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Timestamp: 2016-10-22 05:20:16
Document Index: 315280981

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 47', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'e contrario', 'Art. 156']

Bundesrichter Kernen; Gerichtsschreiber Fl�ckiger
A.________, 1962, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Pablo Bl�chlinger, Lutherstrasse 4, 8021 Z�rich,
Mit rechtskr�ftig gewordener Verf�gung vom 24. November 1998 verneinte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Z�rich (AWA) einen Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung r�ckwirkend f�r die Zeit ab 11. September 1997, da der Versicherte seit 11. Juni 1997 als alleiniger Gesch�ftsf�hrer einer GmbH t�tig und deshalb nicht vermittlungsf�hig gewesen sei. Die Arbeitslosenkasse forderte daraufhin mit Verf�gung vom 4. Januar 1999 zu Unrecht bezogene Taggelder der Kontrollperioden September 1997 bis Juli 1998 in der H�he von Fr. 27'654.- zur�ck. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich am 15. M�rz 1999 ab.
Ein Gesuch des Versicherten um Erlass der R�ckforderung lehnte das AWA mit Verf�gung vom 6. Juli 1999 wegen fehlender Gutgl�ubigkeit beim Leistungsbezug ab.
B.- Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 11. Dezember 2000).
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst A.________ das Rechtsbegehren stellen, der kantonale Entscheid und die Verf�gung des AWA vom 6. Juli 1999 seien aufzuheben und die R�ckforderung des Betrags von Fr. 27'654.- sei ganz, eventuell teilweise zu erlassen.
W�hrend das AWA auf eine Vernehmlassung verzichtet, hat das Staatssekretariat f�r Wirtschaft keine Stellungnahme eingereicht.
1.- Die R�ckerstattungsverf�gung vom 4. Januar 1999 ist durch den in Rechtskraft erwachsenen Entscheid der Vorinstanz vom 15. M�rz 1999 best�tigt worden. Streitig und zu pr�fen ist einzig noch, ob dem Beschwerdef�hrer die R�ckerstattung zu erlassen ist. Nach st�ndiger Rechtsprechung geht es somit nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen im Sinne von Art. 132 OG (BGE 122 V 223 Erw. 2 mit Hinweis). Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat demnach einzig zu pr�fen, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt worden ist (Art. 132 in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
2.- a) Nach Art. 95 AVIG hat die Kasse Leistungen der Versicherung, auf die der Empf�nger keinen Anspruch hatte, zu�ckzufordern (Abs. 1 Satz 1). War der Leistungsempf�nger beim Bezug gutgl�ubig und w�rde die R�ckerstattung eine grosse H�rte bedeuten, so wird sie auf Gesuch hin ganz oder teilweise erlassen (Abs. 2 Satz 1).
b) Nach st�ndiger Rechtsprechung zu Art. 47 Abs. 1 AHVG, welche auch f�r die analoge Regelung der Erlassvoraussetzungen in Art. 95 Abs. 2 AVIG massgebend ist (ARV 1992 Nr. 7 S. 103 Erw. 2b), liegt guter Glaube nicht schon bei Unkenntnis des Rechtsmangels vor. Vielmehr darf sich der Leistungsempf�nger nicht nur keiner b�swilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachl�ssigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube entf�llt demnach zum Vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrl�ssige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zur�ckzuf�hren ist. Andererseits kann sich der R�ckerstattungspflichtige auf den guten Glauben berufen, wenn sein fehlerhaftes Verhalten nur eine leichte Fahrl�ssigkeit darstellt (BGE 112 V 103 Erw. 2c, 110 V 180 Erw. 3c).
c) Nach der Rechtsprechung ist zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umst�nden auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel h�tte erkennen sollen. Die Frage nach dem Unrechtsbewusstsein geh�rt zum inneren Tatbestand und ist daher Tatfrage, die nach Massgabe von Art. 105 Abs. 2 OG von der Vorinstanz verbindlich beantwortet wird. Demgegen�ber gilt die Frage nach der Anwendung der gebotenen Aufmerksamkeit als frei �berpr�fbare Rechtsfrage, soweit es darum geht, festzustellen, ob sich jemand angesichts der jeweiligen tats�chlichen Verh�ltnisse auf den guten Glauben berufen kann (BGE 122 V 223 Erw. 3 mit Hinweisen).
