Source: https://feust.jura.uni-heidelberg.de/de/Forschung/EuGH-Rspr
Timestamp: 2019-11-17 03:05:33
Document Index: 11601325

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Forschungsprojekte | EuGH-Rechtsprechung | Drupal
Sekundärrecht EU
Forschungsprojekte | EuGH-Rechtsprechung
Datenbank zur EuGH-Rechtsprechung auf dem Gebiet des Steuerrechts
In Kooperation mit dem Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim entsteht an der Forschungsstelle Europäisches Finanz- und Steuerrecht eine Datenbank zur Rechtsprechung des EuGH auf dem Gebiet des Steuerrechts von 1960 bis heute.
Ziel des Projekts ist es, die ergangenen Entscheidungen zu systematisieren und die relevanten Informationen übersichtlich zugänglich zu machen.
Damit ermöglicht die Datenbank eine Vielzahl von Nutzungen: So ist es nicht nur möglich, einen schnellen Überblick über das jeweilige Urteil zu erlangen, sondern auch, die Entscheidungen unter verschiedenen Gesichtspunkten zu vergleichen. Mittels Stichwortsuche können fall- und forschungsrelevante Urteile unkompliziert gefunden werden. Zudem ist es anhand der Datenbasis möglich, Statistiken zu unterschiedlichsten Fragestellungen anzufertigen. So lässt sich zum Beispiel die Frage beantworten, wie oft der Rechtfertigungsgrund „Kohärenz des Steuersystems“ angeführt und wie oft er als gegeben eingestuft wurde.
Grundlage der Datenbank sind neben einer Liste von Urteilen mit steuerrechtlichem Bezug, die von der EU-Kommission herausgegeben wurde, die Urteile selbst, die in der CURIA-Datenbank des EuGH zu finden sind, sowie Beiträge in Zeitschriften und Monographien zu den jeweiligen Urteilen.
Auf dieser Basis werden alle Entscheidungen analysiert und tabellarisch erfasst. Nachdem eine Probephase mit Urteilen aus verschiedenen Zeiträumen stattgefunden hat, erfolgt die Aufnahme neuer Urteile chronologisch.
Die Datenbank enthält so zu jedem Urteil folgende Informationen:
Interne Identifikationsnummer
Entscheidungsnummer des EuGH
Entscheidungsname (Parteien)
Urteilsart: Beschluss/Entscheidung
PDF der Originalentscheidung in Deutsch, Englisch und Französisch
Entscheidende Kammer
Staaten, die Stellungnahmen abgegeben haben
Bedeutung für die direkte Besteuerung (+/-)
Verletzung europäischen Rechts (+/-)
Angaben zum Generalanwalt
Name des Generalanwalts
Link zu den Schlussanträgen in deutsch und englisch
Entscheidung (für oder gegen Steuerzahler)
Steuerzahler (Unternehmen/Privatperson/etc.)
Gewinn/Verlust, ggf. Link zu wirtschaftswissenschaftlicher Datenbank
Inbound-/Outbound-Konstellation
Problem des Falls in Stichworten und als Text
Steuerart: Name und Klassifikation
Juristische Prüfungsebene
Sedes materiae (Angabe der betroffenen Normen), untergliedert in:
Sonstige Normen des primären und sekundären Unionsrechts
Neuigkeiten aus der Entscheidung für die Auslegung der betroffenen Vorschriften
Betroffene Rechtsprechungslinie und Auswirkung auf diese
falls Grundfreiheiten betroffen sind:
Vorliegen einer Beschränkung/Diskriminierung
Träger der betroffenen Grundfreiheit(en)
Vergleichbarkeit der unterschiedlich behandelten Sachverhalte
falls Beihilfenrecht betroffen ist:
Staatliche Maßnahme
Ausnahmen, z.B. De-minimis-Beihilfen
Wirtschaftliche Auswirkungen der Entscheidung (Reaktion des Mitgliedstaats)
Bezugnahme auf Doppelbesteuerungsabkommen
Zitierte Entscheidungen des EuGH
Zitierte Entscheidungen des EFTA-Gerichtshofs
Zitierte Entscheidungen der EU-Kommission
Andere Entscheidungen, in denen das Urteil zitiert wurde
Technisch soll die Datenbank langfristig eine benutzerfreundliche Oberfläche und eine noch effektivere Suchfunktion erhalten, sodass sie der Allgemeinheit kostenfrei zugänglich gemacht werden kann. Außerdem soll eine Übersetzung in andere Sprachen, insbesondere ins Deutsche, vorgenommen werden.
Auf unserer Materialienseite finden Sie Auszüge aus der Gesamttabelle.