Source: http://www.umweltrecht.de/recht/gefahr.gut/uete.htm
Timestamp: 2013-06-20 06:17:41
Document Index: 393626150

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 29', '§ 46', '§ 6', '§ 3', '§ 14', '§ 45']

Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter GO-Beirat; - Erläuterungen Zuständigkeiten: Bbg; BW; By; He; HH; LSA; MV; Nds; NRW; Srl; Sa; SH; Th
GGAV02
Gefahrgut-Ausnahmeverordnung Anwendung des BAM-Forschungsberichtes 203 in Verbindung mit künftig GGAV 2002 -Ausnahme 14 (S)
Gefahrgutbeauftragtenverordnung - GbV1998 - Bundesratsdrucksache 812/10 / ersetzt PO Gb Fragenfundus für die Prüfung der Gefahrgutbeauftragten 2013 Zuständigkeiten: Nds
Gefahrgut - Straße Eisenbahn Binnenschifffahrt
Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt Archiv: GGVSE 2003, 2005, 2006; GGVBinSch 1994, 2004(Nur zu Information: Begründung)
Zust. Srl RSEB GGVSEB-DurchführungsrichtlinienArchiv: RSE; By PDF-Version RSEB2013 Zust.: Sa
Beförderung von Steinkohle in loser Schüttung mit Binnenschiffen Länderregelungen: By, NRW GGVSE-Ausnahmen für Aufgaben der Feuerwehren: He; NRW; Allgemeinverfügungen zur GGVSEB
Fahrwegbestimmung nach GGVSEB: By, HH, LSA, SH, MV, Th,
ADR/RID 13
Anlagen a und B zum ADR sowie RID (UN-Nr.: ADR / RID) Archiv: ADRAnlagen A& B bis 2001 gültig; ADR/RID 2005, 2007, 2009, 2010 Liste der gefährlichen Güter mit hohem Gefahrenpotential gemäß § 11 Nr. 2 SÜF Liste wasserverunreinigender Stoffe, Lösungen und Gemische - (vgl. EU- Gefahrstoffliste)
26. ADR-Ausnahmeverordnung (Multilaterale Vereinbarung)
RID-AusnV
3. RID-Ausnahmeverordnung
Anlage zum Europäischen Übereinkommen vom 26. Mai 2000 über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen Archiv: ADN2000 ADNR 2009 Multilaterale Vereinbarung
Empfehlungen für die Beförderung gefährlicher Güter - Handbuch über Prüfungen und Kriterien
Ausnahmeregelung für die innerstaatliche Beförderung von Kampfmitteln auf der Straße (NRW)
Beförderung gefährlicher Güter durch die Feuerwehr Nds.
Verordnung über ortsbewegliche Druckgeräte (→ 2010/35/EG) Archiv OrtsDruckV2004 Übergangsregelungen Zuständigkeiten: HH, Th
Verordnung über die Kontrollen von Gefahrguttransporten auf der Straße und in den Unternehmen Archiv GGKontrollV1997
ECE Nr. 105
Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Fahrzeuge für die Beförderung gefährlicher Güter hinsichtlich ihrer Besonderen konstruktiven Merkmale
Übereinkommen über internationale Beförderungen leicht verderblicher Lebensmittel und über die besonderen Beförderungsmittel, die für diese Beförderungen zu verwenden sind.
TIR-Übereink.
Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR
RL zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr
Dele. VO (EU) Nr. 305/2013 zur Ergänzung der RL 2010/40/EU d in Bezug auf die harmonisierte Bereitstellung eines interoperablen EU-weiten eCall-Dienstes
Durchführungsbeschluss 2011/453/EU zur Annahme von Leitlinien für die Berichterstattung durch die Mitgliedstaaten nach RL 2010/40/EU
VO (EWG) Nr. 3820/85 und Nr. 3821/85 über die Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften und das Kontrollgerät im Straßenverkehr
Kraftfahrsachverständigengesetz Zuständigkeiten: Srl; Sa
Straßenverkehrsgesetz Zuständigkeiten: Bbg; By; He; Nds; Sa; Srl
Fahrerlaubnis-Verordnung Ausnahmeverordnungen: 1, 2, 3 Zuständigkeiten: Srl; Sa
Veerkehrsordnungen
Straßenverkehrs-Ordnung - Bergündung Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung Ausnahmeverordnungen: 4; 5; 7; 8; 9; 11; 12 Zuständigkeiten: Srl; Sa
Fahrlehrergesetz / Ausbildung Zust. Srl
Richtlinie zum Antrags- und Genehmigungsverfahren für die Durchführung von Großraum- und Schwertransporten ( § 29 Abs. 3 und § 46 Abs. 1 Nr. 5 StVO) RdErl.: Nds
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung Zuständigkeiten: BBg He; Nds; Srl; Sa Richtlinien und Erläuterungen zur StVZO
Fahrzeug-Zulassungsverordnung Zuständigekeiten: Srl.; Sa Kraftfahrzeugkennzeichen Erste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung Zust.: Srl
MBStpl
Merkblatt für Stapler
VerkLGVV
Verwaltungsvorschrift zum Gesetz zur Sicherung von Verkehrsleistungen
Fahrpersonalgesetz Zuständigkeiten: By, HB 1, 2; LSA, Nds, NRW; Srl; SH Th Ahndung von Zuwiderhandlungen: He; Nds; RP; SH; Th
Fahrpersonalverordnung Zuständigkeiten: Srl
Empfehlungen für die Durchführung der Bestimmungen des Fahrpersonalgesetzes und der Fahrpersonalverordnung über die Ausgabe von Kontrollgerätkarten und die Führung des Zentralen Kontrollgerätkartenregisters beim Kraftfahrt-Bundesamt nebst - Merkblatt Informationen Kontrollgerätkarte und Fahrpersonalvorschriften ( Anlage 1) - Merkblatt Besonderheiten beim Erfordernis von mehr als 62 Unternehmenskarten für ein Unternehmen ( Anlage 2)
VO über gemeinsame Regeln für den Zugang zum grenzüberschreitenden Personenkraftverkehrsmarkt
VO zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr
PrüfungRL
2012/34/EU RL zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums(Neufassung)
Allgemeines Eisenbahngesetz - 930-1 Zuständigkeiten: Nds NRW LandesbahnG: BW; Bln; By; HB; He; HH; LSA; Nds, NRW; RP; Sa; SH Berg-, Seilbahn: Bln; BW; By: G, V, VwV; HB; He: G, V; HH, LSA MV; Nds: G, V; NRW; RP; Sa; SH; Th Zuständigkeiten: HH; Nds; Sa; SH; Srl; Th
(EU) 913/2010
VO zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr
Eisenbahnkreuzungsgesetz VwV zum Eisenbahnkreuzungsgesetz: BW VO zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Straßenrecht und Eisenbahnkreuzungsrecht: NRW
EKrG-Richtlinie
Richtlinie über das Verfahren nach dem Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen Eisenbahnkreuzungsgesetz
VO über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems
Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung
Eisenbahn-Unfalluntersuchungsverordung
Seerechts-ÜEK
Nairobi-ÜEK
Internationales Übereinkommen von Nairobi von 2007 über die Beseitigung von Wracks (Wrackbeseitigungsübereinkommen)
2009/491/EG
Entscheidung über die Kriterien, anhand derer entschieden wird, wann die Leistungsfähigkeit einer Organisation, die für einen Flaggenstaat tätig ist, eine unannehmbare Bedrohung für die Sicherheit und die Umwelt bedeutet
RL über die Erfüllung der Flaggenstaatpflichten
Wrackbeseitigungskostendurchsetzungsgesetz - Gesetz über die Durchsetzung von Kostenforderungen aus dem Int. Übereink.von Nairobi von 2007 über die Beseitigung von Wracks
Gefahrgutverordnung See Archiv GGVSee
1998 Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung See Fährschiffe Zuständigkeiten: Nds LandesgefahrgutV: HH Gefahrgut- und Brandschutzverordnung Hafen: HH
International Maritime Dangerous Goods Code; Amendment 33-06 35-10 36-12 Ausnahmen Gültigkeit - Anwendung Bekanntmachung
RL über die Meeresverschmutzung durch Schiffe und die Einführung von Sanktionen, einschließlich strafrechtlicher Sanktionen, für Verschmutzungsdelikt
Internationales Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe 73/78 Anlagen I, II, III, IV, V, VI Richtlinie von 2012 für die Durchführung der Anlage V von MARPOL MEPC- Entschließungen / Rundschreiben
MAROPL-ZuwV
MARPOL-Zuwiderhandlungsverordnung
HELCOM-RL
RL für den Einbau von Abwasserrückhalteanlagen und genormten Abwasseranschlüssen an Bord vorhandener Fischereifahrzeuge, Arbeitsschiffe und Sportboote
Gemeinsame Mitteilung der HELCOM- und OSPAR-Vertragsparteien für die Schifffahrt über
Richtlinien von 2012 für die Erstellung eines Schiffsenergieeffizienz-Managementplans
Gruppenunfallmerkblätter - Unfallmaßnahmen für Schiffe, die gefährliche Güter befördern
Leitfaden für medizinische Erste-Hilfe-Maßnahmen bei Unfällen mit gefährlichen Gütern
Beförderung verpackter gefährlicher Güter in der Ostsee
Code für das sichere Be- und Entladen von Massengutschiffen
IMSBC-Code
Internationaler Code für die Beförderung von Schüttgut über Seeersetzt BC-Code
CTU-PackRL
Annahme des Internationalen Codes für Brandsicherheitssysteme
FTP-Code
Internationaler Code für die Anwendung von Brandprüfverfahren FTP-Code1998
Code für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung verflüssigter Gase als Massengut
HSC-Code
Internationaler Code für die Sicherheit von Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen von 2000
Internationaler Code für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung gefährlicher Chemikalien als Massengut (Intermediate Bulk Container)
Internationaler Code für Maßnahmen zur Organisation eines sicheren Schiffsbetriebes und Verhütung der Meeresverschmutzung
Internationaler Code für die sichere Beförderung von verpackten bestrahlten Kernbrennstoffen, Plutonium und hochradioaktiven Abfällen mit Seeschiffen
Schiffsdampf- kesselRL
Richtlinie für den Bau und die Ausrüstung von Schiffsdampfkesselanlagen auf Seeschiffen unter deutscher Flagge
Technischen Vorschrift über die Kontrolle der Stickstoffoxid-Emissionen aus Schiffsdieselmotoren
Internationales Übereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See MSC- Entschließungen / Rundschreiben
IMO-Übereinkommen
Code für Alarmierungs- und Anzeigeeinreichtungen 2009 IMO- Entschließungen / Rundschreiben
(EG) Nr. 884/2005
VO zur Festlegung von Verfahren für die Durchführung von Kommissionsinspektionen zur Gefahrenabwehr in der Schifffahrt
(EG) Nr. 725/2004
VO zur Erhöhung der Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen
Internationaler Code für die Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen (zum SOLAS-Übereinkommen) Umsetzung des SOLAS-Übereinkommen: Nds; NRW
Internationaler Rettungsmittel-Code Überarbeitete Empfehlung zur Prüfung von Rettungsmitteln
Code über die Sicherheit von Spezialschiffen von 2008
Seeaufgaben9ü+ß0gesetz
RL zur Festlegung der Grundsätze für die Untersuchung von Unfällen im Seeverkehr und zur Änderung der RL 1999/35/EG und der RL 2002/59/EG
Seesicherheits-Untersuchungs-Gesetz Organisationserlass zum Aufbau der Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung
Schiffssicherheitsverordnung Richtlinie nach § 6 Abs. 1 Nr. 6 der Schiffssicherheitsverordnung
Bekanntmachung der nach § 3 Abs. 3 Nr. 4 der Schiffssicherheitsverordnung zu veröffentlichenden Liste der Fundstellen neuer, seit dem ... veröffentlichter schiffsbezogener Sicherheitsregelungen und -standards 2005; 2008; 2009
Internationales Freibord-Übereinkommen vom 1966 MSC 270(85)
Verwaltungsvorschrift des Ministerium für Verkehr und Infrastruktur und des Innenministeriums zur Umsetzung der Richtlinie 2009/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über die Hafenstaatkontrolle BW
Richtlinie für den Bau, die Ausrüstung und den Betrieb von Fahrgastschiffen in der Wattfahrt
Richtlinien für Systeme zur Behandlung ölhaltiger Abfälle in Maschinenräumen von Schiffen einschließlich erläutender Hinweise in Bezug auf ein integriertes System zur Behandlung von Bilgewasser
RL über die gegenseitige Anerkennung von Schiffsattesten für Binnenschiffe
Binnenschiff-Abgasverordnung
Binnenschiffahrtsstraßen-Ordnung Referentenentwurf 2011
Moselschifffahrtspolizeiverordnung Abweichungen: 26.
Rheinschifffahrtspolizeiverordnung Abweichungen: 35.; 36.; 37.
Schiffspersonalverordnung-Rhein BinSchUO
Binnenschiffsuntersuchungsordnung Länderregelung: SH Polnische Schifferdienstbücher Abweichungen: 1.; 2.; 3.; 4.; 5.; 6.
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung Archiv 1998 Abweichungen: 66.; 79.; 80.; 81.; 82.;
Lade- und - Löschzeitenverordnung
Richtlinie für die Gestaltung von Wassersportanlagen an Binnenwasserstraßen
TVBinSchV
Verordnung über technische Vorschriften für Binnenschiffe
Landesschifffahrtsverordnung Bbg, Bln, By, He, LSA, Sa, Th Schifffahrtsbekanntmachung: By
(EG) 1072/2009
VO über gemeinsame Regeln für den Zugang zum Markt des grenzüberschreitenden Güterkraftverkehrs
Güterkraftverkehrsgesetz Zuständigkeiten: Bbg; MV; Nds Srl
Kabotage- verkehr
Anwendung deutscher Gefahrgutvorschriften gegenüber Fahrzeugen aus anderen Mitgliedstaaten der EG und des EWR
(EG) 1071/2009
VO zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Zulassung zum Beruf des Kraftverkehrsunternehmers und zur Aufhebung der RL 96/26/EG
GVZugV
Berufszugangsverordnung für den Güterkraftverkehr Archiv GBZugV 2000
Berufskraftfahrer- Qualifikations-Gesetz Zuständigkeiten: Srl Auslegungshilfe zur Anwendung des BKrFQG auf Mitarbeiter von Einrichtungen der Öffentlichen Hand
Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung Zuständigkeiten: Bbg; HB; LSA; Nds; RP; Sa; Srl; Th
GKostV
BTKat
Bundeseinheitlicher Tatbestandskatalog - Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten
BStrMautErhbV
1999/62/EG
Autobahnmautgesetz für schwere Nutzfahrzeug
Handelsgesetzbuch; (4. bis 6. Abschnitt des Vierten Buches "Frachtgeschäft")
Montrealer-Übereinkommen- Durchführungsgesetz
(EG) 785/2004
VO über Versicherungsanforderungen an Luftfahrtunternehmen und Luftfahrzeugbetreiber
