Source: https://www.admody.com/urteilsdatenbank/1395c34a54f2/BPatG_Beschluss_vom_24-September-2003_Az_29-W-pat-292-02
Timestamp: 2020-06-05 05:50:40
Document Index: 178330444

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', '§ 8', 'BGH', '§ 8', '§ 8', '§ 8', 'EuG', 'BGH']

Bundespatentgericht, Beschluss vom 24. September 2003, Az.: 29 W (pat) 292/02
Aktenzeichen: 29 W (pat) 292/02
Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 9. September 2002 wird aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Dienstleistungen "Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten" zurückgewiesen wurde.
Die Wortmarke XtraCodesist am 27. November 2000 für die Waren und Dienstleistungen der Klasse 9:
Die Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 9. September 2002 als freihaltebedürftige und nicht unterscheidungskräftige Angabe zurückgewiesen. Der Bestandteil "Xtra" sei die werbeübliche Schreibweise des Wortes "extra" und werde daher vom Verkehr als anpreisender Hinweis auf die besondere Qualität der angebotenen Waren und Dienstleistungen verstanden. In der Gesamtheit bedeute das Zeichen soviel wie "zusätzliche, besondere Codes" und weise in Verbindung mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen ausschließlich beschreibend darauf hin, dass diese für den Umgang mit besonderen Codes geeignet und bestimmt seien oder solche Codes zum Gegenstand hätten.
Die Anmelderin hat Beschwerde eingelegt. Zur Begründung führt sie aus, dass der Bestandteil "Codes" mehrere Bedeutungen habe. Bei dem Bestandteil "Xtra" handele es sich nicht um eine gebräuchliche Abwandlung des Wortes "extra". Zudem habe "extra" nur in Verbindung mit einem nachfolgenden Adjektiv oder Adverb die Bedeutung von "besonders", wohingegen das Wort "Codes" ein Substantiv sei. Mangels eindeutigem Sinngehalts sei "XtraCodes" daher weder freihaltebedürftig noch fehle dem Zeichen die erforderliche Unterscheidungskraft. Dementsprechend gebe es sowohl hinsichtlich des Bestandteils "Xtra" als auch hinsichtlich "Code" als Einzahl des Bestandteils "Codes" einschlägige Voreintragungen. Zu berücksichtigen sei außerdem, dass die Anmelderin seit 1997 einen großen Teil ihrer Waren und Dienstleistungen mit Marken kennzeichne, die mit dem Präfix "Xtra" gebildet seien. Angesichts der Marktstellung der Anmelderin und der erheblichen Werbeaufwendungen für die Einführung und Marktdurchsetzung der "XtraCard" genieße die "Xtra"-Markenfamilie bei den beteiligten Verkehrskreisen eine überdurchschnittliche Bekanntheit. Zum Nachweis der Verkehrsdurchsetzung des Stammbestandteils "Xtra" hat die Anmelderin das Ergebnis einer im Februar 2001 durchgeführten Verkehrsbefragung vorgelegt. Danach gaben 51% der Gesamtbevölkerung und 75% der 14- bis 29-jährigen an, die Bezeichnung "Xtra" im Bereich Mobilfunk schon einmal gehört oder gesehen zu haben. Die Frage, ob die mit "Xtra" bezeichneten Produkte und Dienstleistungen im Mobilfunkbereich von einem ganz bestimmten Anbieter kämen, wurde von 33% der befragten Gesamtbevölkerung und 54% in der Gruppe der 14- bis 29-Jährigen bejaht. Die Anmelderin ist der Auffassung, dass der Verkehr in dem angemeldeten Zeichen infolge der Bekanntheit des Bestandteils "Xtra" eine Abwandlung dieses Bestandteils bzw eine Abwandlung der eingetragenen Marke "XtraCard" erkenne und das Zeichen daher ohne weiteres als Unternehmenshinweis verstehe.
2. Das angemeldete Zeichen ist sprachüblich aus den beiden Bestandteilen "Xtra" und "Codes" zusammengesetzt. Bei "Xtra" handelt es sich um eine werbeübliche Abwandlung des Wortes "extra". Die Verkürzung der Vorsilbe "Ex" auf den Buchstaben "X" ist ein in der Werbesprache häufig verwendetes Gestaltungsmittel (vgl BPatG 24 W (pat) 270/97 - XPERTWARE; 26 W (pat) 46/01 - X-TRA; 27 W (pat) 153/97 - X-tra; 28 W (pat) 159/99 - XTREME; 28 W (pat) 59/00 - XPERT; 30 W (pat) 3/02- PlantXpert). In Kombination mit Substantiven kennzeichnet der Begriff "Extra" eine Sache als etwas Zusätzliches, Besonderes, zB Extrablatt, Extraklasse, Extrawurst (vgl Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 4. Aufl 2001, CD-ROM) und gehört damit zu einem der sehr häufig in der Allgemeinsprache vorkommenden und in ihr verwurzelten Wortbildungselemente. Dementsprechend dient er auch als allgemeines Werbeschlagwort und findet für Waren und Dienstleistungen jedweder Art Verwendung, so auch im beanspruchten Waren- und Dienstleistungsgebiet.
