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Timestamp: 2016-10-22 05:16:35
Document Index: 142496548

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 132', 'Art. 4', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 134', 'BGE', 'Art. 152', 'BGE']

I 419/06 (25.05.2007)
K.________, 1967, Beschwerdef�hrerin, vertreten
durch die Stadt Z�rich, Support Sozialdepartement, Recht, Werdstrasse 75, 8004 Z�rich,
vom 16. M�rz 2006.
Die 1967 geborene K.________, ausgebildete Kosmetikerin und Mutter zweier Kinder (Jahrg�nge 1990 und 1988), leidet an einer chronischen Schmerzsymptomatik Oberschenkel links bei Status nach LCP-und DHS-Osteosynthese einer 3-Etagenfemurfraktur links 12/02 (Sturz aus acht Metern H�he) sowie nach Reosteosynthese bei Fehlstellung am 24. M�rz 2003 (bei Status nach Pseudoarthrose pertochant�r und diaphys�r links und Status nach Reosteosynthese mittels Aufrichteosteotomie und Doppelwinkelplatte proximaler Femur mittels DFN Femurschaft links am 12. Mai 2003). Nach Anmeldung zum Leistungsbezug im Mai 2004 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich der Versicherten mit Verf�gung vom 10. Februar 2005 r�ckwirkend ab 1. Dezember 2003 bis 31. Januar 2004 eine ganze Invalidenrente und ab 1. Februar 2004 eine bis Ende des Monats befristete halbe Invalidenrente zu. Dies best�tigte sie mit Einspracheentscheid vom 12. Juli 2005.
Die dagegen erhobene Beschwerde mit dem Antrag, in Aufhebung des Einspracheentscheids vom 12. Juli 2005 sei die Sache zur weiteren medizinischen Abkl�rung an die Verwaltung zur�ckzuweisen und ab 1. M�rz 2004 allenfalls weiterhin eine Invalidenrente auszurichten, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 16. M�rz 2006 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst K.________ ihr vorinstanzlich gestelltes Rechtsbegehren erneuern. Des Weitern ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde war am 1. Juli 2006 beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngig, weshalb sich die Kognition der seit 1. Januar 2007 f�r die Beurteilung zust�ndigen Sozialrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts noch nach der bis Ende Juni 2006 g�ltig gewesenen Fassung von Art. 132 OG richtet, welche Abs. 1 des Art. 132 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG entspricht (in Kraft gestanden vom 1. Juli 2006 [AS 2006 2003 f.] bis 31. Dezember 2006; �bergangsrechtlich vgl. lit. c von Ziff. II der Gesetzes�nderung vom 16. Dezember 2005). Die �berpr�fungsbefugnis des Gerichts ist demnach nicht auf die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens beschr�nkt, sondern sie erstreckt sich auch auf die Angemessenheit der angefochtenen Verf�gung; das Gericht ist dabei nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden und kann �ber die Begehren der Parteien zu deren Gunsten oder Ungunsten hinausgehen.
Im Einspracheentscheid vom 12. Juli 2005 werden die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2003 geltenden Fassung in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG; vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1-3.3 S. 345 ff.), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung), die Invalidit�tsbemessung nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG in der seit 1. Januar 2004 [4. IV-Revision] geltenden Fassung; Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348 f., 128 V 29 E. 1 S. 30 f.) sowie die Rechtsprechung zur Bedeutung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261, 122 V 157 E. 1b S. 158 f., je mit Hinweisen) richtig dargelegt. Mit der Vorinstanz wird darauf verwiesen. Ebenfalls verwiesen wird auf die zutreffenden Erw�gungen des kantonalen Gerichts zum Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten und zur Beweisw�rdigung (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff., 122 V 157 E. 1c S. 160 ff., je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400). Zu erg�nzen ist, dass bei r�ckwirkender Zusprechung einer abgestuften und/oder befristeten Invalidenrente die f�r die Rentenrevision geltenden Bestimmungen (Art. 17 ATSG in Verbindung mit Art. 88a IVV [in der bis 31. Dezember 2003 und vom 1. Januar bis 29. Februar 2004 g�ltig gewesenen sowie in der seit 1. M�rz 2004 geltenden Fassung]) analog anzuwenden sind (BGE 121 V 264 E. 6b/dd [mit Hinweis] S. 275, 109 V 125 E. 4a S. 127; Urteil I 82/01 vom 27. November 2001, E. 1, publ. in: AHI 2002 S. 62).
