Source: https://www.eglv.de/flussgebietsmanagement/eu-wasserrahmenrichtlinie/
Timestamp: 2019-09-16 14:45:03
Document Index: 77616809

Matched Legal Cases: ['Art. 19', 'Art. 13', 'Art. 11', 'Art. 13', 'Art. 11', 'Art. 11', 'Art. 13']

EU-Wasserrahmenrichtlinie | eglv
Mit integriertem Gewässerschutz zu einem guten Gewässerzustand
Regeln für die Gewässerbewirtschaftung
Seit Dezember des Jahres 2000 gelten für die Gewässerbewirtschaftung in Europa neue Regeln. Die Wasserrahmenrichtlinie der EU (WRRL) stellt alle in der Wasserwirtschaft tätigen Institutionen vor neue Herausforderungen. Im Mittelpunkt der Richtlinie steht dabei ein integrierter Gewässerschutz, mit dem folgende Ziele erreicht werden sollen:
Der Gewässerschutz soll nicht mehr an Verwaltungs- oder Staatsgrenzen halt machen. Die Betrachtung erfolgt vielmehr nach Flussgebieten, also anhand der natürlichen Grenzen.
Gewässerschutz soll nicht mehr als rein ökologisches oder technisches Problem behandelt werden. Zukünftig werden auch die damit verbundenen ökonomischen und sozialen Fragen berücksichtigt.
Grundwasser, Oberflächengewässer und wasserbezogene Ökosysteme sollen bis zum Jahr 2015 einen „guten Zustand“ erreichen.
Eine Verschlechterung des Zustandes des Grundwassers, der Oberflächengewässer und der aquatischen Lebenswelt soll verhindert werden.
Die Ressource Wasser soll nachhaltig bewirtschaftet werden und somit auch späteren Generationen zur Verfügung stehen.
Die Öffentlichkeit soll an den getroffenen Maßnahmen beteiligt werden.
Ausnahmeregelungen nach Artikel 4 der Wasserrahmenrichtlinie ermöglichen es den Mitgliedsstaaten, die Frist für die gesetzten Ziele zu verlängern, um die Umweltziele in einem realisierbaren Zeitrahmen zu erreichen oder aber weniger strenge Umweltziele festzulegen. Der angestrebte „gute Zustand“ der Gewässer wird anhand einer Reihe von Kriterien bewertet. Dazu gehören der chemische Zustand, die ökologischen Merkmale und die Gewässergestalt.
Der chemische Zustand eines Gewässers wird ermittelt, indem die Konzentration einer Reihe von europaweit festgelegten Schadstoffen bestimmt wird. Werden ebenfalls festgelegte Grenzwerte unterboten, ist ein „guter chemischer Zustand“ erreicht. Für das Grundwasser gilt zusätzlich, dass die Leitfähigkeit nicht beeinträchtigt wird, dass vom Grundwasser keine Verschlechterung der ökologischen und chemischen Qualität der Oberflächengewässer ausgeht und dass die grundwasserabhängigen Landökosysteme nicht geschädigt werden.
Der ökologische Zustand eines Gewässers wird anhand der vorkommenden Arten an Fauna (also Fische und wirbellose Tiere wie Insektenlarven) sowie Flora (also Plankton und Wasserpflanzen) ermittelt. Unterstützend zur Beurteilung werden die Wasserbeschaffenheit, das Aussehen und der technische Zustand von Gewässerbett, Ufer und Aue sowie allgemeine chemische und physikalisch-chemische Parameter herangezogen. Ein „guter ökologischer Zustand” ist dann erreicht, wenn sich die Zusammensetzung der vier Qualitätskomponenten Fische, wirbellose Tiere, Plankton und Wasserpflanzen nur geringfügig von der natürlichen Situation ohne menschliche Eingriffe unterscheidet.
Für künstliche oder erheblich veränderte Gewässer gilt als Qualitätsziel nicht der „gute ökologische Zustand“, sondern das „gute ökologische Potenzial“. Dieses Potenzial wird ermittelt, indem man alle menschlichen Einflüsse identifiziert, die sich entfernen lassen, ohne damit signifikante negative Einschränkungen der Nutzung des Gewässers hervorzurufen. Eine Trinkwassertalsperre muss beispielsweise weiter aufgestaut bleiben, damit sie ihren Zweck erfüllt – es macht keinen Sinn, sie wieder zu einem Fließgewässer zurückzubauen. Die Talsperre könnte aber so verändert werden, dass sie möglichst weitgehend einem natürlichen See entspricht und damit ihr ökologisches Potenzial ausschöpft.
EU-Hochwasserrichtlinie - zum einheitlichen Umgang mit Hochwasserrisiken
Wir beteiligen uns aktiv an der Umsetzung der EG-WRRL. An dieser Stelle wollen wir sie fortlaufend aktuell über den Stand der Umsetzung der EG-WRRL und die Position unserer Verbände informieren. Darüber hinaus erhalten Sie Informationen zu aktuellen Publikationen im Bereich Flussgebietsmanagement und zu Veranstaltungen.
Revision der EG-WRRL 2019
Die WRRL sieht vor, dass die EU-Kommission die WRRL bis Ende 2019 in einem sog. „Fitness-Check“ überprüft und gegebenenfalls erforderliche Änderungen vorschlägt (Art. 19 (2)). Die Überprüfung der WRRL findet einschließlich ihrer Tochterrichtlinien – der Grundwasserrichtlinie (2006/118/EG) und der Richtlinie zu Umweltqualitätsnormen im Wasserbereich (2008/105/EG) – sowie die Hochwasserrichtlinie (2007/60/EG) statt. Die Überprüfung wird auch mit der Überarbeitung der Abwasserrichtlinie (91/271/EWG) verbunden, weil die Maßnahmen dieser Richtlinie für die Erreichung der Ziele der WRRL von wesentlicher Bedeutung sind und sie als Basismaßnahmen ausdrücklich im Maßnahmenprogramm der WRRL integriert sind.
Fitness-Check der EU-Wassergesetzgebung
Der Fahrplan für diesen Prozess sieht Konsultationen vor, in denen den verschiedenen Interessensgruppen eine Partizipation ermöglicht wird. Nach Abschluss aller Aktivitäten werden die Ergebnisse in einem Bericht zusammengefasst und veröffentlicht.
Weitere Informationen der Kommission (PDF)
Auch Emschergenossenschaft und Lippeverband haben innerhalb der Arbeitsgemeinschaft der Wasserwirtschaftsverbände NRW (agw) Stellung bezogen. Wichtige Diskussionspunkte dabei sind die Länge der Bewirtschaftungszyklen, die Zeitschiene für die Zielerreichung, das Bewertungssystem sowie die Umweltqualitätsnormen für prioritäre Stoffe.
Die gesamte Stellungnahme der agw können Sie hier nachlesen
Die alle sechs Jahre vorgeschriebene Fortschreibung des Bewirtschaftungsplans und des Maßnahmenprogramms erfordert es den Fortschritt der Umsetzung zu überprüfen und die Maßnahmenplanung bei Bedarf zu ergänzen oder korrigieren. Ende 2013 sind die wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen für die Flussgebietseinheit Rhein veröffentlich worden, zu denen – wie bereits im ersten Bewirtschaftungsplan – die folgenden Schwerpunkte zählen:
Ein guter Zustand aller Wasserkörper bis 2015“ – der WRRL-Zeitplan
Zweiter Bewirtschaftungsplan und Massnahmenprogramm (2016 – 2021)
Die HMWB-Fallgruppe ist abhängig von der Nutzung des erheblich veränderten Wasserkörpers. Erst mit der Fallgruppe ist die Berechnung und Bewertung des ökologischen Potenzials möglich. Derzeit wird von den verantwortlichen Behörden an einem Modellprojekt gearbeitet, dass für eine Fallgruppe die Schaffung eines hydromorphologischen Qualitätsstandards zur Erreichung des guten ökologischen Potenzials prüft. Für die letztendliche Bewertung des guten ökologischen Potenzials liegt die Bewertung für die biologischen Komponenten „Makrozoobenthos“ und “Fische” vor, die Bewertung für die Komponente „Makrophyten“ steht noch aus.
Der aktuelle Zustand der Wasserkörper hat sich gegenüber der bisherigen Einstufung nur wenig verändert. Das ist auch auf Änderungen bei der Gewässertypologie sowie die Anpassung der Bewertungsverfahren im Interkalibrierungsprozess (Abgleich der Verfahren auf europäischer Ebene) zu einer strengeren Bewertung zurückzuführen. Zusätzlich wurden die für die Bewertung maßgeblichen ökologischen und chemischen Qualitätskomponenten auch an weiteren Stellen erfasst, für die im ersten Monitoringzyklus noch keine Daten vorlagen. In Nordrhein-Westfalen verfehlen, auf die Fließlänge bezogen, aktuell ca. 94 % der als Fließgewässer bewerteten und ca. 33 % der bewerteten stehenden Gewässer den guten ökologischen Zustand/das gute ökologische Potenzial. Beim Chemischen Zustand erreichen nach heutiger Datenlage rund 79 % der Wasserkörper, die als Fließgewässer bewertet wurden, sowie alle bewerteten stehenden Gewässer den guten chemischen Zustand, wenn die ubiquitären Stoffe nicht berücksichtigt werden.
Alle Gewässer in Deutschland müssen bis spätestens zum Jahr 2027 einen „guten Zustand“ erreichen. Erfahren Sie mehr zum Thema – ausführlich in der Broschüre oder als Zusammenfassung im Factsheet.
Broschüre Factsheet
Wie weit ist die europäische Richtlinie schon in NRW umgesetzt? Informationen dazu finden Sie in der Broschüre des Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die EU-WRRL (Europäische Wasserrahmenrichtlinie) enthält einen detaillierten Katalog von Aufgaben, die von den Mitgliedsstaaten in genau festgelegten Fristen umgesetzt werden müssen.
Inkrafttreten der WRRL
Vorlage der ersten Bestandsaufnahme
Aufstellen, Inbetriebnahme von Monitoringprogrammen
Veröffentlichung der wichtigsten Bewirtschaftungsfragen
Veröffentlichung des Bewirtschaftungsplans (Entwurf)
Art. 13 (6) und Art. 11 (7)
Vorlage des Bewirtschaftungsplans und des Massnahmenprogramms
Einführung der Kostendeckung bei Wasserdienstleistungen
Aktualisierung der Bestandsaufnahme
Art. 13 (7) und Art. 11 (8)
Überprüfung der Zielerreichung (guter Zustand/gutes Potential aller Wasserkörper) und Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne und Massnahmenprogramme
2 Fristverlängerungen sind vorgesehen
Art. 11 (8)
Art. 13 (7)
Überprüfung der Zielerreichung (guter Zustand/gutes Potential aller Wasserkörper)
Aufgabe der EU-Mitgliedsstaaten ist es, ihre Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne gemäß der WRRL zu koordinieren. Bewirtschaftungspläne fordert die WRRL dabei für alle ins Meer mündende Flussgebietssysteme – in Nordrhein-Westfalen sind das Rhein, Maas, Ems und Weser. Die Landesregierung hat Ende 2015 zum zweiten Mal für ihren Anteil am Rheineinzugsgebiet den entsprechenden Beitrag zum Bewirtschaftungsplan Rhein einschließlich einer Zusammenfassung ihres Maßnahmenprogramms verabschiedet.
Die Umsetzung der WRRL erfordert vielfältige Arbeiten von der Datensammlung über die Bewertung und die Festlegung von Zielen zur Aufstellung eines Bewirtschaftungsplans mit zugehörigem Maßnahmenprogramm bis zur Durchführung von Maßnahmen. Nach Anhang VII Wasserrahmenrichtlinie enthält der Bewirtschaftungsplan unter anderem eine allgemeine Beschreibung des Flussgebietes einschließlich des Grundwassers, eine Zusammenfassung aller signifikanten Belastungen und menschlichen Einwirkungen auf die Gewässer, eine Kartierung der Schutzgebiete und des Überwachungsnetzes, eine Liste der Umweltziele für die Gewässer, eine Zusammenfassung der wirtschaftlichen Analyse und aller Maßnahmen und Maßnahmenprogramme, eine Auflistung der zuständigen Behörden und eine Zusammenfassung der Maßnahmen zur Information und Anhörung der an der Erstellung des Bewirtschaftungsplans zu beteiligenden Öffentlichkeit.
Bewirtschaftungsplan und das Maßnahmenprogramm werden im Sechs-Jahres-Rhythmus fortgeschrieben. Im Plan sind Erfolg oder Misserfolg der Maßnahmen sowie die Inanspruchnahme von Ausnahmeregelungen regelmäßig zu dokumentieren. Der Plan wird damit zum Kontrollinstrument für die an der Flussgebietsbewirtschaftung Beteiligten und die Europäische Kommission.
Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm für NRW
Der Bewirtschaftungsplan und das Maßnahmenprogramm stellen für alle größeren Bäche, Flüsse, Seen und das Grundwasser dar, wo, wann und in welchem Umfang Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustands durchgeführt werden sollen. Ziel ist es, bis spätestens 2027 den guten ökologischen Zustand bzw. das gute ökologische Potential sowie den guten chemischen Zustand für die Oberflächengewässer zu erreichen. Für das Grundwasser lauten die Ziele guter mengenmäßiger und guter chemischer Zustand sowie Trendumkehr.
In Nordrhein-Westfalen wird seit Beginn der Arbeiten an der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie die Fachöffentlichkeit in unterschiedlichen Formen beteiligt, um das Wissen und die Ideen der Menschen vor Ort in die Planungen einzubeziehen und gleichzeitig die jeweiligen Potenziale und Restriktionen zu erkennen. Nach einer öffentlichen Beteiligungsphase und der öffentlichen Anhörung im Landtag, erteilte der Landtag im November 2015 sein Einvernehmen. Mit der Veröffentlichung des Bewirtschaftungsplanes NRW im Ministerialblatt 38/2015 am 30.12.2015 ist der Bewirtschaftungsplan behördenverbindlich.
Die Umsetzung des Maßnahmenprogramms erfolgt in drei Teilbereichen: dem Maßnahmenprogramm Abwasser (punktuelle Stoffeinträge) mit dem Baustein der Abwasserbeseitigungskonzepte, das Maßnahmenprogramm Landwirtschaft (diffuse Stoffeinträge) in Form von Beratung und das Programm Lebendige Gewässer (hydromorphologische Defizite und Durchgängigkeit) mit dem neuen Instrument der Umsetzungsfahrpläne. Auf Ebene der Planungseinheit oder Kreise arbeiten die verantwortlichen Maßnahmenträger, Kommunen und Behörden – in sog. Kooperationen – gemeinsam konkrete Maßnahmen aus. Die Planung der Maßnahmen für den ersten Bewirtschaftungszyklus (2009 bis 2015) wurde in den Umsetzungsfahrplänen festgehalten, die bis Ende 2012 erstellt wurden.
Emschergenossenschaft und Lippeverband sind als Träger der Gewässerunterhaltung ebenfalls in die Kooperationen eingebunden. In den Verbandsgebieten liegen insgesamt 12 Planungseinheiten, wobei sich eine direkte Beteiligung an 10 Planungseinheiten stellt. Im ersten Bewirtschaftungszyklus hat die Emschergenossenschaft die Leitung der Kooperation für das Emscher-Gebiet und der Lippeverband für das Seseke-Gebiet sowie das Einzugsgebiet von Rotbach/Mommbach übernommen.
Bewirtschaftungspläne – WRRL-Instrument für große Flusseinzugsgebietseinheiten
Kernziel der europäischen Wasserrahmenrichtlinie WRRL ist die Schaffung eines „guten Zustandes“ aller Oberflächengewässer und des Grundwassers. Dazu sind Bewirtschaftungspläne unabhängig von Verwaltungsgrenzen zu erstellen. Für NRW sind das die in Meer mündende Flüsse Rhein, Maas, Ems und Weser.
