Source: https://www.iggdaw.de/forum/index.php?thread/890-diskussion-abmahnwahn/&pageNo=407
Timestamp: 2020-07-09 12:17:19
Document Index: 185188810

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 138', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Diskussion Abmahnwahn - Seite 407 - allgemeine FilesharingDiskussion - 2.0 - Interessen Gemeinschaft Gegen Den Abmahn Wahn
Dieser Beitrag wurde bereits 1 Mal editiert, zuletzt von geldabschneider ( 12. November 2015 )
Der Effekt: Die Klägerseite bestreitet alles mit Nichtwissen (, oder behauptet "alles gelogen - da gibts noch mehr Geräte").
Natürlich tun sie das...sie könnens ja nicht besser wissen. Interessanterweise verneinen sie die Aussagen der Beklagten dann aber auch ganz gerne mal. Frei nach dem Motto "Ich weiß von nix...aber ich weiß auf jeden Fall genug,um die Aussagen des Beklagten abzuwiegeln!".
Die Gerichte hatten nie etwas nachzufragen.
Das wundert mich nicht. Die Gerichte wissen ganz genau,wieviel Zeit zwischen Tat und Abmahnung oder gar zwischen Tat und Prozess vergeht und daß kein (Privat-)Nutzer eines Rechners diesen in der Zwischenzeit unbenutzt lässt. Insofern ist es einfach sinnlos, tatsächlich noch eine Untersuchung anzustrengen, zumal dies nur etwas über den Zustand zum Zeitpunkt der Untersuchung,nicht aber zum Zeitpunkt der Tat aussagen würde.
Das ganze Urteil macht den Eindruck,als hätte das Gericht seine Entscheidung schon vor Prozessbeginn gefällt und suchte nur einem Grund, dem AI die Schuld in die Schuhe schieben zu können. Wenn dieser tatsächlich eine Untersuchung der Rechner vorgenommen und nichts gefunden hätte, hätte es wahrscheinlich von Seiten des Gerichts gehießen,daß diese Untersuchung nach so einer langen Zeit sowieso unsinnig sei. Man dreht und wendet sich,um unbedingt zu einem bestimmten Urteil kommen zu können. Wer einen Grund sucht, dem AI unbedingt eine Schuld zuschreiben zu können,wird gerade bei so einem vielschichtigen Bereich wie der Störerhaftung immer einen Vorwand finden,daß dieser auf jeden Fall schuldig sei.
. Die Rechtsbegriffe Berufung und Revision...
....dass eine Revision von seiten Kläger/Beklagte nicht mehr weiter verfolgt wird/wurde.
In der "Krücke"...einige nennen es doch glatt ein "Endurteil" im Namen des Volkes....steht doch dick drin...
Da weiß das Gericht wohl sehr genau...obwohl "dieses Thema" von den Gerichten doch recht unterschiedlich entschieden wird....warum diese "Geistesleistung" möglichst nicht auf Rechtsfehlerfreiheit überprüft werden sollte...also wird noch eine zusätzliche Hürde aufgebaut, um es den Beklagten nicht zu einfach, zu machen und einfach... leichtfertig... eine Revision anzustreben....
Ist halt nicht jedermanns Sache, wenn man schon eine solch grandiose Arbeit abliefert, sie
....auch noch überprüfen zu lassen.
Ist halt nicht jedermanns Sache, wenn man schon eine solch grandiose Arbeit abliefert, sie ....auch noch überprüfen zu lassen.
Es gibt dafür einen gängigen Begriff: "schlechtes Gewissen".
Wenn dieser tatsächlich eine Untersuchung der Rechner vorgenommen und nichts gefunden hätte, hätte es wahrscheinlich von Seiten des Gerichts gehießen,daß diese Untersuchung nach so einer langen Zeit sowieso unsinnig sei.
Die "Nachforschungspflichten" entstehen sofort. Das haben wir aber auch schon 500 Mal durchgekaut.
Der richtige Ansatz dahinter, der aber (anders als zB gewisse Richter und Claqueur-Portale denken) überhaupt nicht aus einer entsprechenden [lexicon]BGH[/lexicon]-Entscheidung hervorgeht und der auch nicht aus dem Begriff der "Zumutbarkeit" abgeleitet werden kann: Bei einem Schadensfall hat der "tatsächlich vermutete Verursacher" den gemeldeten Schaden zu beheben - egal wie seine tatsächlich reale Position in der Sache ist. Dies geschieht bei der Erfüllung von Unterlassungsansprüchen regelmäßig vor deren Erfüllung und setzt im Regelfall Kenntnis von den Umständen des Schadenshergangs voraus.
