Source: http://www.buzer.de/gesetz/1262/a17918.htm
Timestamp: 2019-04-24 10:35:37
Document Index: 126354514

Matched Legal Cases: ['§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 6', '§ 107', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 64', '§ 86', '§ 94', '§ 88', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 29', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 83', '§ 84', '§ 87', '§ 89', '§ 93', '§ 102', '§ 89', '§ 90', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 4', '§ 89', '§ 5', '§ 89', '§ 89', '§ 6', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 9', '§ 89', '§ 10', '§ 89', '§ 12', '§ 89', '§ 16', '§ 89', '§ 18', '§ 89', '§ 19', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 20', '§ 89', '§ 57', '§ 89', '§ 128', '§ 89', '§ 36', '§ 36', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 3', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 30', '§ 36', '§ 37', '§ 37', '§ 29', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 31', '§ 36', '§ 18', '§ 36', '§ 9', '§ 34', '§ 34', '§ 36', '§ 37', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 88', '§ 89', '§ 22', '§ 89', '§ 62', '§ 36', '§ 89', '§ 6', '§ 36', '§ 92', '§ 36', '§ 107', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 64', '§ 86', '§ 94', '§ 11', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 3', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 5', '§ 36', '§ 36']

§ 89 WpHG Prüfung der Meldepflichten und Verhaltensregeln; Verordnungsermächtigung
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§ 89 - Wertpapierhandelsgesetz (WpHG)
§ 89 hat 10 frühere Fassungen und wird in 60 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 89 WpHG
Zitierungen von § 89 WpHG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 89 WpHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WpHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Pflichten einmal jährlich durch einen geeigneten Prüfer zu prüfen. § 89 Absatz 1 Satz 4 und 6, Absatz 2 Satz 1 und 2, Absatz 3 und 4 gilt entsprechend. (2) Das Bundesministerium der Finanzen kann durch ...
... der Einhaltung der Vorschriften ermöglicht, die den §§ 6 bis 15, 88 und 89 gleichwertig ...
... § 107 Absatz 6 Satz 1 ein Betreten nicht gestattet oder nicht duldet, 3. entgegen § 89 Absatz 1 Satz 4 einen Prüfer nicht oder nicht rechtzeitig bestellt, 4. entgegen § 89 Absatz 3 ... 89 Absatz 1 Satz 4 einen Prüfer nicht oder nicht rechtzeitig bestellt, 4. entgegen § 89 Absatz 3 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet oder ...
... und Sanktionen, die wegen Verstößen gegen § 64 Absatz 6, die §§ 86, 87, 89 oder § 94 verhängt wurden, 2. Entscheidungen, mit denen Maßnahmen mit ...
... Zentralbank abgerechnet werden, 2. durch eine auf Grund des § 88 Absatz 1 oder § 89 Absatz 5 des Wertpapierhandelsgesetzes vorgenommene Prüfung, 3. auf Grund einer nach § ...
... Die Prüfung kann auch ein geeigneter Prüfer im Sinne des § 89 Absatz 1 Satz 6 des Wertpapierhandelsgesetzes vornehmen. § 89 Absatz 4 und 5 des ... im Sinne des § 89 Absatz 1 Satz 6 des Wertpapierhandelsgesetzes vornehmen. § 89 Absatz 4 und 5 des Wertpapierhandelsgesetzes gilt entsprechend. Die Bundesanstalt kann auf Antrag von ...
... in der jeweils geltenden Fassung, soweit es nicht nach § 29 Absatz 2 in Verbindung mit § 89 Absatz 1 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes geprüft wird, f) nach Artikel 9 der Verordnung (EU) ... betreiben, hat er dieses Geschäft besonders zu prüfen, soweit es nicht nach § 89 Absatz 1 Satz 2 des Wertpapierhandelsgesetzes zu prüfen ist; diese Prüfung hat sich auch auf die ...
