Source: http://schoensauberbleiben.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2018-12-13 21:56:40
Document Index: 92285792

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 13', '§ 14', '§ 312', '§ 355', '§ 312', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Schön sauber bleiben
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten einschränkungs– und vorbehaltlos für sämtliche Verkäufe, die zwischen der Fa. „Schön Sauber Bleiben online“ (im Weiteren „Schön Sauber Bleiben“) und sämtlichen Benutzern (im Weiteren „Kunde“) der Internetseite www.schönsauberbleiben.de (im Weiteren „Internetseite“) zustande kommen.
Jeder Einkauf auf der Internetseite unterliegt sämtlichen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die zum Zeitpunkt der Auslösung der Bestellung wirksam sind. Der Kunde bestätigt durch Ankreuzen des dafür vorgesehenen Felds, dass er von den zum Zeitpunkt seiner Bestellung veröffentlichten Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kenntnis genommen hat und diese Vertragsbestandteil werden.
Ziel dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Definition des Online–Verkaufssystems von Schürzen
Demzufolge regeln diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
die Organisation der rechtlichen Beziehungen zwischen Schön Sauber Bleiben und dem Kunden.
die Verkaufsmodalitäten zwischen Schön Sauber Bleiben und dem Kunden (Bestellung, Lieferung etc.).
Artikel 3 – Bestellverfahren und –modalitäten
3.1 – Kennung des Kunden
Die Auslösung einer Bestellung setzt eine Verbindung mit der Internetseite voraus. Auf die Internetseite kann rund um die Uhr an allen Wochentagen zugegriffen werden, es sei denn, der Dienst ist Gegenstand einer Funktionsstörung.
Für eine Bestellung benötigt der Kunde ein Kundenkonto. Dieses kann er in der Rubrik „ICH LEGE MEIN Schön Sauber Bleiben –KONTO AN“ unter Angabe der hierzu erforderlichen Informationen auf dem zu diesem Zweck vorgesehenen Formular einrichten. Mit seinem Klick auf den Button „BESTÄTIGEN“ bestätigt der Kunde, keine Falschinformationen oder Informationen Dritter zu benutzen. Hierdurch wird die Einschreibung auf der Schön Sauber Bleiben –Internetseite wirksam.
Anlässlich seiner Folgebestellungen hat der Kunde die Möglichkeit, direkt auf sein Konto zuzugreifen, indem er seine ID und sein Passwort eingibt.
Der Kunde ist für die Aufbewahrung, Weitergabe und Benutzung seiner ID und seines Passworts selbst verantwortlich.
3.2 – Auslösung der Bestellung
Der Kunde, der den Wunsch hat, eine Bestellung auszulösen, wählt auf der Internetseite Produkte aus. Nach der Auswahl klickt der Kunde auf den Button „KAUFEN“. Auf diese Art und Weise stellt der Kunde seinen Warenkorb zusammen.
Das Bestellverfahren umfasst nach der Bestätigung des Warenkorbs durch den Kunden vier Etappen:
1. Übersicht über die Bestellung:
Der Kunde prüft den Inhalt seines Warenkorbs
Vor der verbindlichen Bestätigung seiner Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, Änderungen vorzunehmen, sofern er feststellt, dass bei der Erfassung der Daten ein Fehler aufgetreten ist.
Erst nach Bestätigung seiner Kenntnisnahme von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Ankreuzen des dafür vorgesehenen Felds kann der Kunde seine Bestellung bestätigen.
Nach der Bestätigung wählt der Kunde seine Zahlungsmodalitäten aus und bestätigt seine Zahlung.
Beim Bezahlen mit Kreditkarte muss der Kunde zunächst die Kreditkarte auswählen, mit der er bezahlen möchte. Anschließend wird der Kunde aufgefordert seine Kreditkarten–daten in die dafür vorgesehenen Felder einzugeben.
