Source: http://www.marcus-beran.shop/epages/81342287.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/81342287/Categories/TermsAndConditions
Timestamp: 2020-04-01 19:30:23
Document Index: 295723886

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 12', '§ 13']

Whisky vom Rhönschotten
Heinl - Gewürze
Seitz - Glutenfreie Produkte
Provicell - Produkte
Salzgrotte Salz - Sälzer Haus
Firma Marcus Beran
Telefon: 09732 / 3053055
E-Mail: markt@marcus-beran.de
USt-ID-Nr.: 207/297/19464
(im Folgenden: „MARCUS BERAN“) als Vertragspartner gelten für alle Bestellungen im Online-Shop unter http://www.marcus-beran-markt.de (im Folgenden: „Online-Shop“). Der Kunde hat die Möglichkeit, die AGB im Rahmen des Bestellvorgangs einzusehen, auszudrucken und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Die jeweils geltende Fassung der AGB kann zudem unter http://www.marcus-beran-markt.de (Rubrik: AGB) abgerufen werden.
(2) Alle Vereinbarungen, die zwischen MARCUS BERAN und dem Kunden im Zusammenhang mit dessen Bestellung getroffen werden, sind in dem beiderseits geschlossenen Kaufvertrag, den AGB und der Empfangsbestätigung von MARCUS BERAN (vgl. § 3 Abs. (2)dieser AGB) abschließend niedergelegt. Durch seine Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Geltung der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB einverstanden. Etwaige diesen AGB widersprechende eigene AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Der Vertragstext wird von MARCUS BERAN gespeichert, kann jedoch aus Sicherheitsgründen nach Abschluss eines Bestellvorgangs nicht mehr vom Kunden aufgerufen werden. Dem Kunden steht es jedoch frei, die maßgebliche Webseite während des Bestellvorgangs unter Verwendung der Druckfunktion seines Browsers auszudrucken. Registrierte Kunden mit Benutzerkonto können zudem innerhalb ihres Benutzerkontos („Kundenlogin“) persönliche Daten wie Kontaktdaten einsehen, ändern und speichern, sowie den Status von Bestellungen einsehen.
(1) Das Warenangebot von MARCUS BERAN unter www.marcus-bera-markt.de richtet sich ausschließlich an unbeschränkt geschäftsfähige Personen sowie juristische Personen. Nicht oder beschränkt geschäftsfähige Personen sind nur unter Mitwirkung und Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters zur Inanspruchnahme des angebotenen Warensortiments befugt.
(2) Abbildungen im Online-Shop dienen lediglich der Produktpräsentation und stellen kein rechtsverbindliches Angebot von MARCUS BERAN dar; Änderungen und Irrtümer bleiben insoweit vorbehalten.
(1) Der Bestellprozess wird dadurch eingeleitet, dass der Kunde im Online-Shop präsentierte Produkte in den virtuellen „Warenkorb“ legt und sodann zur virtuellen „Kasse“ geht. Der Kunde veranlasst durch Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ im Rahmen des Bestellvorgangs den Abschluss einer Bestellung und gibt MARCUS BERAN gegenüber ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Eingegebene Daten können vom Kunden bis zum Abschluss des Bestellvorgangs jederzeit unter Nutzung der in den Bestellprozess eingebunden Kontroll- und Korrekturfunktionen (Schaltfläche „Aktualisieren“, „Löschen“, „Ändern“) geändert werden.
(2) Der Eingang von Bestellungen des Kunden wird diesem unverzüglich bestätigt (im Folgenden: „Empfangsbestätigung“). Die Empfangsbestätigung als solche stellt keine rechtswirksame Annahmeerklärung durch MARCUS BERAN dar, sondern informiert den Kunden lediglich darüber, dass die Bestellung ordnungsgemäß an MARCUS BERAN übermittelt worden ist.
(3) Eine Annahme der Bestellung und damit ein Vertragsschluss erfolgt erst durch aus­drückliche Vertragsannahmeerklärung (im Folgenden: „Auftragsbestätigung“), mittels Auslieferung der Ware und Benachrichtigung über den Versand (im Folgenden: „Versandbestätigung“) oder im Falle einer Aufforderung zur Zahlung bzw. Entgegennahme einer Zahlung (z. B. Vorkasse). Für die Annahme eines Vertragsangebots gilt für MARCUS BERAN eine Frist von drei Werktagen nach Eingang einer Bestellung.
