Source: https://duesiblog.de/categories/19-Strafrecht/P2.html
Timestamp: 2017-11-20 05:43:31
Document Index: 314931237

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 3', '§ 90', '§ 125', '§ 179']

Strafrecht | Düsiblog - Matthias Düsi
Wie viel Promille darf ein Bootsführer haben?
Geschrieben von Matthias Düsi am Samstag, 18. August 2012
Zu einem schönen Exkurs zur Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung nimmt uns Rainer Pohlen in seinem Artikel "Besoffener Kapitän mit 2,09 Promille an Schleuse gestoppt – Wieviel darf ein Bootsführer eigentlich trinken?" mit. Vielen Dank dafür!
Die in diesem Artikel erwähnten § 1.02 Nr. 7 S. 2 Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO) und § 1.03 Nr. 4 S. 2 BinSchStrO sehen aktuell allerdings bereits die Grenze von "0,25 mg/l oder mehr Alkohol in der Atemluft oder [...] 0,5 Promille oder mehr Alkohol im Blut" vor. Diese Herabsenkung war ein Angleichen der in der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung normierte Grenze an die der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung (§ 3 IV SeeSchStrO).
"Wie viel Promille darf ein Bootsführer haben?" vollständig lesen
Kategorien: Jurablog, Strafrecht
Tags für diesen Artikel: binschstro, recht, seeschstro, stgb
Geschrieben von Matthias Düsi am Freitag, 13. Januar 2012
"§ 90 StGB Verunglimpfung des Bundespräsidenten" vollständig lesen
Tags für diesen Artikel: bundespräsident, recht, stgb
Unbefugtes Benutzen des Roten Kreuzes und des Schweizer Wappens
Geschrieben von Matthias Düsi am Freitag, 30. Juli 2010
Originaldokument der ersten Genfer Konvention, 1864. Foto von Kevin Quinn, Ohio, US
Der Dritte Abschnitt des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten, kurz: OWiG, trägt die Überschrift: "Mißbrauch staatlicher oder staatlich geschützter Zeichen".
Dessen § 125 lautet:
1) Ordnungswidrig handelt, wer unbefugt das Wahrzeichen des roten Kreuzes auf weißem Grund oder die Bezeichnung "Rotes Kreuz" oder "Genfer Kreuz" benutzt.
Geschützt sind also
das Wahrzeichen des roten Kreuzes auf weißem Grund, die Bezeichnung "Rotes Kreuz" oder "Genfer Kreuz" (Absatz 1), das Wappen der Schweizerischen Eidgenossenschaft (Absatz 2), die dem Wahrzeichen oder der Bezeichnung "Rotes Kreuz" völkerrechtlich gleichgestellten Zeichen und Bezeichnungen (Absatz 4) sowie verwechslungsähnliche Nachahmungen (Absatz 3). Dadurch soll eine Entwertung und missbräuchliche Anwendung der geschützten Zeichen entgegengewirkt werden.
"Unbefugtes Benutzen des Roten Kreuzes und des Schweizer Wappens" vollständig lesen
Tags für diesen Artikel: owig, recht
Geschrieben von Matthias Düsi am Mittwoch, 10. Dezember 2008
§ 179 StGB a. F.
In Tagen, in denen außerehelich wild kopuliert wird, ist diese Strafnorm nur noch schwer vorstellbar. Sie stand in diesem Wortlaut bereits 1871 im "Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich" und wurde 1969 mit Inkrafttreten des Ersten Gesetzes zur Reform des Strafrechts (1. StrRG) abgeschafft.
"Erschleichung des außerehelichen Beischlafs" vollständig lesen
Tags für diesen Artikel: ehe, recht humor, sex, stgb, strafrecht