Source: http://www.forliving.de/cms/agb.html
Timestamp: 2013-05-22 01:23:16
Document Index: 78333322

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 377', '§ 444', '§ 478']

Matratzen, Betten und Schlafzimmermoebel im ForLiving Shop Allgemeine Geschäftsbedingungen
Home > > Allgemeine Geschäftsbedingungen
OVL Onlinevertrieb & -logistik GmbH & Co. KGNeuköllnische Allee 12812057 Berlin
Geschäftsführer: Youssef Hassan
AG CharlottenburgHRA 43670 BSt.Nr.: 30/093/07657UST-Ident-Nr.: DE270586283
unter der Telefonnummer: +49 (0)30 - 62723612 per Telefax: +49 (0)30 - 62723715sowie per E-Mail unter info@forliving.de
Wir suchen auch in Rechtsfragen kundenorientierte Lösungen. Sie können uns einfach anrufen. Natürlich bleiben Ihnen Ihre Rechte auch ohne Anruf ohne Einschränkung erhalten. Der Gesetzgeber verpflichtet besonders Online-Anbieter zu zahlreichen Hinweisen zum Vertrag und den geltenden Bedingungen. Wir haben die notwendigen Informationen für Sie nachfolgend zusammengestellt.
2.1. Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den enthaltenen allgemeinen Vertragsbestimmungen auf unserer Shopseite www.forliving.de einsehen. Sie können dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdiensteprogramms (=Browser: dort meist „Datei“ -> „Speichern unter“) nutzen. Sie können sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen und archivieren, indem Sie hier klicken. Zum Öffnen der PDF-Datei benötigen Sie das kostenfreie Programm Adobe Reader (unter www.adobe.de) oder vergleichbare Programme, die das PDF-Format beherrschen.
2.2 Sie können auch zusätzlich die Daten Ihrer Bestellung einfach archivieren, indem Sie entweder die AGB herunterladen und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Internetshop zusammengefassten Daten (oder die Zusammenstellung nach Absenden der Bestellung) mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder Sie warten die automatische Bestelleingangsbestätigung ab, die wir Ihnen zusätzlich per eMail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene Adresse zukommen lassen. Diese Bestelleingangsbestätigungsmail enthält noch einmal die Daten Ihrer Bestellung und diese AGB und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit ihrem eMail-Programm abspeichern.
2.3 Ihre Bestelldaten werden bei uns gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von Ihnen abrufbar.
3.1. Ihr Vertragspartner ist die OVL Onlinevertrieb & -logistik GmbH & Co. KG, vertreten durch den Geschäftsführer: Youssef Hassan. Verträge in unserem Internetshop lassen sich zur Zeit nur in deutscher Sprache schließen. Alle unsere Angebote sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden.
3.2. Durch Anklicken des Buttons [kaufen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Auftrages dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und kann für Archivierungszwecke verwendet werden.
3.3. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung des Käufers durch eine gesonderte Annahmeerklärung oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Beachten Sie, dass die Auslieferung bei Vorauskasse erst nach Gutbuchung der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt längstens für 2 Wochen. Erfolgt Ihr Geldeingang danach, kann es zu Lieferverzögerungen kommen. Der Kunde ist - vorbehaltlich seines ohnehin bestehenden Widerrufsrechts bei Verbraucherbestellungen - längstens 7 Tage an seine Bestellung gebunden. Bei vorrätiger Lagerware beträgt die Frist 3 Tage.
Bei der Zahlung mit Paypal schließen Sie mit Abschluss des Zahlungsvorgangs den Vertrag mit uns. Ihr Widerrufsrecht verlängert sich bei diesem Zahlungs- und Bestellweg auf 1 Monat.
4.2. Zur Höhe der Versandkosten Deutschland:
Ab einem Warenwert von 0,00 Euro liefern wir innerhalb Deutschland frei Haus (bis zur ersten verschließbaren Tür).Beachten Sie allerdings, dass bei Nachnahmesendungen eine zusätzliche Nachnahmegebühr in Höhe von 10,00 € auf den Auftrag fällig wird, die im Warenkorb ausgewiesen wird, die zusammen mit dem Kaufpreis an den Transporteur zu zahlen ist.
