Source: http://wilhelmshaven.de/portal/18936.htm
Timestamp: 2017-06-24 03:40:01
Document Index: 110192224

Matched Legal Cases: ['§ 111', '§ 27', '§ 111', '§ 111', '§ 19', '§ 19']

Öffentliche Ausschusssitzungen 12. bis 16. Dezember 2016 - Internetportal der Stadt Wilhelmshaven
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Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 10. Dezember 2016
1. Ausschuss für Finanzen und WirtschaftMontag, 12.12.2016, 14:00 Uhr, Rathaus, RaatssaalVorlagen an den Rat: Veräußerung und Abtretung des Geschäftsanteils der Stadt Wilhelmshaven an der Technologie Centrum Nordwest Marketing GmbH, Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Beteiligungsgesellschaft der Stadt Wilhelmshaven mbH, Betriebsführungsvertrag UNESCO Weltnaturerbe Wattenmeer Besucherzentrum e.V., Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Angelegenheiten der Rechnungsprüfung; Mitteilungen und Anfragen
2. RatMittwoch, 14.12.2016, 16:00 Uhr, Ratssaal, RathausAktuelle Stunde; Vortrag von Frau Angelika Rehlein, Klinikum Wilhelmshaven, zum Neubau Klinikum; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Seniorenbeiratswahl – Entscheidung über den Einspruch von Herrn Ewald Eden, Entsendung eines Vertreters der Stadt Wilhelmshaven in den Ausschuss für Umwelt, Abfall und Landwirtschaft des Landkreises Friesland, Ehrenamtliche Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht Lüneburg, Benennung von Mitgliedern für den Anstaltsbeirat der Justizvollzugsanstalt Oldenburg, Abteilung Wilhelmshaven, 39. Hauptversammlung Deutscher Städtetag 2017 in Nürnberg – Benennung von Abgeordneten und Gästen, Berufung von Eltern- und Schülervertretern in den Schulausschuss, Bestätigung der Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven, Antrag der FDP- Fraktion auf Einstellung des Planfeststellungsverfahrens zum Durchbau der Friedenstraße und Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 17.2.2016, Antrag der FDP-Fraktion auf Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven, Antrag der FDP-Fraktion auf Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Technische Betriebe Stadt Wilhelmshaven, Antrag der FDP-Fraktion auf Änderung der Geschäftsordnung, Antrag der FDP-Fraktion betr. Vertragsverhältnis mit dem Verein der Kunstfreunde; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Veräußerung und Abtretung des Geschäftsanteils der Stadt Wilhelmshaven an der Technologie Centrum Nordwest Marketing GmbH, Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Beteiligungsgesellschaft der Stadt Wilhelmshaven mbH, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Ausschuss für Kultur: Änderung der Satzung Kulturstiftung Wilhelmshaven, Festsetzung der Zahl der Mitglieder und Benennung der Mitglieder des Kuratoriums Kulturstiftung Wilhelmshaven, Vereinbarung der WTF mit dem Verein der Kunstfreunde für Wilhelmshaven e.V., Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 144 A – Bohnenburger Deich – 1. Behandlung der Stellungnahmen und 2. Satzungsbeschluss der Satzung über die Aufhebung, Bebauungsplan Nr. 173 – Klinikum – Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 156 (vorhabenbezogen) Vorhaben- und Erschließungsplan 028(VEP28) – Tonndeich/Ulmenstraße- 1. Behandlung der Stellungnahmen und 2. Satzungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 154, 1. Änderung – Ehemalige Gärtnerei Lenauweg – Entwurfsbeschluss, Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Betriebsführungsvertrag „UNESCO – Weltnaturerbe Wattenmeer Besucherzentrum e.V.“, Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Satzung über die Benutzung von öffentlichen Anlagen der Stadt Wilhelmshaven, Satzung Hundefreilauffläche, Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Ankündigung Einziehung Teilstücke der Edenburgstraße, Schulausschuss: Errichtung einer offenen Ganztagsschule an der Grundschule Stadtmitte; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
3. Ausschuss für Planen und BauenFreitag, 16.12.2016, 10:00 Uhr, Technisches Rathaus, Sitzungszimmer, Rathausplatz 9Vorstellung von Projekten des großflächigen Einzelhandels: Vorstellung Projekt Nahversorgungszentrum Luisenstraße/Am Handelshafen, Vorstellung Projekt Marktstraße West, Vorlagen an den Rat: Entwicklung eines Nahversorgungszentrums im Bereich Luisenstraße /Am Handelshafen (ehemaliger Schlachthof); Mitteilungen und Anfragen: Info Stadterneuerung; Öffentliche Anhörungen