Zahlung per Paypal : PayPal ist eine Zahlungsart, die es dem Kunden erlaubt, sicher und schnell seine Bestellung zu bezahlen, ohne seine Bankdaten an Einzelhändler weitergeben zu müssen.
Die Bankverbindungsdaten werden einmalig bei der Eröffnung des PayPal–Kontos hinterlegt. Sie werden dann verschlüsselt und gespeichert.
Sollte der Kunde bereits ein PayPal–Konto besitzen, kann er sich einfach mit seinem PayPal–Login anmelden.
Sollte der Kunde noch kein PayPal–Konto besitzen, so kann er diese Zahlungsart trotzdem nutzen. Nach dem Abschicken seiner Bestellung wird der Kunde auf die PayPal–Seite weitergeleitet, wo er sich anmelden kann und seine Bankdaten angeben kann.
Im Anschluss der Bestellung, erhält der Kunde die Kontodaten von Schön Sauber Bleiben sowohl online als auch per Email. Der Name des Kontoinhabers muss mit dem Namen der Person übereinstimmen, die, die Bestellung ausführt (Name, Vorname und Adresse).
Sobald die Bezahlung auf unserem Konto eingegangen ist, erhält der Kunde eine Bestätigungs–Email. Erst dann wird der Versand vorbereitet.
Bekämpfung von Betrug bei Online–Zahlungen:
3. Bestätigung :
Die Bestellung ist für den Kunden ab ihrer Bestätigung verbindlich.
Die Bestätigung der Bestellung durch den Kunden und ihre Begleichung ziehen den Eingang einer Bestätigungs–Email nach sich, die von Schön Sauber Bleiben an die vom Kunden angegebene Email–Adresse gesandt wird. Erst mit der dieser Bestätigungs–Email erklärt Schön Sauber Bleiben die Annahme des Angebots des Kunden auf Abschluss des Kaufvertrags.
Die Daten, die der Kunde angegeben hat und welche von Schön Sauber Bleiben bei der Bestellung gespeichert wurden, stellen den Beweis für sämtliche Transaktionen dar, die zwischen Schön Sauber Bleiben und dem Kunden erfolgen.
Schön Sauber Bleiben ist verantwortlich für die elektronische Erfassung und Verarbeitung der Daten im Zusammenhang mit der Bestellung des Kunden.
Artikel 4 – Maßanfertigungen
Schön Sauber Bleiben bietet dem Kunden die Möglichkeit, die Produkte, die er auf der Internetseite bestellen möchte, bedarfsgerecht anzupassen.
Im Fall der Bestellung von Maßanfertigungen besteht gemäß § 312d Absatz 4 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht.
Artikel 5 – Preisbedingungen
die Liefergebühren, die zzgl. zum Abgabepreis der Produkte in Rechnung gestellt werden (die Liefergebühren sind der Internetseite zu entnehmen und werden dem Kunden anlässlich der Bestellung genannt), vorbehaltlich der auf der Internetseite angegebenen Ausnahmen.
Die auf der Internetseite angegebenen Preise haben nur im dortigen Onlineshop Gültigkeit.
Für Bestellungen bis zu 70.- € betragen die Lieferkosten 4,50 €
Ab 70 € Bestellwert erfolgt die Lieferung kostenlos.
6.1 – Zahlungsmodalitäten
Zur Begleichung seiner Bestellung kann der Kunde nachstehende Zahlungsmittel nutzen:
Überweisung: Bei der Überweisung bezahlen Sie einfach und bequem im Voraus per Banküberweisung. Im Anschluss Ihrer Bestellung erhalten Sie eine E-Mail mit unseren Kontodaten. Die Artikel aus Ihrer Bestellung reservieren wir bis zu 3 Tage. Sobald Ihre Bezahlung eingegangen ist, wird der Versand Ihrer Bestellung vorbereitet.
Mit Angabe seiner Kreditkartennummer bzw. Bankverbindung stimmt der Kunde der Belastung seiner Kreditkarte bzw. seines Bankkontos mit dem Betrag der Bestellung zu.
