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Timestamp: 2016-10-26 06:10:16
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Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE']

I 347/02 (04.11.2002)
I 347/02
Pr�sident Borella, Bundesrichter Meyer und Kernen; Gerichtsschreiberin Hofer
K.________, 1955, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Martin K�nzi, Bahnhofstrasse 5, 3800 Interlaken,
(Entscheid vom 4. April 2002)
Der 1955 geborene K.________ arbeitete seit Februar 1997 als Maler und Gipser in der Firma H.________. Nachdem er bereits in den Jahren 1993 und 1995 wegen Lumbalgien in �rztlicher Behandlung gestanden hatte, kam es nach einem am 16. Februar 2000 erlittenen Verhebetrauma zu chronischen lumbalen R�ckenbeschwerden. Seither geht der Versicherte keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach.
Am 29. August 2000 meldete sich K.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Bern holte den Bericht des Hausarztes Dr. med. B.________, vom 6. Januar 2001 ein, welchem unter anderem die Berichte des Rehabilitationszentrums X.________ vom 4. August 2000 sowie des Spital Y.________ vom 31. August, 12. Oktober, 3. November und 29. Dezember 2000 beilagen. Weiter liess sie die Eingliederungsm�glichkeiten durch die Berufsberatungsstelle pr�fen (Bericht vom 2. April 2001) und zog die Arbeitgeberauskunft vom 21. September 2000 bei. Gest�tzt auf diese Unterlagen gelangte sie zum Schluss, dass es dem Versicherten zumutbar w�re, in einer geeigneten, k�rperlich leichten wechselbelastenden T�tigkeit ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens lehnte sie das Leistungsbegehren deshalb mit Verf�gung vom 3. September 2001 ab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher K.________ unter Hinweis auf die Stellungnahme des Dr. med. B.________ vom 20. September 2001 die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente mit Wirkung ab 1. M�rz 2001 und eventuell die R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zwecks Vornahme zus�tzlicher Abkl�rungen in medizinischer und arbeitsmarktlicher Hinsicht beantragen liess, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 4. April 2002 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst K.________ die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente r�ckwirkend ab 1. M�rz 2001 beantragen; eventuell sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen in medizinischer und arbeitsmarktlicher Hinsicht an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Der Rechtsschrift lagen die Schreiben des Neurochirurgen Dr. med. Z.________ vom Spital L.________ vom 31. Oktober 2001 und 7. Mai 2002, der chirurgischen Klinik des Spital T.________ vom 31. Januar und 22. April 2002 und des Dr. med. B.________ vom 10. Mai 2002 bei. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung. Mit Eingabe vom 23. Mai 2002 reicht er zudem das Schreiben der Spital T.________ vom 15. Mai 2002 nach.
Das kantonale Gericht hat den Invalidit�tsbegriff (Art. 4 Abs. 1 IVG) sowie die gesetzlichen Bestimmungen �ber die Voraussetzungen f�r einen Rentenanspruch und dessen Umfang (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG) sowie die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 104 V 136 Erw. 2a und b) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Erw�gungen �ber die Bedeutung der �rztlichen Arbeitsf�higkeitssch�tzungen f�r die Ermittlung des Invalidit�tsgrades (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1). Darauf wird verwiesen.
Festzuhalten ist �berdies, dass sich die Rechtm�ssigkeit einer Verwaltungsverf�gung nach dem Sachverhalt beurteilt, der zur Zeit deren Erlasses gegeben war, wohingegen eine sp�tere �nderung der Verh�ltnisse grunds�tzlich Gegenstand einer neuen Verf�gung zu bilden hat (BGE 121 V 366 Erw. 1b).
Unbestrittenermassen ist dem Beschwerdef�hrer die bisherige, k�rperlich eher schwere Arbeit als Maler und Gipser wegen der chronischen R�ckenschmerzen nicht mehr m�glich. Es stellt sich deshalb prim�r die Frage, welche anderen T�tigkeiten ihm gegebenenfalls in welchem Umfang noch zumutbar w�ren.
