Source: http://www.veranstaltungshinweise.eu/agb_der_veranstaltungshinweise_eu.htm
Timestamp: 2017-10-22 13:52:47
Document Index: 146258329

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 10', '§ 12', '§ 4', '§ 7', '§ 8', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 5', '§ 7', '§ 7']

AGB der Veranstaltungshinweise.eu ----> Der Termin-Pool
Veranstaltungshinweise.eu -- Allgemeine Geschäftsbedingungen --
§ 5 Einstellen von Inhalten
§ 10 Maßnahmen
§ 12 Haftung, Gewährleistung und Freistellung
§ 4 Einstellen von Inhalten
§ 7 Gebühren, Rechnungsstellung
§ 8 Pflichten der Anbieter
§ 11 Überprüfung von Inhalten/Missbrauchsmeldungen
§ 12 Urheberrechte & gewerbliche Schutzrechte
§ 13 Haftung und Freistellung
§ 14 Verantwortlichkeiten
Der Münzclub Jever betreibt unter veranstaltungshinweise.eu das Such- und Auskunftsportal "www.veranstaltungshinweise.eu". "veranstaltungshinweise.eu" bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst und/oder Münzclub Jever.
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(6) Erhebt der Nutzer Beanstandungen gegen die Höhe der in Rechnung gestellten Gebühren, so hat er dies innerhalb von 3 Monaten nach Zugang der Rechnung von Veranst.hinw.eu über das von den Veranst.hinw.eu aus erreichbare Kontaktformular, per Fax oder Brief anzuzeigen. Die Unterlassung rechtzeitiger Beanstandungen gilt als Genehmigung. Gesetzliche Ansprüche des Nutzers bei begründeten Beanstandungen nach Fristablauf bleiben unberührt.
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(3) Der Benutzername ist frei wählbar. Der gewählte Benutzername darf jedoch nicht gegen geltendes deutsches Recht, Rechte Dritter, gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen die guten Sitten verstoßen.
(4) Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der Veranst.hinw.eu ab. Veranst.hinw.eu nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der Veranst.hinw.eu an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und Veranst.hinw.eu zustande.
(1) Für registrierte Nutzer gibt es verschiedene Möglichkeiten, die Funktionen von Veranst.hinw.eu zu nutzen und Inhalte, z.B. Veranstaltungstermine, einzustellen.
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h) Kopierte Inhalte, an denen keine Rechte seitens des Nutzers bestehen;
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k) Das Einstellen von Inhalten durch den Nutzer im Namen von Dritten ohne deren ausdrückliche vorangehende Einwilligung. Insbesondere dürfen ohne Einverständnis des Betroffenen keine Telefonnummern oder Adressen in die Datenbank eingestellt werden
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* Das Kommunikationssystem zu nutzen
* Veranstaltungen einzustellen
* Firmen zu kontaktieren
* Weitere Funktionen zu nutzen
(1) Der Nutzer kann die Registrierung für die unentgeltliche Nutzung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch Veranst.hinw.eu, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
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(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Nutzer weder an diesen Vertrag noch an die Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden.
Wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB oder die Richtlinien von Veranst.hinw.eu verletzt oder dass zum Schutz anderer Mitglieder, Nutzer oder Anbieter, ein sonstiges berechtigtes Interesse besteht, kann Veranst.hinw.eu folgende Maßnahmen ergreifen.
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(b) Nutzer verwarnen;
(c) die Nutzung des Systems beschränken;
(d) den Nutzer vorläufig sperren;
(e) den Nutzer endgültig sperren.
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(6) Schadensersatzansprüche gegen Veranst.hinw.eu, einschl. der Erfüllungsgehilfen von Veranst.hinw.eu, die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall auf den typischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt.
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(8) Die Mitglieder stellen Veranst.hinw.eu von allen Nachteilen insbesondere einer haftungsrechtlichen Inanspruchnahme Dritter frei, die dem Betreiber durch von ihnen begangene Rechtsverletzungen entstehen. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, Veranst.hinw.eu von Rechtsverteidigungskosten, insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten, vollständig freizustellen. Die Mitglieder versichern, dass die von ihnen zum Eintrag verwendeten Texte, Bilder, etc. frei von Rechten Dritter sind, beziehungsweise dass sie zur Nutzung berechtigt sind. Dies gilt insbesondere für Namens-, Wettbewerbs-, Urheber-, und Persönlichkeitsrechte Dritter.
(9) Soweit Dritte wegen der Veröffentlichung von Bildern, Logos, Marken- oder Warenzeichen, welche die Mitglieder Veranst.hinw.eu im Zuge des Eintrags übermittelt haben, gegenüber Veranst.hinw.eu Rechte geltend machen, sind die Mitglieder verpflichtet, Veranst.hinw.eu von entstehenden Schäden freizustellen.
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(4) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder anfechtbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
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(1) Für registrierte Anbieter gibt es verschiedene Möglichkeiten, die Funktionen von Veranst.hinw.eu zu nutzen und Inhalte, z.B. Firmen-/Produktbeschreibungen, Stellenausschreibungen, Neuigkeiten, Sonderaktionen, Veranstaltungstermine etc. einzustellen.
