Source: https://www.buzer.de/17b_EnWG.htm
Timestamp: 2020-01-19 09:45:26
Document Index: 44896046

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 12', '§ 12', '§ 17', '§ 12', '§ 4', '§ 1', '§ 27', '§ 12', '§ 12', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 12', '§ 17', '§ 12', '§ 17', '§ 40', '§ 17', '§ 17', '§ 12', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 12', '§ 17', '§ 17', '§ 12', '§ 15', '§ 17', '§ 21', '§ 17', '§ 12', '§ 23', '§ 17', '§ 17', '§ 12', '§ 17', '§ 17', '§ 12', '§ 9', '§ 17', '§ 3', '§ 17', '§ 17', '§ 12', '§ 3', '§ 17', '§ 17', '§ 7', '§ 17', '§ 27', '§ 17', '§ 28', '§ 26', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 37', '§ 35', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 12', '§ 17', '§ 12', '§ 12', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 12', '§ 17', '§ 17', '§ 9', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 12', '§ 12', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 12', '§ 17', '§ 17', '§ 12', '§ 17', '§ 17', '§ 9', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 15', '§ 17', '§ 21']

§ 17b EnWG Offshore-Netzentwicklungsplan Energiewirtschaftsgesetz
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§ 17b - Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)
→ § 17c
§ 17b hat 4 frühere Fassungen und wird in 27 Vorschriften zitiert
(1) 1Die Betreiber von Übertragungsnetzen legen der Regulierungsbehörde auf der Grundlage des Szenariorahmens nach § 12a einen gemeinsamen Offshore-Netzentwicklungsplan für die ausschließliche Wirtschaftszone der Bundesrepublik Deutschland und das Küstenmeer bis einschließlich der Netzanknüpfungspunkte an Land zusammen mit dem nationalen Netzentwicklungsplan nach § 12b zur Bestätigung vor. 2Der gemeinsame nationale Offshore-Netzentwicklungsplan muss unter Berücksichtigung der Festlegungen des jeweils aktuellen Bundesfachplans Offshore im Sinne des § 17a mit einer zeitlichen Staffelung alle wirksamen Maßnahmen zur bedarfsgerechten Optimierung, Verstärkung und zum Ausbau der Offshore-Anbindungsleitungen enthalten, die spätestens zum Ende des Betrachtungszeitraums im Sinne des § 12a Absatz 1 Satz 2 für einen schrittweisen, bedarfsgerechten und wirtschaftlichen Ausbau sowie einen sicheren und zuverlässigen Betrieb der Offshore-Anbindungsleitungen erforderlich sind. 3Dabei sind insbesondere die in § 4 Nummer 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes sowie die in § 1 des Windenergie-auf-See-Gesetzes geregelten Ziele für einen stetigen und kosteneffizienten Ausbau der Windenergie auf See zugrunde zu legen und die Verteilung des Zubaus nach § 27 Absatz 4 des Windenergie-auf-See-Gesetzes zu berücksichtigen.
(2) 1Der Offshore-Netzentwickungsplan enthält für alle Maßnahmen nach Absatz 1 Satz 2 Angaben zum geplanten Zeitpunkt der Fertigstellung und sieht verbindliche Termine für den Beginn der Umsetzung vor. 2Dabei legen die Betreiber von Übertragungsnetzen die im Szenariorahmen nach § 12a von der Regulierungsbehörde genehmigten Erzeugungskapazitäten zugrunde und berücksichtigen die zu erwartenden Planungs-, Zulassungs- und Errichtungszeiten sowie die am Markt verfügbaren Errichtungskapazitäten. 3Kriterien für die zeitliche Abfolge der Umsetzung können insbesondere der Realisierungsfortschritt der anzubindenden Windenergieanlagen auf See, die effiziente Nutzung der zu errichtenden Anbindungskapazität, die räumliche Nähe zur Küste sowie die geplante Inbetriebnahme der Netzanknüpfungspunkte sein. 4Bei der Aufstellung des Offshore-Netzentwicklungsplans berücksichtigen die Betreiber von Übertragungsnetzen weitgehend technische Standardisierungen unter Beibehaltung des technischen Fortschritts. 5Dem Offshore-Netzentwicklungsplan sind Angaben zum Stand der Umsetzung des vorhergehenden Offshore-Netzentwicklungsplans und im Falle von Verzögerungen die dafür maßgeblichen Gründe der Verzögerung beizufügen. 6Der Entwurf des Offshore-Netzentwicklungsplans muss im Einklang stehen mit dem Entwurf des Netzentwicklungsplans nach § 12b und hat den gemeinschaftsweiten Netzentwicklungsplan nach Artikel 8 Absatz 3b der Verordnung (EG) Nr. 714/2009 zu berücksichtigen.
