Source: https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/tagesordnungen-der-ausschuesse/tagesordnung/680
Timestamp: 2019-01-19 15:40:52
Document Index: 257092039

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 88', '§ 11', '§ 37', '§ 38', '§ 10', '§ 44']

Ausschusswoche vom 05.05.2014 bis 09.05.2014
Sitzungsplan der Ausschüsse in der Zeit vom 24. März bis 28. März 2014
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Raum A 600
14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300
Öffentliche Anhörung – 14:00 Uhr, Raum A 600
10:00 Uhr, Raum A 300
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300
Ausschuss Schule und Sport
ca. 13:30 nicht öffentliche Sitzung, Raum A 400
43. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz
05.05.2014 – 10:00 Uhr –Raum A 600
1. Öffentliche Anhörung
Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten
Drucksache 5/14180
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss, Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
Billigung der Protokolle der 41. und 42. Sitzung
Gesetz zur Änderung des Heilberufezuständigkeitsgesetzes und eines weiteren Gesetzes
Drucksache 5/14033
Sächsisches Ausführungsgesetz zum Tiergesundheitsgesetz (SächsAGTierGesG)
Drucksache 5/14051
Sächsisches Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutz-vereine (Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz – SächsTVG)
Drucksache 5/14108
Zusammenfassender Bericht des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die Ergebnisse der Arbeit der Besuchskommissionen nach § 3 Abs. 2 des Sächsischen Gesetzes über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten (SächsPsychKG) vom 16.06.1994
Drucksache 5/14042
Jahresbericht 2013 der Bundesstelle und der Länderkommission Berichtszeitraum 1. Januar 2013 – 31. Dezember 2013
Unterrichtung durch die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter
Drucksache 5/14225
Inklusion in der Kita – Rahmenbedingungen für Eingliederungshilfe und heilpädagogische Förderung in Kindertageseinrichtungen
Drucksache 5/7078
Stärkung der Rehabilitationsmaßnahmen für ältere Arbeitnehmer
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion
Drucksache 5/9807
47. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
05.05.2014 – 10:00 Uhr – Raum A 400
Billigung des Protokolls der 46. Sitzung
Drucksache 5/12662
mitberatend: Federführung: AWAV
Umstände und Folgen der Neuausrichtung der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH (SPM) zu Meissen® zu einer weltweit agierenden Luxus- und Lifestylegruppe
Drucksache 5/11852
mitberatend: Federführung: HFA
Konzept zur landesweiten Entwicklung der kulturellen Bildung in Sachsen
Drucksache 5/13062
43. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
06.05.2014 – 10:00 Uhr – Raum A 600/ A 300
Regionalisierungsmittel zur Finanzierung desSchienenpersonennahverkehrs
Drucksache 5/11708
Billigung des Protokolls der 42. Sitzung vom 25. März 2014
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien
Drucksache 5/12881
Gesetz zur Regelung der Kostenfreiheit der Schülerbeförderungfür Eltern und Schüler in Sachsen (SächsischesSchulwegekostenfreiheitsgesetz – SächsSchulKostFreihG)
Drucksache 5/14109
Kostenfreie Schülerbeförderung im Freistaat Sachsen umsetzenund familienfreundlich gestalten
Drucksache 5/13116
Belebung innerstädtischer Einzelhandels- und Dienstleistungszentrenin Sachsen – Vorlage einer BID-Zwischenbilanz
Drucksache 5/12925
58. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses
07.05.2014 – 10:00 Uhr – Raum A 600/A400
Bundesratsinitiative zur Einführung eines flächendeckenden Versicherungsschutzes gegen Elementarschäden
Drucksache 5/12728
federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, Innenausschuss
2. Öffentliche Anhörung
Konzept des Justizministers zur personellen Neuorganisation des Strafvollzugs für weibliche Strafgefangene in der JVA Chemnitz
Drucksache 5/13673
Billigung des Protokolls der 57. Sitzung vom 26. März 2014 und des stenografischen Protokolls zur Anhörung der Drucksache 5/13651
Drucksache 5/12162
federführend; mitberatend:Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, Haushalts- und Finanzausschuss, Innenausschuss
Sächsisches Gesetz zur Bereinigung landesrechtlicher Normen(Sächsisches Normbereinigungsgesetz - SächsNormBerG)
Drucksache 5/13039
Gesetz zur Regelung der Kostenfreiheit der Schülerbeförderung für Eltern und Schüler in Sachsen (Sächsisches Schulwegekostenfreiheitsgesetz - SächsSchulKostFreihG)
Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Justizgesetzes
Drucksache 5/14258
Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb einer gemeinsamen Justizvollzugsanstalt in Zwickau
Drucksache 5/14273
Bildungsprogramme im Freistaat SachsenTeilprogramme COMENIUS, ERASMUS, Leonardo da Vinci und GRUNDTVIG
Beantragung einer Anhörung:
Gesetz zur Verbesserung der Aufarbeitung der SED-Diktatur im Freistaat Sachsen
Drucksache 5/13914
59. Sitzung des Haushalts-, und Finanzausschusses
07.05.2014 – 10:00 Uhr –Raum A 300
Bestätigung des Protokolls der 58. Sitzung
Gutachten gemäß § 88 Abs. 3 SäHOCity-Tunnel LeipzigUnterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Drucksache 5/5445
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Sächsisches Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine (Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz – SächsTVG)
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
Gesetz zur Regelung der Kostenfreiheit der Schülerbeförderung für Eltern und Schüler in Sachsen(Sächsisches Schulwegekostenfreiheitsgesetz - SächsSchulKostFreihG)
Kostenfreie Schülerbeförderung im Freistaat Sachsen umsetzen und familienfreundlich gestalten
Widerspruchsbescheide zu Anträgen auf altersdiskriminierungsfreie Besoldung unverzüglich zurücknehmen und Klagewelle verhindern!
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 5/13608
Umstände und Folgen der Neuausrichtung der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH (SPM) zu Meissen® zu einer weltweit agierenden "Luxus- und Lifestylegruppe"
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wissenschaft und Hoch-schule, Kultur und Medien
SonderberichtPersonalwirtschaftliche Konzeptein der sächsischen Staatsverwaltung
Drucksache 5/14244
Jahresbericht 2013 Band IHaushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung
Drucksache 5/13000
(1. Beratung)
BE: MdL Rohwer
Nr. 1 Haushaltsplan und Haushaltsrechnung (Einführung)
Nr. 2 Haushaltswirtschaft des Freistaates
Nr. 3 Nebenhaushalte
Nr. 4 Staatsschulden
Nr. 5 Vermögensrechnung
Nr. 6 Sondervermögen Grundstock
- Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 11 Abs. 1 HG 2013/2014, 2. Halbjahr 2013 Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen
Drucksache 5/13894 - Haushaltsvollzug 2013/2014 Einwilligung gemäß § 37 SäHO in eine außerplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2013 und 2014 bei Kapitel 15 03 Titel 916 02 aufgrund der Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "Zukunftssicherungsfonds Sachsen"
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen
Drucksache 5/14184 - Haushaltsvollzug 2014 Einwilligung gemäß § 38 Abs. 2 Sächsische Haushaltsordnung (SäHO) in eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 12 03/Titel 686 10-8 - Landesvorhaben zur Umsetzung sächsischer Technologiepolitik
Drucksache 5/14272
- Haushaltsvollzug 2014 Einzelplan 03 Kapitel 03 03 Titel 633 63 – Leistungen nach § 10 SächsFlüAG bzw. § 44 AsylverfG während des Aufenthalts in den Landkreisen und kreisfreien Städten Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 21.813.479,83 Euro
Drucksache 5/14274 - Haushaltsvollzug Einzelplan 03 Kapitel 03 03 Titel 547 63 – Aufwendungen für den Betrieb der Erstaufnahme- einrichtung Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 8.686.520,17 Euro Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen
Drucksache 5/14275
und ggf. weitere bis zum 5. Mai 2014 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen
59. Sitzung des Innenausschusses
08.05.2014 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300
1. Öffentliche Anhörung im Plenarsaal (10:00 Uhr)
Gesetz zur Verbesserung des Zugangs zu Wahlen und zur Umsetzungder UN-Behindertenkonvention im Wahlrecht
Drucksache 5/13051
federführend, mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und EuropaausschussHaushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
Sechstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Wahlgesetzes
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion
Drucksache 5/13827
federführend, mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
federführend, mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung im Freistaat Sachsen und zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Sächsischen Anstalt für kommunale Datenverarbeitung
Drucksache 5/13651
mitberatend, federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
Gesetz zur Regelung der Kostenfreiheit der Schülerbeförderung fürEltern und Schüler in Sachsen (Sächsisches Schulwegekostenfreiheitsgesetz - SächsSchulKostFreihG)
mitberatend, federführend: Ausschuss für Schule und Sport
Schutz des Persönlichkeitsrechts im nicht-öffentlichen Bereich6. Tätigkeitsbericht des Sächsischen DatenschutzbeauftragtenBerichtszeitraum: 1. Januar 2011 bis 31. März 2013
Unterrichtung durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten
Drucksache 5/13032
Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich16. Tätigkeitsbericht des Sächsischen DatenschutzbeauftragtenBerichtszeitraum: 1. April 2011 bis 31. März 2013
Drucksache 5/13033
Offenlegung von Umständen, Anlass und Verantwortlichen für Einrichtung und Betrieb eines mutmaßlichen Observationspostens zur verdeckten Video-Datenerhebung in Leipzig
Drucksache 5/14207
45 Sitzung des Petitionsausschusses 08.05.2014 – 13:00 Uhr – Raum A 400
Billigung der Niederschrift der 44. Sitzung
Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/45
- Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)
44. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
09.05.2014 – 10:00 Uhr – Raum A 300
Billigung des Protokolls der 43. Sitzung
Umsetzung des Verfassungsgerichtshofurteils zu Ersatzschulen in freier Trägerschaft
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, GRÜNE
Drucksache 5/13292
Gesetz zur Sicherung wohnortnaher Schulstandorte und Bildung im Ländlichen Raum (Sächsischen Schulstandortsicherungsgesetz - SächsSchulSichG)
Drucksache 5/12794
Gesetz zur Regelung der Kostenfreiheit der Schülerbeförderung für Eltern und Schüler in Sachsen (Sächsisches Schulwegekostenfreiheitsgesetz – SächsSchulKostFreihG)
federführend; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss, Innenausschuss, Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Vergleichbare Schulabschlüsse in ganz Deutschland schaffen
Antrag der GRÜNE Fraktion
Drucksache 5/5782
45. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft 09.05.2014 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 400
Förderrechtliche Gleichstellung und verstärkte Förderung von Gruppenkläranlagen – Änderung von Förderbedingungen für Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft
Drucksache 5/11722
ab ca. 13:30 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
Billigung des Protokolls der 44. Sitzung
Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE
mitberatend: Federführung: VREA
Unterrichtung durch das SMUL
Drucksache 5/13525
4. Forstbericht der Sächsischen Staatsregierung
Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung
Drucksache 5/13863
Waldstrategie 2050 für den Freistaat Sachsen
Drucksache 5/14185