Source: https://www.taurus-kunstkarten.de/agb
Timestamp: 2020-07-02 06:39:52
Document Index: 238467053

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 312', '§ 14', '§ 4', '§ 434', '§ 8']

AGB | Taurus Kunstkarten GmbH
der Taurus Kunstkarten GmbH (vertreten durch deren Geschäftsführer Hr. Stefan Hermann), Wurmbachstr. 6, 74336 Brackenheim, registriert beim Amtsgericht Stuttgart (HRB 320578), UstID DE 235 796 428 für die Webseite www.taurus-kunstkarten.de,(im Folgenden: „Taurus Kunstkarten“)
Diese AGB gelten für alle Ansprüche aus Verträgen, die zwischen „Taurus Kunstkarten“ und der/ dem Käufer/in (nachfolgend „der Kunde“) zu Stande kommen, sofern der Kunde das 18. Lebensjahr vollendet hat und als Unternehmer im Sinne des § 14 I BGB anzusehen ist. Unternehmer ist hiernach jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. „Taurus Kunstkarten“ behält sich vor, sich bei Zweifeln die Unternehmereigenschaft von Käufern nachweisen zu lassen. Etwaige entgegenstehende und/ oder abweichende AGB von Auftraggebern gelten nicht. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sowie der Vertragstext sind in deutscher Sprache verfasst. Daneben können die AGB unter https://www.taurus-kunstkarten.de/AGB abgerufen werden. Im Übrigen verzichten die Parteien auf die Erfüllung der Pflichten des Anbieters nach § 312g I Nr. 1 – 3 BGB.
(1) „Taurus Kunstkarten“ bemüht sich um möglichst originalgetreue Abbildungen der angebotenen Artikel. Leichte Farbabweichungen sowie andere optische Abweichungen sind jedoch möglich.
(2) Der Gesamtpreis der Ware einschließlich aller damit verbundener Preisbestandteile sowie die Zahlungsmöglichkeiten und -informationen ergeben sich aus den im Rahmen der Artikelbeschreibung bereitgestellten Informationen. Alle Preise sind Endpreise zzgl. der Versandkosten und verstehen sich exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (Nettopreise). Verpackungskosten werden nicht erhoben. Der Rechnungsbetrag ist, wenn nichts anderes vereinbart, nach Warenerhalt innerhalb 10 Tagen abzgl. 2% Skonto oder innerhalb 30 Tagen rein netto zu zahlen. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 9%-Punkten über dem Basiszinssatz berechnet.
(3) der Kunde hat folgende Zahlungsmöglichkeiten: per SEPA-Lastschriftmandat oder Vorkasse (Überweisung).
(1) Die Mindestbestellmenge eines Artikels kann nicht unterschritten werden; der Mindestbestellwert beträgt € 150.
(2) Die Kosten der Versendung sind im jeweiligen Angebot unter dem Punkt „Versand“ angegeben; Lieferungen ab einem Nettobetrag in Höhe von € 300 sind versandkostenfrei; Kosten für den Versand ins Ausland werden auf Anfrage mitgeteilt. Der Versand erfolgt zeitnah nach Zahlungseingang, es sei denn, ein anderer Anlieferungstermin („Gewünschter Liefertermin“) ist vereinbart. Der Versand erfolgt mit DHL, wenn nichts anderes vereinbart wird. Das Versandrisiko trägt der Kunde.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt „Taurus Kunstkarten“ dem Käufer dies schriftlich auf dem Bestellprotokoll mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht „Taurus Kunstkarten“ von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist das vom Käufer in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt „Taurus Kunstkarten“ dem Käufer dies ebenfalls im Bestellprotokoll mit.
(4) Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch „Taurus Kunstkarten“ berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird „Taurus Kunstkarten“ eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(1) Um die Leistungen von „Taurus Kunstkarten“ in Anspruch nehmen zu können, ist eine vorherige Registrierung als Kunde notwendig. Die Registrierung ist nur erlaubt, wenn der Kunde volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig und Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist. Minderjährigen Personen ist eine Registrierung untersagt. Bei einer juristischen Person muss die Registrierung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen. Die Registrierung können Sie über unsere Webseite https://www.taurus-kunstkarten.de/BecomeCustomer.aspx vornehmen. Sie haben hierbei die Möglichkeit Eingabefehler zu korrigieren, bevor Sie ihr Konto fertig erstellen (z.B. über die Zurück-Schaltfläche oder Abbruch des Bestellvorgangs und Änderung der bisherigen Eingabe). Im Anschluss erhalten Sie von „Taurus-Kunstkarten“ eine Bestätigung der Registrierung; hierbei werden Ihnen Benutzername und Passwort mitgeteilt. Ab Freischaltung des Benutzerkontos haben Sie dann die Möglichkeit, Bestellungen über unseren Webshop vorzunehmen.
