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Timestamp: 2016-10-24 01:53:47
Document Index: 255441195

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

8C_96/2012 (09.05.2012)
8C_96/2012
W.________, geboren 1947, meldete sich am 13. Juli 2005 unter Hinweis auf somatische und psychische Beschwerden nach Brustkrebsoperationen im Mai 2004 (Karzinom rechts, Ablatio beidseits) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Ihre T�tigkeit als Betriebsangestellte bei der A.________ AG hatte W.________ im August 2004 wieder aufnehmen k�nnen; ab dem 22. Februar 2005 hatte die Haus�rztin Frau Dr. med. M.________, Allgemeine Medizin FMH, indessen wiederum eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit attestiert, und W.________ kehrte in der Folge nicht mehr an den Arbeitsplatz zur�ck. Am 24. August 2005 k�ndigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverh�ltnis per 30. November 2005. Mit Verf�gung vom 1. Oktober 2010 lehnte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente ab (Invalidit�tsgrad: 31 %).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 5. Dezember 2011 ab.
W.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei die Sache an die IV-Stelle zur�ckzuweisen zur korrekten Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens, eventualiter seien ihr die gesetzlichen Leistungen nach Massgabe eines Invalidit�tsgrades von 76 % zuzusprechen. Des Weiteren seien ihr die Kosten f�r die Haushaltsabkl�rung sowie das Privatgutachten mit erg�nzenden Stellungnahmen, welche sie in Auftrag gegeben hatte, zu ersetzen.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zur Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG), zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99; 125 V 256 E. 4 S. 261 f.; vgl. auch AHI 2002 S. 62, I 82/01 E. 4b/cc) sowie zum Beweiswert von Arztberichten und medizinischen Gutachten (BGE 135 V 465 E. 4.3 S. 468 ff.; 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin macht zun�chst eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs geltend. Die IV-Stelle habe ihr die im Vorbescheidverfahren abgegebenen Stellungnahmen der Personalstiftung der Arbeitgeberin vom 17. August 2010 sowie des Gutachters Dr. med. I.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 6. Oktober 2009 vor dem Erlass der hier angefochtenen Verf�gung nicht zur Kenntnis gebracht, erst damit jedoch und entgegen der in Aussicht gestellten ganzen Invalidenrente einen entsprechenden Anspruch verneint.
3.2 Ein Abweichen vom Vorbescheid mit der definitiven Verf�gung ist rechtsprechungsgem�ss zul�ssig, wobei insbesondere die Voraussetzungen der prozessualen Revision oder der Wiedererw�gung nicht vorliegen m�ssen und auch das Recht auf Gutglaubensschutz nicht verlangt, dass die IV-Stelle die mit dem Vorbescheid in Aussicht gestellten Leistungen gew�hrt (SVR 2008 IV Nr. 43 S. 145, 9C_115/2007 E. 4 u. 5).
3.3 Das kantonale Gericht hat sich zur R�ge der Geh�rsverletzung einl�sslich ge�ussert und festgestellt, dass der Mangel im vorinstanzlichen Verfahren geheilt werden konnte.
3.4 Gem�ss den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin h�tte sie sich zum Einwand der Personalstiftung, wonach sie in der fr�heren T�tigkeit leichte Arbeiten unter 10 kg verrichtet habe, vernehmen lassen wollen. Dieser Aspekt ist indessen insofern nicht relevant, als nach den Feststellungen des kantonalen Gerichts die angestammte T�tigkeit als nicht mehr zumutbar erachtet wird.
3.5 Dass sich der Fall zufolge der Geh�rsverletzung "in eine falsche Richtung entwickelt habe", wie geltend gemacht wird, kann auch deshalb nicht angenommen werden, weil sich �ber den Umstand des Alters der Versicherten (von 57 Jahren bei Rentenbeginn, knapp 63 Jahren bei Verf�gungserlass) nicht streiten l�sst.
3.6 Das kantonale Gericht hat die medizinischen Akten und namentlich die jeweiligen gutachtlichen Stellungnahmen eingehend gew�rdigt und es wird beschwerdeweise zu Recht nicht geltend gemacht, dass sich aus dem fraglichen Schreiben des Dr. med. I.________ vom 6. Oktober 2009, von welchem die Versicherte vor Erlass der Verf�gung keine Kenntnis hatte, etwas wesentlich Neues ergeben h�tte, namentlich die dem Gutachter (auf Veranlassung der Versicherten) unterbreiteten Fragen ausschlaggebend gewesen w�ren.
