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Timestamp: 2016-10-27 19:08:13
Document Index: 247175629

Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'Art. 18', 'Art. 62', 'Art. 18', 'BGE', 'in fine', 'Art. 18', 'Art. 18', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 18', 'Art. 18', 'Art. 18', 'Art. 1', 'Art. 18', 'Art. 1', 'Art. 22', 'Art. 156', 'Art. 159']

1A.339/2005 (08.05.2006)
1A.339/2005 /sza
Genossenschaft fenaco,
UFA AG,
Dr. Hanspeter Geissmann,
handelnd durch Rechtsanwalt Michel Clerc,
Bundesamt f�r Verkehr (BAV), Bollwerk 27, 3003 Bern,
Eidgen�ssische Rekurskommission f�r Infrastruktur und Umwelt, Postfach 336, 3000 Bern 14.
Abbruch der bahntechnischen Anlagen Lenzburg Industrie - Wildegg,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid der Eidgen�ssischen Rekurskommission f�r Infrastruktur und Umwelt vom 16. November 2005.
Auf der Bahnstrecke Lenzburg - Wildegg fuhren 1984 die letzten fahrplanm�ssigen Z�ge. Danach wurden der Personenverkehr und anschliessend auch der G�terverkehr eingestellt. Einzig der s�dlichste Teil der Strecke (Lenzburg Spitzkehre bis Lenzburg Industrie) blieb weiterhin in Betrieb, ab 1998 ausschliesslich zur Bedienung des Anschlussgleises der Futtermittelwerke der Genossenschaft fenaco. Bereits im Juni 1992 ersuchten indes die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) das Bundesamt f�r Verkehr (BAV), die Linie Lenzburg - Wildegg definitiv stillzulegen. Die Behandlung des Gesuchs blieb l�ngere Zeit sistiert, um eine Ersatzl�sung f�r den G�terverkehr zu finden.
Die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) und die fenaco erneuerten auf der Grundlage des im M�rz 1992 in Kraft getretenen Bundesgesetzes �ber die Anschlussgleise am 30. November/17. Dezember 1998 den Anschlussgleisvertrag. Mit Vertrag vom 16./22. April 1999 gestatteten die SBB der UFA AG (Tochtergesellschaft der fenaco) die Mitben�tzung des Anschlusses.
Am 13. Dezember 2001 k�ndigten die SBB den Anschlussgleisvertrag per 31. Dezember 2002 mit Hinweis auf ein kantonales Strassenprojekt, f�r welches Bahnareal beansprucht werde. Die fenaco und die UFA AG fochten diese K�ndigung zun�chst beim BAV, hierauf beim Eidgen�ssischen Departement f�r Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und schliesslich beim Bundesgericht an.
Am 6. November 2002 beschloss der Bundesrat auf Antrag des UVEK vom 24. Oktober 2002 die Stilllegung der Linie Lenzburg - Wildegg. Die fenaco und die UFA AG ersuchten hierauf den Bundesrat um Wiedererw�gung.
Trotz der Stilllegung der Strecke wurde das Anschlussgleis der fenaco von den SBB bis Ende M�rz 2005 bedient.
Der Regierungsrat des Kantons Aargau genehmigte am 18. November 1998 ein Strassenprojekt f�r die Umfahrung des Ortskerns Lenzburg. F�r den Bau dieser sog. Kerntangente wurde ein Teil des Bahntrassees der Strecke ben�tigt, die zum Anschlussgleis der fenaco f�hrt (Bahn-km 0.000 - km 0.700). Mit der Genehmigung des Projekts erteilte der Regierungsrat das Recht zur Enteignung des beanspruchten Bodens. Im Oktober 2001 wurden gegen�ber den SBB sowie gegen�ber der fenaco und der UFA AG kantonale Enteignungsverfahren er�ffnet. W�hrend der Eingabefrist erhoben die fenaco und die UFA AG Einsprache gegen die Enteignung und machten geltend, dass das kantonale Enteignungsrecht auf Eisenbahnanlagen, die dem Bundesrecht unterst�nden, nicht anwendbar sei und f�r den Abbruch von Eisenbahnanlagen ein eisenbahnrechtliches Plangenehmigungsverfahren durchzuf�hren sei. Mit Verf�gung vom 26. Juni 2002 erm�chtigte der Pr�sident der kantonalen Sch�tzungskommission den Kanton Aargau zur vorzeitigen Inbesitznahme der Grundst�cke der SBB. Im �brigen sistierte er die Enteignungsverfahren bis zum rechtskr�ftigen Entscheid �ber die K�ndigung des Anschlussgleisvertrages und die Aufhebung des umstrittenen Streckenabschnitts.
