Source: https://www.buzer.de/gesetz/11243/a188505.htm
Timestamp: 2020-05-24 22:53:26
Document Index: 84766664

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 7', '§ 2', '§ 4', '§ 3', '§ 5', '§ 4', '§ 7', '§ 4', '§ 1']

Artikel 5 MPAVEV Änderung der DIMDI-Verordnung Verordnung über die Abgabe von Medizinprodukten und zur
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Artikel 5 - Verordnung über die Abgabe von Medizinprodukten und zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften (MPAVEV k.a.Abk.)
V. v. 25.07.2014 BGBl. I S. 1227 (Nr. 35); Geltung ab 29.07.2014, abweichend siehe Artikel 6
Artikel 5 Änderung der DIMDI-Verordnung
Artikel 5 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 29. Juli 2014 DIMDIV § 2, § 4, § 5, § 7, Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5
Die DIMDI-Verordnung vom 4. Dezember 2002 (BGBl. I S. 4456), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 10. Mai 2010 (BGBl. I S. 542) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
„§ 2 Elektronische Anzeigen, Anträge und Unterrichtungen".
„(2a) Zur Übermittlung von Unterrichtungen aus dem datenbankgestützten Informationssystem im Rahmen der Verfahren nach den Absätzen 1 und 2 halten die Beteiligten die elektronischen Postfächer empfangsbereit, die gegenüber dem Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information für den Austausch im Informationssystem benannt wurden. Unterrichtungspflichten innerhalb des Informationssystems gelten als erfüllt, wenn die Unterrichtung an das entsprechende elektronische Postfach versendet wurde."
§ 4 Absatz 1 Nummer 5 wird wie folgt gefasst:
Meldungen zu schwerwiegenden unerwünschten Ereignissen während klinischer Prüfungen oder Leistungsbewertungsprüfungen von In-vitro-Diagnostika gemäß § 3 Absatz 6 der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung sowie den Abschluss und das Ergebnis der durchgeführten Risikobewertungen."
„§ 5 Nutzung der Datenbanken
(4) Die Datenbanken nach § 4 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a und Absatz 2 sind öffentlich."
„§ 7 Speicherungsfrist
(2) Daten in den Datenbanken nach § 4 Absatz 1 Nummer 2 bis 5 stehen nach der letzten Änderung des jeweiligen Datensatzes noch 20 Jahre in der Datenbank zur Verfügung. Nach Ablauf dieser Frist werden die Daten gelöscht."
Zitierungen von Artikel 5 Verordnung über die Abgabe von Medizinprodukten und zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 MPAVEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MPAVEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
Anhang MPAVEV zu Artikel 5 Nummer 5
... DIMDI-Verordnung vom 4. Dezember 2002 (BGBl. I S. 4456), die zuletzt durch Artikel 5 der Verordnung vom 25. Juli 2014 (BGBl. I S. 1227 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt ...
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