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Timestamp: 2018-06-24 04:49:16
Document Index: 278766829

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 7', '§ 1', '§ 7', '§ 9', '§ 7', '§ 7', '§ 5', '§ 1', '§ 1']

Bauleistungen - Baupreis-Informationen, Normen und Richtlinien, Ausschreibungstexte, Baunachrichten, Begriffs-Erläuterungen
Bauleistungen sind nach VOB, Teil A § 1 alle Arbeiten jeder Art, durch die eine bauliche Anlage hergestellt, instand gehalten, geändert oder beseitigt wird.
Bauleistungen umfassen eine Vielzahl von Teilleistungen, die zusammengefügt am Ende eine bauliche Anlage ergeben. Sie können auch verschiedene Lieferungen wie für Bauteile und Dienstleistungen wie beispielsweise Planungsleistungen einschließen, die für die Herstellung bis hin zum Rückbau bzw. Abbrucharbeiten erforderlich sind.
Eine bauliche Anlage kann sich sowohl oberhalb als auch unter der Erdoberfläche befinden. Andererseits wird dabei synonym auch von einem Bauwerk, einem Bauvorhaben, einer Baumaßnahme oder Gebäude gesprochen. Es kann sich aber auch um Arbeiten wie das Ausheben von Boden, Pflanzen von Sträuchern, Anlegen von Spielflächen u. a. handeln.
Im Rahmen des Baurechts werden die Bauleistungen durch das Bau-Soll als vertraglich zu vereinbarende Bauleistungen bestimmt. Folglich sollte die Betrachtung zu den Bauleistungen auch in Verbindung mit anderen Paragraphen der VOB/A wie § 7 zur Leistungsbeschreibung erfolgen.
Als Leistung wird hier die Gesamtleistung des Bauvertrages verstanden. Der Leistungsinhalt ist mit den nach § 1 in der VOB, Teil A definierten Bauleistungen als identisch zu betrachten. Im Gegensatz dazu handelt es sich bei Teilleistungen in der Regel nur um eine Leistung, die durch eine Position mit Ordnungszahl in einem Leistungsverzeichnis beschrieben ist.
Wichtig für die Bestimmung der auszuführenden Leistung ist der Bauvertrag. Dabei gilt als Leistung die vom Auftragnehmer zu erbringende Bauleistung als Vertragsgegenstand. Ist der Bauvertrag auf der Grundlage der VOB, Teil A zustande gekommen, so ist die Bauleistung auf Grundlage der Leistungsbeschreibung nach § 7 in der VOB/A und den Vertragsbedingungen in § 9 der VOB/A eindeutig bestimmt, analog nach §§ 7-EG und 9-EG im Abschnitt 2 der VOB/A bei EU-weiten Ausschreibungen oberhalb der Schwellenwerte sowie den §§ 7-VS und 9-VS im Abschnitt 3 der VOB/A bei Baumaßnahmen zur Sicherheit und Verteidigung. Bei einem BGB-Vertrag muss die Leistung im Vertrag bestimmt werden.
Mit Bezug auf das Umsatzsteuerrecht wird die Bauleistung auch nach
Leistungen als Werklieferung unter Verwendung selbst beschaffter Baustoffe sowie
Leistungen als Werkleistung, wenn keine Hauptstoffe benötigt werden, differenziert.
In Verbindung mit der Umsatzsteuer ist auch die Teilbarkeit von Bauleistungen möglich und von Bedeutung, wenn beispielsweise eine Veränderung des Satzes für die Umsatzsteuer vorgesehen wird. Als Teilleistungen von Bauleistungen werden danach wirtschaftlich abgrenzbare Teile einer Werklieferung oder Werkleistung anerkannt.
Nach § 5 VOB/A sind die Bauleistungen so zu vergeben, dass eine einheitliche Ausführung und zweifelsfreie umfassende Haftung für Mängelansprüche erreicht wird. Es kann auch eine Vergabe nach Losen vorgesehen werden, beispielsweise aufgeteilt in der Menge nach Teillosen sowie nach Art oder Fachgebiet nach Fachlosen. Weiterhin wird im § 1 Abs. 1 VOB/B ausgeführt, dass die auszuführende Leistung nach Art und Umfang durch den Vertrag bestimmt wird.
Für die Belange der Abrechnung sowie im Rahmen der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) sind weitere Kriterien für die Bauleistungen maßgebend. Danach gelten sie als das bewertete Resultat der betrieblichen Tätigkeit, d. h. der Leistungserstellung des Bauunternehmens.
Dabei sind wie allgemein bei der Leistung auch bei der Bauleistung verschiedene Leistungsarten sowie Leistungskennzahlen zu unterscheiden.
Solange ein Bauwerk bzw. die Baumaßnahme noch nicht fertiggestellt bzw. vom Besteller/Auftraggeber noch nicht abgenommen wurde, gelten die hergestellten Bauleistungen als unfertige Bauleistungen, und zwar unabhängig davon, ob bereits Abschlagsrechnungen für erbrachte Teilleistungen erfolgten. Mit der Schlussrechnung werden die ausgeführten Bauleistungen als Umsatzerlöse ausgewiesen.
Die Bauleistungen stellen nach dem Inhalt eine Gesamtbauleistung dar. Diese wiederum lässt sich unterteilen nach den:
mit eigenen Arbeitnehmern im Unternehmen hergestellten eigenen Bauleistungen,
von Nachunternehmern vertraglich gebundenen und ausgeführten Bauleistungen (Nachunternehmerleistungen) und
sonstigen Fremdleistungen wie für fremde technologische Transportleistungen (beispielsweise für Erd- und Trümmermassen), Leistungen eines fremden Geräteeinsatzes sowie von Ingenieurleistungen als vertraglich zu erbringende Leistungen, soweit sie nicht bereits innerhalb von oder als Nachunternehmerleistungen einbezogen wurden.
Die Aussagen zur Bauleistung gelten analog auch bei Baumaßnahmen, die von einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE) ausgeführt werden.
Sowohl die eigenen Bauleistungen als auch die Gesamtbauleistung werden für die Ableitung von betriebswirtschaftlichen Kennzahlen als Bezugsgröße herangezogen, beispielsweise bei der Berechnung:
des Kostensatzes,
der Ergebnis- und speziell der Gewinnraten,
von Intensitätskennzahlen wie Materialintensität, Personalkostenquote u. a.,
von Gliederungskennzahlen wie der Fremdleistungsquote.
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