Source: http://stadt-steinbach.de/cms/Aktuelles/AmtlicheBekanntmachungen/20180817_Haushaltssatzung%202018.cshtml
Timestamp: 2019-08-23 13:32:46
Document Index: 63855261

Matched Legal Cases: ['§ 114', '§ 2', '§ 4', '§ 103', '§ 103', '§ 3', '§ 4', '§ 102', '§ 4', '§ 4', '§ 105']

Stadt Steinbach (Taunus) - Bekanntmachung Haushaltssatzung 2018
Bekanntmachung Nr. 034/2018
Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Steinbach (Taunus) für das Haushaltsjahr 2018
Die Haushaltssatzung 2018 (I), die aufsichtsbehördliche Genehmigung (II) und der Zeitraum der öffentlichen Auslegung (III) werden hiermit bekannt gemacht.
Aufgrund der §§ 114a ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31.01.2005(GVBI. I S. 54), hat die Stadtverordnetenversammlung am 04.12.2017 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
Der Haushaltsplan wird für das Haushaltsjahr 2018
-20.306,415 EUR
20.096.135 EUR
-210.280 EUR
-347.801 EUR
3.735.800 EUR
-4.257.500 EUR
-521.700 EUR
521.700 EUR
-531.200 EUR
-9.500 EUR
Änderung des Zahlungsmittelbestandes zum Ende
des Haushaltsjahres
-879.001 EUR
geplanter Entstand an Zahlungsmitteln/Bestand
an Zahlungsmitteln
34.442 EUR
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2018 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf 521.700 EUR festgesetzt.
Der Gesamtbetrag von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 zur Leistung von Auszahlungen in künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 680.755 EUR festgesetzt.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr 2018 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 9.000.000 EUR festgesetzt.
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2018 wie folgt festgesetzt:
580 v.H.
b) für die land- und forstwirtschaftlichen
Betriebe (Grundsteuer B) auf
2. Gewerbesteuer auf 360 v.H.
Für überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen bis zu einem maximalen Betrag in Höhe von 25.000.- € ist der Magistrat zuständig. Als erheblich gelten über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen über 25.000.- €. Hierfür muss die Genehmigung der Stadtverordnetenversammlung eingeholt werden.
Der Aufwandsansatz bei folgendem Konto
- 630000-26
wird mit einem Sperrvermerk versehen.
Steinbach (Taunus), 04.12.2017
II. Ausichtsbehördliche Genehmigung
Haushaltsgenehmigung 2018
Hiermit genehmige ich
1. den Gesamtbetrag der in § 2 der Haushaltssatzung der Stadt Steinbach (Taunus) für das Haushaltsjahr 2018 vorgesehenen Kredite in Höhe von
521.700,00 EUR
(i. W.: "Fünfhunderteinundzwanzigtausendsiebenhundert Euro") gem. § 4 Abs. 3 SchuSG in Verbindung mit § 103 Abs. 2 HGO; unter dem Vorbehalt, dass die Aufnahme der einzelnen Kredite meiner Genehmigung nach § 103 Abs. 4 Nr. 2 HGO (Einzelgenehmigung) bedarf;
2. den Gesamtbetrag der in § 3 der vorgenannten Haushaltssatzung vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von
680.755,00 EUR
(i. W.: "Sechshundertachtzigtausendsiebenhundertfünfundfünfzig Euro") gemäß § 4 Abs. 3 SchuSG in Verbindung mit § 102 Abs. 4 HGO;
3. den in § 4 der vorgenannten Haushaltssatzung festgesetzten Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von
9. 000.000,00 EUR
(i. W.: "Neun Millionen Euro") gemäß § 4 Abs. 3 SchuSG in Verbindung mit § 105 Abs.2 HGO
Darmstadt, 02.08.2018
Dr. Alexander Böhmer
III. Öffentliche Auslegung der Haushaltssatzung 2018 mit Anlagen
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit Anlagen liegt zur Einsicht in der Zeit vom 20. August 2018 bis 31. August 2018 - während der Dienststunden - im Rathaus der Stadt Steinbach (Taunus), Gartennstraße 20, 61449 Steinbach (Taunus), Zimmer 21, öffentlich aus.
Montags von 8:00 bis 12:00 Uhr,
dienstags von 13:00 bis 18:00 Uhr,
donnerstags von 13:00 bis 16:00 Uhr,
Steinbach (Taunus), 17.08.2018
Herr Marcus Gipp