Source: https://newstopaktuell.wordpress.com/2014/11/13/neuer-schlag-in-s-gesicht-der-armsten-der-armen/
Timestamp: 2018-01-16 17:06:29
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Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Neuer Schlag in ´s Gesicht der ärmsten der Armen | News Top-Aktuell
Neuer Schlag in ´s Gesicht der ärmsten der Armen
Es ist nicht nur ein weiterer Schlag in ´s Gesicht der ärmsten Bevölkerungsschichten – es ist auch gleichzeitig Hetze gegen Zuwanderer:
Deutschland kann arbeitslosen und nicht arbeitsuchenden Zuwanderern aus anderen EU-Ländern Arbeitslosengeld II-Leistungen (von Hetzmedien „Hartz-IV-Leistungen“ genannt) verweigern.
Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag in einem Grundsatzurteil (Rechtssache C-333/13).
Die Bundesregierung sowie die kommunalen Spitzenverbände sehen damit die Kontrollmechanismen des deutschen Sozialsystems bestätigt. Auch die EU-Kommission begrüßte das Urteil.
News Top-Aktuell begrüßt ein solches Urteil nicht im Geringsten, da dieses zu einer weiteren Klasseneinteilung von Menschen führt.
Im konkreten Fall ging es um eine Rumänin aus Leipzig, die auf Arbeitslosengeld II-Leistungen geklagt hatte.
Das sogenannte „JobCenter“ hatte der Frau diese Leistungen verweigert, weil sie keine Arbeit aufnahm. Die Frau hat keinen Beruf und arbeitete auch in ihrem Heimatland nicht. Das Sozialgericht bat den EuGH um Klärung.
Der EuGH schrieb, dass die Frau nicht über ausreichende Existenzmittel verfüge und könne deshalb laut EU-Recht kein Recht auf Aufenthalt in Deutschland geltend machen.
Sie könne sich nicht auf das im EU-Recht verankerte Diskriminierungsverbot berufen.
Der Fall hat wegen der Debatte über möglichen Missbrauch von Sozialleistungen durch Zuwanderer grundsätzliche Bedeutung.
Das sind alles in allem wieder einmal zutiefst abenteuerliche Begründungen, um armen Menschen Hilfe verwehren zu können.
Kurzum bedeutet das Urteil nämlich Folgendes:
1.) Wer Zuwanderer ist, hat nicht die selben, sondern geringere Menschenrechte, als Landeszugehörige.
2.) Wer nicht arbeitet und Zuwanderer ist, hat offenbar noch nicht einmal das Recht auf ein menschenunwürdiges Existenzminimum und somit kein Recht auf Leben.
3.) BANKEN verfügen (weder im Inland, noch im Ausland) nicht im Geringsten über ausreichende Existenzmittel, werden aber mit Billionengeldern versorgt, während einer Zuwanderin noch nicht einmal das Minimum zum Leben zugebilligt wird.
4.) Ist es keine verbotene Diskriminierung, wenn wie vom EuGh, Menschenrechte missachtet und mit Füßen getreten werden???
Ist es keine verbotene Diskriminierung, wenn Menschen das Recht zu überleben genommen wird???
Was bitte ist denn dann verbotene Diskriminierung???
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9 Responses to Neuer Schlag in ´s Gesicht der ärmsten der Armen
13. November 2014 um 07:56
daneben. wer hier nicht arbeiten will, aber trotzdem geld haben will, kann sich nicht als diskriminiert betrachten. so ein bloedsinn.
Ganz recht. Was Sie schrieben ist daneben und Blödsinn, was womöglich Ihrem jungen Alter und der Tatsache geschuldet ist, dass Sie das hochkriminelle Geldsystem noch nicht durchschaut haben und auch nicht wissen, dass Menschenrechte Priorität 1 haben (sollten).
Selbstverständlich ist es ein Verstoß gegen das Menschenrecht und Diskriminierung, wenn Menschen (egal ob zugewandert oder nicht) das Recht auf Leben genommen wird, indem man ihnen sogar das meschneunwürdigste Existenzminimum verweigert, während man Banken BILLIONENBETRÄGE in den Rachen wirft.
Was heißt denn das schlussendlich?! Das heißt, dass man das Überleben von verbrecherischen Zockerbanken über das Überleben von Menschen stellt!
