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Timestamp: 2018-06-24 22:56:04
Document Index: 225471012

Matched Legal Cases: ['§ 233', '§ 233', '§ 233', '§ 205', '§ 153', '§ 153', '§ 233', '§ 233', 'BGH', '§ 233', 'BGH', '§ 233', 'BGH', 'BGH', '§ 233', '§ 233', '§ 25', '§ 233', '§ 291', '§ 266', '§ 233', '§266']

Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung OStA Feles Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität StA Potsdam. - ppt herunterladen
Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung OStA Feles Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität StA Potsdam.
Veröffentlicht von:Franka Dieter Geändert vor etwa einem Jahr
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1 Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung OStA Feles Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität StA Potsdam
2 426 Js 5277/10 Fall: Anstellung eines chinesischen Kochs in einem chinesischen Restaurant in einer großen kreisfreien Stadt. Strafrechtlich zu verfolgen gem. §§ 233 f. StGB.
3 § 233 Abs. 1 StGB Wer eine andere Person unter Ausnutzung einer Zwangslage oder der Hilflosigkeit, die mit ihrem Aufenthalt in einem fremden Land verbunden ist, in Sklaverei, Leibeigenschaft oder Schuldknechtschaft oder zur Aufnahme oder Fortsetzung einer Beschäftigung bei ihm oder einen Dritten zu Arbeitsbedingungen, die in einem auffälligen Missverhältnis zu den Arbeitsbedingungen anderer Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer stehen, welche die gleiche oder eine vergleichbare Tätigkeit ausüben, bringt, wird mit Freiheitsstrafe von 6 Monaten bis zu 10 Jahren bestraft. Ebenso wird bestraft, wer eine Person unter 21 Jahren in Sklaverei, Leibeigenschaft oder Schuldknechtschaft oder zur Aufnahme oder Fortsetzung einer in S. 1 bezeichneten Beschäftigung bringt.
4 anders ausgedrückt: Der Tatbestand Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung ist nach deutschen Recht erfüllt, wenn eine Person durch Anwendung verbotener Mittel (Ausnutzung einer Zwangslage oder der auslandsspezifischen Hilflosigkeit) gegen ihren Willen in eine Ausbeutungs- situation gebracht oder wenn diese „sittenwidrig“ ausgenutzt wird.
5 420 Js 5277/10 Chinesischer Staatsbürger wird von einer Firma in Hannover, die darauf spezialisiert ist, Chinesen ins Bundesgebiet zu vermitteln, innerhalb eines bestehenden Netzwerkes an den Arbeitgeber vermittelt. Es werden Tariflöhne (sofern vorhanden) bzw. ortsübliche Löhne vereinbart.
7 426 Js 5277/10 Der vereinbarte Lohn ist jedoch nur ein „Scheinlohn“. Tatsächlich soll das Entgelt nur 650,- / Monat betragen, bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 84 Stunden (12 Std./Tag + 7 Tage/ Woche) unter Verzicht auf jeglichen Urlaubsanspruch.
11 426 Js 5277/10 Der Empfang des „Schein“-gehalts wird quittiert und die darauf entfallenden Sozialabgaben vollständig entrichtet, um den Anschein der Ordnungsmäßigkeit des Beschäftigungsverhältnisses zu wahren. Überprüfungen des Betriebes laufen daher ins Leere. Innerhalb des Zeitraumes von fast 4 Jahren hat der Arbeitnehmer bei 30 Arbeitstagen somit 21,60 € am Tag „verdient“ = 1,80 € / Stunde. Dafür erhielt er eine Unterkunft (= Zimmer) im Lokal und Nahrung.
13 426 Js 5277/10 In das Visier der Ermittler geriet nicht erst das Restaurant in Brandenburg, sondern der Vermittler in Hannover. Erst durch strafprozessuale Maßnahmen dort wurde der Fall in Potsdam (als einer von vielen) überhaupt bekannt. Es wurden DVD gefunden in denen die Köche aus China professionell beworben und chinesischen Restaurants in Deutschland angeboten wurden (teilweise wahrheitswidrig unter Vorspiegelung falscher Fähigkeiten).
14 426 Js 522/10 Die Köche zahlen in China wiederum hohe Provisionen (6.000-12.000€) für die Vermittlung und nehmen dafür sogar Kredite auf – geraten somit in eine wirtschaftliche Notsituation. Sie sprechen weder Deutsch noch Englisch und sind zudem durch die fehlende eigene Wohnung somit sozial isoliert. Eine Kündigung wäre gleichbedeutend mit Obdachlosigkeit und Mittellosigkeit sowie der Gefahr, selbst Opfer von Strafverfolgung und sofortiger Abschiebung zu werden.
