Source: http://karhu.de/waldsiedlung.htm
Timestamp: 2020-01-28 22:41:08
Document Index: 362028096

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 3', '§ 3', '§ 32', '§ 32', '§ 34', '§ 34', '§ 172', '§ 173', '§ 174', '§ 86', '§ 174']

Bernhard Marewski Home - CDU vor Ort :: Waldsiedlung
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• Flüchtlingsunterkunft "Merziger Straße" • Grundwassersanierung
• Saarstraße Einkaufen • Öff. Bücherschrank • Saarstraße 30?50 • Scherfenbrand
• Bebauung "ehem. Volksschule" Merziger Str. • Bebauung "ehem. Textar"
• Bauvorschriften • Baugebiet "Schlebuscher Heide" • "Asphaltwerk"
• Erdgasleitung MET • Erdgasleitung NETG
• LEV mittendrin. Informationen der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Leverkusen
• CDU-Ortsverband
Erdgasleitung NETG
- Nordrheinische Erdgastransportleitungsgesellschaft - ↑
... zum Vergößern!
Neubau Erdgas-Parallelleitung von Dormagen nach Bergisch Gladbach : 2. Bauabschnitt Leverkusen-Hitdorf bis Bergisch Gladbach-Paffrath
Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Köln vom 30.10.2013, AZ 25.3.4-1/05
Die NETG-Leitung der Nordrheinischen Erdgastransportleitungsgesellschaft verläuft von Elten an der belgischen Grenze bis nach Bergisch Gladbach. Die alte Leitung wurde 1967 in Betrieb genommen und dient dem Transport von niederländischem Erdgas nach West- und Südwestdeutschland.
Die NETG ist ein Gemeinschaftsunternehmen von Thyssengas und Open Grid Europe (ehemals E.ON Gastransport GmbH). Aktuell geht es um eine "neue" Parallelleitung. Die Planfeststellung dazu war Anfang 2005.
Der Leitungsverlauf geht von Hitdorf über Bergisch Neukirchen, Lützenkirchen, Meckhofen, Edelrath / Uppersberg, Waldsiedlung nach Bergisch Gladbach-Paffrath.
Auf den letzten Kilometern ab Uppersberg bis Paffrath weicht die geplante neue Trassenführung von der Parallelführung (!) ab und soll am Rand der Waldsiedlung verlaufen.
Hinweis: Es handelt sich hier nicht um die MET-Erdgastransportleitung mit dem ursprünglich geplanten Trassenverlauf an der Südgrenze der Waldsiedlung Richtung Dünnwald mit Querung der B51. Die MET liegt vorläufig "auf Eis":
Das Nabucco-Pipeline-Projekt, mit dem Kaspisches Erdgas nach Mitteleuropa
geliefert werden sollte, wurde im Jahr 2013 aufgegeben. Außerdem verließ der Energiekonzern RWE, der erst im Februar 2008 dem Vorhaben beigetreten war, das Projekt und verkaufte im April 2013 seine Anteile an den österreichischen Erdöl- und Erdgaskonzern OMV. ... mehr zur MET-Transportleitung»
⇓ AKTUELL ⇓
RadioLev
Gaspipeline : Arbeiten ruhen (NETG-Gaspipeline Waldsiedlung)
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 17.05.2019 : Vorlage 2019/2947
Rhein.Post
Meckhofen: Protest gegen Gasleitung
dazu ein Kommentar von Bernhard Marewski
(26.05.2019) Hochdruck-Gaspipeline Nordrheinische Erdgastransportleitungsgesellschaft (NETG)
zu einer Anfrage des Bürgermeisters Marewski (CDU) vom 26.05.2019
Eigenrecherche (Keine Auskünfte von Open Grid Europe und Stadtverwaltung!)
FNB Gas . Netzentwicklungsplan Gas 2018-2028 . Berlin 20.03.2019
Ausssagen zu Gasleitung Voigtslach - Paffrath (Leverkusen):
S. 81, 131/132, 159/160, 206, 211, 223
FBN Gas . NEP-Gas-Datenbank . Ausbaumaßnahmen
FBN Gas . Ausbaumaßnahme 067-02a im NEP-Zyklus NEP bestätigt
LevAnz Rat: Mit Erdgas-Pipeline bis zum Urteil warten
Rhein.Post Ärger um Gaspipeline kocht wieder hoch
Anwohnerin der Waldsiedlung hat Termin beim Stadtchef
Politik fordert Verwaltung auf, mit Open Grid zu sprechen
CDU fordert sofortigen Stopp der vorbereitenden Arbeiten für die NETG-Leitung (Open Grid Europe) in der Waldsiedlung und hat zur heutigen Sondersitzung des Rates einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag eingebracht.
Vorlage 2019/2947 : Open-Grid – Stopp der vorbereitenden Arbeiten für die NETG-Leitung in der Waldsiedlung
Stellungnahme der Verwaltung zum CDU-Antrag "Open-Grid – Stopp der vorbereitenden Arbeiten für die NETG-Leitung in der Waldsiedlung"
Vorlage 2019/2947:
Der Rat der Stadt Leverkusen beschließt in seiner Sitzung am 27.05.2019 - einstimmig - den CDU-Antrag und fordert den sofortigen Maßnahmen-Stopp.
Rüdiger Scholz, MdL, fordert:
Open Grid soll die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes abwarten!
Nordrheinische Erdgastransportleitungsgesellschaft mbH & Co. KG (NETG)
- Erdgasparallelleitung Waldsiedlung
Rechtliches Vorgehen gegen Trassenverlauf : 2014 - 2017
- Bemühung um einen Vergleich
- Klage beim Oberverwaltungsgericht Münster
- Nichtzulassungsbeschwerden beim Bundesverwaltungsgericht Leipzig
LevAnz Die Hochdruck-Gasleitung kommt
Open Grid Europe und Thyssengas bereiten Verlegung in der Stadt vor
"Achtung: Markierungen der Trasse der geplanten Gasleitung entlang der Waldsiedlung"
Nachbarschaftsinfo Carl-Maria-von-Weber-Straße
Anwohner berichten von Markierungsarbeiten im Wald zur von den Betreiberin Open Grid Europe geplanten und von der Bevölkerung abgelehnten NETG-Trassenführung
Eine unmittelbare Nachfrage bei der Stadterwaltung ergibt, dass dort derzeit weder etwas bekannt ist zu einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes noch von den laufenden Markierungsarbeiten im Wald.
Es wird zugesagt, schnellstmöglich entsprechende Erkundigungen einzuholen und zu berichten.
Verschiedentliche Nachfragen bei der Verwaltung im Laufe des Jahres ergeben keinen neuen Erkenntnisstand über die Nichtulassungsbeschwerde der Stadt Leverkusen beim Bundesverwaltungsgericht.
Schreiben der CDU-Fraktion an den Oberbürgermeister zur Nichtzulassungs-beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in der Sache "NETG-Gasleitung - Verfahren vor dem OVG Münster" mit der Bitte um Kenntnisnahme der Begründungsschrift.
Leider wurde uns seitens der Verwaltung die Begründungsschrift nicht zur Verfügung gestellt. Allerdings konnte erreicht werden, dass ein unabhängiger Fachanwalt zur Schrift Zugang bekam und ganz im Sinne der Bürgerschaft prüfen und Anregungen geben konnte.
Der Rat der Stadt Leverkusen beschließt mit Mehrheit, hinsichtlich der Entscheidung des OVG Münster "Nichtzulassungsbeschwerde" beim Bundesverwaltungsgericht zu erheben.
Mit 22 Ja-Stimmen (CDU, Grüne, Bürgerliste u.a.) wurde gegen 15 Nein-Stimmen (Oberbürgermeister, SPD, FDP u.a.) und 2 Enthaltungen entschieden, die Sache weiter zu verfolgen und alle rechtlichen Möglichkeiten gegen die geplante Trassenführung auszuschöpfen.
=> Bericht v. Bernhard Marewski
Die schriftliche Begründung des OVG Münster liegt vor.
Oberbürgermeister Uwe Richrath informiert die Mitglieder des Rates näher über das abschlägige Ergebnis des OVG.
Mitteilung des Oberbürgermeisters Uwe Richrath an die Mitglieder des Rates
Erst am 29.10.2017 wird dazu "öffentlich" bekannt:
Oberverwaltungsgericht NRW, 11 D 14/14.AK . Urteil vom 04.09.2017
"Tatbestand: Die Klägerin, eine kreisfreie Stadt im Regierungsbezirk Köln, wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 30. Oktober 2013 für die Errichtung und den Betrieb einer Erdgasparallelleitung der Beigeladenen von Leverkusen-Hitdorf nach Bergisch Gladbach-Paffrath.
