Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bkleingg/1
Timestamp: 2017-02-20 09:45:59
Document Index: 127896544

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 18', '§ 6', '§ 61', '§ 60', 'Art. 57', '§ 29', '§ 34', '§ 2', '§ 62', '§ 61', '§ 61', '§ 63', '§ 2', '§ 61', '§ 7', '§ 6', '§ 19', '§ 29', '§ 29', '§ 60', 'BGH', 'BGH', '§ 2']

§ 1 BKleingG, Begriffsbestimmungen Inhaltsübersicht
§ 1 BKleingGBundeskleingartengesetz (BKleingG)BundesrechtErster Abschnitt – Allgemeine VorschriftenTitel: Bundeskleingartengesetz (BKleingG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BKleingGGliederungs-Nr.: 235-12Normtyp: Gesetz(1) Ein Kleingarten ist ein Garten, der 1.dem Nutzer (Kleingärtner) zur nichterwerbsmäßigen gärtnerischen Nutzung, insbesondere zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf, und zur Erholung dient (kleingärtnerische Nutzung) und2.in einer Anlage liegt, in der mehrere Einzelgärten mit gemeinschaftlichen Einrichtungen, zum Beispiel Wegen, Spielflächen und Vereinshäusern, zusammengefasst sind (Kleingartenanlage). (2) Kein Kleingarten ist 1.ein Garten, der zwar die Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllt, aber vom Eigentümer oder einem seiner Haushaltsangehörigen im Sinne des § 18 des Wohnraumförderungsgesetzes genutzt wird (Eigentümergarten);2.ein Garten, der einem zur Nutzung einer Wohnung Berechtigten im Zusammenhang mit der Wohnung überlassen ist (Wohnungsgarten);3.ein Garten, der einem Arbeitnehmer im Zusammenhang mit dem Arbeitsvertrag überlassen ist (Arbeitnehmergarten);4.ein Grundstück, auf dem vertraglich nur bestimmte Gartenbauerzeugnisse angebaut werden dürfen;5.ein Grundstück, das vertraglich nur mit einjährigen Pflanzen bestellt werden darf (Grabeland). (3) Ein Dauerkleingarten ist ein Kleingarten auf einer Fläche, die im Bebauungsplan für Dauerkleingärten festgesetzt ist. Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 6a BauO Bln, Abstandsflächen, Abstände für Lauben in Kleingärten§ 61 BauO Bln, Verfahrensfreie Bauvorhaben, Beseitigung von Anlagen§ 60 BauO LSA, Verfahrensfreie Bauvorhaben, Beseitigung von AnlagenArt. 57 BayBO, Verfahrensfreie Bauvorhaben, Beseitigung von Anlagen§ 29 BremNatG, Erholung in öffentlichen Grünanlagen§ 34a BremNatSchG, Öffentliche Grünanlagen§ 2 BremWaldG, Begriffsbestimmungen§ 62 LBauO, Genehmigungsfreie Vorhaben§ 61 LBauO M-V, Verfahrensfreie Bauvorhaben, Beseitigung von AnlagenAnhang 1 LBO, Verfahrensfreie Vorhaben§ 61 LBO, Verfahrensfreie Vorhaben, Beseitigung von Anlagen§ 63 LBO, Verfahrensfreie Bauvorhaben, Beseitigung von Anlagen§ 2 NBauO, Begriffe§ 61 SächsBO, Verfahrensfreie Bauvorhaben, Beseitigung von Anlagen§ 7 SächsJagdG, Befriedete Bezirke (zu § 6 Bundesjagdgesetz)§ 19 SächsNatSchG, Geschützte Landschaftsbestandteile (zu § 29 BNatSchG)§ 29 SchuldRAnpG, Begriffsbestimmung§ 60 ThürBO, Verfahrensfreie Bauvorhaben, Beseitigung von AnlagenUrteileBGH, 11.04.2013 - III ZR 249/12 - Umfang der Rückgabepflichten und Räumungspflichten des Pächters eines Kleingartens nach Beendigung des PachtverhältnissesBGH, 21.02.2013 - III ZR 266/12 - Regelung der Übernahme von Pflichten durch den abgebenden Pächters zur Fortzahlung vereinbarter Entgelte und Gebühren unter Bewirtschaftung der Baulichkeiten bis zur…
Bundeskleingartengesetz (BKleingG) Bundesrecht§ 2 BKleingG, Kleingärtnerische Gemeinnützigkeit