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Timestamp: 2016-10-25 19:04:21
Document Index: 209160933

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 97', 'Art. 9', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_922/2013 (21.10.2013)
6B_922/2013 � � Urteil vom 21. Oktober 2013
Widerhandlung gegen das Tierschutzgesetz (Tierqu�lerei),
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 15. Juli 2013.
�Der Beschwerdef�hrerin wird vorgeworfen, 19 Zwergkaninchen vernachl�ssigt und tierschutzwidrig gehalten zu haben. Das Bezirksgericht Frauenfeld verurteilte sie am 18. Dezember 2012 wegen Tierqu�lerei zu einer Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu Fr. 80.--, bedingt erlassen bei einer Probezeit von vier Jahren, sowie zu einer Busse von Fr. 800.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von zehn Tagen. Das Obergericht des Kantons Thurgau erkl�rte eine dagegen gerichtete Berufung am 15. Juli 2013 f�r unbegr�ndet, soweit darauf eingetreten werden konnte. Die Beschwerdef�hrerin beantragt vor Bundesgericht, der Entscheid des Obergerichts sei aufzuheben und das Verfahren einzustellen.
�Soweit die Beschwerdef�hrerin ersucht, es sei ihr wieder das Halten von Kaninchen zu erlauben (Antrag 5), ist darauf nicht einzutreten, weil das Tierhalteverbot des Veterin�ramtes nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist.
�In einer Beschwerde ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid anzugeben, inwieweit dieser nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin gegen das Recht verst�sst (Art. 42 Abs. 2 BGG). Will sie den Sachverhalt bem�ngeln, von dem die kantonalen Richter ausgegangen sind, so hat sie pr�zise darzulegen, dass er offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV festgestellt wurde.
�Die vorliegende Eingabe gen�gt den Anforderungen nicht. Die Beschwerdef�hrerin schildert die Angelegenheit aus ihrer Sicht, ohne dass sich daraus die Unrichtigkeit des angefochtenen Entscheids ergeben w�rde. So f�hrt sie unter Ziff. 2.4 aus, sie sei keine Tierqu�lerin, sondern Tiersch�tzerin, Tierliebhaberin und eine der besten Tierhalterinnen und dies seit �ber 25 Jahren (Beschwerde S. 3). Woraus sich die Richtigkeit dieser Behauptung ergeben k�nnte, f�hrt sie jedoch nicht aus.
�Die Gerichtskosten sind der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage der Beschwerdef�hrerin (vgl. angefochtenen Entscheid S. 10-11 E. 3b) ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).