Source: https://natuerliches-aus-holz.ch/agb/
Timestamp: 2019-07-18 00:39:34
Document Index: 381929482

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 312', '§ 14']

§ 1- Geltungsbereich und Vertragsschluss
Sämtliche Vertragsabschlüsse und Lieferungen erfolgen zu nachstehenden Bedingungen. Abweichungen haben nur dann Gültigkeit, wenn sie durch Natürliches aus Holz schriftlich bestätigt worden sind. Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen wird widersprochen.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten durch den Auftraggeber als angenommen, wenn von diesem kein Widerspruch eingelegt wird. Solcher muss schriftlich erfolgen und bis spätestens 5 Tage nach Eingang der Auftragsbestätigung beim Auftraggeber, bei Natürliches aus Holz eingegangen sein. Ein Widerspruch kann sich nur auf bestimmte Punkte dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen.
Kaufverträge kommen erst durch schriftliche Annahme der Bestellung (Auftragsbestätigung) oder durch Annahme der Ware durch den Kunden, gegebenenfalls erst nach Ablauf der Widerrufs-/Rückgabefrist zustande. Einkaufsbedingungen des Käufers sind nur dann wirksam, wenn sie besonders vereinbart und durch den Verwender schriftlich bestätigt wurden.
Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Auftraggeber verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Eine Bestellung gilt erst dann als angenommen, wenn sie von Natürliches aus Holz schriftlich bestätigt wird.
Bestellt der Auftraggeber die Ware auf elektronischem Wege, wird Natürliches aus Holz den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Im Falle der elektronischen Bestellung durch den Kunden wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB auf elektronischem Wege zugesandt.
Der Kunde haftet für die Richtigkeit der von ihm zu liefernden Unterlagen. Die Geltendmachung von Ersatzansprüchen jedweder Art gegen Natürliches aus Holz, die auf fehlerhaften Unterlagen des Kunden beruhen, ist ausgeschlossen. Schutzvorschriften werden nur mitgeliefert, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben oder ausdrücklich vereinbart ist.
§ 2- Allgemeines
Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Produktabbildungen sind teilweise beispielhafte Abbildungen und können von den bestellten/gelieferten Produkten abweichen. Alle angegebenen Maße sind ungefähre Abmessungen.
Holz ist ein natürlicher Werkstoff, der arbeitet. Eventuell auftretende Trocknungsrisse, Verschwindungen, Astlöcher, Harzausflüsse, Verfärbungen, Handelsübliche Farbabweichungen und der Gleichen sind deshalb grundsätzlich keine von uns zu vertretenden Mängel und lösen keine Gewährleistungsansprüche aus. Jahreszeitlich bedingt auftretende Bläue muß toleriert werden. Gegenstände im Außenbereich sind nach der Lieferung fachgerecht mit einem entsprechenden Oberflächenschutz vom Käufer zu behandeln.
Produkte werden, wenn nicht anders angegeben unbehandelt (naturbelassen) geliefert. Holz das einer direkten Sonneneinstrahlung ausgesetzt ist, vergraut mit der Zeit. Dies ist kein Beansstandungsgrund.
§ 3- Überlassene Unterlagen
An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere ausdrückliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden.
§ 4- Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk ausschließlich Verpackung und zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweiliger gültiger Höhe. - Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das unten genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
1- Alle Rechnungen für Leistungen und Lieferungen sind innerhalb der vereinbarten Frist fällig. Ist keine Frist vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
Bei Zielüberschreitung sind wir berechtigt, die Verzögerungszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.
2- Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die rechtsgültige Auftragserteilung erst bei Eingang einer Anzahlung in Höhe von 50% auf das unten genannten Bankkonto.
Nach Fertigstellung wird die Restzahlung in Höhe von von 50 % innerhalb von 7 Tagen fällig. Nicht vereinbarte Abzüge werden nachgefordert.
Der Käufer ist nur mit schriftlicher Genehmigung und zusätzlich telefonischer Rücksprache mit der Buchhaltung berechtigt, dem Lieferanten oder Monteur den Rechnungsbetrag in bar auszuhändigen.
5.1- Lieferung und Liefervorbehalt
Lagerware wird in der Regel umgehend nach Eingang der Bestellung ausgeliefert. Sollte ein bestimmter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, ist der Verkäufer berechtigt, die Lieferung zu verweigern. Der Verkäufer wird den Käufer über die fehlende Lieferbarkeit unverzüglich unterrichten. Die Geltendmachung von Schadensersatz ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens des Verkäufers vorliegt.
Die angegebene Lieferzeit ist nicht verbindlich, es sei denn, dass ein bestimmter Liefertermin ausdrücklich als verbindlich zugesagt ist. Wird eine verbindlich zugesagte Lieferzeit aus Gründen nicht eingehalten, die der Auftraggeber zu vertreten hat, z.B. unvollständige oder nicht rechtzeitige Erfüllung seiner Vertragspflichten, insbesondere nicht vollständige und nicht rechtzeitige Zusendung aller erforderlichen Genehmigungen, Unterlagen, Muster und Zeichnungen, ist die Geltendmachung jedweder Ersatzansprüche gegen Natürliches aus Holz ausgeschlossen.