[...] Die Klage wird abgewiesen."
Dank an Herrn RA Dr. A.B., auf dessen Anregung hin das OVG-Urteil inzwischen in die allgemeine Rechtsprechungsdatenbank des Landes Nordrhein-Westfalen aufgenommen wurde; damit ist das anonymisierte Urteil allgemein zugänglich.
Das OVG Münster hat heute in mündlicher Verhandlung die Klage der Stadt Leverkusen und weiterer drei Privatkläger gegen die Planfeststellung vom 30. Oktober 2013 der Erdgasparallelleitung Waldsiedlung der Nordrheinischen Erdgastransportleitungsgesellschaft mbH & Co. KG (NETG) abgewiesen.
Aktuelle Mitteilung des Oberbürgermeisters Uwe Richrath + Bericht RA Dr. Hagmann von der Stadt Leverkusen mandatierten Kanzlei Baumeister Rechtsanwälte
z.d.A. Rat Nr. 4, 30.03.2017
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FDP v. 26.10.2016
zur Erdgasparallelleitungg Waldsiedlung
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage von Bündnis 90/Grüne v. 26.09.2016
Rhein. Post Gasleitung: NETG sieht keinen Grund, sich zu rühren
KStA NETG-Gaspipeline Waldsiedlung . Verwaltung soll gegen die Trasse klagen
Rhein. Post Hochdruck-Gasleitung: Politik "trägt" die Stadt zur Klage
RadioLev Stadt klagt gegen Gaspipeline
bam "NETG-Erdgasparallelleitung Waldsiedlung" . Ratssitzung am 19.12.2016
Antwort an Emailer und Bericht v. Bernhard Marewski, Ratsherr
Rathaus ! NETG-Erdgasparallelleitung Waldsiedlung
"Der Rat beauftragt die Verwaltung,
die Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 30.10.2013 zu führen."
Email-Aktion 18./19.12.2016 . KEINE Hochdruckgasleitung hinter der Waldschule
bam Vorlage 2016/1457 v. 15.12.2016
Anlage 1, Vereinbarung zwischen NETG und Stadt Leverkusen
Anlage 2, Schreiben BezReg Köln v. 22.11.2016
Anlage 3, Schreiben NETG v. 18.11.2016
bam Kommentar: Trassenvergleich Plan + Alternative
Exkurs NETG Leverkusen-Meckhofen
- Planfeststellungsbeschluss Erdgas-Parallelleitung in Lev-Meckhofen
Schreiben v. Brigitte Zastrow-Lohl an die BezReg. Köln
- Luftbild Meckhofen + NETG
KStA Erdgas-Pipeline . Rettungsversuch kurz vor Schluss
Rhein. Post Gasleitung . Stadt will das Planänderungsverfahren
! Beschluss des Rates der Stadt Leverkusen, 26.09.2016
Vorlage 2016/1222 v. 19.08.2016
Nordrheinische Erdgastransportleitungsgesellschaft mbH & Co. KG (NETG) - Erdgasparallelleitung Waldsiedlung
Dieser Beschluss wurde einstimmig gefasst!
KStA Gasleitung . Stadtrat soll heute die Notbremse ziehen
Detlev Kraneis:
Offener Brief an OB Uwe Richrath und den Rat der Stadt Leverkusen
NETG Gashochdruckleitung im Bereich der GGS Waldschule, Leverkusen
Ratsvorlage 2016/1222 für Ratssitzung 26.09.2016
! NETG-Gasleitung, Klageerfolg zu Planfeststellungsbeschluss
- Antwortschreiben v. Frau Regierungspräsidentin G. Walsken, 23.09.2016
über Herrn Stephan Neugebauer, BezReg Köln, Dez. 25
auf das Anschreiben von Herrn Rolf Kraneis, Leverkusen, vom 14.09.2016
Die Zahl der Eingaben, die sich gegen die vorgesehene Trassenführung aussprechen, hat sich inzwischen auf über 400 (!) verdoppelt.
[ Nachtrag: Etwa 600 Eingaben insgesamt bis zur Ratssitzung am 26.09.2016 ]
Rhein. Post Exkurs NETG Leverkusen-Meckhofen
- Gasleitung sorgt weiter für Zündstoff
Die Stadtverwaltung teilt mit: Es liegen über 200 Eingaben/E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern vom September 2016 an Herrn Oberbürgermeister Richrath bzw. an den Rat der Stadt Leverkusen vor, die sich gegen die vorgesehene Trassenführung aussprechen.
! RA Dr. Alexander Beutling
und Partner der Kanzlei Lenz und Johlen Rechtsanwälte, Köln
Ratsvorlage 2016/1222 v. 19.08.2016 - Erdgasparallelleitung der NETG von Leverkusen-Hitdorf nach Bergisch Gladbach-Paffrath
KStA Stadt will über die Erdgasleitung neu verhandeln
Rhein. Post Kölner Anwalt könnte Gaspipeline NETG stoppen
Rhein. Post Hochdruck-Gaspipeline: Ingenieur Kraneis warnt vor Terror
KStA Gaspipeline . OB Richrath soll in die Bütt
KStA Gastrasse . Ähnliches Problem auch in Meckhoven-Ost . Leserbrief
Rhein. Post Hochdruck-Gaspipeline an Schule löst eine neue Protestwelle aus
RadioLev Pipeline . Kampf geht weiter
Rhein. Post Exkurs in die Nachbarschaft ...
Open Grid Europe in Jüchen . Apfelbauer stinksauer über Erdgastrasse
Jüchen ... mit Bezug auf die anhängige Klage der Stadt Leverkusen!
NEIN zur Trassenführung der NETG-Gaspipeline
unmittelbar neben der GGS Waldschule!
Musteranschreiben (Entwürfe Maren Sartory) an ...
Höhere Landschaftsbehörde Köln
Hinweis: Für Leverkusen zuständig ist die Behörde in Köln!
Musteranschreiben an ...
Mitglieder des Rates der Stadt Leverkusen
Rhein. Post Gaspipeline . Ab 2019 sollen die Bagger rollen
KStA Gaspipeline . CDU in Waldsiedlung ist entsetzt
Rhein. Post Pipeline . Klage soll zurückgenommen werden
KStA NETG-Gaspipeline . Waldsiedlung . Die Stadt kann nur verlieren
Stellungnahme von Bernhard Marewski, Ratsherr (CDU)
B. Marewski: AUFRUF zur Trassenverlegung weg von der Waldschule!
G. Wollenhaupt: Presseerklärung des CDU-OV Waldsiedlung (08.09.2016)
⇒ AKTUELL Ratsvorlage 2016/1222 v. 19.08.2016:
NETG mbH & Co. KG - Erdgasparallelleitung Waldsiedlung
1. Der Rat nimmt den Sachstand im Verhandlungsverfahren
- mit der Bezirksregierung Köln als Planfeststellungsbehörde,
- mit der Open Grid Europe (OGE), Essen, als Vorhabenträgerin,
- mit der NETG, Haan, als Betreiberin der geplanten Erdgasleitung zur Kenntnis.
2. Der Rat beauftragt auf der Basis dieses Sachstandes die Verwaltung,
a) von der Nordrheinischen Erdgastransportleitungsgesellschaft mbH & Co. KG (NETG) die Einreichung eines Planänderungsantrages bei der Bezirksregierung Köln einzufordern
b) die Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 30.10.2013 zurückzunehmen und von jeglicher Kostenerstattung gegenüber der NETG freigestellt zu werden.
