Source: http://www.fer.uni-bayreuth.de/de/research/Schriftenreihe/index.html
Timestamp: 2018-03-19 16:13:44
Document Index: 383182036

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 36', '§ 315', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 46', '§ 46']

Sie sind hier: Forschung / Schriftenreihe
Praktische Bedeutung und rechtliche Komplexität des Energierechts sind in den letzten Jahren sprunghaft gestiegen. Es ist zu einem weit ausgreifenden Rechtsgebiet geworden: Vertikal erfasst es das nationale Recht ebenso wie die internationale und die supranationale Ebene; horizontal verbindet es Rechtsfragen des öffentlichen Rechts und des Privatrechts. Trotz seiner hohen Relevanz und Entwicklungsgeschwindigkeit ist das Energierecht in seiner Gesamtstruktur dogmatisch bislang nur schwach durchdrungen. Die Schriftenreihe will zur Schließung dieser Lücke beitragen. Sie zielt gleichermaßen auf das öffentliche wie auf das private Energierecht in seiner europäischen und internationalen Verflechtung ab. In ihr erscheinen herausragende Arbeiten aus der gesamten Breite des Rechtsgebiets, insbesondere Dissertationen, Habilitationsschriften und vergleichbare Monographien.
Helmut Lecheler / Claas Friedrich Germelmann
Deutschland und die EU haben ein vitales Interesse an Investitionen aus und von Drittstaaten. Gleichwohl haben beide aus Sorge vor bestimmenden Einflüssen ausländischen Kapitals auf zentrale Wirtschaftsbereiche jüngst verschiedene Marktzutrittshindernisse und Kontrollmechanismen geschaffen. Diese zielen insbesondere auf Direktinvestitionen institutioneller Anleger ab. Auch die gegenwärtige Finanzkrise hat die Regulierungs- bestrebungen nicht beseitigt; der längerfristige Kurs der Wirtschaftspolitik erscheint unklar. Zur Beschreibung des rechtlichen Ordnungsrahmens stellen Helmut Lecheler und Claas Friedrich Germelmann die aktuellen Zugangsbeschränkungen für Kapitalanlagen aus Drittstaaten dar und messen sie an den Vorgaben des europäischen Unionsrechts und des deutschen Verfassungsrechts. Dabei werden auch völkerrechtliche Aspekte berücksichtigt. Die Untersuchung konzentriert sich auf den Energiesektor, der wegen seiner herausragenden volkswirtschaftlichen und politischen Bedeutung in besonderem Grad von solchen Maßnahmen betroffen ist.
Helmut Lecheler / Claas Friedrich Germelmann, Zugangsbeschränkungen für Investitionen aus Drittstaaten im deutschen und europäischen Energierecht, Tübingen (Mohr Siebeck) 2010, 236 Seiten, ISBN 978-3-16-150507-2, fadengeheftete Broschur, € 49,–.
Matthias Wegner, Regulierungsfreistellungen für neue Elektrizitäts- und Erdgasinfrastrukturen. Gemäß Art. 17 der Verordnung (EG) Nr. 714/2009 und gemäß Art. 36 der Richtlinie 2009/73/EG, Tübingen (Mohr Siebeck) 2010, 363 Seiten, ISBN 978-3-16-150577-5, fadengeheftete Broschur, € 74,–.
Jörg Gundel / Knut Werner Lange (Hrsg.)
Klimaschutz nach Kopenhagen – Internationale Instrumente und nationale Umsetzung
Tagungsband der Ersten Bayreuther Energierechtstage 2010
Jörg Gundel / Knut Werner Lange (Hrsg.), Klimaschutz nach Kopenhagen – Internationale Instrumente und nationale Umsetzung. Tagungsband der Ersten Bayreuther Energierechtstage 2010, Tübingen (Mohr Siebeck) 2011, 106 Seiten, ISBN 978-3-16-150765-6, fadengeheftete Broschur, € 39,–.
