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Timestamp: 2016-10-27 17:03:47
Document Index: 302924219

Matched Legal Cases: ['Art. 27', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 176', 'Art. 177', 'Art. 10', 'Art. 31', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 146', 'Art. 148', 'Art. 146', 'Art. 148', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 36', 'Art. 177', 'Art. 177', 'BGE', 'BGE', 'Art. 146', 'Art. 148', 'Art. 251', 'Art. 252', 'Art. 138']

X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Patrick Stach,
X.________ wird vorgeworfen, gewerbsm�ssigen Betrug, Urkundenf�lschung, F�lschung von Ausweisen, Veruntreuung und Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) durch �berschreiten der zul�ssigen Geschwindigkeit mit Personenwagen (Art. 27 Abs. 1 und Art. 90 Ziff. 2) begangen zu haben. Am 7. August 2003 wurde X.________ in Anapolis / Brasilien verhaftet und mit Auslieferungsbewilligung vom 29. April 2004 des Ausw�rtigen Amtes von Brasilien wegen gewerbsm�ssigem Betrug, Urkundenf�lschung und F�lschung von Ausweisen von Brasilien an die Schweiz ausgeliefert. Die schweizerischen Beh�rden brachten X.________ am 19. Mai 2004 in die Schweiz.
X.________ hat am 19. August 2004 gegen den Beschluss der Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Bern staatsrechtliche Beschwerde erhoben. Sinngem�ss r�gt er eine Verletzung des Grundrechts auf pers�nliche Freiheit und eine Verletzung des Willk�rverbots. Neben der Aufhebung des angefochtenen Entscheids beantragt er seine sofortige Haftentlassung. Eventuell sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an das Obergericht zur�ckzuweisen. Zudem sei ihm die unentgeltliche Prozessf�hrung und die unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung zu gew�hren.
Die Untersuchungsrichterin 4 des Untersuchungsrichteramtes III Bern-Mittelland, welcher das Strafuntersuchungsverfahren zur weiteren Bearbeitung zugeteilt wurde, sowie die Staatsanwaltschaft III Bern-Mittelland verzichteten ausdr�cklich auf Vernehmlassung. Die Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Bern beantragt, unter Verweisung auf ihren Entscheid, die Abweisung der staatsrechtlichen Beschwerde.
Der Beschwerdef�hrer beantragt neben der Aufhebung des angefochtenen Entscheids seine sofortige Haftentlassung. Dieses Begehren ist in Abweichung vom Grundsatz der kassatorischen Natur der staatsrechtlichen Beschwerde zul�ssig, da im Falle einer nicht gerechtfertigten strafprozessualen Haft die von der Verfassung geforderte Lage nicht schon mit der Aufhebung des angefochtenen Entscheids, sondern erst durch eine positive Anordnung hergestellt werden kann (BGE 129 I 129 E. 1.2.1 S. 131 f.; 124 I 327 E. 4b/aa S. 333, je mit Hinweisen).
2.1 Gem�ss dem Gesetz des Kantons Bern vom 15. M�rz 1995 �ber das Strafverfahren (StrV) ist die Anordnung und Fortdauer der Untersuchungshaft nur zul�ssig, wenn gegen den Angeschuldigten der dringende Tatverdacht eines Verbrechens oder Vergehens besteht und zudem einer der speziellen Haftgr�nde der Flucht-, Kollusions- oder Wiederholungsgefahr vorliegt (Art. 176 Abs. 2). Von der Versetzung in Untersuchungshaft ist abzusehen, wenn sich deren Zweck durch mildere Massnahmen, namentlich durch Sicherheitsleistung, Schriftensperre, die Anordnung, sich in bestimmten Zeitabst�nden bei einer Amtsstelle zu melden, oder die Anordnung, sich �rztlich behandeln zu lassen, erreichen l�sst (Art. 177 Abs. 1). Liegt ausser dem allgemeinen Haftgrund des dringenden Tatverdachts einer der besonderen Haftgr�nde vor, steht der Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft auch unter dem Gesichtswinkel der pers�nlichen Freiheit von Art. 10 Abs. 2 und Art. 31 Abs. 1 BV sowie Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK grunds�tzlich nichts entgegen.