Im Internetbetrieb gilt aber, dass eine kenntnisunabhängige "Überwachung" des Anschlusses bezüglich des Nutzungsverhaltens von (auch hier) erwachsenen Personen nicht greift. Es bleibt also allein die Pflicht zur "Nachforschung", wenn es eben zuvor nicht zu Auffälligkeiten gekommen ist. Zumutbar kann aber eine solche Nachforschungspflicht nur dann sein, wenn sie
a) auf die persönlichen Fähigkeiten, etc... des Nachforschungspflichtigen eingeht und
b) das eigentliche Ziel erreicht - die Rechtsverletzung abzustellen (und nicht etwa krampfhaft nach Tätern zu fahnden)
Insofern müssen gerichtlich entwickelte Kriterien letztlich und immer auf diese Messwage gestellt werden:
a) zB die Pflicht sich verwendete Endgeräte zumindest nennen zu lassen und diese wieder geben zu können (+allgemeine Informationen zur Internetnutzung + konkret zum Tatzeitpunkt) kann zwar auch von einer "Normalperson" geistig verlangt werden - führt aber nicht zu einem "Erkenntnisgewinn", denn ein Nutzer der die Tathandlung gegen über dem Nachforschungspflichtigen abstreitet - wird sich auch im Detail nicht verraten = Sinnloshürde.
b) die Rechtsverletzung sollte bereits mit dem Gespräch über den Vorfall nach Abmahnung "erledigt" sein.
Tatsächlich werden also solche "Sinnloshürden" aufgebaut, um dem [lexicon]Anschlussinhaber[/lexicon] seine Rechtsverteidigung zu erschweren. Dabei verweist man ja gerne auf die Begriffe "hoher Detailgrad" und "Plausibilität". Diese Begriffe allein gestellt sind jedoch schlichter Blödsinn, da ein hoher Detailgrad (eine bestimmte Menge an verfügbaren Informationen) nicht mit "Qualität" der Informationen gleich zu setzen ist, wenn es um die Nachforschung zu einem Schadensvorfall geht.
PS: Schöner Kontrast - AG Landshut, Urteil vom 06.11.2015 - 10 C 911/15
Hier sieht man normale und verständliche richterliche Arbeit. Selbst wenn man Anhänger einer Gegenmeinung ist kann man die Schlussfolgerungen des Gerichts und auch die Forderungen des Gerichts nachvollziehen.
Denn wenn auf die Frage eines Gerichts, ob denn am 01.01.2015 um 10:00 Uhr die Personen A+B anwesend waren ein "Keine Ahnung" kommt - Was erwartet man dann vom Gericht? Anerderseits hätte es an der Partei, aber viel mehr am Bevollmächtigten gelegen dem Gericht deutlich zu machen, dass solche Informationen zwar ganz "hochgradig detailliert" rüber kämen - jedoch vollkommen unnütz sind, da ein Filesharingprogramm gewöhnlich auch ohne die Anwesenheit der Personen A+B funktioniert hätte.
Schwerstens zu kritisieren ist das Gericht jedoch dafür, dass es ohne eine erkennbare Rechtsgrundlage zu nennen einfach so mal schnell seine vorige Rechtsprechung abmahnergünstig abwandelt, nur weil in dem jetzigen Verfahren "Sinnlosinfos" fehlen.
Sofort....nach der Abmahnung. Und die ergeht oft erst Monate nach der eigentlichen Tat. Und genau das meinte ich mit "nach so langer Zeit". Oder willst du hier verlangen,daß Anschlußinhaber verdachtsunabhängig alle Rechner regelmäßig auf Urheberrechtsverletzungen prüft, nur weil irgendwann mal ein Abmahner darauf zurückkommen *könnte* ?
Im Internetbetrieb gilt aber, dass eine kenntnisunabhängige "Überwachung" des Anschlusses bezüglich des Nutzungsverhaltens von (auch hier) erwachsenen Personen nicht greift.
Japp,genau das meinte ich.
Es bleibt also allein die Pflicht zur "Nachforschung", wenn es eben zuvor nicht zu Auffälligkeiten gekommen ist.
Selbst dann,wenn es vorher schonmal eine Abmahnung gab,dürfe es über die Zumutbarkeit hinausgehen,regelmäßige verdachtsunabhängige Nachforschungen zu verlangen. Denn um hier ein verlässliches Ergebnis zu bekommen, bedarf es schon einer lückenlosen Vollüberwachung der betreffenden Rechner.
Mehr als die bloße Nennung der Endgeräte und evtl. allgemeine Nutzungsgewohnheiten ("Töchterchen kuckt gerne Videos am Rechner, Sohnemann is eher Zocker") dürfen kaum zu verlangen sein. Nicht mal von den betreffenden Person selbst. Kein Aas kann nach 8-12 Wochen noch genau sagen, was er z.B. am 1.September abends am Computer gemacht hat. Zumal der Täter es in den meisten Fällen nicht zugeben wird,dass er es war. Mehr als ein bloßer Anscheinsbeweis, wer aufgrund seiner Nutzungsgewohnheiten mit höherer Wahrscheinlichkeit als Täter in Frage kommt,ist nämlich für den AI kaum beizubingen.
