Source: http://www.regelschule-magdala.de/html/schulrecht_in_thuringen.html
Timestamp: 2019-10-21 22:43:52
Document Index: 119258734

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 28', '§ 57', '§ 51', '§ 52', '§ 32', '§ 12', '§ 13', '§ 6', '§ 52', '§ 3', '§ 4', '§ 23', '§ 30', '§ 39', '§ 9', '§ 10', '§ 17', '§ 22', '§ 20', '§ 21', '§ 39', '§ 52', '§ 54', '§ 56', '§ 30', '§ 45', '§ 45', '§ 72', '§ 6', '§ 6', '§ 59', '§ 51', '§ 53', '§ 51', '§ 63', '§ 54', '§ 45', '§ 51', '§ 55', '§ 59', '§ 60', '§ 95', '§ 62', '§ 51', '§ 51', '§ 63', '§ 51', '§ 67', '§64', '§ 63', '§ 66', '§ 67', '§ 51', '§ 51', '§ 47', '§ 64', '§ 66']

Schulrecht in Thüringen
Auf dieser Seite finden Sie wichtige Paragraphen des Thüringer Schulgesetzes bzw. der Thüringer Schulordnung
(2) Die Schule, insbesondere der Klassenlehrer, der Beratungslehrer sowie der Schulleiter, unterstützt und berät die Eltern insbesondere der Schüler in den Klassenstufen 4, 6 und 9 sowie die volljährigen Schüler bei der Wahl der Schullaufbahn.
(1) Im Land Thüringen gibt es folgende Schularten:
1.die Grundschule,
2.die Regelschule,
3.das Gymnasium,
4.die berufsbildenden Schulen,
5.das Kolleg und
6.die Förderschulen.
(3) Die Regelschule mit den Klassenstufen 5 bis 9 und 10 vermittelt eine allgemeine und berufsvorbereitende Bildung und schafft die Voraussetzung für eine qualifizierte berufliche Tätigkeit. Die Schüler erwerben mit dem erfolgreichen Besuch der Klassenstufe 9 den Hauptschulabschluss; Schüler, die den auf den Hauptschulabschluss bezogenen Teil der Regelschule besuchen, können daneben mit dem Bestehen einer freiwilligen Prüfung den Qualifizierenden Hauptschulabschluss erwerben. Mit erfolgreichem Besuch der Klassenstufe 10 und bestandener Prüfung erwerben die Schüler den Realschulabschluss.
(2) Ein Schulpflichtiger, der nach neun oder zehn Schulbesuchsjahren den Hauptschulabschluss oder den Qualifizierenden Hauptschulabschluss nicht erreicht hat, darf im unmittelbaren Anschluss daran mit Genehmigung des Schulleiters und nach Anhörung der Klassenkonferenz in einem zehnten oder elften Schulbesuchsjahr die Regelschule weiter besuchen; in besonderen Ausnahmefällen kann das zuständige Schulamt zum Erwerb des Hauptschulabschlusses auch den weiteren Besuch in einem zwölften Schuljahr genehmigen. Die Aufnahme kann abgelehnt werden, wenn zu erwarten ist, dass durch die Anwesenheit des Schülers die Sicherheit oder die Ordnung des Schulbetriebs oder die Verwirklichung der Bildungsziele der Schule erheblich gefährdet ist.
§ 23 Bedeutung der Schulpflicht für Schüler, Eltern,
Ausbildende und Arbeitgeber
§ 28 Mitwirkung der Schüler(Fn.)
(2) Neben den Pflichten nach Absatz 1 besteht die Pflicht zur Teilnahme an Tests, Befragungen oder Erhebungen, wenn diese für Vergleichsuntersuchungen nach § 57 Abs. 6 geeignet und erforderlich sind.
(3) Die Informationspflicht der Schule nach Absatz 2 Satz 3, § 51 Abs. 4 Satz 3 und im Fall des § 52 besteht auch gegenüber Eltern volljähriger Schüler bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres, sofern der volljährige Schüler dem nicht generell oder im Einzelfall widersprochen hat. Über den Widerspruch des Schülers werden die Eltern von der Schule informiert.
(4) Schulleiter und Lehrer informieren und beraten die Eltern in allen wichtigen Angelegenheiten der Schule. Dazu gehören insbesondere die Zugangsvoraussetzungen für die einzelnen Schularten und -formen, die Abschlüsse sowie die Grundzüge der Unterrichtsinhalte, der Unterrichtsziele und der Leis-tungsbewertung. Über alle wichtigen Angelegenheiten des Schulbetriebs sind die Eltern zu unterrichten.
(5) Der Zusammenarbeit zwischen den Eltern und der Schule dienen insbesondere Elternsprechstunden, Elternsprechtage, Hausbesuche, Klassenelternversammlungen und klassenübergreifende Elternversammlungen.
(6) Eltern können mit Zustimmung des jeweiligen Lehrers den Unterricht ihres Kindes besuchen, soweit dadurch der geordnete Schulbetrieb nicht unangemessen beeinträchtigt wird.
§ 32 Mitwirkung der Eltern(Fn.)
(3) Auf der Ebene der Schulämter vertritt die Kreiselternvertretung die Inte-ressen der Elternschaft gegenüber den Schulämtern und den Schulträgern, auf der Landesebene vertritt die Landeselternvertretung diese gegenüber dem für das Schulwesen zuständigen Ministerium.
