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Timestamp: 2016-10-22 18:08:45
Document Index: 78134175

Matched Legal Cases: ['Art. 12', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 75', 'Art. 7', 'Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 74', 'BGE', 'BGE', 'Art. 74', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 113', 'Art. 116', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 118', 'Art. 118', 'Art. 116', 'Art. 117', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in casu', 'BGE', 'Art. 66']

4A_158/2011 (06.04.2011)
A.________ (Beschwerdegegner) unterzeichnete am 3. September 2007 einen Antrag f�r eine Krankenversicherung bei der X.________ AG (Beschwerdef�hrerin). Er beantwortete dazu verschiedene Gesundheitsfragen. Im August 2008 konsultierte er seinen Hausarzt, Dr. med. B.________, und in der Folge Dr. med. C.________, zur Abkl�rung eines Schlafapnosesyndroms. Ihm wurde eine funktionelle Nasenseptumkorrektur kombiniert mit einer endoskopischen Frontoethmoidektomie vorgeschlagen und am 14. November 2008 in der Klinik Y.________ durchgef�hrt, wof�r Rechnungen von insgesamt Fr. 16'726.30 gestellt wurden.
Mit Schreiben vom 26. Januar 2009 teilte die Beschwerdef�hrerin dem Beschwerdegegner mit, Abkl�rungen h�tten ergeben, dass bereits seit Jahren chronische Sinusitiden vorliegen w�rden. Es sei somit ein Leiden verschwiegen worden, das bereits bei Vertragsschluss bestanden habe und bekannt gewesen sei. Daher w�rden die Zusatzversicherungen nach VVG r�ckwirkend per Versicherungsbeginn per 1. Januar 2008 mit einem Leistungsausschluss f�r die chronischen Sinusitiden versehen. Ferner hielt die Beschwerdef�hrerin sinngem�ss fest, dass aus den Zusatzversicherungen keine Leistungen erbracht w�rden, die kausal mit dem verschwiegenen Leiden im Zusammenhang st�nden.
Der Beschwerdegegner beantragte mit Klage vom 4. September 2009 beim Bezirksgericht K�ssnacht, es sei festzustellen, dass er am 3. September 2007 an keiner Sinusitis erkrankt war, er seine Anzeigepflicht nicht verletzt habe, der Abschluss der Zusatzversicherung "Spitalversicherung halbprivat" nach VVG mit Versicherungsbeginn per 1. Januar 2008 g�ltig zustande gekommen sei und die Beschwerdef�hrerin nicht berechtigt sei, einseitig einen Leistungsausschluss festzulegen. Ferner sei die Beschwerdef�hrerin zu verpflichten, ihm Fr. 8'706.30 nebst Zins zu bezahlen. Die Beschwerdef�hrerin beantragte mit Widerklage, der Beschwerdegegner sei zu verpflichten, ihr den bereits geleisteten Betrag von Fr. 8'020.-- aus ungerechtfertigter Bereicherung zur�ckzuerstatten.
Am 27. August 2010 �berwies das Bezirksgericht die Sache zust�ndigkeitshalber an das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz. Dieses hiess die Klage am 19. Januar 2011 gut und hielt fest, dass der Beschwerdegegner seine Anzeigepflicht nicht verletzt habe, dass der Abschluss der Zusatzversicherung "Spitalversicherung halbprivat" nach VVG mit Versicherungsbeginn per 1. Januar 2008 g�ltig zustande gekommen sei, dass der von der Beschwerdef�hrerin am 26. Januar 2009 angeordnete Leistungsausschluss (betr. chronische Sinusitis) aufgehoben werde und dass die Beschwerdef�hrerin verpflichtet sei, dem Beschwerdef�hrer Fr. 8'706.30 nebst Zins zu bezahlen. Die Widerklage wies es ab.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 19. Januar 2011 aufzuheben und den Beschwerdegegner zu verpflichten, ihr den Betrag von Fr. 8'020.-- r�ckzuerstatten. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1 Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung unterliegen nach Art. 12 Abs. 2 und 3 des Bundesgesetzes vom 18. M�rz 1994 �ber die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) dem Versicherungsvertragsgesetz vom 2. April 1908 (VVG; SR 221.229.1). Streitigkeiten aus solchen Versicherungen sind privatrechtlicher Natur, weshalb als Rechtsmittel an das Bundesgericht die Beschwerde in Zivilsachen in Betracht kommt (BGE 133 III 439 E. 2.1 S. 442 mit Hinweis).
