Source: https://www.neuerichter.de/index.php?id=107
Timestamp: 2019-12-15 14:08:40
Document Index: 254918882

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 15', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 20']

Datenschutz | Neue Richtervereinigung e.V.
Diese Datenschutzerklärung klärt Sie darüber auf, welche Informationen beim Besuch der Webseite sowie des verbundenen Social Media Kanals verarbeitet werden und welche Rechte Sie gegenüber der Neuen Richtervereinigung e.V. haben. Alle hier dargestellten Ausführungen und die Aufklärung über Ihre Rechte richten sich nach der seit dem 25.05.2018 geltenden europäischen Datenschutz-Grundverordnung.
Bei der Erstellung dieser Webseite wurde großer Wert darauf gelegt, dass so wenig personenbezogene Daten wie möglich erhoben, verarbeitet oder genutzt werden. Personenbezogenen Daten sind Informationen, die Sie entweder konkret identifizieren (z.B. Ihr Name, wenn Sie uns diesen per E-Mail senden) oder jedenfalls mittelbar auf Sie zurückzuführen sind (Spuren, die Ihr Browser beim Aufruf dieser Webseite hinterlässt).
1. Datenverarbeitung bei Aufruf der Webseite
• die IP-Adresse Ihres Internetanschlusses,
• die Betriebssystemversion Ihres PCs oder Smartphones,
• die Displayauflösung Ihres Geräts,
• der Standort Ihres Geräts,
• der von Ihnen genutzte Internetbrowser oder
• der Zeitpunkt Ihres Zugriffs auf die Webseite.
Diese technischen Daten werden verarbeitet, damit die Webseite von dem Webserver an Ihren Computer übermittelt und von Ihrem Browser richtig verarbeitet und angezeigt werden kann. Nach jedem Seitenbesuch werden diese Daten normalerweise in Logs des Webhosters gespeichert. Diese Funktion wurde bei unserem Webhoster jedoch deaktiviert. Der Server dieser Website wird mit Server-Standort in der Europäischen Union betrieben. Er unterliegt als Auftragsverarbeiter unseren Anweisungen und hat sich uns gegenüber vertraglich zur Einhaltung technischer und organisatorischer Sicherungsmaßnahmen verpflichtet.
Die Datenverarbeitung erfolgt dabei gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. b) DSGVO im erforderlichen Umfang, um Ihnen den Aufruf des Blogs im Rahmen des Nutzungsverhältnisses zwischen der Neuen Richtervereinigung e.V. und Ihnen (der Besucherin der Webseite) zu ermöglichen.
2. Daten zu Statistik-Zwecken (Piwik)
Die Neue Richtervereinigung e.V. setzt zur Messung der Reichweite dieser Webseite und zur Erstellung der Zugriffsstatistiken Piwik (mittlerweile Matomo) ein. Dabei handelt es sich um eine quelloffene Analysesoftware, die lokal auf dem gleichen Webserver läuft, auf dem auch diese Webseite läuft.
Matomo nutzt Cookies. Das sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und mit deren Hilfe, Sie und Ihre Besuche wiedererkannt werden können. Die dadurch gewonnenen Daten werden ausschließlich lokal auf dem Server gespeichert, auf dem auch diese Webseite gehostet wird. Der Cookie hat eine maximale Lebensdauer von 60 Tagen und die erstellten detaillierten Statistiken werden nach 60 Tagen, die groben Übersichtsstatistiken nach 12 Monaten gelöscht. Keine Dritten, vor allem keine Werbenetzwerke haben Zugriff auf diese Daten. Zudem wird Ihre IP-Adresse unmittelbar nach dem Webseitenaufruf gekürzt, indem von der zwölfstelligen IP-Adresse die letzten sechs Stellen gelöscht werden (zum Beispiel nur: 192.168.xxx.xxx). Auch beachtet diese Webseite den Do-Not-Track-Standard. Wenn Ihr Browser auf „Nicht verfolgen“ steht, wird kein Cookie gesetzt und Details Ihres Besuchs tauchen auch nicht in den Statistiken auf.
Sie können in den Einstellungen Ihres Browsers (Firefox, Chrome) oder durch Installation von Plugins verhindern, dass Cookies geladen werden oder manuell ausschließen, dass der Matomo-Cookie gesetzt wird. Klicken Sie dazu einfach hier.
Auf Basis der Cookies und der oben (Ziffer 1) beschriebenen technischen Informationen kann Matomo pseudonyme Profile erstellen und z.B. erkennen, welche Unterseiten häufiger aufgerufen werden, ob die Webseite eher von Mobilgeräten oder von Desktop-Rechnern oder aus welcher Region die Webseite häufig besucht wird. Die Neue Richtervereinigung e.V. kann diese Profile nicht ohne Weiteres einer konkreten Person zuordnen. Theoretisch ist es allerdings möglich, dass mit Zusatzwissen eine Verbindung zwischen Ihrem Profil und Ihnen selbst hergestellt wird. Diese Profile werden daher genauso wie alle anderen personenbeziehbaren Daten behandelt, an niemanden weitergegeben und ausschließlich für statistische Zwecke hier auf der Webseite genutzt.
