Source: https://www.sonixc.com/de/rechtliches/Endnutzer-Lizenzbedingungen
Timestamp: 2020-01-22 14:05:14
Document Index: 188522975

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 4', '§ 69', '§ 536', '§ 543', '§ 5', '§ 11', '§ 11']

end-user-licence-agreement | Sonixc
Durch Klicken auf die sonixc Nutzungsbedingungen erkennen Sie die folgenden Bedingungen (den Vertrag) an, denen Ihre Nutzung der online Software Services unterliegt. Gleichzeitigt bestätigen Sie dass Sie befugt sind diese Bedingungen im Namen einer anderen juristischen Person (Firma) abzuschließen. In diesem Fall bezieht sich der Begriff Kunde auf diese Person. Wenn Sie diese Befugnis nicht haben oder mit den Bedingungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie Leistungen nicht nutzen.
Gegenstand des Vertrags ist die vergütungspflichtige Nutzung zeitlich befristete Zurverfügungstellung von Software und Speicherplatz zur Nutzung durch den Kunden im Rahmen eines On-Demand-Modells. Software und Speicherplatz werden dem Kunden auf Servern der sonixc zur Verfügung gestellt und sind für den Kunden remote (per Datenfernübertragung) verfügbar. Vervielfältigungsstücke der Software zur Nutzung der Software auf Rechnern des Kunden oder Dritter werden dem Kunden nicht überlassen. Leistungen der Datenerhebungen und Datenpflege die sonixc im Rahmen der sonixc Data Services erbringt sind nicht Gegenstand dieses Vertrags. Diesbezüglich ist gegebenenfalls einvernehmlich ein rechtlich gesonderter Vertrag abzuschließen.
Angaben zu Liefer- und Leistungszeitpunkten sind unverbindlich, es sei denn, sie sind seitens sonixc schriftlich als verbindlich bezeichnet. sonixc kann Teilleistungen erbringen, soweit die gelieferten Teile für den Kunden sinnvoll nutzbar sind. Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich um den Zeitraum, in welchem sich der Kunde in Zahlungsverzug aus dem Vertrag befindet, und um den Zeitraum, in dem sonixc durch Umstände, die sie nicht zu vertreten hat, an der Lieferung oder Leistung gehindert ist, und um eine angemessene Anlaufzeit nach Ende des Hinderungsgrundes. Zu diesen Umständen zählen auch höhere Gewalt und Arbeitskampf. Fristen gelten auch um den Zeitraum als verlängert, in welchem der Besteller vertragswidrig eine Mitwirkungsleistung nicht erbringt, z.B. eine Information nicht gibt, einen Zugang nicht schafft, eine Beistellung nicht liefert oder Mitarbeiter nicht zur Verfügung stellt. Vereinbaren die Vertragspartner nachträglich andere oder zusätzliche Leistungen, die sich auf vereinbarte Fristen auswirken, so verlängern sich diese Fristen um einen angemessenen Zeitraum. sonixc ist berechtigt, zur Leistungserbringung auch qualifizierte Subunternehmer einzusetzen.
Der Vertrag zwischen dem Kunden und sonixc besteht aus folgenden Dokumenten und Leistungen: Vorliegende Nutzungsbedingungen und die als Demoversion zur Verfügung gestellte Software. Im Falle nachträglicher Leistungsänderungen oder Leistungserweiterungen werden entsprechende Vereinbarungen Vertragsbestandteil. In diesem Falle gehen die aktuelleren Vereinbarungen den früher getroffenen Vereinbarungen im Falle von Widersprüchen vor.
