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Timestamp: 2020-08-13 12:09:07
Document Index: 13872832

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'Art. 23', 'Art. 116', 'Art. 146', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 133']

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Pressemitteilung vom 24.07.2012 21:56:11!
[ID 675889 / Wirtschaft]!
GESCHFTSZEICHEN: I.3/16-P-2012-00247-00 -
ZWEITER OFFENER BRIEF AN HANNELORE KRAFT
An: hannelore.kraft@landtag.nrw.de,
sigrid.beer@landtag.nrw.de,
carina.goedecke@landtag.nrw.de,
marc.herter@landtag.nrw.de,
oliver.keymis@landtag.nrw.de,
lutz.lienenkaemper@landtag.nrw.de,
sylvia.loehrmann@msw.nrw.de,
gerhard.papke@landtag.nrw.de,
monika.pieper@landtag.nrw.de, christof.rasche@landtag.nrw.de,
petitionsauschuss@landtag.nrw.de, email@landtag.nrw.de, verwaltung@lg-
duisburg.nrw.de Cc: Werner Peters wemepes@googlemail.com>
Karin Regorsek freie.energiegeladenheit@googlemail.com>
GESCHFTSZEICHEN: I.3/16-P-2012-00247-00 - ZWEITER OFFENER BRIEF AN HANNELORE KRAFT
Karin Regorsek freie.energiegeladenheit@googlemail.com> 24. Juli 2012 21:26
An: hannelore.kraft@landtag.nrw.de, sigrid.beer@landtag.nrw.de, carina.goedecke@landtag.nrw.de,
marc.herter@landtag.nrw.de, oliver.keymis@landtag.nrw.de, lutz.lienenkaemper@landtag.nrw.de,
sylvia.loehrmann@msw.nrw.de, gerhard.papke@landtag.nrw.de, monika.pieper@landtag.nrw.de,
christof.rasche@landtag.nrw.de, petitionsauschuss@landtag.nrw.de, email@landtag.nrw.de, verwaltung@lg-
duisburg.nrw.de
Cc: Werner Peters wemepes@googlemail.com>
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Betreff: Die UN- Behindertenrechtskonvention besttigt, was seit der allgemeinen Erklrung der Menschenrechte von
1948 und auch entsprechend der Europischen Menschenrechtskonvention von 1953 ohnehin gilt:
Zwangsmanahmen der Psychiatrie, das Einsperren, die Zwangsbehandlung und Entmndigung, sind weltweit und in
allen Fllen schwere Menschenrechtsverletzung, v.a. Freiheitsberaubung, Krperverletzung, Verletzung der
...Die UN- Behindertenrechtskonvention besttigt, was seit der allgemeinen Erklrung der Menschenrechte von 1948
und auch entsprechend der Europischen Menschenrechtskonvention von 1953 ohnehin gilt: Zwangsmanahmen
der Psychiatrie, das Einsperren, die Zwangsbehandlung und Entmndigung, sind weltweit und in allen Fllen schwere
Menschenrechtsverletzung, v.a. Freiheitsberaubung, Krperverletzung, Verletzung der Persnlichkeitsrechte und der
menschlichen Wrde. ...
24. Juli 2012 Guten Abend an alle Beteiligten des Geschftsbetriebes des LANDTAGs NRW!
45&$ @@@#AB@C"DEBCC#FGH5&5IBJKLAMNELFOPACQFRS#PCDTIQSSBQJLAMCU0NV6%WXXY
1. falsche Adressierung, welche R e g o r s e k, Karin meinten Sie denn, die JURISTISCHE PERSON, die es seit
09/2010 NICHT mehr gibt, oder die NATRLICHE PERSON nach BGB 1, sehen Sie bei www.natuerlicheperson.de,
nach ???
2. vergaen Sie meine erste Eingabe vom 16. Juli 2012 !!!
