Source: https://www.abda.de/themen/recht/apotheken-wettbewerb/der-betrieb-der-apotheke/
Timestamp: 2016-10-24 14:04:44
Document Index: 116076356

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 3', '§ 2', '§ 17', '§ 6', '§ 23', '§ 14', '§ 26']

Der Betrieb der Apotheke	Der Betrieb der Apotheke
© pikselstock - Fotolia.comDen Apotheken obliegt nach § 1 Abs. 1 Apothekengesetz (ApoG) die Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln und apothekenpflichtigen Medizinprodukten. Wie die Apotheken diese ausschließlich ihnen auferlegte Aufgabe erfüllen, ist ihnen nicht freigestellt, sondern im Apothekenrecht vielschichtig vorgegeben.Eine Apotheke darf in Deutschland nur auf der Basis einer Erlaubnis nach dem Apothekengesetz betrieben werden (§ 1 Abs. 2 ApoG). Ein Apothekenbetrieb darf dabei maximal aus einer Hauptapotheke und bis zu drei Filialapotheken bestehen, die in einer regionalen Nähe zueinander liegen müssen (sog. Kreisgrenzenprinzip). Es handelt sich bei einem derartigen Filialverbund trotz mehrere Betriebsstätten apothekenrechtlich um einen Apothekenbetrieb, für den nur eine Erlaubnis erteilt wird. Damit wird dem apothekenrechtlichen Mehrbesitzverbot Rechnung getragen, wonach ein Apotheker nur einen Apothekenbetrieb führen darf. Die Apothekenbetriebserlaubnis wird erteilt, sofern der Antragsteller bestimmte persönliche Anforderungen erfüllt (§ 2 ApoG). Insbesondere muss er approbierter Apotheker sein, da eine Apotheke in Deutschland nur durch einen Apotheker betrieben werden darf (sog. Fremdbesitzverbot). Das Fremd- und Mehrbesitzverbot dient dem Zweck, den Apothekenbetrieb möglichst ohne sachfremde äußere Beeinflussungen zu ermöglichen, damit der Apothekenleiter seine Entscheidungen in voller Eigenverantwortung und ausschließlich aufgrund pharmazeutischer Erwägungen treffen kann.Der Betreiber einer Apotheke muss zudem voll geschäftsfähig sein, die erforderliche Zuverlässigkeit für den Betrieb besitzen und muss gesundheitlich in der Lage sein, eine Apotheke zu betreiben. Darüber hinaus muss der Antragsteller nachweisen, dass er über geeignete Räume für den Betrieb einer Apotheke verfügt. Die konkreten Anforderungen an die Räume und die Ausstattung einer Apotheke sind detailliert in der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) geregelt, die generell Anforderungen an den Betrieb einer Apotheke aufstellt. In ihr finden sich Regelungen für die Lage und Gestaltung der Betriebsräume der Apotheke (§ 4 ApBetrO), für deren Ausstattung mit wissenschaftlichen und sonstigen Hilfsmitteln (§ 5 ApBetrO), für das erforderliche Personal für den Apothekenbetrieb (§ 3 ApBetrO) und für den konkreten Betrieb im Praxisalltag der Apotheke (§§ 2a, 6 – 24 ApBetrO). Zu den Kernaufgaben der Apotheke gehört neben der Abgabe von Arzneimitteln und apothekenpflichtigen Medizinprodukten die Information und Beratung über diese Produkte (§§ 17, 20 ApBetrO). Die Apothekenbetriebsordnung stellt zudem strenge Vorgaben für die Herstellung von Arzneimitteln auf (§§ 6 – 11) und auferlegt dem Apothekenleiter bestimmte Pflichten, die den Sicherstellungsauftrag gewährleisten. Hierzu zählt insbesondere die Pflicht zur umfassenden Dienstbereitschaft rund um die Uhr und an Sonn- und Feiertagen, für die die zuständigen Behörden jeweils einen Teil der Apotheken bestimmen (§ 23 ApBetrO), damit jederzeit eine zumutbare Arzneimittelversorgung der Bevölkerung in Abwägung mit den Interessen der Apothekenleiter und ihres Personals eine ermöglicht wird.Für den Betrieb von Krankenhausapotheken gelten Sondervorschriften, die in § 14 ApoG sowie den §§ 26 – 33 ApBetrO geregelt sind. Krankenhausapotheken dienen ausschließlich der Arzneimittelversorgung von stationär in Krankenhäusern behandelten Patienten.
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