Source: https://www.bpa.de/Fachinformationen-Positionen.19.0.html?no_cache=1&tx_bpadocumentlist_pi1%5Bpointer%5D=2
Timestamp: 2018-12-13 11:27:11
Document Index: 186014178

Matched Legal Cases: ['§ 127', '§ 127', '§ 127', '§ 127', '§ 127', '§ 84', '§ 84', '§ 75']

01.10.2018 / ST / Arbeitshilfen, Sozialhilfe (SGB XII)
Regelungen zur Abwesenheit in Einrichtungen der Eingliederungshilfe
Rundschreiben bzw. Arbeitshinweise sowie Verfügungen der Sozialagentur zur Abwesenheitsregelung in Einrichtungen der Eingliederungshilfe
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01.10.2018 / SN / Krankenversicherung (SGB V)
Rahmenvertrag gemäß § 127 Abs. 2 SGB V mit der Knappschaft über die Versorgung mit aufsaugenden Inkontinenzhilfen in vollstationären Pflegeeinrichtungen vom 01.10.2018
Die bisherigen Einzelvereinbarungen zwischen Einrichtungsträgern und der Knappschaft werden zukünftig durch einen Rahmenvertrag des bpa, den die Mitglieder anerkennen können, ersetzt. Er beinhaltet die neue Inkontinenzpauschale für den Zeitraum ab 01.10.2018, frühestens kündbar zum 31.12.2019, in Höhe von 30,00 € (inkl. MWSt.) sowie inhaltliche Änderungen und Ergänzungen, die ausführlich im Sonderrundschreiben vollstationär 05-2018 erläutert sind. Die ungekündigten Verträge der anderen Krankenkassen sind hiervon nicht betroffen.
01.10.2018 / SN /
Anerkenntniserklärung zum Rahmenvertrag gemäß § 127 Abs. 2 SGB V mit der Knappschaft über die Versorgung mit aufsaugenden Inkontinenzhilfen in vollstationären Pflegeeinrichtungen vom 01.10.2018 für Mitglieder mit bestehendem Einzelvertrag bis 30.09
Mitglieder, die bereits einen Einzelvertrag mit der Knappschaft gemäß § 127 Abs.- 2 SGB V abgeschlossen haben, der bis zum 30.09.2018 bestanden hat, können mit dieser Anerkenntniserklärung den Rahmenvertrag mit dem bpa anerkennen. Aufgrund des Bestandsschutzes muss die betroffene Einrichtung keine Präqualifizierung nachweisen. Die Erklärung kann per E-Mail oder Fax an die bpa-Landesgeschäftsstelle übersendet werden.
Anerkenntniserklärung zum Rahmenvertrag gemäß § 127 Abs. 2 SGB V mit der Knappschaft über die Versorgung mit aufsaugenden Inkontinenzhilfen in vollstationären Pflegeeinrichtungen vom 01.10.2018 für Mitglieder ohne bestehenden Einzelvertrag
Mitglieder, die bislang keinen Einzelvertrag mit der Knappschaft gemäß § 127 Abs.- 2 SGB V abgeschlossen haben, können mit dieser Anerkenntniserklärung den Rahmenvertrag mit dem bpa anerkennen. Insoweit gilt für die betroffene Einrichtung kein Bestandsschutz und sie muss die Erfordernisse der Präqualifizierung erfüllen. Die Erklärung kann per E-Mail oder Fax an die bpa-Landesgeschäftsstelle übersendet werden.
26.09.2018 / BY / Pflegeversicherung (SGB XI)
Antrag auf Pflegesatzvereinbarung für die vollstationäre Pflege (Geschäftsgrundlage)
Die Geschäftsgrundlage ist in der Landespflegesatzkommission verabschiedet worden und dient als Antragsformular für Pflegesatzverhandlungen. In der Datei wird zudem die Kalkulation der Pflegesätze und des Entgelts für Unterkunft und Verpflegung vorgenommen sowie der Ausbildungszuschlag vereinbart.
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Leistungs- und Qualitätsmerkmale nach § 84 Abs. 5 SGB XI für vollstationäre Pflegeeinrichtungen
Die Leistungs- und Qualitätsmerkmale (LQM) nach § 84 Abs. 5 SGB XI definieren die Beziehungen zwischen Pflegekassen und Leistungerbringern in Bayern. Diese Vereinbarungen basieren auf den bundeseinheitlichen Rahmenempfehlungen und den gemeinsamen Grundsätzen und Maßstäben zur Qualität und Qualitätsssicherung.
Rahmenvertrag für den Bereich teilstationäre Pflege gemäß § 75 Abs. 2 SGB XI (inkl. Anlagen)
Dieser Rahmenvertrag regelt für die solitäre und die eingestreute Tagespflege u.a. den Inhalt der Pflegeleistungen in einer teilstationären Pflegeeinrichtung, sowie Leistungen der Beförderung, der Unterkunft und Verpflegung, Zusatzleistungen, Kostenübernahme, Abrechnung der Entgelte, vorübergehende Abwesenheit des Pflegebedürftigen, organisatorische, räumliche und personelle Voraussetzungen , Öffnungszeiten und dem Verfahren zur Durchführung von Qualitäts-, Abrechnungs- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen.
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