3.- Gem�ss den verbindlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts gr�ndete der Beschwerdef�hrer am 17. Februar 1997 zusammen mit einem Partner die Einzelfirma O.________.
Als deren Inhaber liess er sich im Handelsregister eintragen, mietete Lokalit�ten, t�tigte Investitionen und erzielte ein Einkommen. Am 11. Juni 1997 wurde die Einzelfirma im Handelsregister gel�scht, und die Aktiven und Passiven gingen �ber auf die gleichentags mit einem Stammkapital von Fr. 20'000.- gegr�ndete R.________ GmbH. Der Beschwerdef�hrer liess sich als (Haupt-)Gesellschafter mit einer Stammeinlage von Fr. 18'000.- und als alleiniger Gesch�ftsf�hrer der R.________ GmbH im Handelsregister eintragen.
Die GmbH wies f�r die Zeit vom 21. M�rz 1997 bis
31. Dezember 1997 einen Bruttoertrag von Fr. 144'526. 25 aus. Anl�sslich der Anmeldung vom 19. September 1997 gab der Beschwerdef�hrer diese Aktivit�ten nicht an. Auf dem Kontrollausweis f�r Januar 1998 erw�hnte er erstmals, er sei seit 1. Dezember 1997 zu 50 % bei der R.________ GmbH angestellt. Dieselbe Bemerkung findet sich auf den Kontrollausweisen der Folgemonate. Auf den Bescheinigungen �ber den Zwischenverdienst wird als ausge�bte T�tigkeit "Verk�ufer" angegeben.
4.- Bei Anwendung der zumutbaren Aufmerksamkeit h�tte dem Beschwerdef�hrer bewusst sein m�ssen, dass er im Zusammenhang mit der Beanspruchung von Leistungen der Arbeitslosenversicherung gehalten war, den Versicherungsorganen s�mtliche Umst�nde, welche seine zeitliche Verf�gbarkeit und damit seine Vermittlungsf�higkeit tangieren konnten, bekanntzugeben. Dazu geh�rte auch die Tatsache, dass er als alleiniger Gesellschafter einer GmbH t�tig war, zumal diese einen beachtlichen Umsatz erzielte, sodass nicht von einer unbedeutenden Gesch�ftst�tigkeit gesprochen werden kann.
Allf�llige mangelnde Kenntnisse der deutschen Sprache stehen dieser Einsicht nicht entgegen. Praxisgem�ss vermag auch eine Auskunft einer Drittperson aus dem Bekanntenkreis oder deren Mithilfe beim Ausf�llen eines Formulars die versicherte Person nicht von ihrer Verantwortung f�r die Richtigkeit und Vollst�ndigkeit der gemachten Angaben zu entlasten (vgl. BGE 110 V 181 f. Erw. 3d). Bei der Anmeldung vom 19. September 1997 wie auch beim Ausf�llen der monatlichen Kontrollausweise w�hrend des Leistungsbezugs hat der Beschwerdef�hrer demnach nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufgewendet, welches auch von einem fremdsprachigen Versicherten, der als alleiniger Gesch�ftsf�hrer einer GmbH mit erheblicher Gesch�ftst�tigkeit fungiert, erwartet werden kann. Damit liegt eine erhebliche Pflichtwidrigkeit vor, welche die Berufung auf den guten Glauben ausschliesst.
5.- Da der Erlass einer R�ckerstattungsschuld nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen betrifft, ist das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht kostenpflichtig (Art. 134 OG e contrario).
Entsprechend dem Ausgang des Prozesses gehen die Gerichtskosten zu Lasten des Beschwerdef�hrers (Art. 156 Abs. 1 OG).
II.Die Gerichtskosten von Fr. 1900.- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.