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Timestamp: 2016-10-26 02:33:27
Document Index: 219161179

Matched Legal Cases: ['Art. 86', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 86', 'Art. 86', 'Art. 95', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 53', 'Art. 59', 'Art. 49', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 49']

8C_70/2012 (04.07.2012)
Die 1954 geborene T.________ arbeitet als selbstst�ndige Physiotherapeutin. Mit in Rechtskraft erwachsener Verf�gung vom 31. Juli 1990 wies die Ausgleichskasse des Kantons Thurgau ihr Rentengesuch ab. Gleiches tat die IV-Stelle des Kantons Thurgau mit Verf�gung vom 4. M�rz 1996, was die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau am 31. Oktober 1996 best�tigte; das Eidgen�ssische Versicherungsgericht (seit 1. Januar 2007 Bundesgericht) wies die Sache an die IV-Stelle zur�ck, damit sie, nach Aktenerg�nzung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch neu verf�ge (Urteil I 477/96 vom 11. M�rz 1997). Mit Verf�gung vom 18. Mai 1999 sprach diese der Versicherten ab 1. Oktober 1993 eine ganze Invalidenrente (Invalidit�tsgrad 67 %) zu, die im Rahmen der 4. IV-Revision mit Wirkung ab 1. Oktober 2005 auf eine Dreiviertelsrente herabgesetzt wurde.
In der Folge holte die IV-Stelle unter anderem ein Gutachten des �rztlichen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 28. M�rz 2007 ein. Mit Verf�gung vom 15. August 2008 gew�hrte sie der Versicherten ab 1. Oktober 2008 eine halbe Invalidenrente (Invalidit�tsgrad 50 %). Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau hob diese Verf�gung auf und wies die Sache zu weiteren Abkl�rungen und anschliessender Neuverf�gung an die IV-Stelle zur�ck (Entscheid vom 28. Januar 2009). Diese teilte der Versicherten am 27. April 2009 mit, sie gew�hre ihr Beratung und Unterst�tzung bei der Stellensuche. Am 9. Dezember 2010 er�ffnete sie der Versicherten, die Berufsberatung empfehle eine Weiterbildung zur Case Managerin, womit sich bei 75%iger T�tigkeit ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von 28,58 % erg�be. Sollte sie sich dagegen aussprechen und an der selbstst�ndigen T�tigkeit als Physiotherapeutin festhalten, w�rden die Rentenzahlungen nach Art. 86bis Abs. 3 IVV per sofort eingestellt. Sie habe bis sp�testens 3. Januar 2011 mitzuteilen, ob sie an einer Umschulung interessiert sei. Am 6. Januar 2010 verlangte die Versicherte ein kl�rendes Gespr�ch. Mit Verf�gung vom 11. April 2011 hob die IV-Stelle die Invalidenrente nach Zustellung der Verf�gung auf Ende des folgenden Monats auf.
Dagegen erhob die Versicherte bei der Vorinstanz Beschwerde. Diese f�hrte am 13. Juli 2011 eine m�ndliche Verhandlung durch. Am 14. Juli 2011 forderte sie die IV-Stelle auf, darzulegen, in welchem Ausmass, wo und f�r welchen Zeitraum die Umschulung beabsichtigt sei; dabei sei zu erl�utern, ob die in Aussicht genommene Umschulung so gestaltet werden k�nne, dass sie die Vorgaben im Gutachten des �rztlichen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 28. M�rz 2007 einhalte. Am 5. August 2011 reichte die IV-Stelle Stellungnahmen der Frau H.________, dipl. Psychologin FH/dipl. Berufs-, Studien- und Laufbahnberaterin, vom 3. August 2011 und des med. pract. E.________, Regionaler �rztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle, vom 4. August 2011 sowie eine Aktennotiz des Herrn O.________, IV-Stelle, vom 2. August 2011 betreffend das Sitz-/Stehverhalten der Versicherten an der Gerichtsverhandlung vom 13. Juli 2011 ein. Diese Akten wurden ihr am 11. August 2011 zur Stellungnahme zugestellt. Die Versicherte teilte dem Gericht am 30. September 2011 - unter Einreichung eines Berichts des Dr. med. B.________, Innere Medizin und Rheumatologie FMH, vom 22. August 2011 und eines Gutachtens des PD Dr. med. K.________, Facharzt FMH f�r Orthop�dische Chirurgie, vom 26. September 2011 - mit, sie k�nne die Umschulung nicht antreten, da sie aus medizinischen Gr�nden unzumutbar sei. Am 13. Oktober 2011 hielt die IV-Stelle an der Beschwerdeabweisung fest. Die Vorinstanz hiess die Beschwerde in dem Sinne gut, als sie die Rente erst per 30. September 2011 einstellte (Entscheid vom 14. Dezember 2011).