Jede Partei wird vertrauliche Informationen, Unterlagen und sonstige Materialien, die sie von der jeweils anderen Partei im Rahmen der Vertragsdurchführung erhält (im Folgenden: „Informationen“), nur zur Durchführung des Vertrags verwenden und im Übrigen vertraulich behandeln. Zu den vertraulichen Informationen der sonixc gehören insbesondere: Entdeckungen, Ideen, Erfindungen, Algorithmen, Verfahren, Spezifikationen, Handbücher, Dokumentationen, Tests, Schriftstücke, Datensammlungen, Datenverarbeitungsprogramme in Quell- und Objektcode, Programmiertechniken und - Systemdesigns, Techniken, Konzepte, Designs, Flussdiagramme, Verarbeitungsmethoden, Kunden- und Geschäftspartnerinformationen, Informationen zu eingesetzter Drittsoftware sowie die Bedingungen dieses Vertrags und anderer zwischen den Parteien abgeschlossener Verträge. Die Parteien werden diese Verpflichtung auch ihren Mitarbeitern oder sonstigen in die Vertragsdurchführung eingebundenen Personen auferlegen. Diese Pflichten bleiben auch nach der Beendigung des Vertrags für weitere zwei Jahre gerechnet ab vollständiger Vertragsbeendigung bestehen. Von der vorstehenden Vertraulichkeitsverpflichtung sind folgende Fälle ausgenommen: Informationen, die sich bereits rechtmäßig im Besitz des Empfängers befinden und keiner Vertraulichkeitsverpflichtung unterliegen, Informationen, die der Empfänger ohne Vertraulichkeitsverpflichtung in rechtmäßiger Weise von einem Dritten erhalten hat, Unabhängige Eigenentwicklungen einer Partei, Allgemein verfügbare Informationen, Know-how, das nach Abschluss des Vertrags ohne Vertragsbruch des Empfängers allgemein verfügbar wurde, Ofenlegung zur rechtlichen Beratung oder im Rahmen von Prozessen. die andere Partei stimmt einer Aufhebung der Vertraulichkeitsverpflichtung vorher schriftlich zu.
Der Kunde erhält Zugriff zur Nutzung der in diesen Nutzungsbedingungen bezeichneten Software. Die Nutzung umfasst die Nutzung der vereinbarten Editionen und Features der Software durch die vereinbarten Nutzertypen mit der vereinbarten Nutzerzahl. Das Speichervolumen für Kundendaten ist je nach lizensierter Edition der Software der Größe nach begrenzt. Der Kunde erhält Zugriff auf die, im Angebot über sonixc Software Solutions und/oder im Online Bestellcenter bestellte, festgelegte Anzahl Benutzer, Benutzertypen und Editionen. Details zum Umfang der angebotenen sonixc Software sind durch die als Demoversion zur Verfügung gestellte Software und oder im Angebot und/oder im Online Bestellcenter über sonixc Software Solutions festgelegt, das auf den notwendigen individuellen Konfigurationen des Kunden basiert. Dieses Angebot kann schriftlich oder elektronisch bereitgestellt werden. Beschreibungen zu den einzelnen Nutzertypen sind im Angebot oder in der jeweils gültigen Preisliste enthalten. Mangels anderer Vereinbarung gilt die jeweils aktuelle Preisliste. Gegenstand der Nutzung ist jeweils nur die die als Demoversion zur Verfügung gestellte Software durch die konkret vereinbarten Nutzertypen nach Maßgabe der vereinbarten Nutzerzahl. Die Nutzer sind vom Kunden jeweils konkret zu benennen und unter ihrem Namen zu registrieren („named user“); eine Mehrfachnutzung unter einer Nutzerkennung („concurrent user“) ist nicht zulässig. Der Kunde ist berechtigt, eine named user -Berechtigung einer anderen Person zuzuweisen; der bisherige Nutzer ist in diesem Fall jedoch nicht mehr zur Nutzung berechtigt. Gegenstand der Nutzung durch den Kunden ist die in diesem Vertrag beschriebene Software in ihrem jeweils von sonixc für deren Kunden bereitgestellten aktuellen Stand. Vorangehende Versionen werden in diesem Fall nicht weiter zur Verfügung gestellt.