Die Beschwerde richtet sich gegen einen Endentscheid (Art. 90 BGG), gegen den die Beschwerde in Zivilsachen grunds�tzlich offen steht; er erging vom Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, bei dem es sich von der Einbettung in die Schwyzer Gerichtsorganisation her um ein oberes kantonales Gericht im Sinne von Art. 75 Abs. 2 BGG handelt (� 4 Abs. 1 lit. b der Justizverordnung der Kantons Schwyz vom 18. November 2009 [JustizVO/SZ; SRSZ 231.110]), das f�r Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach KVG als einzige kantontonale Instanz im Sinne von Art. 75 Abs. 2 lit. a BGG in Verbindung mit Art. 7 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO, SR 272) eingesetzt ist (vgl. � 16 Abs. 2 JustizVO/SZ sowie � 24 Abs. 2 des Gesetzes des Kantons Schwyz �ber die Pr�mienverbilligung in der Krankenpflegeversicherung vom 19. September 2007 [SRSZ 361.100]).
1.2 Bei der vorliegenden Streitsache handelt es sich um eine verm�gensrechtliche Angelegenheit. Demnach ist die Beschwerde in Zivilsachen zul�ssig, sofern der Streitwert mindestens Fr. 30'000.-- betr�gt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Erreicht der Streitwert diesen Betrag nicht, ist die Beschwerde in Zivilsachen u.a. dennoch zul�ssig, wenn sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG).
Im vorliegenden Fall ist unbestritten, dass der massgebliche Streitwert unter Fr. 30'000.-- liegt. Die Beschwerdef�hrerin macht aber geltend, es stelle sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung.
Der Begriff der Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG ist sehr restriktiv auszulegen (BGE 133 III 493 E. 1.1). Soweit es bei der aufgeworfenen Frage lediglich um die Anwendung von Grunds�tzen der Rechtsprechung auf einen konkreten Fall geht, handelt es sich nicht um eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung (BGE 135 III 1 E. 1.3 S. 4, 397 E. 1.2 S. 399; 133 III 493 E. 1 S. 494 ff., je mit Hinweisen). Die Voraussetzung von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG ist hingegen erf�llt, wenn ein allgemeines und dringendes Interesse besteht, dass eine umstrittene Frage h�chstrichterlich gekl�rt wird, um eine einheitliche Anwendung und Auslegung des Bundesrechts herbeizuf�hren und damit eine erhebliche Rechtsunsicherheit auszur�umen (BGE 135 III 1 E. 1.3 S. 4, 397 E. 1.2; 133 III 645 E. 2.4 S. 648 f.). Es ist erforderlich, dass die Frage von allgemeiner Tragweite ist (BGE 134 III 267 E. 1.2). Eine vom Bundesgericht bereits entschiedene Rechtsfrage kann von grunds�tzlicher Bedeutung sein, wenn sich die erneute �berpr�fung aufdr�ngt. Dies kann zutreffen, wenn die Rechtsprechung nicht einheitlich oder in der massgebenden Lehre auf erhebliche Kritik gestossen ist (BGE 134 III 354 E. 1.3). Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zul�ssig, dass sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt, ist in der Beschwerdeschrift auszuf�hren, warum diese Voraussetzung erf�llt ist (Art. 42 Abs. 2 BGG), ansonsten die Beschwerde in Zivilsachen unzul�ssig ist (BGE 133 III 439 E. 2.2.2.1 und 645 E. 2.4).
Die Beschwerdef�hrerin bringt zur Begr�ndung ihrer Behauptung, es stelle sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung, bloss vor, die Vorinstanz sei in ihrem Urteil von der bundesgerichtlichen Praxis abgewichen und es handle sich (daher) um eine Rechtsfrage, die der h�chstrichterlichen Kl�rung bed�rfe. Damit begr�ndet sie indessen nicht hinreichend, weshalb sich vorliegend eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung im Sinne der vorstehend dargestellten Rechtsprechung stellen soll, kann doch im blossen Abweichen von der Bundesgerichtspraxis auch eine blosse fehlerhafte Rechtsanwendung liegen, die keine grunds�tzlichen Fragen aufwirft.
Unabh�ngig davon ist auch nicht ersichtlich, dass sich vorliegend eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellen w�rde. Die Beschwerdef�hrerin r�gt, dass die Vorinstanz f�r das Geltendmachen eines r�ckwirkenden Versicherungsvorbehalts, demnach der Teilnichtigkeit des Versicherungsvertrags gem�ss Art. 9 VVG, in Abweichung von der in BGE 127 III 21 publizierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Unrecht eine schuldhafte Anzeigepflichtverletzung des Versicherten voraussetze, wobei sie sich auf einen vorliegend nicht relevanten und zudem unpublizierten Entscheid des Bundesgerichts st�tze. Damit macht die Beschwerdef�hrerin nicht geltend, die einschl�gige Rechtsprechung zu den Voraussetzungen eines nachtr�glichen Versicherungsvorbehalts sei uneinheitlich, sondern r�gt bloss eine falsche Anwendung von Grunds�tzen der Rechtsprechung auf den konkreten Fall.
