Source: http://lexegese.blogspot.com/2015/03/neue-ausgabe-der-fachzeitschrift-er.html
Timestamp: 2017-08-18 01:22:51
Document Index: 75082346

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 271', '§ 16', '§ 19', '§ 100', 'BGH', '§ 9', '§ 110', 'BGH', '§ 8', '§ 66']

Durch das Inkrafttreten des KAGB im Jahre 2013 hat sich die Rechtslage für Energiegenossenschaften wesentlich geändert und verkompliziert. Mit dem EEG 2014 hat sich die Situation weiter verschärft. Der vorliegende Beitrag stellt zunächst kurz dar, unter welchen Voraussetzungen eine Energiegenossenschaft in den Anwendungsbereich des KAGB und des dortigen Privilegierungstatbestandes (§ 2 Abs. 4b) fällt und beleuchtet sodann das rechtliche Spannungsfeld zwischen dem EEG 2014 und § 2 Abs. 4b KAGB.
Rechtsanwalt Dominik Martel, Rechtsanwältin Julia Fritz
Auf den ersten Blick scheint es, als hätten sich die Rahmenbedingungen für die nunmehr grundsätzlich verpflichtende Direktvermarktung kaum geändert. Die Entwicklung des Marktes und das Entstehen neuer Geschäftsmodelle führen aber zu neuen Rechtsfragen. Dieser Beitrag befasst sich mit der Frage, ob die Direktvermarktung auch weiterhin durch den Anlagenbetreiber vollständig selbst oder nur unter Einbeziehung eines Dritten als Systemverantwortlichem möglich ist. Diese Frage stellt sich in der Praxis insbesondere im Zusammenhang mit der sogenannten regionalen Direktvermarktung.
Die Einspeisung von Wasserstoff und synthetischem Methan in das Erdgasnetz
Die Power-to-Gas-Technologie kann sowohl zu Zwecken der Stromspeicherung als auch als Brücke zwischen dem Strommarkt und anderen Märkten, wie Gas-, Wärme- oder Kraftstoffmarkt eingesetzt werden. Die sich ergebenden Rechtsfragen werden aktuell vor allem im Hinblick auf die Stromseite und den Einsatz zur Stromspeicherung diskutiert. Der nachfolgende Beitrag soll sich daher mit den sich auf der Gasseite ergebenden Fragestellungen, wie der Einordnung der synthetischen Gase als Biogas, der Beimischung von Synthesegasen in das Erdgasnetz, den finanziellen Belastungen bei der Vermarktung erzeugter Gase sowie der Energiespeicherung im Erdgasnetz auseinandersetzen.
Interview mit Herrn Thorsten Müller, Leiter und Vorsitzender des Vorstandes der Stiftung Umweltenergierecht
Thorsten Müller, Prof. Dr. Tilman Cosack
Wirtschaftsminister Gabriel hat der Forderung nach Kapazitätsmärkten eine klare Absage erteilt und stattdessen auf den freien Markt verwiesen. Teilen Sie seine Sichtweise?
Zur Frage der Fälligkeit eines Anspruchs auf Abschlagszahlungen auf die zu erwartende Einspeisevergütung
§§ 3, 9, 256, 258, 259, 286 Abs. 1, 294, 511 ZPO, § 271 BGB, §§ 16 Abs. 1 Satz 3, 35, 66 Abs. 1 Nr. 6 EEG 2012, §§ 19, 57, 71 EEG 2014, § 100 Abs. 1 Nr. 10 EEG
BGH, Urt. v. 19.11.2014 – VIII ZR 79/14
vorgehend: OLG München, Urt. v. 13.02.2014 – 14 U 1823/13
vorgehend: LG Kempten, Urt. v. 28.03.2013 – 21 O 1469/12
Berechnung des KWKG-Belastungsausgleichs bei Stromversorgung eines Objektnetzbetreibers
§ 9 Abs. 7 KWKG, § 110 Abs. 1 Nr. 2 EnWG vom 25.10.2008
BGH, Urt. v. 16.12.2014 – EnZR 81/13
vorgehend: OLG Frankfurt, Urt. v. 15.10.2013 – 11 U 48/12 (Kart)
vorgehend: LG Frankfurt, Urt. v. 10.05.2012 – 3-4 O 102/11
Informationspflicht der Anlagenbetreiber nach der SysStabV
§§ 8 Abs. 2, 9 Abs. 1 SysStabV, § 66 Abs. 1 Nr. 14 EEG 2012
LG Mainz, Urt. v. 25.11.2014 − 6 O 37/14