Anlage 1 - Vereinbarung vom 13.01.2015
Anlage 2 - Fachliche Stellungnahme der Höheren Landschaftsbehörde
der Bezirksregierung Köln vom 27.11.2015
Anlage 3 - Rechtliche Einschätzung des von der Stadt Leverkusen
beauftragten RA vom 16.06.2016
Anlage 4 - Schreiben von NETG vom 12.05.2016
05.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen
15.09.2016 - Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III
19.09.2016 - Finanz- und Rechtsausschuss
26.09.2016 - Rat der Stadt Leverkusen
Rhein. Post Leverkusen. Gasleitung bleibt trotz Arbeiten weiter in Betrieb
(Open Grid Europe . Lev-Opladen, Kreuzung Feldstr./Lützenkirchener Str.)
z.d.A.: Rat NETG - Erdgasparallelleitung Waldsiedlung - Außergerichtlicher Vergleichsvorschlag / Vertragsabschluss - Beschluss des Rates vom 25.08.2014 (z.d.A.: Rat Nr. 1, 4.2.2015, BK-Nummer: 2014/0128 (ö))
Rhein. Post Fünf Klagen gegen Ferngasleitung
Das OVG Münster hat 5 Klagen aus Leverkusen u. Leichlingen vorliegen
Rhein. Post Gasexplosion schockt die Pipeline-Kritiker
(Ein Toter bei Gasexplosion in Ludwigshafen, RP, 24.10.2014)
RadioLev Waldsiedlung . Gutachten bestätigt (Bezug: Gasexplosion Ludwigshafen)
KStA Waldsiedlung . Erdgasleitung kann weiter wegrücken
RadioLev Rat: Start nach der Sommerpause . NETG-Gaspipeline
-entscheid • Nordrheinische Erdgastransportleitungsgesellschaft mbH & Co. KG (NETG)
- Außergerichtlicher Vergleichsvorschlag / Vertragsabschluss
• Anlage 1 zur Vorlage 2014/0128, Schreiben NETG v. 08.07.2014
• Komplett : Ratsantrag - Anlagen - Entscheid
Lösung Gaspipeline in Sicht?
WDR. Lokalzeit aus Köln. 18.08.2014
Einigung in Sicht.
Verlauf der Gaspipeline in Schlebusch wird verhandelt
RadioLev Gaspipeline. Pläne sollen geändert werden
Rhein. Post Eine Ferngasleitung läuft auch unmittelbar an den Kitas von Bayer und Lanxess entlang
Rhein. Post Ferngasleitung: Bedingungen für Leverkusen
Rhein. Post Erdgasleitung: Änderung der Trasse möglich
Vergl. Rheinische Post v. 24.05.2014
Leichlingen: Gasleitung - Neue Anwohner-Vorwürfe
KStA Gasleitung durch die Waldsiedlung.
Bleibt Schlebusch die Pipeline erspart?
CDU Walds.
Infoblatt NETG-Hochdruck-Ferngasleitung
Stadt: Neben Klage auch Verhandlungen
& MET - Gaspipeline
Rhein. Post Gas-Pipeline: Ruhe hier, Streit und Klage dort
28.03.2014 - • Gutachten über Planfeststellungsbeschluss
Gutachten-Nr.: 2014-NETG-001 vom 25.02.2014
erstellt von Dipl.-Ing. (FH) Detlev Kraneis
• Anlagen KB1 bis KB8 zu Gutachten 2014-NETG-001 vom 25.02.2014
(326 MB !)
www.lev-waldsiedlung.de
KStA Pipeline war Sache der Ämter
KStA NETG . Die Stadt setzt auf Verhandlungen
Rhein. Post Sandstraße: Klage aus Opladen gegen die geplante Gasfernleitung
KStA Hochdruckleitung. Strategien gegen Gas-Pipeline
Rhein. Post Stadt sucht außergerichtliche Gaspipeline-Lösung
RadioLev Gasleitung: Stadt kämpft um Verlegung
11.02.2014 - Hauptausschuss der Stadt Leverkusen
Unabhängig von der Klage der Stadt Leverkusen
wird ein außergerichtlicher Vergleich angestrebt
KStA Gasleitung: Nur wenige können klagen
Rhein. Post Stadt unterstützt Anlieger bei Klagen gegen NETG-Gasleitung
Leverkusen zeigt Geschlossenheit gegen die Trassenführung der geplanten Erdgasleitung NETG (Nordrheinische Erdgastransportleitungsgesellschaft mbH & Co. KG)
21.01.2014 - Hauptausschuss des Rates der Stadt Leverkusen am 21.01.2014
Vortrag Dipl.-Ing. Detlev Kraneis
Infoblatt Bernhard Marewski: Bürgerinformation zur
"NETG-Trassenführung in Schul– und Wohnnähe? NEIN!"
18.01.2014 - NETG Horrem - Berg. Gladbach 1995. Karte. Blatt 18. Konflikte
NETG Horrem - Berg. Gladbach 1995. Karte. Blatt 18. Konflikte. Legende
17.01.2014 - NETG Gasleitung . Trassenverlauf in Leverkusen [Übersichtskarte.pdf]
Rhein. Post Der geplante Verlauf der NETG-Gasleitung in Leverkusen
Trotz Kritik: Open Grid hält an Gasleitungs-Strecke fest
15.01.2014 - Stellungnahme der Verwaltung
zum Fragenkatalog B. Marewski, Rh., v. 09.01.2014
14.01.2014 - Klageerhebung der Stadt Leverkusen
und Antragstellung auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes
gegen den Planfeststellungsbeschluss für die Errichtung und den Betrieb einer Erdgaspipeline ((NETG)) nach dem Energiewirtschaftsgesetz (ENWG)
14.01.2014 - Stadtkarte Leverkusen:
Die NETG-Parallelleitung
« Klick ... zum Vergößern
Alternative Karte [pdf]
Mitteilung für den Rat Nr. 6 vom 29.03.05, Seite 106 ff.
Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Erdgas-Parallelleitung von Dormagen nach Bergisch Gladbach; 2. Bauabschnitt von Leverkusen-Hitdorf bis Bergisch Gladbach-Paffrath.
- Anhörungsverfahren der Behörden
Rhein. Post CDU fordert mehr Fakten zur geplanten NETG-Gaspipeline
Rhein. Post Stadt klagt gegen die geplante NETG-Gasleitung
09.01.2014 - Fragenkatalog v. Bernhard Marewski, Rh., an die Verwaltung
28.12.2013 - Informationsschreiben von Dipl.-Ing. (FH) Detlev Kraneis
01.12.2010 - Sicherheit von Erdgashochdruckanlagen. Rahmenbericht zur standardisierten Ausmaßeinschätzung und Risikoermittlung. Schweizerische Erdgaswirtschaft. Zürich 2010
00.00.2009 - BAM Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Forschungsbericht 285: Zu den Risiken des Transports flüssiger und gasförmiger Energieträger in Pipelines. Berlin 2009
23.03.1996 -
K_Rdschau RP-Gremium nahm Bau einer Erdgasleitung kommentarlos zur Kenntnis
Rodungen für Realisierung nötig [NETG - Gasleitung]
Erdgasleitung NETG in Leichlingen ↑
Bürgerinitiative "Rothenberg explosiv" Leichlingen
Rhein. Post Gaspipeline: Stadt Leichlingen weist Vorwürfe zurück
Rhein. Post Leichlingen: Gasleitung - Neue Anwohner-Vorwürfe
Rhein. Post Leichlingen: Rothenberger klagen beim OVG gegen Gasleitung
WDR Ferns.
Lokalzeit WDR . Lokalzeit aus Köln . 13.02.14
Angst vor Hochdruck-Pipeline
Video aus der WDR Mediathek
WDR WDR . Thema des Tages
Erdgas-Hochdruckleitung vor der Haustür: Leichlinger Bürger fürchten großen Knall
Rhein. Post Leichlingen: Vier neue Klagen gegen die Gas-Fernleitung
RadioBerg Leichlingen: Gas . Angst vor der Pipeline
KStA Leichlingen: Leichlinger Bürgerinitiative klagt gegen Pipeline
KStA Leichlinger Bauausschuss: Pipeline ist ein mächtiger Gegner
WDR.Wupp Leichlingen: Klage gegen Hochdruck-Pipeline
KStA Leichlingen: Erdgaspipeline . Ein Unglück wird ausgeschlossen
Rhein. Post Leichlingen: "Rothenberg explosiv" gegen Gasleitung
Rhein. Post Leichlingen: Bürger klagen gegen Gasleitung . [1]
Rhein. Post Leichlingen: Gaspipeline . Kritik an der Stadt
KStA Leichlingen: Klage gegen Pipeline am Hülser Hof
Rhein. Post Leichlingen: Stadt erwägt Klage gegen Gasleitung
KStA Leichlingen: NETG - Gefährlich nah an Grundschule
Flüchtlingsunterkunft "Merziger Straße" ↑
⇒ Bebauung Merziger Str., ehem. Volksschulgelände
Wegen der steigenden Flüchtlingszahlen und angesichts des aktuellen Wohnungsmarktes ist es für die Stadtverwaltung Leverkusen in den vergangenen Monaten immer schwerer geworden, die Menschen in Wohnungen unterzubringen. Das ist die bisherige Praxis gewesen und als
"Leverkusener Modell" [vergl. auch Beitrag Deutschlandfunk, 29.05.2015] erfolgreiches Vorbild auch für andere Kommunen geworden.
Leverkusen wird daran auch in Zukunft soweit wie möglich festhalten.
Die gegenwärtige Situation zwingt die Stadt aber gleichzeitig dazu, zentrale Unterkünfte einzurichten beziehungsweise zu nutzen. So mussten, neben der bestehenden Unterkunft Sandstraße, ein ehemaliges Hotel und zur Not vorübergehend auch Turnhallen herangezogen werden. Außerdem errichtet die Stadt zusätzliche Unterkünfte in Container-Bauweise auf Zeit. Stadtweit werden dazu geeignete Standorte untersucht, möglichst verteilt im gesamten Stadtgebiet.
In der Sitzung vom 22.06.2016 beauftragte der Rat der Stadt Leverkusen die Verwaltung, u.a. für den Standort Merziger Straße (Gem. Schlebusch, Flur 49, Flurstück 469) die Errichtung einer Containeranlage zur Unterbringung von Flüchtlingen zu prüfen (Ratsvorlage 2015/0600).
Teil der Prüfung war und ist insbesondere die Bodenbelastung durch Schadstoffe (Altlast).
Dazu führt die Stadtverwaltung aktuell aus:"Hierzu wurde ein Bodengutachten erstellt, welches sich derzeit in der Schlussredaktion befindet. Dieses wurde vorab vom Medizinischen Dienst der Stadt Leverkusen und der Unteren Bodenschutzbehörde (UBB) geprüft. Diese stufen eine Bebauung mit einer Containeranlage als unbedenklich ein, insofern u. a. ein Bodenaustausch im Bereich der Anlage durchgeführt wird." (12.08.2015)
Es ist ggf. vorgesehen, an der Merziger Straße eine Containeranlage für 90 Flüchtlinge (vergl. Containeranlage "Im Bühl", Schlebusch) zu errichten, welche von der Merziger Straße aus erschlossen wird (Ratsvorlage 2015/0690).
Am Freitag, 07.08.2015, hat die Stadtverwaltung zeitgleich mit einer Stadtpressekonferenz durch Versand der Ratsvorlage 2015/690 die Politik informiert.
Zum ersten Mal wurden parallel dazu über eine Hauswurfsendung die Bewohner/innen in der unmittelbaren Nachbarschaft über die Vorlage und die anstehenden Sitzungen in den Bezirken und im Rat informiert.
Diese Sitzungen fanden statt:
Mo., 17.08.2015, 14:30 Uhr, Rathaus, Bezirksvertretung Stadtbezirk III
Mo., 17.08.2015, 16:00 Uhr, Rathaus, Rat der Stadt Leverkusen
In beiden Sitzungen wurde mit deutlicher Mehrheit ein entsprechender Beschluss gefasst.
Im weiteren Verlauf wird es eine Bürgerversammlung geben, in der die Verwaltung das Vorhaben vorstellen wird und bei der Bürgerinnen und Bürger Anregungen und Bedenken vortragen können.
So wurde es bisher auch anderen Standorten gehandhabt (Rheindorf: Felderstraße . Steinbüchel: Fester Weg)
Im Kontext wird die Stadtverwaltung auch mit der Nachbarschaftsinitiative beginnen und z.B. Gespräche mit den beiden Kirchgemeinden führen.
Wenn alle Vorbereitungen zu diesem Containerstandort plangemäß verlaufen, so wäre eine Fertigstellung im Laufe des ersten Halbjahres 2016 zu erwarten. Insofern können heute noch keine Angaben zur Belegung getroffen werden. Die Stadtverwaltung bleibt dazu in engem Dialog mit der Bürgerschaft.
Für die Leverkusen vom Land NRW zugewiesene Flüchtlinge gibt es inzwischen Notunterkünfte (z.B. Turnhallen), zentrale Unterkünfte (z.B. Sandstraße) und Containerstandorte: Im Bühl, Felderstraße, Fester Weg, geplant: Dohrgasse, Merziger Straße, Heinrich-Claes-Straße. Es handelt sich jeweils um Unterkünfte für max. 90 Flüchtlinge. Die Mietdauer der Container beträgt 5 Jahre mit der Option einer Verlängerung um jeweils 2 Jahre.
Für die Containeranlage "Im Bühl" ist angegeben und hieran orientieren sich die anderen Standorte: Unterbringung von Familien im Erdgeschoss in wohnungsähnlichen Strukturen, barrierefreie Wohn- und Sanitärbereiche im Erdgeschoss, Unterbringung von Einzelpersonen im Obergeschoss, grundsätzlich: je Schlafraum Belegung mit zwei Personen.
Zum Betreuungskonzept solcher Einrichtungen gehören:
a. Einrichtungsbetreuer, Hausmeister, 24 Std. Dienst
b. Sozialpädagogische Betreuung: Sozialarbeiter der Caritas, Erstberatung, Wohnraumvermittlung (vergl. "Leverkusener Modell"), Flüchtlingsrat, Caritas
c. Ergänzende Angebote: Medizinische Betreuung durch den medizinischen Dienst der Stadt Leverkusen, Sprachkurse, Angebote für Kinder & Jugendliche (Bildungspaten, Angebote Kommunales Integrationszentrum), Nachbarschaftsinitiativen u.a.
Rhein. Post Flüchtlinge: harte Fragen in der Waldsiedlung
KStA Waldsiedlung . Plan für Unterkunft an Merziger Straße heftig diskutiert
24.11.2015 - 19:00 Uhr, Ev. Friedenskirche, Merziger Str. 2-4
Das Dezernat für Bürger, Umwelt und Soziales der Stadt Leverkusen:
Information zur künftigen Nutzung des Geländes an der Merziger Straße zur Unterbringung von Flüchtlingen
15.09.2015 - „Tag der offenen Tür“ - Flüchtlingsunterkunft „Im Bühl“
am 15.09.15 von 18.00 bis 20.00 Uhr - Einladungsschreiben -
Vor Einzug von Flüchtlingen besteht für die Bürgerschaft die Möglichkeit, sich einen Eindruck zu verschaffen. Die weiteren Wohncontainer-Anlagen im Stadtgebiet werden vergleichbar sein.
Merkzettel . Sie haben Wohnraum für Flüchtlinge in Leverkusen?
Rhein. Post Willkommensfeier für alle Flüchtlinge
Rathausvorplatz: Integrationsrat Leverkusen, Rat der Religionen u.a.
Unterbringung und Betreuung der Flüchtlingen in den Kommunen NRWs
Schreiben OB Reinhard Buchhorn an den Städtetag Nordrhein-Westfalen
Stellungnahme zur gepl. Flüchtlingsunterkunft "Merziger Straße"
Rhein. Post Flüchtlinge: Stadt sucht verzweifelt Wohnraum
Rhein. Post Flüchtlinge: Stadt plant drei weitere Containersiedlungen
Rhein. Post Acht Quadratmeter pro Flüchtling . Opladener Sandstraße
08.08.2015 - Stadt Leverkusen: Postwurfsendung an die direkten Anwohner des Grundstücks Merziger Straße, Gem. Schlebusch, Flur 49, Flustück 469 zur "möglichen künftigen Nutzung ... ((des Flurstücks)) ... als Aufstellfläche für die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Containerbauweise."
Entscheidung des Rates 17.08.2015 Ratsvorlage 2015/690: Unterbringung von Flüchtlingen in Leverkusen
1. Dohrgasse, Lützenkirchen, [...]
3. Heinrich-Claes-Straße, Küppersteg, [..]
Anlage 2: Merziger Straße
Komplette Vorlage 2015/690 mit allen Anlagen
Rhein. Post 2419 Flüchtlinge in Leverkusen. Weitere Containerstandorte geplant.
KStA Flüchtlinge in Leverkusen. Feld bei Rheindorf bleibt Favorit für Unterkunft.
Beschluss des Rates 22.06.2015 Ratsvorlage 2015/600: Unterbringung von Flüchtlingen in Leverkusen
1. Der Rat nimmt den 3. Sachstandsbericht gemäß Anlage 1 der Vorlage zur aktuellen Situation der Flüchtlinge in Leverkusen zur Kenntnis.
2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, die unter Punkt 2 in der Begründung aufgezeigten Standorte zur Unterbringung von Flüchtlingen (Containeranlagen, Notunterkünfte, Errichtung von Wohnbauten sowie die Anmietung von Objekten)zu prüfen und die zur Realisierung notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.
Anlage 1: Sachstandsbericht Flüchtlinge . Juni 2015
Anlage 2: Liste der in Prüfung befindlichen Standorte . Stand: 29.05.2015
Informationen der Stadt Leverkusen
Saarstraße . Einkaufen ↑
CDU Walds. Frischmarkt kommt wieder . Neueröffnung Anfang Juni
LevAnz Saarstraße . Neuer Supermarkt als Magnet
Vollsortimenter in der Waldsiedlung soll im April eröffnet werden
Saarstraße - Tempo 30 km/h ? Tempo 50 km/h ↑
Saarstraße wieder Tempo 50 ... mit Ausnahme der Geschäftszeile
Die Bezirksregierung Köln ! ordnet für die Saarstraße Tempo 50 km/h an - mit Ausnahme von Tempo 30 km/h im Geschäfts- und Kirchenbereich (14.09.2017). Sie hebt damit den entsprechenden Beschluss der Bezirksvertretung III vom 29.01.2015 auf:
Saarstraße mit Tempo 30-Streckenregelung
Beschluss Bez. III, Niederschrift v. 29.01.2015, S. 10
Verkehrskonzept kommt im Herbst 2014
Rhein. Post Der Kampf um viele neue Tempo-30-Zonen
26.09.2013 - Bezirksvertretung III:
Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf der Saarstraße auf 30 km/h
• Vorlage 2363/2013 . Höchstgeschwindigkeit Saarstraße 30 km/h
• Bürgerantrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung
Tempo 30 in der Saarstraße
⇒ RP, 28.09.2013: Tempo 30 für die Saarstraße abgelehnt
⇒ LevAnz, 28.09.2013: Kein Tempo 30 für die Saarstraße
Bücherschrank in der Waldsiedlung ↑
12.10.2011 - CDU: Einrichten eines öffentlichen Bücherschrankes in der Waldsiedlung
Vorlage 1319/2011
Scherfenbrand . Ausbau ↑
11.06.2015 - Bezirksvertretung III:
Endausbau der Straße Am Scherfenbrand
• Vorlage 2015/0567 . Endausbau der Straße Am Scherfenbrand
• Vorlage 2015/0567 . Anl. 1 . Bürgerbeteiligung
• Vorlage 2015/0567 . Anl. 2 . Übersichtsplan
• Vorlage 2015/0567 . Anl. 3 . Lageplan 1
• Vorlage 2015/0567 . Anl. 4 . Lageplan 2
• Vorlage 2015/0567 . Anl. 5 . Lageplan 3
• Vorlage 2015/0567 . Anl. 6 . Varianten Friedhof - Bensberger Str.
• Vorlage 2015/0567 . Anl. 7 . Lageplan Friedhof - Bensberger Str.
Endausbau der Straße Am Scherfenbrand – zwischen Freudenthaler Weg und Friedhof . Anwohner- / Eigentümerbeteiligung . Anschreiben
B. Marewski, Rh.
Beantwortung einer Bürgeranfrage zum Ausbau der Straße Am Scherfenbrand
Mai 2014 Straßenausbau Am Scherfenbrand
Ratsantrag: Ausbau der Straße Am Scherfenbrand zwischen Friedhof und Bensberger Str.
Planung zum erstmaligen Ausbau der Straße Am Scherfenbrand zwischen dem Freudenthaler Weg und dem Friedhof
• Vorlage 2302/2013 . Ausbau der Straße Am Scherfenbrand
• (Vorbereitende) Verkehrsuntersuchung Am Scherfenbrand . 15.11.2012
⇒ LevAnz, 03.10.2013: Anlieger müssen für Straßenausbau zahlen
Bebauung Merziger Str., ehem. Volksschulgelände ↑
Mai 2014 Merziger Str.: Vorerst keine weitere Bebauung
29.03.2012 - Stadt Leverkusen, 1559/2012, Bebauungsplan Nr. 204/III
"Merziger Straße" (ehem. Volksschule) - Aufstellungsbeschluss (ö)
Grundwassersanierung Waldsiedlung
• Infoveranstaltung 27.05.2008 • Weitere Informationen • Aktuell • ↑
Das heutige Wohngebiet Waldsiedlung in Leverkusen-Schlebusch befindet sich auf dem Gelände der ehemaligen Sprengstofffabrik Carbonit AG. Boden und Grundwasser sind dort durch die industrielle Vorgeschichte zum Teil mit Schadstoffen belastet. Die Belastungen sind von Art und Umfang her unterschiedlich verteilt.
Aus diesem Grund werden alle Grundstücke der Waldsiedlung im städtischen Altlastenkataster als Einzelflächen geführt. Um etwaige gesundheitliche Beeinträchtigungen auszuschließen, wurde in den Jahren 1998 bis 2001 auf 53 Grundstücken bis in maximal 1 Meter Tiefe belastete Gartenböden durch sauberes Bodenmaterial ersetzt.
Die Stadt hat zur Sanierung des Grundwassers eine Vielzahl von umfangreichen Untersuchungen und eine Machbarkeitsstudie durchführen lassen. Auf dieser Grundlage beschloss der Stadtrat im Jahre 2008 die Durchführung der Grundwassersanierung Waldsiedlung.
Für die Grundwassersanierung sind folgende Verfahren vorgesehen:
• Sammeln des belasteten Grundwassers in zwei waagerecht gebohrten Brunnen, die unter öffentlichen Straßen liegen (Horizontalbrunnen)
• Energiesparende Förderung und Transport des Wassers bis zur Reinigungsanlage
• Entfernung der Schadstoffe aus dem geförderten Grundwasser durch Ozon-Behandlung und Bestrahlung mit ultraviolettem Licht
• Einleitung des gereinigten Wassers in das Grundwasser hinter der Reinigungsanlage
Bislang wurden die Einzelheiten der Brunnenanlagen geplant. Im ersten Schritt erfolgten Untersuchungen im Bereich der künftigen Brunnen, um deren genaue Lage und erforderliche Größe festzulegen. Hierbei werden der Bodenaufbau und die Durchlässigkeit der grundwasserführenden Schichten sowie die Ausdehnung der im Grundwasser vorhandenen Schadstoffe bestimmt.
Nach Auswertung aller Untersuchungsergebnisse schließt sich im zweiten Schritt die Planung der erforderlichen Reinigungsanlagen an. Dabei wird anhand von Labor- und Pilotversuchen mit originalem Waldsiedlungs-Grundwasser die erforderliche Größe der Reinigungsstufen festgelegt.
[ Quelle: Stadt Leverkusen : Grundwassanierung Waldsiedlung
- Fachbereich Umwelt - Stand Januar 2012 ]
[ Oktober 2012 ]
z.d.A.: Rat Nr. 13 vom 25. Oktober 2012, Seite 277:
Sachstandsbericht zur Grundwassersanierung für den Altstandort Carbonit AG, Leverkusen Waldsiedlung
Mit Beschluss vom 28.04.2008 (Vorlage Nr. R 1082/16. TA) hat der Rat der Grundwassersanierung für den Altstandort Carbonit AG, Leverkusen-Waldsiedlung zugestimmt. Zuletzt wurde in z.d.A.-Rat Nr. 11 vom 21.12.11 berichtet.
Für die Detailplanung der Sanierungsanlagen wurde im Frühjahr 2012 eine Versuchsreihe im Labor durchgeführt. Diese bestätigte, dass das mit Nitroaromaten verunreinigte Grundwasser mit der gewählten Sanierungstechnologie (Chemische Oxidation mittels Ozonierung und UV-Bestrahlung) zwar grundsätzlich abgereinigt werden kann. Allerdings sind Umwandlungsprodukte entstanden, die so nicht ins Grundwasser wiedereingeleitet werden könnten. Die gewählte Anlagentechnologie muss daher angepasst werden. Hierfür sind weitere spezifizierte Laborversuche erforderlich, um den erforderlichen Reinigungserfolg zu erzielen.
Darüber hinaus haben sich in Bezug auf den geplanten Standort einer Sanierungsanlage im Naturschutzgebiet Hornpottweg zeitaufwändige Abstimmungserfordernisse mit Behörden der Stadt Köln ergeben.
Aufgrund der komplexen Sachverhalte verzögern sich die nachfolgenden Planungsschritte voraussichtlich um ca. 1 Jahr.
Stadt Leverkusen / Fachbereich Umwelt
[ November 2015 ]
Die Verwaltung wurde 2008 vom Rat der Stadt Leverkusen beauftragt (Vorlage R 1082/16.TA, 28.04.2008), eine Grundwassersanierung in der Waldsiedlung durchzuführen.
Dementsprechend prüfte die Fachverwaltung die erforderlichen technischen und rechtlichen Grundlagen zur Umsetzung - und kommt u.a. unter Berücksichtigung des jüngsten Pilotversuches zum Ergebnis, die "Sanierung" (zum jetzigen Zeitpunkt) nicht zu realisieren.
Hauptgrund ist, dass eine vollständige Abreinigung des Grundwassers entgegen früherer Erwartungen mit heutigen Methoden nicht möglich ist.
