Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F10-05-2007-I_553-2006
Timestamp: 2016-10-28 04:42:33
Document Index: 365822940

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 132', 'Art. 132', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 1', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 8', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE', 'Art. 152']

I 553/06 (10.05.2007)
I 553/06
D.________, 1969, Beschwerdef�hrerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Kurt Fricker, Sorenb�hlweg 13, 5610 Wohlen,
Die 1969 geborene t�rkische Staatsangeh�rige D.________ reiste 1987 in die Schweiz ein. Sie ist verheiratet und Mutter von drei Kindern (geb. 1989, 1994 und 1999). Am 12. September 2000 meldete sich D.________ wegen Panik und Depression bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Berufsberatung, Arbeitsvermittlung sowie Rente) an. Nach durchgef�hrtem Abkl�rungsverfahren lehnte die IV-Stelle des Kantons Aargau mit Verf�gungen vom 30. Januar 2004 das Begehren um berufliche Massnahmen sowie um Ausrichtung einer Rente ab, letzteres gest�tzt auf einen in Anwendung der gemischten Bemessungsmethode ermittelten Invalidit�tsgrad von 6,6 %. An ihrem Standpunkt hielt sie mit Einspracheentscheid vom 23. September 2005 fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde, mit welcher D.________ die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente ab 13. September 1999 beantragen liess, wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 4. April 2006 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst D.________ die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente ab 15. September 1999 beantragen und zudem um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchen.
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilt werden, wobei das Gericht an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden ist. Gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 ist indessen auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der �nderung beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht anh�ngig gemachten Beschwerden bisheriges Recht anwendbar. Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngig war, richtet sich die Kognition des nunmehr urteilenden Bundesgerichts nach der bis Ende Juni 2006 g�ltigen Fassung von Art. 132 OG, welche dem neuen Abs. 1 entspricht.
3.1 Streitig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrerin auf Grund des Sachverhaltes, wie er sich bis zum Erlass des rechtsprechungsgem�ss die zeitliche Grenze der gerichtlichen �berpr�fungsbefugnis bildenden (BGE 130 V 445 E. 1.2 S. 446 mit Hinweisen) Einspracheentscheides vom 23. September 2005 entwickelt hat, ein Rentenanspruch zusteht.
3.2 Diese Frage beurteilt sich f�r die Zeit bis 31. Dezember 2002 auf Grund der bisherigen Rechtslage und ab diesem Zeitpunkt nach den Normen des ATSG und dessen Ausf�hrungsverordnungen (BGE 130 V 445). Ebenfalls Anwendung finden, wie dies das kantonale Gericht richtig erkannt hat, die seit 1. Januar 2004 geltenden �nderungen des IVG vom 21. M�rz 2003 und der IVV vom 21. Mai 2003 (4. IV-Revision) sowie die damit einhergehenden Anpassungen des ATSG.
3.3 Die Vorinstanz hat die f�r die Beurteilung massgeblichen Bestimmungen und Grunds�tze zutreffend dargelegt. Es betrifft dies den Begriff der Invalidit�t (ab 1. Januar 2003: Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG; vgl. bis 31. Dezember 2002: Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 1 IVG [in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen sowie ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung]) sowie die Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (vom 1. Januar bis 31. Dezember 2003: Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; vgl. ab 1. Januar 2004: Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; vgl. bis 31. Dezember 2002: Art. 28 Abs. 2 IVG), bei Nichterwerbst�tigen im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2002 in Kraft gestandenen Fassung) bzw. von Art. 5 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 ATSG (in der vom 1. Januar bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen sowie in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung), namentlich im Haushalt besch�ftigten Versicherten, nach der spezifischen Methode des Bet�tigungsvergleichs (vom 1. Januar bis 31. Dezember 2003: Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 und 2 IVV sowie Art. 8 Abs. 3 IVV und Art. 8 Abs. 3 ATSG; vgl. bis 31. Dezember 2002: Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 und 2 IVV) sowie bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode unter gewichteter Ber�cksichtigung beider Teilbereiche (vom 1. Januar bis 31. Dezember 2003: Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27bis Abs. 1 und 2 IVV sowie Art. 8 Abs. 3 und Art. 16 ATSG; vgl. ab 1. Januar 2004: Art. 28 Abs. 2ter IVG in Verbindung mit Art. 27bis IVV sowie Art. 16 ATSG und Art. 28 Abs. 2bis IVG in Verbindung mit Art. 27 IVV und Art. 8 Abs. 3 ATSG; vgl. bis 31. Dezember 2002: Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27bis Abs. 1 und 2 IVV). Richtig sind auch die Ausf�hrungen �ber die Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261) und zur beweism�ssigen Auswertung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf kann verwiesen werden.
