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Timestamp: 2016-10-28 06:37:39
Document Index: 178638142

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 7', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

8C_809/2015 (10.05.2016)
8C_809/2015 � � Urteil vom 10. Mai 2016
Die 1958 geborene, zuletzt als Unterhaltsreinigerin t�tig gewesene A.________ meldete sich am 10. Dezember 2012 unter Hinweis auf psychische und physische Probleme bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau nahm erwerbliche und medizinische Abkl�rungen vor und holte u.a. ein Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle Zentralschweiz (nachfolgend: MEDAS) vom 14. Januar 2014 ein. Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren verneinte sie einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung mangels invalidisierenden Gesundheitsschadens (Verf�gung vom 25. Februar 2015).
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihr eine Rente auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von mindestens 63 % auszurichten; eventualiter sei die Sache zu weiteren medizinischen Abkl�rungen an die Vorinstanz, subeventualiter an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung auf R�ge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG). Als "offensichtlich unrichtig" gelten die vorinstanzlichen Feststellungen, wenn sie willk�rlich erhoben worden sind (Art. 9 BV; BGE 140 III 115 E. 2 S. 117; allgemein zur Willk�r in der Rechtsanwendung BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 138 I 49 E. 7.1 S. 51; 138 III 378 E. 6.1 S. 379 f.; insbesondere zu jener in der Beweisw�rdigung BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 135 III 127 E. 1.5 S. 129 f.; Urteil 2C_1143/2013 vom 28. Juli 2014 E. 1.3.4). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden (BGE 134 I 65 E. 1.3 S. 67 f.; 134 V 250 E. 1.2 S. 252, je mit Hinweisen).
Mit der in formeller Hinsicht ger�gten Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 BV sowie Art. 42 ATSG) im Verwaltungsverfahren durch nicht hinreichende Auseinandersetzung der IV-Stelle mit den Einw�nden im Vorbescheidverfahren dringt die Beschwerdef�hrerin nicht durch. Zum einen muss sich die Verwaltungsbeh�rde nicht ausdr�cklich mit jeder tatbest�ndlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen und kann sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (BGE 126 I 97 E. 2b S. 102; 124 V 180 E. 1a S. 181; SVR 2001 IV Nr. 17 S. 49, I 582/99 E. 2a). Dies hat die Beschwerdegegnerin getan und in ihrer Verf�gung vom 25. Februar 2015 hinreichend begr�ndet, weshalb sie die Vorbringen als nicht stichhaltig bewertete (BGE 124 V 180 E. 2b S. 183). Zum andern hat sich die Vorinstanz hinl�nglich mit den Darlegungen der Beschwerdef�hrerin auseinandergesetzt und damit eine allf�llige Geh�rsverletzung geheilt. Wenn in der Beschwerde Gegenteiliges behauptet wird, geht dies fehl (vgl. BGE 137 I 195 E. 2.3.2 S. 197; 136 V 117 E. 4.2.2.2 S. 126; 133 I 201 E. 2.2 S. 204).
3.1.�Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht die �berwindbarkeitsvermutung aufgegeben und das bisherige Regel/Ausnahme-Modell durch einen strukturierten normativen Pr�fungsraster ersetzt. An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG - ausschliessliche Ber�cksichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeintr�chtigung und objektivierte Zumutbarkeitspr�fung bei materieller Beweislast der rentenansprechenden Person (Art. 7 Abs. 2 ATSG) - �ndert sich dadurch nichts (BGE 141 V 281 E. 3.7 S. 295 f.). Die Anerkennung eines rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrades ist nur zul�ssig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schl�ssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) �berwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind (BGE 141 V 281 E. 6 i.f. S. 308).
