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Timestamp: 2016-05-26 10:30:49
Document Index: 311077330

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5']

Breffo.at - Unterhaltungselektronik Zubeh�r - AGB
ATP-Tuning Breffo - Spiderpodium
§ 1 Geltungsbereich (Allgemeines) Diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (im Folgenden „AGB“ genannt) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der ATP-Tuning Dr. Hans Scheidtenberger (im folgenden kurz „ATP-Tuning“ genannt) und den natürlichen und juristischen Personen (im folgenden „Kunden“ genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Websites der ATP-Tuning Dr. Hans Scheidtenberger und den Verkauf von Ware der ATP-Tuning über Internetkatalog, bei eBay und den Direktverkauf. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen der ATP-Tuning und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden oder in den AGB ausdrücklich benannt werden. § 2 Angebote und Bestellungen 1) Die von der ATP-Tuning angegebenen Preise, Mengen, Lieferfristen und Liefermöglichkeiten sind, soweit nicht gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, stets freibleibend. Die ATP-Tuning behält sich Änderungen in Farben, Spezifikation und technischen Merkmalen ohne vorherige Benachrichtigung vor, soweit dies dem Kunden - insbesondere, weil die Änderung geringfügig und sachlich gerechtfertigt ist - zumutbar ist. Die ATP-Tuning übernimmt für etwaige Abweichungen auf Prospekten sowie für allfällige Druckfehler keine Gewähr. 2) Bestellungen gelten erst dann als von der ATP-Tuning angenommen, wenn sie vom ATP-Tuning schriftlich bestätigt (Auftragsbestätigung) werden. Weicht die schriftliche Bestätigung von der Bestellung ab, so kommt der Vertrag mit dem Inhalt der Auftragsbestätigung zustanden, sofern der Kunde nicht binnen 1 Woche dieser schriftlich widerspricht. 3) Falls der Kunde der ATP-Tuning eine e-mail-Adresse bekannt gegeben hat, gelten Erklärungen der ATP-Tuning an den Kunden auch dann als „schriftlich“ im Sinne dieser AGB, wenn sie per e-mail an die vom Kunden angegebene e-mail-Adresse gesendet werden. Dies gilt auch für Erklärungen des Kunden welche der ATP-Tuning per e-mail zugehen. § 2 Vertragsschluss eBay-Angebote 1) Das Einstellen von Waren bei eBay in einer Online-Auktion oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) gilt als verbindliches Angebot durch die ATP-Tuning zum Vertragsschluss über diese Ware. Dieses Angebot kann nur innerhalb der bestimmten Frist durch ein Gebot angenommen werden. Das Angebot richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt. 2) Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots bei eBay an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle eBay-Zeit. 3) Mit dem Ende der bestimmten Laufzeit der Online-Auktion kommt ein Vertrag mit dem das höchste Gebot abgebenden Kunden zustande. Im Falle eines Sofortkaufs kommt ein Vertrag über den Erwerb der angebotenen Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Kunden ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf die Ware abgegeben wurde oder solange im Rahmen einer Powerauktion noch weitere Waren gleicher Art und Güte angeboten werden. § 3 Preise Der jeweils angegebene Preis für unsere Waren versteht sich als Bruttoverkaufspreis in Euro inklusive Umsatzsteuer bzw. Mehrwertsteuer. Der Bruttoverkaufspreis umfasst nicht die Verpackungs- und Versandkosten sowie bei Bezahlung per Nachnahme die Gebühren hiefür. § 4 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug 1) Die Lieferung der Waren erfolgt wahlweise per Vorkasse, Nachnahme oder Barzahlung bei Abholung, wobei ATP-Tuning im eBay-Angebot die Art der Zahlung festlegt. Die ATP-Tuning behält sich das Recht vor, im Einzelfall mit dem Kunden eine bestimmte Zahlungsart schriftlich zu vereinbaren. 2) Bei Zahlung per Vorkasse ist der Kaufpreis mit Vertragsabschluss fällig. Bei Zahlung per Nachnahme ist der Kaufpreis mit Erhalt der Ware fällig. Die Nachnahmegebühren sind vom Kunden direkt dem Zusteller zu bezahlen. Bei Barzahlung bei Abholung ist der Kaufpreis bei Abholung fällig. 3) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen und kann die ATP-Tuning vom Kunden Mahnspesen von EUR 11,55 begehren. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. 4) Bei Überschreitung des Zahlungszieles sowie bei Übernahmeverzug behält sich die ATP-Tuning das Recht zur Nachnamelieferung vor. Mahn- oder Inkassospesen sowie Klagskosten bei Zahlungsverzug gehen zu Lasten des Kunden. Treten in den wirtschaflichen Verhältnissen des Kunden nach dem Absendedatum der Auftragsbestätigung der ATP-Tuning Veränderungen ein oder werden der ATP-Tuning solche bekannt, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit bzw. Zahlungsfähigkeit in Zweifel zu setzen, so ist die ATP-Tuning berechtigt Sicherheiten zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Kosten die ausschließlich vom Kunden verursacht werden und nicht gerechtfertigt sind, insbesondere Kosten/Gebühren, welche der ATP-Tuning etwa durch Paypal entstehen, obwohl die Ware bereits verschickt wurde, trägt der Kunde und werden diese dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt. 5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen. § 5 Lieferung/Lieferfrist 1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die von der ATP-Tuning angegebenen Lieferfristen sind unverbindlich und gelten unter dem Vorbehalt der jeweiligen Liefermöglichkeiten. Ereignisse höherer Gewalt, insbesondere Streiks, Betriebs- oder Verkehrsstörungen sowie Lieferschwierigkeiten seitens der Herstellerunternehmen oder der Zulieferunternehmen, welche auf die Herstellung bzw. den Versand einwirken, berechtigen die ATP-Tuning wahlweise die Lieferung um die Dauer der Behinderung und im Umfang ihrer Auswirkungen hinauszuschieben oder vom Vertrag teillweise oder ganz zurückzutreten. Ansprüche des Kunden auf Nach- oder Ersatzlieferung sind ausgeschlossen, ebenso Schadenersatzansprüche, sofern die Schadenszufügung seitens der ATP-Tuning nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Bei eBay-Angebote bzw. Sofort-Kaufen-Optionen: Ist die Lieferung gegen Nachnahme vereinbart, beginnt die angegebene Lieferfrist mit dem Tag der Annahme des e-Bay Angebots oder dem Tag der Ausübung der Sofort-Kaufen-Option durch den Kunden. Ist Barzahlung bei Abholung vereinbart, so ist die ATP-Tuning verpflichtet, binnen 3 Wochen - beginnend mit dem Tag der Annahme des eBay Angebots oder dem Tag der Ausübung der Sofort-Kaufen-Option - die Ware zur Abholung durch den Kunden am Erfüllungsort bereitzustellen. 2) Die Lieferung erfolgt gegen die von der ATP-Tuning angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Die Verpackungs- und Versandkosten verstehen sich ohne Abladen und Vertragen. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.