Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/brstv-1/50a
Timestamp: 2017-02-23 01:13:55
Document Index: 51757198

Matched Legal Cases: ['§ 50', '§ 50', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 61', '§ 62', '§ 63', '§ 64', '§ 65', '§ 66', '§ 67', '§ 68', '§ 50', '§ 50', '§ 152', '§ 16', '§ 50', '§ 51']

§ 50a BrStV, Entgällung, Absehen von der Vergällung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 50a BrStV, Entgällung, Absehen von der Vergällung Inhaltsübersicht
Verordnung zur Durchführung des Branntweinmonopolgesetzes (Branntweinsteuerveror...…§ 50a BrStV, Entgällung, Absehen von der Vergällung§ 51 BrStV, Steuerfreie Erzeugnisse aus vergällten Erzeugnissen§ 52 BrStV (weggefallen)§ 53 BrStV (weggefallen)§ 54 BrStV (weggefallen)§ 55 BrStV, Abgabe von Getränke- und Lebensmittelaromen, zweckwidrige Abgabe ode...§ 56 BrStV, Steuerentlastung im Steuergebiet§ 57 BrStV, Steuerentlastung bei der Beförderung von Erzeugnissen des steuerrech...§ 58 BrStV, Anmeldungen im Rahmen der Steueraufsicht§ 59 BrStV, Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht§ 60 BrStV, Beförderung von Erzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs dur...§ 61 BrStV, Elektronische Datenübermittlung im Besteuerungsverfahren, Allgemeine...§ 62 BrStV, Schnittstellen§ 63 BrStV, Anforderungen an die Programme§ 64 BrStV, Prüfung der Programme§ 65 BrStV, Haftung§ 66 BrStV, Authentifizierung, Datenübermittlung im Auftrag§ 67 BrStV, Ordnungswidrigkeiten§ 68 BrStV, Übergangsregelungen
§ 50a BrStV, Entgällung, Absehen von der Vergällung
§ 50a BrStVVerordnung zur Durchführung des Branntweinmonopolgesetzes (Branntweinsteuerverordnung - BrStV)BundesrechtAbschnitt 16 – Zu den §§ 152 und 153 des GesetzesTitel: Verordnung zur Durchführung des Branntweinmonopolgesetzes (Branntweinsteuerverordnung - BrStV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BrStVGliederungs-Nr.: 612-7-14Normtyp: Rechtsverordnung(1) Es ist verboten, vergällten Erzeugnissen das Vergällungsmittel ganz oder teilweise zu entziehen oder den Erzeugnissen Stoffe beizufügen, die die Wirkung des Vergällungsmittels beeinträchtigen. Wird im Produktionsprozess bei einem wiederholten Einsatz von Erzeugnissen die Wirkung des Vergällungsmittels gemindert, sind sie erneut zu vergällen. Das zuständige Hauptzollamt kann Ausnahmen zulassen, wenn steuerliche Belange nicht beeinträchtigt werden. Es kann dem Verwender die Reinigung von unbrauchbar gewordenen Erzeugnissen genehmigen.(2) Will der Verwender Waren herstellen, die keinen Alkohol mehr enthalten, und ist eine Vergällung nicht möglich, so kann das zuständige Hauptzollamt mit Zustimmung der Bundesmonopolverwaltung auf Antrag von einer Vergällung absehen.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 16 BrStV, Vergällter Branntwein, Branntwein aus nichtlandwirtschaftlichen Rohstoffen
§ 50 BrStV, Vergällung§ 51 BrStV, Steuerfreie Erzeugnisse aus vergällten Erzeugnissen