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Timestamp: 2019-09-19 05:16:00
Document Index: 130177532

Matched Legal Cases: ['§ 104', '§ 1497', '§ 298', 'Art. 2546', '§ 1344', '§ 602', '§ 1519', '§ 883', '§ 22', '§ 622', '§ 1397', '§ 337', '§ 245', '§ 667', 'Art. 1011', '§ 43', '§ 116', '§ 1573', 'Art. 3848', '§ 1386', '§ 56', 'Art. 10', '§ 4', '§ 80']

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Fabrik, Werk
Wird als nichtzünftiger Produktionsbetrieb bereits in der StadtO 1785 genannt; darf von den Kaufleuten der I. und II. Steuergilde betrieben werden (--> Gildekaufmann). Mit dieser Berechtigung war eine steuerliche Einordnung verbunden (--> Vermögenssteuer). Das BPR gestattet das unter Bezug auf die allgemeinen Reichsgesetze allen Bürgern der Ostseegouvernements. --> Betriebsanstalt
StadtO 1785 §§ 104, 121; BPR II § 1497; Blumenbach 61.
Fahne --> Adelsfahne, Lehnsfahne
Fährherr
Anfang des 19. Jhs. Rigaer Ratsherr als Aufsichtsbeamter über die Fähren.
Böthführ Nr. 793, Gutzeit I 269.
Fahrlässig --> Unvorsätzlich
Faktorei --> Kommissionshandel
Familienfideikommiß-Anwärter. Ihre Rangfolge ergab sich aus der Stiftungsurkunde. Als Anwärter konnten sie nicht in Dispositionen des Fideikommißbesitzers eingreifen. Veräußerte er das Fideikommißgut – wozu er nicht berechtigt war – konnte der nächste Familiant die Nichtigkeit des Vertrages geltend machen und Herausgabeklage erheben, selbst wenn ein anderer Anwärter der Erwerber war. Dies konnte aber erst geschehen, wenn dem F. das --> Fideikommiß – zumeist durch den Tod des Veräußerers – angefallen war. Bis dahin waren die F. nur zu Sicherungsmaßnahmen berechtigt. Der Fideikommißbesitzer vertrat das Fideikommiß nach außen und war bei allen es betreffenden Prozessen aktiv und passiv legitimiert. Urteile mußten aber auch von den F. anerkannt werden. Sie konnten daher dem Rechtsstreit beitreten und selbständig Rechtsmittel einlegen.
Bunge, Kurl. PR § 298; BPR III Art. 2546 ff.
Familienerbschlichtungsgericht
In Kurland besonderes Schiedsgericht für Erbteilungen. Den Vorsitz führte der --> Oberhauptmann, die Beisitzer wurden auf Vorschlag der Parteien von der Gouvernementsregierung ernannt. Das Protokoll führte der --> Instanzsekretär oder ein anderer "beeidigter Beamter".
BPR I § 1344 Nr. 2.
Familienlisten --> Revisionslisten
Ausschlußfrist, Präklusivfrist, insbesondere Rechtsmittelfrist. Fatalia durften in Livland nicht verlängert (erstreckt) werden.
Samson §§ 602 ff.; NM IX/X 293.
Faustpfand --> Versatz
Feldschlag --> Lotte
Festungs-Arrestantenkompanien --> Arrestantenkompanien
Festungsartilleriebezirk --> Artilleriebezirk
Feuerherr --> Feuerrevisionskommission
Feuerrevisionskommission
In Jakobstadt gebildetes Gremium zur Uberwachung der Rauchfänge und Öfen und zur Vornahme einer alljährlichen Feuerschau. Den Vorsitz führte der --> Gerichtsvogt, Mitglieder waren ein vom Magistrat delegierter Ratsherr und als Angestellte des Magistrats der Brandmeister und ein Feuerherr.
BPR I § 1519, 1522.
