Source: https://rechtsanwalt-und-verwaltungsrecht.de/besonderes-verwaltungsrecht-uebersicht/
Timestamp: 2020-02-17 03:56:59
Document Index: 295495993

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 9', '§ 1', '§ 7', '§ 7', 'Art. 2', '§ 53', '§ 53', '§ 14', '§ 35', '§ 11', '§ 24', '§ 24', 'Art. 8', '§ 1', '§ 11']

besonderes Verwaltungsrecht - Übersicht | Beiträge zum besonderen Verwaltungsrecht | Rechtsanwalt und Verwaltungsrecht
Besonderes Verwaltungsrecht – Übersicht
Die folgenden Fragestellungen aus den Bereichen des Besonderen Verwaltungsrechtes habe ich hier bereits besprochen.
1. Abfallrecht2. Ausländerrecht3. Kommunalrecht4. Schulrechta) schulische Ord­nungs­maß­nahmenb) allgemeine schul­recht­liche Fragen5. Sozialrecht6. Verkehrsrecht7. Hunderecht
In diesem Archiv bespreche ich Fragestellungen … | mehr
Das Abfallrecht betrifft die Behandlung, den Transport und die Entsorgung von Abfällen. Das KrW-AbfG bezweckt die Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen, § 1 KrWG.
Abfallrecht – Mindestvolumengröße von Restmüllbehältern
Gemäß § 9 Abs. 1 S. 3 1. Halbsatz LAbfG NRW kann der Entsorgungsträger in seiner Satzung regeln, … | mehr
Abfallrecht – Anschluss- und Benutzungszwang sowie Ahndung im Falle eines Verstoßes
Erzeuger und Besitzer von Abfällen haben in der Regel das Recht, die Entsorgung der Abfälle … | mehr
Das Auländerrecht dient gemäß § 1 Abs. 1 AufenthG der Steuerung und Begrenzung des Zuzugs von Ausändern in die Bundesrepublik Deutschland.
das Schengenvisum ermöglicht den Aufenthalt von höchstens drei Monaten je Sechsmonatszeitraum … | mehr
Die aufenthaltsrechtliche Stellung des türkischen Arbeitnehmers
die aufenthaltsrechtliche Stellung des türkischen Arbeitnehmers wird insbesondere durch das Assoziationsrecht vorgegeben … | mehr
Die folgenden ausländerrechtlichen Fragestellungen wurden im Zusammenhang mit sozialrechtlichen Problemstellungen unter www.rechtsanwalt-und-sozialrecht.de erörtert:
Leistungs­aus­schlüs­se beim Hartz-IV für EU-Ausländer
Nach der Vorschrift des § 7 Absatz 1 Satz 2 SGB II sind bestimmte Ausländer von Leistungen ausgenommen, obwohl … | mehr
Kann das Jobcenter arbeitssuchenden EU-Angehörigen ALG-II-Leistungen mit einem Hinweis auf § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II verwehren? … | mehr
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich selbst schon aus zeitlichen Gründen nur kurze und einfache Fragestellungen zu einem einfachen Sachverhalt beantworten werde. Einige Fragen werde ich auch aus Zeitgründen nicht beantworten können. Bitte nehmen Sie von telefonischen Anfragen Abstand!
Dieser Internetauftritt kann nur ein erster Ratgeber sein. Dieser Internetauftritt kann und soll eine Rechtsberatung nicht ersetzen. Ohne Kenntnis des genauen Sachverhalts ist eine Nutzen bringende Antwort nicht möglich. Sehr oft ist schon der Sachverhalt so komplex, dass eine sinnvolle Antwort ohne Vorlage weiterer Unterlagen (Schreiben, Verträge, Bescheide, Urteile, …) und/oder ein Gespräch nicht möglich ist.
Bitte achten Sie auch darauf, eine Frage in dem passenden Zusammenhang, d. h. in dem passenden Beitrag zu stellen! Mir ist es aus technischen Gründen nicht möglich, Fragen in einen anderen Beitrag zu verschieben.
