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Timestamp: 2016-10-25 19:17:45
Document Index: 49677659

Matched Legal Cases: ['Art. 59', 'Art. 42', 'Art. 107', 'BGE', 'BGE', 'Art. 59', 'Art. 7', 'Art. 59', 'Art. 56', 'Art. 59', 'BGE', 'Art. 56', 'Art. 56', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 107', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 59', 'Art. 59', 'Art. 59', 'Art. 56', 'Art. 56', 'BGE', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 65']

6B_426/2015 (23.06.2015)
6B_426/2015 � � Urteil vom 23. Juni 2015
vertreten durch F�rsprecher Daniel Buchser,
Station�re therapeutische Massnahme (Art. 59 StGB); Willk�r, rechtliches Geh�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, vom 30. M�rz 2015.
Das Bezirksgericht Aarau stellte am 6. November 2013 fest, dass X.________ schuldlos die Straftatbest�nde der einfachen K�rperverletzung mit einem gef�hrlichen Gegenstand, T�tlichkeit und Drohung erf�llt hatte, und ordnete eine station�re therapeutische Massnahme an.
�Auf Berufung von X.________ hob das Obergericht des Kantons Aargau am 24. April 2014 die Anordnung der station�ren therapeutischen Massnahme auf. Es wies das Bezirksgericht an, ein neues psychiatrisches Gutachten einzuholen und gest�tzt darauf ein neues Urteil zu f�llen.
�Am 21. Januar 2015 ordnete das Bezirksgericht wiederum eine station�re therapeutische Massnahme an. Die von X.________ gegen das bezirksgerichtliche Urteil gef�hrte Berufung wies das Obergericht am 30. M�rz 2015 ab.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das obergerichtliche Urteil sei aufzuheben, und ihm sei die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren.
Die Beschwerdeschrift hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Heisst das Bundesgericht die Beschwerde gut, so entscheidet es in der Sache selbst oder weist diese zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ck (Art. 107 Abs. 2 Satz 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer stellt keinen Antrag in der Sache. Aus seiner Begr�ndung folgt allerdings, dass er sich gegen die Anordnung einer Massnahme wendet. Auf seine Beschwerde kann grunds�tzlich eingetreten werden (vgl. BGE 137 II 313 E. 1.3 S. 317; 133 II 409 E. 1.4.1 f. S. 414 f.; je mit Hinweisen).
�Soweit der Beschwerdef�hrer zur Begr�ndung auf seine Eingaben im kantonalen Verfahren verweist, ist er nicht zu h�ren. Die Begr�ndung der Beschwerde muss in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein, der blosse Verweis auf Ausf�hrungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus (BGE 138 IV 47 E. 2.8.1 S. 54; 133 II 396 E. 3.2 S. 399 f.; je mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz verletze Art. 59 StGB, Art. 7-10 und 29 Abs. 2 BV sowie die "n�mlichen Bestimmungen der EMRK". Sie habe auf das Gutachten der Psychiatrischen Dienste Aargau AG (nachfolgend: PDAG) abgestellt, ohne dieses zu hinterfragen und zu pr�fen. Die Diagnose einer paranoiden Schizophrenie sei fehlerhaft. Die Vorinstanz habe sich weder mit seinen Einw�nden auseinandergesetzt noch die beantragten Beweise abgenommen. Zudem seien die Voraussetzungen einer station�ren therapeutischen Massnahme gem�ss Art. 59 Abs. 1 StGB nicht gegeben. Es fehle namentlich an einer schweren psychischen St�rung, der Wiederholungsgefahr und der Verh�ltnism�ssigkeit der angeordneten station�ren Massnahme.