(1) Als Organ der Mitwirkung und Mitbestimmung von Schülern, Eltern, Erziehern und Lehrern an der Schule wird jeweils für zwei Schuljahre eine Schulkonferenz gebildet. Den Vorsitz führt der Schulleiter; er hat kein Stimmrecht. Die Lehrerkonferenz, die Schulelternvertretung und die Schülervertretung der Schule wählen jeweils ihre Vertreter. An Grundschulen besteht die Schulkonferenz aus einer gleichen Anzahl von Vertretern der Lehrer und der Eltern; an durchgehend einzügigen Grundschulen werden je zwei Vertreter gewählt, an durchgehend mindestens zweizügigen Grundschulen je drei Vertreter. Wird an der Grundschule ein Hort geführt, wählen die Erzieher aus ihrer Mitte einen Vertreter; dieser ist anstelle eines Vertreters der Lehrer Mitglied in der Schulkonferenz. In Schulen mit überwiegend volljährigen Schülern besteht die Schulkonferenz aus drei Vertretern der Lehrer und drei Vertretern der Schüler. An den übrigen Schulen besteht die Schulkonferenz aus je drei Vertretern der Lehrer, der Eltern und der Schüler. Befindet sich an der Schule ein Projekt der Schulsozialarbeit, so nimmt ein Mitarbeiter des Projekts beratend teil.
7.zur Verwendung der den Schulen zur freien Verfügung zugewiesenen Haushaltsmittel
8.zu weiteren Angelegenheiten, die ihr durch Rechts- und Verwaltungsvorschrift zur Stellungnahme zugewiesen sind.
(4) In den Fällen des § 12 Abs. 3 und § 13 Abs. 6 steht der Schulkonferenz ein Antragsrecht zu.
(5) Die Schulkonferenz entscheidet über:
1.die Bildung von Klassen oder die Differenzierung in Kursen gemäß § 6 Abs. 2,
2.die Durchführung des Unterrichts an Spezialgymnasien an fünf oder sechs Wochentagen vorbehaltlich der Zustimmung des Schulträgers,
3.die Pausenordnung,
4.die Pausenverpflegung unter Berücksichtigung der Grundsätze einer gesunden Ernährung,
5.das Aufstellen von Getränke- und Speiseautomaten,
6.das außerunterrichtliche Angebot der Schule im Rahmen der an der Schule gegebenen personellen und sächlichen Voraussetzungen,
7.die Zusammenarbeit mit außerschulischen Einrichtungen und Institutionen im Rahmen von Projekten zur Öffnung von Schule gegenüber ihrem sozialen Umfeld und unter Berücksichtigung der gegebenen sächlichen Voraussetzungen,
8.die Durchführung besonderer Schulveranstaltungen,
9.die Gründung und Ausgestaltung von Schulpartnerschaften,
10.schulinterne Grundsätze für Wandertage sowie Klassen- und Kursfahrten,
11.die Grundsätze für die Betätigung von Schülergruppen in der Schule,
12.weitere Angelegenheiten, die ihr durch Rechts- und Verwaltungsvorschrift zugewiesen sind.
(1) Pädagogische Maßnahmen liegen in der Verantwortung der Schule und gewährleisten die Entwicklung des Schülers im Sinne des Bildungs- und Erziehungsauftrages. Gefährdungen dieser Entwicklung ist zunächst mit pädagogischen Maßnahmen zu begegnen. Dazu gehören insbesondere das Gespräch mit dem Schüler, das Lob und die Ermahnung, gemeinsame Gespräche mit Eltern und Lehrern, die formlose Missbilligung des Fehlverhaltens, die Beauftragung mit Aufgaben, die geeignet sind, den Schüler sein Fehlverhalten erkennen zu lassen sowie das Nachholen schuldhaft versäumten Unterrichts nach Benachrichtigung der Eltern. Zeigen diese Maßnahmen keinen Erfolg, soll gegenüber den Eltern eine schriftliche Mitteilung erfolgen (Hinweis); bei schweren oder häufigen Pflichtverletzungen muss ein Hinweis erfolgen.
(2) Zur Sicherung des Bildungs- und Erziehungsauftrages oder zum Schutz von Personen und Sachen können nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Ordnungsmaßnahmen gegenüber Schülern getroffen werden, soweit pä-dagogische Maßnahmen nach Absatz 1 nicht ausreichen. Vor Verhängung der Ordnungsmaßnahmen gemäß Abs. 3 Nr. 3 bis 6 können die gewählten Schüler- und Elternvertretungen der Klasse auf Verlangen des Schülers oder seiner Eltern angehört werden.
1.der schriftliche Verweis durch den Klassenlehrer;
2.der Ausschluss von besonderen Klassen- und Schulveranstaltungen sowie vom Unterricht in Wahlfächern und freiwilligen Unterrichtsveranstaltungen durch den Schulleiter auf Beschluss der Klassenkonferenz;
3.der strenge Verweis durch den Schulleiter;
4.die Versetzung in eine Parallelklasse der gleichen Schule durch den Schulleiter auf Beschluss der Klassenkonferenz;
5.der Ausschluss vom Unterricht für die Dauer von bis zu sechs Tagen durch den Schulleiter auf Beschluss der Klassenkonferenz;
6.der Ausschluss vom Unterricht für die Dauer von bis zu vier Wochen durch den Schulleiter auf Beschluss der Lehrerkonferenz und mit Zustimmung des zuständigen Schulamts,
7.die Zuweisung an eine andere Schule der gleichen Schulart durch das zuständige Schulamt; den Antrag stellt der Schulleiter auf Beschluss der Lehrerkonferenz.
