Source: http://bms-stickerei.de/?page_id=108
Timestamp: 2020-07-08 21:31:17
Document Index: 111740930

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 11', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 20', 'Art. 77', 'Art. 7', 'Art. 6']

AGB | BMS-STICKEREI
BMS-WERBUNG
Ihr starker Partner für textile Werbung!
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und Corinna Baumeister (e. K.),
Adresse: Industriestraße 4, 89331 Burgau, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 280 855 752, nachfolgend BMS genannt, der Vertrag zustande.
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neuen Waren und / oder Dienstleistungen aus dem Bereich / den Bereichen Textilveredelung / Transferdruck / Beflockungen / Beschriftungen über die Website von BMS geregelt.
Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das BMS dann annehmen kann.
(Größe, Farbe, Anzahl) durch den Kunden
Bestätigungsmail, dass die Bestellung eingegangen ist.
Achtung: Bei der Bestellung können Kosten durch den Telefonprovider des Kunden entstehen.
Erst mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung durch BMS kommt der Vertrag zustande. Eine automatisch erstellte und versandte Bestellbestätigung stellt keine entsprechende rechtsverbindliche Erklärung dar. Der Vertrag kommt auch durch die Zusendung der Ware oder Erbringung der Dienstleistung zustande.
§ 4 Vertragsdauer und Preisgestaltung
Der Vertrag hat vorbehaltlich einer Kündigung eine Laufzeit von 4 Wochen.
Der Gesamtpreis errechnet sich bei der Textilveredelung aus den folgenden Komponenten: Preis für Textilien (sofern nicht vom Kunden selbst geliefert) + Preis für das Gestalten von Logos, bzw. Motiven (sofern nicht vom Kunden selbst geliefert) + Preis für Besticken, bzw. Beflocken, bzw. Bedrucken + Preis für Verpackung + Preis für Versand + Auftragspauschale (Mindermengen).
§ 6 weitere Vorbehalte
§ 7 Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die dem Kunden vor einer Bestellung bekannt gemacht werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
a) Vorabüberweisung
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail oder per Fax verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen
b) Rechnung bei Lieferung
Der Kunde ist verpflichtet innerhalb des angegebenen Zahlungsziels den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.
Neuware (ohne Textilveredelung) wird (soweit am Lager) umgehend nach Eingang der Bestellung versandt. BMS verpflichtet sich zur Lieferung spätestens am 8. Tag nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 3 – 4 Werktage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. BMS versendet die Bestellung entweder aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist oder die Bestellung wird vom Hersteller verschickt, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist.
Ist der Kunde Verbraucher, wird für gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist auf 8 – 12 Wochen nach Lieferdatum beschränkt. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung von BMS oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
Etwaige Reklamationen sind binnen 7 Arbeitstagen nach Lieferdatum schriftlich bei BMS einzureichen.
§ 11 Vertragsgestaltung
Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und / oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über.
Der Kunde kann Fehler, die ihm während des Bestellvorganges unterlaufen sind, nur (per Fax, E-Mail oder Brief) korrigieren so lange sich die Neuware noch nicht in der „Veredelung“ befindet.
Die bis zum Zeitpunkt einer gewünschten Korrektur für BMS entstandenen Kosten, z. B. für die Erstellung eines Stickprogramms oder dergleichen sind auf jeden Fall vom Kunden zu tragen, ebenso wie die Kosten für die Textilien, die bereits durch Besticken, Beflocken oder Transferdruck für BMS unbrauchbar geworden sind.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie die Bestätigungsmail von BMS erhalten haben.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie BMS (Corinna Baumeister, e. K., Industriestraße 4, 89331 Burgau, Tel.: 08222 – 414 960, E-Mail: info@bms-stickerei.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
§ 13 Folgen des Widerrufs
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Corinna Baumeister (e. K.), Industriestraße 4, 89331 Burgau zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Reklamationen sind binnen 7 Arbeitstagen nach
§ 14 Haftungsausschlüsse
Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung durch BMS, des gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
BMS haftet ferner nicht für Urheberrechtsverletzungen, die der Kunde zu verantworten hat, weil er urheberrechtlich geschützte Druck-, Stick-, oder Beflockungsvorlagen liefert. BMS ist in keinem Fall zur Überprüfung der Richtigkeit von Angaben des Kunden verpflichtet. Der Kunde erklärt, dass er das Urheber- und / oder Verwertungsrecht für die von ihm gelieferten Motive oder das von ihm gelieferte Logo besitzt.
BMS haftet auch nicht für die Aktualität, Richtigkeit und Inhalte extern verlinkter Internetseiten ihrer Textilpartner.
§ 15 Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen BMS dürfen ohne Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
§ 16 Sprache, Gerichtsstand u. anzuwendendes Recht
Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, der Firmensitz von BMS.
Im Zusammenhang mit der Anbahnung, dem Abschluss, der Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden von BMS Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
BMS gibt keinerlei personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass hierzu eine gesetzliche Verpflichtung besteht oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat.
Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen weiter gegeben, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt.
Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit BMS Fristen zur Aufbewahrung handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern.
Während des Besuchs der BMS – Website werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüsse auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert.
Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden: Corinna Baumeister (e. K.), Industriestraße 4, 89331 Burgau
08222 – 414960 Ansprechpartner: Herr Baumeister
info@bms-stickerei.de
Diese AGB wurde mit Hilfe der Deutschen Anwaltshotline erstellt.
Im Grundsatz ist der Besuch und die Nutzung unserer Website ohne die Angabe von personenbezogene Daten möglich. Personenbezogene Daten sind dabei alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Nutzerverhalten.
Corinna Baumeister (e. K.),
2.2 Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die der von Ihnen ver-wendete Browser auf Ihrer Festplatte zugeordnet gespeichert und durch welche uns bestimmte Infor-mationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Compu-ter über-tragen. Diese dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen bzw. den Besuch unserer Website zu vereinfachen (bspw. Anzeige des Inhalts des Warenkorbs bei dem nächsten Besuch unserer Website).
Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. In den Sicherheitseinstellungen können Sie diese Cookies jeder-zeit lö-schen.
2.3 Sie können die Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers entsprechend Ihren Vorlieben hinsichtlich der Speicherung von Cookies konfigurieren und z.B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Nutzen Sie dafür bitte das Hilfemenü des jeweiligen, eingesetzten Brow-sers. Bei der vollständigen oder teilweisen Ablehnung von Cookies können Sie ggf. nicht alle Funk-tionen unserer Website nutzen.
4.1 Recht auf Auskunft, Art. 15 DS-GVO
Sie haben das Recht, eine unentgeltliche Auskunft und eine Kopie von uns über personenbezoge-ne, verarbeitete Daten zu verlangen, die Sie betreffen. Darüber hinaus stehen Ihnen Auskünfte über (1) die Verarbeitungszwecke, (2) die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden, (3) die Empfänger oder Kategorien von Empfänger, gegenüber denen die personenbezogenen Da-ten offen-gelegt worden sind oder noch offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Dritt-ländern oder bei internationalen Organisationen, (4) – falls möglich – die geplante Dauer, für die die personenbezo-genen Daten gespeichert werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer, (5) das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personen-bezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Wi-derspruchsrechts gegen diese Verarbeitung (6) das Beschwerde-recht bei einer Aufsichtsbehörde, (7) alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei uns erhoben werden, (8) das Bestehen einer auto-matisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Absätze 1 und 4 DS-GVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für Sie als betroffene Person, (9) die geeigneten Garantien gemäß Artikel 46 DS-GVO im Zusammenhang mit der Übermittlung, sofern personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale Or-ganisation übermittelt werden.
4.2 Recht auf Berichtigung, Art. 16 DS-GVO
Sie haben das Recht, unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezoge-ner Daten zu verlangen. Darüber hinaus haben Sie das Recht, die Vervollständigung unvollständi-ger per-sonenbezogener Daten – auch mittels einer ergänzenden Erklärung – zu verlangen.
4.3 Recht auf Löschung, Art. 17 DS-GVO („Recht auf Vergessenwerden“)
4.4 Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DS-GVO
4.5 Recht auf Mitteilung, Art. 19 DS-GVO
4.6 Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DS-GVO
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch uns, dem die personenbezogenen Daten
bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf einer Einwilligung gemäß Artikel 6 Absatz 1 lit. a oder Artikel 9 Absatz 2 lit. a DS-GVO oder auf einem Vertrag gemäß Artikel 6 Absatz 1 lit. b DS-GVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt. Sie haben ferner das Recht, zu verlangen, dass die personenbezogenen Daten direkt von uns einem anderen Verant-wortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist.
4.7 Sie haben zudem gemäß Art. 77 Abs 3 DS-GVO das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichts-behörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.
5. Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten, Art. 7 Abs. 3 DS-GVO
5.2 Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Wider-spruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.
5.3 Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Über Ihren Werbewiderspruch können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten informieren:
Corinna Baumeister
BMS-Stickerei
Telefon: 08222 – 414 960
Telefax: 08222 – 414 961
E-Mail: info@bms-stickerei.de
DE 280 855 752
Corinna Baumeister, Industriestraße 42, 89331 Burgau
6.1 Auf dieser Webseite nutzen wir das Angebot von Google Maps. Dadurch können wir Ihnen interak-tive Karten direkt in der Website anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion.
6.2 Durch den Besuch auf der Website erhält Google die Information, dass Sie die entsprechende Un-terseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden die unter Ziffer 3 dieser Erklärung genann-ten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. Google speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder der bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website, womit ein berechtigtes Interesse besteht, vgl. Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht gegen die Bildung dieser Nutzer-profile zu, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an Google richten müssen.
6.3 Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen des Anbieters. Dort erhalten Sie auch wei-tere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer
Privatsphäre: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US Privacy Shield unterworfen, https://www.pri-vacyshield.gov/EU-US-Framework.
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