Der Tagungsband enthält die Ergebnisse der Zweiten Bayreuther Energierechtstage 2011. Thema der Tagung war die Umsetzung des 3. Energiebinnenmarktpakets, das die Energierechtslandschaft Europas und Deutschlands neu gestaltet. Das nationale Umsetzungsgesetz hat mittlerweile das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Die Änderungen werden zurzeit in Wissenschaft und Praxis diskutiert. Der Band liefert einen Beitrag zu dieser Debatte. Beleuchtet werden Themen wie die neuen Mechanismen der Regulierung des Energiemarktes, das Zusammenspiel der unterschiedlichen Regulierungsakteure auf nationaler und europäischer Ebene, die neuen Regeln der Entflechtung von Unternehmen sowie Regulierungsfreistellungen zur Investitionsförderung. Die Auswirkungen der Neuerungen werden aus Sicht der Rechtswissenschaft, der betroffenen Unternehmen, der Behörden sowie der Beratungspraxis beleuchtet.
Jörg Gundel / Knut Werner Lange (Hrsg.), Die Umsetzung des 3. Energiebinnenmarktpakets. Tagungsband der Zweiten Bayreuther Energierechtstage 2011, Tübingen (Mohr Siebeck) 2011, 128 Seiten, ISBN 978-3-16-151719-8, fadengeheftete Broschur, € 44,–.
Gegenstand der Dritten Bayreuther Energierechtstage war die gesetzgeberische Reaktion auf den in Folge der so genannten »Energiewende« nötigen Ausbau der Stromnetze. Die Beiträge aus Wissenschaft und Praxis beleuchten die verschiedenen Aspekte der Novellierung und Änderung der bestehenden Regelungen des Planungsrechts sowohl für sich genommen als auch in ihrem Zusammenspiel. Dabei werden mit den Instrumenten für die Beschleunigung des Netzausbaus nach dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG), den in diesem Zusammenhang auftretenden Zuständigkeitsfragen und mit den Regelungen für die Anbindung von Offshore-Windparks Themenkomplexe erörtert, die nach wie vor von zentraler Bedeutung für das Gelingen der Energiewende sind.
Jörg Gundel / Knut Werner Lange (Hrsg.), Der Umbau der Energienetze als Herausforderung für das Planungsrecht. Tagungsband der Dritten Bayreuther Energierechtstage 2012, Tübingen (Mohr Siebeck) 2012, 154 Seiten, ISBN 978-3-16-152356-4, fadengeheftete Broschur, € 54,–.
Entgeltbestimmung durch »simulierten Wettbewerb« und Missbrauchskontrolle nach Regulierungsrecht, Kartellrecht und Zivilrecht
Das Verlangen nach prohibitiv hohen Netzentgelten stellt eine große Gefahr für den Wettbewerb dar, denn dadurch kann der Anspruch der Konkurrenten auf diskriminierungsfreien Netzzugang leicht zu einem »zahnlosen Tiger« werden. Nur in dem Fall der Gewährung des Netzzugangs zu angemessenen Bedingungen ist die effektive Durchsetzung des Netzzugangsanspruchs und damit der erwünschte Leitungswettbewerb gewährleistet. Die Regulierung der Netzentgelte ist durch das Ziel der Verhinderung von Monopolgewinnen der Netzbetreiber gerechtfertigt. Michael Kling erörtert zunächst die energierechtlichen Grundlagen des Netzzugangs und der Bestimmung der Netzzugangsentgelte unter besonderer Berücksichtigung des Systems der Anreizregulierung. Sodann untersucht er nacheinander die kartellrechtliche und die energierechtliche Missbrauchskontrolle, bevor er der Frage nach der bereicherungsrechtlichen Rückforderung überhöhter Entgelte und dem Problem der richterlichen Entgeltbestimmung gemäß § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB nachgeht.
Michael Kling, Die Rechtskontrolle von Netzentgelten im Energiesektor. Entgeltbestimmung durch »simulierten Wettbewerb« und Missbrauchskontrolle nach Regulierungsrecht, Kartellrecht und Zivilrecht, Tübingen (Mohr Siebeck) 2013, 169 Seiten, ISBN 978-3-16-152406-6, Leinen, € 69,–.
Katja Frey, Globale Energieversorgungssicherheit. Analyse des völkerrechtlichen Rahmens, Tübingen (Mohr Siebeck) 2013, 207 Seiten, ISBN 978-3-16-152734-0, fadengeheftete Broschur, € 54,–.
