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Timestamp: 2016-10-20 21:26:12
Document Index: 388152624

Matched Legal Cases: ['Art. 80', 'Art. 29', 'Art. 19', 'Art. 43', 'Art. 81', 'BGE', 'Art. 20']

7B.230/2005 (11.01.2006)
7B.230/2005 /bnm
Urteil vom 11. Januar 2006
Gerichtsschreiberin Scholl
Obergericht des Kantons Bern, Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen,
Verteilungsliste usw.,
SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 11. November 2005 (ABS 05 169 und 05 250).
Die Bank Z.________ (Gl�ubigerin) leitete im Jahr 2003 gegen X.________ und Y.________ (Schuldner) die Betreibung auf Grundpfandverwertung ein. Am 4. Oktober 2004 fand die �ffentliche Versteigerung der Liegenschaften A.________ Gbbl.-Nrn. 1 und 2 statt. Auf eine Beschwerde gegen den Steigerungszuschlag trat die Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen des Kantons Bern am 9. Dezember 2004 nicht ein (Verfahren ABS 04 463).
Am 4. Mai 2005 bzw. am 29. Juni 2005 wurden X.________ und Y.________ die Verteilungslisten f�r den Steigerungserl�s der beiden Grundst�cke zugestellt. Dagegen erhoben die beiden Schuldner am 9. Mai 2005 bzw. am 30. Juni 2005 Beschwerde bei der kantonalen Aufsichtsbeh�rde. Diese vereinigte die beiden Verfahren und trat mit Entscheid vom 11. November 2005 auf die Beschwerden nicht ein (Verfahren ABS 05 169 und 05 250).
X.________ und Y.________ gelangen mit Beschwerde vom 18. November 2005 (rechtzeitig) an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts. Sie beantragen im Wesentlichen die Aufhebung des Entscheids vom 11. November 2005.
Die Aufsichtsbeh�rde hat anl�sslich der Akten�berweisung (Art. 80 Abs. 1 OG) keine Gegenbemerkungen angebracht. Die Bank Z.________ wurde nicht zur Vernehmlassung eingeladen.
Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist einzig der Entscheid der Aufsichtsbeh�rde vom 11. November 2005. Streitgegenstand sind damit die Verteilungslisten. Indes richten sich die R�gen der Beschwerdef�hrer nicht gegen die Verteilung des Steigerungserl�ses. Vielmehr kritisieren sie das Vorbereitungsverfahren zur Steigerung und machen namentlich geltend, ihnen seien die Ergebnisse der Sch�tzungen der beiden Grundst�cke nicht (rechtzeitig) mitgeteilt worden.
Im Rahmen der Verteilung kann indes die Verwertung und das Vorbereitungsverfahren nicht mehr angefochten werden. Auf eine Beschwerde gegen den Steigerungszuschlag ist die Aufsichtsbeh�rde am 9. Dezember 2004 nicht eingetreten. Dieser Entscheid wurde von den Beschwerdef�hrern beim Bundesgericht nicht angefochten und kann auch nicht mehr im vorliegenden Verfahren �berpr�ft werden. Auf die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrer zur Zustellung der Grundst�ckssch�tzung kann damit nicht eingetreten werden.
Die Beschwerdef�hrer beanstanden weiter, dass die Aufsichtsbeh�rde verzichtet hat, vom Betreibungs- und Konkursamt eine Stellungnahme zur (kantonalen) Beschwerde einzuholen. Sie r�gen in diesem Zusammenhang eine Verletzung von kantonalem Recht sowie von Art. 29 Abs. 2 BV. Mit Beschwerde nach Art. 19 SchKG kann indessen einzig geltend gemacht werden, der angefochtene Entscheid beruhe auf einer Verletzung von Bundesrecht oder von v�lkerrechtlichen Vertr�gen des Bundes. Hingegen kann das Bundesgericht im vorliegenden Verfahren weder die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte noch von kantonalem Recht pr�fen (Art. 43 Abs. 1 i.V.m. Art. 81 OG; BGE 120 III 114 E. 3a S. 116; 126 III 30 E. 1c S. 32). Damit kann auch auf diese R�ge nicht eingetreten werden.
Dementsprechend kann auf die Beschwerde insgesamt nicht eingetreten werden. Das Beschwerdeverfahren ist - von mut- oder b�swilliger Prozessf�hrung abgesehen - grunds�tzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 1 SchKG).
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, dem Betreibungs- und Konkursamt B.________ und dem Obergericht des Kantons Bern, Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. Januar 2006
Die Pr�sidentin: Die Gerichtsschreiberin: