Source: https://rechtsanwalt-und-verwaltungsrecht.de/sozialrecht-als-besonderes-verwaltungsrecht-2/
Timestamp: 2019-10-18 09:56:13
Document Index: 55431118

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 51', '§ 40', '§ 2', '§ 9', '§ 19', '§ 120', '§ 104', '§ 12', '§ 172']

Sozialrecht als "Besonderes Verwaltungsrecht" | Rechtsanwalt und Verwaltungsrecht
vom 8. März 2010 , zuletzt geändert am 26. September 2019
Ab 2011 bespreche ich sozialrechtliche Fragestellungen unter der Domain „www.rechtsanwalt-und-sozialrecht.de“. In kurzen Artikel beschreibe ich dort sozialrechtliche Fragestellungen aus meiner Alltagsarbeit als Rechtsanwalt in Remscheid in den folgenden, übergeordneten Archiven:
All­ge­mei­nes So­zial­recht
In diesem Archiv „All­ge­meines So­zial­recht (SGB I, SGB X, SGG, …)“ be­spreche ich in kurzen Ar­tikeln Fra­ge­stel­lungen zum SGB I (All­ge­meiner Teil), SGB X (Sozial­ver­wal­tungs­ver­fah­ren) sowie zum SGG (So­zial­ge­richts­ge­setz).
Darüber hinaus lege ich in diesem Archiv Artikel zu “all­gemei­nen” so­zial­recht­lichen Fragen ab. Rege­lungen und An­spruchs­grund­lagen finden sich in zahl­reichen Ge­setzen ver­streut.
In diesem Archiv be­spreche ich Fragen zur am 1. Januar 2005 neu einge­führ­ten Grund­siche­rung für Arbeit­suchen­de (Hartz IV), gere­gelt im SGB II.
Eben­falls behan­dele ich hier auf­grund der Ein­glie­derung in das Ar­beits­för­derungs­recht Frage­stel­lungen zur Ar­beits­losen­ver­si­cherung aus dem SGB III, die auch im Sach­zusam­men­hang „Sozial­ver­siche­rungs­recht“ be­handelt werden könnten.
In dem Archiv So­zial­ver­si­che­rungs­recht beschäf­tige ich mich ins­be­son­dere mit Frage­stel­lun­gen aus der ge­setz­lichen Kran­ken­ver­si­che­rung (SGB V), der Ren­ten­ver­si­che­rung (SGB VI) und der gesetz­lichen Un­fall­ver­siche­rung (SGB VII) sowie der so­zialen Pflege­versi­cherung (SGB XI).
Da die Arbeits­losen­ver­siche­rung in das Arbeits­för­derungs­recht des SGB III ein­ge­glie­dert ist, wird sie hier nicht be­han­delt.
Das Schwer­be­hinder­ten­recht ist nicht mehr Teil der ent­schä­digen­den Sozial­lei­stungs­berei­che, sondern das Schwer­be­hinder­ten­recht soll dem Behin­derten einen Aus­gleich ge­min­derter Chancen insbe­son­dere im Ar­beits­leben geben.
Das SGB IX regelt die Grund­sätze für Reha­bili­tation und Teil­habe als So­zial­lei­stung.
So­zial­hil­fe
In dem Archiv So­zial­hil­fe be­spreche ich Fra­ge­stel­lungen zur Sozial­hil­fe aus dem SGB XII.
Die Sozial­hilfe gehört nach wie vor zu den Kern­be­rei­chen des deut­schen So­zial­rechts. Ins­be­son­dere durch das In­kraft­tre­ten des SGB II haben Lei­stun­gen der So­zial­hil­fe zwar stark an Bedeu­tung ver­loren, dafür gewinnt aber leider die Pro­blem­atik “Grund­siche­rung im Alter” ständig an Bedeu­tung.
Hier in dem Archiv bespre­che ich Fragen zum Kinder­geld.
Im Regel­fall wird Kinder­geld als Steuer­ver­gü­tung nach den Vor­schrif­ten des X. Ab­schnitts des Ein­kom­men­steuer­geset­zes erbracht. In be­stimmten Fall­kon­stel­latio­nen kann es jedoch auch er­for­der­lich werden, das Kinder­geld als So­zial­lei­stun­gen im Sinne des § 11 S. 1 SGB I zu erbrin­gen. …
Die Frage des El­tern­un­ter­halts stellt sich zumeist, wenn ein Eltern­teil in einem Pfle­ge­heim unter­ge­bracht werden muss. Der Elter­nunter­halt ist als Ver­wandten­unter­halt ein aus dem römi­schen Recht stam­mender Grund­satz.
Frage­stel­lun­gen zum Eltern­unter­halt bespreche ich hier im Archiv. Es gibt noch einige Fra­gen im Be­reich des El­tern­unter­haltes, die noch nicht ab­schlie­ßend ge­klärt sind …
Be­treu­ung und Pfle­ge
Dem Be­treuer wird die Rechts­macht ein­ge­räumt, in seinem Auf­ga­ben­kreis die Ange­le­gen­hei­ten des Be­trof­fenen zu besorgen. Betreu­ung dient dazu, Rechts­hand­lungen im Namen des Be­treu­ten zu er­mög­lichen, die dieser selbst nicht mehr vor­neh­men kann.
