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Timestamp: 2016-10-27 07:11:08
Document Index: 30614385

Matched Legal Cases: ['Art. 321', 'Art. 957', 'Art. 8', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 76', 'Art. 100', 'Art. 405', 'BGE', 'Art. 75', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 321', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 957', 'Art. 8', 'Art. 957', 'Art. 957', 'Art. 343', 'Art. 343', 'BGE', 'BGE', 'Art. 343', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 19. Oktober 2009 und den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 6. April 2011.
Von 1996 bis 2004 war F.________ (Kl�ger, Beschwerdegegner) Projektleiter bei der X.________ GmbH (Beklagte, Beschwerdef�hrerin). Sein monatlicher Bruttolohn betrug urspr�nglich Fr. 6'600.--, ab Januar 2002 Fr. 7'000.-- zuz�glich Pauschalspesen von Fr. 300.-- und 13. Monatslohn. Mit Schreiben vom 29. Oktober 2003 k�ndigte die Beklagte den (nicht in schriftlicher Form vorhandenen) Arbeitsvertrag mit dem Kl�ger ordentlich auf den 31. Januar 2004. Der Kl�ger machte ein Guthaben aus �berstunden geltend, das die Beklagte bestritt.
B.a Am 14. Juni 2007 gelangte der Kl�ger an das Arbeitsgericht Winterthur mit dem Begehren, die Beklagte sei zur Bezahlung von Fr. 30'000.-- brutto nebst 5 % Zins seit 1. Februar 2004 zu verpflichten. Mit Urteil vom 6. November 2008 wies das Arbeitsgericht Winterthur die Klage nach Durchf�hrung eines Beweisverfahrens ab.
B.b Gegen das Urteil des Arbeitsgerichts legte der Kl�ger Berufung beim Obergericht des Kantons Z�rich ein. Mit Beschluss vom 19. Oktober 2009 verurteilte dieses die Beklagte in Gutheissung der Klage, dem Kl�ger Fr. 27'837.-- netto zuz�glich Zins zu 5 % seit dem 1. Februar 2004 zu bezahlen. Das Obergericht kam zwar mit der ersten Instanz zum Schluss, dass der Kl�ger die von ihm behaupteten �berstunden mit den eingereichten Urkunden und den Aussagen der einvernommenen Zeugen nicht zu beweisen verm�ge. Das Gericht hielt indes die in der Buchhaltung der Beklagten ausgewiesenen �berstunden-Guthaben des Kl�gers f�r beweiskr�ftig. Diese betrugen per Ende 2003 Fr. 45'000.--. Da der Restanspruch des Kl�gers bei behaupteten 957 �berstunden (im Wert von Fr. 47'850.--) abz�glich 150 Stunden f�r private Arbeiten Fr. 40'350.-- ergab, erachtete das Gericht die eingeklagten Fr. 30'000.-- brutto - entsprechend Fr. 27'837.-- netto - f�r ausgewiesen.
B.c Mit Zirkulationsbeschluss vom 6. April 2011 wies das Kassationsgericht des Kantons Z�rich die Beschwerde der Beklagten gegen das Urteil des Obergerichts ab, soweit es darauf eintrat. Das Kassationsgericht hielt den Schluss des Obergerichts, dass sich die Beschwerdef�hrerin den Inhalt ihrer Buchhaltung trotz der bestehenden Widerspr�che zu den Aufzeichnungen des Beschwerdegegners anrechnen lassen m�sse, weder f�r widerspr�chlich noch geradewegs unhaltbar. Die W�rdigung der Zeugenaussagen durch das Obergericht erachtete das Kassationsgericht f�r vertretbar und wies die entsprechende R�ge der Verletzung des Willk�rverbotes ab.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 31. Mai 2011 beantragt die Beklagte dem Bundesgericht, es seien die Beschl�sse des Kassationsgerichts Z�rich vom 6. April 2011 und des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 19. Oktober 2009 aufzuheben und die Forderungsklage des Beschwerdegegners abzuweisen, eventualiter seien die angefochtenen Beschl�sse aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Sie r�gt die Verletzung der Art. 321c OR und Art. 957 ff. OR i.V.m. Art. 8 ZGB sowie eine willk�rliche Feststellung des Sachverhalts.
Der Beschwerdegegner beantragt in seiner Vernehmlassung, die Beschwerde sei abzuweisen und der Beschluss des Obergerichts Z�rich vom 19. Oktober 2009 sei zu best�tigen, eventualiter sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, um das Beweisverfahren zu erg�nzen. Die Vorinstanzen haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 27. Juni 2011 wurde das Gesuch der Beklagten um Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.
