Source: https://www.buzer.de/gesetz/5815/a79755.htm
Timestamp: 2019-05-24 10:53:40
Document Index: 267989761

Matched Legal Cases: ['§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 46', '§ 16', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 46', '§ 14', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 314', '§ 434', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111']

§ 111e StPO Vermögensarrest zur Sicherung der Wertersatzeinziehung Strafprozeßordnung
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§ 111e - Strafprozeßordnung (StPO)
Frühere Fassungen von § 111e StPO
Zitierungen von § 111e StPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 111e StPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 111g StPO Aufhebung der Vollziehung des Vermögensarrestes (vom 01.07.2017)
... Hinterlegt der Betroffene den nach § 111e Absatz 4 festgesetzten Geldbetrag, wird die Vollziehungsmaßnahme aufgehoben. (2) Ist der ...
... 2. eine einstweilige Unterbringung oder 3. einen Vermögensarrest nach § 111e über einen Betrag von mehr als 20.000 Euro betreffen. (2) Im ...
... des öffentlichen Rechts sowie für die Vollziehung des Vermögensarrestes nach § 111e der Strafprozessordnung in Verbindung mit § 46 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten durch die in § 16 ...
... 4. die Sicherstellung, die Beschlagnahme, der Vermögensarrest nach § 111e der Strafprozeßordnung und die Durchsuchung, soweit die Entschädigung nicht in anderen Gesetzen geregelt ist, ...
... (6) Bei Erlass eines Bußgeldbescheids ist zur Sicherung der Geldbuße § 111e Absatz 2 der Strafprozessordnung mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle des Urteils der Bußgeldbescheid ...
... des öffentlichen Rechts sowie für die Vollziehung des Vermögensarrestes nach § 111e der Strafprozessordnung in Verbindung mit § 46 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten durch die in § 14 ...
... wird wie folgt geändert: a) Die Angaben zu den §§ 111b bis 111n werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 111b Beschlagnahme ... 111d Wirkung der Vollziehung der Beschlagnahme; Rückgabe beweglicher Sachen § 111e Vermögensarrest zur Sicherung der Wertersatzeinziehung § 111f Vollziehung ... Sachen richtet sich nach den §§ 111n und 111o." 3. Die §§ 111b bis 111n werden durch die folgenden §§ 111b bis 111q ersetzt: ... 3. Die §§ 111b bis 111n werden durch die folgenden §§ 111b bis 111q ersetzt: „§ 111b Beschlagnahme zur Sicherung der Einziehung ... dass der Betroffene Sicherheit leistet oder bestimmte Auflagen erfüllt. § 111e Vermögensarrest zur Sicherung der Wertersatzeinziehung (1) Ist die Annahme ... der Vollziehung des Vermögensarrestes (1) Hinterlegt der Betroffene den nach § 111e Absatz 4 festgesetzten Geldbetrag, wird die Vollziehungsmaßnahme aufgehoben. (2) Ist der ... 2 in Verbindung mit § 111d" durch die Wörter „einen Vermögensarrest nach § 111e " ersetzt. 8. In § 314 Absatz 2 wird die Angabe „§ 434 Abs. 1 Satz ...
... über zwölf Monate hinaus nicht aufrechterhalten werden." 2. § 111e wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „der ... Ansprüche im Wege der Zwangsvollstreckung oder Arrestvollziehung durchzusetzen. § 111e Abs. 4 Satz 1 bis 3 gilt entsprechend. (5) Mit Ablauf der in Absatz 3 genannten Frist ...
... durch Beschlagnahme § 111d Sicherstellung durch dinglichen Arrest § 111e Verfahren bei der Beschlagnahme und dem dinglichen Arrest § 111f Durchführung der ...
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