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Timestamp: 2016-10-26 13:36:46
Document Index: 90084018

Matched Legal Cases: ['Art. 53', 'Art. 2', 'Art. 1', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_795/2015 � � Urteil vom 21. Januar 2016
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 27. August 2015.
Der 1975 geborene A.________, als Bodenleger t�tig, zog sich bei Unf�llen vom 5. August 2002 und 20. August 2004 Verletzungen im Bereich des linken Kniegelenks und an der Halswirbels�ule (HWS) zu, f�r welche die Schweizerische Unfallversicherungsanstallt (SUVA), bei der er gegen Unf�lle versichert war, die gesetzlichen Leistungen erbrachte. Mit Verf�gung vom 17. Januar 2007 sprach ihm die SUVA auf der Grundlage einer Erwerbsunf�higkeit von 47 % ab 1. M�rz 2006 eine Invalidenrente der Unfallversicherung zu. Am 19. August 2005 hatte sich A.________ unter Hinweis auf Beschwerden im Bereich der HWS bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet. Gest�tzt auf Abkl�rungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht sowie nach Beizug der Akten der SUVA sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich dem Versicherten mit Verf�gung vom 20. November 2008 r�ckwirkend ab 1. August 2005 bei einem Invalidit�tsgrad von 50 % eine halbe Invalidenrente zu. Im Rahmen einer von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevision holte die IV-Stelle ein polydisziplin�res Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 27. M�rz 2012 ein. Mit Verf�gung vom 8. Mai 2014 hob sie die Verf�gung vom 20. November 2008 wiedererw�gungsweise auf und setzte die bisher ausgerichtete halbe Invalidenrente ab 1. Juli 2014 auf eine Viertelsrente herab, wobei sie den Invalidit�tsgrad nunmehr auf 43 % festsetzte.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 27. August 2015 ab, hob die Verf�gung vom 8. Mai 2014 nach vorg�ngiger Androhung einer reformatio in peius und Einr�umung der Gelegenheit zur Stellungnahme, wovon der Versicherte am 20. Oktober 2014 Gebrauch gemacht hatte, auf und erkannte, dass A.________ ab 1. Juli 2014 keinen Anspruch auf eine Invalidenrente mehr habe.
Mit Beschwerde in �ffentlich rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids, sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm weiterhin eine halbe Rente, eventuell eine Viertelsrente der Invalidenversicherung, auszurichten.
Gem�ss Art. 53 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG kann der Versicherungstr�ger auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererw�gung dient der Korrektur einer anf�nglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der W�rdigung des Sachverhalts.
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erf�llt, wenn eine Leistungszusprache aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verh�lt es sich, wenn der Wiedererw�gungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessensz�ge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invalidit�tsbemessung, Arbeitsunf�higkeitssch�tzung, Beweisw�rdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vern�nftiger Zweifel daran m�glich ist, dass die Verf�gung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verf�gung - denkbar (SVR 2010 IV Nr. 5 S. 10, 8C_1012/2008; Urteile 9C_215/2015 vom 10. Juni 2015, 9C_135/2014 vom 14. Mai 2014, 9C_629/2013 vom 13. Dezember 2013, 9C_339/2010 vom 30. November 2010 E. 3, 9C_760/2010 vom 17. November 2010 E. 2 und 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007 mit Hinweisen).
Um wiedererw�gungsweise auf eine verf�gte Leistung zur�ckkommen zu k�nnen, gen�gt es nicht, wenn ein einzelnes Anspruchselement rechtswidrig festgelegt wurde. Vielmehr hat sich die Leistungszusprache auch im Ergebnis als offensichtlich unrichtig zu erweisen. So muss etwa, damit eine zugesprochene Rente wegen einer unkorrekten Invalidit�tsbemessung wiedererw�gungsweise aufgehoben werden kann - nach damaliger Sach- und Rechtslage - erstellt sein, dass eine korrekte Invalidit�tsbemessung hinsichtlich des Leistungsanspruchs zu einem andern Ergebnis gef�hrt h�tte (BGE 140 V 77 E. 3.1 S. 79).
3.1.�Die Vorinstanz sieht die Wiedererw�gungsvoraussetzungen als erf�llt, weil die IV-Stelle beim Einkommensvergleich, welcher der Verf�gung vom 20. November 2008 zu Grunde lag, im Widerspruch zur Rechtsprechung als hypothetisches Einkommen ohne Invalidit�t (Valideneinkommen) das Einkommen herangezogen habe, das der Beschwerdef�hrer als Selbstst�ndigerwerbender w�hrend einer kurzen Zeit - von Februar bis August 2004 - erzielte, was keine hinreichende Grundlage darstelle. Als zweifellos unrichtig erachtete das kantonale Gericht die Verf�gung vom 20. November 2008 auch insofern, als darin das Invalideneinkommen gest�tzt auf Tabellenl�hne laut Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten) bemessen wurde. Auf Grund der Anlehre und der langen Berufserfahrung als Bodenleger h�tte er stattdessen dem Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) zugeordnet werden m�ssen. Eine korrekte Bemessung anhand von Tabellenl�hnen h�tte einen Invalidit�tsgrad von 36 % ergeben (Valideneinkommen Fr. 90'000.-; Invalideneinkommen [nach einem leidensbedingten Abzug von 20 %] Fr. 58'012.-; Erwerbseinbusse Fr. 31'988.-).
