Source: http://www.servat.unibe.ch/dfr/bger/190424_4A_68-2019.html
Timestamp: 2020-02-29 03:54:12
Document Index: 127188047

Matched Legal Cases: ['BGer', 'BGer', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 207', 'Art. 135', 'Art. 5', 'Art. 29', 'Art. 95', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 68']

DFR - BGer 4A_68/2019 vom 24.04.2019
BGer 4A_68/2019 vom 24.04.2019
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 11. Januar 2019 (ZR.2018.42).
1. Die Beschwerdeführerin reichte am 8. Juni 2018 beim Bezirksgericht Kreuzlingen Klage gegen die Beschwerdegegnerin ein. Nachdem das Bezirksgericht die Beschwerdeführerin aufgefordert hatte, einen Kostenvorschuss zu leisten, stellte diese am 17. September 2018 ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege samt unentgeltlicher Rechtsverbeiständung.
Mit Entscheid vom 29. November 2018 wies der Einzelrichter des Bezirksgerichts das Gesuch ab, da das Verfahren aussichtslos sei. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde an das Obergericht des Kantons Thurgau, das mit Entscheid vom 11. Januar 2019 die Beschwerde als offensichtlich unbegründet abwies.
Gegen den Entscheid des Obergerichts erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 28. Januar 2019 Beschwerde an das Bundesgericht. Sie begehrte, der Entscheid des Obergerichts sei aufzuheben und die beantragte unentgeltliche Rechtspflege sei zu bewilligen.
2.1. Beschwerden an das Bundesgericht sind hinreichend zu begründen, ansonsten darauf nicht eingetreten werden kann (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116; 134 II 244 E. 2.1). Dafür muss in der Beschwerdeschrift unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids dargelegt werden, inwiefern dieser Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 140 III 115 E. 2 S. 116, 86 E. 2 S. 89). Eine Verletzung von Grundrechten wird vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft, sondern nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
3. Die Eingabe der Beschwerdeführerin erfüllt diese Begründungsanforderungen offensichtlich nicht. Sie beklagt darin zwar unter anderem eine Verletzung von Art. 207 SchKG, Art. 135 SchKG, Art. 5 BV und Art. 29 Abs. 3 BV. Sie legt vor Bundesgericht aber bloss in frei gehaltenen Ausführungen ihre Sicht der Dinge dar, ohne indessen auf die Erwägungen der Vorinstanz hinreichend konkret einzugehen, geschweige denn nachvollziehbar aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz ihre Rechte verletzt haben soll. Ausserdem weicht die Beschwerdeführerin wiederholt von der Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Entscheid ab, ohne aufzuzeigen, inwiefern diese offensichtlich unrichtig sein oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen soll.
4. Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).
Bei diesem Verfahrensausgang wären die Gerichtskosten zwar der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Mit Blick auf die Umstände rechtfertigt es sich aber, ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG). Damit wird das Gesuch um Befreiung von diesen Kosten gegenstandslos. Die Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (Art. 68 Abs. 2 BGG).