Source: http://www.jurablogs.com/2016/11/14/trunkenheitsfahrt-mit-einem-segelboot
Timestamp: 2016-12-03 00:33:54
Document Index: 249864616

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 164', '§ 355', '§ 5', '§ 5', 'BGE', 'BGE']

BlogsAnwalt bloggtNovember 2016Trunkenheitsfahrt mit einem Segel­bootvon Joachim SokolowskiFür die Entscheidung über den An­kla­ge­vor­wurf einer Trunken­heits­fahrt mit einem Segelboot auf einem Binnen­gewässer ist das Schiff­fahrts­gericht zuständig Dies hat das OLG Celle in dem Verfahren 2 Ss 199/15 festgestellt, angefochtene Urteil wird mit den Feststellungen aufgehoben und im Umfang der Aufhebung die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Amtsgericht Bremen – Schifffahrtsgericht – zurückverwiesen.In den ENtscheidungsgründen hat das OLG u.a. folgendes ausgeführt: […] Das Amtsgericht Neustadt a. Rbge. hat den Angeklagten am 18. Mai 2015 wegen vorsätzlicher Trunkenheit im „Schiffsverkehr“ zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 30 € verurteilt. Nach den Feststellungen des Urteils befuhr der Angeklagte, der seit 2011 über einen Segelgrundschein verfügt, am 8. August 2014 gegen 22.00 Uhr mit dem motorisierten Segelboot SEJO „Capri N 3“ das Steinhuder Meer bei M. An Bord befanden sich neben dem Angeklagten, der das Boot als „Skipper“ steuerte, zwei weitere Personen, nämlich ein Erwachsener und ein männliches Kind. Bei starkem Wind versuchte der unter Alkoholeinwirkung bei einem Blutalkoholgehalt von mindestens 1,16 g ‰ stehende Angeklagte, mit dem Boot am Bootsanleger – Nähe Steg xxx beim Restaurant „F.“ – in M. anzulegen. Dies gelang ihm bei zeitweise unbeleuchtetem Boot in diesem Bereich zunächst nicht. Darauf steuerte der Angeklagte das Boot weiter in Richtung Steg xxx und xxx (Uferweg) und zurrte das Fahrzeug dort nunmehr erfolgreich fest. Die vom „F.“ aus alarmierte Polizei stellte eine Atemalkoholkonzentration bei dem Angeklagten von 1,39 g ‰ fest und veranlasste eine Blutentnahme am 9. August 2014 gegen 00.50 Uhr. Bei der ärztlichen Untersuchung am 8. August 2014 verneinte der Angeklagte, in den letzten Tagen Drogen oder Medikamente zu sich genommen zu haben. Gegenüber der Polizei äußerte er sich nicht zur Aufnahme von Alkohol ...Zum vollständigen Artikel345 LeserVerkehrsrecht Blog:AG Emmendingen verwertet Fahrzeugdaten aus dem ESP-Steuergerät im Strafprozess150 LeserBurhoff online Blog:“Fleppe” weg? Unter 0,5 Promille gibt es Entschädigung10 verwandte Artikel(Strafverteidiger Berlin) BGH vom 22.12.2010: Ausschluss eines Strafverteidigers der Mitangeklagter der Verteidigten ist (2 AR 289/10 u.w.)Die sachliche Zuständigkeit der Strafgerichte – ein Beitrag (nicht nur) für ReferendareSchlampiger Richter - Verfahren eingestelltErstmalige Fahrerlaubnisentziehung 1 Jahr und 7 Monate nach einer ganz normalen Unfallflucht?Nach Drogenfahrt den Führerschein des Bruders vorlegen? Das reicht....für § 164 StGB!Erstmalige Fahrerlaubnisentziehung 1 Jahr und 7 Monate nach einer ganz normalen Unfallflucht?THC-Fahrt: Dem kontrollierenden Polizeibeamten fiel lediglich ein starkes Lidflattern und eine fehlende Pupillenreaktion auf.Strafbefehl gegen einen der deutschen Sprache nicht mächtigen Angeklagten – Zustellung der schriftlichen Übersetzung Voraussetzung für den Lauf der Einspruchsfrist.So kann`s gehen: Strafrichter hält den Angeklagten für geeignet zum Fahrzeugführen - Führerschein gibt`s trotzdem nicht!Kein Eröffnungsbeschluss ... ist auch ein Eröffnungsbeschluss!Über den ArtikelVeröffentlicht November 14, 2016 7:41am von Joachim Sokolowski im Blog Anwalt bloggt.Über den AutorJoachim SokolowskiRechtsanwalt Strafrecht, Fachanwalt für Sozialrecht aus Neu-Isenburg bei Frankfurt am Main. Strafverteidigung bundesweit.
Impressum: https://sokolowski.org/impressum96 Artikel von Joachim SokolowskiFolge @AnwaltBloggtMehr von Joachim SokolowskiThemenEntscheidung, Strafrecht, Olg Celle, Trunkenheitsfahrt, Segelboot, 2016, § 355 Stpo, § 5 Binschgerg, § 5 Dstmvo, Binnenschifffahrt, Binschgerg, Dstmvo, Schifffahrtsgericht, SeeschstroTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresNEBGENvon Christoph Nebgen / NEBGENLachnummervon RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsRainer Wendt mal wiedervon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deAngeklagter erscheint nicht zur HV ==> Ordnungsgeld, oder: Teure Kreuzfahrt (?)von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAusweiskopien in der nächsten Rundevon Daniela Windelband / datenschutz-notizen.deAls nächstes lesen - bislang 127 Leser:Angeklagter erscheint nicht zur HV ==> Ordnungsgeld, oder: Teure Kreuzfahrt (?)