Luftverkehrsgesetz Zuständigkeiten: Bbg; He; HB; Nds; NRW; Sa; SH; Th VwV Luftfahrthindernisse
1. DV LuftVZO
Erste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Zulassungsordnung
Beschluss zur Genehmigung des Beitritts der EG zu dem Übereinkommen über internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung und zu dem zugehörigen Protokoll über Luftfahrzeugausrüstung, die gemeinsam in Kapstadt angenommen wurden Übereinkommen über internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung (Übereinkommen von Kapstadt) Protokoll zum Übereinkommen über internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung betreffend Besonderheiten der Luftfahrzeugausrüstung
Luftsicherheitsgesetz Entscheidung zu § 14 LuftSiG Zuständigkeiten: HB; He; Nds; SH
Luftsicherheitsgebührenverordnung (Drucksache)
Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät Zuständigkeit
1. DV LuftBO - Erste Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät (Anwendungsbestimmungen zu Anhang III - EU-OPS - der VO (EWG) Nr. 3922/91)
Dritte Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät (Ausrüstung und Betrieb des Luftfahrtgeräts außerhalb von Luftfahrtunternehmen)
Bestimmungen über die Lizenzierung von Piloten (Flugzeug) Akzeptierte Nachweisverfahren zu den Bestimmungen über die Lizenzierung von Piloten (Flugzeug)
Bestimmungen über die Lizenzierung von Piloten (Hubschrauber) Akzeptierte Nachweisverfahren zu den Bestimmungen über die Lizensierung von Piloten (Hubschrauber)
Bestimmungen über die gewerbsmäßige Beförderung von Personen und Sachen in Flugzeugen Archiv 06
Bestimmungen über die Anforderungen an die Tauglichkeit des Luftfahrtpersonals
JAR-STD 1A .
Bekanntmachung der Bestimmungen über die Qualifikation von Flugsimulatoren (Flugzeuge)
Bekanntmachung der Bestimmungen über die Qualifikation von Flugübungsgeräten (Flugzeuge)
Bekanntmachung der Bestimmungen über die Qualifikation von Flug- und Navigationsverfahrensübungsgeräten (Flugzeuge)
Bekanntmachung der Bestimmungen über die Qualifikation von Übungsgeräten für die Grundlagen des Instrumentenfluges (Flugzeuge) JAR-STD 1H
Bekanntmachung der Bestimmungen über die Qualifikation von Flugsimulatoren (Hubschrauber)
Bekanntmachung der Bestimmungen über die Qualifikation von Flugübungsgeräten (Hubschrauber)
Bekanntmachung der Bestimmungen über die Qualifikation von Flug- und Navigationsverfahrensübungsgeräten (Hubschrauber)
VV-Hubschrau- berflugplatz
BAM-Allgemeinverfügungen zur GGVSEB
Beförderung von Lithiumbatterien und Zellen solcher Batterien im Landverkehr
ADR/RID/IMDG/001
Zulassung der Beförderung gefährlicher unverpackter Gegenstände auf der Straße, Schiene und See
ADR/002
Zulassung der Beförderung gefährlicher unverpackter Gegenstände auf der Straße
ADR/003
Zulassung der Verpackung für die Beförderung von ansteckungsgefährlichen tierischen Stoffen auf der Straße
ATR D 1/10
ATR für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von Großflaschen aus Verbundwerkstoffen mit nahtlosem, mittragendem Liner aus Aluminium mit einem Arbeitsdruck bis 500 bar und einem Volumen bis 450 l als ortsbewegliche Druckgeräte
ATR D 2/10
ATR - für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von Großflaschen aus Verbundwerkstoffen mit nahtlosem, mit umfangsgewickeltem und mittragendem Liner aus metallischen Werkstoffen mit einem Arbeitsdruck bis 50 MPa (500 bar) und einem Fassungsraum bis 450 l als ortsbewegliche Druckgeräte
