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Timestamp: 2017-11-23 18:49:22
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Matched Legal Cases: ['§ 137', '§ 138', '§ 143', '§ 144', '§ 144', '§ 145', '§ 146', '§ 147', '§ 148', '§ 137', '§ 143', '§ 143', '§ 140', '§ 143', '§ 144', '§ 77', '§ 78', '§ 11', '§ 23', '§ 26', '§ 23', '§ 70', '§ 145', '§ 145', '§ 18', '§ 50', '§ 50', '§ 51', '§ 43', '§ 145', '§ 143', '§ 145', '§ 140', '§ 146', '§ 145', '§ 147', '§ 148', '§ 72', '§ 43', '§ 137', '§145', '§ 145', '§ 12', '§144', '§ 144', '§ 145', '§ 144']

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Wie viele Schulen braucht das Land ?
Veröffentlicht von:Kreszenz Werkmeister Geändert vor über 3 Jahren
Präsentation zum Thema: "Wie viele Schulen braucht das Land ?"— Präsentation transkript:
1 Wie viele Schulen braucht das Land ?
Grundlagen der Schulentwicklungsplanung WS Uni Marburg Liese 2012
Grundgesetz und Hessische Verfassung Artikel 7 Abs 1 GG- Das Schulwesen steht unter Aufsicht des Staat . Artikel 56 Abs 1 Satz 2HV Das Schulwesen ist Sache des Staates Artikel 28 Abs 2 GG-Selbstverwaltungsgarantie der Gemeinden Artikel 137 HV-Selbstverwaltung der Gemeinden und Landkreise WS Uni Marburg Liese 2012
3 Maßgebliche Bestimmungen des Hessischen Schulgesetzes
§ 137 Zusammenwirken von Land und Schulträge § 138 Land, Gemeindeverbände und Gemeinden § 143 Schulbezirke § 144 Schulangebot (Verpflichtung der Schulträger) § 144a Schulorganisation (Größenvorgaben) § 145 Schulentwicklungsplanung (Verfahren und Inhalte) § 146 Errichtung, Organisation und Aufhebung von Schulen § 147 Kommunale Selbstverwaltung § 148 Schulkommissionen WS Uni Marburg Liese 2012
4 Maßgebliche Bestimmungen des Hessischen Schulgesetzes
§ 137 Grundsatz Bei Errichtung, Organisationsänderung, Aufhebung und Unterhaltung der öffentlichen Schulen wirken das Land und die Schulträger als Rechtsträger nach den Vorschriften dieses Gesetzes zusammen. WS Uni Marburg Liese 2012
5 Maßgebliche Bestimmungen des Hessischen Schulgesetzes
§ 143 Schulbezirke (1) Für jede Grundschule ist ein Schulbezirk durch Satzung des Schulträgers zu bilden; der Zuschnitt der Bezirke ist jährlich zu überprüfen und bei Bedarf zu ändern. Benachbarte Schulbezirke können sich überschneiden. Das Staatliche Schulamt oder der Schulträger legen im Einvernehmen miteinander für die im Überschneidungsgebiet lebenden Schülerinnen und Schüler die jeweils zuständige Schule fest und weisen die Schülerinnen und Schüler dieser Schule mit dem Ziel zu, eine hohe Qualität des Lernens bei pädagogisch und organisatorisch sinnvoller Klassengröße zu erreichen. (2) Schulbezirk einer Berufsschule ist das Gebiet des Schulträgers. Ist dieser Träger mehrerer Berufsschulen, hat er für jede von ihnen nach Berufsfeldern, Berufsgruppen oder Ausbildungsberufen einen Schulbezirk durch Satzung zu bilden. Die Satzung ist bei Bedarf, spätestens aber jeweils nach fünf Jahren auf die Zweckmäßigkeit der Schulorganisation zu überprüfen und erforderlichenfalls fortzuschreiben. WS Uni Marburg Liese 2012
6 Maßgebliche Bestimmungen des Hessischen Schulgesetzes
