Source: https://www.motorradteile-zubehoer.de/epages/61126768.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/61126768/Categories/TermsAndConditions
Timestamp: 2019-08-21 18:18:41
Document Index: 127073831

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 434', '§ 437', '§ 275', '§ 346', '§ 13']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Motorradteile-Zubehör
der Firma Motorradteile-Zubehör - Karla Hahn
Kreuzhardsweg 6, 56593 Pleckhausen, Deutschland
Tel.: 0160 99319212, Fax: 02687 9284092
Umsatzsteuer-Identifikations-Nr.: DE239915094
für Vertragsbeziehungen im Rahmen unseres Motorradteile-Zubehörhandels gegenüber Privatpersonen
Die Firma "Motorradteile-Zubehör - Karla Hahn" betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.motorradteile-zubehoer.de einen Online-Shop und bietet seinen Kunden auf diesen Seiten Produkte zum Kauf über das Internet an.
Für alle mit der Firma "Motorradteile-Zubehör - Karla Hahn" über das Internet oder sonstige Fernkommunikationsmittel abgeschlossenen Verträge gelten ausschließlich diese AGB. Dies gilt für alle im Einzelnen spezifizierten Waren, unsere Angebote, Lieferungen, Reparaturen und sonstigen Leistungen und Geschäfte im Rahmen unseres Motorradteile-Zubehörhandels gegenüber privaten Endverbrauchern. Durch Auftragserteilung bzw. Bestellung, spätestens jedoch mit Entgegennahme der Ware oder der Leistung, erkennt der Kunde diese ohne Vorbehalt an. Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich: Entgegenstehende, von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers erkennen wir nur per ausdrücklicher Zustimmung an.
Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen und unseres Online-Angebotes, sowie Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können.
Vertragsabschlüsse erfolgen im Namen und für Rechnung des Unternehmens "Motorradteile-Zubehör - Karla Hahn", Kreuzhardsweg 6, 56593 Pleckhausen.
Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Bestellung abschließen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestellung oder Auftragserteilung durch den Kunden stellt einen Antrag auf Abschluss eines Kauf-, Dienst-, Werklieferungs- oder Werkvertrages dar. Warenbestellungen aus unserem Online-Shop werden nur per Internetbestellung, Fax oder Telefonverkauf entgegengenommen. Das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung liegt beim Käufer.
Die Antragsannahme durch uns kann sowohl durch Lieferschein/Rechnung als auch durch schriftliche Auftragsbestätigung erfolgen. Insbesondere in diesem Zusammenhang gilt: Mündlich erteilte Auskünfte unserer Mitarbeiter werden nur verbindlich, wenn wir sie schriftlich bestätigen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung beim Einkauf in unserem Online-Shop erfolgt automatisch per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt daher keine Auftragsbestätigung im eigentlichen Sinne dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung bei uns. Ausverkauf und Irrtum bei der Preisangabe bleiben vorbehalten.
Eventuell auftretende Lieferschwierigkeiten werden dem Kunden unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche mitgeteilt.
Alle Angebote sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware. Wenn wegen vollständiger oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware Liefertermine nicht eingehalten oder Lieferungen unmöglich werden, hat der Kunde das Recht, innerhalb einer vierzehntägigen Frist vom Vertrag zurückzutreten.
Falls sich die Ablieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, verzögert, gilt die Frist als eingehalten oder verlängert sich, bis die Ursache der Verzögerung behoben ist. Wird eine Lieferung unmöglich oder für uns nicht mehr zumutbar, sind wir von einer Lieferverpflichtung frei.
3. Bestellung und Lieferung/Lieferbedingungen
Wir versenden die verfügbaren Artikel in der Regel innerhalb von 1 bis 3 Werktagen nach Bestelleingang sofern in der Artikelbeschreibung kein anderer Liefertermin/-zeitraum angegeben ist. Mit ihrer Versendung kommt der Kaufvertrag im Hinblick auf die von Ihnen bestellten Artikel unter Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Wir liefern grundsätzlich per Post/DPD an Ihre Hausanschrift. Postlagernd bzw. Lieferung an ein Postfach ist nicht möglich. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Lieferung an ihn übergeben worden ist. Bis zu diesem Zeitpunkt ist die Ware durch die Transportversicherung unseres jeweiligen Logistikpartners geschützt.
