Source: https://www.optiplan-shop.org/133/AGB-Datenschutzerklaerung.htm
Timestamp: 2019-06-20 07:14:17
Document Index: 383217366

Matched Legal Cases: ['§ 13', 'Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 17', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6']

Geltungsbereich: Für alle Lieferungen der Optiplan GmbH gelten ausschließlich die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen der Optiplan Gesellschaft für optische Planungsgeräte mbH (Optiplan GmbH).
Bestellungen durch Privatpersonen (Verbraucher nach § 13 BGB) sind nicht vorgesehen.
Vertragspartner: Bei Bestellungen in unserem Onlineshop kommt der Vertrag zustande mit
Optiplan Gesellschaft für optische Planungsgeräte mbH (Optiplan GmbH)
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Geschäftsführer: Sabine Lerner, Kai Wagner
Bestellung im Optiplan-Onlineshop:
Die Bestellung über unseren Optiplan-Onlineshop erfolgt in zwei Schritten:
Geben Sie Ihre Kundendaten, einschließlich Rechnungsanschrift und, falls gewünscht, eine abweichende Lieferanschrift
ein. Für telefonische Rückfragen erbitten wir Ihre Telefonnummer.
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Soweit Sie noch nicht über ein Kundenkonto verfügen, können Sie dieses auch während des Bestellvorganges anlegen:
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Unter "Prüfen und Bestellen" haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsart) zu
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Ihre Bestellung wird schnellstens geprüft, bearbeitet und versandt.
Der Auftrag gilt als angenommen, soweit eine schriftliche Bestätigung der Optiplan GmbH erteilt ist, sei es durch Auftragsbestätigung, Lieferschein oder Rechnung. Diese Dokumente bilden die maßgebliche Grundlage des Geschäftes.
Soweit die bestellte Ware lagermäßig vorhanden ist, erfolgt die Lieferung sofort. Im übrigen erhalten Sie eine schriftliche Auftragsbestätigung.
Preisauszeichnungen: Alle auf den Onlineshop Seiten genannten Preise sind Nettopreise und gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Lieferung: Die Lieferung erfolgt ab Werk Düsseldorf, ausschließlich Kosten für Verpackung und Versand.
Der Versand erfolgt in jedem Falle auf Gefahr des Käufers. Die Verladung wird für den Käufer vorgenommen, etwaige Wünsche des Käufers werden gern berücksichtigt, falls dieses möglich ist.
Verpackung: Die Verpackung erfolgt sorgfältig, eine Garantie kann nicht übernommen werden.
Durch unbeanstandete Abnahme der Sendung seitens der Bahn, des Spediteurs oder des Schiffes gilt die ordnungsgemäße Verpackung als erwiesen.
Mündliche Vereinbarungen: Etwaige mündliche Vereinbarungen sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt werden.
Ausführung: Geringe Abweichungen von Konstruktion, Farbe, Abmessung, Gewicht usw. müssen zugelassen werden und berechtigen nicht zur Reklamation.
Korrekturen für Formulare u.ä. sind vom Auftraggeber zu prüfen und mit der Erklärung „druckreif“, einschließlich der Originalentwürfe, zurückzugeben. Nachträgliche Änderungen gehen zu Ihren Lasten. Für später beanstandete Fehler wird von uns keine Haftung übernommen. Satzfehler werden kostenlos berichtigt. Zusätzliche von der ersten Druckvorlage abweichende Änderungen werden nach Aufwand besonders in Rechnung gestellt. Für die Andrucke entstehen bei Auftragsvergabe an uns für Sie keine weiteren Kosten.
Urheberrecht: Das Urheberrecht und das Recht der Vervielfältigung an eigenen Zeichnungen und Entwürfen verbleibt bei der Optiplan GmbH. Nachdruck oder Vervielfältigung – gleichgültig in welchen Verfahren – auch derjenigen Produkte, die nicht Gegenstand eines Urheberrechts, jedoch eines anderen gesetzlichen Schutzes sind, sind ohne Genehmigung der Optiplan GmbH nicht zulässig. Verletzungen des Urheberrechts, des Geschmacksmusterrechtes, des Patentrechtes oder anderer Schutzrechte werden zivilrechtlich und/oder strafrechtlich verfolgt. Druckplatten, Stanzen, Werkzeuge und ähnliches bleiben, auch wenn sie anteilig gesondert in Rechnung gestellt werden, das Eigentum der Optiplan GmbH und werden nicht herausgegeben.
Höhere Gewalt: Beanstandungen können nur anerkannt werden, wenn sie innerhalb von 8 Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort und deren Verwendung erhoben werden. Der Käufer hat für die Verwahrung etwaiger Rückgriffsrechte gegen Frachtführer, Spediteur und Lagerhalter zu sorgen. Diesbezüglich ist ein Rückgriff auf die Optiplan GmbH ausgeschlossen. Bei Mängeln an gelieferten Waren kann der Käufer zunächst nur Nacherfüllung beanspruchen. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Käufer das Recht, zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Die Optiplan GmbH haftet nicht für mittelbare Schäden, die dem Käufer durch mangelhafte oder sonstige nicht vertragsgemäße, z.B. nicht rechtzeitige Lieferung entstehen. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln an neu hergestellten Waren beträgt ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
Eine Haftung seitens der Optiplan GmbH ist – gleich aus welchem Rechtsgrund – auf grobfahrlässiges oder schuldhaftes Handeln beschränkt.
Zahlung: Bei Zahlung innerhalb von 8 Tagen gewährt Optiplan GmbH 2% Skonto, innerhalb von 30 Tagen hat die Zahlung rein netto zu erfolgen. Die Zahlung hat in verlustfreier Kasse durch Überweisung auf das Konto der Optiplan GmbH zu erfolgen. Bei Fristüberschreitung werden Verzugszinsen berechnet, die den Zins- und Spesensätzen der Banken entsprechen.
Eigentumsvorbehalt: Gelieferte Waren bleiben bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Optiplan GmbH. Die Gabe von Schecks oder Wechseln gilt nicht als Bezahlung. Im Falle der Pfändung der Ware ist der Käufer verpflichtet, der Optiplan GmbH unverzüglich Meldung zu machen. Das erweiterte Eigentumsrecht bleibt ausdrücklich vorbehalten.
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