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Timestamp: 2016-10-23 16:14:34
Document Index: 368971293

Matched Legal Cases: ['Art. 46', 'Art. 177', 'Art. 48', 'Art. 180', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 36', 'Art. 156', 'Art. 153']

2A.761/2005 (20.01.2006)
2A.761/2005 /leb
Einkommens- und Verm�genssteuern 2001,
Die Eheleute A. und B.________ reichten f�r das Jahr 2001 keine Steuererkl�rung ein. Sie wurden nach Ermessen mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 103'500.-- veranlagt, welches im Einspracheverfahren auf Fr. 97'600.-- herabgesetzt wurde. Streitig ist die der Veranlagung zugrundeliegende ermessensweise Sch�tzung des Einkommens aus Landwirtschaft auf Fr. 31'000.--, welches die Steuerpflichtigen auf Fr. 10'000.-- herabgesetzt haben m�chten. A. und B.________ erhoben gegen den Einspracheentscheid erfolglos Rekurs an die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen. Das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen wies die gegen den Rekursentscheid erhobene Beschwerde mit Urteil vom 15. November 2005 ab. Massgeblich war f�r das Verwaltungsgericht, dass eine offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung nicht nachgewiesen worden sei; ferner sei die Behauptung nicht bewiesen, dass der Steuerkommiss�r davon abgeraten habe, eine Steuererkl�rung einzureichen.
Mit Eingabe an das Bundesgericht vom 14. Dezember (Postaufgabe 15. Dezember) 2005 erkl�rten A. und B.________, gegen das verwaltungsgerichtliche Urteil Beschwerde erheben zu wollen. Sie f�hrten aus, die Einsch�tzung des landwirtschaftlichen Einkommens sei angesichts der betrieblichen Gegebenheiten, welche trotz ihrer Interventionen nicht ber�cksichtigt worden seien, zu hoch; zudem sei ihnen von der Einreichung einer Steuererkl�rung abgeraten worden. Unter Hinweis darauf, dass sie sich zum Beizug einer Fachperson entschieden h�tten, um f�r 2001 eine Steuererkl�rung beizubringen, ersuchten sie darum, es sei ihnen eine Frist bis 15. Januar 2006 einzur�umen, um das Vers�umte nachzuholen.
Mit Schreiben vom 16. Dezember 2005 erl�uterte der Abteilungspr�sident den Beschwerdef�hrern, dass eine Erstreckung der Beschwerdefrist ausser Betracht falle und mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vor Bundesgericht nicht nachgeholt werden k�nne, was im kantonalen Verfahren vers�umt worden sei. Er r�umte ihnen Frist bis zum 6. Januar 2006 ein, um sich einen allf�lligen Beschwerder�ckzug zu �berlegen, was eine kostenlose Verfahrensabschreibung erm�glichen w�rde. Das vorerst eingeschrieben zur Post gegebene Schreiben gelangte mit dem Vermerk "nicht abgeholt" versehen ans Bundesgericht zur�ck; es wurde am 29. Dezember 2005 mit A-Post nochmals versandt. Die Beschwerdef�hrer beantworteten es am 4. Januar (Postaufgabe 5. Januar) 2006. Sie erkl�rten, nicht um Fristerstreckung ersuchen zu wollen, sondern baten darum, ihnen zu erm�glichen, die zu 70 % bereits erstellte Steuererkl�rung dem Kantonalen Steueramt St. Gallen nachliefern zu k�nnen; die Beschwerde zogen sie nicht zur�ck. Mit Schreiben vom 6. Januar 2006 setzte der Abteilungspr�sident ihnen eine letzte kurze Nachfrist bis zum 13. Januar 2006 an, um von der M�glichkeit eines kostenlosen R�ckzugs der Beschwerde Gebrauch zu machen. Das als Einschreibesendung zur Post gegebene Schreiben wurde von den Beschwerdef�hrern nicht abgeholt und gelangte am 18. Januar 2006 ans Bundesgericht zur�ck.
Streitig ist allein die Einsch�tzung des aus der landwirtschaftlichen T�tigkeit der Beschwerdef�hrer resultierenden Einkommens. Die Einsch�tzung erging nach Ermessen (Art. 46 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14] bzw. Art. 177 des Steuergesetzes des Kantons St. Gallen vom 9. April [StG]), und sie konnte nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit, unter Nennung der Beweismittel, angefochten werden (Art. 48 Abs. 2 StHG bzw. Art. 180 Abs. 2 StG). Die vom Verwaltungsgericht best�tigte ermessensweise Einsch�tzung des landwirtschaftlichen Einkommens beruht auf tats�chlichen Feststellungen, die das Bundesgericht binden, wenn sie nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen getroffen worden sind (Art. 105 Abs. 2 OG). Dasselbe gilt insbesondere auch f�r die Feststellungen des Verwaltungsgerichts, die Beschwerdef�hrer h�tten weder w�hrend des Veranlagungs- noch im Rechtsmittelverfahren aussagekr�ftige Unterlagen oder eine Steuererkl�rung eingereicht und auch nicht aufzeigen k�nnen, dass ihnen von der Einreichung einer Steuererkl�rung abgeraten worden sei.
In ihren Eingaben vom 14. Dezember 2005 und vom 4. Januar 2006 zeigen die Beschwerdef�hrer nicht auf, und es ist auch nicht sonstwie ersichtlich, inwiefern die erw�hnten Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts im Sinne von Art. 105 Abs. 2 OG qualifiziert mangelhaft sein k�nnten. Insbesondere steht fest, dass f�r die massgebliche Steuerperiode bis heute keine Steuererkl�rung eingereicht worden ist. Eine solche ist auch dem Bundesgericht vor Ablauf der Beschwerdefrist nicht vorgelegt worden; ohnehin h�tte sie selbst bei Einhaltung dieser Frist nicht mehr ber�cksichtigt werden k�nnen, da mit einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid einer richterlichen Vorinstanz neue Beweismittel gest�tzt auf Art. 105 Abs. 2 OG grunds�tzlich nicht vorgebracht werden k�nnen (vgl. BGE 125 II 217 E. 3a S. 221 mit Hinweisen). Erst recht unerheblich f�r den Ausgang des vorliegenden Verfahrens ist die von den Beschwerdef�hrern ge�usserte Absicht, eine Steuererkl�rung nachtr�glich noch dem Kantonalen Steueramt vorlegen zu wollen.
Soweit sich der Verwaltungsgerichtsbeschwerde �berhaupt eine formg�ltige Begr�ndung entnehmen l�sst (vgl. Art. 108 Abs. 2 OG) und darauf eingetreten werden kann, ist sie offensichtlich unbegr�ndet und abzuweisen. Das Urteil ergeht im vereinfachten Verfahren (Art. 36a OG), ohne Schriftenwechsel oder andere Instruktionsmassnahmen (wie Einholen der kantonalen Akten).
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die bundesgerichtlichen Kosten den Beschwerdef�hrern, je zur H�lfte unter Solidarhaft, aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 und 7 sowie Art. 153 und 153a OG).
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, dem Kantonalen Steueramt St. Gallen und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen sowie der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.