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Timestamp: 2017-04-28 11:59:11
Document Index: 17688856

Matched Legal Cases: ['§ 36', '§ 34', '§ 31', '§ 36', '§ 35', '§ 36', '§ 35']

Gemeinderatssitzung: Mötzingen
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Bericht der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 11. April 2017
Wasserversorgung: Wasserverlustüberwachung – Vorstellung eines Systems zur Netzüberwachung
Die vorhandene Netzüberwachung des Mötzinger Trinkwasserleitungsnetzes am Einspeisepunkt durch den Wasserzähler der Gäuwasserversorgung wird als ausreichend erachtet. Auf die Einführung eines zusätzlichen Systems zur kontinuierlichen Netzüberwachung an verschiedenen Stellen innerhalb des Trinkwasserleitungsnetzes wurde vom Gemeinderat einstimmig verzichtet. Der Gemeinderat beschloss zudem, dass in drei Jahren eine erneute Prüfung anhand der dann vorliegenden Preise erfolgen soll.
Bürgermeister Hagenlocher informierte, dass es im Trinkwasserleitungsnetz der Gemeinde Mötzingen in den vergangenen Jahren immer wieder zu größeren Wasserverlusten durch Rohrbrüche gekommen ist. Deshalb wurde in den vergangenen Jahren kontinuierlich in das Trinkwasserleitungsnetz investiert und schadhafte Wasserleitungen erneuert. Ziel der Gemeinde ist es, die Wasserverluste durch Rohrbrüche so gering wie möglich zu halten. Aus der Mitte des Gemeinderats wurde der Antrag gestellt, ein System zur kontinuierlichen Netzüberwachung, wie es beispielsweise die Netze BW für Trinkwasserversorger anbietet, dem Gremium vorzustellen. Die Verwaltung hat sich bereits im Jahr 2009 über dieses System informiert. Im Jahr 2015 hat sich die Verwaltung ein weiteres Mal mit der Einführung des Systems zur Wasserverlustüberwachung auseinandergesetzt. Das Thema wurde seinerzeit nach Abwägung der Kosten und Nutzen von der Verwaltung jedoch nicht weiter verfolgt. Für die Vorstellung des Themas im Gemeinderat wurden die aktuellen Kosten für die Einführung und den Betrieb des Systems zur kontinuierlichen Netzüberwachung ermittelt. Die Gemeinde Mötzingen bezieht das Trinkwasser vom Zweckverband Gäuwasserversorgung. Die Einspeisung in das Mötzinger Trinkwasserleitungsnetz erfolgt zentral an einem Einspeisepunkt. Hier befindet sich ein Zähler, der die Durchflussmenge stündlich erfasst. Die Gemeinde erhält täglich von der Gäuwasserversorgung ein Protokoll mit den stündlichen Durchflussmengen, den täglichen Mindest- und Maximalwerten sowie der insgesamt bezogenen Wassermenge. Dieses Protokoll wird vom Wassermeister kontrolliert. Ungewöhnlich hohe Durchflussmengen in den Nachtstunden (z.B. zwischen 2 Uhr und 3 Uhr), die über zwei bis drei Tage stabil bleiben, deuten auf einen Rohrbruch hin. Dann beginnt der Wassermeister mit der Rohrbruchsuche. Zunächst werden die Bereiche im Trinkwasserleitungsnetz, die als Schwachstellen eingestuft