Source: https://www.lautertal.de/oeffentliche-bekanntmachungen.html?page=7
Timestamp: 2019-10-14 08:33:52
Document Index: 146460903

Matched Legal Cases: ['§ 97', '§ 56', '§ 8', '§ 28', '§ 94', '§ 97', '§ 102', '§ 105', '§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 103', '§ 103', '§ 4', '§ 4', '§ 105', '§ 39']

Ortsbeirat Lautern Lautertal, den 07.11.2018
Am Donnerstag, den 15. November 2018, um 20:00 Uhr, findet die 6. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Lautern im Feuerwehrgerätehaus Lautern im Ortsteil Lautern, Hauptstraße 6 statt, zu der ich hiermit einlade.
gez. Renate Müller
02. Haushaltsplan 2019
03. Grenzgang 2019
Ortsbeirat Beedenkirchen Lautertal, den 05.11.2018
Am Dienstag, den 13. November 2018, um 20:00 Uhr, findet die 12. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Beedenkirchen im Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Beedenkirchen, Am Stotz 8 statt, zu der ich hiermit einlade.
gez. Hartmut Krämer
01. Eröffnung und Begrüßung und Feststellen der Beschlußfähigkeit
02. Beratung Haushaltsentwurf 2019
03. Dorfgemeinschaftshaus
05. Mitteilungen
Betr.: Auslegung des Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2019, gemäß § 97 Abs. 2 HGO
Der am 01.11.2018 in die Gemeindevertretung eingebrachte Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2019 liegt einschließlich des Entwurfes der Haushaltssatzung zur Einsichtnahme vom 05.11.2018 bis einschließlich 13.11.2018 im Rathaus Reichenbach, Zimmer 207 zu den Öffnungszeiten des Rathauses öffentlich aus.
Lautertal (Odenwald), den 02.11.2018
( H E U N )
Der Vorsitzende der Lautertal, den 24.10.2018
Am Donnerstag, den 1. November 2018, um 19:30 Uhr, findet gemäß § 56 Abs. 1 Satz 2 HGO (Verkürzung der Ladungsfrist) in der Heidenberghalle im Ortsteil Gadernheim,
Heidenbergstraße 18, die 22. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Lautertal statt, zu der ich hiermit einlade.
Auf die Verkürzung der Ladungsfrist nach § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung weise ich ausdrücklich hin.
02. Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
03. Mitteilungen des Gemeindevorstandes
04. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung
05. Mitteilungen und Berichte aus überörtlichen Gremien
06. Antrag der LBL-Fraktion auf Prüfung der Zusammenarbeit
der Gemeinde Lautertal mit der Stadt Bensheim im
Ordnungsamtsbezirk
(Wiedervorlage aus der Sitzung der Gemeindevertretung
am 18.09.2018, TOP 03)
07. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2018
Vorlage Nr. 2018/215
08. Haushaltsbericht gemäß § 28 GemHVO
Vorlage Nr. 2018/216
09. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und
des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2019
Vorlage Nr. 2018/220
Betr.: 80. Wiederkehr der „Reichspogromnacht“ am 09. November 2018
Aus Anlass der 80. Wiederkehr der „Reichspogromnacht“ findet am
Freitag, dem 09. November 2018, um 18:00 Uhr
ein Gedenkgottesdienst in der Evangelischen Kirche in Reichenbach statt.
Anschließend erfolgt eine Kranzniederlegung bei der ehemaligen Synagoge in der Bangertsgasse im Ortsteil Reichenbach.
Die Bevölkerung wird hierzu recht herzlich eingeladen.
Lautertal (Odenwald), den 26. Oktober 2018
der Gemeinde Lautertal für das Haushaltsjahr 2018
Aufgrund der §§ 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), in der Fassung der Bekanntmachung vom 7.3.2005 (GVBl. I S.142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.06.2018 (GVBl I S.291), hat die Gemeindevertretung am 08.05.2018 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
13.913.675 €
13.778.924 €
134.751 €
811.434 €
-1.106.000 €
387.634 €
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2018 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf 1.106.000 € festgesetzt.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr 2018 zur rechtzeitigen Leistung
von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 7.300.000 Euro festgesetzt.
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2018 durch Satzung vom 09.05.2018 wie folgt festgesetzt und werden hier nachrichtlich angegeben:
570 v. H.
1.050 v. H.
Lautertal, den 12.10.2018
Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit gem. § 97 Abs. 5 HGO öffentlich bekannt gemacht.
