Source: https://www.zeitgemaess-glauben.at/cms/auslese/322-franziskus-und-das-kirchenrecht
Timestamp: 2018-09-21 19:13:25
Document Index: 39274198

Matched Legal Cases: ['Art. 1', '§ 1', 'Art. 1', '§ 2', 'Art. 2', '§ 1', '§ 3', '§ 1']

Franziskus und das Kirchenrecht
Immer wieder wird Franziskus als "schlechter Theologe" ohne kirchenrechtliches Fachwissen kritisiert. Das tun gerade vornehmlich solche Personen, die in den Pontifikaten Johannes Paul II. und Benedikt XVI. ohne jede Bedenken sofort das Formalargument, es handle sich um eine Lehentscheidung des unfehlbaren Papstes jede Kritik aus dem Weg räumen wollten. Nun haben sich die Vorzeichen gedreht und mit dem empfohlenen Gehorsam ist es auch nciht so weit her, wie er schnell im Munde geführt wurde.
Franziskus argumentiert aus pastoraler Sicht. Er hat die Menschen und ihre konkrete Lebenssituation im Auge. Da schaut eben die Situation schon ein wenig anders aus.
Der Münsteraner Kirchenrechtler Thomas Schüller hat in der Herderkorrespondenz 8/2016 nachstehenden Beitrag unter dem Titel: Freiheit für das Volk - Strenge für den Klerus" verfasst. Darin beleuchtet er die kirchenrechtlichen Umstände von Franziskus Entscheidungen und reflektiert seine "synodalen Tendenzen".
Freiheit für das Volk – Strenge für den Klerus
Papst Franziskus und sein freimütiger Umgang mit dem Kirchenrecht
In jüngerer Zeit hat der Papst mehrfach Entscheidungen getroffen und sich – teilweise spontan – mit Äußerungen zu Wort gemeldet, die jeweils kirchenrechtlich relevant sind. Wie ist das Verhältnis von Franziskus zum Kirchenrecht zu bewerten und was folgt daraus für dieses Pontifikat? Wie ernst nimmt der Papst die Prinzipien von Synodalität und Kollegialität wirklich?
Mit der Zusage des Papstes im Kontext des Gesprächs mit den Ordensoberinnen in Rom, die Frage der Diakoninnen prüfen zu lassen, skizzierte Franziskus eher beiläufig sein Verständnis vom Kirchenrecht. Es sei „disziplinäres Hilfsmittel für das Seelenheil“, das man je nach Bedarf ändern könne. Wichtig sei dabei jedoch, solche Änderungen „nie ohne einen persönlichen und gemeinschaftlichen Entscheidungsprozess“ vorzunehmen.
Änderungen um des Seelenheils willen und Partizipation – klingt gut, doch was zeigt der Faktencheck?
Franziskus ist in seinem bisherigen Pontifikat einerseits ein eifriger Gesetzgeber, der vielfältige kirchenrechtliche Normen erlässt. Sie reichen von Gesetzen zur Etablierung neuer Kontrollorgane im Bereich der Finanz- und Vermögensverwaltung in der Römischen Kurie, über die Änderung der eheprozessrechtlichen Normen, Änderungen in den Selig- und Heiligsprechungsverfahren bis hin zu disziplinarrechtlichen Normen, die Nachlässigkeit bei der bischöflichen Amtsausübung mit Amtsenthebung sanktionieren.
Andererseits unterläuft Franziskus von außen an ihn herangetragene Erwartungen zur Änderung kirchenrechtlicher Normen, prominent ablesbar in seinem nachsynodalen Schreiben „Amoris Laetitia“ (AL) zum Dauerbrenner-Themenfeld „Umgang mit geschiedenen und wiederverheirateten Katholiken“. Man müsse verstehen, so Franziskus, dass angesichts der Vielfältigkeit der Situationen von ihm „keine neue, auf alle Fälle anzuwendende generelle gesetzliche Regelung kanonischer Art erwartet“ (Nr. 300) werden könne und von daher weiterhin Begleitung und Unterscheidung mit den Betroffenen im pastoralen Alltag zu suchen seien. Damit gelten die bisherigen lehrrechtlichen und kirchenrechtlichen Normen in dieser Frage fort, die – außer für den Fall der Josefsehe – wiederverheiratet geschiedene Katholiken von der Kommunion ausschließen.
