Source: https://shop.tresorberlin.com/index.php/agb
Timestamp: 2019-09-18 20:11:54
Document Index: 219254063

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 145', '§ 145', '§ 5', '§ 3', '§ 4', '§ 145', '§ 145', '§ 5', '§ 6', '§ 9', '§ 12', '§ 14']

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN von Tresor- Shop (www.tresorberlin.com)
(English text-version below)
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Tresor Records GmbH (nachfolgend: “Tresor“ genannt) und dem Kunden in der jeweiligen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von uns abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Tresor hat diesem Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Verbraucher i. S. unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i. S. unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden
i. S. unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Unternehmern bleibt es darüber hinaus unbenommen, direkt über unseren Vertrieb Tresor Records GmbH zu bestellen.
T: +49-(0)-30-62 90 87 50
F:+49-(0)-30-62 90 87 52
E- Mail: info@tresorberlin.com
Geschäftsführer: D.M. Hegemann
Handelsregisternummer: HRB 76305 B, eingetragen beim AG Charlottenburg
§ 3 Leistungsbeschreibung, angebotene Ware
Tresor bietet auf dem Internetportal: www.tresorberlin.com und www.tresorberlin.de unter der Rubrik “shop“ ein Bestellsystem für Fashion, Accessoires und Audio- Produkte (CD, Vinyl, DVD+ Downloads) an. Nachfolgend werden alle im Bestellsystem angebotene Ware allgemein: “Produkt“ genannt. Die aufgeführten Produkte beinhalten nur einen Teil unseres Angebotes. Über unseren darüber hinausgehenden Warenkatalog, sowie tägliche Neuzugänge informieren wir Sie gerne auf Anfrage. Wenn Sie sich für unseren “Newsletter“ eintragen, werden Sie zudem regelmäßig kostenlos über die Neuheiten informiert. Diesen Newsletter können Sie jederzeit, ohne dass hierfür andere Kosten als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen, wieder abbestellen. Eine entsprechende Abbestellfunktion finden Sie im Rahmen jedes Newsletters.
§ 4 Bestellvorgang, Bestelleingangsbestätigung, Zustandekommen des Vertrages
Die Darstellung des Sortiments von Tresor stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar. Es ist freibleibend und unverbindlich. Die wesentlichen Merkmale des jeweiligen Produktes finden Sie bei dem Produkt oder unter Details aufgeführt.
Sobald Sie sich im Rahmen des Gesamtkatalogs für ein Produkt entschieden haben, können Sie dieses unter Angabe des Titels und der Bestellnummer zur Bestellung aufgeben. Dafür müssen Sie einen extra gekennzeichneten Button: “jetzt zahlungspflichtig bestellen“ anklicken. Sie sind für die richtige Angabe Ihrer persönlichen Daten verantwortlich. Soweit der Kunde das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, ist die Zustimmung des/der Erziehungsberechtigten für die Bestellung der Produkte erforderlich.
Indem Sie eine Bestellung im Rahmen des Bestellvorgangs an Tresor verschicken, geben Sie ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit Tresor ab.
Nach Aufgabe Ihrer Bestellung erhalten Sie eine technische Bestelleingangsbestätigung per E- Mail von Tresor. In der automatischen Bestelleingangsbestätigung per E-Mail finden Sie Ihre Bestellung wiedergegeben und einen Link zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit der Widerrufsbelehrung in Textform. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Sie auch bereits vor Abschluss des Bestellvorgangs und können diese auch bereits dort für Ihren Verbleib downloaden und ausdrucken. Im Rahmen der Bestellbestätigung finden Sie auch, soweit sie sich für die Zahlungsmöglichkeit “Geldanweisung“ entschieden haben, den von Ihnen zu leistenden Zahlungsbetrag sowie die Angabe unserer Bankverbindung. Die Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Bestellannahmeerklärung dar, da wir die Bestellung und die Verfügbarkeit erst prüfen. Prüfen Sie bitte die Bestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung. Sie sind verpflichtet, uns solche Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen. Ihre bei der Bestellung eingegebene Bestelldaten können Sie ausdrucken.
Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Lieferung der Produkte bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung innerhalb der angegebenen Lieferfrist (spätestens vier Tage nach Abgabe der Bestellung) annehmen. Wenn Sie eine Mp3- Aufnahme kaufen möchten, kommt der Vertrag zustande, wenn wir Ihnen den Download – Link zur Verfügung stellen. Soweit die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar ist, erhalten Sie eine Mitteilung an die von Ihnen im Rahmen des Bestellvorgangs angegebene E- Mail- Adresse.
§ 5 Preisbestandteile/ Versandkostenaufstellung/ Versandarten/ Lieferung/Lieferzeit
Die Preise sind Brutto-Preise in Euro inklusive Verpackung und der gesetzlichen vorgeschriebenen Mehrwertsteuer und gelten als freibleibend. Liefer- und Versandkosten finden Sie ebenfalls aufgeführt mit entsprechenden weitergehenden Hinweisen. Alle Preisbestandteile finden Sie einzeln aufgeführt und nochmals unmittelbar unter dem Bestellbutton zusammengefasst. Es wird derzeit Ware in die ganze Welt geliefert.
Die Versandkosten finden sie extra aufgeführt unter http://tresorberlin.com/shop/index.php/lieferung/ und dem Button: “Lieferkosten.“ Bitte informieren Sie sich dort über die Höhe der anfallenden Versandkosten im Rahmen des Bestellvorgangs. Bei dem Versand von Produkten ins nicht- EU- Ausland weisen wir zusätzlich auf etwaige anfallende Zölle und Steuern hin. Unmittelbar vor Abschluss des Bestellvorgangs finden Sie selbstverständlich alle anfallenden Lieferkosten sowie ggf. anfallende Zölle und Steuern nochmals detailliert aufgeführt.
Versandpartner ist die Deutsche Post AG bzw. DHL. Die Lieferungsbedingungen entnehmen Sie bitte den jeweils aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Versandpartners unter http://www.deutschepost.de .bzw. http://www.dhl.de
Tresor wird die bestellte Ware an die von Ihnen in der Bestellung angegebenen Lieferadresse schnellstmöglich ausliefern, soweit die Ware verfügbar ist.
5. Die Lieferzeit beträgt (Feiertage des Bundes ausgeschlossen):
- Inland: ca. 2 bis 4 Tage, max. 7 Werktage nach Bestelleingang
- EU- Mitgliedstaaten, Liechtenstein und Schweiz und außerhalb der EU: ca. 7-14 Werktage nach Versand der Bestelleingangsbestätigung.
6. Wir sind zu Teillieferungen und zur Erstellung von Teilrechnungen berechtigt. Wenn Sie an einer Teillieferung kein Interesse haben, dann öffnen Sie die Ware nicht weiter, bis die restliche Lieferung eingetroffen ist. Wenn die Ware von Ihnen weiter geöffnet wurde, dann müssen Sie im Fall des Rücktritts nach Ablauf der Widerrufsfrist den dadurch entstehenden Wertverlust tragen. Bei Teillieferungen tragen wir die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.
1. Die Preisangabe befindet sich jeweils neben dem ausgewählten Artikel.
3. Wir bieten Ihnen für Ihre Bestellung (Inland) grundsätzlich folgende Zahlungsmöglichkeit an:
- Geldanweisung (Vorauskasse)
Für unsere Kunden außerhalb von Deutschland stehen ausschließlich die Zahlungsmöglichkeiten Vorauskasse und Paypal zur Verfügung. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigen Sie Ihre Bank hiermit unwiderruflich, uns Ihren Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
Geldanweisung (Vorauskasse)
Wählen Sie bei Ihrer Bestellung als Zahlungsart „Geldanweisung“ fallen für Sie keine weiteren Gebühren an. Nach Ihrer Bestellung senden wir ihnen im Rahmen der Bestellbestätigung unsere Kontodaten an die angegebene E- Mail- Adresse. Bitte überweisen Sie den Rechnungsbetrag so schnell wie möglich, da wir Ihnen die Ware erst nach Zahlungseingang auf unserem Konto ausliefern. Um einen reibungslosen und schnellen Ablauf gewährleisten zu können, bitten wir Sie, einige Punkte zu beachten: Tragen Sie auf dem Überweisungsträger bitte die komplette Bestellnummer, die Sie in unserer Bestätigungsmail finden, in das Feld "Verwendungszweck" ein. Bitte geben Sie den genauen Rechnungsbetrag an. Wenn Sie auf- oder abrunden, kann Ihr Zahlungseingang nicht sofort zugeordnet werden und die Auslieferung verzögert sich gegebenenfalls. Bitte überweisen Sie den Rechnungsbetrag in einer Summe. Wenn Sie verschiedene Überweisungen mit Teilbeträgen ausführen, kann eine Zuordnung nur verzögert oder gar nicht erfolgen. Bitte füllen Sie pro Auftrag nur einen Überweisungsträger aus. Andernfalls kann der Rechnungsbetrag nicht eindeutig zugeordnet werden, was zu einer Verzögerung der Lieferung führen kann. Nach geltendem Recht sollten bei Überweisungen innerhalb der EU die gleichen Kosten wie bei einer nationalen Überweisung für Sie anfallen.