... 5.2.1 der Meldepflichten und Verhaltensregeln ( § 89 Absatz 1 Satz 1 und 3 WpHG) 290 5.2.2 des Depotgeschäfts (§ 89 ... Satz 1 und 3 WpHG) 290 5.2.2 des Depotgeschäfts ( § 89 Absatz 1 Satz 2 und 3 WpHG) 1.840 5.3 Register Unabhängiger ...
... des § 83 Absatz 10 Satz 1, des § 84 Absatz 10 Satz 1, des § 87 Absatz 9 Satz 1, des § 89 Absatz 6 Satz 1 , des § 93 Absatz 5 und des § 102 Absatz 1 Satz 3 des Wertpapierhandelsgesetzes, ...
... Verordnung gilt für die Prüfung 1. der Einhaltung der in § 89 des Wertpapierhandelsgesetzes genannten Pflichten, 2. der Einhaltung der nach § 90 Absatz 1 Satz 1 des ... und 3. des Depotgeschäfts und des eingeschränkten Verwahrgeschäfts nach § 89 Absatz 1 Satz 2 des Wertpapierhandelsgesetzes ...
... Ein Fehler im Sinne dieser Verordnung ist jede einzelne Abweichung von den in § 89 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Wertpapierhandelsgesetzes genannten Anforderungen. (2) Ein Mangel im Sinne dieser ... ist, in der jeweils geltenden Fassung. (3) In Bezug auf die übrigen in § 89 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Wertpapierhandelsgesetzes genannten Pflichten liegt ein Mangel vor, wenn insgesamt 5 Prozent ...
§ 4 WpDPV Stichtag der Prüfung und Berichtszeitraum
... (3) Berichtszeitraum der ersten Prüfung nach einem Zeitraum, in dem die Bundesanstalt nach § 89 Absatz 1 Satz 3 des Wertpapierhandelsgesetzes von einer jährlichen Prüfung abgesehen hat, ist der Zeitraum zwischen dem Ende des ...
§ 5 WpDPV Prüfungsbeginn
... Prüfungsbeginns. Der Prüfer teilt den Beginn der Prüfung gemäß § 89 Absatz 4 Satz 5 des Wertpapierhandelsgesetzes der Bundesanstalt mit, wenn nicht das zu prüfende Wertpapierdienstleistungsunternehmen diese ... hat. Die Bundesanstalt kann innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung nach § 89 Absatz 4 Satz 5 des Wertpapierhandelsgesetzes einen anderen als den vom Prüfer bestimmten Zeitpunkt als Prüfungsbeginn bestimmen. ...
§ 6 WpDPV Allgemeine Anforderungen an die Prüfung; Bildung von Schwerpunkten
... Die Prüfung umfasst die Einhaltung der in § 89 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Wertpapierhandelsgesetzes genannten Anforderungen in allen Teilbereichen der Wertpapierdienstleistungen und ... der jeweiligen Geschäfte und Aufgaben stehen. (2) Die Einhaltung der in § 89 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Wertpapierhandelsgesetzes genannten Anforderungen ist vom Prüfer nach pflichtgemäßem Ermessen zu ... der von der Bundesanstalt getroffenen Bestimmungen über den Inhalt der Prüfung nach § 89 Absatz 4 Satz 1 und 2 des Wertpapierhandelsgesetzes nach pflichtgemäßem Ermessen bei der Prüfung Schwerpunkte bilden. (4) ...
§ 9 WpDPV Aufzeichnungen und Unterlagen
... (3) Der Prüfer hat die Aufzeichnungen sechs Jahre ab der Einreichung des Fragebogens nach § 89 Absatz 2 Satz 2 des Wertpapierhandelsgesetzes ...
§ 10 WpDPV Umfang der Berichterstattung
... sein, dass aus ihm klar ersichtlich ist, inwieweit das Wertpapierdienstleistungsunternehmen den in § 89 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Wertpapierhandelsgesetzes genannten Pflichten entsprochen hat. Der Umfang der Berichterstattung hat jeweils der ...
§ 12 WpDPV Depotgeschäft
... der Prüfung des Depotgeschäfts nach § 89 Absatz 1 Satz 2 des Wertpapierhandelsgesetzes hat der Prüfungsbericht zudem Angaben zu enthalten, ob Folgendes beachtet wird: 1. ...
§ 16 WpDPV Schlussbemerkungen
... ist zusammenfassend zu beurteilen, ob das Wertpapierdienstleistungsunternehmen die in § 89 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Wertpapierhandelsgesetzes genannten Pflichten erfüllt hat. Festgestellte Mängel sind unter Verweisung ...
§ 18 WpDPV Fragebogen; Beschreibung der identifizierten Mängel und sonstigen Erkenntnisse
... Der nach § 89 Absatz 2 Satz 2 des Wertpapierhandelsgesetzes dem Prüfungsbericht beizufügende Fragebogen ist nach Maßgabe der Anlage zu dieser ...
§ 19 WpDPV Übersendung des Prüfungsberichts und des Fragebogens
... Der Fragebogen und der Prüfungsbericht, soweit dieser nach § 89 Absatz 2 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes angefordert wurde, sind der Bundesanstalt unverzüglich an den Sitz in Frankfurt am Main in ... (2) Fragebögen gelten nicht als unverzüglich eingereicht im Sinne von § 89 Absatz 2 Satz 4 des Wertpapierhandelsgesetzes , wenn sie der Bundesanstalt und der zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank ... Grund eine andere Frist bestimmen. (3) Wird der Prüfungsbericht nach § 89 Absatz 2 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes angefordert, ist er zwei Wochen nach der Anforderung durch die Bundesanstalt oder die ...
§ 20 WpDPV Berichtsentwurf
... Falls die Bundesanstalt an der Prüfung nach § 89 Absatz 4 Satz 4 des Wertpapierhandelsgesetzes teilnimmt, hat der Prüfer der Bundesanstalt auf deren Verlangen den Berichtsentwurf vor der ...
... 36 § 57 Abs. 1, 4 WpHG Meldungen von Positionen in Warenderivaten Depotgeschäft nach § 89 Absatz 1 Satz 2 des Wertpapierhandelsgesetzes 37 Vorgaben zum Depotgeschäft; §§ 128, 135 AktG Prüfungsrelevante ... Systeme und Verfahren zur Aufdeckung, Vorbeugung und Meldung von Marktmissbrauch Sonstiges 50 § 89 Abs. 4 WpHG Durch die Bundesanstalt festgelegte Prüfungsschwerpunkte ja/ nein: Erläuterungen zu ...
... Sonstiges 21 § 36 Abs. 3 WpHG Prüfungsschwerpunkte durch die Bundesanstalt ...
... 36 Abs. 3 WpHG ...
... von der jährlichen Prüfung (§ 36 Abs. 1 Satz 3 WpHG) 5.1.1 der Meldepflichten und ...
... 5.2.1 der Meldepflichten und Verhaltensregeln ( § 89 Absatz 1 Satz 1 und 3 WpHG ) 290 5.2.2 des Depotgeschäfts (§ 89 Absatz ... 1 und 3 WpHG) 290 5.2.2 des Depotgeschäfts ( § 89 Absatz 1 Satz 2 und 3 WpHG ) 1.840 5.3 Register Unabhängiger ...
... verpflichtet ist." bb) Satz 4 wird aufgehoben. 9. In § 36 Absatz 1 Satz 2 werden nach dem Wort „betreiben," die Wörter „und bei ...
... Zustimmung des Bundesrates auf die Bundesanstalt übertragen." 10. In § 36 Absatz 4 Satz 1 werden die Wörter „in Einzelfällen" gestrichen und nach der ... wird aufgehoben. gg) Nummer 22 wird neue Nummer 21 und die Angabe „oder § 36 Abs. 2 Satz 1" wird gestrichen. hh) Nach der neuen ... 5 Satz 1, ein Wertpapier nutzt, 10. entgegen § 36 Absatz 1 Satz 4 einen Prüfer nicht oder nicht rechtzeitig bestellt, ... oder nicht rechtzeitig bestellt, 11. entgegen § 36 Absatz 2 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...
... angefügt: „Falls die Bundesanstalt an der Prüfung nach § 36 Absatz 3 Satz 4 des Wertpapierhandelsgesetzes teilnimmt, hat der Prüfer auf ihr Verlangen den ...
... Diese Verordnung gilt auch für die Prüfung des Depotgeschäfts nach § 36 Abs. 1 Satz 2 des Wertpapierhandelsgesetzes." 2. § 3 wird wie folgt ... 6a Depotprüfung Auf die Prüfung des Depotgeschäfts nach § 36 Abs. 1 Satz 2 des Wertpapierhandelsgesetzes sind im Übrigen die Vorschriften der ...
... oder in mehreren solcher Zweigniederlassungen tätig sind." 8. § 36 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „der ...
... 31 bis 33" durch die Wörter dieses Abschnitts" ersetzt. 26. § 36 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden das Wort und" ...
... von der jährlichen Prüfung der Meldepflichten und Verhaltens- regeln (§ 36 Abs. 1 Satz 2 WpHG) 250 5.4 Erlaubnis für ausländische ...
... betreiben, hat er dieses Geschäft besonders zu prüfen, soweit es nicht nach § 36 Abs. 1 Satz 2 des Wertpapierhandelsgesetzes zu prüfen ist; diese Prüfung hat sich auch ...
... 1 und 2 Nr. 2 und 6 Buchstabe a und b des Kreditwesengesetzes" ersetzt. 2. § 36 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) Nach Satz 1 wird folgender Satz 2 ...
... sind." 6. In § 30e Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 wird die Angabe „§ 36 " durch die Angabe „§ 37" ersetzt. 7. § 37v Absatz 3 wird wie ...
... nach § 29 des Kreditwesengesetzes unterliegen." 4. In § 36 Absatz 1 Satz 1 werden nach den Wörtern „der Verordnung (EG) Nr. 1287/2006" die ...
... 39 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Nr. 23 wird die Angabe § 36 Abs. 1 Satz 3" durch die Angabe § 36 Abs. 1 Satz 4" ersetzt. b) ... Absatz 2 Nr. 23 wird die Angabe § 36 Abs. 1 Satz 3" durch die Angabe § 36 Abs. 1 Satz 4" ersetzt. b) In Absatz 4 wird die Angabe des Absatzes 2 Nr. 5 ...
... 31 Absatz 1 bis 9 und 11 sowie die §§ 31a, 31b, 31d, 33a, 34, 34a Absatz 3 und § 36 des Wertpapierhandelsgesetzes sowie § 18 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank mit ...
... 5.3 Befreiung von der jährlichen Prüfung (§ 36 Abs. 1 Satz 3 WpHG) 5.3.1 der Meldepflichten und ...
... § 9 Abs. 4 Nr. 1 bis 5, des § 34 Abs. 4 Satz 1, des § 34a Abs. 5 Satz 1, des § 36 Abs. 5 Satz 1 und des § 37i Abs. 1 Satz 3 des Wertpapierhandelsgesetzes,". 2. ...
... WpHG) 500 5.1.2 der Meldepflichten und Verhaltensregeln (§ 36 Abs. 1 Satz 1 und 3 WpHG) 250 5.1.3 des Depotgeschäfts ... 1 Satz 1 und 3 WpHG) 250 5.1.3 des Depotgeschäfts (§ 36 Abs. 1 Satz 2 und 3 WpHG) wie Nummer 1.1.12.3" c) ...
... von der Bundesanstalt getroffenen Bestimmungen über den Inhalt der Prüfung nach § 36 Abs. 3 Satz 1 und 2 des Wertpapierhandelsgesetzes, nach pflichtgemäßem Ermessen bei der ...
