Source: https://www.bunzlauerkeramik.pl/geschaftsbedingungen
Timestamp: 2020-06-07 03:46:11
Document Index: 169364929

Matched Legal Cases: ['§4', '§ 4', '§ 4', '§4', 'Art. 491', '§4', '§ 9', '§8', '§ 10', '§ 11', '§10']

Geschäftsbedingungen für den Online-Shop - Bunzlauer Keramik - Onlineshop
PUH Małgorzata Niziałek
Zapachnik	(ZAP)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestimmen die allgemeinen Regeln und Grundsätze sowie die Art und Weise des Verkaufs, der von Zbigniew Forys unter der Firma Pottery from Poland FORYS ZBIGNIEW FORYS mit Sitz in Bolesławiec, Polen über den Internet-Shop www.bunzlauerkeramik.pl (nachfolgend „Internet-Shop“ genannt) betrieben wird. Gleichzeitig werden in diesen Geschäftsbedingungen Grundsätze und Regeln definiert, gemäß denen Zbigniew Forys unter der Firma Pottery from Poland FORYS ZBIGNIEW FORYS mit Sitz in Bolesławiec, Polen elektronische Dienstleistungen unentgeltlich erbringt.
Dauerhafter Datenträger – Material oder Werkzeug, das dem Kunden oder dem Verkäufer ermöglicht, persönlich an sie gerichtete Informationen so zu speichern, dass sie künftig für einen dem Zweck dieser Informationen angemessenen Zeitraum zugänglich sind und unverändert wiedergegeben werden können.
Geschäftsbedingungen – diese Geschäftsbedingungen.
Lieferant – bedeutet eine Firma, mit der ein Verkäufer bei der Durchführung der Lieferung von Waren mit einem Kunden zusammenarbeitet:
Kurierdienstfirma;
Polnische Post (Poczta Polska S.A.) mit dem Sitz in Warschau, Polen.
Passwort – bedeutet eine Reihe von Buchstaben, Ziffern oder anderen Zeichen, die vom Kunden bei der Registrierung im Internet-Shop gewählt und zur Sicherung des Zugriffs auf das Konto des Kunden im Internet-Shop genutzt werden.
Kunde ist eine Person, für die nach Maßgabe der Geschäftsbedingungen und gemäß den gesetzlichen Vorschriften bestimmte Dienstleistungen auf elektronischem Weg erbracht werden können oder mit der ein Kaufvertrag abgeschlossen werden kann.
Kaufvertrag ist ein Fernabsatzvertrag, der zwischen dem Kunden und dem Verkäufer nach Maßgabe der Geschäftsbedingungen abgeschlossen ist.
Lieferung bedeutet eine Tathandlung, die darin besteht, dass dem Kunden vom Verkäufer über den Lieferanten die in der Bestellung angegebenen Waren geliefert werden.
Login – bedeutet eine individuelle Bezeichnung des Kunden, die von ihm festgelegt wird und aus einer Reihe von Buchstaben, Ziffern oder anderen Zeichen besteht. Das Login ist samt Passwort zur Einrichtung des Kundenkontos im Internet-Shop erforderlich.
Konto des Kunden – bedeutet ein individuelles Kundenpanel, das vom Verkäufer nach der durch den Kunden durchgeführten Registrierung eröffnet wird.
Unternehmer - ist eine natürliche oder juristische Person bzw. organisatorische Einheit ohne Rechtspersönlichkeit, der gesetzlich Rechtsfähigkeit verliehen wird und die im eigenen Namen eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit betreibt und Rechtsgeschäfte, die direkt mit ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit verbunden sind, vornimmt.
Registrierung – bedeutet eine faktische Handlung, die auf eine in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestimmte Art und Weise ausgeübt wird und zur Nutzung aller Funktionalitäten des Internet-Shops durch den Kunden erforderlich ist.
Verkäufer - bedeutet Zbigniew Forys der seine geschäftliche Tätigkeit unter der Firma Pottery from Poland FORYS ZBIGNIEW FORYS betreibt, mit Sitz in Bolesławiec, Polen (59-700): ul. Sportowa 2, Steueridentifikationsnummer 6121072013, Statistische Nummer 003290866, im Zentralregister eingetragen und Angaben zu der Tätigkeit des Ministeriums für Wirtschaft.
