Source: https://bergpass.lbeg.de/Wilma.aspx?pId=5528
Timestamp: 2020-07-15 09:02:26
Document Index: 221376729

Matched Legal Cases: ['§48', '§52', '§ 58', '§9', '§9', '§55', '§55']

5/2020 BergPass Update Nr.19
Folgende Antragarten haben ein neue Version erhalten:
Sonderbetriebsplan Bohren 1.10->1.11
Sonderbetriebsplan Verfüllen 1.6->1.7
Sonderbetriebsplan Bohrplatzbau 1.11->1.12
Sonderbetriebsplan Rückbau 1.6->1.7
Sonderbetriebsplan 1.4->1.5
Hauptbetriebsplan Erdgas 1.4->1.5
Hauptbetriebsplan Erdöl 1.3->1.4
Hauptbetriebsplan Speicher 1.3->1.4
Wasserrechtliche Erlaubnis 1 --> wenn Sie diese Antragsart nicht sehen, hat Ihr Firmen-Admin Ihnen noch keine Rechte gegeben. Hier können Sie die Administratoren Ihres Unternehmens einsehenAdministrator anzeigen
Aufgrund der Vielzahl der Anpassungen kommt es zu Überschneidungen der Änderungen bzw. zu mehrfachen Änderungen an identischen Feldern, die hier dokumentiert aber in den Anträgen nicht mehr nachvollziehbar sind.
#829 Neue Kategorie „Allgemeine Verbote und Beschränkungen“ mit Gruppe „Allgemeine Verbote und Beschränkungen“, Gr. Textfeld „Beschreibung“ incl. Anhang, Verweis auf §48 BbergG
#923 Neue Kategorie „Darstellung“. Gruppe Umfang des Vorhabens, Gruppe „Technische Durchführung des Vorhabens“, Gruppe „Dauer des beabsichtigten Vorhabens“, jeweils mit Text und Uploadfeld, Verweis auf §52 Abs. 4 BbergG
#900 Kategorie "Weitere Bergbaubetriebe", Feld "Titel" umbenannt in "Unternehmen"
#902 Kategorie „Weitere Bergbaubetriebe“ , Gruppe „Weitere Bergbaubetriebe im Umfeld“ , Feld „Firma“ umbenannt in „Unternehmen“
#902 Mein BergPass/Firmendaten ändern: Button „Namenhaftmachung absenden“ wurde umbenannt in „Namhaftmachung absenden“
#902 Hilfetext von Kategorie „Betriebssicherheit und Arbeitsschutz“, Gruppe „Alarmpläne“ ändern von „Alarmpläne/Störfallverordnung“ in „Alarmpläne“
#847 Kategorie"Umweltschutz", Neue Gruppe "Belange des Landschafts- und Artenschutzes" an Position 2, Upload + Textfeld mit Titel "Beschreibung", Pflicht
Hauptbetriebsplan Öl
#905 Kategorie „Förderbetrieb“, Gruppe „Förderverfahren (Eruptiv, Sekundär, Tertiär)“ umbenannt in „Förderverfahren“, Auswahlfeld „Eruptiv, Sekundär, Tertiär“, Mehrfach der gesamten Gruppe : Auswahl, Beschreibung, Anhang
Hauptbetriebsplan Gas
#808 Kategorie "Elektrische Betriebsmittel und Anlagen", in "Elektrische Anlagen" umbenannt
Kategorie „Bergbauberechtigungen“, Gruppe „Bezüge zu vorangegangenen Genehmigungen“ gelöscht
Kategorie„Bergbauberechtigungen“, Gruppe „Bezüge zu vorangegangenen Genehmigungen“anstatt der Gruppe mit den Einzeleingaben.
Kategorie "Antragsteller", Gruppe "Firma", neues optionalesTextfeld "Zusätzliche Angaben"
Kategorie "Betriebsgebäude und Einrichtungen", Gruppe "Betriebsgebäude", neues kleines Textfeld "Titel".
Alle Sonderbetriebspläne
Kategorie „Antragssteller“, Gruppe „Beteiligungsdokumente“ ist kein Pflichtfeld mehr
Kategorie „Bergbauberechtigung“, Gruppe „Bewilligung/Erlaubnis/Altvertrag“, Auswahlfelder „Erlaubnis“ und „Bewilligung“ sind Pflichtfelder, Hilfe angepasst. Wenn keine Bergbauberechtigung vorhanden ist, kann in das Auswahlfeld „keine“ reingeschrieben werden
Kategorie „Verantwortliche Personen“, Gruppe „Verantwortliche Personen des Unternehmens“ umbenannt in "Verantwortliche Personen des Vorhabens"
Kategorie „Verantwortliche Personen“, Gruppe „Verantwortliche Personen des Unternehmens“ Feldtitel "Geschäftsleitung, Betriebsführung, Bergwerkseigentümer, Gesellschafter" umbenannt in "Beschreibung"
Kategorie „Verantwortliche Personen“, Gruppe „Verantwortliche Personen der Dienstleister", Feld "Verantwortliche Personen" ist kein Pflichtfeld mehr
Kategorie „Bergbauberechtigung“, Gruppe „Bezug zum aktuellen Hauptbetriebsplan“, Feld "Bezeichnung" geändert in "Hashwert"
Kategorie „Bergbauberechtigung“, Gruppe „Bezug zum aktuellen Hauptbetriebsplan“, Feld „Name des Hauptbetriebsplans" ändern in "Name/Bezeichnung des Hauptbetriebsplans"
Kategorie „Bergbauberechtigung“, Gruppe „Bezug zum aktuellen Hauptbetriebsplan“, Feld "Datum" geändert in "Datum der Zulassung"
Kategorie „Bergbauberechtigung“, Gruppe „Bezug zum aktuellen Abschlussbetriebsplan“, Feld "Bezeichnung" geändert in "Hashwert"
Kategorie „Bergbauberechtigung“, Gruppe „Bezug zum aktuellen Abschlussbetriebsplan“, Feld „Name des Hauptbetriebsplans" ändern in "Name/Bezeichnung des Hauptbetriebsplans"
Kategorie „Bergbauberechtigung“, Gruppe „Bezug zum aktuellen Abschlussbetriebsplan“, Feld "Datum" geändert in "Datum der Zulassung"
Alle Betriebspläne, Wasserrechtliche Erlaubnis und UVP-VP
Angleichen der verschiedenen Antragsarten der Kategorie „Lage“. Es gab zwischen den Antragsarten verschiedene Angaben. Diese wurden nun vereinheitlicht zu: Landkreis, Gemeinde, Gemarkung, Flur, Flurstück, TK, Bundesland [Mehrfachfeld]
#898 Das Unterschriftenblatt enthält folgenden Zusatz:
Dieses Unterschriftenblatt gehört zu dem o.g. Antrag, der elektronisch im BergPass erstellt und versendet wurde.
Die Unterschreibenden sind nach BBergG §§ 58-62 bestellte, verantwortliche Person und dürfen gemäß ihrer Bestellung Betriebspläne unterschreiben.
Die Verantwortung für den Inhalt des Betriebsplanes obliegt den Unterzeichnenden.
#690 Sonderbetriebsplan Verfüllen
Kategorie „Beschreibung“, Gruppe „Angaben zum Platz“, Neues Uploadfeld + Beschreibung, Name "Aufstellungsplan"
Kategorie „Betriebssicherheit und Arbeitsschutz“, Gruppe „Weiterführende Angaben“, Feld „Brandschutz“ umbenannt in „Brand- und Explosionsschutz“
Kategorie „Beschreibung“, Gruppe „Beschreibung“, Feld "Beschreibung der Verfüllarbeiten" ist nun ein Mehrfachfeld
Kategorie „Beschreibung“, Gruppe "Beschreibung der Verfüllarbeiten" Hilfetext: zum Beispiel WGK Spülungschemikalien, Zementationsprogram, Gefahrstoffe Bohranlage,
Kategorie „Beschreibung“, Feld "Beschreibung der Verfüllarbeiten", Neues Kleines Textfeld an 1. Stelle mit dem Name "Titel", Keine Pflicht
Kategorie „Betriebssicherheit und Arbeitsschutz“, Gruppe „Weiterführende Angaben“, Neues Feld nach Feld „Brandschutz“, Name "Alarmierungsplan" Upload + Gr. Textfeld, keine Pflicht
#966 Wasserrechtliche Erlaubnis
Kategorie "Bezüge zu Anträgen", Gruppe "Bewilligung/Erlaubnis/Altvertrag?" komplett gelöscht
Kategorie "Bezüge zu Anträgen", Feld "Art der Zulassung" ist in der Gruppe an Position 1
Kategorie "Entwurfsverfasser" nach Position zwei (nach Antragsteller) verschoben
Kategorie "Beschreibung" gelöscht
Kategorie "Zeitlicher Rahmen" gelöscht
Kategorie „Darstellung“ umbenannt in „Beschreibung“
Kategorie „Beschreibung“, Neue Gruppe „Benutzungen gemäß §9 Absatz 1 WHG“ mit fünf Checkboxen eingefügt:
das Entnehmen und Ableiten von Wasser aus oberirdischen Gewässern,
das Aufstauen und Absenken von oberirdischen Gewässern,
das Entnehmen fester Stoffe aus oberirdischen Gewässern, soweit sich dies auf die Gewässereigenschaften auswirkt,
das Einbringen und Einleiten von Stoffen in Gewässer,
das Entnehmen, Zutagefördern, Zutageleiten und Ableiten von Grundwasser.
