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Timestamp: 2016-10-21 11:33:17
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Matched Legal Cases: ['Art. 10', 'Art. 23', 'Art. 23', 'BGE', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'BGE', 'Art. 23', 'BGE', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 24', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 1', 'e contrario', 'Art. 1', 'in fine', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 159', 'BGE']

B 85/05 (14.11.2006)
B 85/05
Urteil vom 14. November 2006
Bundesrichterin Widmer, Bundesrichter Sch�n und Fr�sard; Gerichtsschreiberin Fleischanderl
BVG-Stiftung der X.________ Unternehmungen, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecher Sven Marguth, Aarbergergasse 21, 3011 Bern,
D.________, 1959, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Christoph H�berli, Langstrasse 4, 8004 Z�rich
A.a Der 1959 geborene D.________ war vom 13. Mai 1985 bis 31. M�rz 1996 als Bauarbeiter bei der in Z.________ domizilierten Firma Y.________ + Co. t�tig. Nachdem er in den Monaten April bis Juni sowie August und September 1996 Arbeitslosenentsch�digung bezogen hatte, nahm er am 10. September 1996 eine auf Ende Jahr befristete Anstellung als Maurer bei der Firma R.________ AG an. Dieses Arbeitsverh�ltnis wurde auf Grund der schlechten Auftragslage per 27. November 1996 gek�ndigt. Am 26. September 1997 meldete D.________ sich unter Hinweis auf seit Anfang 1996 bestehende starke R�ckenschmerzen und eine depressive Verstimmung bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen holte u.a. Berichte des Dr. med. K.________, Arztpraxis f�r Allgemeine Medizin, vom 7. M�rz 1997, des Dr. med. B.________, Innere Medizin FMH, Vertrauensarzt der Groupe Mutuel Versicherungen, vom 11. M�rz 1997, des Dr. med. A.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 30. Oktober 1997 (samt Untersuchungsberichten der Klinik f�r Neurochirurgie des Kantonsspitals S.________ vom 14. Mai 1996 und 23. Januar 1997) sowie des Dr. med. U.________, Spezialarzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 30. M�rz 1998 ein. Ferner veranlasste sie eine interdisziplin�re Begutachtung durch die Medizinische Abkl�rungsstelle der Invalidenversicherung (MEDAS) am Kantonsspital S.________ (Expertise vom 17. M�rz 1999). Gest�tzt darauf sprach sie dem Versicherten mit Verf�gung vom 22. Juli 1999 r�ckwirkend ab 1. November 1997 eine ganze Invalidenrente (samt Zusatz- und Kinderrenten) zu.
A.b Am 8. Januar 2001 liess D.________ beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen Klage gegen die Vorsorgeeinrichtung der Firma Y.________ + Co., die ASGA Pensionskasse des Gewerbes (nachfolgend: ASGA Pensionskasse), erheben mit dem Begehren um Ausrichtung der ihm zustehenden berufsvorsorgerechtlichen Leistungen. Das angerufene Gericht wies die Klage mit in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 6. M�rz 2002 ab. Hierauf gelangte D.________ an die BVG-Stiftung der X.________-Unternehmungen (nachfolgend: BVG-Stiftung) in ihrer Funktion als Personalvorsorgestiftung der X.________-Unternehmungen - und damit auch der Firma R.________ AG -, welche eine Leistungspflicht in der Folge ebenfalls ablehnte (Schreiben vom 23. Februar 2004).
Am 22. Juli 2004 forderte D.________ die BVG-Stiftung klageweise auf, ihm Leistungen aus der beruflichen Vorsorge zuzusprechen. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess die Rechtsvorkehr gut und verpflichtete die Beklagte, dem Kl�ger ab 1. November 1997 eine Invalidenrente von Fr. 12'768.- pro Jahr sowie Kinder-Invalidenrenten auf der Basis eines BVG-Altersguthabens von Fr. 135'661.90 zuz�glich der vom Kl�ger noch einzubringenden Freiz�gigkeitsleistung auszurichten; ferner hielt es die BVG-Stiftung an, die Leistungen mit Wirkung ab 4. Oktober 2002 zu 5 % zu verzinsen (Entscheid vom 7. Juni 2005).
Die BVG-Stiftung l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei die Klage vom 22. Juli 2004 abzuweisen; eventualiter seien die Akten zur Erg�nzung der medizinischen Unterlagen und Neubeurteilung an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen.
W�hrend D.________ auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen l�sst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.
Streitig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdegegner Anspruch auf eine Invalidenrente der BVG-Stiftung hat. Ein solcher ist zu bejahen, falls zwischen der w�hrend des vom 10. September bis 27. November 1996 bzw. - in Ber�cksichtigung der einmonatigen Nachdeckungsfrist nach Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses gem�ss Art. 10 Abs. 3 Satz 1 BVG - bis 27. Dezember 1996 dauernden Vorsorgeverh�ltnisses eingetretenen Arbeitsunf�higkeit und der nachfolgenden Invalidit�t, welche zur Zusprechung einer ganzen Rente der Invalidenversicherung r�ckwirkend ab 1. November 1997 gef�hrt hat, ein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht.
2.1.1 Die Vorinstanz st�tzt sich zur Beantwortung dieser Frage auf Art. 23 BVG in der bis 31. Dezember 2004 g�ltig gewesenen Fassung, wonach Anspruch auf Invalidenleistungen Personen haben, die im Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 50 % invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t gef�hrt hat, versichert waren. Am 1. Januar 2005 ist Art. 23 BVG in seiner neuen Fassung in Kraft getreten. Danach haben Anspruch auf Invalidenleistungen unter anderem Personen, die im Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 40 % invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t gef�hrt hat, versichert waren (lit. a).
2.1.2 Der gerichtlichen Beurteilung in vorsorgerechtlichen Streitigkeiten sind die Verh�ltnisse zu Grunde zu legen, wie sie sich bis zum Erlass des kantonalen Klageentscheides (hier: 7. Juni 2005) verwirklicht haben (BGE 130 V 79 Erw. 1.2 mit Hinweis). Es ist vorliegend somit teilweise ein Sachverhalt zu beurteilen, der sich vor dem Inkrafttreten der Neufassung von Art. 23 BVG verwirklicht hat. Da der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, �ber welche noch nicht rechtskr�ftig entschieden wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln f�r die Zeit bis Ende 2004 auf den damals g�ltig gewesenen Art. 23 BVG und ab diesem Zeitpunkt auf Art. 23 lit. a BVG abzustellen (BGE 130 V 445 ff.; Urteil A. vom 30. November 2005, B 41/05, Erw. 2; vgl. zur �bergangsrechtlichen Problematik auch lit. f. der �bergangsbestimmungen der �nderung vom 3. Oktober 2003 [1. BVG-Revision]).
2.2 Art. 23 lit. a BVG hat an dem f�r die Leistungspflicht der Vorsorgeeinrichtung massgebenden Erfordernis des engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhangs zwischen Eintritt der Arbeitsunf�higkeit und Invalidit�t (BGE 123 V 264 f. Erw. 1c, 120 V 117 f. Erw. 2c/aa und bb; vgl. auch BGE 130 V 275 Erw. 4.1 mit Hinweisen; SZS 2004 S. 446 [Urteil M. vom 15. Juli 2003, B 40/01] sowie 2003 S. 507 f. [Urteil L. vom 2. Dezember 2002, B 1/02] und 509 f. [Urteil H. vom 21. November 2002, B 23/01]) nichts ge�ndert. Diese Rechtsprechung wurde im angefochtenen Entscheid korrekt wiedergegeben. Im Weiteren hat das kantonale Gericht die Bestimmung und Grunds�tze zum Umfang des Anspruchs auf Invalidenleistungen (Art. 24 Abs. 1 BVG [in der seit 1. Januar 2005 geltenden Fassung]; vgl. auch Art. 24 Abs.1 BVG in der bis 31. Dezember 2004 g�ltig gewesenen Fassung), zum Begriff der vorsorgerechtlich relevanten Arbeitsunf�higkeit im bisherigen Beruf der versicherten Person (vgl. ferner die in BGE 130 V 501 nicht publizierte [aber in SVR 2005 BVG Nr. 5 S. 15 ver�ffentlichte] Erw. 2.2 des Urteils B. vom 13. Juli 2004, B 45/03; Urteile W. vom 2. Dezember 2004, B 51/04, Erw. 3.2, und I. vom 28. Mai 2002, B 73/00) sowie zur Bindungswirkung von Feststellungen im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren f�r die berufliche Vorsorge (BGE 129 V 73, 126 V 308; in SZS 2004 S. 451 f. zusammengefasst wiedergegebenes Urteil F. vom 9. Februar 2004, B 39/03, Erw. 3.1; Urteil M. vom 14. August 2000, B 50/99, Erw. 2b; vgl. auch BGE 130 V 273 f. Erw. 3.1 mit Hinweis; zur Geltung dieser Praxis auch unter der Herrschaft des ATSG: BGE 132 V 1 und in HAVE 2006 S. 250 auszugsweise publiziertes Urteil R. vom 27. Juni 2006, I 89/06, Erw. 2) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Unbestrittenermassen hat der Beschwerdegegner am 10. September 1996 eine auf Ende Dezember 1996 befristete Anstellung bei der Firma R.