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Timestamp: 2016-10-24 12:30:48
Document Index: 143298538

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 465/02 (09.01.2003)
Pr�sident Borella, Bundesrichter Lustenberger und nebenamtlicher Richter Maeschi; Gerichtsschreiberin Sch�pfer
B.________, 1956, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Patrick Wagner, Schaffhauserstrasse 28, 4332 Stein,
Der 1956 geborene B.________ meldete sich am 30. April 1998 wegen R�ckenbeschwerden, Rheuma und Fibromyalgie zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich traf medizinische und erwerbliche Abkl�rungen und erliess am 21. Januar 1999 eine Verf�gung, mit welcher sie einen Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen und Rente mit der Begr�ndung verneinte, dass B.________ mit der zuletzt ausge�bten T�tigkeit als Autoverk�ufer ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen verm�chte. Auf Einwendungen des Versicherten hin, hob sie den Verwaltungsakt am 3. Februar 1999 auf und erliess nach zweimaliger Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens am 25. Juni 2001 eine neue Verf�gung, mit welcher sie B.________ mit Wirkung ab 1. April 1997 eine halbe Invalidenrente auf Grund eines Invalidit�tsgrades von 60 % zusprach. Dabei ging sie davon aus, dass der Versicherte ohne die Invalidit�t als Autolackierer oder Autovorf�hrer ein Einkommen von Fr. 57'773.- und als Invalider mit einer der Behinderung angepassten T�tigkeit einen Verdienst von Fr. 23'725.- zu erzielen verm�chte.
B.________ legte dagegen Beschwerde ein und beantragte, es sei ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. In ihrer Vernehmlassung stellte die IV-Stelle fest, der Versicherte sei gelernter Automechaniker und mit Ausnahme einiger Monate im Jahr 1995 stets als Selbstst�ndigerwerbender t�tig gewesen, wobei er nie �ber mehr als Fr. 10'000.- j�hrlich mit der AHV abgerechnet habe, weshalb ein Rentenanspruch entfalle. Am 16. Oktober 2001 erliess die IV-Stelle eine neue Verf�gung, mit welcher sie diejenige vom 25. Juni 2001 wiedererw�gungsweise aufhob. B.________ beschwerte sich auch dagegen und gegen die von der Verwaltung am 25. Oktober 2001 verf�gte R�ckforderung der in der Zeit vom 1. Juni bis 31. Oktober 2001 ausgerichteten Leistungen.
Mit Beschluss vom 5. M�rz 2002 machte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich B.________ auf eine m�gliche reformatio in peius aufmerksam und gab ihm Gelegenheit, die Beschwerde (gegen die Verf�gung vom 25. Juni 2001) zur�ckzuziehen. Dieser machte hievon keinen Gebrauch. Mit Entscheid vom 28. Mai 2002 trat das kantonale Gericht auf die Beschwerden gegen die Verf�gungen vom 16. und 25. Oktober 2001 nicht ein, wies diejenige gegen den Verwaltungsakt vom 25. Juni 2001 ab und stellte in Aufhebung dieser Verf�gung fest, dass kein Rentenanspruch bestehe.
B.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei ihm eine ganze, eventuell eine halbe Rente, subeventuell eine Viertelsrente der Invalidenversicherung
zuzusprechen; eventuell sei die Sache zur Invalidit�tsbemessung im ausserordentlichen Verfahren (Bet�tigungsvergleich) an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Anfechtungsgegenstand bildet allein die Verf�gung vom 25. Juni 2001, mit welcher die Verwaltung ab 1. April 1997 eine halbe Invalidenrente zusprach. Soweit der Beschwerdef�hrer auch die Verf�gungen vom 16. und 25. Oktober 2001 angefochten hat, ist die Vorinstanz zu Recht darauf nicht eingetreten und hat ihnen lediglich die Bedeutung eines Antrages an das Gericht beigemessen (AHI 1994 S. 271 Erw. 4a; ZAK 1992 S. 117 Erw. 5a mit Hinweisen).
2.2 Bei erwerbst�tigen Versicherten ist der Invalidit�tsgrad auf Grund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das er erzielen k�nnte, wenn er nicht invalid geworden w�re (Art. 28 Abs. 2 IVG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig m�glichst genau ermittelt und einander gegen�bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidit�tsgrad bestimmen l�sst. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig nicht genau ermittelt werden k�nnen, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umst�nde zu sch�tzen und die so gewonnenen Ann�herungswerte miteinander zu vergleichen. Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuverl�ssig ermitteln oder sch�tzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode f�r Nichterwerbst�tige (Art. 27 IVV) ein Bet�tigungsvergleich anzustellen und der Invalidit�tsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsf�higkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen (ausserordentliches Bemessungsverfahren; BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2; AHI 1998 S. 120 Erw. 1a und S. 252 Erw. 2b).
