Source: http://gayplanetromeo.com/page?id=58
Timestamp: 2019-02-23 04:52:22
Document Index: 322296511

Matched Legal Cases: ['§2', '§4', '§5', '§6', '§ 5', '§ 5', '§7', '§8', '§ 11', '§10', '§11', '§12']

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Gayplanetromeo.com
Vorbemerkung der Betreiber von Gayplanetromeo.com
Wir möchten etwas vorausschicken, weil es uns wichtig ist: Die Grundnutzung von Gayplanetromeo.com ist und bleibt garantiert kostenlos! Du kannst unter anderem vollkommen gratis die Profile anschauen, Nachrichten schreiben, lesen und empfangen, im Chat und Forum aktiv sein und vieles mehr! Natürlich kannst Du darüber hinaus noch weitere Funktionen für wenig Geld erwerben. Diese AGB gehen auch darauf ein. Du kennst das von allen Internetseiten: Immer und überall muss der Nutzer Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) akzeptieren. Auch wir von Gayplanetromeo.com können Dir das nicht ersparen. Diese AGB sind immer im sachlichen Juristendeutsch verfasst. Auch das können wir Dir nicht ersparen. Also “viel Spaß” bei der nachfolgenden Lektüre.
Mit der Registrierung als Mitglied bei Gayplanetromeo.com akzeptierst Du die nachfolgenden AGB für die Nutzung von Gayplanetromeo.com
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen Dir (im Folgenden das "Mitglied" bzw. die "Mitglieder" genannt) und der Firma Gay Planet, Bräuhausstraße 6, 94496 Ortenburg im Folgenden "wir/uns" bzw. "Gayplanetromeo.com" genannt).
Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Mitglieds finden keine Anwendung, wenn sie von uns nicht schriftlich bestätigt worden sind.
Wir sind berechtigt, diese AGB einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist (z.B. bei Änderungen der Gesetze oder Rechtsprechung bezüglich Jugendschutz, Gesundheitsschutz, Steuerrecht etc.).
Über eine Änderung werden wir Dich unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen an Deine zuletzt bekannte E-Mail-Adresse informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn Du nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widersprichst. Im Falle deines Widerspruchs behalten wir uns vor, das Vertragsverhältnis zu beenden. Wir werden dich in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Vierwochenfrist gesondert hinweisen. Dies gilt allerdings nur dann, wenn du zum Zeitpunkt der Änderung der Geschäftsbedingungen unsere Dienste in Anspruch nimmst und auf Gayplanetromeo.com registriert bist.
Wenn du Gayplanetromeo.com als Verbraucher nutzt und eine Bezahlmitgliedschaft abschließt, hast du ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Gayplanetromeo.com wie folgt belehrt:
Widerrufsbelehrung bei Premium-, VIP- und Escortmitgliedschaft
Namentlich erlischt Dein Widerrufsrecht, falls Du eine Dienstleistung gekauft hast, nachdem Du dazu Deine ausdrückliche Zustimmung gegeben hast und gleichzeitig bestätigt hast, dass Du Dein Widerrufsrecht mit vollständiger Erfüllung der jeweiligen Dienstleistung durch die Firma Ideawise Limited verlierst.
Solltest Du Inhalte, die sich nicht auf einem körperlichen Datenträger befinden, gekauft haben, verlierst Du Dein Widerrufsrecht dann, nachdem Du ausdrücklich zugestimmt hast, dass die Firma Gayplanetromeo.com mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und Du durch Deine Kenntnis bestätigt hast, dass Du durch Deine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Dein Widerrufsrecht verlierst.
Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du die mit der Entgegennahme von Widerrufserklärungen bevollmächtigte Firma mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein m it der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Gayplanetromeo.com ist eine Online-Dating-Community. Du hast auf Gayplanetromeo.com u.a. die Möglichkeit, andere Mitglieder kennenzulernen, Inhalte (Texte, Bilder, Videos, etc.) hochzuladen und Dich in Foren mit anderen Mitgliedern auszutauschen.
Die Registrierung bei uns und die Nutzung der Gayplanetromeo.com-Plattform ist im Grundsatz kostenlos. Du kannst bei Gayplanetromeo.com aber auch kostenpflichtige Mitgliedschaften abschließen. Premium-Mitgliedschaften sind kostenpflichtig und auch explizit entsprechend gekennzeichnet. Genauere Informationen dazu finden sich auf der Plattform Gayplanetromeo.com. Die jeweiligen Preise sind in der Preisübersicht auf Gayplanetromeo.com abrufbar.
Das Angebot von Gayplanet.com richtet sich ausschließlich an natürliche, volljährige Personen.
Die Nutzung der Gayplanetromeo.com-Plattform setzt ein handelsübliches Endgerät mit einer Internetverbindung und einem aktuellen Internetbrowser voraus. Für die Bereitstellung und Konfiguration der benötigten Software und/oder von benötigten Plug-ins bist Du selbst verantwortlich.
Die Kommunikation zwischen Gayplanetromeo.com und Dir wird ausschließlich per E-Mail oder nach der Anmeldung über Nachrichten innerhalb der Plattform erfolgen. Erklärungen und Informationen, die wir Dir per E-Mail schicken, gelten als zugegangen, sobald sie auf Deinem E-Mail Server eingegangen sind und Du sie unter gewöhnlichen Umständen abrufen kannst.
§2 Jugendschutz
Wir nehmen den Jugendschutz sehr ernst. Gayplanetromeo.com ist nach der geltenden Gesetzeslage ausgerichtet und reagiert individuell und je nach Dringlichkeitsgrad, falls die von den Mitgliedern eingestellten Texte oder Bilder die gesetzlichen Regelungen des Jugendschutzes verletzen sollten. Solltest Du auf Gayplanetromeo.com Verstöße gegen den Jugendschutz bemerken, bitten wir Dich, uns schnellstmöglich über E-Mail an info@gayplanetromeo.com.com darauf hinzuweisen. Wir werden die Verstöße schnellstmöglich verifizieren und dagegen entsprechend vorgehen.
Wir stellen Dir die Plattform zur Nutzung der Dienste auf Gayplanetromeo.com zur eigenständigen Nutzung zur Verfügung.
Deine Registrierung und die einfache Mitgliedschaft bei Gayplanetromeo.com sind kostenlos. Du kannst auch eine Bezahlmitgliedschaft abschließen, um weitere Funktionen, die die Nutzung von Gayplanetromeo.com vervollständigen, freischalten (beachte dafür auch die Widerrufsbelehrung). Die beiden Modelle der Bezahlmitgliedschaft lauten "Premium" und "VIP" (im Folgenden „Bezahlmitgliedschaften“ genannt).
Die kostenlose Mitgliedschaft schließt Du bereits durch die Registrierung bei Gayplanetromeo.com ab. Die kostenlose Mitgliedschaft ist nicht an eine Laufzeit gebunden und es entstehen für Dich bei ihrer Nutzung keinerlei Kosten. Auf der Übersichtsseite der Mitgliedschaften kannst Du die Funktionen einsehen, die in der kostenlosen Mitgliedschaft inbegriffen sind.
Bei den Bezahlmitgliedschaften erwirbst Du zusätzliche Funktionen, die Dir die Nutzung von Gayplanetromeo.com erleichtern und Dir bei der Kontaktsuche helfen. Diese Zusatzfunktionen verschaffen Dir deutliche Vorteile gegenüber einer kostenlosen Mitgliedschaft. Wie die Verteilung der einzelnen Funktionen und Vorteile beider Bezahlmitgliedschaften im Detail aussieht, kannst Du auf der Übersichtsseite der Mitgliedschaften auf Gayplanetromeo.com einsehen.
§4 Registrierung & Profile
Um Dich bei Gayplanetromeo.com zu registrieren, musst Du ein Registrierungsformular ausfüllen, um die Registrierung abzuschließen. Mit der Registrierung auf Gayplanetromeo.com gibst Du ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages mit uns ab. Nach Deiner Registrierung erhältst Du von uns eine E-Mail, die den Vertragsschluss bestätigt. Du hast keinen rechtlichen Anspruch auf den Abschluss eines Nutzungsvertrages mit uns. Die Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.
Es können sich auch zwei Nutzer gleichzeitig an einem Endgerät mit einem gemeinschaftlichen Paarprofil anmelden. Wir sind bei Paarprofilen berechtigt, Erklärungen und andere rechtserhebliche Handlungen auch alleine gegenüber demjenigen der beiden Partner abzugeben, dessen E-Mailadresse bei der Registrierung oder bei der Angabe von Zahlungsinformationen gegenüber unserem Zahlungsdienstleister mitgeteilt wurde. Der andere Partner stimmt zu, dass derjenige Partner, der Inhaber der angegebenen E-Mailadresse ist für den anderen Partner empfangsbevollmächtigt ist.
Bei Deiner Registrierung legst Du Dein Passwort selbst fest. Das Passwort schützt die Nutzung von Gayplanetromeo.com durch unberechtigte Personen, die sich in Deinem Namen einen Zugang zu Deinem Profil verschaffen könnten. Du musst Dein Passwort stets vertraulich behandeln und darfst es nicht an Dritte weitergeben. Ebenfalls musst Du Dein Passwort vor dem Zugriff Dritter schützen. Wir raten Dir, zu Deiner eigenen Sicherheit Dein Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern.
§5 Pflichten der Mitglieder
Für Deine Aktivitäten, Angaben und Inhalte auf Gayplanetromeo.com bist Du selbst verantwortlich. Du verpflichtest Dich zur Einhaltung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen (z.B. des Rechts am eigenen Bild, des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts – auch in Form des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, des Urheberrechts, des Marken- und Namensrechts und des Jugendschutzrechts).
Du verpflichtest Dich, bei Deiner Registrierung und in Deinem Profil, korrekte und vollständige Angaben zu machen und diese Daten stets aktuell zu halten. Insbesondere ist es unzulässig, sich als Einzelperson ohne wirksame Einwilligung der jeweils anderen Person als Paar anzumelden. Ein Vertrag kommt in diesen Fällen allein mit der handelnden Person zustande. Du bist verpflichtet uns über eine Löschung oder Änderung deiner E-Mail-Adresse unverzüglich hinzuweisen.
Du darfst Dich bei Gayplanetromeo.com grundsätzlich nur mit einem Profil anmelden. Mit Deiner Registrierung versicherst Du, dass Du kein bereits bestehendes Mitglied von Gayplanetromeo.com bist.
Du verpflichtest Dich, Dein Gayplanetromeo.com-Passwort geheim zu halten und für Dein Umfeld sicherzustellen, dass Deine Log-in-Daten keinem Dritten zugänglich werden. Du hast des Weiteren dafür Sorge zu tragen, dass Dein Passwort innerhalb Deines Umfeldes auch nicht durch Zufall anderen Personen, vor allem Minderjährigen, zugänglich ist und wird. Wir werden Dich nie nach Deinem Passwort fragen. Falls Du vermutest oder Kenntnis hast, dass Dein Passwort missbraucht wurde oder ein Dritter Kenntnis von Deinen Zugangsdaten hat und/oder deinen Account missbraucht, bist Du verpflichtet, unverzüglich Dein Passwort zu ändern und uns unverzüglich zu kontaktieren.
Die Kommunikationssprache auf Gayplanetromeo.com ist Deutsch.
Du versicherst uns, dass Du über alle erforderlichen Rechte hinsichtlich der von Dir auf Gayplanetromeo.com eingestellten Inhalte verfügst und die von Dir auf Gayplanetromeo.com hochgeladenen Inhalte (Fotos, Texte, Videos):
- keine Rechte Dritter verletzen (z.B. Persönlichkeitsrecht, Recht am eigenen Bild, Urheberrechte),
- Dritte nicht auf sonstige Art beeinträchtigen (z.B. durch Verleumdung, Beleidigung, üble Nachrede),
- keine sonstigen Regelungen verletzen (z. B. das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, das Markengesetz, das Strafgesetzbuch, jugendschutzrechtliche Regelungen) und
- nicht gegen unsere eigenen Bilderregeln und diese AGB verstoßen.
