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Timestamp: 2020-01-24 17:23:16
Document Index: 307953122

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 7', '§ 7', '§ 7']

Markenrecht: IGLO erringt Sieg gegen IGLOTEX wegen Verwechslungsgefahr
veröffentlicht am 19. Juli 2016 um 13:32
Tiefkühlkosthersteller „Iglo“ erringt Sieg gegen „IGLOTEX“ vor dem Bundespatentgericht aufgrund bestehender Verwechslungsgefahr in Markensachen Der Tiefkühlkosthersteller „Iglo“ ging gegen den Wort-Bild-Markeninhaber von „IGLOTEX“ vor, da er eine Verwechslungsgefahr aufgrund des Wortbestandteils „Iglo“ befürchtete. ... Weiterlesen
Das Landgericht Berlin erklärt 25 Klauseln der Datenschutzerklärung und Nutzungsbedingungen von Google für rechtswidrig ... Weiterlesen
Gutscheinwerbung von web.de sei irreführende Blickfangwerbung In diesem Fall klagte die Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. gegen den E- Mail-Postfachanbieter web.de. ... Weiterlesen
Verwechslungsgefahr bei Schokoladenriegel „Wafer Breax“ verletzt Gemeinschaftsmarke „HAVE A BREAK“ der Nestlé-Gruppe “HAVE A BREAK” – mit dieser Wortmarke wirbt seit Jahren die Nestlé- Gruppe für ihren Schokoriegel „KIT KAT“. Die zur Nestlé-Gruppe gehörende Antragsstellerin ging aus diesem Grund gegen den Süßwarenhersteller von „Wafer Breax“ vor, da sie in dieser Bezeichnung eine... Weiterlesen
„Freunde finden“ Funktion von Facebook verstößt gegen Wettbewerbsrecht! Die Verbraucherzentrale Bundesverband klagte 2010 gegen Facebooks „Freunde finden“ Version. Mit dieser war es den Nutzern von Facebook möglich, ihre E-Mail Kontakte zu importieren. Dadurch gelangte Facebook auch an Daten von Nichtmitgliedern. Diesen wurde daraufhin eine Beitrittseinladung zu Facebook... Weiterlesen
Nach dem OLG Hamm dürfen eBooks bzw. Dateien digitaler Hörbücher nicht weiterverkauft werden! ... Weiterlesen
Bei kennzeichnungsschwachen Elementen kann auch Verwechslungsgefahr für Wort-Bild-Marken nach dem Markenrecht bestehen! ... Weiterlesen
Onlineshop muss hinreichend kenntlich machen, dass sein Angebot nur für gewerbliche Unternehmen gilt. Ein Online- Anbieter hatte auf seiner Seite mit stark reduzierter Ware geworben. Es war dabei nicht hinreichend erkenntlich, dass dieses Angebot nur für Unternehmen galt. So tappten viele Verbraucher in eine Kostenfalle. Nach der Online- Registrierung wurden Grund- und Aufnahmegebühren... Weiterlesen
Online- Shop- Betreiber dürfen Einschränkungen des Widerrufsrecht nicht in einem anderen Dokument „verstecken“ ... Weiterlesen
Online- Fantasierollenspielseiten dürfen Kinder nicht zum Kauf von Spielzubehör aufrufen ... Weiterlesen
OLG Rostock im IT-Recht: Kein grundsätzlicher Anspruch auf das Ausdrucken von elektronischen Akten im Gerichtsverfahren! Mit der Frage, ob man einen grundsätzlichen Anspruch auf Ausdruck von elektronischen Akten für das Gerichtsverfahren habe, hat sich das OLG Rostock in der Entscheidung vom 29.09.2014 beschäftigt. Ein Rechtsanwalt beantragte eine Dokumentenpauschale um benötigte... Weiterlesen
BGH zu geographischen Herkunftsangaben im Domainrecht (Quelle: BGH, BGH, Urt. v. 28.6.2007 – I ZR 49/04) Der BGH stellt die Besonderheiten im Domain- und Namenrecht bei geographischen Herkunftsangaben klar. Vorliegend ging es um die Nutzung des Namens Cambridge als geschützte geographische Herkunftsangabe im Namen einer Domain. ... Weiterlesen
Das VG Wiesbaden zu Scanvorgängen zur Erstellung von elektronischen Akten Das VG Wiesbaden hat in seinem Urteil vom 26.09.2014 zum Scanvorgang bei eAkten bezüglich eines Asylantrags von iranisch stämmigen Personen entschieden und ist dabei auf Fragen bezüglich der Erstellung einer elektronischen Akte - eAkte - eingegangen. ... Weiterlesen
Zur Höhe der Vertragsstrafe nach abgegebener Unterlassungserklärung und darauf erneuter Zuwiderhandlung, sowie zur Darlegungslast des Abmahners und Vertragsstrafenherabsetzung ... Weiterlesen
Das VG Wiesbaden zu den Anforderungen an eine elektronische (Einbürgerungs-)Akte, insbesondere zur PDF-Datei, Scannvorgang, Schriftform, elektronische Form, Digi-Fax Im Urteil vom 20.01.2015 ging das VG Wiesbaden bei der Behandlung eines Falles auf die näheren Anforderungen an die elektronische Akte ein, da hier wohl erhebliche Fehler seitens der Beteiligten gemacht wurden. ... Weiterlesen
IT-Recht: Unerwünschte eMails bzw. Spam, wann liegt keine abmahnbare unzumutbare Belästigung nach § 7 UWG vor?
veröffentlicht am 22. April 2016 um 17:42
§ 7 II Nr. 3 UWG – Unzumutbare Belästigung durch unerwünschte eMails und seine Ausnahme § 7 III UWG ... Weiterlesen