Source: https://boehmanwaltskanzlei.de/unlautere-handlungen/generalklauseln/
Timestamp: 2020-05-30 01:45:37
Document Index: 96795202

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3']

Generalklauseln im Wettbewerbsrechts / UWG
Generalklauseln im Wettbewerbsrechst / UWG
Unlauterkeit / Generalklausel, § 3 UWG
Nach § 3 Abs. 1 UWG sind unlautere geschäftliche Handlungen unzulässig. Diese Norm ist als sog. Generalklausel ausgestaltet. Sie verzichtet auf eine Definition der Unlauterkeit, um sämtliche wettbewerbswidrigen Verhaltensweisen berücksichtigen zu können. Die Feststellung der Unlauterkeit einer bestimmten Verhaltensweise kann insoweit im Einzelfall schwierig sein. Neben der allgemeinen Generalklausel des § 3 Abs. 1 UWG enthält § 3 Abs. 2 UWG eine spezielle Verbrauchergeneralklausel.
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Verbrauchergeneralklausel, § 3 Abs. 2 UWG
Die Verbrauchergeneralklausel des § 3 Abs. 2 regelt besondere allgemein die Zulöässigkeit geschäftlicher Handlungen gegenüber Verbrauchern. Sie ist ausschließlich im Verhältnis B2C anwendbar. Die Verbrauchergeneralklausel stellt einen Auffangtatbestand dar, der sich auf eher wenige verbleibende Anwendungsbereiche bezieht. Die tatbestandlichen Voraussetzungen sind überwiegend im UWG selbst definiert.
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