§ 4 Gesetzliches Widerrufsrecht
(1) Für Verbraucher gilt das gesetzliche Widerrufsrecht, über welches MARCUS BERAN nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen nachstehend belehrt. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist damit nicht verbunden. Insbesondere steht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht gewerblichen Wiederverkäufern zu.
E-Mail:markt@marcus-beran.de
MARCUS BERAN spricht für den Umgang mit Waren während des Laufs der Widerrufsfrist sowie für die Rücksendung von Waren im Falle eines Widerrufs die folgenden unverbindlichen Empfehlungen aus, wobei MARCUS BERAN ausdrücklich darauf hinweist, dass es sich insoweit um reine Empfehlungen handelt, welche keine Voraussetzungen für eine wirksame Ausübung des Widerrufsrechts bilden:
Der Kunde wird gebeten, die Ware im Falle einer Warenrücksendung nicht unfrei, sondern als frankiertes Paket an MARCUS BERAN zurückzusenden. MARCUS BERAN erstattet dem Kunden auf Anfrage gerne auch vorab die Portokosten, soweit MARCUS BERAN die Rücksendekosten zu tragen hat.
Der Kunde wird gebeten, Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware während des Laufs der Widerrufsfrist zu vermeiden und die Ware möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und allen Verpackungsbestandteilen an MARCUS BERAN zurückzusenden. Sollte die Originalverpackung nicht mehr vorhanden sein, wird zur Vermeidung von Transportschäden um die Verwendung einer geeigneten Verpackung gebeten.
MARCUS BERAN macht von der Möglichkeit Gebrauch, dem Kunden die Kosten der Rücksendung bei Ausübung des Widerrufsrechts nach folgenden Maßgaben aufzuerlegen:
Wenn der Kunde von seinem Widerrufsrecht gemäß § 4 dieser AGB Gebrauch macht, hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
§ 6 Warenpreise, Versandkosten und akzeptierte Zahlungsarten
(1) Sämtliche Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer zuzüglich etwaiger Versandkosten sowie sonstiger Kosten, die durch die gewählte Bezahlweise entstehen. Für über den Online-Shop bestellte Waren gelten die Preise des Tages der Bestellung. Die Preise werden im Rahmen des Bestellvorgangs explizit angegeben. Auch über die Höhe der Versandkosten sowie durch die gewählte Zahlweise entstehende Kosten wird der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs informiert.
(2) MARCUS BERAN akzeptiert die Zahlung per Vorkasse, Bankeinzug/Lastschrift sowie Nachnahme; MARCUS BERAN behält sich den Ausschluss einzelner Zahlungsarten vor.
§ 7 Fälligkeit und Bestellungsabwicklung
(1) Von MARCUS BERAN dem Kunden in Rechnung gestellte Forderungen werden grundsätzlich und vorbehaltlich abweichender Bestimmungen dieses § 7 unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und sind ohne Abzug zahlbar. Zahlungen gelten erst als geleistet, wenn MARCUS BERAN über den eingeforderten Betrag verfügen kann.
(2) Beim Kauf per Einzugsermächtigung/Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut fällig. Im Falle des Kaufs per Einzugsermächtigung/Lastschrift ermächtigt der Kunde MARCUS BERAN widerruflich, die vom Kunden durch den Kauf per Einzugsermächtigung/Lastschrift zu entrichtende Zahlung zulasten des Girokontos des Kunden durch Lastschrift einzuziehen. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.
(3) Bei Zahlung per Vorkasse hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss auf das von MARCUS BERAN angegebene Konto von MARCUS BERAN zu überweisen. Die bestellte Ware wird bis dahin für den Kunden reserviert. Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlungseingang.
(4) Bei Zahlung per Nachnahme ist der Rechnungsbetrag bei Erhalt der bestellten Ware in bar beim ausliefernden Dienstleister zu bezahlen. Der ausliefernde Dienstleister erhält zusätzlich eine Nachnahmegebühr (sog. Übermittlungsentgelt) in Höhe von € 2,00, die direkt an den ausliefernden Dienstleister zu zahlen ist. Etwaige Rückzahlungsforderungen des Kunden werden vom Anbieter einem vom Kunden zu benennenden Konto gutgeschrieben.
