Source: https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/tagesordnungen-der-ausschuesse/tagesordnung/401
Timestamp: 2018-11-21 00:55:47
Document Index: 305267861

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 38', '§ 37', '§ 11', '§ 12', '§ 7', '§ 73']

Ausschusswoche vom 02.11.2009 bis 06.11.2009
Ausschuss für Soziales undVerbraucherschutz keine Sitzung
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien keine Sitzung
Ausschuss für Schule und Sport 14:00 Uhr Saal 2
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr keine Sitzung
Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss 13:00Uhr Raum A 400
Haushalts- und Finanzausschuss 13:00 Uhr Raum A 300
Ausschuss für Geschäftsordnung undImmunitätsangelegenheiten 11:00 Uhr Raum A 400
Innenausschuss 11:00 Uhr Raum A 300
Petitionsausschuss 13:00 Uhr Raum A 400
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft keine Sitzung
1. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
02.11.2009 14:00 Uhr Saal 2
„Längeres gemeinsames Lernen ermöglichen – Rahmenbedingungen fürGemeinschaftsschulen schaffen.“ jetzt umsetzen!
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/41
Personalsituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres 2009/2010
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/143
1. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses
04.11.2009 13:00 Uhr Raum A 400
Kinderrechtsinitiative des Freistaates Sachsen jetzt starten!
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/42
Fortsetzung der Tätigkeit der Härtefallkommission nach§ 23a AufenthaltsG in Sachsen jetzt sicherstellen!
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/43
Konzept der Staatsregierung für einen verfassungskonformenVollzug von Jugendstrafen in Sachsen (Jugendstrafvollzugskonzept Sachsen)
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/50
Arbeitsmarktpolitische Schutzinstrumentarien im Vorfeld der Herstellung der Freizügigkeit von Arbeitnehmern aus den neuen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/51
Sachsen LB-Pleite: Sicherstellung der Finanzhoheit desLandtags gegenüber der Staatsregierung- Verantwortliche in Regress nehmen
Antrag der Fraktion GRÜNEDrucksache 5/83
1. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
04.11.2009 13:00 Uhr Raum A 300
– Bekenntnis der Mitglieder der Staatsregierung zur uneingeschränktenWahrung des Budgetsrechts des Parlaments
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/40
– Urteil des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen zum Verkauf der Sachsen LB
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDPDrucksache 5/226
Hilferuf der sächsischen Städte und Gemeinden endlich ernst nehmen - Programm zur Kompensation der steigenden Sozialausgaben und der sinkenden Einnahmen vorlegen! Drucksache 5/48
Unterrichtung durch die Staatsregierung Drucksache 5/227
– Haushaltsvollzug 2009Einwilligung gemäß § 38 i. V. mit § 37 Abs. 1 SäHO in überplan.mäßige Verpflichtungsermächtigungen beiKapitel 07 04 Titel 887 07 „Zuschüsse für Investitionen ÖPNV/SPNV“
– Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßigeAusgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzlicheAusgaben gemäß § 11 Abs. 1 HG 2009/2010, 1. Halbjahr 2009
(Neueinbringung der Drucksachen 4/15868 und 4/15922 – siehe Info-Material Nr. 80 -2009)
und ggf. weitere bis zum als Drucksache verteilte Unterrichtungen des SMF
Anträge und Informationen des Staatsministers– Neues Steuerungsmodell (NSM);Ressortvereinbarung zur Umsetzung der NSM-Soll-Fachkonzepte Planung, Zielvereinbarung und Budgetierung im Staatsbetrieb Staatliche Kunstsammlungen Dresdenhier: Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gem. § 12 Abs. 2 HG 2009/2010 i. V. m. § 7a SäHO
1. Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung undImmunitätsangelegenheiten
05.11.2009 11:00 Uhr Raum A 400
Generelle Genehmigung des Sächsischen Landtages zur Strafverfolgung gemäß § 73 Abs. 3 GO
1. Sitzung des Innenausschusses
05.11.2009 11:00 Uhr Raum A 300
Gleichstellung von Eingetragenen Lebenspartnerschaften durchunverzügliche Anpassung des Landesrechts garantieren
Antrag der LinksfraktionDrucksache 5/49
Konzept und Strategie der Staatsregierung für eine wirkungsvolle und umfassende Auswertung der im Rahmen polizeilicher Ermittlungsarbeiterlangten Datenmengen und zur Verhinderung von Datenmissbrauchim Rahmen der Beschaffung und Auswertung solcher Daten
Antrag der LinksfraktionDrucksache 5/54
Missachtung des Versammlungsrechts vor, während und nach der genehmigten Demonstration "Recht auf Zukunft" am 17.10.2009 in Leipzig
Antrag der NPD-FraktionDrucksache 5/219
1. Sitzung des Petitionsausschusses
05.11.2009 13:00 Uhr Raum A 400
Beratung über die Arbeitsweise des Petitionsausschusses
Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage