Source: http://www.damm-legal.de/olg-jena-eigenmaechtige-darstellung-fremder-urheberrechtlich-geschuetzter-werke-nicht-urheberrechtswidrig
Timestamp: 2018-09-26 01:31:07
Document Index: 232264780

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 19', '§ 19', '§ 23', '§ 23', '§ 24', '§ 24', 'BGH', '§ 15', '§ 23', '§ 44', '§ 23', '§ 58', '§ 53', '§ 51', 'BGH', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 23', 'BGH', '§ 23', '§ 10', '§ 116', '§ 116', 'BGH', '§ 116', 'Art. 5', '§ 133', 'Art. 2', '§ 242', 'BGH', '§ 23']

OLG Jena: Eigenmächtige Darstellung fremder Fotografien in Form von “Thumbnails” ist zulässig, wenn Webseiten-Betreiber die Indizierung herausfordert – Dr. Damm und Partner | Rechtsanwälte & Fachanwälte
OLG Jena, Urteil vom 27.02.2008, Az. 2 U 319/07
Das OLG Jena hat entschieden, dass allein die Wiedergabe von Bildern im Internet noch keine stillschweigende Einwilligung des Website-Betreibers gegenüber Google Inc. bedeutet, diese in Form von sog. Thumbnails bei Darstellung von Suchergebnissen wiederzugeben. Diese Einwilligung ergebe sich auch nicht etwa daraus, dass der Websitebetreiber selbst den Zugriff des Googlebots auf seine Website durch bestimmte Vorkehrungen verhindern könne. Gleichwohl sei der geltend gemachte Unterlassungsanspruch nach Treu und Glauben unbegründet, wenn der Website-Betreiber die Indizierung von Bildern und Texten seiner Seiten durch Google mittels entsprechender Maßnahmen zur Suchmaschinenoptimierung geradezu herausgefordert habe. Das LG Hamburg teilte in weiten Teilen die Argumentation des Oberlandesgerichts, nicht aber dessen Ergebnis (? Klicken Sie bitte auf diesen Link, der JavaScript verwendet: LG Hamburg).
hat der 2. Zivilsenat des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena (…) für Recht erkannt:
Sie unterhält seit 2003 unter der Internetadresse (…).de eine eigene Homepage. Auf dieser sind verschiedene Bilder der Klägerin eingestellt, wobei auf den einzelnen Seiten ein Copyrighthinweis bezüglich der Klägerin angebracht ist.
Die Klägerin hat die Auffassung vertreten, die Anzeige von Verkleinerungen der Bilder, die sie auf ihrer Homepage eingestellt habe, verletze ihre Urheberrechte. Dies gelte insbesondere auch für die Anzeige der thumbnails von Bildern, die sie selbst bereits von ihrer Homepage entfernt habe. Sie hat erstinstanzlich (nach entsprechend eingeschränkt bewilligter Prozesskostenhilfe durch den Senat in einem Beschwerdeverfahren) Unterlassung, Beseitigung und Feststellung der Schadensersatzpflicht der Beklagten sowie der ehemaligen weiteren Beklagten, der G(…) Germany GmbH, verlangt.
Die ehemalige Beklagte G(…) GmbH sei bereits nicht passiv legitimiert.
Der Senat hat der Beklagten für das beabsichtigte Berufungsverfahren wegen ihres gegen die G(…) Inc. gerichteten Unterlassungsbegehrens Prozesskostenhilfe bewilligt, den Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe wegen der beabsichtigten Berufung gegen die vom Landgericht abgewiesenen Beseitigungs- und Schadensersatzansprüche sowie der gegen die G(…) GmbH gerichteten Ansprüche jedoch zurückgewiesen.
Die Klägerin beantragt, die Beklagte zu verurteilen, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 EUR, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, zu vollziehen am gesetzlichen Vertreter, zu unterlassen, Abbildungen von Kunstwerken der Klägerin zu vervielfältigen und/oder vervielfältigen zu lassen und/oder über das Internet zugänglich zu machen und oder zu bearbeiten oder umzugestalten, wie es in Form sogenannter Thumbnails im Rahmen der Bildersuchmaschine der Beklagten geschehen ist.
