Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_6_SeilbG_NRW_Betriebseroeffnung-d279088,7.html
Timestamp: 2016-10-25 10:40:49
Document Index: 215198679

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 6', '§ 6', '§ 11', '§ 12', '§ 5', '§ 7']

§ 6 SeilbG NRW, Betriebseröffnung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 6 SeilbG NRW, Betriebseröffnung Suche
Gesetz über die Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen (SeilbG NRW) Landesrecht Nordr...…§ 6 SeilbG NRW, Betriebseröffnung§ 7 SeilbG NRW, Enteignung§ 8 SeilbG NRW, Baubeschränkung und Schutzmaßnahmen§ 9 SeilbG NRW, Betriebspflicht§ 10 SeilbG NRW, Ordnungsmäßigkeit des Baus und des Betriebes§ 11 SeilbG NRW, Betriebsleitung§ 12 SeilbG NRW, Versicherungspflicht§ 13 SeilbG NRW, Mitteilungspflicht, Prüfung§ 14 SeilbG NRW, Weiterführungsgenehmigung§ 15 SeilbG NRW, Weiterführung durch Erben, Zwangsverwalter, Konkurs- oder Insol...§ 16 SeilbG NRW, Allgemeine Aufsicht§ 17 SeilbG NRW, Widerruf der Genehmigung§ 18 SeilbG NRW, Zuständigkeiten§ 19 SeilbG NRW, Rechtsverordnung§ 20 SeilbG NRW, Ordnungswidrigkeiten§ 21 SeilbG NRW, Weitere Ordnungswidrigkeiten§ 22 SeilbG NRW, Übergangsregelung§ 23 SeilbG NRW, Berichtspflicht§ 24 SeilbG NRW, In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten bisherigen Rechts
§ 6 SeilbG NRW, Betriebseröffnung
§ 6 SeilbG NRWGesetz über die Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen (SeilbG NRW)Landesrecht Nordrhein-WestfalenTitel: Gesetz über die Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen (SeilbG NRW)Normgeber: Nordrhein-WestfalenAmtliche Abkürzung: SeilbG NRWReferenz: 93Abschnitt: Zweiter Abschnitt – Bau und Betrieb von Seilbahnen (1) Der Betrieb einer Seilbahn darf erst eröffnet werden, wenn die Aufsichtsbehörde der Eröffnung zugestimmt hat.(2) Die Zustimmung zur Eröffnung des Betriebs wird erteilt, wenn 1. die Anlage der Genehmigung entspricht, ihre Betriebssicherheit gewährleistet ist und der Antragsteller darüber ein Gutachten einer vom für das Verkehrswesen zuständigen Ministerium anerkannten sachverständigen Stelle vorlegt (Betriebsabnahme), 2. der Nachweis der vor der Betriebseröffnung zu erfüllenden Nebenbestimmungen der Genehmigung erbracht ist, 3. ein Betriebsleiter und mindestens eine Person als Stellvertretung nach Maßgabe des § 11 bestellt sind und die Bestellung bestätigt ist, 4. das Seilbahnunternehmen ausreichend versichert ist (§ 12). (3) Für genehmigungspflichtige Änderungen der Anlage gelten die Absätze 1 und 2 entsprechend.
§ 5 SeilbG NRW, Änderungsanzeige§ 7 SeilbG NRW, Enteignung