3.1.�Die Vorinstanz stellt auf das forensisch-psychiatrische Obergutachten der PDAG vom 4. November 2014 (nachfolgend: Obergutachten) ab. Dieses sei ausf�hrlich, und die Schlussfolgerungen seien nachvollziehbar, schl�ssig sowie widerspruchsfrei. Die Gutachterin lege dar, weshalb der Beschwerdef�hrer die Kriterien zur Diagnose einer paranoiden Schizophrenie erf�lle. Dabei erl�utere sie ausf�hrlich, wieso die Interpretation der Erstgutachterin, welche die Wahnwahrnehmungen des Beschwerdef�hrers als eine opiatinduzierte psychotische Episode ansehe, angezweifelt werden m�sse. Auch setze sich die Gutachterin eingehend mit Literatur sowie Fallberichten auseinander und verneine gest�tzt darauf die wissenschaftliche Evidenz f�r einen kausalen Zusammenhang zwischen der Einnahme des Medikaments Subutex und dem Entstehen einer psychotischen Episode beziehungsweise konkret von Wahnph�nomenen. Ferner betone die Gutachterin die psychoseprotektive Wirkung von Opiaten und beschreibe das Verhalten des Beschwerdef�hrers vor sowie nach der Medikation mit Subutex und ziehe ihre Schl�sse daraus. Schliesslich zeige sie den Zusammenhang der sozialen Isolierung des Beschwerdef�hrers mit seinem schwankenden Zustandsbild auf und setze sich eingehend mit den Kriterien der Diagnose einer schizophrenen Psychose auseinander. Diese stelle sie entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers klar fest und stufe sie als schwergradig ein. Dass die Gutachterin den Hausarzt des Beschwerdef�hrers nicht befragt habe, sei nicht zu beanstanden. Sie gebe an, die Unterlagen des Hausarztes studiert und daraus keine neuen Erkenntnisse gewonnen zu haben. Zudem handle es sich vorliegend um eine klassisch psychiatrische Fragestellung f�r deren Beantwortung der Verlauf seit dem Anlassdelikt von grosser Bedeutung sei. Da sich der Beschwerdef�hrer in Haft befinde, seien von seinem Hausarzt beziehungsweise dessen Nachfolger keine entscheidenden Informationen zu erwarten.
�Hinsichtlich der Beweisantr�ge des Beschwerdef�hrers (Einholung eines weiteren Gutachtens und Einvernahme seines Hausarztes sowie der Erstgutachterin) gelangt die Vorinstanz in antizipierter Beweisw�rdigung zum Schluss, diese seien abzuweisen, da vollumf�nglich auf das Obergutachten abgestellt werden k�nne.
3.2.�In rechtlicher Hinsicht erw�gt die Vorinstanz, gest�tzt auf das schl�ssige Obergutachten sei von der Diagnose einer paranoiden Schizophrenie auszugehen. Dabei handle es sich um eine schwere psychische St�rung, die mit den Vergehen des Beschwerdef�hrers in Zusammenhang stehe. Die station�re therapeutische Massnahme sei grunds�tzlich geeignet, die St�rungen des Beschwerdef�hrers zu behandeln. Zwar sei dieser nicht bereit, sich einer station�ren Behandlung zu unterziehen, jedoch seien an die Therapiewilligkeit im Zeitpunkt des richterlichen Entscheids keine allzu strengen Anforderungen zu stellen. Eine station�re Massnahme sei geeignet, die Legalprognose des Beschwerdef�hrers entscheidend zu verbessern. Schliesslich sei sie auch verh�ltnism�ssig. Im Obergutachten werde klar festgehalten, dass - sollte der Beschwerdef�hrer sozialen Kontakten und Konfliktsituationen nicht mehr ausweichen k�nnen - mit grosser Wahrscheinlichkeit damit zu rechnen sei, dass die Wahnsymptomatik wieder mehr in den Vordergrund trete und es zu erneuter Gewaltanwendung kommen k�nnte. Entgegen seinem Einwand sei der Beschwerdef�hrer nicht nur f�r seine Eltern, sondern auch f�r Dritte gef�hrlich. Eine mildere Massnahme in Form einer ambulanten Behandlung sei gem�ss Obergutachten unzureichend. Die Voraussetzungen f�r die Anordnung einer station�ren therapeutischen Massnahme seien erf�llt.
4.1.�Eine Massnahme ist anzuordnen, wenn eine Strafe allein nicht geeignet ist, der Gefahr weiterer Straftaten des T�ters zu begegnen, ein Behandlungsbed�rfnis des T�ters besteht oder die �ffentliche Sicherheit dies erfordert und die Voraussetzungen der Artikel 59-61, 63 oder 64 erf�llt sind (Art. 56 Abs. 1 StGB). Nach Art. 59 Abs. 1 StGB ist f�r die Anordnung einer station�ren therapeutischen Massnahme erforderlich, dass der T�ter psychisch schwer gest�rt ist, sein Verbrechen oder Vergehen im Zusammenhang mit seiner psychischen St�rung steht und zu erwarten ist, dadurch lasse sich der Gefahr weiterer mit seiner St�rung in Zusammenhang stehender Taten begegnen. Es muss eine hinreichende Wahrscheinlichkeit daf�r bestehen, dass sich durch die Behandlung die Gefahr weiterer Straftaten deutlich verringern l�sst (BGE 134 IV 315 E. 3.4.1 S. 322). Die Anordnung einer Massnahme setzt voraus, dass der mit ihr verbundene Eingriff in die Pers�nlichkeitsrechte des T�ters im Hinblick auf die Wahrscheinlichkeit und Schwere weiterer Straftaten nicht unverh�ltnism�ssig ist (Art. 56 Abs. 2 StGB).
