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Timestamp: 2020-01-22 13:20:46
Document Index: 160592480

Matched Legal Cases: ['§8', '§ 848', '§ 849', '§ 850', '§ 853', '§ 768', '§ 854', '§ 855', '§ 856', '§8', '§ 857', '§ 861', 'Art. 67', 'Art. 67']

1893 / 42 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1893 / 42 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
Be Ri E R Erin T
— 1990297 M), c. Loose zu Privailottcrien 1596 681 M -+ 232 830 A), Staatslotterien 5579 730 M (+ 271 116 M6).
Die zur Reichskasse gelangte Jst - Einnahme ab: züglih der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungskosten be- trägt bei den nachbezeihneten Einnahmen bis Ende Januar 1893: Zölle 306 238 168 M (— 9975 927 M), Tabasteuer 9659811 MÆ (—528 680 46), Zudermaterialsteuer 15 414 395 M (+3 767 061 M), Verbrauhsabgabe von Zucker 43 637 962 — 2569 981 MÆ), Salzsteuer 33 655 665M (— 173481 M), Maischbottich- und Branntweinmaterialstcuer 14868 080 (+ 820187 46), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Julias zu derselben 78 568 026 M (— 6515 214 4), Brau- teuer und Uebergangsabgabe von Bier 20660135 M (+ 181 490 6); Summe 522 702242 Mé (— 14 994 545 A6), — Spielkartenstempel 1 027 211 M (+4 26 630 M)
Die Commission für die zweite Lesung des Entwurfs eines Bürgerlichen Geseßbuchs für das Deutshe Reich trat in den Sißungen vom 13. bis 15. Februar in die Berathung der Vorschriften über Jnhalt und Begrenzung des Eigenthums (§8 8483—867) ein.
Der § 848, welcher den wesentlichen Jnhalt der dem Eigenthümer zustehenden Nechts festzustellen bezweckt, wurde sahlih nah dem Entwurf angenommen: doch soll in dem S 848 das Necht des Eigenthümers, über die Sache zu verfügen, niht erwähnt werden. Von ciner Seite war der Zusaß beantragt, daß der Eigenthümer, wenn er durch eine in Ausübung seines Eigenthumsrehts vor- genommene Handlung in ciner gegen die guten Sitten verstoßenden Weise cinem anderen vorsäßlih Schaden zufügt, zum Ersaße des Schadens verpflichtet ist. Man ver- ständigte sich dahin, die Berathung dieses Antrages bis zum Schlusse des Titels auszuseßen. Die Vorschrift des § 849 über die Erstreckung des Eigenthumsrehts an Grundftücken auf den Raum über und unter der Erdoberfläche fand mit dem Zusate Billigung, daß der Eigenthümer Handlungen nicht E darf, die in solcher Höhe oder Tiefe vorgenommen werden, daß der Eigenthümer an ihrer Aueschließung kein JInteressc hat. Auch der § 850, welcher die Frage regelt, in- wieweit der Eigenthümer cines Grundstücks die Zuführung oder Mittheilung von Gasen, Dämpfen, Rauch, Nuß, Gerüchen, Wärme, Erschütterungen und dergleihen von dem Nachbargrundstück aus sich gefallen lassen muß, wurde mit einigen nicht erheb- lichen Aenderungen unter Ausdehnung auf die Immission von Geräuschen sahlich genehmigt. Ebenso fanden die Vorschriften der S8 851 bis 853 über das Recht der Nachbarn auf Ab- markung und über die Feststellung der Grenze im Falle cincr Grenzverwirrung im wesentlihen Zustimmung. Ein Antrag, den § 853, welcher die Unverjährbarkeit der An- sprüche auf Abmarkung und auf Feststellung der Grenze aus- spricht, zu streichen, da die Vorschrift in ihrer Allgcmein- heit niht richtig, soweit aber richtig, selbstverständlich sei, wurde abgelehnt. Im Zusammenhang damit entschicd sich die Mehrheit dafür, die früher gestrihene Vor- schrift dcs § 768, daß der Anspruch auf Aufhebung der Gemeinschaft nicht der Verjährung unterliegt, wieder auf: zunehmen. Die Vorschriften des § 854 über das Rechtsver- hältniß der Nachbarn in Ansehung ciner zwischen ihren Grund- stücken bestehenden Grenzeinrihtung wurden sachlich nah dem Entwurf angenommen, ebenso dice Vorschriften des § 855 über die Nechte der Nachbarn an cinem Grenzbaum. Zum Zwecke der Verdeutlihung beshloß man jedoch, dem S 855 den Zusaß beizufügen, daß der Anspruh auf Beseitigung cincs auf der Grenze stehenden Baumes ausgeschlossen sein soll, wenn der Baum als Grenzzeichen dient und als folc{es zwemäßiger Weise durch cin. andcres Grenzzeichen nicht erscht werden kann. Der § 856, welher — vorbehaltlich abweichender landesgeseßliher Vorschriften — dem Eigenthümer eincs Grundstücks die Pflicht auferlegt, den infolge der natürlihen Bodenverhältnisse siattfindenden Wasserabfluß von cinem anderen Grundstücke zu dulden, wurde gestrichen, weil die Vorschrift dem nah dem Einführungsgesct der
Landesgeseßgebung vorvehaltenen Wasserrehte angehöre. Dic
