Source: https://martindeeg.wordpress.com/2015/01/15/umgangsrechtsstreit-deutschland-verstost-gegen-emrk/
Timestamp: 2017-09-23 14:42:27
Document Index: 86132514

Matched Legal Cases: ['EGMR', 'Art. 8', 'Art. 13', 'BGH', 'Art. 8', 'EGMR', 'EGMR', 'EGMR']

Umgangsrechtsstreit: Deutschland verstößt gegen EMRK | martindeeg
Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Uncategorized und verschlagwortet mit Aktenzeichen 62198/11, Amtsgericht Würzburg, Beschleunigungsgebot, Diskriminierung Väter, EGMR, fehlender Rechtsbehelf, Kuppinger gegen Deutschland, Rechtsanwalt Georg Rixe, Richterin Treu, Umgangsboykott, Verletzung Art. 8 EMRK, Verstoß Art. 13 EMRK, Verstoß Deutschland von martindeeg. Permanentlink.
21 Gedanken zu „Umgangsrechtsstreit: Deutschland verstößt gegen EMRK“
Entsorgter Vater sagte am 26. März 2015 um 11:36 :
ich habe einen ähnlich gelagerter Fall, den ich unter meinem Blog [www.sorgerechttv.wordpress.com – Die Rechtsbeuger Mafia: Verfassungshochverrat am Familiengericht!] darstelle.
Mundtot wollen die einen machen, da man unbequem die perfiden Rechtsbeugungen an dt. FamG darstellt.
Wir sollten einmal Kontakt aufnehmen, Martin Deeg, um uns auszutauschen. Meine Email Adresse ist unter „Kontakt zum Blogbetreiber“ auf meinem vorbezeichneten Blog zu finden.
Weiterhin viel Kraft, für die Bemühungen nunmehr per EA beim BverfG !!
Ich persönlich habe bereits den GBA Range am BGH angerufen, sowie den IStGH eingeschaltet.
citisite sagte am 26. März 2015 um 16:44 :
Noe ist jetzt 35 Monate jung, seit unfassbaren 34 1/4 Monaten boykottiert die augenscheinlich hochgradig geisteskranke und schizophrene Kindesmutter willkürlich, systematisch und völlig grundlos den Umgang. Gekrönt wird dieses als erziehungsunfähig zu bezeichnendes Verhalten der Kindesmutter durch ihren ebenso augenscheinlich hochgradig geistesgestörten und schizophrenen neuen Ehemann: Beide erklären in aller Öffentlichkeit, dass Noe der Sohn dieses augenscheinlich Geisteskranken sei, obwohl ich unstreitig der leibliche (und auch rechtlich anerkannte) Vater von Noe bin.
Und der vom OLG Köln einbestellte Sachverständige spricht von uneingeschränkter Erziehungsfähigkeit der Kindesmutter, ohne sich überhaupt mit den Maßgaben der so genannten Bindungstoleranz und dem P.A.S. (Parental Alienation Syndrom; Kinderentfremdung durch einen Elternteil) zu widmen.
Wie heisst dieser Sachverständige ? Name, Adresse, Wohnort, Schuhgrösse ?Liegt Gutachten vor ?
Auf solche Fälle ist Peter Thiel spezialisiert. Empfehlung: dorthin den wordpress link bloggen.
Der Vater müsste aufzeigen, dass die „Ermittlungen des Jugendamtes“ und das Gutachten des Dr. Kindler bezüglich der Frage der Erziehungsfähigkeit fehlerhaft oder falsch ist. Dies könnte der ihn vertretende Rechtsanwalt vortragen, vorausgesetzt er hat die fachliche Kompetenz, um sich zu den „Ermittlungen des Jugendamtes“ und dem Gutachten des Dr. Kindler sachkundig zu äußern.
5jahrehartz4 sagte am 20. Januar 2015 um 08:00 :
Wir gedenken und trauern um das ermordete 3-jährige Kind…… trotzdem werden wir auch diesen Tod dokumentieren
wieder einmal ’nicht resolut durchgesetzt‘ – schlimm dabei ist, dass daran dieselbe Behörde Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald und dieselben Personen beteiligt sind die vorsätzlich Herr Bruno Schillinger die Sozialgesetze, Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention u.a. auch Diabetes- Nierenmedikamente verweigern http://wp.me/P4HZVX-8P
Nach Prügeltod eines Dreijährigen
Hätte der gewaltsame Tod eines Dreijährigen im Schwarzwaldort Lenzkirch verhindert werden können? Der Verdächtige war dem Jugendamt bekannt – doch die Behörde weist Kritik zurück.
