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Timestamp: 2016-10-27 01:24:29
Document Index: 255803889

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 137', 'Art. 76', 'Art. 75', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 144', 'Art. 145', 'Art. 98', 'Art. 72', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 29', 'Art. 75', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 10', 'Art. 12', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 10', 'Art. 10', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 273', 'Art. 5', 'Art. 66']

5A_64/2010 (25.02.2010)
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 28. Mai 2009 und den Beschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 7. Dezember 2009.
A.a Im Rahmen des zwischen X.________ (Mutter) und Z.________ (Vater) h�ngigen Eheschutzverfahrens r�umte der Einzelrichter im summarischen Verfahren des Bezirks Meilen mit Verf�gung vom 15. Juni 2007 dem Vater das Recht ein, seinen Sohn Y.________ (geb. xxxx 2002) an jedem Samstag oder Sonntag sowie einmal unter der Woche nach Arbeitsschluss in Anwesenheit einer Vertrauensperson der Mutter zu besuchen, wobei die Parteien die genauen Besuchstage und Besuchszeiten miteinander abzusprechen hatten. Diese Verf�gung erwuchs in Rechtskraft. Das Besuchsrecht wurde bis Fr�hjahr 2008 regelm�ssig ausge�bt. Danach verweigerte die Mutter dessen Aus�bung.
A.b Zwischen den Parteien ist nunmehr ein Scheidungsverfahren vor dem Bezirksgericht Z�rich h�ngig. Vor diesem Gericht kam es am 5. Oktober 2009 zu einer vorsorglichen Neuregelung des Besuchsrechts. Diese Verf�gung ist indes noch nicht in Rechtskraft erwachsen.
A.c Bereits am 6. Oktober 2008 ersuchte der Vater beim Einzelrichter im summarischen Verfahren des Bezirks Z�rich um Vollstreckung des Besuchsrechts gem�ss Verf�gung des Einzelrichters vom 15. Juni 2007. Der Einzelrichter befahl mit Verf�gung vom 4. Februar 2009 der Mutter unter Androhung der Ungehorsamsstrafe, dem Vater das Besuchsrecht an jedem Samstag oder Sonntag sowie einmal unter der Woche nach Arbeitsschluss jeweils in Anwesenheit einer Vertrauensperson der Mutter zu gew�hren, wobei sie f�r eine Absprache der genauen Besuchstage und Besuchszeiten Hand zu bieten habe.
Gegen diesen Befehl gelangte die Mutter an das Obergericht des Kantons Z�rich, das ihren Rekurs mit Beschluss vom 28. Mai 2009 abwies. Mit Zirkulationsbeschluss vom 7. Dezember 2009 wies das Kassationsgericht des Kantons Z�rich die von der Mutter gegen den obergerichtlichen Beschluss erhobene Nichtigkeitsbeschwerde ab, soweit darauf einzutreten war.
Die Mutter (nachfolgend Beschwerdef�hrerin) hat mit einer am 22. Januar 2010 der Post �bergebenen Eingabe beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsache erhoben. Sie beantragt, den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 28. Mai 2009 und den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 7. Dezember 2009 aufzuheben und die "Vollstreckungsklage vom 6. Oktober 2008 formell wegen Verletzung des Geh�rsanspruchs des Kindes abzuweisen". Eventuell sei die Sache zur Sachverhaltsfeststellung und Anh�rung des Kindes an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. In der Sache ist keine Vernehmlassung eingeholt worden.