(4) Eine Bindung an die Reihenfolge der Ordnungsmaßnahmen nach Ab-satz 3 Nr. 1 bis 4 besteht nicht. Vor dem Ergreifen der Ordnungsmaßnahmen sind diese zunächst anzudrohen; die betroffenen Schüler sind anzuhören. Der Androhung bedarf es nicht, wenn eine sofortige Reaktion zur Wahrung eines ordnungsgemäßen Schulbetriebs geboten erscheint. In den Fällen des Absatzes 3 Nr. 4 bis 7 sind die Eltern zu informieren, anzuhören und zu beraten. Die Schule berät unter Einbeziehung des zuständigen Jugendamts in den Fällen des Absatzes 3 Nr. 5 und 6 die Eltern über mögliche Unterstützungsmaßnahmen während dieser Zeit. Die Schulaufsicht hat auf Antrag der Eltern und auf Antrag volljähriger Schüler die Entscheidung nach Absatz 3 Nr. 4 bis 7 zu überprüfen.
(6) Der Besitz, Handel und Genuss von Rauschmitteln und alkoholischen Getränken sowie das Rauchen ist den Schülern innerhalb der Schulanlage untersagt; Schülern über 16 Jahren erlaubt der Schulleiter auf Beschluss der Schulkonferenz an besonders dafür ausgewiesenen Bereichen das Rauchen auf dem Schulgelände. Die Schule ist befugt, den Schülern Gegenstände, die den Unterricht oder die Ordnung der Schule stören können oder stören, wegzunehmen und sicherzustellen. Üb§ 52 Ausschluss
er den Zeitpunkt der Rückgabe derartiger Gegenstände entscheidet der Schulleiter.
Auszüge aus der Thüringer Schulordnung
§ 3 Recht auf Bildung, Förderung und Teilhabe(Fn.)
(1) Jeder Schüler hat ein Recht auf eine seinen Fähigkeiten und seinen Neigungen entsprechende schulische Bildung und Förderung. Er hat das Recht, am Unterricht und an den sonstigen verbindlichen Schulveranstaltungen teilzunehmen.
(2) Der Schüler hat das Recht, entsprechend seinem Alter und seiner Funktion innerhalb seiner Schule
1.sich am Schulleben und in den Gremien der Schülermitwirkung zu beteiligen,
2.im Rahmen der Schulordnung und der Lehrpläne an der Gestaltung des Unterrichts mitzuwirken,
3.über wesentliche Angelegenheiten des Schulbetriebs unterrichtet zu werden,
4.Auskunft über seinen Leistungsstand und Beratung zu erhalten sowie
5.bei als ungerecht empfundener Behandlung oder Beurteilung sich nacheinander an Lehrer, an den Schulleiter und an die Schulkonferenz zu wenden, er kann sich einen Lehrer seines Vertrauens als Beistand wählen.
§ 4 Teilnahme und Mitarbeitspflicht
(1) Jeder Schüler hat die Pflicht, am Unterricht und an den sonstigen verbindlichen Schulveranstaltungen teilzunehmen (§ 23 Abs. 1 ThürSchulG). Er hat insbesondere die Pflicht, pünktlich und regelmäßig die Schule zu besuchen und sich am Unterricht zu beteiligen. Er hat alles zu unterlassen, was den Schulbetrieb oder die Ordnung der von ihm besuchten Schule oder einer anderen Schule stören könnte. Der Schulleiter, die Lehrer und die Eltern überwachen den Schulbesuch.
(2) Die Entscheidung über die Verbindlichkeit sonstiger Schulveranstaltungen trifft der Schulleiter. Der § 30 Abs. 1 Satz 2 und der § 39 Abs. 1 Nr. 9 bleiben unberührt.
(2) Bei Erkrankung an mehr als drei aufeinander folgenden Unterrichtstagen ist bei Wiederbesuch der Schule eine Mitteilung der Eltern über die Dauer der Krankheit vorzulegen. Dauert die Erkrankung mehr als zehn Unterrichtstage, so kann die Schule die Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses verlangen. Häufen sich krankheitsbedingte Schulversäumnisse oder bestehen an der Erkrankung Zweifel, so kann die Schule die Vorlage eines ärztlichen oder schulärztlichen Zeugnisses verlangen.
1.der Klassenlehrer bei Beurlaubungen bis zu drei Unterrichtstagen,
2.der Schulleiter bei Beurlaubungen bis zu 15 Unterrichtstagen sowie bei Beurlaubungen unmittelbar vor und nach den Ferien
3.das Schulamt in den sonstigen Fällen.
§ 9 Schülermitwirkung
(1) Zu den Rechten der Schülermitwirkung gehört es,
1.in allen sie betreffenden Angelegenheiten durch die Schule informiert zu werden (Informationsrecht),
2.Wünsche und Anregungen der Schüler an die Lehrer, den Schulleiter und die Schulelternvertretung zu übermitteln (Anhörungs- und Vorschlagsrecht),
3.auf Antrag eines betroffenen Schülers ihre Hilfe und Vermittlung einzusetzen (Vermittlungsrecht),
4.Beschwerden allgemeiner Art bei Lehrern, beim Schulleiter und in der Schulkonferenz vorzubringen (Beschwerderecht),
5.bei der Aufstellung und Durchführung der Hausordnung und der Organisation und Betreuung von besonderen Veranstaltungen mitzuberaten sowie
6.zur Gestaltung von Kursen und Schulveranstaltungen und im Rahmen der Lehrpläne Anregungen zu geben und Vorschläge zu unterbreiten.
(2) Die Aufgaben der Schülermitwirkung werden insbesondere wahrgenommen durch
1.die Klassen- oder Kurssprecher und ihre Stellvertreter,
2.die Klassensprecherversammlung,
3.die Schülersprecher und ihre beiden Stellvertreter,
4.die Kreisschülersprecher und ihre Stellvertreter sowie
5.die Landesschülersprecher und ihre Stellvertreter.
