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Timestamp: 2019-03-18 23:35:46
Document Index: 21723153

Matched Legal Cases: ['Art. 122', 'Art. 117', 'Art. 12', 'Art. 11', 'Art. 60', 'Art. 2', 'Art. 11']

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Lawinenunglück: Die Fragen nach Schuld und Verantwortung
(causasportnews / red. / 25. Februar 2019) Es sollte nicht vorkommen, aber es kann dennoch geschehen: Auf der als sicher geltenden Skipiste „Kandahar“ in Crans-Montana im Wallis (Schweiz) ist vor ein paar Tagen eine Lawine niedergegangen und hat bis jetzt ein Todesopfer und mehrere verletzte Skisportler gefordert. Der Schock sitzt rundherum immer noch tief, doch allmählich werden Fragen nach Schuld und Verantwortung gestellt. Nur wenige Tage vor dem Vorfall ist die Piste von Experten auf Sicherheit hin überprüft worden, und obwohl deren Abschlussbericht noch nicht vorliegt, bestehen keine Zweifel, dass die Piste als soweit gefahrlos benutzbar qualifiziert worden ist; wäre dem nicht so, hätten die Experten zweifellos sofort Alarm geschlagen. Pisten werden bekanntlich so angelegt und betrieben, dass sie unter den üblichen Bedingungen als lawinensicher gelten. Doch eine Risikospanne bleibt immer.
Aus (zivil-)rechtlicher Sicht steht die sog. „Verkehrssicherungspflicht“ im Fokus (Pflicht, im Rahmen des Zumutbaren die notwendigen Sicherheitsmassnahmen zu ergreifen; so muss etwa ein Skiliftbetreiber dafür sorgen, dass Pistensicherheit und Rettungsdienste gewährleistet sind). Eine Schranke der Verkehrssicherungspflicht bildet die Selbstverantwortung des Einzelnen. Derzeit wird im „Fall Crans-Montana“ eher der strafrechtliche Aspekt ins Zentrum des Interesses gerückt. Im Vordergrund geht es um allfällige pflichtwidrige Unvorsichtigkeiten, welche Voraussetzungen für die Erfüllung der Tatbestände der fahrlässigen Körperverletzung (Art. 122 ff. des Strafgesetzbuches; StGB) oder Tötung (Art. 117 StGB) sind (Art. 12 StGB sowie das Begehen einer Tat durch pflichtwidriges Unterlassen: Art. 11 StGB). Im Moment sind die Ermittlungsbehörden gefordert, welche bereits tätig geworden sind. So hat die Walliser Staatsanwaltschaft entsprechende Strafverfahren (gegen Unbekannt) eröffnet. Die zivilrechtliche Seite des dramatischen Unglücks wird die Juristen dann zu einem späteren Zeitpunkt beschäftigen; insbesondere dürfte dann auch die Frage der Selbstverantwortung gestellt werden, was in Anbetracht des Grundsatzes „casum sentit dominus“ bei einer derartigen Konstellation, wie sie sich nun in Crans-Montana präsentiert(e), eine spezielle Dimension der juristischen Beurteilung bei den sich stellenden Haftungsfragen bilden dürfte. Als besonders tragisch ist der Umstand zu werten, dass nach dem Lawinenniedergang eine Person gestorben ist, die sich bei einem Rettungseinsatz befand.
Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Allgemein und getaggt mit Crans-Montana, Lawine, Skipiste, Strafrecht, Verkehrssicherungspflicht am 26. Februar 2019 von causasportnews.com.
