Source: https://www.ebay.de/c/1073762786
Timestamp: 2019-10-23 11:05:19
Document Index: 1322881

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 6', '§ 446', '§ 447', '§ 434', '§ 377', '§ 13', '§ 6', '§ 446', '§ 447', '§ 377']

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bartschanze1959Bewertungspunktestand (2725)
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040433242
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Fassung April 2017) Ihr Vertragspartner und Aussteller der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen: Jens-Werner Detels Beim-Grünen-Jäger 9 20359 Hamburg Tel.: 040-433242 E-Mail: j.w.detels@web.de USt.-ID: DE252426913 1. Geltungsbereich 1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als ausschließliche und abschließende Bestimmungen hinsichtlich des Zustandekommens eines Kaufvertrages zwi-schen Herrn Jens-Werner Detels (nachfolgend als Verkäufer bezeichnet) und einem Ver-braucher oder Unternehmer (nachfolgend als Kunde bezeichnet) auf der Plattform www.ebay.de. 1.2 Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäfts-bedingungen. 1.3 Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwe-cken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen berufli-chen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB. Unternehmer im Rahmen dieser Be-dingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesell-schaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen berufli-chen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. 2. Vertragsschluss, Korrektur von Eingabefehlern, Speicherung Vertragstext 2.1 Der Verkäufer schließt Verträge mit geschäftsfähigen Personen ausschließlich in deut-scher Sprache. Für den Abschluss eines Vertrages auf der Plattform www.ebay.de gelten die Regelungen unter § 6 der AGB für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste. Für die Abgabe eines verbindlichen Angebots sind – abhängig von dem Auktionsformat – folgende technische Schritte erforderlich. 2.2 Sofern ein Artikel im Angebotsformat „Auktion“ eingestellt wird, wird ein verbindliches An-gebot zum Abschluss eines Kaufvertrages durch den Verkäufer abgegeben. Hinsichtlich der näheren Ausgestaltung bestimmt der Verkäufer einen Startpreis und einen konkret definierten Zeitraum (Angebotsdauer), innerhalb dessen das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertra-ges durch den Kunden angenommen werden kann. Die Annahme des durch den Verkäufer gestalteten Verkaufsangebots kann durch das Bieten auf den Artikel erklärt werden. Es ist insofern erforderlich, dass der Kunde für das Produkt einen Preis mithilfe der eBay-Biet-Funktion bietet, der über dem aktuell ausgewiesenen Preis liegt. Das abgegebene Gebot er-lischt, sofern von einem anderen Bieter innerhalb der Angebotsdauer ein höherer Betrag ge-boten wird. Mit dem Ablauf der Angebotsdauer kommt zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden ein verbindlicher Vertrag zu Stande, der den Verkäufer nach erfolgter Be-zahlung durch den Kunden zur Übergabe und Übereignung des Artikels verpflichtet. Gleiches gilt, sollte der Verkäufer das Angebot vorzeitig, d.h. vor dem Ablauf der im Voraus definierten Angebotsdauer beenden, es sei denn, der Verkäufer war aufgrund einer gesetzlichen Rege-lung zur vorzeitigen Beendigung berechtigt, sein auf den Abschluss eines Kaufvertrages ge-richtetes Angebot zurückzunehmen und die bisher abgegebenen Gebote auf den Artikel zu streichen. In diesem Fall kommt zwischen dem Verkäufer und dem jeweils Höchstbietenden kein verpflichtender Vertrag zu Stande. Jeder Bieter kann bei der Auktion ein Maximalgebot abgeben. Durch die Angabe eines Ma-ximalgebots bringt der Bieter zum Ausdruck, welchen Preis er bereit ist, für das Produkt zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt sowohl dem Verkäufer als auch den anderen Bietern ver-borgen. Wird von weiteren Bietern auf den Artikel geboten, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter solange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Bieter überboten wird. 2.3 Der Verkäufer behält sich vor, für bestimmte Artikel einen Mindestpreis festzusetzen, der von dem Startgebot abweicht und für die Bieter nicht eingesehen werden kann. Ein Vertrag zwischen dem Höchstbietendem und dem Verkäufer kommt demgemäß nicht zu Stande, sofern der vorgegebene Mindestpreis nicht erreicht ist. Ist der im Voraus definierte Mindest-preis erreicht, kommt mit dem Ablauf der Angebotsdauer ein verbindlicher Vertrag zwischen dem Höchstbietenden und dem Verkäufer zu Stande. 