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Timestamp: 2020-05-27 00:05:50
Document Index: 173608234

Matched Legal Cases: ['Art. 56', 'Art. 57', 'Art. 57', 'Art. 56', 'Art. 49', 'Art. 48']

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Category:Absolute Immunität Category:Immunität
…LV), zum anderen die absolute Immunität der AbgeordnetenZur Funktion der Immunität siehe Bussjäger, Kommentar zu Art. 56 LV Kapitel II. für die im Landtag g …nem Abgeordneten letztlich sogar das Mandat entziehen konnte. Die absolute Immunität bezog sich nach damaligem Verständnis somit lediglich auf die strafrechtli
''Parlamentsdienste'', Die Immunität der Mitglieder der obersten Bundesbehörden (Stand: Herbst 2015) …Verhaftung. Er steht in engem Zusammenhang mit Art._57|Art. 57 LV, der die Immunität des Abgeordneten hinsichtlich der im Landtag und seinen Kommissionen gemach
Die Abgeordneten des Landtages genossen parlamentarische Immunität und konnten aus ihrer Funktion auch nicht abberufen werden.Vgl. Batliner, E …Finanzhoheit. Die Mitglieder des Landtages geniessen die parlamentarische Immunität (Art. 57 Abs. 1 zweiter Satz LV). Sie stimmen einzig nach ihrem Eid und ihr
…54 LV) und der für die Dauer der Sitzungsperiode geltenden Regelungen der Immunität (Art. 56 LV) erfolgt und nicht etwa im Rahmen des Art._49|Art. 49 LV, der u Die Frist in Art. 48 Abs. 1 LV ist eine absolute. Sie darf ihrem Wortlaut zufolge nicht kürzer und nicht länger sein. Der
…ie nicht der Gerichtsbarkeit und ist rechtlich nicht verantwortlich. Diese Immunität erstreckt sich auf jedes Mitglied des Fürstenhauses, welches gemäss Art. …her unter Kapitel VIII. ein besonderer Rang dahingehend zukommt, dass sie absolute (in keiner Weise überwindbare) oder relative (in einem bestimmten Verfahre