�Das Gericht st�tzt sich bei seinem Entscheid �ber die Anordnung einer therapeutischen Massnahme auf eine sachverst�ndige Begutachtung (Art. 56 Abs. 3 StGB; BGE 134 IV 315 E. 4.3.1 S. 326). Es w�rdigt das Gutachten grunds�tzlich frei (vgl. Art. 10 Abs. 2 StPO). In Fachfragen darf es aber nicht ohne triftige Gr�nde von diesem abweichen und muss Abweichungen begr�nden. Das Abstellen auf ein nicht schl�ssiges Gutachten kann Art. 9 BV verletzen, wenn gewichtige, zuverl�ssig begr�ndete Tatsachen oder Indizien die �berzeugungskraft des Gutachtens ernstlich ersch�ttern (vgl. BGE 138 III 193 E. 4.3.1 S. 198 f.; 136 II 539 E. 3.2 S. 547 f.; 133 II 384 E. 4.2.3 S. 391; je mit Hinweisen; zum Begriff der Willk�r: BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; je mit Hinweisen).
4.2.�Gem�ss Rechtsprechung kann das Gericht, ohne den Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 3 Abs. 2 lit. c und Art. 107 StPO sowie Art. 29 Abs. 2 BV) zu verletzen, einen Beweisantrag ablehnen, wenn es in willk�rfreier W�rdigung der bereits abgenommenen Beweise zur �berzeugung gelangt, der rechtlich erhebliche Sachverhalt sei gen�gend abgekl�rt, und es �berdies in willk�rfreier antizipierter W�rdigung der zus�tzlich beantragten Beweise annehmen kann, seine �berzeugung werde dadurch nicht mehr ge�ndert (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit Hinweisen; Urteile 6B_1206/2014 vom 25. Februar 2015 E. 2.2.2 und 1B_653/2011 vom 19. M�rz 2012 E. 5.2; Botschaft vom 21. Dezember 2005 zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts, BBl 2006 1182 Ziff. 2.4.1.1).
4.3.�Die R�ge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung) muss klar vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden. Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 138 I 225 E. 3.2 S. 228; je mit Hinweisen).
5.1.�Soweit der Beschwerdef�hrer eine Verletzung der Menschenw�rde, der Rechtsgleichheit und des Rechts auf pers�nliche Freiheit r�gt, begr�ndet er nicht, inwiefern das angefochtene Urteil gegen die angerufenen Verfassungs- und Konventionsbestimmungen verst�sst. Auf seine Kritik ist nicht einzutreten.
5.2.�Die R�ge, die Vorinstanz verletze den Anspruch auf rechtliches Geh�r des Beschwerdef�hrers und stelle den Sachverhalt willk�rlich fest, indem sie trotz diverser sachlicher Fehler im Obergutachten darauf abstelle und von der Diagnose einer paranoiden Schizophrenie ausgehe, ist unbegr�ndet, soweit darauf �berhaupt eingetreten werden kann.
�Was der Beschwerdef�hrer gegen die vorinstanzliche W�rdigung des Gutachtens vorbringt, ist weitgehend appellatorischer Natur. Er beschr�nkt sich gr�sstenteils darauf, sein vor der Vorinstanz Vorgetragenes zu wiederholen und seine Sicht der Dinge darzulegen, ohne sich mit deren Ausf�hrungen auseinanderzusetzen. So f�hrt er beispielsweise aus, das Obergutachten basiere auf unvollst�ndigen Unterlagen sowie blossen Annahmen und Vermutungen, behauptet, es sei erstellt, dass Subutex in Kombination mit Alkohol und/oder Drogen Nebenwirkungen haben k�nne, wie sie bei ihm aufgetreten seien, oder wendet ein, die Problematik von Subutex beziehungsweise dessen Nebenwirkungen seien im Obergutachten ungen�gend abgekl�rt worden.
�Unbeachtlich ist das Vorbringen, die Gutachterin gehe davon aus, der Beschwerdef�hrer m�sse eine Strafe verb�ssen. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern sich diese Annahme auf die Schl�ssigkeit des Obergutachtens auswirken k�nnte.