(2) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass sein Passwort nicht an Dritte gelangt und ist verantwortlich für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seines Login-Namens in Verbindung mit seinem Passwort vorgenommen werden. Sollte dem Kunden eine missbräuchliche Benutzung seines LoginNamens/ seiner Registrierungsdaten bekannt werden, hat er dies „Taurus Kunstkarten“ unverzüglich mitzuteilen und seine Anmeldeinformationen zu ändern. „Taurus Kunstkarten“ behält sich vor, bei begründetem Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen gegebenenfalls den Zugang des Kunden zur weiteren Nutzung der Angebote zu sperren und/ oder gegebenenfalls bei besonders schwerwiegenden Verstößen das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
(1) Der Kunde kann Ware aus dem Sortiment von „Taurus Kunstkarten“ bestellen, indem er sich zunächst als Kunde auf der Webseite von „Taurus Kunstkarten“ registriert (vgl. § 4) und dann das Warenkorbsystem der Webseite benutzt und ein verbindliches Kaufangebot durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ abgibt. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Mit dem Abschicken der Bestellung akzeptieren Sie unsere AGB“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Daneben kann der Kunde Ware per Fax, telefonisch oder schriftlich bestellen.
(2) Der Käufer erhält im Falle der Bestellung über den Webshop eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail. Diese dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung und stellt noch keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt in allen Fällen erst durch die Zusendung der Ware durch „Taurus Kunstkarten“ zustande. Der Käufer erhält eine Versandbestätigung per E-Mail, sobald die Ware von „Taurus Kunstkarten“ an das Transportunternehmen übergeben wurde. Die Rechnung wird von „Taurus Kunstkarten“ per E-Mail oder per Post übermittelt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und kann auf Wunsch unter der E-Mail-Adresse info@taurus-kunstkarten.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. (3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
(1) „Taurus Kunstkarten“ haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434ff. BGB. Die Gewährleistungspflicht auf von „Taurus Kunstkarten“ gelieferte Sachen beträgt 12 Monate; § 8 gilt daneben uneingeschränkt. Bitte beachten Sie, dass leichte Abweichungen von den angegebenen Maßen produktionsbedingt möglich sind.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei von „Taurus Kunstkarten“ gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Für die Beschaffenheit der Ware sind nur die eigenen Angaben von „Taurus Kunstkarten“ und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und „Taurus Kunstkarten“ offensichtliche Mängel binnen 5 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Bei Mängeln leistet „Taurus Kunstkarten“ nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
(1) „Taurus Kunstkarten“ behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor.
(2) Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. Der Kunde darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der Kunde bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an „Taurus Kunstkarten“ ab. „Taurus Kunstkarten“ nimmt die Abtretung an, der Kunde bleibt jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit der Kunde seinen eigenen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält „Taurus Kunstkarten“ sich das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.
(3) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt „Taurus Kunstkarten“ Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. „Taurus Kunstkarten“ verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt „Taurus Kunstkarten“.
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von „Taurus Kunstkarten“, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet „Taurus Kunstkarten“ nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden persönlichen Daten gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden streng vertraulich und in Übereinstimmung mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen behandelt. „Taurus Kunstkarten“ wird die Daten des Kunden nicht an Dritte weitergeben oder sie für die Zusendung von Werbung nutzen, es sei denn, es wurde ausdrücklich vorher zugestimmt. Weiteres entnehmen Sie bitte unseren Datenschutzbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen „Taurus Kunstkarten“ und den Käufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Käufer und Taurus Kunstkarten ist der Sitz der Taurus Kunstkarten. Erfüllungsort ist Sitz der Taurus Kunstkarten.
(4) Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen sind in Textform zu vereinbaren. (5) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.