Der Kunde erhält das einfache, nicht ausschließlich, zeitlich auf die Dauer dieses Vertrags befristete Recht, die Software auf den Systemen der sonixc in der lizensierten Edition und den vereinbarten Nutzertypen mit der vereinbarten Anzahl von Nutzern für seine eigenen internen geschäftlichen Zwecke zu nutzen. Das Nutzungsrecht bezieht sich immer nur auf die jeweils aktuell von sonixc angebotene Version der Software. Die Nutzung für Zwecke Dritter, insbesondere zur Erbringung von Dienstleistungen an Dritte (Service Bureau Leistungen, etc.) ist grundsätzlich unzulässig, kann aber gesondert einvernehmlich vereinbart werden. Die Nutzung zu Zwecken von mit dem Kunden verbundenen Unternehmen, an denen der Kunde mehrheitlich beteiligt ist (vgl. § 16 AktG) ist jedoch gestattet. Die Berechtigung zur Nutzung erstreckt sich grundsätzlich nur auf Arbeitnehmer des Kunden. Die Nutzung durch sonstige Personen, insbesondere durch freie Mitarbeiter oder externe Dienstleister ist nur mit vorangehender schriftlicher Zustimmung von sonixc zulässig. Die Nutzung durch Arbeitnehmer von mit dem Kunden verbundenen Unternehmen ist zulässig, sofern sich das verbundene Unternehmen zur Beachtung der Bestimmungen dieses Vertrags gegenüber dem Kunden verpflichtet; dies ist sonixc auf Verlangen nachzuweisen. Die Gewährung des Zugangs oder die Gestattung der Nutzung an Unternehmen, die mittelbar oder unmittelbar in Konkurrenz zu sonixc stehen, ist in jedem Fall unzulässig. Der Kunde verpflichtet sich, die Software und den zur Verfügung gestellten Speicherplatz nur für die Zwecke dieses Vertrags zu nutzen. Für Wettbewerber ist der Zugriff und die Nutzung (gleich ob mittelbar oder unmittelbar) untersagt, sofern Sie keine vorherige schriftliche Genehmigung von sonixc eingeholt haben. Des Weiteren sind Zugriffe untersagt die nur zu technischen oder inhaltlichen Leistungsvergleichen oder Wettbewerbstätigkeiten erfolgen. Kunden dürfen keine Links zu den Angeboten und Services von sonixc erstellen oder Inhalte auf anderen Zugangsgeräte übersetzen, dekompilieren, rückentwickeln, spiegeln oder darauf zugreifen, um ein konkurrierendes Produkt oder einen konkurrierenden Service, unter Verwendung ähnlicher Ideen, Merkmale, Funktionen oder grafischer Darstellungen, zu entwickeln.
8. SCHUTZRECHTE VON SONIXC
Der Kunde erkennt an, dass es sich bei der von sonixc zur Verfügung gestellten Anwendung u.a. um Datenbankwerke und um Datenbanken i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG handelt, die in der Rechtsinhaberschaft von sonixc stehen. Die zugehörigen Computerprogramme unterfallen dem Schutz nach §§ 69a ff. UrhG und stehen ebenfalls in der Rechtsinhaberschaft von sonixc. Die Inhalte sind nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen urheberrechtlich geschützt. Die Rechte an allen sonstigen Elementen der Anwendung, insbesondere die Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an den von sonixc eingestellten Inhalten und Dokumenten, stehen ebenfalls ausschließlich sonixc zu. Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen und Schutzvermerke, Urhebervermerke sowie sonstige der Identifikation dienen. Die Merkmale dürfen nicht entfernt oder verändert werden. Das gilt ebenso für Ausdrucke oder Software die sonixc von Dritten lizensiert.
