Source: http://www.artesi.ch/shop/conditions.php
Timestamp: 2013-06-19 12:40:32
Document Index: 108293901

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 104', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 14']

Unsere allgemeinen Gesch�ftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung verbindlich
ArteSi GmbH (Allgemeine Gesch�ftsbedingungen)
Art. 1 Allgemeine Vertragsbestimmungen a) Die vorliegenden Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen (AGB) regeln das Gesch�ftsverh�ltnis zwischen der ArteSi GmbH (Verk�ufer), und deren Kunden (K�ufer).
b) Kunden im Sinne dieser Gesch�ftsbedingungen sind Verbraucher und Unternehmer.
c) Verbraucher im Sinne dieser AGB sind nat�rliche Personen, mit denen ArteSi GmbH in Gesch�ftsbeziehung tritt, ohne dass dieser einen gewerblichen oder selbst�ndigen berufliche T�tigkeit zugerechnet werden kann. d) Unternehmer im Sinne dieser AGB sind nat�rliche oder juristische Personen oder rechtsf�hige Personengesellschaften mit denen in Gesch�ftsbeziehung getreten wird und die in Aus�bung einer gewerblichen oder selbst�ndigen beruflichen T�tigkeit handeln. e) ArteSi GmbH kann die vorliegenden AGB jederzeit �ndern. G�ltig ist diejenige Fassung der AGB, welche im Zeitpunkt der Bestellung publiziert ist.
f) Allgemeine Gesch�ftsbedingungen des Kunden werden ausdr�cklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen seitens der ArteSi GmbH nicht ausdr�cklich widersprochen wird bzw. auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Gesch�ftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausf�hren. g) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma ArteSi GmbH erfolgen ausschliesslich auf Grundlage dieser Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung g�ltigen Fassung. Art. 2 Sicherheit / Datenschutz a) Die an uns �bermittelten Daten werden selbstverst�ndlich streng vertraulich behandelt und ausdr�cklich nicht an Dritte weitergegeben. Die Daten werden nur so lange aufbewahrt, wie es zwingend notwendig ist. Im Falle eines Datenverlustes �bernimmt ArteSi GmbH allerdings keinerlei Haftung. Art. 3 Darstellungsabweichungen der Produkte a) ArteSi GmbH ist berechtigt, geringf�gige gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Bildern im Kaufangebot zuzulassen. Der K�ufer verpflichtet sich, hieraus keinerlei Rechte gegen ArteSi GmbH herzuleiten, soweit der gew�hnliche Gebrauch der Kaufsache nicht aufgehoben oder wesentlich gemindert wird und die Abweichung dem K�ufer zumutbar ist. Dies betrifft insbesondere geringf�gige farbliche Abweichungen der Produkte von Bildern. Art. 4 Preise und Zahlungen a) Die von uns angegebenen Preise sind Bruttopreise und enthalten die jeweils g�ltige gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskr�ftig festgestellten Forderungen m�glich. b) Barzahlungen k�nnen nur gegen Quittung mit Firmenaufdruck und Unterschrift erfolgen. Schecks werden nicht angenommen.