Die Bezahlung per ELV (Elektronisches Lastschriftverfahren) erfolgt, indem Sie als Zahlungsart „Elektronisches Lastschriftverfahren“ auswählen und Ihre Bankverbindung in die dafür vorgesehenen Felder eintragen. Durch die Eingabe Ihrer Kontoverbindung stimmen Sie dem Elektronischem Lastschriftverfahren zu. Sollte eine Lastschrift von Ihrer Bank zurückgewiesen werden, müssen wir Ihnen eine Rücklastschriftgebühr in Höhe von 9 € berechnen. Bei der Bezahlung per Lastschrift fallen sonst keine zusätzlichen Gebühren an.
Bei der Zahlungsart “Paypal“ entstehen Ihnen als Käufer keine Gebühren oder andere Zusatzkosten. Zahlungen werden sicher und schnell ausgeführt. PayPal ist eine Internet-Bank, bei der Sie ein Internet-Konto haben. Wählen Sie Ihre gewünschte Zahlart im PayPal-Fenster aus. Voraussetzung ist, dass Sie über ein PayPal-Konto verfügen oder eines eröffnen. Weitere Informationen finden Sie unter www.PayPal.de
Unser PayPal-Konto lautet: paypal@tresorberlin.com
Sie erhalten mit jeder Lieferung eine detaillierte Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer per E- Mail und mit Versendung der Produkte. Diese Rechnung gilt zudem als Kaufnachweis und sollte deshalb sorgfältig aufbewahrt werden.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf den Kunden über, wenn wir die gekauften Produkte dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Einrichtung ausgeliefert haben. Ist der Kunde jedoch Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung erst mit Übergabe an den Kunden auf den Kunden über. Mit Eintritt des Verzugs geht die Gefahr jedenfalls auf den Kunden über.
1. Unsere Haftung auf Schadensersatz ist – gleich aus welchem Rechtsgrund –auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits beruht oder für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Haftungsbeschränkungen gilt ebenfalls nicht für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf einem die wesentlichen Vertragspflichten schuldhaft verletzenden Verhalten unsererseits beruht, dann ist die Haftung aber auf einen vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wir haften auch für unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Soweit der Kunde gegen die ihm obliegende ordnungsgemäße Angabepflicht seiner persönlichen Daten, insbesondere im Rahmen der Angabe der Bankverbindung, verstößt und/oder die Daten abweichend der vertraglich vereinbarten bzw. gesetzlich zugelassenen Nutzung verwendet und/ oder Rechte Dritter verletzt, kann Tresor den Kunden für die laufende sowie spätere Bestellungen sperren. Der Kunde wird über den Grund der Sperrung umgehend benachrichtigt. Eine solche Sperrung ist auch schon bei einem begründeten Verdacht einer Pflichtverletzung und/oder einer Verletzung Rechte Dritter möglich.
Bei berechtigten Ansprüchen Dritter aufgrund vorbenannter Pflichtverletzungen und oder Verletzungen Rechte Dritter stellt der Kunde Tresor auf erstes Anfordern von solchen Ansprüchen frei. Dies schließt die angemessenen Rechtsverteidigungs- und Rechtsverfolgungskosten mit ein.
1. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten von uns im Rahmen der Vertragsbeziehung elektronisch erhoben, verarbeitet und gespeichert werden. Die Daten werden nicht unbefugt an Dritte weitergegeben. Zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung wird von uns ein Datenaustausch mit anderen Kredit-Dienstleistungsunternehmen vorgenommen. Ausdrücklich als nicht unbefugt gilt die Übermittlung von Kundendaten an ein von uns zum Zwecke der Vertragsabwicklung, Auslieferung und Abrechnung beauftragtes Unternehmen. Der Kunde ist damit einverstanden, dass ihm die von uns zu übermittelten Daten (wie z.B. die Bestätigung der Bestellung) auch per E-Mail übertragen werden können.
Einzelheiten der Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung finden Sie unter unseren Datenschutzbestimmungen: http://tresorberlin.com/shop/index.php/datenschutz/
2. Jeder Kunde hat das Recht, jederzeit über die bei Tresor über ihn gespeicherten Daten Auskunft zu verlangen und gegebenenfalls löschen zu lassen. Tresor steht dem Kunden hierzu unter info@tresorberlin.com zur Verfügung.
Der Kunde ist verpflichtet, Tresor von jeder Änderung seiner Anschrift unverzüglich zu unterrichten. Solange eine solche Mitteilung durch den Kunden nicht nachgewiesen werden kann, gilt die bis dahin bekannte Anschrift als weiterhin gültige Anschrift des Kunden.
Soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, ist der Gerichtsstand am jeweiligen aktuellen Sitz von Tresor. Erfüllungsort ist ebenfalls der aktuelle Sitz von Tresor. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland ohne die Kollisions- bzw. Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Letzteres, soweit der Kunde Unternehmer ist. Die Rechtswahlklausel ist dann nicht wirksam, wenn spezielle Verbrauchervorschriften im Heimatland des Kunden, der Verbraucher ist, günstiger sind.
GENERAL TERMS AND CONDITIONS of Safe Shop (www.tresorberlin.com)
These terms and conditions apply to all business relations between Tresor Records GmbH (hereinafter called "Safe") and the customer in the relevant at the time the contract is amended.
Our terms and conditions apply exclusively. Conflicting or deviating from our conditions of the customer shall not be accepted unless approved this vault individual case in writing. Consumers within our general terms and conditions are natural persons will enter into a business relationship with those without these can be attributed to a commercial or independent professional activity. Entrepreneur within our general terms and conditions are natural or legal persons or partnerships with legal personality with which will enter into a business relationship and acting in a commercial or independent professional activity. Customers meaning our Terms and Conditions are both consumers and entrepreneurs. Entrepreneurs, it is also at liberty to order directly from our distribution Tresor Records GmbH.
T: +49- (0) -30-62 90 87 50
E-mail: info@tresorberlin.com
CEO: D.M. Hegemann
Commercial register number: HRB 76305 B, and recorded at Charlottenburg
VAT ID: DE 81145540
§ 3 Terms of Reference, goods offered
Safe offers on the internet portal: www.tresorberlin.com and www.tresorberlin.de under "shop" to an ordering system for fashion, accessories and audio products (CD, vinyl, DVD + downloads). Subsequently, all offered goods in the order system are generally: called "Product". The products listed include only part of our range. We gladly inform you about our going beyond product catalog, as well as daily additions on request. When you sign up for our "Newsletter", you will also be regularly informed about the latest free. This newsletter at any time, without the need for other costs than the transmission costs incurred for the base rates, unsubscribe. A corresponding Abbestellfunktion you find in each newsletter.
§ 4 ordering, order confirmation, conclusion of the contract
The representation of the range of safe is not an offer within the meaning of § § 145 ff BGB dar. It is free and without obligation. The key features of each product can be found in the product or listed under Details.
Once you have decided in favor of the complete catalog for a product, you can give this by citing its title and order number to the order. For that you need an extra button marked: Click "order now pay it." You are responsible for the correct specification of your personal information. If the customer the 18th Age has not yet been completed, the consent of the parent / guardian for ordering the items required.
By sending an order as part of the order process on vault, giving the sense of an offer § § 145 ff BGB to conclude a purchase contract with a safe.
