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Timestamp: 2016-10-24 12:37:56
Document Index: 54020900

Matched Legal Cases: ['Art. 115', 'Art. 70', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 70', 'Art. 106', 'Art. 70', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 20', 'BGE', 'Art. 115', 'Art. 20', 'Art. 20', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 20', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 199', 'BGE', 'Art. 195', 'Art. 199', 'Art. 195', 'Art. 195', 'Art. 195', 'BGE', 'Art. 70', 'Art. 115', 'Art. 70', 'Art. 68', 'Art. 10', 'Art. 12']

6B_188/2011 (26.10.2011)
6B_188/2011
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, vom 27. Januar 2011.
Im Rahmen einer Strafuntersuchung wegen einer gewaltt�tigen Auseinandersetzung zwischen X.________ und weiteren Personen wurden in der Wohnung eines Mitangeklagten Fr. 24'000.-- gefunden und beschlagnahmt. Es bestand der Verdacht, dass es sich um das Entgelt f�r eine Scheinehe handelte. Das Geld geh�rte X.________, die geltend machte, Fr. 2'000.-- stammten aus Prostitution und Fr. 22'000.-- seien das Geschenk eines Bekannten.
Das Bezirksgericht Bremgarten sprach X.________ am 8. April 2010 schuldig der einfachen K�rperverletzung, der Sachbesch�digung, der versuchten N�tigung sowie der mehrfachen rechtswidrigen Einreise, des mehrfachen rechtswidrigen Aufenthalts und der mehrfachen Erwerbst�tigkeit ohne Bewilligung gem�ss Art. 115 Abs. 1 lit. a, lit. b und lit. c des Bundesgesetzes �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20). Es bestrafte sie mit 12 Monaten Freiheitsstrafe bedingt (unter Anrechnung von 244 Tagen Untersuchungshaft). Von den beschlagnahmten Fr. 24'154.-- zog es Fr. 14'000.-- gem�ss Art. 70 StGB ein. Die verbliebenen Fr. 10'154.-- zog es zur Deckung der Verfahrenskosten ein, wobei eine allf�llige Restanz nach Rechtskraft des Strafurteils an X.________ herauszugeben ist.
Das Obergericht des Kantons Aargau wies am 27. Januar 2011 eine Berufung von X.________ ab, die sich einzig gegen die Einziehung der Fr. 14'000.-- gerichtet hatte. Im �brigen war das bezirksgerichtliche Urteil in Rechtskraft erwachsen.
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, die eingezogenen Fr. 14'000.-- (von den beschlagnahmten Fr. 24'154.--) zur freien Verf�gung an sie herauszugeben sowie ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
Obergericht und Staatsanwaltschaft verzichteten auf Vernehmlassung.
Die Beschwerdef�hrerin macht zun�chst geltend, zu Unrecht und ohne n�here Begr�ndung behaupte die Vorinstanz, bei den beschlagnahmten Fr. 24'154.-- handle es sich samt und sonders um Einkommen aus nicht bewilligter Arbeit, n�mlich aus Prostitution.
Entgegen diesem Vorbringen erachtet die Vorinstanz es als erwiesen, dass von dem sichergestellten Geld mindestens Fr. 14'000.-- wertm�ssig der illegal - da ohne Bewilligung - erfolgten Erwerbst�tigkeit der Beschwerdef�hrerin zugerechnet werden k�nnten, weshalb in diesem Umfang die Einziehung gerechtfertigt sei. Auch sei das Bezirksgericht nicht davon ausgegangen, bei den beschlagnahmten Fr. 24'154.-- handle es sich samt und sonders um Einnahmen aus der Prostitution. Es habe im Gegenteil rund Fr. 10'000.-- als gesparten Rest von Geschenken des Bekannten (oben Bst. A) erachtet.
Die Beschwerdef�hrerin setzt sich in Widerspruch zu den tats�chlichen vorinstanzlichen Feststellungen. Ihre Kritik an der Beweisw�rdigung gen�gt den bundesrechtlichen Begr�ndungsanforderungen nicht (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. dazu BGE 136 I 49 E. 1.4.1 mit Hinweisen). Auf diese Vorbringen ist nicht einzutreten.
Der Begriff der Einziehung gem�ss Art. 70 StGB betrifft eine Rechtsfrage. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG).
2.1 Gem�ss Art. 70 Abs. 1 StGB verf�gt das Gericht die Einziehung von Verm�genswerten, die durch eine Straftat erlangt worden sind oder dazu bestimmt waren, eine Straftat zu veranlassen oder zu belohnen, sofern sie nicht dem Verletzten zur Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustandes ausgeh�ndigt werden.
