Source: http://www.caselaw.de/document?di=5de93e9c-1ef5-4a3f-8599-3a701f8f9348
Timestamp: 2018-04-19 09:41:47
Document Index: 352163825

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', '§ 8', 'EuG', 'BGH']

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28 W (pat) 513/16
BUNDESPATENTGERICHT W (pat) 513/16
betreffend die Markenanmeldung 30 2014 002 735.6 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 30. März 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Dr. Meiser und des Richters Dr. Söchtig BPatG 152 08.05 beschlossen:
ist am 17. April 2014 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register für die nachfolgenden Waren angemeldet worden:
„Klasse 29: Abgepackte Gerichte, überwiegend aus Meeresfrüchten; Ajvars [konservierte Paprika]; Albuminmilch; Algenextrakte für Nahrungszwecke; Alginate für Speisezwecke; Alkoholfreie Eiercocktails; Apfelflocken; Apfelkompott; Apfelmus; Archenmuscheln [nicht lebend]; Aromatisierte Joghurts; Aromatisierte Milch; Aromatisierte Milchgetränke; Aromatisiertes Milchpulver für die Zubereitung von Getränken; Artischocken; Aspik; Auflauf aus Hackfleisch und Kartoffelbrei [Shepherd’s Pie]; Aufläufe; Aufstriche aus Molkereiprodukten; Aus Fisch gewonnenes Speiseöl [ausgenommen Lebertran]; Aus Milch hergestellte Getränke; Austern [nicht lebend, für die menschliche Ernährung]; Austern [nicht lebend]; Ayu [nicht lebend]; Bananenchips; Blanc manger [Mandelsulz]; Blauschimmelkäse; Blutwürste; Bohnen; Bohnen in Dosen; Bohnen, dicke [konserviert]; Bohnendip; Bohnenquark; Bouillon; Bouillon, Brühe; Brathähnchen; Bratlinge; Brokkoli; Brotaufstrich [fetthaltig]; Brotaufstrich aus Gemüse; Brotaufstriche; Brühe [Suppen]; Brühwürfel; Butter; Butter aus Nüssen; Butter für Kochzwecke; Buttercreme; Butterersatz; Buttermilch; Butterschmalz; Butterschmalz [Ghee]; Butterzubereitungen; Butteröl; Bücklingfilets; Cancoillotte; Cheddar; Chili; Chili con Carne; Chilibohnen; Chiliöl; Chips; Chop Suey; Cocktailzwiebeln; Corndogs [aufgespießter fritierter Hotdog]; Cornedbeef; Cornedbeefhaschee; Cornichons; Creme fraiche; DalSuppen; Datteln; Dehydriertes Geflügel; Desserts auf der Basis von künstlicher Milch; Desserts aus Milchprodukten; Dickmilch; Dips; Dips auf Milchbasis; Dosenobst; Dulce de leche [Kondensmilch]; Dörrfleisch; Eier; Eier vom Stör; Eigelb; Eingelegte Gurken; Eingelegte Pfefferschoten; Eingelegte Zwiebeln; Eingelegter Fisch; Eingelegtes Fleisch; Eingelegtes Gemüse; Eintöpfe; Eipulver; Eiweiß [Albumin] für Speisezwecke; Eiweiß [Eiklar]; Erbsen [konserviert]; Erdnussbutter; Erdnussöl; Erdnüsse; Erdnüsse [verarbeitet]; Erzeugnisse aus Meeresfrüchten; Essbare Meeresalgen; Essbare Nüsse; Essbare Samen; Essiggurken [Cornichons]; Extra natives Olivenöl; Feigen; Fermentierte Milch; Fertiggerichte aus Fleisch [hauptsächlich bestehend aus Fleisch]; Fertiggerichte aus Geflügel Geflügel vorherrschend; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Speck; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Fleisch; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Hähnchen; Fertiggerichte, Snacks und Desserts (einschließlich Suppen und Brühen); Fertiggerichte, vorwiegend aus Meeresfrüchten; Fertiggerichte, vorwiegend aus Wild; Fettarme Kartoffelchips; Fettarmer Aufstrich aus Milchprodukten; Fettarmer Jogurt; Fette (Speise -); Fette für die Herstellung von Speisefetten; Fisch; Fisch [nicht lebend]; Fisch in Olivenöl; Fisch mit Pommes Frites; Fisch, gesalzen (Pökelfisch); Fisch, konserviert; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; Fisch- und Meeresfrüchteaufstriche; Fischbrühe; Fischbällchen; Fischcracker; Fischeier zum Verzehr; Fischfilets; Fischgerichte; Fischkonserven; Fischkuchen; Fischleim für Nahrungsmittel; Fischmehl für die menschliche Ernährung; Fischmousses; Fischpasten; Fischrogen [verarbeitet]; Fischsteaks; Fischstäbchen; Fischsuppe; Fleisch; Fleisch in Dosen; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleisch, konserviert; Fleischaufstriche; Fleischbouillons; Fleischbrühekonzentrate; Fleischbrühen; Fleischbällchen; Fleischersatz; Fleischerzeugnisse in Form von Burgern; Fleischextrakte; Fleischextrakte mit Rinderbratengeschmack; Fleischfertiggerichte; Fleischgallerten; Fleischgelatine; Fleischkonserven; Fleischpasten; Fleischwaren, eingesalzen (Pökelfleisch); Frankfurter Würstchen; Frischer, nicht gereifter Käse; Frisches Fleisch; Frisches Geflügel; Frischkäse; Fruchtaufstriche; Fruchtchips; Fruchtdesserts; Fruchtgelees; Fruchthaltige Milchgetränke; Fruchtmark; Fruchtmarmelade; Fruchtmarmeladen; Fruchtpasten; Fruchtpastetenfüllungen; Fruchtpektin; Fruchtsalat; Fruchtsnacks; Fruchtsäfte für die Küche; Früchte (kandierte -); Früchte (Schalen von -); Früchte in Alkohol; Frühstücksfleisch; Gallerten für Speisezwecke; Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche; Garnelen [nicht lebend]; Gebackene Bohnen in Tomatensoße/Paradeisersoße; Geflügel; Geflügel [nicht lebend]; Geflügelteile zur Verwendung als Sandwichfüllung; Gefrorene Fischerzeugnisse; Gefrorene Fleischwaren; Gefrorene Pommes Frites; Gefrorener gekochter Fisch; Gefrorenes Fleisch; Gefrorenes Gemüse; Gefüllte Kartoffeln; Gefüllte Pellkartoffeln; Gegartes Hühnerfleisch; Gekochte Fleischgerichte; Gekochte Nüsse; Gekochte Schnecken; Gekochtes Obst; Gekühlte Fischgerichte; Gelatine*; Gelbe Splittererbsen; Gelees; Gelees für Speisezwecke; Gemahlene Mandeln; Gemischtes Öl [für Speisezwecke]; Gemüse [gekocht]; Gemüse [getrocknet]; Gemüse [konserviert]; Gemüse im Ausbackteig; Gemüseextrakte für Nahrungszwecke; Gemüseextrakte zum Kochen; Gemüseextrakte zum Kochen [Säften]; Gemüsekonserven [Dosen]; Gemüsemousses; Gemüsesaftkonzentrate für Speisen; Gemüsesalat; Gepuffte Schweineschwarte; Gericht aus Schafsinnereien [Haggis]; Gerichte aus Fisch; Geräucherte Wurst; Geräucherter Lachs; Geräuchertes Fleisch; Geröstete Erdnüsse; Geröstete Nüsse; Geröstete Purpurtangblätter [Yakinori]; Gerösteter Seetang; Gesalzene Nüsse; Geschälte Garnelen; Geschälte Nüsse; Geschältes Gemüse; Getrocknete Bohnen; Getrocknete Früchte; Getrocknete Früchte (verschiedene Produkte); Getrocknete Hülsenfrüchte; Getrocknete Kokosnüsse; Getrocknete Linsen; Getrocknete Nüsse; Getrocknete Purpurtangblätter [Hoshi Nori]; Getrocknete Sojabohnen; Getrocknete Trüffel [essbare Pilze]; Getrocknetes Fleisch; Getränke auf der Basis von Joghurt; Getränke aus Joghurt; Getränke aus Milch oder Milch enthaltend; Getränke aus Milcherzeugnissen; Getränke aus Milchprodukten; Getränke, hauptsächlich bestehend aus Milch; Gewürzte Nüsse; Glasierte Früchte; Grüne Splittererbsen; Guacamole; Guavenpaste; Gumbo; Gänseleberpastete; Hackfleisch [gehacktes Fleisch]; Hacksteak; Halbe Erbsen; Hamburger; Hamburger aus Rindfleisch; Hamburgerfleisch; Hartgekochte Eier in Wurstbrät, paniert und ausgebacken [Scotch Eggs]; Haselnussbrotaufstriche; Hauptsächlich aus Gemüse bestehende tiefgekühlte Fertiggerichte; Heringe; Heringe [nicht lebend]; Hotdog-Würste; Hummer [nicht lebend]; Hähnchen; Hähnchenstücke; Hähnchenstücke [Chicken nuggets]; Hülsenfrüchte; Hülsenfrüchte [für Speisezwecke]; Hülsenfrüchte in Dosen; Hüttenkäse; Imbissgerichte auf Sojabasis; Indisches Linsengericht [Bombay-Mix]; Ingwerkonfitüre; Ingwerstücke; Innereien; Instantkartoffelbrei; Joghurt; Joghurt mit Fruchtgeschmack; Joghurt mit Vanillegeschmack; Joghurtdesserts; Jogurt; Jogurt aus Ziegenmilch; Julienne [Suppe]; Kabeljau [nicht lebend]; Kaffeesahne in Pulverform; Kakaobutter; Kalbfleisch; Kaldaunen [Kutteln]; Kandierte Früchte; Kandierte Früchtesnacks; Karotten; Karpfen [nicht lebend]; Kartoffelchips; Kartoffelchips in Form von Imbissgerichten; Kartoffelflocken; Kartoffelklöße; Kartoffelkroketten; Kartoffelpuffer; Kartoffelpüree; Kartoffelsalat; Kartoffelsnacks; Kaviar; Kefir; Kichererbsen; Kichererbsenpaste [Hummus]; Kimchi [Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse]; Knoblauchbutter; Knoblauchpaste; Knochenmark für Speisezwecke; Knochenöl [für Speisezwecke]; Knochenöl für Speisezwecke; Koch- und Bratöle; Kochfette; Kohlrouladen; Kokosbutter; Kokosfett; Kokosflocken; Kokosnuss; Kokosnusspulver; Kokosnüsse [getrocknet]; Kokosöl; Kokosöl und -fett [für Nahrungszwecke]; Kompotte; Kondensierte Tomaten; Kondensmilch; Konfitüren; Konserven, Pickles; Konservierte Erdbeeren; Konservierte Früchte; Konservierte Nüsse; Konservierte Pilze; Konservierte Sojabohnen; Konservierte Tomaten; Konservierter Fisch; Konservierter Knoblauch; Konserviertes Gemüse; Konserviertes Obst; Konserviertes Schweinefleisch; Konzentrierter Butter; Korinthen; Krabben; Krabben [nicht lebend]; Kraftbrühe, Suppen; Krautsalat; Krebse [nicht lebend]; Kroketten; Krustentiere [nicht lebend]; Krustentiere, nicht lebend; Kräuterbutter; Kumys; Käse; Käse für Käsefondues; Käse in Form von Dips; Käse mit Gewürzen; Käse mit Kräutern; Käsedips; Käsemischungen; Käsepulver; Käsesticks; Kürbisse [Pflanzen, konserviert]; Lab; Lachs; Lachs [nicht lebend]; Lammfleischerzeugnisse; Langusten; Langusten [nicht lebend]; Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse [Kimchi]; Lebensmittelpasten aus Fleisch; Leber; Leberknödel [Nahrungsmittel]; Leberpastete; Leichter Weichkäse; Leinsamenöl für Speisezwecke; Leinsamenöle [essbar]; Lezithin für Speisezwecke; Linsen; Linsen [Gemüse, konserviert]; Luftgetrocknetes Rindfleisch; Lyoner; Magerkäse; Magermilch; Maisfette; Maisöl; Mandeln [verarbeitet]; Mandelsulz; Mango; Maraschinokirschen; Margarine; Margarineersatz; Markerbsen; Marmeladen; Meeresfrüchte; Meeresfrüchte [nicht lebend]; Miesmuscheln [nicht lebend]; Milch; Milchcremes [Joghurts]; Milchfermente für Speisezwecke; Milchgetränke; Milchgetränke mit hohem Milchanteil; Milchgetränke mit Milchsäurebakterien; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Milchprodukte; Milchpuddings; Milchpulver; Milchpulver für Nahrungszwecke; Milchshakes; Milchweißer für Getränke; Mischbutter; Mischgemüse; Mischungen für die Zubereitung von Suppen; Mixed Pickles; Molke; Molkereiprodukte; Molkerei Produkte und deren Ersatzprodukte; Mortadella; Muscheln [Schalentiere] nicht lebend; Nahrungsmittel aus Fisch; Nicht lebende Krustentiere; Nicht lebende Mollusken; Nusspaste [Füllmasse]; Nussöle; Nüsse [Gewürzt]; Nüsse [verarbeitet]; Obst [gekocht]; Obst [konserviert]; Obst [tiefgekühlt]; Obst in Flaschen; Obst- und Nussmischungen; Obstkonserven; Obstsalat; Oktopoden [nicht lebend]; Oliven [konserviert]; Oliven in Konserven; Olivenpaste; Olivenöl; Olivenöl für Speisezwecke; Orangenmarmelade; Palmkernöl für Speisezwecke; Palmöl für Speisezwecke; Pastetenfüllungen aus Fleisch; Pektin für Speisezwecke; Pflanzenfette zum Kochen; Pflanzensäfte für die Küche; Piccalilli; Pickles; Pikanter Butter; Pilze [konserviert]; Pollen, zubereitet, für Nahrungszwecke; Pommes [Fritten]; Pommes Frites; Preiselbeersoße [Kompott]; Prosciutto [Schinken]; Prostokwascha [Sauermilch]; Präparate zur Zubereitung von Jogurt; Putenfleisch; Quark; Quarkkäse; Quenelles; Quenelles [Fisch]; Quenelles [Fleisch]; Ragouts; Rapsöl; Rapsöl für Speisezwecke; Relish [Pickles]; Rhabarber in Sirup; Rindertalg; Rindertalg [für Speisezwecke]; Rindfleisch; Rindfleisch in Scheiben; Rjaschenka [fermentierte, im Ofen erhitzte Milch]; Roastbeef; Rosinen; Räucherfisch; Rösti; Rösti [in heißem Fett ausgebackene geriebenen Kartoffeln]; Röstmaronen; Sahne [Rahm]; Sahne mit hohem Fettgehalt; Salami; Samenkörner [verarbeitet]; Sardellen; Sardellenfilets; Sardinen; Sardinen [nicht lebend]; Saubohnen; Sauerkraut; Sauermilch; Sauerrahm; Schalen von Früchten; Schalentiere und Weichtiere für Speisezwecke [nicht lebend]; Schinken; Schlagsahne; Schlagsahne auf Milchbasis; Schlagsahne, Schlagobers; Schmalz; Schnecken; Schneckeneier für Nahrungszwecke; Schweinefleisch; Schweinehaxe; Schweinelende; Schweineschmalz; Seebarsch [nicht lebend]; Seebrassen [roter Schnapper, nicht lebend]; Seegurken [nicht lebend]; Seeigel [nicht lebend]; Seeohren [nicht lebend]; Seetang [verarbeitet]; Seidenraupenpuppen zur menschlichen