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Timestamp: 2020-02-27 06:18:31
Document Index: 73494205

Matched Legal Cases: ['§ 49', '§0', 'Art 408', 'Art 510', '§00', 'Art. 12']

1931 / 54 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger)
1931 / 54 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
Gesamtdividende oder von der um die 10 vH Kapitalertrag]teuer ekürzien Dividende erhoben werden soll. Der Vorschlag der D oenimunision stellt also auch hier wieder schon geseyestechnisch eine absolute Unmöglichkeit dar und bedarf unbedingter Klarung und Ergänzung. Der Antrag bedeutet, da Besiyer von Wert- papieren nit nur Millionäre sind, einen s{chweren Vermögens- verlust für kleine Leute. Der Antrag der Kommunisten trifft auch die Ausschüttung gegenüber Genossenschaften von Konsum- vereinen. Der kommunistishe Antrag will a die Vermögen über 50 000 Æ mit einer Sonderabgabe von 20 v belegen. Auch diesen Vorschlag haben die Ses nah den Ausführungen des Finanzministers korrigiert, verbessert haben sie ihn aber nicht. Sie shlagen jeßt vor, daß nur Einkommen physisher Personen über 50000 Æ betroffen werden sollen. Die Einkommen der juristishen Personen jollen aber freibleiben. Eine solche e nahme ist ebenfalls ungereht. Eine derartig widersinnige Geseh- gebung kann man von uns nicht verlangen. Wir sind im Gegen- teil der Meinung, daß angesihts der derzeitigen wirtschaftlichen Not und der 5 Millionen Erwerbslosen nichts gefährlicher wäre, als eine neue Erschütterung in unsere Wirtschaftslage hineinzu- tragen. Darum darf auch nit der Gedanke in der deutschen Oeffentlichkeit aufkommen, als ob au nur die Ce bestünde, daß cine fsolhe widersinnige, an si unmöglihe, in thren Wirkungen gerade für die Erwerbslosen direkt katastrophale Gesehgebung im Reichstag eine Mehrheit finden könnte. — Abg. Keinath (D. Vp.) erklärte, in Deutschland sei leider verhältnismäßig wenig an Vermögen und namentlich an Betriebs- kapital vorhanden. Es müßte deshalb die Aufgabe einer verstän- digen Politik sein, durch pflegliche Behandlung das Vermögen zu erhalten und wieder zu vermehren. Die vorliegenden Anträge würden aber im Falle ihrer Annahme cinen großen Teil des Vermögens vellends zerstören. Die vorgeshlagene Abgabe könnte sih nur auf frühere Vermögensfsteuerveranlagungen beziehen. Die Vermögenswerte seien aber seither fast auf die Hälfte zurück- gegangen, sie betrügen zum Teil nur no einen Bruchteil der ver- anlagten Beträge Eine 20 %ige Vermögensabgabe würde deshalb zu einem großen Teil die noch vorhandenen Vermögensréste gänzli aufzehren. Der Redner führte einige Beispiele über die Verände- rung der Vermögenswerte aus der Praxis an. Es wäre sehr viel rihtiger, die gegenwärtig in Kraft befindlihe Besteuerung der Vermögen den tatsächlichen Werten anzupassen und dadurch eine vom Geseßgeber niht gewünschte Steigerung der Belastung zu vermeiden. Seine Partei lehne auch die übrigen Steuervorshläge ab. Neue Zuschläge zur Einkommensteuer könnten nicht ver- antwortet werden. Schon der gegenwärtige Tarif sei viel zu hoh. Staatssekretär Dr. Popiy habe schon im Jahre 1925 den Einkommensteuertarif für zu hoh und fiskalish unwirksam erklärt. Die Einkommenbesteuerung nah dem Verbrauch sei grundsäßlih ungerechtfertigt, denn sie führe in der Pra is zu einer mehr- fachen Besteuerung derselben Einkommen, indbelondere bei Unter- nehmungen mit stark wechselndem Ertrag, wie dies z. B. beim Handel beinahe die Regel sei. Die Besteuerung des Verbrauchs habe nux im Jahre 1924 als vorübergehende Notmaßnahme einigermaßen getragen werden können; sie passe aber in keiner Weije in eine dauernde Einkommensteuergeseßgebung hinein. Die einzelnen Steuerpflichtigen seien zu ihrem eigenen Leidwesen vielfa nit in der Lage, ihren Haushalt in kurzer Zeit den ver- änderten Einkommensverhältnissen anzupassen. Es wären dann aber auch bedauerliche Se Ax die unausbleibliche Folge, also eine weitere Verschärfung der Arbeitslosigkeit. Die zu- säbliche “ Dividendensteuer würde neben den sonstigen Schädi- gungen, die shon geschildert seien, eine außerordentliche Er- schwerung von neuen xFnvestitionen von Kapital in deutschen Unter- nehmungen zur Folge haben. “Der Zuschlag zur Aussichtsrats- steuer habe, wie der Reichsfinanzminister erklärt habe, keine nennenswerte praktishe Bedeutung. Sie bedeute also nichts als eine volitische Geste, und die politischen Gesten hätten in der Ver- gangenheit viel Schaden gestiftet. Fm ganzen bewirkten die vor- geshlagenen Geseßentwürfe geradé das Entgegengeseßte, was verständlicherweise geshehen müßte. Der Kapitalmangel müsse gemildert und nicht verstärkt werden. Die Vertrauenskrise fei eine Hauptursahe unserer Schwierigkeiten. Mit den vorge- \{chlagenen Maßnähmen stärke man niht das Vertrauen, sondern man zerschlage es ganz und füge dadurch der ganzen Wirtschaft und den breiten Massen des arbeitenden Volkes s{hweren Schaden zU. Seine Partei sei entschlossen, keine neue Erhöhung von Steuern auf irgendeinem Gebiet anzunehmen. Auch aus dieser grund- säßlichen Einstellung heraus lehne seine Partei die Anträge ins- gesamt ab. — Ministerialdirektor