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Timestamp: 2020-03-31 08:59:16
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§ 1. Geltungsbereich & Anbieter
Allgemeine Nutzungsbedingungen von Internetbutton.de für die Inanspruchnahme und das Zugreifen oder der anderweitigen Nutzung unserer angebotenen Produkte und Service-Leistungen, welche über unsere Websites und den entsprechenden Empfangsgeräten sowie über Softwareanwendungen und Werbeanzeigen erreichbar sind und aufgerufen werden können, und von der Internetbutton.de bzw. der Internetbutton.com Group & Tochtergesellschaften (nachfolgend alle "Internetbutton" genannt) angeboten werden und dessen Websites und den damit verbundenden Domains und Sub-Domains und mit den entsprechenden länderspezifischen Domain-Endungen, unter anderem wie folgt lauten:
www.internetbutton.com, www.internetbutton.de, www.servicebutton.de, www.newsbutton.de, www.shopbutton.de, www.financebutton.de, www.vehiclebutton.de, www.propertybutton.de, www.funbutton.de, www.culturebutton.de, www.travelbutton.de, www.socialbutton.de, www.animalbutton.de, www.jobbutton.de
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Es gelten ausschließlich und mit sofortiger Wirkung die nachfolgenden Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“ oder auch „Nutzungsvertrag“ genannt) in ihrer jeweils aktuellen Fassung von Internetbutton. Durch die Nutzung und den Zugriff, gleichgültig ob Privat oder Gewerblicher Natur, ob als Besucher und/oder durch die Registrierung als Mitglied (nachfolgend alle „Nutzer“ genannt) auf Internetbutton, erkennen Sie die Nutzungsbedingungen an und gehen somit einen Rechtlich bindenden Vertrag mit Internetbutton ein. Sollten Sie die Nutzungsbedingungen von Internetbutton nicht akzeptieren oder einhalten können, so nutzen Sie unsere Angebote und unsere Service-Leistungen nicht. Die Nutzung und der Zugriff auf diese Webseiten bzw. die Webseiten von Internetbutton erfolgt auf eigenes Risiko.
Internetbutton behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen Jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Änderungen der Nutzungsbedingungen von Internetbutton, werden an alle registrierten Nutzer und an deren auf Internetbutton registrierte E-Mail-Adresse vor Inkrafttreten der geänderten und neuen Nutzungsbedingungen in einem angemessenen Zeitraum mitgeteilt. Erfolgt nach Änderung der Nutzungsbedingungen nicht innerhalb der Widerspruchsfrist von zwei Wochen ein Widerspruch des Nutzer, oder wird nach Ablauf der Widerspruchsfrist der Mitglieds-Zugang zu Internetbutton weiterhin genutzt, so gelten die neuen Nutzungsbedingungen als angenommen (das Datum zur letzten Änderung der Nutzungsbedingungen finden Sie in den Nutzungsbedingungen ganz unten). Bei Widerspruch endet das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Nutzungsbedingungen.
§ 2 Dienstleistung & Einträge
Internetbutton richtet sich an Privatpersonen (Privatpersonen haben keine Berechtigung Einträge zu erstellen), sowie Gewerbliche Unternehmen, Ämter und Behörden. Internetbutton bietet dem registrierten Nutzer die Möglichkeit, abhängig von den Nutzer-Kontoeinstellungen, dem gewählten Tarif und dem aktuellem Angebot von Internetbutton, unter anderem:
a. Eine Favoritenliste für bevorzugte Einträge zu erstellen und diese im Nutzer-Konto zu verwalten
b. Bewertungen, Erfahrungen, Testberichte, Tipps, Ratschläge, Hinweise, zu hinterlassen, zu schreiben, zu kommentieren und zu veröffentlichen
c. Blog-Beiträge zu schreiben und zu veröffentlichen
d. Unternehmens- & Website-Einträge zu erstellen, zu gestalten und zu veröffentlichen
e. Vorhandene Einträge auf Internetbutton zu übernehmen, dessen Inhaber und Adresse mit dem Eintrag nachweislich übereinstimmt, rechtlich entspricht und dem Internetbutton eine Übernahme bzw. Übertragung zustimmt
f. Gewerbliche Termine und Aktionen in einem Event-Kalender zu hinterlassen und zu veröffentlichen
g. Kontakt mit anderen aufzunehmen, Nachrichten (z.B. Einträge, Kontakte, Informationen, oder sonstige Dinge) an diese zu senden, von diesen zu erhalten, mit diesen zu teilen, zu hinterlassen, weiterzuempfehlen und/oder zu veröffentlichen.
h. Werbung auf Internetbutton zu betreiben (mehr auf Anfrage oder siehe Gebührenaufstellung)
Dabei besteht die Möglichkeit und das Recht seitens Internetbutton auf die zuvor genannten Möglichkeiten auf Internetbutton, entsprechend zuzugreifen, diese entsprechend zu bearbeiten und zu speichern, um die Dienste und die Funktionen von Internetbutton zu ermöglichen, zu ergänzen, zu erweitern und um die gesetzlichen Anforderungen erfüllen zu können.
§ 3 Registrierung/Anmeldung und Konto
1. Die Anmeldung auf Internetbutton ist kostenlos
2. Die Anmeldung zur Nutzer-Mietgliedschaft von Internetbutton setzt voraus, das der Nutzer Volljährig ist bzw. das 18. Lebensjahr vollendet hat, eine natürliche und juristische Person bzw. Personengesellschaft ist, und uneingeschränkt geschäftsfähig ist. Die Inanspruchnahme der angebotenen Dienste von Internetbutton setzt eine Anmeldung als Nutzer voraus. Ein Rechtlicher Anspruch auf Registrierung/Anmeldung bzw. Mitgliedschaft/Zulassung besteht nicht.
3. Durch die Registrierung/Anmeldung auf Internetbutton und durch Zustimmung der Nutzungsbedingungen von Internetbutton, kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und Internetbutton zustande. Der Nutzer hat selbst dafür Sorge zu tragen, dass dieser den Nutzungsvertrag speichert. Eine Speicherung durch Internetbutton erfolgt nicht.
4. Internetbutton erfragt bei der Registrierung bzw. Anmeldung Adress-Daten wie unter anderem: Vor- und Nachname, Anschrift, Telefonnummer, sowie eine auf den Nutzer registrierte E-Mail-Adresse und gegebenenfalls die Firma und sonstige. Diese Adress-Daten sind wahrheitsgemäß, richtig und vollständig anzugeben. Sämtliche Adress-Daten sind vom Nutzer stets aktuell zu halten, um eine Erreichbarkeit zu gewährleisten. Im Nutzer-Konto können nach dem Login Daten wie z.B. eigene Adressdaten, das Nutzer-Profil, Einträge, Bewertungen, Nachrichten, etc., eingesehen und geändert werden. Durch Falschangabe von Adress-Daten, hat Internetbutton das Recht, den Nutzer zu jederzeit zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen. Einige dieser Daten sind öffentlich und tragen unter anderem zur Funktion von Internetbutton und dessen Dienste.
5. Für das zur Anmeldung notwendige und vom Nutzer ausgewählte Passwort, sowie den dazugehörigen Mitgliedsnamen, ist der Nutzer selbst verantwortlich. Das Passwort ist vom Nutzer geheim zu halten. Der Nutzer-Name soll keine Namens- und Kennzeichenrechte, oder sonstigen Rechte Dritter verletzen.
6. Jeder Nutzer haftet für sämtliche Folgen und Schäden, die durch das verwenden des Nutzer-Kontos seitens durch Dritte oder durch Eigenverschulden entstehen.
- Sollte es doch einmal vorkommen, dass eine unbefugte Dritte Person in Kenntnis des Passwortes gekommen ist, so ist dies unverzüglich Internetbutton zu melden.
- Internetbutton fragt den Nutzer niemals nach dessen Passwort und gibt dieses auch nicht an Dritte weiter. Das Passwort ist vom Nutzer stets geheim zu halten.
- Über das Nutzer-Konto bzw. Nutzer-Profil ist der Nutzer identifizierbar. Der Nutzer sollte immer verantwortungsvoll handeln und sich im klaren sein, was dieser als Nutzer veröffentlicht und welche Informationen dieser als Nutzer weitergibt.