Ernährung; Sesamsamenpaste [Tahini]; Sesamöl; Shrimps [nicht lebend]; Smetana [Sauerrahm]; Snacks auf Kartoffelbasis; Soja [konserviert]; Soja [verarbeitet]; Sojabohnen [konserviert] für Speisezwecke; Sojabohnenmilch; Sojabohnenquark; Sojabohnenöl; Sojabohnenöl für Speisezwecke; Sojabohnenöl zum Kochen; Sojachips; Sojajoghurt; Sojamilch; Sojamilch [Milchersatz]; Soleier; Sonnenblumenkerne [verarbeitet]; Sonnenblumenkerne zum Verzehr; Sonnenblumenöl für Speisen; Speck; Speckschwarten; Speisefette; Speisetalg; Speiseöle; Speiseöle und -fette; Speiseöle zum Glasieren von, Lebensmitteln; Speiseöle zum Kochen von Lebensmitteln; Spinat [verarbeitet]; Steaks aus Fleisch; Stopfleber; Streichkäse; Sultaninen; Suppen in Dosen; Suppenextrakte; Suppenmischungen; Suppenpasten; Suppenpräparate; Suppenpulver; Suppenwürfel; Sülze; Süße Gebäckfüllung aus Dörrobst und Sirup; Süßkartoffel; Tamales; Tangerinen [konserviert]; Tapenaden; Teppichmuscheln [nicht lebend]; Thunfisch; Thunfisch [konserviert]; Thunfisch [nicht lebend]; Tiefgefrorene Hühnchen; Tiefgefrorenes Geflügel; Tiefgekühlter Fisch; Tintenfisch [verarbeitet]; Tofu; Tomatenkonserven; Tomatenkonzentrat [Püree]; Tomatenpaste; Tomatenpüree; Tomatensaft für die Küche; Trinkjoghurt; Trockenei; Trockenfisch; Trockenmilch; Trockenobstmischungen; Truthahn; Truthahnprodukte; Trüffel; Trüffel [konserviert]; Umhüllte Erdnüsse; Vegetarische Wurstwaren; Venusmuscheln [nicht lebend]; Verarbeitete Algen für Speisezwecke; Verarbeitete Aloe Vera für die menschliche Ernährung; Verarbeitete Eier; Verarbeitete Erbsen; Verarbeitete Erdnüsse; Verarbeitete Fleischerzeugnisse; Verarbeitete Mandeln; Verarbeitete Meeresfrüchte; Verarbeitete Nüsse; Verarbeitete Oliven; Verarbeitete Wurzeln; Verarbeiteter Fisch; Verarbeiteter Fond; Verarbeiteter Käse; Verarbeitetes Gemüse; Verarbeitetes Obst und Gemüse (einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte) sowie verarbeitete Pilze; Verzehrfertiger geriebener Käse; Vogeleier und Eierprodukte; Vogelnester, essbar; Vollständig oder vorwiegend aus Fleisch bestehende gekochte Fertiggerichte; Vollständig oder vorwiegend aus Wild bestehende gekochte Fertiggerichte; Vollständig oder überwiegend aus Geflügel bestehende gekochte Fertiggerichte; Vorwiegend aus Fisch bestehende gekochte Gerichte; Vorwiegend aus Fisch bestehende gekühlte Lebensmittel; Wachteleier; Wale [nicht lebend]; Weichkäse; Weichschildkröten [nicht lebend]; Weißer Käse; Weißkäse; Wild; Wildbret; Wurst [Bratwurst, Brühwurst]; Wurst und Würste; Wurstfleisch; Wurstwaren; Würstchen im Ausbackteig; Yuccachips; Zervelatwürste; Zitronenaufstrich; Zitronenquark; Zubereitete Cashewkerne; Zubereitete Gemüseprodukte; Zubereitete Oliven; Zubereitete Pilze; Zubereitete Salate; Zubereitetes Obst; Zubereitungen aus Hüttenkäse; Zubereitungen für die Herstellung von Bouillon; Zucchini; Zuckermais [verarbeitet]; Zwiebeln [Gemüse, konserviert]; Zwiebelringe; Öle für Speisezwecke; Öle und Fette Klasse 30:
Abgepackter Tee [nicht für medizinische Zwecke]; Achar pachranga [indische Gewürzmischung]; Ahornsirup; Algen [Würzstoff]; Angelika [konservierte Küchenkräuter]; Angereicherte Stärke [Mehl]; Angereicherter Reis [nicht gekocht]; Anis [Körner]; Aperitif-Biscuits; Apfelkuchen; Apfelsoßen; Apfeltorten; Aromapräparate für Bonbons; Aromapräparate für die Zubereitung von nicht arzneimittelhaltigen Aufgüssen; Aromapräparate für die Zubereitung von nicht arzneimittelhaltigen Kräutertees; Aromapräparate für Eiscremes; Aromapräparate für feine Backwaren; Aromapräparate für Kuchen; Aromastoffe [ausgenommen ätherische Öle]; Aromastoffe [ausgenommen ätherische Öle] für Getränke; Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Aromastoffe aus Essiggurken; Aromastoffe aus Geflügel; Aromastoffe aus Hummer; Aromastoffe aus Schnecken; Aromastoffe aus Shrimps; Aromastoffe aus Tee; Aromastoffe für Butter; Aromastoffe für Getränke; Aromastoffe für Imbissgerichte [ausgenommen ätherische Öle]; Aromastoffe für Kuchen; Aromastoffe für Käse; Aromastoffe für Nahrungsmittel [nicht ätherische Öle]; Aromastoffe für Speisen; Aromastoffe für Suppen; Aromastoffe in Form von dehydrierten Soßen; Aromastoffe in Form von konzentrierten Soßen; Aromastoffe und Würzmittel; Aromatisierte Füllungen für feine Backwaren; Aromatisierte Gelatinedesserts [Pudding]; Aromatisierte Sirupe; Aromatisierte Tees [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Aromatisierte Teige für Konditoreiwaren; Aromatisierte Zuckerwaren; Aromatisierter Essig; Aromatisierter Kaffee; Aromatisierter Reis; Aromatisierter Sirup; Aromatisiertes Popcorn; Aromatisiertes Speiseeis; Aromen [ausgenommen ätherische Öle]; Aromen [pflanzliche], ausgenommen ätherische Öle; Artischockensauce; Asiatische Nudeln; Aufstriche aus Haselnusspaste; Aufstriche aus Schokolade und Nüssen; Aufstriche, vorwiegend aus Haselnusspaste; Aus Cerealien bestehende Snackerzeugnisse; Aus Fisch hergestellte Aromastoffe; Aus Fleisch hergestellte Aromastoffe; Aus Früchten hergestellte Aromastoffe; Aus Früchten hergestellte Aromastoffe [ausgenommen ätherische Öle]; Aus Gemüse hergestellte Aromastoffe [ausgenommen ätherische Öle]; Aus Getreide hergestellte Snacks; Aus Kakao zubereitete Getränke; Aus Kartoffelmehl zubereitete Snacks; Aus Mais zubereitete Snacks; Aus Müsli hergestellte Snacks; Aus Schokolade geformte Konditorwaren; Aus Zerealien hergestellte Imbissgerichte; Auszugsmehl; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Backessenzen [ausgenommen ätherische Öle]; Backfertige Teige; Backfertiges Mehl; Backfette in Pulverform [Zartmacher] für Küchenzwecke; Backgewürze; Backmehl; Backmischungen; Backpulver; Backpulver aus Natriumbikarbonat; Backteig zur Herstellung von Pfannkuchen; Backteigmischungen; Backwaren; Backwaren [fein]; Bagels; Bagels (Ringförmige Brötchen); Baguettes; Baiser; Barbecuesauce; Bedeckte Torten; Belegte Brote; Bieressig; Bindemittel für Eiscreme [Speiseeis]; Bindemittel für Kochzwecke; Bindemittel für Speiseeis; Biologischer Honig für Speisezwecke; Biskuit [süß oder herzhaft]; Biskuitpudding; Blätterteig; Blätterteig mit Schinken; Blätterteiggebäck; Bohnenmehl; Bohnenpaste; Bonbons; Bonbons [Süßigkeiten] mit Fruchtgeschmack; Bonbons auf Stärkebasis [Arne]; Bonbons aus Sesamöl; Bonbons aus Zucker; Bonbons mit Kakao; Bonbons mit Karamel; Bratensauce; Bratensäfte; Braune Saucen; Brausepulver; Brausepulvermischungen; Breiiger Trinkkakao; Brezeln; Brezeln mit Schokoladenüberzug; Brezen mit Schokoladenüberzug; Brioches; Brioches [Gebäck]; Brioches gefüllt mit Marmelade; Brot; Brot (vorgebacken); Brot [ungesäuert]; Brot mit Sojabohnen; Brot mit würzigem Geschmack; Brot und Brötchen; Brot, Kekse; Brotaufstriche aus Schokolade und Nüssen; Brote [belegt]; Brote mit Fruchtfüllungen; Brotkonzentrate; Brotmischungen; Brotstangen; Brotteig; Brotverbesserungspräparate auf Getreidebasis; Brownies (kleine Schokoladenkuchen); Brötchen aus Bohnenmus; Brötchen aus Plunderteig; Brötchen für Hamburger; Brötchen mit Konfitüre; Brötchenmischung; Buchweizenmehl [für Speisezwecke]; Buchweizennudeln; Burritos; Buttergebäck mit Schokoladenüberzug; Butterkeks; Butterkekse; Butterkekse mit einer Schokoladenaromaüberzug; Butterkekse mit teilweisem Schokoladenaromaüberzug; Butterkekse mit teilweisem Schokoladenüberzug; Cachou [Bonbons], nicht für pharmazeutische Zwecke; Calzone; Cannelloni; Cappuccino; Cerealien; Chai Tee; Chalupas; Cheeseburger [Sandwichs]; Chemische Würzmittel zum Kochen; Chili; Chiligewürz; Chilipulver; Chilisoße; Chiliöl als Würzmittel; Chimichangas; Chinesische gedämpfte Teigtaschen (Shumai, gekocht); Chinesische Nudelfertiggerichte; Chinesische Nudeln [ungekocht]; Chinesische Reisnudeln (Bifun, nicht gekocht); Chinesisches Backteigmehl; Chips auf Getreidebasis; Chips auf Mehlbasis; Chips aus Getreide; Chow Mein; Chow-chow [Würzmittel]; Chow-Chow [Würzsaucen]; Chow-MeinNudeln; Christbaumdekoration [essbar]; Christbaumornamente [essbar]; Christbaumschmuck (Zuckerwaren als -); Christbaumschmuck aus Schokolade; Chutneys; Chutneys [Würzmittel]; Cornflakes; Couscous; Couscous [Grieß]; Cracker; Cracker aus verarbeitetem Getreide; Cracker mit Fleischgeschmack; Cracker mit Käsegeschmack; Cracker mit würzigem Geschmack; Cremekuchen; Cremes auf Kakaobasis in Form von Brotaufstrichen; Crepes; Curry [Gewürz]; Curry-Pulver; Currygewürz; Currylebensmittelpasten [Würzmittel]; Currymischungen; Currypasten; Currypulver; Currypulver [Gewürz]; Currysaucen; Currysoßen; Custard (Vanillesoße); Dampfnudeln; Darjeeling Tee; Dashi-Tsuyu; Dauergebäck; Dauerlutscher; Dessert auf Reisbasis; Dessertgarnierungen; Dessertmousses [Süßwaren]; Dessertpuddings; Dessertsoufflees; Destillate aus Holzrauch als Aromastoffe für Lebensmittel; Dicke Lau- genstangen; Dickungsmittel für die Zubereitung von Lebensmitteln; Dickungsmittel für Kochzwecke; Donutmischungen; Dragees [nicht medizinische Süßwaren]; Duftsubstanzen für Getränke, außer ätherische Öle; Duftsubstanzen für Nahrungsmittel, außer ätherische Öle; Durchsichtige Geleegummis [Zuckerwaren]; Dänische Butterkekse; Dänisches Brot; Dünne Brotstangen; Dünne Suppennudeln; Earl Grey Tee; Eclairs; Eier-Vanillesoße; Eierkeksröllchen; Eiernudeln; Eierpasteten; Eierteigwaren; Eingelegter Ingwer [Würzmittel]; Eis (Kühl -); Eis (Speise -); Eis am Stiel; Eis am Stiel mit Milch; Eis am Stiel mit Milchgeschmack; Eis in Blockform; Eis zum Kühlhalten; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Eiscreme; Eiscreme auf Jogurtbasis [Eiscreme vorherrschend]; Eiscreme aus Früchten; Eiscreme aus Schokolade; Eiscreme mit Früchten; Eiscreme mit Schokoladengeschmack; Eiscreme, nicht aus Milch; Eiscreme-Imitat; Eiscreme-Waffeltütenmischungen; Eiscremedesserts; Eiscremeersatz; Eiscremeersatzstoffe auf Sojabasis; Eiscremeerzeugnisse auf Sojabasis; Eiscremegetränke; Eiscremekonfekt; Eiscremekuchen; Eiscrememischungen; Eiscremepulver; Eiscremeriegel; Eiscremesandwiches; Eiscremetorte; Eiscremetüten; Eisdesserts; Eisgetränke auf Kaffeebasis; Eisgetränke auf Kakaobasis; Eisgetränke auf Schokoladenbasis; Eiskaffee; Eiskonfekt; Eiskonfekt in Form von Lutschern; Eiskrem; Eiskuchen; Eismilch [Eiscreme]; Eispralinen; Eistee; Eistüten; Eiswürfel; Empanadas; Empanadateig; Enchiladas; Englische Muffins; Entkoffeinierter Kaffee; Erdbeertorte; Erdnusskonfekt; Erzeugnisse auf Schokoladenbasis; Espresso; Essbare Christbäume [Zuckerwaren]; Essbare Cracker; Essbare Essenzen für Nahrungszwecke [ausgenommen ätherische Substanzen und ätheriche Öle]; Essbare Gewürze; Essbare Waffeln; Essbarer Christbaumschmuck; Essbares Eispulver für die Benutzung in Eismaschinen; Essenzen für Lebensmittel, Getränke und Aromastoffe; Essenzen für Nahrungsmittel [ausgenommen ätherische Essenzen und Öle]; Essenzen für Nahrungsmittel [ausgenommen ätherische Öle]; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Essenzen zum Kochen [ausgenommen ätherische Öle]; Essenzen zur Verwendung bei der Speisenzubereitung [ausgenommen ätherische Öle]; Essfertige Nahrungsmittelriegel auf Schokoladenbasis; Essfertiges Getreide; Essig; Extrakte [ausgenommen ätherische Öle]; Extrakte aus Kaffee zur Verwendung als Geschmacksstoffe in Getränken; Extrudierte Imbissgerichte mit Mais; Extrudierte Nahrungsmittelerzeugnisse aus Mais; Extrudierte Nahrungsmittelerzeugnisse aus Reis; Extrudierte Nahrungsmittelerzeugnisse aus Weizen; Fadennudeln; Fajitas; Feinbackwaren; Feinbackwaren, gefüllt mit Obst; Feine Backwaren; Feine Backwaren aus Mandeln; Feine Backwaren mit Creme; Feine Backwaren mit Gemüse und Fisch; Feine Backwaren mit Obst; Feingebäck; Ferment (für Sauerteig); Fermentierte Pfefferpaste [gochujang]; Fertige Backmischungen; Fertige Desserts [feine Backwaren]; Fertige Desserts [Konditorwaren]; Fertige Desserts auf Schokoladenbasis; Fertige Kakaogetränke und Getränke auf Kakaobasis; Fertige Pastetenteigmischungen; Fertiggerichte aus Teigwaren; Fertiggerichte in Form von Pizzas; Fertiggerichte und pikante Snacks; Fertiggerichte, die Teigwaren enthalten; Fertiggerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten; Fertignudelgerichte; Fertigpfannkuchenmischungen; Fertigpuddings; Fertigreis; Fertigsaucen; Fisch-Sandwiches; Fischteigtaschen; Fladen; Fladenbrote; Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen] für Haushaltszwecke; Fleischhaltige Pasteten; Fleischpasteten; Fleischpasteten [zubereitete]; Fleischsaft; Flüssiger Zucker; Flüssigzucker; Fondant; Fondants; Fondants [Konfekt]; Frankfurter Sandwiches; Frappés; Frische feine Backwaren; Frische Pasteten; Frische Pizza; Frische Teigwaren; Frische Wurstbrötchen; Frisches Brot; Frittierter Reiskuchen [topokki]; Frittiertes Teiggebäck [Karintoh]; Fruchtaromen,
