Source: https://blog.otto-schmidt.de/mdr/
Timestamp: 2020-04-03 17:07:37
Document Index: 278143643

Matched Legal Cases: ['Art. 103', '§ 295', '§ 522', 'BGH', '§ 630', '§ 630']

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6. März 2020 – 17:37
Diese Woche geht es um ein Thema, das in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zunehmend an Bedeutung gewinnt. Subsidiaritätsgrundsatz bei Geltendmachung von Gehörsverstößen Beschluss vom 28. Januar 2020 – VIII ZR 57/19 Ein Einzelfall aus dem Bereich des so genannten Dieselskandals findet ein abruptes Ende. Der Kläger hatte geltend gemacht, sein Auto verfüge über eine unzulässige Abschalteinrichtung. Das OLG […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Allgemein, Verfahrensrecht, Zivilprozessrecht | Stichwörter: Art. 103 Abs. 1 GG, Gehörsverstoß, Nichtzulassungsbeschwerde, Rügeobliegenheit, Stellungnahme, Subsidiarität, Verletzung rechtlichen Gehörs, § 295 ZPO, § 522 Abs. 2 ZPOchtlichen Gehörs | Kommentare (0)
BGH: Aufklärung von Widersprüchen zwischen Sachverständigengutachten
3. März 2020 – 15:04
Die Klägerin lieferte der Beklagten ein Substrat zur Pflanzenaufzucht. Die darin alsdann aufgezogenen Pflanzen wiesen einen Trauermückenbefall auf und konnten deswegen nicht verkauft werden. Die Klägerin verlangte daraufhin von der Beklagten Schadensersatz. Das LG hatte der Klage stattgegeben, das OLG hatte sie abgewiesen und war im Wesentlichen der Auffassung eines von der Beklagten eingeschalteten Privatgutachters […]
Beitrag von Dr. Frank O. Fischer | Rubrik: Zivilprozessrecht | Stichwörter: Aufklärungspflicht des Gerichts, Widersprüche in Sachverständigengutachten | Kommentare (0)
23. Februar 2020 – 11:57
Diese Woche geht es um die Beweislast bei Verletzung der ärztlichen Pflicht zur wirtschaftlichen Information. Beweislast bei unzureichender Information über die Behandlungskosten Urteil vom 28. Januar 2020 – VI ZR 92/19 Mit den Folgen eines Verstoßes gegen die Informationspflicht aus § 630c Abs. 3 Satz 1 BGB befasst sich der VI. Zivilsenat. Die Ehefrau des Klägers hatte beim beklagten Arzt eine Behandlung […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Gebührenrecht, Haftungsrecht, Versicherungsrecht | Stichwörter: Aufklärungsrichtiges Verhalten, Behandlungsvertrag, Beweislast, Informationspflicht, Kausalität, Kostenübernahme, Krankenversicherung, Neue Behandlungsmethode, Wirtschaftliche Information, § 630c Abs. 3 BGB | Kommentare (0)