Source: http://anc-datensysteme.de/agb.htm
Timestamp: 2018-11-16 13:40:12
Document Index: 352027188

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 14', '§ 13', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 312', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 377', '§ 611', '§ 644', '§ 631', '§ 7', '§ 474', '§ 433', '§433', '§ 8', '§ 9', '§ 10']

Allgemeine Geschäftsbedingungen der ANC Datensysteme GmbH Im folgenden ANC genannt. Stand: November 2011
§ 1 Geltungsbereich ANC führt Lieferungen- und Leistungen gegenüber Unternehmern (im Sinne § 14 BGB) und gegenüber Verbrauchern (im Sinne § 13 BGB) ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ANC aus. Als Kunde werden nachfolgend sowohl Unternehmer als auch Verbraucher bezeichnet. Entgegenstehende oder anders lautende Geschäftsbedingungen anderer Unternehmer werden nicht akzeptiert es sei denn, wir haben diese schriftlich als wirksam anerkannt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ANC gelten auch für alle künftigen Geschäfte.
§ 2 Angebote, Vertragsschluss und Unterlagen (1) ANC Angebote sind grundsätzlich freibleibend und stehen bei Hard- und Software unter dem Vorbehalt mengen- und termintreuer Belieferung durch die Lieferanten von ANC. Dies gilt nur für den Fall, dass ANC für ein kongruentes Deckungsgeschäft keine Lieferung erhält und gilt nicht bei individualvertraglich vereinbarten unbeschränkten Gattungsschulden oder bei einem schuldhaften Herbeiführen der Nichtbelieferung. ANC wird bei einem Fall der Nichtbelieferung den Kunden unverzüglich hiervon unterrichten und bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. (2) Angebote von Bestellern (Kunden) werden von ANC durch schriftliche Auftragsbestätigung an-genommen oder gelten als angenommen, wenn ANC Lieferungen und/oder Leistungen auf Anforderung des Kunden, jedoch ohne vorherige schriftliche Bestätigung, bereits ausgeführt hat. (3) Der Text des Vertrages wird bei uns gespeichert und wird dem Verbraucher im Rahmen der E-Mail, mit der wir das Angebot des Verbrauchers annehmen, mitgeteilt und zugänglich gemacht. (4) ANC behält sich das Eigentum an allen Angebotsunterlagen vor und weist darauf hin, dass mit diesen Unterlagen Urheberschutzrechte verbunden sein können, die grundsätzlich bei ANC verbleiben. Solche Unterlagen dürfen nur für Zwecke des jeweiligen Vertrages genutzt werden. Werden Angebotsunterlagen nicht benötigt, weil kein Vertragsschluss zustande kommt oder weil der Zweck der Unterlagen erfüllt ist, sind ANC solche Unterlagen unaufgefordert zurückzugeben. (5) Alle Unterlagen und Angebote sind vertraulich zu behandeln und dürfen Dritten weder schriftlich noch durch sonstige verbale und/oder digitale Kommunikation weitergegeben werden. Unterlagen die zudem als vertraulich gekennzeichnet sind, dürfen Dritten ohne vorherige schriftliche Genehmigung von ANC nicht zugänglich gemacht werden. Unternehmer haften für alle Schäden (entgangener Gewinn, Projektaufwendungen) in Höhe des jeweiligen Angebotswertes, die ANC durch Zuwiderhandlung dieser Regelung entstanden sind oder entstehen werden.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen für Verträge ohne Nutzung des Web-Shop Für Verträge, die nicht durch Nutzung des von ANC auf der Seite www.anc-datensysteme.com eingerichteten Web-Shop zustande kommen, gelten folgende Regelungen: (1) Alle angegebenen Preise verstehen sich ab ANC Geschäftssitz Haßloch/Pfalz und enthalten weder Transport- noch Verpackungskosten, sofern sich aus der Auftragsbestätigung oder Rechnung an den Kunden nichts anderes ergibt. ANC gibt gegenüber Verbrauchern grundsätzlich alle Preise inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer an; dies gilt auch für Preisangaben gegenüber Unternehmern, sofern nichts Gegenteiliges auf der Auftragsbestätigung oder auf der Rechnung ausgewiesen ist. (2) Rechnungen sind sofort rein netto ohne Abzug zahlbar. Für die Folgen des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regelungen. (3) ANC nimmt unbare Zahlungsmittel nur nach besonderer Vereinbarung mit dem Kunden als Zahlungsmittel entgegen. Schecks und Wechsel werden nur erfüllungshalber entgegen genommen; unbare Zahlungsmittel müssen ANC spesenfrei übermittelt werden. (4) Eine Aufrechnung gegenüber Zahlungsansprüchen von ANC durch Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen zulässig. Zurückbehaltungsrechte bestehen nur, soweit es sich um Gegenansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis handelt.
