Source: https://www.science2media.com/agb/
Timestamp: 2018-12-18 16:47:00
Document Index: 298116540

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 1', '§ 355']

science2media.com ist ein Fortbildungs-Service mit teils von Fachgesellschaften zertifizierten Testmodulen. Sie können Fortbildungspunkte oder -Stunden sammeln, indem Sie die angebotenen CME-Online-Tests erfolgreich absolvieren. Voraussetzung ist der Erwerb der für die Beantwortung der Fragen notwendigen Film- oder Textdokumente.
Hierfür gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), welche zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr enthalten.
Technische und sonstige Voraussetzungen des Bezug der Lernmodule
Angebot, Bestellung, Vertragsschluss und Vertragstext
Mängelhaftungsrecht, Gewährleistung und Garantie
1.1 Für alle Vertragsabschlüsse der schaefermueller GmbH über die science2media Plattform (im Folgenden „science2media“ genannt) mit Ihnen als Kunde (im Folgenden „Kunde“ genannt), Verbraucher (§ 13 BGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB), gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB). Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen (§ 14 Abs. 2 BGB).
1.3 Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, science2media stimmt ihrer Geltung schriftlich zu.
1.4 Die nachfolgenden AGB gelten zwischen science2media und Ihnen als Kunde für die kostenpflichtigen Dienstleistungen, die über die unter der Domain science2media abrufbare Webseite (im Folgenden „ Webseite“ genannt) angeboten werden. Auf der Webseite können digitale Lehrinhalte (Webinare, Videokurse, Seminare und multimediale Kurse) zur Fortbildung (im Folgenden „Lernmodule“ genannt) auf dem Weg des progressiven Downloads (Übertragung digitaler Dateien von einem Server zu einem Endgerät des Kunden) bezogen werden. Die Lernmodule können für einen begrenzten Zeitraum (sogenannte „live Webinare“) online bezogen werden oder aus der Mediathek (sogenannte „Seminare“) bezogen werden.
1.5 Die auf der Webseite angebotenen Lernmodule sind nur entspechend der jeweiligen Auszeichnung von den entsprechenden Kammern/Fachgesellschaften in den entsprechenden Ländern anerkannt.
2.1 science2media ist ein Projekt der schaefermueller publishing GmbH. Der Vertrag kommt zustande mit schaefermueller publishing GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer, Herrn Dr. Andreas B. F. Müller, Ifenpfad 2-4, 12107 Berlin.
2.2 Sie erreichen uns für (technische) Fragen, Reklamationen und sonstige Beanstandungen werktags von 9:00 Uhr bis 15:00 Uhr unter der Telefonnummer 0160 / 96275812 sowie per E-Mail unter admin@science2media.com.
3. Technische und sonstige Voraussetzungen des Bezug der Lernmodule
3.1 Um die Lernmodule von science2media beziehen zu können, benötigt der Kunde einen Computer, Notebook oder Tablet (im Folgenden „digitales Endgerät“ genannt), welches bestimmte Systemvoraussetzungen, die der Kunde den Nutzungsvoraussetzungen von science2media entnehmen kann, aufweist.
3.2 science2media weist darauf hin, dass der Kunde zum Abruf der Lernmodule auf der Webseite über einen geeigneten Internetzugang des digitalen Endgeräts zu verfügen hat, um einen optimalen Abruf zu ermöglichen. Einzelheiten hierzu kann der Kunde ebenfalls den Nutzungsvoraussetzungen von science2media entnehmen. Die aufgrund des Abrufs entstehenden Verbindungskosten sind von Kunden zu tragen und sind nicht Bestandteil dieses Vertrages.
3.3 Voraussetzung für den Bezug und die Nutzung der Lernmodule auf der Webseite ist, dass der Kunde sich durch die Übermittlung seiner erforderlichen Anmeldedaten (persönliche Daten und E-Mail-Adresse) bei science2media anmeldet und ein Benutzerkonto erstellt. Hierzu ist es erforderlich, dass der Kunde einen Benutzernamen sowie ein Passwort (Zugangsdaten) wählt. Die Anmeldung ist abgeschlossen, sobald science2media dem Kunden nach Überprüfung der vom Kunden übermittelten Anmeldedaten die erfolgreiche Anmeldung per E-Mail bestätigt hat. Entsprechend der hier maßgeblichen Datenschutzerklärung speichert science2media die für den Vertragsabschluss relevanten Daten des Kunden sowie alle sonstigen vertragsrelevanten Änderungen.
