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Timestamp: 2020-07-05 10:45:02
Document Index: 185114466

Matched Legal Cases: ['§ 44', '§ 46', '§ 43', '§ 44', '§ 44', '§ 44']

Aufenthaltstitel trotz Studium im Ausland? - Das Forum für Ausländer & Migranten in Österreich
Aufenthaltstitel trotz Studium im Ausland?
04-19-2018, 08:47
Das ist mein erster Beitrag/meine ersten Fragen hier. Ich bin begeistert von der Sachkunde in diesem Forum, vielleicht kÃ¶nnt Ihr mir ja weiterhelfen.:
Ich unterstÃ¼tze eine Bekannte (22 Jahre, DrittstaatsangehÃ¶rige, geboren und aufgewachsen in Ã–sterreich), bzw ihrer Familie, deren Aufenthaltsstatus in Ã–sterreich zu klÃ¤ren. Wir haben einiges auf help.gv.at und diesem Forum an Infos zusammentragen kÃ¶nnen.
Meine Bekannte war bisher in Ã– unter einer Legitimationskarte rot aufhÃ¤ltig, weil ihre Mutter fÃ¼r eine internationale Organisation gearbeitet hat. Die Mutter geht aber bald in Pension und wird dann fÃ¼r sich Niederlassungsbewilligung ausgenommen ErwerbstÃ¤tigkeit beantragen (nach unseren Informationen braucht die Mutter als ehemalige TrÃ¤gerin von Privilegien und ImmunitÃ¤ten mit Legitimationskarte keinen Quotenplatz und muss auch nicht Einkommen iH vom doppelten Richtsatz, sondern nur vom einfachen Richtsatz nachweisen; das gleiche dÃ¼rfte fÃ¼r meine Bekannte als ihre Tochter gelten). Kennt sich damit jemand aus?
Meine Bekannte hat vor ca einem Jahr Antrag auf Verleihung der StaatsbÃ¼rgerschaft gestellt, laut (widerwilliger) Erst-Auskunft des MA 35 dÃ¼rfte in ihrem Antrag alles vorhanden sein, aber die zustÃ¤ndige Referentin und dann deren Vorgesetzte mÃ¼ssen den Akt noch ansehen. Es wird also wohl noch einige Monate dauern, bis eine Entscheidung auf Verleihung gefÃ¤llt wird. So lange kÃ¶nnen wir aber leider nicht warten.
Aufgrund der bevorstehenden Pensionierung der Mutter verliert meine Bekannte im Sommer ihren Aufenthaltstitel. Wir haben uns im Internet informiert und einen Antrag auf Daueraufenthalt EU eingebracht. Das MA 35 hat aber gleich bei Entgegennahme des Antrags bemÃ¤ngelt, dass meine Bekannte seit September 2016 in UK studiert und es nicht ausreicht, wenn sie regelmÃ¤ÃŸig zurÃ¼ckkommt. Daher ist die 5-jÃ¤hrige Aufenthaltsdauer unterbrochen.
Soweit wir gesehen haben, ist eine solche durchgehende Anwesenheit in Ã–sterreich bei Niederlassungsbewilligung ausgenommen ErwerbstÃ¤tigkeit nicht erforderlich. Aber kann das MA 35 auch bei Niederlassungsbewilligung ausgenommen ErwerbstÃ¤tigkeit sagen, dass sie das nicht bekommt, weil sie im Ausland studiert? Sollte sie sich zumindest auch in Ã–sterreich inskribieren, damit der Schwerpunkt ihres Lebens in Ã–sterreich ist? Oder kann sie einen Schwerpunkt damit argumentieren, dass ihre Mutter, Vater und Bruder in Ã– leben?
Und kann das StaatsbÃ¼rgerschaftsverfahren auch schiefgehen, weil sie jetzt in UK studiert? Sie ist ja hier geboren und hat zum Antragszeitpunkt knapp 20 Jahre in Ã– gelebt (bzw war erst seit ein paar Monaten in UK).
Ich hoffe die Geschichte ist verstÃ¤ndlcih. Bin fÃ¼r jeden Input sehr dankbar, uns ist auch nach langer Recherche vieles noch unklar. Habe einfach die Angst, dass meine Bekannte mit gar keinem Aufenthaltstitel dastehen kÃ¶nnte und dann auch das StaatsbÃ¼rgerschaftsverfahren schief geht.
Stichworte: aufenthalt, auslandsaufenthalt, niederlassungsbewilligung, staatsbÃ¼rgerschaft
04-19-2018, 12:50
Der Aufenthalt mit Legitimationskarte gilt im NAG als Niederlassung und im StbG als Aufenthalt. HeiÃŸt: Daueraufenthalt nach 5 Jahren ist an sich mÃ¶glich, im StbG-Verfahren sind wir wohl in den 15 Jahren und der forgeschrittenen Integration.