Die Energiewirtschaft im Instrumentenmix: Wettbewerb, Regulierung und Verbraucherschutz nach der Energiewende
Tagungsband der Vierten Bayreuther Energierechtstage 2013
Dieser Tagungsband enthält die Ergebnisse der Vierten Bayreuther Energierechtstage 2013. Die sogenannte Energiewende bedient sich zur Erreichung ihrer ehrgeizigen Ziele unterschiedlicher Instrumente. Sie reichen von Verbesserungen im Verbraucherschutz über staatliche Anreizmechanismen bis hin zu einer Ausweitung des bekannten Regulierungsregimes. So entsteht eine Gemengelage aus staatlicher Marktintervention einerseits und Intensivierung des Wettbewerbs anderereseits mit vielfältigen Wechselwirkungen. In diesem geänderten Umfeld sieht sich die Energiewirtschaft höchst unterschiedlichen Forderungen und Vorgaben ausgesetzt, die nicht unbedingt in Einklang miteinander zu stehen scheinen. Verbraucher und Kommunen sollen zudem in ihrer Rolle als aktive Marktteilnehmer gestärkt werden, was nicht zuletzt vor dem Hintergrund auslaufender Konzessionsverträge an Bedeutung gewinnt.
Jörg Gundel / Knut Werner Lange (Hrsg.), Die Energiewirtschaft im Instrumentenmix. Wettbewerb, Regulierung und Verbraucherschutz nach der Energiewende. Tagungsband der Vierten Bayreuther Energierechtstage 2013, Tübingen (Mohr Siebeck) 2013, 166 Seiten, ISBN 978-3-16-153070-8, fadengeheftete Broschur, € 59.–.
Die Netzanbindung von Offshore-Anlagen im europäischen Supergrid
Eine Untersuchung der §§ 17a ff. EnWG und ihrer völkerrechtlichen, europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Einbettung
Kürzlich hat der Gesetzgeber die Regelungen über die Netzverknüpfung von Offshore-Windenergieanlagen novelliert und mit den §§ 17a ff. EnWG sowohl die öffentlich-rechtliche als auch die zivilrechtliche Seite der Netzanbindung grundlegend reformiert. Beide Aspekte behandelt Frederic Geber in seiner Untersuchung eingehend. Im öffentlich-rechtlichen Teil zeigt er das Zusammenspiel privater und öffentlicher Planungen auf und geht auf Rechtsschutzmöglichkeiten ein. Der zivilrechtliche Teil stellt das aktuelle Haftungssystem für verspätete Netzanbindungen der früheren Rechtslage gegenüber. Darüber hinaus stellt der Autor dar, wie die innerstaatlichen in überstaatliche Planungen eines europäischen Supergrid eingebunden sind. Hierzu bespricht er die Rolle der neuen Energieinfrastruktur-VO (TEN-E-VO) 347/2013 der EU und plädiert für eine noch stringentere europäische Regelung zur Verbesserung der innerstaatlichen Anbindungsbemühungen.
Geber, Frederic, Die Netzanbindung von Offshore-Anlagen im europäischen Supergrid. Eine Untersuchung der §§ 17a ff. EnWG und ihrer völkerrechtlichen, europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Einbettung, Tübingen (Mohr Siebeck) 2014, 353 Seiten, ISBN 978-3-16-153181-1, fadengeheftete Broschur, € 64.–.
Sliwiok-Born, Daniel, Wettbewerb statt EEG-Umlage? Ein Vorschlag zur Entlastung der Stromverbraucher durch Förderung von Verkaufsgemeinschaften für Strom aus erneuerbaren Energien, Tübingen (Mohr Siebeck) 2014, 318 Seiten, ISBN 978-3-16-153231-3, fadengeheftete Broschur, € 64.–.
Der Tagungsband enthält die Ergebnisse der Fünften Bayreuther Energierechtstage 2014. Die Beiträge der Referenten aus Wissenschaft und Praxis ziehen eine Zwischenbilanz der im Jahr 2011 eingeleiteten Energiewende. Dabei wird zum einen der derzeit erreichte Stand der Neuausrichtung der deutschen Energieversorgung aus der Perspektive der verschiedenen Akteure beleuchtet; zum anderen werden die Konsequenzen und möglichen Risiken für die künftige Ordnung der deutschen Energieversorgung und ihre Einbettung in den europäischen Energiebinnenmarkt untersucht.
Jörg Gundel / Knut Werner Lange (Hrsg.), Neuausrichtung der deutschen Energieversorgung – Zwischenbilanz der Energiewende. Tagungsband der Fünften Bayreuther Energierechtstage 2014, Tübingen (Mohr Siebeck) 2015, 151 Seiten, ISBN 978-3-16-153729-5, fadengeheftete Broschur, € 59.–.
