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Timestamp: 2019-10-20 11:11:23
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Matched Legal Cases: ['§ 92', '§ 94', '§ 94', '§ 94', '§ 94', '§ 137', '§ 108', '§ 94']

G-BA ... Newsletter ... 1. Quartal 2016 - Seite 2 - Links zu aktuellen Informationen - Lipödem Board
Dienstag, 9. Februar 2016, 23:53
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 07. Januar 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Er trat mit Wirkung vom Tag seiner Veröffentlichung auf den Internetseiten des Gemeinsamen Bundesausschusses am 07. Januar 2016 in Kraft. Seine Geltungsdauer ist bis zum 15. Juli 2017 befristet:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Nivolumab
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2443/
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 17. Dezember 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Er trat mit Wirkung vom Tag seiner Veröffentlichung auf den Internetseiten des Gemeinsamen Bundesausschusses am 17. Dezember 2015 in Kraft. Seine Geltungsdauer ist bis zum 1. Oktober 2016 befristet:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Ceritinib
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2414/
Samstag, 13. Februar 2016, 18:24
Bundesanzeigerveröffentlichung und Inkrafttreten mehrerer Beschlüsse zur Arzneimittel-Richtlinie
Folgender Beschlusse des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 27. November 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat am 03. Februar 2016 in Kraft:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage II: Lifestyle Arzneimittel Ergänzung und Aktualisierung
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2398/
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 17. Dezember 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat am 03. Februar 2016 in Kraft:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage III: Nummer 6 – Analgetika in fixer Kombination mit nicht analgetischen Wirkstoffen und Nummer 18 – Antiphlogistika oder Antirheumatika in fixer Kombination mit anderen Wirkstoffen
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2416/
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 21. Januar 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat mit Wirkung zum 21. Januar 2016 in Kraft:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: Aufnahme belAir® NaCl 0,9 %%
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2460/
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 27. November 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 06. Februar 2016 in Kraft:
Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung STIKO-Empfehlungen August 2015 und weitere Anpassungen
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2400/
Samstag, 13. Februar 2016, 18:27
Bundesanzeigerveröffentlichung und Inkrafttreten zweier Beschlüsse
Folgende Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 27. November 2015 wurden im Bundesanzeiger veröffentlicht und traten am 12. Februar 2016 in Kraft:
Bestimmung des Kreises der nach § 92 Absatz 7d SGB V stellungnahmeberechtigten wissenschaftlichen Fachgesellschaften, die nicht in der AWMF organisiert sind - Verzicht DGHWi
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2393/
Maßnahmen zur Qualitätssicherung bei Protonentherapie bei Patientinnen und Patienten mit inoperablem hepatozellulärem Karzinom (HCC): Verlängerung der Gültigkeitsdauer
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2391/
Donnerstag, 18. Februar 2016, 00:32
Inkrafttreten zweier Beschlüsse: Arthroskopie des Kniegelenks bei Gonarthrose
Folgende Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 27. November 2015
wurden im Bundesanzeiger veröffentlicht und treten am 1. April 2016 in Kraft:
Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung: Arthroskopie des Kniegelenks bei Gonarthrose
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2388/
Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung: Arthroskopie des Kniegelenks bei Gonarthrose
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2387/
Donnerstag, 18. Februar 2016, 00:35
Bundesanzeigerveröffentlichung zur Arzneimittel-Richtlinie Anlage XII: Belatacept
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 7. Januar 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Er trat mit Wirkung vom Tag seiner Veröffentlichung auf den Internetseiten des Gemeinsamen Bundesausschusses am 7. Januar 2016 in Kraft:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Belatacept
Beschlussdatum: 07.01.2016
Inkrafttreten: 07.01.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 16.02.2016 B3
Beschlusstext (552.8 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (139.8 kB, PDF)
Nutzenbewertungsverfahren zum Wirkstoff Belatacept (Neubewertung nach Fristablauf)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2444/
Dienstag, 23. Februar 2016, 23:52
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Plenums am 9. März 2016
Die aktuelle Tagesordnung zur Sitzung am 9. März 2016 können Sie ab sofort unter folgendem Link einsehen:
Mittwoch, 24. Februar 2016, 00:02
Pressemitteilungen zur G-BA-Sitzung am 18. Februar 2016
Folgende Pressemitteilungen des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 18. Februar 2016 sind ab sofort online abrufbar:
G-BA setzt Verordnungseinschränkung für Glinide in Kraft
Berlin, 18. Februar 2016 – Glinide zur Behandlung des Diabetes mellitus Typ 2 („Zuckerkrankheit“) können nur noch in medizinisch begründeten Einzelfällen zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) verordnet werden. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) entschied am Donnerstag in Berlin, die bereits im Jahr 2010 beschlossene, zunächst jedoch vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) beanstandete Verordnungseinschränkung durch Veröffentlichung des Beschlusses im Bundesanzeiger zum 1. Juli 2016 in Kraft zu setzen.
