Source: http://ibim.de/impressum.htm
Timestamp: 2017-06-28 15:55:16
Document Index: 101344602

Matched Legal Cases: ['§27', '§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 355', '§ 312', '§ 7', '§2', '§ 11', '§ 12', '§ 312', '§ 355']

Dr. Helmut Zell
Frongasse 7
Tel. +49-(0) 2642-900620
E-Mail: zell@ibim.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE239914704
Alle Leistungen, die der Betreiber der Website unter der Domain www.ibim.de zum Erwerb über das Internet anbietet, erfolgen ausschließlich aufgrund der hier vorliegenden Geschäftsbedingungen. Die AGB gelten ab dem Zeitpunkt der Bestellung jedes einzelnen Produkts oder mehrer Produkte zusammen. § 2 Urheberrecht und Nutzungsrecht
Die durch den Betreiber der Website erstellten Inhalte und Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
Die bestellten und gelieferten Produkte unterliegen auch nach der Auslieferung weiterhin dem Urheberrecht. Der Kunde erkennt mit dem Erwerb der Produkte das Urheberrecht an und verpflichtet sich ausdrücklich, dieses zu achten. Vervielfältigungen, gleich welcher Art, die Weitergabe an Dritte oder eine öffentliche Zugänglichmachung oder Weiterleitung, das entgeltliche oder unentgeltliche Einstellen ins Internet oder andere Netzmedien, der Weiterverkauf und/oder jede andere Art von kommerzieller Nutzung, gleich welcher Art, sind unzulässig und nicht erlaubt, es sei denn, der Betreiber der Website hat ausdrücklich und schriftlich im Rahmen einer entsprechenden Lizenzvereinbarung zugestimmt.
Es gelten die bei der jeweiligen Produktbeschreibung auf der Internetseite dargestellten Preise. § 4 Datenschutz
Der Betreiber der Website verpflichtet sich, die Daten der Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen zu schützen. Daten von Kunden werden nur insoweit erhoben, wie sie für die Abwicklung einer Bezahlung notwendig werden. Es erfolgt keinerlei Weitergabe oder gar Verkauf von Daten an Dritte. Der Betreiber der Website verpflichtet sich, alle datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, zu beachten.
Hinweis: Die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) kann Sicherheitslücken aufweisen. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. § 5 Produkt
Der Käufer erhält nach der Bezahlung ein digitales Informationsprodukt in einem handelsüblichen Datenformatt. Zum Öffnen und Lesen dieser Datei ist weitere Software notwendig, die nicht im Lieferumfang enthalten ist. Das Produkt beinhaltet hauptsächlich schriftliche Informationen. Generell sind alle Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erstellt, gleichwohl kann für fremde Seiten keinerlei Haftung für deren Inhalte übernommen werden.
§ 6 Bestellung
Die Bestellung der Ware erfolgt per e-Mail. Der Vertrag kommt zustande, wenn die Bestellung vom Betreiber der Website bestätigt und dem Käufer eine Kontoverbindung für die Überweisung mitgeteilt wurde. Die Bezahlung erfolgt durch Überweisung auf das Konto des Betreibers der Website. Nach erfolgter Bezahlung des in der Produktbeschreibung genannten Betrags erhält der Käufer das Produkt per e-Mail zugeschickt, in der Regel innerhalb von 2 Tagen nach Zahlungseingang. Auf Wunsch wird dem Käufer eine schriftliche Rechnung über den Kauf per Post zugeschickt. Das Widerrufsrecht gem. § 355 BGB gilt hierbei uneingeschränkt bis zum Zeitpunkt der Auslieferung per e-Mail an den Käufer. Bestellungen über das Internet unterliegen dem Fernabsatzrecht gem. § 312 BGB.
Im Falle technischer Schwierigkeit mit dem gelieferten Produkt hat der Käufer nach erfolgter Bezahlung Anspruch auf alsbaldige Lieferung. Dabei unterliegt er der Mitteilungspflicht. § 7 Mitteilungspflicht
Sofern technische Probleme dazu geführt haben, den Käufer mit dem Kaufpreis zu belasten, ohne das Produkt oder in nicht funktionsfähiger Form erhalten zu haben, ist der Käufer verpflichtet, dies dem Betreiber der Website mitzuteilen, um eine Bereinigung herbeizuführen. Eigenmächtige Rückbuchungen sind unzulässig.
Der Betreiber der Website ist bemüht, Produkte anzubieten, die sorgfältig und nach bestem Wissen und Gewissen erstellt sind. Dennoch wird weder durch das Angebot noch den Erwerb eines Produktes jegliche Haftung gegenüber dem Käufer vollumfänglich ausgeschlossen, insbesondere für Vermögensschäden oder entgangene oder nicht eingetretene Gewinne. Auch wird keinerlei Haftung durch die Nichtverfügbarkeit von Informationen übernommen. Die Nutzung des erworbenen Produktes erfolgt somit auf eigenes Risiko des Käufers. Insofern bestehen nach dem Erhalt des Produkts keine weiteren Ansprüche.
Die Ware in Form einer digitalen Datei bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Betreibers der Website. Das Urheberrecht (Copyright) gem. §2 dieser AGB bleibt davon allerdings vollumfänglich unberührt.
Alle Angebote des Betreibers der Website sind freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber der Website ist im Falle der Nichtverfügbarkeit der Internetseiten nicht zur Leistung verpflichtet. Eine Auslieferung ist ausschließlich im Falle einer tatsächlichen Bezahlung verpflichtend. Der Betreiber der Website behält sich vor, die angebotenen Produkte jederzeit und ohne Ankündigung im Inhalt oder im Preis zu ändern oder die Angebote gänzlich einstellen.
§ 11 Warenzeichen
Die vom Betreiber der Website vertriebenen Infoprodukte können Warenzeichen, Produktnahmen, Firmennamen, Trademarks, Logos, Grafiken o.ä. enthalten, die weitergehenden Rechten unterliegen. Die bloße Nennung oder Linkverweise dieser Namen auf deren Internetseiten ist nicht als Verletzung der jeweiligen Rechte bzw. deren Rechteinhaber zu werten.
§ 12 Haftung für Links
Alle geschäftlichen Beziehungen des Betreibers der Website und dem Käufer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Vertragssprache ist Deutsch. Dies gilt auch für Bestellungen aus dem Ausland an eine e-Mail-Adresse außerhalb des deutschen Rechtsgebiets. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bonn.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An Stelle der unwirksamen Regelungen treten die gesetzlichen Bestimmungen.
AGB Version 1 / Stand: 3.7.2009
Der Betreiber der Website bietet die Ware Information, welche in Form von digitalen Gütern in elektronischer Form per e-Mail vertrieben und verkauft wird. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Widerrufsrecht bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit für eine Rücksendung nicht geeignet sind, das Widerrufsrecht gem. § 312 BGB nicht zutrifft. Insofern ist der Widerruf einer Bestellung nur solange möglich, wie keine Bezahlung erfolgt ist. Erfolgt die Bestellung per e-Mail-Benachrichtung an den Betreiber der Website und erfolgt die Bezahlung per Überweisung, so gilt hierbei das Widerrufsrecht gem. § 355 BGB uneingeschränkt ab dem Zeitpunkt der Absendung des Kaufangebots bis zum Zeitpunkt der Auslieferung per e-Mail an den Käufer.