Mit Verf�gung vom 1. Februar 2010 hat die Pr�sidentin der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts entgegen dem Antrag des Vaters (fortan Beschwerdegegner) der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Angefochten sind zwei kantonale Beschl�sse betreffend Vollstreckung eines Besuchsrechts, das im Rahmen von Eheschutzmassnahmen vorgesehen worden ist. Eheschutzmassnahmen gelten grunds�tzlich auch nach Einleitung des Scheidungsverfahrens weiter, sofern sie nicht durch den Massnahmenrichter aufgehoben oder abge�ndert werden (BGE 129 III 60 E. 2 S. 61). Im vorliegenden Fall ist das Scheidungsverfahren der Parteien bereits eingeleitet worden und hat der zust�ndige Einzelrichter im Rahmen vorsorglicher Massnahmen nach Art. 137 ZGB das Besuchsrecht f�r die Dauer dieses Verfahrens neu geordnet. Von daher ist fraglich, ob die Beschwerdef�hrerin noch �ber ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung der angefochtenen Beschl�sse und an der Behandlung der erhobenen R�gen verf�gt (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Wie sich indes dem angefochtenen Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts entnehmen l�sst, ist die Neuordnung des Besuchsrechts noch nicht in Rechtskraft erwachsen; das Bundesgericht verf�gt zurzeit �ber keine anderslautenden Angaben, weshalb der Beschwerdef�hrerin das rechtlich gesch�tzte Interesse nicht abgesprochen werden kann.
1.2 Die Beschwerde in Zivilsachen ist zul�ssig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen (Art. 75 Abs. 1 BGG). Soweit die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK r�gt, oder den Sachverhalt als willk�rlich beanstandet (Art. 9 BV), ist die Beschwerde in Zivilsachen einzig gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts zul�ssig, pr�ft doch das Kassationsgericht die entsprechenden R�gen frei und damit nicht mit geringerer Kognition als das Bundesgericht (� 281 Ziffern 1 und 2 ZPO/ZH; BGE 133 III 585 E. 3 E. 3.4; Art. 97 Abs. 1 BGG; � 285 Abs. 2 ZPO/ZH). Gleiches gilt mit Bezug auf die als verletzt ger�gten Bestimmungen des Zivilgesetzbuchs (z.B. Art. 144 Abs. 2 und Art. 145 Abs. 1 ZGB). Vollstreckungsentscheide ergehen auf der Grundlage des kantonalen Zivilprozessrechts; zudem stellt bereits der zu vollstreckende Eheschutzentscheid eine vorsorgliche Massnahme im Sinn von Art. 98 BGG dar (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 1 BGG; BGE 133 III 393 E. 5 S. 396 f.; Urteil 5A_547/2007 vom 19. Dezember 2007 E. 2). Mit der Beschwerde kann deshalb nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte geltend gemacht werden. Das Bundesgericht pr�ft somit im Bereich des Vollstreckungsentscheids die Anwendung von Bundeszivilrecht grunds�tzlich nur unter dem Gesichtswinkel der Willk�r; diesbez�glich pr�ft das Kassationsgericht, ob eine Verletzung klaren materiellen Rechts vorliegt (� 281 Ziff. 3 ZPO/ZH), welche Pr�fung in etwa der Willk�rpr�fung entspricht (BGE 133 III 585 E. 3.4 S. 588). Was schliesslich die Verletzung des Beweisf�hrungsanspruchs anbelangt (Art. 8 ZGB), so pr�ft das Bundesgericht entsprechende R�gen im Rahmen der Beschwerde in Zivilsachen grunds�tzlich frei (Urteil 5A_403/2007 vom 25. Oktober 2007 E. 3). Ist aber wie hier die Pr�fung des Bundesgerichts auf die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte beschr�nkt, ist eine Verletzung dieses Anspruchs als Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV zu r�gen, welche vom Kassationsgericht frei gepr�ft wird (vgl. Urteil 5A_193/2008 vom 13. Mai 2008 E. 3.1). F�r all diese R�gen ist somit einzig der Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts letztinstanzlich im Sinn von Art. 75 Abs. 1 BGG: vgl. BGE 135 III 127 E. 1.1 S. 128; 133 III 585 E. 3 S. 586 ff.; Urteil 5A_316/2009 vom 2. Juli 2009 E. 1).