(3) Ein Mitglied der Schülermitwirkung scheidet bei Verlust der Wählbarkeitsvoraussetzungen, bei schriftlichem Verlangen seiner Eltern oder bei Rücktritt aus seinem Amt aus. Wird ein Mitglied eines Gremiums der Schülermitwirkung in ein weiteres Gremium der Schülermitwirkung gewählt, kann es auf sein Verlangen von der Mitgliedschaft in dem Gremium nach Absatz 2 Nr. 1 und 4 bis zum Ende der regelmäßigen Amtszeit entbunden werden; in diesem Fall gilt § 10 Abs. 3 Satz 1 entsprechend.
§ 17 Eltern
Eltern im Sinne dieser Schulordnung sind die Personen, denen nach bürgerlichem Recht die Sorge für die Person des minderjährigen Schülers obliegt. Personen, denen die Erziehung minderjähriger Schüler durch Rechtsvorschrift oder Vertrag ganz oder teilweise übertragen ist, stehen insoweit den Eltern gleich.
(2) Steht am Ende eines Schuljahres fest, dass ein Schüler nicht in die nächsthöhere Klassenstufe versetzt wird oder die Abschlussprüfung nicht bestanden hat, so ist die Schule verpflichtet, den Eltern über den weiteren Bildungsweg des Schülers eine Beratung anzubieten.
(1) Der Zusammenarbeit der Schule mit den Eltern dienen insbesondere Elternsprechstunden, Elternsprechtage, Klassenelternversammlungen und Elternversammlungen.
(2) Die Klassenlehrer halten wöchentlich, die Fachlehrer monatlich eine Elternsprechstunde außerhalb ihrer Unterrichtszeit ab. Zeit und Ort der Elternsprechstunden werden zu Beginn des Schuljahres bekannt gegeben. Im Übrigen werden Elternsprechstunden nach Bedarf abgehalten.
(3) In jedem Schuljahr wird mindestens ein Elternsprechtag abgehalten, an dem die Lehrer den Eltern zur Verfügung stehen. Der Elternsprechtag ist außerhalb des Pflichtunterrichts so anzusetzen, dass berufstätigen Eltern der Besuch möglich ist. Ort und Zeit des Elternsprechtages werden den Eltern rechtzeitig vom Schulleiter schriftlich mitgeteilt.
(4) In jedem Schuljahr sind möglichst in den ersten drei Monaten nach Unterrichtsbeginn Klassen- und Stammkurselternversammlungen durchzuführen, in denen den Eltern insbesondere Erziehungs- und Unterrichtsziele sowie unterrichtliche Verfahrensweisen erläutert werden. Der Klassen- oder Stammkurselternsprecher nach § 22 beruft nach Bedarf die Klassen- oder Stammkurselternversammlungen ein. An den Klassen- oder Stammkurselternversammlungen nimmt der Klassenlehrer oder der Stammkursleiter teil. Die in der Klasse oder dem Stammkurs unterrichtenden Lehrer nehmen bei Bedarf teil.
(5) Die Eltern aller Schüler oder Schüler mehrerer Klassen, Stammkurse oder Klassenstufen können zu Elternversammlungen eingeladen werden, wenn Angelegenheiten, die die Schule insgesamt oder mehrere Klassen oder Stammkurse betreffen, dies geboten erscheinen lassen. Absatz 4 Satz 2 gilt entsprechend. Die klassen- oder stammkursübergreifende Elternversammlung wird vom Schulleiter einberufen und geleitet. Die Klassenlehrer der betreffenden Klassen nehmen daran teil.
(6) An einem Tag im Schuljahr können die Eltern durch den Schulleiter eingeladen werden, um Einblick in die Arbeit der Schule zu nehmen (Tag der offenen Tür).
§ 20 Pflichten der Eltern
Die Eltern sind verpflichtet, um die gewissenhafte Erfüllung der schulischen Pflichten und der von der Schule gestellten Anforderungen durch die Schüler besorgt zu sein und die Erziehungsarbeit der Schule zu unterstützen.
§ 21 Rechtsschutz der Eltern
Meinungsverschiedenheiten zwischen Eltern und Lehrern sollen in der Schule im Wege einer Aussprache ausgeräumt werden. Das Recht zur Erhebung formloser Rechtsbehelfe sowie zur Erhebung von Klagen bleibt unberührt.
§ 39 Klassenkonferenz
(1) Die Klassenkonferenz ist für alle eine Klasse oder einen Stammkurs betreffenden Angelegenheiten zuständig. Sie fördert die Zusammenarbeit der Lehrer, um die Erfüllung der unterrichtlichen und erzieherischen Aufgaben zu gewährleisten. Zu den Aufgaben der Klassenkonferenz gehören neben den in der Schulordnung im Einzelnen festgelegten Aufgaben, insbesondere
1.die inhaltliche Abstimmung des Unterrichts,
2.die zeitliche Verteilung der Klassenarbeiten und Absprache über Umfang und Gestaltung der Hausaufgaben,
3.die Information der Lehrkräfte über Leistungsstand, Mitarbeit, Entwicklung und Verhalten der Schüler,
4.die Mitwirkung beim Übergang der Schüler in andere Schularten,
5.die Teilnahme der Schüler an Fördermaßnahmen,
6.die Zusammenarbeit mit der Elternvertretung der Klasse,
7.die Entscheidungen nach den §§ 52 sowie 54 Abs. 7 und Empfehlungen oder Beschlüsse nach § 54 Abs. 1 bis 5,
8.die Antragstellung zum Überspringen einer Klassenstufe nach § 56 Abs. 1 Satz 1 sowie
9.die Planung und Terminierung von schulischen Veranstaltungen der Klasse.