________ AG angetreten. Damit unterstand er gem�ss Art. 1 Abs. 1 lit. b Satz 1 BVV2 e contrario (in der bis 31. Dezember 2004 in Kraft gestandenen, vorliegend anwendbaren Fassung; vgl. auch den ab 1. Januar 2005 geltenden, inhaltlich gleich lautenden Art. 1j Abs. 1 lit. b Satz 1 BVV2), wonach Arbeitnehmer mit einem befristeten Arbeitsvertrag von h�chstens drei Monaten nicht der obligatorischen beruflichen Versicherung unterstellt sind, dem beruflichen Vorsorgeschutz der Beschwerdef�hrerin. Daran �ndert der Umstand, dass das Arbeitsverh�ltnis auf Grund der schlechten Auftragslage am 20. November 1996 bereits vorzeitig per 27. November 1996 aufgel�st wurde, nichts.
Ferner hat die Vorinstanz unter Hinweis auf die massgebende Judikatur (vgl. Erw. 2 in fine hievor) richtig erkannt, dass die Festsetzung des Invalidit�tsgrades durch die IV-Stelle mangels Zustellung der Rentenverf�gung vom 22. Juli 1999 an die Beschwerdef�hrerin f�r diese weder in masslicher noch in zeitlicher Hinsicht verbindlich ist. Ob die Beschwerdef�hrerin �berhaupt von dem f�r die Invalidenversicherung massgeblichen Invalidit�tsbegriff ausgeht, was angesichts der in Ziff. 17 des Reglements f�r die obligatorische Personalvorsorge, g�ltig ab 1. Januar 1995, enthaltenen Definition der berufsvorsorgerechtlich relevanten Invalidit�t aber wohl eher zu bejahen ist, braucht vor diesem Hintergrund nicht abschliessend beurteilt zu werden. Der Einwand des Beschwerdegegners, die BVG-Stiftung habe sich die nicht erfolgte Zustellung der Rentenverf�gung vom 22. Juli 1999 selber zuzuschreiben, da sie ihn zu keinem Zeitpunkt �ber das bestehende Vorsorgeverh�ltnis orientiert bzw. dessen Existenz sogar ausdr�cklich bestritten habe, vermag an der fehlenden Bindungswirkung nichts zu �ndern. Wie der besagten IV-Verf�gung zu entnehmen ist, wurde auch die durch das langj�hrige Arbeitsverh�ltnis des Beschwerdegegners bei der Firma Y.________ + Co. zust�ndige Vorsorgeeinrichtung, die ASGA Pensionskasse, nicht in das Verfahren miteinbezogen. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die IV-Stelle ihrer Pflicht, die involvierten und damit als solche in Betracht fallenden Vorsorgeeinrichtungen zu ermitteln, generell nicht nachgekommen ist, und der Grund daf�r, dass eine Zustellung unterblieb, folglich nicht in der mangelnden Information durch die Beschwerdef�hrerin bzw. deren antizipierten Leistungsverweigerung liegt.
5.1 Das kantonale Gericht beruft sich zur Bejahung der Leistungspflicht der Beschwerdef�hrerin im Wesentlichen auf die in seinem unangefochten gebliebenen Entscheid vom 6. M�rz 2002 enthaltenen Erw�gungen. Darin wurde festgehalten, dass mehrere Monate nach dem Austritt des Beschwerdegegners aus der ASGA Pensionskasse mit den psychischen Beschwerden ein neues Leiden aufgetreten sei, welches sich vom bisherigen, auf die R�ckenproblematik beschr�nkten Gesundheitsschaden sachlich klar unterscheide. Das Vorhandensein dieses neuen Leidens sowie insbesondere dessen erstmalige Manifestation w�hrend des bei der Beschwerdef�hrerin bestehenden Vorsorgeverh�ltnisses wurden im Rahmen des damaligen wie auch anl�sslich des im vorliegenden Verfahren angefochtenen Entscheides namentlich mit den Angaben im Bericht des Psychiaters Dr. med. U.________ vom 30. M�rz 1998 begr�ndet.