ausgenommen Essenzen; Fruchtdrops [Bonbons]; Fruchtdrops [Zuckerwaren]; Fruchteis; Fruchtgummis [außer für medizinische Zwecke]; Fruchthaltige Bonbons [Süßigkeiten]; Fruchtpasten zum Aromatisieren von Speisen; Fruchtsaucen; Fruchtsirup; Fruchtsoßen; Fruchtzucker; Fruktosesirup zur Verwendung bei der Lebensmittelerzeugung; Früchte (Gelee -) [Süßwaren]; Früchte mit Schokoladenüberzug; Früchtebaiser mit Haselnussaroma; Früchtebaiser mit Haselnüssen; Früchtebrote; Früchtekuchenimbissgerichte; Früchtetee; Früchtetees [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Frühlingsrolle; Frühlingsrollen; Frühstückscerealien, Haferbrei, Grütze; Frühstückskuchen; Frühstückszerealien; Frühstückszerealien aus Reis; Frühstückszerealien mit Ballaststoffen; Frühstückszerealien mit einer Mischung aus Obst und Ballaststoffen; Frühstückszerealien mit Früchten; Frühstückszerealien mit Honig; Frühstückszerealien mit Honiggeschmack; Füllungen auf Basis von Vanillesauce für Kuchen und Pasteten; Füllungen auf Kaffeebasis; Füllungen auf Schokoladenbasis; Füllungen auf Schokoladenbasis für Kuchen und Pasteten; Für den menschlichen Verzehr zubereitete Zerealien; Galactomannane; Ganze gekochte Weizenkörner; Garnelencracker; Garnelennudeln; Gebrannte Mandeln; Gebratener Mais; Gebratener Reis; Gebäck; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Gebäckhüllen für Monaka; Gedämpfter Kuchen nach japanischer Art [Mushi-Gashi]; Gedämpfter Reis; Geeiste Biskuitkuchen; Geeiste Obstkuchen; Gefriergetrockneter Kaffee; Gefrorene feine Backwaren; Gefrorene Fruchtsorbets; Gefrorene Joghurtsüßwaren; Gefrorene Jogurts; Gefrorene Kuchen; Gefrorene Lutscher; Gefrorene Pizzas; Gefrorene Süßigkeiten [Süßwaren]; Gefrorene Süßwaren; Gefrorene Süßwaren am Stiel; Gefrorene Süßwaren mit Eiscreme; Gefrorene Teigblätter; Gefrorene Vanillesoße; Gefrorene, mit Fleisch gefüllte Teigwaren; Gefrorene, mit Gemüse gefüllte Teigwaren; Gefrorener Joghurt; Gefrorener Jogurt [Speiseeis]; Gefrorener Keksteig; Gefrorener Teig; Gefrorener verarbeiteter Reis; Gefrorenes Eis; Gefrorenes Milchkonfekt; Gefüllte Baguettes; Gefüllte Bonbons; Gefüllte Brötchen; Gefüllte chinesische Klöße (Gyoza, gekocht); Gefüllte Karamellbonbons; Gefüllte Sandwiches; Gefüllte Schokolade; Gefüllte Teigwaren; Gefüllter Hefeteig mit Fleischfüllungen; Gefülltes Brot; Gehackter Knoblauch; Gekochter Reis; Gekörnte Bratensoßenmischungen; Gekühlte Desserts; Gelee royale*; Geleefrüchte [Süßwaren]; Gemahlene Gerste; Gemahlene Kaffeebohnen; Gemahlener Kaffee; Gemahlener Mais [zum Kochen]; Gemahlener Pfeffer; Gemahlener Pfeffer als Gewürz; Gemahlener Reis; Gemahlener Reis für die menschliche Ernährung; Gemahlener scharfer Pfeffer [Gewürz]; Gemischte Füllungen aus Brot; Gemischte Gewürze; Gemüsedickungsmittel; Gemüsekonzentrate zur Verwendung als Würzmittel; Gemüsemark [Nahrungsmittelsaucen]; Gemüsemehl; Gemüsepasten [Saucen]; Gemüsepasteten; Gemüsepürees [Saucen]; Gepresste Reiskräcker (Arare); Gerichte auf Reisbasis; Gerichte, vorwiegend aus Teigwaren; Gerollte Waffeln [Biskuits]; Gerste, geschält; Gerste, verarbeitet für die menschliche Ernährung; Gerstenblättertee; Gerstenflocken; Gerstengraupen; Gerstenmalz für die menschliche Ernährung; Gerstenmehl; Gerstenmehl [für Speisezwecke]; Gerstenschrot; Geröstete Brotstück [Croutons]; Geröstete Brotstücke [Croutons]; Geröstete Gerste und Malz zur Verwendung als Kaffeeersatz; Geröstete Kaffeebohnen; Geröstete Maiskörner; Geröstete und gemahlene Sesamsamen; Geröstetes Brot; Gesalzene Waffelbiskuits; Gesalzenes Kleingebäck; Geschmacksverstärker für Nahrungsmittel [ausgenommen ätherische Öle]; Geschälte Gerste; Geschälter Hafer; Geschälter Reis; Getoastete Sandwiches; Getoastetes Käse-Sandwich; Getoastetes Käsesandwich mit Schinken; Getreide zur Herstellung von Teigwaren; Getreideflocken; Getreidegebäck für die menschliche Ernährung; Getreidekörner [verarbeitet]; Getreidekörner, verarbeitet; Getreidemehl; Getreideprodukte in Riegelform; Getreidepräparate; Getreidepräparate aus Haferkleie; Getreidepräparate aus Kleie; Getreidepräparate mit Haferkleie; Getreidepulver; Getreideriegel; Getreidesnacks; Getreidezubereitungen; Getrocknete Chilischoten [Würzmittel]; Getrocknete Gewürze; Getrocknete Seetangrollen [gimbap]; Getrocknete Teigwaren; Getrocknete und frische Teigwaren, Nudeln und Klöße; Getrocknete Weizenglutenstücke (Fu, nicht gekocht); Getrockneter Kochreis; Getrockneter Schnittlauch; Getrockneter Vollkornweizen; Getrockneter Zuckerkuchen aus Reismehl [Rakugan]; Getränke (Kaffee -); Getränke (Kakao -); Getränke auf Basis von Tee; Getränke auf der Basis von Tee; Getränke auf der Basis von Tee mit Fruchtgeschmack; Getränke auf Schokoladenbasis mit Milch; Getränke aus Kaffee; Getränke aus Kakao; Getränke aus Schokolade; Getränke mit Milcharoma; Getränke mit Schokolade; Getränke mit Schokoladengeschmack; Gewürze; Gewürze für Nahrungszwecke; Gewürze in Pulverform; Gewürzextrakte; Gewürzmarinaden; Gewürzmischungen; Gewürzmischungen für Sloppy-Joe-Gerichte; Gewürzmix; Gewürznelken; Gewürzpräparate; Gewürzsalz zum Kochen; Gewürzsalze; Gewürzsaucen; Gewürzte Überzüge für Fleisch, Fisch, Geflügel; Gezuckerte Bohnen (amanatto); Ginseng-Tee [insamcha]; Ginsengtee; Glasiermischungen; Glasiertes Popcorn; Glasur; Glasuren für Konditoreiwaren; Glukose [Traubenzucker] für Speisezwecke; Glukosepulver für Speisen; Glukosesirup für Speisezwecke; Glukosesirup zur Verwendung als Geliermittel für Speisen; Glukosesirup zur Verwendung als Gärungsaktivator für Speisen; Glukosesirup zur Verwendung als Konservierungsmittel für Speisen; Glukosesirup zur Verwendung als Süßungsmittel für Speisen; Glukosesirup zur Verwendung als Texturverbesserer für Speisen; Glukosesirup zur Verwendung bei der Herstellung von Speisen; Glutamate für Nahrungsmittel; Glutenreicher Stärkesirup [Mizu-ame]; Glutenzu- sätze für Speisezwecke; Glückskekse; Gnocchi; Graupen (Gersten ); Grieß; Grießbrei; Grundstoffe für die Zubereitung von Milchshakes [Aromastoffe]; Grüner Tee; Grütze; Grütze für Nahrungszwecke; Guarkernmehl; Gummisüßwaren; Hackfleischpasteten; Hafer für die menschliche Ernährung; Haferbrei; Haferflocken; Haferflocken und Weizen; Haferkekse für die menschliche Ernährung; Haferkuchen für die menschliche Ernährung; Hafermehl; Hafermehl für Speisezwecke; Halbmondförmiger Reiskuchen [songpyeon]; Halwah; Hamburger im Brötchen; Hamburgerbrötchen; Handgemachte Bonbons; Hartbonbons; Harte Karamellen [Bonbons]; Harte Zuckerbonbons; Hauptsächlich aus Kakao bestehende Nahrungsmittel; Hefe als Bestandteil von Nahrungsmitteln; Hefe und Treibmittel; Hefe*; Hefeextrakte; Hefeextrakte für Nahrungszwecke; Hefegebäck; Hefekranz; Hefepulver; Hefeteig mit Fruchtfüllungen; Hefeteig mit Gemüsefüllungen; Heiße Schokolade; Heiße Würstchen und Ketchup in aufgeschnittenen Brötchen; Herzhafte Aromastoffe für Nahrungsmittel [ausgenommen ätherische Öle]; Hilfsstoffe [ausgenommen ätherische Öle] zur Verbesserung des Geschmacks von Nahrungsmitteln; Hirsemehl; Holländischer Lebkuchen [Taai Taai]; Holländischer Zwieback; Hon Mirin [Aromasoße]; Honig; Honig [für Speisezwecke]; Honig, natürlich gereift; Honigersatz; Hot Dog Sandwiches; Hotdogs als warme Würstchen in Brötchen; Hushpuppies [Brote]; Hähnchensandwiches; Hörnchen; Hühnchenbratensoße; Hüllen für feine Backwaren; Hüllen für Frühlingsrollen [feine Backwaren]; Imbisserzeugnisse aus Getreidemehl; Imbisserzeugnisse aus Reis; Imbisserzeugnisse aus Reismehl; Imbisserzeugnisse aus Sojamehl; Imbisserzeugnisse aus Zerealien; Imbissgerichte auf Getreidebasis; Imbissgerichte auf Maisbasis; Imbissgerichte auf Weizenbasis; Imbissgerichte aus Mais; Imbissgerichte aus Mais in Form von Backwaren; Imbissgerichte aus Mais in Form von Ringen; Imbissgerichte aus Puffmais; Imbissgerichte aus Weizen; Im- bissgerichte aus Zerealien; Imbissgerichte aus Zerealien mit Käsegeschmack; Imbissgerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten; In Dosen abgefüllte Soßen; Ingwer [Gewürz]; Ingwer [pulverisiertes Gewürz]; Ingwerpüree; Instant-Dessertpuddings; Instant-Eiscrememischungen; Instant-Krapfen-Backmischungen; Instant-Puddingmischungen; Instanthaferbrei; Instanthefe; Instantkakaopulver; Instantnudeln; Instantpulver für die Zubereitung von Tee [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Instantpulver für Herstellung Tee [außer für medizinische Zwecke]; Instanttee; Instanttee [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Invertzucker; Invertzuckercreme [künstlicher Honig]; Japanischer grüner Tee; Japanisches Pfefferpulvergewürz [Sansho-Pulver]; Japanisches Pfeilwurzpulver (Kudzu-ko, für Speisen); Japanisches Rettichpulvergewürz [Wasabi-Pulver]; Jasmintee; Jasmintee [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Jasminteebeutel, ausgenommen für Heilzwecke; Joghurteis [Speiseeis]; Kaffee; Kaffee in Form von ganzen Bohnen; Kaffee in gebrauter Form; Kaffee in gemahlener Form; Kaffee, geröstet, pulverisiert, granuliert oder als Getränk; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Kaffee- und Teeersatzmittel; Kaffee-Ersatz; Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage; Kaffee-Extrakte; Kaffeearomen; Kaffeebohnen; Kaffeeersatz; Kaffeeersatz auf Basis von Zichorie; Kaffeeersatzmittel; Kaffeeersatzmittel [auf Getreide- oder Zichoriebasis]; Kaffeeersatzmittel [Kaffeeersatz oder pflanzliche Präparate zur Verwendung als Kaffee]; Kaffeeersatzmittel auf pflanzlicher Basis; Kaffeeessenzen; Kaffeeessenzen zur Verwendung als Ersatzmittel für Kaffee; Kaffeeextrakte; Kaffeeextrakte zur Verwendung als Aroma in Lebensmitteln; Kaffeeextrakte zur Verwendung als Kaffeeersatzmittel; Kaffeegetränke; Kaffeekonzentrate; Kaffeemischungen; Kaffeeweißer auf pflanzlicher Basis; Kaffeeöle; Kakao; Kakao [geröstet, pulverisiert, granuliert oder als Getränk]; Kakao zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Kakao-Extrakte für die menschliche Ernährung; Kakaoerzeugnisse; Kakaoextrakte zur Verwendung als Geschmacksstoffe in Getränken; Kakaoextrakte zur Verwendung als Geschmacksstoffe in Lebensmitteln; Kakaogetränke; Kakaogetränke in Pulverform; Kakaohaltige Getränke; Kakaomischungen; Kakaopräparate; Kakaopräparate zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Kakaopulver; Kaltes Eis; Kanapees [belegte Brote]; Kandierter Ingwer; Kapern; Karamelisierter Zucker; Karamell; Karamellbeschichtetes Popcorn; Karamellbonbons; Karamellen; Karamellisierter Zucker; Karamellisiertes Popcorn mit kandierten Nüssen; Kartoffelmehl für Speisezwecke; Kartoffelstärke für Speisezwecke; Kasha [Mehl]; Kaubonbons; Kaugummi*; Kekse; Kekse [Zwieback]; Kekse aus Getreide für die menschliche Ernährung; Kekse aus Malz für die menschliche Ernährung; Kekse aus Zutaten mit Schokoladengeschmack; Kekse mit Fruchtaroma; Kekse mit Fruchtgeschmack; Kekse mit Früchten; Kekse mit geeistem Belag; Kekse mit Schokoladenüberzug; Keksmischungen; Keksteig; Kekswaffeln mit Schokoladenüberzug; Kerbel; Ketchup; Ketchup [Sauce]; Ketchup [Soße]; Ketschup; Kheer-mix [Milchreis]; Kleiepräparate für die menschliche Ernährung; Kleingebäck; Kleingebäck [Patisserie]; Klößchen mit Shrimps; Klöße; Knoblauch in Pulverform; Knoblauchbrot; Knoblauchpaste [Würzmittel]; Knoblauchpulver [Gewürz]; Knusperrollen; Knäckebrot; Knäckebrotsnacks; Kochessenzen; Kochsalz; Kochsalz zur Konservierung von Lebensmitteln; Koffeinfreier