7. Nach der Angabe der Adress-Daten, der Wahl eines Passwortes und einem Nutzer-Namen, und der Zustimmung der Nutzungsbedingungen, erfolgt die Zulassung mit der E-Mail-Benachrichtigung durch Internetbutton.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Xbid24 UG (haftungsbeschränkt), Kirchstraße 2, 87727 Babenhausen/Ortsteil Klosterbeuren - Deutschland, E-Mail: mail@internetbutton.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Nutzungsvertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sollten Sie Waren im Zusammenhang mit diesem Vertrag erhalten haben, so gilt zusätzlich:
An Xbid24 UG (haftungsbeschränkt), Kirchstraße 2, 87727 Babenhausen/Ortsteil Klosterbeuren – Deutschland,
§ 5 Internetbutton Grundsätze
PRIVATE Nutzer und deren Möglichkeiten auf Internetbutton (z.B. Bewertungen, Blog-Beiträge, Nutzer-Profil, etc.), sowie GEWERBLICHE Nutzer und deren Möglichkeiten auf Internetbutton (z.B. Unternehmens- & Website-Eintragungen, Einträge im Event-Kalender, etc.), unterliegen Grundsätze und Regeln, um Schädigungen von und an Nutzer zu verhindern und die Seriosität und Nutzbarkeit von Internetbutton zu gewährleisten.
- Private Nutzer (ohne Eintragsberechtigung) dürfen keine Einträge erstellen oder veröffentlichen – dies ist nur den Gewerblichen Nutzer gestattet…………Bei Anmeldung ist also grundsätzlich nur die …….…
- Gewerbliche Nutzer, die Einträge erstellen, dürfen nur eigene Firmeneinträge erstellen und veröffentlichen, aber KEINE Private oder für andere Private-Dritte Personen Einträge erstellen oder veröffentlichen………….
NICHT auf Internetbutton eingetragen, veröffentlicht, präsentiert, gezeigt, angeboten, vermittelt, verliehen, veräußert werden, darf betrifft nachfolgendes:
>> Einträge in falsche Kategorien einzutragen
>> sittenwidrige Waren- und Dienstleistungen
>> Drogen die dem Betäubungsmittelgesetzt unterliegen
>> Waffen und Waffen-Zubehör deren Veräußerung/Handel gegen bestehende Waffengesetze oder sonstige gesetzliche Rechte verstoßen (z.B. Sprengkörper, Munition, Schusswaffen, Stechwaffen, Abwehr-Waffen wie Reizgase und Elektroschocker, etc.)
>> Behördliche und personenbezogene Dokumente/Schriften, die von einer Behörde oder einem sonstigem Amt ausgestellt wurden (z.B. Ausweise, Pässe, Führerscheine, Gutachten, Genehmigungen, etc.)
>> Behördliche Gegenstände und Schriftstücke über die nur das Amt verfügen darf (Dienstausweise, Uniformen, Dokumente, Stempel, etc.)
>> Nicht zulässige/verbotene Fälschungen (z.B. Bekleidungsstücke, Schmuck, Ersatzteile, Bilder und sonstige Nachahmungen)
>> Menschliche Organe, Körperteile und sonstige Menschliche Überreste und Körperflüssigkeiten ohne Einhaltung von gesetzlichen Auflagen und Bestimmungen (z.B. Nieren, Blut, etc.)
>> Lebende oder tote Tiere, sowie Teile toter Tiere, die nach dem Artenschutzgesetz geschützt sind
>> Archäologische Gegenstände und Schriftstücke ohne Einhaltung von gesetzlichen Auflagen und Bestimmungen (z.B. Münzen, Figuren, Fossilien, Gefäße, etc.)
>> Geschützte Pflanzen die dem Artenschutzgesetz unterliegen
>> Angebote, Waren- und Dienstleistungen und Medien/ Anzeigenschaltungen/ Präsentationen die Kinder- und Jugendgefährdendes beinhalten (Schriftstücke, Bücher, Bilder, Kassetten, CD, DVD, elektronische Datenträger, etc.)
