Source: https://www.theateraghipstedt.de/unser-verein/gemeinn%C3%BCtzigkeit/
Timestamp: 2020-08-15 14:19:38
Document Index: 367078956

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 26', '§ 15', '§ 12']

Gemeinnützigkeit - Theater AG Hipstedt e. V.
Satzung der Theater AG Hipstedt
§ 1 Nr. 1 Der Verein führt den Namen "Theater AG Hipstedt". Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden und führt dann den Zusatz "e. V.";
§ 1 Nr. 2 Der Verein hat seinen Sitz in Hipstedt. Der Verein wurde am 12.05.17 errichtet.
§ 1 Nr. 4 Das Geschäftsjahr des Vereins beginnt am 1. März jeden Jahres
§ 2 Nr. 1 Zweck des Vereins ist die Förderung von Kunst und Kultur. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Produktion und Vorführung
von Filmen und dient der Förderung der unabhängigen Filmkultur in der Region Elbe Weser. Der Verein fördert die Allgemeinheit in Bildung und
Kunst, durch die kulturelle Auseinandersetzung mit dem Kunstwerk Film. Es sollen ausschließlic h kulturell wertvolle, künstlerisch unabhängige
Filmprojekte durchgeführt werden. Durch regelmäßige Treffen und Veranstaltungen, die für alle offen sind, werden in der Öffentlichkeit die
filmhistorischen und filmkulturellen Kenntnisse vertieft und gefördert. Die vom Verein durchgeführten Projekte haben den Anspruch künstlerisch
wertvoll zu sein. Sie werden der Allgemeinheit präsentiert. Der Verein produziert Filme, die die Gegenwart und Geschichte der Region Elbe Weser
bzw. Niedersachsen zum Thema haben oder die der Verbesserung der Medienkultur in dieser Region dienen.
§ 2 Nr. 3 Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des
§ 2 Nr. 4 Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt
§ 2 Nr. 5 Die Mitglieder des Vorstands können für ihren Arbeits- oder Zeitaufwand (pauschale) Vergütungen erhalten. Der Umfang der Vergütungen darf nicht
Mitglied des Vereins kann jede natürliche und juristische Person werden. Über den schriftlichen Aufnahmeantrag entscheidet
abschließend der Vorstand. Bei Minderjährigen ist der Aufnahmeantrag durch die gesetzlichen Vertreter*innen zu stellen.
Die Mitgliedschaft endet a) mit dem Tod des Mitglieds, b) durch freiwilligen Austritt, c) durch Ausschluss aus dem Verein, d) bei juristischen Personen
durch deren Auflösung. Der freiwillige Austritt ist jederzeit zulässig und erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem Mitglied des Vorstands
(hierbei ist keine zeitliche Frist einzuhalten). Ein Mitglied kann, wenn es gegen die Vereinsinteressen gröblich verstoßen hat, durch Beschluss der
Mitgliederversammlung aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied Gelegenheit zu geben, sich persönlich zu
rechtfertigen. Eine etwaige schriftliche Stellungnahme der Betroffenen ist in der Mitgliederversammlung zu verlesen. Das ausgetretene oder
ausgeschlossene Mitglied hat keinen Anspruch gegenüber dem Vereinsvermögen.
Mitgliedsbeiträge werden erhoben. Über Höhe und Fälligkeit entscheidet die Mitgliederversammlung. Der Vorstand kann auf Antrag Befreiung vom
Mitgliedsbeitrag gewähren.
Der Vorstand i. S. d. § 26 BGB besteht aus a) dem 1. Vorsitz b) dem 2. Vorsitz c) der Schriftführung d) der Kassenwartung. Jedes der genannten Ämter wird durch ein Mitglied des Vereins bekleidet. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich jeweils durch zwei Mitglieder des Vorstandes gemeinschaftlich vertreten. Die Vereinigung mehrerer Vorstandsämter in einer Person ist unzulässig.
