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Timestamp: 2020-05-31 00:39:29
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Matched Legal Cases: ['§ 60', '§ 60', '§ 105', '§ 69', '§ 4', '§ 17', '§ 12', '§ 12', '§ 106', '§ 105', '§ 106', '§ 106', '§ 71']

Sitzungstermine: Rat der Gemeinde Grasleben - Montag, 14. November 2011
Montag, 14. November 2011 , 19:00 Uhr
TOP 1 Eröffnung der Sitzung durch den zuvor festgestellten Altersvorsitzenden
Der Altersvorsitzende Gröger eröffnet die Sitzung und begrüßt besonders die zahlreich erschienenen Bürgerinnen und Bürger.
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Altersvorsitzende Gröger stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest, da alle Ratsmitglieder anwesend sind.
TOP 3 a) Verabschiedung von Ratsmitgliedern b) Ehrung von Ratsmitgliedern
Altersvorsitzender Gröger stellt fest, dass die ausgeschiedenen Ratsmitglieder Mücke, Finsterle und Täger leider nicht anwesend sind. Er verliest dennoch ihre Ratszugehörigkeit und ihre geleisteten Tätigkeiten. Es wird versucht die Blumensträuße bzw. auch die Chronik der Gemeinde Grasleben, die Herr Täger zusätzlich erhält, nachzureichen.
Des Weiteren wird Ratsfrau Rudolph nach 15 Jahren mit einem Blumenstrauß und der Chronik der Gemeinde Grasleben aus dem Rat verabschiedet. Altervorsitzender Gröger verliest auch hier ihre geleisteten Aufgaben.
Herr Sperber war 20 Jahre für den Gemeinderat Grasleben in den verschiedensten Funktionen tätig und wird auch mit einer Chronik und einem Blumenstrauß verabschiedet.
Altersvorsitzender Gröger verabschiedet nun Herrn Bradt, der seit 30 Jahren im Rat der Gemeinde Grasleben tätig war. Er war sehr lange Jahre 1. stv. Bürgermeister und hat außerdem noch viele andere Funktionen inne gehabt. Herr Bradt erhält als Dank einen Blumenstrauß und einen Buchgutschein.
Herr Bradt spricht ein kleines Abschiedsstatement. Er sieht mit etwas Wehmut auf die vergangenen Legislaturperioden zurück und erinnert an bereits verstorbene Weggefährten im Rat.
Er selbst war 30 Jahre im Gemeinderat Grasleben und 22 Jahre im Samtgemeinderat, wo es ihm eine Ehre und Freude war zum Sein und Werden seiner Gemeinde beizutragen. Herr Bradt bedankt sich bei den von ihm geschätzten Mitarbeitern der Verwaltung. Er freut sich, dass es kaum unsinnige, parteiideologische Auseinandersetzungen im Gemeinderat Grasleben gab, bemängelt allerdings den Umgang mit den „Alten“ und dies sowohl in der Ratsarbeit als auch im Umgang mit den älteren Mitbürgern. Herr Bradt zollt dem scheidenden Bürgermeister Nitschke seinen Respekt und dankt ihm für seine unermüdliche Schaffenskraft und seinen Einsatz für die Gemeinde Grasleben und die Samtgemeinde. Er wünscht dem neuen Rat alles Gute und einen guten Verlauf der weiteren Arbeit für die Gemeinde Grasleben. Für sich selbst wünscht er sich, dass er noch gelegentlich zu den Fraktionssitzungen eingeladen wird.
Das letzte vorhandene in Bleiglas gegossene Fensterbild der Gemeinde Grasleben überreicht Gemeindedirektor Bäsecke einschließlich eines Blumenstraußes an den scheidenden Bürgermeister Nitschke. Herr Nitschke war seit 1968 im Gemeinderat Grasleben und seit 1985 ununterbrochen Bürgermeister. Altersvorsitzender Gröger verliest einen Ablauf seiner Tätigkeiten und Aufgaben im Gemeinderat Grasleben.
Herr Nitschke bedankt sich für die gute, vertrauensvolle und gedeihliche Zusammenarbeit mit dem Rat und der Verwaltung. Er betont, dass er sich stets bemüht hat ein guter Bürgermeister für alle Gemeindemitglieder zu sein und auch über die Parteigrenzen hinweg auf eine gute Zusammenarbeit im Rat bedacht war. Seit dem 28.05.1986 war er Bürgermeister und hat viele Dinge in der Gemeinde Grasleben entstehen und sich entwickeln gesehen. Das Einzige, was er noch gern erledigt gesehen hätte, ist der Bau der Umgehungsstraße. Herr Nitschke wünscht dem neuen Rat eine gute, glückliche Hand und verabschiedet sich mit einem herzlichen „Glück Auf“.
