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Timestamp: 2018-02-25 05:39:10
Document Index: 264748674

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 16', '§ 11', '§ 26', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 22']

::Black Divers e. V. - Wir freuen uns, Sie begrüßen zu dürfen...::Vereinssatzung::taucher::Vereinssatzung
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Unsere Satzung orientiert sich weitgehend an der Mustersatzung des VDST.
Satzung für den Tauchverein Black Divers e. V.
1. Der Verein führt den Namen „Black Divers“
2. Er hat seinen Sitz in der Gemeinde Tittling.
3. Der Verein strebt die Eintragung in das Vereinsregister beim Amtsgericht Passau an; nach Eintragung lautet der Name: „Black Divers e.V.“.
Der Verein will Mitglied des Bayer. Landessportverbandes e.V. (BLSV), des Bayer. Landestauchsportverbandes e.V. (BLTV) und des VDST e.V. werden und diese Mitgliedschaft auch beibehalten. Er erkennt die Satzungen, Ordnungen und Bestimmungen dieser Verbände als für sich und seine Mitglieder verbindlich an.
1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung 1977 (AO 1977), und zwar durch die Förderung der Allgemeinheit auf dem Gebiet des Sports.
Eine Änderung im Status der Gemeinnützigkeit zeigt der Verein dem Bayer. Landessportverband e.V., dem Bayer. Landestauchsportverband e.V., dem VDST e.V. sowie dem zuständigen Finanzamt für Körperschaften an.
• Förderung tauchsportlicher Übungen und Leistungen in den Bereichen des Freizeit und Leistungssports,
• Förderung der allgemeinen, insbesondere der sportlichen Jugendpflege,
• Aus- und Fortbildung von Sporttauchern, Übungsleitern und Tauchlehrern nach den Ordnungen und Richtlinien des VDST und der CMAS,
• Unterstützung und Gestaltung freizeitbezogener Tauchsportaktivitäten,
• Förderung von Natur und Umweltschutz am und im Wasser einschl. des umweltverträglichen Sporttauchens.
2. Übersteigen die anfallenden Arbeiten das zumutbare Maß ehrenamtlicher Tätigkeit, so können Aufwandsentschädigungen ausschließlich im Einklang mit den bestehenden steuerlichen Vorschriften gewährt werden. § 3 Ziff. 6 dieser Satzung ist zu beachten.
d) Doppelmitglieder
2. Außerordentliche Mitglieder sind jugendliche Mitglieder bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres.
3. Passive Mitglieder sind Mitglieder, die nicht aktiv am Tauchsport im Rahmen des Vereins teilnehmen, den Verein durch Ihre Mitgliedschaft jedoch im Rahmen der Satzung unterstützen wollen. Sie verzichten auf eigenes Risiko darauf, über den Verein beim BLSV, BLTV und VDST versichert zu werden.
4. Doppelmitglieder sind Mitglieder, die bereits anderen Tauchorganisationen angehören und daher auf eigenes Risiko darauf verzichten, über den Verein beim BLSV, BLTV und VDST versichert zu werden.
5. Die Ernennung zum Ehrenmitglied erfolgt unter den Voraussetzungen des § 16 dieser Satzung.
3. Der Vorstand entscheidet durch Beschluss über die Aufnahme als Mitglied in den Verein. Er ist nicht verpflichtet, etwaige Ablehnungsgründe mitzuteilen. Die Aufnahme wird dem Mitglied durch den Vorstand bekannt gegeben. Die Aufnahme erfolgt im ersten Jahr auf Probe, danach gilt sie unbefristet. Der Vorstand kann durch Beschluss die Probezeit verkürzen, verlängern oder feststellen, das die Mitgliedschaft nach Ablauf der Probezeit sich nicht in eine unbefristete Mitgliedschaft wandelt, sondern endet. Bei der Beschlussfassung dürfen sachfremde Erwägungen nicht berücksichtigt werden.
2. Mit der Aufnahme wird die von der Mitgliederversammlung bestimmte Aufnahmegebühr und der Mitgliedsbeitrag fällig.
1. Sämtliche Mitglieder haben Anspruch darauf, die Einrichtungen des Vereins nach Maßgabe der Satzung, der Vereinsordnungen und der von den Vereinsorganen gefassten Beschlüsse und getroffenen Anweisungen zu benutzen und an den Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen. Alle Mitglieder sind zu gegenseitiger Rücksichtnahme und Kameradschaft verpflichtet. Passive und Doppelmitglieder nehmen an allen Vereinsveranstaltungen auf eigene Gefahr teil.