Die Ausgleichseinziehung beruht vor allem auf dem grundlegenden sozialethischen Gedanken, dass sich strafbares Verhalten nicht lohnen darf (BGE 129 IV 107 E. 3.2 S. 109). In BGE 125 IV 4 E. 2a/bb S. 7 hielt das Bundesgericht fest, es sei unbeachtlich, ob der Verm�gensvorteil rechtlich oder bloss tats�chlich, direkt oder indirekt durch die strafbare Handlung erlangt worden sei (ebenso BGE 120 IV 365 E. 1d S. 367; Urteil 1S.5/2005 vom 26. September 2005 E. 7.4). Es f�hrte weiter aus, auf die Unrechtm�ssigkeit der Vorteile d�rfe aber nicht schon aufgrund der Tatbegehung selbst geschlossen werden. Der Vorteil m�sse "in sich" unrechtm�ssig sein. Das sei beispielsweise nicht der Fall, wenn die fragliche Handlung objektiv nicht verboten sei, wie bei der Erlangung von Verm�genswerten durch vollendet untauglich versuchte Hehlerei. Soweit die Einnahmen aus einem objektiv legalen Rechtsgesch�ft stammten, seien sie nicht Produkt einer strafbaren Handlung und damit nicht unrechtm�ssig. In diesem Umfang bestehe keine Grundlage f�r die Einziehung (a.a.O., E. 2b/bb S. 8).
Nach dieser Rechtsprechung ist zun�chst zu pr�fen, ob die strafrechtliche Einziehung der sichergestellten Bargeldbetr�ge mit der Schweizerischen Rechtsordnung vereinbar ist. Die Frage des ad�quaten Kausalzusammenhangs kann insoweit offen bleiben (BGE 6B_1000/2010 vom 22. August 2011 E. 3.1).
2.2 Die eingezogenen Betr�ge von Fr. 14'000.-- stammen nach den verbindlichen vorinstanzlichen Feststellungen (Art. 105 Abs. 1 BGG) aus Prostitution in der Schweiz. Die Beschwerdef�hrerin hielt sich w�hrend dieser Erwerbst�tigkeit rechtswidrig und ohne Arbeitsbewilligung in der Schweiz auf. Es handelt sich um Entgelt aus "Schwarzarbeit" (vgl. BGE 6B_1000/2010 E. 3.2). In diesem Entscheid hat sich das Bundesgericht mit der Frage der Einziehbarkeit von Erwerbseinkommen aus Schwarzarbeit auseinandergesetzt und im Wesentlichen festgehalten, dass eine fehlende fremdenrechtliche Arbeitsbewilligung als solche nach konstanter Rechtsprechung keine Nichtigkeit des Arbeitsvertrags im Sinne von Art. 20 Abs. 1 OR bewirke (BGE 122 III 110 E. 4e S. 116; 114 II 279 E. d/aa S. 283). Unter zivilrechtlichen Gesichtspunkten stammten die Lohnbetr�ge "aus einem objektiv legalen Rechtsgesch�ft". Damit erscheine deren strafrechtliche Einziehung als unzul�ssig. Es handle sich nicht um das Entgelt f�r ein strafbares Verhalten wie beispielsweise den Transport von Bet�ubungsmitteln (a.a.O., E. 3.3).
Auch das Bundesgesetz �ber Massnahmen zur Bek�mpfung der Schwarzarbeit vom 17. Juni 2005 (BGSA; SR 822.41) sch�tze die "Anspr�che von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf Grund nicht bewilligter Erwerbst�tigkeit". Das BGSA erweitere mit den Mitteln des �ffentlichen Rechts den zivilrechtlichen Schutz ausl�ndischer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ohne Arbeitsbewilligung als schw�chere Vertragsparteien vor der Ausbeutung durch Schwarzarbeit, indem es im Rahmen eines Weg- oder Ausweisungsverfahrens nicht nur die Beh�rden verpflichte, sie �ber ihre Rechte zu informieren, sondern gewerkschaftlichen Organisationen zus�tzlich noch ein Klagerecht zur Durchsetzung ihrer Anspr�che aus Arbeitsvertrag oder aus einem faktischen Arbeitsverh�ltnis einr�ume. Es widerspr�che Wortlaut, Sinn und Zweck dieser Gesetzgebung, in der Folge die gegebenenfalls klageweise durchgesetzten Lohnanspr�che einzuziehen. Hingegen unterl�gen diese Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer neben der Weg- oder Ausweisung insbesondere der Strafnorm von Art. 115 AuG, die Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe androhe.