Es kann dahingestellt bleiben, ob bereits die Herstellung von Verkleinerungen bzw. Komprimierungen der Bilder mit stark reduzierter Pixelanzahl und die Ablage dieser Thumbnails auf Speichermedien eine Vervielfältigung der Werke der Klägerin im Sinne von § 16 Abs. 1 UrhG darstellt. Weil solche Vervielfältigungs- bzw. Speicherhandlungen unstreitig in den USA bzw. auf in den USA gelegenen Speichermedien der Beklagten erfolgen, wäre die Beurteilung der Rechtmäßigkeit solcher Nutzungshandlungen der deutschen Gerichtsbarkeit entzogen und wäre eine Unterlassungsklage insoweit unzulässig.
Es kann auch unentschieden bleiben, ob die Beklagte bei der Anzeige der Thumbnails in der Trefferliste ihrer Suchmaschine in das Recht der Klägerin nach § 19 a UrhG eingreift. Das wäre allerdings dann zu verneinen, wenn man davon ausgeht, dass § 19 a UrhG nur das öffentliche Zugänglichmachen des Werkes selbst, nicht aber eine Umgestaltung bzw. Verkleinerung oder Komprimierung in Form von Thumbnails erfasst.
Jedenfalls greift die Beklagte durch das Anzeigen, also Verwerten dieser Thumbnails im Rahmen der (bestimmungsgemäß auch in Deutschland bzw. Thüringen abrufbaren) Trefferliste ihrer Suchmaschine in das dem Urheber vorbehaltene Recht nach § 23 UrhG ein.
Die von der Beklagten erstellten und in der Trefferliste der Suchmaschine angezeigten Thumbnails sind sonstige Umgestaltungen im Sinne von § 23 UrhG (so auch Schrader/Rautenstrauch UFITA 2007, 761, 764).
Die Beklagte kann sich nicht darauf berufen, ihre Trefferliste mit Thumbnails gehöre zum Bereich der (zustimmungsfrei zu verwertenden) freien Benutzung im Sinne von § 24 UrhG. Indem die Beklagte die gängige Formulierung aufgreift, wonach eine freie Benutzung dann vorliege, wenn die Züge des benutzten Werkes „verblassen“ und dies darauf zu übertragen versucht, dass bei einer Reduzierung der Pixelanzahl das Werk außer als Miniaturansicht gar nicht mehr als solches wahrnehmbar sei, verkehrt sie den Grundgedanken des § 24 UrhG in sein Gegenteil.
Dass die Thumbnails gleichzeitig einen – wie die Beweisaufnahme vor dem Landgericht ergeben hat – zulässigen Link zur Ursprungsseite der Klägerin darstellen, der als solcher urheberrechtlich nicht zu beanstanden ist (vgl. BGH GRUR 2003, 958 – Paperboy) spielt bei der Beurteilung der Frage, ob und wie in Urheberrechte der Klägerin bei der Gestaltung des „Linkankers“ in Rahmen der Trefferliste eingegriffen wird, keine Rolle (so auch Ott ZUM 2007, 119, 126). Denn die Gestaltung des Linkankers in Form eines thumbnails geht über die rein technische Verknüpfung von Internetinhalten hinaus.
Das Anzeigen der Thumbnails in der Trefferliste der Suchmaschine stellt eine Verwertung der Umgestaltung dar, da unzweifelhaft eine der in § 15 Abs. 2 UrhG dem Urheber vorbehaltenen Handlungen vorgenommen wird, wenn Thumbnails durch die Beklagte auf eigenen Internetseiten als Linkanker für jeden Internetnutzer zugänglich angezeigt werden.
