Source: http://www.nosvox.com/agb
Timestamp: 2017-06-25 20:37:33
Document Index: 229742992

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 2', '§ 3', '§ 4']

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Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen dem Nutzer und NOSVOX findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. NOSVOX erscheint ausschließlich deutschsprachig und wendet sich ausschließlich an deutschsprachige Nutzer innerhalb der EU. Sollte/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren. Die unwirksame/n Bestimmung/en soll/en vielmehr im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine oder mehrere rechtswirksame Regelung/en ersetzt werden, die dem von NOSVOX mit der/den unwirksamen Bestimmung/en erkennbar verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt/en. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken. Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten in Verbindung mit diesen Nutzungsbedingungen sowie in Verbindung mit Ihrer Nutzung von NOSVOX der Sitz der NOSVOX UG (haftungsbeschränkt). NOSVOX behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Nutzer gibt hiermit sein Einverständnis, dass NOSVOX ihn über die Änderungen auf der Homepage von NOSVOX unterrichten kann. § 11 Änderung der Nutzungsbedingungen
NOSVOX behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Frist von mindestens zwei Wochen für die Zukunft zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Nutzungsbedingungen unter der Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Webseite von NOSVOX. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Veröffentlichung im Internet, so gelten die Nutzungsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung dieser Frist hingewiesen. Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Kunden gegen die geänderten Nutzungsbedingungen ist NOSVOX berechtigt, den mit dem Nutzer bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt. B. Erweiterte Nutzungsbedingungen für die Teilnahme an NOSVOX
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Der Nutzer wählt bei der Anmeldung einen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzer sorgt für die vertrauliche Behandlung seines Nutzernamens und Passwortes. Er ist sowohl NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) als auch Dritten gegenüber für den Gebrauch seines Nutzernamens und Passwortes verantwortlich. Stellt der Nutzer einen Missbrauch seiner persönlichen Benutzerdaten fest, unterrichtet er hiervon NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) unverzüglich. Sollte NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) ein Missbrauch bekannt werden oder sollte sich ein entsprechender Verdacht ergeben, ist NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, den entsprechenden Namen/ Nutzer von der Nutzung der angebotenen Funktionen auszuschließen. Der Nutzer nennt NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) eine verbindliche E-Mail-Adresse, unter der er ständig verfügbar ist. NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) akzeptiert nur solche E-Mail-Adressen, die dem Nutzer zuzuordnen sind. Der Nutzer sorgt für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben zu seiner Person im Zusammenhang mit seiner Registrierung. Änderungen teilt er NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) in gleicher Weise unverzüglich mit. Der Nutzer bedient sich hierzu der Online-Verwaltung seiner Daten bei NOSVOX und nimmt die Änderung selbst vor. Kosten, die der NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) durch die Verfolgung von Missbrauch entstehen, können dem Verursacher in Rechnung gestellt werden. § 3 Weitere Nutzerpflichten
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Für die übermittelten Inhalte/Fotos garantiert der Nutzer, dass er Inhaber sämtlicher Rechte an diesen ist oder über die entsprechenden Rechte verfügt, die nachstehend aufgeführten Nutzungsrechte einzuräumen und gewährt NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) das unentgeltliche, zeitlich und räumlich unbegrenzte und nicht ausschließliche Recht, diese ganz oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, anzupassen, zu veröffentlichen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen, Dritten einfache Nutzungsrechte an den Inhalten einzuräumen sowie sie in andere Werke und/oder Medien zu übernehmen. Mit umfasst ist die Möglichkeit zur Archivierung und werblichen Verwendung. Der Nutzer stellt NVG von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) wegen der Verletzung eigener Rechte geltend machen. Dies gilt auch für Links. Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) durch die erfolgreiche Inanspruchnahme durch Dritte entsteht. Hierzu zählen auch Kosten der Rechtsverfolgung. Das Urheberrecht an sämtlichen Inhalten von NOSVOX steht NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) zu. Vervielfältigungen und/ oder Veröffentlichungen von Inhalten/Fotos, auch von Teilen, ist ohne schriftliche vorherige Zustimmung durch NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) unzulässig. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen sowie Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. NOSVOX UG (haftungsbeschränkt) behält sich vor, einzelne Inhalte / links nach freiem Ermessen von der Veröffentlichung in NOSVOX ganz oder in Teilen auszuschließen. Insbesondere die Einstellung folgender Inhalte / Links ist verboten: Inhalte, die in Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, sonstige Eigentumsrechte) eingreifen;
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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Parteien aus dem Nutzungsvertrag. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses. Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Neuburg an der Donau. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck weitgehend erreichen.