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Timestamp: 2016-10-22 01:59:13
Document Index: 149515089

Matched Legal Cases: ['Art. 48', 'Art. 46', 'Art. 54', 'Art. 975', 'Art. 975', 'Art. 744', 'Art. 973', 'Art. 3', 'Art. 973', 'Art. 973', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 975', 'Art. 4', 'Art. 63', 'Art. 43', 'Art. 156']

5C.301/2005 (17.02.2006)
Berufung gegen den Entscheid des Pr�sidenten der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts St. Gallen vom 28. Oktober 2005.
X.________ (Kl�gerin) ist Eigent�merin des landwirtschaftlichen Grundst�cks Nr. 2290. Darin eingeschlossen sind die ebenfalls ihr geh�renden, vor einigen Jahren abgetrennten Grundst�cke Nr. 5693 und Nr. 5694, auf welchen ein Mehrfamilienhaus und ein Nebengeb�ude stehen. Die Grundst�cke werden durch den Weg E.________ erschlossen, der die Strasse F.________ mit der Strasse E.________ verbindet. Der Weg E.________ f�hrt von S�den her zun�chst durch die grosse Landwirtschaftsparzelle Nr. 2290 in nordwestlicher Richtung bis zum Einfamilienhausquartier "E.________", welches im S�den durch das Grundst�ck Nr. 4564 von Y.________ und Z.________ (Beklagte) abgeschlossen wird. Seit dem 15. Februar 1999 sind die Beklagten zudem Eigent�mer des 2,9 m2 grossen Grundst�cks Nr. 5816. Dieser Landspickel, welcher teils an den Weg E.________ grenzt und teils in diesen hineinragt, geh�rte vorher zum Grundst�ck Nr. 4867 und wurde den Beklagten vom Eigent�mer dieses Grundst�cks �berlassen. Heute ist im Grundbuch G.________, zugunsten der Parzellen Nrn. 2290, 5693 und 5694 und zulasten der Parzellen Nrn. 4869, 4870 und 4271 ein Fuss- und Fahrwegrecht eingetragen. Dieses st�tzt sich auf die Vereinbarung vom 1. Dezember 1969, die wie folgt lautet :
Der Eigent�mer der Parzelle Nr. 4271, derzeit K�ufer, r�umt dem jeweiligen Eigent�mer der Parzelle Nr. 2290, derzeit Verk�ufer, auf dem bestehenden, 2,5m breiten Str�sschen das Fuss- und Fahrwegrecht ein durch die Parzelle Nr. 4271 zu seiner Liegenschaft Parz. Nr. 2290. Der Unterhalt des auf Parz. Nr. 4271 liegenden Str�sschen geht zulasten des Eigent�mers der Parz. Nr. 2290. Mit einer allf�lligen Verlegung des Str�sschens ist der berechtigte Eigent�mer einverstanden."
Mit dieser Vereinbarung hat es folgende Bewandtnis. Das Grundst�ck Nr. 4271 wurde im Jahr 1968 vom n�rdlichen Teil des landwirtschaftlichen Grundst�cks Nr. 2290 abparzelliert. Als P.________ das Grundst�ck am 1. Dezember 1969 kaufte, r�umte er dem jeweiligen Eigent�mer des Grundst�cks Nr. 2290 das Fuss- und Fahrwegrecht ein. Am 22. November 1976 wurde der nordwestlich des Weges E.________ liegende Teil des Grundst�cks Nr. 4271 in die Grundst�cke Nrn. 4865, 4866 und 4867 aufgeteilt. Auf den neuen Parzellen wurde bei der Abparzellierung kein Fuss- und Fahrwegrecht eingetragen. Gleiches gilt f�r das Grundst�ck Nr. 5816, das am 29. Januar 1999 vom Grundst�ck Nr. 4867 abparzelliert wurde. Vom s�d�stlich an den Weg E.________ anstossenden Teil des Grundst�cks Nr. 4271 wurden ebenfalls am 22. November 1976 die Grundst�cke Nr. 4869 sowie Nr. 4870 abparzelliert. Das Fuss- und Fahrwegrecht wurde dort als Last eingetragen.
