Source: http://media-law.at/?cat=9&paged=2
Timestamp: 2019-07-23 07:04:18
Document Index: 240381654

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'OGH', 'EuG', 'EuG']

Geschmacksmusterrecht, Designs | Dr. Lisa Knapp | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht - Part 2
EuGH zur fehlenden Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke (Flaschendesign)
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 8, 2015 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 7. Mai 2015, Rechtssache C‑445/13 P 2004 meldete das norwegische Unternehmen Voss of Norway folgende dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke beim HABM an: Hierbei handelt es sich um eine Flasche für (Mineral)Wasser. Die Marke wurde für folgende Waren der...
EuGH zur Formmarke: Kinderstuhl „Tripp Trapp“ von Stokke nicht markenrechtlich schutzfähig
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 15, 2014 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht, Urheberrecht
EuGH-Entscheidung vom 18. September 2014, Rechtssache C‑205/13 Sachverhalt: Kindermöbelhersteler Stokke meldete 1998 das äußere Erscheinungsbild des Kinderstuhls „Tripp Trapp“ beim Benelux-Amt für geistiges Eigentum als dreidimensionale Marke an. Die Marke wurde für...
EuGH/Geschmacksmusterrecht: Beurteilung der Eigenart eines (nicht eingetragenen) Geschmacksmusters
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 25, 2014 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs
Urteil des EuGH vom 19. Juni 2014, Rechtssache C-345/13 Sachverhalt: Die Karen Millen Fashions Ltd fertigt und verkauft Damenbekleidung. Darunter ein gestreiftes Hemd (in einer blauen und einer steinbraunen Version) sowie ein schwarzes Strickoberteil. Beides wurde in...
Patentamt erhöht Gebühren ab 1. Juli 2014
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 26, 2014 | Allgemeines, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Uncategorized
Die Anmeldung von Marken, Patenten und Mustern wird teurer. Auch Verlängerungs-, Recherche- und Verfahrensgebühren, etc werden angehoben. Das Österreichische Patentamt erhöht ab 1. Juli 2014 die Gebühren. Nähere Infos auf der Website des Patentamtes: LINK Wer sparen...
Schmuckdesign: „Die Blume des Lebens“ – Gesamteindruck des informierten Benutzers
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 4, 2014 | Geschmacksmusterrecht, Designs, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2013, 4 Ob 83/13d Sachverhalt: Beide Streitparteien erzeugen Schmuckstücke, die sie mit Symbolen aus dem Bereich der Esotherik gestalten. Insbesondere vertreiben beide einen Ring, der eine Darstellung der „Blume des Lebens“ aufweist. Dabei...
EuG: Knopf im Ohr von „Steiff“-Teddybären nicht als Positionsmarke schutzfähig
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 21, 2014 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
Entscheidung des EuG vom 16.1.2014, Rechtssache T‑433/12: Am 12. Oktober 2010 meldete die Margarete Steiff GmbH beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eine Gemeinschaftsmarke mit folgendem Aussehen an: In der Anmeldung...