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Timestamp: 2019-06-25 23:49:14
Document Index: 156718562

Matched Legal Cases: ['§ 97', '§ 1', '§ 2', '§ 7', '§ 24', '§ 11', '§ 7', '§ 114']

Die nächste Ausgabe erscheint am Mittwoch, 16. Januar 2019. Redaktionsschluss spätestens Montag, 14. Januar, 9.00 Uhr. Redaktion: Hans-Peter Koob Tel. 06343 701-119, E-Mail: h.koob@vgbza.de (Für Geschäftsanzeigen wenden Sie sich bitte an Fritz Wünschel, Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
Rebmeerbad Bad Bergzabern (Hallenbad) Friedrich-Ebert-Straße 40, Tel. 06343 7120 Rebmeerbad Bad Bergzabern (Hallenbad) Friedrich-Ebert-Straße 40, Tel. 06343 7120 Das Rebmeerbad ist am Samstag, den 09.02. und Sonntag, den 10.02.2019, wegen einer Schwimmveranstaltung für den öffentlichen Badebetrieb geschlossen. Südpfalz Therme Staatsbad Bad Bergzabern GmbH Kurtalstraße 27, Information Tel. 06343/9340-10, Reservierung med. Heilanwendungen/Wellness Tel. 06343-9340-11 …
Bekanntmachung der Offenlegung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Bad Bergzabern
Gemäß § 97 Abs. 1 GemO ist der Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan vor Beschlussfassung zur Einsichtnahme durch die Einwohner verfügbar zu halten. Die Möglichkeit zur Einsichtnahme besteht ab Montag, 14. Januar 2019 bis zur Beschlussfassung durch den Stadtrat. Ab 14. Januar 2019 können für die Dauer von 14 Tagen Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung inklusive Haushaltsplan durch die Einwohner eingereicht werden. Einsichtnahme und Vorschläge sind möglich im …
Ortsbürgermeister Gruschinski gab bekannt, dass für das Jahr 2018 die Verbandsgemeindeumlage 191.060,00 Euro beträgt. Der Vorsitzende teilte mit, dass der Jahresabschluss für das Jahr 2016 fertiggestellt wurde und der Rechnungsprüfungsausschuss nun tagen kann. Der Haushalt für die Jahre 2018/2019 wurde von der Kreisverwaltung genehmigt. Der Vorsitzende informierte den Rat, dass eine der Geschwindigkeitsmessanlagen in der Hauptstraße in Oberhofen angebracht wurde. Die Gemeinde …
Der Gemeinderat beschloss, die Grundsteuersätze A und B nicht zu erhöhen. Die Gewerbesteuer wurde seit 1995 nicht mehr erhöht. Hier beschloss der Gemeinderat den Hebesatz auf 380 v. H.. Die Hundesteuer wurde wie folgt beschlossen: Für den ersten Hund 40,00 Euro, für den zweiten 60,00 Euro und für jeden weiteren Hund 80,00 Euro. Die Kampfhundesteuer soll nicht geändert werden. Der Beitrag zum Bau und zur Unterhaltung von Wirtschaftswegen soll ebenfalls nicht erhöht werden. Nach …
Verbandsgemeinderat Bad Bergzabern verabschiedet arbeitsreichen Haushalt (Kb) „Der neue Verbandsgemeinde-Haushalt wurde in einer gesamthaushalts- und gesamtpolitischen Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger, alle Ortsgemeinden, die Stadt und unsere Verbandsgemeinde erstellt.“ Bürgermeister Hermann Bohrer erläuterte auf der Dezember-Sitzung in Pleisweiler-Oberhofen die Haushaltssatzung 2019 mit den Haushaltsplänen, Investitionsprogrammen und allen Anlagen sowie den …
Durchführung des Wochenmarktes der Stadt Bad Bergzabern
Die Abhaltung des Wochenmarktes ist in der Satzung über die Durchführung des Wochenmarktes der Stadt Bad Bergzabern vom 18.09.2008 (Wochenmarktsatzung) geregelt. Demnach betreibt die Stadt Bad Bergzabern den Wochenmarkt als öffentliche Einrichtung (§ 1 Wochenmarktsatzung). Der Wochenmarkt findet grundsätzlich dienstags und freitags auf dem Marktplatz vor der protestantischen Kirche statt (§ 2 Abs. 1 und 2 Wochenmarktsatzung). Auf dem Wochenmarkt dürfen, neben Waren des täglichen …
Das Ratsmitglied Timo Beck, Niederhorbach, hat mit Schreiben vom 18.10.2018 sein Ratsmandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Als Ersatzperson einberufen wurde der Bewerber mit der höchsten Stimmenzahl unter den noch nicht berufenen Bewerbern. Dies ist Herr Fritz Klein, Niederhorbach. Herr Klein hat mitgeteilt, dass er das ihm zufallende Mandat aus gesundheitlichen Gründen nicht annimmt. Als nächste Ersatzperson einberufen wurde der Bewerber mit der höchsten Stimmenzahl unter den noch nicht berufenen …
Die Verbandsversammlung hat am 21.11.2018 aufgrund des § 7 Abs. 1 Nr. 4, 5 und 8 des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG) vom 22.12.1982, in der derzeit gültigen Fassung, in Verbindung mit den §§ 24 und 95 ff. der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994, in der derzeit gültigen Fassung, sowie § 11 Abs. 1 der Verbandsordnung vom 19.12.1985, folgende Haushaltssatzung beschlossen. Nach dem die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße in Landau …
Hiermit unterrichtet die Ortsgemeinde Hergersweiler, gemäß § 7 Abs. 6 Kommunalabgabengesetz (KAG) vom 20. Juni 1995, zuletzt geändert am 22.12.2015, die Grundstückseigentümer an den unten aufgeführten Straßen über die beitragspflichtige Maßnahme “Ausbau der Straßenbeleuchtung“, für die einmalige Beiträge gemäß der rechtskräftigen Ausbaubeitragssatzung der Ortsgemeinde Hergersweiler zu erheben sind. Gleichzeitig wird darauf …
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 28.11.2018 die vorgelegten Unterlagen und Belege für das Haushaltsjahr 2015 geprüft. Es wurden keine Prüfungsfeststellungen getroffen. Aufgrund der durchgeführten Prüfung empfahl der Rechnungsprüfungsausschuss dem Gemeinderat Folgendes: Den vorliegenden Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 festzustellen und dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den …
Ortsbürgermeister Dr. Steinbrecher informierte den Gemeinderat ausführlich über den Sachstand zum Breitbandausbau und die aktuellen Probleme zwischen den Firmen Inexio und RMT. Der Gemeinderat Steinfeld hatte im vergangenen Jahr das Angebot der Firma RMT zur kostenlosen Erschließung aller Haushalte in Steinfeld mit Glasfaserleitungen angenommen. Gleichzeitig hatte der Landkreis eine Ausschreibung für die Versorgung der bislang unterversorgten Haushalte (weniger als 30 Mbit/s) im Kreisgebiet …
Amtliche Mitteilungen aus der 16. Sitzung des Ortsbeirates von Blankenborn
Ortsvorsteher Michael Nauth berichtete von seinem Gespräch mit der Firma RMT. Plan sei es weiterhin, den Ausbau zügig voranzutreiben und die Verzögerungen aufzuholen. Die vorgelegte Bauzeitplanung für den weiteren Ausbau entspricht nicht den bisherigen Vereinbarungen und bedarf einer erneuten Klärung. Der Ortsbeirat sprach sein Einvernehmen zum Bauvorhaben Zum Abtskopf, Flurstück-Nr. 48/1, aus. (VG-Verwaltung)
Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Haushaltsjahres 2015 der Ortsgemeinde Dörrenbach
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Dörrenbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 05.12.2018 den Jahresabschluss 2015 festgestellt und dem Ortsbürgermeister, dem Beigeordneten der Ortsgemeinde Dörrenbach sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern für das Haushaltsjahr 2015 die Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss mit Anlagen liegt gemäß § 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung an sieben Werktagen, das ist vom 10.01.2019 bis 18.01.2019, bei der …