2. Die ordentlichen Mitglieder, Doppelmitglieder und passive Mitglieder genießen im übrigen alle Rechte, die sich aus der Satzung, insbesondere aus der Zweckbestimmung des Vereins ergeben. Sie allein haben das aktive und passive Wahl- und Stimmrecht in der Mitgliederversammlung. Die Übertragung des Stimmrechts ist nicht zulässig.
5. Im Einvernehmen mit dem Vorstand kann ein Mitglied bei besonderen Umständen, insbesondere bei längerer Abwesenheit vom Wohnort, das Ruhen der Mitgliedschaft vereinbaren. Während des Ruhens der Mitgliedschaft sind die Mitgliedschaftrechte und –pflichten des Mitglieds ausgesetzt.
3. Die Mitglieder sind verpflichtet, bei der Nutzung von vereinseigenen Tauchausrüstungen oder Teilen hiervon die Tauchtauglichkeit nachzuweisen und eine Haftungsverzichtserklärung abzugeben. Eine Teilnahme am Tauchtraining ist nur mit gültiger Tauchtauglichkeitsbescheinigung zulässig.
4. Doppelmitglieder und passive Mitglieder haben eigenständig für einen ausreichenden Versicherungsschutz zu sorgen und entbinden den Verein davon, sie über den BLSV, BLTV, VDST zu versichern und den ausreichenden Versicherungsschutz zu kontrollieren und sicherzustellen.
1. Alle ordentlichen, außerordentlichen Mitglieder, passiven und Doppelmitglieder bezahlen einen jährlichen Mitgliedsbeitrag. Neu aufgenommene Mitglieder zahlen mit dem ersten Beitrag eine einmalige Aufnahmegebühr. Ehrenmitglieder sind beitragsfrei.
5. Mitglieder, die den Beitrag nach Fälligkeit nicht entrichtet haben, werden schriftlich mit Fristsetzung kostenpflichtig gemahnt. Die Mahnung ist an die letzte dem Verein bekannte Anschrift des Mitglieds zu richten. Für die Dauer des Beitragsrückstandes trotz schriftlicher Mahnung ruht die Mitgliedschaft. Die Mitgliedschaft erlischt automatisch bei Nichtzahlung des Beitrages trotz zweimaliger erfolgloser Mahnung nach Ablauf der Mahnfrist. In der letzten Mahnung ist das Mitglied auf die Rechtsfolgen der Nichtzahlung hinzuweisen. Gegen das Erlöschen der Mitgliedschaft ist ein Rechtsmittel nicht gegeben.
1. Die Mitgliederversammlung kann zur Deckung eines größeren Finanzbedarfs des Vereins, der mit den regelmäßigen Beiträgen nicht erfüllt werden kann, die Erhebung einer Sonder oder einer Investitionsumlage in Form von Geld, Sach- oder Dienstleistungen beschließen.
2. Die Höhe bzw. der Wert der Sonderumlage – inklusive Mitgliedsbeitrag – ist auf maximal € 500,00 pro Jahr beschränkt.
Die Höhe der Investitionsumlage ist auf maximal € 1.000,00 bei Einräumung von Raten in gleichmäßiger Höhe über einen Zeitraum von 10 Jahren beschränkt.
Die Höhe der Umlage darf keinesfalls die Gemeinnützigkeit gefährden und muss daher im Einklang mit den steuerrechtlichen Vorschriften und Richtlinien stehen.
3. § 11 dieser Satzung gilt entsprechend.
• schriftliche Ermahnung,
• schriftlicher Verweis,
• angemessene Geldstrafe,
• zeitlich begrenztes Verbot der Teilnahme am Sportbetrieb und den Veranstaltungen des Vereins.