(2) Die Einstellung von Inhalten in die Datenbank setzt die unbeschränkte Geschäftsfähigkeit des Anbieters voraus.
(3) Das Einstellen folgender Inhalte auf Veranst.hinw.eu ist unzulässig:
e) Drohungen gegen andere Anbieter, Nutzer oder Dritte;
k) Das Einstellen von Inhalten durch den Nutzer im Namen von Dritten ohne deren ausdrückliche vorangehende Einwilligung. Insbesondere dürfen ohne Einverständnis des Betroffenen keine Telefonnummern, Adressen und E-Mail-Adressen in die Datenbank eingestellt werden.
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(9) Die Aufnahme von Inhalten liegt zudem im Ermessen von Veranst.hinw.eu. Veranst.hinw.eu ist jederzeit berechtigt, die Einstellung von Inhalten ohne Angabe von Gründen zu verweigern, die Verfügbarkeit von Inhalten in der Datenbank räumlich und zeitlich sowie der Anzahl nach zu begrenzen sowie Inhalte aus der Datenbank zu löschen oder die Weiterleitung von Inhalten zu verhindern, wenn diese nicht den Richtlinien von Veranst.hinw.eu entsprechen, nach Meinung von Veranst.hinw.eu rechtswidrig sind oder durch Dritte berechtigt beanstandet wurden.
(1) Der Anbieter ist damit einverstanden, dass die bei seiner Registrierung erhobenen und zur Verwendung freigegebenen Daten in Datenbanken von Veranst.hinw.eu gespeichert und im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften genutzt werden. Insbesondere ist Veranst.hinw.eu berechtigt, die Daten uneingeschränkt als Teil des Veranst.hinw.eu-Auskunfts- und Suchportals und Marketing-/Partnernetzwerks zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, zu übertragen, der Öffentlichkeit zu Informationszwecken zur Verfügung zu stellen, öffentlich wiederzugeben und in beliebiger Form zu bearbeiten, zu ergänzen oder mit anderen Inhalten zu verbinden. Dies schließt auch die Verwendung für Marketing- und Informationszwecke, Werbung etc., Markt- oder Meinungsforschung durch Veranst.hinw.eu oder Dritte ein.
(2) Veranst.hinw.eu ist berechtigt, aus Gründen der Übersichtlichkeit oder Erfordernis der Seitenoptimierung die Darstellung und Struktur der Informationskategorien (z.B. Ansprechpartner, News etc.) zu verändern und neue hinzuzufügen.
(3) Der Anbieter versichert, über sämtliche Rechte an den von ihm übertragenen Inhalten zu verfügen, insbesondere berechtigt zu sein, die vorstehend aufgeführten Rechte an Veranst.hinw.eu übertragen zu können.
(1) Der Anbieter kann die Registrierung für die unentgeltliche Nutzung von Veranst.hinw.eu innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Registrierung durch Veranst.hinw.eu, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
(2) Für kostenpflichtige Premiumdienste erlischt gemäß 312d Abs. 3 BGB bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist das Widerrufsrecht, wenn Veranst.hinw.eu mit der Ausführung der Dienstleistungen, für die sich der Anbieter angemeldet hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Anbieters begonnen hat oder wenn der Anbieter die Ausführung der Dienstleistungen, für die er sich registriert hat, selbst veranlasst hat.
(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Anbieter weder an diesen Vertrag noch an die Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden.
(1) Die Nutzung der Leistungen der Veranst.hinw.eu-Dienste ist für den Anbieter kostenfrei.
(2) Anfallende Gebühren der kostenpflichtigen Dienste ("Premiumdienste") und die Zahlungsoptionen werden im Rahmen der Premiumdienste erklärt.
(3) Gebühren von Premiumdiensten sind mit Rechnungsstellung sofort zur Zahlung fällig. Die jeweiligen Gebühren richten sich nach der Laufzeit des Angebots. Der Anbieter kann sie mittels der angebotenen Zahlverfahren, wie Kreditkarte, Lastschrift, Paypal etc., begleichen. Können Gebühren nicht eingezogen werden, trägt der Anbieter alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.
(4) Veranst.hinw.eu kann dem Anbieter die Rechnungen über die Entgelte der Premiumdienste per E-Mail übermitteln.
(5) Erhebt der Anbieter Beanstandungen gegen die Höhe der in Rechnung gestellten Gebühren, so hat er dies innerhalb von 3 Monaten nach Zugang der Rechnung von Veranst.hinw.eu über das von den Veranst.hinw.eu aus erreichbare Kontaktformular, per Fax oder Brief anzuzeigen. Die Unterlassung rechtzeitiger Beanstandungen gilt als Genehmigung. Gesetzliche Ansprüche des Nutzers bei begründeten Beanstandungen nach Fristablauf bleiben unberührt.
