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Timestamp: 2016-10-21 20:18:41
Document Index: 387827214

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 92', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 92', 'Art. 92', 'Art. 92', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 29', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 30', 'Art. 453', 'Art. 30', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 6', 'Art. 66']

1B_194/2011 (31.05.2011)
1B_194/2011
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Gregor Marcolli,
Beschwerde gegen das Urteil vom 9. M�rz 2011
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug f�hrt eine Strafuntersuchung gegen X.________ wegen ungetreuer Gesch�ftsbesorgung, eventuell Veruntreuung und Betrugs. In diesem Zusammenhang erteilte die Staatsanwaltschaft am 2. November 2010 Y.________ den Auftrag, die sichergestellten Buchhaltungs- und Gesch�ftsunterlagen von zwei Kommanditgesellschaften sowie einer Aktiengesellschaft einer genauen Betrachtung zu unterziehen und dabei Basiserhebungen zu t�tigen sowie diverse Fragen zu beantworten.
Am 9. November 2010 beantragte X.________ bei der Staatsanwaltschaft die Sistierung des Auftrags an Y.________ und die vorg�ngige Befragung weiterer Personen. Erst wenn nach den beantragten Befragungen noch Fragen ungekl�rt blieben, rechtfertige es sich, ein Gutachten einzuholen, wobei sich die Frage stellen werde, ob Y.________ als Gutachter �berhaupt noch in Betracht komme, zumal er durch den erteilten Auftrag beeinflusst worden sei und seine fachliche Bef�higung in Frage stehe. Ausserdem beantragte X.________ Einsicht in eine interne Notiz �ber ein Gespr�ch, welches der Auftragserteilung vorausgegangen sei, sowie in allf�llige weitere dokumentierte Kontakte zwischen der Staatsanwaltschaft und dem beauftragten Sachverst�ndigen.
Mit Verf�gung vom 24. November 2010 wies die Staatsanwaltschaft die Antr�ge auf Sistierung des Gutachterauftrags und die vorg�ngige Befragung weiterer Personen ab. Sie best�tigte Y.________ als Gutachter sowie den ihm erteilten Auftrag und wies das Gesuch um Einsicht in die Gespr�chsnotiz ab. Eine von X.________ gegen die Best�tigung des Gutachters und den ihm erteilten Auftrag sowie der Abweisung des Gesuchs um Einsicht in die Gespr�chsnotiz erhobene Beschwerde wies die Justizkommission des Obergerichts des Kantons Zug am 9. M�rz 2011 ab, soweit sie nicht gegenstandslos geworden sei.
Dagegen gelangt X.________ am 14. April 2011 mit Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht. Er beantragt, das Urteil der Justizkommission des Obergerichts vom 9. M�rz 2011 sowie die Verf�gung der Staatsanwaltschaft Zug vom 24. November 2010 seien aufzuheben.
Die Vorinstanz beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Mit Eingabe vom 13. Mai 2011 h�lt der Beschwerdef�hrer sinngem�ss an seiner Beschwerde fest.
Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid in einer Strafsache, gegen den gem�ss Art. 78 ff. BGG grunds�tzlich die Beschwerde in Strafsachen zul�ssig ist. Der angefochtene Entscheid schliesst das Strafverfahren gegen den Beschwerdef�hrer nicht ab; es handelt sich dabei somit um einen Zwischenentscheid.
1.1 Gegen selbstst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide �ber die Zust�ndigkeit und Ausstandsbegehren ist die Beschwerde ans Bundesgericht zul�ssig (Art. 92 Abs. 1 BGG). Gegen andere Vor- und Zwischenentscheide, die weder die Zust�ndigkeit noch den Ausstand zum Gegenstand haben, ist die Beschwerde gem�ss Art. 93 Abs. 1 BGG nur zul�ssig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (lit. b). Im Verfahren der Beschwerde in Strafsachen setzt Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG das Vorliegen eines Nachteils rechtlicher Natur voraus, der auch durch einen g�nstigen Endentscheid nachtr�glich nicht mehr behoben werden k�nnte (BGE 134 IV 43 E. 2.1 S. 45). Der Beschwerdef�hrer muss - sofern das nicht offensichtlich ist - darlegen, weshalb ein Zwischenentscheid gem�ss Art. 93 Abs. 1 BGG anfechtbar sein soll (BGE 136 IV 92 E. 4 S. 95; 133 III 629 E. 2.3.1 S. 632).
1.2 Der Beschwerdef�hrer hat in seiner Eingabe an die Staatsanwaltschaft vom 9. November 2010 unter anderem die Unbefangenheit und Unvoreingenommenheit des beauftragten Sachverst�ndigen in Frage gestellt, worauf die Staatsanwaltschaft den beauftragten Experten mittels Verf�gung best�tigte. Beim angefochtenen Entscheid der Vorinstanz, mit welchem sie den Auftrag zur Erstellung eines Gutachtens sch�tzte, handelt es sich hinsichtlich der Best�tigung der Person des beauftragten Gutachters um einen selbstst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid �ber die Ablehnung einer sachverst�ndigen Person, gegen den die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 92 Abs. 1 BGG zul�ssig ist (vgl. Urteil 1B_22/2007 vom 29. Mai 2007 E. 2.2). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist insoweit auf die Beschwerde einzutreten.
1.3 Ob eine Streitigkeit nach Art. 92 BGG vorliegt, beurteilt sich nach dem Gegenstand des angefochtenen Zwischenentscheids. Art. 92 BGG bezieht sich nur auf formelle (gesetzliche) Ausstandsgr�nde und nicht auf andere mit der Begutachtung zusammenh�ngende Fragen (vgl. dazu BGE 136 V 156 E. 3.2 S. 157 f. mit Hinweis). Gegenstand des Verfahrens kann somit - neben der R�ge des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz habe ihm keine Gelegenheit zu einer Stellungnahme zur Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft vom 20. Dezember 2010 gegeben - allein die Frage sein, ob das Ausstandsbegehren gegen den Sachverst�ndigen zu Recht abgewiesen worden ist.
1.3.1 Soweit der Beschwerdef�hrer Einw�nde erhebt, welche nicht die Unbefangenheit und Unvoreingenommenheit des Sachverst�ndigen, sondern andere mit dem Gutachterauftrag zusammenh�ngende Fragen und insbesondere die Gew�hrung der Einsicht in eine Aktennotiz �ber ein Gespr�ch vom 13. August 2010 zwischen der Staatsanwaltschaft und dem beauftragten Gutachter betreffen, w�re darauf nur unter den Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG einzutreten, wobei die Anwendung von Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG hier von vornherein ausser Betracht f�llt. Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern ihm durch das Vorgehen der Staatsanwaltschaft bzw. den angefochtenen Zwischenentscheid ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG drohen sollte, weshalb auf die betreffenden R�gen nicht einzutreten ist. Dies gilt auch f�r die R�ge, an der Ausarbeitung und Erteilung des Gutachterauftrags sei ein Staatsanwalt beteiligt gewesen, der sich gem�ss � 44 des Gesetzes �ber die Organisation der Gerichtsbeh�rden des Kantons Zug in der bis am 31. Dezember 2010 g�ltigen Fassung (aGOG/ZG) eigentlich im Ausstand h�tte befinden m�ssen.
1.3.2 Einen vom Beschwerdef�hrer nach dem Erlass der Verf�gung der Staatsanwaltschaft vom 24. November 2010 gestellten Antrag um Einsicht in die gesamten Akten der Strafuntersuchung erachtete die Vorinstanz als gegenstandslos, weil die Staatsanwaltschaft dem Beschwerdef�hrer in der Zwischenzeit Einsicht in die gesamten Akten der Strafuntersuchung in Aussicht gestellt hatte. Nachdem der Beschwerdef�hrer am 2. Dezember 2010 bzw. am 27. Dezember 2010 jedenfalls Einblick in die dem Gutachterauftrag zugrunde liegenden Akten erhalten hat und er nicht darlegt, inwiefern ihm dadurch ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG drohen sollte, dass er bis zum Erlass des Entscheids der Vorinstanz noch nicht Einsicht in die gesamten Akten der Strafuntersuchung nehmen konnte, ist auch auf seine R�ge, die Vorinstanz h�tte den Antrag auf Einsicht in die gesamten Akten nicht als gegenstandslos geworden erkl�ren d�rfen, nicht einzutreten.
