Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F27-05-2016-9C_184-2016
Timestamp: 2016-10-24 05:11:26
Document Index: 247331312

Matched Legal Cases: ['Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 17', 'Art. 106', 'Art. 110', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64', 'Art. 64', 'Art. 68', 'Art. 2', 'Art. 12', 'Art. 3']

9C_184/2016 � � Urteil vom 27. Mai 2016
vertreten durch Rechtsanw�ltin Ana Casta�o,
Die IV-Stelle des Kantons Z�rich sprach dem 1974 geborenen A.________ eine ganze Invalidenrente ab 1. September 2004 zu (Verf�gungen vom 21. November 2008 und 17. Februar 2009). Im Rahmen eines im Mai 2009 er�ffneten Revisionsverfahrens ermittelte sie, insbesondere gest�tzt auf die Gutachten der Dres. med. B.________ (Facharzt f�r Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie) und C.________ (Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie) vom 6. September 2011, einen Invalidit�tsgrad von 52 %, weshalb sie die bisherige ganze Rente auf Ende September 2012 auf eine halbe herabsetzte (Verf�gung vom 17. August 2012).
Im Februar 2014 machte A.________ sinngem�ss eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend. Im Rahmen der Abkl�rungen holte die zwischenzeitlich zust�ndig gewordene IV-Stelle des Kantons Thurgau u.a. das interdisziplin�re Gutachten der MEDAS Bern vom 24. Februar 2015 ein. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens hob sie die Rente mit Verf�gung vom 14. September 2015 auf Ende Oktober 2015 auf (Invalidit�tsgrad 11 %).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 20. Januar 2016 ab.
A.________ l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 20. Januar 2016 sei ihm bis auf Weiteres eine halbe Rente zuzusprechen; eventualiter seien ihm berufliche Eingliederungsmassnahmen zuzusprechen resp. sei das Verfahren zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Parteien haben Gelegenheit erhalten, sich zur Zul�ssigkeit einer Rentenaufhebung mit substituierter Begr�ndung zu �ussern. Die IV-Stelle und das kantonale Gericht schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme. Der Beschwerdef�hrer l�sst weitere Eingaben einreichen.
1.1.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Folglich ist das Bundesgericht weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen, und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen).
Das kantonale Gericht hat dem MEDAS-Gutachten vom 24. Februar 2015 Beweiskraft beigemessen und gest�tzt darauf eine nunmehr uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit f�r angepasste T�tigkeiten festgestellt. Sodann ist es von einer Ver�nderung der R�ckenproblematik und einer Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes im Vergleich zum Zeitpunkt bei Erlass der Verf�gung vom 17. August 2012 ausgegangen, weshalb es die Voraussetzungen f�r eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG bejaht hat. Weiter hat die Vorinstanz das Valideneinkommen auf Fr. 71'212.75 festgesetzt. F�r das Invalideneinkommen von Fr. 62'823.80 hat sie einen Tabellenlohn herangezogen und dabei einen Abzug von 5 % ber�cksichtigt. Beim resultierenden Invalidit�tsgrad von 12 % hat sie einen Rentenanspruch verneint.
Der Beschwerdef�hrer bestreitet die Beweiskraft des MEDAS-Gutachtens und das Vorliegen eines Revisionsgrundes; die wiedererw�gungsweise Rentenaufhebung h�lt er ebenfalls f�r unzul�ssig. In Bezug auf das Invalideneinkommen macht er einen Tabellenlohn-Abzug von 25 % und die Pr�fung von beruflichen Massnahmen geltend.
3.1.�Bei der Beurteilung der Arbeits (un) f�higkeit st�tzt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von �rztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verf�gung zu stellen sind. �rztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begr�ndet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).
3.2.�Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen) wie auch die Frage nach der rechtlichen Relevanz einer attestierten Arbeitsunf�higkeit (BGE 140 V 193) frei �berpr�fbare Rechtsfrage.
4.1.�Im Hinblick auf die Rentenrevision gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG (vgl. SVR 2011 IV Nr. 1 S. 1, 8C_972/2009 E. 3.2; Urteil 9C_379/2014 vom 26. August 2014 E. 3.2) ist in der Tat zweifelhaft, ob sich die gesundheitliche Situation seit Erlass der (auf den Gutachten der Dres. med. B.________ und C.________ vom 6. September 2011 beruhenden) Verf�gung vom 17. August 2012 in anspruchsrevelanter Weise (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 und E. 3.2 S. 12) ver�nderte resp. ob sich eine solche Ver�nderung aus dem MEDAS-Gutachten ergibt. Wohl erkannte der MEDAS-Neurologe in somatischer Hinsicht eine Verschlechterung; daraus leitete er aber keine Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit in angepassten T�tigkeiten ab. Der psychiatrische Experte hingegen konnte die Arbeitsf�higkeit retrospektiv "nicht exakt bestimmen" und ging explizit davon aus, dass die uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit "wahrscheinlich" schon seit der Begutachtung durch die Dres. med. B.________ und C.________ bestanden habe und somit nur eine unterschiedliche diagnostische Einsch�tzung vorliege. Wie es sich damit verh�lt, kann indessen offenbleiben, wie sich aus dem Folgenden ergibt.