Somit stellt sich vorliegend keine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG und ist auf die Beschwerde in Zivilsachen nicht einzutreten.
Damit erweist sich zugleich die subsidi�re Verfassungsbeschwerde, deren weitere Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, als zul�ssig (Art. 113 BGG), soweit rechtsgen�gend begr�ndete Verfassungsr�gen erhoben werden.
1.3 Einziger Beschwerdegrund bei der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG) ist die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte (Art. 116 BGG). Das Bundesgericht pr�ft die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte jedoch nur, wenn diese R�ge gem�ss den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG ausdr�cklich vorgebracht und klar und detailliert begr�ndet wird (BGE 136 I 332 E. 2.1; 134 V 138 E. 2.1 S. 143; 133 III 439 E. 3.2 S. 444).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 BGG). Es kann davon nur abweichen, wenn die Sachverhaltsfeststellung unter Verletzung eines verfassungsm�ssigen Rechts zustande kam (Art. 118 Abs. 2 und Art. 116 BGG), was der Beschwerdef�hrer mit einer den genannten Anforderungen gen�genden Begr�ndung geltend zu machen hat (Art. 117 in Verbindung mit Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 332 E. 2.2; 133 III 439 E. 3.2 S. 445 mit Hinweis).
Soweit in einer Beschwerde Willk�r in der Ermittlung des Sachverhalts geltend gemacht wird, ist zu beachten, dass dem Sachrichter in der Beweisw�rdigung ein breiter Ermessensspielraum zusteht; der Beschwerdef�hrer hat daher darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse gezogen, erhebliche Beweise �bersehen oder willk�rlich ausser Acht gelassen habe (vgl. BGE 132 III 209 E. 2.1; 129 I 8 E. 2.1; 120 Ia 31 E. 4b S. 40; 118 Ia 28 E. 1b S. 30). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 V 138 E. 2.1; 133 II 396 E. 3.1 S. 399). Willk�r liegt zudem nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheids, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 135 V 2 E. 1.3; 134 II 124 E. 4.1; 133 I 149 E. 3.1).
Die vorliegende Beschwerde vermag diesen Anforderungen weitgehend nicht zu gen�gen, wie in den nachfolgenden Erw�gungen darzulegen ist.
Wie bereits erw�hnt, r�gt die Beschwerdef�hrerin, dass die Vorinstanz f�r das Geltendmachen eines r�ckwirkenden Versicherungsvorbehalts in Abweichung von der in BGE 127 III 21 publizierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Unrecht eine schuldhafte Anzeigepflichtverletzung des Versicherten voraussetze. Sie erhebt aber gegen diese Rechtsanwendung keine Willk�rr�ge und legt auch nicht dar, inwiefern der Entscheid der Vorinstanz im Ergebnis offensichtlich unhaltbar sein soll. Auf ihre R�gen der bloss unrichtigen Rechtsanwendung kann nicht eingetreten werden.
Dementsprechend ist nachfolgend von der Rechtsauffassung der Vorinstanz auszugehen, wonach die Kasse einen Versicherungsvorbehalt nicht mehr verf�gen d�rfe, wenn sie bei der Aufnahme eines Mitgliedes keinen solchen angebracht habe, es sei denn, der Gesuchsteller habe in schuldhafter Weise eine bestehende oder eine vorher bestandene, zu R�ckf�llen neigende Krankheit nicht angezeigt.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt sinngem�ss, die Vorinstanz habe in willk�rlicher antizipierter Beweisw�rdigung davon abgesehen, die offerierten Beweismittel zur Frage abzunehmen, ob der Beschwerdegegner auch vor Vertragsschluss an einer gesundheitlichen, r�ckfallgef�hrdeten St�rung (chronische Sinusitis) gelitten habe, da sich der massgebliche Sachverhalt (der Meinung der Vorinstanz nach) hinreichend aus den vorhandenen Unterlagen ergebe.
Nach der Rechtsauffassung der Vorinstanz, von der hier auszugehen ist (Erw�gung 2), ist indessen die Frage, ob der Beschwerdegegner vor Vertragsschluss an einer gesundheitlichen, r�ckfallgef�hrdeten St�rung gelitten habe, f�r sich allein nicht entscheidend daf�r, ob die Beschwerdef�hrerin einen nachtr�glichen Versicherungsvorbehalt anbringen durfte. Vielmehr m�sste f�r einen solchen Vorbehalt nach der Vorinstanz auch eine diesbez�gliche Anzeigepflichtverletzung vorliegen, die in casu aber zu verneinen sei, weil dem Beschwerdegegner im Zeitpunkt, als er die Gesundheitsfragen zu beantworten hatte, keine Diagnose einer chronischen Sinusitis bekannt gewesen sei. Die Beschwerdef�hrerin scheint selber einzur�umen, dass die Sachverhaltsfeststellung (bzw. das Vorgehen) der Vorinstanz, mithin die Nichtabnahme weiterer Beweismittel, gerechtfertigt sein m�ge, sofern es um die Frage einer Anzeigepflichtverletzung gehe.
Es ist demnach nicht dargetan, ja nicht einmal behauptet, dass die Vorinstanz in Willk�r verfiel, indem sie - ausgehend von ihrer Rechtsauffassung - befand, die von der Beschwerdef�hrerin beantragte Beweisabnahme zum Vorliegen einer vorbestehenden chronischen Sinusitis, verm�chte am Ergebnis ihres Entscheids nichts zu �ndern. Die R�ge ist unbegr�ndet, soweit darauf eingetreten werden kann.
Die Vorinstanz verneinte eine schuldhafte Anzeigepflichtverletzung seitens des Beschwerdegegners. Sie st�tzte sich dabei auf ihre tats�chlichen Feststellungen, dass dem Beschwerdegegner am 3. September 2007, als er die Gesundheitsfragen zu beantworten hatte, keine Diagnose einer chronischen Sinusitis bekannt gewesen sei und dass er bei vier in den Jahren 2002-2005 rezidivierend auftretenden viralen Infekten der oberen Atemwege von vereinzelt auftretenden Unp�sslichkeiten bzw. von belanglosen vor�bergehenden Beeintr�chtigungen des Wohlbefindens habe ausgehen d�rfen. Zu diesen Schl�ssen kam sie in eingehender W�rdigung aller Unterlagen und Angaben (von �rzten) zum Fall. Insbesondere verwarf sie nach der Gesamtw�rdigung aller Angaben, auch den Einwand der Beschwerdef�hrerin, dass der Hausarzt ein Gef�lligkeitszeugnis ausgestellt h�tte, indem er in einem Schreiben vom 17. Juni 2009 an die Beschwerdef�hrerin seine am 10. Dezember 2008 gegen�ber ihr gemachten Angaben, es l�gen "chronische Sinusitiden [...] seit einigen Jahren vor", widerrief und ausf�hrte, es handele sich um "rezidivierend auftretende virale Infekte der oberen Atemwege, wahrscheinlich viraler Genese".
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz sei in Willk�r verfallen, indem sie diese Pr�zisierung des Hausarztes in nicht schl�ssiger Weise nicht als Gef�lligkeitszeugnis, sondern gar als "nachvollziehbare, �berzeugende Sachverhaltsdarstellung" taxiert habe. Aus dem Wortlaut des Schreibens gehe hervor, dass der Hausarzt vom Beschwerdegegner "als seinen Hausarzt" aufgesucht worden sei, "weil sein Krankenversicherer eine �bernahme der Kosten f�r die durchgef�hrten medizinischen Leistungen nicht �bernehmen" wolle. Die Beweisw�rdigung der Vorinstanz sei mit dem vom Bundesgericht aufgestellten Grundsatz unvereinbar, wonach der Richter in Bezug auf Berichte von Haus�rzten der Erfahrungstatsache Rechnung tragen d�rfe und solle, dass Haus�rzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsf�llen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen w�rden (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Auch der Wortlaut des Schreibens lasse keine Zweifel offen, dass es sich beim Schreiben um ein Gef�lligkeitszeugnis handle. Damit �bt die Beschwerdef�hrerin indessen rein appellatorische Kritik an der Beweisw�rdigung der Vorinstanz, ohne rechtsgen�glich auf deren einl�ssliche Erw�gungen einzugehen und darzulegen, inwiefern das darauf gest�tzte Ergebnis, es handle sich beim genannten Schreiben nicht um ein Gef�lligkeitszeugnis und, damit korrespondierend, dem Beschwerdegegner sei am 3. September 2007 keine Diagnose einer chronischen Sinusitis bekannt gewesen, offensichtlich unhaltbar sein soll. Darauf kann nicht eingetreten werden.
Die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Nachdem das Bundesgericht keine Vernehmlassung des Beschwerdegegners eingeholt hat, ist keine Parteientsch�digung zu sprechen.