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Timestamp: 2018-07-23 15:42:10
Document Index: 267925953

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 142', '§ 7', '§ 6', '§ 6', '§ 3']

Stadt Horn - Bad Meinberg | Bekanntmachungen
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Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Horn-Bad Meinberg werden öffentliche Bekanntmachungen, die durch Rechtsvorschriften vorgeschrieben sind, im Kreisblatt - Amtsblatt des Kreises Lippe und seiner Städte und Gemeinden - vollzogen.
Ist eine öffentliche Bekanntmachung in der zuvor aufgeführten festgelegten Form infolge höherer Gewalt oder sonstiger unabwendbarer Ereignisse nicht möglich, so erfolgt die Bekanntmachung ersatzweise durch Aushang (Anschlag) in den Bekanntmachungskästen in der Fußgängerpassage am Rathausplatz (heute: Marktplatz) im Stadtteil Horn.
Bekanntmachung Beschränkte Ausschreibung 'Kanalsanierung 2018 OT Fissenknick' in der Stadt Horn Bad Meinberg »
Bekanntmachung Beschränkte Ausschreibung "Kanalsanierung 2018 OT Fissenknick" in der Stadt Horn Bad Meinberg
Bebauungsplan H 27.1 „Wilberger Straße/Lackfabrik“, Stt. Horn
Hier: Bekanntmachung der Öffentlichen Auslegung »
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 17.04.2018 beschlossen, mit den vorliegenden Entwürfen der Planunterlagen die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung durchzuführen.
Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der Haushaltsssatzung der Stadt Horn-Bad Meinberg für das Haushaltsjahr 2018 »
Hiermit wird bekannt gegeben, dass der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Horn-Bad Meinberg für das Haushaltsjahr 2018 samt Anlagen in der Zeit ab dem 27.12.2017 für die Dauer des Beratungsverfahrens im Rathaus, Marktplatz 4, 32805 Horn-Bad Meinberg, Fachbereich 1 – Zentrale Dienste, Zimmer 11, während der allgemeinen Öffnungszeiten (montags, dienstags, donnerstags und freitags 8.30 - 12.00 Uhr, mittwochs 7.30 - 12.30 Uhr, donnerstags 14.00 - 17.30 Uhr) öffentlich ausliegt. Das Beratungsverfahren endet voraussichtlich am 15.02.2018 mit dem Beschluss der Haushaltssatzung.
1. Änderung des Bebauungsplanes M 25 »Blomberger Straße« im Stt. Bad Meinberg
a) Wahl des Verfahrens
b) Bekanntmachung der Öffentlichen Auslegung »
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 14.06.2017 die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes M 25 „Blomberger Straße“, Stt. Bad Meinberg gefasst (Kr.Bl.Lippe 25.08.2017 Nr. 413).
Es wird hiermit bekannt gemacht, dass der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB aufgestellt wird.
Von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB wird abgesehen. Gelegenheit zur Unterrichtung und Äußerung besteht im Rahmen der Offenlegung gem. § 3 (2) BauGB.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 22.11.2017 beschlossen, mit den vorliegenden Entwürfen der Planunterlagen die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung für die 1. Änderung des Bebauungsplanes M 25 „Blomberger Straße“ durchzuführen.
1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Horn-Bad Meinberg und Bebauungsplan M 29 „Detmolder Straße/ Am Waldstadion“ im Stt. Bad Meinberg
a) Änderung des Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes M 29
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 05.06.2013 die Aufstellung des Bebauungsplanes M 29 „Detmolder Straße / Am Waldstadion“ beschlossen (Kr.Bl.Lippe 25.06.2013 Nr. 268).
Für das Betriebsgelände der Staatlich Bad Meinberger Mineralbrunnen GmbH & Co. KG nördlich der Detmolder Straße und westlich der Straße Am Waldstadion sowie der vorgesehenen Erweiterungsflächen wird die Aufstellung des Bebauungsplan M 29 „Detmolder Straße/ Am Waldstadion“ beschlossen. Ziel des Planverfahrens ist die Festsetzung eines Gewerbegebietes.
Bildung des Zweckverbandes Ostwestfalen-Lippe-IT »
Der kommunale IT-Dienstleister (GKD) Paderborn und das krz Minden-Ravensberg/Lippe (Lemgo) haben sich zu einem Zweckverband – Ostwestfalen Lippe-IT zusammengeschlossen.
Bebauungsplan H 27.1 „Wilberger Straße/ Lackfabrik“ im Stt. Bad Meinberg
a) Änderung des Aufstellungsbeschluss
b) Frühzeitige Beteiligung »
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 01.02.2017 für das Gebiet östlich der Wilberger Straße und nördlich des Naturschutzgebietes „Wiembecketal“ und der Energiezentrale der Fa. Glunz im Stt. Horn die Aufstellung des o.g. Bebauungsplanes beschlossen.
Der Beschluss wurde im Kreisblatt Lippe vom 27.02.2017 öffentlich bekannt gemacht.
In seiner Sitzung vom 12.07.2017 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg wie folgt beschlossen:
„Die Änderung des Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan H 27.1 „Wilberger Straße/ Lackfabrik“, Stt. Horn wird beschlossen. Der Geltungsbereich wird im Norden um das Flurstück 838, Flur 4, Gem. Horn erweitert.“
1. Änderung des Bebauungsplanes M 25 »Blomberger Straße«, Stt. Bad Meinberg
Aufstellungsbeschluss »
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 14.06.2017 folgenden Beschluss gefasst:
„Im Bereich des Flurstücks 729, Flur 7, Gem. Bad Meinberg an der Ecke Brunnenstraße/ Königsberger Allee im Stt. Bad Meinberg soll der rechtskräftige Bebauungsplan M 25 „Blomberger Straße“ in Bezug auf die Festsetzungen zur Art der baulichen Nutzung und zum Maß der baulichen Nutzung geändert werden. Durch die Änderung soll eine Bebaubar­keit des westlichen Teils des Flurstücks 729, Flur 7, Gem. Bad Meinberg ermöglicht werden.“
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes 'Historischer Stadtkern Horn“ (Sanierungssatzung Horn) vom 24.07.2017
hier: Inkrafttreten »
des § 142 des Baugesetzbuches (BauGB) i.d.F. der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1722) geändert worden ist,
der §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) i.d.F. der Bekannt­machung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zu­letzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. November 2016 (GV. NRW. S. 966), in Kraft getreten am 29. November 2016
hat der Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg in seiner Sitzung am 13.07.2017 die folgende Satzung beschlossen:
Erneute Bekanntmachung der Genehmigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Horn-Bad Meinberg gem. § 6 Baugesetzbuch (BauGB)
Ratsbeschluss und Genehmigung »
Der vom Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg am 09.12.2010 beschlossene Flächennutzungsplan der Stadt Horn-Bad Meinberg einschließlich der nach diesem Feststellungsbeschluss erfolgten Änderungen wurde von der Bezirksregierung Detmold mit Verfügung vom 30.03.2012, Az.: 35.21.10-508/H.65, gem. § 6 Baugesetzbuch (BauGB) genehmigt.
Der Ratsbeschluss vom 09.12.2010 hat folgenden Wortlaut:
„Verfahrensabschließender Beschluss
Der neue Flächennutzungsplan der Stadt Horn-Bad Mein­berg wird beschlossen. Es gilt die Planzeichnung vom 11.11.2010 in Verbindung mit der Begründung einschließ­lich Umweltbericht vom 11.11.2010.“
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Horn-Bad Meinberg »
Für den Schiedsamtsbezirk Horn-Bad Meinberg ist für die Dauer von fünf Jahren zur stellvertretenden Schiedsperson
Herr Thorsten Siesenop
Velmerstotweg 30
Tel. 05234 / 69168
Information über einen vergebenen Auftrag »
Kanal- und Straßenbau "Am Müllerberg"
Informationen über einen vergebenen Auftrag
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Fi 6 „Die Windmühle Fissenknick“, Stt. Fissenknick
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 03.04.2017 beschlossen, mit den vorliegenden Entwürfen der Planunterlagen die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung durchzuführen.
Gem. § 3 Abs. 2 BauGB wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der Begründung sowie die folgenden bereits vorliegenden wesentlichen umweltbezogenen Informationen:
§ Umweltbericht als Bestandteil der Begründung, der die durchgeführte Umweltprüfung und die voraussichtlichen Umweltauswirkungen des Bebauungsplanes beschreibt und bewertet. Dabei werden sämtliche Schutzgüter (Mensch, Pflanzen, Tiere, biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Klima, Landschafts-/ Ortsbild, Kultur- und Sachgüter und ihre Wechselwirkung) behandelt.
§ Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag mit Aus­sagen zu planungsrelevanten Arten (Vögel, Säugetiere), betrifft insbesondere das Schutzgut Tiere
§ Lärmschutzgutachten (Untersuchung der Lärmbelastung durch den ansässigen Gastronomiebetrieb und seine geplante Erweiterung), betrifft insbesondere das Schutzgut Mensch
§ Zwei Umweltbezogene Stellungnahmen von der Öffentlichkeit in Bezug auf die Lärmbelastung
1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Horn-Bad Meinberg und Bebauungsplan M 29 „Detmol­der Straße/ Am Waldstadion“ im Stt. Bad Meinberg
a) Änderung des Aufstellungsbeschluss des Bebau­ungsplanes M 29
b) Frühzeitige Beteiligung im Rahmen der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes M 29 »
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 05.06.2013 die Aufstellung des Bebauungs­planes M 29 „Detmolder Straße / Am Waldstadion“ beschlossen.