Source: http://zoomguard.com/
Timestamp: 2018-01-17 13:17:55
Document Index: 334112378

Matched Legal Cases: ['§ 437', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 19']

Zoomguard
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Treska & Wegener GbR betreibt zu gewerblichen Zwecken eine Internetverkaufsplattform und bietet auf diesem Wege verschiedene Gebrauchsgüter und Dienstleistungen zum Verkauf oder zur Auktion an.
Allen Verträgen, die der Kunde direkt oder über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit Treska & Wegener GbR abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung bzw. seiner Gebotsabgabe bei ausdrücklich an. Anderslautende Vertrags- und Einkaufsbedingungen des Kunden werden nur nach ausdrücklicher, schriftlicher Anerkennung durch die Treska & Wegener GbR Vertragsbestandteil. Ansonsten gelten diese unabhängig von einem Widerspruch oder der Ausführung der geschuldeten Leistung durch Treska & Wegener GbR nicht.
Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Leistungen, auch wenn ihre Geltung nicht erneut ausdrücklich vereinbart wird.
Angebote der Treska & Wegener GbR sind grundsätzlich freibleibend.
Die schriftlich, fernmündlich, per Internet-Auktion oder per Email erteilten Bestellungen des Kunden sind Kaufangebote, an die der Kunde grundsätzlich eine Woche gebunden ist. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung oder Übersendung bzw. Übergabe der Ware innerhalb dieser Wochenfrist zustande. Bei Internetversteigerungen oder sonstigen Verkäufen gegen Höchstgebot vollzieht sich der Vertragsschluß automatisch mit dem jeweils Meistbietenden beim Ende der Auktion. Hinsichtlich des Vertragsabschlusses unter "eBay" gelten die für den Kunden dort einsehbaren AGB von "eBay".
Etwaige Lieferhindernisse werden dem Kunden von Treska & Wegener GbR unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche, mitgeteilt.
Die Angebote von Treska & Wegener GbR sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware und/oder Dienstleistung, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Verzögerung bei der Ausführung von Dienstleistungen aufgrund höherer Gewalt, infolge veränderter behördlicher Genehmigungs- oder Gesetzeslage, Arbeitskämpfe, Betriebsstörungen und /oder Materialbeschaffungsprobleme sind von Treska & Wegener GbR - auch soweit sie bei Zulieferern eintreten - selbst bei verbindlich vereinbarten Terminen nicht zu vertreten. Anstelle des Ausführungsdatums verlängert sich das Ausführungsdatum stillschweigend um den angemessenen Zeitraum, der zur Beseitigung des Hindernisses erforderlich ist. Auf Verlangen des Bestellers wird Treska & Wegener GbR mitteilen, für welchen Zeitraum die Ausführung der Dienstleistung bzw. Auslieferung der Ware behindert ist. Überschreiten die vorgenannten Verzögerungen den Zeitraum von 4 Wochen, so sind beide Vertragspartner berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfanges vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu, es bestehen auch keine weiteren Ansprüche des Kunden.
Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verzuges sind in jedem Falle ausgeschlossen, soweit der Verzug nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Treska & Wegener GbR beruht.
3. Rückgaberecht/ Widerrufsrecht
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Soweit Sie die Kosten der Hinsendung der Ware (Lieferkosten) bereits an uns geleistet haben, werden wir diese erstattet. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, um Strafporto zu vermeiden. Wir erstatten Ihnen den Portobetrag dann umgehend zurück. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht Paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ein Rückgaberecht besteht grundsätzlich nur bei Verträgen die über das Internet oder sonstiger Fernkommunikationsmittel abgeschlossen wurden.
Unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Werktagen nach Rückerhalt der Ware wird Treska & Wegener GbR die Erstattung des gezahlten Kaufpreises sowie der ggf. angefallenen Kosten für die Rücksendung vornehmen. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu geben.
Ein Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Kaufpreises besteht nicht, wenn der Wert der Ware durch Gebrauch, der über die übliche Prüfung der Ware, wie sie dem Kunden auch in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, hinausgeht, durch Beschädigung der Ware oder ihrer Verpackung oder durch sonstige Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, gemindert ist. In diesem Fall wird Treska & Wegener GbR einen im Einzelfall angemessenen Abzug für die Wertminderung vornehmen. Sollte die Wertminderung des Kaufgegenstandes so erheblich sein, dass Treska & Wegener GbR ein Wiederverkauf der Ware unmöglich oder nur mit unvertretbaren Verlusten möglich ist, ist eine Rücknahme der Kaufsache grundsätzlich ausgeschlossen.