Die Datenverarbeitung zu Statistik- und Reichweitenmessungszwecken erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. f) DSGVO im erforderlichen und angemessenem Umfang zur Erfüllung des Interesses an der Reichweitenmessung unter Abwägung mit Ihrem Interesse an einem möglichst vertraulichen und unbeobachteten Besuch dieser Webseite.
Bei jedem Aufruf der NRV-Seite wird darüber hinaus ein Cookie gesetzt, der nur für die Dauer der Sitzung gültig ist. Im Falle einer Anmeldung, durch die die nur Mitgliedern zugänglichen Teile der Seite (z.B. das Forum) freigeschaltet werden, hängt das Funktionieren der Seite davon ab, ob der Benutzer ein Cookie akzeptiert.
Auch die mit diesem Cookie einhergehende Datenverarbeitung erfolgt daher gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. b) DSGVO im erforderlichen Umfang, um Ihnen den Aufruf des Blogs zu ermöglichen.
4. E-Mail-Kommunikation und Kontaktformular
Wenn Sie sich per E-Mail oder über das Kontaktformular an die Neue Richtervereinigung e.V. wenden, wird Ihre E-Mail samt Absenderadresse und Inhalt durch mich verarbeitet und gespeichert, um die Kommunikation mit Ihnen abzuwickeln. Diese Informationen werden so lange gespeichert, wie es erforderlich ist, um dem Inhalt Ihres Anliegens gerecht zu werden. Sofern nicht die besondere Natur der Kommunikation es erfordert, werden die alten E-Mails in der Regel ein Jahr nach dem Empfang der letzten Rückmeldung von Ihnen und die Kontaktdaten nach zwei Jahren gelöscht.
Die Speicherung und Nutzung der in den E-Mails enthaltenen Daten sowie Ihrer Kontaktdaten erfolgt im erforderlichen Umfang aufgrund des berechtigten Interesses an der Abwicklung der Kommunikation mit Ihnen, soweit Ihre Interessen dem nicht entgegenstehen (Art. 6 Abs. 1 Buchst. f) DSGVO).
• dass Sie Auskunft über die hier verarbeiteten Daten erhalten (Art. 15 DSGVO).
• dass unrichtige Daten berichtigt werden.
• dass Daten gelöscht werden, wenn diese z.B. nicht mehr erforderlich für den ursprünglichen Zweck sind oder Streit darüber besteht, ob bestimmte Daten rechtmäßig verarbeitet werden (Art. 17 DSGVO).
• die Einschränkung der Verarbeitung, wenn die Voraussetzungen des Art. 18 DSGVO vorliegen.
• die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie der Neuen Richtervereinigung e.V. bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten (Art. 20 DSGVO).
Bezüglich aller genannten Rechte gilt: Ein entsprechendes an unseren Datenschutzbeauftragten per E-Mail oder schriftlich per Post (Adresse im Impressum) übermitteltes Verlangen genügt, um Ihre Rechte in Anspruch zu nehmen.
Rechtlich ist derzeit ungeklärt, wie und in welchem Umfang Betreiberinnen eines Twitter-Accounts für die dort stattfindende Datenverarbeitung verantwortlich sind.
Die Neue Richtervereinigung e.V. weist daher vorerst mindestens darauf hin, dass beim Besuch des Twitterauftritts der NRV umfangreiche Datenverarbeitungen durch Twitter stattfinden. Details findet Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter. Wenn Sie mit dem Twitter-Account der NRV interagieren, werden sowohl uns als auch dem Betreiber des Sozialen Netzwerkes (sowie seinen Dienstleistern) Informationen über die Interaktion (Inhalt der Posts, Retweets, Likes, Follower, Private Nachrichten usw.) bekannt. Twitter verarbeitet zudem dieses Nutzungsverhalten (auch Ihre dortige Interaktion mit dem Account der NRV) zur Erstellung von Nutzungsprofilen über Ihr Verhalten sowie Ihre Interessen und Vorlieben, um Ihnen darauf basierende zielgerichtete (kommerzielle oder politische) Botschaften anzuzeigen.
7. Verantwortlicher im Sinne des Datenschutzrechts
Neue Richtervereinigung - Zusammenschluss von Richterinnen und Richtern, Staatsanwältinnen und Staatsanwalten (NRV)
e.V. Registergericht: Amtsgericht Frankfurt/Main Reg-Nr. VR9017,
4 10405 Berlin
Tel.:030- 4202 2349
Mail: bundesburo@neuerichter.de
Die NRV wird gemeinsam durch zwei Vorstandsmitglieder vertreten (Bundesvorstand).
8. Zuständige Datenschutzaufsicht
Sollten Sie der Meinung sein, dass beim Betrieb dieser Webseite oder des Twitter-Auftritts das geltende Datenschutzrecht verletzt wird, dann können Sie sich jederzeit an zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde wenden. Für diese Webseite zuständig ist die
c/o Verwaltungsgericht Potsdam
Fr.-Ebert-Straße 32
Der Nutzung von im Rahmen der Datenschutzerklärung veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Neue Richtervereinigung e.V. behält sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.