Die Gleisanlage, die zum Anschlussgleis der fenaco f�hrt, blieb trotz der in Angriff genommenen Strassenbauarbeiten bestehen und - wie erw�hnt - bis Ende M�rz 2005 in Betrieb.
Der Bundesrat wies das Gesuch der fenaco und der UFA AG um Wiedererw�gung des Stilllegungsbeschlusses am 20. Oktober 2004 ab.
Das Bundesgericht wies die im Verfahren betreffend die K�ndigung des Anschlussgleisvertrages erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit Urteil vom 29. November 2004 ebenfalls ab (2A.507/2003). Das Gericht erwog im Wesentlichen, dass die Stilllegung der Strecke Lenzburg - Wildegg als eigentlicher Grund f�r die K�ndigung des Anschlussgleisvertrages zu betrachten sei, wenn auch die K�ndigung noch vor dem bundesr�tlichen Stilllegungsbeschluss erfolgte. Die seit langem geplante Stilllegung der Strecke sei ein im Lichte des Bundesgesetzes �ber die Anschlussgleise haltbarer Grund f�r die K�ndigung. Eine Bahnunternehmung m�sse gem�ss Art. 3 dieses Gesetzes nur Anschluss an ihr "Netz" gew�hren. Werde eine Strecke stillgelegt, entfalle die Pflicht der Bahnunternehmung, die Linie weiter zu betreiben und dem Verkehr zur Verf�gung zu halten; die Strecke scheide somit aus dem Netz aus. Damit falle auch die Pflicht zur Gew�hrung oder zur Aufrechterhaltung eines Gleisanschlusses dahin. Die SBB seien im �brigen nicht verpflichtet gewesen, die bestehende Verbindung von Lenzburg Spitzkehre bis zum bisherigen Anschlusspunkt (Lenzburg Industrie) den Anschliesserinnen als zus�tzliches Anschlussgleis zu �berlassen, das nicht mehr dem Eisenbahnrecht, sondern der kantonalen Planungshoheit unterstanden h�tte. Zwar w�re eine solche L�sung wohl technisch m�glich und finanziell tragbar gewesen. Die Anschliesserinnen h�tten es jedoch seinerzeit unterlassen, gegen den kantonalen Strassenplan f�r die Kernumfahrung, die das fragliche Eisenbahntrassee beansprucht, Einsprache zu erheben. Der Strassenplan sei heute rechtskr�ftig und eine Gleisverlegung falle ausser Betracht. Die SBB seien daher heute aus rechtlichen und faktischen Gr�nden nicht mehr in der Lage, den verlangten Gleisanschluss zu gew�hren.
Mit Beschluss vom 29. M�rz 2005 schrieb die kantonale Sch�tzungskommission die h�ngigen kantonalrechtlichen Enteignungsverfahren als gegenstandslos geworden ab, weil sich die SBB mit dem Kanton Aargau bzw. mit der Stadt Lenzburg �ber die Abtretung ihrer Grundst�cke geeinigt h�tten. Die Einsprache der fenaco und der UFA AG schrieb die Sch�tzungskommission ebenfalls als gegenstandslos geworden ab. Eine gegen den Abschreibungsbeschluss gerichtete Beschwerde der fenaco und der UFA AG ist beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau h�ngig.
