Source: http://gemeinde-klingenberg.de/(S(wnv2sa1iyvcntds1kdh2ve5z))/wilma.aspx?pgId=132&WilmaLogonActionBehavior=Default
Timestamp: 2017-07-24 08:41:25
Document Index: 300931926

Matched Legal Cases: ['§ 61', '§ 61', '§ 2', '§ 91', '§ 45', '§ 45']

Rathaus/Ämter und AufgabenBauverwaltung
AbbruchvorhabenDie Beseitigung von baulichen Anlagen wird in § 61 Abs. 3 Sächsischen Bauordnung in gültiger Fassung geregelt. Für die dort aufgezeigten Gebäude und Anlagen bedarf es keiner Baugenehmigung.
Merkblatt für Abbrucharbeiten (PDF, 20 KB)Abwasserentsorgung - ehem. Gemeinde HöckendorfFür die Ortsteile Beerwalde, Borlas, Höckendorf und Edle Krone, Obercunnersdorf, Paulshain und Ruppendorf obliegt die Abwasserentsorgung der Gemeinde Klingenberg. Grundlage bildet die Abwassersatzung der ehemaligen Gemeinde Höckendorf.
Gemäß Abwasserbeseitigungskonzept der Gemeinde erfolgt die Schmutzwasserentsorgung für die Ortsteile Beerwalde, Höckendorf und Ruppendorf zentral. Das Abwasser wird über öffentliche Schmutzwasserkanäle zur Kläranlage Höckendorf geleitet und dort fachgerecht gereinigt. Der Betrieb der Kläranlage erfolgt durch die OEWA GmbH. Die Ortsteile Borlas, Edle Krone, Obercunnersdorf und Paulshain werden dezentral über private Kleinkläranlagen oder abflusslose Gruben entwässert.Abwasserentsorgung - ehem. Gemeinde PretzschendorfDie Abwasserentsorgung in den Ortsteilen Colmnitz, Friedersdorf, Klingenberg, Röthenbach und Pretzschendorf obliegt dem Abwasserzweckverband Muldental.
9:00 - 11:30 Uhr / 14:00 - 15:30 Uhr
9:00 - 11:30 Uhr / 14:00 - 18:00 Uhr
Satzungen sind abrufbar unter http://www.azv-muldentag.de/satzungen.htmlBaugeschehen im GemeindegebietAktuelle Baumaßnahmen
Neubau Löschwasserzisterne Parkplatz Stracos in Colmnitz Geplante Baumaßnahmen
Umbau Wohnblock Am Sachsenhof 2 im OT Klingenberg Umbau Kindertagesstätte Hartmannsdorf – Schaffung von zusätzlichen Krippenplätzen
BauvorhabenBaugenehmigungen gemäß der Sächsischen Bauordnung werden durch das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Bauamt, Referat Bauaufsicht erteilt.
Verfahrensfreie Vorhaben, die keiner Baugenehmigung bedürfen, sind in § 61 der Sächsischen Bauordnung aufgeführt.Bauvorhaben - geplante MaßnahmenDie Gemeinde Klingenberg beabsichtigt in den kommenden Jahren die Umsetzung folgender Maßnahmen:
Übersicht (PDF, 111 KB)BodenrichtwerteDer Freistaat Sachsen stellt die Bodenrichtwerte online zur Verfügung.
Die Webseite ist unter www.boris.sachsen.de zu erreichen.NGN-Breitbandausbau / MarkterkundungZur Verbesserung der Breitbandversorgung in unserer Gemeinde wurde mit den notwendigen Voruntersuchungen zur Beantragung von Bundesfördermitteln begonnen. Ein wichtiger Teil dieser Vorarbeit ist die Markterkundung. Sie stellt sicher, dass nur da öffentliche Mittel aufgewendet werden, wo kein entsprechend leistungsfähiges Breitbandangebot durch den Markt gemacht wird. Diese Markterkundung wurde auf der Internetseite für Breitbandausschreibungen des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (www.breitbandausschreibungen.de) veröffentlicht.Gehölzschutz / BaumfällungGeschützt werden sollen u. a.:
Im Zeitraum 01.03. – 30.09. sind Fällungen nur mit Sondergenehmigung möglich! Für die Verkehrssicherheit der Bäume an kommunalen Straßen, Wegen und Plätzen sowie die Durchführung der Pflegemaßnahmen ist die Bauverwaltung der Gemeinde Klingenberg zuständig. Die Kreis-, Staats- und Bundesstraßen liegen im Zuständigkeitsbereich des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge.