Kaffee; Kohlenhydratpräparate für Nahrungsmittel; Kohlensäurehaltige Getränke auf Kaffee-, Kakao- oder Schokoladenbasis; Konditoreiwaren mit Milch; Konditorwaren auf Mehlbasis; Konditorwaren mit Schokoladenüberzug; Konditorwaren mit Zuckerglasur; Konfekt; Konfekt mit Schokoladengeschmack; Konservierte Pizzen; Konservierte Teigwaren; Konservierter Ingwer; Konservierter Vollkornweizen; Konservierungsmittel für Tierfutter [Salz]; Konservierungssalz für Lebensmittel; Konzentrate für Saucen; Koreanische Nudelsuppe [sujebi]; Koreanische Sojasoße [ganjang]; Krabbensud [Würzmittel]; Kräcker mit Gemüsegeschmack; Kräcker mit Kräutergeschmack; Krapfen; Kristallisierte Sprühmaltose für Speisen; Kristallzucker; Kristallzucker [keine Süßware]; Kristallzuckerstücke [Süßwaren]; Krustenbrötchen; Kräcker [Gebäck]; Kräuteraromen für die Herstellung von Getränken; Kräutergetränke [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Kräutermarinaden; Kräuterpräparate für die Zubereitung von Getränken; Kräutertee [Aufgüsse]; Kräutertees; Kräutertees, ausgenommen für medizinische Zwecke; Kräutertees, nicht medizinische; Kuchen; Kuchen (Reis -); Kuchen mit Obst; Kuchen mit Schokoladenüberzug; Kuchendekorationen aus Süßwaren; Kuchendekorationen aus Zuckerguss; Kuchenglasuren; Kuchenglasuren (Zuckerguss); Kuchenmehl; Kuchenmischungen; Kuchenmischungen [pulverförmig]; Kuchenteig; Kuchenteige; Kuchenverzierungen aus Schokolade; Kuchenzubereitungen; Kurkuma als Würzmittel; Kurkuma für Nahrungszwecke; Kurkumapulver als Würzmittel; Käsebällchen [Knabberartikel]; Käseflips; Käsekuchen; Käselocken [Knabberartikel]; Käsesoße; Küchenkräuter; Küchenkräuter, konserviert [Gewürz]; Kühleis; Kühleis und Speiseeis; Kümmelkörner; Künstlicher Kaffee; Künstlicher Reis [nicht gekocht]; Lakritze; Lakritze [Süßwaren]; Lakritzenstangen [Süßwaren]; Lapsang Souchong Tee; Lasagne; Lebensmittelaromen, ausgenommen ätherische Öle; Lebensmittelzubereitungen auf Getreidebasis; Lebkuchen; Leinsamen für die menschliche Ernährung; Liebesperlen; Likörpralinen; Limettentee; Lo mein [Nudeln]; Lokum [türkische Süßware]; Luftdurchsetzte Schokolade; Lutscher [Süßwaren]; Löffelbiskuits [Kekse]; Löslicher Kaffee; Madeleines; Mais [gemahlen]; Mais [geröstet]; Mais-Chips mit Seetangaroma; Maischips mit Ge- müsegeschmack; Maisflocken; Maisflocken [Cornflakes]; Maisgrütze; Maislocken; Maismehl; Maismehl [für Nahrungszwecke]; Maissirup; Maisstärke [für Nahrungszwecke]; Maisstärkederivate in Pulverform für die Zubereitung von Getränken; Maisstärkemehl; Majonäse; Majonäse mit Pickles; Makadamianüsse mit Schokoladenüberzug; Makkaroni; Makkaroni [nicht gekocht]; Makkaroni mit Käse; Makkaronisalat; Makronen [Gebäck]; Maltodextrine für Ernährungszwecke [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Maltose; Malz für den menschlichen Verzehr; Malz für Nahrungszwecke; Malzbrot; Malzbrot mit Früchten; Malzbrotmischung; MalzdextrinGlasuren für Nahrungsmittel; Malzdextrin-Glasuren für Süßwaren; Malzextrakte für Nahrungszwecke; Malzextrakte zur Verwendung als Aromastoff; Malzhaltige Nährgetränke; Malzkaffee; Malzkaffeeextrakte; Malzkekse; Malzkuchen; Mandelaromen; Mandelkonfekt; Mandelkuchen; Mandelpaste; Mandelsulz (Blancmange); Marinaden; Marshmallow Süßwaren; Marshmallow-Überzüge; Marshmallows; Marzipan; Marzipanersatz; Marzipanmasse; Marzipanrohmasse; Matte [Tee]; Matzen; Mayonnaise; Mayonnaise-Imitat; Meerrettich; Meerrettich [Würzmittel]; Meerrettichsoßen; Meersalz zum Kochen; Meersalz zur Konservierung von Lebensmitteln; Meerwasser [für die Küche]; Mehl; Mehl aus Gerste; Mehl für Krapfen; Mehl ohne Einweiß zur Verwendung in der Bierherstellung; Mehl zur Zubereitung von Klößen aus Klebreis; Mehle*; Mehlhaltige Lebensmittelpasteten für die menschliche Ernährung; Mehlhaltige Zubereitungen; Mehlkonzentrate für Speisezwecke; Mehlmischungen; Mehlmischungen für Backzwecke; Mehlmischungen für Speisen; Mehlpräparate für Lebensmittel; Mehlspeisen; Melasse; Melassekuchen; Melassesirup; Melassesirup für Speisezwecke; Melassetorten; Mikrowellenpopcorn; Milchbonbons; Milchbrei für Nahrungszwecke; Milchhaltige Kaffeegetränke; Milchkaffee; Milchkakao; Milchschokolade; Milchschokolade [Getränk]; Milchschoko- ladenriegel; Milchspeiseeis; Mineralsalze zur Konservierung von Nahrungsmitteln; Mischungen aus Gewürzen; Mischungen aus Kaffee und Malz; Mischungen aus Kaffee und Zichorie; Mischungen aus Malzkaffee mit Kaffee; Mischungen aus Malzkaffee mit Kakao; Mischungen aus Malzkaffeeextrakten mit Kaffee; Mischungen für die Herstellung von Eiscreme; Mischungen für die Zubereitung von Soßen; Mischungen für Füllungen [Nahrungsmittel]; Mischungen von Kaffee-Essenzen und Kaffeeextrakt; Mischungen zum Herstellen von Backwaren; Mischungen zur Herstellung von Backwaren; Mischungen zur Herstellung von Eiscremeerzeugnissen; Mischungen zur Herstellung von Eiskonfekt; Mischungen zur Herstellung von gefrorenen Süßwaren; Mischungen zur Herstellung von Pudding; Mischungen zur Herstellung von Wassereis; Mischungen zur Zubereitung von Brot; Mit Bohnenkonfitüre gefüllte Waffeln (Monaka); Mit Fleisch belegte Sandwiches; Mit Hackfleisch gefüllte Dampfbrötchen (Niku-Manjuh); Mit Kaffe gefüllte Papiertüten in Form von Filtern; Mit Karamell überzogenes Popcorn; Mit Käse gefüllte Cracker; Mit Schokolade überzogene Mandeln; Mit Süßstoffen gesüßter teinfreier Tee; Mit Zucker und Honig überzogene Getreidepräparate; Mit Zuckerguss überzogene harte Karamellen; Mittel zum Glasieren von Schinken; Modifizierte Maisstärke; Modifizierte Quellstärke für Nahrungszwecke [nicht medizinisch]; Monchi [Kuchen aus gestampften Reis]; Mondkuchen; Mousse; Mousse (süß); Moussekonfekt; Muffins; Muschelnudeln; Muskat; Muskatnüsse; Mäusespeck; Mäusespeck [Süßwaren]; Mühlenprodukte; Mürbegebäck; Mürbekuchen; Mürbeteiggebäck; Müsli; Müslidesserts; Müsliriegel; Müsliriegel und Energieriegel; Nachos; Nahrhafte Nudeln; Nahrungsmittel auf der Grundlage von Hafer; Nahrungsmittel auf Getreidebasis für die menschliche Ernährung; Nahrungsmittel auf Haferbasis für die menschliche Ernährung; Nahrungsmittel auf Kakaobasis; Nahrungsmittel aus einem Süßstoff für die Zubereitung von Desserts; Nahrungsmittel aus Getreide; Nahrungsmittel aus Hafer; Nahrungsmittel aus Mais; Nahrungsmittel aus Reis; Nahrungsmittel aus Soja; Nahrungsmittel aus Süßstoff zum Süßen von Desserts; Nahrungsmittel aus Teig; Nahrungsmittel aus Zucker für die Zubereitung von Desserts; Nahrungsmittel aus Zucker zum Süßen von Desserts; Nahrungsmittelerzeugnisse auf der Basis von Zerealien; Nahrungsmittelmischungen aus Getreideflocken und Trockenfrüchten; Nan-Brot; Natriumbikarbonat zum Kochen [Bikarbonat aus Soda für Backzwecke]; Natron (Speise -) [Natriumbicarbonat]; Naturhonig; Naturreis [verarbeitet] für Lebensmittel für die menschliche Ernährung; Naturreis [zubereitet]; Naturreisflocken; Natürliche Aromastoffe für Eiscremes [ausgenommen ätherische Essenzen oder ätherische Öle]; Natürliche Aromastoffe zur Verwendung in Speiseeis [ausgenommen ätherische Essenzen oder ätherische Öle]; Natürliche Stärken für Speisen; Natürliche Süßstoffe; Natürliche Süßstoffe in Granulatform; Natürliche Süßungsmittel; Natürliche Süßungsmittel in Form von Fruchtkonzentraten; Nicht medizinische Bonbons mit Alkohol; Nicht medizinische Bonbons mit Honig; Nicht Medizinische gefrorene Süßwaren; Nicht medizinische Getränke auf Teebasis; Nicht medizinische Gummibonbons; Nicht medizinische Konditoreiwaren auf Mehlbasis; Nicht medizinische Konditorwaren in Geleeform; Nicht medizinische Pastillen für frischen Atem; Nicht medizinische Schokolade enthaltende Süßwaren aus Mehl; Nicht medizinische Schokoladenimitat enthaltende Süßwaren aus Mehl; Nicht medizinische Süßwaren aus Mehl mit Schokoladenimitatüberzug; Nicht medizinische Süßwaren aus Mehl mit Schokoladenüberzug; Nicht medizinische Süßwaren in Eiform; Nicht medizinische Süßwaren in Form von Pastillen; Nicht medizinische Süßwaren in Form von Rotkehlchen; Nicht medizinische Süßwaren mit Milch; Nicht medizinische Süßwaren mit Milcharoma; Nicht medizinische Süßwaren mit Minzgeschmack; Nicht medizinische Süßwaren mit Schokolade; Nicht medizinische Süßwaren mit Toffeefüllungen; Nicht medizinische Süßwaren zur Verwendung als Teil einer kalorienkontrollierten Diät; Nicht medizinische TeeExtrakte; Nicht medizinische Teegetränke; Nicht medizinische Zuckerwaren; Nicht medizinischen Aufgüsse [Tees]; Nicht medizinischer Eistee; Nicht medizinischer lose verkaufter Tee; Nicht medizinisches Schokoladenkonfekt; Nichtmedizinische Aufgüsse [Tees]; Nichtmedizinische Kaubonbons; Nichtmedizinische Pastillen; Nichtmedizinische Süßigkeiten auf der Basis von Minze; Nichtmedizinische Teebeutel; Nichtmedizinische Teeessenzen; Nichtmedizinische Tees; Nichtmedizinische Zuckerwaren; Nichtmedizinisches Minzkonfekt; Nougat; Nougatriegel mit Schokoladenüberzug; Nudelgerichte; Nudeln; Nudeln aus Bohnenstärke [Harusame, nicht gekocht]; Nudeln in Dosen; Nudelsalat; Nusskonfekt; Nährgetränkemischungen auf Kohlenhydratbasis zur Verwendung als Mahlzeitenersatz; Nüsse mit Schokoladenüberzug; Obstessig; Obstgebäck; Obstkuchen; Obsttorten; Obsttörtchen; Okoshi [Kuchen bestehend aus Zuckerguss, Hirse oder gepufftem Reis]; Oolong-Tee; Oolong-Tee [chinesischer Tee]; Organische Bindemittel für Speiseeis; Organische Dickungsmittel für Kochzwecke; Ostereier; Palmzucker; Panettone; Panierbrösel; Paniermehl, Panierbrösel; Papad; Papadam [indisches Fladenbrot]; Papadams; Paprikapulver; Parfaits; Pastagerichte; Pastasauce; Paste (Sojabohnen -) [Würzmittel]; Pasten für Nahrungszwecke [Teig]; Pasteten; Pasteten [süß oder herzhaft]; Pasteten aus Gemüse und Fleisch; Pasteten bestehend aus Gemüse und Geflügel; Pasteten bestehend Cremes und Obst; Pasteten im Teigmantel; Pasteten mit Fisch; Pasteten mit Geflügel; Pasteten mit Gemüse; Pasteten mit Wild; Pasteten ohne Fleisch; Pastetenböden; Pastetenhüllen; Pastillen [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Pastillen [nicht medizinische Süßwaren]; Pastillen [Süßwaren]; Perlgraupen; Perlgraupen [zubereitet]; Pesto [Soße]; Petit fours; Petits Fours [Gebäck]; Pfannkuchen; Pfannkuchen [Crepes]; Pfannkuchen mit Frühlingszwiebeln [pajeon]; Pfannkuchenmischungen; Pfannkuchensirup; Pfeffer; Pfefferessig; Pfeffergewürz; Pfefferkuchen; Pfefferkörner; Pfefferminz [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Pfefferminz für Konfekt; Pfefferminzbonbons; Pfefferminzbonbons [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Pfefferminzbonbons, nicht medizinisch; Pfefferminze für Konfekt; Pfefferminzpastillen [Zuckerwaren], ausgenommen für medizinische Zwecke; Pfeffernüsse; Pfeffersauce; Pflanzliche Aromastoffe für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Pflanzliche Präparate zur Verwendung als Kaffeeersatzmittel; Pflanzliche Würzmittel für Teigwaren; Pflaumenkuchen; Picklerelish; Pikante Fertignahrungsmittel aus Kartoffelmehl; Pikante Imbissgerichte auf Mehlbasis; Pikante Saucen; Pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Pikante Soßen; Pikantes Gebäck; Pikelets; Piment [Gewürz]; Piment zur Verwendung als Würzmittel; Pitabrot; Pittabrote; Pizza; Pizzaböden; Pizzafertiggerichte; Pizzagewürze; Pizzamehl; Pizzamischungen; Pizzapasteten; Pizzas; Pizzas [zubereitete]; Pizzasaucen; Pizzateig; Plumpuddinge; Plundergebäck; Plätzchen; Plätzchen mit einem Überzug aus Schokoladengeschmack; Polenta; Polysaccharide für die menschliche Ernährung; Popadoms; Popcorn; Popcorn mit Zuckerglasur; Popcornwürzmittel; Poppadam (indianisches Brot); Pot Pies [Auflauf]; Potsticker [Klöße]; Pralinen; Pralinen aus Schokolade; Pralinen enthaltende Konditorwaren aus Schokolade; Pralinen mit flüssiger Füllung; Pralinen mit Marshmallowfüllung; Pralinenkonfekt; Profiteroles; Profiteroles (Windbeutel); Propolis für Nahrungszwecke; Propolis*; Proteinreiche Getreideriegel; Präparate aus Glukose zum Weißen von Tee; Präparate aus Glukose zur Verwendung als Kaffeeweißer; Präparate aus Glukose zur Verwendung