After placing your order you will receive a technical order confirmation by email from the vault. In the automatic order confirmation by e-mail if you find your order and a link to our terms and conditions of the cancellation in writing. These terms and conditions can be found even before completing the order and can already download and print out there for your whereabouts. As part of the order confirmation you will also find, if they have decided on the payment option "money order", the payment to be made by you and the amount our bank details. The order confirmation does not constitute acceptance order, we check the order and availability only. Please check the confirmation for obvious writing and calculation errors and discrepancies between order confirmation and delivery. You are obliged to inform us immediately of any such discrepancies. Entered the Order at your data you can print.
The sales contract is concluded when we accept your order by delivery of the products or from the notification of delivery within the stated delivery time (no later than four days after placing the order). If you want to buy an MP3 recording, the contract is concluded when we you download - make link. As far as the goods you have ordered is not available, you get a message to the e-mail address you provided during the order process.
§ 5 price components / shipment costs / delivery types / delivery / delivery time
The prices are gross prices in Euro including packaging and the prescribed statutory VAT and are considered binding. Shipping costs can also be found listed with corresponding further instructions. All price components you will find detailed and summarized again immediately below the order button. It is currently supplied goods to the whole world.
You can find the shipping costs listed separately under http://tresorberlin.com/shop/index.php/lieferung/ and the button: "delivery charges." Please inform yourself there on the amount of shipping costs incurred during the ordering process. When shipping products to non-EU countries, we also point to possible customs duties and taxes incurred. Immediately before completion of the order process, you will of course find all related shipping costs and possibly listed duties and taxes incurred again in detail.
Shipped with the German Post AG and DHL. Delivery conditions please refer to the current General Terms and Conditions of Delivery Partners under http://www.deutschepost.de found. Respectively http://www.dhl.de
Safe shall deliver the ordered goods to your specified delivery address in the order as soon as possible if the goods are available.
5 The delivery time amounts (federal holidays excluded):
- Domestic: 2 to 4 days max. 7 working days after order
- EU Member States, Liechtenstein and Switzerland and outside the EU: approx 7-14 business days after the order confirmation.
6 We are entitled to partial deliveries and to create partial invoices. If you have no interest in a partial delivery, please do not open the product further, to the rest of the order has arrived. If the goods have been opened by you on, then you must bear the resulting loss in value in the event of cancellation after the expiry of the cancellation period. In case of partial deliveries, we bear the resulting additional costs.
§ 6 Prices / maturity / payment / invoice
1 The price quoted is beside each selected item.
2 The purchase price and shipping costs may be due upon conclusion of the contract.
The customer is at the latest 30 days after the conclusion of the contract in default. A separate reminder conditions is not required.
3 We offer you for your order (domestic) basically following payment option to:
- Money order (prepayment)
For our customers outside of Germany are the only payment options and prepayment Paypal. In the case of return or dishonor a direct debit you authorize your bank hereby irrevocably give us your name and current address.
Money order (prepayment)
Select when ordering the payment method "money order" are no additional fees for you. After your order we will send them in the order confirmation, our account details to the e-mail address. Please transfer the invoice amount as soon as possible because we will deliver the goods only after payment to our account. To ensure a smooth and fast, we also ask you to consider some points: Apply the transfer form, please complete the order number, which you will find in our confirmation e-mail in the "Purpose" field. Please specify the exact invoice amount. If you round up or down, your payment can not be allocated immediately and the delivery will be delayed if necessary. Please transfer the invoice amount in one lump sum. If you run several transfers of part, an assignment can be made only after a delay or not at all. Please fill out only one application per remittance slip. Otherwise, the invoice can not be clearly assigned, which may lead to a delay in delivery. Under current law should apply as a national referral for you with transfers within the EU, the same cost.
Payment by ELV (Electronic Checks) is by selecting the payment method "Electronic Checks" and enter your bank details in the appropriate fields. By entering your bank account, you agree to the Electronic direct debit. If a direct debit is rejected by your bank, we will have to charge a chargeback fee of 9 €. When paying by direct debit otherwise there are no additional fees.
With the payment "Paypal" will arise as a buyer no fees or other fees. Payments are carried out safely and quickly. PayPal is an internet bank where you have an internet account. Choose your preferred method of payment in the PayPal window. The prerequisite is that you have a PayPal account or open one. For more information, see www.PayPal.de
Our PayPal account is: paypal@tresorberlin.com
You will receive a detailed invoice with each delivery with VAT by e-mail and dispatch of products. This bill is also considered as proof of purchase and should be carefully preserved.