§ 3a Preise und Zahlungsbedingungen für Verträge bei Nutzung des Web-Shop Für Verträge, die durch Nutzung des von ANC auf der Seite www.anc-datensysteme.com eingerichteten Web-Shop zustande kommen, gelten folgende Regelungen: (1) Alle angegebenen Preise enthalten weder Transport- noch Verpackungskosten, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts Gegenteiliges ergibt. Die Versandkosten werden separat aufgeführt und sind in der Bestätigungsnachricht an den Kunden (Auftragsbestätigung) ausgewiesen. ANC gibt gegenüber Verbrauchern grundsätzlich alle Preise inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer an; dies gilt auch für Preisangaben gegenüber Unternehmern, soweit nichts Gegenteiliges auf der Auftragsbestätigung oder auf der Rechnung ausgewiesen ist. (2) Die Zahlung des Kunden für bestellte und bestätigte Ware (Kaufvertrag) erfolgt entweder gegen Vorkasse oder per Nachnahme. Der Kunde kann insoweit die Zahlungsart wählen. (3) Im Falle einer Aufrechnung gelten die Bedingungen aus § 3, Ziffer (4) dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. (4) Sofern ein Verbraucher den geschlossenen Vertrag durch ein Recht zum Widerruf nach § 312 d Abs. 1 Satz 1 BGB wirksam widerruft, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen, sofern der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei dann, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
§ 4 Annahme- und Leistungsverzug (1) Gerät der Kunde in Annahmeverzug, ist ANC berechtigt, Schadenersatzansprüche im gesetzlichen Rahmen gegenüber dem Schuldner geltend zu machen. (2) Sollte ANC eine Leistungspflicht nicht ordnungsgemäß erfüllen, beträgt die angemessene Nachfrist, die der Kunde ANC zu setzen hat, wenigstens vier Wochen. Dies gilt nicht, wenn eine Lieferung zu einem festen Zeitpunkt zugesagt war; in diesem Fall beträgt die Nachfrist wenigstens 14 Tage.
§ 5 Gefahrübergang Versendet ANC auf Verlangen eines Kunden, der Unternehmer ist, die verkaufte Sache an einen anderen Ort als den Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf den Kunden, der Unternehmer ist, über, sobald ANC die Kaufsache dem Spediteur, dem Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person ausgeliefert hat. Dies gilt nicht, wenn ANC die Versendung der Kaufsache selbst übernimmt. Sofern es der Kunde, der Unternehmer ist, wünscht, versichert ANC die Ware auf dessen Kosten für einen eventuellen Transport.
§ 6 Eigentumsvorbehalt (1) ANC behält sich bei Verträgen mit Unternehmen das Eigentum an der ausgelieferten Ware bis zum endgültigen und vollständigen Ausgleich aller bestehenden und zukünftigen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden, der Unternehmer ist, vor. Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden behält ANC sich vor, ANC Eigentum (Ware) zur Sicherung von Ansprüchen zurückzunehmen. Die Rücknahme der Ware bedeutet keinen Rücktritt vom Vertrag. ANC ist befugt, zurückgenommene Ware zu verwerten; der Verwertungserlös wird auf die Forderung gegenüber dem Kunden angerechnet. Angemessene Verwertungskosten dürfen abgezogen werden. (2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang mit der erforderlichen Sorgfalt zu behandeln um eine Verschlechterung, Beschädigung oder Zerstörung des ANC Eigentums zu verhindern. Bei Zuwiderhandlung hat der Kunde ANC im vollem Umfang Ersatz des so entstandenen Schadens zu leisten. Der Kunde hat ANC zu informieren, wenn Dritte in ANC Eigentum zu vollstrecken versuchen. (3) Der Kunde ist berechtigt, die Ware im Rahmen ordnungsgemäßen Geschäftsgangs weiter zu verkaufen. Für diesen Fall tritt der Kunde ANC bereits beim Bekanntwerden dieses Umstandes alle Forderungen aus dem Weiterverkauf in Höhe des Rechnungsendbetrags der Forderung (inkl. MwSt) gegenüber seinem Käufer ab. Dies gilt auch für den Fall einer evtl. Ver- oder Bearbeitung der Ware. Der Kunde bleibt auch nach der Abtretung zur Einziehung der Forderung berechtigt; ANC ist jedoch befugt, die Forderung auch selbst einzuziehen. ANC wird die Forderung jedoch nicht einziehen und die Abtretung nicht offen legen, solange der Kunde seinen Verpflichtungen ANC gegenüber nachkommt. Im Fall des Verzugs des Kunden oder des Antrags auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens ist ANC jedoch ausdrücklich berechtigt, die Forderung selbst einzuziehen und die Abtretung offen zu legen. Der Kunde ist verpflichtet, ANC auf erstes Anfordern hin Namen und Adresse seines Abnehmers sowie die Höhe seiner Forderung und alle weiteren, zur Durchsetzung der Forderung erforderlichen Informationen offen zu legen. (4) Wird ANC Ware be- oder verarbeitet, so ist der Kunde mit uns einig, dass dies bis zum Erlöschen des Eigentumsvorbehalts für ANC vorgenommen wird. Im Falle der Verarbeitung von ANC Ware mit anderen Waren erwerben wir Miteigentum am Endprodukt im Verhältnis des Werts unserer Ware gemäß Rechnungsendbetrag zu den anderen Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. Der erweiterte ANC Eigentumsvorbehalt gilt auch für die so entstandene Sache. (5) ANC wird die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden freigeben, soweit der realisierbare Wert der ANC Sicherheiten den Wert der zu sichernden Forderung um mehr als 10% übersteigt. ANC hat das alleinige und ausdrückliche Recht, die freizugebende Sicherheit auszuwählen.