Oh ja, das kommt mir doch zu bekannt vor. Statt solche nachprüfbaren Indizien wie "AI wohnt nicht mehr hier,sondern ist nur noch Immobilien- und [lexicon]Anschlussinhaber[/lexicon]!" reichen nicht,stattdessen wird ein Beweis verlangt,daß es wirklich die Mitbenutzer (die ja eigentlich die Alleinbenutzer sind) wirklich die Täter waren. Unnötig zu erwähnen,daß die Abmahner auf die Nachfrage, WELCHE Details die denn gerne sehen würden, nicht näher eingehen. Das wissen sie nämlich meist selbst nicht. Schon geil...Beweise zu verlangen,aber selbst keinerlei Vorstellung zu haben,wie diese Beweise auszusehen haben.
Anerderseits hätte es an der Partei, aber viel mehr am Bevollmächtigten gelegen dem Gericht deutlich zu machen, dass solche Informationen zwar ganz "hochgradig detailliert" rüber kämen - jedoch vollkommen unnütz sind, da ein Filesharingprogramm gewöhnlich auch ohne die Anwesenheit der Personen A+B funktioniert hätte.
Egal was man als Beklagter zugunsten der eigenen Unschuld vorbringt, es wird immer irgendeine Ausrede der Abmahner geben,wonach man eben doch Schuld sei. Nachweislich nicht daheim gewesen ? Der Computer samt Filesharing-Tool kann auch alleine laufen und per Fernwartung bedient werden. Der Anschlußinhaber hat gar kein Internetgerät ? Er könnte sich ja eins geborgt haben oder eins der Mitbenutzer benutzt haben. Keine Filesharing-Software auf dem Rechner ? Zum Tatzeitpunkt könnte ja eine draufgewesen sein. Usw., usw., usw.
Was haben Steuerrecht und Urheberrecht gemeinsam?
Man ist so lange Schuldig bis man zweifelsfrei seine Unschuld bewiesen hat!
Und da man das weder im Steuerrecht, noch im Urheberrecht, wirklich kann (weil es keine klare Rechtsprechung gibt)
ist man erst einmal SCHULDIG (vor allen in München).
Die Hand,die einen füttert,die beißt man nicht. Und in München scheint die Hand mit allerlei leckeren Sachen gefüllt zu sein. Was ich damit ausdrücken will,kann sich jeder denken. Anders kann die Rechtsprechung dort nicht zu erklären sein.
...."unser Steffen" versucht sich ....wiedereinmal... in der Interpretation von einfachen Sätzen in [lexicon]BGH[/lexicon]-Urteilen...
eigentlich kann man sich ob dieser Bemühungen und des Ergebnisses nur vorbeugen und aufpassen, dass man den Mageninhalt nicht verliert...
Obwohl er es sicherlich auch nicht bemerken wird, so sollte doch bei einer Interpretation eines Sachverhalts, wenigstens der vollständige Abschnitt als Grundlage genommen werden, um zumindest einen kleinen Eindruck zu erhalten, was der [lexicon]BGH[/lexicon] ausdrücken will bzw. um halbwegs die Rechtsauffassung zu erkennen....also der entscheidende Satz in der Rn 18 des [lexicon]BGH[/lexicon], Urteils vom 8. 1. 2014 – I ZR 169/12 – BearShare ( http://lexetius.com/2014,1600)
[18] (2) Die sekundäre Darlegungslast führt weder zu einer Umkehr der Beweislast noch zu einer
über die prozessuale Wahrheitspflicht und Erklärungslast (§ 138 Abs. 1 und 2 ZPO) hinausgehenden Verpflichtung des Anschlussinhabers, dem Anspruchsteller alle für seinen Prozesserfolg benötigten Informationen zu verschaffen.
...und dann wird ausgeführt, was nach der Rechtsauffassung des [lexicon]BGH[/lexicon] erforderlich ist...
Der [lexicon]Anschlussinhaber[/lexicon] genügt seiner sekundären Darlegungslast dadurch, dass er vorträgt, ob andere Personen und gegebenenfalls welche anderen Personen selbständigen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen (vgl. OLG Hamm, MMR 2012, 40 f.; Beschluss vom 4. November 2013 – 22 W 60/13, juris Rn. 7; OLG Köln, GRUR-RR 2012, 329, 330; OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2013, 246; LG Köln, ZUM 2013, 67, 68; LG München I, MMR 2013, 396).
Hierbei geht es also lediglich darum, ob andere Personen Zugriff hatten ........also zunächst würde einfach der Hinweis....ja es gab andere Personen...als ausreichend anzusehen sein...und erst danach...gegebenenfalls...welche Personen...und dann kommt erst das "Und" für den alternativen Geschehensablauf....es kommen somit andere Personen als Täter infrage...
Dieser Blödsinn...mit ....wenn der oder der sagt, er war es nicht usw. oder gar es muss ein Täter gefunden werden....wird doch schon durch den einleitenden Satz...den "unser Steffen" eben weggelassen hat... ad absurdum geführt....es muss weder ein Täter benannt werden, noch fällt es auf den AI zurück, wenn die Personen, die selbständigen Zugang.....noch nicht einmal mit der wenig geistreichen Vorgabe "zum Tatzeitpunkt" ...was ja auch eine anlasslose Überwachung der Internetzugangsgewohnheiten anderer berechtigter Personen (....von den eventuell zu beachten Pflichten reden wir noch gar nicht...) gleich käme...die hier ebenfalls nicht gefordert wird....nun behaupten es nicht gewesen zu sein. Wieso sollte es nun automatisch der AI gewesen sein?!
Auch wenn ...sehr kreative Interpreten....die tollsten Verpflichtungen des AIs in diesen Satz ...
In diesem Umfang ist der [lexicon]Anschlussinhaber[/lexicon] im Rahmen des Zumutbaren auch zu Nachforschungen verpflichtet (vgl. zur Recherchepflicht beim Verlust
oder einer Beschädigung von Transportgut [lexicon]BGH[/lexicon], Urteil vom 11. April 2013 – I ZR 61/12, TranspR 2013, 437 Rn. 31; insoweit aA OLG Hamm, MMR 2012, 40 f.; OLG Köln, GRUR-RR 2012, 329, 330; LG München I, MMR 2013, 396).
hinein interpretieren....mehr wohl fantasieren...,, so ist auch dieser Satz, nicht aus dem Zusammenhang zu reißen. Sondern er bezieht sich natürlich auf das zuvor Gesagte....der AI muss eben, um angeben zu können, ob Personen und gegebenenfalls welche, selbstständigen Zugang hatten....nachforschen....ob und welche es nun waren......
Wer nun hineininterpretiert .... er müsse nachforschen, wer oder wer nicht als Täter infrage kommt...sollte sich lieber bei der Interpretation von Bildern versuchen....es geht hier lediglich darum, Personen "ausfindig" zu machen, die selbständigen Zugang zum Internetanschluss hatten....und somit auch die Gelegenheit hätten nutzen können....
Nun muss man ja zugeben, dass in dem Urteil des BGHs...der Täter benannt wurde..
[19] (3) Der Beklagte
hat seiner sekundären Darlegungslast dadurch entsprochen, dass er
vorgetragen hat, der in seinem Haushalt lebende 20-jährige Sohn seiner
Ehefrau habe die Dateien von dem in seinem Zimmer stehenden Computer zum
Herunterladen bereitgehalten.
..aber nach dem zuvor Gesagten, hätte eine Aufzählung "Ehefrau und Stiefsohn" ebenfalls völlig ausgereicht.
[20] dd) Unter diesen
Umständen ist es wieder Sache der Klägerinnen als Anspruchsteller, die
für eine Haftung des Beklagten als Täter einer Urheberrechtsverletzung
sprechenden Umstände darzulegen und nachzuweisen ([lexicon]BGH[/lexicon], GRUR 2013, 511
Rn. 35 – Morpheus). Das Berufungsgericht hat angenommen, nach den von
den Klägerinnen aufgezeigten Umständen könne nicht mit hinreichender
Gewissheit davon ausgegangen werden, dass der Beklagte selbst die
Musikaufnahmen zum Herunterladen angeboten habe. Diese tatrichterliche
Beurteilung lässt keinen Rechtsfehler erkennen.
In diesem Fall...wenn der Sohn seiner Ehefrau die Tat zugibt...ist es ja recht einfach....aber wenn er z.B. gesagt hätte, er sei es nicht gewesen....wäre auch niemand (hoffentlich) auf die Idee gekommen, es müsse somit doch der AI gewesen sein, sonst hätte man ja niemanden, der die Tat begangen hat, obwohl ja die 100% Nachweise dies belegen würden....soetwas kann und darf es im /in der deutschen Rechtssystem/Rechtsordnung...insbesondere in sehr konservativen Gegenden.... nicht geben....irgendeiner muss dafür bezahlen...
Es geht darum, mit hinreichender Gewissheit davon ausgehenzukönnen, dass der Beklagte die Tat begangen hat und nicht im Ausschlussverfahren festzustellen, da es anscheinend kein anderer getan hat bzw. greifbar ist, so müsse er es gewesen sein....
Und so etwas kommt dabei heraus, wenn ... (...wäre doch glatt am Rande zu einer Persönlichkeitsrechteverletzung...) eigentlich sollte ein "...wer lesen kann, ist klar im Vorteil" ausreichen...
Sicherlich kann und darf niemand realistisch annehmen, das man nur mit dem Irrglauben, das ein pauschales Benennen von Mitnutzern ausreicht, sich aus der Klammer der [lexicon]BGH[/lexicon]-Täterschaftsvermutung zu befreien.
Und das Kernproblem sollte jedem klar sein. Wenn jeder Beklagte nur mittels pauschalen Benennens von
Mitbenutzern - fei gesprochen würde, dann würde
a) der Geschädigte (RI/RV)
b) das Recht regelmäßig ins Leere laufen
c) der Verantwortliche privilegiert.
...dabei steht doch alles ....fein säuberlich und strukturiert..im o.z. Urteil...
[14] aa) Die Klägerinnen tragen nach allgemeinen Grundsätzen als Anspruchsteller die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die Voraussetzungen des geltend gemachten Anspruchs auf Erstattung von Abmahnkosten erfüllt sind. Danach ist es grundsätzlich ihre Sache, darzulegen und nachzuweisen, dass der
Beklagte für die von ihnen behauptete Urheberechtsverletzung als Täter verantwortlich ist (vgl. Urteil vom 15. November 2012 – I ZR 74/12, GRUR 2013, 511 Rn. 32 = WRP 2013, 799 – Morpheus).
...das Recht "läuft" nicht ins Leere...nur die 100% Nachweise/Beweise reichen nicht aus, um dem AI die Tat nachzuweisen...ein großer Unterschied.
Was Steffen und einige Gerichte in so einfache und eineindeutige Sätze des [lexicon]BGH[/lexicon] hinein interpretieren kann man schon nicht mehr mit überschießender Fantasie beschreiben......dazu ist schon Absicht notwendig....die absichtliche Missachtung der eindeutigen Rechtsauffassung des [lexicon]BGH[/lexicon]...die andere Variante, wäre noch weniger schmeichelhaft....die grenzenlose Dummheit, einfache Sätze zu verstehen...
Dieser Beitrag wurde bereits 3 Mal editiert, zuletzt von ouf ( 14. November 2015 )
Sofort....nach der Abmahnung. Und die ergeht oft erst Monate nach der eigentlichen Tat. Und genau das meinte ich mit "nach so langer Zeit". Oder willst du hier verlangen,daß Anschlußinhaber verdachtsunabhängig alle Rechner regelmäßig auf Urheberrechtsverletzungen prüft, nur weil irgendwann mal ein Abmahner darauf zurückkommen *könnte* ? [...........]
Ich verlange gar nichts. Meine Rechtsmeinung steht hier schön zusammen gefasst in einem positiven Urteil - dem "Shual-Ur-Urteil", als die meisten Anwälte noch auf den Bäumen hockten.
Dennoch - es ist so - es gibt letztlich keine mir bekannte Person, die nicht die (aktuell) durch das LG Leipzig/[lexicon]AG[/lexicon] Landshut geforderte Daten hätte beibringen können. Man muss sich nur etwas anstrengen.
Restantwort mit Anekdoten:
Gerade die [lexicon]AG[/lexicon]-Landshut-Tante wäre iÜ mit mir högschd zufrieden, da gewohnheitsmäßig bis aufs letzte Pünktchen "ausermittle". So ist von einem Fall zu berichten, in dem der recht unwillige Beklagte 5X aufgefordert wurde nachzusehen, ob denn am Tag X eine Unregelmäßigkeit statt gefunden habe. Und siehe da - nach mehrtägiem Suchen fand man dann, dass er zur Tatzeit auf der Hochzeit des Schützenvereinskollegen X gewesen war (Beweisbilder) und es damals vorher (Polterabend) und nachher (Hochzeit) richtig zur Sache ging. Das Gericht war überzeugt.
Richtig ist jedenfalls die Kritik an München. Dort erzählte bereits 2013 nach tatsächlich verlorener erster Instanz einer der Beisitzer DER LG München-Kammer, dieser spezielle Fall sei "too good to be true" und daher eine erfolgreiche Berufung abzulehnen. Der Beklagte hatte ein zu perfektes "Alibi" mit zu perfekten Zeugen und war selbst zu perfekt. DORT gab es schon Diskussionen - die glaubt man nicht. Man erinnere sich an "Mainz05", als die Frage war, ob eine Zeugin X die Sicherungen am Sicherungskasten der Stromzufuhr richtig herausgedreht habe/nicht. Generell werden wahrheitsgemäße Vorträge dort zur Lüge abgestempelt, Zeugen nicht gehört und allerhand "Vermutungen" angestellt, die jenseits jeder Vorstellung sind.
PS: Unser Sudel-Steffen möchte auch abmahnerfreundlich mitquatschen? Sorry, aber die Abmahnerargumente kennen wir schon!
Dafür habe ich zwei Sätze gebraucht.....