2.4 Sollte ein Auktions-Angebot mit der Option „Sofort-Kaufen“ versehen sein, kommt ein verbindlicher Kaufvertrag unabhängig von einem Gebot und unabhängig von der Angebots-dauer bereits mit dem Bestätigen der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ zu Stande. Die Option zum Sofort-Kauf steht solange zur Verfügung, bis ein Gebot auf den Artikel abgegeben oder der Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. 2.5 Sollte ein bestimmtes Produkt im Angebotsformat „Sofort-Kauf“ angeboten werden, wird ein verbindliches Angebot seitens des Verkäufers abgegeben, einen Artikel zu einem konkret definierten Preis erwerben zu können. Ein Vertrag kommt nach dem Bestätigen der Schalt-fläche „Sofort-Kaufen“ und der anschließenden Bestätigung des Kaufs und Betätigen der Schaltfläche „Kaufen“ zu Stande. 2.6 Wird die Funktion „In den Warenkorb“ innerhalb eines Angebots ausgewiesen, besteht die Möglichkeit, mehrere Artikel verschiedener Verkäufer innerhalb des virtuellen Warenkorbs zu sammeln und über sämtliche darin befindlichen Artikel in einem Vorgang einen verbindlichen Kaufvertrag zu schließen. Die Abgabe eines verbindlichen Angebots vollzieht sich in diesem Fall wie nachfolgend beschrieben: Nachdem ein oder mehrere Artikel ausgewählt wurden, muss die Schaltfläche „In den Warenkorb“ ausgewählt werden. Auf der nachfolgenden Seite wird der Inhalt des virtuellen Warenkorbs angezeigt. Mit Betätigung der Schaltfläche „Weiter zur Kaufabwicklung“ wird die Kaufabwicklung gestartet. Es besteht in der Folge die Möglich-keit, eine Lieferanschrift, die Zahlungsmöglichkeit und die Versandart auszuwählen. Mit der Betätigung der Schaltfläche „Weiter“ werden innerhalb einer Übersicht letztmalig vor der Ab-gabe eines verbindlichen Angebots sämtliche relevanten Vertragsdaten angezeigt. Mit der Betätigung der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ ist ein verbindlicher Vertrag über die inner-halb des Warenkorbs befindlichen Artikel geschlossen worden. 2.7 Eine Bestätigung der Bestellung erhält der Kunde unmittelbar nach deren Aufgabe per E-Mail. 2.8 Der jeweilige Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss innerhalb des Mitgliedprofils auf der Plattform www.ebay.de gespeichert und ist für den Kunden für einen Zeitraum von 90 Tagen einsehbar. Sofern der Vertragstext über diesen Zeitraum hinaus verfügbar sein soll, drucken Sie diesen bitte mit Hilfe der Druckfunktion aus. Eine darüberhinausgehende Zu-gänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. 2.9 Treten während der Bestellung Eingabefehler auf, können diese während des gesamten Bestellvorgangs und unmittelbar vor der Absendung des verbindlichen Angebots auf Ab-schluss eines Kaufvertrages durch den Kunden über die entsprechenden Eingaben per Tasta-tur/Maus berichtigt werden. 3. Widerruf Verbrauchern steht im Grundsatz ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Näheres dazu ist der Widerrufsbelehrung zu entnehmen. 4.Preise 4.1 Die innerhalb eines Angebots ausgewiesenen Preise sind Endpreise. Beinhaltet sind ins-besondere die zum jeweiligen Zeitpunkt der Bestellung gültige Mehrwertsteuer und alle sonsti-gen Nebenkosten. Versandkosten werden gesondert berechnet. 4.2 Innerhalb der Rechnung erfolgt ein separater Ausweis der Mehrwertsteuer. 5. Lieferländer, Lieferzeit, Gefahrübergang 5.1 Ein Versand der angebotenen Artikel erfolgt innerhalb der Europäischen Union. 5.2 Die Lieferung erfolgt per Paketversand. 5.3 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ausschließlich nach Zahlungseingang bei dem Verkäufer. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich ab Lager durch die Übersendung des Kaufgegenstandes an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, die für die Bestellabwick-lung maßgeblich ist. Ist eine Zustellung der Waren an die angegebene Lieferadresse nicht möglich, trägt der Kunde die Kosten des erfolglosen Versands. Vorgenanntes gilt nicht, sofern der Kunde durch die Verweigerung der Annahme der Waren sein Widerrufsrecht ausüben möchte, oder wenn er den Umstand, der für den erfolglosen Versand ursächlich ist, nicht zu vertreten hat, oder wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme gehindert war, es sei denn, die Lieferung wurde durch den Verkäufer angemessen lang vor der Auslieferung angekündigt. 5.4 Die Lieferzeit beträgt 1-2 Werktage bemessen nach dem Zahlungseingang beim Verkäu-fer. 5.5 Die Lieferzeit verlängert sich im Falle der höheren Gewalt (u.a. Streik, Witterungsbedin-gungen) im Verhältnis zu dem der Auslieferung entgegenstehenden Umstand. 5.6 In Ausnahmefällen (Lieferengpässe oder Nichtverfügbarkeit des Kaufgegenstandes), die eine Nichtbeschaffbarkeit der bestellten Waren zur Folge haben, wird der Kunde unverzüglich informiert, eine bereits erbrachte Leistung des Kunden (Zahlung) wird ohne schuldhaftes Zö-gern erstattet. Der Verkäufer ist insbesondere in einem Fall der Nichtverfügbarkeit und Nicht-beschaffbarkeit eines Artikels nicht zur Lieferung verpflichtet und behält sich den Rücktritt vom Kaufvertrag vor. Unabhängig vom Vorgenannten wird der Verkäufer auch in diesem Fall alle notwendigen und erforderlichen Anstrengungen unternehmen, um den Kaufvertrag zu erfüllen. 5.7 Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälli-gen Verschlechterung gem. § 446 BGB auf den Kunden über, sobald die Lieferung an den Kunden übergeben wurde. Dies gilt auch im Falle von Teillieferungen. In allen anderen Fällen geht die Gefahr gem. § 447 BGB mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. 6. Versandkosten Versandkosten werden auf den jeweiligen Angebotsseiten gesondert ausgewiesen. Für den Versand innerhalb Deutschlands werden pauschal 4,50 Euro, für den Versand innerhalb der Europäischen Union pauschal 9,75 Euro berechnet. 7. Zahlung und Zahlungsverzug 7.1 Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von fünf Werktagen nach Aufgabe der Bestellung auszugleichen. 7.2 Folgende Zahlungsmethoden werden akzeptiert: Vorkasse (Überweisung/Bankeinzug), PayPal. Die einzelnen Zahlungsarten werden im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. 7.3 Sofern die Zahlung nicht innerhalb der Zahlungsfrist geleistet wird, gerät der Kunde - un-benommen der Möglichkeit des Widerrufs - in Zahlungsverzug. Während des Verzuges wird der Kaufpreis verzinst. 8. Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware verbleibt bei Geschäften mit Verbrauchern bis zur vollständigen Bezah-lung des geschuldeten Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers. Innerhalb von Kaufverträ-gen gegenüber Unternehmern verbleiben die Waren solange im Eigentum des Verkäufers, bis sämtliche Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung ausgeglichen sind. 9. Mängelgewährleistung 9.1 Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel i.S.d. § 434 BGB behaftet, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu. 9.2 Für Kaufverträge mit Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist 2 Jahre, beginnend ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware. Eine darüberhinausgehende Garantie wird nicht eingeräumt. Unberührt von diesen Einschränkungen bleiben Schadens- und Aufwendungser-satzansprüche. 