Neben zivil- und �ffentlichrechtlichen Normen st�nden somit Gesichtspunkte der Einheit der Rechtsordnung einer Einziehung entgegen. Es handle sich demnach um eine bundesrechtlich normierte sozialpolitische Einschr�nkung des strafrechtlichen Einziehungsrechts. Wo dieser Schutzgedanke der schw�cheren Vertragspartei nicht zum Tragen komme, st�nde einer Einziehung grunds�tzlich nichts mehr im Wege (a.a.O., E. 3.5).
2.3 Es ist zu pr�fen, ob diese Rechtsprechung auf Einkommen aus Schwarzarbeit durch Prostitution sinngem�ss anwendbar ist, auch wenn die Prostituierte keine Arbeitnehmerin ist.
Gem�ss Art. 20 Abs. 1 OR ist ein Vertrag nichtig, der gegen die "guten Sitten" verst�sst. Es handelt sich um Vertr�ge, welche in einer bestimmten Richtung gegen gewisse moralische Mindestanforderungen verstossen. Damit wird der Rechtsschutz versagt, auch wenn die Vereinbarung oder deren Leistungsinhalt nicht von der Rechtsordnung ausdr�cklich untersagt werden und somit nicht widerrechtlich sind. Nach EUGEN BUCHER darf aber der Vorbehalt der guten Sitten nur als Notventil verstanden werden, um Abmachungen mit eindeutig schwerwiegenden Verst�ssen gegen anerkannte Moralvorstellungen die Durchsetzbarkeit zu versagen (Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, 2. Aufl. 1988, S. 255).
Traditionell fielen unter diese Bestimmung insbesondere die Zusage eines Entgelts f�r ausserehelichen Verkehr und die Vermietung eines Bordells oder der Gesellschaftsvertrag zum Betrieb eines solchen (ANDREAS VON THUR/HANS PETER, Allgemeiner Teil des Schweizerischen Obligationenrechts, 3. Aufl. 1979, S. 256). Es ist weiterhin davon auszugehen, dass die Unsittlichkeit des auf entgeltlichen Geschlechtsverkehr gerichteten Prostituiertenvertrags zu bejahen ist (GAUCH/SCHLUEP/-SCHMID, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, Band I, 9. Aufl. 2008, S. 133; a.A. CLAIRE HUGUENIN, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht I, 4. Aufl. 2007, S. 202 N. 38).
Dass es sich bei der Prostitution um eine an sich zul�ssige T�tigkeit handelt, schliesst nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ihre Sittenwidrigkeit nicht aus, verbietet aber im vornherein Vergleiche mit einer widerrechtlichen T�tigkeit, soweit es nicht um die Anwendung von Art. 20 Abs. 1 OR, sondern um die Beurteilung der Folgewirkungen geht. Die Aus�bung der Prostitution gilt als wirtschaftliche T�tigkeit, die unter dem Schutz der Wirtschaftsfreiheit steht. Die Prostituierte wird unbek�mmert darum, wie ihre Erwerbst�tigkeit vom moralischen Standpunkt aus zu bewerten ist, nach ihrem Einkommen und Verm�gen besteuert. "Dadurch unterscheidet das Einkommen der Dirne sich praktisch und rechtlich z.B. vom Diebeserl�s, der nicht als rechtm�ssig erworben gilt und daher steuerlich auch nicht erfasst wird" (BGE 111 II 295 E. 2d S. 300; vgl. BGE 137 I 167 E. 3.1 S. 172 zu Wirtschaftsfreiheit und zul�ssigem Betrieb von Prostitutionsunternehmen sowie Urteil 2C_426/2008 vom 18. Februar 2009 E. 3 zur Mehrwertsteuer). Erotische Dienstleistungen am Telefon gelten dagegen nicht als sittenwidrig, weil nicht der K�rper gegen Geldleistung angeboten wird (BGE 129 III 604 E. 5.3 S. 617).
2.4 Die Prostitution als solche ist nach der schweizerischen Rechtsordnung nicht widerrechtlich im Sinne von Art. 20 Abs. 1 OR. Ihre freie Aus�bung steht unter dem verfassungsrechtlichen Schutz von Art. 27 BV (BGE 137 I 167 E. 3.1 S. 172). Allerdings k�nnen Grundrechte nach Massgabe von Art. 36 BV eingeschr�nkt werden. Die Prostitution kann nur im Rahmen von Recht und Ordnung ausge�bt werden. So k�nnen die Kantone Vorschriften �ber Ort, Zeit oder Art ihrer Aus�bung erlassen, jedoch die bundesrechtlich zul�ssige Prostitution nicht unverh�ltnism�ssig einschr�nken (vgl. BGE 124 IV 64 zu Art. 199 StGB; BGE 137 I 167 E. 3.4).
