Source: http://leineverband.de/unterhaltungsarbeiten.html
Timestamp: 2017-06-28 05:14:16
Document Index: 172459008

Matched Legal Cases: ['§ 61', '§ 39', '§ 61', '§ 39', '§ 39', '§ 117', '§ 36']

Der Umfang der Gewässerunterhaltung ist in § 61 des Niedersächsischen Wassergesetzes (NWG) in Verbindung mit § 39 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) geregelt.
§ 61 - Umfang der Unterhaltung (zu § 39 WHG) "(1) 1Die Unterhaltung eines Gewässers umfasst seinen ordnungsgemäßen Abfluss und an schiffbaren Gewässern die Erhaltung der Schiffbarkeit. 2Die Unterhaltung umfasst auch die Pflege und Entwicklung. 3Maßnahmen der Gewässerunterhaltung sind insbesondere:
1. die Reinigung, die Räumung, die Freihaltung und der Schutz des Gewässerbetts einschließlich seiner Ufer,
4§ 39 Abs. 1 WHG findet keine Anwendung. (2) 1Die Erhaltung der Schiffbarkeit erstreckt sich nur auf das dem öffentlichen Schiffsverkehr dienende Fahrwasser.
2Sie umfasst nicht die besonderen Zufahrtsstraßen zu Häfen.
Die Anforderungen an die Unterhaltung, welche sich aus der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) ergeben, sind in den §§ 117 (Maßnahmenprogramm) und 118 (Bewirtschaftungsplan) sowie im § 36 (Bewirtschaftungsziele für oberirdische Gewässer) geregelt.
Die Gewässerunterhaltung umfasst demnach neben dem ordnungsgemäßen Wasserabfluss auch die Pflege und Entwicklung der Gewässer. Abgeleitet aus den gesetzlichen Vorgaben hat der Leineverband für sich folgende Ansprüche für eine ordnungsgemäße Gewässerunterhaltung formuliert:
Erhaltung eines ordnungsgemäßen Wasserabflusses,
Berücksichtigung der vielfältigen Nutzungsansprüche,
Erhaltung, Pflege und Entwicklung des Gewässers, seiner Ufer und gegebenenfalls der Aue als Lebensraum für Pflanzen und Tiere.
Zeitlich lassen sich die Unterhaltungsarbeiten in drei Gruppen aufteilen.
Regelmäßige Unterhaltungs- und Pflegemaßnahmen
Unregelmäßige Unterhaltungs- und Pflegemaßnahmen (nach Bedarf)
Besondere Unterhaltungsmaßnahmen
Mahd von Böschungen, Bermen, Randstreifen, Deichen, Flutmulden
Mahd bzw. Krautung des Gewässerprofils
Regulierung von Neophyten (gebietsfremden Pflanzen) und Schadtieren (z. B. Bisamratten)
Beweidung von Randstreifen und Vorländern
Erhaltung der Stabilität und Vitalität der Ufergehölze
Strukturverbessernde Maßnahmen (Wiederherstellung der Durchgängigkeit, Maßnahme zur Verringerung der Sohlerosion)
Entnahme von Abfluss behindernden Gehölzen
Entfernung von Sediment und Schlamm, Treibgut, Unrat aus dem Gewässerprofil in Abhängigkeit von der Geschiebesituation
Unterhaltung und Betrieb von baulichen Anlagen (Wehre, Hochwasserschutzanlagen, Fischpässe)
Gehölzersatzpflanzungen, Jungholzpflege
Strukturverbessernde Maßnahmen (Gehölzanpflanzungen, Einbringen von Struktur verbessernden Elementen)
Sicherungs- und Sofortmaßnahmen nach Hochwasserereignissen und extremen Wetterereignissen
Sicherung, Sanierung von Ufermauern und Böschungen nach Uferabbrüchen