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Timestamp: 2016-10-27 03:20:06
Document Index: 358054300

Matched Legal Cases: ['Art. 12', 'Art. 72', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 7', 'Art. 74', 'Art. 74', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 107', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 152', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 152', 'Art. 152', 'Art. 66', 'Art. 68']

Infolge eines Unfalles zahlte die X.________ Versicherung AG (Beklagte, Beschwerdef�hrerin) C.________ (Kl�ger, Beschwerdegegner) vom 3. Oktober 2008 bis zum 30. September 2010 insgesamt 446 Taggelder aus. Mit Schreiben vom 23. September 2010 stellte die X.________ Versicherung AG die Taggeldzahlung auf den 30. September 2010 ein, da sie ab diesem Zeitpunkt - gest�tzt auf eine Begutachtung von Dr. A.________ - von einer vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit von C.________ ausging.
Am 4. November 2011 reichte C.________ beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, Klage gegen die X.________ Versicherung AG ein mit dem Begehren, die X.________ Versicherung AG sei zu verurteilen, ihm einen Betrag von mindestens Fr. 25'792.80 nebst Zins zu 5 % seit dem 28. Februar 2011 (mittlerer Verfall) zu bezahlen. Zur Begr�ndung f�hrte C.________ im Wesentlichen aus, dass er auch �ber den 30. September 2010 hinaus aufgrund seines Gesundheitszustandes zu mindestens 50 % arbeitsunf�hig gewesen sei.
Mit Urteil vom 24. Mai 2012 hiess das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, die Klage teilweise gut und verurteilte die Beklagte zur Zahlung von Fr. 12'896.-- nebst Zins zu 5 % seit dem 4. November 2011 an den Kl�ger.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beklagte dem Bundesgericht, das Urteil des Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 24. Mai 2012 sei aufzuheben; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Der Kl�ger beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
1.2 Zu beurteilen ist die Leistungspflicht aus einer Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung. Derartige Zusatzversicherungen unterstehen gem�ss Art. 12 Abs. 2 und 3 des Bundesgesetzes vom 18. M�rz 1994 �ber die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) dem Versicherungsvertragsgesetz vom 2. April 1908 (VVG; SR 221.229.1). Streitigkeiten aus solchen Versicherungen sind privatrechtlicher Natur, weshalb als Rechtsmittel an das Bundesgericht die Beschwerde in Zivilsachen gem�ss Art. 72 ff. BGG in Betracht kommt (BGE 133 III 439 E. 2.1 S. 441 f. mit Hinweisen).
Die Beschwerde richtet sich gegen einen Endentscheid (Art. 90 BGG). Das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht hat als einzige kantonale Instanz im Sinne von Art. 7 ZPO entschieden (vgl. � 54 Abs. 1 lit. d des Gesetzes �ber die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung vom 16. Dezember 1993; vgl. auch Urteil 4A_47/2012 vom 12. M�rz 2012 E. 1.2), weshalb die Beschwerde in verm�gensrechtlichen Angelegenheiten gem�ss Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG unabh�ngig von der Erreichung der Streitwertgrenze nach Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG zul�ssig ist (BGE 138 III 2 E. 1.2.2 S. 5 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil 4A_304/2012 vom 14. November 2012 E. 1.1, zur Publikation vorgesehen).
1.3 Die Beschwerde hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerde in Zivilsachen ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 107 Abs. 2 BGG), d�rfen sich die Beschwerdef�hrer grunds�tzlich nicht darauf beschr�nken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen, sondern m�ssen einen Antrag in der Sache stellen. Grunds�tzlich ist ein materieller Antrag erforderlich; Antr�ge auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung oder blosse Aufhebungsantr�ge gen�gen nicht und machen die Beschwerde unzul�ssig (BGE 133 III 489 E. 3.1 S. 489 f. mit Hinweisen).
Die Rechtsbegehren der Beschwerdef�hrerin enthalten keinen materiellen Antrag. Sie verlangt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und eventuell die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung. Es ergibt sich allerdings aus ihrer Beschwerdebegr�ndung, dass die Beschwerdef�hrerin die Abweisung der vom Beschwerdegegner am 4. November 2011 erhobenen Klage beantragt. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist trotz mangelhaftem Rechtsbegehren - unter Vorbehalt einer rechtsgen�glichen Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - auf die Beschwerde einzutreten.