Vorschriften der §8 857 bis 860 regeln das Rechtsvcrhältniß der Nachbarn im Falle cines Grenzüberbaus. Der 8 857 macht die Verpflihtung des durch den Ueberbau beein- trächtigten Nachbarn, den Ueberbau zu dulden, davon abhängig, daß dem Eigenthümer des Gebäudes bei der Grenzübershreitung weder Vorsaß ncch Fahrlässigkeit zur Last gefallen und von dem anderen Nachbarn gegen die Ueberschreitung vorher oder sofort nacher Widerspruch nicht crhoben worden ist. Decmgegenüber war von elner Seite beantragt, die Duldungspflicht nur im Falle vorsäßlicher Grenz- überschreitung auszuschließen, von anderer Scite, dem Vorsaße nur grobe Fahrlässigkeit gleichzustellen. Die Mchrheit éntsczied sih für die Annahme des zweiten Antrages. Zugleich wurde beschlossen, dem § 857 Abs. 1 eine Fassung zu geben, die klar- stelle, daß in Anschung der Erhebung des Widerspruchs dice Bewcislast dem Eigenthümer des durch die Grenzüberschrcitung beeinträhtigten Grundstücks oblicge. Die Regelung des Entwurss erfuhr ferner injowcit Anfcchtung, als nach dem & 858 die Eintragung der von dem Eigenthümer des Gebäudes dem anderen Nachbar als Entschädigung für die Grenzüber- schreitung zu entrihtenden Geldrente in das Grundbuch nicht stattfinden und die Aufhebung der Rente durch Verzicht aus- geschlossen sein soll. Die darauf fi beziehenden Abänderungs- anträge wurden indessen abgelchnt. Auch im übrigen fanden die S8 857 bis 860 Zustimmung. Zu eingehender Erörterung führten die Vorschriften des § 861 über das Recht des Eigen- thümers, dic von dem Nachbargrundfstücke in sein Grunditüd hinübcrragendcn Zweige und Wurzeln zu beseitigen. Der Entwurf giebt dem Eigenthümer des bceinträhtigten Grundstücks den an keine weitere Schrankc geknüpften Anspruch, daß der Nach- bar dic Zweige und Wurzeln bcseitige, daneben abcr das Recht, das Hinüberragende selbst abzutrenncn und die ab- getrennten Stücke zu behalten, wenn dic Bescitigung nicht binnen drei Tagen nah einer dem Besißer dcs Nachbargrund- stücs zugegangenen Aufforderung crfoigt. Jn Anschung der auf Waldgrundstücken stehenden Bäume und Sträucher sollen jedo nah dem Art. 67 des Entwurfs des Einführungsgesepes abweichende landesgesetliche Vorschriften unberührt bleiben. És wurde beschlossen, dem becintröhtigten Eigenthümer cinen An- spruch darauf, daß der Nachbar dic Zweige und Wurzeln be- seitige, zu versagen, ihm dagegen das Selbisthilferecht zu gc- währen, wenn die Beseitigung durch den Nachbar nach der ihm zugegangenen Aufforderung nicht innerhalb einer ihm
_geîtellten angemessenen Frist crfolge. Das Recht, die Wurzeln
zu bescitigen, fol aber auch ohne vorgängige Aufforderung
an den Nachbar ausgcübt werden können. Eine weitere. Aen- derung erfuhr ‘der Entwurf dur den Zusaß, daß das Recht des Eigenthümers auf die Beseitigung der Zweige und Wurzeln überhaupt ausgeschlossen sein foll, wenn fie die Bearbeitung oder Benuzung seines Grundstücks nicht beeinträchtigen. Ein Antrag, das Selbsthilferecht, namentli bei Obst- bäumen, noch anderen Beschränkungen durch cine Reihe von Specialvorschriften zu unterwerfen, fand keinen Anklang. Dagegen gelangte die Berathung der von anderer Seite beantragten allgemeinen Vorschrift, daß, wenn nach richterlichhem Ermesscn die Beseitigung der Zweige und Wurzeln überwiegende Nachthcile zur Folge haben würde, der Nachbar gegen Entschädigung das Hinüberragen der Zweige oder Wurzeln zu dulden habe, wobei für den Fall der Auf- nahme dieser Vorschrift der im Art. 67 des Entwurfs des Einführungsgeseßes in Ansehung der Waldgrundftücke be- stimmte Vorbehalt für die Landesgeschgebung zu streichen wäre, niht zum Abschluß. s
Dem Kaiserlihen Gesundheitsamt vom 15. bis 17. Februar Mittags gemeldete Cholerafälle:
Regierungsbezirk Merseburg. Jn Nietleben 1 Er- kranfung.
Regierungsbezirk Schleswig. Bei einem Erkrankten (vom 11. Februar) nachträglich Cholera festgestellt.
Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Herzoglich sacsen- meiningishe Staats-Minister Dr. Heim hat Berlin wieder verlassen.
Der neucrnannte Regierungs-Assessor Cuno aus Wies- baden ist der Königlichen Regierung zu Stralsund zur dienst- lichen Verwendung überwiesen worden.
Der neuernannte Regierungs-Affessor von Gerlach aus Schleswig ist bis auf weiteres dem Landrath des Kreises Herzogthum Lauenburg zur Hilfeleistung zugetheilt worden.
S. M. Schiffsjungen-Schulschiff „Gneisenau“, Com- mandant Corvetten-Capitän Stubenrauch, ist am 14. Fe- bruar in Dominica angekommen und beabsichtigt, am. 24. Fe- bruar nah St. Thomas (Westindien) in See zu gehen.
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Sigmaringen, 16. Februar. ie Beiseßzung Jhrer rchlaucht der verstorbenen Fürstin Katharina von zenzollern wird in der hiesigen Fürstlihen Familien- t erfolgen. Heute findet dem „W. T. B“ zufolge die
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erführung der Leiche von Freiburg nah Sigmaringen statt.
Scine Königliche Hoheit der Herzog und Jhre Kaiser- liche Hoheit die Herzogin Philipp von Württemberg sind mit der Herzogin Maria Jsabella und den Herzogen Nobert und Ulrich vorgestern von Stuttgart wieder nah Wicn abgereist.