Die �berpr�fung des Bundesgerichts bez�glich des Beschlusses des Obergerichts bezieht sich somit ausschliesslich auf die R�gen der Verletzung von Art. 5 Ziff. 1 EMRK, Art. 10 Abs. 2 BV und Art. 12 des �bereinkommens �ber die Rechte des Kindes (KRK; SR 0.107), da diese der Pr�fung durch das Kassationsgericht entzogen sind (� 285 Abs. 2 ZPO/ZH).
1.3 Das Bundesgericht pr�ft die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und hinreichend begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Es gilt das R�geprinzip entsprechend der bisherigen Praxis zur staatsrechtlichen Beschwerde. In der Beschwerdeschrift ist deshalb in Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids anzuf�hren, welches verfassungsm�ssige Recht verletzt sein soll und kurz darzulegen, worin die behauptete Verletzung besteht. Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 III 439 E. 3.2 S. 444). Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es nicht aus, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 117 Ia 10 E. 4b S. 11 f.).
Will die Beschwerdef�hrerin gleichzeitig den Beschluss des Kassationsgerichts und das Urteil des Obergerichts anfechten, muss aus ihrer Beschwerde klar hervorgehen, gegen welchen Entscheid sich ihre einzelnen R�gen richten. Artikel 100 Abs. 6 BGG beschl�gt lediglich den Fristbeginn f�r den Weiterzug an das Bundesgericht und erlaubt keine Vermengung von R�gen gegen zwei verschiedene Entscheide (Urteil 5A_440/2008 vom 13. M�rz 2009 E. 2.2.1).
1.4 Die Beschwerdef�hrerin h�lt die gegen den obergerichtlichen Beschluss gerichteten R�gen nicht von denjenigen gegen den kassationsgerichtlichen Zirkulationsbeschluss auseinander, sodass die Beschwerde sich gr�sstenteils schon aus diesem Grund als unzul�ssig erweist. Im �brigen legt sie �ber weite Strecken in appellatorischer Weise unter Berufung auf Bundesgerichtsentscheide und Lehrmeinungen ihre eigene Sicht der Dinge dar und behauptet die vorgenannten Rechtsverletzungen, ohne aber anhand der Erw�gungen der angefochtenen Beschl�sse zu er�rtern, inwiefern das Obergericht und das Kassationsgericht die entsprechenden Bestimmungen verletzt haben sollen. Soweit die Beschwerde den vorgenannten Begr�ndungsanforderungen nicht entspricht, ist darauf ohne weitere Ausf�hrungen nicht einzutreten. Soweit die Beschwerdef�hrerin schliesslich von den obergerichtlichen Feststellungen abweichende Sachverhaltsvorbringen er�rtert, wird nicht substanziiert dargelegt, dass erst der angefochtene obergerichtliche Entscheid dazu Anlass gegeben hat. Die entsprechenden Vorbringen sind damit neu und unzul�ssig (Art. 99 BGG).
2.1 Die Beschwerdef�hrerin stellt sich einmal auf den Standpunkt, mit dem Verzicht auf die beantragte Anh�rung des Sohnes sei ihr Beweisf�hrungsanspruch nach Art. 29 Abs. 2 BV (vgl. E. 1.2 hiervor) verletzt worden.
2.2 Zur Anh�rung des Kindes hat das Kassationsgericht erwogen, es sei nicht einzusehen, weshalb die Vorinstanz in unvertretbarer Weise auf die Anh�rung des Sohnes verzichtet habe, zumal sich die Beschwerdef�hrerin nicht argumentativ mit den vorinstanzlichen Entscheidgr�nden auseinandersetze und keine substanziierten Einwendungen gegen die obergerichtlichen Erw�gungen vorbringe; sie beschr�nke sich statt dessen darauf, immer wieder ihre eigene Sicht der Dinge darzulegen und sie derjenigen des Vollstreckungsrichters gegen�berzustellen. Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, inwiefern das Kassationsgericht damit in Willk�r verfallen sein soll oder andere verfassungsm�ssige Rechte verletzt hat. Darauf kann insgesamt nicht eingetreten werden.
