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Timestamp: 2016-10-24 07:08:24
Document Index: 258606225

Matched Legal Cases: ['Art. 52', 'Art. 81', 'BGE', 'Art. 52', 'Art. 14', 'Art. 52', 'BGE', 'Art. 82', 'BGE', 'Art. 82', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 219', 'BGE', 'Art. 206', 'Art. 82', 'BGE', 'Art. 81', 'Art. 52', 'BGE', 'BGE', 'Art. 52', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 14', 'Art. 41', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 156', 'Art. 159']

H 242/00 (10.08.2001)
L.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Alfred Keller, Ti�chestrasse 16, 8037 Z�rich,
A.- L.________ war einziges Verwaltungsratsmitglied der B.________ AG, welche laut Eintragung im Handelsregister den Betrieb von Gastst�tten und �hnlichen Unternehmungen im In- und Ausland bezweckte. Am 22. Februar 1996 wurde �ber die Gesellschaft der Konkurs er�ffnet, in welchem die Ausgleichskasse Z�rcher Arbeitgeber eine Forderung f�r unbezahlt gebliebene AHV/IV/EO/AlV-Beitr�ge, einschliesslich Verwaltungskosten, Mahngeb�hren, Betreibungskosten und Verzugszinsen, im Betrag von Fr. 18'578.- geltend machte. Am 19. Juli 1996 wurden der Kollokationsplan und das Inventar zur Einsicht aufgelegt. Nachdem das Konkursamt Unterstrass Z�rich der Ausgleichskasse am 19. September 1996 einen Verlustausweis infolge Konkurses �ber Fr. 18'578.- ausgestellt hatte, verpflichtete diese L.________ mit Verf�gung vom 28. April 1997 zur Leistung von Schadenersatz f�r entgangene Beitr�ge in der H�he von Fr. 18'578.-. Hiegegen erhob die Betroffene Einspruch.
B.- Am 2. Juni 1997 reichte die Ausgleichskasse Z�rcher Arbeitgeber beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich Klage ein mit dem Antrag, L.________ sei zur Bezahlung von Schadenersatz f�r nicht entrichtete Sozialversicherungsbeitr�ge in der verf�gten H�he zu verpflichten.
In Gutheissung der Klage verpflichtete das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich L.________ der Ausgleichskasse Schadenersatz im Betrag von Fr. 18'578.- zu bezahlen (Entscheid vom 17. Mai 2000).
C.- L.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass sie keinen Schadenersatz schulde; ferner sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren.
Die Ausgleichskasse beantragt sinngem�ss, die Schadenersatzpflicht sei auf Fr. 18'330. 25 herabzusetzen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
D.- Mit Entscheid vom 7. M�rz 2001 hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung abgewiesen.
2.- a) Im vorinstanzlichen Entscheid wird unter Hinweis auf das Gesetz (Art. 52 AHVG; Art. 81 und 82 AHVV) und die Rechtsprechung (vgl. statt vieler BGE 123 V 15 Erw. 5b, 122 V 66 Erw. 4a, 119 V 405 Erw. 2, je mit Hinweisen) zutreffend dargelegt, unter welchen Voraussetzungen ein Arbeitgeber und gegebenenfalls seine Organe gegen�ber der Ausgleichskasse schadenersatzpflichtig sind, sodass darauf verwiesen werden kann.
b) Zu erg�nzen ist, dass es sich bei der Haftung nach Art. 52 AHVG nicht um eine Kausalhaftung, sondern um eine Verschuldenshaftung handelt, wobei die Schadenersatzpflicht ein qualifiziertes Verschulden voraussetzt. Dementsprechend ist die Nichtabrechnung oder Nichtbezahlung der Beitr�ge f�r sich allein nicht haftungsbegr�ndend; vielmehr bedarf es zus�tzlich zur Widerrechtlichkeit (Missachtung von Art. 14 Abs. 1 AHVG) eines Verschuldens in Form von Absicht oder grober Fahrl�ssigkeit. Verwaltung und Sozialversicherungsgerichte d�rfen sich bei festgestellter Verletzung der AHV-Vorschriften daher nicht auf die Pr�fung der Frage beschr�nken, ob Exkulpations- oder Rechtfertigungsgr�nde vorliegen, sondern haben vorg�ngig festzustellen, ob ein qualifiziertes Verschulden im Sinne von Art. 52 AHVG anzunehmen ist (BGE 121 V 244 Erw. 5).
