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Timestamp: 2019-06-24 17:03:52
Document Index: 256759203

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 3', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 21', 'Art. 10', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 51', 'Art. 21', 'Art. 6', 'Art. 31', 'Art. 6', 'Art. 20', 'Art. 71', 'Art. 31', 'Art. 8', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 7']

Art. 1a Installations de télécommunication filaires utilisan...
Art. 1b Installations de télécommunication perturbatrices ai...
Art. 3a Marque de conformité
Art. 5 Identificateurs de catégories
Art. 6a Mise en place et exploitation d'installations de tél...
Art. 7 Disposition applicable en cas de modification des nor...
Art. 8 Disposition applicable en cas d'application d'exigenc...
Exigences essentielles applicables au sens de l'art. 7, al. ...
Interfaces prescrites selon l'art. 3, al. 1, OIT
Mise en place et exploitation d'installations de télécommuni...
Marque de conformité au sens de l'art. 21, al. 1, let. e, OI...
vom 14. Juni 2002 (Stand am 1. Januar 2016)
gestützt auf Artikel 31 Absätze 2 und 5 des Fernmeldegesetzes vom 30. April 19971 (FMG) und auf die Artikel 3, 7 Absatz 4, 9 Absatz 4, 11 Absatz 3, 16a Absatz 3, 20a, 21 Absatz 4bis und 31 Absatz 1 der Verordnung vom 14. Juni 20022 über Fernmeldeanlagen (FAV),3
Art. 1 Grundlegende Anforderungen und Schnittstellen
1 Die im Sinne von Artikel 7 FAV anwendbaren grundlegenden Anforderungen und die betroffenen Fernmeldeanlagen oder Anlagenklassen sind in Anhang 1 aufgeführt.
2 Die vorgeschriebenen Schnittstellen gemäss Artikel 3 FAV sind in Anhang 2 aufgeführt.
3 Die Vorschriften betreffend die Lage der vorgeschriebenen Schnittstellen sind in Anhang 1 der Verordnung des BAKOM vom 9. Dezember 19971 über Fernmeldedienste und Adressierungselemente aufgeführt.
Art. 1a1Leitungsgebundene Fernmeldeeinrichtungen mit PLC-Technologie
Die technischen und administrativen Vorschriften zum Erstellen und zum Betreiben von leitungsgebundenen Fernmeldeeinrichtungen mit PLC-Technologie gemäss Artikel 5a FAV sind in Anhang 5 aufgeführt.
1 Eingefügt durch Ziff. I der V des BAKOM vom 6. Nov. 2009, in Kraft seit 1. Jan. 2010 (AS 2009 5839).
Art. 1b1Störende Fernmeldeanlagen sowie Ortungs- und Überwachungssysteme zur Gewährung der öffentlichen Sicherheit
Um eine Konzession für das Anbieten und Inverkehrbringen von störenden Fernmeldeanlagen sowie von Ortungs- und Überwachungssystemen, die im Interesse der öffentlichen Sicherheit eingesetzt werden, erwerben zu können, muss die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller über eine technische Leiterin oder einen technischen Leiter nach Artikel 39 Absatz 2 der Verordnung vom 9. März 20072 über Frequenzmanagement und Funkkonzessionen (FKV) verfügen. Artikel 39 Absatz 3 FKV gilt sinngemäss.
1 Eingefügt durch Ziff. I der V des BAKOM vom 26. Nov. 2012, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 6565).
Art. 2 Notifikation der Funkanlagen
1 Notifiziert eine Person eine Funkanlage nach Artikel 9 FAV, so gilt die Notifikation für alle Anlagen, die mit der notifizierten Anlage identisch sind, unabhängig von der notifizierenden Person.1
2 Die Notifikation verleiht der notifizierenden Person kein ausschliessliches Recht.2
3 Sie enthält insbesondere folgende Informationen:
Name und Adresse der notifizierenden Person;
Name der für die Konformität verantwortlichen Person;
zur Identifikation der Anlage notwendige Angaben;
gegebenenfalls Identifikationsnummer der für die Konformitätsbewertung zuständigen Stelle (Art. 21 Abs. 2 FAV);
Verwendungszweck der Anlage;
die zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen angewandten Vorschriften, technischen Normen oder anderen Spezifikationen (Art. 10 Abs. 4 Bst. c FAV);
die von der Anlage genutzten Frequenzen oder Frequenzbänder;
abgestrahlte oder leitergebundene Strahlungsleistung;
Abstand der Kanäle;
Modulationsart;
Übertragungsprotokoll;
Tastverhältnis (duty cycle);
Antennentyp.3
4 Sofern das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM4) nicht über die angewandten Vorschriften, technischen Normen oder anderen Spezifikationen verfügt, hat die notifizierende Person ihm diese vorübergehend unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.