Frage­stel­lungen zum Be­treu­ungs­recht und zur Pflege (nicht zur Pflege­ver­siche­rung) be­spreche ich hier im Archiv.
Im Sozialrecht ist zunächst zu beachten, dass es zwar weitgehend parallele Regelungen zum Verfahrens- und Prozessrecht des Verwaltungsrechts gibt, das Verfahrensrecht und das Prozessrecht sind aber eigenständig in den Sozialgesetzbüchern 1 und 10 (SGB I und X) sowie im Sozialgerichtsgesetz (SGG) geregelt.
Die Sozialgerichte sind aber nicht für alle sozialrechtlichen Streitigkeiten zuständig. Nur in den abschließend in § 51 Sozialgerichtsgesetz (SGG) ausdrücklich bestimmten Fällen ist das Sozialgericht zuständig. Ansonsten verbleibt es bei der Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte! Deshalb sind z. B. für Angelegenheiten der Bundesausbildungsförderung, des Wohngeldes und des Kinder- und Jugendhilferechts nach dem SGB VIII weiterhin die Verwaltungsgerichte auf Grund des § 40 VwGO zuständig. Hier gelten dann nicht die Regelungen des SGG, sondern die der VwGO.
Hier ist eine Übersicht zu den auf meiner Homepage unter www.rechtsanwalt-und-sozialrecht.de besprochenen Themen. Wenn Sie auf eine der Überschriften klicken, werden Sie in diesem Fenster zu dem jeweiligen Artikel meiner Homepage weitergeleitet:
Die Definition des Begriffs der Behinderung gemäß § 2 Abs. 1 SGB IX
Zur Berechnung des Beitrages zur freiwilligen Krankenversicherung gemäß § 9 SGB V
Werbungskosten, die bei der Berechnung des Anspruchs auf Erhalt von Leistungen
Konsequenzen des Urteils des Bundessozialgerichts vom 16. Dezember 2008, B 4 AS 70/07 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung – Zuflussprinzip –
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, § 19 Abs. 2 SGB XII
Voraussetzungen der Erwerbsminderungsrente – Erwerbsminderung und Berufsunfähigkeit
Prozesskostenhilfe – wesentliche Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse gemäß § 120 Abs. 4 ZPO
Haftungsausschlüsse gemäß §§ 104,105 SGB VII bei einem Arbeitsunfall
Der Begriff der Scheinselbständigkeit
Rechtsanwalt und Sozialrecht – Besprechung von sozialrechtlichen Themen in kurzen Artikeln
Übertragung von ungenutzten Grundfreibeträgen gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 a SGB II auf die Eltern)
Die Behandlung von Verbindlichkeiten (Krediten) und Rücklagen beim Elternunterhalt
Dokumentation zur Entstehung des Rehabilitations- und Schwerbehindertenrechts sowie Kommentierung zum SGB IX
Mich erreichte die Frage, ob Ausländer Leistungen nach dem SGB II beziehen können, wenn sie hier … | mehr
Auf der Übersichtsseite „Besonderes Verwaltungsrecht“ bespreche ich Fragestellungen aus den folgenden Bereichen, die ich zur besseren … | mehr
Hallo Herrr Admistartor/Anwalt,
Ich würde von ARGE 8 Monate lang betrogen,falschberatet,und willkürlich weg von meinem Rechte als Kunde geschickt jedesmals das ich eine Darlehen Stundung wollte.Leider damals (vor 2Jahren) wusste nichts und glaubte alles.Das hat sich „teilweisse“ geändert und erldigt durch eine Anwältin die mich eine „Einstweilegen Verfahren“ beantragt hat..Sofort wurde ARGE auf weitere entziehen meinem Geld (sozial existenz minimum) verzichtet.Leider das Geld wurde nicht gleichzeitig beantragt um eine zurückzahlung zur erhaltne von dem zu Unrecht gezogene Geld.
Wo sollte mich jetztt hingehen..Verwahltungsgericht wegen Dienstverfehlungen und rechtsbeugungen etc…oder Staatsanwalt Anzeige wegen Körperverletzung in StGB?
mit freundlichen Grüßen leidend 2 Jahre lang.In meinem Stadt wollte keine Anwalt handeln..da „wir haben gute Beziehungen zum Staatsanwaltschaft..“ So wurde mir gesagt… 🙁
Kangal von Ober Bayern
so richtig verstehe ich den oben beschriebenen Sachverhalt nicht. Hier scheint doch Einiges „schief gelaufen“ zu sein.
Wenn denn aber schon eine Kollegin in dem Fall tätig war, müsste die das doch klären können!?
Nach FlexiRentenGesetz kann ich als Altersrentner weiterhin Beiträge zur DRV einzahlen, die sich rentensteigernd auswirken.
Meine berufsständische Versorgung will mir dieses Recht nicht zubilligen.
Hat eine Klage Aussicht auf Erfolg ?
es gibt die Regelung des § 172 a SGB VI.
Mit welcher Begründung will Ihre berufsständische Versorgungseinrichtung eine Einzahlung nicht zulassen?