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Timestamp: 2016-10-22 17:52:56
Document Index: 219952714

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 707', 'Art. 707', 'Art. 76', 'Art. 26', 'Art. 27', 'Art. 704', 'Art. 84', 'Art. 43', 'Art. 9', 'Art. 5', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 707', 'Art. 84', 'Art. 707', 'Art. 84', 'Art. 43', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 156']

5P.64/2006 (09.10.2006)
5P.64/2006 /bnm
vertreten durch F�rsprecher lic. iur. Daniel Buchser,
Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts (Zivilgericht, 2. Kammer) des Kantons Aargau vom 15. Dezember 2005.
X.________ ist Eigent�merin der in der Gemeinde A.________ gelegenen Parzelle 1, Y.________ Eigent�mer der s�dwestlich angrenzenden Parzelle 2. Die Liegenschaft von X.________ ist nicht an die �ffentliche Wasserversorgung angeschlossen, sondern bezieht das Trink- und Brauchwasser von dem vor dem Haus stehenden Brunnen. Dieser wird durch zwei Quellen (Quelle "West" und Quelle "Ost"), deren Wasser in einer Brunnstube zusammenfliessen, gespiesen.
X.________ sanierte im Juli/August 1997 die Fassung der Quelle "Ost", die Leitung zwischen dieser und der Brunnstube, die Brunnstube sowie die Leitung zum Laufbrunnen vor ihrem Haus. Im Oktober 1998 sanierte Y.________ sein in der N�he der Fassung der Quelle "Ost" liegendes, von seinem Rechtsvorg�nger in den Achtzigerjahren erstelltes Biotop. Nach dieser Sanierung wurden im Wasser der Quelle "Ost" aerobe Keime und F�kalkeime sowie ein erh�hter Chloridgehalt festgestellt.
Mit Eingabe vom 26. Januar 2001 reichte X.________ beim Bezirksgericht B.________ gegen Y.________ Klage ein und beantragte, diesen zu verpflichten, binnen zwei Monaten auf seine Kosten den fr�heren Zustand ihrer Quelle auf der Parzelle 2 wiederherzustellen, so dass das Wasser wieder Trinkwasserqualit�t aufweise, und ihm eine Reihe von (einzeln aufgez�hlten) Nutzungen im Fassungsbereich der genannten Quelle zu untersagen. In einem Eventualantrag verlangte X.________, Y.________ sei zu verpflichten, ihr pro Tag unentgeltlich 7,25 m� Ersatzwasser mit Trinkwasserqualit�t zu liefern; subeventualiter sei er zur Zahlung von Fr. 71'702.80 nebst Zins zu 5 % seit 31. Oktober 1998 zu verpflichten.
Y.________ schloss auf Abweisung der Klage und beantragte widerklageweise, das Grundbuchamt B.________ anzuweisen, das zu Lasten seines Grundst�cks und zu Gunsten des Grundst�cks von X.________ eingetragene Quellenrecht zu l�schen.
Durch Urteil vom 2. November 2004 hiess das Bezirksgericht B.________ die Klage teilweise gut und verpflichtete Y.________, X.________ als Schadenersatz (zur Herstellung eines separaten Zuflusses der Quelle "West" von der Brunnstube der Quellen X.________ zum Laufbrunnen X.________) Fr. 3'000.-- zu zahlen; im �brigen wurde die Klage abgewiesen. In Gutheissung der Widerklage wies das Bezirksgericht gleichzeitig das Grundbuchamt an, das zu Gunsten des Grundst�cks von X.________ eingetragene Quellenrecht zu l�schen.
X.________ appellierte an das Obergericht (Zivilgericht, 2. Kammer) des Kantons Aargau, das am 15. Dezember 2005 den erstinstanzlichen Entscheid insofern ab�nderte, als es die Widerklage abwies und die Kosten- und Entsch�digungsfolgen anders regelte.
X.________ hat sowohl staatsrechtliche Beschwerde als auch Berufung erhoben. Mit der staatsrechtlichen Beschwerde verlangt sie, es sei das Urteil des Obergerichts vom 15. Dezember 2005 mit Ausnahme der Abweisung der Widerklage aufzuheben und die Sache zu neuem Entscheid an die kantonale Instanz zur�ckzuweisen.