Die nach §§ 102 Abs. 4, 103 Abs. 2 HGO und § 105 Abs. 4 HGO erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in den §§ 2, 3 und 4 der Haushaltssatzung sind erteilt. Sie haben folgenden Wortlaut:
Aktenzeichen: I 16 – 33 g 02/16-2018/1
1. den in § 2 der Haushaltssatzung der Gemeinde Lautertal für das Haushaltsjahr 2018 festgesetzten Gesamtbetrag der Kredite in Höhe von
(i. W.: einemillioneinhundertsechstausend Euro)
gemäß § 4 Absatz 3 des Gesetzes zur Sicherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit konsolidierungsbedürftiger Kommunen (Schutzschirmgesetz – SchuSG) in Verbindung mit § 103 Absatz 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) unter dem Vorbehalt, dass die Aufnahme der einzelnen Kredite meiner Genehmigung nach § 103 Absatz 4 Nr. 2 HGO (Einzelgenehmigung) bedarf;
2. den in § 4 der Haushaltssatzung der Gemeinde Lautertal für das Haushaltsjahr 2018 vorgesehenen Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von
(i. W.: siebenmillionendreihunderttausend Euro)
gemäß § 4 Absatz 3 SchuSG in Verbindung mit § 105 Absatz 2 HGO.
Die Haushaltssatzung 2018 liegt zur Einsichtnahme von Montag, dem 22. Oktober 2018 bis einschließlich Dienstag, dem 30. Oktober 2018 im Rathaus Reichenbach, Nibelungenstr. 280, 64686 Lautertal, Zimmer 207, während der Dienststunden, Montag bis Freitag 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr sowie Dienstag 14.00 Uhr bis 15.30 Uhr und Donnerstag 15.00 Uhr bis 17.30 Uhr, öffentlich aus.
Lautertal, den 18.10.2018
Volksabstimmung über die vom Landtag beschlossenen
hier: Verwaltungsdienst im Rathaus an den Folgetagen
Im Anschluss an die Landtagswahl und die Volksabstimmung
2018 beginnt ab
Montag, dem 29. Oktober 2018 im Lautertaler Rathaus die
öffentliche Ergebnisermittlung durch den Auszählungs-
wahlvorstand.
Da nahezu alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Verwaltung mit der Ergebnisermittlung beschäftigt sind,
ist die übliche Verwaltungsarbeit nur eingeschränkt möglich.
Wir bitten deshalb - nach Möglichkeit - von Vorsprachen
am Montag, dem 29. Oktober 2018 und Dienstag,
dem 30. Oktober 2018 abzusehen.
Das Ordnungsamt (Wahlamt) bleibt an den beiden
vorgenannten Tagen geschlossen.
Die Bevölkerung wird um Kenntnisnahme und
Lautertal, den 20. Oktober 2018
Der Vorsitzende der Lautertal, den 07.08.2018
Am Donnerstag, den 16. August 2018, um 19:30 Uhr, findet in
Heidenbergstraße 18, die 19. öffentliche Sitzung der
06. Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der Einführung eines
Bieterwettstreits bei Verkäufen von gemeindlichen
07. Antrag der CDU-Fraktioin zur Gestaltung des Haushalts-
planentwurfes für das Haushaltsjahr 2019 und die
folgenden Jahre
08. Antrag der LBL-Fraktion auf Prüfung der Zusammen-
arbeit der Gemeinde Lautertal mit der Stadt Bensheim
im Ordnungsamtsbereich
09. Aufstellung eines 2. Änderungsplanes zu Bebauungsplan
"Gewerbegebiet Marienberg Süd" im Ortsteil Lautern
hier: Behandlung der Anregungen aus der förmlichen
Offenlage und Satzungsbeschluss / Vorlage Nr. 2018/166
10. Antrag des Vorsitzenden der Gemeindevertretung,
Dr. Günter Haas auf Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
der Sitzung bezüglich der Wasserversorgung der Gemeinde
Lautertal. Die Begründung erfolgt mündlich.
11. Wasserversorgung der Gemeinde Lautertal
12. Wiedereintritt in den öffentlichen Sitzungsteil mit
öffentlicher Bekanntgabe der Beschlussfassung
14. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung
eines Beigeordneten gemäß §§ 39 a, 46 und 55 HGO
Ortsbeirat ELMSHAUSEN Lautertal, den 13.06.2018
Am Donnerstag, den 21. Juni 2018, um 18:00 Uhr, findet die 10. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Elmshausen statt.
Zu Tagesordnungspunkt 02. findet zunächst eine Ortsbesichtigung statt. Treffpunkt: 18:00 Uhr, Spielplatz Mühlbergweg.
Die Sitzung wird anschließend in den Räumlichkeiten des TSV Elmshausen fortgesetzt.
gez. Sabine Fischer
02. Ortsbegehung - Einweihung Spielplatz am Sportplatz
03. Mitteilungen des Bürgermeisters
04. B47 Sanierung - 2. Vollsperrung
05. Bericht der Ortsvorsteherin
06. Antrag Verwendung der Sitzungsgelder / Aufwandsentschädigung 2018
08. Die Bürger haben das Wort
Ortsbeirat Beedenkirchen Lautertal, den 06.06.2018
Am Dienstag, den 19. Juni 2018, um 20:00 Uhr, findet die 10. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Beedenkirchen im Dorfgemeinschaftshaus Beedenkirchen im Ortsteil Beedenkirchen, Am Stotz 8 statt, zu der ich hiermit einlade.
03. Nachgang Protokoll vom 27.02.2018 und Sachstandsfragen zu laufenden Projekten
04. Sanierung Hutzelstraße
05. Dorfgemeinschaftshaus
06. Friedhofsangelegenheiten