Dr. Zarden erinnerte zur Frage des Verbrauchs daran, daß der Entwurf des Einkommen- Fteuergeseßes 1923/24 ausgearbeitet sei, und daß schon 1925 der Betrag von 8000 RM etwas anderes bedeutet habe als Ende 1923. Deshalb habe si die Regierung damals mit der Fünfzehntausend- markgrenze beim Verbrauch einverstanden erklärt. Auch die Ge- taltung des § 49 als Kannvorschrift beruhe auf einer Einigung im Steuerausschuß. Die Umwandlung in eine Mußvors rift würde in vielen Fällen zu Härten führen und die Verwaltung mit Bearbeitung von Erlaßanträgen überlasten. Die Besteuerung aller Veräußerungsgewinne. auch nah jahrelangem Besiß wider- spreche dem Einkommensteuergeseb, das nicht mehr auf dem Schanzschen Einkommensbegriff beruhe. Wenn man alle Ver- äußerungsgewinne besteuere, müsse man auch die Veräußerungs- verluste, und zwar nicht nur in den Gewinnjahren, fondern stets, ¿um Abzug zulassen. Diese Folgerung würde aber bei rückgängigen Kassen, wie gerade 1930, zu sehr großen Steuerausfällen führen. — Abg. Esser (Zentr.) beantragte nunmehr Vertagung der Beratung. Wegen der Dringlichkeit einer Reformierung der Kraft- fahrzeugsteuer forderte der Redner, daß morgen nicht die sozial- demokratischen und kommunistishen Anträge auf die Tagesordnung geseßt werden sollen, die heute behandelt wurden,“ sondern die Kraftfahrzeugsteuer. — Abg. Dr. Fischer -Köln (D. Staatsp.) hielt es für bedauerlich, daß Anträge, die die Oeffentlichkeit und vor allem die Wirtschaft derart beunruhigen ivie die hier vor- liegenden, nicht sofort erledigt werden fönnen. Er wolle keinen Zweifel daran lassen, daß seine Parteifreunde ebenso wie es das Bentrum und die Deutsche Volkspartei soeben erklärt haben, jed- wede Steuererhöhung oder Steuervershärfung ablehnen werden. — Der Aus\{huß beschloß, am 5. d. M. die Krafifahrzeugsteuer zu behandeln und die Aussprache über die jeßt vorliegenden Anträge am darauf folgenden Tage fortzuseßen.
— Der Steuerausschuß des Reichstags beriet am 4. d. M. die Kraftfahrzeugsteuernovelle, Ministerialdirektor Dr. Zarden vom Reichsfinanzministerium führte, nah dem Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger, hierzu aus: Als im Fahre 1927 im Reichstag das gegenwärtige Krattfahrzeugsteuergeseß beraten wurde, ging die Meinung des Reichstages dahin, daß demnächst die jeßige Panschsteuer Ia eine Verbrauchssteuer (Betriebsstoff-, Reifen-, Kilometersteuer ganz oder wenigstens zum Teil erseßt werden müsse, weil pa E
iejenigen, die die Strafen am meisten beführen und sie dadur am meisten abnußten, schärfer und dement prechend gerechter be- troffen würden als diejenigen, die ihren Wagen nur wenig be- nubten. Die Regierung wurde damals aufgefordert, über diesen ganzen Fragenkomplex eine Mee vorzulegen. Außerdem wurde das geltende Geseß bis zum 31. März 1931 befristet. Seit- dem sind zwei neue Tatsachen zu verzeihnen. Einmal hat eine Studienkommission zur Prüfung des amerikanischen Fahrzeug- und Kraftfahrzeugsteuersystems Amerika bereist. Amerika wird tets als das Land, das jeine Kraftfahrzeuasteuer typisch in Form er Verbrauchssteuer erhebt, hingestellt. Es ist jedo festgestellt, daß auch in Amerika das Verhaltnis von Pauschsteuer zur Be- triebsstoffsteuer 1 zu 1 ist. Ferner sind im April v. Z. die enzin- zölle erhöht worden und dadur auch auf den Kraftverkehr eine erhöhte Belastung gelegt worden, die sih gegenwärtig auf etwa
Reichs: und Staatsauzeiger Nr. 54 vom 5. März 1931. S, 4.
gchen müssen, vorzunehmen.
5. März statt.
Wald-, JFagd-
40 Millionen, bei jst höheren Betrag bezif die inzwishen dem Die Reichsregierun Pauschst ie festgestellt ift, in | auf die Konstruktion ag, der seit 1927 von
daß das gegenwärtige muß, das Ubrigens, w eine ungünstige Wirkun Der Zuschl auf 10 vH ermä T in diesem Fahre in unvers werden, denn es war leider aus den erhöhten Benzin eugsteuer ja bekanntlich als Zwedcksteuer zur Unterhaltun Straßen bekommen, guauwetser. i l eberweisung in ehestmogli
diese achtet werden,
trisch oder mit direktor Dr. Z geordneten Her D Dadurch käme die e l nie zur es im allgemeinen,
mit Fragen der Kraft stimmung über
— Der Strafrechtsaus Sitzung am 4. März die Be ohne wesentlihe Aenderungen zum ¿n die Beratung des Abschnitts über die Staatsgewa rigkeiten hinsihtlich des Tatbestandes oder Fischereiberehtigte. ragraph bt werden kö he hierüber be anberaumte Sihung vor.
Jm übrigen mu der Pauschsteuer mit den Zus die alten und die neuen Benzinzölle, belasten, etwa 177 Millionen Verhältnis von 1 zu 1 bald err tricbsstoffsteuer in diefem Augen Redner legte dann kurz die erhöht werden, und zwar brenuungsma{Gtne, die
mnibusse und
die Kraftfahrzeugst
eihstag wunshg kommt darin zu dem euersystem beibehalten werden seiner jeßigen Form der Wagen nit 25 vH oallmählih chen Gründen öhe von 10 vH beibehalten t mögli, die 40 Millionen Ländern, die die Kraftfahr-
nderter noch nî en den
stärkerem Kraftverkehr au eru wird. Alles dies ist in der Denkschri emäß vorgelegt ist, näher
ßigt worden ist, e 90 aus fisfalis
einen erhebli
wird aber m Zeitpunkt aß, wenn aus
gebnis,
von ahin
êgen 930 Millionen aufkommen,
ausmachen eicht ift.
für Lastwagen Anhänger mitf i Lastwagen, für Zugmaschin Dampf angetriebene Fahr arden wandte sich zum Schlu z beantragte weitere Be
ahrzeugsteuer zu besch euerno
olange der Zuschlag bestehe aftigen. — velle findet erst am
soweit sie den Kraftverkehr so daß auch hier das Weiter kann mit der Be- blick nicht gegangen werden. Der fle dar, in denen die Steuersäße mit Antrieb durch Ver- ühren, für niht luft- en und elek- Ministerial- gegen die vom Ab- ristung um ein Fahr. Ruhe. Der Reichstag habe , in der Hand, sih
Jm Anschluß daran soll die Aussprache über die
Anträge “der Sozialdemokraten un shärfter Besteuerung der hohen Einko
Streitfrage, ob nicht dieser stimmungen des Entwurfs erje sei. Den Abschluß der Ausspra \chuß für die auf den 5. d,
schuß des Rei
d Kommunisten wegen ver- mmen und Vermögen fort-
tags brachte in seiner stimmungen über die Amtsdelikte bschluß. Hierauf trat man die Auflehnung lt ein. Dabei E sih einige
28s „Widerstandes“ gegen Es erhob sich hier die durch anderweitige . nne, also überflüssig hielt sich der Aus-
egen wiIe-
Per des [lgem. ägen.
ums durch katholishe Ordens leans der Dienststrafa dl, 24. 2. 1931, Auß musiker. — RdErl. 25. 2. 1931, L Kommunalverbände. Gemein änderungen. — Polizeiverwaltung. Stärkenachweis der Schußpol Verrehnung der Dienstbe j i RdErl. 26. 2. 1931, Polizeioffizieranwärter. — 1931, Reinigung der Gefa kassenwesen. und in den folgenden Jahren. Staatshandbuch beziehen durch a W, 8, Mauerstr. 44. (zweiseitig bedruckt) und 2,40 RM
Nr. 9 des Ministerialblat innere Verwaltung nnern) vom 4. RdErl. 17. — RdErl. 23, 2. 1931, eistlihe. —
en an das erdienstli
Sparka für 1931.
enentran
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lle Postanstalten. Car f Vierteljährlih
1 hat folgenden ; 198), Belottana altun KdErl. 93. 2. Oberverwaltungsgeriht, — e Musiktätigkeit der Militär- ohnkürzung für Arbeiter. — bestand- und Ortsnamen- RdErl. 25. 2. 1931, RdErl. 27. 2. 1931, sw. — dErl. 27, 2. pen isjahe P 030
äftsjahr Preuß. en.
izei für 1931. — Rd für Polizeikanzleibeanrte u
rtikraftw im Ge
Neuerscheinun
l Heymannt Verlag Berlin
1,80 RM für Ausgabe
für Ausgabe B (einseitig
ts für die Preußei eben im Men nhalt:
von Brief- von Missioven 1931,
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Berlin, den 5. März 1981.
ernotierung der Vereinigung für
Die Elektrolytkup tellte fich laut Berliner Meldung des
deutiche Elektrolytfkuvfernotiz { „W. T. B.“ am 9, März au
f 101,00 4 (am 4. März auf 101,25 4)
Buenos-Aires Canada . « « - SFjtanbul . „ « A ev e R London . « « New Bork . . Nio de Janeir Uran. «s Amiterdam- Rotterdam . Athen Brüffel u. Ant- werpen « « Bucarest. « « » Budapest « « - Milde» «Ss Helfingfors cetalien . Fugoslawien. . Kaunas, Kowno Kopenhagen Lissabon und Oro e s D rp
E es Tal. o. eyfjavik
(Island) Riga... +- Schweiz . . « « E o Spanien . . « - Stockholm und
Gothen urg. Talinn (Reval,
Eftland). . - Wien. ooo,
100 Pengôö 100 Gulden
. | 100 finnk. M .„ | 100 Lire
100 Fres. 100 Ke. 100 is. Kr. 100 Latts 100 Fres.
Geld 1,395 4,203
168,44 5,445
58,575 2,499 73,27 81,64 10,577 22,02 7,388 41,99 112,41
18,83 112,42
92,10 80,90 80,895 3,043 45,28
Brief 1,399 4,211
2,085 20,97 20,456
168,78 5,455
58,695 2,505 73,41 81,80 10,597 22,06 7,402 42,07 112,63
18,87 112,64
92,28 81.06 81,055 3/049 45,38
112,16 59,18
Geld 1,396 4203
2,081 90/93 20,417
4,2035 4,2115
0,344 3,037
Brief 1,400 4,211
92,085 20,97 20/457
0.346 3,043
168,48 168,82
98,58 2,499 73,26 81,64 10,577 22,02 7,388 41,98 112,42
92,10 80,9L 80,91 3,043 45,00
58,70 2,505 73,40 81,80 1 0,597 22,06 7,402 42,06 112,64
18,88 112,65
92,28 81,07 81,07 3,049 45,10
Ausländische Geldjiorten und Banknoten,
Notiz 20 Fres.-Stücke für Gold-Dollars . 1} 1 Stüdck Amerikanische: 1V00u—b Doll. 2 und 1 Doll. Argentiniiche . p.-Pes. Brasilianinche . ilreis - Canadiiche .… . . nad. # Cugliiche: große 1 È u. darunter Türkische. . - « Belgische. . « Bulgarische Däniiche … . » Danziger . « -
Sovereigns | 4,24
4,193 4,183 1,372 0,315
1 türk. Pfd. 100 Belga — 1600 Leva — 100 Kr. 112,18 11 100 Gulden 8149 8
Estni1che . é 100 estn. Kr. —
Finne Ö ranzösifche Holländische é Ftalien!sche: gr. 100 Lire u. dar. &Fugo!lawische . Lettländische . « Litauiiche . « + Norwegische . . Oesterreich. : gr. 100S. u. dar. Rumänische: 1000 Lei und neue 500 Lei unter 500 Lei Schwedische . . Schweizer: gr. 100Frcs.u.dar. Spanische . . - Tschecho - low. 5000 u.1000 K. 500 Kr. u. dar. ungarische . « «
100 finnl. 4 100 Frecs. 100 Gulden 100 Lire — 100 Lire 22,07 100 Dinar 7,29 100 Latts --— 100 Litas —— 1009 &-. — 100 Schilling} 58,98 100Shilling| 59,07
5H, März Geld Brief 20,60 20,68
4,26 4,213 4,203 1,392 0,335 20,46 20,37 20,45
22,14 22.15 7,31
59,22 59 31
112,72 81,03 81,06 49,64
4. März Geld Bi 20,60 - 20
112,18 1128 8146 819
16,447 164
168,16 168 22,05 22,
7,30 T3
112,18 2, 5892 591 59,00 59.
