Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_10_LSeilbG_Betriebsleiter-d171072,11.html
Timestamp: 2016-12-07 22:59:24
Document Index: 246728759

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 10', '§ 10', '§ 9', '§ 11']

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§ 10 LSeilbG, Betriebsleiter Suche
Gesetz über Seilbahnen im Freistaat Sachsen (Landesseilbahngesetz - LSeilbG) Lan...…§ 10 LSeilbG, Betriebsleiter§ 11 LSeilbG, Eröffnung des Betriebes§ 12 LSeilbG, Versicherungspflicht§ 13 LSeilbG, Untersuchungspflicht, Auskunft und Nachschau§ 13a LSeilbG, Instandhaltung, Wartung, Betriebskontrolle§ 13b LSeilbG, Dokumentation§ 14 LSeilbG (weggefallen)§ 15 LSeilbG (weggefallen)§ 16 LSeilbG (weggefallen)§ 17 LSeilbG, Aufsicht§ 18 LSeilbG, Zuständige Behörde§ 19 LSeilbG, Rechtsverordnungen§ 20 LSeilbG, Ordnungswidrigkeiten§ 21 LSeilbG, Übergangsregelung
§ 10 LSeilbG, Betriebsleiter
§ 10 LSeilbGGesetz über Seilbahnen im Freistaat Sachsen (Landesseilbahngesetz - LSeilbG)Landesrecht SachsenZweiter Teil – SeilbahnenTitel: Gesetz über Seilbahnen im Freistaat Sachsen (Landesseilbahngesetz - LSeilbG)Normgeber: SachsenAmtliche Abkürzung: LSeilbGGliederungs-Nr.: 473-3Normtyp: Gesetz(1) Der Unternehmer hat einen Betriebsleiter zu bestellen, der für die sichere und ordnungsgemäße Betriebsführung und für die Einhaltung der den Betrieb betreffenden gesetzlichen Bestimmungen und Anordnungen verantwortlich ist. Außerdem ist mindestens ein Stellvertreter zu bestellen.(2) Die Bestellung zum Betriebsleiter und Stellvertreter bedarf bei Standseilbahnen und Seilschwebebahnen der Bestätigung durch die Aufsichtsbehörde. Die Bestätigung ist zu versagen, wenn Tatsachen vorliegen, die die Abnahme rechtfertigen, dass der Betriebsleiter oder Stellvertreter unzuverlässig ist oder wenn deren fachliche Eignung nicht nachgewiesen ist.
§ 9 LSeilbG, Allgemeine Schutzmaßnahmen für die Infrastruktur§ 11 LSeilbG, Eröffnung des Betriebes