Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F29-02-2016-9C_808-2015
Timestamp: 2016-10-24 03:34:11
Document Index: 108831705

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 68']

9C_808/2015 (29.02.2016)
9C_808/2015 � � Urteil vom 29. Februar 2016
vertreten durch Rechtsanw�ltin Nicole Schmutz Larequi,
Der 1960 geborene A.________ arbeitete als Betriebsangestellter in der Abteilung Stanzerei einer Metallfabrik, welche Stelle ihm im M�rz 2004 gek�ndigt wurde. Bei einem Verkehrsunfall im Juli 2003 zog er sich eine HWS-Distorsion mit Prellungen an Kopf und Rippen zu, wof�r die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva) Leistungen erbrachte. Am 24. November 2004 meldete sich A.________ aufgrund der Unfallfolgen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Freiburg veranlasste eine psychiatrische Begutachtung (Gutachten vom 30. Dezember 2005) und sprach dem Versicherten gest�tzt darauf mit Verf�gung vom 28. Juni 2006 ab 1. M�rz 2005 eine Dreiviertelsrente zu (Invalidit�tsgrad: 61 %).
Im Rahmen einer Rentenrevision holte die IV-Stelle eine Verlaufsbegutachtung ein (Gutachten vom 2. April 2009) und f�hrte berufliche Abkl�rungen durch. Mit Verf�gung vom 8. September 2010 setzte sie die Dreiviertelsrente des Versicherten auf eine halbe Invalidenrente herab (Invalidit�tsgrad: 52 %). Im Juli 2011 �berpr�fte die IV-Stelle die Rente erneut unter Einholung eines psychiatrischen Gutachtens, das vom 27. Juli 2012 (inkl. erg�nzende Stellungnahme vom 24. Januar 2013) datiert. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens wurde die bisherige halbe Invalidenrente mit Verf�gung vom 8. M�rz 2013 auf eine Viertelsrente (Invalidit�tsgrad: 43 %) reduziert.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Kantonsgericht Freiburg mit Entscheid vom 29. September 2015 gut und sprach��A.________ in Aufhebung der Verf�gung vom 8. M�rz 2013 weiterhin eine halbe Invalidenrente zu.
Die IV-Stelle l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, der Entscheid vom 29. September 2015 sei aufzuheben und die Verf�gung vom 8. M�rz 2013 sei im Ergebnis zu best�tigen; ferner sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
�A.________ schliesst auf Abweisung des Gesuches um aufschiebende Wirkung, beantragt die unentgeltliche Rechtspflege und reicht eine Stellungnahme mit dem Antrag auf Beschwerdeabweisung ein. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Das kantonale Gericht hat dem neuerlichen psychiatrischen Gutachten von Dr. med. B.________ vom 27. Juli 2012 Beweiskraft beigemessen (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Gest�tzt darauf ist unbestritten von einer Arbeitsf�higkeit von sechs Stunden t�glich auszugehen, was (gemessen an einem Arbeitstag von acht Stunden) einem Arbeitspensum von 75 % entspricht. Weiter steht fest, dass aufgrund der beim Beschwerdegegner noch maximal mittelgradig ausgepr�gten anxiodepressiven Symptomatik von einem leicht verminderten Arbeitstempo und einer erh�hten Ersch�pfbarkeit auszugehen ist, was zu einer zus�tzlichen Leistungsminderung von 10 % f�hrt (vgl. psychiatrisches Gutachten vom 27. Juli 2012, S. 17). Insgesamt kann dem Versicherten gem�ss den verbindlichen vorinstanzlichen Feststellungen eine Arbeitsf�higkeit von 67.5 % angerechnet werden.
Im Rahmen des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) hat die Vorinstanz ein Valideneinkommen von Fr. 68'579.45 sowie - unter Anrechnung eines Abzugs vom Tabellenlohn von 20 % - ein Invalideneinkommen von Fr. 33'706.80 (Fr. 42'133.50 x 0.8) ermittelt und dem Beschwerdegegner �ber den 1. Mai 2013 hinaus eine halbe Invalidenrente (Invalidit�tsgrad: 50.85 %) zugesprochen.