112,37 80,72 80,72 45,96
12,41 12,415
Nach dem Bericht der Schantung Handels-Akti gesellschaft Berlin wurde die Beteiligung der Gefell! an der Kwamdulu Sisal Estates Ltd. im Laufe des Jahres voll
bezahlt. gegen Uebereignung von Berpflichtung, bis zu
Auf andere Sisalunternehmung wurden weitere L 40 Aktien im gleichen Betrage einberufen, L£ 15 000,— Aftien entsprehend der
schreitenden Anlage der Pflanzung abzunehmen, besteht noch in {
von * 7950,—. Zur Bezablung der tür beide rihtsjabr aufgewandten Beträge wurden Eff NRM abgestoßen. Der Befiß an Reichs1huldbuchforteru
Beteiligungen im ekten bis auf
ist unverändert geblieben. Die Pflanzungen, aut denen zu En Jahres inégesamt 160 ha Kapok und 1300 ha Sifal angebaut m haben sih nah dem Bericht gut entwidelt; es find genügend
beete vorhanden, um den weiteren Ausbau ganz a Die vorgesehenen weiteren die Anlage neuer Anpflanzungen wurden mit des Sinalmarfktes einge\hränft. beiden Sisalrflanzungen wurden
deckden zu können.
{lehten Stand gung an den geschrieben. Die Dividende beträgt 9 vH.
— Nach vem Jahresbericht der Brunsvig werke Grimme, Natalis & Co. A-G
für 1930 blieb die Weitwirtfchaftslage Einfluß. Das Ge1amtweniger gegen das
us eigenem Sa Rodunagsarbeiten Rücksicht auf
Nut die Be
a-Maschin Braunschw! auf den Absayÿ nicht
Vorjahr betrug rund Af
wobei der Rückgang im Jnlande erheblich s{chärfer war als im lande. Da die Unfosten — zu einem Teil wenigstens — dem
angepaßt werden konnten, verringerten Umsaßtzes begrenzt. beträgt 8 vH. .
wurden die nachteiligen Wirkungen Die Dividende auf die Stamm
Wagengestellung für Koble, Koks und Brikettt
4. März 1931: Ruhrrevier:
Gestellt 18 458 Wagen.
Ausweis der Bank von Danzig vom 28. Februar
(in Danziger Gulden).
Aktiva. Metallbestand (Bestand an
fähigem Danziger Metallgeld und an Gold in Barren oder ( münzen) 3 416 955, darunter Goldmünzen 117 782 und Danziger N
geld 3 299 173,
Bank von England eins{l. Noten 16 594 359 fähigen Wechseln 20 143 112, Bestand an son
Bestand an Lombardforderungen E BE 562, Bestand an sonstigen
Bestand an tägli fälligen Forderungen geg! Bestand an des stigen Wechseln 17 Bestand an V tägli fälligen Forde Bestand an sonstigen Forderungen mit
30 000, Bestand an Effekten des Reservefonds 4 157 246. — Pa
Grundkavital 7 500-000, lautenden Noten 36 195 625,
Rejervetonds 6 370 043, Betrag de! sonstige täglich fällige Verbindli®
994 103, darunter Giroguthaben: a) Guthaben Danziger und Sparkassen 217678, b) Guthaben ausländischer Behördet
Notenbanten 246 141, c) private feiten mit Kündigungsfrist —,—,
verpflihtungen —,—.
Oslo, 4. März. (W. T. B.) v m 28, Februar besiand 146 412,
Guthaben 494 876, Nerbit fonstige Passiva 852 darunter Verbindlichkeiten in fremder Währung 8 507
404, (W. T.
WSodzenaugweis der A (in 1000 Kronen): 2 ordentliches Notenauëgabereht 250 000, g
Notenausgaberecht 396 412, Notenumlauf 286 877, Notenrej\erve 168
Depositen 62 354,
Nor|chüsse und Wechselbestand 181 876, Gul
bei ausländischen Banken 23 381, Renten und Obligationen N
Speitefette.
vom 4. März 1931. Butter:
vorigen Berichtswoche trat eine gewisse Beruhiaung und unbetriedigend. Großhandels find heute in !/1 - Zentner-Tonnen landébutter Ta Qualität 1,60 bis 1,65 M,
ist weiterhin |hwach
Bericht“ der Firma Gebr. Gau!c, Bet Nach dem ftarken 9rüdgang
ein, Der §
Verkautép1ei für das Ptund: [l a Qualität 1
1,56 4, Auslandébutter: dänische 1,72 bis 1,77 M, fleinere Pas
entiprehender Aufichlag. — Margarine: Schmalz: Die amerikanischen O reisen.
pee Tendenz bei lebhafter anziehenden
Nuhige Nachtra fte hatten e Die Kauíluft
m Znland durch dieje Haufsestmmmung nit angeregt, da die
nahtrage andauernd till ift.
Die. heutigen Notierungen find:
Westernichmalz 55,00 4, amerikanishes Purelard in Kisten 57 Berliner Bratenschmalz 56,00 4, deut}hes Schweineschmalz 60
Liejenshmalz 58,00 A.
¡Weitere Nachrihten über „Handel und Gewerbe“
siehe in der Zweiten Beilage.)
