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Timestamp: 2016-10-28 19:52:43
Document Index: 383816626

Matched Legal Cases: ['Art. 19', 'Art. 19', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 76', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'Art. 76', 'Art. 19', 'Art. 76', 'in fine', 'Art. 114', 'Art. 115', 'BGE', 'Art. 115', 'BGE', 'BGE', 'Art. 114', 'Art. 116', 'Art. 116']

Elektrizit�tswerk der Stadt Z�rich (EWZ),
F�rsprecher Balthasar Brandner, Rechtsdienst EWZ, Tramstrasse 35, 8050 Z�rich,
vertreten durch Elektrizit�tswerk der Stadt Z�rich (EWZ), F�rsprecher Balthasar Brandner, Rechtsdienst EWZ, Tramstrasse 35, 8050 Z�rich,
Eidgen�ssische Sch�tzungskommission, Kreis 9,
Vizepr�sident Dr. Thomas Willi, Sonnenplatz 1,
6020 Emmenbr�cke 2.
Festsetzung der Entsch�digung f�r den Erwerb von Rechten f�r den Bau der 132 kV-Leitung Mels-Niederurnen,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Vizepr�sidenten der Eidgen�ssischen Sch�tzungskommission, Kreis 9, vom 16. Dezember 2002.
Im Zusammenhang mit dem Projekt "Bahn 2000" sehen die Schweizerischen Bundesbahnen SBB den Ausbau ihres Stromnetzes in der Ostschweiz und insbesondere die Ersetzung der 66 kV-Leitung Ziegelbr�cke - Sargans durch eine 132 kV-Leitung vor. Das Elektrizit�tswerk der Stadt Z�rich (EWZ) erkl�rte sich bereit, die neue 132 kV-Bahnstromleitung auf dem Abschnitt Mels-Niederurnen auf seine bereits bestehende 380 kV-Leitung Sils - Benken zu legen. Dazu mussten an der bestehenden Leitung die Eckstiele der Masten verst�rkt, die Mastspitzen durch eine Konstruktion mit zus�tzlichen Auslegern ausgetauscht und die zwei zus�tzlichen Leiterseile mit den entsprechenden Isolatorenketten montiert werden.
Die fragliche Leitung �berquert in Mollis unter anderem die im Eigentum von X.________ stehenden Parzellen Nrn. 1737 und 1744, die landwirtschaftlich bewirtschaftet werden und �ber welche vier weitere Leitungen der Nordostschweizerischen Kraftwerke (NOK) f�hren. N�rdlich des Leitungskorridors liegt auf dem Grundst�ck Nr. 1737 der Hof von X.________. Die f�r den Bau der EWZ-Leitung ben�tigten Rechte waren seinerzeit im Jahre 1988 von der Rechtsvorg�ngerin X.________s durch Dienstbarkeitsvertrag erworben worden. Da �ber den Ausbau der Hochspannungsleitung zur Gemeinschaftsleitung keine Einigung zustande kam, leitete das EWZ im Namen der SBB bei der Eidgen�ssischen Sch�tzungskommission, Kreis 9, ein (abgek�rztes) Enteignungsverfahren ein. Gegen dieses erhob X.________ Einsprache.
Am 22. Dezember 1999 bewilligte der Vizepr�sident der Eidgen�ssischen Sch�tzungskommission, Kreis 9, den SBB die vorzeitige Inbesitznahme der f�r den Leitungsausbau notwendigen Rechte. X.________ focht die Verf�gung mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde an. Diese wurde vom Bundesgericht am 30. M�rz 2000 gutgeheissen, weil auch das EWZ als (Mit-)Eigent�mer der Gemeinschaftsleitung f�r die vorzeitige Besitzergreifung mit dem Enteignungsrecht ausgestattet sein m�sse und ihm dieses nach dem noch anwendbaren alten Recht ausdr�cklich zu �bertragen sei (1E. 2/2000).
Im Anschluss an das bundesgerichtliche Urteil stellte das EWZ bei der Eidgen�ssischen Sch�tzungskommission im eigenen und im Namen der SBB ein neues Gesuch um Er�ffnung des Enteignungsverfahrens. Die pers�nliche Anzeige wurde am 7. Juni 2000 ebenfalls erneuert. F�r die Gemeinschaftsleitung, die die beiden Grundst�cke von X.________ auf einer L�nge von 456 m �berquert, sollen die �blichen, mit einer Pflanzbeschr�nkung und einer Niederhaltungsservitut verbundenen Durchleitungsrechte einger�umt werden; ausserdem wird ein Baurecht f�r den Leitungsmast Nr. 263 bzw. f�r die Verst�rkung des Mastfundamentes auf der Parzelle Nr. 1737 beansprucht. Diese Rechte sollen den Enteignerinnen bis zum Ablauf des bestehenden Dienstbarkeitsvertrages im Jahre 2027 einger�umt werden.
In diesem zweiten Enteignungsverfahren erhob X.________ wiederum Einsprache mit dem Antrag, auf die Enteignungsbegehren sei nicht einzutreten, eventuell seien diese vollumf�nglich abzuweisen; subeventuell sei dem Enteigneten eine Entsch�digung von zwischen Fr. 212'500.-- und Fr. 106'250.-- nebst Zins zuzusprechen. Die Einigungsverhandlung vom 5. Dezember 2000 blieb erneut ohne Erfolg.
Mit Entscheid vom 9. April 2001 wies das Eidgen�ssische Departement f�r Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) die Einsprache von X.________ gegen die Enteignung ab und erteilte dem EWZ das Enteignungsrecht f�r den Leitungsausbau auf den Parzellen Nrn. 1737 und 1744; das Departement stellte zudem fest, dass die SBB �ber das Enteignungsrecht schon von Gesetzes wegen verf�gten. Die von X.________ gegen den Einspracheentscheid erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde wies das Bundesgericht am 16. Oktober 2001 ab, soweit darauf eingetreten werden konnte (1E.5/2001).
Nach Durchf�hrung der Sch�tzungsverhandlung sprach die Eidgen�ssische Sch�tzungskommission, Kreis 9, dem Eigent�mer der Parzellen Nrn. 1737 und 1744 f�r deren Belastung mit dem zus�tzlichen Durchleitungsrecht und dem Mastbaurecht eine Entsch�digung von insgesamt Fr. 2'346.-- zuz�glich Zins ab 21. Juni 1999 nach den vom Bundesgericht festgelegten Ans�tzen zu. Die Verfahrenskosten wurden den Enteignerinnen auferlegt, welche verpflichtet wurden, dem Enteigneten eine Parteientsch�digung von Fr. 11'100.-- auszurichten.
Auf die Begr�ndung des Entscheides wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erw�gungen eingegangen.
X.________ hat den Entscheid der Eidgen�ssischen Sch�tzungskommission, Kreis 9, mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde angefochten und verlangt, dass ihm f�r die Enteignung eine Entsch�digung zwischen Fr. 212'500.-- und Fr. 106'250.-- zuz�glich 5% Zins ab 21. Juni 1999 zugesprochen werde. Weiter sei ihm f�r das vom 30. Mai 1996 bis 18. April 2002 dauernde Enteignungsverfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 50'000.-- nebst 5% Zins seit dem 18. April 2002 auszurichten.
Die Enteignerinnen beantragen Abweisung der Beschwerde, soweit auf diese eingetreten werden k�nne. Die Eidgen�ssische Sch�tzungskommission, Kreis 9, ersucht um Abweisung der Beschwerde.
In der Beschwerde wird Antrag auf Durchf�hrung eines Augenscheins gestellt. Wie sich aus dem Folgenden ergibt, kann jedoch aufgrund der Akten �ber die vorliegende Sache befunden werden.
Der Beschwerdef�hrer beklagt sich zun�chst dar�ber, dass ihm bzw. seinem Rechtsvertreter an der Sch�tzungsverhandlung das Wort abgeschnitten worden sei, und er sich nicht zur Entsch�digungsbemessung nach der Differenzmethode habe �ussern k�nnen. Falls damit eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r geltend gemacht werden soll, w�re diese R�ge abzuweisen. Der Beschwerdef�hrer hatte etliche Male Gelegenheit - sei es an Verhandlungen oder in schriftlichen Eingaben -, seine Meinung zur anwendbaren Methode der Entsch�digungsbestimmung zu erl�utern. Ein Anspruch darauf, seine der Sch�tzungskommission bereits bekannte Auffassung an der Sch�tzungsverhandlung nochmals im Einzelnen darzulegen, bestand nicht. Die Frage der Methodenwahl wird im Entscheid der Sch�tzungskommission denn auch behandelt und eingehend erkl�rt, weshalb die Differenzmethode nicht zur Anwendung gelange. Das prozessuale Vorgehen der Sch�tzungskommission ist daher nicht zu beanstanden.
3.1 Im angefochtenen Entscheid wird zur Festsetzung der Entsch�digung f�r das erweiterte Leitungsservitut ausgef�hrt, Dienstbarkeiten seien keine Marktg�ter oder Handelsware und wiesen daher keinen Verkehrswert im Sinne von Art. 19 lit. a des Bundesgesetzes �ber die Enteignung (EntG, SR 711) auf. W�rden Dienstbarkeiten auf dem Enteignungsweg errichtet, so gelangten f�r die Bemessung der Entsch�digung die Regeln �ber die Teilenteignung nach Art. 19 lit. b EntG zur Anwendung. Gem�ss der sog. Differenzmethode habe der Enteignete nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung Anspruch auf Ersatz der Wertdifferenz, die sich zwischen dem Verkehrswert des unbelasteten und jenem des servitutsbelasteten Grundst�cks ergebe. W�rden allerdings bloss landwirtschaftliche Grundst�cke �berquert, so fiele eine Sch�tzung des Minderwertes ausser Betracht und d�rfe die Entsch�digung praxisgem�ss (BGE 111 Ib 287, s. auch BGE 114 Ib 321 E. 6) anhand der vom Verband Schweizerischer Elektrizit�tswerke (VSE) und vom Schweizerischen Bauernverband (SBV) gemeinsam herausgegebenen Empfehlungen "Entsch�digungsans�tze f�r elektrische Freileitungen" bemessen werden. Auch im vorliegenden Fall sei auf diese Weise vorzugehen. Der Boden, �ber den die Leitung f�hre, werde als Grasland genutzt und seine Bewirtschaftung durch den Leitungsausbau nicht beeintr�chtigt. Das Wohnhaus des Enteigneten liege vom EWZ/SBB-Strang, der in der Mitte der f�nf Leitungen verlaufe, rund 120 m entfernt. Die Aussicht auf den Leitungskorridor werde durch den alten Stall weitgehend abgedeckt. Sollte dieser abgebrochen werden, seien die Leitungen vom Wohnhaus aus einsehbar. Beurteilt werden m�ssten hier indes nicht die Auswirkungen des ganzen Leitungskorridors, sondern allein die Frage, ob die mit einem h�heren Ausleger versehene EWZ/SBB-Leitung den Wert des Bauernhauses beeintr�chtige. Dies sei - sowohl hinsichtlich der �sthetischen Belange als auch unter dem Aspekt der nichtionisierenden Strahlung - zu verneinen; die Zusatzbelastung durch die zwei Dr�hte (zus�tzlich zu den bisherigen 59 Dr�hten) sei �usserst gering. Es bestehe daher kein Anlass f�r die Festsetzung einer nach der Differenzmethode zu ermittelnden Minderwertsentsch�digung. Die Verg�tung f�r die Durchleitungsrechte und das verst�rkte Mastfundament sei vielmehr nach den genannten VSE/SBV-Empfehlungen zu ermitteln und belaufe sich auf insgesamt Fr. 2'346.--.
