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Timestamp: 2016-10-24 14:23:53
Document Index: 18875860

Matched Legal Cases: ['Art. 41', 'Art. 41', 'Art. 41', 'Art. 41', 'Art. 21', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 41', 'Art. 30', 'Art. 31', 'Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'Art. 38', 'Art. 39', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 41', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 41', 'Art. 40', 'Art. 49', 'BGE', 'Art. 116']

Bundesrichter Aeschlimann, Reeb, F�raud,
Schweizerische Bundesbahnen SBB AG, Projekt Management Zimmerberg, Postfach, 8021 Z�rich,
Eidgen�ssische Sch�tzungskommission, Kreis 10, Pr�sident lic. iur. Albert Staffelbach, Limmatquai 94,
8001 Z�rich.
Geb�udesch�den infolge Bauarbeiten; nachtr�gliche Forderung gem�ss Art. 41 Abs. 1 lit. b EntG in Zusammenhang mit dem Bau des Doppelspurtunnels Z�rich HB-Thalwil, Bahn 2000, 1. Etappe,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid der Eidgen�ssischen Sch�tzungskommission, Kreis 10, vom 28. Mai 2004.
Vor Inangriffnahme der Bauarbeiten f�r den Eisenbahntunnel der Doppelspur-Strecke Z�rich HB - Thalwil liessen die Schweizerischen Bundesbahnen SBB AG (im Folgenden: SBB oder Enteignerin) an verschiedenen Geb�uden Rissaufnahmen erstellen, so auch am Mehrfamilienhaus Z.________-Strasse in Thalwil. Am 27. Mai 1998 nahm das beauftragte B�ro eine Zwischenaufnahme und - nach Abschluss der Bauarbeiten - am 1. Oktober 2002 eine Endaufnahme vor. Das abschliessende Rissprotokoll wurde der Grundeigent�merin X.________ offenbar am 15. November 2002 zugestellt. Diese versuchte hierauf nach eigener Darstellung mehrmals, mit den zust�ndigen Verantwortlichen der SBB telefonisch in Kontakt zu treten. Gem�ss einer Notiz des Sachbearbeiters auf einem Blatt Papier, das auf der R�ckseite das Datum 19. Mai 2003 tr�gt, wurde schliesslich auf den 6. Juni 2003 eine Besprechung anberaumt. An dieser offerierte die Projektleitung der Grundeigent�merin eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- bis Fr. 3'000.--. Da X.________ dieses Angebot ausschlug, �bergaben die SBB die Sache ihrer Haftpflichtversicherung. Die Winterthur Versicherungen best�tigten der Grundeigent�merin mit Schreiben vom 23. Juni 2003 ihre Bereitschaft zur Zahlung eines Beitrages von Fr. 3'000.--. In ihrem Schreiben wies die Versicherungsgesellschaft darauf hin, dass nach den vorgenommenen Ersch�tterungsmessungen in N�he der fraglichen Liegenschaft die Richtwerte nie �berschritten worden und daher tunnelbaubedingte Sch�den unwahrscheinlich seien. Andererseits zeige die Schlussaufnahme des Geb�udes, verglichen mit dem Vorzustand, eine Zunahme von Rissbildungen. Das Angebot der SBB zu einer Kostenbeteiligung werde deshalb erneuert, wobei die Frage des Kausalzusammenhangs zwischen den Sch�den und den Bauarbeiten der SBB offen bleibe. X.________ lehnte die vorgeschlagene Regelung erneut ab.
Nachdem auch weitere Verhandlungen ergebnislos verlaufen waren, gelangte X.________ mit Schreiben vom 27. Februar 2004 an den Pr�sidenten der Eidgen�ssischen Sch�tzungskommission, Kreis 10, und verlangte, dass die SBB verpflichtet w�rden, 40% der Kosten f�r die Geb�ude-Renovation in H�he von Fr. 52'000.-- zu �bernehmen.
Nach Durchf�hrung einer Augenscheins- und Sch�tzungsverhandlung entschied die Eidgen�ssische Sch�tzungskommission, Kreis 10, am 28. Mai 2004, die Forderung der Enteigneten infolge Verwirkung nicht zuzulassen.