Übersteigt die vereinbarte Lieferzeit den Zeitraum von vier Monaten ab Vertragsabschluss oder verzögert sich die Lieferung über vier Monate ab Vertragsabschluss aus Gründen, die allein der Besteller zu vertreten hat oder die allein in seinem Risikobereich fallen, sind wir berechtigt, den am Tag der Lieferung gültigen Preis zu berechnen. Beträgt die Preiserhöhung mehr als 5% des auf der Vorderseite bezifferten Kaufpreises, ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Dieses Rücktrittsrecht entfällt, wenn der Besteller es nicht innerhalb einer Frist von 2 Wochen, beginnend mit dem Datum der Mitteilung des neuen Preises, ausübt.
- Bei Lieferung ohne Aufstellung und Montage, wenn die Sendung innerhalb der vereinbarten Frist zum Versand gebracht oder abgeholt worden ist. Verzögert sich die Ablieferung aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so gilt die Frist als eingehalten, wenn die Versandbereitschaft innerhalb der Frist gemeldet wurde. Bei nachträglichen Änderungen des Vertrages auf Veranlassung des Auftraggebers, die die Lieferfrist beeinflussen, kann sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängern. Die Frist gilt in diesem Fall ungeachtet der Verlängerung als eingehalten;
- Bei Lieferung mit Aufstellung oder Montage, sobald diese innerhalb der vereinbarten Frist erfolgt ist.
5.2- Lieferung und Leistung
Natürliches aus Holz ist bei Störungen aufgrund höherer Gewalt (z.B. behördliche Maßnahmen, Betriebsstörungen, höhere Gewalt bei Vorlieferanten u. ä.) von der Einhaltung der bestätigten Liefertermine und Preise entbunden.
Gerät Natürliches aus Holz mit der Leistung aus Gründen, die Natürliches aus Holz zu vertreten hat, in Verzug, kann der Auftraggeber die Zahlung von Schadensersatz anstelle der Leistung erst verlangen, wenn er Natürliches aus Holz eine angemessene Nachfrist zur Erbringung der Leistung gesetzt hat und diese Nachfrist erfolglos verstrichen ist.
Wird die Lieferung oder Leistung auf Wunsch des Auftraggebers oder aus Gründen, die dieser zu vertreten hat, verzögert oder storniert, ist Natürliches aus Holz berechtigt, ihr dadurch entstandene Aufwendungen als Schaden gegenüber dem Auftraggeber geltend zu machen und entstandene Kosten, wie z.B. Lagergeld, in angemessener Höhe zu berechnen.
Die Anlieferung erfolgt bis zur Abladestelle Bordsteinkante.
Die Befahrbarkeit mit einem 40-t-Lkw muss gewährleistet sein, zusätzliche Transportkosten im gegenteiligen Fall sind vom AG zu tragen. Private Grundstücke und Auffahrten werden nur auf ausdrücklichen Wunsch und nach vorherigem schriftlichem Ausschluss von Ansprüchen auf Gewährleistung im Schadensfall befahren werden.
Alle Artikel können nach Absprache kostenlos ab Werk abgeholt werden.
Die "Versandkostenfreien Sendungen beziehen sich nur ausschließlich auf das Deutsche Festland". - Inseln und Ausland sind ausgeschlossen.
Ist eine Selbstmontage durch den Auftraggeber vereinbart, so stellt Edles aus Holz-Lotter kostenlose Montageanleitungen zur Verfügung. Technische Angaben und Beschreibungen sind unverbindlich. Zumutbare Änderungen der Konstruktion sind vorbehalten. Für die Einhaltung von Richtlinien der DIN, der Unfallversicherer, des TÜV oder ähnlicher Organisationen ist der Auftraggeber im Fall der Selbstmontage selbst verantwortlich.
§ 6- Eigentumsvorbehalt
Die von Natürliches aus Holz gelieferte Ware bleibt ihr Eigentum, bis alle seine gegenwärtigen Ansprüche gegen den Auftraggeber, einschließlich Nebenforderungen und Schadensersatzforderungen, sowie künftige Ansprüche, soweit diese mit der gelieferten Ware in Zusammenhang stehen, erfüllt sind.
Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern (Hinweis: Nur zulässig beim Verkauf hochwertiger Güter).
Wird auf Grund des Eigentumsvorbehaltes der Liefergegenstand zurückgenommen, so liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag vor, wenn Natürliches aus Holz dies ausdrücklich erklärt. Natürliches aus Holz kann sich aus der zurückgenommen Ware durch freihändigen Verkauf befriedigen.