(1) Jeder Anbieter ist für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Gesetzmäßigkeit seiner Einträge verantwortlich. Er versichert ausdrücklich, dass die Inhalte und Angebote seiner gegebenenfalls verlinkten Homepage/seines verlinkten Eintrags mit geltendem Recht vereinbar sind und insbesondere keine Rechte Dritter verletzen.
(2) Anbieter dürfen sich nicht als eine andere Person oder als ein anderes Unternehmen ausgeben und andere Nutzer oder Anbieter über die eigene Identität täuschen.
(3) Benutzerprofile dürfen nicht auf andere Mitglieder, Nutzer oder Anbieter übertragen werden.
(4) Bei der Auswahl des eigenen Benutzernamens dürfen keine Personen-, Firmen- oder sonstige Namen oder Bezeichnungen verwendet werden, die Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte anderer verletzen oder sonst gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
(5) Der Anbieter verpflichtet sich, jegliche missbräuchliche Nutzung des Systems und der darin angebotenen Dienste zu unterlassen. Folgende Handlungen sind dem Anbieter auch untersagt:
a) Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Veranst.hinw.eu. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den Veranst.hinw.eu angebotenen Dienste von Veranst.hinw.eu zur Verfügung gestellt werden.
b) Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Veranst.hinw.eu erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von "Robots/Crawler"-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Veranst.hinw.eu und daher ausdrücklich untersagt.
c) Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Veranst.hinw.eu oder von anderen Anbietern, jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Veranst.hinw.eu-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
(6) Jede Art von Manipulation und Manipulationsversuchen durch den Anbieter an Software, Datenbanken, Servern oder Homepage ist untersagt und wird in besonders schweren Fällen zur Anzeige gebracht. Das automatische Aufrufen der Seite über Software, Frames, Scripts oder ähnliches ist untersagt, ebenso das Einbinden der Veranst.hinw.eu in automatische Besuchertausch-Systeme.
Wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Anbieter gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB oder die Richtlinien von Veranst.hinw.eu verletzt oder dass zum Schutz anderer Mitglieder, Nutzer oder Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse besteht, kann Veranst.hinw.eu folgende Maßnahmen ergreifen.
(b) den Anbieter verwarnen;
(d) den Anbieter vorläufig sperren;
(e) den Anbieter endgültig sperren.
(1) Das kostenfreie Anbieterkonto kann jederzeit vom Anbieter ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.
(2) Veranst.hinw.eu hat das Recht, die Mitgliedschaft fristlos zu kündigen, wenn ein Anbieter Nutzungsbedingungen schuldhaft verletzt. Hat Veranst.hinw.eu die Mitgliedschaft wegen einer Verletzung dieser Nutzungsbedingungen fristlos gekündigt, kann sich der Anbieter nur mit ausdrücklicher Einwilligung von Veranst.hinw.eu erneut anmelden. Das Recht, die Mitgliedschaft aus wichtigem Grunde zu kündigen, ist durch diese Nutzungsbedingungen unberührt.
(1) Veranst.hinw.eu ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Vereinbarkeit der eingebrachten Inhalte mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, diesen AGB sowie den eigenen Richtlinien und Grundsätzen zu überprüfen und, soweit dies erforderlich ist, diese Inhalte abzuändern oder vollständig zu löschen.
(2) Veranst.hinw.eu bietet eine Meldefunktion in jedem Profil, um auf Missbräuche, insbesondere Verletzungen dieser AGB sowie auf Verletzungen von Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechten aufmerksam zu machen. Nach Kenntnisnahme und Prüfung des Sachverhalts bemüht sich Veranst.hinw.eu, die rechtswidrigen, unzulässigen oder missbräuchlichen Inhalte innerhalb einer angemessenen Frist zu entfernen. Veranst.hinw.eu behält sich vor, bei Missbrauch der Missbrauchsmeldefunktion juristische Schritte einzuleiten.
(1) Alle Nutzungsrechte der Datenbank und des gesamten Inhalts von Veranst.hinw.eu liegen bei Veranst.hinw.eu. Die Veranst.hinw.eu-Dienste inklusive aller Softwarebestandteile, insbesondere die Datenbank sowie sonstige Programm- und Datenbereiche sind urheberrechtlich geschützt. Es ist untersagt, das Programm, Teile des Programms oder Bestandteile der Software sowie die Datenbank oder Datensätze zu kopieren, zu verändern, in sonstiger Weise zu vervielfältigen, zu vermieten, zu veröffentlichen, umzugestalten oder in technischer Weise auf einen anderen Datenträger zu übertragen oder sonst wie zu nutzen. Insbesondere ist nicht gestattet, Programmverschlüsselungen zu überbrücken oder funktionslos zu machen sowie Urheberrechtsvermerke zu beseitigen.
(2) Die verwendeten Texte, Bilder, Logos und diese AGB, sowie alle damit im Zusammenhang stehenden Leistungen und Produkte von Veranst.hinw.eu unterliegen ebenfalls dem Urheberrecht und dürfen nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung des Betreibers außerhalb dieses Vertragsverhältnisses benutzt werden.
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