Source: http://horneburg.de/category/aktuelle-bekanntmachungen/
Timestamp: 2017-03-28 02:24:53
Document Index: 326129312

Matched Legal Cases: ['§ 58', '§ 117', '§ 115', '§ 114', '§ 44', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 47', '§ 14', '§ 33', '§ 14', '§ 18', '§ 3', '§ 3', '§ 13', '§ 2', '§ 3', '§ 47', '§ 64', '§ 11']

Aktuelle Bekanntmachungen | Willkommen in der Samtgemeinde
Pressemeldung: Planung Baugebiet Lahmsbeck
Der Rat der Gemeinde Bliedersdorf wird sich in seiner Sitzung am 03.04.2017 wieder mit dem Baugebiet Lahmsbeck beschäftigen.
Dazu soll es am 31.03.2017
eine Bürgerinformationsveranstaltung im Dorfgemeinschaftshaus Bliedersdorf
um 19 Uhr geben.
Den Bürgerinnen und Bürgern soll die nun favorisierte Planung vorgestellt werden. Haushaltssatzung der Gemeinde Bliedersdorf für das Haushaltsjahr 2017
Aufgrund der §§ 58 und 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Gemeinde Bliedersdorf in der Sitzung am 16.02.2017 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
1.1 der ordentlichen Erträge auf
1.472.400 Euro
1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf
1.3 der außerordentlichen Erträge auf
1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf
2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1.416.400 Euro
2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1.431.400 Euro
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
174.200 Euro
2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit
2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit
– der Einzahlungen des Finanzhaushaltes
1.590.600 Euro
– der Auszahlungen des Finanzhaushaltes
1.498.100 Euro
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 0 Euro festgesetzt.
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 200.000 Euro festgesetzt.
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 230.000 Euro festgesetzt.
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2017 wie folgt festgesetzt.
1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 430 v. H.
1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 400 v. H.
Gewerbesteuer 420 v. H.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen sind als unerheblich im Sinne des § 117 Absatz 1 NKomVG anzusehen, wenn sie im Haushaltsjahr 20.000 Euro je Produktsachkonto nicht überschreiten.
Die Notwendigkeit einer Nachtragshaushaltssatzung im Sinne des § 115 Abs. 2 Nr. NKomVG ist gegeben, wenn sich Mehraufwendungen ergeben, die im Einzelfall 10 v.H. der Gesamtaufwendungen des Ergebnishaushaltes übersteigen. Gleiches gilt für Mehrauszahlen in Bezug auf die Gesamtauszahlungen des Finanzhaushaltes.
21640 Bliedersdorf, 16. Februar 2017
Es gab keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. Dies wurde vom Landkreis Stade mit Schreiben vom 16.03.2017 – eingegangen am 20.03.2017 – mitgeteilt.
Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Der Haushaltsplan der Gemeinde Bliedersdorf liegt gem. § 114 Abs. 2 Satz 3 NKomVG in der Zeit vom
31.03.2017 bis 06.04.2017
zur Einsichtnahme im Rathaus in Horneburg, Zimmer OG 1, während der Dienststunden öffentlich aus.
21640 Bliedersdorf, den 23.03.2017
Auskunft erteilt: Herr Götz
Zimmer: OG 1
Telefon: 04163 8079-30
E-Mail: goetz@horneburg.de
Illegale Müllentsorgung im Flecken Horneburg
Auf dem Gelände hinter dem Handwerksmuseum im Flecken Horneburg haben unbekannte Personen über einen längeren Zeitraum ihren Müll, hauptsächlich Grünschnitt, illegal entsorgt. Der Flecken Horneburg wird diesen nun entfernen lassen und gleichzeitig eine Anzeige gegen Unbekannt stellen. Damit nicht die Allgemeinheit die Kosten der Entsorgung tragen muss, ist der Flecken Horneburg für Hinweise, die zur Klärung beitragen, dankbar. Diese können an das Ordnungsamt der Samtgemeinde Horneburg, Herrn Danny Adler, adler@horneburg.de oder 04163 8079-14 gerichtet werden.
