Source: https://www.martinsplatz.de/author/dr-herbert-franken/
Timestamp: 2019-01-19 07:13:52
Document Index: 160852893

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 633', 'BGH', '§ 631', '§ 241', '§ 631', '§ 238']

Dr. Herbert Franken, Autor bei Anwaltssozietät
Autor: Dr. Herbert Franken
Unbestritten war bis zum Inkrafttreten der HOAI 2009, dass der Verordnungsgeber keinen Umbauzuschlag für Freianlagen vorgesehen hatte. Nach herrschender Meinung hat sich auch durch die HOAI 2009 hieran nichts geändert (vgl. hierzu Franken, Landschaftsarchitekten Heft 1/2010 S. 18 ff); nach dem Deregulierungsprinzip, dem der Verordnungsgeber ausweislich der Amtlichen Begründung (AB) zur HOAI 2009 folgte, blieb […]
Dr. Herbert Franken 17. September 2010 25. April 2016
Planungsleistungen als Voraussetzung und Bestandteil der Unternehmerleistungen I. Nach § 3 Nr. 1 VOB/B sind dem Auftragnehmer die für die Ausführung eines Objekts nötigen Unterlagen unentgeltlich und rechtzeitig zu übergeben. 1. Mit der Erstellung der Unterlagen beauftragt der Auftraggeber, sofern er nicht selbst sachkundig ist oder über eine eigene Planungsabteilung verfügt, im Bereich des Garten- […]
Bau- und ArchitektenrechtHOAI
Dr. Herbert Franken 1. September 2008 24. April 2016
Das im November 2007 in Kraft getretene Umweltschadengesetz (USchadG) vom 10.05.2007 (BGBl 2007 I Seite 666), durch das die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden in deutsches Recht umgesetzt wird, verbreitet derzeitig eine ähnliche Unruhe unter Landschaftsarchitekten wie die Wirtschafts- und Finanzkrise in der allgemeinen […]
Bau- und ArchitektenrechtUmweltschadengesetz
Dr. Herbert Franken 24. Oktober 2004 24. April 2016
Zum Ende eines Kalenderjahres tritt regelmäßig für viele vertragliche Zahlungsansprüche Verjährung ein. Zum 31.12.2004 droht jedoch eine besondere Verjährungsfalle: Zum 01.01.2002 trat das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft, das nicht nur die Vorschriften des allgemeinen Schuldrechts, des Kaufrechts und des Werkvertragsrechtes grundsätzlich änderte, sondern auch die Verjährungsvorschriften. Während die neuen schuldrechtlichen Vorschriften nur auf Verträge anzuwenden sind, […]
Bau- und ArchitektenrechtVerjährung
In umfangreichen Bauprozessen stellt sich spätestens im Kostenfestsetzungsverfahren die Frage, ob der Auftraggeber im Falle eines Obsiegens vom Prozessgegner Erstattung der Kosten verlangen kann, die ihm durch die prozessunterstützende Tätigkeit eines Architekten oder Ingenieurs entstanden sind. Beim sachkundigen Auftraggeber dürfte die Frage in aller Regel zu verneinen sein. Wie ist die Frage jedoch beim öffentlichen […]
Dr. Herbert Franken 1. November 2003 24. April 2016
Nach dem neuen Sachmangelbegriff, geregelt in § 633 der seit dem 01.01.2002 geltenden Neufassung des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), haftet der Architekt für jede Abweichung der Planung oder des Objektes von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit. Die Rechtsprechung, insbesondere des 7. Senats des Bundesgerichtshofes (BGH) stellt dabei Anforderungen an die Sorgfaltspflichten des Architekten, die nach dem Eindruck […]
Dr. Herbert Franken 1. Februar 2003 24. April 2016
Wieder einmal häufen sich Beschwerden der Mitglieder über die Ausschreibung von landschaftsplanerischen Leistungen, z.B. von Pflege- und Entwicklungsplänen. Dabei hat der Bundesgerichtshof bereits 1991 in zwei Grundsatzurteilen (GRUR – Zeitschrift „Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht“ 1991 S. 540 ff, 769 ff) entschieden, dass die Ausschreibung planerischer Leistungen ohne Angabe der Bewertungsmerkmale und Berechnungsparameter, die für die […]
Dr. Herbert Franken 1. November 2002 25. April 2016
I. Zivilrechtliche Haftung Für das Arbeitsverhältnis zwischen dem angestellten Landschaftsarchitekten und seinem Arbeitgeber gelten grundsätzlich – wie für jedes andere Vertragsverhältnis – die zivilrechtlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Danach haftet der Arbeitnehmer (AN), wenn er schuldhaft (vorsätzlich oder fahrlässig) seine Pflichten verletzt und hierdurch dem Arbeitgeber (AG) ein Schaden entsteht. Kommt es zu einem […]
Bau- und ArchitektenrechtHaftung, Landschaftsarchitektur
Dr. Herbert Franken 1. Dezember 2001 24. April 2016
Teil A: Rückschau auf das alte Gewährleistungsrecht Die Gewährleistungsansprüche waren vollständig im Werkvertragsrecht (§ 631 ff. BGB) geregelt; die Vorschriften des Allgemeinen Schuldrechts (§§ 241 ff. BGB) galten lediglich ergänzend. A. Gewährleistung nach Werksvertragsrecht (§§ 631 ff. BGB) I.Voraussetzungen: 1. Mangelhaftigkeit der Leistungen, 2. Mängelrüge, 3. Aufforderung zur Nachbesserung, 4. Verzug durch Mahnung. II.Haftungsansprüche: 1. […]
Dr. Herbert Franken 1. Mai 2001 24. April 2016
In den täglichen Anfragen und bei Seminaren taucht immer wieder die Frage auf, wie lange müssen Planungsunterlagen aufbewahrt werden. Die richtige Antwort hängt davon ab, wem gegenüber die Aufbewahrungspflicht zu erfüllen ist. 1. Aufbewahrungspflicht im eigenen Interesse a) Kaufmännische und handelsrechtliche Pflichten Nach § 238 des Handelsgesetzbuches (HGB) ist jeder Kaufmann verpflichtet, Bücher zu führen, […]
Bau- und ArchitektenrechtArchitektur, Planungsunterlagen