Source: http://dancestudios.at/home/tscteam7/tsc_statuten.html
Timestamp: 2018-02-24 21:54:10
Document Index: 355481734

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 6', '§ 21', '§ 11', '§ 1', '§ 9', '§ 11', '§ 577', '§ 17', '§ 18', '§ 4', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 9', '§ 15', '§ 16', '§ 19']

TSC Team7 Statuten
STATUTEN DES TSC TEAM 7 SALZBURG
Der Verein führt den Namen ?Tanzsportclub TEAM 7 Salzburg?,
in der Abkürzung ?TSC TEAM 7 Salzburg?.
Er hat seinen Sitz in Salzburg und erstreckt seine Tätigkeit auf das Bundesland Salzburg.
Der Verein, dessen Tätigkeit nicht auf Gewinn gerichtet ist, bezweckt die Förderung und Pflege des Turniertanzsportes nach den sportlichen Regeln des Österreichischen Tanzsportverbandes (ÖTSV) und der International Dance Sport Federation (IDSF).
Fallweise Vorführung moderner Gesellschaftstänze in der Öffentlichkeit im Rahmen sportlicher oder gesellschaftlicher Veranstaltungen
Erträgnisse aus Clubveranstaltungen
Die Mitglieder des Vereins gliedern sich in aktive Mitglieder, ordentliche Mitglieder, unterstützende Mitglieder und Ehrenmitglieder. Die Mitglieder des Vorstandes sind den aktiven Mitgliedern zuzuzählen:
Aktive Mitglieder können alle natürlichen Personen sein, welche über eine hinreichende tänzerische Vorbildung verfügen und bestrebt sind, den Tanzsport im Amateurbereich auszuüben.
Unterstützendes Mitglied kann jede natürliche oder juristische Person sein, die den Vereinszweck durch Leistung des vorgeschriebenen Beitrages fördert.
Eine gleichzeitige Mitgliedschaft zu anderen Tanzsportclubs oder Tanzkreisen ist den aktiven Mitgliedern nicht gestattet. In begründeten Fällen kann der Vorstand von diesem Verbot eine Ausnahme genehmigen. Hierzu ist die Zustimmung von zwei Drittel aller Vorstandsmitglieder erforderlich. Die Ehrenmitgliedschaft bei anderen Tanzsportclubs oder Tanzkreisen fällt nicht in dieses Verbot.
Mitglieder des Vereins können alle natürlichen sowie juristischen Personen und rechtsfähige Personengesellschaften werden.
Über die Aufnahme von Mitgliedern im Sinne des § 4 Abs. (1) dieser Satzung entscheidet der Vorstand. Die Aufnahme kann ohne Angabe von Gründen verweigert werden.
Bis zur Entstehung des Vereins erfolgt die vorläufige Aufnahme von Mitgliedern im Sinne des § 4 Abs. (1) dieser Satzung durch die Vereinsgründer, im Fall eines bereits bestellten Vorstands durch diesen. Diese Mitgliedschaft wird erst mit Entstehung des Vereins wirksam. Wird ein Vorstand erst nach Entstehung des Vereins bestellt, erfolgt auch die (definitive) Aufnahme von Mitgliedern im Sinne des § 4 Abs. (1) dieser Satzung bis dahin durch die Gründer des Vereins.
Die Ernennung zum Ehrenmitglied erfolgt auf Antrag des Vorstands durch die Generalversammlung mit qualifizierter Mehrheit in der Höhe von zwei Dritteln.
Die Mitgliedschaft natürlicher Personen erlischt durch Tod, durch freiwilligen Austritt und durch Ausschluss, außerdem bei juristischen Personen und rechtsfähigen Personengesellschaften durch Verlust der Rechtspersönlichkeit.
Der Austritt kann nur zum Ersten eines jeden Monats erfolgen und muss dem Vorstand gegenüber ein Monat im Vorhinein schriftlich erklärt werden. Eine verspätete Austrittserklärung erlangt erst zum nächsten möglichen Austrittstermin ihre Wirksamkeit.
Der Ausschluss eines Mitgliedes durch den Vorstand erfolgt durch einfache Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Gegen diesen Ausschluss ist die Berufung an das Schiedsgericht zulässig, das darüber in nicht öffentlicher Sitzung unter Ausschluss eines weiteren Rechtsmittels endgültig entscheidet. Bis zu dieser endgültigen Entscheidung ruhen die Mitgliedschaftsrechte.
Die Aberkennung der Ehrenmitgliedschaft kann aus den im § 6 Abs. (4) dieser Satzung genannten Gründen von der Generalversammlung über Antrag des Vorstands mit qualifizierter Mehrheit von zwei Dritteln beschlossen werden.
