Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_EichO_1988_Konformitaetsbescheinigung-d141397,6.html
Timestamp: 2016-10-27 03:11:27
Document Index: 386744333

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 58', '§ 4', '§ 6']

§ 5 EichO 1988, Konformitätsbescheinigung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 5 EichO 1988, Konformitätsbescheinigung Suche
Eichordnung Bundesrecht…§ 5 EichO 1988, Konformitätsbescheinigung§ 6 EichO 1988, Aufstellung, Gebrauch und Wartung§ 7 EichO 1988, Pflichten bei der Eichung§ 7a EichO 1988, Nichtselbsttätige Waagen§ 7b EichO 1988, Inverkehrbringen, Inbetriebnahme, Verwendung und Bereithaltung§ 7c EichO 1988, Zulassung, Eichung und Anforderungen§ 7d EichO 1988, Kennzeichnung der nichtselbsttätigen Waagen§ 7e EichO 1988, Gegenseitige Anerkennung§ 7f EichO 1988, Vorschriftswidrige nichtselbsttätige Waagen§ 7g EichO 1988, Benannte Stellen für nichtselbsttätige Waagen§ 7h EichO 1988, Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG§ 7i EichO 1988, Begriffsbestimmungen§ 7j EichO 1988, Inverkehrbringen und Inbetriebnahme§ 7k EichO 1988, Konformitätsbewertung§ 7l EichO 1988, Einschränkung, Aussetzung und Zurückziehung von Bescheinigungen§ 7m EichO 1988, Kennzeichnung und Informationen auf Messgeräten§ 7n EichO 1988, Benannte Stellen für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG§ 7o EichO 1988, Überwachung der benannten Stellen§ 7p EichO 1988, Marktaufsicht und Schutzklauselverfahren§ 7q EichO 1988, Zusammenarbeit§ 8 EichO 1988, Messgeräte…Anhang D EichO 1988, Verzeichnis der Stempel und Zeichen, Anhang D (zu den §§ 5,...
§ 5 EichO 1988, Konformitätsbescheinigung
§ 5 EichO 1988EichordnungBundesrechtTeil 1 – Pflichten beim Inverkehrbringen, Verwenden und Bereithalten von MessgerätenTitel: EichordnungNormgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: EichO 1988Gliederungs-Nr.: 7141-6-12Normtyp: Gesetz(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 1. Januar 2015 durch Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010). Zur weiteren Anwendung s. Artikel 1 § 58 der Verordnung vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010).(1) Die Übereinstimmung von Messgeräten mit der Zulassung wird vom Hersteller oder von der zuständigen Behörde durch Anbringung des Konformitätszeichens bescheinigt (Ausstellung der Konformitätsbescheinigung).(2) Wer die Konformitätsbescheinigung ausstellt, hat zu prüfen, ob die Messgeräte der Zulassung entsprechen. Zur Konformitätsprüfung dürfen nur Normale benutzt werden, die rückverfolgbar an ein nationales Normal angeschlossen sind und hinreichend kleine Fehlergrenzen einhalten; soweit in den Anlagen kein besonderer Wert festgelegt ist, gilt die Fehlergrenze als hinreichend klein, wenn sie ein Drittel der Fehlergrenze des zu prüfenden Messgerätes nicht überschreitet.(3) Messgeräte, die der Zulassung entsprechen, sind nach der Prüfung mit dem Konformitätszeichen nach Anhang D Nr. 1 dauerhaft zu kennzeichnen. Bei Messgeräten zur einmaligen Verwendung darf das Zeichen auf der Verpackung aufgebracht sein. Messgeräte, die der Zulassung nicht entsprechen, dürfen mit dem Konformitätszeichen nicht gekennzeichnet werden.(4) Geräteteile, die einen Eingriff in messtechnische Funktionen ermöglichen, sind, soweit die Zulassung dies vorsieht, nach der Prüfung durch Plomben, Klebemarken oder in sonst geeigneter Weise zu sichern.(5) Wer die Konformitätsbescheinigung ausstellt, hat über die Prüfungen nachprüfbare Unterlagen zu fertigen und für die Dauer von fünf Jahren aufzubewahren. Wer eingeführte Messgeräte in den Verkehr bringt, hat Unterlagen über im Ausland durchgeführte Prüfungen ab der Einfuhr für die Dauer von fünf Jahren bereitzuhalten.(6) Messgeräte mit einem Konformitätszeichen, deren Art oder Bauart nicht zur Ausstellung einer Konformitätsbescheinigung zugelassen ist oder die mit der Zulassung nicht übereinstimmen, dürfen nicht in den Verkehr gebracht, verwendet oder bereitgehalten werden.(7) Wenn Tatsachen vorliegen, aus denen sich die Unzuverlässigkeit des Herstellers in Bezug auf die Ausstellung von Konformitätsbescheinigungen ergibt, kann die zuständige Behörde 1. dem Hersteller die Ausstellung von Konformitätsbescheinigungen oder 2. dem Einführer von Messgeräten dieses Herstellers das Inverkehrbringen untersagen.
§ 4 EichO 1988 (weggefallen)§ 6 EichO 1988, Aufstellung, Gebrauch und Wartung