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Timestamp: 2016-10-27 11:12:54
Document Index: 6463932

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 99', 'Art. 29', 'Art. 4', 'Art. 29', 'Art. 4', 'Art. 13', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 66']

1C_225/2011 (08.09.2011)
1C_225/2011
Urteil vom 8. September 2011
Politische Gemeinde Rorschacherberg,
vertreten durch F�rsprecher Christoph Bernet,
Baubewilligung (Neubau Einfamilienhaus),
Beschwerde gegen das Urteil vom 12. April 2011
W.________ ist Eigent�mer des un�berbauten Grundst�cks Nr. 1506 an der Heidenerstrasse, Burenweid, Grundbuch Rorschacherberg. Es liegt gem�ss dem kantonalen Richtplan und der Schutzverordnung der Gemeinde Rorschacherberg vom 21. April 1993 (im Folgenden: Schutzverordnung) in einem Landschaftsschutzgebiet und f�llt stark nach Norden ab. Der �stliche Teil des Grundst�cks liegt gem�ss Teilzonenplan Unterwienachtstr�sschen vom 14. Juli 2003 in der Wohnzone (W2), der westliche Teil gem�ss Zonenplan der Gemeinde Rorschacherberg vom 20. Oktober 1982 in der Landwirtschaftszone.
W.________ hat bereits mehrfach Gesuche f�r die �berbauung seines Grundst�cks eingereicht.
Ein Baugesuch vom 16. Januar 2006 wurde vom Gemeinderat Rorschacherberg am 5. September 2006 bewilligt. Das u.a. von X.________ angerufene Baudepartement kam in einer ersten Beurteilung zum Ergebnis, dass die Rekurse gute Aussicht auf Erfolg h�tten, weil das Bauvorhaben aufgrund diverser Planungenauigkeiten und Unklarheiten nicht als baurechtskonform bewilligt werden k�nne. Daraufhin wurde das Baugesuch zur�ckgezogen.
Am 5. November 2007 reichte W.________ ein Baugesuch f�r ein Einfamilienhaus auf dem der Bauzone zugewiesenen Teil seines Grundst�cks ein. Gegen das Bauvorhaben erhoben wiederum mehrere Anwohner, darunter X.________, Einsprache. Am 8. Juli 2008 wies der Gemeinderat Rorschacherberg die Einsprachen ab und erteilte die Baubewilligung. Dagegen erhoben die Einsprecher Rekurs an das Baudepartement und, nach Abweisung des Rekurses, Beschwerde an das Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen. Dieses hiess die Beschwerden am 15. Oktober 2009 gut, soweit es darauf eintrat. Es ging davon aus, die nach Art. 9 Abs. 2 der Schutzverordnung gebotene gute Einf�gung in das Landschaftsbild sei aufgrund der Beurteilung des Hochbauamts nicht ausgewiesen. Zudem verletze das geplante 30 m lange Wohnhaus in verschiedenen Punkten Vorschriften des Baureglements.
Am 8. Januar 2010 reichte W.________ ein neues Baugesuch ein. Nach den Pl�nen ist der Neubau eines kleineren zweigeschossigen Einfamilienhauses mit einem Grundriss von 16 x 16 m vorgesehen, das neben der Wohnnutzung auch einen privaten Arbeitsplatz des Gesuchstellers beinhaltet.
Gegen dieses Vorhaben erhoben X.________ sowie Y.________, Eigent�merin des Grundst�cks Nr. 1507, und Z.________, Eigent�mer des Grundst�cks Nr. 817, gemeinsam Einsprache. Am 27. April 2010 wies der Gemeinderat die Einsprachen ab und erteilte die Baubewilligung.
Dagegen erhoben die Einsprecher Rekurs an das Baudepartement. Dieses holte einen Amtsbericht des Hochbauamts ein. In seinem Bericht vom 16. August 2010 kam das Hochbauamt zum Ergebnis, dass das geplante Wohnhaus die ortsbaulichen und architektonischen Anforderungen erf�lle und sich gut in das Landschaftsbild einf�ge. Am 3. September 2010 wies das Baudepartement den Rekurs ab.
Dagegen f�hrten die Einsprecher Beschwerde an das Verwaltungsgericht. Dieses wies die Beschwerde am 12. April 2011 ab.
Gegen den verwaltungsgerichtlichen Entscheid haben X.________, Y.________ und Z.________ (im Folgenden: die Beschwerdef�hrer) am 19. Mai 2011 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Sie beantragen, der angefochtene Entscheid sowie die vorinstanzlichen Entscheide des Baudepartements und des Gemeinderats betreffend das Baugesuch Nr. 10.003 seien aufzuheben und die Baubewilligung zu verweigern. Eventualiter sei die Sache zu neuer Beurteilung an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragen sie die Einholung eines unabh�ngigen Gutachtens, insbesondere zur Einf�gung bzw. zur Wirkung des Bauvorhabens im Landschaftsschutzgebiet, sowie die Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung.
W.________ (im Folgenden: der Beschwerdegegner) sowie das Baudepartement und das Verwaltungsgericht beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen.
In ihrer Replik vom 25. August 2011 halten die Beschwerdef�hrer an ihren Antr�gen fest.
Mit Verf�gung vom 16. Juni 2011 wurde das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen.
Da die Sachurteilsvoraussetzungen der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vorliegen, ist auf die Beschwerde grunds�tzlich einzutreten.
1.1 Die Verletzung von Grundrechten - einschliesslich die willk�rliche Anwendung von kantonalem Recht - wird vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen gepr�ft, sondern nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). F�r derartige R�gen gelten qualifizierte Begr�ndungsanforderungen (BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 mit Hinweisen): Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind.
1.2 Das Bundesgericht ist an den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt gebunden, soweit dieser nicht offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht (Art. 105 und Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel k�nnen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdef�hrer r�gen die Verletzung von Verfahrensgarantien (Art. 29 Abs. 1 und 2 BV; Art. 4 lit. a und c der Verfassung des Kantons St. Gallen vom 10. Juni 2001 [KV/SG]) im Zusammenhang mit dem Amtsbericht des Hochbauamts vom 16. August 2010.
2.1 Sie machen geltend, der Sachbearbeiter des Hochbauamts sei nicht mehr unbefangen gewesen, nachdem er bereits das (nach Auffassung der Beschwerdef�hrer praktisch identische) Baugesuch von 2007 als bewilligungsf�hig und landschaftsvertr�glich erachtet habe. Es sei daher von Beginn weg klar gewesen, dass sich das Hochbauamt auch f�r das �berarbeitete Projekt aussprechen w�rde.
In dieser Situation h�tte zwingend eine unabh�ngige Expertise eingeholt werden m�ssen. Dies sei von den Beschwerdef�hrern auch beantragt worden. Diesem Beweisantrag sei jedoch nicht stattgegeben worden, und zwar ohne Begr�ndung. Zudem habe das Baudepartement seine Pr�fungsbefugnisse und -pflichten nicht wahrgenommen, indem es auf weitere Abkl�rungen verzichtete.
Am 24. August 2010 sei den Beschwerdef�hrern der Amtsbericht des Hochbauamts zugestellt worden. Am 27. August 2010 habe ihr Rechtsvertreter um eine Frist von mindestens 20 Tagen zur Einreichung einer Stellungnahme und eines Gegengutachtens ersucht. Dieser Antrag sei abgelehnt worden mit dem Hinweis, es stehe den Beschwerdef�hrern frei, eine Stellungnahme einzureichen. Aufgrund der knappen Zeitbemessung sei es ihnen nur m�glich gewesen, ihren Standpunkt am 1. September 2010 summarisch darzulegen. Dagegen h�tten sie keine M�glichkeit mehr gehabt, eine Beurteilung durch einen Architekten oder eine Heimatschutzorganisation vornehmen zu lassen. Ihnen sei auch keine Gelegenheit gegeben worden, sich zur Wahl des Gutachters und zum Beweisergebnis zu �ussern.
Das Verwaltungsgericht sei auf diese formellen R�gen der Beschwerdef�hrer nicht eingegangen und habe damit ebenfalls die Begr�ndungspflicht verletzt.
2.2 Das Baudepartement h�lt dazu in seiner Vernehmlassung (vor Bundesgericht, wie auch schon vor Verwaltungsgericht) fest, dass es bei der Rekursbearbeitung regelm�ssig auf die Sachkunde seiner eigenen �mter und Fachstellen abstelle. Das Hochbauamt sei - wie schon im vorangegangenen Verfahren - von der Rechtsabteilung zur Erstellung eines Amtsberichts eingeladen worden. Diese Einladung vom 5. Juli 2010 sei von den Rekurrenten nicht bestritten worden. Erst nach Zustellung des Amtsberichts am 19. August 2010 und der gleichzeitigen Ank�ndigung des Entscheids h�tten sie die M�glichkeit zur Stellungnahme und zur Einreichung eines Gegengutachtens verlangt. Die M�glichkeit zur Stellungnahme sei ihnen einger�umt worden, weshalb keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vorliege.
2.3 Es trifft zu, dass sich der angefochtene Entscheid vor allem mit der materiellen Kritik der Beschwerdef�hrer am Amtsbericht vom 16. August 2010 auseinandersetzt. Das Verwaltungsgericht hielt fest, es k�nne sich der Auffassung der Beschwerdef�hrer, wonach das Projekt hinsichtlich Bauart und Wirkung keine �nderungen gegen�ber dem fr�heren, als unzul�ssig beurteilten Projekt aufweise, nicht anschliessen. Das nunmehr geplante Geb�ude sei erheblich kleiner dimensioniert als das fr�here Projekt. Aufgrund der Dimensionierung und der Bauart sei die Auffassung der Vorinstanz nicht unhaltbar. Insgesamt gelangte das Verwaltungsgericht zum Ergebnis, das Erfordernis der guten Einordnung sei erf�llt und es k�nne dem Baudepartement keine Rechtsverletzung vorgeworfen werden.
Daraus ergibt sich zugleich, dass das Verwaltungsgericht die R�ge der unzul�ssigen Vorbefassung des Hochbauamts aufgrund seines fr�heren Amtsberichts zum Baugesuch von 2007 f�r unbegr�ndet erachtete, weil es sich um ein neues, wesentlich ge�ndertes Baugesuch handle. Zumindest konkludent bejahte es damit auch die Zul�ssigkeit der Beauftragung des Hochbauamts mit dem Amtsbericht und verneinte damit die Notwendigkeit einer unabh�ngigen Expertise.
Keinerlei Ausf�hrungen enth�lt das angefochtene Urteil dagegen zur Frage, ob die Frist zur Stellungnahme zum Amtsbericht zu kurz gewesen sei. Ob sich das Verwaltungsgericht in diesem Punkt (stillschweigend) der Begr�ndung des Baudepartements angeschlossen hat, oder ob insoweit eine Verletzung der Begr�ndungspflicht vorliegt, kann letztlich offenbleiben: Da es sich um eine Rechtsfrage des Bundes- bzw. des kantonalen Verfassungsrechts (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 4 lit. c KV/SG) handelt, die das Bundesgericht frei pr�fen kann, kann eine allf�llige Verletzung der Begr�ndungspflicht noch im bundesgerichtlichen Verfahren geheilt werden.
2.4 Es entspricht der Praxis des Baudepartements und ist auch in anderen Kantonen �blich, im Rekursverfahren grunds�tzlich auf den Sachverstand der eigenen �mter und Mitarbeiter abzustellen, anstatt externe Gutachten einzuholen, die nicht nur zus�tzliche Kosten verursachen, sondern i.d.R. auch die Verfahrensdauer verl�ngern. Der Umstand, dass der Sachbearbeiter des Hochbauamts bereits in einem fr�heren Baugesuchsverfahren des Beschwerdegegners einen Amtsbericht verfasst hatte, begr�ndet f�r sich allein noch keine unzul�ssige Vorbefassung (vgl. dazu die Rechtsprechungs�bersicht im Urteil 1C_150/2009 vom 8. September 2009 E. 3.5). Dies gilt erst recht, wenn im zweiten Umgang nicht mehr dasselbe, sondern ein neues, redimensioniertes Bauvorhaben zu beurteilen ist (vgl. dazu n�her unten, E. 3.2).
Art. 13 des St. Galler Gesetzes �ber die Verwaltungsrechtspflege vom 16. Mai 1965 (VRP/SG) verweist nur f�r (verwaltungsexterne) Sachverst�ndigengutachten, nicht aber f�r (verwaltungsinterne) Amtsberichte auf die Bestimmungen der Zivilprozessordnung. Insofern gen�gte es, den Beschwerdef�hrern eine Kopie des Schreibens vom 5. Juli 2010 an das Hochbauamt zuzustellen. Die Beschwerdef�hrer h�tten somit die M�glichkeit gehabt, bereits zu diesem Zeitpunkt Einw�nde gegen die Einholung eines Amtsberichts des Hochbauamtes bzw. gegen die Unbefangenheit einzelner Sachbearbeiter dieses Amtes geltend zu machen.
2.5 Der Amtsbericht wurde ihnen mit Schreiben vom 19. August 2010 zugestellt. Mit E-Mail vom 27. August 2010 teilte der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrer mit, seine Mandantschaft w�nsche, sich zum Amtsbericht zu �ussern und gegebenenfalls ein Gegengutachten einzureichen; hierf�r sei ihr eine Frist von mindestens 20 Tagen anzusetzen. Der juristische Mitarbeiter des Baudepartements antwortete telefonisch und best�tigte nochmals per E-Mail, dass es den Beschwerdef�hrern selbstverst�ndlich freistehe, eine Stellungnahme zum Amtsbericht einzureichen. Ein Parteigutachten mache dagegen wenig Sinn, weil das Baudepartement bei seinem Entscheid regelm�ssig auf den Fachbericht seiner eigenen Fachstellen abstelle. Eine Frist von 20 Tagen k�nne leider nicht einger�umt werden, weil beabsichtigt sei, in der n�chsten Woche mit dem Entscheidentwurf zu beginnen. Die Beschwerdef�hrer wurden deshalb ersucht, eine allf�llige Stellungnahme schnellstens einzureichen. Daraufhin reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrer am 1. September 2010 eine summarische Stellungnahme ein.
Dieses Vorgehen ist aus Sicht des rechtlichen Geh�rs nicht zu beanstanden. Die Beschwerdef�hrer bzw. deren Rechtsvertreter waren mit dem Bauvorhaben und den �rtlichen Umst�nden vertraut, weshalb es ihnen m�glich gewesen w�re, eine mehr als nur summarische Stellungnahme zum Amtsbericht abzugeben, ohne dass sie hierf�r zwingend einen Architekten oder eine Heimatschutzorganisation h�tten konsultieren m�ssen. In diesem Zusammenhang ist auch zu ber�cksichtigen, dass sie zwar um "schnellstm�gliche" Stellungnahme ersucht wurden, ihnen hierf�r aber keine feste Frist gesetzt wurde. Insofern h�tten die Beschwerdef�hrer auch noch einige Tage mehr f�r ihre Stellungnahme beanspruchen k�nnen; diesfalls h�tte das Baudepartement mit seinem Entscheid zuwarten m�ssen.
Insgesamt ist daher eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs zu verneinen.
2.6 Ist die Einholung des Amtsberichts des Hochbaudepartements aus rechtlicher Sicht nicht zu beanstanden, durften das Baudepartement und das Verwaltungsgericht auf diesen Bericht abstellen. Es besteht auch vor Bundesgericht kein Anlass, eine unabh�ngige Expertise einzuholen.
In der Sache r�gen die Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) bei der Beweisw�rdigung und bei der Rechtsanwendung.
3.1 Sie sind der Auffassung, die Vorinstanzen h�tten die gem�ss Art. 9 Abs. 2 Schutzverordnung gebotene "gute" Einf�gung ins Landschaftsbild in unhaltbarer Weise bejaht. Hierf�r berufen sie sich vor allem auf den Amtsbericht des Hochbauamts vom 27. November 2008 zum ersten Projekt. Damals habe derselbe Mitarbeiter des Hochbauamts das Geb�ude (nur) als im Landschaftsschutzgebiet "vertr�glich" beurteilt. Dagegen sei er im Bericht vom 16. August 2010 zum Ergebnis gekommen, das Wohnhaus f�ge sich "gut" in das Landschaftsbild ein, obwohl das Projekt bez�glich seiner Erscheinung keine grosse �nderung erfahren habe. Es handle sich weiterhin um ein schlichtes, kubisches Erscheinungsbild, welches durch grossz�gige Verglasungen gegen Norden und eine geschlossene Fassade gegen S�den sowie eine Fenstergruppe im Osten und Weste gepr�gt sei. Auch an der Farbgestaltung und an der Terrainanpassung habe es keine �nderungen gegeben. Das Bauvorhaben trete somit in der Landschaft gleich in Erscheinung wie die fr�her geplante Baute, weshalb der pl�tzliche Wandel von "vertr�glich" zu "gut einf�gen" sachlich nicht nachvollziehbar sei. Sei das fr�here Bauvorhaben vom Verwaltungsgericht als unzul�ssig beurteilt worden, so sei es willk�rlich, heute von einer guten Einf�gung in die Schutzzone auszugehen.
Widerspr�chlich sei es auch, wenn im ersten Amtsbericht betont werde, dass es nicht um die Architektur des Projektes gehe, sondern um dessen Einf�gung in die Landschaft, im zweiten Amtsbericht dann aber die architektonische Gestaltung als Begr�ndung f�r die gute Einf�gung der Baute in die Landschaft verwendet werde.
3.2 Wie ein Vergleich mit dem Bauvorhaben 2007 zeigt, weist das hier zu beurteilende Bauvorhaben eine andere Form und erheblich kleinere Dimensionen auf als das Vorg�ngerprojekt: W�hrend das Bauvorhaben 2007 eine polygonale Grundform mit einer L�nge (S�dfassade) von rund 30 m aufwies, ist das neue Bauvorhaben quadratisch, mit Seitenl�ngen von 16 x 16 m.
Im Amtsbericht vom 27. November 2008 wurde dazu ausgef�hrt, trotz aller Klarheit und schlichten Erscheinung bleibe das Projekt in seiner Art schematisch und gehe wenig auf die Qualit�ten des Orts ein; der Grund f�r die polygonale Grundform und die Abdrehung aus der Strassenflucht k�nnten nicht gelesen werden; an dieser exponierten Lage, am �bergang von Wiesfl�che zu Siedlung, verm�ge der Bau nicht ganz die erwarteten ortsbaulichen und architektonischen Qualit�ten zu erf�llen. Auf diese Passage st�tzte sich das Verwaltungsgericht in seinem Entscheid vom 15. Oktober 2009 (E. 3.5.1 S. 24 oben) massgeblich, um die Beschwerde gutzuheissen.
Im Amtsbericht vom 16. August 2010 wird dagegen ausgef�hrt, das geplante Wohnhaus weise einen schlichten, kubischen Bauk�rper auf. Die in der Gr�sse angemessene quadratische Grundform mit 16 m Kantenl�nge werde parallel zur Heidenerstrasse gestellt (S. 1). Im Vergleich mit dem ersten Projekt sei nicht nur die L�ngenausdehnung fast halbiert, sondern die Grundform sei nun orthogonal und das Geb�ude parallel zur Strasse ausgerichtet (S. 2). Insgesamt kommt das Hochbauamt zum Ergebnis, das geplante Wohnhaus, in seiner zeitgem�ssen und einfachen, zur�ckhaltenden Gestaltung und seiner nachhaltigen Materialwahl erf�lle die ortsbaulichen und architektonischen Anforderungen und f�ge sich gut in das Landschaftsbild ein.
Wie sich aus dem Vergleich ergibt, spielten die Form (quadratisch bzw. polygonal), die Lage (parallel zur Strassenachse bzw. von ihr abgedreht) und die Dimensionierung des Bauwerks (L�nge von 30 bzw. von nur 16 m) bei der Beurteilung der Landschaftsvertr�glichkeit der Projekte eine wichtige Rolle. Da sich die Bauvorhaben in diesen Punkten wesentlich voneinander unterscheiden, bestehen sachliche Gr�nde f�r die unterschiedliche Beurteilung beider Bauprojekte.
Die Unterscheidung zwischen architektonischen Qualit�ten einerseits und der Einf�gung in die Landschaft andererseits, die im ersten Amtsbericht vorgenommen wurde, erscheint kaum durchf�hrbar und wurde auch im Verwaltungsgerichtsentscheid vom 15. September 2009 (S. 24) nicht �bernommen. Insofern ist es nachvollziehbar und jedenfalls nicht willk�rlich, wenn diese Unterscheidung im zweiten Amtsbericht nicht mehr getroffen wurde.
Der Entscheid der Vorinstanzen, die gute Einf�gung des Bauvorhabens in die Landschaft zu bejahen, kann daher nicht als unhaltbar bzw. willk�rlich erachtet werden.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 und 68 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden den Beschwerdef�hrern auferlegt.
Die Beschwerdef�hrer haben W.________ f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Politischen Gemeinde Rorschacherberg, dem Baudepartement und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. September 2011