Source: http://www.buzer.de/gesetz/4851/al35450-0.htm
Timestamp: 2020-08-13 08:51:09
Document Index: 124043727

Matched Legal Cases: ['§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 7', '§ 7', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 23', '§ 27', '§ 28', '§ 34', '§ 37', '§ 38', '§ 38', '§ 40', '§ 41', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 46', '§ 52', '§ 53', '§ 53', '§ 71', '§ 72', '§ 77', '§ 78', '§ 81', '§ 82', '§ 84', '§ 87', '§ 89', '§ 94', '§ 97', '§ 105', '§ 109', '§ 113', '§ 114', '§ 114', '§ 115', '§ 117', '§ 118', '§ 120', '§ 34', '§ 34']

Fassung § 42 SGB XI a.F. bis 30.10.2012 (geändert durch Artikel 1 G. v. 23.10.2012 BGBl. I S. 2246)
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Änderung § 42 SGB XI vom 30.10.2012
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(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 7 Aufklärung, Beratung§ 7b (neu) § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit§ 18a (neu) § 18b (neu) § 23 Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen§ 27 Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages§ 28 Leistungsarten, Grundsätze§ 34 Ruhen der Leistungsansprüche§ 37 Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen§ 38 Kombination von Geldleistung und Sachleistung (Kombinationsleistung)§ 38a (neu) § 40 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen§ 41 Tagespflege und Nachtpflege§ 45a Berechtigter Personenkreis§ 45d Förderung ehrenamtlicher Strukturen sowie der Selbsthilfe§ 45e (neu) § 45f (neu) § 46 Pflegekassen§ 52 Aufgaben auf Landesebene§ 53a Zusammenarbeit der Medizinischen Dienste§ 53b (neu) § 71 Pflegeeinrichtungen§ 72 Zulassung zur Pflege durch Versorgungsvertrag§ 77 Häusliche Pflege durch Einzelpersonen§ 78 Verträge über Pflegehilfsmittel§ 81 Verfahrensregelungen§ 82b Ehrenamtliche Unterstützung§ 84 Bemessungsgrundsätze§ 87b Vergütungszuschläge für Pflegebedürftige mit erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf§ 89 Grundsätze für die Vergütungsregelung§ 94 Personenbezogene Daten bei den Pflegekassen§ 97d (neu) § 105 Abrechnung pflegerischer Leistungen§ 109 Pflegestatistiken§ 113 Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität§ 114 Qualitätsprüfungen§ 114a Durchführung der Qualitätsprüfungen§ 115 Ergebnisse von Qualitätsprüfungen§ 117 Zusammenarbeit mit den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden§ 118 (aufgehoben)§ 120 Pflegevertrag bei häuslicher Pflege
(2) Der Anspruch auf Kurzzeitpflege ist auf vier Wochen pro Kalenderjahr beschränkt. Die Pflegekasse übernimmt die pflegebedingten Aufwendungen, die Aufwendungen der sozialen Betreuung sowie die Aufwendungen für Leistungen der medizinischen Behandlungspflege bis zu dem Gesamtbetrag von 1.470 Euro ab 1. Juli 2008, 1.510 Euro ab 1. Januar 2010 und 1.550 Euro ab 1. Januar 2012 im Kalenderjahr.
(3) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 besteht der Anspruch auf Kurzzeitpflege in begründeten Einzelfällen bei zu Hause gepflegten Kindern bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres auch in geeigneten Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen und anderen geeigneten Einrichtungen, wenn die Pflege in einer von den Pflegekassen zur Kurzzeitpflege zugelassenen Pflegeeinrichtung nicht möglich ist oder nicht zumutbar erscheint. § 34 Abs. 2 Satz 1 findet keine Anwendung. Sind in dem Entgelt für die Einrichtung Kosten für Unterkunft und Verpflegung sowie Aufwendungen für Investitionen enthalten, ohne gesondert ausgewiesen zu sein, so sind 60 vom Hundert des Entgelts zuschussfähig. In begründeten Einzelfällen kann die Pflegekasse in Ansehung der Kosten für Unterkunft und Verpflegung sowie der Aufwendungen für Investitionen davon abweichende pauschale Abschläge vornehmen.
(2) 1 Der Anspruch auf Kurzzeitpflege ist auf vier Wochen pro Kalenderjahr beschränkt. 2 Die Pflegekasse übernimmt die pflegebedingten Aufwendungen, die Aufwendungen der sozialen Betreuung sowie die Aufwendungen für Leistungen der medizinischen Behandlungspflege bis zu dem Gesamtbetrag von 1.470 Euro ab 1. Juli 2008, 1.510 Euro ab 1. Januar 2010 und 1.550 Euro ab 1. Januar 2012 im Kalenderjahr.
(3) 1 Abweichend von den Absätzen 1 und 2 besteht der Anspruch auf Kurzzeitpflege in begründeten Einzelfällen bei zu Hause gepflegten Kindern bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres auch in geeigneten Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen und anderen geeigneten Einrichtungen, wenn die Pflege in einer von den Pflegekassen zur Kurzzeitpflege zugelassenen Pflegeeinrichtung nicht möglich ist oder nicht zumutbar erscheint. 2 § 34 Abs. 2 Satz 1 findet keine Anwendung. 3 Sind in dem Entgelt für die Einrichtung Kosten für Unterkunft und Verpflegung sowie Aufwendungen für Investitionen enthalten, ohne gesondert ausgewiesen zu sein, so sind 60 vom Hundert des Entgelts zuschussfähig. 4 In begründeten Einzelfällen kann die Pflegekasse in Ansehung der Kosten für Unterkunft und Verpflegung sowie der Aufwendungen für Investitionen davon abweichende pauschale Abschläge vornehmen.
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