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Timestamp: 2016-10-25 12:06:35
Document Index: 357920916

Matched Legal Cases: ['Art. 64', 'Art. 100', 'Art. 6', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 65']

6B_556/2011 (25.10.2011)
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 3. Abteilung, vom 9. August 2011.
X.________ wurde vom Obergericht des Kantons Z�rich am 3. September 2009 unter anderem wegen Freiheitsberaubung zu vier Jahren Freiheitsstrafe und einer Busse von Fr. 500.-- verurteilt. Zudem wurde die Verwahrung nach Art. 64 Abs. 1 lit. b StGB angeordnet. X.________ befindet sich vor dem Verwahrungsvollzug zurzeit im ordentlichen Strafvollzug.
Die Gesuche X.________s vom 22. Dezember 2010 und 26. Februar 2011 um �berstellung in sein Herkunftsland Kroatien und Versetzung in ein anderes Gef�ngnis wies das Amt f�r Justizvollzug am 4. Februar bzw. 29. M�rz 2011 ab. �berdies ordnete es am 11. M�rz 2011 den zus�tzlichen Vollzug einer f�nft�gigen Ersatzfreiheitsstrafe gem�ss Verf�gung des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 11. Juli 2010 an. Die dagegen erhobenen Rekurse X.________s vom 6. April (�berstellung nach Kroatien), 14. April (Versetzung in ein anderes Gef�ngnis) und vom 16. April 2011 (Vollzug Ersatzfreiheitsstrafe) wies die Justizdirektion des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 16. Juni 2011 ab, soweit sie den Rekurs vom 14. April 2011 nicht als gegenstandslos geworden abschrieb. X.________ gelangte an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, welches seine Beschwerde mit Urteil vom 9. August 2011 abwies, soweit es darauf eintrat.
Eine Beschwerde ans Bundesgericht ist innert 30 Tagen nach der Er�ffnung der vollst�ndigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Der angefochtene Entscheid des Verwaltungsgerichts wurde dem Beschwerdef�hrer am 15. August 2011 zugestellt. Die Beschwerdefrist lief somit am 14. September 2011 (Mittwoch) ab. Der Beschwerdef�hrer gelangt mit zahlreichen Eingaben an das Bundesgericht. Die letzte Eingabe vom 25. September 2011 (act. 15) erweist sich als versp�tet. Darauf ist nicht einzutreten.
Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide, die das BGG der Beschwerde ans Bundesgericht unterstellt. Zur Entgegennahme und Behandlung von Strafanzeigen oder aufsichtsrechtlichen R�gen (vgl. act. 4 S. 9; act. 11 S. 1) ist es nicht zust�ndig.
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des "Subsidiarit�t Immutabilit�tsprinzip", welches in Art. 6 Ziff. 3 lit. a EMRK verb�rgt sei. Sodann macht er "Verst�sse gegen das UNO Recht" (act. 11 S. 5) geltend sowie Verletzungen der pers�nlichen Freiheit, der Gewissensfreiheit, der Vereinsfreiheit und der Rechtsgleichheit (vgl. act. 1 S. 2; act. 10 S. 1; act. 11 S. 1). Die seitenweisen, teilweise nur schwer verst�ndlichen Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers beziehen sich �ber weite Strecken nicht auf das vorliegende Verfahren, sondern beschr�nken sich auf zum Teil ungeb�hrliche Kritik am Justiz- und Vollzugsapparat des Kantons Z�rich, an der Verurteilung wegen Freiheitsberaubung, dem psychiatrischen Gutachten vom 29. Mai 2008, der Beurteilung seines Gesundheitszustands und der Anordnung der Verwahrung gem�ss rechtskr�ftigem Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich. Darauf ist nicht einzutreten.
Sachbezogen �ussert sich der Beschwerdef�hrer nur zu der von ihm beantragten �berstellung nach Kroatien. Er f�hrt in diesem Zusammenhang sinngem�ss aus, eine solche k�me den Z�rcher Beh�rden im Grunde gelegen, weil sie dann keine Fehler zugeben m�ssten (act. 4 S. 4 und 9). Wenn ein Ausl�nder in das Heimatland �berstellt werden wolle, so sei das sein Wille, und das Heimatland w�rde die Verantwortung �bernehmen (act. 11 S. 2). Aus diesen Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers, welche sich mit den Erw�gungen der Vorinstanz zum �bereinkommen �ber die �berstellung verurteilter Personen vom 21. M�rz 1983 und zur Ablehnung seines diesbez�glichen Gesuchs nicht befassen (vgl. angefochtenen Entscheid S. 6 f.), ergibt sich nicht, dass und inwiefern der angefochtene Entscheid gegen das schweizerische Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen k�nnte. Die Beschwerdeeingaben gen�gen in diesem Punkt den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. Darauf ist nicht einzutreten.
Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seiner finanziellen Lage ist bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).