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Timestamp: 2016-10-20 21:39:42
Document Index: 133106434

Matched Legal Cases: ['Art. 97', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 3', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 12', 'Art. 156', 'Art. 159']

1A.72/2004 (01.09.2004)
1A.72/2004 /sta
Urteil vom 1. September 2004
Bundesrichter Aeschlimann, F�raud,
Beschwerdef�hrer, 2-5 vertreten durch A.________,
Swisscom Mobile AG, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Alexander Rey,
Gemeinde Seengen, vertreten durch den Gemeinderat, 5707 Seengen,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau, 3. Kammer, vom 19. Dezember 2003.
Die Swisscom Mobile AG beabsichtigt, die bestehende GSM-Mobilfunkanlage auf dem Flachdach des Geb�udes Nr. 49 auf der Parzelle Nr. 1066 in Seengen in eine GSM/UMTS-Mobilfunkanlage umzubauen. Gegen das Bauvorhaben wurden zahlreiche Einsprachen erhoben, darunter auch von A.________, B.________, C.________, D.________ sowie E.________. Am 2. September 2002 hiess der Gemeinderat Seengen die Einsprachen gut und wies das Baugesuch ab.
Dagegen erhob die Swisscom Mobile AG Beschwerde an den Regierungsrat des Kantons Aargau. Dieser hiess die Beschwerde am 18. Februar 2003 gut und wies die Angelegenheit an den Gemeinderat Seengen zur�ck zur Erteilung der Baubewilligung im Sinne der Erw�gungen sowie unter den erforderlichen und �blichen Auflagen.
Gegen den regierungsr�tlichen Beschluss erhoben A.________ und weitere Einsprecher Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau. Dieses wies die Beschwerde am 19. Dezember 2003 ab.
Gegen den verwaltungsgerichtlichen Entscheid erheben A.________, B.________, C.________, D.________ sowie E.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht. Sie beantragen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und der Gemeinderat Seengen sei anzuweisen, das Baugesuch abzulehnen. Eventualiter sei das Baugesuch unter der Auflage zu bewilligen, dass eine unabh�ngige, wissenschaftliche Feldstudie durchgef�hrt werde, welche die �ngste der Bev�lkerung zerstreuen und gleichzeitig als Grundlage f�r weitere Rechtsf�lle dienen k�nnte. Werde die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen und das Baugesuch bewilligt, sei die Baugesuchstellerin zur Entsch�digung einer 25 %igen Wertminderung der Liegenschaften zu verpflichten.
Die Swisscom Mobile AG beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden d�rfe. Der Gemeinderat Seengen schliesst auf Gutheissung der Beschwerde. Das Verwaltungsgericht verweist in seiner Vernehmlassung auf die Erw�gungen des angefochtenen Entscheids, an denen es festh�lt. In seiner Vernehmlassung vom 21. Juli 2004 �ussert sich das BUWAL zu den umweltrechtlichen R�gen der Beschwerdef�hrer.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid, der sich in erster Linie auf die Verordnung vom 23. Dezember 1999 �ber den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV; SR 814.710) st�tzt, d.h. auf Bundesverwaltungsrecht. Hiergegen steht die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht offen (Art. 97 und 98 lit. g OG).
Die Beschwerdef�hrer wohnen in einem Perimeter von 1'137 m um die geplante Mobilfunkanlage, in welchem die berechnete Strahlung 10 % oder mehr des Anlagegrenzwerts betr�gt. Sie sind somit zur Beschwerde legitimiert. Ausgenommen ist allerdings A.________, der sich nach Auskunft der Gemeinde per 31. Dezember 2003 nach Brugg abgemeldet hat.
Auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde ist daher grunds�tzlich einzutreten. Nicht einzutreten ist allerdings auf den Entsch�digungsantrag der Beschwerdef�hrer, der �ber den Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens - die Bewilligung der projektierten Mobilfunkanlage - hinausgeht (vgl. im �brigen BGE 129 II 420 E. 7.3 und 7.4 S. 436 f. zum fehlenden Entsch�digungsanspruch bei Einhaltung der NISV-Grenzwerte).
