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Timestamp: 2019-05-20 18:26:59
Document Index: 393425957

Matched Legal Cases: ['Art. 48', 'Art. 18', '§ 5', '§ 33', '§ 13', 'Art. 60', '§ 25', '§ 25', 'BGE']

Vollversammlung (2018-06-27 09:00:00)
22.06.2018: 1.Nachtrag
25.06.2018: Einladung Plenum
26.06.2018: Neufassung Einladung öff
24.07.2018: Protokoll Internet
1.1.: Nachbesetzung der Stelle der Leitung der Stadtkämmerei
1.2.: Ausscheiden von Frau Stadträtin Kristina Frank aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Frau Nicola Mayerl in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
Beschluss vom 27.06.2018 (1. Mit der Ernennung zum berufsmäßigen Stadtratsmitglied scheidet Frau Kristina Frank mit Ablauf des 31.07.2018 aus dem ehrenamtlichen Stadtrat aus (Feststellung gem. Art. 48 Abs. 3 Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz). 2. Frau Nicola Mayerl rückt für die ausgeschiedene Stadträtin Frau Kristina Frank ab dem 01.08.2018 in den Stadtrat der Landeshauptstadt München nach. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.3.: 1. Ausscheiden von Frau Lydia Dietrich aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München und Nachrücken von Frau Stadträtin Anja Berger; - Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen 2. Änderung bei der Besetzung von Gremien bei der CSU-Fraktion 3. Änderung bei der Besetzung von Gremien bei der SPD-Fraktion
Beschluss vom 27.06.2018 (1. Mit dem Ausscheiden von Frau Lydia Dietrich wird den in der Anlage dargestellten, von der Stadtratsfraktion Die Grünen / rosa Liste vorgeschlagenen Nachbesetzungen mit Wirkung ab 01.07.2018 zugestimmt. 2. Den in der Anlage dargestellten Änderungen bei der Besetzung von Gremien bei der CSU-Fraktion wird zugestimmt 3. Den in der Anlage dargestellten Änderungen bei der Besetzung von Gremien bei der SPD-Fraktion wird zugestimmt. 4. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.4.: Änderung der Anmeldebedingungen für die Ausschreibungen Oktoberfest und Oide Wiesn 2019 und Finanzierung des Kulturprogramms der Oidn Wiesn StR-Antrag: Änderung der Anmeldebedingungen für die Ausschreibungen Oktoberfest und Oide Wiesn 2019 und Finanzierung des Kulturprogramms der Oidn Wiesn
1.5.: Luftreinhaltung Information zu den Entscheidungsgründen des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018 betreffend die Sprungrevisionen in Sachen Luftreinhalteplan Düsseldorf und Stuttgart
1.6.: Haushalt 2018 Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes des Referats für Gesundheit und Umwelt
1.7.: Nachnutzungskonzept Klinikgelände Harlaching 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Bebauungsplan für das Areal des Klinikums Harlaching
Verwandter Antrag: Bebauungsplan für das Areal des Klinikums Harlaching
1.8.: Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten Neufassung der Abwendungserklärung Bezahlbaren Wohnraum erhalten - Abwendungserklärung endlich reformieren
Beschluss vom 27.06.2018 ((gegen die Stimmen der CSU, der BAYERNPARTEI, der LKR, der FDP und von StRin Sabathil) 1. Die Abwendung des Vorkaufsrechts durch Abgabe einer Abwendungserklärung ist nur dann möglich, wenn der Käufer die in diesem Beschluss unter Ziffer 5. aufgeführten Konditionen anerkennt. Die Abwendungserklärung wird entsprechend abgeändert. Dies gilt für Vorkaufsrechtsfälle, bei denen der Kaufvertrag nach dem Inkrafttreten der neuen Abwendungserklärung geschlossen wurde. 2. Die Abwendungserklärung gemäß Ziffer 1.1 tritt am 01.07.2018 in Kraft. 3. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur möglichen Ausweitung der Vorkaufsrechtspraxis auf unbebaute Grundstücke und Grundstücke mit Baurechtsreserve sowie auf Ausbauten und Aufstockungen zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 4. Dem Antrag Nr. 14-20 / A 02920 der Stadtratsfraktion Die Grünen-Rosa Liste vom 24.02.2017 wird hiermit entsprochen; dieser ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 5. Dem Antrag Nr. 14-20 / B 04281 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 04 – Schwabing-West vom 22.11.2017 wird hiermit entsprochen; dieser ist damit satzungsgemäß erledigt. 