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Timestamp: 2016-10-27 17:01:21
Document Index: 174928169

Matched Legal Cases: ['Art. 60', 'Art. 60', 'Art. 72', 'Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 317', 'Art. 13', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 99', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 15', 'Art. 317', 'Art. 99', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 75', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 96', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 107', 'Art. 106', 'Art. 107', 'BGE', 'Art. 107', 'Art. 107', 'Art. 706', 'Art. 107', 'Art. 107', 'Art. 107']

5A_482/2014 (14.01.2015)
5A_482/2014 � � Urteil vom 14. Januar 2015
OL-Gruppe U.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Diego Cavegn,
Schweizerischer OL-Verband,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marc Russenberger,
Anfechtung Verbandsbeschluss,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 7. Mai 2014.
Der Schweizerische OL-Verband ist ein Verein gem�ss Art. 60 ZGB. Eines seiner Mitglieder ist die OL-Gruppe U.________, welche ebenfalls ein Verein gem�ss Art. 60 ZGB ist.
An der 32. Delegiertenversammlung des Schweizerischen OL-Verbandes vom 6. M�rz 2010 wurde die OL-Gruppe U.________ auf Antrag der OL-Gruppe V.________ mit 120 Ja- zu 25 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen vom Verband ausgeschlossen (Traktandum 15a). Weiter wurde mit 96 Ja- zu 43 Nein-Stimmen bei 8 Enthaltungen beschlossen, A.________ in seiner Handlungsf�higkeit in OL-Angelegenheiten einzuschr�nken (Traktandum 15b).
Ihren Ausschluss focht die OL-Gruppe U.________, vertreten durch A.________, verbandsintern mit Rekurs an. Die Rekurskommission wies diesen mit Entscheid vom 26. Januar 2011 ab, welchen die OL-Gruppe U.________ am 7. Februar 2011 in Empfang nahm.
Am 9. M�rz 2011 reichte die OL-Gruppe U.________ beim Amtsgericht Olten-G�sgen ein Schlichtungsgesuch und nach erfolgloser Schlichtungsverhandlung am 16. Mai 2011 eine Klage ein mit den Begehren, der Ausschluss sei nichtig zu erkl�ren bzw. aufzuheben. Mit Urteil vom 12. Juli 2012 trat das Amtsgericht auf die Klage nicht ein, mit der Begr�ndung, die OL-Gruppe U.________ habe ihre Existenz als Verein nicht beweisen k�nnen und keiner der einvernommenen Zeugen kenne ein Vereinsmitglied.
Mit Urteil vom 21. Februar 2013 wies das Obergericht des Kantons Solothurn das Amtsgericht berufungsweise an, auf die Klage einzutreten, dies mit der Begr�ndung, aus einer grossen Anzahl vorinstanzlich eingereichter Urkunden gehe hervor, dass grunds�tzlich auch die Gegenpartei von der Existenz des OL-Gruppe U.________ ausgehe und diese jahrzehntelang am Rechtsverkehr teilgenommen habe; sodann sei A.________ als deren Vertreter zur Prozessf�hrung legitimiert.
Mit Urteil vom 10. Juli 2013 hob das Amtsgericht in Gutheissung der Anfechtungsklage den Ausschluss der OL-Gruppe U.________ aus dem Schweizerischen OL-Verband gem�ss Beschluss der Delegiertenversammlung vom 6. M�rz 2010 auf.
Berufungsweise verlangte der Schweizerische OL-Verband die Aufhebung dieses Urteils und die Best�tigung des Beschlusses betreffend Ausschluss der OL-Gruppe U.________. Diese verlangte in ihrer Berufungsantwort, die Berufung sei abzuweisen, das Urteil des Amtsgerichts zu best�tigen und der Verbandsbeschluss f�r ung�ltig bzw. nichtig zu erkl�ren. �berdies erhob sie Anschlussberufung, mit welcher sie eventualiter die Feststellung der Nichtigkeit des Beschlusses vom 6. M�rz 2010 verlangte.