Die Beklagte ist insoweit bei der Umgestaltung der Originalbilder und der Anzeige von Thumbnails in der Trefferliste ihrer Suchmaschine auch urheberrechtlich verantwortlicher Werknutzer und stellt nicht nur technische Hilfsmittel zur Nutzung zur Verfügung. Den von der Beklagten angeführten Sachverhalten, wie sie z.B. den Entscheidungen des Bundesgerichtshofs „Kopienversanddienst“ (GRUR 1999, 707), „Verteileranlagen“ (GRUR 1994, 45) oder der Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln zum Sharehoster (MMR 2007, 786) zugrunde lagen, ist das Umgestalten von Bildern und das Anzeigen von thumbnails nicht vergleichbar.
Mit der Gestaltung des „Linkankers“ (eines ansonsten an sich zulässigenLinks) stellt sie nicht nur einen technischen Vorgang zur Verfügung, der Anderen die Werknutzung möglich macht. Die Beklagte überlässt die Frage der Nutzung eines in der Trefferliste ihrer Suchmaschine angezeigten Bildes als Linkanker insoweit nicht dem Suchenden, sondern hat das Originalwerk infolge der „Aufbereitung“ für die Trefferliste bereits selbst genutzt, und zwar aufgrund einer eigenen, bewussten und letztlich nur maschinell ausgeführten Entscheidung, aufgefundene Bilder in Thumbnails umzugestalten.
Die Verwertung von Umgestaltungen im Sinne von § 23 UrhG durch die Beklagte ist auch rechtswidrig.
Eine gesetzliche Schrankenregelung, die eine Einwilligung des Urhebers in die Verwertung der thumbnails durch die Beklagte entbehrlich machen könnte, greift vorliegend nicht ein.
§ 44 a UrhG ist nicht einschlägig, weil die Anzeige von thumbnails in Trefferlisten einer Suchmaschine keine lediglich flüchtige oder begleitende Vervielfältigungshandlung ohne eigenständige wirtschaftliche Bedeutung darstellt. Trefferlisten von Suchmaschinen zeigen die Thumbnails dauerhaft an und bieten dem Verwerter eine Vielzahl von Einnahmemöglichkeiten, insbesondere durch Werbung. Von dieser eng auszulegenden Vorschrift werden Umgestaltungen im Sinne von § 23 UrhG zudem gar nicht erfasst.
Auf § 58 Abs. 1 UrhG kann sich die Beklagte nicht berufen.
Auf § 53 UrhG kann sich die Beklagte ebenfalls nicht berufen.
Schließlich scheidet auch aus, die Thumbnails als zulässige Zitate im Sinne von § 51 UrhG anzusehen.
Jedenfalls aber fehlt es an einem berechtigten Zitatzweck. Zitate sollen zur Erleichterung der geistigen Auseinandersetzung Belegfunktion haben (BGH GRUR 1986, 59, 60 – Geistchristentum). Eine irgendwie geartete geistige Auseinandersetzung findet im Rahmen der Darstellung eines Bildes in einer Trefferliste, die rein maschinell zusammengestellt wird und oftmals auch völlig abwegige Treffer zeigt, nicht statt.
Eine die Rechtswidrigkeit ausschließende Einwilligung seitens der Klägerin liegt nicht vor.
Eine Einwilligung hat grundsätzlich in Zusammenhang mit der Einräumung eines entsprechenden Nutzungsrechts zu erfolgen (so statt vieler: Schricker/Loewenheim § 23 UrhG Rn. 19; HK/Dreyer § 23 UrhG Rn. 24; Wandtke/Bullinger § 23 UrhG Rn. 8; offen gelassen von OLG Hamburg ZUM 2001, 507; a.A. Fromm/Nordemann/Vinck § 23 UrhG Rn. 3). Es gelten daher die allgemeinen Grundsätze der Rechtsgeschäftslehre unter Berücksichtigung der Besonderheiten der urheerrechtlichen Zweckübertragungslehre (vgl. BGH GRUR 1986, 458 – Oberammergauer Passionsspiele I; HK/Dreyer § 23 UrhG Rn. 26).
