Source: https://www.ebay.at/itm/Biggi-Bardot-Venus-2019/312894251008?hash=item48d9f36000%3Ag%3AEFsAAOSw--9d-LKD&boolp=1
Timestamp: 2020-01-27 11:12:44
Document Index: 2223804

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 9', '§ 444', '§ 1', 'Art. 4', '§ 147']

Biggi Bardot - Venus 2019 | eBay
Details zu Biggi Bardot - Venus 2019
Biggi Bardot - Venus 2019
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312894251008
Letzte Aktualisierung am 04. Jän. 2020 13:41:25 MEZ Alle Änderungen ansehen
Die Europäische Kommission hat eine Online-Plattform für Verbraucher zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten eingeführt. Diese ist unter dem nachfolgenden externen Link erreichbar. https://ec.europa.eu/consumers/odr/ Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich nicht verpflichtet und nicht bereit.
Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Allgemeines (1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen aufgrund der eBay- Geschäftsbedingungen und meiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen. (2) Das Produktangebot in meinem Onlineshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB) und ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB). (3) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn ich ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspreche. (4) Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen, unabhängig davon, in welcher Sprache der Kunde die Website abruft. 2. Zustandekommen des Vertrages / Kaufabwicklung (1) Startpreis-Auktion Bei der Startpreis-Auktion können mehrere Bieter auf ein Warenangebot durch Angabe eines konkreten Preises mitbieten. Die Einstellung der Artikelbeschreibung bei eBay zur Durchführung einer Startpreis-Auktion stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Für jede Startpreis-Auktion bestimmen wir eine Frist, binnen derer das Angebot durch das Gebot eines Bieters angenommen werden kann. Die Dauer der Auktionszeit richtet sich nach der von eBay gemessenen offiziellen Zeit. Das Angebot richtet sich an den Bieter, der während der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt. Gibt ein anderer Bieter während der Online-Auktion ein höheres Gebot ab, erlischt das frühere niedrigere Gebot. Ein Vertrag über die von uns bei eBay eingestellte Ware kommt mit dem Bieter des höchsten Gebotes zustande, wenn entweder die von uns bestimmte Auktionszeit abgelaufen oder die Auktion von uns vorzeitig beendet worden ist. Um ein Startpreis-Angebot anzunehmen, hat der Bieter folgende technischen Schritte vorzunehmen: Der Bieter klickt in der Artikelbeschreibung auf den blauen Button „Bieten“, die sich neben dem Preis befindet. Es öffnet sich dann eine zweiteilige Eingabemaske. In diese sind der eBay-Mitgliedsname und das vom Bieter gewählte eBay-Passwort einzugeben. Ist der Bieter bereits als eBay-Mitglied registriert, gibt er in die Eingabemaske seinen eBay- Mitgliedsnamen und sodann sein eBay-Passwort ein. Ist er noch nicht registriert, hat er sich zuvor bei eBay anzumelden. Hierzu klickt auf den Button „Anmelden“. Als nächsten Schritt zu einem wirksamen Gebot hat der Bieter den Button „Sicheres Einloggen“ anzuklicken. Es öffnet sich nun eine Übersicht mit Artikelbezeichnung, Start- Preis, Verpackungs- und Versandkosten und Zahlungsmethoden. Hier kann der Bieter überprüfen, ob der Vertragsinhalt (Ware) und die Vertragsbedingungen von ihm akzeptiert werden. Ist dies nicht der Fall, so kann der Bieter das Fenster schließen. Eine anderweitige Berichtigung der Bestellung als durch Abbruch des Bestellvorgangs ist dem Kunden nicht möglich. Entsprechen Ware und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen, so kann der Bieter im Eingabefeld „Maximalgebot“ sein Maximalgebot für die von uns angebotene Ware eingeben. Das Maximalgebot muss mindestens 1,00 EUR betragen, wobei die Eingabe ohne 1000er-Trennzeichen (z.B. 1000,00) zu erfolgen hat. Zur Bestätigung des Angebots muss der Bieter den Button „Bestätigen“ drücken. Ab dann übernimmt das eBay-System die Gebotsabgabe für den Anbieter, und zwar so lange, bis sein Maximalgebot erreicht ist. Der Bieter erhält von eBay eine E-Mail, die sein Gebot bestätigt. Nach Angebotsende erhält der Bieter eine weitere E-Mail, mit der er darüber informiert wird, ob er der Höchstbietende geblieben ist und damit einen Kaufvertrag geschlossen hat. (2) Sofort-Kaufen-Auktion Ist die von uns bei eBay eingestellte Ware mit der Sofort-Kaufen-Option (Festpreis) versehen, kommt ein Vertrag über den Erwerb der Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Startpreis-Auktion zu dem in der Artikelbeschreibung bestimmten Festpreis zustande. Das Einstellen der Artikelbeschreibung durch uns bei eBay zur Durchführung einer Sofort-Kaufen-Auktion stellt ein Angebot zum Vertragsschluss dar. Die Sofort-Kaufen-Option kann ausgeübt werden, soweit noch