Source: https://community.beck.de/blogs/carstenkrumm?page=2
Timestamp: 2017-06-24 15:48:31
Document Index: 3373241

Matched Legal Cases: ['§ 64', '§ 64', '§ 111', '§ 111', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 63', '§ 63', '§ 316', 'BGH', 'BGH', '§ 109', '§ 25', '§ 109', '§ 25', '§ 25', 'BGH', 'BGH', '§ 7', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Suchen Mal wieder der Klassiker: § 64 StGB nicht richtig geprüft!Veröffentlicht am 12.04.2017 von Carsten Krumm§ 64 StGB ist schon sehr früh zu prüfen. Hat der Angeklagte nur irgendwie anklingen lassen Alkohol oder Drogen regelmäßig zur Zeit der Tat und seit längerer Zeit vorher konsumiert zu haben, so ... WeiterlesenRechtsgebiete: Verkehrsrecht845 Aufrufe
"Alter Alki!"Veröffentlicht am 10.04.2017 von Carsten KrummNichts aus dem Verkehrsrecht. Allgemeines Strafrecht. Es geht um die Frage, ob es eigentlich beldeidigend ist, von einem anderen Menschen zu behaupten, er sei Alkoholiker/in. Das OLG Hamm hatte ... Weiterlesen924 Aufrufe1
Bleibt dabei: Blitzer-App = OWi!Veröffentlicht am 08.04.2017 von Carsten KrummDas Handy als "Radarwarner". Wir alle wissen, dass das funktioniert. Natürlich nicht als Radarwarner im eigentlichen Sinne, aber als Warner vor Geschwindigkeitsmessungen. Und das ist eine OWi. ... WeiterlesenRechtsgebiete: Verkehrsrecht1366 Aufrufe3
AG Köln: Verkehrsüberwachungsgerät M5 als stanardisiertes MessverfahrenVeröffentlicht am 06.04.2017 von Carsten KrummNachfolgendes Urteild es AG Köln ist gar nicht so spektakulär. Es ist aber außerordentlich ausführlich und zeigt die Messung mit M5 des Herstellers VDS Verkehrstechnik GmbH auf. Daher ein ... WeiterlesenRechtsgebiete: Verkehrsrecht1216 Aufrufe
§ 111a StPO: Ob der Beschuldigte Fahrerlaubnis hat oder nicht....ist doch egal! Wirklich?Veröffentlicht am 04.04.2017 von Carsten KrummIm Urteil darf bei festgestellter Ungeeignetheit nicht dahinstehen, ob der Angeklagte im Besitz einer Fahrerlaubnis ist. Ich glaube daher auch, dass das eigentlich für § 111a StPO nicht anders ... WeiterlesenRechtsgebiete: Verkehrsrecht905 Aufrufe1
Gestohlene Kennzeichen am Auto verklammern alle möglichen Straftaten bei der FahrtVeröffentlicht am 02.04.2017 von Carsten KrummDer BGH hat sich in einer Sache einmal wieder mit Konkurrenzproblemen bei Straßenverkehrsstraftaten befasst. Konkret ging es um einen Angeklagten, der Kennzeichen gestohlen und tatnah an seinem ... WeiterlesenRechtsgebiete: Verkehrsrecht819 Aufrufe
Urteilsbesprechung: AG Landstuhl zum Handyverstoß bei Einstecken des Handys in die LadeschaleVeröffentlicht am 01.04.2017 von Carsten KrummNur wieder mal ein kurzer Hinweis auf den Fachdienst. Es gibt hier gerade wieder eine verkehrsrechtliche Entscheidungsbesprechung "für lau". Diesmal geht es um eine Hany-OWi beim AG Landstuhl ... WeiterlesenRechtsgebiete: Verkehrsrecht842 Aufrufe1
Auffahrunfall auf Autobahn: Anscheinsbeweis und SpurwechselVeröffentlicht am 30.03.2017 von Carsten KrummMal wieder Verkehrszivilrecht. Heute geht es um den Anscheinsbeweis. Der BGH hatte sich einmal wieder mit einem Autobahnauffahrunfall zu befassen: "Die Klägerin wurde im Juni 2012 auf der ... WeiterlesenRechtsgebiete: Verkehrsrecht892 Aufrufe
BGH: Unterbringung nach § 63 StGB nach Trunkenheitsfahrt? Hohe Anforderungen!Veröffentlicht am 28.03.2017 von Carsten KrummDie Unterbringung nach § 63 StGB ist ein wirklich scharfes Schwert. Sie kann auch bei Delikten wie dem § 316 StGB greifen. Aber: Der BGH zeigt in einer aktuellen Entscheidung auf, dass man es ... WeiterlesenRechtsgebiete: Verkehrsrecht614 Aufrufe
Einziehung des Transportfahrzeugs nach Drogentransportfahrt? "Nicht so einfach!"Veröffentlicht am 26.03.2017 von Carsten KrummDer BGH musste sich mit einer Einziehungsentscheidung befassen. dabei ging es um ein Fahrzeug, das für einen Drogentransport umgebaut war und so gleichzeitig auch als Versteck diente. Das LG ... WeiterlesenRechtsgebiete: Verkehrsrecht573 Aufrufe