Berlin, 4. März. Preisnotierungen für Nahrungs ttel. (Einkfaufspreife des Lebensmitteleinzel- nde1s für 100 Kilo frei Haus Berlin in Originalpackungen.) „tiert durd öffentli angestellte beeidete Sachverständige der dustrie- und Landelékammer zu Berlin und Vertreter der Ver- uderidaît. Preise in Reibémark: Gerstengraupen, ungesliffen, b 37,00 bié 39,00 Æ. EÉersienarauren, unges{liffen, mitte! 41,00 51,00 #, Gerstengrüte 35,00 bis 36,00 M, Haferfloken 36,00 bis 00 4, Hafergrüte, gefottene 38,50 bi40,00 6, Noggenmebl 0—60 9/9 00 biz 31,00 f, Weizengrieß §0 00 bis 51.00 Æ, Vartgrieß 46,00 bs 00 é, 000 Weizenmeb] 39 00 bis 45,0) f, Weizenauszugmebl 100 kg-Câten br.-t.-n. 49 00 bié 53,00 Æ, Weizenauészuametl, ste Marfen, alle Packungen 53,00 biz 62,00 „. Speiseerbsen, ine —,— bis —,— #4. Speiteerbjen, Viktoria 30,00 bis 34,00 Æ, veiseerbien, Viktoria Riesen 34,00 bis 38,00 A, Bohnen, weiße, tel 31,00 bis 33.00 Æ, Langbohnen, ausl. 37,00 bis 43,00 , hien, fieine, leßter Ernte 28,00 bis 34,00 M, Linsen, mittel, leßter nte 35,00 brs 43 00 4, Linsen, große, lekter Ernte 45,00 bis 00 M, Kartoftelmebl, suverior 30,00 bis 31,00 #, Miakkaroni rtgriekware, Tote 78,00 bie 92,00 4, Mehblichnittnudeln, lole 64,00 68,00 M, Eierscbnittnudeln, lose 80,00 bis 88,00 4, Bruchreis 00 bis 25,00 Æ, Nangoon - Neis, unglasiert 31,00 bis 33,00 M, am Patna-Reis glasfiert 45,00 bié 55,00 Æ, Fava-T afelreis, alasiert 00 "ie 66,00 Æ, Ringäprel, amerikan. extra choice 128,00 bis 138,00 4, rerik. Pflaumen 40/50 in Originalkistenvadungen 78,00 bié 84,00 Æ, ltaninen Kiup Caraburnu # Kisten 112,00 bié 120,00 4, Korinthen ice, Amalias 74,00 bis 76,00 4, Miandeln, süße, courante, in llen 202,00 bis 212,00 4, Mandeln, bittere, courante, in len 170,00 bis 197,00 Æ# Zimt (Cassia vera) ausge- gen 215,00 bié 225,00 6, Pfeffer, \ckwarz, Lamponga, aus- ogen 2395,00 bié 260,00,A, Pfeffer, weiß, Muntof, auêgewogen 300,00 390,00 M, Nobkaîñtee, Santoë Suverior bis Ertra Prime 336,00 360,004, Robfaffee, Zentralamerifaner aller Art 408,00 bis 540,004, stfaffee, Santcs Suverior bie Extra Prime 422,00 bis 454,00 4, s: fafiee, Rentralamerifaner aller Art 510,00 bis 670.00 (4, Röstroggen siert, in Säcken 37,00 bis 38,00 M, Nöstgerste, glasiert, in Säcten 00 bis 39,00 Æ, Vialzfafiee, glasiert, in Säcken 50,00 bis 54,00 4 ao, start entôlt 160,00 bié 240,00 Æ, Kakao, leiht entölt 960,00 9280,00 4, Tee, dine}. 750,00 bis 840,00 4, Tee, indisch 900,00 1180,00 6, Buder, Melié b4,25 hie 55,25 #4, Zucker, Raffinade 25 bie 58,25 _Æ, Ruder, Würtel 62,25 bié 68,29 #4, Kunsthonig 4 kg-Pactungen 57,00 bis 63,00 M, Zuersirup. bell, in Eimern, 00 bié 90,00 M, ESpeistsirupy, dunkel, in Eimery 58,00 bis 62,00 , hrmelade, Vierfrucht, in Eimern von 124 kg 68,00 bis 76,00 4, aumenkonfiture in Eimern von 122 kg 81,00 bis 90,00 M, Erd- fonfiture in Eimern von 124 kg 138,00 bis 150,00 4, Pflaumenmus, Eimern von 124 und 15 kg 69,00 bis 73,00 Æ. Steinsalz in den 7,40 bis 8,60 .Æ, Steinjalz in Packungen 9,80 bis 13,00 #, edesalz in Säcken 10,80 bis —,— #, Siedesalz in Packungen 13,00 15,00 é, Bratenjckdmalz in Tierces 120,00 bis 123,00 „4, Braten- ¡alz in Kübeln 121,00. bis 125,00 M, Purelard in Tierces, damerif, 117,00 bis 121,00 Æ, Purelard iy Kisten, nord- rif, 118,00 bis 122,00 #Æ, Berliner RNobschmalz 122,00 127,00 Æ. Corned Bee} 12/6 1bs.- per Kiste 86,00 bis —,— M, ned Beef 48/1 1bs. per Kiste 45,00 bis 47,00 #, Margarine, deléware, im Kübeln, 1- 182,00 bis 128,00 4, 11 11400 bj 00 4, Margarine, Spezialware. in Kübeln, 1 158,00 bis 19 00 139,00 bié 142,00 „Æ, Molkereibutter la in Tonnen 320,00 bis 00 M, Molkereibutter Ta gepackt 332,00 bis 342,00 Æ, Molkerei- er Il a in Tonnen 308,00 bis 312,(0 Æ, Mollkereibutter IT a ges
