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Timestamp: 2016-10-25 13:49:37
Document Index: 384123163

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 80', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 99', 'Art. 81', 'Art. 66']

Bundesrichter Aemisegger, pr�sidierendes Mitglied, Bundesrichter Karlen, Chaix,
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 10. Dezember 2012 des Obergerichts des Kantons Zug, Pr�sident der Strafabteilung.
Das Obergericht des Kantons Zug wies am 2. M�rz 2010 die Berufung von X.________ gegen seine erstinstanzliche Verurteilung ab und verurteilte ihn wegen Gef�hrdung des Lebens, einfacher K�rperverletzung, Sachbesch�digung, Drohung, etc. zu einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten. Es ordnete eine station�re therapeutische Massnahme an und schob den Vollzug der Freiheitsstrafe auf.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 10. September 2012 setzte das Obergericht f�r das Revisionsverfahren Rechtsanwalt Y.________, Z�rich, als amtlichen Verteidiger von X.________ ein.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 31. Oktober 2012 wies das Obergericht das Gesuch von X.________ um Wechsel des amtlichen Verteidigers ab.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 10. Dezember 2012 wies das Obergericht das Gesuch von Rechtsanwalt Y.________ um Wechsel des amtlichen Verteidigers ab.
Mit Beschwerde vom 6. Januar 2013 beantragt X.________, die Pr�sidialverf�gung vom 10. Dezember 2012 aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, Oberrichter P. Kuhn anzuweisen, wegen Befangenheit in den Ausstand zu treten, die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdegegnerschaft aufzuerlegen und ihm unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
Repliken sind innert Frist keine eingegangen. Das Obergericht reicht einen von ihm an den sich im Hungerstreik befindenden X.________ gerichteten Brief vom 20. M�rz 2013 ein.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid �ber den Wechsel des amtlichen Verteidigers in einem Revisionsverfahren gegen ein Strafurteil; dagegen ist die Beschwerde in Strafsachen zul�ssig (Art. 78 Abs. 1, Art. 80 BGG). Er schliesst das Verfahren indessen nicht ab; es handelt sich mithin um einen Zwischenentscheid, gegen den die Beschwerde u.a. dann zul�ssig ist, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnte (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG). Die Ablehnung eines Gesuchs um einen Wechsel des amtlichen Verteidigers hat in der Regel keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur zur Folge (BGE 135 I 261 E. 1.2; 126 I 207 E. 2b; zur Ver�ffentlichung bestimmter Entscheid 1B_387/2012 vom 24. Januar 2013, E. 1.1). Der Beschwerdef�hrer legt unter Verletzung seiner Begr�ndungspflicht von Art. 42 Abs 2 BGG (BGE 134 II 244 E. 2) nicht dar, weshalb dies vorliegend ausnahmsweise (dazu BGE 133 IV 335 E. 4) der Fall sein k�nnte. Das ist auch nicht ersichtlich, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.
Der Beschwerdef�hrer legt zudem mit keinem Wort dar, inwiefern der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt. Auch aus diesem Grund kann auf die Beschwerde wegen Verletzung der Begr�ndungspflicht von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht eingetreten werden.
Der Beschwerdef�hrer begr�ndet in seiner Beschwerde lediglich sein gegen Oberrichter Kuhn gerichtetes Ausstandsbegehren. Dieses Begehren erhebt er indessen erstmals vor Bundesgericht. Es ist neu und damit unzul�ssig (Art. 99 Abs. 2 BGG).
Ist somit auf die Beschwerde bereits aus den erw�hnten Gr�nden nicht einzutreten, kann offen bleiben, ob der Beschwerdef�hrer �berhaupt legitimiert w�re, sie zu erheben. Das erscheint fraglich, nachdem er die Pr�sidialverf�gung des Obergerichts vom 31. Oktober 2012, mit welchem das von ihm selber gestellte Gesuch um einen Wechsel des amtlichen Verteidigers abgewiesen wurde, unangefochten liess und er sich am hier zu beurteilenden, durch das Gesuch von Rechtsanwalt Y.________ ausgel�ste Verfahren vor Obergericht nicht beteiligte (vgl. Art. 81 Abs. 1 BGG).
Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten. Unter den vorliegenden Umst�nden rechtfertigt sich, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird damit gegenstandslos.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, III. Abteilung, Rechtsanwalt Y.________ und dem Obergericht des Kantons Zug, Pr�sident der Strafabteilung, schriftlich mitgeteilt.