Auch die CDU-Fraktion bedankt sich mit Blumen und Getränken bei ihren ausgeschiedenen Fraktionsmitgliedern.
Bevor Gemeindedirektor Bäsecke die langjährigen Ratsmitglieder nennt, gibt er bekannt, dass in der vergangenen Woche zwei Anträge der beiden Fraktionen betreffend die Herren Bradt und Nitschke in der Verwaltung eingegangen sind. Die Anträge müssen nunmehr im Verwaltungsausschuss beraten und auf der nächsten Gemeinderatssitzung beschlossen werden. Die Herren Bradt und Nitschke sollten sich also noch nicht so ganz im Ruhestand wähnen.
Gemeindedirektor Bäsecke spricht nunmehr den Ratsherren Enno Jaeger, Claudius Nitschke und Frank-Michael Nothdurft seinen Dank für ihre 10jährige Ratsmitgliedschaft in der Gemeinde Grasleben aus.
Des Weiteren bedankt er sich für die 20jährige Ratsmitgliedschaft bei Ratsherrn Walter Gröger.
SPD-Fraktionsvorsitzender Rusche bedankt sich im Namen der Fraktion mit einer Flasche Wein bei den Ratsherren Jaeger und Gröger.
TOP 4 Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren durch den Bürgermeister gem. §§ 60, 54 Abs. 3, 43 NKomVG
Eine Vorlage mit der Pflichtenbelehrung ist allen Ratsmitgliedern vorab zugegangen.
Gemeindedirektor Bäsecke verliest den Text der Verpflichtung gem. § 60 NKomVG und verpflichtet die Ratsmitglieder anschließend mit Handschlag.
TOP 5 Wahl des Bürgermeisters gem. § 105 NKomVG
Da es nur einen Bewerber für das Bürgermeisteramt gibt, lässt der Altersvorsitzende per Handaufzeigen abstimmen.
ABSTIMMUNGSERGEBNIS: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
und 5 Enthaltungen.
Somit ist Ratsfrau Koch zur Bürgermeisterin gewählt und nimmt die Wahl gerne an.
Bürgermeisterin Koch übernimmt die Leitung der konstituierenden Sitzung und bedankt sich herzlich für die Wahl und das Vertrauen, das ihr hiermit entgegen gebracht wurde. Es ist das erste Mal, dass es eine Bürgermeisterin in Grasleben gibt und Bürgermeisterin Koch sieht dies als gutes Signal an, um neue Wege zu betreten. Sie verspricht, das Amt mit Ehre und Stolz zu vertreten und möchte durch unparteiische und neutrale Arbeit auch ihre Nichtwähler von sich überzeugen. Bürgermeisterin Koch hat Freude daran, eine „Kümmerin“ zu sein und sucht Unterstützung und Gespräche mit allen Mitstreitern. Sie freut sich auf ihre neue Aufgabe.
Die CDU-Fraktion gratuliert der neuen Bürgermeisterin mit Blumen.
Ratsherr Nothdurft schlägt im Namen der CDU-Fraktion Ratsfrau Veronika Koch zur Wahl als Bürgermeisterin vor.
Ratsherr Rusche ergreift das Wort und verliest eine persönliche Erklärung, in der er betont, dass er nicht möchte, dass das Amt des Bürgermeisters durch Losentscheid bestimmt wird und er sich deshalb nicht zur Wahl stellt. Für das Amt des Bürgermeisters ist eine hohe Akzeptanz erforderlich und er möchte die Würde dieses Amtes nicht beschädigen.
TOP 6 Feststellung der Tagesordnung
Bürgermeisterin Koch stellt die vorgelegte Tagesordnung fest, nachdem es keine Einwände oder Ergänzungswünsche gibt.
TOP 7 Beschluss über die Geschäftsordnung (§ 69 NKomVG)
Die Geschäftsordnung wird genehmigt.
Gemeindedirektor Bäsecke erklärt, dass seit dem 01.11.2011 die NGO vom NKomVG abgelöst wurde. Ein Entwurf der neuen Geschäftsordnung nach einem Muster des NSGB, die an die Erfordernisse des NKomVG angepasst wurde, ist jedem Ratsmitglied zugesandt worden. Die für den Gemeinderat Grasleben geltenden Besonderheiten wurden eingearbeitet.
Im Übrigen muss zu Beginn jeder neuen Legislaturperiode eine Geschäftsordnung beschlossen werden.
Es gibt einen Antrag der CDU-Fraktion auf eine leichte Veränderung im § 4. Dort soll der Punkt i) Einwohnerfragestunde auf den Punkt f) vorgezogen werden. Die anderen Punkte ändern sich entsprechend und § 17 wird angepasst.
Ratsherr Koch erläutert, dass es ungeschickt wäre, die Einwohnerfragestunde an das Ende einer Sitzung zu legen. Wenn die Bürger ihre Statements vor der Beratung der einzelnen Tagesordnungspunkte abgeben können, könnten sie eventuell noch in eine Beschlussfassung einfließen.
TOP 8 Beschluss über die Hauptsatzung (§ 12 NKomVG)
Die Hauptsatzung wird genehmigt.
Gemeindedirektor Bäsecke erklärt, dass gemäß § 12 Abs. 1 NKomVG jede Gemeinde eine Hauptsatzung erlassen muss. Die Hauptsatzung ist sozusagen die Mutter aller Satzungen. Der vorliegende Entwurf ist an das Muster des NSGB angepasst worden und enthält u. a. Änderungen über die Entscheidungskompetenzen von Rat und Verwaltung.
Im Übrigen kann die Hauptsatzung nach NKomVG jetzt schneller geändert werden, da keine Genehmigung durch die Kommunalaufsicht erfolgen muss.
Da es keine weiteren schriftlichen oder mündlichen Anträge zur Hauptsatzung gibt, lässt Bürgermeisterin Koch über die Hauptsatzung abstimmen.
TOP 9 Bekanntgabe der Fraktionen im Gemeinderat
Gemeindedirektor Bäsecke gibt bekannt, dass zwei Schreiben zur Fraktionsbildung vorliegen. Er verliest die Mitglieder der jeweiligen Fraktion und gibt bekannt, dass der Fraktionssprecher der CDU Ratsherr Nothdurft ist und sein Stellvertreter Ratsherr Nitschke. Für die SPD-Fraktion ist Ratsherr Rusche Fraktionssprecher.
TOP 10 Bildung des Verwaltungsausschusses (VA) a)	Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen entfallenden Ausschusssitze nach dem Proportionalverfahren Hare-Niemeyer b)	Benennung der Beigeordneten und deren Vertreter c)	Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des VA
Bürgermeisterin Koch sowie die Ratsherren Gröger und Jaeger werden als Beigeordnete für den Verwaltungsausschuss gewählt. Die Vertreter sind aus obigem Text zu entnehmen.
Gemeindedirektor Bäsecke führt aus, dass nach dem NKomVG drei Sitze im Verwaltungsausschuss zu vergeben sind, die nach dem Hare-Niemeyer-Prinzip berechnet werden. Somit hat jede Fraktion einen Sitz zu besetzen und der dritte Sitz müsste verlost werden. Die Bürgermeisterin vertritt kraft Amtes die Fraktion, die sie vorgeschlagen hat.
Ratsherr Nothdurft erklärt für die CDU-Fraktion, dass ein Losentscheid nicht gewünscht ist. Vielmehr haben sich die beiden Fraktionen geeinigt, dass zunächst die eine Fraktion für 2,5 Jahre und dann die zweite Fraktion für 2,5 Jahre mit einem zusätzlichen Sitz im Verwaltungsausschuss vertreten sein sollte.
Gemeindedirektor Bäsecke erklärt, dass dies zwar bei allen anderen Ausschüssen machbar ist, aber im Verwaltungsausschuss ist dieses Vorgehen rein rechtlich nicht möglich. Selbstverständlich bleibt es jedem VA-Mitglied freigestellt, nach einer gewissen Zeit von seinem Amt zurückzutreten.
Die SPD-Fraktion benennt Ratsherrn Gröger.
Für die CDU-Fraktion ist automatisch die Bürgermeisterin im VA vertreten.
Der dritte Sitz wird verlost. Die jeweilige Fraktionsbezeichnung wird auf einen Zettel geschrieben und dieser wird gefaltet in eine Losbox gelegt. Die Bürgermeisterin zieht einen Zettel. Da auf diesem Zettel die SPD verzeichnet ist, darf diese Fraktion den dritten VA-Sitz belegen. Die SPD-Fraktion benennt Ratsherrn Jaeger.
Somit ist für die CDU-Fraktion Bürgermeisterin Koch im VA. Als Vertreter sollen Ratsherr Nitschke und als 2. Stellvertreter Ratsherr Ebering fungieren.
Für die SPD-Fraktion ist Ratsherr Gröger im VA, der von Ratsherrn Rusche vertreten wird. Weiterhin für die SPD-Fraktion ist Ratsherr Jaeger im VA, der von Ratsfrau Stabrey vertreten wird.