Verbraucher – bedeutet eine natürliche Person, die eine mit ihrer geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeit nicht verbundene Rechtshandlung ausübt.
Ware - ist ein vom Verkäufer über die Webseite des Online-Shops präsentiertes Produkt, das Gegenstand des Kaufvertrages sein kann.
Webseite - des Online-Shops bedeutet Webseiten, unter denen der Verkäufer seinen Online-Shop in der Domäne www.bunzlauerkeramik.pl betreibt.
Werktage - sind Wochentage von Montag bis Freitag außer den gesetzlichen Feiertagen.
Der Verkäufer hat alle Rechte am Online-Shop, einschließlich der Urheberrechte, der geistigen Eigentumsrechte am Namen, der Internet-Domain, der Webseite des Online-Shops, sowie an Mustern, Formularen und Logos, die auf der Webseite des Online-Shops präsentiert werden (außer von Logos und Abbildungen, die auf Webseite des Online-Shops zu Zwecken der Warenpräsentation erscheinen und an deren Dritte Urheberrechte haben). Diese Rechte können ausschließlich auf die in den Geschäftsbedingungen bestimmte Art und Weise sowie nach schriftlicher Zustimmung des Verkäufers genutzt werden.
Der Verkäufer bemüht sich, dass die Nutzung des Internet-Shops für Internetbenutzer unter Einsatz von allen populären Internetbrowsern, operativen Systemen, Computertypen und Typen der Internetverbindungen möglich ist. Als minimale technische Anforderungen, die die Nutzung der Webseiten des Internet-Shops ermöglichen, gilt ein Internetbrowser mindestens Version Internet Explorer 8 oder Chrome 16 oder FireFox 10 oder Opera11 oder Safari 5 oder neuere mit aktivierten JavaScript und installierten Adobe Flash Payer ohne Systeme, die das Anzeigen von Flash-Objekten sperren, der die Cookies-Daten akzeptiert und Internet Netz mit Kapazität mindestens 256 kbit/s.
Der Verkäufer verwendet "Cookies ", die bei Nutzung der Webseite des Online-Shops durch Kunden auf der Festplatte des Endgeräts des Kunden durch Server des Verkäufers gespeichert werden. Durch Verwendung von "Cookies" soll das reibungslose Funktionieren der Webseite des Online-Shops auf Endgeräten der Kunden gewährleistet werden. "Cookies" verursachen keine Schäden am Endgerät des Kunden sowie keine Änderungen sowohl in der Konfiguration der Endgeräte als auch in der auf diesen Geräten installierten Software. Jeder Kunde kann „Cookies” in Webbrowser-Einstellungen seines Endgerätes deaktivieren. Der Verkäufer weist jedoch darauf hin, dass die Deaktivierung von „Cookies” zu Hindernissen führen kann oder die Nutzung der Webseite des Online-Shops unmöglich macht.
Um im Online-Shop Bestellungen über die Webseite des Online-Shops abzugeben oder auf Webseiten des Online-Shops zugängliche Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen, muss jeder Kunde über ein aktives E-Mail-Konto verfügen.
Um eine Bestellung im Online-Shop telefonisch aufzugeben, soll der Kunde über eine aktive Telefonnummer und E-Mail-Adresse verfügen.
Die Übermittlung von rechtswidrigen Inhalten sowie die Nutzung des Online-Shops, der Webseiten des Online-Shops und der kostenlosen Dienstleistungen des Verkäufers in rechtswidriger Weise, gegen die guten Sitten oder unter Verletzung der Grundrechte Dritter, sind den Kunden untersagt.
Der Verkäufer erklärt, dass sich der öffentliche Charakter des Internets und die Nutzung der auf elektronischem Weg erbrachten Dienstleistungen mit der Gefahr der Erfassung und Modifizierung der Kundendaten durch unberechtigte Personen verbindet. Deshalb sollen die Kunden entsprechende technische Mittel anwenden, die die oben genannte Gefahr minimalisieren. Es geht insbesondere um Antivirenprogramme und Programme, die die Identität der Internetbenutzer schützen. Der Verkäufer darf den Kunden niemals bitten, ihm sein Passwort in jedweder Form zur Verfügung zu stellen.