Kategorie „Beschreibung“, Neue Gruppe „Andere Beteiligte“ mit neuen Feldern Checkbox „Wasserschutzgebiete“, Kleines Textfeld „Name des Schutzgebietes“, Großes Textfeld „Adresse des zuständigen Wasserverbandes“, Checkbox „Name des Unterhaltungsverbandes“, „Adresse des zuständigen Unterhaltungsverbandes“
die Gruppe ""Zuständiger Unterhaltungsverband" hat nun ein Adressfeld drin
Kategorie "Geographische Lage", Gruppe "Schutzgebiete im Umfeld des Vorhabens", neues Adressfeld (mit PLZ, Straße, Ort), "Adresse des zuständigen Wasserverbandes bei Vorhandensein eines Wasserschutzgebietes"
Gruppe "Wasserschutzgebiet im Umfeld des Vorhabens" nach Kategorie "Darstellung". Oberhalb von "Unterhaltungsverband" verschoben
die Felder in Kategorie "Grundwasserentnahme" und TAB "Grundwassereinleitung" sind keine Pflichtfelder mehr
Gruppe "Zielspiegel" aus Kategorie "Grundwasserspiegel" nach Kategorie "Grundwasserentnahme" unterhalb des Feldes "Lage des unbeeinflussten Grundwasserspiegels" verschoben
Gruppen "Unbeeinflusster Grundwasserspiegel" aus Kategorie "Grundwasserspiegel" gelöscht
Kategorie "Grundwassereinleitung" umbenannt in "Wassereinleitung"
Kategorie „Grundwasserspiegel“ gelöscht
Kategorie „Grundwasserentnahme“ , Gruppe "Zweck der Maßnahme" gelöscht
Kategorie "Wasserentnahme", Gruppe "Koordinaten", Feld "Name der Wassereinleitung" und "Ansatzpunkt der Wassereinleitung", verschoben nach Kategorie "Wassereinleitung" in eine neue Gruppe "Koordinaten"
Kategorie "Grundwasserentnahme", Gruppe "Beschreibung des Vorhabens", Feld "Entnahmeart ist nun ein kleines Textfeld, Hilfe angepasst
Kategorie „Beschreibung“, Gruppe "Wasserrechtsart - Tatbestand" umbenannt in "Benutzungen gemäß §9 Absatz 1 WHG"
Kategorie "Beschreibung", Gruppe, "Umfang des Vorhabens" und Gruppe, "Technische Durchführung des Vorhabens" und "Dauer des beabsichtigten Vorhabens" gelöscht
Kategorie "Beschreibung", Gruppe "Allgemeine Beschreibung des Vorhabens", Grosse Textfeld, incl. Anhang
Kategorie „Beschreibung“, Gruppe "zuständiger Unterhaltungsverband" gelöscht
Kategorie "Geographische Lage", Gruppe "Lage des Vorhabens", Felder "Topographische Karte", "Flurstück", "Flur", "Gemarkung" löschen
Kategorie "Grundwasserentnahme", Gruppe "Koordinaten", die Felder "Topographische Karte", "Flurstück", "Flur", "Gemarkung" hinzugefügt
Kategorie "Wassereinleitung", Gruppe „Koordinaten“ ist nun ein Mehrfachfeld
Kategorie "Wassereinleitung", Gruppe „Koordinaten“ , die Felder "Topographische Karte", "Flurstück", "Flur", "Gemarkung" hinzugefügt
01/2020 BergPass Update Nr.18
#748 Es gibt eine neue Antragsart "Wasserrechtliche Erlaubnisse".
ACHTUNG! An alle Unternehmensadmins:
Die Rechte für neue Antragsarten stehen standdardmäßig auf "kein Zugriff".
Bitte ändern Sie die Rechte in der Nutzerverwaltung für die Personen, die Rechte an diese Antragsart bekommen sollen. Hier geht es zu der Anleitung der Rechteverwaltung!
#930 das Unterschriftenblatt und der Antrag hatten beim Abspeichern als PDF den gleichen Namen. Hier konnte es bei dem lokalen Speichern zum Überschreiben der vorhandenenDatei kommen. Aus diesem Grund haben sich die Standardname der beiden Dateien geändert:
Das Unterschriftenblatt trägt den Dateinamen: Unterschriften_Antragsname
Der Antrag trägt den Dateinamen: Antrag_Antragsname
Die Namen können natürlich beim speichern geändert werden.
