Source: http://www.wand-design.de/AGB:_:3.html
Timestamp: 2017-09-22 18:44:46
Document Index: 102775946

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 651', '§ 651', '§ 126', '§ 312', '§ 312', '§ 651', '§ 437', '§ 3', '§ 3']

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen - orchidee Wanddesign
Der Vertragspartner von OI wird im Weiteren als „Kunde“ bezeichnet.
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen OI und dem Kunden zustande kommenden Verträge.
2.1 Die auf der Webseite von OI angebotenen Produkte werden durch die Auswahl des Motivs und das zu bedruckende Medium (Wallpaper oder Canvas) durch den Kunden spezifiziert im Sinne des § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB und nach Abgabe der Bestellung in Produktion gegeben. Nach Fertigstellung erfolgt die Auslieferung an den Kunden. Der zustande kommende Vertrag hat somit die Lieferung herzustellender beweglicher Sachen zum Gegenstand (§ 651 BGB, sog. Werkliefervertrag.
2.2 Anwendbar sind somit, neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Regeln über das Kaufrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs (§§ 651, 433 ff. BGB).
2.3 Alle Vereinbarungen zwischen OI und dem Kunden sind in diesen Geschäftsbedingungen und der Auftragsbestätigung von OI schriftlich niedergelegt. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden kommen nicht zur Anwendung.
3.1 Alle Preise sind in Euro angegeben. In den angegebenen Preisen ist die jeweils gültige Mehrwertsteuer enthalten.
3.2 Rabattaktionen gelten nur, solange sie entsprechend auf der Webseite eingestellt bzw. ersichtlich sind.
3.3 Der Kunde trägt die Kosten des Versands ab dem Ort der Niederlassung von OI. Es gelten die bei der Bestellung auf der Webseite von OI zu entnehmenden Versandkosten. Die Höhe der jeweils gültigen Versandkosten ist bei Durchführung der Bestellung durch den Kunden ersichtlich.
3.4 Bestellt der Kunde im Rahmen einer Bestellung mehrere Produkte derselben Produktart (Wallpaper und Canvas sind verschiedene Produktarten), so fallen die Versandkosten nur einmal an. Hat der Kunde in einer Bestellung verschiedene Produktarten (eine Bestellung hat Wallpaper und Canvas zum Gegenstand) bestellt so werden aufgrund der zwingend getrennten Versendung der Produkte, zwei Mal Versandkosten in Rechnung gestellt.
4 Angebot, Leistungs- und Lieferbedingungen
4.1 Auf der Webseite von OI eingestellten Produkte mitsamt den dazugehörigen Preisen sind kein Angebot an den Kunden, sie sind eine Einladung an den Kunden zur Abgabe eines Angebots. Das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Vertrages gibt der Kunde durch Abschicken seiner Bestellung ab. Durch die Bestellbestätigung gibt OI die Annahme dieses Angebots ab. Mit der Bestellbestätigung wird somit der Vertag zwischen dem Kunden und OI geschlossen.
4.2 Die jeweiligen Produktbeschreibungen auf der Webseite von OI legen die Eigenschaften der Produkte umfassend und abschließend fest
4.3 OI übernimmt kein Beschaffungsrisiko und wird vom Vertrag zurücktreten, soweit OI trotz des vorherigen Abschlusses eines Kaufvertrages seinerseits die gekaufte Ware nicht erhält. Die Verantwortlichkeit von OI für Vorsatz und Fahrlässigkeit bleibt hiervon unberührt.
4.4 OI informiert den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der gekauften Produkte und wird aus diesem Grund gegenüber dem Kunden den Rücktritt vom Vertrag erklären. Ein bereits durch den Kunden gezahlter Kaufpreis inkl. Versandkosten wird seitens OI unverzüglich an den Kunden zurück erstattet.
4.5 OI gibt keine verbindlichen Liefertermine an. Die regelmäßige Lieferzeit beträgt 10 Werktage.
4.6 Wenn der Kunde mehrere Produkte gekauft hat und diese zu unterschiedlichen Zeiten fertig gestellt werden, so wird OI Teillieferungen vornehmen. Versandkosten entstehen dem Kunden allerdings nur nach den Regelungen unter Pkt. 3.4..
Die Kaufpreiszahlung kann nur über den Online-Zahlungsservice von PayPal vorgenommen werden. Nähere Informationen zur Zahlungsmethode sind www.paypal-deutschland.de zu entnehmen.
Sämtliche Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum von OI. Erfolgt keine fristgemäße Zahlung, wird OI den Rücktritt vom Kaufvertrag erklären und die gelieferte Ware herausverlangen. Etwaige Beschädigungen und damit einhergehender Wertverlust der gelieferten Ware werden durch OI als Schadensersatzforderung gegen den Kunden geltend gemacht.
7. Rügepflicht des Kunden
Der Kunde soll offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung in Textform (§ 126b BGB) gegenüber OI anzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Die Mängel sind dabei so detailliert wie dem Kunden möglich zu beschreiben. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für die Geltendmachung von Gewährleistungsrechten durch den Kunden dar, sondern dient der zeitnahen Abwicklung bei Mängeln. Stellt das Geschäft für den Kunden ein Handelsgeschäft dar, bleibt es bei den gesetzlichen Regelungen.
8. Ausschluss des Widerrufsrechts gemäß § 312d Abs. 1 BG
8.1 Dem Kunden steht kein Widerrufsrecht zu, da der Vertrag zwischen dem Kunden und OI die Lieferung von Produkten zum Gegenstand hat, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (§ 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB). Die Spezifikation durch den Kunden erfolgt durch Auswahl des Motivs und des zu bedruckenden Mediums.
8.2 Ebenso ist aus Gründen der Kundenspezifikation ein Rückgaberecht ausgeschlossen.
8.3 Unberührt bleiben die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden.
9. Versendungsort
OI versendet die Produkte nur innerhalb Deutschlands.
10. Haftung und Aufrechnungsbeschränkung
10.1 Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht. Im Gewährleistungsfall finden die entsprechenden Vorschriften des Kaufrechts Anwendung (§ 651 BGB in Verbindung mit §§ 437 ff. BGB).
10.3 OI übernimmt keine Haftung für Inhalte Webseiten Dritter, auf welche von der Webseite von OI durch einen direkten oder indirekten Verweis („Link“) zugegriffen werden kann. Es wird darauf hingewiesen, dass die Betreiber der jeweiligen Webseiten alleinig für ihre Inhalte verantwortlich sind.
11.1 OI verwendet die personenbezogenen Daten (im Sinne des § 3 Abs. 1 BDSG) des Kunden zur Abwicklung der Bestellung. In diesem Rahmen beachtet OI selbstverständlich die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) in ihrer jeweils gültigen Fassung.
11.2 Zur Abwicklung der Bestellung des Kunden und zur Auftragserfüllung verarbeitet OI die vom Kunden mitgeteilten Daten in Form der Speicherung (§ 3 Abs. 4 Nr. 1 BDSG). Speichern bedeutet hierbei das Erfassen, Aufnehmen und Aufbewahren der personenbezogenen Daten des Kunden durch Speicherung derselben auf den Servern von OI.
11.3 Die hierfür erforderlichen Daten sind Name, Anschrift, ggf. abweichende Versandadresse, email-Adresse und Geburtsdatum des Kunden.
11.4 Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses, so z.B. die Übermittlung der Kundenadresse an das beauftragte Versandunternehmen.
Für den Umgang Ihrer Daten außerhalb dieses Vertragsverhältnisses, beachten Sie bitte auch unseren allgemeinen Datenschutzhinweis.
Stand: 03. September 2011
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