Source: https://equijob.de/nutzungsbedingungen/
Timestamp: 2019-06-25 16:31:59
Document Index: 347768767

Matched Legal Cases: ['§ 36', '§ 2', '§ 3', '§ 6', '§ 7', '§ 9']

﻿Nutzungsbedingungen - EquiJob
"Günstige Winde kann nur der nutzen, der weiß, wohin er will." (Oscar Wilde)
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle rechtlichen Beziehungen der Equine Associates, Inhaberin Daniela Manzke, Überlinger Straße 7c, 88696 Owingen, (nachstehend: „EquiJob”), gegenüber Besuchern und Nutzern der Internetseite www.equijob.de und allen Unterseiten (nachfolgend: „Webseite“).
Abweichende Vorschriften der Nutzer gelten nicht, es sei denn, EquiJob hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen EquiJob und den Nutzern haben dabei stets Vorrang.
Die Geschäftsbeziehungen zwischen EquiJob und den Nutzern unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Der Nutzer kann diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen abrufen, speichern und ausdrucken. Im Übrigen wird der Vertragstext von EquiJob nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und ist deshalb nicht zugänglich. Die Vertragssprache ist deutsch.
Gerichtsstand ist Owingen, soweit der Nutzer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn ein Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Kunden, die Verbraucher sind, haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG): EquiJob ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
§ 2 Leistungen von EquiJob
EquiJob bietet den Nutzern ein unabhängiges Portal zur Stellenvermittlung in der Pferdebranche. EquiJob ermöglicht es den Nutzern, sich über Stellenangebote zu informieren und sich über das Portal zu bewerben oder gesondert, als Anbieter und nach entsprechender Registrierung, einen Anzeigenvertrag zwecks Schaltung von Stellenanzeigen zu schließen.
EquiJob weist ausdrücklich darauf hin, dass für die Inhalte der Stellenangebote ausschließlich die jeweiligen Arbeit- oder Auftraggeber (nachfolgend: „Anbieter“) verantwortlich sind. EquiJob ist auch an einem eventuellen Abschluss eines Arbeitsvertrages oder sonstigen Vertrages nicht beteiligt, sondern stellt nur den technischen Rahmen für die Kontaktaufnahme zwischen Interessenten und dem Anbieter zur Verfügung.
EquiJob gewährleistet nicht die ständige und umfassende Verfügbarkeit der Webseite und des Portals, da diese z.B. durch Störung des Services der öffentlichen Kommunikationsnetze, der Stromversorgung oder sonstigen nicht im Einflussbereich von EquiJob liegenden Umständen beeinträchtigt werden kann. EquiJob behält sich darüber hinaus die zeitweilige Beschränkung des Services durch Wartungsarbeiten oder Weiterentwicklung vor, soweit diese für den ordnungsgemäßen verbesserten Betrieb erforderlich sind. Die Firma übernimmt keine Gewährleistung und Garantie, dass die auf der Webseite und im Portal bereitgestellten Informationen und Inhalte vollständig, richtig und in jedem Fall aktuell sind.
§ 3 Voraussetzungen für die Nutzung der Website
Zur Nutzung der Webseite und des Portals ist jede natürliche oder juristische Person berechtigt.
Natürliche Personen müssen volljährig und geschäftsfähig sein, wenn sie sich über das Portal bewerben möchten. Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, bedürfen der Einwilligung ihres gesetzlichen Vertreters.
Der Besuch der Webseite ist kostenlos und ohne Registrierung möglich. Anbieter müssen sich jedoch auf der Webseite registrieren, bevor sie die Plattform aktiv nutzen können, also eine Stellenanzeige schalten können. Nutzer, die keine Anbieter sind, müssen sich vorher registrieren, um die Merkliste nutzen zu können. Alle übrigen Funktionen der Webseite, wie die Jobsuche oder das Absenden einer Bewerbung, sind ohne die vorherige Registrierung möglich. Die Registrierung ist kostenlos. Die Abgabe von Stellenangeboten durch Anbieter setzt zusätzlich den Abschluss eines kostenpflichtigen Anzeigenvertrages und die Zustimmung zu ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen voraus.
Die Registrierung erfolgt durch die Eröffnung eines Nutzerkontos, wobei der jeweilige Nutzer diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen akzeptieren muss.
Bei einer Registrierung muss ein Nutzer seine E-Mail-Adresse, einen Benutzernamen und ein Passwort angeben und auswählen, ob er Arbeitnehmer oder Arbeitgeber ist. Nutzer, die Anbieter sind, können auch freiwillig weitere Angaben zu ihrem Unternehmen machen (z. B. Anschrift und Telefonnummer).
Der Nutzer erhält von EquiJob eine E-Mail mit einem Link zur Bestätigung der Registrierung. Eine Registrierung, die ein Nutzer nicht innerhalb von einer Woche durch das erstmalige Anmelden auf der Internetseite oder das Klicken auf den Link der Bestätigungsmail abschließt, kann von EquiJob gelöscht werden. Mit der Bestätigung der Registrierung durch den Nutzer kommt zwischen EquiJob und dem jeweiligen Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Webseite (nachfolgend „Nutzungsvertrag“) zustande. EquiJob bestätigt dem Nutzer den Abschluss des Nutzungsvertrags per E Mail und übersendet ihm die Nutzungsbedingungen.
Bis zum Abschluss des Registrierungsvorgangs kann ein Nutzer seine Eingaben mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt in den entsprechenden Eingabefeldern korrigieren. Über die angegebene E-Mail-Adresse erfolgt die Kommunikation zwischen EquiJob und dem Nutzer. Die von EquiJob abgefragten Daten sind korrekt anzugeben. Ändern sich die Daten nachträglich, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.