Sämtliche Forderungen sowie Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt an allen in diesen Bedingungen festgelegten Sonderformen bleiben bis zur vollständigen Freistellung aus Eventualverbindlichkeiten, die Natürliches aus Holz im Interesse des Auftraggebers eingegangen ist, bestehen.
§ 7- Schutzrechte
An Abbildungen, Zeichnungen und sonstigen Unterlagen behält sich Natürliches aus Holz die Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen nicht ohne unsere Einwilligung Dritten zugänglich gemacht werden. Werden bei der Anfertigung des Liefergegenstandes nach Zeichnungen, Muster oder sonstigen Angaben Schutzrechte Dritter verletzt, so stellt der Auftraggeber Natürliches aus Holz von sämtlichen Ansprüchen frei.
§ 8- Gewährleistung und Mängelrüge
Die Gewährleistung tritt nur dann in Kraft, wenn uns eine etwaige Beanstandung unverzüglich spezifiziert mitgeteilt wird. Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle Maßnahmen zu treffen, die eine Schadenserweiterung verhindern. Eine Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn die Mängel auf unsachgemäße Aufbewahrung oder unsachgemäßen Gebrauch der Gegenstände bzw. Weiterverwendung zurückzuführen sind. Der Auftraggeber hat auf seine Kosten den Beweis für seinen Gewährleistungsanspruch zu erbringen.
Die Gewährleistung beschränkt sich nach unserer Wahl auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Wandlungs-, Minderungs- oder Schadenersatzansprüche aller Art auch aus positiver Vertragsverletzung sind ausgeschlossen. Jegliche Gewährleistung unsererseits erlischt, wenn die von uns gelieferte Ware ohne unsere Zustimmung von fremder Seite verändert wurde oder wenn unsere Betriebs/Montage/Pflegeanweisung nicht befolgt wurde. Schäden und Mängel, die durch Überbeanspruchung entstehen, gehen nicht zu unseren Lasten.
Mängelrügen, die auf unser Verschulden zurückzuführen sind, werden umgehend und kostenfrei für den Besteller erledigt. Mängelrügen, die nicht auf ein Verschulden unsererseits basieren, werden einschließlich Überprüfung, An- und Abfahrt dem Auftraggeber berechnet.
Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
Siehe Rubrik Datenschutz https://natuerliches-aus-holz.de/datenschutz/
§ 10- Rückgaberecht
Der Verkäufer gewährt ausschließlich für Rechtsgeschäfte, die eine natürliche Person zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, das gesetzliche Rückgaberecht von zwei Wochen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail, oder durch Rücksendung der Ware ohne Angabe von Gründen.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an die Firmenadresse.
Ausgenommen von dem Recht auf Rückgabe sind Artikel, die der Verkäufer nicht auf Lager führt und auf speziellen Kundenspezifikation angefertigt worden sind.
§ 11- Sonstige Bestimmungen
Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
Erforderliche Genehmigungen sowie Baumaßnahmen, muss der Käufer bei den entsprechenden Behörden, bzw. Stellen selbst anfordern.
§ 12- Erfüllungsort und Gerichtsstand
Als Erfüllungsort für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis entspringenden Verpflichtungen einschließlich etwaiger Gewährleistungsansprüche wird der Sitz des Verkäufers vereinbart
Erfüllungsort für alle Pflichten des Auftraggebers ist Tauberbischofsheim-Dittwar.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist soweit gesetzlich zulässig, Tauberbischofsheim oder nach Wahl von Natürliches aus Holz der allgemeine Gerichtsstand des Auftraggebers. Natürliches aus Holz ist auch berechtigt, den Auftraggeber an seinem allgemeinen Gerichtsstand zur verklagen.
13.1- Aufklärung gemäß Fernabsatzgesetz
Bei dem unter der Internetadresse www.natuerliches-aus-holz.de bezeichnete Angebot handelt es sich um eine solches der Firma: Natürliches aus Holz, Am Dorf 15 - 97941 Tauberbischofsheim-Dittwar, Deutschland
Firmeninhaber: Klaus Lotter
13.2- Widerrufsbelehrung § 312 d BGB für Fernabsatzverträge
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung und Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (oder der Ware). Adresse für den Widerruf (bzw. die Rücksendung der Ware) ist: Natürliches aus Holz, Am Dorf 15 - 97941 Tauberbischofsheim-Dittwar
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen (bzw. Waren) zurückzugeben und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Wenn die empfangene Leistung (bzw. Ware) ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewährt werden kann, so muss insoweit Wertersatz geleistet werden.
§ 14- Hinweise zum Jugendschutz
Bevor Sie den Bestellvorgang abschließen können werden Sie dazu aufgefordert, diese AGB zu akzeptieren. Im Falle einer Bestellung von Produkte die alkoholischen Getränken beinhalten bestätigen Sie ebenfalls, dass Sie mindestens 18 Jahre alt sind. Natürliches aus Holz behält sich im Zweifelsfall vor, Kontrollanrufe zur Altersverifikation vorzunehmen. Zudem kann eine Kopie des gültigen Personalausweises verlangt werden.