Nehmen Sie zum Beispiel den gerade geborenen Sohn eines Milliardärs. Wenn Papa seinem Sohn alle Zinsen, die er für seine von anderen erarbeitete Milliarde bekommt, auf ein Konto gutschreiben lässt, dann besitzt das Sohnemännchen bereits im zarten Alter von nur 10 Jahren in etwa 500 Häuser, ohne jemals gearbeitet zu haben. Der fühlt sich natürlich nicht diskriminiert.
Menschen hingegen, die nichts haben und auch nichts bekommen sollen, werden ganz klar diskriminiert, was gegen das Diskriminierungsverbot und gegen Menschenrechte verstößt.
Das Urteil des EuGh ist daher ein weiterer Pflasterstein auf der Straße zur Unmenschlichkeit.
Das kann man übrigens auch daran erkennen, dass sich die üblichen Massenbelügungsmedien alle miteinander einig sind und das Urteil des EuGh gutheißen, sowie dieses als richtig und gerecht zu verkaufen versuchen, obwohl dieses Urteil eine blanke Schande ist.
Und der Autor Kocht und öffnet sein Heim ebenfalls für Obdachlose, zahlt mehr Steuern oder tut andere soziale Arbeiten Tag für Tag?
Der Autor ist nicht der EuGh und auch nicht einem der reichsten Länder der Welt vorständig. Ansonsten tut der Autor Tag für Tag soziale Arbeiten. Und was tragen Sie so zur Gesellschaft bei? Was beinhaltet Ihr soziales Engagement?
Sie lassen sich seit Jahrzehnten widerrechtlich von einer Finanzagentur GmbH bestehlen und unterstützen damit verbrecherische Tätigkeiten. Wir gehen gerade dagegen vor. Und was machen Sie??? Gehen Sie auch gegen den Diebstahl der BRD-Finanzagentur GmbH vor, der täglich an Ihnen und allen anderen begangen wird?
Wie engagieren Sie sich für andere Menschen und für die Einhaltung von Menschenrechten?
13. November 2014 um 16:58
Warum kommen diese Menschen aus ihrem Land denn dann hier nach Deutschland?
Wirtschaftsflüchtlinge können wir uns nichtt leisten
Selbstverständlich können wir das. Das Gewähren elementarster Menschenrechte muss und kann sich jeder leisten. Was wir uns hingegen nicht leisten können, ist mit Billionengeldern Verbrecherbanken am Leben zu erhalten!
wir haben selbst genug Armut.
Und das in einem der reichsten Länder der Welt. Komisch, oder?! Warum haben wir denn genug Armut? Antwort: Weil die Umverteilung von unten nach oben dafür sorgt, dass wir genug Armut haben. Würde man jenen, die mehr als zu viel haben, endlich mal etwas wegnehmen und es den Armen geben, dann würde es gar keine Armen geben.
Tafeln, Immersattt Kinder und Jugendtisch. Solange es sowas hier in Deutschland gibt, haben wir nichts abzugeben.
Offenbar doch, denn es konnten ja Billionengelder an Verbrecherbanken abgegeben werden.
Bei politischen und Kriegsflüchtlingen gebe ich euch Recht, da darf sowas nicht vorkommen.
Ah ja. Sie gehören also zu denen, die Menschen dann sogar noch mal unterteilen wollen: Wer politischer- oder Kriegsflüchtling ist, soll Menschenrechte haben – wer wirtschaftlicher Flüchtling ist, soll keine Menschenrechte haben.
Wissen Sie, was wir ganz klasse finden? Wir finden es ganz klasse, dass es von Leuten wie Ihnen immer weniger gibt und dass Ihre Art dankenswerterweise ausstirbt.
grundsätzlich ist es diskriminierend, Zuwanderern kein Geld zu geben und Banken mit Geld vollzustopfen – allerdings gibt es genug Deutsche Staatsbürger, die am absoluten Existenzminimum leben.
1.) Es gibt keine „Deutschen Staatsbürger“. Siehe: https://newstopaktuell.wordpress.com/2014/10/30/staatsvortauschung-bundesrepublik-deutschland-die-brd-luge/
2.) Weil es hierzulande Menschen gibt, die am absoluten Existenzminimum leben, ist Zuwanderern jedes Menschenrecht und das Recht auf Leben abzusprechen??? Entschuldigen Sie bitte, die populäre Ausdrucksweise, aber bei ihnen piept ´s wohl!