EquiJob kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail, per Brief oder per Fax an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Account angegeben hat.
Der Nutzungsvertrag zwischen EquiJob und registrierten Nutzern ist unbefristet. Der Vertrag kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist von den Vertragsparteien gekündigt werden. Die Kündigung erfolgt durch Löschung des Benutzerkontos, die der Nutzer, der kein Anbieter ist, selbst unter dem Menüpunkt „Mein Account“ vornehmen kann. Nutzer, die Anbieter sind, können ihr Benutzerkonto nur schriftlich per E-Mail an info@equijob.de, per Post oder über das bereitgestellte Kontaktformular unter Angabe des Benutzernamens und der Kundennummer löschen.
§ 6 Verhaltenspflichten des Nutzers, Freistellung von Verstößen
Der Nutzer darf die Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben. Der Nutzer hat das Passwort sicher aufzubewahren und geheim zu halten. Jeder Nutzer ist verpflichtet, EquiJob umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Nutzerzugang missbraucht wurde. Jeder Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Nutzerzugangs vorgenommen werden und stellt EquiJob von etwaigen Schadensersatzansprüchen von Dritten frei, außer der Nutzer hat den Missbrauch nicht zu vertreten.
Die Angaben des Nutzers werden von EquiJob grundsätzlich nicht geprüft. Sollte EquiJob allerdings Kenntnis davon erlangen, dass ein Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, werden die rechtswidrigen Inhalte unverzüglich entfernt oder der Zugang zu diesen wird gesperrt.
EquiJob weist auf Folgendes hin:
Bei der zur Verfügungsstellung von Dokumenten und sonstigen durch Rechte Dritter betroffenen Informationen oder Sachen gewährleistet der Nutzer, dass er über die dazu erforderlichen Rechte verfügt, etwa die erforderlichen Nutzungsrechte zur Verwendung eines Fotos.
Der Nutzer sichert zu, dass seine Angaben zu seinen persönlichen Daten und Qualifikationen der Wahrheit entsprechen.
Der Nutzer gewährleistet, dass er ein echter Interessent oder Jobbewerber ist und die Webseite sowie das Portal zu keinem anderen Zweck als einer ernstgemeinten und inhaltlich zutreffenden Bewerbung oder Jobsuche benutzt. Der Nutzer stellt sicher, dass die Nutzung durch ihn diesen Nutzungsbedingungen entspricht.
Der Nutzer darf die Webseite nicht nutzen, um
Aktivitäten durchzuführen, die direkt oder indirekt gesetzwidrig, schädlich, sittenwidrig, drohend, bedrängend, unaufrichtig sind,
die Privatsphäre anderer angreifend, abscheulich oder rassistisch, sexuell ethisch oder anderweitig verletzend sind,
Aktivitäten durchzuführen, die die Rechte Dritter verletzen oder verletzen können,
Inhalte an Dritte zu übermitteln, an denen der Nutzer keine Rechte hat,
in das System unsachliche, irrelevante, irreführende und vorsätzlich unwahre und falsche Informationen einzugeben,
Aktivitäten vorsätzlich durchzuführen, die bewusst zu Systemstörungen führen.
Des Weiteren verpflichtet sich der Nutzer es zu unterlassen,
sich als andere Person oder anderes Rechtssubjekt auszugeben,
vorsätzlich falsche Informationen bei der Onlinebewerbung anzugeben.
Jeder Nutzer ist verpflichtet, außer ihn trifft kein Verschulden, auf seine Kosten EquiJob von der Haftung freizustellen, schadlos zu halten und zu verteidigen gegenüber allen Forderungen, Klagen oder Prozessen Dritter gegen EquiJob oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, sowie gegenüber allen zugehörigen Verpflichtungen, Schäden, Vergleichen, Strafen, Bußgeldern, Kosten oder Ausgaben (darunter unter anderem Anwalts- und andere Verhandlungskosten in zumutbarer Höhe), die EquiJob oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen entstehen aufgrund oder im Zusammenhang mit einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltende Gesetze, Vorschriften oder Auflagen in Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite. In einem solchen Fall informiert EquiJob den Nutzer schriftlich über derartige Forderungen, Klagen oder Prozesse. Der Nutzer hat sich soweit wie möglich an der Verteidigung gegenüber sämtlichen Forderungen zu beteiligen.
§ 7 Sperrung und Kündigung
EquiJob kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verletzt, oder wenn EquiJob ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der anderen Nutzer:
EquiJob kann einen Nutzer endgültig von der aktiven Benutzung des Portals auch dann ausschließen (endgültige Sperre), wenn er bei der Anmeldung falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse, wenn er einen Anbieter oder EquiJob in erheblichem Maße schädigt oder wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
EquiJob behält sich in jedem Fall strafrechtliche Schritte vor.
Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung des Portals verwenden, die das Funktionieren der Internetseite oder des Portals stören können, insbesondere solche, die es ermöglichen, automatisierte Seitenaufrufe zu generieren.
Nutzer dürfen keine von EquiJob generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Internetseite eingreifen.
§ 9 Haftung von EquiJob
Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet EquiJob unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. EquiJob haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) und für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer Pflichten haftet EquiJob nicht.
Ist die Haftung von EquiJob ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten der Nutzer durch EquiJob erfolgt unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften sowie gemäß unserer Datenschutzerklärung.
EquiJob behält sich vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern per E‑Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. EquiJob wird die Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Frist gesondert hinweisen.