Source: http://www.kodi.de/Rechtliche-Hinweise-Datenschutz-Hinweise/
Timestamp: 2017-02-24 23:54:36
Document Index: 111600415

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 13', '§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 13', 'Art. 14', '§ 13', 'Art. 36', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14']

AGB von der KODi Diskontläden GmbH Filiallieferung kostenlos
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter § 2 Angebot im Online-Shop und Vertragsschluss über den Onlineshop § 3 Preise § 4 Versandkosten § 5 Zahlungsbedingungen § 6 Lieferbedingungen und Mindestbestellwert § 7 Transportschäden § 8 Eigentumsvorbehalt § 9 Widerrufsrecht für Verbraucher
§ 10 Gewährleistung § 11 Haftung§ 12 Rücknahme von Batterien§ 13 Hinweis für Schlichtungsverfahren § 14 Schlussbestimmungen
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter § 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) gelten für alle Bestellungen, die unter Grundlage des Onlineshops der Firma
Zum Eisenhammer 52 46049 Oberhausen Telefon: 0208 / 85007-0
E-Mail: onlineshop@kodi.de Servicezeiten: Mo.- Fr. von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Geschäftsführer: Reinhold Kuch (Sprecher), Frank Tepaß
unter der Domain: www.kodi.de erfolgen. § 1.2 Alle Lieferungen und Leistungen, die durch uns erbracht werden, erfolgen nur auf Grundlage der nachfolgenden AGB in der Fassung, die zum Zeitpunkt der jeweiligen durch Sie getätigten Bestellung Gültigkeit hat.
Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und dieser AGB sind natürliche Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne das dies überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. § 1.4
§ 2 Angebot im Online-Shop und Vertragsschluss über den Onlineshop § 2.1 Die Produktdarstellungen im Onlineshop unter der Domain: www.kodi.de dienen zur Abgabe Ihres Kaufangebotes und stellen nur eine Aufforderung zu einer Bestellung dar. Mit dem Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen“ übersenden Sie uns Ihre Bestellung und geben dadurch ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
§ 2.2 Wir nehmen die Bestellung automatisch durch das Shopsystem entgegen. In allen Fällen wird der Zugang der Bestellung umgehend bestätigt. Wir weisen darauf hin, dass die meist automatisierte Zugangsbestätigung selbst nicht bereits schon eine Annahme darstellt, sondern lediglich anzeigen soll, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist und bearbeitet wird. Wir werden daher die Bestellung separat bestätigen, behalten uns aber zur Vereinfachung und Beschleunigung vor, die Annahme mit der Zugangsbestätigung zu verbinden, so Ihnen ggf. beide zusammen zugehen. Wir sind berechtigt, Ihre Bestellung und damit Ihr Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages innerhalb von 7 Tagen durch die Zusendung einer Versandbestätigung anzunehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zuzusenden. § 2.3
§ 3 Preise Die auf den einzelnen Angebotsseiten des Onlineshops unter der Domain: www.kodi.de genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. anfallender Versandkosten.
§ 4 Versandkosten § 4.1
Die Versandkosten betragen 4,95 EUR brutto. Ab einem Bestellwert von 24,95 EUR liefern wir versandkostenfrei (Dies gilt nicht für Sperrgut und Stückgut). Artikel, die als Sperrgut oder Stückgut versendet werden, sind als solche gesondert gekennzeichnet.
In unserem Onlineshop gibt es keinen Mindestbestellwert.§ 4.2
Mit Aktualisierung der Darstellungen im Onlineshop unter der Domain:
www.kodi.de werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist die Darstellung zum Zeitpunkt der Bestellung der Waren durch den Kunden.
§ 5 Zahlungsbedingungen § 5.1 Die Zahlung erfolgt über den Onlineshop wahlweise per Vorkasse, Paypal, Kreditkarte (Visa, Master) und Sofortüberweisung.
Bei Auswahl der Zahlungsart „Vorkasse“ teilen wir Ihnen die Bankverbindung mit der Bestellbestätigung mit. Der genannte Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen auf das von uns genannte Konto zu überweisen. Nach Zahlungseingang werden wir die Ware an Sie verschicken.
Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ müssen Sie Ihre Email-Adresse und das Passwort am Ende des Bestellablaufs in die dargestellte Eingabemaske von PayPal eingeben. Der im Rahmen der Bestellung anfallende Zahlungsbetrag inklusive der anfallenden Versandkosten wird sofort auf unserem PayPal-Konto gutgeschrieben. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung seitens PayPal.