c) Sofern nicht ausdr�cklich eine anderweitige Vereinbarung getroffen wird, ist die Zahlung sp�testens beim Erhalt der Bestellung nach Lieferung f�llig. d) Im Verzugsfalle ist der Verk�ufer berechtigt, Verzugszinsen von 5 % nach Art. 104 OR ff. zu berechnen. Bei Zahlungsverzug ist der Verk�ufer des Weiteren berechtigt, eine Mahngeb�hr von CHF 20.00 pro Mahnung in Rechnung zu stellen sowie weitergehende Schadenersatzanspr�che geltend zu machen. Art. 5 Verzug und Erf�llungsverweigerung des K�ufers a) Ger�t der K�ufer mit der Vertragserf�llung in Verzug und leistet auch dann nicht, nachdem ihm der Verk�ufer eine angemessene Nachfrist gesetzt hat oder verweigert der K�ufer die Erf�llung endg�ltig, ist der Verk�ufer berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zur�ckzutreten oder Schadensersatz statt Erf�llung in H�he von 30 % des Kaufpreises zu verlangen, sofern sich die Ware bereits am Lager des Verk�ufers befindet und bis zu 40 % sofern die Bestellung beim Vorlieferanten nicht mehr r�ckg�ngig gemacht werden kann, in allen anderen F�llen in H�he von 20 % des Kaufpreises. Dem K�ufer ist der Nachweis gestattet, dass dem Verk�ufer ein Schaden �berhaupt nicht oder nur in wesentlich niedrigerer H�he entstanden ist. Dem Verk�ufer bleibt seinerseits vorbehalten, im Einzelfall einen h�heren Schaden nachzuweisen. b) Erfolgt die Abnahme der bestellten Ware nach Ablauf der urspr�nglich vereinbarten Lieferfrist oder dem in der Bestellung vorgesehenen Abruftermin nicht und verweigert der K�ufer auch nach Ablauf der ihm vom Verk�ufer gesetzten Nachfrist von 2 Wochen die Abnahme der Ware, ist der Verk�ufer berechtigt, eine Pauschale f�r die Kosten einer Einlagerung der Waren in H�he von 10.00 CHF pro m� Lagerraum pro angefangene Woche, h�chstens jedoch CHF 150.00 je angefangene Woche, zu verlangen. Sollten die Lagerkosten h�her werden als die geleistete Anzahlung so beh�lt sich der Verk�ufer das Recht aus dem Vertrag zur�ck zu treten vor und die Ware weiter zu verkaufen sowie kommt Art. 5. a. in Anwendung.
c) Auch insoweit ist dem K�ufer der Nachweis gestattet, dass dem Verk�ufer ein Schaden �berhaupt nicht oder nur in wesentlich niedrigerer H�he entstanden ist. Die Geltendmachung eines h�heren Schadens durch den Verk�ufer bleibt unber�hrt. Art. 6 Lieferung a) Der K�ufer versichert, dass die hinterlegte Lieferanschrift richtig und vollst�ndig ist. Sollten aufgrund unvollst�ndiger oder falscher Adressdaten zus�tzliche Kosten bei der Versendung oder Lieferung entstehen, wie etwa erneut anfallende Versand-, Lieferkosten, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
b) Trotz sorgf�ltiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Artikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist. Wir geben deshalb keine Liefergarantie. Bei Lieferverz�gerungen werden wir Sie umgehend informieren. Im Falle einer Nichtverf�gbarkeit der bestellten Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall werden wir Sie unverz�glich dar�ber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverz�glich zur�ckerstatten.
c) Serienm�ssig hergestellte M�bel werden ausschlie�lich nach den vom Verk�ufer verwandten Ausstellungsmustern oder Katalogen verkauft. d) Abweichungen in Struktur und Farbe gegen�ber dem Ausstellungsst�ck oder den Katalogabbildungen, gegebenenfalls auch zu fr�heren Lieferungen, bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivh�lzer, Furniere, Natursteinplatten, Leder, Textilprodukte) liegen und handels�blich sowie dem K�ufer zumutbar sind. Entsprechendes gilt in Bezug auf Erg�nzungsst�cke aus den genannten Materialien. Die Holzbezeichnungen beziehen sich regelm��ig auf die sichtbaren Frontfl�chen. Bei echtem Leder sind Farbschattierungen, Mastfalten und Dornenrisse naturbedingt und handels�blich, mithin unvermeidbar. e) Sofern keine ausdr�ckliche anderweitige Vereinbarung getroffen ist, besteht kein Anspruch auf Lieferung von Ausstellungsst�cken. f) Die Lieferfrist bis zu dem vereinbarten Liefertermin, mit Ausnahme in F�llen der Vereinbarung von Fixterminen, beginnt:
g) mit Ablauf der Frist f�r die Aus�bung eines dem K�ufer vertraglich einger�umten R�cktrittsrechts:
h) mit der Bekanntgabe der genauen Masse bei Vertr�gen mit Circa-Angaben oder nach Durchf�hrung eines vereinbarten Aufmasses.
