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Timestamp: 2019-12-05 20:14:35
Document Index: 130874000

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 242', '§ 823', 'BGH', 'BGH', '§ 254', '§ 254', '§ 823', 'BGH', '§ 823', '§ 823', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 823', '§ 276', 'BGH', 'BGH', '§ 252', '§ 287', 'BGH']

OLG Saarbrücken, 5 U 492/09: OLG Saarbrücken: grobe fahrlässigkeit, im bewusstsein, leichte fahrlässigkeit, schmerzensgeld, angriff, spiel, schiedsrichter, haftungsbeschränkung, gefahr, karte
Urteil des OLG Saarbrücken vom 02.08.2010, 5 U 492/09
Aktenzeichen: 5 U 492/09
OLG Saarbrücken: grobe fahrlässigkeit, im bewusstsein, leichte fahrlässigkeit, schmerzensgeld, angriff, spiel, schiedsrichter, haftungsbeschränkung, gefahr, karte
OLG Saarbrücken Urteil vom 2.8.2010, 5 U 492/09 - 110
Wettkampfsport: Voraussetzung für eine deliktische Haftung bei Verletzung des Mitspielers im Fußballspiel durch einen objektiven DFB-Regelverstoß; stillschweigender Haftungsausschluss für einfache Fahrlässigkeit
Dabei handelte es sich um ein Freundschaftsspiel der „Alte-Herren-Mannschaften“ des SV S. und des SV H.. Der streitgegenständliche Vorfall, den beide Parteien als sogenanntes Foulspiel des Beklagten qualifizieren, ereignete sich unter im Einzelnen umstrittenen Umständen im Strafraum der Mannschaft des Beklagten. Unstreitig ist, dass der Ball dem Kläger von einem Mitspieler zugespielt wurde und der Beklagte in die Beine des Klägers hineingrätschte. Daraufhin zeigte der Schiedsrichter dem Beklagten, dem zuvor schon die Gelbe Karte gezeigt worden war, die Gelb/Rote Karte und verwies diesen des Spielfeldes. Am Abend wurde der Kläger zum Ausschluss einer Rippenfraktur in das Kreiskrankenhaus nach Ottweiler verbracht, wo eine Thoraxprellung und eine Schienbeinprellung diagnostiziert wurden.
Aufgrund dieser Verletzungen sei ärztlich die Arbeitsunfähigkeit festgestellt worden und eine Krankschreibung bis zum 11.9.2005 erfolgt. Er habe für die Dauer von mehr als 16 Wochen täglich unter Schmerzen gelitten und Schmerzmittel einnehmen müssen. Die
sportliche Freizeitgestaltung mit seiner Familie sei wegen seiner Beschwerden bis Ende Februar 2006 erheblich eingeschränkt gewesen; den Fußballsport habe er über diesen Zeitraum überhaupt nicht ausüben können. Auch noch nach Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit habe er wegen des vom Sicherheitsgurt ausgehenden Drucks nur unter erheblichen Beschwerden Autofahren können. Da der Beklagte es nicht einmal fertiggebracht habe, sich für sein Fehlverhalten zu entschuldigen, hat der Kläger unter Berücksichtigung der Gesamtumstände ein Schmerzensgeld von 6.000 EUR für gerechtfertigt erachtet.
den Beklagten zu verurteilen, dem Kläger aus einem Vorfall vom 16.7.2005 Schmerzensgeld in einer vom Gericht zu bestimmenden Höhe zu zahlen, sowie sonstigen Schadensersatz in Höhe von 3.000 EUR, beide Beträge nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz ab dem 16.7.2005 zu zahlen.
Das Landgericht hat die Klage nach Beweiserhebung durch Vernehmung des Schiedsrichters K. und der vom Kläger benannten Mitspieler Kl., D. und L. als Zeugen mit am 24.9.2009 verkündetem Urteil (Bl. 99 d.A.) abgewiesen, weil dem Kläger der Nachweis schuldhaften Verhaltens des Beklagten nicht gelungen sei.
unter Aufhebung des Urteils des Landgerichts Saarbrücken vom 24.9.2009 – 8 O 305/08 – den Beklagten zu verurteilen, dem Kläger aus einem Vorfall vom 16.7.2005 Schmerzensgeld in einer vom Gericht zu bestimmenden Höhe sowie sonstigen Schadensersatz in Höhe von 2.500 EUR zu zahlen, beide Beträge nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz ab dem 16.7.2005.
