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Timestamp: 2016-10-24 14:13:37
Document Index: 240600189

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 76', 'Art. 90', 'Art. 100', 'Art. 45', 'Art. 486', 'BGE', 'Art. 80', 'Art. 81', 'Art. 486', 'Art. 160', 'Art. 163', 'BGE', 'Art. 163', 'Art. 486', 'Art. 486', 'Art. 97', 'Art. 486', 'Art. 116', 'BGE', 'Art. 116', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 81', 'BGE', 'Art. 486', 'Art. 486', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_949/2014 (21.07.2015)
5A_949/2014 � � Urteil vom 21. Juli 2015
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Gilles Benedick,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 28. Oktober 2014.
A.a.�A.________ (Beschwerdef�hrer) ist Alleinerbe der am 27. M�rz 1998 verstorbenen C.________. Mit Urteil des Einzelrichters des Gerichtskreises Locarno-Citt� vom 31. M�rz 2010 wurde der Beschwerdef�hrer verpflichtet, D.________ im Sinne eines Rentenverm�chtnisses ab dem 1. April 2010 eine indexierte monatliche Rente von Fr. 9'021.44 zu bezahlen. In Abgeltung der ausstehenden Rentenzahlungen bis 30. M�rz 2010 wurde der Beschwerdef�hrer weiter verpflichtet, D.________ Fr. 775'982.60 nebst 5 % Zins seit dem 12. November 2007 zu bezahlen.
�Mit Urteil vom 28. M�rz 2013 korrigierte das Appellationsgericht des Kantons Tessin das genannte Urteil auf Anschlussappellation D.________s hin dahingehend, dass der vom Beschwerdef�hrer f�r ausstehende Rentenzahlungen zu leistende Betrag auf Fr. 958'599.-- nebst 5 % Zins seit dem 12. November 2007 festgesetzt wurde. Die Kosten der erstinstanzlichen Verfahrens von Fr. 34'745.-- wurden den Parteien je zur H�lfte auferlegt. Die Kosten des Anschlussappellationsverfahrens von Fr. 5'050.-- wurden dem Beschwerdef�hrer zu drei Vierteln und D.________ zu einem Viertel auferlegt. Der Beschwerdef�hrer wurde ausserdem verpflichtet, D.________ Parteientsch�digungen von Fr. 30'000.-- (f�r Appellations- und Anschlussappellationsverfahren) zu bezahlen.
A.b.�Am 8./13. Mai 2013 schlossen der Beschwerdef�hrer und D.________ unter Bezugnahme auf diese beiden Urteile eine Vereinbarung, wonach der Beschwerdef�hrer D.________ den Betrag von insgesamt Fr. 1'000'000.-- in f�nf betraglich festgesetzten Raten bezahle. Mit den vereinbarten Zahlungen erkl�rte sich D.________ f�r s�mtliche gegenw�rtigen und zuk�nftigen Anspr�che im Zusammenhang mit dem Erbgang von C.________ als entsch�digt. Die Parteien hielten zudem fest, dass eine nicht fristgerechte Zahlung im Sinne des Zahlungsplanes die Aufl�sung der Vereinbarung zur Folge habe und zwischen ihnen wieder das Urteil des Appellationsgerichts vom 28. M�rz 2013 gelte.
A.c.�Am 8. Mai 2013 zedierte D.________ seine Anspr�che gegen�ber dem Beschwerdef�hrer an B.________ (Beschwerdegegner).
B.�Nachdem der Beschwerdef�hrer Teilzahlungen im Gesamtbetrag von Fr. 555'200.-- geleistet hatte, verweigerte er ab Januar 2014 weitere Zahlungen.
�Der Beschwerdegegner betrieb daraufhin den Beschwerdef�hrer mit Zahlungsbefehl vom 11. Februar 2014 (Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamts U.________) f�r die Betr�ge von Fr. 695'547.10 (nebst Zins zu 5 % seit 19. Dezember 2013), Fr. 422'998.95 (nebst Zins zu 5 % seit 12. November 2007), Fr. 30'000.-- (nebst Zins zu 5 % seit 7. Februar 2014), Fr. 17'379.50 (nebst Zins zu 5 % seit 7. Februar 2014) und Fr. 3'787.50 (nebst 5 % Zins seit 7. Februar 2014). Er st�tzte sich dabei auf die Urteile des Einzelrichters des Gerichtskreises Locarno-Citt� und des Tessiner Appellationsgerichts. Der Betriebene erhob Rechtsvorschlag.