i) Ger�t der Verk�ufer mit der Lieferung in Verzug, hat der K�ufer ihm eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherf�llung zu setzen. Bei der Fristsetzung sind etwaige Beschaffungszeiten des Vorlieferanten zu ber�cksichtigen, insbesondere sofern es sich um eigens f�r den K�ufer anzufertigende M�bel handelt. Dies gilt nicht im Falle einer kalenderm�ssig bestimmten Lieferfrist und/oder sofern der Verk�ufer die Leistung ernsthaft und endg�ltig verweigert. Liefert der Verk�ufer nicht innerhalb der gesetzten Frist zur Leistung oder Nacherf�llung, ist der K�ufer berechtigt, nach seiner Wahl Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen oder vom Vertrag zur�ckzutreten. Der K�ufer ist dar�ber hinaus zum R�cktritt berechtigt, sofern besondere Umst�nde vorliegen, die unter Abw�gung der beiderseitigen Interessen den sofortigen R�cktritt rechtfertigen. j) Der Verk�ufer kann durch dem K�ufer unverz�glich zu �bermittelnde Erkl�rung von diesem Vertrag zur�cktreten, wenn der Kaufgegenstand vom Hersteller nicht geliefert werden kann und eine anderweitige Ersatzbeschaffung nur mit unverh�ltnism��igem und unzumutbarem Aufwand m�glich w�re und/oder sonstige bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbare, durch zumutbare Aufwendungen des Verk�ufers nicht zu �berwindende Leistungshindernisse bestehen und diese vom Verk�ufer nicht zu vertreten sind. Der Verk�ufer wird etwaige Zahlungen des K�ufers unverz�glich erstatten. k) Von dem Verk�ufer nicht zu vertretende St�rungen im Gesch�ftsbetrieb, insbesondere Arbeitsausst�nde und Aussperrungen sowie F�lle h�herer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen und zu schwerwiegenden Betriebsst�rungen bei dem Verk�ufer oder bei dessen Lieferanten f�hren, verl�ngern die vereinbarten Lieferfristen um die Dauer der durch diese Umst�nde bedingten Leistungsst�rungen. Der Verk�ufer wird den K�ufer �ber die zu erwartende Lieferverz�gerung und deren Gr�nde unverz�glich informieren. l) Der Verk�ufer ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese im Interesse des K�ufers und ihm zumutbar sind. Wenn der K�ufer an der Teilleistung kein Interesse hat und/oder ihm diese unzumutbar ist, ist er berechtigt, vom gesamten Vertrag zur�ckzutreten. m) Bei der Lieferung muss der Lieferort mit einem LKW bzw. Lieferwagen zu erreichen sein. Bei Lieferungen bis in die Wohnung muss die Anlieferung bis bzw. durch die Eing�nge und Treppenh�user mit den �blichen Mitteln des M�beltransportes durchgef�hrt werden k�nnen. Der K�ufer ist verpflichtet, auf abweichende Umst�nde, insbesondere Erschwernisse bei der Anlieferung, hinzuweisen. Verletzt der K�ufer diese Pflicht schuldhaft, so hat er dem Verk�ufer etwaige Mehrkosten zu erstatten und ger�t, sofern deswegen die Lieferung nicht erfolgen kann, in Annahmeverzug. Sollten aufgrund unvollst�ndiger oder falscher Angaben zus�tzliche Kosten bei der Lieferung entstehen, wie etwa erneut anfallende Versand-, Lieferkosten, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
Art. 7 M�ngelr�gen a) Offensichtliche M�ngel sind vom K�ufer innerhalb von zwei Wochen nach �bergabe gegen�ber dem Verk�ufer geltend zu machen. Nach dieser Frist entfallen s�mtliche Anspr�che.
