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Timestamp: 2019-04-26 01:44:53
Document Index: 295631960

Matched Legal Cases: ['§1', '§3', '§6', '§7', '§8', '§10', '§11']

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§1 Allgemeines 1. 1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit VD Deutsche WebDienst. UG (im nachfolgenden Anbieter genannt) für das Angebot der Marke VD Deutsche WebDienst. UG mit einem Vertragspartner (im nachfolgenden Kunde genannt). Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn der Anbieter dies schriftlich bestätigt hat. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen. Wird in einem Teilbereich der Geschäftstätigkeit ein Vertragabgeschlossen, so gelten die Bestimmungen der AGB dieses Teilbereiches zusätzlich zum Allgemeinen Teil.
AGB VD Deutsche WebDienst. UG
1. 1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit VD Deutsche WebDienst. UG (im nachfolgenden Anbieter genannt) für das Angebot der Marke VD Deutsche WebDienst. UG mit einem Vertragspartner (im nachfolgenden Kunde genannt). Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn der Anbieter dies schriftlich bestätigt hat. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart.
Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen. Wird in einem Teilbereich der Geschäftstätigkeit ein Vertragabgeschlossen, so gelten die Bestimmungen der AGB dieses Teilbereiches zusätzlich zum Allgemeinen Teil.
1. Der Anbieter bietet seinen Kunden Internetdienstleistungen wie z.B. Domainservices (Registrierung sowie Verwaltung der Domain) sowie Webhosting entsprechend dem mit dem Kunden geschlossenen Vertrag an.
1.2 Der Kunde bevollmächtigt VD Deutsche WebDienst. UG durch den Vertragsabschluss auf den Namen des Kunden die gewünschte Domain-Adresse zu registrieren.
VD Deutsche WebDienst. UG registriert auf den Namen des Kunden als Bevollmächtigte die vom Kunden gewünschte Domäne, sofern die vorliegende Domäne auf nicht auf eine dritte Person registriert ist. Wenn sich die Registrierung der vom Kunden gewünschten Domain auf den Namen des Kunden als unmöglich erweist, ist der Vertrag nichtig und VD Deutsche WebDienst. UG verliert das Recht, im Auftrag des Kunden hinsichtlich einer Domain-Registrierung aktiv zu werden.
Wenn die Registrierung der vom Kunden erwünschten Domäne gebührenpflichtig ist, zahlt der Kunde die Registrierung der Domain bis zum Vertragsabschluss gemäß der ausgestellten Rechnungen VD Deutsche WebDienst. UG zur angegebenen Frist. Mit der Ausstellung der Rechnung für die Registrierung der Domäne verpflichtet sich VD Deutsche WebDienst. UG nach der Registrierung der Domäne,gemäß Kundenvorschlag mit dem Kunden den Vertrag zu schließen. Das gilt jedoch nicht, wenn gravierende Gründe vorliegen, die einen Vertragsabschluss nichtig machen würden, ganz besonders im Zeitraum zwischen der Registrierung der Domäne und der Ausstellung der Rechnung. Das gilt jedoch nicht, wenn der Kunde den registrierten Domain-Namen schon hat. In diesem Fall wird VD Deutsche WebDienst. UG bevollmächtigt, den Kunden die notwendigen Instruktionen zu geben.
Der Kunde verpflichtet sich, zu gewährleisten, dass seine Domain den geltenden Gesetzen oder den guten Bräuchen nicht widerspricht, und die Rechte dritter Personen einschließlich der Rechte auf das geistige Eigentum (Urheberrecht) nicht verletzt. Der Kunde bestätigt, dass er sich ausgewiesen hat (z.B. Personalausweis) und verpflichtet sich die Bedingungen der Registrierung der Domain, bestimmt vom Verteiler der Domain zu akzeptieren.
Dem Kunden ist bekannt, dass die Rechte und die Pflichten zwischen dem Kunden und dritter Personen (hier dem Verteiler der Domain) bei der Registrierung der Domain entstehen. Der gegenwärtige Vertrag reguliert nicht das Recht des Kunden auf die Domain. VD Deutsche WebDienst. UG verteilt die Domain nicht und kann dem Kunden keine gewünschte Domain garantieren. Die Verantwortung von VD Deutsche WebDienst. UG wird hinsichtlich der Registrierung der Domain auf die vermittelnde Funktion beschränkt.
