Source: http://www.jurablogs.com/blog/medien-internetrecht-punkt-de
Timestamp: 2018-01-21 22:34:39
Document Index: 128017950

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', '§ 203', '§ 312', '§ 312', 'BGH', 'EuG', '§ 4']

medien-internetrecht.de - JuraBlogs
Nachdem das beA durch die vom Hacker Markus Drenger aufgedeckte Sicherheitslücke (eine gute Zusammenfassung findet sich bei FAZ Einspruch) jetzt erst einmal offline bleibt und dies gute zehn Stunden vor Inkrafttreten der passiven Nutzungspflicht, hat Markus Dr ...
Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 1230 Leser - December 31, 2017 2:48pm
Nachdem unsere Kanzlei schon seit März weitgehend problemlos mit beA arbeitet, haben sich die letzten Wochen die Ausfälle gehäuft: Mehrmals war aufgrund von Netzwerkproblemen das beA nicht erreichbar. Heute dann eine neue Überraschung: Ein Zertifikat, ...
Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 300 Leser - December 22, 2017 11:13am
Am heutigen Tag tritt das Gesetz zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung schweigepflichtiger Personen in Kraft. Die Verkündung im Bundesgesetzblatt erfolgte gestern. Damit können Berufsgeheimnisträger nun Dienstleister einbeziehen, was erstmals ein ...
Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 202 Leser - November 9, 2017 3:24pm
Die Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (ERVV) hat den Bundesrat passiert. Damit gibt es mit dem Inkrafttreten am 01.01.2018, rechtzeitig zum Beginn der passiven Nutzungspf ...
Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 66 Leser - November 9, 2017 3:40pm
In seinem 8. Tätigkeitsbericht für den Landtag kritisiert der sächsische Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig, dass die viele Rechtsanwälte unverschlüsselt über E-Mail kommunizieren. Er begründet dies mit “Zeit und Kostendruck” (8. Tätigkeitsbericht, Ziffer 8.13, Seite 8, zum Bericht bei heise.de). Weiter schrei ...
Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 85 Leser - November 3, 2017 1:40pm
RA-MICRO hat Informationen zu der beA-Schnittstelle veröffentlicht. Danach ist eine Integration in den E-Workflow geplant. Der Zugriff auf das beA-Postfach soll über Softwarezertifikate erfolgen. Für jeden beA-Nutzer muss also ein solches bestellt werden (Kosten derzeit 4,90 € net ...
Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 95 Leser - November 3, 2017 10:16am
Ab heute, 18. Oktober 2017, sind auch das Oberlandesgericht München, das Landgericht München I und das Amtsgericht München in allen ZPO- und FamFG-Verfahren über das beA erreichbar, (vgl. Anlage 2 BayERVV Justiz). Damit sind alle bayerischen Gerichte in diesen Verfahren angeschlossen ...
Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 92 Leser - October 18, 2017 7:37am
Die Bundesnetzagentur, welche seit April 2017 das Telekom-Angebot StreamOn prüft, hat Zero-Rating Angebote, bei denen bestimmter Traffic nicht auf das Datenvolumen des Mobilfunkvertrags angerechnet wird, für grundsätzlich zulässig erklärt. Zwei Beanstandungen gibt es allerdings: Zum einen wurde bemäng ...
Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 60 Leser - October 9, 2017 2:35pm
Jetzt ging es dann doch unerwartet schnell. Seit dem 1. Oktober 2017 sind alle Bayerischen Arbeitsgerichte per beA erreichbar aufgrund der Verordnung zur Änderung der E-Rechtsverkehrsverordnung Arbeitsgerichte (ERVV ArbG) vom 15.9.2017 (GVBl. 2017, 494). Laut dem beA-Ne ...
Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 58 Leser - October 6, 2017 6:58am
Ist eine Messe ein Geschäftsraum? – Teil II
Der BGH hat mit Beschluss vom 13.7.2017 (I ZR 135/16) dem EuGH mehrere Vorlagefragen gestellt zu der Frage, wann ein Widerrufsrecht bei auf Messen abgeschlossenen Verträgen besteht. Hier hatte ich hier berichtet. Entscheidend ist, wann ein beweglicher Geschäftsraum im Sinne ...
Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 64 Leser - September 29, 2017 12:29pm
2. Versuch für das Ende der Störerhaftung
Nach dem Bundestag am 30. Juni 2017 hat das Dritte Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG) am 22. September 2017 auch den Bundesrat passiert. Es handelte sich dabei nicht um ein Zustimmungs- sondern ein Einspruchsgesetz (nähere Informationen zu dieser U ...
Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 103 Leser - September 26, 2017 1:48pm
Am Freitag, 22. September 2017, hat nach dem Bundestag auch der Bundesrat den Änderungen des § 203 StGB zugestimmt (Gesetz zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung schweigepflichtiger Personen). Damit werden die Änderungen, die auch B ...
Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 129 Leser - September 25, 2017 7:49am
Und noch eine Entscheidung zum Widerrufsrecht. Immer, wenn ich im Rahmen meiner Vorträge zum Widerrufsrecht erkläre, dass ein Widerrufsrecht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen (§ 312g BGB, § 312b BGB) besteht, kommt di ...
Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 89 Leser - August 24, 2017 5:55pm
Besteht bei Matratzen ein Widerrufsrecht? Der BGH ist sich nicht sicher und hat angekündigt, diese Frage nun dem EuGH vorzulegen. Der Händler der in einem Online-Shop gekauften Matratzen argumentiert, dass die Matratzen aus Gründen der Hygiene nicht zur Rückga ...
Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 89 Leser - August 24, 2017 5:20pm
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die am 25.05.2018 weitestgehend das bisherige Bundesdatenschutzgesetz ablösen wird, kennt keine Vorschrift, die die den Verantwortlichen (unter dem BDSG: “verantwortliche Stelle“) ausdrücklich verpflichtet, ...
Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 125 Leser - August 21, 2017 3:31pm
Das Oberlandesgericht München hat am 17. August 2017 entschieden, dass Eyeo seinen AdBlocker weiter vertreiben darf. Es läge keine aggressive geschäftliche Handlung im Sinne des § 4a UWG vor, da ke ...
Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 48 Leser - August 21, 2017 10:01am
Ab heute sind auch die Gerichte des Landgerichtsbezirks München II per beA erreichbar ( ...
Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 130 Leser - August 16, 2017 3:08pm
Neuer Regelungen für Berufsgeheimnisträger beschlossen
Am 27. Juni 2017 hat der Bundestag in 3. Lesung das Gesetz zur Neuregelung des Schutzes von Gehe ...
Andreas Nörr/ medien-internetrecht.de- 93 Leser - August 16, 2017 2:35pm
Rund um das Recht des Internets, des gewerblichen Rechtsschutzes und der Medien
https://www.medien-internetrecht.de/
AndreasNörr
gelistet October 14, 2014 3:28pm
58 Artikel, gelesen von 6.107 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: January 21, 2018 5:19pm (2018-01-21 17:19:17 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 12:45pm .
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