Source: https://ktk.biz/agbs/
Timestamp: 2019-06-16 06:52:38
Document Index: 14779990

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 6', '§ 6', '§ 377', '§ 10', '§ 11']

AGB - KTK GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen ab 2015
An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen, Kostenanschlägen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns die Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Dies gilt insbesondere für solche Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde unserer ausdrücklichen Zustimmung. Zu Angeboten gehörende Abbildungen, Zeichnungen und sonstige Unterlagen sind, wenn uns der Auftrag nicht erteilt wird, auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben.
§ 3 Umfang der Leistungspflicht
§ 6 Entgegennahme angelieferter Gegenstände
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung „ab Werk“ vereinbart. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen im Sinne von § 6 Ziffer 2 erfolgen oder wir noch andere Leistungen, zum Beispiel die Versendungskosten oder Anfuhr und Aufstellung, übernommen haben.
Für Mängel des Liefergegenstandes haften wir nur insoweit, als sie auf einem vor dem Gefahrübergang liegenden Umstand, insbesondere auf fehlerhafter Bauart oder mangelhafter Ausführung, beruhen und der Gegenstand ordnungsgemäß und unter den von uns vorgeschriebenen Betriebsbedingungen verwendet wurde. Mängel und Schäden, die auf unsachgemäßer Behandlung, eigenmächtiger Änderung und Nachbesserung, schlechter Aufstellung des Liefergegenstandes durch den Besteller oder einen Dritten sowie auf normaler Abnutzung beruhen, sind von der Haftung ausgeschlossen. Gleiches gilt für Mängel und Schäden, die durch übermäßige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel, mangelhafte Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrund sowie solcher chemischer, elektrochemischer oder elektrischer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind.
Die Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach §§ 377, 378 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. In jedem Falle hat der Besteller offene Mängel binnen zwei Wochen ab Entgegennahme der Leistung, verdeckte Mängel binnen zwei Wochen ab Entdeckung, uns schriftlich anzuzeigen. Verstößt der Besteller gegen die Untersuchungsund Rügeobliegenheiten, entfallen sämtliche Gewährleistungsansprüche betreffend die nicht gerügten Mängel.
Weitere Ansprüche des Bestellers, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind Mangelfolgeschäden), sind ausgeschlossen. Sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist unsere Schadensersatzhaftung in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
§ 10 Rücktrittsrecht des Bestellers
Der Besteller kann von dem Vertrag zurücktreten, wenn uns die gesamte Leistung vor Gefahrübergang endgültig unmöglich wird. Darüber hinaus kann der Besteller auch dann vom Vertrag zurücktreten, wenn bei einer Bestellung gleichartiger Gegenstände die Ausführung eines Teils der Lieferung der Anzahl nach unmöglich wird und er ein berechtigtes Interesse an der Ablehnung einer Teillieferung hat; ist dies nicht der Fall, so ist der Besteller berechtigt, die Gegenleistung entsprechend zu mindern.
§ 11 Sicherung des Eigentumsvorbehalts
Wir sind berechtigt, den Liefergegenstand auf Kosten des Bestellers gegen Diebstahl, Bruch-, Feuer-, Wasser- und sonstige Schäden zu versichern, sofern nicht der Besteller selbst die Versicherung nachweislich abgeschlossen hat. Im Falle einer Eigenversicherung des Bestellers sind wir berechtigt, uns durch Nachfrage bei dem jeweiligen Versicherer vom Bestehen eines ausreichenden Versicherungsschutzes zu überzeugen.
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist unser Geschäftssitz in Wilhelmsdorf.
Telefon +49 9104 8262-880
Telefax +49 9104 8262-889
Info @KTK.biz
www.KTK.biz
VR-Bank Neustadt/Aisch
Konto 280 19 73
IBAN DE74760695590002801973
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Neustadt/Aisch
Es gelten unsere, Ihnen Bekannten AGB
USt.IdNr. DE270297656
Registergericht Fürth HR B8962
Geschäftsführer: Claus Kainzbauer