(1) Zur Aufrechnung von Forderungen ist der Kunde, auch für den Fall, dass Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden sollen, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche, mit denen er aufrechnen will, rechtskräftig festgestellt, von MARCUS BERAN anerkannt oder unstrittig sind.
Bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von MARCUS BERAN.
(1) Angaben über Lieferfristen verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten. Wird der Artikel als Paket versandt, beträgt die Lieferzeit 2 bis 4 Werktage ab Zahlung, sofern im Online-Shop nicht abweichend angegeben.
(2) Bestellte Ware liefert MARCUS BERAN entweder selbst oder unter Beauftragung von Dritten an die kundenseitig angegebene Lieferanschrift.
(3) Über nicht vorrätige Ware und sich daraus ergebende Lieferverzögerungen wird MARCUS BERAN den Kunden unverzüglich per E-Mail unterrichten. In jenen Fällen ist MARCUS BERAN, soweit dem Kunden zumutbar, zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehende zusätzliche Versandkosten gehen zu Lasten von MARCUS BERAN. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
(4) Ist MARCUS BERAN ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage, weil der Vorlieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat, oder ist die von Seiten des Kunden bestellte Ware für einen Zeitraum von mindestens einem Monat wegen höherer Gewalt nicht verfügbar, kann MARCUS BERAN vom Kaufvertrag zurücktreten. MARCUS BERAN wird den Kunden im Falle entsprechender Lieferschwierigkeiten unverzüglich informieren. Im Falle eines Rücktritts durch MARCUS BERAN wird MARCUS BERAN dem Kunden bereits geleistete Zahlung unverzüglich erstatten. Weitere gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Mängelrechte zu, wonach er zunächst auf das Recht zur Nacherfüllung beschränkt ist, in dessen Rahmen er zwischen Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen kann. MARCUS BERAN kann die gewählte Art der Nacherfüllung jedoch verweigern, wenn jene mit unverhältnismäßigen Kosten für ihn verbunden ist. Schlägt die dem Kunden zustehende Art der Nacherfüllung fehl oder ist sie ihm unzumutbar, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern, bei nicht unerheblichem Mangel vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz geltend zu machen.
(3) Etwaig zusätzlich gewährte Garantien von MARCUS BERAN lassen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden unberührt.
(4) Der Kundendienst von MARCUS BERAN ist unter folgenden Kontaktdaten zu erreichen:
Telefon: 09732/3053055
§ 12 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte
(1) Der Inhalt der Webseite unter www.marcus-beran.de, insbesondere Texte, Grafiken, Fotos, Bilder, bewegte Bilder, Tonaufnahmen und Software (im Folgenden: „Inhalte“), ist (geistiges) Eigentum von MARC_US BERAN, seiner Lizenznehmer oder Content-Provider, soweit nicht Urheberrechte Dritter bestehen. Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen und sonstige Verarbeitungen der Inhalte, einschließlich der Verwendung der Inhalte, insbesondere auf Plattformen wie unter www.ebay.de, sind nicht gestattet.
(2) Aufgeführte Warenzeichen und Markennamen sind (geistiges) Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber.
(1) MARCUS BERAN haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit eine Haftung nicht nach folgenden Bestimmungen ausgeschlossen ist.
(2) MARCUS BERAN schließt eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Die Regelungen dieses § 13 gelten auch für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen von MARCUS BERAN.
(1) Sämtliche vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (z. B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) wird MARCUS BERAN ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.
(2) MARCUS BERAN verwendet die vom Kunden mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung der Bestellung. Eine Weitergabe der Daten des Kunden erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren erforderlich ist. Zur Abwicklungen von Zahlungen gibt MARCUS BERAN die Zahlungsdaten des Kunden ggf. an die Hausbank bzw. Zahlungsdienstleister von MARCUS BERAN weiter. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden die Daten des Kunden für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungspflichten vollständig gelöscht.
(3) MARCUS BERAN stellt unter http://www.marcus-beran.de (Rubrik: Datenschutz) ergänzende Informationen zum Datenschutz bereit.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.