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Timestamp: 2018-03-23 18:51:46
Document Index: 79450956

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 13', '§ 5', '§ 14', '§ 377', '§12', '§ 11', '§ 14', '§15']

Fernseh-Service-Lorenz - Allgemeine Geschäftsbedingungen
www.Fernseh-Service-Lorenz.de
Fernseh-Service-Lorenz
Wasserstr. 44
gesetzlich vertreten durch den Inhaber Volkmar Lorenz
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter der Adresse: Fernseh-Service-Lorenz, Inhaber: Volkmar Lorenz, Wasserstr. 44, 18439 Stralsund bzw. unter der info@fernseh-service-lorenz.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
Die ladungsfähige Anschrift von Volkmar Lorenz kann insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Die Firma Fernseh-Service-Lorenz (im folgenden FSL) betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www.fernseh-service-lorenz.de einen Onlineshop. FSL bietet Kunden darüber unter anderem Elektronikartikel zum Kauf über das Internet an.
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von FSL.
(2) Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden, auch ohne ausdrücklichen Widerspruch, nicht Vertragsbestandteil.
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, in dem oben genannten Onlineshop Waren auszuwählen und zu bestellen. Die ausgewählten Waren werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung spätestens innerhalb von 7 Tagen nach dem Absenden ihre Bestellung durch eine E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Sollten Sie innerhalb der vorgenannten Frist von 7 Tagen keine Bestätigung erhalten, gilt ihr Angebot als nicht angenommen.
(3) Technische und preisliche Änderungen sowie Irrtümer bleiben vorbehalten.
§ 3 Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen (nur für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB)
(1) Widerrufsrecht - Verbraucher können bei den von ihnen geschlossenen Fernabsatzverträgen, bei denen ihnen vor dem Vertragsabschluß keine Widerrufsbelehrung in Textform mitgeteilt wurde, ihre Willenserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Sollten ihnen vor Vertragsabschluß eine Widerrufsbelehrung in Textform mitgeteilt worden sein, beträgt ihre Widerrufsfrist 14 Tage.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform. Bei Lieferung von Waren beginnt die Frist erst dann, wenn der Verbraucher die Ware erhalten hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Name/Firma: Fernseh-Service-Lorenz, Inh. Volkmar Lorenz
Anschrift: Wasserstr. 44, 18439 Stralsund
Telefax-Nr.: +49 (0) 3831 297924
E-Mail-Adresse: info@fernseh-service-lorenz.de
Internetadresse: www.fernseh-service-lorenz.de
(2) Widerrufsfolgen - Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde FSL die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er FSL insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls übernimmt FSL für sie die Kosten der Rücksendung. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt.
(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
– zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
– zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht
- bei Lieferungen von elektonischen Bauteilen (IC's, Transistoren, Dioden ect.)
- bei Lieferungen von gebrauchten Bauteilen, Baugruppen, Chassis
(5) Zur Optimierung der Bearbeitung Ihres Widerrufs bitten wir Sie, die Ware sorgfältig zu verpacken und die Sendung ausreichend zu frankieren.
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten FSL dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von FSL inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand. Die Kosten für Porto und Verpackung werden gesondert ausgewiesen.
§ 5 Bestellbearbeitung / Lieferungsbedingungen
(1) Nach Absendung der Bestellung erhält der Kunde eine Eingangsbestätigung. Sofern die bestellten Artikel verfügbar sind erhält der Kunde nach spätestens 48 Stunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail. Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird FSL diese innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.
(2) Angegebene Liefertermine und -zeiten gelten als unverbindliche Zielvorgaben, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.
(3) Der Versand der Waren erfolgt je nach Art durch einen Paketdienst oder durch eine Spedition. FSL bestimmt den jeweiligen Transportweg und -mittel, sofern der Käufer keine besondere Versandart wünscht und die Zusicherung abgibt, die hierfür gegebenenfalls anfallenden Mehrkosten zu tragen.
(4) FSL wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/ oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/ oder -begrenzung wünscht, wird FSL dies, soweit möglich, berücksichtigen.
(5) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs der Ware mit Ablieferung an den Transportunternehmer auf den Kunden über.
Die Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert ausgewiesen. Zur Zeit belaufen sich die Kosten für Verpackung und Versand auf 7,90 €. Die Kosten für die Lieferung ins Ausland variieren und werden auf vorherige Anfrage mitgeteilt.
(1) FSL liefert nur gegen Vorkasse oder Nachnahme. Sofern gesondert ausgewiesen, bietet FSL die Abwicklung auch über einen Treuhandservice an. FSL stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Bei der Leistung per Nachnahme wird eine zusätzliche Nachnahmegebühr von 12,99 Euro erhoben. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich.
(2) Für Kaufabwicklungen über den Treuhandservice gelten gesonderte Bedingungen, auf die der Kunde gesondert hingewiesen wird.