Es ist nicht zugelassen, die Ressourcen oder Funktionen des Online-Shops zur Ausübung einer Tätigkeit durch den Kunden zu benutzen, die das Interesse des Verkäufers verletzen könnte. Dazu gehören: Werbung eines anderen Unternehmers oder Produktes; Veröffentlichung der Inhalte, die nicht mit der Tätigkeit des Verkäufers verbunden sind; Veröffentlichung der falschen oder irreführenden Inhalte.
Zur Einrichtung eines Kundenkontos muss sich der Kunde vorher registrieren.
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, um eine Bestellung im Online-Shop zu platzieren.
Um sich anzumelden, hat der Kunde bei der Ausfüllung des Bestellungsformulars auf der Webseite sein Wille auszudrücken, das Kundenkonto zu erstellen, und die zusätzlichen Felder im Formular zu füllen, wie auch sein Login und Passwort zu wählen. Der Kunde hat das ausgefüllte Bestellungsformular dem Verkäufer per E-Mail zu senden, indem er die entsprechende Funktion im Formular wählt. Bei der Ausfüllung des Bestellungsformulars und Anmeldung kann der Kunde sich mit den AGB vertraut machen und ihren Inhalt mit dem entsprechenden Feld akzeptieren.
Der Kunde erhält unverzüglich nach der erfolgreichen Registrierung eine Registrierungsbestätigung auf seine im Registrierungsformular angegebene E-Mail-Adresse. Zu diesem Zeitpunkt wird der Vertrag über die Erbringung von elektronischen Dienstleistungen "Führung des Kunden-Benutzerkontos" abgeschlossen und der Kunde erhält ab diesem Zeitpunkt Zugriff auf sein Benutzerkonto und kann die während der Registrierung angegebenen Angaben ändern.
Die auf der Webseite des Online-Shops enthaltenen Informationen verstehen sich nicht als Angebot im Sinne des Zivilgesetzbuches, sie stellen nur eine Einladung zur Abgabe von Kaufangeboten dar.
Der Kunde kann seine Bestellungen im Internet-Shop an 7 (sieben) Tagen in der Woche und 24 (vierundzwanzig) Stunden am Tag über die Website des Intershops aufgeben.
Der Kunde kann Bestellungen im Online-Shop telefonisch in den auf der Website des Verkäufers angegebenen Stunden und Tagen aufgeben.
Jeder Kunde, der die Bestellung über die Webseite des Online-Shops abgibt, stellt seine Bestellung zusammen, indem er die für ihn interessante Ware auswählt. Die Ware wird der Bestellung hinzugefügt, wenn der Kunde auf der Webseite des Online-Shops den Button "IN DEN WARENKORB" unter der präsentierten Ware anklickt. Nach Fertigstellung der gesamten Bestellung und Angabe der Lieferungs- und Zahlungsform im „WARENKORB”, gibt der Kunde seine Bestellung auf, indem er durch Klicken des Buttons „KAUFEN UND BEZAHLEN’ auf der Webseite des Online-Shops das Bestellformular an den Verkäufer abschickt. Vor jedem Abschicken der Bestellung an den Verkäufer wird der Kunde über den Gesamtpreis der bestellten Ware und der Lieferung sowie über sämtliche zusätzliche Kosten, die er im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag zu tragen hat, informiert.
Der Kunde, der die Bestellung per Telefon aufgeben möchte, hat die auf der Webseite angegebene Nummer anzurufen. Während des Telefongesprächs gibt der Kunde dem Verkäufer den Namen der Ware auf der Webseite, Menge der Waren, die er bestellen möchte, Form und Adresse der Lieferung und Zahlungsform an. Außerdem weist er darauf hin, an welche E-Mail-Adresse oder Anschrift der Verkäufer die Bestätigung der Bestellung und den Vertrag schicken sollte, damit der Kunde seinen Inhalt bestätigen kann, wenn ein Vertrag zwischen dem Kunden und Verkäufer abgeschlossen wird. Bei jedem Telefongespräch hat der Verkäufer den Kunden über den Gesamtpreis der Waren und Lieferung, wie auch über alle zusätzlichen Kosten, die der Kunde tragen sollte, wenn die Parteien einen Vertrag abschließen, zu informieren.