Der Bestandteil "Codes" ist im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen ohne weiteres als Mehrzahl des Wortes "Code" erkennbar, das auf dem hier maßgeblichen Gebiet der Informationstechnologie ein System von Regeln zur Zuordnung von Zeichen bezeichnet (vgl Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 4. Aufl 2001, CD-ROM; http://glossary.gestraining.de). Mit dieser Bedeutung ist der Begriff "Codes" im Zusammenhang mit Mobiltelefonen zur Bezeichnung von Tastenkombinationen gebräuchlich, mit denen bestimmte Funktionen aufgerufen werden können (vgl zB http://wortschatz.informatik.unileipzig.de; www.connect.de/d/1749 - "Verborgene Handy-Codes"). Er beschreibt daher sowohl die Geräte, die mit Hilfe von Codes bedient werden können, als auch die damit in Anspruch genommene Dienstleistung des Mobilfunks. Wegen des engen sachlichen Zusammenhangs zwischen der Eingabe von Codes und den damit aufgerufenen Funktionen erschließt sich der beschreibende Aussagegehalt auch unmittelbar zum Programmieren dieser Funktionen, der Projektierung und Planung der Netzwerke für deren technische Umsetzung sowie der Vermietung der zugehörigen Geräte.
3. Aus der Tatsache, dass der Begriff "Code" auch noch andere Bedeutungen haben kann, ergibt sich nichts anderes. Im Bereich des Mobilfunks, dem die in Klasse 9 beanspruchten Apparate, Instrumente, Geräte, Datenaufzeichnungsträger und Chip-Karten sowie die Dienstleistung der Telekommunikation und die ergänzenden Dienstleistungen im Bereich der Programmierung, Vermietung und Projektierung zugerechnet werden können, ist das Wort "Codes" ohne weiteres als Hinweis auf Tastenkombinationen verständlich. Ebenso wenig steht die begriffliche Unschärfe des Begriffs "XtraCodes" der Annahme einer beschreibenden Angabe entgegen. Auch wenn sich nicht konkret entnehmen lässt, worin das Besondere der Codes im Einzelnen besteht, ist die betreffende Funktion durch den Begriff "Codes" eingegrenzt und damit ausreichend beschrieben (vgl BGH GRUR 2000, 882 - Bücher für eine bessere Welt). Der Verkehr wird in dem angemeldeten Zeichen in Verbindung mit den nicht im Tenor genannten Waren und Dienstleistungen daher lediglich einen Hinweis auf ein zusätzliches Angebot von Codes erkennen und nicht einen Hinweis auf einen bestimmten Anbieter. In der Gesamtheit bedeutet "XtraCodes" also soviel wie "Extra-Codes" und enthält damit auch in der Verbindung der beiden Bestandteile keinen Aussagegehalt, der über eine beschreibende Bedeutung hinausgeht.
4. Der Hinweis der Anmelderin auf die zahlreichen Voreintragungen von Kombinationsmarken mit den Bestandteilen "Xtra" und "Code" führt zu keiner anderen Beurteilung. Aus der Eintragung gleicher oder vergleichbarer Marken kann kein Eintragungsanspruch hergeleitet werden, da es sich bei der Entscheidung über die Eintragbarkeit einer Marke nicht um eine Ermessens-, sondern um eine gebundene Entscheidung handelt. Zudem muss die Beachtung des Grundsatzes der Gleichbehandlung mit dem Gebot rechtmäßigen Handelns der Erteilungsbehörde in Einklang gebracht werden, wonach niemand einen Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht hat (vgl EuG MarkenR 2002, 260 - SAT.2).
