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Timestamp: 2016-10-24 12:30:46
Document Index: 214871806

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 66']

2C_374/2015 (05.05.2015)
2C_374/2015 � � Urteil vom 5. Mai 2015
Einwohnergemeinde U.________, handelnd durch den Gemeinderat, vertreten durch Rechtsanwalt Gerhard Schnidrig,
Verm�gensrechtliche Verantwortlichkeit der Gemeinde,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, Einzelrichterin, vom 12. Februar 2015.
A.________ ist der Meinung, dass die Einwohnergemeinde Th�rigen ihm ab 1990 bis 1998 durch unterbliebene F�rsorgeleistungen, vorenthaltenes Arbeitslosengeld, Nichtanmeldung zu Erg�nzungsleistungen und Vorenthaltung der Finanzierung eines Computerkurses (was ihn an der Aus�bung eines Berufs mit h�herem Einkommen verhindert und die �ufnung entsprechender Pensionskassenguthaben vereitelt habe) Schaden in H�he von mehreren Hunderttausend Franken verursacht habe. Die Einwohnergemeinde wies das Haftungsbegehren mit Verf�gung vom 6. Dezember 2012 ab, soweit sie darauf eintrat. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Regierungsstatthalteramt Oberaargau am 23. Januar 2014 in der Sache ab, soweit es darauf eintrat. Auf die gegen dessen Entscheid erhobene Beschwerde trat das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil der Einzelrichterin vom 12. Februar 2015 mangels konkreten Antrags und tauglicher Begr�ndung nicht ein; zugleich wies es das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab und auferlegte die Kosten des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens A.________.
�A.________ gelangte am 10. April 2015 (Datum Poststempel) unter Bezugnahme auf ein Urteil des Obergerichts des Kantons Bern an das Bundesgericht. Am 13. April 2015 wurde er aufgefordert, den fehlenden anzufechtenden Entscheid einzureichen, worauf er das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 12. Februar 2015 nachreichte.
Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften unter anderem die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht (schweizerisches Recht, vgl. Art. 95 BGG) verletze. Die Begr�ndung hat sachbezogen zu sein; die Beschwerde f�hrende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen plausibel aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 f. mit Hinweisen).
�Angefochten ist ein Nichteintretensentscheid. Zur Eintretensproblematik im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht (s. E. 2.2 - 2.5 des angefochtenen Urteils) l�sst sich der Beschwerdeschrift nichts entnehmen; der Beschwerdef�hrer �ussert sich nur zur materiellen Streitsache, was nicht ausreicht. Ohnehin liessen seine Ausf�hrungen nicht erkennen, inwiefern das Verwaltungsgericht in dieser Hinsicht (s. Zusatz in E. 2.6 des angefochtenen Urteils) Recht missachtet h�tte. Zur Abweisung des Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der kantonalen Verwaltungsgerichtsbeschwerde (E. 3 des angefochtenen Urteils) wird keine taugliche R�ge erhoben.
�Auf die offensichtlich einer gen�genden Begr�ndung entbehrende Beschwerde (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG) ist mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
�Die Umst�nde rechtfertigen es, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG). Das sinngem�ss auch f�r das bundesgerichtliche Verfahren gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist damit gegenstandslos.