Source: https://www.regierung.oberpfalz.bayern.de/service/umwelt/ueberwachungsdateien/index.html
Timestamp: 2020-07-05 01:32:04
Document Index: 293005106

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 60', '§ 8', '§ 9', '§ 60', '§ 60', '§ 9', '§ 47']

Überwachungsdateien für Oberpfälzer IE-Anlagen
Überwachungsplan der Regierung der Oberpfalz für alle betroffenen Industrieanlagen (IE-Anlagen)
Die Regierung der Oberpfalz erstellt den Überwachungsplan für die im Regierungsbezirk vorhandenen IE-Anlagen. Der Überwachungsplan enthält eine Zusammenstellung der im Regierungsbezirk zu überwachenden IE-Anlagen (vgl. Anhang 1). Aus dem Überwachungsplan der Regierung der Oberpfalz entwickeln und veröffentlichen die örtlich zuständigen Überwachungsbehörden sog. Überwachungsprogramme für ihren Zuständigkeitsbereich (vgl. Anhang 2). Dabei wird auf Basis einer Risikobewertung für jede IE-Anlage ein individueller Überwachungsturnus bestimmt (vgl. Anhang 3). Eine Zusammenstellung der zu überwachenden Anlagen mit Überwachungsturnus (vgl. Anhang 4) wird im Internet veröffentlicht; Anlagen, die von anderen als der örtlich zuständigen Behörde überwacht werden, werden gesondert aufgeführt (vgl. Anhang 5). Nach jeder Überwachung wird ein Überwachungsbericht veröffentlicht (vgl. Anhang 6).
Tabelle der IE-Anlagen in der Oberpfalz
Zusammenstellung der im Regierungsbezirk Oberpfalz zu überwachenden IE-Anlagen im Geltungsbereich des Überwachungsplans für den Bereich Immissionsschutz einschließlich der wasserwirtschaftlich zugeordneten Überwachung der Einleitungen nach der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung (IZÜV).
Formblätter für Überwachungsprogramme
2.1 der Regierungen
2.4 der Bergämter
Formblatt für Anlage 2 des Überwachungsprogramms
Formblatt für Anlage 1 des Überwachungsprogramms
Zusammenstellung der von der Überwachungsbehörde im Geltungsbereich des Überwachungsprogramms zu überwachenden Anlagen mit Überwachungsturnus
Formblatt für Anlage 4 des Überwachungsprogramms
Zusammenstellung von Anlagen anderer Überwachungsbehörden im Geltungsbereich des Überwachungsprogramms der Landratsämter und Kreisfreien Städte
Formblatt für Anlage 3 des Überwachungsprogramms
Mit Umsetzung der EU-Industrie-Emissionsrichtlinie (IED) sind neben rund 1.250 IED-Produktionsanlagen (mit „E“ gekennzeichnete Anlagen nach § 3 der 4. BIm-SchV) und Deponien auch eigenständige IED-Abwasserbehandlungsanlagen, in die das Abwasser aus diesen IED-Produktionsstätten eingeleitet wird und die nicht unter die Kommunalabwasserrichtlinie fallen, nach den Vorgaben der IED zu behandeln (Nr. 6.11 in Anlage 1 IED).
Zur Umsetzung der IED im Bereich der eigenständigen IED-Abwasserbehandlungsanlagen hat der Gesetzgeber u. a. das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) im § 60 geändert und die Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung (IZÜV) vom 2. Mai 2013 erlassen.
Der Überwachungsplan gemäß § 8 Abs. 5 und § 9 der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungs-Verordnung (IZÜV) soll eine planmäßige und nachvollziehbare Überwachung von eigenständigen Abwasserbehandlungsanlagen sicherstellen.
Im Überwachungsplan werden die im Regierungsbezirk Oberpfalz liegenden eigenständigen Abwasserbehandlungsanlagen mit einer Genehmigung nach § 60 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 oder Nr. 3 WHG und eigenständige Abwasserbehandlungsanlagen für Lebens- und Futtermittelbetriebe ohne Genehmigung nach § 60 Satz 1 Nr. 2 WHG mit einer Direkteinleitung aufgeführt. Der Überwachungsplan stellt die Grundlage der Überwachungsprogramme der einzelnen Kreisverwaltungsbehörden (Überwachungsbehörden) dar.
Der Überwachungsplan der Regierung der Oberpfalz für eigenständige IED-Abwasserbehandlungsanlagen besteht aus einem Erläuterungstext und 4 Anhängen. Da auf Grundlage des Überwachungsplans die Überwachungsprogramme aufgestellt werden müssen, sind die Anhänge 2 bis 4 Formblätter für die jeweiligen Überwachungsprogramme.
Überwachungsplan der Regierung der Oberpfalz für den Bereich eigenständige Abwasserbehandlungsanlagen
Überwachungsplan nach § 9 Abs. 1 IZÜV der Regierung der Oberpfalz
Zusammenstellung der im Regierungsbezirk Oberpfalz zu überwachenden eigenständigen IED-Abwasserbehandlungsanlagen
Muster-Bewertungsschema (Formblatt für Anlage 2 des Überwachungsprogramms)
Muster-Überwachungsprogramm der Kreisverwaltungsbehörden
Muster Anlage 1 zum Überwachungsprogramm (Anlagenliste)
Muster-Überwachungsbericht (Formblatt für Anlage 3 des Überwachungsprogramms)
Das Bayerische Landesamt für Umwelt ist Überwachungsbehörde für Deponien in Bayern, die unter die IE-Richtlinie fallen, und erstellt somit das Überwachungsprogramm und die Überwachungsberichte.
Tabelle der Deponien in der Oberpfalz
Zusammenstellung der im Regierungsbezirk Oberpfalz zu überwachenden Deponien im Geltungsbereich des Überwachungsplans für den Bereich Abfallwirtschaft - Deponie
Formblatt für das Überwachungsprogramm des Bayerischen Landesamtes für Umwelt
Formblatt für die Zusammenstellung der im Geltungsbereich des Überwachungsprogramms zu überwachenden Anlagen mit Überwachungsturnus
Formblatt für den Bericht über die Überwachung nach § 47 Abs. 2 KrWG - Deponie