Source: http://www.tsv-dkb.de/index.php/aktuelles-und-mehr/alles/96-tsv/geschaeftsstelle/105-satzung-2009-2016
Timestamp: 2018-09-22 13:51:48
Document Index: 241718915

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 670', '§ 6', '§ 26', '§ 13', '§ 10']

alte Satzung !! neue neue ist seit 19.3.2016 gültig
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des Turn- und Sportvereines 1860
Dinkelsbühl e. V.
Der am 01. August 1860 in Dinkelsbühl gegründete Turn- und Sportverein führt den Namen „Turn- und Sportverein 1860 Dinkelsbühl e. V.“. Der Verein hat seinen Sitz in Dinkelsbühl. Er ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht – Registergericht – Dinkelsbühl unter der Nr. 1 eingetragen. Er ist Mitglied des Bayerischen Landessportverbandes.
Der Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports für die Allgemeinheit und der damit verbundenen körperlichen Ertüchtigung.
(2) Bei Bedarf können Vereinsämter im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten entgeltlich auf der Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 2a ESTG (Ehrenamts-pauschale) ausgeübt werden.
(3) Die Entscheidung über eine entgeltliche Vereinstätigkeit nach Abs 2 trifft der Vorstand. Gleiches gilt für die Vertragsinhalte und die Vertragsbeendigung.
(5) Zur Erledigung der Vereins und Geschäftsführungsaufgaben, zur Führung der Geschäftsstelle sowie für die Tätigkeit eines Hausmeisters ist der Vorstand ermächtigt, im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten hauptamtlich Beschäftigte anzustellen.
(7) Der Anspruch auf Aufwendungsersatz kann nur innerhalb einer Frist von 6 Monaten nach seiner Entstehung geltend gemacht werden. Erstattungen werden nur gewährt, wenn die Aufwendungen mit Belegen und Aufstellungen, die prüffähig sind, sein müssen, nachgewiesen werden.
(8) Vom Vorstand können per Beschluss im Rahmen steuerrechtlicher Möglichkeiten Grenzen über die Höhe des Aufwendungsersatzes nach § 670 BGB festgesetzt werden.
(9) Weitere Einzelheiten regelt die Finanzordnung des Vereins, die vom Vorstand erlassen ist und geändert wird.
Vereinsmitglieder können natürliche Personen, aber auch juristische Personen werden. Minderjährige bedürfen der Einwilligung der gesetzlichen Vertreter. Der Aufnahmeantrag hat schriftlich an den Vorstand zu erfolgen.
Über den Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand. Bei Ablehnung des Aufnahmeantrags ist der Vorstand nicht verpflichtet, dem Antragsteller die Gründe mitzuteilen.
Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung. Die Austrittserklärung muss bis zum Schluss des laufenden Kalenderjahres (31. Dezember) beim Vorstand eingegangen sein. Der Austritt ist nur zum Ende eines Kalenderjahres möglich.
Mitglieder, die mit Ämtern betraut waren, haben beim Vorstand schriftlich Rechenschaft über ihre zurückliegende Amtsführung seit der letzten Entlastung abzulegen.
Ein Mitglied kann durch Vorstandsbeschluss, mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder, aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es in grober Weise gegen die Vereinsinteressen oder Satzungsinhalte verstoßen hat, wobei als Grund zum Ausschluss auch ein unfaires, unsportliches Verhalten gegenüber anderen Vereinsmitgliedern gilt. Das Mitglied kann zudem auf Vorstandsbeschluss ausgeschlossen werden, wenn es trotz zweimaliger Mahnung mit der Zahlung des Mitgliedsbeitrags im Rückstand ist. Weiterhin kann der Ausschluss wegen unehrenhafter Handlungen erfolgen.
Vor der Beschlussfassung, ausgenommen der Ausschluss wegen Beitragsrückstandes, ist dem Mitglied unter Fristsetzung von Seiten des Vorstandes Gelegenheit zu geben, sich hierzu zu äußern. Der Beschluss über den Ausschluss ist mit Gründen zu ersehen und dem auszuschließenden Mitglied durch eingeschriebenen Brief bekannt zu machen. Gegen den Ausschließungsbeschluss des Vorstandes steht dem Mitglied das Recht der Berufung an den Vereinsausschuss zu. Die Berufung muss innerhalb von einem Monat ab Zugang des Ausschließungsbeschlusses beim Vorstand schriftlich eingelegt werden. Bei rechtzeitiger Berufung entscheidet der Vereinsausschuss bei seiner nächsten ordentlichen Sitzung über die Rechtmäßigkeit des Ausschlusses.