>> Angebote, Waren- und Dienstleistungen und Medien/ Anzeigenschaltungen/ Präsentationen in Verbindung mit sexuellem Inhalt oder einer sexuellen Handlung (z.B. Pornografische oder sexuelle Trägermedien wie Filme, Zeitschriften, Fotos etc. / Sexuelle Dienstleistungen wie Prostitution, Telefonsex, Cybersex, etc. / Sexuell bezogene Waren wie Dildos, gebrauchte Unterwäsche, etc., besonders wenn diese nicht diskret behandelt/veröffentlicht werden)
>> Verfassungswidrige-, Rechtsextremistische Angebote, Waren- und Dienstleistungen und Medien/ Anzeigenschaltungen/ Präsentationen, die insbesondere gewaltverherrlichend, hetzerisch, diskriminierend, rechtwidrige Propaganda, sowie Abbildungen und Symbole von Nationalsozialistischem Gut beinhalten oder darstellen. Ebenso ist es untersagt radikal-Islamische Angebote/Dienstleistungen, oder Angebote, Waren- und Dienstleistungen und Medien sonstiger unzulässiger Glaubensgruppierungen anzubieten, oder zu Präsentieren bzw. in Form einer Anzeigenschaltung zu veröffentlichen.
>> Sämtliche Angebote, Waren- und Dienstleistungen und Medien die Rechtlich verboten/unzulässig sind, oder ethisch-moralisch bzw. sittlich anstößig sind, oder Persönlichkeitsrechte/sonstige Schutzrechte verletzen (z.B. Sexartikel, Sexuell bezogene Escort-Dienste, Geldeintreibung, unzulässige Veröffentlichungen, Diskriminierung, Markenrechte, Patentrechte, Lizenzrechte, Urheberrechte wie beispielsweise für Bilder & Texte & Musik/Ton & Filme & Software, etc.)
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§ 6 Beiträge & Bewertungen
1. Das Beiträge- und Bewertungssystem und von Internetbutton ermöglicht den Nutzer, eine Website, ein Unternehmen, sowie dessen Waren- und Dienstleistungsangebote, aus eigenen Erfahrungen angemessen und fair zu Bewerten, Erfahrungs- oder Test-Berichte zu verfassen, oder Ratschläge, Hinweise, Tipps und Blog-Beiträge zu hinterlassen. Die Angaben sind absolut wahrheitsgemäß und sachlich, unter Einhaltung von gesetzlichen Bestimmungen und Vorschriften zu machen.
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Meinungen, Bewertungen und Ratschläge sind vom Leser stets gesondert zu überprüfen.
Es besteht kein Recht auf Verlangen zur Veröffentlichung von Nutzer-Beiträgen oder Nutzer-Bewertungen.
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§ 7 Verwendung- & Verantwortlicher Erfasster Informationen
Verwendung erfasster Informationen:
Alle Informationen, die vom Nutzer an Internetbutton übermittelt, oder die über Internetbutton-Dienste an Nutzer übermittelt oder an andere Dritte weitergegeben werden, um die Funktion und Nutzung von Internetbutton-Dienste zu ermöglichen, wie Nutzer-Einträge, -Präsentationen und -Veröffentlichungen (z.B.: Waren- und Dienstleistungsangebote, Beschreibungen, Berichte, Hinweise, Tipps, Bewertungen, Blog-Beiträge, Event-Kalender-Daten, Nutzer-Profildaten, Texte, Bilder, Ton- & Filmaufnahmen und sonstige Inhalte), werden gesammelt und zeitlich unbegrenzt gespeichert, zumindest bis zum Widerruf der gespeicherten Informationen und soweit eine Löschung in einem angemessenen Rahmen durch Internetbutton möglich ist. Indem wir die von Ihnen an uns übermittelte Informationen verwenden, können wir die Funktion und die angebotenen Dienste von Internetbutton ermöglichen, wie z.B.: Nachrichten senden, Anfragen bearbeiten, Analysen durchführen, Informationen und Dienste folgen und weiterleiten, Gesetzliche Auflagen erfüllen, System-Verbesserungen und Sicherungen entwickeln, Suchmaschinenoptimierung durchführen und vieles mehr. Internetbutton arbeitet auch weltweit mit Web-Präsenzen bzw. Web-Plattformen wie beispielsweise mit Suchmaschinen, Internet-Preisvergleichen etc. zusammen, um Nutzer die bestmögliche Suchmaschinenoptimierung zu ermöglichen bzw. deren Bekanntheitsgrad zu erhöhen. Dabei werden sämtliche oben genannte Informationen, besonders Waren- und Dienstleistungsangebote von Nutzer auf Internetbutton, oder auf deren eigenen Website-Präsenzen bzw. Web-Plattformen automatisiert oder manuell abgerufen, übermittelt und weltweit Präsentiert.
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1. Der Nutzer ist selbst verantwortlich für seine Einträge und Inhalte, Veröffentlichungen, Präsentationen, gezeigtes, angebotenes, zu vermittelndes, zu verleihendes, zu veräußerndes, zu nutzendes und sonstiger Inhalte (z.B.: Angebote, Waren- und Dienstleistungen, Beschreibungen, Berichte, Bewertungen, Blog-Beiträge, Nutzer-Profile, Event-Kalender-Daten, etc.). Der Nutzer trägt auch selbst die Verantwortung bei Verletzungen Rechte Dritter wie z.B. Markenrechte, Patentrechte, Lizenzrechte, Urheberrechte wie beispielsweise für Bilder/Farbaufnahmen, Texte/Ziffernreihenfolgen, Musik/Tonaufnahmen, Filme/Bildabläufe, Software/Programmierung, etc. um nur einige zu nennen. Ebenso trägt der Nutzer die Verantwortung über Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit seiner Einträge, Inhalte und Veröffentlichungen. Oben genanntes gilt auch dann, und ab dem Zeitpunkt, wo ein Nutzer-Konto auf einen neuen Nutzer übertragen wurde bzw. wird, womit der neue Nutzer für oben genanntes die Verantwortung übernimmt.
§ 8 Haftungsausschluss & Beschränkungen
1. Internetbutton ist bemüht, sämtliche bereitgestellten Informationen auf Internetbutton, aktuell, fehlerfrei und risikofrei zu halten. Dennoch kann Internetbutton keine Gewähr und keine Garantie übernehmen in Bezug auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Risikofreiheit und Aktualität der bereitgestellten Informationen, Inhalte, Veröffentlichungen oder Einträge. Dies gilt insbesondere für Inhalte, Veröffentlichungen und Einträge, welche seitens Dritte bereitgestellt werden.
Aus fehlerhaften Daten, Dienstleistungen und aus sonstigen fehlerhaften Daten und Dienstleistungen Dritte, die durch die Nutzung von Internetbutton-Services entstehen können und den daraus erfolgten Schäden oder Verluste, übernimmt Internetbutton keine Haftung.
Sollte Internetbutton in Kenntniserlangung von Rechtswidrigen Links oder Rechteverletzende Inhalte oder sonstige Rechtsverletzungen kommen, werden diese in einem angemessenen Zeitraum entfernt. Ebenso erklärt sich Internetbutton bereit, bei in Kenntniserlangung von Rechteverletzendem, dessen Aufklärungsarbeit in einem angemessenen Rahmen zu unterstützen.
Wenn Sie oder Nutzer konkrete Anhaltspunkte für Rechteverletzungen auf Seiten von Internetbutton feststellen, so wenden Sie sich umgehend an Internetbutton.
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4. Internetbutton haftet mit Einschränkungen. Grundsätzlich haftet Internetbutton nach dem Produkthaftungsgesetz. Auch ist Internetbutton in der Haftung, sofern dieser der Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt wird, sowie bei Übernahme einer vertraglich vereinbarten Garantie, wie auch der Übernahme einer Beschaffungsrisiko.
5. Eine Uneingeschränkte Haftung besteht für verursachte Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit eines Menschen. Ausgeschlossen von der Haftung sind Schäden die durch Vorsatz, oder durch grober Fahrlässigkeit, oder der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) oder Garantie entstanden sind. Im Sinne der Rechtsprechung sind wesentliche Vertragspflichten, auch sogenannte Kardinalpflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Nutzer vertrauen darf. Für andere, als Grobfahrlässig oder durch Vorsatz verursachte Schäden haftet Internetbutton nicht.
