Source: https://www.buzer.de/gesetz/11544/a191887.htm
Timestamp: 2019-01-22 03:56:00
Document Index: 32401306

Matched Legal Cases: ['§ 153', '§ 153', '§ 153', '§ 146', '§ 152', '§ 193', '§ 153', '§ 153', '§ 153', '§ 152', '§ 153', '§ 153', '§ 153', '§ 152', '§ 153', '§ 153', '§ 153', '§ 153', '§ 153', '§ 153', '§ 153', '§ 153', '§ 153', '§ 152', '§ 153', '§ 12', '§ 153', '§ 12', '§ 153', '§ 12', '§ 153', '§ 12', '§ 153', '§ 12', '§ 153', '§ 375']

§ 153 VAG Notlagentarif Versicherungsaufsichtsgesetz
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§ 153 - Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG)
(2) 1Für alle im Notlagentarif Versicherten ist eine einheitliche Prämie zu kalkulieren, im Übrigen gilt § 146 Absatz 1 Nummer 1 und 2. 2Für Versicherte, deren Vertrag nur die Erstattung eines Prozentsatzes der entstandenen Aufwendungen vorsieht, gewährt der Notlagentarif Leistungen in Höhe von 20, 30 oder 50 Prozent der versicherten Behandlungskosten. 3§ 152 Absatz 3 ist entsprechend anzuwenden. 4Die kalkulierten Prämien aus dem Notlagentarif dürfen nicht höher sein, als es zur Deckung der Aufwendungen für Versicherungsfälle aus dem Tarif erforderlich ist. 5Mehraufwendungen, die zur Gewährleistung der in Satz 3 genannten Begrenzungen entstehen, sind gleichmäßig auf alle Versicherungsnehmer des Versicherers mit einer Versicherung, die eine Pflicht aus § 193 Absatz 3 Satz 1 des Versicherungsvertragsgesetzes erfüllt, zu verteilen. 6Auf die im Notlagentarif zu zahlende Prämie ist die Alterungsrückstellung in der Weise anzurechnen, dass bis zu 25 Prozent der monatlichen Prämie durch Entnahme aus der Alterungsrückstellung geleistet werden.
Zitierungen von § 153 VAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 153 VAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... mit Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze enden, sowie für den Notlagentarif nach § 153 gelten die Sätze 1 und 2 ...
... nach Maßgabe des § 152 Absatz 1 und im Notlagentarif nach Maßgabe des § 153 Absatz 1 festzulegen. Die Fachaufsicht übt das Bundesministerium der Finanzen ...
... festgestellt ist, gelten ab diesem Zeitpunkt als im Notlagentarif § 153 des Versicherungsaufsichtsgesetzes versichert. Versicherungsnehmer gelten ... gelten. Eine Anrechnung gebildeter Alterungsrückstellungen nach § 153 Absatz 2 Satz 6 des Versicherungsaufsichtsgesetzes auf die zu zahlende Prämie findet ...
... nach § 152 Absatz 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes und dem Notlagentarif nach § 153 des Versicherungsaufsichtsgesetzes Versicherten mit den in diesen Tarifen versicherten ...
... Solange der Vertrag ruht, gilt der Versicherungsnehmer als im Notlagentarif nach § 153 des Versicherungsaufsichtsgesetzes versichert. Risikozuschläge, ... Versicherer kann verlangen, dass Zusatzversicherungen ruhen, solange die Versicherung nach § 153 des Versicherungsaufsichtsgesetzes besteht. Ein Wechsel in den oder aus dem ... besteht. Ein Wechsel in den oder aus dem Notlagentarif nach § 153 des Versicherungsaufsichtsgesetzes ist ausgeschlossen. Ein Versicherungsnehmer, dessen ... der entstandenen Aufwendungen vorsieht, gilt als in einer Variante des Notlagentarifs nach § 153 des Versicherungsaufsichtsgesetzes versichert, die Leistungen in Höhe von 20, 30 oder 50 ... in Textform eine Mitteilung über die Fortsetzung des Vertrages im Notlagentarif nach § 153 des Versicherungsaufsichtsgesetzes und über die zu zahlende Prämie. Dabei ist ... in herausgehobener Form auf die Folgen der Anrechnung der Alterungsrückstellung nach § 153 Absatz 2 Satz 6 des Versicherungsaufsichtsgesetzes für die Höhe der künftig zu ... zahlenden Prämie hinzuweisen. Angaben zur Versicherung im Notlagentarif nach § 153 des Versicherungsaufsichtsgesetzes kann der Versicherer auf einer elektronischen Gesundheitskarte ... der Versicherungsnehmer so zu stellen, wie er vor der Versicherung im Notlagentarif nach § 153 des Versicherungsaufsichtsgesetzes stand, abgesehen von den während der Ruhenszeit ...
... nach § 152 Absatz 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes und dem Notlagentarif nach § 153 des Versicherungsaufsichtsgesetzes" ersetzt. b) In Absatz 3b Satz 2 werden die ... „§ 12h des Versicherungsaufsichtsgesetzes" durch die Wörter „§ 153 des Versicherungsaufsichtsgesetzes" und die Wörter „§ 12h Absatz 2 Satz 6 des ... 12h Absatz 2 Satz 6 des Versicherungsaufsichtsgesetzes" durch die Wörter „§ 153 Absatz 2 Satz 6 des Versicherungsaufsichtsgesetzes" ersetzt. c) In den ... „§ 12h des Versicherungsaufsichtsgesetzes" durch die Wörter „§ 153 des Versicherungsaufsichtsgesetzes" ersetzt. d) In Absatz 11 werden die ... § 12h des Versicherungsaufsichtsgesetzes" durch die Wörter „§ 153 des Versicherungsaufsichtsgesetzes" und die Wörter „§ 12h Absatz 2 Satz 5 des ... 12h Absatz 2 Satz 5 des Versicherungsaufsichtsgesetzes" durch die Wörter „§ 153 Absatz 2 Satz 6 des Versicherungsaufsichtsgesetzes" ersetzt. (52) § 375 ...
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