5. Zahlung, Lieferung, Gefahrübergang
5.1. Sie haben in unserem Shop folgende Zahlungsmöglichkeiten:
Nachnahme (zzgl. Nachnahmegebühr i.H.v. 10 €)
5.2. Die Zahlung erfolgt innerhalb von 14 Tagen ohne Abzüge, anderenfalls fallen Verzugszinsen an.
5.3. Wir nutzen DHL oder DPD für Postsendungen und Cargo Trans Logistik, Schenker oder GEL Express für Speditionssendungen. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung durch Spedition bis vor die erste verschließbare Tür, an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Sie erhalten von uns eine Nachricht, wenn die Ware unser Haus verlassen hat. Zustellungen in sog. Packstationen können wir nicht ausliefern. Ist die Zustellung nicht möglich gewesen, erhalten Sie vom Transporteur eine Nachricht, aus der sich die weiteren Möglichkeiten ergeben.
5.4. Grundsätzlich liefern wir Pakete mit Kleinartikeln (Kissen, Schoner, Decken) und paketfähige Matratzen bis 30 kg mit dem Deutschen Paket Dienst an Ihre Hausanschrift oder an eine Wunschadresse. Waren, die sperrig sind (Matratzen, Lattenroste und Bettgestelle) liefern wir mit der Spedition. Sendungen an Postfächer oder postlagernde Sendungen sind nicht möglich.Wir sind bemüht, bestellte Ware unverzüglich auszuliefern. Wir halten einige der Waren ständig am Lager, die wir innerhalb von 48 Stunden verschicken. Genaue Lieferzeiten entnehmen Sie aus den jeweiligen Produktseiten.
6.1. Nachstehend erhalten Sie die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts für Verbraucher:
Widerrufsrecht für Verbraucher©(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)
WiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
OVL Onlinevertrieb & -logistik GmbH & Co. KGNeuköllnische Allee 128,12057 BerlinFax: +49 (0)30 – 62723715E-Mail: info@forliving.de
WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Bitte beachten:Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben. Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung. Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.
8.2. Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Die rechtzeitige Absendung genügt. Anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Für Kaufleute gilt ergänzend § 377 HGB.
8.3. Von in den vorstehenden Regelungen zu 8.1. und 8.2. erfolgten Beschränkungen oder Ausschlüssen der Gewährleistungshaftung ausdrücklich ausgenommen sind die auf einem Mangel beruhenden Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die aus einer durch uns zu vertretenden Pflichtverletzung folgen, sowie Schadensersatzansprüche für sonstige Schäden, die aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns folgen. Für die vorstehend ausgenommenen Ansprüche kommt die gesetzliche Verjährung von 2 Jahren zur Anwendung. Beschränkungen oder Ausschlüsse von Gewährleistungsansprüchen insgesamt gelten nicht im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie durch uns oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels durch uns i.S.v. § 444 BGB. Eine eventuelle Herstellergarantie bleibt ebenfalls unberührt. Gleiches gilt für Rechte nach § 478 BGB. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist bzw. vorstehend Ausnahmen hiervon geregelt werden, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
8.4.Innerhalb der Gewährleistungsfrist sind wir bei Mängeln, die der gesetzlichen Gewährleistung unterliegen, zur kostenfreien Nacherfüllung, d.h. zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung verpflichtet. Verbraucher als Vertragspartner haben die Wahl, ob im Fall eines Mangels die Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind bei Vorliegen besonderer im Gesetz geregelter Voraussetzungen berechtigt die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, insbesondere wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Vertragspartner bleibt. Bei Verträgen mit Unternehmern erfolgt die Art der Nacherfüllung nach unserer Wahl. Sind wir zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über eine angemessene Frist hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können auch Ansprüche auf Schadensersatz bestehen. Der Rücktritt sowie der Schadensersatz statt der ganzen Leistung sind zudem ausgeschlossen, wenn der Mangel den Wert oder die Tauglichkeit der Kaufsache bzw. des Werkes nur unerheblich mindert.
8.5 Bei Serviceanfragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundendienst, den Sie wie folgt erreichen:OVL Onlinevertrieb & -logistik GmbH & Co. KGNeuköllnische Allee 12812057 BerlinFax: +49 (0)30 – 62723715Tel: +49 (0)30 - 62723612info@forliving.de
9. Aufrechnung/ Zurückbehaltungsrecht
9.1. Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
9.2. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
10.1 Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit , als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Sie sind als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien zurückzugeben. Dazu können Sie Ihre gebrauchten Batterien bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Die von uns erhaltenen Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unentgeltlich zurückgeben oder an uns per Post zurücksenden.Diese Zeichen bedeuten, dass Sie Batterien nicht in den Hausmüll geben dürfen.
Pb: Batterie enthält Blei Cd: Batterie enthält CadmiumHg: Batterie enthält Quecksilber
Stand Juli 2012 www.forliving.deOVL Onlinevertrieb & -logistik GmbH & Co. KG