Source: https://www.hohmann-rechtsanwaelte.de/zollrecht.html
Timestamp: 2019-06-26 22:13:59
Document Index: 71847351

Matched Legal Cases: ['Art. 20', 'Art.56', 'Art.239', 'Art. 116', 'Art. 28', 'Art. 141', 'Art.69']

Zollrecht - Hohmann Rechtsanwälte
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EG-Verordnung 2913/92 zur Festlegung des Zollkodex (ZK)der Gemeinschaft vom 12.10.1992, hier die konsolidierte Fassung des ZK – gilt nur bis zum 30.04.2016
Zur Einführung: Vgl. unsere Aufsätze im Export-Manager 03/2013(elektronische Ausfuhranmeldungen), 09/2013 (Einreihungen) und 02/2016 (Entziehungen, u. a. nach dem UZK), in: AW-Prax Service Guide 2012 (Einreihungen, Präferenzen, aktive und passive Veredelung) und in Impulse 1/2015 (Einreihungen)
Bemessung des Zolls: Die bei Entstehen einer Zollschuld gesetzlich geschuldeten Abgaben stützen sich auf den Zolltarif der EG (Art. 20 ZK, jetzt Art.56 UZK). Er umfasst neben der Kombinierten Nomenklatur(KN) auch die sich aus verschiedenen Rechtsakten der EG ergebenden Tarifänderungen und Präferenzregelungen. In der Praxis spielt die Einreihung in die KN eine große Rolle: Häufig werden solche Einreihungsfragen dann vor dem Finanzgericht und evtl. auch dem Bundesfinanzhof weiter ausgetragen, falls die wirtschaftliche Relevanz der korrekten Einreihung sehr hoch ist – etwa wenn die Einreihung des Mandanten zur Zollbefreiung führt, die des Zolls aber zu einer hohen Zollbelastung. Hier ist es sehr wichtig, sich zu wehren; gerne beraten wir Sie hierbei, auch bei Erstattung/Erlass von Abgaben (Art.239 ZK, jetzt Art. 116 UZK ). Auch bei der genauen Ermittlung des Zollwerts(vgl. Art. 28 – 36 c ZK und Art. 141 bis 181 a ZK-DVO) entsteht häufig Streit; hier sind es Fragen wie: Was exakt ist der Transaktionswert? Können z. B. Lizenzgebühren zum Zollwert hinzugerechnet werden? Etc. (Vgl. jetzt Art.69 ff UZK ).
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