Anmerkung: Nachdem im Artikel nur die Sozialdezernentin aktiv war, wurde in den Radionachrichten 07/30 20/01/2015 S4 die Landrätin zitiert. Daraus ergeben sich wieder mal Fragen: Ist Radio/Fernsehen Chefinnensache oder hat man bereits geprüft und will bald ‚das Vertrauen‘ aussprechen.
martindeeg sagte am 20. Januar 2015 um 08:27 :
Bemerkenswert ist, dass es bei nahezu all diesen Dramen um sog. „Stiefväter“ geht: Abschnittslover und irgendwelche Günstlinge der Mutter haben uneingeschränkten Zugriff selbst auf kleinste Kinder.
Wo sind die leiblichen Väter?
Gewalt gegen Kinder ist kein Kriterium für das „Kindeswohl“ bei Ämtern und Behörden!
Es zählt, was die Kindsmutter will: wenn die Kindsmutter einen prügelnden Alkoholiker zum Partner auserkoren hat, entspricht dann eben das dem „Kindeswohl“.
Gleichzeitig werden liebende, fürsorgliche leibliche Väter unter Beifalls-Gejohle von feministischen „Opfer“-Betroffenheitsvereinen und mithilfe von Jugendämtern und Gerichten ausgegrenzt und entsorgt! Auch hier das einzige Kriterium: was eine Kindsmutter/Frau erzählt und fabuliert….
In diesem „emanzipatorischen“ Behördensumpf ist nur die Vertuschung noch gewaltiger als die ideologische Dummheit.
5jahrehartz4 sagte am 20. Januar 2015 um 16:05 :
….Wo sind die leiblichen Väter?…..
die haben Umgangsverbot, Annäherungsverbot, usw.
….In diesem “emanzipatorischen” Behördensumpf ist nur die Vertuschung noch gewaltiger als die ideologische Dummheit…..
und die Vertuschung beginnt schon hier:
….. habe im Vorfeld nach Ansicht der Experten keine Option dargestellt…..
WELCHE Experten, wie heißen DIE, wieso verstecken DIE sich hinter einer nicht geschützten Bezeichnung, wieso akzeptieren die Menscehn so eine Vertuschung, so einen Betrug?
Weil Bruno denselben Bürokraten ausgeliefert ist, sind wir drangeblieben und haben diese Seite entdeckt – inkl. Interviews:
NEIN die Interviews haben wir uns NICHT angetan, das ist das übliche Geschwurbel – interessant ist aber die Physignomie – wenn man die mal mit den Werbebilder auf deren Mitarbeiterseiten vergleicht. Wieder mal ein Beispiel dass Macht die Menschen auszehrt die mit Macht nicht verantwortungsvoll umgehen können oder sich an der Macht austoben um Menschen zu erniedrigen – denn ‚formaljuristisch‘ ist sicher alles korrekt zusammengebasatelt worden – wie immer in Deutschland!
Nachschlag: Dazu in eigener Sache weil es auch mit Landratsamt zusammenhängt – Neues von der AWO – Esseneinkaufsdienst für Bruno: Er hat auf den nächsten Termin gewartet, endlich jemanden erreicht, dort hat man ihm gesagt, dass man ihm am 08/01/15 geschrieben hat (Augenprobleme bekannt) und nicht mehr einkaufen geht – er soll halt sich mit der Behörde (Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald oben) in Verbindung setzen – Essen geht Sonntag aus – Begründung: man ist für sein Dorf nicht zuständig (merkt man nach 3 Jahren) – hat draufgelegt (Landratsamt bezahlt 306,60 €/Monat vereinbart war dass man nur so oft fährt wie Geld reicht, also 3 mal Monat) – man hat ihm noch alles Gute gewünscht und abgehängt.
