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Timestamp: 2016-10-22 16:12:42
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Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 66']

9C_437/2015 (30.11.2015)
9C_437/2015 � � Urteil vom 30. November 2015
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Juni 2015.
Die 1972 geborene A.________ meldete sich im August 2009 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an unter Hinweis auf reaktive depressive Verstimmungen, innere Unruhe, Lustlosigkeit, Schlafst�rungen, M�digkeit, Angstgef�hle, Spannungskopfschmerzen, Diskushernie, Schmerzen in den Gelenken, im Nacken, in der H�fte, in den Beinen und in den H�nden. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen kl�rte die medizinische Situation ab, wozu sie zahlreiche Berichte zu den Akten nahm und bei der Begutachtungsstelle B.________, ein psychiatrisch-orthop�disches Gutachten einholte (erstattet am 19. November 2011). Des Weitern pr�fte sie die erwerblichen Verh�ltnisse und liess eine Haushaltabkl�rung durchf�hren. Mit Vorbescheid vom 1. Februar 2012 und Verf�gung vom 12. Juli 2012 verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente (ermittelter Invalidit�tsgrad: 27 bzw. 37 %). Im Verlaufe des von der Versicherten hierauf eingeleiteten Beschwerdeverfahrens widerrief die IV-Stelle die Verf�gung vom 12. Juli 2012, nachdem sie aufgrund weiterer Abkl�rungen zu einer Erwerbseinbusse von 40 % gelangt war (Verf�gung vom 20. September 2012). In der Folge schrieb das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde ab (Entscheid vom 2. Oktober 2012).
In einem weiteren Vorbescheid vom 19. November 2012 stellte die IV-Stelle der Versicherten erneut die Verneinung des Rentenanspruches in Aussicht (ermittelter Invalidit�tsgrad: 0 %). In diesem Sinne verf�gte sie am 28. Januar 2013.
Beschwerdeweise liess A.________ beantragen, die Verf�gung sei aufzuheben, und es sei ihr sp�testens ab M�rz 2010 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abkl�rungen an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Mit Entscheid vom 3. Juni 2015 hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde gut, hob die Verf�gung vom 28. Januar 2013 auf und sprach A.________ f�r die Zeit vom 1. Februar bis 31. Mai 2010 eine ganze und ab 1. Juni 2010 eine halbe Rente zu (wobei es die Sache zur Festsetzung der Rentenh�he an die IV-Stelle zur�ckwies).
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der kantonale Entscheid sei aufzuheben, soweit er der Versicherten ab 1. Juni 2010 eine halbe Rente zuspricht, und es sei festzustellen, dass ab 1. Juni 2010 Anspruch auf eine Viertelsrente besteht. Der Beschwerde sei insoweit die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, als der Versicherten ab 1. Juni 2010 mehr als eine Viertelsrente zugesprochen worden ist.
�A.________ l�sst auf Abweisung des Rechtsmittels schliessen und ausf�hren, dass sie zum Gesuch um aufschiebende Wirkung keine Bemerkungen habe. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat eine Stellungnahme mit dem Antrag auf Beschwerdeabweisung eingereicht. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
2.1.�Aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde ist einzig streitig und zu pr�fen, ob die Vorinstanz f�r die Zeit ab 1. Juni 2010 - f�r welche sie der Versicherten eine halbe Rente zusprach - im Rahmen der Ermittlung des Invalidit�tsgrades anhand eines Einkommensvergleichs beim gest�tzt auf Tabellenl�hne festgesetzten Invalideneinkommen zu Recht einen Abzug von 15 % vorgenommen hat. Demgegen�ber ist unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin f�r die Zeit vom 1. Februar bis 31. Mai 2010 Anspruch auf eine ganze Rente hat.
2.2.�Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu k�rzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass pers�nliche und berufliche Merkmale wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnh�he haben k�nnen (BGE 124 V 321 E. 3b/aa S. 323). Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene Arbeitsf�higkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt m�glicherweise nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten (BGE 126 V 75 E. 5b/aa in fine S. 80). Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter W�rdigung der Umst�nde im Einzelfall nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen und darf 25 % nicht �bersteigen (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f.; 126 V 75 E. 5b/bb-cc S. 80; Urteil 9C_368/2009 vom 17. Juli 2009 E. 2.1).