3. Kommunalrecht
Das Kommunalrecht umfasst alle Rechtssätze, die sich auf die Organisation und den Aufgabenkreis der kommunalen Körperschaften beziehen und deren Handeln im Rechtsverkehr regeln.
Mein besonderes Interesse gilt dem Kommunalrecht. … | mehr
4. Schulrecht
Grundsätzlich berühren alle Maßnahmen, mit denen Lehrer, Schule und Schulverwaltungsbehörden versuchen, dass Verhalten der Schüler und Eltern zu beeinflussen, zumindest das Grundrecht der allgemeinen Handlungsfreiheit gemäß Art. 2 Abs. 1 GG.
a) schulische Ord­nungs­maßnahmen
Nur solche Ordnungsmaßnahmen sind zulässig, die im Gesetz oder der dazu ergangenen Rechtsverordnung ausdrücklich genannt sind.
Zu schulischen Ordnungs­maß­nahmen gemäß § 53 SchulG …
In § 53 Abs. 3 S. 1 Nrn. 1 bis 7 SchulG NRW sind die schulischen Maßnahmen, … | mehr
Ordnungs­maßnahmen der Schule bei außer­schulischem Verhalten
Außerschulisches Verhalten soll nur dann zur Verhängung einer Ordnungsmaßnahme führen, wenn … | mehr
Schul­rechtliche Ordnungs­maßnahmen wegen Besitz, Konsum und Weiter­gabe von Drogen
Immer wieder müssen sich Verwaltungsgerichte mit der Fragestellung befassen, ob … | mehr
Vertretung durch einen Rechts­anwalt im Rahmen der Anhörung in Schulrechts­ange­legen­heiten
§ 14 Abs. 4 S. 1 VwVfG sieht vor, dass ein Beteiligter zu Verhandlungen und Besprechungen … | mehr
b) allgemeine schul­recht­liche Frage­stel­lungen
Allgemeine Fragestellungen betreffen insbesondere Maßnahmen, mit denen Einfluss auf Schüler und Eltern genommen werden soll. Auch diese Maßnahmen stehen unter dem Vorbehalt des Gesetzes.
Bestimmung des Förder­ortes gegen den Elternwillen
An die Bestimmung des Förderortes entgegen dem Elternwillen gemäß … | mehr
Anforderungen an das Auswahl­ver­fahren zur Aufnahme an einer bestimmten Schule – Los­verfahren
Aus dem Anspruch auf Zulassung zu einer bestimmten Schulart … | mehr
Inklusion und sonder­päda­go­gischer Förderbedarf
In der Behindertenrechtskonvention wird der Integrationsansatz durch den Inklusionsansatz … | mehr
Das Verfahren zur Fest­stellung des sonder­pädagogischen Förder­bedarfs
In Nordrhein-Westfalen wird das Verfahren zu einer Entscheidung … | mehr
Schul­recht: freiwillige Wiederholung der Abschluss­prüfung in der Sekundar­stufe I
Die “Verordnung über die Ausbildung und die Abschlussprüfungen in der Sekundarstufe I” … | mehr
Zurück­stellung schul­pflichtiger Kinder gemäß § 35 Abs. 3 SchulG NRW
In Nordrhein-Westfalen können schulpflichtige Kinder – anders als in den meisten anderen Ländern – … | mehr
Empfehlung für die weiter­führende Schul­form gemäß § 11 Abs. 4 SchulG NRW
Die Empfehlung für die weiterführende Schulform (z. B. die Gymnasial-empfehlung) … | mehr
Das Verbot der Benach­teiligung Be­hinder­ter im Bereich des Schul­wesens
Noch einmal gehe ich hier kurz auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts … | mehr
Schul­recht – Anspruch auf Aufnahme eines Schülers in eine Gesamt­schule
Das mit dem Schulformwahlrecht korrespondierende subjektive Teilhaberecht des Schülers … | mehr
5. Sozialrecht
Das Sozialrecht ist ein Teilbereich des besonderen Verwaltungsrechts. Für das Sozialrecht existiert eine eigene Gerichtsbarkeit. Nur im Ausnahmefall ist das Verwaltungsgericht auch für sozialrechtliche Fragestellungen zuständig. Fragestellungen zum Sozialrecht bespreche ich unter www.rechtsanwalt-und-sozialrecht.de.
