Source: http://www.bgbau-medien.de/gv/gefstoffv/titel.htm?gesamt=1
Timestamp: 2018-04-25 20:14:57
Document Index: 242158072

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 22', '§ 24', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 20', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25']

Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), Titel
vom 26. November 2010 (BGBl. I S. 1644)
zuletzt geändert durch Artikel 148 des Gesetzes vom 29. März 2017 (BGBl. I S. 626)
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), Inhalt
§ 21 Chemikaliengesetz  Anzeigen
§ 22 Chemikaliengesetz  Tätigkeiten
§ 24 Chemikaliengesetz  Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen
(13) Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre ist ein gefährliches explosionsfähiges Gemisch mit Luft als Oxidationsmittel unter atmosphärischen Bedingungen (Umgebungstemperatur von 20 °C bis +60 °C und Druck von 0,8 Bar bis 1,1 Bar).
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), § 3 Gefahrenklassen
c) Schwere Augenschädigung/ Augenreizung 3.3
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), § 4 Einstufung, Kennzeichnung, Verpackung
Einstufung, Kennzeichnung, Verpackung
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), § 5 Sicherheitsdatenblatt und sonstige Informationspflichten
und sonstige Informationspflichten
(7) Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass Stoffe und Gemische, die als akut toxisch Kategorie 1, 2 oder 3, spezifisch zielorgantoxisch Kategorie 1, krebserzeugend Kategorie 1A oder 1B oder keimzellmutagen Kategorie 1A oder 1B eingestuft sind, unter Verschluss oder so aufbewahrt oder gelagert werden, dass nur fachkundige und zuverlässige Personen Zugang haben. Tätigkeiten mit diesen Stoffen und Gemischen dürfen nur von fachkundigen oder besonders unterwiesenen Personen ausgeführt werden. Satz 2 gilt auch für Tätigkeiten mit Stoffen und Gemischen, die als reproduktionstoxisch Kategorie 1A oder 1B oder als atemwegssensibilisierend eingestuft sind. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Kraftstoffe an Tankstellen oder sonstigen Betankungseinrichtungen sowie für Stoffe und Gemische, die als akut toxisch Kategorie 3 eingestuft sind, sofern diese vormals nach der Richtlinie 67/548/EWG oder der Richtlinie 1999/45/EG als gesundheitsschädlich bewertet wurden. Hinsichtlich der Bewertung als gesundheitsschädlich sind die entsprechenden nach § 20 Absatz 4 Nummer 1 bekannt gegebenen Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen.
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), § 9 Zusätzliche Schutzmaßnahmen
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), § 10 Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen und reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorie 1A und 1B
Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen und reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorie 1A und 1B
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), § 11 Besondere Schutzmaßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefährdungen
Besondere Schutzmaßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen,
insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefährdungen
(1) Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten und anderer Personen vor physikalisch- chemischen Einwirkungen zu ergreifen. Er hat die Maßnahmen so festzulegen, dass die Gefährdungen vermieden oder so weit wie möglich verringert werden. Dies gilt insbesondere bei Tätigkeiten einschließlich Lagerung, bei denen es zu Brand- und Explosionsgefährdungen kommen kann. Dabei hat der Arbeitgeber Anhang I Nummer 1 und 5 zu beachten. Die Vorschriften des Sprengstoffgesetzes und der darauf gestützten Rechtsvorschriften bleiben unberührt.
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), § 12 (weggefallen)
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), § 15 Zusammenarbeit verschiedener Firmen
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), § 16 Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), § 17 Nationale Ausnahmen von Beschränkungsregelungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
Nationale Ausnahmen von Beschränkungsregelungen
nach der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
die Verwendung der asbestfreien Ersatzstoffe, Gemische oder Erzeugnisse zu einer unzumutbaren Härte führen würde und die Konzentration der Asbestfasern in der Luft am Arbeitsplatz unterhalb von 1 000 Fasern je Kubikmeter liegt. Betreiber von Anlagen, die von der Regelung nach Satz 1 Gebrauch machen, übermitteln der Bundesstelle für Chemikalien bis zum 31. Januar eines jeden Kalenderjahres einen Bericht, aus dem die Menge an Chrysotil hervorgeht, die in Diaphragmen, die unter diese Ausnahmeregelung fallen, im Vorjahr verwendet wurde. Die Ergebnisse der Arbeitsplatzmessungen sind in den Bericht aufzunehmen. Die Bundesstelle für Chemikalien übermittelt der Europäischen Kommission eine Kopie des Berichts.
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), § 21 Chemikaliengesetz  Anzeigen
Chemikaliengesetz  Anzeigen
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), § 22 Chemikaliengesetz  Tätigkeiten
Chemikaliengesetz  Tätigkeiten
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), § 23 (weggefallen)
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), § 24 Chemikaliengesetz  Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen
Chemikaliengesetz  Herstellungs-
und Verwendungsbeschränkungen
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), § 25 Chemikaliengesetz  Übergangsvorschrift
(4) Bereiche, in denen brennbare Gefahrstoffe in solchen Mengen gelagert werden, dass eine erhöhte Brandgefährdung besteht, sind mit dem Warnzeichen Warnung vor feuergefährlichen Stoffen oder hoher Temperatur nach Anhang II Nummer 3.2 der Richtlinie 92/58/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (Neunte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. L 245 vom 26.8.1992, S. 23) zu kennzeichnen.
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), Anhang 1: Nummer 4: Besondere Vorschriften für bestimmte Gefahrstoffe und Tätigkeiten
(3) Nummer 4 gilt auch für Begasungstätigkeiten mit anderen Stoffen oder Gemischen, die als akut toxisch Kategorie 1, 2 oder 3 oder spezifisch zielorgantoxisch Kategorie 1 einzustufen und für diese Tätigkeiten zugelassen sind.
(4) Bei Begasungen mit Hydrogencyanid oder Sulfuryldifluorid dürfen nur Befähigungsschein-Inhaber eingesetzt werden, soweit die Teilnahme nicht der Sachkundeausbildung oder dem Nachweis ausreichender Erfahrung nach Nummer 4.3.1 Absatz 2 Satz 1 Ziffer 3 dient und die Aufsicht durch eine ausreichende Zahl von Befähigungsschein- Inhabern gewährleistet ist.
4.4.4 Begasung ortsbeweglicher Transporteinheiten imFreien
das Signalwort GEFAHR,
das Symbol Totenkopf mit gekreuzten Knochen entsprechend akut toxisch Kategorie 1 bis 3,
die Aufschrift DIESE EINHEIT IST BEGAST,
die Aufschrift ZUTRITT VERBOTEN.
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), Anhang 1: Nummer 5: Besondere Vorschriften für bestimmte Gefahrstoffe und Tätigkeiten
(1) Für Ammoniumnitrat und ammoniumnitrathaltige Gemische der in Nummer 5.2 genannten Gruppen gilt Nummer 5.4
5.4.3.3 Zusätzliche Maßnahmen für unverpackte Gemische über 1 500 Tonnen oder für ausschließlich verpackte Gemische über 3 000 Tonnen
abweichend von Nummer 5.4.2.2 Absatz 3 in Teilmengen (Stapel) von höchstens 100 Tonnen unterteilt werden
sind Nummer 5.4.2.1 Absatz 2 und Nummer 5.4.2.2 Absatz 1 bis 3 für Stoffe und Gemische der Gruppe A nicht anzuwenden;
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), Anhang 2: Nummer 1: Besondere Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen für bestimmte Stoffe, Gemische und Erzeugnisse
3) Asbesthaltige Abfälle sind zu versehen mit der genannten Kennzeichnung in Artikel 67 in Verbindung mit Anhang XVII Nummer 6 Spalte 2 Ziffer 3 sowie Anlage 7 dieses Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006.
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), Anhang 2: Nummer 2: Besondere Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen für bestimmte Stoffe, Gemische und Erzeugnisse
2-Naphthylamin, 4-Aminobiphenyl, Benzidin, 4-Nitrobipenyl
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), Anhang 2: Nummer 4: Besondere Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen für bestimmte Stoffe, Gemische und Erzeugnisse
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), Anhang 2: Nummer 5: Besondere Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen für bestimmte Stoffe, Gemische und Erzeugnisse
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), Anhang III: Nummer 1: Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
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