Source: http://www.juraforum.de/gesetze/bgb/557-mieterhoehungen-nach-vereinbarung-oder-gesetz
Timestamp: 2017-08-22 14:52:40
Document Index: 292560770

Matched Legal Cases: ['§ 557', '§ 557', '§ 557', '§ 557', 'BGH', '§ 557', '§ 307', '§ 10', 'BGH', '§ 557', '§ 557']

§ 557 BGB - Mieterhöhungen nach Vereinbarung oder Gesetz - Gesetze - JuraForum.de
Weitere Vorschriften um § 557 BGB
Folgende Vorschriften verweisen auf § 557 BGB:
Vereinbarung unterzeichnet: Universität Leipzig kooperiert mit Kulturinstitut Portugals (26.11.2013, 13:10)
Die Rektorin der Universität Leipzig, Prof. Dr. Beate Schücking, und der Botschafter der Republik Portugal, Dr. Luís de Almeida Sampaio, haben am (heutigen) Dienstag einen Vertrag über die Fortsetzung und den Ausbau der Zusammenarbeit der Alma...
Stilllegung und Rückbau von Kernkraftwerken: Vereinbarung zwischen dem CEA und Veolia (05.02.2013, 12:10)
Das Unternehmen Veolia Environnement und die Behörde für Atomenergie und alternative Energien (CEA) unterzeichneten am 15. Januar 2013 eine allgemeine Kooperationsvereinbarung im Bereich der Stilllegung und des Rückbaus von kerntechnischen Anlagen...
Entscheidungen zu § 557 BGB
BGH, 25.01.2006, VIII ZR 3/05
Übersteigt die Dauer des in einem Staffelmietvertrag formularmäßig vereinbarten Kündigungsverzichts den in § 557 a Abs. 3 BGB genannten Zeitraum von vier Jahren, so ist die Klausel wegen unangemessener Benachteiligung des Mieters insgesamt unwirksam (§ 307 Abs. 1 Satz 1 BGB). Die zu der Vorgängerbestimmung - § 10 Abs. 2 Satz 6 MHG -...
BGH, 23.11.2005, VIII ZR 154/04
Ein formularmäßig erklärter, einseitiger Verzicht des Mieters von Wohnraum auf sein ordentliches Kündigungsrecht benachteiligt den Mieter nicht unangemessen, wenn der Kündigungsausschluss zusammen mit einer nach § 557 a BGB zulässigen Staffelmiete vereinbart wird und seine Dauer nicht mehr als vier Jahre seit Abschluss der...
Sicherheitsfrage 35 - V_ie.r =
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