6. Dem Antrag Nr. 14-20 / B 04540 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 05.02.2018 wird hiermit entsprochen; dieser ist damit satzungsgemäß erledigt. Öffentliche Sitzung der Vollversammlung vom 27. Juni 2018 - 2 - 7. Dem Antrag Nr. 1/2018 des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München vom 15.01.2018 wird hiermit entsprochen; dieser ist damit satzungsgemäß erledigt. 8. Dem Antrag Nr. 14-20 / 04593 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 27.02.2018 wird hiermit nicht entsprochen; dieser ist damit satzungsgemäß erledigt. 9. Die Verpflichtungserklärung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften und die Reprivatisierungsbindungen beim Verkauf eines durch Vorkaufsrecht erworbenen Anwesens werden um die in Ziffer 5. des Beschlusstextes genannten Bindungen erweitert und entsprechend abgeändert. 10.Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.9.: Vorkaufsrechte in Erhaltungssatzungsgebieten Neufassung der Verpflichtungserklärung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften Ausweitung des kommunalen Vorkaufsrechts der Landeshauptstadt München BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03293 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 15.02.2017 StR-Antrag: Vorkaufsrechte in Erhaltungssatzungsgebieten Neufassung der Verpflichtungserklärung der städt. Wohnungsbaugesellschaften StR-Antrag: Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten Neufassung der Abwendungserklärung BA-Antrag: Ausweitung des kommunalen Vorkaufsrechts der Landeshauptstadt München
1.10.: Markthallen München (MHM), Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte, Zukunftskonzept Münchner Viktualienmarkt - Konzeptfreigabe für Sanierungs-, Neubau- und Interimsmaßnahmen - Genehmigung der Bedarfsanmeldung - Auftrag zur Vorplanung Umbau Viktualienmarkt Empfehlung Nr. 14-20 / E 01892 der Bürgerversammlung des Stadtbezirk 01 - Altstadt - Lehel vom 07.12.2017 BV-Empfehlung: Umbau Viktualienmarkt
Beschluss vom 27.06.2018 (1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag zustimmend zur Kenntnis. 2. Das Kommunalreferat - Markthallen München wird beauftragt, auf Basis der Ergebnisse der vorgelegten Machbarkeitsstudie (Anlage 2) für den Münchner Viktualienmarkt die Vorplanungen für die empfohlenen Neubau- und Sanierungsmaßnahmen bei den Abteilungen 1 bis 7 zu veranlassen. Dabei sind der Planung für die Abteilungen 2 die empfohlene Variante II E und der Abteilung 6 die empfohlene Variante VI D mit Neubau- und Sanierungsinhalten zu Grunde zu legen. Für die Sanierungs- und Neubaumaßnahmen sind Interimsmaßnahmen zur Aufrechterhaltung des Marktbetriebs während der Baumaßnahmen zu planen. 3. Die Bedarfsanmeldung (Anlage 3) wird genehmigt. 4. Das Kommunalreferat - Markthallen München wird beauftragt, mit dem Projektauftrag das Ergebnis der Vorplanung mit Kostenschätzung dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 5. Das Baureferat wird gebeten, die notwendigen Untersuchungen durchzuführen und die Vorplanung mit qualifizierter Kostenschätzung für die Marktertüchtigung sowie die Interimsmaßnahmen zu erarbeiten. 6. Das Kommunalreferat - Markthallen München wird beauftragt die Finanzierung der Vorplanungskosten in den jeweiligen Wirtschaftsplan aufzunehmen und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 7. Das Kommunalreferat - Markthallen München wird beauftragt, die zusätzlichen Personalkapazitäten für die Projektbearbeitung und Öffentliche Sitzung der/des Vollversammlung vom 27. Juni 2018 - 2 - Immobilienverwaltung in den Wirtschaftsplan 2019 aufzunehmen und dem Stadtrat zur endgültigen Entscheidung vorzulegen. 8. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die notwendigen Neuordnungen der innerstädtischen Grundstückszuordnung durchzuführen und notwendige Änderungen der Widmung mit dem Baureferat vorzubereiten. 9. Den vor Sanierungsbeginn ansässigen Händlerinnen und Händlern sind für die Verkaufseinrichtungen auf den Interimsstandorten zu gegebener Zeit Überlassungsvereinbarungen anzubieten. 10. Den Händlerinnen und Händlern, die vor der Sanierung am Markt ansässig waren, sind für die ertüchtigten bzw. neu errichteten Marktstände zu gegebener Zeit erneut unbefristete Zuweisungen anzubieten, sofern Unternehmen, handelnde und verantwortliche Personen und Gesellschafter sowie die Sortimente vor und nach Sanierung identisch sind. 11. Auch den Händlerinnen und Händlern, die vor der Sanierung am Markt ansässig waren, die jedoch an der Beschickung des Interimsmarkts nicht teilnehmen möchten, sind für die Marktstände zu gegebener Zeit ebenfalls wieder unbefristete Zuweisungen anzubieten, sofern Unternehmen, handelnde und verantwortliche Personen und Gesellschafter sowie die Sortimente vor und nach Sanierung identisch sind. 12. Für die vorgenannten und unmittelbar durch die Baumaßnahme verursachten Zuweisungsänderungen sollen keine Verwaltungsgebühren erhoben werden. Das Kommunalreferat - Markthallen München wird beauftragt, hierzu ggf. notwendige Satzungsänderungen auszuarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 13. Das Kommunalreferat - Markthallen München wird beauftragt, die Satzungsgrenzen den notwendigen Neuordnungen anzupassen und notwendige Satzungsänderungen für einen Marktbetrieb während und nach dem Umbau auszuarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Öffentliche Sitzung der/des Vollversammlung vom 27. Juni 2018 - 3 - 14. Das Kommunalreferat - Markthallen München wird beauftragt, Optimierungspotentiale zu ermitteln und Umsetzungsstrategien mit dem Ziel auszuarbeiten, nach Durchführung der Ertüchtigungsmaßnahmen den Kostendeckungsgrad beim Viktualienmarkt zu verbessern. 15. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, die Querungssituation im Bereich Blumen-/ Frauenstraße, unabhängig vom weiteren Vorgehen am Viktualienmarkt, in Hinblick auf eine mögliche Verbesserung der Fußgängersituation zu prüfen und ggf. dafür notwendige Veranlassungen vorzunehmen. 16. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01892 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt - Lehel vom 07.12.2017 ist gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung erledigt. 17. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
Verwandter Antrag: Umbau Viktualienmarkt
1.11.: Vertretung der Landeshauptstadt München in der Vollversammlung des Bayerischen Städtetags am 18. und 19.07.2018 in Coburg
Beschluss vom 27.06.2018 (1. In die Vollversammlung des Bayerischen Städtetags 2018 am 18. und 19.07.2018 in Coburg werden abweichend vom Stadtratsbeschluss Nr. 14-20 / V 08404 vom 05.04.2017 entsandt: a) Frau Stadträtin Kathrin Abele für Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier b) Herr Stadtrat Andre Wächter für Herrn Stadtrat Fritz Schmude. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.12.: Haushalt 2018 Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes - Bekanntgabe -
3: Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16.05.2018
3.1.: Haushalt 2018; Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes des Direktoriums
3.2.: Haushalt 2018; Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes des Personal- und Organisationsreferates (POR) Änderungsantrag der CSU- und SPD-Stadtratsfraktionen im Rahmen der Vollversammlung vom 13.12.2017 (Nr. 14-20/A 03701)
Verwandter Antrag: Haushalt 2018 Stellenplan
4: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.06.2018
4.3.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats aufgrund der Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung
Beschluss vom 27.06.2018 (1. § 5 Abs. 4 GeschO wird in der im Vortrag des Referenten unter 1.3. c) genannten Fassung beschlossen. 2. § 33 Abs. 1 Satz 1 GeschO wird in der im Vortrag des Referenten unter 2.3. b) genannten Fassung beschlossen, 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle)
4.4.: Stadtweit einheitliche Regelung für den Selbstbehalt bei D & O-Versicherungen
Beschluss vom 27.06.2018 (1. Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Betreuungsreferate werden aufgefordert, bei Änderungen/Verlängerungen von Geschäftsführerverträgen bzw. Neueinstellungen von Geschäftsführer/-innen städtischer Beteiligungsgesellschaften, künftig für den Fall, dass eine D & O-Versicherung abgeschloßen wurde, einen Selbstbehalt von mindestens 10 % des Schadens, bis zur Höhe des Eineinhalbfachen der festen jährlichen Vergütung zu vereinbaren. Bis 2023 soll in allen Geschäftsführungsverträgen ein Selbstbehalt vereinbart sein. 3. Der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 05.12.2017 wird damit entsprochen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4.5.: Ausbildung bei der Stadtverwaltung München; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2017 Strategische Personalplanung für den Planungszeitraum 2018 - 2021 ff.