2.3 F�r die Vornahme des Einkommensvergleichs ist grunds�tzlich auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt des allf�lligen Rentenbeginns abzustellen. Bevor die Verwaltung �ber einen Leistungsanspruch befindet, muss sie indessen pr�fen, ob allenfalls in der dem Rentenbeginn folgenden Zeit eine erhebliche Ver�nderung der hypothetischen Bezugsgr�ssen eingetreten ist. Gegebenenfalls hat sie vor ihrem Entscheid einen weiteren Einkommensvergleich durchzuf�hren (noch nicht in der Amtlichen Sammlung ver�ffentlichtes Urteil B. vom 23. Mai 2002, U 234/00).
3.1.1 In der Verf�gung vom 16. Oktober 2001 hat die Verwaltung den Rentenanspruch mit der Begr�ndung verneint, dass der Versicherte nie �ber ein beitragspflichtiges Einkommen von mehr als Fr. 20'000.- abgerechnet habe und das zumutbare Invalideneinkommen h�her sei, weshalb keine anspruchsbegr�ndende Invalidit�t vorliege. Die Vorinstanz hat einen Einkommensvergleich vorgenommen und das Valideneinkommen auf Grund der vom Beschwerdef�hrer gem�ss IK-Auszug in den Jahren 1979 bis 1994 erzielten Einkommen auf h�chstens Fr. 2'500.- festgesetzt.
3.1.2 Auf das Durchschnittseinkommen gem�ss IK-Auszug kann nicht abgestellt werden, weil es offensichtlich den tats�chlichen Einkommensverh�ltnissen nicht entspricht. In den Jahren 1991 bis 1994 hat der Beschwerdef�hrer �berhaupt keine Beitr�ge abgerechnet, weil er sich w�hrend l�ngerer Zeit im Ausland aufgehalten hat. Entsprechende Belege hat er im vorinstanzlichen Verfahren beigebracht; zudem hat er Unterlagen eingereicht, welche darauf schliessen lassen, dass er �ber zus�tzliche Eink�nfte verf�gte. Die gem�ss IK-Auszug abgerechneten Einkommen stellen unter diesen Umst�nden keine zuverl�ssige Grundlage f�r die Festsetzung des Valideneinkommens dar. Des Weitern ist zu beachten, dass das Valideneinkommen hypothetisch auf Grund der beim Rentenbeginn bzw. im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses bestehenden Verh�ltnisse festzusetzen ist. Massgebend ist daher nicht, was der Beschwerdef�hrer in den Jahren 1979 bis 1994 verdient hat, sondern das Einkommen, welches er als Gesunder ab 1997 erzielt h�tte. Das nicht existenzsichernde Einkommen gem�ss IK-Auszug k�nnte ihm nur angerechnet werden, wenn aufgrund der konkreten Umst�nde anzunehmen w�re, dass er sich ohne die gesundheitliche Beeintr�chtigung voraussichtlich dauernd mit einer derart bescheidenen Erwerbst�tigkeit begn�gt h�tte (BGE 125 V 157 Erw. 5c/bb). Dies ist jedoch nicht anzunehmen. Der Beschwerdef�hrer hat am 1. Februar 1995 eine Halbtagsstelle als Automechaniker/Autoverk�ufer/Allrounder in einem Garagebetrieb angetreten. Zwar hat er das Arbeitsverh�ltnis bereits Ende August 1995 wieder aufgel�st, wobei seinen Angaben zufolge gesundheitliche Gr�nde ausschlaggebend waren. Der Umstand, dass er nach langj�hriger selbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit eine unselbstst�ndige T�tigkeit aufnahm, und die Tatsache, dass er sich am 21. Juni 1996 verheiratet und f�r zwei schulpflichtige Kinder die Sorgepflicht �bernommen hat, machen es jedoch wahrscheinlich, dass er sich nicht (weiterhin) mit einer Randexistenz begn�gt h�tte. Es rechtfertigt sich daher, bei der Festsetzung des Valideneinkommens vom Verdienst auszugehen, den er ohne den Gesundheitsschaden als Angestellter eines Garagebetriebes erzielt h�tte. Dabei kann nicht auf den vom Beschwerdef�hrer bei der SB-Garage in Schlieren f�r eine Anstellung von 50 % bezogenen Monatslohn von Fr. 2'800.- abgestellt werden. Nach den Ausk�nften des Arbeitgebers war er ohne schriftlichen Vertrag auf Zusehen hin angestellt gewesen. Es fehlen n�here Angaben zur effektiv ausge�bten T�tigkeit, zum Leistungslohn und dem hypothetischen Lohn ohne den Gesundheitsschaden. Die Feststellung im Fragebogen f�r den Arbeitgeber, wonach es sich um einen Nettolohn gehandelt hat, steht zudem im Widerspruch zu den Angaben im Lohnausweis. Der fragliche Lohn stellt unter diesen Umst�nden keine zuverl�ssige Grundlage f�r die Festsetzung des Valideneinkommens dar.