Funktionäre des Schweizerischen Pferdesportverbandes intern gemassregelt
(causasportnews / red. / 14. Februar 2019) Es ist eher selten, dass sich die interne Justiz eines Sportverbandes gegen ebendiesen Verband stellt, obwohl der nachfolgend geschilderte Sachverhalt durchaus kein Unikum im Sport-Verbandswesen darstellt und solche Konstellationen immer wieder vorkommen. Doch die juristischen Konsequenzen eines derartigen Vorgangs weisen Seltenheitswert auf. Er hat sich unlängst im Schweizerischen Verband für Pferdesport (SVPS), einem Verein nach schweizerischem Recht (Art. 60 ff. Zivilgesetzbuch) mit Sitz in Bern, zugetragen: Das Verbandsgericht des SVPS – als sog. „unechtes Schiedsgericht“ – hat nach einem rund eineinhalb Jahre dauernden Verfahren gegen vier Mitglieder der Selektionskommission für die Disziplin Endurance (SELKO) Verwarnungen ausgesprochen (Entscheid des Verbandsgerichts SVPS vom 29. Januar 2019 i.S. U.W. c. SELKO SVPS).
Hintergrund der Auseinandersetzung ist die Selektion der schweizerischen Reiterpaare für die Europameisterschaft Endurance 2017 in Brüssel. Die SELKO hatte die Reiter mit den besten sportlichen Resultaten nicht für diesen Anlass selektioniert, unter Verweis auf die angeblich mangelnde „Teamfähigkeit“ der betreffenden Reiter. Einer der betroffenen Sportler, seines Zeichens mehrfacher Medaillengewinner an internationalen Anlässen in dieser Disziplin, erstattete daraufhin Anzeige gegen die SELKO-Mitglieder bei der Sanktionskommission des SVPS (SAKO). Er warf ihnen „Günstlingswirtschaft“ bei der Selektion vor und verlangte deren Bestrafung durch die SAKO. Nachdem die SAKO eine Sanktionierung der SELKO-Mitglieder Mitte 2018 abgelehnt hatte, gelangte der Anzeigeerstatter mit Beschwerde an das Verbandsgericht.
Das Verbandsgericht hat die Beschwerde des Anzeigeerstatters kürzlich gutgeheissen und den Entscheid der SAKO, das Verfahren gegen die Mitglieder der SELKO einzustellen, vollumfänglich aufgehoben. Es kam zum Schluss, dass die SELKO-Mitglieder bei der Selektion für die EM-Endurance 2017 formelle Verstösse gegen das SELKO-Reglement begangen hätten; insbesondere hätten sie gegen die Bestimmung verstossen, unabhängig zu entscheiden (Art. 2.2 Abs. 2 SELKO-Reglement). Die personellen Verflechtungen innerhalb der SELKO seien derart intensiv gewesen, dass von eigentlichen Unvereinbarkeiten in der SELKO ausgegangen werden müsse. Das Verbandsgericht kritisierte auch den Umstand, dass eine der für die EM-Endurance 2017 selektionierten Reiterinnen die Ehefrau des Vorsitzenden der SELKO war. Es sprach deshalb gegen die vier beteiligten SELKO-Mitglieder (eines davon ist immer noch im Amt) eine Verwarnung gemäss Art. 11.3 Abs. 1 lit. a Anhang 1 des Generalreglements aus. Es verurteilte den SVPS zudem zur Tragung der Verfahrenskosten und sprach dem Anzeigeerstatter eine Parteientschädigung für seine Aufwendungen im Verfahren aus der Verbandskasse zu.
Der Entscheid des Verbandsgerichts ist insofern bemerkenswert, als er nicht nur die vom Anzeigeerstatter konkret beanstandete Selektion für die EM-Endurance 2017 als rechtswidrig qualifiziert; darüber hinaus bemängelt das Verbandsgericht generell die Art und Weise, wie im SVPS Selektionsverfahren durchgeführt werden. Durch Kriterien, wie „Teamfähigkeit“, welche der SELKO bei der Selektion einen erheblichen Ermessensspielraum belassen würden, vermöchten die Selektionskriterien und -reglemente, so das Verbandsgericht, keine sachlich nachvollziehbaren Entscheide zu gewährleisten und keinen Schutz gegen unfaire Selektionsentscheide zu bieten. Das Verbandsgericht fordert den SVPS daher auf, seine Reglemente entsprechend anzupassen.