�Am 21. M�rz 2014 ersuchte der Beschwerdegegner beim Bezirksgericht Z�rich um definitive Rechts�ffnung f�r Fr. 695'547.06 (nebst Zins zu 5 % seit 19. Dezember 2013), Fr. 422'998.96 (nebst Zins zu 5 % seit 7. Februar 2014), Fr. 30'000.-- (nebst Zins zu 5 % seit 7. Februar 2014), Fr. 17'379.50 (nebst Zins zu 5 % seit 7. Februar 2014) und Fr. 3'787.50 (nebst 5 % Zins seit 7. Februar 2014) sowie die Zahlungsbefehls- und die Rechts�ffnungskosten.
�Mit Urteil vom 4. Juni 2014 erteilte das Bezirksgericht die verlangte definitive Rechts�ffnung, mit Ausnahme des Betrags �ber Fr. 3'787.50 nebst Zins sowie der Betreibungs- und Rechts�ffnungskosten.
�Gegen dieses Urteil erhob der Beschwerdef�hrer am 4. August 2014 Beschwerde an das Obergericht des Kantons Z�rich. Er verlangte die Aufhebung des bezirksgerichtlichen Urteils und die Abweisung des Rechts�ffnungsgesuchs. Zudem ersuchte er um aufschiebende Wirkung.
�Das Obergericht wies das Gesuch um aufschiebende Wirkung am 8. August 2014 ab. Mit Urteil vom 28. Oktober 2014 wies es die Beschwerde ab.
�Am 1. Dezember 2014 hat der Beschwerdef�hrer Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht erhoben. Er beantragt die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils vom 28. Oktober 2014 und des bezirksgerichtlichen Urteils vom 4. Juni 2014. Das Rechts�ffnungsbegehren des Beschwerdegegners sei abzuweisen.
�Mit Schreiben vom 18. und 19. M�rz 2015 hat sich der Beschwerdef�hrer pers�nlich an das Bundesgericht gewandt. Das Bundesgericht hat dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers daraufhin mitgeteilt, dass es weiterhin von einem Vertretungsverh�ltnis ausgehe und dem Beschwerdef�hrer deshalb nicht antworte.
�Am 23. April 2015 hat das Bundesgericht den Beschwerdegegner und das Obergericht zur Beschwerdeantwort aufgefordert. Am 29. April 2015 hat das Obergericht auf Vernehmlassung verzichtet. Der Beschwerdegegner hat am 15. Mai 2015 verlangt, die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie einzutreten sei.
�Mit separaten Eingaben vom 1. Juni 2015 hat der Beschwerdef�hrer (durch seinen Vertreter) einerseits aufschiebende Wirkung, die bereits superprovisorisch anzuordnen sei, und andererseits die Ansetzung einer Replikfrist verlangt.
�Das Bundesgericht hat mit Verf�gungen vom 2. Juni 2015 alle Vollziehungsvorkehrungen bis zum Entscheid �ber das Gesuch um aufschiebende Wirkung untersagt und zugleich die Beteiligten zu Vernehmlassungen zu diesem Gesuch aufgefordert sowie dem Beschwerdef�hrer Frist zur Replik (in der Hauptsache) bis 15. Juni 2015 angesetzt. Nach Intervention des Beschwerdef�hrers wurde dem Betreibungsamt am 3. Juni 2015 gesondert mitgeteilt, dass das ausgesprochene Verbot von Vollziehungsvorkehrungen auch die Steigerungspublikation betrifft.
�Am 4. Juni 2015 hat das Obergericht auf Vernehmlassung zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet. Der Beschwerdegegner hat am 12. Juni 2015 um Abweisung ersucht.
�Am 15. Juni 2015 hat der Beschwerdef�hrer seine Replik eingereicht.
�Mit Pr�sidialverf�gung vom 18. Juni 2015 hat das Bundesgericht der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
�Am 23. Juni 2015 hat der Beschwerdegegner eine spontane Duplik eingereicht. Der Beschwerdef�hrer hat am 6. Juli 2015 eine Triplik eingereicht. Der Beschwerdegegner hat sich daraufhin nicht mehr vernehmen lassen.
�Die vorliegende Beschwerde in Zivilsachen betrifft eine Schuldbetreibungssache und erweist sich als zul�ssig (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75, Art. 76, Art. 90, Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 45 Abs. 1 BGG).
