Source: http://www.jurablogs.com/topic/gesetzbuch
Timestamp: 2018-02-22 13:08:04
Document Index: 112041400

Matched Legal Cases: ['§ 321', '§ 1906', '§ 331', '§ 174', '§ 823', 'Art. 1', '§ 312', '§ 355']

GESETZBUCH - JuraBlogs
… 12. Februar 2016 von Nicola Pridik Kommentar verfassen Bildvokabeln für den juristischen Alltag – Teil 1: Gesetzbuch Begriffe mit Bildern zu veranschaulichen, ist für Juristen ungewohnt. Das sollte sich schleunigst ändern, denn die meisten Menschen brauchen Bilder, um Inhalten ihre Aufmerksamkeit zu schenken, sie zu verstehen und zu behalten…
Nicola Pridik/ Blog des Büros für klare Rechtskommunikation- 113 Leser - February 12, 2016 9:05am
Die Pflichten beim Fernabsatzkauf nach der neuen VRRL ab 13.06.2014 – eine Übersicht mit Checkliste
… Unsere Kanzlei hat die Informationen für den Onlinehandel zur neuen Europäischen Verbraucherrechterichtlinie 2011/83/EU (VRRL) weiter im Servicebereich der Kanzleiwebsite ergänzt und einen Infoartikel mit einer Übersicht über die Pflichten im Fernabsatz hinzugefügt. Eine Checkliste erläutert, welche Pflichten gesetzlich geregelt sind und wie…
Das Blog für IT-Recht- 83 Leser - February 5, 2014 11:27am
… in Kraft und sind hier einsehbar: Bundesgesetzblatt Teil I , 2013, Nr. 58 vom 27.09.2013, Seite 3642. Besondere Probleme wird das neue gesetzliche Muster für die Widerrufsbelehrung machen. Zum besseren Überblick haben wir eine Grafik mit den Gestaltungshinweisen und Infos erstellt, die die Probleme erläutert. Leider hat die Continue Reading The post Die neue Widerrufsbelehrung wird Schwierigkeiten machen – Grafik erläutert die Gestaltungshinweise appeared first on Blog-IT-Recht. …
Das Blog für IT-Recht- 221 Leser - January 31, 2014 9:57am
… Während die Einholung eines ärztlichen Zeugnisses gemäß §§ 321 Abs. 2, 312 Nr. 2 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) für unterbringungsähnliche Maßnahmen im Sinne des § 1906 Abs. 4 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB ) und gemäß § 331 Satz 1 Nr. 2 FamFG im Verfahren der…
Härlein + Kollegen Rechtsanwälte- 28 Leser - September 25, 2013 11:27am
… Dem Hauptunternehmer steht das Leistungsverweigerungsrecht wegen Mängeln der Werkleistung des Nachunternehmers grundsätzlich unabhängig davon zu, ob er die gleiche Leistung seinem Besteller versprochen und geleistet hat, und auch unabhängig davon, ob der Besteller ihm zustehende Ansprüche seinerseits geltend macht. Dies entschied jetzt der…
Rechtslupe- 18 Leser - September 13, 2013 4:54am
… herumgesprochen. Neulich warf sich jedenfalls der Kollege im Anfechtungsprozess vor Gericht in die Brust und belehrte die Beteiligten, diese ganze Sache sei ohnehin vollkommen aussichtslos für den Insolvenzverwalter, denn dieser habe seiner Anfechtungserklärung nicht die nach § 174 BGB erforderliche Vollmacht beigefügt. Sein siegessicheres Lächeln wich…
tryffel // SCHNEE-GRONAUER- 38 Leser - September 6, 2013 7:39am
… Nimmt ein Betroffener den Betreiber einer Internet-Suchmaschine mit Suchwortergänzungsfunktion nach §§ 823 I, 1004 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB ) i. V. mit Art. 1, 2 Grundgesetz (GG) auf Unterlassung der Ergänzung persönlichkeitsrechtsverletzender Begriffe bei Eingabe des Namens des Betroffenen in Anspruch, setzt die Haftung des Betreibers…
Härlein + Kollegen Rechtsanwälte- 35 Leser - August 10, 2013 4:05pm
… zurück - du hast doch ein Widerrufs- und Rückgaberecht. Verbraucherfreundlicher E-Commerce Tatsächlich, verbraucherfreundliche E-Commerce-Regelungen machen es möglich. Ein Blick in § 312d und § 355 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) verrät, dass man als Verbraucher eigentlich gefahrlos eine Sache bestellen und sie dann 14 Tage später wieder zurückschicken…
kLAWtextin Wettbewerbsrecht- 309 Leser - July 31, 2013 11:50am
… gelegt werden, daneben noch Daten- oder Quellenschutz oder das Recht auf Anonymität im Internet. Aktueller Fall: Falsche Bewertung einer Ärztin Jüngst durfte sich das Landgericht München I mit Urteil vom 03.070.2013, Aktenzeichen: 25 O 23782/12 mit einem Fall beschäftigen, in dem über eine Kinderärztin Unwahres in einem Bewertungsportal für Ärzte…
kLAWtext- 51 Leser - July 30, 2013 10:35am
… Mitgliedstaaten realisiert werden. Zu diesem Zweck wurde der bisher verfolgte Ansatz der Mindestharmonisierung aufgegeben, der u.a. zu verschiedenen Widerrufsfristen in den EU-Staaten geführt hatte. Das nun beschlossene Gesetz enthält eine Vielzahl von geplanten Änderungen und Neuerungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) vor allem für den B2C-Bereich. So…
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