Source: http://www.bondzio-led.de/?page_id=107
Timestamp: 2018-05-20 20:56:47
Document Index: 280568188

Matched Legal Cases: ['§ 355', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 355', '§ 13']

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Bondzio LED Technik
Vertragspartner des Besteller / Kunde ist das Unternehmen Bondzio LED Technik, nachfolgend vereinfacht Bondzio genannt. Die aufgeführten Verkaufs- und Lieferbedingungen haben für alle gegenwärtig und zukünftig zu tätigenden Geschäfte bis zu dem Zeitpunkt Gültigkeit, an dem sie durch Bondzio in Schriftform widerrufen bzw. geändert werden. Durch seine Bestellung erkennt der Besteller/Kunde diese Bedingungen ausdrücklich an.
Alle Angebote sind stets freibleibend. Bondzio behält sich eine verhältnismäßige Erhöhung der Angebotspreise vor, sofern besondere Umstände eintreten, die zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe für Bondzio nicht vorhersehbar waren (Verteuerung der Rohstoffe, Tarif- / Lohnerhöhungen etc.).
Alle in von uns betriebenen elektronischen Medien angegebenen Preise sind freibleibend. Die Preise verstehen sich inkl.. MwSt., wenn nicht anders ausgezeichnet, unverpackt, zzgl. der ausgewiesenen Versandkosten. Bei Bestellungen durch gewerbliche Unternehmen, die ihren Sitz innerhalb der EG haben, muss die Bondzio schriftlich und spätestens bei Auftragserteilung über die Mehrwertsteuer-Id.-Nr. informiert werden. Ansonsten wird die Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe zusätzlich berechnet. Die Verpackung und der Versand werden zu Selbstkosten berechnet. Eine Rücknahme bzw. Vergütung von Verpackungsmaterial kann nicht erfolgen.
Die Lieferung erfolgt schnellstmöglich nach Eingang der Bestellung/Auftrages oder zu einem durch Zwischenbescheid mitgeteilten, späteren Zeitpunkt; maßgebend für den Beginn der Lieferzeit ist der eindeutig geklärte Bestelleingang/Auftragseingang und gegebenen falls der Zahlungseingang bei Bondzio. Bestellungen von Artikeln ohne Angabe der vollständigen Artikel-Nr. und gekennzeichnete Sonderpreise sind vom Umtausch ausgeschlossen. Ereignisse höherer Gewalt oder sonstige Umstände, welche Bondzio nicht zu vertreten hat und /oder die Lieferung für sie in einem nicht zumutbaren Maß erschweren, berechtigen Bondzio, die Lieferung entsprechend hinauszuschieben oder vom Auftrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche stehen dem Besteller hieraus nicht zu. Bondzio behält sich ein Rücktrittsrecht ohne jede Haftung vor.
Teillieferungen sind grundsätzlich zulässig. Jede Teillieferung ist hinsichtlich der Zahlung, der Annahme, des Annahmeverzuges, der Geltendmachung von Beanstandungen etc. als selbständige Lieferung zu bewerten. Für Teillieferungen werden keine weiteren Versandkosten erhoben.
Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers per Packetzusteller oder Spedition, es sei denn, es ist eindeutig durch Bondzio für einige Artikel aufgehoben. Versand als Schnellpaket, Eil-, IC-Kurier oder Expressgut wird nur auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers gegen entsprechende Mehrberechnung durchgeführt. Sendungen sind durch Bondzio gegen Diebstahl-, Bruch-, Transport-, Feuer- und Wasserschäden sowie sonstige versicherbare Risiken versichert, soweit nicht anders ausgezeichnet.