Zhre Königlihe Hoheit die Großherzogin hat der „Th. C.“ zufolge in Würdigung der hohen Bedeutung cincr geordneten Gemcindepflege den darauf gerichteten Bestre- bungen thatkräftige Unterstüßung und Förderung seit Jahren gewährt und namentlih zu diesem Zwecke die Pflegerinnen- Anstalt Sophienhaus hier begründet. Als Ausdruck des Dankes dafür wurde im Oktober v. J. in Veranlassung des goldenen» Ehejubiläums des Großherzoglihen Paares dicsem aus Sammlungen im Lande cine Ehrengabe in Hohe von 140 099 4 dargebraht: Dieses Kapital ift als Jubiläumsstiftung zur Gemeindepflege im Großherzogthum dem p tischen Jnstitut der Frauenvercine überwi sen
ums patric worden zu dem Zweck, eine geordnete, im christlihen Geist und dur berufene Pflegerinnen ausgeübte Gemecindepflege innerhalb des Großherzogthums zu sichern. Unter Gemeindepflege wird jede auf “die leiblihe Pflege und die sittliche Hebung des Volks gerichtete Thâtig- keit verstanden, die im christlichen Geist durh Schwestern der Pflegerinnen-Anstalt Sophienhaus oder andere geeignete Pilegerinnen ausgeübt wird. - Die Zinsen sind, abgeschen von cinem zur Kapitalifirung bestimmten Betrage von 390 M, für Beihilfen bestimmt, dic an Gemeinden und gemeinnügige Vercine - Einrichtung eincr geordneten Gemeindepflege gewährt Ueber die Gewährung solcher Beihilfen entscheidet
herin für Frauenvereine, “ Jhre Königliche
Sachsen-Meiningen. das Besinden Sciner Hoheit des Herzogs sind nnes mwiedcr günstige*Nachrichten eingetroffen. Höchst- fährt und geht täglich spazieren und crlediat die vor-
N aaniorienngen 3 n 14 04 7 n RKeglerungsangelcgenheiten.
Oefterreich-Ungarnu.
Die Erzherzogin Marie Valerie is gestcrn von einem Prinzen entbunden worden. Bei der gestern im öoösterreihischen Abgeordneten- use fortgejezten Berathung des Budgets des Justiz- inisteriums wandte sich, wie „W. T. B.“ berichtet, der Abg. Vasaty gegen einen Eclaß des Präsidenten des Obersten Gerichtshofes, worin von den nichtdeutschen Sprachen als von fremden Sprachen die Rede {ei (Große Unruhe und Zwischenrufe der Jungezehen: „Wir sind also Fremde in Oesterreich, wo wir Geld und Blulsteucr zahlen!“ Unser Geld if immer gut! Skandal!) Der Vice-Präsident ricf den Zungczehen Sokol und andere unbekannte Zwischen- rufer zur Ordnung. Später stellte sich heraus, daß der Ordnungsruf dem JFungczehen Grafen Kaunig galt für einen das österreichzishe Beamtenthum beleidigenden Z2wischenruf. Das Prôâsiium verfügte; daß dieser Zwischeuruf nicht ins Prototoll aufgenommen werde. Der Prinz Ferdinand von Sachsen-Coburg, Der in der Nacht zum Donnerstag aus Florenz in Wien ein- getroffen ist, hat einer starken Erféltung wegen seinen Aufent- halt daselbst um einige Tage verlängert.
Das Unterhaus nahm gestern, wie *,W. T. Y.“ be- rihtet, nah kurzer lebhafter Debatte cinstimmig einen Antrag Sexton's an, worin erklärt wird, die „Times“ habe sich durh ihren gestrigen Artikel, worin sie die Anti-Parnelliten als käuflih und im Solde der Regierung stchend bezeichnete einer groben Verlegung der Privilegien des Hauses chuldig
gemacht. Frankreich.
Das Ministerium Ribot hat gestern in der Depu- tirtenkammer bei der Berathung ciner Jnterpellation über seine allgemeine Politik gesiegt. Die von dem Minister- Präsidenten gebilligte Tagesordnung wurde mit 315 gegen 186 Stimmen angenommen. Der Zudrang zum Palais Bourbon war cin gewaltiger. Der Sitzungssaal und die Tribünen waren überfüllt. Ueber den Verlauf der Sigzung selbst liegt folgender Bericht des „W. T. B.“ vor: Unter leb:
haftcr Bewegung ergriff O Leydet (radical) das’
Wort und richtete an die Regieruna die angekündigte Juter- pellation. Er führte aus, es bestehe eine Liga zwischen dem linken Centrum und den vereinigten Conservativen, die das Ziel verfolge, fih der Staatsgewalt zu bemächtigen und die bestehenden Gesegze bezüglih des Heereswesens, des Schul: wesens und der Finanzen abzuändern. Millerand (radical) warf der Negierung vor, in der Panama- Angelegenheit dem Lande keine Genugthuung gewährt zu haben. Dag Land bedürfe einer Revision der Verfassung im demo- kratishen Sinne, der Trennung des Staats von dex Kirche, sociater Reformen, der Abschaffung aller Monopole und aller Privilegien der Haute banque. Lafargue (Soc- cialist) entwickelte das Programm der Arbeiterpartei. Cavaignac verwahrte sih gegen die Behauptung, daß er wegen der jüngst von ihm gehaltenen Rede vorher mit dez vereinigten Conservativen in Einvernehmen getreten sei. Hierauf ergriff der Minister-Präsident Nibot das Wort und wies darauf hin, daß er bei Uebernahme der Staatsgewalt alle Anhänger der Republik um ihre Unterstüßung gebeten habe. Dank der Vereinigung der Republikaner sei der Uebermuth derjenigen, welche gegen die Nepublik und ihre Diener den Kampf unter- nommen hätten, gescheitert, Das Land sehe vertrauensvoll dem Ende ciner Angelegenheit entgegen, die den Vorwand :1 der Einleitung des Kampfes abgegeben habe, und warte ruhig den Wiedergenesungsprozeß ab. Der weitere Verlauf jener Angelegenheit und dieser Gesundungsprozcß würden die notk:- wendige Ergänzung der ersten Urtheils\sprüche des Gerichts bilden. Jeßt verlange man von der Negierung, daß sie dicfe