Die Vorlage enthält eine "Technische Stellungnahme zur Projekt- und Kostenentwicklung" sowie eine "Verhältnismäßigkeitprüfung".
Ergebnis: "Unter Abwägung aller Umstände und in Ausübung des Ermessens, insbesondere unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit, ist festzustellen, dass von der Realisierung der Sanierungsmaßnahmen abzusehen ist."
Zu "Geeignetheit": "Im Rahmen der Detailplnaung hat sich gezeigt, dass die ausgewählte Verfahrenskombination nur eingeschränkt geeignet ist, da die Sanierungsziele nur mit kostenintensiven Änderungen gegenüber der ursprünglichen Planung sowohl bei den Horizontalbrunnen als auch in Hinblick auf die Anlagentechnologie erreicht werden können."
Zu "Erforderlichkeit": "Auf Grund der diversen offenen Fragen und Unwägbarkeiten kann zum aktuellen Zeitpunkt auf Grundlage der vorhandenen Daten nicht mehr sicher festgestellt werden, ob es ein anderes, milderes und mindestens gleich geeignetes Mittel gibt. Die Erforderlichkeit der im Raum stehenden technischen Lösung ist daher zumnindest fraglich."
Zu "Angemessenheit": "Die Fortführung weiterer (Planungs-)Leistungen zur Realisierung der Grundwassersanierung ist nicht zumutbar, da der Aufwand nicht mehr in einem angemessenen Verhältnis zum Nutzen steht, Restrisiken verbleiben und zu viele Unwägbarkeiten bestehen, die eine positivere Bewertung ermöglichen."
Eine Gefährdung für die Menschen ist und bleibt ausgeachlossen, da es sich um tief liegendes Grundwasser (5-7 m) handelt.
Bekanntermaßen sind in der Waldsiedlung deshalb Tiefbrunnen zur Wasserförderung nicht erlaubt.
Grundsätzlich soll die Grundwassersituation weiter beobachtet werden - nach 5 und nach 10 Jahren (kleines und großes Monitoring).
LevAnz Grundwasser wird doch nicht gereinigt
Altlasten: Sanierung wird abgesagt, weil sie laut Stadtverwaltung zu teuer wäre und zu wenig Erfolg verspricht - Keine Gefahr für Menschen
Rhein. Post Keine Sanierung des Grundwassers in der Waldsiedlung
05.11.2015 - Ratsvorlage 2015/0754 . Grundwassersanierung Waldsiedlung
"Die auf Grundlage der Vorlage R 1082 / 16. TA am 28.04.2008 beschlossene Durchführung der Grundwassersanierung wird nicht realisiert."
• Technische Stellungnahme
[ Ratsvorlage inkl. aller Anlagen]
12.05.2014 - Finanzausschuss: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für einen Pilotversuch zur Grundwassersanierung Waldsiedlung
Mai 2014 Waldsiedlung: Behandlung des Grundwassers weiterhin in der Prüfung
21.05.2008 - Stadt Leverkusen: Informationsveranstaltung zur Grundwassersanierung in der Waldsiedlung am 27. Mai 2008
18.02.2008 - Grundwassersanierung der Waldsiedlung Thema in Bezirksvertretung III
• Sanierungsgebiet Waldsiedlung
° Broschüre [pdf]
° Sanierungsuntersuchung 1993-1997 [pdf]
° Nachsorge Anschreiben vom April 2005 [pdf]
° Grundwassernutzungsverbot - Allgemeinverfügung [pdf]
° Grundwasser Infoveranstaltung 27.5.2008 [pdf]
° Zeitplan Grundwassersanierung [pdf]
° Grundwasserbelastungssituation [pdf]
° Grundwassersanierung Prognose Belastungssituation [pdf]
° Grundwasser Infoveranstaltung 27.5.2008 - Präsentation [pdf]
• Altlasten Leverkusen (allg.)
° Altlasten - Faltblatt [pdf]
° Altlastenauskunft mit Eigentümereinverständnis [pdf]
° Bewertungsgrundlagen von Schadstoffen in Altlasten [pdf]
° Landesbodenschutzgesetz NRW [pdf]
° BBodSchG - Bundes-Bodenschutzgesetz [pdf]
° BBodSchV - Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung [pdf]
CDU-Fraktion :: LEV mittendrin. ↑
Mai 2014 LEV mittendrin.
Informationen der CDU-Fraktion im
Rat der Stadt Leverkusen, Mai 2014
:: Frischmarkt kommt wieder
:: NETG-Hochdruck-Gasleitung. Stadt: Neben Klage auch Verhandlungen
:: MET - Gaspipeline
:: Gute Schulen in Leverkusen
:: Baunschutzsatzung? Aufklärung und Bürgerengagement statt behördlicher Reglementierung
:: Behandlung des Grundwassers weiterhin in der Prüfung
Straßenausbau Am Scherfenbrand
:: 2015 - 80 Jahre Waldsiedlung
Okt 2013 LEV mittendrin.
Rat der Stadt Leverkusen, Okt. 2013
:: Moderne Stadtentwicklung und attraktiver Industriestandort: Das muss zusammenpassen!
:: Auf geht’s für eine Runde Boule in der Waldsiedlung!
Mai 2010 Landtagswahl NRW - 09.05.2010
Ich wähle Rüdiger Scholz
:: "Wald fällen, das kann nicht sein"
:: Fördermittel für ISG Immobilien- und Standortgemeinschaft kommen
:: Freiherr-vom-Stein-Gymnasium: Mensa wird gebaut
:: 7. „Bio meets Nano and IT“ - 27.- 28.09.2010 in Leverkusen
Aug 2009 LEV mittendrin.
Informationen der CDU-Fraktion
im Rat der Stadt Leverkusen, August 2009
:: Neue Fahrbahndecke statt Flickwerk
Saarstraße bleibt Nadelöhr erspart
:: Hauptsache Schule
:: Erdgastransportleitung MET
„Variante Dünnwald“
= RWE-Wunschvariante?
:: Freibad Auermühle
vor der Schließung?
:: Bürgersteig zum Waldfriedhof Scherfenbrand - Ende am Schildawald
:: Park & Ride-Angebot an der KVB-Linie 4 unbedingt verbessern!
Mai 2009 LEV mittendrin.
im Rat der Stadt Leverkusen, Mai 2009
:: Erdgastransportleitung MET -
Stadt Leverkusen protestiert
gegen die Trassenführung direkt
an der Schlebuscher Stadtgrenze!
:: Protest gegen RWE-Gasleitung
:: Im Leverkusener Interesse muss
im Planfeststellungsverfahren die
"Variante Dünnwald" durchgesetzt werden
April 2009 LEV mittendrin.
im Rat der Stadt Leverkusen, April 2009
NEIN zur Trassenführung direkt
Unterschriftenaktion "NEIN zur ..."
:: Das Asphaltmischwerk ist vom Tisch
:: Grüne GartenGestaltung
Dez 2008 LEV mittendrin.
im Rat der Stadt Leverkusen, Dez 2008
:: Neue Schul- und Stadtteilbibliothek
Schlebusch lockt mit guten Angeboten
:: Beschluss zur Einrichtung
der 3. Gesamtschule gekippt
Alle Schulen profitieren
von vernünftiger Schulpolitik
Bebauung ehem. Textargelände ↑
22.10.2008 - Bebauungsplan Nr. 146/III "ehem. Textargelände"
in Leverkusen-Schlebusch, 2. Änderung
Der Bau- und Planungsausschuss der Stadt Leverkusen hat in seiner Sitzung am 01.09.2008 die Aufstellung und Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 146/III "ehem. Textargelände" in Leverkusen-Schlebusch, 2. Änderung, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
» Aufstellungs- und Auslegungs-
beschluss vom 01.09.2008
Ziel der 2. Änderung ist vorrangig die Erweiterung der Baugrenzen auf Grundlage eines neuen Entwurfes für die Bebauung des derzeit brachliegenden Eckgrundstücks (Mehrfamilienhaus).
Der Entwurf des Bebauungsplanes sowie die Begründung können eingesehen werden:
Ort: Elberfelder Haus, 51373 Leverkusen, Hauptstr. 101, Wartezone im Erdgeschoss
Dauer: Dienstag, 21.10.2008, bis einschl. Freitag, 21.11.2008
Zeit: montags bis donnerstags von 8.30 bis 15.30 Uhr, freitags von 8:30 bis 13.30 Uhr
Während der Auslegungsfrist können gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Stellungnahmen schriftlich eingereicht oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Unter Hinweis auf das Datenschutzgesetz wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Namen der Einsender von Stellungnahmen sowie der Inhalt dieser Stellungnahmen in den Drucksachen für die öffentlichen Sitzungen des Rates, der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen aufgeführt werden können, soweit die Einsender dieses nicht ausdrücklich verweigern.
