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Timestamp: 2016-10-22 03:35:23
Document Index: 17726341

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 276', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 98', 'Art. 98', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'Art. 276', 'Art. 176', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64', 'Art. 64', 'Art. 64']

5A_57/2014 � � Urteil vom 16. Mai 2014
Am 14. Mai 2013 reichte der Vater beim Bezirksgericht Lenzburg die Ehescheidungsklage ein und beantragte als vorsorgliche Massnahme unter anderem, es sei ihm f�r die Dauer des Verfahrens die Obhut �ber die Tochter zuzuteilen. Im erstinstanzlichen Verfahren wurde eine Verhandlung durchgef�hrt. Die Mutter verlangte ihrerseits die Zuteilung der Obhut �ber ihre Tochter. Zudem wurde aufgrund der psychischen Probleme der Mutter ein Gutachten der Psychiatrischen Dienste Aargau AG (nachfolgend PDAG) �ber ihre Erziehungsf�higkeit eingeholt. Nachdem beide Parteien zum Gutachten Stellung genommen hatten, stellte das Bezirksgericht die Tochter mit Entscheid vom 29. Oktober 2013 unter die Obhut des Vaters und regelte das Besuchs- und Ferienrecht der Mutter sowie deren Unterhaltsbeitrag an die Tochter.
Die Mutter (Beschwerdef�hrerin) beantragt dem Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen vom 22. Januar 2014, die Tochter unter ihre Obhut zu stellen, eventuell die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zur�ckzuweisen. Betreffend Neubeurteilung der �brigen Punkte sei die Sache an das Obergericht zur�ckzuweisen. Sie beantragt, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu gew�hren und eine fr�here Vereinbarung (betreffend Obhutswechsel alle 14 Tage) fortzuf�hren. Die Beschwerdef�hrerin ersucht zudem um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren. Das Obergericht hat auf eine Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet. Der Beschwerdegegner beantragt, das Gesuch abzuweisen. Ferner ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege. Mit Pr�sidialverf�gung vom 10. Februar 2014 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung verweigert. Es sind die kantonalen Akten, in der Sache aber keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
1.1.�Angefochten ist ein im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen im Scheidungsverfahren ergangener kantonal letztinstanzlicher Endentscheid, der u.a. die Obhutszuteilung betrifft. Die Beschwerde in Zivilsachen steht damit unabh�ngig von einem Mindeststreitwert grunds�tzlich offen (Art. 72 Abs. 1, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG; BGE 134 III 426 E. 2.2 S. 431).
1.2.�Da es sich bei einem gest�tzt auf Art. 276 ZPO ergangenen Entscheid um eine vorsorgliche Massnahme im Sinn von Art. 98 BGG handelt (BGE 133 III 393 E. 5.1 S. 397), kann vorliegend einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 98 BGG). Auch die Anwendung von Bundesgesetzen pr�ft das Bundesgericht im Rahmen von Art. 98 BGG nur auf Willk�r, das heisst auf eine Verletzung von Art. 9 BV hin (vgl. BGE 116 II 625 E. 3b S. 628; Urteil 5A_261/2009 vom 1. September 2009 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 135 III 608; zum Willk�rbegriff vgl. BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133). F�r die Geltendmachung der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte gilt das R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234; 134 I 83 E. 3.2 S. 88). Will der Beschwerdef�hrer die Verletzung des Willk�rverbots geltend machen, reicht es sodann nicht aus, wenn er die Lage aus seiner eigenen Sicht darlegt und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich bezeichnet. Vielmehr muss er im Einzelnen darlegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
1.3.�Der vorinstanzlich festgestellte Sachverhalt ist f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, Beweise abzunehmen und Tatsachen festzustellen, �ber die sich das kantonale Sachgericht nicht ausgesprochen hat (BGE 136 III 209 E. 6.1 S. 214). Mit der Beschwerde in Zivilsachen darf der Beschwerdef�hrer keine neuen Tatsachen und Beweismittel vorbringen, es sei denn, erst der Entscheid der Vorinstanz habe dazu Anlass gegeben (Art. 99 Abs. 1 BGG); gleich verh�lt es sich, wenn die Untersuchungsmaxime zur Anwendung kommt (Urteil 5A_645/2008 vom 27. August 2009 E. 1.4, in: Praxis 99/2010 Nr. 71 S. 517). Neu sind Tatsachen, die weder im vorangegangenen Verfahren vorgebracht noch von der Vorinstanz festgestellt wurden (BGE 136 V 362 E. 3.3.1 S. 364 f.; 136 III 123 E. 4.4.3 S. 128 f.). In der Beschwerde ist darzutun, inwiefern die Voraussetzung f�r die nachtr�glichen Vorbringen erf�llt sein soll (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395).