Vereinigung der Nepublikaner breche. Die von Millerand vor- geschlagene Annäherung an die Socialisten und Boulang müsse er zurückweiscn. (Lebhafte Unterbrechungen auf äußersten Linken, der Präsident erläßt mehrere Ordnunas- rufe.) Ebenso wenig könne er auf die sogenannte Ver- einigung der Centren cingehen. Das Cabinet regiere im Namen der Gesammtheit der republikanischen Partei und wolle nicht der Gefangene irgend einer einzelnen Parteigruppe sein. Er müsse-ferner gegen die Behauptung, daß das Cabinet unter dem Einflusse Clémenceau’s oder der äußersten Linke stehe, entshiedene Verwahrung cinlegen. Der Minister-Präsident schloß mit dem Hinweis auf das seit fünfzchn Jahren voll- brahte Werk, welches das ‘Land zu schäßen wisse troß der jüngst aufgetauchten Wolken, die sich übrigens bereits zu zerstreuen begönnen. (Lebhafter Beifall links.) Dérou- lède, der nah Ribot das Wort nahm, richtete seine Angriffe gegen Ribot persönlih, dem er vorwarf, überhaupt feine bestimmte Politik zu verfolgen. Déroulède betonte zum Schluß, daß die Jnjtitutionen selbst geändert werden nüßten. Dumay entwicelte das Programm der Socialisten und verlangte die Verstaatlihung aller Arbeitsmittel. Deschanel (Republikaner vom linken Centrum) beschwerte sich darüber, daß man mit der äußersten Linken regiere, die gegen alle Cabincte stimme. Piou (Vorsißender der constitutionellen Rechten) wandte sih gegen das Heerecsgesez und das Schul: aesez und trat für cine liberale und duldsame Republik cin. Die Discussion wurde hierauf geschlossen. Mehrere Tage€- ordnungen wurden Horgeshlagen; die von dem Minister- Präsidenten Nibot acceptirte, worin die Kammer erklärt, daß sle in dem Vertrauen zu der Negierung, diese werde die demo- fratishen Geseze aufrechterhalten und eine rühaltlos republi: kanische Politik verfolgen, zur Tagesordnung übergehe, wurde shlicßlich, wie oben mitgetheilt, angenommen. O
Die Mehrzahl der heutigen Morgenblätter findet, daß dic gestrige Kammersizung an der unklaren Situation wenig gc- andert habe. Die conservativen Blätter sagen, die gestrige republikanishe Majorität werde von kurzem Bestande tein, während die radicalen Organe der Debatte immerhin den Erfolg beimessen, das Manöver Capaignac's durhkreuz! zu haben; Cavaignac' werde auf das Minister-Präsidium vcr- zihten und auf die Präsidentschaft der Republik warten müsen.
Der Hande!s-Minisier Siegfried hat der Zollcom- mission ein neucs System der Petroleumzölle unter breitet. Darnach soll der Zoll auf 90procentiges raffinirtes Petroleum 16 Fr. betragen und beim Verlassen der Raffinir- anstalten entrichtet werden, Der Zoll für Noh-Petroleum wird auf 13 Fr. festgesetzt.
Ftalien. e
Der Pap stt celebrirte nah ciner Meldung des „W. T. V gestern Vormittag 9 Uhr zu Ehren der italienischen Pilger 12 der Peterskirche bei geschlossenen Thüren die Messe und ertheile mit fester Stimme den Segen. Hierauf-nahm der Papst cinc kleine Erfrishung ein und dies sodann in der Basilifa dex goldencn Thronsessel zum Handkusse, der von 10 Uhr Vor- mittags bis 4 Uhr - Nachmittags dauerte, Der Leibarz! Dyr. Laponi verblieb in der Nähe des Papstes, E
Der „Fanfulla“ veröffentlicht eine Unterredung jenes Herausgebers mit Crispi, der sich mißbilligend über DAS Verhalten der Regierung in der Banken-Angelegenheit äuper!e- Bezüglich des Budgets sagte Crispi, daß es künstlich au} gestellt sei. Der erschütterte Credit und die nichts weniger als solide und vollständige Organisation des Heeres verseßt Ztalien în eine inferiore Lage, die sih in seinen auswärtige" Beziehungen fühlbar mache,
Die klerikale Central-Section hat nah einer Meldung D „H. L. B.“ den Negierungsentwurf über die Sperrung oe Zugänge zum Parlamentsgebäude und zum Königlichen Pala! bei Unruhen angenommen, Die liberale Presse bezeichne! 91 Moßregel als eine willkürliche, denn selbst in den unruhigßc Tagen der Vergangenheit sei dem Publikum der zutritl F? diesen öffentlichen Pläßen nie versperrt worden.
Nach einer Meldung des „Fremdenblati“ aus Bukarest ist gestern zwischen der rumänischen Kriegsverwaltung und den Vertretern der Steyrer Waffenfabrik ein Ver- trag wegen Lieferung. von 110 000 Gewehren abgeschlossen
worden. Amerika.
Wie bereits gestcrn mitgetheilt worden ist, hat der Pr äsi- dent der Vereinigten Staaten dem Senat cine Bot- schaft über die Annectirung von Hamwaii zugehen lassen. In dieser Botschaft / heißt es nah einer Meldung des ,W. T. B.“ aus Washington weiter, im Jnteresse der Sicherheit der Vercinigten Staaten und des Weltfriedens müßten die Vereinigten Staaten Hawaii annectiren. Die Nehte der sich in Hamwaii aufhaltenden Ausländer würden - nah den Verträgen respectirt werden. Die gegenwärtige Regierung werde im Amte bleiben; es solle ein Commissar ernannt werden mit der Befugniß, die von der Regierung vorgenommenen Acte eventuell für ungültig zu er- flären; die Handelsbeziehungen und die auswärtigen Be- zichungen würden unverändert bleiben. Bis zu einer neuen bezüglichen Geseßgebung würden die Vereinigten Staaten eine Schuld von 3 250 000 Dollars aufnehmen und der Königin von Hamwaii jährlih 20 000 Dollars, der Prinzessin Kaiulani die Summe von 150 000 Dollars zahlen.