Die Rechtsprechung gew�hrt insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen k�rperlich leichter Hilfsarbeitert�tigkeit in ihrer Leistungsf�higkeit eingeschr�nkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/bb S. 78). Sind hingegen leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar, ist allein deswegen auch bei eingeschr�nkter Leistungsf�higkeit noch kein Abzug gerechtfertigt, weil der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren T�tigkeiten umfasst (Urteil 8C_97/2014 vom 16. Juli 2014 E. 4.2 mit Hinweis).
Ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist, stellt eine vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfrage dar (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f. mit Hinweis auf BGE 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399).
2.3.�Zur Begr�ndung des gew�hrten Abzuges von 15 % wird im vorinstanzlichen Entscheid angef�hrt, die Versicherte leide unter drei verschiedenen psychischen St�rungen. Ein potentieller Arbeitgeber w�rde sie nur zu einem unterdurchschnittlichen Lohn anstellen, da bei einer an erheblichen psychischen Defiziten leidenden Arbeitnehmerin ein grosses Risiko von vermehrten gesundheitlichen Absenzen bestehe. Auch werde die Versicherte aufgrund der psychischen Problematik einen gr�sseren Betreuungsaufwand ben�tigen als eine gesunde Arbeitnehmerin. Diese rein betriebswirtschaftlichen bzw. �konomischen Faktoren seien in der Arbeitsf�higkeitssch�tzung gem�ss psychiatrisch-orthop�dischem Gutachten vom 19. November 2011 nicht ber�cksichtigt. In ihrer im letztinstanzlichen Verfahren eingereichten Stellungnahme erg�nzte die Vorinstanz, der Tabellenlohnabzug diene dazu, ausgehend vom Zentralwert der L�hne gesunder Arbeitnehmer dem betriebswirtschaftlich offensichtlichen, aber nur sehr schwer bezifferbaren Minderwert der Arbeitsleistung eines in seiner Gesundheit und damit seiner Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigten Arbeitnehmers Rechnung zu tragen. Es gehe nicht an, diesem Arbeitnehmer auf der Seite des Invalideneinkommens einen Sozialteil anzurechnen, resultierend aus dem Umstand, dass der indirekte Lohnkostenaufwand des Arbeitgebers bei Besch�ftigung eines gesundheitlich angeschlagenen Arbeitnehmers (wegen der damit verbundenen Nachteile wie z.B. der Gefahr einer h�heren Fehlerquote in der Arbeitsleistung, der geringeren Flexibilit�t etc. im Vergleich zu gesunden Arbeitnehmern) h�her sei als bei den in die Statistik allein einbezogenen gesunden Arbeitnehmern. Da diese indirekten Nachteile bei Vorliegen einer psychischen Beeintr�chtigung gr�sser seien als bei einer k�rperlichen (indem gr�ssere Schwankungen in der H�he und/oder der Qualit�t der Arbeitsleistung, h�ufigere Absenzen etc. zu erwarten seien), werde "in F�llen wie dem vorliegenden praxisgem�ss ein Tabellenlohnabzug von 15 % vorgenommen".
2.4.�Soweit sich die Vorinstanz in ihrer im letztinstanzlichen Verfahren eingereichten Stellungnahme dahingehend ge�ussert hat, dass im Falle psychisch beeintr�chtigter Arbeitnehmer wegen der indirekten Nachteile generell ein Abzug von 15 % gew�hrt werde, widerspricht dies der Rechtsprechung, gem�ss welcher der Abzug nicht automatisch erfolgen soll, sondern stets unter W�rdigung der Umst�nde des Einzelfalles festzusetzen ist (vgl. dazu E. 2.2 hiervor).
Nach den verbindlichen, sich im Wesentlichen auf das bidisziplin�re Gutachten vom 19. November 2011 st�tzenden Feststellungen im angefochtenen Entscheid ist die Versicherte seit Februar 2009 zu 40 % (f�r die Dauer der Hospitalisationen [Juni/Juli 2009 und Oktober bis Februar 2010] zu 100 %) arbeitsunf�hig, dies aufgrund einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode, einer kombinierten Pers�nlichkeitsst�rung mit �ngstlich-abh�ngigen, histrionischen, selbstunsicheren und emotional instabilen Anteilen, einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung und einer Cervicobrachialgie rechts bei kleiner Diskushernie C5/C6 rechts (wobei gem�ss Gutachten die somatoforme Schmerzst�rung ohne Einfluss auf Arbeitsf�higkeit ist). Da die gutachterliche Arbeitsf�higkeitssch�tzung s�mtliche gesundheitlichen Beeintr�chtigungen in ihrer Gesamtheit miteinschliesst, darf der Polymorbidit�t - entgegen dem angefochtenen Entscheid - nicht (zus�tzlich) mit einem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung getragen werden, weil sie sonst doppelt ber�cksichtigt w�rde (vgl. auch Urteile 9C_366/2015 vom 22. September 2015 E. 4.3.1; 9C_191/2015 vom 1. Juni 2015 E. 3.2; 8C_283/2011 vom 26. Mai 2011 E. 4).