�Vor Bundesgericht ist strittig, ob gest�tzt auf die Tessiner Urteile definitive Rechts�ffnung erteilt werden kann. Der Beschwerdef�hrer ist zusammengefasst der Ansicht, einer definitiven Rechts�ffnung stehe der Vergleich vom 8./13. Mai 2013 und die Einrede gem�ss Art. 486 Abs. 1 ZGB (Herabsetzung von Verm�chtnissen, die den Betrag der Erbschaft �bersteigen) entgegen.
�Hingegen h�lt der Beschwerdef�hrer ausdr�cklich nicht mehr an seinen Einw�nden gegen die G�ltigkeit der Zession der Forderung von D.________ an den Beschwerdegegner und gegen dessen Aktivlegitimation fest. Angesichts von BGE 140 III 372 bestreitet er auch nicht mehr, dass ein Zessionar gest�tzt auf ein durch den Zedenten erstrittenes Urteil definitive (und nicht bloss provisorische Rechts�ffnung) verlangen kann.
3.1.�Der Gl�ubiger kann beim Richter die Aufhebung des Rechtsvorschlags (definitive Rechts�ffnung) verlangen, wenn die Forderung auf einem vollstreckbaren gerichtlichen Entscheid beruht (Art. 80 Abs. 1 SchKG). Beruht die Forderung auf einem vollstreckbaren Entscheid eines schweizerischen Gerichts, so wird die definitive Rechts�ffnung erteilt, wenn nicht der Betriebene durch Urkunden beweist, dass die Schuld seit Erlass des Entscheids getilgt oder gestundet worden ist, oder die Verj�hrung anruft (Art. 81 Abs. 1 SchKG).
3.2.�Der Beschwerdef�hrer und der Rechtsvorg�nger des Beschwerdegegners haben nach Ausf�llung der beiden als Rechts�ffnungstitel vorgelegten Entscheide am 8./13. Mai 2013 eine Vereinbarung geschlossen, um den Verm�chtnisanspruch neu und abweichend von diesen Entscheiden zu regeln. Dabei verpflichtete sich der Beschwerdef�hrer in Ziff. 1 der Vereinbarung, D.________ per Saldo aller Anspr�che ("a saldo e stralcio di ogni pretesa") Fr. 1'000'000.-- nach einem Abzahlungsplan zu zahlen. D.________ erkl�rte sich mit den vereinbarten und ausgef�hrten Zahlungen f�r alle Anspr�che aus der Erbschaft f�r befriedigt ("Con i versamenti pattuiti effettuati il signor D.________ sar� definitivamente tacitato per ogni e qualsiasi pretesa passata, presente e futura, derivante dalla successione della signora C.________."). Gem�ss Ziff. 5 zieht die nicht fristgem�sse Zahlung auch nur einer Rate die Aufl�sung der Vereinbarung nach sich ("Il mancato versamento di anche un solo pagamento secondo le scadenze indicate al punto 1 comporter� la risoluzione del presente accordo."), was nach Ziff. 6 zur Folge hat, dass zwischen den Parteien wieder das Urteil des Appellationsgerichts gilt, aus dem Vollstreckung verlangt werden kann ("Nel caso di mancato pagamento ai sensi del punto precedente, e di conseguente risoluzione dell'accordo, tra le parti far� stato unicamente la sentenza del 28 marzo 2013 della prima Camera civile del Tribunale d'appello e il signor D.________ e/o il suo cessionario avv. B.________ ne potr� chiedere l'integrale esecuzione."). In lit. f der Pr�ambel begr�ndeten die Parteien das Festhalten am Urteil f�r den Fall der Nichteinhaltung des Zahlungsplans damit, dass der Beschwerdef�hrer die zu bezahlende Summe nicht sofort zur Verf�gung habe, was D.________ nicht erlaube, sich mit einer blossen Schuldanerkennung im Wege des Vergleichs zu begn�gen ("Il signor A.________ purtroppo non dispone nell'immediato di importi rilevanti ai fini di una transazione: tale circostanza non permette al signor D.________ di accettare un semplice riconoscimento di debito in via transattiva, bens� occorrer� prevedere che la sentenza del tribunale d'appello del 28 marzo u.s. potr� essere resa esecutiva in difetto del completo rispetto di un piano di pagamento rateale.").