Feuerwehr --> Brandherr, --> Brandkasse, -->Brandkommission, --> Brandwache
Nach deutschem Recht ein Vermögen oder --> Erbgut, welches kraft ausdrücklicher Verfügung des Stifters unveräußerlich auf die Geschlechtsfolger des Stifters oder eines Dritten übergehen soll. Nach BPR II § 883 „ist der Edelmann befugt, aus seinem Vermögen Majorate und Fideicommisse zu stiften ...“. Rechtliche Besonderheiten --> Administrationskonkurs, --> Antrittspreis, --> Familianten, --> Kunkellehen. Die Fideikommisse wurden in Lettland durch Gesetz von 1924 (Gbl. 62) förmlich aufgehoben; in Estland wurden sie als durch das StändeaufhebungsG von 1920 (RT 129/130) als abgeschafft angesehen, zumal es sich praktisch fast nur um adlige Güterfamilienfideikommisse handelte.
Kirche, die keinen eigenen Prediger hatte, sondern vom Pastor einer --> Hauptkirche versorgt wurde.
Buddenbrock II 182, Ki.G. 1832 § 22, 301.
Findelkind --> Aufzögling
Durch die lange Küste Livlands am Rigaschen Meerbusen sowie durch zahlreiche Seen und Flüsse gab die Fischerei zahlreichen Bauern die Existenz. Im schwedischen Kataster wurde diese Kategorie von Landbewohnern zu den nicht vollbürtigen Bauern gerechnet, --> Popolle, --> Einfüßling, sie galten auch als --> Freibauer. Auch der F. war --> Erbbauer und hatte meist ein --> Gesinde. Die Abgaben der F. bestanden in Geld (Wadengeld, Bootgeld, Fischgeld) und in Fischen (Gerechtigkeitsfisch). --> Strandbauer
Transehe, Gutsherr 20 ff, Hahn 59, Gutzeit I 282, Nachtr. 1886, 272, Soom 204.
Fischdurchzug --> Königsader, Aagang
Fischgeld --> Fischerbauer
Beamter mit den Funktionen eines Staatsanwalts; im städtischen Bereich oft als --> Offizial bezeichnet. --> Gouvernementsfiskal, --> Kommissarius Fisci, --> Kreisfiskal, --> Oberfiskal, --> Straßenfiskal
Fiskalische Sachen
In Livland Beleidigungs- und Verleumdungsklagen vor dem Zivilgericht, die als --> Kriminalsache galten, daher gleich den Strafsachen mit Beteiligung des Fiskals verhandelt wurden.
Samson § 622 Nr. 3.
Flechter --> Braker,--> Zehentmänner
Fleckenvorsteher
Nahmen in Kurland die Befugnisse eines Hauptmannsgerichts in den (Krons- oder Privat-)Flecken – Siedlungen, die keine Stadtrechte besaßen – wahr, sofern der Grundbesitzer nicht selbst die Polizei verwaltete. Nur in Polangen gab es einen besonderen Polizeimeister. Die Fleckenvorsteher wurden auf drei Jahre von den besitzlichen Einwohnern gewählt, von der --> Gouvernementsregierung bestätigt und vom --> Hauptmannsgericht vereidigt. In Bagatellsachen konnten sie Strafen verhängen. Berufungsinstanz war das Hauptmannsgericht.
BPR I §§ 1397-1402.
Fliegende Jagd --> Jagd, fliegende
Flußschiffahrt --> Königsader, Aagang
Formula Regiminis --> Regimentsform
Forstei --> Förster
Ein der Gruppe der --> Buschwächter vorstehender Forstbeamter. Sein Bezirk konnte 20 bis 50 km², gelegentlich auch mehr, umfassen. Als Amtssitz (Forstei) hatte er meist ein Anwesen mit Ländereien im Umfang eines Bauernhofes.
Gutzeit 294.
Forstknecht --> Holzbauer
Frachtgericht --> See- und Frachtgericht
Im livländischen Prozeß wurde das Beweisthema in einzelne dem Zeugen zu stellende Fragen aufgegliedert, und zwar zur Person (allgemeine Fragestücke) und zur Sache (besondere Fragestücke).
Samson §§ 337 f.
Frauenkreise zur Unterstützung der Arbeit in den ev.-luth. Kirchengemeinden Lettlands.
Balt. KiGesch. 279.