Die Haftung für bei einem sportlichen Wettkampf zugefügte Verletzungen muss dem Umstand Rechnung tragen, dass die Teilnehmer einvernehmlich mit körperlichem Einsatz ein Kampfspiel gegeneinander austragen, das selbst bei Einhaltung der Regeln des sportlichen Wettkampfs oder bei geringen Regelverstößen eine erhöhte Gefahr gegenseitiger Verletzungen in sich birgt (vgl. BGH, Urt. v. 5.11.1974 – VI ZR 100/73 – VersR 1975, 137 = BGHZ 63, 140). Der Bundesgerichtshof hat deshalb unter Hinweis auf § 242 BGB den Grundsatz aufgestellt, dass eine Haftung für solche Verletzungen ausgeschlossen ist, die sich ein Sportler bei einem regelgerechten und dem bei jeder Sportausübung zu beachtenden Fairnessgebot entsprechenden Einsatz seines Gegners zuzieht, weil derartige bewusst eingegangene Gefahren von jedem Teilnehmer in Kauf genommen würden. Dabei hat er dahingestellt sein lassen, ob die Inkaufnahme der dem jeweiligen Kampfsport immanenten Risiken als „Handeln auf eigene Gefahr“ oder als „sozial-adäquate Verhaltensweise“ anzusehen sei und damit bereits die Tatbestandsmäßigkeit oder doch die Rechtswidrigkeit des § 823 Abs. 1 BGB ausschließe (vgl. auch Fritzweiler in Fritzweiler/Pfister/Summerer, Praxishandbuch Sportrecht, 2. Aufl., S. 407 f.; Deutsch, VersR 1974, 1045; Zimmermann, VersR 1980, 497 jeweils zu den hierzu vertretenen Auffassungen). Jedenfalls müsse die Teilnahme eines Sportlers an einem solchen Kampfspiel, das - wie der Fußballwettkampf - nach bestimmten, für jeden Mitspieler verbindlichen Regeln geführt wird, rechtlich dahin verstanden werden, dass er selbst sich auf diese Regeln einlässt und bei regelkonformem Verhalten keine Schadensersatzansprüche wegen dennoch eingetretener Verletzungen erheben wird (vgl. BGH, Urt. v. 5.11.1974 – VI ZR 100/73 – VersR 1975, 137 = BGHZ 63, 140; Urt. v. 5.11.1974 – VI ZR 125/73 - zitiert nach juris; Urt. v. 10.2.1976 – VI ZR 32/74 – VersR 1976, 591; Urt. v. 1.4.2003 – VI ZR 321/02 – VersR 2003, 775; Urt. v. 27.10.2009 – VI ZR 296/08 – ZfSch 2010 133; ebenso OLG Hamm, NJW-RR 2005, 1477; OLG Celle, VersR 2009, 1236; Staudinger/Schiemann, BGB, 2005, § 254, Rdn. 66, der dies als eine Frage des Mitverschuldens gemäß § 254 BGB ansieht). Die Haftung setzt deshalb nach
gefestigter Rechtsprechung immer die Feststellung eines Regelverstoßes voraus.
Dass der Beklagte einen (objektiven) Regelverstoß begangen und dadurch die – wenn auch ihrer Schwere nach umstrittene – Körperverletzung des Klägers verursacht hat, ist erwiesen. Zwischen den Parteien ist unstreitig, dass der Beklagte in die Laufrichtung des Klägers hineingrätschte, dem der Ball von einem Mitspieler zugespielt worden war, und dabei statt des Balls das Bein des Klägers traf. Dies stellt einen Verstoß gegen die erste Alternative der Regel 12 – Treten des Gegners - der auch für Freundschaftsspiele geltenden Fußball-Regeln des Deutschen Fußballbundes für 2005/2006 (vgl. Fritzweiler in Fritzweiler/Pfister/Summerer, aaO., S. 429), aber auch gegen das für jeden sportlichen Wettkampf geltende Fairnessgebot dar, der auch von dem Beklagten selbst eingeräumt wird.
