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Timestamp: 2016-10-22 05:28:05
Document Index: 68286402

Matched Legal Cases: ['Art. 59', 'Art. 237', 'Art. 31', 'Art. 232', 'Art. 78', 'Art. 232', 'Art. 80', 'Art. 81', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 232', 'Art. 221', 'BGE', 'Art. 221', 'BGE', 'Art. 237', 'BGE', 'Art. 237', 'Art. 237', 'Art. 31', 'Art. 237', 'Art. 237', 'Art. 237', 'Art. 237', 'Art. 31', 'Art. 64']

1B_173/2013 (29.05.2013)
1B_173/2013
X.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Franziska Ryser-Zwygart
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 18. April 2013 des Vizepr�sidenten der Strafkammer des Obergerichts des Kantons Solothurn.
A.a Am 31. Mai/1. Juni 2012 verurteilte das Amtsgericht Bucheggberg-Wasseramt X.________ erstinstanzlich unter anderem wegen versuchter vors�tzlicher T�tung (infolge des Angriffs mit einem Messer), mehrfachen Diebstahls, mehrfachen versuchten Raubes und weiteren Straftatbest�nden zu einer Freiheitsstrafe von f�nf Jahren und sechs Monaten. Insbesondere weil diese Straftaten im Zusammenhang mit der Abh�ngigkeit von X.________ von Bet�ubungsmitteln stehen, ordnete das Gericht zugleich eine station�re therapeutische (psychiatrische) Massnahme nach Art. 59 Abs. 3 StGB an. X.________ focht dieses Urteil mit Berufung an, namentlich mit der Begr�ndung, bei dem ihr vorgeworfenen T�tungsversuch in Notwehr gehandelt zu haben.
Zur Sicherung des Strafvollzugs bis zum Eintritt in den Massnahmenvollzug ordnete das Amtsgericht �berdies gleichzeitig die Fortf�hrung folgender Massnahmen an, die bereits fr�her vom Haftgericht strafprozessual verf�gt worden waren: Zusammenarbeit mit der Bew�hrungshilfe unter Wahrnehmung der vereinbarten Termine und Einhaltung von Weisungen, psychotherapeutische Behandlung, Befolgung der Methadonabgabe.
A.b Am 2. Juli 2012 ordnete der Pr�sident des Amtsgerichts Bucheggberg-Wasseramt die Festnahme von X.________ an. Diese wurde am 6. Juli 2012 verhaftet. Am 8. Juli 2012 beschloss das Amtsgericht Bucheggberg-Wasseramt die Anordnung von Sicherheitshaft, ohne deren Dauer zeitlich festzulegen. Mit Urteil vom 24. Juli 2012 hiess das Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, eine dagegen erhobene Beschwerde von X.________ hinsichtlich der Frage der Geltungsdauer gut, wies sie im �brigen aber ab. Am 12. September 2012 hiess das Bundesgericht eine dagegen eingereichte Beschwerde gut, soweit es darauf eintrat, hob das Urteil des Obergerichts auf und ordnete an, X.________ sei unverz�glich aus der Haft zu entlassen. Im Wesentlichen wurde dies damit begr�ndet, der Widerruf von Ersatzmassnahmen und deren Ersetzung durch Sicherheitshaft setzten neue Umst�nde voraus, die sich nach der Anordnung der Ersatzmassnahmen ergeben h�tten und die eine erneute Inhaftierung erforderten. Solche neuen Umst�nde l�gen nicht vor. Erg�nzend hielt das Bundesgericht fest, die Anordnung von Sicherheitshaft falle jedoch wieder in Betracht, sollte sich X.________ nicht strikt an ihre Auflagen halten oder sonst ein - gen�gend erstelltes - Risikoverhalten zeigen (Urteil 1B_473/2012).
B.a Nachdem X.________ mehrmals Termine bei der Bew�hrungshilfe sowie beim Psychiater nicht eingehalten hatte, wurde sie mit Verf�gungen des Obergerichts vom 19. November und 6. Dezember 2012 verwarnt und es wurde ihr in Aussicht gestellt, dass sie erneut in Sicherheitshaft genommen werden k�nnte, falls sie sich nicht zuverl�ssig an die Auflagen halte. Am 9. April 2013 informierte die Bew�hrungshilfe das Obergericht dar�ber, dass X.________ keinen Sinn mehr sehe, die Bew�hrungshilfe weiterzuf�hren. Mit Mail vom gleichen Tag teilte X.________ dem Obergericht sinngem�ss dasselbe mit. Das Obergericht antwortete, sie m�sse sich strikt an die Auflagen halten, ansonsten Sicherheitshaft angeordnet werde. Im Verlaufsbericht vom 12. April 2013 hielt der behandelnde Psychiater fest, X.________ habe nur f�nf von elf Terminen eingehalten, weshalb eine weitere Zusammenarbeit nicht erw�nscht sei. Eine ambulante psychiatrische Behandlung mache aus seiner Sicht ohnehin keinen Sinn mehr. Zu begr�ssen w�re vielmehr eine station�re Suchtbehandlung. Immerhin gebe es keine Hinweise auf akute Selbst- oder Fremdgef�hrdung.
B.b Am 17. April ordnete die Strafkammer des Obergerichts des Kantons Solothurn die Festnahme von X.________ an. Nachdem sie am 18. April 2013 festgenommen worden war, verf�gte noch am gleichen Tag das Gerichtspr�sidium der Strafkammer des Obergerichts die Sicherheitshaft �ber X.________.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 3. Mai 2013 an das Bundesgericht beantragt X.________, die Verf�gung der Strafkammer des Obergerichts vom 18. April 2013 aufzuheben, die am 31. Mai/1. Juni 2012 angeordneten Ersatzmassnahmen weiterzuf�hren und sie umgehend aus der Sicherheitshaft zu entlassen. �berdies ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. Zur Begr�ndung wird im Wesentlichen die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz sowie ein Verstoss gegen Art. 237 StPO und Art. 31 BV geltend gemacht.
Die Staatsanwaltschaft und das Obergericht haben auf Stellungnahmen verzichtet. Beide weisen darauf hin, dass die Hauptverhandlung vor dem Berufungsgericht auf den 17. Mai 2013 angesetzt sei.
X.________ hat auf weitere �usserungen verzichtet.
Am 23. Mai 2013 ging beim Bundesgericht die Faxkopie eines Beschlusses der Strafkammer des Obergerichts vom gleichen Tag ein, wonach �ber X.________ zusammen mit der Urteilser�ffnung in der Sache Sicherheitshaft angeordnet wird.
1.1 Der angefochtene Entscheid hat den Widerruf strafprozessualer Ersatzmassnahmen unter gleichzeitiger Anordnung von Sicherheitshaft w�hrend des Verfahrens vor dem Berufungsgericht zum Gegenstand (vgl. Art. 232 und 237 StPO). Dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff. BGG offen. Der angefochtene Entscheid ist kantonal letztinstanzlich (Art. 232 Abs. 2 zweiter Satz StPO i.V.m. Art. 80 BGG). Die Beschwerdef�hrerin nahm vor der Vorinstanz am Verfahren teil und ist als direkt betroffene Adressatin des angefochtenen Entscheides nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt.
1.2 Zwar wurde die Haftgrundlage und die hier angefochtene Verf�gung inzwischen durch den neuen Entscheid des Obergerichts vom 23. Mai 2013 abgel�st. Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerde aber nicht zur�ckgezogen, und sie hat, nicht zuletzt mit Blick darauf, dass sie sich weiterhin in Haft befindet, grunds�tzlich weiterhin ein aktuelles Rechtsschutzinteresse an der Pr�fung der Frage, ob die Haftanordnung bzw. die Sicherheitshaft vom 18. April bis zum 23. Mai 2013 bundesrechtskonform erfolgte. Auf die Beschwerde ist daher insoweit einzutreten (vgl. BGE 137 IV 177 E. 2.1 S. 178 f.; 136 I 274 E. 1.3 S. 276 f.; Urteil des Bundesgerichts 1B_103/2013 vom 27. M�rz 2013 E. 1). Streitobjekt ist allerdings nur die Haftverf�gung vom 18. April 2013. Zur neuen Haftanordnung vom 23. Mai 2013 hat sich das Bundesgericht nicht zu �ussern, was freilich auch die Beschwerdef�hrerin nicht geltend macht.