Frühere Fassungen von § 17b EnWG
aktuell vorher 01.01.2016 Artikel 2 Erstes Gesetz zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts
vom 10.12.2015 BGBl. I S. 2194
Zitierungen von § 17b EnWG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17b EnWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnWG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Erarbeitung des Netzentwicklungsplans nach § 12b und des Offshore-Netzentwicklungsplans nach § 17b ist. Der Szenariorahmen umfasst mindestens drei Entwicklungspfade (Szenarien), die ...
... Erstellung des Netzentwicklungsplans nach § 12b und des Offshore-Netzentwicklungsplans nach § 17b einen Umweltbericht, der den Anforderungen des § 40 des Gesetzes über die ...
§ 17c EnWG Prüfung und Bestätigung des Offshore-Netzentwicklungsplans durch die Regulierungsbehörde sowie Offshore-Umsetzungsbericht der Übertragungsnetzbetreiber (vom 01.01.2017)
... die Übereinstimmung des Offshore-Netzentwicklungsplans mit den Anforderungen nach § 17b . Im Übrigen ist § 12c entsprechend anzuwenden. Die Bestätigung ... Bestätigung des Offshore-Netzentwicklungsplans erfolgt für Maßnahmen nach § 17b Absatz 1 Satz 2, deren geplanter Zeitpunkt der Fertigstellung nach dem Jahr 2025 liegt, unter dem ...
... 1. zu Inhalt und Verfahren der Erstellung des Offshore-Netzentwicklungsplans nach § 17b ; dies schließt die Festlegung weiterer Kriterien zur Bestimmung der zeitlichen Abfolge der ...
... gilt für die Kosten nach § 17d Absatz 1 und nach den §§ 17a und 17b sowie für die Kosten des § 12b Absatz 1 Satz 3 Nummer 7 sowie des ... Ausgleichszahlungen sowie für die Kosten nach § 17d Absatz 1, den §§ 17a und 17b sowie für die Kosten nach § 12b Absatz 1 Satz 3 Nummer 7 und des ...
... die Aufgaben nach den §§ 15a, 15b, 10. die Aufgaben nach den §§ 17a bis 17c, 11. die Durchführung des Vergleichsverfahrens nach § 21 Absatz 3, ...
... und Bestätigung des Offshore-Netzentwicklungsplans für das Zieljahr 2025 nach den §§ 17b und 17c wird nach den bis zum 31. Dezember 2015 geltenden Vorschriften fortgeführt. ... des Netzentwicklungsplans sowie des Offshore-Netzentwicklungsplans nach den §§ 12b, 12c, 17b und 17c wird nach den seit dem 1. Januar 2016 geltenden Vorschriften durchgeführt. ...
... nach § 23, soweit sie nicht zu den Kosten nach § 17 Absatz 1, den §§ 17a und 17b , des § 12b Absatz 1 Satz 3 Nummer 7 oder des Flächenentwicklungsplans nach ...
... anzuwenden auf Offshore-Anbindungsleitungen nach § 17d Absatz 1 und den §§ 17a und 17b des Energiewirtschaftsgesetzes sowie nach § 12b Absatz 1 Satz 3 Nummer 7 des Energiewirtschaftsgesetzes oder nach dem ...
