Source: http://www.neelixx.de/AGB/
Timestamp: 2013-06-19 18:37:36
Document Index: 106769679

Matched Legal Cases: ['§7', '§6', '§5', '§6', '§1', '§2', '§3', '§4']

neelixx. mobile app development :: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die hier dargestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den Geschäftsverkehr zwischen der Firma Neelixx und ihren Kunden.
Die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen umfasst alle Dienste der Firma Neelixx und beginnt mit der Bestellung einer ihrer Dienste. Von diesem Zeitpunkt an gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bis zur Beendigung der Dienste – und ggf. auch danach – uneingeschränkt weiter.
Firma Neelixx erbringt ihre Dienste nur auf Grundlage der hier dargestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Anwendung entgegenstehender Geschäftsbedingungen ist grundsätzlich ausgeschlossen und wird durch Neelixx nur dann akzeptiert, wenn dies ausdrücklich und schriftlich durch Neelixx bestätigt wird.
Neelixx kann die Inhalte der hier dargestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Zustimmung des Kunden ändern. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde den Änderungen nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widerspricht. Neelixx verpflichtet sich, seine Kunden in der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
Neelixx kann alle Rechte und Pflichten die sich aus Verträgen mit Ihren Kunden ergeben, auf Dritte übertragen. Den Kunden steht in solchen Fällen das Recht zu, die betreffenden Verträge fristlos zu kündigen.
Neelixx gewährleistet eine Erreichbarkeit von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der Firma Neelixx liegen (höhere Gewalt, Verschulden dritter, etc.), nicht zu erreichen ist. Neelixx kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
Gerät Neelixx mit Leistungsverpflichtungen in Verzug, so ist der Kunde nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn Neelixx eine vom Kunden gesetzte angemessene Nachfrist nicht einhält. Die Nachfristsetzung muss in schriftlicher Form erfolgen. Die schriftliche Form kann durch elektronische Form ersetzt werden, wenn der Kunde der Erklärung seinen Namen hinzufügt und das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versieht. Die Nachfrist muss mindestens zwei Wochen betragen.
Neelixx ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch Neelixx oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
Neelixx kann die Unterzeichnung eines Vertrags ohne Angabe von Gründen ablehnen bzw. verweigern. Eine Ablehnung oder Verweigerung kann insbesondere dann erfolgen, wenn die vom Kunden angegebenen Daten falsch oder unvollständig sind oder ein sittenwidriger, diskriminierender oder ungesetzlicher Hintergrund erkennbar ist.
Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Zeit oder Mindestlaufzeit, höchstens aber um ein Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum jeweiligen Ablauf der bestimmten Zeit oder Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird
Neelixx ist bei Verträgen, die eine Laufzeit oder eine Mindestvertragslaufzeit von bis zu zwölf Monaten haben, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende zu kündigen. Dies gilt auch, wenn der Vertrag sich um eine bestimmte Zeit verlängert hat.
Neelixx ist bei Verträgen, die eine Laufzeit oder eine Mindestvertragslaufzeit von mehr als zwölf Monate und bis zu vierundzwanzig Monate haben, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 6 Monaten zum Monatsende zu kündigen.
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für Neelixx insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät, schuldhaft gegen eine der in den Paragraph §7 geregelten Pflichten verstößt, trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten sowie die Inhalte seines Internet-Shops nicht so umgestaltet, dass sie den in Paragraph §6 geregelten Anforderungen genügen oder schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.
Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch Neelixx verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.
Für den Fall, dass Neelixx nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist Neelixx berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
Die Angabe falscher Daten oder die Nutzung der Dienste von Neelixx zur Darstellung sittenwidriger, diskriminierender oder ungesetzlicher Inhalte stellt für Neelixx ein Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund dar.
Für die Registration von Domains gelten über die hier dargestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinausgehende Vergabebedingungen, auf die Neelixx keinen Einfluss hat. Bei der Registration von Domains tritt Neelixx lediglich als Vermittler zwischen dem Kunden und dem dafür zuständigen Registrar auf. Neelixx übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
Werden für die Registration von Domains falsche Daten angegeben, so behält sich Neelixx das Recht vor die Registration oder Verlängerung der betreffenden Domains nicht vorzunehmen.
Solange der Kunde selbst zu einer Domain noch keine Inhalte bereitstellt, ist Neelixx berechtigt, eigene Inhalte wie Werbung für Neelixx oder Dritte einzublenden.
Werden von Dritten gegenüber Neelixx Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung geltend gemacht, ist Neelixx berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren.
Neelixx ist berechtigt, die Domain bzw. Domains des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.
Die Zahlung der Entgelte ist grundsätzlich im Voraus zu leisten, die Zahlungen erfolgen ausschließlich per Bankeinzug (Lastschrifteinzug). Der Kunde ermächtigt Neelixx, alle im Rahmen des Vertrags anfallenden Entgelte von seinem Konto einzuziehen. Abweichungen von dieser Regelung müssen schriftlich vorliegen.