packt 320,00 bis 324,00 4, Auslandsbutter, dänische, in Tonnen 344,00 bis 350,00 4, Auslandsbutter, däni\che, gepackt 356,00 bis 362,00 Æ, Sped, inl., ger. 8/10—18/24 140,00 bis 170,00 , Allgâäuer Stangen 20 9/9 78,00 bis 98,00 4, Tilsiter Käse, vollfett 168,00 bis 188,00 Æ, eter Holländer 40 9% 176,00 bis 182,00 M, echter Gdamer 40 9% 166,00 bis 182,00 Æ, echter Emmentbaler, voli- fett 276,00 bis 308,00 4, Allgäuer Yomatour 20 %/% 104,00 bis Ene d naeh S ige per Kiste 21,00 bis 23,00 4, id, ndensmi /14 per Kiste 30,00 bis 37 Speises ausgewogen 135,00 bis 145,00 4. E LEERE R
Danzig, 4. März. (W.T. B.) (Alles in Danziger Gulden Bank"oten: Polnische Loko 100 Zloty 57,65 G 57,76 a) 100 Deutsche Reichsmark 122,28 G., 122,92 B., Amerikanische (5 - bis 100 -Stüde) 5,14,19 G., 5,1521 B. — Schecks: London 25,004 G., —,— B. — Auszablvngen: Warschau 100 Zloty 57,64 G., Lts S: C nTapdiSe: Fun PDEE G, —,— B., Paris
, e Ml „, New Yo 14, 6,15,35 B., î 122,29 G., 122,53 B. E E
Wien, 4. März. (W. T. B.) Amsterdam 284,80, li 168,86, Budapest 123,89, Kopenhagen 189,85, London ot Siems York 710,25, Paris 27,81, Prä 21,033, Zürih 136,75, Marknoten 168,81, Lirenoten 37,20, Iugoflawisde Noten 12,443, Tschecbo- ppa ip n Eee pee A vim —,—, Dolarnoten 708,80,
rifhe Noten 123,94*), Schwedische Iî oten —,—, l 12,48}. — *) Noten und Devisen für 100 Pengs. T F
Prag, 4. März. (W. T, B.) Amsierdam 13,53 802,40, Zürich 650,10, Oselo 903,00, E A E 163,98, Madrid 362,00, Mailand 176,884, New York 33,76}, Paris 132,284, Stockbolm 9041/,, Wien 47455, Marknoten 802,00, E Noten 377,50, Belgrad 59,34, Danzig 656,00, udapest, 4. März, (W. T. B.) Alles in Pengs. S Berlin 136,274, Zürih 110,40, Belgrad 10 S ondon, 5. März. (W. T. B.) New York 485,79, is 124,01, Amsterdam 1211,87, Brüssel 34,85 Be Beten 9272 f erli e 18 164 W N L 10,26 Maron 108,25, Kopen- l „16, Wien 34,57, Jhlanbul 10,29, 43,36, Aires 37,31, Rio de Janeiro 407,00. [pz tp Paris, 4, März. (W. T. B.) (Anfan gs notie : Deutschland 607,00, London 124,02, New York 25,534, e EC 00. Spanien 276,00, Italien 133,75, Schweiz 491,50, Kopenhagen 682,50, Holland 1023,75, Oslo 682,50, Stockholm 683,50, Prag 75,60, Rumänien 15,15, Wien 35,85, Belgrad —,—, Warschau —,—. Paris, 4. März. (W. T. B.) (Schl uß kurse.) D , land 606,75, Bukarest —,—, Ges / s is op Ruf 25,234, England 124,01, Belgien 856,00, Holland 1023,75, Italien 133,70, Schweiz —,—, Spanien 275,00, Warshau —,—, Kopen- E gate Oslo —,—, Stockholm 684,25, Belgrad —,—. msterdam, 4. März. (W. T. B.) Berlin 59,31, Lond 12,12, New York 249%16, Paris 9,774, Brüssel 34,79, Schweiz 48,04, Italien 13,074, *Madrid 26,95, Oslo 66,75, Kopenbagen 66,75, Stockholm 66,85, Wien 35,10, Budapest —,—, „Prag 739,00, Warfhau —,— Helsingfors —,—, Bukarest —,—, Yokohama
E Duerob ¿tue — Zürich, 5. März. (W. T. B.) Paris 20,342, London
25,234, New York 519,45, Brüssel 72,40, Mailand 27,204, Madrid
5575, Berlin 123,46, Wien 72,99, Sstanbul 276,00.
Kopenhagen, 4. März. (W. T. B.) L / New York 374,2, Berlin 88,95, Paris 14,76, Antwerpen 52.15, Züri 72,09, tom 19,69, Amtterdam 150,15, Stobolm 100,25, Vélo 100,074, Helsingfors 944,00, Prag 11,11, Wien 52,65, vf
„Stockholm 4. März, (W. T. B.) London 18,133, Berlin 88,79, Paris 14,65, Brüsiel 52,10, Schweiz. Plätze 71,924, Amsterdam 149,724, Kopenhagen 99,895, ODslo 99,874, Wal1bington 373,50, Helsingfors 9,404, Nom 19,59, Prag 11,09, Wien 92,524. E ‘ Oslo, 4. März. (W. T. B.) London 18,164, Berlin 88,75, paris L Ae S7, N 150,10, Zürich 72,10,
elsingfors 9,44, Antwerpen 52,25, Stockholm 100,25, Kopenha As Len L ran A Wien 952,65. : ai osfau, 4. ärz. (W. T. B.) In Tscherwonzen. 1000 ag! Pfund 943,01 G., 944,89 B., 1000 Dollar E 194,53 B., 1000 Reichsmark 46,14 G., 46,24 B,
_London, 4. März. Silber auf Lieferung 12,75.
Frankfurt a. M., 4. März. (W. T. B.) Frankft. Hyp.- Bank 146,25, Detterr. Cred.-An1t. 27,40, Aschafienburger Bunttarler 86,50, Cement Lothringen —,—, Dtsch. Gold u. Silber 131,50, Frankf. Maich. Pok. —,—, Hilpert Armaturen 85,00, Ph. Holjs mann 90,75, Wawß u. Freytag 43,00.
