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Timestamp: 2019-09-17 05:17:07
Document Index: 53474256

Matched Legal Cases: ['Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64']

5A_590/2018 19.02.2019
5A_590/2018
A.a. Mit Testament vom 22. Oktober 2014 schloss D.________ (Erblasser; geb. 1933) sämtliche Verwandten von der Erbfolge aus. Als Erben setzte er B.________ (Beschwerdegegner 1) sowie C.________ (Beschwerdegegner 2) ein. Ausserdem richtete er mehrere Vermächtnisse aus. Dabei bedachte er unter anderem A.________ (Beschwerdeführer) mit "Franken 20'00 20000". Den "Hausrat" "wie Auto, Wanduhr" hinterliess er A.________ sowie dessen Ehefrau E.________, verbunden mit der ergänzenden Anordnung, dass Verbleibendes an die Brockenstube des F.________ in U.________ gehen solle. D.________ verstarb am 4. September 2015. Gestützt auf das Testament erhielt A.________ Fr. 20'000.-- ausbezahlt.
Hiergegen gelangte A.________ mit Berufung an das Obergericht des Kantons Zürich. Nebst der Aufhebung des Urteils des Bezirksgerichts und der Gutheissung seiner Begehren ersuchte er um Feststellung, dass das Bezirksgericht seinen Anspruch auf ein faires Verfahren verletzt habe. Mit Urteil vom 7. Juni 2018 (eröffnet am 11. Juni 2018) wies das Obergericht die Berufung ab, soweit es darauf eintrat. In einem gleichzeitig gefassten Beschluss wies es ausserdem ein von A.________ gestelltes Gesuch um Verfahrenseinstellung ab. Bereits zuvor war A.________ mit einer Beschwerde gegen die Verweigerung der Berichtigung des Protokolls der Hauptverhandlung vom 17. Oktober 2017 erfolglos geblieben.
Mit Beschwerde vom 11. Juli 2018 ist A.________ an das Bundesgericht gelangt und hat in der Sache die folgenden Rechtsbegehren gestellt:
Zuletzt ersucht der Beschwerdeführer darum, die ihm zugunsten der Beschwerdegegner auferlegte Parteientschädigung aufzuheben, da diese nicht hinreichend substanziiert worden sei (vgl. Rechtsbegehren, Ziffer 3.4 und 12). Insoweit betroffen sind nur die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens, da den Beschwerdegegnern vor Obergericht keine Parteientschädigung zugesprochen wurde. Diesbezüglich hielt die Vorinstanz fest, die Festsetzung der Prozesskosten durch das Bezirksgericht werde in der Berufung nicht näher beanstandet. Der Beschwerdeführer bestreitet diese Feststellung nicht, die für das Bundesgericht daher verbindlich ist (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 143 III 520 E. 8.1; vorne E. 2.2). Dem Beschwerdeführer ist es daher mangels materieller Erschöpfung des Instanzenzuges verwehrt, diesen Punkt im bundesgerichtlichen Verfahren neu aufzuwerfen (vgl. BGE 143 III 290 E. 1.1). Auf die Beschwerde ist auch insoweit nicht einzutreten.
Zusammenfassend ist die Beschwerde insgesamt unbegründet und abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dies betrifft sowohl die Kosten für das Beschwerdeverfahren als auch des Gesuchsverfahrens betreffend aufschiebende Wirkung und Verfahrenseinstellung. Für Letzteres hat der Beschwerdeführer den Beschwerdegegnern ausserdem die Parteikosten zu ersetzen. In der Hauptsache sind diesen dagegen mangels Einholens einer Vernehmlassung keine entschädigungspflichtigen Kosten entstanden (Art. 68 Abs. 1 BGG). Das Gesuch des Beschwerdeführers um Befreiung von der Bezahlung eines Kostenvorschusses (Rechtsbegehren, Ziffer 11) ist zwischenzeitlich gegenstandslos geworden und abzuschreiben. Soweit der Beschwerdeführer damit sinngemäss ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellt, ist dieses abzuweisen, weil die Beschwerde nach dem Ausgeführten als von Anfang an aussichtlos beurteilt werden muss (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Befreiung von der Zahlung eines Kostenvorschusses wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege im bundesgerichtlichen Verfahren wird abgewiesen.
Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit je Fr. 250.-- zu entschädigen.