sind, kontrolliert. Größere Rohrbrüche werden in der Regel schnell erkannt und ausfindig gemacht. Je kleiner die Leckage, desto schwieriger ist es diese ausfindig zu machen. Zur exakten Ortung des Rohrbruchs wird eine Fachfirma hinzugezogen. Um undichte Stellen im Leitungsnetz frühzeitig aufzuspüren, beauftragt die Gemeinde bislang einmal jährlich eine Fachfirma mit der Überprüfung des Trinkwasserleitungsnetzes. Im Jahr 2016 wurden für die Überprüfung des Trinkwasserleitungsnetzes durch eine Fachfirma insgesamt 2.984,50 Euro aufgewendet. Bei einer Einführung einer kontinuierlichen Netzüberwachung am Beispiel des Systems der Netze BW werden im Trinkwasserleitungsnetz an verschiedenen Stellen in Wasserschächten Messstellen installiert, um den Durchfluss an diesen Messstellen kontinuierlich zu überwachen. Bei diesem System würde ebenfalls das Augenmerk auf die Durchflussmengen in den Nachtstunden gelegt. In Mötzingen müssten fünf Messstellen in Wasserschächten installiert werden, um so das gesamte örtliche Leitungsnetz in Teilgebiete zu untergliedern. Der Vorteil bei diesem System im Vergleich zur bisher angewendeten Netzüberwachung liegt darin, dass mögliche Rohrbrüche weiter eingegrenzt werden können und sich dadurch der zeitliche Aufwand für die Suche reduzieren lässt. Es muss aber trotzdem auch hier weiterhin eine Fachfirma mit der exakten Ortung des Rohrbruchs beauftragt werden. Die Investitionskosten für die Einführung des Systems zur kontinuierlichen Netzüberwachung inklusive Tiefbau betragen rd. 93.000 Euro. Das System hat eine „Lebensdauer“ von ca. 20 Jahren. Der jährliche Aufwand für die Abschreibung beträgt somit rd. 4.650 Euro. Hinzu kommen die laufenden Kosten (Strom, Mobilfunk und Software) von rd. 1.815 Euro, so dass die laufenden jährlichen Kosten rd. 6.465 Euro betragen. Für die exakte Suche eines Rohrbruchs entstehen weitere Kosten für die Fachfirma.
Bürgermeister Hagenlocher stellte fest, dass die vorhandene Netzüberwachung am Einspeisepunkt durch den Wasserzähler der Gäuwasserversorgung ausreichend ist. Die Protokolle werden täglich vom Wassermeister kontrolliert. Bei Abweichungen der nächtlichen Durchflussmengen werden vom Wassermeister die entsprechenden Schritte zur Rohrbruchsuche eingeleitet. Die Kosten, die durch die weitere Einführung eines Systems zur kontinuierlichen Netzüberwachung entstehen würden, stehen aus Sicht der Verwaltung nicht im Verhältnis zu dem daraus gewonnenen Nutzen. Der Gemeinderat sprach sich danach ebenfalls dafür aus, das Thema deshalb nicht weiter zu verfolgen.
Abwasserbeseitigung: Analyse der Stromverbräuche der abwassertechnischen Anlagen – Prüfung von Energieeinsparpotenzial
Das Büro ISW wurde vom Gemeinderat einstimmig mit der Erstellung einer Entwurfsplanung für die Eigenstromnutzung mittels Photovoltaik-Anlage am Standort Pumpwerk im Tal sowie am Standort Alte Kläranlage beauftragt.
