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Timestamp: 2016-09-27 05:17:43
Document Index: 231893980

Matched Legal Cases: ['Art. 34', 'Art. 34', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 109', 'Art. 66']

9C_844/2015 (01.03.2016)
9C_844/2015 � � Urteil vom 1. M�rz 2016
�Pensionskasse B.________,
Der 1961 geborene A.________ arbeitete vom 1. April 1996 bis 31. Oktober 2008 bei der Firma C.________ AG und war bei der Pensionskasse B.________ berufsvorsorgeversichert. Gest�tzt auf ein rechtskr�ftiges Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern (heute: Kantonsgericht), sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 23. Juli 2012 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Luzern, basierend auf einer Arbeitsf�higkeit von (maximal) 30 % f�r adaptierte T�tigkeiten, ab 1. M�rz 2009 eine ganze Invalidenrente zu (Verf�gung vom 19. Dezember 2012); dabei ber�cksichtigte s ie ein Valideneinkommen von Fr. 62'593.- und ein Invalideneinkommen von Fr. 18'369.- (Invalidit�tsgrad: 71 %).
Aufgrund der Anrechnung eines zumutbaren hypothetischen Einkommens von Fr. 1'531.- monatlich (Fr. 18'369.- : 12) verweigerte die Pensionskasse B.________ die Zusprache einer Invalidenrente vom 1. Oktober 2009 bis 31. Januar 2012; ab 1. Februar 2012 k�rzte sie die Rentenleistungen dementsprechend.
Am 6. Mai 2014 erhob��A.________ Klage gegen die��Pensionskasse B.________ mit dem Rechtsbegehren, diese sei zu verpflichten, ihre �berentsch�digungsberechnung zu korrigieren, ihm aus dem Vorsorgeverh�ltnis sp�testens ab 1. September 2010 eine ungek�rzte gesetzliche und reglementarische Invalidenrente auszurichten sowie einen Verzugszins von 5 % sp�testens ab dem Zeitpunkt der Klageeinreichung zu bezahlen. Mit Entscheid vom 22. September 2015 wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau die Klage ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 12. November 2015 erneuert��A.________ die vorinstanzlichen Klagebegehren.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen zur K�rzung von Leistungen aus beruflicher Vorsorge zwecks Verhinderung ungerechtfertigter Vorteile des Versicherten beim Zusammentreffen mehrerer Leistungen (Art. 34 Abs. 1 BVG [recte: Art. 34a Abs. 1 BVG]; Art. 24 Abs. 1 BVV 2), zu den anrechenbaren Eink�nften (Art. 24 Abs. 2 Satz 1 BVV 2) und zur Anrechnung des noch erzielbaren Erwerbseinkommens bei Bez�gern von Invalidenleistungen (Art. 24 Abs. 2 Satz 2 BVV 2) richtig dargelegt. Ebenso zutreffend hat es die von der Rechtsprechung hierzu entwickelten Grunds�tze (BGE 137 V 20 E. 2.2 S. 23; 134 V 64 E. 4.2.2 S. 72 mit Hinweisen) wiedergegeben; darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist einzig, ob dem Beschwerdef�hrer im Rahmen der �berentsch�digungsberechnung der Pensionskasse B.________ ein zumutbares Erwerbseinkommen in H�he des ermittelten Invalideneinkommens (Art. 16 ATSG) angerechnet werden kann.
3.1.�Mit Blick auf das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern (heute: Kantonsgericht) vom 23. Juli 2012 und die gest�tzt darauf ergangene Verf�gung der Invalidenversicherung vom 19. Dezember 2012 steht fest, dass beim Versicherten ab M�rz 2008 eine Restarbeitsf�higkeit von (maximal) 30 % f�r angepasste T�tigkeiten besteht, woraus sich das Invalideneinkommen von Fr. 18'369.- ergibt. Die Frage der Bindungswirkung stellt sich nicht, da sich die Beschwerdegegnerin selber auf den invalidenversicherungsrechtlichen Entscheid st�tzt (vgl. Urteil 9C_469/2009 vom 6. November 2009 E. 4.1).
3.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine willk�rliche Beweisw�rdigung. Das kantonale Gericht hat - entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers - die Ende August 2010 abgebrochenen Eingliederungsbem�hungen im Zentrum D.________ beweisw�rdigend zur Kenntnis genommen (vgl. Bericht vom 27. August 2010). In W�rdigung der Akten hat es sodann haupts�chlich gewichtet, dass ausser dem dortigen Absageschreiben vom 9. April 2013 keine nennenswerten Stellenbem�hungen ausgewiesen sind, was der Beschwerdef�hrer im Grundsatz nicht bestreitet. Zwar ist nachvollziehbar, dass die geringe Restarbeitsf�higkeit von 30 % f�r angepasste T�tigkeiten sowie die lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt ein Hindernis bei der Stellensuche darstellen k�nnten. Dies �ndert aber nichts daran, dass den Beschwerdef�hrer in Bezug auf seine Arbeitsbem�hungen bzw. die effektive Verwertbarkeit seiner Arbeitsf�higkeit auf dem tats�chlichen Arbeitsmarkt eine Mitwirkungs- und Substantiierungspflicht trifft (BGE 134 V 64 E. 4.2.2 S. 71 f.). Gegen die geltend gemachte Unverwertbarkeit spricht im �brigen, dass der Versicherte gem�ss Einsch�tzung des Zentrums D.________ durchaus �ber Ressourcen (gute handwerkliche F�higkeiten) verf�gt (Bericht vom 27. August 2010). Der Umstand, dass die dortige Neuanstellung scheiterte, hilft insoweit nicht, als die Absage nicht allein mit der unsicheren Situation des Versicherten, sondern auch mit fehlenden Aufnahmekapazit�ten bei der Arbeitgeberin begr�ndet wurde (vgl. Schreiben vom 9. April 2013). Weitere Aspekte, die einer teilzeitlichen Erwerbst�tigkeit entgegen st�nden, werden nicht dargetan. Dass Beschwerdegegnerin und Vorinstanz, wie der Beschwerdef�hrer vorbringt, von g�nzlich realit�tsfremden Einsatzm�glichkeiten ausgegangen sind, ist mit Blick auf die fehlenden Stellenbem�hungen in keiner Weise belegt und stellt eine reine Behauptung dar. Inwieweit die vorinstanzliche Beweisw�rdigung willk�rlich sein soll, ist vor diesem Hintergrund nicht ersichtlich (zum Begriff der Willk�r in der Rechtsanwendung vgl. BGE 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339 mit Hinweis); die entsprechenden Sachverhaltsfeststellungen bleiben f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1). Die gest�tzt darauf gezogene Schlussfolgerung des kantonalen Gerichts, wonach es dem Beschwerdef�hrer nicht gelingt, die Vermutung umzustossen, dass er auf dem tats�chlichen Arbeitsmarkt ein Invalideneinkommen von Fr. 18'369.- erwirtschaften kann, verst�sst nicht gegen Bundesrecht.
3.3.�Da die Beschwerde offensichtlich unbegr�ndet ist, wird sie im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG mit summarischer Begr�ndung und unter Hinweis auf den kantonalen Gerichtsentscheid (Abs. 3) erledigt.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der unterliegende Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).