§ 7 Gewährleistung und Haftung (1) Ist der Kunde Unternehmer, kann er Gewährleistungsansprüche nur geltend machen, wenn er seine Untersuchungsobliegenheiten gem. § 377 HGB erfüllt hat. (2) Dienstverträge Für bereits erbrachte oder für künftig zu erbringende Dienstleistungen beschränken wir die Haftung wie folgt: (a) Für Dienstvertragsleistungen auf Basis Arbeitskraft und Zeit (gem. § 611 BGB) schließen wir jegliche Gewährleistung und / oder Haftung grundsätzlich aus, es sei denn, ANC bzw. deren Erfüllungsgehilfen (gem. § 644 BGB) handeln grob fahrlässig oder vorsätzlich. Etwaige Ansprüche unserer Kunden gegenüber ANC sind ausdrücklich auf den jeweiligen Auftrags-, bzw. Projektauftragswert begrenzt. Die vorstehenden Regelungen gelten nicht bei Schäden von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. (b) Die Gewährleistung aus Dienstverträgen mit Unternehmern wird auf zwölf Monate ab Abschluss der Dienstleistung beschränkt. (3) Werkverträge Für bereits erbrachte oder für künftig zu erbringende Werkvertragsleistungen auf Basis Zeit und Material (gem. § 631 BGB) beschränken wir die Haftung wie folgt: (a) Bei leichter Fahrlässigkeit schließen wir die Haftung grundsätzlich aus. Dies gilt nicht in Fällen von grober Fahrlässigkeit und bei Vorsatz durch ANC bzw. durch deren Erfüllungsgehilfen. (b) Solche Ansprüche (§ 7, Ziffer (3)(a) Satz 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) sind bei Verträgen mit Unternehmern beschränkt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Bestehen keine anderen Anhaltspunkte dafür, welche Schäden vorhersehbar sind und typischerweise eintreten, so ist das der einfache Wert unserer Leistung (Rechnungsendpreis für das fehlerhafte Produkt und/oder die fehlerhafte Leistung), wenn ANC bzw. deren Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich gehandelt haben. (c) Die vorstehenden Regelungen (Absatz 3 (a) und (b) gelten nicht bei Schäden von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. (d) Bei Mängelrügen kann der Kunde die gesetzlich geregelten Ansprüche auf Minderung und Vertragsrücktritt geltend machen, wenn zwei Nacherfüllungsversuche durch ANC fehlgeschlagen sind. Weitere Gewährleistungsansprüche des Kunden gegenüber ANC sind ausgeschlossen. (4) Kaufverträge (a) Für Kaufverträge mit Verbraucher (Verbrauchsgüterkauf): es finden die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen (gem. § 474 BGB) Anwendung. (b) Die Gewährleistung aus Kaufverträgen gem. § 433 BGB mit Unternehmern wird auf zwölf Monate ab Kaufdatum beschränkt. (c) Ferner hat bei Kaufverträgen (gem. §433 BGB) der Kunde bei berechtigten und unbestrittenen Sachmängeln die gesetzlichen Ansprüche gegenüber ANC. Gelingt ANC eine Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist nicht, hat der Kunde das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Weitere Gewährleistungsansprüche sind ausdrücklich ausgeschlossen. (d) Häufig übersendet ANC zur näheren Beschreibung der Kaufsache Produktdatenblätter des Herstellers bzw. befinden sich diese im ANC Web-Shop zu den dort aufgeführten Produkten bzw. Produktbeschreibungen des Herstellers. Für die Richtigkeit der dort gemachten Angaben übernimmt ANC keine Gewähr im Sinne einer selbständigen Garantie. Diese Datenblätter und Produktbeschreibungen stellen lediglich Beschreibungen der Kaufsache dar.