15 426 Js 5277/10 Der bei Ermittlungshandlungen im Restaurant angetroffene Koch gab bei seiner Befragung an, 80-90.000 Yuan (bei einem Monatslohn dort von 2000 Yuan) Vermittlungsprovision bezahlt zu haben. Er will nur 6 Tage in der Woche jeweils 8-9 Stunden gearbeitet haben. Der Koch wurde als Beschuldigter (Verstoß gegen das AuslG) vernommen und hat Angaben zur Sache gemacht. Er behauptet nur im 1. Monat 650 € erhalten zu haben. Im zweiten Jahr seien es 900 € gewesen und im vierten Jahr habe er 1200 € erhalten. Er habe freie Kost und Logis im Gesamtwert von 360 € monatlich erhalten). Steuererklärungen habe der Chef für ihn gemacht. Er habe jeweils 800-900 € / Jahr erstattet bekommen. Ergebnis: Tatnachweis nicht führbar, wenn selbst das Opfer die Straftat bestreitet.
16 426 Js 5277/10 Aber: Eine auf dem PC des Restaurantbetreibers gefundene über einen langen Zeitraum fortgeschriebene EXCEL-Datei zu erfolgten Lohnzahlungen für alle Angestellten enthält lediglich Zahlungen in Höhe von 650€ / Monat für den gesamten Zeitraum an den Koch. Die aufgefundenen Zusatz-“Verträge“ wären sinnentleert, wenn das geschuldete Gehalt tatsächlich gezahlt worden wäre. Der tatsächliche Geldfluss ließ sich in der behaupteten Höhe nicht belegen.
17 426 Js 5227/10 Die StA hat deshalb Anklage gegen den Betreiber des Restaurants u.a. wegen § 233 Abs.1 StGB erhoben. Das zuständige Schöffengericht hat das Hauptverfahren eröffnet. Auch in Hannover ist in dem Ursprungsverfahren gegen die Vermittler Anklage erhoben worden.
18 Verfahren Hannover In Hannover sind Haftbefehle gegen die chinesischen Vermittler erlassen worden. Das Gericht hat über einen gewissen Zeitraum verhandelt und dann festgestellt, dass eine Richterin zu pensionieren ist. Das Verfahren wurde ausgesetzt. Die Haftbefehle wurden wegen nicht von den Angeklagten zu verantwortenden Verzögerungen aufgehoben. Die Angeklagten sind seitdem flüchtig. Das Verfahren ist daher gemäß § 205 StPO vorläufig eingestellt worden. Nach den Angeklagten wird gefahndet.
19 426 Js 5277/10 Der selbst der Strafverfolgung hier ausgesetzte Koch ist in sein Heimatland zurückgekehrt. Das Verfahren gegen ihn wurde ohne Auflagen wegen geringer Schuld durch die StA Potsdam gem. § 153 Abs.1 StPO eingestellt. Für Ladungen war er nicht erreichbar. Das Verfahren gegen den Restaurantchef wurde gem. § 153 a Abs.2 StPO gegen Zahlung von 12.000 € an die Staatskasse eingestellt, weil keine Zeugen mehr verfügbar waren und auch keine verwertbaren richterlichen Vernehmungen erfolgten.
20 Ergebnis Opfer hält sich an die Absprachen mit dem Täter, weil es viel zu verlieren hat Täter bestreitet Opfer kehrt in Heimat zurück Täter bleibt unbestraft
21 Alternative Betreuung des Opfers durch Institutionen (insbesondere keine Strafverfolgungsbehörden), die ihm in der akuten Zwangslage und insbesondere auch in der Auseinandersetzung mit den Behörden (Ausländeramt / Polizei / Staatsanwalt-schaft) bei der Erlangung des tatsächlich zustehenden Lohns helfen, Hilfe bei freier Anwaltswahl => Förderung der Bereitschaft zur Zeugenaussage insbesondere vor dem Richter Ohne richterliche Vernehmung wird später eine Verurteilung mangels Erreichbarkeit des Zeugen in der Regel nicht gegeben sein.
22 Fazit: § 233 StGB ist ein in Brandenburg häufig vorkommendes, aber zumeist unerkanntes Delikt Die Nähe zu Osteuropa und die nicht der Kontrolle unseres Staates unterliegenden offenen EU- Außengrenzen öffnen - wegen des wirtschaftlichen Gefälles in Europa - das Tor für Lohndumping mit seinen Begleiterscheinungen Spargelfelder, Gurkenflieger, häusliche Pflege, Restaurantbetriebe, aber auch Baustellen sind optionale Spielfelder der Ausbeutung von Arbeitskräften Nur wenn die Opfer Betreuung erhalten, sind sie zur Kooperation mit den Behörden bereit. Dies ist aber nicht Aufgabe der Strafverfolgungsbehörden und kann von diesen auch nicht geleistet werden.