Tobias Schmitt, Die Bedarfsplanung von Infrastrukturen als Regulierungsinstrument, Tübingen (Mohr Siebeck) 2015, 351 Seiten, ISBN 978-3-16-154121-6, fadengeheftete Broschur, € 69.–.
Der Tagungsband enthält die Referate zu den 6. Bayreuther Energierechtstagen vom März 2015, die sich mit aktuellen Fragen der Energiewirtschaft bzw. des Energiewirtschaftsrechts auseinandergesetzt haben. Beim Energiezivilrecht geht es dabei vor allem um die Grenzen der richterlichen Rechtsfortbildung bei Preisanpassungsklauseln im deutschen wie europäischen Kontext. Die Haftung bei der Belieferung mit Strom stellt einen weiteren Schwerpunkt dar. Daneben werden die fördernde Direktvermarktung nach dem neuen EEG und die Belastung von Eigenstrom mit der EEG-Umlage kritisch gewürdigt.
Jörg Gundel / Knut Werner Lange (Hrsg.), Energieversorgung in Zeiten der Energiewende. Tagungsband der Sechsten Bayreuther Energierechtstage 2015, Tübingen (Mohr Siebeck) 2015, 162 Seiten, ISBN 978-3-16-154206-0, fadengeheftete Broschur, € 69.–.
Stromwirtschaftsrecht in Frankreich
Der Rechtsrahmen für die französische Elektrizitätsversorgung zwischen unionsrechtlichen Marktöffnungsvorgaben und gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen
Der Strombinnenmarktprozess ist nach wie vor unvollendet. Dies hat neben technischen auch rechtliche Gründe: Die Beharrungskräfte der zu Monopolzeiten gewachsenen Strukturen und Ordnungsrahmen sind zum Teil äußerst stark, was sich besonders in Frankreich deutlich zeigt. Die dortige Stromversorgung wird ausgehend von ihrer Einordnung als Service Public sowohl mittelbar durch das Staatsunternehmen EDF als auch unmittelbar durch gesetzliche Regelungen intensiv staatlich kontrolliert. Die Marktöffnung wird dadurch zwar nicht vollkommen verhindert. Zusammen mit der besonderen Bedeutung der Kernkraft für die französische Stromversorgung ergeben sich hieraus aber erhebliche Marktöffnungshemmnisse. Vor diesem Hintergrund und ausgehend von der historischen Entwicklung untersucht der Autor das geltende französische Stromwirtschaftsrecht über alle Wertschöpfungsstufen hinweg in seinen Bezügen zum EU-Recht.
Julius Buckler, Stromwirtschaftsrecht in Frankreich. Der Rechtsrahmen für die französische Elektrizitätsversorgung zwischen unionsrechtlichen Marktöffnungsvorgaben und gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen, Tübingen (Mohr Siebeck) 2016, 684 Seiten, ISBN 978-3-16-154301-2, Leinen, € 144.–.
Die grenzüberschreitende Förderung erneuerbarer Energien am Beispiel deutscher Gesetze für Biogas und Biomethan
Die Förderung erneuerbarer Energien in der Europäischen Union ist derzeit durch einen einzelstaatlichen Ansatz geprägt. Die Mitgliedstaaten fördern überwiegend nur erneuerbare Energien, die auf ihrem jeweiligen Staatsgebiet erzeugt worden sind (sog. »Inlandsvorbehalt«). Vor diesem Hintergrund untersucht Lukas Assmann, inwieweit in Deutschland ein Inlandsvorbehalt gilt und ob dieser mit europäischem Primärrecht vereinbar ist. Als Untersuchungsgegenstand werden hierfür die deutschen Gesetze zur Förderung von Biogas und Biomethan, das EEG, das EEWärmeG und das BImSchG, herangezogen. Darauf aufbauend erläutert der Autor, wie der Rechtsrahmen für den europäischen Markt für erneuerbare Energien fortentwickelt werden kann. In diesem Zusammenhang zeigt er Lösungsansätze auf, wie eine nationale Erzeugungsförderung für den europäischen Binnenmarkt zu öffnen wäre. Maßgebliche Bedeutung kommt dabei einem einheitlichen Nachweissystem für den Transport von leitungsgebundenen Energieträgern zu.
