Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/unterlagen-uber-die-intensiven-erorterungen-in-verschiedenen-expertenkreisen/
Timestamp: 2020-02-22 16:45:43
Document Index: 174272181

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3']

Im Referentenentwurf vom 11.07.2019 zur EndlSiAnfV heißt es auf Seite 25:
"Die Endlagerkommission hat explizit eine Überprüfung der in den BMU-SiAnf 2010 vorge-nommenen Unterteilung der betrachteten Entwicklungen in die Wahrscheinlichkeitsklassen „wahrscheinlich“/„weniger wahrscheinlich“/„unwahrscheinlich“ empfohlen, insbesondere hinsichtlich der Abstufung zwischen „wahrscheinlich“ und „weniger wahrscheinlich“. Diese Fragen wurden im Zuge der Erarbeitung dieses Verordnungsentwurfes intensiv in verschiedenen Expertenkreisen erörtert."
Ich stelle den Antrag auf Übermittlung der Unterlagen über diese intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen zu diesem Punkt und zu allen eventuellen weiteren Punkten im Zuge der Erarbeitung des Entwurfs der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle.
Sollte dies innerhalb eines Monats nicht vollständig zusammenzustellen sein, beantrage ich innerhalb der Monatsfrist die Übermittlung einer vollständigen Liste aller Erörterungen in Expertenkreisen.
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 14.10.2019
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 18.10.2019 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 18.10.2019 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 18.10.2019 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 18.10.2019 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 18.10.2019 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 18.10.2019 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 18.10.2019 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 18.10.2019 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 18.10.2019 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 18.10.2019 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 18.10.2019 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 18.10.2019 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 18.10.2019
Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192]
Im Referentenentwurf vom 11.07.2019 zur EndlSiAnfV heißt es auf Seite 25: "Die Endlagerkommission hat explizit eine Überprüfung der in den BMU-SiAnf 2010 vorge-nommenen Unterteilung der betrachteten Entwicklungen in die Wahrscheinlichkeitsklassen „wahrscheinlich“/„weniger wahrscheinlich“/„unwahrscheinlich“ empfohlen, insbesondere hinsichtlich der Abstufung zwischen „wahrscheinlich“ und „weniger wahrscheinlich“. Diese Fragen wurden im Zuge der Erarbeitung dieses Verordnungsentwurfes intensiv in verschiedenen Expertenkreisen erörtert." Ich stelle den Antrag auf Übermittlung der Unterlagen über diese intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen zu diesem Punkt und zu allen eventuellen weiteren Punkten im Zuge der Erarbeitung des Entwurfs der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle. Sollte dies innerhalb eines Monats nicht vollständig zusammenzustellen sein, beantrage ich innerhalb der Monatsfrist die Übermittlung einer vollständigen Liste aller Erörterungen in Expertenkreisen.
AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192]
11. Oktober 2019 16:12
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen“ vom 09.09.2019 (#166192) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Bitte beseitigen umgehend diesen illegalen Zustand. Hochachtungsvoll Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 166192 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
14. Oktober 2019 14:01
Sehr geehrteAntragsteller/in leider kam es im Zuge der Bearbeitung Ihrer Anfrage zu einem Büroversehen, wodurch sich diese Beantwortung verzögert. Die Beantwortung wird schnellstmöglich nachgeholt, ich bitte um Ihr Verständnis. Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen
Rückruf: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192]
[geschwärzt], [geschwärzt] möchte die Nachricht "Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192]" zurückrufen.
Antwort_NAME.7z.001 Antwort_NAME.7z.001 10,0 MB öffentlich
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de mit der Sie um Unterlagen über intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurf vom 11.07.2019 der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der entsprechenden Akten. Personenbezogene Daten wurden in den Kopien unkenntlich gemacht, da ich davon ausgehe, dass diese für Sie nicht relevant sind. Aus diesem Grund habe ich auch nicht versucht, das Einverständnis der betroffenen Personen einzuholen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung der Unkenntlichmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn einzulegen. Datenschutzhinweis: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>. Da die gewünschten Unterlagen eine gewisse Größe überschreiten, erhalten sie diese auf mehrere E-Mails aufgeteilt, ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Antwort_NAME.7z.002 Antwort_NAME.7z.002 10,0 MB öffentlich
Anhang 2/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:20 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Cc: S III 2 <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de mit der Sie um Unterlagen über intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurf vom 11.07.2019 der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der entsprechenden Akten. Personenbezogene Daten wurden in den Kopien unkenntlich gemacht, da ich davon ausgehe, dass diese für Sie nicht relevant sind. Aus diesem Grund habe ich auch nicht versucht, das Einverständnis der betroffenen Personen einzuholen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung der Unkenntlichmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn einzulegen. Datenschutzhinweis: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>. Da die gewünschten Unterlagen eine gewisse Größe überschreiten, erhalten sie diese auf mehrere E-Mails aufgeteilt, ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Antwort_NAME.7z.003 Antwort_NAME.7z.003 10,0 MB öffentlich
Anhang 3/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Cc: S III 2 <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 2/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:20 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de mit der Sie um Unterlagen über intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurf vom 11.07.2019 der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der entsprechenden Akten. Personenbezogene Daten wurden in den Kopien unkenntlich gemacht, da ich davon ausgehe, dass diese für Sie nicht relevant sind. Aus diesem Grund habe ich auch nicht versucht, das Einverständnis der betroffenen Personen einzuholen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung der Unkenntlichmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn einzulegen. Datenschutzhinweis: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>. Da die gewünschten Unterlagen eine gewisse Größe überschreiten, erhalten sie diese auf mehrere E-Mails aufgeteilt, ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Antwort_NAME.7z.004 Antwort_NAME.7z.004 10,0 MB öffentlich
Anhang 4/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Cc: S III 2 <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 3/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 2/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:20 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de mit der Sie um Unterlagen über intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurf vom 11.07.2019 der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der entsprechenden Akten. Personenbezogene Daten wurden in den Kopien unkenntlich gemacht, da ich davon ausgehe, dass diese für Sie nicht relevant sind. Aus diesem Grund habe ich auch nicht versucht, das Einverständnis der betroffenen Personen einzuholen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung der Unkenntlichmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn einzulegen. Datenschutzhinweis: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>. Da die gewünschten Unterlagen eine gewisse Größe überschreiten, erhalten sie diese auf mehrere E-Mails aufgeteilt, ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Antwort_NAME.7z.005 Antwort_NAME.7z.005 10,0 MB öffentlich
