Source: https://www.andreas-guder.de/agilive-bestellen.html
Timestamp: 2019-02-18 00:25:56
Document Index: 265821086

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§6']

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AGILive Anfragen
AGILive-Demoversion
Lizenzvertrag für die Benutzung der Liveshopping-Software "AGILive" zwischen AGI - Andreas Guder Internetagentur und dem Endbenutzer (06. April 2009) Die AGI - Andreas Guder Internetagentur - nachfolgend "Hersteller" genannt, gewährt dem Lizenznehmer weder eine ausschließliche noch eine übertragbare Lizenz zur Nutzung dieser Software. Der Hersteller gewährt keine Lizenz für den menschlich lesbaren Code der Software (Quellcode), Rechte auf Patente, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder Marken die mit dieser Software in Verbindung stehen. Der Lizenznehmer ist dazu berechtigt, die Software entsprechend dieses Vertrages zu benutzen. Der Hersteller ist ausschließlicher Eigentümer der Software. Der Lizenznehmer erhält außer den Nutzungsrechten hieraus keine weiteren Rechte. * Die vorhandene Software verwendet zum Teil Bibliotheken, die Open Source-Lizenzen unterliegen. Solche Bibliotheken sind nicht von den Regelungen dieser Lizenz betroffen, die Open Source-Lizenzen werden durch diese Lizenz nicht eingeschränkt. Kopien solcher Bibliotheken dürfen durch den Lizenznehmer ausdrücklich vervielfältigt, verändert und weitergegeben werden. Veränderte Bibliotheken sind jedoch nicht in diese Software einzufügen. (Die betroffenen Bibliotheken und deren Lizenzen sind im Anhang aufgeführt) §1 VERTRAGSGEGENSTAND Der Hersteller gewährt dem Lizenznehmer weder eine ausschließliche noch eine übertragbare Lizenz zur Nutzung dieser Software. Der Hersteller gewährt keine Lizenz für den menschlich lesbaren Code der Software (Quellcode), Rechte auf Patente, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder Marken die mit dieser Software in Verbindung stehen. Der Lizenznehmer ist dazu berechtigt, die Software und die dazugehörigen Unterlagen und Dokumentationen entsprechend den nachfolgenden Bedingungen zu nutzen. Der Hersteller ist alleiniger und ausschließlicher Eigentümer der Software. Der Lizenznehmer erhält außer den Nutzungsrechten hieraus keine weiteren Rechte. §2 LIZENZAUSÜBUNG 1.	Der Lizenznehmer darf die Software gleichzeitig nur auf einer Domain einsetzen. Der Lizenznehmer darf lediglich eine einzige Kopie zu Sicherungszwecken anfertigen. Er wird die Software nicht ändern, übersetzen, zurückentwickeln, entkompilieren oder abgeleitete Werke erstellen. 1.1 Der Lizenznehmer darf Dateien, die die Gestaltung des öffentlichen, nicht-administrativen Bereichs beeinflussen, nach seinen Bedürfnissen verändern, oder von Dritten ändern lassen. 2.	Der Lizenznehmer ist selbst dafür verantwortlich, eine Kopie der Software zu Sicherungszwecken zu erstellen. Der Hersteller ist nicht dazu verpflichtet, dem Benutzer im Falle eines Verlustes die Software neu auszuliefern. 3.	Der Lizenznehmer ist nicht dazu berechtigt, die Lizenz auf andere Personen zu übertragen. 4.	Der Auftraggeber ist nicht dazu berechtigt, die Software in Einzelkomponenten aufzuteilen oder vorhandene Sicherheitsmechanismen gegen unzulässige Nutzung außer Kraft zu setzen. 5.	Die Software ist Eigentum des Herstellers und darf nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung verbreitet werden. 6.	Der Lizenznehmer hat bei einem Verstoß gegen vorstehende Verpflichtungen unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhanges eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.000,- an den Hersteller zu zahlen. Die Geltendmachung von Schadensersatz ist dadurch nicht ausgeschlossen. Unbeschadet der Vertragsstrafe und der Geltendmachung von Schadensersatz wird der Hersteller bei Verstößen gegen die vorstehenden Bestimmungen das erteilte Nutzungsrecht widerrufen, ohne daß ein Anspruch auf Rückzahlung der geleisteten Lizenzgebühr besteht. §3 SCHUTZRECHTE Der Lizenznehmer erkennt die Rechte des Herstellers an dem Produkt (Patente, Urheberrechte, Warenzeichen, Geschäftsgeheimnisse) uneingeschränkt an. Das betrifft auch das Copyright an Dokumentationen, die schriftlich oder auf Computerspeichermedien vorliegen. Er verpflichtet sich, diese Rechte zu wahren und alle Schritte zu unternehmen, um Beeinträchtigungen oder Verletzungen dieser Rechte durch Dritte, soweit diese durch ihn oder über ihn in den Besitz des Produktes gelangt sind, zu unterbinden und zu verfolgen. §4 HAFTUNG UND GEWÄHRLEISTUNG 1.	