Bürgermeister Hagenlocher informierte, dass im Bereich der Abwasserbeseitigung bei sieben abwassertechnischen Anlagen Strom benötigt wird. Im Jahr 2016 haben diese sieben Anlagen zusammen insgesamt 97.227 kWh Strom verbraucht. Der mit Abstand größte Verbraucher war das Pumpwerk im Tal mit einem Stromverbrauch von 74.932 kWh. Dies entspricht einem Anteil am Gesamtverbrauch der abwassertechnischen Anlagen von rd. 77 % im Jahr 2016. Am Standort Alte Kläranlage wurden 15.244 kWh Strom verbraucht. Dies entspricht einem Anteil am Gesamtverbrauch von rd. 16 %. Der Stromverbrauch der restlichen fünf Anlagen lag bei 7.051 kWh, dies entspricht rd. 7 % am Gesamtverbrauch der abwassertechnischen Anlagen. Bei diesen fünf abwassertechnischen Anlagen handelt es sich um zwei Spülschächte, einen Regenüberlauf, ein Regenüberlaufbecken und eine Pump- und Hebeanlage. Aus der Mitte des Gemeinderats wurde der Antrag gestellt, das Energieeinsparpotential der abwassertechnischen Anlagen Pumpwerk im Tal und Alte Kläranlage zu prüfen. Das Büro ISW wurde daraufhin mit der Prüfung des Energieeinsparpotentials beauftragt. Zunächst wurden die Stromverbräuche der vergangenen Jahre analysiert. Des Weiteren wurden die im Betrachtungszeitraum bereits umgesetzten Optimierungen im Pumpwerk im Tal und am Standort Alte Kläranlage bei der Betrachtung berücksichtigt. Im Jahr 2015 wurden im Pumpwerk im Tal die Laufräder der Pumpen erneuert und eine neue Pumpe eingebaut und in diesem Zusammenhang auch die Laufzeiten der Pumpen optimiert. Dadurch konnte der Stromverbrauch im Vergleich zu den Vorjahren bereits reduziert werden. Am Standort Alte Kläranlage wurde u.a. der strombetriebene Muncher ausgebaut und die Belüftung des Sandfanggebläses optimiert. Der Stromverbrauch am Standort Alte Kläranlage konnte dadurch deutlich reduziert werden. Seinerzeit wurde auch festgestellt, dass die Ableitung des Abwassers im Bereich Alte Kläranlage nicht optimal ist. Im Bereich der vorhandenen Rohrleitung kam es immer wieder zu Ablagerungen, deren Beseitigung zusätzliche Kosten verursacht hat. Deshalb wird derzeit im Bereich Alte Kläranlage die Ableitung des Abwassers umgebaut, um das Ablaufen des Abwassers zu optimieren. Nach Fertigstellung dieser Maßnahme reduziert sich der laufende Personalaufwand für den Bauhof und die Mitarbeiter des Zweckverbands Gäu-Ammer, welche die abwassertechnischen Anlagen der Gemeinde im Auftrag betreuen. Die Prüfung des Energieeinsparpotentials bei den abwassertechnischen Anlagen der Gemeinde Mötzingen durch das Büro ISW hat ergeben, dass lediglich am Standort Pumpwerk im Tal weitere Energieeinsparungen durch eine Eigenstromnutzung mittels einer PV-Anlage möglich sind. Aus Sicht der Verwaltung sollten die Kosten für die Installation einer PV-Anlage zur Eigenstromnutzung am Standort Pumpwerk im Tal ermittelt und einer Wirtschaftlichkeitsberechnung unterzogen werden. Der Gemeinderat bat darum, den Standort Alte Kläranlage für die Wirtschaftlichkeitsberechnung noch mit aufzunehmen. Diskutiert wurde im Gremium auch noch einmal der Standort Rathaus. Dieser Standort wurde innerhalb des Gemeinderates aus gestalterischen Gründen jedoch im Jahr 2014 bereits verworfen. Es soll jedoch einen erneute Diskussion hierüber geführt werden. Bausachen
Nagolder Straße 8: Nutzungsänderung einer Scheune in eine Wohneinheit, Errichtung von zwei Balkonen im OG und DG
Das Einvernehmen gem. § 36 BauGB i. V. m. § 34 BauGB sowie die Befreiung der Baulinie gem. § 31 Abs. 2 BauGB wurde vom Gemeinderat mehrheitlich mit einer Gegenstimme nicht erteilt. Die für eine baurechtliche Genehmigung notwendigen Voraussetzungen und Nachweise liegen derzeit noch nicht durch den Bauherren vor. Nagolder Straße 50: Neubau einer Leichtbauhalle zur Lagerung von Asphaltrecyclingmaterial / Schüttgut
Das erforderliche städtebauliche Einvernehmen nach § 36 BauGB i. V. m. § 35 BauGB zur Errichtung einer Leichtbaulagerhalle zur Lagerung von Asphaltrecycling/Schüttgut wurde vom Gemeinderat einstimmig erteilt. Lindenhof 1: Nutzungsänderung in eine Hundepension und Pferdepension, Erweiterung des Balkons auf der Süd-Westseite
Der Gemeinderat erteilte einstimmig das erforderliche Einvernehmen nach § 36 BauGB i. V. m. § 35 BauGB zur Nutzungsänderung in eine Hundepension und eine Pferdepension und die Erweiterung des Balkons auf der Süd- und Westseite.
