Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/ubersicht-demonstrationen-2018-1/
Timestamp: 2019-11-18 19:10:43
Document Index: 166980200

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§5', '§ 5', '§ 2', '§5', '§ 13']

Übersicht Demonstrationen 2018
Übersicht aller angemeldeten Demonstrationen in Köln für das Jahr 2018, inklusive Versammlungsthema, Anmelder (außer bei Privatpersonen), angemeldeter Teilnehmerzahl sowie Versammlungsort.
Anna Biselli – 06.05.2019 Polizeipräsidium Köln – 07.05.2019
Polizeipräsidium Köln – 05.06.2019
Anna Biselli – 23.07.2019
Übersicht Demonstrationen 2018 [#137658]
6. Mai 2019 07:11
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Anna Biselli <<E-Mail-Adresse>>
Ihr Auskunftsersuchen vom 06.05.2019
7. Mai 2019 14:11
Informatio…ttIFG.pdf InformationsblattIFG.pdf 367,4 KB öffentlich
Polizeipräsidium Köln Köln, 07.05.2019 ZA 24 - Beschwerdemanagement Az.: ZA 24 - 13.05.01 - E 4025/19 Frau Anna Biselli - per E-Mail - Auskunftsersuchen nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Ihr Antrag vom 06.05.2019 Sehr geehrte Frau Biselli, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres o.g. Antrags. Ihr Antrag wird derzeit geprüft. Bitte haben Sie noch ein wenig Geduld. Gemäß Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bin ich verpflichtet, Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu informieren. Die entsprechenden Angaben entnehmen Sie bitte dem anliegenden Informationsblatt. Mit freundlichen Grüßen
Anlage.pdf Anlage.pdf 344,9 KB öffentlich
Polizeipräsidium Köln Köln, 05.06.2019 ZA 24 - Beschwerdemanagement Az.: ZA 24 - 13.05.01 - E 4025/19 Frau Anna Biselli - per E-Mail - Auskunftsersuchen nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Ihr Antrag vom 06.05.2019 Sehr geehrte Frau Biselli, mit dem im Bezug genannten Schreiben beantragten Sie den Informationszugang zu einer Übersicht aller angemeldeten Demonstrationen in Köln für das Jahr 2018, inklusive Versammlungsthema, Anmelder (außer bei Privatpersonen), angemeldeter Teilnehmerzahl und Versammlungsort. Ihrem Auskunftsersuchen wird stattgegeben. Die angeforderten Informationen sind der anliegenden Tabelle zu entnehmen. Da es sich bei den Anmeldern um Privatpersonen handelt, sind diese in der Tabelle nicht aufgeführt. Für die Auskunftserteilung wird keine Gebühr erhoben. Abschließend weise ich darauf hin, dass Sie gemäß § 13 Absatz 2 IFG NRW das Recht haben, die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) anzurufen. Mit freundlichen Grüßen
AW: Ihr Auskunftsersuchen [#137658]
Sehr geehrte<< Anrede >> besten Dank für die Auskunft! Mit freundlichen Grüßen Anna Biselli Anfragenr: 137658 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>