§ 143 Schulbezirke (3) Die Satzung bedarf der Zustimmung des Staatlichen Schulamts. Diese ist zu versagen, wenn die Satzung mit einer zweckmäßigen Schulorganisation nicht vereinbar ist. (4) Bilden mehrere Schulträger nach § 140 einen Schulverband als Träger einer Berufsschule oder eines Teiles von ihr oder schließen sie eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung ab, so ist das Gebiet des Schulverbandes oder das durch den Geltungsbereich der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung erfasste Gebiet der Schulbezirk. (5) Durch Rechtsverordnung können für einzelne Berufsfelder, Berufsgruppen oder Ausbildungsberufe die Gebiete mehrerer Schulträger im Benehmen mit ihnen zu einem Schulbezirk zusammengefasst werden, wenn anders eine ordnungsgemäße, den Anforderungen der Ausbildung genügende organisatorische Gestaltung des Unterrichts nicht gewährleistet ist. WS Uni Marburg Liese 2012
7 Maßgebliche Bestimmungen des Hessischen Schulgesetzes
§ 143 Schulbezirke (6) Das Kultusministerium wird ermächtigt, bei Einführung neuer Ausbildungsberufe nach dem Berufsbildungsgesetz für bis zu drei Schülerjahrgänge vorläufige Regelungen zu treffen. WS Uni Marburg Liese 2012
8 Maßgebliche Bestimmungen des Hessischen Schulgesetzes
§ 144 Schulangebot Die Schulträger sind verpflichtet, ein Schulangebot vorzuhalten, das gewährleistet, dass Eltern den Bildungsgang ihres Kindes nach § 77 wählen können und die Übergänge in die Oberstufe (Sekundarstufe II) nach § 78 Abs. 1 und 3 sichergestellt sind. Für die Gestaltung des schulischen Angebots ist das öffentliche Bedürfnis maßgeblich; dabei sind insbesondere die Entwicklung der Schülerzahlen, das erkennbare Interesse der Eltern und ein ausgeglichenes Bildungsangebot zu berücksichtigen. Die Schulträger sind berechtigt, Fachschulen und Schulen für Erwachsene zu errichten und fortzuführen. WS Uni Marburg Liese 2012
9 Maßgebliche Bestimmungen des Hessischen Schulgesetzes
Schulorganisation (1) Schulen sollen eine Größe haben, die eine Differenzierung des Unterrichts ermöglicht und eine sinnvolle Unterrichts- und Erziehungsarbeit erlaubt. Es muss gesichert sein, dass die Schülerzahl in den Klassen der Jahrgangsstufen 5 bis 9 oder 10 die Mindestwerte für die Größe der Klassen erreicht. Gymnasiale Oberstufen und berufliche Gymnasien müssen auf Dauer im Durchschnitt der Jahrgangsstufen eine Schülerzahl von mindestens 50 je Jahrgangsstufe erreichen. WS Uni Marburg Liese 2012
10 Maßgebliche Bestimmungen des Hessischen Schulgesetzes
Schulorganisation (2) Die Errichtung von Hauptschulen oder Hauptschulzweigen einer schulformbezogenen (kooperativen) Gesamtschule setzt in der Regel voraus, dass sie voraussichtlich mindestens einzügig, die Errichtung von Realschulen und Gymnasien oder den entsprechenden Zweigen einer schulformbezogenen (kooperativen) Gesamtschule, dass sie voraussichtlich mindestens zweizügig geführt werden können. Die Errichtung von schulformübergreifenden (integrierten) Gesamtschulen setzt voraus, dass sie voraussichtlich mindestens dreizügig geführt werden können. Die Einrichtung von Förderstufen als Bestandteil der Grundschulen (§ 11 Abs. 7), der Haupt- und Realschulen (§ 23b Abs. 1), der Haupt- und Realschulzweige der kooperativen Gesamtschule sowie an schulformbezogenen (kooperativen) Gesamtschulen (§ 26 Abs. 2) setzt in der Regel mindestens eine Zweizügigkeit voraus. Die Umwandlung einer schulformübergreifenden (integrierten) Gesamtschule in eine schulformbezogene (kooperative) Gesamtschule sowie die Umwandlung einer schulformbezogenen (kooperativen) Gesamtschule in eine schulformübergreifende (integrierte) Gesamtschule gilt nicht als Errichtung im Sinne dieser Vorschrift. Die Errichtung einer gymnasialen Oberstufe oder eines beruflichen Gymnasiums setzt in der Regel voraus, dass in der Jahrgangsstufe der Einführungsphase voraussichtlich eine Jahrgangsbreite von mindestens 80 Schülerinnen und Schülern erreicht wird. Reicht die Zahl der Schülerinnen und Schüler nicht aus, eine eigene gymnasiale Oberstufe zu bilden, soll diese in einem Verbundsystem mit einer anderen Schule mit gymnasialem Bildungsgang geführt werden. WS Uni Marburg Liese 2012
11 Maßgebliche Bestimmungen des Hessischen Schulgesetzes
Schulorganisation (3) Ein Unterschreiten der Mindestzügigkeit oder Mindestjahrgangsbreite im Sinne der Abs. 1 und 2 ist nur zulässig, wenn der Besuch einer anderen Schule des Bildungsganges unter zumutbaren Bedingungen, insbesondere aufgrund der Entfernung, nicht möglich und ein regional ausgeglichenes Bildungsangebot nicht mehr gewährleistet ist. (4) Unterschreitet in einer Klasse, einer Gruppe oder in einem Kurs die Zahl der Schülerinnen und Schüler die dafür festgesetzte Mindestzahl, wird der Unterricht nicht aufgenommen oder er erfolgt, sofern die personellen und unterrichtsorganisatorischen Voraussetzungen gegeben sind, jahrgangs- oder schulzweigübergreifend. § 23b Abs. 2 und § 70 Abs. 2 bleiben unberührt. (5) Nähere Richtlinien, insbesondere die Mindest- und Höchstwerte für die Größe von Klassen, Gruppen und Kursen in den einzelnen Schulformen und Schulstufen, werden durch Rechtsverordnung festgelegt. WS Uni Marburg Liese 2012
12 Maßgebliche Bestimmungen des Hessischen Schulgesetzes
§ 145 Schulentwicklungsplanung (1) Die Schulträger stellen Schulentwicklungspläne für ihr Gebiet auf. In den Plänen werden der gegenwärtige und zukünftige Schulbedarf sowie die Schulstandorte ausgewiesen. Für den Schulort ist anzugeben, welche Bildungsangebote dort vorhanden sind und für welche Einzugsbereiche sie gelten sollen. Schulen in freier Trägerschaft können bei der Planung mit einbezogen werden, soweit ihre Träger damit einverstanden sind; die regelmäßige Zahl ihrer Schülerinnen und Schüler ist bei der Prognose des Schulbedarfs zu berücksichtigen. Es sind auch die Bildungsbedürfnisse zu erfassen, die durch Schulen im Gebiet eines Schulträgers nicht sinnvoll befriedigt werden können. Die Schulentwicklungspläne müssen sowohl die langfristige Zielplanung als auch die Durchführungsmaßnahmen unter Angabe der Rangfolge ihrer Verwirklichung enthalten. Sie sind mit den benachbarten Schulträgern und mit anderen Fachplanungen, insbesondere der Jugendhilfeplanung, abzustimmen. WS Uni Marburg Liese 2012
13 Maßgebliche Bestimmungen des Hessischen Schulgesetzes
§ 145 Schulentwicklungsplanung (2) Die Schulentwicklungspläne müssen die erforderliche Zahl von Vorklassen an Grundschulen und Förderschulen (§ 18 Abs. 2) sowie Fördersysteme (§ 50 Abs. 2) erfassen. In ihnen ist auszuweisen, welche allgemeinen Schulen für Unterrichtsangebote für Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen oder Beeinträchtigungen nach den Förderschwerpunkten nach § 50 Abs. 3 unterhalten werden (§ 51 Abs. 2). Auf der Grundlage einer regionalen Konzeption ist ferner festzulegen, welche Berufsfelder, Berufsgruppen oder Ausbildungsberufe in den beruflichen Schulen jeweils erfasst und welche Bildungsgänge angeboten werden (§ 43 Abs. 2). (3) Die regionale Schulentwicklungsplanung soll ein möglichst vollständiges und wohnortnahes Bildungsangebot sichern und gewährleisten, dass die personelle Ausstattung der Schulen im Rahmen der Bedarfs- und Finanzplanung des Landes möglich ist. WS Uni Marburg Liese 2012
