Source: http://www.mineralien.de/index.php?page=content&coID=3
Timestamp: 2019-06-26 08:31:55
Document Index: 380941806

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 145', '§ 377', '§ 478', '§ 10', '§ 1', '§ 463']

(1) Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) und ihren Kunden.(2) Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an; es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.
(1) Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung als Kunde bei mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit dem erfolgreichen Absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde von mineralien.de zum System zugelassen. (2) Die Zulassung kann von mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Christian Weise Verlag GmbH ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.
(1) Die Darstellung des Sortiments von mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. (2) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment aus der Website wird Mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) den Kunden erforderlichenfalls gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. (3) Der Vertrag mit mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) kommt zustande, wenn mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) das Angebot des Kunden annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung und wird von mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) gegenüber dem Kunden per E-Mail bestätigt. Kann mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt. Bis zur Annahme des Angebots durch mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) kann der Kunde das Angebot jederzeit widerrufen. (4) Bei größeren Bestellungen behält sich mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) vor, eine Anzahlung zu verlangen. Die Bestellung wird nach Eingang der Anzahlung bei mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) bearbeitet.
(1) mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) liefert die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebenen Adresse umgehend aus. mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) ist zu Teillieferungen berechtigt. (2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfristen sind unverbindlich, soweit mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt hat. (3) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen - soweit der Kunde Unternehmer ist und bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt - auf den Kunden über, sobald die Ware von mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird. Ist der Kunde Verbraucher, gehen sämtliche Gefahren und Risiken des Untergangs der Sache erst mit Übergabe an den Kunden auf diesen über.
(1) Bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises behält sich mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) das Eigentum an der gelieferten Ware vor. (2) Bei Waren, die der Kunde im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit von mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) bezieht, bleibt das Eigentum vorbehalten, bis sämtliche Forderungen von mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung einschl. der künftig entstehenden Forderungen aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind.
(1) Alle Preise enthalten 19 % Mehrwertsteuer. Die Endpreise ergeben sich aus den Preisen plus Versandkosten.
(2) Die jeweiligen Versandkosten sind unter Liefer- und Versandkosten aufgeschlüsselt und werden auch beim Bestellvorgang aufgezeigt. Erst die von mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) verschickte Rechnung bewirkt den Vertragsabschluß. Die vom System verschickte Bestätigung ist nur als Empfangsbestätigung zu verstehen. Die Rechnung ist sofort fällig.
mineralien.de, Christian Weise Verlag GmbH, Ortlerstr.8, D-81373 München
Telefon +49 (0)89 4802933, Fax: +49 / (0)89-48900373
Eingetragen im Handelsregister unter HRB München 89649. VAT DE129314264, Steuer-Nr.808/24944. Geschäftsführer ist Herr Tobias Weise.
(1) Soweit der Kunde Unternehmer ist, setzt die Geltendmachung von Mängelrechten voraus, dass er seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten gemäß § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist.(2) Bei berechtigten Beanstandungen des Kunden wird mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) die entsprechenden Mängel entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung beseitigen. Bei Fehlschlagen, Verweigerung oder Unzumutbarkeit der Nacherfüllung kann der Kunde nach seiner Wahl den Vertrag entweder rückabwickeln oder den vereinbarten Kaufpreis mindern. (3) mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf einem Umstand beruhen, der durch eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung von mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) oder mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) Erfüllungsgehilfen verursacht worden ist oder die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten betrifft. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schaden begrenzt. Die Haftung für die schuldhafte Veretzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Gleiches gilt für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. (4) Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.(5) Soweit der Kunde Verbraucher ist, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche 24 Monate, gerechnet ab dem Zeitpunkt des Gefahrübergangs. Soweit der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist 12 Monate, gerechnet ab dem Zeitpunkt des Gefahrübergangs; die Verjährungsfrist im Fall des Lieferregresses nach den §§ 478,479 BGB bleibt unberührt. Sie beträgt fünf Jahre ab Auslieferung der mangelhaften Sache.
(1) Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten: mineralien.de (Christian Weise GmbH) verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die über die Website von mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) einkaufen, und die persönlichen Daten der Kunden vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Die von den Kunden erhaltenen Daten werden gespeichert. Die Kunden können jedoch jederzeit ihre Daten löschen lassen. Voraussetzung ist eine entsprechende Mitteilung an mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) unter der E-Mail-Adresse: service@mineralien.de. (2) Verwendung personenbezogener Daten: mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) verwendet die personenbezogenen Daten der Kunden ausschließlich dazu, um den mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können. (3) Weitergabe von Informationen: mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter. E-Mails von mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) erhalten Kunden von mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) nur dann, wenn sie hierzu ihr Einverständnis erklärt haben. (4) Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten: Kunden von mineralien.de können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung der Benutzerinformationen ist es erforderlich, dass die Kunden an service@mineralien.de wenden. (5) Sicherheitsmaßnahmen zur Vermeidung von Verlust und Missbrauch von personenbezogenen Daten: Bei der Übermittlung personenbezogener Informationen/Daten setzt mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) Verschlüsselungstechnologie für höchste Vertraulichkeit ein. Die personenbezogenen Daten der Kunden sind passwortgeschützt, so dass nur die jeweiligen Kunden Zugriff darauf haben. Die Server von mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) setzen verschiedene Sicherheitsmechanismen und Berechtigungsverfahren ein, um den unbefugten Zugriff auf Kundendaten zu erschweren.
§ 10 Buchpreisbindung/Mehrwertsteuer: Bücher unterliegen der Buchpreisbindung. Es gelten also die jeweils von den Verlagen festgesetzten Preise. Alle Buchpreise enthalten 7% Mehrwertsteuer. Falls diese geändert wird, ändern sich auch die Preise! Alle anderen Preise enthalten 19 % Mehrwertsteuer.
(1) Der Vertrag zwischen mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) und dem Kunden unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. (2) Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung zwischen mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) und dem Kunden. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) und dem Besteller - auch für alle zukünftigen Geschäfte - gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) nicht an, es sei denn, mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) zum Rücktritt berechtigt.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Betrieb von mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Kreditkarte, Scheck oder Lastschriftverfahren zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem von der Deutschen Bundesbank bekanntgegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist er berechtigt, diesen geltend zu machen.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH).
Liegt ein von mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Sofern mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch den mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) ausführlich unterrichtet worden (siehe Datenschutz). Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist München. mineralien.de (Christian Weise Verlag GmbH) ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
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