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Timestamp: 2018-12-15 04:29:27
Document Index: 123765444

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 2', '§ 10', '§ 377', '§ 11', '§ 12']

Vertragsanalyse zu Allgemeine Geschäftsbedingungen für den ADLER Onlineshop (Stand: 13.06.2014) von Adler Modemärkte AG
Adler Modemärkte AG - Allgemeine Geschäftsbedingungen für den ADLER Onlineshop (Stand: 13.06.2014)
Der Vertragsanbieter trägt die Rücksendekosten im Widerrufsfall. Die Kunden werden gebeten, den beigefügten Retourenschein zu verwenden. (bearbeiten)
Neben der Rücksendung im Widerrufsfall können im Onlineshop gekaufte Artikel auch in jedem Adler Modemarkt kostenfrei zurückgegeben werden. (bearbeiten)
Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Vertragsabschluss kommt allerdings erst durch Versendung der Ware zustande. (bearbeiten)
Bei offensichtlichen Mängeln und Transportschäden wird der Kunde gebeten, diese unverzüglich dem Vertragsanbieter zu melden. (bearbeiten)
für den ADLER Onlineshop
Anschrift: Industriestraße Ost 1-7, 63808 Haibach, Deutschland
Sitz: Haibach, eingetragen beim Registergericht des Amtsgerichts Aschaffenburg (HRB 11581)
Vorstand: Lothar Schäfer (Vors.), Karsten Odemann
Vorsitzender des Aufsichtsrats: Dr. Michele Puller
Umsatzsteueridentnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 132 059 045
(20 Cent/Anruf aus dem dt. Festnetz; max. 60 Cent/Anruf aus den Mobilfunknetzen)
(1) Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Firma Adler Modemärkte AG, Industriestraße Ost 1-7, 63808 Haibach, gesetzlich vertreten durch den Vorstand Lothar Schäfer (Vors.) und Karsten Odemann (im Folgenden „ADLER“ bezeichnet), und der Kunde. Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten und der gesetzlichen Vertretung von ADLER finden Sie in der Anbieterkennzeichnung.
(2) Alle Lieferungen und Leistungen, die ADLER für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(3) Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher Vereinbarung eines zur Geschäftsführung berechtigten Vertreters von ADLER und dem jeweiligen Kunden wirksam. Sämtliche Kommunikation im Rahmen der für den Vertrag relevanten Erklärungen findet in deutscher Sprache statt.
§ 2 VERTRAGSSCHLUSS, TECHNISCHE SCHRITTE, EINGABEFEHLER
(1) Die Angebote und Artikelpräsentationen von ADLER auf deren Internetseiten stellen kein bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei ADLER Waren zu bestellen.
(2) Die einzelnen technischen Bestellschritte, die zum Vertragsschluss führen, lauten wie folgt: (a) Einlegen der gewünschten Artikel in den Warenkorb und Anklicken des „Zur Kasse gehen“-Buttons; (b) Übersicht der ausgewählten Artikel mit der Möglichkeit Mengen zu ändern sowie Gutscheine einzulösen („Warenkorb“); (c) sofern nicht bereits erfolgt Anmeldung zum oder Registrierung eines Kundenkontos bzw. Auswahl einer Gastbestellung („Anmeldung / Registrierung“); (d) Eingabe der gewünschten Liefer- und Rechnungsadresse sowie Auswahl der gewünschten Zahlart („Lieferadresse und Zahlart“); (e) Übersicht aller vertragsrelevanten Informationen sowie etwaige Hinweise (z.B. Artikel, Preis, Versandkosten, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Datenschutz) und Möglichkeit zum Absendung der Bestellung („Bestellübersicht“); und (f) Übersicht der an ADLER abgesandten Bestellung („Bestellbestätigung“).
(3) Im Rahmen der zuvor beschriebenen Bestellschritte sowie abschließend in der Bestellübersicht hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit, Eingabefehler zu korrigieren oder Änderungen vorzunehmen. Hierzu genügt das Anklicken des „Ändern“- bzw. „Zurück“-Buttons.
(4) Durch Absenden der Bestellung im Onlineshop (Anklicken des „Jetzt kaufen“-Buttons), per Telefon oder in Ausnahmefällen mittels E-Mail, per Telefax oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
(5) Nachdem der Kunde seine Bestellung abgeschickt hat, erhält dieser eine automatisch erzeugte E-Mail, die den Empfang der Bestellung bei ADLER und deren Einzelheiten bestätigt („Bestelleingangsbestätigung“). Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei ADLER eingegangen ist.
(6) ADLER behält sich vor, das Angebot des Kunden nicht anzunehmen. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes und somit der Kaufvertragsschluss erfolgt erst mit Zusendung der vom Kunden bestellten Ware. Der Kunde erhält hierzu eine gesonderte Benachrichtigung per E-Mail („Versandbestätigung“). (1)
(7) Der Vertragstext wird von ADLER gespeichert. Ausschließlich registrierten Kunden (nicht bei Gastbestellungen) ist es möglich, in der Bestellhistorie Bestellungen (Artikel, Bestelldatum und -nummer, Status, Zahlungsstatus, Gesamtpreis, Liefer- und Rechnungsadresse, Zahlart, Lieferart und -kosten) einzusehen. Gleichwohl besteht für den Kunden stets die Möglichkeit, die Bestellübersichtsseite auch nach Absendung der Bestellung auszudrucken sowie die erhaltenen Emails (Bestelleingangsbestätigung, Versandbestätigung, etc.) zu speichern.
(1) Alle genannten Preise sind in Euro, enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich der Kosten von Verpackung und Versand („Versandkosten“).
(2) Die Versandkosten können je nach Art und Ort der Lieferung unterschiedlich ausfallen. Die Höhe der jeweiligen Versandkosten wird entsprechend ausgewiesen und ist zudem in den Versand- und Rücksendebedingungen“ zusammengefasst.
(3) Alle genannten Preise (auch Versandkosten) gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von ADLER werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
(1) Zahlungen erfolgen entweder per Sofortüberweisung, PayPal, Vorkasse, Nachname, Kreditkarte, Rechnung, ADLER Geschenkkarte oder Zahlung im Modemarkt (bei Lieferung in den Modemarkt).
(2) Bei Auswahl der Zahlart Vorkasse teilen wir Ihnen unsere Bankverbindung per Email mit.
(1) Zum Zwecke der Kreditprüfung wird uns die Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstraße 11, 41460 Neuss, die in ihrer Datenbank zu ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben. Für Österreich beziehen wir Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung Ihrer Anschriftendaten von der Deltavista GmbH, Freisinger Landstr. 74, 80939 München, welche als Wirtschaftsauskunftei Daten für die Erteilung von Auskünften speichert.
(2) Zum Zwecke der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erheben oder verwenden wir Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftdaten einfließen.
(3) Auskunft über die zu der Person des Kunden gespeicherten Daten bei den genannten Unternehmen kann der Kunde unter der obigen Anschrift erhalten. Weiterführende allgemeine Informationen rund um das Thema Bonitätsauskunft finden Sie unter www.MeineAuskunft.org, ein kostenloses Onlineangebot der Creditreform Boniversum GmbH.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Adler Modemärkte AG, Onlineshop, Industriestraße Ost 1-7, D-63808 Haibach, Fax: +49 6021 633 8498, E-Mail: bestellung@adler.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Als unverbindlicher Hinweis für den Fall des Widerrufs möchten wir unsere Kunden bitten, die Ware nicht unfrei an uns zu senden, sondern den beigefügten Retourenschein zu nutzen. Wir erstatten Ihnen gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen zu tragen sind. Kontaktieren Sie uns bitte vor der Rücksendung. (3)
(1) Eine Lieferung ist nur innerhalb Deutschlands sowie nach Österreich und Luxemburg möglich. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab dem Lager in Hörselgau von ADLER an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
(2) Die Verfügbarkeit der Waren ergibt sich für den Kunden aus den Angaben der jeweiligen Artikeldetailseite. Soweit auf der Internetseite keine andere Frist angegeben wird, erfolgt die Lieferung innerhalb von drei Tagen ab Mitteilung der Vertragsannahme bzw. Mitteilung der Versendung der Ware durch ADLER. Soweit sich der Kunde für die Zahlart Vorkasse entschieden hat, beginnt die Frist drei Tage nach Tätigung der Überweisung (Erteilung Zahlungsanweisung des Kunden an die Bank).
