Source: https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/internet-und-computer/
Timestamp: 2017-01-24 21:24:38
Document Index: 157311202

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

Im Internet tauchen immer wieder Fake News auf. Unser Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer zu den wichtigsten Fragen rund um die frei erfundenen Nachrichten.
Alles ok auf dem PC? ARAG Experten haben Tipps, wie man sensible Daten auf dem PC schützen kann und was ein gutes Passwort ausmacht.
Mitbestimmung des Betriebsrats bei Facebook-Postings In einem Rechtsstreit ging es um Postings, die sich auf das Verhalten oder die Leistung einzelner Beschäftigter eines Blutspendedienstes beziehen.
Wer online einkauft, kann die Ware auf unterschiedliche Arten bezahlen. ARAG Experten erklären, wie sicher die Systeme sind.
WLAN: Passwort muss nicht geändert werden
Der Inhaber eines Internetanschlusses darf das vom Hersteller voreingestellte und auf dem Router angebrachte WLAN-Passwort grundsätzlich übernehmen.
Unsere Experten erklären, wie Handys über Siri gehackt werden können und haben einen Tipp, wie man sich schützen kann.
Internetauktion: Schadensersatz wegen eigener Gebote Treibt ein Verkäufer im Rahmen einer Internetauktion den Preis der von ihm angebotenen Gegenstände durch Eigengebote in die Höhe, kann dies hohe Schadenersatzforderungen nach sich ziehen. Meldung lesen
Händler haften für Angaben in Verkaufsplattformen Anbieter habe eine Überwachungs- und Prüfungspflicht auch für Angaben, die sie selbst gar nicht gemacht haben.
Filesharing: Wer haftet?
Haften Inhaber von Internetanschlüssen dafür, wenn volljährige Gäste oder Mitglieder einer Wohngemeinschaft das Internet für verbotenes Hochladen von Musik oder Filmen nutzen? Dazu zwei Gerichtsurteile.
Handy in der Schule: Was ist erlaubt? Darf ein Lehrer ein Handy in der Schule einkassieren? Oder Privates lesen? Und was passiert bei Prüfungen? Jetzt informieren!
Betrugsmasche Computerviren
Eine neue Betrugsmasche: Ransom-Viren verschlüsseln die Daten auf privaten Computern. Nur wer zahlt, kommt wieder an seine Dokumente. Was man dagegen tun kann, wissen ARAG Experten.
WhatsApp: AGB auf Deutsch
Das Kammergericht hat WhatsApp untersagt, auf seiner deutschen Internetseite nur englischsprachige Allgemeine Geschäftsbedingungen zu verwenden, weil das intransparent ist.
Störerhaftung soll entfallen: Bald freies WLAN für alle
Wer sein privates WLAN-Netz für andere Nutzer öffnet, muss unter Umständen für deren illegales Surfverhalten haften. Das ändert sich bald.
Hersteller darf Verkauf über Internetverkaufsplattformen verbieten
Zum Schutz seiner Marke darf ein Hersteller von Rucksäcken steuern, unter welchen Bedingungen seine Markenprodukte weitervertrieben werden.
Online-Shopping weltweit: Achten Sie auf Freigrenzen, Zölle und Einfuhrverbote, wenn Sie Auslands-Schnäppchen im Internet bestellen.
Irreführende Angaben zu Datenübertragungsraten Die in Internetverträgen genannten Geschwindigkeiten müssen auch erreicht werden, sonst ist die Werbung dafür nicht zulässig.
Facebook muss den Erben eines Verstorbenen vollen Zugang zum Nutzerkonto gewähren. Das entschieden die Richter im Fall einer 15-Jährigen.
Wann muss man Umsatzsteuer auf Online-Verkäufe zahlen?
Wer 140 Pelzmäntel über eine Internet-Handelsplattform verkauft, übt unter Umständen eine umsatzsteuerpflichtige Tätigkeit aus. Lesen Sie die Details zu dem Fall.
E-Mails: Keine ungefragte Werbung Firmen dürfen im E-Mail-Verkehr mit ihren Kunden nicht ungefragt Werbung versenden. Das entschied jetzt der Bundesgerichtshof.
Klausel über Abtretung von Mängelansprüchen unzulässig Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Internetversandhändlers darf private Käufer nicht unangemessen benachteiligen.
Wer über die Auktionsplattform eBay viele Artikel verkauft, muss unter Umständen Umsatzsteuer an das Finanzamt abführen. Meldung lesen
Grundpreis muss bei Ebay-Verkäufen mitgeteilt werden Der Grundpreis muss bereits bei der Präsentation von Warenangeboten im Rahmen der Angebotsübersichten genannt werden.
eBay-Auktionen: Vorsicht beim Abbruch Die ARAG Experten sagen Ihnen, was Sie beim Abbruch einer eBay-Auktion beachten müssen und informieren über die Tricks der sogenannten Abbruchjäger.
Call-ID-Spoofing: Telefonbetrug unter falschem Namen Spoofing ist eine neue Form der Telefonabzocke zum Ergaunern von Kontodaten. Mehr dazu und wie es funktioniert, lesen Sie bei unseren Experten.
Online-Banking: Neue Betrugswelle verunsichert Verbraucher Kunden verschiedener Banken, die sich die TANs per SMS auf ihr Handy mit Telekom-Vertrag schicken lassen, wurden aktuell Opfer einer neuen Betrugsmasche. Wir sagen, was Betroffene jetzt wissen sollten.
eBay: Wann darf eine Auktion gestrichen werden? Bekommt man Schadensersatz, wenn der Anbieter eine Auktion abbricht? Und wann darf man sein Angebot überhaupt zurückziehen? Fragen, mit denen sich jetzt der Bundesgerichtshof beschäftigt hat.
So schützen Sie Ihre Kinder am Computer Sie können sichern, blockieren, sperren und limitieren – den absolut geschützten Raum für Kinder und Jugendliche im Internet gibt es nicht! Am besten sind da noch informierte Eltern, die ihre Kinder begleiten.
Safe-Harbor-Abkommen mit den USA ist ungültig
In den USA ist der Datenschutz nicht ausreichend! Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Regelung zum Datentransfer von der EU in die USA für ungültig erklärt. Meldung lesen
Abzocke per Urheberrecht Besonders gemein ist die Urheberrechtsfalle: Sogar selbst gemachte und auf der privaten Website gezeigte Bilder können gegen das Urheberrecht verstoßen. Wir verraten, worauf Sie achten sollten.
Wettbewerbsrecht: Werbung mit Testergebnis aus dem Internet ist erlaubt
Ein Händler darf für einen Staubsauger mit einem Testergebnis werben, das nur im Netz zu finden ist. Das Oberlandesgericht Oldenburg begründet das mit der weiten Verbreitung des Internets, die für einen leichten Zugang selbst für Personen ohne eigenen Internetanschluss sorgt. Meldung lesen
Filesharing: Anschlussinhaber muss nachforschen Der Inhaber eines Internetanschlusses, von dem aus illegales Filesharing begangen wird, muss umfangreiche Nachforschungen zu den potentiellen Anschlussnutzern und ihrem Nutzungsverhalten anstellen.
Keine grundsätzliche Überwachungspflicht von YouTube Betreiber von Internetangeboten wie YouTube sind laut ARAG grundsätzlich nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten und gespeicherten Informationen zu überwachen. Meldung lesen
Aktuelles rund ums Handy: Roaming, Restguthaben, Rückruf bei Kündigung
Bei den Handykosten tut sich was: Unsere Experten erläutern rechtliche Entscheidungen rund ums Telefonieren.
In sozialen Netzwerken gehen Angreifer immer raffinierter vor, um Trojaner oder Spyware zu platzieren. ARAG Experten haben Tipps, wie Sie sich vor Phishing schützen können.
Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen: Was Sie noch bis zum 27. Juni zurückgeben dürfen
Privatpersonen, die vor dem 13. Juni 2014 einen Fernabsatzvertrag abgeschlossen haben, dürfen diesen ohne Angaben von Gründen noch bis zum 27. Juni 2015 rückabwickeln, wenn damals die Widerrufsbelehrung fehlte oder falsch war. Meldung lesen
Kostenpflichtige Rufnummern im Impressum
Gibt ein Online-Versandhändler im Impressum seiner Internetseite eine kostenpflichtige Rufnummer an, so stellt dies unter Umständen einen Wettbewerbsverstoß dar. ARAG Experten erläutern den Fall.
In deutschen Haushalten lagern über 100 Millionen alter Handys und Smartphones. Unsere Experten sagen, was man beim Verkauf beachten sollte. Meldung lesen
Ob man es verkauft oder entsorgt – wer sein Handy abgibt, sollte alle sensiblen Daten entfernen. Am besten mit den Kniffen und Tricks der ARAG Experten.
Manchmal sind Hotelbetreiber nicht erfreut über die Einträge ihrer Gäste. Drei interessante Rechtsfälle zum Thema Hotelbewertungen.
Kreditkarten sind ein bequemes und sicheres Zahlungsmittel. Wir sagen Ihnen, welche Sorten es gibt und worauf Sie achten sollten.
Keine Parabolantenne für mehr muttersprachliche TV-Programme
Manchmal muss der Kabelanschluss reichen. Unsere Experten berichten von einem Rechtsstreit um eine Satellitenschüssel.
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) hat eine Softwarefirma wegen Werbung zu einem Fantasy-Rollenspiel verklagt und letztendlich vom BGH Recht bekommen. Meldung lesen
eBay: Das Recht auf einen Schnäppchenpreis
Ein Auto für einen Euro? Ein Kaufvertrag, der bei einer Internetauktion geschlossen wird, ist auch wirksam, wenn ein grobes Missverhältnis zwischen dem Kaufpreis und dem Wert der Kaufsache besteht. Meldung lesen
Tatort Internet – Tatwaffe E-Mail Wir beschreiben die verschiedenen Betrugsmaschen im Internet: Online-Erpressung, Mitleid-Masche und Vorschuss-Betrug. Und raten Opfern, Strafanzeige zu erstatten.
Unser Tipp: Spam-Ordner täglich kontrollieren
Wer wichtige E-Mails in seinem Spam-Ordner übersieht, muss die Konsequenzen tragen – besonders dann, wenn die E-Mail-Adresse als Kontaktmöglichkeit im Briefkopf angegeben wurde.
Flirtportal darf nicht mehr mit Gratis-Anmeldung werben
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hatte dem Anbieter irreführende Werbung und Verschleierung der Abo-Bedingungen vorgeworfen und bekam vor Gericht Recht.
Was Sie zu Online-Shopping und Widerrufsrecht wissen sollten
Unsere rechtlichen Tipps für Online-Shopper zu Widerrufsrecht, Rücksendung, Bewertung, Anbieterkennzeichnung, Preisangaben und mehr
Bewertungsportal: Keine Auskunft über Nutzer
Nutzer von Bewertungsportalen bleiben anonym. Das passende BGH-Urteil erläutern die ARAG Experten.
Online-Shopping: Änderungen bei Widerrufsrecht und Rücksendung
Die europäischen Verbraucherrechte wurden vereinheitlicht. Wir erläutern die neuen Regeln beim Online-Shoppen zum Widerruf und bei Rücksendungen. Meldung lesen
Erwerb von Audio-Dateien: Kopieren verboten!
Beim Download-Erwerb von Audio-Dateien kann dem Käufer das Kopieren und das Weiterveräußern untersagt werden. Meldung lesen
Wer eine App kauft, sollte sich sicher sein, dass er sie auch wirklich nutzen möchte. Einen generellen Anspruch auf den Umtausch gibt es nicht.
Keine Bestätigung des Widerrufs
Bei einem Fernabsatzvertrag muss der Widerrufende seinen Widerruf nicht zusätzlich bestätigen.
Immer mehr DSL-Anbieter und Kabelnetzbetreiber schreiben ihren Kunden bestimmte Hardware vor. Kündigen kann man deswegen aber nicht.
Online-Computerspiele-Hersteller dürfen die Preise nicht beliebig ändern
ARAG Experten erläutern den Rechtsstreit zwischen Verbraucherschützern und dem amerikanischen Spieleentwickler von World of Warcraft. Meldung lesen
BGH: Abofallen im Internet gelten als Betrug
Wird die Kostenpflichtigkeit einer im Internet angebotenen Leistung gezielt verschleiert, ist das eine betrügerische Täuschungshandlung.
Keine verkürzte Gewährleistungsfrist für „B-Ware“
ARAG Experten zu einem Rechtsstreit um ein Notebook, bei dem geklärt werden musste, was "B-Ware" ist.
Flatrate – Einschränkung in AGB reicht nicht
Wenn ein Telefondienstleister mit einer monatlichen Pauschale für SMS wirbt, darf er nicht erst in seinen AGB darauf hinweisen, dass sich das Angebot nur auf ein bestimmtes Netz bezieht.
Online-Plattformen müssen es gewerblichen Anbietern ermöglichen, auf einfachem Weg ein ordnungsgemäßes Impressum anzuzeigen.
Tippfehler-Domains sind unlauterer Wettbewerb
ARAG Experten erläutern das Urteil des Bundesgerichtshofs zum Abfangen von Kunden durch so genannte „Tippfehler-Domains“.
Google muss Fotos prüfen und gegebenenfalls zurückhalten
ARAG Experten zum Zivilprozess zwischen Ex-Motorsportboss Max Mosley und Google um heimlich aufgenommene Bilder.
