Source: http://www.mpulsiv.de/agb/
Timestamp: 2017-09-21 06:40:57
Document Index: 26287407

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 9', '§ 11', '§ 7', '§ 14', '§ 15']

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Allgemeine Geschäftsbedingungen des mpulsiv EMS Studios und der Physiotherapie Scheffler, nachstehend mpulsiv genannt, Stand: 14.07.2014
§ 1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind für alle Verträge des mpulsiv EMS Studios und Physiotherapie Scheffler (im Nachfolgenden mpulsiv genannt), mit Mitgliedern gültig, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart wurde. Als Mitglieder werden Personen bezeichnet, die aufgrund einer mit mpulsiv geschlossenen Mitgliedschaft zur Benutzung aller freigegebenen Trainingsangebote und – soweit vertraglich vereinbart – zur Teilnahme an entsprechenden Kursen oder Trainings berechtigt sind.
(1) Der Antrag auf eine Mitgliedschaft bei mpulsiv ist ein verbindliches Angebot an mpulsiv, auf Abschluss eines Vertrages, der mit der Annahme dieses Angebotes durch mpulsiv zustande kommt. mpulsiv kann dieses Angebot ohne Angabe von Gründen ablehnen. Nimmt mpulsiv das Angebot nicht innerhalb von 14 Tagen ab Antragstellung an, so gilt das Angebot als abgelehnt.
(2) Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, können nur unter der Voraussetzung der schriftlichen Einwilligung eines Erziehungsberechtigten Mitglied werden.
(3) Personen, die das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, können kein Mitglied werden.
§ 3 Beginn und Dauer der Mitgliedschaft / ordentliche Kündigung
(1) Die Mitgliedschaft beginnt mit der Unterzeichnung des Mitgliedschaftsantrages oder ab dem im Mitgliedschaftsantrag vereinbarten Zeitpunkt.
(2) Sofern keine Monatsmitgliedschaft vereinbart worden ist, beträgt die Mindestvertragslaufzeit 6 Monate. Die Mitgliedschaft ist mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Mindestlaufzeit ordentlich kündbar. Wird der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt, verlängert sich die Mitgliedschaft jeweils um weitere 6 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraumes gekündigt wird. Für die Fristwahrung ist der Zugang der Kündigung maßgeblich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
(3) Die Kündigung ist nur unter Wahrung der Schriftform (z.B. per Brief oder Fax) wirksam.
(4) Die Monatsmitgliedschaft endet automatisch nach Ablauf des vereinbarten monatlichen Mitgliedschaftszeitraums.
§ 4 Unübertragbarkeit der Mitgliedschaftsrechte / Mitgliedsausweis
(1) Eine Übertragung der gesamten Mitgliedschaft auf einen Dritten ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von mpulsiv möglich.
(2) Das Mitglied erhält nach Abschluss des Vertrages seinen persönlichen Mitgliedsausweis. Dieser Mitgliedsausweis ist nicht auf andere Personen übertragbar und bleibt Eigentum von mpulsiv. Die Nutzung des Fitnessstudios ist nur unter Vorlage des persönlichen Mitgliedsausweises während der offiziellen Öffnungszeiten möglich. Der Mitgliedsausweis ist stets zum Ein- und Auschecken vorzulegen. Ohne Vorlage eines gültigen Mitgliedsausweises gewährt das Studio keinen Einlass.
(3) Das Mitglied verpflichtet sich mpulsiv gegenüber dazu, den ihm ausgehändigten Mitgliedsausweis nur höchstpersönlich zu verwenden und nicht Dritten zu überlassen. Das Mitglied verpflichtet sich weiterhin zu einer sicheren Verwahrung und zu einem sorgsamen Umgang mit dem Mitgliedsausweis. Dabei ist zu vermeiden, dass der Ausweis in die Nähe eines starken Magnetfeldes gelangt.
(4) Das Mitglied verpflichtet sich dazu, jeden Verlust des Mitgliedsausweises unverzüglich bei mpulsiv anzuzeigen. Bei Verlust des Mitgliedsausweises wird auf Kosten des Mitglieds Ersatz beschafft. Die Kosten hierfür betragen 8,76 EUR pro Ausstellung eines neuen Ersatzausweises.