Der Verkäufer bestätigt dem Kunden den Inhalt des vorgeschlagenen Kaufvertrags in Papierform oder per E-Mail nach Ermessen des Kunden, wobei sein Inhalt vor dem Abschluss des Kaufvertrags bestätigt sein sollte.
Die Erklärung des Kunden über Abschluss des Kaufvertrags, die er nach dem Erhalt der Bestätigung vom Verkäufer gemäß §4 Abs. 6 abgibt, wird in Papierform oder einem anderen festen Träger gespeichert.
Nach Auftragserteilung durch den Kunden per Telefon, gesendet Verkäufer auf einem dauerhaften Datenträger, um die vom Kunden E-Mail-Adresse angegeben oder Mailing-Adresseninformation einschließlich der Bestätigung der Bedingungen des Kaufverträge. In der Bestätigung ist insbesondere: Bestimmung der Waren, die Gegenstand von Kaufverträgen, der Preis, die Kosten für die Lieferung und Informationen über alle anderen Kosten, die der Kunde ist verpflichtet, im Zusammenhang mit der Vereinbarung vom Umsatz bezahlen.
Der Kunde, der seine Bestellung per E-Mail macht, sendet seine Nachricht an eine E-Mail- Adresse, die durch den Verkäufer auf der Website Online-Shop zur Verfügung gestellt wurde. In einer Nachricht an den Verkäufer soll der Kunde folgende Informationen angeben: Name der Ware, Farbe und Anzahl.
Nach Erhalt Ihrer elektronischen Nachricht in § 4 Abs. 9, wird der Verkäufer die Rückmeldung per E-Mail zu senden, unter Angabe Ihrer Registrierungsdaten, den Preis des gewünschten Artikels und mögliche Formen der Versand oder Nachnahme zusammen mit ihren Kosten, sowie Informationen über alle zusätzlichen Zahlungen, die Kunden müssten für den Kaufvertrag zu zahlen. Die Nachricht enthält auch Informationen für den Kunden, dass der Abschluss des Kaufvertrags von ihm per E-Mail beinhaltet die Verpflichtung, für die bestellte Ware zu bezahlen. Auf der Grundlage der Angaben des Verkäufers angegeben, kann der Kunde eine Bestellung per E-Mail an den Verkäufer, die die bevorzugte Zahlungsform und Art der Lieferung zu platzieren.
Die Aufgabe einer Bestellung gilt als Abgabe eines Angebotes durch den Kunden dem Verkäufer gegenüber über den Abschluss eines Kaufvertrags für Waren, die Gegenstand der Bestellung sind.
Nach Bestätigung der Kundenbestellung sendet der Verkäufer an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse die Information über die Annahme der Bestellung zur Abwicklung. Die Information über die Annahme der Bestellung zur Abwicklung gilt als Erklärung des Verkäufers über die Annahme des Angebots im Sinne von § 4 Abs. 11 oben. Mit Zustellung dieser Erklärung an E-Mail-Server des Kunden gilt der Kaufvertrag als abgeschlossen.
Nach Abschluss des Kaufvertrags bestätigt der Verkäufer dem Kunden die Vertragsbedingungen, indem er sie auf einem dauerhaften Datenträger an die E-Mail-Adresse des Kunden oder schriftlich an die vom Kunden bei Aufgabe der Bestellung angegebene Anschrift sendet.
Die auf Webseite des Online-Shops bei jeder Ware angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise und enthalten keine Information über Versandkosten sowie andere Kosten, die der Kunde im Zusammenhang mit dem Abschluss des Kaufvertrags zu tragen hat. Diese Kosten werden dem Kunden jeweils nach Wahl der Versandart und bei Bestellungsaufgabe mitgeteilt.
Banküberweisung mit dem externen Zahlungssystem PayPal, das von der Firma PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. mit Sitz in Luxemburg betrieben wird (in diesem Fall beginnt die Abwicklung der Bestellung, wenn der Verkäufer dem Kunden eine Bestätigung über die Annahme der Bestellung sendet und der Verkäufer aus dem PayPal-System eine Information über die Zahlung durch den Kunden erhält).
Der Kunde wird vom Verkäufer auf der Webseite des Online-Shops über die Zahlungsfrist informiert, in der er verpflichtet ist, die Zahlung für seine Bestellung in der sich aus dem Kaufvertrag ergebenden Höhe zu begleichen.