Anhang 5/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:22 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Cc: S III 2 <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 4/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 3/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 2/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:20 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de mit der Sie um Unterlagen über intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurf vom 11.07.2019 der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der entsprechenden Akten. Personenbezogene Daten wurden in den Kopien unkenntlich gemacht, da ich davon ausgehe, dass diese für Sie nicht relevant sind. Aus diesem Grund habe ich auch nicht versucht, das Einverständnis der betroffenen Personen einzuholen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung der Unkenntlichmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn einzulegen. Datenschutzhinweis: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>. Da die gewünschten Unterlagen eine gewisse Größe überschreiten, erhalten sie diese auf mehrere E-Mails aufgeteilt, ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Antwort_NAME.7z.006 Antwort_NAME.7z.006 10,0 MB öffentlich
Anhang 6/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:23 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Cc: S III 2 <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 5/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:22 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 4/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 3/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 2/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:20 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de mit der Sie um Unterlagen über intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurf vom 11.07.2019 der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der entsprechenden Akten. Personenbezogene Daten wurden in den Kopien unkenntlich gemacht, da ich davon ausgehe, dass diese für Sie nicht relevant sind. Aus diesem Grund habe ich auch nicht versucht, das Einverständnis der betroffenen Personen einzuholen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung der Unkenntlichmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn einzulegen. Datenschutzhinweis: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>. Da die gewünschten Unterlagen eine gewisse Größe überschreiten, erhalten sie diese auf mehrere E-Mails aufgeteilt, ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
18. Oktober 2019 14:24
Antwort_NAME.7z.007 Antwort_NAME.7z.007 10,0 MB öffentlich
Anhang 7/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:24 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Cc: S III 2 <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 6/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:23 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 5/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:22 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 4/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 3/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 2/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:20 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de mit der Sie um Unterlagen über intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurf vom 11.07.2019 der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der entsprechenden Akten. Personenbezogene Daten wurden in den Kopien unkenntlich gemacht, da ich davon ausgehe, dass diese für Sie nicht relevant sind. Aus diesem Grund habe ich auch nicht versucht, das Einverständnis der betroffenen Personen einzuholen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung der Unkenntlichmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn einzulegen. Datenschutzhinweis: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>. Da die gewünschten Unterlagen eine gewisse Größe überschreiten, erhalten sie diese auf mehrere E-Mails aufgeteilt, ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Antwort_NAME.7z.008 Antwort_NAME.7z.008 10,0 MB öffentlich
Anhang 8/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:24 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Cc: S III 2 <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 7/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:24 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 6/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:23 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 5/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:22 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 4/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 3/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 2/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:20 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de mit der Sie um Unterlagen über intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurf vom 11.07.2019 der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der entsprechenden Akten. Personenbezogene Daten wurden in den Kopien unkenntlich gemacht, da ich davon ausgehe, dass diese für Sie nicht relevant sind. Aus diesem Grund habe ich auch nicht versucht, das Einverständnis der betroffenen Personen einzuholen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung der Unkenntlichmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn einzulegen. Datenschutzhinweis: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>. Da die gewünschten Unterlagen eine gewisse Größe überschreiten, erhalten sie diese auf mehrere E-Mails aufgeteilt, ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
18. Oktober 2019 14:25
Antwort_NAME.7z.009 Antwort_NAME.7z.009 10,0 MB öffentlich
Anhang 9/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:25 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Cc: S III 2 <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 8/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:24 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 7/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:24 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 6/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:23 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 5/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:22 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 4/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 3/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 2/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:20 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de mit der Sie um Unterlagen über intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurf vom 11.07.2019 der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der entsprechenden Akten. Personenbezogene Daten wurden in den Kopien unkenntlich gemacht, da ich davon ausgehe, dass diese für Sie nicht relevant sind. Aus diesem Grund habe ich auch nicht versucht, das Einverständnis der betroffenen Personen einzuholen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung der Unkenntlichmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn einzulegen. Datenschutzhinweis: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>. Da die gewünschten Unterlagen eine gewisse Größe überschreiten, erhalten sie diese auf mehrere E-Mails aufgeteilt, ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Antwort_NAME.7z.010 Antwort_NAME.7z.010 10,0 MB öffentlich