3.2 Mit diesen - zusammengefasst wiedergegebenen - Erw�gungen hat die Sch�tzungskommission die in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung aufgestellten Grunds�tze befolgt und ihren Entscheid auf die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen gest�tzt. Die vom Beschwerdef�hrer erhobenen Einwendungen sind nicht geeignet, den Rechtsspruch als bundesrechtswidrig oder unangemessen erscheinen zu lassen:
3.2.1 Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, durch die Massierung von Leitungen auf seinen Grundst�cken werde sein Heimwesen um 70% entwertet und h�tten die Enteignerinnen diesen Minderwert anteilsm�ssig zu ersetzen, ist mit der Sch�tzungskommission darauf hinzuweisen, dass es hier nur um den Ausbau der EWZ/SBB-Leitung gehen kann. Der Beschwerdef�hrer (bzw. seine Rechtsvorg�ngerin) ist f�r den Bau und den Betrieb der vier NOK-Leitungen sowie der urspr�nglichen EWZ-Leitung bereits entsch�digt worden und kann das vorliegende Verfahren nicht zum Anlass nehmen, die damals zuerkannten Verg�tungen aufzubessern. Bei Anwendung der Differenzmethode w�re denn auch die heutige Situation nicht mit "leitungsfreien" Grundst�cken sondern mit dem bisherigen Zustand der bereits �berspannten Parzellen zu vergleichen. Dass sich der Leitungskorridor infolge der Erh�hung des mittleren Stranges merklich anders auf das Heimwesen des Beschwerdef�hrers auswirke, legt dieser aber selbst nicht dar.
3.2.2 Soweit der Beschwerdef�hrer im Weiteren betont, dass auch Geb�ude im Landwirtschaftsgebiet durch Hochspannungsleitungen entwertet werden k�nnen, ist ihm insofern zuzustimmen, als es bei den betroffenen Bauten um Wohnh�user geht. Wie das Bundesgericht bereits in BGE 109 Ib 298 E. 4a S. 301 dargelegt hat, muss bei Freileitungen �ber 100 kV gelegentlich mit Immissionen gerechnet werden. Auch wenn nach den bisherigen Erfahrungen keine gesundheitlichen Sch�digungen zu bef�rchten sind (was unl�ngst im zu ver�ffentlichenden Urteil 1E.14/2002 vom 22. Juli 2003 best�tigt worden ist), so k�nnen doch das zeitweise auftretende Knistern und Brummen der Leitungen sowie die St�rungen elektronischer Ger�te f�r die Betroffenen sehr l�stig sein. Weiterhin gilt auch, dass Wohnbauten, die sich in unmittelbarer N�he einer Hochspannungsleitung befinden, zusammen mit ihrem Umschwung selbst dann einen Wertverlust erleiden k�nnen, wenn die �berbaubarkeit nicht behindert wird und keine Immissionen zu bef�rchten sind, da sich viele K�ufer aus rein psychologischen Gr�nden f�r solche Liegenschaften nicht interessieren (vgl. auch BGE 102 Ib 348 E. 3). Dies trifft ebenfalls f�r Bauernh�user zu. Dagegen treten bei �konomiegeb�uden wie bei anderen Gewerbebauten kaum je solche Entwertungen ein, da sich deren Wert im Wesentlichen nach betrieblichen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten bestimmt. Entgegen der Meinung des Beschwerdef�hrers h�tten daher keinesfalls s�mtliche Bauten und die ganze Bodenfl�che des Heimwesens in die Minderwertsberechnung einbezogen werden d�rfen.
