Source: http://gemaelde-albrecht.de/agb.html
Timestamp: 2018-01-18 19:46:25
Document Index: 160580796

Matched Legal Cases: ['§ 434', '§ 312', 'Art. 246', '§ 2', '§ 1', '§ 312', 'Art. 246', '§ 3', '§ 434', '§ 434', '§ 439', '§ 439', '§ 439', '§ 437', '§ 443', '§ 437', '§6']

AGB - Gemälde Albrecht Büsum Galerie u. Einrahmungen
AGB der Firma Gemälde Albrecht
Gemälde Albrecht - Inh.: Jens Albrecht
Ihr Kaufvertrag kommt mit Gemälde Albrecht, Bismarckstraße 6, 2576 Büsum, zustande.
Inhaber: Jens Albrecht
Telefon: 04834/2245
Telefax: 04834/6600
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE308913448
1.1 Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und der Firma Gemälde Albrecht gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung, dies unter Einbeziehung der besonderen Geschäftsbedingungen von der Firma Gemälde Albrecht für die verschiedenen Services, die nicht eine Warenbestellung zum Gegenstand haben. Die besonderen Geschäftsbedingungen der Services befinden sich bei den jeweils angebotenen Services.
Die Firma Gemälde Albrecht schließt Verträge mit Kunden ab, die
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von der Gemälde Albrecht GbR angenommen wurde, ist die Gemälde Albrecht GbR binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
Die Firma Gemälde Albrecht liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen im Rahmen der Angebotsannahme. Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB. Kommt es zum Rücktritt/Widerruf, so ist die Firma Gemälde Albrecht verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung zurückzuzahlen.
4.1 Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch die Firma Gemälde Albrecht zustande.
Die Annahme durch die Firma Gemälde Albrecht erfolgt mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden nach Übersendung der Ware durch die Firma Gemälde Albrecht bzw. mit Ausführung der Dienstleistung beim Kunden durch die Firma Gemälde Albrecht. Bestellt der Kunde per Internet, so wird die Firma Gemälde Albrecht den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Eine Vertragsannahme ist in einer Bestellbestätigung indes noch nicht zu sehen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab Vertragsabschluss. Ausgenommen sind hiervon Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist. Die anfallenden Versand- oder evtl. Rücksendekosten hat der Kunde selbst zu tragen, sollte dies nicht anders im voraus vereinbart worden sein.
4.2 Aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts des Kunden kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens der Firma Gemälde Albrecht zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Telefax, Email) oder durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei dem Kunden und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c) Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie gemäß § 312 e) Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Fax: 04834/6600
eMail: gemaelde.albrecht@t-online.de
Paketversandfähige Sachen sind auf eigene Gefahr zurückzusenden. Ist eine Rücksendung der Ware wegen des Gewichtes oder Sperrigkeit als Paket nicht möglich, genügt es, wenn der Kunde innerhalb der 14-Tages-Frist ein schriftliches Rücknahmeverlangen an die Gemälde Albrecht GbR ab Eingang der Ware sendet. Bei der Rücksendung aus einer Warenlieferung hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Die Firma Gemälde Albrecht nach Eingang der Bestellung feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei der Firma Gemälde Albrecht verfügbar ist, kann die Firma Gemälde Albrecht eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung dem Kunden übersenden bzw. anbieten bzw. erbringen. In diesem Fall ist der Kunde nicht zur Annahme verpflichtet und er hat nicht die Kosten der Rücksendung zu tragen.
6.1 Für Aufträge die verschickt werden, berechnen wir eine Transportpauschale. Bei Standardgrößen wird der Versandpreis gesondert ausgewiesen.
6.2 Bei Online-Bestellungen wird der sich daraus ergebende Betrag vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung im Warenkorb in bezifferter Form ausgewiesen.
6.3 Vorbehaltlich der Selbstbelieferung wird die Firma Gemälde Albrecht für eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Sollte nur ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar sein, werden die restlichen Waren ohne erneute Berechnung der Transportpauschale nachgeliefert.
7.1 Die Preisangaben im Bilderkaufhaus sind Endpreise und enthalten die am Tag der Katalog-Erscheinung gültige Mehrwertsteuer. Bei Preiserhöhungen im Büchermarkt ist die Firma Gemälde Albrecht aufgrund der Preisbindung zur Weitergabe von Preiserhöhungen verpflichtet.
