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Timestamp: 2016-10-23 08:02:45
Document Index: 146890412

Matched Legal Cases: ['Art. 88', 'Art. 88', 'Art. 88', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 87', 'Art. 88', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

8C_567/2011 (03.01.2012)
A.a Der 1966 geborene S.________ war bis 1998 in der Schweiz erwerbst�tig. Am 25. Februar 1999 meldete er sich bei der IV-Stelle des Kantons Z�rich zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 10. Juni 2000 sprach ihm die IV-Stelle bei einem Invalidit�tsgrad von 100 % eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu.
A.b Die nach dem Wegzug von S.________ ins Ausland zust�ndige IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland (IVSTA) leitete am 14. November 2006 ein Revisionsverfahren ein. Sie kl�rte den Sachverhalt ab und holte unter anderem bei Dr. med. T.________, Kosovo, am 22. M�rz 2007 ein psychiatrisches Gutachten ein, in dem dieser eine Arbeitsunf�higkeit von noch 20 % in angepassten Verweist�tigkeiten bescheinigte. Mit Verf�gung vom 16. Oktober 2007 stellte die IVSTA die Ausrichtung der Rente per 1. Dezember 2007 ein. Das Bundesverwaltungsgericht hiess mit Entscheid vom 6. Juni 2008 die dagegen erhobene Beschwerde gut und wies die Sache an die IVSTA zur weiteren Abkl�rung zur�ck. Das Medizinische Abkl�rungszentrum X.________ erstattete am 10. April 2009 ein interdisziplin�res medizinisches Gutachten und kam zum Ergebnis, S.________ sei in der zuletzt ausge�bten wie auch in allen Verweist�tigkeiten seit Anfang 2007 zu 100 % arbeitsf�hig. Mit Verf�gung vom 15. Oktober 2009 verneinte die IVSTA ab 1. Dezember 2007 den Anspruch auf eine Invalidenrente erneut.
C.a Mit Beschwerde beantragt die IVSTA die Aufhebung der Dispositiv-Ziffer 1 des vorinstanzlichen Entscheides und die vollumf�ngliche Best�tigung ihrer Verf�gung vom 16. Oktober 2009. Der Beschwerde sei zudem aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
C.b S.________ l�sst ebenfalls Beschwerde f�hren. Er beantragt �ber den 1. Dezember 2009 hinaus die Ausrichtung einer unbefristeten ganzen Invalidenrente. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
C.d Mit Verf�gung vom 18. Oktober 2011 wurde der Beschwerde der IVSTA die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
C.e In der Vernehmlassung vom 8. November 2011 beantragt das Bundesamt f�r Sozialversicherungen die Gutheissung der Beschwerde der IVSTA und die Aufhebung der Rente per 1. Dezember 2007.
3.1 Die IVSTA und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen r�gen, die Vorinstanz gehe in bundesrechtswidriger Anwendung von Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV davon aus, diese Bestimmung lasse eine Rentenaufhebung erst ab dem ersten Tag des zweiten der Zustellung der angefochtenen Verf�gung vom 15. Oktober 2009 folgenden Monats zu, obwohl das Gutachten des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ eine relevante Besserung im Fr�hjahr 2007 bescheinigt und damit die rentenaufhebende Revisionsverf�gung vom 16. Oktober 2007 best�tigt habe.
3.2 Mit Verf�gung vom 16. Oktober 2007 stellte die IVSTA die Ausrichtung der Rente per 1. Dezember 2007 ein. Nachdem die Vorinstanz diese Verf�gung aufgehoben hatte und das daraufhin eingeholte interdisziplin�re Gutachten ebenfalls zum Schluss einer erheblichen Besserung des Gesundheitszustandes im Fr�hjahr 2007 gekommen war, best�tigte die IVSTA mit Verf�gung vom 15. Oktober 2009 erneut die Renteneinstellung per 1. Dezember 2007. Die Vorinstanz f�hrte aus, das Gutachten des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________, das im April 2009 erstellt worden sei, stelle eine neue Grundlage f�r die Beurteilung des Rentenanspruchs dar, weshalb die Rente in Anwendung von Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV per 1. Dezember 2009 aufzuheben sei.
