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Timestamp: 2016-10-28 10:30:06
Document Index: 58468990

Matched Legal Cases: ['Art. 53', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 66', 'Art. 8', 'Art. 31', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 15', 'BGE', 'BGE', 'Art. 15', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 66', 'Art. 65', 'Art. 66']

8C_591/2010 (25.10.2010)
Mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verf�gung vom 17. August 2007 bejahte das Amt f�r Arbeit des Kantons St. Gallen die Vermittlungsf�higkeit des 1963 geborenen G.________ f�r die Zeit vom 1. M�rz 2005 bis 30. Juni 2006, nachdem er sich am 1. M�rz 2005 (Posteingang 9. M�rz 2005) erneut zum Leistungsbezug bei der Arbeitslosenversicherung angemeldet hatte. Auf diesen Verwaltungsakt kam das Amt zur�ck, indem es verf�gungsweise am 23. Dezember 2008 die Vermittlungsf�higkeit des Versicherten f�r die Zeit vom 1. Oktober 2005 bis 30. Juni 2006 gest�tzt auf einen im Rahmen der Rechtshilfe eingegangenen Amtsbericht der Kantonspolizei X.________ vom 14. April 2008 verneinte. Weiter erachtete es G.________ ab erneuter Beantragung von Leistungen der Arbeitslosenversicherung ab 1. Mai 2007 als vermittlungsunf�hig, und auch aufgrund seiner arbeitgeber�hnlichen Stellung nicht berechtigt, Arbeitslosenentsch�digung zu beziehen. Daran hielt das Amt auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 31. M�rz 2009).
Die hiegegen gef�hrte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 31. Mai 2010 ab.
G.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und des Einspracheentscheids sei die Vermittlungsf�higkeit f�r die Zeit vom 1. Oktober 2005 bis 30. Juni 2006 sowie ab 1. Mai 2007 zu bejahen. Ferner wird darum ersucht, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
2.1 Eine Wiedererw�gung setzt voraus, dass die urspr�ngliche Verf�gung zweifellos unrichtig ist und zudem die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Die Voraussetzung der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel gegeben, wenn die Verf�gung auf unrichtiger Rechtsanwendung beruht (BGE 126 V 399 E. 2b/bb S. 401; SZS 2010 S. 43, 9C_33/2009 E. 2.4).
2.2 Nach Art. 53 Abs. 1 ATSG m�ssen formell rechtskr�ftige Verf�gungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungstr�ger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht m�glich war. Als "neu" gelten Tatsachen, welche sich zwar vor Erlass der formell rechtskr�ftigen Verf�gung oder des Einspracheentscheids verwirklicht haben, dem Gesuchsteller trotz hinreichender Sorgfalt jedoch nicht bekannt waren (Urteil U 22/07 vom 6. September 2007 E. 4.1 mit Hinweisen). Das revisionsweise vorgebrachte Element, welches lediglich eine neue W�rdigung einer bereits bekannten Tatsache beinhaltet, rechtfertigt keine prozessuale Revision (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 14 zu Art. 53 ATSG mit Hinweis auf BGE 127 V 353 E. 5b S. 358). Die neuen Tatsachen m�ssen zudem nach dem Wortlaut von Art. 53 Abs. 1 ATSG "erheblich" ("important", "rilevante") sein. Eine neue Tatsache ist jedenfalls nur dann im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG erheblich, wenn sie die tats�chliche Grundlage der Verf�gung oder des Einspracheentscheids so zu �ndern vermag, dass bei zutreffender rechtlicher W�rdigung ein anderer Entscheid resultiert (vgl. REAS 2005 S. 242, I 183/04 E. 2.2, sowie Urteile U 22/07 vom 6. September 2007 E. 4.1 und U 68/06 vom 4. Januar 2007 E. 2.2; vgl. auch Ueli Kieser, a.a.O., N. 13 zu Art. 53 ATSG, und Karin Scherrer, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar zum Bundesgesetz �ber das Verwaltungsverfahren, Z�rich 2009, N. 25 zu Art. 66 VwVG).
Im angefochtenen Entscheid werden die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Voraussetzungen des Anspruchs auf Arbeitslosenentsch�digung (Art. 8 Abs. 1 AVIG), die gesetzlichen Vorschriften zum Ausschluss arbeitgeber�hnlicher Personen und im Betrieb mitarbeitender Ehegatten vom Anspruch auf Kurzarbeitsentsch�digung (Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG) sowie die Rechtsprechung zur analogen Anwendung dieser Bestimmung auf arbeitgeber�hnliche Personen und ihre Ehegatten, die Arbeitslosenentsch�digung verlangen ( BGE 123 V 234 E. 7 S. 236), richtig dargelegt. Richtig wiedergegeben sind auch die f�r die Vermittlungsf�higkeit massgebenden gesetzlichen Bestimmungen (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG in Verbindung mi Art. 15 Abs. 1 AVIG) sowie die dazu ergangene Rechtsprechung (BGE 126 V 520 E. 3a S. 522, 123 V 214 E. 3 S. 216, 120 V 385 E. 3a S. 388). Darauf wird verwiesen.
Erg�nzend ist festzuhalten, dass die Vermittlungsf�higkeit zu verneinen ist, wenn der Versicherte nicht bereit oder in der Lage ist, eine Arbeitnehmert�tigkeit auszu�ben, weil er eine selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat oder aufzunehmen gedenkt, sofern er dadurch nicht mehr als Arbeitnehmer vermittelt werden bzw. seine Arbeitskraft in dieser Eigenschaft nicht so einsetzen kann oder will, wie es ein Arbeitgeber normalerweise verlangt (BGE 112 V 326 E. 1a mit Hinweisen). Denn ein Versicherter, welcher sich ausschliesslich der Gr�ndung und dem Aufbau einer eigenen Firma widmet, kann nicht als vermittlungsf�hig im Sinne von Art. 15 Abs. 1 AVIG betrachtet werden, da er auf Grund seiner T�tigkeit nicht bereit und in der Lage ist, eine anderweitige Arbeit aufzunehmen (ARV 1990 Nr. 3 S. 25, C 89/89).
4.1 Das kantonale Gericht hat nach umfassender W�rdigung der Aktenlage f�r das Bundesgericht in tats�chlicher Hinsicht grunds�tzlich verbindlich festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer nach dem am 27. Januar 2006 erlittenen Unfall seiner Ehegattin im Umfang von 100 % in der Firma Y.________ welche Einzelfirma seine Ehefrau ab deren Gr�ndung im Jahre 1997 als einzelzeichnungsberechtigte Inhaberin gef�hrt hatte, t�tig gewesen war. Es ist �berdies unbestritten, dass er auch in der davor liegenden Zeitperiode (bis Ende Dezember 2004) und bereits wieder ab April 2005 in der Firma Y.________ angestellt gewesen war, wobei er dies f�r die Monate Oktober 2005 bis Juni 2006 bei der Arbeitslosenversicherung als Zwischenverdienst deklarierte. Auch wenn der Beschwerdef�hrer seinen Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung ab M�rz 2005 mit der Angabe einer knapp einen Monat dauernden Anstellung in einem von seiner Ehefrau unabh�ngigen Lebensmittelgesch�ft begr�ndet (vgl. Urteil 8C_999/2009 vom 27. Juli 2010 E. 3), die ihm w�hrend der Probezeit aus wirtschaftlichen Gr�nden gek�ndigt worden sei, steht fest, dass er davor und auch wieder kurz danach, mithin seit der Firmengr�ndung im Jahre ........, immer wieder in zeitlich nicht klar auszumachendem Umfang in der Einzelfirma seiner Ehefrau t�tig gewesen war. Hierin liegt im Sinne der Rechtsprechung gem�ss BGE 123 V 234 das Missbrauchsrisiko, welches der Ausrichtung von Arbeitslosenentsch�digung an arbeitgeber�hnliche Personen und deren Ehegatten inh�rent ist (ARV 2003 Nr. 22 S. 242 E. 4, C 92/02; SVR 2007, AlV Nr. 21 S. 69, C 180/06). Die Voraussetzungen der Wiedererw�gung gem�ss Art. 53 Abs. 2 ATSG sind demzufolge erf�llt, da die Verwaltung Bundesrecht unrichtig angewendet hat, indem sie ihm dennoch Arbeitslosenentsch�digung zusprach (vgl. E. 2.1).
4.2 Wenn die Vorinstanz sodann die erst aus dem Untersuchungsbericht der Kantonspolizei X.________ hervorgehende Falschdeklaration des tats�chlichen zeitlichen Umfangs der T�tigkeit des Beschwerdef�hrers bei der Firma Y.________ als neue erhebliche Tatsache mit Einfluss auf die Vermittlungsf�higkeit wertete, deren Unkenntnis die Arbeitslosenkasse nicht zu vertreten hat, weshalb sie ein Zur�ckkommen auf die ausgerichteten Leistungen unter dem Titel der prozessualen Revision als zul�ssig erachtete, ist dies ebenfalls rechtens (vgl. E. 2.2), weshalb ein Zur�ckkommen auf die Leistungszusprechung unter dem Titel der prozessualen Revision oder der Wiedererw�gung (Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG) zul�ssig war.
4.3 Das kantonale Gericht hat unter dem Aspekt der Vermittlungsf�higkeit erwogen, der Versicherte habe �berwiegend wahrscheinlich von Oktober 2005 bis Ende Juni 2006 aufgrund der anl�sslich der Polizeibefragungen get�tigten Aussagen des Versicherten und seiner Ehegattin sowie der im Umfang von 50 % angestellten Mitarbeiterin, ganzt�gig oder ann�hernd ganzt�gig in der Textilreinigungsfirma gearbeitet, wobei er sich selber als Betriebsleiter bezeichnet hat (Befragungsprotokolle der Kantonspolizei X.________ vom 7. Dezember 2005 und 22. Januar 2008), weshalb die Anspruchsvoraussetzung der Vermittlungsf�higkeit zu verneinen sei.
4.4 Der Beschwerdef�hrer vermag eine offensichtlich unrichtige Tatsachenfeststellung nicht darzutun indem er geltend macht, die Ehefrau sei lediglich teilweise arbeitsunf�hig gewesen, die Mitarbeiterin habe zudem ihr Pensum erh�ht und seine S�hne h�tten ebenfalls im Betrieb mitgeholfen. Mit diesen Darlegungen widerspricht der Beschwerdef�hrer seinen gegen�ber der Polizei get�tigten und unterschriftlich best�tigten Aussagen gem�ss den Protokollen vom 27. Dezember 2005 und 22. Januar 2008, wonach er durchschnittlich ca. 8,5 Stunden im Tag in der Firma gearbeitet und nach dem Unfall seiner Frau im Januar 2006 auch ihre Arbeit �bernommen habe. Seine Ehefrau gab am 22. Januar 2008 ebenfalls zu Protokoll, dass ihr Ehemann als Gesch�ftsf�hrer und "Mann f�r Alles" nach der Er�ffnung ihres Ateliers Z.________ im Oktober/November 2005 bei der Firma Y.________ angestellt und vollzeitlich dort t�tig gewesen sei. Dies deckt sich wiederum mit den gegen�ber der Polizei am 26. Dezember 2005 get�tigten Ausf�hrungen der einzigen Angestellten der Firma, die im Umfang von 50 % t�tig gewesen war, wonach der Versicherte eine h�here Pr�senzzeit im Gesch�ft aufgewiesen habe als seine Ehefrau und dieser auch Gesch�ftsf�hrer gewesen sei; er habe die Kunden bedient, Kleider gereinigt, aber auch Reparaturen gemacht. Die Kinder des Ehepaares h�tten nie ausgeholfen.
Es liegt keine willk�rliche Beweisw�rdigung vor (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) und ebenfalls keine offensichtlich unrichtige oder unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG vor, wenn das kantonale Gericht auf dieser Grundlage erkannte, der Beschwerdef�hrer sei aufgrund seiner T�tigkeit bei der Firma Y.________ nicht in der Lage gewesen, im hier in Frage stehenden Zeitraum von Oktober 2005 bis Ende Juni 2006 eine zumutbare Arbeit anzunehmen oder an arbeitsmarktlichen Massnahmen teilzunehmen.