1.1 Die Beschwerde betrifft eine Zivilsache (Art. 72 BGG), die Streitwertgrenze f�r arbeitsrechtliche F�lle ist erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG) und die Beschwerdef�hrerin ist mit ihren Antr�gen vor den Vorinstanzen unterlegen (Art. 76 BGG).
1.2 Die Beschwerdef�hrerin hat sowohl den Beschluss des Obergerichts vom 19. Oktober 2009 als auch den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts vom 6. April 2011 beim Bundesgericht angefochten. Dies ist grunds�tzlich zul�ssig und die Beschwerdefrist ist auch bez�glich des obergerichtlichen Urteils gewahrt (Art. 100 Abs. 6 aBGG [AS 2006 1234], der auf das vorliegende Beschwerdeverfahren noch anwendbar ist, da der angefochtene Beschluss des Obergerichts vor Aufhebung dieser Bestimmung er�ffnet worden ist [vgl. Art. 405 Abs. 1 ZPO, dazu BGE 137 III 130 E. 2 S. 131 f.]).
1.3 Der Beschluss des Obergerichts ist nur insofern der Beschwerde zug�nglich, als er das Erfordernis der Letztinstanzlichkeit erf�llt, mithin f�r die gegen diesen erhobenen R�gen kein kantonales Rechtsmittel mehr offen stand (Art. 75 Abs. 1 BGG; BGE 134 III 524 E. 1.3 S. 527). Gegen den Beschluss des Obergerichts konnte kantonale Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht nach � 281 der (auf den 1. Januar 2011 aufgehobenen) Zivilprozessordnung des Kantons Z�rich (aZPO/ZH) erhoben werden, die vorliegend denn auch ergriffen wurde. Nach � 281 aZPO/ZH kann mit Nichtigkeitsbeschwerde geltend gemacht werden, der angefochtene Entscheid beruhe zum Nachteil des Nichtigkeitskl�gers auf einer Verletzung eines wesentlichen Verfahrensgrundsatzes (Ziff. 1), auf einer aktenwidrigen oder willk�rlichen tats�chlichen Annahme (Ziff. 2) oder auf einer Verletzung klaren materiellen Rechts (Ziff. 3). Ausgeschlossen ist die Nichtigkeitsbeschwerde, wenn das Bundesgericht einen Mangel frei �berpr�fen kann, wobei sie gem�ss � 285 Abs. 2 aZPO/ZH stets zul�ssig ist, wenn eine Verletzung von Art. 8, 9, 29 oder 30 BV oder von Art. 6 EMRK geltend gemacht wird. Auf R�gen, die mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde dem Kassationsgericht h�tten vorgetragen werden k�nnen, ist mangels Letztinstanzlichkeit nicht einzutreten, soweit sie gegen das Urteil des Obergerichts gerichtet werden.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung von Art. 8 ZGB in Verbindung mit Art. 321c OR und behauptet, das Obergericht habe seinem Entscheid vom 18. Oktober 2009 ein bundesrechtswidriges Beweismass zugrunde gelegt und die Beweislast umgekehrt, indem es sich im Ergebnis damit begn�gt habe, dass irgendeine Buchung in einer Position der Buchhaltung den Anschein erwecken k�nne, dass der Beschwerdegegner irgendwelche Mehrarbeit geleistet habe.
2.1 Art. 8 ZGB gibt der beweispflichtigen Partei in allen bundesrechtlichen Zivilstreitigkeiten einen Anspruch darauf, f�r rechtserhebliche Vorbringen zum Beweis zugelassen zu werden (BGE 132 III 222 E. 2.3 S. 226; 130 III 591 E. 5.4 S. 601), wenn ihr Beweisantrag nach Form und Inhalt den Vorschriften des kantonalen Rechts entspricht (BGE 129 III 18 E. 2.6 S. 24 f.; 114 II 289 E. 2a S. 290, je mit Hinweisen). Ein Beweis gilt als erbracht, wenn das Gericht nach objektiven Gesichtspunkten von der Richtigkeit einer Sachbehauptung �berzeugt ist. Absolute Gewissheit kann dabei nicht verlangt werden. Es gen�gt, wenn das Gericht am Vorliegen der behaupteten Tatsache keine ernsthaften Zweifel mehr hat oder allenfalls verbleibende Zweifel als leicht erscheinen. Eine Herabsetzung des Beweismasses insbesondere auf �berwiegende Wahrscheinlichkeit setzt voraus, dass ein strikter Beweis nach der Natur der Sache nicht m�glich oder nicht zumutbar ist (BGE 130 III 321 E. 3.2, 128 III 271 E. 2b S. 276). Die Herabsetzung des Beweismasses darf im Ergebnis nicht zu einer Umkehr der Beweislast f�hren. Die beweisbelastete Partei hat alle Umst�nde, die f�r die Verwirklichung des behaupteten Sachverhalts sprechen, soweit m�glich und zumutbar zu behaupten und zu beweisen.