5. Auch unter Berücksichtigung des Grundsatzes, dass ein zusammengesetztes Kennzeichen in seiner Gesamtheit schutzfähig sein kann, wenn eines der von Haus aus schutzunfähigen Elemente sich im Verkehr gemäß § 8 Abs 3 MarkenG durchgesetzt hat, wie die Beschwerdeführerin dies für den Bestandteil "Xtra" in Anspruch nimmt, wird der angesprochene Verkehr in der Bezeichnung "XtraCodes" keinen Herkunftshinweis erkennen (vgl BGH GRUR 1983, 245 - BEKA Robusta; Fezer, Markenrecht, 3. Aufl 2001, § 8 Rdn 434; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl 2003, § 8 Rdn 325; Ströbele/Hacker, MarkenG, 7. Aufl 2003, § 8 Rdn 468). Weder aus der von der Anmelderin vorgetragenen intensiven Benutzung einer Vielzahl von "Xtra"-Marken mit anderen Wortverbindungen, noch aus einer etwaigen Durchsetzung des Bestandteils "Xtra" alleine kann die Schutzfähigkeit abgeleitet werden.
5.2. Aber selbst wenn man nicht auf einen bestimmten, fest fixierten Prozentsatz für die Annahme der Verkehrsdurchsetzung abstellt (vgl EuGH GRUR 1999, 723 - Chiemsee Rdn 52), sondern weitere maßgebliche Kriterien für eine Verkehrsdurchsetzung, insbesondere den Marktanteil der Anmelderin, den Werbeaufwand und die Dauer der Benutzung, berücksichtigt, können die hierzu von der Beschwerdeführerin gemachten Angaben nicht stützend für die Annahme einer Verkehrsdurchsetzung von "Xtra" herangezogen werden. Nach dem Vortrag der Anmelderin und ausweislich des vorgelegten Werbematerials verwendet die Anmelderin den Bestandteil "Xtra" stets in Kombination mit anderen Begriffen zur Kennzeichnung ihrer Produkte und Dienstleistungen. Marktanteil, Höhe der Werbeaufwendungen sowie Dauer der Benutzung beziehen sich daher nicht auf den Bestandteil "Xtra" alleine, sondern gelten zum einen für alle von der Beschwerdeführerin benutzten Marken mit dem Bestandteil "Xtra" und zum anderen eben nur für diese Wortverbindungen und nicht für die isolierte Verwendung des Bestandteils "Xtra". Auch soweit der für die Marke "XtraCard" getätigte Werbeaufwand gesondert ausgewiesen ist, gilt Gleiches. Diese Aufwendungen können nicht als Nachweis für eine isolierte Verkehrsdurchsetzung von "Xtra" gelten.
6.1. Im vorliegenden Fall ist die Bezeichnung "Xtra" nicht selbständiger Teil eines mehrgliedrigen Kennzeichens, sondern bildet mit dem weiteren Bestandteil "Codes" eine Wortverbindung. Die Binnengrossschreibung des Bestandteils "Codes" ist eine übliche grafische Gestaltung, aus der sich nicht die Mehrteiligkeit des Zeichens ableiten lässt (vgl BPatG 29 (W) pat 208/01 - TeleOffice; 30 (W) pat 244/01 - orderView; 32 (W) pat 281/02 - kochSensor; 33 (W) pat 142/00 - EasyTrade). Bereits aus diesem Grund ist der Fall nicht ohne weiteres übertragbar.
6.2. Die Verbindung der beiden schutzunfähigen Bestandteile ergibt ein neues Wort mit einem eigenständigen und für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen als Sachaussage geeigneten Sinngehalt, in dem der Verkehr das als verkehrsbekannt unterstellte Element "Xtra" nicht mehr als Herkunftshinweis erkennt. Der in der Entscheidung "BEKA Robusta" formulierte Grundsatz, wonach ein aus zwei schutzunfähigen Bestandteilen zusammengesetztes Zeichen in der Regel dann schutzfähig ist, wenn sich ein Bestandteil im Verkehr durchgesetzt hat, beruht hingegen auf der Annahme, dass der Verkehr auch im Nebeneinander eines verkehrsbekannten Elements mit einem weiteren schutzunfähigen Bestandteil regelmäßig den Herkunftshinweis erkennt. Bei den von der Rechtsprechung entwickelten Erfahrungssätzen zur Wahrnehmung von Zeichen kommt es aber stets auf die Umstände des Einzelfalls an. Dementsprechend hat der Bundesgerichtshof wiederholt diese Einzelfallprüfung zur Wahrnehmung mehrgliedriger Zeichen durch den Verkehr betont (zB BGH GRUR 1999, 241 - Lions; GRUR 2000, 233 - RAUSCH/ELFI RAUCH; WRP 2003, 1228 - City Plus). Dabei ergibt sich für den Senat im vorliegenden Fall Folgendes: Der Bestandteil "Xtra" ist in seiner Verbindung mit dem Wort "Codes" zu einem neuen Gesamtbegriff mit einem eigenständigen, die Waren und Dienstleistungen beschreibenden Sinngehalt geworden, der vom angesprochenen Publikum nur als solcher und nicht als Kombination eines Herkunftshinweises mit einer beschreibenden Angabe verstanden wird. Denn als allgemeiner und werbeüblicher Ausdruck der Verstärkung lässt sich das Wort "extra" zu einer beliebigen Anzahl von Begriffen verbinden, bei denen jeweils der weitere Bestandteil die Sachaussage enthält. Dementsprechend ergab die Recherche des Senats in der Wortschatz-Datenbank der Universität Leipzig rund 1.500 Treffer für Wortverbindungen mit dem Begriff "Extra" und rund 1.100 Treffer für Zusammensetzungen mit dem Bestandteil "Extra-" (ohne Mehrfachnennung, vgl www.wortschatz.unileipzig.de). Auf Grund der sprachüblichen Wortbildung und der Häufigkeit der Verwendung von "extra" im allgemeinen Sprachgebrauch erkennt der Verkehr den Bestandteil "Xtra" daher in dem angemeldeten Zeichen nur in seiner beschreibenden Bedeutung. Sein unter Umständen möglicher Charakter als herkunftshinweisender Stamm einer Serienmarke ist darin untergegangen und tritt in der Wahrnehmung des Verkehrs vollkommen zurück.
