Source: https://www.peterlang.com/view/9783653969306/lit.html
Timestamp: 2018-02-25 14:02:52
Document Index: 163559410

Matched Legal Cases: ['§ 157', '§ 157', '§ 157', '§ 1666', 'Art. 6', '§ 1666', '§ 1666', '§ 1666', '§ 157', '§ 50', '§ 50', '§ 8', '§ 8', '§ 157', '§ 157', '§ 50', '§ 157', '§ 1666', '§ 157', '§ 1666', '§ 1666', '§ 1666', '§ 1666', '§ 1666', '§ 1666', '§ 157', 'Art. 6', 'Art. 6', '§ 155', '§ 155', '§ 157', '§ 157', '§ 157', '§ 157', '§ 157', '§ 157', '§ 157']

Literaturverzeichnis : Die verfahrensrechtliche Neuregelung der Erörterung der Kindeswohlgefährdung in § 157 FamFG
Die verfahrensrechtliche Neuregelung der Erörterung der Kindeswohlgefährdung in § 157 FamFG
Möglichkeiten und Grenzen der Umsetzung in der familiengerichtlichen Praxis
Die Autorin befasst sich mit dem öffentlichen Meinungsdiskurs und der praktischen Umsetzung von § 157 FamFG, der als Vorstufe zum Sorgerechtseingriff nach § 1666 BGB dient, um mit justiziellen Mitteln frühzeitig auf Eltern einzuwirken. Doch ist es gelungen, die Kooperation von Jugendamt und Familiengericht zu optimieren und die Eltern stärker in die Pflicht zu nehmen? Findet etwa eine Vorverlagerung der staatlichen Wächteramtsfunktion statt? Die Autorin legt dar, dass die Neuregelung zwar zu einer Qualifizierung der Entscheidungsfindung beigetragen hat, aber dennoch Unklarheiten aufweist und somit Nachbesserungsbedarf besteht.
9783653969306
http://dx.doi.org/10.3726/978-3-653-05804-8
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2015. 390 S., 1 farb. Abb., 1 s/w Abb.
Abramenko, Andrik, in: Prütting, Hanns; Helms, Tobias (Hrsg.). FamFG. Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Mit FamGKG. Kommentar. 3. Auflage, Köln 2014, (zit.: Abramenko, in: Prütting/Helms, FamFG, § Rn.).
Alberts, Hermann: Entscheidungsbesprechung zu OLG Schleswig, Beschluss v. 28.10.2011, 10 WF 185/11 (Anwaltsbeiordnung im Sorgerechtsverfahren bei Kindeswohlgefährdung), FamFR 2012, 110.
Alle, Friederike: Kindeswohlgefährdung. Das Praxishandbuch, 2., aktualisierte Auflage, Freiburg 2012 (zit.: Alle, S.).
Badura, Peter, in: Maunz, Theodor; Dürig, Günter (Begründer), Herzog, Roman; Scholz, Rupert; Herdegen, Matthias; Klein, Hans (Hrsg.). Grundgesetz Kommentar. 71. Ergänzungslieferung, München 2014 (zit.: Badura, in: Maunz/Dürig, GG-Kommentar (2014), Art. 6 Rn.).
A. Problemstellung und Erkenntnisinteresse der Bearbeitung
B. Gang der Untersuchung und Methodik
Kapitel 1: Die Einführung der Erörterung der Kindeswohlgefährdung
A. Die Erörterung bei Gericht zur Klärung der Gefahrensituation unter Hinzuziehung des Jugendamts – Interdependenzen zwischen Jugendhilfe und Justiz
I. Das Wechselspiel zwischen Jugendhilfe und Justiz in Verfahren nach §§ 1666, 1666a BGB
II. Das traditionelle Aufgabenspektrum des Familiengerichts und die Rolle des Familienrichters in Verfahren nach §§ 1666, 1666a BGB