Sollte der Kunde in der Frist nach §4 Abs. 3 der Geschäftsbedingungen seiner Zahlungsverpflichtung nicht nachkommen, dann setzt der Verkäufer dem Kunden eine Zusatzfrist fest und teilt ihm dies mit einem dauerhaften Datenträger mit. Die Information über die Zusatzfrist enthält auch eine Information darüber, dass der Verkäufer nach erfolglosem Ablauf dieser Frist vom Kaufvertrag zurücktreten kann. Nach erfolglosem Ablauf der zweiten Zahlungsfrist sendet der Verkäufer dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger seine Erklärung über den Rücktritt vom Kaufvertrag gemäß Art. 491 des Zivilgesetzbuches.
Alle Lieferungen werden vom Verkäufer innerhalb der Von der Republik Polen, Albanien, Saudi-Arabien, Argentinien, Australien, Österreich, Belgien, Belarus, Bosnien und Herzegowina, Brasilien, Bulgarien, Chile, China, Kroatien, Zypern, Tschechien, Montenegro, Dänemark, Ägypten, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Georgien, Spanien, Niederlande, Indien, Indonesien, Irland, Island, Israel, Japan, Kanada, Kasachstan, Südkorea, Costa Rica, Litauen, Luxemburg, Lettland, Mazedonien, Malaysia, Malta, Mexiko, Moldawien, Deutschland, Norwegen, Neuseeland. Portugal, Russland, Südafrika, Rumänien, San Marino, Senegal, Serbien, Singapur, Slowakei, Slowenien, Schweiz, Schweden, Thailand, Taiwan, Türkei, Ukraine, Uruguay, USA, Vatikanstadt, Ungarn, Großbritannien, Italien, Vereinigte Arabische Emirate vorgenommen.
Der Verkäufer ist verpflichtet, Waren, die Gegenstand des Kaufvertrags sind, ohne jegliche Mängel zu liefern.
Auf der Webseite des Online-Shops werden vom Verkäufer folgende Angaben veröffentlicht: Zahl der Arbeitstage für Ausführung der Bestellung und Lieferzeiten.
Der Liefertermin und die Frist für die Abwicklung der Bestellung, die auf der Webseite des Online-Shops angegeben sind, werden in Werktagen nach §4 Abs. 2 der Geschäftsbedingungen berechnet.
Die bestellte Ware wird dem Kunden über den Lieferanten an die im Bestellformular angegebene Adresse geliefert.
Am Tage der Absendung der Ware an den Kunden wird an die E-Mail-Adresse des Kunden Information über die Abgabe der Sendung durch den Verkäufer abgeschickt.
Der Kunde ist verpflichtet, die zugestellte Sendung innerhalb der Frist und in der Weise, wie sie bei derartigen Sendungen üblich sind, in Anwesenheit des Mitarbeiters des Lieferanten zu prüfen. Wird Verlust oder Beschädigung der Sendung festgestellt, kann der Kunde vom Mitarbeiter des Lieferanten die Erstellung eines entsprechenden Protokolls verlangen.
Je nach Wahl des Kunden wird der Sendung, die Gegenstand der Lieferung ist, entweder eine Quittung oder eine Rechnung für gelieferte Waren durch den Verkäufer beigefügt.
Wird die vom Kunden im Online-Shop bestellte Ware vom Lieferanten zurückgesendet, setzt sich in diesem Fall der Verkäufer mit dem Kunden in Kontakt, um einen neuen Liefertermin festzusetzen und Versandkosten zu vereinbaren.
Der Verkäufer gewährt eine Lieferung der Ware ohne jegliche Sach- oder Rechtsmängel. Der Verkäufer haftet dem Käufer gegenüber, wenn die Ware mit Sach- oder Rechtsmängeln behaftet ist (Gewährleistung).
Ist die Ware mit Mängeln behaftet, so ist der Kunde berechtigt:
eine Erklärung über die Minderung des Preises oder den Rücktritt vom Kaufvertrag abzugeben, es sei denn, dass der Verkäufer sofort und ohne unnötige Unannehmlichkeiten für den Kunden die mangelhafte Ware durch mangelfreie ersetzt oder die Mängel behebt.
