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Timestamp: 2016-10-24 23:50:17
Document Index: 105441708

Matched Legal Cases: ['Art. 50', 'Art. 100', 'Art. 46', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 64', 'Art. 66']

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 14. Juni 2012.
Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Z�rich �berwies mit Verf�gung vom 7. M�rz 2012 der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich eine Strafanzeige von X.________ gegen verschiedene Beamte der Kantone Z�rich und Schaffhausen, der Stadt Z�rich sowie gegen Funktion�re der Stadtpolizei Winterthur. Die Oberstaatsanwaltschaft �berwies die Strafanzeige in der Folge dem Obergericht des Kantons Z�rich, damit dieses �ber die Erm�chtigung zur Strafverfolgung entscheiden k�nne. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich erteilte mit Beschluss vom 14. Juni 2012 der Staatsanwaltschaft die Erm�chtigung zur Strafverfolgung gegen diverse Beamte der Kantone Z�rich und Schaffhausen, der Stadt Z�rich sowie gegen Funktion�re der Stadtpolizei Winterthur nicht. Der Beschluss ist X.________ am 6. Juli 2012 zugestellt worden.
X.________ ersuchte mit Eingabe vom 2. August 2012 um Fristerstreckung f�r eine Beschwerde gegen den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 14. Juni 2012. Am 7. August 2012 teilte das Bundesgericht X.________ mit, dass eine Beschwerdefrist nicht erstreckt werden k�nne. Die Wiederherstellung einer vers�umten Frist sei nur unter den strengen Voraussetzungen von Art. 50 BGG m�glich.
X.________ f�hrt mit Eingaben vom 4. November 2012 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 14. Juni 2012 und ersucht dabei um Wiederherstellung der Beschwerdefrist. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Der angefochtene Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich ist dem Beschwerdef�hrer am 6. Juli 2012 zugestellt worden. Die Frist von 30 Tagen (Art. 100 Abs. 1 BGG) zur Anfechtung des obergerichtlichen Beschlusses lief somit am 6. September 2012 ab (vgl. Art. 46 Abs. 1 BGG).
4.1 Gem�ss Art. 50 Abs. 1 BGG wird eine vers�umte Frist wiederhergestellt, wenn der Gesuchsteller nachweist, dass er oder sein Vertreter durch ein unverschuldetes Hindernis abgehalten worden ist, innerhalb der Frist zu handeln, und binnen 30 Tagen die Wiederherstellung verlangt und die vers�umte Rechtshandlung nachholt. Ein unverschuldetes Hindernis im Sinne der genannten Gesetzesbestimmung liegt vor, wenn der Partei (und gegebenenfalls ihrem Vertreter) kein Vorwurf gemacht werden kann (vgl. BGE 112 V 255 E. 2a).
4.2 Ein Krankheitszustand bildet, wenn und solange er jegliches auf die Fristwahrung gerichtetes Handeln verunm�glicht, ein unverschuldetes, zur Wiederherstellung f�hrendes Hindernis. Doch muss die Erkrankung derart sein, dass der Rechtsuchende durch sie davon abgehalten wird, selber innert Frist zu handeln oder eine Drittperson mit der Vornahme der Prozesshandlung zu betrauen. Dass es sich so verh�lt, muss mit einschl�gigen Arztzeugnissen belegt werden, wobei die blosse Best�tigung eines Krankheitszustandes und regelm�ssig selbst einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit zur Anerkennung eines Hindernisses im Sinne von Art. 50 Abs. 1 BGG nicht gen�gt (vgl. Urteil 6B_230/2010 vom 15. Juli 2010 mit weiteren Hinweisen).
4.3 Nach eigenen Angaben erlitt der Beschwerdef�hrer bei einem Motorradunfall am 17. Juni 2012 einen Tr�mmerbruch im rechten Fuss, einen Bruch im Schulterblatt sowie im rechten Arm. Nach einem ersten Spitalaufenthalt in Singen (Deutschland) musste sich der Beschwerdef�hrer am 13. Juli 2012 ein weiteres Mal in Spitalpflege begeben (Schaffhausen) und wurde am gleichen Datum auch operiert. Wann er aus dem Spital entlassen wurde, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar. Er verweist einzig auf zwei �rztliche Zeugnisse, wonach er vom 13. Juli 2012 bis 28. August 2012 bzw. vom 29. August 2012 bis 9. Oktober 2012 100% arbeitsunf�hig war. Er sei bis am 9. Oktober 2012 abgehalten worden, fristgerecht zu handeln. Seine Eingabe vom 4. November 2012 sei innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses und damit rechtzeitig erfolgt.
4.4 Inwiefern der Beschwerdef�hrer wegen den beim Motorradunfall vom 17. Juni 2012 erlittenen Verletzungen bis am 9. Oktober 2012 nicht im Stande gewesen sein soll, eine Rechtsschrift zu verfasssen oder eine Drittperson mit der Vornahme der Prozesshandlung zu betrauen, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdef�hrer nicht dargetan. Allein aus den eingereichten �rztlichen Zeugnissen l�sst sich nicht auf ein so weitgehendes und langdauerndes Handlungshindernis schliessen. Immerhin war der Beschwerdef�hrer am 2. August 2012 in der Lage, beim Bundesgericht ein Gesuch um Erstreckung der Beschwerdefrist zu stellen. Weshalb er sich dann erst zwei Monate sp�ter wieder mit dem vorliegenden Verfahren befassen konnte, bleibt unerfindlich. Soweit auf das Fristwiederherstellungsgesuch �berhaupt eingetreten werden kann, ist es als unbegr�ndet abzuweisen. Folglich ist auf die offensichtlich versp�tete Beschwerde nicht einzutreten.
Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich aussichtslos, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen ist (Art. 64 BGG). Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).