Source: http://www.tourmedica.de/allgemeine-geschaftsbedingungen-des-portals-tourmedica-pl/
Timestamp: 2019-11-15 14:02:42
Document Index: 100264622

Matched Legal Cases: ['§1', 'Art. 27', '§1', '§3', '§4', '§5', 'Art. 27', 'Art. 27', '§6', '§5', '§7', '§8', '§9', '§10', '§11', '§12', '§13', '§14']

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Portals Tourmedica.pl | Tourmedica.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Portals Tourmedica.pl
Durch die Nutzung des Portals stimmen Sie gleicheitig den Geschäftsbedingungen zu
Lesen Sie bitte den unten angegebenen Text
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Nutzer des Online-Dienstes TOURMEDICA unter den Domainnamen:
Tourmedica.pl, Tourmedica.co.uk, Tourmedica.de, Tourmedica.ru vom 1. September 2015
§1 Online-Dienst
Online-Dienst im Sinne des Gesetzes über elektronische Dienstleistungen ist Tourmedica.pl GmbH mit Sitz in Lodz, Piramowicza 11/13, eingetragen im Landesgerichtsregister des Amtsgerichts in Warschau, XII Wirtschaftsabteilung unter der Nummer KRS 0000414677, Steuer-ID: 9452167826 und USt-IdNr. 12252929800000.
Tourmedica.pl GmbH ist kein Subjekt zur Ausübung von Patientenrechten im Sinne des Heilberufsgesetzes (Abt. U 2011 Nr. 112 Pos. 654) und übt keinerlei Dienstleistungen im Gesundheitswesen aus.
Der Online-Dienst ist kein Verkäufer der auf dem Portal vorgestellten Online-Angebote und ist kein Vertragspartner im Falle des Abschlusses eines Vertrages durch den Nutzer des Portals mit einem seiner Partner. Der Online-Dienst übernimmt keine Haftung für den Ablauf und des Abschlusses eines Vertrages zwischen dem Nutzer des Portals und seinem Partner.
Der Online-Dienst ist ein externes Subjekt, das die Verwaltung der medizinischen Dienstleistungen im Sinne des Art. 27 Abs. 2 Pkt. 7 des Datenschutzgesetzes zur Aufgabe hat, was bedeutet, dass er die personenbezogenen Daten hinsichtlich des Gesundheitszustands des Nutzers verwaltet, die dieser freiwillig preisgibt und veröffentlicht.
Preisliste – dem Online-Dienst durch seine Partner zur Verfügung gestellte Informationen über die geschätzten Preise für die Dienstleistungen der Partner. Die auf dem Portal veröffentlichten Informationen, darunter die Preislisten, stellen kein Angebot im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches dar.
Online-Chat – ein Internetgespräch zwischen dem Nutzer und dem Mitarbeiter des Online-Dienstes (Serviceagent) zwecks gegenseitiger schriftlicher Nachrichtenübermittlung über das Portal. Das Gespräch hat einen Hilfscharakter hinsichtlich der Realisierung der Online-Angebote und dient der Registrierung des Nutzers.
Kontaktformular – ein elektronisches Dokument, das die Kommunikation zwischen dem Online-Dienst und dem Nutzer sowie zwischen dem Nutzer und dem Partner ermöglicht, dessen Ausfüllen unabdingbar für die Realisierung der Online-Angebote ist.
Infolinie – bestimmte Telefonleitungen, die die Registrierung und den Kontakt zwischen dem Nutzer und dem Mitarbeiter des Online-Dienstes sowie dem Online-Dienst und dem Partner zwecks der Nutzung der Online-Angebote des Partners dienen. Die Gespräche mittels Infolinie werden aufgenommen und vom Online-Dienst gemäß geltender Gesetzesrichtlinien gespeichert.
Kommentar – eine Aussage des Nutzers, veröffentlicht durch den Nutzer unter Bezugnahme auf die Seiteninhalte des Portals. Kommentare können nur von registrierten Nutzern veröffentlicht werden, aber auf Wunsch des Nutzers kann der Kommentar ohne Angabe des Nutzernamens veröffentlicht werden. Die einzige Bezeichnung des Nutzers wird dann durch den Nutzer angegeben und kann den Vornamen oder einen Nicknamen beinhalten. Der Kommentar wird nach eingehender Prüfung im Hinblick auf beleidigenden, vulgären, obszönen, pornografischen, rassistischen oder werbenden Inhalt durch den Online-Anbieter veröffentlicht.
Konsument – der Nutzer, der die Online-Angebote des Portals privat und nicht gewerblich oder aus beruflichen Gründen nutzt.
Konto – das Profil des Nutzers, geführt durch den Online-Anbieter, der einen Bestandteil des Portals darstellt, der nichtöffentlich ist. Dieser stellt einen Bestand dar, der aus den Daten des Nutzers besteht, durch den die Aufbewahrung der Daten ermöglicht wird, die unentbehrlich zur Durchführung der Online-Angebote „Terminvereinbarung”, „Fragen stellen”, „Gutscheine”, „Ratenkauf” sind und mit einem Passwort geschützt sind, das nur dem Nutzer bekannt ist. Mithilfe des Kontos kann der Nutzer die Funktionen des Portals nutzen sowie seine Daten und Inhalte verwalten, die er dem Online-Dienst übermittelt. Der Nutzer darf nur ein Konto besitzen.
Inhalte – Präsentationen, Informationen, Beiträge, Foren, Bewertungen und Kommentare der Nutzer, Fotos und Preislisten, die auf dem Portal zugänglich sind.
Online-Dienst – der Online-Anbieter, also Tourmedica.pl GmbH mit Sitz in Lodz, Piramowicza 11/13.
Bewertung – die durch den Nutzer abgegebene und auf dem Portal veröffentlichte Bewertung des Angebots des Partners, das der Nutzer in Anspruch genommen hat. Auf Wunsch des Nutzers kann die Bewertung anonym ohne Angabe des vollen Namens erfolgen. Als einzige Bezeichnung des Nutzers wird der Vorname oder ein Nickname angezeigt. Die Bewertung wird nach Prüfung durch den Online-Anbieter im Hinblick auf beleidigenden, vulgären, obszönen, pornografischen, rassistischen oder werbenden Inhalt veröffentlicht.
Partner – ein Rechtssubjekt mit einer gewerblichen Tätigkeit im Sinne des Heilberufsgesetzes vom 15. April 2011 oder Subjekte, die im Hotel- und Gast-, SPA & Wellness-Gewerbe tätig sind oder anderweitige auf dem Portal vorgestellte Dienstleistungen anbieten.
Vorstellung – Informationen über die Partner und die von ihnen angebotenen Dienstleistungen samt Preisliste, vorgestellt auf dem Portal in schriftlicher, grafischer, audiovisueller Form. Die Vorstellung wird in seiner Gesamtheit durch den Online-Anbieter in Anlehnung an die vom Partner übermittelten Daten und auf seinen Wunsch hin verfasst.
AGB – vorliegende Allgemeine Bestimmungen, deren Akzeptierung zur Realisierung der Angebote verlangt wird.
Registrierung – der Prozess zur Erstellung eines Nutzerkontos, das zur Realisierung der Online-Angebote unabkömmlich ist und darauf basiert, die zur Realisierung des Online-Angebots notwendigen personenbezogenen Daten des Nutzers über das Kontaktformular - zugänglich auf den Seiten des Portals - zu übermitteln oder der Übermittlung der Daten an den Serviceagenten der telefonischen Infolinie oder der elektronischen Nachrichtenübermittlung (Online-Chat).
Portal – ein spezialisiertes Internetportal, zugänglich unter der URL: www.tourmedica.pl, www.tourmedica.co.uk, www.tourmedica.ru, www.tourmedica.de, dessen Inhaber der Online-Dienst gemäß §1 der vorliegenden AGB ist. Das Portal dient der Versorgung des Nutzers mit Inhalten in elektronischer Form, Informationen oder Preislisten bezüglich der auf dem Gebiet Polen und der EU offerierten medizinischen, touristischen, Spa&Welness sowie Hotel-Angebote. Das Portal stellt insbesondere zur Verfügung:
a) Informationen über das Angebot der Partner
b) Informationen über die Preise der Online-Angebote in Polen und der EU
c) Vorher- und Nachher-Fotografien von den Behandlungen, die von den Partnern angeboten werden
d) Bewertungen und die Möglichkeit selbst Bewertungen zum Online-Angebot der Partner abzugeben
e) Kommentieren von Beiträgen, die auf dem Portal zugänglich sind
f) Möglichkeit, einem bestimmten Fachspezialisten Fragen zu stellen
g) Möglichkeit, einen Termin zwecks Inanspruchnahme eines Partnerangebots zu vereinbaren
h) Möglichkeit, Gutscheine zu erwerben
16. Dienstleistungen im Gesundheitswesen – die Tätigkeit, die zur Vorsorge, Beibehalten, Rettung, Wiederherstellung oder der Verbesserung des Gesundheitszustands dient sowie andere medizinische Tätigkeiten, die aus dem Behandlungsprozess oder den Vorschriften separater Regelungen hinsichtlich ihrer Ausführungsbestimmungen hervorgehen.
17. Vertrag – ein Vertrag über die Erbringung einer Dienstleistung gemäß den Allgemeinen Geschäftsbestimmungen, abgeschlossen auf unbefristete Zeit zwischen dem Nutzer und dem Online-Dienst im Umfang der AGB und zu deren Bedingungen.
18. Informationsangebot – kostenloser Dienst, der auf elektronischem Wege stattfindet, angeboten im Rahmen des Portals, basierend auf der Zurverfügungstellung von Internetseiten, die den Partnern erlauben sich vorzustellen und dem Nutzer, sich mit dem Angebot des Partners vertraut zu machen sowie Informationen hinsichtlich der Möglichkeit, in Polen medizinische, Hotel-, touristische, und Spa&Wellness-Angebote wahrzunehmen. Die Informationsangebote bedürfen keinerlei Übermittlung der Nutzerdaten, der diese anonym und unabhängig vom Alter nutzen kann.
19. Angebot „Termin vereinbaren” – kostenloses Angebot, das auf der elektronischen oder telefonischen Vereinbarung einer Arztvisite, einer kosmetischen Behandlung oder einer Übernachtung basiert. Diese bedarf der Anlegung eines Kontos durch den Nutzer und der Hinterlegung seiner personenbezogenen Daten. Der Nutzer muss dabei im Besitz seiner vollen Rechtsfähigkeit sein.
20. Angebote „Fragen stellen” – kostenloses Angebot, das darauf basiert, auf elektronischem oder telefonischem Wege eine Frage an den durch den Nutzer gewählten Arzt zu stellen, dessen Beschreibung und Angebot auf dem Portal vorgestellt wird. Die Nutzung des Angebots bedarf der Anlegung eines Kontos durch den Nutzer und der Hinterlegung seiner personenbezogenen Daten. Der Nutzer muss dabei im Besitz seiner vollen Rechtsfähigkeit sein.
21. Angebot „Gutschein” – ein kostenpflichtiges Angebot, das auf dem Verkauf eines namentlichen Dokuments durch den Online-Dienst basiert, das die Inanspruchnahme eines durch den Nutzer ausgewählten Angebots des Partners gemäß den Bedingungen der vorliegenden AGB gegen einen Preis, der den nominalen Wert des Gutscheins nicht überschreitet.
22. Angebot „Ratenkauf” – ein kostenpflichtiges Angebot, das darauf basiert, dass sich der Nutzer mithilfe der elektronischen Werkzeuge mit seiner Bank in Verbindung setzt. Wenn die Bank dem Nutzer einen Kredit gewährt, erreicht dieser den Online-Dienst, der im Namen des Nutzers das gewählte Angebot des Partners begleicht. Die Raten des Kredits werden vom Nutzer direkt an seine Bank gezahlt, mit der dieser den Kreditvertrag abgeschlossen hat.
23. Partnerangebot – Angebote, die von den Partnern erbracht werden, wie z.B.:
a) medizinische Dienstleistungen - eine beliebige medizinische Leistung, die durch ein Subjekt zur Ausübung von Patientenrechten erbracht wird im Sinne des Heilberufsgesetzes (GBl. 2011 Nr. 112 Pos. 654), darunter insbesondere der ästhetischen Medizin
b) Dienstleistungen im Bereich Hotel- und Gastgewerbe – ein touristisches Angebot, das auf der kurzfristigen, allgemein zugänglichen Vermietung von Häusern, Wohnungen, Zimmern, Übernachtungsräumen, aber auch Plätzen für die Aufstellung von Zelten oder Campingwagen basiert sowie aller innerhalb des Objekts erbringenden Leistungen im Sinne des Gaststättengesetzes (GBl.2004.223.2268 einheitlicher Text).
c) Kosmetische Dienstleistungen, Angebote hinsichtlich der biologischen Erneuerung, ästhetischen Medizin, Anti-Aging und anderer mit der Verbesserung des Aussehens und der Erhaltung des guten Zustands verbundenen Dienstleistungen.
Elektronische Dienstleistungen – eine Leistung, die ohne gleichzeitiger Anwesenheit beider Parteien (auf Entfernung), durch die Übermittlung von Daten auf die individuelle Aufforderung des Angebotsempfängers - übermittelt und erhalten mithilfe von Geräten zur elektronischen Datenverarbeitung samt digitaler Komprimierung und Datenspeicherung, die als Gesamtheit aufgegeben, abgenommen oder übermittelt wird mithilfe des Telekommunikationsnetzes im Sinne des Telekommunikationsgesetz.
Portalnutzer – Nutzer des Portals im Rahmen informativer Angebote kann jeder sein, der ein Gerät mit einer installierten Internetsuchmaschine und den Zugang zum Internet besitzt sowie jeder, der die Internetseiten Tourmedica.pl, Tourmedica.co.uk, Tourmedica.de, Tourmedica.ru aufruft. Nutzer der restlichen Online-Angebote kann nur werden, wer volljährig und voll rechtsfähig ist, ebenso fähig ist, sein Einverständnis zur medizinischen Versorgung zu erklären sowie Verpflichtungen auf sich zu nehmen.
§3 Angebot, also der Inhalt des Portals Tourmedica
1. Die auf dem Portal angeführten Informationen stellen kein Ersatzmittel für professionelle medizinische Beratung, Diagnosen und Behandlungen dar. Alle auf dem Portal veröffentlichen Publikationen erfüllen lediglich einen informativen Zweck. Der Nutzer des Portals darf unter keinen Umständen die Ratschläge seines Arztes missachten oder die Suche nach medizinischem Rat aufgrund einer Information aufschieben, mit der er sich auf dem Portal vertraut gemacht hat oder im Zusammenhang mit den Angeboten des Online-Diensts erhalten hat.
2. Der Online-Dienst empfiehlt und unterstützt keinerlei konkrete Untersuchungen, Ärzte, medizinische Verfahren, Bewertungen oder andere auf dem Portal veröffentlichten Informationen. Die Information: "Empfohlen von Tourmedica!", die neben der Beschreibung eines Arztes zu finden ist, bedeutet, dass der Online-Dienst die Existenz der Tätigkeit dieser Person als Arzt bestätigt, ohne irgendwelcher Beurteilungsnoten für die durch den Arzt offerierten Online-Angebote abzugeben.
3. Der Online-Dienst übernimmt keine Haftung für die Entscheidung des Nutzers das Angebot eines bestimmten Partners (z.B. Arztes, medizinischer Einrichtung, einer Spa&Wellness Praxis) in Anspruch zu nehmen.
4. Der Online-Dienst setzt alle Bemühungen daran, die auf dem Portal veröffentlichten Informationen stets auf dem neuesten Stand zu halten. Bei Zweifel hinsichtlich einer auf dem Portal veröffentlichten Information sollte sich der Nutzer direkt mit dem Partner in Verbindung setzen, an dessen Angebot er interessiert ist. Nähere Auskunft kann er sich auch bei den Serviceagenten der Infolinie einholen, das Kontaktformular ausfüllen oder den Online-Chat nutzen.
§4 Rechtliche Grundlage
1. Online-Angebote, die auf elektronischem Wege erbracht werden lehnen an folgende rechtliche Vorschriften an:
a) Datenschutzgesetz
b) Verbraucherrecht
d) Vorliegende Allgemeine Geschäftsbedingungen, die insbesondere über Folgendes bestimmen:
- Art und Umfang des Online-Angebots
- Bedingungen der elektronischen Datenverarbeitung
- Bedingungen des Abschlusses und der Auflösung von Verträgen
§5 Registrierungsverfahren und Nutzungsbedingungen
1. Es gelten folgende Nutzungsbedingungen:
Der Besitz eines Zugangs zum Computer oder anderer Geräte, ausgestattet mit einer Internetsuchmaschine, die die Darstellung von Hypertext-Dokumenten auf dem Bildschirm des Gerätes ermöglicht, die im Internet durch das WWWAngebot verbunden sind sowie der sie bedienenden Programmiersprache JavaScript, und darüber hinaus Cookies Dateien akzeptiert;
Bei Nutzern, die sich registrieren, der Besitz eines aktiven E-Mail-Kontos für die Übermittlung von elektronischer Post.
Die Akzeptanz der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Einverständniserklärung die personenbezogenen Daten im zur Umsetzung der Angebote notwendigen Rahmen zu verarbeiten.
2. Die Nutzung des Portals ist kostenlos mit Ausnahme der Angebote „Gutschein” und „Ratenkauf”.
3. Das Portal ermöglicht dem Nutzer, sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vertraut zu machen ohne der Notwendigkeit einer vorherigen Registrierung. Die aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist zu finden auf der Seite: https://www.tourmedica.pl/regulamin-serwisu-tourmedica-pl/ . Der Nutzer hat die Möglichkeit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als PDF Datei herunterzuladen und auf einem Datenträger zu speichern oder sie auszudrucken.