6.2 – Störung des Zahlungsvorgangs
Soweit nicht anders vereinbart kann Schön Sauber Bleiben die Lieferung der vom Kunden bestellten Produkte bis zur Bezahlung des gesamten Rechnungsbetrags nach den vorstehenden Bedingungen verweigern.
Artikel 7 –Vorrätigkeit der Produkte
7.1 – Allgemeines
Vor dem Kaufvorgang wird der Kunde über die Vorrätigkeit der Produkte unterrichtet.
Sofern zwischen der Aufzeichnung einer Bestellung und ihrer Begleichung durch den Kunden Bearbeitungsfristen erforderlich sind, ist es möglich, dass die Produkte nach dieser Zeit nicht mehr vorrätig sind.
Für den Fall, dass der Vorrat von Produkten nach der Bestätigung der Bestellung durch Schön Sauber Bleiben teilweise oder vollständig aufgebraucht ist, behält Schön Sauber Bleiben sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. Für diesen Fall verpflichtet Schön Sauber Bleiben sich, den Kunden unverzüglich per Email hierüber zu informieren und ihm bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zu erstatten.
Artikel 8 – Lieferbedingungen
8.1 – Liefermodalitäten
Für Lieferungen auf deutsche Inseln, erfragen Sie die anfallenden Kosten bitte bei unserem Kundendienst.
8.3 – Lieferfristen
Die Lieferfristen beginnen mit Vertragsschluss.
Für einen auf höhere Gewalt zurückzuführenden Lieferverzug kann Schön Sauber Bleiben nicht haftbar gemacht werden.
8.4 – Im Anschluss an die Lieferung
Nach der Lieferung stehen dem Kunden, der Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, im Falle von Mängeln die gesetzlichen Sachmängelgewährleistungsrechte zu. Sein gesetzliches Widerrufsrecht bleibt hiervon unberührt.
Ist der Kunde ein Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, so hat er das Produkt unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, Schön Sauber Bleiben unverzüglich anzuzeigen.
Artikel 9 – Eigentumsvorbehalt und Gefahrenübergang
Schön Sauber Bleiben bleibt bis zur vollständigen Begleichung des Preises (Hauptbetrag und Nebenkosten) Eigentümer der Produkte. Dieser Umstand hindert keineswegs den Gefahrenübergang für Verlust und Beschädigung der eingekauften Produkte und etwaige Schäden auf den Kunden ab der Übergabe an ihn.
Artikel 10 – Produktinformationen
10.1 – Allgemeine Informationen
Schön Sauber Bleiben veröffentlicht die Informationen, die die wesentlichen Merkmale der Produkte betreffen, Ferner veröffentlicht Schön Sauber Bleiben Fotos und/oder Videos von den Produkten. Unter Umständen kann es zu geringfügigen Abweichungen insbesondere im Hinblick auf die Darstellung zwischen den auf der Internetseite dargestellten Produkten und den dem Kunden gelieferten Produkten kommen, da es sich um handgefertigte Produkte handelt.
12.1 – Modalitäten des Widerrufrechts
Der Kunde, der Verbraucher ist, hat gemäß §§ 312d Absatz 1 BGB ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB. Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Absatz 4 Nr. 1 BGB jedoch nicht für Maßanfertigungen (modulare Couchen oder Einrichtungsgegenstände) nach Artikel 4 dieser Bedingungen.
Im Falle des Widerrufs trägt der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn der Preis des zurückzusendenden Produkts einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis des Produkts der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
12.2 – Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E–Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Höbökentwiete 44
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Produkte zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Ende der Widerrufsbelehrung
Artikel 12 – Sachmängelgewährleistung
Im Falle der Mangelhaftigkeit der Produkte stehen dem Kunden die gesetzlichen Sachmängelgewährleistungsansprüche zu.