Wir weisen daraufhin, dass bei Auswahl der Zahlart PayPal die „PayPal-Nutzungsbedingungen“ der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. gelten Die Nutzungsbedingungen, die für Ihre vertragliche Beziehung zu PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. gelten, sind unter www.paypal.com abrufbar. § 5.4
Bei Auswahl der Zahlungsart „Kreditkarte“ erfolgt die Belastung Ihres Kredikartenkontos mit der Bestellung der Ware über unseren Onlineshop.
Die Abrechnung Ihre Warenbestellung über die Zahlungsart „Kreditkarte“ ist nur mit Visa oder MasterCard möglich. Kreditkarten anderer Kreditkartenanbieter werden nicht akzeptiert.
Nach Abschluss des Bestellvorgangs werden wir Ihre Zahlungsdaten, nämlich
§ 6.1 Sollte eine Lieferung nicht angenommen werden oder aufgrund einer falschen Lieferadressangabe durch Sie nicht ankommen, so können wir die angefallenen Versandkosten für eine erneute Zustellung in Rechnung stellen. Bei falscher Angabe von Konten- oder Kartendaten ist es uns gestattet, die anfallenden Bankgebühren oder den entstandenen Aufwand nachzubelasten.
Sie haben in diesem Fall jederzeit die Möglichkeit, den Beweis zu erbringen, dass anfallende Beträge dem Grunde nach oder der Höhe nach unberechtigt sind.
Sollten nicht alle bestellten Produkte bei uns vorrätig sein, so sind wir zu Teillieferungen an die bei Auftragserteilung angegebene Anschrift, von Produkten auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Sollten wir mit ausstehenden Teilleistungen in Verzug sein oder uns ausstehende Teilleistungen nicht möglich sein, sind Sie berechtigt, vom Vertrag insgesamt zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung der gesamten Verbindlichkeit immer dann zu verlangen, wenn die Teillieferung für Sie nicht von Interesse ist. § 6.3
Abweichend von § 6 Ziffer 6.1 bis 6.2 besteht für Sie die Möglichkeit, dass Sie Ihre Bestellung in ein unserer Filialen liefern lassen. § 6.4
In unserem Onlineshop gibt es keinen Mindestbestellwert. § 7 Transportschäden Werden bestellte Waren durch den Zusteller mit offensichtlichen Transportschäden übergeben, so sollten Sie dies sofort reklamieren und danach mit uns in Kontakt treten. Die Versäumung dieser Reklamationsmöglichkeit oder die nicht vorgenommene Kontaktaufnahme mit uns hat keinerlei Konsequenzen für die bestehenden Gewährleistungsrechte.
§ 8 Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher § 9.1
Verbraucher im Sinne des BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) und dieser AGB sind natürliche Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass dies überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Firma KODi Diskontläden GmbH Zum Eisenhammer 52 46049 Oberhausen Telefax: 0208 / 85007-112 E-Mail: onlineshop@kodi.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist Ende der Widerrufsbelehrung Hinweis auf Nichtbestehen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde oder bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. >> Widerrufsbelehrung als PDF herunterladen / drucken § 9.2 Sie haben ferner die Möglichkeit, innerhalb der Widerrufsfrist Ihr Widerrufsrecht durch die Rückgabe der Ware, zu der Sie den Widerruf erklären wollen, in einer Filiale Ihrer Wahl auszuüben. Bitte bringen Sie dazu die erforderlichen Vertragsangaben (Kundenummer und Rechnungsnummer) in die Filiale mit und legen diese dort vor, damit eine Zuordnung unserseits erfolgen kann. Wir nehmen dann die Rückabwicklung Ihrer Warenbestellung in der Filiale vor.
§ 10 Gewährleistung Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
§ 11 Haftung § 11.1
Wir haben nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen) schuldhaft verletzt ist, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. § 11.2
Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.§ 12 Rücknahme von BatterienBatterien gehören nicht in den Hausmüll. Als Verbraucher sind Sie gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien zurückzugeben, z.B. bei den öffentlichen Sammelstellen oder bei uns in den Filialen. Sie können Batterien der betreffenden Art nach Gebrauch auch unentgeltlich an uns zurückschicken. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen und einem der chemischen Symbole Cd (= Batterie enthält Cadmium), Hg (= Batterie enthält Quecksilber) oder Pb (= Batterie enthält Blei) versehen. Lithiumbatterien und Akkupacks aller Systeme dürfen nur im entladenen Zustand bei den Rücknahmestellen abgegeben werden. Zum Schutz vor Kurzschlüssen bei nicht vollständiger Entladung sind bei diesen Typen die Batteriepole vor der Rückgabe ggf. mit Klebestreifen zu isolieren. § 13 Informationen zur Online-Streitbelegung sowie zur Teilnahme von KODi an einem Schlichtungsverfahren§ 13.1 Online-Streitbelegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbelegung (OS) bereit. http://ec.europa.eu/consumers/odr/§ 13.2 Hinweis gemäß Art. 36 Abs. 1 VSGB: KODi ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbelegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.§ 14 Schlussbestimmungen
§ 14.1 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. § 14.2 Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Dies gilt bei Ihnen als Verbraucher jedoch nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung. § 14.4
E-Mail: onlineshop@kodi.de Geschäftsführer: Reinhold Kuch (Sprecher), Frank Tepaß
1-3 Werktage (Montag bis Freitag, Ausnahme: gesetzliche und kirchliche Feiertage am Sitz des Kunden) nach Absendung Ihrer Bestellung
II. Zahlung an Kasse in der Filiale
2-5 Werktage (Montag bis Freitag, Ausnahme: gesetzliche und kirchliche Feiertage am Sitz des Kunden) nach Absendung Ihrer Bestellung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. 7. Information über Bedingungen des Kundendienstes und Kundendienstleistungen
Der Kundendienst ist unter Telefonnummer 0208 / 85007-0 (Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche und kirchliche Feiertage am Sitz des Verkäufers) und per E-Mail unter onlineshop@kodi.de (Antwort innerhalb von 24 Stunden ausgenommen gesetzliche und kirchliche Feiertage am Sitz des Verkäufers) erreichbar.
• Es gibt keinen Mindestbestellwert im KODi Onlineshop• Die Lieferung erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen
Es gibt keinen Mindestbestellwert im KODi Onlineshop 3. Informationen über die technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen über den Onlineshop des Verkäufers
Zukünftig können Sie bei KODi auch online bestellen: Ganz bequem und unkompliziert von zu Hause aus. Wir zeigen Ihnen, wie es geht:
Durch einen Klick auf den Button „In den Warenkorb“ wählen Sie jene Produkte aus, die Sie online bei KODi bestellen möchten. Sie können Ihre Auswahl bis zum Absenden Ihrer Bestellung jederzeit bearbeiten, also zum Beispiel die Anzahl der Produkte ändern, Produkte hinzufügen oder wieder entfernen. Wenn alle ausgewählten Produkte in den Warenkorb geschoben worden sind, klicken Sie auf den Button "Zur Kasse gehen" und gelangen so zum nächsten Bestellschritt: Melden Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort an, falls Sie bereits ein KODi-Benutzerkonto eingerichtet haben. Ansonsten registrieren Sie sich als Neukunde oder bestellen als Gast. Anschließend haben Sie die Möglichkeit, die gewünschte Rechnungs- und Lieferadresse einzugeben bzw. die vorhandenen bei Bedarf zu ändern. Die von Ihnen hinterlegten Daten werden von uns ausschließlich unter datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet und genutzt. Eine anderweitige Verwendung oder Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
Der Übersicht Ihrer Bestellung entnehmen Sie den Rechnungsendbetrag inklusive der anfallenden Versandkosten. Von dort gelangen Sie zu den Zahlungsarten, unter denen Sie die gewünschte auswählen können. Vor dem Absenden Ihrer Bestellung prüfen Sie noch einmal sämtliche Angaben und können diese bei Bedarf auch noch einmal korrigieren. Des Weiteren haben Sie Einblick in unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie unsere Datenschutzerklärung, denen Sie, nachdem Sie sie gelesen haben, zustimmen. Mit einem Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“schließen Sie die Bestellung ab. Von KODi erhalten Sie anschließend zeitnah eine Bestellbestätigung und wir nennen Ihnen ein Lieferdatum. 3.2 Annahme durch den Verkäufer
Der Vertragstext wird in dem Shopsystem des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kann der Kunde stets auf dieser Internetseite einsehen. Die Daten der einzelnen Bestellung sowie die AGB werden dem Kunden automatisiert per E-Mail zugeschickt. Nach dem der Kunde die Bestellung abgeschlossen hat, sind die Daten nicht mehr über das Internet zugänglich. 5. Informationen über technische Mittel zum Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern bei Verkäufen über den Onlineshop