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Timestamp: 2016-10-23 01:30:59
Document Index: 96573932

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 99', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 10']

9C_638/2012 (07.12.2012)
9C_638/2012
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 18. Juni 2012.
L.________ bezog seit 1. November 2001 eine ganze, ab 1. November 2004 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung samt Zusatzrente f�r den Ehemann und (anf�nglich) drei Kinderrenten. Als Ergebnis des auf ihr Gesuch hin im November 2007 eingeleiteten Revisionsverfahrens hob die IV-Stelle des Kantons Z�rich u.a. in Ber�cksichtigung der am Zentrum X.________ erstellten Expertise vom 3. April 2010 mit Verf�gung vom 3. Dezember 2010 die Rente auf Ende Januar 2011 auf.
Die Beschwerde der L.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich nach zweifachem Schriftenwechsel mit Entscheid vom 18. Juni 2012 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst L.________ beantragen, der Entscheid vom 18. Juni 2012 und die Verf�gung vom 3. Dezember 2010 seien aufzuheben und ihr weiterhin mindestens eine Dreiviertelsrente auszurichten; eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zwecks Einholung eines Gerichtsgutachtens zur�ckzuweisen.
Die IV-Stelle verweist in ihrer Stellungnahme auf die Erw�gungen des angefochtenen Entscheids und ihre Ausf�hrungen in der vorinstanzlichen Vernehmlassung. Das kantonale Sozialversicherungsgericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
Die Vorinstanz hat einen Revisionsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG bejaht (Urteil 9C_530/2012 vom 21. September 2012 E. 3). Durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG) hat sie sodann einen Invalidit�tsgrad von 7 % ([Fr. 51'455.85 - Fr. 47'732.30]/Fr. 51'455.85 x 100 %) ermittelt, was keinen Anspruch auf eine Rente gibt (Art. 28 Abs. 2 IVG).
Die Beschwerdef�hrerin bestreitet die vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung in verschiedener Hinsicht. Ihre Begr�ndung ist indessen nicht stichhaltig:
2.1 Das Vorbringen, zwei der Experten h�tten im Abkl�rungszeitpunkt �ber keine kantonale Berufsaus�bungsbewilligung verf�gt, ist neu und daher unzul�ssig (Art. 99 Abs. 1 BGG). Die Kritik gegen�ber dem damaligen Chefarzt der Begutachtungsstelle ist nicht hinreichend substanziiert. Insbesondere ist aus dem - ebenfalls neu und unzul�ssig - ins Recht gelegten Online-Zeitungsbericht nicht ersichtlich, inwiefern durch das Ereignis vom ........ nicht von einer unbedingten Vertrauensw�rdigkeit des betreffendes Arztes ausgegangen werden kann. Soweit ein Widerspruch im Gutachten vom 3. April 2010 in Bezug auf die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit geltend gemacht wird, ersch�pfen sich die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin in unzul�ssiger appellatorischer Kritik an den Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Entscheid (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356).
Das Abstellen der Vorinstanz auf das Gutachten vom 3. April 2010 verletzt kein Bundesrecht, ist insbesondere nicht unhaltbare, willk�rliche Beweisw�rdigung (Urteil 9C_724/2012 vom 29. Oktober 2012 E. 4.3 mit Hinweisen).
2.2 Zu den Einwendungen gegen das Vorliegen eines Revisionsgrundes (keine anhaltende Verbesserung des Gesundheitszustandes, keine �nderung der Bemessungsart [ausserordentliche Methode; vgl. BGE 128 V 29]) hat die Vorinstanz Stellung genommen. Die Beschwerdef�hrerin vermag mit ihren weitgehend appellatorischen Vorbringen nicht darzutun, inwiefern die diesbez�glichen sachverhaltsrechtlichen Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder sonstwie Bundesrecht verletzen. Ebenso wenig verm�gen sie die daraus gezogenen Schl�sse in Frage zu stellen. Die Behauptung, sie w�rde ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung weiterhin ein Restaurant f�hren, ist neu und daher unzul�ssig (Art. 99 Abs. 1 BGG) ebenso wie die Begr�ndung, dass sie - und nicht ihr Ehemann - im Besitz des Wirtepatents sei.
2.3 Das vorinstanzlich ermittelte Valideneinkommen von Fr. 51'455.85 bestreitet die Beschwerdef�hrerin mit dem Hinweis auf die Mindestl�hne gem�ss dem Landes-Gesamtarbeitsvertrag des Gastgewerbes (L-GAV; Stand 1. Januar 2010). Danach verdiene ein K�chenchef, der vier oder mehr Leute f�hre, mindestens Fr. 89'947.- (13 x Fr. 6'919.-) im Jahr (vgl. Art. 10 IV L-GAV). Sie macht indessen - zu Recht - nicht geltend, dass sie die hierzu erforderlichen beruflichen Voraussetzungen auch erf�llt. Aufgrund der Akten hatte sie ........ gelernt. Sie war lediglich angelernte K�chin und hatte erst seit ........ im Restaurant ihres Ehemannes gearbeitet, wobei ihr eine K�chenhilfe zur Seite stand. Selbst wenn zu ihren Gunsten vom Mindestlohn f�r Personen mit h�herer Fachpr�fung im Sinne des Berufsbildungsgesetzes von Fr. 5'740.- im Monat ausgegangen wird, ergibt sich daraus bei einem unbestrittenen Invalideneinkommen von Fr. 47'731.30 (vorne E. 1) kein anspruchsbegr�ndender Invalidit�tsgrad.
2.4 Schliesslich trifft nicht zu, dass die Vorinstanz nicht auf den Antrag auf Eingliederungsmassnahmen eingegangen ist. Das kantonale Gericht hat in E. 4.4 des angefochtenen Entscheids festgestellt, die Beschwerdef�hrerin sei in einer angepassten T�tigkeit voll arbeitsf�hig und es stehe ihr ein breites T�tigkeitsspektrum offen. Es bestehe daher kein Anspruch auf berufliche Massnahmen. Dazu wird in der Beschwerde nichts gesagt. Im �brigen sind die Voraussetzungen f�r ein Abweichen vom Grundsatz der erwerblichen Verwertbarkeit einer verbesserten oder wiedergewonnenen Arbeitsf�higkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung (mindestens das Alter 55 zur�ckgelegt oder Rentenbezug seit mehr als 15 Jahren) nicht gegeben (vgl. Urteil 9C_503/ 2012 vom 12. November 2012 E. 5 mit Hinweisen).