Source: http://www.frey.tv/category/schlagwoerter/irrefuehrende-werbung
Timestamp: 2017-02-21 00:58:45
Document Index: 233013282

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

irreführende Werbung | FREY Rechtsanwälte - Medienrecht, Urheberrecht, Telekommunikationsrecht
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02.12.2015 - Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat hat abschließend in einem Rechtstreit über die Irreführung von Verbrauchern durch die Produktaufmachung eines Früchtetees entschieden.
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BGH: "So wichtig wie das tägliche Glas Milch!" ist zulässiger Werbeslogan für einen Früchtequark
12.2.2015 - Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der fragliche Werbeslogan nicht irreführend ist und keine nach der Health-Claims-Verordnung unzulässige gesundheitsbezogene Angabe darstellt.
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OLG Hamm: untersagt irreführende Heilmittelwerbung für umstrittene kinesiologische Behandlungen 20.5.2014 - Kinesiologische Behandlungsverfahren dürfen nicht mit fachlich umstrittenen Wirkungsangaben beworben werden, wenn in der Werbung die Gegenmeinung nicht erwähnt wird. Das hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 20.05.2014 entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Münster bestätigt.
Weiterlesen über OLG Hamm: untersagt irreführende Heilmittelwerbung für umstrittene kinesiologische Behandlungen OVG Mainz: Werbung mit "Eiswein" nur bei hartem Frost
7.5.14 - Die Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz hat zu Recht die Zuerkennung des Prädikats Eiswein für zwei Weine des Jahrgangs 2011 abgelehnt. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.
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BGH: Meisterpräsenz bei Hörgeräteakustik-Unternehmen
17.07.2013 - Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass es weder irreführend ist noch einen Verstoß gegen den Grundsatz der Meisterpräsenz nach der Handwerksordnung darstellt, wenn der Meister in einem Hörgeräteakustik-Unternehmen nicht ständig anwesend, sondern noch für einen zweiten Betrieb in einer benachbarten Stadt zuständig ist. Weiterlesen über BGH: Meisterpräsenz bei Hörgeräteakustik-Unternehmen
OLG Hamm: Verbraucherschutz: unzulässige Werbung "mit über 7.000 Vitalstoffen" in "Original Spiruletten mit Gerstengras"
30.04.2013 - Werbeaussagen, mit denen für „Original Spiruletten mit Gerstengras“ in der Weise geworben wird, dass das Produkt „über 7.000 Vitalstoffe“ enthalte und Gerstengras „das vitalstoffreichste Lebensmittel der Welt“ sei, sind irreführend und zu unterlassen. Das hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm mit Urteil vom 30.04.2013 entschieden und damit die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Essen bestätigt.
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14.02.2013 - Die Etikettierung und Bewerbung eines Weins als "bekömmlich" in Verbindung mit dem Hinweis auf eine "sanfte Säure" ist wegen Verstoßes gegen europäisches Recht unzulässig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden.
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06.02.2013 - Die Parteien vertreiben Arzneimittel zur Behandlung von Diabetes mellitus, die auf unterschiedlichen Wirkstoffen beruhen. Das Präparat der Klägerin enthält den Wirkstoff Insulinglargin, das Präparat der Beklagten den Wirkstoff Insulindetemir. Die Klägerin wendet sich im Kern gegen die in einem Faltblatt der Beklagten enthaltene Werbeaussage, wonach das von der Beklagten vertriebene Mittel gegenüber dem Mittel, das den von der Klägerin verwandten Wirkstoff enthält, zu einer geringeren Gewichtszunahme führe. Weiterlesen über BGH: zum Merkmal der gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnis als Voraussetzung für die Zulässigkeit einer Heilmittelwerbung