Source: https://www.sarstedt.de/Politik_B%C3%BCrgerservice/Bekanntmachungen/
Timestamp: 2020-07-08 12:50:30
Document Index: 284581047

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 58', '§ 214', '§ 44', '§ 115', '§ 119', '§ 114', '§ 115', '§ 112', '§ 120', '§ 114', '§ 58', '§ 58', '§ 10', '§ 13', '§ 39']

Sitzung des Ortsrates Ruthe Sitzungstermin am Donnerstag den 09.07.2020 um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Ruthe, Amtshof 1, 31157 Sarstedt
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit
und der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.11.2019
5. Multifunktionsfläche: Nutzungsregelung und Beleuchtung
6. Spielplätze in Ruthe
7. Planetenweg
8. Weg zur Leine
9. Verwendung Ortsratsmittel 2020
Sarstedt, den 30.06.2020
Aus organisatorischen Gründen hat die Stadt Sarstedt, die Einsatzbereiche für die Straßenkehrmaschine geändert.
Ab Montag, dem 4. Mai 2020, wird die Kehrmaschine nicht wie bisher von Dienstag bis Samstag, sondern von Montag bis Freitag eingesetzt. Dieses hat zur Folge, dass die Kehrmaschine in einigen Straßen bzw. Stadt-/ Ortsteilen an anderen Tagen - als Sie es bisher gewohnt sind – eingesetzt wird. Zur Information haben wir den Ablaufplan in einer Übersicht zusammengestellt. In der linken Tabellenspalte lesen Sie, wo die Kehrmaschine bisher eingesetzt wurde, in der rechten Spalte sehen Sie, wo die Straßenreinigung ab dem 4. Mai 2020 durchgeführt wird.
Der Gesamtablaufplan steht zum Download bereit.
Falls Sie Fragen zum Ablaufplan haben, steht Ihnen Jörg Woyda per E-Mail unter joerg.woyda@sarstedt.de zur Verfügung.
Sarstedt, den 29.04.2020
Es muss leider immer wieder festgestellt werden, dass unsere Stadt an vielen Stellen durch Hundekot verunreinigt wird.
Sehr zum Ärger von uns allen.
Aus diesem Anlass weisen wir darauf hin, dass nach den Bestimmungen der Verordnung der Stadt Sarstedt zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Gefahrenabwehrverordnung) Verunreinigungen durch Tiere auf öffentlichen Verkehrsflächen oder in öffentlichen Anlagen, insbesondere durch Kot, durch die Tierhalterin bzw. den Tierhalter oder von der mit der Führung oder Beaufsichtigung beauftragten Person unverzüglich zu beseitigen sind.
Die Hundehalterinnen bzw. Hundehalter sowie die mit der Führung oder Beaufsichtigung beauftragten Personen sind aufgefordert, Verunreinigungen sofort zu entfernen.
Verstöße gegen die genannte Vorschrift stellen eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einem Bußgeld bis zu 5.000,00 € geahndet werden kann.
Verantwortungsvolle Hundeführer/-innen entsorgen die Hinterlassenschaften ihrer Begleitung ordnungsgemäß im Müll und nicht auf öffentlichen Flächen! Dies trägt ein Stück weit zur Verbesserung der Sauberkeit in unserer Stadt bei. Dies sollte auch im Interesse aller sein.
Sarstedt, den 09.03.2020
Der auf den Wahlvorschlag der Überparteilichen Wählergemeinschaft Giften (ÜWG) bei der Wahl zum Ortsrat Giften gewählte Herr Detlef Goldammer hat sein Mandat niedergelegt. Der Ortsrat Giften hat am 25.02.2020 den Sitzverlust festgestellt. Der Sitz bleibt für den Rest der Wahlperiode unbesetzt. Herr Goldammmer bleibt als beratendes Mitglied im Ortsrat.
Sarstedt, 04.03.2020
Stv. Gemeindewahlleiterin
Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 11 „Am Dorfe“ im Ortsteil Heisede
Der Rat der Stadt Sarstedt hat in seiner Sitzung am 17. Dezember 2019 den Bebauungsplan Nr. 11 „Am Dorfe“ im Ortsteil Heisede einschließlich Begründung, Umweltbericht, Schalltechnisches Gutachten, Regenwasserkonzept und Geotechnischer Bericht gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23.09.2004 (Bundesgesetzblatt I S. 2414) so wie § 58 Abs. 2 des Nieders. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17.12.2010 (Nieders. Gesetz- und Verordnungsblatt S. 576) in den zurzeit gültigen Fassungen als Satzung beschlossen.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 11 „Am Dorfe“ im Ortsteil Heisede ist im nachfolgend abgedruckten Übersichtsplan dargestellt.