Im Zuge einer der Beendigung der Mitgliedschaft findet eine Rückerstattung bereits bezahlter Gebühren und geleisteter Mitgliedsbeiträge nicht statt.
Die Mitglieder sind berechtigt, an allen Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen und die Einrichtungen des Vereins zu beanspruchen. Das Stimmrecht in der Generalversammlung sowie das aktive und passive Wahlrecht stehen nur den aktiven-, ordentlichen- und den Ehrenmitgliedern zu.
Jedes Mitglied ist berechtigt, vom Vorstand die Ausfolgung der Statuten zu verlangen. Überdies gelangen die Statuten in der jeweils geltenden Fassung auf der Homepage des Vereines (www.dancestudios.at) zur Veröffentlichung.
Mindestens ein Zehntel der Mitglieder kann vom Vorstand die Einberufung einer außerordentlichen Generalversammlung verlangen.
Die Mitglieder sind zur pünktlichen Zahlung der Beitrittsgebühr und der Mitgliedsbeiträge in der von der Generalversammlung beschlossenen Höhe verpflichtet.
Die Mitglieder dieser Organe üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus.
Die Generalversammlung ist die ?Mitgliederversammlung? im Sinne des Vereinsgesetzes 2002. Eine ordentliche Generalversammlung findet jährlich statt.
Beschluss der/eines Rechnungsprüfer/s (§ 21 Abs. 5 zweiter Satz VereinsG, § 11 Abs. 2
schriftlichen Antrag von mindestens einem Zehntel der Mitglieder im Zuge der geplanten Errichtung von Zweigvereinen im Sinne des § 1 Abs. (3) dieser Statuten
Sowohl zu den ordentlichen wie auch zu den außerordentlichen Generalversammlungen sind alle Mitglieder mindestens zwei Wochen vor dem Termin schriftlich, mittels Telefax oder per E-Mail (an die vom Mitglied dem Verein bekanntgegebene Fax-Nummer oder E-Mail Adresse) einzuladen. Die Anberaumung der Generalversammlung hat unter Angabe der Tagesordnung zu erfolgen. Die Einberufung erfolgt durch den Vorstand (Abs. (1) und Abs. (2) lit. a ? c), durch die/einen Rechnungsprüfer (Abs. (2) lit. d) oder durch einen gerichtlich bestellten Kurator (Abs. (2) lit. f).
Anträge zur Generalversammlung sind mindestens sieben Tage vor dem Termin der Generalversammlung beim Vorstand schriftlich, mittels Telefax oder per E-Mail einzureichen.
Gültige Beschlüsse ? ausgenommen solche über einen Antrag auf Einberufung einer außerordentlichen Generalversammlung ? können nur zur Tagesordnung gefasst werden.
Bei der Generalversammlung sind sämtliche Mitglieder teilnahmeberechtigt. Stimmrecht, sowie aktives und passives Wahlrecht haben die aktiven-, ordentlichen- und Ehrenmitglieder, die zum Zeitpunkt der Generalversammlung, das 16. Lebensjahr vollendet und ihren Mitgliedsbeitrag ordnungsgemäß entrichtet haben. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Stimmberechtigte Mitglieder welche das 16. Lebensjahr zum Zeitpunkt des Stattfindens der Generalversammlung nicht vollendet haben, können im Zuge einer Abstimmung ausschließlich durch deren gesetzlichen Vertreter (Erziehungsberechtigten) vertreten werden.
Die Übertragung des Stimmrechts von Mitgliedern auf ein anderes stimmberechtigtes Mitglied im Wege einer in schriftlicher Form erteilten Bevollmächtigung ist zulässig. Die Abstimmung erfolgt durch Erheben der Hand. Wenn es zwei Drittel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder verlangen, hat die Abstimmung geheim mittels Stimmzettel zu erfolgen.
Den Vorsitz in der Generalversammlung führt der/die Präsident/Präsidentin, in dessen/deren Verhinderung sein/e/ihr/e Vizepräsident/in. Wenn auch diese/r verhindert ist, so führt das an Jahren älteste anwesende Vorstandsmitglied den Vorsitz.
Festsetzung der Höhe der Beitrittsgebühr und der Mitgliedsbeiträge für Mitglieder;
Der Vorstand besteht aus sieben Mitgliedern, und zwar aus Präsident/in und Vizepräsident/in, Schriftführer/in, Kassier/in, Sportwart/in und zwei Beisitzer/innen. Falls nicht genügend Mitglieder bezüglich einer Besetzung aller Vorstandsstellen zur Verfügung stehen, können die Stellen des Sportwartes sowie der/des Beisitzer/s unbesetzt bleiben.