Diese Einschränkung gilt nicht, wenn die Ware durch den Verkäufer bereits ersetzt oder repariert worden ist bzw. der Verkäufer seiner Verpflichtung zur Ersatzlieferung oder Mängelbehebung nicht nachgekommen ist. Anstelle der vom Verkäufer vorgeschlagenen Mängelbehebung kann der Kunde einen Ersatz durch mangelfreie Ware und anstelle des Warenersatzes Mängelbehebung verlangen, es sei denn, dass die Versetzung der Ware in den vertragsgemäßen Zustand auf die vom Kunden gewählte Art und Weise nicht möglich ist oder unangemessene Mehrkosten im Vergleich zum Vorschlag des Verkäufers erfordert. Bei Bewertung dieser Mehrkosten werden der Wert der mangelfreien Ware, die Art und Bedeutung des festgestellten Mangels, ferner das Risiko der Unannehmlichkeiten, denen der Kunde bei Wahl einer anderen Art der Problembehebung ausgesetzt wäre, berücksichtigt.
die mangelhafte Ware durch eine mangelfreie zu ersetzen oder die Mängel zu beheben. Der Verkäufer ist verpflichtet, innerhalb einer angemessenen Frist und ohne unnötige Unannehmlichkeiten für den Kunden die mangelhafte Ware durch eine mangelfreie zu ersetzen oder die Mängel zu beheben.
Der Verkäufer kann der Forderung des Kunden nicht Folge leisten, wenn die Versetzung der mangelhaften Ware in den vertragsgemäßen Zustand auf die vom Käufer gewählte Art und Weise nicht möglich oder im Vergleich zu einer anderen möglichen Problembehebung mit unangemessenen Mehrkosten verbunden ist. Die Reparatur- und Ersatzkosten werden vom Verkäufer getragen.
Jeder Kunde, der seine Gewährleistungsansprüche geltend macht, ist verpflichtet, die mangelhafte Ware an die Adresse des Verkäufers zuzustellen.
Der Verkäufer haftet aus der Gewährleistung, wenn ein Sachmangel vor Ablauf von zwei Jahren ab Zeitpunkt der Warenübergabe an den Kunden festgestellt wird. Der Anspruch auf Mangelbehebung oder Ersatzlieferung verjährt mit dem Ablauf eines Jahres, diese Frist kann jedoch nicht vor der im ersten Satz genannten Frist ablaufen. Innerhalb dieser Frist kann der Kunde vom Kaufvertrag zurücktreten oder eine Erklärung über die Preisminderung wegen des Mangels der Ware abgeben. Verlangt der Kunde die Ware durch eine mangelfreie zu ersetzen oder die Mängel zu beheben, dann beginnt die Frist für den Rücktritt vom Kaufvertrag oder die Abgabe der Erklärung über Preisminderung mit erfolglosem Ablauf der Frist für den Warenersatz oder die Mängelbehebung.
Sämtliche Reklamationen im Zusammenhang mit der Ware oder Kaufvertragsabwicklung können schriftlich an die Adresse des Verkäufers erfolgen.
Der Verkäufer wird innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Forderung mit Reklamation zu der gemeldeten Reklamation des Kunden im Zusammenhang mit der Ware oder Kaufvertragsabwicklung Stellung nehmen.
Der Kunde kann Reklamationen im Zusammenhang mit der Nutzung der auf elektronischem Wege zu erbringenden kostenlosen Dienstleistungen des Verkäufers melden. Die Reklamation kann elektronisch gemeldet und an die Adresse info@bunzlauerkeramik.pl gesendet werden. In der Reklamationsmeldung hat der Kunde das Problem näher zu beschreiben. Der Verkäufer wird die Reklamation des Kunden unverzüglich, jedoch nicht später als nach 14 Tagen, prüfen und ihm seine Antwort geben.
Der Verkäufer nutzt nicht die außergerichtliche Lösung der Streitigkeiten, die im Gesetz vom 23. September 2016 über die außergerichtliche Löschung der Verbraucherstreitigkeiten erwähnt wird.
Ist der Kunde ein Verbraucher, der den Kaufvertrag abgeschlossen hat, dann ist er berechtigt den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu kündigen.
Diese Kündigungsfrist beginnt mit der Inbesitznahme der Ware durch den Kunden zu laufen.