Die Beschwerdegegnerin will die bestehende NATEL-D/GSM-Basisstation auf das GSM/UMTS-Mobilfunksystem umr�sten; hierf�r sollen die bestehenden Antennen durch neue GSM/UMTS-Antennen ersetzt werden. Es handelt sich somit um eine neue ortsfeste Anlage im Sinne von Art. 3 Abs. 2 lit. c NISV, die im Frequenzbereich von 900 und 1800 MHz (GSM) sowie 2110 - 2170 MHz (UMTS) sendet. Die von dieser Anlage allein erzeugte Strahlung darf an Orten mit empfindlicher Nutzung gem�ss Art. 4 i.V.m. Anh. 1 Ziff. 64 lit. c NISV den Anlagegrenzwert von 5,0 V/m nicht �bersteigen. Zudem muss an allen Orten, an denen sich Menschen aufhalten k�nnen, der Immissionsgrenzwert eingehalten werden (Art. 5 und 13 i.V.m. Anh. 2 NISV).
2.1 Gest�tzt auf den Bericht der kantonalen Fachstelle (Baudepartement, Abteilung f�r Umwelt) vom 30. Mai 2002 ging das Verwaltungsgericht davon aus, dass der Immissionsgrenzwert �berall eingehalten werde. Auch der Anlagegrenzwert vom 5,0 V/m werde an allen Orten mit empfindlicher Nutzung, insbesondere bei den benachbarten Geb�uden, eingehalten: Er werde beim meistbelasteten OMEN (Situationsplan Punkt 3) zu 63 % ausgesch�pft.
2.2 Die Beschwerdef�hrer machen geltend, die kantonale Fachstelle h�tte in ihrem Bericht die Messunsicherheit ber�cksichtigen m�ssen. Die Frage der Messunsicherheit stellt sich jedoch nur wenn die Strahlung gemessen und nicht wenn sie - wie im vorliegenden Fall - berechnet wird.
Nach der Vollzugsempfehlung des BUWAL (Ziff. 2.1.8 S. 20) ist eine NIS-Abnahmemessung durchzuf�hren, wenn gem�ss rechnerischer Prognose der Anlagegrenzwert an einem OMEN zu 80 % erreicht wird. Die Beh�rde kann diese Schwelle auch niedriger ansetzen. Im vorliegenden Fall hat die kantonale Fachstelle empfohlen, die Baubewilligung mit der Auflage zu erteilen, dass eine Abnahmemessung an allen Orten mit empfindlicher Nutzung vorzunehmen sei, an denen die berechnete NIS-Belastung zwischen 50 % und 100 % des Anlagegrenzwertes betr�gt.
Bei der Abnahmemessung wird die Beh�rde auch �berpr�fen k�nnen, ob der Anlagegrenzwert auf dem un�berbauten Grundst�ck nordwestlich des Antennenstandorts (Parzelle Nr. 1070) eingehalten wird, sofern darauf empfindliche Nutzungen zugelassen sind, d.h. es sich um ein OMEN i.S.v. Art. 3 Abs. 3 lit. c NISV handelt. Soweit aus den Akten ersichtlich, wurde die NIS-Belastung dieser Parzelle, die in Hauptstrahlungsrichtung von drei Antennen liegt, bisher noch nicht berechnet, was allerdings von keiner Seite beanstandet worden ist.
2.3 Die Beschwerdef�hrer machen ferner geltend, bei der Berechnung der Strahlungsbelastung h�tten weitere Antennen auf dem Gemeindegebiet ber�cksichtigt werden m�ssen, die sich in einer Distanz von 0,5 bis 2 km von der streitigen Mobilfunkanlage bef�nden.
2.3.1 Wie das BUWAL in seiner Vernehmlassung dargelegt hat, werden bei der Beurteilung des Immissionsgrenzwerts nach Anh. 2 NISV die Emissionen aller Quellen hochfrequenter Strahlen zusammengerechnet. Grunds�tzlich muss daher die Strahlung s�mtlicher Mobilfunkanlagen in der Umgebung ber�cksichtigt werden. Da jedoch der Immissionsgrenzwert im vorliegenden Fall mit Sicherheit eingehalten wird, durfte auf eine detaillierte Berechnung der kumulierten Strahlung verzichtet werden.
2.3.2 Dagegen gilt der Anlagegrenzwert nur f�r die von einer Anlage allein erzeugte Strahlung (Art. 3 Abs. 6 NISV). Die Strahlung weiterer Antennen in der Umgebung w�re deshalb nur dann zu ber�cksichtigen, wenn diese zusammen mit der streitigen Anlage eine einzige Anlage im Rechtssinne darstellen. Das ist der Fall, wenn sie auf demselben Mast angebracht sind oder in einem engen r�umlichen Zusammenhang, namentlich auf dem Dach desselben Geb�udes, stehen (Anh. 1 Ziff. 62 Abs. 1 NISV).
