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Timestamp: 2016-09-26 20:45:33
Document Index: 219031256

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

9C_348/2015 (21.01.2016)
9C_348/2015 � � Urteil vom 21. Januar 2016
A.a.�Die 1961 geborene A.________ war zuletzt von November 1989 bis M�rz 2006 (letzter effektiver Arbeitstag 23. M�rz 2005) als Hausdienstangestellte im Spital B.________ t�tig. Im Dezember 2005 meldete sie sich unter Hinweis auf verschiedene Beschwerden (Schlafst�rungen, psychische Beschwerden, Weichteilrheumatismus, R�cken- und Beinschmerzen, erh�hter Blutdruck, gest�rte Schilddr�senfunktion, Herzbeschwerden) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau f�hrte verschiedene erwerbliche und medizinische Abkl�rungen durch und teilte A.________ am 9. Januar 2007 mit, es bestehe Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. Gleichzeitig forderte sie die Versicherte zur Wahrnehmung ihrer Mitwirkungspflichten (Gewichtsreduktion um 10 bis 15 kg pro Jahr) auf, anderenfalls die Invalidenrente nur bis zum 28. Februar 2007 gew�hrt werde. A.________ erkl�rte sich mit diesem Vorgehen einverstanden.
Mit zwei Verf�gungen vom 19. September 2007 und vom 28. Februar 2008 verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf berufliche Massnahmen und sprach A.________ unter Hinweis auf das Schreiben vom 9. Januar 2007 r�ckwirkend ab dem 1. April 2006 eine halbe Rente der Invalidenversicherung zu. Die gegen die letztgenannte Verf�gung erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 25. Juni 2008 teilweise gut, hob die Verf�gung auf und wies die Sache zur weiteren Abkl�rung und neuer Verf�gung an die Verwaltung zur�ck.
A.b.�Die IV-Stelle veranlasste eine polydisziplin�re (internistische, rheumatologische, psychiatrische) Begutachtung im Swiss Medical Assessment- and Business-Center (SMAB; Gutachten vom 11. M�rz 2010). Gest�tzt darauf sowie auf eine Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD; Stellungnahme vom 19. M�rz 2010) wies sie das Leistungsbegehren ab, hob die Rente auf Ende des der Zustellung der Verf�gung folgenden Monats auf und entzog einer allf�llig dagegen gerichteten Beschwerde die aufschiebende Wirkung (Verf�gung vom 27. August 2010).
Dagegen reichte A.________ Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons Aargau ein. Dieses veranlasste ein polydisziplin�res (internistisches, psychiatrisches, rheumatologisches, neurologisches) Obergutachten bei der �rztlichen Begutachtungs-Institut GmbH (ABI; Gutachten vom 10. November 2014) und wies die Beschwerde mit Entscheid vom 25. M�rz 2015 ab.
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Antr�gen, es sei der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 25. M�rz 2015 aufzuheben und ihr mit Wirkung ab 1. April 2006 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abkl�rung (polydisziplin�res Gutachten) und neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.2.�Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit handelt es sich grunds�tzlich um Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Gleiches gilt f�r die konkrete Beweisw�rdigung (Urteil 9C_204/2009 vom 6. Juli 2009 E. 4.1, nicht publ. in BGE 135 V 254, aber in: SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164). Dagegen ist die Frage, ob ein (Gerichts-) Gutachten den rechtlichen Anforderungen gen�gt (vgl. dazu BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) eine frei �berpr�fbare Rechtsfrage.
2.1.�Die Vorinstanz hielt gest�tzt auf das von ihr veranlasste polydisziplin�re Gutachten des ABI vom 10. November 2014 fest, die Beschwerdef�hrerin sei f�r eine adaptierte T�tigkeit zu 70 % arbeits- und leistungsf�hig.
2.2.�Diese Feststellung (vgl. E. 1 hievor) ist weder als offensichtlich unrichtig noch sonstwie bundesrechtswidrig zu beanstanden, weshalb sie f�r das Bundesgericht verbindlich ist. Daran verm�gen die R�gen der Beschwerdef�hrerin - soweit sie nicht ohnehin als appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung letztinstanzlich ausser Acht bleiben m�ssen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit Hinweis; Urteil 9C_28/2015 vom 8. Juni 2015 E. 1.2) - nichts zu �ndern. Ihre Einw�nde richten sich haupts�chlich gegen das Gerichtsgutachten des ABI und beschr�nken sich prim�r auf die Behauptung, es seien darin die vom kantonalen Gericht im Entscheid vom 25. Juni 2008 gestellten Fragen erneut nicht beantwortet worden. Unbeantwortet geblieben sei namentlich, ob es sich bei der Adipositas um eine Prim�r- oder eine Sekund�rerkrankung handle (vgl. nachfolgend E. 2.2.1), ob eine Gewichtsreduktion zur Verbesserung bzw. Erhaltung der Arbeitsf�higkeit zumutbar und danach mit einer Verbesserung der Arbeitsf�higkeit zu rechnen sei (vgl. nachfolgend E. 2.2.2), welche Gewichtsreduktion in welchem Zeitraum als zumutbar zu gelten habe (vgl. nachfolgend E. 2.2.3) und wie die Arbeitsf�higkeit aus interdisziplin�rer Sicht nach einer zumutbaren Gewichtsreduktion beurteilt werde (vgl. nachfolgend E. 2.2.4).