Haben AWO Berlin informiert, die wollen es an Landesverband weitergeben – Bruno hat Notlage deutlich genannt, Frist gesetzt, klargemacht, dass ihm egal ist welche Unterorganisation hinter AWO steht, AWO bleibt AWO – hier bahnt sich was an. Der Sozialberater/Kreisverband hat sich seit dem 04/12/14 nicht mehr gemeldet, Erstkontakt 06/11/14 ‚werde mich informieren‘. War einer der SPD Abgeordneten die für Hartz 4 stimmten, Vorsitzender AWO Kreisverband und Tafel – ein weiteres Stück Sumpf aufgedeckt.
martindeeg sagte am 20. Januar 2015 um 17:17 :
…“Wieder mal ein Beispiel dass Macht die Menschen auszehrt die mit Macht nicht verantwortungsvoll umgehen können“….
Ja, die Schuld frisst einen auf -auch juristische Persilscheine können das nicht verhindern!
5jahrehartz4 sagte am 21. Januar 2015 um 15:31 :
was gegen die übliche Vertuschung und ein weiterer Beleg für die Überheblichkeit der Bürokratie – durch Zufall gefunden und ohne die übliche lapidare Selbstentschuldigungsorgien der Behörden:
21.01.2015, 13:58 Uhr | dpa
…..Die Uniklinik hatte im August 2013 die Behörden davon gewarnt, das Kind zurück in die Familie zu geben, sagte eine Sprecherin. Dieser Rat sei nicht befolgt worden, zwischen der Klinik und den Behörden habe es zu dieser Frage keinen weiteren Kontakt mehr gegeben…….
martindeeg sagte am 19. Januar 2015 um 17:20 :
Hier das Urteil im Volltext (englisch):
http://hudoc.echr.coe.int/sites/eng/pages/search.aspx?i=001-150299#%7B%22itemid%22:%5B%22001-150299%22%5D%7D
5jahrehartz4 sagte am 17. Januar 2015 um 11:10 :
Neuer Artikel der dpa dazu mit SCHLAGzeile plus Abstimmung
15.01.2015, 14:51 Uhr | dpa, AFP
Umfrage (hardcopy)
Es haben 3960 Besucher abgestimmt.
Ja, es ist gerecht. 2.4% (95 Stimmen)
Nein, die Väter werden zu oft benachteiligt. 47.1% (1864 Stimmen)
Nein, häufig werden die Mütter benachteiligt. 1.4% (55 Stimmen)
Nein, denn zu oft steht das Kindeswohl nicht im Mittelpunkt. 48% (1900 Stimmen)
Ich weiß nicht. 1.1% (46 Stimmen)
martindeeg sagte am 17. Januar 2015 um 13:05 :
Klasse! Danke….
5jahrehartz4 sagte am 17. Januar 2015 um 16:00 :
gern geschehen – kam über 3 Ecken – interessant ist dass die Foren kaum besucht sind – vermutlich geht es wieder Montag los wenn die ganzen Schreibtische besetzt sind und man damit Arbeit vortäuschen kann.
martindeeg sagte am 17. Januar 2015 um 20:54 :
„…nicht resolut genug durchgesetzt“…ist eine schöne Formulierung:
….“Außerdem hätten die deutschen Gerichte keine zügigen und wirksamen Maßnahmen ergriffen, um dem Vater Umgang mit seinem Sohn zu ermöglichen. Insbesondere sei die gerichtliche Umgangsregelung vom September 2010 nicht resolut genug durchgesetzt worden. Auch hier hätte der Vater keine Möglichkeit gehabt, den ihm zugestandenen Anspruch tatsächlich zu realisieren, was zu einer Verletzung von Art. 8 EMRK führe.“…..
5jahrehartz4 sagte am 17. Januar 2015 um 21:36 :
stimmt ’nicht resolut genug‘ doch das ist besser
….Diese Strafe rügte der Straßburger Gerichtshof als „eher niedrig“, zumal in solchen Fällen in Deutschland Geldstrafen von bis zu 25.000 Euro pro vereiteltem Treffen möglich seien. Es sei zu „bezweifeln“, dass eine Geldbuße von nur 300 Euro geeignet war, Wirkung auf die Mutter auszuüben…..
bis zu 25.000 Euronen PRO verhinderten Besuch, da kommt sicher einiges zusammen 😉 schon mal überschlagen welche Summe man so dem Gericht um die Ohren hauen kann?
Auf jeden Fall kündigt sich da ein neuer Trend an – Ende des weichspülens, weil NUR 300,- € bei 6 verhinderten Terminen, also nur 50.- pro Termin oder 0,2% der möglichen Strafsumme.
Trotzdem wetten wir dass kein Gericht so rechnen wird sondern weiter machen wie immer.
martindeeg sagte am 17. Januar 2015 um 22:01 :
Aktuell sind es allein seit Mai 2012 137 vereitelte Kontakte – entgegen einem konkreten und vollstreckbaren gerichtlichen Beschluss:
Die 200.000 Euro Schadensersatz, auf die ich die Justiz aktuell verklage, sind da sicher nicht zu viel. Zumal der entstandene Schaden mit Geld überhaupt nicht zu „heilen“ ist.
Im Juli 2013 habe ich einen Antrag auf Zwangsgeld über 50.000 Euro gegen die Kindsmutter gestellt, der bis heute vom Familiemgericht Würzburg nicht beantwortet wurde.
Die Kindsmutter seit Oktober 2012 untergetaucht…..
martindeeg sagte am 16. Januar 2015 um 09:12 :
In meinem Fall wurde bis heute KEIN Zwangsgeld verhängt (Anträge werden nicht einmal beantwortet), die Mutter wird durch die Justiz und die Helfershelfer bei Kindesentzug und Kindesentführung gedeckt und befördert.
Stattdessen findet nun eine sog. Anklage gegen mich als Vater statt, weil ich die Anwältin der Kindsmutter vorgeblich „beleidigt“ hätte…..eine asoziale Popanzjustiz, die endlich aufgezeigt gehört.
Mein Kind wurde von 2004 bis Mai 2010 ungehindert entfremdet, und wieder seit Juni 2012, die Mutter Juristin!
Wolfgang Janisch zum Urteil des EGMR:
….“Im Fall zweier heillos zerstrittener Eltern eines inzwischen elfjährigen Jungen hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte nun die deutsche Justiz als zu lasch und die Gesetze als lückenhaft gerügt. Wenn eine Mutter Treffen zwischen Vater und Kind unablässig boykottiert, dann müssen die Gerichte saftige Ordnungsgelder verhängen, entschied der Straßburger Gerichtshof. Zudem fehle in Deutschland ein Rechtsmittel, mit dem man sich wirksam gegen überlange Verfahren beim Familiengericht wehren könne.
Das deutsche Gesetz gegen überlange Verfahren von 2011 sieht lediglich nachträgliche Entschädigungen vor. Auf die Einführung einer Untätigkeitsbeschwerde habe der Gesetzgeber bewusst verzichtet, sagt Rixe. Dies müsse er nun nachholen.“
5jahrehartz4 sagte am 16. Januar 2015 um 10:16 :
Das deutsche Gesetz gegen überlange Verfahren von 2011 sieht lediglich nachträgliche Entschädigungen vor. Auf die Einführung einer Untätigkeitsbeschwerde habe der Gesetzgeber bewusst verzichtet, sagt Rixe. Dies müsse er nun nachholen.”…..
’nachholen‘ so einfach geht das nicht – denn damit hat der Gesetzgeber eindeutig ein Zeichen gesetzt, dass die Umsetzung der Urteile gar nicht relevant ist. Denn sonst würde der hässliche Begriff ‚Arbeit‘ in der Bürokratie Einzug halten und dann noch ‚Stress‘.
Mal sehen wann die ersten Klagen gegen Urteile, usw. kommen, weil einmal Urteile vollstreckt werden und dann wieder nicht = Ungleichbehandlung. Da dürfte noch einiges am aufkochen sein und dieser Blog und andere sind erst die Anfänge.
5jahrehartz4 sagte am 15. Januar 2015 um 20:26 :
unsere Meinung ‚die warten einfach bis die Kinder volljährig sind‘ scheint in einigen Generationen vielleicht abgeschafft zu sein – zumindest kann man denen jetzt Verbrechen gegen Menschenrechte vorwerfen
Interessantes Urteil, das hat was.
