Source: https://www.stadthemmingen.de/buergerservice/dienstleistungen/kfz-verkehrszeichen-und-verkehrseinrichtungen-900000614-0.html?myMedium=1&auswahl=0
Timestamp: 2017-03-25 13:28:20
Document Index: 228153471

Matched Legal Cases: ['§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 45']

Kfz: Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen | Stadt Hemmingen
Hemmingen erlebenWirtschaft entwickelnNatur entdeckenBildung stärkenStadt gestaltenKultur erlebenVerwaltungPolitik / GremienRund um die Familie Dienstleistung Kfz: Verkehrszeichen und VerkehrseinrichtungenAllgemeine InformationenVerkehrszeichen (kurz VZ) und Verkehrseinrichtungen dienen der Verkehrsregelung. Sie werden behördlich angeordnet und sind vom Verkehrsteilnehmer eigenverantwortlich zu beachten. Zu den Verkehrszeichen zählen Verkehrsschilder, Straßenmarkierungen, lichttechnische Anzeigen, sowie Zeichen von Verkehrsposten. Verkehrseinrichtungen sind Schranken, Sperrpfosten, Parkuhren, Parkscheinautomaten, Geländer, Absperrgeräte, Leiteinrichtungen sowie Blinklicht- und Lichtzeichenanlagen ("Ampeln").
§ 36 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)§ 37 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)§ 38 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)§ 39 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)§ 40 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)§ 41 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)§ 42 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)§ 43 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)An wen muss ich mich wenden?Die Zuständigkeit liegt beim Landkreis, der kreisfreien Stadt, der großen selbständigen Stadt und der selbständigen Gemeinde.Die Zuständigkeit ist in der Verordnung über Zuständigkeiten im Bereich Verkehr (ZustVO-Verkehr) festgelegt.Verordnung über Zuständigkeiten im Bereich Verkehr (ZustVO-Verkehr)Welche Unterlagen werden benötigt?Es werden ggf. Unterlagen benötigt. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle.Welche Gebühren fallen an?Es fallen ggf. Gebühren an. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle.Welche Fristen muss ich beachten?Es müssen keine Fristen beachtet werden.Rechtsgrundlage§ 45 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)Anträge / FormulareEin Antrag kann formlos eingereicht werden. Er muss eine ausführliche Begründung enthalten.Was sollte ich sonst noch wissen?Für Hinweise auf schlechte, nicht erkennbare, missverständliche oder falsche Beschilderungen und/oder Markierungen sowie für Verbesserungsvorschläge sind die zuständigen Stellen dankbar.Angebracht, unterhalten und entfernt werden Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen von den Trägern der Straßenbaulast.die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau- und Verkehrsverwaltung fürAutobahnen,Bundesstraßen (Ausnahme: Ortsdurchfahrten in Städten mit mehr als 80.000 Einwohnern)Landesstraßen (Ausnahme: Ortsdurchfahrten in Städten mit mehr als 30.000 Einwohnern)KreisstraßenDie kreisangehörigen Kommunen sind Träger der Straßenbaulast für die Straßen auf ihrem Gebiet.BemerkungenText überprüft durch die AG Kommunenredaktionzurück Zurück