Source: https://www.esb-klangvoll.de/service-bereich/agb/
Timestamp: 2019-09-17 12:25:42
Document Index: 259920557

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 3', '§ 1', '§ 4', '§ 2', '§ 5', '§ 2', '§ 6', '§ 7']

esb klangvoll: AGB
Willkommen auf www.esb-klangvoll.de. Esb-klangvoll ist eine Webseite des Evangelischen Sängerbundes e.V. (Bremer Str. 2, 42109 Wuppertal). Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Evangelischen Sängerbund e.V. und den Nutzern, welche die Dienstleistungen des Evangelischen Sängerbundes e.V. auf www.esb-klangvoll.de in Anspruch nehmen. Sie gelten ab dem 01.12.2015. Sie können die AGBs auch hier als PDF-Datei herunterladen.
Sofern Sie als Verbraucher* handeln, haben Sie folgendes Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen diesen Vertrag ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Bremer Str. 2, 42109 Wuppertal, Fax: 0049 (0)202-754467, info@esb-klangvoll.de mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail). Sie können dafür das von uns zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
*Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
I. Diese Website ist der christlich geprägten Musik gewidmet. Als Evangelischer Sängerbund möchten wir eine Plattform zur Verfügung stellen, auf der sich diesbezüglich Engagierte und Interessiere informieren, austauschen und vernetzen können.
II. Die Nutzung hat im Einklang mit dem Wertesystem der evangelischen Kirche zu erfolgen. Vor diesem Hintergrund ist es insbesondere unzulässig, folgende Produkte, Stellenangebote oder Dienstleistungen anzubieten oder in Anzeigen oder Posts zu beschreiben:
1. Aufrufe zu Straftaten
2. Beleidigungen, Beschimpfungen, Rufmord, Diskriminierung
3. Nationalsozialistische, Rassenhass verbreitende oder verfassungsfeindliche Propaganda
4. Gemeingefährliche Aktivitäten
5. Angebote im Zusammenhang mit Gewinnspiel, Lotto- und Roulettesystemen
6. Stellenangebote und –gesuche unter 14 Jahren
7. Pornografische und jugendgefährdende Schriften oder Gegenstände sowie Dienstleistungen
9. Angebote von sexuellen Hilfsmitteln bzw. Gegenständen, die der sexuellen Erregung dienen
10. Medien mit der Kennzeichnung „keine Jugendfreigabe“, „Freigabe ab 18“, „FSK 18“ oder „USK 18“
11. Artikel mit einer Altersfreigabe ab 18 Jahren, Tabakwaren aller Art sowie entsprechender Zubehör
12. Alkoholische Getränke
13. Drogen im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes und andere Bewusstseinsverändernde Stoffe sowie entsprechendes Zubehör
§ 2 – Registrierung, Nutzerkonto und Kündigung
I. Die Nutzung der Website www.esb-klangvoll.de setzt eine Registrierung voraus. Mit dem Drücken des „Bestellen“- Buttons und der Registrierung als Nutzer kommt zwischen dem Evangelischen Sängerbund und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Website „www.esb-klangvoll.de“ (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
II. Die bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Die Registrierung erfolgt durch Angabe Ihres Vor- und Nachnamens, eines persönlichen Passworts und einer gültigen E-Mail-Adresse. Das persönliche Passwort ist geheim zu halten und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Zudem ist bei der Registrierung die gewünschte Art der Mitgliedschaft anzugeben (Kostenfrei, Standard-Abo, Profi-Abo oder Premium-Abo).
III. Der Nutzer muss angeben, ob er als privater oder gewerblicher Anbieter handelt. Der gewerbliche Anbieter ist verpflichtet, die gesetzlichen Informationspflichten zu erfüllen, insbesondere ein vollständiges Impressum anzugeben. Dazu hat er das dafür vorgesehene Pflichtfeld zu verwenden. Wenn der Nutzer als gewerblicher oder geschäftsmäßiger Anbieter auf der Website www.esb-klangvoll.de Waren oder Dienstleistungen anbietet, unterliegt er besonderen gesetzlichen Regelungen. Bitte stellen Sie als gewerblicher Nutzer sicher, dass Ihre Anzeigen den gesetzlichen Anforderungen genügen.
IV. Der Nutzungsvertrag läuft für die Dauer eines Jahres ab Registrierung. Eine Kündigung ist beiderseits bis zu vier Wochen vor Ende dieses Jahres möglich. Ansonsten verlängert sich die Mitgliedschaft automatisch um ein weiteres Jahr. Bezüglich kostenpflichtiger Mitgliedschaften (Standard-Abo, Profi-Abo oder Premium-Abo) werden nicht in Anspruch genommene Leistungen nicht durch den Evangelischen Sängerbund zurückerstattet.
Der Evangelische Sängerbund kann den Nutzungsvertrag darüber hinaus jederzeit mit einer Frist von acht Wochen kündigen. Im Falle einer solchen Kündigung durch den
Evangelischen Sängerbund erfolgt eine Entschädigung des gekündigten Nutzers mit
kostenpflichtiger Mitgliedschaft anteilig der nicht erbrachten Tage des aktuellen Jahres der Mitgliedschaft.
