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Timestamp: 2016-10-28 08:45:59
Document Index: 188297863

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 32', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 219', 'Art. 9', 'Art. 219', 'Art. 72', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 219', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 156']

5P.417/2000 (25.01.2001)
5P.417/2000/bmt
T.________, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Walter Hofstetter, Hanfl�nderstrasse 67, Postfach 1539, 8640 Rapperswil, Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht,
Art. 4 BV (Eheschutz),
A.-Im Eheschutzverfahren betreffend M.________, Gesuchstellerin, und T.________, Gesuchsgegner, ordnete der Gerichtspr�sident des Bezirksgerichtes Gaster mit Entscheid vom 16. Mai 2000 das Getrenntleben der Parteien; er stellte die Tochter S.________ (geb. 12. Dezember 1982) in die Obhut der Gesuchstellerin, verpflichtete den Gesuchsgegner dazu, der Gesuchstellerin einen pers�nlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 15'362.-- zu entrichten und ab Juni 2000 �berdies monatlich und im Voraus mit Fr. 2'170.-- und allf�lligen Kinderzulagen an den Unterhalt der Tochter bzw. mit Fr. 2'820.-- an jenen der Gesuchstellerin beizutragen.
B.-Der Einzelrichter im Familienrecht des Kantonsgerichts St. Gallen (nachfolgend: der Einzelrichter) verpflichtete den Gesuchsgegner mit Entscheid vom 20. September 2000, der Gesuchstellerin und der Tochter f�r Juli 1999 bis Mai 2000 einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 19'587.-- zu bezahlen (Dispositiv-Ziff. 1 Abs. 2). Ferner wurde der Gesuchsgegner dazu angehalten, ab Juni 2000 an den Unterhalt der Gesuchstellerin monatlich und im Voraus mit Fr. 2'880.-- (Dispositiv-Ziff. 1 Abs. 3 lit. a) und an jenen der Tochter mit Fr. 2'130.-- zuz�glich Kinderzulagen beizutragen (Dispositiv-Ziff.
1 Abs. 3 lit. b). Die �brigen Rechtsbegehren, das Gesuch um einen Prozesskostenvorschuss und um unentgeltliche Rechtspflege, wurden hingegen abgewiesen (Dispositiv-Ziff. 2). Die Gerichtskosten des Rekursverfahrens wurde beiden Parteien zur H�lfte auferlegt, und jede Partei hatte ihre eigenen Parteikosten zu tragen (Dispositiv-Ziff. 3 und 4).
C.-Gegen diesen Entscheid f�hrt die Gesuchstellerin staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung des Willk�rverbotes bzw. des rechtlichen Geh�rs mit dem Antrag, Dispositiv-Ziff.
1 Abs. 2 und Abs. 3 lit. a, Ziff. 2 im Umfang der abgewiesenen Rekursantr�ge "(ausg. Rekursantrag betreffend Auskunfterteilung Firma E.________ AG, der mit dem Rekurs bereits zur�ckgenommen worden ist) und lediglich hinsichtlich sachlichem Inhalt von Antrag 4 und lediglich hinsichtlich tats�chlichem Vorgang betreffend das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung ..." sowie die Kosten- und Entsch�digungsregelung (Dispositiv-Ziff. 3 und 4) aufzuheben.
Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden. Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerde durch Eingabe vom 9. November 2000 erg�nzt.
1.-a) Aufgrund der Formulierung des Antrages zu Dispositiv-Ziff.
2 des angefochtenen Entscheides scheint nicht von vornherein klar, in welchem Umfang die Beschwerdef�hrerin diese Ziffer aufgehoben wissen will. Aus der Beschwerdebegr�ndung, die f�r eine Interpretation von Rechtsbegehren beizuziehen ist, ergibt sich indessen, dass die Beschwerdef�hrerin den angefochtenen Entscheid auch bez�glich der Frage des Prozesskostenvorschusses und der unentgeltlichen Rechtspflege als verfassungswidrig aufgehoben haben m�chte.
