Source: https://www.haufe.de/thema/pflegestufe/pc/
Timestamp: 2020-01-21 10:57:45
Document Index: 221197703

Matched Legal Cases: ['§ 31', '§ 31', '§ 31', '§ 276', '§ 17', '§ 61', '§ 92', '§ 7', '§ 14', '§ 176', '§ 1610', 'BGH', 'BGH']

Pflegestufe | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Pflegestufe
Beantragt der Pflegebedürftige nach Anerkennung der Pflegebedürftigkeit eine Höherstufung, entspricht das Verfahren dem eines Neuantrags. Die Pflegekasse stellt hierfür dem MDK/Gutachter die relevanten Unterlagen für die Durchführung der Begutachtung zur Verfügung. Eine Höherstufung in einen anderen Pflegegrad ist nur dann möglich, wenn der erhöhte Pflegebedarf auf Dauer, d....mehr
Entgeltpunkte / 3.4.4 Kindererziehungszeiten (Ost)/Pflege
Für Kindererziehungszeiten in den neuen Bundesländern wird die gleiche Anzahl Entgeltpunkte vergeben wie für eine Erziehung in den alten Bundesländern, allerdings grundsätzlich als Entgeltpunkte (Ost). Für seit 1.4.1995 versicherungspflichtige Zeiten der nicht erwerbsmäßigen Pflege im Beitrittsgebiet ist – je nach Pflegegrad und Art des Leistungsbezugs des Pflegebedürftigen b...mehr
Für die Pflegeanträge gelten für den MDK/Gutachter folgende Bearbeitungsfristen: 25 Arbeitstage grundsätzlich, 1 Woche bei Krankenhausaufenthalt, Aufenthalt in einem Hospiz oder während einer ambulant-palliativen Versorgung, wenn dies zur Sicherstellung der weiteren Versorgung erforderlich ist oder die Inanspruchnahme von Pflegezeit gegenüber dem Arbeitgeber angekündigt wurde, 2 ...mehr
Sauer, SGB II § 31 Pflichtverletzungen / 2.4 Außergewöhnliche Härte
Rz. 43d Aufgrund der Maßgabe des BVerfG für die weitere Anwendung des § 31a Abs. 1 Satz 1 bis 3 in den Fällen des § 31 Abs. 1 ist vor der Feststellung einer Sanktion bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen hierfür noch zu prüfen, ob der Feststellung eine außergewöhnliche Härte entgegensteht. Ist das der Fall, darf das Alg II aufgrund der Vorschriften nicht zwingend zu mind...mehr
Sommer, SGB V § 276 Zusammenarbeit / 2.9 Soziale Pflegeversicherung (Abs. 6)
Rz. 33 Die Leistungen bei Pflegebedürftigkeit werden nach den Vorschriften des SGB XI durch die Pflegekassen erbracht. Der MDK prüft in diesem Zusammenhang nach den §§ 17, 18 SGB XI die leistungsrechtlichen Voraussetzungen der Pflegebedürftigkeit und die Einstufung in eine Pflegestufe. Daneben ist der MDK bei der Erstellung von Richtlinien beteiligt und wirkt bei der Qualitä...mehr
Rz. 2a Fahrten zu einer ambulanten Behandlung einschließlich begleiteter Krankentransporte unter Abzug des sich nach § 61 Satz 1 ergebenden Betrages übernimmt die Krankenkasse nur nach vorheriger Genehmigung in ganz besonderen Ausnahmefällen, die der Gemeinsame Bundesausschuss in Richtlinien (vgl. § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12) festzulegen hat (Krankentransport-Richtlinie v. 22....mehr
Pflegezeit und sonstige Freistellungen nach dem Pflegeze ... / 2.3.2 Pflegebedürftigkeit
§ 7 Abs. 4 PflegeZG regelt, welche Personen pflegebedürftig im Sinne des Gesetzes sind. Diesbezüglich verweist das PflegeZG auf die Begriffsbestimmungen des SGB XI. Der Begriff der Pflegebedürftigkeit wird in den §§ 14 und 15 SGB XI definiert. Mit dem Pflegestärkungsgesetz II wurde zum 1.1.2017 die Definition der Pflegebedürftigkeit weiter gefasst und die bisherigen 3 Pflege...mehr
Rz. 2 Die Vorschrift regelt die persönlichen, individuellen Voraussetzungen für eine Förderung der beruflichen Weiterbildung für Arbeitnehmer und den Bildungsgutschein. Die institutionellen Voraussetzungen für die Förderung der beruflichen Weiterbildung, nämlich die Zulassung von Trägern und Maßnahmen, regelt das Fünfte Kapitel (§§ 176 ff.). Die institutionellen Förderungsvo...mehr
Rz. 19 Fehlt dem Arbeitnehmer ein Berufsabschluss nach Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, kann die berufliche Weiterbildung gefördert werden, ohne dass dies notwendig sein muss, um eine berufliche Eingliederung zu erreichen oder drohende Arbeitslosigkeit abzuwenden. Die Notwendigkeit wird in diesen Fällen nach den Voraussetzungen des Abs. 2 festgestellt und anerkannt. Dabei ist den Agentu...mehr
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB § 1610 – Ma ... / IV. Bedarf der Eltern
Rn 4 Beim Elternunterhalt entspricht der Bedarf ebenfalls dem Existenzminimum, das in den Selbstbehaltssätzen zum Ausdruck kommt (BGH FamRZ 02, 1698). Bei Unterbringung in einem Heim bestimmt sich der Unterhaltsbedarf des Elternteils grundsätzlich durch seine Unterbringung in einem Heim und deckt sich regelmäßig mit den dort anfallenden Kosten, soweit sie angemessen sind (BGH...mehr