Das Recht zur Sperrung nach § 4 dieser Nutzungsbedingungen bleibt von den Regelungen über die Kündigung unberührt.
V. Der Evangelische Sängerbund behält sich das Recht vor, nicht vollständig angemeldete Nutzerkonten und Nutzerkonten, welche für einen längeren Zeitraum inaktiv waren, zu löschen.
§ 3 - Nutzung der Website „www.esb-klangvoll.de“
I. Der Nutzer ist verpflichtet, Anzeigen (Gesuche und Angebote) in die passende Kategorie einzustellen und mit Worten und Bildern vollständig und wahrheitsgemäß zu beschreiben.
II. Es ist verboten, Anzeigen oder sonstige Inhalte auf der Website www.esb-klangvoll.de zu veröffentlichen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Beachten Sie dabei, dass es verboten ist:
1. gegen Gesetze oder unsere Grundsätze nach § 1 dieser Nutzungsbedingungen bezüglich verbotener Inhalte zu verstoßen
2. unehrlich oder irreführend zu handeln
3. die Rechte Dritter zu verletzen
4. Spam, Kettenbriefe oder Schneeballsysteme zu verteilen oder zu bewerben
5. Viren oder andere Technologien zu versenden, die die esb-klangvoll-Website oder
die Interessen bzw. das Eigentum von Benutzern der Website schädigen könnten
6. die Infrastruktur der esb-klangvoll-Website einer übermäßigen Belastung auszusetzen oder auf andere Weise das problemlose Funktionieren der Website zu stören
7. die Inhalte anderer Anzeigen zu kopieren, zu ändern oder zu verbreiten
8. Roboter, Crawler, Spider, Scraper oder andere automatisierte Mechanismen zu
nutzen, um auf die esb-klangvoll-Website zuzugreifen und Inhalte zu sammeln, egal zu welchem Zweck, ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung
9. Informationen, insbesondere E-Mail-Adressen, über andere Nutzer zu sammeln
oder in irgendeiner Art sich zu verschaffen, ohne Einwilligung des jeweiligen Nutzers
10. Maßnahmen zu umgehen, die dazu dienen, den Zugriff auf die Website www.esb-klangvoll.de zu verhindern oder einzuschränken
III. Der Evangelische Sängerbund behält sich trotz Nichtbestehens einer entsprechenden
gesetzlichen Verpflichtung das Recht vor, die Veröffentlichung von Anzeigen und sonstigen Inhalten auf der Website www.esb-klangvoll.de aus Sicherheitsgründen zu verzögern.
§ 4 - Missbrauch von www.esb-klangvoll.de, Sonderkündigungsrecht
Liegen konkrete Anhaltspunkte dafür vor, dass ein Nutzer Gesetze, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verletzt, so kann der Evangelische Sängerbund seine Leistungen einschränken oder beenden. Der Evangelische Sängerbund kann insbesondere auf der Website www.esb-klangvoll.de eingestellte Anzeigen oder sonstige Inhalte löschen, Nutzer verwarnen und diese vorläufig oder dauerhaft sperren oder den Nutzungsvertrag kündigen. Abweichend von § 2 dieser Nutzungsbedingungen wird in einem solchen Fall der Kündigung keine Entschädigung durch den Evangelischen Sängerbund geleistet.
§ 5 - Gebühren und Leistungen
I. Die Nutzung der Website www.esb-klangvoll.de ist grundsätzlich kostenlos. Die Erstellung ausführlicher Veranstaltungshinweise, die Veröffentlichung von Anzeigen im Marktplatz, die Erstellung und Verwaltung eines Profils „Ihre Gruppe vor Ort“, die Erstellen, Versendung und Verwaltung von News an verbundene Nutzer und das Tool „Öffentlichkeitsarbeit“ sind aber kostenpflichtig. Vor der Inanspruchnahme einer kostenpflichtigen Leistung wird der Nutzer jedoch darauf hinweisen, sodass er bei Nutzung dieser Leistung zuvor ausdrücklich der Zahlung zustimmen muss.
II. Alle Gebühren sind in Euro und können vom Evangelischen Sängerbund grundsätzlich jederzeit geändert werden. Gebühren für bestehende kostenpflichtige Mitgliedschaften (Standard-Abo/Profi-Abo/Premium-Abo) können jeweils nur zu Beginn eines neuen Jahres als Nutzer erhöht werden. Über Änderungen der Gebühren wird der Nutzer benachrichtigt. Er stimmt den neuen Gebühren zu, wenn er nach der Änderung erneut die kostenpflichtigen Leistungen in Anspruch nimmt.
III. Die einzelnen Gebühren sind sofort zur Zahlung fällig und können über die auf der Website angebotenen Zahlungsmethoden beglichen werden. Schlägt der Forderungseinzug fehl, hat der Nutzer die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit er das Fehlschlagen zu vertreten hat.
