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Timestamp: 2016-10-23 06:28:29
Document Index: 384236338

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 53', 'BGE', 'BGE']

8C_131/2015 (06.08.2015)
8C_131/2015 � � Urteil vom 6. August 2015
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 22. Dezember 2014.
Der 1969 geborene A.________ erlitt am 6. November 1998, am 3. August 1999 und am 26. Juli 2001 je einen Unfall. Mit Verf�gung vom 24. September 2002 sprach die SUVA dem Versicherten ab Oktober 2002 eine Invalidenrente der Unfallversicherung bei einem Invalidit�tsgrad von 100 % zu. In der Folge gew�hrte auch die IV-Stelle Basel-Stadt dem Versicherten mit Verf�gung vom 11. M�rz 2003 ab August 1999 eine ganze Rente der Invalidenversicherung.
Im Hinblick auf eine m�gliche Rentenrevision t�tigte die IV-Stelle ab Mai 2012 weitere Abkl�rungen und holte insbesondere beim Begutachtungsinstitut B.________ eine Expertise ein (Gutachten vom 8. April 2013). Daraufhin hob sie nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens die laufende Rente mit Verf�gung vom 12. August 2014 auf Ende des der Zustellung der Verf�gung folgenden Monats auf, da sich der Gesundheitszustand seit Erlass der urspr�nglichen Verf�gung erheblich verbessert habe.
Die von A.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 22. Dezember 2014 ab, wobei das kantonale Gericht von einer zweifellosen Unrichtigkeit der urspr�nglichen Verf�gung ausging.
Mit Beschwerde beantragt A.________, ihm sei unter Aufhebung der Verf�gung und des kantonalen Gerichtsentscheides weiterhin eine ganze Rente der Invalidenversicherung auszuzahlen. Gleichzeitig stellt A.________ ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, als sie die Aufhebung der Rente des Beschwerdef�hrer auf Ende des der Zustellung der Verf�gung vom 12. August 2014 folgenden Monat best�tigt hat.
3.1.��ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben. Der Versicherungstr�ger kann zudem nach Art. 53 Abs. 2 ATSG auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Diese Befugnis des Versicherungstr�gers ist rechtsprechungsgem�ss nicht auf zehn Jahre seit Erlass der unrichtigen Verf�gung befristet (BGE 140 V 514 E. 3 S. 516 ff.)
3.2.�Gem�ss st�ndiger Rechtsprechung kann das Gericht eine Revisionsverf�gung des Versicherungstr�gers mit der Begr�ndung sch�tzen, es liege zwar kein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG vor, wohl aber sei die urspr�ngliche Verf�gung zweifellos unrichtig gewesen, weshalb gem�ss Art. 53 Abs. 2 ATSG ein Wiedererw�gungsgrund vorliege (BGE 140 V 85 E. 4.2 S. 88; 125 V 368 E. 3 S. 369).
Das kantonale Gericht hat die Revisonsverf�gung der IV-Stelle vom 12. August 2014 mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung gesch�tzt: Entgegen den Vorbringen des Beschwerdef�hrers ist f�r eine solche Vorgehensweise kein expliziter Antrag der IV-Stelle n�tig; den Parteien ist aber vor einer solchen Rechtsanwendung von Amtes wegen durch das kantonale Gericht das rechtliche Geh�r zu gew�hren (BGE 125 V 368 E. 4 S. 370 f.). Die Vorinstanz hat mit Verf�gung vom 17. November 2014 den Parteien die M�glichkeit zur Stellungnahme zu einer allf�lligen substituierten Begr�ndung gegeben; beide Parteien haben von dieser M�glichkeit Gebrauch gemacht. Damit hat das kantonale Gericht den bundesrechtlichen Vorgaben entsprochen; daran vermag auch der Umstand nichts zu �ndern, dass es gleichzeitig mit der Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs den Schriftenwechsel f�r "geschlossen" erkl�rte. Was der Beschwerdef�hrer materiell gegen die Erw�gungen der Vorinstanz, die urspr�ngliche Rentenzusprache vom 1. M�rz 2003 sei zweifellos unrichtig erfolgt, vorbringt, vermag diese nicht als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Da die Verwaltung zudem rechtsprechungsgem�ss auch mehr als zehn Jahre nach Erlass der Verf�gung wiedererw�gungsweise auf diese zur�ckkommen durfte (vgl. E. 3.1 hievor), ist auch die vorinstanzliche Motivsubstitution knapp zw�lf Jahre nach Erlass der urspr�nglichen Verf�gung rechtens. Somit hat die Vorinstanz nicht gegen Bundesrecht verstossen, als sie die Rentenaufhebung best�tigt hat; die Beschwerde des Versicherten ist abzuweisen.