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Timestamp: 2016-10-27 20:41:13
Document Index: 113218374

Matched Legal Cases: ['Art. 75', 'BGE', 'Art. 100', 'Art. 42', 'Art. 76', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 239', 'Art. 530', 'BGE', 'Art. 530', 'Art. 530', 'Art. 530', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 530', 'Art. 545', 'BGE', 'Art. 402', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_383/2007 (19.12.2007)
vertreten durch Rechtsanw�ltin Irene Buchschacher,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Walter M. M�ller.
Aufl�sung eines Konkubinats,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 10. Juli 2007.
A.________ (Beschwerdef�hrerin) und B.________(Beschwerdegegner) lebten mit Unterbr�chen von einem ganzen bzw. einem halben Jahr seit dem Sommer 1985 zusammen. Im Fr�hjahr 1993 beschlossen sie, in Frankreich ein Haus zu erwerben und sich dort gemeinsam niederzulassen. Im Juni 1993 kauften sie auf den Namen der Beschwerdef�hrerin in Diconne ein Haus, das sie seit dem 1. Juli 1993 bewohnten. Die Aufwendungen f�r diesen Kauf wurden zum grossen Teil vom Beschwerdegegner bezahlt. Die Beschwerdef�hrerin hat sich mit mindestens Fr. 80'000.-- daran beteiligt. In der Folge veranlasste und bezahlte der Beschwerdegegner verschiedene Renovations- und Unterhaltsarbeiten am Haus. Im Herbst 1994 ging die Beziehung der Parteien in die Br�che, worauf die Beschwerdef�hrerin am 11. November 1994 in die Schweiz zur�ckkehrte. Der Beschwerdegegner verblieb noch bis Juli 1996 im Haus in Frankreich.
Mit Klage vom 12. M�rz 1996 verlangte der Beschwerdegegner beim Bezirksgericht Meilen in Prosequierung eines Arrests von der Beschwerdegegnerin die Zahlung von FFR 1'225'000.-- nebst Zins. Zur Begr�ndung machte der Beschwerdegegner geltend, er habe diesen Betrag der Beschwerdef�hrerin f�r den Erwerb, Unterhalt und die Renovation des Hauses im Sinne eines Darlehens zur Verf�gung gestellt. Er habe dieses Darlehen per Ende Februar 1995 gek�ndigt.
Die Beschwerdef�hrerin vertrat den Standpunkt, der Beschwerdegegner habe ihr den f�r den Hauskauf verwendeten Betrag geschenkt. Die Arbeiten am Haus seien ohne ihre Einwilligung erfolgt und nutzlos gewesen, weshalb daf�r kein Ersatz geschuldet sei.
Mit Urteil vom 9. Juni 2006 verpflichtete das Bezirksgericht die Beschwerdef�hrerin zur Zahlung von EUR 94'614.-- (entsprechend FFR 620'627.28) zuz�glich 5 % Zins seit 1. August 1996. Im Mehrbetrag wies es die Klage ab. Zur Begr�ndung f�hrte es zusammengefasst aus, dem vom Beschwerdegegner an den Hauskauf geleisteten Betrag liege weder eine Schenkung noch ein Darlehen, sondern eine einfache Gesellschaft zum Zweck des gemeinsamen Erwerbs der Liegenschaft zu Grunde. Da die Beschwerdef�hrerin Alleineigent�merin sei, liege eine so genannte Innengesellschaft vor, bei der sich die Liquidation auf das Innenverh�ltnis beschr�nke. Dabei sei auf den Zeitpunkt des Kaufs abzustellen und das Gesellschaftsverm�gen mangels anderer Abrede ohne Ansehen der geleisteten Beitr�ge zu gleichen Teilen unter den Konkubinatspartnern zu verteilen. Das Gesellschaftsverm�gen entspreche dem Kaufpreis von insgesamt FFR 866'200.--, weshalb der Anspruch des Beschwerdegegners auf h�lftige Beteiligung FFR 433'100.-- betrage. Zudem stehe ihm eine Ersatzforderung f�r die von ihm bezahlten Renovations- und Unterhaltsarbeiten von FFR 187'527.28 zu. Da die Parteien abgesehen vom Hauskauf keine einfache Gesellschaft gebildet h�tte, k�nne die Beschwerdef�hrerin daraus keine Verrechnungsforderungen ableiten.