Der Annahme, dass zur Hauptsache das zu den k�rperlichen St�rungen hinzugetretene psychische Beschwerdebild - und die damit verbundene Arbeitsunf�higkeit - schliesslich zur Invalidit�t und zur Zusprechung einer Rente der Invalidenversicherung r�ckwirkend ab 1. November 1997 gef�hrt hat, wird seitens der Verfahrensbeteiligten, gest�tzt auch auf die im MEDAS-Gutachten vom 17. M�rz 1999 enthaltenen Schlussfolgerungen, wonach unter Mitber�cksichtigung des schweren psychischen Leidens jegliche orthop�discherseits m�glicherweise noch zumutbare leichte r�ckenschonende T�tigkeit als nicht gegeben zu betrachten sei, zu Recht nicht opponiert. Als invalidisierend ist somit prim�r das psychische Geschehen zu werten, auf welches sich die Einwendungen der Beschwerdef�hrerin denn auch beschr�nken.
5.2.1 Dem zuhanden der Invalidenversicherung erstellten Bericht vom 30. M�rz 1998 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdegegner seit Februar 1997 bei Dr. med. U.________ in psychiatrischer Behandlung stand. Der Arzt diagnostizierte eine schwere depressive Verstimmung sowie eine Ischialgie rechts und bescheinigte eine seit Herbst 1996 bestehende vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit.
5.2.2 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird geltend gemacht, der Bericht des Dr. med. U.________ best�tige zwar eine 100%ige Einschr�nkung des Leistungsverm�gens seit Herbst 1996, mache aber keine differenzierten Angaben zum Grund derselben. Zudem handle es sich nicht um echtzeitliche Aussagen. F�r die im zu pr�fenden Kontext entscheidende Zeit zwischen November 1996 und Januar 1997 komme ihm keine grosse Beweiskraft zu. Aus dem Bericht des Allgemeinpraktiker Dr. med. K.________ vom 7. M�rz 2003 (recte: 1997) gehe vielmehr hervor, dass der Beschwerdegegner am 6. November 1996 ein - unfallversicherungsrechtlich nicht anerkanntes - Verhebetrauma erlitten und dieses, durch die dadurch ausgel�sten massiven R�ckenschmerzen, eine Arbeitsunf�higkeit bewirkt habe; das psychische Leiden sei demgegen�ber erst im Laufe der Behandlung eingetreten. Auch die Angaben des Allgemeinarztes Dr. med. A.________ vom 30. Oktober 1997 belegten, dass der Beschwerdegegner ab 6. November 1996 zufolge starker R�ckenbeschwerden nicht mehr gearbeitet habe. In Kenntnis sowohl des Berichtes des Dr. med. K.________ vom 7. M�rz 1997 wie auch der ambulanten Untersuchung in der Neurochirurgischen Klinik des Kantonsspitals S.________ vom 23. Januar 1997, welche den Befund eines deutlich depressiv gestimmten, mit leise klagender Stimme sprechenden Patienten ergab, habe der Vertrauensarzt der Groupe Mutuel Versicherungen am 11. M�rz 1997 festgestellt, dass die Bedeutung der psychischen St�rungen noch nicht beurteilt werden k�nne. Ein beweiswertiger Hinweis f�r eine w�hrend des Vorsorgeverh�ltnisses eingetretene Arbeitsunf�higkeit aus - einzig massgeblichen - psychischen Gr�nden liege demnach nicht vor.
Vorab gilt es festzuhalten, dass im vorliegenden Zusammenhang nicht entscheidwesentlich ist, ob w�hrend des Vorsorgeverh�ltnisses ein psychisches Leiden bestanden, sondern, falls ein solches zu bejahen ist, ob dieses zu einer Arbeitsunf�higkeit gef�hrt hat (BGE 123 V 264 Erw. 1b, 121 V 101 f. Erw. 2a, 120 V 116 f. Erw. 2b, je mit Hinweisen; Erw. 3.1 des in SZS 2006 S. 144 auszugsweise wiedergegebenen Urteils L. vom 17. Mai 2005, B 33/03).
