Source: http://www.buzer.de/gesetz/9333/index.htm
Timestamp: 2018-03-22 11:37:47
Document Index: 252471343

Matched Legal Cases: ['§ 28', '§ 32', '§ 70', '§ 6', '§ 6', '§ 2']

54. KosmetikVÄndV Vierundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
nur in 54. KosmetikVÄndV
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis 54. KosmetikVÄndV
Vierundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung (54. KosmetikVÄndV k.a.Abk.)
V. v. 01.07.2010 BGBl. I S. 852 (Nr. 35); Geltung ab 13.07.2010
Auf Grund des § 28 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit § 32 Absatz 1 Nummer 8 und § 70 Absatz 5 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2009 (BGBl. I S. 2205) verordnet das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie:
Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2009/134/EG der Kommission vom 28. Oktober 2009 zur Anpassung des Anhangs III der Richtlinie 76/768/EWG des Rates über kosmetische Mittel an den technischen Fortschritt (ABl. L 282 vom 29.10.2009, S. 15).
Artikel 1 ändert mWv. 13. Juli 2010 KosmetikV § 6a, Anlage 2
Die Kosmetik-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. Oktober 1997 (BGBl. I S. 2410), die zuletzt durch die Verordnung vom 23. April 2010 (BGBl. I S. 447) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
Dem § 6a wird folgender Absatz 16 angefügt:
„(16) Kosmetische Mittel, die den Vorschriften des § 2 in Verbindung mit Anlage 2 dieser Verordnung in der bis zum 12. Juli 2010 geltenden Fassung entsprechen, dürfen noch bis zum 1. November 2011 vom Hersteller oder demjenigen, der für das Inverkehrbringen des betreffenden kosmetischen Mittels verantwortlich ist, erstmals in den Verkehr gebracht und danach noch bis zum 1. November 2012 an den Endverbraucher abgegeben werden."
In Nummer 8 wird in Spalte f Buchstabe a und b jeweils der Satz „Erzeugnis kann eine allergische Reaktion hervorrufen." durch die Sätze
Temporäre Tätowierungen mit „schwarzem Henna" können das Allergierisiko erhöhen. Färben Sie Ihr Haar nicht,
wenn eine temporäre Tätowierung mit „schwarzem Henna" bei Ihnen schon einmal eine Reaktion verursacht hat."
In Nummer 8a wird in Spalte f Buchstabe a und b jeweils
der Satz „Erzeugnis kann eine allergische Reaktion hervorrufen." durch die Sätze
ersetzt und
der Satz „Das Mischungsverhältnis muss auf dem Etikett angegeben werden."
In Nummer 9 werden in Spalte f Buchstabe a und b jeweils
der Satz „Enthält Toluylendiamin." durch den Satz „Enthält Phenylendiamine (Toluylendiamine)."
In Nummer 9a wird in Spalte f der Satz „Wie unter Nummer 9 in Spalte f angegeben." durch die folgenden Buchstaben a und b ersetzt:
Haarfärbemittel können schwere
wenn eine temporäre Tätowierung mit „schwarzem Henna" bei Ihnen schon einmal eine Reaktion verursacht hat.
Enthält Phenylendiamine (Toluylendiamine). Nicht zur Färbung von Wimpern und Augenbrauen verwenden.
Das Mischungsverhältnis muss auf dem Etikett angegeben werden.
Enthält Phenylendiamine (Toluylendiamine). Geeignete Handschuhe tragen.
Das Mischungsverhältnis muss auf dem Etikett angegeben werden."
In Nummer 16 Spalte f wird der Satz „Erzeugnis kann eine allergische Reaktion hervorrufen." durch die Sätze
wenn eine zeitweilige Tätowierung mit „schwarzem Henna" bei Ihnen schon einmal eine Reaktion verursacht hat."
In Nummer 22 Spalte f Buchstabe a werden jeweils der Nummer 1 und 2 die Sätze
In den Nummern 193 und 205 werden jeweils in Spalte f dem Buchstaben a die Sätze
In den Nummern 202 und 203 wird jeweils in Spalte f der Satz „Erzeugnis kann eine allergische Reaktion hervorrufen" durch die Sätze
Teil C wird wie folgt geändert:
In Nummer 3 Spalte f wird der Satz „Erzeugnis kann eine allergische Reaktion hervorrufen" durch die Sätze
In den Nummern 4, 20, 26, 32, 34, 35, 36, 37, 38, 39 und 44 werden in Spalte f jeweils die Sätze
In den Nummern 5, 6, 12, 19, 21, 22, 25 und 33 wird in Spalte f jeweils der Satz „Erzeugnis kann eine allergische Reaktion hervorrufen" durch die Sätze
In den Nummern 10, 11 und 16 werden in Spalte f jeweils
die Angabe „b)" gestrichen und
der Satz „Erzeugnis kann eine allergische Reaktion hervorrufen" durch die Sätze
In den Nummern 27, 48 und 56 werden in Spalte f jeweils folgende Buchstaben a und b eingefügt:
In den Nummern 31, 49, 50 und 55 werden in Spalte f Buchstabe a jeweils die Sätze
Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 12. Juli 2010.
Link zu dieser Seite: http://www.buzer.de/gesetz/9333/index.htm