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Timestamp: 2018-09-26 00:49:31
Document Index: 81648522

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 77', '§ 79', '§ 5', '§ 7', '§ 49', '§ 11', '§ 96', '§ 106', '§ 65']

SKA Sonstige – Wieland Schinnenburg FDP ")}}return a.proceed()});scriptParent=document.getElementsByTagName("script")[0].parentNode;if(scriptParent.tagName.toLowerCase!=="head"){head=document.getElementsByTagName("head")[0];aop_around(head,"insertBefore");aop_around(head,"appendChild")}aop_around(scriptParent,"insertBefore");aop_around(scriptParent,"appendChild");var a2a_config=a2a_config||{};a2a_config.no_3p=1;var addthis_config={data_use_cookies:false};var _gaq=_gaq||[];_gaq.push(["_gat._anonymizeIp"])}
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/9326
der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg und Jennyfer Dutschke (FDP) vom 01.06.17
Betr.: Abschreibungszeiträume
Immer wieder enthalten Senatsdrucksachen sehr überraschende Angaben zu Abschreibungen. Unter anderem fällt auf, dass die Abschreibungszeiträume immer wieder geändert werden und von den AfA-Listen der Finanzverwaltung beziehungsweise den Vorgaben der Verwaltungsvorschrift (VV) “Bilanzierung” der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) abweichen. Die Senatsvertreter in den Fachausschüssen der Bürgerschaft können dies regelmäßig nicht erklären und verweisen auf Weisungen der Finanzbehörde. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:
Wie und von wem werden die Abschreibungszeiträume beziehungsweise -sätze für den Bereich der öffentlichen Verwaltung bestimmt?
Die Abschreibungszeiträume sind in Anlage 1 zu den Verwaltungsvorschriften zu § 4 Absatz 1 Sätze 1 und 2, Satz 3 Nummern 3 und 4, Satz 4 sowie Absatz 2, § 77 Absätze 1 und 4 sowie § 79 Absätze 1 bis 3 Landeshaushaltsordnung (LHO), Artikel 40 § 5 Absätze 3 bis 6 des Gesetzes zur strategischen Neuausrichtung des Haushaltswesens der Freien und Hansestadt Hamburg (SNH-Gesetz) (Verwaltungsvorschriften (VV) Bilanzierung) geregelt. Sie richten sich – entsprechend dem für die öffentliche Rechnungslegung in Deutschland einschlägigen Regelwerk, den Standards für die staatliche doppelte Buchführung (Standards staatlicher Doppik) nach § 7a Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) i.V.m. § 49a HGrG – nach den amtlichen Abschreibungstabellen des Bundesministeriums der Finanzen. Die Verwaltungsvorschriften werden nach § 11 in Verbindung mit § 96 LHO Absatz 1 nach Anhörung des Rechnungshofs durch die für Finanzen zuständige Behörde erlassen. Gemäß Nummer 2.3.5.1 VV Bilanzierung ist einzig die lineare Abschreibungsmethode zulässig.
Gelten diese Sätze einheitlich für alle Behörden, Landesbetriebe, Hochschulen, Sondervermögen und öffentlichen Unternehmen der Freien und Hansestadt Hamburg?
Wenn nein, welche Abweichungen gibt es aus welchen Gründen?
Die Verwaltungsvorschriften zu § 106 LHO (VV Landesbetriebe, Sondervermögen, Hochschulen) schreiben vor, dass diese Organisationen ebenso die lineare Abschreibung nach Maßgabe der Abschreibungstabellen des Bundesministeriums der Finanzen zu verwenden haben.
Gelten diese Sätze auch für rein privat betriebene Unternehmen, die am allgemeinen Wettbewerb teilnehmen?
Wenn ja: Werden sie bei Steuerprüfungen akzeptiert?