3.2.�Die Vorinstanz hielt das Gutachten der MEDAS vom 14. Januar 2014 - auch mit Blick auf die (ge�nderte) Rechtsprechung von BGE 141 V 281 - f�r schl�ssig und mass diesem Beweiswert zu. Gest�tzt darauf stellte sie fest, die Beschwerdef�hrerin sei sowohl in ihrer angestammten T�tigkeit als Raumpflegerin als auch in einer leidensadaptierten T�tigkeit zu 100% arbeitsf�hig. Ein invalidisierender Gesundheitsschaden fehle.
3.3.�Einem �rztlichen Bericht kommt Beweiswert zu, wenn er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, wenn die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenh�nge einleuchtet und die Schlussfolgerungen des Arztes begr�ndet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232 mit Hinweis). Im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten externer Spezial�rzte, welche diesen Anforderungen entsprechen, kommt grunds�tzlich (voller) Beweiswert zu, solange nicht konkrete Indizien gegen deren Zuverl�ssigkeit sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470).
3.4.�Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin zur fehlenden Beweistauglichkeit des MEDAS-Gutachtens greifen nicht. Sie setzt sich wiederholt mit der medizinischen Situation auseinander, ihre Ausf�hrungen ersch�pfen sich indessen weitgehend in einer im Rahmen der gesetzlichen �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts unzul�ssigen appellatorischen Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung (E. 1 hievor). Das kantonale Gericht erwog, der behandelnde Dr. med. B.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, habe in seinem (an den Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin) gerichteten Schreiben vom 3. M�rz 2015 den Verdacht auf eine unreife, neurotische Pers�nlichkeitsst�rung (ICD-10 F60.8), differentialdiagnostisch eine Pers�nlichkeits�nderung bei chronischem Schmerzsyndrom (ICD-120 F62.8), eine Angst- und depressive St�rung gemischt (ICD-10 F41.2) sowie eine chronische Schmerzst�rung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) aufgef�hrt. Im psychiatrischen Teilgutachten sei Dr. med. C.________, in �bereinstimmung mit den Diagnosen des Dr. med. B.________, ebenfalls nicht von einem eigenst�ndigen depressiven Geschehen ausgegangen, wobei er f�r die Zeit ab 1989 anamnestisch eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom bejaht habe. Ihre Aufgaben als Mutter, Hausfrau und Erwerbst�tige habe die Beschwerdef�hrerin bew�ltigen k�nnen. Die Vorinstanz verneinte zu Recht gest�tzt hierauf eine eigenst�ndige depressive Erkrankung (vgl. Urteil 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E. 4.2;). Der Beweiswert des psychiatrischen Teilgutachtens wird auch durch den Umstand, dass der Experte auf fehlende Berichte der behandelnden Psychiaterin hinwies und selbst keine fremdanamnestischen Ausk�nfte einholte, nicht in Frage gestellt. Erstens liegt das Einholen solcher Ausk�nfte grunds�tzlich im Ermessensspielraum des Gutachters (Urteil 9C_65/2012 vom 28. Februar 2012 E. 4.3 mit Hinweisen). Zweitens legte die Vorinstanz plausibel dar, dass, namentlich in Bezug auf die Angaben des Dr. med. B.________, keine objektiven Gesichtspunkte vorliegen, die der Experte unerw�hnt liess und die geeignet sind, Zweifel an der gutachterlichen Beurteilung zu wecken. Schliesslich ist diesbez�glich - entgegen dem Einwand in der Beschwerde - nicht ersichtlich, inwiefern sich der Gutachter in Widerspr�che verstrickt haben soll, wenn er erw�hnte, gem�ss Angaben der Versicherten sei es hinsichtlich der mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom nie zu einer restitutio ad integrum gekommen, und weiter ausf�hrte, aktuell zeige sie eine leichtgradige depressive Residualsymptomatik mit ver�nderter Affektivit�t (psychiatrisches Teilgutachten vom 25. November 2013 S. 10 und S. 14).