Scheidet ein Mitglied des Vorstandes während der Amtsperiode aus, so wählt der Vorstand ein Ersatzmitglied (aus den Reihen der Vereinsmitglieder) für die restliche Amtsdauer des ausgeschiedenen Mitglieds.
Der Vorstand fasst seine Beschlüsse im Allgemeinen in Vorstandssitzungen, die vom 1. Vorsitz oder vom 2. Vorsitz schriftlich, fernmündlich oder telegrafisch einberufen werden. In jedem Fall ist eine Einberufungsfrist von drei Tagen einzuhalten. Einer Mitteilung der Tagesordnung bedarf es nicht. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei Vorstandsmitglieder, darunter der 1. Vorsitz oder der 2. Vorsitz, anwesend sind. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der Leitung der Vorstandssitzung.
Die Vorstandssitzung leitet der 1. Vorsitz, bei dessen Abwesenheit der
2. Vorsitz. Die Beschlüsse des Vorstands sind zu Beweiszwecken zu protokollieren und von er Sitzungsleitung zu unterschreiben.
Mindestens einmal im Jahr soll die ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden. Sie wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von einer Woche durch schriftliche Benachrichtigung unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Werktages. Das Einladungsschreiben gilt als dem Mitglied zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekannt gegebene Adresse gerichtet ist. Die Tagesordnung setzen der Vorstand oder die von dem Vorstand dafür beauftragten Vereinsmitglieder fest.
Die Mitgliederversammlung wird vom 1. Vorsitz, bei dessen Verhinderung vom 2. Vorsitz oder einem anderen Vorstandsmitglied geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung eine Leitung.
Das Protokoll wird von der Schriftführung geführt. Ist diese nicht anwesend, bestimmt die Versammlungsleitung eine Protokollführung.
Für die Wahlen gilt Folgendes: Wird im ersten Wahlgang keine Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht, findet eine Stichwahl zwischen den Kandidat*innen statt, welche die beiden höchsten Stimmzahlen erreicht haben.
Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das von der jeweiligen Versammlungsleitung und der Protokollführung zu unterzeichnen ist. Es soll folgende Feststellungen enthalten: Ort und Zeit der Versammlung, die Person der Versammlungsleitung und der Protokollführung, die Zahl der erschienenen Mitglieder, die Tagesordnung, die einzelnen Abstimmungsergebnisse und die Art der Abstimmung. Bei Satzungsänderungen ist die zu ändernde Bestimmung anzugeben.
Jedes Mitglied kann bis spätestens drei Tage vor dem Tag der Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich beantragen, dass weitere Angelegenheiten nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt werden. Die Versammlungsleitung hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Tagesordnung entsprechend zu ergänzen. Über die Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, die erst in der Mitgliederversammlung gestellt werden, beschließt die Mitgliederversammlung. Zur Annahme des Antrages ist eine Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich. Satzungsänderungen, die Auflösung des Vereins sowie die Wahl und Abberufung von Vorstandsmitgliedern können nur beschlossen werden, wenn die Anträge den Mitgliedern mit der Tagesordnung angekündigt worden sind.
§ 15 Nr. 1 Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit der im § 12 festgelegten Stimmenmehrheit beschlossen werden. Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der 1. Vorsitz und der 2. Vorsitz gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidator*innen. Die vorstehenden Vorschriften gelten entsprechend für den Fall, dass der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.
a) an die evangelisch-lutherische Bethlehemgemeinde Hipstedt, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.
Die vorstehende Satzung wurde in der Gründungsversammlung (Mitgliederversammlung) vom 12.05.17 errichtet (verabschiedet).
Hipstedt, den 12.05.17
Sascha Denz Sönke Birreck Jessica Pott
Myria Schwitzgebel Simon Dreesch-Rosendahl Niclas Brinkmann
Mareike Schwitzgebel Beke Tietjen Jonas Dreesch-Rosendahl
Daniel Klotzek Vincent Abel