Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_17_LHO_Einzelveranschlagung_Erlaeuterungen_Stellen-d147434,18.html
Timestamp: 2016-10-24 14:14:54
Document Index: 221200289

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 34', '§ 119', '§ 17', '§ 16', '§ 17']

Niedersächsische Landeshaushaltsordnung (LHO) Landesrecht Niedersachsen…§ 17 LHO, Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Stellen§ 17a LHO, Leistungsbezogene Haushaltsplanaufstellung und -bewirtschaftung§ 18 LHO, Kreditermächtigungen§ 18a LHO, Schuldenbremse§ 19 LHO, Übertragbarkeit§ 20 LHO, Deckungsfähigkeit§ 21 LHO, Wegfall- und Umwandlungsvermerke§ 22 LHO, Sperrvermerk§ 23 LHO, Zuwendungen§ 24 LHO, Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben§ 25 LHO, Überschuss, Fehlbetrag§ 26 LHO, Landesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger§ 27 LHO, Voranschläge§ 28 LHO, Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans§ 29 LHO, Beschlussfassung§ 30 LHO, Vorlage beim Landtag§ 31 LHO, Finanzplanung, Berichterstattung zur Finanzwirtschaft§ 32 LHO, Ergänzungen§ 33 LHO, Nachtragshaushalte§ 34 LHO, Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben§ 34a LHO, Kassenverstärkungskredite…§ 119 LHO, In-Kraft-Treten
§ 17 LHONiedersächsische Landeshaushaltsordnung (LHO)Landesrecht NiedersachsenTitel: Niedersächsische Landeshaushaltsordnung (LHO)Normgeber: NiedersachsenAmtliche Abkürzung: LHOReferenz: 64100Abschnitt: Teil II – Aufstellung des Haushaltsplans und der Finanzplanung (1) Die Einnahmen sind nach dem Entstehungsgrund, die Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigungen nach Zwecken getrennt zu veranschlagen und, soweit erforderlich, zu erläutern. Erläuterungen können für verbindlich erklärt werden.(2) Bei Ausgaben für eine sich auf mehrere Jahre erstreckende Maßnahme sind bei der ersten Veranschlagung im Haushaltsplan die voraussichtlichen Gesamtkosten und bei jeder folgenden Veranschlagung außerdem die finanzielle Abwicklung darzustellen. Das gilt nicht für Verträge im Rahmen der laufenden Verwaltung. Das Nähere regelt das Finanzministerium.(3) Zweckgebundene Einnahmen und die dazugehörigen Ausgaben sind kenntlich zu machen.(4) Für denselben Zweck sollen weder Ausgaben noch Verpflichtungsermächtigungen bei verschiedenen Titeln veranschlagt werden.(5) Planstellen sind nach Besoldungsgruppen und Amtsbezeichnungen im Haushaltsplan auszubringen. Sie dürfen nur für Aufgaben eingerichtet werden, zu deren Wahrnehmung die Begründung eines Beamtenverhältnisses zulässig ist und die in der Regel Daueraufgaben sind.(6) Stellen der beamteten Hilfskräfte sind in gesonderten Stellenübersichten auszubringen.(7) Stellen der Beamtinnen und Beamten im Vorbereitungsdienst sind in Bedarfsnachweisen zu erläutern; die Gesamtzahl dieser Stellen ist verbindlich.
§ 16 LHO, Verpflichtungsermächtigungen§ 17a LHO, Leistungsbezogene Haushaltsplanaufstellung und -bewirtschaftung