Die Abwesenheiten sind im NAG-Verfahren ein Problem: FÃ¼r den Daueraufenthalt darf man in den letzten 5 Jahren bis zu 6 Monate im StÃ¼ck und insgesamt 10 Monate lang weg sein - wird sich nicht mehr ausgehen. Ausnahmen gibt es fÃ¼r berufsbedingte Entsendungen, Studium kommt leider nicht vor.
Andere NAG-Titel gibt es quasi als Erstantrag, wobei die Abwesenheit von mehr als 6 Monaten im Jahr wieder als Aufgabe des Niederlassungswillens angesehen wird und dann haben wir permanente ErstantrÃ¤ge, LÃ¼cken im rechtmÃ¤ÃŸigen Aufenthalt - ganz schlecht.
Im StaatsbÃ¼rgerschaftsverfahren haben wir (hoffentlich) durchgÃ¤ngige Legitimationskarten, dann darf die faktische Abwesenheit 20% der 15 Jahre ausmachen - das wird sich noch ausgehen.
HeiÃŸt als Empfehlung: Bis zum Erwerb der StaatsbÃ¼rgerschaft wird das Studium im Vereinigten KÃ¶nigreich pausieren. Und der eigenstÃ¤ndige Titel nach Beedigung des Legikarten-Status wird wohl eine AB-Studierende sein, die einfacheren Zugangsregeln zum Privatier erfordern die Pensionierung, damit ist nur die Mutter erfasst
05-01-2018, 04:05
Zitat von helpingshands Beitrag anzeigen
Und der eigenstÃ¤ndige Titel nach Beedigung des Legikarten-Status wird wohl eine AB-Studierende sein, die einfacheren Zugangsregeln zum Privatier erfordern die Pensionierung, damit ist nur die Mutter erfasst
Hab vielen lieben Dank fÃ¼r die Antwort. Auf das mit der AB-Studierende wÃ¤ren wir nicht gekommen.
Ich habe meiner Freundin das mit der AB-Studierenden erklÃ¤rt und sie wird sich nach einem Studium in Ã–sterreich umsehen. Soweit ich das verstehe, starten die Uni-Semester halt erst im Herbst, also wird sie wohl auch erst frÃ¼hestens dann eine Zulassung und daher die MÃ¶glichkeit erhalten, denn Ã¶st. Aufenthaltsbewilligungstitel zu beantragen. Ãœber den Sommer wird sie wohl noch in Ã–sterreich aufhÃ¤ltig sein kÃ¶nnen (zumind bis zu 90 Tage), weil sie gerade in den Niederlanden studiert (Auslandssemester ihres UK-Studiums) und von dort auch eine niederl. Aufenthaltsbewilligung Studierende hat, die bis Herbst gilt (und NL = Schengen) und auch in Ã–sterreich dann die AB beantragen.
Wie gesagt unterstÃ¼tze ich sie, die MÃ¶glichkeiten fÃ¼r ihre ganze Familie zu klÃ¤ren. Ich weiÃŸ nicht, ob das der richtige Thread ist, aber Du hast zu "Niederlassungsbewilligung - ausgenommen ErwerbstÃ¤tigkeit", wo ja die Mutter als TrÃ¤gerin von ImmunitÃ¤ten und Privilegien keinen Quotenplatz braucht und scheinbar nur einfachen Richtwertsatz an VermÃ¶gen geschrieben "die einfacheren Zugangsregeln zum Privatier erfordern die Pensionierung, damit ist nur die Mutter erfasst". Wenn wir das richtig verstehen, kann auch der Vater meiner Freundin als FamilienangehÃ¶riger, der auch nicht mehr arbeiten wird (war in Ã– nie berufstÃ¤tig und zuletzt "Hausmann") den erleichterten Zugang bekommen. Und mÃ¼ssen dann Vater und Mutter nur einmal finanzielle Mittel als Ehepaar iHv einfachen Richtsatz nachweisen? So verstehen wir [url]https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/12/Seite.120302.html#Voraussetzungen[/url]