380-kV-Leitung Stade-Landesbergen: Ankündigung von Kartierungen
Die TenneT TSO GmbH plant als verantwortlicher Übertragungsnetzbetreiber den Ersatzneubau einer 220kV-Leitung zwischen Stade und Landesbergen. Die rund 50 Jahre alte Leitung hat für ganz Niedersachsen eine zentrale Versorgungsfunktion. lm Rahmen der Energiewende dient die Verbindung aber auch als wichtige Transportleitung von Windstrom aus Niedersachsen und Schleswig-Holstein in den mitteldeutschen Raum. Die bestehende Leitung ist jedoch nicht als „Windsammelleitung“ ausgelegt und gerät immer häufiger an ihre Kapazitätsgrenze.
Für eine sichere Versorgung der Region und die langfristige Netzstabilität muss daher die Übertragungskapazität von 220-kV auf 380-kV erhöht werden. Aufgrund der nicht ausreichenden Statik und in Anbetracht des Alters der Bestandsleitung sind dazu neue Masten und Leiterseile notwendig. Die vorhandene 220-kV-Leitung wird komplett zurückgebaut.
Eine wichtige Voraussetzung für die optimale Planung der Trasse ist die umweltfachliche Kartierung, d.h. die genaue Erfassung von relevanten Tieren und Pﬂanzen. Dazu kann man sich nicht allein auf vorhandenes Material stützen, sondern muss sich einen Eindruck vor Ort verschaffen. Ziel dieser Untersuchungen ist die Erstellung eines aussagekräftigen ökologischen Profils, um die Planungen frühzeitig auf die Gegebenheiten vor Ort abzustimmen und die Auswirkungen bewerten zu können.
Die Kartierungsmaßnahmen werden von der SWECO GmbH im Auftrag der TenneT durchgeführt.
Beginn der Untersuchungen: März 2017
Voraussichtlicher Abschluss der Arbeiten: September 2017
Für die Arbeiten kann es erforderlich sein, Grundstücke zu betreten sowie Wald- und landwirtschaftliche Wege zu befahren. Dabei werden an den Grundstücken keine Veränderungen vorgenommen, sondern lediglich der Ist-Zustand von Flora und Fauna durch Fotos und Beschreibung dokumentiert.
Die Berechtigung zur Durchführung solcher Vorarbeiten ergibt sich aus § 44 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Flurschäden entstehen bei Untersuchungen im Zusammenhang mit den Kartierungen voraussichtlich nicht. Sollte es wider Erwarten im Einzelfall dennoch zu Schäden kommen, die durch die Untersuchungen verursacht wurden, gleichen wir diese selbstverständlich aus.
Ansprechpartner für Fragen ist
Renate Gaus
Referentin für Bürgerbeteiligung | Hessen und Niedersachsen
Public Affairs [ Stakeholder Integration
T +49 (921) 50740 – 4719
F +49 (921) 50740 – 4059
M +49 (0) 15118874366
E renate.gaus@tennet.eu www.tennet.eu TenneT TSO GmbH
Stellenausschreibung Gemeindearbeiter/in Dollern
Die Gemeinde Dollern sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine / einen
Gemeindearbeiterin / Gemeindearbeiter
mit einer durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von 11 Stunden.
Reinigung von Sielen und Abläufen
Ausführung von einfachen handwerklichen Tätigkeiten
Es erfolgt eine Pauschalvergütung in Höhe von 450,00 € / Monat.
Bitte senden Sie bei Interesse Ihre vollständigen Bewerbungsunterlagen bis zum 13.04.2017 an die
oder bevorzugt per E-Mail an bewerbung@horneburg.de.
Die Samtgemeinde Horneburg fördert die Gleichstellung von Frauen und Männern. Bewerbungen von Frauen sind ausdrücklich erwünscht. Schwerbehinderte Bewerber/innen werden bei gleicher Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung bevorzugt berücksichtigt. Die Samtgemeinde Horneburg begrüßt ausdrücklich die Bewerbungen von Menschen mit Migrationshintergrund.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Herrn Dittmer, Tel. 0 41 63/ 80 79-37 oder dittmer@horneburg.de.
