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Timestamp: 2016-10-21 09:04:40
Document Index: 273277711

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 7', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 61', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE']

8C_429/2010 (15.10.2010)
8C_429/2010
Rechtsanwalt Dr. Thomas A. M�ller,
Sammelstiftung berufliche Vorsorge Swiss Life, Vorsorgewerk der Bethge AG, Zofingen,
General Guisan-Quai 40, 8002 Z�rich.
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 18. M�rz 2010.
Der 1965 geborene K.________ meldete sich am 18. Oktober 2005 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau kl�rte die beruflichen Verh�ltnisse ab, holte diverse Arztberichte ein und gab ein polydisziplin�res Gutachten beim Zentrum R.________ in Auftrag, welches am 22. Dezember 2008 erstellt wurde. Gest�tzt hierauf und auf eine Stellungnahme ihres Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) vom 9. Januar 2009 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch, da ihm sowohl die zuletzt ausge�bte T�tigkeit als Mitarbeiter bei der Firma B.________ AG, wie jede andere Erwerbst�tigkeit vollst�ndig zumutbar sei (Verf�gung vom 24. Februar 2009).
Die hiegegen gef�hrte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau nach Beiladung der Sammelstiftung berufliche Vorsorge Swiss Life zum Verfahren mit Entscheid vom 18. M�rz 2010 ab.
K.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm ab 1. November 2006 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Ferner wird um unentgeltliche Rechtspflege ersucht.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das kantonale Gericht, die Sammelstiftung berufliche Vorsorge Swiss Life und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Stellungnahme.
1.2 Die aufgrund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)f�higkeit ist Entscheidung �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) Rechtsfrage. Die konkrete Beweisw�rdigung betrifft eine Tatfrage (Urteile 8C_763/2008 vom 19. Juni 2009 E. 1, nicht publiziert in: BGE 135 V 306; 9C_39/2010 vom 25. M�rz 2010 E. 4.1.2).
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber die Erwerbsunf�higkeit (bis 31. Dezember 2007 Art. 7 ATSG, seit 1. Januar 2008 Art. 7 Abs. 1 ATSG; zu Art. 7 Abs. 2 ATSG vgl. BGE 135 V 215), die Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (bis 31. Dezember 2007 Art. 28 Abs. 1 IVG, seit 1. Januar 2008 Art. 28 Abs. 2 IVG), den invalidisierenden Charakter psychischer Gesundheitssch�den (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f., 130 V 352 ff.) und den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 f. E. 5.1) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Zu erg�nzen ist, dass somatoforme Schmerzst�rungen und �hnliche, �tiologisch-pathogenetisch unklare syndromale Zust�nde in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidit�t im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit zu bewirken verm�gen (BGE 130 V 352 E. 2.2.2 und 2.2.3 S. 353 ff.; SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203, 9C_830/2007 E. 4.2).
3.1 Die vorinstanzliche Annahme, die Arbeits- und Leistungsf�higkeit des Versicherten sei weder in seiner bisherigen T�tigkeit als Arbeiter in einer Stoffverarbeitungsfabrik, noch in einer Verweisungst�tigkeit eingeschr�nkt, beruht im Wesentlichen auf den Schlussfolgerungen des als voll beweiskr�ftig eingestuften interdisziplin�ren Gutachtens des Zentrums R.________ (vom 22. Dezember 2008): Danach liegt keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit vor. Ohne Einfluss auf diese sei ein chronisches zervikozephales und rezidivierendes rechtsseitiges zervikobrachiales Schmerzsydrom mit/bei: Fehlhaltung, myostatischer Insuffizienz, aktuell ohne nachweisbares pathologisch-anatomisches Korrelat, eine rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig, remittiert (ICD-10: F33.4), ein Cannabis-Abh�ngigkeitssyndrom (ICD-10: F12.2) sowie eine chronisch-rezidivierende Prostatitis mit/bei: Status nach mehrfacher antibiotischer Therapie.
3.2.1 Soweit der Beschwerdef�hrer diese Sachverhaltsfeststellung als offensichtlich unrichtig sowie als Ergebnis einer rechtsfehlerhaften, insbesondere den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) und den Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzenden Beweisw�rdigung r�gt, ist die Beschwerde unbegr�ndet. Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung erfolgte dementgegen in bundesrechtskonformer Auffassung vom Beweiswert medizinischer Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a und 3b/bb S. 352 f.) und ist nicht offensichtlich unrichtig. Das kantonale Gericht hat sich nicht nur mit dem Gutachten des Zentrums R.________ auseinandergesetzt, sondern es hat ausf�hrlich und sachbezogen - in vollst�ndiger Ber�cksichtigung der f�r die Feststellung der Restarbeitsf�higkeit massgebenden medizinischen Aktenlage - dargelegt, weshalb es dem Gutachten des Zentrums R.________ ausschlaggebendes Gewicht beimass und namentlich nicht auf die Ausf�hrungen des behandelnden Hausarztes Dr. med. F.________, Innere Medizin FMH, (Berichte vom 22. November 2005, 13. Juli 2006 und 2. April 2009), abgestellt hat. Die Vorinstanz hat auch in nicht zu beanstandender Weise festgestellt, dass sich aus den Berichten der Klinik A.________ (vom 7. und 10. November 2005, 2. Juni und 3. August 2006) sowie der Psychiatrischen Klinik O.________ vom 12. September 2005 und der Psychiatrie X.________, Station�re Dienste, (vom 8. April 2008) keine l�ngerfristige Arbeitsunf�higkeit entnehmen l�sst. Damit hat es den bundesrechtlichen Grunds�tzen der Beweisw�rdigung Gen�ge getan (vgl. BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400).