9.3. Ist der Kunde Unternehmer, wird abweichend Folgendes vereinbart: Ein unwesentlicher Mangel begründet grundsätzlich keine Mangelansprüche. Darüber hinaus wird vereinbart, dass dem Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung obliegt. Mängelgewährleistungsrech-te für gebrauchte Sachen werden grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verjährungsfrist für neue Sachen wird auf ein Jahr ab Gefahrübergang beschränkt. Die Verjährungsfrist beginnt nicht von Neuem, sofern ihm Rahmen der Geltendmachung von Nacherfüllungsansprüchen eine Nachlieferung erfolgt. Unberührt von diesen Einschränkungen bleiben Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, vgl. insofern Ziffer 10.1. 9.4 Stellt der Kauf für den Kunden und für den Verkäufer ein Handelsgeschäft dar, hat der Kunde die gelieferte Ware unverzüglich auf Mängel zu überprüfen und diese sofort schriftlich (per E-Mail oder Brief) zu rügen. Wird eine Rüge nicht erhoben, gilt die gelieferte Ware als genehmigt, vgl. § 377 HGB. 9.5 Die vorstehenden Beschränkungen der Haftung und die Verkürzung der Verjährungen gelten nicht, sofern die unter Ziffer 9.1 und 9.2 bannten Voraussetzungen gegeben sind, oder der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat. 9.6 Kommt es im Rahmen der Nacherfüllung zu einer Nach-/Ersatzlieferung durch den Ver-käufer, ist der Kunde verpflichtet, die mit einem Mangel versehene, zuerst erhaltene Ware, innerhalb einer Frist von 30 Tagen an den Verkäufer zurückzusenden. 10. Haftung 10.1 Der Verkäufer haftet – gleich aus welchem Rechtsgrund – uneingeschränkt für Pflicht-verletzungen von diesem oder dessen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen; bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; aufgrund eines Garantieversprechens, sofern ein solches ab-gegeben wurde, und nach dem Produkthaftungsgesetz oder ähnlicher zwingender Haftungen. 10.2 Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, sofern der Verkäufer nach Ziffer 10.1. dieser AGB nicht uneingeschränkt haftet. Wesentliche Vertrags-pflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. 10.3 Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. 11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand 11.1 Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Käufer und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts für bewegliche Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 11.2 Gerichtsstand ist Hamburg, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentli-chen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland ist. Der Käufer ist berechtigt, den Kaufmann wahlweise auch an einem anderen Ort zu verklagen. 12. Online-Streitbeilegung Im Falle von Online-Streitigkeiten mit Verbrauchern und in Ansehung einer Streitbeilegung bietet die EU-Kommission unter http://ec.europa.eu/consumers/odr eine entsprechende Platt-form zur Nutzung an. April 2017 © Jens-Werner Detels Erstellt durch Kanzlei Wrase, Hamburg
Beim-Grünen-Jäger 9
Tel.: 040-433242
E-Mail: j.w.detels@web.de
USt.-ID: DE252426913
1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als ausschließliche und abschließende Bestimmungen hinsichtlich des Zustandekommens eines Kaufvertrages zwi-schen Herrn Jens-Werner Detels (nachfolgend als Verkäufer bezeichnet) und einem Ver-braucher oder Unternehmer (nachfolgend als Kunde bezeichnet) auf der Plattform www.ebay.de.
1.2 Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäfts-bedingungen.
1.3 Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwe-cken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen berufli-chen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB. Unternehmer im Rahmen dieser Be-dingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesell-schaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen berufli-chen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2.1 Der Verkäufer schließt Verträge mit geschäftsfähigen Personen ausschließlich in deut-scher Sprache. Für den Abschluss eines Vertrages auf der Plattform www.ebay.de gelten die Regelungen unter § 6 der AGB für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste. Für die Abgabe eines verbindlichen Angebots sind – abhängig von dem Auktionsformat – folgende technische Schritte erforderlich.
2.2 Sofern ein Artikel im Angebotsformat „Auktion“ eingestellt wird, wird ein verbindliches An-gebot zum Abschluss eines Kaufvertrages durch den Verkäufer abgegeben. Hinsichtlich der näheren Ausgestaltung bestimmt der Verkäufer einen Startpreis und einen konkret definierten Zeitraum (Angebotsdauer), innerhalb dessen das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertra-ges durch den Kunden angenommen werden kann. Die Annahme des durch den Verkäufer gestalteten Verkaufsangebots kann durch das Bieten auf den Artikel erklärt werden. Es ist insofern erforderlich, dass der Kunde für das Produkt einen Preis mithilfe der eBay-Biet-Funktion bietet, der über dem aktuell ausgewiesenen Preis liegt. Das abgegebene Gebot er-lischt, sofern von einem anderen Bieter innerhalb der Angebotsdauer ein höherer Betrag ge-boten wird. Mit dem Ablauf der Angebotsdauer kommt zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden ein verbindlicher Vertrag zu Stande, der den Verkäufer nach erfolgter Be-zahlung durch den Kunden zur Übergabe und Übereignung des Artikels verpflichtet. Gleiches gilt, sollte der Verkäufer das Angebot vorzeitig, d.h. vor dem Ablauf der im Voraus definierten Angebotsdauer beenden, es sei denn, der Verkäufer war aufgrund einer gesetzlichen Rege-lung zur vorzeitigen Beendigung berechtigt, sein auf den Abschluss eines Kaufvertrages ge-richtetes Angebot zurückzunehmen und die bisher abgegebenen Gebote auf den Artikel zu streichen. In diesem Fall kommt zwischen dem Verkäufer und dem jeweils Höchstbietenden kein verpflichtender Vertrag zu Stande.
Jeder Bieter kann bei der Auktion ein Maximalgebot abgeben. Durch die Angabe eines Ma-ximalgebots bringt der Bieter zum Ausdruck, welchen Preis er bereit ist, für das Produkt zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt sowohl dem Verkäufer als auch den anderen Bietern ver-borgen.
2.3 Der Verkäufer behält sich vor, für bestimmte Artikel einen Mindestpreis festzusetzen, der von dem Startgebot abweicht und für die Bieter nicht eingesehen werden kann. Ein Vertrag zwischen dem Höchstbietendem und dem Verkäufer kommt demgemäß nicht zu Stande, sofern der vorgegebene Mindestpreis nicht erreicht ist. Ist der im Voraus definierte Mindest-preis erreicht, kommt mit dem Ablauf der Angebotsdauer ein verbindlicher Vertrag zwischen dem Höchstbietenden und dem Verkäufer zu Stande.
2.4 Sollte ein Auktions-Angebot mit der Option „Sofort-Kaufen“ versehen sein, kommt ein verbindlicher Kaufvertrag unabhängig von einem Gebot und unabhängig von der Angebots-dauer bereits mit dem Bestätigen der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ zu Stande. Die Option zum Sofort-Kauf steht solange zur Verfügung, bis ein Gebot auf den Artikel abgegeben oder der Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
2.5 Sollte ein bestimmtes Produkt im Angebotsformat „Sofort-Kauf“ angeboten werden, wird ein verbindliches Angebot seitens des Verkäufers abgegeben, einen Artikel zu einem konkret definierten Preis erwerben zu können. Ein Vertrag kommt nach dem Bestätigen der Schalt-fläche „Sofort-Kaufen“ und der anschließenden Bestätigung des Kaufs und Betätigen der Schaltfläche „Kaufen“ zu Stande.
