Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_7_LHG_2005_2006-d451175,8.html
Timestamp: 2016-12-10 12:57:13
Document Index: 220298396

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 20', '§ 6', '§ 6', '§ 8']

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Landeshaushaltsgesetz 2005/2006 (LHG 2005/2006)…§ 7 LHG 2005/2006§ 8 LHG 2005/2006§ 9 LHG 2005/2006§ 10 LHG 2005/2006§ 11 LHG 2005/2006§ 12 LHG 2005/2006§ 13 LHG 2005/2006§ 14 LHG 2005/2006§ 15 LHG 2005/2006§ 16 LHG 2005/2006§ 17 LHG 2005/2006Anlage 1.0 LHG 2005/2006, Gesamtplan 2005 Haushaltsübersicht über die Einnahmen ...Anlage 1.1 LHG 2005/2006, Gesamtplan 2005 Haushaltsübersicht über die im Haushal...Anlage 1.2 LHG 2005/2006, Gesamtplan 2005 Finanzierungsübersicht 2005Anlage 1.3 LHG 2005/2006, Gesamtplan 2005 Kreditfinanzierung 2005Anlage 1.4 LHG 2005/2006, Gesamtplan 2006 Haushaltsübersicht über die Einnahmen ...Anlage 1.5 LHG 2005/2006, Gesamtplan 2006 Haushaltsübersicht über die im Haushal...Anlage 1.6 LHG 2005/2006, Gesamtplan 2006 Finanzierungsübersicht 2006Anlage 1.7 LHG 2005/2006, Gesamtplan 2006 Kreditfinanzierung 2006
§ 7 LHG 2005/2006
§ 7 LHG 2005/2006Landeshaushaltsgesetz 2005/2006 (LHG 2005/2006)Landesrecht Rheinland-PfalzTitel: Landeshaushaltsgesetz 2005/2006 (LHG 2005/2006)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: LHG 2005/2006Referenz: 63-35(1) Zur Ergänzung und Fortentwicklung moderner Haushaltsinstrumentarien wird das erstmals im Haushaltsplan 2002 zur leistungsbezogenen Planaufstellung und -bewirtschaftung ausgebrachte Instrument des Leistungsauftrags (§ 7b LHO) als Pilotprojekt weitergeführt. Ziel ist es, durch eine in erster Linie aufgaben-, produkt- und wirkungsorientierte Betrachtungsweise des Verwaltungshandelns das Kosten- und Leistungsbewusstsein sowie einen effektiveren Einsatz der vorhandenen Ressourcen im Sinne von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu fördern.(2) Haushaltssystematisch abgegrenzte Ausgabebereiche des Haushaltsplans (Kapitel, Titelgruppen) können mit Leistungsaufträgen verbunden werden, wonach in einem Entwicklungsprozess quantitativ und qualitativ definierte Leistungen im Rahmen der bereitgestellten Haushaltsmittel zu erbringen sind. Der Leistungsauftrag wird im Rahmen der Haushaltsaufstellung konzipiert. Er hat insbesondere die rechtlichen Grundlagen für die betreffenden Aufgaben anzugeben, die Gesamtstrategie in dem jeweiligen Politikfeld oder Aufgabenzusammenhang zu beschreiben sowie die voraussichtlichen Kosten, Leistungen und Wirkungen darzustellen. Geeignete Informations- und Steuerungsinstrumente zur Erreichung der Zielvorgaben sind Zug um Zug zu entwickeln.(3) Zur Konkretisierung des Leistungsauftrags wird zwischen der verantwortlichen Stelle und dem einzelplanbewirtschaftenden Ressort unter Beteiligung des für die Finanzangelegenheiten zuständigen Ministeriums eine Zielvereinbarung geschlossen. Insbesondere enthält sie für einzelne Aufgaben oder Aufgabenbereiche Zielgrößen, die den Ressourceneinsatz, den Umfang, die Qualität oder die Wirkung von Verwaltungsleistungen beschreiben.(4) Gemäß § 7b Abs. 4 LHO berichtet die Landesregierung im Rahmen des § 20a Abs. 2 LHO in Verbindung mit § 6 Abs. 6 zu den erteilten Leistungsaufträgen.(4) Das Nähere, insbesondere zur Ausgestaltung des Leistungsauftrags, der Zielvereinbarung und des Berichts, regelt das für die Finanzangelegenheiten zuständige Ministerium.
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