Source: https://www.grossuhren.de/de/info/allgemeine-geschaeftsbedingungen.html
Timestamp: 2020-08-11 00:23:27
Document Index: 54947514

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 10', '§ 5', '§ 434', '§ 1', '§ 14']

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen, Sprache
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Markenuhren Produktion und Vertrieb Pohlmann e.K. (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Die Angebote des Anbieters im Webshop sind unverbindlich.
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere Uhren, auswählen und diese über den Button „in den Korb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Durch Aufgabe einer Bestellung im Webshop (welche die vorherige Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfordert) macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produktes. Der Kunde ist an das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktag gebunden.
Der Anbieter wird dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots eine Bestätigung über den Erhalt des Angebots zusenden, die keine Annahme des Angebots darstellt. Das Angebot gilt erst als vom Anbieter angenommen, sobald wir gegenüber dem Kunden (per e-Mail) die Annahme erklären oder die Ware absenden. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst mit der Annahme des Anbieters zustande.
Wir speichern den Vertragstext und senden die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGBs können jederzeit Hier eingesehen werden. Vergangene Bestellungen können Kunden in Ihrem Kundenkonto einsehen, falls sie sich registriert haben.
Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe des Widerrufsrecht (siehe dazu § 10 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) zu widerrufen und die Ware zurückzusenden.
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Der Kunde wird hierüber per E-Mail informiert. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird der Anbieter eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Versandadresse.
Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, nicht jedoch Versandkosten. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.
Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Sie können wahlweise per Vorkasse/Überweisung, per Paypal, Nachnahme, mit Ihrer Kreditkarte oder auf Rechnung bezahlen. Eine Rechnung wird per E-Mail zugesandt, wobei diese in der Annahme des Anbieters enthalten sein kann.
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so hat der Anbieter das Recht, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen.
§ 5 Versand, Versandkosten
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmt der Anbieter die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach seinem billigen Ermessen. Überwiegend erfolgt die Lieferung durch die Deutsche Post AG, bei Standuhren überwiegend mit einer Spedition.
Der Anbieter schuldet nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und ist für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich.
Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Ab einem Warenbestellwert von 50,00 EUR liefert der Anbieter an den Kunden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland versandkostenfrei. Bei einem Bestellwert von über 50,00 EUR wird die Ware hierbei gegen die üblichen Transportrisiken auf Kosten des Anbieters versichert. Wünscht der Kunde einen zusätzlich Versand per Nachnahme, so hat er die Mehrkosten in Höhe von 5,00 EUR selbst zu tragen. Bei einem Warenbestellwert unter 50,00 EUR betragen die Kosten für einen versicherten Versand 4,90 EUR, bei einem zusätzlichen Versand per Nachnahme 9,90 EUR.
Ein Versand ist innerhalb Europas und weltweit möglich.
Die Versandkosten betragen in die Schweiz 35,-- Euro,
17 Euro für die Länder AD,AT,BE,CZ,DK,FO,FI,FR,GR,GL,IE,IT,LI,LU,MC,NL,PL,PT,SM,SK,SE,VA,GB,SP,
alle anderen 30 Euro.
Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt ist.
Sollte eine Gegenforderung bestehen, muss diese auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
Der Anbieter behält sich das Eigentum an der von ihm gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.
Der Kunde ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht berechtigt, die von uns gelieferte, unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen.
Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
Wird eine Garantie abgegeben, so umfasst diese grundsätzlich nicht: Glasbruch, die Batterie, Band-, Gehäuse- und Wasserschäden sowie Schäden auf Grund von unsachgemäßer Behandlung.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
Dir Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Markenuhren Produktion und Vertrieb Pohlmann e.K., Schillerstr. 4, 32052 Herford, info@martin-pohlmann.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.grossuhren.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
(1) Wir dürfen die die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solange wir zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind. (2) Wir behalten uns vor, persönliche Daten des Kunden an Auskunfteien zu übermitteln, soweit dies zum Zweck einer Kreditprüfung erforderlich ist, vorausgesetzt, der Kunde erklärt sich hiermit im Einzelfall ausdrücklich einverstanden. Wir werden auch sonst personenbezogene Kundendaten nicht ohne das ausdrücklich erklärte Einverständnis des Kunden an Dritte weiterleiten, ausgenommen, soweit wir gesetzlich zur Herausgabe verpflichtet sind. (3) Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden zu anderen als den in diesem Paragraphen 12 genannten Zwecken ist uns nicht gestattet.
Der zwischen dem Anbieter und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.
Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Herford für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können der Anbieter oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.
§ 14 Schlussbestimmung, Impressum
Sollte ein Teil dieses Vertrags nichtig oder anfechtbar sein, so wird die Gültigkeit des Vertrags im Übrigen davon nicht berührt. An Stelle des rechtsunwirksamen Teils gilt sodann als vereinbart, was dem in gesetzlich zulässiger Weise am nächsten kommt, was die Vertragschließenden vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit gekannt hätten. Entsprechendes gilt für den Fall, dass dieser Vertrag eine Lücke haben sollte.
Impressum: Postanschrift: Markenuhren Produktion und Vertrieb Pohlmann e.K., Schillerstr. 4, 32052 Herford