Source: http://jswebschmiede.de/agb/
Timestamp: 2017-04-29 07:27:33
Document Index: 247019431

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§6', '§19', '§7', '§8', '§9', '§10', '§11', '§12', '§13', '§14', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§15', '§16']

AGB | jswebschmiede
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JSch - Webdesign & Webentwicklung
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Jörg Schöneburg - Web Design & Web Entwicklung	§1.Allgemeines
1.1. Ich erbringe Dienstleistungen gegenüber dem Auftraggeber ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingung.
1.2. Abweichende Bedingungen zwischen den Parteien sind nur gültig, sofern sie schriftlich festgehalten werden.
1.3. Diese AGB gilt zudem für künftige Geschäftsbeziehungen, Dienstleistungen und Folgeaufträge. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
§2.Vertragsabschluss
2.1. Alle Angebote sind freibleibend. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst nach schriftlicher oder mündlicher Bestätigung verbindlich.
§3.Vertragsannahme
3.1. Ich bestätige den Zugang des Auftrages unverzüglich. Diese Bestätigung stellt jedoch noch keine verbindliche Annahme des Auftrags dar.
3.2. Das Vertragsverhältnis mit dem Auftragnehmer kommt erst mit Zahlungseingang einer Abschlagszahlung von 15% der Auftragssumme zustande, zu der Sie nach der Auftragsbestätigung durch mich aufgefordert werden, sowie durch das Einverständnis von mir oder mit der ersten Erfüllungshandlung.
3.3. Der Auftragnehmer behält sich eine Ablehnung von Aufträgen aus bestimmten Gründen vor. Diese lauten:
1. Die auf der Webseite angegebenen Formatanforderungen wurden nicht eingehalten oder die gelieferten Daten unterscheiden sich von den bei der Anbahnung des Geschäfts gemachten Angaben (speziell bei Design zu HTML).
2. Eine Umsetzung ist aufgrund der Qualität oder Ausgestaltung der gelieferten Daten nicht möglich (speziell bei Design zu HTML).
3. Die Abschlagszahlung i.H.v. 15 Prozent der Gesamtsumme wurde nicht oder nicht in der richtigen Höhe gezahlt oder durch einen Intermediär (z.B. Kreditinstitut) zurückgezogen bzw. als ungesichert qualifiziert.
§4.Lieferung und Verzug
4.1. Ich verpflichte mich alle vertraglich abgeschlossene Dienstleistungen frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhergesehene Umstände (wie zum Beispiel höhere Gewalt, Störung der Kommunikationswege oder Informationsverzögerung seitens des Aufraggebers) unmöglich ist.
4.2. Der Ablauf bestimmter Terminvereinbarungen befreit den Auftraggeber nicht von der Setzung einer angemessenen Frist, bevor er vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen will.
4.3. Teilausführungen des Auftrages in zumutbarem Umfang sind zulässig.
4.4. Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang.
4.5. Die Webseite www.jswebschmiede.de wird regelmäßig aktualisiert. Ich behalte mir Preisänderungen und Änderungen am Produktangebot ausdrücklich vor. Zu einem früheren Zeitpunkt gemachte Angaben diesbezüglich verlieren ihre Gültigkeit.
§5.Datenschutz, Information- und Stillschweigepflicht
5.1. Der Auftraggeber stellt alle notwendigen Informationen zur Verfügung, soweit diese zur Erfüllung des Auftrages notwendig sind.
5.2. Ich verpflichte mich zum Stillschweigen hinsichtlich aller erhaltenen Informationen seitens des Auftraggebers.
5.3. Der Auftraggeber willigt ein, dass zu Zwecken der Durchführung des Vertrages Daten über ihn gespeichert, geändert, gelöscht und eventuell an Dritte übermittelt werden können.
§6.Vergütung, Zahlung
6.1. Die von mir genannten Preise sind Endpreise ohne MwSt., da alle von mir erbrachten Leistungen nach §19 UStG von der Umsatzsteuer befreit sind.
6.2. Die Bezahlung der Dienstleistungen findet, je nach Auftragsart auf folgenden Wegen statt:
- zum ganzen Teil vor Beginn der Auftragserfüllung (10% Nachlass).