14 Maßgebliche Bestimmungen des Hessischen Schulgesetzes
§ 145 Schulentwicklungsplanung (4) Die Schulentwicklungsplanung soll die planerischen Grundlagen eines regional ausgeglichenen Bildungsangebots im Lande berücksichtigen. Die Ziele der Raumordnung und Landesplanung sind zu beachten. Bei der Planung der beruflichen Schulen sind die Entwicklungen der Berufsbildung und die Planungen des Landes für die Bildung schulträgerübergreifender Schulbezirke (§ 143 Abs. 5) zu berücksichtigen. (5) Schulentwicklungspläne sind innerhalb von fünf Jahren nach der Zustimmung zu ihnen auf die Zweckmäßigkeit der Schulorganisation hin zu überprüfen und fortzuschreiben, soweit es erforderlich wird. WS Uni Marburg Liese 2012
15 Maßgebliche Bestimmungen des Hessischen Schulgesetzes
§ 145 Schulentwicklungsplanung (6) Schulentwicklungspläne und ihre Fortschreibung bedürfen der Zustimmung des Kultusministeriums. Diese ist zu versagen, wenn der Schulentwicklungsplan den in Abs. 1 bis 4 genannten Anforderungen nicht entspricht oder wenn er mit einer zweckmäßigen Schulorganisation nicht vereinbar ist oder einer ordnungsgemäßen Gestaltung des Unterrichts entgegensteht. Das Kultusministerium kann Schulentwicklungsplänen auch unter Erteilung von Auflagen oder lediglich in Teilen zustimmen. Für die Erfüllung von Auflagen ist keine weitere Fortschreibung des Schulentwicklungsplans erforderlich; für die Erfüllung können Fristen gesetzt werden. (7) Zur Förderung eines regional ausgeglichenen Bildungsangebots im Rahmen der Finanzplanung des Landes kann das Kultusministerium anordnen, dass mehrere Schulträger einen Planungsverband bilden. § 140 gilt entsprechend. WS Uni Marburg Liese 2012
16 Maßgebliche Bestimmungen des Hessischen Schulgesetzes
§ 146 Errichtung, Organisationsänderung und Aufhebung von Schulen Beschlüsse der Schulträger über Errichtung, Organisationsänderung und Aufhebung von Schulen müssen ihre Grundlage in einem Schulentwicklungsplan haben, dem zugestimmt worden ist. Für die Erfüllung erteilter Auflagen (§ 145 Abs. 6 Satz 4) gilt dies entsprechend. Die Beschlüsse bedürfen der Zustimmung des Kultusministeriums. Die Zustimmung ist zu versagen, wenn der Beschluss mit dem Schulentwicklungsplan nicht vereinbar ist oder der ordnungsgemäßen, mit der Zahl der zugewiesenen Schulstellen zu vereinbarenden Gestaltung des Unterrichts entgegensteht. Das Kultusministerium kann die Befugnis zur Zustimmung auf das Staatliche Schulamt übertragen. WS Uni Marburg Liese 2012
17 Maßgebliche Bestimmungen des Hessischen Schulgesetzes
§ 147 Kommunale Selbstverwaltung Die kommunalen Schulträger üben ihre Rechte und Pflichten als Selbstverwaltungsangelegenheiten aus. Sie verwalten ihre Schulen, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, nach den Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2010 (GVBl. I S. 119), der Hessischen Landkreisordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März 2005 (GVBl. I S. 183), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2010 (GVBl. I S. 119), des Gesetzes über den Landeswohlfahrtsverband Hessen vom 7. Mai 1953 (GVBl. S. 93), zuletzt geändert durch Gesetz vom 16. September 2011 (GVBl. I S. 420), oder der Verbandssatzung. WS Uni Marburg Liese 2012
