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Timestamp: 2018-05-21 09:11:36
Document Index: 199467078

Matched Legal Cases: ['§ 8', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 11']

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Als Marke wird ein Kennzeichen verstanden, welches von einem Unternehmer verwendet wird, um seine Waren oder Dienstleistungen von den Waren oder Dienstleistungen anderer Unternehmer zu unterscheiden. Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen und dreidimensionale Gestaltungen geschützt werden. Wortmarken und Bildmarken stellen in der Praxis die bedeutsamsten Markenformen dar.
Wortmarken können aus einzelnen Worten (Einwortmarken), aus mehreren Worten (Mehrwortmarken), aber auch aus Buchstaben (Buchstabenmarken) oder Zahlen (Zahlenmarken) bestehen. Prominente Beispiele sind etwa: „Siemens“, „Deutsche Telekom“, „BMW“ und „4711“.
Als Bildmarken kommen Abbildungen jeder Art in Betracht. Beispiele dazu sind der „Mercedes-Stern“, die „Audi-Ringe“, der „Nike-Swoosh“ und die „Shell-Muschel“.
Wortmarken und Bildmarken können auch kombiniert werden und eine Wort-/Bildmarke bilden.
Dreidimensionale Marken / 3-D Marke
Auch dreidimensionale Gestaltungen sind schutzfähig, wie z.B. die Form einer Ware oder ihre Verpackung. Prominente Beispiele sind etwa die Form des Bounty-Schokoriegels, die Verpackung der Toblerone-Schokolade oder die Coca-Cola-Flasche.
Um eintragungsfähig zu sein, muss der dreidimensionalen Gestaltung jedoch die notwendige Unterscheidungskraft i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zukommen. Dies ist der Fall, wenn die dreidimensionale Gestaltung geeignet ist, als Herkunftshinweis für bestimmte Waren oder Dienstleistungen zu dienen. Nach dem EuGH liegt die nötige Unterscheidungskraft nur dann vor, wenn die dreidimensionale Gestaltung von Norm oder Branchenüblichkeit erheblich abweicht und der Verkehr darin einen Herkunftshinweis auf das Unternehmen erkennt (EuGH, Urteil vom 25.10.2007 - Az. C-238/06 - Develey/HABM). Basierend darauf hat der EuGH jüngst z.B. die Eintragung des Lindt-Goldhasen für Schokoladewaren abgelehnt (EuGH, Urteil vom 24.05.2012 – Az. C-98/11 - Lindt & Sprüngli AG/HABM).
Hörmarken sind akustische Zeichen, die, ohne Sprache zu sein, vom Gehör wahrgenommen werde. Dies können z.B. Töne, Tonfolgen oder sonstige Klänge oder Geräusche sein. In der Praxis ist insbesondere der Schutz von Jingles von Bedeutung. Bekannte Beispiele sind z.B. das Brüllen des MGM-Löwen oder das Telekom-Jingle.
Problematisch bei der Hörmarke ist das Erfordernis der graphischen Darstellbarkeit. § 11 MarkenV bestimmt, dass der Anmeldung eine zweidimensionale grafische Wiedergabe der Marke beizufügen ist. Hörmarken sind in einer üblichen Notenschrift darzustellen. Zusätzlich muss auch eine klangliche Wiedergabe der Marke auf einem Datenträger eingereicht werden (im .wav oder .mp3 Format).
Auch konturlose Farben oder Farbkombinationen können markenrechtlichen Schutz genießen. Eine abstrakte Farbe kann die Funktion einer Marke jedoch nur erfüllen, soweit die Farbe geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden und der Farbmarke die nötige Unterscheidungskraft zukommt. Häufig wird der Markenschutz erst durch Verkehrsdurchsetzung ermöglicht. Bekannte Beispiele für Farbmarken sind etwa das Telekom-Magenta, das Milka-Lila oder das Nivea-Blau.
Als weitere Markenformen kommen Geruchs-, Geschmacks-, Tast-, Bewegungs- oder Positionsmarken in Betracht.
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