3. vergaben Sie mir ein GESCHFTSZEICHEN: I.3/16-P-2012-00247-00
4. fehlender Beweis Ihrer Beratung am 17. Juli 2012
5. sinnentleerte Begrndung, da mein Anliegen offenbar intellektuell NICHT erfat wurde !!!
Sie erinnern sich noch?:
Mein Recht()beistand hat bereits im Februar 2012 schon GEGEN Lars Mckner und GEGEN Klaus-Peter Stilkerig
INTERNATIONALE KLAGE erhoben und einen INTERNATIONALEN HAFTBEFEHL BEANTRAGT!
Weisen SIE sie an, SOFORT das FINGIERTE VERFAHREN ZU BEENDEN!!!, oder fiebern Sie auch schon Ihrer, mglicher
Weise ausgefhrten, Todesstrafe entgegen wegen LANDES- und HOCHVERRAT???
1. Das Grundgesetz - nicht nur eine These der Vlkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! - geht davon aus, da
das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 berdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausbung
fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmchte noch spter untergegangen ist; das
ergibt sich aus der Prambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der stndigen
Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhlt. Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE
2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [ 336, 363 ]), besitzt nach wie vor Rechtsfhigkeit, ist allerdings
als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfhig.
Im Grundgesetz ist auch die Auffassung vom gesamtdeutschen Staatsvolk und von der gesamtdeutschen
Staatsgewalt "verankert (BVerfGE 2, 266 [277]). Verantwortung fr "Deutschland als Ganzes tragen - auch - die
vier Mchte (BVerfGE 1, 351 [362 f., 367]).
Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegrndet, sondern
ein Teil Deutschlands neu organisiert (vgl. Carlo Schmid in der 6. Sitzung des Parlamentarischen Rates - StenBer. S.
70). Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht "Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches, sondern als Staat
identisch mit dem Staat "Deutsches Reich, - in Bezug auf seine rumliche Ausdehnung allerdings "teilidentisch,
sodass insoweit die Identitt keine Ausschlielichkeit beansprucht. Die Bundesrepublik umfasst also, was ihr
Staatsvolk)* und ihr Staatsgebiet anlangt, nicht das ganze Deutschland, unbeschadet dessen, dass sie ein
einheitliches Staatsvolk des Vlkerrechtssubjekts "Deutschland (Deutsches Reich), zu dem die eigene Bevlkerung
als untrennbarer Teil gehrt, und ein einheitliches Staatsgebiet "Deutschland (Deutsches Reich), zu dem ihr eigenes
Staatsgebiet als ebenfalls nicht abtrennbarer Teil gehrt, anerkennt.
Sie beschrnkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den "Geltungsbereich des Grundgesetzes (vgl. BVerfGE 3, 288
[319 f.]; 6, 309 [338, 363]), fhlt sich aber auch verantwortlich fr das ganze Deutschland (vgl. Prambel des
Grundgesetzes). Derzeit besteht die Bundesrepublik aus den in Art. 23 GG genannten Lndern, einschlielich Berlin;
der Status des Landes Berlin der Bundesrepublik Deutschland ist nur gemindert und belastet durch den sog. Vorbehalt
der Gouverneure der Westmchte (BVerfGE 7, 1 [7 ff.]; 19, 377 [388]; 20, 257 [266]). Die Deutsche Demokratische
Republik gehrt zu Deutschland und kann im Verhltnis zur Bundesrepublik Deutschland nicht als Ausland angesehen
werden (BVerfGE 11, 150 [158]). Deshalb war z.B. der Interzonenhandel und ist der ihm entsprechende
"5&$ @@@#AB@C"DEBCC#FGH5&5IBJKLAMNELFOPACQFRS#PCDTIQSSBQJLAMCU0NV6%WXXY
innerdeutsche Handel nicht Auenhandel (BVerfGE 18, 353 [354]).
