Source: https://bfgjournal.media/category/sachgebiete/finanzstraf%C2%ADrecht/
Timestamp: 2018-04-24 12:07:17
Document Index: 226480321

Matched Legal Cases: ['§ 29', '§ 29', '§ 116', '§ 73', '§ 30', '§ 30', '§ 10', '§ 30']

Finanzstraf­recht Archive - BFGjournal.media
Alle Artikel in: Finanzstraf­recht
Norbert Schrottmeyer im BFGjournal zu Gast
Veröffentlicht von Angela Stöger-Frank
Mag. Norbert Schrottmeyer über Steuer­hinterziehung, Selbstanzeigen und das Forum Finanzstraf­recht für Praktiker in der Orangerie Schönbrunn.
Finanzstraf­recht / Interviews
Nichterklärung von jahrelangen namhaften Geschäftsführerbezügen eines Steuerfachmannes
Entfällt nachträglich die Strafbarkeit in Bezug auf die eingereichte unrichtige Abgabenerklärung, lebt die Strafbarkeit der Abgabenverkürzung zum Zeitpunkt des Ablaufs der gesetzlichen Erklärungsfrist infolge Unkenntnis der Abgabenbehörde vom entstandenen Abgabenanspruch wieder auf.
Finanzstraf­recht / News
Wer prüft was? Selbstanzeige anlässlich einer Betriebs­prüfung
Bei der Festsetzung einer Abgabenerhöhung für eine Selbstanzeige anlässlich einer Betriebs­prüfung ist lediglich zu prüfen, ob die Anspruchs­voraussetzungen für eine Abgabenerhöhung nach § 29 Abs 6 FinStrG gegeben sind.
Aus dem Journal / Finanzstraf­recht
Verkürzung von Altlastenbeiträgen bei illegaler Deponie
Werden wegen des Ablagerns von Altlasten in einer konsenslosen illegalen Deponie sowohl ein Strafverfahren wegen vorsätzlicher Beeinträchtigung der Umwelt als auch ein Finanzstrafverfahren wegen Abgabenverkürzung geführt, berühren die jeweils vorgeworfenen Verfehlungen unterschiedliche Rechtsgüter, weshalb in beiden Verfahren jeweils voneinander unabhängige Strafen verhängt werden dürfen.
Selbstanzeige anlässlich einer Betriebs­prüfung
Bei der Prüfung, ob die Anspruchsgrundlagen für eine Abgabenerhöhung nach § 29 Abs 6 FinStrG gegeben sind, ist auch die Vorfragen­entscheidung nach § 116 BAO vorzunehmen, dass ein Finanz­vergehen bewirkt wurde.
Strafzumessung im Finanzstrafverfahren
Im Finanzstrafverfahren sind Strafbemessungsgründe sinngemäß anzuwenden. Eine Vorstrafe stellt einen Erschwernisgrund dar. Für die Beurteilung ausländischer Vorstrafen ist auf § 73 StGB Bedacht zu nehmen, wonach ausländische Verurteilungen inländischen gleichstehen, wenn sie den Rechtsbrecher wegen einer Tat schuldig sprechen, die auch nach österreichischem Recht strafbar ist.
Verkürzungszuschlag gemäß § 30a FinStrG idF BGBl I 2013/14
Für die Erlangung der strafaufhebenden Wirkung muss ein wirksamer Rechtsmittelverzicht in Form eines „Vorwegverzichtes“ vorliegen. Dieser Verzicht muss innerhalb der 14-tägigen Frist des § 30a FinStrG entweder in der Einverständniserklärung oder im Antrag auf Festsetzung des Verkürzungszuschlages erklärt werden.
Finanzstraf­recht / Internationales Steuerrecht / News
Einstellung des Finanzstrafverfahrens kein Wiederaufnahmegrund im Veranlagungsverfahren
Im Verfahren vor dem BFG war zu beurteilen, ob ein tauglicher Wiederaufnahmegrund für die Wiederaufnahme des Verfahrens betreffend Einkommensteuer 2009 bis 2014 vorliegt.
Einkommen­steuer / Finanzstraf­recht / News / Verfahrens- und Organisations­recht
Schreiben des deutschen BMF zur steuerlichen Behandlung von „Cum/Cum-Transaktionen“
Das deutsche BMF hat mit Schreiben vom 17. 7. 2017, zur steuerlichen Behandlung von „Cum/Cum-Transaktionen“ unter Bezugnahme auf das BMF-Schreiben vom 11. 11. 2016, betreffend die wirtschaftliche Zurechnung von Wertpapieren, Stellung bezogen.
Mit betrügerischen „Cum-Ex“-Geschäften soll der deutsche Staat laut Medienrecherchen über Jahre hinweg um insgesamt 30 Mrd. Euro geschädigt worden sein. Der grüne Abgeordnete Bruno Rossmann vermutet, dass der Schaden in Österreich „im dreistelligen Millionenbereich liegen kann“.
Großes oder kleines Vereinsfest?
Verteidigungskosten als Betriebsausgaben abzugsfähig
Behinderteneinstellplatz für PKW als außergewöhnliche Belastung?
Kleinunternehmerbefreiung geht echten Steuerbefreiungen vor
Bauherreneigenschaft bei Erwerb eines Miteigentumanteils
Vertreterpauschalierung ist verfassungswidrig
Merkmale einer verdeckten Ausschüttung
Klärung der persönlichen Verlustvortrags­berechtigung nach errichtender UmwandlungDie Frage, ob eine persönliche Vortrags­berechtigung iSd § 10 Z 1 UmgrStG besteht, ist nicht im...29.3.2018
Vertreterpauschalierung verfassungswidrigMit Erkenntnis vom 26. 2. 2018, V 45/2017 , ist der VfGH den im...29.3.2018
VwGH zur Anwendbarkeit der Hauptwohnsitz­befreiung bei MietkaufmodellenFür die Hauptwohnsitz­befreiung nach § 30 Abs 2 Z 1 lit b EStG ist nach Ansicht des...29.3.2018
Zurechnung der Einkünfte aus der Einräumung eines Wasser­bezugsrechtsDas BFG hatte sich im vorliegenden Fall im Wesentlichen mit der Frage zu befassen,...29.3.2018