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Timestamp: 2016-10-21 20:13:15
Document Index: 365439363

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 66']

1B_309/2015 (14.09.2015)
1B_309/2015 � � Urteil vom 14. September 2015
Strafverfahren; Rechtsverweigerung/Rechtsverz�gerung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 25. August 2015.
�A.________ erstattete am 9. Oktober 2014 Strafanzeige gegen den Altregierungsrat "Dr. B.________ und Komplizen". Die Strafanzeige steht im Zusammenhang mit der Wiederwahl von A.________ als Sekundarlehrer anfangs der 90er-Jahre. Die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis teilte A.________ mit Schreiben vom 17. November 2014 mit, dass f�r die Staatsanwaltschaft kein Handlungsbedarf bestehe, da die beanzeigten Straftaten verj�hrt seien. In der Folge wandte sich A.________ an die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich, welches das Schreiben zur direkten Erledigung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis �berwies. Diese teilte A.________ am 21. Januar 2015 mit, dass sich an der Ausgangslage seit dem Schreiben der Staatsanwaltschaft vom 17. November 2014 nichts ge�ndert habe. Die behaupteten Straftatbest�nde seien allesamt verj�hrt, weshalb eine Strafverfolgung unterbleiben werde.
�A.________ wandte sich mit Beschwerde vom 6. Juli 2015 an das Obergericht des Kantons Z�rich. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich nahm die Eingabe als Rechtsverweigerungsbeschwerde entgegen und wies sie mit Beschluss vom 25. August 2015 ab. Zur Begr�ndung f�hrte sie zusammenfassend aus, dass die Strafverfolgung der angeblichen Straftat wegen Verj�hrung nicht mehr m�glich sei. Die Staatsanwaltschaft habe deshalb zu Recht keine Strafuntersuchung er�ffnet.
�A.________ f�hrt mit Eingabe vom 8. September 2015 (Postaufgabe 9. September 2015) Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
�Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung einer Beschwerde in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zul�ssigen Beschwerdegr�nde. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdef�hrer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die ger�gten Grundrechte verstossen soll.
�Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit seiner haupts�chlich appellatorischen Kritik nicht mit der Begr�ndung der Strafkammer auseinander, die zur Abweisung seiner Beschwerde f�hrte. Aus seinen Ausf�hrungen ergibt sich nicht, inwiefern die Begr�ndung der Strafkammer bzw. deren Beschluss selbst rechts- oder verfassungswidrig sein sollte. Die Beschwerde gen�gt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.
�Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
�Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.