4.5 Weiter stellte die Vorinstanz mit Blick auf die erneute Antragstellung auf Arbeitslosenentsch�digung ab 1. Mai 2007 fest, der Versicherte sei bis 30. April 2007 bei der Firma Y.________ angestellt gewesen, die auf diesen Zeitpunkt habe geschlossen werden m�ssen, da das Ladenlokal nicht l�nger vermietet worden sei, was unbestritten ist. Ab August 2007 habe die Ehegattin den Betrieb in den R�umlichkeiten der neuen Firma A.________, rund f�nf Monate nach der Schliessung der Firma Y.________, wieder aufgenommen. Damit sei von einer faktischen Weiterf�hrung der Firma Y.________ unter der neuen Firmenbezeichnung A.________, welcher Name �bernommen worden sei, auszugehen, weshalb der Versicherte in seiner Eigenschaft als mitarbeitender Ehegatte im Betrieb seiner Ehefrau ab der Anmeldung zum Leistungsbezug am 1. Mai 2007 bis zu seiner Abmeldung von der Arbeitslosenversicherung am 5. M�rz 2008 infolge selbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit nicht taggeldberechtigt gewesen sei. �berdies habe der Beschwerdef�hrer am 11. Juli 2007 eine Festanstellung als Dreher mit der Begr�ndung abgelehnt, im Zeitpunkt des Stellenantritts Ferien geplant zu haben. Ein durch das zust�ndige Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zugewiesenes Einsatzprogramm habe er unentschuldigt abgebrochen, anschliessend sei der Versicherte vom 5. September bis 7. November 2007 in Untersuchungshaft gewesen. In einer Besprechung mit der RAV-Personalberatung vom 27. November 2007 habe er sodann angegeben, aufgrund seiner geplanten Selbstst�ndigkeit nicht mehr in der Lage zu sein, an einem Einsatzprogramm teilzunehmen. Ferner habe er sich f�r eine zugewiesene Stelle als Maschinenmechaniker am 18. Dezember 2007 pflichtwidrig wiederum nicht beworben. Hinsichtlich der Zeit ab 1. Mai 2007 zeige sein gesamtes Verhalten, dass er nicht gewillt gewesen war, vermittelte Arbeit anzunehmen oder sich pers�nlich um Arbeit zu bem�hen.
4.6 Diesen vorinstanzlichen Schlussfolgerungen ist zuzustimmen. In W�rdigung des Umstands, dass der Versicherte seit 1997 mit nur kurzen Unterbr�chen entweder als Gesch�ftsf�hrer und "Mann f�r Alles" im Betrieb seiner Ehegattin oder als Selbstst�ndigerwerbender in der Textilreinigungsbranche t�tig ist, ist mit Blick auf den gesamten beruflichen Lebenslauf und gest�tzt auf den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt davon auszugehen, dass es dem Beschwerdef�hrer auch f�r die Zeit ab Mai 2007 an der Bereitschaft zur Annahme einer Dauerstelle als Arbeitnehmer fehlte. Aufgrund der engen Verflochtenheit zwischen seiner beruflichen T�tigkeit und jener seiner Ehefrau ist anzunehmen, dass er zusammen mit seiner Ehegattin nach der Schliessung der R�umlichkeiten der Y.________ mit der Weiterf�hrung der Textilreinigung und der Einrichtung des neuen Lokals unter der Firma A.________ besch�ftigt war, und er dem Arbeitsmarkt dementsprechend nicht als Arbeitnehmer zur Verf�gung stand, was zur Vermittlungsunf�higkeit f�hrt.
4.7 Die Ausf�hrungen in der Beschwerde hiezu verm�gen zu keinem anderen Ergebnis zu f�hren, zumal die Gespr�chsnotizen mit der Personalberatung des RAV, auf welche der Versicherte verweist, gerade nicht seine Bereitschaft, eine zugewiesene Arbeit anzunehmen oder an arbeitsmarktlichen Massnahmen teilzunehmen, belegen. Aus dem Vorbringen, die Firma Y.________ sei tats�chlich geschlossen worden und die Annahme des kantonalen Gerichts, der Betrieb sei faktisch weitergef�hrt worden, sei falsch, vermag der Versicherte ebenso wenig zu seinen Gunsten abzuleiten, was sich aus dem soeben Dargelegten ergibt (E. 4.6). Dass, wie behauptet wird, der Versicherte nie die Entscheidungen der Firmen seiner Ehefrau bestimmen oder massgeblich beeinflussen konnte, ist hinsichtlich seiner Stellung als im Betrieb mitarbeitender Ehegatte irrelevant. Eine offensichtliche Unrichtigkeit der Tatsachenfeststellungen, wie sie die Vorinstanz getroffen hat, liegt nach dem Gesagten nicht vor und die rechtliche W�rdigung ist bundesrechtskonform, was zur Best�tigung des angefochtenen Entscheids f�hrt.
Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung seiner Beschwerde erweist sich mit dem sofortigen Entscheid in der Hauptsache als gegenstandslos (Urteil 9C_922/2008 vom 16. Januar 2009 E. 5 mit Hinweis). Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten vom unterliegenden Beschwerdef�hrer zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten vom Beschwerdef�hrer zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, Abteilung I, und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft schriftlich mitgeteilt.