§ 8 Datenverlust und Haftung (1) ANC weist ausdrücklich darauf hin, dass seine Kunden durch regelmäßige Datensicherung dem Verlust von Daten vorbeugen müssen. Insbesondere vor jedem Aufspielen von Software und / oder jeder Veränderung von Hardware sind Datensicherungen zwingend erforderlich und sind vom Kunden durchzuführen. (2) Software wird vom Hersteller in der Regel weiterentwickelt. ANC weist daher darauf hin, dass für die bei ANC käuflich erworbene Software vom Hersteller regelmäßig Software-Pflegeleistungen (Updates, Patches etc.) herausgebracht werden. Es ist Aufgabe unseres Kunden, die Software auf aktuellem Stand zu halten, wenn nicht mit ANC ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde oder vereinbart wird. (3) Wir haften daher nur in Fällen von grober Fahrlässigkeit oder in Fällen von Vorsatz für Datenverluste bei der Erbringung von Werkvertragsleistungen mit Unternehmern. Ansprüche aus anderen Vertragstypen mit Unternehmern sowie Ansprüche aus Verträgen mit Verbrauchern werden hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.
§ 9 Nutzungsrechte (1) Liefert ANC im Rahmen von Kauf-, Dienst- und Werkverträgen mit Kunden Standardsoftware aus, so erhält der Kunde das Nutzungsrecht, das der Hersteller des Programms dem autorisierten Nutzer (Käufer) einräumt. (2) Erstellt und/oder modifiziert ANC Software (Standard- und Individual-Software), erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht, sofern nichts anderes mit ANC vereinbart wurde oder vereinbart wird. Das bedeutet, dass der Kunde außer zu Sicherungszwecken keine Kopien des Programms anfertigen oder Dritten zur Nutzung überlassen darf. Käuflich erworbene Software darf nur an einem Arbeitsplatz, aber ggf. von mehreren Benutzern (Einzelplatzlizenzen) gleichzeitig benutzt werden. Bei Widersprüchen gelten für die jeweilige Software die Nutzungsregelungen des Herstellers. Verstöße gegen das Nutzungsrecht führen zu Schadensersatzansprüchen des Herstellers gegenüber dem Käufer und/oder gegenüber dem unautorisierten Nutzer bzw. Besitzer von Software.
§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand Für Verträge mit Unternehmern ist unser Firmensitz als Erfüllungsort vereinbart. Ausschließlicher Gerichtsstand für solche Verträge ist der Firmensitz unseres Unternehmen Adressatenkreis Unser Internet-Auftritt und die darin enthaltenen Angebote richten sich ausschließlich an Internet-Nutzer in der Bundesrepublik Deutschland. Inhalt des Onlineangebotes Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der im Internet bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen uns, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern unsererseits kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Vor der Ingebrauchnahme der bei uns erworbenen Produkte sind stets die bei den Produkten beiliegenden Gebrauchsanweisungen enthaltenen Hinweise zu beachten.
Distanzierung von Verweisen und Links/Banner Die im Rahmen unseres Internet-Auftritts zur Verfügung gestellten Informationen enthalten zum Teil Verknüpfungen mit Inhalten von anderen Inhaltsanbietern (z. B. über sog. "Hyperlinks"). Für solche Inhalte sind wir nur dann verantwortlich, wenn wir von möglicherweise unrichtigen, rechtswidrigen oder strafbaren Inhalten positive Kenntnis haben und es uns technisch möglich und zumutbar ist, ihre Nutzung zu verhindern. Wir haben diese Inhalte im Zeitpunkt der Einstellung ins Internet gewissenhaft geprüft, können aber nicht beurteilen, ob die jeweiligen Inhaltsanbieter durch spätere Veränderungen ihrer Inhalte oder über weitere Verknüpfungen unrichtige, rechtswidrige oder strafbare Inhalte anbieten. Aufgrund der technischen Eigenheiten des Internet können wir daher keine Gewähr für die Vollständigkeit oder Richtigkeit der im Rahmen unseres Internetauftritts eingestellten Informationen übernehmen. Bei wie auch immer ausgestalteten Verknüpfungen mit fremden Webseiten ( so z. B. "Hyperlinks" oder "Banner"), die außerhalb unseres Verantwortungsbereiches liegen, ist für die jeweiligen Inhalte ausschließlich der jeweilige Betreiber der verknüpften Webseite verantwortlich. Wir erklären hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten haben wir keinerlei Einfluss. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Wir erklären weiter, dass wir uns die Inhalte fremder Linkseiten nicht zu eigen machen.
Geltung deutschen Rechts Unser Internet Auftritt unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.