Source: https://www.truelaw.de/tag/anwalt-frankfurt-internationales-markenrecht/
Timestamp: 2018-02-25 01:33:14
Document Index: 33596760

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', '§ 8', '§ 8', 'EuG', '§ 126']

Anwalt Frankfurt internationales Markenrecht Archive - Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim
Markenrecht | BGH zur Verwendung von Marken bei Suchfunktion im Internet
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Dienstag, 20UTCTue, 20 Feb 2018 16:10:21 +0000 20. Februar 2018
Zur Frage der Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion Markenrecht | Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 15. ... Weiterlesen →
Markenrecht | Birkenstock stellt den Verkauf über Amazon ein
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Donnerstag, 14UTCThu, 14 Dec 2017 10:57:20 +0000 14. Dezember 2017
Birkenstock stellt den Verkauf über Amazon ein Der Schuhhersteller Birkenstock hat die Zusammenarbeit mit dem Online-Händler Amazon eingestellt. Bereits im September vergangenen Jahres stoppte man den Vertrieb über die US-Seiten von Amazon. Nun wird der Verkauf der Schuhe auch auf all... Weiterlesen →
Markenrecht | BGH-Urteil zu Schutzfähigkeit von Verpackungsmarken
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 08UTCWed, 08 Nov 2017 08:14:55 +0000 8. November 2017
Bundesgerichtshof zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade Urteile vom 18. Oktober 2017 – I ZB 105/16 und I ZB 106/16 Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entsch... Weiterlesen →
Anwalt Frankfurt | Urteil: BGH zum Vorbenutzungsrechts im Designrecht
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Samstag, 08UTCSat, 08 Jul 2017 11:37:03 +0000 8. Juli 2017
Bundesgerichtshof zu den Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht Urteil vom 29. Juni 2017 – I ZR 9/16 Der unter anderem für Designrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Annahme eines auf die Vornahme von Vorbereitungshand... Weiterlesen →
Markenrecht | BGH-Terminhinweis zu Vorbenutzungsrechts im Designrecht
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Sonntag, 25UTCSun, 25 Jun 2017 08:05:19 +0000 25. Juni 2017
Bundesgerichtshof zu den Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht Verhandlungstermin am 29. Juni 2017, 10.00 Uhr, in Sachen Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht Die Klägerin ist Inhaberin eines eingetragenen Designs (Klagedesign), das ein B... Weiterlesen →
Anwalt für Internationales Handelsrecht | Gute Bilanz für Remy Cointreau… China, USA
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Dienstag, 13UTCTue, 13 Jun 2017 11:15:21 +0000 13. Juni 2017
Gute Bilanz für Remy Cointreau Internationales Handelsrecht | Die Unternehmensgruppe Remy Cointreau aus Frankreich habe das Bilanzjahr 2016/2017 Medienberichten zufolge erfolgreich abgeschlossen. Am Donnerstag habe sich das Unternehmen geäußert und bekannt gegeben, dass sich der Betri... Weiterlesen →
Anwalt Markenrecht Frankfurt |Café aus New York verklagt Starbucks
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Dienstag, 09UTCTue, 09 May 2017 17:53:15 +0000 9. Mai 2017
Café aus New York verklagt Starbucks Markenrecht | Das US-amerikanische Unternehmen Starbucks, das weltweit verschiedene Kaffeegetränke anbietet, sei Medienberichten zufolge von einem Café aus New York verklagt worden. Seit vergangenem Monat biete Starbucks einen Frappuccino mit dem N... Weiterlesen →
Anwalt Markenrecht Frankfurt |Karl-May-Verlag gewinnt Markenrechtsstreit
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Donnerstag, 24UTCThu, 24 Mar 2016 14:23:31 +0000 24. März 2016
Markenrecht | Der Karl-May-Verlag hat sich mit Erfolg für die Aufrechterhaltung der Marke „Winnetou“ vor dem EU-Gericht eingesetzt. Bei „Winnetou“ handelt sich um eine Romanfigur, die bereits 2003 beim Europäischen Markenamt als Marke eingetragen wurde. Somit war der Name für verschi... Weiterlesen →
Anwalt Markenrecht Frankfurt|Kein Patent für neue Coca-Cola Flasche
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Samstag, 27UTCSat, 27 Feb 2016 08:13:51 +0000 27. Februar 2016
Markenrecht | Der Getränkekonzern Coca-Cola hat seinen Patentstreit um die neue rillenlose Flasche verloren. Geplant war die Konturen der Flaschen – ohne die typische Riffelung markenrechtlich zu schützen. Das Gericht der Europäischen Union war jedoch der Meinung, dass die Flasc... Weiterlesen →
Anwalt Markenrecht Frankfurt |Hersteller profitieren von personalisierten Produkten
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Montag, 25UTCMon, 25 Jan 2016 11:15:19 +0000 25. Januar 2016