Artikel 13 – Streitfälle und Haftung
Bei gesetzlich vorgeschriebener verschuldensunabhängiger Haftung (z. B. aus Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz) haftet Schön Sauber Bleiben unbeschränkt. Für einfache und leichte Fahrlässigkeit haftet Schön Sauber Bleiben nur bei der Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. solchen Pflichten, die dem Kunden nach Sinn und Zweck des konkreten Vertrags zu gewähren sind oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf
Die auf der Internetseite verkauften Produkte sind nur für den privaten, nicht jedoch für gewerblichen Gebrauch bestimmt.
Schön Sauber Bleiben nimmt den Schutz der persönlichen Daten sehr ernst und erhebt und verwendet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen unbefugt an Dritte weitergegeben.
Die nachfolgende Erklärung informiert über, Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten auf diesen Webseiten von Schön Sauber Bleiben. Diese Informationen können jederzeit auf dieser Webseite abgerufen werden.
Personenbezogene Daten in diesem Sinne sind solche Daten, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person enthalten.
Zur Zahlungsabwicklung von durch den Kunden gekauften Produkten stimmt der Kunde der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung folgender hierfür benötigter, u.a. personenbezogener, Daten zu: Vorname, Nachname, Anschrift und Telefonnummer des Kunden, seine Kontonummer und Bankleitzahl oder seine Kreditkartendaten, Rechnungsbetrag und Währung, sowie die E–Mailadresse des Kunden zur Auftragsbestätigung ihm gegenüber.
Schön Sauber Bleiben erteilt auf Anfrage Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Datenverarbeitung.
Die Schön Sauber Bleiben vorstehend erteilten Einwilligungen sind jederzeit widerruflich. Der Widerruf dieser Einwilligungen hat zur Folge, dass keine weiteren Vertragsschlüsse mit dem Kunden erfolgen können. Personenbezogene Daten des Kunden, die zur Abwicklung eines vor Zugang des Widerrufs geschlossenen Vertrags notwendig sind, werden erst nach Abwicklung dieses Vertrages gelöscht.
Auskunftsgesuche und Widerruf sind jeweils zu richten an:
Hobökentwiete 44
Tel.: 040 881 69 581
E–Mail: info@ SchönSauberBleiben.de
Vertrauen ist Schön Sauber Bleiben wichtig. Fragen zu dieser Datenschutzerklärung oder vertieften Informationswünschen beantwortet Schön Sauber Bleiben unter info@ SchönSauberBleiben.de
Der Inhalt der Internetseite (Texte, Logos, Bild– und/oder Tonmaterial,…) ist das Eigentum von Schön Sauber Bleiben und ihren Partnern und unterliegt den geltenden Bestimmungen zum Schutz des geistigen Eigentums. Der Inhalt darf ohne vorherige schriftliche Erlaubnis von Schön Sauber Bleiben nicht in irgendeiner Form kopiert, nachgedruckt oder sonst vervielfältigt, weitergegeben oder aufgezeichnet werden.
Ferner ist der Kunde nicht berechtigt, auf den Inhalt der Datenbank oder alle sonstigen Elemente der Internetseite zuzugreifen und dieselben veröffentlichen, es sei denn, dies geschieht im Rahmen eines nicht gewerblichen und privaten Gebrauchs.
Artikel 16 – Teilbarkeit der Bestimmungen (Salvatorische Klausel)
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Teilnahmebedingungen und des Vertrages als Ganzes hiervon unberührt.
Die Vertragsparteien verpflichten sich für diesen Fall schon jetzt, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem angestrebten Vertragszweck wirtschaftlich am dienlichsten ist.
Artikel 17 – Geltendes Recht und Gerichtsstand
Auf das zwischen Schön Sauber Bleiben und dem Kunden bestehende Vertrags– und das Rechtsverhältnis im Übrigen findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Das UN–Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung.
Wenn Kunden keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluss aus dem Inland verlegen oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz von Schön Sauber Bleiben Deutschland.