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Timestamp: 2016-10-22 03:39:05
Document Index: 290700217

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 104', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 132', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE']

Mit Verf�gung vom 10. Februar 2005 und Einspracheentscheid vom 21. M�rz 2005 verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich einen Anspruch des 1950 geborenen B.________ auf eine Invalidenrente mangels eines leistungsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 26. Juni 2006 ab.
B.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihm ab 1. April 2003 eine Dreiviertelsrente, eventualiter eine halbe Rente, subeventualiter eine Viertelsrente zuzusprechen; subsubeventualiter sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
2.1 Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nach dem 1. Juli 2006 anh�ngig gemacht worden ist, bestimmt sich die Kognition im vorliegenden Streit um eine Invalidenrente nach Art. 132 OG in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung, obwohl der angefochtene Entscheid vor dem Inkrafttreten der Gesetzes�nderung ergangen ist (BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395). Es ist daher nur zu pr�fen, ob der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens (Art. 104 lit. a OG), oder ob das kantonale Gericht den Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat (Art. 104 lit. b OG und Art. 105 Abs. 2 OG).
2.2 Mit Blick auf diese neue Kognitionsregelung f�r die Invalidenversicherung ist aufgrund der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen Bundesrecht verletzt (Art. 104 lit. a OG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 105 Abs. 2 OG). Hingegen hat eine freie �berpr�fung des vorinstanzlichen Entscheides in tats�chlicher Hinsicht (aArt. 132 lit. b OG) ebenso zu unterbleiben wie eine Pr�fung der Ermessensbet�tigung (aArt. 132 lit. a OG) nach den Grunds�tzen zur Angemessenheitskontrolle (BGE 126 V 75 E. 6 S. 81 mit Hinweisen).
2.3 Vorinstanz und Verwaltung haben die Bestimmungen �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG), die Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei Erwerbst�tigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) sowie die Regeln zur Beweisw�rdigung und zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352, 122 V 157 E. 1c S. 160 mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1 Das kantonale Gericht gelangte zum Ergebnis, der Beschwerdef�hrer sei f�r T�tigkeiten ohne Heben und Tragen schwerer Lasten von �ber 10 kg zu 100 % arbeitsf�hig, w�hrend die Arbeitsf�higkeit in seiner angestammten T�tigkeit als Koch um 50 % vermindert sei. Diese Beurteilung resultiert aus einer ausf�hrlichen und sorgf�ltigen W�rdigung der medizinischen Unterlagen, welche den rechtsprechungsgem�ssen Anforderungen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) gerecht wird. Insbesondere hat die Vorinstanz in nachvollziehbarer Weise dargelegt, auf welcher medizinischen Grundlage sie eine Arbeitsunf�higkeit f�r T�tigkeiten ohne Heben schwerer Lasten verneinte und warum sie dem Gutachten der Frau Dr. med. S.________, Physikalische Medizin und Rehabilitation, Rheumatologie, vom 29. April 2003 grunds�tzlich volle Beweiskraft zubilligte und gest�tzt darauf - unter Ber�cksichtigung der �brigen medizinischen Akten - mit Blick auf die gestellten Diagnosen auf volle Arbeitsf�higkeit in einer geeigneten T�tigkeit schloss. Diese Feststellung l�sst sich nicht als offensichtlich unrichtig (E. 2.1 und 2.2 hiervor) qualifizieren.
3.2 Im Rahmen des Einkommensvergleichs haben Verwaltung und Vorinstanz das Valideneinkommen gest�tzt auf die Angaben des Arbeitgebers vom 28. November 2002 sowie unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung von 2002 auf 2003 mit Fr. 63'893.- beziffert, was in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu Recht nicht bestritten wird.
3.3 F�r die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung prim�r von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. �bt sie nach Eintritt der Invalidit�t eine Erwerbst�tigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grunds�tzlich der tats�chlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tats�chlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat, so k�nnen nach der Rechtsprechung statistische Werte (Tabellenl�hne) herangezogen werden (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475).
3.4 Mit Blick auf die bindende sachverhaltliche Feststellung der Vorinstanz, wonach der Versicherte die T�tigkeit als Taxichauffeur lediglich in reduziertem Umfang aus�bt, kann schon allein deshalb bei der Ermittlung des Invalideneinkommens nicht auf den tats�chlichen Verdienst als Taxichauffeur abgestellt werden, wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht wird. Da der Versicherte in einer leidensangepassten T�tigkeit im Umfang von 100 % arbeitsf�hig w�re (E. 3.1 hievor), sch�pft er mit dieser T�tigkeit die ihm verbleibende Erwerbsf�higkeit nicht in zumutbarer Weise voll aus. Damit kann offen bleiben, ob die aktuelle Arbeit gesundheitlich optimal ist. Entgegen der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde liegt hinsichtlich der Kosten�bernahme f�r die Ausbildung zum Taxichauffeur auch kein widerspr�chliches Verhalten seitens der IV-Stelle vor. Der Versicherte w�hlte ausweislich der Akten bewusst die T�tigkeit als Taxichauffeur, welchen Entscheid die Verwaltung respektierte. Die IV-Stelle kn�pfte die Kostengutsprache �berdies an die Bedingung einer vollzeitlichen Aus�bung der Chauffeurt�tigkeit und hat es nicht unterlassen, den Versicherten verf�gungsweise am 23. November 2004 auf die Folgen eines allf�lligen geringen Invalideneinkommens hinzuweisen. Darin kann ihr kein gegen Treu und Glauben und das Willk�rverbot (Art. 9 BV) verstossendes widerspr�chliches Verhalten zur Last gelegt werden. Wenn zur Ermittlung des Invalideneinkommens auf die Werte der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abgestellt wurde - wobei die Nominallohnentwicklung und die durchschnittliche Arbeitszeit im Jahr 2003 Ber�cksichtigung fanden (vgl. BGE 126 V 75 E. 7a S. 81) -, ist dies ebenfalls korrekt (vgl. dazu BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475 ff.). Die Festlegung der H�he des Leidensabzugs beschl�gt schliesslich eine typische Ermessensfrage und ist letztinstanzlicher Korrektur damit nur dort zug�nglich, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat (E. 2.1 und 2.2). In der Festlegung des Abzugs von 10 % ist keine solche Fehlerhaftigkeit zu erblicken, weshalb der angefochtene Entscheid auch in diesem Punkt bundesrechtskonform ist.