1.3 Mit der Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), pr�ft die bei ihm angefochtenen Entscheide aber grunds�tzlich nur auf Rechtsverletzungen hin, die von den Beschwerdef�hrern geltend gemacht und begr�ndet werden (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG). Erh�hte Anforderungen an die Begr�ndung gelten, soweit die Verletzung von Grundrechten ger�gt wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S 254 mit Hinweisen). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (vgl. Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.1 Nach Art. 232 StPO l�sst die Verfahrensleitung des Berufungsgerichts die in Haft zu setzende Person unverz�glich vorf�hren und h�rt sie an, wenn sich erst w�hrend des Verfahrens vor dem Berufungsgericht Haftgr�nde ergeben (Abs. 1). Sie entscheidet innert 48 Stunden seit der Zuf�hrung �ber die Anordnung der Haft (Abs. 2 erster Satz).
2.2 Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO setzt die ernsthafte Bef�rchtung voraus, dass die beschuldigte Person durch Delikte bestimmter Schwere die Sicherheit anderer erheblich gef�hrdet, nachdem sie bereits fr�her gleichartige Strafen ver�bt hat. Drohen m�ssen Verbrechen oder schwere Vergehen (BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 85 f.). Die Begehung der in Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO genannten Delikte muss ernsthaft zu bef�rchten sein. Erforderlich ist eine sehr ung�nstige R�ckfallprognose; dabei sind insbesondere die H�ufigkeit und Intensit�t der untersuchten Delikte sowie die einschl�gigen Vorstrafen zu ber�cksichtigen (BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 86).
2.3 Das zust�ndige Gericht ordnet gem�ss Art. 237 Abs. 1 StPO an Stelle der Haft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck erf�llen. Ersatzmassnahmen fallen bei Fortsetzungsgefahr dann in Betracht, wenn die Wiederholungsgefahr zwar gegeben ist, das Risiko eines R�ckfalles sich aber durch ein milderes Mittel als die Haft massgeblich beschr�nken l�sst (vgl. etwa BGE 137 IV 122). Nach Art. 237 Abs. 5 StPO kann das Gericht die Ersatzmassnahmen jederzeit widerrufen, andere Ersatzmassnahmen oder die Sicherheitshaft anordnen, wenn neue Umst�nde dies erfordern oder die beschuldigte Person die ihr gemachten Auflagen nicht erf�llt (vgl. das Urteil des Bundesgerichts in gleicher Sache 1B_473/2012 vom 12. September 2012 E. 2.2).
3.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt zun�chst eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts. Die Vorinstanz sei von einem dringenden Tatverdacht ausgegangen. Ein solcher liege aber nicht vor, da sie in Notwehr gehandelt und mithin gar nicht delinquiert habe. �berdies sei die Gefahrensituation im Vergleich zum bundesgerichtlichen Urteil vom 12. September 2012 unver�ndert.
3.2 Eine offensichtlich unrichtige bzw. willk�rliche Sachverhaltsfeststellung liegt vor, wenn diese widerspr�chlich oder aktenwidrig ist oder auf einem offensichtlichen Versehen beruht bzw. klarerweise den tats�chlichen Verh�ltnissen widerspricht.