TOP 11 Wahl der zwei stellvertretenden Bürgermeister
SPD-Fraktionsvorsitzender Rusche schlägt Ratsherrn Gröger von der SPD-Fraktion zum 1. Stellvertreter vor.
CDU-Fraktionssprecher Nothdurft schlägt Ratsherrn Jaeger von der SPD-Fraktion als 2. Stellvertreter vor.
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung.
Gemeindedirektor Bäsecke erklärt, dass zwei stellvertretende Bürgermeister nacheinander gewählt werden müssen.
TOP 13 Beschluss nach § 106 Abs. 1 Satz 1 NKomVG
SPD-Fraktionsvorsitzender Rusche stellt folgenden Antrag:
Der Rat der Gemeinde Grasleben beschließt die „Zweigleisigkeit“ in Bürgermeisterin und Gemeindedirektor.
Gemeindedirektor Bäsecke erläutert, dass die vom Rat gewählte Bürgermeisterin gemäß
§ 105 NKomVG automatisch eingleisig ist, wenn nicht eine anderslautende Festlegung nach § 106 Abs. 1 NKomVG erfolgt. Daher muss in der konstituierenden Sitzung durch Beschluss festgelegt werden, ob, wie bisher, die Bürgermeisterin nur die repräsentative Vertretung der Gemeinde Grasleben und der Vorsitz im Rat und Verwaltungsausschuss obliegt und daneben die verwaltungsmäßige Vertretung einem Gemeindedirektor übertragen werden soll.
TOP 14 Bestimmung des Gemeindedirektors (§ 106 NKomVG)
Herr Henry Bäsecke wird zum Gemeindedirektor der Gemeinde Grasleben gewählt.
Gemeindedirektor Bäsecke nimmt die Wahl an und bedankt sich für das Vertrauen.
CDU-Fraktionssprecher Nothdurft schlägt vor, wie bisher, Herrn Henry Bäsecke zum Gemeindedirektor zu wählen.
TOP 15 Bestimmung des Vertreters des Gemeindedirektors
Herr Frank Nitsche wird zum stellvertretenden Gemeindedirektor der Gemeinde Grasleben gewählt.
Herr Nitsche nimmt die Wahl gern an und bedankt sich für das Vertrauen.
SPD-Fraktionssprecher Rusche schlägt, vor, wie bisher, Herrn Frank Nitsche zum stv. Gemeindedirektor zu wählen.
TOP 16 Bildung der Fach- und sondergesetzlichen Ausschüsse nach § 71 NKomVG a)	Bestimmung der Anzahl und Art der Ausschüsse b)	Bestimmung der Anzahl der Ausschusssitze c)	Benennung der Ausschussmitglieder d)	Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung der Ausschüsse
Es werden folgende Fachausschüsse gebildet:
1. Finanzausschuss
2. Bauausschuss
3. Ausschuss für Jugend, Sport, Kultur
Gemeindedirektor Bäsecke erklärt, dass die Ausschüsse in der Vergangenheit mit fünf Personen besetzt waren.
CDU-Vorsitzender Nothdurft berichtet, dass zwischen den Fraktionen Einigkeit besteht, auch weiterhin die Fachausschüsse mit fünf Personen zu besetzen.
Bürgermeisterin Koch lässt darüber abstimmen, ob es weiterhin jeweils fünf Sitze in den Fachausschüssen geben soll.
Gemeindedirektor Bäsecke erklärt, dass sich aus der Verteilung der Ausschusssitze ergeben hat, dass die CDU und die SPD jeweils zwei Sitze erhalten. Der fünfte Sitz müsste verlost werden, es sei denn die Fraktionen haben sich vorher geeinigt.
Für den Finanzausschuss werden von der SPD-Fraktion die Ratsherren Rusche und Gröger benannt.
Die CDU-Fraktion benennt die Ratsmitglieder V. Koch, Nitschke und Nothdurft.
Für den Bauausschuss werden von der CDU-Fraktion die Ratsherren Nitschke und Ebering benannt.
Die SPD-Fraktion benennt die Ratsmitglieder Gröger, Jaeger und Stabrey.
Für den Ausschuss für Jugend, Sport, Kultur werden von der SPD-Fraktion die Ratsmitglieder Stabrey und Rusche benannt.
Die CDU-Fraktion benennt die Ratsmitglieder Draht, V. Koch und Nitschke.
Sowohl Ratsherr Koch vom Bündnis 90/Die Grünen als auch der Einzelbewerber Ratsherr Storm möchten ihr Grundmandat im Bauausschuss ausüben.
