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Timestamp: 2016-10-27 15:05:14
Document Index: 281156094

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28']

I 111/01 (31.07.2001)
I 111/01 Vr
Richter Maeschi; Gerichtsschreiberin Kopp K�ch
L.________, 1941, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Christian Th�ny, Quaderstrasse 16, 7000 Chur,
A.- L.________, geboren 1941, ist gelernter Metallgiesser und arbeitete seit 1980 als Hauswart/Betriebsmechaniker beim Kinderpflegeheim X.________. Im Sommer 1983 erlitt er einen Motorradunfall und konnte hierauf wegen R�cken-, Knie-, Schulter- und Armbeschwerden in der Folge nurmehr leichtere Arbeiten ausf�hren, was zur Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses per 30. September 1987 f�hrte. Auf Anmeldung vom 28. September 1987 hin lehnte die Invalidenversicherung mit Verf�gung vom 7. Juni 1988 die Ausrichtung einer Invalidenrente mangels einer anspruchsbegr�ndenden Invalidit�t ab. Im Jahre 1987 hatte der Versicherte eine vollzeitliche T�tigkeit als Werkzeugschleifer bei der Firma R.________ aufgenommen, welche das Arbeitsverh�ltnis auf Ende Juli 1992 k�ndigte. Auf eine Neuanmeldung vom 1. September 1992 hin kam die Invalidenversicherung f�r berufliche Eingliederungsmassnahmen in Form eines Abkl�rungsaufenthaltes sowie einer Umschulung zum CNC-Anwender in der Metallbranche auf (Verf�gungen vom 16. Dezember 1992 und
12. Januar 1994). Auf den 1. Januar 1995 trat der Versicherte eine Stelle als Werkzeugsch�rfer bei der Firma Sch�rfservice O.________ an. Am 16. Oktober 1995 erlitt er bei der Arbeit einen Unfall, bei welchem ihm der linke Ringfinger abgetrennt wurde. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) sprach ihm f�r die Unfallfolgen eine Invalidenrente von 20 % f�r die Zeit von Juli 1996 bis Juni 1997 und von 10 % f�r die Zeit von Juli 1997 bis Juni 1998 sowie eine Integrit�tsentsch�digung von 5 % zu (Verf�gung vom 26. Juli 1996). Der Versicherte arbeitete in der Folge nurmehr teilzeitlich. Auf den 31. Januar 1998 wurde das Arbeitsverh�ltnis seitens der Arbeitgeberfirma fristlos aufgel�st. Bereits am 2. M�rz 1997 hatte sich L.________ erneut bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug angemeldet.
Die IV-Stelle des Kantons Graub�nden zog Arztberichte, Angaben des Arbeitgebers sowie die SUVA-Akten bei und ordnete eine station�re berufliche Abkl�rung in der BEFAS an. Gest�tzt auf die Ergebnisse dieser Abkl�rung erliess sie nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens am 5. Mai 2000 eine Verf�gung, mit welcher sie dem Versicherten ab 1. September 1997 eine Viertelsrente aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 48 % zusprach.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher L.________ die Zusprechung einer halben Invalidenrente, eventuell die R�ckweisung der Sache an die Verwaltung zur Neubeurteilung beantragte, wurde vom Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden mit Entscheid vom 14. November 2000 abgewiesen.
C.- L.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei ihm mit Wirkung ab 1. September 1997 eine halbe Invalidenrente aufgrund eines Invalidit�tsgrades von mehr als 50 % zuzusprechen; eventuell sei die Sache zu erg�nzenden Abkl�rungen und zur Neubeurteilung an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
Die IV-Stelle beantragt Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, wobei sie auf einen Invalidit�tsgrad von lediglich 32,7 % schliesst. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung hat sich nicht vernehmen lassen.
1.- a) Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, wenn der Versicherte mindestens zu 40 %, auf eine halbe Rente, wenn er mindestens zu 50 % und auf eine ganze Rente, wenn er mindestens zu 66 2/3 % invalid ist. In H�rtef�llen hat der Versicherte bereits bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine halbe Rente (Art. 28 Abs. 1bis IVG).
b) Bei erwerbst�tigen Versicherten ist der Invalidit�tsgrad aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen.
Dazu wird das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das er erzielen k�nnte, wenn er nicht invalid geworden w�re (Art. 28 Abs. 2 IVG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig m�glichst genau ermittelt und einander gegen�bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidit�tsgrad bestimmen l�sst (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 104 V 136 Erw. 2a und b).
2.- Streitig ist zun�chst das Valideneinkommen, welches von Verwaltung und Vorinstanz aufgrund des teuerungsangepassten Lohnes des Versicherten bei der Firma O.________ bzw. des als Abwart/Betriebsmechaniker beim Kinderpflegeheim X.________ erzielten Verdienstes auf Fr. 60'450.- bzw. Fr. 60'513.- festgesetzt worden ist. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, bei der Festsetzung des Valideneinkommens sei zus�tzlich zu ber�cksichtigen, dass er schon zufolge des Unfalls von 1983 in der Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigt gewesen sei.
a) Bei der Ermittlung des Valideneinkommens ist in der Regel vom letzten Lohn auszugehen, welchen der Versicherte vor Eintritt der Gesundheitssch�digung erzielt hat (AHI 2000 S. 303; RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 Erw. 3b; Meyer-Blaser, Rechtsprechung zum IVG, S. 205). Im vorliegenden Fall hat der Versicherte zwei Gesundheitssch�digungen erlitten, n�mlich 1983 einen Motorradunfall mit anschliessenden R�cken-, Knie-, Schulter- und Armbeschwerden sowie 1995 eine traumatische Amputation des Ringfingers links. Laut Bericht der BEFAS vom 7. Dezember 1999 hat der Unfall von 1995 keine wesentliche Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit mehr zur Folge; dagegen ist der Versicherte zufolge von R�cken-, Schulter-, Knie- und H�ftbeschwerden in der Arbeits- und Erwerbsf�higkeit eingeschr�nkt. Es rechtfertigt sich daher, bei der Festsetzung des Valideneinkommens vom Lohn auszugehen, welchen der Beschwerdef�hrer vor dem Unfall von 1983 als Hauswart/Betriebsmechaniker beim Kinderpflegeheim X.________ erzielt hat. Gem�ss IK-Auszug belief sich das nach Art. 25 Abs. 1 IVV massgebende beitragspflichtige Einkommen im Jahr 1982 auf Fr. 37'258.-, was nach den unbestritten gebliebenen Ausf�hrungen von Verwaltung und Vorinstanz zu einem entsprechend der Nominallohnentwicklung bis 1999 umgerechneten Valideneinkommen von Fr. 60'513.- f�hrt. Zwar hat das Kinderpflegeheim X.________ im Fragebogen f�r den Arbeitgeber vom 11. M�rz 1997 angegeben, als Spezialhandwerker/Handwerker k�nnte der Versicherte heute einen Bruttolohn von Fr. 79'378.- erzielen.
Der Beschwerdef�hrer war jedoch nicht als Handwerker bzw. Spezialhandwerker, sondern als Betriebsmechaniker/Abwart angestellt mit der Aufgabe, die technischen Anlagen zu �berwachen und Umgebungsarbeiten zu verrichten.
Zudem hatte der Arbeitgeber das mutmassliche Einkommen ohne den Gesundheitsschaden Ende 1987 mit Fr. 44'184.- beziffert, was dem Nominallohnindex entsprechend auf das Jahr 1999 umgerechnet ein Einkommen von Fr. 61'147.- ergibt. Wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, bestehen keine hinreichenden Anhaltspunkte daf�r, dass der Beschwerdef�hrer ohne den Gesundheitsschaden einen beruflichen Aufstieg und ein entsprechend h�heres Einkommen realisiert h�tte, war er im Zeitpunkt des ersten Unfalls doch schon mehr als 40 Jahre alt und hatte er sich schon vor dem Unfall w�hrend Jahren mit verh�ltnism�ssig bescheidenen Einkommen begn�gt. Praxisgem�ss ist daher davon auszugehen, dass er weiterhin diese T�tigkeit ausge�bt h�tte (vgl. BGE 125 V 157 Erw. 5c/bb; ZAK 1992 S. 92 Erw. 4a), was zu einem Valideneinkommen von Fr. 60'513.- f�hrt.
b) Nichts anderes ergibt sich, wenn bei der Festsetzung des Valideneinkommens von der nach der Umschulung zum CNC-Anwender ab Juli 1995 ausge�bten T�tigkeit als Werkzeugsch�rfer bei der Firma O.________ ausgegangen wird. Der Beschwerdef�hrer war an diesem Arbeitsplatz angemessen eingegliedert und voll arbeitsf�hig, bis es am 16. Oktober 1995 zum zweiten Unfall kam und der behandelnde Arzt Dr.