als Milchersatz; Präparate aus Glukose zur Verwendung als Sahneersatz; Präparate für die Zubereitung von Bratensoßen; Präparate für die Zubereitung von Getränken auf Kakaobasis; Präparate für die Zubereitung von Getränken auf Teebasis; Präparate für die Zubereitung von Kaffeegetränken; Präparate für die Zubereitung von Soßen; Präparate mit Schokoladengeschmack zur Herstellung von Getränken; Präparate zum Steifmachen von Schlagsahne; Präparate zur Verwendung als Treibmittel für Lebensmittel; Präparate zur Zubereitung von Schokoladengetränken; Pudding; Puddingpulver; Puddings als Desserts; Puderzucker; Puderzucker für die Zubereitung von isotonischen Getränken; Puffmais; Puffreis; Pulver für die Herstellung von Eiscreme; Pulverförmige kakaohaltige Präparate zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Pumpernickel; Pökelsalz zum Einlegen von Lebensmitteln; Quesadillas; Quiche; Quiches; Quiches [Torten]; Ravioli; Ravioli [zubereitet]; Reis; Reis mit Gemüse und Fleisch [bibimbap]; Reis, Tapioka; Reisbrei; Reischips; Reisfertiggerichte; Reisknödel, garniert mit süßer Bohnenkonfitüre (Ankoro); Reiskräcker; Reiskuchen; Reiskuchensnacks; Reismehl; Reismehlmischung; Reismischungen; Reisplätzchen; Reispudding; Reispudding mit Sultaninen und Muskatnüsse; 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Snacks auf Getreidebasis; Snacks auf Reisbasis; Snacks aus geröstetem Mais mit Käsegeschmack; Snacks aus Getreidestärke; Snacks aus Kartoffelmehl; Snacks aus Maismehl; Snacks aus Semmelmehl; Snacks aus Weizenvollkorn; Sobanudelfertiggerichte; Sobanudeln [japanische Nudeln aus Buchweizen, ungekocht]; Sojabohnenpaste [Würzmittel]; Sojabohnenpaste als Würze [doenjang]; Sojamehl; Sojamehl für Speisezwecke; Sojasauce; Sojasoße; Somennudeln [sehr dünne Weizennudeln, ungekocht]; Sopapillas [gebratenes Brot]; Sorbet [Süßwaren]; Sorbets; Sorbets [Fruchteis]; Sorbets [Speiseeis]; Sorbets [Wassereis]; Soßen [Würzen]; Soßen auf Tomatenbasis; Soßen für Eiscreme; Soßen für Hähnchen; Soßen für Nahrungsmittel; Soßen für Reis; Soßen für Teigwaren; Soßen für tiefgefrorenen Fisch; Soßen mit Nussaroma; Soßen mit Nüssen; Soßen zum Kochen; Soßenmischungen; Soßenpulver; Spaghetti; Spaghetti [nicht gekocht]; Spaghetti mit Tomatensoße in Dosen; Spaghetti und Fleischbällchen; Spaghettisauce; Speckbrötchen; Speisedressings [Saucen]; Speiseeis; Speiseeis mit Fruchtgeschmack; Speiseeis und Eiscreme; Speiseeis und Eiskrem; Speiseeispulver; Speiseessenzen [ausgenommen ätherische Essenzen und ätherische Öle]; Speisemehl; Speisenatron [Natriumbicarbonat]; Speisesalz; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Speisesenf; Stangenbrot; Sternanis; Streusel; Stärke [Mehl]; Stärke für diätetische Zwecke [ausgenommen pharmazeutische Erzeugnisse]; Stärke für Nahrungszwecke; Stärkederivate für die menschliche Ernährung; Stärkesirup [für Speisezwecke]; Stärkesirup in Pulverform [für Speisezwecke]; Substanzen als Aromastoffe zur Beigabe für Getränke [ausgenommen ätherische Öle]; Substanzen als Aromastoffe zur Beigabe für Lebensmittel [ausgenommen ätherische Öle]; Substanzen als Bindemittel für Eiscreme; Substanzen als Geschmacksstoffe zur Beigabe für Nahrungsmittel [ausgenommen ätherische Öle]; Suppe mit Reiskuchenstreifen [tteokguk]; Suppenwürzen [ausgenommen ätherische Öle]; Sushi; Synthetische Dickungsmittel für Nahrungsmittel; Süße Brotaufstriche [Honig]; Süße Glasuren und Füllungen; Süße Klöße [Dango]; Süße Pickles [Würzmittel]; Süßer Bohnenpasteteig mit weicher Umhüllung auf Basis gezuckerter Bohnen [Nerikiri]; Süßes Gebäck für die menschliche Ernährung; Süßes Reisgebäck (Mochigashi); Süßigkeiten [für Speisezwecke]; Süßigkeiten [nicht medizinisch] auf Alkoholbasis; Süßigkeiten [nicht medizinisch] auf Honigbasis; Süßigkeiten [nicht medizinisch] in Form von Karamellbonbons; Süßigkeiten [nicht medizinisch] in Form von Nougat; Süßigkeiten [nicht medizinisch] in Form von Sahnebonbons; Süßigkeiten [nicht medizinisch] in Form von Schokoladeneclairs; Süßigkeiten [nicht medizinisch] in Form von säuerlichen Karamellbonbons; Süßigkeiten [nicht medizinisch] in Form von Toffees; Süßigkeiten [nicht medizinisch] in Form von Zuckerwaren; Süßigkeiten [nicht medizinisch] in gepresster Form; Süßigkeiten [nicht medizinisch] mit Kräutergeschmack; Süßigkeiten aus Schaumzucker; Süßigkeiten aus Schokolade; Süßigkeiten in Drageeform [nicht medizinisch]; Süßigkeiten mit Minzaroma, nicht medizinisch; Süßigkeiten zum Kauen [nicht arzneimittelhaltig] mit flüssigen Fruchtfüllungen; Süßigkeiten, nicht für medizinische Zwecke; Süßsaure Sauce; Süßungsmittel [natürlich]; Süßungsmittel bestehend aus Fruchtkonzentraten; Süßwaren; Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel und Kaugummi; Süßwaren [Kuchen]; Süßwaren auf Orangenbasis; Süßwaren aus Kartoffelmehl; Süßwaren aus Mais; Süßwaren aus Zucker; Süßwaren in flüssiger Form; Süßwaren in Form von Pastillen; Süßwaren in gefrorener Form; Süßwaren mit flüssigen Fruchtfüllungen; Süßwaren mit flüssigen Schnapsfüllungen; Süßwaren mit Gelee; Süßwaren mit Lakritzaroma; Süßwaren mit Marmelade; Süßwaren mit Weinfüllungen; Süßwaren, nicht medizinisch; Süßwarenchips aus Erdnussbutter; Süßwarenchips zum Backen; Süßwarenriegel; Tabletten [nicht medizinisch] aus Glukose mit Koffeinbasis; Taboulé; Taco Chips; Taco-Shells; TacoWürzmischungen; Tacos; Tacoschalen; Tafel (Konditorwaren); Tafelsalz; Tafelsalz gemischt mit Sesamsamen; Tafelsirup [Würzmittel]; Tapioca; Tapiokamehl für Nahrungszwecke; Tartarsauce; Tartes; Tee [nicht medizinisch] aus Cranberry-Blättern; Tee [nicht medizinisch] aus Cranberry-Extrakten; Tee [nicht medizinisch] mit Cranberry-Blättern; Tee [nicht medizinisch] mit Cranberry-Extrakten; Tee [nicht medizinisch] mit Zitrone; Tee [nicht medizinisch] mit Zitronenaroma; Tee aus gedörrtem Gerstenpulver mit Schale (Mugicha); Tee aus salzigem Seetangpulver (Kombucha); Tee mit Apfelaroma [ausgenommen für Heilzwecke]; Tee mit Fruchtaroma [nicht für medizinische Zwecke]; Tee mit Orangenaroma [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Tee zum Aufgießen; Tee*; Tee-Ersatzmittel; Tee-Essenzen; Teebeutel; Teebeutel für die Zubereitung nicht medizinischer Tees; Teeblätter; Teeersatzmittel; Teeersatzmittel [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Teeextrakte; Teegebäck; Teegebäck mit Früchten; Teegebäck mit Milchschokolade; Teegetränke; Teemischungen; Teig; Teig zur Herstellung von Crêpes; Teig zur Verwendung als Füllung bei der Zubereitung von Backwaren; Teig, Backteig und Backmischungen hierfür; Teigfermente; Teiggemisch; Teighüllen; Teighüllen für Frühlingsrollen; Teighüllen für Gyoza; Teigmehl; Teigmischungen; Teigmix; Teigwaren; Teigwaren auf Orangenbasis; Teigwaren für Suppen; Teigwaren in Form von Blättern; Teigwaren mit Füllungen; Teigwaren zur Verwendung mit Pizzen; Teigwarenfertiggerichte; Teriyakisauce; Tiefgefrorene Teigwaren; Tiefgefrorener verarbeiteter Reis mit Würzmitteln; Tiefgefrorener verarbeiteter Reis mit Würzmitteln und Gemüse; Tiefgekühlte feine Backwaren mit Fleisch und Gemüse gefüllt; Tiefgekühlte Pizzen; Tiefkühlpizzen; Toasts; Toasts [Brötchen]; Toffee enthaltende Marshmallowkekse mit Schokoladenüberzug; Toffees; Tomatenketchup/Paradeiserketchup; Tomatensauce; Tomatensoße; Tortellini; Torten; Torten [süß oder herzhaft]; Torten- und Kuchenglasuren; Tortilla-Snacks; Tortillachips; Tortillamuscheln; Tortillas; Traditionelle koreanische Süßigkeiten und Kekse [hankwa]; Traditioneller koreanischer Reiskuchen [injeolmi]; Traubenzucker; Traubenzuckerpräparate für Nahrungszwecke; Treibmittel für Lebensmittel; Trinkschokolade; Trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Reis; Trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Teigwaren; Trockensoße in Pulverform; Trockentortellini; Trockenwürzen; Trüffel [Konditorwaren]; Törtchen; Türkischer Honig mit Schokoladenüberzug; Udon [japanische Nudeln]; Udonnudelfertiggerichte; Udonnudeln [ungekocht]; Ungebackene Pizzen; Ungegorenes Brot; Ungesäuertes Brot in dünnen Scheiben; Unsortiertes Weizenmehl; Vanille; Vanille [Gewürz]; Vanillearoma; Vanillesaucen; Vanilleschoten; Vanillesoßenimitate; Vanillesoßenmischungen; Vanillesoßenpulver; Vanillin; Vanillin [Vanille-Ersatz]; Verarbeitete Kräuter; Verarbeitete Schalotten als Würzmittel; Verarbeiteter Ginseng zur Verwendung als Kräuter, Gewürz oder Aromastoff; Verarbeiteter Hafer; Verarbeiteter Hafer für die menschliche Ernährung; Verarbeiteter Mais; Verarbeiteter Mais für den menschlichen Verzehr; Verarbeiteter Weizen; Verarbeitetes Getreide; Verarbeitetes Getreide für die menschliche Ernährung; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Verarbeitetes Popcorn; Verarbeitetes, nicht gepufftes Popcorn; Verzehrfertige Hotdogs; Verzehrfertige pikante Snacks aus extrudiertem Maismehl; Verzehrfertige Snacks auf Getreidebasis; Verzehrfertige Zerealien für Speisezwecke; Verzehrfertiger Grieß; Verzehrfertiger Wasabi; Veränderte Stärke für die Ernährung [nicht medizinisch]; Vol-au-vents [Pasteten]; Vollkornbrot; Vollkornbrotmischungen; Vollkornnudeln; Vollkornreis; Vollkornteigwaren; Vorgebackene Pizzaböden; Vorgebackenes Brot; Vorgekochter Vollkornweizen; Vorwiegend aus Reis bestehende Fertiggerichte; Vorwiegend aus Reis bestehende Gerichte; Vorwiegend aus Reis bestehende Imbissgerichte; Vorwiegend aus Zerealien bestehendes Müsli; Wackelpuddingmischungen aus süßem Adzukibohnen- mischungen [mizu-yokan-no-moto]; Waffelkekse; Waffeln; Waffeln [Nahrungsmittel]; Waffeln auf Tortenbodenbasis; Waffeln mit Schokoladenüberzug; Waffelpralinen; Waffelteig; Warmes Frühstücksgetreide; Wasabipaste; Wassereis; Wassereis mit Fruchtgeschmack in Form von Lutschern; Weiche Brötchen; Weiche Kuchenteigrollen aus gestampftem Reis (Gyuhi); Weichkaramellen; Weinessig; Weinsteinrahm für Speisezwecke; Weinsteinrahm zur Zubereitung von Speisen; Weizenchips; Weizenflocken; Weizenkeime; Weizenkeime [ausgenommen diätetische Nahrungsergänzungsmittel]; Weizenkeime für die menschliche Ernährung; Weizenkleie; Weizenmalz; Weizenmehl; Weizenmehl [für Nahrungszwecke]; Weizenstärkemehl; Weißzucker; Wiener Gebäck; Wild- und Geflügelfleischpasteten; Windbeutel; Wonton Wrappers; Wontons; Wraps [Sandwich]; Wurstbindemittel; Wurstbrötchen; Würfelzucker; Würzmarinade; Würzmarinaden; Würzmischungen; Würzmittel; Würzmittel für Lebensmittel; Würzmittel in Pulverform; Würzsaucen; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Yerba-Mate-Tee; Yorkshire Pudding; Zahnkaugummi [nicht medizinisch]; Zerealienriegel; Zerkleinerter Hafer; Zerstoßener Weizen; Zichorie [Kaffee-Ersatz]; Zichorie und Zichoriemischungen, alle zur Verwendung als KaffeeErsatzmittel; Zichorie zur Verwendung als Ersatzmittel für Kaffee; Zichorieerzeugnisse zur Verwendung als Kaffeeersatzmittel; Zichoriemischungen zur Verwendung als Kaffeeersatzmittel; Zichorienextrakte zur Verwendung als Kaffeeersatzmittel; Zimt; Zimt [Gewürz]; Zimtbrötchen; Zimtpulver [Gewürz]; Ziti; Zitronenaromen; Zu Nahrungsmitteln verarbeitetes Gluten; Zubereitete Hotdogs; Zubereitete Lebensmittel in Form von Soßen; Zubereitete Zerealien für Speisezwecke; Zubereiteter Kaffee und Kaffeegetränke; Zubereiteter Meerrettich [Würzmittel]; Zubereitungen auf Kakaobasis; Zubereitungen für die Herstellung von Backwaren; Zubereitungen für Schokoladengetränke; Zubereitungen zur Herstellung von Pizza- böden; Zubereitungen zur Herstellung von Torten; Zubereitungen zur Herstellung von Waffeln; Zucker [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Zucker zur Herstellung von Gelees; Zucker zur Herstellung von Konfitüren; Zucker zur Herstellung von Obstkonserven; Zucker*; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Zuckeraustauschstoffe; Zuckerbonbons (harte-); Zuckerdragierte Kaffeebohnen; Zuckerfreie Süßigkeiten; Zuckerfreier Kaugummi; Zuckerglasuren für Kuchen; Zuckerguss; Zuckergussdekorationen für Kuchen; Zuckergussmischungen; Zuckerlose Bonbons; Zuckerlose Süßigkeiten; Zuckerloser Kaugummi; Zuckermandeln; Zuckermasse [Süßwaren]; Zuckerwaren; Zuckerwaren als Christbaumschmuck; Zuckerwaren für nichtmedizinische Zwecke; Zuckerwaren, nicht für medizinische Zwecke; Zuckerwatte; Zwieback; Zwiebel- oder Käsekleingebäck; Ölsaatmehle für Nahrungszwecke; Überwiegend aus Brot bestehende Snacks; Überwiegend aus gepressten Zerealien bestehende Snacks; Überwiegend aus Getreide bestehende Snacks; Überwiegend aus Kaffee bestehende Getränke; Überwiegend aus Kakao bestehende Getränke; Überwiegend aus Ketchup und Salsa bestehende Würzmittel; Überwiegend aus Konditorwaren bestehende Snacks; Überwiegend aus Schokolade bestehende Getränke; Überzogene Nüsse [Süßwaren]; Überzüge mit Schokoladengeschmack Klasse 31:
Abalonen [lebend]; Aktive Trockenhefe für Tiere; Algarobilla [Tierfutter]; Algen; Algen für die menschliche oder tierische Ernährung; Algen zur tierischen Ernährung; Aloe Vera -Pflanzen; Angereicherter Rasen; Apfelbaumsaatgut; Apfelbäume; Aquariumfische; Archemuschel, lebend; Aromatisierter Sand für Haustiere [Streu]; Arrangements aus natürlichen Blumen; Auberginen; Aus Gemüse gewonnenes Futtermittel; Aus Heu gewonnene Futtermittel; Aus luftgetrocknetem Heu gewonnene Futtermittel; Auskleidungen [Moos] für Hängekörbe; Austern [lebend]; Bambussprossen; Baumrinde, rohe; Baumschulpflanzen; Baumstämme; Beeren (unverarbeitete); Beeren [Früchte]; Bienen; Bienenpollen als Rohstoff für gewerbliche Zwecke; Biergerste; Bindemittel für Futterpellets; Biologisch abbaubare Mulchplatten aus Holzfasern; Birnen, frisch; Blattpflanzen; Blaumuscheln [lebend]; Blumen; Blumen (Natürliche -); Blumendekorationen [frisch]; Blumendekorationen [getrocknet]; Blumendekorationen [natürlich]; Blumenknollen, Blumenzwiebeln; Blumensamen; Blumenzwiebeln; Blumenzwiebeln (Pflanzen); Blumenzwiebeln (Pflanzen) für den Gartenbau; Blumenzwiebeln für landwirtschaftliche Zwecke; Blütenpflanzen; Bohnen, dicke [frisch]; Braugerste; Brennereiabfallprodukte für Tierfutter; Brennesseln; Bruteier; Bäume [Pflanzen]; Bäume und forstwirtschaftliche Produkte; Cashewkerne; Chili (frisch); Chili (unverarbeitet); Chilis; Christbäume [geschnitten], lebend; Dekorativer Holzschnitzelmulch; Eber für Zuchtzwecke; Eingemachtes oder konserviertes Tierfutter; Einstreu für Geflügel; Endiviensalat; Erbsen [frisch]; Erdnussmehl für Tiere; Erdnussölkuchen für Tiere; Erdnüsse, frisch; Erdnüsse, unverarbeitet; Essbare Gegenstände zum Kauen für Tiere; Essbare Kauerzeugnisse für Haustiere; Essbare Kauknochen für Hunde; Essbare Kaunahrung für Haustiere; Essbare Knochen und Stäbchen für Haustiere; Essbare Nüsse [unverarbeitet]; Essbare Wassertiere [lebend]; Essbares Kaumaterial für Hunde; Farne; Fische [lebend]; Fischeier; Fischeier als Brut; Fischfutter; Fischköder [lebend]; Fischmehl als Tierfutter; Flachspflanzen [Leinsamen]; Fleisch enthaltendes Dosenfutter für Jungtiere; Forstwirtschaftliche Produkte soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Frisch geschnittene Kränze; Frische Algen; Frische Ananas; Frische Aprikosen; Frische Artischocken; Frische Avocados; Frische Bananen; Frische Beeren; Frische Blaubeeren; Frische Blumen; Frische Chilis; Frische Datteln; Frische Erdbeeren; Frische Gartenkräuter; Frische Gurken; Frische Hülsenfrüchte; Frische Kartoffeln; Frische Kirschen; Frische Kokosnüsse; Frische Kräuter; Frische Kräuter in Töpfen; Frische Küchenkräuter; Frische Litschis; Frische Mandarinen; Frische Minze; Frische Nüsse; Frische Oliven; Frische Orangen; Frische Pfirsiche; Frische Pflanzen; Frische Pilze; Frische Quitten; Frische Rüben; Frische Sojabohnen; Frische Tomaten; Frische Tropenfrüchte; Frische Wassermelonen; Frische Zitronen; Frische Zitrusfrüchte; Frische Zucchini; Frische Zwiebeln; Frische Äpfel; Frischer Grüner Salat; Frischer Ingwer; Frischer Knoblauch; Frischer Kohl; Frischer Mais; Frischer Paprika; Frischer Porree; Frischer Spargel; Frischer Spinat; Frischer Weizen; Frisches Gemüse; Frisches Obst; Frisches Obst und Gemüse, frische Nüsse und Kräuter; Frisches Salatgemüse; Fullererde zur Verwendung als Tierstreu; Futter für Aquariumfische; Futter für Goldfische; Futter für Haustiere; Futter für Hunde; Futter für Kälber; Futter für Meerestiere; Futter für Milchvieh; Futter für Mutterschafe; Futter für Nagetiere; Futter für Nutztiere; Futter für Rennhunde; Futter für Schafe; Futter für Welpen; Futter für Wildvögel; Futterkalk; Futterkörner; Futtermehle; Futtermittel; Futtermittel aus Sojaprodukten; Futtermittel für Bienen; Futtermittel für Geflügel; Futtermittel für Haustiere; Futtermittel für Hunde; Futtermittel für Katzen; Futtermittel für Pferde; Futtermittel für Tiere; Futtermittel für Tiere auf Milchbasis; Futtermittel für Tiere mit pflanzlichen Extrakten; Futtermittel für Vögel; Futtermittel in Pelletsform; Futtermittel mit luftgetrocknetem Heu; Futtermittel und Tiernahrung; Futtermittel zum Entwöhnen von Tieren; Futtermittelerzeugnisse für Katzen; Futtermittelstoffe für Hunde; Futterpräparate für Bienen; Futterpräparate für Hunde; Futterpräparate für Katzen; Futterstroh; Garnelen (lebend); Gartenbauerzeugnisse soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Gartenmulch; Gartensalate; Geflügel [lebend]; Geflügel- mastfutter; Gefällte Christbäume; Gemahlene Futterprodukte; Gemischte Futtermittel; Gemüse [frisch]; Gemüsesamen; Gerste; Gerste (unverarbeitete); Gerstenmalz; Gesandetes Papier als Einstreumaterial für Haustiere; Gesandetes Papier für Haustiere [Streu]; Gesandetes Papier zur Verwendung in Vogelkäfigen; Geschlagene Christbäume; Geschnittenes Stroh für die Bettung von Tieren; Gestecke aus frischen Blumen; Getreidekekse für Tiere; Getreidekuchen für Tiere; Getreidekörner; Getreidekörner [nicht verarbeitet]; Getreideprodukte für Futterzwecke; Getreidepräparate als Tiernahrung; Getreidesaatgut; Getreideverarbeitung (Nebenprodukte der -) [für Viehfutter]; Getrocknete Futterluzerne; Getrocknete Pflanzen; Getrocknetes Moos; Getränke für Haustiere; Getränke für Hunde; Getränke für Tiere; Goldfische; Grabkränze; Granatäpfel; Grapefruits; Gras; Grassamen; Grundköder [lebend oder natürlich]; Grütze für Geflügel; Hafer; Hafer zu Futterzwecken; Haferkekse zu Futterzwecken; Haferkuchen zu Futterzwecken; Hafermehl zu Futterzwecken; Haferpräparate zu Futterzwecken; Haselnüsse; Haustiere; Haustierfutter für Vögel; Haustierfutter in Form von Kauartikeln; Haustierfuttermittel; Hefe für Tierfutter; Hefe zur Fütterung von Tieren; Hefeextrakte zu Futterzwecken; Hefen als Tierfutter; Hefetabletten zu Futterzwecken; Heimtierstreu; Heimtiervögel; Heu; Heu enthaltende Futtermittel; Holz mit Rinde [nicht entrindetes Holz]; Holzspäne als Einstreu für Tiere; Holzspäne als Tierstreu; Holzspäne zur Herstellung von Holzstoff; Holzspäne zur Verwendung als Bodenabdeckung; Hopfen; Hopfenpellets; Hopfenzapfen; Hummeln; Hummer [lebend]; Hunde; Hundefutter in Dosen; Hundefutter mit Hühnchengeschmack; Hundefutter mit Käsegeschmack; Hundefutter mit Lebergeschmack; Hundefutter mit Rindfleischgeschmack; Hundeknochen; Hundekuchen; Hybridweizensaatgut; Hühnerfleisch enthaltendes Hundefutter; Hühnerfleisch enthaltendes Katzenfutter; Hühnerfutter; Hülsenfrucht- pflanzen; Hülsenfrüchte [Tierfuttermittel]; Hülsenfrüchte; In einem faserhaltigen Vermehrungssubstrat ausgesäter Samen zur Begrünung von Böschungen; In einem Vermehrungssubstrat ausgesäter Samen zur Begrünung von Entwässerungskanälen; In einem Vermehrungssubstrat ausgesäter Samen zur Begrünung zwischen Bäumen; In einem Vermehrungssubstrat ausgesäter Samen zur Begrünung zwischen Pflanzen; In faserhaltigen Vermehrungssubstratmatten ausgesäter Samen zur Begrünung von Böschungen; In faserhaltigen Vermehrungssubstratmatten ausgesäter Samen zur Begrünung von Feldern; In faserhaltigen Vermehrungssubstratmatten ausgesäter Samen zur Begrünung von Feldwegen; In faserhaltigen Vermehrungssubstratmatten ausgesäter Samen zur Begrünung von Golfplätzen; In faserhaltigen Vermehrungssubstratmatten ausgesäter Samen zur Begrünung von Rasenflächen; In faserhaltigen Vermehrungssubstratmatten ausgesäter Samen zur Begrünung von Sportplätzen; In faserhaltigen Vermehrungssubstratmatten ausgesäter Samen zur Begrünung von Wegen; Irisches Moos, nicht für medizinische Zwecke; Johannisbrot; Junge Bäume; Junge frische Sojabohnen in der Schote [Edamame]; Kakaobohnen (unverarbeitet); Kakaobohnen [roh]; Kalkschulp; Kaninchenfutter; Karpfen [lebend]; Kartoffeln; Katzenfutter auf Basis von Fisch oder bestehend aus Fisch; Katzenfutter in Dosen; Katzenfutter mit Hühnchengeschmack; Katzenfutter mit Lebergeschmack; Katzenfutter mit Rindfleischgeschmack; Katzenminze; Katzenminze [frisch]; Katzenstreu; Katzenstreu und Streumittel für Kleintiere; Kauknochen für Hunde; Kauknochen für Tiere (essbar); Keime [Pflanzen]; Keimgetreide; Kekse für Welpen; Kirschen (unverarbeitet); Kleie; Kleiebrei [Tierfutter]; Kletterpflanzen; Knochen (Kau -) für Tiere essbar; Knollen zur Pflanzenvermehrung; Kokons zur Eierproduktion; Kokosnüsse; Kokosschalen; Kolanüsse; Konservierte Feldfrüchte als Tierfutter; Kopra; Kork [roh]; Kork, roh; Krabben, lebend; Kraftfutter für Tiere; Krebse [lebend]; Krustentiere [lebend]; Kränze aus natürlichen Blumen; Kräuter und Gräser für den menschlichen oder tierischen Verzehr; Kumquats; KurzhalsMuscheln [lebend]; Körner soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Küchenkräuter [frisch]; Küken; Künstliche Milchpräparate zur Verwendung als Futtermittel für Kälber; Künstliches Tierfutter; Kürbisse; Kürbisse [Pflanzen, frisch]; Land- garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur; Landwirtschaftliche Erzeugnisse (im Rohzustand); Landwirtschaftliche Erzeugnisse soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Landwirtschaftliches Saatgut; Langusten [lebend]; Langusten, lebend; Lebende Aquarienkorallen; Lebende Arthropoden zur Schädlingsbekämpfung; Lebende Blumen; Lebende Bruteier; Lebende Bäume; Lebende Drohnen; Lebende Fische; Lebende Fische [nicht für Speisezwecke]; Lebende Fischköder; Lebende Garnelen; Lebende Insekten; Lebende Korallen; Lebende Köder; Lebende natürliche Blumen; Lebende Obstpflanzen; Lebende Pferde; Lebende Pflanzen für Aquarien; Lebende Pflanzen mit symbiotischen Mikroorganismen; Lebende Pflanzen zur Verwendung für Aquarien; Lebende Puten; Lebende Rinder; Lebende Rosen; Lebende Speisefische; Lebende Sträucher; Lebende Säugetiere; Lebende Tiere; Lebende Tiere, Lebewesen für die Zucht; Lebende Vögel; Lebende Wassertiere; Lebende, geschnittene Christbäume; Lebender Fisch; Lebendes Geflügel; Lebendes Wild; Leber enthaltendes Hundefutter; Leber enthaltendes Katzenfutter; Leckerbissen für Haustiere; Leckerbissen für Hunde; Leckerbissen für Katzen [eßbar]; Leckerbissen für Tiere; Legemittel für Geflügel; Leinsamen als Tierfutter; Leinsamenmehl als Tierfutter; Leinsamenmehl für Futterzwecke; Linsen [Frischgemüse]; Luftgetrocknetes Heu in Ballen; Mais; Mais [verarbeitet] für Futterzwecke; Mais [verarbeitet] zu Futterzwecken; Mais für Futterzwecke; Maiskörner für Popcorn im Rohzustand; Maisprodukte zu Futterzwecken; Maisölkuchen; Malz; Malz für Brauereien und Brennereien; Malz für Tiere; Malz und unverarbeitetes Getreide; Malzalbumin als Tierfutter [außer für medizinische Zwecke]; Malzeiweiß als Tiernahrung [außer für medizinische Zwecke]; Malzextrakte zu Futterzwecken; Malzkeime; Malzkekse für Tiere; Malzkörner [unverarbeitet]; Mandarinen [frisch]; Mandarinen [Obst, frisch]; Mandeln [Früchte]; Maronen [frisch]; Mastfutter für Tiere; Mastschrot für Tiere; Melonen; Menagerietiere; Milch zur Verwendung als Futtermittel; Milch zur Verwendung als Hundefutter; Milchersatzmittel zur Verwendung als Tierfuttermittel; Milchpulver für junge Katzen; Milchpulver für Welpen; Mineralsalze für Rinder; Mischobst [frisch]; Mit einem Düngemittel überzogenes Saatgut; Mit einem Schädlingsbekämpfungsmittel überzogenes Saatgut; Mulch; Mulch [Humusabdeckungen]; Mulch aus Kokosfasern; Mulch aus Naturmaterial zur Unkrautunterdrückung im Gartenbau; Mulchmaterial aus Kakaoschalenabfall für