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Timestamp: 2016-12-09 03:58:10
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Matched Legal Cases: ['Art. 107', 'Art. 112', 'Art. 12', 'Art. 106', 'Art. 109', 'Art. 12']

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Chg/091
[1.] Chg/Fragment 091 18 - DiskussionZuletzt bearbeitet: 2016-03-05 18:49:25 PlagProf:-)Chg, Endler 1997, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung
Untersuchte Arbeit:Seite: 91, Zeilen: 18-28
Quelle: Endler_1997Seite(n): 491, Zeilen: 12 ff.
b) Einflußnahme der nationalen Zentralbanken durch den EZB-Rat
Die Subordination der nationalen Zentralbanken unter die EZB bringt es mit sich, daß die nationalen Zentralbanken auf ihre Mitwirkungsbefugnisse in den Beschlußorganen der EZB angewiesen sind, wenn sie über deren Beschlüsse Einfluß auf die Geldpolitik gewinnen wollen. Die Beschlußorgane der EZB sind der EZB-Rat und das Direktorium.257 Mitglieder der nationalen Zentralbanken sind nur im EZB-Rat repräsentiert.258 Der EZB-Rat trifft als Leitungsgremium der EZB die Grundsatzentscheidungen über die Geldpolitik.259 Der EZB-Rat legt die Geldpolitik einschließlich der Entscheidungen in bezug auf geldpolitische Zwischenziele, Leitzinssätze und die Bereitstellung von Zentralbankgeld im ESZB fest und erläßt die für ihre [Ausführung notwendigen Leitlinien.260]
257 Siehe Art. 107 Abs. 3 EGV.
258 Siehe Art. 112 Abs. 1 EGV.
259 Zu den Befugnissen siehe z.B. Hahn, Der Vertrag von Maastricht als völkerrechtliche Übereinkunft und Verfassung, 1992, S. 75 f.; Nicolaysen, Rechtsfragen der Währungsunion, 1993, S. 25 ff.; Potacs, Nationale Zentralbanken in der Wirtschafts- und Währungsunion, in: EuR 1993,23 (32 ff.).
260 Siehe Art. 12.1 Satz 2 ESZB-Satzung.
2. Einflußnahme auf die Geldpolitik durch den EZB-Rat
Die klare Subordination der nationalen Zentralbanken unter die EZB bedeutet, daß die Zentralbanken auf ihre Mitwirkungsbefugnisse in den Beschlußorganen der EZB angewiesen sind, um über deren Beschlüsse Einfluß auf die Geldpolitik gewinnen zu können.
a. Kompetenzen der Beschlußorgane der EZB
Beschlußorgane der EZB sind nach Art. 106 Abs. 3 EGV der EZB-Rat und das Direktorium. Mitglieder der nationalen Zentralbanken sind nur am EZB-Rat beteiligt, nach Art. 109a Abs. 1 EG sitzen dort neben den Direktoriumsmitgliedern die Präsidenten der nationalen Zentralbanken. Sie können damit an der Beschlußfassung des Leitungsorgans der EZB mitwirken, das die Grundsatzentscheidungen über die Geldpolitik der Gemeinschaft trifft 285: Nach Art. 12.1 EZB-Satzung legt der EZB-Rat die Geldpolitik gegebenenfalls einschließlich der Entscheidungen in bezug auf geldpolitische Zwischenziele, Leitzinssätze und die Bereitsstellung [sic] von Zentralbankgeld im ESZB fest und erläßt die zur Ausführung notwendigen Leitlinien286.
285 Zu den Befugnissen der Beschlußorgane bspw. Nicolaysen: Rechtsfragen der Währungsunion, S. 25 ff.; Hahn: Der Vertrag von Maastricht, S. 75 f.; Potacs, EuR 1993, 32 ff.; Smits. ICLQ 45 (1996), S. 326 ff.
286 Zur Geldpolitik der Gemeinschaft schon oben D V 1.
Endler wird nicht erwähnt. Auch die Belege werden übernommen. Teils normnah.
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