Source: http://shop.evyinit.com/agb
Timestamp: 2017-10-23 16:48:30
Document Index: 205153173

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 14', '§ 433', '§ 13', '§ 14', '§13', '§14']

Evyïnit — AGB
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen evyi, Inhaberin Ewelina Smarz, und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden durch evyi nicht anerkannt, es sei denn evyi hätte der Geltung ausdrücklich zugestimmt.
2. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.
4. Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website abrufen und ausdrucken.
2. Evyïnit verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist evyïnit zum Rücktritt berechtigt.
3. Falls der Lieferant von evyïnit trotz vertraglicher Verpflichtung evyi nicht mit bestellten Waren beliefert, ist evyïnit gleichfalls berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, daß das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht.
6. Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine E- Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
1. Der Besteller kann seinerseits schriftlich (auch per e-mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 2. Nach Erhalt der Bestellung hat der Besteller innerhalb von zwei Wochen ein Rückgaberecht. Zur Fristwahrung gilt die rechtzeitige Absendung (Poststempel). BITTE BEACHTEN: Bei Anfertigungen auf Bestellung ist keine Rückgabe möglich!
3. Bei Widerruf und Rückgabe erstattet evyi die Kosten der Rücksendung, wenn der Bestellwert mehr als € 40 beträgt. Es wird darauf hingewiesen, daß evyi bei beschädigter Ware die entstandene Wertminderung einbehalten kann. Nur ungetragene und absolut saubere und mängelfreie Ware wird zurückgenommen.
4. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an ... zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
1. Die Zahlung erfolgt wahlweise: Rechnung per Vorkasse, Nachnahme, Kreditkarte, Paypal oder Lastschrift.
§ 6 Lieferung, Porto, Verpackung
1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin zugesagt wurde.
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. • Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen. • Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. • Wir verpflichteten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
3. Für die Verpackung und Versendung der Ware innerhalb der Bundesrepublik Deutschland berechnet evyi für versicherte Ware 5,00 €. Lieferungen ins Ausland werden wie folgt pauschal pro Bestellung berechnet:
Belgien, Dänemark, Luxembourg, Niederlande: 12,50 €
Andorra, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritanien, Irland, Italien, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Spanien: 19,00 €
Bulgarien, Lettland, Littauen, Ungarn, USA: 25,00 €
Canada, Island, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz: 30,00 €
Estland, Malta, Tschechien, Zypern: 35,00 €
Australien, Bosien-Herzigowina, China, Hong Kong, Israel, japan, Kroatien, Kuweit, Russland, Südkorea, Saudi Arabien, Ukraine: 40,00 €
Alle anderen Länder: 40,00 €
1. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB). 2. Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen- abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen - ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. 3. Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen. 4. Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen: • Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers. • Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. • Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. • Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. • Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
1. Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Banküberweisung, Paypal oder Kreditkarte vor Versendung zahlen.
2. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, wird die Ware nicht versendet, bzw. die Extraanfertigung nicht begonnen.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von evyi anerkannt sind.
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von evyi.
1. Die Gewährleistung richtet sich nah den gesetzlichen Regelungen. Liegt ein von evyïnit zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Ist evyi zur Nacherfüllung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzögert sich diese über angemessene Frist hinaus aus Gründen, die evyi nicht zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten und Rückerstattung des Kaufpreises zu verlangen.
2. Soweit sich aus dem folgenden nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers aus welchem Rechtsgrund auch immer ausgeschlossen. Evyi haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet evyi nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von evyi ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern sowie Erfüllungsgehilfen.
§13 Anwendung Deutsches Recht
Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit evyi gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN_Kaufrecht (CISG) und die Bestimmungen des internationalen Privatrechts sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbrauchern), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Geschäftssitz von evyi (Berlin) vereinbart. Evyi ist in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
§14 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Vertragssprache und andwendbares Recht
Sofern der Besteller Kaufmann ist, ist ausschließlich Gerichtsstand Berlin und Erfüllungsort der Sitz des Verkäufers. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.