Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/207859,0.html
Timestamp: 2019-07-15 18:50:49
Document Index: 300807398

Matched Legal Cases: ['§ 185', 'Art. 2', 'Art. 5', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 5']

(Verständnis-)Frage zu einem Fall
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Verfasst am: 21 Okt 2008 - 15:19:21 Titel: (Verständnis-)Frage zu einem Fall
Ich habe eine Frage zu einem Fall! Es handelt sich um Fall 9 aus dem Fallbuch "Standardfälle Öffentliches Recht" aus dem Niederle Media Verlag.
H schreibt ein Buch, in dem er den Eindruck erweckt, dass es nie eine Judenverfolgung oder Massenmorde gab. Er wird deswegen nach § 185 StGB verurteilt, da seine Aussage im Buch gegen den Achtungsanspruch aller Juden aus Art. 2I ivm 1 I verstößt.
Gefragt ist nach der Begründetheit einer VB.
Es wird dann Art. 5 I geprüft und wegen unwahrer Tatsachenbehauptung abgelehnt.
Warum prüft man hier nicht noch einen Verstoß gegen Art. 2 I? Ist das vollkommen abwegig? Im Fallbuch hört der Fall hier nämlich auf.
Verfasst am: 21 Okt 2008 - 21:18:39 Titel:
Ah, die gute alte Auschwitzlüge... Hatte ich in meiner Anfängerklausur. Und ja, Art. 2 I GG muss hier konsequenterweise auch geprüft werden, das sah zumindest damals unsere Lösungsskizze vor. Schwerpunkt natürlich aber auf Art. 5 I GG, herrschende Meinung lehnt ja schon den Schutzbereich ab.
Verfasst am: 22 Okt 2008 - 07:09:30 Titel:
Ja das ist halt Niederle Media. Nicht selten entspricht die Qualität der Skripten auch dem Preis!
Verfasst am: 22 Okt 2008 - 11:51:24 Titel:
Nichtsdestotrotz fand ich es am Anfang eine gute Stütze, aber auf Vollständigkeit darf man da natürlich nie setzen .
Verfasst am: 22 Okt 2008 - 21:24:43 Titel:
Okay, danke, hatte mich schon gewundert. Ich find die Niederle-Dinger schon ganz nett, weil sie schön kurz sind. Ich schreib Montag ÖffR und ein umfangreicheres Buch könnte ich nicht durcharbeiten bis dahin (zu spät angefangen )