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Timestamp: 2016-10-25 19:04:32
Document Index: 319880331

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 81', 'Art. 84', 'Art. 86', 'Art. 10', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 95', 'Art. 84', 'Art. 84', 'Art. 86', 'BGE', 'Art. 84', 'Art. 63', 'Art. 84', 'Art. 75', 'BGE', 'Art. 84', 'Art. 9', 'Art. 86', 'Art. 66', 'Art. 68']

6B_577/2011 (12.01.2012)
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 3. Abteilung, vom 5. Juli 2011.
X.________ verb�sst zurzeit in der Strafanstalt P�schwies die vom Obergericht des Kantons Z�rich am 26. Oktober 2007 verh�ngte Freiheitsstrafe von elf Jahren wegen versuchter vors�tzlicher T�tung. Das ordentliche Ende der Strafe f�llt auf den 30. September 2016. Eine bedingte Entlassung (nach Verb�ssung von zwei Dritteln der Strafe) w�re fr�hestens am 31. Januar 2013 m�glich. Die H�lfte der Strafe hat X.________ am 31. M�rz 2011 erstanden.
Am 20. Mai 2009 wurde X.________, unter diversen Auflagen, erstmals ein Beziehungsurlaub bewilligt. Die ihm in der Folge regelm�ssig gew�hrten 19 Urlaube absolvierte er klaglos.
Mit Eingabe vom 28. Januar 2010 ersuchte X.________ um Versetzung in den offenen Strafvollzug. Das Amt f�r Justizvollzug des Kantons Z�rich wies das Gesuch am 13. Oktober 2010 ab. Dagegen f�hrte der Inhaftierte Rekurs, den die kantonale Justizdirektion am 16. Dezember 2010 abwies.
Am 20. November 2010 stellte X.________ ein Urlaubsgesuch f�r den 22. und 23. Januar 2011. Das Gesuch wurde am 28. Januar 2011 abgelehnt. Gegen diesen Entscheid gelangte der Gefangene an die Justizdirektion des Kantons Z�rich, welche den Rekurs mit Entscheid vom 18. April 2011 abwies. Die von X.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich am 5. Juli 2011 mit dem Hinweis auf Fluchtgefahr ab.
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, den verwaltungsgerichtlichen Entscheid vom 5. Juli 2011 aufzuheben und ihm weiterhin Beziehungsurlaube im bisherigen Rahmen zu gew�hren. Eventualiter sei die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Gleichzeitig ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich beantragt mit Eingabe vom 21. November 2011 unter Hinweis auf die Erw�gungen im angefochtenen Entscheid die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die kantonale Justizdirektion und das Amt f�r Justizvollzug stellen am 17. November 2011 bzw. am 30. November 2011 den Antrag, die Beschwerde sei abzuweisen. X.________ reichte hierzu keine Stellungnahme mehr ein.
Der Entscheid �ber die Nichtgew�hrung von Hafturlaub ist eine Strafsache gem�ss Art. 78 Abs. 2 lit. b BGG. Die Beschwerde in Strafsachen ist damit gegeben. Der Beschwerdef�hrer ist zur Beschwerdeerhebung befugt. Er ist durch den verwaltungsgerichtlichen Entscheid in seinen rechtlich gesch�tzten Interessen betroffen (Art. 81 Abs. 1 BGG). Das aktuelle Rechtsschutzinteresse ist zu bejahen (vgl. Urteil 1P.708/2005 vom 30. November 2005 E. 1). Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Art. 84 Abs. 6 StGB sowie von Art. 86 StGB, einen unzul�ssigen Eingriff in sein verfassungsm�ssiges Recht auf pers�nliche Freiheit (Art. 10 BV), einen Verstoss gegen das Willk�rverbot, den Vertrauensschutz und den Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 9 BV) sowie gegen die Begr�ndungspflicht im Sinne des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV). Die R�gen sind zul�ssig (Art. 95 BGG).