2.2.1.�Dr. med. C.________, FMH Allgemeine Medizin, wies in der allgemeininternistischen Expertise des ABI-Gutachtens darauf hin, es w�rden vor allem Befunde im Rahmen des metabolischen Syndroms vorliegen, welche ihrerseits Folgeerkrankung der morbiden Adipositas seien. Im Rahmen der Beantwortung der Zusatzfragen wiesen die Gutachter alsdann explizit darauf hin, es handle sich bei der Adipositas um eine Prim�rerkrankung und nicht um eine sekund�re infolge einer psychischen Erkrankung. Der Einwand der Beschwerdef�hrerin, es sei diese Frage im Gerichtsgutachten nicht beantwortet worden, geht somit fehl. Entgegen ihrer R�ge bedurfte es diesbez�glich auch keiner weitergehenden Herleitung oder Begr�ndung, nachdem sich dem psychiatrischen Teilgutachten ohne Weiteres entnehmen l�sst, dass Dr. med. D.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, - entgegen dem psychiatrischen Teilgutachten des SMAB - gerade keine�
psychogene�Essst�rung, sondern lediglich eine�
neben�der rezidivierenden depressiven St�rung bestehende, nicht n�her bezeichnete Essst�rung gem�ss ICD-10 Ziff. F50.9 zu diagnostizierten vermochte.
2.2.2.�Ebenso beantworteten die Gutachter des ABI explizit, dass der Beschwerdef�hrerin eine Gewichtsreduktion zumutbar sei. Insofern sie diese Einsch�tzung unter Hinweis auf die Berichte des Medizinischen Zentrums E.________ vom 11. Oktober 2010 und vom 10. Februar 2015 anzweifelt, kann ihr nicht gefolgt werden. Die in den beiden Berichten von den Dres. med. F.________ und phil. G.________ vertretene Auffassung, die Schadenminderungspflicht sei nicht erf�llbar, widerspricht - wie die Vorinstanz bereits im R�ckweisungsentscheid vom 25. Juni 2008 zutreffend festgehalten hatte - s�mtlichen bisherigen Einsch�tzungen von Ern�hrungsberaterin und �rzteschaft. Aus der Begutachtung des ABI geht denn auch hervor, dass die Beschwerdef�hrerin ihr Gewicht im Laufe des der Begutachtung vorausgegangenen Jahres (2003) um ca. 10 kg reduzierte, womit sie den tats�chlichen Beweis erbracht hat, dass sie zu einer Gewichtsreduktion in der als zumutbar erachteten Gr�ssenordnung (vgl. dazu nachfolgend E. 2.2.3) imstande ist.
2.2.3.�Dass die ABI-Gutachter nicht konkret bezifferten, welche Gewichtsreduktion in welchem Zeitraum der Beschwerdef�hrerin zumutbar sei, schadet dem Beweiswert des Gutachtens nicht. Zum einen lassen die gutachterlichen Ausf�hrungen - �bereinstimmend mit jenen im Gutachten des SMAB - immerhin darauf schliessen, es sei der Beschwerdef�hrerin eine Gewichtsreduktion von ca. 10 kg pro Jahr bis zum "Normalgewicht" zumutbar. Zum anderen gehen die Gutachter des ABI davon aus, es bestehe in Bezug auf eine k�rperlich leichte bis intermittierend mittelschwere adaptierte T�tigkeit eine Arbeitsf�higkeit von 70 %, wobei dies mit Sicherheit ab September 2014 gelte. Aufgrund der vorliegenden Akten sei anzunehmen, dass eine vergleichbare Situation schon ab M�rz 2010, wahrscheinlich gar schon ab April 2005 bestanden habe. Weil somit die attestierte Arbeitsf�higkeit unabh�ngig von einer Gewichtsreduktion zu keinem rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrad f�hrt (vgl. E. 4 nachfolgend), kann die Frage nach dem exakten Mass des Zumutbaren offen bleiben.
