Source: http://www.stofffee.at/agbs/
Timestamp: 2018-06-24 12:45:37
Document Index: 31212994

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 6', '§7', '§ 7', '§ 18', '§ 11', '§ 932']

AGB - Stoffe kaufen - Die Welt der Stofffee
I. Die Abwicklung und Lieferung sämtlicher über die Internetseite www.stofffee.at geschlossener Verträge erfolgt ausschließlich zu den vorliegenden AGB in deutscher Sprache.
II. Verträge kommen zwischen der Unternehmerin
Schwenkgasse 31
E-Mail: info@stofffee.at
Telefon: +43 680 234 7901
und einem Verbraucher bzw. einer Verbraucherin zustande.
Im Folgenden wird zur leichteren Lesbarkeit ausschließlich die männliche Form verwendet, wobei sowohl männliche als auch weibliche Kunden gemeint sind.
III. Der Verbraucher kann zur Tätigung einer Bestellung entweder ein Benutzerkonto anlegen oder als Besucher der Internetseite www.stofffee.at ohne Registrierung eine Bestellung durchführen.
Ein Vertrag gilt als wirksam zustande gekommen, sobald nach dem Abschluss des Bestellvorgangs ein Bestätigungsschreiben per E-Mail von der Unternehmerin an den Verbraucher übermittelt wird.
IV. Das Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) ist für über den Online-Shop www.stofffee.at abgeschlossene Verträge anzuwenden, da dieses gemäß § 3 Z 2 FAGG für Fernabsatzverträge gilt, sohin für „jeden Vertrag, der zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit des Unternehmers und des Verbrauchers im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems geschlossen wird, wobei bis einschließlich des Zustandekommens des Vertrags ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwendet werden“.
V. Wesentliche Eigenschaften der angebotenen Produkte:
Die Unternehmerin bietet ausschließlich auf die einzelnen Verbraucherbedürfnisse zugeschnittene und angepasste Waren für Kinder an.
Dies sind etwa Stoffe, die aufgrund der Bestellung des Verbrauchers auf ein individuelles Maß zugeschnitten werden, darüber hinaus Babykleidung, Geschenkartikel für Kleinkinder, Schlüsselanhänger, etc. Das aktuelle Angebot richtet sich jeweils nach den auf der Internetseite www.stofffee.at dargestellten Artikel.
VI. Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext
1. Die AGB können jederzeit auf der Internetseite der Unternehmerin unter http://www.stofffee.at/agb/ eingesehen werden.
2. Das Dokument kann ferner als PDF-Datei ausgedruckt oder gespeichert werden.
3. Darüber hinaus enthält das Bestellbestätigungsemail, das nach Abschluss der Bestellung an die bekannt gegebene E-Mail-Adresse geschickt wird, die Daten der Bestellung sowie die zur Anwendung gelangenden AGB als PDF. Dieses lässt sich einfach ausdrucken bzw. in dem verwendeten E-Mail-Programm abspeichern.
VII. Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen
1. Die Bezahlung der bestellte(n) Ware(n) ist mittels
– Überweisung,
– Paypal und
Die Bankverbindung der Unternehmerin wird im Bestellbestätigungsemail übermittelt.
2. Der Gesamtpreis der Waren ergibt sich aus dem Produktpreis zzgl. Versandkosten.
Alle Preise verstehen sich exkl. Umsatzsteuer (USt), da die Unternehmerin aufgrund der Eigenschaft als Kleinunternehmerin keine USt abzuführen braucht und demgemäß auch keine USt in Rechnung stellt (§ 6 Abs. 1 Z 27 Umsatzsteuergesetz).
Bestellwert Lieferort Versandkosten
EUR 0-100 Österreich EUR 4,90
ab EUR 100 Österreich EUR 0
unabhängig vom Bestellwert Deutschland EUR 10,-
Der Versand in andere Länder kann auf Anfrage durchgeführt werden. Die Höhe der Versandkosten wird in einem solchen Fall gesondert vereinbart.
Der Versand erfolgt mit der Post oder mittels Paketdienst (DPD, DHL, Hermes).
3. Der Versand der Ware(n) wird binnen 1 bis 3 Werktagen nach Zahlungseingang bei der Unternehmerin veranlasst.
Gemäß §7a Konsumentenschutzgesetz (KSchG) beträgt die Leistungsfrist maximal 30 Tage (ab Vertragsabschluss).
4. Gefahrenübergang bei Übersendung der Ware
Die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht gem. § 7b KSchG erst auf den Verbraucher über, wenn die Ware an den Verbraucher oder an eine von diesem bestimmte, vom Transporteur verschiedene dritte Person abgeliefert wird.
Der Zeitpunkt des Gefahrenübergangs ist zugleich der Zeitpunkt des Eigentumserwerbs an der bestellten Ware.
5. Ist zum Zeitpunkt der Bestellung die gewünschte Ware nicht lagernd, so teilt die Unternehmerin dies dem Kunden in der Auftragsbestätigung mit.
Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, kommt ein Vertrag in diesem Falle nicht zustande. Ist das vom Verbraucher in der Bestellung ausgewählte Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Verbraucher das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Hierbei werden gegebenenfalls bereits geleistete Zahlungen des Verbrauchers auf dieselbe Weise, in der die Zahlung erfolgt ist, unverzüglich zurück erstattet.
Dem Verbraucher steht gem. § 18 Abs 1 Z3 FAGG kein Rücktrittsrecht zu, wenn bei Fernabsatzverträgen Waren nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Das Angebot der Unternehmerin umfasst ausschließlich individuelle, konkret nach Vorgabe des Kunden versendete Waren.
Daher ist ein Rücktritt vom Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen iSd § 11 FAGG nicht möglich.
Eine mangelhafte Ware, die dem Vertrag nicht entspricht , sohin die im Geschäftsverkehr gewöhnlich vorausgesetzten Eigenschaften oder die ausdrücklich zwischen den Vertragsparteien vereinbarten Eigenschaften vermissen lässt, berechtigt den Verbraucher zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen gem. § 932 Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch (ABGB).
Zunächst kann der Verbraucher (Übernehmer) wahlweise die Mangelbehebung (Reparatur, Verbesserung) oder den Austausch der mangelhaften Sache fordern.
Sind sowohl die Mangelbehebung als auch der Austausch unmöglich oder für die Unternehmerin mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden, hat der Verbraucher das Recht auf Preisminderung, oder bei nicht geringfügigen Mängeln das Recht auf Wandlung (Vertragsauflösung – Rücknahme der Ware gegen Erstattung des Kaufpreises).
Dasselbe gilt, wenn die Unternehmerin die Verbesserung oder den Austausch verweigert oder nicht in angemessener Frist vornimmt, wenn diese Abhilfen für den Konsument mit erheblichen Unannehmlichkeiten verbunden wären oder wenn sie ihm aus triftigen, in der Person der Unternehmerin liegenden Gründen unzumutbar sind.
Die Gewährleistungsfrist beträgt bei beweglichen Sachen zwei Jahre ab Übergabe der Ware an den Verbraucher. Die Unternehmerin hat dabei nur für Mängel einzustehen, die bereits bei Übergabe vorhanden waren. Innerhalb der ersten sechs Monate nach Übergabe trägt die Unternehmerin die Beweislast dafür, dass die Mängel nicht schon bei Übergabe vorhanden waren. Nach sechs Monaten muss der Verbraucher beweisen, dass der Mangel schon bei der Übernahme vorhanden war.
Die Kosten einer Rücksendung aufgrund der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen trägt die Unternehmerin.
Daten werden nur für Einkaufszwecke gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben.
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