23 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit !!! Fragen? Anregungen? Kritik?
27 Anzahl der Verfahren § 233 StGB nach PKS PKS BundPKS LandStA Potsdam 20106100 20114310
28 Tathandlung Die Tathandlung besteht darin, eine andere Person in Arbeitsausbeutung zu bringen. Im Text selbst ist die strafbare Handlung beschrieben als „Bringen“ einer Person in vier ausdrücklich bezeichnete Ausbeutungsverhältnisse, nämlich: 1.Sklaverei 2.Leibeigenschaft 3.Schuldknechtschaft 4.Beschäftigung zu Arbeitsbedingungen die in einem auffälligen Missverhältnis zu den Arbeitsbedingungen vergleichbarer Arbeitnehmer stehen
29 Tatmittel Ausnutzung einer Zwangslage oder einer auslandsspezifischen Hilflosigkeit, wobei ebenfalls auslegungsbedürftig ist, was darunter zu verstehen ist
30 Tatabsicht d.h. die Handlungen müssen eine Arbeitsausbeutung bezwecken. Alle Tatbestandsmerkmale müssen kumulativ vorliegen !!!
31 BGH Beschluss vom 13.01.2010 (3 StR 507/09) 1.Menschenhandel im Sinne des §§ 233 Absatz 1. Satz 1 StGB begeht der Täter nicht bereits dann, wenn er eine sich in einer Zwangslage oder einem Zustand der auslandsspezifischen Hilflosigkeit befindliche Person in ein als ausbeuterisch zu beurteilendes Beschäftigungsverhältnis übernimmt.
32 BGH Beschluss vom 13.01.2010 (3 StR 507/09) 2.§ 233 StGB schützt aber auch die Freiheit der Person, über den Einsatz und die Verwertung ihrer Arbeitskraft selbst zu verfügen. Tatbestandsmäßig ist deshalb nur ein Handeln, das gerichtet ist auf das Ziel, den Willen des - bereits in der Freiheit der Willensentschließung beeinträchtigten - Opfers zu beeinflussen und so den in der Aufnahme oder in der Fortsetzung der ausbeuterischem Beschäftigung bestehenden Erfolg herbeizuführen.
33 BGH Beschluss vom 13.01.2010 (3 StR 507/09) 3.Der Bundesgerichtshof hat die zu Grunde liegende Entscheidung des Landgerichts Hannover, die zu einer Verurteilung der Angeklagten führte, aufgehoben. Ausreichende Feststellungen zur Willensrichtung der Geschädigten waren den Urteilsgründen des LG Hannover nicht zu entnehmen.
34 BGH Beschluss vom 13.01.2010 (3 StR 507/09) 4.Festgestellt sei lediglich, dass die Geschädigten die Verträge unterschrieben hätten, weil sie eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis für die Bundesrepublik Deutschland anstrebten, sich deshalb 5 Jahre ununterbrochen hier aufhalten mussten und dieses Ziel auf andere Weise nicht erreichen konnten. Diese Interessenlage kann darauf hindeuten, dass die Geschädigten von vornherein entschlossen waren, erwartete Angebote des Angeklagten anzunehmen, ungeachtet dessen, dass wegen des absehbaren Misserfolgs der Veranstaltungen die versprochene Bezahlung auch in Zukunft weithin ausbleiben würde.
35 Was ist zu tun? Kontaktaufnahme möglichst schon im Vorfeld von Maßnahmen mit der StA wenn Anhaltspunkte für § 233 StGB gegeben sind. Checkliste vor Vernehmungen erstellen und dann abarbeiten. (Nicht alle eingesetzten Beamten sind mit der Materie des § 233 StGB vertraut.)