Gem�ss Art. 84 Abs. 6 StGB ist dem Gefangenen zur Pflege der Beziehungen zur Aussenwelt, zur Vorbereitung seiner Entlassung oder aus besonderen Gr�nden in angemessenem Umfang Urlaub zu gew�hren, soweit sein Verhalten im Strafvollzug dem nicht entgegensteht und keine Gefahr besteht, dass er flieht oder weitere Straftaten begeht.
2.1 Der Anspruch auf Urlaub h�ngt davon ab, dass das Verhalten des Gefangenen einer Urlaubsgew�hrung nicht entgegensteht und keine R�ckfall- oder Fluchtgefahr vorliegt. Die Anforderungen an das Verhalten des Gefangenen im Strafvollzug und die Risiken einer R�ckfallgef�hrlichkeit im Sinne von Art. 84 Abs. 6 StGB richten sich nach den Massst�ben, wie sie bei der bedingten Entlassung nach Art. 86 StGB gelten (Urteil 6B_349/2008 vom 24. Juni 2008 E. 3.2 mit Hinweis). F�r die Beurteilung der Fluchtgefahr sind die vom Bundesgericht bei der Anordnung von Untersuchungshaft entwickelten Kriterien heranzuziehen.
2.2 Fluchtgefahr darf nicht bereits angenommen werden, wenn die M�glichkeit der Flucht in abstrakter Weise besteht. Es braucht vielmehr eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass der Inhaftierte, wenn er in Freiheit w�re, sich dem Vollzug der Strafe durch Flucht entz�ge. Es m�ssen konkrete Gr�nde dargetan werden, die eine Flucht als wahrscheinlich erscheinen lassen. Hierf�r sind die gesamten Verh�ltnisse des Eingewiesenen wie beispielsweise die Lebensumst�nde, famili�re Bindungen, berufliche und finanzielle Situation sowie Kontakte zum Ausland, in Betracht zu ziehen (BGE 125 I 60 E. 3a S. 62; 123 I 31 E. 3d S. 36; Urteil 1B_378/2009 vom 13. Januar 2010 E. 4.1; Urteil 1P.470/2004 vom 15. Oktober 2004 E. 4; vgl. auch Urteil 6B_742/2010 vom 30. September 2010 E. 2.1).
2.3 Ein Urlaubsgesuch darf wegen Fluchtgefahr nur abgelehnt werden, wenn dies verh�ltnism�ssig erscheint und dem Vollzugszweck der Wiedereingliederung des Eingewiesenen ausreichend Rechnung getragen wird. Je n�her das Strafende r�ckt, desto gewichtiger wird das �ffentliche Interesse, den Gefangenen auf den Wiedereintritt in die Gesellschaft vorzubereiten, indem ihm unter anderem die Gelegenheit gegeben wird, die hierf�r notwendigen pers�nlichen und famili�ren Beziehungen zu pflegen oder aufzubauen. Gleichzeitig nimmt das �ffentliche Interesse an der vollst�ndigen Vollstreckung einer rechtskr�ftigen Freiheitsstrafe ab, je l�nger die Haft bereits gedauert hat. Insofern ist es ein Gebot der Verh�ltnism�ssigkeit, gegen Ende des ordentlichen Strafvollzugs ein gewisses Fluchtrisiko bei der Urlaubsgew�hrung in Kauf zu nehmen, das m�glicherweise zu Beginn des Strafvollzugs die Urlaubsgew�hrung ausschliessen w�rde (1P.470/2004 E. 5.1). Die Fluchtgefahr ist regelm�ssig umso geringer einzusch�tzen, je k�rzer der verbleibende Strafrest ist (CHRISTIAN SCHWARZENEGGER ET AL, Strafrecht II, Strafen und Massnahmen, 8. Auf., 2007, S. 270).
2.4 Im Bereich des Strafvollzugs und damit auch bei der Pr�fung von Urlaubsgesuchen kommt den kantonalen Beh�rden ein weiter Ermessensspielraum zu (Urteil 1P.10/2006 vom 31. Januar 2006 E. 2.4 mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung). Das Bundesgericht greift in diesen Ermessensspielraum auf Beschwerde in Strafsachen hin nur bei Ermessens�berschreitung bzw. -unterschreitung oder Ermessensmissbrauch ein.