2.2 Den Akten ist zu entnehmen, dass sich der Beschwerdef�hrer bez�glich der Delikte, f�r welche die Auslieferung bewilligt wurde (gewerbsm�ssiger Betrug, Urkundenf�lschung und F�lschung von Ausweisen), weitgehend gest�ndig zeigt. Dies gilt namentlich auch bez�glich des Vorwurfs, F�hrerausweise f�r Motorfahrzeuge gef�lscht zu haben, um in den Besitz von Kreditkarten zu kommen. Der allgemeine Haftgrund eines dringlichen Tatverdachts ist somit erf�llt.
Das Vorbringen des Beschwerdef�hrers, die Anklagekammer gehe zu Unrecht davon aus, dass er Urkunden und Ausweise auch zur Erlangung einer EU-Aufenthaltsbewilligung gef�lscht habe, ist in Anbetracht der �brigen Gest�ndnisse vorliegend nicht relevant.
2.3 Die Anklagekammer betrachtet den speziellen Haftgrund der Fluchtgefahr als gegeben. Dies ergebe sich daraus, dass der Beschwerdef�hrer eine empfindliche Freiheitsstrafe zu erwarten habe und mit seiner in Brasilien lebenden Partnerin und der gemeinsamen Tochter leben m�chte. Es sei h�chst fraglich, ob der Beschwerdef�hrer, welcher nach wie vor mit einer anderen Frau verheiratet sei, seine Partnerin und das Kind in die Schweiz holen k�nne. Hinzu komme, dass der Beschwerdef�hrer nicht freiwillig in die Schweiz zur�ckgekehrt sei. Die schweizerischen Beh�rden h�tten ihn am letzten Tag der von Brasilien gesetzten Auslieferungsfrist von zwanzig Tagen in die Schweiz gebracht. Selbst wenn es zutreffen sollte, dass die schweizerischen Beh�rden auf dem R�ckweg in die Schweiz das Flugzeug verpasst h�tten, wie der Beschwerdef�hrer vor dem Haftrichter behauptet habe, so habe der Abflug noch innerhalb der zwanzigt�gigen Frist stattgefunden. Unter diesen Umst�nden k�nne nicht von einer freiwilligen R�ckkehr des Beschwerdef�hrers gesprochen werden.
Der Beschwerdef�hrer bringt unter Heranziehung von BGE 127 IV 68 und 125 IV 260 vor, dass eine nicht geringe Chance bestehe, vom Vorwurf des gewerbsm�ssigen Betrugs freigesprochen zu werden. Die weiteren ihm zur Last gelegten Delikte, die Veruntreuung und die Strassenverkehrsdelikte, w�rden eine unbedingte Freiheitsstrafe nicht rechtfertigen. Es treffe deshalb nicht zu, dass er, der Beschwerdef�hrer, eine empfindliche Freiheitsstrafe zu erwarten habe. Weiter macht der Beschwerdef�hrer geltend, er werde sich sobald als m�glich von seiner Ehefrau scheiden lassen und seine Lebenspartnerin mit der gemeinsamen Tochter in die Schweiz holen. In Brasilien w�rde er mangels finanzieller Mittel nicht leben k�nnen. In der Schweiz habe er dagegen ein intaktes famili�res Netz, welches ihn st�tzen werde. Auch m�sse ber�cksichtigt werden, dass er, der Beschwerdef�hrer, davon ausgegangen sei, die Auslieferungsfrist sei am Tag seiner Abholung in Brasilien bereits abgelaufen gewesen. Trotzdem habe er sich den schweizerischen Beh�rden nicht widersetzt. Deshalb k�nne davon ausgegangen werden, dass er freiwillig in die Schweiz zur�ckgekehrt sei. Die Annahme der Anklagekammer, es bestehe Fluchtgefahr, entbehre daher jeglicher Grundlage.
