Source: http://openjur.de/g/sgb_xii/96.html
Timestamp: 2013-05-25 14:04:31
Document Index: 6746977

Matched Legal Cases: ['§ 96', '§ 87', '§ 88', '§ 89', '§ 90', '§ 91', '§ 92', '§ 92', '§ 93', '§ 94', '§ 95', '§ 96', '§ 97', '§ 98', '§ 99', '§ 101', '§ 102', '§ 103', '§ 104', '§ 105', '§ 106', '§ 107', '§ 96', '§ 96', '§ 82', '§ 90']

§ 96 SGB_XII - Verordnungsermächtigungen - openJur
§ 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze§ 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze§ 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf§ 90 Einzusetzendes Vermögen§ 91 Darlehen§ 92 Anrechnung bei behinderten Menschen§ 92a Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen§ 93 Übergang von Ansprüchen§ 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen§ 95 Feststellung der Sozialleistungen§ 96 Verordnungsermächtigungen§ 97 Sachliche Zuständigkeit§ 98 Örtliche Zuständigkeit§ 99 Vorbehalt abweichender Durchführung§ 101 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel§ 102 Kostenersatz durch Erben§ 103 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten§ 104 Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen§ 105 Kostenersatz bei Doppelleistungen, nicht erstattungsfähige Unterkunftskosten§ 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung§ 107 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie
Sozialgesetzbuch, Zwölftes Buch - Sozialhilfe§ 96 SGB_XII
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(1) Die Bundesregierung kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Näheres über die Berechnung des Einkommens nach § 82, insbesondere der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, aus Gewerbebetrieb und aus selbständiger Arbeit bestimmen.(2) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Höhe der Barbeträge oder sonstigen Geldwerte im Sinne des § 90 Abs. 2 Nr. 9 bestimmen.