Source: http://www.webspurt.de/agb.html
Timestamp: 2013-06-20 00:53:28
Document Index: 18443364

Matched Legal Cases: ['§1', '§4', '§5', '§7', '§8', '§9', '§10']

Leistungen	Referenzen
Allgemeine Geschäftsbedingungen	§1 - Allgemein
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Webspurt.de, einer Marke der Online Marketing Solutions AG (nachfolgend Webspurt genannt). Dienstleistungen erfolgen nur zu den nachstehenden Bedingungen. Webspurt erbringt für den Auftraggeber, im Folgenden AG genannt, Dienstleistungen im Bereich der Vermarktung von Webseiten im Internet, sowie sonstige Internetdienstleistungen im weiteren Sinne.
Mit dem Ausfüllen und Unterschreiben eines oder mehrerer Auftragsformulare für Referenzpartner und Kunden kommt der Vertrag nach Auftragsbestätigung zustande. Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Webspurt ist berechtigt, Subunternehmer mit der Erfüllung einzelner oder aller vertraglicher Pflichten zu betrauen. Der AG hat wesentliche Änderungen in seinem Umfeld (Firma, Anschrift, Rechtsform, USt ID,...) unverzüglich Webspurt mitzuteilen. Lässt diese Änderung eine erschwerte Durchsetzbarkeit von Ansprüchen durch Webspurt erwarten, so kann diese Vorauszahlung des vereinbarten Entgelts verlangen. Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus einem Vertrag mit Webspurt auf einen Dritten bedarf der vorhergehenden schriftlichen Zustimmung durch Webspurt. Bei Inhaberwechsel oder Veräußerung der zu optimierenden Seite ist die Dienstleistung ohne Zustimmung seitens der Webspurt ebenfalls nicht übertragbar. In diesem Fall behält sich die Webspurt das Recht vor, dem AG die laufenden Kosten der Optimierung gemäß dem laufenden Vertrag weiterhin zu berechnen. Die Angaben des AG über sein bestehendes EDV-System, beabsichtigte Hardware-Erweiterungen oder funktionale Aspekte sind von Webspurt nicht auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Für diese Angaben ist alleine der AG verantwortlich. Der AG hat sich mit den geltenden AGB einverstanden erklärt und diese in vollem Umfang akzeptiert.
Maßgebend sind die individuell vereinbarten Preise bei Auftragserteilung. Mitarbeiter und/oder Beauftragte der Webspurt können keine von den Leistungsbeschreibungen, Tarifen sowie von diesen AGB abweichende Vereinbarungen treffen, es sei denn, diese Abweichungen sind durch eine besondere Aktion bzw. ein Angebot limitiert. Bei den Preisen für die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Auftragsformular entstehen die einmaligen Einrichtungsgebühren und monatliche Folgekosten.
§4 - Zahlungen
Die Bezahlung der durch Webspurt Leistungen erfolgt grundsätzlich per Einzugsermächtigung oder Kreditkarte, in Ausnahmefällen kann eine befristete Rechnungszahlung durch Webspurt genehmigt werden. Der Rechnungsbetrag ist jeweils sofort nach Erhalt der Rechnung fällig und wird von Webspurt eingezogen. Die monatlichen Bearbeitungsgebühren werden am Anfang des jeweiligen Monats abgebucht. Sollte der AG mit insgesamt 2 monatlichen Bearbeitungsgebühren in Verzug sein, werden die für die gesamte Laufzeit anfallenden Kosten fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus nach unserer gültigen Preisliste, bzw. dem individuellen Vertrag mit dem AG. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Nach Eingang des Rechnungsbetrages bei Webspurt und Vorliegen der für die Dienstleistungen notwendigen Daten werden die vertraglich vereinbarten Leistungen seitens Webspurt ausgeführt. Abweichende Vereinbarungen über Fälligkeit und Abzüge bedürfen der Schriftform. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn Webspurt die Gegenforderung anerkennt oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Der AG verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts aus früheren oder anderen Geschäften der Geschäftsverbindung mit Webspurt. Alle Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des Kunden. Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag bei Webspurt gutgeschrieben ist. Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, ist Webspurt zum sofortigen Rücktritt / Aussetzung des Vertrages ohne besondere vorherige Ankündigungen berechtigt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Webspurt sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen. Der Rechtsweg bleibt unberührt.