�Unzutreffend ist die Kritik, die Gutachterin sei nie mit den von ihrer Diagnose abweichenden Beurteilungen des Hausarztes, des Gef�ngnisarztes und der Erstgutachterin konfrontiert worden. Aus dem Obergutachten ergibt sich, dass der Gutachterin unter anderem die gesamten amtlichen Akten, das Erst- sowie Erg�nzungsgutachten von Frau med. pract. A.________ und die Krankengeschichte der PDAG vorlagen (kantonale Akten, act. 426, 430 ff., 443 ff.). Sie setzt sich damit auseinander und ber�cksichtigt bei ihrer Beurteilung insbesondere die Interpretation der Erstgutachterin (kantonale Akten, act. 463).
�Unbegr�ndet ist der Einwand, das Obergutachten sei nicht schl�ssig, da die Gutachterin keine klare Diagnose stelle, sondern sich mit einer Hypothese begn�ge. Zwar trifft zu, dass die Gutachterin bei der Beantwortung der Fragen festh�lt, der Beschwerdef�hrer leide "mit grosser Wahrscheinlichkeit an einer paranoiden Schizophrenie (ICD-10 F20.0) ". Jedoch stellt die Vorinstanz willk�rfrei fest, aus den �brigen gutachterlichen Ausf�hrungen ergebe sich, dass die Diagnose hinreichend klar gestellt wird. Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdef�hrers ist bei einem Gutachten nicht einzig die Schlussbeurteilung in Form der Beantwortung der Fragen entscheidend; vielmehr ist auch die Herleitung der Diagnose auf ihre Schl�ssigkeit zu �berpr�fen. In ihrer Beurteilung schildert die Gutachterin die im Jahr 2012 beginnende Ver�nderung in der Pers�nlichkeit des Beschwerdef�hrers und begr�ndet nachvollziehbar sowie differenziert, weshalb die Beurteilung der Erstgutachterin in der Gesamtschau angezweifelt werden m�sse. Gest�tzt auf Literatur und Fallberichte gelangt sie zum Schluss, es liesse sich kaum wissenschaftliche Evidenz f�r einen kausalen Zusammenhang zwischen der Einnahme von Subutex und der Entstehung einer psychotischen Episode finden. Folgerichtig �ussert sie sich nicht zu allf�lligen Wechselwirkungen von Subutex und Alkohol und/oder Drogen. Die vom Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren eingereichten Ausdrucke aus dem Internet sind nicht geeignet, Zweifel an dieser wissenschaftlichen Beurteilung auszul�sen. Die Gutachterin zeigt in der Folge auf, dass sich der Beschwerdef�hrer bereits vor Beginn der Medikation mit Subutex ver�ndert und auch zwei Wochen nach der letzten, niedrig dosierten Einnahme das Vollbild einer akuten Psychose gezeigt habe. Selbst bei der aktuellen Begutachtung habe er nicht sicher sagen k�nnen, dass seine Wahrnehmungen nicht der Realit�t entsprochen h�tten, weshalb auch eineinhalb Jahre nach dem Anlassdelikt nicht von einer vollst�ndigen Remission der psychotischen Symptomatik gesprochen werden k�nne. Nachdem sie die diagnostischen Kriterien aufgezeigt hat, gelangt die Gutachterin zum Schluss, dass der Beschwerdef�hrer diese gesamthaft erf�llt und stellt die Diagnose einer paranoiden Schizophrenie (IDC-10 F20.0). Schliesslich weist die Gutachterin darauf hin, dass vorliegend das Erkrankungsalter und die Verlaufsform f�r eine paranoide Schizophrenie nicht ganz typisch seien, jedoch die Diagnose nicht ausschl�ssen. Insbesondere das schwankende Zustandsbild w�hrend der ersten Haftzeit sei mit den speziellen Bedingungen in der Haft zu begr�nden. Dass die Wahnsymptomatik ohne neuroleptische Behandlung in den Hintergrund ger�ckt sei, k�nne durch die soziale Isolation beziehungsweise die Reizabschirmung in der Haft erkl�rt werden. Differentialdiagnostisch spreche Verschiedenes gegen die Diagnose einer wahnhaften St�rung oder einer organisch bedingten psychotischen St�rung, wobei Letztere nicht ausgeschlossen werden k�nne, da der Beschwerdef�hrer weitere Abkl�rungen abgelehnt habe (kantonale Akten, act. 462 ff.).