4.1 Unter den Verfahrensbeteiligten umstritten ist vorab die Frage des Status und damit die zur Anwendung gelangende Methode der Invalidit�tsbemessung. W�hrend IV-Stelle und Vorinstanz davon ausgehen, die Beschwerdef�hrerin w�re ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung zu 34 % erwerbst�tig sowie zu 66 % im Haushalt t�tig und in Anwendung der gemischten Methode einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad ermitteln, h�lt die Beschwerdef�hrerin daf�r, ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung w�re sie sp�testens ab Herbst 1999 zu 100 % erwerbst�tig, weshalb ihr gest�tzt auf den in Anwendung der Einkommensvergleichsmethode ermittelten Invalidit�tsgrad von 78,5 % eine ganze Invalidenrente zustehe.
4.2 Ob eine versicherte Person als ganzt�gig oder zeitweilig erwerbst�tig oder als nichterwerbst�tig einzustufen ist - was je zur Anwendung einer anderen Methode der Invalidit�tsbemessung f�hrt -, ergibt sich - auch nach Inkrafttreten des ATSG - aus der Pr�fung, was die Person bei im �brigen unver�nderten Umst�nden t�te, wenn keine gesundheitliche Beeintr�chtigung best�nde. Diese Frage beurteilt sich praxisgem�ss nach den Verh�ltnissen, wie sie sich bis zum Erlass des Einspracheentscheides entwickelt haben, wobei f�r die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausge�bten (Teil-)Erwerbst�tigkeit der im Sozialversicherungsrecht �bliche Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150 mit Hinweisen). Zu pr�fen ist demnach, ob die Versicherte ohne Invalidit�t mit R�cksicht auf die gesamten Umst�nde (dazu geh�ren die pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnisse) vorwiegend erwerbst�tig oder im Haushalt besch�ftigt w�re. F�r die Beurteilung und Festlegung des im Gesundheitsfall mutmasslich ausge�bten Aufgabenbereichs sind ausser der finanziellen Notwendigkeit, eine Erwerbst�tigkeit wieder aufzunehmen oder auszudehnen, auch allf�llige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegen�ber Kindern, das Alter, die beruflichen F�higkeiten und die Ausbildung sowie die pers�nlichen Neigungen und Begabungen zu ber�cksichtigen. Dabei sind die konkrete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu w�rdigen (BGE 117 V 194 E. 3b S. 195 mit Hinweisen auf Rechtsprechung und Literatur; Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts I 435/06 vom 29. Dezember 2006, E. 3.2).
4.3.1 Die Beschwerdef�hrerin brach ihre Schulausbildung in der T�rkei ein Jahr vor der Matura ab und reiste 1987 mit 18 Jahren in die Schweiz ein, wo sie einen bereits hier lebenden t�rkischen Staatsangeh�rigen heiratete. Gem�ss Bericht �ber die Abkl�rung an Ort und Stelle vom 10. Oktober 2001 arbeitete sie nach der Einreise Teilzeit und gebar 1989 das erste Kind. Obschon die Versicherte gegen�ber der Abkl�rungsperson angab, sie w�rde ohne gesundheitliche Probleme 100 % arbeiten, habe sie - wie im Bericht festgehalten wurde - nie ein Vollzeitpensum ausge�bt und nur im Jahr 1990 ca. 36 Stunden pro Woche gearbeitet, was neben dem Kleinkind eine �berforderung gewesen sei. Seither sei sie nie mehr als 6 bis 14 Stunden pro Woche erwerbst�tig gewesen und arbeite seit 1998 gar nicht mehr. Im Jahr 1994 erfolgte die Geburt des zweiten, 1999 diejenige des dritten Kindes.