3.3 Keine der bisher zust�ndigen Beh�rden hat bis anhin am dringenden Tatverdacht und an den grunds�tzlichen Haftvoraussetzungen gezweifelt. Im Urteil 1B_473/2012 vom 12. September 2012 in gleicher Sache hielt das Bundesgericht in E. 2.3 ausdr�cklich fest, weder die Voraussetzung eines dringenden Tatverdachts noch die weiteren grunds�tzlichen Voraussetzungen der Anordnung von sichernden Massnahmen aufgrund von Fortsetzungsgefahr seien strittig. Weshalb dies heute anders sein sollte, ist nicht ersichtlich; jedenfalls liegt darin keine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung, wenn die Vorinstanz insofern grunds�tzlich weiterhin von derselben Sachlage ausgeht. Auch was die Feststellungen des Obergerichts zur weiteren Entwicklung seit dem letzten bundesgerichtlichen Urteil in der Sache betrifft, bestehen keine Hinweise auf Aktenwidrigkeit oder auf andere Gr�nde f�r offensichtliche Fehlerhaftigkeit. Im Gegenteil best�tigt die Beschwerdef�hrerin in ihrer Beschwerdeschrift die Darstellung der Abl�ufe im Wesentlichen selbst, wie sie sich im �brigen aus den Akten ergeben, soweit diese dem Bundesgericht vorliegen. Im Grunde genommen gen�gt es, auf die Sachlage abzustellen, soweit diese von der Vorinstanz und der Beschwerdef�hrerin �bereinstimmend dargestellt wird. Unterschiede ergeben sich hingegen bei deren rechtlicher W�rdigung.
4.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt einen Verstoss gegen Art. 237 StPO und Art. 31 BV. Die Beschwerdef�hrerin macht dazu geltend, die Haft sei gesetzwidrig, weil die entsprechenden Voraussetzungen nicht erf�llt seien, und sei �berdies unverh�ltnism�ssig und liege nicht im �ffentlichen Interesse. Die beiden R�gen, so wie sie von der Beschwerdef�hrerin begr�ndet und vorgetragen werden, erweisen sich inhaltlich als deckungsgleich.
4.2 Nach Art. 237 Abs. 5 StPO k�nnen Ersatzmassnahmen dann widerrufen werden, wenn neue Umst�nde dies erfordern oder die beschuldigte Person die ihr gemachten Auflagen nicht erf�llt. Bei beiden Tatbest�nden sind letztlich neue Entwicklungen n�tig. Bis zum Zeitpunkt des ersten bundesgerichtlichen Urteils in der vorliegenden Sache (1B_473/2012 vom 12. September 2012) hatte sich die Beschwerdef�hrerin an ihre Auflagen gehalten, und es lagen keine massgeblichen neuen Umst�nde vor, die zu einer Neueinsch�tzung der Risikolage zu f�hren vermochten, weshalb das Bundesgericht den Widerruf der Ersatzmassnahmen und die Anordnung von Sicherheitshaft damals als unzul�ssig beurteilte. Inzwischen hat sich die tats�chliche Ausgangslage jedoch entscheidend ver�ndert.
4.3 Der Beschwerdef�hrerin wurden als Ersatzmassnahmen f�r Haft auferlegt, mit der Bew�hrungshilfe zusammenzuarbeiten unter Wahrnehmung der vereinbarten Termine und Einhaltung von Weisungen, eine psychotherapeutische Behandlung zu absolvieren und die Methadonabgabe beim behandelnden Arzt zu befolgen. Die Beschwerdef�hrerin hat wiederholt und in erheblicher Anzahl Termine bei der Bew�hrungshilfe und beim behandelnden Psychiater verpasst. Zwar hat sie sich regelm�ssig zumindest nachtr�glich daf�r entschuldigt, doch ist angesichts der Zahl verpasster Termine sowie der verschiedenen vorgebrachten Gr�nde nicht zu �bersehen, dass es sich um eine stetige Entwicklung handelte, die letztlich auf einer ungen�genden Bereitschaft zur Zusammenarbeit beruhte. Schliesslich teilte die Beschwerdef�hrerin selbst mit, nicht mehr mit der ihr zugewiesenen Bew�hrungshelferin zusammenarbeiten zu wollen, und der Therapeut erachtete die Fortf�hrung der Therapie aus seiner Sicht als wenig sinnvoll und schlug vor, diese abzubrechen. Wohl dauerten diese Massnahmen nunmehr schon seit einiger Zeit an, der Beschwerdef�hrerin w�re es aber ohne weiteres zumutbar gewesen, die Massnahmen bis zum seit l�ngerem bekannten Zeitpunkt der Hauptverhandlung vor dem Berufungsgericht weiterzuf�hren. Die Beschwerdef�hrerin wurde vom Obergericht durch zwei f�rmliche Warnungen und durch mindestens ein zus�tzliches Mail auf ihre Verpflichtungen und die m�glichen Folgen bei Nichtbeachtung der Auflagen hingewiesen. Sie hat trotzdem auch danach noch wiederholt Termine mit kaum �berpr�fbaren vor- oder nachgeschobenen Gr�nden verpasst. Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz davon ausging, die Ersatzmassnahmen seien wegen des Verhaltens der Beschwerdef�hrerin gescheitert bzw. diese habe sich nicht an die ihr insofern gemachten Auflagen gehalten.
4.4 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, kein Sicherheitsrisiko darzustellen. Sie beruft sich dazu auf die Aussage ihres Psychotherapeuten, es gebe keine Hinweise auf eine akute Selbst- oder Fremdgef�hrdung. Die Verwendung des Wortes "akut" belegt jedoch, dass sich diese Aussage auf eine Einsch�tzung des damaligen Zustands mit Wirkung von kurzfristiger Dauer beschr�nkte. Daraus l�sst sich daher nicht ableiten, die grunds�tzliche W�rdigung des Risikopotenzials der Beschwerdef�hrerin, wie sie im fr�heren Verfahren erfolgt ist, habe sich insgesamt erheblich ge�ndert oder sei auch nur wesentlich zu relativieren. Entscheidend ist vielmehr weiterhin die Einsch�tzung, wonach sich die von der Beschwerdef�hrerin ausgehende Gefahr in einer f�r die Allgemeinheit ertr�glichen und zumutbaren Weise nur durch eine konsequente Beachtung der Ersatzmassnahmen limitieren l�sst, solange keine station�re Behandlung stattfindet. Eine solche erachtet auch der Therapeut als weiterhin erforderlich. Daf�r ist (bzw. war) aber im eigentlichen Strafverfahren zu entscheiden. Da sich die Beschwerdef�hrerin gerade nicht konsequent an die Ersatzmassnahmen h�lt (bzw. im hier massgeblichen Zeitraum vor dem angefochtenen Entscheid hielt) und selbst sogar bekundete, sie einstellen zu wollen, besteht keine gen�gende Risikobeschr�nkung.
4.5 Durch welche anderen geeigneten Massnahmen die bisherigen ersetzt werden k�nnten, was das Gesetz an sich zulassen w�rde (vgl. den Wortlaut von Art. 237 Abs. 5 StPO), legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar. Der Hinweis auf einen eventuellen Therapeutenwechsel f�r die ambulante Therapie erscheint angesichts des kurzen verbleibenden Zeitraumes bis zur Hauptverhandlung und der durch ihr Verhalten offenbarten negativen Einstellung zur bisherigen Therapieform wenig sinnvoll.
4.6 Die verf�gte Haft findet mithin in Art. 237 StPO ihre Grundlage und liegt im �ffentlichen Sicherheitsinteresse. Sie ist angesichts der Sachlage und insbesondere mit Blick auf die beschr�nkte G�ltigkeit des Hafttitels f�r die bis zur Hauptverhandlung verbleibende Dauer von einem Monat und f�nf Tagen auch nicht unverh�ltnism�ssig. Der angefochtene Entscheid verst�sst daher nicht gegen Art. 237 StPO und Art. 31 BV.
Der unterliegenden bed�rftigen Beschwerdef�hrerin, deren Begehren nicht von vornherein aussichtslos erscheinen, ist antragsgem�ss f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu bewilligen. Demnach sind keine Kosten zu erheben, und es ist ihrer Rechtsvertreterin eine angemessene Entsch�digung aus der Bundesgerichtskasse auszurichten (Art. 64 BGG).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird der Beschwerdef�hrerin Rechtsanw�ltin Dr. Franziska Ryser-Zwygart als unentgeltliche Rechtsbeist�ndin beigegeben.
Rechtsanw�ltin Dr. Franziska Ryser-Zwygart wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn und dem Pr�sidium der Strafkammer des Obergerichts des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.