5 Die in Artikel 9 Absatz 2 FAV genannte Frist läuft ab dem Zeitpunkt, zu dem die notifizierende Person dem BAKOM alle in den Absätzen 3 und 4 aufgeführten Informationen eingereicht hat.
6 Die Notifikation muss in einer der Amtssprachen der Schweiz oder in Englisch abgefasst sein.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V des BAKOM vom 30. Nov. 2007, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 7081).
2 Fassung gemäss Ziff. I der V des BAKOM vom 30. Nov. 2007, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 7081).
3 Fassung gemäss Ziff. I der V des BAKOM vom 30. Nov. 2007, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 7081).
4 Ausdruck gemäss Ziff. I der V des BAKOM vom 6. Nov. 2009, in Kraft seit 1. Jan. 2010 (AS 2009 5839). Die Anpassung wurde im ganzen Erlass berücksichtigt.
Art. 3 Benutzerinformationen
1 Die Fernmeldeanlagen müssen mit Informationen über die bestimmungsgemässe Verwendung versehen sein.
2 Die Informationen, mit denen die Funkanlagen versehen sind, müssen ausserdem angeben:
mindestens auf der Verpackung:
dass die Anlage in der Schweiz betrieben werden darf,
das Konformitätskennzeichen, gegebenenfalls die Identifikationsnummer und die Identifikation der Anlagenklasse;
gegebenenfalls in der Gebrauchsanweisung, auf der Verpackung oder auf der Anlage einen Hinweis, dass das Betreiben der Anlage verboten ist oder Einschränkungen, einer Konzession oder einer Bewilligung unterliegt.1
2bis Absatz 2 Buchstabe a Ziffer 1 findet keine Anwendung, wenn:
die Anlage international harmonisierte Frequenzen nutzt und das Betreiben weder Einschränkungen noch einer Konzessions- oder Bewilligungspflicht unterliegt; das BAKOM bestimmt unter Berücksichtigung der internationalen Praxis die Anlagen, die nicht mit dieser Information versehen werden müssen, und führt eine Liste dieser Anlagen;
die Anlage nicht in der Schweiz betrieben werden darf.2
3 Die Fernmeldeendeinrichtungen müssen mit hinreichenden Informationen zur Identifizierung der Schnittstellen der Fernmeldenetze versehen sein, an die sie angeschlossen werden können.
4 Die in den Absätzen 1, 2 und 3 genannten Informationen müssen deutlich sichtbar sein.
5 Sie müssen mindestens in der Amtssprache des Orts abgefasst sein, in dem die Fernmeldeanlagen angeboten oder in Verkehr gebracht werden. In zweisprachigen Orten müssen sie in beiden Amtssprachen abgefasst sein.3
1 Fassung gemäss Ziff. I der V des BAKOM vom 28. April 2008, in Kraft seit 15. Mai 2008 (AS 2008 1907).
2 Eingefügt durch Ziff. I der V des BAKOM vom 28. April 2008, in Kraft seit 15. Mai 2008 (AS 2008 1907).
Art. 3a1Konformitätskennzeichen
Als Konformitätskennzeichen nach Artikel 21 Absatz 1 Buchstabe e FAV zulässig ist:
das in Anhang 4 Ziffer 1 festgelegte schweizerische Konformitätskennzeichen; oder
ein in Anhang 4 Ziffer 2 aufgeführtes ausländisches Konformitätskennzeichen.
1 Eingefügt durch Ziff. I der V des BAKOM vom 28. April 2008, in Kraft seit 15. Mai 2008 (AS 2008 1907).
Art. 4 Identifikationsnummer
1 Für die Identifikationsnummer der verantwortlichen Konformitätsbewertungsstelle für das Verfahren interne Fertigungskontrolle und spezifische Geräteprüfungen (Anhang III FAV), sofern die wesentlichen Funktestreihen von der Stelle gewählt worden sind, für das Verfahren Konstruktionsunterlagen (Anhang IV FAV) und für das Verfahren umfassende Qualitätssicherung (Anhang V FAV) wird folgende Darstellung benutzt:
für das BAKOM: BAKOM X
für die anderen Konformitätsbewertungsstellen: SAS-aaaa X
2 In den in Absatz 1 aufgeführten Darstellungen haben die Ziffern und Buchstaben folgende Bedeutung:
SAS-aaaa: die durch die schweizerische Akkreditierungsstelle zugeteilte Akkreditierungsnummer;
III im Falle des Verfahrens interne Fertigungskontrolle und spezifische Geräteprüfungen,
IV im Falle des Verfahrens Konstruktionsunterlagen,
V im Falle des Verfahrens umfassende Qualitätssicherung.
