Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=3&g=SprengG
Timestamp: 2019-06-17 18:10:32
Document Index: 242334811

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 6', '§ 20', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 3', '§ 1', '§ 3', '§ 1', '§ 1', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 1', '§ 3', '§ 1', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 5']

§ 3 SprengG Begriffsbestimmungen Sprengstoffgesetz
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§ 3 - Sprengstoffgesetz (SprengG)
Frühere Fassungen von § 3 SprengG
Zitierungen von § 3 SprengG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 SprengG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SprengG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Stoffe werden nach ihrem Verwendungszweck unterteilt in 1. Explosivstoffe ( § 3 Absatz 1 Nummer 2 ), 2. pyrotechnische Gegenstände (§ 3 Absatz 1 Nummer 3) und 3. ... 1. Explosivstoffe (§ 3 Absatz 1 Nummer 2), 2. pyrotechnische Gegenstände ( § 3 Absatz 1 Nummer 3 ) und 3. sonstige explosionsgefährliche Stoffe (§ 3 Absatz 1 Nummer 9). ... (§ 3 Absatz 1 Nummer 3) und 3. sonstige explosionsgefährliche Stoffe ( § 3 Absatz 1 Nummer 9 ). (3) Mit Ausnahme des § 2 gilt dieses Gesetz auch für explosionsfähige ...
§ 2 SprengG Anwendung auf neue sonstige explosionsgefährliche Stoffe (vom 01.07.2017)
... falls die Vorlage einer Stoffprobe verlangt wird, nach Vorlage dieser Stoffprobe auf Grund der in § 3 Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Prüfverfahren fest, ob der angezeigte Stoff explosionsgefährlich ist. ... 1 Abs. 1 nicht zu einer Explosion gebracht und bei der Prüfung auch nach anderen als den in § 3 Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Verfahren eine örtlich eingeleitete Umsetzung nicht oder nicht in ...
§ 4 SprengG Verordnungsermächtigung, Anwendungsbereich (vom 01.07.2017)
... 1. dem Stand der Wissenschaft und Technik entsprechend a) die Prüfverfahren ( § 3 Absatz 1 Nummer 1 ) b) die Liste der Vergleichsstoffe (Anlage II) im Rahmen des § 3 ... 1 Nummer 1) b) die Liste der Vergleichsstoffe (Anlage II) im Rahmen des § 3 Absatz 1 Nummer 1 zu ändern oder zu ergänzen, 2. zu bestimmen, dass und unter welchen ...
§ 6 SprengG Ermächtigungen, Sachverständigenausschuss (vom 01.07.2017)
... des Befähigungsscheins nach § 20, 6. die Liste der Explosivstoffe nach § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b so anzupassen, dass sie alle Explosivstoffe enthält, die zu empfindlich für den ...
Anlage III SprengG (zu § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b) (vom 01.07.2017)
... Liste der Explosivstoffe nach § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b , die zu empfindlich für den Transport sind und daher nicht von Artikel 2 Nummer 1 der ... Alkohol-Wasser-Mischung". 2. Explosivstoffe und Gegenstände nach § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b mit ausschließlich militärischer Verwendung, für die das Sprengstoffgesetz bei ...
Anlage IV SprengG Gegenstände, die durch Entscheidung einer benannten Stelle den Explosivstoffen zugeordnet werden können (§ 3 Abs. 1 Satz 2, Anhang II der Richtlinie 2004/57/EG)
... 1 werden die Wörter „oder pyrotechnischer Satz" gestrichen. 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: ... folgende Anlagen III und IV ersetzt: „Anlage III Explosivstoffliste nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Soweit nachfolgend Stoffen und Gegenständen UN-Nummern zugeordnet ... oder einer Alkohol/Wasser-Mischung 2. Explosivstoffe und Gegenstände nach § 3 Abs. 1 Nr. 1, sofern sie nicht ausschließlich für militärische Verwendung bestimmt ... 0283 3. Explosivstoffe und Gegenstände nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 mit ausschließlich militärischer Verwendung, für die das Gesetz bei ...
... den Umgang, Verkehr, Besitz und Erwerb von Gegenständen und Stoffen im Sinne von § 3 Abs. 1 des Sprengstoffgesetzes" eingefügt. b) In Nummer 3b wird das Wort ...
... Stoffe werden nach ihrem Verwendungszweck unterteilt in 1. Explosivstoffe ( § 3 Absatz 1 Nummer 2 ), 2. pyrotechnische Gegenstände (§ 3 Absatz 1 Nummer 3) und 3. ... 1. Explosivstoffe (§ 3 Absatz 1 Nummer 2), 2. pyrotechnische Gegenstände ( § 3 Absatz 1 Nummer 3 ) und 3. sonstige explosionsgefährliche Stoffe (§ 3 Absatz 1 Nummer 9). ... (§ 3 Absatz 1 Nummer 3) und 3. sonstige explosionsgefährliche Stoffe ( § 3 Absatz 1 Nummer 9 ). (3) Mit Ausnahme des § 2 gilt dieses Gesetz auch für explosionsfähige ... Stoffen in den der Bergaufsicht unterliegenden Betrieben, jedoch mit Ausnahme der §§ 3 bis 16a, 19 bis 24 Absatz 1 hinsichtlich der Gebrauchsanleitung, soweit bergrechtliche ... aa) In Satz 1 wird die Angabe „§ 1 Abs. 1 Satz 2" durch die Wörter „ § 3 Absatz 1 Nummer 1 " ersetzt. bb) In Satz 3 wird die Angabe „§ 1 Abs. 3" durch die ... bb) In Satz 3 wird die Angabe „§ 1 Abs. 1 Satz 2" durch die Wörter „ § 3 Absatz 1 Nummer 1 " ersetzt. 3. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 ... Satz 2" durch die Wörter „§ 3 Absatz 1 Nummer 1" ersetzt. 3. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Begriffsbestimmungen (1) Im Sinne ... Absatz 1 Nummer 1" ersetzt. 3. § 3 wird wie folgt gefasst: „ § 3 Begriffsbestimmungen (1) Im Sinne dieses Gesetzes sind 1. ... der Bedingungen für die Vermarktung von Produkten festgelegt sind." 4. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Kategorien von ... In Buchstabe a wird die Angabe „(§ 1 Abs. 1 Satz 2)" durch die Wörter „( § 3 Absatz 1 Nummer 1 )" ersetzt. bbb) In dem Satzteil nach Buchstabe b wird die Angabe „§ ... nach Buchstabe b wird die Angabe „§ 1 Abs. 1" durch die Wörter „ § 3 Absatz 1 Nummer 1 " ersetzt. bb) In Nummer 2 werden die Wörter „sowie auf Stoffe und ... b) Nummer 6 wird wie folgt gefasst: „6. die Liste der Explosivstoffe nach § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b so anzupassen, dass sie alle Explosivstoffe enthält, die zu empfindlich für den ... 28. Die Anlage III wird wie folgt gefasst: „Anlage III (zu § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b ) 1. Liste der Explosivstoffe nach § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b, ... (zu § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b) 1. Liste der Explosivstoffe nach § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b , die zu empfindlich für den Transport sind und daher nicht von Artikel 2 Nummer 1 der ... Alkohol-Wasser-Mischung". 2. Explosivstoffe und Gegenstände nach § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b mit ausschließlich militärischer Verwendung, für die das Sprengstoffgesetz bei ...
... anderen überlassen oder verwenden will," ersetzt. 3. Am Ende von § 3 Absatz 3 Nummer 2 werden der Punkt durch ein Komma ersetzt und folgende Nummern 3 und 4 ...
... eingefügt. 4. § 3 wird wie folgt gefasst: „ § 3 (1) § 5 des Gesetzes ist nicht anzuwenden auf 1. Explosivstoffe, ...
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