(3) FSL behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(4) Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorkasse. Sämtliche Lieferungen werden ausschließlich in EURO abgewickelt. Eventuell anfallende Bankspesen (z.B. bei Auslandsüberweisungen) hat der Kunde zu tragen.
(5) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(6) Sollte der Käufer die gesondert vereinbarten Zahlungsbedingungen nicht einhalten, so erfolgen weitere Belieferungen ohne weitere Ankündigung nur noch per Nachnahme. Jede Zahlung wird auf die jeweils älteste, offene Rechnung verbucht. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist FSL berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und dann auf die Hauptleistung anzurechnen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag frei verfügen können.
(7) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an FSL zu bezahlen, es sei denn, dass FSL einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
(8) Zu Teilzahlungen ist der Kunde nicht berechtigt. Leistet der Kunde gleichwohl in Teilen kann FSL eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5€ erheben.
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die FSL aus dem abgeschlossenen Vertrag gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen. Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten. Der Kunde gibt Auskunft über die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner. Die Abtretung kann jederzeit offengelegt werden. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere bei Zahlungsverzug – sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. die Abtretung der Herausgabeansprüche gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von FSL hinweisen und FSL unverzüglich Nachricht erstatten, damit FSL seine Eigentumsrechte geltend machen kann. Soweit ein Dritter nicht in der Lage ist, FSL die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde FSL mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von FSL übersenden.
(2) Bei Mängeln an der Kaufsache ist FSL nach ihrer Wahl berechtigt, die Sache nachzubessern oder neu zu liefern. Sofern die Nachbesserung zweimal fehlschlägt, kann der Kunde wahlweise vom Vertrag zurücktreten oder eine Herabsetzung der Kaufpreises verlangen. Die Gewährleistungsfrist bei Neuwaren beträgt bei Verbrauchern 24 Monate. Bei Unternehmern im Sinne von § 14 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate, dabei ist FSL berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen. Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistungsfrist generell 12 Monate.
(3) Für Kaufleute gelten die speziellen Untersuchungs- und Rügepflichten nach §§ 377, 378 HGB.
(4) Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
(5) Bei Fehlern, die durch unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Käufer oder Dritte, entstanden sind, ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
(6) Eventuelle Gewährleistungsansprüche des Kunden können nicht an Dritte abgetreten werden.
(7) Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
(1) Offensichtliche Transportschäden müssen beim Spediteur/ Frachtdienst bei Übergabe reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Der Kunden hat sich in solchen Fällen unverzüglich schriftlich mit FSL in Verbindung zu setzen.
(2) Werden verborgene Schäden, die im Zusammenhang mit dem Transport stehen, erst später entdeckt, ist FSL, sowie das zuständige Postamt unverzüglich (24 Stunden) nach der Entdeckung darüber zu informieren. Die Sendung ist im Postamt originalverpackt vorzulegen und der Schaden ist durch einen Beleg des Versandunternehmers zu bestätigen.
(1) Schadensersatzansprüche aus Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, Verletzung von vertraglichen Neben- und Schutzpflichten, Verschulden bei Vertragsabschluß sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln von FSL seine gesetzlichen Vertreter und/ oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden ist. Bei fahrlässiger Pflichtverletzung von wesentlichen Vertragspflichten ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Haftungsbeschränkung gilt, soweit eine anderweitige gesetzliche Regelung nicht zwingend anwendbar ist.
(2) FSL haftet nicht für eine ständige Verfügbarkeit des Online-Shops
Für den Fall, dass FSL die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (z.B. insbesondere Krieg, Naturkatastrophen, Streiks) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. Ist FSL die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§12 Schutz- und Urheberrechte
Hat der Käufer das gelieferte Produkt verändert oder in ein System integriert, oder hat FSL aufgrund von Anweisungen des Käufers das Produkt so gestaltet, dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren, ist der Käufer verpflichtet, uns gegenüber Ansprüchen des Inhabers des verletzten Rechtes zu verteidigen und ggf. freizustellen.
FSL verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in den von FSL betriebenen Shops einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. FSL weist den Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) von FSL zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Daten können zum Zweck von Bonitätsprüfungen auch an Beauftragte und gemäß § 11 BDSG sorgfältig ausgesuchte Partner von FSL übermittelt werden. Wenn und soweit FSL die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- und Meinungsforschung nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Der Kunde hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen.
(1) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Lauffen am Neckar, sofern der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist.
(2) Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in einem EU-Land oder verlegt er nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Vertragsbereich der EU, ist Lauffen am Neckar Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(3) In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
(5) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. FSL und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
§15 Anbieterkennzeichnung
Inhaber: Volkmar Lorenz
Steuernummer: 082/246/00217
USt-Id: DE137542925
Betriebsnummer bei der Handwerkskammer Rostock: 000 2855
Montag, Mittwoch bis Freitag von 09:00 bis 12:00 Uhr
Telefon: +49 (0) 3831 293577
außerhalb dieser Zeiten unter
Handy: 0177 2081069
Fax: +49 (0) 3831 297924
Versionsnummer der AGB: 7/07 Stand: Dez.2010