Und dann hat meine Freundin auch noch eine Schwester, die 23 Jahre alt ist (und damit scheinbar nicht mehr als FamilienangehÃ¶rige zÃ¤hlt), aber leider eine psychische Behinderung hat. Die Schwester ist in Ã– geboren und war durchgehend hier (mit Ausnahme kurzer Therapieaufenthalte in den USA von wenigen Wochen) auf Basis von Legitimationskarte. Daher wollen wir fÃ¼r sie Daueraufenthalt EU beantragen. Im Forum und auch auf der Seite von help.gv.at haben wir gelesen, dass man die Sprachkenntnisse nicht nachzuweisen braucht, wenn es ein amtsÃ¤rztliches Gutachten Ã¼ber die Behinderung als Hindernis gibt. So eines hat die BehÃ¶rde bereits im Zuge des StaatsbÃ¼rgerschaftsverfahrens eingeholt (vor weniger als einem Jahr), das die Familie gleichzeitig mit dem von meiner Freundin gestartet hat. Dort steht auch wirklich drin, dass der Schwester der Spracherwerb (fÃ¼r die StaatsbÃ¼rgerschaft, aber das Level B1 braucht man ja bei Daueraufenthalt EU genauso) nicht mÃ¶glich ist. Dieses Gutachten werden wir also in Kopie vorlegen. Ich hoffe, das wird so akzeptiert, hast Du da zufÃ¤llig Erfahrungen?. Zum Nachweis der Lebenserhaltungskosten hÃ¤tten wir auch noch eine Frage: Die Schwester ist de facto vom Unterhalt der Mutter abhÃ¤ngig, sie hat auch kein eigenes Konto mit Ersparnissen, weil die Eltern fÃ¼r alles aufgekommen sind. HaftungserklÃ¤rung darf man hier soweit wir verstehen auch keine abgeben. Wie wÃ¼rde man in so einem Fall denn am besten den Nachweis erfÃ¼llen? Das VermÃ¶gen der Mutter wÃ¼rden wir komplett offenlegen. Aus dem geht hervor, dass sie vielleicht sogar doppelten Richtsatz fÃ¼r Ehepaare und ein Kind erfÃ¼llen wÃ¼rde.
Wenn das zu viele Einzelfragen in einem sind, kann ich das alles auch zerlegen und separate Fragen im Forum stellen.
05-02-2018, 11:23
Nachdem der Umstieg in die quotenfreie NB - ausgenommen ErwerbstÃ¤tigkeit voraussetzt, dass eine "Versetzung in den Ruhestand" erfolgt, sehe ich die Voraussetzungen beim Gatten nicht unmittelbar als gegeben an, und wie weit die BehÃ¶rde da in der Interpretation geht.. ausprobieren. Aber warum nicht Daueraufenthalt? Haben wir ein Sprachzertifikatsproblem?
Die Schwester wird als nicht erwerbsfÃ¤hig wohl zu Recht den elterlichen Unterhalt argumentieren, wenn die Unzumutbarkeit/UnmÃ¶glichkeit der ErfÃ¼llung der IV schon einmal dokumentiert wurde, sollte die Frage beantwortet sein. Der Unterhalt ergibt sich aus einer gesetzlichen Unterhaltspflicht, damit brauchen wir die HaftungserklÃ¤rung nicht und wÃ¼rde die bei einem Daueraufenthalt auch nicht mÃ¶glich sein.
05-02-2018, 14:27
Wir hÃ¤tten das mit der MÃ¶glichkeit auf quotenfreie Erteilung fÃ¼r den Vater meiner Freundin daraus abgeleitet, dass die Mutter ja NB auf Basis von Â§ 44 (2) NAG erhalten kann, und in Â§ 46 (5) NAG steht:
"...(5) FamilienangehÃ¶rigen von DrittstaatsangehÃ¶rigen gemÃ¤ÃŸ Â§Â§ 43 Abs. 2 oder 44 kann eine â€žNiederlassungsbewilligung â€“ ausgenommen ErwerbstÃ¤tigkeitâ€œ erteilt werden, wenn
1.sie die Voraussetzungen des 1. Teiles erfÃ¼llen und
2. im Fall von FamilienangehÃ¶rigen von DrittstaatsangehÃ¶rigen im Sinne des Â§ 44 Abs. 1 ein Quotenplatz vorhanden ist."
Das hÃ¤tten wir so verstanden, dass auch der Ehegatte nur einen Quotenplatz benÃ¶tigt, wenn der "ZusammenfÃ¼hrende", also die Mutter einen benÃ¶tigt hÃ¤tte. Und das ist bei Â§ 44 Abs 2 NAG offenbar gar nicht der Fall, sondern nur bei Â§ 44 Abs 1 NAG.
Oder haben wir uns da verrannt? Aber auch bei help.gv.at zur NB ausg ErwerbstÃ¤tigkeit steht: "DrittstaatsangehÃ¶rige, die TrÃ¤gerinnen/TrÃ¤ger von Privilegien und ImmunitÃ¤ten waren, mÃ¼ssen bereits in den Ruhestand versetzt sein (quotenfreie Erteilung). Auch deren FamilienangehÃ¶rige kÃ¶nnen eine (quotenfreie) "Niederlassungsbewilligung â€“ ausgenommen ErwerbstÃ¤tigkeit" erhalten."
Und ja, fÃ¼r den Vater scheitert Daueraufenthalt nach unserem VerstÃ¤ndnis, weil wir Deutsch B1 nicht nachweisen kÃ¶nnen (hat gerade erst einen Kurs fÃ¼r A2 abgelegt).