Mit Klageschrift vom 11. Juli 2003 verlangte die Kl�gerin, das Grundbuchamt G.________, sei anzuweisen, das gem�ss Vereinbarung vom 1. Dezember 1969 zugunsten der in ihrem Eigentum stehenden Grundst�cke Nrn. 2290, 5693 und 5694 bestehende Fuss- und Fahrwegrecht auch auf dem im h�lftigen Miteigentum der Beklagten stehenden Grundst�ck Nr. 5816 einzutragen. Die Beklagten beantragten Abweisung der Klage. Die Pr�sidentin des Kreisgerichts St. Gallen hiess die Klage mit Entscheid vom 23. November 2004 gut und wies das Grundbuchamt an, das Fuss- und Fahrwegrecht auf dem Grundst�ck Nr. 5816 als Last einzutragen. Auf Berufung der Beklagten wies das Kantonsgericht, Pr�sident der I. Zivilkammer, die Klage am 28. Oktober 2005 ab.
Mit Berufung vom 7. Dezember 2005 ist die Kl�gerin an das Bundesgericht gelangt mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid vom 28. Oktober 2005 sei aufzuheben und das Urteil der Pr�sidentin des Kreisgerichts vom 23. November 2004 zu best�tigen. Es ist keine Antwort eingeholt worden.
Beim angefochtenen Urteil handelt es sich um einen letztinstanzlichen kantonalen Endentscheid (Art. 48 Abs. 1 OG) �ber einen verm�gensrechtlichen Zivilrechtsstreit, dessen Streitwert unbestrittenermassen mehr als Fr. 8'000.-- betr�gt (Art. 46 OG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Berufung kann eingetreten werden (Art. 54 und 55 OG).
Ist der Eintrag eines dinglichen Rechts ungerechtfertigt, oder ein richtiger Eintrag in ungerechtfertigter Weise gel�scht oder ver�ndert worden, so kann jedermann, der dadurch in seinen dinglichen Rechten verletzt ist, auf L�schung oder Ab�nderung des Eintrags klagen (Art. 975 Abs. 1 ZGB). Vorbehalten bleiben die von gutgl�ubigen Dritten durch Eintragung erworbenen dinglichen Rechte (Art. 975 Abs. 2 ZGB). Die Kl�gerin hat die Grundbuchberichtigungsklage mit der Begr�ndung eingereicht, anl�sslich der Abparzellierung des Grundst�cks Nr. 4867 von der Parzelle Nr. 4271 und als Folge davon ebenso bei der Abparzellierung der Parzelle Nr. 5816 von der Parzelle Nr. 4867 sei das zugunsten ihrer Liegenschaften eingetragene Fuss- und Fahrwegrecht ohne Rechtsgrund nicht auf die neuen Parzellen �bertragen worden. Das Kantonsgericht hat diesen Einwand anerkannt.
Tats�chlich besteht die Last gem�ss Art. 744 Abs. 1 ZGB grunds�tzlich auf allen Teilen weiter, wenn das belastete Grundst�ck geteilt wird. Da das Wegrecht in einer Breite von 2,5 m auf dem bestehenden Str�sschen besteht und dieses nie verlegt worden ist und zudem anerkannt ist, dass es teilweise �ber die Parzelle Nr. 4867 und nach deren Entstehung �ber die Parzelle Nr. 5816 f�hrt, ist davon auszugehen, dass die Dienstbarkeit auf der Parzelle Nr. 5816 als Last h�tte eingetragen werden sollen. Das Grundbuchamt St. Gallen hat auf Anfrage des kl�gerischen Anwalts am 22. Oktober 2002 denn auch nach einl�sslichen Recherchen ausgef�hrt, dass im Jahre 1976 durch die dannzumal t�tigen Mitarbeiter des Grundbuchamtes das Fuss- und Fahrwegrecht auf dem Weg E.________ anl�sslich der Grundst�cksteilung irrt�mlich nicht als Last auf das Grundst�ck Nr. 4867 und demzufolge anl�sslich der Grundst�cksteilung von 1999 auch nicht auf das Grundst�ck Nr. 5816 �bertragen worden sei.
Wer sich in gutem Glauben auf einen Eintrag im Grundbuch verlassen und daraufhin Eigentum erworben hat, ist in diesem Erwerb zu sch�tzen (Art. 973 Abs. 1 ZGB). Wo das Gesetz eine Rechtswirkung an den guten Glauben einer Person kn�pft, ist dessen Dasein zu vermuten (Art. 3 Abs. 1 ZGB). Dies bedeutet einerseits, dass der Inhalt des Grundbuchs grunds�tzlich als richtig fingiert wird (positive Seite des Publizit�tsprinzips) und andererseits, dass der Grundbucheintrag als vollst�ndig gilt (negative Seite). Ein gutgl�ubiger Dritter erwirbt das dingliche Recht frei von jeder nicht aus dem Grundbuch ersichtlichen Last (statt vieler: HOMBERGER, Z�rcher Kommentar, 1938, N. 19 f. zu Art. 973 ZGB). Der gute Glaube gem�ss Art. 973 Abs. 1 ZGB ist indessen nicht absolut gesch�tzt. Vielmehr darf sich auch in diesem Zusammenhang gem�ss Art. 3 Abs. 2 ZGB derjenige nicht auf seinen guten Glauben berufen, welcher bei der Aufmerksamkeit, wie sie nach den Umst�nden von ihm verlangt werden darf, nicht gutgl�ubig sein konnte. Selbst ein an sich gutgl�ubiger Erwerber muss daher n�here Erkundigungen einziehen, sofern er aufgrund besonderer Umst�nde Zweifel an der Genauigkeit des Eintrags haben muss (BGE 127 III 440 E. 2c S. 443; 109 II 102 E. 2a S. 104; 82 II 103 E. 5 S. 112)
3.1 Das Kantonsgericht hat daher gepr�ft, ob die Beklagten in gutem Glauben annehmen durften, das Grundst�ck Nr. 5816 sei nicht mit einem Wegrecht zu Gunsten der Parzellen Nrn. 2290, 5693 und 5694 belastet und hat den Erwerbszeitpunkt vom 15. Februar 1999 als massgebend bezeichnet, weil Art. 975 Abs. 2 ZGB den in gutem Glauben erfolgten an sich fehlerhaften Rechtserwerb sch�tzt. Bereits die erste Instanz und auch das Kantonsgericht erachteten diejenigen Kenntnisse als wesentlich, welche die Parteien, und insbesondere die Beklagten, im im gleichen Sach- und Zeitzusammenhang gef�hrten Rechtsstreit um ein Notwegrecht erwarben. Am 7. August 1998 reichten n�mlich die heutigen Beklagten gegen die heutige Kl�gerin Klage ein und verlangten auf einem Teilst�ck des Weges E.________ von einigen Metern die Einr�umung eines Notwegrechts zugunsten ihrer Parzelle Nr. 4564 und zulasten der Parzelle Nr. 2290. Sie beanspruchten das Wegrecht auf der gesamten nat�rlichen Breite des Weges E.________. In jenem kantonalen Berufungsverfahren stellte sich heraus, dass sich der Grenzpunkt der Parzellen Nrn. 4866, 4867 und 2290 in der Fahrbahn des Weges E.________ befand. Das Kantonsgericht stellte fest, dass damit allen klar geworden sei, dass der westliche Strassenrand des Weges E.________ nicht - wie bisher angenommen - die Grenze der Grundst�cke Nrn. 4866 und 4867 bilde. Vielmehr f�hre der Weg E.________ (wenn auch geringf�gig) auch �ber die Parzellen Nr. 4866 und Nr. 4867. Der Eigent�mer des Grundst�cks Nr. 4866 (R.