Mit Urteil vom 7. Mai 2014 wies das Obergericht die Klage der OL-Gruppe U.________ in Gutheissung der Berufung ab und trat auf die Anschlussberufung nicht ein. Es auferlegte der OL-Gruppe U.________ die Verfahrenskosten von Fr. 9'500.-- f�r die erste und von Fr. 12'000.-- f�r die zweite Instanz und verpflichtete sie zu einer Parteikostenentsch�digung von insgesamt Fr. 38'000.-- an die Gegenseite.
Gegen dieses Urteil hat die OL-Gruppe U.________ am 11. Juni 2014 eine Beschwerde erhoben mit den Begehren um dessen Aufhebung und Feststellung der Nichtigkeit des Beschlusses vom 6. M�rz 2010 in Bezug auf ihren Ausschluss aus dem Schweizerischen OL-Verband; eventualiter verlangt sie die Festsetzung der kantonalen Gerichtsgeb�hren und der Parteientsch�digung auf je maximal Fr. 7'500.--. Mit Beschwerdeantwort vom 15. August 2014 verlangt der Schweizerische OL-Verband, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzuweisen.
Angefochten ist eine kantonal letztinstanzlich beurteilte nicht verm�gensrechtliche Zivilrechtsstreitigkeit, gegen welche streitwertunabh�ngig die Beschwerde in Zivilsachen offen steht (Art. 72 Abs. 1, Abs. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
Soweit der Beschwerdegegner erneut in Abrede stellen will, dass A.________ f�r den Beschwerdef�hrer handeln kann, und er geltend macht, entsprechend habe A.________ f�r das bundesgerichtliche Verfahren gar keine Anwaltsvollmacht unterzeichnen d�rfen, kann auf den angefochtenen Entscheid verwiesen werden, in welchem das Obergericht festhielt, es habe diese Frage in seinem ersten Berufungsentscheid vom 21. Februar 2013 umfassend behandelt. Es besteht auch im bundesgerichtlichen Verfahren keine Veranlassung, darauf nochmals zur�ckzukommen.
Das Obergericht ging im angefochtenen Entscheid davon aus, dass der Beschwerdef�hrer das Schlichtungsgesuch mehr als einen Monat nach Erhalt des verbandsinternen Rekursentscheides eingereicht und damit die Anfechtungsfrist gem�ss Art. 75 ZGB verpasst habe. Es konzentrierte sich in der Folge auf die Pr�fung, ob der Vereinsbeschluss, mit welchem der Beschwerdef�hrer als Vereinsmitglied der Beschwerdegegnerin ausgeschlossen worden war, nichtig sei. Auf die geltend gemachten formellen Nichtigkeitsgr�nde trat es unter Verweis auf Art. 317 ZPO nicht ein mit der Begr�ndung, dass es sich um neue Vorbringen handle. Im �brigen seien die Behauptungen zum Teil auch aktenwidrig. So sei im Protokoll der Delegiertenversammlung vom 6. M�rz 2010 festgehalten, dass die anwesenden Delegierten, mithin auch A.________ als Vertreter des Beschwerdef�hrers, die Traktandenliste sowie das Vorgehen betreffend des Traktandums der OL-Gruppe V.________ "Ausschluss OL-Gruppe U.________" einstimmig genehmigt h�tten. Sodann habe die verbandsinterne Rekurskommission am 26. Januar 2011 erwogen, dass der Antrag der OL-Gruppe V.________ fristgerecht per Mail eingereicht worden sei. Im Anschluss an seine Feststellung, der Beschwerdef�hrer habe im erstinstanzlichen Verfahren mit keinem Wort angebliche formelle M�ngel ger�gt, weshalb auf die Vorbringen formeller Natur nicht weiter einzugehen sei, pr�fte das Obergericht die bereits erstinstanzlich thematisierten materiellen Nichtigkeitsgr�nde und verneinte diese, indem es festhielt, der Ausschluss sei nicht rechtsmissbr�uchlich erfolgt und es handle sich beim Beschwerdegegner auch nicht um eine Berufsorganisation; eine Pers�nlichkeitsverletzung bzw. Schm�lerung des wirtschaftlichen Fortkommens des Beschwerdef�hrers sei nicht erstellt.