Frauenrechte --> Beirat, ehelicher, --> Brüderschaft, --> Tafelgilde, --> Brauergilde, --> Trüffelgelder, --> Gnadenjahr, --> Verdienstjahr
Ein Teil der Bauern blieb infolge Privilegierung durch die Landesherren von der Erbuntertänigkeit verschont. Es waren das deutsche Kleinlandwirte oder Nachkommen lettischer oder estnischer Häuptlinge. Besonders bekannt sind die Kurischen Könige (--> Kurische Könige) im Kreis Goldingen und die Könige und Wedmer bei Kirchholm. Mit dem Fortschreiten der bäuerlichen Unfreiheit wurden diese Landfreien zu Freibauern, die ihr Land gegen einen Geldzins zur Nutzung hatten, aber frei von Frone und Naturalabgaben waren. In der Folge verloren sie zwar die Unabhängigkeit vom Gutsherrn, wurden jedoch nicht schollenpflichtig. Sie waren im Unterschied zum unfreien Bauern gewissermaßen Pächter ihres Hofes, für den sie die --> Freileide zahlten.
Stavenhagen 295 ff.; Klausting, Freibauern 244 ff., 258; Smits, Etnogr. raksti 110; Svabe, Latv. kulturas vesture 192; Transehe, Gutsherr 14 ff., 65; Soom 199 ff.
Freidorf --> Freibauer, -->Freigesinde, --> Kurische Könige
Freie Jagd --> Jagd, fliegende
Freie Synode
Nach dem estländischen Gesetz über Glaubensgemeinschaften und deren Verbände vom 12.November 1925 (RT 183/184) mußten sich die Gemeinden und Kirchen bis zum 30.März 1926 registrieren lassen. Es wurde eine Normalsatzung aufgestellt. Die Gemeinden Kosch, Kusal, St. Johannis, Arensburg und Weißenstein ließen sich jedoch mit besonderer gemeinsamer Satzung eintragen und bildeten so, ohne sich von der Kirche zu trennen, eine Freie Synode.
Balt. KiGesch. 254.
Bezahlung der Schulden, die ein --> Läufling hinterlassen hatte, durch den neuen Herrn an den bisherigen, mithin gewissermaßen ein Loskauf.
Hahn 31.
Freier Meister
Handwerksmeister, der in einer Stadt arbeitete, in der kein --> Amt seines Handwerks bestand, weil weniger als fünf Meister dort lebten.
Elias 34.
Freier Zuhörer
Hörer, die, ohne als Studenten immatrikuliert zu sein, Vorlesungen an einer Hochschule belegten. Infolge des zur Zeit der --> Justizreform von 1889 bestehenden Anwaltsmangels gestattete das Gesetz (ZPO § 245) die Parteivertretung auch durch Nichtjuristen (--> Privatadvokaten 1864). Es untersagte aber ausdrücklich eine Vertretung durch Studenten oder freie Zuhörer.
Freigesinde
Vom Deutschen Orden in Livland verliehene Bauernhöfe mit Zusicherung der persönlichen und wirtschaftlichen Freiheit des Lehnsmannes. Die Besitzer kamen niemals oder sehr spät in gutsherrliche Abhängigkeit. So die Kurischen Könige (--> Kurische Könige) bei Goldingen und die Könige und Wedmer im Kirchholmer Gebiet bei Riga (--> Freibauer, Landfreier). Die Freigesinde wurden im 17. und 18. Jh. meist in den fronrechtlichen Bereich einbezogen und verloren ihre Vorrechte.
Gutzeit I 297; Tobien, Agrargesetzgebung I 328 Anm. l; Hahn 63 f.; Stavenhagen 295 ff.; Klausting 244 ff., 358.
Freiheits-Prätendenten
Bezieht sich auf Postgelder. Es handelt sich um Personen, die Portofreiheit beanspruchen.
Samson § 667a.