Die nutzungsabhängigen Entgelte für Dienste der Neelixx werden am Monatsende in Rechnung gestellt, die Zahlungen erfolgen per Bankeinzug.
Im übrigen ist Neelixx berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Quartal zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Neelixx verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
Für die Überschreitung des vereinbarten Datentransfervolumens berechnet Neelixx einen Preis von 1,30 EUR (inkl. MwSt) pro angefangenem GB. Eine Mitteilung über die Überschreitung des vereinbarten Datentransfervolumens ergeht nicht.
Rechnungen werden grundsätzlich per Email versandt. Ein schriftlicher Versand der Rechnungen erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden und ist mit einem Entgelt von 2,00 EUR je Rechnung verbunden.
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug ist Neelixx dazu berechtigt, ihre Dienste sperren.
Bei Zahlungsverzug kann Neelixx für Mahnungen und unberechtigte Rücklastschriften Bearbeitungsentgelte in Höhe von 10,00 EUR erheben und ggf. Verzugszinsen einfordern.
Neelixx ist berechtigt, im Falle einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes die Entgelte für Waren oder Leistungen, die im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen geliefert oder erbracht werden, ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des Umsatzsteuersatzes entsprechend anzupassen.
Neelixx ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite und in sein Shop-Angebot eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt Neelixx von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse und die Inhalte seines Internet-Shops nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde Neelixx unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.000,00 ( in Worten: fünftausend Euro).
Neelixx ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß §5 Absatz b oder §6 Abs. c unzulässig sind, ist Neelixx berechtigt, den Tarif zu sperren. Neelixx wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
Die zur Nutzung von Diensten der Firma Neelixx herausgegebenen Passwörter sind streng geheim zu halten und Neelixx unverzüglich zu informieren, sobald der Kunde davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Kennwörter sind sofort nach Erhalt und danach in regelmässigen Abständen zu Ändern. Die Weitergabe oder Zugänglichmachung von Passwörtern an bzw. für andere Personen ist ausdrücklich untersagt. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von Neelixx nutzen, haftet der Kunde gegenüber Neelixx auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von Neelixx abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von Neelixx oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von Neelixx erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen können.
Die von Neelixx zur Verfügung gestellten Emailkonten und Adressen dienen nur dem Speichern von E-Mails und nicht der Speicherung sonstiger Daten.
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. “Spamming”). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist Neelixx berechtigt, den Zugang unverzüglich zu sperren und stellt außerdem für Neelixx einen zur fristlosen Kündigung berechtigenden Grund dar.
Die von Neelixx zur Verfügung gestellten Emailkonten müssen in regelmässigen Abständen von maximal einem Monat abgerufen werden. Wird ein Emailkonto eine längere Zeit nicht abgerufen, kann Neelixx die dort gespeicherten Emails als unzustellbar an den Empfänger zurück senden.
Neelixx und der Kunde versichern, die geltenden Datenschutzbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten.
Neelixx speichert Kundendaten nur im Rahmen der Abrechnungsvorgänge und Vertragsverhältnisse und sichert dem Kunden zu, seine Daten nicht unerlaubt an Dritte weiterzugeben.
Der Kunde hat das Recht, Auskunft über alle ihn betreffenden Daten von Neelixx zu verlangen.
Neelixx weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web- Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
Die Nutzung von Online-Diensten der Neelixx kann unter Angabe eines Pseudonyms erfolgen, sonst unter Angabe der E-Mail-Adresse des Kunden erfolgen.
Neelixx haftet nur für Schäden, die von ihr selbst oder von Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden.
Neelixx übernimmt keine Haftung oder Gewährleistung für Schäden und Folgeschäden, die sich aus ihren Dienstleistungen ergeben.
Jegliche Haftungsansprüche gegen Neelixx sind auf die Höhe des jeweiligen Auftragswertes beschränkt.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung evtl. gelieferter Software/Hardware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung (oder der evtl. gelieferten Software/Hardware) binnen der vorgenannten Frist. Der Widerruf ist zu richten an Neelixx e.K.Marktstr. 125335 Elmshorn Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung und/oder evtl. gelieferte Software/Hardware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Sollten Sie z.B. die Verpackung beim Öffnen beschädigen oder durch Anschließen der Geräte die Hardware in Gebrauch nehmen, müssen Sie die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung ersetzen. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Bestellwert einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Bestellwert zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Als ausschließlicher Gerichtsstand wird von beiden Parteien die Stadt Elmshorn vereinbart.
§1 Allgemeines und Gültigkeit
§2 Leistungen,Einschränkungen
§3 Vertragsschluss und -beendigung
§4 Hosting, DomainRegistrierung