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Timestamp: 2016-10-28 04:39:14
Document Index: 78086811

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 64', 'BGE', 'BGE']

8C_245/2011 (25.08.2011)
8C_245/2011
S.________, geboren 1954, war am 22. Januar 2007 von einer Leiter gefallen und hatte sich dabei Sch�del-, Thorax- und H�ftkontusionen sowie eine Commotio cerebri zugezogen. Am 20. April 2007 waren beim Tragen von schweren S�cken mit Erde pl�tzlich R�ckenschmerzen aufgetreten, und am 27. April 2007 musste sich S.________ einer Diskushernienoperation (Sequesterektomie L5/S1) unterziehen. Am 27. Juli 2007 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an unter Hinweis darauf, dass er unter anhaltenden R�ckenbeschwerden leide. Die IV-Stelle Zug holte Berichte der behandelnden �rzte ein und liess den Versicherten durch ihren Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) orthop�disch und psychiatrisch untersuchen (Berichte vom 9. M�rz und 28. April 2009, Zusammenfassung vom 6. Mai 2009). Mit Verf�gung vom 30. Oktober 2009 lehnte sie den Anspruch auf eine Invalidenrente ab.
S.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; des Weiteren ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das vor- und das letztinstanzliche Verfahren.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zum Begriff der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG), zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99; 125 V 256 E. 4 S. 261 f.; vgl. auch AHI 2002 S. 62, I 82/01 E. 4b/cc) sowie zum Beweiswert von Arztberichten und medizinischen Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.; vgl. auch BGE 135 V 465 E. 4.3 S. 468 ff.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Gest�tzt auf die Berichte des RAD, denen die Vorinstanz nach W�rdigung aller medizinischen Stellungnahmen und unter Ber�cksichtigung der Einw�nde des Beschwerdef�hrers vollen Beweiswert zuerkannt hat, ist sie davon ausgegangen, dass der Beschwerdef�hrer nach der Operation der diagnostizierten Diskushernie am 27. April 2007 zwar in einem k�rperlich regelhaft mittelschweren bis schweren Beruf dauerhaft nicht mehr arbeitsf�hig sei. Die zuletzt ausge�bten T�tigkeiten, namentlich als Hausmeister, seien indessen leicht bis allenfalls intermittierend mittelschwer gewesen und dem Leiden angepasst. Es bestehe dabei eine volle Arbeitsf�higkeit. Die anhaltende somatoforme Schmerzst�rung verm�ge keine Arbeitsunf�higkeit zu begr�nden.
Der Beschwerdef�hrer macht sinngem�ss im Wesentlichen geltend, dass Verwaltung und Vorinstanz unter Verletzung des Grundsatzes der Waffengleichheit auf die versicherungsinternen Stellungnahmen abgestellt h�tten. Ihm sei das Recht auf den Beweis genommen, indem das kantonale Gericht keine Begutachtung angeordnet habe, denn den �rzten des RAD fehle es an der erforderlichen Unabh�ngigkeit und die versicherungsinterne Einsch�tzung widerspreche den Berichten der behandelnden �rzte.
5.1 Wie der Beschwerdef�hrer zu Recht anmerkt, geh�ren die RAD zur Verwaltung, handelt es sich dabei also um einen versicherungsinternen Dienst (BGE 135 V 254 E. 3.4.2 in fine S. 260).
5.2 Bei der Begutachtung durch versicherungsexterne Sachverst�ndige stehen den Versicherten besondere partizipatorische Verfahrensrechte zu, die auf pr�ventive Mitwirkung im Rahmen der Gutachtensbestellung abzielen (Art. 44 ATSG; BGE 132 V 376 E. 6-8 S. 380 ff.; in BGE 132 V 418 nicht publizierte E. 3 des Urteils U 178/04 vom 18. August 2006; in BGE 133 V 446 nicht publizierte E. 4.2-4.4 des Urteils I 218/06 vom 23. Juli 2007; Pr�zisierung der Rechtsprechung: BGE 136 V 113; BGE 9C_243/2010 vom 28. Juni 2011 E. 3.4.2.9).
Die Bestimmung von Art. 44 ATSG ist bei der Abkl�rung durch versicherungseigene Fachpersonen nicht anwendbar (BGE 136 V 117; 135 V 465 E. 4.2 S. 468; 135 V 254 E. 3.4 S. 258 f.). Der Anspruch auf rechtliches Geh�r ist aber auch im Rahmen der versicherungsinternen Abkl�rung gew�hrleistet. Die versicherte Person hat entsprechend den allgemeinen Grunds�tzen gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV das Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu �ussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 135 V 465 E. 4.3.2 S. 469). Das Bundesgericht hat etwa die medizinische Begutachtung einer versicherten Person w�hrend eines Rehabilitationsaufenthalts durch die behandelnden �rzte ohne Wissen der Betroffenen als schwerwiegende Geh�rsverletzung qualifiziert (BGE 136 V 117 E. 4 S. 124 ff.).
