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Timestamp: 2020-07-13 03:11:03
Document Index: 20836494

Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 41', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 81', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 111', 'Art. 121', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 15', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 20', 'Art. 21', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 41', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 81', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 111', 'Art. 121', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 15', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 20', 'Art. 21']

Art. 3 Tassa di giustizia nelle cause senza interesse pecuni...
Art. 4 Tassa di giustizia per le cause con interesse pecunia...
Art. 6a Pluralità delle parti
Sezione 1: Ripetibili accordate alle parti e indennità conce...
Art. 8 Spese ripetibili
Art. 10 Onorario dell’avvocato ed indennità dei mandatari pr...
Art. 11 Disborsi
Art. 12 Avvocati d’ufficio
Sezione 2: Indennità per i testimoni e le persone informate ...
Sezione 3: Indennità per i periti, gli interpreti e i tradut...
(VGKE)
vom 21. Februar 2008 (Stand am 1. April 2010)
Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer),
gestützt auf Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe a des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 20051 (VGG),
1. Kapitel: Kosten
Art. 2 Bemessung der Gerichtsgebühr
2 Das Gericht kann bei der Bestimmung der Gerichtsgebühr über die Höchstbeträge nach den Artikeln 3 und 4 hinausgehen, wenn besondere Gründe, namentlich mutwillige Prozessführung oder ausserordentlicher Aufwand, es rechtfertigen.1
1 Fassung gemäss Ziff. I des Beschlusses des BVGer vom 20. Aug. 2009, in Kraft seit 1. April 2010 (AS 2010 945).
Art. 3 Gerichtsgebühr in Streitigkeiten ohne Vermögensinteresse
In Streitigkeiten ohne Vermögensinteresse beträgt die Gerichtsgebühr:
bei einzelrichterlicher Streiterledigung: 200–3000 Franken;
in den übrigen Fällen: 200–5000 Franken.
Art. 41Gerichtsgebühr in Streitigkeiten mit Vermögensinteresse
In Streitigkeiten mit Vermögensinteresse beträgt die Gerichtsgebühr:
Gebühr in Franken
200– 5 000
500– 5 000
1 000– 5 000
1 500– 7 000
3 000–14 000
7 000–40 000
Art. 5 Kosten bei gegenstandslosen Verfahren
Wird ein Verfahren gegenstandslos, so werden die Verfahrenskosten in der Regel jener Partei auferlegt, deren Verhalten die Gegenstandslosigkeit bewirkt hat. Ist das Verfahren ohne Zutun der Parteien gegenstandslos geworden, so werden die Kosten auf Grund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrunds festgelegt.
Art. 6 Verzicht auf Verfahrenskosten
Die Verfahrenskosten können einer Partei, der keine unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Artikel 65 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 19681 über das Verwaltungsverfahren gewährt wird, ganz oder teilweise erlassen werden, wenn:
ein Rechtsmittel ohne erheblichen Aufwand für das Gericht durch Rückzug oder Vergleich erledigt wird;
andere Gründe in der Sache oder in der Person der Partei es als unverhältnismässig erscheinen lassen, sie ihr aufzuerlegen.
2 Fassung gemäss Ziff. I des Beschlusses des BVGer vom 20. Aug. 2009, in Kraft seit 1. April 2010 (AS 2010 945).
Art. 6a1Parteienmehrheit
Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Verfahrenskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
1 Eingefügt durch Ziff. I des Beschlusses des BVGer vom 20. Aug. 2009, in Kraft seit 1. April 2010 (AS 2010 945).
1. Abschnitt: Entschädigungen an Parteien und amtliche Vertreter und Vertreterinnen
5 Artikel 6a ist sinngemäss anwendbar.1
Art. 81Parteientschädigung
Art. 9 Kosten der Vertretung
das Anwaltshonorar oder die Entschädigung für eine nichtanwaltliche berufsmässige Vertretung;
die Auslagen, namentlich die Kosten für das Kopieren von Schriftstücken, die Reise-, Verpflegungs- und Unterkunftskosten, die Porti und die Telefonspesen;
die Mehrwertsteuer für die Entschädigungen nach den Buchstaben a und b, soweit eine Steuerpflicht besteht und die Mehrwertsteuer nicht bereits berücksichtigt wurde.