Sozial­recht als besonderes Verwaltungs­recht
Ab 2011 bespreche ich sozialrechtliche Fragestellungen unter der Domain „www.rechtsanwalt-und-sozialrecht.de“. … | mehr
Anspruch auf einen wohn­ort­nahen Betreu­ungsplatz in einer Tages­einrichtung oder …
Der gemäß § 24 SGB VIII zuzuteilende Platz in einer städtischen Kindertageseinrichtung … | mehr
Durchsetzung des Anspruchs auf einen Betreuungs­platz in einer Tageseinrichtung …
§ 24 Abs. 2 SGB S. 1 VIII gewährt einen Anspruch auf einen Betreuungsplatz … | mehr
Leistungs­ausschluss nach dem SGB II für Unions­bürger
Mich erreichte die Frage, ob Ausländer Leistungen nach dem SGB II beziehen können, wenn … | mehr
Ausbildungs­förderung – Angehörigen­darlehen, Anspruch auf Wohn­geld und rechtsmiss­bräuchliche Vermögens­ver­wendung
Das VG Karlsruhe, das VG Hamburg und das VG Oldenburg haben in jüngerer Vergangenheit … | mehr
6. Verkehrsrecht
Anordnung eines medizinisch-psycholo­gischen Gut­achtens Ab­hängigkeit von Alkohol
Allein der Umstand, dass ein Fahrerlaubnisinhaber in der Lage ist, eine Blutalkoholkonzentration … | mehr
Zu beachtende Tilgungs­fristen im Verkehrs­zentral­register bei Neu­erteilung der Fahrerlaubnis …
Insgesamt fünfzehn Jahre nach der Entziehungsentscheidung kann also frühestens die Tilgungsfrist … | mehr
Zur Ablehnung der Anerkennung einer im EU-Ausland erteilten Fahr­erlaubnis …
Nach Art. 8 Abs. 4 S. 1 der 2. EG-Führerschein-Richtlinie und … | mehr
Ent­ziehung der Fahr­erlaub­nis und Bußgeld­bescheid mit Fahr­verbot – eine doppelte Strafe?
Für den Betroffenen ist die Sache ärgerlich und auch nicht ganz nachvollziehbar – … | mehr
Punkte im Verkehrs­zentral­register … – Tatzeitprinzip
Das Bundesverwaltungsgericht entschied in drei Fällen, welches der maßgebliche Zeitpunkt … | mehr
Fahrer­laubnis, Anordnung einer medizinisch-psycholo­gischen-Unter­suchung (MPU)
Die Fahrerlaubnisbehörde kann dem Inhaber einer Fahrerlaubnis diese entziehen, wenn er sich als ungeeignet … | mehr
Fahrerlaubnis, wann kann die Fahr­erlaubnis nach Konsum von Can­nabis entzogen werden?
Kann ein Fahrerlaubnisinhaber zwischen dem gelegentlichen Konsum von Cannabis … | mehr
7. Hunderecht
Zweck der Landeshundegesetze ist es, die durch Hunde und den unsachgemäßen Umgang mit Hunden entstehenden Gefahren abzuwehren und möglichen Gefahren vorsorgend entgegenzuwirken, § 1 LHundG NRW.
Beratungs­materia­lien zum LHundG – eine kurze, kostenlose Kommentierung
Die Beratungsunterlagen und Protokolle des Landtages NRW zum Landeshundegesetz enthalten … | mehr
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Zulässigkeit einer erhöhten Hundesteuer für sogenannte … | mehr
Das Verwaltungsgericht Aachen beschäftigte sich in einem Eilverfahren … | mehr
Der Sachkunde­nachweis im LHundG NRW
Gemäß § 11 Abs. 2 LHundG NRW sind Halter von Hunden, die ausgewachsen größer als 40 cm und/oder schwerer als 20 kg … | mehr