Die Sch�tzungskommission erwog, die Einhaltung der Verwirkungsfrist sei von Amtes wegen zu pr�fen. Da das Verfahren auf Begehren der Enteigneten eingeleitet worden sei, sei diese jedoch verpflichtet, an der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken. Der Untersuchungsgrundsatz �ndere sodann nichts an der Verteilung der materiellen Beweislast bzw. an der Regelung der Folgen der Beweislosigkeit: Der Entscheid falle zu Ungunsten jener Partei aus, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wolle. Nun habe die Enteignete sp�testens mit der Mitteilung des Rissprotokolls am 15. November 2002 von der behaupteten Sch�digung Kenntnis erhalten. Sie h�tte daher ihr Entsch�digungsbegehren dem Pr�sidenten der Sch�tzungskommission oder einer anderen Beh�rde bis 15. Mai 2003 zustellen m�ssen. Die Enteignete sei aber nicht in der Lage gewesen, genauere Angaben dar�ber zu machen, wann sie mit ihrer Forderung erstmals an die Enteignerin gelangt sei. Beim Pr�sidenten der Sch�tzungskommission sei ein Gesuch erst am 2. M�rz 2004 eingegangen. Die Forderung der Enteigneten gelte daher als verwirkt. Selbst wenn aber die Forderungseingabe zugelassen werden m�sste, w�re sie abzuweisen, da ein Zusammenhang zwischen den geltend gemachten Geb�udesch�den und den Bauarbeiten nicht nachweisbar sei. Zwar seien die von der Enteignerin vorgelegten Ersch�tterungsmessungen zur Beweisf�hrung nicht geeignet. Wie sich aus dem Rissprotokoll ergebe, seien jedoch bereits vor dem Baubeginn erhebliche Risse am Geb�ude der Enteigneten vorhanden gewesen. Aus dem Umstand, dass nach den Bauarbeiten weitere Risse festgestellt worden seien, lasse sich daher keineswegs ableiten, diese Risse seien Folge der Bauarbeiten. Ebenso wenig k�nne auf das Empfinden der Bewohner abgestellt werden. Es sei nicht ersichtlich und sei von der Enteigneten auch nicht weiter ausgef�hrt worden, auf welche Weise ein Zusammenhang zwischen den neuen Rissen und den Bauarbeiten der Enteignerin nachgewiesen werden k�nnte. Diese Beweislosigkeit wirke sich zu Ungunsten der Gesuchstellerin aus.
Gegen den Entscheid der Eidgen�ssischen Sch�tzungskommission, Kreis 10, hat X.________ sinngem�ss Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben und um eine angemessene Entsch�digung f�r die Geb�udesch�den ersucht.
Die SBB und die Eidgen�ssische Sch�tzungskommission, Kreis 10, stellen Antrag auf Abweisung der Beschwerde.
Im angefochtenen Entscheid hat die Eidgen�ssische Sch�tzungskommission von Amtes wegen festgestellt, dass die von der Enteigneten angemeldete Entsch�digungsforderung aufgrund von Art. 41 des Bundesgesetzes �ber die Enteignung vom 20. Juni 1930 (EntG; SR 711) verwirkt sei.
Gem�ss Art. 41 Abs. 1 lit. b EntG k�nnen Entsch�digungsforderungen nach Ablauf der Eingabefrist unter anderem dann noch geltend gemacht werden, wenn sich eine nicht vorherzusehende Sch�digung erst beim Bau oder nach Erstellung des Werkes oder als Folge seines Gebrauchs einstellt. Solche nachtr�glichen Entsch�digungsforderungen gelten nach Art. 41 Abs. 2 lit. b EntG grunds�tzlich als verwirkt, falls sie nicht binnen sechs Monaten beim Pr�sidenten der Eidgen�ssischen Sch�tzungskommission oder bei einer anderen Beh�rde angemeldet werden (vgl. Art. 21 Abs. 2 VwVG, BGE 113 Ib 34 E. 3). Die Verwirkung tritt jedoch nicht in jedem Falle ein und ist nach bundesgerichtlicher Praxis auch nicht ausnahmslos von Amtes wegen zu beachten:
1.1 In formeller Hinsicht wird f�r die Verwirkung eines Entsch�digungsanspruchs vorausgesetzt, dass die Verwirkungsfolge den Enteigneten angedroht worden ist. Die Entsch�digungsberechtigten sind daher durch �ffentliche Bekanntmachung und/oder pers�nliche Anzeige, soweit sie Anspruch auf eine solche haben (Art. 31 Abs. 1 EntG), ausdr�cklich auf die Bestimmung von Art. 41 EntG aufmerksam zu machen (vgl. Art. 30 Abs. 1 lit. c, Art. 31 ff. EntG). Hat in der fraglichen Gemeinde keine �ffentliche Planauflage mit entsprechender Bekanntmachung stattgefunden oder ist dem Enteigneten keine pers�nliche Anzeige zugegangen, so unterliegen die nachtr�glichen Entsch�digungsanspr�che nicht der Verwirkung gem�ss Art. 41 Abs. 2 EntG, sondern der Verj�hrung (vgl. BGE 105 Ib 6, 116 Ib 11 E. 2b/ee S. 19, 120 Ib 76 E. 5a S. 87 f.; s.a. BGE 130 II 394 E. 11 S. 414).