ATR D 3/10
ATR D 4/10
ATR für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von Großflaschen aus Verbundwerkstoffen mit nichtlasttragendem Liner aus Thermoplast mit einem Betriebsdruck bis 50 MPa (500 bar) und einem Fassungsraum bis 450 L als ortsbewegliche Druckgeräte
ATR D 1/11
ATR für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung, Kennzeichnung und Verwendung von nahtlosen Probenahmedruckgefäßen aus metallischen Werkstoffen als ortsbewegliche Druckgeräte
ATR D 2/11
ATR für Bau, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von Gasflaschen-Schnellöffnungsventilen
Anerkanntes Technisches Regelwerk für Bau, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von nicht handradbetätigten Kugelhähnen als abnehmbare Ausrüstungsteile ortsbeweglicher Druckgeräte
Verpackungen, Großpackmittel (IBC), Großverpackungen
Verfahren der Überwachung und Qualitätssicherung der Herstellung von Verpackungen
Erstmalige und wiederkehrende Prüfungen sowie Inspektionen an Großpackmitteln (IBC)
Verfahrensregeln zum Eignungsnachweis alternativer Kunststoff-Formstoffe von Verpackungen und Großpackmitteln (IBC) zur Beförderung gefährlicher Güter
Alternativer Nachweis der chemischen Verträglichkeit; Assimilierungsliste
Verfahren der Bauartprüfung von Verpackungen zur Beförderung gefährlicher Güter
Verfahren der Bauartprüfung und -Zulassung von Kisten aus Pappe (4G)
Leitlinie zur Verwendung von Gußeisen mit Kugelgraphit für Transport- und Lagerbehälter für radioaktive Stoffe
Richtlinie für numerisch geführte Sicherheitsnachweise im Rahmen der Bauartprüfung von Transport- und Lagerbehältern für radioaktive Stoffe
Maßnahmen zur Qualitätssicherung von Verpackungen zulassungspflichtiger Bauarten für Versandstücke zur Beförderung radioaktiver Stoffe
QÜM 1
Fässer aus Stahl, Kanister aus Stahl und Feinstblechverpackungen
QÜM 5
Fässer aus Kunststoff und Kanister aus Kunststoff
Richtlinien für die Zulassung der Baumuster 003
Technische Richtlinien Tanks 002, 004, 006, 008, 009, 010, 028, 030, 031, 035, 038, 042, 043, 201, 206, 401, 501
Technische Richtlinie für Straßenfahrzeuge 003
Technische Richtlinien festverbundene Tanks /Kesselwagen 004, 510, 511
Hafenverkehrs- und Schifffahrtsgesetz HH
Bbg; BW; HB, MV, LSA, Nds, NRW, RP, Sa, SH, Srl Hafengefahrgut- und Brandschutzverordnung: HH; MV SportboothafenV SH HafengebührenO: HB; HH Hafensicherheitsgesetze
Bayerische Landeshafen- und Schiffahrtsuntersuchungsordnung
Hafenverkehrsordnung HH
Hafenfahrzeugverordnung HH
Seelotsgesetz Länder: HH
Länder: HafenlotsVO HH Elbe-LV - Elbe LotsVO (HH, Nds. Schl.H,) Weser/Jade LV der Seelotsreviere Weser I und Weser II/Jade (HB, Nds.) Ems LV - Nds WIROST LV - Wiesmar-Rostock-Stralsund-LotsVO (MV) NOK-LV Nord-Ostsee-Kanal I und II/Kieler Förde/Trave/Felnsburger Förde (SH)
Personenbeförderungsgesetz Zuständigkeiten: Srl Entscheidung BVerfG zu § 45a VwV-Personenbeförderungsgesetz Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV): BBg; Bln; BW; By; HB; He; LSA; MV; Nds; NRW VV; RP; Sa; SH; Srl; Th Zuständigkeiten: Nds; Sa; SH
(EU)Nr. 1177/2010
VO über die Fahrgastrechte im See- und Binnenschiffsverkehr und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004
Leitlinien zur Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße: By
Bundesfernstraßengesetz Zuständigkeiten: Nds