Die Herrschaften sind es halt nicht gewöhnt,vom [lexicon]BGH[/lexicon] mal ungewöhnlich einfach zu verstehende Worte serviert zu bekommen und versuchen sofort,alles wieder zu negieren. Man muss nichtmal besonders firm sein im Juristendeutsch,um die Worte des [lexicon]BGH[/lexicon] zu verstehen. Wie du schon schreibst,erstreckt sich die Recherchepflicht maximal soweit,als daß der AI recherchieren muss,wer denn überhaupt Zugang hatte. Mehr nicht. Gerade der Vergleich mit dem Transportrecht-Urteil des [lexicon]BGH[/lexicon] zeigt doch recht offensichtlich, wie das gemeint ist. Hier können auch maximal die Firmen ermittelt werden,die in der "Transportkette" vom Start zum Ziel involviert waren, aber es geht über seine Möglichkeiten hinaus, zu sagen,ob es nun ein Lagerarbeiter im Auslieferungslager war oder ob velleicht der LKW-Fahrer der transportierenden Spedition gefahren ist wie ein Henker.
Wer die Möglichkeit hat, seine Unschuld z.B. in Form einer nachweisbaren Abwesenheit (wie eben ein Geburtstag) nachzuweisen, der hat Glück. Leider ist genau das aber nicht der Normalfall. Der sieht zumindest im Familienumfeld doch meist eher so aus: Papi ist der AI, aber der Internetzugang wird fast ausschließlich von den Kindern benutzt. Dem [lexicon]BGH[/lexicon] reicht hier die pauschale Aussage,welche Mitnutzer auf den Anschluß zugreifen konnten, andere Gerichte fordern Nachforschungen zumindest soweit,als daß in Erfahrung gebracht werden muss, wer denn am Tatttag wirklich Zugriff auf den Internetanschluß hatten. Doch auch das reicht den Abmahnern meist nicht, sie fordern Befragungen und zudem gerne auch noch (meist sinnlose) technische Untersuchungen....wohlwissend,daß zumindest letztere nach Monaten kaum noch was bringen.
Mal so am Rande: Selbst das von dir in deinem Blog genannte Urteil des OLG Frankfurt nach Überwachung des Internetanschlusses ist wohl kaum praxistauglich. In wievielen Haushalten existiert wohl ein Proxy-Rechner,der den kompletten Internetverkehr überwachen kann ? Mir ist jedenfalls keiner bekannt. Und eine Überwachung der einzelnen Rechner dürfte wohl a) schon am Widerstand der Besitzer scheitern bzw b) leicht zu überwinden sein.
Selbst das von dir in deinem Blog genannte Urteil des OLG Frankfurt nach Überwachung des Internetanschlusses ist wohl kaum praxistauglich.
Dooooooooch. Es fällt ja schon auf, wenn das Lichtlein am Router stundenlang nächtlich blinzelt, wenn eigentlich alle schlafen.
Es gibt allerdings allein ein Urteil in dem das [lexicon]AG[/lexicon]/LG München einem AI bei der Nutzung durch eine bereits mehrfach auffällige und internetsüchtige Person strengere Überwachungspflichten auferlegt hat - ohne näher ins Detail zu gehen, worin diese bestehen könnten - und eine reine Belehrung als nicht ausreichend erachtet hat.
Außerdem wäre darauf zu verweisen, dass mit dem neuen "W-LAN-Router-Gesetz" sich die Lage sowieso ändert. Hier sollte dann als ausreichende Überwachung auch im Wiederholungsfall die Nennung des Täters ausreichen. Jedenfalls wären "Zwangsmaßnahmen" (noch) nicht bekannt - muss aber erst Gesetz werden.
Zur Vervollständigung - Das Urteil ist mittlerweile rechtskräftig.
Das Rubrum ist natürlich quatsch und daher (auf Antrag) zu ändern. Der Insolvenzverwalter ist nicht "Prozessbevollmächtigter". [Eigentlich unnötig, da der Beklagte keine Vollstreckung des Urteils vorhat.]
Da dem Beklagten keine 800,00€ an Kosten für einen zB "Hamburger Promianwalt" enstanden sind (wird wie ich höre nach 'besten Wissen und Gewissen' von Abzockportalen empfohlen!, die gleich mal bei mir auf der 'Blacklist' landen, weil sie vorsätzlich, oder fahrlässig eine nicht unerhebliche Menge an Geldes der Abgemahnten zum Fenster hina... nö ... in die Taschen von zB "Hamburger Promianwälten" werfen), von denen er eh nur 261,80€ erstattet bekommen würde, können wir uns denken warum niemand sonst diesen Weg geht.
Dafür habe ich zwei Sätze gebraucht.