________ - er habe das Grundst�ck im Jahr 1976 gekauft) habe sich gegen�ber den Beklagten �ber diesen Grenzverlauf erstaunt gezeigt. Trotz der gem�ss der ersten Instanz auff�lligen Wegverh�ltnisse im fraglichen Bereich habe die Kl�gerin keine weiteren Nachforschungen �ber die wirkliche Rechtslage angestellt. Im Zeitpunkt des Erwerbs des Grundst�cks Nr. 5816 durch die Beklagten sei den Parteien zudem bekannt gewesen, dass das Kaufobjekt mindestens teilweise Wegoberfl�che aufgewiesen habe, dass also das Stammgrundst�ck Nr. 4867 auf den befestigten Wegboden hineingeragt habe. Dies gehe im �brigen auch aus dem Mutationsplan des Vermessungsamts der Stadt St. Gallen vom 21. Januar 1999 hervor, welcher im Zusammenhang mit der Abparzellierung des Grundst�cks Nr. 5816 erstellt worden sei und welchen die Kl�gerin ins Recht gelegt habe. Damals h�tten weder das Grundbuchamt noch die Kl�gerin Verdacht gesch�pft, dass das Grundbuch der wirklichen Rechtslage widersprechen k�nnte. Schliesslich sei zu ber�cksichtigen, dass die Grundst�cke Nrn. 4866 und 4867 im Unterschied zu den Parzellen Nrn. 2290, 4271, 4564, 4869 und 4870 f�r den Weg E.________ nie unterhaltspflichtig gewesen seien. Selbst wenn sich diese Regelung auf den fehlerhaften Grundbucheintrag gest�tzt haben sollte, so habe dies jedenfalls keine Zweifel an der Richtigkeit des Grundbucheintrags zu begr�nden vermocht. Dass sich die Beklagten unter den gegebenen Umst�nden auf die Zuverl�ssigkeit des Grundbuchs verlassen und keine weiteren Erkundigungen eingeholt haben, k�nne ihnen unter den gegebenen Umst�nden nicht vorgeworfen werden; daran �ndere auch nichts, dass sie in der Immobilienbranche t�tig seien. Ebenso wenig k�nne die Kl�gerin etwas zu ihren Gunsten ableiten, wenn sie ausf�hre, die Beklagten h�tten im Notwegprozess selbst die Fehlerhaftigkeit der grundbuchlichen Eintragungen entdeckt und damit ihren Anspruch auf den Notweg begr�ndet. Diese Erkenntnis und das Wissen um den Standort des Grenzpunktes zwischen den Parzellen Nrn. 4866, 4867 und 2290 h�tten weder die Beklagten, noch die Beh�rden und die Kl�gerin zu weiteren Nachforschungen veranlasst. Schliesslich seien auch die Kulturlinien, welche die Begrenzung der befestigten Bodenfl�che (Wegr�nder) darstellten, nicht geeignet, den guten Glauben der Beklagten zu zerst�ren. Denn dabei handle es sich um beschreibende Angaben, welche keine Grundbuchwirkung haben und f�r den Umfang des dinglichen Rechts keine Bedeutung haben (Art. 4 Abs. 5 GBV). Die Erkl�rung der Beklagten, wonach Kulturlinien vermessungstechnisch einen Toleranzwert von bis zu 50 cm aufweisen d�rfen, sei von der Kl�gerin zudem nicht substanziiert bestritten worden.
3.2 Die Kl�gerin r�gt zun�chst ein offensichtliches Versehen (Art. 63 Abs. 2 OG), weil die Vorinstanz �bersehen habe, dass sie am Erwerb des Kleinstgrundst�cks Nr. 5816 durch die Beklagten am 15. Februar 1999 und am Erwerb einer Wegberechtigung auf einer Kleinstfl�che des Grundst�cks Nr. 4866 gar nicht beteiligt gewesen sei. Dies hat die Vorinstanz weder �bersehen noch behauptet. Vielmehr ist offensichtlich, dass an diesen Verkaufs- und Dienstbarkeitsgesch�ften damals ausschliesslich die Eigent�mer der Parzelle Nr. 4866 und Nr. 4867 sowie die Beklagten beteiligt waren. Die Kl�gerin war aber im damals h�ngigen Rechtsstreit um das Notwegrecht beteiligt, in dessen Rahmen die mindestens faktische Wegbelastung der Kleinstparzelle Nr. 5816 entdeckt und mit Pl�nen belegt wurde (z.B. lag der Plan "T.________" im Recht).