2.2 F�r die Leistung von �berstunden tr�gt der Arbeitnehmer die Beweislast. Er hat somit zu beweisen, dass er auf Weisung oder wenigstens im Interesse der Arbeitgeberin mehr Zeit aufgewendet hat, als vertraglich vereinbart oder �blich. Dabei hat er den Nachweis der Notwendigkeit der �berstunden nicht zu erbringen, wenn er beweist, dass die Arbeitgeberin �ber die Leistung der �berstunden informiert war (BGE 86 II 155 E. 2 S. 157, vgl. auch BGE 116 II 69 E. 4b S. 71). Sofern der Nachweis erbracht ist, dass �berstunden geleistet wurden, ohne dass deren Ausmass genau bestimmt werden kann, hat das Gericht den Umfang nach Art. 42 Abs. 2 OR zu sch�tzen; bei der ermessensweisen Sch�tzung handelt es sich um Beweisw�rdigung bzw. Sachverhaltsfeststellung, welche der �berpr�fung durch das Bundesgericht grunds�tzlich entzogen ist (BGE 128 III 271 E. 2b/aa S. 276 f. mit Hinweisen). Die Beweiserleichterung nach Art. 42 Abs. 2 OR kann sodann nicht nur f�r das Ausmass der �berzeit, sondern auch f�r die Leistung als solche anwendbar sein (BGE 122 II 219 E. 3a S. 221 mit Hinweisen). Voraussetzung daf�r ist aber, dass sich auf Grund der konkreten Umst�nde ein genauer Beweis als unm�glich oder unzumutbar erweist. Diese Voraussetzung ist nicht schon dann erf�llt, wenn der Beweis im konkreten Fall misslingt. Die fehlende Beweisbarkeit muss aus objektiven Gr�nden vorliegen (Urteile 4A_40/2008 vom 19. August 2008 E. 3.3, 4C.142/2005 vom 24. August 2006 E. 5.2).
2.3 Die Beschwerdef�hrerin beanstandet zu Unrecht, dass sich das Obergericht mit dem Beweismass der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit begn�gt hat. Der zeitliche Mehrumfang der Arbeit gegen�ber dem vertraglich vereinbarten oder �blichen Mass l�sst sich regelm�ssig nicht zur vollen �berzeugung beweisen. Denn es ist typisch und trifft nicht nur im vorliegenden Einzelfall zu, dass die eigenen Aufzeichnungen oder "Stundenkontrollen" des Arbeitnehmers diesen Beweis nicht zu erbringen verm�gen; es handelt sich bei derartigen Aufzeichnungen letztlich um Parteibehauptungen. Auch die Aussagen von Zeugen werden regelm�ssig das Ausmass von �berstunden schon deshalb nicht beweisen k�nnen, weil Zeugen typischerweise nicht w�hrend der ganzen Arbeitszeit anwesend sind. Im vorliegenden Fall verh�lt es sich nicht anders. Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin bestand daher auch im vorliegenden Fall durchaus Anlass f�r eine Abweichung vom Regelbeweismass, da der Beweis f�r den Umfang der �berstunden durch die eigenen Aufzeichnungen des Arbeitnehmers und die von ihm angerufenen Zeugen nicht erbracht werden konnten. Die Beschwerdef�hrerin kritisiert sodann im Ergebnis allein die Beweisw�rdigung des Obergerichts und nicht - wie behauptet - das anwendbare Beweismass, wenn sie beanstandet, dass das Gericht ihren Einw�nden gegen die Buchung des �berstundenguthabens als "Transitorische Passiven" nicht gefolgt ist.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die kantonalen Instanzen h�tten die Eintr�ge unter "Transitorische Passiven" willk�rlich gew�rdigt, was im Ergebnis zum Schluss gef�hrt habe, das �berstundenguthaben des Beschwerdegegners sei ausgewiesen.
3.1 Soweit sich die Beschwerde dabei direkt gegen den Entscheid des Obergerichts richtet, ist darauf nicht einzutreten (oben E. 1.3). Die Beschwerde ist nur insoweit geh�rig begr�ndet, als in Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des Kassationsgerichts ger�gt wird, dieses habe die behauptete Willk�r zu Unrecht verneint (Art. 42 Abs. 2 BGG).
3.3 Das Kassationsgericht hat nicht als willk�rlich erachtet, dass das Obergericht die von der Beschwerdef�hrerin in ihrer Buchhaltung unter den "Transitorischen Passiven" ("TP") aufgef�hrten Guthaben des Beschwerdegegners als Beweis f�r Bestand und Ausmass der geleisteten �berstunden anerkannt hat. Nach der Feststellung im angefochtenen Entscheid hat die Beschwerdef�hrerin in diesem Konto "TP" mit dem Vermerk "�berzeit F.________" (2000) bzw. "TP �berzeit F.________" (2001) oder "TP Ferien F.________" (2002 und 2003) Betr�ge gebucht, Ende 2003 namentlich Fr. 45'000.--. Das Kassationsgericht hat zun�chst die Ansicht als vertretbar erachtet, dass die Beschwerdef�hrerin um die Leistung von �berstunden wissen musste, wenn sie entsprechende Guthaben in ihrer eigenen Buchhaltung f�hrte, zumal die Beschwerdef�hrerin nicht hinreichend substanziiert vorbringe, ihre eigenen Gesch�ftsb�cher seien nicht nach allgemein anerkannten Grunds�tzen gef�hrt. Willk�r vermochte das Gericht sodann nicht darin zu erkennen, dass der Beweis f�r die Behauptung nicht als erbracht angesehen wurde, der Beschwerdegegner selbst habe die umstrittene Buchung angeordnet. Dass sich die Beschwerdef�hrerin den Inhalt ihrer eigenen Buchhaltung entgegen halten lassen muss, hielt das Kassationsgericht zudem trotz gewisser Ungereimtheiten �ber Zustandekommen und H�he der umstrittenen transitorischen Passiven nicht f�r willk�rlich. Schliesslich verneinte das Kassationsgericht, dass das Obergericht die Zeugenaussagen willk�rlich gew�rdigt habe.
3.4 Die Vorinstanz hat nicht verkannt, dass transitorische Buchungen, namentlich transitorische Passiven, der Rechnungsabgrenzung dienen (vgl. Schweizer Handbuch der Wirtschaftspr�fung, Bd. 1, 2009, S. 192). Da die Aktiven und Passiven auf einen bestimmten Stichtag zu ermitteln sind, m�ssen gebuchte Aufwendungen und Ertr�ge, wenn sie das folgende Gesch�ftsjahr betreffen, als transitorische Aktiven oder Passiven einbezogen werden (vgl. statt vieler CARL HELBLING, Bilanz- und Erfolgsanalyse, 10. Aufl. 1997, S. 121). Bei der passiven Rechnungslegung sind namentlich nicht bezogene Ferien der Arbeitnehmer zu ber�cksichtigen (HELBLING, a.a.O). Ferien- und �berstunden-Guthaben aus dem abgelaufenen Gesch�ftsjahr sind damit nach allgemein anerkannten Rechungslegungsgrunds�tzen als transitorische Passiven zu verbuchen, wenn sie im folgenden Gesch�ftsjahr vom Arbeitnehmer als Freizeit bezogen oder abgegolten werden. Wenn die Vorinstanz daher nicht als willk�rlich ansah, dass mit der Verbuchung von Ferien- oder �berstunden-Guthaben eines bestimmten Arbeitnehmers als transitorisches Passivum zum Ausdruck gebracht wird, dem betreffenden Arbeitnehmer stehe per Ende Jahr ein entsprechendes Freizeit-Guthaben zu, ist dies nicht zu beanstanden. Entgegen dem Vorbringen der Beschwerdef�hrerin ist in diesem Zusammenhang nicht ersichtlich, weshalb wesentlich sein soll, wann genau die per Ende 2003 gebuchten �berstunden entstanden sind; dem Arbeitnehmer steht nach der Buchung als transitorisches Passivum im massgebenden Zeitpunkt das Guthaben aus �berstunden unbesehen darum zu, ob diese alle im abgelaufenen Gesch�ftsjahr geleistet oder aus Vorjahren �bertragen worden sind. Aus der Buchung als transitorisches Passivum kann ohne Willk�r abgeleitet werden, dem Arbeitnehmer stehe am Stichtag ein entsprechendes Freizeit-Guthaben aus nicht bezogenen Ferien oder geleisteten �berstunden zu. Da transitorische Aktiven oder Passiven der Rechnungsabgrenzung dienen, ist auch richtigerweise die entsprechende Position im folgenden Gesch�ftsjahr wieder aufzul�sen; es ist nicht erkennbar, was die Beschwerdef�hrerin aus diesem Vorgehen f�r den vorliegenden Streit ableiten will.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt schliesslich, das Obergericht habe diverse Normen des Bundesrechts verletzt.
