Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_85_SaechsWG_Planung_Bau_Betrieb_und_Unterhaltung-d171348,101.html
Timestamp: 2016-10-26 07:53:03
Document Index: 355890795

Matched Legal Cases: ['§ 85', '§ 85', '§ 85', '§ 86', '§ 87', '§ 87', '§ 88', '§ 89', '§ 90', '§ 90', '§ 91', '§ 91', '§ 91', '§ 92', '§ 93', '§ 94', '§ 95', '§ 96', '§ 97', '§ 98', '§ 98', '§ 98', '§ 99', '§ 85', '§ 85', '§ 52', '§ 53', '§ 1', '§ 52', '§ 53', '§ 1', '§ 23', '§ 62', '§ 63', '§ 67', '§ 99', '§ 86', '§ 84', '§ 84', '§ 84', '§ 84', '§ 86']

§ 85 SächsWG, Planung, Bau, Betrieb und Unterhaltung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 85 SächsWG, Planung, Bau, Betrieb und Unterhaltung Suche
Sächsisches Wassergesetz (SächsWG) Landesrecht Sachsen…§ 85 SächsWG, Planung, Bau, Betrieb und Unterhaltung§ 86 SächsWG, Bau- und Unterhaltungslast§ 87 SächsWG (weggefallen)§ 87a SächsWG (weggefallen)§ 88 SächsWG (weggefallen)§ 89 SächsWG (weggefallen)§ 90 SächsWG (weggefallen)§ 90a SächsWG (weggefallen)§ 91 SächsWG, Wasserrechtliche Genehmigung§ 91a SächsWG (weggefallen)§ 91b SächsWG (weggefallen)§ 92 SächsWG, Unterhaltung von Anlagen§ 93 SächsWG, Regelungen für den Wasserabfluss§ 94 SächsWG, Gewässeraufsicht, Bauüberwachung und Bauabnahme§ 95 SächsWG, Besondere Pflichten und Befugnisse im Interesse der Gewässeraufsic...§ 96 SächsWG, Kosten der Gewässeraufsicht§ 97 SächsWG, Gewässerverunreinigung§ 98 SächsWG, Gewässerschau§ 98a SächsWG, Messnetzbeobachter§ 98b SächsWG, Wassergefährdende Vorfälle§ 99 SächsWG, Hochwasserschutz…Anlage 6 SächsWG, Talsperren, Wasserspeicher und Hochwasserrückhaltebecken an Ge...
§ 85 SächsWG, Planung, Bau, Betrieb und Unterhaltung
§ 85 SächsWGSächsisches Wassergesetz (SächsWG) Landesrecht SachsenSechster Teil – Unterhaltung und Ausbau von oberirdischen Gewässern, Anlagen und wild abfließendes Wasser → 3. Abschnitt – Talsperren, Wasserspeicher und RückhaltebeckenTitel: Sächsisches Wassergesetz (SächsWG) Normgeber: SachsenAmtliche Abkürzung: SächsWGGliederungs-Nr.: 612-3Normtyp: Gesetz(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 8. August 2013 durch Artikel 16 Absatz 1 des Gesetzes vom 12. Juli 2013 (SächsGVBl. S. 503). Nach Artikel 16 Absatz 1 und 2 des Gesetzes zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften vom 12. Juli 2013 (SächsGVBl. S. 503) tritt das Sächsische Wassergesetz (SächsWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Oktober 2004 (SächsGVBl. S. 482), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 6. Juni 2013 (SächsGVBl. S. 451, 468), mit Ausnahme der § 52 Abs. 2 bis 4, §§ 53, 55 und 135 Abs. 1 Nr. 10 bis 12 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 am Tage nach der Verkündung dieses Gesetzes außer Kraft. § 52 Abs. 2 bis 4, §§ 53, 55 und 135 Abs. 1 Nr. 10 bis 12 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Oktober 2004 (SächsGVBl. S. 482), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 6. Juni 2013 (SächsGVBl. S. 451, 468), treten am Tag des Inkrafttretens einer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen auf Grund des § 23 Abs. 1 Nr. 5 bis 8, 10 und 11 und Abs. 2 in Verbindung mit § 62 Abs. 4 Nr. 1 bis 4 und § 63 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. April 2013 (BGBl. I S. 734, 741) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, außer Kraft. Der Tag des Außerkrafttretens ist im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt bekannt zu geben.(1) Planung, Bau, Betrieb und Unterhaltung von Talsperren, Wasserspeichern und Rückhaltebecken obliegen ihren Eigentümern oder Betreibern; die §§ 67a bis 67e sind für Vorbereitung und Durchführung von Baumaßnahmen entsprechend anzuwenden. Für Talsperren und Wasserspeicher, die überwiegend der Trinkwasserversorgung oder der Niedrigwasseraufhöhung aus Gründen des Wohls der Allgemeinheit dienen und überörtliche Bedeutung haben, obliegen diese Aufgaben dem Freistaat Sachsen. Für die Talsperren, Wasserspeicher und Hochwasserrückhaltebecken mit Bedeutung für den Hochwasserschutz gilt § 99 Abs. 4 Satz 2 und 3. Die Aufgaben nach Satz 2 sind eine öffentlich-rechtliche Verpflichtung, sie begründen keinen Rechtsanspruch Dritter.(1a) Die oberste Wasserbehörde wird ermächtigt, die Aufgaben nach Absatz 1 sowie die Befugnisse zur Umlage der Aufwendungen gemäß § 86 Abs. 2 und 3 durch Rechtsverordnung auf andere öffentlich-rechtliche Körperschaften oder Private zu übertragen. In der Verordnung ist der Umfang der Übertragung der hoheitlichen Aufgaben zu bestimmen.(2) Anlagen nach § 84 sind mindestens nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik zu errichten, zu unterhalten und zu betreiben. Sie dürfen nur nach einem Plan angelegt oder geändert werden, dieser muss Angaben über den Betrieb enthalten und Einrichtungen vorsehen, die Nachteile und Gefahren für andere verhüten oder ausgleichen. Die oberste Wasserbehörde wird ermächtigt, weitergehende Anforderungen aus Gründen des Wohls der Allgemeinheit durch Rechtsverordnung festzusetzen. (3) Entsprechen vorhandene Anlagen nach § 84 nicht den Anforderungen des Absatz 2, hat sie der Eigentümer innerhalb einer angemessenen Frist diesen Anforderungen anzupassen.(4) Der Betreiber einer Talsperre, eines Wasserspeichers oder eines Rückhaltebeckens im Sinne des § 84 kann von der zuständigen Wasserbehörde verpflichtet werden, die Anlage oder Teile von ihr zu überprüfen oder auf seine Kosten durch einen im Einvernehmen mit der Behörde beauftragten Gutachter überprüfen zu lassen.
§ 84 SächsWG, Begriffsbestimmung§ 86 SächsWG, Bau- und Unterhaltungslast