2.3 Im �brigen hat das Obergericht erwogen, der Sohn k�nnte aus eigener Wahrnehmung nur dar�ber berichten, wie er das Besuchsrecht im Alter von vier oder f�nf Jahren erlebt habe. Seit Fr�hjahr 2008 habe er keinen Kontakt zum Vater; er lebe bei der Beschwerdef�hrerin, die dem Gericht gegen�ber ein sehr d�steres Bild des Vaters gezeichnet habe und sich dem Besuchsrecht widersetze. Bei dieser Ausgangslage bestehe eine weit gr�ssere Gefahr f�r Suggestionen und Druck als in einem durchschnittlichen familienrechtlichen Verfahren. Die Wahrnehmung des Sohnes der Parteien l�gen gerade bei einem Zeithorizont eines vorschulpflichtigen Kindes weit zur�ck. Er habe sie in einem Alter gemacht, in dem er sich noch kaum eine eigene Meinung �ber das Besuchsrecht habe bilden k�nnen. Auch vom nunmehr sechsj�hrigen Sohn k�nne nicht erwartet werden, dass er seine eigene Erinnerung an den Vater und das Bild des Vaters, das ihm die Mutter vermittle, auseinanderhalte oder detailliert �ber ein Jahr zur�ckliegende Erlebnisse berichte, dass das Gericht die eigenen Wahrnehmungen des Sohnes und dessen eigenen Eindr�cke von jenen der Mutter unterscheiden k�nne. Die Anh�rung b�te dem Sohn der Parteien keine Gelegenheit, seine eigene Sicht der Dinge zu schildern, w�rde ihn jedoch der Gefahr von belastenden Beeinflussungs- und Druckversuchen aussetzen.
Das Obergericht hat damit in vorweggenommener Beweisw�rdigung angenommen, dass die Anh�rung mit Bezug auf die erforderliche Sachverhaltsabkl�rung nicht von Bedeutung sein kann. Die Beschwerdef�hrerin legt nicht substanziiert dar, inwiefern diese Beweisw�rdigung willk�rlich sein soll. Eine Verletzung des Beweisf�hrungsanspruchs (Art. 29 Abs. 2 BV) ist nicht ersichtlich.
3.1 Als unbegr�ndet erweist sich der Vorwurf der Verletzung von Art. 12 des �bereinkommens �ber die Rechte des Kindes (KRK; SR.0.107), soweit die Beschwerde diesbez�glich �berhaupt den Begr�ndungsanforderungen entsprechend begr�ndet ist.
3.2 Nach Art. 12 des �bereinkommens sichern die Vertragsstaaten dem Kind, das f�hig ist, sich eine eigene Meinung zu bilden, das Recht zu, diese Meinung in allen es ber�hrenden Angelegenheiten frei zu �ussern; sie ber�cksichtigen die Meinung des Kindes angemessen und entsprechend seinem Alter und seiner Reife (Abs. 1). Zu diesem Zweck ist dem Kind insbesondere Gelegenheit zu geben, in allen es ber�hrenden Gerichts- oder Verwaltungsverfahren entweder unmittelbar oder durch einen Vertreter oder eine geeignete Stelle im Einklang mit den innerstaatlichen Verfahrensvorschriften geh�rt zu werden (Abs. 2).