Wird die Berufung nicht rechtzeitig eingelegt, gilt dies als Unterwerfung unter den Ausschließungsbeschluss, so dass die Mitgliedschaft als beendet gilt.
Von dem Zeitpunkt an, ab dem das auszuschließende Mitglied von der Einleitung des Ausschlussverfahrens durch den Vorstand in Kenntnis gesetzt wird, ruhen alle Funktionen und Rechte im Verein. Insbesondere hat es sofort das in seiner Verwahrung befindliche Vereinseigentum an den Vorstand zurückzugeben.
§ 6 Rechte der Mitglieder, Stimmrecht und Wählbarkeit
Alle Mitglieder sind berechtigt, die Vereinsanlagen und –geräte entsprechend den jeweiligen Platz- und Hausordnungen zu benützen. Eine Sonderstellung einzelner Mitglieder oder Abteilungen in der Benutzung der Vereinsanlagen ist ausgeschlossen.
Die Benutzung von Sportanlagen und –geräten, die den Zwecken einzelner Abteilungen zu dienen bestimmt sind, kann jedoch davon abhängig gemacht werden, dass das betreffende Mitglied auch den Beitrag der Abteilung entrichtet.
Stimmberechtigt sind alle Mitglieder ab vollendetem 18. Lebensjahr, bei juristischen Personen deren Vertreter mit einer Stimme. Bei der Wahl von Jugendleitern steht das Stimmrecht Mitgliedern ab dem vollendeten 10. Lebensjahr zu. Mitglieder, denen kein Stimmrecht zusteht, können an der Mitgliederversammlung und an den Abteilungsversammlungen als Gäste jederzeit teilnehmen.
Wählbar sind alle volljährigen Mitglieder des Vereins, nicht aber juristische Personen.
Die Pflichten der Mitglieder bestehen in der Beachtung und Einhaltung der Vereins- und Verbandssatzungen sowie der Vereins- und Verbandsbeschlüsse.
Alle Mitglieder sind zur Zahlung der Vereinsbeiträge verpflichtet.
Die Höhe des Vereinsbeitrags und die Fälligkeit werden von der Mitgliederversammlung festgelegt und in einer Beitragsordnung geregelt; über die Höhe der Abteilungsbeiträge beschließt die jeweilige Abteilung.
Oberstes Organ des Vereins ist die Mitgliederversammlung. Sie hat folgende Aufgaben und Rechte:
a) Satzungsgebung und –änderung
c) Bestätigung des Vereinsjugendleiters
g) Erlass von Geschäfts- und anderen Ordnungen
- ein Zehntel der stimmberechtigten Mitglieder schriftlich beim Vorstand beantragt hat.
Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt durch den Vorstand. Sie geschieht in Form einer Veröffentlichung in der Fränkischen Landeszeitung.
In den Vereinsaushängekästen soll auf die Mitgliederversammlung jeweils besonders hingewiesen werden. Mit der Einberufung der ordentlichen Mitgliederversammlung ist die Tagesordnung mitzuteilen. Diese soll folgende Punkte enthalten:
Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Sie wird vom Vorsitzenden, im Verhinderungsfall von dessen satzungsmäßigen Vertreter bzw. weiteren Vertreter geleitet.
Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gefasst. Stimmengleichheit bedeutet Ablehnung. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen werden nicht mitgezählt.
Über Anträge, die nicht schon in der Tagesordnung verzeichnet sind, kann in der Mitgliederversammlung nur abgestimmt werden, wenn diese Anträge mindestens 8 Tage vor der Versammlung schriftlich beim Vorstand des Vereins eingegangen sind. Später eingehende Anträge dürfen in der Mitgliederversammlung nur behandelt werden, wenn ihre Dringlichkeit bejaht wird.
Das kann dadurch geschehen, dass die Mitgliederversammlung mit der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschließt, dass der Antrag als Dringlichkeitsantrag in die Tagesordnung aufgenommen wird.
Eine Satzungsänderung ohne vorangegangene Ankündigung in der Tagesordnung ist ausgeschlossen.
Abstimmungen erfolgen grundsätzlich offen. Geheime Abstimmung erfolgt nur, wenn dies mindestens ein Drittel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beantragt.
Wahlen dürfen nur dann durchgeführt werden, wenn sie satzungsgemäß anstehen, auf der Tagesordnung vorgesehen und bei der Einberufung bekannt gegeben worden sind. Wahlen sind grundsätzlich offen in der satzungsmäßig vorgeschriebenen Reihenfolge vorzunehmen. Geheime Wahl erfolgt nur, wenn dies mindestens ein Drittel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beantragt.