2.1 Die �rzte des Spital Y.________, wo sich der Versicherte vom 15. November bis 1. Dezember 2000 zur station�ren Behandlung aufhielt, diagnostizierten laut Bericht vom 29. Dezember 2000 ein chronifiziertes lumbospondylogenes Schmerzsyndrom. Im Rahmen ihrer Beurteilung wiesen sie auf eine Diskrepanz zwischen der selbst eingesch�tzten k�rperlichen Belastbarkeit und den demonstrierten F�higkeiten hin. Auch habe sich gezeigt, dass der Versicherte die in wiederholten Instruktionen ermittelten Kenntnisse �ber das ergonomische Verhalten nicht konsequent umsetze. Eine stabilisierende Wirbels�ulengymnastik lasse angesichts des Gesamtkontextes h�chstens einen partiellen Effekt erwarten. Eine Unterst�tzung im psychosozialen Bereich werde vom Patienten nicht gew�nscht. Aus rheumatologischer Sicht betrachteten die �rzte die Arbeitsf�higkeit bei Aus�bung einer geeigneten, wechselbelastenden T�tigkeit als nicht eingeschr�nkt. Sie empfahlen eine Umschulung durch die Invalidenversicherung.
Im von der IV-Stelle eingeholten Arztbericht vom 6. Januar 2001 gab Dr. med. B.________ an, falls keine Gewichte von mehr als 5 bis 10 kg gehoben oder �ber l�ngere Distanzen getragen werden m�ssten und sich stehende, sitzende und gehende T�tigkeiten soweit m�glich regelm�ssig abl�sten, sei bei g�nstigen Arbeitsbedingungen ein volles Arbeitspensum zumutbar. Als therapeutische Massnahmen schlug er Bewegungs- und Kr�ftigungsmassnahmen f�r den Rumpf und allenfalls psychotherapeutische Ans�tze zur Verbesserung der Schmerzverarbeitung vor. Unter dem Titel Prognose f�hrte der Hausarzt aus, die Arbeitsf�higkeit sei davon abh�ngig, ob eine geeignete leichte T�tigkeit mit Wechselbelastungen gefunden werden k�nne. Wegen der geringen Qualifikationen und der sprachlichen Schwierigkeiten werde es allerdings schwierig sein, eine geeignete Stelle zu finden.
Am 20. September 2001 f�hrte Dr. med. B.________ aus, r�ckblickend m�sse aus medizinischer wie auch aus arbeitsmarktlicher Sicht f�r die gesamte Zeit eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit angenommen werden. Zudem m�sse der Diagnoseliste vom 6. Januar 2001 eine wahrscheinliche Schmerzverarbeitungsst�rung beigef�gt werden. Wenn er in seinem fr�heren Bericht noch von einer unter g�nstigen Bedingungen bez�glich Ergonomie am Arbeitsplatz, Wechselt�tigkeit und Arbeitserleichterungen beim Heben und Tragen von einer m�glichen Arbeitsf�higkeit ausgegangen sei, m�sse nunmehr festgestellt werden, dass die erw�hnten Bedingungen zu keiner Zeit vorgelegen h�tten. Die verschiedenen beim bisherigen Arbeitnehmer unternommenen Arbeitsversuche h�tten jeweils nach wenigen Stunden wegen starker Schmerzexazerbation abgebrochen werden m�ssen. Eine geeignetere T�tigkeit habe weder die Invalidenversicherung noch die Regionale Arbeitsvermittlungsstelle zuweisen k�nnen. Der Hausarzt empfahl daher die Durchf�hrung vertiefter medizinischer und beruflicher Abkl�rungen mit anschliessendem Arbeitstraining. Als Alternative zu diesen Massnahmen komme nur eine volle Berentung in Betracht.
In der mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereichten Stellungnahme des Dr. med. Z.________ vom 31. Oktober 2001 fand dieser bei seiner Untersuchung ein mit den radiologisch insgesamt wenig eindr�cklichen Befunden kontrastierendes, mit keinen Mitteln bisher in irgend einer Weise beeinflussbares und somit v�llig unmoduliertes Schmerzsyndrom. Der bisherige Verlauf spreche gegen eine klinisch relevante Instabilit�t. Nebst der Chronifizierung liege auch eine evidente Schmerzverarbeitungsst�rung vor. Aus neurochirurgischer Sicht bestehe angesichts der erhobenen Befunde keine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit. F�r eine ad�quate, dem Grundleiden angepasste T�tigkeit mit Wechselbelastung postuliere er eine mindestens 50 %-ige Arbeitsf�higkeit. Auf R�ckfrage des Rechtsvertreters des Versicherten hin f�hrte Dr. med. Z.________ im Schreiben vom 7. Mai 2002 aus, die medizinische Beurteilung bed�rfe aus heutiger Sicht einer Korrektur, da am organischen Kern der Beschwerden festzuhalten sei, auch wenn sich eine Symptomausweitung oder eine Schmerzverarbeitungsst�rung ausgebildet habe. An seiner vorgehenden Aussage sei insofern festzuhalten, als aus neurochirurgischer Sicht aufgrund der bisher vorliegenden objektiven Befunde keine 100 %-ige Arbeitsunf�higkeit in einer ad�quaten T�tigkeit angenommen werden k�nne. Die Arbeitsf�higkeit sch�tze er auf mindestens 50 % und h�chstens 66 2/3 %.