- 50 % wenn das Projekt zur hälfte fertig gestellt ist (gerechnet vom Zeitpunkt der Auftragsgebung), 50 % bei Fertigstellung – bzw. bei Übergabe des Projektes (5% Nachlass).
- eine monatliche Pauschale/Rate je nach Vereinbarung
- zum ganzen Teil zum Ende der Auftragserfüllung
6.3. Es werden bei Projektbeginn 15% des Gesamtbetrages fällig, wenn nicht anders mit dem Auftraggeber abgesprochen.
6.4. Der Auftraggeber hat beim Lastschriftverfahren auf Deckung des betroffenen Kontos zu achten.
6.5. In dem Fall, dass eine Zahlung nach Erbringung der vollständigen oder teilweisen Leistung ganz oder teilweise durch den Auftraggeber oder einen Finanzdienstleister oder Zahlungsvermittler zurückgezogen wird, erhebt der Auftragnehmer eine Bearbeitungsgebühr i.H.v. 25 Euro und hat das Recht aus der Rückbuchung entstehende Gebühren oder Kosten vom Auftraggeber einzufordern. Die Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis bleiben hiervon unberührt und sind innerhalb einer Frist von 10 Werktagen zu begleichen. Sollten die Zahlungsansprüche nicht innerhalb dieser Frist beglichen werden, behält sich der Auftragnehmer das Recht vor vom Vertragsverhältnis zurückzutreten oder die Leistungserstellung unverzüglich zu unterbrechen.
6.6. Bei Nichtbegleichung einer Schuld innerhalb der in IV. 6 genannten Frist entstehen unter Umständen zusätzliche Kosten (z.B. Mahn- und Bearbeitungsgebühren), die dem Auftraggeber in Rechnung gestellt werden.
§7.Eigentumsvorbehalt
7.1. Die Ware bleibt mein Eigentum bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen.
7.2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers oder bei Zahlungsverzug, bin ich zum Rücktritt berechtigt.
7.3. Wird das Fälligkeitsdatum einer Rechnung um mehr als 30 Tage überschritten, bin ich berechtigt, sämtliche erbrachte Dienstleistungen bis zur Zahlung zu sperren. Eine Rückvergütung der Ausfallzeit sowie entstandenen zusätzlichen Kosten des Auftraggeber findet nicht statt.
§8.Überlassene Unterlagen
8.1. An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Auftraggeber überlassenen
Unterlagen, wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten ich mir Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, ich erteile dazu dem Auftraggeber meine ausdrückliche schriftliche Zustimmung.
§9.Geheimhaltungsvereinbarung
Der Auftragnehmer verpflichtet sich für die Dauer eines Vertragsverhältnisses und nach dessen Beendigung über sämtliche vom Auftraggeber übermittelte Daten Stillschweigen zu bewahren. Der hat im Rahmen der Pflichterfüllung die Möglichkeit ihr zur Vertragserfüllung anvertraute Daten an Dritte weiterzugeben, sofern sie in einem Vertragsverhältnis zu dem Auftragnehmer stehen. Dies gilt nur, wenn im Rahmen des Vertragsverhältnisses ebenfalls eine Verschwiegenheitspflicht besteht, für die der Auftragnehmer persönlich Sorge zu tragen hat.
§10. Vertragsdauer, Kündigungsfristen
10.1. Domains, Webspace, Wartungs- und Supportverträge (im Folgenden Daueraufträge genannt) haben, wenn nicht anders festgelegt, eine unbefristete Laufzeit.
10.2. Daueraufträge verlängern sich automatisch um ein weiteres Monat, wenn der Auftrag nicht spätestens zwei Wochen vor Ablauf gekündigt wird.
§11. Eigenwerbung und Referenzen
11.1. Der Auftragnehmer platziert einen textbasierten Link auf der Startseite oder Impressum der erstellten Webseite des Auftraggebers. Im Format: Jörg Schöneburg - Webdesign und Webentwicklung (info(at)jswebschmiede.de) dessen Webseite jswebschmiede.de, soweit nicht anders vereinbart. Soweit nicht anders vereinbart, behalte ich mir das Recht vor, die erstellten Internetseiten als Referenz auf der Webseite http://jswebschmiede.de aufzuführen.