Der Bebauungsplan Nr. 11 „Am Dorfe“ im Ortsteil Heisede einschließlich Begründung, Umweltbericht, Schalltechnisches Gutachten, Regenwasserkonzept und Geotechnischer Bericht kann während der Sprechzeiten montags bis freitags von 9.00 Uhr – 12.00 Uhr sowie dienstags von 14.30 Uhr – 16.00 Uhr und donnerstags von 14.30 Uhr – 18.00 Uhr im Rathaus der Stadt Sarstedt, Steinstraße 22, Zimmer 24, 31157 Sarstedt von jedermann eingesehen werden. Über den Inhalt des Bebauungsplanes kann Auskunft verlangt werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Verletzung der in § 214 Abs. 1 Nr.1 bis 3 des Baugesetzbuches bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften dann unbeachtlich ist, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Sarstedt geltend gemacht worden ist. Mängel der Abwägung sind ebenfalls unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung gegenüber der Stadt Sarstedt schriftlich geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften oder den Mangel der Abwägung begründen soll, ist darzulegen.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 des Baugesetzbuches über die Entschädigung von durch den Bebauungsplan eintretenden Vermögensnachteilen so wie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche wird hingewiesen.
Der Bebauungsplan Nr. 11 „Am Dorfe“ im Ortsteil Heisede einschließlich Begründung, Umweltbericht, Schalltechnisches Gutachten, Regenwasserkonzept und Geotechnischer Bericht wird mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.
Sarstedt, 17.01.2020
Kommunalwahl am 11. September 2016;
Ersatz von Vertreterinnen/Vertretern im Rat der Stadt Sarstedt
Die auf den Wahlvorschlag der „Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“ (SPD) bei der Wahl zum Stadtrat gewählte Frau Hanaa Ebrahem hat ihr Mandat niedergelegt. Der Rat der Stadt Sarstedt hat am 17.12.2019 den Sitzverlust festgestellt.
Der Sitz im Stadtrat ist auf Frau Iris Frischling, Marienburger Weg 1, 31157 Sarstedt, übergegangen.
Sarstedt, 06.01.2020
Die stv. Gemeindewahlleiterin
1. N a c h t r a g s h a u s h a l t s s a t z u n g
der Stadt Sarstedt für das Haushaltsjahr 2020
Aufgrund des § 115 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes hat der Rat der Stadt Sarstedt in seiner Sitzung am 17.12.2019 folgende Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 beschlossen:
Der Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird unverändert
1.1 der ordentlichen Erträge auf 38.129.200 Euro
1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 38.062.900 Euro
1.3 der außerordentlichen Erträge auf 0,00 Euro
1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf 0,00 Euro
2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 37.122.800 Euro
2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 34.913.800 Euro
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1.347.500 Euro
2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 16.737.500 Euro
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 8.754.000 Euro
2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 716.400 Euro
- die Einzahlungen des Finanzhaushaltes 47.224.300 Euro
- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes 52.367.700 Euro
Die Höhe der bisher vorgesehenen Kreditermächtigungen wird nicht geändert.
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 0 Euro um 22.000.000 Euro erhöht und damit auf 22.000.000 Euro neu festgesetzt.
Sarstedt, 17.12.2019
Verkündung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020
Die vorstehende 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Sarstedt für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit verkündet.
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung ist nach § 119 Abs. 4 NKomVG genehmigungsfrei, weil in den Jahren, zu deren Lasten die Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt werden, keine Kreditauf-nahmen vorgesehen sind.
Der aus der geänderten Seite 325 des Haushaltsplanes 2020 bestehende 1. Nachtragshaushaltsplan 2020 liegt nach § 114 Abs. 2 Satz 3 i. V. mit § 115 Abs. 1 Satz 2 NKomVG
zur Einsichtnahme während der Dienststunden im Rathaus der Stadt Sarstedt, Steinstraße 22, Zimmer 18, 31157 Sarstedt, öffentlich aus.