Beschluss vom 27.06.2018 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Die Referate werden verpflichtet, Praktikums- und Schnupperpraktikumsplätze dauerhaft in ausreichender Anzahl zur Verfügung zu stellen. Grundlage hierfür sind die Berechnungen des Personal- und Organisationsreferats, wie sie in in Anlage 3 dargestellt sind. 3. Das Kommunalreferat wird verpflichtet, bei künftigen Flächenbedarfsberechnungen die Zahl der Ausbildungsplätze zu berücksichtigen. 4. Die Beschlussvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4.6.: Weiterentwicklung der städtischen IT-Fachkräfte Neukonzeption des Qualifizierungsprogramms für IT-Fachkräfte (IT-Q) - Anschlussfinanzierung für das Qualifikationsprogramm
Beschluss vom 27.06.2018 (Nach Antrag)
4.7.: Arbeitszeiterfassung
Beschluss vom 27.06.2018 (1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, unter Einbindung des Referates für Informations-und Telekommunikationstechnik (RIT) / des Eigenbetriebs it@M sowie unter Beteiligung des Gesamtpersonalrates ein Gesamt-Modell "Digitalisierung der Arbeitszeitbewirtschaftung" zu erarbeiten, in Phasen auszuprägen und dem Stadtrat vor der Sommerpause 2019 zur Entscheidung vorzulegen. 3. Die Einführung einer IT-gestützten Zeiterfassungstechnik erfolgt schrittweise, beginnend in den Bereichen, in denen die Dienstvereinbarung über die flexible Arbeitszeit (DV-Flex) Anwendung findet. Ziel ist, neben der Entlastung der Beschäftigten vom monatlichen Be- und Nachrechnen der Stunden, die weitgehend automatisierte Übergabe der erhobenen Zeitdaten bis hin zur Entgeltabrechnung sicherzustellen. Die IT-gestützte Zeiterfassungs- und Bewertungstechnik muss zukunftsfest die jeweilige Schnittstelle zur zentralen Entgeltabrechnung unterstützen. 4. Die IT-gestützte Zeiterfassungstechnik soll ausschließlich über marktübliche Standardlösungen getragen werden. 5. Der Stadtratsantrag der SPD- und CSU-Fraktion Nr. 14-20/ A03600 vom 21.11.2017 bleibt aufgegriffen. 6. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.)
5: Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 19.06.2018
5.8.: Preismodell it@M
Beschluss vom 27.06.2018 (1. Der Eigenbetrieb it@M wird beauftragt, die Kostenträgerrechnung einzuführen und dem Stadtrat im zweiten Halbjahr 2019 in Form einer Bekanntgabe über den Sachstand zu berichten. 2. Die Verlängerung der Gültigkeit des bisherigen Preismodell 1.0 um zwei weitere Jahre bis Ende 2020 wird genehmigt. 3. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.)
