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Timestamp: 2019-11-20 16:51:18
Document Index: 202646050

Matched Legal Cases: ['Art. 12202', 'Art, 12202', 'Art. 12208', 'Art, 12204', 'Art. 12205', 'Art. 321']

1920 / 209 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger)
1920 / 209 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
heute folgendes eingetragen worden : Bankdirektor Emil Nichter ist endgültig zum Vorstandsmitglied gewählt. An Stelle der ausgeschiedenen VBorstands- mitglieder Vorwer>, Becker, Lorenz, Wisch- n und Temme sind zu Stellvertretern estellt Ziegeleibefißer Christian Kruse in Großsottrum, Kaufmann Wilbelm Bau- meister in Notenbur Sattlermeister Wilhelm Gewieß in Itotenburg, Fabrik- besißer Franz Machunsky in Notenburg und Buchdrukereibesiter Heinrich Schelver in Notenburg. : S 26 Abs. 5 des Statuts is geändert. Rotenburg i. Haun., den 8. Sep-
tember 1920. Das Amtsgericht.
Rummelsburc., Pomm. [61994]
Sc<hwessiner Sþpar- und Darlehns- kafsenuverein e, G. m. u, H. in Alt Schwesfin -— Gn.-N. 5 —: Der Ritter- gutsbesißer Dekl'onomierat Wilhelm Kaut, der Gutsbesißer Heinrich Hoffmeyer, der Besitzer Albert Zieroth, der Eigentümer August Loßin und der Besitzer Nobert Fracdrih \md aus dem Vorstand ausge- schieden und an deren Stelle der“ Pastor Guftav Adamy, der Gutsbesizer Karl Niemann, Besißer Willy Nichter, Maurer- meister Otto Navenhagen und Spediteur Otto Stremlow getreten. Rummels- burg i. Pomm., den 7. September 1920. Das Amt38gericht.
Im (Genossenschaftsregister Nr. 23 ist
bei dem Konsumverein Bischmisheim eingetragene Genossenschaft mit be- s<ränkter Haftpflicht eingetragen : Die Saßungen sind "unter Erhöhung der Haftfumme auf 200 .4 geändert. Saarbrücéen, den 4. Septernber 1920. Das Amtsgericht.
Schweidnitz. [61997]
Im Genossenschaftsregister ist heute bet Nr. 4 (Schweidnißer Wareneinkaufs- verein E. G. m. b. $.) eingetragen:
Oskar Bogt, Fedor Baehr und Franz Przinmißky sind aus dem Vorskande aus- geschieden. An ihre Stelle sind die Kauf- leute Max Hempel, Friz Stähr und Wilhelm Späth in Schweidnitz in den Vorstand gewählt.
Schweidnitz, den 8. September 1920. Das Amtsgericht. Sechweiniurt. «_ [61996] In das Genossenschaftsregister wurde
heute cingetragen: @) Aenderung. Darlehenskassenverein Donners- dorf-Falkeustein, eingetragene Ge-
nossenschaft mit unbeschränkter Hast- | Christoph
pflicht in Dounersdorf. Weiß ist aus dem Vorstaude ausgeschieden. An dessen Stelle wurde der Gast- und Landwirt Josef Nußer in Donnersdorf als Beisitzer gewählt. Gen.-Vers.-Beschl. v. 1. Angust 1920.
b) Auflösung.
Bezugsgemeinschaft Kissinger Kur- betriebe. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Bad Kissingen. Die Genossenschaft hat sich dur<h Beschlnß der Generalversammlung vom 24. August 1920 aufgelöst. Zu LUcuidatoren wurden bestellt: 1. Hofrat Wilhelm Söldner, 2. Kurhausbesiger Nathan Breßfelder, 3. Kurhausbesißer Grnst Ninneberg, 4. Sanatoriumsbesißer Dr. Otto Geithner, und als Stellvertreter bei Verhinderung eines Uquidators Ge- neraldirektor (Georg Binder, Bâäder- verwaltung, sämtlihe in Bad Kissingen. Die Zeichnung für die Genossenschaft ge- schieht re<tsverbindlih in der Weise, daß drei Liquidatoren zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen.
An- und Verkaufsgenossenschaft Großeibstadt, eingetragene Genossen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Großeibstadt. Die Genossenschaft hat fi<h dur Beschluß der General- versammlung vom 9, Juni 1918 aufgelöft. Zu Liquidatoren wurden bestellt : Philipp März und August Lang, beide Landwirte in Großeibstadt.
Schweinfurt, den 10. September 1920.
Das Amtsgericht. — Negistergericht.
Schweinitz, Elster. [61998]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 6 eingetragenen Länd- lichen Spar- und Darlehnskasse Neuecrstadt, e. G. m. b. H. in Neuer- stadt, heute cingetragen : Gustav Pflanze L aus dem Vorstand ausgeschieden; zum
tellvertreter ist der Hüfner Karl Schüler in Stolzenhain gewählt. Schweiniß Elster), den 30. August 1920. Das Amtsgericht.