Art. 51Identifikation der Anlagenklassen
1 Für die Identifikation der Anlagenklasse (Art. 21 Abs. 1 Bst. d FAV) wird folgende Darstellung benutzt:
Geräte-/Anlagenkategorie
Funkanlagen, deren Betreiben verboten ist oder einer Einschränkung, Konzession oder Bewilligung unterliegt:
2 Die Identifikation der Anlagenklasse muss das Konformitätskennzeichen begleiten und die gleiche, mindestens aber eine Höhe von 5 Millimeter aufweisen.2
2 Eingefügt durch Ziff. I der V des BAKOM vom 7. April 2011 (AS 2011 1391). Fassung gemäss Ziff. I der V des BAKOM vom 24. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 4357).
Art. 6 Abgabe von Fernmeldeanlagen
1 Die in Artikel 16 Buchstabe a FAV bezeichneten Fernmeldeanlagen dürfen nur gegen Quittung an militärische Stellen, Zivilschutzorganisationen oder andere in ausserordentlichen Lagen handelnde Organisationen (Art. 31 Abs. 5 FMG) abgegeben werden.
Inhaberinnen und Inhaber einer Amateurfunkkonzession im Sinne von Artikel 30 der Verordnung vom 9. März 20072 über Frequenzmanagement und Funkkonzessionen gegen Quittung und Vorweisung dieser Konzession;
Händler gegen Quittung.
3 Die Quittung muss Anzahl, Marke und Typ der abgegebenen Fernmeldeanlagen sowie Adresse und Unterschrift der Person enthalten, welcher die Fernmeldeanlagen abgegeben wurden; gegebenenfalls ist auch die Nummer der vorgewiesenen Konzession in die Quittung einzutragen. Die Quittung muss nicht unterzeichnet werden, wenn die Anlagen per Post zugestellt werden.
4 Wer eine der in den Absätzen 1 und 2 erwähnten Fernmeldeanlagen abgibt, muss die Quittung zwei Jahre aufbewahren.
5 Wer Anlagen nach Artikel 6 Absatz 4 FAV abgibt, muss die Belege zur Inverkehrbringung, insbesondere Lieferschein und Rechnung, fünf Jahre aufbewahren.3
1 Fassung gemäss Ziff. I der V des BAKOM vom 17. Aug. 2009, in Kraft seit 1. Sept. 2009 (AS 2009 4229).
3 Eingefügt durch Ziff. I der V des BAKOM vom 19. Mai 2003 (AS 2003 1490). Fassung gemäss Ziff. I der V des BAKOM vom 9. März 2007, in Kraft seit 1. April 2007 (AS 2007 1001).
Art. 6a1Inbetriebnahme und Betreiben von gebrauchten Fernmeldeanlagen
Gebrauchte Fernmeldeanlagen, für welche die anwendbaren technischen Normen wesentlich geändert haben (Art. 20a FAV), sowie die Vorschriften über ihre Inbetriebnahme und ihr Betreiben sind im Anhang 3 aufgeführt.
1 Eingefügt durch Ziff. I der V des BAKOM vom 9. März 2007, in Kraft seit 1. April 2007 (AS 2007 1001).
Art. 71Regelung bei Änderung der durch das BAKOM bezeichneten technischen Normen
(Art. 31 Abs. 2 Bst. a FMG)
1 Bei Änderung einer bezeichneten technischen Norm bestimmt das BAKOM das Datum, ab welchem die neue Version die Vermutung der Konformität zu den grundlegenden Anforderungen vermittelt und ab welchem Datum die vorangegangene Version die Vermutung der Konformität verliert. Vorbehältlich einer anderen Regelung beträgt die Frist zwischen diesen Daten ein Jahr.