36 Achtung! Problematisch in diesem Zusammenhang dürfte sein, dass die Arbeitnehmer häufig selbst Straftaten begangen haben, deren Entdeckung und Verfolgung sie fürchten. Insbesondere bei ausländischen Arbeitnehmern muss darauf hingewiesen werden, dass gemäß § 25 Abs. 4 Buchst. a des Aufenthaltsgesetzes auch die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für einen vorübergehenden Aufenthalt an einen Ausländer erfolgt, der Opfer von Menschenhandel wurde, auch wenn er im Übrigen vollziehbar ausreisepflichtig ist. Die Aufenthaltserlaubnis darf aber nur erteilt werden, wenn die Anwesenheit des Ausländers im Bundesgebiet als sachgerecht für das Strafverfahren erscheint, er jede Verbindung zu den beschuldigten Personen abgebrochen hat und er seine Bereitschaft erklärt hat, im Strafverfahren als Zeuge auszusagen. Ohne den Hinweis darauf, dürfte die Bereitschaft mit einer belastenden Aussage für den Arbeitgeber im Ermittlungsverfahren als Zeuge auszusagen, noch geringer sein als ohnehin schon.
37 Beispiel für Fragenkatalog bei Vernehmung: Die nachfolgenden 20 exemplarischen Fragenkomplexe, die im Rahmen einer unverzüglich zu erfolgenden Erstvernehmung nach Belehrung gestellt werden können, sollen nur ein grobes Gerüst darstellen. Die Beantwortung dieser Fragen sind sowohl für den § 233 StGB als auch für den Lohnwucher gemäß § 291 StGB oder das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt gemäß § 266 StGB als auch für Vorschriften des Nebenstrafrechts von Gewicht.
38 Fragenkatalog 1.Wann, wie und zu welchem Zweck ist der Arbeitnehmer ins Bundesgebiet eingereist? 2.Seit wann arbeitet der Arbeitnehmer für seinen Arbeitgeber? Kennt er diesen? Wie heißt der? Gibt es einen Vorarbeiter/Kolonnenführer? Wer ist sein Ansprechpartner? 3.Wie ist er an diese Stelle gekommen? 4.Wie viele Stunden arbeitet er (täglich, wöchentlich, monatlich)? Gibt es Stundenzettel?
39 Fragenkatalog 5.Wann hat er seinen letzten Lohn erhalten? 6.Wer hat den Lohn ausgezahlt? (bar / unbar) 7.Wie viel Lohn hat er erhalten (Tag, Woche, Monat)? 8.Entspricht der gezahlte Lohn dem ihm bei Vermittlung bzw. Vertragsschluss versprochenen, wofür wurde ggf. etwas einbehalten? Gibt es Lohnabrechnungen?
40 Fragenkatalog 9.Ist er mit der Höhe des Lohnes zufrieden, bekommen (deutsche) Kollegen mehr Lohn? Hat er um Lohnerhöhung nachgefragt? 10.Hat er einen schriftlichen Arbeitsvertrag? Wo ist dieser und in welcher Sprache ist dieser verfasst? 11.Wo sind Ausweispapiere, persönliche Habe, Sozialversicherungsausweise etc. ? 12.Wird die Arbeitsschutzkleidung getragen / gestellt (soweit erforderlich)? Hat er witterungsentsprechende Kleidung? Ist er in Sicherheitsanforderungen eingewiesen worden?
41 Fragenkatalog 13.Was war der Grund für die Arbeitsaufnahme in Deutschland? 14.Hat er Entgelt an einen Vermittler für diese Beschäftigung bezahlt und wenn ja, wie viel und wer ist der Vermittler? 15.Hat der Arbeitnehmer Schulden und wenn ja, bei wem, wofür und in welcher Höhe? 16.Wo wohnt der Arbeitnehmer zurzeit? Wer ist der Vermieter? In welcher Höhe zahlt er Miete? Wird die Wohnung bzw. das Zimmer vom Arbeitgeber gestellt und wie viel wird vom Lohn dafür einbehalten?
42 Fragenkatalog 17.Kann sich der Arbeitnehmer in seiner Freizeit frei bewegen, was macht er dann? Freunde, Hobbies? 18.Wie ist die private und familiäre Situation (Ehe, Familie, Gesundheit, finanzielle Situation der gesamten Familie). Wann hatte er letzten Kontakt zur Familie? 19.Konnte er wegen Krankheit für seinen Arbeitgeber einmal nicht arbeiten? Was ist dann passiert? Konnte ein Arzt aufgesucht werden? Wer hat bezahlt? Wurde Lohn einbehalten? 20.Wurde er schon einmal von Vorgesetzten oder Kollegen misshandelt, bedroht – und wenn ja warum?
43 Fazit: Die Ermittlung und der Nachweis von § 233 StGB sind schwierig. Stimmen Sie sich frühzeitig mit der örtlichen Wirtschaftsabteilung der StA ab, denn zumeist liegt zugleich eine Tat nach §266a StGB vor, für deren Verfolgung diese zuständig ist. Nähere Infos: www.institut-fuer-menschenrechte.de
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