Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/2077-849X/2017/03.html
Timestamp: 2017-11-24 20:15:28
Document Index: 159797055

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', '§ 267', '§ 268', '§ 268', '§ 268', '§ 269', '§ 125', '§ 267', '§ 268', '§ 312', '§ 5', '§ 331', '§ 2', '§ 141', '§ 331', '§ 127', '§ 68', '§ 2', '§ 19', 'Art 2', '§ 879', '§ 907', '§ 11', '§ 87']

ZVB 2017/22
EuGH zur Zuordnung von Tätigkeiten einer Inhousegesellschaft
VwGH: Zur Auftraggebereigenschaft des ORF
EuGH zum Ausschluss wegen „schwerer beruflicher Verfehlung“
ZVB 2017/23
Litauen: Besserer Schutz gegen geheime Absprachen bei öffentlichen Vergabeverfahren
Ermutigende Neuigkeiten für international tätige Unternehmen im Rahmen öffentlicher Auftragsvergabe in Litauen: Die Anforderungen an Beweise für eine mögliche geheime Zusammenarbeit zwischen Bietern wurden gesenkt, um dadurch einen transparenteren Vergabeprozess zu ermöglichen.
geheime Absprachen; öffentliche Vergabe; Transparenz
Yvonne Goldammer / Linas Vadeika
ZVB 2017/24
Angemessenheit der Preise; vertiefte Angebotsprüfung
BVwG 2. 12. 2016, W187 2137295–2
§ 267 Abs 2 Z 4, § 268 BVergG
ZVB-LSK 2017/12
ZVB-LSK 2017/13
Sektorenauftraggeber; vertiefte Angebotsprüfung
§ 268 BVergG 2006
ZVB-LSK 2017/14
§ 268 BVergG
ZVB-LSK 2017/15
ZVB-LSK 2017/16
Ausscheiden von Angeboten; Plausibilität der Preiszusammensetzung
§ 269 Abs 1 Z 3 BVergG 2006
ZVB-LSK 2017/17
Preisprüfung und Unterlassungen bei der Preisaufklärung
BVwG 12. 12. 2016, W134 21338402–2
§ 125 Abs 5 BVergG
ZVB 2017/25
Zur plausiblen Zusammensetzung von Angebotspreisen
§ 267 Abs 2 Z 4, §§ 268, 269 Abs 1 Z 3 BVergG
ZVB 2017/26
Zur Bemessung von Geldbußen
BVwG 18. 11. 2016, W149 2106343–1
§§ 312, 334 BVergG 2006; § 5 BVG
ZVB 2017/27
Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer – zum Zuschlag als Voraussetzung von Feststellungsanträgen gemäß § 331 Abs 1 Z 2 BVergG
BVwG 3. 11. 2016, W134 2114723–2 verb m W134 2116832–2
§ 2 Z 50, § 141 Abs 5, § 331 Abs 1 Z 2 BVergG
Mit einer Anmerkung von Stefan Mathias Ullreich / Stefan Reisinger, (am Verfahren beteiligt)
ZVB 2017/28
Das Risiko der Auswahl der zum Auslesen des Datenträgers erforderlichen Software liegt beim Bieter
LVwG Oberösterreich 11. 4. 2016, LVwG-840083/17/Kl/AK, LVwG-840091/8/Kl/AK
§ 127 Abs 1 Z 7 BVergG
ZVB 2017/29
Mängelbehebung bei Eignungsnachweisen
VwGH 12. 9. 2016, Ra 2015/04/0081
§§ 68, 70, 72 BVergG; § 2 VbVG
ZVB 2017/30
§ 19 Abs 1 BVergG; Art 2 RL 2004/18/EG
ZVB 2017/31
Ausgewählte Fragen zum Vergaberechtsschutz – Teil 3
ZVB 2017/32
Ausgewählte rechtliche Aspekte der Rechnungslegung
Der Beitrag befasst sich mit ausgewählten rechtlichen Aspekten der Rechnungslegung. Zur Vertiefung sei auf die einschlägige Kommentarliteratur zur ÖNORM B 2110 und zum ABGB verwiesen. Es bestehen zahlreiche Verbindungen zum allgemeinen Zivilrecht des ABGB, wobei die ÖNORM B 2110 von den dispositiven Regelungen des ABGB teilweise abweicht.
P 8.3 ÖNORM B 2110; § 879 Abs 1, §§ 907a, 1415, 1486 ABGB; § 11 Abs 1 UStG; §§ 87a, 99a, 241a, 247a BVergG
ZVB 2017/33
Zur stillschweigenden Verlängerung der Gewährleistungsfrist
ZVB 2017/34
Begleitschreiben des AG zur gekürzten Schlusszahlung – Rechnungskorrektur
Rechnungskorrektur; Schlussrechnung; Schlusszahlung
ZVB 2017/35
Kommentar zum Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB).
Vergaberecht. Herausgegeben von Malte Müller-Wrede. Bundesanzeiger Verlag GmbH, Köln 2016. 1.444 Seiten, gebundene Ausgabe, Euro 159,–.
Durch das in Umsetzung der VergabeRL 2014/23/EU, 2014/24/EU und 2014/25/EU ergangene Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsgesetz – VergRModG) vom 17. 2. 2016 wurden unter anderem auch die vergaberechtlichen Bestimmungen des GWB novelliert.
Inhaltlich besteht dieser Kommentar des GWB aus zwei Kapiteln: Kapitel 1 enthält grundlegende Vorschriften zum Vergabeverfahren. Es ist wiederum unterteilt in Bestimmungen bezüglich Anwendungsbereich, Grundsätze und Definitionen (Abschnitt 1); wesentliche Regelungen zur „klassischen“ Vergabe durch öffentliche AG (zB Regelungen zu den Verfahrensarten, den Ausschlussgründen, zum gesamten Ablauf des Vergabeverfahrens etc; Abschnitt 2) und Bestimmungen zur Vergabe in besonderen Bereichen (Sektoren, Verteidigung und Sicherheit und Konzessionen; Abschnitt 3). Das zweite Kapitel umfasst Bestimmungen zum Nachprüfungsverfahren.
Der Kommentar beschäftigt sich insbesondere mit den im Rahmen der Gesetzesänderung aufgeworfenen Rechtsfragen und bietet eine umfassende und praktische Unterstützung bei der Anwendung dieser Bestimmungen in der Praxis. Das Werk bietet umfassende Literatur- und Judikaturhinweise und ist daher für Vergabeexperten, deren Arbeit auch Berührungspunkte zum deutschen Vergaberecht aufweist, aber auch in Hinblick auf die bevorstehende Umsetzung der Richtlinien in Österreich besonders zu empfehlen.
Die Autorenschaft setzt sich aus über 40 renommierten Vergaberechtlern aus Rechtsprechung, Ministerien, Verbänden, Wissenschaft, Wirtschaft sowie Anwaltschaft zusammen, wodurch nicht nur ein hoher Praxisbezug, sondern auch ein sehr hoher Qualitätsstandard gewährleistet ist.
Georg Zellhofer / Kristina Schneebauer