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Timestamp: 2016-10-27 16:59:08
Document Index: 166041199

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 76', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 103']

5A_417/2014 (21.05.2014)
5A_417/2014 � � Urteil vom 21. Mai 2014
Einkommenspf�ndung/Lohnsperre,
Beschwerde gegen die Pr�sidialverf�gung des Obergerichts des Kantons Zug, II. Beschwerdeabteilung, Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, vom 25. April 2014.
Angefochten ist eine Verf�gung des Pr�sidenten der II. Beschwerdeabteilung, Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, des Kantons Zug vom 25. April 2014 (BA 2014 24). Der Beschwerdef�hrer verlangt den Ausstand von Bundesrichterin Escher. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren sowie um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung.
2.1.�Auf das ausschliesslich zur Blockierung der Justiz gestellte und damit missbr�uchliche Ausstandsbegehren gegen Bundesrichterin Escher ist nicht einzutreten (BGE 114 Ia 278 E. 1; 111 Ia 148 E. 2; 105 Ib 301 E. 1c und d).
2.2.�Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist ausschliesslich die Pr�sidialverf�gung vom 25. April 2014 (BA 2014 24), die der Beschwerde beigelegen hat. Soweit sich die Beschwerde gegen andere entscheide richtet, ist darauf nicht einzutreten. Gleiches gilt f�r allf�llige Ausstandsbegehren gegen Mitglieder der Aufsichtsbeh�rde.
3.1.�Die Beschwerde setzt ein aktuelles sch�tzenswertes Interesse voraus, das nicht mehr gegeben ist, wenn der Nachteil auch bei Gutheissung der Beschwerde nicht mehr behoben werden kann (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG; BGE 118 Ia 488 E. 1a).
3.2.�Nach der angefochtenen Verf�gung teilte das Betreibungsamt Zug dem Beschwerdef�hrer in der laufenden Betreibung Nr. xxx am 28. M�rz 2014 mit, s�mtliches Einkommen, inkl. Anteil 13. Monatslohn und allf�llige Gewinnbeteiligung seien an das Betreibungsamt zu �berweisen. Der Beschwerdef�hrer hat dagegen am 16. April 2014 bei der Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Zug Beschwerde erhoben. Am 23. April 2014 teilte das Betreibungsamt Zug der Aufsichtsbeh�rde mit, der Beschwerdef�hrer sei am 15. April 2014 zur Einvernahme erschienen und es sei gleichentags eine neue Lohnpf�ndungsanzeige im das monatliche Existenzminimum von Fr. 2'168.85 �bersteigenden Betrag (neu errechnet) an die Arbeitgeberin erlassen worden. Aus diesem Grund hat die Vorinstanz die Beschwerde gegen die Verf�gung des Betreibungsamtes vom 28. M�rz 2014 als gegenstandslos abgeschrieben und keine Kosten erhoben.
3.3.�Da die bei der kantonalen Aufsichtsbeh�rde angefochtene Lohnpf�ndungsanzeige vom 28. M�rz 2014 durch eine sp�tere vom 15. April 2014 ersetzt worden ist, besteht kein aktuelles sch�tzenswertes Interesse an der Behandlung der vorliegenden Beschwerde in Zivilsachen: Aufgrund der gegebenen tats�chlichen Umst�nde k�nnte ein allf�lliger Nachteil auch bei Gutheissung der Beschwerde gegen die Verf�gung der Vorinstanz vom 25. April 2014 betreffend die Lohnpf�ndungsanzeige vom 28. M�rz 2014 nicht mehr behoben werden.
3.4.�Auf die offensichtlich unzul�ssige Beschwerde ist somit in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG durch das pr�sidierende Mitglied der Abteilung unter Kostenfolge f�r den Beschwerdef�hrer (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.
Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch des Beschwerdef�hrers um aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG) gegenstandslos.
Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, zumal sich die Beschwerde von Anfang an als aussichtslos erwiesen hat.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Betreibungsamt Zug und dem Obergericht des Kantons Zug, II. Beschwerdeabteilung, Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.