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Timestamp: 2019-02-18 15:01:04
Document Index: 390873087

Matched Legal Cases: ['§ 45', '§ 46', '§ 6', '§ 265', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 100', '§ 94']

Welches Umsatzvolumen konnte in der Branche erzielt werden und welche Wachstumsrate ist zu
Welche Folgen könnte eine Anreizregulierung für die Strom und Gaspreise preise in Hamburg
Welche Qualifikationen soll ein Energieberater in Bezug auf die Beratung für den neuen bundeseinheitlichen Pass vorweisen
Wie hat sich er Preis für Fernwärme in den letzten fünf Jahren
Ich frage den Senat 1 In der Antwort auf die Fragen 1 und 2 der Drs
Wahl einer oder eines Deputierten der Finanzbehörde Seite
Bis heute hat Hamburg im Gegensatz zu anderen Ländern keine Daten an das Bundeskriminalamt übermittelt
Das Benennungsrecht steht in beiden Fällen der SPDFraktion
Senatsantrag Vorsitzender Ralf Niedmers Schriftführer Walter Zuckerer I Vorbemerkung. Der Präsident der Bürgerschaft hat am 5 Januar 2006 die Drs
Senatsantrag Vorsitzender Jan Quast Schriftführer HansDetlef Roock I Vorbemerkung. Der Präsident der Bürgerschaft hat am 5 Januar 2006 die Drs
Die Senatsvertreter erwiderten dass die WK natürlich keine Sparkasse sei
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreter erläuterten dass die Tariferhöhung in Relation zu den erheblichen Preissteigerungen z B beim Dieselkraftstoff um 30 % und beim Strom gesehen werden müsse
Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft im Vorwege federführend an den Haushaltsausschuss und mitberatend an den Stadtentwicklungsausschuss überwiesen
Der interfraktionelle Antrag der vorsieht dass die Bürgerschaft nicht nur wie im ersten Spiegelstrich des Petitums der Drs
Bewilligungsvoraussetzungen Schülerfahrgeld wird Schülerinnen und Schülern die ihre Wohnung bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung in Hamburg haben und eine Schule in Vollzeitform bis Klasse 10 in Hamburg besuchen bei
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreter stellten einleitend kurz den Grundgedanken dar der Gegenstand dieses Antrages und der Kooperationsvereinbarung mit dem Land Schleswig Holstein sei
Ich frage den Senat 1 In Ergänzung zur Antwort auf die Fragen 18 bis 111 der og
Ich frage den Senat Alle Einrichtungen in denen Kinder über einen Teil des Tages betreut werden bedürfen gemäß § 45 des Achten Buches des Sozialgesetzbuches SGB VIII einer Genehmigung und unterliegen gemäß § 46 SGB VIII der
Als Ergebnis dieser Politik belegt im bundesweiten FahrradKlimatest von ADFC und BUND Hamburg 2005 den letzten Platz aller 28 getesteten deutschen
Die erlernte und angewandte Problem und Konfliktlösungskompetenz der ausgebildeten Schülerinnen und Schüler bewährt sich nicht nur in den Bussen sondern auch in den Schulen und darüber hinaus
Einige Landtage darunter der unseres Nachbarlandes Schleswig Holstein haben deshalb Beschlüsse gefasst die die Beibehaltung der geltenden Kompetenzregelung fordern
Es ist bekannt dass die ARGEn im vergangenen Jahr bundesweit mit vielfältigen Herausforderungen zu kämpfen hatten dies betrifft v a die entgegen den Ankündigungen und Versprechen stehende zentralistische Steuerung durch die
So soll die Mehrzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom PK 23 in der Troplowitzstraße übernommen werden
Insbesondere die Golfstaaten zeigen wohin sich eine moderne arabische Wirtschaftswelt entwickeln kann
Statistisch auswertbare Daten für das Jahr 2005 liegen noch nicht vor
Das Deutsche Orient Institut berät den Senat unter anderem über die aktuellen politischen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen im arabischen Raum
Inzwischen gibt es ausländische Unternehmen die ihre Mitarbeiterinnen über die Lebenssituation von chronisch erkrankten Kolleginnen aufklären und Verhaltensrichtlinien erarbeitet haben die das tägliche Miteinander erleichtern
Die Senatsvertreter haben weiter ausgeführt die durch den Senat gegebene Zusage zur Eröffnung eines Leistungszentrums könne zur nächsten Hockeysaison im Mai 2006 somit erfüllt
Laut Senatsantwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage von Frau Blömeke Drs
