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Timestamp: 2016-10-26 05:59:11
Document Index: 285082414

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 8', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 152', 'BGE', 'Art. 152']

U 431/06 (04.10.2007)
U 431/06{T 7}
M._________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Beat Wachter, Obergasse 34, 8402 Winterthur,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 11. Juli 2006.
Mit Verf�gung vom 23. Juli 2004 und Einspracheentscheid vom 21. Juli 2005 gew�hrte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) M._________, geboren 1969, mit Wirkung ab 1. September 2004 eine Invalidenrente basierend auf einer Erwerbsunf�higkeit von 31 % sowie eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Integrit�tseinbusse von 20 % f�r einen am 21. Februar 2002 erlittenen Arbeitsunfall.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 11. Juli 2006 teilweise gut und �nderte den Einspracheentscheid vom 21. Juli 2005 insoweit ab, als es M._________ eine Rente basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 38 % zusprach.
M._________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm eine Invalidenrente von 72 %, eventualiter mindestens 43 % zuzusprechen. Subeventualiter sei die Sache an die SUVA zur�ckzuweisen zwecks Durchf�hrung erg�nzender medizinischer Abkl�rungen. Des Weiteren ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit wurden das Eidgen�ssische Versicherungsgericht und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�gt (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz 75) und es wurde die Organisation und das Verfahren des obersten Gerichts umfassend neu geregelt. Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Gerichtsentscheid am 11. Juli 2006 und somit vor dem 1. Januar 2007 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Voraussetzungen des Anspruchs auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung (Art. 18 Abs. 1 UVG), zum Begriff der Invalidit�t (Art. 8 ATSG), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG), zu dem f�r die Leistungspflicht des Unfallversichereres vorausgesetzten nat�rlichen und ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden (BGE 129 V 179 Erw. 3.1 und 3.2 S. 181; bei psychischen Unfallfolgen BGE 115 V 133 E. 6 S. 138 ff.) sowie zum Beweiswert von Arztberichten und medizinischen Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff., 122 V 157 E. 1c S. 160 ff.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig ist zun�chst der Umfang der Arbeitsf�higkeit des Versicherten. Er macht in diesem Zusammenhang geltend, die Vorinstanz habe sich zu Unrecht auf die Einsch�tzung von SUVA-Kreisarzt Dr. med. B.________ nach seiner Abschlussuntersuchung vom 31. Oktober 2003 gest�tzt, in einer leidensangepassten T�tigkeit sei ein ganzt�giger Arbeitseinsatz zumutbar, welche Auffassung von Kreisarzt Dr. med. J.________ am 12. Oktober 2004 und Dr. med. S.________, SUVA Abteilung Versicherungsmedizin, am 2. November 2004 best�tigt wurde. Der Beschwerdef�hrer beruft sich demgegen�ber auf die Stellungnahmen seines Hausarztes Dr. med. M._________ vom 9. April (recte: September) 2004 sowie des Dr. med. P.________, welcher ihn in der Schultersprechstunde im Spital X._________ untersucht hatte, vom 14. November 2005. Beide gehen von einer 50 %igen Arbeitsf�higkeit aus.
Das kantonale Gericht hat die medizischen Akten sorgf�ltig gew�rdigt und einl�sslich begr�ndet, weshalb auf die genannten Berichte nicht abzustellen ist. Auf seine zutreffenden Erw�gungen kann vollumf�nglich verwiesen werden. Entscheidend ist, dass Dr. med. M._________ bei seiner Einsch�tzung eine psychische Komponente einfliessen liess, die ausser Acht zu bleiben hat (dazu E. 4), w�hrend Dr. med. P.________ nicht weiter begr�ndete, weshalb dem Versicherten ein ganzt�giger Einsatz nicht zumutbar sein soll. Weitere Untersuchungen sind nicht erforderlich, ist der Versicherte in somatischer Hinsicht doch bereits umfassend abgekl�rt worden und lassen sich die geklagen Schmerzen seit Konsolidierung der erlittenen Skapulafraktur drei Monate nach dem Unfall nur noch bedingt erkl�ren.
Der Beschwerdef�hrer macht weiter geltend, der ad�quate Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und einer allf�lligen psychischen Beeintr�chtigung in Gestalt einer somatoformen Schmerzst�rung k�nne nicht zum vornherein verneint werden. Auch diesbez�glich ist auf die zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz zu verweisen. Insbesondere hat sie richtig ausgef�hrt, dass die Schmerzen an der Schulter belastungsabh�ngig sind, somit das Kriterium der Dauerschmerzen nicht als erf�llt gelten kann. Des Weiteren wird dem Versicherten, wie ausgef�hrt (E. 3), seit dem 31. Oktober 2003, somit gut anderthalb Jahre nach dem Unfall, eine 100 %ige Arbeitsf�higkeit attestiert. Auch das Kriterium der langdauernden physisch bedingten Arbeitsunf�higkeit ist damit nicht erf�llt. Da die ad�quate Kausalit�t der psychischen Unfallfolgen zu verneinen ist, er�brigt sich die Einholung eines psychiatrischen Gutachtens.
Schliesslich sind die erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens streitig.
5.1 Seitens des Valideneinkommens (im Jahr 2004 Fr. 78'650.- bzw. 13 x 6'050.-) wird geltend gemacht, der Beschwerdef�hrer habe vor dem Unfall regelm�ssig �berstunden geleistet, was im Umfang von zus�tzlich Fr. 1'820.- zu ber�cksichtigen sei.
Nach Lage der Akten sind f�r die Jahre von 2002 bis 2004 zwischen 47,5 (2002) und 28 �berstunden (2004) pro Jahr ausgewiesen, was Betr�gen von rund Fr. 1'854.- (2002) und 1'120.- (2004) entsprach. Rechtsprechungsgem�ss k�nnen f�r die Bestimmung des hypothetischen Einkommens ohne Unfall regelm�ssig geleistete �berstunden im Rahmen eines Durchschnittswertes miteinbezogen werden (RKUV 2000 Nr. U 400 S. 381 [U 297/99]). Anders als im zitierten Entscheid, in welchem es statistisch nachweislich um ann�hernd 2000 �berstunden ging, ist die �berzeit hier mit der Vorinstanz nicht zu ber�cksichtigen: Angesichts der vergleichsweise geringen Anzahl �berstunden ist nicht �berwiegend wahrscheinlich, dass der Beschwerdef�hrer auch weiterhin mit einem entsprechenden Lohnbestandteil h�tte rechnen k�nnen.
5.2 Was das Invalideneinkommen betrifft, wird ein leidensbedingter Abzug von 20 % anstelle der von der Vorinstanz gew�hrten Reduktion von 15 % beantragt. Das kantonale Gericht hat die diesbez�glich massgeblichen Kriterien zutreffend dargelegt (BGE 126 V 75 E. 5 S. 78 ff.) und es kann vollumf�nglich auf seine Erw�gungen verwiesen werden. Insbesondere der vom Beschwerdef�hrer vorgebrachte Einwand, es seien faktisch nur einarmig ausf�hrbare Arbeiten denkbar, findet in den medizinischen Akten keine St�tze. Die italienische Staatsangeh�rigkeit wird den Versicherten bei der Stellensuche kaum behindern und sich auch auf den Lohn nicht massgeblich auswirken. Zu ber�cksichtigen bleibt daher einzig die leidensbedingte Einschr�nkung. Im Rahmen der Angemessenheitskontrolle (Art. 132 lit. a OG; BGE 126 V 75 E. 6 S. 81), die nur zur�ckhaltende Korrekturen zul�sst, l�sst sich eine Erh�hung des leidensbedingten Abzugs um 5 % damit nicht rechtfertigen.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG; E. 1). Dem Begehren des Beschwerdef�hrers auf unentgeltliche Verbeist�ndung (Art. 152 Abs. 2 OG) kann entsprochen werden, weil die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen ist und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanw�ltin geboten war (BGE 125 V 371 E. 5b S. 372 mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer wird indessen darauf aufmerksam gemacht, dass er gem�ss Art. 152 Abs. 3 OG der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn er sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird Rechtsanwalt Beat Wachter f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.