Source: http://de.djtunes.com/information/terms+and+conditions
Timestamp: 2017-04-23 13:57:00
Document Index: 305439825

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 5', '§ 6', '§ 17', '§ 7', '§ 2', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 13', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 10', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', 'Art. 40', '§ 13', '§ 14']

DJTUNES | AGB
>Information>Terms and Conditions
AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen & Informationen gemäß der Verordnung über Informations- und Nachweispflichten
Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung und die Inanspruchnahme der DJTUNES Webseiten und der von DJTUNES gegebenenfalls auf anderen Webseiten oder im Rahmen von mobilen Endgeräten angebotenen Dienste, die von der DANCE ALL DAY Musicvertriebs GmbH, Raiffeisenstr. 4,
83377 Vachendorf-Traunstein, vertreten durch ihren Geschäftsführer Armin Wirth, betrieben werden.Der Gebrauch der DJTUNES Webseiten und der damit in Verbindung stehenden Angebote wird nur unter den in diesen AGB genannten Voraussetzungen gestattet.Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen enthalten auch die erforderlichen Informationen gemäß der Verordnung über Informations- und Nachweispflichten.
O. Widerrufsrecht
Der Widerruf ist zu richten an: DANCE ALL DAY Musicvertrieb GmbH, Kampenwandstr. 17, D-83278 Traunstein, Deutschland; info at djtunes dot com.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zu-stand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Bitte beachten Sie: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Sie sind Nutzer unserer Webseiten, solange Sie sich auf Ihnen aufhalten, ohne dabei registriert zu sein. Mitglieder sind Benutzer, die sich bei DJTUNES registriert haben. Kunden sind Mitglieder die kostenpflichtige Inhalte nutzen oder erwerben.
§ 2 Nutzungsbedingungen und Verhaltenspflichten
(1) Um DJTUNES in vollem Umfang nutzen zu können, muss Ihr Computer über eine Soundkarte, eine Internetverbindung (vorzugsweise DSL), einen Webbrowser in neuerer Version sowie gegebenenfalls über einen CD-Brenner oder einen USB, bzw. Firewire- fähigen MP3-Player oder andere in Zukunft verfügbare Geräte, die zum abspielen digitaler Musikdateien geeignet sind, verfügen.
(2) Die Nutzung der DJTUNES Webseiten, dass heißt das Manövrieren und Stöbern im Angebot von DJTUNES sowie das Vorhören von Musikdateien sind kostenlos und jedem Benutzer möglich. Zur Teilnahme an der DJTUNES Community, dass heißt zum Erstellen und Verwalten eines eigenen Profils, zur Kommentierung und Bewertung von Musikstücken, zur Teilnahme am Forum und zur Nutzung der weiteren Funktionen von DJTUNES sowie zur Wahrnehmung kostenpflichtiger Angebote wie MP3 Downloads und Streaming-Abonnements müssen Sie sich als Mitglied bei DJTUNES registrieren. Die Mitgliedschaft ist kostenlos.
(3)Sowohl Benutzer als auch Mitglieder müssen bei der Nutzung von DJTUNES die nachfolgenden Verhaltenspflichten beachten.
Es ist Ihnen verboten:
das Angebot von DJTUNES in einer Art und Weise zu nutzen, die DJTUNES, den Mitarbeitern von DJTUNES, seinen Partnern oder Mitgliedern der DJTUNES-Community einen materiellen oder immateriellen Schaden zufügt;
unseren Servern unerwünschte und nicht explizit angeforderte Informationen zuzuleiten (Spamming);
mittels automatisierter Programme oder Programmabläufe, eingeschlossen aber nicht darauf beschränkt durch einen Bot, Spider oder Crawler, durch periodisches Caching oder durch Meta-Suche, auf die Seiten von DJTUNES zuzugreifen oder Services von DJTUNES zu nutzen;
die Seiten und Services von DJTUNES auf jedwede Art und durch jedwede Weise, die nicht ausdrücklich in diesen AGB genehmigt ist, zu modifizieren oder umzuleiten, oder dies zu versuchen;
die Webseiten und Angebote von DJTUNES zu beschädigen, zu deaktivieren, zu überlasten oder zu verschlechtern oder die Nutzung und den Genuss von einzelnen Benutzern und Mitgliedern von DJTUNES zu beeinträchtigen;
das Angebot oder Teile des Angebots von DJTUNES weiterzuveräußern;
Inhalte oder Materialien bei DJTUNES zu veröffentlichen, einzustellen, hochzuladen, zu diskutieren oder auf sonstige Art und Weise auf und über die Seiten oder Server von DJTUNES verfügbar zu machen, die gegen das Gesetz, die guten Sitten, Persönlichkeitsrechte und / oder sonstige Rechte Dritter verstoßen;
Links zu Webseiten oder Materialien zu setzen, welche geeignet sind, Computer Dritter zu beschädigen oder es Dritten erlauben würden auf gesetzeswidrige Materialien zuzugreifen oder die gegen die vorliegenden AGB verstoßen würden;
Viren und schadhafte oder schädigende Dateien zu veröffentlichen oder sonst über die Seiten von DJTUNES verfügbar zu machen;
ein Mitgliedsprofil zu erstellen, welches im ganzen oder auch nur teilweise Dritte beleidigen oder sonst in Ihre Persönlichkeitsrechte oder Grundrechte eingreifen, diese herabwürdigen oder entwürdigen könnte;
Daten von Benutzern, Mitgliedern oder Kunden von DJTUNES – insbesondere E-Mail Adressen und weitere persönliche Daten – ohne deren Einwilligung zu erfassen oder sonst zu sammeln;
ohne die Erlaubnis von DJTUNES auf den Webseiten von DJTUNES kommerzielle Interessen zu verfolgen oder diese anzupreisen.
