Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F01-03-2010-9C_740-2009
Timestamp: 2016-10-22 18:08:54
Document Index: 115320003

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 24', 'Art. 6', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 6', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64', 'Art. 64']

T.________, vertreten durch Rechtsanw�ltin Barbara Lind,
Die 1971 geborene T.________ arbeitete von 1994 bis 2001 als Fahrlehrerin und �bte nebenbei noch andere T�tigkeiten aus. Am 29. November 2001 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an, wobei sie Berufsberatung, Umschulung auf eine neue T�tigkeit und eine Rente beantragte. Die IV-Stelle des Kantons Aargau (IV-Stelle) holte verschiedene medizinische Berichte ein und veranlasste ein Gutachten, welches am 19. Januar 2004 in der Klinik X._________ erstattet wurde. Zudem liess die IV-Stelle am Spital B.________ durch die Medizinische Abkl�rungsstation (MEDAS) ein interdisziplin�res Gutachten vom 16. September 2005 erstellen. Darin wurden, mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit, ein lumboradikul�res Reiz- und sensomotorisches Ausfallsyndrom S1 rechts bei lumbaler Diskushernie L5/S1 mediolateral rechts mit Wurzelkompression S1, und ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit, eine H�moglobin-Lepore-Anomalie kongenital diagnostiziert. Mit Verf�gungen vom 28. April 2006 wies die IV-Stelle aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 20 % sowohl das Begehren um Umschulung als auch das Rentenbegehren ab. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 13. M�rz 2007 ab.
T.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit den Rechtsbegehren, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und unter Kosten- und Entsch�digungsfolge habe die Invalidenversicherung f�r die Kosten einer Umschulung zur Fussreflexzonenmasseurin aufzukommen und es seien ihr Taggelder sowie eine volle bzw. eine halbe Invalidenrente auszurichten. Eventuell sei die Angelegenheit zur�ckzuweisen an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme weiterer Abkl�rungen, namentlich zur Einholung eines Obergutachtens, subeventuell und gest�tzt auf ihr im vorinstanzlichen Verfahren gestelltes prozessuales Rechtsbegehren gem�ss Art. 6 Ziff. 1 EMRK, an die Vorinstanz zur Durchf�hrung einer �ffentlichen Parteiverhandlung. Sie ersucht ferner um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
IV-Stelle, Vorinstanz und Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) verzichten auf eine Vernehmlassung.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Anspruch auf Umschulung und Taggelder (Art. 8 und 17, Art. 24, 24bis und 25 IVG, Art. 6 IVV), �ber die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie die Invalidit�tsbemessung nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Ebenfalls richtig sind die Ausf�hrungen zum Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten und zur Beweisw�rdigung (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.; 122 V 157 E. 1c S. 160 ff., je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400). Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen sind die Anspr�che der Versicherten auf Umschulung und Taggelder sowie auf eine Invalidenrente. Dabei steht insbesondere in Frage, ob Vorinstanz und Verwaltung bei der Beurteilung der Arbeitsf�higkeit zu Recht auf das interdisziplin�re MEDAS-Gutachten vom 16. September 2005 abgestellt haben.
3.1 Das Gutachten der MEDAS erf�llt die von der Rechtsprechung gestellten Anforderungen an ein �rztliches Gutachten (vgl. E. 2 hievor). Dabei erw�hnt Frau Dr. med. C.________ in ihrem orthop�dischen Teilgutachten entgegen den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin durchaus auch in differenzierter Weise die von der Explorandin im Rahmen der Untersuchung ge�usserten Schmerzen und ist ihr Bericht auch nicht unsachlich. Die abweichenden �rztlichen Stellungnahmen, auf die sich die Beschwerdef�hrerin st�tzt, sind teilweise wesentlich �lter als das Gutachten. Zudem ist die auf das Gutachten gest�tzte vorinstanzliche Feststellung, die Beschwerdef�hrerin sei auch in der bisherigen T�tigkeit als Fahrlehrerin zu 70 % arbeitsf�hig, nicht offensichtlich unrichtig. Dabei ergibt sich auch dann kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad, wenn man mit der Beschwerdef�hrerin davon ausgeht, sie w�re als im Gesundheitsfall zu 100 % Erwerbst�tige einzustufen, was bei eingeschr�nkter Arbeitsf�higkeit, aber bei nach wie vor im bisher ausge�bten Beruf zumutbarer T�tigkeit, einen der Arbeitsunf�higkeit entsprechenden Invalidit�tsgrad von 30% ergeben w�rde.
3.2 Ein Anspruch auf Umschulung zur Fussreflexzonenmasseurin k�nnte unter diesen Umst�nden grunds�tzlich gegeben sein (BGE 124 V 108 E. 2b S. 111; AHI-Praxis 2000, S. 27 E. 2b und 62 E. 1). Nachdem die Beschwerdef�hrerin nach ihren eigenen Angaben mit der angestrebten neuen T�tigkeit jedoch nur ungef�hr 50 % des bisherigen Einkommens verdient, somit weniger als sie zumutbarerweise im bisherigen Beruf verdienen k�nnte (E. 3.1), kann die Umschulung nicht dazu dienen, ihre Erwerbsf�higkeit zu erhalten oder zu verbessern, so dass die Voraussetzungen von Art. 17 IVG nicht erf�llt sind.
3.3 Allerdings ist zu beachten, dass die Aussage zur Arbeitsf�higkeit der Versicherten im MEDAS-Gutachten vom 16. September 2005 f�r den Gutachtenszeitpunkt gilt. Darin wird ausdr�cklich gesagt, dass nach den Unterlagen eine medizinisch begr�ndete Arbeitsunf�higkeit von 20 % oder mehr seit dem 3. September 2001 besteht, aber die seitherige Entwicklung des Grades der Arbeitsf�higkeit nicht beantwortbar ist. Auch die Vorinstanz macht in ihren Ausf�hrungen keine Feststellungen zur Arbeitsf�higkeit vor dem Gutachtenszeitpunkt, sondern st�tzt sich einzig auf das Gutachten. Insoweit wurde der Sachverhalt unvollst�ndig festgestellt. Es ist in der Tat nicht auszuschliessen, dass diese Unvollst�ndigkeit ergebnisrelevant sein k�nnte, erachten doch die fr�heren Arztberichte eine Besserung als m�glich. Dementsprechend ist denkbar, dass vor dem Begutachtungszeitpunkt in der MEDAS die Arbeitsunf�higkeit der Versicherten h�her war. Die Arbeitsf�higkeit gem�ss Gutachten ist somit ab Begutachtungszeitpunkt (in Bezug auf die wesentlichen Teilbegutachtungen: Juli 2005) massgebend, w�hrend f�r die vorangegangene Zeit die Sache an die IV-Stelle zur Feststellung des Invalidit�tsgrads und des allf�lligen Anspruchs auf eine zeitlich befristete Invalidenrente zur�ckzuweisen ist.
Ist somit die Sache zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen, entf�llt die R�ge der Verletzung von Art. 6 Ziff. 1 EMRK wegen Nichtdurchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung, hat doch die Beschwerdef�hrerin vor der Vorinstanz diesen Antrag ausdr�cklich nur f�r den Fall gestellt, dass die Akten nicht zur Vornahme weiterer Abkl�rungen zur�ckgewiesen werden, so dass mit dem vorliegenden Verfahrensausgang der Antrag hinf�llig wird.
Die Gerichtskosten werden im Ausmass des teilweisen Unterliegens der Beschwerdef�hrerin und der Beschwerdegegnerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdef�hrerin in diesem Umfang eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG). Im Ausmass des Unterliegens wird der Beschwerdef�hrerin die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gew�hrt (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG) unter Hinweis auf die R�ckerstattungspflicht, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 20. Mai 2009 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 13. M�rz 2007 werden aufgehoben. Es wird die Sache an die IV-Stelle des Kantons Aargau zur�ckgewiesen, damit sie �ber den Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf eine zeitlich befristete Invalidenrente im Sinne der Erw�gungen neu verf�ge. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Rechtsanw�ltin Barbara Lind, Frick, wird als unentgeltliche Anw�ltin der Beschwerdef�hrerin bestellt, und es wird ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'400.- ausgerichtet.