4.3.2 Wie das kantonale Gericht in sorgf�ltiger W�rdigung der Aktenlage darlegt, geht aus den IK-Ausz�gen lediglich f�r die Jahre 1990 und 1991 ein h�heres Arbeitspensum als die dem Entscheid zu Grunde gelegten 34 % hervor, wohingegen nach 1991 und erst recht nach der Geburt des zweiten Kindes 1994 nur noch eine bescheidene Erwerbst�tigkeit sowie die Auszahlung von Arbeitslosentaggeldern auszumachen ist. Wenn die Beschwerdef�hrerin diesbez�glich wiederum vorbringt, sie habe seit 1993 ernsthafte gesundheitliche Probleme und habe deswegen ihre Erwerbst�tigkeit massiv reduzieren m�ssen, ist mit der Vorinstanz darauf hinzuweisen, dass der Hausarzt der Versicherten, Dr. med. A.________, erstmals per 12. September 1998 eine Arbeitsunf�higkeit f�r die T�tigkeit als Fabrikarbeiterin attestiert hatte (Bericht vom 6. Oktober 2000). Gleichzeitig wies Dr. med. A.________ auf die von Anfang an sehr belastende famili�re Situation in der Schweiz hin und erw�hnte die Erstmanifestation einer Depression mit Hyperventilationsattacken und sehr wechselndem Verlauf ab 1993, was jedoch offensichtlich keinen Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit hatte. Wie das kantonale Gericht ebenfalls zutreffend dargelegt hat, monierte die Beschwerdef�hrerin in ihrer eigenen Stellungnahme zum Abkl�rungsbericht vom 19. Oktober 2001 lediglich die gesch�tzten Einschr�nkungen im Haushalt, nicht aber die vorgenommene Aufteilung zwischen Erwerbs- und Hausfrauent�tigkeit, wohingegen eine 100%ige Erwerbst�tigkeit im hypothetischen Gesundheitsfall erst in der Stellungnahme des Rechtsvertreters zum Vorbescheid vom 28. M�rz 2002 geltend gemacht wurde. In W�rdigung der gesamten Umst�nde, wozu auch die Betreuungsaufgaben gegen�ber den drei Kindern sowie die finanziellen Verh�ltnisse der Familie geh�ren, ist nicht zu beanstanden, dass es die Vorinstanz als nicht �berwiegend wahrscheinlich erachtet hat, dass die Beschwerdef�hrerin mehr als 34 %, was dem h�chsten Arbeitspensum in den letzten Jahren entspricht, erwerbst�tig w�re. Auf die einl�sslichen und �berzeugenden Erw�gungen kann verwiesen werden. Die Invalidit�t ist daher zu Recht nach der gemischten Bemessungsmethode ermittelt worden.
5.1 Was zun�chst den Invalidit�tsgrad im erwerblichen Bereich und dabei vorab die Frage der Arbeitsf�higkeit anbelangt, ist das kantonale Gericht in einl�sslicher und sorgf�ltiger W�rdigung der medizinischen Aktenlage zum Schluss gekommen, die Beschwerdef�hrerin sei ab Oktober 1998 zu 30 %, ab Beginn des Jahres 2002 zu 50 % und ab Oktober 2004 zu 70 % arbeitsunf�hig. Es hat dabei �berzeugend dargelegt, dass die Berichte des Externen Psychiatrischen Dienstes (EPD) vom 5. November 2001, 17. Februar und 7. Oktober 2003 sowie der Klinik X.________ vom 3. Januar und 15. April 2005, auf welche es sich st�tzt, f�r die Frage der Arbeitsf�higkeit der Versicherten umfassend sind und den Anforderungen der Rechtsprechung gen�gen. Als Diagnose ist demzufolge von einer rezidivierenden depressiven St�rung, von einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung sowie von einer dissoziativen St�rung und somit von psychischen Beeintr�chtigungen auszugehen. Insbesondere werden fach�rztlicherseits zu Recht auch die Hyperventilationsattacken, welche die Beschwerdef�hrerin als somatische Beschwerden qualifiziert, von der psychiatrischen Diagnosestellung mitumfasst. Eine von den erw�hnten Berichten abweichende Sch�tzung der Arbeitsunf�higkeit beinhalten lediglich die Berichte des Hausarztes Dr. med. A.________ vom 6. Oktober 2000 und 25. Februar 2004 sowie des behandelnden Psychiaters Dr. med. M.________ vom 30. M�rz 2005. Diese attestieren der Beschwerdef�hrerin - trotz im wesentlichen mit den Berichten der EPD und der Klinik X.________ �bereinstimmender Diagnosestellung - eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit seit August bzw. September 1998. Darauf ist mit der Vorinstanz nicht abzustellen, ist doch einerseits der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass Haus�rzte und behandelnde Fach�rzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsf�llen eher zugunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353 mit Hinweisen) und andrerseits zu ber�cksichtigen, dass Dr. med. M.________ die Beschwerdef�hrerin im November 2004 zum ersten Mal in Behandlung hatte. Auf die einl�sslichen und �berzeugenden Erw�gungen des kantonalen Gerichts kann verwiesen werden. Wenn die Versicherte in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf den Kurzbericht vom 8. Juni 2006 der Stiftung Y.________, wo sie im Mai 2006 eine Schnupperzeit absolviert hat, hinweist, vermag ihr dies nicht weiterzuhelfen. Einerseits handelt es sich dabei um den Bericht des Gruppenleiters einer Werkstatt und nicht um eine �rztliche Aussage zur Arbeitsf�higkeit; andrerseits liegt die Schnupperzeit im Zeitraum nach Erlass des - f�r die gerichtliche �berpr�fungsbefugnis in zeitlicher Hinsicht massgebenden (BGE 130 V 445 E. 1.2 S. 446 mit Hinweisen) - Einspracheentscheides vom 23. September 2005, weshalb selbst eine f�r diese Zeit nachgewiesene Verschlechterung der gesundheitlichen Situation im vorliegenden Verfahren nicht ber�cksichtigt werden k�nnte.