Auf Berufung der Beschwerdef�hrerin entschied das Obergericht des Kantons Z�rich mit Beschluss und Urteil vom 10. Juli 2007, berichtigt am 7. August 2007, gleich wie das Bezirksgericht.
Die Beschwerdef�hrerin hat das Urteil des Obergerichts mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde angefochten, diese aber wieder zur�ckgezogen, weshalb sie das Kassationsgericht des Kantons Z�rich am 1. Oktober 2007 abschrieb.
Die Beschwerdef�hrerin hat gegen das Urteil des Obergerichts auch eine Beschwerde in Zivilsachen mit den Antr�gen eingereicht, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Klage abzuweisen. Eventuell sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem stellte die Beschwerdef�hrerin ein Gesuch um aufschiebende Wirkung, das am 24. Oktober 2007 abgewiesen wurde.
1.1 Da die Beschwerde in Zivilsachen erst gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen zul�ssig ist (Art. 75 Abs. 1 BGG), ist die Beschwerde diesbez�glich gegen den Entscheid des oberen kantonalen Gerichts unzul�ssig, soweit die vor Bundesgericht erhobenen R�gen mit einem ausserordentlichen kantonalen Rechtsmittel geltend gemacht werden k�nnen (Urteil 4A_420/2007 vom 19. Dezember 2007 E. 1). Nach � 281 Ziff. 2 ZPO/ZH kann gegen Vor-, Teil-, und Endentscheide sowie gegen Rekursentscheide und R�ckweisungen im Berufungsverfahren Nichtigkeitsbeschwerde erhoben werden, wenn geltend gemacht wird, der angefochtene Entscheid beruhe zum Nachteil des Nichtigkeitskl�gers auf einer aktenwidrigen oder willk�rlichen tats�chlichen Annahme (BGE 133 III 585 E. 3.2). Die Beschwerdef�hrerin h�tte demnach ihre R�ge willk�rlicher Tatsachenfeststellung durch das Obergericht mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde vorbringen k�nnen. Soweit sie in der zivilrechtlichen Beschwerde die Sachverhaltsermittlung durch die Vorinstanz kritisiert, ist sie daher nicht zu h�ren.
1.2 Ansonsten ist auf die Beschwerde grunds�tzlich einzutreten, da sie unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) und Form (Art. 42 BGG) von der mit ihren Antr�gen unterliegenden Partei (Art. 76 Abs. 1 BGG) eingereicht wurde und sich gegen einen von einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 BGG) gef�llten Endentscheid (Art. 90 BGG) in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 1 BGG) in einer verm�gensrechtlichen Angelegenheit mit einem Streitwert von mindestens CHF 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) richtet.
1.3 Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdeschrift in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Soweit das Bundesgericht das Recht von Amtes wegen anwendet (Art. 106 BGG), ist zwar eine ausdr�ckliche Nennung bestimmter Gesetzesartikel nicht erforderlich, falls aus den Vorbringen hervorgeht, gegen welche Regeln des Bundesrechts die Vorinstanz verstossen haben soll. Unerl�sslich ist aber, dass auf die Begr�ndung des angefochtenen Urteils eingegangen und im Einzelnen dargetan wird, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegen soll (vgl. BGE 121 III 397 E. 2a S. 400; 116 II 745 E. 3 S. 748 f.). Das Bundesgericht ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen).
2.1 Die Vorinstanz kam zum Ergebnis, der Beschwerdegegner habe seinen Beitrag zum Kauf des Hauses in Frankreich der Beschwerdef�hrerin nicht geschenkt, weil keine Anhaltspunkte f�r die Vermutung einer Schenkungsabsicht dargetan und der Nachweis einer solchen nicht erbracht wurde.