S Der Botschaft des Präsidenten der Republik Uruguay, mit der die Session des Congresses in Montevideo -crôóffnet wurde, wird, wie „W. T. B.“ meldet, betont, daß die Beziehungen zu den auswär- tigen Staaten gute seien. Die Finanzlage hätte sich infolge einer Handelspolitik, die “neue Quellen des nationalen Wohlstandes erschließe, gebessert. Das Budget schließe, dank einer strengen Verwaltung der Staatsfonds, im Gleichgewicht ‘ab. Der Coupon der Staatsschuld werde im Gold bezahlt werden. Die Botschaft giebt zum Schluß der Hoffnung Ausdru, daß die Regierung seitens der euro- päischen Kapitalisten diejenige Unterstüßung erfahren werde, welhe für die erfolgreihe Durchführung ihrer finanziellen Prozecte erforderlich sci.
_ Der Bericht über die 45. Sißung vom 16. Februar befindet ih in der Ersten Beilage.
40, SIhUng vom Freitag, 17, Februar, 4 Uhr.
Der Sißung wohnen die Staatssecretäre Dr. von Boetticher, Freiherr von Malgzahn und Freiherr von Marschall bei.
_ Die Verathung des Etats des Neichs amts des Innern wird fortgeseßt beim Gehalt des Staatssecretärs.
Abg. Graf Kanitz (dcons.) erklärt zunächst, daß es nicht seine Absicht sei, dem Arbeiter die Wanderung vom Osten nah dem Westen zu erschweren, er habe vielmehr nur sein Bedauern darüber ausgesprohen, daß dur die billigen Vorortstarife für Berlin die Häuserspeculation in den Vororten erleichtert worden sei. Nedner wendet sich dann der Wüährungsfrage zu und weist darauf hin, daß- der Abg. Dr. Barth behauptet habe, die bershuldeten Grundbesitzer wollten durch Verschlehterung des Geldes einen Theil ihrer Schulden los werden. Wie denkt sich der Abg. Dry. Barth diesen Vorgang? Doch wohl nur so, daß die Steige- rung der Preise der landwirthschaftlichen Producte den Grundbesitzern es leiter als jetzt ermöglicht, ihre Zinsen und Schulden zu bezahlen. Die Steigerung der Goldproduction is von keiner Bedeutung, denn cin großer Theil des Goldes wird zu industriellen Zwecken verwendet. Dadurh wird das Gold immer lnapp bleiben und darin liegt die Gefahr der Goldwährung. Wer früher 151 Pfund Silber schuldig war, der war 1 Pfund Gold s{huldig. Wer heute 1 Pfund Gold \huldig ist, der i 25 Pfund Silber schuldig. Das is ein ge- waltiger Unterschied. Der Staatssecretär Freiherc von Marschall ist kein Doppelwährungsmann, erx ist ein in der Wolle gefärbter Silbermann. Nedner beruft sih auf eine Nede deéseclben, die er vor 10 Jahren auf dem Kölner Bimetallistentag gehalten hat. Der Staaté- secretâr Freiherr von Marschall hat mir wieder den Ausdruck Popanz vorgehalten, den ih in Bezug auf den s{weizerischen General- tarif gebrauht habe. Der Ausdruck rührt nicht von mir her, Dabiss von dem Abg. Nichter. Ich freue mi, daß der Wirklihe Geheime Ober - Negierungs - Rath von Huber anwesend is. Vor Jahresfrist hat er bier am VBundesrathstisch ge- landen, und uns die Grundsäße entwickelt, na denen bei Abschluß der Handeléverträge verfahren ift; da er auch bei den Berhandlungen mit Rußland eine große Nolle spielt, so wird es von Interesse fein, die jeßigen Grundsätze zu erfahren, Ih will ihn nicht angreifen, aber seine damalige Rede will ih Ihnen doch vorführen und kritisiren. Gr hat damals ausgeführt, daß der Schweizer Tarif jeßt einen Schuß von 3,7 0%/6 gewähre, der Generaltarif von 8,490; unser Tarif betrug damals 14%, er is auf 139% herabgeseßt, der Schweizer 4 auf 5,4%. (Ein folhes Verfahren ist doch nicht zu rechtfertigen. Der Geheime Ober-Regierungs-Rath von Huber hätte doeh fragen müssen, wie wirkt z. B. die Herabsetzung der Garnzölle nicht bloß der Schweiz gegenüber, sondern auch den andern Staaten, namontlih England gegenüber? Warum hat ex diesen Grundsatz nicht auch Oesterreih gegenüber angewendet, welches z. B. viel höhere Eifenzölle erhebt als wir? Der Abg. von Schalscha lat den Geheimen Nath von Huber gefragt, was erx eigentli in Wittkowitß gemacht habe. Er hat das dortige Eisenwerk besucht und gcfragt, ob die Productionskosten sür Cisen in Oesterreich höher sind als in Deutschland. Diese Frage wurde verneint; es fiel also jeder Grund weg, die österreichishen Eisenzölle höher zu stellen als unsere Cisfenzölle. Weshalb hat man O'esterreih höb‘ere Eifenzölle gelassen ? Ih verstehe das nicht. Die zwölfjährige Bindung der Zölle kommt nicht bloß ten deutschen Eisenwerken zu gute, sondern auch die österreichischen Eisen- werke richten sich darauf ein und haben dazu cin Cartell gegründet. Was nüßt denn unserer Industrie der auswärtige Markt, wenn sie im Inlande nichts aon, fondern dur die auswärtige Einfuhr ge- [Mädigl wird. Die Skeigerung unserex Einfuhr um 59 Millionen Mark hat der Staatbósecretärx Freiherr von Marschall als un- bedeutend bezeihnet. Es handelt si dabei nur um sieben Millionen Mark für eingeführtes Getreide; das übrige sind ganz andere Waaren, fie machen unserer cinheimischen Erzeugung Concurrenz. Durch die Handelsverträge follte es besser werden; das ist aber nicht feisletteten, Unsere handelspolitischen Beziehungen wären, viel vesser, wenn wir einen autonomen Tarif hätten und * mit allen anderen Ländern Meistbegünstigungsverträge abschließen würden, Aber ein Land vor dem anderen begünstigen, das is nicht richtig, Damals bieh es, die Handels verträge sollten den Drejbund festigen, Davon ist jeßt nicht mehr die Nede; jeßt soll auch Nußland hineingezogen werden. Jh Läbe ‘0 glei vorausgesagt, daß die Vertragsöpolitik \ich zuspien würde zu einer differentielles Behandlung Rußlands. Wix hatten unter dem früheren Nelchökanzler keinen Tarifvertrag, Dann lam der Vertrag mit der Schweiz, welchber die Bindung ciniger Zölle, aber feine Ermählgung derselben brachte.
