Source: https://www.manz.at/Zeitschriften/2077-849X/2020/05.html
Timestamp: 2020-07-03 18:46:25
Document Index: 134695900

Matched Legal Cases: ['§ 48', '§ 134', '§ 141', '§ 365', 'Art 7', '§ 6', 'OGH', '§ 914']

ZVB 2020/36
Verwaltungsgericht Wien: zur beruflichen (Un-)Zuverlässigkeit
Verwaltungsgericht Wien: zu den Voraussetzungen öffentlich-öffentlicher Kooperationen
Hannes Pesendorfer / Sabrina Glechner
ZVB 2020/37
e-Procurement, praktische Erfahrungen und rechtlicher Rahmen – Teil 1
Mit 18. 10. 2018 sind die Bestimmungen des BVergG 2018 betreffend eVergabe zu ihrem größten Teil in Kraft getreten. Die Bestimmungen sind inhaltlich mit den europarechtlichen Vorgaben ident. Letztere wurden in der Lit bereits umfassend aufgearbeitet. Mit der eVergabe könnte die elektronische Auktion zunehmend an praktischer Bedeutung gewinnen. Dynamische Beschaffungssysteme und elektronische Kataloge dürften hingegen auch weiterhin eine vergleichsweise geringere Bedeutung haben. Der Beitrag wurde zwar bereits im Herbst 2018 fertiggestellt. Da die Erfahrungen und Analysen iW aus dem internationalen Umfeld, auf denen der Beitrag aufbaut, aber – soweit ersichtlich – nichts an ihrer Aktualität eingebüßt haben, ist aus der Sicht des Verfassers die Aktualität unverändert gegeben.
elektronische Vergabe; elektronische Kommunikation; elektronische Auktion; eVergabe
§§ 48, 156 BVergG 2018
ZVB 2020/38
Die Bewertungskommission ist ein in der österreichischen Vergabepraxis bewährtes Instrument des AG zur Bewertung von Angeboten anhand von subjektiven Zuschlagskriterien (zB Ästhetik/Design, Verständlichkeit), welche sich durch mathematische Methoden (zB Gewicht, Dauer der angebotenen Garantie) nicht messen lassen. Das Bewertungsergebnis von subjektiven Zuschlagskriterien liegt im Auge des Betrachters und kann daher variieren (zB ästhetisch mehr oder weniger ansprechend). Die Bewertungskommission ist weder in den europäischen Vergaberichtlinien noch im BVergG näher geregelt. Bislang fehlt eine vertiefte Auseinandersetzung mit der Bewertungskommission. Im Rahmen dieses Beitrags wird die Bewertungskommission unter Heranziehung der wesentlichen Rechtsprechung sowie anhand der Grundsätze des AEUV (insb Gleichbehandlungsgrundsatz, Diskriminierungsverbot, Transparenzgebot) näher dargestellt.
Kommission; Angebotsbewertung; Voraussetzungen und Anforderungen
§§ 134, 142 BVergG
Normann Plattner-Schwarz / Karlheinz Moick
ZVB 2020/39
Verkehrsdienstevertrag; Schienenpersonenverkehrsleistungen; Feststellungsverfahren; Schadensbegriff; Antragslegitimation
BVwG 4. 3. 2020, W131 2164739-2/96E; W131 2164740-2/96E
§§ 141, 328, 331, 337 Abs 4 BVergG 2006; § 365 Abs 3 BVergG 2018; Art 7 Abs 2 PSO-VO
ZVB-LSK 2020/40
ZVB-LSK 2020/41
ZVB-LSK 2020/42
ZVB-LSK 2020/43
ZVB-LSK 2020/44
ZVB-LSK 2020/45
ZVB-LSK 2020/46
ZVB-LSK 2020/47
ZVB-LSK 2020/48
Zehn Gründe, warum ein PSO-VO-Feststellungsantrag zurückzuweisen sein kann
ZVB 2020/40
Tabakverschleiß als Konzession?
BVwG 18. 11. 2019, W134 2222370-2/40E ua
§ 6 BVergGKonz 2018
ZVB 2020/41
Ausschreibung ohne unkalkulierbare Risiken – am Beispiel von Festpreisvereinbarungen bei Bauverträgen
Bauverträge zu Festpreisen sind im Vergleich mit Bauverträgen zu veränderlichen Preisen mit dem Risiko verknüpft, dass die im Preisangebot eingepreiste voraussichtliche Erhöhung während der Auftragserfüllung höher oder niedriger ausfällt, als vom Bieter veranschlagt wurde. Dies kann – ein Risiko des AN sein, wenn die Kostensteigerungen für den AN höher sind, – hingegen ein Risiko des AG, wenn die Kostensteigerungen niedriger sind als die im Angebotspreis einkalkulierte (geschätzte) Kostensteigerung. Die wiederkehrende Frage ist, wo die Grenzen der Kalkulierbarkeit von Festpreisen liegen.
Preisumrechnung; Festpreis; veränderlicher Preis; Preisbasis
BVergG 2018; ÖNORM A 2050; ÖNORM B 2111; ÖNORM B 2110
ZVB 2020/42
Vertrag vor (dispositivem) Gesetz – zur Pönalevereinbarung im Subunternehmervertrag
OGH 24. 1. 2020, 8 Ob 119/19m
§§ 914ff, 1336 ABGB
ZVB 2020/43