Source: https://www.eazystudy.de/legal/agb-bm3k/
Timestamp: 2020-04-09 19:02:06
Document Index: 155314317

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§7', '§ 8', '§ 8', '§ 1']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - eazystudy
(1) Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für Nachhilfeleistungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen eazy study (Moustafa Zein, Ring 12, 27777 Ganderkesee) und dem Kunden. Die vollständigen und gültigen AGB sind auf der Plattform in abrufbar und werden dem Kunden bei Vertragsschluss in elektronischer Form und als Link zugeschickt.
(2) Eazy study behält sich vor im Falle von Gesetzesänderungen, Änderung der Rechtsprechung und Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse jederzeit Änderungen der vorliegenden AGB vorzunehmen. Eazy study wird den Kunden über die Änderungen in Kenntnis setzen, diesem Gelegenheit geben, den Änderungen innerhalb einer angemessenen Frist nach Inkenntnissetzung zu widersprechen, und wird insbesondere darauf hinweisen, dass die Änderungen bei Ausbleiben eines Widerspruchs wirksam werden.
(1) Zum Vertragsschluss zwischen Kunden und Eazy study ist es notwendig, dass der Kunde sich auf der entsprechenden Internetseite von Eazy study registriert oder wahlweise einen Gastzugang benutzt.
(2) Die Registrierung ist kostenfrei.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Sofern sich seine angegebenen Daten im Nachhienein ändern, ist der Kunde verpflichtet, sein Profil unverzüglich dahingehend zu aktualisieren oder aber Eazy study die geänderten Daten anderweitig mitzuteilen. Es besteht eine Klarnamenpflicht. Eazy study wird die Anmeldung mit einer Bestätigungsmail bestätigen.
(4) Der auf der Webseite dargestellte Dienstleistungskatalog stellt kein Angebot im juristischen Sinne dar. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Mit Absenden seiner Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot gegenüber Eazy study ab. Nach Eingang des Angebots des Kunden bei Eazy study erhält der Kunde eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Buchung und deren Einzelheiten aufführt. Diese Eingangsbestätigung stellt die Annahme durch Eazy study des vorher abgegebenen Angebots des Kunden dar.
(5) Der Vertragstext wird von Eazy study gespeichert und wird dem Kunden nebst AGB und Widerrufsbelehrung per E-Mail zugesandt.
(6) Alternativ zu der Buchung über den Benutzer Account kann der Kunde auch über einen Gastzugang Intensivkurse buchen. Hierfür gibt er seine Daten (Vorname, Nachname, Adresse, Email, Handynummer) direkt im Buchungsprozess an.
(1) Das Angebot von Eazy study beinhaltet Intensivkurse für Schüler und Studenten, die gezielt auf eine in der Kursbeschreibung genannte Prüfung vorbereiten.
(2) Die Kurse finden in unterschiedlichen Städten statt. Die genaue Lokalität wird dem Kunden rechtzeitigt vor dem Kurstermin bekannt gegeben.
(3) Eazy study behält sich das Recht vor, sämtliche angebotenen Intensivkurse auf Grund mangelnder Teilnehmerzahlen oder anderer wichtiger Gründe, die nicht auf dem Verschulden von Eazy study beruhen (z.B. Krankheit von Dozenten, mangelnde Verfügbarkeit von Räumlichkeiten, etc.) abzusagen. Im Falle, dass es zur Absage eines Intensivkurses durch Eazy study kommt, werden alle Teilnehmer – unmittelbar nachdem Eazy study Kenntnis vom wichtigen Grund und Notwendigkeit der Absage erlangt hat – vor Beginn des betroffenen, abzusagenden Intensivkurses über die jeweils hinterlegte E-Mail-Adresse über den Ausfall des Kurses durch Eazy study informiert. Bei Ausfall eines Kurses werden den Teilnehmern die kompletten Kursgebühren innerhalb von 14 Werktagen auf das jeweilige Bankkonto oder das jeweilige Paypal-Konto des Kunden erstattet.
(4) Eazy study behält sich das Recht vor, kurzfristig Kurse aus wichtigem Grund (z.B. bei Ausfall von Dozenten) zusammenzulegen (z.B. Grundkurs und Leistungskurs).