Rückmeldung Ersatzpflanzung (PDF, 51 KB)GewässerunterhaltungNach dem Sächsischen Wassergesetz werden die Fließgewässer unterteilt in:
Gewässerrandstreifen Gewässerrandstreifen dienen der Erhaltung und Verbesserung der ökologischen Funktionen oberirdischer Gewässer, der Wasserspeicherung, der Sicherung des Wasserabflusses und der Verminderung von Schadstoffeinträgen.
Die Errichtung baulicher und sonstiger Anlagen auf diesem Randsteifen, soweit sie nicht standortgebunden oder wasserwirtschaftlich erforderlich sind, ist verboten. Die Ablagerung von Gegenständen, die den Wasserabfluss behindern können oder fortgeschwemmt werden können, ist ebenfalls untersagt. Standortgerechte Bäume und Sträucher (z. B. Weide, Schwarzerle) dürfen nicht entfernt werden. Nicht standortgerechte Anpflanzungen (z. B. Koniferen, Blaufichten) dürfen nicht neu angepflanzt werden. Durch diesen Schutzbereich werden die Begeh- und Befahrbarkeit zur Gewässerunterhaltung gewährleistet.
Rechtsgrundlagen für diese wasserrechtlichen Bestimmungen sind im Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und im Sächsischen Wassergesetz (SächsWG) geregelt. Hinweisblatt zu Gewässerrandstreifen (PDF, 56 KB)
KleinkläranlagenFür die Errichtung und Betreibung von privaten Kleinkläranlagen ist der Grundstückseigentümer verantwortlich. Vor Inbetriebnahme einer
wird eine wasserrechtliche Erlaubnis für die Einleitung gereinigter Abwässer in ein Gewässer (Kleineinleitungen) gemäß § 2 Abs. 1 Wasserhaushaltgesetz (WHG) benötigt. Gleiches gilt bei einer Verbringung in den Untergrund (Versickerung). Wird ein neuer Rohrauslauf am Gewässer errichtet, bedarf diese Maßnahme einer wasserrechtlichen Genehmigung gemäß § 91 Abs. 1 Sächs. Wassergesetzes. Die wasserrechtlichen Erlaubnisse bzw. Genehmigung erteilt das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Abt. Umwelt, Referat Gewässerschutz.
Örtliche StraßenverkehrsbehördeDie Gemeinde Klingenberg nimmt die Aufgaben der örtlichen Straßenverkehrsbehörde nach § 45 StVO für die kommunalen Straßen wahr. Sie ist für den Erlass von verkehrsrechtlichen Anordnungen zuständig. Bei Maßnahmen an Bundes-, Staats- und Kreisstraßen ist das Landratsamt Sächsische Schweiz - Osterzgebirge, Abt. Straßenbau und Verkehr, Referat Verkehrsrecht zuständig.
Sondernutzungen im öffentlichen VerkehrsraumAuf Antrag wird die Erlaubnis zur Nutzung von öffentlichen Verkehrsflächen erteilt. Das können Flächen für Bauarbeiten, z.B. das Aufstellen von Gerüsten und Baucontainern, Lagerung von Baumaterial, Bauzäune, Aufgrabungen zur Verlegung von Ver- und Entsorgungsleitungen sowie das Herstellen dauerhafter Grundstückseinfahrten sein.
Zuständig für Kreis-, Staats- und Bundesstraßen ist das Landratsamt Sächsische Schweiz - Osterzgebirge, Abteilung Straßenbau und Verkehr, Referat Verkehrsrecht. Zusätzlich zur Sondernutzungserlaubnis ist die verkehrsrechtliche Anordnung gem. § 45 StVO bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde zu beantragen.