Streitig und zu pr�fen ist die Rentenaufhebung per 1. M�rz 2004. Von keiner Seite beanstandet wird demgegen�ber die r�ckwirkende Zusprechung einer ganzen Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Dezember 2003 bis 31. Januar 2004 und einer halben Invalidenrente ab 1. Februar 2004. Mangels Parteivorbringen und eines sich aus den Akten ergebenden Anlasses ist darauf nicht zur�ckzukommen (BGE 125 V 413 E. 2c. S. 417 mit Hinweisen, insbesondere auf BGE 110 V 48 E. 4a S. 52 f.).
4.1 Gem�ss kantonalem Entscheid ist gest�tzt auf das Gutachten des Dr. med. J.________, Spezialarzt FMH f�r orthop�dische Chirurgie, vom 18. November 2004 von einer ab M�rz 2004 bestehenden 75%igen und einer ab Dezember 2004 auf 80 % gesteigerten Arbeitsf�higkeit in leichten, wechselbelastenden T�tigkeiten ohne Tragen von Lasten und ohne vor�bergebeugtes Arbeiten sowie ohne repetitive Belastung des linken Femurs oder der linken H�fte auszugehen (ganzt�giger Einsatz; 1/5 der Arbeitszeit [20 %] = Ruhepausen). Nach Auffassung der Vorinstanz kommt den entsprechenden Einsch�tzungen des Dr. med. J.________ ausschlaggebendes Gewicht zu, zumal sie mit jenen im Bericht des Spitals X.________, Departement Chirurgie, vom 28. Januar 2004 praktisch �bereinstimmten (Arbeitsunf�higkeit 25 % ab 1. M�rz 2004) und das betreffende Gutachten im �brigen s�mtlichen beweisrechtlichen Anforderungen gen�ge. Minderen Beweiswert hat das kantonale Gericht den abweichenden Stellungnahmen des Hausarztes Dr. med. E.________, FMH Allgemeine Medizin, vom 7. Juli 2004 (25-40%ige Arbeitsf�higkeit in leidensangepasster T�tigkeit ab 1. M�rz 2004) respektive vom 28. November 2005 beigemessen (Arbeitsunf�higkeit von 40 % ab 1. M�rz 2004 [recte gemeint wohl: Arbeitsf�higkeit von 40 %; vgl. Stellungnahme vom 7. Juli 2004], 60 % ab 1. August 2004, 100 % ab 1. Oktober 2004, 60 % ab 1. November 2004, 100 % ab 27. Juli 2005). Ebenfalls nicht abzustellen sei auf das an die Rechtsvertreterin der Versicherten gerichtete Schreiben des Dr. med. W.________, Oberarzt Orthop�die an der Klinik Y.________, vom 28. April 2005, wonach bis zu der von ihm geplanten Operation - anschliessend tats�chlich erfolgt am 27. Juli 2005 (Operationsbericht desselben Datums) - eine Arbeitsf�higkeit von 50 % f�r eine berufliche T�tigkeit mit wechselnder k�rperlicher Belastung m�glich sei.
4.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung der bundesrechtlichen Grunds�tze �ber die Beweisw�rdigung und eine mangelhafte Sachverhaltsabkl�rung. Da dem Gutachten des Dr. med. J.________ kein ausschlaggebender Beweiswert zuzuerkennen sei und sich aus den gleichwertigen, sich jedoch widersprechenden Arztberichten kein zuverl�ssiges Bild �ber die vorhandene Restabeitsf�higkeit gewinnen lasse, bed�rfe es zus�tzlicher Beweismassnahmen.
Entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde verletzen die tats�chlichen und rechtlichen Schlussfolgerungen der Vorinstanz weder die aus dem Grundsatz der freien Beweisw�rdigung fliessende Pflicht zu umfassender, sorgf�ltiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweisw�rdigung (vgl. BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) noch sind sie unter dem Blickwinkel von Art. 132 OG (in der bis 31. Juli 2006 g�ltig gewesenen Fassung; vgl. E. 2 hievor) anderweitig zu beanstanden.
5.1 Unbegr�ndet ist zun�chst der Einwand, das Gutachten des Dr. med. J.________ sei "weder plausibel noch nachvollziehbar" und �berdies mit Widerspr�chen behaftet. Das erstgenannte Argument wurde vorinstanzlich mit zutreffender Begr�ndung, worauf verwiesen wird, entkr�ftet. Sodann liegt in der Feststellung des Dr. med. J.________, es fehle bei der Versicherten an der Bereitschaft, sich einer psychotherapeutischen Behandlung zu unterziehen, und der Meinung des Arztes, eine psychiatrische Begutachtung sei nicht angezeigt, keine Inkonsistenz, welche es beweisrechtlich verbieten w�rde, auf die gutachterliche Einsch�tzung der Restarbeitsf�higkeit abzustellen. Die Notwendigkeit einer konkreten psychotherapeutischen Begleitung zieht nicht ohne weiteres die Notwendigkeit einer unabh�ngigen psychiatrischen Begutachtung nach sich. Erstere kann sich aufdr�ngen, um der Versicherten - sei es durch einen Facharzt/eine Fach�rztin der Psychiatrie oder eine ausgewiesene Fachperson der Psychologie - vor�bergehend die geeignete Hilfe in der Schmerz- und Lebensbew�ltigung zu bieten und einer drohenden Verschlechterung des Gesundheitszustands vorzubeugen. Einer unabh�ngigen psychiatrischen Begutachtung dagegen bedarf es - zumindest aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht - nur, wenn aufgrund der gesamten Akten hinreichende Anhaltspunkte f�r ein krankheitswertiges, die Arbeitsf�higkeit massgeblich beeinflussendes psychisches Leiden best�nden, was mit Dr. med. J.________ zu verneinen ist. Der Umstand ferner, dass sich das Gutachten vom 28. November 2004 mit den abweichenden haus�rztlichen Einsch�tzungen der Arbeitsf�higkeit nicht im Einzelnen auseinandersetzt, �ndert an dessen Beweistauglichkeit ebenfalls nichts; diesbez�glich gen�gt es, dass sich die einleuchtend und nachvollziehbar begr�ndete �rztliche Beurteilung auf eine pers�nliche Untersuchung der Versicherten st�tzt, daneben aber auch die Anamnese sowie die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt und unter konkreter Bezugnahme auf die bekannte medizinische Aktenlage abgegeben wurde.