Aufgrund dieses Regelverstoßes ist - nicht nur auf der Grundlage der Lehre vom Erfolgsunrecht, sondern auch auf der Grundlage der Lehre vom Handlungsunrecht (vgl. MünchKommBGB/Wagner, 5. Aufl., § 823, Rdn. 4 ff. zur Darstellung des Streitstandes) – auch von der Rechtswidrigkeit der Verletzung des Körpers des Klägers auszugehen. Die Spielregeln, nach denen die Sportmannschaften antreten, dienen zwar in erster Linie dazu, die Eigenheiten des Spiels zu prägen, den Spielfluss und die Chancengleichheit zu gewährleisten und einen Ausgleich für regelwidrig erlangte Vorteile zu schaffen. Die für Fußballverbandsspiele geltenden Fußballregeln des Deutschen Fußballbundes enthalten aber auch Regeln dazu, welche Handlungen zum Schutz der Spieler vor Verletzungen nicht erlaubt sind. Auch wenn es sich dabei nicht um Rechtsnormen handelt, so können sie doch jedenfalls Aufschluss darüber geben, was als spielordnungsgemäßes Verhalten anzusehen ist (vgl. BGH, Urt. v. 5.11.1974 – VI ZR 100/73 – VersR 1975, 137; Spindler in BeckOK BGB, Stand: 1.10.2007, § 823, Rdn. 394).
Eine Schadensersatzverpflichtung aus § 823 Abs. 1 BGB setzt aber weiter voraus, dass dem Schädiger Vorsatz oder Fahrlässigkeit vorgeworfen werden kann. Allerdings greift zugunsten des Beklagten ein Haftungsausschluss für leichte und mittlere Fahrlässigkeit ein. Den Nachweis vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens hat der insoweit darlegungsund beweisverpflichtete (vgl. BGH, Urt. v. Urt. v. 5.11.1974 – VI ZR 100/73 – VersR 1975, 137; Urt. v. 5.11.1974 - VI ZR 125/73 – zitiert nach juris; OLG Celle, VersR 2009, 1236) Kläger nicht zu erbringen vermocht.
Dieser Umstand rechtfertigt die Annahme einer stillschweigenden Haftungsbeschränkung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Das Bestehen eines ungewöhnlich hohen Haftungsrisikos bietet hier deshalb einen hinreichenden Anhaltspunkt für einen entsprechenden Parteiwillen, weil es alle Teilnehmer gleichermaßen trifft (vgl. BGH, Urt. v. 10.2.2009 – VI ZR 28/08 – NJW 2009, 1482, der die stillschweigende Vereinbarung einer Haftungsminderung bei einem alle Parteien eines Rechtsverhältnisses gleichermaßen treffenden Haftungsrisiko – vereinbarungsgemäße gemeinsame Anmietung und abwechselndes Führen eines Fahrzeugs bei einer gemeinsam geplanten und
durchgeführten Reise – aus dem Gesichtspunkt einer Gefahrgemeinschaft ableitet). Da jeder Mitspieler aus einer Spielsituation ebenso gut als Anspruchsteller wie als Anspruchsgegner einer Schädigungshandlung hervorgehen kann, liegt eine Begrenzung des Haftungsrisikos im Interesse aller Mitspieler. Wenn diese im Bewusstsein der Risikolage und der aufgrund der Eigenart des Spiels erhöhten Verletzungsgefahr einvernehmlich an dem Spiel teilnehmen, so wollen sie sich nicht wegen der Folgen einer durch leichte Fahrlässigkeit verursachten Verletzung eines Mitspielers unter Umständen Existenz bedrohenden Schadensersatzansprüchen ausgesetzt sehen. Auf der Grundlage dieses übereinstimmenden Willens der Spielteilnehmer kann eine stillschweigende Beschränkung der Haftung auf vorsätzliche und grob fahrlässige Regelverstöße angenommen werden (ebenso Seybold/Wendt in Anm. zu OLG Celle, VersR 2009, 1236; im Ergebnis auch BGH, Urt. v. 1.2.1976 – VI ZR 32/74 – VersR 1976, 591; OLG Stuttgart, NJW-RR 2000, 1043; OLG Hamm, NJW-RR 2005, 1477, MünchKommBGB/Wagner, 5. Aufl., § 823, Rn. 549 f.; Fleischer, VersR 1999, 785; Deutsch, VersR 1974, 1045; Weisemann/Spieker, Sport, Spiel und Recht, 2. Aufl., Rdn. 101, die eine Haftungsbeschränkung dogmatisch allerdings mit einer Differenzierung der Anforderungen begründen, die an die im Verkehr erforderliche Sorgfalt i.S.d. § 276 Abs. 2 BGB zu stellen sind).
