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Timestamp: 2016-05-27 06:23:26
Document Index: 177717480

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 2', '§ 124', '§ 19', '§ 69', 'BGH', 'BGH']

Erstes BAG-Urteil zum MindestlohnVeröffentlicht am 26.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas BAG (Urteil vom 25. Mai 2016 - 5 AZR 135/16 – PM 24/16 ) hat sich erstmals mit dem am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Mindestlohngesetz beschäftigt und eine praxisrelevante Grundsatzfrage ... WeiterlesenKategorie: Bürgerliches RechtArbeitsrecht1350 Aufrufe
Kein Vergütungsanspruch des Betreuers vor der BetreuerbestellungVeröffentlicht am 25.05.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerDer BGH hat sich im Beschluss vom 2.3.2016 - XII ZB 196/13 - mit der Frage befasst, ob ein Betreuer auch für einen Zeitraum, der zwischen dem Ablauf einer vorläufigen Betreuung und der ... WeiterlesenKategorie: Weitere Themen500 Aufrufe
Urteilsbesprechung "für Lau": Haftung bei Vorbeifahren auf der "Standspur" bei StauVeröffentlicht am 25.05.2016 von Carsten KrummMal wieder ein nur kurzer Hinweis auf eine Urteilsbesprechung, die man gerade im Beck-Aktuell-Bereich finden kann. Hier gibt es daher nur den Leitsatz: Das aus § 2 Abs. 1 StVO folgende Verbot, ... Weiterlesen552 Aufrufe
Polizeiliche Kriminalstatistik 2015 - Vorsicht Statistik! Vorsicht Einbruch!Veröffentlicht am 24.05.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerDie Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) des Bundeskriminalamts ist ein Ritual, das aber durchaus auch immer wieder neue Aspekte zutage fördert. Grundsätzlich gelten alljährlich ... WeiterlesenKategorie: StrafrechtKriminologie91130 Aufrufe
Der Mazda und der PizzabäckerVeröffentlicht am 24.05.2016 von Hans-Otto BurschelAm 08.06.2010 kaufte der Ehemann für 19.300 € ein neuwertiges Cabrio der Marke Mazda MX5 mit Sonderlackierung, 126 PS, Schaltgetriebe und einer Fahrleistung von 4.000 km. In den Fahrzeugpapieren ... WeiterlesenKategorie: Bürgerliches RechtFamilienrecht646 Aufrufe
Meinungsumschwung bei Prozesskostenhilfe und Abschluss eines MehrvergleichsVeröffentlicht am 24.05.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerMit dem LAG Baden-Württemberg im Beschluss vom 27.04.2016 - 5 Ta 118/15 - hat ein weiteres LAG seine bisher entgegenstehende Rechtsprechung aufgegeben und eine Einigungsgebühr für den ... WeiterlesenKategorie: Weitere ThemenVergütungs- und Kostenrecht525 Aufrufe
Strenge Maßstäbe bei der Aufhebung der ProzesskostenhilfeVeröffentlicht am 24.05.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerDie Rechtsprechung legt mitunter sehr strenge Maßstäbe an, wenn es um die Aufhebung der Prozesskostenhilfe nach § 124 Abs. 1 Nr. 4 ZPO wegen der nicht unverzüglichen Mitteilung der Änderung der ... WeiterlesenKategorie: Weitere Themen397 Aufrufe
BAG zum Schriftformerfordernis bei der Inanspruchnahme von ElternzeitVeröffentlicht am 24.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBei der Beantragung der Elternzeit sollte unbedingt auf die Einhaltung der formalen Anforderungen geachtet werden. Das lehrt eine neuere Entscheidung des BAG (BAG 10.6.2016 – 9 AZR 145/15 , PM ... WeiterlesenKategorie: Bürgerliches RechtArbeitsrecht478 Aufrufe
VZR -> FAER: Tilgungshemmung für bis zum 30.04.2014 enthaltene EintragungenVeröffentlicht am 23.05.2016 von Carsten KrummDas OLG Karlsruhe musste sich mit dem Übergang des VZR zum FAER befassen. Gibt es noch eine Tilgungshemmung? Nö, meint das OLG Karlsruhe ganz richtig in seinem Leitsatz: Nach dem 30.04.2014 im ... WeiterlesenKategorie: Strafrecht249 Aufrufe
Schöner RelaunchVeröffentlicht am 23.05.2016 von Prof. Dr. Thomas HoerenDem C.H.Beck Verlag sei für den sehr gut gelungenen Relaunch der Website sehr gedankt. Ich bin auf die weitere Entwicklung des Blogs sehr gespannt, freue mich auf viele spannende Diskussionen ... Weiterlesen13919 Aufrufe