Diese Auffassung erweist sich als bundesrechtswidrig. Massgeblich f�r die Rentenaufhebung ist, ab welchem Zeitpunkt die �rzte eine zumutbare Arbeitsf�higkeit attestieren; best�tigen die erneuten medizinischen Untersuchungen die medizinischen Feststellungen im Rahmen der ersten Abkl�rungen auch in zeitlicher Hinsicht (Beginn der zumutbaren Arbeitsf�higkeit), war der urspr�ngliche Entscheid korrekt. Denn auch im Rahmen der R�ckweisung bleibt streitig, ob die IV-Stelle anl�sslich der ersten Verwaltungsverf�gung zu Recht den Leistungsanspruch reduziert resp. aufgehoben hat. Eine R�ckweisung bedeutet nicht zwingend, dass die Feststellungen in der ersten Verwaltungsverf�gung falsch waren, sondern bloss, dass diese beim derzeitigen Abkl�rungsstand nicht best�tigt werden konnten. Somit ist nur f�r den Fall, dass eine relevante zumutbare Arbeitsf�higkeit erst nach Erlass der ersten Verwaltungsverf�gung eingetreten ist und zu einer Rentenherabsetzung oder -aufhebung f�hrt, der entsprechende Verwaltungs- oder Gerichtsentscheid massgebend f�r den Beginn der Frist von Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV (Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung fr�hestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verf�gung folgenden Monats). Oder kurz gesagt: Eine Rentenaufhebung oder -herabsetzung kann nicht r�ckwirkend verf�gt, wohl aber r�ckwirkend best�tigt werden (BGE 129 V 370; 106 V 18; SVR 2011 IV Nr. 33 S. 96, 8C_451/2010 E. 4.2.2 und E. 4.2.3; Urteile 8C_528/2010 vom 20. Dezember 2010, 8C_543/2010 vom 20. Dezember 2010 und 9C_301/2010 vom 21. Januar 2011).
Soweit vorliegend eine Verbesserung des Gesundheitszustands zu ber�cksichtigen ist und damit die Ausrichtung der Invalidenrente eingestellt wird, hat diese somit auf den 1. Dezember 2007 zu erfolgen.
Streitig und zu pr�fen ist sodann, ob die Vorinstanz den seit August 1998 bestehenden Anspruch des Versicherten auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung im Rahmen der vorliegenden Revision verneinen durfte, weil sich sein Gesundheitszustand leistungswirksam verbessert hat (Art. 17 ATSG).
4.1 �ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 87 Abs. 2 und 3, Art. 88a und Art. 88bis IVV). Anlass zur Revision von Invalidenrenten gibt jede �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen Ver�nderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann etwa revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich ver�ndert haben oder eine andere Art der Bemessung der Invalidit�t zur Anwendung gelangt (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349). Als Vergleichsbasis f�r die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche �nderung des Invalidit�tsgrades eingetreten ist, dient die letzte rechtskr�ftige Verf�gung, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108).