3.4 Der Kunde hat entsprechend den Nutzungsvoraussetzungen zur Nutzung der Lernmodule eine auf der Webseite angebotene Software (GoToWebinar), welche kostenfrei ist, auf sein Endgerät herunterzuladen.
3.5 Die Abrechnung der gebuchten Lernmodule erfolgt über PayPal PLUS. Hierfür gelten die Bedingungen von PayPal, auf welche science2media kein Einfluss hat.
3.6 science2media stellt dem Kunden die von diesem bezogenen Inhalte gemäß der angegebenen Nutzungsdauer auf der Webseite zur Verfügung, auf welche der Kunde mit seinem Benutzernamen und seinem Passwort zugreifen kann. Der Kunde hat innerhalb der Vertragslaufzeit auch die Möglichkeit des wiederholten Zugriffs auf die vertragsgegenständlichen Lernmodule. science2media verschafft dem Kunden kein Eigentum an den Lernmodulen. Der Kunde erwirbt vielmehr ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung des auf der Webseite abrufbaren und von dem Kunden bezogenen Lernmoduls für den persönlichen Gebrauch. Die Nutzung der von dem Kunden bezogenen Inhalte durch Dritte ist hiervon nicht umfasst.
3.7 In Ausnahmefällen besteht die Möglichkeit, dass die Nutzung der Webseite für den Kunden aus technischen oder lizenzrechtlichen Gründen nur eingeschränkt bzw. nicht möglich ist. Zu den technische Gründen zählen insbesondere: Eine vorübergehende Störung des Servers oder in der Datenübertragung. Lizenzrechtliche Gründe: science2media hat die Lizenz für ein Produkt nur für einen begrenzten Zeitraum erworben. In diesem Fall wird der Kunde auf die beschränkte Nutzungsdauer hingewiesen. Rechtliche Gründe: science2media ist aus rechtlichen Gründen verpflichtet, das Lernmodul aus dem Angebot zu nehmen.
3.8 Der Kunde verpflichtet sich gegenüber science2media, mit seiner Anmeldung richtige und vollständige Angaben zu machen und bei Änderungen seiner persönlichen Daten diese unmittelbar im Bereich „Meine Webinare“ auf der Webseite anzupassen. Bei Falschangabe von Zahlungsinformationen bzw. rechtswidriger Angabe von falschen Daten oder der Benutzung von Daten Dritter behält sich science2media die Geltendmachung etwaiger juristischer Schritte (strafrechtliche und/oder zivilrechtliche) ausdrücklich vor.
3.9 Der Kunde verpflichtet sich weiterhin gegenüber science2media, mit seinen Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) sorgfältig umzugehen, und insbesondere sein Passwort nicht an Dritte weiterzugeben. Die Verantwortung für den sorgfältigen Umgang mit diesen Daten trägt der Kunde. science2media rät dem Kunden, in seinem eigenen Interesse sichere Passwörter und Benutzernamen, die nicht identisch miteinander sind, zu wählen.
4. Angebot, Bestellung, Vertragsschluss und Vertragstext
4.2 Die Präsentation der Lernmodule auf der Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Einladung an den Kunden dar, seinerseits eine Buchung des Lernmoduls vorzunehmen.