2 Ab dem Zeitpunkt, ab welchem die bezeichnete technische Norm die Vermutung der Konformität zu den grundlegenden Anforderungen verliert, können Fernmeldeanlagen, die ein Konformitätsbewertungsverfahren gemäss Anhang III FAV nach dieser Norm durchlaufen haben, nicht mehr angeboten und in Verkehr gebracht werden.
3 Ab dem Zeitpunkt, ab welchem die bezeichnete technische Norm die Vermutung der Konformität zu den grundlegenden Anforderungen verliert, können Fernmeldeanlagen, die in den Anwendungsbereich dieser Norm fallen, aber ein Konformitätsbewertungsverfahren nach einer technischen Norm durchlaufen haben, die keine Vermutung der Konformität (Anhang IV FAV) vermittelt, nur noch angeboten und in Verkehr gebracht werden, wenn das Konformitätsbewertungsverfahren nach dem Datum, ab welchem die neue Version dieser bezeichneten technischen Norm die Vermutung der Konformität zu den grundlegenden Anforderungen vermittelt, stattgefunden hat.
4 Für Fernmeldeanlagen, die ein Konformitätsbewertungsverfahren nach Anhang V FAV durchlaufen haben, ist je nach angewendeter technischer Norm Absatz 2 oder 3 anwendbar.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V des BAKOM vom 7. April 2011, in Kraft seit 1. Mai 2011 (AS 2011 1391).
Art. 8 Regelung bei Anwendung von zusätzlichen grundlegenden Anforderungen
Entscheidet das BAKOM, dass zusätzliche grundlegende Anforderungen im Sinne von Artikel 7 Absatz 4 FAV zur Anwendung gelangen, so dürfen die betroffenen Fernmeldeanlagen, sofern keine gegenteilige Regelung vorliegt, innerhalb eines Jahres seit dem Inkrafttreten der Entscheidung noch angeboten und in Verkehr gebracht werden, auch wenn sie die neuen grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen.
Die Verordnung des Bundesamtes für Kommunikation vom 9. Dezember 19971 über Fernmeldeanlagen wird aufgehoben.
1 [AS 1998 485, 2000 1077 3017, 2001 968 2881]
1 Eingefügt durch Ziff. I der V des BAKOM vom 28. April 2008 (AS 2008 1907). Aufgehoben durch Ziff. I der V des BAKOM vom 26. Nov. 2012, mit Wirkung seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 6565).
Im Sinne von Artikel 7 Absatz 4 FAV anwendbare grundlegende Anforderungen und betroffene Fernmeldeanlagen oder Anlagenklassen
Betroffene Fernmeldeanlagen oder Anlagenklassen/Anwendbare grundlegende Anforderung(en)
Technische und administrative Anforderungen betreffend die Funkanlagen, die der regionalen Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk unterliegen.
Funkanlagen für die Binnenschifffahrt/Art. 7 Abs. 4 Bst. e FAV
Technische und administrative Anforderungen betreffend die Seefunkanlagen, die auf nicht dem SOLAS-Übereinkommen2 unterliegenden Schiffen eingesetzt werden und am weltweiten Seenot- und Sicherheitsfunksystem (GMDSS) teilnehmen sollen.
Funkanlagen für die Hochseeschifffahrt/Art. 7 Abs. 4 Bst. e FAV
Technische und administrative Anforderungen betreffend Lawinenverschüttetensuchgeräte mit einer Betriebsfrequenz von 457 kHz.
Lawinenverschüttetensuchgeräte/Art. 7 Abs. 4 Bst. e FAV
Technische und administrative Anforderungen betreffend Funkanlagen des automatischen Schiffsidentifizierungssystems (AIS), die auf nicht dem SOLAS-Übereinkommen unterliegenden Schiffen installiert sind.
Funkanlagen des automatischen Schiffsidentifizierungssystems (AIS)/Art. 7 Abs. 4 Bst. e FAV
Technische und administrative Anforderungen betreffend die Sicherstellung des Zugangs von Cospas-Sarsat-Ortungsbaken zu Notfalldiensten.
Cospas-Sarsat-Ortungsbaken, Personal Location Beacon (PLB)/Art. 7 Abs. 4 Bst. e FAV
1 Fassung gemäss Ziff. I Abs. 1 der V des BAKOM vom 19. Mai 2005 (AS 2005 2219). Bereinigt gemäss Ziff. I der V des BAKOM vom 21. Nov. 2005 (AS 2005 5139), und vom 8. April 2014, in Kraft seit 1. Mai 2014 (AS 2014 919).