4.2.�Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG (SR 830.1) in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG kann die IV-Stelle jederzeit auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Mit der gleichen (substituierten) Begr�ndung kann die Beschwerdeinstanz die zun�chst auf Art. 17 ATSG gest�tzte Rentenaufhebung sch�tzen (SVR 2011 IV Nr. 20 S. 53, 9C_303/2010 E. 4; Urteil 9C_770/2015 vom 24. M�rz 2016 E. 2.1). Das gilt - entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers - auch f�r das Bundesgericht (vgl. Urteil 9C_765/2015 vom 21. April 2016 E. 3.2), sofern den Beteiligten dazu das rechtliche Geh�r gew�hrt wurde.
Dieses Vorgehen setzt weder ein Wiedererw�gungsgesuch des Versicherten noch einen entsprechenden Antrag des Versicherers voraus, sondern ergibt sich daraus, dass die Gerichte das Recht von Amtes wegen anzuwenden haben (Art. 106 Abs. 1 und Art. 110 BGG; BGE 125 V 368; Urteile 9C_203/2010 vom 21. September 2010 E. 3.1.3; 9C_303/2010 vom 5. Juli 2010 E. 4).
4.3.�Die Wiedererw�gung dient der Korrektur einer anf�nglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der W�rdigung des Sachverhalts (BGE 117 V 8 E. 2c S. 17 mit Hinweis; Urteile 9C_290/2009 vom 25. September 2009 E. 3.1.3; 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007 E. 3.1). Darunter f�llt insbesondere eine Leistungszusprache aufgrund falscher Rechtsregeln bzw. ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen. Soweit ermessensgepr�gte Teile der Anspruchspr�fung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung (BGE 125 V 383 E. 3 S. 389 f.) in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aber aus (BGE 141 V 405 E. 5.2 S. 414 f.; SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137, 9C_121/2014 E. 3.2.1; Urteile 8C_680/2014 vom 16. M�rz 2015 E. 3.1; 9C_427/2014 vom 1. Dezember 2014 E. 2.2).
Ob die Verwaltung bei der Rentenzusprache den Untersuchungsgrundsatz (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG; BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.) und andere bundesrechtliche Vorschriften beachtet hat, ist frei �berpr�fbare Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteile 9C_765/2015 vom 21. April 2016 E. 3.3; 9C_882/2014 vom 23. Juni 2015 E. 3.2).
4.4.�Die Verf�gung vom 17. August 2012 beruhte im Wesentlichen auf der Einsch�tzung des Dr. med. C.________. Er diagnostizierte eine depressive Episode leichten bis mittleren Ausmasses (ICD-10: F32.0/32.1) und eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung��� (ICD-10: F45.4) bei akzentuierten Pers�nlichkeitsz�gen (ICD-10: Z73.1) und langer Phase von Arbeitsunt�tigkeit (ICD-10: Z56); auf dieser Basis attestierte er eine Restarbeitsf�higkeit von 60 %, wobei er als ausschlaggebend erachtete, "dass die psychische Komorbidit�t leicht- bis mittelgradig" und "eine Chronifizierung eingetreten" war. Diese Einsch�tzung h�lt im Lichte der bis Juni 2015 geltenden Rechtsprechung von BGE 130 V 352, wonach eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzst�rung nur ausnahmsweise eine invalidisierende Arbeitsunf�higkeit zu bewirken vermochte, klar nicht stand: So ist nicht ersichtlich, dass es sich bei der depressiven Episode um ein eigenst�ndiges Leiden und nicht lediglich um eine Begleiterscheinung der Schmerzst�rung gehandelt haben soll (vgl. Urteil 8C_759/2013 vom 4. M�rz 2014 E. 3.6.2). Weiter gelten resp. galten leichte bis h�chstens mittelschwere depressive Leiden grunds�tzlich als therapeutisch angehbar (Urteile 9C_13/2016 vom 14. April 2016 E. 4.2; 9C_250/2012 vom 29. November 2012 E. 5). Dr. med. C.________ empfahl denn auch, bei bisher ungen�gender Behandlung, weitere therapeutische Massnahmen. Ausserdem stellte er einen sekund�ren Krankheitsgewinn fest. Bei Gesamtbetrachtung der Kriterien gem�ss BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f. h�tte die Verwaltung mit der Verf�gung vom 17. August 2012 keine Rente mehr zusprechen d�rfen. Hinzu kommt, dass Dr. med. C.________ kaum Befunde entsprechend den Diagnosekriterien gem�ss ICD-10 f�r eine somatoforme Schmerzst�rung (mit dem diagnoseinh�renten Schweregrad) darlegte, gleichzeitig aber eine "bedeutende Symptomausweitung" und "ausgepr�gte Tendenzen zur Selbstlimitierung" feststellte, weshalb auch in (retrospektiver) Anwendung der heute geltenden Rechtsprechung von BGE 141 V 281 ein Rentenanspruch h�tte verneint werden m�ssen (vgl. BGE 141 V 281 E. 2 S. 285 ff.).