4.3 Folgende technische Schritte führen zu einer Buchung (Bezug eines Lernmoduls):
Wenn der Kunde ein Lernmodul gefunden hat, welches er beziehen möchte, legt er dieses durch anklicken des Buttons in seinen virtuellen „Warenkorb“. Dessen Inhalt kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ ansehen. Durch Anklicken des Buttons „Entfernen“ in der jeweiligen Zeile des Produktes kann der Kunde dieses Lernmodul jederzeit wieder aus dem „Warenkorb“ entfernen. Wenn der Kunde sodann den Button „Warenkorb aktualisieren“ anklickt, wird der aktuelle Stand des „Warenkorbs“ angezeigt. Um den Bestellprozess einzuleiten, klickt der Kunde den Button „buchen“ an. Dort ist die Möglichkeit eröffnet, abschließend zu prüfen, was der Kunde buchen möchte und ggf. auch noch Änderungen und Korrekturen vorzunehmen. Bevor der Kunde die Buchung abschickt, hat er überdies die Möglichkeit, Angaben zu seiner Person (z.B. Name, Anschrift) zu machen, diese zu überprüfen oder gegebenenfalls zu korrigieren. Diese Vorgänge sind unverbindlich. Erst durch Anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig buchen“ schließt der Kunde den Buchungsvorgang ab und bietet science2media damit den Abschluss eines Kaufvertrages an. Die Zahlungsabwicklung zwischen dem Kunden und science2media erfolgt ausschließlich über PayPal PLUS. Vor Abschluss des Buchungsvorgangs hat der Kunde zu bestätigen, dass er diese AGB zur Kenntnis genommen hat und diese anerkennt.
4.4 Zustandekommen des Kaufvertrags:
Nach Eingang der Buchung erhält der Kunde von science2media eine E-Mail, in der dem Kunden der Eingang der Buchung des Lernmoduls bestätigt wird und in der die Einzelheiten der Buchung noch einmal aufgeführt werden (Buchungsbestätigung). science2media bestätigt dem Kunden mit dieser E-Mail die von diesem im Rahmen seiner Anmeldung angegebenen Zugangsdaten (Benutzername und Passwort). Mit diesen Zugangsdaten hat der Kunde jederzeit Zugang zu den von ihm gebuchten Lernmodulen aus dem Bereich der „Mediathek“ (vgl. Ziff. 5.2 der AGB) im Rahmen der angegebenen Nutzungsdauer, sofern die technischen Voraussetzungen zum Abruf auf dem digitalen Endgerät des Kunden vorhanden sind (vgl. Ziffern 3.1 und 3.2 der AGB), den Zugang zum Öffnen des Lernmoduls ermöglicht. Für die vom Kunden gebuchten Lernmodulen aus dem Bereich der „live-Webinare“ (vgl. Ziff. 5.3 der AGB) wird dem Kunden eine gesondert E-Mail mit einem entsprechenden Zugangslink übersandt, die dem Kunden, sofern die technischen Voraussetzungen zum Abruf auf dem digitalen Endgerät des Kunden vorhanden sind (vgl. Ziffern 3.1 und 3.2 der AGB), den Zugang zum Öffnen des Lernmoduls ermöglicht. Gleichzeitig erklärt science2media mit dieser E-Mail die Annahme des von dem Kunden abgegebenen Angebots, sodass der Kaufvertrag damit verbindlich zustande kommt.
4.5 Vertragstext:
Der Vertragstext wird bei science2media gespeichert und ist nach Abschluss der Buchung abrufbar. Der Kunde hat die Möglichkeit, den Vertragstext vor dem Absenden der Buchung auszudrucken.
5. Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Verfügbarkeit
5.1 Vertragsgegenstand sind die vom Kunden gebuchten Lernmodule (Seminare/Mediathek und/oder live-Webinare) zu den in der Buchungs-/Auftragsbestätigung genannten Leistungen und zu den auf der Webseite angegebenen Endpreisen.
5.2 Bei den Lernmodulen „Seminare/Mediathek“ handelt es sich um Online-Fortbildungen, welche für eine auf der Webseite angegebenen Nutzungsdauer jederzeit vom Kunden unter „mein Webinare“ abrufbar sind und vom Kunden auf der Webseite unter „meine Bestellungen“ genutzt werden können.