Drucksache 21/9326 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Unternehmen der Freien und Hansestadt Hamburg in der Form des öffentlichen Rechts sowie Mehrheitsbeteiligungen des privaten Rechts bilanzieren nach Maßgabe der Regelungen des Handelsgesetzbuches (HGB). Die VV zu § 65 LHO sieht vor, dass – sofern keine branchenspezifischen Daten vorliegen – nach Maßgabe der Abschreibungstabellen des Bundesministeriums der Finanzen abzuschreiben ist. Insofern gelten diese Sätze grundsätzlich auch für diese Organisationen und werden bei Steuerprüfungen akzeptiert.
Wurden die Abschreibungszeiträume für bestimmte Vermögensgegenstände in den letzten fünf Jahren verlängert oder verkürzt?
Wenn ja, für welche?
Ja, für solche Vermögensgegenstände, für die die vor dem Inkrafttreten der VV Bilanzierung am 29. Dezember 2014 gültige Bilanzierungsrichtlinie andere Nutzungsdauern vorsah als die Abschreibungstabellen des Bundesministeriums der Finanzen.
Falls sie verkürzt wurden: In welchem Umfang wurden der dadurch entstehende buchhalterische Wertverzehr in der doppischen Bilanz sowie die höheren jährlichen Abschreibungen in den jeweiligen Ergebnisplänen beziehungsweise GuV-Rechnungen berücksichtigt?
Hinsichtlich der Reduzierung der Nutzungsdauer insbesondere für städtische Gebäude massiver Bauart sowie bestimmte Bauten des Infrastrukturvermögens von 80 auf 50 Jahre siehe Drs. 20/13203. Diese führte zu außerplanmäßigen Abschreibungen, deren Auswirkungen in vollem Umfang in Bilanz und Ergebnisrechnung sowie in den Ergebnisplänen berücksichtigt wurden (siehe Drs. 21/2281).
Falls sie verlängert wurden: In welchem Umfang wurden der dadurch entstehende buchhalterische Wertgewinn in der doppischen Bilanz sowie die niedrigeren jährlichen Abschreibungen in den jeweiligen Ergebnisplänen beziehungsweise GuV-Rechnungen berücksichtigt?
Ein buchhalterischer Wertgewinn ist nicht entstanden, da keine rückwirkende Anpassung vorgenommen wurde. Niedrigere jährliche Abschreibungen wurden in den Ergebnisplänen sowie in Bilanz und Ergebnisrechnung berücksichtigt.
Welche typischen Abschreibungszeiträume gelten entsprechend der Vorgaben für jeweils welche Vermögensgegenstände? (Bitte für jede Abschreibungsdauer typische Beispiele nennen.)
Siehe Anlage 1 zur VV Bilanzierung unter www.hamburg.de/contentblob/5909214/ 536f5b9bfcf4bbc286d8571ce1a68575/data/vv-zu-4-absatz-1-vv-bilanzierung.pdf.
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Bearbeitungsdauer bei Grundsicherung
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/9319
Betr.: Bearbeitungsdauer bei Grundsicherung
Der Senat beantwortet die Fragen zum Teil auf Grundlage von Grundlage von Auskünften von Jobcenter team.arbeit.hamburg (Jobcenter) und der Agentur für Arbeit Hamburg (Agentur) wie folgt:
Wie viele Bezieher von Grundsicherung gab es jeweils am Jahresende 2011, 2012, 2013, 2014, 2015 und 2016 in Hamburg?
Es erfolgt seitens des Statistik-Service der Bundesagentur für Arbeit seit 2005 eine monatliche, öffentlich zugängliche Auswertung zu “Zeitreihe der Strukturen der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Fallzahlen), welche unter dem folgenden Link zur Verfügung steht:
https://statistik.arbeitsagentur.de/Statistikdaten/Detail/Aktuell/iiia7/zeitreihekreise-zrgruarb/zr-gruarb-02-0-xlsx.xlsx.
Für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel SGB XII wird auf die Anlage 1 verwiesen. Die Steigerungsraten entsprechen dem bundesweiten Trend. Ursachen sind insbesondere unterbrochene Erwerbsbiografien. Hinzu kommt, dass in Stadtstaaten und Großstädten höhere Aufwendungen für Wohnraum zu zahlen sind. Dies hat zur Folge, dass Leistungsberechtigte auf ergänzende Leistungen der Grundsicherung angewiesen sind.
