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Timestamp: 2016-10-27 05:05:47
Document Index: 132292877

Matched Legal Cases: ['Art. 99', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 63', 'Art. 137', 'Art. 30', 'Art. 138', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE']

8C_530/2013 (24.01.2014)
8C_530/2013 � � Urteil vom 24. Januar 2014
Rechtsanwalt Kurt Pf�ndler,
Waltersbachstrasse 5, 8006 Z�rich,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 24. Mai 2013.
Die 1952 geborene N.________, ab 1998 Inhaberin und Gesch�ftsf�hrerin der P.________ GmbH meldete sich im November 2006 bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Sie verwies dabei auf Konzentrationsst�rungen und einen doppelten Beinbruch nach zwei Unf�llen. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte nebst weiteren Abkl�rungen Arztberichte sowie Ausz�ge aus dem individuellen Konto (IK) der Versicherten ein. Zudem zog sie die Akten des f�r die beiden Unf�lle zust�ndigen Unfallversicherers bei. Mit Verf�gungen vom 26. Juli 2011 sprach die IV-Stelle N.________ f�r die Zeit vom 1. M�rz bis 31. Oktober 2007 bei einem Invalidit�tsgrad von 52 % eine halbe Invalidenrente und ab 1. November 2007 bei einem Invalidit�tsgrad von 43 % eine Viertelsrente zu.
Zwischenzeitlich hatte sich N.________ am 17. September 2010 mit dem Unfallversicherer vergleichsweise darauf geeinigt, dass dieser f�r die verbleibenden Unfallfolgen ab 1. M�rz 2008 eine Invalidenrente der Unfallversicherung entsprechend einem Invalidit�tsgrad von 35 % ausrichte.
N.________ erhob gegen die Verf�gungen der IV-Stelle vom 26. Juli 2011 Beschwerde. Sie beantragte - wie sich aus Rechtsbegehren und Begr�ndung ergibt - es sei eine Dreiviertelsrente zuzusprechen; eventuell sei ein gerichtliches interdisziplin�res Gutachten einzuholen. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die Beschwerde mit Entscheid vom 24. Mai 2013 ab.
N.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihr "ab dem 1. M�rz 2007 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen"; eventuell sei die Vorinstanz zu verpflichten, ein gerichtliches Gutachten einzuholen.
Mit der Beschwerde wird neu ein Bericht der Treuhand F.________ vom 31. Januar 2013 aufgelegt. Dieser kann, da nicht erst der angefochtene Entscheid Anlass zu seiner Einreichung gegeben hat, als unzul�ssiges neues Beweismittel nicht ber�cksichtigt werden (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Die Versicherte hat unbestrittenermassen ab 1. M�rz 2007 Anspruch auf eine Invalidenrente der Invalidenversicherung. Die Verwaltung hat ab diesem Zeitpunkt eine halbe Rente und ab 1. November 2007 eine Viertelsrente zugesprochen. Das kantonale Gericht hat dies best�tigt. Dagegen wendet sich die Beschwerde.
3.1.�Rechtsbegehren sind im Lichte der Begr�ndung auszulegen (BGE 137 III 617 E. 6.2 S. 622; 137 II 313 E. 1.3 S. 317). Der gestellte Antrag lautet auf Zusprechung einer halben Invalidenrente ab 1. M�rz 2007. Aus der Beschwerdebegr�ndung geht aber unzweideutig hervor, dass es der Versicherten wie bereits vorinstanzlich darum geht, ab dem besagten Zeitpunkt eine Dreiviertelsrente zugesprochen zu erhalten. Streitig und zu pr�fen ist demnach, ob ab 1. M�rz 2007 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente anstelle der von der Verwaltung verf�gten und vom kantonalen Gericht best�tigten Rentenleistungen besteht.
3.2.�Die Rechtsgrundlagen f�r die Beurteilung der Streitsache sind im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt. Das betrifft namentlich den nach dem Grad der Invalidit�t abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente, die Zusprechung einer abgestuften Rente unter Ber�cksichtigung revisionsrechtlicher Gesichtspunkte, die Bestimmung des Invalidit�tsgrades mittels Einkommensvergleich und die zu beachtenden Beweisregeln. Darauf wird verwiesen.
4.1.�Die IV-Stelle ging in den Verf�gungen vom 26. Juli 2011 davon aus, die Versicherte sei seit 30. M�rz 2006 in der Arbeitsf�higkeit erheblich eingeschr�nkt. Nach Ablauf des Wartejahres habe von M�rz bis Juli 2007 eine 85%ige Arbeitsf�higkeit in angepasster T�tigkeit bestanden. Seit August 2007 sei eine angepasste T�tigkeit zu 100 % zumutbar. Das ohne invalidisierende Gesundheitssch�digung mutmasslich erzielte Einkommen (Valideneinkommen) sei f�r das Jahr 2010 ausgehend von den im IK der Beschwerdef�hrerin f�r die Jahre 2002-2004 durchschnittlich ausgewiesenen Eink�nften von Fr. 103'874.- und unter Ber�cksichtigung der zwischenzeitlich eingetretenen statistischen Nominallohnentwicklung auf Fr. 114'586.- festzusetzen. Zur Bestimmung des trotz invalidisierender Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch erzielbaren Einkommens (Invalideneinkommen) seien Tabellenl�hnen gem�ss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) heranzuziehen. F�r das Jahr 2010 ergebe dies bei angepassten T�tigkeiten ein Einkommen von Fr. 65'347.-. Unter Ber�cksichtigung des Leistungsverm�gens in angepassten T�tigkeiten resultiere ein Invalideneinkommen von zun�chst Fr. 55'544.95 (85 % von Fr. 65'347.-) und in der Folge von Fr. 65'347.-. Der Einkommensvergleich f�hre zu einem Invalidit�tsgrad von 52 % resp. 43 %. Damit bestehe Anspruch von M�rz bis Oktober 2007 auf eine halbe Rente und ab November 2007 auf eine Viertelsrente.
4.2.�Das kantonale Gericht hat erwogen, das Valideneinkommen sei gest�tzt auf den vom Sohn der Beschwerdef�hrerin als Gesch�ftsf�hrer der P.________ GmbH erzielten Lohn festzusetzen. Massgeblich f�r den Einkommensvergleich w�re an sich das Jahr des Rentenbeginns, 2007. Da Angaben f�r dieses Jahr fehlten, sei aber auf den Lohn von 2008 in H�he von Fr. 85'666.- abzustellen. Bei der Bestimmung des Invalideneinkommens sei davon auszugehen, die bisherige T�tigkeit sei der Beschwerdef�hrerin nicht mehr zumutbar. Mit der Verwaltung sei auf eine zun�chst 85%ige und in der Folge volle Arbeitsf�higkeit in angepassten T�tigkeiten zu schliessen. Es sei aber ein anderer Tabellenlohn zu verwenden und ein leidensbedinger Abzug vorzunehmen. Das ergebe f�r das Jahr 2008 ein Einkommen von Fr. 46'631.-. Die Ber�cksichtigung der Arbeitsf�higkeit in angepassten T�tigkeiten (zun�chst 85 %, dann 100 %) f�hre zu einem Invalideneinkommen von Fr. 39'296.- ab M�rz 2007 und von Fr. 46'231.- ab August 2007. Die Gegen�berstellung mit dem Valideneinkommen von Fr. 85'666.- ergebe ab M�rz 2007 einen Invalidit�tsgrad von 54 % und ab August 2007 einen Invalidit�tsgrad von 46 %. Damit bestehe ab M�rz 2007 Anspruch auf eine halbe Rente und - unter Ber�cksichtigung von Art. 88a Abs. 1 IVV - ab November 2007 Anspruch auf eine Viertelrente. Im Ergebnis seien die Verwaltungsverf�gungen vom 26. Juli 2011 somit nicht zu beanstanden.
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, das kantonale Gericht sei von einem falschen Begriff des Valideneinkommens ausgegangen und habe damit Bundesrecht verletzt. Das Valideneinkommen sei im Sinne der Verwaltungsverf�gungen vom 26. Juli 2011 auf Fr. 114'586.- festzusetzen.
Die Meinungen gehen somit darin auseinander, auf welcher Grundlage das Valideneinkommen zu bestimmen ist. Die Beschwerdef�hrerin postuliert, es sei von den in den Jahren 2002-2004 in ihrem IK durchschnittlich ausgewiesenen, der Nominallohnentwicklung bis 2010 angepassten Eink�nften auszugehen. Das kantonale Gericht geht demgegen�ber davon aus, es sei auf den Lohn abzustellen, den der Sohn der Beschwerdef�hrerin als Gesch�ftsf�hrer der P.________ GmbH im Jahr 2008 erzielt habe.
5.1.�Das Valideneinkommen ist dasjenige Einkommen, das die versicherte Person erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re (Art. 16 ATSG).