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Sollten Sie eine Falsche Identität aufdecken, so melden Sie dies bitte umgehend an Internetbutton.
Internetbutton übernimmt weder eine Haftung noch Gewähr in Bezug auf die Verfügbarkeit des Internet- und Dienstleistungsangebotes, sowie den Datendiebstahl, aufgrund von Störungen, Ausfällen und Unterbrechungen jeglicher Art (beispielsweise bei Absturz/Fehler/Virus/Manipulation durch Dritte, etc.), sowie aufgrund von fehlerhaften Serviceleistungen. Technische Mängel und den daraus erfolgten Schäden, gleichgültig welcher Art und aus welchem Grund, sind von der Haftung grundsätzlich ausgeschlossen.
8. Bei einer nicht Verfügbarkeit von Internetbutton, auf Grund von technischen Störungen (z.B. bei Systemausfall), Wartungsarbeiten, sowie aus anderweitigen vertretbaren Gründen, behält sich Internetbutton das Recht vor, Laufzeit von Anzeigen, Events etc., nach eigenem Ermessen zeitlich zu verändern (z.B. Laufzeiten verlängern oder verkürzen) oder gegebenenfalls zu löschen.
In Bezug auf oben bzw. den zuvor genannten Gründen, ist der Anspruch von Nutzer auf Schadensersatz, oder sonstigen Wiedergutmachungen/ Wiederherstellung jeglicher Art, ausgeschlossen.
9. Eine auf Dauer Garantierte Verfügbarkeit von Internetbutton wird nicht Garantiert. Internetbutton ist bestrebt, ihr Web-Angebot dauerhaft zu betreiben. Internetbutton behält sich allerdings das Recht vor, ohne Angaben von Gründen, den Betrieb sämtlicher Internetbutton-Webseiten bzw. Internetbutton-Plattformen, zu ändern, zu unterbrechen, zu aktualisieren, oder endgültig zu beenden.
§ 9 Freistellung von Ansprüchen
Nutzer von Internetbutton stellen die Internetbutton frei von sämtlichen Ansprüchen, die wegen Verletzung der Rechte von anderer Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber Internetbutton geltend machen aufgrund der Verletzung ihrer Rechte, die wegen Nutzung der Internetbutton durch einen Nutzer und durch dessen eingestellten Inhalte oder dessen sonstiger Nutzung von Internetbutton entstanden sind (z.B. Bilder, Töne, Texte, Bewertungen, Waren- und Dienstleistungsangebote oder sonstige Inhalte oder Nutzung). Hierbei übernimmt der Nutzer sämtliche Kosten, wie unter anderem die Gericht- und Anwaltskosten, Entschädigungskosten etc., die für die Rechtsverteidigung von Nutzer notwendig sind und stellt unverzüglich sämtliche Informationen zur Verfügung, die für die Verteidigung benötigt werden. Dies Gilt nur dann, sofern die Rechtsverletzung vom Nutzer zu vertreten ist.
§ 10 Kündigung & Sperrung von Nutzer
1. Internetbutton behält sich das Recht vor und nach eigenem Ermessen, Angebote zu löschen, Nutzer zu sperren oder fristlos zu kündigen, sofern diese:
d. gegen die Internetbutton-Grundsätze oder gegen die Internetbutton-Nutzungsbedingungen verstoßen
f. sonstige Manipulationen (z.B. System), Verfälschungen oder Missbräuche auf Internetbutton vorgenommen haben bzw. vorliegen
2. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, bei einer Kündigung eines Nutzer-Kontos durch Internetbutton, wegen zuvor genannten Gründen aus § 11, ein neues Mitgliedskonto zu eröffnen oder weitere bestehende Nutzer-Konten zu nutzen.
3. Eine Kündigung des Nutzungsvertrag durch den Nutzer ist zum Ende eines jeden Mitglieds Monats mit einer Kündigungsfrist von 30 Tagen möglich. Die Kündigung kann in Schriftform per Post erfolgen. Bei einer Kündigung per E-Mail-Schreiben (diese richten Sie bitte an mail@internetbutton.de) ist zu beachten, dass bei System-Ausfällen, Löschung etc. eine E-Mail-Nachricht unter Umständen verloren gehen kann und die Gewähr einer ordentlichen Kündigung nur in Schriftform per Post möglich ist.