med. H.________ ab September 1996 eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % wegen erneuter R�ckenbeschwerden best�tigte. Als voll arbeitsf�higer Werkzeugsch�rfer bezog der Beschwerdef�hrer einen Monatslohn von Fr. 4500.- und einen Jahresverdienst von Fr. 58'500.-. Unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung bis 1999 ergibt sich daraus ein Valideneinkommen von Fr. 60'153.-, was leicht unter dem Einkommen liegt, wie es sich aufgrund der bis zum ersten Unfall von 1983 ausge�bten T�tigkeit ergibt. Entgegen den Ausf�hrungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde hat bei der Festsetzung des Valideneinkommens aufgrund des als Werkzeugsch�rfer bei der Firma O.________ erzielten Verdienstes unber�cksichtigt zu bleiben, dass der Beschwerdef�hrer bereits zufolge des ersten Unfalls beeintr�chtigt war, haben sich diese Beeintr�chtigungen doch jedenfalls im Jahre 1995 nicht auf die Arbeitsf�higkeit und den erzielten Verdienst ausgewirkt. Es muss daher bei der Feststellung bleiben, dass das mutmassliche Valideneinkommen mit Fr. 60'513.- zu bemessen ist.
3.- Streitig und zu pr�fen ist des Weitern das f�r die Invalidit�tsbemessung nach der Methode des Einkommensvergleichs massgebende Invalideneinkommen.
a) Die Verwaltung hat das Invalideneinkommen auf Fr. 31'600.- festgesetzt, wobei sie sich auf die Angaben im Bericht der BEFAS vom 7. Dezember 1999 st�tzte, wonach der Beschwerdef�hrer bei einer zumutbaren t�glichen Arbeitszeit von sechs Stunden als Hauswart ein Jahreseinkommen von Fr. 33'500.- und als CNC-Best�cker ein solches von Fr. 29'700.- zu erzielen verm�chte. Die Vorinstanz hat im Hinblick darauf, dass die Lohnangaben der BEFAS die Region Luzern betreffen, der Versicherte aber Wohnsitz im Kanton Graub�nden hat, einen durchschnittlichen Lohnniveauunterschied von 3,76 % ber�cksichtigt und das hypothetische Invalideneinkommen auf Fr. 30'411. 85 festgesetzt. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, aus den Akten gehe nicht hervor, auf was f�r Angaben sich die BEFAS st�tze, weshalb die Bemessung des Invalideneinkommens nicht �berpr�fbar sei.
Indem Verwaltung und Vorinstanz trotz entsprechender Begehren nicht konkret aufgezeigt h�tten, worauf sich die Lohnangaben st�tzten, sei er im Anspruch auf das rechtliche Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV verletzt worden. Sodann h�tten Verwaltung und Vorinstanz nicht abgekl�rt, ob Teilzeitstellen f�r Schulhausabwarte in der in Betracht fallenden Region angeboten und welche L�hne dabei erzielt w�rden. Zudem gehe die IV-Stelle davon aus, dass er mit der Umschulung zum CNC-Anwender optimal eingegliedert sei, weshalb bei der Ermittlung des Invalideneinkommens nicht auf den Lohn eines Hauswartes, sondern in erster Linie auf denjenigen eines CNC-Anwenders abzustellen sei.
b) Im vorinstanzlichen Verfahren hat die IV-Stelle bei der BEFAS eine erg�nzende Stellungnahme vom 28. Juni 2000 eingeholt, aus welcher hervorgeht, dass die Lohnangaben im Bericht vom 7. Dezember 1999 von konkreten Arbeitsverh�ltnissen aus der Region Luzern stammen. Worauf sich die Lohnangaben im Einzelnen st�tzen, l�sst sich der Stellungnahme nicht entnehmen, weshalb der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich zu Recht geltend macht, dass die angegebenen L�hne nicht nachvollziehbar sind. Zu einer R�ckweisung der Sache an die Verwaltung besteht indessen auch unter dem Gesichtspunkt des rechtlichen Geh�rs kein Anlass. Dass die BEFAS vorab auf die vom Beschwerdef�hrer bereits fr�her ausge�bten T�tigkeiten als Schulhausabwart und CNC-Anwender abgestellt hat, ist naheliegend, jedoch keineswegs zwingend.