4. Die Registrierung auf dem Portal basiert auf der Anlegung eines individuellen Nutzerkontos, das die Verwaltung der übermittelten Daten durch den Online-Dienst sowie die Inanspruchnahme aller auf dem Portal zugänglichen Online-Angebote ermöglicht. Die volle Registrierung erfordert die Angabe folgender zur Umsetzung der Angebote im Hinblick auf ihre Eigentümlichkeit erforderlichen Daten:
4. Steuer-Id.
5. Bei der Registrierung oder beim Ausfüllen des Kontaktformulars ist der Nutzer verpflichtet, die mit einem Sternchen gekennzeichneten Felder (*) auszufüllen. Die Nichtangabe der gemäß Abs. 4. Pkt. a-g bezeichneten Daten kann die Ablehnung der vom Online-Dienst und Partner angebotenen Dienstleistung nach sich ziehen aufgrund der Eigenschaft der Dienstleistung, die es betrifft.
Beispiel: Durch die Nichtangabe von Kontaktdaten (Telefon/E-Mail) ist die Ausführung des Angebots „Terminvereinbarung” nicht möglich. Durch die Nichtangabe der Steuer-ID. kann die Verifikation und die Identität des Nutzers nicht gewährleistet werden und damit das Recht, nur Konto anzulegen.
Die Ablehnung des Ausfüllens von mit einem Sternchen gekennzeichneten Pflichtfeldern (*) ist gleichzusetzen mit dem Fehlen einer Registrierung des Nutzers, wodurch er keinen Zugang zu einem Nutzerkonto erhält.
1. Die Zustimmung zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Kontaktformular gemäß Abs. 4 Pkt. a-g erfolgt durch das Markieren des Feldes: „Ich erkläre mich mit der Verarbeitung der angegebenen personenbezogenen Daten einverstanden”.
2. Im Falle einer telefonischen Registrierung durch die Infolinie erfolgt die Zustimmung zur Verarbeitung personenbezogener Daten mündlich durch die Akzeptanz der durch den Serviceagenten erwähnten Formel: „Ich erkläre mich mit der Verarbeitung personenbezogener Daten einverstanden, darunter der Daten über den Gesundheitszustand sowie der Übermittlung dieser Informationen einem durch mich ausgewählten Arzt oder Dienstleister zwecks Erbringung der Dienstleistung durch Tourmedica GmbH mit Sitz in Lodz gemäß der Regelungen der Allgemeinen Geschäftsbestimmungen hinsichtlich der Erbringung von Online-Dienstleistungen”.
3. Optional kann der Nutzer seine personenbezogenen Daten bezüglich Gesundheitszustand, Fotos, die er dem ausgewählten Arzt übermitteln möchte und der Untersuchungsergebnisse etc. anführen. Die Übermittlung personenbezogener Daten über den Gesundheitszustand ist nicht erforderlich, der Nutzer hat die Möglichkeit, die Angebote "Fragen stellen", "Terminvereinbarung" "Gutschein" ohne Angabe personenbezogener Daten über den Gesundheitszustand zu nutzen. Die Übermittlung von Angaben hinsichtlich des Gesundheitszustands mithilfe des Kontaktformulars, die Angabe der Daten dem Serviceagenten der Infolinie oder des Online-Chats gegenüber, ihre Veröffentlichung im Kommentar oder in der Bewertung wird von dem Online-Dienst als freiwillig getätigt betrachtet im Sinne des Art. 27 Abs. 2 Pkt. 8 des Datenschutzgesetzes. Ein Nutzer, der Bedenken irgendeiner Art hinsichtlich der Veröffentlichung seiner personenbezogenen Daten bezüglich seines Gesundheitszustands über das Nutzerkonto hegt, sollte auf die Angabe der personenbezogenen Daten verzichten und die Daten über seinen Gesundheitszustand, Untersuchungsergebnisse, Fotos oder andere Materialien dem Arzt bei der über das Angebot "Terminvereinbarung" vereinbarten Visite persönlich übermitteln. Sofern der Nutzer Daten bezüglich seines Gesundheitszustands angibt, werden sie in Anlehnung an den Art. 27 Abs. 2 Pkt. 7 des Datenschutzgesetzes verarbeitet.
4. Der Nutzer ist bei der Registrierung zur Angabe seiner vollen und richtigen Daten verpflichtet. Der Online-Dienst übernimmt keine Haftung für falsche Angaben des Nutzers. Die Angabe falscher Daten oder der Daten eines Dritten stellt eine Grundlage zur Auflösung des Vertrages zwischen Online-Dienst und Nutzer dar.
5. Nach Beendigung der ordnungsgemäßen Registrierung erstellt der Online-Anbieter für den Nutzer ein Nutzerkonto auf dem Portal.
6. Der Nutzer ist verpflichtet, alle seine auf dem Nutzerkonto bei der Registrierung angegebenen Daten zu aktualisieren. Die Aktualisierung kann er mithilfe eines entsprechenden Formulars, zugänglich über das Portal, mit vorherigem Einloggen in das Konto vollführen. Der Online-Dienst haftet nicht für eine unangebracht ausgeführte Leistung dann, wenn die Angaben durch den Nutzer nicht aktualisiert sind, z.B. durch die Angabe einer falschen Telefonnummer.
7. Der Nutzer darf nur ein Konto besitzen.
8. Der Nutzer verpflichtet sich, sein Konto nicht anderen Nutzern oder Dritten freizugeben.
9. Der Online-Anbieter behält sich das Recht vor, das Konto des Nutzers zu sperren oder zu entfernen, der sich nicht an die Allgemeinen Geschäftsbedingungen hält, falsche Angaben im Registrierungsformular macht, entgegen der geltenden rechtlichen Bestimmungen handelt oder gegen die Regeln des gesellschaftlichen Zusammenlebens handelt oder, wenn sein Verhalten für den Online-Anbieter oder andere Nutzer als schädlich eingestuft wird.
10. Der Nutzer hat die Möglichkeit, sein Konto jederzeit eigenständig zu löschen. Die personenbezogenen Daten des Nutzers, der das Konto gelöscht hat, unterliegen keiner weiteren Verarbeitung durch den Online-Dienst.
11. Der Nutzer hat die Möglichkeit, jederzeit die Nutzung des Portals durch Ausloggen aus dem Portal einzustellen.
12. Der Nutzer darf mithilfe des Portals in keinerlei Weise wirtschaftliche oder private Subjekte bewerben oder fördern, insbesondere Subjekte, die ein medizinisches, touristisches oder SPA&Wellness-Gewerbe ausüben.
13. Die Verifizierung der Identität des Nutzers, der die Online-Angebote des Portals über das Internet nutzt, ist möglich durch die Sicherung des Nutzerkontos mithilfe eines Passworts, das nur dem Nutzer bekannt ist.
14. Die Verifizierung der Identität des Nutzers, der die Online-Angebote des Portals über die Infolinie nutzt, erfordert die Angabe der durch den Serviceagenten ausgewählten Informationen aus dem Konto des Nutzers, z.B. die drei letzten Nummern der Steuer-Id.
15. Indem der Nutzer das Portal durch die Veröffentlichung konkreter Dateien, Kommentare, Bewertungen oder sonstiger Inhalte nutzt, versichert er, dass er im Besitz aller Rechte ist, insbesondere aller Urheberrechte und mit seinem Handeln die Rechte Dritte nicht berührt werden sowie, dass er vor dem Gesetz zu diesem Handeln berechtigt ist.
16. Ein Nutzer, der auf dem Portal irgendeine Art von Materialien (insbesondere Fotos) veröffentlicht, die ein Werk im Sinne des Gesetzes darstellen, übergibt er mit dem Einstellen zur Veröffentlichung dem Online-Dienst alle Rechte zur unentgeltlichen, unwiderruflichen und zeitlich und territorial unbegrenzten Nutzung der Materialien, insbesondere der Veröffentlichung auf dem Portal, der Verwertung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, elektronischen Speicherung, der audiovisuellen Ausstrahlung, der kabel- oder kabellosen Sendungen, der Satellit usw. Der Nutzer bevollmächtigt den Online-Dienst darüber hinaus zur Nutzung der oben erwähnten Werke zu Promotion- und Werbezwecken. Der Nutzer erklärt, dass er im Besitz jeglicher Einverständnisse ist, darunter der Personen, die auf den oben erwähnten Materialien abgebildet sind und bevollmächtigt den Online-Dienst zu ihrer Nutzung im oben beschriebenen Umfang.
17. Der Online-Dienst haftet nicht für die vom Nutzer falsch angehängten Fotos oder andere Dokumente während der Nutzung des Kontaktformulars.
18. Alle auf dem Portal veröffentlichten Inhalte, darunter Fotos, Filme, Datenbanken stellen das Eigentum des Online-Diensts dar und dürfen durch den Nutzer nicht kopiert, vervielfältigt oder modifiziert werden.
19. Logo, grafische Darstellung des Portals sowie der auf ihm veröffentlichte Inhalt unterliegen dem Urheberrecht gemäß des Urheberrechtsgesetzes und des Eigentumsrechts.
§6 Abschluss und Auflösung des Vertrages
1. Der Abschluss des Vertrages zwischen dem Nutzer und dem Online-Dienst entsteht mit dem Zeitpunkt der erfolgreichen Aktivierung des Nutzerkontos sowie der Freischaltung der Funktionalität des Portals für den Nutzer.
2. Der Abschluss des Vertrages zwischen dem Online-Dienst und dem Nutzer erfolgt mit dem Zeitpunkt der Übermittlung einer E-Mail an die durch den Nutzer angegebene E-Mail-Adresse, in der die Registrierung bestätigt wird.
3. Die Auflösung des Vertrages zwischen dem Online-Dienst und dem Nutzer erfolgt:
1. Mit dem Löschen des Kontos durch den Nutzer, was jederzeit erfolgen kann
2. Mit dem Zeitpunkt der durch den Nutzer übermittelten E-Mail an die E-Mail-Adresse des Online-Diensts und durch ihn verarbeiteten E-Mail mit der Aufforderung zur Löschung des Kontos
3. Mit dem Zeitpunkt der Löschung des Kontos durch den Online-Dienst aus den unter §5 Pkt. 14 angeführten Gründen
4. Der Konsument kann innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der E-Mail mit der Bestätigung der Registrierung ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten durch die Übermittlung eines Formulars zur Auflösung des Vertrages an die E-Mail-Adresse des Online-Diensts, das er zusammen mit der Bestätigungsmail der Registrierung erhalten hat. Der Rücktritt vom Vertrag ist nicht möglich, wenn der Nutzer innerhalb dieses Zeitraums ein Angebot des Partners über eine der vermittelnden Leistungen des Online-Dienstes in Anspruch genommen hat.
§7 Reklamation und Rechtsstreitigkeiten
1. Der Nutzer hat das Recht Reklamationen abzugeben und zwar schriftlich, per Fax, telefonisch, elektronisch (E-Mail) oder persönlich (mündlich oder schriftlich) im Firmensitz des Online-Anbieters in Piramowicza 11/13, 90-254 Lodz; E-Mail-Adresse: biuro@tourmedica.pl. Der schriftliche Inhalt der Reklamation sollte beinhalten: den Vor- und Nachnamen, die Postadresse oder die E-Mail-Adresse, den Reklamationsgrund sowie die Erwartung des Nutzers im Hinblick auf die Reaktion des Online-Dienstes (was der Nutzer fordert).
2. Wenn die in der Reklamationen angegebenen Daten oder Informationen eine Ergänzung erfordern, wendet sich der Online-Anbieter vor der Entscheidung über die Reklamation an den Nutzer mit der Bitte um Ergänzung im angezeigten Umfang.
3. Die Reklamationen werden durch den Online-Anbieter innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der vollständigen Reklamationsanzeige geprüft und mittels der durch den Nutzer gewählten Art (Schreiben oder E-Mail) der Information über die Reklamationsprüfung übermittelt.
4. Die die Dienstleistungen des Partners betreffenden Reklamationen werden nicht durch den Online-Dienst geprüft und dem Nutzer ohne Prüfung zurückübermittelt. Die Angebote der Partner können ausschließlich zu den von den Partnern beim Vertragsabschluss mit dem Partner angesetzten Bedingungen reklamiert werden.
5. Eventuelle Rechtsstreitigkeiten hinsichtlich der Angebote des Online-Diensts werden vor dem zuständigen Amtsgericht in Lodz geprüft.
6. Entschieden wird gemäß dem polnischen Recht.
7. Der Nutzer kann auch außergerichtliche Mittel zur Beilegung der Rechtsstreitigkeit durch ein Schlichtungsverfahren nutzen. Die einzelnen Zugangsregelungen zu diesen Verfahren und eine Liste der Schlichter sind auf den Internetseiten der Amtsgerichte zu finden.
§8 Sicherheitsbestimmungen
Der Nutzer ist verpflichtet zur sicheren Aufbewahrung seines Logins und Passworts, die den Zugang zum Konto und die Nutzung des Portals ermöglichen. Er darf diese niemals an Dritte weitergeben.
Der Nutzer haftet für alle Aktionen, die auf dem Portal nach dem Einloggen mithilfe seines Logins und Passworts unternommen werden. Der Online-Anbieter haftet nicht für Aktionen, die auf dem Portal nach dem Einloggen mithilfe seines Logins und Passworts unternommen werden. Der Online-Anbieter haftet nicht für Aktionen, die durch Dritte mithilfe des richtigen Logins und Passworts unternommen werden.
Der Nutzer ist verpflichtet zur regelmäßigen Änderung des Passworts, nicht seltener als 30 Tage bei Einhaltung folgender minimaler Zusammensetzung: minimale Länge beträgt 8 Zeichen, darunter mindestens ein Großbuchstabe, eine Zahl und ein Sonderzeichen.
Im Falle, dass der Nutzer Kenntnis darüber erlangt hat, dass sein Passwort Dritten bekannt ist, ist der Nutzer zur sofortigen Benachrichtigung des Online-Anbieters per E-Mail oder über die Infolinie verpflichtet.
Der Online-Anbieter haftet nicht für Schäden, die der Nutzer infolge der Gefahren im Internet unternimmt, insbesondere, die sich aus der Installation einer schädlichen Software oder Übernahme der Passwörter durch Dritte ergeben.
Der Online-Dienst informiert, dass zu den bestimmten Gefahren im Zusammenhang mit der Nutzung der elektronischen Online-Angebote solche gehören können, wie u.a. Spam, Malware, Spyware, Computerwurm oder das Hacken von Passwörtern (Craken oder Phishing) und andere, über die das Know-How über allgemein zugängliche Internetinhalte nach Eintragen des entsprechenden Stichworts "was ist Craking" in die Internetsuchmaschine, zugänglich ist.
§9 Personenbezogene Datenverarbeitung
1. Zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes vom 29. August 1997 (GBl. vom 2002 Nr. 101, Pos. 926), im Zusammenhang mit dem Online-Angebot werden die Vorschriften dieses Gesetzes eingehalten, sofern die Vorschriften des Gesetzes über Online-Angebote nicht anders verordnen.
2. Beim Registrierungsprozess erklärt sich der Nutzer zur Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten durch den Online-Dienst und Online-Anbieter: Tourmedica.pl GmH mit Sitz in Lodz, Piramowicza 11/13 einverstanden.
3. Die Realisierung des Angebots „Fragen stellen" und "Terminvereinbarung" erfordern die Einverständniserklärung zur Übermittlung personenbezogener Daten des Nutzers an einen Partner, der der Nutzer durch das Markieren eines bestimmten Feldes bei der Registrierung oder der mündlichen Erklärung gegenüber dem Serviceagenten der Infolinie zustimmt.
4. Zwecks der Nutzung aller Funktionen des Portals und der Vorstellung der Angebote von ausschließlich vertrauenswürdigen Leistungen der Partner, die die höchste Qualität repräsentieren, kann der Nutzer optional sein Einverständnis erklären zur Übermittlung der dem Online-Dienst übermittelten personenbezogenen Daten an den Partner und die Gewinnung von den Partnern, dessen Angebot der Nutzer in Anspruch nimmt, von Rückinformationen über den Umfang und Wert der Angebote.
5. Der Nutzer kann sein Einverständnis zur Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten auch zu Marketingzwecken erklären. Fehlt die Einverständniserklärung zur Verarbeitung personenbezogener Daten zu Marketingzwecken, so zieht dies keinerlei Einschränkungen in der Nutzung der Online-Angebote des Portals nach sich.
6. Die durch den Nutzer gemachten personenbezogenen Angaben sind notwendig für die ordnungsgemäße Realisierung der Online-Angebote des Online-Dienstes und Partners.
7. Der Online-Dienst kann folgende personenbezogene Daten des Angebotsnehmers verarbeiten, die unabdingbar zur Anknüpfung, Inhaltsgestaltung, Änderung oder der Auflösung des Rechtsverhältnisses mit ihm sind:
1. Vor- und Nachname des Nutzers
2. Steuer-ID oder, wenn diese Nummer nicht angegeben wurde, die Pass-Nummer, Personalausweisnummer oder die Nummer eines anderen gültigen Dokuments, das die Identität nachweist
3. Meldeadresse
4. Postadresse, sofern diese anders lautet, als die unter Pkt. c
5. Daten, die der Verifizierung der elektronischen Unterschrift des Angebotsnehmers dienen
6. Daten über den Gesundheitszustand des Nutzers, sofern sie von dem Nutzer angegeben werden.
8. Der Nutzer hat das Recht zur Einsicht seiner personenbezogenen Daten sowie das Recht sie zu ändern oder sie auf Antrag entfernen zu lassen.
9. Das Löschen der personenbezogenen Daten des Nutzers, die auf seinen Antrag hin gelöscht werden, machen die weitere Nutzung der Angebote mit Ausnahme informativer Angebote unmöglich und ziehen die Notwendigkeit nach sich, das Konto des Nutzers zu löschen samt seines gesamten Inhalts. Das Wiedererlangen des Zugangs zu einem gelöschten Konto ist nicht möglich.
Online-Angebot des Online-Dienstes
§10 Informationsangebot
1. Das Informationsangebot ist ein kostenloser Online-Dienst, der im Rahmen des Online-Angebots ausgeführt wird und auf der Zurverfügungstellung von Internetseiten basiert, die den Partnern die Vorstellung ihres Angebots ermöglichen und den Nutzern wiederum, sich mit dem Angebot der Partner sowie Informationen hinsichtlich der Möglichkeit der Nutzung medizinischer, Hotel-, touristischer, Spa&Wellness-Angebote bekannt zu machen. Das Informationsangebot erfordert keinerlei Angabe von Daten durch den Nutzer, der dieses Angebot anonym und unabhängig des Alters nutzen kann.
2. Die Internetsuchmaschine, die der Nutzer nutzt, kann auf dem Datenträger des Nutzers Textdateien, sog. Cookies speichern. Sie erlauben der Internetseite‚ wie Tourmedica.pl die Erkennung von Stammnutzern und erleichtern den Zugang zu unseren Seiten. Cookie-Dateien versursachen keine Computer- oder Dateischäden. Cookies werden eingesetzt, um Informationen und Angebote zu offerieren, die an die individuellen Bedürfnisse und Interessengebiete des Nutzers angepasst sind. Cookies beinhalten keinerlei personenbezogene Daten.
§11 Angebot „Terminvereinbarung”
1. Das Angebot „Terminvereinbarung” ist ein kostenloses Online- oder Telefondienst-Angebot, das auf der Reservierung eines Termins für eine ärztliche Sprechstunde, eine kosmetische Behandlung, eine Übernachtung oder andere Angebote des Partners dient und das Anlegen eines Kontos durch den Nutzer, die Angabe personenbezogener Daten und den Besitz der vollen Rechtsfähigkeit des Nutzers erfordert.
2. Den gewünschten Termin für eine Sprechstunde bei dem Partner gibt der Nutzer an – im Rahmen Verfügbarkeit des Partners wird der Termin akzeptiert. Wenn der gewünschte Termin nicht frei ist, werden dem Nutzer andere Termine vorgeschlagen.
3. Die Nutzung dieses Angebots erfordert die Übermittlung personenbezogener Daten des Nutzers an den Partner.
4. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass der Partner dem Online-Anbieter Informationen über die Art und den Wert des Partnerangebots mitteilt, das der Nutzer in Anspruch genommen hat. Der Nutzer befreit den Partner von der beruflichen Schweigepflicht, darunter der ärztlichen im Hinblick auf die Übermittlung von Informationen hinsichtlich der Art und des Werts des Partnerangebots, das der Nutzer in Anspruch genommen hat.
§12 Angebot „Fragen stellen”
1. Das Angebot „Fragen stellen” ist ein kostenloses Online- oder Telefon-Angebot, das darauf basiert, dass der Nutzer zu dem von ihm ausgewählten Arzt oder anderen Partner, seiner Beschreibung und seines Angebots, die auf dem Online-Portal veröffentlicht sind, Fragen stellt. Dieses Angebot erfordert die Anlegung eines Kontos durch den Nutzer, die Angabe personenbezogener Daten und den Besitz der vollen Rechtsfähigkeit des Nutzers.
2. Fragen kann der Nutzer telefonisch oder mithilfe des Kontaktformulars an den ausgewählten Arzt stellen.
3. Die Fragen werden mittels der Serviceagenten des Online-Anbieters an den Arzt weitergeleitet.
4. Die Antwort auf die Frage wird dem Nutzer per E-Mail auf die von ihm bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse gesendet.
§13 Angebot „Gutschein”
1. Der medizinische oder Urlaubs-Gutschein ist ein Dokument über einen bestimmten Geldwert, ausgestellt vom Online-Anbieter und ermöglicht dem Nutzer die Inanspruchnahme eines Angebots des ausgewählten Partners innerhalb von 12 Monaten ab dem auf dem Gutschein vermerkten Datum.
2. Der Gutschein kann einen beliebigen Nennwert enthalten, der durch den Nutzer angegeben wird und der Summe entspricht, die der Nutzer dem Online-Anbieter auf dessen Bankkonto überweisen hat.
3. Der Erwerb eines Gutscheins ist möglich ausschließlich mittels Internet in Form einer Bestellung über das Kontaktformular auf der Seite: https://www.tourmedica.pl/bony-medyczne/
4. Bei Bedarf ist die Änderung des medizinischen Gutscheins auf einen Urlaubsgutschein und des Urlaubsgutscheins auf einen medizinischen Gutschein desselben Nominalwerts möglich.
5. Der medizinische Gutschein erhält seinen Wert nur durch die Unterschrift einer vom Online-Anbieter bevollmächtigten Person.
6. Der Gutschein kann lediglich als Zahlungsmittel (ganz oder teilweise) für alle Angebote des Online-Anbieters, die er auf seinem Portal vorstellt, genutzt werden.
7. Bei Erwerb eines Partnerangebots, das in seinem Wert niedriger ausfällt als der Wert des Gutscheins, findet keine Erstattung des Restwertes statt.
8. Bei Erwerb eines Partnerangebots, das in seinem Wert höher ausfällt als der Wert des Gutscheins, muss der Nutzer eine Zuzahlung in bar oder per Überweisung leisten.
9. Der volle oder teilweise Umtausch des Gutscheins in Bargeld ist nicht möglich.
10. Vor der Einlösung des Gutscheins ist der Kontakt mit einem Serviceagenten der Tourmedica.pl unter der Telefonnummer 0048 22 417 40 00 erforderlich.
11. Für einen verlorenen, gestohlenen oder auf irgendeine andere Art verloren gegangenen Gutschein wird kein neuer erstellt.