Google – Ärger um Komfort-Suche
Der Bundesgerichtshof entschied in einem Grundsatzurteil, dass rein technisch erzeugte Suchvorschläge bei der Google-Suche auch Persönlichkeitsrechte verletzen können. Meldung lesen
Eltern dürfen volljährigen Kindern ihren Internetanschluss überlassen, ohne sie belehren oder überwachen zu müssen.
Mittels Facebook übermittelte Drohungen können ein Verbot der Kontaktaufnahme und Näherung nach dem Gewaltschutzgesetz rechtfertigen.
Spam: Wie man sich gegen unerwünschte Mails wehren kann
Spam ist rechtswidrig! Unverlangte Werbemails verletzen das allgemeine Persönlichkeitsrecht, wissen ARAG Experten. Meldung lesen
Können Smileys beleidigen?
Smileys können belustigen, necken, vielleicht ärgern: Den Tatbestand einer Beleidigung erfüllt das laut ARAG Experten nicht.
Filesharing: Gericht deckelt Streitwert für Abmahnungen
Das Amtsgericht Hamburg begrenzt Anwaltskosten bei Abmahnungen für privates Filesharing auf 150 Euro.
Abhörsichere Handys: Wem sie nutzen, was sie kosten und wie der technische Stand ist.
Facebook: Kontaktverbot für Lehrer
In Rheinland-Pfalz dürfen Lehrer und Schüler jetzt nur noch Privates via Facebook austauschen.
Erlaubte Arztbewertung
ARAG Experten zu einem Rechtsstreit um die Bewertung eines Arztes in einem Bewertungsportal.
ARAG Experten sagen, unter welchen Voraussetzungen Unternehmen Verbrauchern Werbung oder Werbemails schicken dürfen.
Misslungene Rufnummermitnahme rechtfertigt Kündigung
Wenn ein Anbieter damit wirbt, "alles Weitere" zu erledigen, darf man kündigen, wenn die Rufnummermitnahme nicht klappt.
Facebook: Privates soll privat bleiben!
Die Veröffentlichung einer privaten Nachricht verletzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Absenders, entschied das Hamburger Oberlandesgericht.
ARAG Experten geben Tipps zum Umgang mit Empfehlungen und Bewertungen im Netz.
Das Landesarbeitsgericht Hamm bestätigt die fristlose Kündigung eines Azubis, der seinen Arbeitgeber bei Facebook beschimpft hat.
Beim Wechsel des Festnetz-Telefonanbieters besteht ein Rechtsanspruch auf Beibehaltung der Rufnummer.
Nach Inkrafttreten der neuen Regelungen für kostenlose Warteschleifen am 1. Juni 2013 wird es auch weiterhin Ausnahmen geben. ARAG Experten wissen, welche.
Eine generelle Verpflichtung von Eltern, ihre Kinder bei der Internetnutzung zu überwachen, besteht nicht – entschieden die Richter des Bundesgerichtshofs.
Facebook: Klarname ist Pflicht
Eine Anmeldung bei Facebook mit Pseudonymen statt Klarnamen ist weiterhin nicht möglich – so ein aktuelles Gerichtsurteil.
Pflichten eines Verkäufers im Internet
Wer über eine Internetplattform Waren verkauft und diese nicht liefern kann, ist dem Käufer grundsätzlich zum Schadenersatz verpflichtet.
QR-Codes: Schnelle Antwort und dann?
Vorsicht bei überklebten QR-Codes auf Plakaten: Wer sie scannt, kann sich Schadsoftware einfangen, warnen ARAG Experten.
Immer mehr Internetnutzer teilen in Bewertungsportalen ihre Erfahrungen. ARAG Experten berichten von einem brisanten Fall.
ARAG Experten geben einen Überblick über Kundenfreundliche richterliche Entscheidungen rund ums Handy.
Online-Kaufvertrag geerbt? Was nun?
Was passiert mit Online-Kaufverträgen im Falle einer Erbschaft? ARAG Experten informieren.
Kein Schadensersatz bei Datenverlust
Ein EDV-Unternehmen muss keinen Schadensersatz für Datenverlust zahlen, wenn sein Kunde Kundendaten nicht gesichert hat.
Füllmenge der Druckerpatrone Bei Druckerpatronen muss nicht die Menge der darin enthaltenen Tinte angegeben werden
Online-Verkäufer sind trotz der Formulierung „ohne Gewähr“ dafür verantwortlich, dass ihr Angebot hält, was es verspricht. Meldung lesen
ARAG Experten geben Auskunft, was bei einem Online-Fotoalbum zu beachten ist.