Nicht beigepflichtet werden kann der Vorinstanz auch, soweit sie den gew�hrten Abzug des Weitern darauf st�tzt, dass die psychisch beeintr�chtigte Versicherte ein grosses Risiko von vermehrten gesundheitlichen Absenzen habe und deshalb mit einem unterdurchschnittlichen Lohn rechnen m�sse. Denn rechtsprechungsgem�ss stellt dies bei Versicherten, deren verminderte psychische Belastbarkeit - wie hier - bereits im Rahmen der Arbeitsf�higkeit ber�cksichtigt ist, kein anerkanntes, eigenst�ndiges Abzugskriterium dar (Urteil 8C_283/2011 vom 26. Mai 2011 E. 4; SVR 2010 IV Nr. 28 S. 87, 9C_708/2009 E. 2.3.2).
Auch in Bezug auf die Abzugsrelevanz des erh�hten Betreuungsaufwandes kann der Vorinstanz nicht gefolgt werden. Nach der Rechtsprechung (Urteil 9C_366/2015 vom 22. September 2015 E. 4.3.1) bildet Gegenstand des Abzugs die Frage, ob mit Bezug auf eine konkret in Betracht fallende T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage verglichen mit einem gesunden Mitbewerber nur bei Inkaufnahme einer Lohneinbusse reale Chancen f�r eine Anstellung bestehen. Wenn von einem gen�gend breiten Spektrum an zumutbaren Verweisungst�tigkeiten auszugehen ist, k�nnen unter dem Titel des leidensbedingten Abzuges grunds�tzlich nur Umst�nde ber�cksichtigt werden, die auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt als ausserordentlich zu bezeichnen sind (Urteil 9C_366/2015 vom 22. September 2015 E. 4.3.1). Aus diesem Grund wurde die Notwendigkeit einer psychisch bedingt verst�rkten R�cksichtnahme seitens Vorgesetzter und Arbeitskollegen in der Gerichtspraxis nicht als eigenst�ndiger Abzugsgrund anerkannt (Urteil 9C_366/2015 vom 22. September 2015 E. 4.3.1 mit Hinweis auf SVR 2010 IV Nr. 28 S. 87, 9C_708/2009 E. 2.3.2; Urteile 8C_283/2011 vom 26. Mai 2011 E. 4 und 9C_474/2010 vom 11. April 2011 E. 3.4). Gleiches hat hinsichtlich des der verst�rkten R�cksichtnahme sehr nahe kommenden, hier zur Diskussion stehenden erh�hten Betreuungsaufwandes zu gelten. Denn angesichts des Zumutbarkeitsprofils (m�glichst selbst�ndig auszu�bende, k�rperlich leichte T�tigkeit in einem wohlwollenden Umfeld mit der M�glichkeit des Wechselns zwischen Sitzen, Gehen und Stehen, ohne Heben und Tragen von Lasten �ber 5 kg, ohne Zwangspositionen oder repetitive Bewegungen der Wirbels�ule, ohne Absolvieren l�ngerer Gehstrecken und ohne �berwinden von H�hendifferenzen) ist im Falle der Beschwerdegegnerin von einem breiten Spektrum an zumutbaren Verweisungst�tigkeiten auszugehen; da ein erh�hter Betreuungsaufwand auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt keinen ausserordentlichen Faktor darstellt, rechtfertigt er keinen Abzug.
2.5.�Aus den dargelegten Gr�nden verletzt der von der Vorinstanz gew�hrte Abzug vom Tabellenlohn Bundesrecht.
2.6.�Ohne Abzug ergibt sich aus dem (im �brigen unbestrittenen) vorinstanzlichen Einkommensvergleich ein Invalidit�tsgrad von gerundet 42 % (Valideneinkommen: Fr. 55'004.-; Invalideneinkommen: Fr. 31'636.80). Der Versicherten steht damit ab 1. Juni 2010 eine Viertelsrente zu.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdegegnerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Juni 2015 wird insoweit abge�ndert, als die Beschwerdegegnerin ab 1. Juni 2010 Anspruch auf eine Viertelsrente hat.