11.2. Bei Design zu HTML wird nirgendwo in Ihrem Quelltext oder auf der Webseite erkennbar sein, dass ich diese erstellt habe. Jedoch können Sie mir einen Gefallen tun, indem Sie ein Link zu mir im Impressum einsetzen.
§12. Mängel und Gewährleistung
12.1. Der Auftraggeber hat die in Empfang genommene Ware unverzüglich nach Eintreffen bzw. Fertigstellung auf Fehler, Mängel, Funktionsweiße und zugesicherte Eigenschaften zu überprüfen. Offensichtliche Mängel hat er innerhalb von zwei Wochen schriftlich zu melden.
12.2. Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt durch mich Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
12.3. Durch, seitens des Käufers oder Dritter, unsachgemäß vorgenommene Eingriffe, Änderungen, Erweiterungen und Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung aufgehoben.
12.4. Bei gelieferter Ware werden nur die Garantieleistungen und Mängelleistungen des Herstellers gewährleistet.
§13. Haftung und allgemeine Haftungsbegrenzung
13.1. Die Haftung richtet sich ausschließlich nach den AGB. Schadenersatzansprüche aus Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten, Verschulden nach Vertragsabschluss und aus grob fahrlässiger bzw. vorsätzlicher Handlung des Auftraggeber sind ausgeschlossen.
13.2. Bei Domainregistrierungen und vom Auftraggeber bereitgestellte Daten wie Texte und Bilder prüfe ich nicht die Kollision bzw. Verletzung mit Marken-, Namens- und sonstiger Rechte Dritter.
13.3. Ich übernehme keine Prüfpflicht seitens des Auftraggeber gelieferter Inhalte.
13.4. Ich übernehme keine Haftung für Verdienstausfall und Folgeschäden.
13.5. Die Haftung über verlorengegangene Daten und Programme liegt, soweit nichts anderes ausgemacht, beim Auftraggeber.
§14. Widerrufsbelehrung
Wenn Sie eine natürliche Person sind und Produkte oder Serviceleistungen zu einem Zweck erwerben, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, haben Sie das folgende gesetzliche Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung meiner Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie meiner Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an: Jörg Schöneburg - Web Design & Web EntwicklungNeue Sorge 3504600 AltenburgDeutschland
Ein Widerrufsrecht besteht nach den gesetzlichen Vorgaben unter anderem nicht bei - Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen, die nach Auftraggeberspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die individuellen Bedürfnisse zugeschnitten sind und es dem Auftragnehmer wirtschaftlich vertretbarem Aufwand möglich ist die Bestandteile der Ware wieder in den Zustand zu versetzen, den sie vor der Zusammenstellung des Produkts hatte.
§15. Rückzahlungsanspruch
Die 15% Anzahlung kann nicht zurückgezahlt werden, wenn ich die Arbeit bereits begonnen habe. Sie erhalten Ihr Geld vollständig zurück wenn Sie einen Auftrag stornieren, bevor ich die Umsetzung Ihres Projekts begonnen habe. Ich verzichte auf die Restzahlung wenn Sie mit der Qualität der Arbeit nicht einverstanden sind. Ich behalte mir das Recht vor den Wunsch nach Rückzahlung bzw. Nichtzahlung abzulehnen, wenn wichtige Tatsachen dafür sprechen, dass die Nachfrage unbegründet ist.
§16. Schlussbestimmungen, Erfüllungsort, Änderungen
Erfüllungsort ist 04600 Altenburg, Deutschland.
Für den Vertrag ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland maßgebend. Bei Ungültigkeit von einem oder mehreren Punkten dieser Bedingungen behalten die Übrigen ihre Gültigkeit. Ich behalte es mir vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein bzw. nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten also entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Rechtliche Information des Anbieters
Jörg Schöneburg - Web Design & Web EntwicklungHerrn Jörg SchöneburgHeinrich-Heine-Str.3404600 AltenburgDeutschland
Finanzamt AltenburgSteuernummer: 166 / 271 / 05901