Source: http://www.jurablogs.com/2011/07/12/eugh-loreal-u-a-vs-ebay
Timestamp: 2016-12-10 08:53:06
Document Index: 89392967

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 153']

BlogsMarkenBlogJuli 2011EuGH: L’Oréal u. a. vs. eBay Der Gerichtshof präzisiert die Verantwortlichkeit von Betreibern eines Internet-Marktplatzes für die von Nutzern hervorgerufenen Verletzungen des Markenrechts Die nationalen Gerichte müssen diesen Gesellschaften aufgeben können, Maßnahmen zu ergreifen, die nicht nur auf die Beendigung der Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums, sondern auch auf die Vorbeugung gegen erneute derartige Verletzungen gerichtet sind eBay betreibt einen globalen elektronischen Marktplatz im Internet, auf dem natürliche und juristische Personen ein breites Spektrum an Waren und Dienstleistungen kaufen und verkaufen können. L’Oréal ist Inhaberin eines breiten Spektrums bekannter Marken. Der Vertrieb ihrer Erzeugnisse (vor allem kosmetische Mittel und Parfums) erfolgt über ein geschlossenes Vertriebssystem, in dessen Rahmen Vertragshändler keine Produkte an Nichtvertragshändler liefern dürfen. L’Oréal wirft eBay vor, an Markenrechtsverstößen, die von Nutzern auf der eBay-Website begangen worden seien, beteiligt zu sein. Durch den Kauf von Schlüsselwörtern von entgeltlichen Internetreferenzierungsdiensten (wie etwa AdWords von Google), die den Marken von L’Oréal entsprächen, leite eBay ihre Nutzer zu rechtsverletzenden Waren, die auf ihrer Website zum Verkauf angeboten würden. Darüber hinaus seien die von eBay unternommenen Bemühungen, den Verkauf von rechtsverletzenden Produkten auf ihrer Website zu verhindern, unzureichend. L’Oréal habe verschiedene Formen von Verstößen festgestellt, darunter den Verkauf und das Feilbieten von Markenprodukten von L’Oréal, die von dieser zum Verkauf in Drittstaaten bestimmt seien, an Verbraucher in der Union (Paralleleinfuhr) ...Zum vollständigen Artikel9 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:EuGH: eBay haftet für Markenrechtsverletzungen, die in AdWords beworben werden57 LeserKanzlei Plutte:BGH: Auskunftsanspruch gegen Bank bei Produktfälschung117 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:Haftung von eBay bei Markenverletzungen10 verwandte ArtikelMarkenrechtsverletzungen auf eBayEuGH: Zur Verantwortlichkeit von eBay für Markenverletzungen auf dem Online-MarktplatzEuGH: Verantwortlichkeit von eBay für Markenrechtsverletzungen DritterEUGH zur Verantwortung von Ebay bei MarkenverletzungenEuropäischer Gerichtshof präzisiert die Verantwortlichkeit von eBay für Markenrechtsverletzungen der NutzerEuGH präzisiert Verantwortlichkeit von Internet-Marktplätzen für Markenrechtsverletzungen durch NutzereBay und die MarkenrechteEU-Generalanwalt: keine Haftung von eBay für Verstöße gegen Markenrecht durch NutzerEuGH-Anwalt: Internethandelsplatz eBay soll nicht für Markenverletzungen grundsätzlich haftenEuGH: L’Oréal gegen eBay – zur Verantwortlichkeit des Internet-Marktplatzbetreibers für Markenverletzungen seiner Nutzer – EuGH verlangt
besseres Regelwerk zum Schutz des geistigen EigentumsVerwandtes im Webcuria.europa.eu: CURIA - ErgebnislisteÜber den ArtikelVeröffentlicht July 12, 2011 2:13pm im Blog MarkenBlog.ThemenEbay, Verbraucher, Google, Link, Eugh, Markenhersteller, ParfumsTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresVorsicht mit Word-Dateienvon Udo Vetter / LawBlogRadarfalle misst nicht richtigvon Sie hören von meinem Anwalt!Jeder Fünfte muss zur Nacktkontrollevon Udo Vetter / LawBlogDie Tücken des Elektronischen Rechtsverkehrs auch mit beavon Andreas Jede / Dr. Schmitz & PartnerUpdate unserer Mandanten-Info zu § 153a StPOvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deAls nächstes lesen - bislang 72 Leser:Bitte melde dich: Facebook-Impressum verschwunden – was tun?