Beschwerdeweise beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihr (weiterhin) der Anspruch auf eine Dreiviertelsrente zuzuerkennen bzw. eventuell festzustellen, dass sie hierauf (weiterhin) Anspruch habe; die entsprechenden Rentennachzahlungen seien seit der K�rzung gest�tzt auf die Verf�gung der IV-Stelle vom 15. August 2008 anzuordnen; eventuell sei die Sache zur erg�nzenden Abkl�rung, namentlich zur Einholung eines medizinischen Gutachtens betreffend Zumutbarkeit einer Umschulung, an die Vorinstanzen zur�ckzuweisen. Bei der Vorinstanz wurden die Akten eingeholt; ein Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet.
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Rechtsfragen sind die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeitsf�higkeit und die konkrete Beweisw�rdigung sind Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]; Urteil 8C_607/2011 vom 16. M�rz 2012 E. 1).
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber die K�rzung und Verweigerung von Leistungen (Art. 21 Abs. 4 ATSG; Art. 86bis Abs. 1 und 3 IVV) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Im interdisziplin�ren (internistischen, psychiatrischen und rheumatologischen) Gutachten des �rztlichen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 28. M�rz 2007 wurde ausgef�hrt, es sei eine etwas h�here Arbeits- und Leistungsf�higkeit als bei fr�heren Begutachtungen festgestellt worden. Die 50%ige Arbeitsf�higkeit im angestammten Beruf k�nne ab Datum dieses Gutachtens postuliert werden. Bei alternativer Arbeit m�sse gew�hrleistet werden, dass die Versicherte die Arbeitsposition regelm�ssig selbstst�ndig wechseln k�nne; das l�ngere fixierte Sitzen und Stehen am Ort �ber 15 Minuten sei nicht zumutbar; grunds�tzlich d�rfe es sich nur um eine k�rperlich leichte, wechselbelastende berufliche T�tigkeit handeln, wobei keine Gewichte �ber 5 kg repetitiv angehoben oder getragen werden m�ssten und auch nicht das Zur�cklegen von l�ngeren Gehstrecken oder gar Treppensteigen notwendig sei; f�r eine k�rperlich leichte, wechselbelastende beruflich adaptierte T�tigkeit k�nne von einer 75%igen Arbeits- und Leistungsf�higkeit ausgegangen werden. Berufsberaterische Massnahmen w�ren zur Evaluation alternativer beruflicher M�glichkeiten dringend zu empfehlen.
Die Vorinstanz erwog, die Umschulung zur Case Managerin verm�ge den im Gutachten des �rztlichen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 28. M�rz 2007 an eine Arbeit gestellten Anforderungen zu gen�gen. Dies ergebe sich aus der Stellungnahme der Berufsberaterin Frau H.________ vom 3. August 2011. Zudem habe der RAD am 4. August 2011 dargetan, sowohl das Profil der Umschulung als auch der T�tigkeit als Case Managerin entspr�chen optimal den im Gutachten des �rztlichen Abkl�rungsinstituts X.________ angegebenen Voraussetzungen. Aus medizinischer Sicht sei der Versicherten diese Umschulung damit zumutbar. Daran �nderten die von ihr am 30. September 2011 eingereichten Arztberichte nichts. Im �brigen teile das Gericht den von der IV-Stelle anl�sslich der Gerichtsverhandlung vom 13. Juli 2011 gewonnenen Eindruck, dass die Versicherte durchaus in der Lage sei, auch einmal l�nger als die vom �rztlichen Abkl�rungsinstitut X.________ genannten 15 Minuten am St�ck zu sitzen oder zu stehen (vgl. Aktennotiz des Herrn O.________, IV-Stelle, vom 2. August 2011). Andere Gr�nde, welche die Umschulung als unzumutbar erscheinen liessen, seien nicht ersichtlich. Insbesondere das Alter der Versicherten stehe ihr nicht entgegen, da die Umschulung je nach Anbieter lediglich zwischen 13,5 und 25 Tagen �ber einen l�ngeren Zeitraum verteilt dauere. Sie k�nnte sie damit innert n�tzlicher Frist absolvieren und danach mehrere Jahre als Case Managerin t�tig sein. Da sie damit ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen k�nnte, liege ein besonders schwerer Fall nach Art. 86bis Abs. 3 IVV vor.
Die Vorbringen der Versicherten verm�gen an diesem Ergebnis nichts zu �ndern. Sie erhebt keine R�gen, welche die vorinstanzlichen Feststellungen zu ihrer Eingliederungs- und Arbeitsf�higkeit als offensichtlich unrichtig oder als Ergebnis willk�rlicher Beweisw�rdigung oder als rechtsfehlerhaft nach Art. 95 BGG erscheinen lassen (vgl. E. 1 hievor). Festzuhalten ist insbesondere Folgendes:
5.1 Die Versicherte wendet ein, die IV-Stelle habe die RAD-Stellungnahme vom 4. August 2011 eingereicht, die aber nur aufgrund der Akten erstellt worden sei. Dies ersetze eine fundierte medizinische Abkl�rung nicht. Damit sei ihr Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 BV) verletzt worden. Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Die Frage, ob der Sachverhalt rechtsgen�glich abgekl�rt wurde, betrifft nicht den Geh�rsanspruch, sondern den Untersuchungsgrundsatz (E. 1 hievor). Eine Verletzung dieses Grundsatzes liegt hier nicht vor. Denn im Rahmen der freien, pflichtgem�ssen W�rdigung der Beweise durch die Vorinstanz ergab sich ein nachvollziehbares und schl�ssiges Bild des Gesundheitszustandes, das nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit hinreichende Klarheit �ber den rechtserheblichen Sachverhalt vermittelte, weshalb ihre Sachverhaltsfeststellung bundesrechtskonform ist. Von weiteren Abkl�rungen ist - wie folgende Erw�gungen zeigen - abzusehen, da hievon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 137 V 64 E. 5.2 S. 69; Urteil 8C_607/2011 E. 7.2).
Die Versicherte bringt weiter vor, die Vorinstanz habe den von ihr am 30. September 2011 aufgelegten Bericht des Dr. med. B.________ vom 22. August 2011 nicht erw�hnt und damit ihren Geh�rsanspruch verletzt. Hierzu ist festzuhalten, dass die Vorinstanz erwog, die von der Versicherten am 30. September 2011 eingereichten Arztberichte verm�chten am Ergebnis nichts zu �ndern, da sie sich nicht mit den Modalit�ten der vorgesehenen Umschulung auseinandersetzten. Damit nahm sie nachvollziehbar zum Bericht des Dr. med. B.________ vom 22. August 2011 Stellung und erf�llte die aus dem Geh�rsanspruch fliessende Begr�ndungspflicht (vgl. BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88).
5.2 Die Versicherte macht geltend, die Vorinstanz erzwinge eine unzul�ssige Wiedererw�gung des urspr�nglichen Rentenentscheids vom 22. Februar (recte: der Verf�gung vom 18. Mai) 1999. Entgegen der Vorinstanz liege hinsichtlich der Zumutbarkeit beruflicher Massnahmen kein ver�nderter Sachverhalt vor. Mit ihrer Anordnung, einen Berufswechsel zu pr�fen, habe die Vorinstanz Art. 17 Abs. 2 ATSG verletzt.
Die Vorinstanz erwog im R�ckweisungsentscheid vom 28. Januar 2009 im Wesentlichen, der Gesundheitszustand der Versicherten habe sich nicht ver�ndert. In erwerblicher Hinsicht habe sich seit dem Jahr 2005 eine Ver�nderung ergeben, da sie die Physiotherapie in Praxisgemeinschaft mit einer Kollegin durchf�hre und sich die Betriebsleiterfunktion nach Wegfall der Angestellten von 33,3 % auf 4 % verringert habe. Zu ber�cksichtigen sei weiter, dass die Versicherte nebst der Berufst�tigkeit f�r die Familienarbeit besorgt gewesen sei. Seit ca. 2005 sei sie jedoch getrennt und ihre Tochter sei jetzt 16 Jahre alt. Der Umstand, dass sie ihre selbstst�ndige T�tigkeit im eigenen Haus habe ausf�hren k�nnen, m�ge fr�her wegen dieser Doppelbelastung gegen einen Berufswechsel gesprochen haben, falle aber heute mit dem �lterwerden der Tochter und der Reduktion auf einen Zweipersonenhaushalt deutlich weniger ins Gewicht. Diese vorinstanzlichen Feststellungen bestreitet die Versicherte nicht substanziiert, so dass diesbez�glich von einer Ver�nderung der Verh�ltnisse auszugehen ist. Nicht gefolgt werden kann ihrem Einwand, familienbezogene Gr�nde h�tten bei der Leistungspr�fung nie eine Rolle gespielt. Denn das Eidgen�ssische Versicherungsgericht f�hrte am 11. M�rz 1997 als Faktor f�r die Anwendung der ausserordentlichen Bemessungsmethode unter anderem die Schwangerschaft der Versicherten an. Weiter f�hrte die Verwaltung im Bearbeitungsblatt vom 18. Januar 1999 im Hinblick auf die Rentenzusprechung aus, die Praxis der Versicherten befinde sich im eigenen Einfamilienhaus, so dass sie trotz des Kindes ihrer T�tigkeit voll nachgehen k�nnte.