Es ist doch nicht die Schuld von Zuwanderern, dass in einem der reichsten Länder der Welt Millionen Menschen am absoluten Existenzminimum leben! Das ist doch wohl die Schuld der hierzulande lebenden Allgemeinheit, weil sie nichts gegen solche erbärmlichen Missstände unternimmt!
Der ein oder andere ist selbst dran Schuld, die Masse ist aber nicht.
Aber selbstverständlich ist die Masse schuld! Die von Volksverblödungsmedien verdummte, träge Masse ist schuld, dass die Dinge so sind, wie sie sind, weil unter dieser trägen Masse bisher ein kollektives Desinteresse an allem herrschte. Dankenswerterweise beginnt sich das gerade zu ändern.
Es gibt genug kranke Arbeitslose, Eltern ohne Kinder usw.! Sollten wir daher nicht das Geld erstmal in unseren eigenen Reihen verteilen?
Also nach dem Motto: „Hauptsache ich!“ „Hauptsache mir geht ´s einigermaßen gut!“ „Hauptsache meine Menschenrechte sind gewahrt!“ Entschuldigung, aber derart asoziale und menschenverachtende Einstellungen können wir auf keinen Fall teilen. Wir distanzieren uns sogar ausdrücklich von solchen asozialen und menschenverachtenden Einstellungen.
Mir bewusst das dies nie passieren wird – wahrscheinlich ist das auch so gewollt
Von wem ist das so gewollt!?? Von Ihnen? Von uns? Von der Allgemeinheit? Wohl kaum!
aber sollte das Geld vorhanden sein, würde ich es dem Volk zugute kommen lassen.
Mit Verlaub… aber Sie wissen noch nicht einmal, was der Begriff „Volk“ überhaupt bedeutet, bzw. um welche Menschengruppierung es sich dabei tatsächlich handelt.
Im Übrigen ist das Geld (mehrere Billionen Euro) vorhanden. Man müsste nur mal den Robin Hood-Faktor einführen: den Reichen wegnehmen – den Armen geben.
Es gibt zu viele Sozialschmarotzer, dazu zählen unsere Landsmänner sowie auch Zuwanderer, daher kann ich diese Entscheidung verstehen.
Erneut mit Verlaub… aber Sie verstehen leider überhaupt nichts! Arme Menschen sind keine Sozialschmarotzer – weder Landsleute, noch Zuwanderer.
Sozialschmarotzer sind ganz andere Leute. Zum Beispiel ehemalige Bundespräsidentenschauspieler wie Christian Wulff. Der bekommt pro Monat über 20.000 Euro Sozialhilfe – eine Summe, die andere Sozialhilfeempfänger noch nichte einmal besitzen dürfen, weil sie dann nämlich noch nicht einmal den Regelsatz von monatlich 391 Euro bekommen.
Über 20.000 Euro bekommt Parasit Wulff pro Monat aus Steuergeldern überwiesen und brauchte dafür noch nicht einmal einen Antrag stellen!
Solches Parasitengesindel können Sie gern als Schmarotzer bezeichnen, aber nicht arme Menschen, die von ein paar hundert Euro irgendwie den Monat gestemmt kriegen müssen.
Hätte man dieses Problem nicht, würde ich das Urteil nicht für gut heißen.
Es ist vollkommen egal, was „man“ für Probleme hat oder nicht hat. Dieses Urteil tritt elementare Menschenrechte mit Füßen und ist daher eine absolute Schande!
Da wir aber in diesem hiesigen Staat genug eigene Problem haben, sollten wir diese erstmal beseitigen.
Nochmal: Wir leben hier in keinem Staat! Im Übrigen ist es vollkommen irrelevant, was für Probleme in einem europäischen Land herrschen. Die Menschenrechte – das Recht auf Leben – ist zu gewährleisten und zwar ohne jeden Kompromiss und ohne wenn und aber. Erst recht, wenn man Verbrecherbanken Billionengelder in den Rachen werfen kann und kriminelle Paolitschmarotzer mit mehr als 200.000 Euro jährlich versorgt!