Wie die berufliche Abkl�rung ergeben hat, ist der Beschwerdef�hrer in der Lage, jede wechselbelastende, leichte bis mittelschwere T�tigkeit ohne repetitives Heben und Tragen von Gewichten und ohne monotone oder nicht ergonomische Belastungen des R�ckens auszuf�hren. Der IV-Stelle ist darin beizupflichten, dass ihm auf dem in Betracht fallenden (ausgeglichenen) Arbeitsmarkt zahlreiche der Behinderung angepasste Arbeitsm�glichkeiten offen stehen. Dazu geh�ren etwa Kurierfahrten, das Lenken von Betriebsfahrzeugen, die Bedienung von Maschinen, Kontrollfunktionen, leichte Sortier-, Pr�f- und Verpackungsarbeiten sowie leichtere Arbeiten im Bereich der Lager- oder Ersatzteilbewirtschaftung (vgl. SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28). F�r die Festsetzung des damit zumutbarerweise erzielbaren Einkommens kann praxisgem�ss auf die Tabellenl�hne gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik (BFS) herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abgestellt werden (BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb, 124 V 322 Erw. 3b/aa). Laut Tabelle TA1 der LSE 1998 belief sich der monatliche Bruttolohn (Zentralwert bei einer w�chentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden) f�r die mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor besch�ftigten M�nner im Jahre 1998 auf Fr. 4268.-, was einem Jahreseinkommen von Fr. 51'216.- entspricht. Unter Ber�cksichtigung einer durchschnittlichen betriebs�blichen Arbeitszeit im Jahre 1999 von 41,8 Stunden (Statistisches Jahrbuch der Schweiz 2001 S. 192 T 3.2.3.5) und einer Nominallohnentwicklung im Jahre 1999 von 0,3 % (Statistisches Jahrbuch der Schweiz 2001 S. 203 T 3.4.3.1) ergibt sich ein Jahreseinkommen von Fr. 53'681.-. Gem�ss Beurteilung der BEFAS, auf welche abzustellen ist, besteht f�r knapp mittelschwere T�tigkeiten eine zeitliche Einschr�nkung der zumutbaren Arbeitszeit von ein bis zwei Stunden im Tag. Dazu kommt eine behinderungsbedingte Einschr�nkung des Leistungsverm�gens, welche f�r die T�tigkeiten als Hauswart oder CNC-Anwender auf 20 % gesch�tzt wird. F�r die T�tigkeit als Chauffeur nimmt die BEFAS bei einer zumutbaren Arbeitszeit von sieben Stunden eine volle Leistungsf�higkeit an, sofern keine schweren Gewichte zu tragen sind. Daraus ist zu schliessen, dass der Beschwerdef�hrer in einer geeigneten leichteren T�tigkeit ohne starke Belastungen des R�ckens mindestens zu 80 % arbeitsf�hig ist, was zu einem Invalideneinkommen von Fr. 42'944.- f�hrt. Durch einen Abzug vom Tabellenlohn zus�tzlich zu ber�cksichtigen ist, dass er wegen seiner physischen Einschr�nkungen das durchschnittliche Lohnniveau nicht erreicht und zufolge Teilzeitbesch�ftigung �berproportional weniger verdienen w�rde als ein Vollzeitangestellter.
Nach der Rechtsprechung ist der Abzug unter Ber�cksichtigung s�mtlicher pers�nlicher und beruflicher Umst�nde des konkreten Einzelfalles (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) ermessensweise festzusetzen und auf maximal 25 % zu begrenzen (BGE 126 V 75 ff.). Im vorliegenden Fall rechtfertigt sich ein Abzug von h�chstens 20 %, was zu einem massgebenden Invalideneinkommen von Fr. 34'355.- und im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 60'513.- zu einem Invalidit�tsgrad von 43,2 % f�hrt. Selbst wenn ein maximal zul�ssiger Abzug von 25 % vorgenommen w�rde, erg�be sich ein Invalideneinkommen von Fr. 32'208.- und damit ein unter der Grenze f�r den Anspruch auf die halbe Rente liegender Invalidit�tsgrad von 46,8 %. Die Zusprechung einer Viertelsrente gem�ss Verf�gung vom 5. Mai 2000 besteht im Ergebnis somit zu Recht. Zu einer reformatio in peius, wie sie die IV-Stelle mit der in der Vernehmlassung zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde vorgenommenen Invalidit�tsbemessung sinngem�ss beantragt, besteht kein Anlass. Unbestritten ist schliesslich, dass die Voraussetzungen zur Ausrichtung einer halben Rente wegen H�rtefalls (Art. 28 Abs. 1bis IVG) nicht erf�llt sind.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, der Ausgleichskasse des Kantons Graub�nden und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung