Source: http://www.hornbach.ch/cms/de/ch/agb.html
Timestamp: 2017-07-28 00:43:45
Document Index: 24886914

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 3', '§ 1', '§ 4', '§ 2', '§ 7', '§ 2', '§ 3', '§ 7', '§ 4', '§ 5', '§ 6']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | HORNBACH Schweiz
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den HORNBACH Online-Shop und die HORNBACH Online-Services
1. Die Firma HORNBACH Baumarkt (Schweiz) AG, Schellenrain 9, CH-6210 Sursee (im Folgenden: Anbieter) betreibt im Internet unter www.hornbach.ch (im Folgenden: Webseite) einen Online-Shop und bietet unter anderem den Service "Bestellen und liefern lassen" (unten § 2) sowie den Service „Reservieren & Abholen“ (unten § 3) an. Unter § 2 und § 3 sind die speziell auf diese Services anwendbaren Bestimmungen zu finden, unter § 1 und §§ 4-10 die auf alle Hornbach Services anwendbaren Regelungen.2. Der Anbieter erbringt alle Leistungen im Zusammenhang mit der Nutzung des Online-Shops und der Services ausschliesslich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB). Die AGB gelten gegenüber allen Nutzern des Online-Shops, die einen Service in Anspruch nehmen (im Folgenden: Kunde). Dabei ist die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung oder Reservierung aktuelle und unter www.hornbach.ch zugänglich gemachte AGB-Version für den bestellenden oder reservierenden Kunden verbindlich.3. Mit der Versendung der elektronischen Bestellung oder der Reservierung stimmt der Kunde der Geltung dieser AGB zu. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.4. Der Anbieter gewährleistet für die Nutzung des Online-Shops sowie der Services keine bestimmte Erreichbarkeit seiner Webseite.5. Der Anbieter kann jederzeit den Zugang zum Online-Shop sowie zu den Services beschränken oder reglementieren. Dies erfolgt insbesondere, wenn die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität (die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes), der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
§ 2 Service „Bestellen und liefern lassen“
Der Kunde kann beim Service "Bestellen und liefern lassen" nach der erfolgreichen Registrierung für ein dauerhaftes Benutzerkonto oder mittels eines einmaligen Gastkontos (unten § 7) Waren über den Service elektronisch bestellen.
Durch Anklicken des Buttons „Online bestellen“ kann der Kunde einzelne Artikel zum Kauf auswählen. Nach Klicken auf den Button „Warenkorb“ kann der Kunde den Inhalt des Warenkorbs überprüfen und ändern. Der weitere Bestellvorgang erfolgt durch Eingabe der abgefragten Daten zu Zahlungsart, Lieferadresse und Rechnungsadresse. Vor Abschluss der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung auf Eingabefehler zu überprüfen und diese zu berichtigen. Durch das Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ schliesst der Kunde den Bestellvorgang rechtsverbindlich ab und gibt zugleich ein verbindliches Angebot zum Erwerb der ausgewählten Waren gegenüber dem Anbieter ab – siehe nachfolgend 3.
Die auf der Webseite dargestellten Produkte und Leistungen stellen keine bindenden Angebote sondern eine Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten dar. Mit dem Abschluss der Bestellung der Waren gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Er erhält sodann per E-Mail eine Bestelleingangsbestätigung vom Anbieter. Diese stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Die Annahme des Angebots des Kunden durch den Anbieter - und somit das Zustandekommen des Vertrages - erfolgt entweder durch Übermittlung einer Annahmeerklärung gegenüber dem Kunden per E-Mail oder durch Versand der bestellten Ware binnen 14 Tagen nach Versand der Bestelleingangsbestätigung.
Der Anbieter speichert den Vertragstext nicht; bitte speichern Sie sich Ihre Bestellung und die AGB selbst, wenn Sie diese zu einem späteren Zeitpunkt einsehen wollen.
