Source: http://www.lexea.de/aktuelles/browse/20.html
Timestamp: 2019-04-19 14:26:23
Document Index: 395105334

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

Tippfehlerdomain - BGH entscheidet, RA Dr. Engels kommentiert
Der Bundesgerichtshof hat am heutigen Tage zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von so genannten Vertipperdomains geurteilt. Es ging dabei um einen Domainnamen der bewusst in einer fehlerhaften Schreibweise eines bereits...mehr >>
Der Bundesgerichtshof hat sich in seiner Entscheidung vom 12.09.2013, Az. I ZR 208/12 mit der so genannten Tell-A-Friend-Funktion auseinandergesetzt und ist dabei zum Ergebnis gekommen, dass diese als unzulässig...mehr >>
Impressum bei facebook - "Info" reicht nicht aus!
Bereits im Jahr 2011 hatte das LG Aschaffenburg entschieden, dass im Hinblick auf die Pflichtangaben nach § 5 TMG es keinesfalls ausreichend ist, diese unter dem Button "Info" bereitzuhalten, sondern dass eine...mehr >>
Das "Hard Rock Cafe Heidelberg" kann nach einer Entscheidung des BGH unter dieser Bezeichnung weiter betrieben werden. Dort dürfen aber keine mit dem international bekannten "Hard-Rock-Cafe-Logo"...mehr >>
BGH entscheided erneut zur Rechtmäßigkeit des Vertriebs von gebauchter Software
Der I. Zivilsenat des BGH hat am 17.07.2013 - nachdem sich der EuGH bereits mit der Frage der urheberrechtlichen Erschöpfung im Bereich des Vertriebs von gebrauchter Software ausführlich befasst hatte - nunmehr erneut zum Thema...mehr >>
Seit langer Zeit ist unter Juristen umstritten, ob ein Verstoß gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen auch einen Mitbewerber dazu berechtigt, diesen Verstoß als wettbewerbswidrig zu rügen und abzumahnen. Noch vor einiger Zeit...mehr >>
Nutzung des Kennzeichens „Der Wendler“ muss am Recht der Gleichnamigen gemessen werden
Neben den klassischen Marken spielen in der Praxis insbesondere auch geschäftliche Bezeichnungen und sonstige Namensrechte eine wichtige Rolle. Dabei gelten für Namen Besonderheiten, die auch im Markenrecht zu beachten sind....mehr >>