1. Familiengericht als Letztentscheidungsinstanz
2. Kenntniserlangung und Verfahrenseinleitungskompetenz
3. Aufklärungsverpflichtung und Amtsermittlungsgrundsatz
4. Der Rückgriff auf außerjuristische Erkenntnisse für die gerichtliche Entscheidungsfindung
III. Aufgabe und Rolle des Jugendamtes in Verfahren nach §§ 1666, 1666a BGB
1. Das Jugendamt zwischen ‚Hilfe und Kontrolle‘
2. Die Aufgabe der Sicherung des Kindeswohls
3. Die Mitwirkung des Jugendamtes im gerichtlichen Verfahren
IV. Die Zusammenarbeit zwischen Familiengericht und Jugendamt in Verfahren wegen Kindeswohlgefährdung
B. Die Entstehungsgeschichte des § 157 FamFG (§ 50f FGG a.F.)
I. Die Implementierung der Erörterung in § 50f FGG (a.F.)
1. Grund und Anlass für Reformen in zivilrechtlichen Kinderschutzverfahren
a. Unzureichende Gefahrenabwendung der Eltern – Jugenddelinquenz und Vernachlässigung als Gefährdungsmerkmale
b. Versäumnisse in der interinstitutionellen Zusammenarbeit von Jugendamt und Familiengericht
c. Reaktionen auf die Einführung des § 8a SGB VIII im Wege des KICK (2005)
aa. Unsicherheiten infolge des SGB VIII
bb. Die wesentlichen Neuregelungen des KICK
cc. Die Konkretisierung des Schutzauftrages in § 8a SGB VIII und die neue Schnittstelle zwischen Jugendamt und Familiengericht
dd. Kontroversen in der Fachöffentlichkeit zur Konkretisierung des Schutzauftrages bei Kindeswohlgefährdung
ee. Die jüngsten Entwicklungen
ff. Diskussion und Ergebnis
2. Der Einsatz der Arbeitsgruppe KiWoMaG
3. Ergebnisse und Vorschläge – Vom „richterlichen Erziehungsgespräch“ zur „Erörterung der Kindeswohlgefährdung“
a. Unzureichende Erörterung von Gefahrenabwendungsmöglichkeiten in der familiengerichtlichen Praxis
b. Unsicherheiten der Familiengerichte bei nicht festgestellter Kindeswohlgefährdung
c. Anknüpfung an den Gesetzesantrag von Bayern zur Einführung eines „richterlichen Erziehungsgesprächs“
d. Der Vorschlag der Arbeitsgruppe KiWoMaG
e. Überprüfung der Gefährdungssituation nach Absehen von gerichtlichen Maßnahmen
4. Weitere Änderungsvorschläge der Arbeitsgruppe KiWoMaG
5. Konsequenz und Einflussnahme auf das Gesetzgebungsverfahren
6. Die Entwicklungen der statistischen Datenlage zur Anzahl der Sorgerechtsentzüge
7. Erster Erfahrungsbericht der AG KiWoMaG zur Umsetzung der Änderungen
II. Die Neuregelung des § 157 FamFG im Wege des FGG-Reformgesetzes (2009)
1. Die wesentlichen Zielsetzungen des FGG-Reformgesetzes
2. Die Auswirkungen der FGG-Reform auf das Verständnis der Erörterung der Kindeswohlgefährdung
III. Kritik der Fachöffentlichkeit hinsichtlich der Einführung der Erörterung der Kindeswohlgefährdung, Stellungnahme und Ergebnis
1. Kritische Stimmen der Fachöffentlichkeit
2. Stellungnahme und Ergebnis
IV. Die Zielsetzung des Gesetzgebers
1. Frühzeitiges Gespräch bei Gericht über die Gefährdungssituation und die Möglichkeit der Gefahrenabwehr
2. Hinwirken auf Kooperation mit dem Jugendamt
3. Aufzeigen der rechtlichen Konsequenzen bei Nichtannahme der notwendigen Hilfen
4. Gemeinsames Gespräch „an einem Tisch“
V. Fazit zu den wesentlichen Neuregelungen des KiWoMaG und Ergebnis zur Einführung der Erörterung der Kindeswohlgefährdung
