Source: http://www.deinnachbar.de/verein/mitgliedschaft.html
Timestamp: 2017-06-26 20:37:41
Document Index: 231953736

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 53', '§ 53', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 26', '§ 3', '§ 670', '§ 12', '§ 13']

Dein Nachbar e.V., Spenden und neue Mitglieder sind herzlich Willkommen - Dein Nachbar e.V.
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,,Dein Nachbar e.V."
§ 1 Name, Sitz, Rechtsform und GeschäftsjahrDer Verein führt den Namen „Dein Nachbar". Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden und führt nach erfolgter Eintragung den Zusatz e.V..Der Verein hat seinen Sitz in München.Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. § 2 Zweck des VereinsZweck des Vereins ist die selbstlose Unterstützung von Personen, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind oder von Personen, die zum Personenkreis des§ 53 Nr. 2 der Abgabenordnung zählen sowie die Förderung der Altenhilfe und die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zugunsten gemeinnütziger und mildtätiger Zwecke. Zweck des Vereins ist es auch, ergänzend zu und in Abstimmung mit den jeweils bestehenden sozialen Einrichtungen der Kirchen, Kommunen, Verbände und Gruppen im Dienst der Lebensqualität vor allem älterer und bedürftiger Menschen Leistungsangebote zuinitiieren, zu fördern, selbst zu errichten und zu führen.Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch:a) Besuchsdienste bei älteren oder hilfsbedürftigen Personenb) Entlastung pflegender Familienangehöriger durch niedrigschwellige Betreuungsangebotec) Begleitung von alten oder hilfsbedürftigen Personen, z. B. bei Behördengängen, Arztbesuchen, Friedhofsbesuchend) Familienhilfee) Hilfe im Haushalt oder im Gartenf) Kleinere Reparaturhilfeng) Lern- und Bildungshilfenh) Beratung, Fortbildung und sonstige Hilfen für bedürftige Bürgerinnen und Bürgeri) Fortbildung der aktiven Mitglieder durch Vorträge bzw. Schulungen, mit dem Ziel, die Qualität der angebotenen Hilfeleistungen sicherzustellenDie einzelnen Leistungen werden lediglich an Bedürftige i.S. von § 53 AO oder im Rahmen der Altenhilfe erbracht.Die Arbeit des Vereins ist offen für alle Hilfesuchenden ohne Rücksicht auf Konfession, Rasse oder Weltanschauung.Auf Leistungen des sozialen Netzwerks besteht kein Rechtsanspruch. § 3 Steuerbegünstigte ZweckeDer Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnittes „steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Er ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.Mittel des Vereins, dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden.§ 4 HaushaltsmittelDie Mittel, die der Verein zur Erfüllung seiner Aufgaben benötigt, werden im Wesentlichen aufgebracht durch Beiträge, Spenden, öffentliche und private Zuwendungen, sowie die Vergütung für die erbrachten Dienstleistungen.Etwaige Mittel dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden.§ 5 MitgliedschaftMitglied kann jede natürliche und jede juristische Person werden, soweit sie die Zwecke des Vereins anerkennen und fördern.Der Antrag auf Aufnahme in den Verein ist schriftlich beim Vorstand einzureichen. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand nach freiem Ermessen unter Berücksichtigung des Satzungszweckes und der Ziele des Vereins. Der Eintritt wird mit Aushändigung einer schriftlichen Aufnahmeerklärung wirksam. Bei Ablehnung des Antrags ist der Vorstand nicht verpflichtet, dem Antragsteller die Gründe für die Ablehnung mitzuteilen. Die Ablehnung der Aufnahme durch den Vorstand ist nicht anfechtbar. Ein Aufnahmeanspruch besteht nicht.Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluss. Der Austritt ist nur zum Ende des Geschäftsjahres möglich und muss mindestens drei Monate vor Ende des Geschäftsjahres schriftlich gegenüber dem Vorstand erklärt werden.Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstands von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung mit der Zahlung von Mitgliedsbeiträgen oder von Umlagen im Rückstand ist. Die Streichung darf erst beschlossen werden, wenn nach der Absendung der zweiten Mahnung zwei Monate verstrichen sind und in dieser Mahnung die Streichung angedroht wurde. Der Beschluss des Vorstands über die Streichung muss dem Mitglied mitgeteilt werden.Ein Mitglied kann zudem, wenn es gegen die Vereinsinteressen gröblich verstoßen hat, durch Beschluss des Vorstandes aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor dem Beschluss ist dem Betroffenen innerhalb einer angemessenen Frist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Der Ausschluss ist schriftlich unter Angabe von Gründen mitzuteilen. Mit dem Austritt oder Ausschluss erlöschen alle aus der Vereinstätigkeit sich ergebenden Rechte und Pflichten. Die Mitglieder erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins keinen Anteil am Vereinsvermögen. Eventuell geleistete Darlehen sind davon unbenommen.Personen, die sich besonders um den Verein verdient gemacht haben können auf Vorschlag des Vorstandes durch Beschluss der Mitgliederversammlung zu Ehrenmitgliedern auf Lebenszeit ernannt werden. Ehrenmitglieder werden von der Beitragspflicht freigestellt.§ 6 Rechte und Pflichten der MitgliederDie Mitglieder sind verpflichtet, den Verein in seinen satzungsmäßigen Bestrebungen zu unterstützen und gemäß der Satzung die Beiträge pünktlich zu bezahlen.Die Mitglieder sind berechtigt, an den Mitgliederversammlungen teilzunehmen und die Vereinsarbeit durch Anregungen und Vorschläge zu fördern.Die aktiven Mitglieder unterliegen im Rahmen ihrer Dienstleistungen gegenüber hilfsbedürftigen Personen stets den Weisungen des Vorstandes. Einzelheiten hierzu werden in einer Geschäftsordnung geregelt.§ 7 MitgliedsbeiträgeVon den Mitgliedern werden jährlich Beiträge erhoben. Der Jahresbeitrag wi rd durch die Mitglieder versammlungfestgesetzt. Eine Erhöhung des Jahresbeitrages bedarf der einfachen Mehrheit einerordentlichen oder außerordentlichen Mitgliederversammlung. Zur Finanzierung besonderer Vorhabenkönnen Umlagen bis zur doppelten Höhe des Jahresbeitrags erhoben werden.Genaueres regelt die Geschäfts- und Beitragsordnung.§ 8 Organe des VereinesOrgane des Vereines sind:a) die Mitgliederversammlung,b) das Kuratorium,c) der Vorstand,§ 9 MitgliederversammlungDie Mitgliederversammlung findet mindestens einmal jährlich und zwar in der Regel im ersten Halbjahr statt. Der 1.Vorsitzende leitet die Mitgliederversammlung, andernfalls der 2. Vorsitzende. Ein Protokollführer ist zu benennen.Außer den ihr durch Gesetz oder Satzung zugewiesenen Befugnissen hat die ordentliche Mitgliederversammlung folgende Aufgaben:a) Entgegennahme der Berichte des Vorstands, insbesondere des Jahresberichts,b) Entlastung des Vorstandes,c) Beschlussfassung über den Mitgliedsbeitrag und seine Fälligkeit,d) Satzungsänderungen,e) Ernennung von Ehrenmitgliedern,f) Entscheidung über eingereichte Anträge zur Mitgliederversammlung,g) Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins,h) Abberufung von Mitgliedern des Kuratoriums.Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind einzuberufen, wenn mindestens 1/3 der Vereinsmitglieder dies schriftlich unter Angabe der Tagesordnung vom Vorstand verlangen oder wenn der Vorstand die Einberufung einer solchen außerordentlichen Mitgliederversammlung für notwendig erachtet.Jede Mitgliederversammlung wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen schriftlich oder per E-Mail unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekannt gegebene Adresse oder E-Mailadresse gerichtet ist. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest. Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor einer Mitgliederver sammlung beim Vorstand schriftlich eine Ergänzung der Tagesordnung beantragen. Der Versammlungsleiter hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Ergänzung bekannt zu geben. Über Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, die in Mitgliederversammlungen gestellt werden, beschließt die Versammlung.Mitgliederversammlungen sind ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Ein Mitglied kann sich durch ein anderes Mitglied unter Erteilung einer in der Versammlung vorzulegenden schriftlichen Vollmacht vertreten lassen. Eine entsprechende schriftliche Vollmacht muss vor Sitzungsbeginn dem Vorstand vorliegen. Ein Mitglied darf nicht mehr als fünf fremde Stimmrechte aufgrund einer Vollmacht ausüben.Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter. Die Abstimmung muss schriftlich durchgeführt werden, wenn ein Drittel der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder dies beantragt. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Soweit in der Satzung oder gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, entscheidet die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit der abgegebenen stimmberechtigten gültigen Stimmen. Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen. Satzungsänderungen können nur mit einer Mehrheit von 3/4 der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden. Satzungsänderungen können in der Mitgliederversammlung nur beschlossen werden, wenn auf diesen Tagesordnungspunkt schon in der Einladung zur Mitgliederversammlung hingewiesen wurde und der Einladung sowohl der bisherige Satzungstext als auch die vorgesehenen Änderungen beigefügt wurden. Die Auflösung des Vereins kann nur von einer zu diesem Zweck einberufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung mit 4/5 Mehrheit der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.Über die Mitgliederversammlung und die gefassten Beschlüsse ist ein Protokoll zu fertigen, das von der Versammlungsleiterin bzw. vom Versammlungsleiter und der Schriftführerin bzw. demSchriftführer zu unterschreiben ist. Das Protokoll soll Ort und Zeit der Versammlung, die Zahl der erschienenen Mitglieder, die Person des Versammlungsleiters, die Tagesordnung, die Beschlüsse,die Abstimmungsergebnisse und die Art der Abstimmung enthalten.§ 10 Kuratiorium Das Kuratorium des Vereins besteht aus mindestens vier und maximal sieben Mitgliedern (Kuratoren). Die Kuratoren wählen aus ihrer Mitte einen Vorsitzenden und einen stellvertretenden Vorsitzenden des Kuratoriums. Kuratoren können nur Mitglieder des Vereins werden. Bei Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt als Kurator.Die Mitglieder des ersten Kuratoriums werden durch die Mitgliederversammlung auf unbestimmte Dauer gewählt. Scheidet ein Kurator – gleich aus welchem Grund – aus dem Kuratorium aus, können die verbleibenden Mitglieder des Kuratoriums mit einfacher Mehrheit ein neues Mitglied des Kuratoriums wählen. Wenn die Mindestbesetzung von vier Mitgliedern unterschritten wird, wählen die verbleibenden Mitglieder des Kuratoriums mit einfacher Mehrheit zwingend ein neues Mitglied des Kuratoriums. Die Wahl erfolgt grundsätzlich auf unbestimmte Dauer, kann jedoch auch auf bestimmte Dauer erfolgen. Scheiden alle Mitglieder des Kuratoriums gleichzeitig oder nacheinander aus, bevor eine Neuwahl von Kuratoren durch die verbliebenen Mitglieder des Kuratoriums erfolgt ist, sind alle Mitglieder des Kuratoriums durch die Mitglieder­versammlung neu zu wählen. In der Folgezeit gelten jedoch wieder die vorstehenden Sätze 2 bis 4.3. Die Abberufung eines Mitglieds des Kuratoriums ist auf das Vorliegen eines wichtigen Grundes beschränkt. Über die Abberufung entscheidet die Mitgliederversammlung. Das abzuberufende Mitglied des Kuratoriums hat in der Mitgliederversammlung kein Stimmrecht.Das Kuratorium hat folgende Aufgaben:a) Berufung und Abberufung von Vorstandsmitgliedernb) Beratung des Vorstandesc) Anordnung einer Kassenprüfung.Die Mitglieder des Kuratoriums arbeiten grundsätzlich ehrenamtlich. Die Mitgliederversammlung kann abweichend von Satz 1 beschließen, dass den Mitgliedern des Kuratoriums eine Aufwands­entschädigung bezahlt wird.Im Innenverhältnis beschließt das Kuratorium in Sitzungen, die vom 1. Vorsitzenden des Kuratoriums, bei dessen Verhinderung vom 2. Vorsitzenden des Kuratoriums einberufen werden; die Tagesordnung braucht nicht angekündigt zu werden. Das Kuratorium kann im schriftlichen Verfahren beschließen, wenn alle Kuratoren dem zustimmen.Das Kuratorium ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Mitglieder des Kuratoriums anwesend sind. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst. Stimmenthaltungen werden nicht mitgezählt. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als nicht angenommen, da er keine Mehrheit erhalten hat.Über jede Sitzung des Kuratoriums soll eine Niederschrift aufgenommen werden, die vom 1. Vorsitzenden des Kuratoriums unterzeichnet werden soll. § 11 Vorstand Der Vorstand des Vereins i. S. v. § 26 BGB besteht aus drei Mitgliedern, dem 1. Vorsitzenden, dem 2. Vorsitzenden und dem Schatzmeister. Sämtliche Vorstandsmitglieder werden durch das Kuratorium grundsätzlich auf die Dauer von drei Jahren gewählt. Das Kuratorium kann für einzelne Vorstandsmitglieder auch eine kürzere oder längere Amtszeit bestimmen. Wiederwahl – auch mehrfache Wiederwahl - ist zulässig. Nach außen wird der Ver­ein gerichtlich und außergerichtlich durch den ersten Vorsitzenden gemeinsam mit einem weiteren Vorstandsmitglied oder in Abwesenheit des Vorsitzenden durch zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam vertreten.Vorstandsmit­glieder können nur Mitglieder des Vereins werden. Bei Beendigung der Mitglied­schaft im Verein endet auch das Amt als Vorstandsmitglied.Die Abberufung eines Vorstands ist auf das Vorliegen eines wichtigen Grundes, wie grobe Pflicht­verletzung oder Unfähigkeit zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung beschränkt. Über die Abberufung entscheidet das Kuratorium.Vorstandsmitglieder bleiben bis zur Wahl des neuen Vorstandes im Amt. Dies gilt nicht bei Abberufung aus wichtigem Grund.Im Innenverhältnis beschließt der Vorstand in Sitzungen, die vom 1. Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom 2. Vorsitzenden, einberufen werden; die Tagesordnung braucht nicht ange­kündigt zu werden. Der Vorstand lädt zu den Sitzungen mindestens 7 Tage vorher schriftlich oder per E-Mail ein. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung folgenden Tag. Der Vorstand kann im schriftlichen Verfahren beschließen, wenn alle Vorstandsmitglieder dem zustimmen.Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn einschließlich des 1. oder 2. Vorsitzenden mindestens die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst. Stimmenthaltungen werden nicht mitgezählt. Bei Stimmen­gleichheit gilt ein Antrag als nicht angenommen, da er keine Mehrheit erhalten hat.Über jede Vorstandssitzung ist eine Niederschrift aufzunehmen, die vom Versammlungsleiter und vom Schriftführer oder dessen vom Vorstand bestimmten Vertreter zu unterzeichnen ist.Die Mitglieder des Vorstandes arbeiten ehrenamtlich. Die Vorstandsmitglieder und andere Organmitglieder des Vereins können eine Entschädigung in Höhe der Ehrenamtspauschale nach § 3 Nr. 26a EStG erhalten. Die Höhe der Zahlung wird durch die Mitgliederversammlung beschlossen. Maßgebend ist die Haushaltslage des Vereins.Ehrenamtlich tätige Personen haben Anspruch auf Ersatz nachgewiesener Auslagen nach § 670 BGB, wenn sie vorher vom Vorstand genehmigt werden.Der Vorstand ist für die Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung einem anderen Organ des Vereins übertragen sind. Ihm obliegt die Führung der Geschäfte. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:a) Planung und Beschlussfassung über alle dem Vereinszweck im Sinne dieser Satzung dienenden Tätigkeiten und Projekte, insbesondere Aufbau und Management des sozialen Netzwerksb) Regelung der Aufgabenverteilung durch eine Geschäftsordnungc) Vorbereitung der Mitgliederversammlung und Aufstellung der Tagesordnungd) Einberufung der Mitgliederversammlunge) Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlungf) Erstellung der Buchführung und Erstellung eines Jahres- und Kassenberichtsg) Personalbestellung und Entlassungenh) Beschlussfassung über Aufnahme und Ausschluss von MitgliedernDer Vorstand kann einzelne Personen oder Personengruppen mit der Wahrnehmung bestimmter Aufgaben betrauen. § 12 Kassenprüfung Eine Kassenprüfung kann vom Kuratorium angeordnet werden. Im diesem Fall wird die Kassenprüfung von einer einschlägig erfahrenen externen Prüfungsstelle vollzogen. § 13 Auflösung Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke fällt das, nach Abzug aller Verbindlichkeiten verbleibende Vermögen des Vereins, an den Paritätischen Wohlfahrtsverband, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige und mildtätige Zwecke zu verwenden hat.Im Fall der Auflösung des Vereins erfolgt die Liquidation durch den zur Zeit der Auflösung amtierenden Vorstandsvorsitzenden, bzw. bei dessen Verhinderung durch dessen Stellvertreter.Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend, wenn der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.München, den 01.06.2016AKTUELLER BEDARF Unsere ehrenamtlichen Helfer planen eine Vielzahl an gemeinschaftlichen Aktivitäten in unseren Räumlichkeiten in der Agnes-Bernauer-Straße. Sie wollen beispielsweise gemeinsam mit Hilfsbedürftigen kochen. Eine Hausaufgabenbetreuung für Schüler ist ebenfalls in Planung. Mit Ihrer Spende helfen Sie uns, dass wir vielleicht schon bald über eine richtige Küche, eine gemütliche Sitzecke, Stapelstühle und Tische für Veranstaltungen, etc. verfügen.
ALTRUJA-PAGE-GQ2TBANKVERBINDUNG Hypo Vereinsbank Kontonummer: 15580383 BLZ: 70020270 IBAN DE59 70020270 0015580383 Unsere Unterstützer:
Unterstützung zum weiteren Ausbau des Neztwerks
Unterstützung zum Kauf von Schulungstischen
Begleitung und Koordination Ehrenamtlicher in der Altenhilfe
Unterstützung zur Durchführung von Demenzhelferkursen! Kuratorium Deutsche Altershilfe
Unterstützung für die Durchführung von Marketingmaßnahmen!