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Timestamp: 2017-01-16 12:51:11
Document Index: 131904171

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 74', 'Art. 117', 'Art. 106', 'Art. 116', 'BGE', 'Art. 64']

5D_157/2016 (11.10.2016)
5D_157/2016 Urteil vom 11. Oktober 2016
1. Mit Entscheid vom 2. August 2016 erteilte der Gerichtspräsident des Regionalgerichts Emmental-Oberaargau dem Kanton Bern (Gesuchsteller) in der gegen A.________ (Gesuchsgegner) eingeleiteten Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Emmental-Oberaargau definitive Rechtsöffnung für Fr. 500.-- und regelte die Kostenfolgen. Mit Entscheid vom 29. August 2016 wies das Obergericht des Kantons Bern die vom Gesuchsgegner erhobene Beschwerde ab, soweit darauf einzutreten war. Der Gesuchsgegner (Beschwerdeführer) hat gegen den vorgenannten Entscheid des Obergerichts beim Bundesgericht Beschwerde erhoben. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Verweigerung der definitiven Rechtsöffnung. Im Weiteren stellt er sinngemäss ein Begehren um Feststellung der Nichtigkeit des Rechtsöffnungstitels. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersucht er sinngemäss um unentgeltliche Rechtspflege. Im Weiteren verlangt er den Ausstand von Bundesrichter von Werdt. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
2. Bundesrichter von Werdt, Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts, ist aus organisatorischen Gründen nicht am Verfahren beteiligt. Das gegen ihn gerichtete Ausstandsbegehren ist damit gegenstandslos.
3. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist ausschliesslich der Entscheid des Obergerichts vom 29. August 2016. Soweit der Beschwerdeführer andere Entscheide erwähnt, ist darauf nicht einzutreten. Zudem ist im vorliegenden Verfahren auch nicht über Wiedergutmachungsansprüche zu entscheiden.
4. Das Begehren um Feststellung der Nichtigkeit ist überflüssig, zumal jenes um Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens genügt.
5. Da in der vorliegenden vermögensrechtlichen Zivilsache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG) der Streitwert von Fr. 30'000.-- nicht erreicht ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG), ist gegen den angefochtenen Entscheid nur die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gegeben (Art. 113 BGG), zumal der Beschwerdeführer nicht rechtsgenügend begründet, inwiefern sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG). In der subsidiären Verfassungsbeschwerde ist die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i. V. m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG); es ist anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399).
6. Wie die bisherigen Ausführungen zeigen, hat sich die Verfassungsbeschwerde als von Anfang an aussichtslos erwiesen. Fehlt es somit an einer der materiellen Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege, ist das entsprechende Gesuch des Beschwerdeführers abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).
1. Das Ausstandsbegehren wird als gegenstandslos abgeschrieben.