3.1 Die Vorinstanz stellt bei der Beurteilung des Urlaubsgesuchs die ausl�nderrechtliche Situation des Beschwerdef�hrers in den Vordergrund. Angesichts seiner Verurteilung zu einer langj�hrigen Freiheitsstrafe sei damit zu rechnen, dass ihm die Niederlassungsbewilligung entzogen und er aus der Schweiz ausgewiesen werde. Die Annahme von Fluchtgefahr mangels Niederlassungs- bzw. Aufenthaltsbewilligung sei deshalb nicht zu beanstanden, auch wenn sich der Beschwerdef�hrer im Vollzug wohlverhalten, und er die bisherigen Urlaube klaglos absolviert habe. Das effektive Strafende falle auf den 30. September 2016, und vor einem Entscheid �ber die bedingte Entlassung sei davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer noch eine l�ngere Reststrafe zu verb�ssen habe. Die Verweigerung des Urlaubsgesuchs erweise sich auch unter diesem Gesichtspunkt als verh�ltnism�ssig (angefochtener Entscheid S. 10).
3.2 Der Beschwerdef�hrer macht namentlich geltend, die Vorinstanz stelle einseitig auf die Vermutung ab, dass mangels einer Aufenthalts- bzw. Niederlassungsbewilligung Fluchtgefahr anzunehmen sei. F�r die Urlaubsverweigerung lasse sie damit die M�glichkeit einer abstrakten Fluchtgefahr gen�gen. Bei der Beurteilung der Fluchtgefahr sei indes auf konkrete Umst�nde abzustellen. Die ihm zahlreich gew�hrten Urlaube, die er klaglos absolviert habe, spr�chen gegen Fluchtgefahr. Dasselbe gelte f�r sein tragf�higes Beziehungsnetz in der Schweiz. Diese und weitere konkrete Umst�nde (etwa der erschwerte oder gar unm�gliche Zugriff auf sein Pensionsguthaben bei Flucht ins Ausland oder das aufs Spielsetzen der m�glichen bedingten Entlassung am 31. Januar 2013 mit dem Risiko einer vollst�ndigen Strafverb�ssung) lasse die Vorinstanz bei der Beurteilung der Fluchtgefahr in verfassungs- und bundesrechtswidriger Weise ausser Acht (vgl. Beschwerde S. 4 ff.).
4.1 Das Verhalten des Beschwerdef�hrers im Strafvollzug war unstrittig klaglos. Es steht einem Urlaub auch nach der Auffassung der Vorinstanz nicht entgegen. Zu beantworten bleibt damit die Frage, ob gem�ss Art. 84 Abs. 6 StGB "keine Gefahr besteht, dass er flieht oder weitere Straftaten begeht". Zur R�ckfallgefahr �ussert sich die Vorinstanz nicht. Sie bejaht hingegen Fluchtgefahr. Der Beschwerdef�hrer ist zu einer hohen Freiheitsstrafe von 11 Jahren verurteilt worden. Bei dieser Sachlage und in Anbetracht des dem Beschwerdef�hrer zur Last gelegten Delikts (versuchte vors�tzliche T�tung) ist das Risiko eines Widerrufs der Niederlassungsbewilligung und der anschliessenden Ausweisung aus der Schweiz nach der Strafverb�ssung mit Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung nicht nur blosse Hypothese, sondern darf als reale M�glichkeit in Rechnung gestellt werden (vgl. statt vieler Urteil 2C_353/2011 vom 21. Oktober 2011 E. 3 zum Bewilligungswiderruf gem�ss Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG bei einer versuchten vors�tzlichen T�tung; siehe auch Urteil 1P.10/2006 vom 31. Januar 2006 E. 3.6). Die Aussicht, zus�tzlich zur Strafverb�ssung aus der Schweiz ausgeschafft zu werden, erh�ht die Fluchtgefahr regelm�ssig in nicht unbetr�chtlichem Umfang (Urteil 1B_378/2009 vom 13. Januar 2010 E. 4.1). Davon geht die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid aus. Sie stellt insoweit darauf ab, dass der Beschwerdef�hrer gem�ss den Angaben des zust�ndigen Migrationsamtes "wohl" ausgewiesen werde (angefochtener Entscheid, S. 10). Die Annahme einer gewissen Fluchtgefahr ist insoweit nicht zu beanstanden.
