Source: https://www.minden.de/stadt_minden/de/Aktuelles/Aktuelle%20Informationen%20Corona/
Timestamp: 2020-06-01 22:32:03
Document Index: 14711396

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 9', '§ 1', '§ 15', '§ 15', '§ 14']

Aktuelle Informationen Corona | Minden - Die Stadt mit dem Plus
Hier halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen in Minden auf dem Laufenden.
29. Mai 2020 | 14:21 Uhr. Weitere Lockerungen für NRW. Neue Coronaschutzverordnung tritt in Kraft
Das Land NRW hat die Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) neugefasst. Ab Samstag (30. Mai) gibt es in Nordrhein-Westfalen weitere Lockerungen. Die gesamte Verordnung kann auf der Homepage des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales unter https://www.mags.nrw/ nachgelesen werden. Wer Fragen zu den neuen Regelungen hat, findet eine umfangreiche FAQ-Liste auf der Internetseite des Landes NRW oder kann sich telefonisch beim Bürgertelefon unter der Telefonnummer 0211 / 9119-1001, Mo–Fr, 7–20 Uhr / Sa–So, 10–18 Uhr melden.
Die wesentlichste Neuerung ist, dass jetzt mehr auf die Eigenverantwortung jeder und jedes Einzelnen gesetzt wird. Die sogenannte Rückverfolgbarkeit von Kontaktketten bzw. von Kontaktdaten ist als eigener Punkt in die Verordnung mit aufgenommen. Die Paragrafen 2a und 2b halten fest, wer für die Datenerfassung zuständig ist, wie lange die Daten aufbewahrt werden müssen und welche Regeln für die Hygiene- und Infektionsschutzkonzepte gelten. Liegen Hygienekonzepte für Messen, Kongresse und Ausstellungen vor, können diese wieder stattfinden (§ 11).
Beim Aufenthalt im öffentlichen Raum ist es ab Morgen wieder möglich sich mit mehreren Personen zu treffen – bis zu zehn können es sein. Geregelt wird das im Paragraf 1. So könnten sich beispielsweise zehn Jugendliche zum gemeinsamen Basketballspielen verabreden (siehe § 9 Sport, in Verbindung mit § 1 Satz 2, Nummer 1-5). Hier ist es aber wichtig zu wissen, dass bei einem Treffen von mehreren Personen die Verantwortung für die Rückverfolgung der Kontakte bei den sich treffenden Leuten liegt. Ebenfalls neu ist, dass Reisebusreisen und Gruppenreisen mit dem Bus möglich sind (§ 15 Satz 4). Für Kinder und Jugendliche wird es in den Sommerferien möglich sein auf Ferienfreizeiten zu fahren (§ 15 Satz 5).
28. Mai 2020 | 13:06 Uhr. Melittabad wird am 8. Juni wiedereröffnet. Aufgrund der aktuellen Corona-Schutzverordnung ist bis auf weiteres nur eingeschränkter Betrieb möglich
27. Mai 2020 | 12:30 Uhr. Corona-Regelungen für (Saison-) Arbeitgeber*innen
27. Mai 2020 | 8:45 Uhr. Kein verkaufsoffener Sonntag im Juni
26. Mai 2020 | 12:45 Uhr. Sonder-Kulturförderung jetzt beantragen
Auch in Minden stellt die Corona-Krise Kulturschaffende vor existentielle Herausforderungen. Die Stadt Minden passt deshalb die kommunale Kulturförderung an und erlässt Sonderförderrichtlinien. In diesen sind zusätzliche Schwerpunkte formuliert. Sie gelten innerhalb eines bestimmten Zeitrahmens. Gefördert werden sollen danach insbesondere – aber nicht nur - Projekte und Veranstaltungen, die innovative Wege finden, um Kunst und Kultur trotz der durch die Corona-Krise entstandenen Einschränkungen erlebbar zu machen. Das können unter anderem sein: Kultur mit Abstand oder Digitalität in der Kultur. Dabei können auch Künstlerhonorare der Antragsteller*innen ohne einzubringende Eigenleistungen geltend gemacht werden. Es sind außerdem – abweichend von den regulären Förderrichtlinien - Zuschüsse zu Investitionen möglich.