Die Anzahl der Sätze mit der ein Sachverhaltes dargestellt wird, ist eigentlich gar nicht wichtig, wenn man, wie bei Steffen davon ausgehen muss, dass er es eh nicht begreift...ist halt nur ein Aufhänger, um dem Thema .... mal wieder.... etwas Platz zu gönnen....
und um zu zeigen, dass es auf die Feinheiten ankommt...
...als daß in Erfahrung gebracht werden muss, wer denn am Tatttag wirklich Zugriff auf den Internetanschluß hatten.
wie Werniman richtig erkannt hat....besteht eben ein großer Unterschied, ob man Überwachen muss/soll, wer... wann den Anschluss benutzt hat oder ob nur pauschal (nachgewiesen) gesagt wird/werden muss, ob andere Personen zu diesem Zeitpunkt den Anschluss nutzen konnten.
2. Präzisierung "BearShare":
wenn (auch) Mitnutzer zum Zeitpunkt des Vorwurfs (= der Log / die Logs)
den Anschluss benutzen konnten (= zum Log / zu den Logs surften) wird
diese tatsächliche Vermutung nicht begründet.
Steffen und "seinen Gerichten" reichen weder wenige Sätze, noch ausführliche [lexicon]BGH[/lexicon]-Urteil aus, um die Anforderungen die der [lexicon]BGH[/lexicon] an die sek. Darlegungslast
stellt, zu verstehen..
Diese ist nicht weg! Hier wird konsequent die höchstrichterliche
Rechtsprechung ("Sommer unseres Lebens" - "Morpheus" -) fortgesetzt.
Question /Frage:
Was passiert, wenn ein benannter Mitnutzer + der beklagte AI nicht als Täter in Betracht kommen?
Ask /Antwort:
Die tatsächliche Vermutung lebt wieder auf und geht - voll - auf den beklagten AI über!
Mensch Steffen ...was denn nun, .... ist die "tatsächliche Vermutung" nun weg (nicht begründet) oder wie sollte sie denn wieder aufleben, wenn immer noch eine Person vorhanden ist, die zum Zeitpunkt des Vorwurfs den Anschluss mitbenutzen konnte.....und zu Deiner "Antwort" lies einfach einmal die schon zitierte Rn 20 dd) im [lexicon]BGH[/lexicon]-Urteil nach....wenn die Klägerin dem AI die Tat usw. nicht nachweisen kann....gibt´s halt kein Geld...
Wie oft willst Du es noch auseinandergezerrt...wiederholen....
BearShare sagt jetzt:
Der AI genügt dieser dadurch, dass er vorträgt,
1. ob andere Personen UND gegebenenfalls welche anderen Personen selbständigen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten
2. als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen
3. ist im Rahmen des Zumutbaren auch zu Nachforschungen verpflichtet!
Auch wenn steter Tropfen...auf eine weiche Birne...ansonsten eher die Leber...gefährdet...nocheinmal
"Wird über einen Internetanschluss eine Rechtsverletzung begangen, ist eine tatsächliche Vermutung für eine Täterschaft des Anschlussinhabers nicht begründet, wenn zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung (auch) andere Personen diesen Anschluss benutzen konnten. "[...]
Der Kläger muss nun dem Beklagten nachweisen, das er die Tat gegangen hat bzw. dafür verantwortlich ist.
Es ist weder Aufgabe des Klägers noch des Gerichts nachzuweisen, dass die Mitbenutzer nicht die Tat begangen haben und folglich der AI über eine solche "Schlussfolgerung" der Täter ist....
....unterschiedlichen Gerichtsstandorte unterschiedliche
Anforderungen an die Nachforschungspflicht stellen = nichts Neues.
Eben....und ließe die Rechtsauffassung des [lexicon]BGH[/lexicon] einen solchen Spielraum zu, so müsste es auch präzisiert werden...aber das Traurige ist doch, dass an einigen Gerichtsstandorten ....mMn mit Absicht.... [lexicon]BGH[/lexicon]-Urteile missachtet werden. Denn eine "Nachforschungspflicht" besteht lediglich hinsichtlich der Mitbenutzer...aber nicht hinsichtlich der Suche nach einem Täter...auch hinsichtlich der Unterlassungserklärung ist es nicht zwingend notwendig, einen Täter zu ermitteln, eine Befragung der Mitbenutzer sollte idR ausreichend sein, um nach Innen hin einer Wiederholungsgefahr zu begegnen...
Nur geht es im Grundsatz um den gang und gäben Sachverhalt:
1. AI war es nicht und benennt Mitnutzer 1 + 2, weiß auch nicht ob diese zu dem Log / die Logs surften
2. Mitnutzer 1 + 2 waren es nicht, kennen kein Filesharing, wissen auch nicht ob sie zu dem Log / die Logs surften
=> wer war es dann?