Die Prostitution kann auch nicht als rechtswidrig im Sinne des Strafrechts angesehen werden, soweit sie nicht die Tatbest�nde der F�rderung der Prostitution gem�ss Art. 195 StGB oder der unzul�ssigen Aus�bung der Prostitution gem�ss Art. 199 StGB erf�llt. Dabei ist zu beachten, dass Art. 195 StGB unter anderem auch die Handlungsfreiheit der sich prostituierenden Person sch�tzen will (wobei Prostituierte in den seltensten F�llen aus v�llig freien St�cken diesem Berufe nachgehen, KASPAR MENGE/MATTHIAS SCHWAIBOLD, in: Basler Kommentar, Strafrecht II, 2. Aufl. 2007, N. 7 zu Art. 195).
2.5 Die Rechtsprechung (oben E. 2.1 und 2.2) ist somit unter dem Gesichtspunkt der Einheit der Rechtsordnung auf die Prostitution als solche anwendbar, die ohne Aufenthalts- und Erwerbsbewilligung in der Schweiz ausge�bt wird. Aus strafrechtlicher Sicht kommt hinzu, dass Art. 195 Abs. 3 StGB die Handlungsfreiheit zur selbstbestimmten Aus�bung der Prostitution sch�tzt und deren Beeintr�chtigung mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe sanktioniert. Die Strafbarkeit setzt voraus, dass auf die Person ein gewisser Druck ausge�bt wird, dem sie sich nicht ohne weiteres entziehen kann, so dass sie in ihrer Entscheidung nicht mehr vollst�ndig frei ist, ob und wie sie der Prostitution nachgehen will (BGE 126 IV 76 E. 2 S. 81). Es kann daher nicht gesagt werden, das Prostitutionseinkommen sei "durch eine Straftat erlangt worden" (Art. 70 Abs. 1 StGB), da das Strafrecht die selbstbestimmte Aus�bung der Prostitution als solche sch�tzt.
Die strafrechtliche Einziehung ist nicht zul�ssig, soweit die Einnahmen "aus einem objektiv legalen Rechtsgesch�ft stammen" (oben E. 2.1). Das ist hier der Fall. Die mehrfache rechtswidrige Einreise, der mehrfache rechtswidrige Aufenthalt und die mehrfache Erwerbst�tigkeit ohne Bewilligung sind gem�ss Art. 115 Abs. 1 lit. a, lit. b und lit. c AuG strafbar. Nicht zu beanstanden ist ferner die Beschlagnahmung zur Deckung der Kosten des Strafverfahrens (mit Herausgabe der Restanz an die Beschwerdef�hrerin; oben Bst. B).
Die Beschwerde ist gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Die Sache ist zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Sie wird von der strafrechtlichen Einziehung gem�ss Art. 70 StGB des streitigen Betrags von Fr. 14'000.-- abzusehen und die entsprechenden Kosten- und Entsch�digungsfolgen neu zu bestimmen haben.
Mit der Gutheissung der Beschwerde ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos geworden. Es sind keine Kosten zu erheben. Der Kanton Aargau hat den Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin reicht eine Kostennote ein. Honorar und Entsch�digung werden auf Grund der Akten als Gesamtbetrag festgelegt (Art. 10 und 12 des Reglements �ber die Parteientsch�digung und die Entsch�digung f�r die amtliche Vertretung im Verfahren vor Bundesgericht vom 31. M�rz 2006; SR 173.110.210.3). In Strafsachen betr�gt die Parteientsch�digung bei vollst�ndigem Obsiegen in der Regel maximal Fr. 3'000.-- (zum Ganzen MARC THOMMEN, Kosten und Entsch�digungen in strafrechtlichen Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht, in: FP 1/2009 S. 51). Auf die eingereichte Kostennote (vgl. Art. 12 Abs. 2 des Reglements) ist nicht weiter einzutreten.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 27. Januar 2011 aufgehoben und die Sache zu neuer Beurteilung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Kanton Aargau wird verpflichtet, dem Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin, Rechtsanwalt Dr. Albert R�ttimann, Wohlen, eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- zu zahlen.