Source: https://www.fhm-law.de/aktuelles/
Timestamp: 2019-03-26 14:05:40
Document Index: 59122536

Matched Legal Cases: ['§ 266', 'BGH', 'EuG', 'EuG', '§ 613', 'EuG', '§ 195', 'EuG', 'EuG', 'BGH', '§ 9']

Aktuelles von FHM – FHM Anwälte
Aktuelles von FHM
Risiken der Scheinselbstständigkeit
Strafrechtliche Ermittlungen wegen des Vorwurfs des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt (§ 266a StGB) bei vermeintlicher Scheinselbstständigkeit sind häufig und können beträchtliche Folgekosten für Unternehmen (…)
Abführungspflicht des Arbeitgebers für Lohnsteuer und Sozialabgaben Gehalts-, Bonus- oder Abfindungszahlungen werden regelmäßig als Bruttozahlungen ausgewiesen. Auch wenn ein ausdrücklicher Hinweis auf „brutto“ fehlt, ist (…)
Geldwäschebeauftragte im Fokus
Ende des Jahres 2018 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) in den „Auslegungs- und Anwendungshinweisen zum Geldwäschegesetz“ Leitlinien für die Tätigkeit des Geldwäschebeauftragten veröffentlicht. Darin (…)
Keine Kündigung bei zweiter Ehe – ZDF-Interview
Ehe ist für kirchliche Arbeitnehmer keine Privatsache In der Regel ist es dem Arbeitgeber gleich, wen der Arbeitnehmer liebt oder gar heiratet. Anderes gilt aber (…)
Arbeitgeber muss für Urlaubsgewährung sorgen – Interview im Tagesspiegel
Jedem Arbeitnehmer steht ein bezahlter Mindesturlaub von vier Wochen im Jahr zu. Neben dem deutschen Urlaubsrecht, fixiert im Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) sieht dies auch die europäische (…)
Urteil zur Staatshaftung wegen rechtswidrigem Vermögensarrest
Können Dritte, gegen die im Strafverfahren ein Vermögensarrest verhängt wird, Schadensersatz oder Entschädigung vom Staat verlangen? Aktuelle Entscheidung des III. Zivilsenats des BGH Der Bundesgerichtshof (…)
Arbeitsrechtliche Änderungen zum Jahreswechsel
Brückenteilzeit Mit Beginn des Neuen Jahres treten im Arbeitsrecht gesetzliche Neuregelungen in Kraft. Größere mediale Beachtung in der Fachwelt hat bereits die Einführung der Brückenteilzeit (…)
Frohe Weihnachtszeit und einen guten Start ins Neue Jahr
Das Jahr 2018 geht dem Ende zu. Der erste Schnee der Weihnachtszeit ist auch in Hamburg am Dritten Advent gefallen. Wir wünschen Ihnen erholsame und (…)
Bundestagsanhörung zum Geschäftsgeheimnisgesetz mit Beteiligung von FHM
Die Europäische Union hat mit der Richtlinie (EU) 2016/943 eine unionsweite Harmonisierung des Geschäftsgeheimnisrechts angestoßen. Die deutsche Umsetzung soll in einem neuen Stammgesetz (GeschGehG) erfolgen, (…)
Warnstreiks bei der Bahn – Interview auf Bayern2
Die Gewerkschaft EVG (Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft) hat ihre für den 10.12.2018 angesetzten Warnstreiks zwischenzeitlich wieder beendet. Für viele Fahrgäste mag das den seinerzeitigen Streik der (…)
Neue Kommentierung der Vorschriften zur berufsgerichtlichen Sanktionierung von Rechtsanwälten
Im gerade in erster Auflage neu erschienenen Online-Kommentar des Beck Verlages kommentiert unser Partner Rechtsanwalt Dr. Philip von der Meden den Sechsten und Siebten Teil (…)
Gesetzesentwurf zum Geheimnisschutzgesetz unzureichend
Mit der Richtlinie (EU) 2016/943 hat die Europäische Union die Harmonisierung des Geheimnisschutzrechts in Angriff genommen. Der Bundesgesetzgeber hat sich mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung (…)
Urlaub auch für Erben – Interview Prof. Dr. Fuhlrott
EuGH sorgt erneut für Wirbel im Urlaubsrecht Erneut sorgt der Europäische Gerichtshof (EuGH) für Bewegung im deutschen Urlaubsrecht. Mit vier Entscheidungen vom 6.11.2018 (Az.: C-569/16, (…)
Bezugnahmeklauseln, Arbeitnehmerbegriff & Verwirkung Fragen des Betriebsübergangsrechts des § 613a BGB sind ein arbeitsrechtlich sehr dynamisches Feld, das in besonders hohen Maße von den Vorgaben (…)
Reisezeit als Arbeitszeit – F.A.Z. Beitrag und Interview
Die Reise nach China: Der aktuelle Fall Viele Arbeitnehmer verbringen einen Teil des Tages in Bahn, Flugzeug oder PKW, um zu dienstlichen Terminen anzureisen. Ob (…)
Welche Herausforderungen bietet das digitale Zeitalter für den Arbeitsrechtler? Wann darf ein Arbeitgeber interne Ermittlungen vornehmen und seinen Arbeitnehmer womöglich heimlich überwachen? Inwieweit ist ein (…)
„Datenschutz ist nicht Tatenschutz“
Erstes BAG-Urteil zum Arbeitnehmerdatenschutz nach DS-GVO Am 23.8.2018 hatte sich das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urt. v. 23.8.2018, Az.: 2 AZR 133/18) mit der Verwertbarkeit von Videoaufnahmen (…)
Anwaltsgerichtliche Maßnahmen wegen Straftaten des Rechtsanwalts
Seit vielen Jahren verurteilen Berufsgerichte Rechtsanwälte regelmäßig zu berufsgerichtlichen Maßnahmen, wenn sie Straftaten im Rahmen der Ausübung ihres Berufs oder auch im privaten Bereich begangen (…)
Aktuelle Entwicklungen zum Europäischen Haftbefehl
Die justizielle Zusammenarbeit in Europa nimmt in der Praxis immer mehr Konturen an. Der Austausch zwischen den europäischen Justizbehörden ist aus der täglichen Ermittlungsarbeit kaum (…)
Die Kündigung eines katholischen Chefarztes durch ein katholisches Krankenhaus stellt mutmaßlich eine Diskriminierung dar – so urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in seiner Entscheidung vom (…)
Datenschutz im Strafprozessrecht
Das Jahr 2018 hat zahlreiche Neuerungen im Datenschutzrecht mit sich gebracht. Mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) erfolgte eine weitgehende Harmonisierung des Datenschutzrechts auf europäischer Ebene. Das (…)
Ein Rückblick auf die BVerfG-Entscheidungen zu Kanzleidurchsuchungen
Seit den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu Durchsuchungen und Beschlagnahmen in Anwaltskanzleien (Jones Day/Volkswagen AG) sind einige Wochen ins Land gegangen. Die Verfassungsrichter haben mit Beschlüssen (…)
Videoüberwachung – Verwertbarkeit von Beweismitteln
Einsatz offener Videoüberwachung Der Einsatz von Kameras ist ein beliebtes Überwachungsinstrument. Insbesondere in Geschäftsräumen und Kassenbereichen, die öffentlich zugänglich sind, setzen Unternehmen vielfach Videoüberwachung ein. (…)
Streikbruchprämien sind erlaubt
Keine Ungleichbehandlung streikender Arbeitnehmer Wenn eine Gewerkschaft zum Streik aufruft, will sie durch Arbeitsniederlegungen ihren Tarifforderungen regelmäßig Nachdruck verleihen. An die streikenden Arbeitnehmer, die für (…)
