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Timestamp: 2017-12-14 10:16:42
Document Index: 44317394

Matched Legal Cases: ['§ 60', '§ 68', '§ 60', '§ 68', '§ 60', 'BGE', '§ 60', '§ 68', '§ 60', '§ 68', 'Art. 81', 'Art. 81', 'Art. 81', 'Art. 37']

Vollversammlung (2017-05-17 09:00:00)
15.05.2017: Einladung Plenum
15.05.2017: 1. Nachtrag
17.05.2017: Neufassung Plenum Einladung öff
13.07.2017: Protokoll Internet ö
1.1.: Oktoberfest 2016 vom 17. September bis zum 03. Oktober 2016; Schlussbericht
1.2.: Veranstaltung des Oktoberfests nachhaltig sichern I - Finanzierung zusätzlich notwendiger Sicherheitsmaßnahmen durch Einführung einer Umsatzpacht; Keine Erhöhung der Standplatzmieten für Wiesnbeschicker wegen Sicherheitsmaßnahmen
Beschluss vom 17.05.2017 (1. Wie Ziffer 1 (neu) des Änderungsantrages von SPD, Die Grünen - rosa liste, FDP - HUT Stadtratsfraktion München und BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion 2. Wie Ziffer 2 (neu) des Änderungsantrages von SPD, Die Grünen - rosa liste, FDP - HUT Stadtratsfraktion München und BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion 3. Wie Ziffer 3 (neu) des Änderungsantrages von SPD, Die Grünen - rosa liste, FDP - HUT Stadtratsfraktion München und BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion 4. Wie Ziffer 4 (neu) des Änderungsantrages von SPD, Die Grünen - rosa liste, FDP - HUT Stadtratsfraktion München und BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion 5. Wie Ziffer 5 (neu) des Änderungsantrages von SPD, Die Grünen - rosa liste, FDP - HUT Stadtratsfraktion München und BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion 6. Wie Ziffer 6 (neu) des Ergänzungsantrages von SPD, Die Grünen - rosa liste und FDP - HUT Stadtratsfraktion München 7. - 10. wie Ziffern 2. - 5. des Referentenantrages)
Verwandter Antrag: Keine Erhöhung der Standplatzmieten für Wiesnbeschicker wegen Sicherheitsmaßnahmen
1.3.: Veranstaltung des Oktoberfestes nachhaltig sichern II — Deckelung des Bierpreises Umsatzpacht und Bierpreisdeckel auf der Wiesn
Beschluss vom 17.05.2017 (Der Antrag des Referenten wird gegen die Stimmen der CSU, StRin Sabathil und der ÖDP abgelehnt.)
Verwandter Antrag: Umsatzpacht und Bierpreisdeckel auf der Wiesn
1.4.: Veranstaltung des Oktoberfestes nachhaltig sichern III - Verlängerung des Oktoberfestes, Reservierungen StR-Antrag: Veranstaltung des Oktoberfestes nachhaltig sichern III - Verlängerung des Oktoberfestes, Reservierungen
Beschluss vom 17.05.2017 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrages von SPD, Die Grünen - rosa liste, FDP - HUT Stadtratsfraktion München und BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion.)
1.5.: Vergabe der Sicherheitsdienstleistungen für das Oktoberfest 2017 — Vertragserweiterung 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Beschluss vom 17.05.2017 (Nach Antrag)
1.6.: Neuregelung der Aufsichtsrats- und Beiratsvergütungen in städtischen Beteiligungsgesellschaften StR-Antrag: Neuregelung der Aufsichtstrats- und Beiratsvergütungen
1.7.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Wahl von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Bestellung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes
1.8.: Nothilfe für unsere Klimapartner in Peru Produkt 5350100 Umweltvorsorge Beschluss über Finanzierung für das Jahr 2017
Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / A 2993
1.9.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderung: —IuPP — Isar und Park Projekt?
1.10.: Änderung bei der Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Messe München GmbH
Beschluss vom 17.05.2017 (Nach Antrag, unter Berücksichtigung der nachgereichten Ergänzung zu Ziffer 1 des Referentenantrags, wonach aus der CSU-Fraktion Frau Stadträtin Dr. Olhausen als Aufsichtsratsmitglied der Messe München GmbH mit Wirkung zum 17.05.2017 abberufen wird.)