Jede Zuwiderhandlung löst zivilrechtliche Ansprüche auf Seiten von DJTUNES aus. DJTUNES behält sich zudem vor, auch strafrechtliche Verfahren gegen den Zuwiderhandelnden einleiten zu lassen. Haben Sie gegen eine solche Verhaltenspflicht verstoßen, ist DJTUNES berechtigt, Ihnen den Zugang zu DJTUNES und / oder die Anmeldung als Mitglied zu verweigern oder eine bereits bestehende Mitgliedschaft zu kündigen.
(1) Alle Musikdateien, Materialien oder Clips, sowie jedwede Software, Grafik, Illustration, Videos, Texte, Oberflächen, Warenzeichen, Marken, Logos, Bilder, Fotografien und jedes andere Element der mit DJTUNES bezeichneten Webseiten (zusammenfassend „Inhalt“ genannt), eingeschlossen, aber nicht darauf beschränkt, das Layout, die Auswahl, Bereitstellung, Organisation und Koordinierung solchen Inhalts auf den Webseiten von DJTUNES, ist - soweit in diesen AGB nichts anderes gilt - Eigentum von DJTUNES oder an uns zur Nutzung im jeweiligen Sinne lizenziert und ist durch Warenzeichen, Urheber- Nutzungs- und Vervielfältigungsrechte, sowie andere Rechte am geistigen Eigentum und die jeweiligen Gesetze geschützt. Ohne die zuvor erteilte, schriftliche Zustimmung von DJTUNES oder anders als nach diesen AGB zulässig, darf derlei Inhalt nicht kopiert, reproduziert, übermittelt, übersetzt, übertragen, öffentlich dar- oder ausgestellt, hoch- oder heruntergeladen, vertrieben, herausgegeben, verbreitet, aufgenommen, zurückübermittelt, vermietet, verschenkt, verkauft, digitalisiert, vermarktet, verändert, aufgeführt, zusammengestellt oder sonst wie verbreitet oder kommerziell nutzbar gemacht werden.
(2) Mit dem Kauf einer Musikdatei erwerben Sie das einfache, nicht-exklusive, nicht-übertragbare Recht, die Musikdatei und die damit in Verbindung stehenden Inhalte ausschließlich zu persönlichen und privaten Zwecken zu nutzen. Dies beinhaltet das Recht, erworbene Titel auf Speichergeräte zu kopieren, auf Datenträger zu brennen oder sie in Verbindung mit weiteren, auch erst in der Zukunft erhältlichen, Abspielgeräten zu privaten und persönlichen Zwecken zu speichern und/oder abzuspielen. Keinesfalls ist es erlaubt, gekaufte oder angebotene Musiktitel in Teilen oder als Ganzes, sowie darauf bezogene Inhalte, unentgeltlich öffentlich verfügbar zu machen, insbesondere sie in fremde Datennetze oder Datennetze, auf die Dritte Zugang haben könnten, einzuspeichern, zu kopieren oder sie dort in anderer Weise anzubieten. Die Nutzung der Musikdateien zu einem gewerblichen Zweck, eingeschlossen aber nicht darauf beschränkt, die Weiterveräußerung, der Vertrieb, die Vervielfältigung oder sonstige mit Gewinnerzielungsabsicht erfolgende Nutzung der Musikdateien ist ausgeschlossen. Von diesem Verbot ausgenommen ist die öffentliche Wiedergabe der Musikdateien durch den Käufer einer Musikdatei im Rahmen eines DJ-Sets, sofern die gesetzlichen Vorschriften über die Verwertung von Musikstücken in dieser Form beachtet werden. Es ist verboten, ein solches DJ-Set öffentlich verfügbar zu machen.
(3) Für die Dauer eines Streaming Abos erwerben Sie das einfache, nicht-exklusive, nicht-übertragbare Recht, Musikdateien online auszuwählen und die ausgewählten Musikstücke im Streamingverfahren beliebig oft und in voller Länge anzuhören. Sie dürfen eigene Playlisten erstellen, verwalten und im Community Bereich veröffentlichen und die dort veröffentlichten Playlisten anderer Mitglieder anhören. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet.