Anhang 10/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:25 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Cc: S III 2 <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 9/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:25 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 8/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:24 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 7/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:24 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 6/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:23 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 5/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:22 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 4/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 3/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 2/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:20 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de mit der Sie um Unterlagen über intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurf vom 11.07.2019 der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der entsprechenden Akten. Personenbezogene Daten wurden in den Kopien unkenntlich gemacht, da ich davon ausgehe, dass diese für Sie nicht relevant sind. Aus diesem Grund habe ich auch nicht versucht, das Einverständnis der betroffenen Personen einzuholen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung der Unkenntlichmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn einzulegen. Datenschutzhinweis: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>. Da die gewünschten Unterlagen eine gewisse Größe überschreiten, erhalten sie diese auf mehrere E-Mails aufgeteilt, ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
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Anhang 11/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:26 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Cc: S III 2 <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 10/12 Von: S III 2 Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:25 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 9/12 Von: S III 2 Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:25 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 8/12 Von: S III 2 Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:24 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 7/12 Von: S III 2 Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:24 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 6/12 Von: S III 2 Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:23 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 5/12 Von: S III 2 Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:22 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 4/12 Von: S III 2 Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 3/12 Von: S III 2 Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 2/12 Von: S III 2 Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:20 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de mit der Sie um Unterlagen über intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurf vom 11.07.2019 der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der entsprechenden Akten. Personenbezogene Daten wurden in den Kopien unkenntlich gemacht, da ich davon ausgehe, dass diese für Sie nicht relevant sind. Aus diesem Grund habe ich auch nicht versucht, das Einverständnis der betroffenen Personen einzuholen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung der Unkenntlichmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn einzulegen. Datenschutzhinweis: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>. Da die gewünschten Unterlagen eine gewisse Größe überschreiten, erhalten sie diese auf mehrere E-Mails aufgeteilt, ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Antwort_NAME.7z.012 Antwort_NAME.7z.012 5,4 MB öffentlich
Anhang 12/12 Von: [geschwärzt] Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:26 An: '[geschwärzt]' <[geschwärzt]> Cc: S III 2 <[geschwärzt]> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 11/12 Von: [geschwärzt], [geschwärzt] Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:26 An: '[geschwärzt]' <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Cc: S III 2 <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 10/12 Von: [geschwärzt] Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:25 An: '[geschwärzt]' <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Cc: S III 2 <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 9/12 Von: [geschwärzt] Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:25 An: '[geschwärzt]' <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Cc: S III 2 <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 8/12 Von: [geschwärzt] Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:24 An: '[geschwärzt]' <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Cc: S III 2 <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 7/12 Von: [geschwärzt] Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:24 An: '[geschwärzt]' <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Cc: S III 2 <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 6/12 Von: [geschwärzt] Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:23 An: '[geschwärzt]' <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Cc: S III 2 <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 5/12 Von: [geschwärzt] Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:22 An: '[geschwärzt]' <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Cc: S III 2 <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 4/12 Von: [geschwärzt] Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '[geschwärzt]' <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Cc: S III 2 <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 3/12 Von: [geschwärzt] Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '[geschwärzt]' <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Cc: S III 2 <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 2/12 Von: [geschwärzt] Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:20 An: '[geschwärzt]' <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Cc: S III 2 <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de mit der Sie um Unterlagen über intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurf vom 11.07.2019 der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der entsprechenden Akten. Personenbezogene Daten wurden in den Kopien unkenntlich gemacht, da ich davon ausgehe, dass diese für Sie nicht relevant sind. Aus diesem Grund habe ich auch nicht versucht, das Einverständnis der betroffenen Personen einzuholen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung der Unkenntlichmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn einzulegen. Datenschutzhinweis: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>. Da die gewünschten Unterlagen eine gewisse Größe überschreiten, erhalten sie diese auf mehrere E-Mails aufgeteilt, ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]? 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Anfragesteller/in schrieb am 19. Oktober 2019 00:03:
Die Unterlagen wurden in Form von 12 einzelnen 7z-Dateien geliefert und ohne Bearbeitung nicht lesbar. Die zusammengesetzte PDF (128 MB) … Alles lesen
Die Unterlagen wurden in Form von 12 einzelnen 7z-Dateien geliefert und ohne Bearbeitung nicht lesbar.
Die zusammengesetzte PDF (128 MB) kann jetzt unter folgendem URL eingesehen werden:
http://wieck.mehnert.org/WordPress/Antw…