5 The customer is also obliged to pay orders, which are caused by minors or other co user and are carried out by its access. This also applies in case of improper use, unless he proves that no fault of him is to be blamed.
If you order a consumer, you are no longer bound by your agreement to the conclusion of the contract will return if they withdraw it in time within a period of 2 weeks.
The revocation has no justification and is in text form (eg letter, fax, email) or by returning the product to declare within two weeks against us, for the period is sufficient to send the revocation or thing. The revocation shall be addressed to the:
After receipt of the cancellation safe is obligated to refund any payments, and the consumer is obligated to return or return the received products safe. The products must be in good condition, without signs of wear, best in original packaging, and returned free of rights to safe. You have to bear the cost of returning the goods if the products ordered delivered corresponds and if the price of the product does not exceed an amount of 40 € or if you are at a higher price the thing at the time of the revocation yet the return or a contractually have agreed partial service rendered. Otherwise, refund Safe in each case, the cost of the return. Obligations to refund payments will be fulfilled within 30 days (from receipt of the thing). We also ask why, in the case of the obligation to stamp the return sufficient.
§ 9 of risk
1 Our liability for damages - limited irrespective of the legal basis to intent and gross negligence. This does not apply to damages resulting from injury to life, body or health, is based on an intentional or negligent breach of duty on our part or for claims under the Product Liability Act. The limitations of liability shall also not apply for any other damages which the principal contractual obligations based on an intentional or grossly negligent breach of duty or on a culpably infringing conduct on our part, then the liability shall be limited to typical and foreseeable damage. We are liable for our legal representatives and vicarious agents.
If liability for damages that are not based on injury to life, body or health of the customer, are not liable for slight negligence, such claims become statute-barred within one year starting with the claim arises.
§ 12 violation of customer requirements and exemption from claims of third parties
If the customer against the incumbent on proper disclosure requirements of his personal data, in particular in the context of bank details, breach, and / or the data notwithstanding the use of contracted or allowed by law and / or might infringe third party rights, safe can the customer for the current and subsequent orders to lock. The customer will be notified immediately of the reason for the revocation. Such blocking is possible even at a reasonable suspicion of a breach of duty and / or breach of third party rights. For legitimate claims of third parties due to pre-designated third party rights or breach of duty and injury, the customer safe on first demand of such claims. This includes the adequate legal defense and legal costs with a.
1 The treatment of the data provided is in accordance with the statutory provisions. The customer agrees that his data shall be collected by us under the contract relationship, processed and stored. The data will not be disclosed to unauthorized third parties. For purposes of credit assessment and credit control, data exchange with other credit service company is made by us. Not expressly applies the unauthorized transmission of client data to the purpose of the contract, delivery and settlement company commissioned by us. The Customer agrees that (the confirmation of the order, eg) it can be transmitted from the data submitted to us by e-mail.
Details of the data collection, processing and use, see our Privacy Policy: http://tresorberlin.com/shop/index.php/datenschutz/
2 Every customer has the right at any time about the data stored in vault over him to request information and to allow possibly delete. Safe is available to the customer under this info@tresorberlin.com available.
§ 14 Other / Final Provisions
The customer is obliged to inform safe from any change of address immediately. As long as such a notice by the customer can not be proven, until then known address shall continue as valid address of the customer.
The right to set off is available only if your counterclaims have been legally established or we have this confirmed in writing.
Unless an agreement conferring jurisdiction is allowed, the court of jurisdiction on the relevant current seat of the vault. Performance is also the current seat of the vault. The law of the Federal Republic of Germany excluding the collision or conflict of law principles and excluding the UN sales law. The latter, if the customer is an entrepreneur. The choice of law clause will not be effective if specific consumer regulations in the home country of the customer who is a consumer, are cheaper.
Additional agreements, changes and additions must be in writing. This also applies to the written form requirement.
Insofar as any provision of these Terms and Conditions should be or become invalid, thus the validity of the remaining provisions shall not be affected. An invalid provision shall be replaced by a valid provision that comes closest to the economic purpose. The same applies to any contractual gaps.