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Timestamp: 2020-08-04 07:33:41
Document Index: 116292854

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 21', '§ 11', '§ 12', '§ 13', 'Art. 34']

BayZulV: Verordnung über die Gewährung von Zulagen (Bayerische Zulagenverordnung – BayZulV) Vom 16. November 2010 (GVBl. S. 747) BayRS 2032-2-11-F (§§ 1–21) - Bürgerservice
Bereich reduzierenVerordnung über die Gewährung von Zulagen (Bayerische Zulagenverordnung – BayZulV) Vom 16. November 2010 (GVBl. S. 747) BayRS 2032-2-11-F (§§ 1–21)
Bereich erweiternTeil 3 Schlussvorschriften (§ 21)
Vollzitat nach RedR: Bayerische Zulagenverordnung (BayZulV) vom 16. November 2010 (GVBl. S. 747, BayRS 2032-2-11-F), die zuletzt durch §§ 11, 12 und 13 des Gesetzes vom 24. Juli 2019 (GVBl. S. 347) geändert worden ist
§ 12 Luftrückführungszulage
(2) 1Die Rückführungsmaßnahme auf dem Luftweg beginnt mit dem Schließen der Außentüren des Luftfahrzeugs und endet mit der Übergabe der Rückzuführenden an die Behörden des Zielstaates. 2Werden die Rückzuführenden im Zielstaat zurückgewiesen, endet die Rückführung mit dem Öffnen der Außentüren des Luftfahrzeugs auf dem ersten deutschen Flughafen. 3In allen anderen Fällen endet die Rückführung in dem Zeitpunkt, in dem die Rückzuführenden nicht mehr an die Behörden des Zielstaates übergeben werden können oder eine unmittelbare Rückkehr der Rückzuführenden nicht mehr möglich ist. 4Verzögert sich die Rückreise des Beamten oder der Beamtin aus einem von dem Beamten oder der Beamtin zu vertretenden Grund, endet die Rückführungsmaßnahme bereits zu diesem Zeitpunkt.
(2) Beim Zusammentreffen einer Krankenpflegezulage nach § 13 mit einer Zulage nach Art. 34 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BayBesG ist diese mit einem Betrag in Höhe von 53,45 Euro auf die Krankenpflegezulage anzurechnen.
Der Höchstsatz der Lehrzulage von 89,06 € gilt für Leiter und Leiterinnen einer Arbeitsgemeinschaft für Rechtsreferendare und Rechtsreferendarinnen sowie Rechtspraktikanten und Rechtspraktikantinnen bereits ab einer Regellehrverpflichtung von mindestens 17 Unterrichtsstunden.
Studiendirektoren und Studiendirektorinnen1, Oberstudiendirektoren und Oberstudiendirektorinnen
59,37/89,062
Studiendirektoren und Studiendirektorinnen3, Oberstudiendirektoren und Oberstudiendirektorinnen an Gymnasien
1 [Amtl. Anm.:] Die Zulage erhalten nur Studiendirektoren und Studiendirektorinnen, die als solche ständige Vertreter und Vertreterinnen von Schulleitern oder Schulleiterinnen sind.
2 [Amtl. Anm.:] Studiendirektoren und Studiendirektorinnen erhalten eine Zulage von 89,06 €, Oberstudiendirektoren und Oberstudiendirektorinnen eine Zulage von 59,37 €.
3 [Amtl. Anm.:] Die Zulage erhalten nur Studiendirektoren und Studiendirektorinnen, denen die Leitung der Schule übertragen ist.
innereuropäische Maßnahme
außereuropäische Maßnahme