6.1 Es ist - mit Vorinstanz und Beschwerdegegner - nicht auszuschliessen, dass das psychische Leiden seinen Anfang noch vor Ende 1996 genommen hat. Jedenfalls lassen sich in den Akten einige Hinweise daf�r finden, so etwa in den Berichten des Dr. med. K.________ vom 7. M�rz 1997 und der Neurochirurgischen Klinik des Kantonsspitals S.________ vom 23. Januar 1997. Zwar erw�hnt auch der vom Beschwerdegegner angerufene Dr. med. A.________ in seinem Bericht vom 30. Oktober 1997 eine deutliche depressive Verstimmung; er behandelte den Beschwerdegegner indessen erst sp�ter, n�mlich ab 16. April 1997. Schliesslich erw�hnt Dr. med. K.________ auch in seinem zweiten, vom Beschwerdegegner angeforderten Bericht vom 24. November 1999 ab November 1996 zus�tzlich zu den rezidivierenden R�ckenschmerzen aufgetretene depressive Erscheinungsbilder. Es f�llt jedoch auf, dass Dr. med. K.________, der den Beschwerdegegner bis 7. Mai 1997 behandelte - anschliessend erfolgte ein Wechsel zu Dr. med. A.________ -, keine psychisch bedingte Arbeitsunf�higkeit attestierte. Seine detaillierten Angaben zur Arbeitsunf�higkeit betreffen Arbeitsausf�lle im Jahre 1996 (Bandscheibenschaden, R�ckenschmerzen, Ellbogenfraktur rechts), welche in die Zeit vor dem Vorsorgeverh�ltnis bei der Beschwerdef�hrerin fielen, sowie solche, die aus dem Vorfall vom 6. November 1996 resultierten und allein mit R�ckenschmerzen begr�ndet wurden (100 % vom 6. bis 19. November 1996 sowie 50 % vom 20. November bis 8. Dezember 1996). Wiewohl - wie erw�hnt - ab November 1996 depressive Verstimmungen erhoben und von Dr. med. K.________ auch behandelt wurden, wird diesbez�glich keine Arbeitsunf�higkeit bescheinigt. Diesem echtzeitlichen Attest stehen einzig die Aussagen des Psychiaters Dr. med. U.________ vom 30. M�rz 1998 gegen�ber, welchen der Beschwerdegegner aber erst ab Februar 1997 konsultiert hatte und dessen - eher pauschal anmutende - Beurteilung der Arbeitsunf�higkeit (100 % ab Herbst 1996) retrospektiv erfolgte.
6.2 Zusammenfassend ist der Beschwerdef�hrerin darin beizupflichten, dass eine bereits w�hrend des bei ihr bestehenden Vorsorgeverh�ltnisses eingetretene Arbeitsunf�higkeit wegen eines psychischen Leidens zwar als m�glich anzusehen, nicht aber mit dem im Sozialversicherungsrecht erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt ist. Der rechtsprechungsgem�ss geforderte enge sachliche Zusammenhang zwischen der in der Zeitspanne vom 10. September bis 27. Dezember 1996 eingetretenen Beeintr�chtigung des Leistungsverm�gens und der schliesslich zur Zusprechung einer ganzen Rente der Invalidenversicherung ab 1. November 1997 f�hrenden Invalidit�t ist somit zu verneinen.
Der kantonale Entscheid ist daher aufzuheben und die Klage des Beschwerdegegners vom 22. Juli 2004 abzuweisen.
F�r das letztinstanzliche Verfahren werden keine Gerichtskosten erhoben (Art. 134 OG). Nach Art. 159 Abs. 2 OG darf im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde obsiegenden Beh�rden oder mit �ffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen in der Regel keine Parteientsch�digung zugesprochen werden. In Anwendung dieser Bestimmung haben die Tr�ger der beruflichen Vorsorge grunds�tzlich keinen Anspruch auf Parteientsch�digung (BGE 126 V 150 Erw. 4a mit Hinweisen). Davon abzuweichen besteht vorliegend kein Anlass.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Juni 2005 aufgehoben und es wird die Klage des Beschwerdegegners vom 22. Juli 2004 abgewiesen.
Es werden weder Gerichtskosten erhoben noch Parteientsch�digungen zugesprochen.
Luzern, 14. November 2006