25. Mai 2020 | 17:31 Uhr. Online-Terminvereinbarung für das Bürgerbüro: Zutritt zum Rathaus weiterhin nur mit Termin
20. Mai 2020 | 17:31 Uhr. Standesamtliche Trauungen mit Gästen sind wieder möglich.
Land ändert erneut Coronaschutzverordnung – Weitere Lockerungen bekanntgegeben
Das Land Nordrhein-Westfalen hat erneut die Coronaschutzverordnung geändert und weitere Lockerungen bekanntgegeben. Die neue Verordnung gilt ab heute, 20. Mai. Danach sind standesamtliche Trauungen wieder mit Gästen möglich. Bei den Trauungen ist aber die Personenzahl – je nach Größe des Trauzimmers - eingeschränkt.
Zu den weiteren Neuerungen der geänderten Landes-Verordnung (siehe Anlage) gehören, dass Tattoo- und Piercingstudios ab heute wieder öffnen dürfen. Auch Chorproben dürfen ab sofort unter Einhaltung bestimmter Abstände wieder laufen. Näheres dazu und zu anderen Fragen findet sich in der (anliegenden) Coronaschutzverordnung des Landes und in der Anlage zu den Hygiene- und Infektionsstandards. Zu Detailfragen können das Bürgertelefon des Kreises unter 0571 / 807-15999 (montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr besetzt) und die Corona-Hotline des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales, unter 0211 / 9119-1001 (Mo–Fr, 7–20 Uhr / Sa–So, 10–18 Uhr) angerufen werden.
20. Mai 2020 | 17:31 Uhr. Friedhofskapellen zum 25. Mai 2020 wieder geöffnet
20. Mai 2020 | 12:31 Uhr. Kommunalarchiv Minden mit Einschränkungen wieder geöffnet
Der Besuch des Kommunalarchivs ist mit Voranmeldung und unter Beachtung von Hygiene- und Abstandsregeln wieder möglich. Nach mehrwöchiger Pause ist der Lesesaal des Kommunalarchivs Minden ab Mittwoch, den 20. Mai 2020, unter Auflagen wieder geöffnet.
20. Mai 2020 | 10.15 Uhr. Himmelfahrt: Betretungsverbot für Kanzlers Weide
Zur Umsetzung der Regelungen der Coronaschutzverordnung, insbesondere des immer noch geltenden Versammlungsverbotes und der Distanzregelungen in der Corona-Pandemie hat die Stadt Minden am Himmelfahrtstag, 21. Mai, für Kanzlers Weide, die Weserwiesen und den Strand ein Betretungsverbot ausgesprochen. Das wird den ganzen Tag auch überwacht. „Dazu wurde eine Allgemeinverfügung von der Stadt erlassen, die nur für diesen Tag gilt“, erläutert Erster Beigeordneter Peter Kienzle.
Kanzlers Weide und der Weserstrand sind am 21. Mai weiträumig abgesperrt. Das gilt auch für den Parkplatz, der an diesem Tag nicht genutzt werden kann. Dort abgestellte Autos sollten bis Mittwochabend abgeholt sein, rät die Ordnungsbehörde.
