Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=10&g=ElektroG
Timestamp: 2019-01-18 06:30:06
Document Index: 163516687

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 14', '§ 10', '§ 10', '§ 1', '§ 10', '§ 13', '§ 10']

§ 10 ElektroG Getrennte Erfassung Elektro- und Elektronikgerätegesetz
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§ 10 - Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)
(1) 1Besitzer von Altgeräten haben diese einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Erfassung zuzuführen. 2Sie haben Altbatterien und Altakkumulatoren, die nicht vom Altgerät umschlossen sind, vor der Abgabe an einer Erfassungsstelle von diesem zu trennen. 3Satz 2 gilt nicht, soweit nach § 14 Absatz 5 Satz 2 und 3 Altgeräte separiert werden, um sie für die Wiederverwendung vorzubereiten.
(3) 1Bis zum 31. Dezember 2015 sollen durchschnittlich mindestens vier Kilogramm Altgeräte aus privaten Haushalten pro Einwohner und Jahr getrennt erfasst werden. 2Wurden in den drei Vorjahren durchschnittlich mehr als vier Kilogramm pro Einwohner und Jahr erfasst, ist dieser Durchschnittswert für die Mindesterfassungsquote maßgeblich. 3Ab dem 1. Januar 2016 soll jährlich eine Mindesterfassungsquote von 45 Prozent gemessen an dem Gesamtgewicht der erfassten Altgeräte im Verhältnis zum Durchschnittsgewicht der Elektro- und Elektronikgeräte, die in den drei Vorjahren in Verkehr gebracht wurden, erreicht werden. 4Ab 2019 soll die Mindesterfassungsquote 65 Prozent betragen.
Zitierungen von § 10 ElektroG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 ElektroG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ElektroG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... örtlichen Gegebenheiten und der abfallwirtschaftlichen Ziele nach den §§ 1 und 10 Absatz 3 festzulegen. (4) Bei der Anlieferung von Altgeräten darf kein Entgelt erhoben ...
... Entsorgungsträger informieren die privaten Haushalte über die Pflicht nach § 10 Absatz 1. Sie informieren die privaten Haushalte darüber hinaus über ...
§ 13 BattG Mitwirkung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (vom 26.11.2015)
... Entsorgungsträger sind verpflichtet, Geräte-Altbatterien, die gemäß § 10 Absatz 1 Satz 2 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes durch den Endnutzer vom Elektro- ...
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