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Timestamp: 2018-06-24 18:38:43
Document Index: 335303425

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 1', '§ 1']

DIETZELS HOCKEYSHOP
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Stand 01.2010
Allen Lieferungen und Leistungen von Dietzels Hockeyshop aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Dietzel's Hockeyshop.
Es gilt jeweils die zum Vertragsabschluss gültige Fassung der allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Dietzels Hockeyshop schließt Verträge ab mit Personen, die
a.) das 18. Lebensjahr vollendet und somit uneingeschränkt geschäftsfahig sind, sowie
b.) juristischen Personen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedstatt der
Europäischen Union oder der Schweiz.
Sollte die Bestellung eines nicht aktzeptierten Teilnehmers versehentlich von Dietzels Hockeyshop angenommen werden, so ist Dietzels Hockeyshop binnen einer angemessen Frist zum Rücktritt des Vertrages gegenüber dem Kunden berechtigt.
Dietzels Hockeyshop liefert die vom Kunden bestellte(n) Ware(n).
Kommt es zum Rücktritt/Wiederruf, so ist Dietzels Hockeyshop verpflichtet, bereits gezahlte Beträge ( Anzahlungen / Vorauskasse ) unverzügliche gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung zurückzuzahlen.
Der Vertrag zwischen Dietzels Hockeyshop und dem Kunden kommt mit Annahme der bestellten Ware beim Kunde zustande. Eine Vertragsannahme durch eine Bestellbestätigung ist nicht zu sehen.
Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV durch uns sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Dietzel´s Hockeyshop ( Inhaber : Volker Dietzel )
Lindentorstrasse 15, 87700 Memmingen
Fax: 08335 1702, E-Mail: info@dietzels-hockeyshop.de
Wiederufsfolgen
Rüchsendungen
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Mangelnde Verfügbarkeit bestellter Ware
Sollte Dietzels Hockeyshop nach Eingang einer Bestellung feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr, oder in nicht ausreichender Menge verfügbar ist, so hat Dietzels Hockeyshop dies unverzüglich dem Kunden per Email/Fax/Telefon mitzuteilen. Eine Stornierung des Kaufvertrages ist damit ohne weitere Ansprüche möglich. Evtl. bereits gezahlte Beträge ( Anzahlungen / Vorauskasse ) sind unverzüglich gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung zurückzuzahlen.
Dietzels Hockeyshop erhebt bei einer Lieferung keine Transportpauschale. Bei sperrigen Artikeln behält Dietzels Hockeyshop sich vor, einen Sperrgutzuschlag zu erheben, dieser wird gesondert angezeigt und berechnet.
Vorbehaltlich der Selbstbelieferung wird Dietzels Hockeyshop dafür Sorge tragen, dass eine Bestellung schnellstmöglichst bearbeitet und versendet wird.
Dietzels Hockeyshop kann bei großen Bestellungen den Versand auch über eine Spedition ausführen. Dieses wird dann gesondert mit dem Kunden abgesprochen. Ein Rücktritt von einer getätigten Bestellung aufgrund des Versands per Spedition besteht nicht.
Die angezeigten Preise im OnlineShop enthalten den am jeweiligen Betrachtungstag gültigen Mehrwertsteuersatz.
Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis der Ware auch alle sonstigen Preise wie Versandkosten und Sperrgutzuschlag, sowie die zum Zeitpunkt der Érstellung gültigen Mehrwertsteuer angegeben.
Bonitätssicherung
Dietzels Hockeyshop behält sich zur Sicherung des eigenen Risikos vor, bestimmte Artikel oder Kunden nur gegen Vorkasse oder Nachname abzurechnen.
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden im Eigentum von Dietzels Hockeyshop. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die Dietzels Hockeyshop gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z.B. aufgrund von Reperaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet, Dietzels Hockeyshop alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
Rechnungen von Dietzels Hockeyshop sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ab dem 14.Tag nach Rechnungsdatum sind die Vertragspartner von Dietzels Hockeyshop zur Zahlung der Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinsatz der Europäischen Zentralbank (EZB) gemäß § 1 Absatz 1 des deutschen Diskontsatzüberleitungsgesetzes (DÜG) verpflichtet. Nach Wegfall des Basiszinsatzes ist Grundlage der vorstehend vereinbarten vertraglichen Verzugszinsen das jenige Steuerungsmittel der EZB, das entsprechend § 1 Absatz 2 DÜG als Bezugsgröße für Deutschland amtlich festgelegt wird. Vorstehendes entfällt, soweit Dietzel's Hockeyshop höhere Verzugszinsen oder der Käufer eine geringere Belastung der Firma Dietzels Hockeyshop nachweist, ohne dass es einer vorherigen Mahnung bedarf. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen. Etwaige Spesen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichung sind, soweit durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Die Gewärhleistungsfrist durch Dietzels Hockeyshop beträgt 2 Wochen ab Erhalt der Ware. Bei berechtigten Beanstandungen wird Dietzels Hockeyshop Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhalf, so steht dem Käufer das Recht auf Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu. Die Gewährleistung für Mängel bei Geräten ist auf Nachbesserung beschränkt. Im übrigen sind weitergehende Ansprüche des Kunden, welche mit einer mangelhaften oder falschen Lieferung oder Verletzung vertraglicher Nebenpflichten bei Lieferung zusammenhängen, ausgeschlossen, und zwar gleichgültig, auf welchen Rechtsgrund diese gestützt sein mögen (z.B. auch unerlaubte Handlung, positive Vertragsverletzung und Verletzung von Pflichten bei den Vertragsverhandlungen). Dieser Ausschluss gilt nicht für einen Schaden, der auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen von Dietzels Hockeyshop oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht. Auch bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften bleibt Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung unberührt.
Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückhaltung besteht nicht, es sei denn,
Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung de unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen getätigt wurden, ist Memmingen.
Dietzels Hockeyshop ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.
Kunden haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an unsere Mitarbeiter im Laden oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
Dietzels Hockeyshop gibt personenbezogenen Daten einschließlich der Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne die ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind die Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
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