Art. 10 Anwaltshonorar und Entschädigung für nichtanwaltliche berufsmässige Vertretung
Art. 111Auslagen der Vertretung
1 Die Spesen werden aufgrund der tatsächlichen Kosten ausbezahlt. Dabei werden höchstens vergütet:
für Reisen: die Kosten für die Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel in der ersten Klasse;
für Flugreisen aus dem Ausland: ein kostengünstiges Arrangement der Economy-Klasse;
für Mittag- und Nachtessen: je 25 Franken;
für Übernachtungen einschliesslich Frühstück: 170 Franken pro Nacht.
2 Anstelle der Bahnkosten kann ausnahmsweise, insbesondere bei erheblicher Zeitersparnis, für die Benutzung des privaten Motorfahrzeuges eine Entschädigung ausgerichtet werden. Der Kilometeransatz richtet sich nach Artikel 46 der Verordnung des EFD vom 6. Dezember 20012 zur Bundespersonalverordnung.
3 Anstelle der tatsächlichen Kosten nach den Absätzen 1 und 2 kann ein angemessener Pauschalbetrag vergütet werden, wenn besondere Verhältnisse es rechtfertigen.
4 Für Kopien können 50 Rappen pro Seite berechnet werden.
Art. 121Amtlich bestellte Anwältinnen und Anwälte
Für amtlich bestellte Anwältinnen und Anwälte sind die Artikel 8‒11 sinngemäss anwendbar.
Art. 13 Weitere notwendige Auslagen der Partei
Als weitere notwendige Auslagen der Partei werden ersetzt:
die Spesen der Partei im Umfang von Artikel 11 Absätze 1–4, soweit sie 100 Franken übersteigen;
der Verdienstausfall der Partei, soweit er einen Tagesverdienst übersteigt und die Partei in bescheidenen finanziellen Verhältnissen lebt.
Art. 14 Festsetzung der Parteientschädigung
Art. 15 Parteientschädigung bei gegenstandslosen Verfahren
Wird ein Verfahren gegenstandslos, so prüft das Gericht, ob eine Parteientschädigung zuzusprechen ist. Für die Festsetzung der Parteientschädigung gilt Artikel 5 sinngemäss.
2. Abschnitt: Entschädigungen an Zeugen und Zeuginnen sowie Auskunftspersonen
Zeugen und Zeuginnen haben Anspruch auf ein Zeugengeld und auf Ersatz der belegten notwendigen Auslagen.
Art. 17 Zeugengeld
1 Zeugen und Zeuginnen erhalten ein Zeugengeld von:
30–100 Franken, wenn die Inanspruchnahme einschliesslich der notwendigen Reisezeit nicht länger als einen halben Tag dauert;
Art. 18 Auslagen
1 Die Entschädigung für Spesen richtet sich nach Artikel 11 Absätze 1–3.1
2 Muss ein Zeuge oder eine Zeugin wegen Krankheit, Gebrechens, Alters oder anderer Gründe ein besonderes Transportmittel in Anspruch nehmen, so sind die dafür erforderlichen Auslagen zu ersetzen.
3 Muss ein Zeuge oder eine Zeugin wegen besonderer Umstände begleitet werden, so hat die Begleitung Anspruch auf die gleiche Entschädigung wie Zeugen und Zeuginnen.
Art. 19 Entschädigung an Auskunftspersonen
Auskunftspersonen oder andere Dritte, die von Beweismassnahmen betroffen sind, werden wie Zeugen und Zeuginnen entschädigt.
3. Abschnitt: Entschädigung an Sachverständige, Dolmetscher und Dolmetscherinnen sowie Übersetzer und Übersetzerinnen
Art. 20 Entschädigung an Sachverständige
1 Vom Gericht beauftragte Sachverständige werden nach Aufwand entschädigt.
2 Der Ansatz richtet sich nach den erforderlichen Fachkenntnissen und der Schwierigkeit der Leistung, bei freiberuflich tätigen Sachverständigen in der Regel nach den branchenüblichen Ansätzen oder nach Vereinbarung.
3 Die Entschädigung wird auf Grund der von der sachverständigen Person eingereichten Kostennote festgesetzt.
6 Ist nichts anderes vereinbart, so richtet sich die Entschädigung für Auslagen und Spesen nach Artikel 11.
Art. 21 Entschädigung an Dolmetscher und Dolmetscherinnen sowie Übersetzer und Übersetzerinnen
1 Dolmetscher und Dolmetscherinnen werden in der Regel mit 60–120 Franken pro Stunde entschädigt. Der Ansatz richtet sich nach der Ausbildung und der beruflichen Erfahrung.
2 Übersetzer und Übersetzerinnen werden nach den branchenüblichen Ansätzen entschädigt.
