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Timestamp: 2017-07-24 18:46:40
Document Index: 57916232

Matched Legal Cases: ['Art. 7', '§ 8', 'Art. 7', '§ 8', '§ 8', 'Art. 7', '§ 8', 'Art. 7', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Beschreibende Angaben - Die absoluten Eintragungshindernisse nach Art. 7 Abs. 1 c) Unionsmarkenverordnung bzw. Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG | Freihaltebedürftige Zeichen, die nicht als Marke eingetragen werden können | SEIFRIED IP Rechtsanwälte | DJ was here.
MarkenrechtAbsolute EintragungshindernisseAdWordsAuskunftsanspruch im MarkenrechtBekannte MarkeBenutzungsmarkeBenutzungszwangBeschreibende AngabenDisclaimerEingetragene deutsche MarkeErschöpfungsgrundsatzGeografische HerkunftsangabenGeschäftliche BezeichnungHerkunftsfunktionInternationale MarkeKennzeichenKennzeichnungskraftMarkeMarkenanmeldungMarkenbenutzung, erlaubteMarkenmäßige BenutzungMarkenpiraterieMarkenrechercheMarkenrechtsverletzungPositionsmarkeRechtserhaltende BenutzungSchutzdauer SchutzhindernisStreitgegenstand im MarkenrechtStreitwerte im MarkenrechtUnionsmarke (früher: Gemeinschaftsmarke)UnternehmenskennzeichenUnterscheidungskraft im MarkenrechtVerwechslungsgefahr bei MarkenVerwechslungsgefahr bei UnternehmenskennzeichenWaren- und Dienstleistungsklassen Nizza KlassifikationWerbefunktionWerktitelWiderspruchZusammengesetzte MarkenAbmahnungStrafbewehrte UnterlassungserklärungBLOGSEIFRIED IPAnwälteErfolgeMarkenanwaltUNVERBINDLICHE ANFRAGEImpressum
Beschreibende Angaben - Die absoluten Eintragungshindernisse nach Art. 7 Abs. 1 c) Unionsmarkenverordnung bzw. Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
Freihaltebedürftige Zeichen, die nicht als Marke eingetragen werden können
Freihaltebedürftige beschreibende Angaben, § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG/Art. 7 Abs. 1 c UMV
Beschreibende Angaben nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG/Art. 7 Abs. 1 c Unionsmarkenverordnung (UMV) beschreiben mehr oder weniger die Waren oder Dienstleistungen nach ihrer Art, Menge oder Entstehungszeitpunkt. Solche Angaben sind freihaltebedürftig und können nicht als Unionsmarke oder deutsche Marke eingetragen werden. Das liegt im Interesse der Allgemeinheit, dass alle Zeichen oder Angaben, die Merkmale der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen beschreiben, von allen Unternehmen frei verwendet werden können (vgl. EuGH v. 12.2.2004 - C-265/00 - BIOMILD, Rz. 35). Es reicht, dass ein Wortzeichen in üblicher Sprachform und verständlich ein Merkmal der betreffenden Produkte bezeichnet (EuGH v. 23.10.2003 - Rs. C-191/01–DOUBLEMINT, Rz. 32). Hier kann auch das Verständnis des Handels allein ausreichen. Jeder Mitbewerber muss nämlich beschreibende Angaben frei verwenden können (EuGH v. 9.12.2009 - C-494/08 – PRANAHAUS, Rz. 25; BPatG v. 14.11.2012 – 28 W (pat) 518/11) – Schutzfähigkeit der Bezeichnung M).
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