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Timestamp: 2019-09-20 07:44:21
Document Index: 77922145

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 42', '§ 43', '§ 45', '§ 4', '§ 48']

Die SCHIG mbH ist ein Unternehmen, das im Eigentum der Republik Österreich steht. Die Vertretung der Anteilsrechte obliegt dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie. Die Gründung erfolgte im Jahr 1996 durch das Bundesgesetz über die Errichtung einer Schieneninfrastrukturfinanzierungs-Gesellschaft. Hauptzweck war die Finanzierung der Investitionen in die Schieneninfrastruktur der Haupt- und Nebenbahnen sowie die Benützungsentgeltfestsetzung und -einhebung für alle Strecken der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB). Zu den Aufgaben gehörten weiters die Vermittlung freier Zugtrassen von Privatbahnen und der Abschluss von Verträgen mit Dritten über die Mitfinanzierung und die Verwertung ihrer Strecken. Die SCHIG mbH stellte ein langfristiges Vor- und Refinanzierungsmodell dar. Darüber hinaus war es möglich, eine genaue Projektkontrolle zu implementieren und etwaige Mittelumschichtungen zwischen Infrastrukturprojekten genau zu dokumentieren und die Einhaltung von Bauzeitplänen zu kontrollieren.
Die Aufgaben umfassen in erster Linie Prüfung und Kontrolle der Mittelverwendung im Verkehr. Damit trägt die SCHIG mbH einen wichtigen Teil zur effizienten Verwendung der im Schienenverkehr investierten Steuergelder bei. Darüber hinaus ist die SCHIG mbH neutraler Dienstleister des Bundes und bietet auf Basis der gesetzlichen Aufgaben Dienstleistungen, wie beispielsweise die Trassenzuweisung oder das Schienenfahrzeugregister an. Damit unterstützt die SCHIG mbH die Bundesregierung bei der Umsetzung ihrer verkehrspolitischen Zielsetzungen, insbesondere bei der Öffnung des Eisenbahnmarktes und bei der Gewährleistung eines fairen Wettbewerbes zwischen den Schienenbahnen.
Telefon: 01/812 73 43
Fax: 01/812 73 43-1100
Zur Webseite: http://www.schig.com
Aus den gesetzlichen Bestimmungen ergeben sich für die SCHIG mbH gemäß § 3 SCHIG insbesondere folgende Aufgabenbereiche:
Mitwirkung bei der Vorbereitung und Durchführung von Zuschussverträgen gemäß § 42 BBG und der sechsjährigen Rahmenplanung gemäß § 43 BBG, insbesondere bei der *Zahlungsabwicklung, Mitwirkung bei der Kontrolle im Bereich der Finanzierung der Schieneninfrastruktur sowie die Überwachung vertraglicher Verpflichtungen gemäß § 45 BBG und § 4 des Bundesgesetzes zur Errichtung einer "Brenner Eisenbahn GmbH".
*Besorgung aller Geschäfte und Tätigkeiten, die der diskriminierungsfreien Entwicklung und Verbesserung des Eisenbahnwesens und neuer Eisenbahntechnologien auf
dem Schienennetz dienen, sowie alle damit zusammenhängenden Geschäfte und Tätigkeiten, die das Ergebnis der SCHIG mbH verbessern helfen. Weiters obliegt ihr die Mitwirkung bei der Koordinierung aller Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen für den Schienenbereich.
*Besorgung aller Geschäfte und Tätigkeiten einer akkreditierten Prüfstelle (Benannte Stelle) auf dem Gebiete des Eisenbahnwesens.
*Nach Übertragung durch ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen die Aufgabe einer Zuweisungsstelle gemäß dem sechsten Teil des Eisenbahngesetzes (EisbG) 1957.
*Geschäftsführung der Sachverständigenkommission gemäß § 48 Abs. 4 Eisenbahngesetz(EisbG) 1957.
*Abschluss von PPP-Verträgen mit Dritten über die Mitfinanzierung, die Errichtung einschließlich der Verwertung von Schieneninfrastruktur
(Public-Private-Partnership-Modell) sowie die Abwicklung von damit verbundenen Projekten.
Auf Basis dieser gesetzlichen Vorgaben bietet die SCHIG mbH auch Leistungen als Benannte Stelle für Interoperabilität an. Weiters ist sie als Abwicklungsstelle für den Klima- und Energiefonds tätig.
Schienenverkehr Schieneninfrastruktur Eisenbahnwesen Projektmanagement Koordination Kooperation Benannte Stelle Interoperabilität