Der Vorstand wird vom Präsident/von der Präsidentin, bei Verhinderung von seinem/seiner/ihrem/ihrer Vizepräsident/in, schriftlich oder mündlich einberufen. Ist auch diese/r auf unvorhersehbar lange Zeit verhindert, darf jedes sonstige Vorstandsmitglied den Vorstand einberufen.
Den Vorsitz führt der/die Präsident / Präsidentin, bei Verhinderung sein/e/ihr/e Vizepräsident/in. Ist auch diese/r verhindert, obliegt der Vorsitz dem an Lebensjahren ältesten anwesenden Vorstandsmitglied oder jenem Vorstandsmitglied, das die übrigen Vorstandsmitglieder mehrheitlich dazu bestimmen.
Dem Vorstand obliegt die Leitung des Vereins. Er ist das ?Leitungsorgan? im Sinne des Vereinsgesetzes 2002. Ihm kommen alle Aufgaben zu, die nicht durch die Statuten einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. In seinen Wirkungsbereich fallen insbesondere folgende Angelegenheiten:
Erstellung des Jahresvoranschlags, des Rechenschaftsberichts und des Rechnungsabschlusses (Einnahmen-/Ausgabenrechnung);
Vorbereitung und Einberufung der Generalversammlung in den Fällen des § 9 Abs. (1) und Abs. (2) lit. a ? c dieser Statuten;
Durchführung der Beschlüsse der Generalversammlung;
Die Organisation von Tanzturnieren und gesellschaftlichen Veranstaltungen;
Die Bestellung des Clubtrainers;
Der/die Präsident/Präsidentin führt die laufenden Geschäfte des Vereins. Der/die Schriftführer/in unterstützt den/die Präsident/Präsidentin bei der Führung der Vereinsgeschäfte.
Dem Vizepräsidenten obliegt die Vertretung des Präsidenten bei dessen Verhinderung.
Der/die Präsident/Präsidentin vertritt den Verein nach außen. Schriftliche Ausfertigungen des Vereins bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Unterschriften des/der Präsidents / Präsidentin und des Schriftführers/der Schriftführerin, in Geldangelegenheiten (vermögenswerte Dispositionen) des/der Präsidents / Präsidentin und des Kassiers/der Kassierin. Rechtsgeschäfte zwischen Vorstandsmitgliedern und Verein bedürfen der Zustimmung der nicht betroffenen Vorstandsmitglieder.
Rechtsgeschäftliche Bevollmächtigungen, den Verein nach außen zu vertreten bzw. für ihn zu zeichnen, können ausschließlich von den in Abs. (3) genannten Vorstandsmitgliedern erteilt werden. Bei Gefahr im Verzug ist der/die Präsident/Präsidentin berechtigt, auch in Angelegenheiten, die in den Wirkungsbereich der Generalversammlung oder des Vorstands fallen, unter eigener Verantwortung selbständig Anordnungen zu treffen; im Innenverhältnis bedürfen diese jedoch der nachträglichen Genehmigung durch das zuständige Vereinsorgan.
Alle Tätigkeiten des Sportwartes sind in erster Linie darauf ausgerichtet, den aktiven Mitgliedern die Teilnahme an Turnieren zu ermöglichen und die dazu notwendige Korrespondenz und die erforderlichen Koordinationsarbeiten zu erledigen.
Zwei Rechnungsprüfer werden von der Generalversammlung auf die Dauer von vier Jahren gewählt. Wiederwahl ist möglich. Die Rechnungsprüfer dürfen keinem Organ ? mit Ausnahme der Generalversammlung ? angehören, dessen Tätigkeit Gegenstand der Prüfung ist.
Den Rechnungsprüfern obliegt die laufende Geschäftskontrolle sowie die Prüfung der Finanzgebarung des Vereins im Hinblick auf die Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung und die statutengemäße Verwendung der Mittel. Der Vorstand hat den Rechnungsprüfern die erforderlichen Unterlagen vorzulegen und die erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Die Rechnungsprüfer haben dem Vorstand über das Ergebnis der Prüfung zu berichten. Stellen die Rechnungsprüfer fest, dass der Vorstand beharrlich und auf schwerwiegende Weise gegen die ihm obliegenden Rechnungslegungspflichten verstößt, ohne dass zu erwarten ist, dass im Verein in absehbarer Zeit für wirksame Abhilfe gesorgt wird, so haben sie vom Vorstand die Einberufung einer Mitgliederversammlung zu verlangen. Sie können auch selbst eine Mitgliederversammlung einberufen.
Rechtsgeschäfte zwischen Rechnungsprüfern und Verein bedürfen der Genehmigung durch die Generalversammlung. Im Übrigen gelten für die Rechnungsprüfer die Bestimmungen des § 11 Abs. (8) bis (10) dieser Statuten sinngemäß.