Zumindest was diesen Aspekt angeht, schafft „Amoris Laetitia“ keine Veränderungen gegenüber „Familiaris consortio“, wenngleich dieses Schreiben doch deutlich konzilianter im Ton daherkommt und der Gewissensprüfung im Einzelfall größeres Gewicht zuweist. Sie lässt den Kirchenrechtler Klaus Lüdicke zu dem vertretbaren Ergebnis kommen, dass diese Katholiken gemäß c. 916 CIC selbst gefordert sind zu prüfen, ob sie in rechter Weise disponiert sind, um zur Eucharistie hinzutreten zu können. Diese Akzentverschiebung hat Franziskus kirchenrechtlich zumindest ermöglicht, ohne einen Rechtsanspruch auf Empfang der Kommunion formell zu statuieren. In dieser Schwebe wird die Diskussion sicher weiter kontrovers geführt werden.
Wenig kirchenrechtlicher Sachverstand
Was nun den Aspekt der Partizipation angeht, das heißt die Einbeziehung kompetenter Organe und Einzelpersonen in der Sache und im Kirchenrecht − vor allem natürlich der bischöflichen Mitbrüder − fällt der Befund ebenfalls zwiespältig aus. Während Papst Johannes Paul II. vor der Promulgation des Gesetzes zu den Kompetenzen und der Arbeitsweise der Römischen Kurie (Apostolische Konstitution „Pastor Bonus“, 1988) alle Bischofskonferenzen, eine Bischofssynode und zwei Konsistorien des Kardinalskollegiums mit den Entwürfen befasste und ihren Rat einholte, ist das bekannte „K-9 Gremium“ – allesamt Kardinäle, die bis auf den Kardinalstaatsekretär nicht der Römischen Kurie angehören und quasi von außen auf diese Behörde schauen – das einzige Gremium, das Franziskus zu Rate zieht.
Ausgewiesenen kirchenrechtlichen Sachverstand findet man nur bei den Kardinälen Pietro Parolin, Giuseppe Bertello und Oswald Gracias in diesem Organ, das regelmäßig unter der Leitung des Papstes in Rom tagt. Hinzu kommt, dass der für alle kirchenrechtlichen Fachfragen nach „Pastor Bonus“ Nummer 156 zuständige Rat für Gesetzestexte (PCLT) weitgehend, selbst bei der redaktionellen Überarbeitung der päpstlichen Gesetze, außen vor ist und sein signifikant hoher Sachverstand – unverständlich genug – nicht abgefragt wird. Nur so lässt sich zum einen erklären, dass gerade die jüngsten päpstlichen Gesetze, vor allem das Motu Proprio „Come una madre amorevole“ zur nachlässigen Amtsausübung von Bischöfen nicht in kirchenrechtlich exaktem Kirchenlatein, sondern sprachlich „luftigem“ Italienisch abgefasst wurde, noch dazu mit etlichen pastoralen Stilblüten, die die Verwendung von Alltagssprache nun einmal so mit sich bringt.
Noch aberwitziger ist in der Novellierung der eheprozessrechtlichen Normen der unvermutete und nicht sachdienliche Einsatz von Füllworten wie „etc.“, ein Begriff, der in Rechtstexten der Kirche schlicht nichts zu suchen hat. Handwerklich ungeschickt ist auch die Formulierung in dem päpstlicherseits veranlassten Dekret, den Gedenktag der Maria Magdalena zum Fest zu erheben, wo das Heiligenfest gemäß der Partikularnorm an einem anderen Tag oder in anderer Klasse gefeiert würde, wäre dies weiterhin am selben Tag und in derselben Klasse beizubehalten.
Orden, wo Maria Magdalena eben „nur“ Gedenktag ist und an einem anderen Tag gefeiert wird?
Der Papst allein Garant der Einheit?
Nun könnte man einwenden, das voluminöse nachsynodale Schreiben „Amoris Laetitia“ von Franziskus zu Ehe und Familie nach den beiden Bischofssynoden zeige doch seine Bereitschaft, den inhaltlichen Rat der Bischöfe aufzunehmen. An zahlreichen Stellen dieses Schreibens nimmt Franziskus ausdrücklich Bezug auf die Beschlussempfehlungen der Synodalen und zitiert sie, während dies in den Pontifikaten von Papst Johannes Paul II. und Benedikt XVI. so gut wie nie vorkam und deren Schreiben im Grunde hochselbstreferenziell gestaltet waren, in dem sich diese Päpste meist selbst als Autoritätsbeweis in der Lehre zitierten.