2.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt als Verletzung von Art. 239 ff. OR, dass die Vorinstanz nicht auf Schenkung erkannt hat. In ihre Begr�ndung l�sst sie indes Sachverhaltselemente einfliessen, die im angefochtenen Urteil keine St�tze finden, und sie folgert daraus in Widerspruch zur Vorinstanz, der Beschwerdegegner habe seinen finanziellen Beitrag zum Kauf der Liegenschaft in der Absicht geleistet, die Beschwerdef�hrerin damit zu beschenken. Da die Beschwerdef�hrerin mit Sachverhaltsr�gen ohnehin ausgeschlossen ist, kann sie insoweit nicht geh�rt werden (vgl. E. 1.3 hiervor).
3.1 Eine einfache Gesellschaft liegt vor, wenn sich zwei oder mehrere Personen zur Erreichung eines gemeinsamen Zweckes mit gemeinsamen Kr�ften und Mitteln vertragsm�ssig verbinden und die Voraussetzungen einer anderen Gesellschaftsform nicht gegeben sind (Art. 530 OR). Das Gesellschaftsverh�ltnis muss nicht auf l�ngere Dauer angelegt sein. So kann der Zweck einer einfachen Gesellschaft eng begrenzt sein und insbesondere im gemeinschaftlichen Abschluss eines Erwerbs- oder Ver�usserungsgesch�fts liegen (BGE 116 II 707 E. 2a S. 710). Die Lehre spricht von einer reinen Innengesellschaft bzw. einer stillen Gesellschaft, wenn nach aussen nur ein Gesellschafter in Erscheinung tritt und dieser die Einlage der anderen (stillen) Gesellschafter zu Eigentum erh�lt, so dass kein eigentliches Gesellschaftsverm�gen gebildet wird (FELLMANN/M�LLER, Berner Kommentar, N. 319 f. zu Art. 530 OR; HANDSCHIN, Basler Kommentar, 2. Auflage, N. 15 zu Art. 530 OR, je mit Hinweisen). Mit solchen Gesellschaften wird regelm�ssig die Beteiligung der stillen Gesellschafter an einer gesch�ftlichen T�tigkeit bezweckt, deren Gewinn unter die Gesellschafter verteilt wird (FELLMANN/M�LLER, a.a.O., N. 322 zu Art. 530 OR; MEIER-HAYOZ/FORSTMOSER, Schweizerisches Gesellschaftsrecht, 10. Auflage, S. 381 Rz. 21). Ob eine einfache Gesellschaft zustande gekommen ist, beurteilt sich nach allgemeinen Vertragsregeln (Urteil 4C.24/2000 vom 28. M�rz 2000 E. 3a, mit Hinweisen). Eine einfache Gesellschaft kann daher mangels eines Formerfordernisses konkludent entstehen und sich namentlich aus dem Verhalten der Partner ergeben, ohne dass ihnen diese Rechtsfolge bewusst sein muss (BGE 124 III 363 E. II/2a S. 365; 108 II 204 E. 4, je mit Hinweisen). Somit ist aufgrund des im schweizerischen Vertragsrecht geltenden Primats des subjektiv �bereinstimmend Gewollten in erster Linie massgebend, ob es dem Willen der Parteien entsprochen hat, mit gemeinsamen Mitteln einen gemeinsamen Zweck zu erreichen (vgl. BGE 132 III 24 E. 4 S. 27 f.; 131 III 606 E. 4.1. S. 611, je mit Hinweisen).
3.2 Die Vorinstanz nahm im Einklang mit dem Bezirksgericht an, die Parteien h�tten je eigene finanzielle Leistungen zusammengef�gt, um sich mit dem Kauf der Liegenschaft durch die Beschwerdef�hrerin eine gemeinsame Wohnst�tte zu beschaffen. Dieses Vertragsverh�ltnis qualifizierte die Vorinstanz unter Hinweis auf BGE 116 II 707 als einfache Gesellschaft im Sinne von Art. 530 ff. OR in der Form einer stillen Gelegenheitsgesellschaft, deren Zweck mit dem Liegenschaftskauf erreicht war, womit sie gem�ss Art. 545 Abs. 1 Ziff. 1 OR von Gesetzes wegen aufgel�st wurde. Die Parteien h�tten die vom Bezirksgericht vorgenommene h�lftige Aufteilung des Gesellschaftsverm�gens zu Recht nicht in Frage gestellt.