5.3 Bei den Lernmodulen „live-Webinare“ handelt es sich um Online-Fortbildungen, welche für einen auf der Webseite angegebenen bestimmten Zeitpunkt (Liveübertragung) dem Kunden angeboten werden. Bei Buchung eines „live-Webinare“ Lernmoduls erhält der Kunde 24 Stunden und nochmals 1 Stunde vor Beginn des Lernmoduls eine E-Mail, an eine von dem Kunden zuvor an science2media bekanntgegebene E-Mail-Adresse, welcher ein individueller Zugangslink zu diesem Lernmodul beigefügt ist. Während der Liveübertragung des „live-Webinar“ Lernmoduls hat der Kunde die Möglichkeit, im Rahmen einer auf der Webseite zur elektronischen Kommunikation in Echtzeit (überwiegend Chat) zur Verfügung gestellten Plattform an den jeweils zu dem Lernmodul angegebenen Dozenten schriftliche Fragen zum Inhalt des Lernmoduls zu richten; im Anschluss an die Liveübertragung des jeweiligen „live-Webinar“ Lernmoduls wird der jeweilige Dozent dann ausgesuchte Fragen beantworten. Ein Anspruch auf Beantwortung einer vom Kunden an den Dozenten gerichteten Frage besteht nicht. Sofern ein solcher „Chat“ für ein „live-Webinar“ Lernmodul nicht angebotenen werden sollte, wird hierauf auf der Webseite ausdrücklich hingewiesen.
5.4 Die Beschaffenheit der gebuchten Lernmodule ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung zum jeweiligen Lernmodul auf der Webseite.
5.5 Sofern nicht anders ausgewiesen, sind die „Seminare aus der Mediathek“ Lernmodule sofort nach der Bestellung zugänglich. Die „live-Webinare“ Lernmodule sind zu dem auf der Webseite angegebenen bestimmten Zeitpunkt zugänglich und danach für den Kunden unter „meine Webinare“ weiterhin für die angegebene Nutzungsdauer abrufbar. Bei etwaigen Verzögerungen kann sich der Kunde zu den in Ziffer 2.2 der AGB geregelten Zeiten an science2media wenden. Die Dauer der Verfügbarkeit der Lernmodule richtet sich nach der jeweils zum Lernmodul gesondert angegebenen Leistungsbeschreibung.
5.6 Bei „live-Webinare“ Lernmodulen ist der Kunde berechtigt, diese spätestens bis zu einer Stunde vor Beginn des auf der Webinare-Webseite bekanntgegebenen Veranstaltungstermins zu stornieren. In diesem Falle erhält der Kunde von science2media den gezahlten Endpreis sowie etwaige ersparte Aufwendungen vollständig rückerstattet. Im Hinblick auf „Seminare (Mediathek)“ Lernmodule wird auf die Regelungen zum Widerrufsrecht in Ziffer 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen.
Nachstehend informieren wir Sie gemäß Artikel 246a § 1 Abs. 2 Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (EGBGB) über das für Verbraucher bestehende gesetzliche Widerrufsrecht, mithin die Bedingungen, die Fristen und das Verfahren für die Ausübung des Widerrufsrechts nach § 355 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) sowie über das Muster-Widerrufsformular.
Postanschrift: science2media in der schaefermueller publishing GmbH, Ifenpfad 2-4, 12107 Berlin
E-Mail: admin@science2media.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. einen mit der Post versandten Brief, einem Telefax oder einer E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich etwaiger Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Bei Verträgen über digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, besteht grundsätzlich das 14-tägige Widerrufsrecht. Die Frist beginnt am Tag des Vertragsschlusses. Allerdings erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem
7.1 Die Nutzung der „Seminare (Mediathek)“ Lernmodule durch den Kunden ist unverzüglich nach Beendigung der Zahlungsabwicklung möglich. Die Nutzung der „live-Webinare“ Lernmodule durch den Kunden ist ab einem auf der Webseite angegebenen bestimmten Zeitpunkt nach Beendigung der Zahlungsabwicklung möglich.
7.2 Alle Preise, die auf der Webseite angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstigen Preisbestandteile.
8.1 Die Abwicklung der Zahlung zwischen dem Kunden und science2media erfolgt ausschließlich über PayPal PLUS.
8.2 Über PayPal Plus bietet science2media dem Kunden bis zu vier Möglichkeiten zur Zahlung an, wobei der Kunde lediglich bei Auswahl der Möglichkeit “PayPal“ ein sog. PayPal-Konto benötigtt. Dies erfolgt über PayPal nach den dafür geltenden Nutzungsbedingungen, auf welche science2media keinen Einfluss hat. Folgende Zahlungsmöglichkeiten bestehen für den Kunden über PayPal Plus:
