Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Thueringer_Kommunalwahlordnung_ThuerKWO_Landesrecht_Thuering-d3529178,1.html
Timestamp: 2016-10-21 18:48:32
Document Index: 289451998

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 40']

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Bundesrecht und LandesrechtThüringenThürKWO,TH - Thüringer Kommunalwahlordnung
Thüringer Kommunalwahlordnung (ThürKWO) Landesrecht Thüringen§ 1 ThürKWO, Wahlleiter und Wahlausschuss§ 2 ThürKWO, Wahlvorsteher und Wahlvorstand§ 3 ThürKWO, Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstand§ 4 ThürKWO, Stimmbezirke§ 5 ThürKWO, Führung und Form des Wählerverzeichnisses§ 6 ThürKWO, Eintragung der Wahlberechtigten in das Wählerverzeichnis, Zuständig...§ 7 ThürKWO, Verfahren für die Eintragung in das Wählerverzeichnis auf Antrag§ 8 ThürKWO, Bekanntmachung über die Einsicht in das Wählerverzeichnis und die E...§ 9 ThürKWO, Einsicht in das Wählerverzeichnis§ 10 ThürKWO, Einwendungen gegen das Wählerverzeichnis§ 11 ThürKWO, Berichtigung und Abschluss des Wählerverzeichnisses§ 12 ThürKWO, Benachrichtigung der Wahlberechtigten§ 13 ThürKWO, Voraussetzungen für die Erteilung eines Wahlscheins§ 14 ThürKWO, Wahlscheinantrag§ 15 ThürKWO, Erteilung der Wahlscheine und Briefwahlunterlagen§ 16 ThürKWO, Vermerk im Wählerverzeichnis§ 17 ThürKWO, Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen§ 18 ThürKWO, Inhalt und Form der Wahlvorschläge§ 19 ThürKWO, Prüfung der Wahlvorschläge§ 20 ThürKWO, Unterstützungsunterschriften…Anlage 26 ThürKWO
ThürKWO,TH - Thüringer Kommunalwahlordnung
Thüringer Kommunalwahlordnung (ThürKWO)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Kommunalwahlordnung (ThürKWO)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürKWOReferenz: 2021-2Vom 2. März 2009 (GVBl. S. 65)Geändert durch Verordnung vom 30. April 2010 (GVBl. S. 175) (1)Aufgrund des § 40 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThürKWG) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 530), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 9. Oktober 2008 (GVBl. S. 353), verordnet das Innenministerium: Inhaltsübersicht §§ Erster Abschnitt Wahlorgane Wahlleiter und Wahlausschuss1Wahlvorsteher und Wahlvorstand2Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstand3 Zweiter Abschnitt Vorbereitung der Wahl Stimmbezirke4Führung und Form des Wählerverzeichnisses5Eintragung der Wahlberechtigten in das Wählerverzeichnis, Zuständigkeiten6Verfahren für die Eintragung in das Wählerverzeichnis auf Antrag7Bekanntmachung über die Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen8Einsicht in das Wählerverzeichnis9Einwendungen gegen das Wählerverzeichnis10Berichtigung und Abschluss des Wählerverzeichnisses11Benachrichtigung der Wahlberechtigten12Voraussetzungen für die Erteilung eines Wahlscheins13Wahlscheinantrag14Erteilung der Wahlscheine und Briefwahlunterlagen15Vermerk im Wählerverzeichnis16Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen17Inhalt und Form der Wahlvorschläge18Prüfung der Wahlvorschläge19Unterstützungsunterschriften20Zurücknahme21Zulassung der Wahlvorschläge und Listenverbindungen22Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge und Listenverbindungen23Tod oder Verlust der Wählbarkeit eines Bewerbers nach Zulassung des Wahlvorschlags24Stimmzettel25Stimmzettelumschläge, Wahlbriefumschläge26Wahlbekanntmachung27Wahlraum, Wahlzellen28Wahlurne, Wahltisch29Ausstattung des Wahlvorstands30 Dritter Abschnitt Wahlhandlung Eröffnung der Wahlhandlung31Öffentlichkeit der Wahl und Ordnung im Wahlraum32Stimmabgabe33Stimmabgabe hilfebedürftiger Wähler34Schluss der Wahlhandlung35Durchführung der Briefwahl36 Vierter Abschnitt Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses Beginn der Ermittlung des Wahlergebnisses37Zählung der Wähler38Zählung der Stimmen bei Verhältniswahl39Zählung der Stimmen bei Mehrheitswahl40Zählung der Stimmen bei der Wahl der Bürgermeister, der Ortsteil- und Ortschaftsbürgermeister, des Landrats41Ermittlung des Briefwahlergebnisses durch den Wahlvorstand42Ermittlung des Briefwahlergebnisses durch den Briefwahlvorstand43Schnellmeldung44Wahlniederschrift45Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen46Feststellung des Wahlergebnisses47Bekanntmachung der Feststellung des Wahlergebnisses48Stichwahl48aVernichtung der Wahlunterlagen49Ortsübliche öffentliche Bekanntmachungen50Aufgaben der Verwaltungsgemeinschaften und erfüllenden Gemeinden51 Fünfter Abschnitt Kosten der Wahlen Kosten der Wahlen52 Sechster Abschnitt Verbindung der Kommunalwahlen mit anderen Wahlen Verbindung mit Landtags-, Bundestags- oder Europawahlen53 Siebter Abschnitt Schlussbestimmungen Anlagen54Inkrafttreten, Außerkrafttreten55(1) Red. Anm.:Nach Artikel 2 Satz 2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Thüringer Kommunalwahlordnung vom 30. April 2010 (GVBl. S. 175) sind für Wahlverfahren, bei denen der Wahltag bei Inkrafttreten des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes bereits festgesetzt worden war, die Bestimmungen der Thüringer Kommunalwahlordnung in der vor dem Inkrafttreten der Ersten Verordnung zur Änderung der Thüringer Kommunalwahlordnung geltenden Fassung anzuwenden.