4.1 Sie bezieht sich auf die Bemerkung des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich, wonach die Beweiskraft von Angaben aus Bestandteilen einer kaufm�nnischen Buchhaltung eine Frage des Bundesrechts (Art. 957 ff. OR) sei, und r�gt, das Obergericht habe Art. 8 ZGB in Verbindung mit Art. 957 OR verletzt, indem es auf die Buchung abgestellt habe, obwohl diese verwirrlich und unklar sei. Die Beschwerdef�hrerin bemerkt zun�chst selbst, dass das Obergericht des Kantons Z�rich Art. 957 Abs. 1 OR zutreffend ausgelegt hat, indem es einer ordnungsm�ssig gef�hrten Buchhaltung Beweiskraft - wenn auch keine erh�hte - zuerkannte. Sie h�lt allerdings zu Unrecht daf�r, dass die hier massgebende Buchung des Freizeit-Guthabens des Beschwerdegegners per Ende 2003 als solche verwirrlich oder unklar sei. Denn es ergibt sich daraus klar, dass dem Beschwerdegegner nach Ansicht der Beschwerdef�hrerin per Ende 2003 ein Guthaben in H�he von Fr. 45'000.-- zusteht. Soweit die Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang die Bemerkung des Kassationsgerichts als "Wortklauberei" beanstandet, sie habe nicht geltend gemacht, dass die Buchhaltung nicht ordnungsgem�ss gef�hrt sei, ist ihrer R�ge nicht zu entnehmen, inwiefern das Kassationsgericht das kantonale Prozessrecht willk�rlich angewandt haben k�nnte. Dass im �brigen die Entwicklung des �berstunden-Guthabens des Beschwerdegegners nicht ohne weiteres aufgrund anderer Beweismittel nachvollziehbar ist, begr�ndet keine Willk�r in der Beweisw�rdigung. Es ist vertretbar, die Beschwerdef�hrerin auf ihrer eigenen Buchung zu behaften.
4.2 Als Verletzung der Untersuchungsmaxime (Art. 343 Abs. 4 aOR) r�gt die Beschwerdef�hrerin sodann, dass das Obergericht auf die Abnahme weiterer Beweismittel verzichtet und insbesondere die Einvernahme der bei der Y.________ AG f�r die Erstellung der Jahresrechnungen 2002-2004 zust�ndigen Person als Zeuge nicht angeordnet habe. Die Beschwerdef�hrerin verkennt die Tragweite von Art. 343 Abs. 4 aOR. Diese sozialpolitisch motivierte, beschr�nkte Untersuchungsmaxime entband die Parteien nicht davon, an der Sammlung des Prozessstoffes aktiv mitzuwirken, ihre Standpunkte zu substanziieren und die Beweismittel zu nennen. Die Parteien trugen auch im Bereich der beschr�nkten Untersuchungsmaxime die Verantwortung daf�r, dass die relevanten Behauptungen vorgebracht werden; ebenso waren sie grunds�tzlich f�r die Sachverhaltsermittlung verantwortlich (BGE 130 III 102 E. 2.2 S. 107; 111 II 281 E. 3; 107 II 233 E. 2c S. 236; vgl. auch BGE 125 III 231 E. 4a S. 238 f.). Die Kantone waren �berdies nach aArt. 343 Abs. 4 OR nicht verpflichtet, die soziale Untersuchungsmaxime auch im kantonalen Rechtsmittelverfahren uneingeschr�nkt anzuwenden (vgl. BGE 107 II 233 E. 3; 118 II 50 E. 2a). Das Obergericht hat keine Bundesrechtsnorm verletzt, wenn es nicht von Amtes wegen weitere Beweise erhob.
Die Beschwerde ist als unbegr�ndet abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdef�hrerin zu auferlegen und diese hat dem Beschwerdegegner die Parteikosten zu ersetzen (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).