Ergebnisse Workshop Veranstaltungsstätte Flecken Horneburg
Am 18.03.2017 haben sich in der Zeit zwischen 13:00 Uhr und 15:30 Uhr Vereine, Institutionen, Politik, Verwaltung sowie Bürgerinnen und Bürger über das Thema „Veranstaltungsstätte für den Flecken Horneburg“ ausgetauscht. Rund 30 Interessierte haben teilgenommen und auf Stellwänden ihre Vorstellungen zu Papier gebracht. Moderiert wurde der Workshop von Wilfried Peters, Ratsherr im Flecken-Rat. Veranstaltungsmanagerin Vanessa Heider hatte vier Themenbereiche vorbereitet:
Was bietet ein Dorfgemeinschaftshaus/Veranstaltungsstätte?
Welche Arten der Nutzung gibt es?
Was soll ins Dorfgemeinschaftshaus bzw. in die Veranstaltungsstätte?
Welche Standorte sind möglich?
Im ersten Schritt wurden die Ideen zu Papier gebracht und an die entsprechenden Stellwände befestigt. Im zweiten Schritt durfte jede/r Teilnehmende mit 3 grünen (positiv) und 3 roten (negativ) Punkten die einzelnen Ideen bewerten.
Flecken-Bürgermeister Detje unterstrich, dass es sich hier um eine Veranstaltungsstätte handeln soll, nicht um ein reines Dorfgemeinschaftshaus. Vorort gibt es bereits mit vielen Gastronomen und dem Mehrgenerationenhaus zahlreiche Treffpunkte für kleine bis mittelgroße Veranstaltungen.
In Horneburg fehlt es aber an einer größeren Veranstaltungsstätte, in der auch Veranstaltungen stattfinden können, die eine hohe Außenwirkung in das Umland haben könnten.
So war die Frage der Kapazität der angedachten Veranstaltungsstätte ein größerer Diskussionspunkt, da an Veranstaltungsstätten nach der Versammlungsstättenverordnung (über 200 Besucher) besondere bauliche und technische Anforderungen geknüpft sind.
Ein weiterer Schwerpunkt war auch die Standortfrage. Wichtig war hier allen Teilnehmern, dass der Standort gut für alle erreichbar sein muss und das es genügend Parkmöglichkeiten gibt. Außerdem ist in dieser Hinsicht die Lärmbelästigung für Anwohnerinnen und Anwohnern mit einzubeziehen. Samtgemeindebürgermeister Herwede stellte hier richtig, dass es im Rahmen der Standortfrage der Feuerwehr Horneburg keine Festlegungen gibt (hier werden drei Varianten geprüft), eine Zusammenarbeit mit dem Flecken Horneburg aber vorstellbar wäre. Ein Studiengang der TU 21 aus Buxtehude wird sich im Frühjahrssemester mit der Erstellung von Planungsvarianten beschäftigen. Im Herbstsemester erfolgt dann eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der unterschiedlichen Varianten.
Fotos: Andreas Schlichtmann
Ratsherr Peters fasste die einzelnen Diskussionsschwerpunkte zusammen, so dass folgende Dinge nun in Angriff genommen werden müssen: Nutzung & Konzept, Raumkonzept, Finanzkonzept (Fördergelder und laufende Bewirtschaftung), Betriebskonzept und letztendlich die Realisierbarkeit an einem Standort.
In der Arbeitsgruppe „Dorfgemeinschaftshaus/Veranstaltungsstätte“ arbeiten zurzeit folgende Personen mit: Vanessa Heider, Lena Koch, Alexander Götz, Udo Tiedemann, Michael Tschirschwitz und Wilfried Peters.
Zahlreiche weitere TeilnehmerInnen vom Workshop vom 18.03.2017 wollen ebenso mitarbeiten und das Thema voranbringen.
Interessierte können sich gerne bei Veranstaltungsmanagerin Vanessa Heider, 04163 807913, heider@horneburg.de, melden. Die nächste Arbeitsgruppensitzung wird Ende April/Anfang Mai stattfinden. Fundkatze in Dollern
In Dollern wurde eine Katze gefunden. Der Besitzer meldet sich bitte bei:
Zimmer: OG 12
Telefon: 04163 8079-14
E-Mail: adler@horneburg.de
Stellenausschreibung als Bundesfreiwillige ab dem 01.08.2017
Im Fachbereich 1 – Bürgerservice und Soziales sind ab dem 01.08.2017 fünf Stellen
als Bundesfreiwillige zu besetzen (Flüchtlingshilfe und Grundschulen).
