Source: https://www.sandberg-rhoen.de/RathausPolitik/Bekanntmachungen
Timestamp: 2020-04-01 12:08:40
Document Index: 236288210

Matched Legal Cases: ['Art. 63', 'Art. 11', 'Art. 16', '§ 35', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 23']

LIS - Gemeinde Sandberg - Bekanntmachungen
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Bekanntmachungen der Gemeinde Sandberg
- Schließung der gemeindlichen Spielplätze in der Gemeinde
- Schließung des Schlachthauses und der Heißmangel in Schmalwasser
Aufgrund der momentanen Corona-Situation sind die gemeindlichen Spielplätze in der Gemeinde Sandberg bis auf weiteres geschlossen.
Das gleiche gilt für das Schlachthaus und die Heißmangel in Schmalwasser
Sandberg, 18.03./19.03./24.03.2020
Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet statt am:
Pfarrscheune Sandberg
Beginn mit nichtöffentlichem Tagesordnungspunkt
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 05.03.2020
Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung
Kostenzuschussantrag der Sandberger Musikanten gemäß den Richtlinien Vereinszuschüsse
6. Erlass der Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gem. Art. 63 und 65 Abs. 1 GO
7. Erlass des Finanzplans 2021-2023
8. Erlass des Stellenplans 2020
9. Übertragung von Einnahme- und Ausgaberesten (Ermächtigungen) aus dem Jahr 2019
10. Ermächtigung zur Kreditaufnahme im Rahmen eines Haushaltseinnahmerestes aus dem Jahr 2019
11. Antrag auf Gewährung von Bedarfszuweisungen in Form von Stabilisierungshilfe nach Art. 11 BayFAG für das Jahr 2020
12. Beschluss zur Durchführung der Kanalerneuerung Langenleiten
13. Gemeinsame IT-Struktur im Landkreis Rhön-Grabfeld
Informationen, Anträge, Wünsche und Anfragen
Sandberg, 31.03.2020
Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes;
Verbot des Auffüllens von Bodensenken im Außenbereich
Mit Wirkung zum 01.08.2019 ist da geänderte Bayerische Naturschutzgesetz in Kraft getreten. Hierbei wurden im Art. 16 (Schutz bestimmter Landschaftsbestandteile) einige neue Verbote aufgenommen.
So ist nunmehr verboten, Bodensenken im Außenbereich im Sinne des § 35 des Baugesetzbuches zu verfüllen (Art. 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BayNatSchG).
Nach bisheriger Rechtslage waren Auffüllungen bis zu einer bestimmten Größe (max. 500 m² Fläche und max. 2 m Höhe) baurechtlich genehmigungsfrei. Einschränkungen ergaben sich nur, wenn die aufzufüllende Fläche in einem Schutzgebiet lag oder geschützte Bereiche (z.B. Biotope) betraf.
Nunmehr ist das Auffüllen von Bodensenken im Sinne dieser Vorschrift generell (unabhängig davon, ob hierfür eine Baugenehmigung erforderlich ist oder nicht) untersagt.
Eine solche Auffüllung darf nur ausgeführt werden, wenn zuvor eine Ausnahme durch die Untere Naturschutzbehörde (Art. 16 Abs. 2 i.V.m. Art. 23 Abs. 3 BayNatSchG) erteilt wurde. Sofern für die geplante Auffüllung eine Baugenehmigung erforderlich ist, wird über die notwendige Ausnahme im Zuge des Baugenehmigungsverfahrens entschieden.
Sandberg, 05.12.2019
Der Gemeinderat hat am 28.11.2019 folgende Satzungen beschlossen
Der Gemeinderat der Gemeinde Sandberg hat am 28.11.2019 folgende Satzung beschlossen:
Satzung zur Aufhebung der 3. Satzung vom 25.10.2019 zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Sandberg (BGS-EWS) vom 27.03.2006, zuletzt geändert am 17.12.2015
Satzung zur Aufhebung der 4. Satzung vom 25.10.2019 zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Sandberg (BGS-WAS) vom 18.05.2004, zuletzt geändert am 17.12.2015
Die Satzungenen treten einen Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
Sie liegen in der Gemeindeverwaltung, Schulstr. 6, 97657 Sandberg, Zimmer 109 zur Einsichtnahme während den allgemeinen Öffnungszeiten aus.
Sandberg, 29.11.2019
Der Gemeinderat der Gemeinde Sandberg hat am 28.11.2019 folgende Satzungen beschlossen:
3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Sandberg (BGS-EWS) vom 27.03.2006, zuletzt geändert am 17.12.2015
4. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Sandberg (BGS-WAS) vom 18.05.2004, zuletzt geändert am 17.12.2015
Die Satzungen treten am 01.01.2020 in Kraft.
Der Gemeinderat der Gemeinde Sandberg hat am 26.09.2019 folgende Verordnung beschlossen:
Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten und über die Darstellung durch Bildwerfer der Gemeinde Sandberg (Plakatierungsverordnung)
Die Verordnung tritt am 01.11.2019 in Kraft.