§5 - Daten
Webspurt prüft und überwacht nicht, ob die angemeldeten Inhalte oder die Seiten des AG Rechte Dritter verletzen oder gemäß den Richtlinien der einzelnen Suchmaschinenbetreiber aufgebaut sind. Für eine mögliche Abstrafung von Seiten Dritter ist allein der AG verantwortlich. Der AG ist ebenfalls für die rechtliche Zulässigkeit der von ihm angemeldeten Inhalte seiner Seiten sowie für die von ihm gelieferten Informationen, insbesondere der Suchbegriffe, Keywords, zu optimierenden Begriffe und Texte alleine verantwortlich. Gleiches gilt für den Schutz der Rechte und der Freiheit Dritter, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht. Dies gilt auch für vom Kunden ausgewählte Suchbegriffe, Keywords, zu optimierender Begriffe und Texte, die auf einen Vorschlag der Webspurt im Rahmen der Analysephase zurückgehen. Auch für diese Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich.
Der AG erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden dürfen. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und/oder Änderung einer Domain in Suchmaschinen, Katalogen und Listen notwendig sind, wobei diese anschließend öffentlich werden können. Für alle anderen Kundendaten verpflichtet sich Webspurt, die Weitergabe an Dritte zu unterlassen.
§7 - Vertragslaufzeit / Kündigung
Der AG kann das Vertragsverhältnis gemäß der vereinbarten Laufzeit und Kündigungsfrist auf den Auftragsformularen bzw. den schriftlichen Vereinbarungen für Referenzpartner oder Kunden ohne Angaben von Gründen kündigen, indem er der Webspurt dies per eingeschriebenen Brief mitteilt. Sämtliche Konditionen, die bei Vertragsabschluss vereinbart wurden, bleiben für das gesamte Vertragsverhältnis bestehen. Die Webspurt behält sich das Recht vor, bereits laufende Verträge ohne Angabe von Gründen zu kündigen, indem sie dieses dem betreffenden AG schriftlich auf dem Postwege mitteilt. Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten, sofern keine anders lautenden Vereinbarungen auf dem Auftragsformular getroffen wird. Er verlängert sich jeweils um die vereinbarte Mindestlaufzeit, sofern er nicht 3 Monate vor Ablauf der entsprechenden Vertragsperiode gekündigt wird. Die Kündigung hat schriftlich per Einschreiben zu erfolgen und alle durch Webspurt erstellten Dateien müssen durch den AG gelöscht werden. Für Dateien, die auf dem Server von Webspurt liegen, behält sich Webspurt das Recht vor, diese zu eigenen Zwecken weiter zu verwenden. Nach Vertragsende erlischt die Dienstleistungsverpflichtung hinsichtlich der Seitenplatzierung sofort. Die für den Kunden angelegten Dateien, Inhalte und Optimierungen fallen der Webspurt zu. Sollten die entsprechenden Dateien nach Kündigung noch in Betrieb sein, behält sich Webspurt vor, laufende Kosten zu berechnen.
§8 - Urheberrecht
Für den Inhalt seiner Webseite ist ausschließlich der AG verantwortlich. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Urheber-, Jugendschutz-, Teledaten-, Presserecht und das Recht am eigenen Bild. Das Urheberrecht auf alle durch Webspurt erstellten Arbeiten verbleibt bei Webspurt. Meldet Webspurt für den AG eine Domain auf den Namen des Kunden an, räumt der AG Webspurt hiermit das Recht ein, die Domain im Falle der Kündigung einer Partei oder im Falle des Zahlungsverzugs jederzeit auf den eigenen oder einen dritten Namen zu übertragen oder bei der Registrierungsstelle abzumelden.