(4) Ein dauerhaftes Speichern von gestreamten Inhalten auf einem Endgerät (Download) ist nicht zulässig. Die Vervielfältigung der Musikstücke und/oder Playlsiten, die Herstellung von Kopien und / oder Mitschnitten einzelner Musikstücke und/oder Playlisten und die kommerzieller Nutzung der Musikstücke und / oder Playlisten sind ausgeschlossen, insbesondere die Veräußerung, Verteilung und der Vertrieb. Mithin dürfen die vorhörbaren Musiktitel zu keinem anderen Zweck als dem Vorhören von der Webseite gebraucht werden.
(5) Jede Überschreitung von Nutzungsrechten macht Sie gegenüber dem Eigentümer des betreffenden Urheber-, Vervielfältigungs- oder sonstigen Leistungsschutzrechts schadensersatzpflichtig und kann strafrechtliche Verfolgung und Sanktionen nach sich ziehen. DJTUNES wird jede Überschreitung der Nutzungsrechte zur Anzeige bringen und zivilrechtlich gegen den Überschreitenden vorgehen.
§ IDV3-Tags, Sicherheitstechnologien
(1) Die angebotenen Musikdateien können IDV3-Tags enthalten, die Informationen über die gekaufte Musikdatei enthalten. Dies kann dazu führen, dass die Dateien von Playern, die dieses Format nicht unterstützen, nicht erkannt werden.
(2) Jedwede Sicherheitstechnologie, die als Teil einer heruntergeladenen Musikdatei ausgestaltet ist, ist ein untrennbarer Teil dieser Musikdatei und darf daher nicht entfernt oder getrennt bearbeitet werden. Die Einwirkung auf die Sicherheitstechnologie einer Musikdatei stellt einen Verstoß gegen diese AGB dar.
III. Das Mitgliedsprofil
§ 5 Registrierung als Mitglied
(1) Sie können durch das Ausfüllen eines Registrierungsantrages einen Mitglieder-Account erhalten. Ein Account wird zeitlich unbefristet erteilt und berechtigt zur Nutzung und Verwaltung von DJTUNES Leistungen, insbesondere zur Teilnahme an der DJTUNES Community und der Nutzung kostenpflichtiger Services.
(2) Beim Ausfüllen des Registrierungsantrags sind wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Wir behalten uns das Recht vor, die Erteilung des beantragten Accounts im Falle von unglaubwürdigen oder fehlerhaften Angaben abzulehnen oder unmittelbar rückgängig zu machen.
(3) Aus gesetzlichen Gründen können wir Mitglieder, die jünger als 14 Jahre sind, nicht akzeptieren. Mitglieder die mindestens 14 Jahre alt sind, benötigen zur Registrierung die Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter, solange sie das 18te Lebensjahr nicht vollendet haben. Sie dürfen einen Account nicht für eine Firma oder Einrichtung beantragen.
(4) Nach Prüfung Ihrer Angaben versenden wir Ihnen die Bestätigung der Aktivierung Ihres Mitgliederaccounts. Mit der Bestätigung Ihrer Registrierung bei DJTUNES wird ein Vertrag geschlossen mit dem Sie Zugang zu unseren Diensten als Mitglied erhalten. Mit einer Anmeldung als Mitglied bei DJTUNES müssen Sie ihr Einverständnis erklären, die vorliegenden AGB zu akzeptieren.
(5) Bitte beachten Sie, dass Sie mit der Anmeldung bei DJTUNES automatisch nach dem ersten Kauf in den Verteiler des wöchentlichen Newsletters aufgenommen werden. Sie können den Newsletter in Ihrem "My DJTUNES" Bereich abbestellen. Wir verweisen für datenschutzrechtliche Belange im Rahmen des Newsletterversandes auf unsere Datenschutzerklärung.
(6) Auf die Zulassung oder Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft besteht kein Anspruch.
(7) Sie können Ihr Mitgliedskonto jederzeit löschen. Bitte beachten Sie unsere Datenschutzerklärung für Fragen zur Speicherung von Daten über den Zeitraum der Mitgliedschaft hinaus.
§ 6 Haftung für das Mitgliedsprofil
(1) Die Nutzung des Mitgliederprofils steht nur Ihnen als jeweiligem Mitglied zu. Sie sind insoweit verpflichtet, Ihre Accountinformationen vor dem Zugriff Dritter zu schützen. und die Accountinformationen Dritten nicht zur Verfügung zu stellen. Accountinformationen in diesem Sinne sind alle Buchstaben- und/oder Zahlenfolgen, welche dazu dienen, die Nutzung Ihres Mitgliederprofils durch unberechtigte Personen auszuschließen, mithin Ihr Mitliedsname und das dazugehörige Passwort. Für Schäden und Kosten die durch dritte Nutzer oder Mitnutzer über Ihren Account oder Ihre IP-Adresse verursacht werden, haften Sie persönlich, soweit Sie nicht nachweisen können, dass Ihnen keine Pflichtverletzung zur Last gelegt werden kann.