Der Kunde kann vom Kaufvertrag zurücktreten, indem er eine Erklärung über den Rücktritt abgibt. Die Erklärung kann mithilfe des Formulars abgegeben werden, dessen Muster vom Verkäufer auf der Webseite des Online-Shops unter der Adresse: „Rücktrittsformular“ zur Verfügung gestellt wird. Für die Wahrung der Frist genügt die Absendung der Erklärung vor dem Ablauf dieser Frist.
Im Falle des Widerrufes vom Vertrag gilt der Vertrag als nicht abgeschlossen.
Hat der Kunde seine Erklärung über den Widerruf vom Kaufvertrag abgegeben, bevor der Verkäufer sein Kaufangebot angenommen hat, so gilt das Angebot mit diesem Zeitpunkt als unverbindlich.
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat der Verkäufer alle Zahlungen, die er von dem Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von dem Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet man dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Entscheidet sich der Kunde, der den Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag geltend macht, für eine andere als die günstigste und vom Verkäufer angebotene Art der Warenlieferung, dann ist der Verkäufer nicht verpflichtet, dem Käufer sämtliche von ihm getragenen zusätzlichen Kosten zu erstatten.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er dem Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet werden.
Im Falle des Rücktritts vom Vertrag trägt der Kunde nur die direkten Warenrücksendungskosten.
Kann die Ware aufgrund ihrer Art nicht normal per Post zurückgeschickt werden, dann wird der Verkäufer den Kunden über die Warenrücksendungskosten auf der Webseite des Online-Shops benachrichtigen.
Der Kunde haftet für die Minderung des Warenwertes infolge der Verwendung der Ware auf eine Art und Weise, welche über die zur Feststellung der Natur, Beschaffenheit und Funktionen der Ware notwendige Art und Weise hinausgeht.
Der Verkäufer erstattet Zahlungen in der gleichen Zahlungsweise, die der Kunde genutzt hat, es sei denn, dass der Kunde ausdrücklich einer anderen Rückerstattungsweise zustimmt, die für ihn mit keinen zusätzlichen Kosten verbunden ist.
§ 9 Unentgeltliche Dienstleistungen
Der Verkäufer erbringt für seine Kunden auf elektronischem Weg folgende kostenlose Dienstleistungen:
Die im vorstehenden §8 Abs. 1 genannten Dienstleistungen werden 7 Tage die Woche, 24 Stunden am Tag erbracht.
Der Verkäufer behält sich die Möglichkeit vor, die Art, Form, Zeit und Weise der Erteilung des Zugriffs auf die genannten Dienstleistungen zu wählen und zu ändern, worüber er die Kunden auf die für die Änderungen dieser Geschäftsbedingungen geltende Weise informiert.
Die Dienstleistung der Kontoführung ist nach Registrierung nach in der Geschäftsordnung festgelegten Regeln zugänglich und besteht in der Zurverfügungstellung des dedizierten Systems im Rahmen des Internetladens, das den Kunden seine Angaben abzuändern lässt, die er beim Registrieren angegeben hat, sowohl den Zustand der Ausführung der Aufträge, als auch die Geschichte der schon ausgeführten Aufträge zu verfolgen.
Der Kunde, der die Registrierung vollendet hat, darf die Forderung nach Löschung des Kunden-Verkäufer-Kontos stellen, wobei im Fall, dass die Forderung nach Löschung des Kontos vom Verkäufer gestellt wird, darf das Konto in der Frist bis zu 14 Tagen gelöscht werden.
Der Verkäufer ist berechtigt, den Zugang zum Kundenkonto und zu den unentgeltlichen Diensteistungen zu sperren, wenn der Kunde zum Schaden des Verkäufers und der anderen Kunden handelt, wenn er die geltenden Rechtsvorschriften und Geschäftsordnungsbestimmungen verletzt und auch dann, wenn die Sperrung des Kontos und der unentgeltlichen Dienstleistungen aus Sicherheitsgründen begründet ist. Dies gilt insbesondere für Handlungen, die sich zum Ziel setzten, die Sicherheitsvorkehrungen des Internetladens zu brechen und Zeichen von Hackertätigkeit tragen. Die Sperrung dauert für den Zeitraum, der zur Prüfung der Ursache der Kontosperrung erforderlich ist. Der Verkäufer benachrichtigt den Kunden über die Kontosperrung auf elektronischem Weg zur im Registrierungsformular angegebenen Adresse.
