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Timestamp: 2016-10-24 05:27:40
Document Index: 321985193

Matched Legal Cases: ['Art. 37', 'Art. 58', 'Art. 5', 'Art. 100', 'Art. 99', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 49', 'Art. 49', 'Art. 49', 'BGE', 'Art. 12', 'Art. 12', 'BGE', 'Art. 19', 'Art. 57', 'BGE', 'Art. 14', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17']

2A.315/2001 (26.11.2001)
2A.315/2001/mks
Z�nd und Gerichtsschreiber Klopfenstein.
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Dr. Andreas Jost, Gesellschaftsstrasse 27, Postfach 6858, Bern,
Rat der Eidgen�ssischen Technischen Hochschulen (ETH-Rat), Eidgen�ssische Personalrekurskommission,
Nichtwiederwahl als Professor der ETH-Lausanne, hat sich ergeben:
A.- Der Rat der Eidgen�ssischen Technischen Hochschulen (ETH-Rat) w�hlte am 19. M�rz 1997 X.________ f�r eine erste Amtsdauer vom 1. Juli 1997 bis zum 31. Oktober 2000 zum ausserordentlichen Professor f�r das Fachgebiet "Environnement (orientation g�nie sanitaire)" an der Ecole polytechnique f�d�rale de Lausanne (EPFL). Am 13. Juli 2000 lehnte der ETH-Rat die Wiederwahl von X.________ ab und stellte fest, dass dieser nicht mehr berechtigt sei, den Titel eines Professors zu tragen.
B.- X.________ erhob am 14. September 2000 Beschwerde bei der Eidgen�ssischen Personalrekurskommission und beantragte, den Entscheid des ETH-Rates vom 13. Juli 2000 aufzuheben.
Dar�ber hinaus stellte er die Antr�ge, er sei als wiedergew�hlt zu erkl�ren, und der Titel eines Professors sei ihm zu belassen.
Mit Zwischenverf�gung vom 18. Oktober 2000 lehnte es der Pr�sident der Eidgen�ssischen Personalrekurskommission ab, vorsorgliche Massnahmen zu treffen. Eine hiergegen gerichtete Verwaltungsgerichtsbeschwerde wies das Bundesgericht mit Urteil vom 11. Dezember 2000 ab.
In der Folge setzte die Eidgen�ssische Personalrekurskommission das Verfahren fort und f�hrte u.a. eine m�ndliche und �ffentliche Verhandlung durch. Mit Entscheid vom 3. Mai 2001 wies sie die Beschwerde "im Sinne der Erw�gungen" ab und best�tigte den Entscheid des ETH-Rates vom 13. Juli 2000.
C.- Mit Eingabe vom 9. Juli 2001 hat X.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht erhoben. Er beantragt, den Beschwerdeentscheid der Eidgen�ssischen Personalrekurskommission und den Entscheid des ETH-Rates aufzuheben, ihn als wiedergew�hlt zu erkl�ren und ihm den Titel eines Professors zu belassen.
Die Eidgen�ssische Personalrekurskommission hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
1.- Der Rechtsschutz gegen Verf�gungen des ETH-Rates �ber �ffentlichrechtliche Dienstverh�ltnisse richtet sich gem�ss Art. 37 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 �ber die Eidgen�ssischen Technischen Hochschulen (ETH-Gesetz; SR 414. 110) nach dem Beamtengesetz vom 30. Juni 1927 (BtG; SR 172. 221.10). Dieses sieht in Art. 58 Abs. 2 lit. b Ziff. 3 die Personalrekurskommission als Beschwerdeinstanz f�r Verf�gungen letzter Instanzen autonomer eidgen�ssischer Anstalten vor, soweit die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht zul�ssig ist, was in Bezug auf die Nichtwiederwahl eines Professors (Art. 5 der Verordnung vom 16. November 1983 �ber die Dozenten der Eidgen�ssischen Technischen Hochschulen [ETH-Dozentenverordnung; SR 414. 142]) der Fall ist, denn es liegt weder einer der f�r das Gebiet �ffentlichrechtlicher Dienstverh�ltnisse des Bundes geltenden Ausschlussgr�nde (Art. 100 Abs. 1 lit. e OG) noch einer der �brigen Ausschlussgr�nde nach den Art. 99 ff. OG vor. Auf die frist- und formgerecht erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid der Personalrekurskommission als Vorinstanz des Bundesgerichts (Art. 98 lit. e OG) ist einzutreten.