Ob allerdings Franziskus die Bischofssynode als tatsächlich effektiven – nicht nur affektiven – Ausdruck und damit Aufwertung der bischöflichen Kollegialität des Gesamtepiskopats begreift, bleibt eher fraglich. Hellhörig machen in diesem Zusammenhang Passagen seiner Rede anlässlich „50 Jahre Bischofssynode“ im letzten Jahr in Rom, in denen er nachhaltig unterstreicht, dass es dieses Beratungsorgan des Papstes nur cum et sub (mit und vor allem unter) dem Papst geben könne. Der Papst sei allein Garant der Einheit und sichtbares Prinzip der hierarchisch strukturierten Gemeinschaft von Bischöfen und Gläubigen. Positiv ist dennoch zu sehen, dass die Bischofssynode nach Franziskus den Gesamtepiskopat repräsentiert und zumindest gelegentlich effektiv kollegial agieren kann. Davon hat allerdings noch kein Papst Gebrauch gemacht (c. 343 CIC), auch nicht Franziskus.
Von daher müssen konkrete Handlungen in seinem Pontifikat erst noch zeigen, ob er die bischöfliche Kollegialität wirklich ernst nimmt. Es ist allerdings augenfällig, dass Franziskus seine beiden Apostolischen Schreiben „Mitis Iudex“ (für den lateinischen Rechtskreis) und „Mitis et misericors Iesus“ (für die unierten Ostkirchen) vom 15. August 2015 zur umfangreichsten Reform der eheprozessrechtlichen Normen seit Benedikt XIV. noch vor Beginn der zweiten Bischofssynode zu Ehe und Familie mit päpstlicher Höchstgewalt ohne weitere bischöfliche Beratung und Einbeziehung kurialen Sachverstandes in Kraft gesetzt hat. Deutlicher kann ein Papst der Bischofssynode kaum zeigen, welches verfassungsrechtliche „Leichtgewicht“ ihn tatsächlich berät und wofür er es augenscheinlich nicht braucht, vom Sachverstand in der Römischen Kurie ganz zu schweigen.
Und doch wird man diesem Papst nicht gerecht, wenn man gerade unter dem Aspekt der Synodalität diese offenen Fragen nur kritisch anspricht. Denn Franziskus würdigt in seiner Ansprache anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Bischofsynode den Weg der Synodalität als „das, was Gott sich von der Kirche des dritten Jahrtausends erwartet“. Dies gelte für das ganze Volk Gottes, das in seiner Gesamtheit im Glauben nicht irren könne und von daher in synodale Beratungsprozesse einzubinden sei. In diesen Prozessen gehe es um ein wechselseitiges Hinhören auf den Geist Gottes, aber auch um das, was der Bischof von Rom sage. Franziskus setzt auf den Geist Gottes, den er vorrangig im Glauben des Volkes wirken sieht und der durch kirchenrechtlich gesicherte Wege der synodalen Beratung verleiblicht, sicht- und hörbar für die Bischöfe gemacht werden soll. So nimmt Franziskus die Bischöfe in die Pflicht, auf das Volk Gottes zu hören.
Der Wuppertaler systematische Theologe Michael Böhnke wird nicht müde, auf diesen von der Epiklese bestimmten Ansatz des theologischen Denkens von Franziskus hinzuweisen und diejenigen ehemaligen treuen Papstanhänger wie beispielsweise Robert Spaemann in die Schranken zu weisen, die meinen, der Papst sei nicht nur ein schlechter Theologe, sondern befördere mit seinen oft spontanen Äußerungen auch ein Klima der Häresie. Der epikletische Ansatz bei Franziskus, der im Kern dem Geist Gottes den Vorrang vor einem christomonistisch überhöhten Amtsverständnis zuweist, erklärt auch die harsche Kritik des Papstes an Klerikalismus und Amtsmissbrauch. In dem eingangs erwähnten Gespräch mit den Oberinnen sagt Franziskus:
„Und das ist heute in der Kirche die Gefahr des Klerikalismus. Wir müssen vorangehen und diese Gefahr aus dem Weg räumen, denn der Priester ist ein Diener der Gemeinschaft, der Bischof ist ein Diener der Gemeinschaft, aber er ist nicht Chef eines Unternehmens.“
Mit päpstlicher Machtfülle gegen die Machtfülle der Bischöfe
Im Kern seines Denkens wird bei Franziskus deutlich, dass er augenscheinlich und auf den ersten Blick überraschend genug die Kirche insgesamt nicht als Hierarchie ansieht, aber innerhalb des hierarchischen Amtes machtvoll als Papst und Schwarzer General – also ganz zentralistisch- jesuitisch – hierarchisch regiert (vgl. Phänomen Franziskus, Das Papstamt im Wandel, Herder Korrespondenz Spezial, Nr. 1/2015, 34-36). Er versucht damit allerdings auch denen Recht zu verschaffen, die unter dem Missbrauch der Amtsträger leiden: das einfache Volk, die minderjährigen Schutzbefohlenen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eines Bischofs, die durch dessen absolutistisches Machtgehabe in größte Loyalitäts- und Glaubenskonflikte gestürzt werden, um nur einige praxisrelevante Gruppen von Betroffenen zu nennen. Mit diesen episkopalen Potentaten kennt Franziskus keine Gnade.
Der unter seinem Vorgänger im Unterschied zur eher laxen Praxis unter Papst Johannes Paul II. schon signifikante Zuwachs an de iure und de facto Amtsenthebungen von Diözesanbischöfen bei schwerwiegenden Amtspflichtverletzungen findet bei Franziskus nahtlos seine Fortsetzung und führt kirchenrechtlich zum jüngsten Gesetz über die nachlässige Amtsführung von Diözesanbischöfen und höheren Ordensoberen. Entgegen ersten voreiligen Pressemeldungen, es handle sich um nichtschuldhafte Versäumnisse im Umgang der Diözesanbischöfe bei Anzeigen von sexuellem Missbrauch, weitet der Papst die Bereiche aus, in denen Diözesanbischöfe aus Nachlässigkeit, sei es absichtlich oder durch Unterlassen, anderen Personen oder Personengemeinschaften großen Schaden zufügen (Art. 1 § 1 „Come una madre amorevole“).
Dieser Schaden – so fährt der Text fort – kann physisch, moralisch oder finanziell sein. Die Amtsenthebung kommt dann in Betracht, wenn im Fall von Missbrauch von Kindern oder schutzbefohlenen Erwachsenen die fehlende Sorgfaltspflicht in der Amtsausübung „nur“ schwer ist, während für alle anderen Bereiche eine sehr schwerwiegende Amtspflichtverletzung vorliegen muss, auch wenn moralisch keine Schuld gegeben ist (Art. 1 § 2). Neben den Diözesanbischöfen fallen die im Ostkirchenrecht ihnen gleich gestellten Eparchen, aber auch alle anderen Teilkirchenvorsteher, sei es auf unbestimmte oder auch bestimmte Zeit wie bei den Diözesanadministratoren, unter dieses Gesetz als Tätergruppe, ebenso die höheren Oberen von Ordensinstituten.
Je nach Sachlage sind für die Untersuchungen dieser Amtspflichtverletzungen wohl unterschiedliche römische Dikasterien zuständig. Neben der Glaubenskongregation kommen vor allem die Bischofs- und die Kleruskongregation, aber auch die Propaganda fide und das neugeschaffene Dikasterium für Laien, Familie und Leben in Frage.
Den betroffenen Bischöfen wird die Möglichkeit eingeräumt, Dokumente und Zeugenaussagen beizubringen (Art. 2 § 1), womit wohl in Ansätzen ihre Verteidigungsrechte gewahrt werden sollen. Ihnen ist gegebenenfalls Akteneinsicht zu gewähren und sie haben immer die Möglichkeit, mit den Leitern der Dikasterien das Gespräch zu führen, die für den Papst die Untersuchung durchführen. Dabei kann die involvierte römische Behörde mit anderen Bischöfen und Eparchen, die zur gleichen Bischofskonferenz wie der beschuldigte Bischof gehören, Anhörungen über den Fall vornehmen. Trifft das Dikasterium nach Abschluss der Untersuchung die Entscheidung, dass der Bischof seines Amtes zu entheben ist, hat es umgehend ein entsprechendes Absetzungsdekret abzufassen und gleichzeitig den betroffenen Bischof zu ermahnen, seinen „freiwilligen“ Rücktritt binnen 15 Tagen vorzulegen.
Diese bereits länger praktizierte Praxis der verkappten Amtsenthebung mit dem kleinen Vorteil der relativen Gesichtswahrung wird nun also kirchenrechtlich offiziell disziplinarrechtlich ans Licht geholt und damit legalisiert. Die Entscheidung zur Amtsenthebung wird dann dem Papst zur Approbation vorgelegt, der sich hierzu noch einmal von Rechtskundigen beraten lassen kann. Somit hat der von Amtsenthebung betroffene Bischof keine kirchenrechtlichen Möglichkeiten mehr, die Entscheidung anzufechten, denn gegen päpstliches Urteil gibt es weder Berufung noch Beschwerde (c. 333 § 3).
Weg zur synodalen Kirche?
Mangels tauglicher strafrechtlicher Normen für Amtspflichtverletzungen sind trotz der in c. 193 § 1 CIC vorgesehenen Möglichkeit des Amtsverlustes wegen schwerwiegender Gründe diese neuen disziplinarrechtlichen Normen zur Amtsenthebung zu begrüßen. Sie werden auf Zukunft sicher dafür sorgen, dass Amtspflichtverletzungen aus Nachlässigkeit in den verschiedenen Bereichen des bischöflichen Dienstes strenger geahndet werden können. Die Mahnung des Papstes, dass Bischöfe nicht Herrscher über, sondern Diener an dem ihm anvertrauten Volk Gottes sein sollen, erhält eine rechtliche Absicherung durch die Sanktionsmöglichkeit der Amtsenthebung.
Es bleibt zu hoffen, dass die elementaren Verteidigungsrechte der Betroffenen vollumfänglich gewahrt bleiben und die römischen Dikasterien unterscheiden lernen, welche Anzeigen in der Sache tatsächlich verfolgungswürdig sind, und wann es angeraten ist, dauerquerulanten Denunzianten, denen zumeist die inhaltliche Linie ihres Bischofs nicht gefällt, die rote Karte zu zeigen.
Wie konsequent wird der Papst sein?
Kirchenrechtlich wird es spannend zu beobachten sein, wie konsequent Papst Franziskus seine Forderung nach einer synodalen Kirche weiter umsetzt und auf diesem Weg fortschreitet. Sein Insistieren auf Vermeidung von Veramtlichung und Klerikalismus, seine Betonung der Inkulturation des Glaubens, der im Volksglauben seine vitale Gestalt findet, sein Pochen auf heilsame Dezentralisierung, die auch unterschiedliche Antworten zum Beispiel im Bereich der Sittenlehre der Kirche zulässt mit der Folge der Pluralisierung des katholischen Antworten-Spektrums auf zentrale Fragen des Glaubens und des daraus zu gestaltenden Lebens, löst bei vielen bischöflichen Amtsbrüdern, aber auch Gläubigen Verunsicherung aus. Besonders jene, die am Stuhle Petri stets sicheren Halt auf alle Fragen der Zeit erwarteten, sehen sich plötzlich als durch Taufe und Firmung geistbegabte Gläubige herausgefordert, mit eigenem Verstand und wachen Blick für die „Zeichen der Zeit“ und die am Rand Stehenden evangeliumsgemäße Antworten und Handlungsoptionen zu finden.
Diese Freiheit der Gläubigen ist ausdrücklich von Franziskus erwünscht, auf sie setzt er, weil nur in ihr und durch sie der Glaube wirkt und trägt. Man darf hoffen, dass ihm die Bischöfe der Weltkirche mehrheitlich folgen werden.
 Quelle: Herder Korrespondenz 70. Jahrgang (2016), Heft 8, S. 22-25
 Rubrik: Kirchenrecht
Schüller studierte von 1982 bis 1987 Katholische Theologie an den Universitäten Tübingen, Innsbruck und Bonn.[1] Von 1991 bis 1993 war Schüller wissenschaftlicher Mitarbeiter am Kirchenrechtlichen Seminar an der Universität Bonn. Nachdem er 1992 mit einer Arbeit bei Hubert Müller an der Universität Bonn zum Doktor der Theologie promoviert wurde, erwarb er 1994 das Lizenziat im Kanonischen Recht an der Universität Münster. Von 1993 bis 2009 war er Leiter der Stabsstelle Kirchliches Recht im Bischöflichen Ordinariat des Bistums Limburg sowie von 1997 bis 2001 persönlicher Referent des ehemaligen Limburger Bischofs Franz Kamphaus. Von 2005 bis 2009 war Schüller zunächst als Honorarprofessor an der Philosophisch-Theologischen Hochschule Vallendar tätig, bevor er 2009 als ordentlicher Professor für Kirchenrecht an das Institut für Kanonisches Recht der Universität Münster berufen wurde.
Schüller ist Mitglied der Deutschen Gesellschaft für Kirchenrecht,[2] der Arbeitsgemeinschaft Kirchenrecht[3] sowie der Katholischen Arbeitnehmerbewegung.
https://www.herder-korrespondenz.de/heftarchiv/70-jahrgang-2016/heft-8-2016/papst-...