Wer bewilligt in Hamburg die Grundsicherung?
Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) – Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II – werden in Hamburg von Jobcenter team.arbeit.hamburg bewilligt.
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel SGB XII wird durch die Fachämter für Grundsicherung und Soziales (Soziale Dienstleistungszentren) der Bezirksämter bewilligt.
Wie war der Personalbestand dieser Bewilligungsstellen zu den in Frage 1. genannten Zeitpunkten?
Bei den aufgeführten Mitarbeiterkapazitäten handelt es sich um Daten einer Stichtagsbetrachtung zum 31.12. des jeweiligen Jahres.
Personalbestand (Ist-MAK)
JC t.a.h – Gesamt
davon: im operativen Leistungsbereich
1.943,03
Drucksache 21/9319 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
2.060,57
Für die Sozialen Dienstleistungszentren der Grundsicherungs- und Sozialdienststellen wird auf die Anlage 2 verwiesen. Es handelt sich um Daten einer Stichtagsbetrachtung zum 31.12. des jeweiligen Jahres.
Wie lange dauerte die Bearbeitung eines Antrages auf Grundsicherung in den Jahren 2011, 2012, 2013, 2014, 2015 und 2016?
Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer der Erstanträge im Jahr 2016 lag bei 8,7 Tagen, im Jahr 2015 lag sie bei 9,1 Tagen. Diese Daten stammen aus dem internen Controlling und wurden für die Jahre 2011 bis 2014 nicht erhoben. Der sogenannte Mindeststandard Bearbeitungsdauer der Bundesagentur für Arbeit liegt bei einer Frist von 14 Arbeitstagen.
Für die Sozialen Dienstleistungszentren der Grundsicherungs- und Sozialdienststellen werden entsprechende Daten statistisch nicht erfasst. Eine Durchsicht der Sozialhilfeakten aller rund 41.500 nach dem Vierten Kapitel SGB XII Leistungsberechtigten ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Grundsätzlich ist die Bearbeitungsdauer abhängig von der Komplexität des Einzelfalles und der Mitwirkung der Antragstellenden. In der Regel erfolgt eine zügige und bedarfsgerechte Bearbeitung und Entscheidung.
Wer trägt die Verwaltungskosten bei der Vergabe von Grundsicherung?
Die Verwaltungskosten für die Umsetzung des SGB II tragen der Bund (84,8 Prozent) und die Stadt Hamburg (15,2 Prozent sogenannter kommunaler Finanzierungsanteil).
Die Verwaltungskosten für die Umsetzung des Vierten Kapitels SGB XII tragen die jeweiligen Bezirksämter.
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/9319
Bezieher von Grundsicherung in Hamburg
Grundsicherung ambulant
Grundsicherung stationär
Quelle: Datawarehouse, Geschäftsstatistik
https://fdp-schinnenburg.de/wp-content/uploads/2018/08/FDP_Fraktion_Bundestag.svg 0 0 admin https://fdp-schinnenburg.de/wp-content/uploads/2018/08/FDP_Fraktion_Bundestag.svg admin2017-07-06 17:40:392017-07-06 17:40:39Bearbeitungsdauer bei Grundsicherung
https://fdp-schinnenburg.de/wp-content/uploads/2018/08/FDP_Fraktion_Bundestag.svg 0 0 admin https://fdp-schinnenburg.de/wp-content/uploads/2018/08/FDP_Fraktion_Bundestag.svg admin2017-04-27 12:20:382017-04-27 12:20:38Situation des Instituts für Hygiene und Umwelt
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/8280
des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 08.03.17
Betr.: Beachvolleyballfelder
Bei den Olympischen Spielen haben Laura Ludwig und Kira Walkenhorst die Goldmedaille geholt. Es besteht in Hamburg ein großer Bedarf an Beachvolleyballfeldern, da durch diesen Erfolg das Interesse an dieser Sportart sehr gestiegen ist.
Die nachstehenden von den jeweils zuständigen Bezirksämtern gemeldeten Anlagen beinhalten öffentliche und vereinseigene Beachvolleyballfelder.
Wo gibt es in Hamburg wie viele Beachvolleyballfelder?
Welche davon sind in der Halle?
Acht Beachvolleyballfelder im Bezirk Hamburg-Nord.
Wie viele Beachvolleyballfelder wurden seit 2011 geschaffen?
Drei Beachvolleyballfelder.
Wie viele Beachvolleyballfelder wurden seit 2011 beseitigt?
Wo werden derzeit weitere Beachvolleyballfelder geplant?
Auf der Grundlage des bürgerschaftlichen Ersuchens aus Drs. 21/7031 ist eine bezirksübergreifende Bedarfsanalyse in Auftrag gegeben worden. Die Bezirke ermitteln aktuell ihre Bedarfe sowie die entstehenden Kosten. Dabei finden sowohl Neubau als auch die Ertüchtigung bestehender Anlagen gleichermaßen Berücksichtigung.
https://fdp-schinnenburg.de/wp-content/uploads/2018/08/FDP_Fraktion_Bundestag.svg 0 0 admin https://fdp-schinnenburg.de/wp-content/uploads/2018/08/FDP_Fraktion_Bundestag.svg admin2017-04-27 10:59:422017-04-27 10:59:42Beachvolleyballfelder
5. Januar 2017 /in SKA Sonstige /von admin
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/7302
Betr.: Soldaten in Uniform
Regelmäßig besuchen deutsche und ausländische Marineeinheiten den Hamburger Hafen. Dennoch sieht man sehr selten Soldaten in Uniform auf den Hamburger Straßen.
Zu der Anfrage wurde das zuständige Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) um einen Beitrag gebeten. Das BMVg sah sich jedoch aufgrund der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht zu einem Beitrag in der Lage. Die Beantwortung erfolgt daher auf der Grundlage eigener Erkenntnisse.
Wann besuchten welche deutschen und ausländischen Marineeinheiten im Jahre 2016 den Hamburger Hafen?
10.03.16 – 14.03.16
Hafengeburtstag mit
BRIGARDEN
07.09.16 – 08.09.16
22.09.16 – 26.09.16
11.11.16 – 14.11.16
Natoverband mit
Fregatte LUDWIGSHAFEN
Fregatte ALVARES CABRAL
Fregatte JUAN DE BORBON
Drucksache 21/7302 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
Fregatte DUNCAN Großbritannien Tankschiff RHÖN Deutschland
14.12.16 – 17.12.16 Patrouillenboot SEVERN Großbritannien
Bei welchen dieser Besuche hatten die Besatzungen wie lange Landgang?
Welche Vorschriften oder Empfehlungen gaben der Senat oder die zuständigen Behörden oder das Landeskommando betreffend den Landgang in Uniform?
Der Senat hat keine Vorschriften oder Empfehlungen erlassen. Hinsichtlich Vorschriften und Empfehlungen des Landeskommandos siehe Vorbemerkung.
Wurden diese Vorschriften oder Empfehlungen befolgt?
Wenn nein: Welche Konsequenzen hatte die Nichtbefolgung?
Sofern von einem Landgang in Uniform abgeraten wird: Warum wird davon abgeraten?
Welche Übergriffe auf Soldaten in Uniform gab es im Jahre 2016 in Hamburg?
Eine Statistik im Sinne der Fragestellung wird bei der Polizei nicht geführt. Für die Beantwortung wäre eine händische Durchsicht sämtlicher Vorgänge der einschlägigen Sachgruppenzeichen des erfragten Zeitraums bei der Polizei erforderlich. Die Auswertung mehrerer Tausend Vorgänge ist in der für eine Parlamentarische Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.