1.4 Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde sodann, soweit die Aufhebung der Verf�gung der Staatsanwaltschaft vom 24. November 2010 beantragt wird. Dieser Entscheid ist durch den Entscheid der Vorinstanz ersetzt worden (Devolutiveffekt) und gilt als inhaltlich mitangefochten (vgl. BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144 mit Hinweis).
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r sowie auf ein faires und gerechtes Verfahren verletzt, indem sie ihm im vorinstanzlichen Verfahren eine vollst�ndige Stellungnahme zur Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft vom 20. Dezember 2010 verweigert habe.
2.1 Er bringt vor, er habe am 24. Dezember 2010 bei der Vorinstanz Akteneinsicht verlangt und gleichzeitig eine Stellungnahme zur Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft vom 20. Dezember 2010 angek�ndigt. Im Rahmen der Akteneinsicht habe er erfahren, dass ein Staatsanwalt, der sich eigentlich im Ausstand h�tte befinden m�ssen, an der Vorbereitung des Gutachterauftrags mitgewirkt habe. Am 6. Januar 2011 habe er die Vorinstanz darauf hingewiesen, dass die Verf�gung der Staatsanwaltschaft vom 24. November 2010 schon aus diesem Grunde aufzuheben sei. Gleichzeitig habe er der Vorinstanz mitgeteilt, er behalte sich eine inhaltliche Stellungnahme zur Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft vom 20. Dezember 2010 vor, falls der Gutachterauftrag nicht ohnehin aufgehoben werde, und sein Schreiben sei in diesem Sinne als Fristverl�ngerungsgesuch entgegenzunehmen. Indem die Vorinstanz �ber seine Beschwerde entschieden habe, ohne zuvor seine Eingabe vom 6. Januar 2011 zu beantworten oder zu behandeln, habe sie ihm das Replikrecht abgeschnitten. Nach Ansicht des Beschwerdef�hrers h�tte die Vorinstanz sein Fristverl�ngerungsgesuch nicht unbehandelt lassen d�rfen.
2.2 Der Anspruch einer Partei, im Rahmen eines Gerichtsverfahrens zu replizieren, bildet einen Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV. Im Anwendungsbereich von Art. 6 Ziff. 1 EMRK ist es den Gerichten nicht gestattet, einer Partei das �usserungsrecht zu eingegangenen Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen der �brigen Verfahrensparteien, unteren Instanzen und weiteren Stellen abzuschneiden. Die Partei ist vom Gericht nicht nur �ber den Eingang dieser Eingaben zu orientieren. Sie muss ausserdem die M�glichkeit zur Replik haben. Unerheblich ist dabei, ob eine Eingabe neue Tatsachen oder Argumente enth�lt und ob sie das Gericht tats�chlich zu beeinflussen vermag. Es ist Sache der Parteien zu beurteilen, ob ein Dokument einen Kommentar erfordert. Art. 29 Abs. 2 BV gebietet, dass die Gerichte diese Grunds�tze auch ausserhalb von Art. 6 Ziff. 1 EMRK beachten. Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK kommen im Hinblick auf das Replikrecht in gerichtlichen Verfahren dieselbe Tragweite zu (BGE 133 I 98 E. 2.1 S. 99; 100 E. 4.3 ff. S. 102 ff.; je mit Hinweisen).
Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung besteht kein verfassungsrechtlicher Anspruch der Parteien, zur rechtlichen W�rdigung der durch sie in den Prozess eingef�hrten Tatsachen noch besonders angeh�rt zu werden. Ebenso wenig folgt aus dem Geh�rsanspruch, dass die Parteien vorg�ngig auf den f�r den Entscheid wesentlichen Sachverhalt hinzuweisen w�ren. Eine Ausnahme besteht namentlich dann, wenn ein Gericht seinen Entscheid mit einem Rechtsgrund zu begr�nden beabsichtigt, auf den sich die beteiligten Parteien nicht berufen haben und mit dessen Erheblichkeit sie vern�nftigerweise nicht rechnen mussten (BGE 130 III 35 E. 5 S. 39; 126 I 19 E. 2c/aa S. 22; 124 I 49 E. 3c S. 52).
2.3 Die Vorinstanz hat dem Beschwerdef�hrer die Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft vom 20. Dezember 2010 umgehend zur Kenntnisnahme zugestellt. Auch wenn sie nicht einen zweiten Schriftenwechsel angeordnet oder dem Beschwerdef�hrer f�rmlich eine Frist zur freigestellten Stellungnahme angesetzt hat, hatte der Beschwerdef�hrer Gelegenheit, seinerseits zur Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft Stellung zu nehmen, zumal der vorinstanzliche Entscheid erst am 9. M�rz 2011 und damit mehr als zwei Monate nach der Zustellung der Vernehmlassung erging. Der Beschwerdef�hrer hat sich denn mit Eingabe vom 6. Januar 2011 auch zur Sache ge�ussert. Dass er dabei, ohne auf die ihm zugestellte Stellungnahme der Staatsanwaltschaft einzugehen, nur ger�gt hat, ein Staatsanwalt habe unberechtigterweise an der Vorbereitung des Gutachterauftrags mitgewirkt, hat nicht die Vorinstanz zu verantworten.
Soweit der Beschwerdef�hrer sein Schreiben vom 6. Januar 2011 als Fristverl�ngerungsversuch verstanden haben wollte, ist darauf hinzuweisen, dass die Vorinstanz f�r eine allf�llige Stellungnahme gar keine Frist gesetzt hat, ihm aber ausreichend Zeit liess, sich zur Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft zu �ussern. Eine Verletzung des Anspruchs des Beschwerdef�hrers auf rechtliches Geh�r oder auf ein faires Verfahren (Art. 29 Abs. 1 BV) ist auch nicht darin zu erblicken, dass der Beschwerdef�hrer sich in seiner Eingabe vom 6. Januar 2011 f�r den Fall, dass die Vorinstanz seine Rechtsauffassung nicht teile, eine weitere Stellungnahme vorbehielt und die Vorinstanz nicht mehr darauf reagierte. Dies zumal die Vorinstanz den angefochtenen Entscheid nicht mit einem Rechtsgrund begr�ndet hat, auf den sich die beteiligten Parteien nicht berufen haben und mit dessen Erheblichkeit der Beschwerdef�hrer vern�nftigerweise nicht rechnen musste.
Zu pr�fen bleibt die R�ge des Beschwerdef�hrers, der von der Staatsanwaltschaft beauftragte Gutachter sei nicht unparteiisch, unbefangen und unvoreingenommen im Sinne von Art. 30 Abs. 1 BV.
3.1 Nach � 23 Abs. 1 der inzwischen aufgehobenen Strafprozessordnung f�r den Kanton Zug (aStPO/ZG) gelten f�r die Sachverst�ndigen die gleichen Ausstandsgr�nde wie f�r den Richter (vgl. dazu � 41 Ziff. 5 und � 42 aGOG/ZG), wobei diese Bestimmungen vorliegend noch Anwendung finden (Art. 453 Abs. 1 der Schweizerischen Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 [StPO; SR 312.0]). Nach Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat jede Person Anspruch darauf, dass ihre Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter entschieden wird. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts wird diese Verfahrensgarantie sinngem�ss auch auf das Erfordernis der Unabh�ngigkeit und Unparteilichkeit von Sachverst�ndigen �bertragen (BGE 132 V 93 E. 7.1 S. 109; 126 III 249 E. 3c S. 253; je mit Hinweis).