StraßenwesenDie Zuständigkeit der Gemeinde umfasst neben der Instandhaltung der Straßen, Plätze und Fußwege auch die Straßenentwässerungsanlagen. Die Durchführung des Winterdienstes auf den kommunalen Straßen und Anlagen wird nach Prioritäten eingestuft. Er umfasst die Beseitigung der durch Schnee und Glätte auftretenden Verkehrsgefährdungen im Rahmen der finanziellen und sachlichen Leistungsfähigkeit durch Räumen und Streuen. Die Räum- und Streupflicht des Fußgängerverkehrs sowie die Anliegerpflichten sind in der Straßenreinigungssatzung geregelt.
Straßenverzeichnis (PDF, KB)Werbeanlagen / Festbeschilderung
Bei der Aufstellung einer Werbeanlage sind Sichtbehinderungen und Blendwirkungen auszuschließen. Die Sicherheit des öffentlichen Verkehrs auf der Straße darf nicht gefährdet werden.WohnberechtigungsscheinMieter, die einen geförderten Wohnraum beziehen möchten, können auf Antrag einen Wohnberechtigungsschein erhalten. Neben dem Antrag, der im Bauamt erhältlich ist, sind Einkommensnachweise / Rentenbescheide vorzulegen.
Gebühr: 5,00 €Ausschreibung der Bauleistungen für die Sanierung der Turnhalle in Pretzschendorf beginntDie Gemeinde Klingenberg plant vom September 2017 bis Juni 2018 die Sanierung der Turnhalle Pretzschendorf in 3 Bauabschnitten. Derzeit laufen die Ausschreibungen für die ersten beiden Abschnitte in 17 Losen. Interessierte Baufirmen sind aufgefordert, bis 08.08. bzw. 09.08.2017 entsprechende Angebote einzureichen. Eine Übersicht der laufenden Ausschreibungen finden sie hier.
AnsprechpartnerAnke, RolfLeiter BauamtBachstraße 6 a, 01774 Klingenberg OT PretzschendorfTelefon: 035055 680-60Fax: 035055 680-98E-Mail: rolf.anke@gemeinde-klingenberg.deHomepage: http://www.gemeinde-klingenberg.de/AnsprechpartnerFleischer, MartinaHoch- und Tiefbau, GewässerschutzBachstraße 6 a, 01774 Klingenberg OT PretzschendorfTelefon: 035055 680-64Fax: 035055 680-98E-Mail: martina.fleischer@gemeinde-klingenberg.deHomepage: http://www.gemeinde-klingenberg.de/AnsprechpartnerLippert, StefanHoch- und Tiefbau, GewässerschutzBachstraße 6 a, 01774 Klingenberg OT PretzschendorfTelefon: 035055 680-61Fax: 035055 680-98E-Mail: stefan.lippert@gemeinde-klingenberg.deHomepage: http://www.gemeinde-klingenberg.de/AnsprechpartnerReckin, HeideHoch- und Tiefbau, GewässerschutzBachstraße 6 a, 01774 Klingenberg OT PretzschendorfTelefon: 035055 680-69Fax: 035055 680-98E-Mail: heide.reckin@gemeinde-klingenberg.deHomepage: http://www.gemeinde-klingenberg.deAnsprechpartnerBoldt, AnnettLiegenschaften, BauordnungsrechtBachstraße 6 a, 01774 Klingenberg OT PretzschendorfTelefon: 035055 680-66Fax: 035055 680-98E-Mail: annett.boldt@gemeinde-klingenberg.deHomepage: http://www.gemeinde-klingenberg.de/AnsprechpartnerKempe, NicoleGebäudemanagement, Mieten, PachtenBachstraße 6 a, 01774 Klingenberg OT PretzschendorfTelefon: 035055 680-63Fax: 035055 680-98E-Mail: nicole.kempe@gemeinde-klingenberg.deHomepage: http://www.gemeinde-klingenberg.de/AnsprechpartnerPoddig, SandraGebäudemanagement, Mieten, PachtenBachstraße 6 a, 01774 Klingenberg OT PretzschendorfTelefon: 035055 680-67Fax: 035055 680-98E-Mail: sandra.poddig@gemeinde-klingenberg.deHomepage: http://www.gemeinde-klingenberg.de/AnsprechpartnerJander, TorstenLeiter BauhofBachstraße 6 a, 01774 Klingenberg OT PretzschendorfTelefon: 035055 680-68Fax: 035055 680-98E-Mail: torsten.jander@gemeinde-klingenberg.deHomepage: http://www.gemeinde-klingenberg.de