3.2.3 Soweit der Beschwerdef�hrer schliesslich auf die Baubehinderung durch die Leitungen hinweist, ist festzustellen, dass durch den Ausbau der EWZ/SBB-Leitung die Baum�glichkeiten auf den Grundst�cken des Enteigneten nicht vermindert werden. Im �brigen sind f�r die hier einzig fragliche Leitung nur Durchleitungsrechte sowie Baurechte f�r die Leitungsmasten einger�umt worden; Bauverbots- oder Baubeschr�nkungsservitute wurden nicht begr�ndet. Die Dienstbarkeiten schr�nken daher die Baufreiheit des Enteigneten nicht ein. H�tte dieser die konkrete Absicht, unter der Leitung zu bauen, so k�nnte er von den Leitungseigent�merinnen verlangen, entweder die Leitung zu verlegen oder - freih�ndig oder durch Enteignung - ein Bauverbotsservitut zu erwerben (vgl. BGE 103 Ib 91 E. 2a und 2f mit Hinweisen, 109 Ib 298 E. 4a, S. 300, 124 II 511 E. 3b S. 515).
3.3 Nach dem Gesagten muss es hier bei einer Entsch�digung bleiben, die sich nach den genannten VSE/SBV-Empfehlungen richtet. Dass diese Richtlinien von der Sch�tzungskommission nicht richtig angewendet worden w�ren, wird nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich. Die Beschwerde ist daher abzuweisen, soweit sie sich gegen die H�he der Enteignungsentsch�digung richtet.
Dem Begehren des Enteigneten um 5%ige Verzinsung der Enteignungsentsch�digung kann ebenfalls nicht stattgegeben werden. Der gem�ss Art. 76 Abs. 5 Satz 3 EntG nach vorzeitiger Besitzergreifung geschuldete Zins ist im Gegensatz zum Zins, der nach Ablauf von zwanzig Tagen nach rechtskr�ftiger Festsetzung der Entsch�digung zu bezahlen ist (Art. 88 Abs. 1 EntG), kein Verzugszins. Er dient vielmehr dazu, dem Enteigneten den Schaden zu ersetzen, den dieser dadurch erleidet, dass er das enteignete Grundst�ck nicht mehr nutzen kann, als Eigent�mer aber weiterhin die Lasten (Hypotheken, Steuern usw.) tr�gt (BGE 100 Ib 418 E. 1b, vgl. auch BGE 111 Ib 97 E. 2d S. 100). Der in diesem Sinne "�bliche Zinsfuss" nach Art. 76 Abs. 5 Satz 3 EntG (und nach Art. 19bis Abs. 4 EntG) wird jeweils vom Bundesgericht entsprechend den Verh�ltnissen auf dem Zins- und Kapitalmarkt festgesetzt, wobei danach getrachtet wird, extreme und allzu h�ufige Schwankungen zu vermeiden. Im angefochtenen Entscheid ist die Verzinsung der Enteignungsentsch�digung nach den vom Bundesgericht bestimmten S�tzen angeordnet worden. Da vom Beschwerdef�hrer nicht einmal behauptet wird, es sei ihm ein weiter gehender Schaden entstanden (vgl. Art. 76 Abs. 5 Satz 3 EntG in fine), besteht kein Anlass, diese Zinss�tze zu erh�hen.