4.2 Allerdings ist eine m�gliche oder gar wahrscheinliche Ausweisung aus der Schweiz nach der Strafverb�ssung weder einziges noch vorrangiges Kriterium zur Einsch�tzung der Fluchtgefahr. Hinge es f�r die Bejahung der Fluchtgefahr ausschliesslich oder �berwiegend davon ab, ob die verurteilte Person die Schweiz nach der Strafverb�ssung wird verlassen m�ssen, w�ren ausl�ndischen Straft�tern grunds�tzlich keine bzw. keine unbegleiteten Ausg�nge und Urlaube mehr zu bewilligen, sofern sie mit einer Ausweisung ernsthaft zu rechnen h�tten. Ein solcher Schematismus vertr�gt sich mit dem Grundsatz der konkreten (und nicht abstrakten) Beurteilung der Fluchtgefahr nicht. Art. 84 Abs. 6 StGB trifft diesbez�glich denn auch keine Unterscheidung zwischen ausl�ndischen und schweizerischen Straft�tern, sondern gilt f�r alle Strafgefangenen in gleicher Weise (Urteil 6B_742/2010 vom 30. September 2010 E. 2.1). Dem Antrag des St�nderats anl�sslich der Revision des Strafgesetzbuches, in einem Absatz 6bis festzuschreiben, dass "Gefangenen, gegen die eine ausl�nderrechtliche Fernhaltemassnahme verh�ngt wurde, in der Regel kein Urlaub gew�hrt" wird, war kein Erfolg beschieden (98.038; AB 1999 S 1132; AB 2001 N 589; AB 2002 S. 513). Ebenso wenig wird in Art. 75 StGB eine Beschr�nkung des Vollzugsziels der Wiedereingliederung ausschliesslich in die schweizerische Gesellschaft statuiert. Soweit die Vorinstanz davon auszugehen scheint und "ein Interesse an einem ordnungsgem�ssen Abschluss des Strafvollzugs" nur f�r den Fall bejaht, dass ein Verbleib des ausl�ndischen Gefangenen in der Schweiz mindestens wahrscheinlich erscheint (angefochtener Entscheid S. 6), ist ihre Auffassung mit Bundesrecht nicht vereinbar.
4.3 Selbst wenn eine Ausweisung des Beschwerdef�hrers ernsthaft in Betracht zu ziehen ist und davon ausgegangen werden darf, er werde die Schweiz nach der Strafverb�ssung verlassen m�ssen, weshalb eine (gewisse) Fluchtgefahr ohne weiteres anzunehmen ist, m�ssen die konkreten Umst�nde eine Flucht nicht nur als m�glich, sondern insgesamt als wahrscheinlich erscheinen lassen. Gegen die Annahme von Fluchtgefahr sprechen vorliegend entgegen der insoweit nicht nachvollziehbaren vorinstanzlichen Auffassung die dem Beschwerdef�hrer bislang bewilligten, problemlos verlaufenen 19 Beziehungsurlaube. H�tte der Beschwerdef�hrer fliehen wollen, h�tte er seinen Entschluss bereits zahlreiche Male in die Tat umsetzen k�nnen. Er hat sich jedoch als vertragsf�hig erwiesen, ist aus jedem Urlaub rechtzeitig in die Strafvollzugsanstalt zur�ckgekehrt und hat die ihm diesbez�glich auferlegten Bedingungen und Auflagen stets eingehalten (vgl. Ziff. 3 der Richtlinien der Ostschweizer Strafvollzugskommission �ber die Ausgangs- und Urlaubsgew�hrung vom 7. April 2006). Dabei wurde bereits im Rahmen der ersten Urlaubsgew�hrung vom 20. Mai 2009 das Risiko einer Flucht aufgrund der ernsthaft in Betracht zu ziehenden Ausweisung des Beschwerdef�hrers nach der Strafverb�ssung von der zust�ndigen Beh�rde nicht verkannt, eine solche (Flucht-)Gefahr jedoch namentlich aufgrund des tragf�higen hiesigen Beziehungsnetzes des Beschwerdef�hrers, seiner famili�ren Bindungen und des regen Interesses an einem weiteren Verbleib in der Schweiz ausdr�cklich verworfen (vgl. kantonale Akten, act. 4/3, Verf�gung vom 20. Mai 2009). Dass und