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Timestamp: 2016-10-26 07:35:53
Document Index: 163278592

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 321', 'Art. 361', 'Art. 321', 'Art. 66', 'Art. 66', 'Art. 1', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 343', 'Art. 156', 'Art. 159']

4C.18/2002 (26.04.2002)
4C.18/2002/sch
X.________, Kl�gerin und Berufungskl�gerin, vertreten durch Rechtsanwalt Leo R. Gehrer, Pestalozzistrasse 2, 9000 St. Gallen,
Verein V.________, Beklagter und Berufungsbeklagter, vertreten durch Rechtsanw�ltin Hannelore Fuchs, Oberer Graben 44, 9000 St. Gallen,
Arbeitsvertrag; �berstunden, hat sich ergeben:
A.- Am 10. Juli 1996 schlossen die Parteien einen Arbeitsvertrag mit einem Besch�ftigungsgrad von 50 % bei einem Jahresgehalt von Fr. 47'647. 25 brutto. Die Anstellung war vom 1. Oktober 1996 bis zum 30. Juni 1997 befristet. Gem�ss Stellenbeschreibung war die Arbeitnehmerin X.________ mit der Projektleitung "Hotelwerkstatt" betraut. Ihre Aufgabe bestand darin, die Inbetriebnahme eines Hotels vorzubereiten, welches durch behinderte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gef�hrt wird.
Am 26. Juni 1997 vereinbarten die Parteien in einem neuen Arbeitsvertrag, das Arbeitsverh�ltnis vom 1. Juli 1997 bis zum 30. November 1997 mit einem Besch�ftigungsgrad von 60 % und einem Jahresgehalt von Fr. 58'290. 55 weiterzuf�hren.
In beiden Arbeitsvertr�gen war eine 42-Stunden-Woche (f�r 100 %) vereinbart.
Nachdem X.________ ihren Arbeitgeber mit Schreiben vom 5. November 1997 um einen L�sungsvorschlag f�r ihren "Ferienanspruch und die geleisteten und noch zu leistenden �berzeiten" ersucht hatte, legte sie ihm im Januar 1998 die Berechnung einer Entsch�digung f�r geleistete �berstunden und nicht bezogene Ferien und Feiertage vor. Aus den beiden befristeten Arbeitsverh�ltnissen machte sie insgesamt ein Bruttoguthaben von Fr. 39'435. 74 geltend. Die Parteien gelangten in der Folge zu keiner Einigung.
B.- Mit Klage vom 22. Juni 1998 beantragte die Arbeitnehmerin X.________ dem Bezirksgericht St. Gallen, ihr Arbeitgeber sei zur Bezahlung von Fr. 31'840. 24 nebst Zins, eventuell von Fr. 26'090. 70 nebst Zins sowie zur Gew�hrung eines zus�tzlichen Ferienanspruchs von 186, 38 Arbeitsstunden, subeventuell von Fr. 23'675. 67 nebst Zins sowie zur Gew�hrung eines Ferien- und Freizeitanspruches von 241, 51 Arbeitsstunden zu verpflichten. Das Bezirksgericht St. Gallen hiess mit Urteil vom 15. M�rz 1999 die Klage im Umfang von Fr. 26'090. 70 nebst Zins gut und gew�hrte der Arbeitnehmerin einen zus�tzlichen Ferienanspruch von 131, 25 Arbeitsstunden. Auf Berufung des Arbeitgebers reduzierte das Kantonsgericht St. Gallen mit Entscheid vom 13. Januar 2000 den zugesprochenen Betrag auf Fr. 5'749. 55 nebst Zins f�r nicht bezogene Ferien und wies die weitergehenden Forderungen ab.
C.- Mit Urteil vom 9. Oktober 2000 hiess das Bundesgericht die Berufung der Kl�gerin gegen das kantonsgerichtliche Urteil teilweise gut, hob dieses mit Ausnahme von Ziff. 1 Abs. 1 (Ferienentsch�digung im Betrag von Fr. 5'749. 55) auf und wies die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ck.
Das Bundesgericht erwog, die Vertragsklausel "Arbeitszeit: Die Arbeitszeit betr�gt 42 Stunden pro Woche.
�berstunden sind nur in Absprache mit dem Pr�sidenten zu leisten" zeige, dass beide Parteien mit der Notwendigkeit der Leistung von �berstunden rechneten und dass daf�r �ber den Lohn hinaus eine Entsch�digung geschuldet war. Das Bundesgericht hielt sodann daf�r, der Arbeitgeber habe die Mehrleistungen der Kl�gerin im Nachhinein genehmigt, weshalb diese grunds�tzlich entsch�digungspflichtig seien. Zur Notiz der Kl�gerin zu Handen der Kassiererin "Wenn ich die �berzeit nicht kompensieren kann (...), lassen wir es, keine Mehrkosten. Ist f�r Dich auch ok?" hielt das Bundesgericht fest, das Kantonsgericht habe es unterlassen, Erw�gungen zum diesbez�glichen wirklichen Parteiwillen anzustellen. Damit es dies nachhole, wies das Bundesgericht die Sache an die Vorinstanz zur�ck. Diese hatte nach dem bundesgerichtlichen Urteil mit Blick auf die behauptete rechtsmissbr�uchliche Geltendmachung der �berstundenentsch�digung auch dar�ber zu entscheiden, ob der Beklagte aufgrund des genannten Schreibens an die Kassiererin oder anderer im kantonalen Verfahren vorgetragener Umst�nde nach Treu und Glauben davon ausgehen durfte, die Kl�gerin wolle f�r k�nftige �berstunden nicht entsch�digt werden.
D.- Das Kantonsgericht hat hierauf am 30. M�rz 2001 die Kl�gerin sowie den Pr�sidenten und ein Vorstandsmitglied des Beklagten, A.________ und B.________, als Parteien einvernommen.
In der Folge hiess es die Klage wiederum im Betrag von Fr. 5'749. 55 nebst Zins gut und wies sie im �brigen ab.
E.- Gegen dieses Urteil erhebt die Kl�gerin sowohl staatsrechtliche Beschwerde als auch eidgen�ssische Berufung an das Bundesgericht. Mit Berufung beantragt sie, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Sache sei zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen; eventualiter sei der Beklagte zu verpflichten, der Kl�gerin einen Betrag von Fr. 26'090. 70 nebst 5 % Zins seit 23. M�rz 1998 zu bezahlen.
F.-Das Bundesgericht hat die staatsrechtliche Beschwerde mit Urteil vom heutigen Tag abgewiesen, soweit es darauf eingetreten ist.
1.- Die Vorinstanz ist durch subjektive Auslegung zum Ergebnis gekommen, die Parteien h�tten sich am 23. Juni 1998 vergleichsweise geeinigt. Das Entgegenkommen des Beklagten habe darin bestanden, den Besch�ftigungsgrad der Kl�gerin von 50 auf 60 % zu erh�hen und ihr eine weitere Ausdehnung der Anstellung in Aussicht zu stellen. Im Gegenzug habe die die Kl�gerin auf eine Entsch�digung f�r die bis dahin geleisteten �berstunden verzichtet. Dass die Vorinstanz mit dieser Beurteilung Bundesrecht verletzt h�tte, wird in der Berufung nicht geltend gemacht.
2.- Die Forderung, welche die Kl�gerin f�r ab dem
1. Juli 1997 geleistete �berstunden geltend macht, hat das Kantonsgericht f�r rechtsmissbr�uchlich erachtet.
a) Hat eine Person durch ihr Verhalten bei der Gegenpartei schutzw�rdiges Vertrauen geschaffen und setzt sie sich durch neuere Handlungen, welche das geschaffene Vertrauen entt�uschen, zu ihrem fr�heren Verhalten in Widerspruch, ist darin ein Verstoss gegen Treu und Glauben zu erblicken. Das geschaffene Vertrauen der Gegenpartei ist schutzw�rdig, wenn sie aufgrund dessen Dispositionen getroffen hat, die sich nun als nachteilig erweisen. Solchermassen widerspr�chliches Verhalten gilt als Rechtsmissbrauch (BGE 125 III 257 E. 2a mit Hinweisen). Keinen Rechtsmissbrauch begr�ndet demgegen�ber das blosse Zuwarten mit der Geltendmachung eines Anspruchs.
b) Die Schlussfolgerung, dass die Geltendmachung einer Entsch�digungsforderung f�r die geleisteten �berstunden vorliegend rechtsmissbr�uchlich sei, hat die Vorinstanz im Wesentlichen auf folgende Feststellungen gest�tzt:
aa) Die Parteien h�tten vereinbart, dass die Kl�gerin die Zeit, die ihr Ehemann f�r das Projekt arbeite, kompensieren k�nne, dass dem Beklagten dadurch jedoch keine Mehrkosten entstehen w�rden. Die Kl�gerin habe autonom �ber ihre Arbeitszeit verf�gen k�nnen. In den Arbeitsrapporten habe sie die durch ihren Ehemann geleistete Arbeitszeit zu ihrer eigenen hinzugez�hlt. F�r den Beklagten sei nicht ersichtlich gewesen, wie viele entsch�digungspflichtige �berstunden die Kl�gerin geleistet habe. Er habe den Vermerk der Kl�gerin "keine Mehrkosten" dahingehend verstehen d�rfen, dass deren �berstunden kompensiert werden k�nnen, daf�r aber keine Entsch�digung verlangt werden k�nne.
bb) Die Kl�gerin habe sowohl an der Erstellung der Erfolgsrechnung 1996 als auch des Budgets 1997 mitgewirkt.