20. Mai 2020 | 10.10 Uhr. Mindener Museum und Stadtbibliothek Minden öffnen wieder
Das Mindener Museum und die Stadtbibliothek öffnen wieder. Dabei gelten die durch das Land Nordrhein-Westfalen erlassenen Schutzauflagen
Pressemitteilung Mindener Museum
Pressemitteilung Öffnung Stadtbibliothek
17. Mai 2020 | 12.10 Uhr. Land ändert erneut Coronaschutzverordnung
Das Ministerium für Arbeit Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) hat Änderungen an der Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) vorgenommen. Die nun vorliegende Fassung ist gültig ab dem 16. Mai 2020. Das Ministerium hat darüber hinaus die Anlage zu den Hygiene- und Infektionsstandards um Rahmenvorgaben für Beherbergungsbetriebe, Campingplätze und Freibäder erweitert. Auch werden hierin Hinweise zu Auslegungs- und Anwendungsfragen - im Hinblick auf die Zulässigkeit von gastronomischen Einrichtungen nach § 14 CoronaSchVO (Regelungen zur Gastronomie) gegeben.
Weitere Informationen: https://www.mags.nrw/.
15. Mai 2020 | 10 Uhr. Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus in Bezug auf Ein- und Rückreisende
In einer gemeinsamen Abstimmung haben sich Bund und Länder darauf verständigt, die Einreise für Personen, die aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union sowie Island, Liechtenstein, Norwegen, der Schweiz, dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland nach Nordrhein-Westfalen einreisen, zu erleichtern. Nordrhein-Westfalen hat diese Verständigung umgehend mit der Aktualisierung der Coronaeinreiseverordnung umgesetzt. Die neue Verordnung gilt ab dem 15. Mai und tritt mit Ablauf des 25. Mai außer Kraft.
Weitere Informationen gibt es online unter: https://www.mags.nrw/.
9. Mai 2020 | 16.25 Uhr. Änderung der Coronaeinreiseverordnung
Die Coronaeinreiseverordnung (CoronaEinrVO) wurde neugefasst. Sie ist ab dem 10. Mai 2020 gültig. Darin neu ist, dass Ein- und Rückreisende aus dem Ausland sich jetzt nicht mehr in eine 14-tägige häusliche Quarantäne begeben, wenn sie Verwandte ersten Grades (eigene Kinder und eigene Eltern) oder zweiten Grades (eigene Geschwister, Großeltern und Enkelkinder) besuchen. Bisher galten Ausnahmen nur dann, wenn es um Sorgerechtsbesuche oder Besuche von Lebenspartnern ging.
9. Mai 2020 | 15.55 Uhr. Neue Lockerungen für das öffentliche Leben: Nordrhein-Westfalen-Plan tritt in Kraft
Ab kommenden Montag, 11. Mai 2020, gibt es in Minden mehr Normalität. In der Stadt können wieder alle Geschäfte und viele Dienstleistungsbetriebe, wie unter anderem Spielhallen, Nagel- und Sonnenstudios, öffnen. Auch können sich Angehörige zweier Haushalte im öffentlichen Raum treffen. Neue Regeln gibt es ebenso bei Beerdigungen. Jetzt können neben den engen Familienmitgliedern wieder Freunde und Bekannte bei der Trauerfeier am Grab mit dabei sein. Das geht aber nur dann, wenn die Hygiene- und Abstandsvorgaben eingehalten werden. Der Freizeit- und Breitensport kann auf und in privaten und öffentlichen Anlagen stattfinden und muss nicht mehr nur draußen passieren.
8. Mai 2020 | 14:22 Uhr. Zeitvertreib-Taschen für Kinder gepackt. Gemeinsame Aktion der Stadt Minden mit den Bildungspartnern
Die Corona-Krise bedeutet seit Mitte März für alle Kinder und Jugendlichen keine Kita, keine Schule, keine Freunde und keinen Sport. Aber was kann man dagegen tun? Das fragten sich nicht nur viele Eltern, sondern auch die Mitarbeiter*innen aus den Bereichen des Allgemeinen Sozialen Dienstes (ASD), der Schulsozialarbeit, aus dem Quartiersmanagement und der Jugendarbeit der Stadt Minden.
In einer kurzfristigen Aktion wurden „Zeitvertreib-Taschen“ mit allerlei schönen Dingen für Kinder gepackt, mit denen diese gemeinsam mit ihren Eltern die Zeit ein wenig bunter, kreativer und bewegungsreicher werden lassen können.