Vor Wahlen ist ein Wahlausschuss mit mindestens drei Mitgliedern zu bestellen, der die Aufgabe hat, die abgegebenen Stimmen zu zählen und zu kontrollieren. Der Wahlausschuss hat einen Wahlleiter zu bestimmen, der während der Wahl die Rechte und Pflichten eines Versammlungsleiters hat. Vor dem Wahlgang hat der Wahlausschuss zu prüfen, ob die zur Wahl vorgeschlagenen Kandidaten die Voraussetzungen erfüllen, die die Satzung vorschreibt. Ein Abwesender kann gewählt werden, wenn dem Wahlleiter vor der Abstimmung eine Erklärung vorliegt, aus der die Bereitschaft, die Wahl anzunehmen, hervorgeht.
Das Wahlergebnis ist durch den Wahlausschuss festzustellen, dem Versammlungsleiter bekannt zugeben und seine Gültigkeit ausdrücklich für das Protokoll schriftlich zu bestätigen.
b) die Abteilungsleiter sowie ein weiteres Mitglied jeder Abteilung
Aufgabe des Vereinsausschusses ist die Unterstützung und Beratung des Vorstandes, sowie die Vorberatung der Vorlagen zur Mitgliederversammlung.
Dem Vereinsausschuss obliegt die Prüfung und Entscheidung über die Berufung von Mitgliedern gegen Ausschließungsbeschlüsse des Vorstandes.
In besonderen Fällen kann der Vereinsausschuss durch beratende Mitglieder erweitert werden.
Die Mitglieder des Vereinsausschusses sind mindestens drei Tage vorher unter Angabe der Tagesordnung schriftlich zu den Sitzungen zu laden.
Über die Sitzungen des Vereinsausschusses sind Niederschriften zu fertigen, die vom Sitzungsleiter und Schriftführer zu unterzeichnen sind.
Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins. Er bedarf der Zustimmung der Mitgliederversammlung zu Grundstücksgeschäften jeglicher Art und zu Rechts-geschäften aus dem laufenden Betrieb von mehr als 50.000,00 Euro und Investitionskosten von mehr als 30.000,00 Euro.
Vorstandsmitglieder müssen Mitglieder des Vereins sein. Die Mitglieder des Vorstandes werden für die Zeit von 3 Jahren gewählt. Der Vorstand bleibt bis zu einer Neuwahl im Amt.
- 2. Vorsitzenden (1. Stellvertreter des 1. Vorsitzenden)
- 3. Vorsitzenden (2. Stellvertreter des 1. Vorsitzenden)
- Technischen Leiter
- bis zu 4 weiteren Vorstandsmitgliedern (Beisitzer)
Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Vorsitzende und seine Stellvertreter (2. und 3. Vorsitzender). Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Jeder von ihnen ist zusammen mit einem anderen vertretungsberechtigt.
Im Innenverhältnis des Vereins dürfen die stellvertretenden Vorsitzenden ihre Vertretungsmacht jeweils nur bei Verhinderung des 1. Vorsitzenden bzw. 2. Vorsitzenden ausüben.
Der Vorstand leitet den Verein. Seine Sitzungen werden von dem 1. Vorsitzenden geleitet. Er tritt zusammen, wenn es das Vereinsinteresse erfordert oder drei Vorstandsmitglieder es beantragen.
Er ist beschlussfähig, wenn die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind.
Bei Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes ist der Vorstand berechtigt, ein neues Mitglied kommissarisch bis zur nächsten ordentlichen Mitgliederversammlung zu berufen.
b) die Aufstellung des Haushaltsplanes und die Bewilligung von Ausgaben
d) Änderung und Ergänzung von Geschäfts- und anderen Ordnungen
e) Einstellen von Mitarbeitern und Angestellten im Rahmen des Haushaltsplanes
f) Vorbereitung von Sitzungen und Tagesordnungen der Mitgliederversammlung und des Vereinsausschusses
g) Einberufung von Sitzungen
h) Bildung von Sonderausschüssen
i) Überwachung der Abteilungen
Der Vorstand hat das Recht, an allen Sitzungen der Abteilungen und der Abteilungsausschüsse beratend teilzunehmen sowie Einsicht in alle Angelegenheiten der Abteilungen zu nehmen.
Die Aufgabenverteilung innerhalb des Vorstandes regelt eine Geschäftsordnung.
§ 13 Vereinsjugendleitung
Zur Förderung der sportlichen Jugendarbeit, der Wahrnehmung der Jugenderziehung und Jugendhilfe sowie für die Vertretung der Interessen der Jugend im Rahmen der Vereinssatzung wird eine Vereinsjugendleitung gewählt; der von der Vereinsjugend gewählte Vereinsjugendleiter muss von der Mitgliederversammlung bestätigt werden. Der Vereinsjugendleiter ist stimmberechtigtes Mitglied des Vereinsvorstandes.
Einzelheiten sind in einer Vereins-Jugendordnung festgelegt. Der Verein erkennt die Jugendordnung des Bayerischen Landessportverbandes (BLSV) und der entsprechenden Fachverbände an.
Für die im Verein betriebenen Sportarten bestehen selbständige Abteilungen. Weitere Abteilungen können durch Beschluss des Vorstandes gegründet werden. Bestehende Abteilungen können durch Beschluss des Vorstandes aufgelöst werden. Sie müssen aufgelöst werden, wenn sich die Mitgliederzahl der Abteilung auf weniger als sieben Mitglieder verringert hat.
Bei Auflösung einer Abteilung hat der Vorstand einen Liquidator zu bestellen, der die laufenden Geschäfte abzuwickeln und einen evtl. Vermögensüberschuss der Hauptkasse des Vereins zuzuführen hat.
Die Abteilung wird durch den Abteilungsleiter, seinen Stellvertreter, den Kassier, den Jugendleiter und Mitarbeiter, denen feste Aufgaben übertragen werden können, geleitet. Versammlungen werden nach Bedarf einberufen, jedoch mindestens einmal im Kalenderjahr.
Abteilungsleiter, Stellvertreter, Jugendleiter, Kassier und Mitarbeiter werden von der Abteilungsversammlung gewählt. Für die Einberufung der Abteilungsversammlung gelten die Einberufungsvorschriften des § 10 der Satzung entsprechend, mit der Maßgabe, dass für die Einberufung der Aushang an der Vereinstafel an der Außenseite der TSV-Turnhalle genügt.
Die Abteilungsleitung ist gegenüber den Organen des Vereines verantwortlich und auf Verlangen jederzeit zur Berichterstattung verpflichtet. Die Abteilungen sind im Bedarfsfalle berechtigt, zusätzlich zum Vereinsbeitrag einen Abteilungs- und Aufnahmebeitrag zu erheben.
Über Einnahmen und Ausgaben der Abteilung ist eine Abteilungskasse zu führen.
Die Abteilungen können ausschließlich und allein durch ihren Abteilungsleiter für den Sportbetrieb der Abteilung notwendige Verpflichtungen nur in dem Umfang eingehen, soweit diese zum Zeitpunkt des Eingehens durch vorhandenes Guthaben der Abteilung oder durch den zu erwartenden Abteilungsbeitrag im laufenden Jahr abgedeckt sind. Über den Stand der Abteilungskasse gibt der Abteilungsleiter nach der Kassenprüfung durch die Abteilungskassenprüfer dem Vorstand rechtzeitig vor der Jahreshauptversammlung einen Kassen- und Finanzbericht.
Die Kasse des Vereins sowie die Kassen der Abteilungen werden jedes Jahr durch zwei von der Mitgliederversammlung bzw. Abteilungsversammlung des Vereins gewählte Kassenprüfer geprüft.
Die Kassenprüfer erstatten der Mitglieder- bzw. Abteilungsversammlung einen Prüfungsbericht und beantragen bei ordnungsgemäßer Führung der Kassengeschäfte die Entlastung des Kassiers.
Die Auflösung des Vereines kann nur in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung beschlossen werden. Auf der Tagesordnung dieser Versammlung darf nur der Punkt „Auflösung des Vereines“ stehen.
a) der Vorstand mit einer Mehrheit von drei Vierteln aller seiner Mitglieder beschlossen hat.
Die Versammlung ist beschlussfähig, wenn mindesten 50 % der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind. Die Auflösung kann nur mit einer Mehrheit von drei Vierteln der stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden. Die Abstimmung ist namentlich vorzunehmen.
Bei Auflösung des Vereines oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt sein Vermögen an die Stadt Dinkelsbühl mit der Zweckbestimmung, dass dieses Vermögen unmittelbar und ausschließlich zur Förderung des Sportes verwendet werden darf, insbesondere zur und bei Bildung eines neuen Vereines, der dieser Satzung entspricht.
Diese Neufassung der Satzung wurde in der Mitgliederversammlung vom 20.03.2009 beschlossen und ersetzt die frühere Satzung.
Dinkelsbühl, 20. März 2009
Rudolf Weigel Rudolf Huber
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