In diesem Sinne ist die staatsrechtliche Beschwerde zu behandeln.
b) Von vornherein nicht einzutreten ist auf die Ausf�hrungen im Zusammenhang mit dem Feststellungsantrag, den die Beschwerdef�hrerin nach den Feststellungen des Kantonsgerichts zur�ckgezogen hat.
c) Unbeachtlich ist schliesslich die am 9. November 2000 der Post aufgegebene Erg�nzung der staatsrechtlichen Beschwerde. Die Nachforschungen bez�glich der Zustellung des angefochtenen Entscheides haben ergeben, dass die Beschwerdef�hrerin am 28. September 2000 auf dem zust�ndigen Postamt die Annahme des eingeschrieben versandten Entscheides des Einzelrichters verweigert hat. Auf Ersuchen der Beschwerdef�hrerin wurde er der neu beauftragten Anw�ltin der Beschwerdef�hrerin �berwiesen und dieser am 29. September 2000 zugestellt, womit die Beschwerdefrist infolge des Wochenendes vom 28/29. Oktober 2000 am 30. Oktober 2000 abgelaufen ist (Art. 32 Abs. 2 OG). Die zus�tzliche Eingabe vom 9. November 2000 ist damit versp�tet.
2.-Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss die Eingabe die wesentlichen Tatsachen und eine kurzgefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sein sollen. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde pr�ft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen. Die Beschwerdef�hrerin hat zu erkl�ren, welches geschriebene oder ungeschriebene verfassungsm�ssige Individualrecht ihrer Ansicht nach verletzt worden sein soll. Bei Willk�rbeschwerden muss sie dartun, inwiefern der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem und offensichtlichem Widerspruch
steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 110 Ia 3 f. mit Hinweisen). Es gen�gt daher nicht, einfach zu behaupten, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich. Bei der Rechtsanwendungsr�ge ist vielmehr die Rechtsnorm, die qualifiziert unrichtig angewandt bzw. nicht angewandt worden sein soll, zu bezeichnen, und anhand der angefochtenen Subsumtion im einzelnen aufzuzeigen, inwiefern der Entscheid offensichtlich unhaltbar sein soll (BGE 107 Ia 186; 110 Ia 1 E. 2a S. 3; 123 I 1 E. 4a, mit Hinweisen). Neue Tatsachen und Beweismittel sind grunds�tzlich nicht zugelassen (BGE 114 Ia 204 E. 1a; 119 III 113 E. 3 S. 115 f.).
Wie nachfolgend aufgezeigt wird, erf�llt die Eingabe der Beschwerdef�hrerin diese Voraussetzungen weitgehend nicht.
a) Die Beschwerdef�hrerin bestreitet als erstes die Feststellung der Vorinstanz, wonach sie im Rekursverfahren neue Antr�ge vorgebracht haben soll. Der Verweis des Einzelrichters auf Art. 219 Abs. 2 ZPO/SG stelle eine Verletzung des Willk�rverbotes dar (Art. 9 BV), zumal die Gegenpartei von einem sachkundigen Anwalt vertreten gewesen sei, w�hrend sie sich angesichts der angespannten finanziellen Lage keinen habe leisten k�nnen.
Aus dem angefochtenen Urteil ergibt sich, dass es sich bei den umstrittenen Antr�gen um Sachantr�ge handelt, die vor dem Bezirksgerichtspr�sidenten nicht vorgetragen worden sind. Es geht also nicht um ein Fristerstreckungsgesuch oder anderes prozessuales Begehren, wie die Beschwerdef�hrerin anzunehmen scheint. Der Einzelrichter hat die
Verweigerung neuer Begehren ferner auch nicht gest�tzt auf Art. 219 Abs. 2 ZPO, sondern aufgrund von Art. 72 ZPO abgelehnt.