C. Erörterung der Kindeswohlgefährdung – eine „neue“ Regelung im familiengerichtlichen Verfahren?
I. Die bisherige Rechtslage nach dem FGG
II. Unterschiede zwischen der Neuregelung des § 157 FamFG und der bisherigen Vorschrift des § 50a Abs. 1 S. 3 FGG (a.F.)
III. Konträrpositionen zur „Neuartigkeit“ der Erörterung
IV. Stellungnahme und Ergebnis zur Frage der Neuartigkeit der Erörterung
Kapitel 2: Wortlaut und Anwendungsbereich des § 157 FamFG – Inhalt, Gegenstand, Beteiligte und mögliche Ergebnisse der Erörterung der Kindeswohlgefährdung
A. Erörterung „in“ Verfahren nach §§ 1666, 1666a BGB, wie einer „möglichen“ Kindeswohlgefährdung begegnet werden kann
I. Problemaufriss – die rechtliche Einordnung des § 157 FamFG in das Verfahren nach §§ 1666, 1666a BGB
1. Tatbestand und Rechtsfolge des § 1666 BGB
a. Die Neufassung des § 1666 BGB infolge des KiWoMaG
b. Gefährdung des körperlichen, geistigen oder seelischen Wohls des Kindes
c. Die mangelnde Bereitschaft oder Fähigkeit der Eltern zur Gefahrenabwehr
d. Rechtsfolgen der §§ 1666, 1666a BGB und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
2. Kritik der Fachöffentlichkeit hinsichtlich der Neuregelungen des § 1666 BGB
3. Stellungnahme zu den Neuregelungen und Auswirkungen auf die Erörterung der Kindeswohlgefährdung
a. Diskussion und Stellungnahme zu den Neuregelungen des § 1666 BGB
b. Auswirkungen auf die Erörterung der Kindeswohlgefährdung in § 157 FamFG
II. Der Begriff der „möglichen Kindeswohlgefährdung“
2. Auslegung und Verständnis der möglichen Kindeswohlgefährdung in der Fachöffentlichkeit
3. Diskussion, Stellungnahme und Ergebnis
III. Erörterung als neuer Interventionsansatz – Vorverlagerung der staatlichen Eingriffsschwelle?
1. Konträrposition: „neue“ Eingriffsschwelle – der Staat als „Miterzieher“
2. Konträrpositionen: Hervorhebung der Verfahrenseinleitungsschwelle
3. Stellungnahme und Ergebnis
IV. Vereinbarkeit mit verfassungsrechtlichen Vorgaben?
2. Die verfassungsrechtliche Konzeption bei Kindeswohlgefährdung
a. Elternrecht und Kindeswohl, Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG
b. Das staatliche Wächteramt, Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG
3. Die Anordnung des persönlichen Erscheinens zum Termin als Eingriff?
4. Einwirkung auf die Eltern, öffentliche Hilfen (verpflichtend) anzunehmen als Eingriff?
5. Diskussion, Stellungnahme und Ergebnis
V. Erörterung als „eigener Verfahrensabschnitt“ im Verfahren – Abgrenzung zur „Anhörung“ der Eltern und zum sog. „frühen ersten Termin“
1. Die Abgrenzung zwischen „Erörterung“ und „Anhörung“
a. Die Anforderung an die Anhörung der Eltern
b. Konträrpositionen der Fachöffentlichkeit
c. Wesentliche Kritik an den Abgrenzungsmerkmalen
d. Stellungnahme und Ergebnis
2. Die Abgrenzung zum „frühen ersten Termin“ nach § 155 Abs. 2 FamFG
a. Die Begründung des Gesetzgebers zu Auslegung und Anwendungsbereich des § 155 Abs. 2 FamFG
b. Auslegungskriterien und Stimmen der Fachöffentlichkeit
c. Stellungnahme und Ergebnis
B. Die Ausgestaltung des § 157 Abs. 1 FamFG als „Soll“-Bestimmung
I. Begriffsbestimmung und Anwendungsbereich
II. Auslegung und Verständnis der „Soll“-Vorschrift in Rechtsprechung und Schrifttum
III. Konsequenz für das Verständnis der Erörterung nach § 157 Abs. 1 S. 1 FamFG
C. Die Erörterung mit den Eltern und „in geeigneten Fällen“ mit dem Kind
I. Die Beteiligung der Eltern
II. Die Beteiligung des Kindes
1. Die Begründung des Gesetzgebers und Kritik der Fachöffentlichkeit
2. Die Anforderungen an die Beteiligung und Anhörung des Kindes
III. Die Hinzuziehung weiterer Beteiligter
1. „Frühzeitige“ Hinzuziehung des Verfahrensbeistands als Interessensvertreter für das Kind?
2. Obligatorische Vertretung der Eltern durch einen Verfahrensbevollmächtigten?
3. Weitere Beteiligte
D. Erörterung der „öffentlichen Hilfen“ trotz fehlender Steuerungskompetenz des Gerichts?
I. Problemaufriss – das Fehlen einer gerichtlichen „Anordnungskompetenz“ für öffentliche Hilfen im Rahmen der Erörterung
II. Konträrpositionen der Fachöffentlichkeit zur Frage der fehlenden Anordnungsbefugnis des Familiengerichts gegenüber dem Jugendamt
III. Stellungnahme und Ergebnis
E. Mögliche Ergebnisse der Erörterung der Kindeswohlgefährdung
F. Die Prüfung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung (§ 157 Abs. 3 FamFG)
G. Zusammenfassung zu Wortlaut und Anwendungsbereich des § 157 FamFG
Kapitel 3: Die Ergebnisse qualitativer, explorativer Untersuchungen an Amtsgerichten/-Familiengerichten zur Umsetzung der Erörterung der Kindeswohlgefährdung
A. Zur Vorgehensweise und Zielsetzung der Untersuchung
I. Bisheriger Forschungsstand und Forschungslücken
II. Das Untersuchungsdesign
1. Zur Auswahl des methodischen Instrumentariums und des qualitativen Untersuchungsansatzes
2. Gründe für die Nichtberücksichtigung anderer Forschungsmethoden
3. Die ausgewählte Forschungsmethodik
a. Feldforschung – die Durchführung von nicht- teilnehmenden Beobachtungen von „Erörterungen der Kindeswohlgefährdung“ an Familiengerichten
aa. Zur Festlegung der Fragestellung
bb. Schwierigkeiten bei der Herstellung der Feldkontakte und der Materialsammlung
cc. Verwendung eines Beobachtungsbogens und Auswahl der Beobachtungskategorien
dd. Örtliche und zeitliche Begrenzung der Beobachtung
b. Die Durchführung von offenen, leitfadengestützten Experteninterviews mit Familienrichtern an Amtsgerichten und Fachkräften des Jugendamts
aa. Auswahl der Untersuchungsobjekte – Erfassung der Familienrichter und Jugendamtsmitarbeiter und Kontaktaufnahme