5.1.1.�Ob das Valideneinkommen gest�tzt auf IK-Eintr�ge oder auf einer anderen Grundlage bestimmt wird, stellt eine vom Bundesgericht frei zu beurteilende Rechtsfrage dar. Es verh�lt sich diesbez�glich nicht anders als etwa bei der Frage, ob zur Bestimmung des Invalideneinkommens Tabellenl�hne zu verwenden sind oder nicht (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; SVR 2011 IV Nr. 55 S. 163, 8C_671/2010 E. 6.3.1).
5.1.2.�F�r die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des fr�hestm�glichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdienen w�rde, und nicht, was sie bestenfalls verdienen k�nnte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft, da erfahrungsgem�ss die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re (BGE 135 V 58 E. 3.1 S. 59; 134 V 322 E. 4.1 S. 325 mit Hinweisen).
Praxisgem�ss kann das Valideneinkommen von Selbstst�ndigerwerbenden grunds�tzlich auf Grund der IK-Eintr�ge bestimmt werden. Weist das bis Eintritt der Invalidit�t erzielte Einkommen starke und verh�ltnism�ssig kurzfristig in Erscheinung tretende Schwankungen auf, ist dabei auf den w�hrend einer l�ngeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen (SVR 2010 IV Nr. 26 S. 79, 8C_9/2009 E. 3.3; 2009 IV Nr. 28 S. 79, 8C_576/2008 E. 6.2).
5.2.�Den dargelegten Grunds�tzen ist die Verwaltung in den Verf�gungen vom 26. Juli 2011 gefolgt. Das kantonale Gericht ist davon mit der Begr�ndung abgewichen, zwar k�nne zur Berechnung des Valideneinkommens grunds�tzlich auf die IK-Eintr�ge abgestellt werden. Im IK der Beschwerdef�hrerin seien aber auch Gewinne verzeichnet, welche wegen einer stillen Teilhaberschaft einer Drittperson erst auf Geheiss der Ausgleichskasse verbucht worden seien. Diese Gewinne k�nnten nicht zur Berechnung des Valideneinkommens der Beschwerdef�hrerin als angestellte Gesch�ftsf�hrerin herangezogen werden. Die Beschwerdef�hrerin bleibe Inhaberin des Unternehmens. Sie habe nie geltend gemacht, dass dieses aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeintr�chtigung weniger erfolgreich sei. Sie habe einen neuen Gesch�ftsf�hrer angestellt, der f�r sie weiterhin Gewinne erwirtschaften k�nne. In diesem Umfang erleide die Versicherte keine invalidit�tsbedingte Lohneinbusse. Es gehe zudem nicht an, gegen�ber der Sozialversicherung vorerst Beitr�ge nicht zu deklarieren, um sie dann im Versicherungsfall geltend zu machen.
5.2.1.�F�r jeden beitragspflichtigen Versicherten f�hren die Ausgleichskassen individuelle Konten, in welchen die f�r die Berechnung der ordentlichen Renten erforderlichen Angaben eingetragen werden (Art. 30ter Abs. 1 und Art. 63 Abs. 1 lit. f AHVG; Art. 137 IVV). Eingetragen werden im individuellen Konto bei einem Arbeitnehmer die erzielten Erwerbseinkommen, von denen der Arbeitgeber die gesetzlichen Beitr�ge abgezogen hat, und bei einem Selbstst�ndigerwerbenden die Erwerbseinkommen, soweit f�r sie Beitr�ge entrichtet worden sind (Art. 30ter Abs. 2 und 4 AHVG; Art. 138 Abs. 1 und 2 AHVV).
