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Timestamp: 2019-02-23 12:38:51
Document Index: 183926068

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 91', '§ 15', '§ 5', '§ 23', '§ 23', '§ 21', '§ 13']

In welchen Strukturbereichen der ländlichen Räume werden gegenwärtig die wichtigsten infrastrukturellen Probleme der Zukunft gesehen Handel Öffentlicher Personennahverkehr EnergieversorgungAbfallentsorgung Wohnungsbestand
Arbeitsmarkt a Konzepte zur Anpassung der Arbeits und Personalpolitik mit Blick auf die demografiebedingte Alterstruktur der Erwerbstätigen und den Fachkräftebedarf b Strategien zur Steigerung der Erwerbstätigenquote
Wie werden die Chancen für eine Mehrfachnutzung von spartenübergreifenden Kulturstätten und die Schaffung mobiler Kulturangebote
Der Zweite Bericht der Thüringer Landesregierung über die Anwendung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes gemäß § 13 Abs
Das Thüringer Justizministerium hat die in der 107 Plenarsitzung am 8 Mai 2009 zur Beantwortung verbliebene Mündliche Anfrage namens der Landesregierung gemäß § 91 Abs
Ein Aufnahmestopp war seitens der Landesregierung weder geplant noch in Erwägung gezogen
Der Bürgschaftsrahmen zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft und der freien Berufe betrug für das Jahr 2008 gemäß § 15 Abs
Thüringer Familienbericht gemäß § 5 Thüringer Familienförderungssicherungsgesetz ThürFamFöSiG In jeder Legislaturperiode legt die Landesregierung dem Landtag einen Bericht über die Lage den Zustand und die Entwicklung der
TABELLE 131 3 FAMILIEN UND FAMILIENMITGLIEDER 2007 NACH FAMILIENTYP UND ALTER DER LEDIGEN KINDER IN THÜRINGEN
Nicht alle Väter und Mütter sind gewollt oder ungewollt berufstätig viele leben erwerbsbedingt in Pendlerbeziehungen oder sehen durch Schichtdienste einander unregelmäßig
Das Familienfördergesetz schafft zusätzliche Wahlmöglichkeiten Freiräume und Flexibilität. Es verbessert die Möglichkeiten der Eltern Familie und Beruf miteinander zu vereinbaren durch das Landeserziehungsgeld und die Absenkung
Im Ländervergleich lag Thüringen im Jahr 2006 mit 39% alternativen Familienformen hinter Berlin 47 % MecklenburgVorpommern 43% Sachsen und SachsenAnhalt je 42% sowie Brandenburg 40 % an sechster Stelle
In Thüringen lebten nach Auskunft des TLS zum Stichtag 31 Dezember 2007 insgesamt 2289219 Menschen davon waren 1128941 männlich und 1160278
Bei Paaren waren die Wohnflächen für Kinder bei einem Kind 175 m bei zwei Kindern 266 m und bei drei Kindern 455 m. Die Wohnfläche und die Raumgröße für Kinder sind dabei gewöhnlich bei
Ab dem Jahr 2008 wurde mit dem Programm Wohneigentum in der Stadt WEP ein weiterer Baustein geschaffen der diese Zielstellung untermauert
Spezifischen Einschränkungen unterliegen Asylbewerber und Ausreisepflichtige u. a. sind der Zugang zum Arbeitsmarkt und die soziale Versorgung besonders geregelt
Anlernlinge Praktikanten und Volontäre Quelle Thüringer Landesamt für Statistik Am mobilsten zeigten sich in Thüringen die Arbeitnehmer im Alter von 40 bis unter
Familie und Betreuung Bericht des Thüringer Kultusministeriums gemäß § 23 Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz ThürKitaG Dieses Kapitel ist dem Bericht nach § 23 Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz
Dagegen sind die Kosten für einen Platz in einem Kinderhort um
Gerade am Thema Bildung wird deutlich wie sehr die Wahrnehmung von Interessen und Angelegenheiten von Familien Erwachsenen und Kindern eine Aufgabe ist die alle Bereiche des öffentlichen Lebens durchdringt und dass Familie als
Da die allgemeinbildenden Schulen in Thüringen bereits vor Auflage dieses Förderprogramms überwiegend als Ganztagsschulen ausgelegt waren wurden die bereitstehenden Mittel vorrangig für bauliche Investitionen zur qualitativen
Frühzeitiges Setzen handlungsorientierte Impulse für eine Bildung unter dem Aspekt nachhaltiger
Sowohl in der Gesundheitsförderung als auch bei der Wiederherstellung von Gesundheit
Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes Versicherte haben Anspruch auf Krankengeld wenn es nach ärztlichem Zeugnis erforderlich ist dass sie zur Beaufsichtigung Betreuung oder Pflege ihres erkrankten und gesetzlich krankenversicherten