bb. Die Datenerhebungstechnik des Leitfadeninterviews, Konzeption und Aufbau
c. Datenauswertung mithilfe von Gedächtnisprotokollen und Tonbandaufnahmen
4. Das Auswertungsverfahren
B. Die Analyse ausgewählter Fallbeobachtungen an Amtsgerichten-Familiengerichten
I. Fall 1 – Unterlassene Vorsorgeuntersuchung für ein minderjähriges Kind (U 7a)
1. Situation bei Gericht: Terminierung und Gang des Verfahrens
a. Die Beteiligten
b. Inhalt und Gegenstand der Erörterung
c. Gefährdungslage
d. Ergebnis der Erörterung und Festlegung des weiteren Vorgehens
2. Rolle und Aufgabenwahrnehmung des Jugendamts
3. Rolle und Aufgabenwahrnehmung des Familienrichters
4. Die Zusammenarbeit von Jugendamt und Familiengericht
5. Beobachtbare Effekte auf die Eltern
II. Fall 2 – Überprüfung der Einhaltung eines Punkteplans nach Absehen von sorgerechtlichen Maßnahmen
III. Fall 3 – Fortsetzungstermin nach einstweiliger Anordnung
2. Die Rolle des Jugendamts
3. Die Rolle des Familienrichters
IV. Fall 4 – Prekäre Wohnsituation bei psychischer Erkrankung der Kindseltern
V. Fall 5 – Termin nach Inobhutnahme des dritten Kindes
VI. Fall 6 – Eineinhalb jähriges Kind von Mutter mit intellektuellen Defiziten
VII. Fall 7 – Wiederholter Suchtmittelgebrauch eines 16-jährigen Mädchens
VIII. Fall 8 – Termin nach Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts für eineinhalb jähriges Kind
C. Die Ergebnisse der Experteninterviews mit Familienrichtern sowie Fachkräften des Jugendamts
I. Die Ergebnisse der Expertenbefragungen zur Situation bei Gericht
1. Verfahrensrechtlicher Ort für die Durchführung der Erörterung der Kindeswohlgefährdung
2. Inhalt der Erörterung; der Unterschied zwischen Anhörung und Erörterung
3. Veränderungen zur bisherigen Rechtslage?
II. Die Beteiligten an der Erörterung – zur Hinzuziehung des Kindes und des Verfahrensbeistandes
III. Die Ergebnisse der Expertengespräche zur Einschätzung der Gefahrenlage, insbesondere zur Annahme einer „möglichen“ Kindeswohlgefährdung
IV. Die möglichen Ergebnisse der Erörterung
V. Zu Rolle und Aufgabenwahrnehmung des Jugendamts im Erörterungstermin
1. Intention der frühzeitigen Hinzuziehung des Familiengerichts
2. Weiterreichung von Verantwortlichkeiten?
3. Rollenklarheit hinsichtlich des eigenen Aufgabenbereichs?
VI. Zur Rolle des Familienrichters im Erörterungstermin
1. Neue Rollenzuweisung durch Erörterung?
2. Zu den Qualifikationsanforderungen an die Richter
3. Mehrbelastung durch das Erörterungsgespräch?
VII. Die Ergebnisse der Expertenbefragungen zur Zusammenarbeit von Jugendamt und Familiengericht
1. Zur Verantwortungsverteilung zwischen Familiengericht und Jugendamt
2. Kooperationsvereinbarungen im Gerichtsbezirk und Gestaltungsvorschläge?
VIII. Beobachtbare Effekte auf die Kindseltern
Kapitel 4: Gesamtergebnis der Untersuchung und Konsequenzen der Erörterung für die Anwendung in der Praxis
A. Die Ergebnisse zu Anlass und Einleitung der Erörterung der Kindeswohlgefährdung nach § 157 FamFG
B. Ergebnisse zu Dauer, Ablauf und den örtlichen Begebenheiten der Erörterung der Kindeswohlgefährdung nach § 157 FamFG
C. Ergebnisse zu Inhalt und Gegenstand des Verfahrens
I. Verfahrensrechtliche Verortung und „Frühzeitigkeit“ der Erörterung der Kindeswohlgefährdung
II. Die Abgrenzung zur „Anhörung“ nach den Ergebnissen der Untersuchung
D. Ergebnisse zu den Beteiligten an der Erörterung
E. Die Ergebnisse zur Gefährdungseinschätzung und zur Bedeutung der „möglichen“ Kindeswohlgefährdung
F. Ergebnisse zur möglichen Beendigung der Erörterung nach § 157 FamFG
G. Ergebnisse zur Rolle und Aufgabenwahrnehmung durch das Jugendamt
H. Ergebnisse zur Rolle und Aufgabenwahrnehmung durch den Familienrichter
I. Eine neue Aufgabenzuweisung?
II. Fehlende fachliche Befähigung zur Durchführung der Erörterung?
I. Ergebnisse zur Zusammenarbeit von Familiengericht und Jugendamt
J. Ergebnisse zu den beobachtbaren Effekten der Erörterung auf die Eltern
K. Zusammenfassung und Fazit
Kapitel 5: Vorschläge und Ausblick
A. Vorschläge
B. Ausblick – Möglichkeiten und Grenzen der Erörterung der Kindeswohlgefährdung in der familiengerichtlichen Praxis
A. Anschreiben an die Richter (Anhang 1)
B. Vorlage Beobachtungsprotokoll (Anhang 2)
C. Fragebogen Richter (Anhang 3)
D. Fragebogen Jugendämter (Anhang 4)