Die Software wurde getestet und läuft auf den meisten Systemen einwandfrei. Der Hersteller übernimmt jedoch keine Gewähr für die Eignung der Software auf allen Systemen und bezüglich der beabsichtigten Verwendung des Lizenznehmers. 2.	Sind Mängel an der Software festzustellen, wird sich der Hersteller bemühen, entsprechende Updates zur Verfügung zu stellen. 3.	Die Gewährleistung erfolgt durch Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung. Der Lizenznehmer hat das Recht zur Wandlung oder Minderung nur, wenn die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung fehlgeschlagen ist und dem Hersteller gegenüber eine Nachfrist von mindestens 40 Tagen gesetzt wurde. Eine weitergehende Gewährleistung ist ausgeschlossen. Der Hersteller haftet dem Lizenznehmer nur nach Maßgabe dieses Vertrages. Weitergehende Schadensersatzansprüche des Lizenznehmers sind ausgeschlossen soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. 4.	Soweit der Lizenznehmer die Software für seine Bedürfnisse optimiert hat, kann er sich im Rahmen der Gewährleistung und Haftung nicht auf einen etwaigen Softwaremangel berufen. §5 BEENDIGUNG DES LIZENZVERTRAGES Verstößt der Lizenznehmer gegen eine Bestimmung dieses Lizenzvertrages, so kann der Hersteller diesen Lizenzvertrag fristlos kündigen. Nach der Kündigung des Vertrages ist der Lizenznehmer nicht mehr berechtigt, die Software zu benutzen. Es bleibt dem Hersteller vorbehalten, eine Vertragsstrafe zu erheben. §6 SCHLUSSBESTIMMUNGEN 1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, als Gerichtsstand gilt 07646 Stadtroda als vereinbart. 2. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, Rechte oder Pflichten aus diesem Vertrag zu übertragen oder abzutreten. 3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht berührt. Die nichtigen bzw. unwirksamen Bestimmungen werden durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen. ANHANG verwendete OpenSource Programmbibliotheken Diese Software bindet über Schnittstellen OpenSource Programmbibliotheken, welche nicht der Lizenz, dem Copyright und dem Urheberrecht von AGI - Andreas Guder Internetagentur unterliegen. Die Opensource-Programmbibliotheken sind nicht wesentlicher Bestandteil der Software, sondern sollen Ihnen nur als Arbeitserleichterung dienen. Die Nutzung der Opensource-Programme unterliegt Ihrem Ermessen. Die ausgelieferte Software funktioniert auch dann, wenn Sie auf den Einsatz der Opensource-Programmbibliotheken verzichten. (Mit Außnahme der Lizenzfreien FPDF-Bibliothek*) Sie finden die Opensource-Programmbibliotheken im Verzeichnis "includes/libs/". Sie dürfen diese Bibliotheken, unter Einhaltung der jeweils zugrunde liegenden Lizensen, aus dem Programmcode kopieren, verändern und und weitergeben. Nachfolgend sind die eingebundenen OpenSource Programmbibliotheken aufgeführt: FPDF (Lizenzfrei) Author: Olivier PLATHEY (* Für die Erstellung der Rechnungen unverzichtbar) JS Calendar Copyright (©) September 2006 DTHMLGoodies.com, Alf Magne Kalleland Info: http://www.dhtmlgoodies.com Lizenz: GNU Lesser General Public License (http://www.gnu.org/copyleft/lesser.html) PHPMailer - PHP email class Author: Andy Prevost (project admininistrator) Author: Brent R. Matzelle (original founder) Copyright (©) 2004-2007, Andy Prevost. All Rights Reserved. Copyright (©) 2001-2003, Brent R. Matzelle Info: http://phpmailer.sourceforge.net Lizenz: GNU Lesser General Public License (http://www.gnu.org/copyleft/lesser.html) TinyMCE - Javascript HTML WYSIWYG editor Copyright © 2003-2008, Moxiecode Systems AB, All rights reserved. Info: TinyMCE website Lizenz: GNU Lesser General Public License (http://www.gnu.org/copyleft/lesser.html)
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