2.6 Wird die Funktion „In den Warenkorb“ innerhalb eines Angebots ausgewiesen, besteht die Möglichkeit, mehrere Artikel verschiedener Verkäufer innerhalb des virtuellen Warenkorbs zu sammeln und über sämtliche darin befindlichen Artikel in einem Vorgang einen verbindlichen Kaufvertrag zu schließen. Die Abgabe eines verbindlichen Angebots vollzieht sich in diesem Fall wie nachfolgend beschrieben: Nachdem ein oder mehrere Artikel ausgewählt wurden, muss die Schaltfläche „In den Warenkorb“ ausgewählt werden. Auf der nachfolgenden Seite wird der Inhalt des virtuellen Warenkorbs angezeigt. Mit Betätigung der Schaltfläche „Weiter zur Kaufabwicklung“ wird die Kaufabwicklung gestartet. Es besteht in der Folge die Möglich-keit, eine Lieferanschrift, die Zahlungsmöglichkeit und die Versandart auszuwählen. Mit der Betätigung der Schaltfläche „Weiter“ werden innerhalb einer Übersicht letztmalig vor der Ab-gabe eines verbindlichen Angebots sämtliche relevanten Vertragsdaten angezeigt. Mit der Betätigung der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ ist ein verbindlicher Vertrag über die inner-halb des Warenkorbs befindlichen Artikel geschlossen worden.
2.8 Der jeweilige Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss innerhalb des Mitgliedprofils auf der Plattform www.ebay.de gespeichert und ist für den Kunden für einen Zeitraum von 90 Tagen einsehbar. Sofern der Vertragstext über diesen Zeitraum hinaus verfügbar sein soll, drucken Sie diesen bitte mit Hilfe der Druckfunktion aus. Eine darüberhinausgehende Zu-gänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht.
2.9 Treten während der Bestellung Eingabefehler auf, können diese während des gesamten Bestellvorgangs und unmittelbar vor der Absendung des verbindlichen Angebots auf Ab-schluss eines Kaufvertrages durch den Kunden über die entsprechenden Eingaben per Tasta-tur/Maus berichtigt werden.
Verbrauchern steht im Grundsatz ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Näheres dazu ist der Widerrufsbelehrung zu entnehmen.
4.1 Die innerhalb eines Angebots ausgewiesenen Preise sind Endpreise. Beinhaltet sind ins-besondere die zum jeweiligen Zeitpunkt der Bestellung gültige Mehrwertsteuer und alle sonsti-gen Nebenkosten. Versandkosten werden gesondert berechnet.
5.1 Ein Versand der angebotenen Artikel erfolgt innerhalb der Europäischen Union.
5.2 Die Lieferung erfolgt per Paketversand.
5.3 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ausschließlich nach Zahlungseingang bei dem Verkäufer. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich ab Lager durch die Übersendung des Kaufgegenstandes an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, die für die Bestellabwick-lung maßgeblich ist.
Ist eine Zustellung der Waren an die angegebene Lieferadresse nicht möglich, trägt der Kunde die Kosten des erfolglosen Versands. Vorgenanntes gilt nicht, sofern der Kunde durch die Verweigerung der Annahme der Waren sein Widerrufsrecht ausüben möchte, oder wenn er den Umstand, der für den erfolglosen Versand ursächlich ist, nicht zu vertreten hat, oder wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme gehindert war, es sei denn, die Lieferung wurde durch den Verkäufer angemessen lang vor der Auslieferung angekündigt.
5.4 Die Lieferzeit beträgt 1-2 Werktage bemessen nach dem Zahlungseingang beim Verkäu-fer.
5.5 Die Lieferzeit verlängert sich im Falle der höheren Gewalt (u.a. Streik, Witterungsbedin-gungen) im Verhältnis zu dem der Auslieferung entgegenstehenden Umstand.
5.6 In Ausnahmefällen (Lieferengpässe oder Nichtverfügbarkeit des Kaufgegenstandes), die eine Nichtbeschaffbarkeit der bestellten Waren zur Folge haben, wird der Kunde unverzüglich informiert, eine bereits erbrachte Leistung des Kunden (Zahlung) wird ohne schuldhaftes Zö-gern erstattet. Der Verkäufer ist insbesondere in einem Fall der Nichtverfügbarkeit und Nicht-beschaffbarkeit eines Artikels nicht zur Lieferung verpflichtet und behält sich den Rücktritt vom Kaufvertrag vor. Unabhängig vom Vorgenannten wird der Verkäufer auch in diesem Fall alle notwendigen und erforderlichen Anstrengungen unternehmen, um den Kaufvertrag zu erfüllen.