Mit dem Entscheid des Verbandsgerichts findet ein Verfahren seinen Abschluss, in dessen Rahmen der Anzeigeerstatter mehrfach auch staatliche Instanzen anrufen musste; auch hatten sich zunächst sowohl die SAKO als auch das Verbandsgericht geweigert, sich der heiklen Angelegenheit anzunehmen. Erst nach zusätzlichen Interventionen des Anzeigeerstatters erfolgte eine materielle Behandlung der Vorwürfe durch die zuständigen Instanzen. Der Entscheid des Verbandsgerichts ist noch nicht rechtskräftig. Für die Betroffenen gilt deshalb nach wie vor die Unschuldsvermutung.
Mehr zu diesem Entscheid, welcher der Redaktion zur Verfügung gestellt wurde, in der nächsten Ausgabe von „Causa Sport“.
Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Allgemein am 14. Februar 2019 von causasportnews.com.
Bundesanwaltschaft gegen Fussball: Nun fertig mit Gemütlichkeit…
(causasportnews / red. / 13. Februar 2019) Es ist, wie es fast immer ist: Die Schweizerische Bundesanwaltschaft beginnt Ermittlungen mit allen möglichen Mitteln, wenn es opportun ist auch medienwirksam. Das ist seit Jahren so und nicht nur unter dem jetzigen Bundesanwalt, und nun bekommt es auch der organisierte Fussball zu spüren. Seit 2015 wird gegen Fussball-Funktionäre ermittelt. Die Aktionen, die Auslieferung von Funktionären an die USA und die Eröffnung von Verfahren waren die spätere Folge einer Show, welche die Schweizer Behörden kurz vor dem FIFA-Kongress Ende Mai 2015 in Zürich devot im Auftrag der USA und begleitet von amerikanischen Medien in der Schweiz inszenierten. Nicht nur die zwischen den USA und der zuständigen Schweizer Bundesrätin abgestimmten, unnötigen Verhaftungs-Aktionen in Zürich und später weitere Untersuchungen an verschiedenen Orten der Schweiz verursachten Reputationsschäden zu Lasten des organisierten Fussballs im Allgemeinen und vor allem zum Nachteil des Weltfussballverbandes FIFA. Danach wurden Ermittlungen im „Komplex Fussball“ ausgeweitet, vor allem seit der „Spiegel“ im Herbst 2015 berichtete, dass das sog. „Sommermärchen“ 2006 in Deutschland mehr oder weniger gekauft gewesen sei. Seither ist der WM-Vergabe-Zuschlag an Deutschland zum Thema auch für die Bundesanwaltschaft geworden; doch bis heute hat der Berg nicht einmal eine Maus geboren. Kein Wunder, dass sich nun vor allem ein Beschuldigter der Bundesanwaltschaft gewaltig über die Ermittlungsbehörde des Bundes ärgert: Dr. Theo Zwanziger, ehemaliger Präsident des Deutschen Fussball-Bundes (DFB), kluger, streitbarer Jurist und nicht so leicht einzuschüchtern, beklagt sich derzeit bitterlich, dass man zuerst durch spektakulär ausgebreitete Aktionen und Verlautbarungen durch die Medien getrieben werde – und dann geschehe über Jahre nichts mehr. Die Fakten sprechen für die Sachdarstellung von Theo Zwanziger. Es geht exakt vor allem um eine ominöse Zahlung von 6,7 Millionen Euro, die 2005 erfolgte und gemäss dem „Spiegel“ – zwischenzeitlich durch offenkundig gewordenen Betrugs-Journalismus allerdings selber unglaubwürdig geworden – das „Sommermärchen 2006“ in Deutschland zerstört haben soll. In der Tat mutet es eigenartig an, dass die Umstände einer Zahlung von 6,7 Millionen Euro auch nach mehr als drei Jahren Untersuchung offenbar nicht zu klären sein sollen. Entweder die (Behörden) können oder wollen nicht, lassen sich die Kritikpunkte von Theo Zwanziger zusammenfassen. Nun droht gemäss einem Artikel in der „Neuen Zürcher Zeitung“ von gestern sogar die Verjährung, die für die Tatbestände, die in Frage