Gastbeitrag von Michael Daschner: Warum § 109a Abs. 2 OWiG nicht im Verfahren über die "Halterhaftung" nach § 25a StVG anwendbar ist! Veröffentlicht am 24.03.2017 von Carsten KrummIm schönen Bayern bürgert sich wohl gerade die Sitte ein, § 109a Abs. 2 OWiG im Rahmen des § 25a StVG anzuwenden. Es geht um Fälle, in denen der Halter einen Kostenbescheid nach § 25a StVG ... WeiterlesenRechtsgebiete: Verkehrsrecht2829 Aufrufe7
Auch in Castrop-Rauxel kämpft man mit Poliscan...Veröffentlicht am 22.03.2017 von Carsten KrummDas AG Castrop-Rauxel hat einmal wieder eine Entscheidung zu Poliscan veröffentlicht. Diese befasst sich mit mehreren Problemen: Software, Schulung und auch Bauartzulassung. Die Leitsätze des AG ... WeiterlesenRechtsgebiete: Verkehrsrecht1109 Aufrufe
Beschilderungsplan macht die FahrlässigkeitVeröffentlicht am 20.03.2017 von Carsten KrummEigentlich müssen auch zur Fahrlässigkeit eines Geschwindigkeitsverstoßes irgendwelche Feststellungen getroffen werden. Manchmal rettet aber auch das OLG: Aufgrund des Verweises in den ... WeiterlesenRechtsgebiete: Verkehrsrecht784 Aufrufe
My Wohnmobil is my castleVeröffentlicht am 18.03.2017 von Carsten KrummDer BGH musste sich mit dem Thema Einbruchsdiebstahl befassen. Die Einbrüche fanden in Wohnmobile und Wohnwagen auf einer Autobahnraststätte statt. Die Reisenden befanden sich zur Zeit schlafend ... WeiterlesenRechtsgebiete: Verkehrsrecht1054 Aufrufe
Berührungsloser Unfall - BGH präzisiert seine Rechtsprechung zu § 7 StVG Veröffentlicht am 16.03.2017 von Carsten KrummDer BGH hatte bereits in der Vergangenheit mehrfach zum berührungslosen Unfall Stellung bezogen. Er hat seine Rechtsprechung dazu gerade wieder einmal bestätigt: Bei einem berührungslosen Unfall ... WeiterlesenRechtsgebiete: Verkehrsrecht1333 Aufrufe
Ganz schön großzügig: Feuerwehrmann rast zur Wache >>> Kein FahrverbotVeröffentlicht am 14.03.2017 von Carsten KrummDer Feuermann hatte es eilig. Nachmittags innerorts mit 39 km/h zu viel. Verantwortungslos. Auch und gerade für einen Feuerwehrmann. Das AG war dennoch angesichts eines "Rettungswillens" milde ... WeiterlesenRechtsgebiete: Verkehrsrecht2120 Aufrufe5
Fährt ein Auto durch die Waschstraße....oder auch nicht!Veröffentlicht am 12.03.2017 von Carsten KrummHeute mal ausnahmsweise wieder Verkehrszivilrecht. Thema: Waschanlage. Das Besondere: Es kam zu einem Auffahrunfall...oder jedenfalls so ähnlich. Das Berufungsurteil gibt den Sachverhalt leider ... WeiterlesenRechtsgebiete: Verkehrsrecht1033 Aufrufe1
OLG Stuttgart zur Zustellung/Verjährung: "OLG Hamm sieht das falsch! Wir geben es aber trotzdem nicht dem BGH!"Veröffentlicht am 10.03.2017 von Carsten KrummIrgendwie finden viele OLGe immer einen Weg, einer Vorlage an den BGH aus dem Weg zu gehen. Dabei gibt es eigentlich nichts besseres, als eine klare Rechtslage. Im nachfolgenden Fall etwa meinte ... WeiterlesenRechtsgebiete: Verkehrsrecht1556 Aufrufe2
Fiktiver Wohnsitz: Der Führerscheinerwerber wohnte in einer Gaststätte!Veröffentlicht am 08.03.2017 von Carsten KrummFührerscheintourismus ist mal wieder das Thema hier. Der Führerscheininhaber hatte seinen Wohnsitz im EU-Ausland für die Dauer des Fahrerlaubniserwerbs in einer Gaststätte. Die ... Weiterlesen779 Aufrufe
Werbeeinspieler: Fahrverbot in Bußgeldsachen, 4. Auflage 2017Veröffentlicht am 07.03.2017 von Carsten KrummDas "Fahrverbot in Bußgeldsachen" ist für mich etwas ganz besonderes. Das Buch hatte ich 2005 Nomos vorgeschlagen und damals noch einiges schmaler konzipiert, als es heute ist. Der Verlag ist ... WeiterlesenRechtsgebiete: Verkehrsrecht498 Aufrufe