Source: http://www.jurablogs.com/topic/frank-zappa
Timestamp: 2017-09-23 11:14:48
Document Index: 279996884

Matched Legal Cases: ['Art. 15', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art. 15', 'BGH']

FRANK ZAPPA - JuraBlogs
Frank Vincent Zappa (* 21. Dezember 1940 in Baltimore, Maryland; † 4. Dezember 1993 in Laurel Canyon, Kalifornien) war ein amerikanischer Komponist und Musiker. Er veröffentlichte mehr als 60 Musikalben. Zappa hat die Rockmusik erheblich beeinflusst, sowohl durch seine von Stilanleihen und rhythmischer Vielfalt geprägten Kompositionen als auch durch seine Texte. Diese nahmen Bezug auf Popkultur und Zeitgeschehen und waren oft satirisch oder auch dadaistisch-absurd geprägt. Er wurde in die Rock and Roll Hall of Fame aufgenommen und erhielt zwei Grammy Awards. Zappa betätigte sich auch als Musikproduzent und Filmregisseur und komponierte orchestrale Stücke.
Artikel zum Thema Frank Zappa
…Amtlicher Leitsatz: a) Eine Gemeinschaftsmarke (hier: ZAPPA), die aus dem Nachnamen einer bekannten Person (hier des Musikers Frank Zappa) besteht, wird durch die Verwendung eines Domainnamens, der aus dem Namen dieser Person und der Top-Level-Domain gebildet ist (hier: zappa.com), nicht rechtserhaltend im Sinne von Art. 15 Abs. 1 GMV benutzt…
… Zappanale für ein Musikfestival ist keine Markenrechtsverletzung über die Entscheidung berichtet. Leitsätze des BGH: a) Eine Gemeinschaftsmarke (hier: ZAPPA), die aus dem Nachnamen einer bekannten Person (hier des Musikers Frank Zappa) besteht, wird durch die Verwendung eines Domainnamens, der aus dem Namen dieser Person und der Top-Level-Domain…
… Nachlassgesellschaft des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa, die Inhaberin der Gemeinschaftsmarke „ZAPPA“ ist. Bereits seit 1990 richtet die Beklagte das im Jahresturnus stattfindende Musikfestival „Zappanale“ aus. Unter dieser Bezeichnung vertreibt sie auch Merchandising-Artikel. Gegenstand des Verfahrens ist eine Unterlassungs- und…
Dr. Grafin Markenrecht- 16 Leser - June 18, 2012 8:05am
… als Hinweis auf eine Internetseite mit Informationen über den Musiker Frank Zappa auf. Auf Grund des Verfalls der Marke könne der Kläger daraus keine Ansprüche gegen den Veranstalter der “Zappanale” (Musikfestival) geltend machen. Zum Text der Pressemitteilung Nr. 75/2012: “Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 21 Leser - June 18, 2012 7:52am
…Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH) stellt die Verwendung des Domainnamens “zappa.com” keine markenmäßige Verwendung der Gemeinschaftsmarke “ZAPPA” mit der Folge dar, dass diese zu löschen ist (BGH, Urt. v. 31.05.2012, Az. I ZR 135/10 – ZAPPA/Zappanale). Das Publikum fasse den Domainnamen nur als Hinweis auf eine Internetseite mit Informationen über den Musiker Frank Zappa auf. [...]…
markenrecht24.dein Markenrecht- 10 Leser - June 6, 2012 8:17am
… “ZAPPA” beeinflusst werde mit der Folge, dass eine rechtserhaltende Benutzung im Sinne von Art. 15 Abs. 2 Buchst. a GMV ausscheide. Auch die Benutzung des Domainnamens “zappa.com” durch den Nachlassverwalter stelle keine rechtserhaltende Benutzung der Marke dar, da das Publikum den Domainnamen nur als Hinweis auf eine Internetseite mit Informationen über den Musiker Frank Zappa auffasse. …
muepe.de | weblog peter müllerin Markenrecht- 8 Leser - June 4, 2012 12:54pm
… Der Bundesgerichtshof hat jetzt entschieden, dass die Marke “ZAPPA” zu löschen ist und deshalb die Verwendung der Bezeichnung “Zappanale” für ein Musikfestival die Marke nicht verletzen kann. Der Kläger, ein in den USA ansässiger Trust, verwaltet den Nachlass des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa und ist Inhaber der Gemeinschaftsmarke…
Rechtslupein Markenrecht- 8 Leser - June 4, 2012 4:48am
… 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa und ist Inhaber der Gemeinschaftsmarke "ZAPPA". Die Beklagte richtet das seit 1990 jährlich stattfindende Musikfestival "Zappanale" aus und vertreibt unter der Bezeichnung Tonträger und Bekleidungsstücke. Der Kläger hat die Beklagte aus der Marke "ZAPPA" auf Unterlassung und Schadensersatz wegen der Benutzung…
…Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke “ZAPPA” zu löschen ist und deshalb die Verwendung der Bezeichnung “Zappanale” für ein Musikfestival die Marke nicht verletzen kann. Der Kläger, ein in den USA ansässiger Trust, verwaltet den Nachlass des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa und ist [...]…
Markenrechts-Blog- 15 Leser - June 1, 2012 11:07am
… Die Erben des verstorbenen Musikers Frank Zappa können keine Ansprüche aus der Gemeinschaftsmarke “Zappa” mehr herleiten. Die Marke ist nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 31.05.2012 (I ZR 135/10) wegen Nichtbenutzung verfallen und deshalb zu löschen. Der Zappa-Family-Trust hatte die Veranstalter der “Zappanale” auf Unterlassung…
Internet-Lawin Markenrecht- 21 Leser - May 31, 2012 3:49pm
… ausscheidet. Da die Marke “ZAPPA” verfallen ist, ist das vom Kläger begehrte Verbot, die Bezeichnung “Zappanale” für ein Musikfestival zu verwenden, nicht gerechtfertigt. Urteil vom 31. Mai 2012 – I ZR 135/10 – ZAPPA LG Düsseldorf – Urteil vom 21. Januar 2009 – 2a 232/07 OLG Düsseldorf -Urteil vom 15. Juni 2010 – 20 U 48/09 Quelle: Pressemitteilung des BGH …
MarkenBlog- 14 Leser - May 31, 2012 11:45am
… verstorbenen Musikers Frank Zappa und ist Inhaber der Gemeinschaftsmarke “ZAPPA”. Die Beklagte richtet das seit 1990 jährlich stattfindende Musikfestival “Zappanale” aus und vertreibt unter der Bezeichnung Tonträger und Bekleidungsstücke. Der Kläger hat die Beklagte aus der Marke “ZAPPA” auf Unterlassung und Schadensersatz wegen der Benutzung der Bezeichnung…
Das Blog für Markenrecht- 40 Leser - May 31, 2012 8:33am
… Domainnamens "zappa.com" stellt keine markenmäßige Verwendung der Bezeichnung "ZAPPA" dar. . Das Publikum fasst den Domainnamen nur als Hinweis auf eine Internetseite mit Informationen über den Musiker Frank Zappa auf. Durch die Benutzung des Zeichens "ZAPPA Records" wird der kennzeichnende Charakter der Marke "ZAPPA" beeinflusst mit der Folge, dass…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Markenrecht- 53 Leser - May 31, 2012 8:19am
… Oberlandesgerichts Düsseldorf zurückgewiesen und damit die Entscheidung des OLG Düsseldorf, die EU-Gemeinschaftsmarke „ZAPPA“ mangels Benutzung für verfallen zu erklären, bestätigt. Bei dem Kläger handelte es sich um einen in den USA ansässigen Trust, der den den Nachlass des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa verwaltet. Die Beklagte richtet das seit…
medienundmarken.dein Markenrecht- 1 Leser - May 31, 2012 8:18am
medienundmarken.dein Markenrecht- 19 Leser - May 31, 2012 8:18am
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