Source: http://www.webshoprecht.de/IRUrteile/Rspr1231.php
Timestamp: 2017-08-20 09:50:49
Document Index: 89722634

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 24', '§ 15', '§ 15', 'Art. 38', '§ 512', '§ 512', '§ 12', '§ 24', '§ 32', '§ 32', 'Art. 5', '§ 32', 'Art. 38', '§ 12', 'BGH', '§ 12', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 12', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 12', '§ 16', '§ 12']

Kammergericht Berlin Urteil vom 25.03.1997 - 5 U 659/97 - Zum Tatort der Verletzung von Firmen- und Namensrechten durch Verwendung von "domain names" im Internet
KG Berlin v. 25.03.1997: Zum Tatort der Verletzung von Firmen- und Namensrechten durch Verwendung von "domain names" im Internet
Das Kammergericht Berlin (Urteil vom 25.03.1997 - 5 U 659/97) hat entschieden:
Tatort der Verletzung von Firmen- und Namensrechten durch Verwendung von "domain names" im Internet ist dort, wo der "domain name" bestimmungsgemäß abrufbar ist.
Wer sich die geschützte Firmenbezeichnung eines anderen im Internet als "domainname" reservieren läßt, verletzt dessen Namensrecht und ist - unabhängig von einer etwa auch gegebenen Haftung der Vergabestelle - als Störer passiv legitimiert.
Ein derartiger Störer kann sich nicht mit Erfolg darauf berufen, daß er einem gegen ihn in Deutschland erlassenen Verbot nur in der Weise nachkommen kann, daß er die beanstandeten "domain names" weltweit nicht benutzt.
Die Antragstellerin ist ein bundesweit tätiges Unternehmen, das Veranstaltungen im Bereich der Unterhaltung durchführt. Die Antragsgegnerin hat ihren Sitz in K./USA, unterhält aber eine Repräsentanz in B. Die Antragsgegnerin betätigt sich als Internet- Provider von Web-Seiten. Sie ließ sich im Internet "domain names" reservieren, darunter "concert concept.de" und "concert concept.com". Sie beabsichtigte, unter den von ihr gemieteten "domain names" Werbungen von Interessenten der entsprechenden Branchen zu schalten. Bisher erscheint, wenn "concert concept" im Internet angewählt wird, folgender Ausdruck:
[folgt der Ausdruck]
Abgebildet ist eine Web-Seite der Antragsgegnerin im Internet, in deren Mittelpunkt eine in inverser Abbildung dargestellte Weltkugel mit der quer über sie verlaufenden Schrift "MCN International, Inc. marketing Consulting Negotiation "www.concert concept .com".
Überschrieben ist die Seite mit "Der größte Presse-Skandal seit dem Internet Click here".
In der linken oberen Ecke heißt es "Click on the Logo to continue Klicken Sie auf das Logo um fortzusetzen".
Rechts und links neben dem Logo sowie darunter finden sich eine Vielzahl von Internet-Adressen (teilweise invers dargestellt und im unteren Bereich durch das senkrecht gedruckte Wort " NEWS " getrennt).
Darunter finden sich jeweils eingeleitet durch einen schwarzen Punkt die Zeilen:
"Download our Windows95 Desktop Theme, ©, today!"
"Berlin's newest & finest Internet Cafe by MCN Intl., Inc., ©".
Abgeschlossen wird die Web-Seite mit den Telefonnummern und E-Mail- Adressen der Antragsgegnerin in den USA und in Deutschland und dem Text "Besuchen Sie uns in der K. Str. ... gleich am Kurfürstendamm/Berlin" sowie einem Copyright-Vermerk.
Die Antragstellerin hat die einstweilige Verfügung des Landgerichts Berlin vom 2. Oktober 1996 - 97.0.193/96 - erwirkt, durch die der Antragsgegnerin unter Androhung der gesetzlichen Ordnungsmittel untersagt worden ist, im geschäftlichen Verkehr und insbesondere als "domain names" im Internet folgende Bezeichnungen zu verwenden:
concert concept.com concert concept.de concert-concept.com concert-concept.de
Sie hat in der Sache die Auffassung vertreten: Deutsches Recht sei nicht anwendbar, weil sie die Reservierung im Internet von der in P./USA ansässigen Firma I. habe vornehmen lassen und das Internet von den USA her weltweit abrufbar sei. Im übrigen komme der Firma der Antragstellerin keine Unterscheidungskraft und damit keine Schutzfähigkeit zu. Es fehle schließlich an der für einen Unterlassungsanspruch erforderlichen Verwechslungsgefahr.
In dem angefochtenen Urteil hat das Landgericht die einstweilige Verfügung bestätigt. Zur Begründung hat es ausgeführt:
Die örtliche Zuständigkeit des Landgerichts Berlin ergebe sich für den Fall, daß die Antragsgegnerin in B. eine Niederlassung habe, aus § 24 Abs. 1 Satz 1 UWG. Anderenfalls ergebe diese sich aus § 24 Abs. 2 Satz 1 UWG, da die von der Antragstellerin beanstandete Verletzung ihrer Firma jedenfalls auch in B. - hier sind die beanstandeten "domain names" abrufbar - erfolge und dadurch die von der Antragstellerin vorgetragene Verwechslungsgefahr hier eintrete.
Der Antragstellerin stehe ein Unterlassungsanspruch gemäß § 15 Abs. 4 i.V.m. § 15 Abs. 1 und 2 MarkenG zu. Die Bezeichnung "concert concept " besitze für den Firmenschutz auch ohne Verkehrsgeltung ausreichende Unterscheidungskraft, auch wenn es sich hierbei um den Gebrauch von zwei Worten handele, die dem allgemeinen Sprachgebrauch entnommen sind. Bei den Worten "concert concept " handele es sich um eine phantasievolle Wortzusammensetzung, die über eine rein beschreibende Angabe der Tätigkeit der Antragstellerin hinausgehe.
Gemäß Art. 38 EGBGB sei deutsches Recht anwendbar, da jedenfalls auch Tatbestandsmerkmale des beanstandeten Wettbewerbsverstoßes, die in den Bereich der unerlaubten Handlungen fallen, vorliegend erfüllt seien. Das genüge für die Annahme des Tatortes. Ein Aufeinanderstoßen der wettbewerblichen Interessen der Parteien liege darin, daß die Antragsgegnerin in der Bundesrepublik Deutschland unter der für die Antragstellerin geschützten Firmenbezeichnung "concert concept" im Internet die Möglichkeit anbiete, über das Internet Werbungen Dritter zu verbreiten.
Die Verwechslungsgefahr durch die Benutzung der geschützten Firmenbezeichnung im geschäftlichen Verkehr durch die Antragsgegnerin bestehe unter dem Gesichtspunkt der Erstbegehungsgefahr. Wähle ein Konkurrent oder sonstiger Interessent die Bezeichnung "concert concept" im Internet, so bestehe die Gefahr, daß er die Werbungen für solche der Antragstellerin halte.
Wegen der von der Antragstellerin beanstandeten Verletzung ihrer Firma hätte diese das D. N. I. C. (DE-NIC) in K., welches die Reservierung der domain names "concert concept" vornehme, auf Unterlassung in Anspruch nehmen müssen.
Zu Unrecht nehme das Landgericht an, daß für die Bezeichnung "concert concept" Firmenschutz bestehe. Diese Worte würden vielmehr nur den Geschäftsgegenstand der Antragstellerin beschreiben. Darüber hinaus fehle es an einer Verwechslungsgefahr wegen der völligen Branchenverschiedenheit zwischen den Parteien.
Die mit "-de" endende domain names-Vergabe erfolge nicht in den USA. In Deutschland werde die einheitliche Vergabe von domain names "de" durch den Interessenverbund "D. N. I. C." (DE-NIC) der Universität K. sichergestellt. Nach Punkt I. 5. der DE-NIC-Leistungsbeschreibung liege die Verantwortung für namensrechtliche Folgen aus der Registrierung der domain-names bei der Antragsgegnerin.
Die Bezeichnung "concert concept" besitze ausreichende Unterscheidungskraft. Dabei handele es sich um eine durchaus ungewöhnliche Verbindung zweier Worte aus der englischen Sprache, die bei einer wörtlichen Übersetzung zu einer ungewöhnlichen Wortverbindung "K. K." führen würde, die von der Umgangssprache abweiche.
Die Verwechslungsgefahr bestehe darin, daß domain names Internet- Adressen darstellten, die mit dem Inhaber der entsprechenden Firmenbezeichnung identifiziert würden. Ein unvoreingenommener Nutzer des Internet nehme daher zunächst an, daß unter einem bestimmten domain name das Unternehmen zu finden sein werde, das auch im sonstigen geschäftlichen Verkehr diese Bezeichnung führe.
Die Berufung der Antragsgegnerin ist zulässig, muß aber ohne Erfolg bleiben, da der Antragstellerin ein im Wege der einstweiligen Verfügung zu sichernder Anspruch auf Unterlassung der Verwendung der beanstandeten domain names zusteht.