2.1 Im Bereich der Verfassungsbeschwerde gilt der Grundsatz der richterlichen Rechtsanwendung nicht. Das Bundesgericht pr�ft nur gest�tzt auf (im Sinne von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG) klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen, ob ein kantonaler Entscheid verfassungswidrig ist. Auf rein appellatorische Kritik, wie sie allenfalls im Rahmen eines Berufungsverfahrens zul�ssig ist, wird nicht eingetreten (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f. mit Hinweisen; 128 I 295 E. 7a S. 312; 117 Ia 10 E. 4b S. 11 f.). Bei der Willk�rr�ge ist klar und detailliert aufzuzeigen, inwiefern der kantonale Entscheid offensichtlich unhaltbar sein, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzen oder sonst wie in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen soll (BGE 132 I 13 E. 5.1 S. 17; 131 I 57, E. 2 S. 61, und 217, E. 2.1 S. 219; 130 I 258 E. 1.3 S. 262, mit Hinweisen).
2.2 Neue Tatsachenbehauptungen, neue rechtliche Argumente und neue Beweisantr�ge sind im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde grunds�tzlich unstatthaft. Zul�ssig sind neue Vorbringen rechtlicher oder tats�chlicher Art, zu deren Geltendmachung erst die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids Anlass gegeben hat, sowie neue Vorbringen zu Gesichtspunkten, die sich aufdr�ngen und die deshalb von der kantonalen Instanz offensichtlich h�tten ber�cksichtigt werden m�ssen. Eine weitere Ausnahme gilt f�r Vorbringen, die erstmals im Rahmen von Sachverhaltsabkl�rungen gem�ss Art. 95 OG Bedeutung erlangen, und f�r neue rechtliche Vorbringen in F�llen, da die letzte kantonale Instanz volle �berpr�fungsbefugnis besass und das Recht von Amtes wegen anzuwenden hatte (BGE 128 I 354 E. 6c S. 357 mit Hinweisen).
Das Obergericht hat einen Wiederherstellungsanspruch gem�ss Klagebegehren verneint, weil einerseits die in Frage stehende Quelle f�r die Beschwerdef�hrerin nicht im Sinne von Art. 707 Abs. 1 ZGB unentbehrlich sei und andererseits keine besonderen Umst�nde im Sinne von Art. 707 Abs. 2 ZGB vorl�gen. Der von der Beschwerdef�hrerin verlangten Nutzungsbeschr�nkung h�lt die Vorinstanz entgegen, es m�sste f�r deren Anordnung eine andere Gefahr dargetan sein als diejenige, die sich bereits verwirklicht habe, was jedoch nicht der Fall sei. Abgesehen davon, sei das gestellte Begehren um Einschr�nkung der Nutzung unverh�ltnism�ssig. Dem Entscheid des Obergerichts zum geltend gemachten Schadenersatzanspruch liegt die Auffassung zugrunde, die Beschwerdef�hrerin k�nne einerseits das Wasser der Quelle "West" weiterhin als Trinkwasser und andererseits das Wasser der Quelle "Ost" (neu nur noch) als Brauchwasser nutzen und m�sse andererseits beides auch an ihrem (Lauf-)Brunnen beziehen k�nnen. Damit das Wasser der beiden Quellen beim Laufbrunnen aus zwei separaten Leitungen bezogen werden k�nne, bed�rfe es einer zweiten Leitung von der Brunnstube zu diesem Brunnen. Die auf Fr. 3'000.-- gesch�tzen Kosten f�r deren Erstellung seien vom Beschwerdegegner zu ersetzen.
An zahlreichen Stellen wirft die Beschwerdef�hrerin dem Obergericht vor, Art. 76 (Abs. 1) BV, wonach sch�digende Einwirkungen auf das Wasser abzuwehren seien, keine Rechnung getragen zu haben. Ebenso habe es Art. 26 BV (Eigentumsgarantie) und Art. 27 Abs. 1 BV (Wirtschaftsfreiheit) missachtet.
Die Rechte, die einer Person als Eigent�merin oder Inhaberin einer Dienstbarkeit an einer Quelle zustehen, einschliesslich die Anspr�che gegen Private auf Wiederherstellung des fr�heren Zustandes und auf Schadenersatz bei Verunreinigung, werden im Zivilgesetzbuch (Art. 704 ff.) geregelt. Inwieweit den von ihr angerufenen Verfassungsnormen eine �ber diese gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Bedeutung zukommen soll, legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar. Da gegen den angefochtenen Entscheid Berufung erhoben werden kann, ist auf die einleitend angef�hrten Verfassungsr�gen nicht einzutreten (Art. 84 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 43 Abs. 1 OG).