(2) § 30 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 gilt entsprechend.
§ 45 Jahrgangsklassen, Gruppenbildung
(1) Der Unterricht wird in der Regel in Klassen erteilt, die für ein Schuljahr gebildet werden (§ 45 Abs. 1 ThürSchulG). Für die Klassenstufen 7 bis 9 der Regelschule gilt Absatz 2 und für die Thüringer Oberstufe gelten die §§ 72 bis 80.
(2) Ab der Klassenstufe 7 der Regelschule wird in den Fächern Mathematik und erste Fremdsprache, spätestens ab der Klassenstufe 9 im Fach Deutsch sowie im Fach Physik in der Klassenstufe 9 in Kurse differenziert. Kurs I entspricht dem Anforderungsprofil der Hauptschule, Kurs II dem der Realschule nach den Vereinbarungen der Kultusministerkonferenz. Ab der Klassenstufe 7 können auf den Hauptschulabschluss oder den Realschulabschluss bezogene Klassen geführt werden (§ 6 Abs. 2 ThürSchulG). Für geeignete Schüler mit qualifizierendem Hauptschulabschluss können besondere 10. Klassen (§ 6 Abs. 5 ThürSchulG) eingerichtet werden, die zum Realschulabschluss führen.
(3) Der Unterricht kann vom Schulleiter fächerübergreifend, klassenübergreifend, klassenstufenübergreifend und zeitweise kursübergreifend eingerichtet werden. Er kann bei entsprechendem Bedarf auch für Schüler mehrerer Schulen gemeinsam durchgeführt werden. Arbeitsgemeinschaften können für das ganze Schuljahr oder für Teile des Schuljahres eingerichtet werden. Über das Angebot in den Ergänzungsstunden und besonderen Fördermaßnahmen der Grundschule, das Angebot von Wahlpflichtfächern, Wahlfächern, Arbeitsgemeinschaften und besonderen Fördermaßnahmen in der Regelschule und im Gymnasium sowie über die Differenzierung im Fach Deutsch nach Absatz 2 Satz 1 entscheidet die Lehrerkonferenz nach Anhörung der Schulkonferenz.
(1) In der Klassenstufe 10 der Regelschule ist eine Projektarbeit zu einem fächerübergreifenden Thema vorzulegen und zu präsentieren. Sie wird in Gruppen von drei bis fünf Schülern erstellt; über Ausnahmen entscheidet der Schulleiter.
(4) Die Gesamtnote für die Projektarbeit setzt sich aus den Teilnoten für die Durchführung des Projekts einschließlich der schriftlichen Dokumentation seiner Teilschritte, für das Projektergebnis sowie für die Präsentation zusammen. Auf der Grundlage der individuellen Leistung des einzelnen Schülers werden die beiden erstgenannten Teilnoten vom betreuenden Fachlehrer, die letztgenannte Teilnote sowie die Gesamtnote von der jeweiligen Fachprüfungskommission vergeben. Die einzelnen Teilnoten sind je nach Aufgabenstellung angemessen zu gewichten. Im Übrigen gilt § 59 Abs. 1 bis 3 und 6.
(5) Schülern, die erst in der Klassenstufe 10 in die Regelschule eintreten, ist die Ausfertigung einer Projektarbeit freigestellt. Wird eine Projektarbeit nicht vorgelegt, erfolgt die Pflichtprüfung im mündlichen Teil der Abschlussprüfung zum Erwerb des Realschulabschlusses in zwei Fächern nach Wahl des Schülers (außer Astronomie, Deutsch, Mathematik und erste Fremdsprache).
§ 51 Versetzung in der Regelschule und im Gymnasium
(1) Ein Schüler der Klassenstufe 5 bis 10 wird in die nächsthöhere Klasse versetzt, wenn er
1.in allen Fächern mindestens die Note „ausreichend“ erhalten hat oder
2.in höchstens einem Fach die Note „mangelhaft“ und im Übrigen keine schlechtere Note als „ausreichend“ erhalten hat oder
3.in höchstens einem Fach die Note „ungenügend“ erhalten hat, diese aber nach Absatz 2 ausgleichen kann und im Übrigen keine schlechtere Note als „ausreichend“ erhalten hat oder
4.in höchstens zwei Fächern die Note „mangelhaft“ erhalten hat, diese beiden Noten aber nach Absatz 2 ausgleichen kann und im Übrigen keine schlechtere Note als „ausreichend“ erhalten hat.
(2) Ein Ausgleich ist gegeben
1.für je eine Note „mangelhaft“ durch zwei Noten „befriedigend“ oder durch eine Note „gut“ oder „sehr gut“,
2.für eine Note „ungenügend“ durch zwei Noten „gut“ oder durch eine Note „sehr gut“.
Noten in den Fächern Deutsch, Mathematik und erste Fremdsprache sowie im Gymnasium in der zweiten Fremdsprache können nur durch Noten in diesen Fächern oder im Wahlpflichtfach der Regelschule ausgeglichen werden.
(3) Wurden Noten in einem Kurs erteilt, der auf den Erwerb des Realschulabschlusses vorbereitet, sind diese bei der Versetzungsentscheidung um eine Note höher anzusetzen. Diese Regelung gilt nicht für Versetzungsentscheidungen in Klassen, die auf den Realschulabschluss vorbereiten.
(4) Wurde ein Schüler in einer Klasse, die auf den Erwerb des Realschulabschlusses vorbereitet, nicht versetzt, kann er auf Beschluss der Klassenkonferenz bei Zustimmung des Schulleiters in die nächsthöhere Klasse, die auf den Erwerb des Hauptschulabschlusses vorbereitet, vorrücken, wenn von ihm dort eine erfolgreiche Mitarbeit erwartet werden kann.
§ 53 Versetzung und Aufnahme in die Klassenstufe 10 der Regelschule
(1) Für die Aufnahme oder Versetzung in die Klasse 10 der Regelschule ist über die Anforderungen des § 51 hinaus Voraussetzung, dass der Schüler
1.eine 9. Klasse besucht hat, die auf den Erwerb des Realschulabschlusses vorbereitet, oder
2.an mindestens drei von vier Kursen teilgenommen hat, die auf den Erwerb des Realschulabschlusses vorbereiten, oder
3.an mindestens zwei von vier Kursen teilgenommen hat, die auf den Erwerb des Realschulabschlusses vorbereiten, und mit Erfolg an der Leistungsfeststellung zum Erwerb des Qualifizierenden Hauptschulabschlusses nach § 63 teilgenommen hat.
§ 54 Einstufung und Umstufung in der Regelschule
(1) Für die Einstufung in die nach § 45 Abs. 2 unterschiedlich profilierten Kurse oder Klassen spricht die Klassenkonferenz für jeden Schüler eine Empfehlung aus, die den Eltern spätestens zwei Wochen vor Beginn der Sommerferien mitgeteilt wird.
(2) Die Empfehlung für einen Kurs, der auf den Erwerb des Realschulabschlusses vorbereitet, wird erteilt, wenn der Schüler in dem betreffenden Fach mindestens die Note „befriedigend“ erreicht hat. Abweichend von Satz 1 kann die Empfehlung auch dann erteilt werden, wenn dies unter Berücksichtigung des Leistungsvermögens und des Leistungswillens des Schülers gerechtfertigt ist.
(3) Die Empfehlung für eine Klasse, die auf den Erwerb des Realschulabschlusses vorbereitet, wird erteilt, wenn der Schüler in allen Fächern außer Sport im Durchschnitt der Noten mindestens 3,0 erreicht hat. Hierbei bleibt die zweite Stelle nach dem Komma unberücksichtigt. Absatz 2 gilt entsprechend.
(4) Ein Schüler kann im Einvernehmen mit den Eltern jeweils zum Ende des Schul- oder des Schulhalbjahrs der Klassenstufen 7 und 8 auf Beschluss der Klassenkonferenz umgestuft werden und zwar
1.in einen Kurs, der auf den Erwerb des Realschulabschlusses vorbereitet, in der Regel, wenn er in dem jeweiligen Fach mindestens die Note „gut“ erreicht hat,
2.in eine Klasse, die auf den Erwerb des Realschulabschlusses vorbereitet, wenn er im Durchschnitt der Noten mindestens 2,5 erreicht hat,
Abweichend von Satz 1 kann eine Umstufung auch dann erfolgen, wenn dies unter Berücksichtigung des Leistungsvermögens und des Leistungswillens des Schülers gerechtfertigt ist.
(5) Ein Schüler wird bis zum Ende der Klassenstufe 8 umgestuft und zwar
1.zum Ende des Schulhalbjahrs oder Schuljahrs in einen Kurs, der auf den Erwerb des Hauptschulabschlusses vorbereitet, wenn er in dem jeweiligen Fach die Note „ungenügend“ erreicht hat, unter Berücksichtigung des Lernverhaltens des Schülers in der Regel, wenn der Schüler in dem jeweiligen Fach die Note „mangelhaft“ erreicht hat oder wenn die Eltern dies wünschen,
2.zum Ende des ersten Schulhalbjahrs in eine Klasse, die auf den Erwerb des Hauptschulabschlusses vorbereitet, in der Regel, wenn er in dem Schulhalbjahr die Voraussetzungen für eine Versetzung zum Schuljahresende nicht erfüllt oder die Eltern dies wünschen; § 51 Abs. 4 bleibt unberührt.
(6) Vor der Ein- oder Umstufung berät die Schule die betroffenen Schüler und Eltern. Sind die Eltern mit der Ein- oder Umstufung nicht einverstanden, entscheidet die Klassenkonferenz nach erneuter Überprüfung.
§ 55 Wiederholen
4) Schüler können auf Antrag der Eltern, der spätestens eine Woche nach Ausgabe des Zeugnisses zum Schulhalbjahr zu stellen ist, einmal in die nächstniedrigere Klassenstufe zurücktreten, sofern diese noch nicht wiederholt wurde und sofern sie im laufenden Schuljahr keine Klassenstufe wiederholen. Am Ende der freiwillig wiederholten Klassenstufe ergeht keine Versetzungsentscheidung. Der Rücktritt ist nur zweimal während des Besuchs einer allgemein bildenden Schule möglich, davon einmal in der Oberstufe des Gymnasiums. Über Ausnahmen entscheidet das für das Schulwesen zuständige Ministerium.
§ 59 Leistungsbewertung
(1) Die einzelnen schriftlichen, mündlichen und praktischen Leistungsnachweise sowie die gesamten während eines Schuljahres oder eines sonstigen Ausbildungsabschnitts in den einzelnen Fächern erbrachten Leistungen werden nach sechs Notenstufen bewertet. Wechselt ein Schüler der Regelschule zum Schulhalbjahr den Bildungsgang, so sind die bis zum Wechsel erbrachten Leistungen bei der Bildung der Jahresnote angemessen zu berücksichtigen.
(2) Den Noten sind folgende Wortbedeutungen und Definitionen zugrunde zu legen:
1.1 = sehr gut; die Note „sehr gut“ soll erteilt werden, wenn die Leistung den Anforderungen in besonderem Maße entspricht.
2.2 = gut; die Note „gut“ soll erteilt werden, wenn die Leistung den Anforderungen voll entspricht.
3.3 = befriedigend; die Note „befriedigend“ soll erteilt werden, wenn die Leistung im Allgemeinen den Anforderungen entspricht.
4.4 = ausreichend; die Note „ausreichend“ soll erteilt werden, wenn die Leistung zwar Mängel aufweist, aber im Ganzen den Anforderungen noch entspricht.
5.5 = mangelhaft; die Note „mangelhaft“ soll erteilt werden, wenn die Leistung den Anforderungen nicht entspricht, jedoch erkennen lässt, dass die notwendigen Grundkenntnisse vorhanden sind und die Mängel in absehbarer Zeit behoben werden können.
6.6 = ungenügend; die Note „ungenügend“ soll erteilt werden, wenn die Leistung den Anforderungen nicht entspricht und selbst die Grundkenntnisse so lückenhaft sind, dass die Mängel in absehbarer Zeit nicht behoben werden können.
Der Begriff „Anforderungen“ bezieht sich auf den Umfang sowie auf die selbstständige und richtige Anwendung der Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten sowie auf die Art der Darstellung.
(3) Zwischennoten werden nicht erteilt. Erläuterungen und Schlussbemerkungen können angebracht werden.
6) Hat ein Schüler aus einem von ihm zu vertretenden Grund an einer Leistungsfeststellung nicht teilgenommen oder die Leistung verweigert, kann ihm hierfür die Note „ungenügend“ erteilt werden.
§ 60 Zeugnisse
(2) Mitarbeit und Verhalten werden vom Klassenlehrer im Einvernehmen mit der Klassenkonferenz unter Beachtung der an einen Schüler zu stellenden Erwartungen bewertet. Die Erwartung zur Mitarbeit beinhaltet vor allem die aktive Bereitschaft und das Bemühen des Schülers, selbstständig oder gemeinsam mit anderen schulische Aufgaben zu lösen und im Unterricht mitzuarbeiten. Die Erwartung zum Verhalten berücksichtigt die Rechte und Pflichten des Schülers, wie sie sich aus den geltenden schulrechtlichen Bestimmungen ergeben, wobei auch das Verhalten in der Gruppe einzubeziehen ist. Die Bewertung erfolgt mit:
1.„sehr gut“, wenn die Mitarbeit oder das Verhalten des Schülers besondere Anerkennung verdient;
2.„gut“, wenn die Mitarbeit oder das Verhalten des Schülers in vollem Umfang den Erwartungen entspricht;
3.„befriedigend“, wenn die Mitarbeit oder das Verhalten des Schülers den Erwartungen im Ganzen ohne wesentliche Einschränkungen entspricht;
4.„nicht befriedigend“, wenn die Mitarbeit oder das Verhalten des Schülers nicht den Erwartungen entspricht.
Die Bewertung mit „nicht befriedigend“ ist im Zeugnis zu begründen. Die Bewertung mit „sehr gut“, „gut“ und „befriedigend“ kann durch schriftliche Aussagen im Zeugnis ergänzt werden.
(3) Am letzten Schultag vor den Winterferien werden Zeugnisse für das Schulhalbjahr, am letzten Schultag vor den Sommerferien Zeugnisse für das Schuljahr ausgegeben; § 95 Abs. 1 bleibt unberührt.
§ 62 Hauptschulabschluss und gleichwertige Schulbildung
Den Hauptschulabschluss erwirbt, wer am Ende der Klassenstufe 9 der Regelschule den Versetzungsbedingungen nach § 51 Abs. 1 und 2 genügt. Schülern des Gymnasiums wird eine dem Hauptschulabschluss gleichwertige Schulbildung bescheinigt, wenn sie am Ende der Klassenstufe 9 den Versetzungsbedingungen nach § 51 Abs. 1 und 2 genügen.
§ 63 Qualifizierender Hauptschulabschluss
(1) Den Qualifizierenden Hauptschulabschluss erwirbt, wer am Ende der Klassenstufe 9 erfolgreich an einer freiwilligen Prüfung teilnimmt. An der Prüfung kann teilnehmen, wer den auf den Hauptschulabschluss bezogenen Teil der Regelschule besucht und die Versetzungsbestimmungen nach § 51 Abs. 1 und 2 erfüllt.
(2) Die Abschlussprüfung zum Qualifizierenden Hauptschulabschluss gliedert sich
1.einen schriftlichen Teil in den Fächern Deutsch und Mathematik,
2.einen praktischen Teil in dem vom Schüler gewählten Wahlpflichtfach und
3.einen mündlichen Teil in einem weiteren Fach nach Wahl des Schülers; bei Wahl des Fachs Sport findet eine zusätzliche praktische Prüfung statt, wobei die Ergebnisse aus der mündlichen und der praktischen Prüfung bei der Ermittlung der Prüfungsnote gleich gewichtet werden; ergibt sich hier ein Bruchwert, ist die Note der praktischen Prüfung ausschlaggebend.
(4) Die Prüfung hat bestanden, wer im Durchschnitt der gesamten Prüfung mindestens befriedigende Leistungen (im Notendurchschnitt 3,50) und in keinem Fach eine schlechtere Leistung als „ausreichend“ erzielt hat.
(5) Für die Bildung der Note für das Schuljahr gilt § 67 Abs. 4 entsprechend.
§64 Inhalt und Dauer der Prüfung
(1) Die Aufgaben der Prüfung werden im Rahmen der Lehrpläne der Klassenstufe 9, bei einstündigen Fächern auch der Klassenstufe 8 gestellt.