Angefochten wird schliesslich auch die dem Enteigneten zugesprochene Parteientsch�digung und verlangt, dass diesem die in der Zeit vom 30. Mai 1996 bis 18. April 2002 aufgelaufenen Anwaltskosten von Fr. 50'000.-- verg�tet w�rden. Die Beschwerde erweist sich jedoch auch in dieser Hinsicht als unbegr�ndet:
5.1 Seit der Revision der Kostenbestimmungen des Enteignungsgesetzes im Jahre 1971 ist die Eidgen�ssische Sch�tzungskommission oder deren Pr�sident nur noch befugt, die Prozesskosten zu verg�ten, die f�r das enteignungsrechtliche Entsch�digungsverfahren sowie das allf�llige Besitzeinweisungsverfahren entstanden sind. Mit dem Einspracheverfahren hat sich die Kommission dagegen - ob es sich um Einsprachen im Plangenehmigungsverfahren und/oder im enteignungsrechtlichen Verfahren handle - nach Art. 114 Abs. 4 und Art. 115 Abs. 4 EntG nicht mehr zu befassen (vgl. BGE 121 II 291, 123 II 456 E. 2 S. 460, 129 II 106 E. 4 S. 112). Ebenso wenig ist es Sache der Sch�tzungskommission, f�r die Verfahren vor der Rechtsmittelinstanz Parteientsch�digungen zuzusprechen. Die Eidgen�ssische Sch�tzungskommission, Kreis 9, hatte daher dem Enteigneten im vorliegenden Verfahren nur jene Kosten zu ersetzen, die seit der Zustellung der ersten pers�nlichen Anzeige am 21. Juni 1999 im Verfahren vor der Sch�tzungskommission selbst aufgelaufen sind.
5.2 Art. 115 Abs. 1 EntG verpflichtet den Enteigner, eine angemessene Parteientsch�digung f�r die notwendigen aussergerichtlichen Kosten zu entrichten. Das heisst, dass dem Enteigneten nicht in jedem Fall s�mtliche Anwaltskosten zu verg�ten sind, sondern nur jene Aufwendungen, die unmittelbar durch das Verfahren bedingt und aus Vorkehren entstanden sind, die sich bei sorgf�ltiger Interessenwahrung als geboten erweisen (BGE 111 Ib 97 E. 3 S. 101).
Bei der �berpr�fung der f�r das enteignungsrechtliche Entsch�digungsverfahren festgesetzten Parteientsch�digung �bt das Bundesgericht nach st�ndiger Praxis eine gewisse Zur�ckhaltung, weil die Sch�tzungskommission oder deren Pr�sident besser in der Lage ist, die Bem�hungen und Leistungen des Anwaltes zu beurteilen und den �rtlichen Gegebenheiten Rechnung zu tragen. Das Gericht �ndert deshalb den zugesprochenen Betrag nur dann, wenn dieser als offensichtlich ungen�gend oder unverh�ltnism�ssig hoch erscheint (BGE 129 II 106 E. 5 S. 113 mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall hat die Sch�tzungskommission f�r das Aktenstudium des Anwalts, dessen Beratungen mit dem Mandanten, die Erarbeitung der Eingaben sowie die Teilnahme an drei halbt�gigen Verhandlungen einen zeitlichen Aufwand von 50 Stunden als angemessen erkl�rt und den vom Anwalt in Rechnung gestellten Stundenansatz von Fr. 222.-- (inklusive Auslagen und Mehrwertsteuer) �bernommen. Zur Erh�hung der sich hieraus ergebenden Parteientsch�digung von Fr. 11'100.-- besteht kein Grund.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist vollst�ndig abzuweisen.
An der Regel der Kostentragung durch die Enteignerinnen ist trotz deren Obsiegens festzuhalten (Art. 114 Abs. 1 und Art. 116 Abs. 1 EntG). Dagegen ist im Hinblick auf den Ausgang des Verfahrens die dem Enteigneten zuzusprechende Parteientsch�digung herabzusetzen (Art. 116 Abs. 1 EntG).
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 4'000.-- wird dem Elektrizit�tswerk der Stadt Z�rich (EWZ) und der Schweizerischen Bundesbahnen AG (SBB) je zur H�lfte auferlegt.
Das Elektrizit�tswerk der Stadt Z�rich (EWZ) und die Schweizerischen Bundesbahnen AG (SBB) haben dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren unter solidarischer Haftung eine Parteientsch�digung von insgesamt Fr. 2'000.-- zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien und der Eidgen�ssischen Sch�tzungskommission, Kreis 9 (Vizepr�sident Dr. Thomas Willi), schriftlich mitgeteilt.