Dürfen Soldaten in Uniform an Veranstaltungen der Hochschulen und der Schulen in Hamburg teilnehmen?
https://fdp-schinnenburg.de/wp-content/uploads/2018/08/FDP_Fraktion_Bundestag.svg 0 0 admin https://fdp-schinnenburg.de/wp-content/uploads/2018/08/FDP_Fraktion_Bundestag.svg admin2017-01-05 12:00:172017-01-05 12:00:17Soldaten in Uniform
21. November 2016 /in SKA Sonstige /von admin
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/5691
des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Dr. Kurt Duwe und Jens Meyer (FDP) vom 23.08.16
Betr.: Gerhart-Hauptmann-Platz
Auf dem Gerhart-Hauptmann-Platz kommt es zu Bodenabsenkungen.
Wann wurde der Boden des Gerhart-Hauptmann-Platzes zuletzt saniert?
Welche Maßnahmen wurden dabei getroffen?
2001 wurde im Rahmen einer Grundinstandsetzung der Gerhart-Hauptmann-Platz neu gepflastert.
An welchen Stellen kommt es zu Bodenabsenkungen?
Wie sind diese zu erklären? Wieso wurden bei der letzten Sanierung nicht ausreichende Maßnahmen gegen Bodenabsenkungen getroffen?
Der Platz ist in drei Zonen aufgeteilt, die unterschiedlichen Belastungsbeschränkungen unterliegen (3,5 t, 7,5 t und 12 t), um eine Befahrbarkeit mittels Rettungswagen im Einsatzfall und mittels Lastkraftwagen bis 7,5 t für Anlieferung bei Veranstaltungen zu gewährleisten. Diese Zonen haben entsprechend der Belastungsgrenzen unterschiedliche Aufbaustärken. Die aktuellen Unebenheiten an drei Stellen befinden sich in den Bereichen der 3,5-t-Beschränkung, das heißt in dem Bereich, der lediglich für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie “kleine” Stände bei Veranstaltungen vorgesehen ist. Trotz der Belastungsbeschränkungen kann es aufgrund eines hohen Nutzungsdrucks in diesem Bereich wiederholt zu Schäden kommen.
Wie viele Personen sind in den letzten zwölf Monaten auf dem GerhartHauptmann-Platz infolge von Bodenabsenkungen gestürzt?
Im Zeitraum vom 1. Juli 2015 bis 31. Juli 2016 erfolgten sechs Alarmierungen zum Gerhart-Hauptmann-Platz, bei denen es sich laut Alarmmeldung um Verletzungen nach einem Sturz handelte. Die Ursache von Stürzen wird bei der Feuerwehr Hamburg nicht erfasst.
Wann werden die Bodenabsenkungen beseitigt?
Die Verkehrssicherheit ist derzeit gegeben. Das zuständige Bezirksamt wird eine entsprechende Sanierung zeitnah vornehmen.
Welche Kosten wird die Beseitigung der Bodenabsenkungen voraussichtlich verursachen? Können diese bei dem Unternehmen regressiert werden, das die letzte Sanierung ausgeführt hat?
Die Kosten zur Beseitigung der Unebenheiten betragen circa 1.000 Euro. Diese Kosten können dem Unternehmen nicht angelastet werden, da sich diese Unebenheiten in anderen Bereichen befinden.
https://fdp-schinnenburg.de/wp-content/uploads/2018/08/FDP_Fraktion_Bundestag.svg 0 0 admin https://fdp-schinnenburg.de/wp-content/uploads/2018/08/FDP_Fraktion_Bundestag.svg admin2016-11-21 15:18:072016-11-21 15:18:07Gerhart-Hauptmann-Platz
https://fdp-schinnenburg.de/wp-content/uploads/2018/08/FDP_Fraktion_Bundestag.svg 0 0 admin https://fdp-schinnenburg.de/wp-content/uploads/2018/08/FDP_Fraktion_Bundestag.svg admin2016-04-11 12:14:252016-04-11 12:14:25Erstaufnahmeeinrichtung Oktaviostraße