2.- a) Der Beschwerdef�hrer beanstandet die Nichtwiederwahl als Professor an der ETH Lausanne vorab aus formellen Gr�nden und l�sst in diesem Zusammenhang vortragen, er habe nur ungen�gend Akteneinsicht erhalten und das Dossier sei nicht vollst�ndig gewesen. Sodann macht er geltend, es w�ren Gutachten eingeholt worden, deren Verfasser geheimgehalten worden seien, und schliesslich seien die Mitglieder des ETH-Rates in tendenzi�ser Weise informiert worden, indem f�r die Beurteilung seiner wissenschaftlichen Qualifikation auf die Datenbank ISI-Web of Science mit dem so genannten "impact factor" bzw. "citation index" hingewiesen worden sei. Dies zeige jedoch nur, wie h�ufig eine Person publiziert habe und wie oft sie zitiert werde, was eine v�llig unwissenschaftliche Qualifikationsmethode sei.
Die Personalrekurskommission hat die schon vor ihr erhobenen verfahrensrechtlichen R�gen teilweise f�r berechtigt erachtet. Sie hat vollst�ndige Einsicht in das Dossier gew�hrt, die Namen der Berichterstatter offen gelegt und in einem Fall - weil der betreffende Berichterstatter, dem Vertraulichkeit zugesichert worden war, sich mit einer Offenlegung nicht einverstanden zeigte - den Bericht aus den Akten gewiesen. Der Beschwerdef�hrer hat Stellung nehmen k�nnen, insbesondere auch anl�sslich einer m�ndlichen Verhandlung (vgl. vorne "B.-"), an welcher die Angelegenheit ausf�hrlich er�rtert wurde. Die Personalrekurskommission erachtete unter diesen Umst�nden die Verfahrensfehler als geheilt, ber�cksichtigte sie aber bei der Kostenverlegung.
So erhob sie keine Geb�hren und sprach dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu (vgl. S. 18 des angefochtenen Entscheides).
b) Dieses Vorgehen der Personalrekurskommission l�sst sich entgegen der Meinung des Beschwerdef�hrers nicht beanstanden. Es entspricht vielmehr gefestigter Rechtsprechung, dass Verletzungen des rechtlichen Geh�rs geheilt werden k�nnen, wenn die unterbliebene Anh�rung, Akteneinsicht oder Beweiserhebung in einem Rechtsmittelverfahren nachgeholt wird, in welchem der Beschwerdeinstanz die gleiche Pr�fungsbefugnis wie der unteren Instanz zusteht (BGE 126 I 68 E. 2 S. 72; 124 II 132 E. 2d S. 138; Michele Albertini, Der verfassungsm�ssige Anspruch auf rechtliches Geh�r im Verwaltungsverfahren der modernen Staates, Bern 2000, S. 458 ff.). Dies ist hier der Fall, denn im Beschwerdeverfahren vor der Personalrekurskommission kann nicht nur die Verletzung von Bundesrecht (Art. 49 lit. a VwVG) und die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des Sachverhalts (Art. 49 lit. b VwVG), sondern auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung (Art. 49 lit. c VwVG) ger�gt werden.
Als problematisch k�nnte die Heilung einer Geh�rsverletzung im vorliegenden Zusammenhang allenfalls deshalb angesehen werden, weil sich die Personalrekurskommission praxisgem�ss bei der Leistungsbeurteilung eine gewisse Zur�ckhaltung auferlegt (vgl. S. 7 des angefochtenen Entscheides, E. 2a).