Die Vorinstanz hat dabei festgehalten, dass gem�ss den AVB der Beschwerdef�hrerin eine �rztlich best�tigte Arbeitsunf�higkeit von mindestens 25 % Voraussetzung f�r einen Taggeldanspruch ist. Zur Beurteilung der Frage der �rztlich bescheinigten Arbeitsunf�higkeit lagen der Vorinstanz vier verschiedene medizinische Gutachten vor.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe die Gutachten von Dr. B.________ und Dr. A.________ willk�rlich gew�rdigt und den Sachverhalt falsch festgestellt.
3.1 Die Vorinstanz hat festgehalten, dass aus dem vom Beschwerdegegner eingeholten Bericht von Dr. B.________ klar hervorgehe, woran der Beschwerdegegner leide und weshalb es ihm nicht m�glich sei, vollzeitig einer Arbeitst�tigkeit nachzugehen. In Anbetracht der gestellten Diagnose - ein Lumbovertebralsyndrom mit radikul�rer Ausfallsymptomatik und m�glicher intermittierender Reizsymptomatik die Wurzel S1 betreffend sowie bildgebenden Beschwerden im Bereich der L4/5 und L5/S1 - sei es nachvollziehbar, dass sich die Beschwerden im Laufe des Tages aufbauen und es zu einer Erm�dung komme. Es leuchte somit ebenfalls ein, dass diese Diagnose zu einer Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit f�hre, insbesondere wenn die Beschwerden auch den Schlaf beeintr�chtigen. Das Gutachten von Dr. B.________ erweise sich als schl�ssig; daran �ndere nichts, dass das Gutachten erst im Nachhinein erstellt und vom Beschwerdegegner in Auftrag gegeben worden sei. Dem Gutachten komme voller Beweiswert zu.
Demgegen�ber verm�ge das von der Beschwerdef�hrerin eingereichte Gutachten von Dr. A.________ nicht zu �berzeugen, weshalb nicht darauf abgestellt werden k�nne. Dr. A.________ erf�lle die praxisgem�ss anerkannten Voraussetzungen an eine umfassende Beurteilung nicht; einerseits sei aus dem Gutachten nicht ersichtlich, welche Akten der Beurteilung zu Grunde gelegt waren und andererseits komme die Gutachterin ohne weitere Begr�ndung zum Schluss, dass der Beschwerdegegner zu 100 % arbeitsf�hig sei.
Insgesamt erweise sich das Gutachten von Dr. B.________ als schl�ssig, weshalb im strittigen Zeitpunkt von einer Arbeitsunf�higkeit des Beschwerdegegners von 25 % auszugehen sei, womit die Beschwerdef�hrerin die ausstehenden 264 Taggelder zu leisten habe.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt die W�rdigung des Gutachtens von Dr. B.________ in dreierlei Hinsicht.
Als erstes bringt sie vor, die Auffassung der Vorinstanz, das Gutachten von Dr. B.________ habe eine eindeutige Einsch�tzung dar�ber abgegeben, in welchem Umfang und in Bezug auf welche T�tigkeit der Beschwerdegegner arbeitsunf�hig sei, sei willk�rlich und aktenwidrig. Die Einsch�tzungen des Gutachters bez�glich der Arbeitsunf�higkeit des Beschwerdegegners seien als reine Vermutungen zu werten und w�rden nicht auf erhobenen objektiven Befunden basieren, sondern auf allgemeinen Erfahrungswerten und subjektiven Angaben des Beschwerdegegners. Die Aussage des Gutachters, wonach eine korrekte Arbeitsunf�higkeitsbeurteilung "am ehesten" im Bereich einer 25 %-igen Beeintr�chtigung liege, wobei es sich bei einer "derartigen Quantifizierung" selbstverst�ndlich "nur um eine Sch�tzung handeln" k�nne, da ein Schmerzerleben letztlich immer ein subjektives Ph�nomen darstelle, sei die einzige eindeutige Feststellung im Gutachten. Es sei nicht ersichtlich, was die Vorinstanz den weiteren, �beraus vagen Einsch�tzungen von Dr. B.________ zur Feststellung des Sachverhaltes abgewinnen wollte.