Am 14. Januar 2005 unterbreiteten die SBB dem BAV ein Gesuch um Genehmigung des Abbruchs der bahntechnischen Anlagen auf der Strecke Lenzburg Industrie - Wildegg (Bahn-km 0.700 - km 3.755) im abgek�rzten Verfahren. Die fenaco und die UFA AG erhoben gegen dieses Plangenehmigungsgesuch Einsprache. Die Einsprecherinnen machten geltend, dass sich das Gesuch um Genehmigung des Gleisabbruchs auf die ganze Strecke Lenzburg Spitzkehre - Wildegg beziehen m�sse; diese d�rfe nicht in zwei Abschnitte, die rechtlich unterschiedlich behandelt w�rden, aufgeteilt werden. Dem vorliegenden Gesuch sei nicht stattzugeben. Ausserdem m�sse anstelle des abgek�rzten ein ordentliches Verfahren durchgef�hrt und den Einsprecherinnen Gelegenheit gegeben werden, enteignungsrechtliche Entsch�digungsanspr�che zu erheben. Die Einsprecherinnen meldeten dementsprechend zugleich ihre Entsch�digungsforderungen in H�he von mindestens 12 Mio. Franken f�r die Aufhebung des Gleisanschlusses an.
Mit Verf�gung vom 25. Mai 2005 genehmigte das BAV die Planvorlage der SBB im vereinfachten Verfahren. Die Einsprache der fenaco und der UFA AG wurde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde. Das BAV erwog hierzu, f�r die Antr�ge der Einsprecherinnen auf Ausdehnung des Plangenehmigungsverfahrens bzw. auf Abweisung des vorgelegten Gesuchs fehle es an einem schutzw�rdigen Interesse: Einerseits sei der Anschlussgleisvertrag gek�ndigt worden und andererseits werde ein Teil des Bahntrassees f�r den rechtskr�ftig bewilligten und schon weitgehend abgeschlossenen Bau der neuen Umfahrungsstrasse beansprucht. Ein Anspruch auf ein Anschlussgleis liesse sich daher rechtlich und faktisch nicht mehr durchsetzen. Auf die Entsch�digungsforderung f�r den aus der Aufhebung des Gleisanschlusses entstandenen Schaden sei nicht einzutreten, weil diese Frage nicht Gegenstand des Plangenehmigungsverfahrens bilde. Solche Eingaben seien anschliessend an das Plangenehmigungsverfahren der zust�ndigen Eidgen�ssischen Sch�tzungskommission zu �berweisen.
Gegen den Plangenehmigungs- und Einspracheentscheid des BAV haben die fenaco und die UFA AG Verwaltungsbeschwerde bei der Eidgen�ssischen Rekurskommission f�r Infrastruktur und Umwelt (Rekurskommission INUM) eingereicht und Antrag auf Gutheissung ihrer in der Einsprache erhobenen Begehren gestellt.
Mit Entscheid vom 16. November 2005 hiess die Rekurskommission INUM die Beschwerde teilweise gut und hob die Plangenehmigungsverf�gung des BAV vom 25. Mai 2005 auf. Im �brigen wurde die Beschwerde abgewiesen.
Die Rekurskommission INUM stellte in ihrem Entscheid fest, auf die Beschwerde sei insoweit nicht einzutreten, als sich diese gegen den R�ckbau der Eisenbahn-Infrastruktur richte. Ein schutzw�rdiges Interesse an der Aufrechterhaltung der Gleisanlage k�nnte den Beschwerdef�hrerinnen nur dann zugestanden werden, wenn - was nicht zutreffe - weiterhin die M�glichkeit eines Gleisanschlusses best�nde. Einzutreten sei dagegen auf das im Zusammenhang mit den enteignungsrechtlichen Entsch�digungsforderungen gestellte Begehren um Ausdehnung des eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahrens. Es stelle sich vorab die Frage, ob die stillgelegte Strecke weiterhin dem Eisenbahnrecht oder aber der kantonalen Planungshoheit unterstehe. Die Vorinstanz und die Parteien vertr�ten die Ansicht, der Stilllegungsentscheid habe keine Auswirkungen auf den Status der fraglichen Strecke; die SBB k�nnten die Infrastrukturanlage zwar nicht mehr als Strecke, aber f�r andere bahnbetriebliche Zwecke im Sinne von Art. 18 des