Die Unternehmensdurchsuchung – Vortrag am 12.10.2018 in Frankfurt
Tagungsinhalte und Programm Die am 12.10.2018 in Frankfurt in der Goethe-Universität stattfindende Tagung ist eine Gemeinschaftsveranstaltung der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V (WisteV) und Junges Strafrecht e.V. (…)
Krankheitsbedingte Kündigung ordentlich Unkündbarer
Möglichkeit krankheitsbedingter Kündigungen Ist ein Arbeitnehmer über einen längeren Zeitraum erkrankt, darf der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis grundsätzlich kündigen. Das arbeitsrechtliche Austauschverhältnis zwischen „Arbeitsleistung“ und „Gehalt“ (…)
Wirtschaftskriminalität in Deutschland – Lagebericht
Neuer Bericht von KPMG zur Wirtschaftskriminalität in Deutschland Erneut hat die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG durch eine groß angelegte Befragung deutscher Unternehmen verschiedener Größenordnungen eine Studie („Licht (…)
Unternehmerrisiken in Werbe- und Medienagenturen
Besondere Situation der Werbebranche Die Werbebranche ist traditionell durch eine hohe Personalfluktuation geprägt. Zahlreiche Kreative sammeln zum Berufseinstieg in verschiedenen Agenturen berufliche Erfahrung. Der Konkurrenzkampf (…)
Umkleidezeiten für Dienstkleidung müssen nicht vergütet werden
Umkleidezeit ist nicht immer Arbeitszeit Viele Arbeitgeber ordnen an, dass der Arbeitnehmer eine besondere Dienstkleidung tragen soll. In der Bank ist dies der Anzug in (…)
„Verbotene Liebe“ im Betrieb Amouröse Abenteuer auf der Weihnachtsfeier oder die große Liebe im Betrieb? Vieles Zwischenmenschliche beginnt am Arbeitsplatz, wo man sich jeden Tag (…)
Durchsuchungen von Anwaltskanzleien
Bundesverfassungsgericht billigt Durchsuchungen im „Diesel“-Verfahren Spätestens seit der Verhaftung des Vorstandsvorsitzenden der Audi AG ist auch der breiten Öffentlichkeit bekannt, dass mehrere deutsche Staatsanwaltschaften den (…)
Mythen des Urlaubsrechts – Presseberichte
Was gilt, wenn ein Arbeitnehmer im Urlaub erkrankt? Ist der Urlaub nachzugewähren oder verfällt der Urlaub? Darf der Arbeitgeber Betriebsferien anordnen und Arbeitnehmer auch gegen (…)
Auch wenn unsere website noch gar nicht so „alt“ war, wollten wir ihr ein wenig „frischen“ Anstrich geben: Als prägendes graphisches Element taucht ein kleiner (…)
Einziehung von Taterträgen bei Dritten
Die Reform der Vermögensabschöpfung im Jahr 2017 hat für die Praxis der (Unternehmens-) Verteidigung im Wirtschaftsstrafrecht eine besondere Bedeutung. Finanzermittlungen und das Einfrieren von Konten (…)
Mythen im Urlaubsrecht – Prof. Dr. Fuhlrott im Bayerischen Rundfunk (BR2)
Die Urlaubszeit steht bevor. Gleich, ob der Urlaub schon zu Beginn des Jahres geplant oder erst kurzfristig gebucht wurde, stellen sich jedes Jahr erneut Fragen (…)
Bundesgerichtshof zu Beweisverwertungsverboten außerhalb von Vernehmungen
Neue Entscheidung zu Beweisverwertungsverboten Nach einer neuen Entscheidung des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofs vom 6.3.2018 (1 StR 277/17), deren Gründe jüngst veröffentlicht worden sind, kann (…)