5.2.2.�Im vorliegenden Fall hat die zust�ndige Ausgleichskasse die vom kantonalen Gericht erw�hnten Gewinne im IK der Beschwerdef�hrerin verbucht und damit als deren beitragspflichtiges Einkommen akzeptiert. Darauf wurden dann auch Sozialversicherungsbeitr�ge erhoben. Es besteht keine Veranlassung f�r die Annahme, dass die Ausgleichskasse hiebei nicht nach den massgeblichen Vorschriften �ber die Bestimmung des beitragspflichtigen Einkommens (vgl. Art. 5 ff. AHVG) und dessen Eintrag im IK vorgegangen ist. Damit steht der Anrechnung dieser Gewinne beim Valideneinkommen grunds�tzlich nichts entgegen. Ob das Unternehmen nach Eintritt der gesundheitlichen Beeintr�chtigung der Versicherten durch Anstellung eines Gesch�ftsf�hrers weiterhin gleiche Ertr�ge erzielt hat, ist entgegen der vorinstanzlichen Betrachtungsweise f�r die Bestimmung des Valideneinkommens, als mutmassliches Einkommen ohne Invalidit�t, nicht massgeblich. Dass die besagten Gewinne erst nach einer Arbeitgeberkontrolle auf Geheiss der Ausgleichskasse dem IK der Beschwerdef�hrerin und damit deren Beitragspflicht unterstellt wurden, rechtfertigt ebenfalls keine andere Betrachtungsweise, zumal keine Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass die Gewinne gleichsam in rechtsmissbr�uchlicher Weise nicht als beitragspflichtiges Einkommen der Beschwerdef�hrerin deklariert wurden. Aus dem vom kantonalen Gericht hiezu angerufenen Urteil 8C_31/2011 vom 6. April 2011 ergibt sich nichts anderes. Schliesslich kann entgegen der vorinstanzlichen Betrachtungsweise der vom Sohn der Beschwerdef�hrerin erzielte Lohn kaum als Grundlage zur Bemessung von deren Valideneinkommen dienen. Jedenfalls stellt dieser Lohn sicher keine verl�sslichere Grundlage zur Bestimmung des Valideneinkommens dar, als die IK-Eintr�ge der Versicherten. Festzuhalten bleibt, dass auch der Unfallversicherer bei der - allerdings vergleichsweise erfolgten - Zusprechung der UVG-Rente von einem Valideneinkommen von Fr. 114'586.- ausgegangen ist.
5.3.�Zusammenfassend kann der Vorinstanz nicht gefolgt werden, soweit sie das Valideneinkommen aufgrund der Entl�hnung des Sohnes bestimmt hat. Massgebend sind vielmehr die IK-Eintr�ge der Beschwerdef�hrerin. Dem kantonalen Gericht ist aber darin Recht zu geben, dass der Einkommensvergleich aufgrund der Verh�ltnisse im Jahr 2007, dem Zeitpunkt des Beginns des Rentenanspruchs, und nicht f�r das Jahr 2010 vorzunehmen ist (vgl. BGE 129 V 222). Ausgehend vom Durchschnittseinkommen der Jahre 2002-2004 von Fr. 103'874.- ergibt sich gem�ss dem nicht zu beanstandenden Berechnungsblatt der Verwaltung vom 18. Oktober 2010 unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung f�r das Jahr 2007 ein Valideneinkommen von Fr. 107'977.55.
Die Beschwerdef�hrerin bezeichnet sodann die vorinstanzlichen Erw�gungen zum Invalideneinkommen als korrekt. Dieses sei auf Fr. 46'231.- festzusetzen. Eventualiter macht sie aber geltend, das kantonale Gericht oder die Verwaltung sei anzuweisen, ein MEDAS-Gutachten einzuholen, das der seit 2008 bestehenden psychischen Situation Rechnung trage.
Die Vorinstanz hat gest�tzt auf eine einl�ssliche W�rdigung der medizinischen Akten �berzeugend dargelegt, weshalb der Gesundheitszustand der Versicherten sowohl in somatischer wie in psychischer Hinsicht eine angepasste T�tigkeit zun�chst zu 85 % und dann zu 100 % zul�sst. Was die Beschwerdef�hrerin vorbringt, l�sst diese Sachverhaltsfeststellung weder als offensichtlich unrichtig noch in anderer Weise als rechtswidrig erscheinen. Das gilt namentlich auch, soweit auf den behandelnden Psychiater Bezug genommen wird. Dessen Ausf�hrungen sind aufgrund seiner auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zur Patientin zur�ckhaltend zu gewichten (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470f.; 125 V 351 E. 3b/cc S. 353; Urteil 8C_156/2013 vom 16. April 2013 E. 4.2 mit Hinweisen). Sie sind aber namentlich auch zu wenig konkret, um die �brigen medizinischen Akten hinsichtlich der Restarbeitsf�higkeit in Frage zu stellen. Das hat das kantonale Gericht zutreffend erkannt. Mit diesem ist auch auf weitere medizinischen Abkl�rungen zu verzichten, da diese keinen entscheidrelevanten neuen Aufschluss erwarten lassen.
Damit stehen sich beim Einkommensvergleich f�r das Jahr 2007 ein Valideneinkommen von Fr. 107'977.55 und ein Invalideneinkommen von Fr. 39'296.- ab M�rz 2007 resp. Fr. 46'231.- ab August 2007 gegen�ber. Das ergibt einen Invalidit�tsgrad von (gerundet) zun�chst 64 % und dann 57 %. Damit besteht ab M�rz 2007 ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und - unter Ber�cksichtigung der zeitlichen Wirksamkeit einer revisionsweisen Renten�nderung gem�ss Art. 88a Abs. 1 IVV - ab November 2007 ein Anspruch auf eine halbe Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2007 in Kraft gestandenen Fassung; vgl. auch Art. 28 Abs. 2 IVG in der seit Anfang 2008 geltenden Fassung).