Hamburg, 4. März. (W. T. B) (S{lußkurse.) [Die Kurie der mit eT“ bezeihneten Werte find Ee L A Commerz- u, Privatbank T 111,00, Vereinsbank T 100,00, Lübed- Büchen 91,00, Hamburg-Amerika Paketf. T 68,50, Hamburg-Süd- amerika T 135,00, Nordd. Lloyd T 70,50, Harburg-Wiener (Bummi 92,00, Alsen Zement 120,00, Anglo-Guano 45,00, Dynamit Nobel T 70,75, Holstenbrauerei 133,00, Neu Guinea 195,00, Otavi Minen eg e Freiverkehr: Sloman Salpeter 69,00.
ien, 4. März. (W. T. B.) (In Schillingen.) Völker- bundsanleihe 106,10, 4 9/6 Galiz. Ludwigsbahn —,—, r 9/4 Nudolfs- bahn 5,55, 4 9/9 Vorarlberger Bahn —,—, 3 9/9 Staatsbahn 107,00, Türken1ofe 18,75, Wiener Bankverein 16,45, Oestérr. Kreditanftalf 46,70, Ungar. Kreditbank 79,50, Staatsbahnaktien 27,50, Dynamit A. - —, A. E. G. Union 20,10, Brown Boveri 148,00, Siemens - Schudert 172,75, Brüxer Koblen 281,00, Alpine PYtontan 20,53, Felten u. Guilleaume (10 zu 3 zusammengelegt) 192,00, Krupy N.-G. —,—, - Prager Eisen —,—, Rimamurany 66,00, Steyr. Werke (Waffen) —,—, Skodawerke —,—, Steyrer Papierf. 76,50, Scheidemandel —,—, Leykam JIosefsthal —,—, Aprilrente 1,601, irg —,—, Februarrente 1,00, Silberrente —,—, Kronen-
Amsterdam, 4. März. (W. T. B.) Amsierdamshe Bank 17425, Motterdam\che Bank 103,00, Deutsche Peridete, neue Aktien —,—, Amer. Bemberg Certif. A 8,25, Amer. Bemberg Certif. B 8,25, Amer. Bemberg Cert. v. Pref. 22,75, Amerikan. Glanzstoff Vorzugs 48,00, Amerikan. Glanzstof common 10?/ Wintershall 112,25, Norddeutshe Wollkämmerei 61,00, Montecatin 214,00, Deutiche Bank Aft. - Zert. —,—, 7 °% Deutiche Neichs- anleihe 1008/16, 7% Stadt Dresden 90,00, 64 % Kölner Stadts anleibe-Zert. 84,00, Arbed —,—, 79/9 Rhein-Elbe Union 91/5, 7 9a Mitteld. Stahlwerke Obl. 82,00, 7 9/9 Siemens-Halske Obl. 102,00, 7 9/0 Verein. Stahlwerke 82/2, Rhein.-Westf. Elektr. Anl. 98/6, 7% Deutsche Rentenbank C. v. Obl. 89,25, 6 9% Preuß, Anleihe 1952 79/4, 6 9/0 Gelsenkirhen Goldnt, 1934 95,50, 54% Deutsche
DTTrCro ee Ew d 2D A. A Nr .2 ( (r 1 L
Zink) 74,00, 7 9/9 Obligationen des Teutsdien Spartnsci- und Vikds berbandes (1947) 86,50, Depotscheine der Soctete Intern. de Places ment (Sip) 438,50, Alg. Niederl. Ind, Electr. Gef. (Aniem.) 266,50.
(W. T. B) Silber (Schluß) 12%,
—_———————_———
Sm D R, T
1. Untersuchungs- und Strafsachen, L wangsversteigerungen,
2, Fwangs- versteigerungen.
387] olgende im Grundbuch füx Schlettau den Namen des Elektromonteurs l Georg Naumann in Schlettau getragenen Grundstücke sollen am Mai 1931, nachmittags 2 Uhr, der Gerichtssielle im Wege der 0 ngsvollstreckung versteigert werden: Blatt 168, nah dem Flurbuch 83,1 a 3, auf 500 RM geschäßt, um- das Flurstük 639a des Flur- )s für Schlettau und ist unbebaut. latt 169, nah dem Flurbuch 61,6 a 3 auf §00 RM geschäßt, umfaßt Flurstücke 641, 641 a, 646 und 646 a Flurbuchs für Schlettau und ist ebáut, 3, Blatt 680, nah dem Flur-
Zuschlags die Aufhebun weilige Einstellung des
[105388 Der
t, umfaßt die Flurstückte 635 b und des Flurbuchs für Schlettau und ist | Zitsher und ebaut. 4. Blatt 684, nah dem B rbuch 29,2 a groß, auf 6000 RM ise umfaßt das Flurstück 635 d ist bebaut mit einem freistehenden etwohnhaus und einer Scheune. Die | von sicht der Mitteilungen des Grund- amts sowie der übrigen die Grund- e betreffenden Nachweisungen, ins- ndere der Schäßungen, E jedem ge- et. Rechte l efriedigung aus Grundstücken sind, soweit sie zur der Eintragung des am 6. 4. . 80.7, 1930 verlautbarten Ver- ßerungsvermerks aus dem Grund- [gut ersihtlich waren, spätestens Bersteigerungstermin vor der Auf- | vor erung zur Abgabe von Geboten an- elden und, wenn der Gläubiger erspriht glaubhaft zu machen,
at beantragt, den na zubieten, nämli Ernst
dem Akzept des Breslau,
Knnstwoll-
melden und den ?
widrigenfalls die Rechte bei der Fest- stellung des geringsten Gebots nicht be- rücksihtigt und bei dex Verteilung des Versteigerungserlöses dem Anspruch des Gläubigers und den übrigen Rechten nafiacien! werden würden. der ent E Recht hat, muß vor der Ertel
i ellu erfahrens her-
beiführen, widrigenfalls für das Recht
der Versteigerungserlös an die Stelle
des versteigerten Gegenstands tritt. gera Braunschwei Scheibenberg, den 2, März 1931.
Einzelaufgebot. h 847 Schlossermeister Erich Quandt in ,T a groß, auf 1200 RM ge- Pre i. L., Reichstraße 8, urch die rige oar as Dr. Hawlißky, x. Köni a dds i, L. | Sbezai neten an- geblih verlorengegangenen Wehsel auf- d über 235 RM, fälli am 17. 9, 1929 in Breslau, ausgestellt Juliusburger, Gräbschener Straße 37, a mii Simon Hirschel in räbshener Straße 20, und den Giros des Ausstellers und” der und Tuchfabrik Malade & Co. in Forst i, L, Die Jn- haber des bezeihneten angeblih ver- lorengegangenen Wechsels werden auf- gefordert, thre Rechte in dem auf den 26. September 1931 um 11 Uhr unterzeichneten Museumstraße 9, Vhzniner 241, part., anberaumten Aufgebotstermin anzu- Wechsel vorzulegen,
widrigenfalls die Kraftloserklärung des Wechsels erfolgen wird. — 54 F. 184/29, Breslau, den 21. Februar 195k. Amtsgericht.