�Den nachfolgenden Er�rterungen ist vorauszuschicken, dass die Vereinbarung zwar einzig das Wiederaufleben des Urteils des Appellationsgerichts ausdr�cklich erw�hnt und nicht auch des Urteils des Einzelrichters von Locarno-Citt�, soweit dieses durch das appellationsgerichtliche Urteil nicht abge�ndert wurde. Der Beschwerdef�hrer macht jedoch nicht geltend, dass das Urteil des Einzelrichters aus diesem Grunde nicht als Rechts�ffnungstitel in Betracht falle.
3.3.1.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet zun�chst, dass die soeben genannte Verfallklausel f�r den Fall der Nichteinhaltung des Zahlungsplans (Ziff. 5 und 6 der Vereinbarung) ausgel�st worden sei. Sie sei als Konventionalstrafe zu betrachten und eine solche k�nne nur ausgel�st werden, wenn eine pflichtwidrige Nichterf�llung vorliege, nicht aber, wenn der Schuldner Einreden oder Einwendungen gegen die Leistungspflicht erhebe. Er verweigere die Leistung zu Recht, und zwar mache er die Herabsetzungseinrede gem�ss Art. 486 Abs. 1 ZGB geltend, da das Verm�chtnis den Betrag der Erbschaft �bersteige.
3.3.2.�Zur Beurteilung dieses Einwands ist - entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers - nicht von der rein begrifflichen Frage auszugehen, ob die Verfallklausel eine Konventionalstrafe (Art. 160 ff. OR) darstellt, sondern in erster Linie von Wortlaut und Auslegung der Vereinbarung vom 8./13. Mai 2013. Wie bereits das Obergericht zu Recht ausgef�hrt hat, l�sst sich der Vereinbarung kein Hinweis darauf entnehmen, dass die Vereinbarung nur bei unrechtm�ssiger Zahlungsverweigerung aufgel�st werden soll. Soweit der Beschwerdef�hrer aus der angeblichen Rechtsnatur der Klausel als Konventionalstrafe ableiten will, dass nur eine unrechtm�ssige Zahlungsverweigerung das Dahinfallen der Vereinbarung ausl�sen konnte, so �bergeht er, dass gem�ss Art. 163 Abs. 2 OR eine Abrede zul�ssig ist, wonach die Konventionalstrafe auch dann geschuldet ist, wenn der Schuldner die Leistungsst�rung nicht zu vertreten hat. Ohnehin erweckt die Ansicht des Beschwerdef�hrers Bedenken, Klauseln wie die in Frage stehende als Konventionalstrafe zu qualifizieren (ablehnend Urteil 5A_235/2013 vom 24. Juli 2013 E. 3.4; zum Begriff der Konventionalstrafe BGE 135 III 433 E. 3 S. 436 ff.). Dagegen spricht in der vorliegenden Konstellation insbesondere, dass mit dem Dahinfallen der Vereinbarung bloss ein fr�herer Rechtszustand wieder auflebt, der von einem rechtskr�ftigen Urteil angeordnet wurde. Der Schuldner verspricht f�r den Fall einer Leistungsst�rung nicht eine neue Leistung, sondern bloss dasjenige, wozu er bereits rechtskr�ftig verurteilt wurde. Insbesondere w�re eine Anwendung von Art. 163 Abs. 3 OR (Herabsetzung �berm�ssig hoher Konventionalstrafen) ausgeschlossen, da dies auf eine Neubeurteilung des Urteils hinauslaufen w�rde. Auf eine abschliessende Diskussion der Frage kann verzichtet werden. Konkret zu pr�fen ist bloss, ob der Beschwerdef�hrer nach der Vereinbarung vom 8./13. Mai 2013 seine Leistungsverweigerung mit der Herabsetzungseinrede gem�ss Art. 486 Abs. 1 ZGB begr�nden konnte und dadurch die Aufhebung der Vereinbarung (und das Wiederaufleben der Tessiner Urteile) verhindern konnte.