Ich möchte mit dieser Aussage niemanden zu Nahe treten, geschweige denn jemanden beleidigen oder diskriminieren.
News Top-Aktuell.
Wenn Sie das nicht möchten, warum tun Sie ´s dann trotzdem? Sie beleidigen mit Ihren Aussagen sogar Minderintelligenz und haben sich höchst diskriminierend geäußert.
Nicht jeder Mensch ist dran Schuld aber leider ein großer Teil und auch der hiesige Staat!!
Schuld sind die, die Menschenrechtsverletzungen stillschweigend hinnehmen oder sogar auch noch gutheißen! Und vergessen Sie den „hiesigen Staat“! Das hiesige Land ist kein Staat, sondern eine Verwaltung unter US-Administration.
Das Grundgesetz existiert schon lange nicht mehr. Auch das können Sie aus diesem Artikel lernen: https://newstopaktuell.wordpress.com/2014/10/30/staatsvortauschung-bundesrepublik-deutschland-die-brd-luge/comment-page-4/
18. November 2014 um 14:30
Eine Pressefreiheit gibt’s nicht; die Presse ist ein Subunternehmen der „BRD Finanzargentur GmbH“.
Sie bekommt vorgeschrieben, was sie schreiben soll, denn man darf nicht wissen, was man wissen müsste. 🙂
Sie gestatten uns eine kleine Korrektur: Die Presse des hiesigen Landes wird gern als „vierte Macht“ bezeichnet. Das ist sie aber ganz und gar nicht. Die Presse ist die erste Macht des hiesigen Landes. Sie kann Unternehmen kaputtschreiben, Banken kaputtschreiben und Bundespräsidentenschauspieler aus dem Job schreiben.
Auch die BRD-Finanzagentur GmbH könnte die Presse an die Wand schreiben, so sie das möchte. Da die hiesige Presse Verbrechen und Schwerverbrechen, ja sogar Hochverrat unterstützt, wird sie sich niemals negativ zur BRD-Finanzagentur GmbH äußern, denn verbrecherischer und hochverräterischer geht ´s eigentlich schon gar nicht mehr.
Wenn ein Bundespräsidentschauspieler einen hochverräterischen ESM-Vertrag nicht unterzeichnen will, dann muss er natürlich weg. Dafür sorgt dann die Presse, indem sie über Tage und Wochen die entsprechende Person massiv beschädigt und diffamiert.
Die Presse, also die Massenlügenmedien, sind also praktisch die erste Macht im Land, da diese die Bevölkerung manipulieren und hinlenken kann, wo immer sie will.
Die Massenlügenmedien unterstehen ausschließlich der US-Administration, welche wiederum den schlimmsten Schwerverbrechen dieser Welt unterstehen: Die schlimmsten Schwerverbrecher der Welt
10. Dezember 2014 um 06:48
Sie haben Recht; der Zusammenhang war mir bis vor kurzem auch noch nicht ganz klar. Man lernt halt nie aus. 🙂
Da haben Sie Recht. Man lernt in der Tat nie aus. Außerdem werden die Dinge leider viel zu selten hinterfragt und auf den Prüfstand gestellt.
14. November 2014 um 00:47
Na zu DEM Thema sind hier ja wieder so einige Propagandalügner und Bestandsdeppen aufgeschlagen. Gut, dass Ihr solche Kommentare immer gleich so schön ad absurdum führt und richtig stellt. Manchmal frage ich mich, wo ihr die Nerven dafür eigentlich immer hernehmt!?
Das fragen wir uns manchmal auch 🙂
Ich wäre durchaus dafür, allen Menschen unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit die gleichen Rechte und Leistungen zu gewähren, weil das sicher die gerechteste Lösung wäre. Allerdings sollte man sich bewusst sein, dass bei einer gleichmäßigen Verteilung der Summe aller Bruttonationalprodukte der Welt auf alle Köpfe nur etwa ein Jahreseinkommen von knapp 10.000€ für jeden Einzelnen bliebe. Selbst wenn man durch andere Maßnahmen die Lebenshaltungskosten ebenfalls weltweit angleichen könnte, würde es unterm Strich für die meisten Deutschen eine Senkung des Lebensstandards bedeuten. Wie sich das entwickeln würde, wenn man an niemanden mehr einen Porsche verkaufen kann (weil niemand genug Geld dafür hat), ist natürlich noch eine ganz andere Frage.
