Source: https://www.buzer.de/gesetz/8634/a159937.htm
Timestamp: 2020-01-24 07:12:24
Document Index: 384418200

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 11', '§ 6', '§ 12', '§ 6', '§ 6', '§ 22', '§ 14', '§ 6', '§ 6', '§ 23', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 25', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 11', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 15', '§ 6', '§ 6', '§ 26', '§ 6', '§ 13', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 14', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 22', '§ 14', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 23', '§ 6', '§ 6', '§ 23', '§ 6', '§ 23']

§ 6 BBhV Beihilfefähigkeit von Aufwendungen *) Bundesbeihilfeverordnung
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§ 6 - Bundesbeihilfeverordnung (BBhV)
Frühere Fassungen von § 6 BBhV
Zitierungen von § 6 BBhV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 BBhV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBhV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 11 BBhV Aufwendungen im Ausland (vom 31.07.2018)
... der Europäischen Union sind wie im Inland entstandene Aufwendungen zu behandeln. § 6 Absatz 3 Satz 1 bis 3 ist in diesen Fällen nicht anzuwenden. Aufwendungen für Leistungen ...
§ 12 BBhV Ärztliche Leistungen (vom 26.07.2014)
... ambulante ärztliche Untersuchungen und Behandlungen sind nach Maßgabe des § 6 in Krankheitsfällen grundsätzlich beihilfefähig. Die Vorschriften des Kapitels 4 ...
... für Leistungen von Heilpraktikerinnen und Heilpraktikern sind nach Maßgabe des § 6 Absatz 3 Satz 4 und nach § 22 Absatz 6 ...
§ 14 BBhV Zahnärztliche Leistungen (vom 26.07.2014)
... und kieferorthopädische Untersuchungen und Behandlungen sind nach Maßgabe des § 6 grundsätzlich beihilfefähig. Für Zahnersatz und implantologische Leistungen kann ...
... teilstationären Komplextherapien erbracht und pauschal berechnet werden, sind abweichend von § 6 Absatz 3 Satz 1 und 2 und § 23 Absatz 1 in angemessener Höhe beihilfefähig. Die ...
... Über die Notwendigkeit und die wirtschaftliche Angemessenheit von Aufwendungen nach § 6 entscheidet die Festsetzungsstelle. Die beihilfeberechtigte Person ist zur Mitwirkung ...
Anlage 1 BBhV (zu § 6 Absatz 2) Ausgeschlossene und teilweise ausgeschlossene Untersuchungen und Behandlungen (vom 31.07.2018)
Anlage 2 BBhV (zu § 6 Absatz 3 Satz 4) Höchstbeträge für die Angemessenheit der Aufwendungen für Heilpraktikerleistungen (vom 26.07.2014)
Anlage 12 BBhV (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) Nicht beihilfefähige Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle (vom 31.07.2018)
... Hilfsmitteln gehören Gegenstände, die weder notwendig noch wirtschaftlich angemessen ( § 6 Absatz 1 ) sind, die einen geringen oder umstrittenen therapeutischen Nutzen oder einen geringen Abgabepreis ...
... 1 (zu § 6 Absatz 2) Ausgeschlossene und teilweise ausgeschlossene Untersuchungen und Behandlungen ... Behandlungsmethoden nicht zum Erfolg geführt haben. Anlage 2 (zu § 6 Absatz 3 Satz 4) Höchstbeträge für die Angemessenheit der Aufwendungen für ... gehören Gegenstände, die weder notwendig noch wirtschaftlich angemessen (§ 6 Absatz 1) sind, die einen geringen oder umstrittenen therapeutischen Nutzen oder einen geringen ...
... „aufgrund" jeweils durch die Wörter „auf Grund" ersetzt. 5. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 Satz 1 und 2 wird wie folgt gefasst: ... Krankenversicherung." 8. In § 11 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „ § 6 Abs. 3" durch die Wörter „§ 6 Absatz 3 Satz 1 bis 3" ersetzt. ... 11 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 6 Abs. 3" durch die Wörter „ § 6 Absatz 3 Satz 1 bis 3" ersetzt. 9. § 15a Absatz 3 wird wie folgt gefasst: ...
... c) Die Angaben zu den Anlagen werden wie folgt gefasst: „Anlage 1 (zu § 6 Absatz 2) Ausgeschlossene und teilweise ausgeschlossene Untersuchungen und Behandlungen ... und teilweise ausgeschlossene Untersuchungen und Behandlungen Anlage 2 (zu § 6 Absatz 3 Satz 4) Höchstbeträge für die Angemessenheit der Aufwendungen für ... 1 oder nach § 26 Absatz 1 des Beamtenversorgungsgesetzes" ersetzt. 3. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „oder ... nachträglich erfolgen." 7. In § 13 werden die Wörter „§ 6 Absatz 3 Satz 3" durch die Wörter „§ 6 Absatz 3 Satz 4" ersetzt. ... werden die Wörter „§ 6 Absatz 3 Satz 3" durch die Wörter „§ 6 Absatz 3 Satz 4" ersetzt. 8. Dem § 14 wird folgender Satz angefügt: ... geltenden Fassung bis zum 20. September 2017 weiter anzuwenden. Anschließend gilt § 6 Absatz 7 entsprechend für die Erhöhung des Bemessungssatzes." 36. Die ...
... auf Heilfürsorge oder auf truppenärztliche Versorgung haben." 5. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 Satz 4 wird wie folgt gefasst: ... für Leistungen von Heilpraktikerinnen und Heilpraktikern sind nach Maßgabe des § 6 Absatz 3 Satz 4 und nach § 22 Absatz 6 beihilfefähig." 12. In § 14 ...
... Kommunikationshilfe, Organspende und klinisches Krebsregister". 2. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 5 wird aufgehoben. b) Absatz 6 ...
... sind." b) Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 5. 4. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 Satz 3 wird wie folgt gefasst: ... 24 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 6 Abs. 3 und § 23 Abs. 1" durch die Wörter „§ 6 Absatz 3 Satz 1 und 2 und ... die Angabe „§ 6 Abs. 3 und § 23 Abs. 1" durch die Wörter „§ 6 Absatz 3 Satz 1 und 2 und § 23 Absatz 1" ersetzt. b) Absatz 2 wird wie folgt ...
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