Source: https://comfortpages.com/en/terms-conditions.html
Timestamp: 2020-01-23 04:43:42
Document Index: 9870709

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 6', '§ 4', '§ 8', '§ 10', '§ 1298', '§ 11']

﻿ Terms & Conditions - ComfortPages - Salzburg - websites for entrepreneurs
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - German
Das Leistungsangebot der ComfortPages GmbH, gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Raimond van den Berge, Geschäftssitz KunstQuartier, Bergstraße 12 2/2, A-5020 Salzburg (im Folgenden "Anbieter" oder "ComfortPages" genannt), richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 1 Abs. 2 KSchG. Der Anbieter handelt daher nur im B2B Geschäftsverkehr.
§ 1 Geltungsbereich, Leistungen des Anbieters, Preise
Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für sämtliche Rechtsgeschäfte, abgeschlossen zwischen dem Kunden und dem Anbieter - maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.
Die Leistung des Anbieters ist im Wesentlichen das Bereitstellen eines CMS zum selbstständigen Aufbau einer Webseite im Folgenden ComfortPages.
Inbegriffen ist in der Bereitstellung und zum vereinbarten Preis jedenfalls:
Webseitenhosting (Beschränkung auf 3 GB – darin enthalten die freiwillige Zusatzleistung "E-Mail-Service")
Einrichten einer Domain/Domainanmeldung für den Kunden
Einschulung in das System im Umfang von 2 Stunden am Standort der ComfortPages, KunstQuartier, Bergstraße 12 2/2, A-5020 Salzburg oder wahlweise über Skype.
Design nach verschiedenen Vorlagen:
Grundsätzlich ist ein Vorlagenwechsel nicht vorgesehen. (Ich berate Sie gern bei der Auswahl der richtigen Vorlage für Ihr Vorhaben) Ein Vorlagenwechsel jährlich (maßgeblich ist der Vertragszeitraum) ist jedoch kostenlos. Wobei nicht dafür garantiert wird, dass der gesamte Inhalt der Webpage übernommen werden kann. Es kann sein, dass verlorengegangene Inhalte durch den Kunden nachgetragen werden müssen - eine vorherige Speicherung der Texte und Bilder ist daher hier besonders wichtig!
Umsetzung Design mit ComfortPages CMS in HTML/HTML 5
Telefonischer Support von Montag bis Freitag (außer an Feiertagen) zwischen 9 Uhr und 17 Uhr
Der Anbieter hält verschiedene kostenpflichtige Leistungspakete vor. Eine Übersicht der aktuellen Leistungspakete mit deren genauen Leistungsinhalten finden sie unter Preise.
Zusätzlich zu den Standardleistungspaketen der ComfortPages (Produkt Click&Run) können weitere Leistungen bezogen werden.
Domainregistrierung (die erste Domain auf der die Webpage laufen wird, kann für 10 €/Jahr gebucht werden, für jede weitere werden € 20/Jahr verrechnet). Die Kündigungsfristen und –termine sind gleich wie für die Leistungspakete der Click&Run Produkte
Und vieles mehr - wir warten auf Ihre Anfragen
Der Preis richtet sich nach dem Arbeitsaufwand und wird individuell berechnet und angeboten.
§ 2 Zustandekommen des Vertrags bei Nutzung der Leistungspakete von Click & Run
Der Kunde gibt sein rechtsverbindliches Vertragsangebot über das Bestellformular durch Anklicken des Buttons "Click & Run" ab. Die Daten werden somit an den Anbieter übersendet, der diese sowie das gewählte Leistungspaket überprüft.
Das Vertragsangebot wird nach Prüfung durch den Anbieter mittels Versand einer Bestätigungsmail, welche gleichfalls die Rechnung enthält, angenommen. Der Rechnungsbetrag ist damit sofort fällig.
Als Erfüllungsort für sämtliche Leistungen und Zahlungen wird der Sitz der ComfortPages GmbH in 5020 Salzburg vereinbart
Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer und sind - sofern keine andere Währungsangabe erfolgt – in € (EUR).
Kunden aus einem anderen EU-Mitgliedsstaat als Österreich haben für eine umsatzsteuerfreie Rechnung (Grenzüberschreitende Dienstleistung) bei der Bestellung ihre UID-Nummer bekanntzugeben.
Sämtliche Rechnungen sind sofort nach Rechnungseingang fällig und abzugs- und spesenfrei sofort auf das Konto des Anbieters
IBAN AT132040400041510488
Die Leistungspakete des Produktes "Click&Run" werden jährlich im Vorhinein verrechnet. Der Service wird bei erstmaliger Inanspruchnahme erst nach Eingang des ersten vollständigen Jahresbeitrages freigeschaltet. Der Anbieter behält sich bei den Folgerechnungen vor, das Service sofort und ohne vorheriger Mahnung einzustellen, wenn kein Zahlungseingang - binnen 4 Wochen nach Rechnungsübermittlung - erfolgt. Die Geltendmachung weiterer aus der Nichtzahlung resultierender Ansprüche wird dadurch aber nicht berührt.
Bei individueller Leistung wie Logo oder individuelles Design erhält der Kunde, je nach Vereinbarung eine Abrechnung über die Leistungen und eine Rechnung. Die Rechnung ist jeweils mit Rechnungslegung durch den Anbieter fällig. Bei Projekten mit einem Gesamtvolumen von mehr als € 1.000 netto wird eine Anzahlung von mindestens € 300 im Vorhinein fällig.
Der Kunde bestätigt Rechnungen auch in elektronischer Form zu akzeptieren und erklärt sich mit der Zusendung von Rechnungen in elektronischer Form ausdrücklich einverstanden.
Der Anbieter hat das Recht sein Leistungsangebot - auch während der Vertragslaufzeit - zu ändern, zu löschen oder Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn dieses der Umsetzung gesetzlicher Vorgaben, der Sicherheit sowie der Umsetzung allgemeiner Regeln der Technik dient. Die Änderungen können im Einzelfall dazu führen, dass die Gestaltung der Webseiten sich im zumutbaren Maße verändert.
Der Anbieter kann Zusatzleistungen wie das E-Mail-Service, die er seinen Kunden freiwillig und unentgeltlich zur Verfügung stellt jeder Zeit einstellen. Ein Anspruch auf diese Zusatzleistungen seitens des Kunden besteht nicht.
§ 6 Hosting- und Domainservice
Die Leistungen des Anbieters können nur inklusive Hosting bestellt werden.
seine eigene Domain zu nutzen
eine neue Domain durch den Anbieter registrieren zu lassen
eine Subdomain des Anbieters zu nutzen:
"YOURDOMAIN".comfortpages.com
Der Kunde erklärt, dass die von ihm in sein Kundenprofil eingepflegten Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Er ist verpflichtet, diese Kundendaten auf dem aktuellen Stand zu halten und Änderungen unverzüglich in sein Kundenprofil einzupflegen.
Dem Kunden ist bekannt, dass mit dem Anlegen eines Kundenprofils beim Anbieter, seine Daten durch diesen registriert und elektronisch gespeichert werden. Der Kunde erklärt sich mit Abgabe seines rechtsverbindlichen Vertragsangebotes mit der Datenverarbeitung einverstanden.
Der Kunde ist verpflichtet seine Zugangsdaten zum Kundenprofil geheim zu halten, nicht Dritten zur Verfügung zu stellen und entsprechende Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, dass diese Zugangsdaten Dritten nicht zugänglich sind. Der Kunde ist damit für die Sicherheit seiner Seiten verantwortlich. Diese Verpflichtung dient zur Präventiondamit über seine Seiten keine Programme manipuliert werden können, nicht in fremde Systeme eingegriffen oder ein Computervirus eingeschleust werden kann.
Eine Weitergabe an Dritte erfolgt ausschließlich, wenn der Kunde diesem nach vorheriger Anfrage ausdrücklich zustimmt oder im Rahmen des Zwecks der Vertragserfüllung Subunternehmer beauftragt werden oder aus sonstigen Gründen eine Weiterleitung von Daten an Dritte zur Vertragserfüllung notwendig ist (z.B. für die Registrierung einer Domain an die jeweilige Registrierungsstelle). Gemäß § 4 Nr. 7 DSG ist Datenanwendung im Sinne dieser AGB die Summe der in ihrem Ablauf logisch verbundenen Verwendungsschritte, die zur Erreichung eines inhaltlich bestimmten Ergebnisses (des Zweckes der Datenanwendung) zugeordnet sind und zur Gänze oder auch nur teilweise automationsunterstützt, also maschinell und programmgesteuert, erfolgen (automationsunterstützte Datenanwendung).
Der Kunde ist für die Inhalte, die er auf seine Seiten abrufbar einstellt und speichert selbst verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, alle gesetzlichen Vorschriften Österreichs, der USA sowie der Länder einzuhalten, auf die seine Seiten ausgerichtet sind (im Folgenden: landesspezifisches Recht).
