Source: http://forum-bg.de/die_bg_holz_und_metall_97.html
Timestamp: 2017-06-27 08:56:57
Document Index: 312100553

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 1', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

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Wer ist für die wissenschaftliche Begründung von Berufskrankheiten zuständig? Das BMAS stiehlt sich aus der Verantwortung
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VV 2-2014 Anlage 2 - 5.02 VV 2-2014 Anlage 2 - 5.01 VV 2-2014 Vorbemerkungen 5.1 04
VV 2-2014 Vorbemerkungen 5.1 01 VV 2-2014 TO VV 2-2014 Einladung S. 2
Zuletzt geändert am 15.03.2017
Die BG Holz und Metall (97) - … es tut sich wieder was!
Nein, bitte denken Sie jetzt nicht an all die gesetzlichen Aufgaben der gesetzlichen Unfallversicherung, etwa gar an die Präventionsaufgaben. Die Aufsichtspersonen müssen schon selbst schreiben und auch Seminarteilnehmer tun gut daran, Kugelschreiber und Block zu benutzten, gedruckte Unterlagen werden sie von Dr. Platz ganz sicher nicht erhalten. Da hat sich - leider - nichts geändert, da wird voraussichtlich weiter zu Lasten der Versicherten gepfuscht.Es geht wieder einmal um ImmobilienForum-BG hatte hierüber schon berichtet (vgl. Die BG Holz und Metall (75), Die BG Holz und Metall (66) Nachtrag, Die BG Holz und Metall (66), Die BG Holz und Metall (61)). Die BGHM hat über die Finanzierung durch einen Fond in Mainz ein neues Verwaltungsgebäude erstellen lassen und von dem Fond angemietet und zwar zunächst für einen Zeitraum von 15 Jahren. Dies ist nachlesbar unter: http://hamburgtrust.de/#!portfolio-item/forum-mainz.Interessant war und ist, dass der Fond mit einer Verzinsung von über 7% ausgegeben wurde und wirbt. Ungewöhnlich, wenn man bedenkt, dass zum Zeitpunkt der Fondbildung 2-3 % Verzinsung durchschnittlich erzielbar waren. Überdies hieß es zum Zeitpunkt der Fondbildung auch, es würden nur institutionelle Anleger angesprochen, keine Einzelpersonen.Wie Forum-BG nun erfahren konnte, hat sich einiges als anders herausgestellt, als ursprünglich dargestellt. Bei der Höhe der Verzinsung ist es geblieben und die Fond-Anleger können sich die Hände reiben, wenn man bedenkt, dass mittlerweile sogar negative Zinsen bei größeren Anlagesummen fällig werden. Die BGHM macht zwar nicht die bei ihr versicherten Betriebe und noch viel weniger die bei ihr versicherten Menschen glücklich, nein, die stehen wohl weniger im Mittelpunkt des Interesses und der Fürsorge. Nein, sie macht die Fondanleger glücklich!Und da hat es auch einen interessanten Wandel gegeben. Wie gesagt, dabei sollte es sich, so war gesagt worden, nur um institutionelle Anleger handeln. Zwischenzeitlich kann man vernehmen, dass dem nicht ganz so sei, es gäbe durchaus auch Unternehmen und Einzelpersonen, also individuelle Anleger. Klingt harmlos, muss es aber nicht sein. Stellt sich doch die Frage: Wer sind denn diese individuellen Anleger? Etwa einzelne Mitgliedsbetriebe, gar aus dem Bereich der Automobilindustrie, zu der Dr. Platz ja ein ganz besonderes Vertrauensverhältnis hat?Die Versichertenvertreter in der Selbstverwaltung haben ganz sicher nicht die finanziellen Mittel für diesen Fond. Aber sollte etwa der eine oder andere aus dem Arbeitgeberlager hier eine günstige Anlageform gefunden haben? Sich auf diese Weise eine günstige Rente gesichert haben?Und nun betrifft es Düsseldorf
Nun plant die BGHM in Düsseldorf, das dortige Verwaltungsgebäude, das sich zentral in der Innenstadt befindet, zu verkaufen und ein neues Gebäude außerhalb oder am Rande der Stadt Düsseldorf zu bauen. Sollte etwa wieder eine Fondkonstruktion für die Finanzierung des Baus geplant sein? Denkbar wäre dies, denn dann bedürfte es nicht der Zustimmung des BVA zum Neubau. Im Fall eines Baues durch die BGHM selbst müsste nämlich das BVA informiert und eingeschaltet werden und vor allem, es müsste zustimmen. Auch wenn es zwischen dem BVA und der BGHM ein gewisse "Vertrautheit", oder sollte man sagen "gemeinsame Nestwärme" gibt und eine Krähe der anderen kein Auge aushackt, so wäre es doch problematisch, das BVA einschalten zu müssen.Wie schrieb das BVA so schön auf eine Anfrage:
"Wir weisen an dieser Stelle darauf hin, dass sich der Anspruch nach § 1 IFG (Informationsfreiheitsgesetz, d.V.) lediglich auf vorhandene Informationen bezieht, jedoch die auskunftspflichtige Stelle nicht generell dazu verpflichtet, Informationen erst zu beschaffen." (vgl. http://www.forum-bg.de/brief_des_bva_vom_22062015.html)Hört, hört, möchte man dazu nur sagen, "was ich nicht weiß, das macht mich nicht heiß", so lautet also die Devise des BVA. Wer hätte das gedacht? Ganz einfach, all diejenigen, die die Arbeitsweise des BVA in enger Kooperation mit der BGHM kennen!Aber: Das "Mietobjekt" in Mainz steht auf der Beobachtungsliste des BVA. Was haben diese Beobachtungen eigentlich ergeben? Also stellen sich Fragen:
Werden wir es wieder erleben, dass die BGHM - diesmal in Düsseldorf - eine Immobilie verkauft und in eine fondfinanzierte, angemietete Immobilie an den Stadtrand umzieht? Werden wir wieder erleben, dass bei einem Finanzmarkt mit Negativzinsen es einen Fond mit 8% Zinsertrag geben wird? Werden wir es wieder erleben, dass es zunächst heißen wird, es handelt sich dabei um einen institutionellen Fond handelt, der sich danach aber als ein Fond für ganz gewisse Unternehmen und Personen handelt?
Das alles hat das sogenannte Mitglied der Geschäftsführung der BGHM, Michael Schmitz, der kurz nach Karnevalsbeginn im November 2016, einer äußerst gefährlichen Zeit für Bedienstete ohne "Schwellkopp", in Düsseldorf im Auftrag von Dr. Platz erschien, natürlich nicht beantwortet. Er trommelte den Rest der dort noch verbliebenen Belegschaft, die aus Mitarbeitern der ehemaligen MMBG (früher BG 6) besteht, zusammen und erklärte den etwas verstörten Angestellten, soweit sie denn erschienen waren, dass Dr. Platz und auch er selbst das Gebäude verkaufen wollten. Ob es danach zurückgemietet wird, oder ob ein anderes, bereits weitgehend fertiggestelltes Gebäude am Stadtrand oder einer anderen Stadt (Mainz ist nicht erwähnt worden, jedenfalls bisher nicht) gekauft oder angemietet wird, ließ er offen. Auch über eine Fondslösung wurde nichts berichtet! Das erfährt die Belegschaft dann über Finanzzeitungen oder aus dem Internet.Einige Mitarbeiter, vielleicht sogar die meisten, z.B. Frauen mit Kindern, müssen dann möglicherweise große Zeitverluste bei der An- und Heimfahrt in Kauf nehmen. Der Personalrat ist mit seinem Votum noch nicht in Erscheinung getreten.Michael Schmitz und Dr. Platz interessieren die Anliegen der Mitarbeiter in Düsseldorf nicht. Dort soll möglicherweise das Personal weiter abgebaut werden. Natürlich kann man darüber streiten, ob ein Bau eines ergänzenden Gebäudes oder die Anmietung die bessere Lösung sind. Wenn man heute darüber nachdenkt, ein selbst genutztes Gebäude zu verkaufen, dann sollte man sich fragen, ob denn eine Steigerung des Wertes des Gebäudes oder aber die Verzinsung des Kapitalwertes aus dem Verkauf die bessere Lösung sind, es sei denn, der Erlös geht in die Umlage und entlastet wieder in Form von Beitragsermäßigungen insbesondere der Großbetriebe. Die können sich anschließend bei einer Fondslösung als Anleger beteiligen und ihre Beiträge zur Unfallversicherung über die Zinserträge von vielleicht wieder 7 - 8 % noch weiter senken.Einfach toll für Großbetriebe! Homepage | Was wollen wir | Neues | Berufskrankheiten | Informationen | Dokumente | Stichworte | Literatur | Impressum | Kontakt | Site Map
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Aktualisiert am 19 Jun 2017 | forum-bg@forum-bg.de