7.3 Bei Bestellungen über die Homepages der Firma Gemälde Albrecht gelten die beim Prüfen und Bestellen angegebenen Preise.
7.4. Die Firma Gemälde Albrecht behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.
Die Firma Gemälde Albrecht behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die Firma Gemälde Albrecht im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf die Firma Gemälde Albrecht bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits die Firma Gemälde Albrecht die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von der Firma Gemälde Albrecht erhält.
9.1 Die Firma Gemälde Albrecht gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß § 434, 435 BGB sind.
9.2 Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, wird der Kunde gebeten, solche Fehler möglichst umgehend gegenüber der Firma Gemälde Albrecht zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.
9.4 Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die Firma Gemälde Albrecht kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gilt § 437 BGB.
9.6 Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es der Firma Gemälde Albrecht frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.
9.7 Sollten Sie die 48-Monats-Langzeit-Garantie in Anspruch genommen haben, ist § 443 BGB mit erweiterten Kundenrechten einschlägig. Insbesondere findet nach 6 Monaten eine Beweislastumkehr nicht statt.
10.1 Die Firma Gemälde Albrecht, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund (ausgenommen vorvertragliche Verletzungen) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet die Gemälde Albrecht GbR im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von der Firma Gemälde Albrecht begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Der Begriff der Kardinalspflicht wird entweder zur Kennzeichnung einer konkret beschriebenen, die Erreichung des Vertragszwecks gefährdenden, wesentlichen Pflichtverletzung gebraucht oder abstrakt erläutert als Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
10.2 Im Falle von Datenverlusten haftet die Firma Gemälde Albrecht nur, wenn der Kunde die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglich nachweisbar gesichert hat. Die Haftung für Datenverluste ist auf den Wiederherstellungsaufwand bei Vorhandensein einer Sicherungskopie beschränkt, es sei denn die Datenverluste wurden von die Gemälde Albrecht GbR vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt. Ansonsten wird mit Ausnahme der Fälle eines Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit eine Haftung ausgeschlossen.
10.3 Der Umfang einer Haftung von der Firma Gemälde Albrecht nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10.4 Die vorstehenden Regelungen (9 und 10) geben den vollständigen Haftungsumfang von der Firma Gemälde Albrecht, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder.
11.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen der Firma Gemälde Albrecht und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.
12.3 Der von uns betriebene Website sowie deren gesamter Inhalt insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Illustrationen und etwaige Software sowie alle Marken, Patente, Gebrauchsmuster sind sämtlich durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken, in Kraft befindliche Patente oder Gebrauchsmuster gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Die Nutzung außerhalb des Aussuchens und des Kaufs einer Ware bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung unsererseits oder wenn die jeweiligen Rechte nicht bei uns liegen, von Seiten des Rechteinhabers.
12.4 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Meldorf oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von der Firma Gemälde Albrecht, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
13.2 Zum Zwecke der Kreditprüfung wird uns die Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstr. 18, 22761 Hamburg, und/oder der Schufa Holding AG Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden die in ihrer Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben.
13.3 Zur Versendung von Informationsmaterial und zu eigenen Werbezwecken, werden Ihre Daten nur intern oder an Unternehmen der Gemälde Albrecht GbR Unternehmensgruppe weitergegeben. Eine Weitergabe an andere Dritte findet nicht statt. Falls Sie damit nicht einverstanden sind, schicken Sie uns einfach eine kurze formlose Mitteilung an der Firma Gemälde Albrecht, Bismarckstraße 6, 25761 Büsum, per Fax an 04834/6600 oder per Mail an gemaelde.albrecht@t-online.de
13.4 Bestellt der Kunde im Internet, so erfolgt bei Nichtaktivierung des Feldes „Versand und AGB“ keine Weitergabe
13.4 Der Firma Gemälde Albrecht wird Kundendaten nicht über den in den Ziffern 13.1 bis 13.3 geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben.
Formular "Ausfuhr- und Abnehmerbescheinigung für Umsatzsteuerzwecke bei Ausfuhren im nichtkommerziellen Reiseverkehr" (§6 Abs. 3a UStG) >>> Link Formular (PDF)