3.3 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz lasse ausser Acht, dass die Parteien nicht den Zweck verfolgt h�tten, gemeinsam ein Haus zu erwerben und damit Gewinn zu erzielen, wie dies f�r eine stille Gesellschaft typisch sei. Vielmehr habe der Beschwerdegegner die Beschwerdef�hrerin beim Hauskauf finanziell unterst�tzen und f�r seinen Todesfall absichern wollen, weil sie selbst mangels finanzieller Mittel dazu nicht in der Lage gewesen sei. Damit habe der Beschwerdegegner der Beschwerdef�hrerin einen Vorteil zukommen lassen wollen, weshalb im Zusammenhang mit dem Hauskauf keine gemeinsame Zweckverfolgung bestanden habe und daher das Vorliegen einer einfachen Gesellschaft zu verneinen sei.
3.4 Mit diesen Ausf�hrungen �bt die Beschwerdef�hrerin unzul�ssige Kritik an der tats�chlichen Feststellung der Vorinstanz, wonach es dem Willen der Parteien entsprach, mit gemeinsamen Mitteln die Liegenschaft zum gemeinsamen Bewohnen zu erwerben. Gem�ss diesen f�r das Bundesgericht verbindlichen vorinstanzlichen Feststellungen ist davon auszugehen, dass sich die Parteien bez�glich des Hauskaufs zur Erreichung eines gemeinsamen Zweckes mit gemeinsamen Kr�ften und Mitteln vertragsm�ssig verbinden wollten, weshalb die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzte, wenn sie insoweit das Bestehen einer einfachen Gesellschaft bejahte. Daran vermag entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin nichts zu �ndern, dass der Gesellschaftszweck nicht in der Gewinnerzielung bestand, da eine einfache Gesellschaft nicht zwingend wirtschaftliche Ziele verfolgen muss.
4.1 Beim Zusammenleben von zwei Personen muss in jedem einzelnen Fall n�her gepr�ft werden, ob und inwieweit die konkreten Umst�nde die Anwendung der Regeln �ber die einfache Gesellschaft erlauben. Es sind Konkubinatsverh�ltnisse denkbar, in denen die Partner sich in jeder Beziehung eine derart starke Selbst�ndigkeit bewahren, dass f�r die Annahme einer einfachen Gesellschaft kein Raum bleibt. Von der Verfolgung eines gemeinsamen Zweckes mit gemeinsamen Kr�ften oder Mitteln kann nur dort gesprochen werden, wo ein Wille besteht, die eigene Rechtsstellung einem gemeinsamen Zweck unterzuordnen, um auf diese Weise einen Beitrag an die Gemeinschaft zu leisten. Auf die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Konkubinatspartnern ist jedoch Gesellschaftsrecht stets nur insoweit anwendbar, als ein Bezug zur Gemeinschaft gegeben ist. Daher ist nicht ausgeschlossen, dass zwischen den Partnern nebst der einfachen Gesellschaft noch besondere Auftrags- oder sonstige Vertragsverh�ltnisse bestehen (BGE 108 II 204 E. 4a S. 208).
4.2 Was die rechtliche Beurteilung des Konkubinatsverh�ltnisses als solches anbelangt, hielt die Vorinstanz unter Hinweis auf die Erw�gungen des erstinstanzlichen Gerichts in tats�chlicher Hinsicht fest, die Parteien h�tten auf die vertragliche Ausgestaltung ihres Zusammenlebens verzichtet und nicht den Willen gehabt, ihre Selbst�ndigkeit aufzugeben und die eigene Rechtsstellung einem gemeinsamen Zweck unterzuordnen und eine rechtliche Bindung einzugehen. Bei dieser Sachlage verneinte die Vorinstanz - wie bereits das Bezirksgericht - die Anwendbarkeit der Regeln �ber die einfache Gesellschaft auf das Konkubinat.