In der Beschwerde wird die Anwendbarkeit dieser Bestimmung zwar bestritten, ohne dass aber der Vorschrift des Art. 90 Abs. 1 lit. b OG entsprechend dargelegt w�rde, inwiefern der Einzelrichter diese Norm krass unrichtig angewandt haben k�nnte, weshalb insoweit auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht einzutreten ist. Da eine gesetzliche Rekursfrist �berdies nicht erstreckt werden kann, ist der Einzelrichter nicht dadurch in Willk�r verfallen, dass er die nach Ablauf der zehnt�gigen Rekursfrist eingereichten Eingaben der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrerin nicht mehr zugelassen hat (vgl. zum Los von Eingaben nach Ablauf der gesetzlichen Frist f�r die Berufung ans Bundesgericht:
BGE 108 II 15 E. 1c; vgl. zu dieser Frage auch Guldener, Schweizerisches Zivilprozessrechts, 3. Aufl.
Z�rich 1979, S. 493 Ziff. 2).
b) Als Verletzung des Anspruches auf rechtliches Geh�r, bzw. des Willk�rverbotes r�gt die Beschwerdef�hrerin sodann, der Einzelrichter habe trotz der ausf�hrlichen Darlegungen in der Rekursschrift vom 7. Juli 2000 nicht beachtet, dass der Beschwerdegegner eine h�here Arbeitslosenentsch�digung bezogen habe, als im Verfahren anerkannt worden sei. �berdies habe der Einzelrichter keine Abkl�rungen getroffen und sei �berhaupt nicht auf diese Problematik eingegangen.
Erg�nzend komme hinzu, dass die Behauptung der Beschwerdef�hrerin, der Beschwerdegegner habe bereits ab dem
9. August 1999 das h�here Arbeitslosentaggeld bezogen, vom Beschwerdegegner im Rekursverfahren nicht bestritten worden sei. Dazu verweist die Beschwerdef�hrerin auf S. 6 Abs. e des Rekurses des Gesuchsgegners.
Die zehnt�gige Rekursfrist gegen den Entscheid des Gerichtspr�sidenten (Art. 219 Abs. 1 ZPO/SG) ist unter Ber�cksichtigung der am 7. Juni 2000 erfolgten Zustellung des Entscheides und des Wochenendes vom 16/17. Juni 2000 am 19. Juni 2000 abgelaufen (vgl. kantonale Akten Act. 6b gelber Zettel); die Rekursschrift vom 7. Juli 2000 hatte daher als versp�tet zu gelten und durfte somit nicht mehr ber�cksichtigt werden. Von Willk�r kann daher nicht die Rede sein.
Die Beschwerdef�hrerin zeigt nicht durch einschl�gigen Verweis auf die Rekursschrift vom 19. Juni 2000 auf, dass sie die fraglichen Vorbringen bereits dort erhoben hat. Der zitierten Stelle im Rekurs des Beschwerdegegners l�sst sich schliesslich nicht entnehmen, dass die Behauptung unbestritten geblieben ist. Damit kann auch in diesem Punkt auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht eingetreten werden.
c) Wie der Bezirksgerichtspr�sident ist der Einzelrichter davon ausgegangen, der Beschwerdegegner habe den Unterhaltsanspruch der Beschwerdef�hrerin und der Tochter f�r die Zeit von Juli 1999 bis Mai 2000 durch die Leistung von Unterst�tzungsbeitr�gen im Umfang von rund Fr. 39'203.-- (Fr. 24'305. 70 + Fr. 14'897. 50) bereits erf�llt.
aa) Der Betrag von rund Fr. 24'305.-- sei im August 1999 vom Konto der Beschwerdef�hrerin bei der Bank X._________ in Madrid auf das Konto der Tochter bei der Y._________ transferiert worden, wobei als erstellt gelte, dass er f�r den Unterhalt der Beschwerdef�hrerin und der Tochter verwendet worden sei. Damit stimme die Aussage des Beschwerdegegners �berein, wonach dieses Konto ausschliesslich aus seinen Eink�nften gespiesen und daraus der Lebensunterhalt der Beschwerdef�hrerin und der Tochter w�hrend ihres Aufenthaltes in Spanien finanziert worden sei. Aufgrund dieser tats�chlichen Vorbringen hat der Einzelrichter den Betrag an den Unterhalt angerechnet.
