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Timestamp: 2016-10-25 13:48:41
Document Index: 197590954

Matched Legal Cases: ['Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 108', 'Art. 56', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 64', 'Art. 66']

1B_683/2012 (29.07.2013)
1B_683/2012 � � Urteil vom 29. Juli 2013
Y.________, lic.iur. Staatsanw�ltin, Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl,
Beschwerde gegen die Verf�gung/Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer,
X.________ stellte am 17. September 2012 in dem gegen ihn gerichteten Strafverfahren ein Ausstandsbegehren gegen die Staatsanw�ltin Y.________. Diese �berwies die Akten mit einer Stellungnahme an die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich. Mit Eingabe vom 27. September 2012 bekr�ftigte X.________ zuhanden der III. Strafkammer sein Ausstandsbegehren und verlangte gleichzeitig den Ausstand von Oberrichter A.________, B.________, C.________, D.________ und E.________. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich stellte mit Verf�gung vom 5. Oktober 2012 die Stellungnahme der Staatsanw�ltin X.________ zur Vernehmlassung zu.
Mit Beschluss vom 19. Oktober 2012 wies die I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich das Ausstandsgesuch gegen die Oberrichter A.________, B.________ und C.________ ab. Im �brigen trat die I. Strafkammer auf das Ausstandsgesuch nicht ein.
Mit Beschluss vom 14. Januar 2013 schrieb die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich das Ausstandsverfahren gegen Staatsanw�ltin Y.________ zufolge Gegenstandslosigkeit als erledigt ab. Die Strafkammer f�hrte zusammenfassend aus, die geltend gemachte Befangenheit der Staatsanw�ltin werde mit ihrem Verhalten im Zusammenhang mit einer geplanten und bislang noch nicht durchgef�hrten Einvernahme des Gesuchstellers begr�ndet. Nachdem die Staatsanwaltschaft mittlerweile einen anderen Staatsanwalt mit der Untersuchung gegen den Gesuchsteller betraut habe, sei das Ausstandsgesuch gegenstandslos geworden.
2.1.�Mit Eingabe vom 12. November 2013 erhob X.________ Beschwerde in Strafsachen gegen die Verf�gung der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 5. Oktober 2012. Am 24. November 2012 erg�nzte er seine Beschwerde.
2.2.�Am 26. November 2012 erhob X.________ ausserdem Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der I. Strakammer vom 19. Oktober 2012.
2.3.�Mit Eingabe vom 15. Februar 2013 erhob X.________ Beschwerde gegen den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 14. Januar 2013.
2.4.�Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Bei der angefochtenen Verf�gung der III. Strafkammer vom 5. Oktober 2012, mit welcher der Beschwerdef�hrer zur Einreichung einer Stellungnahme eingeladen wurde, handelt es sich um einen Zwischenentscheid. Dieser ist nur anfechtbar, falls er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirkt (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren kann und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit und Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren erspart (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG).
Nach konstanter Rechtsprechung hat der Beschwerdef�hrer im Einzelnen darzulegen, inwiefern die Beschwerdevoraussetzungen nach Art. 93 Abs. 1 BGG erf�llt sind, ansonsten auf die Beschwerde mangels hinreichender Begr�ndung nicht einzutreten ist (BGE 137 III 324 E. 1.1; 136 IV 92 E. 4, je mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer macht hinsichtlich der Beschwerdevoraussetzungen nach Art. 93 BGG �berhaupt keine Ausf�hrungen. Das Vorliegen dieser Voraussetzungen ist im �brigen auch nicht ersichtlich. Da der Beschwerdef�hrer nicht darlegt, inwiefern die Beschwerdevoraussetzungen von Art. 93 BGG erf�llt sein k�nnten, ist auf die Beschwerde gegen die Verf�gung vom 5. Oktober 2012 mangels einer hinreichenden Begr�ndung im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten. Ob die weiteren Eintretensvoraussetzungen gegeben sind, kann daher offen bleiben.
4.1.�Im Beschluss vom 19. Oktober 2012 pr�fte die I. Strafkammer das Ausstandsgesuch mit Blick auf Art. 56 lit. a, b und f StPO. Dabei verneinte es eine unzul�ssige Vorbefassung bzw. Mehrfachbefassung sowie das Vorliegen von Umst�nden, welche den Eindruck erwecken k�nnten, die Meinungsbildungen der Richter seien im konkreten Fall nicht mehr offen. Mit diesen Ausf�hrungen setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht rechtsgen�glich auseinander und vermag mit seiner meist appellatorischen Kritik nicht aufzuzeigen, inwiefern die I. Strafkammer das Ausstandsbegehren gegen die Oberrichter in rechts- bzw. verfassungswidriger Weise abgewiesen haben sollte. Die Beschwerde gegen den Beschluss der I. Strafkammer vom 19. Oktober 2012 gen�gt daher den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist.
4.2.�Mit Beschluss vom 14. Januar 2013 schrieb die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich das Ausstandsverfahren gegen Staatsanw�ltin Y.________ zufolge Gegenstandslosigkeit als erledigt ab. Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit der Begr�ndung der III. Strafkammer, die zur Abschreibung des Verfahrens f�hrte, nicht auseinander. Aus seiner haupts�chlich appellatorischen Kritik ergibt sich nicht, inwiefern die Begr�ndung der III. Strafkammer bzw. deren Beschluss selber im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde gegen die Beschluss vom 14. Januar 2013 gen�gt daher den gesetzlichen Formerfordernissen nicht, weshalb auf sie nicht einzutreten ist. Der Begr�ndungsmangel ist offensichtlich, weshalb �ber die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
Die Beschwerden gegen die Verf�gung bzw. Beschluss der III. Strafkammer vom 5. Oktober 2012 und 14. Januar 2013 sowie gegen den Beschluss der I. Strafkammer vom 19. Oktober 2012 erweisen sich als offensichtlich aussichtslos, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen ist (Art. 64 BGG). Auf eine Kostenauflage kann indessen verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl und dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. und III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.