3 Besteht eine Steuerpflicht, so wird die Mehrwertsteuer zusätzlich zu den Entschädigungen vergütet.
4 Ist nichts anderes vereinbart, so richtet sich die Entschädigung für Auslagen und Spesen nach Artikel 11.
Das Reglement vom 11. Dezember 20061 über Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht wird aufgehoben.
1 [AS 2006 5305]
Dieses Reglement tritt am 1. Juni 2008 in Kraft.
AS 2008 2209
(FITAF)
du 21 février 2008 (Etat le 1er avril 2010)
vu l’art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)1,
Chapitre 1 Frais
1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l’émolument judiciaire et les débours.
2 L’émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie.
3 Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l’administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu’il s’agit de la traduction d’une langue officielle à une autre.
Art. 2 Calcul de l’émolument judiciaire
1 L’émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l’ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés.
2 Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.1
3 S’agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d’un délai, à la révision ou à l’interprétation d’une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés.
1 Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du TAF du 20 août 2009, en vigueur depuis le 1er avr. 2010 (RO 2010 945).
Art. 3 Emolument judiciaire dans les contestations non pécuniaires
Dans les contestations non pécuniaires, le montant de l’émolument judiciaire se situe entre:
200 et 3000 francs dans les contestations tranchées à juge unique;
200 et 5000 francs dans les autres cas.
Art. 41Emolument judiciaire dans les contestations pécuniaires
Dans les contestations pécuniaires, l’émolument judiciaire se monte à:
Art. 5 Frais en cas de procédure devenue sans objet
Lorsqu’une procédure devient sans objet, les frais sont en règle générale mis à la charge de la partie dont le comportement a occasionné cette issue. Si la procédure est devenue sans objet, sans que cela soit imputable aux parties, les frais de procédure sont fixés au vu de l’état des faits avant la survenance du motif de liquidation.
Art. 6 Remise des frais de procédure
Les frais de procédure peuvent être remis totalement ou partiellement à une partie ne bénéficiant pas de l’assistance judiciaire prévue à l’art. 65 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative1 lorsque:
le recours est réglé par un désistement ou une transaction sans avoir causé un travail considérable;
pour d’autres motifs ayant trait au litige ou à la partie en cause, il ne paraît pas équitable de mettre les frais de procédure à la charge de celle-ci.
2 Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du TAF du 20 août 2009, en vigueur depuis le 1er avr. 2010 (RO 2010 945).
Art. 6a1Consorts
Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.
1 Introduit par le ch. I de l’O du TAF du 20 août 2009, en vigueur depuis le 1er avr. 2010 (RO 2010 945).
Section 1 Dépens alloués aux parties et indemnités allouées aux mandataires d’office
2 Lorsqu’une partie n’obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3 Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n’ont pas droit aux dépens.
5 L’art. 6a s’applique par analogie.1
Art. 81Dépens
1 Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie.
2 Les frais non nécessaires ne sont pas indemnisés.
Art. 9 Frais de représentation
1 Les frais de représentation comprennent:
les honoraires d’avocat ou l’indemnité du mandataire professionnel n’exerçant pas la profession d’avocat;
les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d’hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone;
la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu’elles soient soumises à l’impôt et que la TVA n’ait pas déjà été prise en compte.
2 Aucune indemnité n’est due lorsqu’il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie.
Art. 10 Honoraires d’avocat et indemnité du mandataire professionnel n’exerçant pas la profession d’avocat
1 Les honoraires d’avocat et l’indemnité du mandataire professionnel n’exerçant pas la profession d’avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée.
2 Le tarif horaire des avocats est de 200 francs au moins et de 400 francs au plus, pour les mandataires professionnels n’exerçant pas la profession d’avocat, il est de 100 francs au moins et de 300 francs au plus. Ces tarifs s’entendent hors TVA.
3 En cas de contestations pécuniaires, les honoraires d’avocat ou l’indemnité du mandataire professionnel n’exerçant pas la profession d’avocat peuvent être augmentés dans une mesure appropriée.
Art. 111Frais du représentant
1 Les frais sont remboursés sur la base des coûts effectifs. Sont remboursés au plus:
pour les déplacements: les frais d’utilisation des transports publics en première classe;
pour les voyages en avion depuis l’étranger: le prix du billet en classe économique, à un tarif avantageux;
pour le déjeuner et le dîner: 25 francs par repas;
pour la nuitée, y compris le petit déjeuner: 170 francs.