Sicherheitsexperten gehen davon aus, dass insbesondere Smartphones noch nicht ausreichend vor virtuellen Angriffen geschützt sind. Meldung lesen
Schadensersatz wegen fehlendem Internet Ein Kunde, der mehrere Wochen lang infolge eines Fehlers des Telekommunikationsunternehmens nicht auf seinen DSL-Anschluss zugreifen kann, hat Anspruch auf Schadensersatz. Meldung lesen
Der Bundesgerichtshof zu Rechten eines Domaininhabers: Richter untersagt Inhaber, unter Domain Dienstleistungen anzubieten.
Ist ein Online-Shop kein „autorisierter Händler“, verliert der Kunde unter Umständen Herstellergarantie.
Keine Haftung bei Filesharing | aktuelles Urteil
Ein Urteil des BGH besagt: Eltern haften nicht, wenn ihr Kind illegale Musik-Tauschbörsen nutzt. ARAG Experten erlätuern das Filesharing-Urteil.
Datendiebstahl: Risiko Hotelcomputer
ARAG Experten raten zur Vorsicht bei frei zugänglichen Computern im Hotel. Passwörter und Codes könnten von Dritten herausgefunden werden.
Die Betreiber von Internet-Foren müssen den Wahrheitsgehalt von Bewertungen ärztlicher Leistungen prüfen.
Jeder Internetnutzer sollte sich Gedanken über einen geeigneten Schutz seines Computers machen.
EuGH stellt klar: Softwarehersteller können sich dem Weiterverkauf von Nutzungslizenzen für heruntergeladene Software nicht widersetzen. Meldung lesen
Grobe Beleidigungen des Arbeitgebers oder von Kollegen können eine Kündigung auch ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen.
Eine Facebook-Party und ihre Folgen: Wenn Polizei und Ordnungsämter eingreifen, kann es für den Gastgeber teuer werden. Die ARAG Experten erläutern die Rechtslage.
Kriminelle nutzen Tippfehler in der Adresszeile eines Browsers gerne aus, um ahnungslose Nutzer auf gefälschte oder verseuchte Internet-Seiten zu lotsen.
Facebook schaltet die "Gesichtserkennung" ab. Alle in Europa gesammelten biometrischen Daten werden bis zum 15. Oktober gelöscht.
Wann haftet YouTube für Urheberrechtsverletzungen?
Für Videos mit Urheberrechtsverletzungen haftet YouTube nur, wenn es trotz Hinweises auf die Rechtsverletzung gegen seine Verhaltens- und Kontrollpflichten verstößt.
Wenn das neue Notebook Mängel aufweist
Wer ein mangelhaftes Notebook erwirbt und vom Kauf zurücktreten möchte, muss dem Verkäufer in der Regel zwei Möglichkeiten zur Nachbesserung geben.
Negative Kritik bei ebay erlaubt
Verkäufer müssen Äußerungen, die unwahre Behauptungen beinhalten, bloße Schmähkritik oder Beleidigungen nicht hinnehmen.
Musikdateien im Internet herunterladen
Darf man Musik einfach aus dem Internet laden? Was ist eine Sicherheitskopie und wo verstößt man gegen das Urheberrecht?
Kein Anspruch auf Löschung einer negativen Bewertung
Ein eBay-Verkäufer, der auf eine Negativbewertung eines Käufers erwidert hat, kann im Regelfall nicht die Löschung der negativen Bewertung verlangen. Meldung lesen
Wer exzessiv während der Arbeitszeit privat mailt, verletzt seine Arbeitspflicht und riskiert eine Kündigung.
Der Betreiber einer Rezeptsammlung im Internet kann dafür haften, wenn Internetnutzer widerrechtlich Fotos von Kochrezepten hochladen.
Bank haftet bei Leichtfertigkeit nicht
Bankkunden müssen den Schaden selbst tragen, wenn sie leichtfertig mit ihren Transaktionsnummern für das Onlinebanking umgehen.
Seit dem 1. August 2012 gilt für Online-Angebote mit kostenpflichtigen Leistungen das Gesetz gegen Kostenfallen im Internet.
Was passieren kann, wenn über das Internet falsche Behauptungen oder wüste Beschimpfungen verbreitet werden, erläutern die ARAG Experten.
Verbraucher können Gewerbetreibende wegen eines Vertrages vor inländischen Gerichten verklagen, wenn diese ihren Wohnsitz in einem anderen Mitgliedstaat haben.
Keine Garantie im Internet
Ist ein Produkt im Internet bestellt, kann es sein, dass eine lange Garantielaufzeit nicht greift.
Haftung für Internetanschlüsse
Wer haftet, wenn Familienmitglieder oder Gäste über den privaten WLAN-Zugang eine Urheberrechtsverletzung begehen?
Was eine Cloud ist, welchen Nutzen sie hat und welche Gefahren sie birgt, erklären Ihnen die ARAG Experten.
Klausel über Rügepflicht unwirksam
Eine AGB-Klausel, die bei einem Verbrauchsgüterkauf eine Pflicht zur Rüge offensichtlicher Mängeln vorsieht, ist unwirksam. Dies hat Oberlandesgericht Hamm in einem wettbewerbsrechtlichen Verfügungsverfahren entschieden.
Anbieter kostenloser Hotspots müssen ihre Nutzer nicht identifizieren. WLAN-Internetzugänge können auch von anonymen Nutzern verwendet werden.
Mobilfunkkunden müssen detailliert beanstanden
Wer glaubt, dass der Mobilfunkanbieter bei der Rechnungsstellung einen groben Fehler gemacht haben muss, sollte dies detailliert begründen.
Unterzeichnung auf elektronischem Schreibtablett
Die Unterzeichnung eines Verbraucherdarlehensvertrags auf einem elektronischen Schreibtablett genügt nicht der erforderlichen Form. Dies hat laut ARAG das Oberlandesgericht München entschieden.
Die privatwirtschaftlich organisierte Wirtschaftsauskunftei wollte Daten von Personen auch in sozialen Netzwerken sammeln, was laut Verbraucherschützer eindeutig in Richtung Bildung von Persönlichkeitsprofilen ginge. Meldung lesen
Keine Haftung für Ehepartner
Der Inhaber eines Internetanschlusses haftet nicht generell für Urheberrechtsverletzungen, die sein Ehegatte begeht, der den Anschluss mitbenutzt.
Vertragsänderung per Telefon
Ändert ein Verbraucher telefonisch wesentliche Inhalte eines Vertrages, gilt das fernabsatzrechtliche Widerrufsrecht.
Facebook: Kritik an Datenschutzpraktiken
Facebook ist mit Abstand die größte Online-Community zum Erstellen, Betreiben und Pflegen sozialer Netzwerke. ARAG Experten informieren über die aktuellen Gerichtsurteile zum Thema Datenschutz.
Im Rahmen der Ersteigerung eines luxuriösen Handys auf der Internetplattform eBay kann nicht schon dann ein wucherähnliches Rechtsgeschäft angenommen werden, wenn der Wert der Leistung annähernd doppelt so hoch ist wie der der Gegenleistung.
Prepaid-Mobilfunkvertrag
Ein Anbieter von Mobilfunkleistungen darf in seinen AGB keine Gebühr für die Auszahlung von Restguthaben bei der Beendigung eines Prepaid-Mobilfunkvertrages verlangen.
Im vorliegenden Fall wurde einer Arbeitnehmerin wegen negativer Äußerungen über einen Kunden seines Arbeitgebers auf Facebook gekündigt. Zu berücksichtigen ist, ob die Äußerung im „öffentlichen“ oder über den „privaten“ Bereich bei Facebook nur im Freundeskreis erfolgt ist.
Das Mailen der Widerrufsbelehrung unmittelbar nach einer eBay-Auktion kann rechtzeitig sein, um die verkürzte 14-tägige Widerrufsfrist beim Verbrauchervertrag auszulösen.
Anbieter dürfen zukünftig keine Gebühren mehr für die Zeit verlangen, die Telefonkunden in einer Warteschleife verbringen.
Auf der Testseite www.dns-ok.de können Nutzer bestimmte Sicherheitslücke und eigene Einstellungen automatisch prüfen.
Um böse Überraschungen in der Telefonrechnung von vornherein auszuschließen, müssen Mobilfunk Provider ab 2012 teure Rufnummern wie die "0900" auf Wunsch jetzt kostenlos sperren.
Vor Kostenfallen muss gewarnt werden
Versäumt ein Mobilfunkanbieter nämlich so eine Warnung, kann es sein, dass er auf seiner Schock-Rechnung sitzen bleibt.
Eine Handyversicherung zahlt bei Verlust nicht immer, warnen ARAG Experten.
Vor Kostenfallen wird gewarnt!
Nebenpflicht im Rahmen eines Mobilfunkvertrages ist die Pflicht beider Vertragspartner für eine möglichst reibungslose und transparente Abwicklung des Vertragsverhältnisses zu sorgen.