Arbeitsrecht und neue Medien – Vortrag in Bonn
Online wie offline gilt dasselbe Arbeitsrecht Facebook, XING, Instagram, YouTube und Twitter: Neue Medien bieten vielfältige Möglichkeiten zur Kommunikation, aber laden gelegentlich auch zum arbeitnehmerseitigen (…)
Herausnahme von Mindestlohnansprüchen in Ausschlussklauseln
Verjährungsfrist und Ausschlussklauseln Die regelmäßige Verjährungsfrist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) beträgt drei Jahre, §§ 195, 199 BGB. Wird ein Anspruch erst später geltend gemacht, kann (…)
Weltmeisterschaft und Arbeitsrecht – Prof. Dr. Fuhlrott auf SpiegelOnline
Welche Fragen stellen sich aus arbeitsrechtlicher Sicht, wenn in den nächsten Tagen die Weltmeisterschaft angepfiffen wird? Gibt es Freizeit für Spiele der deutschen Elf? Darf (…)
NWB Akademie: Arbeitsrecht für Nicht-Juristen in Frankfurt am 29.08.2018
Lohn- und Gehaltsabrechner haben auch als „Nicht-Juristen“ regelmäßig Berührungspunkte zum Arbeitsrecht. Dies betrifft sowohl spezifische Klauseln in Arbeitsverträgen, als auch Ansprüche der Mitarbeiter auf zusätzliche (…)
Arbeitszeit und WM – Radiointerview mit Prof. Dr. Fuhlrott
Die Weltmeisterschaft steht kurz vor dem Beginn. Gemeinsam feiern und Fußball schauen kann die Stimmung im Betrieb steigern. Was gilt aber in arbeitsrechtlicher Hinsicht? Darf (…)
Bundesverfassungsgericht: Keine Ahndungslücke bei Marktmanipulation
Das moderne Wirtschaftsstrafrecht ist maßgeblich von europäischen Entwicklungen geprägt. Zahlreiche Straftatbestände weisen europarechtliche Bezüge auf und werden, mittelbar oder unmittelbar, durch den europäischen Gesetzgeber definiert. (…)
LTO-Beitrag: „Urlaub auch für Erben“ von Prof. Dr. Fuhlrott
Urlaub für die Erben? Mit diesen Fragen muss sich aktuell der Europäische Gerichtshof (EuGH) befassen. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte mit zwei Vorlagebeschlüssen den EuGH hierzu (…)
Unternehmensstrafrecht – Änderungen durch den „Kölner Entwurf“
Unternehmensstrafrecht – Der Kölner Entwurf Seit vielen Jahren betonen zahlreiche Stimmen immer wieder die Notwendigkeit der Einführung eines Unternehmensstrafrechts in Deutschland. Der jetzt vorliegende Kölner (…)
BGH: Rechtsprechungswechsel zum Irrtum beim Sozialversicherungsbetrug?
In einer neuen Entscheidung des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofs (Urt. v. 24.1.2018, 1 StR 331/17) deutet sich eine Änderung der Rechtsprechung zum Vorsatz beim Vorenthalten (…)
Niedersächsische Personalfachtagung – Nachbericht
Am 3. Mai 2018 veranstaltete das Niedersächsische Studieninstitut in Hannover die alljährliche Niedersächsische Personalfachtagung, die dieses Jahr unter der Thematik „Öffentliches Dienstrecht“ (Direktionsrecht, Stellenbesetzungen und (…)
LTO-Beitrag: „Kampfansage an Europa“ von Dr. Hiéramente
In der aktuellen Legal Tribune Online v. 14.5.2018 befasst sich Dr. Mayeul Hiéramente mit den wirtschaftsrechtlichen Folgen der Aufkündigung des „Iran-Atom-Abkommens“ durch Präsident Trump und (…)
Nur gesunde Zusteller bei der Deutschen Post AG?