Der Kunde wird sonixc bei der Erbringung der vertraglichen Leistungen in angemessenem Umfang unterstützen. Er wird ihr insbesondere die erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung stellen. Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen zahlbar. Mangels anderer Vereinbarung gilt die jeweils aktuelle Preisliste. Diese kann elektronisch online im individuell zugänglichen Kundenportal von sonixc zur Verfügung gestellt werden. Fahrtkosten, Spesen, Zubehör, Versandkosten und Telekommunikationskosten sind zusätzlich nach Aufwand zu vergüten. Zusätzliche vom Kunden verlangte Leistungen (z.B. Beratung) werden nach der jeweils aktuellen Preisliste in Rechnung gestellt. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
10.ZUGANG UND VERFÜGBARKEIT
Der Zugang zu der Software und zum Datenspeicherplatz erfolgt remote über das Internet. Der Kunde hat hierzu einen aktuellen Web-Browser von Microsoft einzusetzen und die erforderlichen Einstellungen auf seinen Rechnern vorzunehmen. Der Verantwortungsbereich von sonixc erstreckt sich auf die von sonixc betriebenen Systeme und deren Anbindungsknoten an das Internet (Leistungsübergabepunkt / LÜP). Eine Verantwortung für die Übertragungswege bis zum Kunden kann sonixc nicht übernehmen. Der erstmalige Zugang erfolgt über das von sonixc vorgesehene „Starting-up-Verfahren“. Nach erfolgreichem Abschluss dieses Verfahrens kann der Kunde die Software produktiv nutzen. Pro Kunde wird ein „System Professional“ benannt, dieser System Professional erhält von sonixc nach Vertragsschluss die für die Nutzung des Dienstes erforderlichen Zugangsdaten. Bei erstmaliger Nutzung haben sich die jeweiligen weiteren Nutzer im System zu registrieren und werden nach Überprüfung durch sonixc oder durch den Kunden als System Professional selbst zur Nutzung freigeschaltet. Falls der Kunde in Namen einer Organisation, Firma oder einer sonstigen juristischen Person handelt, sichert der Kunde zu, stellvertretend und im Namen für diese juristische Person zu handeln und die Befugnis für diese Handlung zu besitzen. Der System Professional ist verantwortlich für die Zahlung aller für die gesamte Lizenzlaufzeit bestellter Benutzerlizenzen, unabhängig davon, ob diese Benutzerlizenzen aktiv benutzt werden. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Zugangsdaten und Passwörter für die Nutzung streng vertraulich behandelt und nicht an unbefugte Dritte zugänglich gemacht werden. Der Kunde wird die Nutzer entsprechend zur Vertraulichkeit verpflichten. sonixc bemüht sich, ihre Systeme und mit ihnen die Software und den Speicherplatz zu den üblichen Geschäftszeiten verfügbar zu halten. Eine uneingeschränkte Verfügbarkeit innerhalb dieses Zeitraums kann nicht gewährleistet werden. Die Verfügbarkeit kann vorübergehend durch Wartungsarbeiten eingeschränkt sein. sonixc wird die Kunden über geplante Wartungsfenster unterrichten. Für von sonixc verschuldete Systemausfälle haftet sonixc nach Maßgabe individuell getroffener Vereinbarungen.
sonixc ist berechtigt, den Leistungsumfang der sonixc Solutions und Services zu ändern und anzupassen, soweit die Modifikationen die Funktionalitäten von sonixc Solutions und Services erweitern und/oder verbessern oder sich auf softwaretechnologische und sicherheitsrelevante Entwicklungen beziehen. Widerspricht der Kunde aus Gründen der Unzumutbarkeit hat er die Gründe detailliert darzulegen. sonixc ist zur Bereitstellung neuer Versionen, Upgrades oder Updates nicht verpflichtet, soweit dies nicht zur Mängelbeseitigung zwingend erforderlich ist. sonixc ist darüber hinaus berechtigt die Bedingungen dieses Vertrags zu ändern, sofern und soweit dies erforderlich und für den Kunden zumutbar ist. Änderungen in diesem Sinne sind beispielsweise erforderlich, wenn sich die Lizenzbedingungen für von sonixc eingesetzte Drittsoftware ändern und sonixc die so geänderten Bedingungen auch den Endnutzern auferlegen muss. sonixc wird dem Kunden die entsprechende Änderung mitteilen und ihn ausdrücklich darauf hinweisen, dass die Änderung als akzeptiert gilt, sofern der Kunde nicht widerspricht. Die Änderung gilt als vom Kunden angenommen, wenn dieser der Änderung nicht schriftlich innerhalb einer Frist von 14 Tagen widerspricht. Widerspricht der Kunde der Änderung, kann jede der Parteien den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Jede der Parteien kann während der Laufzeit Leistungsänderungen vorschlagen. Bei Änderungswünschen übermittelt der Kunde eine schriftliche Anfrage, sonixc prüft diese innerhalb von zehn Geschäftstagen (außer Samstagen, Sonntagen und Feiertagen) und teilt dem Kunden das Prüfergebnis und die Auswirkungen auf die vertraglichen Bedingungen mit. Der Kunde kann innerhalb von fünf Geschäftstagen die von sonixc erstellten Vorschläge schriftlich akzeptieren. Der Vertrag bleibt unverändert, wenn der Kunde die Vorschläge ablehnt, nicht innerhalb der Frist reagiert oder sonixc feststellt, dass eine gewünschte Änderung nicht möglich ist. Falls erkennbar ist, dass die durch die Überprüfung entstandenen Aufwendungen ein angemessenes übliches Maß überschreiten, kann sonixc nach vorheriger Zustimmung des Kunden die Aufwendungen gesondert in Rechnung stellen. Während der Durchführung beiderseits akzeptierter Änderungen kann der Kunde eine Aussetzung der Leistungen verlangen. Die Aussetzung verlängert die Laufzeit des Vertrags um den Zeitraum der Aussetzung. Der Kunde ist verpflichtet, Zahlungen weiterhin zu leisten, welche infolge der Leistungsaussetzung nicht erbracht wurden, wenn die mit der Ausführung betrauten Mitarbeiter nicht anderweitig eingesetzt werden können, auch wenn diese Leistungen nach Ende des Aussetzungszeitraums nur gegen eine weitere Zahlung erbracht werden. Wenn die Aussetzung für unbestimmte Zeit vereinbart wurde, besteht die Verpflichtung zur Zahlung für einen Zeitraum von drei Monaten fort.