Da der Art. 23 a.F. dieses Grundgesetz am 17.7.1990 aufgehoben worden ist und die ,staatliche" Hoheitsgewalt
darauf beschrnkt worden war, gibt es mindestens seit diesem Zeitpunkt keinen Geltungsbereich mehr auf dem es
Gltigkeit hat. Folglich ist auch die gesamte juristische Rechtsordnung ungltig, denn ohne Geltungsbereich kein
Grundgesetz und ohne Grundgesetz keine Gesetze und ohne Gesetze keine Straf- oder OWi-Verfolgung mehr mglich!
Fr das sog. Genehmigungsschreiben der Alliierten an K. Adenauer gilt: Da Sie das Grundgesetz als Ihre Verfassung
ansehen, was es nicht sein kann, ersetzen Sie doch mal das Wort Verfassung mit dem Wort Grundgesetz und lesen
Sie dann nochmal langsam! Sie werden merken, dass auch das Grundgesetz htte vom Volke ratifiziert werden
mssen, was jedoch nie erfolgt ist! Ich beziehe voll auf eben diese tatschliche Rechtfhigkeit des Deutschen Reiches
und nehme diese fr mich in Anspruch! http://wemepes.ch/wepe/aktion-sozialamt
Zur Erinnerung, wegen meiner Wiedergabe von Fakten, da der damalige Auenminister James Baker am 17. Juli
1990 den Artikel 23 des "Grundgesetzes FR die Bundesrepublik IM Deutschen Reich = Deutschland, begann die
ILLEGALE PSYCHIATRISIERUNG - Ordnungsamt/Verkehrsamt Duisburg...! Ist dieses nicht als FASCHISTISCH ZU
BEZICHNEN, wegen WIEDERGABE VON FAKTEN, MUNDTOT GEMACHT werden zu sollen???
Wie Sie richtig erkannt haben, ist die "Verfassung" des Lands "NRW" nicht gltig, da das Grundgesetz FR die
Bundesrepublik im Deutschen Reich KEINEN Geltungsbereich mehr aufweist, deshalb gaben Sie mir richtiger Weise
NUR ein GESCHFTSZEICHEN!!!
Zulssigkeit, Prfung und Behandlung von Petitionen
(3) Der Ausschuss sieht von einer sachlichen Prfung der Petition ab und weist sie zurck,
a) wenn ihre Behandlung einen Eingriff in ein schwebendes gerichtliches Verfahren oder die Nachprfung einer
richterlichen Entscheidung bedeuten wrde; ein solcher Eingriff liegt jedoch nicht vor, wenn die Petentin bzw. der
Petent lediglich verlangt, dass eine Behrde sich in einem Gerichtsverfahren in bestimmter Weise verhlt oder wenn
die Petition bei gerichtlich besttigten Ermessensentscheidungen von einer Behrde eine berprfung oder nderung
der Entscheidung verlangt,
- dies bedeutet, Sie mten gegen:
Karl Manfred Claen, geboren am 27. Mrz 1946
Detlef Nowotsch, geboren ?
Rolf-Gert Haferkamp, geboren am 02. Mai 1948
Barbara Fabender, geboren am 11. Juni 1959 (Verfahrenseinstellung, frei von Begrndung...)
Frau Pazdziora und Andere
Dr. Wilfried Bnten, geboren am 18. November 1949,
Herr Konrad Benthele, geboren am 03. September 1950,
Herr Michael Grndges, geboren am 06. Mai 1968,
Herr Mario Plein, geboren am 29. Januar 1971,
Frau Dr. Heike Khneweg, geboren am 18. Februar 1969
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Renate Nabbefeld-Kaiser, geboren ?,
Oliver Bhmer a. D. VERURSACHER, wegen seiner Rechtsbeugung!!!,
Kuhlemann Gundula, geboren am 12. Oktober 1979,
Dr. Buchkremer Wiebke, geboren am 03. Oktober 1979 (lie mich dann in Ruhe),
Lars Mckner, geboren am 30. Juli 1966 und Martin Culemann (absolut korrekt!) und Andere
und Adolf Sauerland und Matthias Dittrich, Wolfgang Rabe Dr. Peter Greulich, (als Mitwissende: Rainer Spaniel, Doris
Freer, Leyla zmal) und uns SEINE Bediensteten
VORGEHEN, DIE JA WEISUNGSGEBUNDEN SIND von IHNEN - gut eingefdelt haben Sie das, nur keine SELBSTKRITIK
ben brauchen - !!!