2.4 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts braucht es f�r die Annahme von Fluchtgefahr eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich der Angeschuldigte, wenn er in Freiheit w�re, der Strafverfolgung und dem Vollzug der Strafe durch Flucht entziehen w�rde. Die Schwere der drohenden Strafe darf als ein Indiz f�r Fluchtgefahr gewertet werden. Sie gen�gt jedoch f�r sich allein nicht, um den Haftgrund zu bejahen. Vielmehr m�ssen die konkreten Umst�nde des betreffenden Falles, insbesondere die gesamten Lebensverh�ltnisse des Angeschuldigten, in Betracht gezogen werden (BGE 125 I 60 E. 3a S. 62; 117 Ia 69 E. 4a S. 70, je mit Hinweisen). So ist es zul�ssig, die famili�ren und sozialen Bindungen des H�ftlings, dessen berufliche Situation und Schulden sowie Kontakte ins Ausland und �hnliches mitzuber�cksichtigen. Auch bei einer bef�rchteten Ausreise in ein Land, das den Angeschuldigten grunds�tzlich an die Schweiz ausliefern bzw. stellvertretend verfolgen k�nnte, ist die Annahme von Fluchtgefahr nicht ausgeschlossen (BGE 123 I 31 E. 3d S. 36 f.).
Bei staatsrechtlichen Beschwerden, die gest�tzt auf das verfassungsm�ssige Recht der pers�nlichen Freiheit wegen der Ablehnung eines Haftentlassungsgesuchs erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht die Verfassungsm�ssigkeit eines Grundrechtseingriffs im Hinblick auf dessen Schwere grunds�tzlich mit freier Kognition. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Instanz willk�rlich sind (BGE 128 I 184 E. 2.1 S. 186; 123 I 268 E. 2d S. 271, je mit Hinweisen).
2.5 Das Vorbringen des Beschwerdef�hrers, dass er von den Vorw�rfen des gewerbsm�ssigen Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 2 StGB freizusprechen und deshalb keine schwere, eine Fluchtgefahr begr�ndende Freiheitsstrafe zu erwarten sei, braucht im Rahmen des Haftpr�fungsverfahrens nicht abschliessend gekl�rt zu werden. Ein entsprechender Tatverdacht gen�gt bereits. Ebenso verh�lt es sich mit der vom Beschwerdef�hrer aufgeworfenen und bestrittenen Frage, ob im Falle, dass sein Verhalten unter Art. 148 StGB zu subsumieren w�re, die objektiven Strafbarkeitsbedingungen dieses Straftatbestandes erf�llt sind. Das Haftpr�fungsverfahren muss sich aufgrund des Beschleunigungsgebots auf die Frage des Tatverdachts und auf die in den Akten liegende Beweislage beschr�nken. Die Frage, ob die objektiven Strafbarkeitsbedingungen gegeben sind, kann erst vom kantonalen Sachgericht gest�tzt auf die Ergebnisse des abgeschlossenen Untersuchungsverfahrens beurteilt werden.
Wie sich aus den Akten ergibt, besteht der Verdacht, dass der Beschwerdef�hrer gewerbsm�ssig delinquierte. Sowohl Betrug wie Check- und Kreditkartenmissbrauch sehen bei gewerbsm�ssigem Handeln Zuchthaus bis zu zehn Jahren oder Gef�ngnis nicht unter drei Monaten als Strafe vor (vgl. Art. 146 Abs. 2 und Art. 148 Abs. 2 StGB). Die Vorinstanz hat aufgrund dieses Strafrahmens zu Recht angenommen, dass die vom Beschwerdef�hrer zu erwartende Freiheitsstrafe empfindlich ausfallen k�nnte. Dies darf als Indiz f�r Fluchtgefahr gewertet werden.
Weitere Indizien, welche die Annahme der Fluchtgefahr rechtfertigen, ergeben sich aus den Lebensverh�ltnissen des Beschwerdef�hrers. Es ist durchaus vertretbar, wenn die Vorinstanz aufgrund der Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer w�hrend der letzten drei Jahre seinen Lebensmittelpunkt in Brasilien hatte und auch seine Partnerin und die gemeinsame Tochter nach wie vor dort wohnen, eine Flucht nach Brasilien bef�rchtet. Hinzu kommt, dass der Beschwerdef�hrer arbeitslos ist und grosse Schulden hat. Die momentanen Lebensverh�ltnisse lassen daher den Schluss zu, dass der Beschwerdef�hrer sich nach seiner Freilassung nach Brasilien absetzen k�nnte.
