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Timestamp: 2019-01-19 11:11:30
Document Index: 156755850

Matched Legal Cases: ['§ 78', '§ 85', '§ 67', '§ 141', '§ 85', '§ 141']

Leitfaden zur Bewertung - Ergänzung | Doppik-Kom.Brandenburg
Leitfaden zur Bewertung - ......
Leitfaden zur Bewertung - Ergänzung
Ergänzende Hinweise zum Bewertungsleitfaden - Rückindizierung
Potsdam, 17. Dezember 2009
Schreiben vom 30. September 2009 - III/2.1-352-40
die mit oben genannten Schreiben übermittelte Neufassung des Bewertungsleitfadens hat zu Nachfragen insbesondere hinsichtlich der unter Ziffer 5.5 BewertL dargestellten Rückindizierung bei Anwendung des Sachwertverfahrens nach Ziffer 5.8.3 BewertL geführt. Dies veranlasset mich, nachstehende erläuternde Hinweise zu geben:
§ 78 Abs. 2 BbgKVerf schreibt verbindlich vor, dass Vermögensgegenstände im Vermögensnachweis mit ihrem fortgeschriebenen Anschaffungs- oder Herstellungswert anzusetzen sind. Im Kontext dazu legt § 85 Abs. 2 BbgKVerf auch für die Eröffnungsbilanz fest, dass das nachzuweisende Vermögen auf Grundlage der Anschaffungs- oder Herstellungskosten zu bewerten ist. Nur in den Fällen, in denen die Anschaffungs- oder Herstellungskosten nicht bekannt oder nicht mit vertretbarem Aufwand zu ermitteln sind, können abweichende Bewertungsmethoden angewandt werden. Die so ermittelten Werte gelten gemäß § 67 Abs. 2 KomHKV als Anschaffungs- oder Herstellungskosten.
Die BbgKVerf und die KomHKV legen nicht explizit fest, in welcher Weise abweichende Bewertungsmethoden anzuwenden sind. Insoweit bestehen keine rechtlichen Bedenken, wenn in Ermangelung von Nachweisen über historische Anschaffungs- oder Herstellungskosten Bewertungsmethoden angewandt werden, die - unter Berücksichtigung der jeweiligen örtlichen Gegebenheiten - fortgeschriebene Werte auf Basis aktueller Bewertungen ergeben. Gleichwohl ist zu berücksichtigen, dass die haushaltsrechtlichen Regelungen der Brandenburgischen Kommunalverfassung vom Grundsatz her eine Vermögensbewertung auf Grundlage der historischen Anschaffungs- oder Herstellungskosten vorsehen. Der überarbeitete Bewertungsleitfaden trägt dieser brandenburgischen Konzeption Rechnung, indem unter Ziffer 5.8.3 BewertL nunmehr auch bei Anwendung des Sachwertverfahrens die Rückindizierung des auf Grundlage der NHK 2000 ermittelten Gebäudewertes empfohlen wird.
Die Empfehlung zur Rückindizierung erfolgt vor dem Hintergrund, dass die unter den einzelnen Gebäudebaujahrsklassen für die jeweiligen Gebäudetypen ausgewiesenen Werte der NHK 2000 die fiktiven im Jahre 2000 aufzuwendenden Kosten für die Neuerrichtung eines Gebäudes in der in den jeweiligen Zeiträumen üblichen Ausstattung, nicht aber die damaligen (fiktiven) Kosten ausweisen. Aber auch der Umstand, dass insbesondere in den neuen Bundesländern die tatsächlichen Verkehrswerte in vielen Fällen unter den auf Grundlage der Wertermittlungsrichtlinien 2006 ermittelten Sachwerten liegen und somit ohnehin entsprechende Wertkorrekturen erforderlich werden, spricht dafür, die anempfohlene Rückindizierung auf das ermittelte oder vermutete Anschaffungs- oder Herstellungsjahr vorzunehmen.
Im Hinblick auf die oben beschriebene Rechtslage ergibt sich für die Kommunen, die ihre Bewertung bereits abgeschlossen oder weitgehend durchgeführt haben, aus der im Bewertungsleitfaden vom September 2009 modifizierten Empfehlung zur Anwendung des Sachwertverfahrens keine Verpflichtung zur Neubewertung der betreffenden Objekte. Andererseits ist die Kommune nicht daran gehindert, in Anwendung der neuen Erkenntnisse eine Neubewertung der auf Grundlage des Sachwertverfahrens bewerteten Objekte vorzunehmen.
