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Timestamp: 2019-02-16 20:32:20
Document Index: 281055981

Matched Legal Cases: ['Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 20', 'Art. 13', 'Art. 7', 'Art. 13', 'Art. 77', '§ 351', '§ 353', '§ 3']

Willkommen beim Förderverein des Landesmuseums für Vorgeschichte Halle | AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops des
Vereins zur Förderung des Landesmuseums für Vorgeschichte Halle (Saale) e.V.
Für Verträge mit dem Verein zur Förderung des Landesmuseums für Vorgeschichte Halle (Saale) e.V. gelten jeweils ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz „AGB“) in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Änderungen der AGB behalten wir uns ausdrücklich vor. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung wirksam.
Mündliche Nebenabreden sollen auf einem dauerhaften Datenträger, z. B. E-Mail, dokumentiert werden. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Bestätigungsklausel, sowie die Vereinbarung von Lieferterminen oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Bestätigung durch den Verein zur Förderung des Landesmuseums für Vorgeschichte Halle (Saale) e.V.
Der Vertrag kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden durch Ausfüllen und Bestätigen des Web-Bestellformulars einerseits und Bestätigung oder Ausführung der Bestellung durch den Verein zur Förderung des Landesmuseums für Vorgeschichte Halle (Saale) e.V.
Der Kunde hat das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf kann schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger, per eMail oder durch einfache Rücksendung der Ware erklärt werden. Der Widerruf oder die Rücksendung ist an folgende Anschrift zu richten:
eMail: webmaster@verein-landesmuseum.de
Tel.: (0 34 5) 52 47 368
Fax: (0 34 5) 52 47 351
Durch den rechtzeitigen Widerruf ist der Kunde nicht mehr an den Vertrag mit dem Verein zur Förderung des Landesmuseums für Vorgeschichte Halle (Saale) e.V. gebunden. Der Verein zur Förderung des Landesmuseums für Vorgeschichte Halle (Saale) e.V. erstattet dem Kunden den schon gezahlten Kaufpreis innerhalb von 30 Tagen nach der Erklärung des Kunden zurück.
Der Kunde ist zur Rücksendung der Ware verpflichtet. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden, wenn der Wert der Rücksendung den Betrag von 40 Euro unterschreitet. Falls der Wert der Rücksendung diesen Betrag übersteigt, erstattet der Verein zur Förderung des Landesmuseums für Vorgeschichte Halle (Saale) e.V. die Kosten der Rücksendung innerhalb von 30 Tagen nach Wareneingang auf das vom Kunden benannte Konto zurück.
Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht der Verein zur Förderung des Landesmuseums für Vorgeschichte Halle (Saale) e.V. von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.
Es gelten die Listenpreise und Versandkosten zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf unseren Internetseiten dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz des Vereins zur Förderung des Landesmuseums für Vorgeschichte Halle (Saale) e.V. inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
Die Versandkosten für den Versand von Waren in Deutschland betragen 7,00 EUR bis zu einem Bestellwert 50,00 EUR. Bei einem Bestellwert von über 50,00 EUR entfallen die Versandkosten.
5.3. Der Mindestbestellwert für Bestellungen aus Deutschland beträgt 10,00 EUR.
Der Versand von Bestellungen ab 100 EUR erfolgt nur gegen Vorauskasse.
Soweit im Bestellungsformular nicht nur eine bestimmte Zahlungsweise akzeptiert wird, ist die Zahlung per Rechnung, durch Überweisung, im Lastschriftverfahren oder Barzahlung möglich. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigen Sie Ihre Bank hiermit unwiderruflich, uns Ihren Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Vereins zur Förderung des Landesmuseums für Vorgeschichte Halle (Saale) e.V. Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit vollständiger Bezahlung der Ware.
Der Kunde erkennt diese Lizenzbestimmungen mit der erstmaligen Nutzung des Softwarepakets an. Die Softwareprodukte bleiben geistiges Eigentum des Lizenzgebers. Alle von dem Verein zur Förderung des Landesmuseums für Vorgeschichte Halle (Saale) e.V. im Shop oder den Internet-Seiten genannten Warenbezeichnungen, Markennamen und Logos gehören den Herstellerfirmen der angebotenen Waren. Bei der Verwertung von gelieferten Waren sind Schutzrechte zu beachten, die Dritten zustehen.
Wir haften für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus besteht eine Haftung - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Schadensverursachung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen. Für den Fall einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungspflicht beschränkt sich die Haftung höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der den Kaufpreis im Regelfall nicht überschreitet und auf den Schaden an der bestellten Ware begrenzt ist.
Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung zugrunde gelegt.
Ihre personenbezogenen Daten werden ausschließlich nach den strengen Vorschriften der europäischen Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) erhoben, verarbeitet und genutzt. Wir verwenden die von uns gesammelten, Sie betreffenden Informationen, um Bestellungen auszuführen und Ihnen einen möglichst bequemen Einkauf bei uns zu ermöglichen. Der Verein zur Förderung des Landesmuseums für Vorgeschichte Halle (Saale) e.V. verpflichtet sich, persönliche Daten ihrer Kunden nicht zu verkaufen und nur
dann Dritten zu überlassen, wenn es sich um Partnerunternehmen handelt, die bei der Leistungserbringung behilflich sind. Dies sind ausschließlich Logistikunternehmen wie Deutsche Post AG, UPS, DPD sowie andere Partner. Weitergegeben werden in jedem Fall nur solche Daten, die zur
Auslieferung eines Paketes notwendig sind (Name, Anschrift).
(Art. 15 EU-DSGVO)
- Berichtigung Ihrer Daten (Art. 16 EU-DSGVO)
- Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten
(Artikel 17 und 18 EU- DSGVO)
- Übertragbarkeit Ihrer Daten an Dritte (Art. 20 EU-DSGVO)
(Art. 13 Abs.2 c) in Verbindung mit Art. 7 Abs. 3 EU-DSGVO)
- Beschwerde bei der Datenschutz-Aufsichtsbehörde (Art. 13 Abs.2 d) in Verbindung mit Art. 77 EU-DSGVO). Die zuständige Behörde ist der Landesbeauftragte für den Datenschutz Sachsen-Anhalt, Leiterstraße 9, 39104 Magdeburg.
In der eMail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d.h., sie muss den Namen und die eMail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene eMail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN - Kaufrechts.
Amtsgericht Halle-Saalkreis VR 22053
Das Fernabsatzgesetz gilt ab dem 30.06.2000 für alle Verträge über die Lieferung von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z.B. Brief, Telefon, Fax, Internet, eMail) abgeschlossen werden. Das Fernabsatzgesetz kommt deshalb auch bei einer Online-Bestellung zur Anwendung. Bei Verträgen mit Verbrauchern gelten das Fernabsatzgesetz sowie die nachstehenden Hinweise zusätzlich zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Sie befinden sich auf den Internetseiten des Vereins
Alle wesentliche Merkmale der Ware erhalten Sie in der Artikelbeschreibung unseres Shop-Systems.
Unsere Angebote sind freibleibend. Das heißt auch, dass wir im Falle einer Nichtverfügbarkeit von Waren nicht zur Leistung verpflichtet sind. Wir behalten uns vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen.
Alle genannten Preise sind Endverbraucherpreise, inklusive der jeweils geltenden Umsatzsteuer. Liefer- und Versandkosten sind nicht im Preis enthalten.
Hinsichtlich Zahlung, Lieferung und Erfüllung gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Sie haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger, per eMail oder durch einfache Rücksendung der Ware erklärt werden. Der Widerruf oder die Rücksendung ist an folgende Anschrift zu richten:
Durch den rechtzeitigen Widerruf sind Sie nicht mehr an den Vertrag mit uns gebunden. Wir erstatten Ihnen den schon gezahlten Kaufpreis innerhalb von 30 Tagen nach Ihrer Erklärung zurück.
Sie sind zur Rücksendung der Ware verpflichtet. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Ihren Lasten, wenn der Wert der Rücksendung den Betrag von 40 Euro unterschreitet. Falls der Wert der Rücksendung diesen Betrag übersteigt, erstatten wir die Kosten der Rücksendung innerhalb von 30 Tagen nach Wareneingang auf das von Ihnen benannte Konto zurück.
Die Ware muss sich in einwandfreiem Zustand befinden (komplette und unbeschädigte Ware, Bedienungsanleitung etc.). Haben Sie eine Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so haben Sie die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen; die § 351 bis § 353 BGB sind nicht anzuwenden. Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung einer Sache sowie für sonstige Leistungen bis zu dem Zeitpunkt der Ausübung des Widerrufs ist deren Wert zu vergüten; die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme einer Sache oder Inanspruchnahme einer sonstigen Leistung eingetretene Wertminderung bleibt außer Betracht. In diesen Fällen haften Sie nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Das Rückgaberecht besteht gemäß § 3 Abs. 2 FernAbsG nicht bei Fernabsatzverträgen
Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde,