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Timestamp: 2016-10-24 00:02:51
Document Index: 120880098

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 76', 'Art. 100', 'Art. 46', 'Art. 113', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 205', 'Art. 205', 'Art. 651', 'Art. 205', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'Art. 67', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_664/2014 (30.04.2015)
5A_664/2014 � � Urteil vom 30. April 2015
A.a.�A.________ (Beschwerdef�hrer) und B.________ (Beschwerdegegnerin) heirateten im Mai 1974. Sie sind Eltern von zwei mittlerweile vollj�hrigen Kindern.
A.b.�Im Jahr 1975 kauften die Parteien Land an der C.________strasse www in U.________ (Parzelle Nr. xxx) und errichteten darauf in den Jahren 1976 bis 1979 ihr gemeinsames Einfamilienhaus (nachfolgend: Liegenschaft Nr. www). Bis ins Jahr 1979 stand dieses im Alleineigentum des Beschwerdef�hrers, seither steht es im h�lftigen Miteigentum der Parteien. Im Jahr 1988 erwarben die Parteien von den Schwestern D.D.________ und E.D.________ das gegen�berliegende Bauernhaus einschliesslich Remise, H�hnerstall und Naturg�rtnerei an der C.________strasse zzz (Parzelle Nr. yyy; nachfolgend: Liegenschaft Nr. zzz) f�r Fr. 170'000.--, wobei diesen ein lebensl�ngliches Wohnrecht einger�umt wurde. D.D.________ starb im Jahr 1991 und E.D.________ im Jahr 2003. Die Beschwerdegegnerin zog im November 2007 von der ehelichen Liegenschaft Nr. www in die Liegenschaft Nr. zzz.
B.a.�Am 5. Juni 2009 reichte die Beschwerdegegnerin beim Bezirksgericht Arbon die Scheidungsklage ein. Der Beschwerdef�hrer erkl�rte sich mit der Scheidung einverstanden. Uneinig waren sich die Parteien bez�glich des nachehelichen Unterhalts und des G�terrechts. Beim G�terrecht war insbesondere die Zuweisung und Bewertung der beiden Liegenschaften strittig.
B.b.�Am 29. M�rz 2010 gab das Bezirksgericht ein Gutachten �ber den Verkehrswert der beiden Liegenschaften in Auftrag. Die Gutachter ermittelten am 12. Juli 2010 f�r die Liegenschaft Nr. zzz einen Verkehrswert von Fr. 655'000.-- und f�r die Liegenschaft Nr. www von Fr. 485'000.--.
B.c.�Mit Entscheid vom 23./26. April 2013 schied das Bezirksgericht die Ehe der Parteien, regelte den Unterhalt und wies die Liegenschaft Nr. zzz zum "Anrechnungswert" von Fr. 655'000.-- und die Liegenschaft Nr. www zum "Anrechnungswert" von Fr. 485'000.-- ins Alleineigentum des Beschwerdef�hrers. Dabei habe er bei der Liegenschaft Nr. zzz Fr. 150'000.-- und bei der Liegenschaft Nr. www Fr. 200'000.-- an Hypothekarschulden zu �bernehmen. Er wurde zudem verpflichtet, der Beschwerdegegnerin eine g�terrechtliche Ausgleichszahlung von Fr. 584'200.-- zu bezahlen.
Gegen dieses Urteil erhob die Beschwerdegegnerin am 3. Juni 2013 Berufung an das Obergericht des Kantons Thurgau. Sie verlangte unter anderem die Zuweisung der Liegenschaft Nr. zzz zum "Anrechnungswert" von Fr. 655'000.-- an sich und beantragte infolgedessen, den Beschwerdef�hrer zu einer g�terrechtlichen Ausgleichszahlung von Fr. 79'195.15 zu verpflichten. Mit Urteil vom 1. April 2014 hiess das Obergericht die Berufung in diesen Punkten gut (Ziff. 4 lit. a und d des Dispositivs).
Der Beschwerdef�hrer gelangt mit Beschwerde in Zivilsachen und subsidi�rer Verfassungsbeschwerde vom 1. September 2014 an das Bundesgericht und beantragt, Ziff. 4 lit. a und lit. d des ihm am 3. Juli 2014 zugestellten obergerichtlichen Entscheids aufzuheben. Die Liegenschaft Nr. zzz sei ihm zum "Anrechnungswert" von Fr. 655'000.-- zuzuweisen und damit verbunden, der Beschwerdegegnerin aus G�terrecht eine Ausgleichszahlung von Fr. 584'200.-- zuzusprechen.
�Es sind die kantonalen Akten, hingegen keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
1.1.�Die Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht �ber verm�gensrechtliche Nebenfolgen der Ehescheidung entschieden hat (Art. 72 Abs. 1, 75 Abs. 1 und 90 BGG). Der Streitwert �bersteigt Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist damit grunds�tzlich gegeben. Der Beschwerdef�hrer ist gem�ss Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG). Insofern kann auf die Beschwerde eingetreten werden. Wo die Beschwerde in Zivilsachen offen steht, ist die subsidi�re Verfassungsbeschwerde - wie es schon ihr Name sagt - ausgeschlossen (vgl. Art. 113 BGG).
1.2.�Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG; vgl. f�r Ausnahmen Abs. 2 dieser Norm) und pr�ft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich aber nur mit formell ausreichend begr�ndeten R�gen (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.). In der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Allgemein gehaltene Einw�nde, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgr�nden vorgebracht werden, gen�gen nicht (BGE 137 III 580 E. 1.3 S. 584 mit Hinweisen).
Dem Beschwerdef�hrer ist die vormals eheliche Liegenschaft Nr. www rechtskr�ftig zugewiesen worden. Strittig ist das g�terrechtliche Schicksal der Liegenschaft Nr. zzz und damit verbunden auch die H�he der g�terrechtlichen Ausgleichszahlung.
2.1.�Die Vorinstanz hat die im h�lftigen Miteigentum stehende Liegenschaft Nr. zzz nach W�rdigung verschiedener Aspekte ungeteilt der Beschwerdegegnerin zugewiesen. Gegen diesen Ermessensentscheid bringt der Beschwerdef�hrer eine Vielzahl von Sachverhaltsr�gen vor und macht schliesslich eine Verletzung von Art. 205 Abs. 2 ZGB geltend.
2.2.�Gem�ss Art. 205 Abs. 1 ZGB nimmt jeder Ehegatte bei der Aufl�sung des G�terstands - hier der Errungenschaftsbeteiligung - seine Verm�genswerte zur�ck, die sich im Besitz des anderen Ehegatten befinden. Miteigentum der Ehegatten an Verm�genswerten ist nach sachenrechtlichen Grunds�tzen aufzuheben. Im Streitfall wird die gemeinschaftliche Sache nach gerichtlicher Anordnung entweder k�rperlich geteilt oder versteigert (Art. 651 Abs. 2 ZGB). Erg�nzend sieht Art. 205 Abs. 2 ZGB vor, dass der Ehegatte, der ein �berwiegendes Interesse nachweist, den gemeinschaftlichen Verm�genswert gegen Entsch�digung des andern Ehegatten ungeteilt zugewiesen erhalten kann. Massgebend f�r ein �berwiegendes Interesse ist der besondere Bezug zur fraglichen Sache. Das Gericht hat aufgrund der konkreten Sachlage eine Interessenabw�gung vorzunehmen und eine Entscheidung nach Billigkeit zu treffen (Art. 4 ZGB; BGE 119 II 197 E. 2 S. 199; Urteil 5A_283/2011 vom 29. August 2011 E. 2.3). Das Bundesgericht auferlegt sich bei der �berpr�fung vorinstanzlicher Ermessensentscheide Zur�ckhaltung. Es schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz von dem ihr zustehenden Ermessen falschen Gebrauch gemacht hat. Das ist namentlich der Fall, wenn sie grundlos von in Rechtsprechung und Lehre anerkannten Grunds�tzen abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte ber�cksichtigt hat, die f�r den Entscheid im Einzelfall keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie Umst�nde nicht in Betracht gezogen hat, die h�tten beachtet werden m�ssen. Das Bundesgericht greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, die sich im Ergebnis als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 127 III 136 E. 3a S. 141; 137 III 303 E. 2.1.1 S. 305).
2.3.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet vorab die Finanzierbarkeit der Liegenschaft Nr. zzz durch die Beschwerdegegnerin. Spezifisch unter Willk�rgesichtspunkten macht er unter Hinweis auf die entsprechende Erw�gung im erstinstanzlichen Entscheid geltend, die Liegenschaft Nr. zzz erweise sich als sehr renovationsbed�rftig. Es sei nicht belegt, dass die Beschwerdegegnerin �ber gen�gend eigene Mittel verf�ge, um anfallende Sanierungskosten in der H�he von Fr. 150'000.-- zu bezahlen, zumal naheliegend sei, dass das bewegliche Privatverm�gen von Fr. 120'000.-- seit dem 5. Juni 2009 u.a. mit Blick auf das aufw�ndige Scheidungsverfahren abgenommen haben d�rfe.
�Die Vorinstanz hat zur Frage der Finanzierbarkeit erwogen, die Beschwerdegegnerin sei in der Lage, den Beschwerdef�hrer f�r seinen h�lftigen Anteil an der Liegenschaft Nr. zzz zu entsch�digen, erhalte sie doch diesfalls aus G�terrecht immer noch eine Ausgleichszahlung von rund Fr. 80'000.--. Auch liege eine Best�tigung der Hypothekargl�ubigerin vor, dass sie bereit sei, den Beschwerdef�hrer aus der Solidarhaft zu entlassen. Der Westteil der Liegenschaft Nr. zzz sei sodann bereits beim jetzigen Ausbaustandard bewohnbar. Unvermeidlich sei eine aufw�ndigere Sanierung dann, wenn die Beschwerdegegnerin dort professionell �ltere Menschen betreuen und pflegen wolle. Der Finanzrahmen der Beschwerdegegnerin f�r allf�llige Sanierungen betrage rund Fr. 200'000.--, bestehend aus der g�terrechtlichen Ausgleichszahlung von rund Fr. 80'000.-- und sonstigem beweglichen Privatverm�gen von etwa Fr. 120'000.--.
�Als geradezu willk�rlich kann der von der Vorinstanz angenommene Zustand der Liegenschaft Nr. zzz nicht bezeichnet werden. Auch wird der Finanzrahmen der Beschwerdegegnerin f�r allf�llige Renovationen vom Beschwerdef�hrer nicht substanziiert bestritten - offenbar auch im kantonalen Verfahren nicht. Die gegen die vorinstanzliche Annahme der Finanzierbarkeit der Liegenschaft Nr. zzz durch die Beschwerdegegnerin gerichteten R�gen erweisen sich mithin als unbegr�ndet. Zu Recht hat die Vorinstanz daher eine umfassende Interessenabw�gung vorgenommen (dazu E. 2.4 sogleich). Nicht entscheidrelevant sind die R�gen des Beschwerdef�hrers betreffend die Finanzierbarkeit der Liegenschaft Nr. zzz durch ihn selbst. Die Vorinstanz hat zwar festgehalten, dass er diesfalls eine g�terrechtliche Ausgleichszahlung von fast Fr. 600'000.-- zu bezahlen h�tte, eine Finanzierung indes auch bei Zuteilung beider Liegenschaften an den Beschwerdef�hrer als m�glich erachtet. Darauf ist nicht einzutreten.
2.4.1.�Die gegenseitige Interessenlage betreffend die Zuteilung der Liegenschaft Nr. zzz stellt sich gem�ss dem angefochtenen Entscheid wie folgt dar. Die Vorinstanz hat beiden Parteien eine starke emotionale Bindung an die Liegenschaft Nr. zzz attestiert. Der Beschwerdegegnerin aufgrund der besonderen emotionalen N�he zu den fr�heren Eigent�merinnen, dem Beschwerdef�hrer weil er, insbesondere den Westteil, jahrelang mit viel Engagement renoviert und saniert habe. Indessen zeige sich betreffend Wohnen und Arbeiten ein �berwiegendes Interesse der Beschwerdegegnerin. Die Beschwerdegegnerin wohne seit 2007 in der Liegenschaft Nr. zzz und habe sich dort offensichtlich gut eingelebt. Dagegen wohne der Beschwerdef�hrer in der Liegenschaft Nr. www, weshalb sich bei der Zuweisung der Liegenschaft Nr. zzz an die Beschwerdegegnerin von der Wohnsituation her nichts f�r ihn ver�ndern w�rde. Sein Vorbringen, er werde sp�ter in die Liegenschaft Nr. zzz umziehen und sein Sohn mit Familie z�ge dann in die Liegenschaft Nr. www ein, sei vom Sohn nie best�tigt worden und verm�ge denn auch das Interesse der Beschwerdegegnerin an der Beibehaltung ihrer aktuellen Wohnsituation nicht aufzuwiegen. Diese k�nne dort bis zu ihrer eigenen Pflegebed�rftigkeit relativ g�nstig wohnen, jedenfalls g�nstiger, als wenn sie eine Mietwohnung finanzieren m�sse. Insofern trage die Zuteilung der Liegenschaft Nr. zzz an sie auch zur Altersvorsorge bei. Diese Absicherung habe der Beschwerdef�hrer bereits mit der Liegenschaft Nr. www. Die Zuweisung der Liegenschaft Nr. zzz an die Berufungsbeklagte erm�gliche ihr sodann die Erschliessung von Einnahmequellen, die sie sonst nicht h�tte, und damit auch die Sicherung ihres Lebensunterhalts. Die Beschwerdegegnerin bringe jahrelange Erfahrung im Bereich Betreuung und Pflege mit, weshalb ihr die Verwirklichung ihres Projekts der professionellen Betreuung und Pflege �lterer Menschen in der Liegenschaft Nr. zzz zuzutrauen sei.