Freiwilliges Engagement hat viele Vorteile; u. a. die Möglichkeit sich beruflich zu orientieren, praktische Erfahrungen zu sammeln und die Persönlichkeit zu entwickeln. Es werden keine Vorkenntnisse in der Arbeit mit Flüchtlingen oder Schülerinnen und Schülern erwartet, Sie sollten aber Fremdsprachenkenntnisse in Englisch und ggf. Kenntnisse in weiteren Sprachen haben. Außerdem sind Team- und Kooperationsfähigkeit, eine ausgeprägte interkulturelle und soziale Kompetenz, Einsatzbereitschaft, Zuverlässigkeit, Tatkraft und Belastbarkeit und Organisationsfähigkeit wünschenswert.
Folgende Aufgaben im Bereich der Flüchtlingshilfe gehören auch zum Einsatzfeld:
– Begleitung der Flüchtlinge
– Betreuung in Behördenangelegenheiten
– Herrichtung und Ausstattung von Wohnraum
Folgende Aufgaben im Bereich der Grundschulen gehören ebenfalls zum Einsatzfeld:
-Nachmittagsbetreuung von Schülerinnen und Schülern
-Unterstützung von Schülerinnen und Schüler bei kleineren Problemstellungen
-Unterstützung der Lehrkräfte bei organisatorischen Aufgaben
Es sollen fünf Plätze besetzt werden, die Dauer des Einsatzes kann ebenso wie die Arbeitszeiten individuell festgelegt werden.
Für die Beschäftigung wird ein monatliches Taschengeld gezahlt. Ferner sind Sie ohne eigene Beiträge gesetzlich sozialversichert, kindergeldberechtigt (bis 25 Jahre) und Sie werden pädagogisch begleitet; d. h. es werden fachbezogene Seminare vermittelt.
Ihre schriftliche Bewerbung mit aussagekräftigen Unterlagen in Kopie (Lebenslauf, Zeugnisse, Nachweis zum bisherigen Werdegang) und dem Hinweis auf welche Stelle Sie sich bewerben senden Sie bitte bis zum 23.04.2017 an die
Weitere Informationen zum Bundesfreiwilligendienst finden Sie auch im Internet unter www.bundesfreiwilligendienst.de.
Bei Fragen für den Bereich der Flüchtlingshilfe können Sie sich an Herrn Adler, Tel. 04163 8079-14 oder adler@horneburg.de, wenden.
Bei Fragen für den Bereich der Grundschulen können Sie sich an Frau Steinforth, Tel. 04163 8079-19 oder steinforth@horneburg.de, wenden.
Richtfest der Mensa an der Eichhörnchen-Grundschule Dollern
Kinder feiern das Richtfest der Mensa an der Eichhörnchen-Grundschule
Ab dem Schuljahr 2017/2018 soll an der Eichhörnchen-Grundschule Dollern an vier Tagen in der Woche der offene Ganztagesschulbetrieb eingeführt werden. Um die damit verbundenen räumlichen Voraussetzungen zu schaffen, ist eine Erweiterung / Umbau der Schule und der Neubau einer Mensa erforderlich.
Im November 2016 erfolgte der erste Spartenstich und am 10. März 2017 wurde das Richtfest gefeiert.
„Mit dem Richtfest haben wir einen wichtigen Bauzustand erreicht. Wir sind im Zeitplan und können nach jetzigen Stand von der Fertigstellung zum neuen Schuljahresbeginn ausgehen“, informiert Samtgemeindebürgermeister Matthias Herwede.
Der 350 qm große Neubau verbindet Grundschule und Kindertagesstätte, so dass beide Einrichtungen von den neuen Räumlichkeiten profitieren. Dazu gehört die Mensa als Ausgabe- Küche, eine barrierefreie Toiletten, ein multifunktionaler Betreuungsraum, in dem auch die Hausaufgabenbetreuung stattfinden soll und der Speiseraum mit Platz für ca. 50 Kinder.
Die den Bestand betreffenden Umbaumaßnahmen werden in den Schulferien durchgeführt. Die Neubauten können unabhängig im laufenden Schulbetrieb errichtet werden.
Anfang August soll die Mensa pünktlich zum neuen Schuljahr 2017/2018 in Betrieb genommen werden.