1.2 Gem�ss Art. 38 EntG sind die enteigneten Rechte, soweit sie sich aus der Grunderwerbstabelle ergeben oder offenkundig sind, von der Sch�tzungskommission auch ohne Anmeldung zu sch�tzen. Diese Regelung gilt ebenfalls in den durch das Bundesgesetz vom 18. Juni 1999 �ber die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren revidierten spezialrechtlichen Plangenehmigungsverfahren, die mit einem Enteignungsverfahren verbunden sind (so ausdr�cklich in Art. 39 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 8. M�rz 1960 �ber die Nationalstrassen in der Fassung vom 18. Juni 1999). Der Enteigner kann daher hinsichtlich der Rechte, die ihm bekannt sein m�ssen, keinen Vorteil aus der S�umnis eines Enteigneten ziehen (vgl. BGE 116 Ib 386 E. 3d/bb S. 394).
1.3 Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist beim Entscheid �ber die Verwirkung �ffentlichrechtlicher Anspr�che zwar von den allgemeinen (privatrechtlichen) Prinzipien auszugehen, gleichzeitig aber in Betracht zu ziehen, welches der Zweck der vom Gesetzgeber auf dem fraglichen Rechtsgebiet getroffenen Verwirkungsregelung sei (BGE 116 Ib 386 E. 3c/bb S. 393 in fine). Da der Zweck der in Art. 41 EntG vorgesehenen Verwirkung in erster Linie darin liegt, den Enteigner vor nachtr�glichen Entsch�digungsforderungen zu sch�tzen, welche er nicht erwarten musste und die sich in unvorhergesehener Weise auf die Kosten seines Werks auswirken k�nnten, braucht jedenfalls die Verwirkung dann nicht von Amtes wegen ber�cksichtigt zu werden, wenn der Enteigner selbst von ihr absehen will. In diesem Sinne hat das Bundesgericht die Frage der Rechtzeitigkeit der Forderungsanmeldung offen gelassen, nachdem der Enteigner ausdr�cklich darauf verzichtet hatte, sich auf die Verwirkung zu berufen (Urteil i.S. S. vom 29. M�rz 1990). Weiter ist stets betont worden, dass die Verwirkung nicht von Amtes wegen beachtet werden d�rfe, wenn die entsprechende Einrede als rechtsmissbr�uchlich bzw. unvereinbar mit dem Gebot von Treu und Glauben erschiene. Dies gilt vor allem dann, wenn der Enteignete durch das Verhalten des Enteigners von einer rechtzeitigen Anmeldung seiner Begehren abgehalten wird, so etwa, wenn der Enteignete aufgrund von Verhandlungen mit dem Enteigner zur Annahme berechtigt ist, dieser trete auf seine Anspr�che ein (BGE 106 Ib 235 E. 2b S 235 mit Hinweisen, 111 Ib 280 E. 3a S. 284, 113 Ib 34 E. 3 S. 38, 116 Ib 386 E. 3c/bb S. 393).
F�r den vorliegenden Fall ergibt sich aus diesen Grunds�tzen Folgendes:
2.1 Den eingereichten Akten l�sst sich entnehmen, dass in der Gemeinde Thalwil f�r das Tunnelbauprojekt eine �ffentliche Planauflage stattgefunden hat. Es darf davon ausgegangen werden, dass die Planauflage mit den n�tigen Bekanntmachungen und Hinweisen auf die Rechtsfolgen im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. c EntG verbunden war. Die Bestimmungen von Art. 41 EntG sind daher grunds�tzlich anwendbar.
