Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=%C4nderung%20des%20Tierschutzgesetz
Timestamp: 2020-04-04 05:43:48
Document Index: 79525909

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 21', '§ 3', '§ 18', '§ 21', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 16', '§ 12', '§ 16', '§ 16']

Umwelt-online: Änderung des Tierschutzgesetz
"Änderung des Tierschutzgesetz"
0335/19
0598/1/18
0405/18B
0598/18
0405/1/18
0217/15B
0217/15
0310/15
0217/1/15
0310/1/15
0310/15B
0004/13B
0300/2/12
0300/3/12
0505/1/11
0505/11B
0505/2/11
0479/10B
0479/10
0341/09B
0341/09
0901/09B
0341/1/09
0660/07B
0660/1/07
0741/07B
0228/06
Drucksache 335/19
... Im Rahmen der Änderung des Tierschutzgesetzes wurde im Jahr 2012 ein Erfüllungsaufwand von 100 Millionen Euro für den Fall angenommen, dass alle bundesweit produzierten Ferkel unter der Inhalationsnarkose durch den Tierarzt oder die Tierärztin kastriert werden. Die hier angeführten Berechnungen weichen davon ab, da der Anteil der Ferkelerzeuger, die die Isoflurannarkose verwenden werden, als deutlich geringer eingeschätzt wird (ca. 50 %). Für die Kastration unter Inhalationsnarkose durch den Tierarzt oder die Tierärztin würden somit Kosten von ca. 50 Millionen Euro jährlich entstehen.
Ausnahme vom Tierarztvorbehalt
Tierarzneimittel zur Betäubung
Verfahren der Ferkelkastration unter Betäubung
Orte und Narkosegeräte
Schulungseinrichtungen, Lehrgänge und Überprüfung der praktischen Fähigkeiten
II.4. ‚One in one out‘-Regel
Drucksache 405/2/18
Antrag der Länder Niedersachsen, Bayern,
... Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes
1. Erweiterung der Regelung des § 6 Absatz 1 Satz 5 - Schmerzbehandlung
2. Änderung des § 21 Absatz 1 TierSchG
Drucksache 405/3/18
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes - Antrag des Freistaates Bayern - Punkt 5 der 970. Sitzung des Bundesrates am 21. September 2018
... Zu Artikel 1 (Änderung des Tierschutzgesetzes)
‚A. Problem und Ziel
... Im Jahre 2015 hat der Bundesrat dann einen Gesetzentwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes eingebracht (BR-Drucksache 217/15(B) -), der vor dem Hintergrund des Artikels 20a des
... Der Bundesrat hat schon in seiner Stellungnahme zu dem Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes (BR-Drucksache 302/12(B) -) in Ziffer 12 auf das Haltungsverbot von Pelztieren hingewirkt. Im Jahre 2015 hat der Bundesrat dann einen Gesetzentwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes eingebracht (BR-Drucksache 217/15(B) -), der vor dem Hintergrund des Artikels 20a des
Drucksache 217/15
... Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes
Drucksache 310/15
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes
Drucksache 310/15 (Beschluss)
Änderung § 3
Änderung § 18 Absatz 1 Nummer 4
Änderung § 21
... Nachdem inzwischen zum Zwecke der Bekämpfung von Tierseuchen gemäß den Vorgaben des Gemeinschaftsrechts die Identifizierung von Einhufern durch eine elektronische Kennzeichnung mittels Transponder in Verbindung mit dem Equidenpass verbindlich vorgeschrieben ist und somit kein vernünftiger Grund mehr besteht, einem Pferd mit dem Schenkelbrand einhergehende Schmerzen, Leiden und Schäden zuzufügen, hatte die Bundesregierung in ihrem Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes (BR-Drucksache 300/12) zurecht und auch nachvollziehbar die nach derzeit gültigem Recht bestehende Ausnahmeregelung zur Kennzeichnung von Pferden durch Schenkelbrand aufgehoben.
Drucksache 4/13
... es folgenden Tages] geltenden Fassung weiter anzuwenden. Bis zum Erlass einer Rechtsverordnung nach § 11 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 ist im Rahmen des § 11 Absatz 5 Satz 5 darauf abzustellen, ob der Antragsteller den Anforderungen des § 11 Absatz 1 Satz 2 in der bis zum ... [Einsetzen: Datum des auf die Verkündung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes folgenden Tages] geltenden Fassung nachgekommen ist.
... es in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Mai 2006 (BGBl. I S. 1206, 1313), von denen § 16 Absatz 6 Satz 2 und 3 durch das Gesetz vom 18. Dezember 2007 (BGBl. I S. 3001, 2008 I S. 47) neugefasst worden und § 12 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4, § 16 Absatz 6 Satz 3 und § 16c durch Artikel 1 des Gesetzes vom ... [Einsetzen: Datum der Ausfertigung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes] (BGBl.... ) geändert worden sind, nach Anhörung der Tierschutzkommission,