Sofern die ursprünglich ermittelten Werte bereits in die beschlossene Eröffnungsbilanz eingeflossen sind, wird eine nachträgliche Korrektur dieser Bilanz auf Grundlage von § 141 Abs. 21 BbgKVerf als zulässig angesehen. Die genannte Vorschrift führt als Muss-Vorschrift aus, dass Wertansätze zu berichtigen oder nachzuholen sind, wenn Vermögensgegenstände, Sonderposten oder Schulden in der Eröffnungsbilanz fehlerhaft angesetzt wurden oder der Ansatz zu Unrecht unterblieb, und es sich dabei um einen wesentlichen Betrag handelt. Die zitierte Übergangsregelung legt somit fest, unter welchen Voraussetzungen eine Bilanzkorrektur zwingend vorzunehmen ist. Sie legt dabei nicht fest, was als fehlerhafter Ansatz zu verstehen ist, und sie schließt weitere Berichtigungen der Eröffnungsbilanz nicht generell aus.
Im Hinblick auf noch fehlende umfassende Erfahrungen bei der Erstbewertung des gemeindlichen Vermögens wird die Möglichkeit zur nachträglichen Korrektur der - auch bereits in die Eröffnungsbilanz eingeflossenen - Vermögensnachweise für zulässig und gerechtfertigt angesehen. Insbesondere den Kommunen, die schon frühzeitig die Umstellung der Haushaltswirtschaft auf das doppische Rechnungswesen eingeleitet haben, muss eine angemessene Möglichkeit zur nachträglichen Korrektur aufgrund neuer wertbestimmender Erkenntnisse eröffnet bleiben. Eine nachträgliche ergebniswirksame Berichtung der in der Eröffnungsbilanz insoweit falsch angesetzten Werte wird dem gegenüber als nicht sachgerecht angesehen, weil hierdurch das tatsächliche wirtschaftliche Ergebnis des betreffenden Haushaltsjahres verfälscht würde. Insoweit wird vor dem Hintergrund des den Kommunen gegebenen Ermessensspielraums bei der Anwendung alternativer Bewertungsmethoden gemäß § 85 Abs. 2 BbgKVerf eine nachträgliche Korrektur der Eröffnungsbilanz als zulässig angesehen. Auch bei der freiwilligen Korrektur ist die zeitliche Befristung nach § 141 Abs. 21 BbgKVerf zu beachten.
Die Empfehlungen zur alternativen Anwendung der Bodenrichtwerte bei Grundstücken (Ziffer 5.8 BewertL) und der alternativen Bewertung von Straßen auf Grundlage des Wiederbeschaffungszeitwertes (Ziffer 5.8.5.1 BewertL) in den Fällen, in denen die Anschaffungs- und Herstellungskosten nicht bekannt oder nicht mit vertretbarem Aufwand zu ermitteln sind, werden von den obigen Ausführungen nicht berührt.
Aufgrund von wiederholten Anfragen dazu, welche Indexreihe für die Rückindizierung bei Anwendung des Sachwertverfahrens anzuwenden sei, füge ich diesem Schreiben eine entsprechend Übersicht mit dem Basisjahr 2000 (= 100 v.,H.) bei und empfehle deren Anwendung (Anlage 1). Im Hinblick auf das Inkrafttreten der gemeindewirtschaftlichen Vorschriften der Kommunalverfassung zum 1. Januar 2008 wurde die Indexreihe mit Stand vom November 2007 gewählt. Für Gebäude, die vor 1958 hergestellt oder angeschafft wurden, wird die Anwendung der als Anlage 2 beigefügten Indexreihe empfohlen.
Preisindizes für den Neubau von Nichtwohngebäuden (Basisjahr 2000 = 100)
Nebenstehende Indexreihe wurde den Veröffentlichungen des Statistischen Bundesamtes aus der
Fachserie 17 Reihe 4 - Preisindizes für die Bauwirtschaft, Nr. 5 - Preisindizes für den Neubau von Nichtwohngebäuden (November 2007)
Quelle der Indexreihe:
https://www-ec.destatis.de/csp/shop/sfg/bpm.html.cms.cBroker.cls?cmspath=struktur,vollanzeige.csp&ID=1021481
Preisindizes für die Bauwirtschaft (Basisjahr 1914 = 1 Deutsche Mark)
Für Gebäude, die vor 1958 angeschafft oder hergestellt wurden, wird die Anwendung der nachstehenden Wiederherstellungswerte 1914 empfohlen.
Der Index wurde auf Grundlage der auf Euro umgerechneten Preise im Verhältnis zum Preis in 2000 (= 10,32 Euro) errechnet. Aufgrund dieses Umrechnungssystems ergeben sich von der in der Anlage 1 abgebildeten Tabelle abweichende Preisindizes. Da diese abweichenden Indizes der Relation der vom Statistischen Bundesamt für das Basisjahr 1914 herausgegebenen Preisen entsprechen, bestehen keine Bedenken, die Indizes bei den vor 1958 angeschafften oder hergestellten Gebäuden anzuwenden.
BewertL Ergänzung Rückindizierung