Source: http://www.buzer.de/gesetz/5803/a79497.htm
Timestamp: 2018-02-22 20:16:42
Document Index: 296179575

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 11', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 13']

§ 5 StromStG Entstehung der Steuer, Steuerschuldner Stromsteuergesetz
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis StromStG > § 5
§ 5 - Stromsteuergesetz (StromStG)
(1) 1Die Steuer entsteht dadurch, daß vom im Steuergebiet ansässigen Versorger geleisteter Strom durch Letztverbraucher im Steuergebiet aus dem Versorgungsnetz entnommen wird, oder dadurch, daß der Versorger dem Versorgungsnetz Strom zum Selbstverbrauch entnimmt. 2Bei Eigenerzeugern entsteht die Steuer vorbehaltlich Satz 1 mit der Entnahme von Strom zum Selbstverbrauch im Steuergebiet.
die Voraussetzungen für eine der in § 11 Nummer 12 oder 14 genannten Steuerbefreiungen vorliegen.
(3) 1Strom gilt mit der Leistung an einen Versorger, der nicht Inhaber einer nach § 4 Abs. 1 erforderlichen Erlaubnis als Versorger ist, als durch einen Letztverbraucher im Steuergebiet aus dem Versorgungsnetz entnommen, wenn die Leistung des Stroms in der Annahme erfolgt, dass eine Steuer nach Absatz 1 Satz 1 entstanden sei. 2Eine Steuerentstehung durch die tatsächliche Entnahme des Stroms aus dem Versorgungsnetz bleibt dadurch unberührt. 3Dem Versorger ohne Erlaubnis wird die durch den an ihn leistenden Versorger entrichtete Steuer auf Antrag vergütet, soweit er nachweist, dass die durch die tatsächliche Entnahme des Stroms entstandene Steuer entrichtet worden ist, für den Strom keine Steuer entstanden ist oder der Strom steuerfrei entnommen worden ist.
Text in der Fassung des Artikels 3 Zweites Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes G. v. 27. August 2017 BGBl. I S. 3299, 2018 I 126 m.W.v. 1. Januar 2018
Frühere Fassungen von § 5 StromStG
Zitierungen von § 5 StromStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 StromStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StromStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 13a StromStV Differenzversteuerung (vom 01.01.2018)
G. v. 27.08.2017 BGBl. I S. 3299, 2018 I 126
Link zu dieser Seite: http://www.buzer.de/gesetz/5803/a79497.htm