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Timestamp: 2016-10-22 11:54:20
Document Index: 201365721

Matched Legal Cases: ['Art. 222', 'Art. 223', 'Art. 92', 'Art. 224', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 81', 'BGE', 'Art. 20']

7B.160/2006 (20.11.2006)
SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen vom 19. August 2006 (NR60065/U).
Die Gemeinschuldnerin X.________ erhob mit Eingabe vom 26. Juni 2006 Beschwerde gegen die Sperrung ihres Kontokorrentkontos Nr. xxxx bei der Bank B.________, ..., im Rahmen des durch das Konkursamt Aussersihl-Z�rich durchgef�hrten Konkursverfahrens (Konkurser�ffnung am 4. April 2006, Betreibung Nr. 73'524 des Betreibungsamtes Z�rich 4) und beantragte sinngem�ss im Wesentlichen, es sei die Kontosperre aufzuheben und das Konkursamt anzuweisen, ihr den Saldo bzw. die Gutschrift von Fr. 1'251.-- auszuzahlen. Mit Beschluss vom 14. Juli 2006 wies das Bezirksgericht Z�rich als untere Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen die Beschwerde ab und verzichtete auf die (beantragte) Einleitung eines Disziplinarverfahrens. Hiergegen gelangte X.________ an das Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, welche die Beschwerde mit Beschluss vom 19. August 2006 abwies und auf die Einleitung eines Disziplinarverfahrens ebenfalls verzichtete.
X.________ hat den Beschluss der oberen Aufsichtsbeh�rde mit Beschwerdeschrift vom 8. September 2006 (rechtzeitig) an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und beantragt im Wesentlichen sinngem�ss, es seien der angefochtene Beschluss sowie die vom Konkursamt verf�gte Kontosperre aufzuheben und ein Disziplinarverfahren einzuleiten.
2.1 Die obere Aufsichtsbeh�rde hat im Wesentlichen - unter Hinweis auf die erstinstanzlichen Erw�gungen - festgehalten, dass die Beschwerdef�hrerin als Gemeinschuldnerin entgegen ihrer gesetzlichen Pflicht (Art. 222 SchKG) bis anhin jegliche Auskunft �ber ihre Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse sowie die Unterzeichnung des Einvernahmeprotokolls verweigert habe. Die Sperrung des betreffenden Kontokorrentkontos zwecks Feststellung und Sicherung der zur Konkursmasse geh�renden Verm�genswerte als Sicherungsmassnahme im Sinne von Art. 223 SchKG sei nicht zu beanstanden. Auf diese Erw�gungen geht die Beschwerdef�hrerin nicht ein. Insoweit legt sie nicht dar, inwiefern die obere Aufsichtsbeh�rde die Regeln �ber das unter Konkursbeschlag fallende und zu sichernde Verm�gen verletzt habe, wenn sie die vom Konkursamt verf�gte Kontosperrung best�tigt hat.
2.2 Die Beschwerdef�hrerin beruft sich im Zusammenhang mit dem erw�hnten Bankguthaben im Wesentlichen auf Art. 92 Abs. 1 Ziff. 5 SchKG. Nach dieser Bestimmung sind dem Schuldner (auch im Konkurs; Art. 224 SchKG) die f�r zwei Monate notwendigen Nahrungs- und Feuerungsmittel zu belassen. Die Beschwerdef�hrerin verkennt, dass es sich dabei nicht um eine (unpf�ndbare) allgemeine Barmittelreserve handelt (BGE 91 III 57 S. 59), sondern diese Unpf�ndbarkeit nur verlangen kann, wer wirklich darauf angewiesen ist (Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 7. Aufl. 2003, � 23 Rz. 19). Aus dem angefochtenen Beschluss geht hervor (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG), dass die Beschwerdef�hrerin jede Auskunft zu ihren Verm�gens- und Einkommensverh�ltnisse verweigert hat. Weder behauptet die Beschwerdef�hrerin selber, noch besteht ein Anhaltspunkt, dass die obere Aufsichtsbeh�rde Hinweise �bergangen habe, wonach die Beschwerdef�hrerin auf das Kontoguthaben zur Anschaffung von Nahrungs- und Feuerungsmittel wirklich angewiesen sei.
2.3 Schliesslich ist der sinngem�sse Antrag der Beschwerdef�hrerin auf Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen den Konkursbeamten unzul�ssig, da dem Bundesgericht keine Disziplinarbefugnisse zustehen (BGE 128 III 156 E. 1c S. 158).
2.4 Nach dem Dargelegten kann auf die nicht substantiierte und unzul�ssige Beschwerde nicht eingetreten werden.
Das Beschwerdeverfahren ist grunds�tzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 1 SchKG). Das Bundesgericht beh�lt sich vor, ein allf�lliges Revisionsgesuch gegen das vorliegende Urteil ohne Korrespondenz abzulegen, falls ein solches - wie in vorangegangenen F�llen - in mutwilliger Weise erfolgen sollte.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Konkursamt Aussersihl-Z�rich, und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.