Source: https://www.siconnet.de/impressum/
Timestamp: 2019-04-22 06:17:11
Document Index: 72616955

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 312', '§ 151', '§ 9', '§ 6', '§ 8', '§ 6', '§ 807', '§ 793', '§794', '§796', '§797', '§ 9', '§ 12', '§ 14', '§ 15', '§ 17', '§ 18']

SICONNET Sievert Consulting Network, Garantiesachbearbeitung PSA - Impressum
SICONNET Sievert Consulting Network
Th. J. Sievert
Tel.: 02161/937258-3
Email: info(at)siconnet(dot)de
St.Nr.: 121/5371/5366
USt.ID: DE273334636
Stand: V1.1 (12.11.2018)
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) der SICONNET, gesetzlich vertreten durch Thorsten J. Sievert, Alsstraße 268, 41063 Mönchengladbach, Telefon: +49(0)2161/9372584, E-Mail: info(at)garagecover(dot)de („Verkäufer“ oder „wir“), gelten für alle Bestellungen bei uns im Online-Shop unter https://garagecover.de und allen weiteren hierauf verweisenden Internetadressen („Online-Shop“) durch Kunden, die Verbraucher sind („Kunde“ oder „Sie“). Die AGB sind in ihrer jeweils aktuellen Fassung über den Link „AGB“ im Footer (der Fußleiste) des Online-Shop abrufbar. Neben diesen AGB findet sich dort auch die Datenschutzerklärung, das Impressum und ein Widerrufsformular für Verbraucher.
1.6. Abbildungen, Zeichnungen sowie andere Materialien, die zu unseren Angeboten gehören („Produktinformationen“), dienen grundsätzlich allein der allgemeinen Präsentation der Ware. Änderungen und Irrtümer in Produktinformationen bleiben bis zur Abgabe der Bestellung vorbehalten. Wir stehen vorbehaltlich der in § 11 getroffenen Regelungen vertraglich nicht dafür ein, dass die dem Kunden verkauften Waren in der vom Kunden gewählten Konfiguration zueinander kompatibel sind und mangelfrei gemeinsam oder mit anderen Einrichtungen des Kunden genutzt werden können. Als durch den Verkäufer zugesichert gelten nur solche Eigenschaften der Ware, die von uns in Textform (z.B. Brief, E-Mail) ausdrücklich als zugesicherte Eigenschaften bezeichnet worden sind.
2.1. Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich, sofern wir ein Angebot nicht ausdrücklich in Textform (z.B. Brief, E-Mail) als verbindlich bezeichnet haben. Bezeichnen wir ein Angebot als verbindlich, halten wir uns hieran für einen Zeitraum von dreißig Tagen ab dem Zugang des Angebots beim Kunden hieran gebunden.
2.3. Den Eingang der Bestellung bestätigen wir dem Kunden gemäß § 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BGB unverzüglich per E-Mail („Bestellbestätigung“). Mit der Bestellbestätigung kommt noch kein Kaufvertrag zustande. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir innerhalb von maximal fünf Kalendertagen nach Eingang der Bestellung des Kunden diese mit einer in Textform (z.B. Brief, E-Mail) verschickten Auftragsbestätigung annehmen oder die Ware zum Versand an den Kunden bereitstellen; in diesem Fall wird auf den Zugang der Annahmeerklärung nach § 151 S. 1 BGB seitens des Kunden verzichtet. Anderenfalls erlischt der Antrag des Kunden.
3.2. Erfüllt der Kunde die ihm aus einem Kaufvertrag mit uns obliegenden Verpflichtungen nicht, insbesondere (a) in dem der Kunde den Kaufpreis nicht bezahlt, oder (b) die Ware nach Ablauf der Widerrufsfrist zurücksendet, obwohl keine Mängelansprüche (§ 9) gegeben sind, behält sich der Verkäufer vor, dem Kunde eine Bearbeitungspauschale von 20% des Wertes der jeweiligen Bestellung, mindestens jedoch 50,- EUR, in Rechnung zu stellen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass dem Verkäufer durch die Pflichtverletzung des Kunden ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder der entstandene Schaden wesentlich niedriger ist als die Bearbeitungspauschale. Weitergehende Ansprüche des Verkäufers bleiben hiervon unberührt.
5.1. Zahlungen akzeptieren wir grundsätzlich als Vorkasse per Überweisung, PayPal oder mittels Wertgutschein(en) (§ 6). Auch bei Abholung der Ware am Standort (§ 8.6) hat zuvor die Zahlung als Vorkasse per Überweisung, PayPal oder mittels Wertgutschein(en) (§ 6) zu erfolgen. Um den PayPal-Zahlungsservice nutzen zu können, muss der Kunde bei PayPal (www.paypal.de) angemeldet bzw. registriert sein. Hat er bei PayPal seine Bankverbindung oder Kreditkartennummer hinterlegt, zahlt er in unserem Online-Shop durch Eingabe seiner E-Mail-Adresse und seines Passwortes.
6.2. Der Gutschein wird dem Kunden nach Zahlungseingang in Form einer Grußkarte per E-Mail zugestellt und enthält einen Gutschein-Code.
6.3. Der Erwerb des Gutscheins ist grundsätzlich kostenfrei.
6.4. Die Eingabe des Gutschein-Codes erfolgt über ein Eingabefeld an der dazu vorgesehenen und gekennzeichneten Stelle im Bestellprozess und führt zur Anrechnung des Gutscheinwertes auf den Rechnungsbetrag.
6.9. Die Gutscheine müssen spätestens zum Ende eines Jahres, ab dem Datum in dem der Gutschein mit dem Gutschein-Code ausgestellt bzw. übermittelt wurde, eingelöst werden (§ 807 BGB, §§ 793 Abs. 1 BGB, §794 BGB, §796 BGB und §797 BGB). Nach Ablauf dieser Frist verliert ein Gutschein seine Gültigkeit und verfällt.