(5) Nutzt eine dritte Person unbefugt den Mitgliedsausweis des Mitgliedes und ist die Nutzung darauf zurückzuführen, dass der Mitgliedsausweis dem Dritten vorsätzlich oder fahrlässig überlassen worden ist oder dass das Mitglied einen Verlust nicht rechtzeitig angezeigt hat, so ist das Mitglied verpflichtet, für jede Nutzung des Studios durch den Dritten einen pauschalen Schadenersatz in Höhe von 20 EUR zu zahlen. Weist das Mitglied nach, dass ein geringerer oder überhaupt kein Schaden entstanden ist, reduziert sich der Schadenersatz auf den nachgewiesenen Betrag. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens durch mpulsiv bleibt unberührt.
§ 5 Mitgliedsbeitrag / Fälligkeit / Zahlungsverzug
(1) Die Höhe des monatlichen Mitgliedsbeitrages bestimmt sich nach der jeweils auf dem Mitgliedschaftsantrag getroffenen Vereinbarung. Bei monatlicher Zahlungsweise ist der Mitgliedsbeitrag jeweils entsprechend der getroffenen Vereinbarung zum 1. oder 15. eines jeden Kalendermonats fällig und wird zu diesem Zeitpunkt entsprechend der erteilten Einzugsermächtigung erhoben und von dem angegebenen Konto des Mitglieds eingezogen.
(2) Sofern eine jährliche Vorauszahlung des Mitgliedsbeitrages vereinbart ist, wird der gesamte Mitgliedsbeitrag mit Beginn des Vertrages, spätestens jedoch zu dem vereinbarten Zahlungstermin fällig. Im Falle einer Stundung des Jahresbeitrages und einer vereinbarten Ratenzahlung bestimmt sich die Fälligkeit nach der getroffenen Vereinbarung.
(3) Im Falle der nicht fristgerechten Zahlung kommt das Mitglied in Zahlungsverzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Im Falle einer Mahnung hat das Mitglied eine pauschale Mahngebühr in Höhe von 5,00 EUR zu entrichten.
(4) Für den Fall, dass das Mitglied bei einer getroffenen Ratenzahlungsvereinbarung im Rahmen der jährlichen Vorauszahlung mit einer Rate länger als 14 Tage in Zahlungsrückstand kommt, wird der gesamte gestundete Betrag sofort zur Zahlung fällig.
(5) Im Falle einer Rückbuchung der Lastschrift hat das Mitglied die entsprechenden Gebühren selbst zu tragen. mpulsiv hat keinen Einfluss auf die Höhe dieser Gebühren.
§ 6 Pflichten des Mitglieds / Hausordnung
(1) Bei der Benutzung des Fitnessstudios hat das Mitglied die jeweils geltende Hausordnung zu beachten und einzuhalten. Die gültige Hausordnung liegt diesem Vertrag bei und ist Bestandteil dieses Vertrages.
(2) Das Mitglied verpflichtet sich zu einem ordnungsgemäßen und sorgsamen Umgang mit den Einrichtungen. Das Personal von mpulsiv ist befugt Anweisungen zu erteilen, um den ordnungsgemäßen Betrieb, die Sicherheit und die Einhaltung der Hausordnung zu gewährleisten.
(3) Das Mitglied von mpulsiv hat alle Änderungen der Vertragsdaten wie Adressänderung oder Änderung der Bankverbindung unverzüglich anzuzeigen. Kosten für Nachforschungen sind vom Mitglied zu tragen.
(4) Die bereitgestellten Umkleiden sind nur während des Trainings zu benutzen. Sofern eine Nutzung der Umkleiden über diesen Zeitraum hinaus erfolgt, ist mpulsiv zur Öffnung der entsprechenden Umkleide berechtigt. mpulsiv stellt keine Schlösser zum Verschließen der Umkleiden. Diese sind vom Mitglied selbst mitzubringen.
(5) Mit Beendigung der Mitgliedschaft hat das Mitglied den ihm ausgehändigten Mitgliedsausweis zurückzugeben. Erfolgt die Rückgabe nicht innerhalb von 14 Tagen nach Beendigung der Mitgliedschaft, wird eine Verlustgebühr in Höhe von 10 EUR für den Mitgliedsausweis fällig.