§ 9 EEG 2017 Technische Vorgaben (vom 21.12.2018)
... 2. in der Zone 1 der ausschließlichen Wirtschaftszone der Nordsee wie sie in dem nach den §§ 17b und 17c des Energiewirtschaftsgesetzes durch die Bundesnetzagentur bestätigten ...
§ 3a StromNEV Ermittlung der umlagefähigen Netzkosten von Offshore-Anbindungsleitungen (vom 22.03.2019)
... auf die Netzentgelte für die Netzkosten nach § 17d Absatz 1 und den §§ 17a und 17b des Energiewirtschaftsgesetzes sowie für Kosten nach § 12b Absatz 1 Satz 3 Nummer 7 des Energiewirtschaftsgesetzes und ...
§ 3 WindSeeG Begriffsbestimmungen (vom 17.05.2019)
... die auf einer vorhandenen oder im bestätigten Offshore-Netzentwicklungsplan nach den §§ 17b und 17c des Energiewirtschaftsgesetzes vorgesehenen Offshore-Anbindungsleitung für die ... Anbindung, die in dem vorbehaltlos bestätigten Offshore-Netzentwicklungsplan nach den §§ 17b und 17c des Energiewirtschaftsgesetzes vorgesehen ist, die Kapazität durch ein bestehendes ...
§ 7 WindSeeG Übergang vom Bundesfachplan Offshore und vom Offshore-Netzentwicklungsplan
... abgelöst und 2. die bisher im Offshore-Netzentwicklungsplan nach den §§ 17b und 17c des Energiewirtschaftsgesetzes getroffenen Festlegungen teilweise durch die im ...
§ 27 WindSeeG Ausschreibungsvolumen (vom 01.01.2017)
... Verteilung der Offshore-Anbindungsleitungen im Offshore-Netzentwicklungsplan nach § 17b des ...
§ 28 WindSeeG Planung der Offshore-Anbindungsleitungen
... nach § 26 Absatz 2 für einen Zuschlag in Betracht kommen, erfolgt nach den §§ 17b und 17c des ...
... aller bereits im Betrieb oder im Bau befindlichen und im Offshore-Netzentwicklungsplan nach den §§ 17b und 17c des Energiewirtschaftsgesetzes bestätigten Offshore-Anbindungsleitungen, die für ... 17a des Energiewirtschaftsgesetzes und im bestätigten Offshore-Netzentwicklungsplan nach den §§ 17b und 17c des Energiewirtschaftsgesetzes ausnahmsweise vorgesehen sind und in welchem Umfang dadurch ... Cluster zur Verfügung steht, 6. das im Offshore-Netzentwicklungsplan nach den §§ 17b und 17c des Energiewirtschaftsgesetzes vorgesehene Jahr der geplanten Fertigstellung der ...
§ 37 WindSeeG Rechtsfolgen des Zuschlags (vom 01.01.2017)
... der Fläche nach § 35 an die nach dem Offshore-Netzentwicklungsplan nach den §§ 17b und 17c des Energiewirtschaftsgesetzes vorgesehene Offshore-Anbindungsleitung ab dem Zeitpunkt des ... Netzanbindungskapazität auf der nach dem Offshore-Netzentwicklungsplan nach den §§ 17b und 17c des Energiewirtschaftsgesetzes vorgesehenen Offshore-Anbindungsleitung ab dem ...
... Offshore des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie § 17b Offshore-Netzentwicklungsplan § 17c Bestätigung des ... „§ 12b" die Wörter „und des Offshore-Netzentwicklungsplans nach § 17b " eingefügt. 7. § 12c wird wie folgt geändert: a) Absatz ... die Wörter „nach § 12b und des Offshore-Netzentwicklungsplans nach § 17b " eingefügt. bb) Nach Satz 1 wird folgender Satz eingefügt: ... 2a und 2b werden aufgehoben. 15. Nach § 17 werden die folgenden §§ 17a bis 17j eingefügt: „§ 17a Bundesfachplan Offshore des Bundesamtes ... der Leitung nach den Bestimmungen der Seeanlagenverordnung zu stellen. § 17b Offshore-Netzentwicklungsplan (1) Die Betreiber von Übertragungsnetzen legen der ... die Übereinstimmung des Offshore-Netzentwicklungsplans mit den Anforderungen nach § 17b . Im Übrigen sind die §§ 12c und 12d entsprechend anzuwenden. § 17d ... verpflichtet, den unterschiedlichen Umfang ihrer Kosten nach Absatz 1 und den §§ 17a und 17b über eine finanzielle Verrechnung untereinander auszugleichen; § 9 Absatz 3 des ... 1. zu Inhalt und Verfahren der Erstellung des Offshore-Netzentwicklungsplans nach § 17b ; dies schließt die Festlegung weiterer Kriterien zur Bestimmung der zeitlichen Abfolge der ...
... „1997 (BGBl. I S. 57) in der jeweils geltenden Fassung" ersetzt. 11. § 17b Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter ... die Übereinstimmung des Offshore-Netzentwicklungsplans mit den Anforderungen nach § 17b . Im Übrigen ist § 12c entsprechend anzuwenden. (2) Die Betreiber von ... des Offshore-Netzentwicklungsplans jeweils für das Jahr 2015 nach den §§ 12b, 12c, 17b und 17c wird nach den bis zum 1. Januar 2016 geltenden Vorschriften durchgeführt. ...
... Seeschifffahrt und Hydrographie keinen Bundesfachplan Offshore mehr." 7. § 17b wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ... Bestätigung des Offshore-Netzentwicklungsplans erfolgt für Maßnahmen nach § 17b Absatz 1 Satz 2, deren geplanter Zeitpunkt der Fertigstellung nach dem Jahr 2025 liegt, unter dem ... verpflichtet, den unterschiedlichen Umfang ihrer Kosten nach Absatz 1, den §§ 17a und 17b und ab dem 1. Januar 2019 des § 12b Absatz 1 Satz 3 Nummer 7 sowie des ... 1. zu Inhalt und Verfahren der Erstellung des Offshore-Netzentwicklungsplans nach § 17b ; dies schließt die Festlegung weiterer Kriterien zur Bestimmung der zeitlichen Abfolge der ... des Offshore-Netzentwicklungsplans für das Zieljahr 2025 nach den §§ 17b und 17c wird nach den bis zum 31. Dezember 2015 geltenden Vorschriften fortgeführt. Das ... des Netzentwicklungsplans sowie des Offshore-Netzentwicklungsplans nach den §§ 12b, 12c, 17b und 17c wird nach den seit dem 1. Januar 2016 geltenden Vorschriften durchgeführt." ...
Artikel 25 EEAusG Inkrafttreten, Außerkrafttreten
... worden ist, treten am 1. Januar 2017 außer Kraft. (3) Die §§ 17a, 17b und 17c des Energiewirtschaftsgesetzes, das zuletzt durch Artikel 6 dieses Gesetzes geändert ...
... verpflichtet, den unterschiedlichen Umfang ihrer Kosten nach Absatz 1 und den §§ 17a und 17b über eine finanzielle Verrechnung untereinander auszugleichen; § 9 Absatz 3 des ... 1. zu Inhalt und Verfahren der Erstellung des Offshore-Netzentwicklungsplans nach § 17b ; dies schließt die Festlegung weiterer Kriterien zur Bestimmung der zeitlichen Abfolge der ... b) in § 17a Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 und 2 sowie Absatz 3 Satz 2, § 17b Absatz 2 Satz 3, in § 17g in der Überschrift sowie in Satz 1 die Wörter ...
Artikel 1 NetzEntgMoG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (vom 01.01.2019)
... die Aufgaben nach den §§ 15a, 15b, 10. die Aufgaben nach den §§ 17a bis 17c, 11. die Durchführung des Vergleichsverfahrens nach § 21 Absatz ...
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