2542 Hilfen für Kinder aus suchtbelasteten Familien Substanzmissbrauch und abhängigkeit der Eltern sind für ein Drittel der Kinder aus suchtbelasteten Familien einer der bedeutsamsten Risikofaktoren für die Entwicklung einer
Maßnahmen der Frühförderung leisten Hilfestellung beim Erlernen des Gebrauchs der Sinne bei der Entwicklung der körperlichen Beweglichkeit der emotionalen und kognitiven Entwicklung beim Sprachaufbau und der Sprachentwicklung beim
Die Angaben beruhen auf Zahlen des Thüringer Innenministeriums Auszug aus der Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr
In den Kriminalpolizeiinspektionen wird in speziellen Kommissariaten die Sexualdelikte bearbeiten mit eigens geschulten und befähigten Beamtinnen und Beamten eine sensible Fallbearbeitung sichergestellt
Begleitend zur Umsetzung des Thüringer Gesetzes zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes wird die Aktion Ich geh zur U und Du durchgeführt
Für die Verwirklichung der Stiftungszwecke stehen der Stiftung jährlich Mittel aus der Bundesstiftung Mutter und KindSchutz des ungeborenen Lebens sowie aus dem Landeshauhalt zur
Familienverbände können mit einem Personal und Sachkostenzuschuss gefördert werden unter den Voraussetzungen dass sie landesweit tätig sind einem Bundesverband angehören und Mitglied im Arbeitskreis der Thüringer
Thüringer Familienpreis Mit diesem Preis werden Initiativen und Projekte ausgezeichnet die dazu beitragen die Lebensbedingungen für Familien in Thüringen zu verbessern Familien zur gemeinschaftlichen Beteiligung am
Jugendamt. Die 23 Jugendämter in den Landkreisen und kreisfreien Städten Thüringens sind sozialpädagogische Fachbehörden die alle Aufgaben der Jugendhilfe wahrnehmen
Erziehungs und Familienberatung im Internet. Die virtuelle Beratungsstelle Ergänzend zu den Angeboten einer Erziehungs Ehe Familien und Lebensberatungsstelle können sich Eltern und junge Menschen unter www
Seit 2008 erfolgt die Landesförderung im Rahmen der Richtlinie Örtliche Jugendförderung. Die zwischenzeitlich 17 Kinder und Jugendschutzdienste wurden nach Maßgabe der Richtlinien für die Förderung von Kinderschutzdiensten wie
Wie in Kapitel 153 dargestellt sind es meistens unvorhergesehene Schicksalsschläge im beruflichen oder privaten Bereich wie Arbeitslosigkeit Krankheit Trennung oder Scheidung manchmal auch Unerfahrenheit Sorglosigkeit oder
Die Sicherstellung des Beratungsangebotes ist eine staatliche Pflichtaufgabe des Landes
Pränataldiagnostik Pränataldiagnostik ist mittlerweile zu einem selbstverständlichen Bestandteil der Schwangerenvorsorge geworden mit dem Ziel alles für die Gesundheit des Kindes und der Schwangeren tun zu wollen
Zu den familienfreundlichen Rahmenbedingungen gehört die gesamte Infrastruktur auf die im vorliegenden Bericht nicht in allen Einzelheiten eingegangen werden konnte
Michael Winkler FSU Jena Institut für Bildung und Kultur unter Mitarbeit von Steffen Grosskopf M A Anja Müller Dipl
Der überwiegende Teil der Eltern ist mit dem pädagogischen Personal der genutzten Betreuungseinrichtungen zufrieden und gibt an dass sich auch das Kind wohl fühlt
Die befragten Verwaltungsakteure zeigen eine geringe Akzeptanz des TEG Das TEG erfährt in den Deutungsmustern eine ähnliche Fokussierung und Brisanz wie die Subjektförderung
Vor und Nachbereitungszeiten sollten in den allgemeinen Personalschlüssel integriert werden
Die Vorschläge des Freistaats und die Modifizierung und Umsetzung im Freistaat haben sich an folgenden Prämissen zu orientieren 1 Die Bundesregierung hat für das Stadtumbauprogramm Ost ab dem Jahr 2002 bis 2009 jährlich 400
Zur Wahrung der Handlungsfähigkeit des Landes bei der Unterstützung der Thüringer Wirtschaft ist deshalb trotz der aktuell noch niedrigen Belegung aus Gründen der Vorsorge eine Ergänzung des bestehenden Bürgschaftsrahmens
Es tritt mit Ablauf des Tages außer Kraft an dem das Thüringer Haushaltsgesetz 2010 verkündet wird frühestens mit Ablauf des 31 Dezember
sind entsprechend anzuwenden soweit Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft nicht
wird folgender Absatz 6 angefügt 6 Das Verfahren nach Absatz 1 Satz 2 kann über eine einheitliche Stelle im Sinne des Thüringer ESErrichtungsgesetzes abgewickelt werden
