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Timestamp: 2018-07-23 09:51:19
Document Index: 235350394

Matched Legal Cases: ['Art. 91', 'BGE', 'BGE', 'Art. 91', 'Art. 114', 'Art. 269', 'BGE', 'BGE', 'Art. 91', 'Art. 114', 'Art. 269']

1. Cognizione della Corte di cassazione in materia di dati della scienza fondati sull'esperienza (consid. 3).
2. Art. 91 cpv. 1 LCS; conducente ebbro. Ove il conducente abbia bevuto il cosiddetto bicchiere della staffa (Schluss-Sturz-Trunk), ossia abbia ingerito rapidamente una considerevole quantità d'alcole subito prima di mettersi al volante, si considera in linea di principio data l'ebrietà anche se il tasso di alcolemia venosa è inferiore a 0,8%o (consid. 2, 4).
Nach den Feststellungen des Obergerichts fiel der Angeklagte der Polizei nicht durch unsicheres Fahren auf. Bei der Blutentnahme um 1.30 Uhr stand er nach ärztlicher Beurteilung unter einer nicht merkbaren bis leichten Angetrunkenheit. Dass der Angeklagte sich bereits bei den ermittelten
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0,7%o in angetrunkenem Zustand befand, nimmt die Vorinstanz aufgrund seines Verhaltens gegenüber Polizei und Arzt sowie seiner Fahrweise nicht als erwiesen an.
2. a) Die Vorinstanz macht sich diesen Vorwurf zu eigen. Gestützt auf Untersuchungen deutscher Wissenschafter (insbesondere MANGELSDORF/WITSCHEL/SCHWERD, "Schlusstrunk" und psychomotorische Leistungsfähigkeit, in Blutalkohol 1970, 103 ff.; GOSTOMZYK/GYALOG/REULEN, Anflutung und Verteilung von Alkohol bei oraler Resorption, in Beiträge für gerichtliche Medizin 29 (1972), 359) führt sie über den sogenannten Schlusstrunk - Trinken alkoholischer Getränke kurz vor Fahrtantritt - bzw. dem Schluss-Sturz-Trunk - kurzfristiges Trinken grösserer Alkoholmengen kurz vor Fahrtantritt - im wesentlichen folgendes aus. Allgemein sei anerkannt, dass die Wirkung des Alkohols in der Anflutungsphase stärker sei als bei gleich hoher Blutalkoholkonzentration in der Ausscheidungsphase. Bei einem Schluss-Sturz-Trunk träten Hirnleistungsstörungen auf, die einem höheren als dem kurz nachher im Venenblut gefundenen Alkoholspiegel entsprächen. Die besonders starken Ausfälle der Leistungsfähigkeit während der Anflutungsphase träten unabhängig davon auf, ob ihr eine Nüchternheit oder eine bereits längere Zeit bestehende relativ niedere Blutalkoholkonzentration vorangehe. Die geringere Alkoholkonzentrationstoleranz während der Anflutungsphase könne auf eine stärkere Alkoholanflutung im Gehirn zurückgeführt werden. Die Ursache liege in der gegenüber dem peripheren Venenblut überhöhten Alkoholkonzentration im arteriellen Blut und einem schnellen Konzentrationsausgleich zwischen artierellem Blut und Hirngewebe. Bei der Begutachtung der Trunkenheit werde in der Regel von der Alkoholkonzentration im peripheren Venenblut auf den Alkoholisierungsgrad geschlossen. Für die rechtliche Beurteilung der Täter, die einen Schlusstrunk getätigt hätten, ergebe sich aus diesen gesicherten medizinischen Erkenntnissen,
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dass bei einer Rückrechnung auch ein Blutalkoholgehalt, der leicht, d.h. höchstens bis drei Zehntelpromille unter dem Grenzwert von 0,8 Gewichtspromille liege, eine Fahruntüchtigkeit bzw. eine Angetrunkenheit im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG nachweise. Der mittels der Rückrechnung festgestellte Blutalkoholgehalt liege in einem solchen Falle nur zahlen mässig unter dem Grenzwert; die jenem auf den ersten Blick nicht entsprechende verstärkte Herabsetzung der Fahrtüchtigkeit sei eine Folge des zuletzt in kurzer Zeit genossenen Alkohols.
3. Das Obergericht hat sich bei seinem Entscheid auf Erfahrungssätze der Wissenschaft gestützt. Die Stellung des Kassationshofes zu den Erfahrungsgrundsätzen ist nicht die gleiche wie diejenige des Sachrichters. Sie darf nicht zu einer appellatorischen Überprüfung von Tatfragen überall dort führen, wo diese offen oder verborgen unter Zuhilfenahme von Erfahrungsgrundsätzen entschieden wurden. Ein Eingreifen durch das Bundesgericht in solchen Fällen würde den dem Kassationshof eingeräumten Kompetenzbereich sprengen (vgl. Art. 114 BV, Art. 269 und 277bis BStP). Aber auch dort, wo der Sachrichter seinen Schluss losgelöst von den Umständen des Einzelfalles unmittelbar aus einem Erfahrungsgrundsatz gezogen hat, wird der Kassationshof bei der Überprüfung desselben Zurückhaltung üben. Eingreifen wird er hingegen dort, wo der Sachrichter Inhalt und Tragweite des Erfahrungsgrundsatzes offensichtlich unrichtig erfasst hat oder wo Gutachten oder Fachliteratur verfügbar sind, die eine zuverlässigere
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Beurteilung erlauben (Urteil des Kassationshofes vom 21. Mai 1976 i.S. F. gegen Zürich).
c) Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer nach seinen eigenen Angaben um 0.15 Uhr einen doppelten Wodka getrunken, welche Alkoholmenge nach der Berechnung des Gerichtlich-medizinischen Instituts der Universität Zürich vom 16. September 1974 0,34%o entsprach. Da der Beschwerdeführer um 0.35 Uhr auf der Fahrt polizeilich angehalten wurde, fuhr er demnach in einem Zeitpunkt, in welchem sich der Schluss-Sturz-Trunk auf das Gehirn auswirkte. Er befand sich somit nicht in einer Extremsituation.
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DTF: 98 IV 291, 90 IV 167, 96 I 444
Articolo: Art. 91 Abs. 1 SVG, Art. 114 BV, Art. 269 und 277bis BStP