3.2 Daraus folgt aber nicht, dass die Invalidit�t nach der ausserordentlichen Bemessungsmethode zu ermitteln ist, wie mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eventualiter beantragt wird. Vielmehr sind f�r die Festsetzung des Valideneinkommens statistische Durchschnittsl�hne heranzuziehen, wobei auf Grund der Angaben in der Anmeldung zum Leistungsbezug davon auszugehen ist, dass der Beschwerdef�hrer �ber keinen Berufsabschluss verf�gt und als angelernter Automechaniker und Autolackierer t�tig gewesen ist. Immerhin ist anzunehmen, dass er in diesem Bereich �ber Berufs- und Fachkenntnisse verf�gt. Nach Tabelle TA1 der vom Bundesamt f�r Statistik (BFS) herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 1998 belief sich der monatliche Bruttolohn (Zentralwert) im Bereich Handel und Reparatur von Automobilen f�r M�nner im Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) auf Fr. 4'717.-, was umgerechnet auf die betriebs�bliche Arbeitszeit von 41,9 Stunden (BGE 126 V 77 Erw. 3b/bb) zu einem Valideneinkommen von Fr. 59'293.- f�hrt.
4.1 Laut Gutachten der Rheumaklinik des Spitals Q.________ vom 24. Juli 2000 leidet der Beschwerdef�hrer an chronischem Panvertebralsyndrom bei Diskushernie C5/6, Kyphose der HWS, kleiner Diskushernie L5/S1, lumbosakralem �bergangswirbel und leichter Spondylarthrose der LWS, Wirbels�ulenfehlhaltung, Haltungsinsuffizienz und Zeichen einer Symptomausweitung; zudem besteht ein Status nach arthroskopischer Synovektomie (17. Dezember 1997) wegen posttraumatischer Nekrose am Scaphoid der rechten Hand. Nach gutachterlicher Auffassung sind ihm zufolge eingeschr�nkter Belastbarkeit der Wirbels�ule und des rechten Handgelenks mittelschwere und schwere Arbeiten nicht mehr zumutbar; f�r angepasste leichte und wechselbelastende T�tigkeiten besteht eine Arbeitsf�higkeit von mindestens 50 % mit der M�glichkeit einer weiteren Steigerung.
4.2 Entgegen den Ausf�hrungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde besteht kein Anlass, von dieser Beurteilung abzugehen und eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit auch in behinderungsangepassten leichten T�tigkeiten anzunehmen. Die gutachterliche Feststellung, wonach der Beschwerdef�hrer eine leichte behinderungsangepasste T�tigkeit mindestens zu 50 % zu verrichten vermag, steht im Einklang mit den in den Akten enthaltenen weiteren Arztberichten. Im Gutachten der Neurologischen Klinik des Spitals Q.________ vom 16. April 1997 wird ausgef�hrt, der Versicherte sollte das Heben schwerer Lasten und stark belastende K�rperpositionen vermeiden, aus neurologischer Sicht sei aber nichts gegen eine T�tigkeit beispielsweise als Autoverk�ufer einzuwenden. Dass der Beschwerdef�hrer in einer leichten wechselbelastenden T�tigkeit zu 50 % arbeitsf�hig ist, best�tigten auch der behandelnde Arzt Dr. med. N.________, Allgemeine Medizin FMH, in Berichten vom 3. und 5. Juni 1998 sowie der Rheumatologe PD Dr. med. F.________, welcher eine Fibromyalgie diagnostizierte (Berichte vom 16. April und 18. Juni 1998). Schliesslich vertrat auch der Handchirurge Dr. med. Butz, die Auffassung, dass dem Versicherten angepasste leichte T�tigkeiten ohne das Heben schwerer Lasten und ohne Kraftanwendungen der rechten Hand zumutbar sind (Bericht vom 5. M�rz 1999). Ohne dass es weiterer Abkl�rungen bed�rfte, steht damit fest, dass der Beschwerdef�hrer im Rahmen einer geeigneten k�rperlich leichten Arbeit mindestens zu 50 % arbeitsf�hig ist.