6: Bekanntgabe im IT-Ausschuss vom 19.06.2018
6.9.: it@M — Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2017
7: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 08.05.2018
7.10.: Haushalt 2018 Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes des Sozialreferats
8: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 19.06.2018
8.11.: Aufhebung der rechtsfähigen „Brasilischen Stiftung" und Zuführung des Stiftungsvermögens in die "Rosina Mayr und Rosina Kronabetter-Stiftung“
Beschluss vom 27.06.2018 (1. Der Aufhebung der „Brasilischen Stiftung“ und der Zuführung des Vermögens in die Erträge der „Rosina Mayr und Rosina Kronabetter-Stiftung“ wird zugestimmt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
8.12.: Mieterbeiratswahl 2018 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
Beschluss vom 27.06.2018 (1. Die unter Ziffer I. 1. vorgeschlagenen Personen werden ab dem 07.10.2018 als stimmberechtigte Mitglieder in den Mieterbeirat berufen. Deren Amtszeit beträgt drei Jahre und endet am 06.10.2021. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle)
9: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.2018
9.13.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807 A.Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807 vom 19.03.1997 Tegernseer Landstraße (östlich), Warthofstraße (westlich), Stadelheimer Straße (nördlich) - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss - B. Überdeckelung des McGraw-Grabens
Beschluss vom 27.06.2018 (1. Den im Vortrag unter Planungsziele genannten Eckdaten und Rahmenbedingungen wird zugestimmt. 2. Der Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs gemäß den im Vortrag der Referentin genannten Eckdaten und Rahmenbedingungen wird zugestimmt. 3. Die Landeshauptstadt München ist im Preisgericht des Wettbewerbs zu beteiligen, wobei das Referat für Stadtplanung und Bauordnung durch Frau Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk als Fachpreisrichterin vertreten wird. Darüber hinaus sollen Mitglieder der Stadtratsfraktionen als Sachpreisrichterinnen und Sachpreisrichter und die Vorsitzende des Bezirksausschusses 17 als stimmberechtigte Sachpreisrichterin, sowie ein ständig anwesender, nicht stimmberechtigter Stellvertreter bzw. Stellvertreterin aus dem Bezirksausschuss 17 vertreten sein. Vertreterinnen und Vertreter der zu beteiligenden Fachdienststellen und des Referats für Stadtplanung und Bauordnung werden je nach Bedarf als sachverständige Beraterinnen und Berater hinzugezogen. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes und das weitere Vorgehen zum nördlichen Teilgrundstück zu berichten 5. Der neue städtebauliche Wettbewerb wird vom Freistaat in Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt München vor Prüfung der Überdeckelung des McGraw-Grabens durchgeführt. Öffentliche Sitzung der/des Vollversammlung vom 27. Juni 2018 - 2 - 6. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauBG ohne Durchführung einer Umweltprüfung angewendet werden kann und entsprechend dem Ergebnis der Prüfung das Bauleitplanverfahren betreiben. 7. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03770 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 30.01.2018 zur Überdeckelung des McGraw-Grabens bleibt aufgegriffen. Eine abschließende Behandlung ist bis zum 3. Quartal 2018 vorgesehen. 8. Der Antrag Nr. 14-20/04846 des Bezirksausschusses 17 - Obergiesing-Fasangarten vom 08.05.2018 ist damit gemäß Art. 60 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt. 9. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
Verwandter Antrag: Überdeckelung des McGraw-Grabens
9.14.: Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
Beschluss vom 27.06.2018 (1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen im Vortrag der Referentin zur „Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“ zur Kenntnis. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt und das Kommunalreferat wird gebeten, gemeinsam einen „Runden Tisch“, zu dem auch Vertreter von Großabnehmern (z. B. Tollwood, Haberl Gastronomie, Ochsenbraterei etc.) geladen werden sollen, zu den im Vortrag der Referentin benannten Themenfeldern im Hinblick auf eine mögliche zusätzliche Förderung der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet durchzuführen. Dem Stadtrat ist hierüber bis Jahresende 2019 erneut vorzutragen. 3. Das Referat für Gesundheit und Umwelt sowie das Referat für Arbeit und Wirtschaft werden gebeten, an dem unter Punkt 2 benannten „Runden Tisch“ sowie am Evaluationsbericht mitzuwirken. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die bereits initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner Grüngürtel entsprechend aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