8.2.1 PayPal (hierzu ist die ein PayPal-Konto notwendig).
8.2.2 Lastschrift (kein Erstellung eines PayPal-Kontos notwendig).
8.2.3 Kreditkarte (keine Erstellung eines PayPal-Kontos notwendig).
8.2.4 Kauf auf Rechnung (keine Erstellung eines PayPal-Kontos notwendig). Die Zahlungsmöglichkeit „Kauf auf Rechnung“ wird nur vorbehaltlich einer erfolgreichen zusätzlichen Risikoprüfung bereitgestellt. Die Kriterien dieser zusätzlichen Risikoprüfung stehen im alleinigen Ermessen von PayPal; hierauf hat science2media keinen Einfluss.
8.3 Solange die Zahlungsabwicklung nicht erfolgreich abgeschlossen ist, ist science2media berechtigt, den Zugang zu den nicht bezahlten Lernmodulen zu sperren.
9.1 Die science2media-Lernmodule sind unter urheber-, marken-, namens- und gegebenenfalls weiteren rechtlichen Gesichtspunkten geschützt. science2media räumt dem Kunden an den bezogenen Lernmodulen ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Der Kunde ist daher nicht berechtigt, die Lernmodule über die in dieser Rechtseinräumung gestattete Nutzung hinaus zu verwerten.
9.2 Es ist nicht zulässig, die Leistungen zu konvertieren/aufzuzeichnen, zu verändern und im Internet oder anderen Netzwerken entgeltlich oder unentgeltlich weiterzugeben, zur Verfügung zu stellen, zu tauschen und/oder in irgendeiner Weise gewerblich zu nutzen.
9.3 Nutzt ein Dritter unbefugt die dem Kunden eingeräumten Nutzungsrechte an den vertragsgegenständlichen science2media Lernmodulen aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, ist dieser verpflichtet, gegenüber science2media und den sonstigen Rechteinhabern etwaige hierdurch entstehende Kosten zu erstatten und/oder etwaige hierdurch entstandene Schäden zu ersetzen.
10. Mängelhaftungsrecht, Gewährleistung und Garantie
10.1 science2media informiert den Kunden darüber, dass im Hinblick auf die von ihm bezogene Lernmodule ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht besteht. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10.2 Ein Anspruch auf jederzeitige Erreichbarkeit der Website besteht nicht. science2media übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Produkte jederzeit abrufbar sind, insbesondere nicht für Verzögerungen technischer Art, die nicht in der Verantwortung von science2media liegen. science2media sichert dem Kunden nicht zu, dass dieser die von ihm angeforderten Produkte zu einem bestimmten Zeitpunkt erreichen kann.
10.3 science2media behält sich ferner vor, einzelne Lernmodule im Falle zeitlich befristeter Lizenzen, sowie aus sonstigen Gründen, aus dem Gesamtangebot zu entfernen.
11.1 science2media haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
11.2 cience2media haftet auch bei leichter Fahrlässigkeit für die Verletzung einer für die Erreichung des Vertragszweckes wesentlichen Pflicht; in diesem Fall ist die Haftung für unvorhersehbare und vertragsuntypische Folgeschäden ausgeschlossen. Wesentliche Vertragspflichten im vorgenannten Sinne sind die Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
11.3 Von Haftungsbegrenzungen ausgenommen sind Haftungsansprüche für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
12. Hinweise zum Datenschutz und zur Datenverarbeitung
Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung finden Sie in der Datenschutzerklärung, die auf der Website von science2media jederzeit über den Button "Datenschutz" in druckbarer Form abzurufen sind.
13. Hinweis auf Online-Streitbeilegung (OS)
14.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingende gesetzliche Bestimmung des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt ist.
14.2 Soweit der Kunde nicht Verbraucher ist, wird als Gerichtsstand der Sitz des Anbieters, derzeit Berlin, vereinbart.
14.3 Sollte eine der gegenwärtigen oder zukünftigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. In diesem Fall ist die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die den mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgten Regelungszielen am nächsten kommt. Gleiches gilt für die Ausfüllung etwaiger Vertragslücken.
Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (03.09.2018)