Source: https://www.thevaluecircle.com/agb/
Timestamp: 2018-04-24 04:39:54
Document Index: 328354776

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 69', '§ 6', '§ 11', 'Art. 14']

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Value Circle GbR | The Value Circle
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Value Circle GbR
§ 4. Leistung von The Value Circle
§ 6. Kündigung, Vertragsbeendigung und Vertragsinhaltsänderung
§ 7. Änderungen des Angebots
§ 8. Entgelt, Zahlungsmodalitäten und Steuer
§ 11. Internetseite
§ 12. Unverbindlichkeit
§ 13. Gewährleistung/Fehlerhaftung
§ 14. Verfügbarkeit
§ 15. Links auf andere Internetseiten
§ 16. Urheberrechte
§ 17. Cookies
§ 18. Sprache, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht und Online-Streitbeilegung
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der The Value Circle GbR, vertreten durch die Geschäftsführenden Gesellschafter Michael Sopivnik und Bernd Mährlein, Pützerstraße 42, 60488 Frankfurt am Main (nachstehend als „The Value Circle“ oder „Anbieter“ benannt) und dem Nutzer (im Folgenden Nutzer oder Kunde genannt) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils auf der Internetseite von www.thevaluecircle.com einsehbaren Fassung. Der Nutzer kann diesen Text, der nur in deutscher Sprache verfügbar ist, auf seinen Computer herunterladen und/oder ausdrucken und aufbewahren.
Abweichende Allgemeine Geschäfts- oder Geschäftsbedingungen des Nutzers werden zurückgewiesen, außer The Value Circle hat der Geltung schriftlich zugestimmt.
Durch den Zugriff auf die Internetseite www.thevaluecircle.com und die dazugehörigen Internetseiten (nachstehend als Internetseite benannt), bestätigt der Nutzer diese Bestimmungen gelesen zu haben. Zudem erkennt er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters und die Datenschutzbestimmungen durch Setzen eines Häkchens in dem dafür vorgesehenen Feld vor Inanspruchnahme der Dienstleistung an und bestätigt den Risikohinweis gelesen zu haben.
The Value Circle behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu erneuern. Auf der Internetseite ist die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Zeitpunkt ihrer Geltung an einsehbar. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem registrierten Nutzer mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Sollte den Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Nutzers, kann der Nutzer das Nutzungsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung kündigen.
Durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird das Nutzungsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Nutzer geregelt.
Der Anbieter betreibt über die Internetseite www.thevaluecircle.com einen Blog/ Community-Online-Newsportal im Bereich des Aktienhandels an. Der Anbieter stellt hierbei Artikel zu Aktien- oder Marktanalysen sowie Artikel ein, die der Nutzer lesen kann. Der Anbieter gibt keine Empfehlungen für bestimmte Anlageentscheidungen. Das Internetportal bietet eine kostenlose Basisnutzung und eine kostenpflichtige Premium Nutzung an.
Die Angebote von The Value Circle sind unverbindlich und freibleibend, solange sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
Der Anbieter ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Der Anbieter ist berechtigt, die mit der Durchführung beauftragten Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, sofern für den Nutzer dadurch keine Nachteile entstehen.
Die Nutzer können sich registrieren. Eine Registrierung/Anmeldung ist für die Nutzung der Internetseite und der Leistungen von The Value Circle notwendig. Bei der Registrierung sind folgende Angaben erforderlich: Email-Adresse, Nutzername, Familienname, Vorname, Alter, Geschlecht und Passwort. Weitere Angaben sind freiwillig. Die Angaben haben wahrheitsgemäß zu erfolgen.
Die Registrierung und Aufnahme eines Nutzers liegt im Ermessen des Anbieters. Eine Aufnahmepflicht besteht nicht. Änderungen der eigenen Daten müssen umgehend auf dem Konto des Nutzers aktualisiert werden (spätestens innerhalb von zwei Wochen).
Pro Nutzer ist nur eine Anmeldung zulässig. Der Nutzer muss mindestens 18 Jahre alt sein. Sollten Zweifel an der Identität des Nutzers bestehen, behält sich der Anbieter das Recht vor, einen Nachweis in Form einer Kopie des Personalausweises oder einen vergleichbaren Nachweis zu verlangen.
Der Nutzer verpflichtet sich seine Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weitergeben.
Der Anbieter stellt den Nutzern eine Infrastruktur zur Verfügung, die es ihnen ermöglicht Analysen oder Artikel zu lesen und zu bewerten. Der Nutzer hat hierbei die Auswahl aus den folgenden kostenfreien und kostenpflichtigen Nutzerkonten auszuwählen:
Basisnutzung: Leser bekommen Zugang zu allgemeinen Hinweisen und einen begrenzten Teil von Analysen und Artikeln.
