Source: https://kreativrahmen.de/agb/
Timestamp: 2020-01-21 00:41:20
Document Index: 34256013

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 5', '§ 326', '§ 8', '§ 12', '§ 13']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Kreativ Rahmen
Inhaber: Jörg Hille
Tel: (035203) 453267
Email: mail@kreativrahmen.de
Steuer-Nr.: 203/231/03764
USt.-Ident-Nr.: DE234863834
(1) Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen KREATIVRAHMEN und dem Kunden gelten die nachstehenden Bedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn KREATIVRAHMEN diesen ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
(1) Vertragspartner des Kunden ist KREATIVRAHMEN.
(2) Die Darstellung des Sortiments von KREATIVRAHMEN im Internet ist, mit Ausnahme von Vorkasse und PayPal, kein rechtlich bindendes Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB. Die Eingangsbestätigungsmail, die nach Eingang der Bestellung des Kunden automatisch durch das System versandt wird, stellt keine verbindliche Annahme des Angebots durch KREATIVRAHMEN dar.
(3) Der Kunde gibt durch das Absenden einer Bestellung über den Online-Shop ein verbindliches Kaufangebot an KREATIVRAHMEN ab. KREATIVRAHMEN nimmt das Angebot innerhalb von vierzehn Tagen mit der Auftragsbestätigung oder Auslieferungsbestätigung in Textform oder durch Lieferung der Ware an.
(4) Ist die Ware nicht lieferbar, behält sich KREATIVRAHMEN vor, die Bestellung des Kunden abzulehnen. Der Kunde wird hierüber unverzüglich informiert. Bereits getätigte Zahlungen des Kunden werden umgehend erstattet.
Fax: (035203) 49130004, E-Mail: info@kreativrahmen.de
Lieferkosten sowie etwaige Kosten für vom Kunden gewünschte und von KREATIVRAHMEN im Online-Shop zusätzlich angebotenen Leistungen sind im Bestellformular ausgewiesen und vom Kunden zu tragen. Informationen zur Höhe der Versandkosten finden Sie unter dem Punkt „Versand“ auf unserer Website.
§ 5 Zahlung und Zahlungsarten
(1) Der Kaufpreis wird mit Lieferung ohne Abzug fällig. Hat der Kunde die Zahlungsart Vorkasse oder PayPal gewählt, so wird der Kaufpreis mit Eingang der Auftragsbestätigung beim Kunden fällig.
(2) Der Kunde willigt mit Abschluss des Vertrags in den elektronischen Rechnungsversand ein. Mit Versand der Ware wird die Rechnung per E-Mail an den Kunden verschickt.
(3) Die Bezahlung der Ware ist grundsätzlich per Vorausüberweisung, auf Rechnung oder per PayPal möglich.
(4) Für die Fälle, in denen der Kunde auf Rechnung bezahlen möchte, behält sich KREATIVRAHMEN eine Bonitätsprüfung vor und in Abhängigkeit vom Ergebnis der Bonitätsprüfung und dem Bestellwert, ist sie berechtigt, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
(5) Die Zahlung auf Rechnung ist nur bei Lieferung nach Deutschland möglich.
(6) Bei den Zahlungsarten PayPal und Vorkasse erfolgt die Bearbeitung der Bestellung durch KREATIVRAHMEN nach Eingang der Zahlung.
(7) Erfolgt die Zahlung nicht binnen 14 Tagen nach Fälligkeitseintritt, gerät der Kunde in Verzug.
(8) Der Kunde hat bei Zahlungsverzug die gesetzlichen Verzugszinsen zu tragen. Für die zweite und jede weitere Mahnung wird dem Kunden eine pauschale Mahngebühr von EUR 5,00 pro Mahnung berechnet. KREATIVRAHMEN behält sich vor einen höheren Schadensersatz geltend zu machen soweit der Schaden in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist.
(1) Lieferungen erfolgen an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Die Lieferanten sind grundsätzlich nur zu einer Lieferung bis zur Bordsteinkante verpflichtet.
(2) Die Lieferzeit von Standardmaßen und Einzelanfertigungen beträgt ungefähr vierzehn Tage. Lieferangaben bei einzelnen Artikeln sind unverbindlich, wenn nicht im Einzelfall der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
(3) Werden verbindlich angegebene Lieferzeiten von KREATIVRAHMEN schuldhaft um mehr als einen Monat oder werden verbindlich angegebene Lieferzeiten oder Lieferfristen schuldhaft überschritten, dann kann uns der Besteller gemäß § 326 BGB schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 2 Wochen mit der Erklärung setzten, dass er nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist die Abnahme des Kaufgegenstandes ablehnen werde.
(4) KREATIVRAHMEN ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese für den Kunden zumutbar sind.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentum von KREATIVRAHMEN.
§ 8 Haftung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) KREATIVRAHMEN haftet für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) KREATIVRAHMEN haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Sie haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet sie im Übrigen nicht.
(3) Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Aufrechnung gegen Ansprüche von KREATIVRAHMEN ist der Kunde auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.
(4) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Sämtliche vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich gemäß den jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Einzelheiten über die erhobenen Daten und ihre jeweilige Verwendung sind in der Datenschutzerklärung enthalten und in druck- und speicherbarer Form abrufbar.
§ 12 Besondere Bestimmungen gegenüber Unternehmern
(1) Gegenüber Unternehmern behält sich KREATIVRAHMEN das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt KREATIVRAHMEN bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. KREATIVRAHMEN nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. KREATIVRAHMEN behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
(2) Die Be- und Verarbeitung der gelieferten Ware durch einen Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für KREATIVRAHMEN. Erfolgt eine Verarbeitung mit Gegenständen, die nicht Eigentum von von KREATIVRAHMEN sind, so erwirbt diese an der neuen Sache Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von ihr gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen.
(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Dresden. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Tharandt, 20.08.2016
§ 13. Verhaltenskodex
Der Verkäufer hat sich in Bezug auf seinen Online-Shop [kreativrahmen.de] den „OnTrustNet Geprüfter Online-Shop”-Qualitätskriterien von OnTrustNet unterworfen, die unter folgendem Link http://www.ontrust.net/shop-guetesiegel-anforderungen einsehbar sind.