Umsetzungsfahrpläne - ein neues Instrument der Wasserwirtschaft
Der Bewirtschaftungsplan und das Maßnahmenprogramm für NRW auf Grundlage der europäischen Wasserrahmenrichtlinie wurden am 29. März 2010 im Ministerialblatt NRW veröffentlicht und sind damit behördenverbindlich.
Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen hat für Nordrhein-Westfalen die Bewirtschaftungsziele auf Landesebene bis spätestens 2027 wie folgt formuliert: Erreichen eines guten ökologischen Zustands in 40 Prozent und des guten ökologischen Potenzials in 60 Prozent der berichtspflichtigen Gewässer. Außerdem sollen selbstreproduzierende Lachsbestände in den Einzugsgebieten von Rhein, Maas und Weser erreicht und die zum Erhalt des europäischen Aals erforderlichen Maßnahmen umgesetzt werden. Für die Umsetzung wurde unter anderem durch das Programm „Lebendige Gewässer in Nordrhein-Westfalen“ vom Umweltministerium aufgelegt.
Das Ministerium hat für dieses Programm das Instrument der Umsetzungsfahrpläne entwickelt, das mit den aus der Siedlungswasserwirtschaft bekannten Abwasserbeseitigungskonzepten oder auch den Fünf- und Zwölfjahresübersichten von Emschergenossenschaft und Lippeveband vergleichbar ist.
Die Umsetzungsfahrpläne sollen die erforderlichen und realisierbaren Maßnahmen enthalten, die Reihenfolge der Umsetzung festlegen, die voraussichtlich anfallenden Kosten ermitteln und Finanzierungsmöglichkeiten aufzeigen. Sie geben eine Übersicht über die seit 2000 durchgeführten und die bis 2027 vorgesehenen Maßnahmen zur ökologischen Gewässerentwicklung und konkretisieren damit das Maßnahmenprogramm. Sie sind insofern ein Hilfsinstrument zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele.
In Fortsetzung der kooperativen Zusammenarbeit in den Runden Tischen wurden Kooperationen gebildet. So hat die Emschergenossenschaft die Koordination für das Emscher-Einzugsgebiet und der Lippeverband für die Planungseinheit Seseke übernommen. In der Planungseinheit Rheingraben Nord PE1100 leitet der Lippeverband die Arbeiten für den rechtsrheinischen Teil dieser Planungseinheit (AG Ost). In allen anderen Kooperationen innerhalb ihrer Verbandsgebiete arbeiten Emschergenossenschaft und Lippeveband intensiv mit. Informationen und Unterlagen wie z.B. Protokolle, Arbeitstabellen etc. finden Sie auf den jeweiligen Seiten der Flussgebiete.
Aufgabe der Kooperationsleitung ist es, die Ausbaupflichtigen (z.B. Kommunen, Wasser- und Bodenverbände), die Wasser- und Landschaftsbehörden, den Naturschutz, die großen Flächeneigentümer sowie weitere wichtige Nutzergruppen und Interessenvertreter zu informieren und zu beteiligen. Die Bezirksregierungen begleiten diesen Prozess. Die Fahrpläne wurden bis März 2012 abgestimmt und liegen vor. Die Aktualisierung soll alle sechs Jahre erfolgen.
Der Fahrplan ist auch ein Beitrag zur Planungssicherheit für Maßnahmenträger, für politisch Verantwortliche und für das Land als Fördergeber. Er soll den Mitwirkungsprozess aller am Gewässer Interessierten unterstützen. Dabei sind die Maßnahmenträger verantwortlich für die fristgerechte Umsetzung des Maßnahmenprogramms bzw. die Erreichung des Bewirtschaftungsziels.
Informationen und Unterlagen für das Einzugsgebiet der Emscher Informationen und Unterlagen für das Einzugsgebiet der Seseke Informationen und Unterlagen zur Regionale Kooperation Rheinzuflüsse