4.2 Die abweichende medizinische oder rechtliche Einsch�tzung von im Wesentlichen unver�nderten tats�chlichen Verh�ltnissen f�hrt nicht zu einer materiellen Revision. Bloss auf einer anderen Wertung beruhende, revisionsrechtlich unerhebliche Differenzen sind daher von revisionsbegr�ndenden tats�chlichen Ver�nderungen abzugrenzen. Eine Ver�nderung von versicherungsmedizinischen Beurteilungsparametern kann zu einer abweichenden �rztlichen Schlussfolgerung hinsichtlich eines tats�chlich gleich gebliebenen Zustandes f�hren. Eine neue medizinische Beurteilung etwa, die mit der Entwicklung der Rechtspraxis zur Invalidit�t bei psychosomatischen Leiden (BGE 131 V 49; 130 V 352; vgl. auch BGE 136 V 279 und 132 V 65) begr�ndet wird, kann weder unter dem Gesichtspunkt von Art. 17 ATSG noch unter einem anderen Anpassungstitel eine neue Beurteilung des Anspruchs veranlassen (BGE 135 V 201 und 215). Eine zwischenzeitlich ver�nderte Rechtspraxis darf erst im Rahmen einer festgestellten erheblichen Tatsachen�nderung ber�cksichtigt werden. Sie k�nnte auch nicht als Grundlage f�r eine Wiedererw�gung herangezogen werden, weil deren Voraussetzungen vor dem Hintergrund der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung beurteilt werden (Urteil 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E. 4.1 mit Hinweisen).
Bezogen auf den vorliegenden Fall ist zu pr�fen, ob die vorinstanzliche Auffassung, wonach im massgebenden Beurteilungszeitraum eine Verbesserung der psychischen Leiden eingetreten sei, vor Bundesrecht standh�lt.
5.1 Die auf der W�rdigung der �rztlichen Befunde beruhende vorinstanzliche Feststellung, dass und inwiefern seit der urspr�nglichen Rentenzusprechung eine Ver�nderung in den gesundheitlichen Verh�ltnissen (vgl. Urteil I 692/06 vom 19. Dezember 2006 E. 3.1) eingetreten ist, bindet das Bundesgericht (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Insoweit hat die Frage, ob im Einzelfall eine substanzielle Ver�nderung der Faktenlage oder aber eine abweichende Beurteilung vorliegt, tats�chlichen Charakter. Rechtlicher Natur ist hingegen, welchen Anforderungen der (gutachtliche) Beweis einer solchen Feststellung gerecht werden muss. Dementsprechend ist letztinstanzlich frei �berpr�fbar, ob die vorinstanzliche Beweisw�rdigung diese beweisrechtlichen Vorgaben beachtet.
5.2 Die nach Art. 17 Abs. 1 ATSG zu �berpr�fende Invalidenrente wurde dem Versicherten mit Verf�gung vom 10. Juni 2000 infolge eines psychischen Leidens zugesprochen; die organischen Befunde spielten nur eine untergeordnete Bedeutung und schr�nkten die Arbeitsf�higkeit nicht ein. Die psychische Beeintr�chtigung stand auch im angefochtenen vorinstanzlichen Entscheid im Zentrum, mit dem die strittige Revisionsverf�gung vom 15. Oktober 2009 best�tigt wurde.
5.2.1 Die �rzte der Psychiatrischen Klinik des Spitals Y.________ diagnostizierten im IV-Arztbericht vom 23. Juli 1999 eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung sowie eine Anpassungsst�rung bei multiplen psychosozialen Belastungen und gaben an, ihres Erachtens m�sse mit einer andauernden Arbeitsunf�higkeit gerechnet werden.
5.2.2 Im Rahmen des Revisionsverfahrens diagnostizierten die psychiatrischen Gutachter des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ am 10. April 2009 beim Versicherten ohne Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit eine Anpassungsst�rung mit l�ngerer depressiver Reaktion (ICD-10: F43.21). Vor dem Hintergrund der aktuellen Untersuchungsergebnisse k�nne die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung nicht best�tigt werden. Die vorherrschenden Beschwerden m�ssten bei dieser Diagnose entsprechend der ICD-Kriterien neben einem andauernden, schweren und qu�lenden Schmerz �ber drei bis sechs Monate, der durch einen physiologischen Prozess oder eine k�rperliche St�rung nicht vollst�ndig erkl�rt werden k�nne, unter anderem ein emotionaler Konflikt und psychosoziale Belastungsfaktoren sein, die schwerwiegend genug sein sollten, um als entscheidende urs�chliche Faktoren gelten zu k�nnen. Diese Kriterien w�rden vom Versicherten zwar teilweise erf�llt. Es erg�ben sich jedoch neben den psychosozialen Belastungsfaktoren keine Hinweise auf relevante innerseelische Konflikte, auch ein schwerer und qu�lender Schmerz sei nicht sp�rbar. Anamnestisch sei eine auff�llige pr�morbide Pers�nlichkeitsstruktur oder psychiatrische Komorbidit�t (Pers�nlichkeitsst�rungen, Suchtproblematik, hirnorganische Beeintr�chtigungen) nicht zu eruieren.