Aktuell läuft parallel das Baugenehmigungsverfahren für den zweiten Bauabschnitt. Geplant ist die Erweiterung des Sekretariates und des Lehrerzimmers sowie ein Umbau im Bestand.
Der Samtgemeinderat hat für dieses Bauprojekt insgesamt Haushaltmittel in Höhe 1,22 Mio € bereitgestellt. (720.000,- € im Haushaltsjahr 2017 für den 1. BA Mensa-Bau mit Nebenanlagen und 500.000,00 € für den 2. BA im Haushalt 2018.
„Das Richtfest feiern wir gemeinsam mit den Kindern der Schule und des Kindergartens, um den Kindern das vor „ihrer Haustür“ durchgeführte Projekt zu begleiten und die alte Tradition des Richtfest-Feierns zu erleben“, zeigte sich Samtgemeindebürgermeister Matthias Herwede erfreut über die Teilnahme der zukünftigen Nutzerinnen und Nutzer.
Flecken Horneburg, Aufstellung Bebauungsplan Nr. 30 „Blumenthal“ – erneute öffentliche Auslegung
Erneute öffentliche Auslegung des Entwurfes des
Bebauungsplanes Nr. 30 “Blumenthal“ mit örtlichen Bauvorschriften des Fleckens Horneburg gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 a Abs. 3 BauGB
Aufgrund des Beschlusses des Verwaltungsausschusses des Fleckens Horneburg vom 22.11.2016 hat der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 30 „Blumenthal“ und die zugehörige Entwurfsbegründung mit Umweltbericht in der Zeit vom 07.12.2016 bis zum 09.01.2017 öffentlich ausgelegen.
Der Verwaltungsausschuss des Fleckens Horneburg hat in seiner Sitzung am 28.02.2017 beschlossen, den Bebauungsplanentwurf aufgrund berücksichtigter Stellungnahmen, die während der ersten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung eingegangen sind, zu ändern und den geänderten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 30 „Blumenthal“ und die zugehörige Entwurfsbegründung mit Umweltbericht öffentlich auszulegen. Gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB wird die Dauer der erneuten Auslegung auf 2 Wochen verkürzt.
Der Bebauungsplan wird im Verfahren gemäß § 2 BauGB einschließlich Umweltprüfung im Sinne von § 2a BauGB durchgeführt. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 30 „Blumenthal“ mit örtlichen Bauvorschriften liegt nebst Entwurfsbegründung einschließlich Umweltbericht mit integrierter Eingriffsregelung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Zeit
vom 14. März 2017 bis zum 28. März 2017 (einschließlich)
während der Dienststunden bei der Samtgemeinde Horneburg, Fachbereich 3 „Bauen und Umwelt“, Lange Straße 47, 21640 Horneburg, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Außerdem liegen die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und die folgenden fachlichen Planungsgrundlagen
Fachbeitrag Artenschutz zum Bebauungsplan „Blumenthal“ von Bartels Umweltplanung (Hamburg)
Geruchsgutachten zum Städtebaulichen Konzept „Blumenthal“ in Flecken Horneburg von Ingenieurbüro Prof. Dr. Oldenburg (Oederquart)
Schallimmissionsprognose für den Bebauungsplan Nr. 30 „Blumenthal“ des Flecken Horneburg von TED – Technologie Entwicklungen & Dienstleistung GmbH (Bremerhaven)
zu jedermanns Einsicht öffentlich mit aus.
Übersicht der verfügbaren Arten umweltbezogener Informationen:
Auswirkungen auf das Schutzgut
Mensch & Siedlung
– Auswirkungen auf den Menschen sind in Bezug auf seine Gesundheit, Siedlung und Erholung durch vorhandene und zu erwartende Lärmbelastungen und Geruchsbelastungen sowie durch den Straßenverkehr zu erwarten
– Verkehrszunahme
Umweltbericht, Schalltechnische- und Geruchimmissionsunter-suchungen, Stellungnahmen der Behörden
Biotope, Tiere & Pflanzen
– keine Hinweise auf die mögliche Betroffenheit besonders geschützter Arten und Biotope
– Verlust des Lebensraumes für Tiere und Pflanzen
(Auf der anderen Seite wird durch Ausgleichsmaßnahmen neuer Lebensraum für heimische Tier- und Pflanzenarten geschaffen.