3.7 Schliesslich ist auch dem Einwand nicht zu folgen, dass die Verf�gung weitergehend h�tte begr�ndet werden m�ssen, zumal der Versicherten die Einsch�tzung einer 100%igen Arbeitsf�higkeit in der angestammten oder in einer anderen, dem somatischen Leiden angepassten T�tigkeit durch den begutachtenden Psychiater Dr. med. I.________ bekannt war.
3.8 Eine R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zur erneuten Durchf�hrung eines Vorbescheidverfahrens ist daher nicht angezeigt. Namentlich ist auch die R�ge unberechtigt, dass sich die Vorinstanz unter Berufung auf das Beschleunigungsprinzip eines unliebsamen Falles habe entledigen wollen.
4.1 Die Verf�gung vom 1. Oktober 2010 beruht auf der Annahme, dass die Versicherte in einer den somatischen Beschwerden angepassten T�tigkeit zu 50 % arbeitsf�hig sei. Die Vorinstanz stellt diesbez�glich fest, dass hinsichtlich der somatischen Leiden gest�tzt auf das Gutachten des medizinischen Abkl�rungszentrums X._______ vom 18. Januar 2007 von der Zumutbarkeit eines vollen Pensums in einer k�rperlich leichten, adaptierten T�tigkeit ohne Leistungsminderung auszugehen sei. Aus psychiatrischer Sicht sei zun�chst ebenfalls auf den Gutachter des medizinischen Abkl�rungszentrums X._______ abzustellen, welcher der Versicherten eine 50%ige Einschr�nkung attestierte. Hinsichtlich des weiteren Verlaufs sei das Gutachten des Dr. med. I.________ vom 27. Juni 2009, welcher keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit stellen konnte, voll beweiskr�ftig. Nach den Erw�gungen des kantonalen Gerichts hatte sich dementsprechend nach der Begutachtung im medizinischen Abkl�rungszentrum X.________ eine Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes eingestellt und bestand auch unter diesem Aspekt in einer geeigneten T�tigkeit grunds�tzlich wieder eine volle Arbeitsf�higkeit.
4.2 Beschwerdeweise wird geltend gemacht, dass das Gutachten des medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ veraltet sei und daher nicht darauf abgestellt werden k�nne, und dass im angefochtenen Entscheid eine substantiierte und nachvollziehbare Begr�ndung, weshalb auf das Gutachten des Dr. med. I.________ abzustellen sei, fehle.
4.3 Es ist zun�chst in somatischer Hinsicht mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass es hinsichtlich der Brustkrebserkrankung nach der operativen Behandlung zu einer vollst�ndigen Remission gekommen ist. Den R�ckenbeschwerden, unter welchen die Versicherte schon fr�her gelitten hat, die aber zu keiner Arbeitsunf�higkeit gef�hrt haben, wurde insofern Rechnung getragen, als nach den Feststellungen des kantonalen Gerichts die angestammte T�tigkeit nicht mehr zumutbar ist. Es bestehen nach Lage der Akten keinerlei Anhaltspunkte daf�r, dass es diesbez�glich zu einer Verschlechterung gekommen w�re, weshalb auf den Einwand nicht weiter einzugehen ist.
4.4 Was den psychischen Gesundheitszustand betrifft, ist zun�chst massgeblich, dass das Gericht Gutachten externer Spezial�rzte, welche von Versicherungstr�gern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholt wurden und den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen, vollen Beweiswert zuerkennen darf, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Letztinstanzlich ist entscheidwesentlich, ob unter Ber�cksichtigung der eingeschr�nkten Kognition des Bundesgerichts und mit Blick auf die erhobenen R�gen eine diesbez�gliche offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung oder eine Rechtsverletzung auszumachen ist. Ansonsten ist das Bundesgericht daran gebunden und ist mit dem kantonalen Gericht davon auszugehen, dass das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten der versicherungsexternen Spezial�rzte zuverl�ssig und schl�ssig und daher darauf abzustellen ist.
