Source: http://www.vcb.de/vcb/Impressum/
Timestamp: 2013-05-23 00:00:42
Document Index: 297091718

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 9', '§ 11', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 361', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 13']

Impressum (Anbieterkennung nach § 6 TDG)
Telefax: 09281 - 14 48 12 6
Dipl.Kfm. Achim Hager
Hof, HRB 2696
223/115/60909
Alexander Albert (Anschrift wie oben)
Bitte beachten Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen ab 01.03.2005
Diese neuen AGBs stehen Ihnen HIER auch als PDF-Datei zum Download bereit. Den dazu benötigten Adobe Acrobat Reader erhalten Sie HIER.
§ 3 Leistungen des VCB
§ 4 Preise, Zahlungsfristen, Zahlungsverzug
§ 5 Vertragslaufzeit, Kündigungsfrist, Rücktrittsrecht
§ 6 Rückforderungsansprüche
§ 9 Übertragung von Rechten an Dritte
§ 11 Fernabsatzvertrag mit Widerrufsklausel / Haustürgeschäfte
§ 1 Geltungsumfang Die jeweils neuesten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Virtuellen Campus Bayern GmbH (im nachfolgenden kurz VCB genannt) definieren sämtliche Regelungen zwischen dem VCB und dem Abonnenten (= Kunden) bzgl. des Vertragsgegenstands. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Mit dem Wirk-samwerden dieser Regelungen verlieren sämtliche frühere Vereinbarungen ihre Gültigkeit.
Der VCB ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einschließlich aller Anlagen wie Benutzungsbedingungen und Leistungsbeschrei-bungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die AGB´s gelten für alle Abonnement-Leistungen des VCB. Ergänzende oder abweichende Vereinbarungen bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Zustim-mung vom VCB. § 2 Vertragsgegenstand Der Abonnent erwirbt für den Abonnementbereich ein Zugriffsrecht für die Nutzung der in der eLearning-Plattform hinterlegten gebuchten Produkte unter Anerkennung der hier aufgeführten AGB's und der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preistabellen. Der VCB ist berechtigt, einzelne Module - insbesondere aufgrund geringer Zugriffe - aus der eLearning-Plattform zu entfernen bzw. durch andere Produkte zu ersetzen. § 3 Leistungen des VCB
Die Leistungen des VCB werden in Deutschland erbracht und liegen in der Unter-stützung und Förderung der Fort- und Weiterbildung für den Mittelstand, Privatkun-den und Bildungsträger.
Der VCB stellt dem Kunden eine eLearning-Plattform zur Verfügung, deren Inhalte und Angebote seitens des VCB festgelegt werden. Der Kunde hat mit Abschluss eines Lern-Abonnements das Recht, auf sämtliche zum Abonnement gehörenden Online-Lernprogramme zuzugreifen. Die Anzahl der Nutzungsstunden sowie der Zugriffe ergibt sich aus dem abgeschlossenen Vertragstarif und den Tarifbestim-mungen. Dem VCB ist freigestellt, das Bildungs- und Informationsangebot zu verändern, d.h. auszubauen, auszutauschen, zu entfernen und zu aktualisieren. In den genannten Fällen geht dem Kunden eine Vorankündigung der Veränderung rechtzeitig zu. § 4 Preise, Zahlungsfristen, Zahlungsverzug Basis für die Berechnung der Leistungen ist die zum Zeitpunkt des Vertragsab-schlusses bzw. der Vertragsverlängerung gültige Preistabelle. Die Zahlung muss bis zum 10. Tag nach Buchung des Abonnements beim VCB eingehen. Bei fehlen-dem Zahlungseingang (Zahlungsverzug) wird die Benutzerkennung des Abonnen-ten wieder gesperrt. Rechnungsstellung erfolgt immer zum ersten Kalendertag des abzurechnenden Monats. Wird bei Erstbestellung sofortige Freischaltung des gebuchten Abonne-ments gewünscht, so wird dieser angebrochene Monat anteilig (1 Monat = 30 Tage), sowie der Folgemonat komplett berechnet (siehe § 5 Vertragslaufzeit, Kündigungsfrist, Rücktrittsrecht). Folgerechnungen werden dann immer für einen Monat (erster bis letzter Kalendertag) erstellt.
§ 5 Vertragslaufzeit, Kündigungsfrist, Rücktrittsrecht Die angebotenen Vertragslaufzeiten sind der gültigen Preistabelle zu entnehmen. Der Vertrag läuft bis auf Widerruf und verlängert sich daher jeweils um die ursprüngliche Abonnement-Laufzeit. Es gelten weiterhin die bis dahin vereinbarten Beträge. Monatsabonnements verlängern sich damit stets um 1 Monat, Viertel-jahresabos um 3 Monate und Jahresabos um 12 Monate, sofern in der Produktbe-schreibung nichts anderes angegeben. Die Abonnements sind jeweils spätestens 14 Tage vor Ablauf der Vertragslaufzeit (auch der verlängerten) kündbar und greifen zum jeweils dem Ende der Vertrags-laufzeit folgenden Monatsende. Es gilt das Datum des Eingangs. Kündigungen haben in gesetzlicher Schriftform (Brief, Fax) zu erfolgen und werden dem Kunden unter Angabe des greifenden Vertragsendes innerhalb von 3 Werktagen schriftlich bestätigt. Es gilt das Datum des Eingangs beim VCB.
Das Rücktrittsrecht gilt entsprechend § 361a BGB.
§ 6 Rückforderungsansprüche Ein Rückforderungsanspruch besteht nur dann, wenn dem VCB nachgewiesen werden kann, dass Vereinbarungen, die Inhalt dieses Vertrages sind, seitens des VCB nicht eingehalten wurden. Sonstige Rückforderungsansprüche insbesondere aufgrund mangelnder technischer Ausstattung, höherer Gewalt, oder sonstigen, vom VCB zu vertretenden Umständen können dem VCB gegenüber nicht geltend gemacht werden. § 7 Gewährleistung
Eventuelle Mängel und/oder das Fehlen zugesicherter Eigenschaften sind dem VCB unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Und zwar: Bei erkennbaren Mängeln etc. spätestens innerhalb von sieben Werktagen nach Leistung/Empfang der Lieferung und bei anderen Mängeln, die innerhalb dieser Frist auch bei sorgfältiger Prüfung nicht entdeckt werden können, spätestens innerhalb von sieben Werktagen nach Entdeckung. Unterbleibt eine fristgemäße Mängelrüge, können aus solchen Mängeln keine Ansprüche mehr gegen VCB geltend gemacht werden.
§ 8 Datenschutz, Vertraulichkeit Der VCB hat das Recht, personenbezogene Daten des Abonnenten im Rahmen der aus dem Vertragsverhältnis heraus resultierenden Erforderlichkeit zu speichern und zu verarbeiten. Personenbezogene Daten werden ausschlie�lich als Bestandsdaten i.S.d. � 5 Teledienstedatenschutzgesetz erhoben, verarbeitet und genutzt.
Der VCB garantiert, die Vertraulichkeit über die personenbezogen Daten des jeweils anderen Vertragspartners zu wahren. Ausgeschlossen sind in der Öffentlichkeit bereits bekannte Angaben über den Kunden. § 9 Übertragung von Rechten an Dritte Weder einzelne noch gesamte Rechte aus diesem Vertrag dürfen von einer Ver-tragspartei ohne vorherige schriftliche Zustimmung der anderen Partei an Dritte übertragen werden. Eine Ablehnung darf nur aufgrund eines triftigen Grundes ausgesprochen werden. § 10 Erfüllungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand Erfüllungsort ist der Firmensitz der VCB Virtueller Campus Bayern GmbH. Für den vorliegenden Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, die Anwendung des Wiener-UN-Übereinkommens über Verträge über den internati-onalen Warenkauf ist ausgeschlossen.
Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird Hof als Gerichtsstand vereinbart, sofern die Vertragspartner Kaufleute, juristische Personen des öffentli-chen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind. § 11 Fernabsatzvertrag mit Widerrufsklausel / Haustürgeschäfte
Im Falle der Geltung der Regelungen über Fernabsatz gilt folgendes: Der Kunde, der Verbraucher ist (im nachfolgenden nur Verbraucher genannt) hat das Recht, seine auf Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform gegenüber VCB oder durch Rücksendung der Leis-tung, sofern tatsächlich möglich, zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzei-tige Absendung.
VCB behält sich vor, mit der Durchführung der Dienstleistung erst nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist zu beginnen.
Der Verbraucher veranlasst die Durchführung der Dienstleistung durch Übermittlung von Informationen, die zur Ausführung der Dienstleistung benötigt werden. Nicht darunter fallen die Informationen, die für den Vertragsabschluss benötigt werden. Übermittelt der Verbraucher die oben genannten Informationen bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist, erlischt sein Widerrufsrecht; gleichzeitig erlischt der Vorbehalt von VCB im Sinne von § 11 Abs. 2.
Im Falle von Haustürgeschäften gilt vorgenanntes zum Fernabsatz entsprechend.
§ 12 Schriftform Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung dieses Vertrages bedürfen der Schriftform (per Fax, per Post). § 13 Salvatorische Klausel Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages als unwirksam herausstellen oder nicht durchführbar sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. Beide Vertragsparteien verpflichten sich, eine neue Regelung als Ersatz zu finden, die dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der betroffe-nen Bestimmung und des Vertrages möglichst nahe kommt. Stand 01.03.2005