Source: https://360.lexisnexis.at/d/rechtsnorm-ris/bhg_2013_96/L-20006632-P96
Timestamp: 2018-06-21 12:28:31
Document Index: 136285055

Matched Legal Cases: ['§ 96', '§ 33', '§ 32', '§ 90', '§ 34', '§ 34', '§ 65', '§ 63', '§ 50']

§ 96 BHG 2013 | Lexis 360®
1.1.2013 (BGBl. I Nr. 139/2009);d/rechtsnorm_ris/96_bhg_2013/L-20006632-P96#True
​Finanzierungsrechnung
​(1) Die auf Grund gesetzlicher, vertraglicher oder sonstiger Bestimmungen erhaltenen Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen des Bundes, die nach ​§ 33 zu veranschlagen sind, sind nach Vorgabe des Kontenplans auf Konten zu verrechnen. Für die Verrechnung von Einzahlungen aus Abgaben gelten die in der Veranschlagung in den ​§§ 32 Abs. 1 und ​34 Abs. 1 Z 1 festgelegten Grundsätze.
​(2) Mit der Verrechnung der Zahlung (​§ 90 Abs. 4) wird der Voranschlagswert im Finanzierungshaushalt endgültig in Anspruch genommen.
​(3) Die nicht voranschlagswirksamen Ein- und Auszahlungen nach ​§ 34 sind im Geldfluss aus der nicht voranschlagswirksamen Gebarung in der Finanzierungsrechnung zu verrechnen. Aus der Summe der Ein- und Auszahlungen nach ​§ 34 Abs. 1 und den voranschlagswirksamen Ein- und Auszahlungen ergibt sich die Nettoveränderung an liquiden Mitteln. Die Nettoveränderung an liquiden Mitteln hat der Nettoveränderung in der Vermögensrechnung zu entsprechen.
​(4) Rückzahlungen von Ein- und Auszahlungen sind auf jenen Konten zu verrechnen, auf denen die ursprüngliche Zahlung verrechnet wurde.
​(5) Zahlungen, die eine Leiterin oder ein Leiter einer haushaltsführenden Stelle für eine Leiterin oder einen Leiter einer anderen haushaltsführenden Stelle nach ​§ 65 vermittlungsweise leistet, sind auf dem Konto zu verrechnen, dem die Auszahlungen zugeordnet werden können. Die Rückzahlung und die zugehörige Einzahlung sind in demselben Finanzjahr zu verrechnen.
​(6) Die im Zusammenhang mit ​§ 63 entstehenden Aufwendungen und Erträge sind finanzierungswirksam zu verrechnen.
​(7) Anzahlungen oder Vorauszahlungen (​§ 50 Abs. 2) sind voranschlagswirksam zu verrechnen und grundsätzlich nach tatsächlich erbrachter Leistung und spätestens innerhalb von drei Jahren abzurechnen.
​(8) Im Finanzierungshaushalt sind die Finanzierungsrechnung und die Werte des Finanzierungsvoranschlages einander gegenüberzustellen.