1. Ob das Landgericht Berlin zuständig gewesen ist, ist vorliegend trotz § 512 a ZPO zu prüfen. Denn diese Vorschrift betrifft nicht die internationale Zuständigkeit (vgl. Baumbach/Lauterbach/Hartmann/Albers, ZPO, 54. Aufl., § 512 a Rn 5 mit weiteren Nachweisen). Die internationale Zuständigkeit ergibt sich grundsätzlich aus den Regelungen der ZPO (ggf. auch anderer Gesetze) über die örtliche Zuständigkeit mit der Folge, daß ein örtlich zuständiges deutsches Gericht auch international zuständig ist (vgl. Baumbach/Lauterbach/Hartmann, aaO, Üb § 12 Rn 6). Dabei ist auf § 24 UWG schon deshalb nicht abzustellen, weil es vorliegend nicht um einen Wettbewerbsverstoß geht. Einschlägig ist aber § 32 ZPO, der auch für die Verletzung von Firmen- und Namensrechten gilt, und zwar auch in bezug auf vorbeugende Unterlassungsklagen (vgl. Zöller/Vollkommer, ZPO, 19. Aufl., § 32 Rn 14, GVÜ Art. 5 Rn 14 a). Als Erfolgs- und damit als Tatort ist auch Berlin anzusehen, da der domain name auch hier bestimmungsgemäß abrufbar ist (vgl. Kuner, Internationale Zuständigkeitskonflikte im Internet, CR 1996, 453 (455)). Hier tritt die Verwechslungsgefahr ein, die ausreicht (Baumbach/Lauterbach/Hartmann, aaO, § 32 Rn 22).
2. Da die deliktische Haftung grundsätzlich nach dem Recht des Tatorts, der wie dargelegt (auch) in Deutschland gelegen ist, zu beurteilen ist, ist deutsches Recht anwendbar (vgl. Palandt/Heldrich, BGB, 54. Aufl., EGBGB Art. 38 Rn 2).
Der Antragstellerin steht für ihren Firmenbestandteil "concert concept" als Namensbestandteil der Schutz nach § 12 BGB zu. Auch Firmenschlagworte, gleichgültig ob sie Phantasieworte oder Worte der Umgangssprache darstellen, können als Hinweis und Kennzeichnung eines bestimmten Unternehmens verwendet werden (vgl. BGHZ 15, 107, 109 "Koma"). Für einen Teil einer Firmenbezeichnung kann ein selbständiger Namensschutz im Sinne des § 12 BGB beansprucht werden, sofern es sich hierbei um einen unterscheidungskräftigen Firmenbestandteil handelt, der seiner Art nach im Vergleich zu den übrigen Firmenbestandteilen geeignet erscheint, sich im Verkehr als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen durchzusetzen, wobei es dann nicht mehr darauf ankommt, ob er sich tatsächlich im Verkehr durchgesetzt hat (st. Rspr.: vgl. BGH GRUR 1954, 195, 196 - "KfA"; BGH GRUR 1985, 461, 462 - "Gefa/Gewa"; BGH GRUR 1996, 68, 69 - "Cotton Line"; BGH, Urt. v. 21.11.1996 - I ZR 149/94 - "NetCom").
Zutreffend hat das Landgericht eine namensmäßige Unterscheidungskraft von "concert concept" bejaht. Zwar mag die Verwendung der englischen Schreibweise ("c." statt "K." bzw. Veranstaltung und "c." statt "K.") mit Blick auf den häufigen Einsatz englischsprachiger Begriffe im allgemeinen Sprachgebrauch der Unterhaltungsbranche noch nicht als - Unterscheidungskraft vermittelnde - Verfremdung erscheinen. Es ist jedoch nicht entscheidungserheblich, ob die Wortbestandteile "c." und "c." für sich allein namensmäßige Unterscheidungskraft haben, wenn diese dem allgemeinen Sprachgebrauch entnommenen nicht unterscheidungskräftigen Worte zu einer einprägsamen sprachlichen Neubildung zusammengefügt werden (Palandt/Heinrichs, aaO., § 12, Rdnr. 12; BGH GRUR 1957, 561, 562 - "REI-Chemie"; BGH GRUR 1973, 265, 266 - "Charme & Chic"; BGH "NetCom"). Zutreffend hat das Landgericht auch ausgeführt, daß jedenfalls die Wortverbindung "concert concept" nicht der Umgangssprache angehört, sondern eine hinreichende individuelle Eigenart aufweist, die über eine rein beschreibende Angabe der Tätigkeit der Antragstellerin hinausgeht. Bei der Bezeichnung "K." handelt es sich nicht um einen Begriff mit einem klaren Bedeutungsgehalt, den der Verkehr lediglich als Hinweis auf die von dem Unternehmen der Antragstellerin angebotene Dienstleistung versteht. Unklar bleibt, welche Dienstleistung mit einem "K." konkret bezeichnet werden soll. Diese Bezeichnung vermittelt jedenfalls keine klare Vorstellung darüber, daß die Antragstellerin Veranstaltungen in der Unterhaltungsbranche durchführt. Sie kann somit als Firmenbestandteil durchaus eine Hinweisfunktion auf ein bestimmtes Unternehmen ausüben, denn in "concert concept" ist eine willkürliche Kombination zweier verwandter Begriffe zu erblicken, die zwar beide auf das Tätigkeitsgebiet des betreffenden Unternehmens hinweisen, die aber in einem sich nicht in einer beschreibenden Angabe erschöpfenden Schlagwort zusammengefaßt sind.