5.2 Was sodann die erwerblichen Auswirkungen der festgestellten Leistungseinbusse anbelangt, gehen kantonales Gericht und Beschwerdef�hrerin beim hief�r vorzunehmenden Einkommensvergleich von den selben Grundlagen aus. In Anbetracht der lange zur�ckliegenden letzten Erwerbst�tigkeit wurden zu Recht sowohl das Validen- wie auch das Invalideneinkommen nach der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik ermittelt. Abweichungen von der vorinstanzlichen Berechnung ergeben sich lediglich daraus, dass die Beschwerdef�hrerin von einem gr�sseren Anteil Erwerbst�tigkeit bzw. von einem gr�sseren Grad der Arbeitsunf�higkeit ausgeht, was - wie aus den bisherigen Erw�gungen hervorgeht - nicht haltbar ist. Mit dem kantonalen Gericht, auf dessen Berechnung verwiesen werden kann, ist daher in erwerblicher Hinsicht (erst) ab Oktober 2004 von einem Invalidit�tsgrad von 33,8 % auszugehen.
Streitig und zu pr�fen ist schliesslich die Invalidit�tsbemessung im Haushalt.
6.1 Die krankheitsbedingte Einschr�nkung in den h�uslichen Verrichtungen wurde von der Verwaltung in Abweichung vom Bericht �ber die Abkl�rung an Ort und Stelle vom 10. Oktober 2001 gest�tzt auf den Bericht des EPD vom 5. November 2001 auf 10 % festgesetzt. Das kantonale Gericht ging gest�tzt auf den Abkl�rungsbericht Haushalt vom 10. Oktober 2001 von einer Einschr�nkung in den h�uslichen Verrichtungen von 34 % aus, wohingegen die Beschwerdef�hrerin eine h�here Einschr�nkung geltend macht.
6.2 Der Abkl�rungsbericht im Haushalt ist seiner Natur nach in erster Linie auf die Ermittlung des Ausmasses physisch bedingter Beeintr�chtigungen zugeschnitten. Trotzdem stellt er rechtsprechungsgem�ss grunds�tzlich auch dann eine beweistaugliche Grundlage dar, wenn es um die Bemessung einer psychisch bedingten Invalidit�t geht, d.h. die Beurteilung psychischer Erkrankungen im Vordergrund steht. Einzig wenn es zu Divergenzen zwischen den Ergebnissen der Haushaltabkl�rung und den �rztlichen Feststellungen zur F�higkeit der versicherten Person kommt, ihre Haushaltt�tigkeit trotz des psychischen Leidens noch verrichten zu k�nnen, ist der medizinischen Einsch�tzung in der Regel gr�sseres Gewicht beizumessen als der Abkl�rung im Haushalt (zum Ganzen: SVR 2005 IV Nr. 21 S. 84 E. 5.1.1, I 249/04, mit Hinweisen; Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts I 463/05 vom 12. Oktober 2005, E. 3.2 mit Hinweisen).
6.3 Vorliegend ist das kantonale Gericht trotz der abweichenden medizinischen Einsch�tzung zu Gunsten der Beschwerdef�hrerin von der h�her gewichteten Einschr�nkung im Abkl�rungsbericht von 34 % ausgegangen. F�r die Annahme einer noch h�heren Einschr�nkung fehlen, wie die Vorinstanz einl�sslich und �berzeugend dargelegt hat, insbesondere auch in Anbetracht der �rztlichen Einsch�tzung vom 5. November 2001 jegliche Anhaltspunkte. Dem Argument einer allf�lligen Verschlechterung seit Erstellung des Abkl�rungsberichts ist mit dem kantonalen Gericht entgegenzuhalten, dass im Rahmen der Schadenminderungspflicht einerseits die zufolge h�herer Arbeitsunf�higkeit im Erwerbsbereich gewonnene Zeit f�r den Haushaltbereich einzusetzen und andrerseits nach wie die Mithilfe von Familienangeh�rigen in Anspruch zu nehmen ist.
Zusammenfassend ergibt sich in Anwendung der gemischten Bemessungsmethode ab Oktober 1998 ein Gesamtinvalidit�tsgrad von gerundet 22 % (Erwerbst�tigkeit: 0 %; Haushaltt�tigkeit: 0,66 x 34 % = 22,44 %) und ab Oktober 2004 von gerundet 34 % (Erwerbst�tigkeit: 0,34 x 33,8 % = 11,49 %; Haushaltt�tigkeit nach wie vor 22,44 %), weshalb kein Anspruch auf eine Invalidenrente besteht.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung ist stattzugeben (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird Rechtsanwalt Dr. Kurt Fricker f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Ausgleichskasse der Aargauischen Industrie- und Handelskammer, Aarau, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.