Source: https://www.lto.de/themen/recht/t/tuev/
Timestamp: 2019-03-18 21:39:29
Document Index: 30481544

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH']

TÜV - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz
TÜV - Artikel zum Thema
Prozess um Brustimplantate wird neu aufgerollt:
Haftet der TÜV Rhein­land nun doch?
Der Skandal um die Brustimplantate des Herstellers PIP war für tausende Frauen ein Alptraum. 2015 wies ein Gericht in Frankreich Schadensersatzklagen gegen den TÜV Rheinland ab. Zu Unrecht, wie das oberste französische Gericht nun entschied. Mehr lesen
VG Düsseldorf weist Klage der DUH ab:
Schummel-Diesel werden nicht still­ge­legt
Nachgerüstete Dieselfahrzeuge mit manipulierter Software werden auch künftig nicht stillgelegt. Das VG Düsseldorf wies am Mittwoch eine Klage der Deutschen Umwelthilfe ab, der Verband sei nicht klagebefugt. Mehr lesen
Kein Schmerzensgeld für fehlerhafte Silikonimplantate:
BGH sieht keine Pflicht­ver­let­zung des TÜV Rhein­land
Der TÜV Rheinland haftet nicht für die fehlerhaften Silikonimplantate von PIP. Prüfinstitute müssen ihre internen Abläufe dennoch beleuchten, empfiehlt Kirsten Plaßmann. Bei Medizinprodukteherstellern würden unangekündigte Audits zur Regel. Mehr lesen
EuGH bejaht Prüferhaftung für Medizinprodukte:
Muss der TÜV für feh­ler­hafte Bru­st­im­plan­tate zahlen?
Auch der Prüfer eines Medizinprodukts kann gegenüber einem Patienten haften, wenn er den Hersteller nicht genug überwacht hat. Was die richtungsweisende Entscheidung des EuGH für Prüfstellen heißt, erklärt Florian Niermeier. Mehr lesen
EuGH-Generalanwältin zu PIP-Skandal:
Der TÜV könnte für fehlerhafte Implantate haftbar sein, sofern er seine Prüfpflichten verletzt hat. Diese obliegen ihm grundsätzlich bei Kenntnis der Fehlerhaftigkeit, wie die EuGH-Generalanwältin in ihren Schlussanträgen klarstellte. Mehr lesen
OVG Lüneburg zur Sicherheit von Jahrmarktattraktionen:
Kein Bestands­schutz für alte Fahr­ge­schäfte
Müssen Achterbahn, Riesenrad oder Krake auf Jahrmärkten schärferen Sicherheitsbestimmungen gerecht werden? Ja, urteilen Richter in Niedersachsen. Andere EU-Länder hatten für ältere Geräte Bestandsschutz gewährt. Mehr lesen
Brustimplantate-Skandal:
Gericht kippt Urteil gegen TÜV Rhein­land
Der TÜV Rheinland muss im Skandal um minderwertige Brustimplantate in Frankreich doch nicht haften. Ein Berufungsgericht in Frankreich gab den Prüfern Recht und wies Schadensersatzansprüche in Millionenhöhe ab. Mehr lesen
BGH bejaht sofortigen Rücktritt vom Kaufvertrag:
"TÜV neu" bedeutet verkehrssicher
Verkaufen Gebrauchtwagenhändler ihre Autos mit der Zusage "TÜV neu", ist zu erwarten, dass das Fahrzeug verkehrssicher ist. Ist es das nicht, dürfen Käufer vom Vertrag zurücktreten, auch wenn eine arglistige Täuschung durch den Händler nicht... Mehr lesen