Erst 1888 kam der erste eigentliche Tarifvertrag mit der Schweiz.
Wir haben die Tarifverträge ablaufen lassen, ab:r die Meistbegünstigung
ist bestehen geblieben, und unsere Tarifermäßigungen, durch die wir
einige Concefsionen von cinigen Staaten erhalten baben, find den
ea Se ohne weiteres zu gute gekommen. (Schluß des attics,
_ — In der Reichstagscommission zur Berathung der „lex VDelnze“ wurde heute auf Antrag des Abg. Gröber (Gentr.) be- schlossen, die verbündeten Regierungen zu ersuchen, eine cingehende Statistik über Rückfall, Körperverlezungen, _Sittlichkeitsvergehen U. |. w. vorzulegen. Ein Antrag der Abgg. Bebel und Stadt- hagen (Soc.), den §& 361 Nr. 6 Strafgeseßbuch (polizeilihe Con- trole der Prostituirten) aufzuheben, wurde abgelehnt.
— Der Bericht über die gestrige Sißung des Hauses der Abgeordneten befindet sich in der Ersten Beilage.
__— Der Finanz-Minister hat für das Haus der Abgeordneten etne anderweite Berechnung über die Wirkung der Realsteuer - überweisung auf eine Anzahl von Stadtkreisen anfertigen lassen, wobei als Gefammtsumme des aus der lex Huene zu überweisenden Betrags statt (wie in Nr. 30 der Drucksachen) 30 Millionen Mark nunmehr 24 Millionen Mark zu Grunde gelegt ist. Hiernah würde beispielsweise für Berlin die Gemeinde-Einkommensteuer von 15 320980 J nad) Ueberweisung der MRealsteuern unter Fort- fall der aus der lex Huene bisher erfolgten Ueberweifungen nh verinindern auf 6011434 , d. h. von 67,44 auf 26,46 9% der Principaleinkommensteuer; für Breslau von 3 283.116 M auf 1 827 708 6, d. h. von 100 auf 55,67 % der Principaleinkommen- steuer; für Köln von 4627414 6 auf 3 358 002 4 (von 150,16 auf 108,97 0/0); für Magdeburg von 3212701 A auf 2 402880 4 (d. h. von 174,98 0/ auf 130,87 9/0) u. \. w.
_… — Dem Hause der Abgeordneten ist eine Denkschrifi über die Ausführung des Geseßes vom 26. April 1886, betreffend die Beförderung deutscher Ansiecdelungen in den Provinzen Nen und Posen für das Jah r 1892, zugegangen. Viernach sind in dem genannten Jahre der Ansiedelungscommission zum freihändigen Ankaufe angeboten worden: 66 Güter und 63 bâäuerliche Grundstüke, davon aus polnischer Dand: 30 Güter und 37 bäucrliche Grundstüke, aus deutscher Hand: 36 Güter und 26 bâuerlihe Grundstücke. N 20 Fâllen trat die Ansiedelungscommission dem Ankauf von Gütern und Grundstücken, welche zur Zwangsversteigerung standen, näher. Thatsächlich find im Jahre 1892 für Ansiedelungszwecke angekauft und übernommen worden: a. aht größere Güter (Haupthöfe, mit oder ohne ausgebaute Vorwerke und theilweise mit zugescriebenen, früher angetauften bäuerlihen Grundstücken) und b. cin kleines, zur Arron- dtrung einer größeren fiscalischen Besißung erforderlihes Grund- stück. Hiervon entfallen: A. Auf den Regierungsbezirk Marien - werder: das Gut Körberhof, Kreis Löbau, Nittergut Bukowitz, Kreis Schweß, Rittergut Dembowalonka, Kreis Briesen, mit einem Gesamintflächeninhalt von 4740 ha 32 a 93 qm zu einem Gesammts- taufpreise von 2396 900 ; B. Auf den Negierungsbezirk Brom - berg: das Rittergut Laskowo, Kreis Zuin, Rittergut Mieleszyn, Kreis Gnesen, MNittergut Ulanowo, Kreis Gnesen, Nittergut Goncz, Kreis Znin, mit einem Gesammtflächeninhalt von 2351 hg 38 a 91 qm zu einem Gesammtkaufpreise von 1 643 903 4 25 4 €. Auf den Regierungsbezirk Posen: das Nittergut Nojewo-Kikfowo, Kreis Samter, das Grundstück Pieruszyce Nr. 54, Kreis Pleschen, mit einem Gefammtflächeninhalt von 1330 ha 50 a 33 qm zu einem Gesammt- taufpreise von 581 450 M
Unter Hinzurechnung der Erwerbungen aus den fechs Vorjahren umfaßt daher der Gesammterwerb der Ansiedelu ngscom- mission am Schlusse des Jahres 1892: a. an (Gutsarea 69 616 ha 95 a 39 qm zum Kaufvreise von 39 788 JIO ¿6.0 N A: b. an bâuerlihem Areal 1334 ha 98 a 37 qm zu einem Kaufpreife von 904744 4 80 4, in Summa 66951 ha 93 a 76 qm zu einem Kaufpreise von 40 693 081 A 42 „. Von den aus nit polnischer Oand erworbenen Gütern Körberhof, Nojewo-Kikowo und Dembowa- lonka ist Körberhof im Zwangsversteigerungsverfahren erstanden, Nojewo-Kikowo, welches subhastirt worden war, von den Erstebern (2 milden Stiftungen) und Dembowalonka, dessen Eigenthümerin in Konkurs gerathen war, von der Konkursmasse angekauft worden. Der Flächeninhalt der im SJahre 1892 angekauften Liegen- [hafen uUmaht 842 ha 2] a 7 qm und beträgt, da im Vorjahre ein Areal von im ganzen 8529 ha 71 89 qm erworben worden ift, gegenüber diesem 107 ha 50 a 06 qm weniger. Der Durchschnittspreis für Ankäufe im Jahre 1892 stellt sich auf rund 549 für 1 ha, während cr si im Jahre 1891 auf 679 e. für 1 ha belaufen hat. Der Gefammtdurhschnitispreis für sämmtliche bisher von der Ansiedelungscommission erworbenen Liegen- schaften beträgt 608 46 für 1 ha. :
