Source: http://www.bfe.bund.de/DE/soa/standortauswahlverfahren/standortauswahlverfahren_node.html;jsessionid=A413908D8A5EDD5271C6FD2C30A1AB91.1_cid365
Timestamp: 2017-04-28 02:24:07
Document Index: 336632488

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 3']

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StandortauswahlverfahrenDas Standortauswahlgesetz (StandAG) regelt die einzelnen Verfahrensschritte für eine ergebnisoffene, wissenschaftsbasierte und transparente Suche und Auswahl eines Standortes für den sicheren Verbleib der insbesondere Wärme entwickelnden radioaktiven Abfälle. Weiterhin bestimmt es das Ziel, künftig den Standort für ein Endlager mit der bestmöglichen Sicherheit für einen Zeitraum von einer Million Jahre in Deutschland durch Bundesgesetz festzulegen.
Dem Standortauswahlverfahren wurde die Arbeit der Kommission "Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" vorangestellt, die beim Deutschen Bundestag eingerichtet wurde. In der Sitzung am 27. Juni 2016 hat die Kommission ihren Abschlussbericht zu den für das Standortauswahlverfahren relevanten Grundsatzfragen beschlossen.
Nach der gesetzlichen Festlegung der Entscheidungsgrundlagen durch den Deutschen Bundestag beginnt das eigentliche Standortauswahlverfahren. Es basiert auf einem gestuften Verfahren, in dem die wesentlichen Entscheidungen durch gesetzliche Regelungen getroffen werden:
Ermittlung in Betracht kommender Standortregionen und Auswahl für die übertägige Erkundung (§ 13 StandAG),Entscheidung über die übertägige Erkundung (§ 14 StandAG; Festlegung durch Gesetz),Festlegung von standortbezogenen Erkundungsprogrammen und Prüfkriterien für die übertägige Erkundung (§ 15 StandAG),übertägige Erkundung und Vorschlag für die untertägige Erkundung (§ 16 StandAG),Auswahl für die untertägige Erkundung (§ 17 StandAG; Festlegung durch Gesetz),Festlegung von standortbezogenen Erkundungsprogrammen und Prüfkriterien für die untertägige Erkundung (§ 18 StandAG),vertiefte geologische Erkundung (§ 18 StandAG),abschließender Standortvergleich und Standortvorschlag durch das BfE (§ 19 StandAG),Standortentscheidung durch Gesetz (§ 20 StandAG).
Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe gemäß § 3 Standortauswahlgesetz