3.5.�Der anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung wurde gutachterlicherseits, noch unter Beachtung der inzwischen aufgegebenen �berwindbarkeitsvermutung, keine Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit beigemessen. Das kantonale Gericht soll - gem�ss Auffassung der Beschwerdef�hrerin - in bundesrechtswidriger Weise das MEDAS-Gutachten auch in Anwendung der Rechtsprechung nach BGE 141 V 281 als eine beweiskr�ftige Grundlage angesehen haben, um die Frage nach den funktionellen Auswirkungen der gesundheitlichen Beeintr�chtigung in zuverl�ssiger Weise entscheiden zu k�nnen.
3.6.�Die Versicherte f�hlt sich zwar nicht arbeitsf�hig, aus gutachtlicher Sicht fehlt es hingegen an einem schweren psychischen Leiden, wobei das Gutachten seinen Beweiswert nicht per se verloren hat (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309 m.H.a. BGE 137 V 210 E. 6 S. 266). Dr. med. C.________ konnte anl�sslich seiner fach�rztlichen Exploration keine wesentlichen krankheitsbedingten Einschr�nkungen erkennen. Der klinische Befund ergab keine kognitiven Beeintr�chtigungen, der Antrieb war nicht gest�rt. Es fanden sich einzig Anzeichen einer ver�nderten Affektivit�t, weshalb er klinisch diese im Vordergrund sah. Trotz angegebener Schmerzintensit�t bei 8 (auf einer Skala von 0-10) war es der Versicherten m�glich, den Aufmerksamkeitsfokus auf das Gespr�ch zu richten. Auch wenn ihr Tagesaktivit�tsniveau nach den Ausf�hrungen im Gutachten tief ist, ist ihre soziale Beziehungs- und Bezugsf�higkeit in der Ursprungsfamilie nicht eingeschr�nkt. Sie ist ferner in der Lage, spazieren zu gehen und regelm�ssig nach Bosnien zu reisen. Das psychophysische Zustandsbild hat sich gem�ss dem Gutachter seit den letzten drei Jahren unter �nderung der Medikation verbessert. Gescheiterte therapeutische Bem�hungen liegen damit nicht vor. Bei der Testung des Leistungsverm�gens anhand des Mini-ICF-Ratings f�r Aktivit�ts- und Partizipationsst�rungen bei psychischen Erkrankungen (Mini-ICF-APP; vgl. hierzu SVR 2015 IV Nr. 10 S. 27, 8C_398/2014 E. 4.3.2 und Urteil 8C_340/2015 vom 1. September 2015 E. 4.3) resultierte nur in der Durchhaltef�higkeit eine mittlere Einschr�nkung; die �brigen, leichten Einschr�nkungen wirken sich, wenn �berhaupt, im Kontext mit einer beruflichen T�tigkeit einzig im zwischenmenschlichen Bereich aus. Diese Ergebnisse der Expertise sprechen insgesamt gegen eine invalidisierende psychische Erkrankung, die schwer und therapeutisch nicht (mehr) angehbar ist (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.1 u. 4.3.1.2). Ebenfalls verneinen die MEDAS-Gutachter eine schwere psychiatrische Komorbidit�t, die als ressourcenhemmender Faktor wirken k�nnte. Der festgestellten Angst und depressiven St�rung gemischt mass Dr. med. C.________ keine Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit bei. Die Versicherte leidet weiter an keiner anspruchsrelevanten organischen Komorbidit�t (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3 S. 301). Es besteht zwar aufgrund der Wirbels�ulenbeschwerden eine verminderte R�ckenbelastbarkeit, diese erlaubt jedoch die Aus�bung einer leichten bis gelegentlich mittelschweren, wechselbelastenden T�tigkeit nach Auffassung der Experten ohne zeitliche Einschr�nkung. Es bestehen auch keine Hinweise auf die im Komplex Pers�nlichkeit (BGE 141 V 281 E. 4.3.2 S. 302) zu pr�fenden Merkmale, welche im Rahmen der umfassenden Ressourcenpr�fung ins Gewicht fallen k�nnten. Gegenteils enth�lt der soziale Lebenskontext (BGE 141 V 281 E. 4.3.3 S. 303), so die Einbettung in die Familie und die Unterst�tzung durch diese, best�tigende, sich potenziell g�nstig auf die Ressourcen auswirkende Faktoren. Zusammenfassend fehlt es unter Ber�cksichtigung der nicht schwer ausgepr�gten Schmerzst�rung, fehlender Komorbidit�ten und eher g�nstiger pers�nlicher Ressourcen an einem invalidisierenden Gesundheitsschaden. Eine Konsistenzpr�fung (BGE 141 V 281 E. 4.4 S. 303 f.) er�brigt sich damit. Weitere Abkl�rungen sind nicht angezeigt.