Aus den Zeugenaussagen lässt sich kein zuverlässiges Bild des Vorfalls gewinnen. Der Kläger kann sich nicht mit Erfolg darauf berufen, ein vorsätzliches Verhalten des Beklagten sei dadurch belegt, dass dieser keine Chance mehr gehabt habe, den Ball zu spielen. Diese von den Zeugen Kl. und L. bestätigte Behauptung (Bl. 70, 82 d.A.) lässt für sich genommen schon deshalb keinen hinreichend sicheren Rückschluss auf ein vorsätzliches Verhalten des Beklagten zu, weil sie sich auf die Einschätzung einer Spielsituation beschränkt, die der Beklagte anders getroffen haben mag. Eine hiervon abweichende Einschätzung haben dann auch tatsächlich sowohl der als Zeuge vernommene Schiedsrichter K. getroffen, der von einem Kampf um den Ball berichtet hat, bei dem der Beklagte den Ball verfehlt und den Kläger versehentlich am Knie getroffen habe (Bl. 60 d.A.), als auch der Zeuge D., der bekundet hat, der Beklagte habe noch eine Chance gehabt, den Ball zu bekommen; diesem könne keine Absicht unterstellt werden (Bl. 73 d.A.). Insoweit stimmt dessen Aussage im Übrigen auch mit der Einschätzung des Zeugen L. überein, der auf Nachfrage angegeben hat, er gehe davon aus, dass der Beklagte den Ball habe erreichen wollen (Bl. 83 d.A.). Eine Spielsituation, die eindeutig den Rückschluss auf ein vorsätzliches Vorgehen des Beklagten zuließe, weil es aus dessen Sicht als aussichtslos erscheinen musste, den Ball noch zu treffen und der Angriff deshalb nur noch dem Kläger gelten konnte, hat der Kläger nicht geschildert; allein der Umstand, dass der Beklagte sich dem Kläger von seitlich hinten genähert haben soll, lässt einen solchen Rückschluss ohne weitere konkrete Angaben - etwa zu den Entfernungen der Spieler zueinander und jeweils zum Ball - nicht zu (vgl. BGH, Urt. v. 5.11.1974 – VI ZR 100/73 – VersR 1975, 137). Der Senat teilt deshalb die Einschätzung des Landgerichts, dass die Behauptung des Beklagten, er habe versucht den Ball zu erreichen, nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme nicht als widerlegt angesehen werden kann.
Der Schiedsrichter K. hat anlässlich seiner Vernehmung vom 4.6.2009 geschildert, dass
beide Parteien zum Ball gegangen und aufeinander zugelaufen seien, was im Wesentlichen die mit einer Skizze (Bl. 32 d.A.) veranschaulichte Version des Beklagten bestätigt. Der Senat teilt nicht die Ansicht des Landgerichts, bei der Würdigung der Zeugenaussage des Schiedsrichters K. sei zu berücksichtigen, dass der Zeuge D. diesen als mit der Leitung des Spiels überfordert betrachtet hat. Dies bedeutet nicht, dass dieser auch tatsächlich überfordert gewesen ist; die unterschiedliche Wahrnehmung und Einschätzung von Spielsituationen ist für den Fußballwettkampf typisch. Geschieht in einem solchen Kampf um den Ball eine Regelverletzung, so kann jedenfalls ohne weitere Anhaltspunkte nicht ohne weiteres von einem grob fahrlässigen Verhalten ausgegangen werden.
Demgegenüber hat der Zeuge Kl. bei seiner Vernehmung vom 16.7.2009 (Bl. 68 d.A.) ebenso wie der Zeuge L. bei seiner Vernehmung vom 6.8.2009 (Bl. 82 d.A.) angegeben, der Beklagte habe seitlich von dem Kläger gestanden und „wohl etwas nach hinten“ bzw. der Beklagte habe sich „mehr von hinten als von der Seite“ kommend auf den Kläger zubewegt, während der Zeuge D. bei seiner Vernehmung vom 16.7.2009 (Bl. 72 d.A.) bekundet hat, die Parteien hätten sich seitlich voneinander befunden. Der Senat vermag bei dieser Sachlage nicht mit hinreichender Sicherheit festzustellen, dass der Beklagte sich von hinten kommend tatsächlich außerhalb des Blickfeldes des Klägers befunden hat, was den Beklagten zwar - auch in einem Freundschaftsspiel zwischen Alte-Herren- Mannschaften - nicht dazu gezwungen hätte, auf seinen Angriff zu verzichten, ihm aber ein erhöhtes Maß an Vorsicht abverlangt hätte. Dass der Kläger geltend macht, durch den Angriff eine Schienbeinprellung – und nicht eine Verletzung im Bereich der Wade oder Kniekehle - davongetragen zu haben, spricht eher für die von dem Schiedsrichter K. bestätigte Schilderung des Beklagten.
