Source: https://www.sz.ch/umwelt-natur-landschaft/umweltschutz/oberflaechengewaesser/interne-links/gewaesseroekologische-erfolgskontrolle-von-wasserbauprojekten.html/72-416-397-392-3823-3822-3819
Timestamp: 2018-03-17 10:31:15
Document Index: 354007944

Matched Legal Cases: ['Art. 37', 'Art. 37', 'Art. 4', 'Art. 9', 'Art. 8', 'Art. 18', 'Art. 18']

Bei Wasserbauprojekten (Revitalisierungen und Hochwasserschutzmassnahmen) ist mindestens der gewässerökologische Zustand des Gewässers zu erhalten, wenn nicht gar zu verbessern. Durch Erfolgskontrollen wird ermittelt, ob die definierten, ökologischen Ziele erreicht werden.
Das Gewässerschutzgesetz (GSchG) verlangt bei Wasserbauprojekten (Revitalisierungen und Hochwasserschutzmassnahmen) eine gewässerökologische Verbesserung des Gewässers, welche mit einer Erfolgskontrolle zu ermitteln ist. Nachfolgende Kapitel geben Aufschluss darüber, wozu es Erfolgskontrollen braucht, was bei deren Planung berücksichtigt werden muss und wie allfällige Unterstützungsbeiträge bezogen werden können.
Wieso muss ein Gewässer bei Wasserbauprojekten ökologisch aufgewertet werden?
Die Verbauung und Korrektion von Fliessgewässern ist nur erlaubt, wenn der Schutz von Menschen oder erheblichen Sachwerten es erfordert, wenn das Gewässer schiffbar gemacht werden soll, für eine im öffentlichen Interesse liegende Nutzung der Wasserkraft dienen soll oder wenn dadurch der Zustand eines Gewässers verbessert werden kann (Art. 37 Abs. 1 GSchG). Dabei muss der natürliche Verlauf des Gewässers möglichst beibehalten oder wiederhergestellt werden. Ausserdem muss es so gestaltet werden, dass es als Lebensraum einer vielfältigen Tier- und Pflanzenwelt dient, die Wechselwirkung zwischen dem ober- und unterirdischen Gewässer erhalten bleibt und eine standortgerechte Ufervegetation gedeihen kann (Art. 37 Abs. 2 GSchG und Art. 4 Abs. 2 Bundesgesetz über den Wasserbau; WBG). Bei technischen Eingriffen (Neuanlagen) in Gewässern, müssen günstige Lebensbedingungen für die Wassertiere geschaffen werden (Art. 9 Abs. 1 Bundesgesetz über die Fischerei; BGF). Als Neuanlagen gelten auch Erweiterungen und Instandstellungen von bestehenden Anlagen (Art. 8 Abs. 5 BGF). Lässt sich eine Beeinträchtigung schutzwürdiger Lebensräume durch technische Eingriffe unter Abwägung aller Interessen nicht vermeiden, so hat der Verursacher für besondere Massnahmen zu deren bestmöglichem Schutz, für eine Wiederherstellung oder ansonsten für einen angemessenen Ersatz zu sorgen (Art. 18 Abs. 1ter Natur- und Heimatschutzgesetz; NHG). Besonders zu schützen sind Uferbereiche, Riedgebiete und Moore, seltene Waldgesellschaften, Hecken, Feldgehölze, Trockenrasen und weitere Standorte, die eine ausgleichende Funktion im Naturhaushalt erfüllen oder besonders günstige Voraussetzungen für Lebensgemeinschaften aufweisen (Art. 18 Abs. 1bis NHG).
Wozu braucht es eine Erfolgskontrolle?
Durch die Erfolgskontrolle wird ermittelt, ob die Ziele einer ökologischen Aufwertung oder einer Revitalisierung durch die getroffenen Massnahmen auch erreicht wurden. Ausserdem erfüllt sie folgende Zwecke:
Aufzeigen von Erfolg/Misserfolg von Aufwertungs- oder Ersatzmassnahmen
Aufzeigen des Bedarfs von weiteren Massnahmen bei Misserfolg
Sammeln von Erfahrungen für zukünftige Projekte (Effektivität)
Aussagen bezüglich Effizienz der eingesetzten Mittel
Wann muss eine Erfolgskontrolle durchgeführt werden?
Grundsätzlich muss für jede ökologische Aufwertungs- oder Ersatzmassnahme eine Erfolgskontrolle durchgeführt werden. Der Nutzen einer Erfolgskontrolle, welcher schlussendlich den Umfang festlegt, muss jedoch gegeben sein. Eine vorgängige Kontaktaufnahme mit den zuständigen Fachämtern (Amt für Umweltschutz und Amt für Natur, Jagd und Fischerei) wird empfohlen.
Bei einem durch den Bund und die Kantone/Bezirke subventionierten Wasserbauprojekt (Hochwasserschutz- und Revitalisierungsprojekte) ist eine Erfolgskontrolle vorgeschrieben (Verweis auf Handbuch Programmvereinbarung im Umweltbereich). Im Rahmen der Projekterarbeitung ist mit dem Amt für Wasserbau Kontakt aufzunehmen.
Wie gehe ich bei der Planung einer Erfolgskontrolle vor?
Die Planung einer Erfolgskontrolle ist in die gesamte Bauprojektierung zu integrieren und beinhaltet folgende Schritte:
Ziel der Aufwertungs- oder Ersatzmassnahme und Massnahmen zur Zielerreichung definieren (allenfalls unter Einbezug der Interessenverbände).
Messbare Bewertungskriterien für die entsprechenden Massnahmen definieren (nach dem SMART-Prinzip: spezifisch, messbar, attraktiv, realistisch, terminiert).
Probenplan (zeitlich über mehrere Jahre und örtlich) erstellen.
Zusammenstellung der Kosten und der benötigten personellen Ressourcen.
Erhebung der Bewertungskriterien vor dem Eingriff (wichtig für Vorher-Nachher-Vergleich).
Erhebung der Bewertungskriterien nach der Realisierung im vorgegebenen Zeitrahmen.
Bericht über die Resultate der Erfolgskontrolle erstellen und den kantonalen Fachämtern zustellen.
Was ist bei einer negativen Erfolgskontrolle zu tun?
Werden die definierten Ziele nicht erreicht, muss das Projekt mit Einbezug der Fachämter nachgebessert werden. Als erstes sind die Gründe für die negativen Ergebnisse auszumachen. Daraus sollen Massnahmen abgeleitet werden, welche eine Verbesserung des Zustands erzielen. Idealerweise werden bereits in der Projektausarbeitung mögliche Kosten für eine Nachbesserung budgetiert.
Erhalte ich Unterstützungsbeiträge?
Bei einem subventionierten Projekt gemäss Programmvereinbarung ist die Erfolgskontrolle zwingender Bestandteil und beitragsberechtigt (Kontakt: Amt für Wasserbau).
Bezirk March und Höfe:
Telefon +41 41 819 40 42
Bezirke Gersau, Küssnacht, Schwyz und Einsiedeln
Bundesgesetz über den Wasserbau (WBG)
Verordnung über den Wasserbau (WBV)
Handbuch für die Erfolgskontrolle bei Fliessgewässerrevitalisie-rungen
Quantifizierung er ökologischen Zustandsän-rung bei Bauprojekten