Im Randbereich werden potentiell hochwertige Biotope durch Festsetzungen im Bebauungsplan erhalten)
Umweltbericht, Fachbeitrag Artenschutz, Stellungnahme der Behörden
Bodenversiegelung:
– Verlust des natürlich gewachsenen Bodens und der Bodenfunktionen durch die Überbauung und Versiegelung von Flächen
– Beeinflussung des Boden-Wasserhaushaltes durch die Neubebauung
– Verlust der Regenwasserversickerung
– Verminderung der Grundwasserneubildung, Erhöhung des Oberflächenabflusses durch Versiegelung
Umweltbericht, Stellungnahme Behörden,
– Die Planung beeinflusst das Mikroklima nur unerheblich
– keine erhebliche Beeinträchtigung
Mit der Festsetzung der Erhaltung von Bäumen wird die Abschirmung gesichert, und durch die Baugrenzen, Höhenfestsetzungen und gestalterischen Vorschriften wird eine Auswirkung der Planung verhindert, so dass keine erhebliche Beeinträchtigung des Landschafts- und Dorfbildes entsteht.
Kultur- & Sachgüter
– Kultur- und Sachgüter werden noch nicht beeinträchtigt. Es können
jedoch Fundstellen durch Bodenarbeiten zerstört werden.
– erhebliche Auswirkungen werden vermieden
Umweltbericht,
Stellungnahme der Behörden
Die Änderungen des bisherigen Bebauungsplanentwurfes betreffen:
Versetzung des geplanten Lärmschutzwalls im Bereich der K 44 um ca. 1 bis 2 m und Festsetzung der K 44 entsprechend der bestehenden Nutzung als Straßenverkehrsfläche.
Der Abschnitt der K 44 wird auf ganzer Länge des Plangebietes in den Geltungsbereich einbezogen und als Straßenverkehrsfläche festgesetzt.
Neuabgrenzung des Mischgebietes (MI) und eingeschränkten Gewerbegebietes (GEe) im Bereich nördlich der Issendorfer Straße als Übergang vom Außenbereich zum geschlossenen Wohnen, in dem erhöhte Geruchsbelastungen aus der Landwirtschaft auftreten sowie Verzicht auf die bisher vorgesehene Stichstraße und den Fußweg. Aufnahme einer textlichen Festsetzung, dass in diesem GEe keine baulichen Anlagen errichtet werden dürfen, die dem dauerhaften Aufenthalt von Personen dienen.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 30 ist in dem nachstehenden Kartenausschnitt rot umrandet kenntlich gemacht. Der Bereich auf dem sich die Änderungen gegenüber der ersten Auslegung beziehen ist schwarz gestrichelt umrandet dargestellt.
Ziel und Zweck dieser Planaufstellung ist die Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA) zur Sicherung der langfristigen Wohnentwicklung im Grundzentrum Horneburg sowie eines Mischgebietes (MI) und eingeschränkten Gewerbegebietes (GEe) unter Berücksichtigung der Belange von Natur, Landschaft und Immissionen.
Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 28.02.2017 gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB beschlossen, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten Teilen des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 30 „Blumenthal“ und der Begründung mit Umweltbericht abgegeben werden können. Die geänderten Teile des Bebauungsplanentwurfs sind auf den im o. a Kartenausschnitt schwarz gestrichelt umrandeten Geltungsbereich dieses Bebauungsplans und o. a. aufgeführten Änderungen beschränkt.
Stellungnahmen hierzu können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift beim Flecken Horneburg bzw. Samtgemeinde Horneburg vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Frühjahrsdeichschau 2017
Deichverband der I. Meile Alten Landes
Von Stade über den Schwingedeich bis zum Schwingesperrwerk
Treffpunkt: Parkplatz Schützenverein Stade,
Am Schwingedeich 11, Stade
Vom Schwingesperrwerk über den Elbedeich nach Lühe
Treffpunkt: Schwingesperrwerk
Von Horneburg über den Raddeich und den linken Lühedeich nach Lühe
Treffpunkt: Forellenzucht Wilke,
Wilhelmstraße 41, Horneburg
Von Lühe über den Elbedeich bis zur Hamburger Landesgrenze (Cranz)
Treffpunkt: Lühesperrwerk
Von Horneburg über den rechten Lühedeich nach Lühe
Treffpunkt: Parkplatz Restaurant am Tivoli,
Vordamm 44, Horneburg
Von Buxtehude über den linken Estedeich nach Leeswig bis zur Hamburger Landesgrenze und
von Buxtehude über den rechten Estedeich nach Hove bis zur Hamburger Landesgrenze
Treffpunkt: Parkplatz, Am Hafen 1, Buxtehude
Ich fordere die Unterhaltungspflichtigen hiermit öffentlich auf, ihre Deiche bis zum Schautage bei Meidung eines Zwangsgeldes schaufrei Instand zu setzen, wozu insbesondere gehört:
Treibsel und sonstige Gegenstände sind vom Deich, von den Bermen und aus den Gräben zu beseitigen.
