Source: http://www.frey.tv/category/schlagwoerter/europaeisches-markenrecht
Timestamp: 2017-02-24 10:39:19
Document Index: 382312869

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Europäisches Markenrecht | FREY Rechtsanwälte - Medienrecht, Urheberrecht, Telekommunikationsrecht
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16.6.2015 - Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke können Zeichen, die ausschließlich aus der Form bestehen, die durch die Art der Ware selbst bedingt ist, oder aus der Form der Ware, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist, nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden.
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EuG: Es besteht Verwechslungsgefahr zwischen den Wort- und Bildzeichen SKYPE und der Wortmarke SKY
5.5.2015 - In den Jahren 2004 und 2005 meldete die Gesellschaft Skype beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Wort- und Bildzeichen SKYPE als Gemeinschaftsmarke für Waren im Bereich der Ausstattung von Audio- und Videogeräten, der Telefonie und der Fotografie sowie für IT-Dienstleistungen im Zusammenhang mit Software, der Einrichtung von Websites oder WebsiteHosting an. Weiterlesen über EuG: Es besteht Verwechslungsgefahr zwischen den Wort- und Bildzeichen SKYPE und der Wortmarke SKY
EuG: Fürstentum Monaco kann keinen Schutz der Marke MONACO in der Union beanspruchen
15.1.2015 - Der Begriff „MONACO“ bezeichnet die geografische Herkunft oder Bestimmung der betreffenden Waren und Dienstleistungen und hat keine Unterscheidungskraft.
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EuG: Die Eintragung der Form des Rubik‘s Cube als Gemeinschaftsmarke ist gültig
25.11.2014 - Die grafische Darstellung dieses Würfels enthält keine technische Lösung, die seinem Schutz als Marke entgegenstünde.
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EuGH: Der Gerichtshof stellt fest, dass die Eintragung des slowakischen Weinnamens „Vinohradnícka oblasť Tokaj“ in das elektronische Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen E-Bacchus keine anfechtbare Handlung darstellt Diese Eintragung, die auf der Grundlage einer Übergangsregelung vorgenommen wurde, kann vor den Unionsgerichten nicht in Frage gestellt werden
Weiterlesen über EuGH: Der Gerichtshof stellt fest, dass die Eintragung des slowakischen Weinnamens „Vinohradnícka oblasť Tokaj“ in das elektronische Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen E-Bacchus keine anfechtbare Handlung darstellt EuG: Steiff kann die Anbringung eines Knopfes oder eines Fähnchens mittels eines Knopfes am Ohr eines Stofftiers nicht als Gemeinschaftsmarke schützen lassen
Dieser Anbringung fehlt die Unterscheidungskraft, da sie es als solche dem europäischen Durchschnittsverbraucher nicht erlaubt, die betriebliche Herkunft des Stofftiers zu erkennen
16.1.2014 - 2010 meldete der deutsche Stofftierhersteller Steiff beim Gemeinschaftsmarkenamt (HABM) folgende „Positionsmarken“ als Gemeinschaftsmarken an: [Kopf eines Teddybärs, in dem im rechten Ohr einmal ein Knopf und einmal ein Fähnchen mittels eines Knopfes angebracht war] Weiterlesen über EuG: Steiff kann die Anbringung eines Knopfes oder eines Fähnchens mittels eines Knopfes am Ohr eines Stofftiers nicht als Gemeinschaftsmarke schützen lassen