Der Kunde wird sonixc bei der Erbringung der vertraglichen Leistungen in angemessenem Umfang unterstützen. Er wird ihr insbesondere die erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung stellen. sonixc empfiehlt dem Kunden, vorsorglich zum Schutz gegen Datenverlust von den auf dem von sonixc zur Verfügung gestellten Speicherplatz gespeicherten Daten regelmäßig in den der Bedeutung der Daten angemessenen Abständen Sicherungskopien zu erstellen und auf Systemen des Kunden zu speichern. Der Kunde verpflichtet sich, seine Systeme regelmäßig auf Schadsoftware zu prüfen, so dass bei Nutzung der Software und der Systeme von sonixc keine hierdurch bedingten Schäden auftreten. Der Kunde verpflichtet sich, die Software und den Speicherplatz nur im Rahmen des rechtlich Zulässigen zu nutzen. Er wird insbesondere keine rechtswidrigen Inhalte bei sonixc speichern. Der Kunde muss unverzüglich jegliche unbefugte Nutzung seines Kennworts oder seines Zugangs oder andere bekannt gewordene oder nur vermutete Verletzungen der Datensicherheit sonixc anzeigen und geeignete Maßnahmen zur sofortigen Unterbindung der missbräuchlichen Verwendung treffen. Der Kunde hat die von sonixc für die Nutzung vorgegebenen Maßgaben und Richtlinien zu beachten. Die entsprechenden Maßgaben und Richtlinien finden sich in der Online-Hilfe.
Soweit nicht im Angebot oder in individuellen Vereinbarungen den Anlagen etwas anderes vereinbart ist, gelten für die Haftung der sonixc die folgenden Regelungen. sonixc haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen jeweils unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder fahrlässigem Verhalten des Anbieters oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen; wegen des Fehlens oder des Wegfalls einer zugesicherten Eigenschaft; die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von sonixc oder einer ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. sonixc haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch sonixc oder einen ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. sonixc haftet für sonstige Fälle leicht fahrlässigen Verhaltens begrenzt auf 15.000 je Schadensfall. Die verschuldensunabhängige Haftung der sonixc nach § 536a Abs. 1 BGB wegen Mängeln, die bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhanden waren, ist ausgeschlossen. sonixc haftet bei einfach fahrlässig verursachtem Datenverlust nur für den Schaden, der auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger, der Bedeutung der Daten angemessener Datensicherung durch den Kunden angefallen wäre; diese Begrenzung gilt nicht, wenn die Datensicherung aus von sonixc zu vertretenden Gründen behindert oder unmöglich war. Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für die Haftung der sonixc im Hinblick auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt
14. PREISE, ZAHLUNG VON GEBÜHREN, RECHNUNGSTELLUNG
Die vom Kunden zu leistende Vergütung errechnet sich aus den Preisen für die vom Kunden lizensierte(n) Edition(en) der Software, der lizensierten Nutzertypen und der lizensierten Nutzerzahl. Die vom Kunden konkret lizensierten Leistungen und die hierfür vereinbarte Vergütung sind durch die Angabe von Nutzerzahlen mit den Preisen im individuell erstellten Angebot festgelegt. Das Angebot kann sowohl online, wie auch in Papierform unterbreitet werden. Werden auf Verlangen des Kunden durch sonixc oder durch den Kunden selbst im Verlauf der Nutzung weitere Nutzer hinzugefügt so bemisst sich der jeweils fällige Preis pro Nutzer nach individueller schriftlicher Vereinbarung. Fehlt diese so bemisst sich der Preis nach der zu diesem Zeitpunkt gültigen Preisliste. Die im Angebot vereinbarten Preisanpassungen gelten dann auch für die neu hinzugefügten Nutzer. Die Vergütung ist für den jeweiligen Lizenzzeitraum jeweils im Voraus zu leisten. Die Vergütung für die Anfangslaufzeit von im Regelfall einem (1) Jahr ist mit Abschluss dieses Vertrags zur Zahlung fällig. Die Vergütung für die Verlängerungszeiträume von im Regelfall einem (1) Jahr (siehe Ziffer 13.2) sind jeweils zum Beginn des Verlängerungszeitraums zur Zahlung fällig. Zusätzliche Vergütungen, insbesondere für die Inanspruchnahme zusätzlichen Speicherplatzes oder für gesondert erbrachte Dienstleistungen, die nicht zum vertraglich geschuldeten Leistungsumfang gehören, werden von sonixc in dem auf die Erbringung der entsprechenden Leistung folgenden Monat in Rechnung gestellt. Rechnungen der sonixc sind jeweils 14 Tage nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. sonixc ist berechtigt, die Vergütung zu erhöhen, wenn und soweit sich die Kosten der sonixc für Zurverfügungstellung der vertragsgegenständlichen Software oder die betreffende IT-Infrastruktur erhöht haben. Eine Kostenerhöhung kann sich aus der Erhöhung der Kosten für Software-Entwicklung, aus Lizenzkosten für erforderliche Drittsoftware, aus erhöhten Kosten für Beschaffung und Unterhaltung von Hardware oder aus erhöhten Personalkosten ergeben. Bei einer Reduzierung der Kosten wird sonixc die Vergütung entsprechend reduzieren. Bei Erweiterungen des Funktionsumfangs, Verbesserungen der Nutzungsmöglichkeiten der Software und Einführen neuer Softwaretechnologien die eine Verbesserung der Usability nach sich ziehen der ist sonixc des Weiteren berechtigt, die Vergütung entsprechend der erweiterten Funktionen zu erhöhen. Vergütungserhöhungen sind in jedem Falle erstmals nach Ablauf der Anfangslaufzeit zulässig. Sie sind dem Kunden schriftlich vor Inkrafttreten der Erhöhung anzukündigen. Die Kunden sind berechtigt Erhöhungen die 6% bezogen auf die Anzahl der lizensierten Nutzer überschreiten abzulehnen und innerhalb einer Frist von 3 Monaten den Vertrag gemäß den Regelungen zur Kündigung zu kündigen. sonixc kann bei Ablehnung der Erhöhung seitens des Kunden mit einer Frist von sechs Monaten kündigen. Alle Preisstellungen sind vertraulich und der Kunde verpflichtet sich, diese nicht gegenüber Dritten darzulegen. Zusätzliche Lizenzen können im Online Bestellcenter oder durch schriftliche Ausfertigung eines zusätzlichen Bestellformulars geordert werden. Für zusätzliche Lizenzen gilt die identische Laufzeit der bereits bestehenden Laufzeiten. Die Lizenzgebühr erhöht sich dann um die Gebühren der zusätzlich erworbenen Lizenzen. Die Gebühren werden monatlich auf volle Beträge auf oder abgerundet, je nach Abschlussdatum der zusätzlichen Lizenzen. Lizenzen die vor dem 15ten des Monats erworben werden, werden abgerundet danach werden die Beträge aufgerundet.