Sarstedt, 19.12.2019
Aufgrund des § 112 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Stadt Sarstedt in seiner Sitzung am 28.11.2019 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 beschlossen:
im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
-die Einzahlungen des Finanzhaushaltes 47.224.300 Euro
-der Auszahlungen des Finanzhaushaltes 52.367.700 Euro
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 8.754.000 Euro festgesetzt.
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2020 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.500.000 Euro festgesetzt.
Sarstedt, 28.11.2019
Verkündung der Haushaltssatzung
Die nach § 120 Abs. 2 NKomVG erforderliche Genehmigung ist durch den Landkreis Hildesheim am 05.12.2019 unter Az.: (910) 15-14-10 erteilt worden.
Der Haushaltsplan liegt gemäß § 114 Abs. 2 Satz 3 NKomVG vom 13.12.2019 – 23.12.2019 zur Einsichtnahme während der Dienststunden im Rathaus der Stadt Sarstedt, Steinstr. 22, Zimmer 18, 31157 Sarstedt, öffentlich aus.
Sarstedt, 09.12.2019
Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung nach § 58 c Abs. 1 des Soldatengesetzes
Gemäß § 58 c des Soldatengesetzes übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr jährlich bis zum 31. März Familienname, Vorname und gegenwärtige Anschrift zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden.
Die erhobenen Daten dürfen nur zur Übersendung von Informationsmaterial über Tätigkeiten in den Streitkräften verwendet werden. Sie sind zu löschen, wenn die Betroffenen dies verlangen, spätestens jedoch nach Ablauf eines Jahres nach der erstmaligen Speicherung der Daten beim Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr.
Widerspruch gegen die Weitergabe dieser Daten an das Bundesamt für Wehrverwaltung kann schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Sarstedt, Bürgercenter, Steinstraße 22, eingelegt bzw. abgegeben werden.
Sarstedt, 13.11.2019
6. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung
(Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
der Stadt Sarstedt vom 16.12.2003
Auf Grund der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der jeweils gültigen Fassung hat der Rat der Stadt Sarstedt in seiner Sitzung am 01.10.2019 folgenden 6. Nachtrag beschlossen:
§ 13 "Gebührensätze" erhält folgende Fassung:
Die Abwassergebühr beträgt
bei der Schmutzwasserbeseitigung 1,99 €/cbm
bei der Niederschlagswasserbeseitigung 0,18 €/qm
Der 6. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) der Stadt Sarstedt tritt zum 01.01.2020 in Kraft.
Sarstedt, 17.10.2019
Verkehrsbehinderung durch Pflanzenwuchs; Rückschnitt von Büschen und Bäumen
Im Rahmen der allgemeinen Verkehrssicherung sowie der aus der Bevölkerung vorgebrachten Beschwerden wird immer wieder festgestellt, dass die Verkehrssicherheit im Bereich der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze durch Pflanzenwuchs beeinträchtigt wird.
Wir weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die von den auf bebauten und unbebauten Grundstücken stehenden Büsche und Bäume in den Luftraum über dem Straßenkörper (Fahrbahn, Geh- und Radwege, Straßenseitenraum) hineinragenden Äste
und Zweige bis an die Grundstücksgrenze zurückzuschneiden sind. Freizuschneiden sind ebenfalls die durch Pflanzenwuchs verdeckten Verkehrszeichen, Straßennamenschilder, amtlichen Hinweisschilder und die Straßenbeleuchtung.
Der Rückschnitt (Verkehrssicherungsschnitt) bis an die Grundstücksgrenze ist ständig in folgenden Höhen vorzunehmen:
a) Bäume über der Fahrbahn in einer Höhe von 4,50 m (siehe Beispiel c),
b) Bäume über Geh- und Radwegen in einer Höhe von 2,50 m (siehe Beispiel c),
c) Büsche, Hecken usw. über Geh- und Radwege in voller Höhe (siehe Beispiel a),
d) bei Verkehrszeichen, Straßennamenschildern und amtlichen Hinweisschildern in voller Höhe bis 20 cm über Oberkante Schild.
e) Bei der Straßenbeleuchtung in voller Höhe bis zum Lichtpunkt (Oberkante der Leuchte),
(siehe Beispiel b).
