Source: http://bioladen-salzwedel.de/agb.html
Timestamp: 2017-12-12 06:13:56
Document Index: 159810815

Matched Legal Cases: ['§ 13', 'Art. 246', '§ 2', '§ 1', '§ 312', 'Art. 246', '§ 3']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - Bioladen Salzwedel
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Grünland Biokiste und dem Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit unter www.bioladen-salzwedel.de über den Button "AGB" aufgerufen und mittels des Internetbrowsers gespeichert und/oder ausgedruckt werden.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop der Biokiste stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
Der Kunde kann per Internet (durch Anklicken des Buttons "Bestellen"), E-Mail oder schriftlich eine Bestellung an Grünland Biokiste senden. Die Bestellung stellt ein rechtlich verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags mit der Biokiste dar. Vor der rechtsverbindlichen Absendung der Bestellung kann der Kunde die Bestellangaben jederzeit einsehen, ändern oder löschen.
Der Vertragsschluss kommt durch Annahme der Biokiste zustande. Die Annahme des Kaufangebotes erfolgt durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Zusendung der Ware. Der Kaufvertrag kommt nur über Produkte zustande, die in der Auftragsbestätigung aufgeführt werden.
Grünland Biokiste ist auch berechtigt, die Annahme des Angebotes - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden - abzulehnen. Kann die Biokiste das Angebot des Kunden nicht annehmen, so wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtannahme informiert.
a) Die auf den Produktseiten von Grünland Biokiste genannten Preise sind Endpreise, die in Euro angegeben sind. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland und sonstige Preisbestandteile, es fallen zusätzlich Versandkosten an.
b) Die Zahlung erfolgt per Lastschriftverfahren (Bankeinzug).
c) Der Mindestbestellwert beträgt 15,00 €.
d) Die Versandkosten für die Lieferung betragen 2,50 €.
e) Die Preiskalkulation für die Ware von Grünland Biokiste unterliegt den Schwankungen am Markt. Dies gilt in besonderem für Frischware, bei der Einkaufspreise je nach Verfügbarkeit täglich variieren können.
Daher sind alle Preise in unserem Online-Shop freibleibend. Sie verstehen sich brutto inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4. Dauerbestellung (Abonnement) - Eine Biokiste, die es einfach macht
Grünland Biokiste bietet eine reichhaltige Auswahl an verschiedenen Sortimentskisten. Wir packen eine Vielzahl an Kisten mit unterschiedlichem Schwerpunkt und in unterschiedlichen Größen. Eine Übersicht findet der Kunde unter der Rubrik Biokisten. Wer es bequem mag, kann aus diesem Fundus eine für sich passende Biokiste auswählen. Grünland Biokiste liefert Ihre Biokiste nach einem von Ihnen festgelegten Turnus - wöchentlich, zwei-, drei- oder vierwöchig - wie es in Ihr Leben passt.
a) Kündigung und Pfandrückgabe
Unter Einhaltung einer Frist von 3 Tagen vor der letzten Belieferung ist die Biokiste durch den Kunden jederzeit kündbar. Die letzte Lieferung erfolgt in einer Einwegverpackung und der Fahrer nimmt das restliche Leergut mit. Für eine Extra-Fahrt ohne Kistenlieferung (z.B. Pfandkisten abholen) berechnen wir Fahrtkosten von 2,50 €.
b) Individualisierung Ihrer Biokiste - der persönliche Schliff Ihrer AboKiste-
Zum Ende der Vorwoche erhält der Kunde einen Vorschlag zum Inhalt der kommenden Biokiste. Nun besteht die Möglichkeit, diesen Vorschlag zu modifizieren. Der Kunde kann Produkte tauschen, hinzufügen, streichen - alles ist möglich, sofern die Mindestbestellmenge von 15,00 € beachtet wird.
c) Individualbestellung - die ganz persönliche AboKiste
Der Onlineshop bietet die Möglichkeit, völlig frei eine Biokiste zusammenzustellen, sofern auch hier die Mindestbestellmenge von 15,00 € beachtet wird.
5. Liefertermin und Liefergebiet
Der jeweilige Liefertermin der AboKiste richtet sich nach der vom Kunden gewünschten Lieferadresse. Jede Region des Liefergebietes der Biokiste hat einen festen Wochentag als Liefertag. Den Liefertag kann der Kunde der Liefergebietsübersicht entnehmen.
Mittwoch: Raum Gardelegen - Stendal - Bismarck - Kalbe
Donnerstag: Raum Dähre - Diesdorf - Klötze - Beetzendorf
Freitag: Raum Arendsee - Seehausen - Osterburg
Die Biokiste liefert an die von dem Kunden gewünschte Lieferadresse. Sollte zum Lieferzeitpunkt niemand die Ware persönlich entgegen nehmen können, so kann der Kunde die Biokiste an einem Abstellort seiner Wahl deponieren lassen.
7. Bestellen, Ändern, Stornieren
Die Bestellung einer Biokiste kann der Kunde bis zu einem Tag vor dem Tag der Belieferung bis 08:00 Uhr aufgeben, ändern, stornieren oder kündigen - per Internet, Telefon oder Fax.
Möchte der Kunde als Abonnementkunde die Lieferung aussetzen, z.B. bei Urlaub oder einem ertragskräftigen Garten, ist das kein Problem. Innerhalb der Frist von einem Tag vor dem Zeitpunkt der Belieferung, bis 08:00 Uhr, ist es ganz einfach möglich, per Anruf, Fax oder E-Mail, die Lieferung für den betreffenden Zeitraum auszusetzen.
Bitte beachten Sie: Verspätete Stornierungen, Änderungen oder Kündigungen kann Biokiste nicht mehr berücksichtigen. Das Obst und Gemüse ist bereits bei den Landwirten bestellt - Ihnen und natürlich auch uns müssen wir diese Abnahmesicherheit bieten, dies ist ein sozialer Grundsatz unserer Firmenphilosophie.
8. Kistenpfand- Mehrweg ist Trumpf
Die Abonnementkunden erhalten ihre Lieferung in einer Pfandkiste. Es wird einmaliges Grundpfand in Hö­he von 15,00 € erhoben, welches mit der ersten Rechnung per Lastschrift eingezogen wird. Wenn der Kunde nicht mehr durch Grünland Biokiste beliefert werden möchte, erstatten wir diesen Betrag mit der letzten Ab­rech­nung zurück.
Um Extrafahrten zu vermeiden, koppeln wir die Abholung der Pfandkiste an die letzte Lieferung. Sie erhalten Ihre letzte Lieferung in einem Karton und das Pfand wird von uns zurückgenommen.
Wir sind stets bemüht, alle Reklamationen zu Ihrer Zufriedenheit zu bearbeiten. An einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbaucherschlichtungsstelle, z. B. Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Str. 8, 77694 Kehl, nehmen wir nicht teil.
Ein Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. jede natürliche Per­son, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.
11. Vereinbarung über die Kostentragung:
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Ware nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Art. 246 § 2 i.V.m § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten
gem. § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Fax: 03901 471105
E-Mail: info@gruenland-saw.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurück zu führen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurück zu senden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zu sendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
-Zur Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
12. Aufrechnung, Zurückbehaltung, Eigentumsvorbehalt
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Grünland Biokiste anerkannt sind.
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der AboKiste.
Alle Ihre personenbezogenen Daten (wie Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung), die Sie uns im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilt haben, wird Grünland Biokiste ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts (insbesondere gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes) erheben, speichern, nutzen, sowie falls nötig an Dritte weitergeben bzw. übermitteln.
Ihre personenbezogenen Daten werden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind ausschließlich zur Abwicklung der zwischen Biokiste und Ihnen abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Dazu gehören die Abwicklung in unserem Shop oder etwa zur Zustellung von Waren an die vom Kunden angegebene Adresse. Hierfür werden die Daten soweit nötig auch an an oekobox-online.de / Bob Schulze, Freising oder an Logistikunternehmen weitergegeben. Wir haben entsprechende Vereinbarungen zum Datenschutz mit diesen Unternehmen. Diese besagen, dass die Datenverarbeitung ausschließlich zum Zwecke Ihrer Bestellabwicklung erfolgen darf. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung (z.B. Newsletter), der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Angebote der Biokiste bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung der Bestellung zu erteilen. Die Einwilligung erfolgt freiwillig und kann von Ihnen jederzeit widerrufen werden.
Für die Rechtsbeziehungen zwischen Kunde und Grünland Biokiste gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG).
Sofern der Kunde Kaufmann ist, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für den Geschäftssitz des Verkäufers zuständige Gericht vereinbart. Die Biokiste behält sich vor, am Geschäftssitz des Kunden zu klagen.