Eine Prüfung von Inhalten durch den Anbieter auf die Vereinbarkeit mit landesspezifischen Recht bzw. diesen AGB findet nicht statt. Wird der Anbieter jedoch auf einen Rechtsverstoß aufmerksam (z.B. durch einen Dritten), ist er berechtigt aber nicht verpflichtet alle notwendigen Schritte zu veranlassen, die eine Schadenabwehr ermöglichen. Jedenfalls ist der Anbieter berechtigt seine Leistungen sofort einzustellen und die Webpage vom Netz zunehmen und/oder den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu beenden. Der Kunde hat dabei kein Recht auf Schadenersatz. Der bereits bezahlte Rechnungsbetrag wird dabei als pauschalierte Aufwandsentschädigung für die notwendigen Arbeiten einbehalten. Der Anbieter behält sich das Recht vor, den darüber hinausgehenden Schadenersatz, auf Grund des tatsächlich entstandenen Schaden einzufordern.
a) Der Kunde sichert vor allem zu, dass die Inhalte auf seinen Seiten frei sind von
Gewaltdarstellungen jeder Art bzw. Aufrufe zur Gewaltausübung
Anstiftung bzw. Anleitung für strafbare Verhaltensweisen
Betrügerische Inhalte oder Inhalte die auf einer wettbewerbswidrigen Täuschung ausgelegt sind
Verletzungen von Urheberrechten, Immaterialgüterrechten oder verwandten Schutzrechten Dritter
Pornografie, sei es in Text, Ton oder Bild
Unerlaubte Glücksspiele, Gewinnspiele und Lotterien
Diskriminierungen jeder Art, insbesondere aufgrund der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religionszugehörigkeit, Weltanschauung, sexuelle Orientierung oder des Alters
jeder Art der Verletzung von Rechten Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte,…)
b) Das Betreiben der folgenden Dienste ist nicht erlaubt. Der Kunde garantiert, dass die Inhalte seiner Seiten frei von entsprechenden Inhalten sind:
Filesharing, Torrent Tracker oder Downloads, welche gegen das jeweils landesspezifische Recht verstoßen
Das Anbieten bzw. Bereitstellen von Dateien, Software oder sonstigen Matrialien durch Download oder Upload, welches virenverseucht ist oder in sonstiger Art und Weise dritte Computer schädigen und/oder in der Funktionsfähigkeit beeinträchtigen kann.
Chats, Foren usw. die einen übermäßigen Durchsatz oder exzessive Skripte/Programme mit ungewöhnlich hoher CPU-Last
Bannersysteme und Bannertauschsysteme
Streaming-Radio, Online-Radio
Adult Webseiten
Seiten mit radikal, terroristischen, politischen oder religiösen Inhalten
§ 8 Vorschriften zur Datensicherung
Der Kunde verpflichtet sich, von seinen Daten, die er – gleich in welcher Form – dem Anbieter übermittelt in eigener Verantwortung eine Sicherungskopie herzustellen. Dem Kunden ist bekannt, dass der Anbieter keine Garantie oder Verpflichtung übernimmt, die Daten des Kunden durch Backups zusätzlich zu sichern. Es wird dem Kunden daher seitens des Anbieters empfohlen, vor jeder eigenen oder in Auftrag gegebenen Änderung eine vollständige Datensicherung durchzuführen. Wenn Änderungen seitens des Anbieters durchgeführt werden, durch die die Daten gefährdet sind, wird der Anbieter den Kunden in einem angemessenen Zeitraum vorab die Kunden hierüber informieren.
Der Anbieter wird zwar Backups erstellen und dafür Sorge tragen, dass bis zu 10 Textbackups direkt über das System in der Regel zur Verfügung stehen, jedoch handelt es sich hierbei um eine unverbindliche und freiwillige Zusatzleistung, auf welche der Kunde keinen Anspruch hat und für welche der Anbieter weder eine Garantie noch eine sonstige Verpflichtung übernimmt.
Für den Fall des Verlustes von Daten, ist der Kunde verantwortlich, die betreffenden Daten nochmals und unentgeltlich dem Anbieter zu übermitteln um die Leistungserbring des Anbieters zu ermöglichen.
Für sämtliche Schäden, welche durch einen Verstoß gegen die Vertragsbedingungen, sowie durch jeden sonstigen Missbrauch der Leistungen des Anbieters verursacht wird, haftet der Kunde vollumfänglich (z.B. Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte).
Der Kunde haftet gegenüber dem Anbieter auch für sämtliche Verletzungen oder schuldhaftes Fehlverhalten eines berechtigten oder unberechtigten Dritten in Bezug auf das Rechtsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Kunden.
Der Kunde hält den Anbieter Ansprüchen Dritter gegenüber (zB wegen Urheberechtsverletzungen oder Spam aus dem Mailservice,…) schad- und klaglos.
§ 10 Verfügbarkeit und Haftung des Anbieters
Der Anbieter ist zwar bemüht, seinen Dienst rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten, übernimmt jedoch für den jederzeitigen und ununterbrochenen Zugang keine Garantie. Derzeit liegt die Uptime der gehosteten ComportPages bei 100 %, eine Garantie kann dennoch nur für 95 % der Zeit übernommen werden. Der Durchrechnungszeitraum für die garantierte Uptime von 95 % ist der Vertragszeitraum von einem Jahr. Der Durchrechnungszeitraum startet daher neu, sobald sich der Vertrag wieder für ein Jahr verlängert. Für höhere Gewalt werden jedoch die Haftung und die Garantie der Uptime ausgeschlossen. "Höhere Gewalt" wäre zum Beispiel ein Blitzeinschlag und dergleichen.