5.3.1 Zur Frage, ob sich der Gesundheitszustand des Versicherten seit der urspr�nglichen Rentenzusprache vom 10. Juni 2000 wesentlich verbesserte, �usserten sich die Gutachter des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ nicht ausdr�cklich. Zum Beginn und dem Verlauf der Arbeitsunf�higkeit gaben sie an, am Gesundheitszustand des Versicherten habe sich seit 2007 (Zeitpunkt des Gutachtens von Dr. med. T.________, der noch eine leichte Depression feststellte) nichts ge�ndert, sodass angenommen werden k�nne, dass das aktuell ermittelte Belastungsprofil seit 2007 besteht bzw. dass der Versicherte seither wieder zu 100 % arbeitsf�hig sei. Zum Zeitraum vor 2007 nahmen sie nicht Stellung, weil eine retrospektive Beurteilung der Arbeitsf�higkeit vor diesem Zeitpunkt schwierig sei.
Dem Umstand, dass die Gutachter sich lediglich in der Lage sahen, den Gesundheitszustand ab dem Jahr 2007 zu beurteilen, l�sst grunds�tzlich nicht den Schluss zu, dieser habe sich ab 1999 gebessert. Allerdings ist aus heutiger Sicht der IV-Arztbericht der Psychiatrischen Klinik Y.________ vom 23. Juli 1999, der die Grundlage f�r die urspr�nglichen Rentenzusprache bildete, als ungen�gend, in den IV-Abkl�rungsverfahren zum damaligen Zeitpunkt aber durchaus als �blich zu beurteilen. Dieser Bericht enth�lt kaum Informationen, welche die damals diagnostizierte somatoforme Schmerzst�rung begr�nden k�nnten. Dies darf jedoch nicht dazu f�hren, dass es sp�teren medizinischen Experten nicht mehr m�glich ist, eine Verbesserung festzustellen. Damit w�rde die urspr�ngliche Festlegung praktisch perpetuiert. Es ist somit davon auszugehen, dass im Jahr 1999 eine somatoforme Schmerzst�rung vorlag, wie von den �rzten der Psychiatrischen Klinik des Spitals Y.________ diagnostiziert wurde, und die entsprechenden Voraussetzungen zur Diagnose dieser St�rung gegeben waren. Eine zweifellose Unrichtigkeit der damaligen Abkl�rungen nach der Sach- und Rechtslage sowie der Rechtspraxis zum Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenzusprache (BGE 125 V 383 E. 3 S. 389 f.; SVR 2008 IV Nr. 53 S. 177, I 803/06) ist zu verneinen. Damit entf�llt die M�glichkeit, mittels Wiedererw�gung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG auf die Verf�gung vom 10. Juni 2000 zur�ckzukommen oder eine (zu Unrecht) auf Art. 17 ATSG gest�tzte Revisionsverf�gung mit dieser substituierten Begr�ndung zu sch�tzen (vgl. BGE 125 V 368 E. 2 S. 369). Zur Beurteilung, ob die Revisionsvoraussetzungen erf�llt sind, ist somit der aktuelle gesundheitliche Zustand mit demjenigen einer vorhandenen somatoformen Schmerzst�rung mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit im Jahr 1999 zu vergleichen.