1. Durch Beschluss des Gesamtvorstands kann ein Mitglied auf Antrag aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Solche wichtigen Ausschließungsgründe sind insbesondere
2. Vor der Beschlussfassung ist dem betroffenen Mitglied Gelegenheit zu geben, sich zu den Anschuldigungen binnen einer Frist von sieben Tagen schriftlich oder mündlich gegenüber dem Gesamtvorstand zu äußern. Nach Ablauf der Frist entscheidet der Gesamtvorstand. Der Ausschließungsbeschluss wird sofort mit Beschlussfassung wirksam.
1. Für besondere Verdienste um den Verein und den Tauchsport im allgemeinen kann die Eigenschaft als Ehrenmitglied verliehen werden.
2. Alle Organmitglieder sind ehrenamtlich tätig. Für die Abgeltung des Aufwendungsersatzes gilt die Verwaltungs- und Reisekostenordnung des Vereins, die vom Gesamtvorstand beschlossen wird.
4. Personalunion ist grundsätzlich zulässig; allerdings müssen alle Gesamtvorstandspositionen von unterschiedlichen Mitgliedern besetzt sein.
1. Der Vorstand gemäss § 26 BGB besteht aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden und dem dritten Vorstandsmitglied. Je zwei Vorstandsmitglieder sind gemeinsam berechtigt, den Verein zu vertreten.
2. Im Innenverhältnis zum Verein gilt, dass der stellvertretende Vorsitzende nur im Falle der Verhinderung des Vorsitzenden, das dritte Vorstandsmitglied nur im Falle der Verhinderung des stellvertretenden Vorsitzenden zur Vertretung berechtigt ist. Die Verhinderung braucht Dritten gegenüber nicht nachgewiesen werden. Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit.
3. Der Vorstand gemäss Ziff. 1 leitet den Verein. Ihm obliegt neben der Vertretung des Vereins die Wahrnehmung aller Vereinsgeschäfte nach Maßgabe der Satzung und der Beschlüsse der Mitgliederversammlung. Er hat das Recht, an allen Sitzungen des Vereins jederzeit teilzunehmen. Er führt die Geschäfte der laufenden Verwaltung und verwaltet das Vereinsvermögen. Er kann sich eine Geschäftsordnung geben.
4. Die Mitglieder des Vorstandes werden von der Mitgliederversammlung grundsätzlich für 3 Jahre gewählt. Sie bleiben – auch nach Ablauf der Amtszeit – bis zur satzungsgemäßen Neuwahl im Amt. Bei der Vereinsgründung werden einmalig der Vorstandsvorsitzende für 4 Jahre und das dritte Vorstandsmitglied für 2 Jahre gewählt.
5. Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln zu wählen. In den Vorstand können nur Mitglieder des Vereins gewählt werden. Mit der Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Vorstandsamt.
6. Scheidet während seiner Amtszeit ein Vorstandsmitglied aus dem Vorstand aus, so muss innerhalb von 3 Monaten eine Neuwahl stattfinden.
8. Die Sitzungen des Vorstands werden durch den Vorsitzenden einberufen. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend ist. Für die Beschlussfassung gelten die Bestimmungen der Mitgliederversammlung.
9. Über alle Sitzungen und Beschlüsse ist ein Protokoll zu führen, das allen Mitgliedern auf Antrag zugänglich gemacht werden muss.
1. Zur Unterstützung des Vorstandes kann ein Gesamtvorstand gebildet werden. Er besteht mindestens aus
a) dem Vorstand (§ 18),
b) dem Gerätewart,
c) dem Leiter für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
Er kann bei Bedarf um weitere Mitglieder für spezielle Aufgaben sowie Beiräte erweitert werden. Dies kann durch einfachen Mehrheitsbeschluss der Mitgliederversammlung erfolgen, ohne dass es einer damit verbundenen Satzungsänderung bedarf.
3. Die Sitzungen des Gesamtvorstands werden durch den Vorsitzenden einberufen. Der Gesamtvorstand ist nur beschlussfähig, wenn alle Mitglieder des Gesamtvorstandes eingeladen und mindestens die Hälfte der Mitglieder anwesend sind. Für die Beschlussfassung gelten die Bestimmungen der Mitgliederversammlung. Der Gesamtvorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben.
4. Über Sitzungen und Beschlüsse des Gesamtvorstandes ist ein Protokoll zu erstellen, das vom Leiter der Sitzung und dem von ihm bestimmten Protokollführer zu unterzeichnen ist. Das Protokoll ist jedem Mitglied auf Antrag zugänglich zu machen.