Diese namensmäßige Verwendung ist auch geeignet, Verwechslungen mit der geschützten Firmenbezeichnung der Antragstellerin hervorzurufen, denn ein nicht unerheblicher Teil der Internet-Benutzer wird die beanstandeten domain names mit der Antragstellerin in Verbindung bringen. Dafür ist entscheidend, daß gut gewählte domain names zusammen mit der Unternehmensbezeichnung häufig die Funktion der geschäftlichen Individualisierung und Identifizierung eines Wirtschaftsunternehmens erfüllen, denn domain names sind im Regelfall frei wählbar und können daher bewußt in die Kennzeichnungsstrategien eines Unternehmens einbezogen werden (Kur: Internet Domain names, Computer und Recht (CR) 6/1996, 325, 327; vgl. auch LG Mannheim, Urteil vom 08.03.1996 - 7.0.60/96, CR 6/1996, 353). Zwar wird durch den domain-name in erster Linie kein bestimmtes Rechtssubjekt identifiziert; die Bezeichnung benennt lediglich den Rechner, der "Anlaufstation" der Botschaften ist. Namensfunktion im rechtlichen Sinne kommt der Internet-Adresse jedoch zu, soweit sie als Bezeichnung derjenigen Personen oder Unternehmen aufgefaßt wird, die über das angesteuerte Gerät zu erreichen sind (Kur: Namens- und Kennzeichenschutz, Computer und Recht (CR) 10/1996, 590, 591). Bietet die Antragsgegnerin nun Interessenten die Möglichkeit, unter der Bezeichnung "concert concept" im Internet Werbungen zu schalten, so besteht die konkrete Gefahr, daß für einen mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht vertrauten Benutzer sich dies als Werbung der Antragstellerin selbst darstellt oder der Eindruck entsteht, der Werbende stehe mit dem Unternehmen der Antragstellerin in geschäftlichen Beziehungen und werbe mit dessen Einverständnis im Internet unter dieser Domain. Der Antragstellerin ist es insoweit verwehrt, selbst unter ihrem geschützten Firmenbestandteil "concert concept" als Internet-Adresse ihre eigenen Angebote ins Internet einzuspeisen. Die Verletzung der Unternehmenskennzeichnung erfolgt dabei unter dem Aspekt der Erstbegehungsgefahr, da eine solche Verletzung unmittelbar droht. Entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin kommt es in diesem Fall nicht auf eine bestehende Branchenverschiedenheit der Parteien an, denn bei einer Verwechslungsgefahr im engeren Sinne, bei der die beteiligten Verkehrskreise eine Identität des Unternehmens annehmen, wird eine Branchengleichheit oder Branchennähe nicht vorausgesetzt (Palandt/Heinrichs, aaO., § 12 Rdnr. 30, Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 17. Auflage, § 16 UWG Rdnr. 58).
Die Antragsgegnerin ist auch passivlegitimiert. Es kann dahingestellt bleiben, ob auch der Vergabestelle DE-NIC eine Verletzung des Namensrechts vorzuwerfen ist. Die Vergabestellen übernehmen in der Regel keine inhaltliche Prüfung. Durch sie erfolgt lediglich die Vergabe freier domain names und dessen Registrierung, denn nach Punkt I. 5. der DE-NIC Leistungsbeschreibung (Bl. 113 d. A.) liegt die Verantwortung für namens- oder andere rechtliche Folgen aus der Registrierung des domain-Namens bei demjenigen, der die Registrierung für sich in Anspruch nimmt (vgl. auch LG Mannheim, aaO.). Die Verwendung der Bezeichnung "concert concept" beruht somit in jedem Fall auf dem Handeln der Antragsgegnerin.
Der von der Antragstellerin geltend gemachte Unterlassungsanspruch ist gemäß §§ 12 i.V.m. 823 Abs. 1 BGB begründet, selbst wenn die beanstandeten domain names dann weltweit nicht benutzt werden können. Das liegt an den derzeitigen tatsächlichen Gegebenheiten, da bisher weder internationale Abkommen noch Regelungen auf nationaler Ebene zur Begrenzung der universellen Zuständigkeit im Internet geschaffen worden sind (Kur: Internationale Zuständigkeitskonflikte im Internet, CR 8/1996, 453, 457)