2.2 Aus den Akten ergibt sich ebenfalls, dass seinerzeit nicht vorgesehen war, ein Rissprotokoll f�r die hier umstrittene Liegenschaft zu erstellen. Der damalige Eigent�mer und Rechtsvorg�nger der Beschwerdef�hrerin hat jedoch die SBB um eine solche Rissaufnahme ersucht. Er wies darauf hin, dass die Zufahrt zur Baustelle f�r den im Tagbau zu erstellenden Tunnel u.a. �ber die Z.________-Strasse f�hren werde und mit betr�chtlichem Werkverkehr sowie umfangreichen Materialtransporten zu rechnen sei; zudem w�rden in der N�he seiner Liegenschaft schwere Baumaschinen eingesetzt, die Vibrationen erzeugten. Die SBB haben dem Gesuch des Grundeigent�mers stattgegeben und die verlangten Beweissicherungsmassnahmen treffen lassen. Es fragt sich, ob mit der Anordnung dieser vorsorglichen Beweiserhebung nicht bereits eine Situation geschaffen wurde, in welcher der Grundeigent�mer von einer Fortsetzung der Verhandlungen mit der Enteignerin ausgehen durfte. Jedenfalls aber hat die Beschwerdef�hrerin nach Zustellung des abschliessenden Rissprotokolls, das eine Zunahme der Risse zeigt, ohne weiteres erwarten d�rfen, dass die SBB zur Festlegung oder Bestreitung der Entsch�digungspflicht mit ihr Kontakt aufnehmen w�rden. Dass die Beschwerdef�hrerin erst etwas unternommen hat, nachdem sie l�ngere Zeit ohne Nachricht von der Enteignerin geblieben war, kann ihr daher nicht als S�umnis vorgeworfen werden. Im �brigen hat die Enteignerin vor der Sch�tzungskommission die Verwirkung nie angerufen und - wie in einer Aktennotiz festgehalten ist - gegen�ber dem Pr�sidenten sogar erkl�rt, es w�re wohl stossend, diese Einrede nachtr�glich zu erheben. Ob darin ein ausdr�cklicher Verzicht auf die Verwirkungseinrede erblickt werden k�nnte, kann offen bleiben, da die Beschwerdef�hrerin wie dargelegt darauf vertrauen durfte, die Enteignerin trete auf die durch das Rissprotokoll belegten Entsch�digungsanspr�che ein. Der angefochtene Entscheid, mit dem die Verwirkung der Entsch�digungsforderung festgestellt worden ist, ist daher aufzuheben.
Die Sch�tzungskommission hat das Entsch�digungsbegehren der Beschwerdef�hrerin nicht nur f�r verwirkt, sondern auch f�r unbegr�ndet erkl�rt, weil die Enteignete den Kausalzusammenhang zwischen den Bauarbeiten der SBB und den zus�tzlichen Rissen an ihrem Haus nicht nachgewiesen bzw. nicht dargelegt habe, wie dieser Zusammenhang nachzuweisen sei. Auch in dieser Hinsicht vermag der angefochtene Entscheid nicht zu �berzeugen. Es kann von einem Laien nicht verlangt werden, den - schwierigen - Beweis daf�r zu erbringen, dass die Rissbildung an einem Geb�ude auf die Bauarbeiten oder den Werkverkehr des Enteigners zur�ckzuf�hren sei. Ebenso wenig kann vom Enteigneten erwartet werden, dass er einen Experten mit Abkl�rungen betraue, sind doch in den Sch�tzungskommissionen selbst die n�tigen Fachleute vertreten oder k�nnen solche zus�tzlich beigezogen werden (vgl. Art. 40 und Art. 49 der Verordnung vom 24. April 1972 f�r die eidgen�ssischen Sch�tzungskommissionen, SR 711.1; BGE 109 Ib 26 E. 3 S. 35 f.). Die Fachrichter der Sch�tzungskommission haben hier denn auch festgestellt, dass aufgrund der von der Enteignerin vorgelegten Ersch�tterungsmessungen nicht geschlossen werden k�nne, die Risse seien zwingend auf andere Ursachen als die Bauarbeiten zur�ckzuf�hren. Im �brigen ist von Seiten der Enteignerin erwogen worden, gewisse Sch�den am Geb�ude w�ren wohl ohnehin entstanden, k�nnten aber m�glicherweise infolge der Ersch�tterungseinwirkungen fr�her eingetreten sein. Die Enteignerin schliesst somit eine raschere Alterung der Fassaden selbst nicht aus, f�r welche sie grunds�tzlich einzustehen hat (vgl. sinngem�ss Urteil 1E.14/1994 vom 31. Dezember 1996 E. 7). Die Sache ist demnach zu zus�tzlicher Beweiserhebung an die Sch�tzungskommission zur�ckzuweisen. K�nnte �brigens der Kausalzusammenhang zwischen Bauarbeiten und Geb�udesch�den weder nachgewiesen noch v�llig ausgeschlossen werden, fiele auch die M�glichkeit in Betracht, der Enteigneten einen nach Billigkeits�berlegungen festzusetzenden Beitrag zur Schadensbehebung zuzusprechen.
Die bundesgerichtlichen Kosten sind dem Ausgang des Verfahrens und Art. 116 EntG gem�ss der Enteignerin zu �berbinden. Da sich die Enteignete nicht hat vertreten lassen, ist ihr auch keine Parteientsch�digung zuzuerkennen.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene Entscheid der Eidgen�ssischen Sch�tzungskommission, Kreis 10, vom 28. Mai 2004 aufgehoben.
Die Sache wird zu neuem Entscheid an die Sch�tzungskommission zur�ckgewiesen.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 3'000.-- wird den Schweizerischen Bundesbahnen SBB AG auferlegt.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, den Schweizerischen Bundesbahnen SBB AG und der Eidgen�ssischen Sch�tzungskommission, Kreis 10, schriftlich mitgeteilt.