Auch bez�glich der Annahme, der Beschwerdef�hrer sei nicht freiwillig in die Schweiz zur�ckgekehrt, kann der Sicht der Anklagekammer gefolgt werden. Dass der Beschwerdef�hrer sich gegen�ber den schweizerischen Beh�rden nicht renitent zeigte, f�hrt nicht zwingend zum Schluss, dass er freiwillig in die Schweiz zur�ckgekehrt sei. Im �brigen ist die Einhaltung der von Brasilien gesetzten Frist zum Auslieferungsvollzug nicht Gegenstand des Haftpr�fungsverfahrens.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass gen�gend Indizien vorliegen, die eine Flucht des Beschwerdef�hrers nach seiner Freilassung bef�rchten lassen. Der Haftgrund der Fluchtgefahr ist somit gegeben.
2.6 Sodann macht der Beschwerdef�hrer geltend, der Zweck der Untersuchungshaft k�nne durch mildere Massnahmen erreicht werden, weshalb die Anordnung der Untersuchungshaft unverh�ltnism�ssig und Art. 9 BV dadurch verletzt sei.
Die R�ge der Verletzung von Art. 9 BV f�llt mit der R�ge der Verletzung der pers�nlichen Freiheit zusammen. Beschr�nkungen des Grundrechts auf pers�nliche Freiheit sind nur zul�ssig, wenn sie verh�ltnism�ssig sind (vgl. Art. 36 Abs. 3 BV).
Zur Verhinderung einer Flucht k�nnte der Haftrichter eine Schriftensperre anordnen (vgl. Art. 177 Abs. 1 Ziff. 2 StrV). Der Anklagekammer ist vorliegend aber zuzustimmen, dass die Anordnung der Schriftensperre angesichts des Verdachts, dass der Beschwerdef�hrer sich der F�lschung von Ausweisen schuldig gemacht habe, zwecklos erscheint. Ebenso verh�lt es sich mit der Zahlung einer Kaution durch die Familie des Beschwerdef�hrers (vgl. Art. 177 Abs. 1 Ziff. 1 StrV). Da Verdacht besteht, dass er sich Verm�gensdelikte zu Schulden kommen liess, liegt die Annahme nahe, dass der Beschwerdef�hrer nicht davor zur�ckschrecken w�rde, sich unter Inkaufnahme der Verm�genssch�digung der die Kaution zahlenden Person ins Ausland abzusetzen. Ebenso wenig l�sst der Hinweis auf die M�glichkeit, den Beschwerdef�hrer mit elektronischen Fesseln an einer Flucht ins Ausland zu hindern, die Aufrechterhaltung der Haft als unverh�ltnism�ssig erscheinen. Die Anordnung der Untersuchungshaft ist somit als grundrechtskonform zu betrachten. Unter diesen Umst�nden kann der Vorinstanz auch nicht vorgeworfen werden, sich mit der Frage der Ersatzmassnahmen nicht hinreichend auseinandergesetzt zu haben.
3.1 Weiter r�gt der Beschwerdef�hrer, die gesamte Dauer seiner Haft drohe die Strafe, zu der er verurteilt werden k�nnte, zu �berschreiten.
3.2 Eine �berschreitung der zul�ssigen Haftdauer liegt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung dann vor, wenn diese die mutmassliche Dauer der zu erwartenden Freiheitsstrafe �bersteigt. Das bedeutet jedoch nicht, dass die Untersuchungshaft stets so lange dauern darf wie die zu erwartende Strafe. Der Haftrichter darf die Untersuchungshaft nur solange erstrecken, als ihre Dauer nicht in grosse N�he der konkret zu erwartenden Strafe r�ckt. Dieser Grenze ist auch deshalb Bedeutung zu schenken, weil das erkennende Gericht dazu neigen k�nnte, die Dauer der erstandenen Haft bei der Strafzumessung mitzuber�cksichtigen (BGE 124 I 208 E. 6 S. 215, mit Hinweisen). Die Frage, ob eine Haft als �berm�ssig bezeichnet werden muss, ist aufgrund der konkreten Verh�ltnisse des einzelnen Falles zu beurteilen. Nach der Rechtsprechung wird die M�glichkeit der Ausf�llung einer lediglich bedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe grunds�tzlich nicht ber�cksichtigt (BGE 124 I 208 E. 6 S. 215, mit Hinweisen, vgl. zur Ber�cksichtigung der M�glichkeit der bedingten Entlassung SZIER 2/1992 S. 489 f.).