Die Bauunterhaltung des Schaugewächshauses die die Grundrenovierung umfasst ist Aufgabe der Universität Sie ist Teil der staatlichen Auftragsangelegenheiten nach § 6 Hamburgisches Hochschulgesetz
Wir fragen den Senat 1 Werden Kostenbeteiligungen für privaten Energieverbrauch der Gefangenen a die nicht dem Sinne der Fragestellung der Frage 5 der Schriftlichen Kleinen Anfrage in Drs
Hintergrund der angedachten Zusammenlegungen ist die Tatsache dass sich schon heute Kooperationen im politischen Bereich zwischen Hamburg und Schleswig Holstein wie z B beim Statistischen Amt Nord der Eichdirektion Nord oder
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat. Der § 265 a des Strafgesetzbuches Erschleichen von Leistungen stellt nicht nur das Erschleichen der Beförderung durch ein Verkehrsmittel in der Absicht das Entgelt nicht zu entrichten
Diabetikerversorgung in Hamburg. Die Zuckerkrankheit Diabetes mellitus ist ein bedeutendes und zunehmendes Gesundheitsproblem
173337 181034 und 181801 frage ich den Senat 1 Welche Entwicklung ist im Jahre 2005 hinsichtlich der Kinder und Jugendkriminalität
Gelten für alle Haftanstalten die gleichen Vorgaben Wenn nein welche Abweichungen gibt es für welche Anstalten Bitte detaillierte
Im Zusammenhang mit der zukünftigen Nutzung des neu gestalteten Spielbudenplatzes hatten sich sowohl die Behörde für Wirtschaft und Arbeit als auch das Bezirksamt HamburgMitte gegenüber der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt
Ich frage den Senat 1 Welche Abweichungen vom Zeitplan gibt es hinsichtlich der Realisierung der Umgestaltung des
Ich frage daher den Senat. Die regionalen Aufgabenträger des Katastrophenschutzes sind die
183719 lautet die Frage 24 Welche Kosten im Einzelnen würde ein Ersatz der derzeitigen Brücken der Müggenburger und Niedernfelder Durchfahrt durch Brücken verursachen Bitte für jede
Die Zahl der Obdachlosen in Hamburg wird laut Presseberichten auf 1200 geschätzt
Kompetente Antworten und ein freundliches Auftreten werden einen nachhaltig positiven Eindruck auf Touristen in Hamburg
In der Antwort auf die Große Anfrage der GAL zur Lebensmittelüberwachung und Futtermitteluntersuchung in Hamburg Drs
Erschwerend ist dass vielerorts es immer wieder vorkommt dass die Fahrstühle wegen technischer Störungen z T sogar über einen längeren Zeitraum außer Betrieb sind
Zur VHG wird erklärt sie erziele aus dem Verkauf der Portfolios 1 und 2 Einnahmen in Höhe von rund 595 Mio
Wir fragen den Senat 1 Welche Kosten entstehen Empfängerinnen von Sozialleistungen normalerweise durch die Beantragung der Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht Portokosten Beglaubigungskosten Für Leistungsempfänger der
Jahren zwischen 1960 und 1980 die seinerzeit eine Folge der gestiegenen gesellschaftlichen Anforderungen insbesondere in den Bereichen Bildung und öffentliche Sicherheit war und in den kommenden Jahren zu einer ansteigenden Zahl
Nicht in den Personenbestand aufgenommen sind die Waisen und die Empfängerinnen und Empfänger von Leistungen nach dem Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung BetrAVG Erfasst werden ausschließlich die
v H der erwarteten Berechtigten im Endjahr des Prognosezeitraums 2025 Die folgende Tabelle 15 zeigt die Entwicklung der Gesamtberechtigtenzahlen der fünf genannten Einzelpläne sowie das Verhältnis in dem sich die
Anlass und Inhalt der Planung Unter Beachtung des Flächennutzungsplans wird der Bereich östlich Schlachthofstraße von dem Milieu Verdichteter Stadtraum in die Milieus GewerbeIndustrie und Hafen sowie Grünanlage eingeschränkt
RessourcenzuweisungsverfahrenBewirtschaftung der schulischen Budgets 427 IuKManagement 428 Vernetzung in der RegionSchulverbünde Teil II B HandlungsfelderMaßnahmenImplementierung für berufliche Schulen
Im folgenden Teil II werden die wesentlichen Handlungsfelder die geplanten Maßnahmen und die vorgesehenen Implementationsschritte der Schulreform
Im Hinblick auf die Durchführung von zentralen Abschluss und Vergleichsarbeiten laufen Abstimmungsgespräche mit Schleswig Holstein um länderübergreifende Vergleiche zu ermöglichen
Der Vorsitz eines Findungsausschusses zur Bestellung einer Schulleiterin oder eines Schulleiters sowie der Stellvertretenden Schulleiterin oder dem Stellvertretenden Schulleiter obliegt heute und in Zukunft einer Vertreterin oder einem
Die Schulinspektion veröffentlicht jährlich einen Bericht der über ihre Aktivitäten insgesamt informiert und übergreifende Erkenntnisse aus den Einzelinspektionen zusammenfassend dokumentiert und mit weiteren Informationen zum
Neben den gezielten Bewerbungen auf Grund der Ausschreibungen wird es auch weiterhin zentral eingehende Bewerbungen zur Einstellung in den Hamburgischen Schuldienst geben
Schulvorstand I und Schulvorstand II 511 Ausgangslage und Zielsetzungen Gegenwärtig ist die Schulkonferenz das oberste Beratungsund Beschlussgremium der schulischen
Die Überführung einer beruflichen Schule in die Organisationsform Landesbetrieb nach LHO erfolgt wenn folgende Kriterien erfüllt sind 1 Das HIBB muss im Aufbau und Geschäftsprozess so organisiert sein dass es seiner
5712 Maßnahmen und ihre Umsetzung. Die neu geordnete teilqualifizierende Berufsfachschule beginnt mit dem Schuljahr 20062007 Folgende Maßnahmen werden umgesetzt. Die teilqualifizierende Berufsfachschule bietet
Die Schülerinnen und Schüler erhalten am Ende des Schuljahres ab Klasse 3 auch zum Schulhalbjahr sowie beim Verlassen der Schule ein Zeugnis in dem die erbrachten Leistungen durch Noten oder Punkte bewertet das Arbeits und
Näheres zum Verfahren insbesondere zu den Teilversammlungen und Ausschüssen können die Lernortkooperationen durch Geschäftsordnung bestimmen
Datenverarbeitung im Schulbereich 1 Die zuständige Behörde und die staatlichen Schulen dürfen zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben personenbezogene Daten von Kindern und Jugendlichen Schülerinnen und Schülern ihren
Veränderungen der schulrechtlichen Bestimmungen für alle Schulformen Wesentliches Kriterium für den Erfolg schulischer Erziehungs und Bildungsarbeit ist das am Ende eines Ausbildungsabschnittes erreichte Kompetenzniveau
Zu Nummer 2 § 3 Die Veränderung in § 3 Absatz 3 erweitert den Grundsatz der Durchlässigkeit der bisher nur in § 4 Absatz 3 als eine Anforderung an die formellen Übergänge formuliert war um ein Leitmotiv unterrichtlichen
Durch die Veränderung in Absatz 3 wird klargestellt dass die Zielerreichung des Schulprogramms neben anderen Parametern schulischer Qualität Gegenstand zentraler und dezentraler Evaluationen nach § 100 sein
Zu Nummer 52 § 94 Absatz 1 Satz 1 stellt klar dass es sich um ein Beteiligungsrecht der schulischen Gremien nicht um eine Äußerungspflicht dieser Gremien handelt auch wird klargestellt dass die vorgeschlagene Person angehört
Euro trägt sind unverändert die Fahrzeuge sind im
Jentsch wird der Wissenschaftsstandort Hamburg trotz eines kostspieligen Masterplans erheblich
181282 vom 24112004 hat die Bürgerschaft den Senat ersucht die Reform der beruflichen Schulen mit einzelnen Schulen in einer Vorlaufphase zum Schuljahr 20052006 zu erproben
In der Zeit vom 1 Februar 2006 bis 28 Februar 2006 waren sieben Minderjährige in der Geschlossenen Unterbringung Feuerbergstraße GUF
II Beratungsinhalt. Die SPDAbgeordneten erläuterten ihren vorliegenden Antrag
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreterinnen und vertreter führten aus durch neues EURecht seien die Arbeitszeiten der Hausmeister begrenzt worden
II Beratungsinhalt Einleitend erläuterten die Senatsvertreter dass die vorliegende Senatsmitteilung die mit der Aufnahmeverordnung AufnahmeVO gewonnenen Erfahrungen dokumentiere
181948 ergeben sich weitere Fragen ob wann und wie das unter SPDRegierungszeiten erfolgreich begonnene PKProgramm weiter geführt
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe CPT des Europarats hat gemäß der Europäischen Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder
Gerhard S ist ein ehemaliger SSUntersturmführer der 16 SSPanzergrenadierDivision Reichsführer SS die an der Ermordung von 560 Zivilisten in dem italienischen Dorf Sant Anna di Stazzema im August 1944 beteiligt
So rechnen Experten für das Jahr 2030 mit 25 Millionen Betroffenen
Für den seit 1991 laufenden Schulversuch Integrative Regelklassen in dem wohnortnah behinderte und nichtbehinderte Kinder gemeinsam die Grundschule besuchen liegt nun der Abschlußbericht der wissenschaftlichen Begleitung vor