Sodann bringt die Beschwerdef�hrerin vor, die Vorinstanz habe zu Unrecht eine von Fach�rzten zu beantwortende Frage selbst abgehandelt; sie habe es als nachvollziehbar angesehen, dass der Beschwerdegegner aufgrund der im Laufe des Tages zunehmenden Beschwerden und der damit verbundenen Erm�dung nicht arbeitsf�hig sei. Diese Einsch�tzung basiere auf einer unzul�ssigen Vermutung statt auf medizinischen Tatsachen, ohne dass die Vorinstanz begr�nde, weshalb sie von der Meinung der behandelnden Fach�rzten und insbesondere von Dr. A.________ abweiche.
Schliesslich sei die Auffassung der Vorinstanz, wonach es keine Rolle spiele, dass das Aktengutachten von Dr. B.________ erst im Nachhinein erstellt worden sei, willk�rlich. Die Vorinstanz verkenne dabei, dass es f�r die Beurteilung des Zeitpunktes und des Ausmasses der Arbeitsunf�higkeit zwingend einer echtzeitlichen �rztlichen Beurteilung bed�rfe.
3.3 Bez�glich des Gutachtens von Dr. A.________ bringt die Beschwerdef�hrerin vor, die Auffassung der Vorinstanz, es gehe aus dem Gutachten nicht hervor, welche Unterlagen der medizinischen Beurteilung zu Grunde gelegt waren, sei �berspitzt formalistisch. Dr. A.________ habe auf Seite 1 ihres Gutachtens ausdr�cklich angegeben, auf welche Akten sich ihr Gutachten st�tze und habe in ihrem Gutachten auch stets vermerkt, auf welche Akten sie sich beziehe.
So liefere Dr. A.________ auch eine gen�gende Begr�ndung f�r die volle Arbeitsf�higkeit des Beschwerdegegners; sie begr�nde dies erstens gest�tzt auf den von ihr erhobenen Untersuchungsbefund, zweitens mit dem Argument, dass dem Beschwerdegegner eine wechselbelastende T�tigkeit durchaus zumutbar sei und drittens mit dem Umstand, dass der Beschwerdegegner an seinem aktuellen Arbeitsplatz bereits optimale Bedingungen vorfinde.
3.4 Willk�r im Sinne von Art. 9 BV liegt nach st�ndiger Rechtsprechung nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid wegen Willk�r nur auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgrundsatz zuwiderl�uft. Willk�r liegt zudem nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheids, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f.; 134 II 124 E. 4.1 S. 133; 132 III 209 E. 2.1 S. 211). Zu beachten ist, dass dem Sachgericht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht sein Ermessen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (vgl. BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; 129 I 8 E. 2.1 S. 9; 120 Ia 31 E. 4b S. 40; 118 Ia 28 E. 1b S. 30).
3.5 Wie alle Beweismittel unterliegen auch Gutachten der freien richterlichen Beweisw�rdigung. Kriterien der Beweisw�rdigung bilden die Vollst�ndigkeit, die Nachvollziehbarkeit und die Schl�ssigkeit des Gutachtens. Das Gericht hat zu pr�fen, ob das Gutachten alle Fragen beantwortet, sich auf den zutreffenden Sachverhalt st�tzt und den Befund ausreichend begr�ndet. In Sachfragen weicht der Richter jedoch nur aus triftigen Gr�nden von einer gerichtlichen Expertise ab. Die Beweisw�rdigung und die Beantwortung der sich stellenden Rechtsfragen ist Aufgabe des Richters. Dieser hat zu pr�fen, ob sich aufgrund der �brigen Beweismittel und der Vorbringen der Parteien ernsthafte Einw�nde gegen die Schl�ssigkeit der gutachterlichen Darlegungen aufdr�ngen. Erscheint ihm die Schl�ssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat er n�tigenfalls erg�nzende Beweise zur Kl�rung dieser Zweifel zu erheben. Das Abstellen auf eine nicht schl�ssige Expertise bzw. der Verzicht auf die gebotenen zus�tzlichen Beweiserhebungen kann gegen das Verbot willk�rlicher Beweisw�rdigung (Art. 9 BV) verstossen (BGE 133 II 384 E. 4.2.3 S. 391 mit Hinweisen). Privatgutachten gelten als Bestandteil der Parteivorbringen (BGE 132 III 83 E. 3.4 S. 87 f.; vgl. auch BGE 127 I 73 E. 3f/bb S. 82 f.).