3.7.�Ebenfalls nicht durchzudringen vermag die Beschwerdef�hrerin mit der Kritik am Teilgutachten des Dr. med. D.________, Facharzt FMH Rheumatologie. Die im Zusammenhang mit der am ganzen K�rper festgestellten diffusen Ber�hrungs- und Druckdolenz ger�gte Formulierung "von Scheitel bis Sohle weitgehend ohne Aussparung eines Quadratzentimeters" ist allenfalls etwas ungl�cklich ausgefallen, jedoch sachlich richtig. Denn es ist auch Aufgabe des Gutachters, den Befund anhand der Klinik zu �berpr�fen und dessen Auswirkungen bei der Untersuchung und im Alltag substanziiert darzulegen. Dazu geh�ren insbesondere auch Angaben zum beobachteten Verhalten, Feststellungen �ber die Konsistenz der gemachten Angaben wie auch Hinweise, welche zur Annahme von Aggravation f�hren k�nnten. Aus den Darlegungen des Dr. med. D.________ ergeben sich keine Anhaltspunkte, welche den Anschein der Befangenheit oder von Voreingenommenheit zu begr�nden verm�chten (vgl. BGE 132 V 93 E. 7.2.2 S. 110 mit Hinweisen). Sodann ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz - unter zutreffendem Hinweis auf die den Experten obliegende Entscheidung �ber die Erforderlichkeit weiterer Abkl�rungen - den Verzicht auf eine zus�tzliche neurologische Exploration nicht als Mangel erachtete und ferner feststellte, dass das im Verf�gungszeitpunkt rund einj�hrige Gutachten nicht �berholt sei. Sie hat im Weiteren bereits in nicht zu beanstandender Weise ausgef�hrt, dass sich die Diagnosen einer Fibromyalgie oder eines fibromyalgieformen Beschwerdebildes (aus rheumatologischer Sicht) und einer somatoforme Schmerzst�rung (aus psychiatrischer Sicht) nicht ausschliessen und sich ebenso wenig hieraus Zweifel an der Schl�ssigkeit des MEDAS-Gutachtens ergeben (vgl. BGE 141 V 281 E. 10.2 S. 311 f. mit Hinweis auf ANIL BATRA, Fibromyalgie und somatoforme Schmerzst�rung aus psychiatrischer Sicht, MedSach 2007 S. 124 ff.).
3.8.�Zusammenfassend ist festzuhalten, dass auch nach der neuen Rechtsprechung die Anerkennung einer rentenbegr�ndenden Invalidit�t nur in Betracht f�llt, wenn die Aktenlage ein stimmiges Gesamtbild zeichnet, das auf eine therapeutisch nicht angehbare funktionelle Behinderung schliessen l�sst. Dies ist hier zu verneinen. Die vorinstanzlichen Feststellungen betreffend die Arbeitsf�higkeit sind nach dem Gesagten nicht offensichtlich unrichtig, und es braucht keine weiteren Akbl�rungen in diesem Zusammenhang. Das kantonale Gericht ist zu Recht von einer uneingeschr�nkten Arbeits- und Leistungsf�higkeit in ihrer zuletzt ausge�bten T�tigkeit als Raumpflegerin und in einer anderen leidensadaptierten T�tigkeit ausgegangen. Damit hat es beim angefochtenen Entscheid sein Bewenden.