Source: http://orimoto.eu/vorlagenprogramm/agb_wiederruf.php
Timestamp: 2017-07-25 16:48:35
Document Index: 3138311

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 10', '§11', '§ 69', '§ 312']

Login	Bitte beachten Sie unsere AGB sowie unsere Widerrufsbelehrung.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Dominik Meissner (im Folgenden Verkäufer genannt) und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte (im Folgenden eBooks genannt) und Produkte. Sie gelten für die erstmalige und jede künftige Einzelabrufung von eBooks und Produkten, auch wenn der Nutzer die Geltung dieser AGB künftig bei weiteren Besuchen/Abrufen von Inhalten/Produkten nicht mehr erneut ausdrücklich bestätigt. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
1.Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse per E-Mail, Post oder direkt im Programm.
2.Die anfallenden Versandkosten werden vom Besteller noch vor Abschluss der Bestellung angezeigt.
§ 3 Vertragsabschluß, Widerrufsrecht, Widerrufsfolgen, Kündigung und Gewährleistung
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch überweisung des Geld Betrages eines eBook oder Produktes geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. Die Bestätigung des Eingangs des Betrages folgt per E-Mail. Der Kaufvertrag kommt mit Lieferung der Waren zustande. Sollten Sie binnen zwei Wochen keine Bestellbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Dies gilt nur für eBooks und Programm Erweiterungen. Lieferzeiten für andere Produkte entnehmen Sie den jeweiligen Produktbeschreibungen. Die dort aufgeführten Lieferfristen sind verbindlich. Sollten sie nicht eingehalten werden können, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
§ 4 Beanstandungen, Mängelgewährleistung
Offensichtliche Mängel sind binnen einer Ausschlussfrist von 2 Wochen ab Empfang der Bücher/Produkte schriftlich zu rügen, andernfalls ist eine Gewährleistung ausgeschlossen. Für nicht offensichtliche Mängel gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
§ 5 Abrechnung, Zahlungsbedingungen
Der Verkäufer kann nur die im Rahmen der jeweiligen Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren.
Die durch den Verkäufer vertriebenen eBooks und Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an eBooks und Produkte auf den Nutzer übertragen. Der Nutzer ist nur berechtigt, die abgerufenen eBooks und Produkte zu eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist nicht berechtigt die eBooks oder Produkte oder Auszüge davon im Internet, in Intranets, in Extranets oder sonst wie Dritten zur Verwertung zur Verfügung zu stellen. Eine öffentliche Wiedergabe oder sonstige Weiterveröffentlichung, eine gewerbliche Vervielfältigung und der Weiterverkauf der eBooks oder Produkte werden ausdrücklich ausgeschlossen. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen eBook oder Produkten nicht entfernen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung wird eine von Verkäufer nach billigem Ermessen festzusetzende, im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragstrafe zur Zahlung fällig.
Die Auswahl der eBooks und Produkte erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers. Verkäufer übernimmt keine Gewähr für Leistungen Dritter. Weitergehende Ansprüche des Nutzers, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen, soweit der Verkäufer nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat.
Personenbezogene Daten werden nicht ermittelt und auch nicht gespeichert. E-Mail Adressen die zwecks Bestellung bzw. Kommunikation verwendet werden, werden nach Ablauf der Bestellung gelöscht. E-Mail Adresse für das Vorlagenprogramm werden in einer Datenbank gespeichert und nur für den Zweck der übermittlung der Orimoto Vorlagen verwendet. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. § 10 Schlussbestimmung
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen davon nicht berührt.
§11. Anbieterkennzeichnung.
DE- 66663 Merzig
St-Nr:020 248/9180
Software-Lizenzenbedingungen
Diese Lizenzbedingungen gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Lizenzbedingungen werden durch die Registrierung und die Erweiterung des Vorlagenprogramms anerkannt.
Mit Vertragsschluss über die Lieferung bzw. Erweiterung der Software (unabhängig vom Speichermedium) wird dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an der vertragsgegenständlichen Software eingeräumt, das auf die nachfolgend beschriebene Nutzung beschränkt ist. Alle nicht ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben beim Verkäufer als Inhaber aller Urheber- und Schutzrechte.