Premium-Nutzung: Uneingeschränkter Leser Zugang, Analysen dürfen kommentiert werden.
Der Nutzer hat die Möglichkeit sich für den Bezug eines Newsletters des Anbieters auf der Internetseite www.thevaluecircle.com anzumelden. Zur Abmeldung des Bezuges des Newsletters genügt die Mitteilung an die Emailadresse info@thevaluecircle.com. Im Falle einer Anmeldung stimmt der Nutzer einer Versendung des Newsletters an seine angegebene Emailadresse zu.
Dem Nutzer wird ein zeitlich auf die Dauer dieses Vertrages beschränkte Recht zur Nutzung der Internetseite und deren Inhalte eingeräumt. Das Recht ist nicht auf Dritte übertragbar und nicht unterlizenzierbar.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Inhalte durch Download oder auf sonstige Weise zu sichern, zu vervielfältigen, zu ändern oder zu dekompilieren, soweit dies nicht durch §§ 69 d, e Urheberrechtsgesetz erlaubt ist.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, den tatsächlichen Zugang, die Zugangsdaten oder die sonstigen Daten und Unterlagen Dritten zu überlassen. Insbesondere ist es ihm nicht gestattet, den Nutzungszugang zu veräußern, zu verleihen, zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren oder Inhalte der Internetseite öffentlich wiederzugeben oder zugänglich zu machen. Der Nutzer verpflichtet sich Zugangsdaten und die sonstigen Unterlagen vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen. Dazu versichert der Nutzer insbesondere, dass die Computeranlage, von der aus der Online-Zugriff auf die Internetseite www.thevaluecircle.com erfolgt, über einen stets aktualisierten Schutz vor Viren, Trojanern, Phishing und vergleichbaren Zugriffen verfügt. Bestehen Anhaltspunkte dafür, dass Dritte unbefugt über die Computeranlage des Nutzer auf die Internetseite www.thevaluecircle.com zugegriffen oder in sonstiger Weise eingewirkt haben, so ist der Nutzer verpflichtet, den Anbieter unverzüglich darüber zu informieren und die näheren Umstände mitzuteilen. Bei Missbrauch ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu den Inhalten zu sperren. Der Nutzer haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch und den daraus entstandenen Schaden. Der Nutzer hat den Anbieter von Ansprüchen Dritten aus seinem Handeln freizustellen.
Der Nutzer gewährleistet, dass er die Dienste nicht in einer Weise nutzen wird, die die Server oder die verbundenen Netzwerke des Anbieters schädigt, deaktiviert, überlastet oder in sonstiger Weise beeinträchtigt. Der Nutzer verpflichtet sich, mittels der ihm überlassenen Zugangsdaten nur auf solche Dienste, Accounts, Computersysteme und verbundene Netzwerke zuzugreifen, die Gegenstand dieses Vertrages sind.
Verstößt der Nutzer gegen die eingeräumten Nutzungsrechte, so erlischt sein Recht zur Nutzung mit sofortiger Wirkung und fällt automatisch an den Anbieter zurück. Der Nutzer hat in diesem Fall die Nutzung der Internetseite www.thevaluecircle.com unverzüglich einzustellen. Der Anbieter ist in diesem Fall berechtigt, den Online-Zugang sofort zu sperren und den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
§ 6 Kündigung, Vertragsbeendigung und Vertragsinhaltsänderung
Der Nutzungsvertrag kann für eine Laufzeit von einem, drei oder 12 Monaten abgeschlossen werden. Der Nutzungsvertrag verlängert sich um die jeweils abgeschlossene Laufzeit von einem, drei oder 12 Monaten, wenn der Nutzer nicht spätestens zwei Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit den Nutzungsvertrag kündigt.
Eine außerordentliche Kündigung oder Sperrung kann aus folgenden Gründen stattfinden:
Nicht Einhalten der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Nutzungsbedingungen,
Nutzung falscher oder fremder Daten,
vertragliche Pflichtverletzungen.
Eine Pflichtverletzung, die zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, liegt z.B. vor bei Ausführen von DDoS Scripts sowie Angriffe aller Art (Virtuellen Attacke).
Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder in Textform per Email.
