Source: https://www.spectra-shop.de/component/content/article/9-spectra/3-agb.html?Itemid=121
Timestamp: 2019-02-16 15:50:01
Document Index: 294723529

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§947', '§28']

der Fa. SPECTRA - Licht & Optik
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Verträge, Lieferungen sowie für alle laufenden und künftigen Geschäftsverbindungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. SPECTRA ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
Der Kaufvertrag wird wirksam, wenn SPECTRA die Annahme der Bestellung per Auftragsbestätigung schriftlich bestätigt hat oder die Lieferung ausgeführt ist. SPECTRA ist jedoch verpflichtet, den Besteller unverzüglich schriftlich zu unterrichten, wenn die Bestellung nicht angenommen wird.
Sollte die Fa. SPECTRA nachträglich erkennen, dass sich Fehler oder Irrtümer z.B. bei Produkten, Preisen und Lieferbarkeit eingeschlichen haben, wird sie den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag zu den geänderten Konditionen nochmals bestätigen; andernfalls ist die Fa. SPECTRA zum Rücktritt des Vertrages berechtigt.
III. Preise, Abrechnung und Zahlung
Alle Lieferungen werden zu den am Tag der Bestellung (Datum der Online-Bestellung, Datum der Fax-Bestellung, Datum der telefonischen Bestellung) gültigen Preise berechnet.
Sofern Rechnungen über das SEPA-Lastschriftmandat bezahlt werden, erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass zur Erleichterung des Zahlungsverkehrs, die gründsätzlich 14tägige Frist für die Information vor Einzug einer fälligen Zahlung (Vorabinformation) auf 7 Tage vor Belastung vekürzt wird.
Die Versandkosten richten sich nach der jeweils gültigen Versandkostentabelle, die in unserem Online-Shop einzusehen ist. In den Versandkosten sind sämtliche Kosten der Verpackung sowie des Transportes und dessen Versicherung enthalten.
Die Kosten der Versendung des Kaufgegenstandes an den Wohnort, einer anderen Lieferadresse oder den Geschäftssitz des Käufers sind inklusive. SPECTRA wird dabei Anweisungen des Käufers über die Versendungsart befolgen soweit dies möglich ist.
Der Käufer kann vier Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins oder einer unverbindlichen Lieferfrist SPECTRA schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern. Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist ist der Käufer berechtigt, durch schriftliche Erklärung vom Kaufvertrag zurückzutreten.
Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Krieg, Naturkatastrophen, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von mir nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers, so kann sowohl SPECTRA als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen.
Angaben in bei Vertragsabschluss gültigen Beschreibungen über Lieferumfang, Aussehen, Farben und Größen etc. des Kaufgegenstandes sind Vertragsinhalt; sie sind als annähernd zu betrachten, da Farbabweichungen des Bildmaterials bei der Bildbearbeitung möglich sind und sich leicht vom Original unterscheiden können.
Sonderwünsche vom Besteller (z.B. Lieferung an andere Anschrift, beschleunigte Versandarten, Spezialverpackungen etc.) werden soweit wie möglich berücksichtigt. Die dadurch entstehenden Mehrkosten trägt der Besteller.
VI. Beschädigung beim Transport
Beschädigte Verpackungen durch Transport sind dem Spediteur sofort bei Übernahme der Ware anzuzeigen und gegenüber dem Transportunternehmen geltend zu machen.
VII. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Für Ihren Widerruf können Sie eine eigene eindeutige Erklärung benutzen oder das Muster-Widerrufsformular auf unserer Webseite (www.spectra-shop.de) herunterladen und per eMail übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
IX. Ausschluss des Widerrufrechts für Verbraucher
Der Kaufgegenstand bleibt, soweit dies gesetzlich zulässig ist und kein Eigentumsverlust nach §§947, 948 und 950 BGB eintritt, bis zum Ausgleich der dem Verkäufer aufgrund des Kaufvertrages zustehenden Forderungen Eigentum von SPECTRA. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die SPECTRA gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z.B. aufgrund von Ersatzlieferungen sowie sonstigen Leistungen nachträglich erwirbt.
SPECTRA kann den Kaufgegenstand herausverlangen, wenn die unter Abschnitt III Ziffer 3 genannten Voraussetzungen gegeben sind oder der Käufer die eidesstattliche Versicherung abgegeben hat. Zurückbehaltungsrechte des Käufers, die nicht auf dem Kaufvertrag beruhen, sind ausgeschlossen.
Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von SPECTRA eine Veräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder anderweitige Überlassung oder Veränderung des Kaufgegenstandes zulässig.
Bei Zugriffen von Dritten, insbesondere bei Pfändungen des Kaufgegenstandes, hat der Käufer SPECTRA unverzüglich schriftliche Mitteilung zu machen sowie den Dritten unverzüglich auf den Eigentumsvorbehalt von SPECTRA hinzuweisen.
XI. Rücksendung
Alle Rücksendungen haben frei Haus zu erfolgen. Unfreie Sendungen werden grundsätzlich abgewiesen und gehen kostenpflichtig an den Absender zurück. Unsachgemäße Verpackung und deren Folgen (Bruch) bei Rücksendungen an uns gehen zu Lasten des Absenders.
XII. Geräte zur Ansicht
Bei Überlassung von Geräten zur Ansicht - zu der wir nicht verpflichtet sind - werden außer den Versandkosten Leihgebühren berechnet. Diese werden beim Kauf des Artikels auf den Artikelpreis verrechnet. Bei Rücksendung der Ansichtsware sind Versandkosten und Leihgebühren sofort netto zu entrichten.
Die Rücksendung der Ansichtsware muss spätestens innerhalb 14 Tagen nach Erhalt der Waren frei erfolgen. Wird die Rücksendung um mehr als eine Woche verzögert, so kann eine zusätzliche Leihgebühr erhoben werden. Wir behalten uns das Recht vor, für beschädigte oder unbrauchbare Leihware die notwendigen Reparaturen zu berechnen.
SPECTRA leistet im Rahmen der von den Herstellern zugesagten Gewährleistungsfristen Gewähr für die Fehlerfreiheit von Neuware, beginnend mit der Auslieferung der Ware an den Käufer. Innerhalb dieser Zeit werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos behoben. Die Ansprüche sind zunächst auf Nachbesserung beschränkt.
Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mittels einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss mit einer Kopie der Rechnung versehen an die Fa. SPECTRA eingeschickt werden. SPECTRA behält sich geringe Abweichungen gegenüber Shop -und Prospektabbildungen vor. Diese Abweichungen, wie auch handelsübliche Abweichungen hinsichtlich Farbe, Menge oder Gewicht gelten nicht als Mangel und lösen keine Gewährleistungsansprüche aus. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß oder Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die Ware verändert. SPECTRA behält sich das Recht auf kostenlose Nachbesserung der Ware vor. Ein teilweiser oder ganzer Austausch des Artikels ist zulässig.
Können die Mängel unsererseits nicht in angemessener Frist behoben werden, hat der Kunde einen Anspruch auf auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises.
Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der Fehler oder Schaden dadurch entstanden ist, dass:
a) der Kaufgegenstand unsachgemäß oder überbeansprucht worden ist oder
b) bei falscher oder mangelnder Pflege.
Die Fa. SPECTRA übernimmt keine Haftung für gelieferte Ware, die durch den Kunden oder Dritte verändert, umgebaut oder in sonstiger Art und Weise manipuliert worden ist. Für Schäden jeglicher Art, die durch eine vorsätzliche oder fahrlässige, vom Kunden verschuldete Beeinträchtigung / Maßnahme entstehen übernehmen wir keine Haftung. Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen.
Das Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. Die Fa. SPECTRA haftet nur bei Schäden, wenn diese durch Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch die Fa. SPECTRA oder einer Ihrer bevollmächtigten Stellvertreter, entstanden sind.
Es besteht keine Haftung bei etwaigem Lieferverzuges für entgangenen Nutzen oder Nutzung. Ebenfalls ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von SPECTRA für von Ihnen nicht durch grobe Fahrlässigkeit verursachte Schäden.
Sofern es zu einem Forderungsausfall kommt, können die personenbezogenen Daten des KUNDEN (wie Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift) soweit Daten zur konkreten Forderung an eine Auskunftei unter den Voraussetzungen von §28a BDSG übermittelt werden.
XVI. Salvatorische Klausel - Gerichtsstand
Für diese Geschäftsbedingungen sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen SPECTRA und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte sowie das internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen.
Die vorgenannten Konditionen gelten ab 13.06.2014, alle früheren Bedingungen sind ungültig.
Inh. Bernhard Bruder
Tel.: 07803-9669639