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Timestamp: 2018-02-21 11:34:24
Document Index: 252063832

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 113', 'Art. 114', 'Art. 75', 'Art. 117', 'Art. 100']

5D_66/2009 29.04.2009
5D_66/2009
Verfassungsbeschwerde gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 17. März 2009 des Obergerichts des Kantons Zürich (III. Zivilkammer).
in die als Verfassungsbeschwerde entgegengenommene Eingabe gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 17. März 2009 des Obergerichts des Kantons Zürich, das auf ein (missbräuchliches) Ablehnungsbegehren des Beschwerdeführers nicht eintrat, diesem die unentgeltliche Rechtspflege (zufolge Aussichtslosigkeit) verweigerte und auf dessen Nichtigkeitsbeschwerde gegen eine erstinstanzliche Verfügung (Erteilung der definitiven Rechtsöffnung an die Beschwerdegegnerin für Fr. 310.--) nicht eintrat,
dass auf die pauschalen, allein zum Zweck der Blockierung der Justiz gestellten und damit missbräuchlichen Ausstandsbegehren des Beschwerdeführers u.a. gegen "alle vorbefassten" Bundesrichter(innen) und Gerichtsschreiber(innen) nicht einzutreten ist (BGE 111 Ia 148 E. 2, 105 Ib 301 E. 1c und d), zumal die Mitwirkung dieser Personen an früheren bundesgerichtlichen Urteilen ebenso wenig geeignet wäre, sie als befangen erscheinen zu lassen (BGE 114 Ia 278 E. 1, 105 Ib 301 E. 1c), wie die gegen eine Vielzahl von Gerichtspersonen beim Friedensrichteramt Y.________ eingereichte Klage wegen Persönlichkeitsverletzung und die beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erhobenen Individualbeschwerden des Beschwerdeführers,
dass die Verfassungsbeschwerde zum Vornherein unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer darin andere Entscheide (insbesondere die erstinstanzliche Verfügung) als den obergerichtlichen Beschluss vom 17. März 2009 anficht (Art. 113 BGG sowie Art. 114 BGG i.V.m. Art. 75 BGG bzw. Art. 117 BGG i.V.m. Art. 100 BGG),
dass das Obergericht erwog, die (bereits beurteilte) Frage der Unzulässigkeit des Rechtsvorschlags wegen fehlendem neuem Vermögen könne kein weiteres Mal geprüft werden, die Beschwerdeschrift des Beschwerdeführers enthalte nur Anträge und Argumente, die dieser bereits in unzähligen früheren Verfahren ohne Erfolg gestellt bzw. vorgebracht habe, weshalb entsprechend der im obergerichtlichen Beschluss vom 5. Dezember 2003 (Verfahren PN030300) enthaltenen Androhung vorgegangen werde,
Lausanne, 29. April 2009