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Timestamp: 2018-02-23 16:36:19
Document Index: 266891296

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 42', '§ 44', '§ 50', '§ 50', '§ 50', '§ 50', '§ 50', '§ 50', '§ 36', '§ 58', '§51']

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Donnerstag, 28 September 2017 06:31
Der Gemeindevorstand stellt die Fertigstellung der erneuerten Josefstraße und der Martinstraße zwischen der Mittelseestraße und der Wendelinusstraße zum Oktober 2014 (Datum der VOB-Abnahme) fest. Damit ist für alle erschlossenen Grundstücke an diesen Straßen (Josefstraße und der Teilstrecke Martinstraße) die Beitragspflicht gemäß § 11 des Hessischen Kommunalabgabegesetzes vom 17.03.1970 (GVBI 1 S. 225) in der derzeit gültigen Fassung und der Straßenbeitragssatzung (StrBS) der Gemeinde Hainburg vom 04.02.2004 in der Fassung der 1. Änderung vom 17.03.2005 entstanden.
Hainburg, den 27.07.2017
Der Gemeinde Hainburg
Freitag, 22 September 2017 06:45
Friedhof Ortsteil Hainstadt, Abräumung eines Grabfeldes
Die Gemeinde Hainburg beabsichtigt auf dem Friedhof des Ortsteils Hainstadt ein Reihengrabfeld abzuräumen.
Betroffen hiervon ist das Grabfeld 05 der Jahre 1981 bis 1984. Es wird auf die Ausschilderung an Ort und Stelle verwiesen.
Die Friedhofsverwaltung bittet Angehörige, die die auf den Grabstätten befindlichen Grabanlagen und Pflanzen anderweitig verwenden wollen, diese bis zum
abzuräumen.
Sofern zu diesem Termin keine Abräumung stattgefunden hat bzw. dem Friedhofswärter keine anderweitige Nachricht zugegangen ist, werden von der Verwaltung die notwendigen Arbeiten veranlasst.
Die Abräumung ist kostenlos und wird vom gemeindlichen Bauhof beaufsichtigt bzw. durchgeführt.
63512 Hainburg, den 22.09.2017
Donnerstag, 21 September 2017 13:14
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Hainburg, Bürgerbüro, darf aufgrund der Bestimmungen des Bundesmeldegesetzes (BMG) aus dem Melderegister Auskünfte erteilen und Daten übermitteln. In folgenden Fällen können Einwohnerinnen und Einwohner der Weitergabe ihrer Daten widersprechen und zwar bei Auskunftserteilung und Datenübermittlung an:
• öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften über Familienangehörige, die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft angehören, dies gilt nicht, soweit Daten für Zwecke des Steuererhebungsrecht der jeweiligen öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft übermittelt werden (§ 42 Abs. 3 Satz 2 BMG);
• Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über die in § 44 Absatz 1 Satz 1 bezeichneten Daten von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen, soweit für deren Zusammensetzung das Lebensalter bestimmend ist (§ 50 Abs. 5 BMG i.V.m § 50 Abs. 1 BMG);
• Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- oder Ehejubiläen (§ 50 Abs. 5 i.V.m § 50 Abs. 2 BMG); • Adressbuchverlage (§ 50 Abs. 5 i.V.m § 50 Abs. 3 BMG);
• Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zum Zweck der Übersendung von Informationsmaterial (Bundesfreiwilligendienst) , (betrifft nur Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben) (§ 36 Abs. 2 Satz 1 BMG i.V.m. § 58 c Abs. 1 Satz 1 Soldatengesetz).
Personen, die mit der Übermittlung ihrer Daten in diesen Fällen insgesamt oder einzeln nicht einverstanden sind, können dies der Gemeinde Hainburg schriftlich oder mündlich zur Niederschrift mitteilen.
Einwohnerinnen und Einwohner, die eine derartige Erklärung bereits früher bei der Meldebehörde abgegeben haben, brauchen diese nicht zu erneuern. Der Widerspruch gilt bis zur Aufhebung unbefristet.
Der Widerspruch kann formlos oder über ein Antragsformular eingereicht werden. Das Antragsformular kann auf der Homepage der Gemeinde Hainburg unter www.hainburg.de heruntergeladen werden.
Widersprüche gegen Datenübermittlungen auf dem Postweg sind zu richten an:
Bürgerbüro
Liegen Tatsachen vor, die die Annahme rechtfertigen, dass der betroffenen oder einer anderen Person durch eine Melderegisterauskunft eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnlich schutzwürdige Interessen erwachsen kann, hat die Meldebehörde auf Antrag oder von Amts wegen eine Auskunftssperre im Melderegister einzutragen. (§51 Abs. 1 BMG).
