Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/170833,0.html
Timestamp: 2019-12-15 13:06:58
Document Index: 368296223

Matched Legal Cases: ['§ 631', '§ 641', '§ 640', '§ 640', '§ 646', '§ 644']

Wervertrag und zufälliger Untergang?
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Verfasst am: 11 Jan 2008 - 22:31:38 Titel: Wervertrag und zufälliger Untergang?
Hallo, hab hier einen Fall:
Unternehmer soll Lounge an Diskothek bauen, stellt diese im Juli 04 mangelfrei fertig. Abnahme ist für 10.August bestimmt. Andere Unternehmer führen letzte Arbeiten im Anbau aus, da entsteht ein Feuer und die Lounge wird wieder zerstört. Wer dafür verantwortlich ist, kann nicht herausgefunden werden.
Der Unternehmer will natürlich bezahlung, kann er diese verlangen?
§ 631 I
1.Werkvertrag:
Zunächst müsste ein Werkvertrag vorliegen. Dies ist hier unstrittig der Fall.
2.Fälligkeit der Vergütung / Abnahme
Gemäß § 641 I 1 ist die Vergütung bei Abnahme des Werkes zu entrichten.
Daher müsste also der Discobesitzer die fertiggestellte Lounge des Unternehmers abgenommen haben gemäß § 640 I 1.
Vorliegend hat der Discobesitzer die Lounge aber noch nicht entgegengenommen. Vielmehr hatten beide Parteien einen Termin für den 10.August vereinbart.
Somit liegt keine Abnahme im Sinne des § 640 I 1 vor.
Also eigentlich wäre dann hiernach auch der Anspruch auf vergütung zu verneinen. Nun habe ich aber folgende überlegungen noch.
Kann ein gebäude abgenommen werden? sonst würde ich noch den § 646 in betracht ziehen und das würde dann bedeuten, dass die Gefahr des Untergangs gemäß § 644 schon bei vollendung auf den Discobesitzer übergegangen wäre.
wäre euch für hilfe und kritik sehr dankbar.