Source: https://funkstille.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2020-08-07 09:39:34
Document Index: 89242009

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 8', '§ 6', '§ 9', '§ 312']

AGBs | Funkstille
für alle Lieferungen und Leistungen von funkstille.de, ein Webshop der Anonox GmbH (nachfolgend „Anbieter“ genannt, weitere Kontaktdaten siehe Impressum)
(2) Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB) und ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
(1) Unsere Angebote im Onlineshop sind unverbindlich. Durch Aufgabe einer Bestellung im Onlineshop macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts, welches wir annehmen können.
(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes. Waren zum Schutz der Privatsphäre und der Daten auswählen und diese über den Button „Hinzufügen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Kostenpflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf die entsprechende Checkboxe (Auswahlfeld, in dener man einen Haken setzen kann) diese Allgemeinen Vertragsbedingungen akzeptiert hat, die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen hat sowie ebenfalls die Datenschutzerklärung akzeptiert hat.
(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend insbesondere aus Bestellung, AGBen) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die zum Beispiel mit einer gesonderten E-Mail (Vertragsbestätigung) versandt wird.
(4) Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Sollten Sie ein Nutzerkonto angelegt und die Bestellung über dieses Nutzerkonto getätigt haben, können Sie den Vertragsinhalt (ihre bestellten Produkte, etc.) auf unserer Web-Seite abrufen, indem Sie sich mit dem Nutzerkonto anmelden. Wir behalten uns ausdrücklich technische Änderungen vor.
(5) Der Vertragsschluss erfolgt wahlweise in deutscher oder englischer Sprache.
(4) Auch soweit Ware als „auf Lager“ ausgezeichnet ist, sind wir zum jederzeitigen Abverkauf dieser Ware berechtigt, wenn (a) ein Hinweis auf die nur eingeschränkte Verfügbarkeit der Ware erfolgt ist oder (b) die Lieferung gegen Vorkasse erfolgt und die Zahlung nicht innerhalb eines Zeitraums von fünf Werktagen nach unserer Annahme des Angebots bei uns eingeht.
(6) In dem Fall, dass unser Lieferant Ware, die als „nicht vorrätig“ angegeben oder die gemäß Absatz 4 abverkauft wurde, nicht rechtzeitig an uns liefert, verlängert sich die jeweils nach dieser Ziffer 4 maßgebliche Lieferfrist bis zur Belieferung durch unseren Lieferanten zuzüglich eines Zeitraums von drei Arbeitstagen, höchstens jedoch um einen Zeitraum von drei Wochen, vorausgesetzt, wir haben die Verzögerung der Lieferung durch unseren Lieferanten nicht zu vertreten und haben die Ware unverzüglich nachbestellt.
(7) Falls die Ware aus einem der in Absatz 6 genannten Gründe nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, werden wir dies dem Kunden unverzüglich anzeigen. Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht bei unseren Lieferanten verfügbar, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts werden wir dem Kunden seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzuges werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt, wobei der Kunde Schadensersatz nur nach besonderer Maßgabe des § 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlangen kann.
§ 6 Preise, Kosten, Zahlungsmodalitäten
(2) Anfallende Versandkosten werden dem Kunden im Bestellprozess angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
(3) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. Es gelten die entsprechenden Hinweise in der Widerrufsbelehrung, siehe § 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(4) Der Kunde kann die Zahlung per Kreditkarte (American Express, Mastercard, Visa), Sofortüberweisung, PayPal, Vorkasse-Überweisung, Giropay oder Barzahlungsformular vornehmen.
(5) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt dieser Zinssatz für Entgeltforderungen acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(3) Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) genannt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
(2) Das Widerrufsrecht besteht, soweit nichts anderes vereinbart wurde, insbesondere nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (vergleiche § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB). Dieser Ausschluss greift bei uns insbesondere beim individuellen Aufbringen von Motiven und Logos auf die Ware. Dies kann gleichermaßen auch für die Individualisierung der Umverpackung gelten. Außerdem greift dieser Ausschluss auch bei der individuellen Fertigung von Taschen nach Maß.
(1) Der Anbieter verarbeitet Daten. Der Anbieter weist hierbei ausdrücklich auf seine separate Datenschutzerklärung hin.