Da Sie ja der Meinung sind "... wegen eines mangelnden Sinnzusammenhangs ... " wre meine PETITIONen geprgt
gewesen, gehe ich davon aus, da Sie diese Meinung auch vor dem "Internationalen Gerichtshof" GERNE
WIEDERHOLEN werden, denn ob es Ihnen gefllt oder nicht, ich WAR ZU KEINER ZEIT GESCHFTSUNFHIG, weil ich
die "Personenstandserklrung zum vernderten Personenstand" fr mich und meine Kinder an der Pforte im "Rathaus
der Stadt Duisburg" bei Frau Maria Litzau am 08. September 2011 abgab, die ja am 18. Juli 2012 NUR BESTTIGT
http://www.imgimg.de/bild_img614d4bf41b0jpg.jpg.html (Menpunkt "Geschftsfhigkeit")
http://www.imgimg.de/bild_img623b9e68ed5jpg.jpg.html (Menpunkt "Bundesnotarkammer")
*** (Menpunkt "Bundesnotarkammer")
http://www.imgimg.de/bild_img62791fb1112jpg.jpg.html (Menpunkt "Bundesnotarkammer")
http://www.imgimg.de/bild_img629bbafbfbajpg.jpg.html (Menpunkt ("Bundesnotarkammer")
http://www.imgimg.de/bild_img614d4bf41b0jpg.jpg.html (Menpunkt "Bundesnotarkammer")
http://www.imgimg.de/bild_img610eb547868jpg.jpg.html (Menpunkt "Bundesnotarkammer")
http://www.imgimg.de/bild_img611c9503a80jpg.jpg.html (Menpunkt "Bundesnotarkammer")
http://www.imgimg.de/bild_img61362568430jpg.jpg.html (Menpunkt "Bundesnotarkammer")
http://www.imgimg.de/bild_BundesnotarkammerSeite1teilweise0214778c890814778c89201114778c89jpg.jpg.html
(Menpunkt "Bundesnotarkammer")
http://www.imgimg.de/bild_img63491be7fb4jpg.jpg.html (Menpunkt "Bundesnotarkammer")
Vorderseite der Beurkundung: http://www.imgimg.de/bild_img65832bc210bjpg.jpg.html
(Menpunkt RUS)
Rckseite der Beurkundung: http://www.imgimg.de/bild_img6598f7e0338jpg.jpg.html
Menpunkt RUS) !!!,
was SIE sich ja ausdrucken knnen!!!
Es zeigt mir ja auch, da SIE ALLE NUR JURISTISCHE PERSONEN SIND, knnen Sie weder lesen und schreiben, daher
fehlte Ihnen, aus diesem Sachverhalt heraus, der INTELLEKTUELLE ZUGANG, meine BEIDEN Eingaben INHALTLICH
verstehen zu knnen!!!
berdenken Sie erneut, nicht zuletzt im eigenen Interesse, die Abweisung meiner Eingabe vom 16. Juli 2011 und 22.
Juni 2012!!!
In diesem Sinne gre ich Sie, die KLAR BEI VERSTAND IST, und die REALITT WAHRZUNEHMEN IN DER LAGE IST!!!
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Ein gekrztes Zitat:
K. von Arnheim .."fr Recht & Freiheit"..! -9.Juli 2012 um 15:10 | Antwort
Danke Ernie, fr den Hinweis auf diesen Beitrag..
DIESE KRIMINELLEN ELEMENTE HATTEN & HABEN ZU KEINER ZEIT
DAS RECHT EINEN HOHEITLICHEN AKT DURCHZUFHREN..! +++
Es kann de jure i.d. BRiD-Verwaltungssubjekt "Vereinigtes Wirtschaftsgebiet
(siehe Art. 133 BGG "der Bund) berhaupt keine "Beamten nach geltendem
DEUTSCHEM RECHT geben,
siehe StGB 11 Personen- und Sachbegriffe:http://dejure.org/gesetze/StGB/11.html
Ebenso wurde heimlich still & leise das BBG in 2009 gendert und solche
wie der 185er gestrichen und durch dummes Bla bla ersetzt..!!!
**Diese Strafanzeigen sind der Anfang vom Ende der Karriere dieser Vasallen,
Faktizitt der Straftaten lauten im StGB:
Amtsanmaung..! ( 132)..das ist Standard.
Ab hier beginnt der Staaw. nervs zu werden..
unbedingt alle durchlesen, damit IHR etwas (auswendig) lernt..
Mibrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen..! ( 132a)
Flschung beweiserheblicher Daten..! ( 269) - lesen..!
Tuschung im Rechtsverkehr..! ( 270)..
Mittelbare Falschbeurkundung..! ( 271) - lesen..!
Urkundenflschung - ist jedes Schriftstck & Dienstausweis( 267)
Verschaffen von falschen amtlichen Ausweisen..! ( 276) - lesen..!
Ntigung..! ( 240), +++ Die Ntigung ist ein Straftatbestand. Geschtztes Rechtsgut ist die Freiheit der
Willensentschlieung und Willensbettigung.
Betrug..! ( 263) +++ (1) Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermgensvorteil zu
verschaffen, das Vermgen eines anderen dadurch beschdigt,(.) - lesen..!
Auch unbedingt lesen..! http://de.mimi.hu/recht/tatbestand.html
%5&$ @@@#AB@C"DEBCC#FGH5&5IBJKLAMNELFOPACQFRS#PCDTIQSSBQJLAMCU0NV6%WXXY
Mail Delivery Subsystem mailer-daemon@googlemail.com> 24. Juli 2012 21:26
An: freie.energiegeladenheit@googlemail.com
petitionsauschuss@landtag.nrw.de
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other email provider for further information about the cause of this error. The error that the other server returned
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ES52+nmgH920ko3LQ1P8qGGsPzztkbxWZg2ZdpvPkMsOBgJTQrCThs/ltUFDV6cWAh5O
bwgAoi783fEETJCy+YUorv6NoEfT5HkZKmbEKH7Ql6dc5J0hKPHbFmN2ocrn05S8wBo8
f4sC42wc9MEOh1LyzhHqXZG62x1/5bRL5gEad9EWKSaOI3w+PG642tG9ILODxBX5trYP
Received: by 10.42.38.200 with SMTP id d8mr12455012ice.19.1343158004127; Tue,
24 Jul 2012 12:26:44 -0700 (PDT)
Received: by 10.64.65.42 with HTTP; Tue, 24 Jul 2012 12:26:44 -0700 (PDT)
Date: Tue, 24 Jul 2012 21:26:44 +0200
Message-ID: CALu=vaQ2ug18Jq8PYG6+pMGbLvrC5f=UJ_pk-L_qc9hCfrYhdw@mail.gmail.com>
@5&$ AAA#BCAD"EFCDD#GHI5&5JCKLMBNOFMGPQBDRGST#QDEUJRTTCRKMBNDV0OW6%X@@Y
GESCH=C4FTSZEICHEN=3A_I=2E3=2F16=2DP=2D2012=2D00247=2D00_=2D_ZWEITER_?=
=?ISO-8859-1?Q?OFFENER_BRIEF_AN_HANNELORE_KRAFT?=
From: Karin Regorsek freie.energiegeladenheit@googlemail.com>
To: hannelore.kraft@landtag.nrw.de, sigrid.beer@landtag.nrw.de,
carina.goedecke@landtag.nrw.de, marc.herter@landtag.nrw.de,
oliver.keymis@landtag.nrw.de, lutz.lienenkaemper@landtag.nrw.de,
sylvia.loehrmann@msw.nrw.de, gerhard.papke@landtag.nrw.de,
petitionsauschuss@landtag.nrw.de, email@landtag.nrw.de,
verwaltung@lg-duisburg.nrw.de
Ich stehe auch ber meinen Recht()beistand PETERS, Werner - in
Prioritt: hoch Von:
"R e g o r s e k, Karin" Biber_weibchen_26_Mai_@gmx.de>
An: nrwdirekt@nrw.de, poststelle@stk.nrw.de Betreff: Die UN-
Behindertenrechtskonvention besttigt, was seit der allgemeinen Erklrung
der Menschenrechte von 1948 und auch entsprechend der Europischen
Menschenrechtskonvention von 1953 ohnehin gilt: Zwangsmanahmen der
Psychiatrie, das Einsperren, die Zwangsbehandlung und Entmndigung, sind
weltweit und in allen Fllen schwere Menschenrechtsverletzung, v.a.
Freiheitsberaubung, Krperverletzung, Verletzung der Persnlichkeitsrechte
und der menschlichen Wrde. Datum: Sat, 16. Jul 2011 06:26:12...
Bediensteten des Gewerbebetriebes "Stadt Bielefeld" und "Stadt Herford" und
"Stadt Duisburg",
sowie des Gewerbebetriebes "Polizei NRW" Abteilung "Polizeiprsidium
Duisburg", sowie die von
...Die UN- Behindertenrechtskonvention besttigt, was seit der allgemeinen
Erklrung der Menschenrechte von 1948 und auch entsprechend der
Europischen Menschenrechtskonvention von 1953 ohnehin gilt:
Zwangsmanahmen der Psychiatrie, das Einsperren, die Zwangsbehandlung und
@5&$ AAA#BCAD"EFCDD#GHI5&5JCKLMBNOFMGPQBDRGST#QDEUJRTTCRKMBNDV0OW6%XYY@
Entmndigung, sind weltweit und in allen Fllen schwere
Menschenrechtsverletzung, v.a. Freiheitsberaubung, Krperverletzung,
Verletzung der Persnlichkeitsrechte und der menschlichen Wrde. ...
www.psychiatrieerfahrene.dehttps://service.gmx.net/de/cgi/derefer?
TYPE=3&DEST=http%3A%2F%2Fwww.psychiatrieerfahrene.
Automatische Antwort: GESCHFTSZEICHEN: I.3/16-P-2012-00247-00 - ZWEITER OFFENER BRIEF AN HANNELORE
Sigrid.Beer@landtag.nrw.de Sigrid.Beer@landtag.nrw.de> 24. Juli 2012 21:26
danke fr die Mail.
Bis zum 18.8.2012 werden Nachrichten und Anfragen an diese Adresse nicht unmittelbar bearbeitet. Ich bitte um
Verstndnis, dass Mails deshalb ggf. nicht zeitnah beantwortet werden knnen.
In dringenden Angelegenheiten wenden Sie sich bitte an Frau Tebbe unter
petra.tebbe@landtag.nrw.de,
ab dem 30.7.2012 an Frau Esders unter
"Das Verhalten einer Person oder Personengruppe ist als Handlung eines Staates im Sinne des Vlkerrechts
zu werten, wenn die Person oder die Personengruppe im Falle der Abwesenheit oder des Ausfalls der
&$5&$ @@@#AB@C"DEBCC#FGH5&5IBJKLAMNELFOPACQFRS#PCDTIQSSBQJLAMCU0NV6%WXXY
Dokumente ähnlich wie GESCHÄFTSZEICHEN- I.3-16-P-2012-00247-00 - ZWEITER OFFENER BRIEF AN HANNELORE KRAFT - News4Press.com - 24. Juli 2012
WAFFEN-Tiger I und II by Horst Scheibert
Lupus Teias
Programm Lebensblüte - Schule für Naturheilkunde