Source: https://www.verkuendung-bayern.de/gvbl/2017-70/
Timestamp: 2020-08-11 21:30:36
Document Index: 179375838

Matched Legal Cases: ['§ 2', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 4', 'Art. 7', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 11', 'Art. 14', 'Art. 15', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 20', 'Art. 21', 'Art. 22', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 26', 'Art. 26', 'Art. 26', 'Art. 26', 'Art. 14', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 26', '§ 3', '§ 1']

GVBl. 2017 S. 70 - Verkündungsplattform Bayern
GVBl. 2017 S. 70
Fundstelle GVBl. 2017 S. 70
2017/06 vom 11.04.2017
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2242-1-K, 2242-1-1-K
Das Denkmalschutzgesetz (DSchG) in der in der Bayerischen Rechtssammlung (BayRS 2242-1-K) veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch § 2 Nr. 44 des Gesetzes vom 12. Mai 2015 (GVBl. S. 82) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
In der Überschrift wird die Angabe „(Denkmalschutzgesetz – DSchG)“ durch die Wörter „(Bayerisches Denkmalschutzgesetz – BayDSchG)“ ersetzt.
Die Überschrift vor Art. 1 wird wie folgt gefasst:
Allgemeine Bestimmungen“.
In Art. 1 Abs. 3 werden die Wörter „nicht jede einzelne dazugehörige bauliche Anlage die Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllt“ durch die Wörter „keine oder nur einzelne dazugehörige bauliche Anlagen die Voraussetzungen des Abs. 1 erfüllen“ ersetzt.
Gemeindliche Rücksichtnahme“.
Abs. 1 wird aufgehoben.
Die Überschrift vor Art. 4 wird wie folgt gefasst:
Baudenkmäler“.
Die Überschrift vor Art. 7 wird wie folgt gefasst:
Bodendenkmäler“.
Der Überschrift wird das Wort „ , Verordnungsermächtigung“ angefügt.
In Abs. 2 Satz 1 wird das Wort „Verordnung“ durch das Wort „Rechtsverordnung“ ersetzt.
Die Überschrift vor Art. 10 wird wie folgt gefasst:
„Teil 4
Eingetragene bewegliche Denkmäler“.
Die Überschrift vor Art. 11 wird wie folgt gefasst:
Verfahrensbestimmungen“.
Art. 11 wird wie folgt geändert:
In Abs. 1 Satz 3 wird Fußnote 1 gestrichen.
Abs. 3 wird wie folgt gefasst:
„(3) Oberste Denkmalschutzbehörde ist das Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst (Staatsministerium).“
Art. 14 wird wie folgt gefasst:
(5) Ohne Stimmrecht nehmen an den Beratungen des Landesdenkmalrats bei Bedarf Sachverständige nach Einladung des Landesdenkmalrats teil.“
Art. 15 wird wie folgt geändert:
In Abs. 1 Satz 2 wird Fußnote 2 gestrichen.
In Abs. 2 Satz 1 werden die Wörter „Abschnitten II bis IV dieses Gesetzes“ durch die Wörter „Teilen 2 bis 4“ ersetzt.
Abs. 2a wird Abs. 3 und die Wörter „Abschnitten II bis IV dieses Gesetzes“ werden durch die Wörter „Teilen 2 bis 4“ ersetzt.
Die bisherigen Abs. 3 bis 5 werden die Abs. 4 bis 6.
Die Überschrift vor Art. 18 wird wie folgt gefasst:
„Teil 6
Enteignung“.
In Art. 19 Abs. 2 Satz 2 wird Fußnote 3 gestrichen.
In Art. 20 Abs. 1 Satz 1 werden die Fußnoten 4 bis 6 gestrichen.
Art. 21 wird wie folgt geändert:
In Abs. 3 wird Fußnote 7 gestrichen.
Die Überschrift vor Art. 22 wird wie folgt gefasst:
„Teil 7
Finanzierung“.
Die Überschrift vor Art. 23 wird wie folgt gefasst:
„Teil 8
Ordnungswidrigkeiten“.
In Art. 23 wird die Überschrift wie folgt gefasst:
Die Überschrift vor Art. 24 wird wie folgt gefasst:
„Teil 9
Allgemeine Bestimmungen und Schlussbestimmungen“.
In Art. 24 werden die Fußnoten 4 und 5 gestrichen.
In Art. 26 Abs. 1 wird jeweils Fußnote 8 gestrichen.
Nach Art. 26 wird folgender Art. 26a eingefügt:
„Art. 26a
Bis zum Ablauf der am 1. Mai 2017 laufenden Wahlperiode des Bayerischen Landtags sind Art. 14 und die Verordnung über den Landesdenkmalrat in der bis zum 30. April 2017 geltenden Fassung weiter anwendbar.“
Art. 27 wird aufgehoben.
Der bisherige Art. 28 wird Art. 27 und wie folgt geändert:
Der Überschrift wird das Wort „ , Außerkrafttreten“ angefügt.
In Abs. 1 wird Fußnote 9 zu Fußnote 1.
„(2) Art. 26a tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2018 außer Kraft“.
(1) Dieses Gesetz tritt am 1. Mai 2017 in Kraft.
(2) Mit Ablauf des 30. April 2017 treten außer Kraft:
§ 3 Abs. 2 des Gesetzes zur Änderung denkmalrechtlicher Vorschriften vom 24. Juli 2003 (GVBl. S. 475) und
die Verordnung über den Landesdenkmalrat (DRatV) in der in der Bayerischen Rechtssammlung (BayRS 2242-1-1-K) veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch § 1 Nr. 288 der Verordnung vom 22. Juli 2014 (GVBl. S. 286) geändert worden ist.
München, den 4. April 2017