15. RECHTE DES KUNDEN WEGEN MÄNGELN
Der Kunde ist verpflichtet, sonixc Mängel unverzüglich zu melden. Er wird hierbei die Hinweise von sonixc zur Problemanalyse im Rahmen des ihm Zumutbaren berücksichtigen und alle ihm vorliegenden, für die Beseitigung des Mangels erforderlichen Informationen an sonixc weiterleiten. sonixc verpflichtet sich, Mängel zu beheben. Die Behebung erfolgt durch kostenfreie Nachbesserung. Eine Kündigung des Kunden gem. § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BGB wegen Nichtgewährung des vertragsgemäßen Gebrauchs ist erst zulässig, wenn sonixc ausreichende Gelegenheit zur Mängelbeseitigung gegeben wurde und diese fehlgeschlagen ist. Von einem Fehlschlagen der Mängelbeseitigung ist erst auszugehen, wenn diese unmöglich ist, wenn sie von sonixc verweigert oder in unzumutbarer Weise verzögert wird, wenn begründete Zweifel bezüglich der Erfolgsaussichten bestehen oder wenn aus anderen Gründen eine Unzumutbarkeit für den Kunden gegeben ist.
16. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DES KUNDEN
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, soweit sie von den Regelungen der in Ziffer 5 genannten Vereinbarungen abweichen oder diesen entgegenstehen.
17. VERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER
Macht ein Dritter gegenüber dem Kunden Ansprüche wegen der Verletzung von Schutzrechten durch die von sonixc zur Verfügung gestellte Software oder sonstige Leistungen der sonixc geltend und wird deren Nutzung hierdurch beeinträchtigt oder untersagt, haftet sonixc nur nach Maßgabe der Haftungsbeschränkungen. sonixc wird nach ihrer Wahl und auf ihre Kosten entweder die Software bzw. Leistungen so ändern oder ersetzen, dass sie das Schutzrecht nicht verletzen, aber im Wesentlichen der vereinbarten Leistung in für den Kunden zumutbarer Weise entsprechen oder den Kunden von Lizenzentgelten gegenüber dem Schutzrechtsinhaber oder Dritten freistellen. Gelingt dies sonixc zu angemessenen Bedingungen nicht, ist sonixc berechtigt, diesen Vertrag zu kündigen. In diesem Fall erstattet sonixc die vom Kunden entrichtete Vergütung abzüglich eines die Zeit der Nutzung berücksichtigenden Betrages. Voraussetzungen für die Haftung von sonixc sind, dass der Kunde sonixc von Ansprüchen Dritter unverzüglich verständigt, die behauptete Schutzrechtsverletzung nicht anerkennt und jegliche Auseinandersetzung einschließlich etwaiger außergerichtlicher Regelungen sonixc überlässt oder nur im Einvernehmen mit sonixc führt. Dem Kunden durch die Rechtsverteidigung entstandene notwendige Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe gehen zu Lasten von sonixc. Stellt der Kunde die Nutzung aus Schadensminderungs- oder sonstigen wichtigen Gründen ein, ist er verpflichtet, den Dritten darauf hinzuweisen, dass mit der Nutzungseinstellung ein Anerkenntnis der behaupteten Schutzrechtsverletzung nicht verbunden ist. Soweit der Kunde die Schutzrechtsverletzung selbst zu vertreten hat, sind Ansprüche gegen sonixc ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden wegen einer Verletzung von Schutzrechten Dritter sind ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
18. VERTRAGSABSCHLUSS, VERTRAGSDAUER UND KÜNDIGUNG
Dieser Vertrag kommt in der nachfolgend beschriebenen Weise zu Stande: Das Angebot des Kunden und Annahmeerklärung durch sonixc erfolgen durch Markierung des entsprechenden Kästchens beim Registrieren oder durch faktische Aufnahme der produktiven Nutzung. Die Unterzeichnung des Master Agreements und/oder die Registrierung im Internet und/oder die Nutzung der Software gelten als Anerkennung der Bedingungen dieses Vertrags, einschließlich der in den Nutzungsbedingungen genannten sonstigen Bestimmungen und Ergänzungen, die auf der Website von sonixc.com verfügbar sind oder dem Kunden zugesandt wurden. Die Anfangslaufzeit beträgt ein (1) Jahr. Die Laufzeit verlängert sich zum Ende der Anfangslaufzeit automatisch um fortlaufende Verlängerungszeiträume von einem (1) weiteren Jahr, sofern es nicht von einer der Parteien nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen gekündigt wird. Der Kunde ist berechtigt, die Nutzung unter Einhaltung einer Frist von fünfundvierzig (45) Tagen zum Ablauf der Anfangslaufzeit bzw. der jeweils aktuellen verlängerten Laufzeit schriftlich zu kündigen. sonixc ist berechtigt, die Nutzung unter Einhaltung einer Frist von sechs (6) Monaten zum Ablauf der Anfangslaufzeit bzw. der jeweils aktuellen verlängerten Laufzeit zu kündigen. Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung liegt beispielweise vor, wenn der Kunde Bestimmungen der Nutzungsbedingungen schuldhaft und nicht lediglich unerheblich verletzt.