Die Beschwerdef�hrerin beanstandet die Anrechnung dieses Betrages als willk�rlich und f�hrt zur Begr�ndung im Wesentlichen an, das Konto bei der Bank X._________ laute auf ihren Namen; �berdies h�tten sie und ihre Tochter lediglich bis Ende 1997 in Spanien gelebt; anl�sslich der R�ckkehr in die Schweiz habe sich der Saldo des Kontos auf Fr. 9'200.-- belaufen, worauf am 15. September 1998 ein weiterer Betrag von Fr. 15'000.-- eingezahlt worden sei. Bei den auf diesem Konto gutgeschriebenen Betr�gen handle es sich �berdies um g�terrechtliche Anspr�che. Schliesslich sei das Geld der Tochter geschenkt worden. Diese tats�chlichen Ausf�hrungen finden indes im angefochtenen Urteil keine St�tze, und die Beschwerdef�hrerin erl�utert denn auch nicht durch substanziierten Hinweis auf die Akten, dass sie diese Vorbringen bereits in der Rekursschrift vom 19. Juni 2000 vorgetragen hat. Sie sind daher neu und im vorliegenden Verfahren als unzul�ssig aus dem Recht zu weisen. Im �brigen aber wird nicht dargelegt, inwiefern der Einzelrichter mit seiner Annahme in Willk�r verfallen sein k�nnte. Insoweit kann daher auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht eingetreten werden.
bb) Ein weiterer Betrag von Fr. 14'897. 50 betrifft das Konto des Gesuchsgegners bei der Y._________ Thun. Aus dem Urteil des Bezirksgerichtspr�sidenten, auf das der Einzelrichter verweist, erhellt, dass aus diesem Konto in der massgebenden Periode Mietzinszahlungen von insgesamt Fr. 7'600.-- (2 x Fr. 3'800.--) und Krankenkassenbeitr�ge von Fr. 797. 50 (Fr. 569.-- + Fr. 228. 50) bezahlt worden sind. Ein weiterer Betrag von insgesamt Fr. 6'500.-- wurde mit der Eurocard abgehoben.
Die Beschwerdef�hrerin verweist zum Teil auf ihre Argumentation im Zusammenhang mit dem Konto bei der Bank
X._________, die - wie bereits dargelegt - auf neuen und daher unzul�ssigen Tatsachenvorbringen beruht. Sodann stellt sie in appellatorischer Weise eigene �berlegungen an, ohne sich indessen konkret mit der Begr�ndung des angefochtenen Entscheides auseinander zu setzen. Die Eingabe vermag daher auch in diesem Punkt den Begr�ndungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht zu entsprechen, so dass insoweit auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht einzutreten ist.
d) Sodann beanstandet die Beschwerdef�hrerin die Berechnung des monatlichen Anspruches f�r sie und die Tochter als willk�rlich, wobei insbesondere behauptet wird, der Einzelrichter habe die Krankenkassenbeitr�ge f�r sie und ihre Tochter irrt�mlicherweise nur mit Fr. 418.-- in die Berechnung aufgenommen und bei der Miete den ab April 2000 entfallenden Anteil f�r die Garage f�lschlicherweise mit Fr. 150.-- statt Fr. 100.-- angegeben.