Unabhängig vom förmlichen Auslegungsverfahren kann eine verkleinerte Darstellung des Geltungsbereichs der Bebauungsplanänderung in der Sparkassenzweigstelle Waldsiedlung, Saarstr. 19, 51375 Leverkusen, während der Öffnungszeiten eingesehen werden.
» Geltender Bebauungsplan
» Auszug aus dem Bebauungsplanentwurf (2. Änderung)
» Textliche Festsetzungen
» Begründung
» Informationen zu Bebauungsplänen in Leverkusen
Die Position der CDU Waldsiedlung
zur Bebauung des ehemaligen Textar-Geländes:
Trotz Unwillens über die wiederholten Änderungen des Bebauungsplanes stimmt der Vorstand einer Bebauung zu, allerdings mit folgenden vom derzeitigen 2. Änderungsentwurf des Bebauungsplans abweichenden Vorschlägen:
Von der Ecke Bensberger Str. bis zur ehemaligen Einfahrt Textar
(Mülheimer Str.) dreigeschossige Bebauung
Ab ehemalige Einfahrt Textar (Mülheimer Str.) bis zur Jägerstraße
Satteldachbauweise
Der vorgesehene Spielplatz sollte von der Ecke Jägerstraße/Mülheimer
Str. in den Innenbereich der Siedlung verlegt werden
Die Vorschläge sollen als schriftliche Stellungnahme im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfes eingereicht werden.
Vorstandssitzung des CDU-Ortsverbandes am 23.10.2008
26.09.2008 - Einladung zur Bürgerinformationsveranstaltung zum Bebauungsplan Nr. 146/III "ehem. Textargelände" in Leverkusen-Schlebusch, 2. Änderung
Laut Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III der Stadt Leverkusen vom 11.09.2008 werden die Planungen zur künftigen Bebauung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) sowie der vom Rat der Stadt Leverkusen beschlossenen Richtlinien vom 13.07.1987 mit Änderung vom 05.12.1994, öffentlich erörtert.
Die Bürger werden eingeladen zur
Bürgerinformationsveranstaltung am Dienstag, 21. Oktober 2008,
um 19.00 Uhr, Pfarrsaal der Kath. Kirchengemeinde St. Albertus Magnus, Humperdinckstr. 4, Leverkusen.
Leverkusen, den 26.09.2008
gez. Gietzen
Bezirksvorsteher Stadtbezirk III
» Amtsblatt Nr. 20 vom 2. Oktober 2008 pdf
"Asphaltwerk" auf dem Dynamitgelände ↑
28.01.2009 - Rhein. Post: Verdrängt Asphaltwerk Lidl?
Rhein. Post: Abenteuerliche Asphaltpolitik (Kommentar)
Rhein. Post: Asphaltwerk: SPD sauer auf Mues
Rhein. Post: Das Asphaltwerk ist gestorben
Rhein. Post: Umdenken beim Asphaltwerk (Kommentar)
Lev. Anz: CDU-Tagung - Kein Einsatz für Asphaltmischwerk
Lev. Anz: Bebauungsplan für Dynamit-Hügel
Bebauung "Schlebuscher Heide" ↑
29.04.2009 - Rheinische Post: "Bullenwiese - Angst vor Lärm"
Rheinische Post: "Stadt verschärft die Baukontrolle"
Erdgastransportleitung MET
- Mitteleuropäische Transversale - ↑
RWE plante den Bau einer kapazitätsstarken Erdgasleitung, die in der Bundesrepublik Deutschland eine Verbindung herstellen sollte von den russischen Gasfeldern zum bestehenden Versorgungsnetz in Mittel- und Westeuropa.
Die geplante Erdgastransportleitung MET (Mitteleuropäische Transversale) sollte dabei an das vorhandene Transitsystem in Tschechien anschließen, wo neben den Gasmengen aus Russland auch Gas aus dem kaspischen Raum sowie verflüssigtes Erdgas (LNG) aus Kroatien antransportiert werden sollte.
Die MET sollte über Sachsen bis nach Nordrhein-Westfalen und weiter bis nach Belgien und in die Niederlande verlaufen, um dort an bestehende Transportsysteme anzuschließen.
Das Leitungsvorhaben sollte im Abschnitt Nordrhein-Westfalen durch die Regierungsbezirke Detmold, Arnsberg, Köln und Düsseldorf.
Für diesen Abschnitt führte die Bezirksregierung Arnsberg federführend ein Raumordnungsverfahren durch (siehe INFO).
INFO - Bezirksregierung Arnsberg ::
RWE Projekt - Erdgastransportleitung MET - MitteleuropäischeTransversale
(Sayda - Werne - Eynatten)
INFO - Bezirksregierung Düsseldorf ::
Juli 2014 - Die zuständige Bezirksregierung Arnsberg überprüfte im Herbst 2013 entsprechend der gesetzlichen Vorgaben nach 5 Jahren das Raumordnungsverfahren (ROV) zur MET. Danach hat die raumordnerische Beurteilung der MET weiterhin Bestand. Der Bescheid gegenüber RWE ist nunmehr bis zum 04.12.2018 gültig.
Die von Rh. Bernhard Marewski initiierte Korrespondenz zwischen der Stadt Leverkusen und der Bezirksregierung Arnsberg ergibt, dass die BezReg Arnsberg bei der Verlängerung des Bescheides (17.12.1013) den Leverkusener Ratsbeschlusses vom 17.04.2009 nicht berücksichtigt hat.
19.05.2014 - Bezirksregierung Arnsberg an Stadt Leverkusen
Raumordnungsverfahren - RWE / MET
Überprüfung der Raumordnerischen Beurteiung gemäß § 32 Abs. 6 LPlG
06.05.2014 - Stadt Leverkusen an Bezirksregierung Arnsberg
08.04.2014 - Bezirksregierung Arnsberg an Stadt Leverkusen
27.03.2014 - Stadt Leverkusen an Bezirksregierung Arnsberg
Raumordnungsverfahren - von RWE geplante Ergastransportleitung MET
Überprüfung der Raumordnerischen Beurteiung gemäß § 32 Abs. 6 Landesplanungsgesetz (LPlG)
23.03.2014 - Anfrage B. Marewski
MET-Gashochdruckleitung - ROV -
- Berücksichtigung des Leverkusener Ratsbeschlusses vom 17.04.2009
Jan 2014 - Die MET-Erdgastransportleitung liegt vorläufig "auf Eis":
Das Nabucco-Pipeline-Projekt, mit dem Kaspisches Erdgas nach Mitteleuropa geliefert werden sollte, wurde im Jahr 2013 aufgegeben.
Außerdem verließ der Energiekonzern RWE, der erst im Februar 2008 dem Vorhaben beigetreten war, das Projekt und verkaufte im April 2013 seine Anteile an den österreichischen Erdöl- und Erdgaskonzern OMV.
Allerdings hat die raumordnerische Beurteilung der MET weiterhin Bestand, so die zuständige Bezirksregierung Arnsberg (13.01.2014).
Der Vorhabenträger RWE dazu (14.01.2014): "Am 04.12.2008 wurde mit Bekanntgabe der "Raumordnerische Beurteilung" das Raumordnungsverfahren der MET für NRW abgeschlossen. Der Bescheid ist bis zum 04.12.2018 gültig. - Nach Erteilung des "Raumordnungsbescheides" in 2008 wurden keine weiteren Planungsschritte wie z.B. die Beantragung des Planfeststellungsverfahrens für die MET unternommen. Es sind diesbezüglich zur Zeit auch keine Aktivitäten geplant."
Aus: Stellungnahme der Verwaltung v. 15.01.2014 zum Fragenkatalog v. Bernhard Marewski, Rh., v. 09.01.2014
22.06.2009 - Gaspipeline: Leverkusen hat Problem verschlafen
06.06.2009 - RWE-Pipeline birgt Zoff zwischen Köln und Lev ~ RP/ RWZ
27.05.2009 - Gaspipeline: OB schreibt RWE an ~ RP/ RWZ
26.05.2009 - CDU begrüßt zügige Umsetzung des Ratsbeschlusses zur MET-Gaspipeline
26.05.2009 - Gaspipeline: RWE gesprächsbereit ~ RP/ RWZ
16.05.2009 - LEV mittendrin. Info CDU-Fraktion Leverkusen / April 2009
:: Erdgastransportleitung MET - Stadt Leverkusen protestiert gegen die Trassenführung direkt an der Schlebuscher Stadtgrenze!
