Source: https://elbflorenz-marketing.de/agb/
Timestamp: 2017-08-17 23:16:34
Document Index: 126676481

Matched Legal Cases: ['§ 288', '§ 13', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Allgemeine Geschäftbedingungen Elbflorenz Marketing – Stand: 01/2017
Leistungsanbieter ist: Felix Schulz – Straße des 17. Juni 25 – 01257 Dresden – im folgenden Elbflorenz Marketing genannt.
2. Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB)
Gegenstand dieses Vertrages ist die Erstellung einer Arbeit nach Auftrag des Auftraggebers. Es gelten die allgemeinen Rechte und Pflichten aller Geschäftsbeziehungen von Elbflorenz Marketing, die sich nach diesen AGB bestimmen, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Diese AGB gelten auch für folgende Geschäftsbeziehungen, auch wenn die AGB nicht ein weiteres Mal ausdrücklich vereinbart werden. Mit Auftragserteilung werden diese AGB ohne Einschränkungen anerkannt. Elbflorenz Marketing ist jederzeit berechtigt, diese Bedingungen mit einer Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, so werden Änderungen der AGB wirksam.
3. Urheber- und Nutzungsrechte – Verantwortlichkeit für Inhalte
Bei der Überlassung von Daten durch den Auftraggeber an Elbflorenz Marketing, ist der Auftraggeber verpflichtet, Urheberrechte und sonstige Rechte Dritter zu wahren. Der Auftraggeber muss über die Genehmigung für die Verwendung / Änderung und Veröffentlichung dieser Daten verfügen. Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen allein zu Lasten des Auftraggebers. Elbflorenz Marketing haftet nicht für den Verlust dieser Daten. Puo FX ist nicht berechtigt, diese Daten für eigene Zwecke zu verwenden. Sie dienen lediglich der Verwendung für den explizit erteilten Auftrag durch den Auftraggeber. Sämtliche Urheberrechte für Programme, Skripte, Arbeitsmaterialien, wie Entwürfe und Vorschläge bleiben bei Elbflorenz Marketing und jede Nachahmung oder Kopie von diesen ist unzulässig. Wünscht der Auftraggeber die Nutzung der Entwurfsdateien bzw. Rohdaten, hat er dies bei Auftragsbestätigung schriftlich gegenüber Elbflorenz Marketing mitzuteilen. Wünscht der Auftraggeber die Rohdaten (Indesign, Illustrator oder Photoshop) ist dies schriftlich im gleichen Zuge der Auftragserteilung zu vereinbaren. Für die Überlassung der Rohdateien wird ein Aufpreis in Höhe von 150 % zuzüglich MwSt. auf den angebotenen Preis für die druckfertige Datei (PDF) berechnet (auch im Falle eines nachträglichen Wunsches einer Überlassung der Rohdateien). Zudem versichert der Auftraggeber, dass dieser die Rohdateien von für ihn erstellten Arbeitsergebnissen nicht für Dritte verwendet und diese auch nicht für andere Zwecke verändert, z. B. einzelne Elemente hieraus für andere Druckprodukte herauszieht (mit Ausnahme seines Logos oder seiner eigenen Bildrechte/Textrechte). Bei einem Verstoß hat der Auftraggeber eine Vertragsstrafe an Elbflorenz Marketing von 100 % der vereinbarten Vergütung (Angebotspreis mit Entgelt der Rohdateien) zu bezahlen. Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass die Vorschriften des Urheberschutzgesetzes, des Telemediengesetzes, des BGB, der BGB-Info VO und Strafvorschriften zu beachten sind.
Sämtliche Informationen, die der Firma Elbflorenz Marketing zur Ausführung der Arbeiten mitgeteilt werden, gelten als nicht vertraulich (Ausnahme Passwörter und Nutzernamen von Online-Portalen), es sei denn es wird eine gesonderte schriftliche Vertraulichkeitsvereinbarung zwischen Auftraggeber und Elbflorenz Marketing getroffen.
5. Angebote – Kostenvoranschläge – Zahlung
Die Angebote von Elbflorenz Marketing sind freibleibend und unverbindlich. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Auftrag kommt erst zustande, wenn er durch Elbflorenz Marketing schriftlich bestätigt wurde. Kostenvoranschläge gelten nur für die darin aufgeführten Leistungen. Kostenerhöhungen können sich bis oder während der Ausführung des Auftrages ergeben. Diese müssen dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt werden. In diesem Fall besteht ein 10-tägiges Rücktrittsrecht des Auftraggebers. Falls dieser von dem Rücktrittsrecht Gebrauch macht, hat er die bereits erbrachten Leistungen an Elbflorenz Marketing zu vergüten. Elbflorenz Marketing ist berechtigt, ab einem Auftragswert von € 400,00 eine Vorauszahlung in Höhe von 50 % des Auftragswertes zu verlangen. Elbflorenz Marketing ist bei erhöhtem Aufwand berechtigt, nach Absprache mit dem Auftraggeber den Mehraufwand extra zu berechnen. Bei Neukunden werden 50% vom Auftragswert mit Lieferung der ersten Entwurfsdatei fällig. Die Restsumme wird nach Erhalt der Druckdaten (Grafikdesign) oder Fertigstellung der Internetseiten (Webdesign) fällig. Alle Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug von Skonto zu bezahlen. Zahlungen gelten erst mit Gutschrift auf dem in der Rechnung aufgeführten Konto als erfolgt. Bis zur vollständigen Bezahlung des Rechungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen bei Elbflorenz Marketing. Es besteht keine Rückerstattungspflicht für bereits erfolgte Leistungen. Für den Fall des Zahlungsverzuges von mehr als vier Wochen, ist Elbflorenz Marketing berechtigt, die Internetpräsenz des Kunden zu sperren, bzw. bei Printmedien keine Druckdaten an die Druckerei weiterzuleiten, bis der Auftraggeber alle Leistungen erbracht hat. Zur Wiederaufnahme der Internetpräsenz wird eine Reaktivierungspauschale von € 50,00 erhoben. Bei Zahlungsverzug ist Elbflorenz Marketing berechtigt, Verzugszinsen nach § 288 BGB in Höhe von 5% p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Des Weiteren wird eine Mahngebühr von 5,00 Euro pro Mahnung in Rechnung gestellt.
6. Leistungen von Elbflorenz Marketing – Webdesign
6.1. Erstellung von Internetseiten
Elbflorenz Marketing erstellt die Arbeiten nach den Wünschen des Auftraggebers. Elbflorenz Marketing ist berechtigt, während der Laufzeit der Vertragsbeziehung die Preise anzupassen, wenn sich die Anforderungen des Kunden währenddessen ändern. Ist der Auftrag beendet, besteht keine Haftung für Fehler an den Internetseiten, die durch Eingriffe des Auftraggebers oder durch Dritte entstehen. Eine Verlängerung der Haftung kann nur erreicht werden, wenn der Auftraggeber einen gesonderten Vertrag zur „Homepage-Pflege“ (siehe hierzu auch Punkt 6.3) erwirkt. Falls der Auftraggeber vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und / oder Online-Zugang bei einem Anbieter verfügt, ist durch den Auftraggeber zu prüfen, ob die technischen Voraussetzungen für seine gewünschte Internetpräsenz gegeben sind und ob die entsprechende Nutzung (z. B. für gewerbliche Zwecke) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. Elbflorenz Marketing haftet nicht für unerlaubte Nutzung durch den Auftraggeber. Eine Fristsetzung zur Fertigstellung von Arbeiten gleich welcher Art gibt es nicht, es sei denn diese wird schriftlich vor Beginn der Designarbeiten festgelegt. Elbflorenz Marketing haftet nicht für Verluste, die dem Auftraggeber aufgrund von Verzögerung der Fertigstellung der Arbeiten entstehen. Im Falle einer Fristsetzung übernimmt Elbflorenz Marketing keine Haftung für Verzögerungen, die aufgrund von höherer Gewalt entstehen.
6.2. Abnahme von Internetseiten
Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt, oder sofern der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand nicht zustande kommt, der vom Kunden zu vertreten ist, gilt die vertragliche Leistung von Elbflorenz Marketing mit Nutzung und Bezahlung durch den Auftraggeber als abgenommen. Nachträgliche Änderungen am Projekt, sind daher mit Mehrkosten für den Auftraggeber verbunden.