Aus der vorstehenden Erw�gung 2.3 ergibt sich, dass sich der am 6. September 2002 geborene Sohn der Parteien nach Ansicht des Obergerichts keine eigene freie Meinung �ber das Besuchsrecht hat bilden k�nnen, da er seinen Vater seit langer Zeit nicht mehr gesehen hat und im �brigen gewissen Beeinflussungsversuchen seitens der Beschwerdef�hrerin ausgesetzt sei und so das eigene Bild �ber den Vater aus fr�heren Tagen nicht von demjenigen unterscheiden k�nne, welches ihm seine Mutter vermittelt hat. Das Obergericht hat damit angenommen, der Sohn habe nicht �ber die erforderliche Reife verf�gt, um sich zum massgebenden Zeitpunkt seine eigene freie Meinung �ber das Besuchsrecht zu bilden. Die Beschwerdef�hrerin zeigt nicht auf, inwiefern dies Bundesrecht verletzen soll. Im weiteren gilt es zu ber�cksichtigen, dass es hier lediglich um die Vollstreckung eines rechtskr�ftig festgesetzten Besuchsrechts geht, wobei das Obergericht nicht davon ausgegangen ist, dass bei einer Aus�bung des begleiteten Besuchsrechts eine schwere Gef�hrdung des Kindeswohls, etwa ein eventueller sexueller Missbrauch (vgl. dazu: Urteil 5A_627/2007 vom 28. Februar 2008), zu bef�rchten w�re. Somit bestand auch im Lichte von Art. 12 KRK kein Anlass, den Sohn im Vollstreckungsverfahren pers�nlich anzuh�ren.
Soweit die Beschwerdef�hrerin �berhaupt berechtigt erscheint, eine Verletzung der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV) des Sohnes zu r�gen, erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet:
Die verfassungsm�ssige Garantie der pers�nlichen Freiheit beinhaltet das Recht des Betroffenen, dar�ber zu entscheiden, ob er mit einer Person Umgang pflegen will oder nicht (Art. 10 Abs. 2 BV; so bereits f�r das ungeschriebene Recht der pers�nlichen Freiheit: Urteil 5P.223/1994 vom 17. November 1994 E. 5, nicht publiziert in BGE 120 Ia 369). Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin k�nnen jedoch Grundrechte eingeschr�nkt werden, sofern die Einschr�nkung auf einer gesetzlichen Grundlage beruht, wenn ferner der Eingriff namentlich durch den Schutz von Grundrechten Dritter gerechtfertigt und verh�ltnism�ssig erscheint und der Kerngehalt des Grundrechts unangetastet bleibt (Art. 36 BV). Im vorliegenden Fall steht dem Beschwerdegegner als nicht obhutsberechtigtem Vater des am 6. September 2002 geborenen Sohnes ein gesetzliches (Art. 273 Abs. 1 ZGB), wenn auch eingeschr�nktes Besuchsrecht zu. Das Obergericht ist zum Schluss gelangt, dass das Kindeswohl einer Vollstreckung dieses eingeschr�nkten Besuchsrechts nicht entgegensteht. Sodann erweist sich eine Einschr�nkung der pers�nlichen Freiheit des Sohnes als verh�ltnism�ssig, zumal der Kontakt zwischen Vater und Sohn auf wenige Stunden w�hrend zweier Tage pro Woche und auf einmal unter der Woche nach Arbeitsschluss beschr�nkt ist. Schliesslich wird auch der Kerngehalt des Grundrechts durch die Vollstreckung des eingeschr�nkten Besuchsrechts nicht angetastet. Eine Verletzung der pers�nlichen Freiheit des Sohnes, die zur Aufhebung des angefochtenen obergerichtlichen Entscheides und zur Aufhebung der Vollstreckung des Besuchsrechts f�hren m�sste, ist nicht ersichtlich.
Nicht einzusehen ist schliesslich, inwiefern das Obergericht mit der Anordnung der Vollstreckung Art. 5 EMRK verletzt haben soll, handelt doch diese Bestimmung vom Freiheitsentzug durch Einweisung in Straf- oder andere Anstalten und davon, wie die Freiheit rechtm�ssig entzogen werden kann.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegner ist mit seinem Antrag auf Abweisung des Gesuchs um aufschiebende Wirkung unterlegen, sodass er f�r die Stellungnahme auch nicht zu entsch�digen ist. In der Sache ist keine Vernehmlassung eingeholt worden und somit keine Entsch�digung geschuldet.