inwiefern sich diese Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers seither ge�ndert haben bzw. die massgeblichen konkreten Umst�nde eine Flucht nunmehr neu geradezu als wahrscheinlich vermuten liessen, ergibt sich aus dem angefochtenen Entscheid indessen nicht und ist auch nicht ersichtlich. Das gilt umso mehr, als das Interesse des Beschwerdef�hrers, sich dem Strafvollzug durch Flucht zu entziehen, heute - d.h. relativ kurze Zeit vor einer m�glichen bedingten Entlassung auf den 31. Januar 2013 - geringer ist als zu Beginn der Strafverb�ssung, zumal er bei Flucht den Vollzug der ganzen Reststrafe von mehreren Jahren riskierte (vgl. auch St. Gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis (GVP) 2010, Nr. 98, Urteil des Verwaltungsgerichts vom 15. April 2010, E. 2.6, S. 227). Weder mit diesem Gesichtspunkt noch mit dem weiteren Aspekt, wonach das �ffentliche Interesse an einer Wiedereingliederung des Beschwerdef�hrers in die Gesellschaft heute gewichtiger erscheint als zu Beginn des ordentlichen Strafvollzugs (vgl. vorne E. 2.3) setzt sich die Vorinstanz auseinander. Sie stellt insoweit alleine auf das effektive Strafende im Jahre 2016 ab und erw�gt, vor einem Entscheid �ber eine allf�llig bedingte Entlassung sei davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer noch eine l�ngere Reststrafe zu verb�ssen habe. Damit setzt die Vorinstanz sich �ber den Grundsatz hinweg, dass die bedingte Entlassung (wor�ber hier nicht zu befinden ist) die Regel bildet (BGE 133 IV 201 E. 2.3) und deren zeitliche N�he bei der Beurteilung der Fluchtgefahr in die Interessenabw�gung im Rahmen von Gesuchen um Vollzugslockerungen einzubeziehen ist.
4.4 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz die angeblich bestehende Fluchtgefahr nicht anhand der konkreten Umst�nde beurteilt bzw. nicht aufzeigt, inwiefern sich die bisherigen, gegen eine solche Gefahr sprechenden Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers ge�ndert haben und eine Flucht nunmehr als wahrscheinlich erscheinen lassen. Die Vorinstanz l�sst unter Hinweis auf die lange Freiheitsstrafe bzw. die theoretisch noch zu verb�ssende Reststrafe im Ergebnis vielmehr die abstrakte M�glichkeit der Flucht gen�gen, wie sie an sich bei jedem ausl�ndischen Straft�ter besteht, der aufgrund seiner Delinquenz ernsthaft mit einer Ausweisung aus der Schweiz rechnen muss. Die Annahme von Fluchtgefahr im Sinne von Art. 84 Abs. 6 StGB beruht mithin auf einer einseitigen und abstrakten Betrachtungsweise und damit auf einer Ermessensverletzung durch die Vorinstanz. Die Beschwerde erweist sich als begr�ndet. Die weiteren R�gen in Bezug auf die Verletzung von Art. 9, 10 und 29 Abs. 2 BV sowie von Art. 86 StGB m�ssen nicht behandelt werden.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos. Gerichtskosten entfallen. Der Kanton Z�rich hat den Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers angemessen zu entsch�digen (Art. 66 Abs. 4 und Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 5. Juli 2011 aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird als gegenstandslos abgeschrieben.
Der Kanton Z�rich hat den Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Dominik Ott, f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 3. Abteilung, und der Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.