Source: http://www.wegweiser-barrierefreiheit.de/oeffentlich-zugaengliche-gebaeude/hamburg/landesbauordnung/landesbauordnung.html
Timestamp: 2018-05-22 17:48:34
Document Index: 253051199

Matched Legal Cases: ['§ 32', '§ 32', '§ 37', '§ 2', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 38', '§ 50', '§ 32', '§ 2', '§ 37', '§ 37', '§ 52', '§ 52', '§ 52']

Landesbauordnung - Hamburg - Öffentlich zugängliche Gebäude - Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit
Hamburg - Öffentlich zugängliche Gebäude - Landesbauordnung
Die Hamburgische Bauordnung (HBauO) enthält folgende für die Herstellung der Barrierefreiheit besonders relevante Aussagen:
Als Alternative für notwendige Treppen zur Erschließung nicht zu ebener Erde gelegener Geschosse sind nach § 32 Abs. 2 HBauO flache Rampen zulässig.
Treppen müssen gemäß § 32 Abs. 6 HBauO einen festen und sicheren Handlauf haben. Sofern es die Verkehrssicherheit erfordert, sind beidseitige Handläufe und Zwischenhandläufe vorzusehen.
§ 37 Abs. 4 Satz 1 HBauO verlangt Aufzüge in ausreichender Zahl für Gebäude mit einer Höhe von mehr als 13 m. Zur Ermittlung dieser Höhe gibt § 2 Abs. 3 Satz 2 HBauO näheren Aufschluss. Mindestens einer dieser Aufzüge muss nach § 37 Abs. 4 Satz 2 und 3 HBauO geeignet sein, z. B. Krankentragen und Rollstühle aufzunehmen. Ein solcher Aufzug muss Haltestellen in allen Geschossen haben und von der öffentlichen Verkehrsfläche aus stufenlos erreichbar sein. § 37 Abs. 4 Satz 4 HBauO schränkt die Vorgabe für Haltestellen im obersten Geschoss und in den Kellergeschossen für den Fall sein, dass sie nur unter besonderen Schwierigkeiten eingerichtet werden können. Die Maße für Fahrkörbe, die auch für Krankentragen oder Rollstühle geeignet sein müssen, werden in § 37 Abs. 5 HBauO geregelt.
Die barrierefreie Erreichbarkeit und die durch mobilitätseingeschränkte Menschen ohne fremde Hilfe zweckentsprechende Nutzbarkeit öffentlich zugänglicher Gebäude wird in § 52 Abs. 2 Satz 1 HBauO geregelt. Diese Anforderung ist auf die dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teile eingeschränkt und bezieht sich auf die in § 52 Abs. 2 Satz 2 HBauO genannten, öffentlich zugänglichen Gebäude. Bei deren Nennung handelt es sich um eine nicht abschließende Aufzählung, zu der u. a. Einrichtungen des Kultur-, Bildungs- und Gesundheitswesens gehören, wie auch Freizeitstätten, Verwaltungsgebäude, Verkaufsstätten, Gaststätten und Beherbergungsbetriebe.
Die Einschränkung der Barrierefreiheit auf die dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teile gilt nach § 52 Abs. 3 HBauO nicht für bauliche Anlagen, die überwiegend oder ausschließlich von behinderten und alten Menschen sowie von Personen mit Kleinkindern genutzt werden. So müssen z. B. Tagesstätten und Heime für behinderte Menschen, Altenwohn- und Pflegeheime sowie Tagesstätten und Heime für Kinder in allen Teilen der o. g. Anforderung der Barrierefreiheit entsprechen, soweit sie von dem jeweiligen Personenkreis genutzt werden.
Hamburgische Bauordnung (HBauO) vom 14. Dezember 2005 (HmbGVBl. 2005, S. 525), letzte berücksichtigte Änderung: §§ 38, 61 geändert durch Gesetz vom 20. September 2011 (HmbGVBl. S. 554)
Die Einschränkung wird in der Musterbauordnung (MBO) - Begründung der Fassung Oktober 2008 - (Zu § 50), an der sich die HBauO damit begründet, dass für Arbeitnehmer andere Vorschriften, insbesondere die des Schwerbehindertenrechts, gelten.
§ 32, Abs. 2
Einschiebbare Treppen und Rolltreppen sind als notwendige Treppen unzulässig. In Gebäuden der Gebäudeklassen 1 und 2 sind einschiebbare Treppen und Leitern als Zugang zu einem Dachraum ohne Aufenthaltsraum zulässig.
Gebäude mit einer Höhe nach § 2 Absatz 3 Satz 2 von mehr als 13,0 m müssen Aufzüge in ausreichender Zahl haben.
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Höhe im Sinne des Satzes 1 ist das Maß der Fußbodenoberkante des höchstgelegenen Geschosses, in dem ein Aufenthaltsraum zulässig ist, über der Geländeoberfläche im Mittel.
§ 37, Abs. 4, Satz 2 und 3
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§ 37, Abs. 5
Fahrkörbe zur Aufnahme einer Krankentrage müssen eine nutzbare Grundfläche von mindestens 1,1 m x 2,1 m, zur Aufnahme eines Rollstuhls von mindestens 1,1 m x 1,4 m haben; Türen müssen eine lichte Durchgangsbreite von mindestens 0,9 m haben. In einem Aufzug für Rollstühle und Krankentragen darf der für Rollstühle nicht erforderliche Teil der Fahrkorbgrundfläche durch eine verschließbare Tür abgesperrt werden. Vor den Aufzügen muss eine ausreichende Bewegungsfläche vorhanden sein.
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§ 52, Abs. 2, Satz 1
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§ 52, Abs. 2, Satz 2
Zurück zum Text, Referenz 10:HBauO
§ 52, Abs. 3
Für bauliche Anlagen und Einrichtungen, die überwiegend oder ausschließlich von Menschen mit Behinderungen, alten Menschen und Personen mit Kleinkindern genutzt werden, wie