Der Besteller/Auftraggeber ist verpflichtet, die empfangene Ware sofort nach Erhalt hinsichtlich Art, Güte und Menge der bestellten Ware zu überprüfen und Bondzio eventuelle Mängelrügen sofort nach Empfang der Ware zukommen zu lassen. Verspätet eingehende Beanstandungen können nicht berücksichtigt werden. Weist die gelieferte Ware Mängel auf, wird Bondzio unter Ausschluss jeglicher weitergehenden Haftung für Kosten, Schäden, sowie Folgeschäden nach ihrer Wahl, entweder kostenfrei die vorhandenen Mängel beseitigen oder kostenfrei Ersatz in vergleichbaren Waren liefern. Bei Fehlschlagen der Mängelbeseitigung durch Bondzio innerhalb angemessener Frist steht dem Besteller das Recht zu, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist, innerhalb der sich Bondzio noch zur Ersatzlieferung verpflichten kann, vom Vertrag unter Ausschluss aller sonstigen Ansprüche zurückzutreten. Bei Transportschäden ist ein unmittelbares Hinzuziehen von Beauftragten des entsprechenden Beförderungsunternehmens zur Schadensfeststellung erforderlich. Die Reklamationsfristen für die Aufforderung einer Tatbestandsaufnahme durch den Beförderer belaufen sich bei Post-Sendungen auf 24 Stunden, bei Speditions- und Bahntransporten auf 4 Tage, gerechnet vom Zeitpunkt des Empfangs.
Fällige Beträge sind bei Bestellungen auf Rechnung innerhalb 14 Tage auszugleichen. Standardabrechnung ist das Lastschriftverfahren, Nachname und Vorkasse. Bei Onlinebestellungen sind auch angegebene Kreditkarten zulässig und werden berücksichtigt. Serviceleistungen sind sofort ohne Abzug fällig. Kunden, welche die Zahlart Lastschrift/Bankeinzug wählen, sind grundsätzlich mit dem einholen einer Schufaauskunft einverstanden und bestätigen mit der Zahlungsmethode die Deckung des Kontos mindestens in der Höhe des vom Ihm bestellten Warenwertes. Sämtliche Bankgebühren im In- und Ausland müssen durch den Auftraggeber getragen werden. Bondzio behält sich das Recht vor, Lieferungen erst dann auszuführen, wenn der Rechnungsbetrag vollständig auf eines der Konten mit festem Wert eingegangen ist. Bei Überschreitung des Zahlungszieles berechnet Bondzio die zu diesem Zeitpunkt banküblichen Zinsen für Kontokorrent, bzw. Mahngebühr, Büroaufwand, Portokosten. Die Kosten für individuelle Anfertigungen werden sofort bei Lieferung, Abholung oder per Vorkasse fällig, wobei die Zahlung in Bar oder Vorkasseüberweisung mit zu erfolgen hat. Bei Vorkassebestellungen oder Bestellungen mit Anzahlung, verpflichtet der Besteller sich zur Abnahme der von Ihm bestellten Artikel, wobei der aus der Anzahlung entstandene Restbetrag bei Abholung oder Lieferung, ebenfalls in bar gezahlt wird.
Der Besteller/Auftraggeber ist nicht zur Zurückhaltung von Zahlungen sowie zur Aufrechnung wegen eventueller von Bondzio bestrittener Gegenansprüche des Bestellers berechtigt.
Eine Rücknahme von gelieferter Ware findet nicht statt. Entschließt sich Bondzio ausnahmsweise zu einer Rücknahme, so vergütet Bondzio für in einwandfreiem Original-Zustand zurückgegebene Ware nach Abzug der Frachtkosten den Rechnungspreis abzüglich 10% (mindestens 10 EURO) für Verwaltungskosten; der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt dem Auftraggeber vorbehalten.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Entgeltes oder bis zur Einlösung dafür hingegebener Schecks Eigentum der Bondzio. Forderungen, aus vom Besteller vorgenommenen Weiterveräußerungen von vorbehaltsbelasteten Waren, werden hiermit bereits jetzt an Bondzio zur Sicherung sämtlicher Forderungen aus dem Kaufvertrag abgetreten. Der Besteller ist nicht berechtigt, die gelieferte Ware vor restloser Bezahlung zu verpfänden sowie zur Sicherung an Dritte zu übereignen. Bei Pfändungen, Beschlagnahmungen und/oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Besteller/Auftraggeber, Bondzio unmittelbar hierüber Mitteilung zu machen. Bei vertragswidrigem Handeln des Bestellers/Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Bondzio nach einmaliger Abmahnung ohne Festsetzung einer Nachfrist oder Rücktrittserklärung berechtigt, die Vorbehaltsware wieder in Besitz zu nehmen und anderweitig zu verwerten; der Besteller/Auftraggeber ist in diesem Fall zur Herausgabe verpflichtet.