Der Mindestbestellwert beträgt für Kunden mit Lieferadresse in Deutschland 2,00 EUR. Die Lieferung erfolgt ab Lager Pleckhausen oder ab Lieferwerk unserer Wahl. Der Versand erfolgt bis zu einem Gesamtgewicht von ca. 20 kg per DPD zu einem Pauschalpreis von 5,95 Euro bei Vorkasse, Lastschrift, Paypal oder Paypal-Rechnung. Der Versand an eine Packstation erfolgt mit DHL zu einem Pauschalpreis von 8,50 Euro. Sendungen mit einem Gesamtgewicht über 20 kg bzw. besonders sperrige oder schwere Sendungen werden per Paketdienst oder Spedition versandt. In diesem Fall werden die Versandkosten gesondert ermittelt und die tatsächlichen Versandkosten weiter berechnet werden. In keinem Falle sind wir für die Wahl des günstigsten Versandweges verantwortlich. Wir versenden grundsätzlich nach Vorkasse, Lastschrift, Paypal oder Paypal-Rechnung. Sollten wir einen anderen Spediteur auswählen, so können eventuell höhere Kosten entstehen, die aber einen Betrag von 34,00 Euro nicht übersteigen werden. Dieser Höchstbetrag gilt nicht, wenn der andere Spediteur ausdrücklich auf Wunsch des Kunden beauftragt wurde. Die Auftragsbearbeitung erfolgt möglichst sofort.
Im Regelfall wird die Ware als versichertes Paket versandt, das gilt auch für Kleinteile und Waren von geringem Wert. Wünscht der Kunde eine nicht versicherte Versandart, so trägt ausschließlich er das Versand- und Verlustrisiko.
Im Interesse einer zügigen Abwicklung behalten wir uns vor, in Teillieferungen zu versenden, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung. Sollte Ihre Bestellung ganz oder teilweise nicht lieferbar sein, so werden Sie in jedem Fall schriftlich oder per E-Mail von uns informiert.
Wird durch Umstände wie höhere Gewalt, Arbeitskämpfe oder durch sonstige unvorhergesehene Hindernisse, die wir trotz der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden können, die Lieferung oder Leistung ganz oder teilweise unmöglich oder unzumutbar, sind wir berechtigt, vom Vertrage ganz oder teilweise zurückzutreten. Ansprüche kann der Kunde hieraus nicht herleiten. Die vorgenannten Regelungen gelten auch, wenn die Ereignisse zu einem Zeitpunkt eintreten, in dem wir uns in Verzug befinden.
Wir sind bemüht, angegebene Lieferfristen einzuhalten. Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung aus Verzug oder verschuldeter Unmöglichkeit sind ausgeschlossen, wenn nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bei uns vorliegen. Bei Vorliegen eines Vertrages im Sinne des Fernabsatzgesetzes hat der Kunde zudem das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware vom Vertrag zurückzutreten.
Bei äußerlich sichtbarer Beschädigung muss diese vom Frachtführer/Paketzusteller für die Schadensregulierung bescheinigt werden. Wenn der Kunde mitteilt, dass die Ware auf dem Versandweg beschädigt oder verloren gegangen ist, werden wir unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Wir sind nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.
Sämtliche Preise verstehen sich, soweit sie nicht ausdrücklich in anderer Währung angegeben sind, in EURO (€) inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Diese wird im Regelfall auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.
Es gelten allein die in unserem Internet-Shop genannten Preise in Euro, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten angezeigt wurden. Eine Korrektur infolge offensichtlichen Irrtums und Zwischenverkauf bleiben uns vorbehalten. Alle genannten Preise sind unverbindlich empfohlene Verkaufspreise inklusive der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich Liefer- und Versandkostenpauschale, deren Höhe Sie unserem Internet-Shop entnehmen können.
Verpackungs- und Versandkosten trägt der Käufer. Diese Kosten werden den Preisen hinzugerechnet und gesondert ausgewiesen.
Bei der abschließenden Kalkulation einer Bestellung innerhalb unseres Online-Shop-Systems wird die Mehrwertsteuer systembedingt immer ausgewiesen. Diese Darstellung ist in keinem Falle als Grundlage für eine Mehrwertsteuererstattung gegenüber dem Finanzamt anzusehen. Diesbezügliche Relevanz hat lediglich der Ausweis der Mehrwertsteuer auf der dem Kunden zugehenden Originalrechnung. Im Falle dessen, dass die Ware der Differenzbesteuerung unterliegt, ist ein Ausweis der Mehrwertsteuer - entgegen der Kalkulation in unserem Online-Shop - nicht möglich und statthaft.
Die Preise verstehen sich ab Lager Pleckhausen oder ab Lieferwerk unserer Wahl. Katalog-, Listen- und sonstige Angebotspreise sind unverbindlich.
