Source: https://www.nova-motors.de/agb
Timestamp: 2019-03-21 03:19:18
Document Index: 166431243

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 377', '§ 478', '§ 8', '§ 8', '§ 823', '§ 11', '§ 12']

Allgemeine Geschäftsbedingungen Nova Gruppe GmbH, Frauenbrunnerstr. 27, 75031 Eppingen, Deutschland, bei Verträgen über unseren Online-Shop www. nova-motors.de
§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich - Erläuterung Verbrauchereigenschaft – Liefergebiet
(1) Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der Verwenderin, der Nova Gruppe GmbH, und dem Kunden bei Verträgen, die über unseren Online-Shop zustande kommen.
(2) Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von unseren Geschäftsbedingungen abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt und von uns nicht anerkannt, es sei denn, wir hätten deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(3) Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Verbraucher, Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln. Soweit der Kunde Unternehmer ist, wird, soweit für diesen vorrangige Bedingungen gelten, die Bezeichnung „Unternehmer“ bzw. „Unternehmern“ verwandt.
(4) Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
(1) Die Präsentation unseres Sortiments im Online-Shop stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar, sondern eine unverbindliche Produktpräsentation.
(2) Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.
(1) Nach Auswahl der Ware kann der Kunde die in seinem Warenkorb befindliche Ware erwerben, indem er den Button „Zur Kasse gehen“ anklickt. Hiernach wird der Kunde gebeten, seine Daten einzugeben. Pflichtangaben sind mit einem Stern gekennzeichnet. Der Kunde kann wahlweise ein Kundenkonto eröffnen und bei künftigen Bestellungen nach Eingabe von E-Mailadresse und Passwort bestellen, ohne seine Adressdaten noch einmal eingeben zu müssen. Der Kunde hat für die Aktualität seiner Daten Sorge zu tragen, Einsichtnahme und Änderungen bzw. Löschungen können Online jederzeit vorgenommen werden.
(2) Eine Bestellung durch den Kunden kann nur abgegeben und an uns übermittelt werden, wenn der Kunde vorab durch Anklicken des entsprechenden Feldes einen Haken setzt und dadurch unsere Allgemeine Geschäftsbedingungen anerkennt.
(3) Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde den Inhalt des Warenkorbes sowie die Bestelldaten jederzeit einsehen, ändern oder löschen.
(4) Mit Anklicken des Buttons „Kaufen“, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der in seinem Warenkorb befindlichen Ware ab.
(5) Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail- Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Wir speichern den Vertragstext und senden dem Kunden die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail mit der Eingangsbestätigung zu. Wenn der Kunde ein Kundenkonto eröffnet hat, kann er seine vergangenen Bestellungen in seinem Kunden LogIn-Bereich einsehen. Ansonsten sind Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
§ 5 Preise – Zahlungsarten - Versandkosten
Unsere ausgezeichneten Preise verstehen sich in Euro inklusive Umsatzsteuer und sind Gesamtpreise zzgl. Versandkosten. Bei Zahlung per Kreditkarte und bei "Barzahlung bei Anlieferung", können weitere Gebühren anfallen, siehe nachfolgend § 5 Abs. 2.
(1) Vorkasse: Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
(2) Barzahlung bei Lieferung: Bei Auswahl der Zahlungsart Barzahlung bei Lieferung zahlen Sie die bestellte Ware direkt bei Anlieferung in bar an unseren Fahrer. Bei einem Widerruf nach Lieferung, erstatten wir den bezahlten Betrag nach der kostenlosen Abholung per Überweisung.
(3) Kreditkarte: Mit Abgabe der Bestellung übermitteln Sie uns gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten.
(4) SOFORT Überweisung: Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters SOFORT Überweisung weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über SOFORT Überweisung bezahlen zu können, müssen Sie über ein für die Teilnahme an SOFORT Überweisung freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von SOFORT Überweisung durchgeführt und Ihr Konto belastet.
(5) Paydirekt: Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters paydirekt weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über paydirekt bezahlen zu können, müssen Sie über ein für die Teilnahme an paydirekt freigeschaltetes Online-Banking-Konto verfügen, dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
(6) Amazon Payments: Nach Anklicken des Buttons "Bezahlen mit Amazon" werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters Amazon noch vor Abschluss des Bestellvorganges in unserem Online-Shop weitergeleitet. Um über Amazon den Bestellprozess abwickeln und den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren und mit Ihren Zugangsdaten legitimieren. Dort können Sie die bei Amazon gespeicherte Lieferadresse und Zahlungsmethode wählen, die Verwendung Ihrer Daten durch Amazon und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Anschließend werden Sie zu unserem Online-Shop zurückgeleitet, wo Sie den Bestellvorgang abschließen können.
