Source: http://www.kaffee-service-schaper.de/agb.html
Timestamp: 2018-02-21 04:44:58
Document Index: 130611962

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 4', '§449', '§ 13', '§449', '§310']

Kaffee Service Schaper - AGB
Allgemeine Geschäftbedingungen für Privatkunden (B2C)
2. Diese Verkaufsbedingungen gelten, soweit der Kunde Verbraucher im Sinn von § 13 BGB ist.
1. Unsere Preise verstehen sich ausschließlich Verpackung und Lieferkosten; diese werden gesondert in Rechnung gestellt.
2. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in unseren Preisen enthalten.
3. Sofern sich aus der Bestellung/Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) zahlbar nach Rechnungserhalt.
1. Sofern in der Bestellung/Auftragsbestätigung nicht anders vermerkt, ist die Lieferzeit unverbindlich.
2. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen für den Lieferverzug, soweit eine Vertragsverletzung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Erfüllungsgehilfen oder Stellvertreter beruht. In diesen Fällen ist – ausgenommen Vorsatz – die Schadensersatzhaftung auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
3. In dieser Höhe haften wir auch dann, wenn wir als Folge einfacher Fahrlässigkeit den Lieferverzug zu vertreten haben.
4. Weitere gesetzliche Ansprüche/ Rechte des Kunden bleiben unberührt.
§ 4 Mängelhaftung/Kosten der Rücksendung
1. Für Mängel haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Bei Warenrücksendungen trägt der Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt der Rücksendung noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor, §449 BGB vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme liegt ein Rücktritt vom Vertrag.
2. Zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware ist der Kunde nicht berechtigt.
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Anschrift und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
Kaffee-Service-Schaper Inh. Ralf Schaper
Fax: 0 51 55 – 95 94 12 6
Allgemeine Geschäftbedingungen für Gewerbekunden (B2B)
2. Diese Verkaufsbedingungen gelten, soweit der Kunde kein Verbraucher im Sinn von § 13 BGB ist.
2. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen enthalten; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
2. Soweit Mängel der Kaufsache vorliegen, ist der Kunde berechtigt, Ersatzlieferung zu verlangen. Das Recht auf Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung bleibt vorbehalten.
3. Schlägt die Nacherfüllung – gleichgültig, ob als Ersatzlieferung oder als Mangelbeseitigung – fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
4. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern die Mängelhaftung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Erfüllungsgehilfen, Stellvertreter oder Mitarbeiter beruht. In diesen Fällen ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
5. In dieser Höhe haften wir auch dann, wenn die Mängelhaftung auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht. eine solche Pflicht liegt dann vor, wenn der Kunde auf ihre ordnungsgemäße Erfüllung vertrauen konnte und auch vertrauen durfte.
1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor, §449 BGB, vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme liegt ein Rücktritt vom Vertrag.
1. Gerichtsstand ist unser Geschäftssitz.
2. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort unser Geschäftssitz.
Das Risiko eines Transportschadens sowie etwaige Transport- und Reparatur- oder Wiederbeschaffungskosten obliegen generell dem Kunden.
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Telemediensgesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Anschrift und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
Installationsbedingungen Kaffee- Maschine / -Automaten (B2C & B2B)
Anschlußvoraussetzungen
Alle Anschlusselemente müssen sich innerhalb eines Bereichs von höchsten 1 m im Umfeld der Maschine befinden.
Die Wasserzufuhr muss in der Nähe der Maschine einen individuellen Absperrhahn aufweisen.
Das Abflussrohr muss einen Mindestdurchmesser von 40 mm aufweisen.
Die Stromversorgung muss an die Merkmale der Maschine angepasst sein und eine eigene Schutzvorrichtung für die Linie und eine Differentialvorrichtung enthalten, die den geltenden Vorschriften entsprechen.
Das Umfeld, das die Eingangseinstellungen der Maschine ermöglicht, muss unverzüglich zur Verfügung stehen: Tassen, Kaffee und Mühle.
Die Aufgabe des Technischen Kundendienstes
Bei den Installationsarbeiten muss der technische Kundendienst darüber befinden, ob es erforderlich ist, die Maschine durch einen Wasserfilter zu schützen oder nicht.
Der technische Kundendienst muss die Einstellungen der verschiedenen Parameter von Maschine und Mühle optimieren, um so die Erzielung der optimalen Kaffeequalität in der Tasse zu ermöglichen.
Der technische Kundendienst muss dem Anwender im Einzelnen den Betrieb der Kaffeemaschine und auch des Wasseraufbereitungssystemen (falls vorhanden) demonstrieren.
Der Garantieschein oder der Installationsbon müssen gemeinsam von dem Anwender und dem technischen Kundendienst vollständig ausgefüllt werden.
Gültigkeitsbereich der Garantie und Dauer
Die Garantie sieht das Tätigwerden des technischen Kundendienstes zur Reparatur von Betriebsstörungen vor, die im unmittelbaren zusammenhang mit den im Anschluss genannten Bestandteilen zu tun haben:
Heizresistenz
Pumpe Und Pumpenmotor
Hähne Heiß Wasser und Dampf
Unsere Garantie beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware; ist der Käufer ein Unternehmer oder eine sonstige Person im Sinne des §310 Abs. 1 Satz 1 BGB, beträgt die Garantie ein Jahr.
Kalk ist die Ursache eines Großteils der Störungen, die beim Betrieb einer Espresso Kaffeemaschine oder Kaffeeautomaten typischerweise beobachtetet werden.
Der anwendende Kunde verpflichtet sich, sein Gerät durch die Anschaffung und Wartung eines perfekt an die Aufbereitung gegen die Absetzung von Kalk angepasstest System zu schützen.
Die Garantie schließt jegliche technische Panne oder Störung aus, deren Ursprung auf das Vorhandensein von Kalk zurückzuführen ist.
Bestimmte zu einer Espresso Kaffeemaschine oder Kaffeeautomaten gehörenden Teile werden direkt beim normalen Betrieb der Maschine beansprucht und fallen somit unter die Kategorie der Verschleißteile und keinesfalls in den Bereich der Fehlfunktionen, auf die das Garantieprinzip angewendet werden kann. Somit ist der Austausch der folgenden Teile grundsätzlich aus dem Garantieumfang ausgeschlossen:
Dichtungen des Filterhalters
Dichtungen von Hähnen
Rundlochsiebe
Filterhalters
Tätigkeiten die nach dem Verkauf aus der Garantieleistung ausgeschlossen sind:
Reparaturen im Zusammenhang mit Änderungen der Einstellungen
Reparaturen im Zusammenhang mit der Wartung des Wasseraufbereitungssystems
Reparaturen im Zusammenhang mit schlechter Materialwartung (verstopfte Kaffeegruppen und Abflüsse, verstopfte Dampflaschen, abgenutzte Tasten, ... usw.).
Störung in Folge einer Unterbrechung der Wasserversorgung
Störung in Folge einer Unterbrechung der Stromversorgung
Störung in Folge von unvorhersehbaren Einflüssen, Gewitter, Überschwemmung, Eis und im Allgemeinen von all dem, das zur Beeinträchtigung der Maschine durch ein ungeeignetes Betriebsumfeld führt.
Verschlechterung oder Defekt in Folge eines von einem nicht fachmännischen Techniker vorgenommen Eingriffs
Benutzung von Teilen, die nicht von dem Hersteller und von Kaffee Service Schaper stammen
Verschleiß aufgrund des unsachgemäßen Gebrauchs der Maschine
Verlust von Zubehör oder von Bestandteilen
Emmerthal, den 01.07.2015
Kaffee Service Schaper Inh. Ralf Schaper, Emmethal