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Timestamp: 2016-10-26 21:11:11
Document Index: 169124855

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'BGE', 'Art. 53', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE']

8C_523/2013 (02.10.2013)
8C_523/2013 � � Urteil vom 2. Oktober 2013
Rechtsanwalt Dr. August W. Stolz,
Invalidenversicherung (Wiedererw�gung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 5. Juni 2013.
A.a.�Mit Verf�gung vom 19. Oktober 2000 sprach die IV-Stelle des Kantons Thurgau der 1961 geborenen R.________, die sich nach einer Bandscheibenoperation im Juli 1999 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet hatte, ab 1. September 1999 eine ganze Invalidenrente zu. Mit Mitteilungen vom 16. August 2004 und 17. November 2008 best�tigte die IV-Stelle das Bestehen einer ganzen Rente.
A.b.�Im Mai 2011 leitete die IV-Stelle von Amtes wegen ein neues Revisionsverfahren ein. Sie liess die Versicherte durch die Firma C.________ GmbH �berwachen und holte dazu eine �rztliche Stellungnahme des Dr. med. S.________, Facharzt f�r Innere Medizin, vom 10. Juni 2011 ein. Gest�tzt darauf stellte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 21. Oktober 2011 die Rente der Versicherten ein. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 8. Februar 2012 in dem Sinne gut, als es die angefochtene Verf�gung aufhob und die Sache zu weiteren Abkl�rungen an die IV-Stelle zur�ckwies. Diese holte in der Folge beim Medizinischen Zentrum X.________ ein bidisziplin�res Gutachten ein, welches am 10. September 2012 erstattet wurde. Es besteht aus einem rheumatologischen Gutachten des Dr. med. O.________, FMH Rheumatologie, vom 14. Mai 2012, mit Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit (EFL) sowie einem psychiatrischen Gutachten des Dr. med. H.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 30. August 2012. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens hob die IV-Stelle mit Verf�gung vom 28. Januar 2013 die Invalidenrente per 30. November 2011 auf.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 5. Juni 2013 ab.
Die Versicherte l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides sei ihr weiterhin mindestens eine halbe Invalidenrente auszurichten; eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz zu Recht die Aufhebung der Invalidenrente durch die IV-Stelle best�tigt hat.
Im angefochtenen Entscheid werden die zur Beurteilung der Streitsache massgebenden Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Dies betrifft insbesondere die Bestimmung �ber die Revision der Invalidenrente (Art. 17 ATSG ) und die Rechtsprechung zu den dabei zu vergleichenden Sachverhalten (BGE 133 V 108). Richtig wiedergegeben werden sodann die Voraussetzungen zur Wiedererw�gung formell rechtskr�ftiger Verwaltungsverf�gungen durch den Versicherungstr�ger (Art. 53 Abs. 2 ATSG) und die Rechtspraxis �ber die gerichtliche Best�tigung einer zu Unrecht ergangenen Revisionsverf�gung mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung (BGE 125 V 368 E. 2 und 3 S. 369 f.; vgl. auch BGE 127 V 466 E. 2c S. 469). Gleiches gilt zum Beweiswert und zur W�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352, vgl. auch 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Darauf wird verwiesen.
4.1.1.�Nach umfassender W�rdigung der medizinischen Aktenlage gelangte die Vorinstanz zum Schluss, dass die urspr�ngliche Rentenverf�gung vom 19. Oktober 2000 zweifellos unrichtig war, nachdem die Invalidit�tsbemessung auf keiner nachvollziehbaren �rztlichen Einsch�tzung der massgeblichen Arbeitsf�higkeit beruhte, und bejahte das Vorliegen der Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG. Die Vorinstanz erwog, dass die IV-Stelle, die bei der urspr�nglichen Rentenverf�gung in medizinischer Hinsicht zentral auf den Bericht des Spitals Y.________ vom 29. Juni 2000 abstellte, von medizinisch v�llig falschen Voraussetzungen ausging. So habe der operative Eingriff vom 12. Oktober 2000 (Dekompression L5/S1 beidseits und Spondylodese L5/S1), von dem die IV-Stelle bei Erlass der Verf�gung vom 19. Oktober 2000 keinerlei Kenntnis hatte, zu einer stark ver�nderten gesundheitlichen Situation gef�hrt, die h�tte ber�cksichtigt werden m�ssen. Gem�ss Bericht des Spitals Y.________ vom 23. Dezember 2000 sei die Versicherte nach der Versteifungsoperation schmerzfrei gewesen. Die Vorinstanz stellte fest, dass die urspr�ngliche Verf�gung zu fr�h erging und auf unzureichenden Abkl�rungen beruhte. Aufgrund der Aktenlage bestand gem�ss Vorinstanz kein Hinweis darauf, dass die Versicherte im fraglichen Zeitpunkt in einer adaptierten T�tigkeit in ihrer Arbeitsf�higkeit bleibend eingeschr�nkt gewesen w�re. Sie st�tzte sich dabei u.a. auch auf das im Rahmen des bidisziplin�ren Gutachtens erstellte rheumatologische Teilgutachten des Dr. med. O.________ vom 14. Mai 2012, der die Beurteilung des Spitals Y.________ im Bericht vom 29. Juni 2000 bez�glich der Arbeitsf�higkeit retrospektiv als nicht nachvollziehbar bezeichnete, zumal eine Begr�ndung der attestierten Arbeitsf�higkeit nicht erfolgte. Dies ist nicht zu beanstanden.
4.1.2.�Die Einwendungen der Beschwerdef�hrerin sind nicht geeignet, die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als offensichtlich unrichtig, als Ergebnis willk�rlicher Beweisw�rdigung oder als rechtsfehlerhaft nach Art. 95 BGG erscheinen zu lassen, oder sonst wie eine Bundesrechtsverletzung zu begr�nden. Insbesondere ist keine Bundesrechtswidrigkeit darin zu sehen, dass die Stellungnahme des Dr. med. S.________ vom 10. Juni 2011 in den Erw�gungen erw�hnt worden ist, obwohl sie erg�nzende Abkl�rungen erforderlich machte. Sie wurde lediglich im Rahmen der umfassenden Beweisw�rdigung in einen Gesamtkontext gestellt. Auch die erneuten Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin zur Untauglichkeit des Observationsberichts vom 23. Mai 2011 �ndern nichts, zumal dieser keinen Eingang in die Begr�ndung gefunden hat. Im Rahmen der freien, pflichtgem�ssen W�rdigung der Beweise durch die Vorinstanz ergab sich ein nachvollziehbares und schl�ssiges Bild des Gesundheitszustandes und der Leistungsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin insbesondere im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung vom 19. Oktober 2000, das nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit hinreichende Klarheit �ber den rechtserheblichen Sachverhalt vermittelt.
4.2.1.�In Bezug auf die aktuelle Arbeitsf�higkeit ging die Vorinstanz alsdann davon aus, dass die Beschwerdef�hrerin in einer adaptierten T�tigkeit zu 100 % arbeitsf�hig ist und mit Ausnahme kurzer Phasen in den Jahren 1998 und 2000/2001 auch immer war. Sie stellte dabei in Best�tigung der Verwaltung auf das bidisziplin�re Gutachten der Dres. med. O.________ und H.________ vom 10. September 2012 ab, dem sie zu Recht volle Beweiskraft zuerkannte, nachdem dieses die von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien an ein beweiskr�ftiges Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) erf�llt und zudem die attestierte 100%ige Arbeitsf�higkeit durch die EFL best�tigt wurde.
4.2.2.�Auch diesbez�glich verm�gen die Einwendungen der Beschwerdef�hrerin keine Bundesrechtswidrigkeit zu begr�nden. Insbesondere ist nicht zu erkennen, inwiefern das psychiatrische Gutachten ungen�gend sein soll. Zudem kann nicht gesagt werden, dass die von der Beschwerdef�hrerin geschilderten Schmerzen, namentlich die H�ftbeschwerden, nicht geh�rig ber�cksichtigt bzw. deren Ursachen nicht erkannt wurden. Wenn die Beschwerdef�hrerin dies mit Hinweis auf zwei H�ftoperationen vom 17. Dezember 2012 und 20. Juni 2013 begr�ndet, gilt festzustellen, dass es sich dabei um im �brigen unbewiesene neue Tatsachenvorbringen handelt, die als unzul�ssige Noven (Art. 99 Abs. 1 BGG) im vorliegenden Verfahren nicht ber�cksichtigt werden k�nnen. Unzul�ssig ist das Vorbringen neuer Tatsachen und Beweismittel, die bereits der Vorinstanz h�tten unterbreitet werden k�nnen (BGE 136 III 123 E. 4.4.3 S. 129). Vor Bundesgericht unzul�ssig ist sodann die Berufung auf Tatsachen oder Beweismittel, die sich nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder die danach entstanden sind (echte Noven; BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f. mit Hinweisen; Urteil 8C_20/2013 vom 16. Mai 2013 E. 2). Zudem ist darauf hinzuweisen, dass entgegen der Beschwerdef�hrerin die H�ftgelenksprobleme im Gutachten des Medizinischen Zentrums X.________ vom 10. September 2012 Ber�cksichtigung fanden. Es wurde eine radiologisch nachgewiesene beginnende beidseitige Coxarthrose erw�hnt, die sich klinisch in einer leichten Bewegungseinschr�nkung mit Endphasenschmerz im H�ftgelenk rechts zeigt. Die anl�sslich der EFL beobachtete Belastbarkeit, die einer 100%igen leichten wechselbelastenden T�tigkeit entspricht, wurde in Kenntnis der H�ftbeschwerden erhoben. Falls sich der Gesundheitszustand bzw. diese H�ftprobleme seit Verf�gungserlass tats�chlich relevant ver�ndert haben sollten, ist es der Versicherten unbenommen, dies revisionsweise geltend zu machen. Nachdem im �brigen bei der Invalidit�tsbemessung nicht vom Einkommen aus der T�tigkeit als Podologin ausgegangen wurde, sondern von demjenigen, das bei einer 100%igen Arbeitsf�higkeit f�r eine leichte T�tigkeit gem�ss LSE erzielt werden k�nnte, sind die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin zur Untauglichkeit des Observationsberichts auch in diesem Zusammenhang nicht weiter relevant.
4.2.3.�Bei dieser Ausgangslage besteht keine Veranlassung f�r die beantragte R�ckweisung zur Einholung eines neuen Gutachtens (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 124 V 90 E. 4b S. 94).
4.3.�Nachdem die konkrete Invalidit�tsbemessung nicht ger�gt wird, besteht diesbez�glich kein Grund zu einer n�heren Pr�fung. Mit der verf�gten und vorinstanzlich best�tigten Einstellung des Rentenanspruchs hat es daher sein Bewenden. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.
5.1.�Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdef�hrerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).
5.2.�Gem�ss Art. 64 Abs. 1 BGG wird einer Partei die unentgeltliche Rechtspflege nur gew�hrt, wenn sie bed�rftig ist und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Die erhobenen R�gen vermochten den angefochtenen Entscheid nicht ernsthaft in Zweifel zu ziehen. Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann daher zufolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde (BGE 138 III 217 E. 2.2.4 S. 218) nicht entsprochen werden.