Was hast Du bloß immer mit der Frage, "wer es dann war"? Wen interessiert´s? Der Kläger muss zusehen, dass er dem Beklagten die Tat /Pflichtverletzung nachweisen kann! Dieses "Abzählspiel" das einige Gerichte abziehen, ist doch nicht haltbar....er war es ...er war es ...dann bleibt er nur übrig...kann man doch gleich ehne, mene muh...spielen...für was braucht´s dann noch Gerichte...
...und Denklogisch:
wenn die tatsächliche Vermutung jetzt wieder auflebt - wenn zu 1. + zu
2. als möglicher - nicht - als Täter in Betracht kommen -...
Falls Du jetzt anfangen solltest ...zumindest einen einmaligen Versuch....nachzudenken, so würde sicherlich selbst Dir auffallen. dass die tatsächliche Vermutung der Täterschaft eines AI lediglich von Mitbenutzer abhängig ist....ob sie nun Täter sind oder nicht spielt überhaupt keine Rolle....lediglich mussten sie Gelegenheit gehabt haben, selbst-eigenständig den Anschluss des Beklagten ( von mir aus auch ...zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung..) mitzubenutzen.
Und dabei haben wir noch gar nicht einen nicht hinreichend gesicherten Anschluss diskutiert....nicht berechtigte Mitbenutzer, sind halt etwas schwerer über die Zumutbaren Nachforschungen zu ermitteln...
(mit ist es eh egal, welche Bezeichnung Du für mich verwendest....fällt eh auf Dich zurück...)
Das kommt sehr auf den Router an. Bei meiner Fritzbox 7330 leuchten beispielsweise die Power-LED und die LED für den Onlinestatus permanent. Ach wenn die Rechner aus sind. Das liegt dran,daß wir "dank" VoiIP-Nutzung die automatische Trennung der Internetverbindung deaktiviert haben. Ich hab allerdings auch noch Router anderer Hersteller rumliegen (Belkin, Netgear),die tatsächlich blinken. Und selbst da sollte man dem Blinken keine allzuhohe Bedeutung schenken, weil das Blinken nicht zwingend nur die Internetaktivität,sondern auch die sonstige Akitvität im LAN anzeigt. Beim Netgear blinkte die LED sogar, wenn definitv kein Gerät im Netz hing. Der langen Rede kurzer Sinn: nur weil irgendwo ´ne Funzel blinkt,muss das nicht unbedingt heißen,da da die großen Datentransfers stattfinden.
Und selbst wenn man das Blinken als eindeutiges Zeichen eines Datentransfers werten will, beweißt es letztendlich noch nicht, WER da nun was gesaugt hat, solange der Router nicht sowas wie Logon/Logoff der einzelnen Rechner im Netz protokolliert. Wenn ich zum Beispiel mal in die Logdatei der Fritzbox reinschaue,stehen da nur sehr wenige Angaben drin: Internetverbindungsaufbau/-abbau, per UPnP geöffnete Ports und fehlgeschlagen Loginversuche per WLAN. Selbst sowas wie die per DHCP vergebenen IPs im Netz werden nicht protokolliert. Irgendwie zweifelhaft,ob das irgendein Abmahner als ausreichende Nachforschung anerkennt.
Idiotischerweise hat die Fritzbox sogar die Möglichkeit, Internetkontingente bzw zeitliche Zugriffsbeschränkungen für einzelne LAN-Geräte zu erstellen. Nur hat derjenige, der diese Funktion programmiert hat, wohl vergessen,daß man sowas passenderweise an die Mac-Adresse des jeweiligen Gerätes koppeln sollte und nicht nur an den Gerätenamen. Heißt: einfach den Gerätenamen ändern und schon gehts weiter *kopfschüttel*
Wenn sich Abmahner und einige Gerichte so gerne in Vermutungen über die Täterschaft des AI (oder Nicht-Täterschaft der Mitnutzer) betätigen,sollten sie einfach mal den Anschlußinhaber in Zusammenhang mit dem betreffenden Werk sehen. Denn je nach Werk kann man durchaus schon Rückschlüsse auf den möglichen Täter ziehen. Das ist vielleicht kein Beweis für die Unschuld des AI,aber zumindest ein Indiz. Wenn beispielsweise im Haushalt eines 50jährigen Anschlußinhabers noch 2 minderjährige Teenies wohnen und der AI für den Tausch eines Bushidoalbums abgemahnt wird...wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit,daß es wirklich der AI selbst war, obwohl eher die Sprößlinge in die Zielgruppe dieser Machwerke fallen ? Ähnliche Beispiele gibts wohl viele: Filme in englischer Originalfassung werden eher nicht von Leuten geshared,die keinerlei Fremdsprachkenntnisse haben,wenn noch Mitbenutzer im Spiel sind, die diese durchaus besitzen. Und jemand,der schon an Tetris kläglich scheitert,ist nicht unbedingt der typische Konsument von Egoshootern.