Es ist hier darauf nicht weiter einzugehen, da keine entsprechenden R�gen erhoben wurden und im �brigen auch keine Anhaltspunkte f�r eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs bestehen.
5.3 Ein f�rmlicher Anspruch auf versicherungsexterne Begutachtung besteht im Verfahren um Zusprechung oder Verweigerung von Sozialversicherungsleistungen rechtsprechungsgem�ss nicht. Das Bundesgericht hat sich dazu eingehend in BGE 135 V 465 ge�ussert und dabei auch die neuere Rechtsprechung des Europ�ischen Gerichtshofes f�r Menschenrechte ber�cksichtigt. Es hat indessen erkannt, dass eine versicherungsexterne Begutachtung dann anzuordnen ist, wenn auch nur geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der versicherungsinternen �rztlichen Feststellungen bestehen. Zu beurteilen war wie hier der Einwand, dass die berichtenden �rzte aufgrund ihres Arbeitsverh�ltnisses mit dem Sozialversicherer (i.c. der SUVA) befangen seien und den Berichten der versicherungsinternen Fachpersonen daher kein Beweiswert zukomme, sondern diese als reine Parteibehauptungen zu qualifizieren seien (BGE 135 V 465 E. 4.1 S. 467).
Das Bundesgericht hat erwogen, dass das Verfahren um Zusprechung oder Verweigerung von Sozialversicherungsleistungen gepr�gt ist durch ein relativ hohes Mass an Ungleichheit zwischen den Beteiligten zu Gunsten der Verwaltung, weil regelm�ssig eine versicherte Person gegen einen Sozialversicherungstr�ger prozessiert, der eine von ihr begehrte Leistung abgelehnt hat. Dieser versicherten Person, die sich oftmals in einer schwierigen sozialen Lage befindet und nur �ber geringe finanzielle Mittel verf�gt, steht eine spezialisierte Fachverwaltung mit erheblichen finanziellen Ressourcen, besonders ausgebildeten Sachbearbeitern und entsprechend geschulten juristischen und medizinischen Fachpersonen gegen�ber. Aus Art. 6 Abs. 1 EMRK ergibt sich unter dem Aspekt des Grundsatzes der Waffengleichheit zwischen den Parteien ein Anspruch der versicherten Person, nicht in eine prozessuale Lage versetzt zu werden, aus der sie keine vern�nftige Chance hat, ihre Sache dem Gericht zu unterbreiten, ohne gegen�ber den anderen Verfahrensbeteiligten klar benachteiligt zu sein.
Auch unter Ber�cksichtigung dieser Gesichtspunkte ist es grunds�tzlich zul�ssig, dass ein Gericht auf die vom Versicherungstr�ger korrekt erhobenen Beweise abstellt und auf ein eigenes Beweisverfahren verzichtet (BGE 135 V 465 E. 4.3 S. 468 f.). Das Bundesgericht hat in BGE 135 V 465 festgehalten, dass Berichten versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen zwar stets Beweiswert zuerkannt wurde, dass ihnen jedoch praxisgem�ss nicht dieselbe Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder einem im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungstr�ger in Auftrag gegebenen Gutachten zukommt. So soll bei Gerichtsgutachten "nicht ohne zwingende Gr�nde" von den Einsch�tzungen des medizinischen Experten abgewichen werden. Gutachten externer Spezial�rzte, welche von Versicherungstr�gern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholt wurden und den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen, darf das Gericht vollen Beweiswert zuerkennen, solange "nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit" der Expertise sprechen. Soll ein Versicherungsfall jedoch ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweisw�rdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der versicherungsinternen �rztlichen Feststellungen, so sind erg�nzende Abkl�rungen vorzunehmen (BGE 135 V 465 E. 4.3.2 u. 4.4 S. 469 f.).