4. Internetbutton ist jederzeit berechtigt ohne Angaben von Gründen den Nutzungsvertrag mit Nutzer binnen einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende hin zu kündigen.
Die Registrierung als Nutzer auf Internetbutton ist kostenfrei.
Abhängig von der der expliziten Inanspruchnahme bzw. der Nutzung unserer Angebote für Unternehmens- bzw. Website-Einträge können entsprechend Gebühren anfallen. Die aktuellen Gebühren können unter „Gebührenaufstellung“ eingesehen werden. Die Preise verstehen sich inkl. MwSt. Die Gebührenaufstellung ist Bestandteil des Nutzungsvertrages.
3. Die Rechnung über Gebühren und Verkaufsprovisionen etc., erhält der Nutzer über dessen hinterlegte E-Mail-Adresse und kann diese zusätzlich über das Nutzer-Konto abrufen.
4. Der Rechnungsbetrag ist sofort zur Zahlung fällig und ist über die von Internetbutton vorgegebene Zahlungsmethode zu begleichen. Bei Fehlschlag eines Forderungseinzugs hat der Nutzer die anfallenden Mehrkosten zu tragen und der Internetbutton zu erstatten, sofern der Nutzer das Fehlschlagen zu verantworten hat.
Bei Rückbuchungen von bereits geleisteten Zahlungen an Internetbutton, trägt der Nutzer die Rückbuchungsgebühren/Chargeback-Gebühr in voller Höhe, sofern eine solche anfallen würde und der Nutzer diese zu verantworten hat und sofern dieser sein Unverschulden nicht nachweisen kann.
6. Die Rechnungserstellung von Internetbutton über anfallende Verkaufsgebühren an den Nutzer erfolgt monatlich. Sofern Fortlaufende Rechnungen anfallen wie z.B. feste Monatsbeiträge etc., so können diese nach eigenem Ermessen von Internetbutton im Voraus gestellt werden.
8. Im Falle einer vorzeitigen Beendigung, eines Waren-/ Dienstleistungsangebots bzw. durch eine Anzeigenschaltung über eine optionale Zusatzleistung oder einer Sonderaktion, oder bei Kündigung, ist die Rückerstattungen der Gebühren ausgeschlossen. Nichtgenutzte Freiangebote des Nutzers verfallen. Änderungen werden sofort bei Neuanmeldungen und Monatswechsel (zu Beginn eines neuen Kalendermonats) aktiv.
9. Internetbutton behält sich das Recht vor, die Gebühren und Provisionen, Preisstaffelung und Einteilung, das Angebotsformat (z.B. Bilderanzahl usw.), Sonder- und Rabattaktionen, etc., jederzeit und ohne Angaben von Gründen zu ändern, zu entfernen oder zu ergänzen. Änderungen von Gebühren werden dem Nutzer mindestens zwei Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt.
10. Sofern Steuern und Gebühren bzw. sonstige Kosten Dritter anfallen wie beispielsweise: Internetgebühren, Telefongebühren, Bankgebühren, Steuern die nicht von Internetbutton erhoben werden etc., sind diese vom Nutzer zu tragen. Eine Aufrechnung bzw. Rechnungsabzüge gegenüber Internetbutton ist nicht zulässig, auch dann nicht, wenn dem Nutzer weitere Kosten entstehen um das Angebot von Internetbutton nutzen zu können.
§ 12 Werbung und E-Mail Versand
Internetbutton hat das Recht nach eigenem Ermessen, eigene Werbung und Werbung von Dritten auf sämtlichen Internetbutton Websites zu präsentieren, ohne Einwilligung von Nutzer und Partnern von Internetbutton und ohne dass diese Ansprüche aus Platzierungsgründen und Webeeinnahmen oder sonstigen Gründen fordern können.
Internetbutton finanziert sich teilweise auch durch E-Mail-Werbung. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, E-Mail-Werbung sowie den Erhalt von Newslettern durch Internetbutton, über E-Mail (auch "Elektronische Post" genannt) zu erhalten, ohne jegliches Recht auf finanzielle Ansprüche. E-Mail-Werbung kann in der Empfangenen Werbe-E-Mail von Internetbutton, über einen Link, welcher beim anklicken zu Internetbutton führt, abbestellt werden.