gartenwirtschaftliche Zwecke; Mulchmatten aus Naturmaterial zur Unkrautunterdrückung; Muscheln [Schalentiere] lebend; Möhren (frisch); Möhren [frisch]; Nadelbäume; Nahrungsmittel für Schweine; Naturreis zur Verwendung als Tierfutter; Natürliche Blumen; Natürliche Blumen als Ansteckblumen; Natürliche eßbare Pflanzen [unverarbeitet]; Natürliche Formschnittbäume; Natürliche Hülsenfrüchte; Natürliche lebende Pflanzen; Natürliche Samen; Natürliche Weihnachtsbäume; Natürlicher Rasen; Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für Viehfutter; Nicht abgelagertes Holz; Nutzholz mit Rinde; Nährstoffe [Futter] für Fische; Nüsse; Obst [frisch]; Obstbäume; Obstsamen; Obststräucher; Oliven [frisch]; Orangen; Palmblätter; Palmblätter [unbearbeitet oder teilweise bearbeitet]; Palmen; Palmwedel; Pampelmusen, frisch; Paprika; Perlgraupen [in der Schale]; Pferdefutter; Pflanzen; Pflanzen [getrocknet] für Dekorationszwecke; Pflanzen [lebend]; Pflanzen [Setzlinge]; Pflanzenreste [Rohmaterial]; Pflanzenzwiebeln für landwirtschaftliche Zwecke; Phosphat enthaltendes Tierfutter; Pikantes Gebäck für Tiere; Pilze; Pilze [frisch]; Pilzmyzelien [Vermehrungsmaterial]; Piment [Pflanze]; Poleiminze [Pflanzen]; Pollen [Rohstoff]; Produkte auf Rindenbasis zur Verwendung als Tierstreu; Produkte auf Rindenbasis zur Verwendung beim Mulchen; Pyrethrum [Pflanzen]; Quassiabäume; Quebrachobäume; Rapsölkuchen; Rasen; Rebstöcke; Reis, unbehandelt; Reiskleie [Futtermittel]; Reismehl [Futtermittel]; Rhabarber; Rhizome; Rinde als Tierstreu; Rindenmulch; Rinderfutter; Rindfleisch enthaltendes Hundefutter; Rindfleisch enthaltendes Katzenfutter; Ringförmiges Hundefutter; Ringförmiges Katzenfutter; Rogen; Roggen; Roggensamen; Rohe Bienenpollen; Rohe Kräuter; Rohe Meerrettichwurzeln; Roher Popcorn-Mais [unbearbeitete Körner]; Rohes Getreide [unverarbeitet]; Rohholz; Rosen; Rosenpflanzen; Rosenstöcke; Rundholz; Rüben; Rückstände aus der Malzverarbeitung zur Verwendung als Futtermittel; Saatgut; Saatgut für landwirtschaftliche Zwecke; Saatgut in Pelletsform; Saatkartoffeln; Saatmatten zum Anlegen von Rasenflächen; Saatmischungen für Wildpflanzen; Salate; Salzkrebse als Fischfutter; Salzlecken; Samen als Tierfutter; Samen für den Gartenbau; Samen von Urushi; Samen zum Pflanzen; Samen, Knollen und Setzlinge für die Pflanzenzucht; Samenkörner; Samenkörner für Flachs [Leinsamen]; Sandbeschichtetes Papier zur Verwendung in Tierkäfigen; Sardinen [lebend]; Schalentiere und Weichtiere [lebend]; Schlachtvieh; Schlempe [Rückstand bei der Weinbereitung]; Schnecken [lebend]; Schnittblumen; Schrot zu Futterzwecken; Schweine; Schweinefutter; See Brassen [roter Schnapper, lebend]; Seebarsche [lebend]; Seegurken [lebend]; Seidenraupen; Seidenraupeneier; Sepiaschale [für Käfigvögel]; Sepiaschalen für Vögel; Sesam; Setzlinge; Smolt [lebend]; Sojabohnenmehl [Futtermittel für Tiere]; Sojasaucenkuchen
[Futtermittel]; Sonnenblumenkerne; Spargelpflanzen; Spargelpflanzmaterial [frisch]; Sporen und Pilzgeflecht [für landwirtschaftliche Zwecke]; Steckling (Pflanzen); Streu für Hunde; Streu für Tiere; Streu für Vögel; Streu- und Einstreumaterialien für Tiere; Streumaterial für Tiere; Streumittel für Geflügel; Stroh; Stroh [Getreidehalme]; Strohmulch zur Unkrautunterdrückung; Sträucher; Sträuße aus frischen Blumen; Stärkebrei [Futtermittel für Tiere]; Stückige Futtermittel; Sämereien; Süßer Mais [frisch]; Süßes Gebäck für Tiere; Tannenbäume zu Veredlungszwecken; Tannenbäume zu Vermehrungszwecken; Tannenzapfen; Teichpflanzen [lebende]; Thunfisch [lebend]; Tiere (Futtermittel für -); Tiere [lebend]; Tierembryos; Tierfutter; Tierfutter auf Getreidebasis; Tierfutter auf Haferbasis; Tierfutter in Form von Nüssen; Tierfuttermittel auf Milchbasis; Tiergetränke; Tierkekse; Tierstreu aus wasserhaltigem Kalziumsilikat; Tierzuchterzeugnisse; Tintenfische [lebend]; Tomaten; Topfpflanzen; Torf [natürlich]; Torfeinstreu für Tiere; Torfmoos; Torfstreu für Tiere; Trauben [frisch]; Treber [Fruchtrückstände]; Treber [Trester]; Trockenblumen; Trockenblumen für Dekorationszwecke; Trockenblumenarrangements zu Dekorationszwecken; Trockenblumensträuße; Truthähne [lebend]; Trüffel [frisch]; Unbearbeitete Algen für den menschlichen Verzehr; Ungeschälter Reis; Unverarbeitet Zuckerbagasse; Unverarbeitete Aprikosen; Unverarbeitete Artischocken; Unverarbeitete Avocados; Unverarbeitete Beeren; Unverarbeitete Bienenpollen; Unverarbeitete Blaubeeren; Unverarbeitete Bohnen; Unverarbeitete Datteln; Unverarbeitete essbare Sannen; Unverarbeitete Früchte; Unverarbeitete Getreidekörner; Unverarbeitete Kartoffeln; Unverarbeitete Kokosnüsse; Unverarbeitete Kräuter; Unverarbeitete Körner zum Essen; Unverarbeitete Nusskerne; Unverarbeitete Nüsse; Unverarbeitete Oliven; Unverarbeitete Orangen; Unverarbeitete Pfirsiche; Unverarbeitete Pilze; Unverarbeitete Quitten; Unverarbeitete Rüben; Unverarbeitete Samen für landwirtschaftliche Zwecke; Unverarbeitete Tomaten; Unverarbeitete Zitronen; Unverarbeitete Zucchini; Unverarbeitete Zwiebeln; Unverarbeitete Äpfel; Unverarbeiteter Hafer; Unverarbeiteter Ingwer; Unverarbeiteter Knoblauch; Unverarbeiteter Kohl; Unverarbeiteter Mais; Unverarbeiteter Paprika; Unverarbeiteter Perlmais; Unverarbeiteter Spargel; Unverarbeiteter Weizen; Unverarbeitetes Gemüse; Unverarbeitetes Getreide; Unverarbeitetes Korn; Unverarbeitetes Obst; Urushibaumsamen; Verarbeiteter Hafer zu Futterzwecken; Verarbeitetes Getreide zu Futterzwecken; Verdauliche Kauknochen und -Stangen für Heimtiere; Vermehrungsmaterial [Saatgut]; Vieh; Viehfutter; Viehsalz; Vogelfutter; Vogelkörner; Wacholderbeeren; Wassermelonen; Weichund Schalentiere (lebend); Weichschalige Schildkröten [lebend]; Weihnachtsbäume; Weinstöcke; Weizen; Weizenkeime als Tierfutter; Weizenkörner; Weizenproteine für Tierfutter; Wurzelgemüse [frisch]; Wurzeln für Nahrungszwecke; Zerkleinerter Torf; Zichorienwurzeln; Zimmerpflanzen; Zitrusfrüchte; Zubereitung von Tierfutter; Zucchini [frisch]; Zuckerrohbagasse [im Rohzustand]; Zuckerrohr; Zuckerrohrbagasse [im Rohzustand]; Zwergbäume in Töpfen (Bonsai); Zwiebeln; Zwiebeln [Frischgemüse]; Zwiebeln für gärtnerische Zwecke; Äpfel; Ölkuchen; Ölsaatmehl für Tiere Klasse 32:
Ales; Alkoholfreie Cocktail-Mixgetränke; Alkoholfreie Cocktails; Alkoholfreie Fruchtextrakte; Alkoholfreie Fruchtgetränke; Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Honiggetränke; Alkoholfreie Weine; Alkoholfreier Cidre; Alkoholfreier Wein; Alkoholfreies Bier; Aloe Vera Getränke, alkoholfrei; Aloe Vera-Säfte; Andere nichtalkoholische Getränke; Andere Präparate zur Herstellung von Getränken; Aperitifs, alkoholfrei; Apfelsaft [Süßmost] Apfelsüßmost; Aromatisierte Wässer; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Aus Früchten hergestellte Getränke; Bier; Bier mit geringem Alko- holgehalt; Bier mit Kaffeearoma; Bier und Brauereiprodukte; Biere; Biere mit Kaffeegeschmack; Biere, hell; Bierwürze; Bitter Lemon; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Chininhaltiges Wasser; Cocktails, alkoholfrei; Eisgekühlte Fruchtgetränke; Energiegetränke [nicht für medizinische Zwecke]; Energiegetränke mit Koffein; Energydrinks; Entalkoholisierte Getränke; Erdnussmilch [alkoholfrei]; Erfrischungsgetränke; Erfrischungsgetränke mit Fruchtgeschmack; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern; Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Extrakte für die Zubereitung von Getränken; Fruchtgetränke (Alkoholfreie -); Fruchtnektare [alkoholfrei]; Fruchtsaftgetränke; Fruchtsaftkonzentrate [alkoholfreie Getränke]; Fruchtsäfte; Fruchtsäfte [Getränke]; Fruchtsäfte zur Verwendung als Getränke; Gemüsesaft; Gemüsesaftgetränke; Gemüsesäfte [Getränke]; Gemüsetrunk; Getränke angereicherte mit zugesetzten Mineralien [nicht für medizinische Zwecke]; Getränke angereicherte mit zugesetzten Spurenelementen [nicht für medizinische Zwecke]; Getränke angereicherte mit zugesetzten Vitamine [nicht für medizinische Zwecke]; Getränke auf der Basis von Ananassaft; Getränke auf der Basis von Früchten; Getränke mit Fruchtgeschmack; Guaranagetränke [Erfrischungsgetränke]; Helle Biere; Hopfenextrakte für die Bierherstellung; Hopfenextrakte zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; In Flaschen abgefülltes Wasser; Ingwerbier; Isotonische Getränke; Isotonische Getränke [nicht für medizinische Zwecke]; Kalorienarme Erfrischungsgetränke; Kohlensäurehaltige alkoholfreie Getränke; Kohlensäurehaltige Säfte; Kohlensäurehaltige Wässer; Kohlensäurehaltiges Wasser; Konzentrate für die Zubereitung von Erfrischungsgetränken; Konzentrierte Fruchtsäfte; Kräuterlikör [alkoholfrei]; Kwass [alkoholfreies Getränk]; Lager; Limettensaft-Cordial; Limonaden; Limonadensirupe; Lithiumwässer; Malzbier; Malzsirup für Getränke; Malzwürze; Mandelmilch [Getränk]; Mandelmilch [Sirup]; Milchähnliche Getränke; Mineralwässer; Mineralwässer [Getränke]; Mit Kohlensäure gesättigte Wasser; Mit Mineralien angereicherte alkoholfreie Getränke; Mit Mineralstoffen angereicherte Biere; Mit Spurenelementen angereicherte alkoholfreie Getränke; Mit Vitaminzusätzen angereicherte Getränke; Molkegetränke; Most [unvergoren]; Nicht medizinisches Mineralwasser; Nichtalkoholische Getränke; Nichtalkoholische malzfreie Getränke [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Orangen-Squash; Orangengerstenwasser; Orangensaft; Porter; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Likören; Quellwasser; Root Beer [Wurzelbier]; Sarsaparilla [alkoholfreies Getränk]; Selterswasser; Shandy; Sirup für die Zubereitung von Limonade; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Sirupe für die Zubereitung von Getränken mit Fruchtgeschmack; Sirupe für die Zubereitung von nicht alkoholischen Getränken; Sirupe für Getränke; Smoothies; Smoothies [alkoholfreie Fruchtgetränke]; Sodawasser; Sorbetgetränke; Sorbets [Getränke]; Sorbets in der Natur von Getränken; Sportgetränke; Sprudelwasser; Stille Wässer; Stout; Säfte; Säfte (Gemüse -) [Getränke]; Säfte aus Aloe Vera; Tafelwässer; Teilgefrorene Eisgetränke; Tomatensaft [Getränke]; Tomatensaftgetränke; Tonic Water [nichtmedizinisches Erfrischungsgetränk]; Traubenmost [unvergoren]; Traubensaft; Traubensaftgetränke; Trinkwasser; Trinkwasser in Flaschen; Vitaminhaltige Getränke; Vorwiegend aus Fruchtsäften bestehende Getränke; Wasser; Weine, nicht alkoholisch; Wässer; Wässer [Getränke]; Zitronengerstenwasser; Zitronenlimonade Klasse 33: Alkoholische Energiegetränke; Alkoholhaltige Fruchtextrakte; Alkoholhaltiges Süßgetränk; Alkoholische Essenzen; Alkoholische Extrakte; Alkoholische Fruchtgetränke; Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Alkoholische Getränke [ausgenommen Bier]; Alkoholische Getränke aus Früchten; Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Alkoholische Magenbitter; Alkoholische Mischgetränke, ausgenommen Biermischgetränke; Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; Alkoholischer Punsch; Alkoholreduzierte Weine; Anislikör; Anislikör [Anisette]; Aperitifs*; Apfelwein; Apfelweine; Arrak; Birnenmost; Bourbon-Whisky; Bowle [Getränke]; Branntwein; Cachaca; Calvados; Champagner; Cocktails*; Curacao; Destillierte Getränke; Destillierte Spirituosen; Fermentierte Spirituosen; Genever; Getränke mit geringem Alkoholgehalt; Gin; Glühwein; Grappa; Honigwein; Kirschwasser; Liköre; Liköre auf der Basis von schottischem Whisky; Liköre mit Sahne; Likörweine; Magenbitter [Liköre]; Malzwhiskey; Met; Mezcal; Mischgetränke; Nira [alkoholisches Zuckerrohrgetränk]; Pfefferminzlikör; Ports [Süßweine]; Portwein; Reisalkohol; Reiswein; Rotweine; Rum; Rumpunsch; Sahneliköre; Sake; Sangria; Schaumwein; Schaumweine; Schnaps; Scotch Whisky; Sherrywein; Spirituosen; Spirituosen [Getränke]; Spirituosen und Liköre; Tequila; Tresterwein; Verdauungslikör, -schnaps; Verschnittener Whisky; Wacholderbranntwein; Wein für die Speisenzubereitung; Weine; Weine mit erhöhtem Alkoholgehalt; Weinhaltige Getränke [Schorlen]; Weinpunsch; Weißwein; Wermutwein; Whisky; Wodka“.
