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Timestamp: 2019-04-20 10:11:28
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Matched Legal Cases: ['Art. 48', 'Art. 49', '§ 9', 'Art. 49', 'Art. 49', 'Art. 49', 'Art. 49']

Suchergebnisse für „Sitzungen“ – Verfassungskommentar
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2) Innerhalb des Jahres ordnet der Präsident die Sitzungen an. …dneten ihrer Wählergruppe an einzelnen oder mehreren aufeinanderfolgenden Sitzungen in Stellvertretung des verhinderten Abgeordneten mit Sitz und Stimme teilzu
Category:Sitzungen
…on||Bericht über die Beschlüsse der Verfassungskommission gefasst in den Sitzungen vom 15. und 18. März 1921, http://www.e-archiv.li/textDetail.aspx?etID=452 …richt über die Beschlüsse der Verfassungskommission (VK), gefasst in den Sitzungen vom 15. und 18. März 1921, http://www.e-archiv.li/D45239
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*Landtags-Protokolle 1959, S. 217–244 und S. 277–306 (Sitzungen vom 19. November und vom 1. Dezember 1959)
…er Überzeugung. Sie sind für ihre Abstimmungen niemals, für ihre in den Sitzungen des Landtages oder seiner Kommissionen gemachten Äusserungen aber nur dem …hl seiner Wortmeldungen betrifft, ebenso entscheidet er frei, ob er an den Sitzungen des Landtages oder seiner Kommissionen teilnimmt oder nicht. Auch in seinen
…aduz, als Unser landesfürstlicher Commissarius“ im Zusammenhang mit den Sitzungen des Landtages.
…emeinden (Art. 48 Abs. 2 LV) und der Präsident innerhalb eines Jahres die Sitzungen anordnen kann (Art._49|Art. 49 Abs. 2 LV).
…neten seiner Wählergruppe an einzelnen oder mehreren aufeinanderfolgenden Sitzungen in Stellvertretung des verhinderten Abgeordneten mit Sitz und Stimme teilzu …schäftsordnung des Landtags () eine grundsätzliche Verpflichtung, an den Sitzungen des Landtags teilzunehmen. Vorbehalten bleibt eine Teilnahmeverhinderung au
…chliessen hatte (§ 9). Der Landesfürst konnte auch zu ausserordentlichen Sitzungen einladen. Ein Zusammentreten aus eigener Initiative blieb den Ständen verw …g von 1921 kein clandestines Parlament wollte, auch wenn die Möglichkeit, Sitzungen auch nicht öffentlich abzuhalten, nicht von vornherein ausgeschlossen sein
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…. 102; Allgäuer, Kontrolle, S. 362. Da die Terminplanung der betreffenden Sitzungen ohne Rücksichtnahme auf die Tagungszeit des Landtages erfolgt, wäre es im
…eht nun vor, dass die Eröffnung dieses Landtages (und nicht etwa auch der Sitzungen während des Jahres) vom Landesfürsten in eigener Person oder durch einen …4 LV vor dem Fürsten oder seinem Bevollmächtigten bzw. bei nachfolgenden Sitzungen vor dem Präsidenten und wird durch einen Handschlag beendet. Ein Eid darf
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…s Landtages (Art._49|Art. 49 Abs. 1 LV) der Regierung und erst bei anderen Sitzungen dem Präsidenten mitzuteilen hat. Dies ist zwar insoweit konsequent, als es …dneten ihrer Wählergruppe an einzelnen oder mehreren aufeinanderfolgenden Sitzungen in Stellvertretung des verhinderten Abgeordneten teilzunehmen haben. Die Ve
…nd Schliessung der Sitzungen sowie Herstellung von Ruhe und Ordnung in den Sitzungen, die administrative Leitung des Landtages im Wege des ParlamentsdienstesDie ''Anordnung und Vorbereitung der Sitzungen''
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Gemäss werden die Sitzungen innerhalb der Sitzungsperiode vom Landtagspräsidenten in Absprache mit dem
…att. Innerhalb der Sitzungsperiode tritt der Landtag zu etwa acht bis zehn Sitzungen zusammen, die vom Präsidenten angeordnet werden (Art._49|Art. 49 Abs. 2 LV
…t, jedoch in Abs. 2 bestimmt, dass innerhalb des Jahres der Präsident die Sitzungen anordnet.Die Verordnung lautete wie folgt: „Im Sinne des Art. 49 der Ver …ist somit der Landesfürst, der den Landtag gleichsam „eröffnet“. Die Sitzungen während des Jahres, insbesondere auch die Sitzungskadenzen, legt der Präs
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…esprochen wird, dass jedes Mitglied des Landtages verpflichtet ist, an den Sitzungen teilzunehmen.Siehe auch Batliner, Lage, S. 61 f.Auch der von den Abgeordnet
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…igung (III.), das Landtagspräsidium (IV.), der Parlamentsdienst (V.), die Sitzungen (VI.), die Beratungen (VII.), Sitzungsprotokolle (VIII.), Gesetzesredaktion …die ausschliessliche Kompetenz des Präsidenten, innerhalb des Jahres die Sitzungen anzuordnen (Art._49|Art. 49 Abs. 2 LV), eingegriffen wird. Er wird nur verp
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…tisiert, dass die Landtagsmitglieder für die Teilnahme an den allgemeinen Sitzungen und Kommissionssitzungen eine Taggebühr von 2 Gulden österreichischer Wä …vor, dass die Abgeordneten aus der Landeskassa für ihre Teilnahme an den Sitzungen und Kommissionen die durch das Gesetz zu bestimmenden Taggelder und Reiseve