Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/gemhv/6
Timestamp: 2017-02-27 07:32:54
Document Index: 109042320

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 25', '§ 44', '§ 6', '§ 6', '§ 79', '§ 5', '§ 7']

§ 6 GemHV, Allgemeine Grundsätze | Gesetze auf anwalt24.de
§ 6 GemHV, Allgemeine Grundsätze Inhaltsübersicht
Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans der Gemeinden ...…§ 6 GemHV, Allgemeine Grundsätze§ 7 GemHV, Sammelnachweise§ 8 GemHV, Verpflichtungsermächtigungen§ 9 GemHV, Investitionen§ 10 GemHV, Verfügungsmittel, Deckungsreserve§ 11 GemHV, Kalkulatorische Kosten§ 12 GemHV, Durchlaufende Gelder, fremde Mittel§ 13 GemHV, Weitere Vorschriften für einzelne Einnahmen und Ausgaben§ 14 GemHV, Erläuterungen§ 15 GemHV, Grundsätze der Gesamtdeckung, Bildung von Budgets§ 16 GemHV, Zweckbindung von Einnahmen§ 17 GemHV, Deckungsfähigkeit§ 18 GemHV, Übertragbarkeit§ 19 GemHV, Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen§ 20 GemHV, Anlegen von Rücklagen§ 21 GemHV, Haushaltsausgleich§ 22 GemHV, Deckung von Fehlbeträgen§ 23 GemHV, Finanzplanung und Investitionsprogramm§ 24 GemHV, Einziehung der Einnahmen§ 25 GemHV, Bewirtschaftung und Überwachung der Ausgaben§ 25a GemHV, Vergabe öffentlicher Aufträge…§ 44 GemHV, In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten
§ 6 GemHV, Allgemeine Grundsätze
§ 6 GemHVVerordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans der Gemeinden (Gemeindehaushaltsverordnung - GemHV)Landesrecht BrandenburgTitel: Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans der Gemeinden (Gemeindehaushaltsverordnung - GemHV)Normgeber: BrandenburgAmtliche Abkürzung: GemHVReferenz: 630-7(1) Die Einnahmen und Ausgaben sind nur in Höhe der im Haushaltsjahr voraussichtlich eingehenden oder zu leistenden Beträge zu veranschlagen; sie sind sorgfältig zu schätzen, soweit sie nicht errechenbar sind.(2) Die Einnahmen und Ausgaben sind in voller Höhe und getrennt voneinander zu veranschlagen, soweit in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist.(3) Die Einnahmen sind einzeln nach ihrem Entstehungsgrund, die Ausgaben nach Einzelzwecken zu veranschlagen. Die Zwecke müssen hinreichend bestimmt sein. Im Vermögenshaushalt sind die einzelnen Vorhaben getrennt zu veranschlagen; geringfügige Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen dürfen zusammengefasst werden. Die Geringfügigkeit richtet sich nach der gemäß § 79 Abs. 3 der Gemeindeordnung in der Haushaltssatzung festgesetzten Größenordnung. Im Verwaltungshaushalt dürfen geringfügige Beträge für verschiedene Zwecke als vermischte Einnahmen oder vermischte Ausgaben zusammengefasst werden. Verfügungsmittel und Deckungsreserven dürfen ohne nähere Angabe des Verwendungszwecks veranschlagt werden.(4) Für denselben Zweck sollen Ausgaben nicht an verschiedenen Stellen im Haushaltsplan veranschlagt werden. Wird ausnahmsweise anders verfahren, ist auf die Ansätze gegenseitig zu verweisen.
§ 5 GemHV, Einzelpläne§ 7 GemHV, Sammelnachweise