Source: https://www.stadtrecht.weiden.de/
Timestamp: 2018-10-18 01:33:10
Document Index: 148046899

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 2', '§ 2', '§ 11', '§ 2', '§ 135', '§ 2', '§ 135', '§ 2']

Stadtrecht Weiden in der Oberpfalz
Systematische Inhaltsangabe Inhaltsübersicht alphabetisch
I. Gemeindeverfassung und allgemeine Verwaltung
Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts (GdeVerfRS) vom 05.05.14
Sparkassensatzung vom 25. Februar 2015
Satzung des "Zweckverbandes Sparkasse Oberpfalz Nord" vom 21. Juli 2005
Satzung des Stadtjugendamtes Weiden i.d.OPf. (StadtjugendamtsS) vom 18.04.96
Satzung über die Kommunalstatistik der Stadt Weiden i.d.OPf. (StatS) vom 31.03.09
Satzung über die Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Weiden i.d.OPf. - Informationsfreiheitssatzung (InfoS)
II. Öffentliche Sicherheit und Ordnung
1. Feuersicherheit
Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 29.10.84
Satzung über Aufwendungsersatz und Gebühren für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 21.02.05
Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Weiden i.d.OPf. Verzeichnis der Pauschalsätze für Leistungen (Aufwendungsersatz)
2. Öffentliche Gesundheit
Verordnung über das Wasserschutzgebiet für die öffentliche Wasserversorgung der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 24.10.01
Satzung des Zweckverbandes für die Tierkörperbeseitigungsanstalt Rothenstadt
Verordnung der Stadt Weiden i.d.OPf. über das freie Umherlaufen von Hunden (Hundeanleinverordnung - HAV - ) vom 20.11.00
Gebührensatzung des Zweckverbandes für die Tierkörperbeseitigung in der nördlichen Oberpfalz
3. Öffentliche Reinlichkeit
Anlage zu § 5 Buchst. a der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
Satzung über die Straßenreinigung (StraßenreinigungsS)
Anlage zu § 2 Abs. 2 der StraßenreinigungsS (Straßenverzeichnis)
Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr
Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Weiden i.d.OPf. (Abfallwirtschaftssatzung) vom 31.01.91
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgungseinrichtung der Stadt Weiden i.d.OPf.
Anlage zur Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgungseinrichtung der Stadt Weiden i.d.OPf.
Satzung des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf für die Benutzung seiner Abfallentsorgungsanlagen vom 03.11.82
Anlage zu § 2 Abs. 1 Satz 3 der vorgenannten Satzung
Gebührensatzung für die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf in der Fassung der Neubekanntmachung vom 14.12.2005 (RABl OPf. S. 93), zuletzt Geändert durch Satzung vom 02.05.2008 (RABl OPf. S. 50)
Verbandssatzung des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf vom 21.08.07
Satzung des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wir kungskreis des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf vom 02.08.93 - Kostensatzung -
Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter vom 02.12.81
4. Öffentliche Verkehrsflächen
Satzung über die Benennung der öffentlichen Verkehrsflächen und die Nummerierung der Gebäude im Stadtkreis Weiden i.d.OPf. (Straßennamen- und Hausnummernsatzung) vom 26.10.81
Verordnung über die Parkgebühren im Gebiet der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 21.11.06
Satzung über die Benutzung öffentlichen gemeindlichen Verkehrsgrundes
(Sondernutzungssatzung)
Gebührenverzeichnis gemäß § 11 Abs. 2 der Satzung über die Benutzung öffentlichen gemeindlichen Verkehrsgrundes (Anl. z. SondernutzungsS)
5. Natur- und Umweltschutz
Gemeindeverordnung zum Schutze von Naturdenkmalen in der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 01.08.69
Verordnung über den Schutz von Landschaftsteilen im Gebiet der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 01.08.61
Anlage zu § 2 Abs. 2 der Verordnung über den Schutz von Landschaftsteilen im Gebiet der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 01.08.69
Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Nasswiese nördlich Neunkirchen" vom 20.11.01
Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Feuchtbiotop im Weidingbachtal" vom 20.11.01
Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Waldnaabschleife" vom 20.11.01
Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Quellgebiet östlich Matzlesrieth" vom 20.11.01
Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Almesbachtal" vom 20.11.01
Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Hangwald südlich Latsch" vom 20.11.01
Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Gehölzbestände nördlich Neunkirchen" vom 20.11.01
Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Gehölzbestände bei Mallersricht" vom 20.11.01
Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Gehölzbestand im Bachtal westlich Neunkirchen" vom 20.11.01
Verordnung über die geschützten Landschaftsbestandteile "2 Feuchtflächen im Waldnaabtal" vom 20.11.01
Verordnung über das Naturdenkmal "Quellsumpf bei Muglhof" vom 20.11.01
Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Erlenauwaldreste östlich Matzlesrieth" vom 20.11.01
Verordnung über den Schutz des Bestandes an Bäumen (Baumschutzverordnung) der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 08.03.93
Überschwemmungsgebietsverordnung an der Waldnaab auf dem Gemeindegebiet der Stadt Weiden i.d.OPf. von Flusskilometer 101,050 bis Flusskilometer 117,800
Anlage zur Überschwemmungsgebietsverordnung
Verordnung über öffentliche Anschläge in der Stadt Weiden i.d.OPf.
III. Gewerbewesen, Märkte und marktähnliche Einrichtungen
Gemeindeverordnung über den Verkehr mit Taxis in der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 04.06.84
Verordnung der Stadt Weiden i.d.OPf. über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxis in der Stadt Weiden i.d.OPf. (Taxitarifordnung)
Verordnung der Stadt Weiden i.d.OPf. über das Volks- und Schützenfest und das Frühlingsfest (Festverordnung) vom 24.09.2008
Satzung über das Abhalten von Märkten in der Stadt Weiden i.d.OPf. (Marktsatzung)
Anlage zur Satzung über das Abhalten von Märkten in der Stadt Weiden i.d.OPf. (Marktsatzung)
Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Märkten in der Stadt Weiden i.d.OPf. (Marktgebührensatzung)
Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen sowie über Ladenschlussregelungen in der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 20.12.05
Satzung über die Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme des Veterinäramtes der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 14.11.90
IV. Wirtschaftliche Unternehmen
Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung des Kommunalunternehmens Stadtwerke Weiden i.d.OPf. Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Weiden i.d.OPf. (Entwässerungssatzung - EWS) (Gültig ab 01.01.2013)
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Kommunalunternehmens Stadtwerke Weiden i.d.OPf. Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Weiden i.d.OPf. (BGS/EWS) (Gültig ab 01.01.2013)
Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Weiden i.d.OPf. (Entwässerungssatzung - EWS) (Gültig bis 31.12.12)
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Weiden i.d.OPf. (BGS/EWS) (Gültig bis 31.12.2012)
Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung des Kommunalunternehmens Stadtwerke Weiden i.d.OPf. Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Weiden i.d.OPf. (Wasserabgabesatzung - WAS) (Gültig ab 01.01.2013)
Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Weiden i.d.OPf. (Wasserabgabesatzung - WAS) (Gültig bis 31.12.2012)
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Kommunalunternehmens Stadtwerke Weiden i.d.OPf. Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Weiden i.d.OPf. (BGS/WAS)
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Weiden i.d.OPf. (BGS/WAS) (Gültig bis 31.12.2012)
Satzung für die öffentliche Wasserversorgungsanlage des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Muglhofer Gruppe vom 28.12.81
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Muglhofer Gruppe vom 28.12.81
Krankenhaus Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Klinikum Weiden" der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 21.11.05
Verkehrslandeplatz Benutzungsordnung für den Verkehrslandeplatz Weiden i.d.OPf. vom 09.03.73
Anlage "Sicherheitsbestimmungen" zu Teil II Nr. 5 zur Benutzungsordnung für den Verkehrslandeplatz Weiden i.d.OPf.
Gebührenordnung für den Verkehrslandeplatz Weiden-Latsch vom 01.04.98
Anlage 1 - Gebührenbemessung - zu der Gebührenordnung für den Verkehrslandeplatz Weiden-Latsch
Anlage 2 zu der Gebührenordnung für den Verkehrslandeplatz Weiden- Latsch
Unternehmenssatzung für das "Kommunalunternehmen Stadtwerke Weiden i.d.OPf." Anstalt das öffentlichen Rechts der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 28.06.2012
V. Kultur
Satzung zur Verleihung der Max-Reger-Medaille (Max-Reger-MedaillenS) vom 20.02.06
Satzung für die Bürgermedaille der Stadt Weiden i.d.OPf. (BürgermedaillenS) vom 23.05.77
Satzung über die Benutzung der Musikschule der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 04.08.82
Satzung über die Benutzungsgebühren (Schulgeld) für den Besuch der Städt. Musikschule der Stadt Weiden i.d.OPf. (Gültig ab 01.09.2016)
Satzung über die Bestellung, Rechtsstellung und Aufgaben der Heimatpfleger der Stadt Weiden i.d.OPf.
Satzung über die Aufgaben und Benutzung des Stadtarchivs Weiden
Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Stadtarchivs Weiden
VI. Sonstige öffentliche Einrichtungen
1. Friedhöfe
Friedhofssatzung der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 26.11.87
Satzung über die Gebühren der städt. Friedhöfe in Weiden i.d.OPf.