7. Mai 2020 | 16:01 Uhr. Frühe Hilfen in Corona-Zeiten
Die „Frühen Hilfen“ der Stadt Minden haben sich jetzt in einem Brief an Eltern gewandt. Das Team steht allen Hilfesuchenden weiter telefonisch und per E-Mail zur Verfügung. „Die Corona-Pandemie macht es leider erforderlich, dass viele Angebote nicht mehr so zur Verfügung stehen, wie wir es gewohnt sind“, heißt es im Brief. Dieses gelte auch für die Beratungs- und Anlaufstellen für Eltern und Schwangere in Minden. Um eine Ansteckung zu vermeiden, seien sie für den Publikumsverkehr weitgehend geschlossen. Besuche vor Ort seien nur in Ausnahmesituationen möglich.
Pressemeldung mit Kontaktdaten und Sprechzeiten
6. Mai 2020 | 15:57 Uhr. Versammlungen begrenzt wieder erlaubt
7. Mai 2020 | 15:41 Uhr. Änderung der Corona-Schutzverordnung: Kontaktloser Breiten- und Freizeitsport ab sofort wieder erlaubt
Das Land Nordrhein-Westfalen hat erneut die Coronaschutzverordnung geändert. Die jetzige, am Vormittag online veröffentlichte Fassung gilt ab Donnerstag, 7. Mai, bis einschließlich 11. Mai, 24 Uhr. Mit den aktuellen Änderungen hat sich heute der Stab für außergewöhnliche Ereignisse der Stadt Minden (SAE) beschäftigt.
Zu den wesentlichen Neuerungen gehören, dass ab heute unter bestimmten Bedingungen der Sport- und Trainingsbetrieb im kontaktlosen Breiten- und Freizeitsport draußen wieder erlaubt ist und dass ab dem Wochenende (auch zum Muttertag) wieder Besuche in Seniorenheimen möglich sind – allerdings nur unter strengen Schutzmaßnahmen. Zudem sollen Menschen mit Behinderung wieder die Möglichkeit haben, in den Werkstätten ihrer Tätigkeit nachzugehen.
Corona-Schutzverordnung (gültig ab 7.5.2020)
6. Mai 2020 | 12:16 Uhr. Bauauschuss am 20. Mai, Betriebsausschuss im Mai entfällt.
Die für Mai geplanten Sitzungen des Betriebsausschusses entfallen. Die nächste reguläre Sitzung findet am 10. Juni 2020 statt. Der Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr findet außerplanmäßig am 20. Mai 2020 statt. Sitzungsort ist der Ständersaal des Preußenmuseums. Informationen zu den Sitzungsterminen finden Sie im Ratsinformationssystem.
Verordnungen, Allgemeinverfügungen und Erlasse des Landes NRW
Allgemeinverfügung Stadt Minden zur Einschränkung der politischen Gremienarbeit
(30. 04.2020)
Corona-Infoportal des Landes NRW (FAQ zu aktuellen Maßnahmen)
Zusammmen gegen Corona (Bundesministerium für Gesundheit)
Die wichtigsten Anlaufstellen für Bürger*innen in Minden
Informationen zur Schulschließung und Kinder-Notbetreuung
Bürgermeister Michael Jäcke informiert per Video über die aktuellen Entwicklungen.
Die digitalen Angebote unserer Dienststellen finden Sie hier.
Info für Praktikant*innen
Leider kann die Stadt Minden aufgrund der Corona-Krise bis zum Ende der Sommerferien keine Praktikant*innen aufnehmen.
Das Bürger-Telefon des Kreises unter 0571 / 807 -15999 ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr besetzt.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat unter der Telefonnummer 0211/911 91 001 eine Hotline für Bürger*innen in Nordrhein-Westfalen eingerichtet. Sie erreichen das Servicecenter der Landesregierung montags bis freitags zwischen 8:00 Uhr und 18:00 Uhr. Per E-Mail ist das Servicecenter unter zu erreichen.