5. Lieferung, Lieferkosten
Die Lieferung erfolgt per Paketdienst oder Spedition. Die Art der Lieferung hängt von dem oder den bestellten Artikeln ab und wird vom Anbieter festgelegt. Die anfallenden Transportkosten werden bei jedem Artikel sowie bei Abschluss der Bestellung auf der Bestellübersichtsseite separat ausgewiesen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Versand erfolgt nur innerhalb der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein. Näheres zu den Lieferbedingungen und den Versandkosten, welche einen integralen Bestandteil des Kaufvertrages bilden, finden Sie hier: www.hornbach.ch/fragen. In jedem Falle bleiben Mengenbeschränkungen vorbehalten. Sollte eine der vom Kunden bestellten Waren nicht an Lager sein, ist die Auslieferung der übrigen Artikel davon nicht betroffen. Fehlende Artikel werden nachgeliefert. Der Anbieter behält sich vor, Bestellungen nur insoweit auszuführen, als am Warenlager tatsächlich verfügbare Ware vorhanden ist.Der Anbieter oder die durch den Anbieter beauftragten Lieferpartner sind grundsätzlich nur zu einer Lieferung bis Bordsteinkante verpflichtet. Der Kunde haftet dafür, dass der Transport bis an die Lieferanschrift mit den üblichen Mitteln eines Lastkraftwagens möglich ist. Der Kunde informiert den Anbieter vorab über eventuelle Erschwernisse bei der Anlieferung. An Sonn- und Feiertagen findet keine Lieferung statt. Ist der Lieferort mit normalem Lastkraftwagen nicht oder nur erschwert zugänglich, insbesondere in Bergregionen und an autofreien Orten, so erfolgt die Lieferung nur bis zur nächsten allgemein zugänglichen Stelle, die ohne Zusatzaufwand oder Zusatzkosten erreicht werden kann (z.B. bis zur Talstation bei Lieferung an Orte, die nicht per Strasse erreicht werden können). Der Lieferort muss zudem über das schweizer und liechtensteinische Strassennetz erreicht werden können.
Alle in CHF (Schweizer Franken) ausgewiesenen Preise sind Bruttopreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei Bruchpreisen wird immer auf die Einheit (kaufmännisch) gerundet. Bei CHF 0,01 und 0,02 sowie bei CHF 0,06 und 0,07 wird immer auf die nächste 5-er Einheit abgerundet, bei CHF 0,03 und 0,04 sowie bei CHF 0,08 und 0,09 wird immer auf die nächste 5-er Einheit aufgerundet. Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Einzelfall für bestimmte Zahlungsarten auf die kaufmännische Rundung von Bruchpreisen zu verzichten. Für Besonderheiten zu den verschiedenen Zahlungsarten und Zahlungsmodalitäten siehe unten § 2 Ziffer 8.
Der Anbieter trägt die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes, bis dieser dem Transportunternehmen zur Versendung an den Kunden übergeben wird oder dieses mit der Annahme in Verzug ist.
8.1 Die Zahlung kann bei der Bestellung wahlweise per Kreditkarte oder per PostFinance sowie per Vorkasse oder PayPal erfolgen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschliessen oder neue Zahlungsarten anzubieten.8.2 Sofern der Anbieter in Vorleistung tritt, z.B. bei einem Kauf auf Rechnung, kann er zur Wahrung seiner berechtigten Interessen einen Datenaustausch mit anderen Kredit- und Zahlungs-Dienstleistungsunternehmen (im Folgenden: Auskunfteien) zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung vornehmen. Hierzu übermittelt der Anbieter die erforderlichen Personendaten an eine Auskunftei. Die Informationen zum bisherigen Zahlungsverhalten und Bonitätsinformationen des Kunden auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten bezieht der Anbieter von seinen Auskunfteien und verwendet sie für eine abgewogene Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung eines Vertragsverhältnisses. Der Anbieter teilt dem Kunden auf Nachfrage mit, an welche Auskunfteien der Anbieter sich dafür wendet. 8.3 Bei Kreditkarte und PayPal wird im Regelfall der Zahlbetrag gleichzeitig mit dem Versenden der Ware abgebucht, bei PostFinance direkt nach Ausführen der Überweisung. 8.4 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen von 5% und Mahnkosten zu berechnen. Ist die bestellte Ware vor Zahlung in den Besitz des Kunden übergegangen und ist der Kunde mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug, so kann der Anbieter dem Kunden eine angemessene Nachfrist von in der Regel 10 Tagen setzen und nach deren unbenutztem Ablauf entweder innert 10 Tagen den Rücktritt vom Vertrag erklären und Schadenersatz oder weiterhin Zahlung des Kaufpreises verlangen. Bei Vorauszahlungspflicht des Kunden und bei Barkäufen kann der Anbieter bei Zahlungsverzug des Kunden ohne Nachfristsetzung durch Anzeige an den Kunden sofort vom Vertrag zurücktreten. Des Weiteren behält sich der Anbieter im Verzugsfalle das Recht vor, alle weiteren Bestellungen zu blockieren, bis der ausstehende Betrag beglichen ist.