kein Gebot eines anderen eBay- Mitglieds auf den Artikel abgegeben wurde. Um ein Sofort-Kaufen-Angebot anzunehmen, muss der Kunde folgende technischen Schritte vornehmen: Er klickt in der Artikelbeschreibung auf die blaue Taste „Sofort-Kaufen“, die sich neben dem Preis befindet. Es öffnet sich sodann eine Übersicht mit Artikelbezeichnung, Sofort-Kaufen- Preis, Verpackungs- und Versandkosten und Zahlungsmethoden. Hier kann der Kunde überprüfen, ob Ware und Vertragsbedingungen von ihm akzeptiert werden. Ist dies nicht der Fall, so kann der Kunde das Fenster schließen. Eine anderweitige Berichtigung der Bestellung als durch Abbruch des Bestellvorgangs ist dem Kunden nicht möglich. Entspricht das Angebot seinen Erwartungen, so kann der Kunde durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ seine Bestellung bestätigen und den Kaufvertrag damit zustande bringen. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. (3) Preis-Vorschlagen-Auktion Falls der Käufer mit der ggf. zusätzlich eingerichteten Option „Preis vorschlagen“ einen Artikel erwerben kann, dann ist (sofern diese Zusatzoption angeboten wird) in der Abgabe des Preisvorschlages durch den Käufer das verbindliche Angebot und in unserer Einverständniserklärung mit dem Preisvorschlag die verbindliche Annahme unsererseits zu sehen. Die Annahme des Preisvorschlages muss innerhalb von 48 Stunden nach der vom Kunden getätigten Absendung des Preisvorschlages durch uns erfolgen. Nach dem Ablauf dieser Frist gilt der Preisvorschlag als abgelehnt, soweit nicht zuvor bereits die Ablehnung ausdrücklich erfolgt ist. Möglich sind auch Gegenvorschläge. Ein Gegenvorschlag behält ebenfalls für 48 Stunden seine Gültigkeit, steht jedoch unter der zusätzlichen Bedingung, dass innerhalb dieses Zeitraums keine weiteren Preisvorschläge oder Gegenvorschläge angenommen wurden. Ein Gegenvorschlag verfällt, wenn: • Ein weiterer Gegenvorschlag des Verkäufers an einen anderen Interessenten angenommen wurde. Hat der Verkäufer Gegenvorschläge an mehrere Interessenten gesandt, verlieren sämtliche Gegenvorschläge in dem Moment ihre Gültigkeit, wenn ein Interessent den an ihn gerichteten Gegenvorschlag akzeptiert. • Der Verkäufer den Preisvorschlag eines anderen Interessenten annimmt. • Ein Mitglied den Artikel zum ursprünglich vom Verkäufer festgelegten Sofort-Kaufen- Preis erwirbt. • Die Frist von 48 Stunden abläuft oder das Angebot regulär beendet wird. (4) Kauf über den Warenkorb (soweit angeboten) Durch Anklicken der auf den Artikelseiten vorhandenen Schaltfläche „In den Warenkorb“ können Sie Waren, die Sie kaufen möchten, im „Warenkorb“ ablegen. Sodann wird Ihnen der „Warenkorb“ angezeigt. Ferner können Sie über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste den „Warenkorb“ aufrufen und dort Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Weiter zur Kaufabwicklung“ und nach der Auswahl bzw. der Eingabe der gewünschten Lieferadresse und Zahlungsart werden Ihnen abschließend nochmals alle Bestelldaten auf einer Bestellübersichtsseite angezeigt. Soweit Sie als Zahlungsart „PayPal“ auswählen, werden Sie zunächst zu einem Log-In-Fenster für PayPal geführt. Wenn Sie sich dort erfolgreich bei PayPal angemeldet haben, werden Sie auf die Bestellübersichtsseite von eBay weitergeleitet. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern, u. a. auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers ggf. den Kauf abzubrechen. Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt. Nach Vertragsschluss erhalten Sie automatisch eine Email mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages.“ 3. Preise und Zahlung (1) Versandkosten, Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen. (2) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefere ich nur gegen Vorkasse. (3) Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit die Gegenforderung nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. 4. Fristen für den Versand der Ware, Abverkauf, Teillieferungen (1) Sämtliche von mir bei der Bestellung angegebenen oder sonst vereinbarten Fristen für den Versand der Ware beginnen am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Versandkosten). Für die Einhaltung des Versandtermins ist der Tag der Übergabe der Ware durch mich an das Versandunternehmen maßgeblich. (2) Von mir angegebene Fristen für den Versand der Ware gelten stets nur annähernd und dürfen daher um bis zu zwei Werktage überschritten werden. Dies gilt nicht, sofern ein fester Versandtermin vereinbart ist. Ist keine Frist oder kein Termin vereinbart, gilt eine Versendung innerhalb von drei Werktagen als vereinbart. 5. Versandart und -dauer, Gefahrübergang (1) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimme ich die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach meinem billigen Ermessen. (2) Ich schulde nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und bin für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine von mir genannte Versanddauer (Zeitraum zwischen der Übergabe durch uns an das Transportunternehmen und der Auslieferung an den Kunden) ist daher unverbindlich. (3) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. 6. Gewährleistung (1) Ist die gelieferte Ware mit einem Mangel behaftet, so stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu. Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gelten jedoch die besonderen Bestimmungen der Ziffer 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. (3) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung. (4) Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel mir im Falle von offensichtlichen Mängeln nicht innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung angezeigt wird. 7. Haftung (1) Meine Haftung wegen Lieferverzugs ist auf einen Betrag von 20% des jeweiligen Kaufpreises begrenzt. (2) Ich hafte nicht für Schäden, die bei normaler Verwendung der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind. (3) Die Einschränkungen dieses § 9 gelten nicht für meine Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale iSv. § 444 BGB wegen Verletzungen des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz. Ferner gelten die Einschränkungen nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. 8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand (1) Der zwischen mir und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens. Ist der Kunde jedoch Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, so bleibt ihm der Schutz nach den maßgeblichen Bestimmungen des Aufenthaltsstaats, von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, erhalten. (2) Ist der Kunde Kaufmann iSd. § 1 Abs. 1 HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Leipzig für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen kann ich oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben. Datenschutzerklärung 1. Allgemeines (1) Im Folgenden informiere ich über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung meiner Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z.B. Name, Adresse, E-Mai-Adressen, Nutzerverhalten. (2) Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist Dennis Leonhard, Franz-Mehring-Straße 73, 04157 Leipzig (siehe unser Impressum). 2. Ihre Rechte (1) Sie haben gegenüber mir folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten: - Recht auf Auskunft, - Recht auf Berichtigung oder Löschung, - Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, - Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung, - Recht auf Datenübertragbarkeit. (2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch mir zu beschweren. 3. Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website durch eBay Inc., 2025 Hamilton Avenue, San Jose, CA 95125, USA (1) Mein Onlineshop ist Teil der Internetplattform von eBay Inc., 2025 Hamilton Avenue, San Jose, CA 95125, USA, (im Folgenden eBay). Die Verarbeitung von Daten, welche zum Betrieb der Website nötig ist, insbesondere Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit der Anfrage, Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT), Inhalt der Anforderung (konkrete Seite), Zugriffsstatus/HTTPStatuscode, jeweils übertragene Datenmenge, Website, von der die Anforderung kommt, Browser, Betriebssystem und die Sprache und Version der Browsersoftware, wird allein durch eBay vorgenommen. (2) Soweit Sie die Webseiten von eBay Inc. nutzen, auf dieser ein eBay-Konto erstellen, eBay Informationen über ein Webformular mitteilen, Informationen zu Ihrem eBay-Konto hinzufügen oder dieses aktualisieren, sich an Community-Diskussionen beteiligen oder auf andere Art und Weise mit eBay in Kontakt treten, so werden die dabei mitgeteilten Daten von eBay ebenfalls erfasst und verarbeitet. (3) Auf die Datenerhebung und -verarbeitung durch eBay habe ich keinen Einfluss. 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Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn gegenüber mir ausgesprochen haben. (2) Soweit ich die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stütze, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dieser hat insbesondere Erfolg, wenn die Verarbeitung nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitte ich um Darlegung der Gründe, weshalb ich Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von mir durchgeführt verarbeiten sollte. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfe ich die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen meine zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer ich die Verarbeitung fortführen. (3) Über Ihren Widerspruch können Sie mich unter folgenden Kontaktdaten informieren: Dennis Leonhard, Franz-Mehring-Straße 73, 04157 Leipzig.
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