Der Anbieter ist zu Änderungen seiner vertraglichen Leistungen berechtigt, soweit die Änderungen für den Nutzer keinerlei Beeinträchtigung seiner Rechte darstellen. Der Anbieter ist zu Vertragsänderungen berechtigt, soweit dies wegen veränderter technischer Rahmenbedingungen zur Aufrechterhaltung des Dienstes oder aus geänderten rechtlichen Vorgaben, insbesondere seitens der Gerichte oder der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post erforderlich ist.
Im Falle von Änderungen bemüht sich der Anbieter, registrierte Nutzer rechtzeitig über die Änderungen zu informieren.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Angebot jederzeit einzustellen oder zu verändern, ohne dass sich daraus Schadensersatzansprüche seitens der Nutzer ergeben. Der Anbieter gewährleistet weder den jederzeitigen und ordnungsgemäßen Betrieb noch die ununterbrochene Nutz- und Verfügbarkeit dieses Dienstes. Die Nutzung erfolgt auf eigene Verantwortung und Gefahr. Für unvorhergesehene Zwischenfälle übernimmt der Anbieter keine Haftung. Eventuelle Schadensansprüche seitens des Nutzers sind ausgeschlossen.
Das Pauschalentgelt für die Premiumnutzung wird im Voraus für die Vertragslaufzeit abgerechnet.
Der Nutzer hat grundsätzlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Stripe (darin enthalten sind Kreditkarte, Sofortüberweisung, Giropay etc.).
Die Abwicklung der Zahlungsart Kreditkartenzahlung erfolgt in Zusammenarbeit mit der Stripe Payments Europe, Ltd., c/o A&l Goodbody, Ifsc, North Wall Quay, Dublin 1, Ireland (im Folgenden: “Stripe”), unter Geltung der Stripe-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://stripe.com/de/terms, an die der Anbieter seine Zahlungsforderung abtritt. Stripe zieht den Rechnungsbetrag vom angegebenen Kreditkarten- oder Bankkonto des Kunden ein. Im Falle der Abtretung kann nur an Stripe mit schuldbefreiender Wirkung geleistet werden. Die Belastung der Kreditkarte oder des Bankkontos erfolgt umgehend nach Absendung der Bestellung.
Weitere Zahlungsarten werden je nach Möglichkeit angeboten. Der Rechnungsbetrag ist spätestens fünf Tage nach Einstellung der Rechnung im Kundenkonto zu zahlen.
Sollte der Nutzer auf die Zahlungserinnerung nicht innerhalb von sieben Tagen den offenen Betrag zur Gutschrift auf dem Konto des Anbieters überweisen, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Kunden zu sperren.
$ 9. Haftungsausschluss
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag der Anmeldung auf der Internetseite www.thevaluecircle.com oder einer Applikation.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie dem Anbieter The Value Circle GbR, vertreten durch den Geschäftsführenden Gesellschafter Michael Sopivnik und Bernd Mährlein, Pützerstraße 42, 60488 Frankfurt am Main, Email: info@thevaluecircle.com, Telefon: +49 69/ 90756919, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
An die The Value Circle GbR, vertreten durch den Geschäftsführenden Gesellschafter Michael Sopivnik und Bernd Mährlein, Pützerstraße 42, 60488 Frankfurt am Main, Email: info@thevaluecircle.com, Telefon: +49 69/ 90756919.
§ 11. Homepage
Die Angebote, die der Nutzer auf den Internetseiten des Anbieters findet, richten sich ausdrücklich nicht an Personen in Ländern, die das Vorhalten bzw. den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf der Internetseiten zu informieren und diese einzuhalten.
Soweit der Anbieter Börsen- oder Wirtschaftsinformationen, Kurse, Indizes, Preise, Nachrichten, Marktdaten sowie sonstige allgemeine Marktinformationen auf seinen Internetseiten bereitstellt, dienen diese nur zur Information und zur Unterstützung der selbstständigen Anlageentscheidung des Nutzers. Die genannten Informationen stellen keine konkreten Empfehlungen zum Kaufen, Halten oder Verkaufen eines Finanzprodukts dar und begründen kein individuelles Beratungs- oder Auskunftsverhältnis. Sie sind keine Rechts-, Steuer- oder sonstige Beratung und können eine solche auch nicht ersetzen.
Aufgrund der technischen Gegebenheiten kann eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Dienste auf den Internetseiten des Anbieters nicht gewährleistet werden.