3.2.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe vor Gr�ndung seiner eigenen Gesellschaft (GmbH) jahrelang in der Unternehmung seines Bruders gearbeitet und Eink�nfte in vergleichbarer H�he wie als Selbstst�ndigerwerbender erzielt. Von zweifelloser Unrichtigkeit der urspr�nglichen Verf�gung hinsichtlich der Bemessung des Valideneinkommens k�nne daher nicht die Rede sein. Mit Bezug auf das Invalideneinkommen fehle im angefochtenen Entscheid eine Begr�ndung daf�r, weshalb die Wahl des Anforderungsniveaus 4 der Tabellenl�hne gem�ss urspr�nglicher Verf�gung zweifellos unrichtig gewesen sein soll. Die Arbeit als Bodenleger k�nne er invalidit�tsbedingt nicht mehr aus�ben. Im Weiteren verf�ge er �ber keine Anlehre. Die Wiedererw�gungsvoraussetzungen seinen daher nicht gegeben. Die Vorinstanz habe eine voraussetzungslose Neupr�fung des Rentenanspruchs vorgenommen und sei auf diese Weise zu einem Invalidit�tsgrad von 36 % gelangt, der keinen Anspruch begr�nde.
3.3.�Die Voraussetzungen f�r die Wiedererw�gung einer formell rechtskr�ftigen Verf�gung, wie sie vom Bundesgericht in st�ndiger Rechtsprechung umschrieben werden (E. 2 hievor), sind im vorliegenden Fall nicht erf�llt. Es trifft zwar zu, dass die urspr�ngliche Invalit�tsbemessung der Verwaltung gewisse Fragen aufwirft, wie die Vorinstanz festgestellt hat. Die Tatsache, dass die IV-Stelle f�r die Verf�gung vom 20. November 2008 als Valideneinkommen das Einkommen herangezogen hat, das der Beschwerdef�hrer w�hrend einer kurzen Zeitspanne selbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit verdient hat, bewirkte jedoch keine zweifellose Unrichtigkeit der damaligen Rentenverf�gung. Dem Lohnausweis f�r die Steuererkl�rung der B.________ GmbH vom 31. Dezember 2003 ist zu entnehmen, dass der Versicherte im Jahr 2003 einen Bruttolohn von Fr. 102'916.- erzielt hat, w�hrend er im Jahr 2002 gem�ss dem entsprechenden Lohnausweis Fr. 98'490.- verdient hat. Diese Betr�ge liegen nicht wesentlich unter dem von der IV-Stelle in der Verf�gung vom 20. November 2008 als massgebendes Valideneinkommen betrachteten Lohn von Fr. 104'000.-. Von zweifelloser Unrichtigkeit der Verf�gung kann unter diesem Gesichtswinkel somit nicht gesprochen werden. Dass in der Verf�gung vom 20. November 2008 das Invalideneinkommen des Beschwerdef�hrers gest�tzt auf die Tabellenl�hne gem�ss Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten) festgelegt wurde, vermag entgegen den Ausf�hrungen der Vorinstanz ebenfalls keine Wiedererw�gung der rechtskr�ftigen Verf�gung zu begr�nden. Wie der Beschwerdef�hrer zu Recht einwendet, verf�gt er �ber keine regul�re Berufsausbildung. Der Umstand, dass er eine lange Erfahrung als Bodenleger aufweist, l�sst das Abstellen auf Anforderungsniveau 4 nicht als zweifellos unrichtig erscheinen, zumal er gerade diese Erwerbst�tigkeit aus gesundheitlichen Gr�nden nicht mehr auszu�ben vermag. Dass der Einkommensvergleich seinerzeit auch mit anderen Zahlen h�tte durchgef�hrt werden k�nnen, wie sie die Vorinstanz als massgeblich erachtet hat, ist nicht ausgeschlossen, gen�gt jedoch nicht, um die urspr�ngliche Verf�gung als zweifellos unrichtig erscheinen zu lassen. Die Invalidit�tsbemessung erscheint vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung gem�ss Verf�gung vom 20. November 2008 darbot, als vertretbar (E. 2 hievor).
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden IV-Stelle aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Diese hat dem Beschwerdef�hrer �berdies eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 27. August 2015 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 8. Mai 2014 werden aufgehoben.