Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_46_FeV_Entziehung_Beschraenkung_Auflagen-d4198821,49.html
Timestamp: 2016-12-08 00:17:14
Document Index: 79377539

Matched Legal Cases: ['§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 48', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 30', '§ 61', '§ 30', '§ 62', '§ 30', '§ 63', '§ 64', '§ 44', '§ 46', '§ 11', '§ 11', '§ 45', '§ 47', '§ 3']

§ 46 FeV, Entziehung, Beschränkung, Auflagen | Gesetze auf anwalt24.de
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Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (Fahrerlaubnis-Ver...…§ 46 FeV, Entziehung, Beschränkung, Auflagen§ 47 FeV, Verfahrensregelungen§ 48 FeV, Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung§ 48a FeV, Voraussetzungen§ 48b FeV, Evaluation§ 49 FeV, Speicherung der Daten im Zentralen Fahrerlaubnisregister§ 50 FeV, Übermittlung der Daten vom Kraftfahrt-Bundesamt an die Fahrerlaubnisbe...§ 51 FeV, Übermittlung von Daten aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister nach de...§ 52 FeV, Abruf im automatisierten Verfahren aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregi...§ 53 FeV, Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren beim Zentralen Fahrerl...§ 54 FeV, Sicherung gegen Missbrauch§ 55 FeV, Aufzeichnung der Abrufe§ 56 FeV, Abruf im automatisierten Verfahren aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregi...§ 57 FeV, Speicherung der Daten in den örtlichen Fahrerlaubnisregistern§ 58 FeV, Übermittlung von Daten aus den örtlichen Fahrerlaubnisregistern§ 59 FeV, Speicherung von Daten im Fahreignungsregister§ 60 FeV, Übermittlung von Daten nach § 30 des Straßenverkehrsgesetzes§ 61 FeV, Abruf im automatisierten Verfahren nach § 30a des Straßenverkehrsgeset...§ 62 FeV, Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren nach § 30b des Straßen...§ 63 FeV, Vorzeitige Tilgung§ 64 FeV, Identitätsnachweis…Anlage 18 FeV, Teilnahmebescheinigung gemäß § 44 FeV
§ 46 FeVVerordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (Fahrerlaubnis-Verordnung - FeV)BundesrechtII. – Führen von Kraftfahrzeugen → 8. – Entziehung oder Beschränkung der Fahrerlaubnis, Anordnung von AuflagenTitel: Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (Fahrerlaubnis-Verordnung - FeV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: FeVGliederungs-Nr.: 9231-1-19Normtyp: Rechtsverordnung(1) Erweist sich der Inhaber einer Fahrerlaubnis als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen, hat ihm die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis zu entziehen. Dies gilt insbesondere, wenn Erkrankungen oder Mängel nach den Anlagen 4, 5 oder 6 vorliegen oder erheblich oder wiederholt gegen verkehrsrechtliche Vorschriften oder Strafgesetze verstoßen wurde und dadurch die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ausgeschlossen ist.(2) Erweist sich der Inhaber einer Fahrerlaubnis noch als bedingt geeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen, schränkt die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis so weit wie notwendig ein oder ordnet die erforderlichen Auflagen an. Bei Inhabern ausländischer Fahrerlaubnisse schränkt die Fahrerlaubnisbehörde das Recht, von der ausländischen Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen, so weit wie notwendig ein oder ordnet die erforderlichen Auflagen an. Die Anlagen 4, 5 und 6 sind zu berücksichtigen.(3) Werden Tatsachen bekannt, die Bedenken begründen, dass der Inhaber einer Fahrerlaubnis zum Führen eines Kraftfahrzeugs ungeeignet oder bedingt geeignet ist, finden die §§ 11 bis 14 entsprechend Anwendung.(4) Die Fahrerlaubnis ist auch zu entziehen, wenn der Inhaber sich als nicht befähigt zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist. Rechtfertigen Tatsachen eine solche Annahme, kann die Fahrerlaubnisbehörde zur Vorbereitung der Entscheidung über die Entziehung die Beibringung eines Gutachtens eines amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfers für den Kraftfahrzeugverkehr anordnen. § 11 Absatz 6 bis 8 ist entsprechend anzuwenden.(5) Bei einer ausländischen Fahrerlaubnis hat die Entziehung die Wirkung einer Aberkennung des Rechts, von der Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen.(6) Mit der Entziehung erlischt die Fahrerlaubnis. Bei einer ausländischen Fahrerlaubnis erlischt das Recht zum Führen von Kraftfahrzeugen im Inland.
§ 45 FeV (weggefallen)§ 47 FeV, Verfahrensregelungen
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