11/2019 BergPass Update Nr.17
#840 Trennung von Antrag und Unterschriftenblatt: Durch den Antragsteller muss lediglich das Unterschriftenblatt versendet werden und nicht mehr der gesamte Antrag. Der Antrag mit allen Anhängen wird automatisiert durch BergPass digital übermittelt – hier müssen Sie nichts weiter tun. Dadurch das geänderte Verfahren gibt es keine Dateigrößenbeschränkung mehr! Zusätzlich (durch die geringe Dateigröße) ist der Download des zu versendenden Unterschriftenblattes keine zip-Datei mehr sondern ein PDF.
Hilfe zu „Unterschriftenblatt abrufen“
#840 Es gibt zwei mögliche, frei wählbare Wege für den Versand: digital oder analog
Neben der Möglichkeit, den Antrag weiterhin per Governikus Communicator zu versenden, besteht nun auch die Möglichkeit die Unterschrift(en) per Post einzureichen. Das Unterschriftenblatt ist (wie vorher der gesamte Antrag) herunterzuladen und entweder per Post oder per Governikus zu versenden – NUR DAS UNTERSCHRIFTENBLATT. Sie entscheiden was für Sie der bessere Weg ist. Die Unterschrift als Papierversion erfolgt handschriftlich auf dem Papier. Die Unterschrift beim Versenden per Governikus erfolgt wie gewohnt im Governikus.
Links zur Hilfe:
Antrag einreichen allgemein
Antrag digital über Governikus einreichen
Antrag per Post einreichen
Für diejenigen, die den Antrag außerhalb von BergPass bearbeiten und wieder importieren wollen, kann man das zip File über die Downloadfunktion „Antrag exportieren“ lokal speichern. Das Herunterladen des Antrags XML ist jetzt im Kontextmenü der Antragbearbeitung untergebracht.
Hilfe zu Antrag als XML exportieren
#842 Es gibt eine neue Rolle „Versender“. Nur Nutzer mit dieser Rolle sehen den „Versenden“ Button. ACHTUNG: Die Rolle muss vom Firmenadmin vergeben werden. Nur diese Nutzer dürfen den Antrag absenden und das Unterschriftenblatt herunterladen. Ziel war es, die Unternehmensstruktur und die Rechte im System besser abbilden zu können.
Hilfe zur Absender Rolle
#908 Es gibt einen neuen Status: „Antragsbearbeitung abgeschlossen“. Da die Bearbeitung und das Absenden getrennt wurden, musste eine neuer Status eingefügt werden.
Hilfe zu Status
#897 geändertes Vorgehen beim Abschließen und Absenden. Es gibt neue Hinweismeldungen und neue Hilfetexte. Das Abschließen des Antrags führt nicht mehr zum Download, sondern zurück zur Antragsliste. Die Antragsersteller sind nach dem Ausfüllen mit Ihrem Arbeitsschritt fertig und können das Versenden dem Nutzer mit der Rolle Versender überlassen.
#779 Die Registrierung neuer Unternehmen die an BergPass teilnehmen wollen erfolgt vollständig digital. Es gibt keine Papierformulare mehr.
Hilfe zur Onlineregistrierung
#485 Client Nutzerliste in Tabellenform incl. Exportfunktion
Hilfe zur Nutzerliste
#848 Antragsversion anheben. Antragsarten, deren Version abgelaufen ist oder ablaufen wird, können durch diese neue Funktion auf die neueste Version angehoben werden. Das Überspringen mehrerer Version ist möglich.
