Source: https://www.juraforum.de/gesetze/bgb/119-anfechtbarkeit-wegen-irrtums
Timestamp: 2018-05-26 17:29:32
Document Index: 42705845

Matched Legal Cases: ['§ 119', '§ 119', '§ 119', '§ 119', '§ 42', '§ 130', '§ 119', '§ 1181', '§ 27', '§ 119']

§ 119 BGB - Anfechtbarkeit wegen Irrtums - Gesetze - JuraForum.de
Weitere Vorschriften um § 119 BGB
Erwähnungen von § 119 BGB in anderen Vorschriften
Folgende Vorschriften verweisen auf § 119 BGB:
Neu: Anfechtbarkeit einer dem Arbeitgeber erteilten Anrufungsauskunft (29.07.2009, 09:27)
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil mit 30. April 2009 VI R 54/07 seine Rechtsprechung zur Rechtsnatur einer Anrufungsauskunft (§ 42e des Einkommensteuergesetzes - EStG -) geändert. Der Arbeitgeber kann danach eine ihm erteilte...
Der unter anderem für das Insolvenzrecht zuständige IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Globalzessionsverträge auch hinsichtlich der zukünftig entstehenden Forderungen in der Regel nur als kongruente Deckung (§ 130 InsO)...
Entscheidungen zu § 119 BGB
OLG-HAMM, 07.07.2015, 15 W 329/14
Zur Frage der Identität eines in der Anfechtungserklärung genannten Anfechtungsgrundes mit einem später schriftsätzlich geltend gemachten abweichenden Anfechtungsgrund.
OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN, 04.05.2015, 19 A 444/13
Im Antrag eines bereits in die Prüfung eingetretenen Lehramtsanwärters auf Entlassung aus dem Vorbereitungsdienst liegt nach den Bestimmungen der Ordnung des Vorbereitungsdienstes und der Zweiten Staatsprüfung für Lehrämter an Schulen vom 11.11.2003 ein Rücktritt vor der Prüfung.
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHES-VG, 07.11.2014, 12 A 27/14
Es besteht keine Verpflichtung des Dienstherrn, vor Abschluss eines sog. Deals zu überprüfen, ob es bereits zu strafrechtlichen Ermittlungen gekommen ist.Wird die Erwartung enttäuscht, dass es zu strafrechtlichen Ermittlungen nicht kommen würde, kann auch nicht aus Gründen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage eine Rückabwicklung der auf...
OLG-MUENCHEN, 09.04.2013, 34 Wx 52/13
ARBG-STUTTGART, 04.04.2013, 9 Ca 388/12
1. Ergibt die Auslegung, dass ein betriebliches Versorgungswerk keine Regelungen zu Arbeitnehmern enthält, die zuletzt in Altersteilzeit beschäftigt waren, kommen die auf Teilzeitbeschäftigte zugeschnittenen Regelungen nicht zur Anwendung (vgl. BAG vom 17. April 2012, 3 AZR 280/12). Das gilt mangels Berücksichtigung der für die...
OLG-NUERNBERG, 15.02.2013, 15 W 97/13
Zum grundbuchrechtlichen Vollzug der Löschung einer nach §§ 1181 Abs. 2, 1192 Abs. 1 GBO erloschenen Grundschuld ist keine Zustimmung des Eigentümers des mithaftenden Grundstücks nach § 27 GBO erforderlich.
Sicherheitsfrage 85 - S;echs =
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