Sigmaringen. [61999] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 30 bet der Genossenschaft Kon- . sumverein Sigmaringen e. G. m, . H. in Sigmaringen eingeiragen worden: j Die früheren Vorstandsmitglieder Apo- theker Franz Laws und Gerichtsfekretär Albert Wannenmacher sind aus dem Vor- stand ausgeschieden, an ihrer Stelle sind Regierungshauptkassenbu<hhalter Mar Grimm und Privatier Karl Niester in Sigmaringen neugewählt. Sigmaringen, den 7. September 1920. Das Amtsgericht.
Steinach, S.-Mein. [62000]
Jn das Genossenschaftsregister des unter- zeihneten Gerichts is unter Nr. 9 Konsum-Verein für die Gemeinde Steinheid und Umgegend e. G. m. b. H. zu Steinheid heute eingetragen
worden: i An Stelle des aus dem Vorstand aus-
als Geschäftsführer in den Vorstand des Vereins gewählt worden. Steinach, S.-M., den 9, September 1920. Das Amfktsgericht. Abteilung Ik.
5top, Pomm. 62001]
In unserem Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 115 die „Glowiter Kleinfiedelung, eingetragene Ge noffenshaft mit bes<räukter Haft- pflicht, in Glowit, Kr. Stolp“ ein- getragen worden. Gegenstand des Unter- nehmeus ist die Beschaffung vou Heim- stätten für die Mitglieder. Die Haft- summe beträgt 300 #, die Höchstzahl der Geschäftsanteile 10. Vorstandsmitglieder find der Mühlenmeister Wilhelm Nöske, der Händler Konrad Lendzion und der Bäckermeister Albert Priebe in (lowitß. Das Statut ist vom 24. Juli 1920. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeidmet von zwei Vorstands- mitgliedecn, in der Zeitung für Hinter-
pommern. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Die Willenserklärungen
des Vorstands erfolgen dur< mindestens zwei Mitglieder. Stolp, den 8. Sep tember 1920, Das Amtsgericht.
Traunstein. Genofsenschaftsregister. Eingetragen wurde die Väcker - Ein- faufs-Genofsenfchast Bezirk Müh{- dorf a/Jnn eingetragene Genofsezu- schaft mit beschränkter Haftpflicht. Siß: Mühldvorf. Das Statut ist am 9 August 1920 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist: Gêmeinschaftlicher Etn- (auf von Rohmaterialien und anderen für das Bäckergewerbe einschlägigen Bedarfs- artikeln und Vertrieb derselben an die Mitglieder. Die vorgeschriebenen Bekannt- machungen erfolgen unter der von zwei Vorstandsmitgliedern oder, soweit sie vom Aufsichtsrat ausgehen, von dessen Vor- sitendem oder seinem Stellvertreter zu unterzeilhnenden Firma der Genossenschaft in der in München erscheinenden Fach- zeitung: „Die Bä>kerei“. Zwei Vorstands- mitglieder fönnen unter Beiseßung des Namens der Genossenschaft re<tsverbindlich für diese zeihnen. Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil beträgt 1000 4: die Höchstzahl der Geschäftsanteile 10. Vor- standsmitglieder find: Kudorfer, Alois, Sc<hwäbl, Josef, und Boch, Josef, sämtliche Bäckermeister in Mühldorf. Die Einsicht der Liste der Genossen ift während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Traunstein, den 7. September 1920. Das Amtsgericht. — Negistergericht.
Traunstein. [62003] Eingetragen wurde die Firma „Ein- kaufsgenossenschaft bayerischer Süge- werfe des oberen Traun- & des Achentals, eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Saftyslicht“‘. Sih: Siegs8dorf. Statut vom 24. August 1920. Gegenstand des Unternehmens ift der Zusammenschluß der beteiligten Säge- werke zum gemeinsamen Einkauf ihrer Noh- und Betriebsmaterialien und Ver- tretung gemeinsamer Interessen durch die Genossenschaft. NRechtsverbindliße Willenserklärungen und Zeichnung erfolgen stets durch zwei Vorstandsmitglieder, deren eines der Vor- sißende oder dessen Stellvertreter sein muß, in der Wetse, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift hinzufügen. Die öffentlichen Bekanntmachungeu der (Gencssenschaft ergehen unter der Firma derselben, gezeihnet von zwei Vorslands- mitgliedern, in der „Oberbayerischen Landeszeitung“ und im „Traunsteiner Wochenblatt“ in Traunstein. Vorstandsmitglieder: 1. Lorenz Knerr in Heutau, 1. Vorstand, 2. Kaspar Ham- berger in Neit i. Winkl, stellv. Vorstand, 3, Fritz Bauer in Bergen, Schriftführer, 4, Anton Plenk in Zell (Nubpolding), Kassier, 9. Georg Aigner in Schleching, Beisitzer, sämtlih Sägwerkbesitzer. Haftsumme sür jeden Geschäftsanteil 2000 Æ& — zweitausend Mark —; Höchst- zalbl der Geschäftsanteile: 10 — zehn —. Die Einsicht der Genossenliste ift während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Traunstein, den 8. September 1920, Das Amtsgericht (Registergericht).
