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Timestamp: 2019-04-18 23:14:33
Document Index: 145847437

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 312', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH – Rechtsanwälte & Notare Dr. Stracke, Bubenzer & Partner
BGH aktuell: Erbrecht erfasst auch digitale und auf fremden Servern gespeicherte Daten und Medien eines Verstorbenen
Marion Schmidt 12 Jul 2018
Der BGH hat heute in einer das Facebook-Konto eines 2012 verstorbenen 15-jährigen Mädchens betreffenden Entscheidung klargestellt, dass die Mutter als Erbin der Tochter durch Facebook voller, d.h. uneingeschränkter Zugang zu deren Facebook-Konto zu gewähren ist. Damit hob der BGH ein Urteil des Berliner Kammergerichts auf, das die Sperre durch Facebook […]
Volker Küpperbusch 25 Jan 2018
Makler sind auch nur Menschen
Philipp Küster 24 Mai 2017
Nun hat es auch den Immobilienmakler erwischt: Ein von ihm mit Hilfe von Fernkommunikationsmitteln geschlossener Vertrag unterliegt dem Widerrufsrecht des § 312g BGB. Das hat jetzt der BGH in zwei Fällen entschieden und damit den Verbrauchern im Maklergeschäft erwartungsgemäß den Rücken gestärkt. Makler sind eben auch nur Menschen! Exposé ohne […]
Berufsunfähigkeit – BGH weitet Mitwirkungspflicht aus!
Philipp Küster 17 Mai 2017
Berufsunfähigkeit – BGH weitet Mitwirkungspflicht aus! In einem nun veröffentlichten Urteil vom 22.02.2017 bestätigt der Bundesgerichtshof die ganz umfassende Auskunfts- und Mitwirkungspflicht des Versicherungsnehmers einer privaten Berufsunfähigkeitsversicherung. Das Urteil mutet dem Versicherungsnehmer eine langwierige Prüfung im Schadensfall zu, bei der das Auskunftsinteresse der Versicherung ständig gegenüber dem Recht des Versicherungsnehmers […]
Volker Küpperbusch 26 Apr 2017
Volker Küpperbusch 12 Apr 2017
Volker Küpperbusch 12 Jan 2017
BGH: Mietwohnungen sind kein Drogenumschlagplatz! Aber …
Philipp Küster 16 Dez 2016
Um es vorweg zu sagen: Die Aufbewahrung auch nur von geringen Mengen von Drogen (im entschiedenen Fall 26 g Marihuana) stellt eine Pflichtverletzung des Mieters dar. In der hochaktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 14.12.2016 zum Aktenzeichen VIII ZR 49/16 hat das Oberste Gericht dies eingangs klargestellt und insofern auf den […]