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Timestamp: 2016-10-23 14:31:45
Document Index: 290803661

Matched Legal Cases: ['Art. 47', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 47', 'Art. 41', 'Art. 41', 'Art. 28', 'Art. 22', 'Art. 104', 'BGE', 'Art. 47', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'Art. 47', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 22', 'Art. 28', 'Art. 22', 'Art. 27']

112 II 13124. Urteil der I. Zivilabteilung vom 29. April 1986 i.S. Frau X. gegen Schweizerische Eidgenossenschaft (Direktprozess)
Art. 47 CO. Montant de l'indemnit� pour tort moral. 1. Art. 28 al. 1 OM. Comp�tence du Tribunal f�d�ral pour statuer sur les r�clamations concernant des dommages personnels caus�s � un tiers par un militaire (consid. 1). 2. Principes et crit�res pour la fixation du montant de la r�paration du tort moral dans des cas graves (consid. 2); exemples tir�s de la jurisprudence la plus r�cente (consid. 3). 3. Circonstances, tenant � la nature des l�sions et � leur incidence sur la personnalit� de la victime, qui justifient une indemnit� pour tort moral relativement �lev�e (consid. 4). Faits � partir de page 131
BGE 112 II 131 S. 131
A.- Das Luftschutzregiment 41 befasste sich am 29. Mai 1978 in Thalwil mit dem Abbruch eines Fabrikgeb�udes. Um zwei Stahlgusss�ulen, die als St�tzpfeiler dienten, zum Einsturz zu bringen, liess Oberleutnant A. im Innern der S�ulen je eine verd�mmte Ladung anbringen. Als die Ladungen auf Z�ndung hin explodierten, flog unter anderen ein 83 Gramm schwerer Metallsplitter etwa 40 m weit, durchschlug das Fenster einer W�scherei und zerschmetterte der Frau X., die an einer Maschine arbeitete, das Gesicht. Frau X. erlitt insbesondere eine Ober- und Unterkiefer- sowie eine Jochbeinfraktur, Verletzungen am rechten Auge, an den Weichteilen des Gesichts und an der Zunge sowie eine Hirnquetschung. Sie ist auf dem rechten Auge erblindet und dauernd BGE 112 II 131 S. 132invalid. Ihr Gesicht bleibt trotz zahlreicher Operationen und plastischer Eingriffe f�r immer arg entstellt.
Das Divisionsgericht 11 verurteilte Oberleutnant A. am 29. Juni 1979 wegen fahrl�ssiger K�rperverletzung und fahrl�ssiger Gef�hrdung durch Sprengstoffe zu einer bedingt vollziehbaren Gef�ngnisstrafe von zwanzig Tagen. Es hielt das Verschulden des Angeklagten f�r erheblich, weil er die vorgeschriebenen Sicherheitsmassnahmen v�llig ausser acht gelassen habe, obschon er gut ausgebildet worden sei und als Offizier der Luftschutztruppen einen gelben Sprengausweis erworben habe.
B.- Frau X. ist 1940 geboren, seit 1964 verheiratet und Mutter von drei Kindern im Alter von 21, 15 und 11 Jahren. Sie erhielt von der Schweizerischen Eidgenossenschaft neben Schadenersatzleistungen, die nicht streitig sind (vgl. BGE 111 Ib 194, Fr. 60'000.-- Genugtuung. Mit Klage vom 31. Oktober 1985 beantragte sie dem Bundesgericht, die Eidgenossenschaft zur Zahlung von weiteren Fr. 140'000.-- Genugtuung nebst 5% Zins seit 29. Mai 1978 zu verurteilen. Die Kl�gerin berief sich in der Sache auf Art. 47 OR und prozessual auf Art. 41 lit. b OG.
Die Beklagte beantragte in der Antwortschrift, die Klage abzuweisen.
Ein weiterer Schriftenwechsel fand nicht statt. Der Instruktionsrichter hat die Herausgabe der Akten verf�gt, welche �ber den Sprengunfall bereits bestanden. Von einer m�ndlichen Vorbereitungsverhandlung hat er im Einverst�ndnis mit den Parteien abgesehen.
1. Die sachliche Zust�ndigkeit des Bundesgerichts ist unbestritten. Sie ergibt sich entgegen der Annahme der Kl�gerin aber nicht aus Art. 41 lit. b OG, sondern aus Art. 28 Abs. 1 MO. Nach dieser Bestimmung entscheidet das Bundesgericht als einzige Instanz �ber streitige Anspr�che gegen den Bund aus Personensch�den; dazu geh�rt insbesondere Schaden, den ein Wehrmann in Aus�bung seiner dienstlichen T�tigkeit Dritten widerrechtlich zuf�gt (Art. 22 Abs. 1 MO). Der Bund wird dabei durch die Direktion der Eidgen�ssischen Milit�rverwaltung vertreten, die solche Anspr�che zu behandeln hat (Art. 104 Abs. 1 des Beschlusses der Bundesversammlung �ber die Verwaltung der schweizerischen Armee). Davon geht auch die Kl�gerin aus.
BGE 112 II 131 S. 133
2. Nach Art. 47 OR, der gem�ss Art. 27 Abs. 1 MO bei der Festsetzung der Entsch�digung sinngem�ss anwendbar ist, kann der Richter bei K�rperverletzung "unter W�rdigung der besonderen Umst�nde" dem Verletzten eine angemessene Geldsumme als Genugtuung zusprechen. Dass die Voraussetzungen einer Zusprechung hier gegeben sind, ist offensichtlich und von der Beklagten schon durch die Zahlung von Fr. 60'000.-- anerkannt worden. Streitig ist bloss, in welchem Umfang die Genugtuungsleistung geschuldet ist. Die H�he der Summe, die als Abgeltung erlittener Unbill in Frage kommt, l�sst sich naturgem�ss nicht errechnen, sondern bloss absch�tzen. Dabei kommt es vor allem auf die Art und Schwere der Verletzung, die Intensit�t und die Dauer der Auswirkungen auf die Pers�nlichkeit des Betroffenen sowie auf den Grad des Verschuldens an, das den Sch�diger am Unfallereignis trifft (BGE 108 II 432 E. 5, BGE 107 II 349 E. 6 mit Hinweisen; OFTINGER, Schweizerisches Haftpflichtrecht, I. S. 320 ff.; VON TUHR/PETER, OR I S. 128/29; GUHL/MERZ/KUMMER, OR 7. Aufl. S. 59; OSER/SCH�NENBERGER, N. 12 ff. zu Art. 47 OR); das Verschulden des Sch�digers kann selbst bei reinen Kausalhaftungen mitber�cksichtigt werden (BGE 104 II 263 E. 5, BGE 102 II 243 E. 7).
Nach der neuesten Rechtsprechung pflegt das Bundesgericht im Rahmen seines Ermessens die Genugtuungssumme in schweren F�llen erheblich h�her anzusetzen als fr�her und erh�hte Summen, die von Vorinstanzen zugesprochen werden, eher als angemessen zu best�tigen. Damit soll einerseits der Geldentwertung vermehrt Rechnung getragen und anderseits den kantonalen Gerichten erlaubt werden, die verschiedenen Grade seelischer Unbill in einem erweiterten Rahmen differenzierter zu bewerten (BGE 107 II 349). Da die Bemessung der Genugtuungssumme von den besonderen Umst�nden des einzelnen Falles abh�ngt und sich nicht beliebige Unfallfolgen miteinander vergleichen lassen, geht es freilich nicht an, allgemeing�ltige oder gar starre Regeln aufstellen und ein f�r allemal feste Grenzen ziehen zu wollen. Anhand konkreter F�lle lassen sich aber Massst�be setzen, die in anderen, einigermassen vergleichbaren F�llen Anhalt f�r die Bemessung sein k�nnen. Anlass zu einer Erweiterung des Rahmens und zu einer feineren Aufgliederung besteht um so mehr, als die meisten F�lle, sei es gerichtlich oder aussergerichtlich, durch Vergleich erledigt werden. Schliesslich ist stets im Auge zu behalten, dass die Genugtuungsleistung als Wiedergutmachung immaterieller Unbill zu verstehen ist, die sich aber nicht in Geld umsetzen l�sst, folglich immer nur ein BGE 112 II 131 S. 134ungef�hrer Ausgleich f�r Schmerzen, Leid und andere Beeintr�chtigungen des k�rperlichen oder seelischen Wohlbefindens sein kann (OFTINGER, I. S. 289).