18 Maßgebliche Bestimmungen des Hessischen Schulgesetzes
§ 148 Schulkommissionen (1) Die Gemeinden, die Schulträger sind, und die Landkreise bilden eine oder mehrere Schulkommissionen im Sinne des § 72 der Hessischen Gemeindeordnung und des § 43 der Hessischen Landkreisordnung. Den Schulkommissionen müssen Lehrerinnen oder Lehrer, Eltern, Schülerinnen oder Schüler sowie Vertreterinnen oder Vertreter der Kirchen und von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, die Körperschaften des öffentlichen Rechts sind, angehören. (2) Für Schulverbände und für Schulen des Landeswohlfahrtsverbandes gelten diese Vorschriften sinngemäß. WS Uni Marburg Liese 2012
19 Grundsatz des Zusammenwirkens von Land und Schulträgern (§ 137 HSchG)
„Bei Errichtung, Organisationsänderung, Aufhebung (...) der öffentlichen Schulen wirken das Land und die Schulträger (...) zusammen.“ Nach diesem Grundsatz wird das kommunale Selbstverwaltungsrecht im Schulbereich eingeschränkt Der Schulträger stellt seinen Schulentwicklungsplan zwar in eigener Verantwortung auf Das Kultusministerium entscheidet, ob der Planung gemäß HSchG zugestimmt werden kann WS Uni Marburg Liese 2012
20 Ziele der Schulentwicklungsplanung
Planungsrechtliche Vorgabe: Schulentwicklungspläne sind mit benachbarten Schulträgern und anderen Fachplanungen abzustimmen. Die Ziele der Raumplanung und der Landesplanung sind zu berücksichtigen (§145 Abs 1 und 4 HSchG) Mit anderen Worten: Die Schule soll nicht isoliert, sondern im Kontext der regionalen Schulentwicklung insgesamt betrachtet werden. Nur so kann abgewogen werden, welche Auswirkungen auf andere Schulen zu gewärtigen sind und ob die Organisationsmaßnahme zu einem ausgewogenen Bildungsangebot führt WS Uni Marburg Liese 2012
21 Ziele der Schulentwicklungsplanung
Ein vollständiges und wohnortnahes Bildungsangebot zu sichern, ist die Maxime der Schulentwicklungsplanung. Ein immanenter Zielkonflikt bei 15 % Schülerschwund bis 2020/ § 145 HSchG) Mit anderen Worten : Schulentwicklungsplanung bietet die Chance die bestehende Angebotsstruktur an Standorten und Schulformen mit der sich verändernden Nachfrage in Einklang zu bringen. WS Uni Marburg Liese 2012
22 Aufstellen eines Schulentwicklungsplanes
Schulträger haben ein Schulangebot vorzuhalten, das gewährleistet, dass die Eltern für ihr Kind den gewünschten Bildungsgang wählen können. Dabei können die Bildungsgänge sowohl schulformbezogen als auch schulformübergreifend angeboten werden(§ 12 Abs 3 HSchG) Maßstab für die Gestaltung des schulischen Angebots in der Region ist das „öffentliche Bedürfnis“ (§144 HSchG9. Es wird insbesondere bestimmt durch Die Entwicklung der Schülerzahlen über einen längeren Zeitraum Das „erkennbare Elterninteresse (sprich: das voraussichtliche Verhalten der Eltern bei der Schulwahl) Ein ausgeglichenes Bildungsangebot Mit anderen Worten: Schule ohne Schüler macht keinen Sinn ! Für eine gesicherte Entscheidungsgrundlage müssen Schulträger verlässliche Prognosen anhand statistischer Daten erstellen WS Uni Marburg Liese 2012
23 Aufstellen eines Schulentwicklungsplanes