Rechte anzumelden, widrigenfalls ihre Ausschließung mit ihrem Rechte er-
alle a. S., den 21. Februar 1931. Das Amtsgericht.
83. Kommanditgesellshaften auf Aktien, 9, Deutsche Molenar icigaen, 10. Gesellshaften m. b. H., 11. Genofsen|chaften, 12. Unfall- und Invalidenversicherungen, 13. Bankausweise Bekanntmachungen.
Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen vermögen, er- geht die Aufforderung, spätestens int Aufgebotstermin dem Gericht Anzeige zu machen.
Abt, 19, / - y Ludwigsburg, den 19. Februar 193,
Wer ein | [105389 Aufgebot. Dex Bauunternehmex Wilhelm Opper-
mann, Lehndorf Nx. 17, vertreten uUrch
[105391 ung des Der Munte, Dr. Clemens, hier, hat das Aufgebot des angebli verloren» gegangenen Hypothekenbriefs des Amts- vom 8, November 927 über die im Erbbaugrundbuch von Lehndorf Band IV Blatt 264 in Abt. 111 | dor untex Nr. 3 auf den Namen des An- | 173,56 tragstellers eingetragene Hypothek für ein Darlehn von 2000 GM beantragt. Dex Inhaber der Urkunde wird auf- e ordert, spätestens in dem auf den
, Oktober 1931, 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Zimmer 8, an- beraumten Aufgebotstermin seine Rechte anzumelden und die Urkunde - vor- zulegen, widri enfalls die Kraftlos- erklärung dex Ürkunde erfolgen wird,
Braunschweig, 25. Februar 1981.
oder die einst- | die Rechtsanwälte Dr. Regensburger, Heidelberg, Bergheimer Straße 49, hat das Aufgebot des über die im Grund-
bu Heidelberg Band 9 Heft 9 auf
ck Lgb.-Nr. 1834 c in der
11T. Abteilung lfd. Nr, 9 zugunsten des
Frs Kohlhammer in Berlin-Wilmers-
ausgestellten Hypotheken-
briefs beantragt. Urkunde wird aufgefordert, im Aufgebotstermin am Freitag, den 10. Juli 1931, vormittags 84 Uhr, vor dem Amtdgertgt, hier, 2. Stock, Zimmer 31, seine Re und die Urkunde vorzulegen, falls wird die Urkunde für kraftlos er- klärt werden.
Heidelberg, den 18. Februar 1931.
Bad. Amtsgericht. A T1.
Beschluß. Juli 1925 ist im Berliner rankenhaus am Urban der uleßt in Berlin, Böckhstr. 45, wohnt- hafte Hausdiener Fohann Heinrich Gutsche im Alter von 70 Jahren ver“ storben. Da ein Erbe bisher nicht ers mittelt ist, werden diejenigen, welchen Rechte am Nachlaß zustehen, aufge* fordert, diese Rechte bis zum 30. April 1931 bei dem unterzeichneten Gericht ur Anmeldung zu AIE wre alls die Feststellung erfolgen wird, aß ein anderer Erbe als die Stadt Berliw niht vorhanden ist.
erlin, den 10. Februar 1981.
Das Amtsgericht Berlin-Tempelhof,
{105394} - : E S Durch Aus\{lußurteil vom 14. Juni 1930
Robert Macco in
[105393] Am 2%. Städtischen
Teilhypothek von
Der JFnhaber der
chte anzumelden anderns-
Amtsgericht. 21.
[105390 Aufgebot.
Der Eisendreher Richard Lawnick aus Dieskau, Ringstraße 9, hat zur An- legung eines Grudbuchblatts das Auf gebot der in der Grundsteuermutter- rolle Art. 12 - des Gemeindebezirks Dieskau' eingetragene Parzelle Karten- blatt 1, Flächenabshnitt 138/75 a, von 5 a 90 qm Größe, bezeihnet als Acker- kabel, beantragt. Personen, welche das Eigentum an dem | Tee un Grundstück in Anspru Gericht, | nehmen, aufgefordert, Ipateens in dem auf den 1. Mai 1931, 11 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Zimmer 42, anberauntten Aufgebotstermin ihre
ällig [105392]
Breskau, schollenen,
Albert in Mög
tens ‘in
Aufgebot. Der E Pflugfelder, Sattler in Möglingen, am 9. Juli 1862 lingen geborenen, im Fahre 1896 ria Amerika ausgewanderten und seit 1915 verschollenen Bauern Fohannes Pfkug- felder, S Bruder, zuleßt wohnhaft ingen, tot ‘zu erklären. Es werden daher alle lo ene as aufgefordert, em 7. Oktober 914 Uhr, vor dem unterzeihneten Ge- richt anberaumten Aufgebotstermin Zu widrigenfalls die Todeserklä- rung erfolgen wird.
wird das Stück Nr. 273296 der Deutichen Kommualjammelablösungsanleihe _ über 25 RM nebst Auslosungs|chein Serie L Buchstabe B Gruppe 92 Nr. 296 über 2% RM an Stelle von 1000 Æ 49/9 1919 Schöneberger Stadtanleihe für fraftlos erflärt. — 9 F 101/29. L Berlin-Schöneberg, den 2. 1931. Amtèégericht. Abt. 9.
ei Ausschluf il’ des Amis Dur Aussch{lußurteil des Amis gerichts Calvörde vom 21. Februar 1981 sind die Hypothekenbriefe: a) über 600 Papiermark, eingetragen tim Grund- buch von Zobbeniy Band 11 Blatt 99 in Abteilung Ill Nr. 2 — Mithaft Zobbenis Band II Blatt 119 Ab-
at beantragt, den ver- in Mög-
O:-A. Ludwigsburg, für Der bezeihnete Ver- sih spâte- auf Mittwoch, den 1931, vormittags
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