Glinide sind orale Antidiabetika, die zur Behandlung des Diabetes mellitus Typ 2 verordnet werden. Der G-BA hatte am 17. Juni 2010 eine Verordnungseinschränkung beschlossen, da der therapeutische Nutzen dieser Wirkstoffgruppe nach dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse nicht als nachgewiesen angesehen werden konnte.
https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/604/
Mittwoch, 24. Februar 2016, 00:03
2. Teil - Pressemitteilungen zur G-BA-Sitzung am 18. Februar 2016
Krankentransport-Richtlinie gilt auch für vertragszahnärztliche Versorgung – Ausnahmefall Krankentransport zur Chemotherapie konkretisiert
Berlin, 18. Februar 2016 – Auch Zahnärzte können in bestimmten Ausnahmefällen Krankenfahrten zur ambulanten Behandlung zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) verordnen. Dies hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) mit einem entsprechenden Beschluss am Donnerstag in Berlin klargestellt. Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, dass Vertragszahnärzte Krankenbeförderungsleistungen nur im Zusammenhang mit vertragszahnärztlicher Behandlungsbedürftigkeit verordnen können. Weiterhin passt der G-BA mit diesem Beschluss einen besonderen Ausnahmefall für Krankenfahrten zur ambulanten Behandlung, namentlich „onkologische Chemotherapie“, begrifflich an. Die Formulierung lautet nun „parenterale antineoplastische Arzneimitteltherapie/parenterale onkologische Chemotherapie“.
Laut gesetzlicher Regelung können seit dem 1. Januar 2004 Fahrtkosten zu einer ambulanten Behandlung nur bei zwingender medizinischer Notwendigkeit in besonderen Ausnahmefällen verordnet und von der Krankenkasse übernommen werden. Diese Fahrten zur ambulanten Behandlung bedürfen einer vorherigen Genehmigung durch die Krankenkasse. Der Gesetzgeber hat den G-BA beauftragt, die Indikationen für derartige Ausnahmefälle in der Krankentransport-Richtlinie festzulegen. Indikationen, die diese Voraussetzungen in der Regel erfüllen, werden als nicht abschließende Beispiele in der Anlage 2 dieser Richtlinie aufgeführt.
https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/605/
Mittwoch, 24. Februar 2016, 22:57
Weitere Pressemitteilung zur G-BA-Sitzung am 18. Februar 2016
Folgende Pressemitteilung des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 18. Februar 2016 ist ab sofort online abrufbar:
AK-Stents bei Koronargefäßstenosen generell ausgeschlossen
Berlin, 18. Februar 2016 – Der Einsatz von AK-Stents (antikörperbeschichtete Gefäßstützen) ist für die Behandlung von einem Großteil derPatientinnen und Patienten mit Koronargefäßstenosen (Verengung von Herzkranzgefäßen) zukünftig nicht mehr Teil der stationären Behandlung. Dies hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am Donnerstag in Berlin beschlossen. Unberührt vom Ausschluss bleibt lediglich die Behandlung von Patienten und Patientinnen, bei denen weder ein medikamentenbeschichteter Stent (DES) noch ein unbeschichteter Metallstent empfohlen wird.
