Source: http://www.deutsche-anwaltshotline.de/rechtsanwalt/zivilrecht/informationspflicht
Timestamp: 2017-01-19 14:55:48
Document Index: 59198564

Matched Legal Cases: ['§ 242', '§ 554', '§ 574', '§ 573', '§ 575', '§ 558']

Informationspflicht - Infos und Rechtsberatung
Durchwahl Mietrecht 0900-1 875 005-584 (1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.
InformationspflichtStand: 23.01.2014 Informations- und Aufklärungspflichten im Zivilrecht ergeben sich aus vertraglichen Beziehungen der Parteien. Es ist eine Nebenpflicht, weil sie neben der allgemeinen Leistungspflicht des Vertrags besteht. Diese Nebenpflicht entspringt dem allgemeinen zivilrechtlichen Grundsatz, wonach der Schuldner verpflichtet ist, die Leistung so zu bewirken, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es fordern, § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch).
Im Mietrecht, vor allem im Wohnraummietrecht, steht der Partnerschaftsgedanke im Vordergrund, aus dem sich ausdrücklich geregelte spezielle Informations- und Aufklärungspflichten ergeben, so insbesondere z.B. über Modernisierungsmaßnahmen §§ 554, 559 ff BGB, über Form und Frist des Kündigungswiderspruchs §§ 574, 574 b BGB, über den Kündigungsgrund § 573 BGB, über die Verwendungsabsicht bei Abschluss eines Zeitmietvertrags § 575 BGB, über die ortsübliche Vergleichsmiete bei Mieterhöhungen, über die Berechnung der Mieterhöhung §§ 558 ff BGB.
Bei Fragen hinsichtlich einzelner Informationspflichten helfen Ihnen die Kolleginnen und Kollegen aus dem Mietrecht gerne weiter. Sie sollten zum Gespräch die Mietvertragsunterlagen für möglichen Rückfragen bereit halten.
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