kommen, Ende April 2020 eintreten könnte. In der Tat stellt sich die Frage, was die Bundesanwaltschaft während mehr als drei Jahren gemacht hat, um den Sachverhalt vor allem um die vieldiskutierte Zahlung, die über die FIFA in Zürich lief, zu erhellen. Und obwohl die Verjährung droht, bleibt mehr als ein Jahr Zeit, um die Vorhalte zur Anklage zu bringen. Natürlich gibt es immer wieder strafprozessuale Klippen im Komplex „Fussball-Ermittlungen“ zu umschiffen, wie unlängst die Entscheidung des Bundesgerichts in einem Entsiegelungsentscheid bezüglich des ehemaligen FIFA-Generalsekretärs zeigte (Urteil des Bundesgerichts vom 26. November 2018; 1B_196/2018; vgl. auch causasportnews vom 15. Januar 2019). Dann aber werden Vorgänge im Zusammenhang mit der Bundesanwaltschaft publik, die dem Vertrauen in diese Behörde nicht gerade zuträglich sind: Da treffen sich Exponenten der Behörden mit Fussball-Funktionären in Hotels und Restaurants, werden bezüglich Vorgängen im Rahmen von Ermittlungen nicht einmal (lapidare) Aktennotizen erstellt und scheint den Behörden an medienwirksamen Auftritten und Aktionen eher gelegen zu sein als an in derartigen Untersuchungen notwendiger Knochenarbeit.
Alles in allem ist die Kritik aus Deutschland an den Untersuchungshandlungen wohl berechtigt, vor allem was das zeitliche Element betrifft. Sonderbar ist dabei, dass die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft offenbar inexistent ist. Dieses Gremium amtet formell einigermassen unabhängig nebenbei; ihm gehören jedoch vor allem ausgewählte Vertreter/innen der politischen Parteien, die von der Vereinigten Bundesversammlung bestimmt werden, an; dieselbe Bundesversammlung wählt auch den Bundesanwalt – streng nach Berücksichtigung von politischen Partei-Interessen, wobei markant ist, dass vor allem eine Partei und deren Umfeld im „Komplex Bundesanwaltschaft“ breitgefächert vertreten ist. Offensichtlich ist der Wunsch nach einer starken Bundesanwaltschaft allgemein nicht übermässig gross. Zu denken gibt derzeit vor allem auch der Umstand, dass in den zu untersuchenden Fussball-Fällen bis zur Verjährung immerhin noch mehr als ein Jahr Zeit bleibt. Vielleicht müsste jetzt die Marschrichtung in den Untersuchungen drastisch geändert und von der im „Dschungelbuch“ von Bär „Baloo“ beschworenen Gemütlichkeit abgerückt werden. Man könnte es ja nun mal mit harter Arbeit versuchen; so schwierig dürfte es an sich nicht sein, einen Geldmittelfluss von ein paar Millionen aufzudecken. Wohl aufgeschreckt durch den von Theo Zwanziger erzeugten Druck, scheint die Bundesanwaltschaft ein wenig erwacht zu sein und will nun Ende März den ehemaligen FIFA-Präsidenten Joseph Blatter zur ominösen Zahlung befragen, wie die „Neue Zürcher Zeitung“ heute berichtet. Weshalb nun erst in eineinhalb Monaten, wenn Verjährung droht, dürfte sich (nicht nur) der Mann von der Strasse fragen.
Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Allgemein am 13. Februar 2019 von causasportnews.com.
FIS-Präsident im Kreuzfeuer der Kritik
(causasportnews / red. / 11. Februar 2019) Wer weit mehr als 70 Jahre auf dem Buckel hat, seit jeher im organisierten Sport tätig ist und auf viele Funktionärs-Jahrzehnte zurückblickt, darf sich alles leisten, sollte jedoch eines nicht tun: Sich zu „heissen Eisen“ äussern. Und falls doch, sind Themen, Formen und vermittelte Inhalte sorgsam abzuwägen – und klugerweise soll man sich am „Mainstream“ orientieren. Falls nicht, ist einem der „Shitstorm“ sicher.