§ 7 Umfang der geschuldeten Leistungen
(1) Die Mitgliedschaft berechtigt zur Nutzung der freigegebenen Trainingsanlagen, der freigegebenen Einrichtungen und der Sauna während der Öffnungszeiten. Sofern die Mitgliedschaft die Teilnahme an Kursen umfasst, ist das Mitglied auch zur Teilnahme an diesen Kursen berechtigt. Weiterhin ist das Mitglied zur Nutzung des Kundenparkplatzes nach Maßgabe der Bestimmungen in § 8 berechtigt.
(2) Die Nutzung der vorhandenen Dusche ist dem Mitglied gestattet.
(3) Eine zusätzliche individuelle Betreuung, wie zum Beispiel ein Personal Training, ist in der Mitgliedschaft nicht enthalten. Die zusätzlichen Preise für derartige Angebote können beim Personal erfragt und gesondert gebucht werden.
(4) mpulsiv garantiert nicht dafür, dass dem Mitglied zu jeder Zeit alle gewünschten Geräte oder Plätze in Kursen zur Verfügung stehen. Es werden lediglich so viele Geräte und Kursplätze vorgehalten, dass im Rahmen einer üblichen Auslastung des Fitnessstudios mit einer Nutzungsmöglichkeit ohne unzumutbare Wartezeit zu rechnen ist.
§ 8 Verzehr / Konsumverbote / Begleitpersonen
(1) Das Mitbringen von Tieren ist nicht gestattet.
(2) Der Verzehr mitgebrachter Getränke ist innerhalb des Fitness- und Wellnessbereichs gestattet. Dies gilt nicht für alkoholische Getränke. Das Rauchen ist sowohl innerhalb des Fitnessstudios als auch auf den ausgewiesenen Außenanlagen verboten.
(3) Es ist dem Mitglied untersagt, Getränke oder Substanzen, die nach den Bestimmungen des Betäubungsmittelgesetzes oder einer anderen gesetzlichen Vorschrift verboten sind, während des Aufenthaltes in dem Fitnessstudio zu konsumieren oder zu besitzen. Von den vorstehenden Verboten sind auch verschreibungspflichtige Arzneimittel, die nicht für den persönlichen und ärztlich verordneten Gebrauch zweckgebunden sind, und sonstige verbotene Mittel/Substanzen, welche die körperliche Leistungsfähigkeit des Mitgliedes erhöhen sollen (z.B. Anabolika), erfasst. Weiterhin ist es dem Mitglied ausdrücklich untersagt, die vorstehenden verbotenen Substanzen entgeltlich oder unentgeltlich Dritten im Studio anzubieten, sich diese Substanzen im Studio zu verschaffen sowie diese Substanzen anderen zu überlassen.
(4) Bei einem Verstoß gegen die vorstehende Bestimmung behält sich mpulsiv die Geltendmachung von weiteren Schadenersatzansprüchen ausdrücklich vor.
§ 9 Stilllegung
1) Sofern sich das Mitglied nicht im Zahlungsverzug befindet, kann der Mitgliedsvertrag im Einvernehmen mit mpulsiv um Ausfallzeiten verlängert oder für einen bestimmten Zeitraum stillgelegt werden. Im Falle der Stilllegung verlängert sich die Mitgliedschaft um den Zeitraum, in dem die Stilllegung wirksam gewesen ist. Die Stilllegung erfolgt monatsweise, wobei der Kalendermonat maßgeblich ist, und ist für eine Höchstdauer von 12 Monaten möglich.
(2) Die Stilllegung ist insbesondere bei dem Vorliegen einer der nachfolgenden Gründe möglich:
1. Erkrankungen von mindestens 3 Wochen sofern eine Benutzung der Trainingsanlagen ausgeschlossen ist.
2. Berufliche Abwesenheit oder Kuraufenthalt von mindestens 4 Wochen für die Dauer der Abwesenheit.
3. Eintritt der Schwangerschaft.
4. Vorlesungsfreie Zeit bei Studenten für eine Maximaldauer von 2 Monaten und nur für den Fall, dass der Hauptwohnsitz nicht am Sitz von mpulsiv liegt.
