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Timestamp: 2017-02-20 06:14:48
Document Index: 204339161

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 40', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_791/2016 (27.01.2017)
8C_791/2016 Urteil vom 27. Januar 2017
B. Die dagegen geführte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit Entscheid vom 25. Oktober 2016 ab, soweit es darauf eintrat.
C. A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids vom 25. Oktober 2016 sei ihr für die Monate Mai und Juni 2015 eine volle Arbeitslosenentschädigung auf der Basis eines versicherten Verdienstes von Fr. 4'443.- zuzusprechen.
2. Streitig und zu prüfen ist der Arbeitslosenentschädigungsanspruch für die Monate Mai und Juni 2015.
Im Lichte dieser Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung und nachdem die IV-Stelle aktenkundig noch keinen Invaliditätsgrad ermittelt hat, hat die Versicherte bei bestehender Vermittlungsbereitschaft im Rahmen der ärztlich attestierten (Rest-) Arbeitsfähigkeit Anspruch auf eine volle, ungekürzte Arbeitslosenentschädigung bis zum rechtskräftigen Entscheid der Invalidenversicherung, da sie bei voller Gesundheit eine Anstellung mit Ganztagespensum suchen würde (Urteil 8C_651/2009 vom 24. März 2010 in: ARV 2011 S. 55 E. 5.2). Grundlage der Arbeitslosenentschädigung bildet der ungekürzte versicherte Verdienst. Die nicht offensichtlich vermittlungsunfähige Versicherte gilt bis zum Entscheid der Invalidenversicherung als vermittlungsfähig und braucht daher keine Einschränkung ihres Taggeldanspruchs (wegen Arbeitsunfähigkeit, unter dem Titel des anrechenbaren Arbeitsausfalles) hinzunehmen (vgl. BGE 136 V 195 E. 7.4 S. 205; ARV 2011 S. 55, 8C_651/2009). Der versicherte Verdienst nach Art. 40b AVIV wird dann berichtigt, wenn das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit feststeht (BGE 140 V 89 E. 5.3 S. 93), wobei grundsätzlich erst die (noch nicht rechtskräftige) Verfügung der Invalidenversicherung oder einer anderen Sozialversicherung hinreichende Grundlage für die Anpassung des versicherten Verdienstes an den damit erkannten Grad der Erwerbsunfähigkeit oder zumindest an den nicht umstrittenen Prozentsatz des errechneten Invaliditätsgrades bildet (BGE 142 V 380 E. 5.5 S. 388). Die Vorleistung der Arbeitslosenversicherung steht schliesslich in Korrelation mit der Rückerstattungspflicht der versicherten Person im Ausmass der allenfalls später festgestellten Erwerbsunfähigkeit (Art. 95 Abs. 1
bis AVIG; THOMAS NUSSBAUMER, a.a. O., S. 2352, Rz. 283).
6. Die Gerichtskosten sind nach Massgabe des Obsiegens und Unterliegens auf die Parteien aufzuteilen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdeführerin ist mit ihrem Antrag auf Zusprechung einer vollen Arbeitslosigkeit basierend auf einem versicherten Verdienst in einem Umfang durchgedrungen, welcher einem hälftigen Obsiegen entspricht. Die Kosten sind deshalb zu gleichen Teilen den Parteien aufzuerlegen. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin überdies eine (reduzierte) Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 BGG).
1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden vom 25. Oktober 2016 und der Einspracheentscheid der Unia Arbeitslosenkasse vom 8. Januar 2016 werden insoweit aufgehoben, als festgestellt wird, dass die Beschwerdeführerin für den Monat Juni 2015 Anspruch auf eine volle Arbeitslosenentschädigung basierend auf einem versicherten Verdienst von Fr. 4'443.- hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden zu Fr. 250.- der Beschwerdeführerin und zu Fr. 250.- der Beschwerdegegnerin auferlegt.
3. Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1400.- zu entschädigen.
4. Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden zurückgewiesen.
5. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.