So erlebt es derzeit der Präsident des Internationalen Skiverbandes (FIS), der Schweizer Gian Franco Kasper. Er hat gemachte Äusserungen wohl teils richtig gedacht, doch dessen kernige Aussagen provozieren seit Tagen einen Sturm der Entrüstung, der, wie heute in den Medien üblich, auch ins Persönliche abgleitet. Wenn sich der FIS-Präsident als Chef einer umweltbelastenden Sport-Maschinerie zum Klimaschutz und zur Vergabe grosser Sportanlässe äussert, jongliert er geradezu mit einer scharfen Bombe. Immerhin reist der Ski-Weltcup-Tross mit hoher zeitlicher Kadenz nicht gerade umweltschonend von Land zu Land, von Kontinent zu Kontinent, und an den Austragungsorten der Ski-Wettkämpfe sind nicht selten künstlich hergestellter Schnee und energieintensive Pistenpräparierungen notwendig. Da hätte der 75jährige Bündner Beweise zum Klimawandel besser nicht gefordert, auch wenn etwa der amerikanische Präsident ungeschmäht Unsinniges zu diesem Thema verbreiten darf; immerhin machten die Amerikaner diesen Mann in der besten Demokratie der Welt zum obersten Staatsdiener. Das macht vieles besser. Funktionär Gian Franco Kaspar hingegen ist der Vorsitzende einer monopolistischen Organisation – deshalb vielleicht die unbedachten Äusserungen zu den Vorzügen von Diktaturen. Apropos Diktatur: Es ist ein Faktum, dass in demokratisch geprägten Ländern die Austragung grosser Sportanlässe nicht mehr mehrheitsfähig ist. Letztmals hat das vor genau zwei Jahren auch der Kanton Graubünden, der Heimatkanton von Gian Franco Kasper, bewiesen, als die Olympia-Kandidatur 2026 von der Bevölkerung abgeschmettert wurde. Hier den Umkehrschluss zu wagen, folglich sei es in Diktaturen einfacher (und man müsse dies allenfalls bei der Vergabe von Sportanlässen berücksichtigen), solche Events zu organisieren, und demnach sei der Sport in Diktaturen besser aufgehoben als in Demokratien, ist natürlich eine eher abwegige Konklusion. Tatsache ist diskussionslos, dass grosse Sportanlässe in den letzten Jahren weitgehend in Ländern durchgeführt wurden, die nicht gerade durch überbordendes, demokratisches Gebaren aufgefallen sind, so etwa Russland mit den Olympischen Winter-Spielen 2014 und der Fussball-WM-Endrunde 2018; das wird auch in Zukunft tendenziell so sein. Ob das nun gut ist oder nicht, ist eine andere Frage. Gian Franco Kasper, der mit seinem Verband derzeit im demokratischen, und nicht als Diktatur bekannten Schweden die Ski-Weltmeisterschaft durchführen lässt, hat sich unglücklich zu Themen geäussert, die ihm nun einen eisigen Wind ins Gesicht blasen lassen. Vielleicht hat er es in der Tat anders gedacht – doch denken und sich äussern sind immer noch zwei verschiedene paar Schuhe – frei nach dem Sprichwort: „fürs Denken kann man nicht henken, nur für’s Äussern“. Geht es um den Skisport und um den zweifelsfrei umweltbelastenden Ski-Weltcup-Tross, hätte der Funktionär durchaus damit zusammenhängende Probleme thematisieren dürfen und können, statt sich unglücklich, heute würde man sagen „populistisch“, zu äussern. So dürfte durchaus auch im organisierten Skisport die Sinnfrage gestellt werden (der sich der Automobil-Rennsport erstaunlicherweise längst entzogen hat), nämlich, ob die in den Augen vieler Menschen unsinnige Renn-Raserei auf Skipisten noch verantwortbar ist. Oder ob Olympische Spiele und Weltmeisterschaften nicht immer am gleichen Ort auszutragen wären. Für eine Sportart wichtig ist letztlich die Medien-Berichterstattung. Wegen der Bedeutung der Medien im Sport fliegt dem bedauernswerten Funktionär aus dem Kanton Graubünden nun auch die öffentliche Meinung um die Ohren.
Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Allgemein am 11. Februar 2019 von causasportnews.com.