Eine Heilung m�sste unter solchen Umst�nden verneint werden, ausser wenn im konkreten Fall auf die Selbsteinschr�nkung verzichtet wird (Albertini, a.a.O., S. 461, vgl. BGE 116 Ia 94 E. 2c S. 97). Die Personalrekurskommission hat vorliegend zwar einleitend auf ihre Zur�ckhaltung bei der Leistungsbeurteilung hingewiesen, aber sie hat in der Folge dennoch sehr sorgf�ltig und ohne ersichtliche Beschr�nkung der Kognition beurteilt, ob die Nichtwiederwahl eine angemessene Massnahme darstelle. Die Geh�rsverletzung kann daher als geheilt betrachtet werden, soweit dem Beschwerdef�hrer zun�chst die Namen der Berichterstatter und teilweise der Inhalt des Dossiers unbekannt geblieben waren; diese M�ngel sind von der Personalrekurskommission korrigiert worden.
c) Im Rahmen des Wiederwahlverfahrens sind Referenzausk�nfte bei den vom Beschwerdef�hrer genannten Personen eingeholt worden, dar�ber hinaus Ausk�nfte von Professoren der ETH Lausanne und schliesslich Berichte von externen Pers�nlichkeiten. Der Beschwerdef�hrer erachtet die zuletzt genannten Berichte als Gutachten im Sinne von Art. 12 lit. e VwVG, ohne dass aber die prozessualen Anforderungen eingehalten worden w�ren. Auch die internen Berichte von anderen Professoren der ETH will der Beschwerdef�hrer als "Gutachten" verstanden haben und ist der Auffassung, sie d�rften nicht ber�cksichtigt werden, da diese Professoren befangen gewesen seien. Die Personalrekurskommission hat demgegen�ber diese Berichte (auch die externen) nicht als eigentliche Sachverst�ndigengutachten gewertet.
aa) Art. 12 VwVG sieht als Beweismittel unter anderem Ausk�nfte oder Zeugnis von Drittpersonen (lit. c) sowie Gutachten von Sachverst�ndigen vor (lit. e). W�hrend Zeugnis und Auskunft sich auf Wahrnehmungen beziehen, die ausserhalb des Verfahrens gemacht wurden, wird mit einem Sachverst�ndigengutachten Bericht �ber Sachverhaltspr�fung und -w�rdigung erstattet, welche anl�sslich des Verfahrens und aufgrund besonderer Sachkenntnis erfolgt (Alfred K�lz/Isabelle H�ner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes,
2. Auflage, Z�rich 1998, Rz. 280, S. 101; VPB 1988 Nr. 9 E. 1a). Wer allein wegen seiner Fachkenntnisse zur Abkl�rung der Sachumst�nde beigezogen und mit einem Gutachten beauftragt wird, wirkt als Experte mit und gibt nicht bloss Auskunft (BGE 99 Ib 51 E. 3 S. 57).
Im Lichte dieser Abgrenzung ist festzuhalten, dass die internen Berichterstatter der ETH Lausanne nicht eigentliche Gutachten erstellt, sondern Auskunft �ber den Beschwerdef�hrer gegeben haben. Weniger eindeutig liegen die Dinge bei den externen Berichterstattern. Auch sie berichteten zwar �ber ihre ausserhalb des Verfahrens wahrgenommenen Kenntnisse betreffend die wissenschaftliche Qualifikation des Beschwerdef�hrers, hatten sich aber namentlich auch zum im Hinblick auf das Wiederwahlverfahren verfassten T�tigkeitsbericht des Beschwerdef�hrers zu �ussern.
Diese gutachtlichen Elemente h�tten nahe gelegt, die auf Grund der Verweisung von Art. 19 VwVG massgebenden Bestimmungen von Art. 57 ff. BZP zu beachten, welche insbesondere vorschreiben, dass den Parteien Gelegenheit zu geben ist, zur Ernennung der Sachverst�ndigen Stellung zu nehmen und sich zu den Fragen zu �ussern, deren Begutachtung beabsichtigt ist. Von einer evidenten Missachtung der verfahrensrechtlichen Vorschriften kann aber nicht gesprochen werden, handelt es sich doch um Berichte, die Elemente von Auskunft und Gutachten zugleich enthalten.
