Source: http://brainwizard.com/raetsel_software/raetsel_fabrik/brainwizard_agb.php
Timestamp: 2019-03-26 03:07:19
Document Index: 213445750

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 8', '§ 9', '§ 1', '§ 3', '§ 4']

BrainWizard - The Puzzlemakers
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Brainwizard und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Brainwizard nicht an, es sei denn, Brainwizard hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Wenn Sie eine Bestellung bei Brainwizard aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt.
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Wir nehmen dieses Angebot an, wenn wir Ihnen per E-Mail mitteilen, dass wir die Ware verschickt haben.
Der Vertrag kommt mit der "BrainWizard OHG" zustande - im folgenden Brainwizard genannt.
Der Besteller kann seinerseits schriftlich (auch per E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware den Vertrag widerrufen.
Sofern der Bestellwert mehr als 40,- Euro beträgt, erstattet Brainwizard die Kosten der Rücksendung.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist, ferner nicht bei Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt worden sind.
Sofern nicht anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin schriftlich zugesagt wurde.
Für Neukunden besteht eine Höchstgrenze von 100,- Euro. Diese Grenze gilt für das gesamte Kundenkonto und berücksichtigt auch noch offene Beträge aus früheren Rechnungsstellungen. Diese Grenze gilt nicht, soweit der Besteller gegen Vorkasse bezahlt.
Zahlt der Kunde nach Erhalt und Fälligkeit der Rechnung nicht innerhalb von 30 Tagen, so gerät er ohne Mahnung automatisch in Zahlungsverzug. Auf diese Rechtsfolge wird der Kunde in der Rechnung ausdrücklich hingewiesen.
Im Falle des Zahlungsverzuges hat der Kunde der BrainWizard OHG den durch den Zahlungsverzug entstehenden Schaden zu ersetzen, dazu gehören insbesondere die Inkassogebühren.
§ 6 Besonderheiten beim Kauf ausserhalb Deutschlands
Lieferungen ausserhalb Deutschlands erfolgen nur gegen Vorkasse per Überweisung.
Die Kosten für Versand und Verpackung betragen in diesem Fall 6,- Euro.
Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahre möglich.
§ 8 Besonderheiten beim Kauf per Lastschriftverfahren
Zahlung im Lastschriftverfahren ist nur für Verbraucher ab 18 Jahre möglich.
Die Lieferadresse, die Hausanschrift müssen identisch sein und innerhalb Deutschlands liegen.
Für den Fall, dass die Abbuchung trotz erteilter Einzugsermächtigung fehlschlägt, trägt der Besteller
die Kosten von derzeit 8,- Euro.
§ 9 Besonderheiten beim Kauf von Leistungen, die online übermittelt werden
Für Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt werden sowie für den Kauf von Gutscheinen ist die Zahlung nur gegen Vorkasse möglich.
Bei Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt werden, ist der Besteller für den Aufbau und den Abbau der Internetverbindung selbst verantwortlich.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Brainwizard anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Brainwizard.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Brainwizard haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Brainwizard nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Brainwizard ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Soweit Brainwizard fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
2. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der Übrigen nicht berührt.
Mit Absenden Ihrer Daten geben Sie uns Ihr Einverständnis dafür,
dass die BrainWizard OHG, Ihre nachstehend aufgeführten personenbezogenen Daten
zu den hier genannten Zwecken erheben, verarbeiten und nutzen darf.
E7, 5
Die BrainWizard OHG erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Kunden ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsausführung sowie zur Abrechnung erforderlich sind. In der Regel werden die Daten gespeichert, die Sie auf dem Anmeldeformular angegeben haben. Diese Daten werden mittels elektronischer Bestellformulare erhoben.
§ 3 Weitergabe von Daten zur Abrechnung
Die BrainWizard OHG darf Bestandsdaten an andere Dienstanbieter und Dritte übermitteln, soweit dies zur Abrechnung mit dem Nutzer erforderlich ist. Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen ist BrainWizard OHG berechtigt, die personenbezogenen Daten zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, die zum Aufdecken sowie Unterbinden von rechtswidrigen Inanspruchnahmen und zur Durchsetzung ihrer Ansprüche gegenüber dem Nutzer erforderlich sind.
§ 4 Weitergabe von Daten an Behörden
Personenbezogene Daten werden gegenüber staatlichen Stellen nur dann offen gelegt, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist.
Die BrainWizard OHG erteilt dem Kunden auf Verlangen unentgeltlich und unverzüglich Auskunft über die zu einer Person gespeicherten Daten. Die Auskunft kann auf Verlangen des Kunden auch elektronisch erteilt werden.