Zur Schlichtung von allen aus dem Vereinsverhältnis entstehenden Streitigkeiten ist das vereinsinterne Schiedsgericht berufen. Es ist eine ?Schlichtungseinrichtung? im Sinne des Vereinsgesetzes 2002 und kein Schiedsgericht nach den §§ 577 ff ZPO.
Das Schiedsgericht setzt sich aus drei ordentlichen-, unterstützenden- oder Ehrenmitgliedern zusammen. Es wird derart gebildet, dass ein Streitteil dem Vorstand ein Mitglied als Schiedsrichter schriftlich namhaft macht. Über Aufforderung durch den Vorstand binnen sieben Tagen macht der andere Streitteil innerhalb von 14 Tagen seinerseits ein Mitglied des Schiedsgerichts namhaft. Nach Verständigung durch den Vorstand innerhalb von sieben Tagen wählen die namhaft gemachten Schiedsrichter binnen weiterer 14 Tage ein drittes ordentliches Mitglied zum/zur Vorsitzenden des Schiedsgerichts. Bei Stimmengleichheit entscheidet unter den Vorgeschlagenen das Los. Die Mitglieder des Schiedsgerichts dürfen keinem Organ ? mit Ausnahme der Generalversammlung ? angehören, dessen Tätigkeit Gegenstand der Streitigkeit ist.
Diese Generalversammlung hat auch ? sofern Vereinsvermögen vorhanden ist ? über die Abwicklung zu beschließen. Insbesondere hat sie einen Abwickler zu berufen und Beschluss darüber zu fassen, wem dieser das nach Abdeckung der Passiva verbleibende Vereinsvermögen zu übertragen hat. Dieses Vermögen soll, soweit dies möglich und erlaubt ist, einer Organisation zufallen, die gleiche oder ähnliche Zwecke wie dieser Verein verfolgt, sonst Zwecken der Sozialhilfe.
§ 17 Anti-Dopingbestimmungen
Für den Tanzsportclub TEAM 7 Salzburg (TSC TEAM 7 Salzburg), dessen Mitglieder, Funktionäre und Mitarbeiter gelten sinngemäß die jeweiligen vom ÖTSV in seinen Statuten verankerten Anti-Dopingbestimmungen, sohin insbesondere die Anti-Dopingregelungen des Internationalen Verbandes und die Anti-Dopingbestimmungen des Anti-Doping-Bundesgesetzes 2007 in der jeweils geltenden Fassung.
Insbesondere sind die Bestimmungen des § 18 Anti-Doping-Bundesgesetz 2007 für das Handeln der Organe, Funktionäre und Mitarbeiter des TSC TEAM 7 Salzburg verbindlich.
Festgehalten wird, dass über Verstöße gegen Antidopingregelungen im Auftrag des ÖTSV die Unabhängige Dopingkontrolleinrichtung gemäß § 4 Anti-Doping-Bundesgesetz 2007 entscheidet, wobei die Regelungen gemäß § 15 leg.cit. zur Anwendung kommen.
Festgehalten wird, dass die Entscheidungen der Unabhängigen Dopingkontrolleinrichtung bei der Unabhängigen Schiedskommission (§ 16 Anti-Doping-Bundesgesetz 2007) angefochten werden können, wobei die Regelungen gemäß § 17 leg.cit. zur Anwendung kommen.
Sämtliche Mitglieder und Mitarbeiter des TSC TEAM 7 Salzburg sind verpflichtet,
die sich aus den Anti-Dopingregelungen des ÖTSV ergebenden Pflichten einzuhalten;
die Befugnisse zur Anordnung und Durchführung der Dopingkontrollen gemäß §§ 9 bis 14 Anti-Doping-Bundesgesetz 2007 anzuerkennen;
das Disziplinarregulativ gemäß § 15 Anti-Doping-Bundesgesetz 2007 bei Dopingvergehen anzuerkennen;
die Unabhängige Schiedskommission (§ 16 Anti-Doping-Bundesgesetz 2007) sowie deren Anrufungsrecht und deren Entscheidungsbefugnisse anzuerkennen;
Mitglieder, die den sie gemäß Abs. (5) treffenden Pflichten zuwiderhandeln sowie Mitglieder, die die Verpflichtungserklärung gemäß § 19 Anti-Doping-Bundesgesetz 2007 oder andere ihnen im Zusammenhang mit den oben angeführten Anti-Dopingregelungen und -bestimmungen unter Bedachtnahme auf die Statuten des ÖTSV zu Recht abverlangte Verpflichtungserklärungen nicht abgeben, werden ausgeschlossen.