Wann ein enger r�umlicher Zusammenhang zwischen mehreren Antennen besteht, wird in der NISV nicht n�her definiert. Die Vollzugsempfehlung des BUWAL empfiehlt, diesen Begriff mit Hilfe des so genannten Anlageperimeters zu pr�zisieren, dessen Ausdehnung von der Sendeleistung und den Funkdiensten der auf dem Mast oder Dach vorhandenen Antennen abh�ngt (Ziff. 2.1.2 S. 13). Dagegen ging das Bundesgericht im Entscheid 1A.10/2001 vom 8. April 2002 E. 3 (publ. in URP 2002 S. 427; ZBl 103/2002 S. 429; Pra 2002 Nr. 204 S. 1071) von einer Abstandsl�sung aus, die sich an der Gr�sse eines durchschnittlichen Dachs orientiert. Gleich, von welchem Ansatz ausgegangen wird, liegt jedoch bei einer Entfernung von mindestens 500 m kein "enger r�umlicher Zusammenhang" vor.
Die Beschwerdef�hrer r�gen �berdies, dass keine weiteren Massnahmen zur Minimierung der Strahlungsbelastung angeordnet wurden. Die Mobilfunkanlage befinde sich mitten im Wohngebiet, in der N�he von Schulh�usern und Kinderg�rten. Die Beschwerdef�hrer h�tten einen alternativen Standort vorgeschlagen. Die Behauptung der Beschwerdegegnerin, von diesem Standort aus m�sse an einzelnen Punkten mit einem schlechteren Empfang gerechnet werden, sei nicht fundiert nachgewiesen worden. Sodann sei eine Senkung der Sendeleistung am Gesuchsstandort nicht gepr�ft worden.
Schon im Grundsatzentscheid BGE 126 II 399 E. 3c S. 403 f. wurde entschieden, dass Art. 4 NISV die vorsorgliche Emissionsbegrenzung abschliessend regle und die rechtsanwendenden Beh�rden nicht im Einzelfall, gest�tzt auf Art. 12 Abs. 2 USG, eine noch weitergehende Begrenzung verlangen k�nnten. Der Erlass von Anlagegrenzwerten sei in der Absicht erfolgt, im Interesse der Rechtssicherheit festzulegen, was zur vorsorglichen Emissionsbegrenzung erforderlich sei; es bestehe insoweit die gleiche Rechtslage wie im Bereich der Luftreinhaltung, wo das Mass der vorsorglichen Emissionsbegrenzung ebenfalls abschliessend in der Verordnung umschrieben sei.
Die Pr�fung der Einhaltung des Vorsorgegrundsatzes reduziert sich somit auf die Prognose, ob die Anlage an allen OMEN den Anlagegrenzwert einh�lt; dagegen wird nicht gepr�ft, ob im Einzelfall eine weitere Beschr�nkung der Emissionen technisch m�glich und wirtschaftlich zumutbar w�re, sei es durch Beschr�nkung der Sendeleistung, durch bauliche Massnahmen (beispielsweise Erh�hung des Antennenmasten) oder durch Verschiebung des Standorts.
Schliesslich machen die Beschwerdef�hrer geltend, die Beh�rden seien ihrer Pflicht, die Grenzwerte der NISV periodisch zu �berpr�fen und gegebenenfalls anzupassen, nicht nachgekommen: In der Schweiz seien auch mehrere Jahre nach Inkrafttreten der NISV keine wissenschaftlichen Untersuchungen vorhanden, die zuverl�ssige Aussagen �ber die Auswirkungen nichtionisierender Strahlung erlaubten. Der vom BUWAL im November 2002 eingereichte Vorschlag f�r ein neues Nationales Forschungsprogramm zum Thema "Nichtionisierende Strahlung, Umwelt und Gesundheit" sei noch immer nicht genehmigt worden. Die Beschwerdef�hrer verweisen auf die Ergebnisse einer niederl�ndischen Studie ("TNO-Studie"), die eine statistisch relevante Beziehung zwischen einer simulierten UMTS-Bestrahlung und dem Wohlbefinden der Testpersonen festgestellt habe. Die Forschungsstiftung Mobilkommunikation der ETHZ habe vorgeschlagen, zur Verifikation der TNO-Studie eine Replikationsstudie zu machen. Die Beschwerdef�hrer verlangen, dass die Erteilung der Baubewilligung vom Resultat dieser Studie abh�ngig gemacht werde. Eventualiter beantragen sie, die Baubewilligung sei mit der Auflage zu erteilen, eine Feldstudie vor Ort durchzuf�hren.