3. Aus der neuesten Rechtsprechung sind vorweg zwei F�lle von je Fr. 100'000.-- Genugtuung zu erw�hnen. Im einen ging es um ein 15j�hriges M�dchen, das wegen Kunstfehler eines An�sthesiearztes schwere Gehirnsch�den erlitt, zeitlebens schwachsinnig und an allen vier Gliedmassen gel�hmt sein wird und intensiver Pflege bedarf. Das Bundesgericht hielt den Betrag selbst dann f�r angemessen, wenn er wegen fehlender F�higkeit des Opfers, sich �ber seinen Zustand Rechenschaft zu geben, herabzusetzen gewesen w�re (BGE 108 II 432 E. 5). Der andere Fall betraf ein zweij�hriges M�dchen, das wegen grobfahrl�ssigen Verhaltens eines Fahrers ein schweres Hirntrauma mit Sch�delbasisfraktur sowie eine Querschnitt- und Ateml�hmung erlitt, mit einem Atmungsger�t lebt und immer im Krankenhaus bleiben muss. Der Betrag wurde in einem Direktprozess vom Haftpflichtigen vergleichsweise anerkannt (Entscheid vom 15. Oktober 1981 i.S. Schachtler gegen Waadt).
In zwei weiteren F�llen wurden je Fr. 60'000.-- Genugtuung zugesprochen. Im ersten f�hrten schwere Sturzverletzungen eines 19j�hrigen Dachdeckergehilfen zu einer L�hmung der beiden K�rperseiten sowie der Verdauungs- und Sexualorgane; die L�hmung liess auf l�ngere und h�ufige Spitalaufenthalte und eine um 10% verk�rzte Lebenserwartung schliessen. Im zweiten erlitt ein 48j�hriger Bauarbeiter eine offene Sch�delverletzung mit Gehirnbreiaustritt, ein psychoorganisches Syndrom und eine linksseitige L�hmung, weshalb er vollinvalid und dauernd an den Rollstuhl gebunden ist. Dazu kam im ersten ein grobes, im zweiten ein mittelschweres Verschulden des Sch�digers nebst je einem leichten Selbstverschulden. Weil es sich um vergleichbare F�lle handelte, hat das Bundesgericht im zweiten die Genugtuung auf Berufung hin von Fr. 35'000.-- auf Fr. 60'000.-- erh�ht (BGE 107 II 349 und das dort zitierte Urteil).
Auf Anschlussberufung hin hat das Bundesgericht in einem weiteren Fall die Genugtuung von Fr. 20'000.-- auf Fr. 30'000.-- erh�ht. Es ging um einen 45j�hrigen Zugf�hrer, der infolge ausschliesslichen Verschuldens eines Lastwagenf�hrers ein Sch�deltrauma mit starker Hirnersch�tterung, eine Oberschenkel- und eine Tibiafraktur sowie Atmungsst�rungen erlitt, w�hrend zehn Monaten im Spital lag, vier Monate lang der Nachbehandlung bedurfte, BGE 112 II 131 S. 135wegen Teilinvalidit�t vorzeitig pensioniert wurde und einem st�ndigen seelischen Druck ausgesetzt blieb, weil er seine Gewohnheiten und Lebensweise stark �ndern musste (Urteil vom 22. Mai 1984 i.S. Secura gegen Giroud, E. 4). Auf Berufung der Versicherung hat das Bundesgericht in einem andern Fall dagegen die von der Vorinstanz zugesprochene Genugtuung von Fr. 50'000.-- auf Fr. 40'000.-- herabgesetzt. Die 53j�hrige Kl�gerin litt infolge eines Autounfalles, an dem sie keine Schuld traf, an schweren Ged�chtnis- und Denkst�rungen, an Depressionen und weiteren psychischen Beschwerden, die ihre Pers�nlichkeit auffallend ver�nderten und sie zwangen, eine erfolgreiche Berufst�tigkeit endg�ltig aufzugeben; es war aber eine unfallfremde Pr�disposition anzunehmen (Urteil vom 7. Oktober 1982 i.S. Winterthur gegen Wullimann).
4. Der vorliegende Fall ist wegen der Art der Verletzungen und deren Auswirkungen auf die Pers�nlichkeit der Kl�gerin ohne Zweifel den schweren Lebensbeeintr�chtigungen zuzurechnen. Die Kl�gerin erfreute sich vor dem Unfall k�rperlicher und geistiger Gesundheit und war von gef�lligem Aussehen. Durch den Unfall ist sie �ber ihre �ussere Erscheinung hinaus in ihrer k�rperlichen und seelischen Integrit�t schwer getroffen worden, hat wichtige Vorteile und F�higkeiten ihrer Pers�nlichkeit ganz oder teilweise eingeb�sst, ihre Identit�t weitgehend verloren. Diese Umst�nde fallen bei der Bemessung der Genugtuung besonders ins Gewicht und sind daher vorweg zu ber�cksichtigen.
