Source: https://www.verkehrsdienst.de/cms/vd_tags?tag=Drogen&skip=10
Timestamp: 2020-07-14 09:53:50
Document Index: 178775209

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 11', '§ 11', '§ 46', '§ 80', '§ 3', '§ 170', '§ 11']

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16 B 749/07
FeV § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, FeV § 11 Abs. 6 S. 2, FeV § 11 Abs. 8, FeV § 46 Abs. 3, VwGO § 80 Abs. 5
Gibt eine bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle nach ihrem Drogenkonsum befragte Person an, seit ca. sechs Jahren regelmäßig Marihuana zu konsumieren, so ist die Aufforderung zur Beibringung eines ärztlichen Gutachtens zur Klärung von Eignungszweifeln rechtlich nicht zu beanstanden. Jahrelanges und regelmäßiges Konsumieren von Cannabisprodukten stellt ein beträchtliches Gefährdungspotenzial für andere Straßenverkehrsteilnehmer dar.
Kokainnachweis
Drogen im Straßenverkehr – die neuen Entwicklungen
Die Nullgrenze für Drogen am Steuer ist durch ein aktuelles Urteil des Bundesverfassungsgerichts hinfällig. Das Reizthema Drogen im Straßenverkehr war ein Schwerpunkt des Verkehrsgerichtstages 2006. Erwartet wurden präzise Vorgaben für den Gesetzgeber zur Strafverfolgung von Drogensündern im Verkehr
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Berauschte Fahranfänger – alles Party, oder was?
Drogenmissbrauch zählt zu den Hauptursachen für tödliche Unfälle im Straßenverkehr. In Nordrhein-Westfalen läuft deshalb, unterstützt durch EU-weit abgestimmte Kontrollen, die Kampagne „Don´t drug and drive“ an.
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2 EO 419/03
§ 3StVG. 46 FeV
Bei dem Antragsteller, der im Besitz der Fahrerlaubnis der früheren Klassen 1, 2
und KOM ist, wurde im Juni 1998 am Flughafen in München der Besitz von
0,17 Gramm Marihuana festgestellt. Das deswegen eingeleitete strafrechtliche
Ermittlungsverfahren wurde eingestellt. Die Antragsgegnerin nahm von
straßenverkehrsrechtlichen Maßnahmen Abstand.
Am 19. März 2001 wurden bei dem Antragsteller am Grenzübergang Waidhaus
bei seiner Einreise nach Deutschland im Rahmen einer Kontrolle der
Grenzpolizei zwei Drogenvortests durchgeführt. Der Urintest reagierte positiv
auf THC, der Hauttest positiv auf Amphetamine. Die Untersuchung der
daraufhin an Ort und Stelle durchgeführten Blutentnahme durch das Institut für
Rechtsmedizin der Universitätsklinik Erlangen-Nürnberg ergaben nach dem
Gutachten vom 2. April 2001 keine Anhaltspunkte für die Aufnahme von
Cannabisprodukten sowie von Amphetamin „in engem zeitlichen
Zusammenhang mit der Blutentnahme“. Die Staatsanwaltschaft Weiden stellte
das deswegen eingeleitete Ermittlungsverfahren nach § 170 Abs. 2 StPO ein.
Mit Schreiben vom 6. Juli 2001 forderte die Antragsgegnerin den Antragsteller
auf, ein amtsärztliches Gutachten in Form eines Drogenscreenings mit
Haaranalyse über die Eignung zur Führung von Kraftfahrzeugen bis zum 7.
September 2001 vorzulegen.
Nichteignung trotz negativem Gutachten
19 B 405/02
FeV §§ 11 Abs. 8, 14 Abs. 1, 46
1. Der Schluss auf die Nichteignung des Fahrerlaubnisinhabers kann auch dann zulässig sein, wenn ein - negatives - fachärztliches Gutachten über eine Blut- und eine Urinuntersuchung nicht innerhalb der gesetzten Frist beigebracht wird.