Source: https://hardwax.com/agb/
Timestamp: 2017-03-30 06:47:29
Document Index: 233860395

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 312', '§ 355', '§ 4', '§ 5', '§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 434', '§ 1', '§ 9', '§ 10']

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English VersionAllgemeine Geschäftsbedingungen der Hard Wax e.K.§ 1 GeltungFür die geschäftliche Beziehung zwischen Hard Wax e.K. (nachfolgend Hard Wax) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen soweit zwischen Hard Wax und dem Besteller im einzelnen keine abweichenden Bestimmungen in Schriftform getroffen werden.Hard Wax e.K. ist der im Handelsregister beim Amtsgericht Charlottenburg eingetragene Handelsname des Kaufmanns Mark Ernestus. Hard Wax ist die Kurzbezeichnung dieses Handelsnamens.§ 2 Vertragsabschluss1. Bei Hard Wax kann per Telefon, Brief, Telefax oder Email bestellt werden. Die bei Hard Wax eingehende Bestellung ist ein an Hard Wax gerichtetes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages.2. Der Kaufvertrag kommt zwischen Hard Wax und dem Besteller ausschließlich dadurch zustande, dass Hard Wax die bestellte Ware an den Besteller versendet. Die Versendung erfolgt an die von Besteller zuletzt mitgeteilte Adresse. Über Waren, die bestellt aber in der Sendung nicht enthalten sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Vertragspartner sind der Besteller und Hard Wax.3. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in für den Verkauf an Endverbraucher üblichen Mengen.§ 3 WiderrufEs besteht das gesetzliche Widerrufsrecht gem. § 312g Abs. 1 BGB in Verbindung mit § 355 BGB.
-> Widerrufsbelehrung für Verträge über die Lieferung von digitalen Inhalten
-> Muster-Widerrufsformular (PDF)§ 4 Lieferung, Versandkosten1. Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von Hard Wax an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Kosten für Mehraufwendungen, die entstehen, weil der Besteller oder eine andere zur Entgegennahme bereite Person im Zeitpunkt der Zustellung nicht an der angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, hat der Besteller zu tragen.2. Beträgt der Brutto - Wert einer im Inland erfolgten Warenlieferung 100,00 EURO oder mehr, so übernimmt Hard Wax die gewöhnlichen Kosten für den Versand. Mehrkosten, welche für vom Besteller verlangten besonderen Versand (z.B. Expressdienste) entstehen, trägt der Besteller. Diese Kosten teilt Hard Wax dem Besteller auf dessen Anfrage hin mit.3. Beträgt der Brutto-Wert der gelieferten Ware weniger als 100,00 EURO so hat der Besteller die Versandkosten zu tragen. Bei Warenlieferungen in das Ausland trägt der Besteller die Versandkosten in jedem Falle.4. Die Kosten für den Versand innerhalb Deutschlands betragen 4,00 EURO. Soll der Versand auf Wunsch des Bestellers über besondere, von ihm bestimmte Dienstleister erfolgen (z.B. Expressdienste) oder soll der Versand ins Ausland erfolgen, teilt Hard Wax dem Besteller die Versandkosten auf dessen Anfrage hin mit.5. Nachnahmegebühren sind in jedem Falle vom Besteller zu tragen. Diese betragen zusätzlich zu den Versandkosten zur Zeit insgesamt 7,00 EURO.§ 5 Zahlung, Fälligkeit und Verzug1. Der Besteller kann bei Bestellungen aus dem Inland den Kaufpreis ausschließlich nur per Nachnahme, Kreditkarte, Vorkasse (per Überweisung oder PayPal) oder Bankeinzugsverfahren (Lastschrift) zahlen.Die Nachnahmegebühr (§ 4 Absatz 5) wird in Höhe von 7,00 EURO durch Hard Wax erhoben.Bei Bestellungen aus dem Ausland kann der Besteller den Kaufpreis nur per Kreditkarte oder mit Vorkasse bezahlen.2. Kommt der Besteller in Verzug, ist Hard Wax berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5,00% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz per annum zu fordern. Wenn Hard Wax einen höheren Schaden (z.B. aufgrund von Rücklastschriften) nachweist, kann Hard Wax den Ersatz dieses höheren Schadens anstelle der Verzugszinsen verlangen.3. Der Rechnungsbetrag ist mit dem Erhalt der Rechnung, welche der versendeten Ware beigefügt ist, zur Zahlung fällig.