�Das Obergericht hat dies jedoch bereits deswegen �berzeugend verneint, weil es der Konzeption des Abzahlungsvergleichs widersprechen w�rde, der die Streitigkeiten aus dem Verm�chtnis endg�ltig regeln soll, d.h. per Saldo aller Anspr�che und unter Einschluss eines allf�lligen Herabsetzungsanspruchs des Beschwerdef�hrers. Das Obergericht hat festgestellt, dass dem Beschwerdef�hrer die Problematik von Art. 486 Abs. 1 ZGB zum damaligen Zeitpunkt bewusst war, da er in seiner Beschwerde an das Bundesgericht vom 6. Mai 2013 gegen das Urteil des Appellationsgerichts (deren R�ckzug im �brigen Teil der Vereinbarung vom 8./13. Mai 2013 war) diesen Punkt angesprochen hat. Dabei spielt entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers keine Rolle, ob er in der Beschwerde die Einrede f�rmlich erhoben hat (was er bestreitet und dem Obergericht als offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung vorwirft [Art. 97 Abs. 1 BGG]) oder nicht, sondern einzig, dass die Vereinbarung in grunds�tzlicher Kenntnis der Einrede geschlossen wurde. Dass der Beschwerdef�hrer in seiner damaligen Beschwerde an das Bundesgericht auf Art. 486 Abs. 1 ZGB hingewiesen hatte, anerkennt er selber. Wie das Obergericht weiter korrekt erwogen hat, h�tte in der Vereinbarung ausdr�cklich vereinbart werden k�nnen, dass der Beschwerdef�hrer die Ratenzahlungen gest�tzt auf die Herabsetzungseinrede einstellen darf, ohne die Vertragsaufhebung auszul�sen, sofern die Parteien dies gewollt h�tten. Eine solche Abrede haben sie aber nicht getroffen. Daraus folgt, dass der Beschwerdef�hrer nach der Vereinbarung vom 8./13. Mai 2013 kein Recht hatte, die Ratenzahlungen gest�tzt auf die Herabsetzungseinrede einzustellen, und er mit seiner Zahlungseinstellung den Wegfall der Vereinbarung bewirkt hat.
3.4.1.�F�r diesen Fall bringt der Beschwerdef�hrer vor, die als Rechts�ffnungstitel vorgelegten Urteile bzw. die ihm darin auferlegten Zahlungspflichten seien dennoch erloschen, und zwar durch Novation (Neuerung; Art. 116 OR). Die Urteile seien durch die Vereinbarung vom 8./13. Mai 2013 ersetzt worden. Nach Ausl�sung der Verfallklausel k�nnten sie nicht mehr direkt herangezogen werden, d.h. insbesondere nicht mehr als definitive Rechts�ffnungstitel, sondern ihr Inhalt sei bloss noch mittelbar relevant, n�mlich als Teil der Vereinbarung. Bei einem aussergerichtlichen Vergleich liege in der Regel Novation vor (unter Berufung auf BGE 105 II 273 E. 3a S. 277; CLAIRE HUGUENIN, Obligationenrecht, 2. Aufl. 2014, Rz. 4056).
3.4.2.�Novation ist Tilgung einer alten Schuld durch Begr�ndung einer neuen. Darunter ist die vertragliche Einigung von Gl�ubiger und Schuldner zu verstehen, eine bestehende Obligation untergehen zu lassen und durch eine neue zu ersetzen, also die rechtliche Grundlage des bestehenden Schuldverh�ltnisses auszuwechseln. Gem�ss Art. 116 Abs. 1 OR wird sie nicht vermutet. Der tats�chliche �bereinstimmende Wille der Vertragspartner, das alte Schuldverh�ltnis in seiner Identit�t zu beseitigen (animus novandi), muss klar zum Ausdruck kommen und ist im Streitfall von derjenigen Partei zu beweisen, welche sich darauf beruft (BGE 135 V 124 E. 4.2 S. 130; 126 III 375 E. 2e/bb S. 381; 107 II 479 E. 3 S. 481).
�Vor diesem Hintergrund kann der Beschwerdef�hrer nichts aus der in BGE 105 II 273 E. 3a S. 277 enthaltenen Aussage ableiten, der aussergerichtliche Vergleich habe "h�ufig" novatorische Wirkung. Entscheidend ist einzig der Parteiwille (Urteil 5A_190/2009 vom 27. Mai 2009 E. 3.4; vgl. auch BGE 138 III 570 E. 2.1 S. 574, wonach der aussergerichtliche Vergleich grunds�tzlich keine novatorische Wirkung hat; f�r einen �berblick �ber die Lehre HUGUENIN, a.a.O., Fn. 54 zu Rz. 4056).