Gegebenenfalls wirst Du auf unsere Nachfrage Deine Rechtsinhaberschaft an den Inhalten nachweisen.
Du bist verpflichtet, einen Umgangston auf Gayplanetromeo.com einzuhalten, der nicht gegen die Verhaltensregelnverstößt.
Du verpflichtest Dich weiterhin, Folgendes zu unterlassen:
- jegliche rechtswidrige Form der Werbekommunikationen auf Gayplanetromeo.com (z.B. durch Verbreitung von Telefonnummern, E-Mail-Adressen, Links, SMS-Nummern oder sonstigen Kontaktmöglichkeiten zwecks kommerziellen Kontakts zu anderen Mitgliedern),
- die Versendung von Spam,
- Abwerbeversuche, durch die Mitglieder von Gayplanetromeo.com auf andere Portale/Plattforms gelockt werden sollen,
- Inhalte oder Informationen von Mitgliedern mit Hilfe automatischer Mechanismen (z.B. Bots, Roboter, Spider oder Scraper) zu erfassen,
- einen Code hochzuladen, der uns oder der Plattform schadet oder in der Funktionalität einschränkt oder in sonstiger Weise beeinflusst,
- fremde Anmeldeinformationen einzuholen oder auf ein Konto zuzugreifen, das einem anderen Mitglied gehört,
- andere Mitglieder zu tyrannisieren, einzuschüchtern oder zu schikanieren,
- Inhalte zu veröffentlichen, die verabscheuungswürdig oder bedrohlich sind oder zu Gewalt auffordern oder Gewalt enthalten,
- Gayplanetromeo.com zu verwenden, um rechtswidrige, irreführende, bösartige oder diskriminierende Handlungen durchzuführen,
- Handlungen durchzuführen, die das einwandfreie Funktionieren von Gayplanetromeo.com blockieren, überlasten oder beeinträchtigen könnten sowie
- sonstigen Missbrauch unseres Portals.
§6 Sanktionen bei Verstößen
Die Einhaltung dieser AGB - insbesondere der Bestimmungen des § 5 mit Deinen Pflichten - ist für die Funktionsfähigkeit von Gayplanetromeo.com von erheblicher Bedeutung. Daher werden wir Sanktionen gemäß dieser Regelung gegen ein Mitglied verhängen, wenn und soweit sich seitens Gayplanetromeo.com konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder diese AGB verstößt. Bei schwerwiegenden persönlichen Angriffen, Beleidigungen, übler Nachrede und Bedrohungen behalten wir uns vor, die Strafverfolgungsbehörden einzuschalten.
Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion werden wir Interessen des betroffenen Mitglieds in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mitberücksichtigen, ob ein unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für uns abgestuft, je nach Schwere des Fehlverhaltens, in Betracht:
- Verwarnung eines Mitglieds (als mildestes Mittel),
- teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Mitglieds,
- Fordern eines Nachweises der Echtheit des jeweiligen Profils,
- Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Gayplanetromeo.com,
-temporäre Sperrung eines Mitglieds,
- endgültige Sperrung eines Mitglieds und Erteilung eines virtuellen Hausverbots.
Auf die Zahlungsverpflichtung des Mitglieds hinsichtlich der Restlaufzeit der jeweiligen Mitgliedschaft hat die verhängte Sanktion keinen Einfluss.
Für den Fall eines schuldhaften und schwerwiegenden Verstoßes gegen die Regelungen des § 5 dieser AGB behalten wir uns vor, Schadensersatzforderungen in der jeweiligen Schadenshöhe zu stellen.
§7 Haftung von Gayplanetromeo.com
Wir übernehmen keine Gewähr für eine ständige Erreichbarkeit bzw. Verfügbarkeit unserer Plattform und haften nicht für Ausfallzeiten aufgrund notwendiger Pflege- und Wartungsarbeiten oder neu aufgetauchter Fehler, soweit diese nicht vorhersehbar waren und auch einem gewissenhaften durchschnittlichen Programmierer unterlaufen können.