Eisenbahngesetzes benutzen. Ob die umstrittene Anlage dem Bundes- oder dem kantonalen Recht unterstehe, hange tats�chlich davon ab, ob sie ganz oder �berwiegend dem Bahnbetrieb diene bzw. ob der Zweck des Bauvorhabens in einem engen, unmittelbaren Zusammenhang mit dem Bahnbetrieb stehe. Nun sei die fragliche Strecke vom Bundesrat stillgelegt worden und habe die Stilllegung - wie auch vom Bundesgericht festgestellt - den Sinn, die SBB von der Pflicht zu entbinden, die betreffende Linie weiter zu betreiben und dem Verkehr zur Verf�gung zu halten. Der Stilllegungsentscheid f�hre somit dazu, dass die f�r den Zugsverkehr zwischen Lenzburg und Wildegg gebaute und betriebene Schieneninfrastruktur nicht mehr als Fahrweg im Sinne von Art. 62 Abs. 3 des Eisenbahngesetzes verwendet werde. Zwar sei mit den Verfahrensbeteiligten einig zu gehen, dass die Anlage weiterhin zur Infrastruktur der SBB geh�re. Auch bestehe grunds�tzlich die M�glichkeit, die Anlage f�r andere bahnbetriebliche (oder auch bahnfremde) Zwecke zu verwenden. Eine bahnbetriebliche Umnutzung setze allerdings eine Plangenehmigung durch das BAV voraus. Ohne gleichzeitige Umnutzung habe der Stilllegungsentscheid zur Folge, dass die Infrastruktur nicht mehr als Eisenbahnanlage diene und gem�ss Art. 18m Abs. 1 des Eisenbahngesetzes als Nebenanlage dem kantonalen Recht unterstehe. Abgesehen vom Stilllegungsentscheid komme hier hinzu, dass die Anlage gerade deshalb abgebrochen werden solle, weil sie zwecklos geworden sei und nicht mehr gebraucht werde. Der R�ckbau erfolge somit nicht aus bahnbetrieblichen Gr�nden. Solle aber eine Bahnanlage allein deshalb abgebrochen werden, weil sie aus bahnbetrieblicher Sicht nicht mehr ben�tigt werde, so verm�ge dies aufgrund der fehlenden bahnbetrieblichen Zwecksetzung keine Bundeszust�ndigkeit zu begr�nden.
Die fenaco und die UFA AG haben gegen den Entscheid der Rekurskommission INUM Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht. Sie stellen die Antr�ge, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass die Bundesbeh�rden und insbesondere das BAV zum Entscheid in der Sache zust�ndig sei. Diese sei zur materiellen Entscheidung an die Vorinstanz, eventuell direkt an das BAV, zur�ckzuweisen.
Die SBB stellen Antrag auf Abweisung der Beschwerde, soweit auf diese einzutreten sei. Das BAV hat auf Vernehmlassung verzichtet. Die Rekurskommission INUM ersucht um Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
Es wird im bundesgerichtlichen Verfahren von keiner Seite in Frage gestellt, dass es f�r den R�ckbau der stillgelegten Eisenbahnstrecke einer - bundes- oder kantonalrechtlichen - Bewilligung bedarf. Dagegen ist umstritten, ob das R�ckbauvorhaben dem kantonalen Recht unterstehe oder Gegenstand eines bundesrechtlichen Plangenehmigungsverfahrens sein m�sse. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist im Streit um die Nutzung von Bahngrundst�cken die Verwaltungsgerichtsbeschwerde auch dann gegeben, wenn die Auseinandersetzung nicht dem Inhalt der Pl�ne, sondern der Frage der Abgrenzung von kantonaler und eidgen�ssischer Zust�ndigkeit bzw. von Bundes- und kantonalem Recht gilt (BGE 121 II 8 E. 1 S. 12, 117 Ib 111 E. 1a, 116 Ib 241 E. 5 S. 249 in fine, 400 E. 3). Den Beschwerdef�hrerinnen ist an der Beurteilung dieser Frage jedenfalls insofern ein schutzw�rdiges Interesse zuzugestehen, als sie - bei der zust�ndigen Instanz - Entsch�digungsanspr�che f�r die Aufhebung des Gleisanschlusses erheben wollen. Auf die eingereichte Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher einzutreten.
Nach Art. 18 Abs. 1 des Eisenbahngesetzes (EBG; SR 742.101) d�rfen Bauten und Anlagen, die ganz oder �berwiegend dem Bau und Betrieb einer Eisenbahn dienen (Eisenbahnanlagen), nur mit einer Plangenehmigung erstellt oder ge�ndert werden. Dagegen untersteht die �nderung und damit auch der R�ckbau von Anlagen, die nicht ganz oder �berwiegend dem Bahnbetrieb dienen, gem�ss Art. 18m Abs. 1 EBG dem kantonalen Recht. Was als Eisenbahn im Sinne des Eisenbahngesetzes gilt, wird in Art. 1 Abs. 2 EBG umschrieben. Danach sind Eisenbahnen Unternehmungen, die nach ihrer Zweckbestimmung von jedermann zur Bef�rderung von Personen und G�tern ben�tzt werden k�nnen und deren Fahrzeuge auf oder an Schienen laufen. �ber die Unterstellung von Bahnanlagen unter das Eisenbahngesetz entscheidet nach Art. 1 Abs. 2 Satz 2 EBG der Bundesrat. Gest�tzt auf diese Bestimmung hat der Bundesrat am 25. November 1998 eine Ausf�hrungs-Verordnung erlassen, genannt "Verordnung �ber Infrastrukturen, die dem Eisenbahnrecht nicht unterstellt sind" (VUE; SR 742.120). Nach Art. 1 Abs. 1 dieser Verordnung unterstehen Eisenbahninfrastrukturen, auf denen keine konzessionspflichtige Personenbef�rderung betrieben wird und die nicht f�r den Netzzugang ge�ffnet sind, dem Eisenbahngesetz nicht. Solche Infrastrukturen k�nnen demnach nicht Eisenbahnanlagen im Sinne von Art. 18 Abs. 1 EBG sein. Die �nderung solcher Anlagen richtet sich vielmehr, wie sich aus Art. 18m EBG ergibt, nach dem kantonalen Recht und setzt lediglich die Anh�rung des BAV voraus (Art. 18m Abs. 2 EBG).
Wie das Bundesgericht bereits im Urteil 2A.507/2003 vom 29. November 2004 festgestellt hat, ist mit der Stilllegung der Strecke Lenzburg - Wildegg die Pflicht der SBB, die Eisenbahnstrecke zu betreiben und f�r den �ffentlichen Verkehr zur Verf�gung zu halten, dahingefallen. Auf der umstrittenen Strecke findet seit l�ngerer Zeit keine Personenbef�rderung mehr statt; die Linie muss seit der Stilllegung auch nicht mehr f�r den Netzzugang offen gehalten werden. Die Strecke untersteht daher nach Art. 1 Abs. 1 VUE dem Eisenbahngesetz nicht und kann nicht als Eisenbahnanlage im Sinne von Art. 18 Abs. 1 EBG gelten.
An diesem Schluss �ndert �brigens nichts, dass Art. 1 Abs. 3 EBG die Gesetzesgebung �ber die Schweizerischen Bundesbahnen vorbeh�lt. Das Bundesgesetz �ber die Schweizerischen Bundesbahnen vom M�rz 1998 (SBBG; SR 742.31) stellt keine Vorschriften �ber Bau und �nderung von Bahnanlagen und die hierf�r erforderlichen Verfahren auf. Diesbez�glich ist die Eisenbahngesetzgebung - und damit die genannte Verordnung - auch auf die SBB anwendbar (vgl. Art. 22 Abs. 2 SBBG). Der R�ckbau der noch bestehenden SBB-Infrastrukturanlagen der ehemaligen Strecke Lenzburg - Wildegg untersteht somit, wie die Rekurskommission INUM entschieden hat, dem kantonalen Recht.
Nach dem Gesagten ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abzuweisen. Die bundesgerichtlichen Kosten sind dementsprechend den Beschwerdef�hrerinnen zu �berbinden (Art. 156 Abs. 1 OG). Die obsiegenden Beschwerdegegner haben keinen Anspruch auf Parteientsch�digung (Art. 159 Abs. 2 OG).
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 4'000.-- wird den Beschwerdef�hrerinnen auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesamt f�r Verkehr (BAV) und der Eidgen�ssischen Rekurskommission f�r Infrastruktur und Umwelt schriftlich mitgeteilt.