3.1.�Streitig und zu pr�fen ist einzig, ob dem Versicherten ein Abzug vom Tabellenlohn (BGE 126 V 75 E. 5b/aa-cc S. 80) zu gew�hren ist. W�hrend die Beschwerde f�hrende IV-Stelle dies verneint, hat die Vorinstanz einen solchen von 20 % als angemessen erachtet. Hierbei hat sie das Alter des Versicherten, seine minimale Schulbildung, seine mangelnde Berufsausbildung, die lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt und schliesslich den reduzierten Besch�ftigungsgrad ber�cksichtigt.
3.2.�Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu k�rzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass pers�nliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnh�he haben k�nnen (BGE 124 V 321 E. 3b/aa S. 323). Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene Arbeitsf�higkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt m�glicherweise nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten (BGE 126 V 75 E. 5b/aa in fine S. 80). Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter W�rdigung der Umst�nde im Einzelfall nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen und darf 25 % nicht �bersteigen (BGE 126 V 75 E. 5b/bb-cc S. 80; 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f.; Urteil 9C_368/2009 vom 17. Juli 2009 E. 2.1). Die Rechtsprechung gew�hrt insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen k�rperlich leichter Hilfsarbeitert�tigkeit in ihrer Leistungsf�higkeit eingeschr�nkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/bb S. 78). Sind hingegen leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar, ist allein deswegen auch bei eingeschr�nkter Leistungsf�higkeit noch kein Abzug gerechtfertigt, weil der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren T�tigkeiten umfasst (Urteil 8C_97/2014 vom 16. Juli 2014 E. 4.2 mit Hinweis).
3.3.1.�Ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist, stellt eine vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfrage dar (Urteil 8C_652/2008 vom 8. Mai 2009 E. 4 in fine, nicht publiziert in: BGE 135 V 297).
3.3.2.�Kann der Versicherte seine Arbeitsf�higkeit (vorliegend: 67.5 %) nicht vollschichtig umsetzen (zur gegenteiligen Konstellation bei voller Pr�senzzeit mit vermindertem Rendement vgl. SVR 2014 IV Nr. 37, 8C_7/2014 E. 9.2; Urteil 8C_924/2014 vom 2. April 2015 E. 5.2.2 mit Hinweisen), ist praxisgem�ss ein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen, weil Teilzeitarbeit bei M�nnern statistisch gesehen vergleichsweise weniger gut entl�hnt wird als eine Vollzeitt�tigkeit (vgl. dazu SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109, 9C_721/2010 E. 4.2 in fine und E. 4.2.2 mit Hinweisen). Dem Beschwerdegegner ist gem�ss verbindlicher Feststellung der Vorinstanz ein Pensum von sechs Stunden t�glich (entsprechend einem 75 %-Pensum) zumutbar. Das kantonale Gericht hat demnach in Anbetracht des reduzierten Besch�ftigungsgrades grunds�tzlich zu Recht einen Abzug vom Tabellenlohn vorgenommen; eine Verletzung von Bundesrecht (E. 1) liegt insoweit nicht vor.
3.4.1.�Die H�he des (im konkreten Fall grunds�tzlich angezeigten) Abzugs ist eine reine Ermessensfrage und somit letztinstanzlich nur bei Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung durch das Bundesgericht korrigierbar (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72). Die Beschwerde f�hrende IV-Stelle r�gt, das kantonale Gericht habe durch die Gew�hrung eines Abzugs von 20 % seinen Ermessensspielraum �berschritten.
3.4.2.�Der Versicherte war im Juli 2012 (Zeitpunkt der psychiatrischen Exploration, womit die medizinische Zumutbarkeit einer [Teil-]Erwerbsf�higkeit feststand; vgl. Urteil 9C_351/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 6.3.2 mit Hinweis auf BGE 138 V 457) 52 Jahre alt und verf�gt �ber keine Berufsausbildung. Bis 2004 arbeitete er zun�chst als Hilfskoch, sp�ter kurzzeitig als Bauarbeiter und zuletzt in einer Metallfabrik als Stanzer (vgl. Abkl�rungsbericht der Abkl�rungsstelle C.________ vom 26. M�rz 2010). Gem�ss medizinischer Einsch�tzung sind dem Beschwerdegegner einfache angepasste T�tigkeiten (zum Belastungsprofil vgl. Bericht des Regionalen �rztlichen Dienstes [RAD] vom 4. Oktober 2012) weiterhin (mit reduziertem Pensum) zumutbar. Da Hilfsarbeiten auf dem hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) altersunabh�ngig nachgefragt werden (vgl. statt vieler Urteile 8C_672/2013 vom 20. Februar 2014 E. 3.3 und 9C_380/2015 vom 17. November 2015 E. 3.2.4), wirkt sich der Faktor Alter nicht (zwingend) lohnsenkend aus.
Einfache und repetitive T�tigkeiten erfordern sodann weder gute Sprachkenntnisse noch ein besonderes Bildungsniveau (Urteil 9C_633/2013 vom 23. Oktober 2013 E. 4.2). Im Rahmen der 2010 durchgef�hrten Abkl�rung in der Abkl�rungsstelle C.________ ergab sich diesbez�glich, dass der Versicherte Alltagsfragen auf Hochdeutsch verstand und sich gem�ss den Erkenntnissen in der beruflichen Abkl�rung "�berraschend gut" ausdr�cken konnte; gem�ss Abkl�rungsbericht sei selbst auf Dialekt, bezogen auf das Arbeitsumfeld, ein passives Sprachverst�ndnis vorhanden (vgl. Bericht der Abkl�rungsstelle C.________ vom 26. M�rz 2010, S. 2 ["Sprachliche Verst�ndigung"]). Insoweit kann der Beschwerdegegner aus dem Umstand, dass bei der psychiatrischen Exploration durch Dr. med. B.________ am 11. Juli 2012 ein Dolmetscher zugegen wa r, nichts zu seinen Gunsten ableiten. Damit ist aufgrund der Aspekte Sprache und Bildungsniveau kein nachteiliger Einfluss ersichtlich.
Die lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt, welche das kantonale Gericht als abzugsrelevant erachtet hat, betrifft alsdann das Kriterium der Dienstjahre, dessen Bedeutung im privaten Sektor abnimmt, je niedriger das Anforderungsniveau ist (Urteil 8C_351/2014 vom 14. August 2014 E. 5.2.4.2). Im �brigen hielt der psychiatrische Experte Dr. med. B.________ fest, selbst die bisherige T�tigkeit sei dem Versicherten w�hrend mindestens sechs Stunden t�glich zumutbar, wobei eine stufenweise Eingew�hnung mit Beginn bei etwa vier Stunden t�glich "in Anbetracht der langen Abwesenheit aus dem Arbeitsprozess und der eingesetzten Dekonditionierung" erfolgen sollte (psychiatrisches Gutachten vom 27. Juli 2012, S. 17). Dies muss umso mehr bei einer optimal angepassten T�tigkeit gelten, zumal diese dem Versicherten gem�ss gutachterlicher Einsch�tzung im gleichen zeitlichen Rahmen ohne Eingew�hnungszeit zumutbar ist. Insoweit ist die lange Arbeitskarenz im medizinischen Zumutbarkeitsprofil ber�cksichtigt; eine (doppelte) Anrechnung im Rahmen des Abzugs vom Tabellenlohn verbietet sich (vgl. statt vieler Urteil 9C_846/2014 vom 22. Januar 2015 E. 4.1.1).