4.5.�Nach dem Gesagten war die Verf�gung vom 17. August 2012 zweifellos unrichtig und deshalb die sp�tere Rentenaufhebung grunds�tzlich zul�ssig. Zu pr�fen bleibt der Rentenanspruch ex nunc et pro futuro resp. die Invalidit�tsbemessung bei Erlass der rentenaufhebenden Verf�gung vom 14. September 2015.
5.1.�In Bezug auf die Beweiskraft des MEDAS-Gutachtens f�r den Zeitpunkt bei Erlass der angefochtenen Verf�gung vom 14. September 2015 ergibt sich Folgendes:
In somatischer Hinsicht liegt kein Widerspruch darin, dass die Vorinstanz darauf verwies, die Arbeitsf�higkeitssch�tzung der MEDAS-Gutachter f�r angepasste T�tigkeiten stimme mit jener des Dr. med. B.________ �berein. Sodann setzte sich der neurologische MEDAS-Experte in einleuchtender Weise u.a. mit den Berichten der Radiologie D.________, des Dr. med. E.________ und der Klinik F.________ auseinander. In �bereinstimmung mit Dr. med. E.________ konnte er keine klinischen Hinweise f�r eine Myelopathie erheben. Seine Einsch�tzungen stehen mit jenen des orthop�dischen Gutachters, der ausdr�cklich keine "rechtfertigende Indikation" f�r weitere medizinisch-technische Untersuchungen erkennen konnte, im Einklang. Schliesslich legte er nachvollziehbar dar, inwiefern er im Vergleich zur Situation bei der Untersuchung durch Dr. med. B.________ von einer Verschlechterung ausging und weshalb er k�rperlich schwere T�tigkeiten nicht mehr und die bisherige Arbeit als Briefsortierer "wegen der dabei bestehenden Bewegungsabl�ufe" nur zu 80 %, hingegen leidensangepasste T�tigkeiten uneingeschr�nkt f�r zumutbar hielt. Der Bericht der Frau Dr. med. G.________ vom 9. Juli 2015 ersch�ttert denn auch nicht die Beweiskraft des MEDAS-Gutachtens (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb und cc S. 353), zumal darin keine erneute - d.h. nach der Untersuchung durch die MEDAS-�rzte eingetretene - Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend gemacht wird, wie die Vorinstanz zutreffend festgestellt hat.
Die psychiatrischen Einsch�tzungen �berzeugen ebenfalls: Insbesondere mit Blick auf die relevanten Diagnosekriterien resp. allf�lligen Ausschlussgr�nde (vgl. BGE 141 V 281 E. 2 S. 285 ff.) ist schl�ssig, weshalb der MEDAS-Experte die von Dr. med. C.________ gestellten (Haupt-) Diagnosen wie auch dessen Arbeitsf�higkeitssch�tzung verwarf. Er konnte denn auch nur "gering ausgepr�gte" St�rungen feststellen. Aus dem Umstand, dass keine Freundschaften gepflegt werden, muss nicht zwingend auf soziale Isolation - die ohnehin nicht per se invalidisierend ist - geschlossen werden. Diesbez�glich wurde zu Recht ber�cksichtigt, dass der Versicherte f�hig war, sich innert kurzer Zeit von der langj�hrigen Freundin zu trennen und seine jetzige Frau zu heiraten. Dass sich die Vorinstanz bei diesem Umstand im Datum geirrt hat, ist nicht von Belang. Weiter befasste sich der MEDAS-Experte mit den Vorakten und dabei insbesondere mit den Einsch�tzungen des behandelnden Dr. med. H.________. Dessen Bericht vom 12. August 2015 enth�lt keine Anhaltspunkte f�r eine nach der Begutachtung eingetretene Verschlechterung.
Im �brigen beschr�nkt sich der Beschwerdef�hrer ohnehin auf weiten Strecken auf eine eigene, von der Vorinstanz abweichende Beweisw�rdigung und Darstellung seiner gesundheitlichen Verh�ltnisse, was nicht gen�gt. Das MEDAS-Gutachten erf�llt die Anforderungen an die Beweiskraft (E. 3.1), weshalb sich weitere medizinische Abkl�rungen er�brigen.
5.2.�Nach dem Gesagten bleiben die auf dem MEDAS-Gutachten beruhenden vorinstanzlichen Feststellungen betreffend die Arbeitsf�higkeit in angepassten T�tigkeiten (E. 2) f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1).
5.3.�Dass der Beschwerdef�hrer bereits "seit 6.09.2003" eine Rente der Invalidenversicherung bezogen haben soll, geht weder aus dem MEDAS-Gutachten noch aus den �brigen Akten hervor. Aber selbst wenn dies zutreffen sollte, sind keine Umst�nde ersichtlich, die gegen die Zumutbarkeit der Selbsteingliederung sprechen (vgl. SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86, 9C_163/2009 E. 4.2; Urteil 9C_524/2015 vom 30. November 2015 E. 4.1 mit Hinweisen). Die IV-Stelle bot dem Versicherten im Vorfeld der Rentenaufhebung wohl an, sein Eingliederungspotenzial zu pr�fen, sofern er sich zu beruflichen Massnahmen "in der Lage f�hle" (Schreiben vom 1. November 2012). Daraus kann er nichts weiter f�r sich ableiten, zumal ihm damit - entgegen seiner Darstellung - nicht Eingliederungsmassnahmen zugesprochen wurden.
5.4.�Ob �berhaupt ein Abzug vom Tabellenlohn (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 126 V 75 E. 5b/aa-cc S. 80) angezeigt ist, kann offenbleiben. Dessen H�he liegt im vorinstanzlichen Ermessen. Es wird nicht (substanziiert) dargelegt, inwiefern dieses rechtsfehlerhaft ausge�bt worden sein, also Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegen (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399; Urteil 9C_973/2008 vom 19. Januar 2009 E. 3) soll, weshalb sich diesbez�gliche Weiterungen er�brigen.
5.5.�Nach dem Gesagten bleibt es beim Invalideneinkommen von Fr. 62'823.80 und folglich auch bei der Rentenaufhebung auf Ende Oktober 2015. Die Beschwerde ist unbegr�ndet.
6.1.�Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG). Er hat der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
6.2.�Der unentgeltliche Rechtsbeistand hat Anspruch auf eine angemessene Entsch�digung aus der Gerichtskasse (Art. 64 Abs. 2 BGG). Nach Art. 68 BGG und Art. 2 des Reglements �ber die Parteientsch�digung und die Entsch�digung f�r die amtliche Vertretung im Verfahren vor dem Bundesgericht vom 31. M�rz 2006 (SR 173.110.210.3; nachfolgend: Entsch�digungsreglement) umfasst die Parteientsch�digung die Anwaltskosten und die notwendigen Auslagen f�r die Prozessf�hrung, wobei sich die Anwaltskosten aus dem Anwaltshonorar und dem Auslagenersatz zusammensetzen. Praxisgem�ss wird f�r einen Normalfall Fr. 2'800.- zugesprochen, Auslagen und Mehrwertsteuer inbegriffen (Urteile 9C_918/2012 vom 28. Januar 2013 E. 3.2; 8C_675/2012 vom 7. Dezember 2012 E. 6.2; 8C_370/2010 vom 7. Februar 2011 E. 8.2). Das Abstellen auf die den jeweiligen Zeitaufwand detailliert ausweisende Honorarnote eines Rechtsvertreters erscheint aber grunds�tzlich als sachgerecht (Art. 12 Abs. 2 Entsch�digungsreglement; Urteile 9C_162/2013 vom 8. August 2013 E. 4.3.2; 9C_178/2011 vom 20. Mai 2011 E. 3.4.3).
Der in der eingereichten Honorarnote vom 23. Mai 2016 ausgewiesene Stundenaufwand erscheint angesichts der durchschnittlichen Schwierigkeit der Streitsache (vgl. Art. 3 Abs. 1 Entsch�digungsreglement) an der oberen Grenze des Vertretbaren. Immerhin ist zu ber�cksichtigen, dass die Rechtsvertreterin des Beschwerdef�hrers erst f�r das bundesgerichtliche Verfahren beigezogen wurde. Die Entsch�digung ist in der geltend gemachten H�he festzusetzen.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanw�ltin Ana Casta�o wird als unentgeltliche Anw�ltin bestellt.
Der Rechtsvertreterin des Beschwerdef�hrers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 5'999.30.- ausgerichtet.