5. Längerer Urlaubsaufenthalt von mindestens 3 Wochen.
(3) Ein Antrag auf die Stilllegung des Vertrages muss schriftlich mindestens 3 Werktage vor dem Beginn der beabsichtigten Ruhezeit eingereicht werden und ist durch entsprechende aktuelle Nachweise zu belegen. Die Möglichkeit einer außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§ 10 Kündigungsrechte von mpulsiv
(1) mpulsiv ist unter folgenden Umständen zu einer außerordentlichen Kündigung berechtigt:
1. Bei Zahlungsverzug des Mitglieds mit einem Betrag, der mindestens zwei Monatsbeträgen entspricht.
2. Bei einer wiederholten Verletzung der Hausordnung durch das Mitglied trotz vorheriger schriftlicher Abmahnung.
3. Bei einem Verstoß gegen die Bestimmung des § 9 Abs. 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Eine Kündigung aus sonstigem wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
(3) Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund behält es sich mpulsiv ausdrücklich vor, Schadensersatzansprüche gegen das Mitglied gemäß den gesetzlichen Bestimmungen geltend zu machen.
§ 11 Kündigungsrechte des Mitglieds
(1) Das Mitglied ist unter folgenden Umständen zu einer außerordentlichen Kündigung berechtigt:
1. Bei Eintritt der Schwangerschaft.
2. Bei Eintritt einer Erkrankung, aufgrund derer die dauerhafte fortgesetzte Nutzung der Angebote von mpulsiv unmöglich oder schädlich wäre.
3. Bei Verlegung des Wohnsitzes des Mitglieds in eine andere Stadt oder Gemeinde. Dies gilt nicht, wenn die Entfernung des neuen Wohnsitzes zum Studio nicht größer ist als 30 km, sodass dem Mitglied eine weitere Nutzung zumutbar ist sowie wenn es am neuen Wohnort oder in zumutbarer Entfernung ebenfalls ein Studio des mpulsiv gibt. Die zumutbare Entfernung beträgt regelmäßig bis zu 30 km.
(2) In den Fällen der Nr.1 und Nr.2 wird die Kündigung nur wirksam, wenn zusätzlich zu der Kündigung ein Attest eines unabhängigen Facharztes des jeweils betroffenen Fachgebietes, der die Art der Erkrankung und deren voraussichtliche Dauer oder die Schwangerschaft bestätigt, bei mpulsiv eingereicht wird. Bei der Kündigung nach Nr. 3 ist eine Ab- oder Anmeldebestätigung vorzulegen.
(1) mpulsiv haftet grundsätzlich nicht für Schäden des Mitglieds. Dies gilt nicht für eine Haftung wegen eines Verstoßes gegen eine wesentliche Vertragspflicht und für eine Haftung wegen Schäden des Mitglieds aus einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie ebenfalls nicht für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von mpulsiv, dessen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung das Mitglied regelmäßig vertrauen darf. Als wesentliche Vertragspflicht von mpulsiv zählt insbesondere, aber nicht ausschließlich, die fortlaufende und ordnungsgemäße Bereitstellung der der in § 7 genannten Anlagen und Einrichtungen.
(2) Dem Mitglied wird ausdrücklich geraten, keine Wertgegenstände mit in das Fitnessstudio zu bringen. Seitens mpulsiv werden keinerlei Bewachung und Sorgfaltspflichten für dennoch eingebrachte Wertgegenstände übernommen. Das Deponieren von Geld, Kleidung oder Wertgegenständen in einer der durch mpulsiv zur Verfügung gestellten Umkleiden begründet keinerlei Pflichten von mpulsiv in Bezug auf die eingebrachten Gegenstände. Dies gilt für den Fall einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von mpulsiv oder dessen Mitarbeitern.
(1) mpulsiv erhebt und verwendet personenbezogene Daten des Mitglieds, einschließlich seines Fotos, ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts Deutschlands, soweit dies im Rahmen der Durchführung des Vertragsverhältnisses oder zur Aufklärung von Straftaten erforderlich ist.