bb) Entgegen der Meinung des Beschwerdef�hrers sind die externen Berichte nicht unbeachtlich. Dies w�re nur dann der Fall, wenn Ausstandsgr�nde oder sonstige M�ngel geltend gemacht werden k�nnten (vgl. BGE 99 Ib 51 E. 3 S. 57), was vorliegend nicht zutrifft (vgl. sogleich E. 2c/cc). Die fehlenden Deutschkenntnisse zweier Berichterstatter hatten zwar zur Folge, dass diese die in deutscher Sprache verfassten Ver�ffentlichungen des Beschwerdef�hrers nicht mitbeurteilen konnten. Beide haben sich aber auch nicht zu diesen Ver�ffentlichungen ge�ussert, und ihre �brigen Feststellungen werden dadurch nicht in Frage gestellt.
cc) Der Beschwerdef�hrer behauptet zwar, die Berichterstatter seien befangen gewesen, zun�chst deshalb, weil ihnen die Gr�nde f�r eine allf�llige Nichtwiederwahl dargelegt worden sind. Die Personalrekurskommission hat hierzu richtig festgehalten, ein Bericht k�nne nicht im luftleeren Raum verfasst werden, weshalb die Wahlbeh�rde nicht darum herumkomme, den Berichterstattern kurz darzulegen, worum es konkret gehe (S. 11 des angefochtenen Entscheides).
Im �brigen hatte die Wahlbeh�rde klar darauf hingewiesen, dass von den Berichterstattern ein in jeder Hinsicht objektiver und unabh�ngiger Bericht erwartet wurde ("It is the Reviewer's responsibility to make a well-balanced review", vgl. "Mandate to Reviewer" vom 7. M�rz 2000).
Der nicht n�her substantiierte Hinweis �ber Verbindungen zwischen einem Professor an der ETH und einem der Gutachter - vgl. S. 23 der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, wo auf die Ausf�hrungen in der Stellungnahme vom 29. Januar 2001 an die Personalrekurskommission verwiesen wird - vermag sodann f�r sich einen Ausstandsgrund nicht zu begr�nden.
dd) Inhaltlich schliesslich konnte sich der Beschwerdef�hrer zu den fraglichen Berichten wie auch zum �brigen Dossier vor der Personalrekurskommission umfassend �ussern, so dass eine Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften, die zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides f�hren m�sste, nicht mehr vorliegt.
3.- a) Nach Art. 14 Abs. 2 des ETH-Gesetzes bzw. Art. 5 Abs. 1 der ETH-Dozentenverordnung werden ordentliche oder ausserordentliche Professoren in der Regel erstmals f�r drei Jahre gew�hlt. Die Wiederwahl erfolgt jeweils f�r sechs Jahre. Das Institut der Amtsdauer will dem Gemeinwesen erm�glichen, sich von einer auf eine bestimmte Amtsdauer gew�hlten Person zu trennen, wenn dies im Interesse der bestm�glichen Erf�llung der staatlichen Aufgaben als w�nschenswert erscheint; eines wichtigen Grundes f�r die Nichtwiederwahl bedarf es nicht (BGE 105 Ia 271 E. 2b S. 274). Immerhin soll auf eine Wiederwahl nur verzichtet werden, wenn ein zureichender sachlicher Grund vorliegt (BGE 119 Ib 99 E. 2a S. 101; 99 Ib 236 E. 3; Pierre Moor, Droit administratif, Bd. III, Bern 1992, S. 247; Matthias Michel, Beamtenstatus im Wandel, Z�rich 1998, S. 141 f.).
Die Nichtwiederwahl darf, anders ausgedr�ckt, nicht geradezu willk�rlich sein (Minh Son Nguyen, La fin des rapports de services, in Helbling/Poledna, Personalrecht des �ffentlichen Dienstes, Bern 1999, S. 423).
b) Der Hauptvorwurf an den Beschwerdef�hrer geht dahin, dass er teilweise eine andere als die im massgeblichen Stellenprofil umschriebene Forschung betrieben habe; damit im Zusammenhang steht der Vorwurf, dass er es an F�hrungslinie, Klarheit und Strenge ("ligne directrice", "clart�" et "rigueur") habe missen lassen. Die Personalrekurskommission hat hierzu erwogen, der Beschwerdef�hrer habe von den zwei haupts�chlichen Lehr- und Forschungsgebieten, die zu seinem Aufgabenbereich geh�rt h�tten, den Teil der Altlastensanierung ("r�habilitation des sites contamin�s") gut abgedeckt, hingegen habe er den gleichermassen bedeutsamen Teil der Abfallwirtschaft bzw. -bewirtschaftung ("gestion et traitement des d�chets") wenig oder nicht betreut.
