Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_36_MessEG_Ausnahmen_fuer_bestimmte_Verwendungen-d5788402,37.html
Timestamp: 2016-10-21 22:41:40
Document Index: 340596286

Matched Legal Cases: ['§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 62', '§ 36', '§ 36', '§ 41', '§ 35', '§ 37']

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§ 36 MessEG, Ausnahmen für bestimmte Verwendungen Suche
Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem ...…§ 36 MessEG, Ausnahmen für bestimmte Verwendungen§ 37 MessEG, Eichung und Eichfrist§ 38 MessEG, Verspätete Eichungen§ 39 MessEG, Befundprüfung§ 40 MessEG, Zuständige Stellen für die Eichung§ 41 MessEG, Verordnungsermächtigung§ 42 MessEG, Begriffsbestimmungen für Fertigpackungen und andere Verkaufseinheit...§ 43 MessEG, Anforderungen an Fertigpackungen§ 44 MessEG, Verordnungsermächtigung für Fertigpackungen und andere Verkaufseinh...§ 45 MessEG, Aufgaben der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt§ 46 MessEG, Regelermittlungsausschuss§ 47 MessEG, Metrologische Rückführung§ 48 MessEG, Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit§ 49 MessEG, Marktüberwachungskonzept§ 50 MessEG, Marktüberwachungsmaßnahmen§ 51 MessEG, Adressaten der Marktüberwachungsmaßnahmen§ 52 MessEG, Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der Marktüb...§ 53 MessEG, Meldeverfahren, Verordnungsermächtigung§ 54 MessEG, Grundsätze der Verwendungsüberwachung§ 55 MessEG, Maßnahmen der Verwendungsüberwachung§ 56 MessEG, Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der Verwend...…§ 62 MessEG, Übergangsvorschriften
§ 36 MessEG, Ausnahmen für bestimmte Verwendungen
§ 36 MessEGGesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen (Mess- und Eichgesetz - MessEG)BundesrechtAbschnitt 3 – Verwenden von Messgeräten und Messwerten, Eichung von Messgeräten → Unterabschnitt 1 – Verwenden von Messgeräten und MesswertenTitel: Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen (Mess- und Eichgesetz - MessEG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: MessEGGliederungs-Nr.: 7141-8Normtyp: Gesetz1Die Pflichten dieses Unterabschnitts sind nicht anzuwenden, soweit in der Rechtsverordnung nach § 41 Nummer 5 2Ausnahmen für einzelne Verwendungen bestimmt sind. 3Ausnahmen können bestimmt werden, wenn das Schutzbedürfnis der von der Messung Betroffenen dies rechtfertigt. 4Dies ist insbesondere der Fall, wenn1.davon ausgegangen werden kann, dass die von der Messung unmittelbar Betroffenen wirtschaftlich gleichwertig sind und über die erforderliche Kompetenz zur Durchführung von Messungen und zur Bewertung der Messergebnisse verfügen,2.in anderen Vorschriften als nach den Bestimmungen dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung sichergestellt ist, dass das Verwenden der Messgeräte zu einer zutreffenden Bestimmung von Messwerten führt oder3.bei einem amtlichen Verwenden von Messgeräten die Messrichtigkeit nicht von Bedeutung ist.
§ 35 MessEG, Ausnahmen für geschlossene Grundstücksnutzungen§ 37 MessEG, Eichung und Eichfrist