Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?highlight_docid=aza%3A%2F%2F26-05-2009-5A_358-2009&lang=de&type=show_document
Timestamp: 2018-07-20 22:37:24
Document Index: 61752877

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'BGE', 'BGE', 'Art. 75', 'Art. 100', 'Art. 68', 'Art. 20']

5A_358/2009 26.05.2009
5A_358/2009
Betreibungskostenvorschuss,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 12. Mai 2009 des Obergerichts des Kantons Zürich (II. Zivilkammer als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen).
in die als Beschwerde nach Art. 72ff. BGG entgegengenommene Eingabe gegen den Beschluss vom 12. Mai 2009 des Zürcher Obergerichts, das (als obere SchK-Aufsichtsbehörde) Ausstandsbegehren des Beschwerdeführers gegen "alle vorbefassten VorrichterInnen" ebenso abgewiesen hat wie ein Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege und dessen Rekurs gegen einen Nichteintretensentscheid der unteren Aufsichtsbehörde (Nichteintreten auf eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die Aufforderung des Betreibungsamtes zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 300.-- für die Behandlung des vom Beschwerdeführer gegen die Beschwerdegegnerin A.________ gestellten Betreibungsbegehrens über Fr. 200'000.--),
dass auf die pauschalen, allein zum Zweck der Blockierung der Justiz gestellten und damit missbräuchlichen Ausstandsbegehren des Beschwerdeführers u.a. gegen sämtliche "vorbefassten" Mitglieder des Bundesgerichts nicht einzutreten ist (BGE 111 Ia 148 E. 2, 105 Ib 301 E. 1c und d), zumal die Mitwirkung von Bundesrichtern an früheren Urteilen ebenso wenig geeignet wäre, sie als befangen erscheinen zu lassen (BGE 114 Ia 278 E. 1, 105 Ib 301 E. 1c), wie die gegen eine Vielzahl von Gerichtspersonen beim Friedensrichteramt C.________ eingereichte Klage wegen Persönlichkeitsverletzung und die beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erhobenen Individualbeschwerden des Beschwerdeführers,
dass die Beschwerde zum Vornherein unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer darin andere Entscheide (insbesondere den erstinstanzlichen Beschluss) als den obergerichtlichen Beschluss vom 12. Mai 2009 anficht (Art. 75 BGG bzw. Art. 100 BGG),
dass das Obergericht im Beschluss vom 12. Mai 2009 erwog, die (missbräuchlichen) Ausstandsbegehren des Beschwerdeführers seien auf Grund der bundesgerichtlichen Praxis abzuweisen, zu Recht habe das Betreibungsamt gestützt auf Art. 68 Abs. 1 SchKG die Behandlung des Betreibungsbehrens von der Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 300.-- abhängig gemacht, eine Ausdehnung der unentgeltlichen Rechtspflege auf diesen Bereich dränge sich in Anbetracht des bescheidenen Tarifs nicht auf, der Beschwerdeführer prozessiere mutwillig, weshalb ihm eine Gerichtsgebühr von Fr. 450.-- auferlegt werde (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG),