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Timestamp: 2018-01-18 23:57:33
Document Index: 256664106

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 10', 'BGH', 'BGH', 'Art. 7', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'Art. 7']

Newsletter Nr. 4 / 2013
Berechnung der Spekulationsfrist bei einer GrundstÃ¼cksverÃ¤uÃŸerung (FG)
Zum "Wohnen am BeschÃ¤ftigungsort" bei doppelter HaushaltsfÃ¼hrung (FG)
Werbungskostenabzug trotz vorÃ¼bergehender Eigennutzung? (BFH)
Atypisch stille Gesellschaft mit minderjÃ¤hrigen Kindern (FG)
Vor dem 1.1.2009 erworbene obligationsÃ¤hnliche Genussrechte (BMF)
UmwStG | Gewerbesteuerpflicht auch bei BetriebsverÃ¤uÃŸerung gegen Leibrente (BFH)
Wohnungseigentumsrecht | Keine Haftung fÃ¼r HausgeldrÃ¼ckstÃ¤nde des VoreigentÃ¼mers (BGH)
Reiserecht | Ausgleichszahlung bei verpasstem Anschlussflug (BGH)
Workshop: â€žSix thinking hats - Struktur und KreativitÃ¤t in individuellem- und Team-Denken"
NiedersÃ¤chsischer Mediationstag 2013
Workshop: Unternehmensnachfolgen und ExistenzgrÃ¼ndungen
In kÃ¼rze erscheint im Feldhaus-Verlag ein kleines Werk von Dr. Andreas Novak und mir zur Problematik der soften skills bei Unternehmensnachfolgen. Es ist sehr konzentriert (nur ca. 100 Seiten) und wird etwa â‚¬ 10,00 kosten.
Derzeit arbeite ich an einem Fachbuch zum Thema Wirtschaftsmediation (wird im Springer-Verlag erscheinen). Fixpunkt ist meine Hypothese, dass Organisationen, die in 2024 kein aktives Konfliktmanagement betreiben, wirtschaftlich untergehen werden. Nachdem sich verschiedene Fachleute theoretisch mit dieser Hypothese auseinander gesetzt haben beginnt jetzt die Phase der Interviews mit FÃ¼hrungskrÃ¤ften aus Industrie, Mittelstand und Kleinunternehmen sowie anderer Organisationen wie Kommunalverwaltungen, anderen BehÃ¶rden etc., die erhellen sollen, was die eigentlichen Macher dazu sagen und was sie zu tun gedenken. Ein ausgesprochen spannendes Projekt. Im FrÃ¼hjahr 2014 soll das Buch erscheinen.
Beim BFH ist derzeit ein Verfahren zur Berechnung der Spekulationsfrist bei GrundstÃ¼cksverÃ¤uÃŸerungen anhÃ¤ngig. Im Streitfall geht es um eine GrundstÃ¼cksverÃ¤uÃŸerung, die unter einem Genehmigungsvorbehalt stand. Fraglich ist, ob es dabei auf den Zeitpunkt des Vertragsschlusses oder den Zeitpunkt der Genehmigung (d.h. der zivilrechtlichen Wirksamkeit des Vertrages) ankommt. Die Vorinstanz hatte auf den Zeitpunkt der Erteilung der Genehmigung abgestellt (s. FG MÃ¼nster, Urteil v. 22.5.2013 - 10 K 15/12 E; Revision anhÃ¤ngig).
Eine beruflich begrÃ¼ndete doppelte HaushaltsfÃ¼hrung kann auch dann vorliegen, wenn die Zweitwohnung nÃ¤her am Familienwohnsitz als an der ArbeitsstÃ¤tte liegt. Dies hat der 3. Senat des Finanzgerichts MÃ¼nster kÃ¼rzlich entschieden. Wie das Finanzgericht nun mitteilt, ist in dem genannten Verfahren Revision beim BFH eingelegt worden (FG MÃ¼nster, Urteil v. 27.6.2013 - 3 K 4315/12 E; Revision anhÃ¤ngig).
Die Eigennutzung einer Immobilie steht dem Abzug von Aufwendungen als vorweggenommene Werbungskosten bei den EinkÃ¼nften aus Vermietung und Verpachtung grundsÃ¤tzlich entgegen. Der Umstand, dass die Eigennutzung "behelfsmÃ¤ÃŸig" sein sollte und im Hinblick auf einen Verkauf oder eine Vermietung kurzfristig hÃ¤tte beendet werden kÃ¶nnen, Ã¤ndert daran nichts (BFH, Urteil v. 9.7.2013 - IX R 21/12, NV; verÃ¶ffentlicht am 11.9.2013).
Wird von minderjÃ¤hrigen Kindern mit dem Einzelunternehmen des Vaters, einem Besitzunternehmen im Rahmen einer Betriebsaufspaltung, eine atypisch stille Gesellschaft begrÃ¼ndet und schenkt der Vater den Kindern jeweils die stille Einlage, so sind die im Schenkungsweg gewÃ¤hrten Beteiligungen an der (atypisch) stillen Gesellschaft nebst Einlage fÃ¼r die Kinder lediglich rechtlich vorteilhaft. Die GesellschaftsvertrÃ¤ge bedÃ¼rfen zu ihrer Rechtswirksamkeit daher weder der Mitwirkung eines gerichtlich bestellten ErgÃ¤nzungspflegers noch einer vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung (FG Sachsen-Anhalt, Urteil v. 23.5.2013 - 1 K 1568/07; Revision anhÃ¤ngig).
Nachdem der BFH entschieden hatte, dass VerÃ¤uÃŸerungsgewinne aus im PrivatvermÃ¶gen gehaltenen obligationsÃ¤hnlichen Genussrechten, die vor dem 1.1.2009 erworben wurden, nach Ablauf der Haltefrist nicht steuerbar sind, Ã¤ndert das BMF seine bisherige Verwaltungsanweisung zu diesem Thema (BMF, Schreiben v. 12.9.2013 - IV C 1 - S 2252/07/0002 :010).
Gewerbesteuerpflicht auch bei BetriebsverÃ¤uÃŸerung gegen Leibrente (BFH)
Wird der Betrieb einer Personengesellschaft oder natÃ¼rlichen Person verÃ¤uÃŸert, der innerhalb von fÃ¼nf Jahren vor der VerÃ¤uÃŸerung aus der Umwandlung einer Kapitalgesellschaft hervorgegangen war, unterliegt der VerÃ¤uÃŸerungsgewinn auch dann im Zeitpunkt der BetriebsverÃ¤uÃŸerung in vollem Umfang der Gewerbesteuer, wenn der VerÃ¤uÃŸerungspreis in Form wiederkehrender BezÃ¼ge gezahlt wird und der VerÃ¤uÃŸerer einkommensteuerrechtlich die Zuflussbesteuerung wÃ¤hlt (BFH, Urteil v. 17.7.2013 - X R 40/10; verÃ¶ffentlicht am 18.9.2013).
Keine Haftung fÃ¼r HausgeldrÃ¼ckstÃ¤nde des VoreigentÃ¼mers (BGH)
Das Vorrecht der WohnungseigentÃ¼mergemeinschaft fÃ¼r HausgeldrÃ¼ckstÃ¤nde in der Zwangsversteigerung (Â§ 10 Abs. 1 Nr. 2 ZVG) fÃ¼hrt nicht dazu, dass ein Erwerber von Wohnungseigentum fÃ¼r die Hausgeldschulden des VoreigentÃ¼mers haftet (BGH, Urteil v. 13.9.2013 - V ZR 209/12).
Ausgleichszahlung bei verpasstem Anschlussflug (BGH)
Der fÃ¼r das Reise- und PersonenbefÃ¶rderungsrecht zustÃ¤ndige X. Zivilsenat hat erneut Ã¼ber AusgleichsansprÃ¼che von Flugreisenden nach Art. 7 Abs. 1 Buchst. c derÂ Fluggastrechteverordnung (Verordnung (EG) Nr. 261/2004) wegen einer FlugverspÃ¤tung entschieden (BGH, Urteil v. 17.9.2013 - X ZR 123/10).
Sachverhalt: Die KlÃ¤ger beanspruchen jeweils eine Ausgleichszahlung in HÃ¶he von 600Â â‚¬. Sie buchten bei der beklagten Iberia S.A. eine Flugreise von Miami Ã¼ber Madrid nach DÃ¼sseldorf. Der Abflug von Miami nach Madrid verzÃ¶gerte sich um 1 Stunde 20 Minuten. Die bereits bei Flugantritt in Miami mit Bordkarten fÃ¼r die gesamte Reise versehenen KlÃ¤ger erreichten Madrid entsprechend mit VerspÃ¤tung. Der Weiterflug der KlÃ¤ger sollte an einem ausgelagerten Terminal des Flughafens erfolgen, den die KlÃ¤ger nicht mehr rechtzeitig erreichen konnten. Sie kamen infolgedessen mit einem anderen Flug 7 Â½ Stunden spÃ¤ter als vorgesehen in DÃ¼sseldorf an.
Hierzu fÃ¼hrte der BGH weiter aus:
Nach der Rechtsprechung des EuGH steht den FluggÃ¤sten eines verspÃ¤teten, wie im Streitfall in den Anwendungsbereich der Fluggastrechteverordnung fallenden Flugs ein Ausgleichsanspruch nach Art. 7 zu, soweit sie wie die KlÃ¤ger infolge der FlugverspÃ¤tung ihr individuelles Endziel mit einer VerspÃ¤tung von mindestens drei Stunden erreichen.
Dies gilt auch, wenn die verspÃ¤tete Ankunft am Endziel darauf beruht, dass infolge der FlugverspÃ¤tung ein selbst nicht verspÃ¤teter Anschlussflug verpasst wird. Bedenken gegen diese Auslegung der Fluggastrechteverordnung ergeben sich weder aus dem PrimÃ¤rrecht der EuropÃ¤ischen Union noch aus dem Grundgesetz.
Die Gestohlene Axt*
Nach einer Geschichte von Lieh Tzu, China
Ein HolzfÃ¤ller ging eines Morgens hinaus, um Feuerholz zu schlagen. Als er seine Lieblingsaxt holen wollte, erschrak er, weil er sie nicht an ihrem Platz fand. Er suchte verzweifelt zwischen den Holzstapeln, hinter seinem Haus und in seinem Schuppen, aber nirgends konnte er sie finden. Der HolzfÃ¤ller wurde immer unruhiger, je lÃ¤nger er vergeblich suchte. Dann Â erspÃ¤hte er aus den Augenwinkeln den Sohn seines Nachbarn, der in der NÃ¤he des Holzschuppens stand. Der HolzfÃ¤ller starrte zu dem Jungen hinÃ¼ber und dachte bei sich: â€žSieh nur, wie er um den Schuppen herumlungert, wie er unruhig von einem FuÃŸ auf den anderen tritt und die habgierigen HÃ¤nde in den Hosentaschen versteckt. Und dann sein schuldbewusster Blick! Ich kann es zwar nicht beweisen, aber sicher war er es, der meine Axt gestohlen hat!" Der HolzfÃ¤ller kochte vor Wut und schwor bei sich, dass er es ihm heimzahlen werde. Am nÃ¤chsten Tag stolperte der HolzfÃ¤ller Ã¼ber seine Axt, die neben einem Stapel Feuerholz lag. â€žJetzt erinnere ich mich!", rief er. â€žGenau hier habe ich sie vorgestern liegen lassen, als ich mit dem Holzhacken fertig war!" Als er den Sohn des Nachbarn das nÃ¤chste Mal sah, schaute er den Jungen scharf an und musterte ihn von Kopf bis FuÃŸ. â€žWie merkwÃ¼rdig", dachte er. â€žIrgendwie hat der Junge von heute auf morgen seine schuldbewusste Miene verloren."
*Aus â€žAlle sollen siegen!" Geschichten aus der Welt der KonfliktlÃ¶sung von Ansgar Marx, erschienen im Concadora Verlag
Weitere Einzelheiten finden Sie auf meiner Website, Ã¼ber die Sie sich auch anmelden kÃ¶nnen.
â€žSix thinking hats â€“ Struktur und KreativitÃ¤t in individuellem- und Team-Denken"
Preis: â‚¬ 25,00
Dieser Workshop kann gern als Schnupperkurs genutzt werden mit anschlieÃŸender Teilnahme am Tagesseminar; in diesem Fall wird die GebÃ¼hr von â‚¬ 25,00 auf die volle KursgebÃ¼hr angerechnet.
Gern mache ich Sie auf diese Veranstaltung aufmerksam, die nicht nur fÃ¼r MediatorInnen interessant, ja spannend sein soll:
In Hannover am 1.11.2013 / 14.00 â€“ ca. 19.00 Uhr
â€žKulturwandel in Organisationen
von Konsens auf den Weg gebracht?
Mediatoren macht mit!"
Konsens e.V. veranstaltet einmal jÃ¤hrlich einen Fachtag, dem sich die Mitgliederversammlung anschlieÃŸt. In diesem Jahr geht es um ein Thema, das so gut wie alle Unternehmen und mit Sicherheit alle sonstigen Organisationen angeht. Da Konsens der niedersÃ¤chsische Verband von Mediatoren ist, ist das Anliegen im engeren Sinne, wie Mediatoren in diesem Zusammenhang gut aktiv werden kÃ¶nnen. So lautet der Untertitel:
Kulturwandel in Organisationen ist Konfliktmanagement â€“ ein groÃŸes Thema fÃ¼r uns als Mediatoren. Aber wie?
Das Wissen darÃ¼ber â€žwie Menschen funktionieren" und welche Konsequenzen im Denken, Kommunizieren und Handeln sich daraus ableiten, hat den Vorstand von Konsens aufgrund vorliegender Erfahrungen bewogen, sich mit mÃ¶glichen Neuausrichtungen von Konsens zu beschÃ¤ftigen.
An diesem Fachtag mÃ¶chten wir Sie Ã¼ber konzeptionelle AnsÃ¤tze informieren, wie Konsens einen Kulturwandel in Organisationen unterstÃ¼tzen oder initiieren kann. Im Open Space bitten wir Sie aktiv mitzuwirken, mit zu gestalten.
Im Ergebnis streben wir an, gemeinsam Strategien zu entwickeln, um mit der Kompetenz des Mediators solche Kulturwandel in Organisationen maÃŸgeblich begleiten und gestalten zu kÃ¶nnen. Alle Mitglieder (und solche, die dieses Konzept interessiert) sind eingeladen, den Fachtag zu besuchen. Es geht uns darum, Themen und Konzepte, auf die wir uns einigen werden,Â in ganz Niedersachsen in die Umsetzung zu bringen. Aus diesem GrundÂ wird eine Vertreterin des VNB (http://www.vnb.de) die Kooperation mit dem BildungstrÃ¤ger erlÃ¤utern.
Diese Veranstaltung steht auch Nicht-Mediatoren offen! NÃ¤heres unter www.mediation-in-niedersachsen.de. Bei Interesse melden Sie sich bei mir oder direkt unter medi@knuehmann-stb.de an.
Am 04. November 2013, Hannover, HohenzollernstraÃŸe 54 A
Preis: â‚¬ 260,00 zzgl. USt
Unternehmensnachfolgen und ExistenzgrÃ¼ndungen
Bedeutung und â€žBehandlungâ€œ von Konfliktpotentialen
Preis: â‚¬ 25,00.
Wer das GlÃ¼ck will, muss das Chaos im eigenen Kopf beherrschen. Wer frei sein will, muss nur seine Ziele kennen. Die positiven Aspekte menschlicher Erfahrungen sind: Freude, KreativitÃ¤t und den Prozess vollstÃ¤ndigen Einsseins mit dem Leben, den Mihaly Csikszentmihalyi FLOW nennt. Wer das GlÃ¼ck will, muss das Chaos im eigenen Kopf beherrschen. Wer frei sein will, muss nur seine Ziele kennen.
GlÃ¼ck ist nichts, was man mit Geld kaufen kÃ¶nnte. GlÃ¼ck ist flow. Jeder hat dieses GefÃ¼hl schon erlebt: Ã¼ber sich selbst zu verfÃ¼gen, im Einklang mit sich und der Welt zu sein und sein Schicksal in die eigene Hand nehmen zu kÃ¶nnen. Bei diesen seltenen Gelegenheiten spÃ¼rt man ein GefÃ¼hl von Hochstimmung, von tiefer Freude, das lange anhÃ¤lt und zu einem MaÃŸstab dafÃ¼r wird, wie das Leben aussehen sollte.
Diese VerÃ¤nderungen hÃ¤ngen nicht so sehr von Ã¤uÃŸeren Ereignissen ab, sondern eher davon, wie wir sie deuten. - GlÃ¼ck ist ein Zustand, fÃ¼r den man bereit sein muss, den jeder einzelne kultivieren und fÃ¼r sich verteidigen muss. Menschen, die lernen, ihre innere Erfahrung zu kontrollieren, kÃ¶nnen ihre LebensqualitÃ¤t bestimmen; und das kommt dem, was wir gewÃ¶hnlich GlÃ¼ck nennen, wohl am allernÃ¤chsten.
Zitat: â€žWhen we are involved in creativity, we feel that we are living more fully than during the rest of life."
Das Diagramm zum Flow zwischen Ãœber- und Unterforderung. Stress, Ãœberforderung und Angst liegen Ã¼ber der oberen gestrichelten Linie. Langeweile, Unterforderung und Routine liegen unter der unteren gestrichelten Linie. Der Flow liegt genau dazwischen, und wenn FÃ¤higkeiten und Anforderungen zusammen steigen, wird der Bereich des Flows grÃ¶ÃŸer. Der Flow ist wie ein sich ausdehnender Strahl zwischen der roten und blauen Linie, und nicht allein die grÃ¼ne Linie.
Rahmenbedingungen feststellen, die den Zustand fÃ¼r Flow begÃ¼nstigen:
Die Person ist der AktivitÃ¤t gewachsen.
Es muss die Chance bestehen, die gebotene Aufgabe bewÃ¤ltigen zu kÃ¶nnen.
Die Person muss in der Lage sein, sich darauf konzentrieren zu kÃ¶nnen.
Die Aufgabe ist aus unmissverstÃ¤ndlichen Zielen zusammengesetzt.
Diese klaren Ziele ermÃ¶glichen ein sofortiges Feedback.
Das Handeln in einer mÃ¼helosen Form der Einbindung ermÃ¶glicht es, Sorgen und Frustrationen des tÃ¤glichen Lebens zu vergessen.
Die Person hat Kontrolle Ã¼ber die eigenen Aktionen.
Das Eigeninteresse verschwindet und taucht nach der Flow-Erfahrung stÃ¤rker als zuvor wieder auf.
Das GefÃ¼hl fÃ¼r Zeit hat sich geÃ¤ndert (Stunden erscheinen wie Minuten).
*Mihaly Csikszentmihalyi