Die einheitlichen Stellen nehmen von ihnen zu veranlassende Zustellungen und Zuleitungen unverzüglich
Sachkostenerstattung. Das Land stellt den Gemeinden und Landkreisen die erstmalige Ausstattung mit ITSoftware und die ITHardware ohne Netztechnik zur Verfügung soweit es für die Aufgabenwahrnehmung notwendig ist
Einer Anerkennung nach Absatz 1 bedarf nicht wer in einem anderen Land der Bundesrepublik Deutschland als Markscheider anerkannt ist
Absatz 3 erhält folgende Fassung 3 Die oberste Bauaufsichtsbehörde erkennt auf Antrag eine natürliche oder juristische Person oder eine Behörde als Stelle nach Artikel 16 Abs
Drucksache 45301 Thüringer Landtag 4 Wahlperiode 7 die Flexibilisierung des kommunalen Haushaltsrechts zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft unter anderem durch die Möglichkeit einer Kreditfinanzierung von rentierlichen
Ich frage die Landesregierung 1 Inwieweit steht der Beschluss des Kreistages im Landkreis Eichsfeld im Widerspruch zu den Grundsätzen der weltanschaulichen Neutralität öffentlicher Schulen die in Artikel 24 Abs
Der Fraktion DIE LINKE sind in letzter Zeit Einzelfälle von Hartz IVBezieherinnen und beziehern bekannt geworden in denen es um die Frage von Mehrbedarfsleistungen im Rahmen des § 21 SGB II wegen chronischer Erkrankungen geht
Im Rahmen einer Veranstaltung am 12 Mai 2009 hatte die Stauseeinitiative die Möglichkeit das Projekt dem Thüringer Minister für Bau Landesentwicklung und Medien Herrn Wucherpfennig vorzustellen
Bis zum Jahr 2010 sollen jährlich 18 Millionen Euro ESFMittel für den Unternehmer und Fachkräfteservice Thüringen zur Verfügung
Im Förderplan des Landes seien aber letztlich nur 26 Maßnahmen mit einem Förderbedarf von 629 Millionen Euro aufgenommen worden
Begründung. Die von der Fraktion der CDU in der Drucksache 3989 beantragte Enquetekommission Wirtschaftsförderung in Thüringen hat sich damit beschäftigt den bisherigen wirtschaftlichen Aufbau des Landes zu analysieren noch
Obwohl diese Betreuung mit Zustimmung und nach Prüfung des Jugendamtes erfolgt sind nach Aussage der Stadtverwaltung neun der Tagespflegepersonen und die von ihnen betreuten Kinder nicht im KitaBedarfsplan
Wenn ja wurden diese Bedenken aktenkundig erfasst und wem gegenüber wurden sie geltend
Rechtsgrundlage für die Bestimmung des Status einer Wohnung alleinige Wohnung Hauptwohnung oder Nebenwohnung sind die §§ 13 bis 15 des Thüringer Meldegesetzes ThürMeldeG Wohnung im Sinne dieses Gesetzes ist dabei jeder
In welcher Höhe und aus welchem Grund muss das Land für welchen Zeitraum für das Bildungszentrum in Meiningen die GEZGebühr möglicherweise nachträglich
Ab 1 Zukunftsinvestitionsgesetz ZuInvG legt die Förderbereiche fest für die der Bund Finanzhilfen nach diesem Gesetz gewährt
Bestandteil der Berichterstattung ist dabei auch die Auffassung der Landesregierung zum vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung
Welche Problemfelder wie zB fehlende Ermessensausübung Berechnungsfehler und unkorrekte Aktenführung wurden nach Kenntnis der Landesregierung vom Thüringer Rechnungshof bei diesen Prüfungen
Ausbaustufe bei 300000 und die zweite Ausbaustufe bei 500000 abgefertigten Passagieren im Jahr
Zur weiteren Konkretisierung des Untersuchungsgegenstandes 1 Aufgrund welcher Unterlagen Konzepte und Analysen ist die Förderung zum Ausbau des Erfurter Flughafens bestätigt
Gab es eine Praxis der Formulierung Koordinierung und Wahrnehmung der Gesellschafterinteressen in der FEG Auf welchen Rechtsgrundlagen Dienstanweisungen etc
Falls ja Standen diese Ereignisse im Zusammenhang mit Sparmaßnahmen der FEG oder mit der anderweitigen nicht bestimmungsgemäßen Verwendung
UAG benennt die Landesregierung dem Untersuchungsausschuss Beauftragte für das Untersuchungsverfahren
Im Ergebnis der geschilderten Abwägungsentscheidung entschied der Ausschuss die Beweiserhebung aus den von der Landesregierung als vertraulich gekennzeichneten Unterlagen durchweg in öffentlicher Sitzung vorzunehmen und zwar
Herrn Rechtsanwalt Spirk Einsicht in die Niederschrift der Aussagen der Zeugen Schober Richwien und Dr Nelles vor dem Untersuchungsausschuss in der Sitzung vom 4 Juli 2007 durch Übersendung einer Ablichtung der