Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=GRUR%201992,%20874
Timestamp: 2019-12-07 14:54:53
Document Index: 66737360

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 11', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Äußerungen Dritter sind positiv wertende Äußerungen, die in einer Absatzwerbung für Heilmittel (bzw. Medizinprodukte) als nicht von dem Werbenden selbst stammend oder für ihn abgegeben dargestellt werden (vgl. BGH - Urteil vom 02.07.1992 - I ZR 215/19 = GRUR 1992, 874 - Hyanit;… Doepner a.a.O. § 11 Abs. 1 S. Nr. 11 Rn. 18 m.w.N.).
Ob die positive Äußerung von einer lebenden oder fiktiven (aber als real existent dargestellten) Person stammt, ist für den bei dem Werbeadressaten erzielten Eindruck unerheblich (BGH - Urteil vom 02.07.1992 - I ZR 215/19 = GRUR 1992, 874 - Hyanit;… Doepner a.a.O. Rn. 19 m.w.N).
Maßgeblich ist das Verständnis der angesprochenen Werbeadressaten, unabhängig von der Vorstellung des Werbenden, wie er seine Werbung verstanden wissen will (BGH - Urteil vom 02.07.1992 - I ZR 215/19 = GRUR 1992, 874 - Hyanit;… Doepner a.a.O. Rn. 19 m.w.N.).
Maßgeblich ist darauf abzustellen, ob bei einem erheblichen Teil der angesprochenen Verkehrskreise der Eindruck erweckt wird, ein Dritter habe sich entsprechend geäußert, so dass die Annahme, es handele sich um eine Äußerung des Werbenden selbst, nicht in Betracht kommt (BGH - Urteil vom 02.07.1992 - I ZR 215/19 = GRUR 1992, 874 - Hyanit;… Doepner a.a.O. Rn. 20 m.w.N.).
Das gilt zwar vornehmlich für Fälle, in denen der Richter für sich selbst eine Irreführung bejaht, ist aber nicht von vornherein ausgeschlossen in den Fällen, in denen das Verständnis einer beanstandeten Aussage nach den Grundsätzen der Lebenserfahrung die Gefahr einer Irreführung als nicht naheliegend erscheinen lässt (ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs; vgl. zum Beispiel BGH GRUR 1992, 707, 709 "Erdgassteuer"; BGH GRUR 1992, 406, 407 "Beschädigte Verpackung"; BGH GRUR 1992, 874, 875 "Hyanit" m.w.N.).