Der Einwand des Beschwerdef�hrers, er habe von allem Anfang an Klarheit �ber die Wahl der Schwerpunkte seiner Forschungsarbeiten und die zeitlichen Priorit�ten geschaffen, mag nach Auffassung der Personalrekurskommission bis zu einem gewissen Grad zutreffen. Dies �ndere aber nichts daran, dass die einseitige Ausrichtung des Lehr- und Forschungsbetriebs dem Stellenbeschrieb nicht entsprochen habe, hielt die Personalrekurskommission fest. Sie f�hrte weiter aus, diese einseitige Orientierung w�re allenfalls zu akzeptieren gewesen, wenn der Beschwerdef�hrer dabei - was nicht der Fall sei - nachgerade herausragende Leistungen h�tte vorweisen k�nnen.
c) Die �berlegungen der Personalrekurskommission f�r die Nichtwiederwahl des Beschwerdef�hrers k�nnen nicht als unsachlich qualifiziert werden. Sie stellen nicht die Eignung des Beschwerdef�hrers f�r eine Professur an einer Technischen Hochschule in Frage, sondern f�r den konkreten Lehrstuhl an der ETH Lausanne mit der doppelten Ausrichtung des Lehr- und Forschungsbereichs. Es mag, wie die Personalrekurskommission ausf�hrt, bereits eine Fehlbesetzung bei der urspr�nglichen Wahl vorgelegen haben, was dem Beschwerdef�hrer nicht anzulasten ist. Das hindert aber nicht, in besserer Kenntnis nach Ablauf der ersten Amtsperiode von einer Wiederwahl abzusehen. Entspricht der Stelleninhaber dem Anforderungsprofil des Lehrstuhls nicht, so ist dies ein sachlicher Grund f�r eine Nichtwiederwahl, weshalb der getroffene Entscheid Bundesrecht nicht verletzt.
d) Dass eine Beurteilung der wissenschaftlichen Qualifikation gest�tzt auf eine Datenbank, welche die H�ufigkeit von Zitaten erfasst (vgl. E. 2a), keine hinreichende Grundlage f�r eine Nichtwiederwahl w�re, ist zutreffend. Die Personalrekurskommission hat im angefochtenen Entscheid aber keinesfalls zur Hauptsache darauf abgestellt, sondern sie hat mit den Erw�gungen zur fraglichen Datenbank bloss ihre an anderer Stelle ge�usserten �berlegungen untermauert. Eine durch die Datenbank ISI-Web of Science belegte Ausstrahlung der Forschungst�tigkeit selbst in den angels�chsischen Sprachraum h�tte n�mlich Zweifel wecken k�nnen oder gar m�ssen, ob dem Beschwerdef�hrer nicht doch hervorragende wissenschaftliche Qualifikationen zu attestieren w�ren, welche die einseitige Orientierung seiner T�tigkeit h�tten aufwiegen k�nnen.
4.- Es ergibt sich damit, dass eine Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften auf Grund des durch die Personalrekurskommission erg�nzten Verfahrens nicht mehr vorlag, und in materieller Hinsicht waren sachliche Gr�nde f�r eine Nichtwiederwahl gegeben. Dem Beschwerdef�hrer war auch nicht der Titel eines Professors zu belassen, denn f�r eine Weiterf�hrung des Titels nach dem Ausscheiden werden in der Regel mehr als sechs Jahre T�tigkeit vorausgesetzt (Art. 17a der ETH-Dozentenverordnung). Da der Titel eines Professors im Hochschulwesen ein Titel ist, den die jeweilige Hochschule vergibt, ist es nicht bundesrechtswidrig, in zeitlicher Hinsicht von einer Anrechnung der fr�heren Lehrt�tigkeit an der Technischen Universit�t Delft abzusehen.
5.- Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist demnach als unbegr�ndet abzuweisen.
2.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 4'000.- wird dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Rat der Eidgen�ssischen Technischen Hochschulen (ETH-Rat) sowie der Eidgen�ssischen Personalrekurskommission schriftlich mitgeteilt.