Aus dem Grundsatz der Waffengleichheit folgt gem�ss BGE 135 V 465 das Recht der versicherten Person, mittels eigener Beweismittel die Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der �rztlichen Feststellungen der versicherungsinternen Fachpersonen in Zweifel zu ziehen. Diese von der versicherten Person eingereichten Beweismittel stammen regelm�ssig von behandelnden �rztinnen und �rzten oder von anderen medizinischen Fachpersonen, die in einem auftragsrechtlichen Verh�ltnis zur versicherten Person stehen. Da sich die behandelnden �rztinnen und �rzte zudem in erster Linie auf die Behandlung zu konzentrieren haben, verfolgen deren Berichte nicht den Zweck einer den abschliessenden Entscheid �ber die Versicherungsanspr�che erlaubenden objektiven Beurteilung des Gesundheitszustandes und erf�llen deshalb kaum je die materiellen Anforderungen an ein Gutachten gem�ss BGE 125 V 351 E. 3a S. 352. Aus diesen Gr�nden und aufgrund der Erfahrungstatsache, dass Haus�rzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3a/cc S. 353 mit weiteren Hinweisen), wird im Streitfall eine direkte Leistungszusprache einzig gest�tzt auf die Angaben der behandelnden �rztinnen und �rzte denn auch kaum je in Frage kommen (BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470 f.). Die von der versicherten Person aufgelegten Berichte sind jedoch daraufhin zu pr�fen, ob sie auch nur geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der Feststellungen versicherungsinterner �rztinnen und �rzte wecken. Um solche Zweifel auszur�umen, wird das Gericht entweder ein Gerichtsgutachten anzuordnen oder die Sache an den Versicherungstr�ger zur�ckzuweisen haben, damit dieser im Verfahren nach Art. 44 ATSG eine Begutachtung veranlasst (BGE 135 V 465 E. 4.6 S. 471).
5.4 Zusammenfassend ist mit Blick auf die R�gen des Beschwerdef�hrers festzuhalten, dass Verwaltung und Vorinstanz nach der dargelegten Rechtsprechung ohne Verletzung des Grundsatzes der Waffengleichheit auf die Berichte des RAD abstellen durften, sofern die Beweismittel des Beschwerdef�hrers keine Zweifel an deren Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit zu begr�nden vermochten (dazu nachfolgend E. 8, 10 und 11). Letztinstanzlich ist dabei unter Ber�cksichtigung der eingeschr�nkten Kognition entscheidwesentlich, ob anhand der Vorbringen des Beschwerdef�hrers auf eine offensichtliche Unrichtigkeit der diesbez�glichen Feststellungen des kantonalen Gerichts zu schliessen ist; ansonsten ist das Bundesgericht daran gebunden.
Es besteht rechtsprechungsgem�ss kein Anspruch auf anwaltliche Verbeist�ndung anl�sslich einer medizinischen Begutachtung (BGE 132 V 443). Gleiches gilt auch f�r einen medizinisch ausgebildeten Begleiter (Urteil I 991/06 vom 7. August 2007 E. 3). Auf den diesbez�glichen Einwand des Beschwerdef�hrers ist daher nicht weiter einzugehen.
Dem Untersuchungsbericht des RAD ist zu entnehmen, dass die Abkl�rung des Beschwerdef�hrers am 6. November 2008 von 09.30 Uhr bis um 15.15 Uhr gedauert hat und unter Anwesenheit eines �bersetzers durchgef�hrt wurde. Die R�ge, dass der Beschwerdef�hrer seinen Standpunkt bei der IV-Stelle mangels Deutschkenntnissen nicht habe darlegen k�nnen, ist daher nicht begr�ndet.