5.3.2 Entgegen dem Einwand des Versicherten sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, wonach sich die Definition/Diagnose der somatoformen Schmerzst�rung seit 1999 ge�ndert hat. Das ICD-10 Klassifikationssystem hat in Bezug auf diese St�rung keine �nderung erfahren (vgl. DILLING/MOMBOUR/SCHMIDT, Internationale Klassifikation psychischer St�rungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, 2. Aufl. 1993, S. 191 und 7. Aufl. 2010, S. 207). Die Behauptungen des Versicherten sind insofern unbegr�ndet. Im �brigen h�tten die psychiatrischen Gutachter entsprechende �nderungen bei ihrer Beurteilung ber�cksichtigt. Was sich seither ge�ndert hat, ist die Beachtung der aus rechtlicher Sicht entscheidenden Voraussetzungen zur willentlichen �berwindbarkeit der somatoformen Schmerzst�rung (vgl. BGE 130 V 352). Die Frage, ob die Umst�nde, die einer willentlichen Schmerz�berwindung entgegen stehen, hinreichend erheblich und in gen�gender Intensit�t vorhanden sind, stellt eine Rechtsfrage dar (BGE 137 V 64 E. 1.2 S. 66), die nicht von den Medizinern zu beantworten ist. Die Verneinung eines invalidisierenden Gesundheitsschadens liegt vorliegend allerdings nicht in einer Ver�nderung dieser Umst�nde seit dem Jahr 1999 begr�ndet. Die Gutachter des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ verneinten vielmehr bereits das Vorliegen einer somatoformen Schmerzst�rung an sich gem�ss den entsprechenden Diagnosekriterien. Die Gutachter wiesen auf verschiedene fehlende Kriterien hin und legten begr�ndet dar, weshalb eine somatoforme Schmerzst�rung nun nicht mehr diagnostiziert werden k�nne. Soweit der Versicherte einwenden l�sst, es komme nicht auf die Diagnose an, sondern auf die angegebenen Beschwerden und erhobenen Befunde, ergibt sich einerseits aus den Gutachten des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ und des Dr. med. T.________ �bereinstimmend, dass die Befunde so gering waren, dass nur noch von einer depressiven Reaktion bzw. einer leichtgradigen depressiven St�rung gesprochen werden konnte. Andererseits gab der Versicherte bei der Begutachtung durch das Medizinische Abkl�rungszentrum X.________ zwar subjektiv die gleichen Schmerzen an wie vor der urspr�nglichen Rentenzusprache. Im Unterschied zu damals liegen nun aber zahlreiche Inkonsistenzen sowie Tendenzen zur Symptomausweitung und Selbstlimitierung vor, wie die Gutachter des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ feststellten. Solche sind aus dem IV-Arztbericht der Psychiatrischen Klinik des Spitals Y.________ aus dem Jahr 1999 nicht ersichtlich. Eine Verbesserung der Befunde und des Gesundheitszustandes muss daher auch aufgrund dieses Umstandes bejaht werden.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach zwischenzeitlich eine invalidit�tsrelevante Verbesserung der psychischen Leiden eingetreten sei, kein Bundesrecht verletzt.
Die Beschwerde des Versicherten ist daher abzuweisen, w�hrend diejenige der IVSTA gutzuheissen ist.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Versicherten auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Rechtsvertretung) kann entsprochen werden, da die entsprechenden Voraussetzungen erf�llt sind (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Die Beschwerde der IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland (IVSTA) wird gutgeheissen und der Entscheid des Bundesverwaltungsgerichtes vom 28. Juni 2011 aufgehoben.
S.________ wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.- werden S.________ auferlegt, indes vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen.
Rechtsanwalt Daniel Christe wird als unentgeltlicher Anwalt von S.________ bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientsch�digung des vorangegangenen Verfahrens an das Bundesverwaltungsgericht zur�ckgewiesen.