§ 13 Vertragsübertragung
1. Internetbutton ist befugt das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der Internetbutton, im Ganzen, oder gegebenenfalls auch teilweise, mit sämtlichen Rechten und Pflichten, auf Dritte zu übertragen. Im Fall der Übertragung informiert Internetbutton die registrierten Mitglieder binnen zwei Wochen vor der Übertragung. Hierbei ist der Nutzer berechtigt den Nutzungsvertrag per E-Mail an Internetbutton, zu beenden.
§ 14 Systemrechte & Urheberrechte
1. Es ist nicht erlaubt Prozess- oder Datenstrukturen abzubilden, zu Modifizieren, oder zu Manipulieren.
2. Alle Marken, Markennamen, Logos, Fotos, Bildmaterialien und Pressemappen sind Eigentum ihrer jeweiligen Eigentümer.
§ 15 Software & Darstellung & Landes-Sprache
1. Internetbutton hat das Recht, Darstellungen von Waren- und Dienstleistungsangeboten auf mobilen und nicht mobilen Empfangsgeräten wie Handy, Smartphone, Laptop, Notebook, Tablet-PC, feststehende Computer, etc. und an deren unterschiedliche Software-Programme die zur Darstellung genutzt werden, entsprechend zu verändern oder anzupassen.
2. Die Angewandte Landes-Sprache, sowie die Textform und Darstellung auf Internetbutton Webseiten und diesen Nutzungsbedingungen, bestimmt ausschließlich die Internetbutton. Bei Widersprüchen oder Falschen Übersetzungen auf und von Internetbutton-Webseiten, oder in diesen Nutzungsbedingungen, in andere Länder-Sprachen, ist ausschließlich die Deutsche Fassung vorrangig.
§ 16 Rechtswahl & Gerichtsstand & Benachrichtigungsform
1. Die Nutzungsbedingungen der Internetbutton und der damit verbundene Nutzungsvertrag unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist der Gerichtsstand ausschließlich der Sitz von Internetbutton für sämtliche Streitigkeiten die aus dem Nutzungsvertrag von Internetbutton entstehen.
3. Ist der Nutzer, Verbraucher, so ist der Gerichtstand am jeweiligen Wohnsitz des Verbrauchers unter Berücksichtigung der Verbraucherschutzrichtlinien.
4. Das übermitteln von Erklärungen durch den Nutzer an Internetbutton in Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag, hat ausschließlich in Schriftform oder per E-Mail, in Deutscher Sprache, zu erfolgen.
§ 17 Salvatorische Klausel & Allgemeines
Sollten Sie noch Fragen zu den Nutzungsbedingungen haben, oder etwas Unklar sein, so können Sie sich gerne per E-Mail unter „Kontakt“ mit uns in Verbindung setzen.
Sie können sich aber auch bei Fragen zu den Nutzungsbedingungen an Ihren Rechtsanwalt wenden. Nutzen Sie oder Greifen Sie auf Internetbutton–Services nur dann zu, wenn Sie die Nutzungsbedingungen vollständig verstanden haben.
Beachten Sie bitte, dass Internetbutton nur Zustellungen von Rechtlichen Hinweisen, sowie Rechtsverfahren, Löschungsanfragen, Beschwerden oder Verwaltungsverfahren akzeptiert, die per Post an nachfolgende Adresse gesendet wird: Xbid24 UG (haftungsbeschränkt), Kirchstraße 2, 87727 Babenhausen/Ortsteil Klosterbeuren – Deutschland
Bei Auskunftsanfragen beachten Sie bitte, dass wir an Datenschutzrichtlinien gebunden sind
Tomos Mofas und Mopeds
(270 Aufrufe seit 02-25-2019 12:32PM)
(205 Aufrufe seit 05-23-2019 12:23PM)
(163 Aufrufe seit 05-21-2019 02:20PM)
04-01-2020 08:30PM
05-01-2020 08:30PM
06-01-2020 08:30PM