Vor Bundesgericht beschr�nkt sich der Beschwerdef�hrer auf R�gen im Zusammenhang mit den von ihm behaupteten und von der Gegenseite bestrittenen formellen M�ngeln (der Antrag der OL-Gruppe V.________ sei nicht in einer Art. 13 OR gen�genden Schriftform erfolgt; die Einberufung der Delegiertenversammlung sei durch die Gesch�ftsstelle statt durch den Zentralvorstand erfolgt; die Antr�ge der OL-Gruppe V.________ seien nicht im Internet publiziert worden; gem�ss Protokoll der 32. Delegiertenversammlung sei der Antrag der OL-Gruppe V.________ auf Ausschluss des Beschwerdef�hrers nicht separat, sondern zusammen mit dem Antrag auf Einschr�nkung der Handlungsm�glichkeiten von A.________ behandelt worden), welche in seinen Augen zur Nichtigkeit des Beschlusses vom 6. M�rz 2010 f�hren. Er macht geltend, Nichtigkeitsgr�nde seien jederzeit von Amtes wegen zu pr�fen und k�nnten deshalb in jedem Verfahrensstadium vorgebracht werden. Sodann habe ihm als juristischem Laien erst anl�sslich der nach Abschluss des erstinstanzlichen Verfahrens erfolgten rechtlichen Vertretung bewusst werden k�nnen, dass formelle Nichtigkeitsgr�nde vorl�gen.
Vorab zu pr�fen ist die Sachverhaltsr�ge. Der Beschwerdef�hrer r�gt als falsche und aktenwidrige Tatsachenfeststellung, dass er an der Delegiertenversammlung durch A.________ vertreten gewesen sei. Dieser habe mit Stimmrecht nur die OL-Gruppe W.________ vertreten. Er habe daher weder der Traktandenliste noch dem Vorgehen betreffend Ausschluss zustimmen oder sich dazu �ussern k�nnen.
Dieses Vorbringen auf S. 9 der Beschwerde kann bei grossz�giger Auslegung - zumal beim �berblick �ber die R�gen auf S. 6 von einer�
offensichtlich�falschen und aktenwidrigen Sachverhaltsfeststellung die Rede ist - als eine Willk�rr�ge im Zusammenhang mit der - f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen (Art. 105 Abs. 1 BGG) - Tatsachenfeststellung angesehen werden (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398; 135 III 127 E. 1.5 S. 129 f.; 137 III 226 E. 4.2 S. 234). Inhaltlich trifft die Behauptung jedoch nicht zu. Aus dem Protokoll der Delegiertenversammlung ergibt sich der einstimmige Beschluss der Delegierten, dass die OL-Gruppe W.________ die OL-Gruppe U.________ vertreten und dass A.________ als Privatperson sprechen d�rfe (Protokoll S. 9). In Umsetzung dieses Beschlusses machte A.________ denn auch Ausf�hrungen, welche im Protokoll unter dem Titel "Stellungnahme der OL-Gruppe U.________ durch A.________, OL-Gruppe W.________" zusammengefasst sind (S. 9 und 10). Sodann erhielt er das Schlusswort, protokolliert unter dem Titel "Schlussvotum A.________, OL-Gruppe W.________" (S. 11). Die obergerichtliche Sachverhaltsfeststellung, der Beschwerdef�hrer sei durch die OL-Gruppe W.________, f�r welche A.________ das Stimmrecht aus�bte, vertreten gewesen, ist deshalb nicht ansatzweise willk�rlich. Ebenso wenig erweist sich die Schlussfolgerung als willk�rlich, dass kraft dieser Vertretung auch der Beschwerdef�hrer dem einstimmig gutgeheissenen Vorgehen an der Delegiertenversammlung zugestimmt habe.