Neubau einer Kinderkrippe – Vorstellung der Entwurfsplanungen
Das Büro Stuible und Schlichtig aus Sindelfingen wurde vom Gemeinderat mehrheitlich mit drei Gegenstimmen und einer Enthaltung beauftragt, die Ausführungsplanung für die Variante D „Neubau einer Kinderkrippe“ auf dem gemeindeeigenen Grundstück Flst. Nr. 4234 zu erstellen. Die Verwaltung wurde vom Gemeinderat einstimmig beauftragt, mit dem bestehenden Kindergartenpersonal zeitnah Personalgespräche zu führen und ein Team für die Krippe in der Röte zusammen zu stellen, sowie mit diesem Team ein pädagogisches Konzept zu erarbeiten. Der Gemeinderat beschloss zudem einstimmig, dass weitere Konzepte zur Ertüchtigung der bestehenden Einrichtungen „Villa Kunterbunt“ und „Villa Sonnenschein“ erarbeitet werden sollen.
Eingangs wurde noch einmal auf die Entwicklung der Kinderzahlen eingegangen. In unseren drei Kindertageseinrichtungen „Villa Kunterbunt“, „Villa Regenbogen“ und „Villa Sonnenschein“ können insgesamt 148 Kinder (darunter 20 Krippenkinder jeweils 10 in der „Villa Kunterbunt“ und 10 in der „Villa Sonnenschein“) aufgenommen werden. Derzeit sind in unseren drei Einrichtungen insgesamt 124 Kinder (darunter 14 Krippenkinder) in fünf Gruppen über drei Jahre bis zum Schuleintritt und in zwei Gruppen vom ersten bis zum dritten Lebensjahr angemeldet. Im Zuge des Rechtsanspruchs können seit dem Kindergartenjahr 2013/2014 Kinder ab dem ersten Lebensjahr aufgenommen werden. Es wurden jeweils 10 Plätze in der „Villa Kunterbunt“ und in der „Villa Sonnenschein“ integriert, so dass in Mötzingen insgesamt 20 Krippenplätze zur Verfügung stehen. Die Betreuung ab dem ersten Lebensjahr wurde die ersten beiden Kindergartenjahre zögerlich in Anspruch genommen. Seit dem Kindergartenjahr 2015/2016 kann eine hohe Nachfrage für die Krippenplätze verzeichnet werden. In den letzten Monaten und auch für die kommende Planung 2017/2018 zeichnet sich ab, dass die beiden Krippengruppen mit insgesamt 20 Plätzen nicht ausreichen werden. Die Verwaltung wies darauf hin, dass die bereits mit Stand heute verbindlichen Anmeldezahlen zeigen, dass ab Dezember 2017 beide Krippengruppen voll belegt sind. Auch im Hinblick auf den Anstieg der Geburtenrate und die darauf basierende Hochrechnung der Kinderzahlen für die U3 Betreuung besteht für unsere Gemeinde die Notwendigkeit, mindestens eine weitere Krippengruppe einzurichten. Es stellte sich die Frage, ob es sinnvoll ist, die jeweils bestehende Krippengruppe in der „Villa Sonnenschein“ und in der „Villa Kunterbunt“ in einen An- oder Neubau auszugliedern. Mit dieser Frage beschäftigte sich die Verwaltung gemeinsam mit Erzieherinnen und den Gemeinderäten aus der Arbeitsgruppe „Bildung und Betreuung“ bereits im Frühjahr 2016. Anhand einer Pro und Contra Matrix entschied sich die Arbeitsgruppe am 23.03.2016 die bestehenden Krippengruppen in der „Villa Sonnenschein“ und in der „Villa Kunterbunt“ in einen An- oder Neubau auszugliedern. Der Gemeinderat beschloss in der öffentlichen Sitzung am 12.07.2016 