§3 Vertragsschluss, -laufzeit & -kündigung
Der Kunde gibt mit seiner Bestellung beim Anbieter ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Der Vertrag kommt zustande durch die Abgabe der Kundenerklärung bei VD Deutsche WebDienst. UG.
Der Kunde versichert mit Abgabe seiner Bestellung, dass er das 18. Lebensjahr bereits erreicht hat. Der Anbieter schließt Verträge nur mit Personen über 18 Jahren.
Der Vertrag ist ohne zeitliche Limitierung geschlossen. Eine minimale Vertragsdauer ist nicht erforderlich. Im Falle der Auflösung des Vertrags auf Kundenwunsch wird der Vertrag beendet. Die Auflösung wird an dem Tag wirksam, wenn VD Deutsche WebDienst. UG die entsprechende Mitteilung des Kunden hierüber erhalten hat. Inhalt de Auflösungsantrags ist der Wunsch der Beendigung der Dienstleistungen VD Deutsche WebDienst. UG und die Angabe des Kundenkodes. Dieser Kundencode wurde dem Kunden bei der Registrierung mitgeteilt.
Im Falle der Unterbrechung des Vertrags auf Wunsch VD Deutsche WebDienst. UG (wenn es keine triftigen Gründe gibt, liegt die Verantwortung beim Kunden) beträgt die Frist der vorläufigen Benachrichtigung 30 Tage. Jeder der Vertragspartner kann den Vertrag ohne Einhaltung der Frist der Mitteilung kündigen. Sobald der Kunde das Recht auf die mit dem Virtuellen Server verbundene Domäne verliert, ist der Vertrag beendet
Wird eine Domain gekündigt und soll sie zum Vertragsende gelöscht werden, ist der Anbieter zu einer frühzeitigen Löschung berechtigt, falls dies aus abrechnungstechnischen Gründen zur Vermeidung von Folgejahrsberechnungen notwendig ist. Kündigt ein Kunde und gibt an, dass die Domain zu einem anderen Provider wechseln soll, der neue Provider die Domain aber nicht bis zum Vertragsende übernommen hat und sich die Registrierung der Domain jährt, so wird die Domain für ein weiteres Jahr berechnet.
1. Die angegebenen Produkte, Dienstleistungen und Preise unterliegen Beschränkungen gemäß den jeweiligen Angebotsbeschreibungen http://deutschehost.de
2. Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
3. Der Vertrag wird gemäß der geltenden Preisliste abgerechnet, Preiserhöhungen während der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen.
1. Der Kunde zahlt der Deutschehost für die Erbringung der vertraglich vereinbarten Dienstleistung Geldbeträge, die aus den Rechnungen ersichtlich sind.
VD Deutsche WebDienst. UG stellt dem Kunden für die Dienstleistung die Rechnung zu den ausgewiesenen Fristen aus. Die Rechnung wird unabhängig davon ausgestellt, ob der Kunde die Dienstleistung tatsächlich nutzt oder genutzt hat.
Der Kunde begleicht die Rechnungen aus der Dienstleistung im Laufe von 10 Kalendertagen ab dem Tag des Rechnungseingangs.
VD Deutsche WebDienst. UG ist berechtigt, die Erbringung der Dienstleistung sofort zu unterbrechen, wenn der Kunde das Zahlungsziel von 10 Tagen nicht eingehalten bzw. überschritten hat.
Die Dienstleistung wird im Voraus berechnet. Für den Fall einer Vertragsunterbrechung hat der Kunde das Recht auf die Rückgabe bereits bezahlter zukünftiger Leistungen. Jedoch frühestens ab Ablauf des Zahlungsziels.
§6 Datensicherheit & Mitwirkungspflichten des Kunden
1. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an den Anbieter - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde hiervon Sicherheitskopien her, die nicht auf dem beim Anbieter gemieteten Speicherplatz abgelegt werden dürfen. Die Server werden regelmäßig gesichert, doch für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich zu übermitteln.
2. Der Anbieter kann Änderungen durchführen, sofern sie aus technischer oder rechtlicher Sicht notwendig sind oder die Änderung aufgrund des technischen Fortschritts erfolgt. Der Kunde wird über anstehende Änderungen informiert und wirkt unentgeltlich, soweit erforderlich, bei der Umstellung oder Änderung in seinem Einflussbereich mit.
