Source: http://www.jurablogs.com/2012/07/03/eugh-software-per-download-erworben-wurde-darf-gebrauchte-lizenz-weiterverkauft-werden
Timestamp: 2017-03-30 21:17:35
Document Index: 159889177

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG']

EuGH: Auch wenn die Software per Download erworben wurde, darf &quot;gebrauchte&quot; Lizenz weiterverkauft werden.
BlogskLAWtextJuli 2012EuGH: Auch wenn die Software per Download erworben wurde, darf "gebrauchte" Lizenz weiterverkauft werden.Das Urteil im Volltext gibt es hier, im Folgenden die Pressemeldung (pdf) des Europäischen Gerichtshofs: EuGH-Urteil, Aktenzeichen: C-128/11 - UsedSoft GmbH / Oracle International Corp. Ein Softwarehersteller kann sich dem Weiterverkauf seiner „gebrauchten“ Lizenzen, die die Nutzung seiner aus dem Internet heruntergeladenen Programme ermöglichen, nicht widersetzen. Das ausschließliche Recht zur Verbreitung einer derart lizenzierten Programmkopie erschöpft sich mit dem Erstverkauf Oracle entwickelt und vertreibt, insbesondere per Download über das Internet, sogenannte „Client-Server-Software“. Der Kunde lädt unmittelbar von der Internetseite von Oracle eine Programmkopie auf seinen Computer. Das durch einen Lizenzvertrag gewährte Nutzungsrecht an einem solchen Programm umfasst die Befugnis, die Kopie dieses Programms dauerhaft auf einem Server zu speichern und bis zu 25 Nutzern dadurch Zugriff zu gewähren, dass die Kopie in den Arbeitsspeicher ihrer Arbeitsplatzrechner geladen wird. In den Lizenzverträgen ist vorgesehen, dass der Kunde ausschließlich für seine internen Geschäftszwecke ein unbefristetes und nicht abtretbares Nutzungsrecht erwirbt. Im Rahmen eines Software-Pflegevertrags können auch aktualisierte Versionen der Software („updates“) und Programme zur Fehlerbehebung („patches“) von der Internetseite von Oracle heruntergeladen werden. UsedSoft ist ein deutsches Unternehmen, das mit Lizenzen handelt, die es Oracle-Kunden abgekauft hat. Die UsedSoft-Kunden, die noch nicht im Besitz der Software sind, laden nach dem Erwerb einer „gebrauchten“ Lizenz unmittelbar von der Internetseite von Oracle eine Programmkopie herunter. Kunden, die bereits über das Programm verfügen, können eine Lizenz oder einen Teil der Lizenz für zusätzliche Nutzer hinzuerwerben. In diesem Fall laden die Kunden die Software in die Arbeitsplatzrechner dieser weiteren Nutzer ...Zum vollständigen Artikel24 LeserDepesche quinta essentia:EuGH: Zulässiger Weiterverkauf einer gebrauchten Softwarelizenz83 LeserHashtagRecht:BGH – UsedSoft II: Weiterverkauf gebrauchter Softwarelizenzen43 LeserDas Blog für IT-Recht:Der EuGH zu gebrauchten Softwarelizenzen38 LeserLoseblattsammlung:Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit des Vertriebs “gebrauchter” Softwarelizenzen17 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit des Vertriebs “gebrauchter” Softwarelizenzen113 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:BGH: Verkauf von “Software-Box-Produkten” auch durch bloße Übersendung des Produktschlü...25 LeserRechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel:BGH entscheidet zum Keyselling65 LeserKanzlei Plutte:EuGH: Weiterverkauf von Software in Grenzen erlaubt10 verwandte ArtikelWeiterverkauf gebrauchter Software-Lizenzen – Der Fall UsedSoftGebrauchte Software darf weiterverkauft werdenEuGH: Weiterverkauf gebrauchter Download-Software rechtmäßigOracle gegen UsedSoft: EuGH entscheidet zum Handel mit Gebraucht-SoftwareOracle gegen UsedSoft: EuGH entscheidet zum Handel mit Gebraucht-SoftwareEuGH: Gebrauchte Software darf weiterverkauft werden / Urheberrechtlicher Erschöpfungsgrundsatz gilt auch für Software, die im Wege eines
Verbreitungsrechts - UsedSoft IIBGH zum Weiterverkauf gebrauchter Software auf Grundlage der EuGH-Rechtsprechung - UsedSoft IIDie gekaufte Kopie eines Computerprogramms – und sein Weiterverkauf“Gebrauchte” SoftwarelizenzenVerwandtes im Webcuria.europa.eu: http://curia.europa.eu/jcms/jcms/P_89100/eur-lex.europa.eu: EUR-Lex - - DEÜber den ArtikelVeröffentlicht July 3, 2012 8:48am im Blog kLAWtext.KategorienMedienrechtThemenUrheberrecht, Gebrauchtsoftware, Oracle, Lizenzvertrag, Sogenannte, Eugh Urteil, Gebrauchte, Arbeitsspeicher, SoftwarekaufTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresWenn Richter zum Moralapostel werdenvon Strafprozesse und andere UngereimtheitenBekifft bei Karstadtvon Strafprozesse und andere UngereimtheitenSonntagswitz: Vor dem Frühling zum Frühling….von Detlef Burhoff / Burhoff online Blogaußergerichtliche Anwaltskosten – ein leidiges Themavon Daboius - JurablogOLG Rostock: Berufung per E-Mail wirksam, wenn Gericht ausdrucktvon examensrelevantAls nächstes lesen - bislang 69 Leser:Kassengesetz bedeutet viel Arbeit für Hausmeister