Source: https://www.landtag-saar.de/aktuelles/Detail?IDItem=2644&ListID=b4fe9a5d-5bb8-4ee0-ad0a-bcf25d5f0498&relPath=/
Timestamp: 2018-10-23 16:10:53
Document Index: 238534212

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 12', '§ 23', '§ 36', '§ 56', '§ 3']

10. Plenarsitzung 2018 (19)
10. Landtagssitzung 2018 (19)
Mittwoch, den 19. September 2018, 09:00 Uhr
Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes über die Feststel-lung des Haushaltsplans des Saarlandes für das Rechnungsjahr 2019/2020
(Haushaltsgesetz - HG – 2019/2020)
(Drucksache 16/590)
Aussprache: Mittwoch, den 24. Oktober 2018
Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Haushaltsbegleitgesetzes 2019/2020
(HBeglG 2019/2020)
(Drucksache 16/591)
Erste Lesung des von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Enteignung der Neuen Halberg Guss GmbH zur Sicherung der beruflichen Existenzen der 2.200 Beschäftigten und im Sinne des Gemeinwohls
Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Abfallwirt-schaftsgesetzes
(Erste Lesung: 18. Sitzung v. 19. September 2018)
Befassung gemäß Artikel 98 a der Verfassung des Saarlandes über den Gegen-stand der Volksinitiative „Wasser ist Leben - Saar-Heimat schützen - Gruben-flutung stoppen“
Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion, der SPD-Landtagsfraktion, der DIE LINKE.-Landtagsfraktion und der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Bestimmung von Mitgliedern der Enquêtekommission „Digitalisierung im Saarland – Bestandsaufnahme, Chancen und Maßnahmen“
Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Bestimmung der Mitgliederzahl des Ausschusses für Fragen des Ver-fassungsschutzes gemäß Artikel 77 Abs. 1 der Verfassung des Saarlandes und § 10 des Gesetzes über den Landtag des Saarlandes sowie § 12 Abs. 1 der Ge-schäftsordnung des saarländischen Landtages und § 23 des Saarländischen Verfassungsschutzgesetzes i.V.m. § 36 des Gesetzes über den Landtag des Saarlandes
Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Telemedizin ist ein wichtiger Baustein der Medizinzukunft – Chancen der Digitalisierung und telemedizinischer Anwendungen im Saarland nutzen
Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Lehrmethode „Lesen durch Schreiben (LDS)“
Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Ideologisch bedingte Inklusion endlich stoppen und Schaffung eines schulischen Systems für sonderbegabte Kinder
Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Mehr Servicequalität und Sicherheit in den Nahverkehrszügen
Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Für ein starkes Engagement zur Pflege und Bewirtschaftung von Streuobstwiesen; Streuobstförderung weiter ausbauen
Wahl zweier Mitglieder und ihrer Stellvertreter für den Medienrat der Landes-medienanstalt des Saarlandes gemäß § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SMG
Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Eingaben eingebrachten Antrag betreffend Beschlüsse zu Petitionen (Übersicht Nr. 6)
(Drucksache 16/574)
Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion, der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag gemäß § 3 Absatz 2 Volksabstimmungs-gesetz und Artikel 98a der Verfassung des Saarlandes zum Gegenstand der Volksinitiative „Wasser ist Leben – Saar-Heimat schützen – Grubenflutung stoppen“
Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Beschlussfassung zum Antrag der Volksinitiative „Wasser ist Leben – Saar-Heimat schützen – Grubenflutung stoppen“
Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Forderungen der Volksinitiative „Wasser ist Leben – Saar-Heimat schützen – Grubenflutung stoppen“ unterstützen
Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion betreffend ÖPNV stärken – Sicherheit und Qualität verbessern
Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen sowie Wahlprüfung eingebrachten Antrag betreffend Aufhebung der Immunität eines Abgeordneten