Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_53_ThuerBKG_Aufsicht-d2598040,54.html
Timestamp: 2017-01-19 01:16:00
Document Index: 202280629

Matched Legal Cases: ['§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 53', '§ 53', '§ 52', '§ 53']

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§ 53 ThürBKG, Aufsicht Suche
Thüringer Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophen...…§ 53 ThürBKG, Aufsicht§ 53a ThürBKG, Ausschluss der Unterstellung unter polizeiliche und militärische ...§ 53b ThürBKG, Verkehrsregelung durch die Feuerwehr§ 54 ThürBKG, Ermächtigungen§ 55 ThürBKG, Zuständigkeit anderer Stellen§ 56 ThürBKG, Übergangsbestimmung§ 57 ThürBKG, Gleichstellungsbestimmung
§ 53 ThürBKG, Aufsicht
§ 53 ThürBKGThüringer Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz - ThürBKG -)Landesrecht ThüringenSiebenter Abschnitt – Ergänzende BestimmungenTitel: Thüringer Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz - ThürBKG -)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürBKGGliederungs-Nr.: 2131-1Normtyp: Gesetz(1) Die staatliche Aufsicht richtet sich nach den Bestimmungen der Thüringer Kommunalordnung.(2) Die Aufsichtsbehörden sind berechtigt, jederzeit Leistungsstand und Einsatzbereitschaft der Feuerwehren zu überprüfen.(3) Die privaten Hilfsorganisationen und die anderen privaten Organisationen unterliegen bei ihrer Mitwirkung im Katastrophenschutz der Aufsicht der unteren Katastrophenschutzbehörden. Die Aufsicht erstreckt sich auf die Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit der Durchführung der Aufgaben. Vor einer Aufsichtsmaßnahme ist die betroffene Organisation zu hören.
§ 52 ThürBKG, Einschränkung von Grundrechten§ 53a ThürBKG, Ausschluss der Unterstellung unter polizeiliche und militärische…