§9 - Erfüllung / Gewährleistung
Webspurt vereinbart mit dem Referenzpartner und Kunden laut des Auftragsformulars eine Optimierung seiner Internetseite gemäß dem Dienstleistungsangebot. Dem AG ist bewusst, dass die Platzierung der Webseite in den Suchmaschinen nicht von Webspurt garantiert werden kann, da dies einzig im Ermessen des jeweiligen Suchmaschinenbetreibers liegt. Voraussetzung für die Erbringung der vereinbarten Dienstleistung ist, dass alle relevanten Daten seitens des AG über das Kundenmenü zur Verfügung gestellt wurden. Für die Dienstleistung relevante Daten sind: Suchbegriffe und Suchbegriffskombinationen, Texte (Textbeschreibungen zu den Suchbegriffen und Suchbegriffskombinationen) sowie Zugriffsdaten auf den Webspace sowie CMS und/oder Shop Systems des Homepagebetreibers. Webspurt entschädigt den AG nicht im Falle einer Nichtveröffentlichung oder Löschung (auch aus Gründen einer Suchmaschinenrichtlinienübertretung) seiner Webseite seitens eines oder mehrerer Suchmaschinen, da dies einzig im Ermessen der Suchmaschinenbetreiber liegt. Dem AG ist bewusst, dass sich die Position seiner Webseiten in den Suchmaschinen jederzeit ändern kann.
§10 - Leistung
Alle Leistungsvereinbarungen bedürfen der Schriftform. Im Falle von Leistungsverzögerungen durch höhere Gewalt, sowie durch Leistungsstörungen im Sinne von Betriebsstörungen, Streiks oder ähnlichem, welche Webspurt eine fristgerechte Erfüllung erschweren oder unmöglich machen, wird Webspurt durch eines der vorher genannten Ereignisse ein Rücktritt vom Vertrag, nach Ablauf von 20 Werktagen nach Terminende, eingeräumt. Ist die Dienstleistung nachweislich aufgrund eines solchen Umstandes unmöglich, werden die Parteien durch den Rücktritt von der Verpflichtung zur Vertragserfüllung freigestellt.
Die Gewährleistungsfrist für von Webspurt erbrachte Dienstleistung beträgt sechs Monate. Mängelrügen haben unverzüglich schriftlich zu erfolgen und sind von dem AG stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen. Der AG hat Webspurt bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach allen Kräften zu unterstützen, und vor einer Fehlerbeseitigung Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern. Webspurt haftet daher nicht für Daten- und Programmverluste. Kann der Mangel nach wiederholten Versuchen und nach Setzung einer Nachfrist von vier Wochen nicht behoben werden, ist der AG berechtigt, den Vertrag schriftlich mit sofortiger Wirkung zu kündigen; darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche erwachsen dem AG nicht. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler und Mängel, die durch äußere Einflüsse (einschließlich unbefugter Zugriffe über das Internet), Bedienungsfehler, Komponenten bzw. Produkte Dritter, Trojaner, Computerwürmer, Computerviren - welcher Art auch immer - oder nicht von Webspurt durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen. Dem AG ist bewusst, dass die meisten Suchmaschinenanbieter nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt sind, einzelne Webseiten aus ihrem Suchangebot zu löschen oder den Suchalgorithmus zu ändern. Für eine solche Vorgehensweise kann Webspurt keine Haftung übernehmen. Der AG versichert, dass er nur seine Internetadresse(n) registrieren bzw. optimieren lässt oder im Auftrag von Dritten handelt und in deren Einverständnis. Sollten dennoch Schäden an Webseiten Dritter entstehen oder sollte es zu Regresszahlungen kommen, kann immer nur der AG verantwortlich gemacht werden.
Der AG verpflichtet sich, alle ihm bei der Vertragsdurchführung durch Webspurt oder im Auftrag Webspurt handelnden Personen zugehenden oder bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, Vertragskonditionen oder weitere Informationen geheim zu halten soweit diese nicht allgemein bekannt sind. Dies gilt insbesondere für Informationen über Suchgewohnheiten und Technologie der Suchmaschinen, sowie für solche Informationen, welche die allgemeine Vorgehensweise oder die Korrespondenz mit der Webspurt betreffen. Diese Verpflichtung gilt zudem auch während zwei Jahren über das Vertragsende hinaus.
Erfüllungsort ist Frankfurt am Main; es gilt deutsches Recht und Gerichtsstand ist ebenfalls Frankfurt am Main, Deutschland. Dies gilt auch für den Fall, dass sich der Unternehmenssitz des AGs im Ausland befindet.
Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von Webspurt gebunden. Sollte in diesen AGB eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Formulierung am nächsten kommt.
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