19. RECHTE UND PFLICHTEN NACH VERTRAGSENDE
Bei Vertragsbeendigung endet die Zugangsberechtigung des Kunden zu der Software und dem Speicherplatz. Es obliegt dem Kunden, die gespeicherten Daten rechtzeitig vor Vertragsende auf seine Systeme zu migrieren. Unterlässt der Kunde eine rechtzeitige Migration, so werden die Daten dem Kunden auf dessen Anforderung innerhalb von 30 Tagen nach der Beendigung des Vertrags in dem von sonixc definierten Format durch Datenfernübertragung oder auf einem Speichermedium jeweils gegen gesonderte Vergütung zur Verfügung gestellt. Unterbleibt die Anforderung des Kunden, so ist sonixc berechtigt, die Daten nach Ablauf dieser 30 Tage zu löschen. sonixc wird die Daten auf Verlangen des Kunden löschen und die Löschung bestätigen, es sei denn, sonixc ist aus rechtlichen Gründen zur Speicherung der Daten verpflichtet oder sonixc benötigt die Daten im Rahmen der Vorbereitung oder Durchführung eines Rechtsstreites gegen den Kunden. Für personenbezogene Daten gelten gegebenenfalls die Bestimmungen der gesonderten Vereinbarung über Auftragsdatenverarbeitung vorrangig.
20. MASSGABEN FÜR TESTSTELLUNGEN
Zwischen sonixc und dem Kunden vereinbarte Teststellungen sind kostenfrei und enden nach individuellen Vorgaben oder abhängig von der gewählten Editionen, jedoch in allen Fällen nach Ablauf von 30 Tagen. Innerhalb dieser Frist kann jede Partei den Testnutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen kündigen. Erfolgt keine Kündigung, so endet das Vertragsverhältnis automatisch nach Ablauf der 30-Tage-Frist. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass während der Teststellung eingestellte Daten nicht gespeichert werden.
Die Parteien verpflichten sich zur Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen. sonixc wird nur solche Mitarbeiter oder sonstige Erfüllungsgehilfen einsetzen, die gemäß § 5 BDSG auf das Datengeheimnis verpflichtet sind. Sofern die Voraussetzungen einer Auftragsdatenverarbeitung im Sinne von § 11 BDSG vorliegen, werden die Parteien vor Aufnahme der Datenverarbeitung eine den Anforderungen des § 11 BDSG entsprechende Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung schließen.
22. AUFRECHNUNG UND ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, insoweit seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist der Kunde nur aufgrund von Gegenansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis berechtigt. Ein Zurückbehaltungsrecht oder die Einrede des nichterfüllten Vertrags stehen dem Kunden nur innerhalb des jeweiligen Vertragsverhältnisses zu.
Änderungen bzw. Ergänzungen dieses Master-Agreement und der anderen bezeichneten Vertragsbestandteile, die Zusicherung von Eigenschaften sowie Garantien bedürfen zu ihrer Wirksamkeit stets der Schriftform.
24. RECHTSWAHL, GERICHTSSTAND, MASSGEBLICHE SPRACHFASSUNG
Auf alle Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit diesem Vertrag findet, unabhängig von dem rechtlichen Grund, ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, dies jedoch unter Ausnahme des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf (New York Convention on Contracts for the International Sale of Goods - CISG 11.04.1980) und unter Ausschluss aller Rechtsnormen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen. Die Auslegung dieses Vertrags erfolgt in gleicher Weise ausschließlich nach deutschem Recht. Der ausschließliche Gerichtsstand ist - soweit gesetzlich zulässig - München. Übersetzungen oder andere Sprachfassungen der Vertragsdokumente dienen lediglich zur Lesehilfe. Rechtlich maßgeblich ist ausschließlich die Version in deutscher Sprache. Nutzungsbedingungen