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Timestamp: 2018-06-24 07:16:20
Document Index: 199620103

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 1', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 3', '§ 47']

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Details zu: Bauleitplanung der Gemeinde Hohenstein, Aufstellung eines Bebauungsplanes RuheForst Hohenstein Untertaunus, Ortsteil Breithardt
09.03.2018 | Hohenstein
Bauleitplanung der Gemeinde Hohenstein, Aufstellung eines Bebauungsplanes RuheForst Hohenstein Untertaunus, Ortsteil Breithardt
hier: öffentliche Auslegung gem. § 3 Absatz 2 BauGB
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenstein hat in ihrer Sitzung vom 26.06.2017 die Aufstellung des Bebauungsplanes „RuheForst Hohenstein Untertaunus" Ortsteil Breithardt mit integriertem Grünordnungsplan, sowie Umweltprüfung mit Umweltbericht beschlossen.
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenstein hat in ihrer Sitzung am 05. März 2018 beschlossen die Entwurfsplanung zum Bebauungsplan "RuheForst Hohenstein Untertaunus" mit Begründung und Umweltbericht gem. § 3 (2) BauGB öffentlich auszulegen
Ziel der Planung ist die Festsetzung von ca. 9 ha Wald mit der Zulässigkeit von Bestattungen.
Der Entwurf des Bebauungsplanes einschließlich Planteil, zugehöriger Begründung und des nach Maßgabe der Anlage 1 zum Baugesetzbuch und den Umweltschutzgütern im Sinne von § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB gegliederten Umweltbericht sowie die, der Gemeinde sonst vorliegenden, umweltrelevanten Stellungnahmen und Informationen liegen in der Zeit vom
26.03.2018 bis einschließlich 30.04.2018
im Rathaus der Gemeinde Hohenstein, Schwalbacher Straße 1, 65329 Hohenstein (Ortsteil Breithardt), Zimmer 2.05, 2. Stock, während der allgemeinen Dienststunden zu jedermanns Einsicht gem. § 3 Absatz 2 BauGB öffentlich aus. Während dieser Zeit können Stellungnahmen zu der Planung schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung vorgebracht werden.
Die Dienststunden der Gemeindeverwaltung sind
Montag bis Freitag von 07:30 Uhr bis 11:30 Uhr,
montags, dienstags, nachmittags von 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr,
mittwochs von 15:30 Uhr bis 18:30 Uhr.
Die Träger öffentlicher Belange werden parallel beteiligt.
Ausgelegt wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB der Bebauungsplan bestehend aus:
· Plankarten mit Planzeichnung,
· Begründung mit Umweltbericht,
· die wesentlichen bereits vorliegenden sonstigen umweltbezogenen Stellungnahmen
- Schreiben des Rheingau-Taunus-Kreis
- Schreiben des Landesamt für Denkmalpflege Hessen
- Schreiben des RP Darmstadt
- Schreiben des Wasserbeschaffungsverband R-T keine Anregungen
- Schreiben von Hessen Forst keine Anregungen
- Schreiben des Kreisausschuss Limburg-Weilburg keine Anregungen
Die Begründung enthält Angaben zu
· immissionsschutzrechtlichen Fragestellungen
· wasserwirtschaftlichen Belangen
· Altlasten und Altstandorte und Abfallwirtschaft
· Energieversorgung
· archäologischen Belangen und Denkmalschutz
· Grünordnung
· Belange des Bergbaus
· Planauswirkungen und Vermeidungsmaßnahmen
Der Umweltbericht ermittelt und bewertet die umweltrelevanten Auswirkungen auf folgende Schutzgüter:
· Natürlichen Grundlagen und deren Leistungsfähigkeit/Funktion im Landschaftshaushalt
· Naturräumliche Einordnung und Topographie
· Geologie und Boden und Fläche
· Lokalklima, bioklimatisches Potential, klimatisches Regenerationspotential und Lufthygiene
· Wasserhaushalt – Wasserdargebot
· heutige potentielle, natürliche Vegetation
· Aktuelle Vegetation und Biotoptypen
· Arten und Biotopschutzpotential für den Biotopverbund
· Landschaftsbild und Erholungsfunktion
· Mögliche Umweltauswirkungen und Wechselwirkungen für folgende Umweltbereiche:
- Fauna und Flora
- Landschaftsbild
- Menschliche Gesundheit und Erholung
- Kultur und Sachgüter
- Anfälligkeit für Unfälle
Die genannten, bereits vorliegenden umweltrelevanten Stellungnahmen befassen sich im Wesentlichen mit folgenden Umweltthemen:
· Eingriff, Kompensation, vorhandene Biotope und Arten,
· Bundesjagdgesetz
· Flächeninanspruchnahme, Bedarf
· Kampfmittel
· Bodendenkmäler
Folgende Gutachten liegen vor:
· Geotechnischer und abfalltechnischer Untersuchungsbericht 17 0786 - 01 vorgelegt am 05.12.2017 durch Bodenmechanisches Labor Gumm.
Das Gutachten befasst sich mit:
Bodenaufbau, Wasserverhältnisse, Bodenmechanik, Bodenkennwerten und deren Beurteilung.
· Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag vorgelegt am 11.02.2018 durch CDM Smith.
Biotop-/Habitatausstattung des Gebietes, verschiedenen Wirkfaktoren, Vermeidungsmaßnahmen, Sicherung der ökologischen Funktionalität, Betroffenheit der Arten
Anregungen zum Planvorhaben der Gemeinde können während der oben genannten Auslegungsfrist innerhalb der Dienstzeiten oder nach telefonischer Vereinbarung schriftlich oder mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden.
Es wird gemäß § 4a Abs. 6 BauGB, § 3 Abs. 2 S. 2 BauGB darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen, die im Verfahren dieser Öffentlichkeitsbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde den Inhalt nicht kannte oder nicht hätte kennen müssen.
Es wird ferner gemäß § 3 Abs. 2 S. 2 BauGB darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
1. Plangebietsabgrenzung für den Bebauungsplan Ortsteil Breithardt "RuheForst Hohenstein/ Untertaunus" (ohne Maßstab).
Die Lage der Abgrenzung hat keine Rechtsverbindlichkeit und kennzeichnet nur die Lage des Planungsbereiches.
Hohenstein, den 09.03.18
Umweltbericht (9.68 MB)
Entwurf-B-Plan (3.17 MB)
Begruendung (2.81 MB)
Anschreiben_TOeB (866.93 KB)