Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_40_ThuerLHO_Andere_Massnahmen_von_finanzieller_Bed-d171991,41.html
Timestamp: 2017-01-22 00:23:24
Document Index: 256946476

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 59', '§ 119', '§ 40', '§ 40', '§ 39', '§ 41']

§ 40 ThürLHO, Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 40 ThürLHO, Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung Suche
Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) Landesrecht Thüringen…§ 40 ThürLHO, Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung§ 41 ThürLHO, Haushaltswirtschaftliche Sperre§ 42 ThürLHO, Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen§ 43 ThürLHO, Kassenmittel, Betriebsmittel§ 44 ThürLHO, Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen§ 44a ThürLHO (weggefallen)§ 45 ThürLHO, Sachliche und zeitliche Bindung§ 46 ThürLHO, Deckungsfähigkeit§ 47 ThürLHO, Wegfall- und Umwandlungsvermerke§ 48 ThürLHO, Einstellung und Versetzung von Beamten§ 49 ThürLHO, Einweisung in eine Planstelle§ 50 ThürLHO, Umsetzung von Mitteln und Planstellen§ 51 ThürLHO, Besondere Personalausgaben§ 52 ThürLHO, Nutzung und Sachbezüge§ 53 ThürLHO, Billigkeitsleistungen§ 54 ThürLHO, Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben§ 55 ThürLHO, Öffentliche Ausschreibung§ 56 ThürLHO, Vorleistungen§ 57 ThürLHO, Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes§ 58 ThürLHO, Änderungen von Verträgen, Vergleiche§ 59 ThürLHO, Veränderungen von Ansprüchen…§ 119 ThürLHO, In-Kraft-Treten
§ 40 ThürLHO, Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung
§ 40 ThürLHOThüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürLHOReferenz: 630-1Abschnitt: Teil III – Ausführung des Haushaltsplans Der Erlass von Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften, der Abschluss von Tarifverträgen und die Gewährung von über- und/oder außertariflichen Leistungen sowie die Festsetzung oder Änderung von Entgelten für Verwaltungsleistungen bedürfen der Einwilligung des für Finanzen zuständigen Ministeriums, wenn diese Regelung zu Einnahmeminderungen oder zu zusätzlichen Ausgaben im laufenden Haushaltsjahr oder in künftigen Haushaltsjahren führen können. Satz 1 ist auf sonstige Maßnahmen von grundsätzlicher oder erheblicher finanzieller Bedeutung anzuwenden, wenn sie zu Einnahmeminderungen oder zu zusätzlichen Ausgaben im laufenden Haushaltsjahr oder in künftigen Haushaltsjahren führen können.
§ 39a ThürLHO, Beteiligung des Landes an kommunalen Zweckverbänden§ 41 ThürLHO, Haushaltswirtschaftliche Sperre