Eine redaktionelle Prüfung der von den Nutzern eingestellten Inhalte findet nicht statt. Wir übernehmen daher keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Verwertbarkeit der auf Gayplanetromeo.com veröffentlichten Informationen und Inhalte.
Nach den gesetzlichen Bestimmungen sind wir als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen unserer Mitglieder zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Zu diesen Inhalten zählen auch Links, die von Dir innerhalb von Gayplanetromeo.com gesetzt werden. Sollten wir allerdings Kenntnis von einer rechtswidrigen Handlung eines Mitglieds oder einer Information innerhalb von Gayplanetromeo.com erlangen, werden wir diese unverzüglich entfernen oder sperren dem betreffenden Mitglied den Zugang zu Gayplanetromeo.com.
Wir überprüfen Websites anderer Anbieter nicht auf ihren Inhalt oder ihre Gesetzmäßigkeit und können daher keinen Einfluss auf deren Gestaltung nehmen. Wir distanzieren uns von dort dargestellten, unter Umständen gesetzwidrigen Inhalten und sind nicht verantwortlich für den Inhalt einer Plattform, auf die verlinkt wird. Du verwendest die Links zu Websites Dritter auf eigenes Risiko.
Wir übernehmen weder Gewähr für etwaiges Nichtgefallen des vereinbarungsgemäß bereitgestellten Angebots von Gayplanetromeo.com, bzw. einzelner Inhalte, Leistungen und Dienste, noch dafür, dass Du bei Gayplanetromeo.com tatsächlich erfolgreiche Kontakte mit anderen knüpfen kannst.
Wir haften ausschließlich für Schäden, die von uns selbst, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist auf die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten (Kardinalpflichten) beschränkt. Unsere Haftung der Höhe nach ist dann auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Soweit unsere Haftung nach diesen Bedingungen beschränkt ist, gilt diese Beschränkung jedoch nicht bei Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit, sowie bei einer Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
Im Internet ist die Identifizierung von Personen nur eingeschränkt möglich. Wir können daher nicht ausschließen, dass bei einer Registrierung auf Gayplanetromeo.com falsche Daten eingetragen werden. Gayplanetromeo.com leistet daher keine Gewähr für die wirkliche Identität eines Mitglieds. Jedes Mitglied hat sich selbst von der Identität eines anderen Mitglieds zu überzeugen.
§8 Laufzeit und Beendigung des Nutzungsvertrages
Den Nutzungsvertrag für die kostenlose Mitgliedschaft kannst Du jederzeit selbst auf der Übersichtsseite der Mitgliedschaften auf Gayplanetromeo.com mit sofortiger Wirkung kündigen. Gayplanetromeo.com ist berechtigt, Deine kostenlose Mitgliedschaft jederzeit mit einer Frist von 4 Wochen zu kündigen.
Die Laufzeiten der Bezahlmitgliedschaften teilen wir Dir bei der Bestellung auf Gayplanetromeo.com sowie in Deiner Auftragsbestätigung mit. Auch diese Mitgliedschaften sind von Dir jederzeit kündbar, jeweils jedoch erst mit Wirkung zum Ende der Laufzeit. Kündigst Du eine Bezahlmitgliedschaft nicht innerhalb des von Dir gewählten Zeitrahmens, verlängert sie sich jeweils um den Zeitraum der Mitgliedschaft, den Du beim Abschluss der Mitgliedschaft gewählt hast. Nach Ablauf der Zeit, wirst Du auf die kostenlose Mitgliedschaft zurückgestellt, die wiederum nach vorstehender § 11 Nr. 1 kündbar ist. Auf Deine Zahlungsverpflichtung hat die Kündigung vor Ablauf der Restlaufzeit keinen Einfluss.
Wir sind uns bewusst, dass unseren Mitgliedern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Mitglieder an Gayplanetromeo.com übermitteln, äußerst wichtig ist. Wir beachten daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben.
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§10 Änderung der Plattform
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§11 Zahlungsanbieter / Zahlungsverzug
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§12 Rechteeinräumung an Inhalten und Nutzungsrechte an der Gayplanetromeo.com Plattform
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