Lukas Assmann, Europäisierung der Energiewende. Die grenzüberschreitende Förderung erneuerbarer Energien am Beispiel deutscher Gesetze für Biogas und Biomethan, Tübingen (Mohr Siebeck) 2016, 289 Seiten, ISBN 978-3-16-154636-5, fadengeheftete Broschur, € 69.–.
Die Vergabe von Konzessionsverträgen nach § 46 Abs. 2 EnWG im Spannungsfeld zwischen Wettbewerb und kommunaler Daseinsvorsorge
Christina Möllnitz, Die Vergabe von Konzessionsverträgen nach § 46 Abs. 2 EnWG im Spannungsfeld zwischen Wettbewerb und kommunaler Daseinsvorsorge, Tübingen (Mohr Siebeck) 2016, 250 Seiten, ISBN 978-3-16-154837-6, fadengeheftete Broschur, € 59.–.
Jörg Gundel / Claas Friedrich Germelmann (Hrsg.)
Jörg Gundel / Claas Friedrich Germelmann (Hrsg.), Die Europäisierung des Energierechts – 20 Jahre Energiebinnenmarkt, Tübingen (Mohr Siebeck) 2016, 196 Seiten, ISBN 978-3-16-155080-5, fadengeheftete Broschur, € 69.–.
Dieser Tagungsband enthält die Ergebnisse der Siebten Bayreuther Energierechtstage. Die Beiträge der Referenten aus Wissenschaft und Praxis behandeln die dynamischen und alle Regelungsebenen umfassenden Veränderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen der Energieversorgung, analysieren ihre Auswirkungen auf die Energiewirtschaft und arbeiten Synergie- wie Konfliktpotentiale zwischen den Ebenen und den jeweils verfolgten Zielen heraus. Der Blick folgt dabei den unterschiedlichen Ebenen: Die Themen reichen von den Perspektiven des Klimaschutzes nach dem Pariser Abkommen über den Einfluss des EU-Rechts auf die nationale Energiepolitik bis zu nationalen (aber eben auch international und europäisch geprägten) Fragestellungen zur Umgestaltung der Netze und zur Abwicklung des Ausstiegs aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie.
Jörg Gundel / Knut Werner Lange (Hrsg.), Energieversorgung zwischen Energiewende und Energieunion. Neue Impulse, neue Konflikte? Tagungsband der Siebten Bayreuther Energierechtstage 2016, Tübingen (Mohr Siebeck) 2017, 168 Seiten, ISBN 978-3-16-155065-2, fadengeheftete Broschur, € 69.–.
Dieser Tagungsband enthält die Ergebnisse der 8. Bayreuther Energierechtstage. Die Beiträge der Referenten aus Wissenschaft und Praxis setzen sich mit vielfältigen Aspekten der Digitalisierung der Energiewirtschaft auseinander. Im Zentrum stehen dabei das neue Strommarktgesetz ebenso wie das neue Messstellenbetriebsgesetz. Der von staatlicher Seite geforderte Aus- und Umbau der Netzinfrastruktur (Stichwort: Smart-Grids) wird vor allem die Verteilnetzbetreiber vor erhebliche Herausforderungen stellen. Der sogenannte Smart-Meter-Rollout führt nicht nur zu einem erheblichen Investitionsaufwand. Er wird die bestehenden Marktrollen verändern und gegebenenfalls auch neue Marktmodelle entstehen lassen. In diesem Zusammenhang spielen insbesondere auch Fragen eines modernen Verbraucherschutzes eine wichtige Rolle. Die Themen des Tagungsbandes verdeutlichen jedes für sich, aber auch in der Gesamtschau, wie tiefgreifend die Änderungen ausfallen werden, die sich unter dem Schlagwort »Digitalisierung der Energiewirtschaft« zusammenfassen lassen.
Jörg Gundel / Knut Werner Lange (Hrsg.), Herausforderungen und Probleme der Digitalisierung der Energiewirtschaft. Tagungsband der Achten Bayreuther Energierechtstage 2017, Tübingen (Mohr Siebeck) 2017, 131 Seiten, ISBN 978-3-16-155679-1, fadengeheftete Broschur, € 74.–.
letzte Änderung: 29.11.2017 11:14 · Diese Seite drucken · Impressum / Haftungsausschluss