(2) Sie sind verantwortlich für die richtige Eingabe der Daten, welche für die Abwicklung von Verträgen und/oder die Nutzung unserer Dienste erforderlich sind. Änderungen dieser Daten sind, soweit dies möglich ist, unverzüglich online selbst vorzunehmen, andernfalls umgehend per E-Mail an DJTUNES über das Kontaktformular mitzuteilen.
(3) Eine Übertragung des Mitglieder Accounts ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung seitens DJTUNES möglich.
(4) Im Bezug auf die Haftung von Mitgliedern, Kunden und Benutzern sind ergänzend die Vorschriften des § 17 dieser AGB zu beachten.
IV. Die DJTUNES Community
§ 7 Community Funktionen
(1) Als DJTUNES Mitglied haben Sie die Möglichkeit alle bei DJTUNES erhältlichen Musikstücke zu bewerten und zu kommentieren, ein eigenes (öffentliches) Profil anzulegen, mit Mitgliedern Nachrichten zu schreiben und eigene Playlists und Newsposts zu verfassen. Das Verfassen von Playlists und Newsposts ist Mitgliedern vorbehalten, die bereits einen Titel bei DJTUNES gekauft haben. Es sind die unter § 2 genannten Verhaltenspflichten zu beachten.
V. Zahlungsverkehr bei DJTUNES
§ 8 Preise und Verfügbarkeit
Die Preise der einzelnen Musiktitel oder Streamings werden Ihnen spätestens im Warenkorb angezeigt. Alle Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Aufgrund von Lizenzausgestaltungen kann es vorkommen, dass einige Musikdateien nur in bestimmten Ländern, in bestimmten Mengen, für eine bestimmte Zeit oder länderspezifisch zu anderen Preisen verfügbar sind oder sich die Preise unserer Angebote ändern. Weitere Bestimmungen für die Bezahlung kostenpflichtiger Leistungen entnehmen Sie bitte der Beschreibung der entsprechenden Leistung.
§ 9 Das DJTUNES Wallet
(1) Das DJTUNES Wallet ist Ihr virtuelles Portmonee, mit dem Sie als Mitglied kostenpflichtige Angebote bei DJTUNES wahrnehmen können. Das Wallet funktioniert wie ein Konto, dass Sie bei DJTUNES unterhalten und über das sämtliche Käufe bei DJTUNES abgewickelt werden. Es dient der Vereinfachung des Zahlungsverkehrs bei DJTUNES und erspart Ihnen die ständige Eingabe Ihrer persönlichen Daten beim Kauf von Dateien oder dem Abonnement von Streamings.
(2) Sie können Ihr DJTUNES Wallet über Ihre Kreditkarte oder durch die Nutzung von elektronischen Bezahlsystemen aufladen. Bitte beachten Sie dazu auch die Angaben über Herkömmliche Zahlungsmethoden bei DJTUNES in §§ 10 und 11.
(3) Es besteht ferner die Möglichkeit, das Wallet mit von DJTUNES herausgegebenen Promotion-Codes aufzuladen. Auf den Erhalt von Promotion-Codes besteht kein Anspruch, soweit diese nicht von DJTUNES explizit angeboten werden
(4) Nachdem der Geldbetrag bei DJTUNES eingegangen ist, wird Ihrem Account der entsprechende Betrag gutgeschrieben. Bitte beachten Sie, dass wir von der jeweiligen Zeit, die die Bearbeitung Ihrer Überweisung bei den Banken benötigt abhängig sind und eine Gutschrift des Betrages auf Ihr Konto erst nach Zahlungseingang bei DJTUNES möglich ist.
(5) Mit dem Hinzufügen eines Betrages zu Ihrem DJTUNES Wallet erlangen sie das Recht, kostenpflichtige Angebote in Höhe dieses Betrages wahrzunehmen. Bitte beachten Sie die Ausführungen zum Widerrufsrecht zu Beginn dieser AGB. Mit der Löschung ihres Accounts geht auch die Möglichkeit der Nutzung Ihres Guthabens verloren. Melden Sie sich erneut bei DJTUNES an, so wird Ihr Account jedoch inklusive Ihres zuletzt vorhandenen Guthabens wiederhergestellt, es sei denn, dass Sie bei der Löschung die Löschung Ihrer sämtlichen persönlichen Daten gewünscht haben. Bitte beachten Sie zu diesem Punkt auch den Abschnitt VIII betreffend die Beendigung von Vertragsverhältnissen.
§ 10 Zahlungsbestimmungen
(1) Bei der Abwicklung von Käufen und / oder kostenpflichtigen Abonnements müssen Sie uns Angaben zu Ihrer gewünschten Zahlungsmethode machen. Die Bezahlung von kostenpflichtigen Leistungen kann mittels des DJTUNES Wallets, Kreditkarte oder über elektronische Bezahlsysteme von Drittanbietern erfolgen, wobei jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der entsprechenden Anbieter gelten. Die Abwicklung kostenpflichtiger Rechtsverhältnisse erfolgt stets über sichere Serverbereiche.
(2) Die durch falsche Informationen, Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Banken und Sparkassen, welche nicht auf dem Verschulden von DJTUNES beruhen, werden Ihnen auferlegt.
(3) Mit Angabe und / oder Bestätigung Ihrer Zahlungsinformationen erteilen Sie uns oder dem Betreiber des Bezahlsystems eine Ermächtigung zum Einzug des entsprechenden Betrages. Im Falle eines Kaufs oder Abos sind Sie zur Vorleistung verpflichtet, dass heißt, der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluss fällig.
§ 11 Herkömmliche Zahlungsmethoden
(1) Zur Abrechnung über die Kreditkarte werden Angaben über die Art der Kreditkarte, die Kreditkartennummer, den Namen des Kreditkartenhalters, das Ablaufdatum der Kreditkarte sowie die jeweilige VBN-Nummer benötigt. Bitte beachten Sie, dass es der DANCE ALL DAY GmbH nicht erlaubt ist, Kreditkartenzahlungen anzunehmen, die von Kreditkarten getätigt werden, deren Halter und rechtmäßiger Eigentümer nicht Sie selbst sind und dass wir uns für diesen Fall das Recht vorbehalten, Registrierungen oder Käufe abzulehnen. Bei Zahlung mit Kreditkarte wird das entsprechende (Kreditkarten-)Institut unmittelbar nach Ihrer Bestellung mit dem Einzug des Rechnungsbetrages beauftragt.
(2) Eine Abrechnung ist des Weiteren mittels elektronischer Bezahlsysteme möglich. Sie müssen dazu bei dem Anbieter Ihrer Wahl die DANCE ALL DAY GmbH als einziehungsberechtigt verifizieren und die geforderten Daten eintragen. Diese Verifizierung wird bei der Bezahlung eines Artikels oder Dienstes durch ein Pop-Up Fenster ermöglicht. Sollte Ihr Browser Pop-Ups unterdrücken, so müssen Sie diese Funktion vor der Zahlung mittels elektronischer Bezahlsysteme deaktivieren.Sofern Sie per elektronischem Bezahlsystem bezahlen, wird das entsprechende Geldinstitut unmittelbar mit dem Einzug der Forderung beauftragt.
VI. Kostenpflichtige Dienste
§ 12 Musikdownloads
(1) Musikdownloads sind soweit nicht ausdrücklich anders angegeben kostenpflichtig. DJTUNES bietet seine Musikdateien im MP3-Format an (128 kbps oder 320 kbps Qualität). Zum Kauf einer Muskdatei muss der Kunde mit seinem Mitgliedsnamen und Passwort auf der DJTUNES Webseite eingeloggt sein. Eine Musikdatei muss zunächst dem Warenkorb hinzugefügt werden und aus diesem gekauft werden. Dabei sind die geforderten Angaben zu machen und die nachfolgenden Ausführungen zu beachten.
(2) Sie kaufen Musikdateien aus Ihrem Warenkorb. Die durch einen Kauf entstehenden Kosten werden in Bezug auf einen bestimmten Inhalt angegeben und in Ihrem Warenkorb summiert mit ausgewiesener Mehrwertsteuer angezeigt. Um den Inhalt Ihres Warenkorbs zu erwerben, klicken Sie zunächst auf den entsprechend angezeigten Link. Bevor ein Kauf abgeschlossen wird, werden Sie stets nochmals auf den bevorstehenden Vertragsschluss hingewiesen. Nachdem die Musikdateien aus dem Warenkorb erworben wurden, wird Ihnen von DJTUNES per E-Mail eine Rechnung zugesandt. Ihre Bestellung stellt das Angbeot auf Abschluss eines Vertrages über die in Ihrem Warenkorb befindlichen Produkte dar. Wir nehmen dieses Angebot an, indem wir Ihnen eine Bestätigungsmail zusenden oder Ihnen den Link zum Download der erworbenen Musiktitel zur Verfügung stellen.
(3) Nach einer automatisierten elektronischen Überprüfung Ihrer Zahlungsinformationen werden Links angezeigt, mittels derer die gekaufte Musik herunter geladen werden kann. Sollten Sie Probleme haben, den Download auf diese Weise zu vollziehen, oder sollte der vollzogene Download fehlerhaft sein oder ohne Ihr eigenes Zutun abgebrochen worden sein, besteht die Möglichkeit gekaufte Musikdateien nochmals bis zu zwei Mal herunter zu laden. Bitte lesen Sie hierzu auch die eingangs aufgeführten Informationen zum Widerrufsrecht. Downloads der gekauften Musikdateien können auch zu einem späteren Zeitpunkt durch Einloggen und anschließendes Aufrufen im My DJTUNES Bereichs vollzogen werden.
§ 13 Streaming Abos (in Kürze)
Wir weisen darauf hin, dass Sie diese AGB jederzeit bei Angeboten oder auf unserer Website einsehen, drucken und speichern können. In Ihrem Mitgliederaccount finden Sie eine Übersicht über ihre letzten Transaktionen und Käufe. Nach einem Kauf versenden wir eine Rechnung an Ihre E-Mail Adresse.
VII. Ersatzansprüche und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Mängelansprüche nach deutschem Recht. Bei Mängeln, die von Käufern geltend gemacht werden, die nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, ist DJTUNES berechtigt nach seiner Wahl Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung zu leisten. Ist beides nicht möglich, so ist der Käufer dazu berechtigt, Minderung des Kaufpreises zu verlangen.Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass der Umsatand, dass manche MP3-Player keine IDV3-Tags unterstützen, keinen Mangel der Sache darstellen.
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von DJTUNES unbestritten oder anerkannt sind.
§ 17 Verjährung von Ersatzansprüchen
Alle Schadensersatzansprüche – ausgenommen Ansprüche aus unerlaubter Handlung – die Sie gegen DJTUNES haben, verjähren nach gesetzlichem Verjährungsfristen.
§ 18 Haftung des Benutzers, Mitglieds und / oder Kunden
(1) Jeder Benutzer der DJTUNES Webseiten haftet für Verstöße gegen die vorliegenden AGB, eingeschlossen aber nicht darauf beschränkt Verstöße gegen jedwede Verhaltenspflicht. Benutzer haften zudem für durch die Angabe falscher Informationen entstehenden Kosten und Schäden, welche nicht auf dem Verschulden von DJTUNES beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung findet für zivilrechtlich und strafrechtlich relevante Handlungen gegenüber DJTUNES, seinen Partnern und Mitarbeitern statt.
(2) Mitglieder haften für alle Schäden, die im Rahmen ihrer Nutzung von DJTUNES entstehen, eingeschlossen aber nicht darauf beschränkt für das Einstellen von Links und Äußerungen im Rahmen der Nutzung von Community-Funktionen. Mitglieder haften zudem für Ihren Account im Rahmen dieser AGB.
(3) Werden Nutzungsrechte an Musikdateien überschritten, so findet eine Haftung desjenigen Käufers statt, der durch das digitale Watermarking als Käufer der betreffenden Datei gekennzeichnet ist, es sei denn, er kann nachweisen, dass ihn keine Pflichtverletzung trifft oder eine Pflichtverletzung Dritter ihm nicht zurechenbar ist.
§ 19 Haftung von DJTUNES
(1) In Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit durch DJTUNES oder seine Vertreter und / oder Erfüllungsgehilfen, haftet DJTUNES nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen – d.h. in Fällen der einfachen Fahrlässigkeit – haftet DJTUNES nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit dem Auftraggeber ein Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen wurde. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 oder 2 gegeben ist.
(3) Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit leitender Angestellter, gesetzlicher Vertreter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von DJTUNES.
(4) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers oder Mitglieds ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§ 20 Haftungsausschlüsse und -Begrenzungen
(1) DJTUNES übernimmt keine Haftung für die von Ihnen, anderen Benutzern, Mitgliedern, Kunden, Lizenzgebern, Lizenznehmern und/oder Dritten eingegebenen Daten. DJTUNES haftet nicht für die fehlerhafte Übermittlung an die von Ihnen angegebene E-Mail Adresse aufgrund von Umständen, die DJTUNES nicht zu vertreten hat. Für den Inhalt eigener Informationen ist DJTUNES im gesetzlichen Umfang verantwortlich.
(2) Die Haftung für Datenverlust ist auf die Fälle beschränkt, welche durch Fehler oder Ausfälle an unseren Servern eintreten. Wir haften nicht für Datenverlust und/oder Hardwareprobleme die bei Benutzern oder Mitgliedern durch Fehler oder Ausfälle unserer Server auftreten oder welche auf die Benutzung von inkompatibler Hard- oder Software, auf bereits bestehende Probleme in der Konfiguration oder auf alte, unbrauchbare oder unvollständig gelöschte oder installierte Treiber, Daten oder Daten-Fragmente beim Mitglied oder Nutzer zurückzuführen sind.
(3) DJTUNES haftet nicht für Schäden, die durch Viren entstehen, die Ihren Computer, Ihre Software, Ihre Daten oder Ihr sonstiges Eigentum im Rahmen jedweder Nutzung unserer Webseiten infizieren.
(4) DJTUNES haftet nicht für bei Ihnen verloren gegangene, beschädigte oder zerstörte bereits heruntergeladene Musikdateien.
(5) Obwohl wir uns bemühen, eine 24-stündige Erreichbarkeit unseres Webshops zu gewährleisten, haften wir nicht, wenn DJTUNES aus irgendeinem Grund für eine bestimmte Zeit oder einen bestimmten Zeitraum nicht verfügbar oder erreichbar ist. Insbesondere findet keine Haftung für entgangenen Gewinn statt.
(6)Bei zweckentfremdeter oder unbestimmungsgemäßer Verwendung sowie bei Nichtbeachtung der vorgeschriebenen Art und Weise der Verwendung oder bei Nichtbeachtung der angegebenen Ausschlüsse der Verwendung der Dienste und Produkte von DJTUNES ist die Haftung von DJTUNES ausgeschlossen.
