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Timestamp: 2018-02-25 14:07:29
Document Index: 270618797

Matched Legal Cases: ['§ 1', 'BGH', 'BGH', '§ 284', '§ 611', 'BGH', '§ 406']

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Rechtstipps Arzthaftungsrecht von Anwälten aus Filderstadt
Der Bundesgerichthof hat kürzlich ein für alle auf dem Gebiet der Veterinärmedizin – und insbesondere des Tierarzthaftungsrechts – Tätigen interessantes Urteil zur Frage des groben Behandlungsfehlers sowie der damit verbundenen ...
Heilpraktiker - ein (zivil-)rechtlicher Überblick
Heilpraktiker – Definition Heilpraktiker ist in Deutschland nach § 1 Heilpraktikergesetz (HeilprG) jemand, der die Heilkunde berufs- oder gewerbsmäßig ausübt, ohne als Arzt zugelassen zu sein. Die Ausübung der Heilkunde im Sinne ...
Anforderungen an die Darlegung eines Behandlungsfehlers
I. Grundsätzlich trägt der Patient die Darlegungs- und Beweislast für Behandlungsfehler (BGH NJW 80, 1333; BGH NJW 83, 332; BVerfGE 52, 131; Zöller, ZPO, 30. Aufl. 2014, vor § 284 Rn. 20a; Baumbach/Lauterbach, ZPO, 67. Auflage 2009, ...
Urteil des OLG Naumburg zum Nachweis der erfolgten ärztlichen Risikoaufklärung
Mit Urteil vom 04.12.2014 hat das Oberlandesgericht Naumburg unter dem Aktenzeichen 1 U 66/14 (veröffentlicht in NJW-RR 2015, 794) die Berufung einer Patientin hinsichtlich ihrer Schadensersatzklage gegen deren Zahnarzt zurückgewiesen. ...
Urteil des Bundesgerichtshofs zur Beurteilung des medizinischen Standards durch das Ausgangsgericht
Der Bundesgerichthof hat kürzlich ein für alle auf dem Gebiet des Medizin- und insbesondere des Arzthaftungsrechts Tätigen interessantes Urteil zur Rolle des Sachverständigengutachtens in einem Rechtsstreit sowie zur Beurteilung der ...
Wegfall des zahnärztlichen Honoraranspruchs grundsätzlich nur bei völliger Unbrauchbarkeit
1. Der Zahnarztvertrag ist nach ständiger Rechtsprechung und herrschender Literatur als Dienstvertrag im Sinne des § 611 BGB zu qualifizieren (grundlegend: BGH, Urt. v. 09.12.1974, VII ZR 182/73, NJW 1975, 305 ff.; siehe auch ...
Wirtschaftliche Aufklärungspflicht des Zahnarztes
I. Ausgangslage Häufig entzünden sich (Rechts-)Streitigkeiten im Verhältnis Zahnarzt/Patient daran, ob sich der Patient über die (späteren) Kosten einer Zahnbehandlung hinreichend aufgeklärt fühlt oder aber der Auffassung ist, dass ...
Beweiserleichterungen im Arzthaftungsrecht
In unserem Rechtstipp vom 31.05.2013 „Darlegungs- und Beweislasten im Arzthaftungsprozess" hatten wir nur in Kürze darauf hingewiesen, dass die obergerichtliche und höchstrichterliche Rechtsprechung im Arzthaftungsrecht zugunsten des ...
Darlegungs- und Beweislasten im Arzthaftungsprozess
Einleitung: Eine erhebliche Bedeutung für den Ausgang eines Arzthaftungsprozesses hat die Darlegungs- und Beweislastverteilung. Lässt sich eine streitentscheidende Behauptung nicht aufklären, unterliegt diejenige Partei, die ...
Wenn der Patient seinem (Zahn-)Arzt Behandlungsfehler, also ein nicht den Regeln der (zahn-)ärztlichen Kunst entsprechendes Verhalten, gerichtlich entgegenhalten möchte - unabhängig davon, ob dies nun im Rahmen der Verteidigung gegen ...
Am 01. Februar 2013 hat der Bundesrat dem Patientenrechtegesetz (Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten) zugestimmt, es ist mit dem Tag seiner Verkündung am 26.02.2013 im Bundesgesetzblatt in Kraft getreten. ...
Die Befangenheit des medizinischen Sachverständigen
I. Nach §§ 406, 42 Abs. 1 ZPO kann ein Sachverständiger wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen gegen seine Unparteilichkeit zu rechtfertigen. Dies setzt - von dem ...
Das Nachbesserungsrecht des Zahnarztes
Ist eine zahnärztliche Versorgung mit Zahnersatz nicht von Beginn an fehlerfrei zur Zufriedenheit des Patienten angefertigt worden, stellt sich die Frage, ob - und wenn ja, wie oft - der Patient dem Behandler die Möglichkeit zur ...
Umfang der zahn-/ ärztlichen Dokumentationspflicht
1. Standesrechtliche Regelungen Ärzte / Zahnärzte sind standes- bzw. berufsrechtlich verpflichtet, die Behandlungen ihrer Patienten zu dokumentieren. Es sollte aber auch aus Selbstschutz in ihrem eigenen Interesse liegen, Befunde und ...
Der Behandlungsfehler als Einwendung gegen die zahnärztliche Honorarforderung - eine rechtliche Betrachtung
I. Der Behandlungsfehler 1. Einführung Wenn sich ein Patient zu einem Zahnarzt begibt und sich dort ärztlichen Behandlungsleistungen unterzieht, so werden diese Leistungen auf Grundlage des ärztlichen Behandlungsvertrages erbracht. Der ...
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