In einem Schreiben vom 10. Mai 2002 wies Dr. med. B.________ darauf hin, dass s�mtliche therapeutischen Massnahmen bisher erfolglos geblieben seien. Entsprechend seien auch die Versuche, eine leichte Arbeit aufzunehmen, jeweils nach wenigen Stunden gescheitert. Retrospektiv m�sse er einr�umen, dass seine urspr�ngliche Einsch�tzung falsch gewesen sei. Erst nachtr�glich habe sich gezeigt, dass das Ausmass der Beschwerden zu keinem Zeitpunkt einen Arbeitseinsatz zugelassen habe. Da bei chronischen Krankheitsbildern prospektive Aussagen �ber die Entwicklung mit erheblichen Unsicherheiten behaftet seien, komme der Verlaufsbeurteilung entscheidende Bedeutung zu. Wahrscheinlich sei neben dem somatischen Kern der Spondylolyse mit diskreter Listhesis und mehrsegmentalen degenerativen Ver�nderungen der unteren Brustwirbels�ule auch eine Symptomausweitung in Form einer Schmerzverarbeitungsst�rung f�r das Beschwerdebild verantwortlich. Allenfalls m�sse ein fachspezifisches Gutachten eingeholt werden.
Die auf Anraten des Dr. med. Z.________ im Spital T.________ durchgef�hrte Myelographie und Myelo-CT zeigte eine minimale Spondylolisthese L5 gegen�ber S1 bei beidseitiger Spondylolyse von L5 und eine minimale, einer leichtgradigen Discusprotrusion entsprechende Impression ventral auf H�he L3/4 ohne Instabilit�t. Als Schmerzausl�ser k�nne eine traumatische Spondylolyse diskutiert werden (Bericht vom 22. April 2002).
2.2 Ein Vergleich der vor Erlass der streitigen Verwaltungsverf�gung vom 3. September 2001 erstatteten mit den vom Versicherten im Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren ins Recht gelegten Berichte zeigt, dass sich der in somatischer Hinsicht im Wesentlichen unver�nderte Gesundheitszustand im Sinne einer Symptomausweitung oder Schmerzverarbeitungsst�rung in der Zwischenzeit offenbar verschlechtert hat. Dr. med. B.________, der im Bericht vom 6. Januar 2001 - in �bereinstimmung mit der nach einem station�ren Aufenthalt ergangenen Beurteilung der �rzte des Spital Y.________ (Bericht vom 29. Dezember 2000) und in Kenntnis der Wirkung der ambulant und station�r (Rehabilitationszentrums X.________, Spital Y.________) durchgef�hrten Therapien - von einer vollen Arbeitsf�higkeit in einer leichteren, r�ckenschonenden Arbeit ausgegangen war, informierte die IV-Stelle am 11. Juni 2001 dar�ber, dass die Regionale Arbeitsvermittlungsstelle dem Beschwerdef�hrer keine Arbeit habe finden k�nnen. Von einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes war zu jenem Zeitpunkt nicht die Rede. Vielmehr ersuchte der Hausarzt die IV-Stelle, nunmehr selber aktiv zu werden, eine vertiefte berufliche Abkl�rung vorzunehmen, entsprechende berufliche Wiedereingliederungsmassnahmen in die Wege zu leiten und bei der Stellensuche behilflich zu sein. Dies deutet darauf hin, dass er nach wie vor von einer vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit ausging, das Problem jedoch darin lag, dass keine geeignete Besch�ftigung gefunden werden konnte. Wenn er dem kantonalen Gericht am 20. September 2001 mitteilte, seine Beurteilung von anfangs Jahr habe sich als zu optimistisch erwiesen, und es liege wahrscheinlich auch eine Schmerzverarbeitungsst�rung vor, kann aus diesem Schreiben nicht auf eine relevante Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit bereits vor Erlass der Verf�gung vom 3. September 2001 geschlossen werden. Der Arzt f�hrt als Begr�ndung f�r das Abweichen von seiner bisherigen Beurteilung der Arbeitsf�higkeit denn auch nicht medizinische, sondern in erster Linie erwerbliche und arbeitsmarktliche Aspekte an. Dr. med. Z.________ geht von einer evidenten Schmerzverarbeitungsst�rung (Bericht vom 31. Oktober 2001) oder einer Symptomausweitung (Schreiben vom 7. Mai 2002) aus, welche sich ausgebildet habe. Dies l�sst auf eine kontinuierliche Verschlechterung seit Herbst 2001 schliessen. Gerade bei einem Beschwerdebild wie jenem des Beschwerdef�hrers, welches sich durch einen relativ geringen klinischen Befund auszeichnet, sind Ver�nderungen des Zumutbarkeitsprofils nicht selten, wenn Schmerzverarbeitungsst�rungen hinzukommen. Dies wird durch den Bericht der �rzte des Spital T.