Source: https://www.studysmarter.de/universit%C3%A4t/fom-hochschule-fuer-oekonomie-management/kurs/insolvenzrecht-fom-hochschule-fuer-oekonomie-management/
Timestamp: 2020-03-31 19:10:31
Document Index: 329410086

Matched Legal Cases: ['§ 929', '§ 929', '§ 933', '§ 929', '§ 933', '§ 130', '§ 131', '§143', '§ 129']

Insolvenzrecht FOM Hochschule für Oekonomie & Management | Karteikarten und Zusammenfassungen
Karteikarten und Zusammenfassungen für Insolvenzrecht an der FOM Hochschule für Oekonomie & Management
Lerne jetzt mit Karteikarten und Zusammenfassungen für den Kurs Insolvenzrecht an der FOM Hochschule für Oekonomie & Management.
Beispielhafte Karteikarten für Insolvenzrecht an der FOM Hochschule für Oekonomie & Management auf StudySmarter:
Prüfungsschema Eigentum an einer Sache mit zwei Sicherungsübereignungen
A. Besitz prüfen
B. Eigentümer prüfen
§§ 929,930 BGB
(Einigung, Besitzkonstitut)
-> Zwischenergebnis
§§ 929,930,933 BGB
zzgl. Berechtigung (§ 933 BGB)
(Nichtberechtigung, Guter Glaube)
( wichtig ist, dass der Guter Glaube zum Zeitpunkt der Übergabe gegeben sein muss.)
Schema für die Fallbearbeitung
Eigentum einer Sache mit Sicherungsübereignung
A: Besitz prüfen
B: Eigentümer prüfen
I Anspruch entstanden
II Anspruch erloschen
§ 929 S.1, 932 BGB
Einigung, Übergabe
Guter Glaube beim Fahrzeugerwerb
Der Fahrzeugbrief ist ein reines Zulassungsdokument.
Beim Fahrzeugerwerb kann es grundsätzlich bei Übergabe ein gutgläubigen Erwerb geben. Jedoch nicht, wenn es nicht zur Übergabe kommt und der Fahrzeugbrief nicht übergeben wird.
Kongruente Deckung - Beispiele
Eine kongruente Deckung liegt vor, wenn die Rechtshandlung des Schuldners dem begünstigten Gläubiger eine Sicherung (z.B. Grundschuld, Sicherungsübereignung, Pfandrecht etc.) oder Befriedigung gewährt, die dieser genauso in der gewährten Form und zum gegebenen Zeitpunkt (nach den vertraglichen Vereinbarungen) beanspruchen durfte.
Inkongruente Deckung sieht das Gesetz dann als gegeben, wenn der Gläubiger die erhaltene Befriedigung
• nicht in der Art oder
• nicht zu dieser Zeit
Als kongruente Deckung bezeichnet das Gesetz eine Befriedigung, als zur Erfüllung der Forderung, oder eine Sicherung der Forderung, auf die der Gläubiger in dieser Form und zu dieser Form einen Anspruch hatte.
Rechtshandlung ist ein weit auslegbarer Begriff.
Darunter ist jedes vom Willen getragene Tun oder Unterlassen des Schuldners oder eines Dritten (soweit nicht die InsO etwas anderes vorsieht), das Rechtswirkungen auslösen kann, zu verstehen.
Was gilt es zu beachten im Bezug auf den Guten Glauben und den Fahrzeubrief?
Zunächst der Fahrzeugbrief ist ein reines Zulassungsdokument.
Bei nicht Vorlage des Fahrzeugbreifs kann nicht vom guten glauben ausgegangen werden. Der ist bei nicht vorhanden sein verloren.
-Einigung
– Besitzkonstitut
-> Zwischenergbenis
– Einigung
– Berechtitung (§ 933 BGB)
– Nichtberechtigung
– Guter glaube
Eigentum einer Sache mit Sicherungsübereigung
I Prüfen ob der Anspruch des Anspruchstellers entstanden ist.
§ 130 InsO Kongurente Deckung
wie bei § 131InsO
-nicht in der Art
– nicht zu der Zeit
+ objektive Zahlungsunfähigkeit
+ Kenntnis
Inkongurente Deckung (Anfechtung)
§143 InsO-> Anspruchsgrundlage
§ 129 InsO -> Grundsätze
– nicht in der Art
( sind Alternativ nur einer muss vorliegen)
Wenn es 1 Monat vor der Antragsstellung liegt ist nur das notwendig.
Liegt es zwischen dem 2.-3. Monat so muss auch Alternativ:
– Objektive Zahlungsunfähigkeit
– Kenntnis des Gläubigers (subjektiv) vorliegen.
Zu beachten gilt bei einem Kontokorrent wird die Überzogene Menge erst bei Kündigung fällig
Eine Vollstreckung ist IMMER nicht in der Art somit handelt es sich dabei immer um eine Inkongruente Deckung
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