Source: http://www.jurablogs.com/2015/09/11/eintragungsfaehigkeit-der-marke-voodoo-fuer-bekleidung-und-schuhwaren
Timestamp: 2016-12-06 08:58:47
Document Index: 128453895

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Blogskanzlei.bizSeptember 2015Eintragungsfähigkeit der Marke „VOODOO“ für Bekleidung und SchuhwarenEuropäischer GerichtshofUrteil vom 18.11.2014Az.: T-50/13Vorgeschichte des RechtsstreitsAm 15. April 2007 meldete der Streithelfer, Herr Andreas Müller, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. 1994, L 11, S. 1) (ersetzt durch die Verordnung [EG] Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke [ABl. L 78, S. 1]) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) eine Gemeinschaftsmarke an.Bei der Anmeldemarke handelt es sich um das Wortzeichen VOODOO.Die Marke wurde u. a. für folgende Waren der Klasse 25 des Abkommens von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15 ...Zum vollständigen Artikel14 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Kein Markenschutz für Steiffs Knopf im Ohr als Positionsmarke26 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuGH: Kein Markenschutz für Steiff’s Knopf im Ohr als Positionsmarke32 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Die Wort-/Bildmarke “REVARO” verletzt die Markenrechte an der Wortmarke “RECARO”13 LeserMarkenBlog:EuG: Kein Markenschutz für Sowjet-Wappen75 LeserSteiger Legal – Recht im digitalen Raum:Sittenwidrige Kurven im europäischen Markenrecht8 Leserpharmaundmarke.com:Cercon = Ziecon22 Leser§§ Jur-Blog.de §§:EuG: Kein Markenschutz für ! in Joop! – Yahoo!-Freunde sagen Danke!33 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Voodoo Schuhe und Bekleidung10 verwandte ArtikelEuG: Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke erfolgt nicht bösgläubig, nur weil gleichlautende Gaststätten in mehreren Mitgliedsstaaten
existierenEuG: Werbeslogan “Ab in den Urlaub” kann nicht als Marke eingetragen werden"Ab in den Urlaub" ist nicht als Marke eintragungsfähigEuG: Die Marke “Highprotect” kann, da unmittelbar beschreibend, nicht für Stahlwaren eingetragen werdenBang & Olufsen-Lautsprecher als 3D-GemeinschaftsmarkeEuGH: Marke “ecoDoor” für Haushaltsmaschinen ist zur Bezeichnung des ökologischen Charakters der Waren freihaltungsbedürftigMarke "ecoDoor" ist für Haushaltsgeräte nicht eintragungsfähigEuG: Bei gleichlautenden Marken liegt keine Identität vor, wenn Schriftzug und Bildelemente unterschiedlich sindEuG: Auch wenn eine beschreibende Angabe den Verkehrskreisen als solche noch nicht bekannt ist, liegt ein Eintragungshindernis für eine
Marke vorEintragungshindernis von Marken mit geographischen BezeichnungenÜber den ArtikelVeröffentlicht September 11, 2015 8:32am im Blog kanzlei.biz.ThemenEntscheidungen, Urteile, Nichtigkeitsverfahren, Gemeinschaftsmarke, Unterscheidungskraft, Beschreibender Charakter, Absolute EintragungshindernisseTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSo sollte man es nicht machenvon Thomas Will / STRAFSACHENRechnungshof prüft Bundesrichtervon Udo Vetter / LawBlogLG Saarbrücken: Keine Haftung des Parkhausbetreibers bei 2,5 m breiter Einfahrtvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogWarum Ermittlungsrichter doch ihre Daseinsberechtigung habenvon Alessandro Fuschi / SoWhy Not?Ein alter Mann ist – ein alter Mannvon Udo Vetter / LawBlogAls nächstes lesen - bislang 60 Leser:Arbeitsrecht: Tipps zum Schreiben eines Aufhebungsvertrages