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Timestamp: 2016-10-28 16:23:13
Document Index: 162606960

Matched Legal Cases: ['Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_566/2014 (12.12.2014)
8C_566/2014 � � Urteil vom 12. Dezember 2014
Nachdem die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) wegen einer von A.________ (Jg. 1960), damals Hilfsarbeiter im Gipsergesch�ft B.________, am 30. Mai 1996 bei einem Berufsunfall an der rechten Schulter erlittenen Rotatorenmanschettenruptur vorerst f�r Heilungskosten aufgekommen war und Taggelder ausgerichtet hatte, schloss sie den Fall per Ende April 1997 ab. Aufgrund einer R�ckfallmeldung vom 4. Juni 2008 sprach sie ihm, der sich ab 2002 neu als selbstst�ndig erwerbender Lastwagenchauffeur (mit Transporten von und nach Italien, teils auch Deutschland) bet�tigt hatte, mit Verf�gung vom 13. Juli 2010 r�ckwirkend ab 1. Mai 2008 eine 10%ige Invalidenrente sowie eine Entsch�digung f�r eine 20%ige Integrit�tseinbusse zu. Mit Einspracheentscheid vom 1. Februar 2011 erh�hte sie den der gew�hrten Rente zugrunde gelegten Invalidit�tsgrad auf 22 %.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies eine gegen die H�he der zugesprochenen Rente gerichtete Beschwerde mit Entscheid vom 28. Februar 2012 ab.
Diesen Entscheid hob das Bundesgericht mit Urteil vom 8. Januar 2013 auf Beschwerde von A.________ hin jedoch wieder auf und wies die Sache an das vorinstanzliche Gericht zur�ck, damit es nach zus�tzlichen medizinischen Abkl�rungen �ber die ihm eingereichte Beschwerde neu entscheide.
Das kantonale Sozialversicherungsgericht erkundigte sich zun�chst - wie vom Bundesgericht in dessen R�ckweisungsurteil vom 8. Januar 2013 vorgesehen - bei Dr. med. C.________, Chefarzt der Klinik f�r Orthop�dische Chirurgie am Spital B.________, nach der genauen Bedeutung seiner Angaben zur Arbeitsf�higkeit im Gutachten vom 21. April 2010, wonach der Beschwerdef�hrer "zumindest 50 % arbeitsf�hig geschrieben werden k�nnte". Des Weiteren stellte es - einem ausdr�cklichen Antrag des Beschwerdef�hrers folgend - dem Spital E.________, wo es in einem parallel laufenden invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren gleichentags eine orthop�disch-chirurgische Begutachtung in Auftrag gegeben hatte, Zusatzfragen speziell zu den Auswirkungen der unfallbedingten Sch�digung auf die Arbeitsf�higkeit und zu den von der SUVA aufgelegten Bl�ttern ihrer internen Arbeitsplatzdokumentation (DAP). Gest�tzt auf die Ausk�nfte des Dr. med. C.________ vom 5. M�rz 2013 und die Expertise des Prof. Dr. med. F.________, Leitender Arzt und Facharzt FMH f�r Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, und Assistenzarzt Dr. med. G.________, beide vom Spital E.________, vom 14. Januar 2014 mit - in Beantwortung einer erneuten gerichtlichen Anfrage erstattetem - Erg�nzungsbericht vom 20. M�rz 2014 wies die Vorinstanz die Beschwerde mit Entscheid vom 4. Juli 2014 erneut ab.
Beschwerdeweise l�sst A.________ beantragen, die SUVA sei - unter Aufhebung des kantonalen Entscheids - zu verpflichten, ihm r�ckwirkend ab 1. Mai 2008 eine "angemessene, jedenfalls h�here" Invalidenrente zuzusprechen.
W�hrend die SUVA Beschwerdeabweisung beantragt, verzichtet das Bundesamt f�r Gesundheit auf Vernehmlassung.
Das Gericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), pr�ft indessen - unter Beachtung der Begr�ndungspflicht in Beschwerdeverfahren (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - nur die geltend gemachten R�gen, sofern allf�llige weitere rechtliche M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Bez�glich der f�r die Beurteilung der streitigen Invalidit�t massgebenden rechtlichen Grundlagen kann mit dem kantonalen Gericht auf den ebenfalls den heutigen Beschwerdef�hrer betreffenden vorinstanzlichen Entscheid vom 28. Februar 2012 und das bundesgerichtliche Urteil 8C_355/2012 vom 8. Januar 2013 verwiesen werden.
3.1.�Das Bundesgericht hat die Sache mit Urteil 8C_355/2012 vom 8. Januar 2013 an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, weil die Feststellung des Dr. med. C.________ in dessen Bericht vom 21. April 2010, dass der Beschwerdef�hrer trotz seines Leidens "f�r eine optimal adaptierte Arbeitsstelle ... zumindest 50 % arbeitsf�hig geschrieben werden k�nnte", Zweifel an der Beurteilung des Leistungsverm�gens durch die von der SUVA beigezogenen Dres. med. H.________ und I.________ hatte aufkommen lassen, welche sich beide f�r eine praktisch uneingeschr�nkte erwerbliche Einsatzm�glichkeit ausgesprochen hatten. Auf Anfrage des kantonalen Gerichts hin relativierte Dr. med. C.________ seine fr�here Angabe am 5. M�rz 2013, indem er die Arbeitsf�higkeit in einer den Beschwerden optimal adaptierten T�tigkeit nunmehr ebenfalls auf 100 % veranschlagte. Dass die Vorinstanz bei diesen klaren Aussagen des Dr. med. C.________ von einer - unter Ber�cksichtigung des aufgezeigten Belastungsprofils - vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit ausgegangen ist, l�sst sich nicht beanstanden und ist in der Beschwerdeschrift denn auch ausdr�cklich akzeptiert worden.