Stents sind künstliche Gefäßstützen, die unter anderem in Herzkranzgefäße eingesetzt werden, um nach deren operativer Aufdehnung einen erneuten Verschluss zu verhindern. AK-Stents wurden als mögliche Therapiealternative zu unbeschichteten Metallstents und zu DES entwickelt. Damit verbunden wurde die Erwartung, dass AK-Stents zügig einheilen und dadurch das Risiko einer Restenose (erneute Gefäßverengung) und einer Stentthrombose (eines Blutgerinnsels im Stent) verringert wird.
„Für keine der Patientengruppen konnte ein Nutzen dieser Stents gegenüber den Therapiealternativen belegt werden. Entsprechend dürfen – außer bei Patienten und Patientinnen, bei denen andere Stents nicht in Frage kommen – AK-Stents zukünftig nicht mehr eingesetzt werden“, so Dr. Harald Deisler, unparteiisches Mitglied im G-BA und Vorsitzender des zuständigen Unterausschusses Methodenbewertung.
https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/606/
Mittwoch, 24. Februar 2016, 23:01
Beschluss zur Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung tritt in Kraft
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 27. November 2015
wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 23. Februar 2016 in Kraft:
Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung: Einsatz von ausschließlich antikörperbeschichteten Stents zur Behandlung
von Koronargefäßstenosen bei Patientinnen und Patienten mit niedrigem Restenoserisiko
Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung: Einsatz von ausschließlich antikörperbeschichteten Stents zur Behandlung von Koronargefäßstenosen bei Patientinnen und Patienten mit niedrigem Restenoserisiko
Beschlussdatum: 27.11.2015
Inkrafttreten: 23.02.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 22.02.2016 B2
Beschlusstext (472.2 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (92.6 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (56.9 kB, PDF)
Pressemitteilung: Stents mit Antikörper-Beschichtung: Keine Nutzenbelege bei weiterer Patientengruppe mit Koronarstenose
Samstag, 27. Februar 2016, 00:16
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Plenums am 17. März 2016
Die aktuelle Tagesordnung zur Sitzung am 17. März 2016 können Sie ab sofort unter folgendem Link einsehen:
Samstag, 27. Februar 2016, 00:18
Öffentliche Sitzung des Plenum am 17. März 2016
wir möchten Sie daraufhinweisen, dass das Plenum
am 17. März 2016 wie gewohnt um 11:00 Uhr tagt.
Bitte beachten Sie dies bei Ihrer Anmeldung und Reiseplanung.
Montag, 29. Februar 2016, 00:22
Bundesanzeigerveröffentlichung zur Arzneimittel-Richtlinie Anlage XII: Edoxaban
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 21. Januar 2016
wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Er trat mit Wirkung vom Tag
seiner Veröffentlichung auf den Internetseiten des Gemeinsamen Bundesausschusses am 21. Januar 2016 in Kraft:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Edoxaban
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 23.02.2016 B4
Beschlusstext (556.7 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (198.4 kB, PDF)
Nutzenbewertungsverfahren zum Wirkstoff Edoxaban
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2458/
Dienstag, 1. März 2016, 13:05
Bundesanzeigerveröffentlichung und Inkrafttreten zweier Beschlüsse zur Arzneimittel-Richtlinie
vom 27. November 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat am 26. Februar 2016 in Kraft:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage VI: Teil A Ziffer V. Valproinsäure bei der Migräneprophylaxe im Erwachsenenalter
Inkrafttreten: 26.02.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 25.02.2016 B1
Beschlusstext (477.4 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (75.4 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2399/
Dienstag, 1. März 2016, 13:07
2. Teil - Bundesanzeigerveröffentlichung und Inkrafttreten zweier Beschlüsse zur Arzneimittel-Richtlinie
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 17. Dezember 2015
wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat am 26. Februar 2016 in Kraft:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage III: Nummer 32 – Hypnotika/Hypnogene oder Sedativa
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 25.02.2016 B2
Tragende Gründe zum Beschluss (55.2 kB, PDF)
Zusammenfassende Dokumentation (3.0 MB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (72.3 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2417/
Dienstag, 1. März 2016, 13:09
Bundesanzeigerveröffentlichung zur Arzneimittel-Richtlinie Anlage V
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 9. Februar 2016
wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat am 28. Januar 2016 in Kraft:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: Änderung Befristung Polysol®, Polyvisc® 2,0 %, Sentol®
Beschlussdatum: 09.02.2016
Inkrafttreten: 28.01.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 26.02.2016 B2
Tragende Gründe zum Beschluss (51.3 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2494/
Samstag, 5. März 2016, 00:49
Pressemitteilung: Innovationsausschuss kann mit Beratung der Förderbekanntmachungen beginnen
Folgende Pressemitteilung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss
vom 29. Februar 2016 ist ab sofort online abrufbar:
Innovationsausschuss gibt Förderschwerpunkte bekannt
Berlin, den 29. Februar 2016 – In die Förderung neuer Versorgungsprojekte durch den Innovationsfonds kommt Bewegung. Am Donnerstag, dem 18. Februar 2016 hat der Innovationsausschuss beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) die Geschäftsstelle mit der Erstellung von Entwürfen für die ersten Förderbekanntmachungen zu den nachfolgend dargestellten Förderschwerpunkten beauftragt. Die Förderschwerpunkte werden unter Berücksichtigung der Empfehlung des Expertenbeirats zusammen mit den noch zu spezifizierenden Förderkriterien wesentlicher Bestandteil der Förderbekanntmachungen sein.