Die Leistungen erfolgen auf der Grundlage der bei Auftragserteilung jeweils gültigen Preise bzw. Preislisten wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden oder dem Kunden übermittelt wurden. Treska & Wegener GbR hält sich 3 Monate ab Angebotsabgabe an Preise gebunden. Sind längere Fristen vereinbart, so gelten die jeweils am Bestelltage geltenden Preise bzw. Preislisten, es sei denn, Treska & Wegener GbR hat einem anderen Preis ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt Treska & Wegener GbR jederzeit vorbehalten.
Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet insofern keine anders lautende Aussage im Angebot getoffen wurde.
Der Versand von Ware erfolgt vorzugsweise gegen Vorkasse, und zwar durch Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto von Treska & Wegener GbR.
Auf Wunsch des Kunden kann auch ein Versand der Ware gegen Nachnahme vereinbart werden.
Fälliger Beitrag (inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer) für bestellte Dienstleistungspakete ist im Voraus für die vertraglich vereinbarte Mindestlaufzeit fällig.
Sofern der Kunde ausnahmsweise nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt oder über Gutscheine Vorkasse leistet, erhält er eine Rechnung per E-Mail zugesandt und verpflichtet sich, diese innerhalb der auf der Rechnung angegeben Frist (in der Regel 14 Tage) zu begleichen. Erfolgt diese Zahlung nicht innerhalb dieser Frist, kann der Teilnehmer für den Service von Treska & Wegener GbR gesperrt werden; es fallen sofort Verzugszinsen an und die Forderung wird außergerichtlich und/oder gerichtlich beigetrieben. Für den Fall des nicht fristgerechten Rechnungsausgleichs verpflichtet sich der Teilnehmer zur Übernahme von Verzugszinsen, Gebühren, Kosten und Anwaltskosten.
Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so werden sämtliche Forderungen vom Unternehmen gegenüber dem Besteller sofort zur Zahlung fällig.
Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von 3 Werktagen ab Zahlungseingang. Über etwaige Verzögerungen wird der Kunde von Treska & Wegener GbR unterrichtet.
Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von Treska & Wegener GbR für den Kunden reserviert. erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von einer Woche ab Vertragsabschluß, so behält sich Treska & Wegener GbR eine anderweitige Verfügung über die Ware vor. Das Sammeln mehrerer Käufe ist auch nur innerhalb dieser Zeit möglich.
Die Ware wird im Regelfall als versichertes DHL-Paket geliefert.
Soweit es sich um Kleinteile oder Teile von geringem Wert handelt erfolgt der Versand über die Deutsche Post, entweder per Einwurf Einschreiben zu einer Pauschale von EUR 3,80 oder unversichert zu einer Pauschale von EUR 2,20.
Treska & Wegener GbR wird die im Einzelfall für den Kunden jeweils günstigste Versandart wählen, es sei denn der Kunde verlangt auch in diesem Fall die Versendung der Ware als versichertes Paket.
Hat der Kunde in der Frist von Ziffer 7.7 mitgeteilt, dass die Ware auf dem Versandweg beschädigt oder verlorengegangen ist, so wird Treska & Wegener GbR unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Treska & Wegener GbR ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.
Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunden zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange Treska & Wegener GbR noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde Treska & Wegener GbR unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.
Gemäß § 437 BGB hat der Kunde bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Sache oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Kunde hat die getroffene Wahl Treska & Wegener GbR in deutlicher Form mitzuteilen. Erst nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen von Treska & Wegener GbR stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag, zu.
Soweit Treska & Wegener GbR Dienstleistungen erbringt und / oder Software Verkaufsgegenstand ist, kann der Kunde neben der Nachbesserung die Minderung verlangen, Wandlung ist in diesen Fällen ausdrücklich ausgeschlossen.