Art. 8 Anspr�che wegen M�ngeln a) Der Verk�ufer wird die gelieferte Ware frei von Konstruktionen, Fabrikations- und Materialm�ngel liefern. Anspr�che wegen M�ngeln, die ihre Ursache in nat�rlicher Abnutzung oder unsachgem��er Behandlung durch den K�ufer haben, sind ausgeschlossen. b) Der Verk�ufer kann die vom K�ufer gew�hlte Art der Nacherf�llung verweigern, wenn sie ihm nur mit unverh�ltnism�ssigen Kosten m�glich ist. Der Nacherf�llungsanspruch des K�ufers beschr�nkt sich in diesem Falle auf die andere, vom Gesetz vorgesehene Art der Nacherf�llung, sofern diese nicht ebenfalls nur mit unverh�ltnism�ssig hohen Kosten m�glich ist. In diesem Fall und/oder wenn die Nacherf�llung fehlgeschlagen ist, kann der K�ufer den Kaufpreis mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zur�cktreten. Sofern sich nicht aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umst�nden etwas anderes ergibt, gilt die Nachbesserung nach dem zweiten erfolglosen Versuch als fehlgeschlagen. Hat der Verk�ufer zum Zweck der Nacherf�llung eine mangelfreie Sache geliefert, so kann er vom K�ufer R�ckgew�hr der mangelhaften Sache verlangen. Etwaige sonstige Rechte des K�ufers bleiben unber�hrt. c) Schadensersatzanspr�che statt Erf�llung kann der K�ufer nur geltend machen, sofern der Verk�ufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie f�r die Beschaffenheit der Sache �bernommen oder den Schaden vors�tzlich oder grob fahrl�ssig verursacht hat. Dar�ber hinaus kann der K�ufer Schadensersatzanspr�che in den F�llen der vom Verk�ufer zu vertretenden Unm�glichkeit oder des Verzugs geltend machen. Insoweit haftet der Verk�ufer f�r unmittelbare und typische Sch�den, die dem K�ufer entstehen. Im �brigen haftet der Verk�ufer auf Schadensersatz nur, wenn ein Verstoss gegen wesentliche Vertragspflichten gegeben ist oder dem K�ufer ein Schaden aus der Verletzung des Lebens, des K�rpers oder der Gesundheit entstanden ist oder sofern der Verk�ufer, ein gesetzlicher Vertreter oder ein Erf�llungsgehilfe den Schaden vors�tzlich oder grob fahrl�ssig verursacht haben. d) Besteht die vom Verk�ufer zu leistende Nacherf�llung in der Beseitigung des Mangels, hat der K�ufer dem Verk�ufer die erforderliche Zeit und Gelegenheit, soweit zumutbar auch in seiner Wohnung, zu geben. e) Beim Verkauf von Serienm�beln ist der Verk�ufer berechtigt, Waren gleicher Art und G�te zu liefern. Art. 9 Versendung und Gefahren�bergang a) Alle Gefahren gehen auf den K�ufer �ber, sobald die Ware der den Transport ausf�hrenden Person �bergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager der ArteSi GmbH verlassen hat. Art. 10 Eigentumsvorbehalt a) Die Ware bleibt bis zur vollst�ndigen Bezahlung der gelieferten Ware sowie aller �brigen Waren derselben Bestellung einschliesslich eventueller Verzugszinsen und sonstiger Nebenanspr�che, wie Aufwendungsersatz, Kosten der Rechtsverfolgung etc. im Eigentum des Verk�ufers. Der K�ufer hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren jederzeit pfleglich zu behandeln. Dem K�ufer ist untersagt, die unter Vorbehaltseigentum gelieferte Ware Dritten zu �berlassen. Jeder Standortwechsel sowie alle Eingriffe Dritter sind dem Verk�ufer unverz�glich mitzuteilen. Mit Abschluss des Kaufvertrages tritt der K�ufer den Herausgabe Anspruch gegen Dritte bez�glich der noch unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren an den Verk�ufer ab. Wird f�r die Besch�digung oder Zerst�rung der gelieferten Waren Ersatz geleistet, tritt diese an die Stelle der urspr�nglich �bereigneten Waren. Im �brigen haftet der K�ufer f�r jede Besch�digung oder den Verlust der Vorbehaltsware. b) Im Falle einer Pf�ndung oder sonstigen Beschlagnahme ist der K�ufer verpflichtet, den Vollstreckungsbeamten auf das Eigentum des Verk�ufers hinzuweisen und innerhalb von 3 Tagen unter �bersendung einer Abschrift des Pf�ndungsprotokolls davon Mitteilung zu machen. Der K�ufer tr�gt die Kosten der Bewahrung der Eigentumsrechte des Verk�ufers. c) Kommt der K�ufer schuldhaft seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, ist der Verk�ufer berechtigt, nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zur�ckzutreten und die sofortige Herausgabe zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der K�ufer den sich aus dem Eigentumsvorbehalt ergebenden Verpflichtungen, insbesondere seiner Anzeigepflicht nach vorstehender Ziff. 7. a. schuldhaft nicht nachkommt. Alle durch die Zur�cknahme der Ware entstehenden Kosten tr�gt der K�ufer.