1.11.: Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs MVV-Tickets für Jugendliche bezahlbar machen BA-Antrags-Nr. 14-20/B 03188 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 -- Maxvorstadt vom 10.01.2017 StR-Antrag: Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs StR-Antrag: Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs BA-Antrag: MVV-Tickets für Jugendliche bezahlbar machen!
Beschluss vom 17.05.2017 (Nach Antrag unter Berücksichtigung der beiden Ergänzungsanträge von SPD und CSU sowie Die Grünen – rosa liste.)
Verwandter Antrag: MVV-Tickets für Jugendliche bezahlbar machen!
1.12.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München Verlängerung der Bearbeitungszeiten für Stadtratsanträge und - anfragen (§ 60 und § 68 GeschO) StR-Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München Verlängerung der Bearbeitungszeiten für Stadtratsanträge und -anfragen (§ 60 und § 68 GeschO) StR-Antrag: Bearbeitungszeiten für Stadtratsanträge und -anfragen verlängern!
Beschluss vom 17.05.2017 ((gegen die Stimmen von die LINKE., ÖDP und StR Schmude) in folgender Fassung: Ziffer 1 a und b wie Antrag des Referenten Ziffer 1c neu (gegen die Stimmen der SPD): In § 60 Absatz 2 wird ein neuer Satz 2 eingefügt: „Falls Anträge in einer Stadtratsvorlage nicht abschließend behandelt, sondern nur aufgegriffen werden, müssen die Anträge innerhalb von weiteren sechs Monaten abschließend behandelt werden, soweit der Stadtrat nichts Anderes beschließt. Ziffer 2 - 4 wie Antrag des Referenten.)
3: Bestätigung eines Beschlusses des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 29.03.2017
4: Bestätigung eines Beschlusses des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.05.2017
4.1.: Alles hat seine Zeit - Regelförderungen auf dem Prüfstand! Antrags-Nr.: 14-20 / A 02435 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 07.09.2016 StR-Antrag: Alles hat seine Zeit — Regelförderungen auf den Prüfstand!
Verwandter Antrag: Alles hat seine Zeit — Regelförderungen auf den Prüfstand!
4.2.: ABGESETZT Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München Verlängerung der Bearbeitungszeiten für Stadtratsanträge und - anfragen (§ 60 und § 68 GeschO) StR-Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München Verlängerung der Bearbeitungszeiten für Stadtratsanträge und -anfragen (§ 60 und § 68 GeschO) StR-Antrag: Bearbeitungszeiten für Stadtratsanträge und -anfragen verlängern!
4.3.: Die städtische IT neu aufstellen: Die Entscheidung über etwaige GmbH-Lösungen beschleunigen StR-Antrag: Die städtische IT neu aufstellen: Die Entscheidung über etwaige GmbH-Lösungen beschleunigen
5: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 10.05.2017
5.4.: Mehr Flexibilität und Schnelligkeit bei IT-Einstellungsverfahren StR-Antrag: Mehr Flexibilität und Schnelligkeit bei IT-Einstellungsverfahren
5.5.: Anpassung der örtlichen Tarifvereinbarung Nr. A 35 an die neue Entgeltordnung
5.6.: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Referats für Bildung und Sport; Schaffung und Finanzierung einer Planstelle der Besoldungsgruppe B 2 StR-Antrag: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Referats für Bildung und Sport; Schaffung und Finanzierung einer Planstelle der Besoldungsgruppe B2
6: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 11.05.2017
6.7.: Aktualisierung der Belegungsbindungsverträge mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften GWG und GEWOFAG Produkt 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
6.8.: Konzept Soziale Mietobergrenzen - KSM Städtische Wohnungsbaugesellschaften: Konzept Soziale Mietobergrenzen (KSM) muss überarbeitet werden
Verwandter Antrag: Städtische Wohnungsbaugesellschaften: Konzept Soziale Mietobergrenzen (KSM) muss überarbeitet werden
7: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.05.2017
7.9.: Darstellung der Ergebnisse der 2. Münchner Online-Jugendbefragung, Durchführung jugendpolitischer Fachtag, Verstetigung im Drei-Jahres-Turnus Stadtratsziel: Kinderrechte stärken - Partizipation von Kindern und Jugendlichen gewährleisten
8: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 11.05.2017
8.10.: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten; Vollzug des Haushaltsplans 2017 Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung Beschluss über Finanzierungen ab 2017 Lösungen für den Pflegepersonalmangel in München - Schulsozialarbeit
Verwandter Antrag: Lösungen für den Pflegepersonalmangel in München — Schulsozialarbeit
9: Bestätigung von Beschlüssen des Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017
9.11.: Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung StR-Antrag: Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
Beschluss vom 17.05.2017 (Nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses.)