(2) Beim Betreten von mpulsiv werden Datum, Uhrzeit und Mitgliedsnummer des Mitglieds erfasst und gespeichert. Diese Daten dienen ausschließlich der Überwachung der unbefugten Nutzung und werden sonst in keiner Weise verwendet oder Dritten zugänglich gemacht. Im Einzelnen weisen wir das Mitglied auf Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und die Verwendung personenbezogener Daten hin.
(3) mpulsiv überwacht das Studio mit Videokameras zur Überwachung unbefugter Nutzungen und zur Aufklärung etwaiger Straftaten. Die Aufnahmen werden regelmäßig gelöscht und für 14 Tage gespeichert, soweit und solange dies im Einzelfall zur Sicherheit der Mitglieder und zur Aufklärung von Straftaten erforderlich ist. Die Tatsache der Videoüberwachung und die entsprechenden Stellen werden durch Hinweisschilder gekennzeichnet. Die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes werden eingehalten.
§ 14 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
Gegenforderungen von mpulsiv kann das Mitglied nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Dem Mitglied steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
§ 15 Schlussbestimmunge
(1) Änderungen dieser AGB können durch ein Angebot von mpulsiv und die Annahme des Mitglieds vereinbart werden. Das Angebot von mpulsiv erfolgt durch Mitteilung der inhaltlichen Änderungen. Schweigt das Mitglied auf das Angebot von mpulsiv der widerspricht es nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so stellt dies eine Annahme des Angebots dar und die Änderungen werden wirksam, sofern mpulsiv das Mitglied in der Änderungsmitteilung ausdrücklich auf diese Folge hingewiesen hat. Widerspricht das Mitglied fristgerecht dem Angebot, läuft der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen weiter.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
(3) Mündliche Absprachen neben diesem Vertrag können nicht getroffen worden. Jede Änderung dieses Vertrages bedarf der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform selbst.
Wir sind stets bemüht, dir den Aufenthalt in unserem Fitness-Club so angenehm wie möglich zu gestalten. Mit dieser Hausordnung möchten wir sicherstellen, dass der angenehme Charakter unseres Clubs für alle Mitglieder erhalten bleibt.
Deine Mitgliedskarte ist bei jedem Betreten und Verlassen des Clubs am Empfang vorzuzeigen.
Die Trainingsfläche und die Kursräume dürfen nur mit geeigneter Kleidung und sauberen, separaten Sportschuhen betreten werden. Aus hygienischen Gründen ist vor allem im Trainingsbereich ein Handtuch zu benutzen.
VERHALTEN BEIM TRAINING
Den Anweisungen der Trainer ist Folge zu leisten. Um jedem Mitglied einen reibungslosen Trainingsbetrieb zu gewährleisten, bitten wir dich, die Fitnessgeräte in deinen Trainingspausen auch anderen Trainierenden zu überlassen. Alle Hanteln sowie Hantelscheiben sind nach der Benutzung der Größe nach geordnet an ihren Aufbewahrungsort zurück zu legen. Cardiogeräte sind nach der Benutzung zu säubern. Für eventuelle Unfälle infolge Unachtsamkeit oder Fahrlässigkeit ist der Verursacher selbst verantwortlich.
DUSCHEN / SAUNA
In der Sauna und der Sauna-Ruhezone sind Handtücher als Unterlagen für die Liege- und Sitzflächen vollständig unterzulegen. Im gesamten Nassbereich sind aus hygienischen Gründen Badeschuhe zu tragen. Nach dem Duschen sind die Umkleideräume nur abgetrocknet zu betreten.
Im Interesse aller Mitglieder sind die Umkleiden sauber zu hinterlassen. Eine Reservierung der Umkleiden ist nicht erlaubt. Wird die Umkleide nach dem Training nicht geräumt, wird dies von unserem Personal durchgeführt.
mpulsiv übernimmt keine Haftung für in den Club mitgebrachte Wertsachen wie zum Beispiel:
Schmuck, Geld oder Kleidung. Dies gilt auch für die in den Umkleiden verstauten Gegenstände.
Kosten für Sachbeschädigungen sind vom Verursacher zu tragen. Festgestellte Schäden sind unverzüglich zu melden.
Kay Scheffler
M 0177 749 66 46
T 0541 347 292 55
F 0541 347 292 56
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