Source: http://www.jurablogs.com/2011/09/30/kulinarisches-bayern-bayrisches-bier-obazda
Timestamp: 2016-12-05 12:48:14
Document Index: 156028397

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH']

Kulinarisches aus Bayern: Bayrisches Bier und Obazda
BlogsCMS Hasche SigleSeptember 2011Kulinarisches aus Bayern: Bayrisches Bier und ObazdaEbenso wie die Grillsaison neigen sich auch das Oktoberfest und die Biergartensaison dem Ende zu. Während das Gericht der Europäischen Union keine Gnade für den „TOFU KING“ kannte, haben auch unsere deutschen Gerichte die vergangene Woche nicht ungenutzt gelassen und sich – ganz der beschwingten Festlaune entsprechend – Bayrischem Bier und Obazda gewidmet.Während für das „Bayrische Bier“ bereits seit einigen Jahren feststeht, dass es als geographische Herkunftsangabe in Europa Schutz genießt, hat das Bundespatentgericht (BPatG) dem „Obazda“ und dem „Bayrischen Obazda“ diesen Rang nun mit seiner Entscheidung vom 22.09.2011 zugestanden. Ein nicht aus Bayern stammendes Unternehmen wollte die Eintragung der Begriffe „Obazda“ und „Bayrischer Obazda“ in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geographischen Angaben, das von der Kommission der Europäischen Gemeinschaften geführt wird, verhindern und hatte daher Einspruch gegen die die Eintragung zulassende Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingelegt. Das BPatG stellte sich jedoch hinter die bayrische Küche und befand zumindest den Schutz als geographische Angabe für solche Obazda-Varianten für zulässig, die in traditioneller handwerklicher Herstellung erzeugt werden. Mit Hinblick auf industriell hergestellten Obazda stellte das BPatG hingegen fest, dass die derzeit für die Eintragung vorgesehene Beschränkung auf Thermisierungsverfahren zu eng sei. Hierdurch könne es auch zur Benachteiligung von bayrischen Produzenten kommen, die sich abweichender Methoden bedienen ...Zum vollständigen ArtikelLoseblattsammlung:Adventskalender: 18. Dezember – Mir san mir88 LeserRechtsanwalt Olaf Moegelin:Schutz der Bezeichnung “Bayerisches Bier”93 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Das Firmenlogo als Marke schützen, aber richtig!49 LeserLegal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partner...:Seit 1. Juli: Änderung des Designgesetzes und anderer Vorschriften10 verwandte ArtikelBGH: "Bayerisches Bier" gegen "BAVARIA HOLLAND BEER" - zum Schutz der geographischen Angabe "Bayerisches Bier"BGH: Ist die niederländische Biermarke “BAVARIA HOLLAND BEER” eine Verletzung der geschützten Ursprungsbezeichnung “Bayrisches Bier”?BGH: Rechtsstreit zwischen niederländischer Brauerei und bayrischer Brauwirtschaft um die Bezeichnung „Bayerisches Bier“ geht in die
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