Source: http://www.taunusstein.de/inhalte/1023917/bauleitplanung/index.html
Timestamp: 2017-06-24 00:00:50
Document Index: 30343950

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 1', '§ 10', '§ 10', '§ 1', '§ 1', '§ 4', '§ 2']

Willkommen in Taunusstein - Bauleitplanung
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BauleitplanungDie Bauleitplanung ist das wichtigste Planungswerkzeug zur Lenkung und Ordnung der städtebaulichen Entwicklung einer Stadt. Hier haben wir Ihnen einige Informationen für Sie zusammengetragen.
Ablauf des AufstellungsverfahrensPlanungserfordernis
Bevor die Stadt Taunusstein einen Bebauungsplan oder Flächennutzungsplan aufstellt, muss gemäß Baugesetzbuch (BauGB) ein Planungserfordernis gegeben sein. Ein Planungserfordernis entsteht, wenn die Nutzung der Grundstücke geordnet und die öffentlichen und privaten Belange in einem geregelten Verfahren erfasst und koordiniert werden müssen. Ein solches Erfordernis bezieht sich auf die Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Bebauungsplänen. Daraus ergibt sich jedoch kein Anspruch auf Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung eines Bebauungsplans, denn eine Entscheidung darüber liegt allein im Ermessen der Gemeinde (Planungshoheit).
Wenn ein Bebauungsplan oder ein Flächennutzungsplan neu aufgestellt, geändert, ergänzt oder aufgehoben werden soll, dann ist die Öffentlichkeit in diesem Verfahren in zwei Schritten zu beteiligen. Dabei werden nicht nur die Betroffenen oder alle Einwohner von Taunusstein angesprochen, sondern jede interessierte Person kann innerhalb der Beteiligungsfristen Anregungen zu den Planungen machen.
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (Vorentwurf der Planung)
Die Bürgerinnen und Bürger sind gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, eventuell bestehende Alternativlösungen und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten (Vorentwurf des Bebauungsplans als Grundlage).
Die frühzeitige Bürgerbeteiligung soll durchgeführt werden, wenn Ziele und Zwecke der Planung ausreichend konkretisiert und die Auswirkungen voraussehbar sind. In dieser Phase werden die Bürger beteiligt, obwohl noch kein bis ins Detail ausgereifter Plan vorliegt. Dieser umreißt nur grob die Ziele der Planung. So können zu einem frühen Zeitpunkt Ideen und Vorschläge in die Planung eingebracht werden. Bei Bedarf werden auch Erläuterungen zu dem Bebauungsplan, der zur Beteiligung ausliegt, durch den Fachbereich 2, Abteilung Stadtentwicklung gegeben. Vor Beginn der frühzeitigen Bürgerbeteiligung wird in den Tageszeitungen "Aarbote" und „Wiesbadener Kurier“ darauf hingewiesen (Öffentliche Bekanntmachung mind. eine Woche vor Beginn der Auslegung).
Zur gleichen Zeit werden in den meisten Fällen auch die Nachbargemeinden sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beteiligt. Darunter versteht man organisatorisch selbstständige Stellen, die öffentlich-rechtliche Verwaltungstätigkeit ausüben. Beispiele für solche Träger öffentlicher Belange sind: Regierungspräsidium Darmstadt, Rheingau-Taunus-Kreis, Landesamt für Denkmalpflege, Industrie- und Handelskammer usw. Diese beurteilen den Bebauungsplan aus ihrer fachspezifischen Sicht und geben eine Stellungnahme ab.
Offenlage (Entwurf der Planung)
Wenn die Planung weiter konkretisiert wurde, ist anhand des Entwurfs der Planung die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Dazu müssen neben dem Bebauungsplan selbst auch die Begründung, der Umweltbericht sowie wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen ausgelegt werden.
Diese Phase der Beteiligung beginnt immer mit einer öffentlichen Bekanntmachung in den Tageszeitungen "Aarbote" und „Wiesbadener Kurier“, worin der räumliche Geltungsbereich des Plans beschrieben wird sowie Ort und Dauer der Auslegung bekannt gegeben werden. Auch während der Offenlage können Sie sich bei Fragen zur Planung an den Fachbereich 2, Abteilung Stadtentwicklung wenden. Während der Offenlage können Anregungen zur Planung gemacht werden. Die Beteiligungsfrist beträgt mindestens einen Monat.
