Source: http://www.jurablogs.com/2011/08/02/klangliche-markenaehnlichkeit
Timestamp: 2017-06-25 14:05:14
Document Index: 91737341

Matched Legal Cases: ['§ 51', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 14', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsRechtslupeAugust 2011Klangliche MarkenähnlichkeitEine nach dem Klang zu bejahende Identität oder Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen kann allenfalls dann durch Abweichungen im Bild in einem Maße neutralisiert werden, dass eine Zeichenähnlichkeit und damit eine Verwechslungsgefahr ausscheidet, wenn die mit den Zeichen gekennzeichneten Waren regelmäßig nur auf Sicht gekauft werden.Die Eintragung einer Marke wird gemäß § 51 Abs. 1 MarkenG auf Klage wegen Nichtigkeit gelöscht, wenn ihr ein Recht im Sinne der §§ 9 bis 13 MarkenG mit älterem Zeitrang entgegensteht. Diese Voraussetzung ist nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG erfüllt, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit der eingetragenen Marke mit einer angemeldeten oder eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang und der Identität oder der Ähnlichkeit der durch die beiden Marken erfassten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, dass die Marken gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden.Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist die Frage, ob eine Verwechslungsgefahr im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG vorliegt, ebenso wie bei § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, unter Heranziehung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen. Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt.Für die Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ist auf den jeweiligen Gesamteindruck der einander gegenüberstehenden Zeichen abzustellen ...Zum vollständigen Artikel137 LeserRechtslupe:Springender Pudel – oder springendes Puma?47 Leserurheberrecht–blog.info:Das Gericht der EU bestätigt, dass zwischen den Wort- und Bildzeichen SKYPE und der Wor...62 Lesermuepe.de | weblog peter müller:Murdoch gewinnt gegen Microsoft: Verwechslungsgefahr zwischen SKY und SKYPE75 LeserMarkenBlog:EuG: SKY vs. Skype40 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Die Wort-/Bildmarke “REVARO” verletzt die Markenrechte an der Wortmarke “RECARO”16 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BPatG: Keine Verwechselungsgefahr zwischen den Marken “Morgenpost Briefservice GmbH” un...59 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Lacoste Krokodil vs. Kaiman29 LeserMarkenBlog:Panzerechsen vor Gericht10 verwandte ArtikelSpieglein,Spieglein: Verwechslungsgefahr bei wortidentischen Wort-/Bildmarken trotz BildunterschiedBGH: Bei klanglicher Identität zweier Marken kann die Verwechslungsgefahr durch einen Bildbestandteil neutralisiert werden - unter engen
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