�F�r die Annahme einer Novation besteht - wie auch das Obergericht dargelegt hat - keine Grundlage. In Ziff. 6 der Vereinbarung ist festgehalten, dass bei Dahinfallen der Vereinbarung einzig das Urteil des Appellationsgerichts wieder gelten sollte ("...far� stato unicamente la sentenza del 28 marzo 2013..."). Dies kann nur so verstanden werden, dass das Urteil als solches zwischen den Parteien wieder gelten sollte, und nicht etwa - wie der Beschwerdef�hrer meint - weiterhin die Vereinbarung, aber nunmehr mit dem Inhalt des Urteils (zum Wiederaufleben des Urteils des Einzelrichters von Locarno-Citt� oben E. 3.2). Des Weiteren ist in Ziff. 6 festgehalten, dass das Urteil vollumf�nglich vollstreckt werden kann ("...ne potr� chiedere l'integrale esecuzione."). Auch dies kann nur so verstanden werden, dass der im Urteilsdispositiv genannte Betrag gest�tzt auf das Urteil vollstreckbar sein soll, und nicht etwa bloss gest�tzt auf die Vereinbarung. H�tte eine Novation in der Art stattgefunden, wie der Beschwerdef�hrer behauptet, h�tten D.________ bzw. der Beschwerdegegner die M�glichkeit aufgegeben, sich auf die Urteile als definitive Rechts�ffnungstitel zu berufen. Sie h�tten damit die Sicherheit aufgegeben, die ihnen die rechtskr�ftigen Urteile als Rechts�ffnungstitel bieten. Unter solchen Umst�nden darf aber ohnehin nicht leichtfertig eine Novationsabsicht angenommen werden (BGE 107 II 479 E. 3 S. 481). Das Fehlen einer Novationsabsicht wird best�tigt durch Ber�cksichtigung von lit. f der Pr�ambel der Vereinbarung. Ihr ist zu entnehmen, dass sich D.________ f�r den Fall der Nichteinhaltung des Zahlungsplans gerade nicht mit dem Vergleich als blossem provisorischen Rechts�ffnungstitel zufrieden geben wollte, sondern dass er diesfalls auf der Vollstreckbarkeit des Urteils des Appellationsgerichts und damit auf einem definitiven Rechts�ffnungstitel beharren wollte. Eine Novation hat somit nicht stattgefunden.
3.5.�Soweit sich die Herabsetzungseinrede des Beschwerdef�hrers nicht nur gegen die Vereinbarung vom 8./13. Mai 2013 richten sollte (oben E. 3.3), sondern auch gegen die als Rechts�ffnungstitel vorgelegten Urteile, so ist ihr auch insoweit kein Erfolg beschieden.
�Gem�ss Art. 81 Abs. 1 SchKG kann der Betriebene nur Tilgung, Stundung oder Verj�hrung der Schuld einwenden, wobei unter Tilgung der Schuld jeder zivilrechtliche Untergang der Forderung nach Erlass des als Rechts�ffnungstitel herangezogenen Entscheides zu verstehen ist (BGE 124 III 501 E. 3b S. 503). Die Herabsetzungseinrede gem�ss Art. 486 Abs. 1 ZGB geh�rt nicht dazu. Ihre Erhebung tilgt n�mlich die Verm�chtnisforderung (bzw. die den Betrag der Erbschaft �bersteigenden Teile davon) nicht von selbst. Dies geschieht erst durch ein rechtskr�ftiges Urteil, welches die Einrede insoweit sch�tzt. Erst mit ihm tritt rechtsgestaltende Wirkung ein ( BRUNO HUWILER, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch, 4. Aufl. 2011, N. 7 ff. zu Art. 486 ZGB). Rechts�ffnungsverfahren sind reine Vollstreckungsverfahren, in denen eine solche Rechtsgestaltung nicht erreicht werden kann (BGE 136 III 566 E. 3.3 S. 569 f., 583 E. 2.3 S. 586 f.; 139 III 444 E. 4.1.1 S. 446 f.). Ob der Beschwerdef�hrer die Einrede �berhaupt noch erheben kann, nachdem die Verm�chtnisklage von D.________ bereits rechtskr�ftig beurteilt worden ist, braucht an dieser Stelle nicht gepr�ft zu werden (vgl. zum Begriff der materiellen Rechtskraft BGE 139 III 126 E. 3 S. 128 ff.; 123 III 16 E. 2 S. 18 ff.).
3.6.�Die Vorinstanzen haben somit zu Recht aus den vorgelegten Tessiner Urteilen definitive Rechts�ffnung erteilt. Die Beschwerde ist abzuweisen.
�Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Zudem hat er den Beschwerdegegner angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer hat den Beschwerdegegner mit Fr. 10'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, und dem Betreibungsamt U.________ schriftlich mitgeteilt.