3.- Streitig ist zun�chst, ob die Schadenersatzverf�gung vom 28. April 1997 rechtzeitig ergangen ist.
a) Nach Art. 82 Abs. 1 AHVV "verj�hrt" die Schadenersatzforderung, wenn sie nicht innert Jahresfrist seit Kenntnis des Schadens durch Erlass einer Schadenersatzverf�gung geltend gemacht wird. Bei dieser Frist handelt es sich entgegen dem Wortlaut der Bestimmung um eine Verwirkungsfrist, die von Amtes wegen zu ber�cksichtigen ist (BGE 121 III 388 Erw. 3b, 119 V 92 Erw. 3, 118 V 195 Erw. 2b, je mit Hinweisen; AHI 2001 S. 103 Erw. 2a).
Kenntnis des Schadens im Sinne von Art. 82 Abs. 1 AHVV ist in der Regel von dem Zeitpunkt an gegeben, in welchem die Ausgleichskasse unter Beachtung der ihr vern�nftigerweise zumutbaren Aufmerksamkeit h�tte erkennen m�ssen, dass die tats�chlichen Gegebenheiten nicht mehr erlauben, die Beitr�ge einzufordern, wohl aber eine Schadenersatzpflicht begr�nden k�nnen (BGE 121 III 388 Erw. 3b, 119 V 92 Erw. 3, 118 V 195 Erw. 3a; AHI 2001 S. 104 Erw. 2a). Eine solche tats�chliche Uneinbringlichkeit und damit ein Schaden liegt vor, wenn die Ausgleichskasse in der gegen den Arbeitgeber eingeleiteten Betreibung auf Pf�ndung vollst�ndig zu Verlust gekommen ist (BGE 113 V 258 Erw. 3c).
Im Falle eines Konkurses oder Nachlassvertrages mit Verm�gensabtretung hat die Ausgleichskasse praxisgem�ss in der Regel bereits dann ausreichende Kenntnis des Schadens, wenn die Kollokation der Forderungen er�ffnet beziehungsweise der Kollokationsplan (und das Inventar) zur Einsicht aufgelegt wird (BGE 126 V 444 Erw. 3a, 119 V 92 Erw. 3, je mit Hinweisen). L�sst die Auflage des Kollokationsplanes eine volle Deckung der Beitragsforderung erwarten, kann sich die fristaufl�sende Kenntnis des Schadens auch in einem sp�teren Stadium des Konkurses oder Nachlassvertragsverfahrens verwirklichen (ZAK 1992 S. 252 Erw. 5c; unver�ffentlichtes Urteil P. vom 14. November 1991, H 143/90).
An dieser Rechtsprechung hat die auf den 1. Januar 1997 in Kraft getretene und f�r sozialversicherungsrechtliche Beitragsforderungen auf den 1. Januar 2001 bereits wieder r�ckg�ngig gemachte �nderung der Privilegienordnung von Art. 219 Abs. 4 SchKG nichts ge�ndert (BGE 126 V 448 Erw. 4c).
b) Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Gesellschaft B.________ AG habe seit Jahren Liquidit�tsprobleme gehabt, weshalb sie von der Ausgleichskasse verpflichtet worden sei, die gesetzlichen Beitr�ge des Jahres 1995 monatlich aufgrund einer Pauschallohnsumme abzuliefern.