Hinsichtlich bereitgestellter Software wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese nur für die von Treska & Wegener GbR angegebenen Zwecke bzw. die zwischen den Parteien vereinbarten Zwecke geeignet ist. Fehlfunktionen, die aufgrund eines anderweitigen Einsatzes der Software beruhen, stellen keinen gewährleistungspflichtigen Mangel dar.
Entscheidet sich der Kunde bei defekter Neuware für eine Nachbesserung (Reparatur), so hat er die Ware auf Verlangen von Treska & Wegener GbR - zur Unterstützung einer zügigen Abwicklung des Gewährleistungsfalls - unmittelbar an den Hersteller zu senden, dessen Anschrift dem Kunden von Treska & Wegener GbR unverzüglich mitgeteilt wird. Treska & Wegener GbR erstattet dem Kunden die hierbei anfallenden Versandkosten, sofern der Hersteller nicht selbst eine Erstattung vornimmt.
Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt Treska & Wegener GbR nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.
Treska & Wegener GbR ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der Kunde die schadhafte Ware zuvor an Treska & Wegener GbR oder den Hersteller zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht. Stellt sich heraus, dass ein Fehler trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, dass der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunde wird die Ware dann in defektem Zustand zurückgesandt, es sei denn er hat sich zuvor schriftlich zur Übernahme der Reparatur- und Versandkosten bereit erklärt.
Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn diese Treska & Wegener GbR vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt.
Eine über die Regelungen in Ziffer 7 hinausgehende Haftung von Treska & Wegener GbR für unmittelbare oder mittelbare Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit gesetzlich zulässig - ist ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, oder dem arglistigen Verschweigen eines Mangels. Soweit es sich bei Vertragspartner um ein Unternehmen im Sinne des § 14 BGB oder eine juristische Personen des öffentlichen Rechtes handelt, ist auch die Haftung für mittelbare oder Folgeschäden ausgeschlossen. In diesem Fall gilt auch der Verlust oder die Beschädigung von Daten nicht als Sachschaden und fällt nicht unter die möglichen Haftungsansprüche.
8.2. Soweit der Besteller ein Unternehmen im Sinne des § 14 BGB oder eine juristische Personen des öffentlichen Rechtes ist, sind etwaige Schadensersatzansprüche in jedem Fall durch die Höhe des Bestellwertes begrenzt.
Für den Fall, dass Treska & Wegener GbR die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist Treska & Wegener GbR für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist Treska & Wegener GbR die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
Treska & Wegener GbR wird sämtliche datenschutz-rechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten.
Erfüllungsort ist der Firmensitz von Treska & Wegener GbR. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Düsseldorf, sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
Änderungen und Ergänzungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ab deren Übermittlung an den Kunden, bei Unternehmen im Sinne des § 14 BGB und juristischen Personen des öffentlichen Rechtes mit der Durchführung der Änderung bzw. Ergänzung.
Sollten einzelne der oben genannten Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein, so wird die Gültigkeit der anderen Bestimmungen bzw. des abgeschlossenen Vertrages als Ganzes nicht berührt. Es gilt sodann bis zur Äßßnderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen die gesetzliche Regelung.
Datenschutz: Zur Bearbeitung Ihres Auftrages wird Ihre Adresse und die auftragsbezogenen Daten bei Treska & Wegener GbR und bei ViA-Online GmbH (afterbuy) gespeichert. Treska & Wegener GbR verpflichtet sich, zum Schutz Ihrer persönlichen Daten, nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutz-Gesetzes. Ohne die ausdrückliche Zustimmung des Kunden werden die persönlichen Daten nicht an Dritte weitergegeben. Treska & Wegener GbR verwendet die persönlichen Daten ausschließlich dazu, um den mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können.
Der Kunde kann jederzeit Auskunft über Art und Umfang seiner bei uns gespeicherten Daten verlangen. Darüber hinaus kann er jederzeit die Löschung seiner persönlichen oder firmenspezifischen Daten verlangen. Für diesen Fall muss der Kunde dieses Anliegen in Form eines unterschriebenen Briefes an die Firmenanschrift (wie oben genannt) richten.
TREWE.
Boris Treska & Andre Wegener GbR
Tel.: 02104-142744-3
Fax: 02104-142744-5
Email: service@zoomguard.de
Steuernummer: 147/5999/2594
USt.-frei nach § 19 Abs. 1 UStG
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