Source: https://www.lohnsteuer-kompakt.de/gesetze/1172/bostrab
Timestamp: 2019-06-19 19:05:44
Document Index: 8838524

Matched Legal Cases: ['§ 64', '§ 59', '§ 21', '§ 20', '§ 31', '§ 46', '§ 36', '§ 47', '§ 21']

§ 64 Berlin-Klausel
Zweiter Abschnitt: Betriebsleitung
Dritter Abschnitt: Betriebsbedienstete
Vierter Abschnitt: Betriebsanlagen
(9) Bei Fahrbetrieb ohne Fahrzeugführer muß durch Einfriedungen oder auf andere Weise das unbefugte Betreten, Befahren oder Benutzen des Bahnkörpers verhindert sein. Wenn es die Betriebssicherheit erfordert, kann die Technische Aufsichtsbehörde dies auf bestimmten Streckenabschnitten auch bei anderen Betriebsarten verlangen.
Fünfter Abschnitt: Fahrzeuge
Sechster Abschnitt: Betrieb
Siebenter Abschnitt: Verfahrensvorschriften
Achter Abschnitt: Ordnungswidrigkeiten, Schluß- und Übergangsvorschriften
als Fahrgast entgegen § 59 Abs. 2 Außentüren oder Einrichtungen zur Notbremsung von Fahrzeugen betätigt.
Signalanlagen eingleisiger Streckenabschnitte (§ 21 Abs. 3 Nr. 2) spätestens bis zum 1. Januar 1990;
technische Sicherungen von Bahnübergängen (§ 20 Abs. 4), Ausstattung von Haltestellen (§ 31 Abs. 1 Nr. 2) und Sprechverbindungen (§ 46 Abs. 4 Satz 1) spätestens bis zum 1. Januar 1992;
Anlage 2 (zu § 36)
Anlage 3 (zu § 47 Abs. 2 Nr. 2)
Anlage 4 (zu den §§ 21, 40, 51)
Z 3 Am Zugschluß zwei gelbe oder rote Lichter Bremssignal