Zu einer anderen Beurteilung gelangt man auch dann nicht, wenn man mit dem Landgericht zur Feststellung des streitigen Sachverhalts maßgeblich auf die Aussage des Zeugen L. (Bl. 82/83 d.A.) abstellen wollte, der als der den Kläger anspielende Mitspieler an dem fraglichen Spielzug unmittelbar beteiligt war. Dieser hat angegeben, dem Kläger auf das Tor laufend den Ball zugespielt zu haben, in der Absicht, einen Doppelpass zu spielen. Der Beklagte sei „mehr von hinten als von der Seite“ kommend in den Kläger hineingegrätscht, sei aber „praktisch zu spät gekommen“, weil der Kläger den Ball bereits abgespielt habe. Ausgehend davon, dass es in der Eigenart des Fußballspiels liegt, dass sich Spieler in der blitzschnell zu treffenden Beurteilung der Spielsituation und der Möglichkeit, den Ball noch zu erreichen, verschätzen und Entscheidungen treffen, die sich nachträglich als falsch erweisen können, lässt auch diese Schilderung den Rückschluss auf ein grob fahrlässiges Verhalten des Beklagten nicht zu, weil sich jedenfalls eine subjektiv schlechthin unentschuldbare Pflichtverletzung nicht feststellen lässt. Für diese Beurteilung spricht insbesondere auch, dass der Zeuge L. trotz seiner Wahrnehmung und Einschätzung der Spielsituation nicht daran zweifelte, dass der Beklagte versucht habe, den Ball zu erreichen. Auch in einem Freundschaftsspiel im Amateurbereich, sogar im „Alte-Herren- Bereich“, muss ein Spieler damit rechnen, dass er auf „energische und bissige“ Verteidiger trifft, als welchen der Zeuge D. den Beklagten beschrieben hat (Bl. 73 d.A.). Konkrete Anhaltspunkte, dass dessen Spielweise über ein energisches und möglicherweise auch verbissenes Vorgehen hinausgegangen wäre, sind nicht nachgewiesen.
Eine solche Beweislastverteilung würde die oben erörterten Besonderheiten des Wettkampfspiels außer acht lassen, das von Angriff und Verteidigung und jeweils blitzschnellem Rollenwechsel der Spieler gekennzeichnet ist. Der Bundesgerichtshof hat deshalb angenommen, dass die Inkaufnahme des Risikos, beim Spiel trotz Einhaltung der Regeln verletzt zu werden, auch die Übernahme des Risikos einschließt, im Streitfall den Regelverstoß nicht beweisen zu können. Eine Beweislast des Angreifenden würde diesen
von einem Angriff auf den Ball abhalten, der doch gerade Aufgabe jedes Spielers ist (vgl. BGH, Urt. v. 5.11.1974 – VI ZR 100/73 - VersR 1975, 137; VI ZR 125/73 – zitiert nach juris). Soll die Eigenart des Fußballspiels als Kampf- und Angriffssport erhalten bleiben, so kann nichts anderes für die Frage gelten, ob der Regelverstoß schuldhaft begangen wurde.
Ungeachtet des Umstandes, dass ein Schadensersatz- und Schmerzensgeldanspruch des Klägers deshalb schon dem Grunde nach nicht gegeben ist, fehlt es dem Vorbringen des Klägers auch an der substantiierten Darlegung eines materiellen Schadens. Zwar werden dem selbstständig Tätigen, der einen Dienstausfall geltend macht, nach § 252 Satz 2 BGB und § 287 ZPO - auf den der Kläger sich ausdrücklich beruft – nicht nur Beweiserleichterungen gegenüber dem allgemeinen Grundsatz gewährt, wonach für die Entstehung eines Schadens der volle Beweis erforderlich ist; vielmehr mindern die genannten Vorschriften schon dessen Darlegungslast. Dies befreit den Kläger aber nicht davon, hinreichend konkrete Anhaltspunkte für die Schadensermittlung vorzutragen (vgl. BGH, Urt. v. 6.7.1993 – VI ZR 228/92 – NJW 1993, 2673; KG, VersR 2004, 483 jew. m.w.N.). Hieran fehlt es.
5 U 492/09
Grobe fahrlässigkeit, Im bewusstsein, Leichte fahrlässigkeit, Schmerzensgeld, Angriff, Spiel, Schiedsrichter, Haftungsbeschränkung, Gefahr, Karte