Hilfe zur Versionsanhebung
#896 Änderung der Icons: Absenden = Briefsymbol (vorher Anzeige) , Anzeigefunktion = Megafon (neues Symbol)
Hilfe zur Anzeige
#896 Der I-Button für die Anträge befindet sich nun in der Funktionsleiste
Hilfe zum Infobutton
10/2019 BergPass Update Nr 16
Alle Hauptbetriebspläne #816
Struktur und Position der Betriebspläne, die zu einem Hauptbetriebsplan gehören:
TAB „Bergbauberechtigungen“, Gruppe „Bezüge zu vorangegangenen Genehmigungen“, zwei neue Uploadfelder: „Liste der zu dem Hauptbetriebsplan gehörenden Betriebsplänen“ und „Upload der Geometrien der o.g. Anträge“
Erwartet wird eine Liste im Excel Format mit folgenden Spalten:
Art des Antrags [SBP, SBP Bohren, SBP Verfüllen, SBP Abschluss, SBP Rückbau, SBP Bohrplatzbau usw. ]
Name des Antrags [der Name der in Ihrer Firma vergeben wurde]
LBEG Aktenzeichen der Zulassung [steht auf dem Zulassungsbescheid]
Hashwert (wenn vorhanden) der von BergPass vergeben wurde [steht auf der ersten Seite des Antrags]
Datum der Zulassung [xx.yy.zzzz]
Befristet bis, Datum [xx.yy.zzzz]
Zugehöriger HBP [Aktenzeichen]
Die Hilfen zu den neuen Feldern finden Sie hier: Liste und Geometrien
#873 Neue Hilfe & Verlinkungsfehler aufgehoben: TAB „Antragsteller“, Gruppe „Kontaktinformationen“
#844 TAB „Antragsteller“, neue Gruppe „Beteiligungsdokumente“ an letzter Position. Freitextfeld „Info über Papierversion über Beteiligung“ + Hilfetext erstellt
#844 TAB „Antragsteller“: Gruppe „Firma“, neues optionales, großes Textfeld „Zusätzliche Angaben zum Unternehmen“ unterhalb des Feldes „Firmenname“ + Hilfetext erstellt
#844 TAB „Angaben zur Lage“, Gruppe „Standort des Vorhabens“, Feld „Bundesland“ an die letzte Position in der Gruppe verschoben
Alle Betriebspläne außer HBP #886
TAB „Bergbauberechtigungen“,
zwei neue Gruppen „Bezug zum aktuellen Hauptbetriebsplan“, „Bezug zum Abschlussbetriebsplan“
Gruppe „Bezüge zu vorangegangenen Zulassungen“ gelöscht
Hilfetext angepasst
HBP Speicher #890
TAB "Weitere Bergbaubetriebe", Gruppe "Weiterer Bergbaubetriebe im Umfeld", Feld "Titel" umbenannt in "Unternehmen"
TAB „Betriebsgebäude und Einrichtungen“, Gruppe „Hauptgebäudekoordinaten“, neue Hilfetexte
TAB „Betriebsgebäude und Einrichtungen“, Gruppe "Lage des Betriebes" - Gruppe gelöscht
TAB „Betriebsgebäude und Einrichtungen“, Gruppe "Betriebsgebäude", Gruppe "Technische Betriebseinrichtungen", Gruppe "Prozessanlagen", neue Eingabefelder "Koordinaten", optionale Möglichkeit zur Eingabe von Geometrien über die Kartenfunktion
TAB "Feldleitungen und Anschlussleitungen" – Reihenfolge mit TAB "Übersicht Bohrungen und Kavernen" getauscht
TAB „Bohrungen und Kavernen“, Gruppe "Feldleitungen und Anschlussleitungen", verschoben in TAB „Feldleitungen und Anschlussleitungen“, an Position 1 oberhalb der Gruppe "Abnahme und Kontrolle"
TAB „Kenntnisname Betriebsrat“ Hilfetext geändert : "Unterschriften vom Betriebsrat sind immer dann erforderlich, wenn die Arbeitssicherheit und Organisationsänderungen betroffen ist......"
TAB „Betriebssicherheit und Arbeitsschutz“, Gruppe "Alarmpläne/ Störfallverordnung" umbenannt in "Alarmpläne"
TAB "Übersicht Bohrungen und Kavernen", Gruppe "Übersicht über die Förder- und Kavernenbohrungen umbenennen in "Übersicht über die Förderbohrungen und Kavernen"
Das sind die neuen Versionsnummern:
HBP-Erdgas 1.4
HBP-Erdöl 1.3
HBP-Speicher 1.3
SBP-Bohren 1.10
SBP-Verfüllen 1.6
SBP-Bohrplatzbau 1.11
SBP-Rückbau 1.4
Sonderbetriebsplan 1.4
09/2019 BergPass Update
#825 Fehlerbehebung: Fehler bei Transaktionen mit Eingang von Anträge über 45MB. Es können wieder Anträge bis zur Übermittlungsgrenze des Governikus Communicators (derzeit 60MB) gesendet werden.
#485 Neue Funktion: Anzeige der Nutzerliste in Tabellenform incl. Exportfunktion als xls
#864 Fehlerbehebung: Hashwert auf der Zulassung entspricht nicht immer dem Antragshash: Der Fehler wurde behoben.
Anträge die bereits eingegangen sind, behalten den alten Hashwert.
ACHTUNG: Anträge, die derzeit im Status „in Vorbereitung“ und „vollständig“ und noch nicht bei uns im LBEG eingegangen sind, haben einen neuen Hashwert erhalten.
Governikus hat mehrere neue Versionen des Governikus Communicators veröffentlicht. Die Updates werden mit jedem Neustart der Software automatisch heruntergeladen. Die Releaseübersicht finden Sie hier.
Aufgrund von nicht behobenen Fehlern bei Governikus ist unsere Testadresse „BergPass Test“ derzeit nicht erreichbar. Bis zur Behebung des Problems können Sie Testnachrichten auch an unsere Produktivadresse (bitte ohne Anhang) senden.
