Source: https://news.waldorf-frommer.de/2015/12/
Timestamp: 2017-11-24 13:13:30
Document Index: 293306305

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 97', 'EuG', '§ 32', '§ 97', 'BGH', '§ 101']

Dezember, 2015 | NEWS - WALDORF FROMMER
WALDORF FROMMER: Amtsgericht Homburg verurteilt Anschlussinhaber in Filesharing-Verfahren antragsgemäß – Bloßer Verweis auf Dritte genügt nicht den Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast
Veröffentlicht am 30. Dezember 2015 von WF
Amtsgericht Homburg vom 23.11.2015, Az. 7 C 461/14 (18)
Der Beklagte hatte im Rahmen seiner Verteidigung bestritten, die Rechtsverletzung persönlich begangen zu haben. Er sei zum streitgegenständlichen Zeitpunkt nicht zu Hause gewesen. Ob seine Lebensgefährtin oder Dritte den Internetanschluss genutzt hätten, wisse er nicht.
Weitere Aufklärung zur Nutzung seines Anschlusses zum Tatzeitpunkt sei ihm nicht möglich gewesen, da er kaum noch Kontakt … Weiterlesen →
Amtsgericht Charlottenburg vom 04.12.2015, Az. 206 C 387/15
Gegenstand des Gerichtsverfahrens Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen
Das Amtsgericht Charlottenburg hat erneut klargestellt, dass die Behauptung, Dritte hätten auf den Internetanschluss Zugriff gehabt, nicht ausreicht, um seine sekundäre Darlegungslast als Anschlussinhaber zu erfüllen.
Die Beklagte hatte vorgetragen, dass sie die Rechtsverletzung nicht begangen habe und neben ihr auch noch weitere Familiemitglieder den Internetanschluss hätten nutzen können. Auf Nachfrage hätten sowohl ihr … Weiterlesen →
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Veröffentlicht am 29. Dezember 2015 von WF
WALDORF FROMMER: Oberlandesgericht München bestätigt erneut einen Unterlassungsstreitwert von EUR 15.000,00 für die gewerbliche Nutzung einer Fotografie
Oberlandesgericht München vom 18.12.2015, Az. 6 W 2120/15
Im Ausgangsverfahren vor dem Landgericht München hatte die Klägerin, eine Bildagentur, die Beklagte wegen der zweifachen Verwendung einer Fotografie in einem gewerblich genutzten Internetauftritt auf Unterlassung, Auskunft, Feststellung der Schadensersatzpflicht sowie Erstattung von Rechtsanwaltskosten in Anspruch genommen.
Das Landgericht hatte nach Abschluss des Verfahrens den Streitwert auf EUR 16.050,00 (Unterlassung: EUR 15.000,00; Auskunft: EUR … Weiterlesen →
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In der ersten Instanz vor dem Amtsgericht München hatte sich der beklagte Anschlussinhaber insbesondere damit verteidigen wollen, dass er die Rechtverletzungen nicht begangen und sich zu den Tatzeitpunkten mit seiner Ehefrau im Ausland aufgehalten habe. Die klägerischen Ermittlungsergebnisse des Peer-to-Peer Forensic System („PFS“) wurden mit Nichtwissen bestritten. Sein Computer sei ausgeschaltet und die WLAN-Funktion … Weiterlesen →
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„Bitte nicht einen Schritt vor und zwei zurück“ – Kommentar von Dieter Görny (Konferenz zur Zukunft des Urheberrechts)
Veröffentlicht am 28. Dezember 2015 von WF
BVMI vom 17.12.2015
“ […] Viel zu oft wird in einer oft emotional geführten Debatte vergessen, warum es das Urheberrecht überhaupt gibt – und welch egalitärer Geist ihm innewohnt, allen anderslautenden Behauptungen zum Trotz: Denn natürlich entsteht Kunst nicht durch das Urheberrecht. Aber es schützt sie und ermöglicht damit denjenigen, die Kunst erschaffen, und den Partnern, die sie sich dabei auswählen, mit diesen Werken auch Geld zu verdienen, also an … Weiterlesen →
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WALDORF FROMMER: Landgericht Leipzig – Noch strengere Anforderungen an das Verteidigungsvorbringen des Anschlussinhabers seit Tauschbörse I-III
Landgericht Leipzig vom 17.12.2015, Az. 5 T 865/15
Das Landgericht Leipzig hat sich im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens mit den Entscheidungsgründen des Bundesgerichtshofs Tauschbörse I-III beschäftigt.