§ 10 Schutz der personenbezogenen Daten
Regeln für den Schutz der personenbezogenen Daten sind in der Datenschutzbestimmungen enthalten.
§ 11 Kündigung des Vertrags (gilt nicht für Kaufverträge)
Sowohl der Kunde als auch der Verkäufer können den Vertrag über die Bereitstellung elektronischer Dienstleistungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen kündigen, vorbehaltlich der nachstehenden Bestimmungen und dessen, dass die vor Kündigung des o.g. Vertrags erworbenen Rechte der anderen Partei bestehen bleiben.
Der Kunde, der sich registriert hat, löst den Vertrag über die elektronische Erbringung der Dienstleistungen durch Beantragung der Beseitigung des Kundenkontos beim Verkäufer mittels einer beliebigen Fernmeldeeinrichtung auf, die die Kenntnisnahme der Willenserklärung des Kunden durch den Verkäufer ermöglicht.
Der Verkäufer kündigt den Vertrag über die Bereitstellung elektronischer Dienstleistungen, indem er dem Kunden eine entsprechende Willenserklärung an die von ihm bei Nutzung dieser Dienstleistung angegebene E-Mail-Adresse sendet.
Der Verkäufer haftet für Nichterfüllung oder nichtordnungsgemäße Erfüllung des Vertrags, wobei bei Verträgen mit gewerblichen Kunden haftet der Verkäufer nur für vorsätzlich verursachte Schäden und seine Haftung ist nur auf den tatsächlich entstandenen Schaden des gewerblichen Kunden begrenzt.
Der Inhalt dieser Geschäftsbedingungen kann vervielfältigt werden, indem diese ausgedruckt, auf einem Datenträger gespeichert oder von der Webseite des Online-Shops heruntergeladen werden.
Bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem abgeschlossenen Kaufvertrag werden sich beide Parteien bemühen, die Angelegenheiten gütlich beizulegen. Maßgeblich für alle im Zusammenhang mit diesen Geschäftsbedingungen entstandenen Streitigkeiten ist das polnische Recht.
Der Verkäufer informiert den Kunden, der ein Verbraucher ist, über die Möglichkeit, die außergerichtliche Methoden zur Untersuchung der Beanstandungen und zur Geltendmachung der Ansprüche auszunutzen. Die Zugangsprinzipien zu diesen Verfahren sind in den Niederlassungen oder auf Internetseiten der Subjekte erhältlich, die zur außergerichtlichen Schlichtung von Streitfällen berechtigt sind. Es können insbesondere die Beauftragten für Verbraucherrechte und die Woiwodschaftlichen Aufsichtsbehörden der Handelsinspektion sein, deren Verzeichnis auf der Internetseite des Amtes für Konkurrenz- und Verbraucherschutz unter der Adresse http://www.uokik.gov.pl/spory_konsumenckie.php zu finden ist.
Der Verkäufer informiert, dass unter der Adresse http://ec.europa.eu/consumers/odr/ die Plattform des Onlinesystems zur Streitbeilegung zwischen den Verbrauchern und Unternehmern auf dem EU-Level (OS-Plattform) zugänglich ist.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingung jederzeit ändern zu können. Alle Bestellungen, die der Verkäufer vor dem Inkrafttreten der neuen Geschäftsbedingung zur Abwicklung angenommen hat, werden auf Grundlage der Geschäftsbedingungen durchgeführt, die am Tage der Aufgabe der Bestellung durch den Kunden gültig waren. Die Änderung der Geschäftsbedingungen tritt innerhalb von 7 Tagen nach deren Veröffentlichung auf der Webseite des Online-Shops in Kraft. Der Verkäufer teilt dem Kunden 7 Tage vor dem Inkrafttreten der neuen Geschäftsbedingungen die Änderungen mit, indem er ihm auf elektronischem Wege eine E-Mail mit dem Link zum Text der geänderten Geschäftsbedingungen zustellt. Sollte der Kunde die neuen Geschäftsbedingungen nicht akzeptieren, dann ist er verpflichtet, den Verkäufer darüber zu informieren. Für diesen Fall gelten die entsprechenden Bestimmungen von §10 der Geschäftsbedingungen.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten am 27.04.2019 in Kraft.