Keines der Dokumente enthalte einen Posten f�r �berstunden der Kl�gerin. Der Beklagte habe daher annehmen d�rfen, aus Sicht der Kl�gerin bestehe keine entsprechende Forderung.
cc) Anl�sslich der Verhandlungen vor dem Abschluss des zweiten Arbeitsvertrags in den Vorstandssitzungen vom 2. und 23. Juni 1997 habe die Kl�gerin nicht darauf hingewiesen, dass sie am Schluss der Projektphase noch eine �berstundenforderung geltend machen werde. Da f�r den Beklagten als von Spenden abh�ngigem Verein wichtig war, seine finanziellen Verpflichtungen genau zu kennen, w�re die Kl�gerin nach Treu und Glauben zu entsprechender Aufkl�rung verpflichtet gewesen.
dd) Beim Beklagten als Non-Profit-Organisation sei es �blich, dass viel Arbeit ehrenamtlich geleistet werde.
ee) Die Kl�gerin habe beim Beklagten eine sehr selbstst�ndige Stellung inne gehabt. Es sei im Rahmen der Anstellung der Kl�gerin darum gegangen, "ihr Projekt" zu verwirklichen, also das Projekt, welches die Kl�gerin an den Beklagten herangetragen habe. Die im Arbeitsvertrag enthaltene Klausel "Arbeitszeit" sei aus anderen Vertragsformularen �bernommen worden, es sei ihr nicht nachgelebt worden. Sie sei daher als Floskel zu betrachten.
ff) Der am 5. November 1997 erstmals gestellten und am 29. Januar 1998 bezifferten Forderung f�r �berstunden seien verschiedene Konflikte vorausgegangen, welche im Herbst 1997 begonnen h�tten. Namentlich habe der Vorstand den Vorschlag der Kl�gerin abgelehnt, ihren Ehemann anzustellen.
Die Geltendmachung der �berstundenentsch�digung sei in diesem Zusammenhang zu sehen.
gg) Der Beklagte sei bereit gewesen, das Projekt der Kl�gerin, einen Hotelbetrieb durch behinderte Menschen f�hren zu lassen, innerhalb eines bestimmten finanziellen Rahmens zu verwirklichen, habe aber die Aufwendungen gegen�ber den Spendern zu vertreten und bei der Durchf�hrung des Projekts seine Vertrauensw�rdigkeit unter Beweis zu stellen gehabt. Die nachtr�gliche Zusatzforderung der Kl�gerin habe mehr als 50 % des Sal�rs betragen, welches ihr aus den ersten beiden Projektphasen zustand. Es sei deshalb nicht auszuschliessen, dass der Beklagte eine Beteiligung am Projekt der Kl�gerin verweigert h�tte, wenn er gewusst h�tte, dass die Kosten wesentlich h�her als budgetiert ausfallen w�rden.
hh) Die Vorinstanz ist schliesslich davon ausgegangen, dass der Beklagte Massnahmen getroffen h�tte, um zu verhindern, dass die Kl�gerin �berstunden leisten musste, wenn er mit einer �berstundenforderung gerechnet h�tte.
3.- Die Kl�gerin macht in der Berufung geltend, die Vorinstanz habe ihre Notizen betreffend "keine Mehrkosten" und "unbezahlte �berzeit" normativ als Verzicht auf eine Entsch�digung der �berstunden ausgelegt. Damit habe sie Art. 321c Abs. 1 in Verbindung mit Art. 361 OR verletzt.
Wollte man dem Beklagten zugute halten, er habe daraus entnehmen d�rfen, dass er nur mit einem durch Freizeit ausgleichbaren �berstundenanspruch zu rechnen habe, liefe dies darauf hinaus, einen rechtswidrigen Zustand zu sch�tzen.
Die Vorinstanz ist indes nicht so weit gegangen, aus den Notizen der Kl�gerin vertrauenstheoretisch den Schluss zu ziehen, der Lohn f�r �berstundenarbeit gem�ss Art. 321c Abs. 3 OR sei nicht geschuldet. Eine Wegbedingung der Entsch�digungspflicht hat sie denn auch verneint, und lediglich gepr�ft, ob die Geltendmachung der �berstundenforderung angesichts dieser Notizen und der weiteren Umst�nde rechtsmissbr�uchlich und ihr deshalb der Rechtsschutz zu versagen sei. Bundesrecht hat sie dadurch nicht verletzt.
4.- a) Die Kl�gerin bringt weiter vor, bei Erstellung des Budgetvorschlages f�r das Jahr 1997 habe sie noch nicht zuverl�ssig absch�tzen k�nnen, ob es am Ende des Projekts zu einer die Sollarbeitszeit �bersteigenden und damit ausgleichungspflichtigen Stundensumme kommen werde, weshalb sie nicht darauf habe hinweisen m�ssen.
b) Die Kl�gerin war vom Beklagten angestellt worden, um das von ihr vorgeschlagene Projekt zu realisieren.
Sie machte den Vorschlag f�r das Budget. Sie wusste, dass der finanzielle Spielraum des Beklagten durch den Eingang der Spendengelder begrenzt war. Die Vorinstanz ist unter diesen Umst�nden zu Recht davon ausgegangen, dass die Kl�gerin bei der Budgetierung auf die M�glichkeit einer Entsch�digungsforderung h�tte hinweisen m�ssen. Dies gilt gerade auch dann, wenn �ber die Frage, ob �berstunden anfallen w�rden, Unsicherheit herrschte. Daran �ndert nichts, dass der Beklagte seinerseits im Folgejahr keine �berstunden budgetierte, vertrat er doch im Gegensatz zur Kl�gerin die Auffassung, f�r �berstunden sei keine Entsch�digung zu bezahlen.
5.- a) Die Kl�gerin wirft der Vorinstanz ferner vor, die Bindungswirkung des bundesgerichtlichen R�ckweisungsurteils missachtet und gegen Art. 66 Abs. 1 OG verstossen zu haben. Im R�ckweisungsentscheid habe das Bundesgericht festgehalten, die Kl�gerin habe die Arbeitsrapporte, aus welchen die geleisteten �berstunden ersichtlich waren, regelm�ssig der Kassiererin �bergeben. Damit habe sie den Arbeitgeber dar�ber informiert, dass es ihr nicht m�glich sei, mit der vorgegebenen Zeit per Saldo auszukommen, und ihre Pflicht erf�llt.
b) Den Umstand, dass die Kl�gerin die besagten Arbeitsrapporte regelm�ssig der Kassiererin �bergeben hatte, erw�hnte das Bundesgericht im R�ckweisungsentscheid bei der Pr�fung der Frage, ob die �berstunden als genehmigt zu gelten haben. Eine Aussage dar�ber, ob die Kl�gerin den Beklagten auf eine k�nftige Entsch�digungsforderung h�tte hinweisen m�ssen, hat das Bundesgericht nicht gemacht. Vielmehr hat es die Streitsache zur Beurteilung der Frage, ob die Kl�gerin unter den gegebenen Umst�nden nach Beendigung des Projekts eine solche Entsch�digungsforderung nach Treu und Glauben geltend machen durfte, an das Kantonsgericht zur�ckgewiesen.
Eine Verletzung von Art. 66 Abs. 1 OG ist mithin nicht ersichtlich.
6.- Ein Verstoss gegen Art. 1 OR dadurch, dass eine Klausel im Formularvertrag missachtet worden w�re, ist, entgegen der Auffassung der Kl�gerin, ebenfalls nicht auszumachen.
Die Vorinstanz hat zwar die Bestimmung �ber die Arbeitszeit im Arbeitsvertrag als Floskel bezeichnet. Sie hat jedoch das Vorliegen der geltend gemachten �berstunden und somit auch die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit nicht in Frage gestellt; sie hat lediglich gepr�ft, ob die Geltendmachung einer Entsch�digung f�r diese �berstunden gegen Treu und Glauben verst�sst.
7.- a) Dass die Kl�gerin nach Beendigung des Projekts eine �berstundenentsch�digung geltend macht, steht im Widerspruch dazu, dass sie bei den Verhandlungen zum Abschluss des zweiten Arbeitsvertrags zu guter Letzt in eine Anstellung zu 60 % eingewilligt hat: Sie hatte n�mlich einen Anstellungsgrad von 75 % gew�nscht, darauf aber angesichts der beschr�nkten finanziellen Mittel des Beklagten verzichtet.
Dazu kommt, dass die Kl�gerin ihre eigene Arbeitszeit und jene ihres Mannes, welche lediglich kompensiert, f�r die aber keine Entsch�digung verlangt werden konnte, in den Arbeitsrapporten nicht getrennt auswies. F�r den Beklagten war deshalb eine Entsch�digungspflicht aufgrund der Leistung von �berstunden nicht erkennbar.