Zum Einwand, dass eine L�sion einer Nervenwurzel ausgewiesen sei, und zu den geklagten, nach Auffassung des Versicherten darauf zur�ckzuf�hrenden Beschwerden hat sich das kantonale Gericht einl�sslich und zutreffend ge�ussert. Es kann darauf verwiesen werden. Entscheidwesentlich ist, dass Dr. med. A.________, welcher zur neurologischen Abkl�rung konsultiert wurde, zur Arbeitsf�higkeit ausdr�cklich nicht Stellung nehmen wollte. Demgegen�ber wird im Untersuchungsbericht des RAD insbesondere eingehend beschrieben, dass bei der gerichteten Untersuchung im Liegen ein motorisches Defizit bez�glich der Grosszehenheber- und Vorfusssenkerfunktion augenf�llig gewesen sei. Dies habe sich auch in der neurologischen Testung durch Dr. med. A.________ gezeigt, k�nne aber selbst durch die elektromyographischen Ver�nderungen nicht hinl�nglich erkl�rt werden. Die vom Beschwerdef�hrer demonstrierte Schw�che sei als willk�rlich einzuordnen, zumal bei der ungerichteten Untersuchung ein unauff�lliges fl�ssiges Barfuss- und beschuhtes Gangbild mit offenkundig intakter Vorfussheber- und Grosszehenheberfunktion zu beobachten war, was das in der gerichteten Untersuchung gezeigte Defizit widerlegte. Im �brigen erw�hnt der RAD-Gutachter mehrfach, dass die Angaben des Versicherten hinsichtlich der Symptome und der Schmerzen trotz differenzierter Erhebung diffus, inkonsistent und kaum konkretisierbar gewesen seien. Diskrepanzen f�nden sich auch in der Anamnese. Schliesslich sei nebst der Verdeutlichungstendenz eine ungen�gende Kooperation und mangelnde Leistungsbereitschaft festzustellen gewesen, indem der Versicherte diverse Funktionstests abgebrochen habe, bevor Zeichen von Anstrengung oder eine funktionelle Limitierung wie etwa Muskelverspannungen oder Ausweichbewegungen objektivierbar gewesen seien (vgl. dazu BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 51). Der RAD-Gutachter konnte lediglich noch ein residuelles S1-Syndrom diagnostizieren, wodurch der Beschwerdef�hrer in der angestammten T�tigkeit nicht eingeschr�nkt sei.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, dass er beim Unfall vom 22. Januar 2007 ein Sch�del-Hirntrauma sowie H�ft- und R�ckentorsionen erlitten habe, was zu Unrecht nicht n�her abgekl�rt worden sei. Zur Kopfverletzung hat sich das kantonale Gericht eingehend ge�ussert. Dass sich der Versicherte beim erw�hnten Unfall Kontusionen (nicht aber Torsionen) zugezogen hat, ist aktenkundig; indessen bestehen, wie auch bez�glich der damals erlittenen Commotio cerebri, nach Lage der Akten keinerlei Anhaltspunkte daf�r, dass diese Verletzungen zu anhaltenden Beschwerden gef�hrt h�tten.
Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich im �brigen darauf, sich pauschal auf die Stellungnahmen seiner behandelnden �rzte zu berufen, welche vom Untersuchungsbericht des RAD abweichen w�rden, ohne diese jedoch n�her zu benennen oder weiter darzulegen, inwiefern sie der Einsch�tzung des RAD widersprechen sollen. Es liegen keine Berichte vor, die bez�glich der massgeblichen Frage der Arbeitsf�higkeit zu einer anderen Beurteilung f�hren m�ssten.
Dies gilt, wie bereits ausgef�hrt, zun�chst hinsichtlich der (diesbez�glich fehlenden) Stellungnahme des Dr. med. A.________, namentlich aber auch f�r die �rzte der Klinik X.________; sie teilten der IV-Stelle am 8. August 2007 mit, dass sie die gestellten Fragen nicht beantworten k�nnten, da sie den Patienten nach der Operation beziehungsweise seit dem unmittelbar postoperativen Verlauf nicht mehr beurteilt h�tten. Einzig die Haus�rztin Frau Dr. med. C.________ hat sich dazu am 2. September 2007 ausdr�cklich ge�ussert und eine Arbeitsunf�higkeit bis zum 31. August 2007 attestiert. Es ist indessen unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer vor�bergehend zufolge der R�ckenbeschwerden in der Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt war. Aktenm�ssig nicht ausgewiesen ist jedoch, dass auch nach der R�ckenoperation im April 2007 eine erhebliche und anhaltende Arbeitsunf�higkeit bestanden h�tte (vgl. Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung; nunmehr Art. 28 Abs. 1 lit. b und c IVG).
Zusammengefasst wird beschwerdeweise nicht nachvollziehbar substantiiert, inwiefern die Stellungnahmen der behandelnden �rzte Anlass zu Zweifeln an der Schl�ssigkeit und Zuverl�ssigkeit der Einsch�tzung des RAD hinsichtlich der Arbeitsf�higkeit zu geben verm�chten, was indessen entscheidwesentlich w�re. Insbesondere trifft es auch nicht zu, dass der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf eine Invalidenrente trotz einer von der Haus�rztin attestierten (vollumf�nglichen) Arbeitsunf�higkeit abgelehnt worden sei. Die R�ge, dass die Arztberichte widerspr�chlich seien und zur Beurteilung des Rentenanspruchs am 30. Oktober 2009 (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220) die Einholung eines versicherungsexternen Gutachtens angezeigt gewesen w�re, ist damit unberechtigt. Die Einw�nde des Beschwerdef�hrers verm�gen eine offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen beziehungsweise eine diesbez�gliche Rechtsverletzung nicht zu begr�nden. Mit dem kantonalen Gericht ist auf die beantragten weiteren Abkl�rungen zu verzichten und auf das versicherungsinterne Gutachten abzustellen, wonach die zuletzt ausge�bten T�tigkeiten dem R�ckenleiden beziehungsweise den nach der Operation anhaltenden Restbeschwerden angepasst sind und diesbez�glich eine volle Arbeitsf�higkeit besteht.
Gem�ss Art. 64 Abs. 1 BGG wird einer Partei die unentgeltliche Rechtspflege nur gew�hrt, wenn sie bed�rftig ist und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Bed�rftigkeit ist gegeben, wenn die Gesuch stellende Person ohne Beeintr�chtigung des f�r sie und ihre Familie n�tigen Lebensunterhaltes nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu bestreiten (BGE 128 I 225 E. 2.5.1 S. 232, 127 I 202 E. 3b S. 205, 125 IV 161 E. 4a S. 164). Es obliegt dem Gesuchsteller, seine aktuellen Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse umfassend aufzuzeigen und zu belegen. Kommt der Gesuchsteller diesen Obliegenheiten nicht nach, ist das Gesuch abzuweisen (BGE 125 IV 161; Urteil 6B_482/2007 vom 12. August 2008 E. 21.2).
Der Beschwerdef�hrer hat schon im vorinstanzlichen Verfahren um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht. Nachdem das kantonale Gericht diesbez�glich fehlende Unterlagen und Angaben angefordert hatte, hat er seinen Antrag zun�chst zur�ckgezogen unter Hinweis darauf, dass er das Auskunftsbegehren als unzumutbar umfangreich und weitgehend erachte, dann aber erneut ein entsprechendes Gesuch gestellt. Nachdem er wiederum zur Einreichung der bereits fr�her einverlangten Belege aufgefordert worden war, berief er sich darauf, dass er vom Sozialdienst der Stadt Y.________ unterst�tzt werde. Mit Verf�gung vom 27. Oktober 2010 lehnte das kantonale Gericht das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung ab mit der Begr�ndung, dass der Beschwerdef�hrer trotz entsprechender Aufforderung namentlich weder die letzte Steuererkl�rung, eine allf�llige Verf�gung �ber Pr�mienverbilligung in der Krankenversicherung noch aktuelle Bankkontoausz�ge eingereicht habe, dass ungekl�rt geblieben sei, ob auch sein Sohn, welcher offiziell Mieter der vom Beschwerdef�hrer als Adresse angegebenen Wohnung sei, in seinem Haushalt lebe, und dass der Beschwerdef�hrer schliesslich zusammen mit seiner Ehefrau Eigent�mer einer Wohnung gewesen sei, die am 13. Juni 2008 verkauft worden sei. Die Vorinstanz stellte fest, dass der Erl�s aus diesem Verkauf gem�ss Veranlagungsentscheid der Einwohnergemeinde M.________ �ber die Grundst�ckgewinnsteuer (vom 14. September 2009) Fr. 550'000.- betragen habe und selbst unter Ber�cksichtigung der R�ckerstattung von Sozialhilfeleistungen und nach Abzug der Grundst�ckgewinnsteuer noch ein Betrag von �ber Fr. 500'000.- verblieben sei. Aus diesem Grund, weil der Beschwerdef�hrer die Einreichung weiterer Unterlagen verweigert habe und weil schliesslich auch die Abrechnungen des Sozialdienstes der Stadt Y.________ ("Budgets SKOS") �ber die Verm�gensverh�ltnisse keine Angaben enthielten, k�nne die Bed�rftigkeit nicht beurteilt werden und gelte daher als nicht ausgewiesen.
Es wird beschwerdeweise nicht begr�ndet, weshalb diese Beurteilung zu beanstanden sei. Erst nachtr�glich wird ein Schreiben des Sozialdienstes der Stadt Y.________ vom 22. M�rz 2011 ins Recht gelegt, mit welchem dieser best�tigt, den Beschwerdef�hrer finanziell zu unterst�tzen. Des Weiteren fehlt es namentlich an jeglichen Belegen �ber die Verm�gensverh�ltnisse. Damit ist die Bed�rftigkeit nicht ausgewiesen. Da die Beschwerde diesbez�glich nicht begr�ndet wird, ist auf den geltend gemachten Anspruch auf Parteientsch�digung im Verfahren vor dem kantonalen Gericht nicht weiter einzugehen, und das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung ist auch f�r das letztinstanzliche Verfahren abzuweisen.