In rechtlicher Hinsicht geht es um die Kernbehauptung des Beschwerdef�hrers, Nichtigkeitsgr�nde k�nnten jederzeit vor allen Instanzen vorgebracht werden; sie seien von Amtes wegen zu beachten und es seien auch neue Beweismittel zul�ssig, wobei verwiesen wird auf Meyer/ DORMANN, Basler Kommentar, N. 32 zu Art. 99 BGG.
Der Grundsatz, wonach Nichtigkeitsgr�nde von Amtes wegen zu ber�cksichtigen sind, gilt freilich nicht in so genereller Weise, jedenfalls was das Einreichen neuer Beweismittel anbelangt. Insbesondere besteht im Zusammenhang mit der behaupteten Nichtigkeit privatrechtlicher Vertr�ge kein Anlass, von Art. 99 BGG abzuweichen (Urteile 4A_69/2009 vom 8. April 2009 E. 3.2; 4A_551/2014 vom 6. November 2014 E. 2.3.2). Sodann ist auf die ge�nderte Rechtsprechung im Zusammenhang mit nichtigen Verf�gungen gem�ss Art. 22 SchKG hinzuweisen. W�hrend fr�her diesbez�glich Noven generell zul�ssig waren (BGE 91 III 41 E. 4 S. 45; 96 III 31 E. 1 S. 33), gilt auch in diesem Bereich die Regelung nach Art. 99 BGG, seit das Bundesgericht zufolge �nderung von Art. 15 Abs. 1 SchKG nicht mehr die Oberaufsicht �ber das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen aus�bt (Urteile 5A_487/2009 vom 12. Oktober 2009 E. 3.6.1; 5A_576/2010 vom 18. November 2010 E. 1.5). Vor diesem Hintergrund ist nicht ersichtlich, inwiefern im Zusammenhang mit der behaupteten Nichtigkeit privatrechtlicher Vereinsbeschl�sse anderes gelten sollte. Ob im kantonalen Berufungsverfahren Art. 317 ZPO ebenfalls sensu stricto gilt, kann offen bleiben, weil es hier - wie auch bei Art. 99 BGG - einzig um die Novenfrage, d.h. um das Erheben neuer tats�chlicher Behauptungen und um das Einreichen neuer Beweismittel geht. Der Beschwerdef�hrer zeigt in seiner Beschwerde auf (S. 8), dass die relevanten Beweismittel (Antr�ge der OL-Gruppe V.________; Einladung zur 32. Delegiertenversammlung; Protokoll der 32. Delegiertenversammlung) alle bereits erstinstanzlich eingereicht worden waren. Ob sich aus diesen Tatsachen die Nichtigkeit des Vereinsbeschlusses ergibt, stellt eine Rechtsfrage dar; diese betrifft die Rechtsanwendung, welche - im Rahmen gen�gender R�gen (Art. 42 Abs. 2 BGG) - von Amtes wegen erfolgt (Art. 106 Abs. 1 BGG).
Im diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass gesetzes- oder statutenwidrige Vereinsbeschl�sse grunds�tzlich fristgerecht anzufechten sind (Art. 75 ZGB), ansonsten sie trotz der Gesetzes- oder Statutenwidrigkeit verbindlich werden. Es ist freilich anerkannt, dass ausserhalb der Anfechtung eine im Grundsatz jederzeit beachtliche Nichtigkeit eines Beschlusses gegeben sein kann, wenn sehr qualifizierte Gesetzes- oder Statutenwidrigkeiten vorliegen; bei der Annahme von Nichtigkeit ist indes Zur�ckhaltung geboten (BGE 115 II 468 E. 3b S. 473 f.; 137 III 460 E. 3.3.2 S. 465). Im �brigen steht das Geltendmachen von Nichtigkeitsgr�nden unter dem Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs (Riemer, Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage im schweizerischen Gesellschaftsrecht, Bern 1998, S. 139).
