Source: https://verfassung.li/index.php?title=Spezial:Suche&search=Immunit%C3%A4t
Timestamp: 2019-09-20 18:01:46
Document Index: 184074003

Matched Legal Cases: ['Art. 56', 'Art. 56', 'Art. 56', 'Art. 56', 'Art. 49', 'Art. 56', 'Art. 57', 'Art. 53', 'Art. 54', 'Art. 56', 'Art. 5']

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''Parlamentsdienste'', Die Immunität der Mitglieder der obersten Bundesbehörden, Bern 2015, abrufbar unter: htt
…ss sprachliche Anpassung handelte es sich freilich deshalb nicht, weil die Immunität des Landesfürstens auch auf den Erbprinzen erstreckt wurde, sofern dieser Die – nach wie vor wichtige – Funktion der so bezeichneten Immunität, der rechtlichen Unangreifbarkeit, eines Staatsoberhauptes besteht darin, d
…bgeordneten des Landtages geniessen während der Dauer der Sitzungsperiode Immunität gemäss Art. 56 LVSiehe dazu näher Bussjäger, Kommentar zu Art. 56 LV; Al
…rlieren.Batliner, Lage, S. 113. Sie geniessen dann definitiv keine weitere Immunität (Art. 56 LV)In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass der Schutz der Abge
…54 LV) und der für die Dauer der Sitzungsperiode geltenden Regelungen der Immunität (Art. 56 LV) erfolgt und nicht etwa im Rahmen des Art._49|Art. 49 LV, der u
…einrückt, den er vertritt. Der stellvertretende Abgeordnete geniesst die Immunität (Art. 56 LV) und das freie Mandat (Art. 57 LV).Schiess Rütimann, Stellvert
…ie nicht der Gerichtsbarkeit und ist rechtlich nicht verantwortlich. Diese Immunität erstreckt sich auf jedes Mitglied des Fürstenhauses, welches gemäss Art.
…bgeordneten (Art._53|Art. 53 LV), die Eröffnung (Art._54|Art. 54 LV), die Immunität der Abgeordneten (Art._56|Art. 56 LV) und ihr freies Mandat (Art._57|Art. 5
…zur Verantwortung gezogen werden dürfen und das Gesetz weitere Arten der Immunität vorsehen und diese auf weitere Personen ausdehnen kann.