Die Offenlage ist die letzte Möglichkeit für den Bürger, die Planung aktiv mit zu gestalten, denn nach diesem Verfahrensschritt folgt in der Regel keine weitere Beteiligung mehr. Sollte sich der Plan jedoch nach der Offenlage nochmals wesentlich ändern, wird die Offenlage auf der Grundlage der geänderten Planung wiederholt.
Parallel zur Offenlage erfolgt üblicherweise die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der Planung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.
Nachdem bei der Aufstellung eines Bauleitplans (Bebauungsplan oder Flächennutzungsplan) die Anregungen von Behörden und Öffentlichkeit gesammelt wurden, entscheidet die Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der Abwägung darüber, welche Anregungen in die Planung übernommen werden müssen, welchen teilweise entsprochen wird und welchen nicht entsprochen wird. Dazu sind nach § 1 Abs. 7 BauGB die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen.
Die Abwägung ist ein Grunderfordernis rechtsstaatlicher Planung, denn der Bauleitplan hat Auswirkungen auf Grund und Boden der Bürger, dessen Schutz im Grundgesetz verankert ist. Verschiedene Interessen werden in ein ausgewogenes Verhältnis zueinander und zu einem gerechten Ausgleich untereinander gebracht. Ist dies nicht möglich, weil die Entscheidung sinnvollerweise eine Interessensseite bevorzugen muss, können dem benachteiligten Eigentümer in bestimmten Fällen Entschädigungsansprüche entstehen. Im Abwägungsvorgang ist die Gemeinde in ihrer Entscheidung frei.
Das Ergebnis der Abwägung wird den Absendern der Anregungen mitgeteilt. Dabei ist auch erläutert, mit welcher Begründung die einzelne Entscheidung getroffen wurde.
Nach der Offenlage und der abschließenden Abwägung wird der Plan gemäß § 10 BauGB von der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Taunusstein als Satzung beschlossen und in den Tageszeitungen "Aarbote" und „Wiesbadener Kurier“ bekannt gemacht. Damit wird der Bebauungsplan rechtskräftig. Gemäß § 10 Abs. 3 BauGB sind die Bebauungspläne mit Begründung zu jedermanns Einsicht bereitzuhalten.
Bedeutung des BebauungsplanesBebauungsplan als Teil der Bauleitplanung
Der Bebauungsplan ist neben dem Flächennutzungsplan einer der beiden Bauleitpläne. Aufgabe der Bauleitplanung ist es, die baulichen und sonstigen Nutzungen der Grundstücke in der Gemeinde vorzubereiten und zu leiten (§ 1 Abs. 1 Baugesetzbuch) und so eine geordnete städtebauliche Entwicklung zu gewährleisten (§ 1 Abs. 5 BauGB).
Der Flächennutzungsplan (auch kurz FNP genannt) steht dabei auf einer übergeordneten Ebene. Er stellt die Entwicklung für das gesamte Gebiet einer Stadt oder Gemeinde dar. Um diese ganzen Informationen in einem einzigen Plan darzustellen, muss der Maßstab entsprechend groß sein. Auf dieser Ebene werden keine parzellenscharfen Aussagen gemacht, sondern es werden nur relativ grobe flächenhafte Nutzungszuweisungen gemacht. Dabei ist der Flächennutzungsplan nur behördenverbindlich. Er hat keine direkten Auswirkungen für den einzelnen Bürger, sondern bildet den Entwicklungsrahmen, den sich die Gemeinde selbst gesetzt hat.
Im Bebauungsplan ist der Maßstab kleiner (1:1000 bis 1:500), hier kann man einzelne Grundstücke und auch Gebäude erkennen. Dieser Plan ist für den einzelnen Bürger verbindlich, denn er wird als Satzung beschlossen. Er regelt die Art der Nutzung und das Maß der Nutzung und trifft dazu Festsetzungen, welche bauliche Nutzung (Wohnen, Gewerbe, Industrie usw.) zugelassen wird und wie groß der überbaubare Teil der Grundstücksfläche ist (Grundfläche, Geschossfläche oder Baumasse).
Art und Maß der Nutzung werden durch die Baunutzungsverordnung (BauNVO) bestimmt. Hier ist festgelegt, welche Nutzungen in einem Gebiet zugelassen sind. Sie regelt dabei auch gleichzeitig die allgemeine und die ausnahmsweise Zulässigkeit.
Ein Beispiel für die Zulässigkeit von Arten der baulichen Nutzung:
Die zulässigen Arten der baulichen Nutzung innerhalb eines Allgemeinen Wohngebietes sind im § 4 BauNVO geregelt. Es dient vorwiegend dem Wohnen. Zulässig sind:
2. die der Versorgung der Gebiets dienenden Läden, Schank- und Speisewirtschaften sowie nicht störenden Handwerksbetriebe,
3. Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale gesundheitliche und sportliche Zwecke.
Damit eine ausnahmsweise zulässige Nutzung in einem Gebiet zugelassen werden kann, muss dies im Bebauungsplan vorgesehen sein.
Um das Maß der baulichen Nutzung zu bestimmen, verwendet man die Grundflächenzahl (GRZ), die Geschossflächenzahl (GFZ), die Baumassenzahl (BMZ), die Anzahl der Vollgeschosse oder die Höhe der baulichen Anlagen. Diese einzelnen Werte geben an, wie viel der Grundstücksfläche innerhalb des durch Baulinien und Baugrenzen festgesetzen Baufensters überbaut werden darf oder wie hoch die Bebauung sein darf.
Ein Beispiel für das Maß der baulichen Nutzung:
Für ein 500 m² großes Grundstück ist eine Grundflächenzahl (GRZ) von 0,4 festgesetzt worden. Dann dürfen 40 Prozent des Grundstücks, also 200 m², überbaut werden.
Bei der Ermittlung der Geschossflächenzahl (GFZ) werden die Flächen der einzelnen Geschosse addiert und zur Größe des Grundstücks ins Verhältnis gesetzt. Ist also eine GFZ von 0,8 festgesetzt, dann kann ein Haus mit 200 m² Grundfläche mit zwei Vollgeschossen (Definition eines Vollgeschosses in der Hessischen Bauordnung - § 2 Abs. 4 HBO) errichtet werden, denn die Geschosse haben dann insgesamt eine Fläche von 400 m². Dies entspricht 80 Prozent der Grundstücksgröße.
Der Bebauungsplan ist also wichtige Grundlage für jeden Bauwilligen, der ein Gebäude innerhalb eines Bebauungsplanes errichten, umbauen oder aufstocken möchte.
Auch über bereits bebauten Gebieten kann ein Bebauungsplan liegen. Dabei können die Festsetzungen abweichend vom Bestand getroffen werden. Allerdings genießen die bestehenden Gebäude dann in der Regel Bestandsschutz.
Natur und Umwelt im BebauungsplanUmweltbericht
Im Umweltbericht sind die Auswirkungen der Planung auf die Umwelt dargestellt. Er enthält eine Kurzdarstellung der Ziele und des Inhalts des Bebauungsplans, stellt die Ziele des Umweltschutzes dar und wie diese Ziele bei der Aufstellung des Bebauungsplans berücksichtig wurden. Meist orientieren sich diese Aussagen an den Zielen aus dem Landschaftsplan der Gemeinde (s.u.), die für den betroffenen Bereich relevant sind.
Danach folgt eine Bewertung der Umweltauswirkungen, die in der vorher durchgeführten Umweltprüfung ermittelt wurden. Diese beginnt mit einer Bestandsaufnahme der einschlägigen Aspekte und Umweltmerkmale des Gebiets, die durch die Planung erheblich beeinflusst werden. Eine Prognose für den Umweltzustand bei durchgeführter Planung und bei nicht durchgeführter Planung wird aufgestellt. Diese Auswirkungen werden ins Verhältnis gesetzt zu den Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteiliger Auswirkungen. Es können auch Planungsalternativen auf ihre Auswirkungen untersucht und beurteilt werden, dabei sind jedoch die Ziele der Planung zu berücksichtigen.
Zusätzlich beinhaltet der Umweltbericht auch Angaben darüber, welche technischen Verfahren während der Umweltprüfung angewendet wurden und welche Datenlücken oder Schwierigkeiten innerhalb des Verfahrens aufgetreten sind. Wichtig ist auch die Beschreibung der geplanten Maßnahmen zur Überwachung der erheblichen Auswirkungen der Durchführung des Plans auf die Umwelt.
Der Umweltbericht muss eine allgemeinverständliche Zusammenfassung der vorher genannten Angaben beinhalten.
Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sind die Maßnahmen, die einen Eingriff in Natur und Landschaft am gleichen Ort ausgleichen bzw. ersatzweise an anderer Stelle für eine gleichwertige Aufwertung führen sollen.
Dies können z. B. Baumpflanzungen, Extensivierungen oder eine sonstige ökologische Aufwertungen von Flächen sein. Um welche Maßnahmen und Flächen es sich genau handelt, legt der Bebauungsplan für die jeweilige betroffene Fläche fest. Die festgelegten Maßnahmen und Flächen sollen dazu dienen, die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts, die Regenerationsfähigkeit und nachhaltige Nutzungsfähigkeit der Naturgüter, die Tier- und Pflanzenwelt einschließlich ihrer Lebensstätten und -räume sowie die Vielfalt, Eigenart, Schönheit und Erholungswert von Natur und Landschaft zu schützen und zu sichern. Anhaltspunkte für die in diesem Zusammenhang festzusetzenden Maßnahmen bieten dabei die Aussagen aus dem Landschaftsplan. Maßnahmen, die innerhalb eines Bebauungsplans getroffen werden, sind z. B die Begrenzung der zulässigen Versiegelung, die Versickerung des Niederschlagswassers in Mulden oder eine Ortsrandeingrünung des Gebietes.
Der Landschaftsplan bildet auf örtlicher Ebene die Grundlage für alle Maßnahmen des Naturschutzes, der Landschaftspflege und der Landschaftsentwicklung. In ihm werden Schutzgebiete und Schutzobjekte festgesetzt, Zweckbestimmung für Brachflächen, besondere Festsetzungen für die forstliche Nutzung sowie Entwicklungs-, Pflege- und Erschließungsmaßnahmen festgelegt. Arten- und Biotopschutz, Naturerlebnis und Erholung sowie die Regulation und Regeneration von Boden, Wasser und Luft sind weitere Ziele des Plans. Er dient insgesamt dazu, die Freiräume des Stadtgebietes zu sichern und zu entwickeln. Der Landschaftsplan der Stadt Taunusstein wurde im Jahr 2000 aufgestellt.
Übergeordnete PlanungenRäumliche Planung umfasst verschiedene Planungsstufen, die sich jeweils auf eine andere räumliche Ebene beziehen. Sie orientiert sich an der administrativen Ordnung innerhalb Deutschlands, das heißt es gibt eine Bundes-, Landes, Regionalplanung sowie die kommunale Planung (Bauleitplanung). Alle Ebenen stehen in einem gewissen Verhältnis zueinander. Die übergeordnete Planung gibt den Rahmen für die nachfolgende Planung vor, die diesen Rahmen innerhalb der gegebenen Entscheidungsspielräume weiter konkretisieren kann (Abstimmungs- bzw. Anpassungsgebot). Anderseits formulieren die nachgeordneten Ebenen auch eigene Vorstellungen zur Entwicklung des Raumes, der Region oder der Gemeinde, die dann in die übergeordnete Ebene einfließen können (Gegenstromprinzip).
Im Raumordnungspolitischen Orientierungsrahmen sowie dem ergänzenden Raumordnungsbericht ist das Leitbild für die räumliche Entwicklung im gesamten Bundesgebiet dargelegt.
Die Entwicklungsziele für die einzelnen Bundesländer werden in Raumordnungsplänen dargestellt. Raumordnungspläne sind zusammenfassende überörtliche und überfachliche Pläne, in denen die raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen aufeinander abgestimmt dargestellt werden. Der Landesentwicklungsplan für Hessen (LEP2000) legt die Entwicklung in Hessen mit Blick auf die für ganz Hessen wichtigen Ziele und Grundsätze fest. Er stimmt die Anforderungen der Siedlungsentwicklung, der Wirtschaft und der Infrastruktur mit den Erfordernissen des Umwelt- Klima- und Naturschutzes ab und trägt dazu bei, dass die natürlichen Ressourcen des Landes schonend genutzt werden. Dies wird auch deutlich, wenn man sich den Maßstab des zugehörigen Plans (1:200.000) vor Augen führt.
Der Regionalplan Südhessen 2010 (RPS2010) enthält, unter Beachtung der Vorgaben des Landesentwicklungsplans, einerseits die räumlichen Ziele und Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der Raumordnung für die Region Südhessen (entspricht dem Regierungsbezirk Darmstadt) als Ganzes und für deren Teilräume, andererseits auch die Maßnahmen, die zur Erreichung der Ziele nötig sind.
An die Ziele sind alle öffentlichen Stellen bei raumbedeutsamen Maßnahmen gebunden; gegenüber Privaten hat der Regionalplan (ebenso wie der Landesentwicklungsplan) keine unmittelbare Rechtswirkung.
Der Regionalplan Südhessen 2010 besteht aus Text, Umweltbericht und Karte (Maßstab 1:100.000). Er umfasst den Planungshorizont bis zum Jahre 2020.
Der Regionalplan Südhessen 2010 ist auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Darmstadt unter der Adresse www.rp-darmstadt.hessen.de eingestellt.
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