Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=24.09.1996&Aktenzeichen=XI%20ZR%20244/95
Timestamp: 2019-07-17 08:04:38
Document Index: 315655257

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH, 24.09.1996 - XI ZR 244/95 - dejure.org
https://dejure.org/1996,590
BGH, 24.09.1996 - XI ZR 244/95 (https://dejure.org/1996,590)
BGH, Entscheidung vom 24.09.1996 - XI ZR 244/95 (https://dejure.org/1996,590)
BGH, Entscheidung vom 24. September 1996 - XI ZR 244/95 (https://dejure.org/1996,590)
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Schadensersatz für Verluste aus Börsentermingeschäften wegen Verschulden bei Vertragsabschluss - Aufklärungspflichten über Eigenarten und spezifischen Risiken bei gewerblicher Vermittlung von Börsentermingeschäften mit nicht mit Termingschäften vertrauten Kunden - Folgen einer nicht erfolgten Aufklärung über die wesentlichen Grundlagen und die wirtschaftlichen Zusammenhänge von Termindirektgeschäften im Kontoeröffnungsformular, im Schreiben der Depotstelle über die Eröffnung des Kontos sowie in einem Formularanschreiben an den Kunden - Rechtmäßigkeit der Annahme von Vorkenntnissen in Börsentermingeschäften bei Berufstätigkeit des Klägers als Versicherungsmakler und Immobilienfinanzierungsmakler
Pflicht des Vermittlers von Termindirektgeschäften zur unmissverständlichen Aufklärung trotz Info-Blatt
NJW 1997, 190
NJW-RR 1997, 176
WM 1997, 309
Der Umfang des ihm aufgebürdeten Verlustrisikos sowie eine Verringerung der Gewinnchancen ist auch dem flüchtigen Leser in unmißverständlicher Weise und in auffälliger Form ohne jede Beschönigung deutlich zu machen (Senatsurteile vom 14. Mai 1996 - XI ZR 188/95, WM 1996, 1214, 1215 und vom 24. September 1996 - XI ZR 244/95, WM 1997, 309, 310).
Die Revision beruft sich in diesem Zusammenhang ohne Erfolg auf die Rechtsprechung des Senats zu den Aufklärungspflichten von gewerblichen Anlagevermittlungsgesellschaften, die das Anlegerpublikum auch vor solchen Geschäften schützen sollen, deren schlechte Aussichten es bei einiger geistiger Anstrengung vielleicht auch selbst hätte erkennen können (Senat, Urteile vom 27. November 1990 - XI ZR 115/89, WM 1991, 127, 128, vom 16. November 1993 - XI ZR 214/92, BGHZ 124, 151, 155, vom 14. Mai 1996 - XI ZR 188/95, WM 1996, 1214, 1215 und vom 24. September 1996 - XI ZR 244/95, WM 1997, 309, 310).
Maßgeblich für die Aufklärungsbedürftigkeit der Kläger ist, ob diese im Zeitpunkt der ersten Vertragsanbahnung die notwendigen Kenntnisse über die besonderen Mechanismen und Risiken von Optionsgeschäften oder geplanten Spekulationsgeschäften sonstiger Art hatten (vgl. in diesem Zusammenhang BGH WM 1991, 982, 984 = juris Rn 23; WM 1992, 479, 481 = Rn 21; WM 1993, 1457, 1458 = juris Rn 2; WM 1997, 309, 311 = juris Rn 13).
Auch insoweit wird der Text der Geschäftsbesorgungsverträge den speziellen Anforderungen einer an den Kenntnissen und Erfahrungen der Kläger und den Besonderheiten der vermittelten Geschäfte orientierten Aufklärung (vgl. in diesem Zusammenhang nur BGH, NJW 1997, 2171, 2172 = juris Rn 18 ff.; NJW-RR 1997, 176, 177 = juris Rn 16) nicht gerecht.
Mit ihren nur abstrakten und typisierten Risikohinweisen genügten sie nicht den speziellen Anforderungen einer an den individuellen Kenntnissen und Erfahrungen des Klägers und den Besonderheiten der vermittelten Geschäfte orientierten Aufklärung (BGH NJW 1997, 2171, 2172 = juris Rn 18 ff.; NJW-RR 1997, 176, 177 = juris Rn 16).