Das Wohl der Menschen hängt ganz sicher nicht von der Firma Porsche ab. Ansonsten geht es nicht um Bruttoinlandsprodukte, sondern um Multibillionen Euro, die auf den Konten von Millionären und Milliardären vor sich hin schimmeln und nichts als Schaden anrichten.
Für diese insgesamt Billionenbeträge sind nämlich Zinsen zu bezahlen. Zinsen, die von der Bevölkerung erarbeitet werden müssen.
Würde man diese Billionenbeträge gerecht verteilen, hätte jede und jeder ein großartiges Auskommen.
Rechnet man nur mal 3 Billionen Euro geteilt durch 80 Millionen Menschen = 37 500 Euro für jede und jeden, zuzüglich Bruttoinlandsprodukt (weitere 30 000 Euro pro Nase).
17. November 2014 um 15:47
Der Reichtum von Millionären und Milliardären besteht zum überwiegenden Teil aus Anlagevermögen (Immobilien, Wertpapiere, etc.) und berechnet sich aus dem jeweils aktuellen Wert der Anlage. Dieser wiederum regelt sich über das Gesetz von Angebot und Nachfrage. Ein Veräußerung sämtlicher Anlagen zum Zweck der Umverteilung des Vermögens würde den Erlös auf einen Bruchteil des jetzigen Werts fallen lassen, sofern man überhaupt Abnehmer dafür findet.
Ein Abnehmer findet sich immer und für praktisch alles. Die Welt ist verdammt groß. Außerdem finden wir das ganz toll, dass Sie ganz genau wissen, dass der überwiegende Teil des Reichtums von Millionären und Milliardären aus Anlagevermögen besteht. Das wissen wir übrigens auch, denn kein Millionär oder Milliardär hortet seinen Reichtum unter seinem Kopfkissen. Anlagevermögen kann aber durchaus zu Geld gemacht werden, wenn es sich nicht sogar schon von vorn herein um Geld handelt.
Außerdem hat Geld keine festgelegte Kaufkraft.
Das ist auch gar nicht zwingend erforderlich.
Wenn plötzlich eine sehr große Zahl von Menschen über ein deutlich höheres Barvermögen verfügen würde, würden entsprechend die Preise für Konsumprodukte stark steigen. Auch das ist das Prinzip von Angebot und Nachfrage – lediglich in umgekehrter Form wie oben.
Na das ist doch fein für die Unternehmer, wenn sie aufgrund hoher Nachfrage höhere Preise aufrufen können. Das sorgt auch für Konjunktur, für höhere Steuereinnahmen, und für jede Menge Arbeitsplätze.
Wenn die Nachfrage dann irgendwann wieder abflaut, weil irgendwann jede und jeder alles hat, was sie oder er sich so für ´s tägliche Leben wünscht, führen wir ein bedingungsloses Bürgergeld.
Das stellt die allgemeine Bevölkerung auf eine völlig andere Verhandlungsstufe, denn das hat dann den Vorteil, dass die Allgemeinheit nicht länger von der Wirtschaft ausgebeutete werden kann, da ja jede und jeder dann nur noch arbeiten kann, aber nicht mehr unbedingt muss.
Unterm Strich würde man hiermit hauptsächlich Geld verbrennen und niemandem helfen.
Wie Sie sehen ist das nicht der Fall, denn es geht ja nur um „lausige“ 3 Billionen Euro und nicht etwas um das Komplettvermögen aller Reichen und Superreichen, welches etwa 5 Billionen Euro ausmachen dürfte.
Der Bevölkerung wäre also durchaus geholfen. Im Übrigen ist ein Multimillionär oder ein Milliardär nicht arm, wenn man ihm bis auf eine Million Euro alles wegnimmt und diese Reichtümer den Armen und jenen zukommen lässt, die all diese Vermögen erarbeitet haben.
Man kann das auch schlicht und ergreifend Rückgabe von Vermögen nennen, die der Allgemeinheit gehören. Diese Allgemeinheit hat ein Recht darauf, dass Sie zurückerhält, was ihr im Laufe der letzten 5 Jahrzehnte systematisch gestohlen worden ist, denn die Allgemeinheit ist es, die all den Reichtum erarbeitet hat.