§ 6 Aufrechnung, ZurückbehaltungDem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Hard Wax unbestritten sind.§ 7 EigentumsvorbehaltDie gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Hard Wax.§ 8 Mängelhaftung1. Für Mängel an der Kaufsache gelten die gesetzlichen Vorschriften (§§ 434 ff BGB). Die Abtretung dieser Ansprüche ist ausgeschlossen.Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers, zum Beispiel Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, ausgeschlossen. Hard Wax haftet insoweit nicht für Schäden, die nicht an der Kaufsache selbst realisiert sind.2. Hard Wax weist darauf hin, dass trotz aller aufgewendeten Sorgfalt bei der Führung des Sortiments es im Einzelfall nicht auszuschließen ist, dass sich in Audio- oder Videoaufzeichnungen bzw. in Drucksachen Inhalte befinden, welche gegen Normen des Rechts oder gegen die guten Sitten verstoßen oder jugendgefährdend sein können. Hard Wax übernimmt ausdrücklich keine Garantie dafür, dass sich Inhalte der vorgenannten Art nicht in gelieferten Audio- oder Videoaufzeichnungen bzw. in gelieferten Drucksachen befinden. Die Geltendmachung von darauf beruhenden Schadensersatzansprüchen ist ausgeschlossen.3. Hard Wax weist weiterhin darauf hin, dass trotz aller aufgewendeten Sorgfalt bei der Führung des Sortiments es im Einzelfall nicht auszuschließen ist, dass Audio- oder Videoaufzeichnungen bzw. Drucksachen unter Verletzung von Urheber- oder Leistungsschutzrechten hergestellt sein können. Hard Wax übernimmt ausdrücklich keine Garantie dafür, dass die gelieferten Audio- oder Videoaufzeichnungen bzw. die gelieferten Drucksachen frei von Verstößen gegen Urheber- oder Leistungsschutzrechte sind. Die Geltendmachung von darauf beruhenden Schadensersatzansprüchen ist ausgeschlossen.4. Vorstehende, in den Absätzen 1 bis 3 geregelten Haftungsausschlüsse oder Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Hard Wax.5. Vorstehende, in den Absätzen 1 bis 4 geregelten Haftungsausschlüsse oder Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht worden sind oder ein Personenschaden vorliegt oder Rechtsverletzungen bzw. Verstöße gegen die guten Sitten vorsätzlich oder grob fahrlässig begangen worden sind. Sie gelten weiterhin dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1 und 4 des Produkthaftungsgesetzes geltend macht.6. In den Fällen, in denen Hard Wax Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung leistet, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware auf Kosten von Hard Wax innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ersatzlieferung an Hard Wax zurück zu liefern.7. Ansprüche, welche wegen Mängeln geltend gemacht werden, verjähren in zwei Jahren, gerechnet ab dem Zeitpunkt, in dem der Besteller die Lieferung erhalten hat.§ 9 DatenschutzPersönliche Daten, die Hard Wax von Bestellern erhebt und erfasst, dienen ausschließlich nur der Bearbeitung und der Abwicklung der Bestellung einschließlich der Liquidierung von Liefer- bzw. Kaufpreisforderungen sowie der Verfolgung von gegebenenfalls daraus resultierenden weiteren Ansprüchen von Hard Wax. Weitere Hinweise befinden sich in der Datenschutzerklärung.§ 10 anwendbares RechtEs gilt unabhängig vom Sitz oder Wohnsitz des Bestellers deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.