Source: http://www.culinaria-palatina.de/AGB-oxid/
Timestamp: 2017-10-24 02:25:27
Document Index: 77508734

Matched Legal Cases: ['§13', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§13', '§11', '§13']

Culinaria Palatina Shop | AGB | online kaufen
1.1 Alle Geschäftsbeziehungen zwischen culinaria palatina / Stefan Büchler (nachfolgend "cp" genannt) und deren Kunden (nachfolgend "Besteller" genannt) unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2 Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennt cp nur an, wenn deren Geltung schriftlich bestätigt wurde.
1.3 Die Zahlungsbedingungen, Versandbedingungen und die Datenschutzinformationen sind integraler Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2.1 Kontaktaufnahme und Kaufabwicklung finden per eMail statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von Ihm zur Kaufabwicklung angegebene eMail-Adresse zutreffend ist, so dass die vom Verkäufer versandten eMails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer versandten Mails zugestellt werden können.
2.2 Die Bestellung des Kunden ist ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages (Willenserklärung).
2.3 Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde von cp eine Bestellbestätigung per eMail. Diese stellt keine Annahme des Angebotes durch cp dar.
2.4 Ein rechtsgültiger Kaufvertrag kommt erst mit der Annahme des Angebotes durch cp zustande. Diese erfolgt durch per eMail übermittelte Versandbestätigung bzw. durch Lieferung der Ware.
2.5 cp kann das Angebot innerhalb von 14 Tagen ab Eingang annehmen.
2.6 cp behält sich das Recht vor, die Bestellmenge auf haushaltsübliche Mengen zu begrenzen.
2.7 Bei Bestellungen mit einem Warenwert unter 10,- €€ wird ein Mindermengenzuschlag in Höhe von 5,- €€ fällig.
3.1 Widerrufsrecht (für Verbraucher gemäß §13 BGB) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, eMail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Stefan Büchler, Mühlstraße 15, 67487 St. Martin
oder: kundenservice@culinaria-palatina.de
3.2 Widerrufsfolgen. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
3.3 Zum Verzehr geeignete Waren können ausschließlich in ungeöffneter Originalverpackung (unbeschädigtes Siegel) zurückgegeben werden.
3.4 Wenn cp die Kosten der Rücksendung trägt, kontaktieren Sie uns vor Rücksendung der Ware, wir organisieren die Rücksendung. Bei unfreier Rücksendung trägt der Kunde die dadurch entstehenden Mehrkosten.
3.5 Für Besteller, die nicht Verbraucher im Sinne von §13 BGB sind besteht kein Widerrufsrecht.
4.2 Alle Preise verstehen sich incl. der derzeit gütigen Mehrwertsteuer.
4.3 der Besteller trägt die Versandkosten nach Höhe der zum Bestellzeitpunkt gültigen Versandbedingungen.
4.4 Im Falle eines Widerrufes trägt der Besteller die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
4.5 cp trägt die Kosten der Rücksendung im Falle von Falschlieferung oder mangelhafter Ware.
5.1 Der Kaufpreis wird spätestens mit Annahme der Bestellung durch cp fällig.
5.2 Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (Vorabüberweisung).
5.3 Bei Zahlung per Vorkasse gewährt cp dem Besteller einen Skontoabzug in Höhe von 3% des Warenwertes. Dieser wird beim Bestellvorgang automatisch angerechnet.
6.1 Die Lieferung erfolgt ausschließlich nach Deutschland.
6.2 Eine Lieferung an Postfachadressen oder Packstationen ist nicht möglich.
6.3 Eine Selbstabholung durch den Besteller ist nicht möglich.
6.4 cp ist in zumutbaren Umfang zu Teillieferungen berechtigt. Der Besteller hat lediglich die Versandkosten zu tragen, die im Falle der Gesamtlieferung der bestellten Ware angefallen wären.
6.5 Vorauskasse-Bestellungen werden höchstens 7 Tage für den Kunden reserviert, danach können wir eine Lieferung nicht mehr garantieren. Sollten Artikel dann ausverkauft sein, werden diese nicht versandkostenfrei nachgeliefert. Der Betrag kann auf Wunsch gutgeschrieben oder auf ein deutsches Konto ausgezahlt werden.
6.6 Macht der Käufer unzutreffende oder lückenhafte Angaben zu seiner Anschrift und führt dies dazu, dass die Ware nicht abgeliefert werden kann, kommt er durch den erfolglosen Anlieferungsversuch des Transportunternehmens in Annahmeverzug.
6.7 Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist cp berechtigt, Ersatz für den dadurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
6.8 Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von cp.
9.1 cp will nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Personen eingehen. Der Besteller ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen.
9.2 Der Besteller stellt cp von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die cp aus der Verletzung der Verpflichtung des Bestellers nach Ziffer 9.1 erwachsen.
10.1 Grundsatz: culinaria palatina verpflichtet sich, personenbezogene Daten ausschließlich nach den strengen Vorschriften des deutschen Datenschutzrechts zu erheben, zu nutzen und zu verarbeiten.
10.2 Nutzung: Wir verwenden Ihre Daten ausschliesslich zu folgenden Zwecken:
10.2.1 Zur Abwicklung der Bestellung. In diesem Zusammenhang stellen wir Ihre Lieferdaten (Name, Lieferanschrift) unserem Logistikpartner zur Verfügung.
10.2.2 Um Ihnen wiederholte Eingaben zu ersparen, speichern wir für Sie in Ihrem Account Daten wie Name, Anschrift, eMail-Adresse, Passwort, Zahlungsarten, Bestellhistorien.
10.2.3 Um den Einkauf für Sie zu personalisieren und Ihnen kompetente Fachberatung zu geben, z.B. indem wir Ihnen Produkte vorschlagen anhand Ihrer bisherigen Käufe und Besuche.
10.2.4 Um Sie über neue Produkte zu informieren.
10.3 Weitergabe: Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt ausschließlich zur Bestellabwicklung (siehe Punkt 10.2.1). cp wird darüber hinaus niemals Daten von Kunden, weder personalisierte noch anonymisierte, an Dritte weitergeben.
10.4 Einverständnisserklärung: Mit Absenden der Bestellung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihre Daten wie
oben beschrieben von uns erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
Diese Einwilligung können Sie jederzeit durch eine eMail an:
§11 Online-Schlichtung
12.1 Ist der Besteller kein Verbraucher im Sinne von §13 BGB, so ist ausschließlicher Gerichtsstand Landau in der Pfalz. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Wohnsitz bzw. der gewöhnliche Aufenthaltsort des Bestellers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist oder der Besteller keinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
12.2 Sind eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.