Art. 11 Montage und Zusatzarbeiten a) Die Mitarbeiter des Verk�ufers sind grunds�tzlich nicht verpflichtet und befugt, Arbeiten auszuf�hren, die �ber die vertraglich geschuldete Belieferung, Aufstellung oder Montage der Ware hinausgehen. Sofern Montagearbeiten vertraglich abgemacht sind hat der K�ufer in seiner Wohnung die Voraussetzungen f�r eine ordnungsgem��e Montage zu schaffen. Hat der K�ufer hinsichtlich der Montage aufzuh�ngender Einrichtungsgegenst�nde Bedenken wegen Eignung der W�nde, so hat er diese dem Verk�ufer unverz�glich mitzuteilen. Regressanspr�che wegen Nichtbeachtung sind ausgeschlossen, es sei denn, dem Verk�ufer und/oder seinen Erf�llungsgehilfen ist ein Verschulden anzulasten. b) Zusatzarbeiten und besondere, �ber den Lieferauftrag hinausgehende zus�tzliche Arbeiten, wie Dekorations- und Montagearbeiten, werden einschliesslich der Wegezeit zu angemessenen Preisen in Rechnung gestellt und sind sp�testens bei Abnahme in bar zu zahlen. Bei Durchf�hrung dieser Arbeiten und bei Abnahme und Behandlung von Beipack wird die Haftung des Verk�ufers auf Vorsatz oder grobe Fahrl�ssigkeit beschr�nkt. Dies gilt nicht f�r Sch�den aus der Verletzung des Lebens, des K�rpers oder der Gesundheit. c) Die Mitarbeiter des Verk�ufers sind nicht befugt, Arbeiten auszuf�hren, die �ber die vertragsgegenst�ndlichen Leistungsverpflichtungen des Verk�ufers hinaus gehen. Werden dennoch solche Arbeiten auf Verlangen des K�ufers von den Mitarbeitern des Verk�ufers ausgef�hrt, ber�hrt dies nicht das Vertragsverh�ltnis zwischen Verk�ufer und K�ufer.
Art. 12 Stornierung von Kaufvertr�gen a) Bereits abgeholte Waren und/oder vom K�ufer auf seinen Wunsch an einen Spediteur �bergebene Waren sind vom Umtausch ausgeschlossen. Die Stornierung eines Kaufvertrages ist grunds�tzlich nur gegen Erstattung einer Stornogeb�hr gem. den nachstehend wiedergegebenen Pauschals�tzen innerhalb von 10 Tagen nach Auftragsdatum m�glich.
b) Bei Lagerware und Sortimentsware: 35 % des Bestellpreises ohne Abzug.
d) Bei nach den individuellen W�nschen des K�ufers bestellter und/oder speziell f�r diesen angefertigter Ware: 45 % des Bestellpreises ohne Abzug.
e) Dem K�ufer bleibt der Nachweis vorbehalten, dass die ArteSi GmbH tats�chlich entstandenen Sch�den und/oder Kosten geringer als die angegebenen Pauschals�tze sind. Die angegebenen Pauschalen gelten nicht f�r Kaufvertr�ge, die dem Verbraucherkreditgesetz unterliegen. Die vorgenannten Pauschals�tze gelten nicht, sofern der K�ufer aufgrund der einschl�gigen gesetzlichen Bestimmungen zum R�cktritt vom Kaufvertrag berechtigt ist.
Art. 13 Salvatorische Klausel a) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB, einschliesslich dieser, ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit sp�ter verlieren, so soll hierdurch die G�ltigkeit der AGB im �brigen nicht ber�hrt werden. b) Die ganz oder teilweise rechtsunwirksamen Bestimmungen werden durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck dieser Bestimmung in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am n�chsten kommt. Das gleiche gilt bei nicht vorhergesehenen L�cken der AGB.
Art. 14 Gerichtsstand a) Gerichtstand ist Spreitenbach Schweizerisches Recht ist anwendbar.