die beiden jeweils bestehenden Krippengruppen mittelfristig auszugliedern, sowie mittelfristig die Krippengruppen von zwei auf drei zu erweitern. Es stellte sich weiter die Frage, wo ein geeigneter Standort für die Krippengruppen wäre. Es wurden folgende verschiedene Möglichkeiten geprüft:Umbau „Villa Kunterbunt“ zu einer KrippeKrippenneubau auf dem gemeindeeigenen Grundstück in der RöteKrippenneubau auf dem südlichen gemeindeeigenen Gartengrundstück der „Villa Sonnenschein“Umbau bzw. Anbau Krippe der bestehenden „Villa Sonnenschein“Unter Abwägung aller Aspekte beschloss der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung am 12.07.2016 einen entsprechenden An- oder Neubau für die Krippengruppen im Bereich der Kindertageseinrichtung „Villa Sonnenschein, Lange Straße 4“ zu prüfen, insbesondere auch die verkehrliche Erschließung.In der Gemeinderatssitzung am 08.11.2016 beauftragte der Gemeinderat das Büro Stuible und Schlichtig aus Sindelfingen mit der Vorentwurfsplanung für einen Krippenbau.Das Büro Stuible und Schlichtig erarbeitete für den Standort „Lange Straße“ drei Varianten und stellte diese im Gremium vor. Variante AAlles in einem GebäudeAnbau für U3 auf altem Gartengrundstück Ecke Neue Straße / Lange StraßeEin Eingang an der bestehenden „Villa Sonnenschein“ für alle Kinder soll bleiben, mit Windfang und KinderwagenabstellraumKomplette Einrichtung Ü3 und U3 auf einer EbeneUnter U3 Anbau offene Tiefgarage geplant mit 13 StellplätzenErtüchtigung der Villa Sonnenschein (Leitungen, sanitäre Anlagen, Küche, Mehrzweckraum, Schmutzschleuse)Anbau mit Verlegung eines Ü3 Gruppenraums Richtung Gartenbereich im SüdenKosten: 2.485.000 Euro Variante BNeubau der Krippe im Süden des GartenbereichsNotzufahrt / 3 Mitarbeiterstellplätze vor der KrippeNeuer Parkplatz mit 14 Stellplätzen im Gartenbereich der bestehenden „Villa Sonnenschein“ Ecke Neue Straße / Lange StraßeGarten der beiden Einrichtungen getrenntErtüchtigung der Villa Sonnenschein (Leitungen, sanitäre Anlagen, Küche, Mehrzweckraum, Schmutzschleuse)Mehrzweckraum und Küche für Ü3 wird im Gartenbereich Richtung Süden angebautKosten: 2.645.000 Euro Variante CEin Gebäude: Anbau Krippengruppen im Gartengeschoss Richtung SüdenKrippe hat separaten EingangErtüchtigung der Villa Sonnenschein (Leitungen, sanitäre Anlagen, Küche, Mehrzweckraum, Schmutzschleuse)Anbau eines Ü3 Gruppenraumes im Gartenbereich Richtung SüdenInterne Verbindung der bestehenden „Villa Sonnenschein“ und der Krippe im Gartengeschoss durch Treppe und AufzugNeuer Parkplatz mit 15 Stellplätzen im Gartenbereich der bestehenden „Villa Sonnenschein“ Ecke Neue Straße / Lange Straße, Zugang in bestehende „Villa Sonnenschein“ und in Krippe durch TreppenKosten: 2.135.000 Euro Innerhalb der Arbeitsgruppe wurden die Architekten beauftragt, eine weitere Variante für den Neubau der Krippe auf dem im Gemeindeeigentum befindlichen Grundstück in der Röte zu erarbeiten. Variante DNeubau dreigruppige Krippe ebenerdig auf dem Gemeindeflurstück 4234 in der