Source: http://www.jurablogs.com/blog/kunzoblog
Timestamp: 2018-02-24 23:53:49
Document Index: 250652497

Matched Legal Cases: ['Art. 130', 'Art. 48', '§ 36', 'Art. 74', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 190']

KunzOBlog - JuraBlogs
Auswirkung ausländischer Konkurse auf Schiedsverfahren in der Schweiz
Der im Ausland eröffnete Konkurs über eine Partei eines Schiedsverfahrens führt weder zur Ungültigkeit der Schiedsklausel noch automatisch zum Verlust der Rechts ...
KunzOBlog- 22 Leser - October 31, 2012 1:15pm
It takes two to tango - über die elektronische Einreichung von Eingaben
Wer seine Eingaben elektronisch einreichen will (Art. 130 ZPO) ist - was nicht weiter erstaunt - darauf angewiesen, dass der entsprechende Empfänger die Voraussetzungen für den Empfang solcher Mitteilungen geschaffen hat. Ist dies nicht der Fall, kann der Rechtssuchende die Frist nicht durch Ver ...
KunzOBlog- 19 Leser - May 19, 2012 3:35pm
Das Bundesgericht wird am 17. November 2011 eine öffentliche Beratung im Fall 6B_345/2011 durchführen. Die Ankündigung lässt hoffen, dass dabei u.U. ein alter Zopf abgeschnitten werden könnte: 17.11.2011 10.30 Unanständiges ...
KunzOBlogin Strafrecht- 59 Leser - October 18, 2011 7:18am
Schädigungsabsicht bei der Paulianischen Anfechtung
In Relativierung seiner bisherigen Rechtsprechung im Zusammenhang mit dem Swissair-Kollaps kommt das Bundesgericht in einem gestern online gestellten Urteil zum Schluss, dass die für Leistungen einer weltweit tätigen Unternehmungsberatungsfirma im Mai und im Juli 2001 mangels Schädigungsabsicht nicht paulianis ...
KunzOBlog- 18 Leser - April 6, 2011 12:02pm
Die Gerichtskosten für summarischen Schuldbetreibungs- und Konkurssachen (insbesondere Rechtsöffnungsverfahren) richten sich traditionellerweise nach Art. 48 ff. GebV SchKG. Die nach dem streitwertabhängigen Tarif bestimmten Gerichtskosten dienen als pauschale Abgeltung sämtlicher Auslagen in diesen Summarverfahren. Anderslautende kantonale Vorschriften werden ...
KunzOBlog- 6 Leser - March 19, 2011 5:04pm
Neues IPR
... zwar nicht bei uns, aber doch von Interesse: Die Volksrepublik China hat sich offenbar ein neues (erstes) IPR-Gesetz gegegeben, welches im April 2011 in Kraft treten soll. Verdankenswerterweise sind bereits erste englische Übersetzun ...
KunzOBlog- 18 Leser - March 17, 2011 7:04pm
Wählbarkeitsvoraussetzungen für Handelsrichter
Wie bereits vor einigen Tagen der Presse zu entnehmen war, hat das Bundesgericht die Wählbarkeitsvoraussetzungen für Handelsrichter nach dem Zürcher GOG als unvereinbar mit der kantonalen Verfassung beurteilt und aufgehoben. § 36 Abs. 3 GOG/ZH, welcher folgendes bestimmte "Wählb ...
KunzOBlog- 8 Leser - February 23, 2011 12:45pm
In Rechtsöffnungssachen steht die Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht nur dann zur Verfügung, wenn der Streitwert CHF 30'000.- übersteigt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Dies gilt auch in arbeits- oder ...
KunzOBlog- 9 Leser - February 15, 2011 12:56pm
Revision der EuGVVO
Auf europäischer Ebene tut sich was: Die Brüsseler Verordnung (Brüssel I, EuGVO, EuGVVO), d.h. die Schwesterverordnung zum Lugano Übereinkommen (LugÜ) soll abermals revidiert werden. Insbesondere beabsichtigt die Kommission, das Exequaturverfahren für die meisten Entscheide abzuschaffen. Daneben soll der Anwe ...
KunzOBlog- 67 Leser - February 15, 2011 10:34am
Datenschutz bei der Piratenjagd - zum Dritten
IP Adressen sind Personendaten und bei der Sammlung und Bearbeitung solcher Daten ist also auch das Datens ...
KunzOBlog- 17 Leser - September 8, 2010 9:59pm
Patentgeschützte Geschäftsmethoden
Sozusagen zum Abschluss meines Aufenthalts in den USA ein kurzer Blick über den grossen Teich: Der US Supreme Court hat diesen Montag diejenigen enttäuscht, welche sich erhofft hatten, dass er die Patentierbarkeit von Business-Methoden und Software grundsätzlich verneine.Nach langer Wartezeit hat er nämlich sein Urteil in Sachen Bilski veröffentlicht.
KunzOBlog- 37 Leser - June 29, 2010 10:24pm
Strafrechtliche Haftung von Internetprovidern
Forenprovider, die durch Löschung von IP-Adressen elektronische Spuren vernichten, welche zur Identifikation vo ...
KunzOBlog- 14 Leser - February 4, 2010 6:26pm
Zu starke Drinks
Soeben bin ich über ein Urteil des Bundesgerichts über zu starke Drinks gestolpert, über das zu berichten sich lohnt, gibt es doch nicht n ...
KunzOBlog- 2 Leser - December 29, 2009 4:33pm
Soeben bin ich über ein Urteil des Bundesgerichts über zu starke Drinks gesolpert, über das zu berichten sich lohnt, gibt es doch nicht nur Aufschluss über ...
KunzOBlog- 75 Leser - November 29, 2009 3:52am
Tiefe der Einsicht in Betreibungsakten
Bekanntlich kann ein Gläubiger die Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung verlangen, wenn der bei einer Betreibung auf Pfändung Vermögensbestandteile verheimlicht hat (Art. 190 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG). Der Gläubiger hat ein berechtigtes Interesse an der Abklärung, ...
KunzOBlog- 25 Leser - September 18, 2009 4:45am
http://www.oliverkunz.ch/blog/
gelistet March 26, 2007 10:00pm
139 Artikel, gelesen von 5.201 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: February 24, 2018 11:03pm (2018-02-24 23:03:38 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 72 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: February 24, 2018 8:34pm .
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