Sonderbetriebsplan Bohrplatzbau und Rückbau
TAB Betriebssicherheit und Arbeitsschutz, Gruppe Weiterf. Angaben., Feld "Einrichtung zur Kickerkennung" gelöscht
TAB Betriebssicherheit und Arbeitsschutz, Gruppe Weiterf. Angaben., Feld "Zusatzbevorratung zur Spül." Gelöscht
Sonderbetriebsplan Bohren
TAB Verantwortliche Personen, Gruppe "Verantwortliche Personen" gelöscht
Änderungen an allen Antragsarten
Hinweise auf dem PDF Ausdruck - letzte Seite: „Die Unternehmensorganisation, die bestellten Verantwortlichen Personen, Sachverständigen und Beauftragten werden zentral in den Stammdaten erfasst.“
08/2019 Governikus Communicator: Neue Version 3.5.2 & neue Dokumente
Es ist eine neue Version 3.5.2. des Governikus Communikator Justiz Edition verfügbar. Die neuen Dokumente mit der Releaseübersicht sind hier verfügbar.
Ein Online-Update der Version 3.7.5.0 auf Version 3.7.5.2 ist möglich.
Wenn Sie noch keine Installation haben, bekommen Sie diese auf der Seite der Governikus KG
https://www.governikus.de/governikus-communicator-justiz-edition/
Auszug aus der Releaseübersicht:
Änderungen zu 3.5.1 : Fehler beim Abholen mehrerer Nachrichten vom OSCI-Manager: Ein Fehler in der Kommunikation zwischen OSCI-Manager und Client-Anwendung hat zur Folge, dass beim Abholen mehrerer Nachrichten nur die erste erfolgreich abgeholt werden kann. Dieser Fehler wurde korrigiert.
Änderungen zu 3.5.2 : Änderung in der Kommunikation zum OSCI-Manager: Es wurde festgestellt, dass derzeit keine neuen Postfächer auf dem Verfahrensbeteiligten-Intermediär angelegt werden können. Bis zur abschließenden Analyse der Ursache wird eine Änderung in der Client-Anwendung vorgenommen, um dies wieder zu ermöglichen.
07/2019 Neue Version: Hauptbetriebsplan Speicher V1.1
Kategorie "Bergbauberechtigungen", neue Gruppe "Sonstige Berechtigungen" eingefügt
Kategorie "Umweltschutz", Gruppe "Höhenbeobachtung" ist kein Pflichtfeld mehr
Kategorie "Umweltschutz", Gruppe "Maßnahmen zur Wiedernutzbarmachung" wurde gelöscht
Kategorie "Betriebssicherheit und Arbeitschutz", die Gruppe "Gasschutz" ist kein Pflichtfeld mehr
Neue Kategorie eingefügt "Allgemeine Verbote und Beschränkungen"
Kategorie "Verantwortliche Personen" gelöscht
Neue Kategorie eingefügt "Standortauswahlgesetz"
Kategorie "voraussichtliche betriebliche Entwicklung", alle Gruppen außer "Allgemeine Planung" gelöscht
Kategorie "Betriebsgebäude und Einrichtungen", Gruppe "Allgemeine Angaben zum Arbeitsschutz" gelöscht
Kategorie "Betriebsgebäude und Einrichtungen", alle Gruppen der Kategorie "Betriebseinrichtung und Anlagen" wurden in die Kategorie "Betriebsgebäude und Einrichtungen" verschoben.
Kategorie "Betriebsgebäude und Anlagen" wurde gelöscht.
Kategorie "Betriebsgebäude und Einrichtungen", Gruppe "Allgemeine Angaben zum Arbeitsschutz" wurde gelöscht
Kategorie "Betriebseinrichtung und Anlagen", Gruppe „Gastechnische Betriebseinrichtungen“ umbenannt in „Technische Betriebseinrichtungen, Feld „Erdgasmessungen" wurde gelöscht, neues Textfeld „Verfahrensfließbild und Anlagenschema“ eingefügt.
Kategorie "Betriebseinrichtung und Anlagen", in der Gruppe "Prozessanlagen" wurde ein neues Textfeld "Beschreibung" eingefügt.
Kategorie "Betriebseinrichtung und Anlagen", alle Gruppen nach der Gruppe "Prozessanlagen" wurden gelöscht.
Kategorie "Betriebseinrichtung und Anlagen", Gruppe "Prozessanlagen", die Felder Einspeichereinrichtungen", "Ausspeichereinrichtungen" und "Nebenanlagen" sind nun als Mehrfachfeld ausführbar
Kategorie "Speicherbetrieb und Speicherbohrungen" umbenannt in „Übersicht Bohrungen und Kavernen"
Kategorie "Speicherbetrieb und Speicherbohrungen"´, Gruppe "Sonstige Feldesbereiche" gelöscht.