4.5 Die Vorinstanz f�hrt in W�rdigung des von der IV-Stelle eingeholten Gutachtens des Dr. med. I.________ und des Privatgutachtens des Dr. med. F.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 6. Januar 2008 aus, dass die beiden Stellungnahmen hinsichtlich der Befunderhebung in weiten Teilen �bereinstimmten. So habe die Beschwerdef�hrerin bei beschr�nktem intellektuellem Begabungsniveau seit 1980 in einem relativ engen Rahmen funktionieren k�nnen. Den Akten ist diesbez�glich zu entnehmen, dass an der Arbeitsstelle auch ihr Ehemann und ihre Tochter t�tig waren und dass sie in unmittelbarer N�he in einem Haus, welches der Firma der Arbeitgeberin geh�rt, auch wohnt. Am Arbeitsplatz war es schon vor den Operationen zu Spannungen mit einem neuen Vorgesetzten gekommen. Als Reaktion auf den Verlust dieser stabilen Verh�ltnisse bei der Arbeit und darauf, dass die Beschwerdef�hrerin auch mit gesundheitlichen Problemen zu k�mpfen hatte, kam es zu psychischen Beschwerden. Die psychiatrischen Gutachter beschreiben eindr�cklich den Krankheitsgewinn der Versicherten, welche in der Folge die Hilfe zweier Bezugspersonen, ihres Ehemannes und einer vormaligen Arbeitskollegin, in Anspruch nahm und sich ein eigentliches Helfersystem aufbaute.
Die entscheidende Abweichung, welche auch f�r die grundlegend divergierenden Einsch�tzungen der Arbeitsf�higkeit ausschlaggebend sei, ergibt sich nach den Erw�gungen der Vorinstanz aus dem konkreten Eindruck, welchen die Versicherte anl�sslich der Begutachtungen hinterliess. Das kantonale Gericht f�hrt dies auf das unterschiedliche Setting zur�ck. W�hrend Dr. med. I.________ die Beschwerdef�hrerin im Einzelgespr�ch exploriert und diese umgehend und ausf�hrlich auf die Fragen geantwortet hat, untersuchte sie der Privatgutachter Dr. med. F.________ in Anwesenheit der beiden Bezugspersonen und erlebte sie in praktisch vollst�ndiger Abh�ngigkeit und Unf�higkeit zu eigenst�ndigem Handeln, verbunden mit einem ausgepr�gten sozialen R�ckzug.
Den Widerspruch erkl�rte sich die Vorinstanz daher mit dem unterschiedlichen Vorgehen der Untersuchung und sie erachtete die Exploration des Dr. med. I.________ als authentischer, weshalb darauf abzustellen sei. Zur Begr�ndung f�hrte sie weiter an, dass eine f�r die von Dr. med. F.________ gestellte Diagnose einer Pers�nlichkeits�nderung gem�ss ICD-10 F62.8 vorausgesetzte extreme oder �berm�ssige, andauernde Belastung (nach vollst�ndiger Remission der Brustkrebserkrankung) oder alternativ dazu eine schwere psychiatrische Krankheit nach Lage der Akten nicht ausgewiesen sei und die St�rung rechtsprechungsgem�ss nicht zwingend zu einer Arbeitsunf�higkeit f�hre (Urteil 9C_456/2007 vom 17. M�rz 2008 E. 4.1).
4.6 Der Einwand der Beschwerdef�hrerin, dass Dr. med. I.________, namentlich auch aufgrund der fehlenden Fremdanamnese, den Krankheitswert der Befunde ("Super-Pathologie") verkannt habe, l�sst die dargelegte Betrachtungsweise der Vorinstanz insbesondere mit Blick auf die von ihr er�rterten Gr�nde, weshalb sie dem von der IV-Stelle veranlassten Gutachten des Dr. med. I.________ gefolgt sei, nicht als offensichtlich unrichtig erscheinen.
4.7 Die Einreichung neuer Beweismittel ist im bundesgerichtlichen Verfahren grunds�tzlich unzul�ssig (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194 E. 3 S. 196 ff.). Die Beschwerdef�hrerin �ussert sich nicht dazu, weshalb die Stellungnahme des Privatgutachters Dr. med. F.________ vom 12. M�rz 2012 dennoch zu ber�cksichtigen w�re. Es ist darauf daher nicht weiter einzugehen.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, dass die von ihr in Auftrag gegebene Abkl�rung im Haushalt, welche eine Einschr�nkung in diesem Bereich von 61 % ergab und im Wesentlichen auch vom Privatgutachter best�tigt wurde, nicht ber�cksichtigt worden sei. Es ist darauf sogleich im Rahmen der erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens zur�ckzukommen.
Das kantonale Gericht hat den Einkommensvergleich der IV-Stelle nicht beanstandet.
Es ist indessen zu beachten, dass die Vorinstanz im Gegensatz zur IV-Stelle davon ausging, der Beschwerdef�hrerin sei eine leidensangepasste T�tigkeit sowohl aus somatischer als auch aus psychiatrischer Sicht mit vollem Pensum zuzumuten.