2.4.2.�Aus den Darlegungen des Beschwerdef�hrers geht nicht hervor, dass die Vorinstanz entscheidrelevant von sachlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen w�re oder dass sie diese nicht nach pflichtgem�ssem Ermessen gewichtet h�tte. Der Beschwerdef�hrer bestreitet denn auch in erster Linie die der Interessenabw�gung zugrunde liegenden tats�chlichen Feststellungen. Seine diesbez�glichen Sachverhaltsr�gen erweisen sich indes als unbegr�ndet. So schildert er den Sachverhalt in Bezug auf die Betreuungskompetenzen der Beschwerdegegnerin sowie ihre M�glichkeit zur Erschliessung neuer Einnahmequellen lediglich aus eigener Sicht. Gleiches gilt hinsichtlich seines Vorbringens, die Beschwerdegegnerin habe in Tat und Wahrheit gar nicht die Absicht, in der Liegenschaft Nr. zzz wohnen zu bleiben, sondern wolle diese umgehend weiterverkaufen. Der Beschwerdef�hrer legt dazu insbesondere dar, wie sich die Beschwerdegegnerin verhalten hatte, bevor die vom Bezirksgericht in Auftrag gegebene Sch�tzung einen Verkehrswert von Fr. 655'000.-- ergab. Eine willk�rliche Annahme einer dauerhaften Verbleibensabsicht in der Liegenschaft Nr. zzz l�sst sich daraus jedoch nicht ableiten. Einerseits hat die Vorinstanz die anf�ngliche Sprunghaftigkeit der Beschwerdegegnerin damit erkl�rt, dass sie vor Vorliegen der Sch�tzung noch von einem wesentlich h�heren Verkehrswert ausgegangen sei und daher rein finanziell keine M�glichkeit gesehen habe die Liegenschaft zu �bernehmen und den Beschwerdef�hrer auszuzahlen. Andererseits sind gem�ss Feststellung der Vorinstanz keine Anhaltspunkte ersichtlich, dass der objektive Wert der Liegenschaft nicht dem Sch�tzwert entspricht, was ebenfalls gegen die Darstellung des Beschwerdef�hrers spricht, die Beschwerdegegnerin beabsichtige die Liegenschaft umgehend (zu einem h�heren Preis) wieder zu verkaufen.
�Ist somit ausschliesslich auf den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt abzustellen, so gibt die Schlussfolgerung der Vorinstanz, das Interesse der Beschwerdegegnerin in der Liegenschaft Nr. zzz wohnen zu bleiben und allenfalls dort zu arbeiten sei h�her zu gewichten als das Interesse des Beschwerdef�hrers, dort seinen Hobbys nachzugehen, keinen Anlass in das Ermessen der Vorinstanz einzugreifen, m�gen ihm diese Hobbys (u.a. H�hnerhaltung, Nudelherstellung und Renovationsarbeiten) auch sehr viel Freude bereiten. Insbesondere greift das isoliert unter dem Aspekt der Altersvorsorge vorgetragene Argument des Beschwerdef�hrers zu kurz, die Beschwerdegegnerin k�nne mit der g�terrechtlichen Ausgleichszahlung von diesfalls knapp Fr. 600'000.-- eine andere Liegenschaft mit ebenfalls niedriger Hypothekarbelastung und weniger Unterhaltsbedarf erwerben, l�sst es doch das konkret festgestellte Interesse der Beschwerdegegnerin an der Beibehaltung der aktuellen Wohnsituation in vertrauter Umgebung v�llig ausser Acht. Ist die vorinstanzliche Zuteilung der Liegenschaft Nr. zzz an die Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden, so hat mangels dagegen erhobener R�gen auch die H�he der g�terrechtlichen Ausgleichszahlung von Fr. 79'195.15 Bestand.
Aus den dargelegten Gr�nden muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Lediglich f�r den Fall des Obsiegens stellt der Beschwerdef�hrer konkrete Antr�ge zur Verlegung der kantonalen Verfahrenskosten und Parteientsch�digungen. Nachdem das Bundesgericht den angefochtenen Entscheid nicht ab�ndert, f�llt eine andere Verteilung der Kosten und Entsch�digungen des vorangegangenen Verfahrens nicht in Betracht (vgl. Art. 67 und 68 Abs. 5 BGG).
Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenpartei ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden (Art. 68 Abs. 2 BGG).