4.3 Die Beschwerdef�hrerin macht f�r den Fall, dass von einer einfachen Gesellschaft auszugehen sein soll, geltend, die Parteien h�tten �ber eine lange Dauer in einem Konkubinat gelebt und dabei die Wohnung bzw. sp�ter das Haus geteilt. Die Beschwerdef�hrerin habe f�r den Beschwerdegegner den Haushalt gef�hrt und es seien gegenseitig Unterst�tzungsleistungen erbracht worden. Somit rechtfertige sich, die gesamte Konkubinatszeit den Regeln der einfachen Gesellschaft zu unterstellen. Dies gelte zumindest f�r die letzte sehr intensive Phase mit dem Kauf des Hauses, dessen gemeinsamem Bewohnen und der Vornahme der Unterhaltsarbeiten an der Liegenschaft.
4.4 Die Angaben der Beschwerdef�hrerin, sie habe f�r den Beschwerdegegner den Haushalt gef�hrt, und es seien gegenseitige Unterst�tzungsleistungen erbracht worden, finden im angefochtenen Entscheid keine St�tze und sind daher nicht zu h�ren. Ist jedoch entsprechend den verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz davon auszugehen, die Parteien h�tten ihre Selbst�ndigkeit wahren und ihre Rechtsstellung nicht einem gemeinsamen Ziel unterordnen wollen, ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz das Konkubinatsverh�ltnis als solches nicht nach gesellschaftsrechtlichen Regeln beurteilte. Im �brigen ist fraglich, ob die R�ge �berhaupt zul�ssig ist, nachdem sich die Beschwerdef�hrerin vor Vorinstanz nicht mehr auf Verrechnung mit ihrem Anspruch auf die H�lfte des w�hrend des Konkubinats eingetretenen Verm�genszuwachses des Beschwerdegegners gest�tzt auf Gesellschaftsrecht berufen hat.
5.1 Die Vorinstanz erachtete die vom Beschwerdegegner veranlassten und bezahlten Renovations- und Unterhaltsarbeiten an der Liegenschaft der Beschwerdef�hrerin f�r n�tzlich, aber nicht f�r geboten, weshalb die Vorinstanz deren Anordnung durch den Beschwerdegegner als unberechtigte Gesch�ftsf�hrung ohne Auftrag einstufte. Die Beschwerdef�hrerin habe jedoch w�hrend der Ausf�hrung dieser Arbeiten beinahe bis zu deren Vollendung im Haus gewohnt und habe daher davon Kenntnis gehabt. Dass sie gegen die Arbeiten remonstriert h�tte, habe sie zwar behauptet, aber nicht nachgewiesen. Vor diesem Hintergrund schloss die Vorinstanz auf stillschweigende Genehmigung und sprach dem Beschwerdegegner den Verwendungsersatz nach Art. 402 Abs. 1 OR in der H�he von FFR 187'527.28 zu.
5.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt diesbez�glich eine unrichtige Sachverhaltsdarstellung. Nach zutreffender Darstellung des Beschwerdegegners sei die Beschwerdef�hrerin aus der Liegenschaft in Frankreich bereits am 11. November 1994 ausgezogen. Sie habe daher nur die bis zu diesem Datum ausgef�hrten Arbeiten genehmigen k�nnen.
5.3 Die Beschwerdef�hrerin �bersieht, dass die Vorinstanz die Sachdarstellung des Beschwerdegegners als unbestritten betrachtete und darauf abstellte. Danach war der gr�sste Teil der Arbeiten, an deren Vergabe sich die Beschwerdef�hrerin aktiv beteiligte, indem sie zum Teil Materialien (z. B. Radiatoren) selbst ausgesucht hat, bis zu ihrer R�ckkehr in die Schweiz ausgef�hrt, zumindest aber in Auftrag gegeben. Ihre R�ge ist, soweit zul�ssig, offensichtlich unbegr�ndet.
5.4 Was die Beschwerdef�hrerin dar�ber hinaus gegen die rechtliche Beurteilung der Vorinstanz vorbringt, ersch�pft sich in unzul�ssiger appellatorischer Kritik und beruht teilweise auf einem Sachverhalt, der sich nicht aus dem angefochtenen Urteil ergibt. Darauf ist nicht einzutreten.
Die Beschwerde in Zivilsachen erweist sich insgesamt als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG), die zudem den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen hat (Art. 68 Abs. 2 BGG).