Aus diesen und den oben dargelegten Gr�nden nahm die Vorinstanz ohne Verletzung von Bundesrecht an, die Kl�gerin habe durch ihr aktives und passives Verhalten auf Seiten des Beklagten das Vertrauen begr�ndet, dass sie auch unter der Geltung des neuen Arbeitsvertrages vom 26. Juni 1997 keine �berstundenentsch�digung verlangen werde.
b) Soweit die Kl�gerin in der Berufung die Feststellungen der Vorinstanz dar�ber kritisiert, welche Massnahmen der Beklagte getroffen h�tte, wenn er sich nicht auf einen Verzicht der Kl�gerin auf die Einforderung allf�lliger �berstundenanspr�che verlassen h�tte, ist sie nicht zu h�ren.
Auch Feststellungen zum hypothetischen Verhalten geh�ren, soweit sie auf den konkreten Umst�nden beruhen, zur Sachverhaltsermittlung und sind somit der Pr�fung durch das Bundesgericht im Berufungsverfahren entzogen (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 126 III 10 E. 2b S. 12).
c) In diesem Zusammenhang macht die Kl�gerin eine Verletzung von Art. 8 ZGB geltend: Indem die Vorinstanz festgestellt habe, es sei nicht auszuschliessen, dass der Beklagte bei Kenntnis der k�nftigen Entsch�digungsforderung die Beteiligung am Projekt verweigert h�tte, habe sie der Kl�gerin eine Beweislast aufgeb�rdet, welche richtigerweise beim Beklagten liege.
Die Vorinstanz ist f�r das Bundesgericht bindend davon ausgegangen, dass der Beklagte bei Kenntnis der Entsch�digungspflicht Vorkehren getroffen h�tte, um der Kl�gerin die Leistung von �berstunden zu ersparen. Es kann folglich nicht mehr darauf ankommen, ob der Beklagte allenfalls auf das Projekt der Kl�gerin gar nicht eingetreten w�re. Die R�ge der Kl�gerin st�sst damit ins Leere.
d) Indem die Vorinstanz die Geltendmachung einer Entsch�digung f�r die ab 1. Juli 1997 geleisteten �berstunden unter diesen Umst�nden als rechtsmissbr�uchlich gew�rdigt hat, ist sie den Grunds�tzen gefolgt, welche die Rechtsprechung zum widerspr�chlichen Verhalten entwickelt hat (BGE 125 III 257 E. 2a). Sie hat somit kein Bundesrecht verletzt.
Ob die Geltendmachung der Entsch�digungsforderung dar�ber hinaus noch hinsichtlich der weiteren im angefochtenen Urteil aufgef�hrten Umst�nde als rechtsmissbr�uchlich erscheint, kann offen bleiben: Nach dem Gesagten kommt ihnen keine den Entscheid tragende Bedeutung zu. Auf die diesbez�glich in der Berufung erhobenen R�gen braucht daher nicht eingegangen zu werden.
8.- Im Urteil vom 9. Oktober 2000 hatte das Bundesgericht der Vorinstanz aufgegeben, Feststellungen zu den Arbeitsleistungen der Kl�gerin an Feiertagen zu treffen. Die Kl�gerin bringt abschliessend vor, indem die Vorinstanz dies unterlassen habe, habe sie Art. 66 Abs. 1 OG verletzt.
Auch diese R�ge ist unbegr�ndet. Ist davon auszugehen, dass die Kl�gerin keinerlei Anspr�che f�r �berstundenarbeit geltend machen kann, spielt keine Rolle, ob die �ber die bezahlte Arbeitszeit hinaus geleisteten Stunden auf gew�hnliche Arbeitstage oder auf Feiertage fielen. So oder anders sind sie nicht zu verg�ten.
9.- Aus diesen Gr�nden ist die Berufung abzuweisen und das angefochtene Urteil zu best�tigen. Da Art. 343 Abs. 3 OR nicht anwendbar ist, sind Gerichtskosten zu erheben. Diese werden dem Ausgang des Verfahrens entsprechend der Kl�gerin auferlegt (Art. 156 Abs. 1 OG). Sie hat den Beklagten f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).
1.-Die Berufung wird abgewiesen, und das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen, III. Zivilkammer, vom 15. November 2001 wird best�tigt.
2.-Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2000.-- wird der Kl�gerin auferlegt.
3.-Die Kl�gerin hat den Beklagten f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3000.-- zu entsch�digen.
4.-Dieses Urteil wird den Parteien und der III. Zivilkammer des Kantonsgerichts St. Gallen schriftlich mitgeteilt.