3.4.3.�Nach dem Gesagten hat das kantonale Gericht vier nicht abzugsrelevante Merkmale (Alter; minimale Schulbildung; mangelnde Berufsausbildung; Abwesenheit vom Arbeitsmarkt) ber�cksichtigt (vgl. zu einer �hnlichen Konstellation Urteil 9C_366/2015 vom 22. September 2015 E. 4.3.3). Dies hat zur Folge, dass der Abzug aufgrund des zu Recht herangezogenen Kriteriums des Besch�ftigungsgrades (E. 3.3.2) durch das Bundesgericht gesamthaft neu zu sch�tzen ist (Urteil 9C_40/2011 vom 1. April 2011 E. 2.1.2 analog).
3.5.�Statistisch gesehen ist der monatliche Bruttolohn von M�nnern gem�ss der von der Vorinstanz angewandten Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (nachfolgend: LSE) 2010 in einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) bei Vollzeit " (>= 90 %) " (Fr. 4'992.-) rund 10 % h�her als der auf ein 100 %-Pensum hoch gerechnete Lohn bei Teilzeit (vgl. Bundesamt f�r Statistik [BfS], Besch�ftigungsgrad, Standardisierter monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] in Franken nach Besch�ftigungsgrad, Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes und Geschlecht, Privater und �ffentlicher Sektor [Bund] zusammen, 2010). Konkret betr�gt die Abweichung bei einem Pensum "zwischen 75 % und 89 %" (Fr. 4'597.-) knapp 8 % und bei einem solchen "zwischen 50 % und 74 %" (Fr. 4'415.-) rund 11.5 %. Somit erscheint eine Reduktion des Invalideneinkommens von maximal 10 % gerechtfertigt (vgl. Urteil 8C_787/2014 vom 5. Februar 2015 E. 6.3.1). Ein h�herer Abzug ist auch mit Blick auf die ausl�ndische Herkunft des Versicherten n icht angezeigt (vgl. Urteil 9C_81/2011 vom 28. M�rz 2011 E. 4.3) : M�nner mit Niederlassungsbewilligung C verdienen im Anforderungsniveau 4 (unwesentlich) weniger als Schweizer, aber mehr als das f�r die Invalidit�tsbemessung herangezogene Durchschnittseinkommen (vgl. BfS, Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert und Quartilbereich], Schweizer/innen und Ausl�nder/innen, nach Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes und Geschlecht, Privater und �ffentlicher Sektor zusammen, Medianwert, 2010). Nachdem weitere abzugsrelevante Merkmale fehlen, ist der vorinstanzliche Abzug von 20 % als Ergebnis rechtsfehlerhafter Ermessensaus�bung zu korrigieren (E. 1).
3.6.�Bei einem Abzug vom Tabellenlohn von 10 % aufgrund des reduzierten Besch�ftigungsgrades ergibt sich in Anbetracht der von der Vorinstanz ermittelten Vergleichseinkommen (Valideneinkommen: Fr. 68'579.45; Invalideneinkommen: Fr. 37'920.15 [Fr. 42'133.50 x 0.9]) ein Invalidit�tsgrad von 44.7 % bzw. - unter Ber�cksichtigung des von der Beschwerdef�hrerin errechneten Invalideneinkommens von Fr. 35'392.15 (Fr. 39'324.60 x 0.9) - ein solcher von 48.4 %. Der Versicherte hat Anspruch auf eine Viertelsrente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Die Beschwerde ist begr�ndet.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdegegner grunds�tzlich die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach die beg�nstigte Partei der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist. Eine Parteientsch�digung ist nicht geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Kantonsgerichts Freiburg vom 29. September 2015 wird aufgehoben und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Freiburg vom 8. M�rz 2013 best�tigt.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen, und es wird dem Beschwerdegegner Rechtsanw�ltin Nicole Schmutz Larequi als Rechtsbeist�ndin beigegeben.
Rechtsanw�ltin Nicole Schmutz Larequi wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'400.- ausgerichtet.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientsch�digung des vorangegangenen Verfahrens an das Kantonsgericht Freiburg zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Freiburg und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.