4.1 Das Bundesgericht hat schon mehrfach entschieden, dass dem Bundesrat beim gegenw�rtigen Stand der Forschung kein Ermessensmissbrauch vorgeworfen weden kann, wenn er an den geltenden Grenzwerten der NISV festh�lt (vgl. u.a. Entscheid 1A.86/2003 vom 15. Dezember 2003 E. 3.4 unter Ber�cksichtigung der TNO-Studie). In mehreren Entscheiden hat das Bundesgericht auch anerkannt, dass das BUWAL seiner Aufgabe, die Forschung zu allf�lligen Gesundheitseffekten nichtionisierender Strahlung zu verfolgen und die geltenden Grenzwerte periodisch zu �berpr�fen, nachkommt. Dies belegen u.a. die vom BUWAL im Jahr 2003 herausgegebene Studie Hochfrequente Strahlung und Gesundheit (Umwelt-Materialien Nr. 162, Bern 2003), in der die Erkenntnisse des aktuellen Forschungsstandes zusammengefasst und analysiert werden, sowie der Antrag f�r ein neues Nationales Forschungsprogramm zum Thema "Nichtionisierende Strahlung, Umwelt und Gesundheit".
Zwar ist dieser Antrag noch nicht bewilligt worden. Das bedeutet jedoch nicht - wie die Beschwerdef�hrer meinen - dass seit Inkrafttreten der NISV im Februar 2000 keine wissenschaftlichen Untersuchungen zu den Auswirkungen nichtioniserender Strahlungen durchgef�hrt worden seien (vgl. z.B. die �bersicht �ber neuere Forschungsergebnisse im Bericht "Recent Research on Mobile Telephony and Cancer and other Selected Biological Effects: First Annual Report from SSI's Independent Expert Group on Electromagnetic Fields", Stockholm, Dezember 2003, [www.ssi.se/english/EMF_exp_Eng_2003.pdf]). Neben dem "EMF-Projekt" der Weltgesundheitsorganisation und Forschungsprogrammen der Europ�ischen Union laufen zahlreiche nationale Forschungsprogramme, z.B. in Deutschland, dem Vereinigten K�nigreich und Kalifornien. Bislang haben diese Forschungsarbeiten gesundheitliche Auswirkungen hochfrequenter Strahlung im Niedrigdosisbereich nicht best�tigen, aber auch nicht ausschliessen k�nnen. Sie haben bislang auch keine Anhaltspunkte daf�r ergeben, dass die vorsorglichen Grenzwerte der NISV zum Schutz vor allf�lligen Gesundheitsgefahren einer langfristigen NIS-Exposition unangemessen w�ren und angepasst werden m�ssten.
4.2 Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrer kann die Erteilung der Baubewilligung nicht bis zum Abschluss gewisser Forschungsarbeiten, namentlich bis zur Verifizierung der TNO-Studie, ausgesetzt werden. Immerhin bestimmt Anh. 1 Ziff. 65 NISV, dass auch alte Anlagen im massgebenden Betriebszustand an Orten mit empfindlicher Nutzung den Anlagegrenzwert einhalten m�ssen. Damit wird sichergestellt, dass eine allf�llige sp�tere Anpassung der Grenzwerte der NISV auch von bereits bestehenden Anlagen eingehalten werden muss.
4.3 F�r die Erteilung der Baubewilligung unter der Auflage, einen Feldversuch vor Ort durchzuf�hren, besteht keine Rechtsgrundlage; die Beschwerdef�hrer legen auch nicht dar, wie ein solcher Feldversuch aussehen k�nnte, um brauchbare Ergebnisse �ber die gesundheitlichen Wirkungen der Mobilfunkstrahlung zu liefern.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tragen die Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten (Art. 156 OG) und m�ssen die Beschwerdegegnerin f�r die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens entsch�digen (Art. 159 OG).
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 3'000.-- wird den Beschwerdef�hrern auferlegt.
Die Beschwerdef�hrer haben die Swisscom Mobile AG f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Gemeinde Seengen, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 3. Kammer, sowie dem Bundesamt f�r Umwelt, Wald und Landschaft schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 1. September 2004