Kategorie "Fahrzeuge und Geräte", Gruppe „Personalbeförderung“ in „Personenbeförderung“ umbenannt.
Kategorie "Solbetrieb" wurd incl. aller enthaltenen Felder gelöscht
06/2019 BergPass Update
Für die folgenden Betriebspläne sind neue Versionen online:
Sonderbetriebsplan Bohrplatzbau
Sonderbetriebsplan Verfüllen
Änderungen für alle o.g. Betriebsplanarten:Sortierung der Kategorien nach Vorlage des BBergG §55:
Lagerstättenschutz
Weitere Bergbaubetriebe
Dem Auswahlfeld „Bodenschatz“ in der Kategorie „Beschreibung“ / Gruppe „Angaben zum Betrieb“ wurde der Eintrag „Salze“ hinzugefügt.
Dem Auswahlfeld „Klassifizierung der Bohrung“ in der Kategorie „Beschreibung“ / Gruppe „Klassifizierung der Bohrung“ wurde der Eintrag „keine“ hinzugefügt. Der Grund ist, das sich diese Klassifizierungen nur auf die Erdöl- und Erdgasindustrie beziehen. Bei anderen Rohstoffen bedarf es hier keiner Angabe. Sie können z.B. bei dem Rohstoff „Salze“ die Klassifizierung „keine“ wählen. Die Hilfe wurde angepasst.
Änderungen im Sonderbetriebsplan Bohren
In der Kategorie „Angaben zur Lokation“ wurde eine neue Gruppe „Lageplan der Lokation“ mit einem Uploadfeld und einem Freitextfeld hinzugefügt.
Wichtige Updates im Infopoint
Es sind neue Dokumente zur Hilfe zum Governikus Communicator für die aktuelle Version 3.7.4.0 online. LINK
06/2019 aktuelle Dokumente zu Governikus Communicator Version 3.7.4.0
Im Infopoint finden Sie die neue Releaseübersicht und neue Dokumente zum Governikus Communikator Version 3.7.4.0
04/2019 maximal Antragsgröße vorübergehend auf 40MB begrenzt
Aufgrund technischer Probleme wurde die maximal zulässige Antragsgröße vorübergehend von 60MB auf 40MB reduziert.
03/2019 Hauptbetriebsplan für Speicher und Kavernen ist online.
Eine neue Betriebsplanart mit dem Namen "Hauptbetriebsplan Speicher" ist in der ersten Version online.
03/2019 Neue Versionen für Hauptbetriebsplan Erdöl und Erdgas
Hauptbetriebsplan Erdöl: neue Version 1.2
Hauptbetriebsplan Erdgas: neue Version 1.3
Änderungen an beiden Betriebsplanarten:
Sortierung der Kategorien nach Vorlage des BBergG §55:
…..nachfolgende Kategorien sind Antragsspezifisch….
HBP Erdgas HBP Erdöl
11. Voraussichtliche Betriebliche Entwicklung
12. Betriebsüberwachung
13. Betriebsgebäude und Einrichtungen
14. Förderbetrieb
15. Aufbereitungsanlagen
16. Transportanlagen
17. Elektrische Betriebsmittel und Anlagen
18. Fahrzeuge und Geräte
19. Angaben zur Instandhaltung
20. Kenntnisnahme Betriebsrat
15. Erdölaufbereitung
Gelöscht: TAB „Förderbetrieb“, Gruppe „Maßnahmen zum Schutz der Lagerstätte" (Lagerschutz ist weiterhin in TAB „Lagerstättenschutz“ enthalten)
Gelöscht, Kategorie "Antragsteller", Gruppe "Bezüge zu vorangegangenen Genehmigungen"
Hinweis im letzten Schritt im Formular und zusätzlich im Antrags- PDF eingefügt: „Die verantwortlichen Personen, Sachverständige und Beauftragte werden zentral in der Firmenadministration (Mein BergPass/Firmendaten ändern)geführt. Bitte Aktualisieren Sie bei Bedarf die dort hinterlegte Liste!"