Ob eine im Ausland erlittene Untersuchungs- bzw. Auslieferungshaft auf die f�r das schweizerische Haftpr�fungsverfahren massgebliche Haftdauer angerechnet werden muss, ist von der Rechtsprechung bisher grunds�tzlich verneint worden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1P.534/2000 vom 22. September 2000, E. 3c und d). Die Frage braucht hier nicht abschliessend gekl�rt zu werden, da der vom Beschwerdef�hrer erduldete Freiheitsentzug selbst unter Anrechnung der Auslieferungshaft nicht als �berm�ssig qualifiziert werden k�nnte.
3.3 Der Beschwerdef�hrer befand sich vom 7. August 2003 bis zum 19. Mai 2004 in Auslieferungshaft und seither in Untersuchungshaft. Gesamthaft betr�gt die Haftdauer dreizehn Monate.
Von den Straftatbest�nden, die dem Beschwerdef�hrer zur Last gelegt werden, ist auf den Tatbestand des gewerbsm�ssigen Betrugs resp. des gewerbsm�ssigen Check- und Kreditkartenmissbrauchs die schwerste Freiheitsstrafe, n�mlich Zuchthaus bis zu zehn Jahren, angedroht (vgl. Art. 146 Abs. 2 und Art. 148 Abs. 2 StGB). Gem�ss der Deliktsliste vom 14. August 2001 beantragte der Beschwerdef�hrer 57 Kreditkarten auf betr�gerische Art; der Gesamtdeliktsbetrag bel�uft sich auf Fr. 291'804.--. Es wird vermutet, dass der Beschwerdef�hrer Urheber einer ganzen Betrugsserie war, in die weitere Personen verwickelt waren.
Weiter wird dem Beschwerdef�hrer Urkundenf�lschung (Art. 251 StGB) und F�lschung von Ausweisen (Art. 252 StGB) vorgeworfen. F�r den Vorwurf der Veruntreuung (Art. 138 StGB) und f�r die SVG-Delikte k�nnte zur Verfolgung und Bestrafung des Beschwerdef�hrers bei den brasilianischen Beh�rden ein Nachtragsbegehren gestellt werden (vgl. Art. V Abs. 1 des Auslieferungsvertrages zwischen der Schweiz und Brasilien vom 23. Juli 1932; SR 0.353.919.8). Diese Delikte fallen im vorliegenden Haftpr�fungsverfahren aber nicht ins Gewicht.
In Anbetracht der Vielzahl der dem Beschwerdef�hrer zur Last gelegten Delikte sowie dessen vermuteter Hauptrolle in einer ganzen Betrugsserie droht ihm eine nicht unerhebliche Freiheitsstrafe. Das Strafmass wird im Falle eines Schuldspruchs das kantonale Sachgericht festzulegen haben. Wie weit sich etwa sein kooperatives Verhalten w�hrend der Strafuntersuchung und die Tatsache, dass er abgesehen von SVG-Delikten nicht einschl�gig verurteilt worden ist, strafmindernd auswirken wird, kann im Haftpr�fungsverfahren offen bleiben. Jedenfalls sind noch keine Anhaltspunkte gegeben, welche f�r eine Gefahr der �berhaft sprechen.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Anklagekammer das Grundrecht der pers�nlichen Freiheit nicht verletzte, indem sie den Haftrekurs des Beschwerdef�hrers abwies. Die staatsrechtliche Beschwerde erweist sich demnach als unbegr�ndet und ist abzuweisen.
2.2 Rechtsanwalt Dr. Patrick Stach wird als unentgeltlicher Rechtsbeistand ernannt und f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit einem Honorar von Fr. 1'500.-- entsch�digt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Untersuchungsrichteramt III Bern-Mittelland, der Staatsanwaltschaft III Bern-Mittelland und dem Obergericht des Kantons Bern, Anklagekammer, sowie dem Haftgericht III Bern-Mittelland schriftlich mitgeteilt.