Im erstinstanzlichen Verfahren gingen beide Parteien �bereinstimmend davon aus, dass der Ausschluss des Beschwerdef�hrers aus dem Beschwerdegegner formell korrekt erfolgt war (Urteil des Amtsgerichts vom 10. Juli 2013 E. II./2.3 und II./2.5). Erstmals in der Berufungsantwort vom 12. Dezember 2013 berief sich der Beschwerdef�hrer pl�tzlich auf formelle Nichtigkeitsgr�nde. Dies erscheint als missbr�uchlich. Es liegt eine v�llig andere Konstellation vor als bei dem in der Beschwerde angef�hrten Urteil 5A_205/2013 vom 16. August 2013, wo die Kl�ger bereits w�hrend der laufenden Einladungsfrist an das Friedensrichteramt gelangt waren und die Nichtigkeit der vom unzust�ndigen Organ ausgegangenen Einladung geltend gemacht hatten. Im vorliegenden Fall konnte A.________ nach den willk�rfreien Tatsachenfeststellungen (dazu E. 4) mit Stimmrecht der OL-Gruppe W.________ f�r den Beschwerdef�hrer an der Delegiertenversammlung sprechen und er machte keine formellen M�ngel im Zusammenhang mit der Einladung, der Traktandierung oder �berhaupt dem Vorgehen geltend; im Gegenteil stimmte er aktiv daf�r, dass das Vorgehen korrekt sei. Sodann brachte er die angeblichen formellen M�ngel weder im Rekursverfahren noch im erstinstanzlichen Verfahren vor dem Amtsgericht oder im Rahmen des ersten Berufungsverfahrens vor. Erst fast vier Jahre nach der Anfechtung des Vereinsbeschlusses berief er sich wie gesagt erstmals im Rahmen des zweiten Berufungsverfahrens auf formelle M�ngel im Zusammenhang mit der Beschlussfassung, obwohl er seinerzeit dem Vorgehen des Beschwerdegegners ausdr�cklich zugestimmt hatte. Dieses missbr�uchliche Vorgehen kann auch nicht damit entschuldigt werden, dass der Beschwerdef�hrer urspr�nglich nicht anwaltlich vertreten war, umso mehr als es sich entgegen seiner Darstellung nicht so verh�lt, dass er erst ab der Berufungsantwort vom 12. Dezember 2013 im Rahmen des zweiten Berufungsverfahrens vertreten gewesen w�re. Vielmehr war dies schon ab seiner Berufung vom 10. Oktober 2012 und auch im weiteren Verfahren vor Amtsgericht der Fall. Gerade vor dem Hintergrund der Kernbehauptung des Beschwerdef�hrers, dass es jederzeit m�glich sei, sich auf Nichtigkeit zu berufen, verlor sein - als Ausflucht zu wertender - Einwand, nicht vertreten gewesen zu sein, ab dem Zeitpunkt der Vertretung jegliche Grundlage.