2.2.4.�Aus demselben Grund bedarf es keiner Kl�rung der Frage, wie die Arbeitsf�higkeit aus interdisziplin�rer Sicht nach einer zumutbaren Gewichtsreduktion zu beurteilen sei, mithin der Hinweis auf die in E. 5.2 des Urteils I 757/06 vom 5. Juni 2007 festgehaltenen Abkl�rungsparameter nicht weiter hilft. Die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit im Gutachten des ABI ist entgegen den Einw�nden der Beschwerdef�hrerin auch nicht widerspr�chlich. Die zur Begr�ndung dieser R�ge herangezogenen Einsch�tzungen stammen je aus unterschiedlichen Teilgutachten (90 % aus allgemeininternistischer, 70 % aus psychiatrischer, 75 % aus rheumatologischer und 100 % aus neurologischer Sicht). Wenn die Gutachter im Rahmen ihrer interdisziplin�ren Einsch�tzung zum Schluss gelangen, dass�
gesamthaft�von einer Arbeitsf�higkeit von 70 % f�r eine den Leiden angepasste T�tigkeit auszugehen sei, ist darin offenkundig kein Widerspruch zu den Einsch�tzungen in den einzelnen Teilgutachten zu erblicken. Aktenwidrig ist zudem die Behauptung, der rheumatologische Experte spreche von einer Restarbeitsf�higkeit von lediglich 60 %. Dr. med. H.________, FMH Rheumatologie, hat einzig darauf hingewiesen, die vom Orthop�den Dr. med. I.________ postulierte Arbeitsf�higkeit von 60 % entspreche in etwa der globalen Einsch�tzung gem�ss ABI (50 % in angestammter und 70 % in angepasster T�tigkeit), was nicht zu beanstanden ist.
2.3.�Grunds�tzlich nicht n�her einzugehen ist auf die in der Beschwerde erneut vorgebrachten Vorbehalte gegen�ber der SMAB-Begutachtung vom 11. M�rz 2010. So haben eben diese Vorbehalte die Vorinstanz dazu bewogen, das Obergutachten beim ABI zu veranlassen. Nicht gefolgt werden kann dem - auch in Bezug auf das ABI-Gutachten ge�usserten - Einwand, das Schlafapnoesyndrom sei nicht in die gutachterliche Einsch�tzung miteinbezogen worden. So haben die Experten des ABI ein obstruktives Schlafapnoesyndrom (ICD-10 Ziff. G47.3) bei relativer Beschwerdefreiheit unter ad�quater Behandlung diagnostiziert und im Rahmen der Beantwortung der Zusatzfragen darauf hingewiesen, dass die Beschwerdef�hrerin die erforderlichen Therapiemassnahmen zuverl�ssig durchf�hre und sich durch das Schlafapnoesyndrom keine relevante Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit ergebe. Die gute Einstellung des obstruktiven Schlafapnoesyndroms wurde schliesslich auch im Rahmen der Untersuchung in der Klinik J.________ best�tigt (Bericht vom 5. Dezember 2014). Das ABI-Gutachten vom 10. November 2014 �berzeugt daher auch in diesem Punkt.
2.4.�Der Rheumatologe Dr. med. H.________ wies in seinem Teilgutachten der ABI-Expertise ausdr�cklich darauf hin, aus klinisch-rheumatologischer Sicht seien die Diagnosekriterien einer Fibromyalgie (und einer somatoformen Schmerzst�rung) nicht erf�llt. Bei dieser Sachlage bedurfte es diesbez�glich entgegen dem Einwand der Beschwerdef�hrerin keiner weiter gehenden Begr�ndung (zur Aufgabe eines begutachtenden Mediziners: BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195). Insbesondere enthalten die der R�ge zu Grunde gelegten Berichte des Dr. med. K.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 25. Juli 2010 und des Dr. med. L.________, FMH Allgemeine Medizin, vom 13. September 2010 in Bezug auf die darin diagnostizierte Fibromyalgie keine vom ABI-Gutachten abweichenden Befunderhebungen, mit denen sich Dr. med. H.________ �berhaupt h�tte vertieft auseinandersetzen k�nnen. Da somit nicht von einer Fibromyalgie auszugehen ist, er�brigen sich auch Weiterungen zu der mit BGE 141 V 281 ge�nderten Rechtsprechung, deren Ber�cksichtigung die Beschwerdef�hrerin mit unaufgefordert eingereichter Stellungnahme vom 3. August 2015 beantragt hat.
2.5.�Was schliesslich den Einwand anbelangt, es fehle an einem materiell-rechtlichen Revisionsgrund, verkennt die Beschwerdef�hrerin, dass bisher �ber den Rentenanspruch noch nicht rechtskr�ftig entschieden worden ist. Es sind folglich die Revisionsbestimmungen nicht anwendbar. Daran �ndert nichts, dass die Verf�gung vom 27. August 2010 f�lschlicherweise von "Rentenaufhebung" spricht (und offenbar die halbe Rente trotz verf�gungsaufhebendem kantonalen Urteil vom 25. Juni 2008 ausgerichtet worden ist).
2.6.�Da die Beschwerdef�hrerin den Einkommensvergleich nicht bestreitet, hat es mit dem rentenaussschliessenden Invalidit�tsgrad von 37 % sein Bewenden.