Mit der Lieferung bzw. Erweiterung erwirbt der Kunde das Recht, die ihm gelieferte Software im vertragsgemäßen Umfang (Anzahl der erworbenen Lizenzen, Dauer des Nutzungsrechts) auf beliebigen Rechnern zu nutzen, die für diese Zwecke geeignet sind. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach dem jeweiligen Software-Produkt; sie wird dem Kunden bei Vertragsbeginn und bei jedem weiteren Update mitgeteilt. Eine über den Bezugszeitraum hinausgehende Nutzung von zeitlich befristeten Softwareprodukten ist nicht möglich, da die Software einen Zeitschalter enthält, der die weitergehende Nutzung ausschließt. Darüber hinaus wird dem Kunden bei einigen Produkten ausdrücklich das Recht eingeräumt, Online-Datenbanken zu nutzen. Das Nutzungsrecht der Online-Datenbank bestimmt sich ausschließlich nach dem Bezugszeitraum für das jeweilige Software-Produkt und endet gleichzeitig mit diesem. Ein Rechtsanspruch auf Nutzung von Produkt ergänzenden Online-Datenbanken besteht nicht, soweit diese nicht integraler Bestandteil des Produkts sind.
Der Kunde ist nicht berechtigt Softwarebestandteile, mitgelieferte Bilder, Begleittexte durch Fotokopieren oder Mikroverfilmen, elektronische Sicherung oder durch andere Verfahren zu vervielfältigen, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation weder vermieten, vertreiben, Dritten Unterlizenzen hieran einräumen noch diese in anderer Weise Dritten zur Verfügung stellen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zugangskennungen und/oder Passwörter für das Produkt oder für Datenbankzugänge, die mit dem Produkt im Zusammenhang stehen, an Dritte weiterzugeben. Der Kunde ist nicht befugt, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation ganz oder teilweise zu ändern, zu modifizieren oder anzupassen, soweit es jeweils über die Grenzen der §§ 69d Abs. 3, 69e UrhG hinausgeht. Auch ist es dem Kunden untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben des Herausgebers an Programmen oder am Dokumentationsmaterial zu verändern.
Für durch den Einsatz der von Verkäufer gelieferten Software an anderer Software oder an Datenträgern/Datenverarbeitungsanlagen des Kunden entstandene Schäden wird nur gehaftet, wenn der schadensursächliche Mangel an der/dem gelieferten Software/Datenträger von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist und es sich dabei um vorhersehbare, typischerweise auftretende Schäden handelt. Bei Verträgen mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sowie Kaufleuten – gegenüber Letzteren allerdings nur dann, wenn der Vertrag zum Betrieb ihres Handelsgewerbes gehört – ist über die Haftungsbeschränkung des vorstehenden Satzes hinaus auch die Haftung für grobes Verschulden durch Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern es sich nicht um das Verschulden leitender Erfüllungsgehilfen handelt oder vertragliche Hauptpflichten verletzt sind. Gesetzliche Mängelgewährleistungsansprüche auf Nacherfüllung, Rücktritt oder Minderung – nicht aber auf Schadensersatz – bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt. Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
Tel: +49 (152) 28689763
Das Widerrufsrecht besteht nicht für digitale Produkte, die im Wege des Downloads oder einer Programm-Freigabe erworben und geliefert werden, § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB.
Das Programm hat bisher 0 personalisierte Vorlagen erstellt, um 0 Buchseiten zu falten. Um eine personalisierte Vorlage zu erstellen benötigt das Programm 5-10 Sekunden.Der einzige Ort um personalisierte Vorlagen kostenfrei zu bekommen (so viele, wie Sie wollen).Ja, Sie dürfen Ihre gefalteten Bücher verkaufen aber die vom Programm erstellten Vorlagen dürfen Sie nicht verkaufen oder weitergeben! (Siehe Hilfe)
Das Anleitungsbuch in dem beschrieben ist wie Bücher gefaltet werden:
Zu den Vorlagen aus dem Buch.