"NEIN zur Trassenführung direkt an der Schlebuscher Stadtgrenze!"
30.04.2009 - Gaspipeline: Stadt protestiert ~ RP/ RWZ
27.04.2009 - Der Rat der Stadt Leverkusen stimmt mit Mehrheit dem CDU-Antrag zu.
Grüne und Bürgerliste lehnen diesen Antrag ab!
27.04.2009 - Befürwortende Stellungnahme der Stadtverwaltung zum CDU-Antrag
22.04.2009 - Protest gegen RWE-Gasleitung (Interview) + Kommentar ~ RP/ RWZ
21.04.2009 - Ratsantrag CDU-Fraktion: "Die Stadt Leverkusen setzt sich mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mittel dafür ein, dass beim Trassenverlauf der Erdgasleitung MET die "Variante Dünnwald" gewählt wird."
14.04.2009 - Presseerklärung CDU-Fraktion: Erdgaspipeline MET
Unterschriftenaktion stößt auf breites Interesse
11.04.2009 - LEV mittendrin. Info CDU-Fraktion Leverkusen / Mai 2009
:: Erdgastransportleitung MET u.a.
25.03.2009 - Gasleitung - Verlauf der Pipeline ist nicht zu ändern ~ LevAnz
25.03.2009 - BezReg Köln: Bekanntmachung.
Raumordnerische Beurteilung zur geplanten Erdgastransportleitung MET
24.03.2009 - RWE-Gasleitung sorgt für Unruhe + Kommentar ~ RP/ RWZ
23.03.2009 - RWE Erdgastransportleitung - MET - Mitteleuropäische Transversale
17.03.2009 - Vorlage Nr. BP 99/16.TA, Rat der Stadt Leverkusen
RWE Erdgasleitung. MET - Mitteleuropäische Transversale. Abschluss des Raumordnungsverfahrens. Bezirksregierung Arnsberg
02.02.2009 - Amtsblatt für den Regierungsbezirk Köln G 1294
Raumordnerische Beurteilung der von RWE geplanten Erdgastransport-leitung MET – Mitteleuropäische Transversale im Bereich NRW
• Karte NRW pdf [ jpg ]
• Kartenausschnitt Leverkusen pdf [ jpg ]
12.12.2008 - 15. Sitzung des Regionalrates des Regierungsbezirks Köln [pdf]
TOP 15a3: Mitteilung der Bezirksregierung
Raumordnungsverfahren für den durch Nordrhein-Westfalen führenden Trassenabschnitt der von RWE geplanten Erdgastransportleitung: MET– Mitteleuropäische Transversale. Sayda - Werne - Eynatten
08.12.2008 - Amtsblatt für den Regierungsbezirk Detmold
Raumordnungsverfahren f. d. v. RWE geplante Erdgastransportleitung MET
14.11.2008 - Lev Anzeiger:
"Mitteleuropäische Transversale" - Gasleitung streift Leverkusen
12.11.2008 - Rheinisch-Bergischer Kreis. Ausschuss für Umwelt und Planung:
Raumordnungsverfahren für die geplante Erdgasleitung MET
16.09.2008 - Bergisch-Gladbach, Beschlussvorlage Hauptausschuss
Raumordnungsverfahren RWE Erdgastransportleitung MET - Mitteleuropäische Transversale - Beschluss der Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach
• Erdgastransportleitung MET - NRW. Blatt 06 [2MB]
• Erdgastransportleitung Reg.Bez. Köln. Blatt 21/31 (Leverkusen) [2MB]
Thema :: BAUVORSCHRIFTEN IN DER WALDSIEDLUNG ↑
August 2007 Rat der Stadt Leverkusen am 18.06.2007:
Erhaltungssatzung für die Waldsiedlung wird abgelehnt
Gestaltungssatzung soll moderat überarbeitet werden
Rat der Stadt Leverkusen am 27.08.2007:
Bestehende Gestaltungssatzung (Waldsiedlung) überarbeiten
Verwaltungsentwurf zum
Arbeitsprogramm Verbindlichen Bauleitplanung korrigiert
21.06.2007 - Lev. Anzeiger: Kein Korsett für die Waldsiedlung
17.06.2007 - Waldsiedlung KURIER :: Erhaltungssatzung ist vom Tisch pdf
Bürger trotzten erfolgreich den Plänen der Stadtverwaltung
14.06.2007 - Lev. Anzeiger: Hauseigentümer können aufatmen pdf
12.06.2007 - Waldsiedlung :: NEIN zu einer "Erhaltungssatzung" -
JA zu einer moderaten Überarbeitung der vorhandenen "Gestaltungssatzung" pdf
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion
06.06.2007 - Lokale Informationen: "Kein Biotop für Spitzgiebel-Dächer"
Waldsiedler sind entschieden gegen eine Erhaltungssatzing
02.06.2007 - Erst Bürgerinformation - dann politische Entscheidungen!
Für den Erhalt des Charakters der Waldsiedlung pdf
Bauen nach § 34 BauGB (Baugesetzbuch) und (?) Gestaltungssatzung
Gegen eine Erhaltungssatzung!
• Postkartenaktion pdf
• Formblatt der Stadtverwaltung Leverkusen [pdf] · Seite 1 · Seite 2
19:00 Uhr Stadtverwaltung Leverkusen:
Bürgerinformation in der Grundschule Carl-Maria-von-Weber-Platz zur
"Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für den Bereich der Waldsiedlung"
• Ergebnisprotokoll zur Bürgerinformation am 30.05.2007 pdf
• Bericht im Leverkusener Anzeiger am 01.06.2007 pdf
• Bericht in der Rheinischen Post am 01.06.2007 pdf
05.01.2007 - Rheinische Post: Neue Satzung für Waldsiedlung pdf
Lev. Anzeiger: Problemlösung kommt einem Puzzle gleich pdf
Lev. Anzeiger: Ein Pilotprojekt in mehrfacher Hinsicht pdf
30.11.2006 - Erhaltungs- u. Gestaltungssatzung für den Bereich der Waldsiedlung (?)
CDU-Position (R 697): Bürgerinformation vor (!) Entscheidungen pdf
Gleichlautender Beschluss im Rat am 04.12.2006
04.01.2006 - Ratsvorlage R 697/16. TA
Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für den Bereich der Waldsiedlung
(Beschlussentwurf der Verwaltung) pdf
01.01.2013 - Leverkusen: Grundstücksmarktbericht 2013 pdf
01.01.2010 - Leverkusen: Grundstücksmarktbericht 2010 pdf
01.01.2007 - Leverkusen: Grundstücksmarktbericht 2007 pdf
01.01.2005 - Leverkusen: Grundstücksmarktbericht 2005 pdf
31.01.2004 - Immobilienübersicht Leverkusen 2004, HVB Expertise pdf
· Baugesetzbuch [ pdf ]
· § 34 BauGB
· Erhaltungssatzung
· § 172 BauGB
· § 173 BauGB
· § 174 BauGB · Bauordnung NRW
→ § 86 - Örtliche
Lustige Waldsiedlung ↑
03.02.2008 - 1. Veedelszoch Waldsiedlung 2008
CDU-Ortsverband Waldsiedlung ↑
15.11.2011 - Wahl des Ortsverbandsvorstandes Waldsiedlung
Vorsitzender Georg Wollenhaupt
Stellvertreterin Angelika Marewski
Beisitzer / Schriftführer Gregor Dorlars
Beisitzerin Gerda Wollenhaupt
13.11.2007 -
13.11.2007 - Rheinische Post: CDU: Stadtetat 08 wegen Gesamtschule ablehnen
Lev. Anzeiger: 21-Jähriger führt CDU (Waldsiedlung)
08.11.2007 - Kai Hamacher neuer Vorsitzender der CDU Waldsiedlung
CDU-OV-Walds.: 3. Gesamtschule in Leverkusen ablehnen!
CDU-OV-Walds.: Die Wirtschaftsförderung - WFL GmbH - stärken!
Katholische Kirche im Seelsorgebereich Leverkusen Südost
Kath. Kirchengemeinde St. Albertus Magnus
Jugend in St. Albertus Magnus
CDU: 35,7 %
Georg Wollenhaupt
für die Waldsiedlung
Schlebusch-Südost
Tel.: 0214-54804
Tel.: 0214-850544-1
Fax: 0214-850544-2
Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Waldsiedlung
CDU-OV-
· Baugesetzbuch
· § 174 BauGB
· Bauordnung NRW
Detlev Kraneis
NETG-Gasleitung