Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=5&g=ZZulV
Timestamp: 2019-06-20 08:13:13
Document Index: 129453485

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 1', '§ 3', '§ 3', '§ 7', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 8', '§ 5', '§ 10', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 7', '§ 5', '§ 7', '§ 5', '§ 7', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 8', '§ 5', '§ 5', '§ 8', '§ 5', '§ 5']

§ 5 ZZulV Andere Zusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel Zusatzstoff-Zulassungsverordnung
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§ 5 - Zusatzstoff-Zulassungsverordnung (ZZulV)
Frühere Fassungen von § 5 ZZulV
aktuell vorher 01.04.2011 Artikel 1 Dritte Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
vom 28.03.2011 BGBl. I S. 530
Zitierungen von § 5 ZZulV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ZZulV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZZulV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 1 ZZulV Allgemeine Vorschriften (vom 20.07.2007)
... gewerbsmäßigen Herstellen und Behandeln von Lebensmitteln zu den in den §§ 3 bis 6a angegebenen technologischen Zwecken zugelassen. (2) Rechtsvorschriften, die bei ... über das Verzeichnis der Zutaten bleiben unberührt. (3) Die §§ 3 bis 6 gelten nicht für Zusatzstoffe, die für den Zusatz zu Trinkwasser nach Verlassen ...
§ 7 ZZulV Höchstmengenfestsetzungen (vom 26.02.2011)
... in den Verkehr gebracht zu werden, dürfen die nach § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 1, § 6 und § 6a zugelassenen Zusatzstoffe über die in den Anlagen jeweils ...
§ 8 ZZulV Verwendung von Lebensmitteln mit Zusatzstoffen (vom 20.07.2007)
... (4) Lebensmittel mit einem zulässigen Gehalt an Zusatzstoffen im Sinne der §§ 5 und 6a dürfen auch als Zutat für andere Lebensmittel verwendet werden, für die ...
§ 10 ZZulV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 26.02.2011)
... wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Abs. 2 Satz 2 Dimethyldicarbonat über die dort genannte Höchstmenge hinaus zusetzt oder ... über die dort genannte Höchstmenge hinaus zusetzt oder 2. entgegen § 5 Abs. 2 Satz 3 ein nichtalkoholisches, aromatisiertes Getränke, alkoholfreien Wein oder ein ...
Anlage 3 ZZulV (zu § 5 Abs. 1 und § 7) Allgemein zugelassene Zusatzstoffe (vom 07.03.2006)
Anlage 4 ZZulV (zu § 5 Abs. 1 und § 7) Begrenzt zugelassene Zusatzstoffe (vom 01.06.2012)
Anlage 5 ZZulV (zu § 5 Abs. 1 und § 7) Zusatzstoffe, die für Lebensmittel zur Konservierung oder als Antioxidationsmittel zugelassen sind (vom 01.04.2011)
Anlage 7 ZZulV (zu § 5 Abs. 1) Zusatzstoffe für bestimmte technologische Zwecke (vom 15.02.2008)
Dritte Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 28.03.2011 BGBl. I S. 530
Artikel 1 3. ZZulVuaÄndV Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung
... 2011 (BGBl. I S. 276) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 5 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Für nicht alkoholische, ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 30.01.2008 BGBl. I S. 132
Artikel 6 2. ZZulVuaÄndV Änderung der Weinverordnung
... für Aromen, die bei ihrer Herstellung verwendet werden dürfen, nur die nach § 5 in Verbindung mit den Anlagen 3 bis 5 der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung zugelassenen Stoffe ...
V. v. 10.07.2007 BGBl. I S. 1399
Artikel 1 2. ZusStRÄndV Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung
... 1 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe §§ 3 bis 6" durch die Angabe §§ 3 bis 6a" ersetzt. b) Absatz 3 ... In Absatz 1 wird die Angabe §§ 3 bis 6" durch die Angabe §§ 3 bis 6a" ersetzt. b) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: (3) Die ... ersetzt. b) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: (3) Die §§ 3 bis 6 gelten nicht für Zusatzstoffe, die für den Zusatz zu Trinkwasser nach Verlassen ... 6a" ersetzt. 4. In § 8 Abs. 4 wird die Angabe des § 5 " durch die Angabe der §§ 5 und 6a" ersetzt. 5. Nach Anlage 6 ... § 8 Abs. 4 wird die Angabe des § 5" durch die Angabe der §§ 5 und 6a" ersetzt. 5. Nach Anlage 6 wird folgende Anlage 6a eingefügt: ...
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