Röte (mit Möglichkeit Erweiterung Ausbau Krippe im Obergeschoss)Kosten: 1.335.000 Euro Nach der Vorstellung der vier verschiedenen Varianten durch das Sindelfinger Büro Stuible und Schlichtig, wurde die Diskussion im Gemeinderat eröffnet. Variante A und B schieden bereits innerhalb der Arbeitsgruppe „Bildung und Betreuung“ aus. Das Gebäude bei Variante A sei einfach zu massiv und es fügt sich städtebaulich schwer ein. Ein großes Manko ist auch die Tiefgarage, die von den Eltern voraussichtlich eher weniger angenommen werden und das Konzept auch nicht zu Mötzingen passe. Variante B schied aus, da die Gebäude zu weit auseinander sind und auch die Zufahrt / Erreichbarkeit des Krippengebäudes nicht optimal ist.Nach langer Diskussion und Abwägung verschiedener Kriterien zwischen Variante C und Variante D beschloss der Gemeinderat mehrheitlich den Krippenbau am Standort Röte weiter zu verfolgen. Gründe für diese Entscheidung waren,das Baugebiet Röte wird durch den Bau einer Kinderkrippe aufgewertet,die Nähe zur Natur,die strikte und auch gewollte Trennung U3 / Ü3 Gruppen,kein Umbau oder Stückwerk nötig, der Grundstückszuschnitt ist gut, d.h. Bau einer Krippe ist schneller umsetzbar.Da es sich momentan um grobe Vorentwurfsplanungen handelt, können die detaillierten Kosten noch nicht beziffert werden. Im Haushaltsplan 2017 wurde für den Bau einer Krippe eine erste Planungs- und Finanzierungsrate in Höhe von 500.000 Euro veranschlagt. Für den bedarfsgerechten Ausbau der Kleinkindbetreuung in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege erarbeitet der Bund momentan ein neues „Investitionsprogramm zur Kinderbetreuungsfinanzierung“. Im nächsten Schritt soll eine Abstimmung zwischen den Architekten und der Verwaltung mit der Baurechtsbehörde, dem KVJS und der UKBW erfolgen. Zudem wird die Verwaltung mit dem aktuell bestehenden Kindergartenpersonal Mitarbeitergespräche führen, um zeitnah ein kompetentes Team für die Arbeit in der neuen Krippe zusammen zu stellen. Dieses Team wird dann parallel eine entsprechende Konzeption für die neue Krippe erarbeiten. Die Bauzeit für den Neubau der Krippe wird mit ca. 1 bis 1,5 Jahren veranschlagt. Die neue Kinderkrippe soll mit Beginn des Kindergartenjahres 2019/2020 in Betrieb gehen.Nachdem der Beschluss für den Neubau der Kinderkrippe in der Röte gefasst wurde, wurde vom Gemeinderat ein weiterer Beschluss gefasst, dass zur Ertüchtigung der beiden bestehenden Einrichtungen „Villa Kunterbunt“ und „Villa Sonnenschein“ weitere Konzepte erarbeitet werden sollen. Keltenweg 3: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit zwei Wohneinheiten einem Carport und einem Stellplatz
Bürgermeister Hagenlocher gab bekannt, dass bei der Gemeinde ein Baugesuch über den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit zwei Wohneinheiten einem Carport und einem Stellplatz für den Keltenweg 3 eingegangen ist. Für dieses Baugesuch sind im Gemeinderat keine Befreiungen notwendig. Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis.