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Timestamp: 2016-10-21 00:41:33
Document Index: 31025270

Matched Legal Cases: ['Art. 88', 'Art. 32', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 190', 'Art. 180', 'Art. 181', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 152']

1P.840/2005 (06.01.2006)
1P.840/2005 /ggs
Urteil vom 6. Januar 2006
Bundesrichter Aemisegger, Aeschlimann,
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Michel Wehrli,
Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat, Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8026 Z�rich,
Bezirksgericht Z�rich, Haftrichter, Wengistrasse 28, Postfach, 8026 Z�rich.
Staatsrechtliche Beschwerde gegen die Verf�gung des Bezirksgerichts Z�rich, Haftrichter, vom 11. November 2005.
X.________ wurde am 30. August 2005 auf einen Vorf�hrungsbefehl der Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat hin verhaftet. Mit Verf�gung vom 1. September 2005 ordnete der Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich die Untersuchungshaft an. Dem Angeschuldigten wird zusammengefasst vorgeworfen, seine Kollegin Y.________ im Zeitraum zwischen Ende Sommerferien 2002 bis 16. November 2004 mindestens einmal w�chentlich mit den Worten, er werde ihrem Ehemann (wider besseres Wissen) erz�hlen, sie h�tten eine Liebesbeziehung miteinander, mit bis zu zehn SMS und drei Telefonaten t�glich sowie pers�nlichem Abpassen gen�tigt zu haben, sich mit ihm zu treffen. Weiter habe ihm die Gesch�digte Rechenschaft �ber ihr Privatleben ablegen und ihm SMS schreiben m�ssen. Den Inhalt der Kurzmitteilungen soll er ihr mindestens teilweise diktiert haben, um damit die nicht existierende Liebesbeziehung zwischen ihnen zu belegen. Die Gesch�digte sei v�llig ver�ngstigt gewesen, weshalb sie sich dem Willen des Angeschuldigten gebeugt habe. Zudem soll der Angeschuldigte die Gesch�digte gegen ihren Willen mehrfach zum Geschlechtsverkehr gen�tigt haben; die Gesch�digte habe sich psychisch aufgegeben und schliesslich keine andere L�sung mehr gesehen, als zu versuchen, sich das Leben zu nehmen.
Am 4. November 2005 stellte der Angeschuldigte ein Gesuch um Haftentlassung, welches die Haftrichterin mit Verf�gung vom 11. November 2005 abwies. Gleichzeitig wurde die Untersuchungshaft bis 28. Februar 2005 verl�ngert.
Mit Eingabe vom 12. Dezember 2005 erhebt X.________ staatsrechtliche Beschwerde. Er beantragt die Aufhebung der haftrichterlichen Verf�gung und die Anweisung an den Haftrichter, ihn aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Die Staatsanw�ltin erachtet die Beschwerdefrist als nicht eingehalten, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten sei. In materieller Hinsicht schliesst die Staatsanw�ltin auf Abweisung der Beschwerde. Die Haftrichterin verzichtet auf eine Stellungnahme.
In seiner Replik h�lt der Beschwerdef�hrer sinngem�ss an seinen Antr�gen fest.
1.1 Der Beschwerdef�hrer wirft der Haftrichterin die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten vor, wozu er befugt ist (Art. 88 OG). Entgegen der Meinung der Staatsanw�ltin hat der Beschwerdef�hrer die Frist zur Beschwerdeeinreichung gewahrt. Die angefochtene Verf�gung wurde ihm am 11. November 2005 per Fax �bermittelt. Selbst wenn diese - den formellen Anforderungen nicht gen�gende - Er�ffnung des Entscheides als massgeblich erachtet w�rde, w�rde die 30-t�gige Beschwerdefrist am Sonntag, dem 11. Dezember 2005 enden. Ist der letzte Tag einer Frist ein Sonntag oder ein vom zutreffenden kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endigt sie am n�chstfolgenden Werktag (Art. 32 Abs. 1 OG), somit am 12. Dezember 2005. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die staatsrechtliche Beschwerde grunds�tzlich einzutreten.
1.2 Neben der Aufhebung des angefochtenen Entscheides beantragt der Beschwerdef�hrer sinngem�ss seine sofortige Haftentlassung. Dieses Begehren ist in Abweichung vom Grundsatz der kassatorischen Natur der staatsrechtlichen Beschwerde zul�ssig, da im Falle einer nicht gerechtfertigten strafprozessualen Haft die von der Verfassung geforderte Lage nicht schon mit der Aufhebung des angefochtenen Entscheids, sondern erst durch eine positive Anordnung hergestellt werden kann (BGE 129 I 129 E. 1.2.1 S. 131 f.; 124 I 327 E. 4a S. 332; 115 Ia 293 E. 1a S. 296 f., je mit Hinweisen).
2.1 Der Beschwerdef�hrer stellt zun�chst das Vorliegen des dringenden Tatverdachts in Abrede. Er wirft der Haftrichterin sinngem�ss Willk�r vor, weil sie eine eingehendere Beweisw�rdigung im Haftpr�fungsverfahren abgelehnt habe. Weiter habe die Haftrichterin nicht beachtet, dass der Vorwurf der Erpressung inzwischen fallen gelassen worden sei, weil T�ter eine Drittperson gewesen sei. Das Wegfallen dieses Deliktes m�sse bei der Beurteilung des gesamten Vorwurfs gegen�ber dem Beschwerdef�hrer entlastend ber�cksichtigt werden. Zudem st�tze sich die Haftrichterin lediglich auf zwei Zeugenaussagen. Bei n�herer Betrachtung h�tten diese Zeugen vielmehr entlastende Schilderungen zugunsten des Beschwerdef�hrers gemacht, als den dringenden Tatverdacht zu belegen. Die Anschuldigungen der Gesch�digten leiden �berdies nach Ansicht des Beschwerdef�hrers massiv an inneren Widerspr�chen. Die Zeugenaussagen w�rden die Behauptungen der Gesch�digten weitgehend widerlegen, ebenso wie die bisher verf�gbaren Verbindungsnachweise sowie insbesondere die Auswertung des Mobiltelefons des Beschwerdef�hrers.
2.2 Untersuchungshaft darf nach Z�rcher Strafprozessrecht nur angeordnet werden, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtigt wird und ausserdem ein besonderer Haftgrund vorliegt (i.d.S. � 58 Abs. 1 der Strafprozessordnung vom 4. Mai 1919 [StPO/ZH; LS 321]).
Im Gegensatz zum erkennenden Sachrichter hat das Bundesgericht bei der �berpr�fung des allgemeinen Haftgrundes des dringenden Tatverdachtes keine ersch�pfende Abw�gung s�mtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Macht ein Inhaftierter geltend, er befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht in strafprozessualer Haft, ist jedoch zu pr�fen, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse gen�gend konkrete Anhaltspunkte f�r eine Straftat und eine Beteiligung des Beschwerdef�hrers an dieser Tat vorliegen, die kantonalen Beh�rden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gr�nden bejahen durften. Im Haftpr�fungsverfahren gen�gt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das inkriminierte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erf�llen k�nnte (BGE 116 Ia 143 E. 3c S. 146). Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen l�sst dabei nur wenig Raum f�r ausgedehnte Beweismassnahmen. Zur Frage des dringenden Tatverdachtes bzw. zur Schuldfrage hat der Haftrichter weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuf�hren, noch dem erkennenden Strafrichter vorzugreifen (BGE 124 I 208 E. 3 S. 210 mit Hinweisen).
2.3 Bei staatsrechtlichen Beschwerden, die gest�tzt auf das verfassungsm�ssige Recht der pers�nlichen Freiheit wegen der Ablehnung eines Haftentlassungsgesuches erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung des entsprechenden kantonalen Rechtes frei. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Instanz willk�rlich sind (BGE 128 I 184 E. 2.1 S. 186; 123 I 31 E. 3a S. 35, 268 E. 2d S. 271, je mit Hinweisen).
2.4.1 Wer eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs n�tigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unf�hig macht, wird mit Zuchthaus bis zu zehn Jahren bestraft (Art. 190 Abs. 1 StGB). Wer jemanden durch schwere Drohung in Schrecken oder Angst versetzt, wird, auf Antrag, mit Gef�ngnis oder mit Busse bestraft (Art. 180 Abs. 1 StGB). Wer jemanden durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschr�nkung seiner Handlungsfreiheit n�tigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden, wird mit Gef�ngnis oder mit Busse bestraft (Art. 181 StGB).
2.4.2 Die Staatsanw�ltin hat in ihrem Antrag auf Abweisung des Haftentlassungsgesuchs und Verl�ngerung der Untersuchungshaft vom 4. November 2005 dargelegt, die Aussagen der Gesch�digten seien koh�rent und standhaft. Auch die bis zu diesem Zeitpunkt einvernommenen Zeugen h�tten die strafrechtlich relevanten N�tigungselemente allesamt aus ihrer Warte best�tigt. So habe eine Kollegin die unabl�ssigen Telefonanrufe des Beschwerdef�hrers an die Gesch�digte und seine Begehren, stets mit dabei zu sein, bejaht, genauso wie die f�r die Gesch�digte daraus resultierende Belastungssituation. Der Beschwerdef�hrer habe auch ihr, der Zeugin, gedroht, ihren Ehemann �ber ihr gemeinsames aussereheliches Verh�ltnis zu informieren. Der Ehemann der Gesch�digten habe deren Wesensver�nderungen seit etwa Herbst 2002 geschildert und ihr Bruder habe dar�ber berichtet, dass ihn die Gesch�digte darum ersucht habe, sich beim Angeschuldigten zu melden und ihn aufzufordern, sie in Ruhe zu lassen. Die Ex-Freundin des Beschwerdef�hrers habe die Darstellung der Gesch�digten best�tigt, wonach sie (die Ex-Freundin) die Gesch�digte angerufen habe und dieser gesagt habe, sie solle dem Beschwerdef�hrer ausrichten, sie in Ruhe zu lassen (act. 13/6 S. 4).
2.4.3 Die Haftrichterin folgt dieser Argumentation. Sie stellt zus�tzlich auf die Mobiltelefonrechnung der Gesch�digten ab, aus welcher hervorgeht, dass unz�hlige SMS und Anrufe von der Gesch�digten an den Beschwerdef�hrer gingen. Dass dies auch umgekehrt der Fall sei, werde von einer Zeugin - einer fr�heren Freundin der Gesch�digten - best�tigt. Ebenso best�tige die Zeugin, dass die st�ndigen Anrufe des Beschwerdef�hrers der Gesch�digten manchmal l�stig gewesen seien (act. 13/3 S. 6 f.) und dass der Beschwerdef�hrer gedroht habe, den Ehemann zu informieren (act. 13/3 S. 7 und 10). Besonderen Wert legt die Haftrichterin auf die Aussagen des Bruders der Gesch�digten, welchen diese um Hilfe gebeten habe. Gem�ss dessen Schilderungen hatte seine Schwester ihm erkl�rt, sie leide unter Telefonterror und Bel�stigungen durch den Beschwerdef�hrer (act. 13/5 S. 3). Weiter sagte er aus, er sei offenbar die erste und einzige Person gewesen, welche seine Schwester eingeweiht habe (act. 13/5 S. 3). Er habe den Beschwerdef�hrer angerufen und ihm gesagt, er solle mit den Telefonattacken aufh�ren, sonst werde er, der Bruder, die Polizei informieren (act. 13/5 S. 4). Der Beschwerdef�hrer habe �berhaupt nicht reagiert (act. 13/5 S. 5).
Diese Feststellungen sind mit Blick auf die Akten nicht zu beanstanden.
2.5 Die Haftrichterin schliesst aus diesen Umst�nden, der dringende Tatverdacht bez�glich Drohung und N�tigung sei nach wie vor gegeben; er habe sich sogar erh�rtet. Sei aber davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer die Gesch�digte mit seinem Verhalten massiv unter Druck gesetzt habe - insbesondere im Wissen darum, dass die Gesch�digte ihren Ehemann nicht informiert hatte und dass im Kulturkreis der Gesch�digten aussereheliche Beziehungen absolut nicht toleriert werden -, sei die Annahme, die Gesch�digte habe sich aufgrund des psychischen Drucks gegen sexuelle Kontakte nicht wehren k�nnen, ohne weiteres zul�ssig.
Auch diese Schlussfolgerung beinhaltet keine Verfassungswidrigkeit. Insbesondere ist der Haftrichterin darin zuzustimmen, dass im Haftpr�fungsverfahren keine umfassende Beweisw�rdigung vorgenommen werden muss, selbst wenn der Beschwerdef�hrer gewisse Unstimmigkeiten aufzeigt. Es ist nicht Sache des Haftrichters, bereits im jetzigen Zeitpunkt zu entscheiden, ob die dem Beschwerdef�hrer zur Last gelegten Straftatbest�nde auch tats�chlich erf�llt sind. Voraussetzung f�r die Anordnung respektive Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft ist der dringende Tatverdacht, welcher vorliegend - im Lichte der bundesgerichtlichen Kognition (E. 2.2 und 2.3 hiervor) - zu bejahen ist. Entgegen der Meinung des Beschwerdef�hrers hat die Haftrichterin zu Recht festgehalten, der Tatverdacht habe sich im Verlaufe der Untersuchungen erh�rtet, wurden doch bis zum Erlass der angefochtenen Verf�gung vier Zeugeneinvernahmen durchgef�hrt (act. 13/3-13/6) und die Mobilfunkverbindungen zwischen dem Beschwerdef�hrer und der Gesch�digten erhoben. Zudem wurde die Gesch�digte mehrfach einvernommen (act. 12/1-12/5).
Der Beschwerdef�hrer bestreitet �berdies das Vorliegen von Kollusionsgefahr. Die Gesch�digte selber habe versucht, die Zeugen zu beeinflussen. Werde sodann er wegen Kollusionsgefahr in Haft gehalten, sei dies stossend. Es fehlten jedwelche Anhaltspunkte daf�r, dass er die Gesch�digte zu einer anderen Aussage dr�ngen k�nnte. Abgesehen davon k�nnten solche Handlungen seiner Ansicht nach auch durch entsprechende Auflagen mit gen�gender Sicherheit unterbunden werden.
3.1 Der besondere Haftgrund der Kollusionsgefahr ist gegeben, wenn "aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft bef�rchtet werden muss", der Angeschuldigte werde "Spuren oder Beweismittel beseitigen, Dritte zu falschen Aussagen zu verleiten suchen oder die Abkl�rung des Sachverhalts auf andere Weise gef�hrden" (� 58 Abs. 1 Ziff. 2 StPO/ZH). Kollusion bedeutet insbesondere, dass sich der Angeschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverst�ndigen oder Mitangeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst, oder dass er Spuren und Beweismittel beseitigt. Die strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass der Angeschuldigte die Freiheit oder einen Urlaub dazu missbrauchen w�rde, die wahrheitsgetreue Abkl�rung des Sachverhaltes zu vereiteln oder zu gef�hrden. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes gen�gt indessen die theoretische M�glichkeit, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren k�nnte, nicht, um die Fortsetzung der Haft oder die Nichtgew�hrung von Urlauben unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es m�ssen vielmehr konkrete Indizien f�r die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen. Das Vorliegen des Haftgrundes ist nach Massgabe der Umst�nde des Einzelfalles zu pr�fen (BGE 123 I 31 E. 3c S. 35; 117 Ia 257 E. 4b S. 261, je mit Hinweisen).
Konkrete Anhaltspunkte f�r Kollusionsgefahr k�nnen sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten des Angeschuldigten im Strafprozess (Aussageverhalten, Kooperationsbereitschaft, Neigung zu Kollusion usw.), aus seinen pers�nlichen Merkmalen (Leumund, allf�llige Vorstrafen usw.), aus seiner Stellung und seinen Tatbeitr�gen im Rahmen des untersuchten Sachverhaltes sowie aus den pers�nlichen Beziehungen zwischen ihm und den ihn belastenden Personen (Art der beruflichen, freundschaftlichen, famili�ren oder sozialen Kontakte). Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeintr�chtigung der Strafuntersuchung wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (vgl. BGE 123 I 31 E. 3c S. 35; 117 Ia 257 E. 4b S. 261, je mit Hinweisen).
3.2 Die Haftrichterin schliesst sich in ihrem Entscheid vollumf�nglich der Argumentation der Staatsanw�ltin vom 4. November 2005 an, wonach bis zum Abschluss der Untersuchungshandlungen weiterhin Kollusionsgefahr in Bezug auf die noch einzuvernehmenden Zeugen bestehe, insbesondere hinsichtlich derjenigen, welche von der Verteidigung genannt worden seien. Dar�ber hinaus bestehe auch nach den erfolgten Befragungen die Gefahr, dass der Beschwerdef�hrer die Gesch�digte unter Druck setzen und versuchen k�nnte, sie zur Ab�nderung ihrer Aussagen zu bewegen. Die Staatsanw�ltin hatte weiter ausgef�hrt, die vom Beschwerdef�hrer ausgehende Beeinflussungsgefahr sei angesichts des gegen ihn erhobenen Vorwurfs der fortgesetzten N�tigung zum Nachteil der Gesch�digten ernst zu nehmen und naheliegend. Zur Untermauerung dieser Argumentation nennt die Staatsanw�ltin weiter den Umstand, dass der Beschwerdef�hrer auch einer Zeugin damit gedroht hatte, ihrem Ehemann von ihrem gemeinsamen ausserehelichen Verh�ltnis zu erz�hlen. Der Beschwerdef�hrer habe �berdies die Gesch�digte nach deren Selbstmordversuch und der Einweisung in die psychiatrische Klinik bei drei Gelegenheiten erneut kontaktiert und bereits bei der Einvernahme der Gesch�digten am 31. Oktober 2005 versucht, sie mit einer Suggestivfrage zur �nderung ihrer Aussagen zu bewegen (act. 12/5 S. 6/7).
3.3 Mit Blick auf die dem Beschwerdef�hrer vorgeworfene Verhaltensweise und die zitierte Rechtsprechung (E. 3.1 hievor) ist es durchaus nachvollziehbar, dass die Haftrichterin die Kollusionsgefahr bejaht hat. F�r die Annahme von Kollusionsgefahr gen�gt es bereits, dass - wie hier - konkret bef�rchtet werden muss, der Beschwerdef�hrer werde in Freiheit auf Opfer und Zeugen einwirken, um den Ausgang des Verfahrens zu beeinflussen. Ob dieses Unterfangen mehr oder weniger aussichtsreich ist, ist nicht entscheidend, da auch eine Gef�hrdung der Wahrheitsfindung gen�gt. Da der Verdacht besteht, der Beschwerdef�hrer habe die Gesch�digte psychisch stark unter Druck gesetzt, scheint es naheliegend, dass er sich auch bei einer allf�lligen Freilassung wieder so verhalten wird.
4.1 Ein Verstoss gegen das Beschleunigungsgebot ist nicht ersichtlich, nachdem der Beschwerdef�hrer seit dem 1. September 2005 in Untersuchungshaft ist und die Angelegenheit - wie aus den Akten zu schliessen ist - seither bef�rderlich behandelt wurde. Seit Erlass der angefochtenen Verf�gung wurden denn auch bereits weitere Zeugen einvernommen. In Anbetracht des bei Vergewaltigung angedrohten Strafmasses besteht noch keine Gefahr von �berhaft. Auch scheint es nicht geboten, im jetzigen Zeitpunkt besondere Anordnungen zur Verfahrensbeschleunigung zu treffen. Indes wird nach Durchf�hrung s�mtlicher relevanter Befragungen umgehend zu pr�fen sein, ob die Untersuchungshaft weiterhin gest�tzt auf den besonderen Haftgrund der Kollusionsgefahr aufrecht zu halten ist.
4.2 In Bezug auf die Verh�ltnism�ssigkeit der Untersuchungshaft ist der Haftrichterin darin zuzustimmen, dass keine mildere Massnahme ersichtlich ist, welche der Kollusionsgefahr hinreichend entgegenwirken k�nnte.
Demzufolge ist die Beschwerde als unbegr�ndet abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang w�rde grunds�tzlich der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Er stellt jedoch das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Da die gesetzlichen Voraussetzungen von Art. 152 OG erf�llt erscheinen, kann dem Begehren entsprochen werden.
2.2 Rechtsanwalt Michel Wehrli wird als unentgeltlicher Rechtsvertreter ernannt und f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit einem Honorar von Fr. 1'500.-- entsch�digt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat und dem Bezirksgericht Z�rich, Haftrichter, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 6. Januar 2006