6.2. Domainregistrierung – Providerwechsel
Der Auftraggeber versichert, dass vor Beantragung einer Domain diese Domain keine Rechte Dritter verletzt oder gegen geltendes Recht verstößt. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird Elbflorenz Marketing im Verhältnis zwischen dem Auftraggeber und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe („Internetworx Berlin“) lediglich als Vermittler tätig. Es gelten dementsprechend die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle von Domains. Ein Wechsel zu einem anderen Provider ist jederzeit möglich, sofern der Auftraggeber diese AGBs und die jeweiligen Bedingungen der Vergabestelle einhält und sofern der neue Provider die Top-Level-Domain (z. B. .de) anbietet und die technischen Anforderungen unterstützt. Alle Erklärungen der Domains betreffend, insbesondere Domain-Kündigung, Providerwechsel, Domain-Löschung bedürfen derTextform.
6.3. Homepage-Pflege
6.3.1. Gegenstand
Wird ein Vertrag zur Homepage-Pflege erteilt (auch mündlich erlaubt) ist Elbflorenz Marketing dafür verantwortlich, die Internetseiten des Auftraggebers in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Änderungen, Erweiterungen und Aktualisierungen sind hierin eingeschlossen. Es wird von Elbflorenz Marketing eine Pflegepauschale erhoben, die halb- oder ganzjährlich (je nach Absprache) nach Rechnungserhalt sofort im Voraus zu entrichten ist. Die Verantwortlichkeit darüber, dass keine Änderungen durch Dritte an den für ihn von Elbflorenz Marketing erstellten Internetseiten vorgenommen werden, obliegt ausschließlich dem Auftraggeber. Änderungen durch den Auftraggeber selbst sind – sofern sie die Funktionsfähigkeit der Internetpräsenz nicht beeinträchtigen – jederzeit möglich – bedürfen aber der Informationspflicht an Elbflorenz Marketing. Ausgenommen hiervon sind Änderungen des Quellcodes.
6.3.2. Laufzeit und Kündigung der Homepage-Pflege
Die Laufzeit beträgt mindestens 12 Monate und verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht eine der beiden Parteien das Vertragsverhältnis mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf der Laufzeit kündigt. Der Auftraggeber hat bei oder nach Beendigung des Homepage-Pflegevertrages keinen Anspruch auf Rohdateien für Printmedien undInternetseiten, Fotografien, Grafiken, Skripten oder Teilen davon ( siehe auch Punkt 4.).
6.4. Verfügbarkeit
Elbflorenz Marketing haftet nicht für die Verfügbarkeit der für den Auftraggeber erstellten Internetpräsenz. Leistungseinschränkungen oder Leistungsausfälle liegen im Risikobereich der Leitungs- und Netzprovider.
6.5. Suchmaschinen und Suchmaschinenoptimierung – SEO
Sofern der Kunde Elblforenz Marketing mit der Anmeldung bei einer von Elbflorenz Marketing festzulegenden Auswahl an Suchmaschinen beauftragt, wird diese Anmeldung ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internetpräsenz in die Online-Suchdienste erfolgen. Über die Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet lediglich der Betreiber der Suchmaschine. Gegen ein separates Entgelt führt Elbflorenz Marketing eine gewünschte Suchmaschinenoptimierung durch. Elbflorenz Marketing verpflichtet sich nach bestem Wissen und Gewissen die Suchmaschinenoptimierung durchzuführen. Die Kostenpauschale hierfür ist erfolgsunabhängig, das heißt eine bestimmte Platzierung oder auch die Aufnahme kann nicht garantiert werden. Von Schadensersatzansprüchen jeglicher Art ist Elbflorenz Marketing freigestellt.
7. Printdesign
Auftrag/Vertragsabschluss kommen mündlich oder schriftlich zu Stande. Für die Erstellung eines Angebotes, stellt der Auftraggeber Elbflorenz Marketing in einem ausschließlich schriftlichen Briefing (E-Mail oder Brief) alle notwendigen Informationen zur Verfügung. Dies ist erforderlich, damit Elbflorenz Marketing den Umfang der erforderlichen Tätigkeit abschätzen und dementsprechend ein Angebot erstellen kann. Sollte der Auftraggeber lediglich mündliche Anweisungen abgeben, wird Elbflorenz Marketing diese nach ihrem Verständnis umsetzen. Hieraus entstehender Mehraufwand wird dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Die Bestätigung eines Angebots oder die Abnahme bzw. Korrektur oder Änderungswünsche an Entwurfsarbeiten gelten ebenso als Auftragsbestätigung. Auftragsbestätigungen sind verbindlich und ein Rücktrittsrecht besteht grundsätzlich nicht. Vorschläge und Zuarbeit des Auftraggebers in Form von Skizzen und Entwürfen haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung, sie begründen demnach auch kein Miturheberrecht. Elbflorenz Marketing ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen (wie z. B. Bestellung über Online-Druckerei) im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers zu bestellen, falls dies gewünscht wird. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Elbflorenz Marketing entsprechende schriftliche Vollmacht für den Zugang der jeweiligen Nutzungskonten des Auftraggebers schriftlich zu erteilen.
Eine Fristsetzung zur Fertigstellung von Arbeiten gleich welcher Art gibt es nicht, es sei denn diese wird schriftlich festgelegt. Elbflorenz Marketing haftet nicht für Verluste, die dem Auftraggeber aufgrund von Verzögerung der Fertigstellung der Arbeiten entstehen. Im Falle einer Fristsetzung übernimmt Elbflorenz Marketing keine Haftung für Verzögerungen, die aufgrund von höherer Gewalt entstehen. Elbflorenz Marketing haftet nicht für technisch bedingte Farbabweichungen zwischen den von Elbflorenz Marketing erstellten Entwürfen und den Druckerzeugnissen oder zwischen den einzelnen Exemplaren eines Druckerzeugnisses – gegen eine Kostenpauschale erhält der Auftraggeber einen Farbproof aus der Druckerei. Der Auftraggeber erhält vor Druckfreigabe einen PDF-Korrekturabzug aus dem Hause Elbflorenz Marketing mit der Bitte um Prüfung auf inhaltliche Richtigkeit, Rechtschreib- und Grammatikfehler. Nach Druckfreigabe ist Elbflorenz Marketing nicht mehr verantwortlich für Rechtschreib-, Grammatikfehler und inhaltliche Fehler. Beanstandungen, gleich welcher Art, sind sofort nach Erhalt der Druckdaten schriftlich bei Elbflorenz Marketing geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mängelfrei abgenommen.
Ausschließlich bei schriftlicher Vereinbarung führt Elbflorenz Marketing die Überwachung der Druckproduktion nach eigenem Ermessen, unter Berücksichtigung der Vorgaben des Auftraggebers durch, um die notwendigen Entscheidungen zu treffen. Elbflorenz Marketing haftet nicht für die Leistungen und Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer (z. B. Druckerei). Die Freigabe der Druckproduktion obliegt allein dem Auftraggeber. Der Auftraggeber überlässt Elbflorenz Marketing 5 – 10 vervielfältigte Exemplare der Drucksachen zum Zwecke der Eigenwerbung als Referenzobjekte unentgeltlich – bei Mindermengen genügt ein Exemplar.
Erfüllungsort für Leistungen und Zahlungen ist ausschließlich Dresden. Gerichtsstand ist das Amtsgericht in Dresden. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen ausschließlich der Schriftform. Änderungen sind jederzeit möglich, müssen jedoch allen Parteien per Schriftform angekündigt werden. Erfolgt innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Änderungen kein ausdrücklicher, schriftlicher Widerspruch, gelten diese neuen Bedingungen als angenommen. Ein Verzicht auf das Schriftformerfordernis bedarf ebenfalls der Schriftform.
Sollten einzelne Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam werden, so wird die generelle Wirksamkeit der übrigen Punkte davon nicht berührt. Sofern ein oder mehrere Punkte unwirksam werden, muss eine der Vereinbarung entsprechende Ersatzbestimmung verfasst werden. Mit einer Auftragserteilung werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ohne Einschränkungen anerkannt.
Soweit es sich beim Kunden um einen Verbraucher (§ 13 BGB) handelt, gilt folgendes Widerrufsrecht. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail), oder – wenn Ihnen die Ware oder Dienstleistung vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware oder Dienstleistung widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware oder Dienstleistung beim Empfänger und nicht vor der Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV und auch nicht bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware / Dienstleistung. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware oder Dienstleistung sind zu richten an:
Elbflorenz Marketing Inh. Felix Schulz
Tel: +49 (0) 351 426 409 86
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware oder Dienstleistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware oder Dienstleistung ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware oder Dienstleistung entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware oder Dienstleistung nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Ware ist auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00€ nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware oder Dienstleistung, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder derenVerfalldatum überschritten würde.
[Letzte Aktualisierung vom 01.01.2017]
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