Wenn der Nutzer kostenpflichtige Angebote in Anspruch nimmt und die Gebühren nicht zahlt, kann sein Nutzungsvertrag durch den Evangelischen Sängerbund ohne Entschädigung nach § 2 dieser Nutzungsbedingungen gekündigt werden. Zudem behält sich der Evangelische Sängerbund in einem solchen Fall vor, die durch die Nicht-Zahlung, verspätete Zahlung oder nur teilweise Zahlung entstandenen Kosten gegenüber dem Nutzer geltend zu machen.
§ 6 - Inhalte und Nutzungsrechte
I. Die Website www.esb-klangvoll.de enthält sowohl Inhalte des Evangelischen Sängerbundes als auch Anzeigen und andere Informationen der Nutzer. Der Nutzer willigt ein, Inhalte nicht zu kopieren, zu ändern oder zu verbreiten. Wenn Sie als Nutzer glauben, dass Ihre Rechte verletzt wurden, informieren Sie den Evangelischen Sängerbund bitte per Mail oder schriftlich (Bremer Str. 2, 42109 Wuppertal, info@esb-klangvoll.de). Der Evangelische Sängerbund behält sich vor, Inhalte von der Website www.esb-klangvoll.de zu entfernen, wenn Anhaltspunkte für die Verletzung dieser Nutzungsbedingungen, des geltenden Rechts oder die Verletzung von Rechten Dritter vorliegen.
II. Für die Inhalte, die der Nutzer mit seiner Anzeige auf www.esb-klangvoll.de einstellt (Bilder und Artikelbeschreibungen), räumt er dem Evangelischen Sängerbund das nicht ausschließliche, weltweite, unbefristete, unbegrenzte, unwiderrufliche, übertragbare und unterlizenzierbare, unentgeltliche Nutzungsrecht in allen bekannten und noch nicht bekannten Nutzungsarten bezüglich aller Urheberrechte, Datenbankrechte, gewerblicher, immaterieller oder sonstiger Schutzrechte ein.
§ 7 - Schutz geistigen Eigentums
Berechtigte (insbesondere Inhaber von Urheberrechten, Warenzeichenrechten oder anderen Schutzrechten) können Angebote melden, die ihre Rechte verletzen, und deren Entfernung beantragen. Wenn die berechtigte Person dem Evangelischen Sängerbund solche Rechtsverletzungen unter Vorlage einer entsprechenden eidesstattlichen Versicherung oder unter Angabe anderer geeigneter Nachweise bezüglich der Berechtigung meldet, werden die Angebote von der Website www.esb-klangvoll.de entfernt.
I. Die Anzeigen auf www.esb-klangvoll.de stammen von Nutzern. Der Evangelische Sängerbund übernimmt keine Garantie oder Gewährleistung für die Richtigkeit der Anzeigen oder der Nutzerkommunikation sowie für die Qualität, Sicherheit oder Legalität der angebotenen Waren oder Dienstleistungen.
II. Gegenüber Unternehmern haftet der Evangelische Sängerbund für Schäden nur, wenn und soweit dem Evangelischen Sängerbund, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Dies gilt nicht im Fall der Verletzung solcher Pflichten aus dem Schuldverhältnis, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet (wesentliche Vertragspflichten). Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Evangelische Sängerbund für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.
III. Gegenüber Verbrauchern haftet der Evangelische Sängerbund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der vom Evangelischen Sängerbund zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungser-bringung, haftet der Evangelische Sängerbund jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
IV. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen des Evangelischen Sängerbundes ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
V. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen des Evangelischen Sängerbundes.
VI. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch den Evangelischen Sängerbund und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
Durch die Nutzung der esb-klangvoll-Website stimmen Sie der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer persönlichen Daten durch den Evangelischen Sängerbund als verantwortliche speichernde Stelle auf Servern zu, die sich in Deutschland befinden. Näheres hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
I. Diese Nutzungsbedingungen und die anderen auf der Website www.esb-klangvoll.de hinterlegten Bestimmungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen dem Evangelischen Sängerbund und dem Nutzer der Plattform dar.
II. Diese Vereinbarung unterliegt den Deutschen Gesetzen, und sämtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen sollen von deutschen Gerichten entschieden werden. Von diesen Regelungen unberührt bleiben die Rechte, die Ihnen möglicherweise als Verbraucher kraft Gesetz zustehen und die unter Umständen die Anwendbarkeit einer anderen Rechtsordnung (zum Beispiel der Ihres Wohnsitzes) vorschreiben. Falls wir bestimmte Vorschriften nicht durchsetzen, verzichten wir damit nicht auf das Recht, dies zu einem späteren Zeitpunkt zu tun. Falls eine dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, bleiben die übrigen Bedingungen dennoch wirksam.
III. Der Evangelische Sängerbund ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.
IV. Der Evangelische Sängerbund behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer vor dem Einstellen einer neuen Anzeige bekannt gegeben. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden wirksam, sobald der Nutzer diesen bei der Aufgabe einer neuen Anzeige zustimmt.
Das Widerrufsformular finden Sie in der Download-Version unserer AGBs.