8.1. Die Lieferzeit beträgt ab Eingang der Zahlung des Kunden bis zu 10 Werktagen, wobei als Werktage die Tage von Montag bis Freitag mit Ausnahme gesetzlicher Feiertage in Nordrhein-Westfalen gelten. In allen anderen Fällen gelten die im Online-Shop bei den einzelnen Waren genannten Lieferzeiten.
8.4. Der Versand erfolgt grundsätzlich versichert. Wir bitten darum, etwaige bei der Entgegennahme der Ware sichtbare Schäden, auch solche an der Verpackung, vom jeweiligen Versandunternehmen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) bestätigen zu lassen. Bei offensichtlichen Schäden an der Ware besteht für den Kunden eine Rügepflicht, deren Nichtbefolgung zum Verlust von Schadensersatzansprüchen führen kann (§ 9).
8.5. Sollte die vom Kunden bestellte Ware ganz oder teilweise nicht vorrätig sein und sich aus diesem Grund die Lieferung der Ware verzögern, werden wir den Kunden hiervon unverzüglich in Textform (z.B. Brief, E-Mail) unterrichten. Der Verkäufer ist in diesem Fall in einem dem Kunden zumutbaren Umfang zu Teillieferungen berechtigt. Zusätzliche Versandkosten trägt in diesem Fall der Verkäufer. Unberührt hiervon bleiben die gesetzlichen Ansprüche des Kunden wegen Verzugs.
8.6. Der Kunde kann die Ware in Ausnahmefällen, alternativ zum Versand, bei uns am Standort abholen. Zu diesem Zweck wird die Ware ab dem in der Auftragsbestätigung genannten Zeitpunkt für den Kunden zur Abholung am Standort bereitgehalten. Sollte eine Abholung nicht innerhalb von einer Woche nach Bereitstellung erfolgen, befindet sich der Kunde im Annahmeverzug. Wir behalten uns im Fall des Annahmeverzugs vor, nach einer von uns dem Kunden gesetzten angemessenen Nachfrist zur Abholung vom Vertrag zurücktreten, ferner für den mit der weiteren Lagerung der Waren bis zur Abholung durch den Kunden oder unseren Rücktritt anfallenden Aufwand eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5% des Warenwerts, mindestens jedoch 50,- EUR, in Rechnung zu stellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns ein Bearbeitungsaufwand überhaupt nicht entstanden oder dieser wesentlich geringer als die Bearbeitungsgebühr ist. Weitergehende Ansprüche des Verkäufers bleiben hiervon unberührt.
8.7. Das Verkaufsvolumen entspricht den handelsüblichen Abgabemengen im privaten Umfeld.
9.2. Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Mängel der Ware, insbesondere auch Transportschäden, innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware dem Verkäufer in Textform (z.B. Brief, E-Mail) mitzuteilen; die Mitteilung gilt als rechtzeitig erfolgt, wenn der Kunde die Mitteilung innerhalb der genannten Frist an uns abgesendet hat. Nach Ablauf dieser Frist ist die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen wegen der bei Erhalt der Ware offensichtlichen Mängel ausgeschlossen. Die weiteren Mängelansprüche (insbesondere Nacherfüllung, Minderung und Rücktritt) stehen dem Kunden uneingeschränkt zu, selbst wenn er der Verpflichtung zur Mitteilung offensichtlicher Mängel nicht nachgekommen ist. Andere als offensichtliche Mängel hat der Kunde innerhalb von zwei Wochen nach Entdeckung dem Verkäufer schriftlich mitzuteilen. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, stehen ihm wegen dieser Mängel die Mängelansprüche ebenfalls uneingeschränkt zu.
§ 12 Gesamtbestimmungen
12.2. Änderungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser AGB bedürfen ebenso wie etwaige vertragsbezogene Erklärungen von Kunde oder Verkäufer der Textform (z.B. Brief, E-Mail).
12.3. Die Übertragung von Rechten und Pflichten, die dem Kunden aus einem mit uns abgeschlossenen Vertrag zustehen, bedarf der Zustimmung durch den Verkäufer, die nur aus wichtigem Grund verweigert werden darf. Dies gilt insbesondere für Mängelansprüche des Kunden gegenüber dem Verkäufer.
§ 14 Ethische Grundsätze
Bei eingesendeten Motiven und Texten, zur Herstellung eines Garagenbildes, behalten wir uns vor, nur Bilder und Texte zu verarbeiten, welche nicht der freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland wiedersprechen. Es werden von uns keine Bilder und Texte verarbeitet welche: Pornografisch, Diskriminierend, Gewalt verherrlichend sind; Flaggen und Symbole beinhalten welche aktuell nicht international (UN) anerkannt oder in der Bundesrepublik Deutschland nicht zugelassen sind. Wir bilden nur Personen ab 18 Jahren ab, welche uns ausdrücklich Ihre schriftliche Einwilligung gegeben haben. Des weiteren behalten wir uns vor, bei Absagen nur auf diesen Paragraphen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinzuweisen und keinerlei weitere Erklärungen abzugeben.
§ 15 Inhalt des Onlineangebotes
§ 17 Urheber- und Kennzeichenrecht
§ 18 Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
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Wenn Sie eine Berichtigung, Sperrung, Löschung oder Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten wünschen oder Fragen bzgl. der Erhebung, Verarbeitung oder Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten haben oder erteilte Einwilligungen widerrufen möchten, wenden Sie sich bitte an folgende E-Mail-Adresse: info(at)siconnet(dot)de
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