Laut dem angefochtenen Urteil wurde die Krankenkassenpr�mie der Beschwerdef�hrerin auf Fr. 318.--, jene der Tochter auf Fr. 100.-- veranschlagt. Der auf die Beschwerdef�hrerin entfallende Anteil von Fr. 318.-- entspricht demjenigen des Ehemannes, w�hrend der Anteil des Kindes verh�ltnism�ssig auf Fr. 100.- angehoben wurde. Die Beschwerdef�hrerin legt keine Beweise f�r h�here Pr�mien vor und zeigt auch nicht durch klaren Aktenverweis auf, dass sie im kantonalen Verfahren, dem Prozessrecht entsprechend, h�here Beitr�ge belegt habe. Beim Mietzins wurde der Anteil f�r die Garage mit Fr. 100.-- und nicht - wie behauptet - mit Fr. 150.-- in die Berechnung aufgenommen; aus dem Vergleich des erstinstanzlichen mit dem angefochtenen Urteil erhellt n�mlich, dass der Mietzins vom erst- instanzlichen Richter noch mit Fr. 1'900.-- (Fr. 1'140 + Fr. 760.--), vom Einzelrichter aber nur noch mit Fr. 1'800.-- (Fr. 1'080.-- + Fr. 720.-- ber�cksichtigt worden ist. Die Kinderzulagen sind dem Beschwerdegegner nach den Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid nachweislich ab Dezember 1999 entrichtet und in diesem Umfang in die Berechnung einbezogen worden. Die Beschwerdef�hrerin belegt nicht durch konkreten Verweis auf die Akten, dass bereits fr�her Zulagen bezogen worden sind. Damit aber erweist sich die staatsrechtliche Beschwerde als unbegr�ndet, soweit �berhaupt darauf eingetreten werden kann.
e) Die Beschwerdef�hrerin r�gt schliesslich eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs bzw. des Willk�rverbotes im Zusammenhang mit der Abweisung des Prozesskostenvorschusses bzw. der unentgeltlichen Rechtspflege. Der Einzelrichter hat den Antrag der Beschwerdef�hrerin auf Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses unter Hinweis auf das erstinstanzliche Urteil mit der Begr�ndung abgewiesen, die Beschwerdef�hrerin verf�ge �ber ausreichend Verm�gen und verm�gensrechtliche Anspr�che, so dass ein Prozesskostenvorschuss nicht geschuldet sei. Aus den gleichen �berlegungen hat er der Beschwerdef�hrerin die unentgeltliche Rechtspflege verweigert.
Dem bezirksgerichtlichen Urteil, auf das der Einzelrichter verweist, l�sst sich unter anderem entnehmen, dass die Beschwerdef�hrerin von ihrem Konto bei der Z.________ Bank in M�nchen Fr. 27'600.-- abgehoben hat, die sie zu Hause aufbewahrt. In der Beschwerde bringt sie zwar vor, es handle sich dabei um Geld der Tochter, wobei erneut nicht substanziiert unter Hinweis auf die Akten dargelegt wird, dass die entsprechende Behauptung bereits im kantonalen Ver- fahren dem Prozessrecht entsprechend vorgetragen und auch belegt worden ist. Es handelt sich daher um ein unzul�ssiges Novum, auf welches in der staatsrechtlichen Beschwerde nicht einzutreten ist. Zudem waren der Beschwerdef�hrerin aus dem Nachlass ihres Vaters Fr. 80'000.-- ausbezahlt worden (vgl.
Urteil des Pr�sidenten des Bezirksgerichtes Gaster vom 16. Mai 2000, S. 23). Unter den gegebenen Umst�nden ist der Einzelrichter offensichtlich nicht in Willk�r verfallen.
Inwiefern der Anspruch des rechtlichen Geh�rs verletzt sein k�nnte, l�sst sich der Beschwerde nicht entnehmen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).
3.-Bleibt es in der Sache beim angefochtenen Entscheid, so gilt dies auch f�r die Regelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens.
4.-Damit ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Sie schuldet der Gegenpartei allerdings keine Entsch�digung, zumal keine Vernehmlassung eingeholt worden ist.
2.-Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'000.-- wird der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
3.-Dieses Urteil wird den Parteien und dem Einzelrichter f�r Familienrecht des Kantonsgerichts St. Gallen schriftlich mitgeteilt.