Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F22-08-2007-9C_425-2007
Timestamp: 2016-10-28 12:10:22
Document Index: 231582973

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 132', 'Art. 17', 'Art. 41', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 105']

9C_425/2007 (22.08.2007)
9C_425/2007
A.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Beratungsstelle f�r Ausl�nder, Sch�tzengasse 7, 8001 Z�rich,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 21. Mai 2007.
Mit Verf�gungen vom 27. Juli und 25. August 2000 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich dem 1958 geborenen A.________ vom 1. M�rz 1995 bis 31. Dezember 1997 eine Viertelsrente sowie ab 1. Januar 1998 - unter Ber�cksichtigung eines wirtschaftlichen H�rtefalls - eine halbe Rente der Invalidenversicherung zu. Diese Rentenverf�gungen wurden in der Folge mit Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 28. Juni 2002 und Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vom 29. November 2002 best�tigt, wobei das erst- und das letztinstanzliche Gericht einen Invalidit�tsgrad von 46 % ermittelten. Mit Verf�gung vom 22. Dezember 2004 und Einspracheentscheid vom 28. Februar 2006 lehnte die IV-Stelle das Gesuch des Versicherten um Zusprechung einer h�heren Invalidenrente ab, da sich die ihm verbliebene Restarbeitsf�higkeit seit Juli/August 2000 nicht verringert habe.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 21. Mai 2007 ab.
A.________ f�hrt Beschwerde ans Bundesgericht mit dem Antrag auf Zusprechung mindestens einer Dreiviertelsrente; eventuell sei "eine neue Begutachtung durchzuf�hren".
Im Rahmen der Invalidit�tsbemessung - namentlich bei der Ermittlung von Gesundheitsschaden, Arbeitsf�higkeit und Zumutbarkeitsprofil sowie bei der Festsetzung von Validen- und Invalideneinkommen - sind zwecks Abgrenzung der (f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen) Tatsachenfeststellungen von den (letztinstanzlich frei �berpr�fbaren) Rechtsanwendungsakten der Vorinstanz weiterhin die kognitionsrechtlichen Grunds�tze heranzuziehen, wie sie in BGE 132 V 393 E. 3 S. 397 ff. f�r die ab 1. Juli bis 31. Dezember 2006 g�ltig gewesene Fassung von Art. 132 des nunmehr aufgehobenen OG entwickelt wurden.
Zu pr�fen ist, ob im Zeitraum zwischen den urspr�nglichen (letztinstanzlich best�tigten) Rentenverf�gungen von Juli/August 2000 und dem im Rahmen des Revisionsverfahrens erlassenen streitigen Einspracheentscheid vom 28. Februar 2006 eine leistungsrelevante �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen im Sinne von Art. 17 ATSG (bis Ende 2002: Art. 41 IVG) eingetreten ist (BGE 133 V 108 E. 5.2 S. 111, 130 V 343 E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369). Das kantonale Gericht hat die f�r die diesbez�gliche Beurteilung massgebenden Rechtsgrundlagen richtig wiedergegeben, worauf verwiesen wird.
Die Vorinstanz gelangte in einl�sslicher W�rdigung der gesamten Aktenlage, namentlich gest�tzt auf die Expertise des Instituts X.________ vom 8. November 2005 zum Schluss, dass der Beschwerdef�hrer einer seinen k�rperlichen und psychischen Leiden angepassten leichten bis mittelschweren Erwerbst�tigkeit nach wie vor ganztags nachgehen und dabei weiterhin eine um h�chstens 40 % reduzierte Arbeitsleistung erbringen k�nnte. An diese Sachverhaltsfeststellung ist das Bundesgericht unter dem Blickwinkel der in Erw. 1 hievor dargelegten engen Kognition gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG), zumal von einer Rechtsfehlerhaftigkeit der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG keine Rede sein kann. F�r die letztinstanzlich beantragte "neue Begutachtung" bleibt somit kein Raum. Vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfragen werden seitens des Beschwerdef�hrers nicht aufgeworfen. Ist nach dem Gesagten f�r den hier zu beurteilenden Zeitraum bis Februar 2006 von einer insgesamt unver�nderten funktionellen Leistungsf�higkeit des Versicherten auszugehen, bleibt es klarerweise bei der urspr�nglich verf�gten Invalidenrente aufgrund einer Erwerbseinbusse von weniger als 50 %.