Denn damit verstößt jeder eindeutig gegen die Menschenrechte wenn er es ignoriert oder seine KollegInnen nicht drauf aufmerksam macht. Also eine richtige Kaskadenwirkung wenn es sich in entsprechenden Foren verbreitet und umgesetzt wird. Plus: unter Berufung auf Gleichbehandlung dürfte das auch für andere Bereiche gelten.
Vor allem die Begründungen der Justizpersonen wieso man dieses Urteil ignoriert und wieso es kein eigenes Versagen/Dienstvergehen war, dürften spassig werden.
Persönlicher Kommentar: Ein weiterer Schritt zum erkennbaren Offenbarungseid der Justiz, usw. Vermutlich wird nun intensiver um die baldige Frühpension gebetet um sich zu retten 🙂 Wir würden das Urteil höflich aber bestimmt nachreichen ohne Schleifchen aber gegen Quittung – damit ist für die 2015 gelaufen. Vor allem wenn man die gleich persönlich einbindet :-))))))
martindeeg sagte am 15. Januar 2015 um 20:51 :
Jetzt ist es auch in den „Leitmedien“ angekommen….mit 15.000 Euro werde ich mich allerdings nicht zufriedengeben: seit 32 Monaten wird zwischenzeitlich ein vollstreckbarer Beschluss auf wöchentliche Kontakte gegen die Kindsmutter ignoriert, meine Anträge werden nicht bearbeitet. Seit Oktober 2012 ist sie untergetaucht…..faktisch eine Kindesentführung.
„Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in einem Fall des Kontaktrechts zwischen Vater und Kind die Überlänge von Justizverfahren in Deutschland gerügt. Der 52 Jahre alte Mann aus Heidelberg habe keine rechtliche Möglichkeit gehabt, die Verfahren zu beschleunigen, um den Umgang mit seinem nichtehelichen Sohn zu ermöglichen, hieß es in dem Urteil von Donnerstag in Straßburg.
Die Gerichte in Deutschland brauchten über zehn Monate, bis sie im Juni 2011 der Mutter des Kindes eine Geldstrafe auferlegten. Sie hatte sich den vereinbarten Kontakten des Vaters zu seinem Sohn widersetzt.“
5jahrehartz4 sagte am 15. Januar 2015 um 21:34 :
die 15.000 sind viel zu wenig – außerdem müssen doch nun die Verantworlichen AmtsleiDDDer herausfidnen weer das verursacht hat und den in Regress nehmen sonst schaden die doch selbst dem Staat und werden noch krimineller :-)))))
PS ist halt der nachteil wenn man jeden Furz regeln will und unfähig ist zu lesen und vor allem die gegensätzlichen Vorschriften zu kapieren. Hier im angelsächsischen Bereich gilt mehr das gewachsene Recht und es ist manchmal etwas menschlich.
citisite sagte am 15. Januar 2015 um 22:38 :
Manager Regel.
Wer mit einem Problem ankommt und nicht gleichzeitig keinen Lösungsvorschlag hat, wird zeitlebens jammern.
AmtsleiDDDer zeigt man wegen Geschäftsunfähigkeit an! Beispielsweise Gussek. Setzt natürlich voraus, dass man die Begründung psychologisch verfasst. Im selben Tenor wie Dr. Gross und Co.
Nicht Jura macht das Spiel. Wovon sich jeder Betroffener selbst überzeugen kann.
Kindesbindung – Verzögerung durch 22 monatige Zeitverstreichung (Behrend), ist kein juristisches Problem, sondern der Nachweis psychopathischen Fehlverhaltens durch Behrend.
Ergo Antrag auf Überprüfung der Geschäftsfähigkeit !!! Oder eben weiter jammern !!!
citisite sagte am 16. Januar 2015 um 01:17 :
Eine durch körperliche Beeinträchtigungen begründete Dienstunfähigkeit lässt sich sicherer feststellen als eine Dienstunfähigkeit, die mit psychischen Problemen oder mit unangemessenem Sozialverhalten begründet werden soll.
Gegen das EGMR zu verstossen = unangemessens Sozialverhalten. Unabhängig der Juristerei !!!