Source: https://www.walhalla.de/tipps/zufallsprodukt/online-aktuelles-gewerberecht.produkt.html
Timestamp: 2018-03-25 03:19:49
Document Index: 18796880

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 33', '§ 33', '§ 55', '§ 68', '§ 69', '§ 1', '§ 11', '§ 13']

Das beginnt mit der Frage, ob die Gewerbeordnung anwendbar ist oder nicht. So wird die umfangreiche Rechtsprechung zu § 1 GewO anhand von sieben Kernmerkmalen (4 positive oder 3 negative) übersichtlich strukturiert und mit zahlreichen Praxisbeispielen vorgestellt. Einbezogen sind auch:
Spielhallen und ähnliche Unternehmen (§ 33i GewO, ab Juni 2017)
Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeiten (§ 33c GewO, in Vorbereitung)
Reisegewerbe (§ 55 GewO, ab Juni 2017)
Verabreichen von Speisen und Getränken (§ 68a GewO, ab Juni 2017)
Messen- und Märkte (§ 69 ff. GewO, ab Herbst 2017)
Weiter Vorschriften werden fortlaufend bis zur vollständigen Kommentierung der Gewerbeordnung neu erläutert.
Seit 1. Juli 2017 gelten besondere gewerberechtliche Vorbehalte und Anforderungen für das Betreiben aller Arten des Prostitutionsgewerbes, geregelt im neuen Prostituiertenschutzgesetz. Kommentiert sind:
§ 1 ProstSchG zum Anwendungsbereich
§ 11 ProstSchG Anordnungen gegenüber Prostituierten
§ 13 Stellvertretungserlaubnis ProstSchG (ab Juni 2017).
Weitere Paragraphen werden aktuell kommentiert.
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Gewerberecht: Das Wirtschaftsverwaltungsrecht der Gewerbeordnung (GewO) > mehr