Source: http://www.jurablogs.com/2011/11/02/bgh-verantwortlichkeit-hostproviders-persoenlichkeitsrecht-verletzenden-blog-eintrag-1
Timestamp: 2017-02-25 13:57:44
Document Index: 175573659

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§223']

BlogsRA Dr. BöttnerNovember 2011BGH: Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-EintragInternet / Host-Provider / Persönlichkeitsrechtsverletzung / Blogs Quelle: Pressemitteilung des BGH Nr. 169/2011 vom 25.10.2011Mit der vorliegenden Entscheidung nimmt der BGH Stellung zu der umstrittenen Frage nach der Verantwortlichkeit des Hostproviders hinsichtlich der Haftung für rechtswidrige Inhalte und Persönlichkeitsrechtsverletzungen. Denn die Haftungsprivilegierung gilt für solche Anbieter, die als Hostprovider oder Vermittler von Daten tätig werden und nicht selbst den Blog leitet und pflegt.Pressemitteilung:Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-EintragDer Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verbreitung einer ehrenrührigen Tatsachenbehauptung im Internet auf Unterlassung in Anspruch.Die Beklagte mit Sitz in Kalifornien stellt die technische Infrastruktur und den Speicherplatz für eine Website und für die unter einer Webadresse eingerichteten Weblogs (Blogs) zur Verfügung. Hinsichtlich der Blogs, journal- oder tagebuchartig angelegten Webseiten, fungiert die Beklagte als Hostprovider. Ein von einem Dritten eingerichteter Blog enthält unter anderem eine Tatsachenbehauptung, die der Kläger als unwahr und ehrenrührig beanstandet hat.Das Landgericht hat der Unterlassungsklage hinsichtlich der Verbreitung einer Behauptung im Bereich der Bundesrepublik Deutschland stattgegeben. Die Berufung der Beklagten hatte insoweit keinen Erfolg. Mit der vom Berufungsgericht zugelassenen Revision verfolgt die Beklagte die angestrebte Klageabweisung weiter.Der u.a. für das Persönlichkeitsrecht zuständige VI. Zivilsenat hat die Auffassung der Vorinstanzen, dass die deutschen Gerichte international zuständig seien und dass deutsches Recht Anwendung finde, gebilligt.Zur Frage der Haftung der Beklagten nach deutschem Recht ist die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen worden ...Zum vollständigen ArtikelDas Blog für IT-Recht:Bundesgerichtshof entscheidet über die Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen...34 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:BGH: Zu den Voraussetzungen der Störerhaftung eines Hostproviders18 LeserAnja Neubauer:BGH- Wann haftet der Hostprovider für Blogbeiträge?77 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Ein Plädoyer für mehr Verantwortung für persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte im Wor...36 LeserKanzlei Plutte:Störerhaftung von Mikroblogs bei Rechtsverletzungen ihrer User65 LeserRechtsanwalt Philip Christmann:Patient gibt auf Ärztebewertungsportal nicht belegte medizinische Wertungen ab, denen d...79 Leserkanzlei.biz:BGH konkretisiert Prüfpflichten für Betreiber von Bewertungsportalen125 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Negative Online-Bewertung für Ärzte: Gerichte nehmen Portalbetreiber zunehmend in die P...10 verwandte ArtikelBGH: Verantwortlichkeit eines Host-Providers für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-EintragZur verantwortlichkeit eines Hostproviders für von ihm nicht verfasste Blog-EinträgeBGH: Verantwortlichkeit eines Hostproviders für rechtswidrigen Blog-EintragBGH: Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen BLOG-EintragVerantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden...Verantwortung des Hostproviders bei PersönlichkeitsrechtsverletzungBGH: Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-EintragBGH: Hostbetreiber eines Weblogs haftet unter gewissen Voraussetzungen für unwahre oder ehrenrührige Tatsachenbehauptung in von einem
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