Ulm, Donau. [62004] In das Genossenschaftsregister wurde beute eingetragen die Firma Getreide- mühle u. Lagerhaus, eingetrageue Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht, Sit in Niederftotingen. Das Statut ist am 30. November 1919 er- richtet. Gegenstand des Unternehmens ist die Einrichtung und der Betrieb einer Getreidemühle und eines Lagerhauses sowie gemeinschaftlicher Ein- und Verkauf und die Lagerung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen- chaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmit- gliedern. Ste sind in dem Amtsblatt des Bezirks Ulm aufzunehmen. Beim Ein- gehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung, in welcher ein anderes Veröffentlichungsblatt zu bestimmen ist, der Staatsanzeiger. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß: dur< zwei Borstands- mitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge- nossenschaft ihre Namensunterschrift bei- fügen. Die Hastsumme eines Genossen ist auf 500 4 für jeden erworbenen Ge- \chäftsanteil festgeseßt. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Ge-
[62002]
geschiedenen Emil Meusel in Steinheid ist der Albin Zißmann - Schulz daselbst
1. Georg Nuff, Zimmermeister, 2. | Mak, Maurermeister, 3. Jakob Clsässer, | Ztmmermeister, 4. Michael
Den 9. September 1920, Amtsgericht Uln,
Amktsgerichtsrat Nücke r.
Wö. [62005]
In das Genoffenschaftsregister Böhl ift heute bei Nr. 8 — Gemeinunügige Sicedlergenossenschaft Haus Asel am Eddversee, eingetragene Genofsen- schaft mit unbeschränkter Saftpflicht in Usel Süd — folgendes eingetragen worden :
Sp. 3. Gegenstand des Unternehmens ist ferner: 4. die Drucklegung und der Vertrieb von Büchern und Schriften. Die Berlagégründung soll den Namen „Verlag Haus Asel" tragen.
Vöhl, den 7. September 1920.
Weiden. [62006] In das Genoffenschaftsregister wurde eingetragen: ,„„Dampfdreschmaschinmengenoßfen- <aft Konnersrenth, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Saft- pflicht.““ Sitz: Konnersreuth. Iohann Baptist Hamann aus dem Vorstand aus- geschieden. Neubestelltes Vorstandsmitglied : Eckert, Johann, Oekonom, Konnersreuth. Weiden t. O., den 11. September 1920, Das Amtsgericht — Registergericht.
Welzheim. [62007] Im Genossenschaftsregister“ wurde heute bei der Firma Molkereigeunofscufschaft Wäscheubeuren e. G. m. b. H, in Wäsczenbenuren cingetragen :
In der Generalversammlung vom 23. März 1919 ift das Vorstandsmitglied Karl Schoch ausgeschieden, und an feiner Stelle wurde gewählt Johannes Kaißer, Bauer, hier.
In der Generalversammlung vom 2. Mai 1920 hat der bisherige Vorsteher Alois Aierle, Shuhmacher in Wäschen- beuren, sein Amt niedergelegt und ist aus dem Vorstand ausgeschieden. In der außer- ordentlichen Generalversammlung “ vom 20. Juni 1920 wurde als neuer Borsteher gewählt : Bernhard Barth, Gemeinderat in Wäschenbeuren.
Den 11. September 1920.
Amtsgericht Welzheim. Stv. AUmtsrichter Dr. Stahle>er.
Wolkenstein. [62008]
Auf Blatt 5 des Genofsenfchaftsregisters, den Svar- nund Konsumverein zu Grof:olbersWdorf, cingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Großolbersdorf, betr, ist heute cingetragen worden:
Die Genossenschaft is anfgelöst. Zu Liquidatoren ies bestellt: Hermann Wenzel und Otto Lindner in Großolbersdorf sowie Emil Lämmel in Zschopau.
Amtsgericht Wolkenstein,
den 7. Seytember 1920.
Zwingemberg, Wessen. [62009] In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 8 eingetragen : Der landwirtschaftliche Konsum- und Kreditverein, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haft- pflicht zu Sähulein wurde in eine Ge- nossens<haft mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt. Die Haftsumme beträgt 500 4, Die Beteiligung eines Genossen auf mehrere Geschäftsanteile ist unzulässig. Die Statutenänderung datiert 2b. Juki 1920. Zwingenberg, den 8. September 1920. Hessisches Amtsgericht.
[61893] wurde im
In unser Musterregister Monat August eingetragen : Nr. 13 017a. Firma Brüfsel & Co. in Barmen, Umschlag mit 1 Muster für Gummistrumpfband, versiegelt, Flächen- muster, Fabriknummer 1029, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 4. Augujt 1920, Nachmittags 12 Uhr 20 Minuten.
Nr. 13018. Firma Wülfing & Che- valier in Barmen, Umschlag mil 18 Modellen für Herrenstoffknöpfe, ver- siegelt, Muster für plastis<he Erzeugnifse, Fabriknummern 1751, 1753, 1754, 1757, 1758, 1760, 1761 in den Größen 8, 12, 14, Nr. 1764 in den Größen 26, 36, 44, Nr. 1765 in den Größen 8, 12, 14, Nr. 1766 in den Größen 26, 36, 44, Nr. 1767 in den Größen 8, 12, Nrn. 5000 bis 5006 in den Größen 24, 26, 32, 36, 41, 44, 50, Schußfrist drei Jahre, an- gemeldet am 12. August 1920, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.
Nr. 13 019. Firma Fabrikant Foba- Metallband-Umreifung Fos. Bayer « Co. in Barmen, Umschlag mit 24 Modellen für Kistenverschluß, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik- nummern 31—54, Schutzfrist drei Jabre, angemeldet am 14. August 1920, Bor- mittags 11 Uhr.
Nr. 13 020. Firma Textil-Fnduftrie Aktiengesellschaft vorm. Vogelsang & Zimmermann in Barmen, Unm- {lag mit 1 Muster für Nokschutborte, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer
Hartmann, |
Me 19-021. | Hasseituß
è Fabrikant Eugen ¿uß in Barmen, Umschlag mit l Muster für gemusterte Schuhriemen,
Bauer, säâmtli< in Niederstotzingen, | versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 9, Georg Mack, Neubauer in Ober- | 3202, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am stoßingen, 6. Georg Finkel, Schmied in |20. August 1920, Vormittaas 11 Uhr Stetten, 7. Jakob Geyer, Gemeindepfleger | 30 Minuten. /
in Afselfingen. Die Einsicht der Liste der | Nr. 13 022. Firma H. A. Schmit in (Genossen ift während der Dienststunden | Barmen, Unschlag mit 9 Mustern für
| Besatz und Pugartifkel, versiegelt, | Flächenmuster, Fabriknummern 1397, 1399 | 1401, 1403, 8519—S523,
> M14 Fp COMUBTrt1!
Mittags 12 Ubr.
Nr. 13 023. Firma Textil-Fudustrie Aktiengesellschaft vorm. Vogelsang c Zimmermann in Barmen, Umschlag mit 2 Mustern für Bänder, versiegelt, Flachenmuster, Fabriknummern (G. 6077,
Nr. 13024. Firma Fritz Moll in Barmen, Umschlag mit 39 Mustern für YVânder, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik- nummern Art. 12202/1 weiß, Deff. 9, 62, 065; Art, 12202/2 weiß, Dess. 9 62, 565; Art. 12208/1 weiß, Des). 9, 02 0964; Urk, 12200/2 weiß, Def. 9/62. 5604: U. 12203/8 weiß, Den. 9.62 965; U, 12200/1 wetß, Den. 9 62 905! u, 12204/2 weiß, Dei. 9. 02/5965: Art, 12204/3 weiß, Des. 9/62, 565; Art. 12205 bis 12211, Schußfrist 3 Fahre, angemeldet am 25. August 1920, Vor- mittags 10 Uhr 30 Minuten.
Nr. 13 029. Firma Fri Mol in Barmen, Umschlag mit 3 Mustern für feine baumwollene Wäschegarnituren, ver- fiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern Art. 321 bis 323, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. August 1920, Vor- mittags 109 Uhr 30 Minuten.
Nr. 13 026. Firma Textil-Fudrestrie Aktiengesells<haft vorm. Vogelsang & Zimmermann in Barmen, Um- schlag mit 1 Muster für Klöppelspiten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 7152, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. August 1920, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 13 027. Fabrilant Martin Kappel in Barmen, Umschlag mit plotographischer Abbildung von 1 Modell für Wandkaffee- mühle versiegelt, Muster für plastische Gr- zeugnisse, Fabriknummer 10, Schußfrisi 3 Jahre, angemeldet am 25. August 1920, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten.
Nr. 13 028. Firma Peter Carl Dicke in Varmen, Umschlag mit 3 Mustern für Besatzarlikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 8494, 18 4995/1, 18 495/2, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. August 19209, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.
Charottenburg. [62027] Ueber das Vermögen der Plaude
Patent-Gesellschaft mit beschränkter
G. 6076, Schuyfrist 3 Jahre, angemeldet | am 19, August 1920, Vormittags 11 Uhr |
nofse sich beteiligen kann, beträgt 10. Zu Mitgliedern des Vorstands sind bestellt :
30 Minuteu. ¿
Haftung, Charlottenburg, Tauentien- straße 10, ift heute, Vormittags 113 Uhr, vor dem Amtsgericht Charlottenburg das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver- walter: Arthur Stadthaus in Berlin- Halensee, Paulsborner Strafe 10. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 7. Oktober 1920. Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 15. Oktober 1920, Vormittags 107 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht in Charlottenburg, Tegeler Weg 17/20, 1. Stock, Zimmer 128. P REGIRA, den 11. Sevtember 192),
Abteilung 40.
Chennnitz. [62028]
Neber das Vermögen des Garn- und Kurzwarengroßhändlers Fulins Ferdinand Schulz in Chemunit, Frißz- Neuter-Straße 13, Privatwohnung : Leon- hardtstraße 23, wird heute, am 11. Sep- tember 1920, Nachmittags 12 Uhr 45 Min., das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechtsanwalt Dr. Bauer, hier. Anmeldefrist bis zum 2%. Oktober 1920. Wakbltermin am 7, Oktober 19220, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin am 4. No- vember 1920, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigep®licht bis zum 10. Oktober 1920.