12. Der medizinische Gutschein kann als Zahlungsmittel nur durch die Person eingelöst werden, auf den der Gutschein ausgestellt ist. Der Name der zur Einlösung des Gutscheins berechtigten Person gibt der Nutzer beim Erwerb des Gutscheins an. Der Partner kann die Vorlage eines Dokuments verlangen, das die Identität der einlösenden Person bestätigt.
13. Die sich aus dem Gutschein ergebenen Rechte sind nicht übertragbar, der Gutschein darf nicht an Dritte verkauft werden.
14. Im Falle von namentlichen Gutscheinen wird eine Zuzahlung in Höhe von 10 % des Nominalwerts erhoben.
15. Der Gutschein stellt kein Wertpapier dar.
§14 Veröffentlichung von Bewertungen und Kommentaren durch den Nutzer
1. Der Nutzer hat die Möglichkeit auf dem Portal Kommentare und Bewertungen zu veröffentlichen.
2. Die Veröffentlichung einer Bewertung ist ausschließlich dann möglich, wenn der Nutzer ein Partnerangebot in Anspruch genommen hat. Die Veröffentlichung der Bewertung wird durch das vorherige Ausfüllen eines Umfragebogens eingeleitet, auf dem der die Bezeichnung des Partnerangebots sowie der Termin der Inanspruchnahme des Partnerangebots angeben sind. Die Umfrage ist für andere Nutzer nicht sichtbar.
3. Kommentare und Bewertungen dürfen keinerlei vulgären, obszönen, rassistischen, fremdenfeindlichen Inhalt beinhalten und in keinerlei Form das Gut Dritter verletzen.
4. Kommentare und Bewertungen dürfen keinerlei Verleumdungen, Beleidigungen beinhalten oder den unlauteren Wettbewerb fördern. Im Falle der Veröffentlichung eines Eintrags, der als Subjekt erkannt wird, dessen Inhalt verleumderischer oder beleidigender Natur ist, wird der Online-Anbieter auf Antrag des Berechtigten die Daten freigeben, die die Identifizierung des Nutzers erlauben.
5. Die Veröffentlichung eines realen Vorwurfs mit dem Ziel das Interesse der Gesellschaft zu schützen stellt keine Verleumdung dar.
6. Der Online-Anbieter behält sich das Recht vor, Kommentare und Bewertungen von Nutzern zu löschen, deren Inhalt gegen die Nutzungsbedingungen des Portals verstößt, deren Inhalt unrechtmäßig, sittenwidrig (insbesondere beleidigend und vulgär) ist, gegen die Rechte Dritter verstößt, insbesondere Rassenhass propagiert, die Religionsfreiheit beleidigen, die Würde Dritter, die Privatsphäre Dritter oder auf andere Weise das persönliche Gut Dritter verletzen oder Werbeinhalte, Internetadressen, personenbezogene Daten Dritter enthalten.
7. Bewertungen und Kommentare stellen einen subjektiven Meinungsausdruck der Nutzer dar, für die der Online-Dienst gegenüber Dritten nicht haftet.
8. Mi der Veröffentlichung von Kommentaren oder Bewertungen durch den Nutzer, wird deren Inhalt zum integrierten Teil des Portals, an dem der Online-Anbieter das ausschließliche Recht besitzt und sich die Rechte des Nutzers auf die Möglichkeit zur Bearbeitung des Kommentars oder der Bewertung und ihre Entfernung beschränken.
1. Der Online-Dienst haftet nicht dafür, ob der Nutzer die Möglichkeit hat, das Partnerangebot zu nutzen. Bedingung zur Nutzung des medizinischen Angebots sind positive Ergebnisse, die sich aus der Kontrolluntersuchung durch den Partner ergeben und die Qualifizierung des Nutzers zur ausgewählten medizinischen Behandlung durch den Partner. Das medizinische Partnerangebot wird auf Grundlage des Heilberufsgesetzes sowie des Gesetzes zur Ausübung der Zahnheilkunde.
2. Der Online-Dienst haftet nicht für die Realisierung des Partnerangebots.
3. Alle Ansprüche aus dem Titel einer nicht oder nicht ordnungsgemäß durchgeführten Leistung des Partners können ausschließlich an den Partner gerichtet werden.
4. Der Online-Dienst haftet nicht für die Richtigkeit und Redlichkeit der auf Wunsch des Partners veröffentlichten Materialien, setzt jedoch jegliche Bemühung daran, dass die durch die Partner eingereichten Materialien aktuelle und richtige Informationen enthalten. Bei Bedenken und Zweifel an der Richtigkeit der auf dem Portal veröffentlichten Inhalte im Zusammenhang mit der Beschreibung oder dem Preis des Partnerangebots ist der Nutzer verpflichtet den Partner darüber in Kenntnis zu setzen mittels der E-Mail-Adresse biuro@tourmedica.pl, die durch den Online-Dienst zur Verfügung gestellt wird.
1. Der Online-Anbieter behält sich das Recht zur temporalen Erweiterung oder Verringerung der Funktionalitäten des Portals aufgrund unabdingbarer Instandhaltungsmaßnahmen oder anderer nicht vorhersehbarer Behinderungen in der Funktion oder Verfügbarkeit des Portals.
2. Der Online-Anbieter behält sich das Recht zur Einführung von Änderungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Im Falle der Einführung von Änderungen wird der Nutzer darüber beim ersten Einloggen in das Konto informiert. Es steht dem Nutzer frei, die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu akzeptieren oder den Vertrag durch Löschen des Kontos aufzulösen.
Über Änderungen an den Allgemeinen Geschäftsbedingungen informiert das Portal durch die Veröffentlichung einer Information auf den Seiten des Portals. Änderungen treten innerhalb des vom Online-Anbieter festgesetzten Termins ein, jedoch nicht schneller, als 7 Tage ab Veröffentlichung auf den Seiten des Portals und Benachrichtigung des Nutzers. Die eingeführten Änderungen betreffen keine bereits geleisteten Angebote.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten mit dem 1. September 2015 in Kraft.