Source: https://www.obladen-gaessler.de/zeitpunkt-fuer-unterscheidungskraft-einer-marke/
Timestamp: 2020-07-11 10:07:19
Document Index: 283821812

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'Art. 51', 'Art. 52', 'Art. 38', 'Art. 37', 'BGH']

Zeitpunkt für Unterscheidungskraft einer Marke - Obladen Gäßler Rechtsanwälte
Dies ist unter Berücksichtigung der Tatsache, dass je länger ein Eintragungsverfahren dauert, der Verlust der Eintragungsfähigkeit umso wahrscheinlicher wird, eine entscheidende Verbesserung der Lage für Markeninhaber bzw. solche, die es in Zukunft werden möchten. Denn in der Vergangenheit hatte der BGH noch angenommen, dass es auf den Zeitpunkt der Entscheidung über den Antrag auf Eintragung des Zeichens als Marke ankommen solle (BGH, Beschluss v. 15.1.2009, AZ: I ZB 30/06 – Streetball).
Diese Ansicht ließ sich aber mit Art. 51 Abs. 1 Buchst. a GMV aF (Art. 52 Abs. 1 Buchst. a GMV nF) und Art. 38 Abs. 1 GMV aF (Art. 37 Abs. 1 GMV nF) nicht vereinbaren, sodass der BGH eine Abkehr hiervon vornahm.
Von Robert Gäßler|2020-01-13T11:31:50+02:0030. November 2014|Marken & Werbung, Rechtsprechung|