Source: http://www.markenblog.de/2010/11/10/markenstreit-um-siegfried/
Timestamp: 2017-06-28 15:39:55
Document Index: 394772629

Matched Legal Cases: ['§ 50', '§ 50', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 50', '§ 50']

Unter der Registernummer 302008010151 wurde der „Siegfried von Xanten“ bereits 2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Markeninhaber ist der Xantener Hans-Arno Kloep. Für seine Marke hat das Ex-CDU-Ratsmitglied 2000 Euro bezahlt. Kloep pocht nun auf das Verwertungsrecht und will dem Nibelungen(h)ort-Museum die Siegfried-Nutzung verbieten.
Registernummer: 302008010151
Markenlizenz für 400 Mio. Euro Museum of Counterfeit Goods USPTO Museum (No Ratings Yet)
[...] MarkenBlog Löschungen (44/2010) 10. November 2010 Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 303 30 155 SLUSH Nizzaklassen: 07, 11, 30, 32 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 307 12 582 Froschkönig Nizzaklasse: 14 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA Markenstreit um Siegfried 10. November 2010 Unter der Registernummer 302008010151 wurde der „Siegfried von Xanten“ bereits 2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Markeninhaber ist der Xantener Hans-Arno Kloep. Für seine Marke hat das Ex-CDU-Ratsmitglied 2000 Euro bezahlt. Kloep pocht nun auf das Verwertungsrecht und will dem Nibelungen(h)ort-Museum die Siegfried-Nutzung verbieten […]Aktuelle Titelschutzanzeigen 10. November 2010 Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 998 vom 09.11.2010: ALLES GANZ PERSÖNLICH – UND SCHÖN LANGSAM Ich kann’s besser als du! kurz und klick FANOMENAL Macht euch auf was gefasst! Quelle: Titelschutzanzeiger Bionade übernimmt Biona 9. November 2010 Die Bionade GmbH aus Ostheim hat die Wort-/Bildmarke Registernummer 307 43 289 übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 03.07.2007 Schutz in den Nizzaklassen 30, 32 und 33. Beansprucht werden die Waren: Kleingebäck, Kräcker (Gebäck), Müsli, Müsli-Riegel und Müsli-Schnitten alkoholfreie Getränke, Bier alkoholische Getränke, ausgenommen […]Schering – Traditionsmarke soll verschwinden 9. November 2010 Rund vier Jahre nach der Übernahme des Berliner Pharmaunternehmens Schering AG durch Bayer soll der Name Schering verschwinden. Wie der Leverkusener Konzern gestern mitteilte, wird das Pharmageschäft künftig nicht mehr unter der Marke “Bayer Schering Pharma” geführt, sondern nur noch unter der Marke “Bayer Healthcare”. Diese Ents […]Löschungsanträge (44/2010) 9. November 2010 Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 44. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 302 56 013 Zahnwelt Nizzaklassen: 05, 10, 44 303 62 523 Freidenker Nizzaklassen: 09, 25, 41 304 03 960 BUTLERFINISH Nizzaklassen: 06, 16, 17 305 28 904 Gelb Nizzaklassen: 09, 16, 41 305 48 725 BUTLERFINISH Nizzakla […] [...]
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Pingback by Nibelungen Marken on 12/11/2010 @ 06:34 Wenn Herr Kloep noch Ratsmitglied wäre, wäre er wahrscheinlich nicht auf die Idee gekommen. Daneben besteht meiner Ansicht nach keine Verwechslungsgefahr zwischen der Wort- Bildmarke und einer Wortmarke “Siegfried von Xanten”. Denn die eingetragene Marke ist sehr individuell und auffällig gestaltet.
Comment by Tim Berger on 13/11/2010 @ 22:06 Leave a comment