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Timestamp: 2019-03-19 05:33:02
Document Index: 264651446

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 8', '§ 3', '§ 7', '§ 3', '§ 7']

Wirtschaftsrecht | Kompetenzen
Kennzeichen im Markengesetz
Das Markenrecht unterscheidet sich von den übrigen Gesetzen des gewerblichen Rechtsschutzes dadurch, dass es nicht das Leistungsergebnis, sondern die Leistungsbezeichnung schützt. Es kennt verschiedene Kennzeichen, die in ihren Schutzvoraussetzungen und Grenzen unterschiedlich sind. Folgende Kennzeichen werden unterschieden: die Marke, die geschäftliche Bezeichnung und die geographische Herkunftsangabe.
Erstellt: 10. Dezember 2009
Eine Marke ist ein Zeichen, welches Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren oder Dienstleistungen anderer Unternehmen unterscheidet und welches dem Inhaber der Marke ein absolutes Recht gibt. Die Marke hat unterschiedliche Funktionen, von denen vor allem die Herkunftsfunktion eine wichtige Bedeutung hat. Außerdem können verschiedene Markenformen unterschieden werden, z.B. die Wortmarke, Bildmarke oder als Kombination davon die Wort- / Bildmarke.
Die Marke >
Die Funktionen der Marke
Mit einer Marke werden verschiedene Ziele verfolgt. Dies führt zu unterschiedlichen Markenfunktionen. Die wichtigste Funktion ist die Herkunftsfunktion, die teilweise auch als Unterscheidungsfunktion bezeichnet wird. Weitere wichtige Funktionen sind die Qualitätsfunktion und die Werbefunktion.
Bei der Bildmarke ist ein spezielles Bild, z.B. ein Logo geschützt. Hier besteht der Schutz genau in der jeweiligen Erscheinungsform des Bildes. Es handelt sich bei der Bildmarke um eine spezielle Markenform. Gesetzliche Regeln finden sich in § 3 Abs. 1 MarkenG, § 8 MarkenV. Beispiele für Bildmarken sind etwa der Mercedes-Stern oder das Logo der Deutsche Bank.
Die Wortmarke ist eine besondere Markenform, die aus einem oder mehrerern Wörtern oder einzelnen Buchstaben besteht. Teilweise wird auch die Zahlenmarke der Wortmarke zugeordnet. Wortmarken sind gem. § 3 Abs. 1 MarkenG, § 7 MarkenV schutzfähig. Sie werden in einer einheitlichen Druckschrift eingetragen. Der anschließende Markenschutz erstreckt sich auf alle Darstellungsformen und Schriftarten.
Wort- / Bildmarken
Die Wort-/Bildmarke ist eine spezielle Markenform. Bei der Wort- / Bildmarke werden Elemente aus Wort und Bild kombiniert. Sie ist damit eine Mischform der Wortmarke und der Bildmarke. Neben dem Wortbestandteil ist ebenso auf die grafische Darstellung abzustellen. Die Schutzfähigkeit der Wortbildmarke ergibt sich aus § 3 Abs. 1 MarkenG, §§ 7, 8 MarkenV.
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