3.2.�Ebenfalls nicht in Frage gestellt worden ist der vom Bundesgericht schon im Urteil vom 8. Januar 2013 best�tigte Verdienst von j�hrlich Fr. 73'750.-, den der Beschwerdef�hrer ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung mutmasslich erzielen w�rde (Valideneinkommen). Auf dessen Anregung hin hat sich das kantonale Gericht im Rahmen seiner aufgrund der bundesgerichtlichen R�ckweisung vom 8. Januar 2013 eingeleiteten zus�tzlichen Abkl�rungen auch auf die f�r den Beschwerdef�hrer konkret noch in Betracht fallenden beruflichen Bet�tigungsm�glichkeiten konzentriert. So hat es sich namentlich bei den bereits im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren mit einer Begutachtung betrauten �rzten des Spitals E.________ nach der Eignung der von der SUVA f�r die Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG beigebrachten f�nf Bl�tter ihrer Arbeitsplatzdokumentation erkundigt. Aufgrund der dabei erhaltenen Ausk�nfte ist es zum Schluss gelangt, dass eines der f�nf aufgelegten DAP-Bl�tter eine Arbeitsstelle - n�mlich eine Hilfsarbeiterstelle als Thermostatenmonteur (DAP-Nummer 6795) - betrifft, welche dem dem Beschwerdef�hrer noch zumutbaren Leistungsprofil nicht entspricht. Ohne diesem Umstand weiter Bedeutung beizumessen, hat es den trotz Behinderung zumutbarerweise realisierbaren Verdienst (Invalideneinkommen) indessen dennoch auf der Basis der verbleibenden vier DAP-Bl�tter bestimmt und den Durchschnitt der an den dort beschriebenen Arbeitspl�tzen erzielbaren Lohn in den Einkommensvergleich eingef�gt. Dieses Vorgehen beanstandet der Beschwerdef�hrer.
3.3.�In BGE 129 V 472 hat das seinerzeitige Eidgen�ssische Versicherungsgericht (seit 1. Januar 2007: I. und II. sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) die Voraussetzungen bestimmt, die erf�llt sein m�ssen, damit einem Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG der von der SUVA zusammengestellten Dokumentation von Arbeitspl�tzen (Arbeitsplatzdokumentation; DAP) entnommene Lohndaten zugrunde gelegt werden d�rfen. Dabei hat es nebst zus�tzlichen Angaben prim�r die Auflage von f�nf DAP-Bl�ttern mit konkret zumutbaren Arbeitsplatzbeschrieben gefordert. Gelingt es der SUVA nicht, dieser Anforderung zu gen�gen, kann nach der Rechtsprechung im Bestreitungsfall nicht auf den DAP-Lohnvergleich abgestellt werden; die SUVA - im Beschwerdefall das angerufene Gericht - hat diesfalls die Invalidit�t aufgrund der vom Bundesamt f�r Statistik periodisch durchgef�hrten Lohnstrukturerhebung (LSE) zu ermitteln (BGE 129 V 472 E. 4.2.2 S. 478 ff., insbes. S. 480 f., mit Hinweisen).
3.4.�Die SUVA hat f�r den hier zur Diskussion stehenden Lohnvergleich zwar f�nf DAP-Bl�tter vorgelegt, doch betrifft nach den Feststellungen selbst der Vorinstanz eines davon eine Stelle als Hilfsarbeiter in der Thermostatenmontage (DAP-Blatt Nr. 6795), welche f�r den Beschwerdef�hrer laut Gutachten der Dres. med. F.________ und G.________ vom Spital E.________ vom 14. Januar 2014 nicht in Frage kommt. Obschon der SUVA auch diese Expertise zur Stellungnahme unterbreitet worden ist, hat sie in der Folge auf diese M�glichkeit verzichtet und insbesondere auch davon abgesehen, ihre aus der DAP gewonnenen Vorschl�ge f�r Verweisungst�tigkeiten zu erweitern. Die Vorinstanz hat deshalb ihren Einkommenvergleich auf der Grundlage von lediglich vier DAP-Bl�ttern vorgenommen, was angesichts der im erw�hnten BGE 129 V 472 festgehaltenen Grunds�tze nicht angeht. Sie wird daher den Einkommensvergleich erneut, diesmal auf der Grundlage von in der LSE ausgewiesenen Lohnangaben durchzuf�hren haben, zu welchem Zweck die Sache erneut an sie zur�ckzuweisen ist. Diese R�ckweisung an das kantonale Gericht rechtfertigt sich im Hinblick auf eine allf�llige Koordination der hier interessierenden Invalidit�tsbemessung mit derjenigen im invalidenversicherungsrechtlichen Bereich, wo - da der Beschwerdef�hrer seit l�ngerer Zeit keiner Arbeit mehr nachgeht, bei welcher sein verbliebenes Leistungsverm�gen wirtschaftlich verwertet w�rde - mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit ebenfalls mit einem Einkommensvergleich nach Massgabe der LSE zu rechnen ist. Die Vorinstanz wird dabei auch dar�ber zu befinden haben, in welcher H�he dem Beschwerdef�hrer ein allf�lliger, so genannt leidens- resp. behinderungsbedingter Abzug - wie er in der Beschwerde ans Bundesgericht geltend gemacht wird - vom auf der Grundlage von Tabellenl�hnen nach LSE ermittelten Invalideneinkommen zuzugestehen ist (vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481 f. mit Hinweisen).
Als auf Grund der angeordneten R�ckweisung unterliegende Partei (BGE 132 V 215 E. 6.2) hat die das Prozessrisiko tragende SUVA f�r die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und dem obsiegenden Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren �berdies eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheides des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 4. Juli 2014 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.