Vielen Dank nochmals auch fÃ¼r die Infos zur Schwester. Ich hoffe, die BehÃ¶rde akzeptiert das so.
Last edited by quiensabe; 05-02-2018, 14:37.
05-03-2018, 20:03
Ich habe jede Menge Sympathie fÃ¼r ihre Interpretation, aber so wie sich unsere BehÃ¶rden derzeit auffÃ¼hren.. rechnen Sie mit dem schlimmsten und freuen Sie sich, wenn's besser lÃ¤uft.
Aus den alten Materialien zur Stammfassung des NAG lÃ¤sst sich ihre Sicht der Dinge stÃ¼tzen, da ist doch (sinngemÃ¤ÃŸ) die Rede "weil es eine gesicherten Pensionsbezug gibt, braucht es keine Quote".. nicht nach der Logik fragen, aber nutzen Sie das Argument.
Mir ist die Sackgasse "ohne ErwerbstÃ¤tigkeit" grundsÃ¤tzlich unsympathisch - schafft die Mutter den DA-EU?
07-18-2018, 00:14
Zwischenzeitig habe ich abklÃ¤ren kÃ¶nnen, dass die BehÃ¶rde die Quotenfreiheit auch auf den Vater meiner Bekannten als Gatten einer in den Ruhestand getretenen Diplomatin erstreckt.
Neues Problem im Stb-Verfahren meiner Bekannten: Sie hat im Jahr 2015 eine LÃ¼cke von 8(!) Tagen bei ihren Legitimationskarten gehabt (offenbar hat die Familie den Antrag auf Ausstellung um wenige Tage zu spÃ¤t eingereicht). Da ich nicht von Beginn an bei der Antragstellung dabei war, habe ich das nicht mitbekommen. Es hat sich offenbar jetzt auch erst eine Sachbearbeiterin daran gestoÃŸen.
Gibt es irgendeine Gnadenfrist, wenn man hier geboren und seit knapp 20 Jahren in Ã–sterreich rechtmÃ¤ÃŸig aufhÃ¤ltig war und nur diese 8 Tage in den letzten sechs Jahren fehlen? Oder wird meine Bekannte erst bei WiedererfÃ¼llung von sechs Jahren einen neuen Antrag stellen kÃ¶nnen? Ihr Daueraufenthalt-EU-Verfahren lÃ¤uft noch, die letzte Legitimationskarte musste sie bereits aufgrund Pensionierung ihrer Mutter zurÃ¼ckgeben (nach der RÃ¼ckgabe darf sie ja noch sechs Monate in Ã– sein, wÃ¤hrend ihr Verfahren lÃ¤uft). Also hÃ¤tten wir eigentlich aktuell eine neue LÃ¼cke. Selbst bei Ausstellung von DA-EU im Jahr 2018 wÃ¼rde sie also frÃ¼hestens 2024 einen neuen StB-Antrag stellen kÃ¶nnen, oder habe ich etwas Ã¼bersehen (hoffentlich)?
Vielen Dank fÃ¼r Eure UnterstÃ¼tzung!!
07-18-2018, 06:58
Die Legi-card Unterbrechung wirkt da besonders giftig; werden wohl neuerlich 6 Jahre werden, und die 20%-Abwesenheitsgrenze wird mit dem Auslandsstudium nochmals ein Problem werden (wenn es da nicht ohnehn schon einen Abweisunsgrund gibt)
02-13-2019, 23:05
Ich wollte nur berichten, wie es weiter gegangen ist:
Die BehÃ¶rde hat die StaatsbÃ¼rgerschaftsantrÃ¤ge abgelehnt, weil es eben die angesprochene LÃ¼cke bei den Legitimationskarten gab. Wir hatten noch versucht zu argumentieren, dass zwar vielleicht die Karten diese LÃ¼cken aufweisen, aber die Mutter ja weiterhin Diplomatin war und deshalb auch die ganze Familie trd das Recht auf Legitimationskarte und damit ununterbrochenen Aufenthalt hatte. Die BehÃ¶rde hat aber auf eine VwGH-Judikatur verwiesen, wonach das Datum auf der Karte entscheidend ist (konstitutiv).
Somit mÃ¼ssen meine Freundin und ihre Schwester wieder die sechs Jahre ab der letzten LÃ¼cke erfÃ¼llen.
Letztlich hat die BehÃ¶rde aber alle anderen beantragten Aufenthaltstitel bewilligt:
Mutter (und von ihr abgeleitet der Vater) : Niederlassungsbewilligung ausgenommen ErwerbstÃ¤tigkeit
Freundin und Schwester: Daueraufenthalt EU
Danke nochmals fÃ¼r die super UnterstÃ¼tzung!