Ohnehin m�sste es sich, damit Nichtigkeit bejaht werden k�nnte, um schwerwiegende formelle M�ngel im Zusammenhang mit der Beschlussfassung handeln (BGE 137 III 460 E. 3.3.2 S. 465 betreffend Anfechtung eines GV-Beschlusses). Dies ist namentlich der Fall, wenn gar keine K�rperschaft oder Mitgliederversammlung im Rechtssinn vorliegt, eine Versammlung von Nichtmitgliedern stattfindet, Mitglieder nicht eingeladen oder zugelassen werden (vgl. �bersicht bei RIEMER, a.a.O., S. 121 ff.) oder ein unzust�ndiges Organ einl�dt, wobei hier eine Genehmigung m�glich ist (BGE 71 I 383 E. 2a S. 388; 78 III 33 E. 11 S. 46 f.). Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, die Antr�ge der OL-Gruppe V.________ seien nur per Mail bzw. nur vom Pr�sidenten und Vizepr�sidenten statt von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet eingegangen, so mag die Schriftform im Sinn von Art. 13 OR zur Debatte stehen, erfolgten die Antr�ge aber jedenfalls nicht nur m�ndlich, sondern in textlicher Form; die Meinungsbildung war dadurch nicht ansatzweise beeintr�chtigt und es k�nnte h�chstens ein anfechtbarer Mangel vorliegen. Wenn der Beschwerdef�hrer sodann behauptet, die Einladung sei durch die Gesch�ftsstelle statt durch den Zentralrat erfolgt, w�hrend der Beschwerdegegner geltend macht, die Einladung sei vom Zentralrat ausgegangen, aber der Versand administrativ durch die Gesch�ftsstelle besorgt worden, so ergibt sich aus der vom Beschwerdef�hrer angerufenen Einladung, so wie sie in den Akten liegt, nichts Bestimmtes; ersichtlich ist einzig, dass der Beschwerdegegner eingeladen hat und dass alle Traktanden aufgef�hrt sind, weshalb nicht von einem offensichtlichen oder gar bewiesenen Mangel ausgegangen werden kann, zumal bei der Version des Beschwerdef�hrers auch feststehen m�sste, dass der zust�ndige Zentralrat nicht delegiert oder genehmigt h�tte. Im Zusammenhang mit der behaupteten fehlenden Publikation der Antr�ge in ihrem genauen Wortlaut auf der Homepage des Beschwerdegegners kann schon insofern nicht von einem gravierenden gegen die Statuten verstossenden Mangel ausgegangen werden, als der Beschwerdef�hrer nie behauptet hat, die betreffenden Beilagen zur Einladung seien den Delegierten nicht zugesandt worden und somit nicht allen Stimmberechtigten bekannt gewesen. Aktenwidrig ist sodann die Behauptung, es sei der Ausschluss des Beschwerdef�hrers mit der Beschr�nkung der Handlungsf�higkeit von A.________ vermengt worden; es handelte sich um zwei verschiedene Traktanden, �ber welche gesondert und mit ganz anderen Stimmverh�ltnissen abgestimmt wurde (vgl. vorstehend Lit. A).
Der Beschwerdef�hrer macht schliesslich geltend, die kantonalen Gerichts- und Parteikosten seien willk�rlich hoch; dies stelle Ermessensmissbrauch und damit eine Gesetzesverletzung dar, weil die Beurteilung des Ausschlusses weder besonders umfangreich noch kompliziert gewesen sei.
Die Festsetzung der H�he der Gerichts- und Parteikosten beruht auf kantonal-rechtlicher Grundlage (vgl. Art. 96 ZPO). Diesbez�glich sind nur Verfassungsr�gen m�glich, insbesondere die R�ge der willk�rlichen Anwendung des kantonalen Rechts (BGE 138 I 143 E. 2 S. 150; 139 III 225 E. 2.3 S. 231; 139 III 252 E. 1.4 S. 254). Der Beschwerdef�hrer streut zwar das Wort "willk�rlich" ein, bleibt aber in seinen Ausf�hrungen rein appellatorisch, indem er weder die kantonal-rechtlichen Grundlagen nennt noch auch nur ansatzweise Ausf�hrungen zum kantonalen Geb�hrenrahmen und zu dessen Aussch�pfung oder allf�lligen �berschreitung macht (vgl. dazu beispielsweise Urteil 4A_237/2013 vom 8. Juli 2013 E. 3.2.1). Damit ist eine �berpr�fung der festgesetzen Gerichts- und Parteikosten von vornherein nicht m�glich. Keine Willk�r ist schliesslich darzutun mit der blossen Behauptung, das Verfahren sei weder umfangreich noch kompliziert gewesen; aus den Akten ergibt sich, dass beide Parteien jeweils umfangreiche Eingaben gemacht hatten. Die Behauptung, die Gegenpartei h�tte sich in ihren Eingaben auf wenige S�tze beschr�nken k�nnen, gen�gt angesichts der eigenen umfangreichen Eingaben nicht, um im Sinn einer substanziierten Willk�rr�ge aufzuzeigen, dass die Gegenseite - �ber die obergerichtlich bereits erfolgte K�rzung der Honorarnote hinaus - v�llig unn�tigen und damit allenfalls nicht entsch�digungspflichtigen Aufwand betrieben h�tte (vgl. Art. 108 ZPO).
