Source: http://www.wegweiser-barrierefreiheit.de/oeffentlich-zugaengliche-gebaeude/sachsen/korrespondierende-gesetze/korrespondierende-gesetze.html
Timestamp: 2017-12-12 08:12:41
Document Index: 14711717

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 33', '§ 33', '§ 1', '§ 36', '§ 46', '§ 54']

Korrespondierende Gesetze - Sachsen - Öffentlich zugängliche Gebäude - Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit
Sachsen - Öffentlich zugängliche Gebäude - Korrespondierende Gesetze
Das Gesetz über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (KomWG) regelt die Gemeinderatswahl, die Ortschaftswahl, die Bürgermeisterwahl, die Kreistagswahl und die Landratswahl (siehe Inhaltsverzeichnis KomWG).
§ 13 Wahlräume
Nach § 13 KomWG sollen die Auswahl und die Einrichtung der Wahlräume behinderten Menschen die Teilnahme an der Wahl möglichst erleichtern. Es wird festgelegt, dass die Gemeinde über barrierefreie Wahlräume frühzeitig und in geeigneter Weise informiert.
§ 33 Wahlräume
Nach § 33 Gesetz über die Wahlen zum Sächsischen Landtag (SächsWahlG) sollen die Auswahl und die Einrichtung der Wahlräume behinderten Menschen die Teilnahme an der Wahl möglichst erleichtern. Es wird festgelegt, dass die Gemeinde über barrierefreie Wahlräume frühzeitig und in geeigneter Weise informiert.
Das Gesetz über Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid (VVVG) gilt gemäß § 1 VVVG für den Volksantrag, das Volksbegehren und den Volksentscheid nach Artikel 70 bis 73 und nach Artikel 74 Abs. 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen.
Nach § 36 Abs. 1 VVVG sollen die Auswahl und die Einrichtung der Wahlräume behinderten Menschen die Teilnahme an der Wahl möglichst erleichtern. Es wird festgelegt, dass die Gemeinde über barrierefreie Wahlräume frühzeitig und in geeigneter Weise informiert.
Gesetz über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachen (Kommunalwahlgesetz - KomWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. September 2003 (SächsGVBl. S. 428), letzte Änderung: geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 18. Oktober 2012 (SächsGVBl. S. 562, 565)
Gesetz über die Wahlen zum Sächsischen Landtag (Sächsisches Wahlgesetz - SächsWahlG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 2003 (SächsGVBl. S. 525), letzte Änderung:§ 46 geändert durch Artikel 2 Abs. 1 des Gesetzes vom 19. Mai 2010 (SächsGVBl. S. 142)
Gesetz über Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid (VVVG) vom 19. Oktober 1993 (SächsGVBl. S. 949), letzte Änderung: § 54 a neu eingefügt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Mai 2003 (SächsGVBl. S. 136)
Zurück zum Text, Referenz 1:KomWG Sachsen
Wahlräume sollen nach den örtlichen Gegebenheiten so ausgewählt und eingerichtet werden, dass allen Wahlberechtigten, insbesondere Menschen mit Behinderungen, die Teilnahme an der Wahl möglichst erleichtert wird. Die Gemeinde teilt frühzeitig und in geeigneter Weise mit, welche Wahlräume barrierefrei sind.
Zurück zum Text, Referenz 2:SächsWahlG
Gesetzes über die Wahlen zum Sächsischen Landtag
Die Wahlräume sollen nach den örtlichen Gegebenheiten so ausgewählt und eingerichtet werden, dass allen Wahlberechtigten, insbesondere Menschen mit Behinderungen, die Teilnahme an der Wahl möglichst erleichtert wird. Die Gemeinde teilt frühzeitig und in geeigneter Weise mit, welche Wahlräume barrierefrei sind.
Zurück zum Text, Referenz 3:VVVG Sachsen
Gesetz über Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid Sachsen
Zurück zum Text, Referenz 4:VVVG Sachsen
Es sind Vorkehrungen dafür zu treffen, dass der Abstimmende den Stimmzettel unbeobachtet kennzeichnen und falten kann. Für die Aufnahme der Stimmzettel sind Stimmurnen zu verwenden, die die Wahrung des Abstimmungsgeheimnisses sicherstellen. Die Wahlräume sollen nach den örtlichen Gegebenheiten so ausgewählt und eingerichtet werden, dass allen Wahlberechtigten, insbesondere Menschen mit Behinderungen, die Teilnahme an der Wahl möglichst erleichtert wird. Die Gemeinde teilt frühzeitig und in geeigneter Weise mit, welche Wahlräume barrierefrei sind.