Alle mit uns geschlossenen Verträge und ihre Durchführung unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Das Einheitliche Kaufgesetz (EKG) und das Einheitliche Vertragsabschlussgesetz (EAG) sind ausgeschlossen, soweit zulässig.
Für den Fall, dass der Käufer eine natürliche Person ist und den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt mit Bestellung einer Ware und/oder bei Erbringung einer Dienstleistung, mit dem Tag des Vertragsschlusses. (Bestellung)
Die Widerrufsfrist beginnt jedoch nicht, bevor der Käufer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen hat, in schriftlicher Form vorliegen hat oder in ähnlicher Weise über sein Widerrufsrecht nach § 355 des Bürgerlichen Gesetzbuches belehrt wurde und wir unseren Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches in Verbindung mit § 1 Abs. 2 und 3 der Verordnung über Informationspflichten nach Bürgerlichem Recht und wir zusätzlich unseren Pflichten nach § 312e Abs. 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches in Verbindung mit § 3 der vorgenannten Verordnung nachgekommen sind. Diese Pflicht ist bereits erfüllt bei einer erfolgreich durchgeführten Bestellung. (akzeptieren der AGB)
Der Widerruf muss in Textform (z.B. Brief, Fax) erfolgen. Er kann bei Warenlieferungen auch durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden. Er muss keine gesonderte Begründung enthalten.
Bondzio LED Technik e.K.
Waldheideweg 17a
D – 46569 Hünxe (NRW)
Fax: +49(0)2858-2649
E-Mail: service@led-bondzio.de
Sollte der Käufer diese Kundeninformationen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email, es besteht die Möglichkeit diese AGBs direkt über Ihren Browser auszudrucken) nicht erhalten haben und wir auch nicht in sonstiger Weise unseren Informationspflichten nach § 312c Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches in Verbindung mit § 1 Abs. 2 und 3 der Verordnung über Informationspflichten nach Bürgerlichem Recht und zusätzlich unseren Pflichten nach § 312e Abs. 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches in Verbindung mit § 3 der vorgenannten Verordnung nachgekommen sein, so erlischt das Recht zum Widerruf des Vertrages automatisch nach endgültig 6 Monate nach Vertragsabschluß, bei Warenlieferungen 6 Monate nach Empfang der Ware durch den Empfänger. Sollte der Käufer diese Kundeninformationen in Textform (z.B. Brief, Fax Email) nicht erhalten haben und wir den Käufer auch nicht in sonstiger Weise ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht nach § 355 des Bürgerlichen Gesetzbuches belehrt haben, erlischt das Widerrufsrecht nicht.
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde oder zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher endsiegelt worden sind.
§ 13.1 Widerrufsfolgen
Macht der Käufer von seinem Widerrufsrecht fristgerecht Gebrauch, so ist der Käufer an seine, auf den Abschluss eines Vertrages mit der Bondzio gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Wertersatz für die Nutzung der Ware, Zinsen) "siehe 8.Zahlung" herauszugeben. Kann der Käufer uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie es dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Die Ware ist sofort nach der fristgerechten Ausübung des Widerrufsrechts auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Hiervon abweichend hat der Käufer bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellung entspricht. Eine Verpflichtung zur Rücksendung besteht nicht, wenn die Ware nicht durch Paket versandt werden kann. In diesem Fall werden wir die Ware abholen lassen, wobei der Anteil des Kunden an den Kosten bis zu 50% erhoben werden kann.
