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Timestamp: 2016-10-27 07:07:07
Document Index: 333347752

Matched Legal Cases: ['Art. 106', 'BGE', 'Art. 265', 'Art. 265', 'Art. 48', 'Art. 108', 'Art. 66']

5D_78/2015 � � Urteil vom 7. Mai 2015
Mit Entscheid vom 9./13. M�rz 2015 bewilligte die Einzelrichterin des Bezirksgerichts Weinfelden A.________ in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Sulgen den am 19. November 2014 mangels neuen Verm�gens erhobenen Rechtsvorschlag nicht; sie stellte fest, der Umfang des neuen Verm�gens betrage Fr. 6'908.70, und auferlegte A.________ die Verfahrensgeb�hr von Fr. 300.--. Dieser gelangte mit "Einsprache" vom 23. M�rz 2015 an das Obergericht des Kantons Thurgau, das die Beschwerde mit Entscheid vom 22. April 2015 abwies, soweit darauf einzutreten war. A.________ hat am 6. Mai 2015 (Postaufgabe) beim Bundesgericht Verfassungsbeschwerde erhoben; er ersucht sinngem�ss um Bewilligung des mangels neuen Verm�gens erhobenen Rechtsvorschlages.
2.1.�In der Verfassungsbeschwerde ist in Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheides darzulegen, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sein sollen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234).
2.2.�Das Obergericht hat zusammengefasst erwogen, der angefochtene Entscheid enthalte eine klare Rechtsmittelbelehrung. Der Beschwerdef�hrer sei darauf hingewiesen worden, dass gegen den Entscheid der Einzelrichterin wegen der Kosten- und Entsch�digungsregelung innert zehn Tagen beim Obergericht Beschwerde gef�hrt werden k�nne. Eine allf�llige Klage auf Bestreitung oder Feststellung neuen Verm�gens sei indessen innert 20 Tagen seit Zustellung des Entscheids auf dem ordentlichen Prozessweg beim Gericht des Betreibungsortes anh�ngig zu machen (Art. 265a Abs. 4 SchKG). Der Beschwerdef�hrer k�nne daher nicht damit argumentieren, er lebe auf dem Existenzminimum, habe keine feste Anstellung und er habe kein neues Verm�gens von Fr. 6'000.--. Zur Pr�fung dieser Argumente h�tte er die Klage gem�ss Art. 265a Abs. 4 SchKG auf Bestreitung des neuen Verm�gens beim Richter am Betreibungsort anheben m�ssen. Insoweit sei auf die Beschwerde nicht einzutreten. Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 300.-- halte sich im Rahmen der in Art. 48 GebV SchKG geregelten Gerichtsgeb�hr. Eine Parteientsch�digung zugunsten der Gegenpartei sei nicht gesprochen worden. Die Kostenregelung der Vorinstanz sei nicht zu beanstanden und die Beschwerde insoweit abzuweisen.
2.3.�Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit dieser Erw�gung des angefochtenen Entscheids nicht auseinander und zeigt damit nicht den aufgezeigten Begr�ndungsanforderungen entsprechend auf, inwiefern die Vorinstanz seine verfassungsm�ssigen Rechte verletzt haben soll. Auf die offensichtlich ungen�gend begr�ndete und damit unzul�ssige Verfassungsbeschwerde ist somit in Anwendung durch Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG durch das pr�sidierende Mitglied der Abteilung unter Kostenfolge f�r den Beschwerdef�hrer (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.