Ratsherr T. Koch stellt den Antrag, den Bauausschuss in Bau- und Umweltausschuss umzubenennen.
Bürgermeisterin Koch lässt über diesen Antrag abstimmen:
Bürgermeisterin Koch lässt über die Zusammensetzung der Ausschüsse abstimmen.
Gemeindedirektor Bäsecke berichtet, dass es in der vergangenen Legislaturperiode vier Fachausschüsse in der Gemeinde Grasleben gegeben hat, von denen einer nie getagt hat.
SPD-Fraktionsvorsitzender Rusche erklärt, dass die Fraktionen sich einmütig dafür ausgesprochen haben, in dieser Legislaturperiode drei Fachausschüsse zu bilden.
TOP 18 Wahl eines Vertreters und Stellvertreters für die Gesellschafterversammlungen a)	der LSW LandE Stadtwerke Wolfsburg b)	der Kreiswohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH
Bürgermeisterin Koch lässt über den Vorschlag abstimmen.
CDU-Fraktionsvorsitzender Nothdurft schlägt sowohl für den Punkt a) als auch für Punkt b) als Vertreter Gemeindedirektor Bäsecke und als Stellvertreter Herrn Nitsche vor.
TOP 19 Benennung eines Vertreters bzw. Stellvertreters der Gemeinde Grasleben für a)	den Vorstand des Komitees für die Partnerschaft zwischen der Samtgemeinde und dem französischen Canton Oulchy le Chateau b)	den Kulturring der Samtgemeinde Grasleben c)	Versammlungen des "Unterhaltungsverbandes Oberaller" d)	Versammlungen des Kommunalen Schadensausgleichs e)	den Beirat der Braunschweigischen Landschaft f)	den Museumsverein "Der Markgrafsche Hof"
a) SPD-Fraktionssprecher Rusche benennt als Vertreter für den Vorstand des Komitees für die Partnerschaft zwischen der Samtgemeinde Grasleben und dem französischen Canton Oulchy-le-Château Ratsherrn Gröger und als Stellvertreterin Ratsfrau Draht.
b) CDU-Fraktionssprecher Nothdurft benennt als Vertreter für den Kulturring der Samtgemeinde Grasleben Bürgermeisterin Koch und als Stellvertreter Ratsherrn Gröger
c) CDU-Fraktionssprecher Nothdurft benennt als Vertreter für die Versammlung des „Unterhaltungsverbandes Oberaller“ Gemeindedirektor Henry Bäsecke und als Stellvertreter Herrn Nitsche.
d) SPD-Fraktionssprecher Rusche benennt als Vertreter für Versammlungen des Kommunalen Schadensausgleichs Gemeindedirektor Bäsecke und als Stellvertreter Herrn Nitsche.
e) CDU-Fraktionssprecher Nothdurft benennt als Vertreter für den Beirat der Braunschweigischen Landschaft Ratsherrn Rusche und als Stellvertreterin Ratsfrau Draht.
f) SPD-Fraktionssprecher Rusche benennt als Vertreter für den Museumsverein „Der Markgrafsche Hof“ Ratsfrau Stabrey und als Stellvertreterin Ratsfrau Draht.
TOP 20 Benennung von drei Vertretern bzw. Stellvertretern der Gemeinde Grasleben für a)	den "Beirat" des Kindergartens St. Maria in Grasleben b)	den "Kindergartenausschuss" St. Norbert in Grasleben
CDU-Fraktionsvorsitzender Nothdurft benennt folgende Vertreter und deren Stellvertreter für den Kindergartenbeirat bzw. –ausschuss:
Vertreter/in: Bürgermeisterin Koch Stellvertreter/in: Ratsherr Nothdurft
Vertreter/in: Ratsfrau Stabrey Stellvertreter/in: Ratsherr Bolze
Vertreter/in: Ratsherr Rusche Stellvertreter/in: Ratsherr Ebering
Gemeindedirektor Bäsecke gibt noch bekannt, dass die „Krachlatten“, die vor einiger Zeit das alte Sportheim von der Gemeinde Grasleben zur Verfügung gestellt bekommen haben, alle alten und neuen Ratsmitglieder zu einer kleinen Einweihungsfeier der neu gestalteten Räume am 19.11.2011 um 18:00 Uhr einladen.
Bürgermeisterin Koch bedankt sich bei allen Anwesenden für den guten Verlauf der Sitzung, der sich in den zumeist einstimmigen Beschlüssen widerspiegelt und schließt die Sitzung um 20:20 Uhr.