Chemnitz, den 11. September 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung E.
Erfurt. [62029]
Neber das Vermögen des Kaufmanns Wilheïm Stitterißh in Erfurt, Brühlerhohlweg 22, ist am 8. September 1920, Mittags 1 Uhr, das Konkursver- fahren eröffnet. Verwalter: Bücherrevisor Karl Erdmann in Erfurt. Konkursforde-
rungen sind_ bis 7. Oktober 1920 an- zumelden. Offener Arrest mit Anzeige-
pflicht bis 21. Oktober 1920. Erste Gläu- bigerversammlung am 28, Oktober 1920, Mittags 412 Uhr, verbunden mit dem allgemeinen Prüfungstermin, auf Zimmer Nr. 96. Erfurt, den 8. September 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 9.
RBoevrlin-Tempelhof, [62030]
Das Konkursverfahren über das Ver- möoen des Megierungsbaumeisters Julius Heinrich Schueider in Berlin- Tembvelhof, Reinhardstraße 1, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdur< aufgehoben.
Berlin, den 23. August 1920. Aimtsgeriht Berlin-Tempelhof.
Abt. 8,
5 Jahre, angemeldet am 23. August 1920, |
(4. 6078/2, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet | am 24. August 1920, Vormittags 11 Uhr |
Berlin- Tempelhof. | __ Beschluß. ¡ Das Konkursverfahren über den Nachlaß
| des am 17, Februar 1917 in Berlin, | Waterlooufer 3, verstorbenen Rentiers | Seinrih Bote wird eingestellt, da die
Glaubiger dem daßtingebenden Antrag des
D fir r@hormaltor[2 r 0TStt 1 Hals
Konkursverwalters zugestimmt haben. Berlin, den 3. September 1920.
4a i e D E Me oYThnf O6 Amtsgericht Berlin-Tempelhof. Abt. 8.
Bui S Tre. [62032] Das Konkursverfahren über das Ver-
| mögen der Sändlerin Eßefran Moses
Sonnenberg, Scheve geb. Singer, in
Duisburg, wird nach erfolgter Abhaltung
es Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Duisburg, den: 8. September 1920.
| Gla. [62067]
Das Konkursverfahren über das V mögen des Gastwirts Johann Heinrtch Delvhendah! in Gotha wird nah Ab- baltung des Schlußtermins und vollzogener Schlußwverteilung aufgehoben.
Gotha, den 7. September 1920,
Nem ißlin. [62033]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Sandelsgesell- schaft Berfhaufen und Grätz, tech- nishes Büro, Charlottenburg, Nieder- lassung Neukölln, Pflügerstraße 29/31, alleiniger vertretungéberechtigter Gefsell- schafter Diplomingenieur Wilhelm Berk- hausen in Berlin-Wilmersdorf, Wittels- bacher Straße 12, wird die Bekanntmachung vom 28. Juli 1920 wie folgt ergäuzt: Das Konkursverfahren ist am 21. Juli 1920, Bormittags 11 Uhr, eröffnet worden. Offener Arrest und Anzeigefrist bis zum. 16. August 1920.
Neukölln, den 8. September 1920.
Amtsgerichts Neukölln. Abteilung 17.
1?) Tarif: und Fahrplanbekannt- machungen der Eisenbahnen.
[62026] ¿ Ostdeutsch- Südwestideutscher Güter- verkehr.
Vom 15. September 1920 ab wird die Station Krozingen-Kyanisieranstalt in das Tarifheft 1 aufgenommen. Näheres ent- hält der Larif- und Verkehrsanzeiger der früheren preuß.-hess. Staatseisenbahnver- waltung.
Breslau, den 6. September 1920.
Eiseubahndirektion, namens der beteiligten Verwaltungen.
[61929] Bekanntmachung. Tfy. 1504. Staats- und Privat- bahn - Tierverkehr. Tarif Teil Ax.
Mit Gültigkeit vom 20. September d. I. ab werden die im Verkehr mit den Bahnhöfen der Elmshorn - Barmstedt- Oldesloer Eisenbahn zu erhebenden Fracht- zuschläge erl, öht.
Näheres enthält der Tarif- und Ver- febr8anzeiger.
Das alsbaldige Inkrafttreten der Er- bhöhungen gründet sih auf die vorüber- gehende Aenderung des $ 6 der Cisenbahn- verfehr8crdnung (N.-G.-Bl. 1914, S. 459).
Auskunft geben au<h die beteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunfts- büro in Berlin, Bahnhof Alexanderplat.
Elmshorn, den 10. September 1920,
Elmshorn - Barmstedt- Oldesloer
Eisenbahn. Die Direktion,
[61930 Bekanntmachung. Tfv. 209. Gemeinschaftliches Heft C1 h (Station®tariftafeln usw.).
Mit Gültigkeit vom 20. September d. I. ab werden die im Verkehr mit den Bahn- höfen der Glmshorn-Barmstedt-Oldesloer A aud zu erhebenden Frachtzuschläge erhoht. Näheres enthält der Tarif- und Ver- kehrsanzeiger. Das alsbaldige Inkraftireten der Er- höhungen gründet fich auf die vorüber- gehende Aenderung des $ 6 der Eisenbahn- verkehrsordnung (N.-G.-Bl. 1914, S.455). Auskunft geben au<h die beteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunfts- büro in Berlin, Bahnhof Alexanderplaß. Elmshorn, den 10. September 1920. ElmsHhorn-Barmstedt-Oldeslocr
Eisenbahn. Die Direktion.
[61931] Bekanntmachung.
Tfv. 86. Binnengütertarif
der Elmshoru-BVarmftedt-ODides!oer Eisenbahn. Teil Ui.
Am 20. September 1920 gelangt der
Nachtrag VIIl zum Gütertarif für den
Binnenverkehr vom 2. Januar 1917 zur
Einführung. Derselbe enthält eine neue
Kilometertariftabelle, dur<h welche sämt-
liche Frachtsäße Erhöhungen erfabren.
Nähere Auskunft erteilt die unterzeichnete
Dixektion.
Das alsbaldige Inkrafttreten der Er-
höhungen gründet si<h auf die vorüber-
gehende Aenderung des $6 der Eisenbahn:
vertehrsordnung. (N. - G. - Bl. 1914,
Zeite 455.)
Elmshorn, den 10. September 1920.
Elmshhor-Barmstedt-Oldesloer
Weilemanp.
Die Direktious,
l 0 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits- | 0
Der Bezugsprels beträgt vierteljährlich 36 M. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmftraße Ir. 32.
Einzelne Nummern koften 1 Mk.
zeile 2 Mk., efner 3 ges»altenen Einheitszeile 3,50 ME. Qlußerdem wird auf den Anzeigenpreis ein LTeuerungs- \<lag von 80 v. H. erhoben. — Anzeigen nimmt an: e Geschäftsstelle des NReichs- und Staatsanzeigers, Berlin SW 48, Wilhelmstraße Ièr. 32.
ITr. 209. RKeichsbantgirotonto. Berlin, Donnerstag, den 16. September, Abends. Postschecttonto: Bertin 41821, TD2NO
werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. /
Einzelnummeen oder einzelne Beilagen
J nhalt des amtlichen Teiles: 904b Maschinen zur Bearbeitung von Hölzern. . « „ . » 2 | VI. D. 379 an das Neichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen- 2 L: 004€ —: Slemet e is e aa 0s oie i 2 | siraße 33, zu eilen. R 904 d Dampf. und hybraulisße Shmiedepressen : Niet. Berlin, den 8. September 1920. Mitteilung, betreffend eine Ermächtigung zur Vornahme von malctnen ; Uecant]Ge (al, LUTorUGs VELEr- Un Der Reichsarbeitsminister E A sonstige dur< Kraftübertragung betriebene) Hämmer, Ver MelhSarpeillänmi . A lad. vel Ausfihiungabastint auch in fester Verbindung mit Elektromotoren (in J A: Dre BUÊ}E. Ve aug, A be Sra doit (af immungen Verbindung mit anderen Kraft- [Antriebs-] Maschinen zu ded Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 894 h bis 1: j 20. Dezember 1919, — Abänderung des Ausfuhrabgaben- im Gewicht der Maschine bis 6000 kg einschließlich 2 BekaæenuntmaMGUÜÊng. tarifs. 4 : . im Gewicht der : ashine von über S : ¿derinnung Oschaß in Oschatz hat beantragt, Bekanntmachungen, betreffend die Feststellung des Börsenpreises 906 f Brauereimaschinen und -geräte sowie Mälzereimaschinen 2 Las fi M eee o N uts Of ak fn # alla von Wertpapieren. p A ige s Sléiticee UGl, BieGutucs Uv, 2) verbindlich erklärten Tarifvertrag vom 30. Juni 1920 Bekanntmachungen, M lalono Tirisveriräge i Brarinke 906 b Bäterei- Uen T2 | zur Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen im Bäer- s end S )mepreise von Brannt- Andere nicht besonders genannte Maschinen (Maschinen gewerbe gemäß S 2 der Verordnung vom 2. Dezember 1918 wein für das Betriebsjahr 192 G : ; zum Polieren von Spiegelglas, zur Herstellung und (Reichs-Gesegbl. S. 1456) für das Gebiet sämtlicher Bäcker- Bekanntmachungen, betreffend die Mitglieder des bei dem Reichs- Bearbeitung von Hutstumpen, Materialprüfungs- innungen in der Amtshauptmannschaft Oschaz für allgemein ausgleichs amt, Zweigstellen Nürnberg und Stuttgart, ge- maschinen usw.) . E aa 3 | verbindlich zu erklären. : a bildeten Beirats. 906 w Einzelteile (Erfatz- und Reserveteile usw.) zu Maschinen Einwendungen gegen diesen Antrag fönnen bis zum
der Nummern 903, 904a bis d und 906 e bis v, allein ausgehend und anderen Nummern nicht aus- drücklich zugewiesen 914 e Einzelteile (Ersatz- und Reserveteile usw.) zu den unter 913 und 914 a bis d genannten Fahrzeugen, allein ausgehend und anderen Nummern nicht ausdrü>lih< zugewiesen
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 190 des NReichs-
1. Oktober 1920 erhoben werden und sind unter Nummer Geseßblatis. 1) \
9 | VI. D. 1876 an das Reichzarbeitsministeriuum, Berlin, Luisen- straße 33, zu richten. Berlin, den 9. September 1920. Der Reich3arbeitsminister. F Æ.: Dr: Busse.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. e
Gesetz, betreffend die Bereitstellung weiterer Staatsmittel für den dur< Geseß vom 8. Mai 1916 angeordneten Ausbau von Wasserkräften des Mains.
* ® . . . 7p . . . . 9.0: S ® . . . 3
Artikel 2. Diese Bekanntmachung tritt mit dem 17. September 1920 in Kraft. Berlin, den 14. September 1920. Der Neichswirtschaftsminister. J. A.: Mathies. Der Reichsminister der Finanzen. A.: Fischer.
Betannctmachung.
Der Arbeitgeberverband der chemischen und Sprengstoffindustrie Köln E. V. in Köln, Zeppelin- straße 1—83, der Verband der Fabrikarbeiter Deutsch- lands, Zahlstelle Köln, der Zentralverband <rist- liher Fabrik- und Transport-Arbeiter, Gau 5, der Verband der Fabrcikarheiter Deutschlands, Gau 14, ia Köln und der Verband der Fabrikarbeiter Deut\c- lands, Zahlstelle Wiesdorf, haben beantragt, das zwischen ibnen abgeschlossene, ab 13. Juni 1920 gültige- Lohn- abkommen zur Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen für die Arbeiter der chemischen und Sprengstoffindusirie gemäß
Dem bei dem Deutschen Generalkonsulat in Barcelona be- \chäftigten Vizekonsul Pilger ist auf Grund des $ 1 des Ge- seßes vom 4. Mai 1870 die Ermächtigung erteilt worden, in Vertretung des Generalkonsulats bürgerlih gültige Ehe- \chließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und vie Ge- burten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
Auf Grund des $ 9 der Bekanntmachung, betreffend die Feststellung des Börsenpreises von Wertpapieren, vom 21. No- vember 1912 (Reichs-Geseßbl. S. 537) wird hiermit bekannt- | 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs-Geseßbl. gegeben: R S. 1456) für allgemein verbindlich zu erklären für das Gebiet,
Nach Beschluß des Börsenvorstandes zu Berlin sind die | das wie folgt begrenzt ist : Worringen, über Nommerskirchen, Aktien der Brauerei Germania-Aktiengesellschaft | Frehen, Brühl, Berzdorf, Kreisgrenze des Landkreises Bonn Berlin in Liquidation vom 30. August 1920 ab als Aus- | fis zum Rhein, Lülsdorf, Wahn, Troisdorf, Luftheide, Schle- nahme von $ 1 Abs. 1 der oben erwähnten Bekanntmachung | busch, Opladen und Wiesdorf. ohne Zinsberehnung in Mark für jedes Stück zu notieren. Einwendungen gegen diesen Antrag köanen bis zum
Berlin, den 15. September 1920. 30. September 1920 erhoben werden und sind unter Nummer
| c i j ini VI. D. 1944 an das Reichsgarbeitsministerium, Berlin, Luisen- Der Reichswirtschafts minister. a8 N A : A: Schäffer. straße 33, zu rich:en. Berlin, den 9. September 1920. Der Reichsarbeitsminister. Bekanntmachung. J. A.: Dr. Busse.
Auf Grund B 89 r Sag Lens n t | Feststellung des Börsenpreises von Wertpapieren, vom 21. No- Bekanntmachung. vember 1912 (Reichs - Geseßbl. S. 537) wird hiermit bekannt Dee Dinlile Metallarbeiaiia U:
S N gea Beschluß der Börsenvorstände zu Berlin und | tun gs stelle Breslau, in Breslau, Margarethenstraße 17
So afte, Wehe ibe , -zli i ç i ), - ätte (ac) VDe C | 1 L O Tft , 8 , O fas 026 ae
es ee E E elle Breslau sind alle an diesen Börsen zum Handel zu- | hat dur den _Schlichtungsausshuß der Stadi Breslau be-
Spulen aller Act und ähnliche Ausrüstungsgegen- gelassenen festverzinslihen Wertpapiere, deren Aus- | antragt, den zwischen ihm und der Vereinigung der Weiß-
oe u Spinn- E B A N A ugadi a! fee A war, Fließ E A ges Se E dag E S Ie S ER d E H pg Webmaschinen, ausgenommen ast- und Jacquarda i Binsberechnung einschließli<h aller später als | Un GEIC)LD 1 CTLEN l
vorritungen {ür Webstühle, au solche aus anderen worben: 1h, ohne Zuoperecuns i n Wirkung vom 1. April 1920 ab allgemein verbindlichen Tarif-
Bekanntmachung, betreffend weiteré Ausfsührungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle, vom 20. Dezember 1919. — Abänderung des Aus- fuhrabgabentarifs.
Auf Grund der 88 9 und 12 der Ausführungsbestimmungen vom 8. April 1920 (Reichs-Geseßbl. S. 500) zu der Ver- ordnunç über die Außenhande!skontrolle vom 20. Dezember 1919 (Reichs-Geseubl. S. 2128) wird bestimmt:
Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben- tarifs werden wie folgt aeändert : aus 814b Schraublehren (Mifkrometer), Endmaße, Winkelmesser,
gehärtete Präzisionswinkel, gehärtete Gewinde-,
Normal-, LToleranzlehren, Maschinenmeßwertzeuge
mit Einrichtung für optis<he Ablesung . 818 Spindeln aller Art aus Eisen. .. ¿
20 fälligen Zinsscheine vom 25. August 1920 nieblen Meilen L e O P L R H O der oben erwä A Be- vertrag vom 25. April 1920 zur Regelung der Lohn- und L B ; . an als Ausnahme von $ : \ h t j / 1 l : 894 m Kraft- (Antriebs-) Maschinen (mit Ausnahme der Clek- kanntmachung zu notieren 8 Arbeitsbedingungen der gewerblichen Arbeiter in der Weiß- tromotorcen 907a bis d) in Verbindung mit nicht annima Ung d . nd: Foinblechiridustri i S 9 vor Voravh 93 De- l < 9 15. September 1920 und Feinblechindustrie gemäß $ 2 der Verordnung vom 23. D forts<haffbaren Winden, Haspeln . «+-+- Verkin, den 19, Ss ember 1918 (Reichs-Gesezbl. S. 1456) auch für das Gebict go A 1 0 pi E Der See es Landkreises Breslau für allgemein verbindlich zu erklären. ür die Spinnerei : ._A.: Schäffer. G: e ie e E 2 : Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 899 b —: e Wolle Ca 5. Oltober 1920 erhoben werden und sind unter Nummer 899 c —: von Wolle (Streichgarn) . ... .... e e VI. D. 812 an das Reichzarbeitsministerium, Berlin, Luisen- 899 d Maschinen R die Vorbereitung der Verarbeitung von 4 Bekanntmachung. straße 33, zu richten. Banwole e ees ifiliher . Bauarbeiter Berlin, den 9. September 1920 899e Bc Ulsviun- (Feinspinn-) Maschinen .… 0 Der Zentralverband christliche erlin, . September 899f a bai 2 Berarbeitung und Deutschlands, Bezirk Münster i. W, in Lingen, Wald- Der Reichsarbeitsminister. für die Spinnerei von Flahs, Hanf, Werg, Jute, Line 27, hat beantragt, den zwischen ihm, dem Deutschen “Y. A.: Dr. Busse. amie, Manilahanf und anderen ' vorstehend nicht auarbeiterverband, Bezirk Bremen, und den ört- | genannten Spinnstoffn „+2 | lien Unterverbänden des Arbeitgeberbezirtsver- a ba 899g O olg pa zum N ¿O Spulen, Wikeln 5 | bands für das Unierweser- E E r ET S Bekann L g n g. j h er BYAarne Un UMtrnel G0 O S N E E Ee A ç / Haren am 5. U i 92 a e offenen V, er n Y E 890) Mes zur Vorbereitung der Gespinste jür die 6 Sti iettag in Stelle des A veëbinbliden Tarif- S ra stabe 8, der erat adO i ets E vertrags vom 6. Juni 1919 zur Regelung der Lohn- und | der An falllon Geschäftsstelle Braunschweig, der 900 Webstühle, auß Schaft- und Jacquardvorrichtungen A : <h be gemäß $8 2 der Ver- j nd È änni A [l f D a e b R 02 Arbeitsbedingungen A Hochbaugewer e S E êr- | Gewerff aftsbun aufmänn scher ngestelltenver- 902c Einzelteile (Ersaß- und Neserveteile üsw.) zu ‘Ma- ordnuug vom 23, Dezember 1918 (Reichs-Geseßzbl. D. 1456) bände, Ortsgruppe Braunschweig, haben beantragt, schinen der Nummern 898, 899a bis h, 900, 201a für das Gebiet der - Kreise - Lingen, Meppen, Hümmling, | den für den Verband Deutscher Textilgeschäfte E. L., bis c, 902a bis b, allein au8gehend und anderen NAschendorf, Weener und die Landgemeinde Jrhove aus dem | Ortsgruppe Braunschweig, vom Demobilmachungskommissar 9044 Mason L E e ‘i Gewi 2 | Kreise Leer für allgemein verbindlich zu erklären. in Braunshweig am 10. August 1920 für verbindlic! 4a Va! ur Bearbeitung von e ; : ; “ ; : i e Maia O L O E E 9 Einwendungen gegen diesen Antrag aa D zum | ge as L R Lani E as S im Gewicht der Maschine von über 6903 kg . . 1! 80, September 1920 erhoben werden und sind unter Nummer g . (