3.2 Voreingenommenheit und Befangenheit werden nach der Rechtsprechung angenommen, wenn Umst�nde vorliegen, die bei objektiver Betrachtung geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters bzw. des Sachverst�ndigen zu erwecken. Solche Umst�nde k�nnen in einem bestimmten Verhalten des betreffenden Richters bzw. Sachverst�ndigen oder in gewissen �usseren Gegebenheiten funktioneller und organisatorischer Natur begr�ndet sein. Bei der Beurteilung solcher Umst�nde ist nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abzustellen. Das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit muss vielmehr in objektiver Weise begr�ndet erscheinen. Es gen�gt, wenn Umst�nde vorliegen, die bei objektiver Betrachtung den Anschein der Befangenheit und Voreingenommenheit erwecken. F�r die Ablehnung wird nicht verlangt, dass der Richter bzw. Sachverst�ndige tats�chlich befangen ist (BGE 136 I 207 E. 3.1 S. 210 mit Hinweisen).
Der Anschein der Befangenheit und Voreingenommenheit kann auch dadurch erweckt werden, dass die sachverst�ndige Person in einem fr�heren Zeitpunkt in amtlicher Funktion mit der konkreten Sache schon zu tun hatte (sogenannte Vorbefassung). Die blosse wiederholte Begutachtung durch denselben Sachverst�ndigen vermag indessen f�r sich allein nicht den Anschein der Befangenheit hervorzurufen. Eine unzul�ssige Vorbefassung liegt auch dann nicht vor, wenn der Sachverst�ndige zu (f�r eine Partei) ung�nstigen Schlussfolgerungen gelangt ist. Anderes gilt, wenn Umst�nde vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit objektiv zu begr�nden verm�gen, etwa wenn der Sachverst�ndige seinen Bericht nicht neutral und sachlich abfasste (BGE 132 V 93 E. 7.2.2 S. 110 mit Hinweis).
3.3 Soweit der Beschwerdef�hrer auf von bestimmten Staatsanw�lten angeblich begangene krasse Verfahrensfehler hinweist, ist nicht ersichtlich, inwiefern dies vorliegend von Bedeutung sein sollte. Selbst wenn die Darstellung des Beschwerdef�hrers zutreffen sollte, dass der Sachverst�ndige im Vorfeld der Erteilung des Gutachterauftrags Kontakt mit einem Staatsanwalt gehabt haben sollte, der sich angeblich im Ausstand h�tte befinden m�ssen, liesse sich daraus ein Anschein von Befangenheit hinsichtlich der Person des Sachverst�ndigen nicht ableiten. Wie die Vorinstanz sodann zu Recht festgehalten hat, kann nach der dargestellten Rechtsprechung allein aus dem Umstand, dass der beauftragte Sachverst�ndige schon in einem anderen Untersuchungsverfahren betreffend den Beschwerdef�hrer als Gutachter t�tig geworden ist, nicht auf Befangenheit geschlossen werden. Ebenso wenig ist massgebend, dass fr�here Gutachten des Sachverst�ndigen aus der Sicht des Beschwerdef�hrers fachliche M�ngel aufweisen. Dass die fr�heren Gutachten nicht neutral und sachlich, sondern beispielsweise in einem beleidigenden Ton abgefasst worden w�ren, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar und ist nicht ersichtlich. Der Beschwerdef�hrer bringt auch sonst nichts vor, was hinsichtlich der Person des beauftragten Sachverst�ndigen den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit objektiv begr�nden k�nnte. Die Vorinstanz hat somit eine Voreingenommenheit und Befangenheit des beauftragten Sachverst�ndigen verneint, ohne gegen Art. 30 Abs. 1 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK zu verstossen.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer sowie der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Zug, Justizkommission, Strafrechtliche Kammer, schriftlich mitgeteilt.