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Timestamp: 2018-02-26 01:58:27
Document Index: 317999462

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 72', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE']

5A_530/2009 27.08.2009
5A_530/2009
Löschung von Betreibungen im Betreibungsregister.
Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen das Urteil vom 15. Juni 2009 der Aufsichtsbehörde über das Betreibungs- und Konkursamt Basel-Stadt.
in die Beschwerde gemäss Art. 72ff. BGG gegen das Urteil vom 15. Juni 2009 der Aufsichtsbehörde über das Betreibungs- und Konkursamt Basel-Stadt, die in Gutheissung einer Beschwerde der Beschwerdegegnerin die Nichtigkeit von 4 Betreibungen der Beschwerdeführerin (über insgesamt Fr. 318'338.--) festgestellt (Art. 22 SchKG) und das Betreibungsamt zur Löschung dieser Betreibungen angewiesen hat (BGE 115 III 24),
dass die Beschwerde zum Vornherein unzulässig ist, soweit die Beschwerdeführerin Forderungsklagen erhebt und die Durchführung von Strafuntersuchungen beantragt, weil diese Begehren nicht Gegenstand des kantonalen Verfahrens nach Art. 17 SchKG bildeten und daher auch nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sein können,
dass sodann die Aufsichtsbehörde erwog, aus den Ausführungen der Beschwerdeführerin ergebe sich keine klare Anspruchsgrundlage der Betreibungsforderungen, es handle sich vielmehr um pauschale Umschreibungen ohne Einzelheiten über die Zusammensetzung und Berechnung dieser Forderungen, in zwei Betreibungen sei die Beschwerdeführerin der Aufforderung des Betreibungsamtes zur Nachreichung von Beweismitteln für ihre Forderungen nicht nachgekommen, in einem weiteren Betreibungsverfahren habe die Beschwerdeführerin nicht beweiskräftige Unterlagen nachgereicht, auch eine Erklärung für die Verschiedenheit der Betreibungsbeträge für die angeblich gleiche Forderung habe die Beschwerdeführerin nicht geliefert, bisher habe diese sodann keinerlei Anstalten zur Beseitigung der von der Beschwerdegegnerin erhobenen Rechtsvorschläge unternommen, weil sie offensichtlich selbst nicht an die Durchsetzbarkeit ihrer Forderungen glaube,
dass die Aufsichtsbehörde aus dem erwähnten Verhalten der Beschwerdeführerin schloss, es gehe dieser nicht um die Durchsetzung wirklich bestehender Forderungen, sondern um die Diskreditierung und Schikanierung der Beschwerdegegnerin im Wirtschaftsleben, weshalb die Betreibungen als rechtsmissbräuchlich und damit als nichtig zu qualifizieren seien (BGE 115 III 18), zumal es nicht vier Betreibungen innert zweier Jahre brauche, um - wie die Beschwerdeführerin geltend mache - die Verjährung ihrer behaupteten Forderung zu unterbrechen,
dass sich die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise mit den entscheidenden Erwägungen der Aufsichtsbehörde auseinandersetzt,
dass sie erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern das Urteil Aufsichtsbehörde vom 15. Juni 2009 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass es insbesondere nicht genügt, der Beschwerdegegnerin bzw. einem S.________ pauschal kriminelles Verhalten vorzuwerfen und eine Forderung von "über" Fr. 165'650.-- zu behaupten,
Dieses Urteil wird den Parteien, der Aufsichtsbehörde über das Betreibungs- und Konkursamt Basel-Stadt und dem verfahrensbeteiligten Amt schriftlich mitgeteilt.