(2) Die Dauer der einzelnen Prüfungsteile beträgt
1.im schriftlichen Teil im Fach Deutsch 150 Minuten und im Fach Mathematik 120 Minuten,
2.im praktischen Teil je nach Aufgabenstellung mindestens 120 und höchstens 180 Minuten sowie
3.im mündlichen Teil mindestens 10 und höchstens 15 Minuten.
(3) Vor Beginn der schriftlichen Prüfung werden die Schüler auf die Bestimmungen über Täuschungen und Täuschungsversuche nach § 63 Abs. 7 hingewiesen.
(4) Die schriftlichen Arbeiten werden unter Aufsicht von mindestens zwei Lehrern angefertigt.
(5) Für die schriftlichen Arbeiten einschließlich der Konzepte sind von der Schule einheitlich gekennzeichnete Bogen bereitzustellen; die Verwendung anderer Bogen ist unzulässig. Der Schüler trägt seine Personalien mit Angabe der Schule am Kopf der ersten Seite ein. Die erste Seite und ein Rand an jeder weiteren Seite sind für Eintragungen freizulassen. Die Seiten der Reinschrift sind fortlaufend zu nummerieren. Sämtliche Entwürfe und der Aufgabentext sind mit dem Namen des Schülers zu versehen und mit der Reinschrift abzugeben.
(6) Zu den schriftlichen Arbeiten dürfen nur die von dem für das Schulwesen zuständigen Ministerium genehmigten Hilfsmittel benutzt werden.
(7) Am letzten Unterrichtstag vor Beginn der Prüfung sind dem Teilnehmer die Jahresfortgangsnoten in den Prüfungsfächern mitzuteilen.
§ 66 Nachholen der Prüfung(Fn.)
(1) Wer infolge eines nicht von ihm zu vertretenden Grundes an der Prüfung teilweise nicht teilgenommen hat, kann diese im laufenden Schuljahr oder zu Beginn des folgenden Schuljahres nachholen. Über die näheren Einzelheiten, insbesondere die Anrechnung abgelegter Teile der Prüfung, die Festlegung von Terminen und die Aufgabenstellung, entscheidet die Prüfungskommission nach Genehmigung des Schulamts.
(2) Wer infolge eines nicht von ihm zu vertretenden Grundes an der gesamten Prüfung nicht teilgenommen hat, kann diese zu einem vom zuständigen Schulamt allgemein festgesetzten Termin nachholen. Der Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.
§ 67 Realschulabschluss
(1) Ein Schüler der Regelschule erwirbt den Realschulabschluss, wenn er am Ende der Klassenstufe 10 erfolgreich an einer Abschlussprüfung nach den Absätzen 2 bis 6 teilgenommen hat und den Versetzungsbestimmungen genügt.
1.einen schriftlichen Teil in den Fächern Deutsch und Mathematik sowie erste Fremdsprache mit einem Anteil Hörverstehen und
2.einen mündlichen Teil
a)als Pflichtprüfung in einem Fach (außer Astronomie und den Fächern nach Nummer 1) nach Wahl des Schülers,
b)als freiwillige Prüfung in weiteren Fächern nach Wahl des Schülers.
Die Fächer der freiwilligen Prüfung sind bis zwei Unterrichtstage nach Bekanntgabe der Jahresfortgangsnoten, bei einer freiwilligen Prüfung in den Fächern nach Nummer 1 bis zwei Unterrichtstage nach Bekanntgabe der Noten der schriftlichen Prüfung dem Schulleiter zu benennen.
(3) Die Abschlussprüfung wird im zweiten Schulhalbjahr der Klassenstufe 10 abgehalten. Für ihr Bestehen gilt § 51 Abs. 1 und 2 Satz 1. Findet in den Fächern der schriftlichen Prüfung eine freiwillige mündliche Prüfung statt, geht das Ergebnis der schriftlichen Prüfung zu zwei Dritteln und das Ergebnis der freiwilligen mündlichen Prüfung zu einem Drittel in die Note der Prüfung für das jeweilige Fach ein.
(4) Bei der Bildung der Note für das Schuljahr wird in den Fächern der Abschlussprüfung das Ergebnis der gesamten im laufenden Schuljahr erbrachten Leistungen (Jahresfortgangsnote) und das Ergebnis der Prüfung gleich gewichtet; ergibt sich hierbei ein Bruchwert, gibt im Allgemeinen die Note der Prüfung den Ausschlag. Im Einzelfall gibt die Jahresfortgangsnote den Ausschlag, wenn sie nach dem Urteil des Fachlehrers der Gesamtleistung des Schülers in dem betreffenden Fach eher entspricht als die Prüfungsnote. In Nichtprüfungsfächern gelten die Jahresfortgangsnoten als Noten für das Abschlusszeugnis. Für die Erfüllung der Versetzungskriterien nach § 51 Abs. 1 und 2 gilt die Note der Projektarbeit nach § 47a als Note in einem Fach.
(6) Die Bearbeitungszeit der schriftlichen Prüfung beträgt im Fach Deutsch 180 Minuten, im Fach Mathematik 150 Minuten und in der ersten Fremdsprache 120 Minuten. Die Dauer der mühdlichen Prüfungen nach Absatz 2 Nr. 2 beträgt in der Regel 15, höchstens 20 Minuten.
(7) Bei Wahl des Fachs Sport findet eine zusätzliche praktische Prüfung statt. Die Ergebnisse aus der mündlichen und der praktischen Prüfüng werden bei der Ermittlung der Prüfüngsnote gleich gewichtet. Ergibt sich hierbei ein Bruchwert, gibt die Note der praktischen Prüfung den Ausschlag.
(8) Für die Durchfültrung der Abschlussprüfung gelten § 64 Abs. 3 bis 13 und § 66 entsprechend.