Source: https://swissblawg.ch/bge-amtl-publ/page/119
Timestamp: 2020-07-13 01:44:28
Document Index: 145543803

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGer', 'BGE', 'BGer', 'BGE', 'BGer', 'BGE']

BGE (amtl. Publ.) - Seite 119 - swissblawg
Entscheid zur amtl. Publ. bes­timmt. — Ein Vere­in, dessen Zweck u.a. darin bestand, Immo­bilien zu beset­zen, um diese dem Markt und der “Speku­la­tion” zu entziehen, wurde auf Klage aufgelöst. Das BGer bestätigte den Entscheid der Gen­fer Vorin­stanz, den Vere­in wegen der Wider­rechtlichkeit seines Ziels ex tunc aufzulösen. Der Ein­wand des Vere­ins, auf­grund der Dul­dung der … weit­er­lesen
Kategorien BGE (amtl. Publ.), Rechtsprechung Schlagwörter Personen- u. Medienrecht
15. Januar 2017 10. Oktober 2007 von David Vasella
Fraglich war in diesem Entscheid (zur amtl. Publ. vorge­se­hen), ob bei ein­er Barein­zahlung oder einem Über­weisungsauf­trag am Bankschal­ter ein Auf­trag zwis­chen der Bank und dem Ein­zahler zus­tandekommt. Die Bank hat­te eingeräumt, dass ein Ver­tragsver­hält­nis zwis­chen der kontoführen­den Bank und dem Ein­zahlen­den entste­ht, wo dieser nicht auf Weisung des Begün­stigten han­delt. Laut dem BGer gilt dies … weit­er­lesen
Kategorien BGE (amtl. Publ.), Rechtsprechung Schlagwörter Bank- u. Finanzmarktrecht, Erb- und Ehegüterrecht
Entscheid zur amtl. Publ. vorge­se­hen. Das BGer hat­te zu entschei­den, ob eine an sich geringe Änderung des Inva­lid­itäts­grades (hier von 59,45% auf 59,7%), die sich aber den­noch auf die Rente auswirken würde, “erhe­blich” im Sinne von ATSG 17 I ist. Auf­grund der Run­dungsregeln nach BGE 130 V 121 würde der höhere Inva­lid­itäts­grad auf 60% auf- … weit­er­lesen