 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber die Beschwerde neu entscheide.
Die IV-Stelle des Kantons Bern hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Luzern, 14. Januar 2006