Hainburg, den 27.09.2017
Mittwoch, 20 September 2017 08:45
Erneuerung des Bodenräumschildes im Nachklärbecken der Kläranlage Hainstadt
Im Nachklärbecken der Kläranlage Hainstadt wurde Ende August das Bodenräumschild einschließlich der kompletten unter Wasser liegenden Teile erneuert.
Im Nachklärbecken wird durch Sedimentation der so genannte Belebtschlamm (Klärschlamm) vom gereinigten Abwasser getrennt. Die Mikroorganismen sind schwerer als Wasser und sinken auf den Boden. Dort wird der anfallende Klärschlamm mit Hilfe des Bodenräumschildes in der Trichtermitte des Nachklärbeckens zusammengeschoben und kann aus dem Becken abgepumpt werden.
Die Arbeiten wurden nötig, da im Juni 2017 bei einer Prüfung des alten Räumers im vollständig entleerten Becken festgestellt wurde, dass sich die Bodenlaufrollen und der Räumgummi vollständig abgenutzt hatten. Dies führte zu weiteren Schäden an der Konstruktion. Wegen des hohen Alters des Räumschildes gab es außerdem an der gesamten Metallkonstruktion gravierende Korrosions- und Abnutzungsschäden, so dass eine Reparatur nicht mehr sinnvoll erschien und somit eine komplette Erneuerung notwendig wurde.
Montag, 18 September 2017 06:56
Am Dienstag, den 26. September 2017 findet eine Informationsveranstaltung zum Ausbau des Highspeed Internet, dem schnellen Netz der Deutschen Telekom AG in Hainburg statt.
Die Veranstaltung findet um 19 Uhr im großen Saal des Feuerwehrhauses in Hainstadt in der Schillerstraße 9 statt. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen, um sich aus erster Hand von Vertretern der Telekom über den aktuellen Stand und die Möglichkeiten in Hainburg zu informieren, so Bürgermeister Alexander Böhn.
Montag, 11 September 2017 08:01
26. Flurreinigung in Hainburg am 30. September
Hainburg putzt sich wieder fein raus: Für den 30. September werden wieder freiwillige Helfer aus verschiedenen Vereinen und Gruppen zur diesjährigen Flurreinigung gesucht. Die katholische Jugend Hainstadt organisiert zum 26. Mal eine Flurreinigung in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hainburg organisieren.
Bürgermeister Alexander Böhn: „Es ist eine großartige Leistung, wenn engagierte Vereine und Gruppen bei dieser Sauberkeitsaktion Gemeinde und Landschaft schöner und sauberer machen und ich freue mich über viele Anmeldungen. Alle die mitmachen, engagieren sich jedes Jahr für eine saubere, schöne und gesunde Umwelt. Damit soll aber auch bei unseren Bürgerinnen und Bürgern, die sich häufig über die mangelnde Sauberkeit in der Gemeinde, die starke Verschmutzung von Grünanlagen sowie über wilde Müllablagerungen an Straßenrändern und in der Landschaft beschweren, weiterhin für eine saubere Umwelt geworben werden. Diese Flurreinigung möchte daher mehr: Mitbürgerinnen und Mitbürger sollen daran erinnert werden, keine Abfälle sorglos wegzuwerfen oder auch einfach mal mithelfen, unsere Gemeinde sauber zu halten.“
Gerade die mangelnde Sauberkeit entlang der Landesstraßen außerhalb der Ortslage sowie die zunehmende Vermüllung der freien Gemarkung in Hainburg ist ein Problem, das vielen Bürgerinnen und Bürgern unter den Nägeln brennt und auf das man immer wieder bei den verschiedenen Anlässen angesprochen wird. Auch den Mitarbeitern des Bauhofes gelingt es vielerorts nicht, dauerhaft und nachhaltig für ein sauberes Ortsbild zu sorgen. Hier ist mehr denn je das Engagement und die Mithilfe der Bürgerschaft gefragt.
Die Flurreinigung wird im gesamten Gemeindegebiet Hainburg von der Hainstädter Katholischen Jugend organisiert. Neben Vereinen und Gruppen sind auch Einzelpersonen und Familien herzlich willkommen, am Samstag, 30. September, ab 9.00 Uhr, mit anzupacken. Wer sich an der Aktion beteiligen möchte, setzt sich bitte vormittags mit dem Pfarrbüro der Kirchengemeinde St. Wendelinus, Tel. 4319, oder per Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, oder mit dem Vertreter der Katholischen Jugend, Marco Moro, Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, in Verbindung. Eine Vorbesprechung findet am Freitag, den 22. September, um 19 Uhr im Pfarrzentrum an der Kirche in Hainstadt statt. Unterstützung findet die Aktion auch durch Mitarbeiter und Fahrzeuge des Bauhofes der Gemeinde Hainburg. Den Abschluss bildet ein gemeinsames Mittagessen aller Teilnehmer im Pfarrzentrum Hainstadt.