Source: https://www.jusline.at/paragraphs/history/456556123
Timestamp: 2019-09-19 09:42:24
Document Index: 32007262

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 7', '§ 23', '§ 24', '§ 4', '§ 4', '§ 7', '§ 7']

Änderungen zu § 7 SKAG (Salzburger Krankenanstaltengesetz 2000) , § 7 - JUSLINE Österreich
Aktuelle FassungStand vor dem 28.02.2018Stand vor dem 31.07.2017Stand vor dem 31.05.2011Stand vor dem 30.11.2006Stand vor dem 31.03.2006Stand vor dem 01.01.2006Stand vor dem 26.02.2001Stand vor dem 21.02.2001Stand vor dem 20.02.2001
(3) BeiWenn der verfahrensgegenständliche Leistungsumfang in den Verordnungen gemäß § 23 oder § 24 G-ZG geregelt ist, ist hinsichtlich des Bedarfs die Übereinstimmung des Vorhabens mit diesen Verordnungen zu prüfen. Ist das Vorhaben nicht in den genannten Verordnungen geregelt, ist bei Krankenanstalten, die über den SAGES abgerechnet werden (im Folgenden: Fondskrankenanstalten) § 4 Abs 2, ist ein Bedarf gegeben, wenn die Errichtung nach dem beabsichtigten Anstaltszweck und Leistungsangebot dem jeweiligen mit dem RSG abgestimmten Salzburger Krankenanstaltenplan (ansonsten § 4§ 7 Abs 1 lit a ) entsprichtsinngemäß anzuwenden.
Zum § 7 SKAG Gesetzesaktualisierungen Haftungsausschluss