Wird es nach Vorstellung eines Schulträgers erforderlich, Schulen aufzuheben, zu errichten oder ihre Organisationsform zu ändern, hat er dies in einem Schulentwicklungsplan darzustellen und zu begründen Die Grenzen seines Gestaltungsspielraumes sind die Zweckmäßigkeit der Schulorganisation, ihre Vereinbarkeit mit der ordnungsgemäßen Gestaltung des Unterrichts und die Bedarfs- und Finanzplanung des Landes. Dabei sollen Schulen stets eine Größe haben, die „ eine Differenzierung des Unterrichts ermöglicht und eine sinnvolle Unterrichts- und Erziehungsarbeit erlaubt „.( § 144a Abs 1 Satz 1 HSchG) Die Kernfrage ist: Ist der Bestand an Schulen noch mit dem Bedarf in Einklang zu bringen ? Oder ist das Schulangebot dem Bedarf anzupassen ? Durch Errichtung, Aufhebung, Anpassung der Organisationsform WS Uni Marburg Liese 2012
24 Das Zustimmungsverfahren
Das Versagen der Zustimmung kann aus drei Gründen erfolgen 1.Der Schulententwicklungsplan entspricht nicht den Anforderungen des § 145 Abs. 1 bis 4 HSchG(u.a. Schulbedarf, ausgeglichenes Bildungsangebot und /oder Bedarfs -und Finanzplanung des Landes) 2.der Plan steht einer ordnungsgemäßen Gestaltung des Unterrichts entgegen. Dies ist der Fall, wenn die räumlichen und sächlichen Voraussetzungen für das geplante Bildungsangebot nicht vorliegen. Entsprechendes gilt auch, wenn das Land die personelle Ausstattung nicht bereitstellen kann, weil die Maßnahme zu einem unvertretbar kostspieligen Lehrereinsatz führen würde oder schlicht das Geld fehlt WS Uni Marburg Liese 2012
25 Das Zustimmungsverfahren
3.Der Plan ist mit einer zweckmäßigen Schulorganisation nicht vereinbar. Die Unzweckmäßigkeit kann sich aus folgenden Aspekten ergeben: a. Für die geplante Errichtung eines Bildungsganges ist ein öffentliches Bedürfnis nicht feststellbar b. Die vorhandene Schülerzahl reicht nicht aus, um eine Schulgröße zu erreichen, die eine Gliederung in Jahrgangsstufen oder eine Differenzierung des Unterrichts nach Leistungsgruppen ermöglicht(§ 144a) c. Die Schülerzahl ist zu klein und rechtfertigt nicht den Einsatz der erforderlichen räumlichen und sächlichen Mittel d. Die Errichtung einer neuen Schule oder die Organisationsänderung einer Schule gefährdet die Mindestauslastung vorhandener Schulen e. Die Aufhebung einer Schule führt zu einer Überlastung benachbarter Schulen f. Die Maßnahme entspricht nicht der Gesamtplanung des Schulwesens WS Uni Marburg Liese 2012
26 Entwicklung der Schülerzahlen
Hessen wird im Jahre 2020 rund Schüler haben. Heute (2010) sind es noch (an allgemeinbildenden Schulen) In diesen 10 Jahren schmilzt die Schülerzahl um rund 15% Dramatisch der Schülerschwund in Nord- und Osthessen mit –25 %, während in Frankfurt bis 2020 sogar ein Anstieg um 5,5% erwartet wird (Vorausberechnung des HSL, veröffentlicht 2011) Frankfurt zählt dann knapp Schüler, knapp so viele wie: Landkreis Kassel, Werra- Meißner, Schwalm –Eder, Hersfeld-Rotenburg und Landkreis Waldeck-Frankenberg zusammen WS Uni Marburg Liese 2012
27 WS Uni Marburg Liese 2012
28 Betroffene und Akteure der Schulentwicklungsplanung
Schüler Eltern Lehrer Hessisches Kultusministerium Schulträger Mandatsträger in den Kreistagen und Stadt- und Gemeindeparlamenten Städte und Gemeinden Schulkommission Staatlichen Schulämter WS Uni Marburg Liese 2012
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