Wurde für eine Kirche, die ein Gutsbesitzer aus eigenen Mitteln auf seinem Grund erbaut hatte, kein Pastorat fundiert, so hatte der Besitzer das Recht, einen benachbarten Pastor zur Bedienung der Kirche zu wählen. Die Kirche war nicht --> Filialkirche, sondern eine "freie". Bei einigen F. hatte in alter Zeit ein Pastorat bestanden, war jedoch eingegangen. In letzter Zeit hielten sich die Freikirchen immer zu ein und derselben Nachbarkirche, so daß ihr Charakter als F. nicht mehr in Erscheinung trat.
Verzicht des Gutsherrn auf seine Rechte an einem erbuntertänigen Bauern, was als Belohnung für geleistete Dienste, aber auch infolge einer Zahlung des Bauern erfolgen konnte. Leibeigene Mädchen wurden zuweilen durch städtische --> Undeutsche freigekauft, um sie zu heiraten.
Freileide
Pacht, welche ein --> Freibauer für das von ihm genutzte Land (--> Leide) an die Gutsherrschaft zu zahlen hatte.
Transehe, Gutsherr 65.
Freimachung --> Aufschreibung
Handwerker, der, ohne die Meisterpüfung abgelegt zu haben (--> Meister), mit Genehmigung des Rates und des betreffenden Amtes (--> Amt) selbständig arbeiten durfte, etwa um Angehörige zu unterhalten. Ein Freimeister konnte weder Mitglied der Kleinen --> Gilde noch --> Bürger werden und durfte keine Gesellen und Lehrlinge halten.
Elias 25.
Freiseen
Sechs kurländische Seen, die in niemandes Privateigentum standen und von jedermann, insbesondere zur Ausübung der Fischerei sowie zur Jagd, soweit Jagdberechtigung bestand, benutzt werden konnten: der Durbensche, der Wilgalnsche, der Angersche, der Usmaitensche, der Libausche und der Deggerhofsche, genannt der Zezernsche See. Das LZ hat die Freiseen – mit Ausnahme des letztgenannten – zu öffentlichen Gewässern erklärt, ohne weitere Hinweise auf das Fischrecht zu geben.
BPR III Art. 1011; Hahn 25.
Freizettel
In Kurland durfte nach dem Landtagsbeschluß vom 9. August 1636 § 43 niemand jagen, der "keiner adligen Freiheit fähig" war. Das betraf unter anderen auch die Bauern mit Ausnahme der vom Gutsherrn als Schützen angestellten und als solche durch einen Freizettel legitimierten.
Bunge, Kurl.PR § 116.
Unterzeichnen unter fremder Hand – mit dem Namen eines anderen unterzeichnen, dessen Unterschrift fälschen (StGB 1845 § 1573).
Fremder Gast --> Gast
Verkauf aus persönlicher Gunst unter dem Verkehrswert (BPR III Art. 3848; 1625; LZ § 1386). Bei Ausübung des Näherrechts mußte der Retrahent den Verkehrswert, nicht den geringeren Freundschaftspreis, erlegen.
Das durch die --> Justizreform 1889 geschaffene Gericht Erster Instanz, besetzt mit einem Einzelrichter, dem Friedensrichter. Es entsprach im wesentlichen dem deutschen Amtsgericht. Neben hauptamtlichen (Distrikts-) Friedensrichtern wurden Ersatz- oder Ergänzungsfriedensrichter als Hilfsrichter bestellt, ferner nicht besoldete --> Ehrenfriedensrichter. Da 1889 ausgebildete Juristen nicht in genügender Zahl zur Verfügung standen, konnten auch sonstige Rechtskundige und angesehene Personen zu Friedensrichtern bestellt werden. Ihre Zahl nahm mit der Zeit ab, doch gab es noch in den baltischen Staaten bis in die 1930er Jahre hinein einige Friedensrichter, die kein Jurastudium absolviert hatten. Berufungsinstanz war die --> Friedensrichterversammlung, nach 1920 in Lettland das --> Bezirksgericht, in Estland das Friedensgericht Zweiter Instanz. Revisions- und Kassationsinstanz war in russischer Zeit der Dirigierende --> Senat. An seine Stelle traten in Lettland das ebenfalls Senat genannte höchste Gericht, in Estland das --> Staatsgericht (riigikohus).
Tobien, Ritterschaft I 501; Balt. Bürgerkunde 105.