Der beklagte Anschlussinhaber hatte gegen einen Beschluss des Amtsgerichts Leipzig Beschwerde eingelegt, in welchem sein Prozesskostenhilfeantrag mangels Erfolgsaussichten seiner Verteidigung gegen die Klage abgelehnt wurde.
Das Amtsgericht stellte in dem Zurückweisungsbeschluss darauf ab, dass der Beklagte zu … Weiterlesen →
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WALDORF FROMMER: Landgericht Düsseldorf erteilt Privilegierung von „privaten Nutzern“ bei der Schadensbemessung in Filesharingverfahren eine Absage
Veröffentlicht am 21. Dezember 2015 von WF
Landgericht Düsseldorf vom 16.12.2015, Az. 12 S 13/15
Die Klägerin, eine führende Verlagsgruppe, war gegen das erstinstanzliche Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf (v. 05.02.2015, Az. 57 C 6204/14) vorgegangen.
Das Gericht hatte den Streitwert der Angelegenheit auf EUR 1.980,00 beschränkt und einen Schadenersatz in Höhe von lediglich EUR 198,00 für angemessen erachtet. Zur Begründung hatte das Gericht u.a. darauf abgestellt, dass bei der … Weiterlesen →
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Landgericht Leipzig verurteilt ehemaligen Kinox.to-Mitbetreiber zu langjähriger Freiheitsstrafe
Veröffentlicht am 15. Dezember 2015 von WF
SPIEGEL ONLINE v. 15.12.2015
„Im ersten Prozess rund um das Onlineportal Kinox.to ist am Montag ein Urteil gesprochen worden: Das Landgericht Leipzig verurteilte den Angeklagten Arvit O. zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und vier Monaten. Der 29-Jährige und ein weiterer Verdächtiger waren im Herbst 2014 festgenommen worden.“
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Bundesgerichtshof – Urteilsgründe Tauschbörse I-III
Veröffentlicht am 10. Dezember 2015 von WF
Der Bundesgerichtshof hat die schriftlichen Urteilsgründe der bereits im Juni ergangenen Leitentscheidungen vom 11.06.2015, Tauschbörse I (Az. I ZR 19/14), Tauschbörse II (Az. I ZR 7/14) und Tauschbörse III (Az. I ZR 75/14) veröffentlicht.
In den umfangreichen Ausführungen wurden gleich eine ganze Reihe grundsätzlicher Fragestellungen beantwortet, die auf der Ebene der Instanzgerichte immer wieder für divergierende Entscheidungen gesorgt hatten. Insbesondere hat sich der Bundesgerichtshof mit folgenden Themenkomplexen beschäftigt:
I. Nachweis … Weiterlesen →
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Heiko Maas: „Es muss einen Ausgleich geben“
Veröffentlicht am 3. Dezember 2015 von WF
DIE ZEIT vom 29.11.2015
Der Bund reformiert das Urheberrecht. Was ändert sich für Autoren?
Ein Gespräch mit Bundesjustizminister Heiko Maas.
„Maas: Sharing-Modelle können in einzelnen Bereichen sinnvoll sein, aber sie dürfen nicht dazu führen, dass Urheber komplett ihre Rechte verlieren. Ich kann nicht jede Plattform, auf der ich etwas streamen oder downloaden kann, als Teil einer Sharing-Economy ausgeben.
Rechte zu verletzen bleibt illegal; dagegen muss man auch vorgehen können. Die … Weiterlesen →
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Veröffentlicht am 2. Dezember 2015 von WF
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