a) Das Nachbehandlungszentrum Bellikon der SUVA hat dem Bundesamt f�r Milit�rversicherung am 27. April 1984 �ber die Unfallfolgen und den damaligen Zustand der Kl�gerin berichtet. Die Gutachter stellten eine posttraumatische mittelschwere bis schwere Hirnleistungsschw�che und Wesensver�nderung mit direkter psychischer Traumatisierung fest; die Patientin wirke grob depressiv und verlangsamt, verhalte sich aber ad�quat. Neurologisch habe sich die Situation verglichen mit dem Zustand nach der Behandlung vom Herbst 1981 kaum ver�ndert. Durch die vielen plastischen Eingriffe, die teils noch bevorst�nden, h�tten sich die Symptome eher noch verst�rkt, da die Patientin die psychischen Probleme wegen ihrer Wesensver�nderung nur schlecht in den Griff bekomme. Die Hirnleistungsschw�che und die Wesensver�nderung liessen auf eine mittelschwere Hirnfunktionsst�rung schliessen und geh�rten zusammen mit einer echten Unfallneurose und der depressiven Verstimmung zu den Dauersch�den. Die Gutachter BGE 112 II 131 S. 136hielten ferner fest, dass die Patientin infolge Verletzung von Hirnnerven den Geruchsinn ganz und den Geschmacksinn teilweise verloren habe, auf dem rechten Auge erblindet, ihr Sehverm�gen links durch eine Linsentr�bung geschw�cht sei und sich wahrscheinlich weiter verschlechtern werde.
Dazu kommt, dass das Mittelgesicht der Kl�gerin, das samt der Nase durch den Metallsplitter zertr�mmert worden ist, trotz wiederholter Rekonstruktionen der Jochbeinpartie und des Oberkiefers sowie trotz mehrerer Nasenkorrekturen und Transplantationen dauernd sehr entstellt bleibt. Das gilt insbesondere f�r die rechte Gesichtsh�lfte, die durch die Schielstellung des erloschenen Auges zus�tzlich verunstaltet wird. Die Kl�gerin hat ausserdem oben alle nat�rlichen Z�hne verloren und hat nun infolge der Gesichtszertr�mmerung einen Kreuzbiss. Die Gutachter hielten es im April 1984 f�r unwahrscheinlich, dass der Oberkiefer der Kl�gerin chirurgisch wiederhergestellt werden k�nne. Sie schlossen schliesslich eine berufliche Wiedereingliederung oder eine Umschulung aus; die Patientin m�sse vielmehr als vollinvalid bezeichnet werden.
b) Die Auswirkungen der Dauersch�den auf das t�gliche Leben der Kl�gerin ergeben sich vor allem aus einem Bericht des Bundesamtes f�r Milit�rversicherung vom 18. November 1982. Danach war die Patientin damals beim Essen, Trinken und Atmen stark behindert und konnte wegen Kauunf�higkeit praktisch nur Weichspeisen zu sich nehmen. Obschon sie nur langsam trank, versch�ttete sie vieles; f�r eine normale Mahlzeit ben�tigte sie �ber eine Stunde. Leichtere Haushaltarbeiten konnte sie zwar selbst�ndig verrichten, blieb im �brigen aber stets auf die Hilfe ihrer Familienangeh�rigen angewiesen. Daran hat sich nach Berichten, die dem Gutachten vom 27. April 1984 zugrunde lagen, auch nachher kaum etwas ge�ndert; die Patientin bedurfte weiterhin der t�glichen Unterst�tzung durch Dritte. Ihr arg entstelltes Gesicht, mit dem sie auf der Strasse Aufsehen oder Widerwillen erregte, sowie ihre Schwierigkeiten, sauber zu essen und sich ausserhalb der Wohnung ungezwungen zu benehmen, veranlassten sie, zuhause zu bleiben statt auszugehen und soziale Kontakte zu pflegen. Ihre Vereinsamung wird nur durch die sozial gute Integration innerhalb der Familie etwas gemildert.
Nicht zu �bersehen sind schliesslich das Ausmass k�rperlicher Schmerzen, die Beeintr�chtigung des Lebensgenusses und die empfindliche Verminderung der Lebensfreude samt ihren weiteren BGE 112 II 131 S. 137Auswirkungen, auch k�nftigen. Die Kl�gerin hatte sich bisher 30 Operationen und plastischen Eingriffen zu unterziehen, deren Narkosewirkungen ihr nach glaubw�rdiger Darstellung oft monatelang Beschwerden verursachten und vor denen sie mehr und mehr Angst bekam. Dazu kommen, wie aus den Berichten vom April 1984 �ber die Ergotherapie und die neurologischen Befunde erhellt, chronische Kopfschmerzen, Schwindelanf�lle und starke Wechsel im Allgemeinbefinden, ferner die rasche Erm�dbarkeit, die aussergew�hnliche Verlangsamung und Konzentrationsschw�che als Wirkungen der gest�rten Hirnfunktionen, die im tiefsten Messbereich liegen. Daneben finden sich Anzeichen der posttraumatischen Wesensver�nderung (Antriebslosigkeit, Apathie, Affektverflachung, verminderte Anpassungsf�higkeit, kindliche Wesensz�ge). Kennzeichnend f�r die Wesensver�nderung sind auch die psychischen Folgen des Unfallereignisses und der bleibenden schweren Gesichtsentstellung, weil sie die Patientin in ihrem Selbstwertgef�hl als Frau treffen und sie depressiven Verstimmungen aussetzen, ihre Leistungen hemmen und ihr in ungewohnter Umgebung, namentlich im Strassenverkehr, Angst verursachen. Auch daran hat sich seit 1981 kaum etwas ge�ndert; die vielen Eingriffe haben die Symptome der Wesensver�nderung eher noch verst�rkt. Die Gutachter f�gten denn auch bei, mit einer Besserung oder Angew�hnung sei nicht zu rechnen.
c) Bei einer solchen H�ufung besonders tragischer Unfallfolgen f�llt das strafbare Verhalten von Oberleutnant A. als Bemessungsfaktor nicht mehr besonders ins Gewicht. Das heisst allerdings nicht, sein Verschulden lasse sich verharmlosen; angesichts seiner Ausbildung und Stellung als verantwortlicher Sprengoffizier sowie der Art der Abbruchsprengung innerorts erweisen seine Unterlassungen sich vielmehr als grobe Fahrl�ssigkeit (vgl. BGE 111 Ib 197 E. 4).
Entgegen den Einw�nden der Beklagten kommt zudem nichts darauf an, ob Oberleutnant A. als Organ der Eidgenossenschaft oder bloss als Angeh�riger der Armee gehandelt habe; sein Verschulden ist der Beklagten so oder anders wie ein eigenes anzurechnen, bei der Bemessung der Genugtuung folglich zu ber�cksichtigen. Inwiefern darin eine gef�hrliche Abkehr von der Organtheorie und damit von der bisherigen Rechtsprechung liegen soll, ist nicht zu ersehen. Das ergibt sich insbesondere nicht aus BGE 107 II 496 E. 5b, wo es um die Bedeutung des Verschuldens im Falle eines Regresses auf eine kausalhaftpflichtige juristische Person ging. Die BGE 112 II 131 S. 138Kl�gerin macht keine Regressforderung geltend, sondern beansprucht Genugtuung f�r immateriellen Schaden, den ihr ein Wehrmann in Aus�bung seiner dienstlichen T�tigkeit widerrechtlich zugef�gt hat und f�r den die Beklagte ohne R�cksicht auf das Verschulden des Sch�digers direkt haftet (Art. 22 Abs. 1 MO).
d) Die physischen und psychischen Lebensbeeintr�chtigungen der Kl�gerin infolge des Sprengunfalls wiegen so schwer, dass sie sich entgegen der Annahme der Beklagten nicht mit Fr. 60'000.-- Genugtuung abgelten lassen. Angesichts der neuesten Rechtsprechung, wonach in schweren F�llen die Genugtuungsleistung erheblich h�her anzusetzen ist als fr�her, rechtfertigt sich vielmehr ein Betrag von �ber Fr. 100'000.--; das Gericht h�lt in W�rdigung der besonderen Umst�nde des Falles eine Summe von Fr. 110'000.-- f�r angemessen. Die Kl�gerin hat daher, nachdem sie bereits Fr. 60'000.-- erhalten hat, noch Anspruch auf Fr. 50'000.--, die seit dem Tag des Unfalles mit 5% zu verzinsen sind.
Die Klage wird teilweise gutgeheissen und die Beklagte verpflichtet, der Kl�gerin Fr. 50'000.-- nebst 5% Zins seit 29. Mai 1978 zu bezahlen.
108 II 432,
111 IB 194,
104 II 263 suite... ,
102 II 243,
111 IB 197,
107 II 496
Art. 28 al. 1 OM,
Art. 22 Abs. 1 MO suite... ,
Art. 27 Abs. 1 MO