Ebenfalls kann nicht gewährleistet werden, dass die Dienste lückenlos von allen Endgeräten nutzbar sind, dieses gilt insbesondere für ältere Endgeräte, Betriebssysteme oder Browser.
Insoweit möglich, kann es zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit der Leistungen durch Wartungsarbeiten kommen. Der Anbieter wird über solche Unterbrechungen oder Einschränkungen seiner Leistungen in einem angemessenen Zeitraum seine Kunden informieren.
Der Anbieter haftet nicht für die Inhalte und Aktivitäten seiner Kunden. Er haftet auch nicht dafür, dass Informationen, welche die Kunden selbst Dritten zugänglich gemacht haben, sodann von diesen Dritten missbräuchlich genutzt werden.
Haftung und Schadensersatzansprüche des Kunden gegen den Anbieter werden auf Handlungen die auf krass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Anbieters beruhen eingeschränkt und mit der Höhe des fakturierten Betrages beschränkt. Der Anbieter schließt die Haftung für Vermögensschäden, positiver Schäden und frustrierte Schäden wie Umsatzverluste oder sonstige Schäden, die aus einer Nicht-Verfügbarkeit seiner Leistungen (z.B. wegen einer Betriebsstörung) resultieren. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit es sich um Personenschäden handelt.
Schadenersatzansprüche des Kunden müssen innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis des Schaden und des Schädigers, spätestens aber innerhalb von drei Jahren nach dem anspruchsbegründenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht werden.
Die Beweislastumkehr des § 1298 ABGB wird ausdrücklich ausgeschlossen.
§ 11 Laufzeit und Beendigung des Vertragsverhältnisses
Insoweit nichts anderes vereinbart ist, beträgt die Laufzeit der Leistungspakete des Anbieters jeweils ein Jahr. Wird das jeweilige Leistungspaket von einem der Vertragsparteien nicht mit einer Frist von vier Wochen zum Ende des Leistungszeitraums schriftlich durch Brief oder E-Mail gekündigt so verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr automatisch. Die Kündigung des Kunden ist an die im Impressum angegebene Adresse zu schicken. Die Kündigung des Anbieters wird an die im Kundenprofil angegebene Adresse versendet. Der Anbieter ist nicht dazu verpflichtet die Gültigkeit der Kundenadresse zu überprüfen, ein nicht aktualisiertes Kundenprofil geht zu Lasten des Kunden.
Wird dem Anbieter ein Verstoß gegen die Vertragsbedingungen bekannt, so kann er seine Leistungen bis zur Behebung des Verstoßes einstellen oder nach seinem Ermessen den Vertrag mit dem Kunden außerordentlich ohne vorherige Ankündigung mit sofortiger Wirkung kündigen. In beiden Fällen hat der Kunde keinen Anspruch auf Erstattung der bereits geleisteten Vergütung.
Das Vertragsverhältnis kann vom Anbieter aus wichtigem Grund sofort – und ohne, dass etwaige Ansprüche des Kunden entstehen – gelöst werden. Insbesondere stellt jede Handlung des Kunden, die dem Ansehen und des Anbieters in der Öffentlichkeit zuwider läuft, einen wichtigen Grund zur Auflösung des Vertrages dar.
Bei einer Kündigung werden alle Mediadaten zwei Wochen lang dem Kunden zum Download als ZIP-Datei bereitgestellt. Im Übrigen ist der Kunde verpflichtet, seine Daten selbst zu sichern.
Text- und Adressdaten werden mittels eines SQL-Exports zur Verfügung gestellt und können auf Antrag des Kunden bis 2 Wochen nach Eingang der Kündigung per E-Mail übermittelt werden.
Der Account des Kunden wird sodann 1 Monat nach Eingang der Kündigung automatisch vollständig gelöscht. Eine Aufbewahrungspflicht von Daten des Kunden über diesen Monat hinaus besteht für den Anbieter nicht.
Hat der Kunde eine Domain durch den Anbieter registrieren lassen, so kann diese an einen neuen Provider auf Kosten des Kunden transferiert werden. Die Kosten für eine Transferierung bzw. Umstellung der Domain können Sie hier einsehen.
Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter unterliegt österreichischem Recht unter Ausnahme des UN-Kaufrechts und unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis wird das die örtliche Zuständigkeit des sachlich in Betracht kommenden Gerichts in 5020 Salzburg vereinbart.
AGBs ComfortPages GmbH