(7) Für von DJTUNES nicht verschuldete Störungen hinsichtlich des Leitungsnetzes übernimmt DJTUNES keine Haftung.
(8) Soweit über die Internet-Portale eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste etc. Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links gegeben ist, haftet DJTUNES weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet DJTUNES nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Aktualität.
§ 21 Verzugsfolgen und -Haftung
(1) Kommen Sie mit Zahlungen in Verzug, so ist DJTUNES berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls uns ein höherer Verzugsschaden nachweislich entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
(2) Befindet sich DJTUNES mit seiner Leistung in Verzug, so haften wir wegen dieser Leistung auch für Zufall unbeschränkt, es sei denn dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
§ 22 Leistungen Dritter
Es ist möglich, dass Leistungen Dritter über die Webseiten von DJTUNES zugänglich gemacht werden. Sofern Sie diese Leistungen in Anspruch nehmen, kommt ein Vertrag ausschließlich und unmittelbar mit Dritten zustande.
§ 23 Links
(1) Es ist möglich, dass die Webseiten von DJTUNES Links enthalten, die zu Seiten Dritter führen. Wenn Sie diese Links nutzen, verlassen Sie DJTUNES. Die Adresse in Ihrem Browser wird in diesem Fall nicht mehr www.djtunes.xxx lauten. Wir betreiben die verlinkten Seiten nicht und zeichnen uns von einer Verantwortung für die Inhalte dieser Webseiten in jedem Falle frei. Wenn Sie sich daher dafür entscheiden, eine dieser verlinkten Webseiten anzusteuern, dann erfolgt dies auf Ihre eigene Verantwortung.
(2) Im Rahmen der Community ist es auch Ihnen möglich, Links zu setzen. Es ist Ihnen verboten Links zu Seiten zu setzen, die gesetzeswidrige Inhalte wiedergeben. Sie sind verantwortlich für die von Ihnen gesetzten Links. DJTUNES behält sich das Recht vor, Links ohne Nennung von Gründen zu löschen.
VIII. Beendigung des Vertragsverhältnisses
§ 24 Kündigung des Mitgliederaccounts
(1) Sie können ihren Mitglieder Account bei DJTUNES jederzeit kündigen, indem Sie ihn im Mitgliederbereich von DJTUNES löschen.
(2) Bei der Löschung besteht die Möglichkeit, alle persönlichen Daten, die auf den Servern von DJTUNES lagern, löschen zu lassen. Bitte beachten Sie, dass mit der Löschung dieser Daten ebenfalls sämtliche Vertragsverhältnisse, die Sie über Ihren Mitgliederaccount begründet haben, gekündigt werden und für Sie nicht mehr abrufbar sind. Sowohl Gutschriften, als auch das Guthaben in Ihrem Wallett (§ 10) können von Ihnen nicht mehr eingefordert werden. Auch etwaige Abonemments können von Ihnen nicht mehr genutzt werden. Wir halten Sie daher dazu an, vor der Kündigung Ihres Mitglieder Accounts mit einhergehender Löschung ihrer sämtlichen Daten von unseren Servern, ihr Guthaben aufzubrauchen.
(3) Im Falle der Kündigung ohne Löschung ihrer persönlichen Daten von unseren Servern, können Sie sich zu einem späteren Zeitpunkt wieder bei DJTUNES anmelden und erhalten Ihr Konto dann in dem Zustand wieder, in dem Sie es gekündigt haben, also inklusive Ihres Walletguthabens. Weiterhin besteht die Möglichkeit, nachträglich die Löschung Ihrer persönlichen Daten zu verlangen. Bitte nutzen Sie hierfür das Kontakformular auf der DJTUNES Seite.
(4) Löschen Sie Ihren Mitglieder Account oder wird Ihre Mitgliedereigenschaft durch Kündigung seitens DJTUNES beendet, können Sie erworbene Musikdateien nicht erneut herunterladen. Wir empfehlen Ihnen daher Belege und Rechnungen zu Ihren Käufen aufzubewahren und Sicherheitskopien zu erstellen.
(5) Mit Ihrer Kündigung gehen die von Ihnen in die Community eingebrachten Daten verloren, dass heißt sie sind weder für Sie noch für Dritte länger abrufbar. In jedem Falle bleiben auch nach der Kündigung die von Ihnen getätigten Ratings, Kommentare und Foreneinträge auch nach Ihrer Kündigung erhalten.
§ 25 Kündigung bei bestehen eines Streaming Abos (folgt)
§ 26 Accountsperrung und –Löschung durch DJTUNES
(1) DJTUNES behält sich das Recht vor, Ihr Mitgliederprofil im Falle von Verletzungen der vorliegenden AGB zu sperren und eine Freischaltung erst nach Beilegung etwaiger (rechtlicher) Auseinandersetzungen oder nach Unterlassung von Pflichtverletzungen wieder herbeizuführen.