EU-USA: Rechtspolitisches Tauziehen um Glyphosat – wer entscheidet über die Genehmigung?Veröffentlicht am 23.05.2016 von Dr. Axel SpiesFernab der politischen und naturwissenschaftlichen Debatte, die nicht nur in Europa, sondern ebenso in den USA geführt wird, wirft die Genehmigungsentscheidung des Pflanzenschutzmittelwirkstoffs ... WeiterlesenKategorie: Öffentliches RechtVerwaltungsrecht349 Aufrufe
In eigener Sache: beck-community und beck-blog aktualisiertVeröffentlicht am 23.05.2016 von Ass. jur. Stephan LahlLiebe Nutzerinnen, liebe Nutzer, nach Monaten des Schraubens und Werkelns ist es soweit: Die beck-community und der beck-blog erhielten in den vergangenen Tagen eine dringend benötigte, ... WeiterlesenKategorie: Verlag381 Aufrufe
OLG Hamm: Verfahrensrüge in OWi-Sachen wegen unzureichender Akteneinsicht bleibt schwerVeröffentlicht am 22.05.2016 von Carsten KrummDie "Akteneinsicht" ist immer noch als Thema nicht abgeschlossen. Wichtig ist für Anwälte, dass sie sich bei der Verfahrensrüge echt Mühe geben müssen...und Verteidigungsaktivitäten auch noch ... WeiterlesenKategorie: Strafrecht198 Aufrufe
„Und das ist, was sie uns sagen möchten?“ = Letztes Wort entwertet?Veröffentlicht am 18.05.2016 von Carsten KrummKlar: Das letzte Wort ist das letzte Wort. Die/Der Vorsitzende sollte sich danach zurückhalten. Oder wegen neu auftauchender Fragen dann wieder in die Beweisaufnahme eintreten. Was aber, wenn am ... Weiterlesen111 Aufrufe
Erlöschen der Betriebserlaubnis: Was bedeutet eigentlich "eine Gefährdung von Verkehrsteilnehmern zu erwarten"Veröffentlicht am 16.05.2016 von Carsten KrummStVZO-Vorschriften sind oft auf den ersten Blick nicht zu verstehen. Das AG Landstuhl hatte sich dabei mit § 19 Abs. 2 S. 2 Nr. 2 StVZO zu befassen, dessen Verletzung über § 69a StVZO ... WeiterlesenKategorie: BetriebserlaubnisStrafrechtVerkehrsrecht325 Aufrufe
Croupier in Berlin hat Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz – in Bad Homburg dagegen nichtVeröffentlicht am 16.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas höchste deutsche Arbeitsgericht hatte sich einmal mehr mit der Klage eines Croupiers zu beschäftigen. Diese Arbeitnehmergruppe hatte schon in der Vergangenheit sehr zum arbeitsrechtlichen ... WeiterlesenKategorie: ArbeitsrechtBAGHessenCroupierrauchfreier ArbeitsplatzNichtraucher1623 Aufrufe
StGB-Basiswissen: Zusammenarbeit mehrerer Beteiligter im Rahmen einer TatserieVeröffentlicht am 14.05.2016 von Carsten Krumm"Basiswissen" ist eigentlich an dieser Stelle das falsche Wort. In dieser Rubrik laufen in meinem Blogteil aber immer Ausschnitte aus BGH -Entscheidungen, in denen der BGH einmal grundsätzlich ... Weiterlesen586 Aufrufe
Papagei löst Messung aus. Erstaunlich!Veröffentlicht am 13.05.2016 von Carsten KrummDie WAZ berichtet über einen erstaunlichen Fall, in dem ein Papagei eine Geschwindigkeitsmessung ausgelöst hat. Er war halt zu schnell geflogen: 43 km/h statt zulässiger 30 km/h. :-) Hier der ... WeiterlesenKategorie: PapageiStrafrechtVerkehrsrecht3810 Aufrufe
Koalitionsspitze verständigt sich auf neue Regelungen zur Leiharbeit und zu WerkverträgenVeröffentlicht am 12.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Koalitionsspitze hat sich nach Monaten des Streits nunmehr darauf verständigt, dass das Gesetz zur Regelung von Leiharbeit und Werkverträgen vom Bundeskabinett beschlossen werden soll. Basis ... WeiterlesenKategorie: ArbeitsrechtGesetzentwurfReformLeiharbeitWerkverträgeNahlesKoalitionsspitze1806 Aufrufe
Streit ums Gutachten: Wann darf es eingeholt werden?Veröffentlicht am 12.05.2016 von Carsten KrummMal wieder Zivilrecht: Wie weit geht eigentlich das Recht des Geschädigten, nach einem Verkehrsunfall ein Sachverständigengutachten zur Schadensfeststellung in Auftrag zu geben? Das AG Hamburg ... WeiterlesenKategorie: BagatellschadensgrenzeVerkehrsrecht3600 Aufrufe