________ vom 15. Mai 2002 best�tigt, welche ausf�hrten, bei Vorliegen eines lumbalen Schmerzsyndroms mit kleiner Spondylolisthese bei Spondylolyse sei die Wiederaufnahme der Arbeit am angestammten Arbeitsplatz, mindestens aber die Aus�bung einer leichten Arbeit bei Durchf�hrung stabilisierender Massnahmen zur St�rkung der Rumpfmuskulatur normalerweise m�glich. Je l�nger die Arbeitsunf�higkeit jedoch andaure, umso schwieriger werde die R�ckf�hrung in die Arbeitswelt, insbesondere wenn noch eine Schmerzverarbeitungsst�rung vorliege. Bez�glich der f�r die richterliche Beurteilung massgebende Zeit bis zum Erlass der Verwaltungsverf�gung ist nach dem Gesagten eine entscheidende Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder der Leistungsf�higkeit nicht erstellt. Da von erg�nzenden medizinischen Abkl�rungen keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind, ist darauf zu verzichten (antizipierte Beweisw�rdigung; vgl. dazu SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b; BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d mit Hinweis). Eine allf�llige sp�tere Verschlechterung kann im vorliegenden Verfahren nicht ber�cksichtigt werden, sondern ist im Rahmen einer Neuanmeldung geltend zu machen.
Anhand eines Einkommensvergleichs hat die Vorinstanz einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 26.2 % ermittelt. Dieser h�lt einer �berpr�fung stand. Es kann auf die entsprechenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden. Die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobenen Einw�nde sind unbegr�ndet. Nach der Rechtsprechung von der abzuweichen keine Veranlassung besteht, ist f�r die Invalidit�tsbemessung nach Art. 28 Abs. 2 IVG massgebend, inwiefern sich das der versicherten Person verbliebene Leistungsverm�gen auf dem f�r sie in Frage kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt wirtschaftlich verwerten l�sst. Der theoretische und abstrakte Begriff des Arbeitsmarktes dient dazu, den Leistungsbereich der Invalidenversicherung von jenem der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Er umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen F�cher verschiedenartiger Stellen offen h�lt (BGE 110 V 276 Erw. 4b; ZAK 1991 S. 320 Erw. 3b). Daraus folgt, dass f�r die Invalidit�tsbemessung nicht darauf abzustellen ist, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverh�ltnissen tats�chlich vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob und in welchem Rahmen sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen k�nnte, wenn die verf�gbaren Arbeitspl�tze dem Angebot an Arbeitskr�ften entsprechen w�rden (AHI 1998 S. 291). Das restliche erwerbliche Leistungsverm�gen hat sich somit in einem fiktiven Arbeitsmarkt zu bew�hren, der definitionsgem�ss unter anderem konjunkturell ausgeglichen ist. Der Versicherte verf�gt trotz des Gesundheitsschadens noch �ber ein weites Feld von Besch�ftigungsm�glichkeiten. Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers sind keine arbeitsmarktlichen Abkl�rungen notwendig. Da ihm grunds�tzlich alle wechselbelastenden T�tigkeiten (ohne das Tragen gr�sserer Gewichte) zumutbar sind, er aber nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat, ist die Vorinstanz zur Bemessung des Invalideneinkommens zutreffend vom Zentralwert der Tabelle A1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2000 des Bundesamtes f�r Statistik f�r die mit einfachen und repetitiven Aufgaben (Anforderungsniveau 4) besch�ftigten M�nner f�r den gesamten privaten Sektor ausgegangen (BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb mit Hinweisen).
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird F�rsprecher Martin K�nzi, Interlaken, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung (einschliesslich Mehrwertsteuer) von Fr. 2500.- ausgerichtet.