2 En lieu et place du remboursement des frais du voyage en train, une indemnité peut exceptionnellement être accordée pour l’usage d’un véhicule automobile privé, notamment s’il permet un gain de temps considérable. L’indemnité est fixée en fonction des kilomètres parcourus, conformément à l’art. 46 de l’ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l’ordonnance sur le personnel de la Confédération2.
3 Un montant forfaitaire peut être accordé en lieu et place du remboursement des frais effectifs prévus aux al. 1 et 2, si des circonstances particulières le justifient.
4 Les photocopies peuvent être facturées au prix de 50 centimes par page.
Art. 121Avocats commis d’office
Les art. 8 à 11 s’appliquent par analogie aux avocats commis d’office.
Art. 13 Autres frais nécessaires des parties
Sont remboursés comme autres frais nécessaires des parties:
les frais accessoires de la partie conformément à l’art. 11, al. 1 à 4, en tant qu’ils dépassent 100 francs;
la perte de gain en tant qu’elle dépasse le gain d’une journée et que la partie qui obtient gain de cause se trouve dans une situation financière modeste.
Art. 14 Calcul des dépens
1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d’office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
2 Le tribunal fixe les dépens et l’indemnité des avocats commis d’office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l’indemnité sur la base du dossier.
Art. 15 Dépens en cas de procédure devenue sans objet
Lorsqu’une procédure devient sans objet, le tribunal examine s’il y a lieu d’allouer des dépens. L’art. 5 s’applique par analogie à la fixation des dépens.
Section 2 Indemnité allouée aux témoins et aux personnes appelées à donner des renseignements
Les témoins ont droit à une indemnité et au remboursement des frais nécessaires et attestés par des justificatifs.
Art. 17 Indemnité de témoin
1 Les témoins reçoivent une indemnité:
de 30 à 100 francs, lorsque le temps consacré au procès, y compris la durée nécessaire des déplacements, ne dépasse pas une demi-journée;
de 50 à 150 francs par jour, lorsque le temps consacré au procès dépasse une demi-journée.
2 En cas de perte de gain, les témoins reçoivent une indemnité qui se situe, en règle générale, entre 25 et 150 francs l’heure. Si des circonstances particulières le justifient, le tribunal peut décider d’octroyer au témoin une indemnité couvrant son manque à gagner effectif. Celui-ci n’est pas pris en considération s’il est extraordinairement élevé.
Art. 18 Frais
1 L’indemnité pour les frais est calculée conformément à l’art. 11, al. 1 à 3.1
2 Le témoin qui, pour cause de maladie, d’infirmité ou de vieillesse ou pour d’autres raisons, doit emprunter un moyen de transport spécial, a droit au remboursement des frais qui en découlent.
3 Si des circonstances particulières exigent que le témoin soit accompagné, son accompagnateur a droit à la même indemnisation que les témoins.
Art. 19 Indemnité allouée aux personnes appelées à donner des renseignements
Les personnes appelées à donner des renseignements ou d’autres tiers concernés par des mesures d’administration des preuves ont droit à la même indemnisation que les témoins.
Section 3 Indemnité allouée aux experts, interprètes et traducteurs
Art. 20 Indemnité allouée aux experts
1 Le tribunal indemnise les experts en fonction des prestations occasionnées par l’exécution de leur mandat.
2 Le tarif appliqué est fonction des connaissances nécessaires et de la difficulté du mandat; les experts qui exercent leur activité à titre indépendant sont généralement indemnisés selon les tarifs usuels de la branche ou selon convention.
3 Le montant de l’indemnité est fixé sur la base de la note d’honoraires adressée par l’expert.
4 Les indemnités prévues aux al. 1 à 3 sont augmentées de la TVA, pour autant qu’elles y soient soumises.
5 Avant de confier un mandat d’expertise, le tribunal peut demander un devis.
6 Sauf convention contraire, les frais et débours sont remboursés conformément à l’art. 11.
Art. 21 Indemnité allouée aux interprètes et aux traducteurs
1 En règle générale, les interprètes sont indemnisés à raison de 60 à 120 francs l’heure. Le tarif appliqué est fonction de leur formation et de leur expérience professionnelle.
2 Les traducteurs sont indemnisés selon les tarifs usuels de la branche.
3 Les indemnités prévues aux al. 1 et 2 sont augmentées de la TVA, pour autant qu’elles y soient soumises.
4 Sauf convention contraire, les frais et débours sont remboursés conformément à l’art. 11.
Le règlement du 11 décembre 2006 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral1 est abrogé.
1 [RO 2006 5305]
RO 2008 2209