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Timestamp: 2016-10-21 23:55:13
Document Index: 356646863

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 7', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43']

9C_687/2011 (08.02.2012)
9C_687/2011
Der 1963 geborene, seit 2001 im Bereich PC-Support selbstst�ndig erwerbst�tige W.________ meldete sich am 15. April 2005 unter Hinweis auf einen Bandscheibenvorfall bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Am 24. Oktober 2001 hatte er einen Auffahrunfall erlitten. Nach Beizug diverser Arztberichte, verschiedensten Abkl�rungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht (unter anderem Abkl�rung f�r Selbstst�ndigerwerbende vom 8. November 2006, Teilnahme an einem Arbeitsprogramm von Mai bis September 2006), einem weiteren Auffahrunfall am 3. Dezember 2007 und erneuten medizinischen Abkl�rungen im medizinischen Abkl�rungsinstitut X.________, Gutachten vom 15. April 2008; psychiatrische Abkl�rung durch die RAD-�rztin Dr. med. E.________ vom 28. Oktober 2008), wies die IV-Stelle des Kantons St. Gallen nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens mit Verf�gung vom 9. Januar 2009 einen Rentenanspruch des W.________ mit der Begr�ndung ab, bei einer um 20 % verminderten Arbeitsf�higkeit bestehe ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von unter 40 %.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 14. Juli 2011 ab.
W.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erheben und beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihm eine angemessene Invalidenrente ab 1. Oktober 2002 auszurichten. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abkl�rung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Am 26. September 2011 - mithin nach Ablauf der Beschwerdefrist - reichte W.________ zus�tzlich zur Beschwerde seines Rechtsvertreters eine eigene Stellungnahme ein.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.2 Die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung, die gest�tzt darauf gestellte Diagnose, die �rztliche Stellungnahme zu dem noch vorhandenen Leistungsverm�gen oder (bei psychischen Gesundheitssch�den) zur Verf�gbarkeit von Ressourcen der versicherten Person sowie die aufgrund der medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)f�higkeit betreffen Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), welche sich nach der dargelegten Regelung der Kognition einer �berpr�fung durch das Bundesgericht weitgehend entziehen. Soweit hingegen die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt eine Tatfrage dar (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 8C_304/2011 vom 6. Juli 2011 E. 1).
Streitig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine Invalidenrente ab Oktober 2002 hat.
Das kantonale Gericht hat unter Ber�cksichtigung der intertemporalrechtlichen Fragen, die sich aufgrund der am 1. Januar 2008 im Rahmen der 5. IV-Revision erfolgten Rechts�nderungen stellen (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220, 130 V 445; vgl. Urteil 8C_829/2008 vom 23. Dezember 2008 E. 2.1 mit Hinweisen), die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung dazu entwickelten Grunds�tze zum Begriff der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG [in der bis 31. Dezember 2007 g�ltig gewesenen Fassung] und Art. 28 Abs. 2 IVG [in der seit 1. Januar 2008 in Kraft stehenden Fassung]) sowie zum Beweiswert (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) und zur W�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1 Nach einl�sslicher und sorgf�ltiger W�rdigung der medizinischen Akten gelangte die Vorinstanz mit der IV-Stelle zum nachvollziehbar begr�ndeten Ergebnis, dass die Arbeitsf�higkeit des Versicherten aufgrund der festgestellten Einschr�nkungen f�r k�rperlich leichte bis gelegentlich mittelschwere T�tigkeiten wie z.B. B�roarbeiten oder T�tigkeiten als EDV-Techniker ohne �berkopfarbeiten oder langdauernde Zwangshaltungen 80 % betrage und der durch einen Prozentvergleich ermittelte Invalidit�tsgrad sicher unter 40 % liege. Sie ging davon aus, in internistisch/allgemeinmedizinischer sowie neurologischer Sicht k�nne auf das Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ abgestellt werden, wonach der Beschwerdef�hrer voll arbeitsf�hig sei; hingegen k�nne das psychiatrische Teilgutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ nicht als beweiskr�ftig qualifiziert werden, weshalb das entsprechende RAD-Gutachten vom 28. Oktober 2008 zu ber�cksichtigen sei, welches eine psychiatrische Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit von 20 % feststelle.
3.2 Diese Tatsachenfeststellungen des kantonalen Gerichts sind im letztinstanzlichen Prozess grunds�tzlich verbindlich (E. 1).
Der Beschwerdef�hrer r�gt, Vorinstanz und Verwaltung h�tten den Sachverhalt unter Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und des Grundsatzes der freien Beweisw�rdigung (Art. 43 und 61 lit. c ATSG) ermittelt, indem sie auf das Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ abgestellt h�tten. Er stellt einerseits die Beweiskraft eines Gutachtens des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ grunds�tzlich in Frage. Anderseits wendet er ein, wenn wie hier bei einem polydisziplin�ren Gutachten ein Teilgutachten als nicht beweiskr�ftig qualifiziert und damit unber�cksichtigt gelassen werde, sei das Gutachten als Ganzes beweisuntauglich. Schliesslich weise das Gutachten ohnehin inhaltliche M�ngel auf.