Strittig ist vorliegend die Frage der Obhut �ber die Tochter w�hrend der Dauer des Scheidungsverfahrens.
2.1.�Ist ein Scheidungsverfahren rechtsh�ngig, trifft das Gericht nach den Bestimmungen �ber die Wirkungen des Kindesverh�ltnisses die n�tigen Massnahmen, wenn die Ehegatten minderj�hrige Kinder haben (Art. 276 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 176 Abs. 3 ZGB). F�r die Zuteilung der Obhut an einen Elternteil gelten grunds�tzlich die gleichen Kriterien wie im Scheidungsfall. Nach der Rechtsprechung hat das Wohl des Kindes Vorrang vor allen anderen �berlegungen, insbesondere vor den W�nschen der Eltern. Vorab muss die Erziehungsf�higkeit der Eltern gekl�rt werden. Ist diese bei beiden Elternteilen gegeben, sind vor allem Kleinkinder und grundschulpflichtige Kinder demjenigen Elternteil zuzuteilen, der die M�glichkeit hat und dazu bereit ist, sie pers�nlich zu betreuen. Erf�llen beide Elternteile diese Voraussetzung ungef�hr in gleicher Weise, kann die Stabilit�t der �rtlichen und famili�ren Verh�ltnisse ausschlaggebend sein. Unter Umst�nden kann die M�glichkeit der pers�nlichen Betreuung auch dahinter zur�cktreten (Urteil 5C.212/2005 vom 25. Januar 2006 E. 4.2 und 4.4.1, in: FamPra.ch 2006 S. 753 ff.). Schliesslich ist - je nach Alter der Kinder - ihrem eindeutigen Wunsch Rechnung zu tragen. Diesen Kriterien lassen sich die weiteren Gesichtspunkte zuordnen, namentlich die Bereitschaft eines Elternteils, mit dem anderen in Kinderbelangen zusammenzuarbeiten oder die Forderung, dass eine Zuteilung der Obhut von einer pers�nlichen Bindung und echter Zuneigung getragen sein sollte (vgl. BGE 136 I 178 E. 5.3 S. 180 f.; 115 II 206 E. 4a S. 209; Urteile 5A_157/2012 vom 23. Juli 2012 E. 3.1; 5A_319/2013 vom 17. Oktober 2013 E. 2.1, in: FamPra.ch 2014 S. 179 f.).
�Bei der Beurteilung der f�r die Kinderzuteilung massgebenden Kriterien verf�gt das Sachgericht �ber grosses Ermessen (BGE 115 II 317 E. 2 S. 319; Urteil 5C.139/1996 vom 30. Oktober 1996 E. 4a, nicht publ. in BGE 122 III 401). Auf Willk�rbeschwerde hin kann das Bundesgericht deshalb nur eingreifen, wenn das Sachgericht grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgegangen ist, wenn es Gesichtspunkte ber�cksichtigt hat, die keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn es umgekehrt rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht gelassen hat. Der Ermessensentscheid muss sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 109 Ia 107 E. 2c S. 109; 132 III 97 E. 1 S. 99).
2.2.�Das Obergericht hat diese Kriterien angewendet und keinen Grund gesehen, die bezirksr�tliche Obhutszuteilung zu beanstanden. Das Bezirksgericht seinerseits ist davon ausgegangen, die bisherige Betreuung der Tochter durch beide Parteien habe gut funktioniert und beide Elternteile h�tten eine gute Beziehung zu ihrer Tochter aufbauen k�nnen. Auch die M�glichkeit, die Tochter in Zukunft pers�nlich zu betreuen, sei auf beiden Seiten grunds�tzlich gleichwertig. Zwar k�nne die Tochter momentan durch die Beschwerdef�hrerin pers�nlich betreut werden, da sie zurzeit arbeitslos sei. Jedoch befinde sich die Beschwerdef�hrerin zur Zeit auf Arbeitssuche und es sei ungewiss, ob sie wieder Nachtschichten leiste und wie diesfalls die Betreuung der Tochter geregelt werden k�nne. Auf Seiten des Beschwerdegegners sei die Betreuung w�hrend seiner berufsbedingten Abwesenheit mit dem Aufenthalt der Tochter im Tagesheim oder bei seiner Familie gel�st. Auch was die Konstanz und Stabilit�t angehe, sei bei der Beschwerdef�hrerin aufgrund ihrer derzeitigen psychischen Probleme die Ungewissheit gr�sser als beim Beschwerdegegner, der mit der Betreuung der Tochter w�hrend zweier Monate zudem bewiesen habe, dass er trotz Doppelbelastung mit Beruf und Elternschaft imstande sei, die Betreuungsfunktion zu �bernehmen und verantwortungsvoll auszu�ben. In letzter Zeit habe der Beschwerdegegner gezeigt, dass er eher bereit sei, mit der Beschwerdef�hrerin zu kooperieren, als sie mit ihm. Dagegen erhebt die Beschwerdef�hrerin eine Vielzahl von R�gen, die sie bereits vor Obergericht erhoben hat und die nachstehend unter dem eingeschr�nkten Blickwinkel der Willk�r zu pr�fen bleiben.
Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin im Zusammenhang mit dem relevanten Sachverhalt und der Beweisw�rdigung basieren wesentlich auf neuen Tatsachen und Beweismitteln, welche im bundesgerichtlichen Verfahren unzul�ssig sind, soweit nicht erst der obergerichtliche Entscheid dazu Anlass gegeben hat (Art. 99 Abs. 1 BGG; s. oben E. 1.3).
3.1.�Diese Voraussetzung ist von vornherein nicht erf�llt, soweit eine Tatsache sich zwar auf das vorinstanzliche Prozessthema bezieht, jedoch erst nach dem Zeitpunkt eingetreten ist, in welchem sie im vorinstanzlichen Verfahren letztmals h�tte ber�cksichtigt werden k�nnen. Diese so genannten "echten" Noven sind im bundesgerichtlichen Verfahren - jedenfalls soweit sie den angefochtenen Entscheid in der Sache betreffen - stets unzul�ssig. Gleiches gilt auch f�r Beweismittel, die erst nach dem angefochtenen Entscheid erstellt wurden (BGE 139 III 120 E. 3.1.2. S. 123; 135 I 221 E. 5.2.4 S. 229; 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.). Art. 99 Abs. 1 BGG zielt auf Tatsachen ab, die erst durch das angefochtene Urteil rechtserheblich werden. So kann sich die beschwerdef�hrende Partei vor Bundesgericht auf Tatsachen st�tzen, die erst aufgrund einer neuen �berraschenden rechtlichen Argumentation der Vorinstanz Rechtserheblichkeit erlangt haben (Urteil 4A_36/2008 vom 18. Februar 2008 E. 4.1). Unzul�ssig sind hingegen neue Tatsachen, die bereits der Vorinstanz h�tten vorgelegt werden k�nnen (BGE 134 V 223 E. 2.2.1 S. 227).
3.2.�Der von der Beschwerdef�hrerin eingereichte Arztbericht der PDAG datiert vom 7. Januar 2014. Er ist nach dem angefochtenen Urteil vom 9. Dezember 2013 entstanden und damit nach dem Gesagten als sog. echtes Novum im vorliegenden Beschwerdeverfahren unbeachtlich. Auch die weiteren - teilweise undatierten - neu ins Recht gelegten Schriftst�cke k�nnen nicht ber�cksichtigt werden, war es doch entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin nicht erst der vorinstanzliche Entscheid, der Anlass zur Einreichung dieser Beweismittel gab. Die Frage des Kindeswohls bzw. der Erziehungsf�higkeit war im Gegenteil bereits der zentrale Punkt des vorinstanzlichen Verfahrens.
Was die Beschwerdef�hrerin im �brigen vorbringt, um den angefochtenen Entscheid als willk�rlich hinzustellen, erweist sich als nicht stichhaltig.
4.1.�Die Vorinstanz hat sich mit der Betreuungssituation auf Seiten des Beschwerdegegners auseinandergesetzt und festgehalten, dass die Beschwerdef�hrerin keine Einw�nde hinsichtlich der F�higkeiten zur Kinderbetreuung der Angeh�rigen des Beschwerdegegners geltend mache und auch sonst keine Bedenken best�nden. Der pauschale Einwand der Beschwerdef�hrerin, eine Vielzahl von Betreuungspersonen sei gegen�ber einem kleinen Kreis ein klarer Nachteil, ist nicht geeignet, die vorinstanzlichen Erw�gungen als willk�rlich erscheinen zu lassen.
4.2.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, entgegen der Ansicht des Obergerichts ergebe sich aus dem Verhalten des Beschwerdegegners ihr gegen�ber sehr wohl eine Disqualifikation seiner Betreuungsqualit�ten. Die Beschwerdef�hrerin st�tzt sich dabei in erster Linie auf den erw�hnten Arztbericht der PDAG vom 7. Januar 2014, der als neuer Beleg nicht ber�cksichtigt werden kann (s. oben E. 3). Im �brigen hat das Obergericht erwogen, der Beschwerdegegner habe gem�ss seiner Zugabe damit gedroht, die Tochter in die T�rkei zu bringen, doch sei dies im Streit geschehen. Aufgrund der tats�chlichen Reisevorbereitungen im Sommer 2013 sei f�r Dritte erkennbar davon auszugehen gewesen, dass er nie die Absicht gehabt habe, das Kind in der T�rkei zu lassen oder mit ihm dort zu bleiben. Angesichts der konkreten Umst�nde k�nne deswegen weder auf ein Betreuungsmanko beim Beschwerdegegner noch auf eine eingeschr�nkte Bereitschaft geschlossen werden, mit der Beschwerdef�hrerin betreffend Kinderbelange zusammenzuwirken. Mit ihren anderslautenden Behauptungen �bt die Beschwerdef�hrerin lediglich unzul�ssige, appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid.
4.3.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt im Weiteren, die Vorinstanz sei zu Unrecht davon ausgegangen, dass bei ihr Unsicherheiten hinsichtlich der Entwicklung der Psyche bestehen blieben. Um diese Auffassung als willk�rlich auszuweisen, beruft sie sich erneut auf den erw�hnten Arztbericht der PDAG vom 7. Januar 2014, der jedoch als unzul�ssiges Novum nicht zu beachten ist (s. oben E. 3).
4.4.�Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Obergericht weiter vor, es habe ihre Absicht zur pers�nlichen Betreuung �bergangen. Das Obergericht hat dazu erwogen, die Beschwerdef�hrerin habe noch an der Verhandlung vor Bezirksgericht ge�ussert, dass sie eine Arbeitsstelle mit einem Vollzeitpensum suche. Zudem hat es dem Umstand Bedeutung beigemessen, dass die Beschwerdef�hrerin Inhalt und Umfang der beabsichtigten T�tigkeit f�r die Firma ihres Vaters in keiner Weise substanziiert hat. Angesichts ihrer vagen Ausf�hrungen im Berufungsverfahren erscheint es nicht willk�rlich, dass das Obergericht der Absicht der Beschwerdef�hrerin, von zu Hause aus administrative Arbeiten zu erledigen, keine entscheidende Bedeutung beigemessen und es als nicht nachvollziehbar erachtet hat, inwiefern mit dieser L�sung das Kindeswohl optimal gew�hrleistet sein soll. Soweit die Beschwerdef�hrerin erstmals vor Bundesgericht konkretisiert, sie beabsichtige, f�r ihren Vater lediglich stundenweise und zu Abwesenheitszeiten ihrer Tochter zu arbeiten, handelt es sich um neue Vorbringen, die nicht zu ber�cksichtigen sind (s. oben E. 1.3 und E. 3).
4.5.�Das Obergericht hat bez�glich des Antrags der Beschwerdef�hrerin auf Beizug der Akten des Strassenverkehrsamtes ausgef�hrt, der Beschwerdegegner habe zugestandenermassen in angetrunkenem Zustand ein Motorfahrzeug gelenkt und dabei das Kind im Auto gehabt. Daraus habe das Bezirksgericht leichte Zweifel an seiner Erziehungsf�higkeit gezogen und diese in die W�rdigung der gesamten Umst�nde einfliessen lassen. Wie das Obergericht festgehalten hat, behauptet die Beschwerdef�hrerin jedoch nicht, dass sich solches mehrfach zugetragen habe. Mangels derartiger Anhaltspunkte geht die R�ge der Beschwerdef�hrerin, das Obergericht habe willk�rlich von einem Beizug der Akten des Strassenverkehrsamtes abgesehen, fehl. Es hat vielmehr gen�gt, dass die kantonalen Gerichte dieses Verhalten des Beschwerdegegners missbilligt und klar zu seinem Nachteil ber�cksichtigt haben, auch wenn es in der Gesamtw�rdigung letztlich nicht den Ausschlag zugunsten der Obhutszuteilung an die Beschwerdef�hrerin zu geben vermocht hat.
4.6.�Schliesslich ist auch nicht ersichtlich, weshalb das Obergericht zur Einholung eines kinderpsychologischen Gutachtens verpflichtet gewesen sein soll. Im Eheschutz- bzw. Massnahmeverfahren geht es darum, m�glichst rasch eine optimale Situation f�r das Kind zu schaffen. Langwierige Abkl�rungen, etwa durch Gutachten, sollten auch im Streitfall nicht die Regel sein, sondern nur angeordnet werden, wenn besondere Umst�nde vorliegen (Urteil 5A_444/2008 vom 14. August 2008 E. 2.2 mit Hinweisen). Dies stellt auch die Beschwerdef�hrerin nicht in Abrede. Wie die ausf�hrliche Begr�ndung des angefochtenen Entscheids zeigt, war das Obergericht durchaus in der Lage, �ber die heikle Frage der Obhut w�hrend der Dauer des Verfahrens zu entscheiden. Die von der Beschwerdef�hrerin erstmals im Berufungsverfahren behauptete Gewaltanwendung seitens des Beschwerdegegners hat das Obergericht nicht als glaubhaft erachtet, zumal die Beschwerdef�hrerin keine Erkl�rung daf�r geben konnte, weshalb sie dar�ber nicht schon vor Bezirksgericht berichtet hatte. Willk�rfrei durfte deshalb von der Einholung eines Gutachtens abgesehen werden.
4.7.�Somit ist unter dem Blickwinkel der Willk�r s�mtlichen von der Beschwerdef�hrerin erhobenen R�gen kein Erfolg beschieden und gibt die W�rdigung der einzelnen Kriterien, wie sie das Obergericht vorgenommen hat, keinen Anlass, um in das Ermessen des kantonalen Gerichts einzugreifen. Die Beschwerde ist, auch was den Eventualantrag auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz betrifft, unbegr�ndet.
Bei diesem Ergebnis er�brigt es sich, auf die beantragte R�ckweisung hinsichtlich der finanziellen Folgen der Trennung einzugehen. Wie bereits im Berufungsverfahren hat die Beschwerdef�hrerin eine Neubeurteilung der finanziellen Folgen nur f�r den Fall verlangt, dass sich ihre Beschwerde gegen die Obhutszuteilung als begr�ndet erweisen sollte.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Beschwerdef�hrerin hat f�r die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie wird gegen�ber dem Beschwerdegegner zudem insofern entsch�digungspflichtig, als er mit seinem Antrag, das Gesuch um aufschiebende Wirkung abzuweisen, obsiegt hat (Art. 68 Abs. 1 BGG). Wie die vorstehenden Erw�gungen aufzeigen, muss die Beschwerde als von Anfang an aussichtslos betrachtet werden. Damit erf�llt ihr Gesuch die Voraussetzungen f�r die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht (Art. 64 Abs. 1 BGG) und ist abzuweisen. Das entsprechende Gesuch des Beschwerdegegners ist nicht gegenstandslos geworden, was dessen Anspruch auf Parteientsch�digung im Gesuchsverfahren anbetrifft, die angesichts der ausgewiesenen Mittellosigkeit der Beschwerdef�hrerin als uneinbringlich erscheint. Die Voraussetzungen f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und f�r die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes sind erf�llt (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Dem Rechtsvertreter des Beschwerdegegners ist somit f�r die Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung eine Entsch�digung aus der Gerichtskasse zu entrichten. Die Beschwerdef�hrerin hat der Gerichtskasse hierf�r Ersatz zu leisten, wenn sie sp�ter dazu in der Lage sein sollte (Art. 64 Abs. 4 BGG). Die eingereichte Honorarnote ist jedoch angemessen zu k�rzen, da sich der Beschwerdegegner in seiner Stellungnahme zum Teil bereits in der Sache ge�ussert hat.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege der Beschwerdef�hrerin wird abgewiesen, jenes des Beschwerdegegners wird gutgeheissen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist. Dem Beschwerdegegner wird Advokat Mehmet Sigirci als Rechtsbeistand beigegeben.
Advokat Mehmet Sigirci wird f�r seine Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung aus der Gerichtskasse ein Honorar von Fr. 300.-- ausgerichtet.