Sowohl für die neuen Versorgungsformen als auch für die Versorgungsforschung hat der Innovationsausschuss für die erste Förderwelle im Jahr 2016 jeweils einen themenoffenen und mehrere themenspezifische Förderschwerpunkte definiert.
In den themenoffenen Förderschwerpunkten können Projekte unabhängig von ihrer thematischen Ausrichtung gefördert werden, soweit sie den Förderkriterien entsprechen.
Der themenspezifische Teil des Förderbereichs „neue Versorgungsformen“ enthält folgende Förderschwerpunkte:
Versorgungsmodelle in strukturschwachen oder ländlichen Gebieten
Modellprojekte zur Arzneimitteltherapie sowie Arzneimitteltherapiesicherheit
Versorgungsmodelle für spezielle Patientengruppen:
Menschen mit seltenen Erkrankungen
https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/607/
Samstag, 5. März 2016, 00:51
Bundesanzeigerveröffentlichung zur Arzneimittel-Richtlinie Anlage XII: Tiotropium/Olodaterol
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 4. Februar 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Er trat mit Wirkung vom Tag seiner Veröffentlichung auf den Internetseiten des Gemeinsamen Bundesausschusses
am 4. Februar 2016 in Kraft. Die Geltungsdauer des Beschlusses ist bis zum 15. August 2016 befristet:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Tiotropium/Olodaterol
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 29.02.2016 B4
Beschlusstext (609.2 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (154.3 kB, PDF)
Nutzenbewertungsverfahren zum Wirkstoff Tiotropium/Olodaterol
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2487/
Sonntag, 6. März 2016, 03:13
Beschlüsse zur Richtlinie zu minimalinvasiven Herzklappeninterventionen und zur Rehabilitations-Richtlinie treten in Kraft
und tritt am 3. März 2016 in Kraft:
Richtlinie zu minimalinvasiven Herzklappeninterventionen: Delegation der jährlichen Anpassung der OPS-Klassifikation an den Unterausschuss Qualitätssicherung und Anpassung für das Jahr 2016
Inkrafttreten: 03.03.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 02.03.2016 B3
Tragende Gründe zum Beschluss (125.5 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (53.7 kB, PDF)
Richtlinie: Richtlinie über Maßnahmen zur Qualitätssicherung bei der Durchführung von minimalinvasiven Herzklappeninterventionen gemäß § 137 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2470/
Sonntag, 6. März 2016, 03:15
Rehabilitations-Richtlinie: Vereinfachung Verordnungsverfahren / Qualifikationsanforderungen
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. Oktober 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht
und tritt am 1. April 2016 in Kraft:
Beschlussdatum: 15.10.2015
Inkrafttreten: 01.04.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 02.03.2016 B2
Beschlusstext (504.4 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (531.3 kB, PDF)
Anlage zu den Tragenden Gründen (9.5 MB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (83.4 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2361/
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Sonntag, 20. Oktober 2019, 13:11