Gelöscht: Kategorie „Betriebsgebäude und Einrichtungen“, Gruppe "Gebäude"
Hinzugefügt: Kategorie "Ver- und Entsorgung", Neues Feld in der Gruppe "Abfälle": Feldname: "Aktenzeichen des bereits zugelassenen SBP Abfall" [kleines Textfeld, kein Pflichtfeld]
Gelöscht: Kategorie "Betriebssicherheit und Arbeitsschutz", Gruppe "Gasschutz" und Gruppe "Brand und Explosionsschutz", hier sind die Uploadfelder gelöscht worden
Geändert: Kategorie „Betriebssicherheit und Arbeitsschutz", Gruppe "Alarmpläne", umbenannt in "Notfallplan". Hilfetexte von Alarmplan in Notfallplan geändert
Änderungen für die Gliederung des HBP Erdöl
Gelöscht: Kategorie „Voraussichtliche Betriebliche Entwicklung", Gruppe "Gastrocknungsanlage
01/2019 Neue Versionen für Hauptbetriebsplan Erdöl und Ergas Online
Hauptbetriebsplan Erdöl neue Version 1.1
Hauptbetriebsplan Erdgas: neue Version 1.2
Beide Betriebspläne haben folgende Änderungen erhalten:
TAB „Unternehmensorganisation“
Gelöscht: TAB „Unternehmensorganisation“, gesamter Inhalt gelöscht: Erläuterung: Die Unternehmensorganisation, die bestellten Verantwortlichen Personen, Sachverständigen und Beauftragten werden zentral in den Stammdaten erfasst.
TAB „Voraussichtliche betriebliche Entwicklung“
Geändert: Gruppen "Allgemeine Planung", "Standortauswahlgesetz", "Bohrtätigkeit", "Fördertätigkeit", "Untertageausrüstung", "Gastrocknungsanlage", "Leitungssysteme", "Verdichter"/ Feld "Beschreibung" incl. der Anlagen können als Mehrfachfeld ausführen werden
TAB „Weitere Bergbaubetriebe im Umfeld “
Eingefügt: Gruppe „Weitere Bergbaubetriebe im Umfeld“, Textfeld „Titel“
TAB „Förderbetrieb“
Gelöscht: Gruppe „Feldleitungen und Sammelstationen“, rote Überschrift „Feldesbereich“
Eingefügt: Gruppe „Titel“ kleines Textfeld
TAB „Bohrbetrieb“
Gelöscht: der gesamte TAB „Bohrbetrieb“ incl. aller Gruppen und Felder
TAB „Betriebsgebäude und Einrichtungen“
Verschoben: Gruppe „Hauptgebäudekoordinaten“ an Position 1
Eingefügt: Gruppe „Hauptgebäudekoordinaten“, optionale Adressfelder (Straße, Hausnummer, PLZ, Ort)
TAB „Ver- und Entsorgung“
Eingefügt: Gruppe Abfälle, Mehrfach-Feld „Abfalldatenblätter“ Textfeld + Anhangfeld
Geändert: Gruppe „Angabe an Abfallentsorgungsunternehmen“: „Angabe“ in Überschrift in „Abgabe“
TAB „Umweltschutz“
Eingefügt: optionales Textfeld „Allgemeine Angaben zum Umweltschutz“ als Gruppe in Position 1 einfügen. Upload + Gr. Textfeld
TAB „Arbeitssicherheit Gesundheitsschutz“
Gelöscht: Gruppe „Alarmpläne“, Anhangfeld
Eingefügt: Hilfetext in den Infopoint "Alarmpläne sollen nicht als Anlage zum HBP angefügt werden. Ein Hinweis auf die vor Ort einsehbaren Alarmpläne reicht aus. Es ist zu beachten, daß Alarmpläne, die in der ABBergV gefordert werden, nicht in eine Betriebsplanzulassung gehören."
Umbenannt: "Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz" in "Betriebssicherheit und Arbeitsschutz"
TAB „Richtlinien und Bestimmungen“
Gelöscht: TAB incl. Inhalt vollständig gelöscht.
TAB „Kenntnisnahme Betriebsrat“
Umbenannt: Gruppe "Nachweis zur Kenntnisnahme des Betriebsrates" in "Bestätigung der Kenntnisnahme des Betriebsrates"
Hilfetext ergänzt: "Der Antragsteller erklärt im Antragstext, dass der vorliegende Antrag vom Betriebsrat (unter der Angabe des Datum und der Personen) zur Kenntnis genommen oder zugestimmt wurde.
Neue TAB eingefügt:
Eingefügt: TAB: "Lagerstättenschutz" übernommen aus SBP Bohren
Eingefügt: TAB „Schutz der Oberfläche“ übernommen aus SBP Bohren
Eingefügt: TAB „Wiedernutzbarmachung“ übernommen aus SBP Bohren
Eingefügt: TAB „gemeinschädliche Einwirkungen“ übernommen aus SBP Bohren
Die verantwortlichen Personen müssen im BergPass hinterlegt werden. Siehe Firmendaten aktualisieren: verantwortliche Personen, Handelsregisterauszug, Logo und andere Eine Papierversion ist nicht nötig.
Siehe auch: Unternehmen administrieren