Source: https://www.buzer.de/gesetz/12150/a200233.htm
Timestamp: 2019-11-18 15:52:28
Document Index: 264559246

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 5', '§ 6', '§ 6']

§ 6 OffshoreBergV Entledigung und Bergung von Gegenständen Offshore-Bergverordnung
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§ 6 - Offshore-Bergverordnung (OffshoreBergV)
(1) 1Arbeitsgeräte, Kabel, Trossen oder sonstige Gegenstände, die ein Hindernis für die Schifffahrt oder den Fischfang oder sonst eine Störung des Meeresgrundes in seiner Funktion als natürlicher Lebensraum darstellen, dürfen nicht in das Meer geworfen oder auf dem Meeresgrund zurückgelassen werden. 2Unkontrolliert treibende, festgekommene oder gesunkene Gegenstände nach Satz 1 hat der Unternehmer unverzüglich zu bergen.
Zitierungen von § 6 OffshoreBergV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 OffshoreBergV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in OffshoreBergV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... nach § 5 Absatz 3 Satz 1 Bohrklein in das Meer einbringt, 4. entgegen § 6 Absatz 1 Satz 1 einen dort genannten Gegenstand in das Meer wirft oder auf dem Meeresgrund ... in das Meer wirft oder auf dem Meeresgrund zurücklässt, 5. entgegen § 6 Absatz 1 Satz 2 einen dort genannten Gegenstand nicht oder nicht rechtzeitig birgt, 6. ...
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