Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F14-04-2011-9C_227-2011
Timestamp: 2017-02-24 08:09:25
Document Index: 263362454

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'BGE', 'Art. 91', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 91', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 25', 'Art. 3', 'Art. 25', 'Art. 4']

9C_227/2011 (14.04.2011)
9C_227/2011
in den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Februar 2011, mit welchem dieses in Gutheissung der Beschwerde des H.________ den Einspracheentscheid der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen vom 23. November 2009 sowie die Verfügungen vom 5. August und 12. November 2009 betreffend die Rückerstattung von Ergänzungsleistungen aufhob und die Sache zur neuen Berechnung und neuen Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Verwaltung zurückwies,
in die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 21. März 2011 (Poststempel), mit welcher H.________ beantragen lässt, der Entscheid vom 2. Februar 2011 und der Einspracheentscheid vom 23. November 2009 seien unter der Feststellung, dass die geltend gemachte Rückforderung erloschen sei, aufzuheben; eventualiter sei der Verzicht auf die Rückforderung zu verfügen,
dass das Bundesgericht seine Zuständigkeit bzw. die Zulässigkeit der bei ihm erhobenen Rechtsmittel von Amtes wegen und mit freier Kognition prüft (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 133 I 185 E. 2 S. 188 mit Hinweisen, 133 II 249 E. 1.1 S. 251),
dass es sich beim angefochtenen Rückweisungsentscheid - auch wenn im Rahmen der Behandlung des im vorinstanzlichen Verfahren gestellten Hauptantrages über die materielle Grundsatzfrage nach der Verjährung entschieden wurde - nicht um einen Teilentscheid im Sinne von Art. 91 lit. a BGG, sondern um einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG handelt (BGE 133 V 477 E. 4.2 S. 481 f.), mit welcher Rechtsprechung die vom Beschwerdeführer angerufene Lehrmeinung (FELIX UHLMANN, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 10 zu Art. 91 BGG) nicht vereinbar ist,
dass der Rückweisungsentscheid bloss eine Verlängerung des Verfahrens bewirkt, was keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) darstellt (BGE 133 V 477 E. 5.2.1 und 5.2.2 S. 483 f. und 645 E. 2.1 S. 647),
dass eine Gutheissung der Beschwerde zwar zu einem Endentscheid führen könnte, mit der Rückweisung indessen kein bedeutender Aufwand an Zeit und Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren verbunden ist (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG),
dass ausserdem das kantonale Gericht aufgrund der Rückweisung zum Neuentscheid (über den Hauptantrag) nicht dispositivmässig über die Eventualanträge betreffend die Feststellung der Verjährung und den Verzicht auf die Rückforderung entschieden hat, weshalb es diesbezüglich im letztinstanzlichen Verfahren ohnehin an einem Anfechtungsgegenstand fehlt (vgl. BGE 125 V 413 E. 1 S. 414 f.),
dass die erhobene Beschwerde daher offensichtlich unzulässig ist und die Beantwortung der Frage nach der Verjährung - gegebenenfalls - durch Beschwerde gegen den Endentscheid anfechtbar sein wird (Art. 93 Abs. 3 BGG),
dass es im Übrigen der Beschwerdegegnerin unbenommen ist, bereits mit dem Entscheid über die Rückforderung einen allfälligen Verzicht auf Rückerstattung zu verfügen (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG [SR 830.1] in Verbindung mit Art. 3 Abs. 3 ATSV [SR 830.11]), bei fehlenden Voraussetzungen indessen für den Entscheid über einen Erlass (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG in Verbindung mit Art. 4 f. ATSV) die Rechtskraft der Rückforderungsverfügung abwarten darf,