Vorgeschriebene Schnittstellen gemäss Artikel 3 Absatz 1 FAV2
Technische Schnittstellenanforderungen: Basisdokument
Zusatzanlagen für Rundfunksender (ENG/OB und SAP/SAB)
1 Fassung gemäss Ziff. I der V des BAKOM vom 5. Dez 2008 (AS 2008 6471). Bereinigt gemäss Ziff. II der V des BAKOM vom 17. Aug. 2009 (AS 2009 4229), Ziff. I der V des BAKOM vom 30. Nov. 2009 (AS 2009 6543), vom 15. März 2010 (AS 2010 959), vom 16. Aug. 2010 (AS 2010 3549), vom 1. Nov. 2010 (AS 2010 5067), Ziff. II der V des BAKOM vom 7. April 2011 (AS 2011 1391), vom 5. Sept. 2011 (AS 2011 4339), Ziff. I der V des BAKOM vom 14. Nov. 2011 (AS 2011 5265), vom 12. April 2012 (AS 2012 1921), vom 13. Aug. 2012 (AS 2012 4337), Ziff. II der V des BAKOM vom 26. Nov. 2012 (AS 2012 6565), Ziff. I der V des BAKOM vom 12. Aug. 2013 (AS 2013 2649), vom 25. Nov. 2013 (AS 2013 4129), vom 8. April 2014 (AS 2014 919), Ziff. II der V des BAKOM vom 24. Nov. 2014 (AS 2014 4357), Ziff. I der V des BAKOM vom 11. Aug. 2015 (AS 2015 2771) und vom 23. Nov. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 4977).
2 Die für die Schnittstellen geltenden Vorschriften können bezogen werden beim Bundesamt für Kommunikation, Zukunftstrasse 44, Postfach, 2501 Biel, oder unter www.bakom.ch > Das BAKOM > Rechtliche Grundlagen > Vollzugspraxis > Geräte & Anlagen > Technische Schnittstellenanforderungen (RIR).
Inbetriebnahme und Betreiben von gebrauchten Fernmeldeanlagen nach Artikel 20a FAV
Anlage/Anlagetypen
UHF PMR 25 kHz-Kanalraster
Unter Vorbehalt einer entsprechenden Konzession ist das Betreiben spätestens am 31. Dezember 2007 einzustellen.
1 Eingefügt durch Ziff. II der V des BAKOM vom 9. März 2007, in Kraft seit 1. April 2007 (AS 2007 1001).
Konformitätskennzeichen nach Artikel 21 Absatz 1 Buchstabe e FAV
1 Schweizerisches Konformitätskennzeichen
Für die Angabe des schweizerischen Konformitätskennzeichens gilt folgende Darstellung:
Das Kennzeichen muss eine Mindesthöhe von 5 mm aufweisen. Es muss in jeder Grösse die abgebildeten Proportionen beibehalten.
2 Ausländische Konformitätskennzeichen
Das folgende Konformitätskennzeichen wird in Anhang VII der Richtlinie 99/5/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 19992 über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen und die gegenseitige Anerkennung ihrer Konformität festgelegt. Die Abbildung dient nur der Information.
1 Eingefügt durch Ziff. II Abs. 2 der V des BAKOM vom 28. April 2008, in Kraft seit 15. Mai 2008 (AS 2008 1907).
2 ABl. L 91 vom 7.4.1999, S. 27. Der Text der Richtlinie kann beim Bundesamt für Kommunikation, Zukunftstrasse 44, Postfach, 2501 Biel bezogen werden.
Dokumenttitel2
Technische und administrative Vorschriften zu den leitungsgebundenen Fernmeldeeinrichtungen mit Powerline-Communication-Technologie (PLC-Technologie) im Rahmen von Fernmeldediensten und Privatnetzen, die sich über mehrere nicht aneinander angebaute Gebäude erstrecken
1 Eingefügt durch Ziff. II der V des BAKOM vom 6. Nov. 2009 (AS 2009 5839). Fassung gemäss Ziff. I der V des BAKOM vom 11. Aug. 2015, in Kraft seit 1. Sept. 2015 (AS 2015 2771)
2 Diese technischen und administrativen Vorschriften können bezogen werden beim Bundesamt für Kommunikation, Zukunftstrasse 44, Postfach, 2501 Biel, oder unter www.bakom.ch > Das BAKOM > Rechtliche Grundlagen > Vollzugspraxis > Geräte & Anlagen > andere Anforderungen.