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Timestamp: 2016-10-27 11:10:14
Document Index: 119153461

Matched Legal Cases: ['Art. 81', 'Art. 41', 'Art. 119', 'Art. 320', 'BGE', 'Art. 108']

6B_550/2015 (08.06.2015)
6B_550/2015 � � Urteil vom 8. Juni 2015
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 20. April 2015 sowie den Nachtragsbeschluss des Obergerichts vom 12. Mai 2015.
�Zwischen dem Beschwerdef�hrer und der Beschwerdegegnerin 2 sind verschiedene Straf- und Zivilverfahren h�ngig. In einem dieser Verfahren beschuldigt die Beschwerdegegnerin 2 den Beschwerdef�hrer der Drohung, N�tigung und falschen Anschuldigung. In diesem Zusammenhang offerierte sie die Einvernahme eines Zeugen, der den angezeigten Vorfall mitbekommen habe. Vor ihrer Strafanzeige hatte sie den Zeugen kontaktiert und um eine schriftliche Best�tigung des Sachverhalts gebeten. Der Zeuge lehnte dies ab.
�Der Beschwerdef�hrer reichte gegen die Beschwerdegegnerin 2 eine Strafanzeige ein wegen versuchter Anstiftung zu falschem Zeugnis. Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich nahm die Angelegenheit am 16. Juli 2014 nicht an die Hand. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Z�rich am 20. April 2015 ab. In einem Nachtragsbeschluss vom 12. Mai 2015 fasste das Obergericht die Ziffer betreffend Entsch�digung f�r die Beschwerdegegnerin 2 neu.
�Der Beschwerdef�hrer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, der Beschluss des Obergerichts vom 20. April und 12. Mai 2015 und die Nichtanhandnahmeverf�gung der Staatsanwaltschaft vom 17. Oktober (recte 16. Juli) 2014 seien aufzuheben. Die Staatsanwaltschaft sei anzuweisen, die Strafuntersuchung gegen die Beschwerdegegnerin 2 betreffend falsche Anschuldigung an die Hand zu nehmen.
�Der Privatkl�ger ist zur Beschwerde in Strafsachen nur legitimiert, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung seiner Zivilanspr�che auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). In erster Linie geht es um Anspr�che auf Schadenersatz und Genugtuung gem�ss Art. 41 ff. OR, die �blicherweise vor den Zivilgerichten geltend gemacht werden m�ssen. Richtet sich die Beschwerde gegen die Einstellung oder Nichtanhandnahme eines Verfahrens, hat der Privatkl�ger nicht notwendigerweise bereits vor den kantonalen Beh�rden eine Zivilforderung geltend gemacht. Selbst wenn er bereits adh�sionsweise privatrechtliche Anspr�che geltend gemacht hat (vgl. Art. 119 Abs. 1 lit. b StPO), werden in der Einstellungsverf�gung keine Zivilklagen behandelt (Art. 320 Abs. 3 StPO). In jedem Fall muss der Privatkl�ger im Verfahren vor Bundesgericht darlegen, aus welchen Gr�nden sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderungen auswirken kann. Das Bundesgericht stellt an die Begr�ndung der Legitimation strenge Anforderungen. Gen�gt die Beschwerde diesen Begr�ndungsanforderungen nicht, kann darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderungen es geht (BGE 141 IV 1 E. 1.1 mit Hinweisen).
�Der Beschwerdef�hrer �ussert sich vor Bundesgericht zu seiner Legitimation und zu einer allf�lligen Zivilforderung nicht. Dass er im kantonalen Verfahren eine solche gestellt h�tte, ergibt sich im �brigen nicht aus dem angefochtenen Beschluss. Gest�tzt auf den Vorwurf einer versuchten Anstiftung zu falschem Zeugnis ist denn auch nicht ersichtlich, um welche Zivilforderung es gehen k�nnte. Auf die Beschwerde ist mangels Legitimation des Beschwerdef�hrers im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.