§7 Veröffentlichte Inhalte, Rechtlicher Schutz des Domainnamens
1. 1. Der Kunde veröffentlicht die Inhalte für seine bestellte Dienstleistung selbstständig mit Zuhilfenahme der erhaltenen Zugangsdaten. Hierbei findet keine Überprüfung durch den Anbieter statt. Mit der Übermittlung der Web-Seiten stellt der Kunde den Anbieter von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass der Anbieter eine eingehende Einzelfallprüfung in dem Fall vornimmt, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Anbieter ist daher berechtigt, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden und/oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist.
2. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, ist der Anbieter berechtigt, sofort den Zugriff zu den entsprechenden Inhalten zu sperren, auch wenn ein Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht von Deutschland verstoßen könnte. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet.
3. Der Kunde versichert, dass durch Registrierung bzw. Konnektierung des Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden und keine gesetzeswidrigen Zwecke verfolgt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl des Domainnamens allein verantwortlich ist und erklärt sich bereit, den Anbieter von sämtlichen Schadensersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domainnamensregistrierung bzw. Konnektierung freizustellen. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen geltend machen, behält sich der Anbieter vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren oder an die Vergabestellen zurückzugeben.
§8 Haftung, Rechte und Pflichten des Anbieters
1. VD Deutsche WebDienst. UG schließt die Haftung für Schäden aus, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, auf den monatlichen Vertragswert beschränkt.
3.VD Deutsche WebDienst. UG haftet für die Erbringung der vereinbarten Dienstleistung unter Verwendung des Physischen Servers und der Software. VD Deutsche WebDienst. UG verpflichtet sich, dem Kunden eine ausführliche Einweisung der Dienstleistung zu erbringen. Zudem soll eine möglichst große Zuverlässigkeit der Funktion des Physischen Servers gewährleistet werden.
- VD Deutsche WebDienst. UG teilt dem Kunden Funktionsstörungen des Physischen Servers bei der innerhalb von 8 Stunden mit.
- VD Deutsche WebDienst. UG haftet nicht für Störungen innerhalb des Internets
- VD Deutsche WebDienst. UG bemüht sich innerhalb von maximal 3 Tagen nach Auftreten des Mangels für die Behebung der Funktionsstörung des Physischen Servers
- Sofern dem Kunden innerhalb der maximal 12 Stunden Behebungszeit der eingetretenen Funktionsstörungen Umsatzeinbusse entstanden sind, übernimmt VD Deutsche WebDienst. UG hierfür keine Haftung.
- VD Deutsche WebDienst. UG hält die Genehmigungskodes für dritte Personen geheim.
- VD Deutsche WebDienst. UG ist berechtigt, die Online-Tätigkeit des Kunden zu beobachten, damit dieser bei der Nutzung der Dienstleistung den Vertrag und geltende Gesetze nicht verletzt, einschließlich eine dem Kunden nachweisbare Überlastung des Servers.
- VD Deutsche WebDienst. UG ist berechtigt, 12 Stunden nach Zustellung der Warnung, sowohl im Falle der Abwesenheit des Kunden als auch bei einer ausbleibenden Reaktion seitens des Kunden, die vom Kunden verwendete Software, Scripts oder die übrigen Anlagen zu entfernen. Jedoch nur diese, die der Grund oder Auslöser der Behinderung des Physischen Servers sind und die eine Fortführung der Dienstleistung der Deutschehost behindern. VD Deutsche WebDienst. UG ist berechtigt, den Kunden nach der Verletzung des Vertrages erneut in die Thematik einzuweisen. Bei scharfen Verstößen, wie z.B. gegen geltendes Gesetz oder die guten Sitten kann die Notwendigkeit der Beendigung der Dienstleistung oder des Vertrages die Folge sein.
Wenn die vom Kunden verwendete Software, Scripts oder die übrigen Anlagen dem physischen Server überlastet haben und/oder Arbeitsprogrammen und Hardware des Servers Schaden zugefügt haben, ist VD Deutsche WebDienst. UG berechtigt, die Ausführung der Dienstleistung für den Kunden ohne vorläufige Warnung zu kündigen. VD Deutsche WebDienst. UG übernimmt keine Verantwortung für den Schaden, der im Zusammenhang mit den folgenden Gründen steht:
a) Der Tätigkeit dritter Personen
b) Dem Verstoß, der sich außerhalb der Kontrolle VD Deutsche WebDienst. UG befindet (Verbindungsleitungen einschließlich der digitalen Leitungen des Providers)
c) Von Ausfällen und Störungen der Elektrizitätsversorgung
d) Der Tätigkeit des Kunden nach dem Administrieren des Virtuellen Servers, einschließlich der gezeigten Produkte oder Angebote auf dem Virtuellen Server des Kunden oder dem Enthalten der elektronischen Mitteilungen, die im Verlauf der Benutzung der Dienstleistung vom Kunden bzw. dessen Kunden ausgesandt werden;
e) Den Problemen der Software, die nicht von VD Deutsche WebDienst. UG bereitgestellt wurde (sowohl vom Kunden und dessen Kunden);
f) Der Verbreitung von Viren, Trojanern etc;
g) Probleme die sich aus Erwartungshaltung des Kunden und der tatsächlichen Erfüllung der Dienstleistung ergeben. Außer die Deutschehost hat gegen geltendes Gesetz verstoßen oder grob fahrlässig gehandelt.
§10 Rechte und Pflichten des Kunden
Die Rechte, die Pflichten und die Verantwortung des Kunden der Nutzung der Dienstleistung.
Der Kunde ist im Rahmen der Dienstleistung berechtigt, den virtuellen Server für die öffentliche Präsentation seiner eigenen Angebote, der Verwaltung und der Nutzung von E-Mail Adressen und das Erhalten/Abfahrt der elektronischen Mitteilungen, sowie anderer zweckbestimmter Weise gemäß der Beschreibung der Dienstleistung zu verwenden.
Der Kunde ist für den Inhalt selbst verantwortlich. Die Nutzung des virtuellen Servers ist vertraglich geregelt, mit Rechten und Pflichten, insbesondere hinsichtlich der Administration.
Der Kunde ist verpflichtet, VD Deutsche WebDienst. UG über eventuell entstehende Probleme im Verlauf der Nutzung der Dienstleistung umgehend zu informieren. Der Kunde erhält bei der Nutzung der Dienstleistung die Unterstützung auf der Internet-Seite VD Deutsche WebDienst. UG http://deutschehost.de an die E-Mail Adresse support@deutschehost.de oder telefonisch +49 021193896457.
Der Kunde verpflichtet sich, auf dem Virtuellen Server keine Software, Scripts, Programme oder die übrigen Anlagen zu verwenden. Eine reibungslose Funktion des Physischen Servers kann deshalb durch Störungen, Überbelastung oder Beschädigungen negativ beeinträchtigt werden. Innerhalb von 12 Stunden nach dem Erhalten einer entsprechenden Warnung VD Deutsche WebDienst. UG sind diese störenden Elemente zu entfernen.
Der Kunde garantiert, dass seine Tätigkeit (einschließlich der auf der Internet-Seite dargestellten Waren und Dienstleistungen) bei der Benutzung der Dienstleistung den geltenden Gesetzen nicht widerspricht und die Rechte dritter Personen nicht beeinträchtigt werden. Das Versenden sogenannter "Spams" (unaufgeforderter Massenversand) ist nicht gestattet. Der Kunde verpflichtet zu verhindern und zu unterbinden, dass mit dem Virtuellen Server mittels des "E-Mail"-Programms und/oder den Anlagen dazu, den Internetbenutzern "Spam" oder vergleichbare Dokumente mit drohendem, verletzendem oder täuschendem Charakter zugesendet werden.
Der Kunde verpflichtet sich, die Genehmigungskodes geheim zu halten, die er von VD Deutsche WebDienst. UG zwecks Administration des Virtuellen Servers erhalten hat. Wenn der Kunde die Nutzung der Dienstleistung dritten Personen anbietet, liegt die Verantwortung für deren Handlungen gegenüber VD Deutsche WebDienst. UG nach wie vor beim Vertragspartner (= Kunde).
§11 Widerrufsrecht für Verbraucher
Email : info@deutschehost.de
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
Schlussbestimmungen & Gerichtsstand
1. Sind diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
1. 2. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist nur dann unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach den gesetzlichen Vorschriften vorzunehmenden Änderungen eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde. Der Anbieter ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit sich der Anbieter für die Erbringung der geschuldeten Leistung verbürgt.
2. 3. Gerichtsstand für Unternehmer ist Düsseldorf, der Anbieter ist berechtigt den Kunden auch an seinem Wohn- oder Niederlassungssitz zu verklagen.
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