9.15.: Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching — Ludwigsfeld - Grundsatzbeschluss - A) Entwicklung von Verfahrensgrundsätzen für ein kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching-Ludwigsfeld B) Beauftragung von Untersuchungen für Feldmoching-Ludwigsfeld C) Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an unbebauten und bebauten Grundstücken im Sinne des § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für Feldmoching-Ludwigsfeld - Vorkaufssatzung - D) Finanz- und Personalbedarf Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl StR-Antrag: Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching - Ludwigsfeld - Grundsatzbeschluss - A) Entwicklung von Verfahrensgrundsätzen B) Beauftragung von Verfahrensgrundsätzen für ein kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching-Ludwigsfeld C) Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an unbebauten und bebauten Grundstücken im Sinne des § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für Feldmoching - Ludwigsfeld - Vorkaufssatzung - D) Finanz- und Personalbedarf Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
10: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.05.2018
11: Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, dem Verwaltungs- und Personalausschuss, dem IT-Ausschuss und dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 13.06.2018
11.16.: Umsetzungskonzept zur Überführung von Teilen der IT des Referats für Bildung und Sport in eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke München GmbH StR-Antrag: Umsetzungskonzept zur Überführung von Teilen der IT des Referats für Bildung und Sport in eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke München GmbH StR-Antrag: Prüfung der Übernahme wesentlicher Versorgungs- und Ausstattungsaufgaben StR-Antrag: IT-Infrastruktur an Münchner Schulen verbessern
12: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 13.06.2018
12.17.: Freigabe des Zuschusses an die „Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Mittel- und Förderschulen 2019 - Bereich "Förderung freier Träger“ -
Beschluss vom 27.06.2018 (1. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrates über den Haushalt 2019 genehmigt der Fachausschuss die Freigabe eines Zuschusses für die „Projektwerkstatt“ an die freie Trägerschaft „schule.beruf e.V.“ i.H.v. 211.024 € für das Förderschuljahr 2018/2019 und die Freigabe der Sachmittel von 15.000 €. 2. Der Fachausschuss genehmigt die Auszahlung der 1. Rate i. H.v. 70.342 € im Haushaltsjahr 2018. Die Finanzierung erfolgt aus in 2018 verfügbaren Referatsmitteln. 3. Die Finanzierung der Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 erfolgt, vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrates über den Haushalt 2019, aus Referatsmitteln. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
12.18.: Eingruppierung der tariflichen Lehrkräfte; Befristete Einführung eines neuen Eingruppierungssystems im städtischen Lehrdienst StR-Antrag: Die Münchner angestellten Lehrerinnen und Lehrer brauchen eine tariflich gesicherte Entgeltordnung
13: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 14.06.2018
13.19.: Geländefreimachungen am Ratzingerplatz Vergabe von Ingenieur- und Bauausführungsleistungen 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
Beschluss vom 27.06.2018 (1. Es wird zugestimmt, dass das Kommunalreferat die Aufträge für die Geländefrei- machung anhand der in Abschnitt 4 aufgeführten Losstruktur ausschreibt und vergibt. 2. Das Kommunalreferat führt die Vergabeverfahren der erforderlichen Leistungen der Geländefreimachungsmaßnahme zu den in der Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11714 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 3. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 25 % übersteigen sollte. Ausgenommen hiervon werden die Einzellose Fachplaner Ökologie, Fachplaner Tragwerksplanung, Rodung/Baumfällung sowie Sicherheits- und Gesundheitsko- ordinator mit verhältnismäßig geringen Beauftragungssummen. Hier wird eine er- neute Befassung des Stadtrates erforderlich, sollte der Beauftragungswert des je- weiligen Loses die in der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11714 im nichtöffentlichen Teil (s. Ziffer 6) genannte Summe überschreiten. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
13.20.: Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement Portfoliomanagement des Kommunalreferates Konzept hinsichtlich städtischer Kleinst­grundstücke Kleinstgrundstücke für innovative Wohnprojekte
14: Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses 05.06.2018
14.21.: Haushalt 2018 Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes des Kreisverwaltungsreferates
15: Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses 26.06.2018
15.22.: ABGESETZT Einführung einer Einbahnregelung in der Brienner Straße zwischen Odeons- und Amiraplatz StR-Antrag: Einführung einer Einbahnregelung in der Brienner Straße zwischen Odeonsplatz und Amiraplatz StR-Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung im Kreisverwaltungsausschuss am 24.07.2018 Briennerstraße: Einbahnstraße ohne bauliche Umgestaltungen StR-Antrag: Einführung einer Einbahnregelung in der Brienner Straße zwischen Odeons- und Amiraplatz StR-Antrag: Brienner Straße, Einbahnrichtung StR-Antrag: Brienner Straße - Verkehrsführung attraktiver gestalten StR-Antrag: Einbahnstraßenregelung in der Brienner Straße
1: Münchner Gesundheitspreis 2018
1: Weiterentwicklung der städtischen IT-Fachkräfte Neukonzeption des Qualifizierungsprogramms für IT-Fachkräfte (IT-Q) - Anschlussfinanzierung für das Qualifizierungsprogramm