3.6 Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung rechtfertigt der Umstand allein, dass eine �rztliche Stellungnahme von einer Partei eingeholt und in das Verfahren eingebracht wird nicht, am Beweiswert dieses Parteigutachtens zu zweifeln (BGE 125 V 351 E. 3 b/dd S. 353). Die Vorinstanz hat zu Recht erwogen, dass auch einem nachtr�glich eingeholten Gutachten durchaus gefolgt werden kann, sofern ein l�ckenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die �rztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhaltes geht. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begr�ndet sind (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Das Gutachten von Dr. B.________ st�tzt sich ausschliesslich auf die medizinischen Vorakten bzw. auf weitere Stellungnahmen anderer �rzte ab, die den Beschwerdegegner (in einem fr�heren Zeitpunkt) begutachtet haben. Die Vorinstanz hat denn auch festgehalten, dass Dr. B.________ in seiner Anamnese und seiner Diagnose zu den selben Ergebnissen gekommen ist, wie sie in anderen aktenkundigen Stellungnahmen zu finden sind. Demnach ist nicht entscheidend, in welchem Zeitpunkt das Gutachten eingeholt wurde, damit diesem volle Beweiskraft zukommt. Daran vermag die Beschwerdef�hrerin auch mit ihrem Hinweis auf die Urteile 8C_41/2011 vom 17. Mai 2011 und I 640/05 vom 18. Mai 2006 nichts zu �ndern, die mit dem zu beurteilenden Fall nicht vergleichbar sind. Dabei ging es darum, dass ein Fachmann nicht in der Lage sein kann, r�ckwirkend zuverl�ssige Aussagen �ber die Leistungsf�higkeit einer Person zu machen bzw. dass eine erst nach Jahren r�ckwirkend festgelegte medizinisch-theoretische Arbeitsunf�higkeit nicht gen�ge, wenn eine echtzeitliche Begutachtung nicht eingeholt wurde.
Es liegt im fach�rztlichen Beurteilungsspielraum, die vorhandenen gesundheitlichen Einschr�nkungen in Anbetracht der erhobenen Befunde insgesamt zu w�rdigen und zu ihren Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit Stellung zu beziehen. Dr. B.________ hat genau dies in seinem Gutachten getan; basierend auf einer eingehenden Anamnese, unter W�rdigung der medizinischen Vorakten und vollem Fachwissen ist Dr. B.________ zum Schluss gekommen, dass der Beschwerdegegner zu 25 % arbeitsunf�hig ist. Die Quantifizierung einer Arbeits(un)f�higkeit bleibt letztlich immer eine Einsch�tzung und stellt keinen naturwissenschaftlich quantifizierbaren Wert dar. Daraus kann nicht geschlossen werden, dass es sich bei der Einsch�tzung von Dr. B.________ um eine "reine Vermutung" handelt, wie dies die Beschwerdef�hrerin vorbringt.
Die Vorinstanz hat die beiden in Frage stehenden Gutachten von Dr. B.________ und Dr. A.________ nicht miteinander verglichen, sondern deren Schl�ssigkeit unter Ber�cksichtigung der jeweils anderen Expertise beurteilt. Dabei hat sie erwogen, dass aus dem Gutachten von Dr. B.________ klar hervorgehe, an welchen Beschwerden der Beschwerdegegner leide und weshalb es ihm nicht m�glich sei, vollzeitig einer Arbeitst�tigkeit nachzugehen. Die Vorinstanz begr�ndet �berzeugend, weshalb sie nicht auf das Gutachten von Dr. A.________ abgestellt hat. Der Beschwerdef�hrerin kann nicht gefolgt werden, wenn sie vorbringt, die Vorinstanz habe eine medizinische Frage zu Unrecht selber beantwortet. Dabei handelt es sich um eine reine Behauptung, womit sie keine Willk�r aufzuzeigen vermag.
Die Beschwerdef�hrerin bringt keine ernsthaften Einw�nde gegen die Schl�ssigkeit des Gutachtens von Dr. B.________ vor und l�sst die vorinstanzliche W�rdigung nicht willk�rlich erscheinen.
4.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt sodann, die Vorinstanz habe ihren Beweisantrag, es seien die IV-Akten des Beschwerdegegners beizuziehen, praktisch ohne jegliche Begr�ndung abgelehnt, obwohl die beantragten IV-Akten durchaus zur Kl�rung des Prozessstoffes beigetragen h�tten. Dabei habe die Vorinstanz ihr rechtliches Geh�r sowie den Untersuchungsgrundsatz und weitere verfahrensrechtliche Grunds�tze, sowie das Recht auf Beweis (Art. 152 ZPO) verletzt.
4.2 Die Beschwerdef�hrerin vermischt die aus dem Untersuchungsgrundsatz fliessende Pflicht des Richters, den Sachverhalt von Amtes wegen zu ermitteln, mit der Beweisw�rdigung. Die Untersuchungsmaxime verbietet es dem Richter nicht, auf die Erhebung eines angebotenen Beweismittels - hier den Beizug der IV-Akten - zu verzichten, wenn er in antizipierter Beweisw�rdigung zum Schluss gelangt, die angebotenen Beweise seien nicht geeignet oder erheblich. Dem Gericht ist es demnach nicht versagt, einem beantragten Beweismittel die Erheblichkeit oder Tauglichkeit abzusprechen oder auf die Abnahme von Beweisen zu verzichten, wenn es aufgrund der bereits abgenommenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und willk�rfrei davon ausgehen darf, diese w�rde durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 130 III 591 E. 5.4 S. 602).
Das Bundesgericht greift in eine antizipierte Beweisw�rdigung nur ein, wenn sie willk�rlich und damit offensichtlich unhaltbar ist (vgl. E. 3.4). Die Verletzung von Grundrechten kann das Bundesgericht zudem nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254; 133 III 393 E. 6 S. 397, 439 E. 3.2 S. 444). Die Beschwerdef�hrerin tut nicht dar, inwiefern die Einholung der IV-Akten zwingend geboten gewesen w�re bzw. was der Beizug der IV-Akten f�r den Nachweis der Arbeits(un)f�higkeit des Beschwerdegegners bewirkt h�tte. Ihre pauschale Behauptung, der Beizug der IV-Akten h�tte "durchaus zur Kl�rung des Prozessstoffes beigetragen" reicht nicht aus, um die von der Vorinstanz vorweggenommene Beweisw�rdigung als willk�rlich auszuweisen. Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist weder dargetan noch ersichtlich.
Ebenso wenig ist eine Verletzung des Rechts der Beschwerdef�hrerin auf Beweis nach Art. 152 ZPO ersichtlich. Das Recht auf Beweis ist ein wesentlicher Ausfluss des rechtlichen Geh�rs. Es gew�hrleistet den Parteien, f�r rechtserhebliche Sachvorbringen zum Beweis zugelassen zu werden, sofern das beantragte Beweismittel tauglich ist, sowie form- und fristgerecht vorgebracht wird. Dieses Recht steht im Spannungsverh�ltnis zu der antizipierten Beweisw�rdigung (Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], BBl 2006 7312); Art. 152 ZPO verbietet dem Richter eine antizipierte Beweisw�rdigung nicht, wenn er seine �berzeugung bereits aus anderen Beweismitteln gewonnen hat oder das offerierte Beweismittel als untauglich h�lt (vgl. Urteil 5A_555/2011 vom 16. M�rz 2012 E. 2.2.1).
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde in Zivilsachen als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).