Der Anbieter gewährt dem Kunden ein Rückgaberecht. Der Kunde kann die Ware innerhalb einer Rückgabefrist von 30 Tagen an den Anbieter zurücksenden. Die Rückgabefrist beginnt mit Eingang der Ware beim Kunden. Wenn der Kunde von diesem Rückgaberecht Gebrauch machen will, hat er die Ware innerhalb der Rückgabefrist (Datum Poststempel massgebend) an die der Sendung beigefügte Rücksendeadresse zu versenden. Sollte der Sendung keine Rücksendeadresse beigefügt sein, so erhält der Kunde die Rücksendeadresse beim HORNBACH-Servicecenter unter onlineshop@hornbach.ch oder unter der Telefonnummer +41 41 9 296 296 (dem Kunden entstehen nur die Verbindungskosten).Voraussetzung für die Rückgabe ist, dass Ware vollständig ist, sich in ungebrauchtem und unbeschädigtem Zustand befindet und in der Originalverpackung zurückgeschickt wird. Vom Rückgaberecht ausgenommen sind Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.Im Falle einer Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können vom Kunden die empfangene Ware sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt beziehungsweise herausgegeben werden, muss insoweit an den Anbieter Wertersatz geleistet werden. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr des Kunden zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden auf dessen Kosten abgeholt.Dieses Rückgaberecht beschränkt nicht die gesetzlichen Rechte des Kunden. § 3 Service „Reservieren und Abholen“
1. Allgemeines, Reservierung
Beim Service „Reservieren und Abholen“ kann der Kunde nach erfolgreicher Registration (unten § 7) Waren zum Kauf in einem HORNBACH-Markt online reservieren. Hierzu wählt der Kunde aus den online zur Reservierung verfügbaren Produkten die gewünschten Produkte und den gewünschten Abholmarkt und -zeitpunkt aus. Der Anbieter bestätigt nach Abschluss der Reservierung durch den Kunden den Erhalt der Reservierung per E-Mail. Die Produkte werden sodann an der Information bzw. der Warenausgabe im ausgewählten Markt für den Kunden ab dem gewünschten Abholtermin für 3 Tage zum Kauf bereitgehalten. 2. Vertragsschluss
Durch die Online-Reservierung von Produkten zum Kauf im HORNBACH-Markt wird über die Webseite kein Kaufvertrag über die Ware geschlossen. Der Vertragsschluss (Kaufvertrag) erfolgt erst im ausgewählten HORNBACH-Markt durch Abholung und Bezahlung der reservierten Waren. Auf den Kaufvertrag finden ergänzend zu diesen AGB die vor Ort einsehbaren allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen HORNBACH-Marktes Anwendung. Die Regelungen dieser AGB gehen den Regelungen in den AGB des jeweiligen HORNBACH-Marktes vor.
Alle in CHF (Schweizer Franken) ausgewiesenen Preise sind Bruttopreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei Bruchpreisen im Zusammenhang mit dem Erwerb von Reservieren & Abholen-Artikeln wird bei Zahlung an der Kasse im HORNBACH-Markt immer auf die Einheit (kaufmännisch) gerundet. Bei CHF 0,01 und 0,02 sowie bei CHF 0,06 und 0,07 wird immer auf die nächste 5-er Einheit abgerundet, bei CHF 0,03 und 0,04 sowie bei CHF 0,08 und 0,09 wird immer auf die nächste 5-er Einheit aufgerundet.
Bei dem Service „Reservieren und Abholen“ ist eine Bezahlung der Waren über die Webseite nicht möglich. Eine Bezahlung der Waren erfolgt in dem ausgewählten HORNBACH-Markt mit den dort akzeptierten Zahlungsmitteln bei Abholung der Waren.
Der Kunde kann die getätigte Reservierung jederzeit stornieren. Die Stornierung erfolgt durch Mitteilung der Stornierung an den ausgewählten HORNBACH-Markt. Die Kontaktdaten des Marktes werden dem Kunden in der Bestätigungs-E-Mail des Anbieters übermittelt. Die Stornierung ist für den Kunden, bis auf die Kommunikationskosten für die Übermittlung der Stornierung, kostenfrei.
1. Folgende Bereitstellungsverzögerungen der Ware hat der Anbieter nicht zu vertreten. Dies gilt auch, wenn diese Ursachen bei gesetzlichen Vertretern, Erfüllungsgehilfen oder Lieferanten des Anbieters eintreten: Umstände höherer Gewalt, sowie sonstige für den Anbieter unvorhersehbare, unvermeidbare und durch den Anbieter nicht verschuldete aussergewöhnliche Ereignisse, die erst nach der Bestellung oder Reservierung eintreten oder dem Anbieter unverschuldet unbekannt geblieben sind. Des Weiteren Streiks, Feuer, Überschwemmungen, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, veränderte behördliche Genehmigungs- oder Gesetzeslage und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. 2. Der Anbieter ist berechtigt, in Fällen des § 4 Ziffer 1. die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Weist der Anbieter dem Kunden eine unzumutbare Leistungserschwerung in diesem Sinne nach, sind der Anbieter und der Kunde zum Rücktritt bzw. zur Stornierung berechtigt. Umstände, die zu einer lediglich vorübergehenden und daher hinzunehmenden Leistungsverzögerung führen, bleiben hiervon ausgenommen. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben unberührt.
§ 5 Haftung, Garantie und Gewährleistung
1. Die Haftung des Anbieters ist auf Fälle der groben Fahrlässigkeit und der rechtswidrigen Absicht beschränkt. Eine weitergehende Haftung wird ausdrücklich wegbedungen. Die Haftung für Hilfspersonen des Anbieters ist vollumfänglich ausgeschlossen.2. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, wobei der Anbieter die Wahl hat, die Gewährleistung durch Nachbesserung (Reparatur), Ersatz, Wandelung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder Minderung (nachträgliche Herabsetzung des Kaufpreises) zu erbringen. Die Gewährleistung wird nur erbracht, sofern keine Ausschlussgründe wie normale Abnutzung, Schäden durch Fehlmanipulationen, Eingriffe oder fehlerhafte Verwendung sowie äussere Umstände wie Elementar-, Feuchtigkeits-, Sturz- und Schlagschäden usw. vorliegen. Bei Verschleissteilen/Verbrauchsmaterialen, Batterien, Leuchtmittel und Akkus bedingt der Anbieter die Gewährleistung vollständig weg. Ansonsten richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.3. Wenn über die gesetzliche Gewährleistung hinaus mit der Ware eine Garantie gegeben wird, richtet sich diese nach den jeweiligen schriftlichen Garantiebestimmungen des Anbieters. Darüber hinausgehende Garantien von Mitarbeiter des Anbieters, insbesondere im Rahmen von Beratungsleistungen usw., sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich erfolgen. Soweit der Anbieter für ein Produkt schriftlich eine besondere über die gesetzliche Gewährleistung hinaus gehende Garantie gewährt und diesem keine speziellen Garantiebedingungen beigefügt sind, gilt Folgendes:Beginn der bei dem jeweiligen Produkt angegebenen Garantiezeit ist das Datum des Kaufbeleges. Der Anbieter garantiert die Mangelfreiheit des Produktes während der Garantiezeit unter nachstehenden Einschränkungen: Die Garantie gilt nicht für Akkus, Batterien, Leuchtmittel und Verbrauchsmaterialien sowie für Mängel auf Grund gewöhnlicher Abnutzung (Verschleiss) oder wegen fehlerhafter Montage oder fehlerhafter Verwendung des Produktes.Im Garantiefall entscheidet der Anbieter, ob das Produkt auf Kosten des Anbieters repariert oder ersetzt wird oder der Kaufpreis gegen Rückgabe des Produktes erstattet wird (Garantieleistung). Weitergehende Ansprüche aus der Garantie sind ausgeschlossen. Die Garantieleistung wird in jeder Filiale unter Vorlage des Produktes und des Kaufbeleges erbracht.Die gesetzlichen Rechte des Kunden, insbesondere solche wegen Mängeln des Produktes, bleiben unberührt.
§ 6 Transportschäden, Mängelrüge
Sollte der Kunde offensichtliche Mängel jedweder Art an der Ware bei Lieferung oder bei der Abholung im Markt (Reservieren & Abholen) feststellen, so muss der Kunde innerhalb 14 Tagen nach Erhalt der Ware dies in Textform dem Anbieter anzeigen. Offensichtliche, äusserlich erkennbare Transportschäden soll sich der Kunde bei Übergabe der Sendung vom Paketzusteller (Carrier) oder im Markt (Reservieren & Abholen) schriftlich bestätigen lassen.
1. Eine Bestellung zur Lieferung oder zur Abholung kann entweder mittels eines einmaligen Gastkontos oder mittels eines dauerhaften Benutzerkontos (zusammenfassend: „Registrierung“) durchgeführt werden. Der Kunde muss in beiden Fällen seine für den Service relevanten Daten angeben, um den Service nutzen zu können.2. Registrierungsberechtigt sind nur volljährige und voll geschäftsfähige natürliche und juristische Personen. Die Registrierung ist kostenlos.3. Der Kunde versichert, dass die von ihm gemachten Angaben vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter über Änderungen der Daten zu unterrichten. Die als Pflichtfelder gekennzeichneten Felder müssen ausgefüllt werden, um eine Registrierung vornehmen zu können. Insbesondere ist eine aktuelle E-Mail-Adresse anzugeben, die tatsächlich dem Kunden zuzuordnen ist und die der Kunde regelmässig abruft. Hierfür wird das sogenannte Double-Opt-In-Verfahren genutzt. Der Kunde erhält nach Abschluss der Registrierung einen Link an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse, den er zum Abschluss des Registrierungsvorgangs anklicken und damit die Registrierung bestätigen muss.4. Soweit der Kunde ein dauerhaftes Benutzerkonto anlegt, wählt sich der Kunde bei der Registrierung selbst ein Passwort, mit dem er sich künftig „Einloggen“ kann. Der Kunde hat sein Passwort geheim zu halten und keinem Dritten bekannt zu machen. Hat der Kunde Grund zur Annahme, dass sein Passwort anderen bekannt ist, hat er dieses unverzüglich zu ändern und ggf. den Anbieter zu informieren. Es ist Sache des Kunden, die missbräuchliche Verwendung von Benutzernamen, Passwort oder sonstigen Logindaten zu vermeiden. Der Anbieter geht bei jedem erfolgreichen Login davon aus, dass es sich hierbei um den berechtigten Kunden handelt. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für Konsequenzen, die aus der missbräuchlichen Verwendung der Logindaten resultieren. Ein Verlust oder ein Verdacht auf nicht autorisierte Verwendung des Benutzernamens, des Passworts oder sonstige Probleme bei der Benutzung des Online-Shops sind umgehend dem Anbieter onlineshop@hornbach.ch zu melden.
1. Personenbezogene Daten werden durch den Anbieter ausschliesslich gemäss den gesetzlichen Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Datenschutz erhoben, verarbeitet und gespeichert.2. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters.
1. Für die Geltung dieser AGB sowie der Rechtsverhältnisse zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet ausschliesslich das Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.2. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Verfahren ist Oberkirch, Kanton Luzern, soweit kein nach der schweizerischen Zivilprozessordnung zwingender Konsumentengerichtsstand zur Anwendung gelangt.
HORNBACH Baumarkt (Schweiz) AGSchellenrain 9CH-6210 SurseeDownload AGB (PDF, 103 kB)