Source: http://arbeitskreis-erwerbslose.de/arbeitslosengeld-ii.html
Timestamp: 2018-03-18 09:42:54
Document Index: 11814553

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 28', '§ 20', '§ 22', '§ 26', '§ 21', '§ 24', '§ 28', '§ 20']

ver.di: Arbeitslosengeld II
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5. Arbeitslosengeld II und Sozialgeld
Wer Alg II beziehen muss, weil sie/er z.B. länger erwerbslos ist und keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld I mehr hat, wird unter das Niveau der früheren Sozialhilfe abgesenkt und muss versuchen, damit zu leben. Die Grundsicherung, mit deren Höhe Sie leben sollen, umfasst
- Alg II, wenn Sie erwerbsfähig sind (§ 19 ff) und
- Sozialgeld, wenn Sie nicht erwerbsfähig sind (§ 28). Sozialgeld erhalten in der Regel schulpflichtige Kinder in der Bedarfsgemeinschaft.
Arbeitslosengeld II & Sozialgeld setzen sich zusammen aus:
1. Regelleistungen für den Lebensunterhalt (§ 20 SGB II),
2. Miete inkl. Heizung (§ 22 SGB II),
3. Krankenversicherung (§ 26 SGB II),
4. evtl. sog. Mehrbedarfe (§ 21 SGB II),
5. evtl. Sonderbedarfe (§ 24 SGB II) und Bildungspaket (§ 28 SGB II)
Regelleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (§ 20 SGB II)
Das, was allein Stehenden bzw. den jeweiligen Haushaltsmitgliedern monatlich zur Verfügung steht, bestimmt sich nach Prozenten, die von einer Bezugsgröße für einen allein Stehenden/eine allein Stehende berechnet werden. Kinder, die wegen ihres Alters nicht erwerbsfähig sind, erhalten ein Sozialgeld. Nicht erwerbsfähige Angehörige zwischen 15 und 25 Jahren, die zur Bedarfsgemeinschaft zählen, steht ebenfalls Sozialgeld zu. Alg II und Sozialgeld sind somit nur unterschiedliche Namen für eine ansonsten gleich hohe Regelleistung.
Ab 01. 1. 2013 gelten neue Bezugsgrößen:
Man muss davon z.B. Bekleidung, Haushaltsgegenstände, Reparaturen, Familienfeiern usw. bestreiten. Strom für Beleuchtung, Kochen und Warmwasser sind ebenfalls in der Regelleistung enthalten. Ein paar Ausnahmen für einmalige Leistungen gibt es allerdings noch (Lesen Sie dazu mehr in diesem Kapitel unter Sonderbedarfe).
Aber Achtung: Einkommen wird abgezogen und vermindert damit die Höhe der ausgezahlten Grundsicherung. So bekommen z.B. Kinder nie die volle Höhe der Regelleistung des Sozialgeldes ausgezahlt, sondern nur den um die Höhe des Kindergeldes gekürzten Betrag (z.B. Sozialgeld 251 Euro abzüglich 164 Euro Kindergeld = 87 Euro). Die Höhe der insgesamt zur Verfügung stehenden Mittel bleibt gleich, nämlich die Ihnen zugestandene niedrige Höhe der Regelleistung. Das Geld kommt nur aus verschiedenen Quellen. So erhalten Sie im Beispiel: Kindergeld von der Kindergeldkasse in Höhe von 164 Euro und vom Grundsicherungsträger 87 Euro Regelleistung. Damit verfügen Sie insgesamt über ein Einkommen in Höhe des Ihrem Kind zugestandenen Lebensniveaus, nämlich 251 Euro. Dazu kommt natürlich noch die Miete, die allerdings für die lebensnotwendigen Ausgaben nicht zur Verfügung steht, da sie in Form der Mietausgaben festgelegt und an den Vermieter zu zahlen ist.
Achtung: Sollten Sie mit dem Geld nicht hinkommen, haben Sie keinen Anspruch auf ergänzende Sozialhilfe. Sie müssen entweder Ihre Ausgaben reduzieren oder versuchen, Ihr Einkommen zu erhöhen. Das ist aber nicht so einfach, da z.B. Nebenjobs (bis auf einen Freibetrag) angerechnet werden und auch sehr schwierig zu finden sind. Normalerweise wird die Regelleistung in Form von Geld gezahlt. Sie kann aber auch als Sachleistung (z.B. Gutscheine für Möbel und Kleidung) ausgegeben werden. (Lesen Sie dazu mehr im Kapitel A - Z: unter Gutscheine bzw. Sachleistungen)