5. Die Mitglieder des Gesamtvorstandes, die nicht zum Vorstand (§ 18 dieser Satzung) gehören, werden von der Mitgliederversammlung für 2 Jahre gewählt. Sie bleiben – auch nach Ablauf der Amtszeit – bis zur satzungsgemäßen Neuwahl im Amt.
6. Scheidet ein Mitglied des Gesamtvorstandes, das nicht zum Vorstand (§ 18 dieser Satzung) gehört, vor Ablauf seiner Amtsdauer aus, so ist der Vorstand befugt, bis zur Beendigung der laufenden Wahlperiode einen Nachfolger kommissarisch einzusetzen.
7. Die Mitglieder des Gesamtvorstands haben in der Mitgliederversammlung je eine Stimme. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden, im Verhinderungsfall des stellv. Vorsitzenden.
4. Zwischen dem Tag der Absendung der Einladung und dem Termin der Mitgliederversammlung muss eine Frist von mindestens 3 Wochen liegen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Aufgabe der Einladung bei der Post unter der letzten dem Verein bekannten Mitgliederanschrift oder Absendung der Einladung in Form einer E-Mail an die letzte dem Verein bekannten E-Mail-Adresse des Vereinsmitglieds.
5. Der Vorsitzende oder bei dessen Verhinderung der stellvertretende Vorsitzende leitet die Versammlung und hat das Ordnungsrecht.
1. Die ordnungsgemäß einberufende Mitgliederversammlung ist beschlussfähig ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienenen Mitglieder, sofern der Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende anwesend ist.
3. Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gefasst. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen werden nicht berücksichtigt. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden bzw. des Versammlungsleiters. Bei Beschlüssen über die Änderung der Satzung, die Änderung des Vereinszwecks und die Auflösung des Vereins ist eine Stimmenmehrheit von 2/3 der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder erforderlich.
4. Soll eine Abstimmung oder Wahl geheim erfolgen, so müssen dies mindestens 10 % der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beantragen.
5. Über die Verhandlungen und Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, welches von dem Vorsitzenden bzw. dem Leiter der Versammlung und dem Protokollführer zu unterschreiben ist und allen Mitgliedern auf Antrag zugänglich zu machen ist.
1. Der Gesamtvorstand kann bei Bedarf für die Erledigung von Vereinsaufgaben Ausschüsse bilden, deren Mitglieder vom Gesamtvorstand berufen werden.
2. Die Sitzungen der Ausschüsse erfolgen nach Bedarf und werden durch den Ausschussleiter einberufen. § 19 Ziff. 4 der Satzung gilt entsprechend.
2. Die Ordnungen werden von der Mitgliederversammlung beschlossen, geändert oder aufgehoben, sofern diese Satzung nichts anderes regelt. Diese Kompetenz kann von der Mitgliederversammlung auf den Gesamtvorstand mit Ausnahme der Beitragsordnung übertragen werden.
3. Alle Ordnungen sind unmittelbar nach Erlass oder Veränderung zu veröffentlichen.
Für die aus dem Vereins-, insbesondere aus dem Trainings-, Tauch-, Wettkampf-, Veranstaltungs- und Ausbildungsbetrieb fahrlässig entstehenden Schäden und Sachverluste auch in den Räumen des Vereins haftet der Verein, seine Vertreter und Hilfspersonen den Mitgliedern gegenüber – soweit nicht ein spezieller Versicherungsschutz besteht – nicht.
2. Zur Beschlussfassung bedarf es der schriftlichen Ankündigung an alle erreichbaren stimmberechtigten Mitglieder unter Einhaltung einer Frist von 6 Wochen. § 22 der Satzung ist zu beachten.
5. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks ist das Vermögen des Vereins dem zuständigen Landestauchsportverband zu übertragen, der es ausschließlich und unmittelbar nur zu gemeinnützigen Zwecken verwenden darf.
6. Der Vorsitzende hat die Auflösung des Vereins zum Vereinsregister beim Amtsgericht Passau anzumelden.
Diese Satzung ist in der Gründungsversammlung am 24. September 2005 beschlossen worden. Sie tritt in Kraft, sobald der Verein in das Vereinsregister beim Amtsgericht Passau eingetragen ist.
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