Die Beschwerdef�hrerin beanstandet, dass sie vom Pr�sidenten des Bezirksgerichts B.________ verpflichtet worden sei, die von Dr. Z.________ vorprozessual erstellten Gutachten vom 22. Dezember 1997 und vom 21. Juli 1999 einzureichen, und diese wegen ihrer Weigerung auf dem Rechtshilfeweg zwangsweise eingeholt worden seien. Das zwangsweise Beschaffen der Expertisen habe gegen das Willk�rverbot (Art. 9 BV) und gegen das Gebot von Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 BV) verstossen und ausserdem sei auch ihr Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) missachtet worden.
Diese gegen die erste Instanz gerichteten R�gen werden im angefochtenen Entscheid nicht erw�hnt, und die Beschwerdef�hrerin macht denn auch nicht geltend, sie schon im obergerichtlichen Verfahren erhoben zu haben. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde kann der Entscheid einer unteren kantonalen Instanz nach der Rechtsprechung indessen nur dann mit angefochten werden, wenn entweder der letzten kantonalen Instanz nicht s�mtliche vor Bundesgericht erhobenen R�gen hatten unterbreitet werden k�nnen oder wenn solche R�gen von der letzten kantonalen Instanz zwar beurteilt wurden, jedoch mit einer engeren Pr�fungsbefugnis, als sie dem Bundesgericht zusteht (BGE 128 I 46 E. 1c S. 51 mit Hinweisen). Eine Ausnahme der angef�hrten Art ist hier nicht dargetan. Auch in diesem Punkt ist auf die Beschwerde deshalb nicht einzutreten.
6.1 Werden Quellen oder Brunnen, die f�r die Bewirtschaftung oder Bewohnung eines Grundst�cks oder f�r Trinkwasserversorgungen unentbehrlich sind, abgegraben oder verunreinigt, so kann, soweit �berhaupt m�glich, die Wiederherstellung des fr�heren Zustandes verlangt werden (Art. 707 Abs. 1 ZGB). Ob eine Quelle unentbehrlich sei, ist eine Frage rechtlicher Natur und kann im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde daher nicht �berpr�ft werden (vgl. Art. 84 Abs. 2 OG). Zul�ssig sind hier einzig Vorbringen, die sich gegen die tats�chlichen Feststellungen richten, auf denen die rechtliche W�rdigung beruht.
6.2 Das Obergericht hat der in Frage stehenden Quelle "Ost" die Unentbehrlichkeit abgesprochen mit der Begr�ndung, deren Wasser k�nne weiterhin als Brauchwasser genutzt werden, die Beschwerdef�hrerin verf�ge noch �ber die Quelle "West", die gen�gend Trinkwasser f�rdere, und ausserdem bestehe die M�glichkeit, den Brunnen der Beschwerdef�hrerin in wirtschaftlich tragbarer Weise an die �ffentliche Wasserversorgung anzuschliessen.
6.2.1 Die Beschwerdef�hrerin beschr�nkt sich zu einem grossen Teil darauf, die Feststellungen der kantonalen Instanz als nicht stichhaltig zu bezeichnen, ohne im Einzelnen auszuf�hren, weshalb sie willk�rlich sein sollen. Mit den Ausf�hrungen des Obergerichts befasst sie sich zun�chst insofern etwas konkreter, als sie geltend macht, die Annahme der kantonalen Instanz, der Anschluss an die �ffentliche Wasserversorgung lasse sich leicht bewerkstelligen, beruhe auf einer unzutreffenden Auslegung der Aussagen des Zeugen Z.________. Was sie zur Begr�ndung vortr�gt, ist, soweit �berhaupt hinreichend substantiiert, indessen rein appellatorisch, so dass auch darauf nicht einzutreten ist.
6.2.2 Gegen die vom Obergericht bejahte M�glichkeit eines Anschlusses ihres Brunnens an die �ffentliche Wasserversorgung wendet die Beschwerdef�hrerin ferner ein, dass das auf diese Weise bezogene Wasser immer laufen m�sste, ansonsten es in den K�ltemonaten gefrieren w�rde. H�tte das Obergericht die von Brunnenmeister V.________ in diesem Zusammenhang gemachten Aussagen nicht �bergangen, h�tte es die Unentbehrlichkeit der strittigen Quelle bejahen m�ssen. Diese Vorbringen tats�chlicher Natur sind neu und deshalb unzul�ssig (vgl. E. 2.2).
6.2.3 Als willk�rlich bezeichnet die Beschwerdef�hrerin die Annahme des Obergerichts, sie verf�ge in der Quelle "West" �ber eine valable Ersatzquelle.
6.2.3.1 Die kantonale Appellationsinstanz f�hrt in tats�chlicher Hinsicht aus, die F�rdermenge der genannten Quelle belaufe sich auf 111 bis 135 Liter pro Stunde bei Trockenwetter und 204 Liter pro Stunde bei starkem Niederschlag. Damit sei der Trinkwasserbedarf der Liegenschaft der Beschwerdef�hrerin gedeckt.
6.2.3.2 Die vom Obergericht festgehaltenen Mengen stellt die Beschwerdef�hrerin nicht in Frage. Was sie den Ausf�hrungen der kantonalen Instanz entgegenh�lt, ist appellatorischer Natur. Das Vorbringen, die Quelle "West" sei lediglich in Notf�llen und f�r wenige Tage eine Erg�nzung der strittigen Quelle, ist neu und daher auch aus diesem Grund unbeachtlich.
7.1 Die vom Obergericht verneinte Frage, ob besondere Umst�nde vorl�gen, die trotz fehlender Unentbehrlichkeit im Sinne von Art. 707 Abs. 2 ZGB eine Verpflichtung zur Wiederherstellung des fr�heren Zustandes zu rechtfertigen verm�chten, ist rechtlicher Natur und kann daher nicht hier, sondern einzig im Berufungsverfahren gepr�ft werden (vgl. Art. 84 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 43 Abs. 1 OG). Was in der Beschwerde hierzu ausgef�hrt wird, ist von vornherein unbeachtlich. Zul�ssig sind dagegen R�gen gegen die Feststellungen der kantonalen Instanz zu den tats�chlichen Gegebenheiten.
7.2 Die Beschwerdef�hrerin beanstandet, das Obergericht habe die an den Beschwerdegegner gerichtete Empfehlung von Dr. Z.________, in Richtung Quellfassung das Biotop nicht zu erweitern, �bergangen. Die R�ge st�sst ins Leere: Das Obergericht hat die angesprochene Empfehlung nicht �bersehen und sogar selbst darauf hingewiesen. Es hat andererseits jedoch bemerkt, Dr. Z.________ habe als Zeuge erkl�rt, er sei der Ansicht, dass die vorgesehene bauliche Sanierung keinen negativen Einfluss auf die Quellfassung haben werde. Mit dieser von der kantonalen Instanz in ihre W�rdigung einbezogenen Aussage setzt sich die Beschwerdef�hrerin nicht auseinander, und sie legt somit nicht dar, inwiefern deren Ber�cksichtigung willk�rlich sein soll. Was sie vortr�gt, ist im �brigen appellatorischer Natur. Zum Teil sind die Vorbringen ausserdem neu und daher von vornherein unzul�ssig.
Eine Verletzung von Art. 9 BV erblickt die Beschwerdef�hrerin alsdann darin, dass das Obergericht den erstinstanzlichen Entscheid auch insofern gesch�tzt habe, als sie als Eigent�merin der Quelle "Ost" und Dienstbarkeitsberechtigte gezwungen werde, gegen eine vom Beschwerdegegner zu entrichtende Entsch�digung von Fr. 3'000.-- verschmutztes Wasser abzunehmen. Diese R�ge wird nicht n�her substantiiert und ist auch nicht nachvollziehbar. Auf die Beschwerde ist daher ebenfalls in diesem Punkt nicht einzutreten.
Im vorliegenden Verfahren unzul�ssig sind die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin zu ihrem Begehren auf Verpflichtung des Beschwerdegegners, die Nutzung seines Grundst�cks im Quellbereich einzuschr�nken: Ob der Beschwerdef�hrerin gegen�ber dem Beschwerdegegner ein solcher Unterlassungsanspruch zusteht, wird durch das Bundesrecht bestimmt und ist mithin nicht im vorliegenden Beschwerdeverfahren zu beurteilen (vgl. E. 7.1). Die Beschwerdef�hrerin r�gt in diesem Zusammenhang denn auch die Verletzung verschiedener zivilrechtlicher Bestimmungen.
Die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin zum Entscheid �ber ihr Schadenersatzbegehren betreffen ebenfalls weitgehend Rechtsfragen und sind hier insofern von vornherein nicht zu h�ren. Abgesehen davon, wird nicht dargetan, dass sie schon im kantonalen Verfahren vorgetragen worden w�ren. Im Einzelnen ist Folgendes anzuf�gen:
10.1 Das Vorbringen, das Obergericht habe in willk�rlicher Weise �bersehen, dass das Wasser der Quelle "West" und dasjenige der Quelle "Ost" in der Brunnstube zusammenfl�ssen und von dort vermischt zum Laufbrunnen gelangten, st�sst ins Leere: Die kantonale Appellationsinstanz hat die tats�chlichen Verh�ltnisse genau so dargestellt (S. 2 E. 1.1 ihres Urteils) und denn auch angesichts dieser Gegebenheiten angenommen, es sei der Beschwerdef�hrerin wegen der von der Quelle "Ost" ausgehenden Verunreinigung ein Schaden erwachsen.
10.2 Ob der erw�hnte Schaden auf ein vors�tzliches, allenfalls auf ein eventualvors�tzliches Verhalten des Beschwerdegegners zur�ckzuf�hren sei, ist Rechtsfrage. Soweit die Beschwerdef�hrerin sich damit befasst, sind ihre Vorbringen daher nicht zu h�ren. Fragen tats�chlicher Natur sind dagegen, was eine Person wusste oder wollte oder womit sie einverstanden war (dazu BGE 119 IV 1 E. 5a S. 3 mit Hinweisen). Die Beschwerdef�hrerin beanstandet die Annahme des Obergerichts, der Geologe Dr. Z.________ habe bez�glich der Sanierung des Biotops, die der Beschwerdegegner habe durchf�hren lassen, eine Unbedenklichkeitserkl�rung abgegeben. Sie wendet ein, dass der genannte Fachmann empfohlen habe, das Biotop in Richtung der Quellfassung nicht zu erweitern.
Das Obergericht verweist auf die Einvernahme von Dr. Z.________ als Zeuge und dessen Aussagen, wonach das Biotop nicht im Zuflussbereich der Quelle sei, sondern seitlich davon liege und er aus diesem Grund erkl�rt habe, er sehe bei der Erneuerung des Biotops keine Gefahr. Inwiefern es unter den von der kantonalen Instanz dargelegten Umst�nden willk�rlich sein soll, in den Aussagen des Zeugen eine Unbedenklichkeitserkl�rung zu erblicken, ist nicht nachvollziehbar.
10.3 Die Feststellung des Obergerichts, sie verf�ge mit der Quelle "West" �ber einen annehmbaren Ersatz, beanstandet die Beschwerdef�hrerin ebenfalls unter dem Gesichtspunkt des Schadenersatzes. Indessen setzt sie sich auch an dieser Stelle nicht in einer Art. 90 Abs. 1 lit. b OG gen�genden Form mit den Darlegungen der kantonalen Instanz auseinander. Ihre Vorbringen sind zudem auch in diesem Punkt zum Teil neu.
10.4 Dass ihr Wasserbedarf anderweitig, etwa mit einem Anschluss an die �ffentliche Wasserversorgung, in gleichwertiger und wirtschaftlich tragbarer Weise gedeckt werden k�nne, stellt die Beschwerdef�hrerin mit dem Hinweis in Abrede, ihr Haus verf�ge nicht �ber die erforderlichen Leitungen und Lavabos. Das Obergericht hat diesen Umstand f�r unerheblich gehalten und erkl�rt, die Kosten des Einbaus von Einrichtungen, die bisher nicht bestanden h�tten, k�nnten bei der Beurteilung der wirtschaftlichen Tragbarkeit einer anderweitigen Besorgung des Wassers selbstverst�ndlich nicht ber�cksichtigt werden; der Anschluss des Brunnens der Beschwerdef�hrerin an die �ffentliche Wasserversorgung verursache keine hohen Kosten und sei leicht zu bewerkstelligen. Die Beschwerdef�hrerin setzt sich auch mit diesen Erw�gungen der Appellationsinstanz nicht auseinander und begn�gt sich damit, das im kantonalen Verfahren Vorgetragene zu wiederholen.
Auf die staatsrechtliche Beschwerde ist nach dem Gesagten nicht einzutreten. Die Gerichtsgeb�hr ist bei diesem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Da keine Vernehmlassungen eingeholt worden und dem Beschwerdegegner somit keine Kosten erwachsen sind, entf�llt die Zusprechung einer Parteientsch�digung.