4.3 Dem Beschwerdef�hrer kann auch insoweit nicht gefolgt werden, als er geltend macht, eine Verwertung der verbleibenden Arbeitsf�higkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt sei ihm nicht m�glich. Nach dem medizinischen Zumutbarkeitsprofil stehen ihm zahlreiche T�tigkeiten offen, mit denen er die Restarbeitsf�higkeit verwerten k�nnte. Dass entsprechende Stellen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt angeboten werden, hat die IV-Stelle mit den aufgelegten Arbeitsplatzbeschreibungen aus der Dokumentation �ber Arbeitspl�tze (DAP) dargetan. Dar�ber hinaus bestehen viele andere geeignete Besch�ftigungsm�glichkeiten. Wie im Gutachten der Neurologischen Klinik des Spitals Q.________ ausgef�hrt wird, w�re dem Beschwerdef�hrer selbst die fr�her ausge�bte T�tigkeit als Autoverk�ufer oder Autoh�ndler zumutbar.
4.4 Die Verwaltung hat der Invalidit�tsbemessung lediglich drei DAP-Arbeitspl�tze zugrunde gelegt, was f�r eine zuverl�ssige Festsetzung des Invalideneinkommens nicht gen�gt. Praxisgem�ss ist daher auch hinsichtlich des Invalideneinkommens auf lohnstatistische Zahlen abzustellen (BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb mit Hinweisen). Gem�ss Tabelle TA1 der LSE 1998 belief sich der monatliche Bruttolohn f�r M�nner, die einfache und repetitive T�tigkeiten verrichten (Anforderungsniveau 4), im privaten Sektor auf Fr. 4'268.-, was umgerechnet auf die betriebs�bliche Arbeitszeit von 41,9 Stunden und bei einer Arbeitsf�higkeit von 50 % ein Jahreseinkommen von Fr. 26'824.- ergibt. Weil der Beschwerdef�hrer als Teilzeitbesch�ftigter mit einer Lohneinbusse zu rechnen h�tte (LSE 1998 S. 20 Tabelle 6), ist ihm ein Abzug vom Tabellenlohn zu gew�hren. Weitere von der Rechtsprechung anerkannte Abzugsgr�nde (vgl. hiezu BGE 126 V 75 ff.) sind nicht gegeben; insbesondere fehlt es an den Voraussetzungen f�r einen leidensbedingten Abzug, zumal den bestehenden Beeintr�chtigungen mit der Annahme einer Arbeitsunf�higkeit von 50 % in weitem Masse Rechnung getragen wird. Der Abzug vom Tabellenlohn ist daher auf nicht mehr als 10 % festzusetzen. Daraus folgt ein Invalideneinkommen von Fr. 24'141.- und im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 59'293.- resultiert ein Invalidit�tsgrad von 59,2 %, was Anspruch auf eine halbe Invalidenrente gibt. Zum gleichen Resultat f�hrt ein Einkommensvergleich f�r das Jahr 1997. Die Verf�gung vom 25. Juni 2001, mit welcher die IV-Stelle dem Beschwerdef�hrer eine halbe Rente zugesprochen hat, besteht im Ergebnis somit zu Recht. Unbestritten ist der verf�gte Rentenbeginn am 1. April 1997.
Im Hinblick darauf, dass im Gutachten der Rheumaklinik des Spitals Q.________ vom 24. Juli 2000 eine Arbeitsf�higkeit in einer angepassten leichten T�tigkeit von mindestens 50 % angegeben und die Auffassung vertreten wird, dass mit einer l�ngerfristigen aktiv orientierten Physiotherapie eine weitere Steigerung der Arbeitsf�higkeit erreicht werden sollte, wird die Verwaltung eine revisionsweise �berpr�fung des Rentenanspruchs f�r die Zeit nach Erlass der Verf�gung vom 25. Juni 2001 vorzunehmen haben.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 28. Mai 2002 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer ab 1. April 1997 Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung hat.
Die IV-Stelle des Kantons Z�rich hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1'500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.