Diese Vorbringen �ndern indes am vorinstanzlichen Ergebnis nichts; sie lassen die vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen weder als offensichtlich unrichtig noch sonst wie rechtsfehlerhaft erscheinen:
3.2.1 Zun�chst ist der Vorinstanz zuzustimmen, dass das Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ die Anforderungen der Rechtsprechung (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) grunds�tzlich erf�llt. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers kann einem Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ nicht generell die Beweistauglichkeit abgesprochen werden. Vielmehr wurde im vom Beschwerdef�hrer zitierten BGE 137 V 210 gerade die (ohne konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit der Expertise jedenfalls anzunehmende) volle Beweiskraft einer solchen Abkl�rung und die Unabh�ngigkeit und Unparteilichkeit der Gutachter best�tigt (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227, vgl. auch Urteil 8C_426/2011 vom 29. September 2011, E. 6.1).
3.2.2 Ebenfalls nicht stichhaltig ist der Einwand, die Nichtber�cksichtigung des psychiatrischen Teilgutachtens f�hre zur Beweisuntauglichkeit eines polydisziplin�res Gutachtens: Polydisziplin�r bedeutet in erster Linie, dass unterschiedliche Fachrichtungen involviert sind. Wohl trifft es zu, dass ein zentrales Wesensmerkmal der MEDAS-Gutachten die interdisziplin�re Ausrichtung ist und bei komplexen gesundheitlichen Beeintr�chtigungen die Einsch�tzung der Leistungsf�higkeit auf umfassender, die Teilergebnisse verschiedener medizinischer Disziplinen integrierender Grundlage erfolgen muss (BGE 137 V 210 E. 1.2.4 S. 224). Optimal ist, wenn - unabh�ngig davon, welche Fachrichtungen bei der Durchf�hrung der polydisziplin�ren Begutachtung ber�cksichtigt wurden - die abschliessende, gesamthafte Beurteilung von Kausalit�t und Arbeitsunf�higkeit auf der Grundlage einer Konsensdiskussion der einzelnen Gutachter oder unter Leitung eines fallf�hrenden Arztes erfolgt, damit die Ergebnisse aus den einzelnen Fachrichtungen zusammengef�hrt und dargelegt werden k�nnen (Urteil 8C_323/2007 E. 4.3.2 mit Hinweisen). Zwingende Voraussetzung f�r die Beweistauglichkeit eines polydisziplin�ren Gutachtens ist dies jedoch nicht. Mit anderen Worten verletzt das Abstellen auf ein polydisziplin�res Gutachten Art. 43 Abs. 1 ATSG nicht allein schon deshalb, weil einem Teilgutachten der Beweiswert abgesprochen und ein anderes Fachgutachten eingeholt wird. Denn letztlich beurteilt sich die Frage, ob ein Gutachten beweiskr�ftig ist oder nicht, stets anhand des konkreten Einzelfalls bzw. danach, ob sich gest�tzt auf die Expertise die rechtsrelevanten Fragen beantworten lassen oder nicht. Dies ist hier in Anbetracht der schl�ssigen Beurteilungen in internistisch/allgemeinmedizinischer sowie neurologischer Hinsicht im Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ sowie mit Blick auf das ausf�hrliche und schl�ssige psychiatrische Gutachten der RAD-�rztin (welche auch die somatischen Beschwerden des Versicherten und die entsprechenden Untersuchungsergebnisse des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ in ihre Beurteilung miteinbezogen hat) der Fall.
3.2.3 Soweit der Beschwerdef�hrer schliesslich als inhaltlichen Mangel erneut vorbringt, im neurologischen Teilgutachten seien wesentliche Befunde gar nicht oder nur ungen�gend gew�rdigt worden, hat die Vorinstanz bereits einl�sslich und zutreffend dargelegt, weshalb die Gutachter die mittels MRI festgestellte Kompression der Nervenwurzel C4 nicht bestreiten und damit die Ergebnisse der MRI-Abkl�rung ber�cksichtigt haben, trotzdem aber schliessen, dass kein morphologisches Korrelat f�r die Leiden des Beschwerdef�hrers vorliege, diese also nicht durch die Nervenwurzelkompression ausgel�st werden und deshalb letztlich auch die Einstellparameter am MRI-Ger�t nicht bekannt sein m�ssen. Die Schlussfolgerungen der Vorinstanz sind �berzeugend begr�ndet; der Beschwerdef�hrer vermag nicht darzutun, inwiefern deren Feststellungen offensichtlich unrichtig, mit Blick auf das dem Versicherungstr�ger zustehende Ermessen bei der Sachverhaltsabkl�rung (SVR 2007 UV Nr. 33 S. 111) unvollst�ndig oder sonst wie bundesrechtswidrig sein sollten. Gleiches gilt f�r die vorinstanzlichen Ausf�hrungen zur Frage, weshalb nicht auf die Einsch�tzungen des Dr. med. E.________ abgestellt werden kann.