Die Nachweisung über die Anmeldung Ansicdelungslustiger“ zeigt durchweg eine gesteigerte Nachfrage seitens dieser Bewerber und auch eine durchschnittlihe Erhöhung des nachgewiesenen Vermögens. Jm Bureau der Ansiedelungs8commission zu Posen haben vorgesprochen 219 Bewerber. Mit Ansiedlern wurden im Berichtsjahre abgefchlossen 509 Punctationen. Angezogen sind davon 174 Ansiedler, den Zuschlag haben crhalten und werden im Frühjahre 1893 anziehen 96 Ansiedler, zusammen 270 Ansiedler. Der Rest von 39 Punctationen ist noch nicht genchmigt, da die Antworten auf die Personalnahfragen noch ausstehen. Mit dêm Jahre 1891 verglichen, hat ih die Sahl der angeworbenen Ansiedler von 193 auf 270, also um etwa 40 9%, gehoben. Diese erheblihe Steigerung im Begebungsgeschäft isstt dem durch vermehrte Ausarbeitung von Besiedelungs- plänen erhöhten Angebot von Ansiedlerstellen zu verdanken. Bis zum Schlusse des Jahres 1892 adi angeseßt auf 1143 plan- mäßig ausgelegten Parcellen, die ein Areal von 20 173,81,78 ha zum Anrechnungswerth von 13 387 949,04 M ausmachen, insgesammt 1146 An fledlee Es consumirt daher der Durchschuittsansiedler 17,6 ha zu 11682 Æ Anrehnungswerth. Die Erwerbungen der 270 Ansiedler des Jahres 1892 umfassen 4217,48,14 ha zum An- rechnungswerth von 2 907 413,03 \
Nach Abstammung und nah der Confession stammen von 1146 Ansiedlern: 1) aus den Ansiedelungsprovinzen 455 = 39,7 9/6, 2) aus dem übrigen Deutschland 639 = 55,7 9%, 3) von außerhalb Deutsch- lands 52 = 4,6 9/0, davon Evangelische 1036 = 90 9/4, Katholiken 110 = 10%. Für das Jahr 18983 i auf einen gegen früber verstärkten Zuzug von Ansiedlern zu reamen, namentlich seinen die Ansiedler- \tellen in der Umgegend der Stadt Lissa Bewerber f\tark anzuzieben.
4+ Gestern Vormittag starb nah einem langwierigen Leiden der Erste Director des Königlichen Kunstgewerbe-Museums Carl Grunow im Alter von siebzig Jahren. Seine an Exfolgen so reiche langjährige Thätigkeit an der Spiße des ursprünglih aus privater Znitiative hervorgegangenen Instituts ift wit dessen Ge« [Ie aufs engste verknüpft, Bei Gelegenbeit des vor kurzem feterlich begangenen lealundiwanzlaläbeigen Jubiläums dieser Austalt, an welhem dem Entschlafenen nicht mehr persöulicd theitzunehmen vergönnt war, ist seiner Verdienste mit wärmster Anerkennung und Dankbarkeit gedaht worden. Er gehörte mit Gropius, mit dem ihn aud seine baukünstlerishe Thätigkeit euge verbaud, qu den Begründern des Museums und hat idm bis zu seinem Tode unermüdli( seine dot zur Verfügung gestellt. Bei der Uni-
wandlung in eine Staatsanstalt an deren Spiße gereltt, hat ex in deren Leitung an der Entwicklung des kunstgawer lichen Betriebes in
Deutschland rührigsten Antheil genommen und sich damit in ter Geschichte der auf die Reorganisation des Kunsth 1ndwerks hinzielenten Bestrebungen einen Ehrenplaß erworben. 4%
— Der Epidemiologe, Geheimer-Mezinal-Rath Professor Dr. August Hirsch begeht heute sein fünfzigjähriges Doctor- Jubiläum. Am 4. Oktober 1817 zu Danzig geboren, is er erst auf einem Umwege zur Medizin gelangt und hat hier nach absolvirtem Studium 1843 mit einer Arbeit über den Croup promovirt. Der Jubilar empfing beute zablreihe Glüd- wünsche. Im Auftrage des Ministers für die geistlichen 2c. An- gelegenheiten Dr. Bosse ershien der Geheime Ober-Medizinal-Rath Professor Skrzeczka. Für die Universität Berlin sprach der Rector Geheimer Medizinal-Nath Profeffor Dr. Virhow. Die Erneuerung des Diploms überreichte der Decan Geheimer Medizinal-Rath Pro- fessor Dr. Jolly. Professor Gerhardt erschien an ter Spitze des Vorstandes der Gefellshaft für innere Medizin, um die Ernennung des Jubilars zum Ehrenmitglied zu verkündigen. Für die Medizinische Gesellschaft sprach der Professor von Bergmann herzliche Glückwünscheaus. Für den General-Stäbsarzt der Armee erschien General-Arzt Grofß- heim, für die militärärztlichen Bildungëéanftalten General-Arzt Grasnieck, auch die Studirenden der Anstalten hatten drei Devutirte entsandt. Im Auftrage der Gesellschaft für öffenrtlihe Gesundheitspflege fand fih der Geheime Ober-Regierungs-Rath Spinola mit den Herren des Vorstandes ein. Professor Ewald überbrachte die Glückwünsche der „Klinislhken Wochenschrift“. Außerdem befanden fch unter den Glückwünschenden der Wirkliche Geheime Rath von Helmholtz, der Geheime Medizinal-Rath Profeffor Dr. Dubois-Reymond u: a. Blumen, Briefe und Telegramme liefen in großer Zahl ein.
