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Timestamp: 2017-08-20 04:15:39
Document Index: 106408168

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 58', 'Art. 102', 'Art. 57', 'Art. 57', 'Art. 30', 'BGE', 'BGE', 'Art. 141', 'Art. 5', 'Art. 66', 'Art. 68', 'e contrario']

9C_374/2015
Der am 11. September 1946 geborene A.________ meldete sich am 11. Oktober 2011 bei der Ausgleichskasse des Kantons Zürich (fortan: Ausgleichskasse) zum Bezug einer Altersrente an. Gleichzeitig ersuchte er um Berichtigung von Eintragungen im Individuellen Konto (IK). Die Ausgleichskasse sprach A.________ mit Verfügung vom 3. Mai 2012 und Einspracheentscheid vom 17. Oktober 2012 mit Wirkung ab 1. Oktober 2011 eine ordentliche Altersrente in der Höhe von Fr. 2'134.- pro Monat zu (Vollrentenskala 44; massgebendes durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 69'600.-).
Eine hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 31. März 2015 teilweise gut. Es änderte den Einspracheentscheid vom 17. Oktober 2012 insoweit ab, als es die Altersrente für den Monat Oktober 2011 auf Fr. 2'320.- und die Altersrente für die Zeit ab November 2011 auf Fr. 2'153.- erhöhte. Überdies wies es die Ausgleichskasse an, das IK insoweit zu berichtigen, als für das Jahr 1996 der Betrag von Fr. 24'989.- einzutragen sei.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den (sinngemässen) Anträgen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese weitere Abklärungen vornehme und die Rentenhöhe neu berechne. Eventualiter habe das Bundesgericht über die Rentenhöhe zu befinden. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragt er um Gewährung der Akteneinsicht und hernach um Einräumung des rechtlichen Gehörs, gegebenenfalls im Rahmen einer mündlichen Parteiverhandlung.
Dem Antrag des Beschwerdeführers um Einsicht in die Akten und anschliessende Einräumung des "mündlichen rechtlichen Gehörs" kann nicht stattgegeben werden: Die zur Begründung der Beschwerde ans Bundesgericht notwendige Einsicht in Vorakten ist grundsätzlich innert der Beschwerdefrist bei der Vorinstanz zu beantragen. Mithin kann die Beschwerde führende Partei - vorbehältlich des hier nicht gegebenen Falles, in welchem die Akteneinsicht zuvor verweigert wurde (E. 3 hiernach) - nicht damit rechnen, wegen Beantragung der Akteneinsicht beim Bundesgericht Gelegenheit zur Ergänzung der Beschwerdeschrift nach Ablauf der Beschwerdefrist zu erhalten ( LAURENT MERZ, in: Basler Kommentar zum BGG, Basel 2011, N. 41 zu Art. 42 Abs. 2 BGG). Ferner ist das Verfahren der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 58 Abs. 2 und Art. 102 BGG grundsätzlich schriftlich; eine Verhandlung findet nicht statt. Die Durchführung einer mündlichen Parteiverhandlung gemäss Art. 57 BGG ist - von hier nicht interessierenden Ausnahmefällen abgesehen - dem Ermessen des Abteilungspräsidiums anheim gestellt (Urteile 8C_112/2013 vom 2. Mai 2013 E. 2.1 und 9C_357/2011 vom 23. November 2011 E. 1.1). Der Beschwerdeführer hat seinen Standpunkt in seiner Rechtsschrift ausführlich dargetan. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern sich ausnahmsweise eine öffentliche Parteiverhandlung im Sinne von Art. 57 BGG aufdrängen würde.
Zunächst rügt der Beschwerdeführer, die Vorinstanz habe das Recht auf Akteneinsicht verletzt, indem sie ihm verunmöglicht habe, die amtlichen Akten einzusehen. Zudem habe die Vorinstanz das rechtliche Gehör verletzt, indem sie keine mündliche Befragung bzw. Beweiserhebung durchgeführt habe.
Das kantonale Gericht hat die für die Beurteilung der Streitsache massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen gemäss Gesetz und Rechtsprechung zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Zu wiederholen ist, dass eine Eintragung im IK gestützt auf Art. 30ter Abs. 2 AHVG nur erfolgen kann, wenn der Nachweis erbracht ist, dass der Arbeitgeber die Beiträge vom Lohn seines Arbeitnehmers abgezogen hat oder Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine Nettolohnvereinbarung getroffen haben (BGE 117 V 261 E. 3a S. 262; Urteil 9C_769/2008 vom 21. August 2009 E. 3.3).
Die Vorinstanz hat sich mit den vom Beschwerdeführer geltend gemachten (nicht im IK aufgeführten) diversen Erwerbseinkommen und den geldwerten Leistungen, welche seine geschiedene Ehefrau erhalten habe, einlässlich und sorgfältig auseinandergesetzt, worauf verwiesen werden kann. Der Beschwerdeführer bringt - soweit es sich dabei nicht um Wiederholungen des im kantonalen Verfahren Vorgebrachten und unzulässige appellatorische Kritik handelt (BGE 134 II 244 E. 2.1 und 2.3 S. 245 ff.; 130 I 290 E. 4.10 S. 302) - nichts vor, was die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig erscheinen liesse. Was die Zahlungen der C.________ AG betrifft, hat das kantonale Gericht gestützt auf das Schreiben des D.________ vom 14. Juni 1998 und den gerichtlichen Vergleich vom 11. März 2005 erkannt, weder stehe die - im Berichtigungsverfahren nach Art. 141 Abs. 2 und 3 AHVV nicht überprüfbare - Qualifikation der besagten Zahlungen als massgebender Lohn im Sinne von Art. 5 AHVG fest noch seien Abzüge von Arbeitnehmerbeiträgen belegt. Der Beschwerdeführer setzt sich mit diesen Erwägungen nicht hinreichend auseinander. Insbesondere legt er nicht dar, inwiefern der Schluss des kantonalen Gerichts, bereits die Qualifikation der Zahlungen der C.________ AG als massgebender Lohn (vgl. E. 4 hievor) stehe nicht fest, bundesrechtswidrig sein soll. Solches ist auch (anderweitig) nicht ersichtlich. Dasselbe gilt auch in Bezug auf die geldwerten Leistungen, welche seine geschiedene Ehefrau erhalten haben soll. Damit kommt er seiner Begründungspflicht nicht nach (E. 1.2 hievor).
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). B.________ sind im bundesgerichtlichen Verfahren keine Kosten erwachsen, weshalb ihr keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art. 68 Abs. 2 BGG e contrario).