Source: https://www.creglingen.de/de/wirtschaft-wohnen/oeffentlichkeitsbeteiligung-bei-bauleitplanverfahren/
Timestamp: 2019-03-27 02:12:54
Document Index: 245731212

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§19', '§19']

Stadt Creglingen | Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren |
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Hier finden Sie Unterlagen zu den derzeit laufenden Bauleitplanverfahren der Stadt Creglingen
Aufstellung des Bebauungsplanes „Rück “ in Waldmannshofen - Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses
Mit Aufstellungsbeschluss vom 04.09.2018 hat der Gemeinderat eine Fläche von ca. 8.600 m² im Plangebiet beschlossen.
Nunmehr soll die gesamte – im Eigentum der Gemeinde – liegende Planfläche mit einbezogen werden.
Der Gemeinderat der Stadt Creglingen hat am 22.01.2019 in öffentlicher Sitzung der Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan „Rück“ in Waldmannshofen bezüglich Flächenausweitung gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zugestimmt.
Der Geltungsbereich des o. g. Bebauungsplanes umfasst die Flst.Nr. 119, 120, 121 und 122/1 der Gemarkung Waldmannshofen und ist aus dem im Rahmen dieser Bekanntmachung verkleinert abgedruckten Lageplan ersichtlich.
Das Plangebiet umfasst eine Fläche von ca. 18.655 m².
Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung des Wohnbaugebietes „Rück“ geschaffen werden. Der Bebauungsplan soll u.a. eine entsprechende städtebauliche Gestaltung für ein allgemeines Wohngebiet erbringen.
Notwendige Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach § 1a BauGB werden nach einer detaillierten ökologischen Bestandsaufnahme durch ein Ingenieurbüro und in Absprache mit der Naturschutzbehöde geschaffen.
Umweltprüfung und –bericht mit Prüfung des Artenschutzes/Eingriffs- und Ausgleichsregelung / Umweltverträglichkeitsprüfung / Schallgutachten:
Gemäß § 2 Abs. 4 Satz 1 BauGB ist bei der Aufstellung von Bauleitplänen für die Belange des Umweltschutzes eine Umweltprüfung durchzuführen, in der die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden. Die Umweltprüfung sowie der Umweltbericht sollen jeweils den aktuellen Planungsstand, Inhalt und Detaillierungsgrad ermitteln und bewerten. Der zu erstellende Umweltbericht muss außerdem eine Prüfung des Artenschutzes erhalten.
Darüber hinaus sind bei der Aufstellung der Bauleitpläne die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen (§ 1 Abs. 7 BauGB). Hierbei sind auch die Vermeidung und der Ausgleich der zu erwartenden Eingriffe in Natur und Landschaft (Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)) zu berücksichtigen. Dies erfolgt im Rahmen einer naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung.
Zum anderen ist zu überprüfen, ob die Planung ein UVP-pflichtiges Vorhaben nach dem UVP-Gesetz (UVP = Umweltverträglichkeitsprüfung) darstellt. Dabei ist nach einheitlichen Maßstäben die Auswirkung der Planung auf die Umwelt frühzeitig und umfassend zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten. Bei einem Städtebauprojekt, für das ein Bebauungsplan aufgestellt wird, liegt eine UVP-Pflicht vor, wenn die überbaubare Grundstücksfläche nach §19 (2) BauNVO über 100.000 m² liegt. Eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles ist dann durchzuführen, wenn die zulässige Grundfläche nach §19 (2) BauNVO zwischen 20.000 m² und 100.000 m² liegt. Beide Grenzen sind hier nicht erreicht, so dass es sich im vorliegenden Fall um kein UVP-pflichtiges Vorhaben handelt und auch keine Vorprüfung des Einzelfalles erforderlich ist.
Eine Umweltprüfung mit Prüfung des Artenschutzes wird durchgeführt und ein Umweltbericht erstellt. Auch eine Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung wird erfolgen.
Im rechtskräftigen Flächennutzungsplan der Stadt Creglingen ist die vorgesehene Baufläche bereits ausgewiesen.
Der einzubeziehende Bereich wird bei der Gesamtfortschreibung des Flächennutzungplanes übernommen und als Wohnbaufläche dargestellt. Der Bebauungsplan „Rück“ ist mit einer geordneten städtebaulichen Entwicklung vereinbar.
Der Entwurf des Bebauungsplanes soll vom Planungsbüro Kölz, Ludwigsburg, erstellt werden.
Sobald die Planungsunterlagen der Stadt Creglingen vorliegen, werden diese dem Ortschaftsrat und dem Gemeinderat vorgestellt werden und im Anschluss öffentlich ausgelegt.
Creglingen, 24.01.2019
Hehn, Bürgermeister