Source: https://www.arbeitssicherheit.de/schriften/dokument/0%3A4038440%2C2.html
Timestamp: 2018-08-20 02:45:02
Document Index: 19109274

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 13', '§ 1', '§ 1']

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Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) Änderungen und wesentliche Verän...
Abschnitt 1 TRBS 1122, Anwendungsbereich
Abschnitt 1 TRBS 1122
Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) Änderungen und wesentliche Veränderungen von Anlagen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV - Ermittlung der Prüf- und Erlaubnispflicht (TRBS 1122)
Titel: Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) Änderungen und wesentliche Veränderungen von Anlagen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV - Ermittlung der Prüf- und Erlaubnispflicht (TRBS 1122)
Amtliche Abkürzung: TRBS 1122
Abschnitt 1 TRBS 1122 – Anwendungsbereich
(1) Diese Technische Regel konkretisiert für Anlagen gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV, was als Änderung bzw. als wesentliche Veränderung gilt. Diese Technische Regel nennt auch Beispiele für solche Maßnahmen an Anlagen gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV, die nicht als Änderung gelten.
(2) In die Beurteilung der Anlagen gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV sind auch Anlagen gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BetrSichV einzubeziehen, die sich in § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV befinden.
(3) Diese Technische Regel konkretisiert für Anlagen gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Buchstabe a, b und c BetrSichV, welche wesentlichen Veränderungen und Änderungen der Bauart oder der Betriebsweise die Sicherheit der Anlage soweit beeinflussen, dass vor der Änderung oder wesentlichen Veränderung eine Erlaubnis nach § 13 BetrSichV erforderlich ist.
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