3.3 Die Kl�gerin legt weiter ausf�hrlich dar, dass die Beklagten im Zeitpunkt des Erwerbs der Kleinstparzelle Nr. 5816 wussten, dass ihr Kaufobjekt mindestens teilweise zur Wegoberfl�che geh�rte. Damit setzt sie sich nicht in Widerspruch mit den f�r das Bundesgericht ohnehin verbindlichen (Art. 43 Abs. 3 OG) tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid, welcher zum Schluss gelangt ist, dass der Weg tats�chlich teilweise �ber die Parzelle Nr. 5816 f�hrt und dass die Beklagten dies im massgeblichen Zeitpunkt wussten.
3.4 Die Kl�gerin meint, dieses Wissen h�tte zwingend Zweifel an der Genauigkeit der grundbuchlichen Eintragung, resp. des Nichteintrages aufkommen lassen m�ssen. Sie bestreitet indessen selber nicht, dass auch ihr im massgeblichen Zeitraum vom 15. Februar 1999 diesbez�glich keine Zweifel aufgekommen sind, obwohl sie sich zur tats�chlichen und rechtlichen Situation am fraglichen Ort im Rahmen des Notwegprozesses ausf�hrlich ge�ussert und dort unter anderem zum Ausdruck gebracht hat, dass zulasten der Parzellen Nrn. 4866 und 4867 kein Wegrecht bestehe. Sie k�nnte im vorliegenden Berufungsverfahren auch gar nicht behaupten, ihr selber seien Zweifel aufgekommen, weil es sich dabei um einen tats�chlichen Vorgang handelt, den das Kantonsgericht f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt hat. Im Weiteren hat das Kantonsgericht f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt, dass im damaligen Zeitraum auch dem Grundbuchamt keine Zweifel an der Richtigkeit des Grundbuchs aufgekommen seien. Tats�chlich haben sich die Beklagten damals an das Grundbuchamt gewandt, welches die eigenartige Wegf�hrung kannte, die Abparzellierung der Kleinparzelle Nr. 5816 vorbereitete und den Abtretungsvertrag beurkundete. Die rechtliche Schlussfolgerung des Kantonsgerichts, an die Beklagten d�rften bez�glich ihrer Aufmerksamkeit keine h�heren Anforderungen gestellt werden, als an die Kl�gerin und das Grundbuchamt, ist angesichts der vorliegenden besonderen Umst�nde, die sich dadurch auszeichnen, dass sich diese drei Beteiligten im massgeblichen Zeitraum einl�sslich um die tats�chliche und rechtliche Situation am fraglichen Ort k�mmerten, nicht zu beanstanden. Tats�chlich war in jenem Zeitraum der Gedanke, dass ein Grundbuchfehler vorliegen k�nnte, weniger nahe liegend, als der Gedanke, dass offenbar der Teerbelag falsch aufgebracht war und der Weg deshalb am fraglichen Ort knappe 50 cm zu weit nach Westen angelegt war. Sicher h�tten die Beklagten auch bereits damals Zweifel an der Richtigkeit des Grundbuchs haben k�nnen, wie sie der Kl�gerin bzw. ihrem Anwalt einige Jahre sp�ter aufgekommen sind, und welche diese dann veranlasst haben, intensive Nachforschungen in den Akten des Grundbuchamtes anstellen zu lassen. Wenn ihnen damals keine Zweifel aufgekommen sind, dann kann ihnen nach dem Gesagten gleichwohl nicht vorgeworfen werden, sie h�tten es an der Aufmerksamkeit mangeln lassen, wie sie nach den Umst�nden von ihnen verlangt werden darf. Ihr guter Glaube kann ihnen daher nicht abgesprochen werden. Die Berufung ist abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Kl�gerin die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG). Parteikosten sind keine zu sprechen, weil keine Berufungsantwort eingeholt worden ist.