Solche Online-Shops dienen lediglich einem Ziel: Potentielle Käufer sollen angelockt und zur Preisgabe von Daten oder zu Vorauszahlungen bewegt werden, warnen ARAG Experten.
Werden Profilseiten in sozialen Netzwerken geschäftlich zu Marketingzwecken und nicht nur rein privat genutzt, gilt für sie die Impressumspflicht gemäß dem Telemediengesetzes.
Verträge bei klassischen Partnerschaftsvermittlungen sind jederzeit kündbar. Dies gilt nicht für Onlineplattformen. Hier gelten die vereinbarten Kündigungsfristen.
Mit den unterschiedlichsten Tricks versuchen Betrüger im Internet an Geld zu kommen. Wie die Betrüger vorgehen und wie man sich schützen kann, erläutern die ARAG Experten.
Punkt-de – adé
Der Adressraum der so genannten Top-Level-Domains (z. B. .com, .de, .org) wird deutlich ausgeweitet.
Aufhebung von SIM-Lock ist strafbar
Die unbefugte Aufhebung eines so genannten SIM-Locks zur Begrenzung der Nutzungsmöglichkeiten eines Handys ist strafbar.
Die Zahl der Telefonate über eine Internetverbindung nimmt stetig zu. ARAG Experten mit Informationen zu Voice over IP, Skype und Co.
Facebook ist wie ein offenes Buch, in dem viele mitlesen können. Deshalb haben ARAG Experten einige Regeln zusammengestellt, die man beachten sollte.
Ehemann verhökert Inventar
Ein eBay-Mitglied ist nicht unbedingt an Verträge gebunden, die Unbefugte über dessen Account abschließen. Meldung lesen
Mobilfunk und unwirksame Klauseln
Ein Mobilfunkdienstleister hatte in seinen AGB mehrere Gründe genannt, die das Unternehmen zur sofortigen Sperrung des Anschlusses berechtigten...
Das Arnsberger Landgericht hat in einem Urteil Mobilfunktarife kritisiert, bei denen die Internetnutzung nach Datenvolumen abgerechnet wird, da Kunden ...
Im Online-Zeitalter entdecken die Menschen nicht nur die Annehmlichkeiten des Online-Shoppings für sich, sondern auch die zahlreichen ...
Restguthaben bei Mobilfunkkarten
Laut einem Urteil des Landgerichts Kiel sind mehrere Gebührenklauseln in den Geschäftsbedingungen von Mobilfunkanbietern unzulässig.
Internetinhalte vollständig löschen
Die Betreiber einer Internetseite veröffentlichten Kartenmaterial verschiedener Städte, an dem sie die ausschließlichen Nutzungsrechte haben. Besucher ...
Vorsicht vor gefälschten Suchresultaten
Kaum ist etwas passiert in der Welt, werden die dazugehörigen Begriffe vermehrt in Suchmaschinen auf der Suche nach Informationen eingegeben. Kaum zu ...
Missverhältnis zwischen Preis - Leistung
Der Internetnutzer hatte eine Reise nach Dubai, die eigentlich 4.726 Euro kosten sollte, im Internet bei einem Reiseveranstalter für lediglich ...
Auf den ersten Blick erscheint es für viele nicht sonderlich störend, wenn auf den Seiten der Freunde Werbung von Produkten gezeigt wird, die man ...
Werbung mit Hotelpreisen
Bereits im ersten Buchungsschritt muss deutlich ausgewiesen sein, dass zusätzlich zum Übernachtungspreis noch eine Vermittlungsgebühr zu zahlen ist ...
Guthaben auf Prepaid-Karten
Gleich mehrere Gerichte entschieden, dass die Restguthaben von Mobilfunk-Prepaid-Konten nicht verfallen dürfen, wenn der Kunde sein Konto nicht innerhalb ...
Umsätze aus Privatverkäufen
Die Kläger versteigerten über einen Zeitraum von etwa dreieinhalb Jahren auf eBay mehr als 1.200 Gebrauchsgegenstände. Aus den Verkäufen erzielten ...
Vierstellige Telefonrechnungen, kostenpflichtige Gratisangebote, einseitige Vertragsänderungen. Elf praktische Rechtstipps geben Ihnen mehr Sicherheit. Meldung lesen
In dem jetzigen Verfahren war dem Angeschuldigten vorgeworfen worden, sich an zwei Tagen mit seinem Laptop in ein fremdes offenes Funknetzwerk eingewählt ...
Telekommunikationsunternehmen sollte ungewöhnliches Internetnutzungsverhalten ihrer Kunden auffallen und die Betroffenen informiert werden.