Nach mehrmaligen Mahnungen sei im November 1995 eine erste Betreibung f�r die ausstehenden Beitr�ge des Monats August 1995 erfolgt, und am 4. Dezember 1995 sei es zu einer Pf�ndung gekommen. Am 22. Februar 1996 sei schliesslich der Konkurs �ber die Gesellschaft er�ffnet worden. Vor diesem Hintergrund k�nne der Auffassung der Vorinstanz, wonach die Ausgleichskasse mangels Ausstellung eines Pf�ndungsverlustscheins fr�hestens im Zeitpunkt der Auflegung des Kollokationsplanes am 19. Juli 1996 ausreichende Kenntnis des Schadens gehabt habe, nicht gefolgt werden. Bereits bei Konkurser�ffnung n�mlich habe die Ausgleichskasse als einzige Pfandgl�ubigerin nicht nur gewusst, dass die Gesellschaft illiquid sei, sondern auch, dass keine Dividende zu erwarten war. Es sei der Ausgleichskasse daher bereits am 22. Februar 1996 bekannt gewesen, dass sie im Konkurs voll zu Schaden kommen werde, weshalb die erst am 28. April 1997 erlassene Schadenersatzverf�gung versp�tet sei.
Das von der Ausgleichskasse angestrebte Pf�ndungsverfahren hat zu keinem Verlustschein gef�hrt, weil der am 22. Februar 1996 �ber die Gesellschaft er�ffnete Konkurs zur sofortigen Einstellung der Betreibungsverfahren f�hrte (Art. 206 Abs. 1 SchKG). Mangels eines Pf�ndungsverlustscheins hat die Ausgleichskasse praxisgem�ss erst mit Auflage des Kollokationsplanes am 19. Juli 1996 (im Schweizerischen Handelsamtsblatt ver�ffentlicht am ...) Kenntnis des Schadens im Sinne von Art. 82 Abs. 1 AHVV erlangt.
Gr�nde, welche die Annahme eines fr�heren Zeitpunktes der Schadenskenntnis zu rechtfertigen verm�chten, sind nicht gegeben. Zwar musste die Ausgleichskasse bereits bei der Konkurser�ffnung am 22. Februar 1996 ernsthaft damit rechnen, dass ihr ein Schaden entstehen k�nnte; es war indessen nicht notwendigerweise davon auszugehen, dass ihr ein solcher auch effektiv erwachsen wird. Jedenfalls war die Ausgleichskasse nicht in der Lage, die H�he des Schadens zu beziffern, weil es an hinreichenden Anhaltspunkten daf�r fehlte, dass sie mit ihrer Forderung voll zu Verlust kommen werde (vgl. BGE 126 V 445 Erw. 3c). Es muss daher bei der Feststellung bleiben, dass die Schadenersatzverf�gung vom 28. April 1997 rechtzeitig erlassen wurde. Unbestritten ist, dass auch die Klage vom 2. Juni 1997 fristgem�ss eingereicht wurde (Art. 81 Abs. 3 AHVV).
4.- Zu pr�fen ist des Weitern, ob die Beschwerdef�hrerin den der Ausgleichskasse entstandenen Schaden im Sinne von Art. 52 AHVG schuldhaft verursacht hat.
a) Aus den Akten geht hervor, dass die B.________ AG ihrer Beitragszahlungspflicht ab Anfang 1995 nicht mehr ordnungsgem�ss nachgekommen ist. Die Beitr�ge f�r Januar bis M�rz 1995 wurden, wenn auch versp�tet, bezahlt. Die Zahlung f�r April 1995 erfolgte auf Mahnung hin. Die Beitr�ge ab Mai 1995 mussten auf dem Betreibungsweg eingefordert werden und blieben unbezahlt. Ab Oktober 1995 wurde kein Personal mehr besch�ftigt. Unbezahlt blieben damit die Beitr�ge f�r die Zeit von Mai bis September 1995. Dabei geht es nicht bloss um eine kurzfristige Verletzung der Beitragszahlungspflicht, wie sie praxisgem�ss zu einer Verneinung der Schadenersatzpflicht Anlass geben kann (BGE 121 V 244 Erw. 4b).
b) Bei der B.________ AG, deren Gesch�ftst�tigkeit sich anscheinend auf den Betrieb des Restaurants X.________ beschr�nkte, hat es sich um ein kleines Unternehmen mit einfachen und leicht �berschaubaren Verh�ltnissen gehandelt, weshalb die Anforderungen an die Sorgfaltspflicht seiner Organe praxisgem�ss nach einem strengen Massstab zu beurteilen sind. Dies gilt f�r die Beschwerdef�hrerin umso mehr, als sie einziges Mitglied des Verwaltungsrates war.
In solchen F�llen muss vom Verwaltungsrat in der Regel der �berblick �ber alle wesentlichen Belange der Gesellschaft verlangt werden, selbst wenn er die Befugnisse weitgehend an einen Gesch�ftsf�hrer delegiert hat (BGE 114 V 223 f.
AJP 1996 S. 1078). Im vorliegenden Fall hat sich die Beschwerdef�hrerin zudem selber mit der Gesch�ftsf�hrung und insbesondere auch mit der Beitragsabrechnungs- und Zahlungspflicht gegen�ber der Ausgleichskasse befasst. Die Beitragsausst�nde waren ihr somit bekannt oder h�tten ihr bei hinreichender Aufmerksamkeit jedenfalls bekannt sein m�ssen. Wenn sie es dennoch unterlassen hat, f�r eine ordnungsgem�sse Beitragszahlung zu sorgen, hat sie den der Ausgleichskasse entstandenen Schaden schuldhaft verursacht.
Dass der Gesellschaft schon damals die Mittel zur Bezahlung der f�lligen Beitr�ge fehlten, ist nicht erstellt. In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wendet sich die Beschwerdef�hrerin ausdr�cklich gegen die Feststellung der Vorinstanz, wonach der B.________ AG schon im Mai 1995 die Betriebsmittel f�r die Fortf�hrung des Betriebes gefehlt hatten. Dies bedeutet nichts anderes, als dass die vorhandenen Mittel, einschliesslich der von den L�hnen in Abzug gebrachten Sozialversicherungsbeitr�ge, zu andern Zwecken verwendet wurden und der Betrieb zumindest teilweise auf Kosten der Sozialversicherung weitergef�hrt wurde, was der Beschwerdef�hrerin als Verschulden anzurechnen ist. Wenn das kantonale Gericht das Verhalten als Grobfahrl�ssigkeit im Sinne von Art. 52 AHVG qualifiziert hat, so beruht dies weder auf einer mangelhaften Feststellung des Sachverhalts noch sonst wie auf einer Verletzung von Bundesrecht.
c) Der Vorinstanz ist auch darin beizupflichten, dass keine Exkulpations- und Rechtfertigungsgr�nde gegeben sind.
Insbesondere vermag sich die Beschwerdef�hrerin nicht damit zu exkulpieren, dass sie mit dem Kleininventar und Warenlager �ber eine stille Reserve verf�gte, welche sie im Falle eines Konkurses f�r die Verbindlichkeiten gegen�ber der Ausgleichskasse heranziehen konnte. Nach der Rechtsprechung l�sst sich die Nichtbezahlung der Beitr�ge ausnahmsweise rechtfertigen, wenn sie im Hinblick auf eine nicht zum Vornherein aussichtslose Rettung des Betriebes mittels Befriedigung lebenswichtiger Forderungen in der begr�ndeten Meinung erfolgt, die geschuldeten Beitr�ge sp�ter ebenfalls bezahlen zu k�nnen. Voraussetzung ist, dass der Arbeitgeber im Zeitpunkt, in welchem die Zahlungen erfolgen sollten, nach den Umst�nden damit rechnen durfte, dass er die Beitragsschuld innert n�tzlicher Frist werde tilgen k�nnen (BGE 108 V 188; ZAK 1992 S. 248 Erw. 4b). Diese Voraussetzungen waren hier nicht gegeben. Denn es bestand kein Anlass zur Annahme, dass sich die Firma B.________ AG lediglich in einem vor�bergehenden Liquidit�tsengpass befinde; so war der Gesch�ftsgang schon seit l�ngerer Zeit ung�nstig, was unter anderem dazu f�hrte, dass notwendige betriebliche Erneuerungen unterblieben oder aufgeschoben wurden. Sp�testens als die Z�rcher Kantonalbank als Eigent�merin der Gesch�ftsliegenschaft am 16. Mai 1995 unter Hinweis auf die ung�nstige Gesch�ftsentwicklung weitere Investitionen ablehnte, musste ernsthaft mit einer Betriebsschliessung gerechnet werden. Am 4. Juli 1995 teilte die Gesellschaft der Bank denn auch mit, dass der Betrieb auf Ende Juli 1995 geschlossen und den Mitarbeitern auf den n�chstm�glichen Termin gek�ndigt werde. Entgegen den Ausf�hrungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde durfte die Beschwerdef�hrerin nicht darauf vertrauen, dass der Betrieb durch einen Nachmieter weitergef�hrt werde und durch Verkauf des Inventars an den Nachmieter innert n�tzlicher Frist die ausstehenden Beitr�ge bezahlt werden k�nnten. Der Beschwerdef�hrerin war bekannt, dass der Betrieb erheblicher Investitionen bedurfte und aufgrund der Gesch�ftsergebnisse der Gesellschaft und der wirtschaftlichen Verh�ltnisse keineswegs feststand, dass die Eigent�merin eine (sofortige) Weitervermietung der Lokalit�ten als Gastwirtschaftsbetrieb beabsichtigte. Ob das Inventar wertm�ssig eine Deckung der Beitragsschulden �berhaupt erwarten liess, kann unter den gegebenen Umst�nden offen bleiben. Fehl geht daher auch der in diesem Zusammenhang erhobene Vorwurf einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs durch die Vorinstanz.
d) Gr�nde, welche gem�ss BGE 122 V 189 Erw. 3c zu einer Herabsetzung des Schadenersatzes wegen Mitverschuldens der Verwaltung f�hren k�nnten, sind nicht ersichtlich.
e) Zu bejahen ist schliesslich auch der ad�quate Kausalzusammenhang zwischen der schuldhaften Missachtung von Vorschriften und dem eingetretenen Schaden (BGE 119 V 406 Erw. 4a mit Hinweisen).
5.- Die Schadenersatzforderung von Fr. 18'578.- beruht auf einer Veranlagungsverf�gung sowie einer Verzugszinsverf�gung vom 21. Mai 1996. Die Beschwerdef�hrerin bestreitet die H�he der eingeforderten Betr�ge nicht, macht jedoch geltend, f�r die Verzugszinsforderung fehle es an einer gesetzlichen Grundlage. Sie �bersieht damit die vom Bundesrat gest�tzt auf Art. 14 Abs. 4 lit. e AHVG erlassene Bestimmung von Art. 41bis AHVV, welche auch in Rahmen einer Schadenersatzforderung Anwendung findet. Grunds�tzlich kein Verzugszins ist auf der Schadenersatzforderung selbst geschuldet (BGE 119 V 78 ff.); dagegen unterliegen die der Schadenersatzverf�gung zugrunde liegenden Beitragsforderungen der Verzugszinspflicht gem�ss Art. 41bis AHVV. Wie die Ausgleichskasse in der Vernehmlassung zutreffend feststellt, ist die Verzugszinsberechnung indessen dahin zu berichtigen, dass der Zins nicht bis zum Datum der Verzugszinsverf�gung, sondern lediglich bis zu demjenigen der Konkurser�ffnung geschuldet ist (SVR 1996 AHV Nr. 91 S. 279). Der Verzugszins bel�uft sich damit auf Fr. 82.60 (Fr. 16'517. 65 x 0,5 %), womit sich die Schadenersatzforderung auf Fr. 18'330. 25 reduziert.
6.- Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens gehen die Gerichtskosten zu Lasten der Beschwerdef�hrerin (Art. 156 Abs. 1 OG). Sie obsiegt nur in einem unbedeutenden und in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht relevierten Nebenpunkt.
Zur Ausrichtung einer Parteientsch�digung besteht daher kein Anlass (Art. 159 OG).
des Kantons Z�rich vom 17. Mai 2000 dahingehend
ge�ndert, dass die Beschwerdef�hrerin verpflichtet
wird, der Ausgleichskasse Z�rcher Arbeitgeber
�brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
II.Die Gerichtskosten von Fr. 1500.- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.