Weiter macht der Beschwerdef�hrer Ermessensmissbrauch geltend, weil das Obergericht nicht von Art. 107 Abs. 1 lit. f und Abs. 2 ZPO Gebrauch gemacht habe, obwohl der Beschwerdegegner als Verband gerichtsnotorisch �ber grosse Mittel verf�ge, w�hrend es sich beim ihm (Beschwerdef�hrer) um einen kleinen Verein mit bloss f�nf Mitgliedern handle; es m�sse auch einem kleinen Verein m�glich sein, seinen Ausschluss gerichtlich �berpr�fen zu lassen.
Grunds�tzlich werden Gerichts- und Parteikosten nach Obsiegen und Unterliegen verteilt (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Ausnahmen von diesem Grundsatz werden in der als nicht angewandt monierten Norm von Art. 107 ZPO geregelt, bei welcher es sich ausdr�cklich um eine kann-Vorschrift handelt, was dem Sachgericht einen weiten Ermessensspielraum er�ffnet. Das Bundesgericht �bt bei der �berpr�fung von Ermessensentscheiden grosse Zur�ckhaltung und greift nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgegangen ist, wenn sie Gesichtspunkte ber�cksichtigt hat, die keine Rolle h�tten spielen d�rfen oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht gelassen hat (BGE 132 III 97 E. 1 S. 99; 135 III 121 E. 2 S. 123 f.; 138 III 669 E. 3.1 S. 671).
Im Zusammenhang mit Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO nennt die Botschaft ein "sehr ungleiches wirtschaftliches Kr�fteverh�ltnis der Parteien" als m�glichen besonderen Umstand (BBl 2006 7298). Die wirtschaftliche Ungleichheit f�r sich genommen rechtfertigt aber in aller Regel keine Abweichung von der ordentlichen Kostenverteilung, weil sie fast immer vorliegt ( JENNY, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Hrsg. Sutter-Somm/Hasenb�hler/Leuenberger, 2. Aufl. Z�rich 2013, N. 18 zu Art. 107 ZPO). Typischer Anwendungsfall f�r eine Ermessensaus�bung ist die vor Inkrafttreten der ZPO in Art. 706a Abs. 3 OR spezialgesetzlich geregelte Anfechtung von Generalversammlungsbeschl�ssen bei der Aktiengesellschaft, welche auch dem Kleinaktion�r m�glich sein soll und im Interesse einer Vielzahl anderer Aktion�re sein kann. Vorliegend hat jedoch ausschliesslich der Beschwerdef�hrer ein Anfechtungsinteresse. Vor diesem Hintergrund und dem Grundsatz, dass Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO restriktiv zu handhaben ist (Sterchi, Berner Kommentar, N. 21 zu Art. 107 ZPO), kann nicht gesagt werden, dass das Obergericht von seinem Ermessen unsachgem�ssen Gebrauch gemacht hat.
Von vornherein nicht zur Diskussion kann eine Anwendung von Art. 107 Abs. 2 ZPO f�r die Gerichtskosten stehen, hat doch das Amtsgericht seine - vom Beschwerdef�hrer kritisierte - Vorgehensweise aufgrund der Parteivorbringen gew�hlt.
Der Beschwerdef�hrer hat den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 4'000.-- zu entsch�digen.