(2) Wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, die DJTUNES-AGB oder die Rechte Dritte verletzt, oder wenn DJTUNES ein sonstiges berechtigtes Interesse daran hat, insbesondere zum Schutz der Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten, ist DJTUNES berechtigt, die folgenden Handlungen vorzunehmen:
die Verwarnung eines Mitglieds
die vorläufige Sperrung eines Mitgliedskontos
die endgültige Sperrung eines Mitgliedskontos
das Löschen des Mitgliedskontos und von sonstigen InhaltenWir werden bei der Wahl der Maßnahme das Interesse des Mitgliedes an der milderen Möglichkeit des Einschreitens sowie ein etwaiges Verschulden des Mitglieds berücksichtigen.
(3) Ein Mitglied kann von uns endgültig von der Nutzung der DJTUNES-Website ausgeschlossen werden, wenn es:
andere DJTUNES-Mitglieder oder DJTUNES in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen von DJTUNES missbraucht
sein Mitgliedskonto ohne die Genehmigung von DJTUNES überträgt
falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail Adresse
ein sonstiger wichtiger Grund, insbesondere in Form eines Verstoßes gegen die vorliegenden AGB, vorliegt.
(4) Es besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung eines Mitgliedskontos oder damit in Verbindung stehender Inhalte, nachdem ein Mitglied endgültig gesperrt wurde. Das gesperrte Mitglied darf auch mit einem anderen Mitgliedskonto DJTUNES nicht mehr nutzen bzw. sich erneut anmelden.
(5) Für Fragen zur Speicherung von Daten über den Zeitraum der Mitgliedschaft hinaus, gilt unsere Datenschutzerklärung.
§ 27 Ausübung der Rechte durch Dritte, Vertragsübernahme, Einstellung des Betriebs
(1) Zum Zwecke der Vertragserfüllung und Ausübung der einer Vertragspartei gemäß diesem Vertrag zustehenden Rechte, kann sich DJTUNES Dritter bedienen.
(2) Mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen ist DJTUNES berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Das Mitglied ist in diesem Fall berechtigt, den Nutzungsvertrag per E-Mail an den Kundenservice zu kündigen.
(3) Mit einer Ankündigungsfrist von 14 Tagen ist DJTUNES berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise einzustellen. Dies gilt auch für den Betrieb der Gesamtplattform. Wir werden Sie in diesem Falle von der bevorstehenden Löschung informieren, damit Sie erworbenes Guthaben oder erworbene Leistungen aufbrauchen können.
§ 28 Außerordentliche Kündigungen des Accounts
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Mitglieder Accounts aus wichtigem Grund bleibt den Parteien vorbehalten. Die Kündigung kann beiderseits schriftlich oder per e-mail erfolgen. IX. Schlussbestimungen
§ 29 Nutzung mobiler Endgeräte
(1) DJTUNES hat das Recht Inhalte die öffentlich einsehbar von Mitgliedern bei DJTUNES eingestellt wurden so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese technisch auch auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen von Dritten dargestellt werden können.
(2) Vor einer Willenserklärung über ein mobiles Endgerät sind die Mitglieder selbst dafür verantwortlich, die rechtliche Reichweite der Willenserklärung abzuklären, insbesondere soweit dazu die vorherige Kenntnisnahme von Inhalten oder Bedingungen erforderlich ist, die lediglich auf der Hauptwebsite von DJTUNES verfügbar sind.
§ 30 Änderungen, Abweichungen und / oder Ergänzungen dieser AGB
(1) Änderungen, Abweichungen oder Ergänzungen dieser AGB durch den Kunden oder sonstige besondere Zusicherungen bedürfen der Schriftform und einer Bestätigung durch DJTUNES. Gleiches gilt für die Abbedingung der Schriftform.
(2) Änderungen, Abweichungen und Ergänzungen der AGB durch DJTUNES werden den Kunden per Textform bekannt gegeben.
(3) Änderungen, Abweichungen und Ergänzungen der AGB durch DJTUNES werden den Mitgliedern vor ihrem Inkrafttreten im Mitgliedsbereich mitgeteilt. Die Änderungen werden 14 Tage nach ihrer Bekanntgabe wirksam. Loggen Sie sich nach Wirksamkeit der Änderungen in Ihr Mitgliedskonto ein, akzeptieren Sie die Änderung der AGB. Akzeptieren Sie die Änderung der AGB nicht, so löschen Sie bitte innerhalb der 14 Tage Ihr Mitgliedskonto oder teilen Sie uns schriftlich oder per Fax an die im Impressum genannten Kontaktadressen Ihren Kündigungswunsch mit.
§ 31 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gemäß Art. 40 EGBGB (Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch) haben Sie jedoch im Falle der Haftung von DJTUNES aufgrund unerlaubter Handlung die Wahl zwischen dem Recht des Handlungs- und dem des Erfolgsortes. Das Wahlrecht muss im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung bis zum Beginn einer ersten mündlichen Verhandlung ausgeübt werden.
(2) Für Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen. Für Verträge mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB ist sachlicher und örtlicher Gerichtsstand betreffend vertragsrechtliche Fragen soweit zulässig der vertragliche Erfüllungsort Bochum, Deutschland.