Ausdrücklich hat die Klägerin der Beklagten kein entsprechendes Nutzungsrecht eingeräumt. Eine ausdrückliche Erklärung der Einwilligung, die auch und gerade von den „Crawlern“ oder „Robots“ der Suchmaschinen „verstanden“ werden kann, wäre aber auch nach dem Vortrag der Beklagten tatsächlich technisch möglich. Denn es wäre (in Anlehnung an den Vortrag zur Sperrung des Zugriffs von Suchmaschinenrobots) technisch möglich, eine Website mit der Programmzeile „Googlebot-Image Allow“ zu versehen, um die Einwilligung ausdrücklich zum Ausdruck zu bringen.
Die Beklagte kann sich entgegen der Auffassung des Landgerichts nicht darauf berufen, es läge eine konkludente Einwilligung seitens der Klägerin dadurch vor, dass diese ihre Bilder ins Internet eingestellt hat.
Zwar scheitert eine konkludente Einwilligung nicht bereits daran, dass die Klägerin im Zusammenhang mit der Zugänglichmachung ihrer Bilder einen Urhebervermerk angebracht hat. Denn die Anbringung eines Urhebervermerks oder eines Copyrightvermerks, wenn er sich neben dem Namen einer natürlichen Person befindet, hat lediglich die Bedeutung, dass die Urheberschaft der genannten Person vermutet wird (Schricker/Loewenheim § 10 UrhG Rn. 8).
Ein Hinweis auf eine Rechtsinhaberschaft (Copyrightvermerk) hat keine Bedeutung im Hinblick auf einen Erklärungsinhalt dahingehend, dass der Rechteinhaber jegliche Nutzung des Werkes, zum Beispiel auch diejenigen, die mit der Vervielfältigung eines Werkes im Arbeitsspeicher bei dessen (von der Klägerin unzweifelhaft gewünschten) Betrachtung durch den Internetnutzer einhergehen, untersagen wollte. In Bezug auf das Gestatten oder Nichtgestatten von Nutzungshandlungen hat der Copyrightvermerk vielmehr überhaupt keinen Erklärungswert. Auf die Argumentation der Beklagten, dass die Suchmaschine technikbedingt einen einfachen Copyright-Hinweis als einen der Indexierung und Umgestaltung entgegenstehenden Willen gar nicht erkennen und verstehen könnte, kommt es nicht mehr entscheidend an. Es fehlt jedoch an einem für eine konkludente Einwilligung erforderlichen, ausreichenden Erklärungsinhalt durch ein tatsächliches Verhalten der Klägerin.
Eine konkludente Willenserklärung liegt vor, wenn ein Wille nicht unmittelbar in der Erklärung seinen Ausdruck findet, sondern aufgrund von äußeren Umständen, also mittelbar auf den rechtsgeschäftlichen Willen geschlossen werden muss (MünchKomm BGB/Kramer v. § 116 Rn. 22; Staudinger/Singer v. § 116 BGB Rn. 53). Auch wenn die objektive Bedeutung eines Verhaltens aus Sicht des Erklärungsempfängers maßgeblich ist und ggf. Vorrang vor einem abweichenden subjektiven Willen des Erklärenden haben kann (so BGH WM 2005, 1089, 1091), so werden bei konkludente Willenserklärungen im Sinne von Genehmigungen oder Einwilligungen grundsätzlich subjektive Mindestanforderungen gestellt (Staudinger/Singer v. § 116 BGB Rn. 44 ff.), die darin bestehen, dass der Erklärende mit der seinem Handeln beigelegten Bedeutung wenigstens rechnet.
Das Einstellen von Bildern ins Internet allein kann einen Erklärungsinhalt in Bezug auf eine Einwilligung in Nutzungen in Form von Umgestaltungen nicht haben.
Etwas anderes gilt nicht deshalb, weil der Urheber, der Bilder ins Internet einstellt, weiß, dass diese von Suchmaschinen gefunden werden können. Zwar ist davon auszugehen, dass durchaus jeder Internetnutzer bzw. Gestalter von Internetseiten weiß, dass es Suchmaschinen gibt. Ein Wille, dass Suchmaschinen Bilder aus Internetseiten auffinden und als thumbnails anzeigen dürfen, lässt sich allein daraus aber nicht herleiten. Zwar mag dies im Einzelfall denkbar sein, wenn Internetseiten dergestalt werbeunterstützt sind, dass ein wesentliches Interesse besteht, auf diesen Seiten „traffic zu generieren“. Eine für jeden Internetnutzer gültige konkludente Erklärung lässt sich aus solchen Einzelfällen aber nicht herleiten, insbesondere im Falle der Klägerin nicht, die allein aus dem Umstand, wie oft ihre Internetseite aufgefunden wird, unstreitig keinerlei Einnahmen erzielt.
Die Argumentation der Beklagten, jeder, der, obwohl technisch einfach möglich, es nicht verhindere, dass Crawler ihre Seiten „durchforsten“ und dabei bestimmte Inhalte wie Bilder herauslesen, gebe eine konkludente Willenserklärung des Inhalts ab, er sei mit der Umgestaltung und Verwertung durch Suchmaschinen einverstanden, vermag ebenfalls nicht zu überzeugen (so auch Ott ZUM 2007, 119, 127 Fn. 49; Gehrcke MMR 2005, 557, 558; Schrader/Rautenstrauch UFITA 2007, 761, 780).
Die Beklagte kann sich nicht darauf berufen, die Bildersuchmaschine in der vorliegenden Form, also mit der Darstellung von Thumbnails in der Trefferliste, entspreche dem Bedürfnis der Gemeinschaft der Internetnutzer und sei durch Art. 5 GG gerechtfertigt. Zwar wirken die Grundrechte insbesondere bei der Auslegung von Generalklauseln auch in das Privatrecht hinein (vgl. z.B. BVerfG NJW 1999, 1322). Die Grundsätze von Treu und Glauben, wie sie bei der Auslegung von Willenserklärungen oder Verträgen nach §§ 133, 157 BGB berücksichtigt werden müssen, gebieten aber auch im Lichte der Grundrechte, auf die sich die Beklagte bezieht (insbesondere Art. 2, 5, 12 GG), nicht eine bestimmte Auslegung des Parteiwillens. Auf § 242 BGB vermögen Grundrechte nur auszustrahlen, wenn es um einen objektiven Maßstab des rechtlichen Sollens geht (vgl. BGHZ 16, 8).
Die Beklagte kann sich nicht auf ein „Prinzip des mangelnden Interesses“ berufen.
Aufgrund all dieser Überlegungen kommt der Senat zu dem Ergebnis, dass nicht jeder, der ein Bild zur freien Ansicht und ohne die von der Beklagten angebotenen Sperrmaßnahmen ins Internet einstellt, konkludent einwilligt, dass sein Werk im Sinne von § 23 Abs. 1 UrhG durch eine Suchmaschine genutzt wird.
Die Beklagte kann sich auch nicht darauf berufen, ihr Interesse habe sich lediglich darauf bezogen, dass „ihre Kunst“ im Internet aufgefunden werde, nicht aber, dass die Beklagte sie in Form von thumbnails nutze. Denn durch ihre Beeinflussung der META-Elemente im Rahmen der Programmierung ihrer Homepage hat die Klägerin zu erkennen gegeben, dass sie insgesamt am Zugriff durch Suchmaschinen interessiert ist. Sie darf sich dann auch nicht gegen ein Verfahren (also die Umgestaltung in Thumbnails) wenden, das bei der Bildersuche üblich ist.
Etwas anderes gilt für den vorliegenden Fall auch nicht, soweit es darum geht, dass bei der Bildersuche der Beklagten nach der Behauptung der Klägerin Thumbnails von Bildern angezeigt werden, die die Klägerin selbst bereits von ihrer eigenen Internetseite genommen hat, von denen sie also nicht mehr möchte, dass sie im Internet zu sehen sind.
Vorinstanz: LG Erfurt, Az. 3 O 1108/05