In den letzten Tagen dreht sich die Diskussion um die personalpolitische Handhabe der Deutschen Post AG, wonach befristete Arbeitsverträge nur bei einer geringen Zahl von (…)
NWB Akademie: Arbeitsrecht für Nicht-Juristen in Köln am 27.06.2018
Lohn- und Gehaltsabrechner haben regelmäßig Berührungspunkte zum Arbeitsrecht. Dies betrifft sowohl spezifische Klauseln in Arbeitsverträgen, als auch Ansprüche der Mitarbeiter auf zusätzliche Gehaltsbestandteile. Grundlegende Kenntnisse (…)
24. Expertenkreis Arbeitsrecht und Praxis am 08.06.2018 in Kassel
Der 24. Expertenkreis in Kassel behandelt aktuelle Entwicklungen im Bereich Arbeitsrecht mit dem Fokus auf für in Unternehmen tätige bzw. Unternehmen beratende Juristen. Die diesjährigen (…)
Kein Mindestlohn für Zeitungszusteller – Beitrag im F.A.Z Magazin Einspruch
Kein Mindestlohn für Zeitungszusteller – Bereichsausnahme verfassungsgemäß, so urteilte das Bundesarbeitsgericht (BAG v. 25.4.2018, 5 AZR 25/17 = PM Nr. 20/18). Prof. Dr. Michael Fuhlrott (…)
Vermögensabschöpfung im Wirtschaftsstrafrecht
Die Vermögensabschöpfung gewinnt im Wirtschaftsstrafrecht immer stärker an Bedeutung. Die Reformen des Einziehungsrechts betreffen nicht nur „Straftäter“, sondern auch Unternehmen, deren Mitarbeiter verdächtig sind, strafrechtlich (…)
Beweisverwertungsverwertungsverbot durch Betriebsvereinbarung?
Beweisverwertung im Arbeitsgerichtsprozess Oftmals ist bei Verfahren vor dem Arbeitsgericht der Arbeitgeber beweisbelastet: Der Arbeitgeber muss für die Tatsachen, die für ihn günstig sind, Beweis (…)
Kirchenzugehörigkeit keine Einstellungsvoraussetzung – Tagesschau Interview v. 17.04.2018
Kirchliche Arbeitgeber verlangen in ihren Stellenausschreibungen regelmäßig die Zugehörigkeit zur Religionsgemeinschaft als Einstellungsvoraussetzung. Das deutsche Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) lässt in § 9 eine solche Ungleichbehandlung (…)
Aussichten für Jobwechsler – Experteninterview auf BILD.de
In Zeiten des als „war for talents“ umschriebenen Fachkräftemangels wird das Besetzen von offenen Stellen für Unternehmen immer schwieriger. In einem Experteninterview für BILD.de gab (…)
Wahlempfehlungen für die Betriebsratswahl?
Viele Betriebe haben in der aktuellen Wahlperiode bereits ihren Betriebsrat gewählt. Die turnusgemäße Wahl von Betriebsräten ist noch bis 31. Mai 2018 möglich, die nächsten (…)
Niedersächsische Personalfachtagung
Für die am 3.5.2018 in Hannover stattfindende Personalfachtagung wird Prof. Dr. Fuhlrott als Referent zum Thema „Umfang des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts“ einen Vortrag halten. Das in § (…)
Negative Äußerungen über den Arbeitgeber?
Darf eine oberste Führungskraft vor Kollegen im großen Kreis ihren Arbeitgeber als „unfähigste Firma“, in der man je gearbeitet habe, bezeichnen? Oder ist es erlaubt, (…)
Strafrechtliche Risiken der Geschäftsführung aus Arbeitgebersicht
Unternehmerisches Wirken ist gefahrgeneigte Arbeit – insbesondere für Geschäftsführer als vertretungsberechtigtes Organ der Gesellschaft. Schnell droht eine strafrechtliche Haftung für Geschäftsführer. Dr. Mayeul Hiéramente erklärt (…)
Befristete Beschäftigung über Regelaltersgrenze
Das deutsche Arbeitsrecht setzt an die Befristung von Arbeitsverträgen hohe Maßstäbe. Befristete Arbeitsverhältnisse sollen die Ausnahme sein. Ziel soll das unbefristete Arbeitsverhältnis sein. Gleichwohl sind (…)
Arbeitsrecht und Neue Medien: Keylogger & Co.
Prof. Dr. Fuhlrott trägt am 13.4.2018 in Hamburg zur Fortbildung für Fachanwälte für Arbeitsrecht zum Thema „Arbeitsrecht und Neue Medien“ vor. Im Rahmen des Vortrags (…)
Die krankheitsbedingte Kündigung im Öffentlichen Dienst
Prof. Dr. Fuhlrott referiert am 11.4.2018 in Berlin im Rahmen eines Seminar für den Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V. zum Thema „Die krankheitsbedingte Kündigung“. In (…)