5.2 Des Weitern ist die Vorinstanz - entgegen den Einw�nden der Beschwerdef�hrerin - zutreffend zum Schluss gelangt, dass die Stellungnahmen des Hausarztes und der Klinik Y.________ (vgl. E. 4.1 hievor) die Einsch�tzung im Gutachten des Dr. med. J.________ vom 18. November 2004 nicht umzustossen verm�gen. Mit Bezug auf die Arbeitsunf�higkeitsatteste des Dr. med. E.________ hat die Vorinstanz zu Recht darauf hingewiesen, dass Haus�rztinnen und Haus�rzte aufgrund ihrer besonderen Vertrauensstellung im Zweifel eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen. Die Einsch�tzungen des Dr. med. E.________ sind zudem - wenn �berhaupt - nur �usserst knapp begr�ndet und aufgrund der medizinischen Aktenlage auch nicht nachvollziehbar, z.B. soweit stehende Verrichtungen als "nie" zumutbar erachtet werden (Angaben zur Arbeitsbelastbarkeit vom 7. Juli 2004). Was den an der Klinik Y.________ wirkenden Oberarzt Dr. med. W.________ betrifft, kann - entgegen den vorinstanzlichen Erw�gungen - aus dem Umstand allein, dass der Arzt nach der Schilderung der Versicherten als einziger die M�glichkeit und Notwendigkeit einer Operation sah und sie sich von ihm erstmals richtig verstanden f�hlte, wohl nicht auf eine besondere, hausarzt�hnliche Vertrauensstellung geschlossen werden. Tatsache aber bleibt, dass Dr. med. W.________ in seinem ersten Bericht vom 5. April 2004 zwar auf den geplanten (und im Juli 2005 durchgef�hrten) operativen Eingriff hinwies, mit keinem Wort aber eine bloss 50%ige Arbeitsf�higkeit erw�hnte; dies geschah erst, nachdem er von der Rechtsvertreterin der Versicherten (Frau lic. iur. B.________, Sozialdepartement der Stadt Z�rich) am 19. April 2005, mithin nach der Verf�gung vom 10. Februar 2005 kontaktiert worden war, was erhebliche Zweifel an der Neutralit�t und Objektivit�t seiner Aussagen begr�ndet. In seiner sehr kurzen Stellungnahme vom 28. April 2005 gab der Arzt alsdann eine vage Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit ab (50 % Arbeitsf�higkeit in wechselbelastender T�tigkeit bis zur Operation "m�glich", dann Neubeurteilung), welche er in keiner Weise n�her begr�ndete. Unter diesen Umst�nden ist es weder unangemessen noch bundesrechtswidrig, dass die Vorinstanz die Aussagen des Dr. med. W.________ nicht als beweiskr�ftig erachtete und stattdessen ohne Weiterungen auf jene des Dr. med. J.________ abstellte. Es bleibt somit bei der vorinstanzlich angenommenen Restarbeitsf�higkeit von 75 % bzw. 80 % in leidensangepasster T�tigkeit, soweit den hier massgebenden Zeitraum ab 1. M�rz 2004 bis zum Einspracheentscheid vom 12. Juli 2005 betreffend. Wie sich der Sachverhalt danach - namentlich nach der am 27. Juli erfolgten Operation durch Dr. med. W.________ - entwickelte, ist nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens (zur zeitlichen Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis: BGE 129 V 167 E. 1 S. 169).
5.3 Die vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung, welche ausgehend von einer 75%igen respektive 80%igen Restarbeitsf�higkeit in leidensangepasster T�tigkeit einen Invalidit�tsgrad von 25 % ab 1. M�rz bis Dezember 2004 und einen solchen von 20 % ab Dezember 2004 bis Juli 2005 (Einspracheentscheid) ergab, ist nach Lage der Akten und der konkreten Parteivorbringen nicht zu beanstanden, sodass die Rentenaufhebung per 1. M�rz 2004 rechtens ist.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG [vgl. E. 1 hievor]). Dem Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung ist nicht stattzugeben. Die Beschwerdef�hrerin wird durch den "Support Sozialdepartement Recht" des Sozialdepartements der Stadt Z�rich, handelnd durch Frau lic. iur. B.________, vertreten. Diese Vertretung erfolgt im Rahmen des staatlichen, im Wesentlichen durch Steuergelder finanzierten Aufgabenkreises des stadtz�rcherischen "Supports Sozialdepartements"; es wird weder behauptet noch ergibt sich aus den Akten, dass sie gegen Entgelt geschieht, der Beschwerdef�hrerin mithin durch das Vertretungsverh�ltnis direkt oder indirekt Auslagen entstehen (vgl. auch BGE 126 V 11). Im �brigen w�re die unentgeltliche Verbeist�ndung im letztinstanzlichen Verfahren ohnehin nur patentierten Rechtsanw�ltinnen und Rechtsanw�lten vorbehalten, wozu die die Verwaltungsgerichtsbeschwerde unterzeichnende Frau B.________ nicht geh�rt (Art. 152 Abs. 2 OG; BGE 132 V 200 E. 4.2 S. 201 f.).