Abweichungen von diesen Bedingungen bedürfen grundsätzlich der Schriftform und müssen von beiden Parteien unterzeichnet sein. Sollte ein Teil dieser Vereinbarung unwirksam sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit des übrigen Teiles nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich in einem solchen Falle, die unwirksame oder nichtige Regelung durch eine andere Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder nichtigen Regelung entspricht oder ihr möglichst nahe kommt. Soweit gesetzlich zulässig, ist als Erfüllungsort aller Verpflichtungen beider Parteien, Voerde-Friedrichfeld vereinbart.
Bondzio respektiert Ihre Privatsphäre, der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns wichtig. Dazu geben wir die vorliegende Erklärung in Bezug auf den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten, die von Ihnen online zur Verfügung gestellt werden, ab. Auf unsere Website können Sie an Gewinnspielen teilnehmen, Ihre Meinung geben, Ihre Produkte registrieren oder sich in den Verteiler unserer E-Mail-Rundschreiben aufnehmen lassen. Auf diesen Seiten werden unter anderem folgende Angaben zur Person erfasst: Ihr Name, Ihre Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Faxnummer und Informationen über die Nutzung Ihrer Computer. Alle erfassten Daten, werden ausschließlich für interne Zwecke verwendet. Die von Ihnen weitergegebenen Daten werden nicht an Dritte verkauft oder zu irgendwelchen anderen Zwecken verwendet, als der gemeinsamen Geschäftsbeziehung, es sei denn, dass dies ausdrücklich auf den Seiten, wo die Daten erfasst werden, angegeben ist. Manchmal verwenden wir diese Daten, um mit Ihnen zu kommunizieren, z.B. wenn Sie einen Preis gewonnen haben oder sich bei unserem Newsletter angemeldet haben, um Sie über die neuesten Serviceberichte Ihres registrierten Produkts auf dem Laufenden zu halten oder als Antwort auf eine Anfrage, in den Verteiler eines E-Mail-Rundschreibens aufgenommen zu werden. Auf unserer Website können auch personenbezogene Daten zu anderen Personen weitergegeben werden, nämlich wenn Sie jemandem Informationen über ein bestimmtes Produkt zukommen lassen möchten. Die erfasste Angabe zur Person ist in diesem Fall eine E-Mail-Adresse. Diese E-Mail-Adresse wird nur dazu verwendet, die gewünschte Nachricht und Produktinformationen zuzusenden, und wird nicht an Dritte verkauft oder zu irgendwelchen anderen Zwecken verwendet. Cookies werden von der auf dieser Website eingesetzten Technologie "Active Server Pages" (ASP) verwendet, um eine Benutzersitzung zu vereinfachen. Bei einem Cookie handelt es sich um einen Textabschnitt, der zeitweise auf der Festplatte Ihres Computers gespeichert wird. Cookies als solche informieren uns nicht über Ihre E-Mail-Adresse oder andere personenbezogene Daten und werden auch nicht zu diesem Zweck verwendet. Das Einzige, das als permanentes Cookie auf Ihrem Computer gespeichert wird, ist die Sprache. Obwohl wir alle erforderlichen Maßnahmen zum Schutz gegen unerlaubten Datenzugriff ergreifen, können wir nicht garantieren, dass von uns erfasste personenbezogene Angaben nie in einer Weise, die nicht mit dieser Datenschutzerklärung übereinstimmt, offengelegt werden können. Eine unbeabsichtigte Offenlegung kann beispielsweise erfolgen, wenn Dritte falsche Angaben zu ihrer Identität machen und diese weitergeben oder zu weiteren Zwecken gebrauchen.