Friedensrichter --> Friedensgericht
Friedensrichterversammlung
Berufungsinstanz für die Urteile der --> Friedensrichter, besetzt mit einem Präsidenten als ständigem Mitglied und einer nach der Geschäftsordnung festgesetzten Zahl von Friedensrichtern, die nach einem Sitzungsplan turnusmäßig herangezogen wurden. Insbesondere wurden die --> Ehrenfriedensrichter beansprucht. Ihre Zahl durfte jedoch die der Distrikts- und Ergänzungsfriedensrichter nicht übersteigen. Der Friedensrichter, dessen Urteil angefochten wurde, durfte an der Entscheidung nicht mitwirken. Die F. verteilte die Gerichtsbezirke (Distrikte) auf die einzelnen Friedensrichter. In den baltischen Republiken traten an ihre Stelle: in Estland die Friedensgerichte Zweiter Instanz in Reval und Dorpat; in Lettland die Bezirksgerichte in Riga, Libau, Mitau und Dünaburg.
GVG § 56; ReorgVO Art. 10.
Fron --> Gehorch
Fronpacht
Nach der Bauernbefreiung 1816/19 entfielen die bisherigen zwangsmäßigen Arbeitsleistungen gegenüber den Gutshöfen (--> Gehorch). Frei vereinbarte Verträge sollten nun den Gegenwert bestimmen, den der Bauer für die Nutzung seines Hofes an das Rittergut zu leisten hatte. Eine --> Geldpacht stieß auf Schwierigkeiten, da das Landvolk noch nicht in die Geldwirtschaft hineingewachsen war, ferner der Bauernhof überschüssige Arbeitskräfte besaß, die bisher die Fronarbeit geleistet hatten, andererseits die Gutswirtschaft auf eben diese angewiesen war, sie aber nicht einfach übernehmen konnte, da Unterbringungsmöglichkeiten fehlten. Ebenso fehlten dem Gutshof Arbeitsvieh und Ackergerät, die bisher der Bauernhof gestellt hatte. So ergab es sich, daß die Verträge zwischen Gutsherrn und Bauern "Fronpachtverträge" oder Arbeitspachtverträge wurden, denen zufolge die Pacht mit Arbeitsleistungen bezahlt wurde. Als Regulativ dienten die alten Wackenbücher (-->Wackenbuch).
Tobien, Agrargesetzgebung I 417, II 195, 273 ff., Creutzburg 65, Livl. BVO 1819 §§ 4 ff, 175 Gernet 213 ff.
Frühpredigerwidme
Das Gut Superintendentenhof als Widme des Frühpredigers des St. Trinitatis-Pastorates in Mitau, der bis 1840 meist auch Superintendent war.
Kallmeyer 48 f.
Fuhrtag --> Spanntag
Fußarbeiter, Fußgänger
Der fronende Bauer hatte den seinem Lande als Reallast auferlegten --> Gehorch durch Arbeit seiner Knechte als Fuß- oder Spanndienst auf dem Gut abzuleisten. Nicht nur der Vollbauer, auch der --> Einfüßling wurden zum Frondienst herangezogen, letzterer wohl nur als F. Die F. waren zum größten Teil Frauen. Die Männer erledigten Hilfsarbeiten bei der Ernte und beim Dreschen (Riegenkerle), als Schweinehüter, Fährknechte, Brauerei- und Brennereiknechte (Malzkerle) u.a. Die weiblichen F. waren Stuben-, Küchen- und Viehmägde, besorgten auch Gartenarbeiten und das Wäschewaschen. --> Oterneck
Transehe, Gutsherr 17, 120 f.; Gutzeit 303; Hahn 70; Soom 248 ff.
Fußgänger --> Fußarbeiter
Im 15 Jh. entlaufene Bauern (--> Läufling), später auch Bauer, der zum Frondienst einen --> Fußarbeiter stellte. Gutzeit I 303.
Fußtag, Handtag
Der von einem --> Fußarbeiter geleistete Frondienst, im Unterschied zum --> Spanntag.
Gutzeit I 303; Bunge, Livl.-estl. PR (1838) § 80.