(3) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von ADLER nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird ADLER unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
(4) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die ADLER nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
(5) Handelt es sich um einen Verbrauchsgüterkauf trägt die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung ADLER.
(6) Ein Rückversand an ADLER erfolgt kostenfrei über den Retourenschein bzw.. den mitgelieferten Retoure-Aufkleber. Zudem können im Onlineshop gekaufte Artikel auch in jedem ADLER Modemarkt kostenfrei zurückgegeben werden. (4)
(1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ADLER.
(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von ADLER nicht zulässig.
(1) Bei allen Waren aus unserem ADLER Onlineshop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben.
(2) Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre. Für Schadensersatzansprüche gegenüber ADLER gelten die Bestimmungen des § 10 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(4) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen ADLER. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers oder ADLER.
(5) Bei offensichtlichen Mängeln und Transportschäden wird der Kunde gebeten, diese unverzüglich an ADLER zu melden. Er erleichtert hierdurch die evtl. Geltendmachung weiterer Ansprüche von ADLER gegenüber Lieferanten. Ist der Kunde Verbraucher, hat das Unterbleiben keine Auswirkungen auf dessen evtl. Gewährleistungsansprüche. (5)Ist der Kunde jedoch Unternehmer gilt § 377 HGB.
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ADLER, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat ADLER dem Kunden die Ware frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ADLER, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
§ 11 WARENBEZOGENE AKTIONS-GUTSCHEINE
(1) Bei einem warenbezogenen Aktions-Gutschein handelt es sich um Gutschein, der einem Kunden im Rahmen einer Werbeaktion (z.B. Newsletter-Abo-Neukunde, Gewinnspielpreis) kostenlos, d.h. ohne diesen käuflich erwerben zu müssen, zur Verfügung gestellt wird. Nicht zu den warenbezogenen Aktions-Gutscheinen zählt eine vom Kunden gekaufte ADLER-Geschenkkarte, bei der das Wertguthaben dem bezahlten Kaufpreis entspricht.
(2) Ein warenbezogener Aktions-Gutschein ist nur für den angegebenen Zeitraum gültig und kann nur einmal im Rahmen einer Bestellung eingelöst werden. Der warenbezogene Aktions-Gutschein kann nicht mit anderen Aktionsvorteilen, Rabatt-Coupons, früheren Einkäufen bzw.. besonderen Preisnachlässen kombiniert werden und gilt nicht für den Kauf einer ADLER-Geschenkkarte.
(3) Warenbezogene Aktions-Gutscheine können an einen Mindestbestellwert gekoppelt sein. Ein nach einem Kauf verbleibendes Restguthaben eines solchen Gutscheins verfällt ersatzlos. Sollte die Ware ganz oder teilweise durch den Kunden retourniert werden, erfolgt keine Rückerstattung des warenbezogenen Aktions-Gutscheins.
(4) Ein warenbezogener Aktions-Gutschein muss vor dem Absenden der Bestellung durch den Kunden eingelöst werden. Die Anrechnung eines solchen warenbezogenen Aktions-Gutscheins nach Absendung einer Bestellung im Onlineshop ist nicht möglich.
§ 12 UNWIRKSAME KLAUSELN; GERICHTSSTAND, GELTENDES RECHT
Haibach, den 13.06.2014
Adler Modemärkte AG – AGB (Onlineshop), Vers. 2.0