Source: https://www.fleischwirtschaft.de/suche/thema/Bundesgerichtshof
Timestamp: 2018-09-22 14:37:23
Document Index: 118187058

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Bundesgerichtshof - Aktuelle News, Nachrichten und Hintergründe
BAD AROLSEN Wie die Rügenwalder Teewurst eine Hessin wurde. Nächste Generation steht bereit.
OLG erteilt Edeka und Tengelmann eine Abfuhr
DÜSSELDORF Die Richter des OLG Düsseldorf weisen die Beschwerden gegen die Untersagung des Tengelmann-Deals zurück.
Gabriel fordert Klarheit
BERLIN Bundeswirtschaftsminister fordert Klarheit von höchster Stelle in Sachen Kaiser’s Tengelmann.
Edeka legt Beschwerde beim BGH ein
HAMBURG Edeka will sich gegen den Stopp der Übernahme Tengelmanns wehren und vor den BGH ziehen.
Edeka / Tengelmann
Ernährungswirtschaft startet Dialogplattform
Klage wegen Schredderns von Küken
MÜNSTER Zum ersten Mal hat eine Staatsanwaltschaft Anklage gegen eine Brüterei erhoben, weil diese massenhaft männliche Eintagsküken tötet.
Heidemark scheitert vor dem BGH
KARLSRUHE Nach einem fast acht Jahre dauernden Rechtsstreit hat der Bundesgerichtshof nun eine Beschwerde Heidemarks über den NDR zurückgewiesen.
Familien-Rechtsstreit
HAMM Im Machtstreit beim größten deutschen Schlachtkonzern musste Clemens Tönnies eine Niederlage hinnehmen.
MÜNCHEN Jeder Mensch darf selbst entscheiden, ob Bilder von ihm veröffentlicht werden und für welchen Zweck sie genutzt werden dürfen. Unbeabsichtigt gerät der marketingaffine Fleischermeister, der seine Mitarbeiter oder Kunden beispielweise in einem Werbeprospekt zeigt, hier mit dem Gesetz in Konflikt.
FRANKFURT Wegen illegaler Preisabsprachen hat das Bundeskartellamt Mitte Juli Geldbußen in Höhe von insgesamt rund 338 Mio. € gegen 21 Wursthersteller sowie gegen 33 verantwortlich handelnde Personen verhängt. Die FleischWirtschaft sprach mit Florian Josef Hoffmann vom European Trust Institute über die Folgen der Sanktionen.
von Gerd Abeln – 12. August 2014
Kein Schutz für Grill-Meister
KARLSRUHE Die Anmeldung einer Wort-Bild-Marke für „grill meister“ zusammen mit einer abstrahierten Wurst ist vor dem Bundesgerichtshof (BGH) endgültig gescheitert.
Eigenleistungen richtig abrechnen
BONN Ärger mit den Nebenkosten vermeiden. Gerade eigene Sach- und Arbeitsleistungen des Vermieters werden besonders kritisch beäugt.
Haftung ist auf den Schlachthof begrenzt
KARLSRUHE Die Haftung des Staates für Fehler im Zusammenhang mit der Vorbereitung, Durchführung und Auswertung von BSE-Tests sind auf den Schlachthof begrenzt. Das hat der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) jetzt entschieden.
Eberfleischprozess geht weiter
LUXEMBURG Die dänischen Fleischerzeuger dürfen von der Bundesregierung Schadenersatz fordern.
BGH bestätigt Urteil im Aufspritz-Skandal
KARLSRUHE Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Revision gegen das Urteil des Landgerichts Oldenburg gegen einen Putenfleischverarbeiter verworfen.
Schadenersatz für Ulmer Fleisch
ULM Der Streit um fehlerhafte BSE-Tests zwischen Ulmer Fleisch und der Stadt Ulm ist beigelegt. Die Stadt muss 5,4 Mio. Euro bezahlen.
Bewährungsstrafe rechtskräftig
KARLSRUHE Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte die Verurteilung des Ex-Geschäftsführers des Wildzerlegebetriebs Berger Wild zu zwei Jahren Freiheitsstrafe auf Bewährung.