5.7 Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälli-gen Verschlechterung gem. § 446 BGB auf den Kunden über, sobald die Lieferung an den Kunden übergeben wurde. Dies gilt auch im Falle von Teillieferungen. In allen anderen Fällen geht die Gefahr gem. § 447 BGB mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
Versandkosten werden auf den jeweiligen Angebotsseiten gesondert ausgewiesen. Für den Versand innerhalb Deutschlands werden pauschal 4,50 Euro, für den Versand innerhalb der Europäischen Union pauschal 9,75 Euro berechnet.
7.2 Folgende Zahlungsmethoden werden akzeptiert: Vorkasse (Überweisung/Bankeinzug), PayPal. Die einzelnen Zahlungsarten werden im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
7.3 Sofern die Zahlung nicht innerhalb der Zahlungsfrist geleistet wird, gerät der Kunde - un-benommen der Möglichkeit des Widerrufs - in Zahlungsverzug. Während des Verzuges wird der Kaufpreis verzinst.
Die gelieferte Ware verbleibt bei Geschäften mit Verbrauchern bis zur vollständigen Bezah-lung des geschuldeten Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers. Innerhalb von Kaufverträ-gen gegenüber Unternehmern verbleiben die Waren solange im Eigentum des Verkäufers, bis sämtliche Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung ausgeglichen sind.
9.2 Für Kaufverträge mit Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist 2 Jahre, beginnend ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware. Eine darüberhinausgehende Garantie wird nicht eingeräumt. Unberührt von diesen Einschränkungen bleiben Schadens- und Aufwendungser-satzansprüche.
9.3. Ist der Kunde Unternehmer, wird abweichend Folgendes vereinbart: Ein unwesentlicher Mangel begründet grundsätzlich keine Mangelansprüche. Darüber hinaus wird vereinbart, dass dem Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung obliegt. Mängelgewährleistungsrech-te für gebrauchte Sachen werden grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verjährungsfrist für neue Sachen wird auf ein Jahr ab Gefahrübergang beschränkt. Die Verjährungsfrist beginnt nicht von Neuem, sofern ihm Rahmen der Geltendmachung von Nacherfüllungsansprüchen eine Nachlieferung erfolgt. Unberührt von diesen Einschränkungen bleiben Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, vgl. insofern Ziffer 10.1.
9.4 Stellt der Kauf für den Kunden und für den Verkäufer ein Handelsgeschäft dar, hat der Kunde die gelieferte Ware unverzüglich auf Mängel zu überprüfen und diese sofort schriftlich (per E-Mail oder Brief) zu rügen. Wird eine Rüge nicht erhoben, gilt die gelieferte Ware als genehmigt, vgl. § 377 HGB.
9.5 Die vorstehenden Beschränkungen der Haftung und die Verkürzung der Verjährungen gelten nicht, sofern die unter Ziffer 9.1 und 9.2 bannten Voraussetzungen gegeben sind, oder der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat.
9.6 Kommt es im Rahmen der Nacherfüllung zu einer Nach-/Ersatzlieferung durch den Ver-käufer, ist der Kunde verpflichtet, die mit einem Mangel versehene, zuerst erhaltene Ware, innerhalb einer Frist von 30 Tagen an den Verkäufer zurückzusenden.
10.1 Der Verkäufer haftet – gleich aus welchem Rechtsgrund – uneingeschränkt für Pflicht-verletzungen von diesem oder dessen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen; bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; aufgrund eines Garantieversprechens, sofern ein solches ab-gegeben wurde, und nach dem Produkthaftungsgesetz oder ähnlicher zwingender Haftungen.
10.2 Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, sofern der Verkäufer nach Ziffer 10.1. dieser AGB nicht uneingeschränkt haftet. Wesentliche Vertrags-pflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
11.1 Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Käufer und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts für bewegliche Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.2 Gerichtsstand ist Hamburg, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentli-chen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland ist. Der Käufer ist berechtigt, den Kaufmann wahlweise auch an einem anderen Ort zu verklagen.
© Jens-Werner Detels
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11. Nov. 2019, 15:49 MEZ
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