Goolge Street View - Widerspruch gegen Veröffentlichung
Ab dem 12. August 2010 ermöglicht Google auf seiner deutschen Internetseite den Widerspruch gegen die Veröffentlichung des eigenen Hauses.
Die spätere Beklagte bot auf ihrer Internetseite ein Verpackungsgerät zum Preis von 129 Euro an. Der Kläger bestellte daraufhin acht dieser Geräte ...
Die eigene Homepage…
Es ist noch gar nicht so lange her, da fragten sich die ersten großen Unternehmen, ob sie denn eine eigene Website brauchten. Heute können ...
Gratisleistungen dürfen nicht in kostenpflichtiges Abo übergehen
Unternehmen dürfen Angebote nicht als Gratisleistung anpreisen, wenn diese nach einiger Zeit in kostenpflichtige Abonnements übergehen. Im zugrunde liegenden ...
Datenschutz – „Gefällt mir“
Das soziale Netzwerk Facebook macht sich daran, anderen Portalen und Suchmaschinen den Titel als „Datenkrake“ streitig zu machen. Bei Facebook kann jeder ...
Unterlassungsanspruch gegen WLAN-Inhaber Eine Plattenfirma ist Inhaberin der Rechte eines Musiktitels welcher vom Internetanschluss eines Mannes aus auf einer Tauschbörse zum Herunterladen im ...
Keinen Anspruch auf Kostenübernahme für PC
Eine Frau aus Minden hatte von der zuständigen Behörde die Übernahme der Kosten für die Anschaffung eines PCs samt Zubehör (Monitor, Tastatur, Maus, Lautsprecher ...
Mehr Verantwortung für W-LAN-Nutzer
Internetnutzer, die ihr Wireless LAN nicht mit einem Kennwort vor unberechtigten Zugriffen schützen, müssen im Fall einer über das Netzwerk von einem ...
Preissuchmaschinen – Schnäppchenjagd im Internet
Der Einkauf im Internet verspricht einfach und günstig zu sein. Waren, die im Einzelhandel oft um ein Vielfaches teurer sind, werden scheinbar zu ...
Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Gebiet des Handels mit Haushaltselektronik. Der Beklagte bot eine Espressomaschine über die Preissuchmaschine idealo.de ...
Gute Nachricht für ebay-Händler
Der Bundesgerichtshof hat kürzlich ein Urteil veröffentlicht, das wieder für ein wenig Bewegung auf dem eBay Marktplatz sorgen dürfte. Betroffen sind ...
Erlebnisauktionen – Abzocke im Internet
Immer mehr Online-Auktionsportale locken mit neuen Erlebnisauktionen. Lifestyleartikel sowie Trend-Elektronik lassen sich dort laut Werbung mit bis ...
Das Wort Schutzhüllenvertrag wird man vergeblich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) suchen, da es sich um eine aus den USA stammenden Verkaufsform handelt ...
Jedes Elternteil freut sich über die ersten Worte des Nachwuchses. Die Freude trübt sich aber spätestens, wenn die Tochter sich zur Plaudertasche am Telefon ...
Im August 2005 waren vom Internetanschluss der Bayerin insgesamt 964 Musiktitel als MP3-Dateien unerlaubt zum Download angeboten worden. Nachdem die IP-Adresse ...
Werbeeinwilligung muss überprüft werden
Die betroffenen Firmen vermitteln beide Reisen im Internet. Die beklagte Firme hatte von einem Anbieter E-Mail-Adressdaten für Werbezwecke erworben und ...
Im Oktober wollen Fahrzeuge der Firma Google damit beginnen, durch die Republik zu fahren und während der Fahrt mit zahlreichen Kameraobjektiven ...
Kündigung bei eigenem Bieten
Wer bei eBay als gewerblicher Händler verkauft, muss damit rechnen, dass das Internetauktionshaus ihm fristlos kündigt und seine Konten sperrt, wenn ...
Der Traum vom Super-Schnäppchen…
…ist ausgeträumt! Zumindest wenn es nach der Entscheidung des Landgerichts Koblenz geht; ARAG Experten schildern den Fall: Die Online-Versteigerung ...
Verfügung zur Vorratsdatenspeicherung ausgesetzt
Die Vorratsdatenspeicherung ist die gesetzliche Pflicht der Telefonanbieter zur Registrierung und sechsmonatigen Speicherung aller Verkehrsdaten ...
Echtheitszertifikate nur mit Zustimmung weiter veräußern
Der Hersteller und Inhaber der Urheberrechte eines Softwareprogrammes mit sog. Echtheitszertifikaten veräußerte dieses an einen Großkunden. Mit dem ...