�Die Vorinstanz schliesst sich auch ohne Willk�r der Beurteilung der Gutachterin an, wonach die St�rung des Beschwerdef�hrers aus psychiatrischer Sicht schwer und er f�r Dritte gef�hrlich ist (Urteil S. 11 ff.; kantonale Akten, act. 473 f.). Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, �berzeugt nicht. Dass es seit dem Anlassdelikt zu keinem weiteren Fehlverhalten gekommen ist, wird von der Gutachterin nachvollziehbar mit der Isolation sowie der Reizabschirmung in der Haft begr�ndet und l�sst nicht darauf schliessen, dass er mit der St�rung umgehen kann (kantonale Akten, act. 464, 467, 474). Gegen eine schwere psychische St�rung spricht auch nicht, dass sich der Beschwerdef�hrer bisher lediglich von seinen Eltern verfolgt sowie kontrolliert f�hlte und nie Anzeichen �usserte, er h�tte auch gegen�ber Dritten �hnliche Wahnvorstellungen entwickelt. Gem�ss Gutachten sei, sobald der Beschwerdef�hrer sozialen Kontakten sowie Konfliktsituationen nicht mehr ausweichen k�nne, mit grosser Wahrscheinlichkeit damit zu rechnen, dass die Wahnsymptomatik wieder mehr in den Vordergrund trete und es in deren Rahmen aus einer subjektiv als bedrohlich erlebten Situation zu erneuten Konflikteskalationen sowie zu erneuter Gewaltanwendung kommen k�nnte. Hiermit w�re in Konfliktsituationen allgemein, speziell jedoch mit Staatsbeamten und/oder den Eltern zu rechnen (kantonale Akten, act. 474). Gest�tzt auf die �berzeugenden gutachterlichen Ausf�hrungen durfte die Vorinstanz willk�rfrei annehmen, dass die psychische St�rung nicht nur mit dem konkreten Beziehungsgeflecht in der Familie zusammenh�ngt.
�Insgesamt vermag der Beschwerdef�hrer nicht aufzuzeigen, dass die Vorinstanz in Willk�r verf�llt, indem sie das Obergutachten als schl�ssig bezeichnet und darauf abstellt. Auch ihr Schluss, bei diesem Beweisergebnis sei die Abnahme der vom Beschwerdef�hrer beantragten Beweise nicht erforderlich, ist nicht unhaltbar (vgl. Urteil S. 11; erstinstanzliches Urteil S. 6 f.).
5.3.�Die Anordnung der station�ren therapeutischen Massnahme gem�ss Art. 59 StGB ist bundesrechtskonform.
�Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die rechtliche Relevanz der psychiatrischen Diagnose und damit eine schwere psychische St�rung bejaht, die in Verbindung mit den Vergehen des Beschwerdef�hrers steht (Art. 59 Abs. 1 lit. a StGB). Auch nimmt sie ohne Rechtsverletzung eine im Sinne des Gesetzes relevante R�ckfallgefahr an. Die schl�ssige gutachterliche Einsch�tzung l�sst daran keine Zweifel (kantonale Akten, act. 471 f., 474). Ebenso wenig verletzt die Vorinstanz Bundesrecht, wenn sie die station�re therapeutische Massnahme als geeignet und erforderlich erachtet, um die St�rung des Beschwerdef�hrers zu behandeln (Art. 59 Abs. 1 lit. b, Art. 56 Abs. 1 lit. a und b StGB). Schliesslich ist die Massnahme und der damit verbundene Eingriff in die Pers�nlichkeitsrechte des Beschwerdef�hrers auch nicht unverh�ltnism�ssig. Die Vorinstanz geht zutreffend davon aus, dass die erforderliche Zweck-Mittel-Relation (Art. 56 Abs. 2 StGB; vgl. BGE 137 I 31 E. 7.5.2 S. 53) insbesondere aufgrund der R�ckfallgefahr gewahrt ist, zumal nach Einsch�tzung der Gutachterin aktuell eine ambulante Massnahme nicht gen�gt, um die Legalprognose zu verbessern und dem Beschwerdef�hrer die notwendige Behandlung zu gew�hren (Urteil S. 12 f.; kantonale Akten, act. 472, 475).
5.4.�Der Urteilsbegr�ndung sind die �berlegungen zu entnehmen, von denen sich die Vorinstanz leiten l�sst und auf die sie ihr Urteil st�tzt. Nicht erforderlich ist, dass sie sich mit allen Standpunkten ausf�hrlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt (vgl. BGE 139 IV 179 E. 2.2 S. 183; 134 I 83 E. 4.1 S. 88 mit Hinweisen). Damit ist der Einwand unbegr�ndet, die Vorinstanz verletze den Anspruch auf rechtliches Geh�r des Beschwerdef�hrers, da sie sich nicht mit all seinen Vorbringen auseinandersetze.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seiner finanziellen Lage ist mit einer reduzierten Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).