Durch Eintreten oder Spülen entstandene Beschädigungen des Deiches oder der Grasnarbe sind auszubessern.
Hecken auf der Kappe oder den Bermen des Deiches sind offen zu halten. Falls eine Offenhaltung sich nicht ermöglichen lässt, müssen für die Übergehung Trittbretter in geeigneter Weise angebracht werden; etwa vorhandener Stacheldraht ist zu entfernen.
Maulwurfshaufen und Unkraut sind von der Grasnarbe zu beseitigen.
Spuren in den Bermen des Deiches sowie Kaninchenbaue in Binnen- und Außendeichsböschungen sind auszufüllen. Die Deichverbände haben die Bejagung der Wildkaninchen ganzjährig sicherzustellen.
Die Zweige der Bäume an Deichböschungen der Este- und Lühedeiche müssen ständig mindestens 2,50 m über der Deichkrone abgeschnitten werden. Liegt eine Straße oder ein Fahrweg auf oder neben dem Deich, müssen die Bäume so beschnitten werden, dass der Verkehr nicht behindert wird.
Die Inhaber von Sondernutzungsgenehmigungen und Erlaubnissen gemäß §§ 14 und 15 des Nieders. Deichgesetzes (NDG), die Inhaber von alten Rechten und Befugnissen gern. § 33 NDG und die zur Unterhaltung von Sondernutzungen Verpflichteten haben den Deich entsprechend den ihnen erteilten Genehmigungen und Erlaubnissen bzw. gern. §§ 14 und 15 NDG in Ordnung zu halten.
Diese Anordnung ergeht gern. § 18 des Nieders. Deichgesetzes (NDG) vom 23.02.2004 (Nds. GVBI. Nr. 6/2004 S. 83), zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 13.10.2011 (Nds. GS/BI. Nr. 24/2011 S. 353) in der derzeit geltenden Fassung.
Stade 21. Februar 2017
Kunst & Handwerk „Handmade“
Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 18 „Hauptstraße/ Mauerweg“ mit örtlichen Bauvorschriften der Gemeinde Agathenburg gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 18 „Hauptstraße/ Mauerweg“ mit örtlichen Bauvorschriften
der Gemeinde Agathenburg gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Der Rat der Gemeinde Agathenburg hat in seiner Sitzung am 14.12.2016 beschlossen, den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 18 „Hauptstraße/ Mauerweg“ und die zugehörige Entwurfsbegründung öffentlich auszulegen. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.
Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 18 „Hauptstraße/ Mauerweg“ mit örtlichen Bauvorschriften liegt mit Entwurfsbegründung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Zeit
vom 01. März 2017 bis zum 31. März 2017 (einschließlich)
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 18 ist in dem nachstehenden Kartenausschnitt kenntlich gemacht.
Ziel und Zweck dieser Planaufstellung ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Verhinderung von Fehlentwicklungen und Nutzungskonflikten unter Berücksichtigung der Belange von Natur, Landschaft und Immissionen zu schaffen sowie die Festsetzung örtlicher Bauvorschriften in Abstimmung mit den Zielen der Dorferneuerung. Ausweisung eines Friedhofsparkplatzes.
Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 18 „Hauptstraße/ Mauerweg“ mit örtlichen Bauvorschriften können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Gemeinde Agathenburg bzw. Samtgemeinde Horneburg vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Im Rahmen der Mikrozensuserhebung, eine amtliche statistische Erhebung, werden in diesem Jahr auch in der Samtgemeinde Horneburg Befragungen durchgeführt. Folgende Straßen sind betroffen:
Bei den Kiefern
Sollten sich Bürgerinnen oder Bürger für eine Tätigkeit im Rahmen der Mikrozensusbefragung interessieren, können diese sich an folgende Stelle wenden:
Frau Gisela Thiele
Tel.: (0511) 9898-1426
Öffentliche Bekanntmachung Unterhaltungsverband Nr. 15 „Aue“ in Harsefeld
Gemäß § 64 (3) des Nieders. Wassergesetzes in der Neufassung vom 19.02.2010 (Nds. GVBI.S. 64), sind die Eigentümer und Erbbauberechtigten von Grundstücken, die innerhalb der Grenzen des Unterhaltungsverbandes Aue liegen, Mitglieder des Unterhaltungsverbandes Aue.
Die Mitglieder der nachstehend aufgeführten Wahlbezirke des Unterhaltungsverbandes Aue sind gemäß § 11 der Verbandssatzung, in der Neufassung vom 31.05.2000, zur Wahl der Ausschussmitglieder des Unterhaltungsverbandes berechtigt.
Die Mitglieder der nachstehend aufgeführten Wahlbezirke werden hiermit zur Versammlung mit folgender Tagesordnung eingeladen:
Bericht über die Verbandsarbeit
Filmvertrag über die Aue
Neuwahl der Ausschussmitglieder
Die Versammlung findet am Dienstag, den 24.11.2015, um 13.00 Uhr im Schützenhof
Bockelmann, Stader Str. 2 in Ahlerstedt, statt.
Eingeladen sind alle Mitglieder deren Grundstücke in folgenden Wahlbezirken des Unterhaltungsverbandes Aue liegen:
a) Ahlerstedt
Zu wählen sind 4 Ausschussmitglieder.
Die Grenzen des Wahlbezirkes sind aus einer Übersichtskarte zu ersehen, die im Aushangkasten der Gemeinde Ahlerstedt, beim Gemeindebüro Kakerbecker Str. 1, Ahlerstedt, ausgehängt ist.
b) Harsefeld
Zu Wählen sind 5 Ausschussmitglieder. Die Grenzen des Wahlbezirkes sind aus einer Übersichtskarte zu ersehen, die im
Aushangkasten des Fleckens Harsefeld beim Rathaus, Herrenstr. 25, Harsefeld, ausgehängt ist.
c) Horneburg, Bliedersdorf und Nottensdorf
Zu wählen sind 2 Ausschussmitglieder aus Bliedersdorf und je ein Ausschussmitglied aus Horneburg und Nottensdorf.
Die Grenzen der Wahlbezirke sind aus einer Übersichtskarte zu ersehen, die im Aushangkasten der Samtgemeinde Horneburg, im Rathaus in Horneburg, Lange Straße 47 – 49, ausgehängt ist.
d) Bargstedt
Zu wählen sind 2 Ausschussmitglieder.
Die Grenzen des Wahlbezirkes sind aus einer Übersichtskarte zu ersehen, die im Aushangkasten der Gemeinde Bargstedt, Bahnhofstr. 21 , Bargstedt, ausgehängt ist.
Die Versammlungen sind unabhängig von der Anzahl der anwesenden Mitglieder beschlußfähig. Wahlberechtigt ist jedes beitragspflichtige Mitglied.
Die Stimmenabgabe durch Stellvertreter ist zulässig; jedoch kann niemand mehr als drei Mitglieder vertreten. Der Verbandsvorsteher kann von dem Vertreter eine schriftliche Vollmacht fordern.
Wählbar ist jedes geschäftsfähige Mitglied.
Das Stimmenverhältnis entspricht der beitragspflichtigen Flächengröße der zum Verband gehörenden Grundstücke.
Harsefeld, den 26.10.2015
Wahlbezirk_Bliedersdorf (1,3 MB)
Wahlbezirk_Horneburg (1,3 MB)
Wahlbezirk_Nottensdorf (1,3 MB)
Städtische Bekanntmachungen
An dieser Stelle werden die öffentlichen Bekanntmachungen der Samtgemeinde ihren Bewohnern mitgeteilt. Bitte folgen sie den einzelnen Rubriken:
28. März 2017, 4:24
Nebel3°C0 m/s
Regenschauer17°CWind: 3 m/s SSWBöen: 6 m/s