9.12.: Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016 StR-Antrag: Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz BV-Empfehlung: Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz
10: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 02.05.2017
10.13.: Israelitische Kultusgemeinde München Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2017
10.14.: Richtlinie zur Förderung der Bildung, Erziehung und Betreuung von Asylbewerber- und Flüchtlingskindern in Kindertageseinrichtungen
10.15.: Verlängerung der Befristung bis Ende 2018 Great-Place-to-Work-Koordination bei RBS-KITA
11: Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss 03.05.2017
11.16.: Errichtung eines Sportparks in Freiham mit - zwei Dreifachsporthallen und Multifunktionsbereich - einem Schulschwimmbad - einem Vereinsheim / Gaststätte - einem integrierten Betriebsgebäude für Freisportanlagen - Freisportanlagen einschließlich Lärmschutzmaßnahmen - eine Tiefgarage im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten Zwei Dreifachsporthallen mit Multifunktionsbereich 37.160.000 — Schulschwimmbad 14.390.000 — Vereinsheim / Gaststätte 5.320.000 — Integriertes Betriebsgebäude für Freisportanlagen 3.450.000? Freisportanlagen einschließlich Lämschutzmaßnahmen (6.600.000 —) 23.490.000 — Tiefgarage 13.790.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 860.000 —) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Genehmigung der vorgezogenen Baumaßnahmen 3. Finanzierung des Sportparks Freiham Änderung des MIP 2016 - 2020, UA 2953 StR-Antrag: Kletter- und Bouldersporthalle im Sportpark Freiham realisieren StR-Antrag: Die Mehrzwecksporthalle in Freiham zu einem Leuchtturm der Inklusion machen
12: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 03.05.2017
12.17.: M-WLAN an Münchner Schulen unter Berücksichtigung medienpädagogischer Aspekte im Rahmen von KoMMBi StR-Antrag: W-WLAN an Münchner Schulen unter Berücksichtigung medienpädagogischer Aspekte im Rahmen von KoMMBi
12.18.: Berufswegplanungsstelle „b-wege“: IST-Stand und weitere Entwicklung
12.19.: Änderung der Satzung über die Gebühr für die Teilnahme an der Zertifikatsprüfung Englisch an städtischen Berufsschulen, Berufsfachschulen, Fachschulen und Wirtschaftsschulen der Landeshauptstadt München (ZertifikatsprüfungsgebührenS)
13: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 02.05.2017
13.20.: Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofes Perlach Durchstich der Eisenbahnunterführung mit südlicher Rampen- und Treppenanlage im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach 1. Genehmigung des Projektkostenanteils des Baureferates (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 — 2020 (VB) 3. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel 2017 sowie einer Verpflichtungsermächtigung für 2018 bei der Finanzposition 6300.950.1625.3 —S-Bahnhof Perlach, barrierefreier Ausbau" (VB)
13.21.: Einführung einer zusätzlichen Straßenreinigungsklasse 1+ a) Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung Gebühr für zusätzliche Reinigungsklasse 1+ ab 01.01.2018 b) Änderung der Straßenreinigungssatzung Anschlussverzeichnis StR-Antrag: Einführung einer zusätzlichen Straßenreinigungsklasse 1+
14: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss vom 04.05.2017
14.22.: Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für die Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und -sanitätern auf dem Gelände der Feuerwache 6 Bassermannstraße 20 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.900.000 — davon Ersteinrichtungskosten 188.000 — Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2016 — 2020
15: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 04.05.2017
15.23.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallwirtschaftskonzept 2017-2026 StR-Antrag: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallwirtschaftskonzept 2017 - 2026
16: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 04.05.2017
16.24.: Sicherheitskonzept für das Neue Rathaus, Marienplatz 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
17: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.05.2017
17.25.: Satzung der Landeshauptstadt München über die Errichtung einer Berufsfachschule für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter
18: Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 16.05.2017
18.26.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) StR-Antrag: Armutslöhne bei der Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) verhindern
18.27.: Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2017
18.28.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Konzept zur Einhaltung der am 14.12.2016 beschlossenen Kostenobergrenzen für die Großbaumaßnahmen BA-Antrag: Neubau eines dringend benötigten Therapiebeckens im Klinikum Bogenhausen BA-Antrag: Klimatisierung der Patientenzimmer im Klinikum Bogenhausen nach der Renovierung ermöglichen!
1: LKW-Kartell Vorgehen zur Schadenskompensation (Rechtsverfolgung)
2: Beförderung Kreisverwaltungsreferat (1)
4: Beförderung Kommunalreferat
4: UEFA EURO 2024 Nationale Bewerbung der Landeshauptstadt München München als Austragungsort im Rahmen der Fußball UEFA EURO 2024
5: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung (1)
5: Mängelansprüche an einem stadteigenen Objekt Antrag auf Beweissicherungsverfahren und Klage 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
6: Beförderung Personal- und Organisationsreferat
7: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung (2)
8: Sozialreferat Besetzung der Leitung des Stadtjugendamtes München - Einstellung -
9: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellungen-
10: Optimierung der Beteiligungsstrukturen Konzern GEWOFAG GEWOFAG 2021 - Vereinfachung der Konzernstruktur Verschmelzung der Heimag Besitzgesellschaft mbH auf die Heimag München GmbH Verschmelzung der Wohnforum Sercie GmbH auf die Wohnforum GmbH
11: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
12: Rechtsmittelverfahren zur gerichtlichen Feststellung des Zinsanspruches der Stahlgruber-Stiftung gegen die Stahlgruber Otto Gruber AG (2. Instanz)
13: Hinausschieben des Ruhestands Referat für Bildung und Sport
14: Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport (1)
15: Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport (2)
16: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
17: Flughafen München GmbH (FMG); Munich Airport International GmbH (MAI) Stammkapitalerhöhung und Änderung des Gesellschaftsvertrags
18: Finanzierung des Sicherheitskonzeptes für das Oktoberfest; Änderung des MIP 2016-2020
19: Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
20: Sicherheitskonzept für das Neue Rathaus, Marienplatz 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
21: Grundsatzbeschluss über die Kooperation mit dem Freistaat Bayern zur Schaffung von Anschlusswohnraum für Flüchtlinge und andere Bedürftige StR-Antrag: 14-20 / A 03083 Grundsatzbeschluss über die Kooperation mit dem Freistaat Bayern zur Schaffung von Anschlusswohnraum für Flüchtlinge und andere Bedürftige
Verwandter Antrag: Grundsatzbeschluss über die Kooperation mit dem Freistaat Bayern zur Schaffung von Anschlusswohnraum für Flüchtlinge und andere Bedürftige
22: Änderung eines Erbbaurechts 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching 1. Aufhebung des Erbbaurechts 2. Mittelbereitstellung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2016-2020
23: Nachnutzung Krankenhaus Schwabing Beauftragung weiterer Leistungen 4. Stadtbezirk Schwabing-West
24: Verkauf eines Wohnbauquartiers Prinz-Eugen-Park 13. Stadtbezirk Bogenhausen
25: Erbbaurechtsbestellung 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
26: 1. Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 05.05.2017 Vertragliches Vorkaufsrecht an einem Erbbaurecht 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 2. Vertragliches Vorkaufsrecht 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 1. Mittelbereitstellung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2016 -2020
27: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 14. Stadtbezirk Berg-am-Laim
28: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Innovationspartnerschaft zur Bereitstellung von Medizintechnik - Grundsatzbeschluss - Ausschreibung und Vergabe bildgebende Großgeräte und Ultraschallsysteme