Sie liegt in der Gemeindeverwaltung, Schulstr. 6, 97657 Sandberg, Zimmer 109 zur Einsichtnahme während den allgemeinen Öffnungszeiten aus.
Sandberg, 09.10.2019
Ortsübliche Bekanntmachung/Mitteilung für das Gemeinde-/Amtsblatt
5626-372 "Schmalwasser- und Premichtal" liegt vor
Am 28.06.2019 konnte der Managementplan "Schmalwasser- und Premichtal", der von der Regierung von Unterfranken in Zusammenarbeit mit Gebietskennern und Beteiligten erarbeitet und bei Öffentlichkeitsveranstaltungen diskutiert wurde, für abgeschlossen erklärt werden.
Der Plan wird weiterhin dauerhaft in den Gemeinden Sandberg, Burkardroth, Bad Bocklet sowie am Landratsamt Rhön-Grabfeld und Bad Kissingen zur Einsichtnahme verfügbar sein.
Der Managementplan zeigt auf, welche Maßnahme im NATURA 2000-Gebiet notwendig sind, um einen günstigen Erhaltungszustand der Arten und deren Lebensräume zu gewährleisten oder wiederherzustellen.
Für die zukünftige Umsetzung der Maßnahmen sind die Unteren Naturschutzbehörden am Landratsamt Rhön-Grabfeld und Bad Kissingen zuständig.
Die Regierung von Unterfranken, Höhere Naturschutzbehörde, bedankt sich bei allen Beteiligten für die Kooperation und hofft auch bei der Umsetzung auf eine gute Zusammenarbeit
Steinhoff, Regierung von Unterfranken, Höhre Naturschutzbehörde
Der Gemeinderat hat am 07.03.2019 folgende Satzungen beschlossen:
- Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Sandberg vom 07.03.2019 (FGS)
- Satzung über die Benutzung des Friedhofs und der Bestattungseinrichtungen vom 07.03.2019 (Friedhofssatzung – FS)
Die Satzungen treten am 01.07.2019 in Kraft.
Sie liegen in der Gemeindeverwaltung, Schulstraße 6, 97657 Sandberg, Zimmer 102 zur Einsichtnahme während der allgemeinen Geschäftsstunden auf.
Sandberg, 14.03.2019
Änderung der Gebühren für die Benutzung des Schlachthauses in Schmalwasser
Nutzung des Schlachthauses in Schmalwasser
(einschl. Kühlraum und Geräte) pro Tag € 35,00
Nutzung nur des Kühlraums (z.B. für Wild) pro Tag € 10,00
Die Gebührenänderung tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.
Sandberg, 07.01.2019
Der Gemeinderat hat am 13.12.2018 folgende Satzungen beschlossen:
Satzung über das besondere Vorkaufsrecht der Gemeinde Sandberg (Kreuzbergstraße)
Die Satzung liegt in der Gemeindeverwaltung, Schulstr. 6, 97657 Sandberg zur Einsichtnahme während der allgemeinen Geschäftsstunden aus.
Sandberg, 18.12.2018
S. Reubelt
Der Gemeinderat hat am 28.06.2018 folgende Satzungen beschlossen:
Satzung über das besondere Vorkaufsrecht der Gemeinde Sandberg im Bereich des Campingplatzes Kellersbach
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Notunterkfunft der Gemeinde Sandberg (Notunterkunfts-Gebührensatzung)
Die Satzung tritt am 15.06.2018 in Kraft.
Satzung über die Benutzung der Notunterkunft der Gemeinde Sandberg (Notunterkunftssatzung)
Die Satzungen liegen in der Gemeindeverwaltung, Schulstr. 6, 97657 Sandberg zur Einsichtnahme während der allgemeinen Geschäftsstunden aus.
Sandberg, 03.07.2018
Satzung über Hausnumerierung
Der Gemeinderat der Gemeinde Sandberg hat am 19.04.2018 folgende Satzung beschlossen:
Satzung über Hausnumerierung der Gemeinde Sandberg vom 19.04.2018
Sie liegt in der Gemeindeverwaltung, Schulstraße 6, 97657 Sandberg zur Einsichtnahme während der allgemeinen Geschäftsstunden aus.
Der Gemeinderat der Gemeinde Sandberg hat in seiner Sitzung am 25.01.2018 folgende Satzung beschlossen:
Die Gemeinde Sandberg erlässt die Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) der Gemeinde Sandberg vom 25.01.2018.
Die Satzung tritt ab 01.01.2018 in Kraft.
Gleichzeitig wird die Satzung für die Erhebung der Hundesteuer der Gemeinde Sandberg vom 11.10.1991, zuletzt geändert am 03.11.2016 außer Kraft gesetzt.
Sie liegt in der Gemeindeverwaltung, Schulstraße 6, 97657 Sandberg, Zimmer 106 zur Einsichtnahme während der allgemeinen Geschäftsstunden auf.