7. Hinsichtlich der Dienstleistungen "Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten" ist jedoch die Unterscheidungskraft zu bejahen. Zwar handelt es sich dabei um Dienstleistungen, die im Wege des Mobilfunks und damit auch unter Eingabe von Codes angeboten oder in Anspruch genommen werden können. Insoweit besteht aber zur technischen Funktionalität der Codes nur ein mittelbarer Zusammenhang, denn diese Dienstleistungen sind ihrer Art nach unabhängig von der technischen Infrastruktur, mit den sie erbracht werden. Das Wort "XtraCodes" bezeichnet oder beschreibt daher weder wesentliche Merkmale dieser Dienstleistungen noch lässt sich ihm für diese Dienstleistungen ein im Vordergrund stehender Begriffsgehalt zuordnen, der die Verkehrskreise von der Vorstellung wegführen könnte, es mit einem Unternehmenshinweis zu tun zu haben.
Az: 29 W (pat) 292/02
https://www.admody.com/urteilsdatenbank/1395c34a54f2/BPatG_Beschluss_vom_24-September-2003_Az_29-W-pat-292-02
<a href="https://www.admody.com/urteilsdatenbank/1395c34a54f2/BPatG_Beschluss_vom_24-September-2003_Az_29-W-pat-292-02" title="Bundespatentgericht, Beschluss vom 24. September 2003, Az.: 29 W (pat) 292/02">Bundespatentgericht, Beschluss vom 24. September 2003, Az.: 29 W (pat) 292/02</a>
[URL=https://www.admody.com/urteilsdatenbank/1395c34a54f2/BPatG_Beschluss_vom_24-September-2003_Az_29-W-pat-292-02]Bundespatentgericht, Beschluss vom 24. September 2003, Az.: 29 W (pat) 292/02[/URL]
<ref name=gwoBJJN41>{{cite web|title=Bundespatentgericht, Beschluss vom 24. September 2003, Az.: 29 W (pat) 292/02|url=https://www.admody.com/urteilsdatenbank/1395c34a54f2/BPatG_Beschluss_vom_24-September-2003_Az_29-W-pat-292-02|publisher=Admody Rechtsanwälte Aktiengesellschaft|accessdate=05. Juni 2020}}</ref>
05.06.2020 - 07:50 Uhr
LG Dortmund, Urteil vom 15. Januar 2016, Az.: 3 O 610/15 - BPatG, Beschluss vom 5. März 2009, Az.: 30 W (pat) 81/06 - OLG Hamm, Beschluss vom 16. Mai 2011, Az.: I-8 AktG 1/11 - OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15. Juni 2011, Az.: 8 A 162/10 - BPatG, Beschluss vom 19. Mai 2009, Az.: 23 W (pat) 49/05 - BPatG, Beschluss vom 13. Dezember 2001, Az.: 8 W (pat) 50/99 - LG Düsseldorf, Urteil vom 20. März 2008, Az.: 15 O 415/06 - BPatG, Beschluss vom 14. November 2002, Az.: 23 W (pat) 39/00 - BPatG, Beschluss vom 30. November 2009, Az.: 20 W (pat) 301/09 - AG Duisburg, Urteil vom 6. Mai 2005, Az.: 52 C 1146/05