Die von der Beschwerdef�hrerin geltend gemachte Einschr�nkung im Haushalt von 61 % w�rde im Ergebnis (selbst bei Annahme einer 50%igen Arbeitsf�higkeit gem�ss IV-Stelle) nichts �ndern, resultierte doch auch dabei ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad. Im �brigen scheint fraglich, ob �berhaupt die gemischte Methode (aArt. 28 Abs. 2ter IVG; BGE 133 V 477 E. 6.3 S. 486 f., 504 E. 3.3 S. 507 f.; 130 V 393 E. 3.3 S. 395 f.; 125 V 146 E. 2c S. 150; Urteil 9C_49/2008 vom 28. Juli 2008 E. 3.1-3.4) zur Anwendung zu gelangen hat (BGE 131 V 51; 134 V 9, insb. E. 7.3.4 S. 13), was jedoch, bei einer Einschr�nkung von 29 % im Erwerbsbereich, ebenfalls nichts �ndert.
F�r eine �ber den gew�hrten leidensbedingten Abzug von 10 % hinausgehende Reduktion des Tabellenlohns auf Seiten des Invalideneinkommens bleibt bei Ber�cksichtigung eines zumutbaren 50%igen Arbeitspensums kein Raum, zumal zu deren Begr�ndung insbesondere die behinderungsbedingte Leistungseinbusse angef�hrt wird. Was das Alter der Beschwerdef�hrerin betrifft, ist f�r den Einkommensvergleich nicht der Zeitpunkt des Verf�gungserlasses, sondern des Rentenbeginns massgeblich (BGE 128 V 174; 129 V 222), weshalb der Umstand, dass Frauen statistisch gesehen ab einem Alter von 63 Jahren weniger verdienen w�rden, hier nicht beachtlich ist.
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, dass ihr die Wiederaufnahme einer Erwerbst�tigkeit aufgrund ihres Alters nicht zumutbar gewesen sei.
Die Vorinstanz hat sich dazu eingehend ge�ussert und es kann ihren Erw�gungen in allen Teilen gefolgt werden. Entscheidwesentlich ist, dass die Versicherte gem�ss Einsch�tzung der Gutachter des medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ vom 18. Januar 2007 zu 50 % arbeitsf�hig gewesen und ihr die Wiederaufnahme einer Erwerbst�tigkeit aus gesundheitlichen Gr�nden somit zuzumuten gewesen w�re, was ihr mit Vorbescheid vom 25. Juni 2007, noch vor ihrem 60. Geburtstag, auch mitgeteilt wurde (vgl. Urteil 8C_880/2011 vom 21. M�rz 2012 E. 5.3 u. 5.4). Mit Blick auf die relativ hohen H�rden f�r die Annahme einer unverwertbaren Restarbeitsf�higkeit �lterer Menschen und die dementsprechende Beurteilung vergleichbarer F�lle mussten die Anstellungschancen auf dem von Gesetzes wegen als ausgeglichen zu betrachtenden Arbeitsmarkt damals insgesamt noch als intakt bezeichnet werden (Urteil 9C_427/2010 vom 14. Juli 2010 E. 2.4 u. 2.5).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt schliesslich, dass zu Unrecht vor der Pr�fung des Rentenanspruchs keine beruflichen Massnahmen durchgef�hrt worden seien.
Die Versicherte wurde schon im ersten Vorbescheid vom 25. Juni 2007, welcher nach Erstattung des Gutachtens des medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ ergangen ist, darauf aufmerksam gemacht, dass Anspruch auf die Unterst�tzung der Stellenvermittlung bestehe, welche sie jederzeit schriftlich beantragen k�nne. Davon hat die Beschwerdef�hrerin in der Folge jedoch keinen Gebrauch gemacht. Im vorinstanzlichen Verfahren wurde zwar die Zusprechung der gesetzlichen Leistungen anbegehrt, ohne dass sich die Beschwerdef�hrerin jedoch zur Eingliederung ge�ussert h�tte, weshalb das kantonale Gericht dar�ber nicht befunden hat. Der Anspruch auf berufliche Massnahmen ist hier daher nicht Streitgegenstand. Im �brigen verm�chte die Gew�hrung beruflicher Massnahmen den Invalidit�tsgrad nicht zu erh�hen, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt, es seien ihr die Kosten zu ersetzen, welche ihr durch die von ihr veranlasste Haushaltsbewertung sowie die Begutachtung durch Dr. med. F.________ entstanden seien. Das kantonale Gericht hat sich dazu einl�sslich und zutreffend ge�ussert. Es ergeben sich aus der Beschwerde diesbez�glich keine Aspekte, die zu einer anderen Beurteilung f�hren m�ssten.