Sarstedt, 05.09.2019
Informationsblatt zum Zeitraum und Umfang der Mäharbeiten im Verbandsgebiet des Leineverbandes
Öffentliche Bekanntmachung über die Mäh- und Krautungsarbeiten an und in den Gewässern II. Ordnung und die Gewässerschau 2019
Der Gewässer- und Landschaftspflegeverband Mittlere Leine (GLV 52) führt in der Zeit vom 1. September 2019 bis 28. Februar 2020 umfangreiche Mäh- und Unterhaltungsarbeiten an den Gewässern II. Ordnung im Verbandsgebiet durch.
Die Bewirtschaftung der Ackerflächen, die Verteilung der Niederschlagsereignisse und unsere Umwelt haben sich verändert. Zu einer flächendeckenden Einrichtung von ausreichend breiten Gewäs-serrandstreifen ohne landwirtschaftliche oder anderweitige Nutzung ist es bislang nicht gekommen, obwohl in den vergangenen Jahren die gesetzlichen Anforderungen an Landwirtschaft und Gewässer immer mehr gestiegen sind. Das betrifft sowohl die Entwicklung als auch die Unterhaltung unserer Gewässer (II. Ordnung). So dürfen z. B. nach § 39, Abs. 5, S. 3 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) Röhrichtbestände an/in Gewässern bei Unterhaltungsarbeiten erst ab dem 1. Oktober bis Ende Februar des Folgejahres abschnittsweise zurückgeschnitten werden. Dieses gilt auch für die Gewässer III. Ordnung. Weiterhin müssen die Belange des besonderen Artenschutzes zwingend eingehalten werden, was teilweise zu Veränderungen gegenüber "früherer" Mäharbeiten führt.
Vom GLV 52 werden daher bei den zu unterhaltenen Gewässerabschnitten die Böschungen gemäß Unterhaltungsplan und aller rechtlicher Belange gemäht, sofern diese nicht mit Röhricht bewachsen sind oder eine naturschutzfachlicher Ausnahmegenehmigung vorliegt. Auf diese Weise kann der ordnungsgemäße Wasserabfluss in den meisten Gewässern sichergestellt werden, gleichzeitig wird ein Großteil der ökologisch bedeutsamen Flora und Fauna im Gewässer belassen. Dies trägt zur natürlichen Entwicklung der Gewässer bei − insbesondere im Hinblick auf die Artenvielfalt.
Die Nachmahd bzw. das Krauten von Gewässersohle und unterer Böschung mittels Mähkorb darf im Regelfall ab dem 1. Oktober erfolgen. Zur Gewährleistung einer nachhaltigen Unterhaltung wird dazu im September aufgrund der örtlichen Gegebenheiten und unserer Unterhaltungsrahmenpläne festgelegt, in welchen
Nutzen Sie das Begrünungsförderprogramm der Stadt Sarstedt
Den Wert von schönen, großen Schattenbäumen konnte man in diesem Sommer besonders gut erleben. Manch einer mag da den Wunsch verspürt haben, mit einem eigenen schönen Baum auf den fortschreitenden Klimawandel reagieren zu wollen.
Da kommt das Begrünungsförderprogramm der Stadt Sarstedt gerade recht, denn jetzt beginnt langsam die beste Pflanzzeit.
Mit dem Begrünungsförderprogramm stellt die Stadt Sarstedt Feldhecken in der freien Landschaft, Streuobstbäume oder großkronige Laubbäume bestimmter Baumarten kostenlos zur Verfügung.
Während die Feldhecken in der freien Landschaft eher Landwirte oder Flurbereinigungsverbände betreffen, sind die großkronigen Laubbäume ein Angebot vornehmlich an den innerstädtischen Gartenbesitzer.
Wer also einen schönen einheimischen Laubbaum pflanzen will, wie z. B. Ahorn, Eiche, Linde oder Buche, bekommt diesen kostenlos. Auch möglich sind mittlerweile einheimische Baumarten mit einem höheren Wärmebedarf, wie z. B. Esskastanie, Elsbeere oder Speierling.
Einige fremdländische Baumarten, wie z. B. Amberbaum, Tulpenbaum oder Blauglockenbaum, runden das Angebot ab.
Weitere Informationen zu dem Begrünungsförderprogramm finden Sie hier oder Sie wenden sich direkt an den Umweltbeauftragten der Stadt Sarstedt, Herrn Plein, unter Tel.: 05066 805-56.
Sarstedt, 10.10.2018