Source: http://www.jurablogs.com/2015/07/14/der-nicht-nachgelassene-schriftsatz-und-die-wiedereroeffnung-der-muendlichen-verhandlung
Timestamp: 2017-04-29 07:40:03
Document Index: 113007667

Matched Legal Cases: ['§ 156', '§ 139', '§ 139', 'BGH', 'BGH', '§ 279', 'BGH', 'BGH', '§ 1006', 'BGH', '§ 522', 'BGH', '§ 139', 'BGH']

BlogsRechtslupeJuli 2015Der nicht nachgelassene Schriftsatz – und die Wiedereröffnung der mündlichen VerhandlungNach § 156 Abs. 2 ZPO ist die mündliche Verhandlung insbesondere bei einer Verletzung der Hinweis- und Aufklärungspflicht (§ 139 ZPO) anzuordnen. Gemäß § 139 Abs. 4 ZPO sind Hinweise so früh wie möglich zu erteilen, so dass die Partei Gelegenheit hat, ihre Prozessführung hierauf einzurichten.Erteilt das Gericht den Hinweis erst in der mündlichen Verhandlung, muss es der Partei Gelegenheit geben, auf den Hinweis zu reagieren.Kann eine sofortige Äußerung nach den Umständen nicht erwartet werden, darf die mündliche Verhandlung nicht geschlossen werden ...Zum vollständigen Artikel80 Leserzpoblog:BGH: Verspätete Einzahlung eines Auslagenvorschusses folgenlos155 Leserzpoblog:BGH: Gericht muss vorläufige Beweiswürdigung nicht gem. § 279 Abs. 3 ZPO mitteilen121 Leserzpoblog:BGH: Notwendiger Inhalt der Berufungsbegründung bei Rüge eines Verfahrensverstoßes176 Leserzpoblog:BGH: Auch auf § 1006 BGB muss das (Berufungs-)Gericht hinweisen289 LeserVerkehrsrecht Blog:VerfGH Berlin: Gutachterkosten bei Bagatellschaden - ggf. rechtlicher Hinweis erforderlich198 Leserzpoblog:AG Stralsund: „Kurzer Prozess“ bei unschlüssiger Klage?128 Leserzpoblog:BGH: Kein „kurzer Prozess“ bei Beschlusszurückweisung gem. § 522 Abs. 2 ZPO103 LeserBurhoff online Blog:Rettung, oder: Die Ergänzung des Wiedereinsetzungsantrages10 verwandte ArtikelRichterliche HinweispflichtZivilprozess – Zur Hinweispflicht des Gerichts auf entscheidungserhebliche Umstände.Die Hinweispflicht des Gerichts und der Anspruch auf rechtliches GehörHinweispflicht und fair playRechtliches Gehör und die Hinweispflicht des GerichtsHinweispflichten des BerufungsgerichtsBGH: „Schaumstoff Lübke“ – Nur firmenmäßiger Gebrauch eines Zeichens begründet keine Markenverletzung – Zur Hinweispflicht des Gerichts
gemäß § 139 ZPODer richterliche Hinweis erst in der BerufungsverhandlungSchriftsatznachlass in der BerufungsinstanzBGH: Rein firmenmäßiger Gebrauch verletzt keine MarkenrechteÜber den ArtikelVeröffentlicht July 14, 2015 5:16am im Blog Rechtslupe.KategorienZivilrechtThemenZivilrecht, Rechtliches Gehör, Richterlicher Hinweis, Schriftsatznachlass, Mündliche VerwarnungTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteres„Das Leben des Brian“, oder: (Film)Vorführung am Karfreitag erlaubt?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogSchade eigentlich, Captain-HUK.de …von RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsAnwaltszwang und Scheidungvon Kurt Schulte Herbrüggen / www.scheidung-professionell.deDas kann man so machenvon Strafprozesse und andere UngereimtheitenHate Speech - Was Betroffene machen können.von HashtagRechtAls nächstes lesen - bislang 59 Leser:Website: Und was habe ich davon?