Die auf den Internetseiten des Anbieters publizierten Artikel und Texte dienen ausschließlich zu Informationszwecken und die darin enthaltenen Meinungen dienen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch. Alle Angaben auf den Internetseiten des Anbieters stellen weder Entscheidungshilfen für wirtschaftliche, rechtliche, steuerliche oder andere Beratungsfragen dar, noch sollten allein aufgrund dieser Angaben Anlage- oder sonstige Entscheide gefällt werden. Es besteht keine Verpflichtung oder Verantwortung seitens des Anbieters die Informationen oder Meinungsäußerungen zu aktualisieren oder zu berichtigen. Informationen und Meinungsäußerungen können jederzeit ohne vorherige Ankündigung zurückgezogen werden.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter im Falle einfacher Fahrlässigkeit nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, dass der Fehler arglistig verschwiegen wurde, eine Garantie für die Beschaffenheit der Leistung übernommen wurde oder dass es sich um Ansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt.
Aussagen und Erläuterungen zu den Leistungen von The Value Circle verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft. Aussagen zum Leistungsgegenstand stellen nur dann Garantien oder Zusicherungen im Rechtssinne dar, wenn diese schriftlich erfolgen und ausdrücklich und wörtlich als “Garantie” oder “Zusicherung” gekennzeichnet sind.
Ein Fehler liegt vor, wenn die Leistungen von The Value Circle nicht die vertragliche Beschaffenheit aufweisen und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist. Eine unerhebliche Einschränkung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Der Nutzer hat The Value Circle auftretende Fehler, Störungen oder Schäden unverzüglich anzuzeigen.
The Value Circle behebt Fehler nach Erhalt einer schriftlichen nachvollziehbaren Fehlerbeschreibung durch den Nutzer innerhalb angemessener Frist.
Für die dem Nutzer gegenüber erbrachten Dienstleistungen beschränkt sich die Haftung des Anbieters für Fehler auf Fehlerbeseitigung. Zur Vornahme aller notwendig erscheinenden Fehlerbeseitigungen hat der Nutzer nach Abstimmung die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben; andernfalls ist der Anbieter von der Haftung für die daraus entstehenden Folgen befreit.
Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für die Verfügbarkeit, Erreichbarkeit oder Fehlerfreiheit der Artikel. Der Anbieter schließt eine Haftung bei Zugriffs- und Übertragungsverzögerungen oder -ausfällen aus.
Für eine permanente Verfügbarkeit der Internetseite www.thevaluecircle.com kann der Anbieter nicht garantieren. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die von ihm betriebenen Internetseite und Server durchgängig zur Verfügung stehen. Der Anbieter ist bestrebt, eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes zu gewährleisten.
Für eigene oder fremde Inhalte, insbesondere Dateien ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich, der die Dateien hochgeladen oder übertragen hat. Wird dem Anbieter eine rechtswidrige Handlung bekannt, so wird er unverzüglich die betreffenden Inhalte prüfen und gegebenenfalls diese Inhalte entfernen oder den Zugang hierzu sperren.
Soweit der Anbieter von seiner Internetseite auf Internetseiten Dritter verweist oder verlinkt, wird keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Internetseiten übernommen. Da der Anbieter keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte hat, ist der Nutzer angehalten die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert zu prüfen.
The Value Circle ist Inhaber von sämtlichen gewerblichen Schutzrechten, insbesondere von Marken-, Urheber- und Leistungsschutzrechten, an seiner Internetseite. Jede Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes ist ohne eine ausdrückliche, vorherige Zustimmung durch The Value Circle unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Weiterverbreitung und die Eingabe in jegliche elektronische Medien sowie der damit verbundenen Darstellung gegenüber Dritten.
Die Verlinkung auf die Internetseite von The Value Circle kann durch den Anbieter jederzeit untersagt werden.
The Value Circle setzt zum Teil sogenannte Cookies ein, um dem Nutzer den Zugriff individueller und schneller zu ermöglichen. Der Nutzer kann seinen Browser so einstellen, dass er über die Platzierung von Cookies informiert oder der Gebrauch von Cookies unterdrückt wird.
The Value Circle weist darauf hin, dass die Aktivitäten des Nutzers auf der Internetseite registriert und unter anderem zu Sicherheits-, Marketing- und Systemüberwachungszwecken analysiert werden.
Der Nutzungsvertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit dem Nutzer, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die der Nutzer unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/findet.
Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Nutzungsvertrages auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Nutzers an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Nutzer vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die von dem Nutzer im Wege der Auftragsbestätigung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Nutzer die Daten zur Verfügung gestellt hat. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs auf der Internetseite des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüsse auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere gekürzte IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Internetseite, protokolliert. Auf Wunsch des Nutzers werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt.
Dauer der Speicherung: Personenbezogene Daten, die dem Anbieter über seine Internetseite mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie dem Anbieter anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.