Source: https://www.iww.de/quellenmaterial/id/180159
Timestamp: 2019-10-17 19:41:59
Document Index: 197517214

Matched Legal Cases: ['§ 349', '§ 202', 'BGH', '§ 202', 'BGH', '§ 202', '§ 202', '§ 202', '§ 303', '§ 353', 'BGH', 'BGH', '§ 353', '§ 263', '§ 269', '§ 269', '§ 52', '§ 269', '§ 303', '§ 353', 'BGH', 'BGH', '§ 349', '§ 202', '§ 303', '§ 353', '§ 263', '§ 269', '§ 269', '§ 52', '§ 353']

14.10.2015 · IWW-Abrufnummer 180159
Bundesgerichtshof: Beschluss vom 21.07.2015 – 1 StR 16/15
Gegen diese Verurteilung wendet sich der Angeklagte mit der nicht näher ausgeführten Sachrüge. Seine Revision hat in vollem Umfang Erfolg ( § 349 Abs. 4 StPO ).
1. Anfang des Jahres 2012 schloss sich der Angeklagte mit dem (nach Abtrennung des Verfahrens) anderweitig verurteilten Heranwachsenden R. zusammen, um ein sog. Botnetzwerk - d.h. ein der Ressourcengewinnung dienendes Netzwerk jeweils missbräuchlich durch automatisierte Computerprogramme zusammengeschlossener Rechner - aufzubauen und dieses dann ebenfalls missbräuchlich zum Generieren von Bitcoins zu nutzen. Zu diesem Zweck entwickelte er gemeinsam mit dem gesondert Verurteilten R. eine spezielle Schadsoftware, die unerkannt über das Usenet - ein selbständig neben dem Internet bestehendes Netzwerk, welches überwiegend zum Download illegal gefertigter Kopien von Filmen oder Musikdateien genutzt wird - verbreitet werden sollte. Der Angeklagte stellte zu diesem Zweck im Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis zum 4. Oktober 2013 diverse Dateien im Usenet zum Download bereit. An diese war die programmierte Schadsoftware für den Anwender nicht wahrnehmbar angekoppelt, die sich nach dem Download einer infizierten Datei automatisch auf dem betroffenen Computer installierte. Die Schadsoftware, ein Trojaner, war für die Betriebssysteme ab Windows XP bis Windows 7 bestimmt, "welche standardmäßig eine 'Firewall' aktiviert haben, um derartige Angriffe abzuwehren" (UA S. 3). Diese Firewall "wurde durch den Trojaner umgangen" (UA S. 3) und das jeweilige Betriebssystem des Computers verändert. An späterer Stelle in den Urteilsgründen findet sich die Feststellung, dass in vielen Fällen der Trojaner "durch Virenprogramme der Nutzer nicht erkannt wurde" (UA S. 4). Detaillierte Feststellungen zu den auf den betroffenen Computern installierten Schutzprogrammen hat das Landgericht nicht, auch nicht exemplarisch, getroffen. Die Schadsoftware führte dazu, dass jede Eingabe an dem infizierten Rechnersystem, darunter Zugangsdaten zu diversen Accounts nebst Passw