§ 4 Inhalte, Materialien und Informationen
(1) Bei den Lerninhalten und Materialien handelt es sich um von Eazy study eigenhändig formulierte Inhalte, sowie durch Dritte (Studierende und Partner) Eazy study zur Verwendung zur Verfügung gestellte Inhalte. Sämtliche von Eazy study auf der Internetseite veröffentlichten Inhalte oder während der Intensivkurse verwendeten Unterrichtsmaterialien, Inhalte und Informationen erheben keinen Anspruch auf Richtig- oder Vollständigkeit, sodass der Kunde gegenüber Eazy study diesbezüglich keinen Rechtsanspruch erheben kann.
(2) Eazy study räumt dem Kunden mit der Übergabe der vorbenannten Unterlagen ein einfaches, räumlich und zeitlich unbegrenztes Recht ein, diese nach dem im Vertrag vereinbarten Umfang ausschließlich für eigene private Zwecke auf Dauer zu nutzen.
(3) Weitergehende Rechte, insbesondere zur Veräußerung und Vervielfältigung über das für die vertragsgemäße Nutzung notwendige Maß hinaus, werden mit der Übergabe der Unterlagen nicht eingeräumt.
(1) Die Preise für die Intensivkurse sind den jeweiligen Kursinformationen zu entnehmen. Es handelt sich um Endpreise. Eine Umsatzsteuer wird gemäß der Befreiung nach § 4 Nr. 21 UStG nicht erhoben.
(2) Die Zahlung der Kursgebühr kann wahlweise gemäß der bei den Kursinformationen angebotenen Zahlungsmethoden vorgenommen werden, soweit nichts anderes mit Eazy study vereinbart wurde.
(3) Die Zahlung per Überweisung ist innerhalb von 10 Tagen nach der Bestätigung der Anmeldung fällig (bei kurzfristigen Anmeldungen bis spätestens drei Tage vor Kursbeginn). Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb der genannten Frist, behält Eazy study sich das Recht vor, nach einer Erinnerungs-E-Mail den Vertrag zu kündigen und den Kursplatz an andere Kunden freizugeben. Der Kunde kann die Kündigung durch Übersendung eines Zahlungsnachweises innerhalb von 24 Stunden nach Versand der Erinnerungs-E-Mail verhindern.
(4) Für die Buchung innerhalb von 10 Tagen vor Kursbeginn ist eine Zahlung nur per Zahlungsmethoden Lastschrift, Kreditkarte, Paypal und Sofortüberweisung möglich.
(2) Für Schäden, die an anderen Rechtsgütern als dem Leben, Körper oder Gesundheit entstehen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit die Schäden nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von Eazy study, eines von dessen gesetzlichen Vertretern oder eines von dessen Erfüllungsgehilfen beruhen und das Verhalten auch keine Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
§7 Widerruf; Erstattung der Kursgebühr
(1) Der fristgerechte Widerruf eines Intensivkurses ist innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss möglich. Sollte die 14-tägige Widerrufsfrist noch nicht verstrichen sein, ist eine Abmeldung vom Kurs dennoch nur spätestens bis drei Tage (72 Stunden) vor Kursbeginn möglich. Ein Widerruf ist per Email oder auf telefonischem Wege möglich.
(2) Falls der Teilnehmer die Kursgebühr bereits überwiesen hat, wird diese innerhalb von 14 Werktagen erstattet.
(3) Jeder auf der Internetseite registrierte Nutzer kann jederzeit die Löschung seines Profils per E-Mail an kontakt (at) eazystudy.de verlangen.
§ 8 Ausschluss von Kursteilnahme
(1) Eazy study ist berechtigt den Kunden von der weiteren Teilnahme eines Kurses auszuschließen, soweit dieser die Durchführung des Kurses gefährdet oder in erheblicher Weise stört. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Kunde
b) z.B. die Räumlichkeit beschmutzt, Kunde andere Kursteilnehmer beleidigt);
c) erheblich oder wiederholt gegen diese AGB verstößt.
(2) Der Kunde hat im Falle eines Ausschlusses nach Ziffer § 8 (1) den vollen Kursbeitrag als Schadensersatz zu erbringen, soweit der Kunde nicht nachweist, dass Eazy study ein geringerer oder kein Schaden entstanden ist. Weitergehende Schadensersatzansprüche der Eazy study bleiben hiervon unberührt.
(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
(2) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages inklusive dieser Schriftformklausel bedürfen der Schriftform. Das Änderungsrecht aus Ziffer § 1 (2) bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Vertrags- und Unterrichtssprache ist deutsch.
(4) An den angebotenen Kursen können nur natürliche Privatpersonen teilnehmen.