Das Deutsche Patent- und Markenamt, Markenstelle für Klasse 29, hat nach vorangegangenem Beanstandungsbescheid vom 3. Juli 2014 mit Beschluss vom 19. Oktober 2015 die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG sowie auf Grund des Bestehens eines Freihaltebedürfnisses gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG zurückgewiesen. Zur Begründung hat es ausgeführt, das Anmeldezeichen sei erkennbar aus den Zeichenbestandteilen „Meine“ und „Heimat“ zusammengesetzt. Das Possessivpronomen „Meine“ bezeichne die Zugehörigkeit bzw. Herkunft eines Wesens oder einer Sache zur bzw. von der Person des Sprechenden. Dieser Zeichenbestandteil verfüge auch nicht über eine von seinem beschreibenden Sinngehalt wegführende Mehrdeutigkeit, da die Sachaussage auch bei unterschiedlichen Deutungen stets erhalten bleibe. Der weitere Zeichenbestandteil „Heimat“ beschreibe ein Land, einen Landesteil oder einen Ort, in dem man geboren oder aufgewachsen sei oder sich durch ständigen Aufenthalt zu Hause fühle. Demzufolge ergänzten sich die beiden Begriffe passend zu einer Gesamtaussage im Sinne einer „engen Verbundenheit gegenüber einer bestimmten Gegend“. Die angesprochenen Verkehrskreise der allgemeinen Durchschnittsverbraucher würden in der angemeldeten Wortfolge daher lediglich einen bloßen Sachhinweis dergestalt erblicken, dass die solchermaßen bezeichneten Waren aus einer bestimmten Region stammten. Die Bezeichnung „Meine Heimat“ grenze sich als produktbeschreibender Sachhinweis nicht nur unscharf von einem produktidentifizierenden Betriebshinweis ab - sie erweise sich vielmehr zur Erfüllung der Herkunftsfunktion als ungeeignet, da sie lediglich eine werbeübliche Anpreisung hinsichtlich der Herkunft der so gekennzeichneten Waren beinhalte. Auch die grafische Gestaltung des Anmeldezeichens, so das Deutsche Patent- und Markenamt weiter, vermöge das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft nicht zu überwinden. Sie erschöpfe sich in der Verwendung einer Schreibschrift und in der Darstellung eines Blattes in einer etikettenförmigen Umrahmung in den Farben Dunkelblau, Hellblau und Weiß. Dabei sei insbesondere zu berücksichtigen, dass die grafische Gestaltung im Allgemeinen lediglich den Zweck habe, einem Schriftzug ein ästhetisch ansprechendes Äußeres zu vermitteln bzw. diesen so hervorzuheben, dass ihm Aufmerksamkeit entgegengebracht werde. Angesichts der Fülle vergleichbarer typografischer Gestaltungen und werbemäßiger Eindrücke, mit denen sich das Publikum täglich konfrontiert sehe, führe eine derartige Stilisierung selbst nicht von dem beschreibenden Sinngehalt der Wortelemente weg, weshalb sie vom Verkehr nur als werbeübliche Anpreisung der damit versehenen Waren empfunden werde.
Nicht zuletzt seien im Lebensmittelbereich Angaben in etikettenförmigen Darstellungen auch gängige Ausstattungsmerkmale. Weiterhin stehe der Eintragung des Anmeldezeichens auch ein Freihaltebedürfnis gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG entgegen. Als beschreibende Angabe müsse es allen Mitbewerbern der Anmelderin unbenommen bleiben, mit dieser naheliegenden und sprachüblich gereihten Wortfolge auf entsprechende Waren hinzuweisen, ohne sich hierdurch durch Markenrechte der Anmelderin gehindert zu sehen. Schließlich entfalteten auch die von ihr ins Feld geführten Voreintragungen keine Bindungswirkung.
Hiergegen wendet sich die Anmelderin mit ihrer Beschwerde vom 4. November 2015, mit der sie sinngemäß beantragt,
den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 19. Oktober 2015 aufzuheben.
Zur Begründung führt sie aus, das Anmeldezeichen verfüge über die für eine Eintragung erforderliche Unterscheidungskraft. Es weise weder einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsgehalt noch einen beschreibenden Bezug zu den beanspruchten Waren auf. Es könne nicht davon ausgegangen werden, dass die angesprochenen Durchschnittsverbraucher sofort und ohne weiteres Nachdenken zwischen dem Anmeldezeichen „Meine Heimat“ und den beanspruchten Waren einen konkreten direkten Bezug herstellten. Dies insbesondere angesichts der Mehrdeutigkeit der Zeichenelemente „Meine“ und „Heimat“. Jedenfalls erschließe sich eine beschreibende Bedeutung des angemeldeten Zeichens nicht unmittelbar, sondern allenfalls erst aufgrund einer näheren analysierenden Betrachtungsweise. Es weise nicht darauf hin, dass die gekennzeichneten Waren regionale Produkte aus der Heimat des jeweiligen Konsumenten seien. Zudem sei völlig offen, ob mit dem Zeichenelement „Meine“ die Heimat des jeweiligen Kunden oder die Heimat des Herstellers/Erzeugers gemeint sei. Auch das weitere Zeichenelement „Heimat“ sei mehrdeutig. Als
„Heimat“ könne beispielsweise ein Land, ein Bundesland, eine Stadt oder auch nur ein Stadtteil bezeichnet werden. „Meine Heimat“ sei auch keine übliche Wendung der deutschen Sprache, mit welcher das Publikum insbesondere in der Werbung oder in den Medien konfrontiert werde. Ferner führe die Kombination mit der individuellen grafischen Gestaltung des Zeichens dazu, das der beschreibende Aussagegehalt des Wortbestandteils nicht so deutlich und unmissverständlich für die beteiligten Verkehrskreise erkennbar sei. Etikettenförmige Darstellungen mögen zwar gängige Ausstattungsmerkmale im Lebensmittelbereich sein – nicht üblich sei jedoch eine Ausgestaltung wie die vorliegende, welche im Hinblick auf das Wortelement nicht naheliege und in mehrere, nämlich vier, Bildklassen eingeordnet werden könne. Es handele sich daher gerade nicht nur um einen zwecks Hervorhebung ästhetisch ansprechend gestalteten Schriftzug. Auch stehe der Eintragung des Anmeldezeichens kein Freihaltebedürfnis gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG entgegen. Bei diesem handele es sich nicht um eine Angabe, welche die Beschaffenheit und die Bestimmung der beanspruchten Waren beschreibe. Das Interesse der Mitbewerber an der ungehinderten Verwendung der Angabe stehe der Eintragung daher vorliegend nicht entgegen. Schließlich verweist die Anmelderin noch auf ihrer Ansicht nach vergleichbare Voreintragungen.
Die Beschwerde ist zurückzuweisen, da der Eintragung des Anmeldezeichens das Schutzhindernis des Fehlens der Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegensteht.
1. Unterscheidungskraft ist die dem Zeichen innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die von der Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (vgl. EuGH GRUR 2012, 610, Rdnr. 42 - Freixenet; GRUR 2008, 608, Rdnr. 66 f. - EUROHYPO; BGH GRUR 2014, 569, Rdnr. 10 - HOT; GRUR 2013, 731, Rdnr. 11 - Kaleido; GRUR 2012, 1143, Rdnr. 7 - Starsat; GRUR 2012, 1044, Rdnr. 9 - Neuschwanstein; GRUR 2010, 825, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2010, 935, Rdnr. 8 - Die Vision; GRUR 2006, 850, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006). Denn die Hauptfunktion einer Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. EuGH GRUR 2006, 233, Rdnr. 45 - Standbeutel; GRUR 2006, 229, Rdnr. 27 - BioID; GRUR 2008, 608, Rdnr. 66 - EUROHYPO; BGH GRUR 2008, 710, Rdnr. 12 - VISAGE; GRUR 2009, 949, Rdnr. 10 - My World). Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (vgl. BGH GRUR 2012, 1143, Rdnr. 7 - Starsat; GRUR 2012, 1044, Rdnr. 9 - Neuschwanstein; GRUR 2012, 270, Rdnr. 8 - Link economy).
Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft sind einerseits die beanspruchten Waren und Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers bzw. -abnehmers der fraglichen Produkte abzustellen ist (vgl. EuGH GRUR 2006, 411, Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, Rdnr. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935, Rdnr. 8 - Die Vision; GRUR 2010, 825, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006).
Hiervon ausgehend besitzen Zeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens (vgl. BGH GRUR 2013, 1143, Rdnr. 15 --Aus Akten werden Fakten) lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. EuGH GRUR 2004, 674, Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2012, 270, Rdnr. 11 - Link economy; GRUR 2009, 952, Rdnr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u.a. BGH GRUR 2006, 850, Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2003, 1050 - Cityservice; GRUR 2001, 1143 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten). Darüber hinaus besitzen keine Unterscheidungskraft auch solche Zeichen, die sich auf Umstände beziehen, welche die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt wird (vgl. BGH GRUR 2010, 1100, Rdnr. 23 - TOOOR!; GRUR 2006, 850, Rdnr. 28 - FUSSBALL WM 2006).
2. Bei den angemeldeten Waren handelt es sich im Wesentlichen um Lebens- und Futtermittel, die regelmäßig in Supermärkten oder Tierhandlungen erworben werden. Auch die weiterhin beanspruchten, nicht zu Nahrungsmitteln gehörenden Waren, wie „Angereicherter Rasen“, „Apfelbäume“ oder „Biologisch abbaubare Mulchplatten aus Holzfasern“ können sich an das allgemeine Publikum wenden. Insofern sind als Adressaten aller Waren vornehmlich die normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher anzusehen.
3. Der Beurteilung der Unterscheidungskraft ist zunächst die Wortfolge „Meine Heimat“ in ihrer Gesamtheit zugrunde zu legen (vgl. EuGH GRUR 2006, 229 - BioID).
Bei dem ersten Wortbestandteil, dem Possessivpronomen „Meine“, handelt es sich um einen Ausdruck der Zugehörigkeit (eines Wesens oder einer Sache) in Bezug auf die eigene Person (vgl. unter www.duden.de - „mein“), was die angesprochenen Verkehrskreise unschwer erkennen werden.
Der weitere Wortbestandteil „Heimat“ beschreibt ein Land, einen Landesteil oder einen Ort, in dem man geboren oder aufgewachsen ist oder sich durch ständigen Aufenthalt zu Hause fühlt (vgl. unter www.duden.de - „Heimat“). Da dieser Begriff im täglichen Sprachgebrauch vielfach Verwendung findet, wird der Verkehr die Bedeutung auch dieses Zeichenelements unschwer erkennen.
Die Wortkombination „Meine Heimat“ bezeichnet dementsprechend eine Stelle auf der Erde, die entweder dem Abnehmer oder dem Hersteller bzw. Vertreiber des jeweils angemeldeten Produkts besonders vertraut ist oder mit der er sich besonders verbunden fühlt. In ihrer Gesamtheit wird sie der angesprochene Verkehr ohne analysierende Betrachtungsweise als einen reinen Sachhinweis dergestalt auffassen, dass die solchermaßen gekennzeichneten Waren von dieser eben genannten Stelle stammen. Dies kann bedeuten, dass die angemeldeten Waren dort üblicherweise produziert oder verwendet bzw. verzehrt werden. Damit vermittelt die Wortfolge „Meine Heimat“ eine lediglich beschreibende Aussage. Diese wird nicht dadurch in Frage gestellt, dass „Meine Heimat“ – sei es im Hinblick auf die Stelle oder ihre Größe auf der Erdoberfläche, sei es im Hinblick auf die Person, worauf sich das Possessivpronomen bezieht – in unterschiedlichem Sinne verstanden werden kann. Zum einen ist mit jeder der oben genannten Bedeutungen ein Sachhinweis verbunden. Zum anderen entällt die Unterscheidungskraft bereits dann, wenn ein Zeichen in einer seiner Bedeutungen ein Merkmal der angemeldeten Waren beschreibt (vgl. BGH GRUR 2005, 257, 258 - Bürogebäude; GRUR 2010, 825, Rdnr. 16 - Marlene-Dietrich-Bildnis II).
4. Auch die Grafik des Anmeldezeichens, die sich im Wesentlichen auf die Wiedergabe der Wortfolge innerhalb eines schlichten farblichen Etiketts - unter Hinzufügung eines stilisierten Blattes - beschränkt, vermag die Unterscheidungskraft nicht zu begründen (vgl. hierzu BGH GRUR 2001, 1153 – anti KALK). Es handelt sich um eine werbeübliche Ausgestaltung, welche den angesprochenen Durchschnittsverbrauchern in gleicher oder ähnlicher Art häufig begegnet. Insbesondere im Lebensmittelbereich, aber auch auf anderen Warengebieten findet sich eine Vielzahl von Etikettenformen, mit deren Hilfe die darin enthaltenen Schriftzüge hervorgehoben werden sollen. Auch vermittelt ein Etikett ähnlich wie ein Siegel den Eindruck von Qualität und Seriosität. Das stilisierte Element eines Blattes suggeriert wiederum eine gewisse Regionalität, spiegelt mithin den Aussagegehalt des Wortbestandteils grafisch wider. Hiervon ausgehend haben die angesprochenen Verkehrskreise keinerlei Veranlassung, den Bildelementen - über deren Funktion der Heraushebung der Wortfolge hinaus - besondere Beachtung im Gesamtzeichen zu schenken und sie als individualisierend aufzufassen, so dass auch sie das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft nicht zu überwinden vermögen.
5. Ebenso verbinden sich die für sich gesehen nicht unterscheidungskräftigen Wortund Bildelemente nicht zu einem kennzeichnungskräftigen Gesamtzeichen. Vielmehr entfaltet - wie oben dargelegt - die Grafik rein dekorative Wirkung und dient lediglich der Einrahmung der schutzunfähigen Wortfolge „Meine Heimat“.
6. Die von der Anmelderin angesprochenen Voreintragungen führen zu keinem anderen Ergebnis. Etwaige Entscheidungen über (unterstelltermaßen) ähnliche Anmeldungen sind zwar, soweit sie bekannt sind, im Rahmen der Prüfung zu berücksichtigen, ob im gleichen Sinn zu entscheiden ist oder nicht; sie sind aber keinesfalls bindend (vgl. EuGH GRUR 2009, 667 - Bild.T-Online.de u. ZVS [Schwabenpost]). Da das Deutsche Patent- und Markenamt die Voraussetzungen des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zutreffend bejaht hat, kommt es auf die weiteren Voreintragungen nicht an, weil zum einen aus nicht begründeten Eintragungen anderer Marken keine weitergehenden Informationen im Hinblick auf die Beurteilung der konkreten Anmeldung entnommen werden können und zum anderen auch unter Berufung auf den Gleichbehandlungsgrundsatz nicht von einer den rechtlichen Vorgaben entsprechenden Entscheidung abgesehen werden darf (vgl. EuGH GRUR 2009, 667 - Bild.T-Online.de u. ZVS [Schwabenpost]; BGH GRUR 2011, 230 - SUPERgirl; WRP 2011, 349 - FREIZEIT Rätsel Woche; GRUR 2012, 276 - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V.).
Dr. Kortbein Dr. Meiser Dr. Söchtig Me
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