2: Nachnutzungskonzept Klinikgelände Harlaching 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
2: Teilnahme der MÜNCHENSTIFT GmbH an der städtischen Wohungsvermittlung EU-Beihilferecht
3: Ehemaliges Zwangsarbeiterlager in der Ehrenbürgstr. 9, 81249 München 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Konzept zur Gesamtsanierung des Geländes Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2017 - 2021 StR-Antrag: 14-20 / A 04224 Ehemaliges Zwangsarbeiterlager in der Ehrenbürgstr. 9, 81249 München, 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Konzept zur Gesamtsanierung des Geländes Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 - 2021 StR-Antrag: 14-20 / A 04225 Ehemaliges Zwangsarbeiterlager in der Ehrenbürgstr. 9, 81249 München - Gesamtsanierung StR-Antrag: 14-20 / A 04226 Ehemaliges Zwangsarbeiterlager in der Ehrenburgstraße 9, 81249 München 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Konzept zur Gesamtsanierung des Geländes Änderung des MIP 2017 - 2021
Verwandter Antrag: Ehemaliges Zwangsarbeiterlager in der Ehrenbürgstr. 9, 81249 München, 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Konzept zur Gesamtsanierung des Geländes Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 - 2021
Verwandter Antrag: Ehemaliges Zwangsarbeiterlager in der Ehrenbürgstr. 9, 81249 München - Gesamtsanierung
Verwandter Antrag: Ehemaliges Zwangsarbeiterlager in der Ehrenburgstraße 9, 81249 München 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Konzept zur Gesamtsanierung des Geländes Änderung des MIP 2017 - 2021
3: Umsetzung der Handlungsempfehlungen, Flüchtlingskonto Grundsatzbeschluss Aufhebung des Beschlusses vom 17.12.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02105), Grundsätzliche Erwägungen zur Auszahlung von Schenkungsmitteln
Verwandter Antrag: Grundsatzbeschluss Ausnahmeregelung zu Spenden für Flüchtlinge
4: Optimierung der Beteiligungsstrukturen Konzern GEWOFAG GEWOFAG 2021 - Vereinfachung der Konzernstruktur Herstellung einer Serviceebene durch Verschmelzung von Servicefunktionen im GEWOFAG-Konzern
4: Erwerb einer integrierten Kindertageseinrichtung Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017b Bauernbräuweg (südlich), Bahnlinie München — Lenggries (westlich) und Distlhofweg (östlich) 07. Stadtbezirk Sendling — Westpark Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 - 2021
5: KIC (Knowledge and Innovation Community) on Urban Mobility Beteiligung der Landeshauptstadt München an der europäischen Wissens- und Innovationsgemeinschaft „MOBiLus“
6: Umsetzungskonzept zur Überführung von Teilen der IT des Referats für Bildung und Sport in eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke München GmbH
7: Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Referats für Bildung und Sport
8: Stadtwerke München GmbH Erneuerbare Energien Verschmelzung von zwei Offshore-Windparkanlagen
9: Geländefreimachungen am Ratzingerplatz Vergabe von Ingenieur- und Bauausführungsleistungen 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
10: Erwerb von Teileigentum (Zwei Häuser für Kinder) 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
11: Freiham Nord, 1. Realisierungsabschnitt Sanierung einer ehemaligen Kiesgrube Genehmigung neuer Gesamtkosten für Bodensanierungsleistungen 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
12: Kauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 1 Grunderwerb 2. Mittelbereitstellung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2017 - 2021
13: Ehemalige Wohnanlagen der GBW AG im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl; Übertragung der Verwaltung von der GEWOFAG auf die GWG StR-Antrag: 14-20 / A 04184 Ehemalige Wohnanlage der GBW AG im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl; Übertragung der Verwaltung von der GEWOFAG auf die GWG
Verwandter Antrag: Ehemalige Wohnanlage der GBW AG im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl; Übertragung der Verwaltung von der GEWOFAG auf die GWG
14: Erwerb einer integrierten Kindertageseinrichtung Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2091 Plinganser Straße (westlich), Dudenstraße (nördlich), Friedhof Sendling (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 283), Erwerb von Grundstücksteilflächen und Entschädigung nicht ursächlicher Rechte 6. Stadtbezirk — Sendling Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2017 - 2021
15: Erwerb von zwei integrierten Kindertageseinrichtungen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 — Umlegung — U 84 Hochmuttinger Straße (östlich) Herbergstraße (nördlich) Paul-Preuß-Straße (westlich) 24. Stadtbezirk — Feldmoching-Hasenbergl Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2017 - 2021
16: Anmietvorhaben Hybrid.M — Ermächtigung zur Vertragsverhandlung mit den SWM StR-Antrag: 14-20 / A 04183 Anmietvorhaben Hybrid. M - Ermächtigung zur Vertragsverhandlung mit den SWM
Verwandter Antrag: Anmietvorhaben Hybrid. M - Ermächtigung zur Vertragsverhandlung mit den SWM
17: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf die Stadtkämmerei; Anpassung wegen organisatorischer und personeller Veränderungen