... § 88 Überwachung der Meldepflichten und Verhaltensregeln § 89 Prüfung der Meldepflichten und Verhaltensregeln; Verordnungsermächtigung ... nach Absatz 1 Nummer 9 oder 10 Gebrauch machen, gelten die §§ 22, 63 bis 83 und 85 bis 92 entsprechend." e) Folgender Absatz 4 wird ... ergebenden Pflichten einmal jährlich durch einen geeigneten Prüfer zu prüfen. § 89 Absatz 1 Satz 4 und 6, Absatz 2 Satz 1 und 2, Absatz 3 und 4 gilt entsprechend." 60. Der Wortlaut des § 62 wird ... dieses Abschnitts erfüllt sind." 90. Der bisherige § 36 wird § 89 und wie folgt geändert: a) Der Überschrift werden ein Semikolon und das Wort ... der Einhaltung der Vorschriften ermöglicht, die den §§ 6 bis 15, 88 und 89 gleichwertig ist." 93. § 36b wird § 92. 94. § 36c wird ... § 107 Absatz 6 Satz 1 ein Betreten nicht gestattet oder nicht duldet, 3. entgegen § 89 Absatz 1 Satz 4 einen Prüfer nicht oder nicht rechtzeitig bestellt, 4. entgegen § 89 Absatz ... Absatz 1 Satz 4 einen Prüfer nicht oder nicht rechtzeitig bestellt, 4. entgegen § 89 Absatz 3 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet oder ... und Sanktionen, die wegen Verstößen gegen § 64 Absatz 6, die §§ 86, 87, 89 oder § 94 verhängt wurden, 2. Entscheidungen, mit denen Maßnahmen mit ...
§ 11 PrüfbV Bericht über Handelsgeschäfte
... soweit die Anforderungen an Mitarbeitergeschäfte nicht einer Prüfung nach § 36 des Wertpapierhandelsgesetzes unterliegen. (2) Bei Devisengeschäften ist ...
... Grund des § 36 Abs. 5 des Wertpapierhandelsgesetzes, der durch Artikel 1 Nr. 15 des Gesetzes vom 28. Oktober 2004 ...
... (2) Diese Verordnung gilt auch für die Prüfung des Depotgeschäfts nach § 36 Abs. 1 Satz 2 des Wertpapierhandelsgesetzes und für die Prüfung der ...
§ 3 WpDPV Prüfungszeitraum und Berichtszeitraum (vom 22.07.2013)
... sofern die Bundesanstalt nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung nach § 36 Abs. 3 Satz 5 des Wertpapierhandelsgesetzes einen anderen Prüfungsbeginn bestimmt. ... bestimmt. Der Prüfer teilt den Beginn der Prüfung gemäß § 36 Abs. 3 Satz 5 des Wertpapierhandelsgesetzes der Bundesanstalt mit, wenn nicht das zu prüfende ... der ersten Prüfung nach einem Zeitraum, in welchem die Bundesanstalt nach § 36 Abs. 1 Satz 3 des Wertpapierhandelsgesetzes von einer jährlichen Prüfung abgesehen hat, ... und Fragebögen gelten nicht als unverzüglich eingereicht im Sinne von § 36 Abs. 1 Satz 7 des Wertpapierhandelsgesetzes, wenn sie der Bundesanstalt nicht innerhalb von zwei ...
§ 5 WpDPV Allgemeine Anforderungen an den Prüfungsbericht (vom 01.06.2013)
... für die betreffenden Jahre ein Prüfungsbericht nach § 36 Abs. 1 Satz 8 des Wertpapierhandelsgesetzes nicht angefordert wird. (7) Der ... erläutern. Falls die Bundesanstalt an der Prüfung nach § 36 Absatz 3 Satz 4 des Wertpapierhandelsgesetzes teilnimmt, hat der Prüfer auf ihr Verlangen den ...
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