— Im fkräftigsten Lebensalter ift, wie die „Nat.-2.* mittheilt, am 8. d. M. der Amtsgerichts-Rath Adolf Nutenberg vom: Land- geriht 11 in Berlin aus dem Leben gefchieden. Im Jahre 18340 ge- boren, seit 1879 hier thätig. zeichnete er i nit allein als “rift fondern auch als Aesthetiker, Kunftkritiker, als Roman- und Criminal- novellen-Schriftfteller aus.
Auch in der Woche vom 29. Januar bis 4. Februar war der Gesundheitsstand in Berlin ein günstiger und d& Sterblichkeit eine geringe (von je 1000 Einwohnern starben, aufs Inbr berecnet. 17,9). — Erheblich seltener als, in der Vorwoce kamen acute Ent- zündungen der AthmungSsorgane zum Vorschein und endeten auh feltener tödtlich. Erkrankungen an Griype wurden noob mehrfah beobachtet , jedo fas immer mit günstigem Verlauf: aus der der Berichtêswoche vorhergegangenen Woche wird l Todesfall an Grippe mitgetheilt. Acute Darmkrankbetten zetgten im Ver» gleih zur Vorwoche keine wesentliche Veränderung in ibrem Vor fommen; auch die Betheiligung des Säuglingsalters an der Sterblichfeit blieb fast die gleiche wie in der Vorwoche; von je 10000 Einwobßnern starben, aufs Jahr berechnet, 54 Säuglinge. — Das Vor=- fommen der Infectionskrankheiten blieb meist ein der Vorwocbe ähnliches. Erkrankungen an Masern und Scharlach relangten ein wenig mehr, an Diphtherie etwas feltener zur Anzeige: lettere zetgten sich im Stralauer Viertel, in der Nofenthaler Vorstadt und ün Moabit am häufigsten. Erkrankungen an Unterleibstyvßus blieben vereinzelt. Jn gesteigerter Zahl wurden jedo 1 Wochenbettfieber bekannt und auch rofenartige Entzündu gewebes der Haut gelangten wieder etwas. mehr zur ärztli
lung. Eine weitere Et Pocken gelangte Erkrankungen an Keuchhusten waren zaßlreich: die Zahl. der sie bedingten Sterbefälle war jedo eine etwas fleinere Vorwoche (12 ) anfunger an rheumatischen
aller Art zeigten gegen die Vorwoche ne’ wetentlide B
Laut Telegramm aus Köln hat die zweite englische Post über Ostende vom 16. d. M. in Köln Anschluß nach Berlin nicht erreiht. Grund: Aufenthalt in Düren wegen Beschädigung der Maschine.
VDremen, 17. Februar. (W. T V: „Norddeut!f der Lloyd*. Der Schnelldampfer „Trave“ traf am 16. Februar Abends auf der Weser ein. Der Schnelldampfer „Ful F von New - York abgegangen, i am 15. Feb Genua angekommen. Der Postdampfer „Stu 15. Februar von Baltimore nach V n Postdampfer „Graf Bismarck*, na Brasilien 15. Februar Abends in Opor umgekommen. „Salier*“, von New» fommend it Vormittags auf der Weser angekommen. Dex „Oldenburg“, von Australien kommend; ist au i der Weser angekommen. Der Schnelldampier „El b4 15. Februar Vormittags von New-York vig der Weser abgegangen. Der SwPnelldampfer „Wer Vork bestimmt, hat am 16. Februar Vormittags Lizart Der Neichs»Postdampfer „Hohensta ufen“, von Australien tou ist am 16. Februar Vormittags inm Colombo angekommen Postdampfer „Köln “, am 10. Februar von Rio de Jautei gangen, ist am 15. Februar in Bahia angekommen.
London, 16. Februar. (W.: T. B) Der Ünitiou«I „Tartar“ ift auf der Heünreise, heute von Madeira: a Der Union-Dampfer „Moor“ istauf der Heunreise geitera bo own abgegangen.
_Der achtjährige Hofpianist Raoul Ke C3 sft aus Waxichau, dessen Auftreten ut großer Spannung erwartet wurde, zab gester ein Concert, in welchem er die dur die Zeitungen Ugercgicu Gr» wartungen nicht nur erfüllte; fondern nock@ weit übertraf. Sein Spicl hat nichts mecanish Angelerntes; viel wunderbarer als ‘eine cauncut vorgeschritten@Tehuik und die große Kraft des Anjichlags tit dic vers ständige Auffassung, die sorgfältige Phrazirung uad- das ‘reie, ctc Ges sühlserregung beim Spielen fehr bezeichnende Abwecicden in den Jeu Bewegungen, das zuglei) stets dem Jubalt dex Muse. cu sprechend ist. Als geborenen Polen, ist *elbitveritändlih aud |
Nationalität im Spiel und. in seinen Compolitiouen stark AUSYCPTügt, UAnfänglich von, seiner Mutter unterrichtet, überuadm dald- Profesor Gadowski zu Warschau "eine weitere Ausbildung, Dex Bortxag der Bach'schen Gavpotte, dex Myzart)chea ! 1) Phantasie und. des Menuetts vou Schubert les Un Forte und bezgubernde Zartheit im Piano erkeanes, Die în einem so zgrten Alter bewundernswäürdigen Vyrzüge des Aeincn genialen Knaben tragten in zwei Sauen des Chopin then Coucerts [Lamolhh, in welhen der Pant Herx Moriß Mader-Mabt die Begleitng “auf. einen uvciten Flüge ausführte, ned wirkscuner heroor, Außer einigen Pidcen vet Rubinltein, Chopin und Uszt spielte ex no@d zwuci eiblt compoatte abe, stüde: eine Gavotte uud. einca Walze die cin ent\Siedened ZSompo- \itioustalent documeutireu. Das edr zablreid erf icn Publi
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A l ;è gut —- spendete reie. Beisallsbezeugungen, für die dec Aeine WBekuos Fd. dur eig