Source: http://www.juramagazin.de/54837.html
Timestamp: 2020-02-16 22:42:20
Document Index: 85170422

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 24', '§ 23', '§ 6', '§ 7', '§ 18']

﻿ Wie entwickelte sich der Gesamtbetrag der Verbundsteuern des Landes und der bereinigten Finanzausgleichsmasse in den Jahren
Wie entwickelte sich der Gesamtbetrag der Verbundsteuern des Landes und der bereinigten Finanzausgleichsmasse in den Jahren
Daten des Jahres 2010 liegen noch nicht vor.
12. Wie viele Städte und Gemeinden erhöhten jeweils in den Jahren 2000 bis 2010 ihre Realsteuerhebesätze, aufgegliedert nach Grundsteuer und Gewerbesteuer?
13. Wie entwickelte sich der Gesamtbetrag der Verbundsteuern des Landes und der bereinigten Finanzausgleichsmasse in den Jahren 2000 bis 2010?
Der Begriff der „bereinigten Finanzausgleichsmasse" ist dem Landesfinanzausgleichsgesetz fremd. Der Gesamtbetrag der Verbundsteuern des Landes, nach § 5 Abs. 1 S. 1 des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) auch Verbundmasse genannt, hat sich in den Jahren 2000 bis 2010 nach der Haushaltsplanung und dem Haushalts-Ist (bis 2009) wie folgt entwickelt:
Wie hat sich das Verstetigungsdarlehen seit seiner Einrichtung entwickelt?
Das kumulierte Verstetigungsdarlehen nach dem Stabilisierungsfonds gemäß § 5 a LFAG hat sich seit seiner Einführung zum 1.Januar 2007 wie folgt entwickelt:
Warum wird der aktuelle Stand des Verstetigungsdarlehens nicht in der Haushaltsrechnung des Landes ausgewiesen?
Bis einschließlich der Haushaltsrechnung 2007 war der Stabilisierungsfonds nicht explizit als Sondervermögen des Landes in der Übersicht 4 der Haushaltsrechnung dargestellt, sondern fand ausschließlich Berücksichtigung in Übersicht 10 als Geldforderung des Landes an die Kommunen. Die Entwicklung des Stabilisierungsfonds wird seit der Haushaltsrechnung 2008 in der Übersicht 4.3 dargestellt.
Wie entwickelte sich der Anteil der allgemeinen Zuweisungen an der Finanzausgleichsmasse in den Jahren 2000 bis 2010?
Der Anteil der allgemeinen Finanzzuweisungen an der Finanzausgleichsmasse entwickelte sich in den Jahren 2000 bis 2010 wie folgt:
Wie entwickelte sich der Anteil der Schlüsselmasse des für die Stärkung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts entscheidenden Betrages im Landeshaushaltsplan in den Jahren 2000 bis 2010?
Die Schlüsselmasse (Schlüsselzuweisungen A, Schlüsselzuweisungen B 1 und B 2 ohne Investitionsschlüsselzuweisungen) hat sich in den Jahren 2000 bis 2010 wie folgt entwickelt:
Wie entwickelte sich die Schlüsselmasse abzüglich der Leistungen, die die kommunalen Gebietskörperschaften selbst zur Finanzausgleichsmasse erbringen, in den Jahren 2000 bis 2010?
Die Finanzausgleichsmasse im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs setzt sich zusammen aus den Leistungen des Landes unter Berücksichtigung der Garantiesumme (2003 bis 2006) bzw. nach den Regelungen des Stabilisierungsfonds seit 2007 zuzüglich der Umlage Fonds „Deutsche Einheit" nach § 24 LFAG und der Finanzausgleichsumlage nach § 23 LFAG. Die beiden genannten Umlagen sind redistributive Umlagen. Eine Kürzung der Schlüsselmasse um die beiden Umlagen wäre genauso wenig aussagekräftig wie eine Kürzung alleine bei einer anderen Zuweisung, da die Finanzausgleichsmasse nach § 6 LFAG auf die allgemeinen Finanzzuweisungen (§§ 7 bis 17a LFAG) und auf die zweckgebundenen Finanzzuweisungen (§ 18 LFAG) aufgeteilt wird.
19. Wie entwickelten sich die Gesamtsteuereinnahmen des Landes und die Gesamtsteuereinnahmen der rheinland-pfälzischen kommunalen Gebietskörperschaften in den Jahren 2000 bis 2010 (absolute Höhe und prozentuale Änderung)? Daten des Jahres 2010 liegen naturgemäß noch nicht vor.
21. Wie entwickelte sich der für die Schlüsselzuweisungen A gezahlte bzw. zu zahlende Betrag zur bereinigten Finanzausgleichsmasse und zu den Verbundsteuern des Landes in den Jahren 2000 bis 2010?
Der Begriff der „bereinigten Finanzausgleichsmasse" ist dem Landesfinanzausgleichsgesetz fremd.
Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass die angefragten Relationen einer Vielzahl von Einflüssen unterliegen. Zu nennen sind z. B. die Höhe der Steuereinnahmen insgesamt, die Finanzkraftunterschiede zwischen den Kommunen sowie die Veränderung der Schwellengrenze (s. a. Antwort zu Frage 20).
Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, Statistische Berichte „Schlüsselzuweisungen" der entsprechenden Jahre, Übersicht 22.
20. Wie entwickelte sich der für die Berechnung der Schlüsselzuweisung A maßgebliche Betrag in den Jahren 2000 bis 2010 (Betrag und Veränderungsrate)?
Für die Berechnung der Schlüsselzuweisungen A sind mehrere Beträge maßgeblich.