Source: http://www.dentapress.de/category/rubriken/recht
Timestamp: 2017-11-23 11:09:03
Document Index: 202533925

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 4', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

+++ RUBRIKEN » Recht
Die Bestimmung des § 1 Abs. 5 BO Zahnärzte Nordrhein, nach der der Zahnarzt keine Verpflichtung eingehen soll, die seine Unabhängigkeit bei der Berufsausübung beeinträchtigen kann, stellt eine Marktverhaltensregelung im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG dar. ... » rechtslupe.de
09. Nov 2015, 08:36 Uhr | Headline als wichtig bewerten
Auf der Fachdental-Messe Mitte September in Leipzig war ein Thema aktueller denn je: die Verpflichtung der Branche zum Datenstandard DICOM. Nachdem der Länderausschuss Röntgenverordnung bereits im November 2014 entschieden hat, die DIN 6862-2 ab 2020 auch in der Zahnheilkunde anzuwenden, sind viele Dentalhersteller gezwungen, die Schnittstellen ihrer Systeme anzupassen. ... » devicemed.de
29. Okt 2015, 15:08 Uhr | Headline als wichtig bewerten
Der Europäische Gerichtshof hat ein wichtiges Datenschutzabkommen zwischen Europa und den USA für ungültig erklärt. In dem Urteil geht es auch um die Praktiken von US-Geheimdiensten – die das Gericht erstaunlich deutlich kritisiert. ... » spiegel.de
06. Okt 2015, 12:19 Uhr | Headline als wichtig bewerten
“Safe Harbor”: EuGH erklärt Datenabkommen mit USA für ungültig
Gebühren an die GEMA – muss das wirklich sein? Eine Frage, die sich viele Handwerker stellen, zum Beispiel Meike Morschöck und Ingrid Schneider. Ihren Salon „Schnittstelle“ in Oldenburg haben die beiden 2013 eröffnet. Die GEMA war für sie kein Thema – bis vor drei Monaten. Da stand plötzlich ein GEMA-Mitarbeiter im Salon, sah sich um, [...] ... » handwerk.com
01. Okt 2015, 08:31 Uhr | Headline als wichtig bewerten
GEMA: Streit um Gebühren
Gebühren an die GEMA – muss das wirklich sein? Eine Frage, die sich viele Handwerker stellen, zum Beispiel Meike Morschöck und Ingrid Schneider. Ihren Salon „Schnittstelle“ in Oldenburg haben die beiden 2013 eröffnet. Die GEMA war für sie kein Thema – bis vor drei Monaten. Da stand plötzlich ein GEMA-Mitarbeiter im Salon, sah sich um, [...]
Zur Frage des zeitlichen Beginns des Versicherungsfalls bei der Implantatbehandlung in der privaten Krankenversicherung und Zahnzusatzversicherung: Bedeutung dieser Thematik: Implantatbehandlungen sind kostspielig. Gesetzliche Krankenkassen beteiligen sich daran kaum. Glücklich ist (scheinbar), wer privat versichert ist. Tückisch ist dabei, dass die Versicherer akribisch prüfen, wann die Zahnproblematik anfing. Lag dieser Zeitpunkt noch vor Vertragsbeginn, lehnen die Versicherer [...] ... » anwalt.de
11. Sep 2015, 16:59 Uhr | Headline als wichtig bewerten
Zur Frage des zeitlichen Beginns des Versicherungsfalls bei der Implantatbehandlung in der privaten Krankenversicherung und Zahnzusatzversicherung: Bedeutung dieser Thematik: Implantatbehandlungen sind kostspielig. Gesetzliche Krankenkassen beteiligen sich daran kaum. Glücklich ist (scheinbar), wer privat versichert ist. Tückisch ist dabei, dass die Versicherer akribisch prüfen, wann die Zahnproblematik anfing. Lag dieser Zeitpunkt noch ...
Auch dieses Jahr müssen wieder viele Studienbewerber mit einer Absage von den Hochschulen und Universitäten rechnen, obwohl sie über eine Hochschulzugangsberechtigung verfügen. Der Andrang auf den begehrten Studienplatz ist auch in diesem Wintersemester 2015/216 daher extrem groß. Gerade weil der Wettbewerb enorm hoch ist, sorgen etliche Absagen für Enttäuschungen seitens der Studienbewerber. ... » anwalt.de
27. Jul 2015, 16:51 Uhr | Headline als wichtig bewerten
Studienplatzklage Wintersemester 2015/2016 – Eine Übersicht
Gesundheitsgesetze: Mehr Geld für Vorsorge, schnellere Termine beim Facharzt » spiegel.de
Kita, Schule, Betrieb: Überall soll die Gesundheitsvorsorge eine größere Rolle spielen. Zwei vom Bundesrat verabschiedete Gesetze sollen zudem die Impfbereitschaft verbessern und schnellere Facharzttermine garantieren. ... » spiegel.de
11. Jul 2015, 14:27 Uhr | Headline als wichtig bewerten
Musik im Wartezimmer: BGH erteilt der Gema eine Schlappe » t-online.de
Der Musikverwerter Gema hat vor Gericht eine Niederlage einstecken müssen. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied, dass Radiomusik in Ärzte-Wartezimmern nicht gebührenpflichtig ist. ... » t-online.de
25. Jun 2015, 14:03 Uhr | Headline als wichtig bewerten
Musik im Wartezimmer: BGH erteilt der Gema eine Schlappe
Der Musikverwerter Gema hat vor Gericht eine Niederlage einstecken müssen. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied, dass Radiomusik in Ärzte-Wartezimmern nicht gebührenpflichtig ist.
GEMA-Pflicht für Musik in Praxen entfällt » bzaek.de
Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) informieren über das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 18. Juni 2015, nachdem für das Abspielen von Radiomusik in Zahnarztpraxen keine Gebühren an die Verwertungsgesellschaft GEMA gezahlt werden müssen (Az.: I ZR 14/14). ... » bzaek.de
23. Jun 2015, 08:10 Uhr | Headline als wichtig bewerten
Urteil: Keine Gema-Gebühr für Zahnarzt » onvista.de
Ärzte müssen keine Gema-Gebühren bezahlen, wenn sie in ihrer Praxis im Hintergrund Radio abspielen. Die Wiedergabe von Hörfunksendungen in Arztpraxen sei im Allgemeinen nicht öffentlich und damit auch nicht vergütungspflichtig, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag. Die Richter entschieden daher einen Streit zwischen einem Düsseldorfer Zahnarzt und der Gema – der Verwertungsgesellschaft für musikalische Urheberrechte [...] ... » onvista.de
19. Jun 2015, 10:58 Uhr | Headline als wichtig bewerten
Ärzte müssen keine Gema-Gebühren bezahlen, wenn sie in ihrer Praxis im Hintergrund Radio abspielen. Die Wiedergabe von Hörfunksendungen in Arztpraxen sei im Allgemeinen nicht öffentlich und damit auch nicht vergütungspflichtig, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag. Die Richter entschieden daher einen Streit zwischen einem Düsseldorfer Zahnarzt und der Gema – der Verwertungsgesellschaft für musikalische Urheberrechte [...]
Masern: In die Kita nur mit Impfschutz » spiegel.de
Die Koalition verschärft die Regeln: Kommt es zu einem Masernausbruch, können Ungeimpfte zeitweise vom Besuch eines Kindergarten oder einer Schule ausgeschlossen werden. Länder können Bußgelder verlangen. ... » spiegel.de
14. Jun 2015, 10:03 Uhr | Headline als wichtig bewerten