(7) Finanzierung: In Zusammenarbeit mit dem Online-Diensteanbieter Consors Finanz bieten wir Ihnen die Möglichkeit des Ratenkaufs an. Voraussetzung ist eine erfolgreiche Adress- und Bonitätsprüfung. Für die Zahlungsabwicklung gelten – ergänzend zu unseren AGB – die AGB und die Datenschutzerklärung von Consors Finanz. Weitere Informationen und die vollständigen AGB von Consors Finanz zum Ratenkauf finden Sie hier: Consors Finanz - Kreditbedingungen
(8) Die Kosten des Versands werden gemäß unserer Versandkostenliste gesondert in Rechnung gestellt. Bei Motorrollern ist die Versandart Standard versandkostenfrei, außer bei Lieferung eines Motorrollers auf eine Deutsche Insel, hier berechnen wir einen Inselzuschlag von 150,00 Euro; ebenso erfolgt der Versand von Zubehör- und Ersatzteilen bei einem Bestellwert über 75,00 Euro versandkostenfrei. Die Versandkosten sind vor Abgabe der Bestellung für den Kunden im Warenkorb angegeben.
§ 6 Lieferung / Lieferzeit – Gefahrübergang bei Unternehmern
(1) Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen nur innerhalb Deutschlands.
(2) Die Lieferzeit beträgt bei Lieferungen innerhalb Deutschlands, sofern nicht beim Angebot auf der Produktseite anders angegeben, bei Motorrollern ca. 14 Tage – bei Expressversand ca. 5 Tage, bei Zubehör- und Ersatzteilen ca. 3-5 Tage ab Bestellung bzw. Zahlungseingang, wenn Vorkasse vereinbart ist.
(3) Unsere Lieferungen erfolgen bei Unternehmern „ab Werk“, sofern im Einzelfall mit dem Unternehmer nichts anderes vereinbart ist.
§ 7 Mängelhaftung & Garantie
(1) Ist der Kunde Verbraucher, stehen ihm die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
(2) Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir bei Unternehmern nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Lieferung einer mangelfreien Sache berechtigt (Nacherfüllung). Voraussetzung für unsere Haftung ist, dass der Unternehmer seiner Untersuchungs- und Rügeobliegenheit nach § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist. Ist der Kunde Verbraucher, sind wir nach Wahl des Kunden zur Beseitigung des Mangels oder zur Lieferung einer mangelfreien Kaufsache berechtigt (Nacherfüllung).
(3) Wir gewähren auf in Fahrzeugen verbaute Akkus und Batterien 6 Monaten oder in den ersten 2000 Kilometer Laufleistung eine Garantie.
(4) Bei Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche 12 Monate, gerechnet ab Ablieferung der Kaufsache. Ausgenommen von der Verjährungsverkürzung sind Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Köper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von uns zu vertretenden Mangels gerichtet oder auf grobes Verschulden unsererseits oder unserer Erfüllungsgehilfen gestützt sind, sowie bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie durch uns. Die Verjährungsfrist im Falle eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt.
(5) Weitere Ansprüche unterliegen - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – den in § 8 geregelten Haftungsbeschränkungen und - ausschlüssen.
§ 8 Sonstige Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, auch unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(2) Bei der sonstigen schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Kardinalpflichten sind wesentliche Vertragspflichten, als solche Pflichten, die dem Vertrag sein Gepräge geben und auf deren Erfüllung der Kunde vertrauen darf.
(3) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und im Rahmen einer Garantie, falls gerade ein von der Garantie umfasster Mangel die Haftung auslöst.
(4) Im Übrigen ist die Haftung – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs, insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen Verletzung von vertraglichen Haupt- oder Nebenpflichten oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB - ausgeschlossen.
(5) Ein Ausschluss oder eine Einschränkung unserer Haftung wirkt auch im Hinblick auf die Haftung unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(6) Eine Änderung der gesetzlichen oder richterrechtlichen Beweislastverteilung ist mit keiner der vorstehenden Klauseln bezweckt.
Bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag verbleibt die Kaufsache in unserem Eigentum.
§ 11 Bestell- und Vertragssprache
§ 12 Gerichtsstand – Anwendbares Recht – Erfüllungsort bei Unternehmern
(1) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, Heilbronn/Neckar. Wir sind jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden Klage zu erheben.
(2) Wenn der Kunde kein Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen ist, ist ebenfalls unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Wir sind jedoch auch in diesem Fall berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden Klage zu erheben.
(3) Bei Unternehmern ist Erfüllungsort, soweit nichts anderes vereinbart ist, unser Geschäftssitz.
(4) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht seines Aufenthaltslandes zum Schutz des Verbrauchers bestehenden geltenden Bestimmungen, von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, von dieser Rechtswahlvereinbarung unberührt. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.
Nova Gruppe GmbH Frauenbrunnerstr. 27 75031 Eppingen
Registergericht: Amtsgericht Stuttgart HRB 733296 Steuernummer: 65204/40825
Umsatzsteuer ID: DE270227121
Geschäftsführer: Michael Sicko, Daniel Brauchle
E-Mail: info@nova-gruppe.de Tel.: 07262 - 921 99 99 Internet: www. nova-motors.de