Zu beachten ist indessen noch Folgendes: Verwaltung und Vorinstanz haben die Viertelsrente ab November 2007 unbefristet zugesprochen. Das w�rde grunds�tzlich auch f�r die hier anstelle der Viertelsrente bejahte halbe Rente gelten. Aus den aufliegenden Best�tigungen der Ausgleichskasse (u.a. vom 24. Februar 2010) und IK-Ausz�gen (zuletzt vom 24. Januar 2011) geht nun aber hervor, dass f�r die Beschwerdef�hrerin im Jahr 2008 Eink�nfte von Fr. 57'275.- beitragsrechtlich abgerechnet wurden. Das gilt es, da sich die gerichtliche Beurteilung eines Leistungsanspruchs nach den tats�chlichen Verh�ltnissen bis zum Erlass der streitigen Verwaltungsverf�gung, d.h. hier bis 26. Juli 2011, richtet (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220; 121 V 362 E. 1b S. 366; vgl. auch BGE 138 V 533 E. 2.2 S. 535), zu ber�cksichtigen. Diese Eink�nfte stellen ab 2008 die Annahme eines zumutbaren Invalideneinkommens von lediglich Fr. 46'231.-, welches der ab November 2007 zugesprochenen halben Rente zugrunde liegt, in Frage. Wird gest�tzt auf die IK-Eintr�ge des Jahres 2008 das Invalideneinkommen auf Fr. 57'275.- festgelegt, resultiert aus der Gegen�berstellung mit dem Valideneinkommen ein Invalidit�tsgrad, welcher nurmehr den Anspruch auf eine Viertelsrente begr�ndet. Das gilt unabh�ngig davon, ob f�r das Valideneinkommen der Durchschnittswert der IK-Eintr�ge 2002-2004 der Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2007 (Fr. 107'977.55; Invalidit�tsgrad gerundet 47 %) oder bis ins Jahr 2008 (gem�ss Berechnungsblatt der Verwaltung vom 18. Oktober 2010 Fr. 109'921.15; Invalidit�tsgrad gerundet 48 %) angepasst wird.
Ob die IK-Eintr�ge aus dem Jahr 2008 tats�chlich verl�sslich auf das zumutbare Invalideneinkommen schliessen lassen und wie es sich diesbez�glich in der weiteren zeitlichen Entwicklung - hier von Interesse bislang bis zum Erlass der Rentenverf�gungen vom 26. November 2011 - verh�lt, wurde bislang weder abgekl�rt noch beurteilt. Verwaltung und Vorinstanz hatten dazu auch keinen Anlass, da sie davon ausgingen, ab November 2007 bestehe Anspruch lediglich auf eine Viertelsrente. Das gilt es abzukl�ren. Gest�tzt auf das resultierende Invalideneinkommen wird ein Einkommensvergleich vorzunehmen sein. Dabei wird auch die Entwicklung des Valideneinkommens gem�ss dem Berechnungsblatt der IV-Stelle vom 18. Oktober 2010 zu ber�cksichtigen sein. Ergibt sich eine anspruchsrelevante �nderung des Invalidit�tsgrades, ist die ab November 2007 zugesprochene halbe Rente entsprechend zu revidieren. Dabei hat es aber bis zum 26. Juli 2011 zumindest bei der vorinstanzlich zugesprochenen Viertelsrente zu bleiben. Eine reformatio in peius durch deren Aufhebung w�re f�r den besagten, hier beurteilten Zeitraum nicht zul�ssig.
Zusammenfassend ist die Beschwerde insofern gutzuheissen, dass ab M�rz 2007 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und ab November 2007 Anspruch auf eine halbe Rente besteht. Der Anspruch auf die halbe Rente gilt jedenfalls bis Ende 2007. Wie es sich - unter dem Gesichtswinkel einer Rentenrevision - ab 2008 verh�lt, bedarf weiterer Abkl�rung und ist neu zu verf�gen. Die Sache wird hief�r an die Verwaltung zur�ckgewiesen.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 24. Mai 2013 und die Verf�gungen der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 26. Juli 2011 werden aufgehoben. Es wird festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin ab 1. M�rz 2007 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und ab 1. November 2007 vorl�ufig bis 31. Dezember 2007 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat. Die Sache wird zur erg�nzenden Abkl�rung und neuen Verf�gung im Sinne der Erw�gungen an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.