Zudem ist zu beachten, dass im Gutachten des �rztlichen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 28. M�rz 2007 dargelegt wurde, es k�nne eine etwas h�here Arbeits- und Leistungsf�higkeit als bei fr�heren Begutachtungen festgestellt werden, was unbestritten ist (vgl. E. 5.3.1 hienach). Auch diesbez�glich ist mithin von ver�nderten Verh�ltnissen auszugehen. Demnach hat die Vorinstanz die Umschulungsfrage zu Recht ohne Bezugnahme auf die Wiedererw�gung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) beurteilt.
5.3 Die Versicherte macht schliesslich geltend, gem�ss dem Gutachter Dr. med. M.________ sei eine Umschulung wesentlich erschwert, wenn sie in gleichbleibender Position durchgef�hrt werden m�sste, n�mlich Sitzen und Stehen l�nger als 15 Minuten. Die Vorinstanz lasse ausser Acht, dass durch das schmerzbedingte Bewegungsbed�rfnis ihre Konzentrationsf�higkeit und diejenige der Kursteilnehmer beeintr�chtigt w�rde.
5.3.1 Zum Grad der Arbeitsf�higkeit in leidensangepasster T�tigkeit �usserte sich Prof. Dr. med. M.________ am 26. Juli 2006 nicht. Die Feststellung im Gutachten des �rztlichen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 28. M�rz 2007, es liege eine etwas h�here Arbeits- und Leistungsf�higkeit als fr�her vor und die Versicherte sei leidensangepasst zu 75 % arbeitsf�hig, wird weder von Dr. med. B.________ am 22. August 2011 noch von PD Dr. med. K.________ am 26. September 2011 in Frage gestellt und von der Versicherten auch nicht bestritten, weshalb es hiermit sein Bewenden hat.
5.3.2 Gest�tzt auf die Stellungnahmen der Psychologin/Berufsberaterin Frau H.________ vom 3. August 2011 und des RAD-Arztes med. pract. E.________ vom 4. August 2011 (zur Aufgabe des RAD im Rahmen der Leistungspr�fung vgl. Art. 59 Abs. 2bis IVG und Art. 49 IVV; BGE 135 V 254 E. 3.3.2 S. 257) ist davon auszugehen, dass der Versicherten die Umschulung zur Case Managerin zumutbar ist. Sie setzten sich bei ihrer Beurteilung mit den konkreten Modalit�ten dieser Umschulung auseinander, was f�r die von der Versicherten angerufenen Berichte der Dr. med. B.________ vom 22. August 2011 und PD Dr. med. K.________ vom 26. September 2011 nicht zutrifft. Unbehelflich ist der Einwand der Versicherten, die Mitarbeiter der IV-Stelle bzw. der RAD berichteten einseitig im Sinne der IV-Stelle. Denn formelle Ausstandsgr�nde nach BGE 132 V 93 sind nicht schon deswegen gegeben, weil jemand Aufgaben f�r die Verwaltung erf�llt, sondern erst, wenn die Verwaltungsangestellten in der Sache pers�nlich befangen sind (SVR 2010 IV Nr. 66 S. 199 E. 2.1 f. [9C_304/2010]); solches wird gegen Frau H.________ und med. pract. E.________ nicht vorgebracht. Es sind keine Gr�nde ersichtlich, ihre Beurteilungen in Zweifel zu ziehen (BGE 135 V 465). Nicht offensichtlich unrichtig ist zudem die vorinstanzliche Feststellung, die Versicherte sei in der Lage, auch einmal l�nger als 15 Minuten am St�ck zu sitzen oder zu stehen; sie st�tzt sich auf Beobachtungen anl�sslich der Gerichtsverhandlung vom 13. Juli 2001, was bekr�ftigt wird durch die Angabe des med. pract. E.________ vom 4. August 2011, wonach sie gem�ss dem Case-Report der IV-Stelle vom 15. Januar 2010 w�hrend der gesamten Dauer gesessen sei, wobei es sich aufgrund des geschilderten Inhalts um ein mindestens einst�ndiges Gespr�ch gehandelt habe. Soweit PD Dr. med. K.________ pauschal angab, es sei vollkommen unrealistisch, dass sie als Case Managerin arbeiten k�nne, korrespondiert dies nicht mit der - von ihm als richtig taxierten - Einsch�tzung des Dr. med. M.________, geeignet w�re etwa eine beratende oder kommunizierende T�tigkeit mit der M�glichkeit zur Bewegung (Laufen, Positions�nderungen). Der Umstand, dass med. pract. E.________ die Versicherte nicht selber untersuchte, vermag seine Stellungnahme nicht in Frage zu stellen. Denn aufgrund der in den Akten liegenden �rztlichen Unterlagen konnten ihr Gesundheitszustand und ihre Leistungsf�higkeit schl�ssig beurteilt werden (vgl. Art. 49 Abs. 2 IVV; SVR 2009 IV Nr. 56 S. 174 E. 4.2 und 4.3.1 [9C_323/2009]; Urteil 8C_817/2011 vom 31. Januar 2012 E. 3.5).