Badeordnung für Freizeitanlage "städt. Freibad" der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 29.08.1985
3. Grünanlagen
Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen der Stadt Weiden i.d.OPf. (Grünanlagensatzung) vom 24.07.78
4. Rettungswesen
Verbandssatzung f. d. Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung
Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit beim Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Weiden i.d.OPf. vom 13.10.05
5. Regionalbibliothek
Satzung über die Benutzung der Regionalbibliothek Weiden i.d.OPf. vom 15.12.2014
Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Regionalbibliothek Weiden i.d.OPf. vom 15.12.2014
6. Kinderhaus "Tohuwabohu"
Satzung über den Besuch des Kinderhauses "Tohuwabohu" der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 18.04.96
Satzung über die Gebühren für den Besuch des Kinderhauses "Tohuwabohu" der Stadt Weiden i.d.OPf.
7. Städt. Sporthallen und Schulsportplätze
Satzung über die Benutzung der städtischen Sporthallen und Schulsportplätze vom 13.02.07
Verordnung der Stadt Weiden i.d.OPf. für die Durchführung von Veranstaltungen in Weidener Sportanlagen (Sportanlagen-Verordnung - SV)
8. Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB)
Benutzungsordnung für den Zentralen Omnibusbahnhof Weiden i.d.OPf. (ZOB)
9. Mehrzweckhalle
Entgeltregelung für die Mehrzweckhalle der Stadt Weiden i.d.OPf. (Am Langen Steg 17) gemäß Stadtratsbeschluss vom 18.05.2011
10. Großparkplatz Naabwiesen
Benutzungsordnung für den Großparkplatz "Naabwiesen"
11. Max-Reger-Halle
Benutzungsordnung für Außenanlage der Max-Reger-Halle
Satzung über besondere Anforderungen an die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im Altstadtbereich der Stadt Weiden i.d.OPf. und zum Schutz des historischen Stadtbildes vom 10.03.08 - Baugestaltungssatzung
Satzung über die Gestaltung von Werbeanlagen und die Genehmigungspflicht Inbesonders schutzwürdigen Gebieten (Satzung über Werbeanlagen) - Werbeanlagensatzung
Richtlinien für die Vergabe von Baugrundstücken im Erbbaurecht vom 18.05.92
Satzung über die Herstellung und Ablösung von Stellplätzen in der Stadt Weiden i.d.OPf. (Stellplatzsatzung - StS)
Richtlinien für die Bewilligung städt. Haushaltsmittel zur Errichtung oder zum Erwerb von Familien- und Kaufeigenheimen, Eigentums- und Kaufeigentumswohnungen vom 23.06.80
Derzeit sind Bewilligungen aufgrund Stadtrat-Beschluss Nr. 74 vom 28.07.2014 ausgesetzt.
Richtlinien für die Bewilligung städt. Mittel zur Förderung des Mietwohnungsbaus
Außenbereichssatzung "Am Fischerberg" der Stadt Weiden i.d.OPf.
Satzung der Stadt Weiden i.d.OPf. zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus im Bereich Sebastianstraße
Satzung der Stadt Weiden i.d.OPf. zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus im Bereich ehem. Bahnbetriebswerk/Bahnhofstraße/Dr.-Seeling-Straße
Satzung der Stadt Weiden i.d.OPf. zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus im Bereich "Wittgarten-Durchstich"
VIII. Finanzwesen
1. Gemeindeabgaben
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Weiden i.d.OPf. (HundesteuerS) vom 01.12.80
Satzung der Stadt Weiden i. d. OPf. für die Erhebung des Erschließungsbeitrages (ErschließungsbeitragsS) vom 10.04.81
Satzung für die Erhebung der Erschließungsbeiträge der Immissionsschutzanlage im Baugebiet "Steinige Äcker" vom 26.11.97
Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Lärmschutzeinrichtung zwischen dem Baugebiet Schustermooslohe und der BAB A 93 vom 30.07.2013
Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen, Grünanlagen und Kinderspielplätzen (Ausbaubeitragssatzung - ABS -) vom 29. Juli 2008
Satzung zur Ausdehnung des Geltungsbereiches der Satzung für die Erhebung eines Ausbaubeitrages vom 08.03.85
Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c - BauGB vom 17.07.03
Anlage zu § 2 Abs. 3 der Satzung der Stadt Weiden i.d.OPf. zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB
Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Weiden i.d.OPf. (Kostensatzung) vom 18.12.01
Kommunales Kostenverzeichnis (Anlage zur Kostensatzung gemäß § 2 Abs. 1 KostenS) vom 06.07.81
3. Stiftungen
Satzung für die Simultane Hospitalstiftung vom 23.12.86
Satzung für die Protestantische Armen- und Krankenstiftung vom 23.12.86
Satzung für die Simultane Altalmosenstiftung vom 23.12.86
Geschäftsordnung für den Stadtrat Weiden i.d.OPf.
Übersicht über die Besetzung der Ausschüsse
Geschäftsordnung für den Umlegungsausschuss
Geschäftsordnung für den Naturschutzbeirat vom 28.11.07
Sportförderrichtlinien der Stadt Weiden i.d.OPf.
Satzung über den Integrationsbeirat der Stadt Weiden i.d.OPf. Integrationsbeiratssatzung (IntBS) vom 23.05.2012