3.2.2 Sodann beruht das Gutachten nach den zutreffenden Darlegungen der Vorinstanz namentlich auf einer umfassenden Beweisaufnahme, wobei es sich einl�sslich mit den medizinischen Vorakten auseinandergesetzt und die davon (in psychiatrischer Hinsicht) abweichenden Untersuchungsergebnisse und Schlussfolgerungen nachvollziehbar und einleuchtend begr�ndet hat, indem es sich ausdr�cklich mit der m�glichen Diagnose einer somatoformen Schmerzst�rung oder sonstigen Somatisierungsst�rung sowie einer posttraumatischen Belastungsst�rung befasst hat, eine solche Diagnosestellung hingegen wegen fehlender Erf�llung der hiezu erforderlichen Kriterien nach dem Klassifikationssystem ICD-10 der WHO im aktuellen Zeitpunkt verworfen hat und mit Blick auf ein psychisches Leiden einzig von einer gegenw�rtig remittierten rezidivierenden depressiven St�rung ausging (ICD-10: F33.4). �berdies w�ren mit der Vorinstanz die f�r eine Unzumutbarkeit einer willentlichen �berwindung des Schmerzleidens massgeblichen Kriterien (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 345 f.; 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f.; vgl. E. 2) nicht erf�llt, da insbesondere eine mitwirkende psychisch ausgewiesene Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer, eine gen�gend ausgepr�gte chronische Begleiterkrankung und ein ausgewiesener sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens fehlen.
Hinsichtlich des Einwands, die Experten k�nnten einzig eine Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit im Gutachtenszeitpunkt vornehmen, ist anzumerken, dass im Gutachten bez�glich des vorangehenden Zeitraums die Berichte der Klinik A.________ vom 2. Juni und 3. August 2006 sowie der weiteren behandelnden �rzte ausdr�cklich angef�hrt und ber�cksichtigt wurden und die Experten auftragsgem�ss auch retrospektiv zur Entwicklung des Gesundheitszustandes Stellung genommen haben. Wenn die Gutachter gest�tzt auf die vorhandene Aktenlage festhielten, dass abgesehen von den Arbeitsunf�higkeiten w�hrend den Hospitalisationen keine dauernde Arbeitsunf�higkeit begr�ndet werden k�nne, steht dies - entgegen den Vorbringen in der Beschwerde - mit den vorhandenen medizinischen Unterlagen in Einklang; �berdies wies Frau Dr. med. I.________, Ober�rztin an der Klinik A.________ selber mit Bezug auf die Arbeitsf�higkeitsbeurteilung im Schreiben vom 3. August 2006 auf die Verschiedenheit von Behandlungs-/Therapieauftrag einerseits und Begutachtungsauftrag andererseits hin (vgl. BGE 124 I 170 f. E. 4 S. 175; s. auch I 701/05 vom 5. Januar 2007, E. 2 in fine, mit Hinweisen), sodass die Klinik keine Einsch�tzung zur Arbeitsf�higkeit vornahm, da bei der vom 28. April bis 1. Juni 2006 dauernden Hospitalisation die Therapie im Vordergrund stand und einzig aufgrund einer geplanten Weiterbehandlung in einer Tagesklinik von einer 100%igen Arbeitsf�higkeit ausgegangen wurde. Damit durfte das kantonale Gericht willk�rfrei auf das Gutachten des Zentrum R.________ abstellen.
3.3 Schliesslich macht der Beschwerdef�hrer neu eine wirtschaftliche Abh�ngigkeit der MEDAS von der Invalidenversicherung geltend. Der Umstand einer allf�lligen wirtschaftlichen Abh�ngigkeit allein l�sst rechtsprechungsgem�ss indessen nicht auf mangelnde Objektivit�t oder Voreingenommenheit der MEDAS-�rzte schliessen (BGE 132 V 376 E. 6.2 S. 381 f.; 123 V 175 E. 4b S. 179; SVR 2008 IV Nr. 22 S. 69, 9C_67/2007 E. 2.4; vgl. auch Urteil 9C_304/2010 vom 12. Mai 2010 E. 2.2). Indizien f�r die Unzuverl�ssigkeit des Beweismittels sind nicht gegeben und werden auch nicht geltend gemacht (vgl. BGE 122 V 157 S. 161 f. und 9C_400/2010 vom 9. September 2010 E. 4).
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG). Die IV-Stelle des Kantons Aargau und die Sammelstiftung berufliche Vorsorge Swiss Life sind nicht entsch�digungsberechtigt (Art. 68 Abs. 3 BGG; BGE 126 V 143 E. 4a S. 150, 123 V 290 E. 10 S. 309).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Sammelstiftung berufliche Vorsorge Swiss Life, Vorsorgewerk der Bethge AG, Zofingen, Walo Bertschinger Central AG, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.