Der Kunde hat folgende Zahlungsmöglichkeiten: Barzahlung bei Abholung in unserem Lager, Vorkasse, Lastschrift, Paypal oder Paypal-Rechnung. Die Bankverbindungen werden hierfür von uns rechtzeitig angegeben.
Die Ware wird mit der Bestellung durch uns für den Kunden reserviert. Erfolgt innerhalb von fünf Werktagen keine Zahlung bei Wahl der Vorkasse, wird die Ware durch uns freigegeben und gegebenenfalls anderweitig verwendet.
In allen Fällen bleibt die Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag unser Eigentum. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält. Geraten Sie mit der Zahlung länger als fünf Werktage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln und für die Aufbewahrung und den Unterhalt der Produkte alle nötige Sorgfalt aufzuwenden.
Bis zur vollständigen Zahlung darf der Käufer die Produkte nicht verpfänden oder in anderer Weise als Sicherheit nutzen. Er darf die Produkte nicht abändern und nicht verkaufen. Zahlt der Käufer die Produkte bei Fälligkeit nicht oder stellt seine Zahlungen ein, können wir ohne richterliche Entscheidung nach Ablauf der von uns gesetzten Frist die Produkte zurückfordern. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir entsprechende Klage erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage zu erstatten, haftet der Käufer bei Verschulden für den uns entstandenen Ausfall.
Für Mängel der Waren haften wir grundsätzlich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 434 ff. BGB).
Der Käufer hat für den Fall der Geltendmachung eines Mängelanspruches gegen uns ein Recht auf Nacherfüllung, d.h. Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer ausgeschlossen. Seine sonstigen Rechte aus § 437 BGB bleiben unberührt. Wir können die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; unser Recht, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.
Liefern wir zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so können wir vom Käufer Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verlangen.
Eine Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Besteller den Rücktritt vom Vertrag erklären.
Sollte sich nach Prüfung der beanstandeten Ware herausstellen, dass kein von uns zu vertretener Mangel vorliegt, behalten wir uns vor, die Kosten für die ungerechtfertigte Inanspruchnahme gegen den Käufer geltend zu machen.
Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser die empfangene Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften untersucht hat. Beanstandungen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferung oder offensichtlicher Mängel sind von Kunden unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung der Ware schriftlich, z.B. per E-Mail an karla.hahn@motorradteile-zubehoer.de oder per Fax (02687 9284092) mitzuteilen.
Der Gewährleistungsanspruch erlischt, wenn die gelieferte Ware in irgendeiner Form abgeändert oder zweckentfremdet wurde. Bei Waren, für deren Inbetriebnahme spezielle Kenntnisse, Werkzeuge und/oder Messgeräte notwendig sind, wird der Einbau durch eine sachkundige Fachkraft unter Protokollierung der gemessenen physikalischen Größen vorausgesetzt. Der Gewährleistungsanspruch entfällt, wenn vorhandene oder durch einschlägige Festlegungen vorgeschriebene Inbetriebnahme-, Sicherungs- und Schutzvorrichtungen und Mechanismen nicht verwendet werden.
Garantie ist eine freiwillige vom Hersteller oder Importeur gewährte Leistung. Diese geben wir an den Kunden weiter. Im Falle von Mängeln innerhalb der gewährten Garantiezeit muss sich der Kunde zur Klärung von Mängelbehebungen an den Garantiegeber wenden. Eine über die hier hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz besteht allerdings, wenn der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.
Die Gewährleistung entfällt nach dem Gesetz, wenn der Kunde den Fehler bei Abschluss des Vertrages kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte.
Als Garantienachweis gilt die Vorlage der Kaufrechnung.
Wir haften nicht für vertragsuntypische oder unvorhersehbare Schäden. Hiervon unberührt bleiben Ansprüche wegen Arglist oder Rechtsmängeln sowie aufgrund vorsätzlicher oder grob fahrlässiger unerlaubter Handlung. Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen schließen wir unsere Haftung aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
Hinsichtlich Auslieferung und Zustellung ist unsere Haftung beschränkt auf die uns seitens des Logistikunternehmens vertraglich zugesicherte.
Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, hat er das Recht, gelieferte Waren, die er bei uns gekauft hat, unter Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückzugeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Fax: +49 02687 9284092
Die Ware ist in einem einwandfreien Zustand einschließlich aller Verpackungsteile und in einem versicherten Paket an uns zurückzusenden. Eine unversicherte Versandart kommt nur dann in Betracht, wenn es sich um Waren von geringerem Wert handelt, die dem Kunden auch von uns als unversicherte Sendung zugesandt wurden.
Widerrufsrecht und Rückgaberecht bestehen nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz unseres Unternehmens in Pleckhausen.
Wir verpflichten uns zur Einhaltung des Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG).
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