Markenrecht | Viele bekannte Markenhersteller wie zum Beispiel Coca Cola, Nutella, Nivea oder auch Nike, lassen ihre Kunden bei der Produktmitgestaltung mitwirken. Die Mitgestaltungsmöglichkeit bietet den Unternehmen eine besondere Art der Kundenbindung. Experten bestätigen, dass dur... Weiterlesen →
Anwalt Markenrecht Frankfurt |Hyundai gründet „Genesis“ als Auto-Luxusmarke
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Freitag, 06UTCFri, 06 Nov 2015 10:28:56 +0000 6. November 2015
Markenrecht | Der koreanische Autohersteller Hyundai möchte die Marke „Genesis“ für Luxuswagen einführen. Damit will das Unternehmen ebenfalls von dem wachsenden Markt der Oberklassewagen profieren. Bis 2020 sollen insgesamt sechs Modelle der Marke vorgestellt werden, welche mit den e... Weiterlesen →
Anwalt Markenrecht Bensheim| Japan Tobacco kauft Auslandsrechte an „Natural American Spirit“
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 30UTCWed, 30 Sep 2015 09:42:57 +0000 30. September 2015
Markenrecht | Das amerikanische Holdingunternehmen Reynolds American hat die Auslandrechte an seiner Tabakmarke Natural American Spirit verkauft. Käufer ist der japanische Tabakkonzern Japan Tobacco, der für die Markenrechte etwa fünf Milliarden Dollar zahlen soll. Die Markenrechte fü... Weiterlesen →
Anwalt für Wettbewerbsrecht Frankfurt | Kartellamt genehmigt Fusion zwischen Carglass und junited Autoglas
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Donnerstag, 17UTCThu, 17 Sep 2015 09:33:42 +0000 17. September 2015
Wettbewerbsrecht | Das Bundeskartellamt hat die Fusion von Carglass und junited Autoglas freigegeben. Die Belron GmbH, die Muttergesellschaft der Carglass GmbH, darf demnach das Werkstattnetz von junited AUTOGLAS sowie drei einzelne Werkstätten übernehmen. Beide Firmen bieten die Repa... Weiterlesen →
Anwalt Markenrecht Frankfurt | BrandIndex: VW siegt in den meisten Kategorien
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Donnerstag, 13UTCThu, 13 Aug 2015 08:18:57 +0000 13. August 2015
Markenrecht |Der YouGov-Markenmonitor BrandIndex hat erneut die beliebtesten Automarken auf dem deutschen Markt ermittelt. Der Wolfsburger Autokonzern VW konnte dabei in den meisten Kategorien die Spitzenposition erreichen. Bei den Kleinwagen liegt VW vor Opel und Ford. Auch bei den K... Weiterlesen →
Anwalt Markenrecht Frankfurt | Zoll stellt gefälschte Parfums im Hamburger Hafen sicher
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Samstag, 01UTCSat, 01 Aug 2015 08:02:24 +0000 1. August 2015
Markenrecht | Der Zoll hat im Hamburger Hafen mehr als 16.000 gefälschte Parfums beschlagnahmt. Bei den Fälschungen handelt es sich zum größten Teil um Kopien der Produkte großer Hersteller wie Dior, Paco Rabbane und Versace. Die Plagiate stammen aus China und sollten eigentlich über ... Weiterlesen →
Anwalt Markenrecht Frankfurt| EuGH: Verpackung darf Verbraucher nicht über tatsächliche Inhaltsstoffe eines Produktes täuschen
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 10UTCWed, 10 Jun 2015 08:40:57 +0000 10. Juni 2015
Markenrecht |Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass der Tee-Hersteller Teekanne nicht mit Bildern von Himbeeren und Vanille auf der Verpackung seine Früchtetees „Felix Himbeer-Vanille Abenteuer“ werben darf. Die Verpackung suggeriere, dass der Tee Bestandteile von Himbeeren... Weiterlesen →
Anwalt Markenrecht Frankfurt |Skype verliert Markenrechtsstreit gegen Sky
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Montag, 11UTCMon, 11 May 2015 09:48:03 +0000 11. Mai 2015
Markenrecht | Skype hat den Markenrechtsstreit gegen Sky vor dem europäischen Gericht in Luxemburg verloren. Unter dem Begriff „skypen“, welcher sogar im Duden aufgelistet ist, versteht man das Telefonieren über das Internet. Das Unternehmen Skype, wollte seinen Namen durch eine Eintr... Weiterlesen →
Markenverletzung | Die Produktpiraterie verursacht mittlerweile Schäden, welche mit den Kosten der Euro-Krise und den steigenden Energiekosten vergleichbar sind. Durchschnittlich verlieren die Unternehmen bis zu 5% ihres Jahresumsatzes, da die Konkurrenten ihre gefälschte Ware billige... Weiterlesen →
Anwalt Markenrecht Frankfurt |Teenie-Label Bench soll Modemarke werden
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Donnerstag, 16UTCThu, 16 Apr 2015 09:16:36 +0000 16. April 2015
Markenrecht | Der ehemalige Manager von Hugo Boss und Escada Bruno Sälzer, möchte aus dem vor allem bei Teenagern beliebten Label „Bench“, eine erfolgreiche Modemarke machen. Sälzer plant die für Skater –Mode bekannte Marke vermehrt in die Kunst- und Musikszene zu etablieren. Auch ist... Weiterlesen →
Anwalt Markenrecht Frankfurt| BGH: Kondome „Made in Germany“ müssen auch vollständig in Deutschland produziert werden.
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Donnerstag, 12UTCThu, 12 Mar 2015 09:41:46 +0000 12. März 2015
Markenrecht | Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Kondome, die als „Made in Germany“ beworben werden, auch vollständig in Deutschland produziert werden müssen. Ein Hersteller hatte seine Produkte auf seiner Website auf diese Art beworben. Jedoch wurden die Rohlinge für diese K... Weiterlesen →
Anwalt Markenrecht Frankfurt | BPatG erklärt Patent für Nasenspray „nasic“ für nichtig
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Montag, 02UTCMon, 02 Mar 2015 08:17:13 +0000 2. März 2015
Markenrecht | Das Bundespartengericht hat das „nasic“ Patent (Patent 0 773 022) der M.C.M. Klosterfrau Vertriebsgesellschaft mbH für nichtig erklärt. Die Generika-Herstellerin Teva GmbH hatte gegen das europäische Patent geklagt. Bei dem Patent handelte es sich um das sehr erfolgreich... Weiterlesen →
Anwalt Markenrecht Frankfurt |Nestlé verliert Patent für eine Vorrichtung an Nespresso- Systemen
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Donnerstag, 26UTCThu, 26 Feb 2015 09:56:39 +0000 26. Februar 2015
Markenrecht | Der Konzern Nestlé hat das Patent für eine Vorrichtung an seinen Nespresso-Kaffeesystemen verloren. Das Bundespatentgericht erklärte das Patent für nichtig. Geklagt hatten die Ethical Coffee Company. Sie hatte Nestlé vorgeworfen, Veränderung an den Kaffeemaschinen vorgen... Weiterlesen →
Anwalt Markenrecht Frankfurt |Mattel will Lego mit eigenen Bausteinen Konkurrenz machen
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Donnerstag, 26UTCThu, 26 Feb 2015 09:39:26 +0000 26. Februar 2015
Markenrecht |Der dänische Spielwarenkonzern Lego ist vor allem für seine Lego-Steine bekannt. Mit den Bausteinen war Lego bislang nahezu alleine auf dem Branchenmarkt vertreten. Der kanadische Hersteller Mega Bloks bot vergleichbare Bausteine an, die sich bisher nicht auf dem Markt du... Weiterlesen →
Anwalt Markenrecht Frankfurt |Storck gewinnt Rechtstreit wegen Markenverwässerungsgefahr
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Freitag, 30UTCFri, 30 Jan 2015 09:52:56 +0000 30. Januar 2015
Markenrecht | Das Unternehmen Storck KG zu dem auch die Schokoladensorte „Merci gehört ging gerichtlich gegen einen kleinen Familienbetrieb im Taunus vor und gewann diesen in zweiter Instanz. Geklagt wurde wegen Markenverwässerung. Die Betreiberin führte insgesamt vier Läden mit den N... Weiterlesen →
Kanzlei für Markenrecht Frankfurt |Regionalprodukte könnten ihren Schutz verlieren
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 07UTCWed, 07 Jan 2015 14:53:55 +0000 7. Januar 2015
Markenrecht | Das deutsch amerikanische Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) könnte für viele regionale Produkte das Ende bedeutet. Durch das Abkommen könnten viele Hersteller ihre Privilegien verlieren, denn nach Agrarminister Schmidt kann für ein... Weiterlesen →
Kanzlei Frankfurt Markenrecht|Münchener Modemarke Escada setzt auf neuen Chef
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 17UTCWed, 17 Dec 2014 10:30:48 +0000 17. Dezember 2014
Markenrecht | Der Münchener Modekonzern Escada möchte mit der Neubesetzung der Chefetage an seine alten Erfolge anknüpfen. In der Vergangenheit hatte das Unternehmen mit roten Zahlen zu kämpfen, im Jahr 2009 meldete es sogar Insolvenz an. Nun hat sich die Finanz- und Ertragslage stabi... Weiterlesen →
(English) Anwaltskanzlei Frankfurt Markenrecht | Rettung für 89 Burger-King-Filialen?
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Dienstag, 09UTCTue, 09 Dec 2014 08:26:26 +0000 9. Dezember 2014
Markenrecht | Mitte November hatte der amerikanische Fast-Food-Konzern seinem größten Franchise-Nehmer in Deutschland, Yi-Ko, die Nutzung sämtlicher geschützter Marken verboten und die betroffenen Filialen nicht mehr beliefert. Daraufhin mussten die Filialen schließen. Yi-Ko legte dar... Weiterlesen →
Anwaltskanzlei Frankfurt für Markenrecht : Bundes-gerichtshof zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Sonntag, 21UTCSun, 21 Sep 2014 08:17:00 +0000 21. September 2014
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundes-gerichtshofs hat heute entschieden, dass die gelbe Verpackung und die in Gelb gehaltene Werbung eines Unternehmens, das Sprachlernsoftware vertreibt, die Farbmarke der Klägerin, die die Langenscheidt-Wörterbüche... Weiterlesen →
Anwalt Markenrecht Frankfurt | BPG ordnet das Ruhen des Verfahrens hinsichtlich der Löschung der Wortmarke „Naschkatze“ an.
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Freitag, 05UTCFri, 05 Sep 2014 08:31:45 +0000 5. September 2014
Mit Schriftsatz vom 9. Februar 2012 beantragte die Antragstellerin die Löschung, der am 18. März 2011 in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DMPA) eingetragenen, Wortmarke „Nasch-katze“ wegen Verstoßes gegen § 8 MarkenG. Die Antragstellerin hat eine Vielzahl von L... Weiterlesen →
Anwaltskanzlei Markenrecht Frankfurt| Bundespatentgericht ordnet das Ruhen des Verfahrens der einer Wortmarke „Lammfromm“ an
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 03UTCWed, 03 Sep 2014 14:15:47 +0000 3. September 2014
Mit Schriftsatz vom 9. Februar 2012 beantragte die Antragstellerin die Löschung, der am 18. März 2011 in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DMPA) eingetragenen, Wortmarke „Lamm-fromm“ wegen Verstoßes gegen § 8 MarkenG. Die Antragstellerin hat eine Vielzahl von Lö... Weiterlesen →
Anwaltskanzlei Frankfurt Markenrecht | EUGH zur Anmeldung einer dreidimensionalen Marke der Firma Apple
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Montag, 21UTCMon, 21 Jul 2014 08:05:05 +0000 21. Juli 2014
Markenrecht | EuGH, Urteil vom 10.07.2014, Az.: C-421/13 „Apple“ – Flagship Stores Mit Urteil vom 10.07.2014 hat der europäische Gerichtshof entschieden, dass grundsätzlich auch die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte als Marke eingetragen werden kann. Der Entscheidung la... Weiterlesen →
Anwaltskanzlei Frankfurt Markenrecht| Markenschutz für geographische Herkunftsangaben
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Sonntag, 13UTCSun, 13 Jul 2014 08:44:50 +0000 13. Juli 2014
Werbung mit geographischen Her- kunftsangaben, §§ 126-129 MarkenG Neben Unternehmens- und Produktmarken und Logo´s sind auch geographische Herkunft- sangaben schutzfähig. Herkunftsangaben sind Namen von Orten und Gebieten jeglicher Größe, vom kleinen Dorf bis zu einem Erdteil. Bewir... Weiterlesen →
Anwaltskanzlei Frankfurt für Markenrecht informiert: Bundespatentgericht weist Beschwerde hinsichtlich der Marke „VITACUR“ zurück.
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Donnerstag, 03UTCThu, 03 Apr 2014 16:39:47 +0000 3. April 2014
In der Beschwerdesache 29 W (pat) 533/13 hinsichtlich der Marke „VITACUR“, beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Nummer 30 2011 030 549 am 01.06.2011 eingetragen, hat das Bundespatentgericht die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke am 11.03.2014 zurückgewiesen. Vo... Weiterlesen →
Anwaltskanzlei Frankfurt für Markenrecht informiert: Best brands 2014 – zum 11 Mal wurden die besten deutschen Marken ausgezeichnet
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Donnerstag, 13UTCThu, 13 Mar 2014 08:22:35 +0000 13. März 2014
Anfang Februar wurden in München zum elften Mal Deutschlands beste Marken mit einem einem Award ausgezeichnet. 2014 ging der best brands- Award an BMW in der Kategorie Unternehmensmarke, NIVEA in der Kategorie Produktmarke, CAPTAINMORGAN in der Kategorie Wachstumsmarke und CHANEL in ... Weiterlesen →