Source: https://www.malsfeld.net/rathaus/satzungen-geb%C3%BChren/kindergartengeb%C3%BChren/
Timestamp: 2020-08-04 16:24:51
Document Index: 350229646

Matched Legal Cases: ['§ 31', '§ 5', '§ 1', '§ 22', '§ 2', '§ 2', '§ 25', '§ 2', '§ 31', '§ 5', '§ 1', '§ 22', '§ 5', '§ 2', '§ 5', '§ 3', '§ 4', '§ 5']

Gemeinde Malsfeld - Kindergartengebühren
der Gebührenordnung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten
der Gemeinde Malsfeld
Aufgrund von § 31 des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuchs (HKJGB) vom 18. Dezember 2006 (GVBl. I S. 698 und der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 7. März 2005 (GVBl. I S. 142), §§ 1-6 des Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG, in der Fassung vom 24. März 2013 (GVBl. 2013, 134), sowie §§ 22, 22a, 90 des Achten Buchs Sozialgesetzbuch – Kinder und Jugendhilfe – in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. I S. 2022) in ihren derzeit gültigen Fassungen hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Malsfeld in ihrer Sitzung am 19.12.2019 folgende Änderung der Gebührenordnung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Malsfeld beschlossen:
Betreuungsgebühr je Kind und Monat in den Kindertageseinrichtungen „Pusteblume“ und „Schwalbennest“
1. Kind /€
2. Kind/€
jedes weitere Kind/€
bis zu vollendeten 2. Lebensjahr von 7:00 Uhr bis 13:00 Uhr
bis zu vollendeten 2. Lebensjahr von 7:00 Uhr bis 14:30 Uhr
bis zu vollendeten 2. Lebensjahr von 7:00 Uhr bis 16:30 Uhr
bis zu vollendeten 2. Lebensjahr von 7:00 Uhr bis 17:00 Uhr
vom vollendeten 2. bis zum vollendeten 3. Lebensjahr von 7:00 Uhr bis 13:00 Uhr
vom vollendeten 2. bis zum vollendeten 3. Lebensjahr von 7:00 Uhr bis 14:30 Uhr
vom vollendeten 2. bis zum vollendeten 3. Lebensjahr von 7:00 Uhr bis 16:30 Uhr
vom vollendeten 2. bis zum vollendeten 3. Lebensjahr von 7:00 Uhr bis 17:00 Uhr
vom vollendeten 3. Lebensjahr bis zum Schulantritt
von 7:00 Uhr bis 13:00 Uhr
von 7:00 Uhr bis 14:30 Uhr
von 7:00 Uhr bis 16:30 Uhr
Betreuungsgebühr je Kind in der Astrid-Lindgren-Schule Malsfeld (Betreute Grundschule)
je Kind/€
ab Schulantritt dienstags-donnerstags außerhalb der Schulferien in Hessen 7:45 Uhr bis 14:45 Uhr **
ab Schulantritt montags-freitags* 7:45 Uhr bis 14:45 Uhr
ab Schulantritt montags-freitags* 7:00 Uhr bis 14:45 Uhr
ab Schulantritt montags-freitags* 7:45 Uhr bis 16:30 Uhr
ab Schulantritt montags-freitags* 7:45 Uhr bis 17:00 Uhr
ab Schulantritt montags-freitags* 7:00 Uhr bis 16:30 Uhr
ab Schulantritt montags-freitags* 7:00 Uhr bis 17:00 Uhr
* nicht an gesetzlichen Feiertagen
** ein befristeter Wechsel (z. B. nur für die Schulferien) in die gebührenpflichtigen Module ist nicht möglich.
Die geändert Betreuungsgebühr gilt bei Vollendung des Lebensalters jeweils ab dem nächsten Monat.
Das älteste Kind zählt bei Geschwisterermäßigung als Erstkind.
In § 2 werden folgende Absätze 2 und 3 neu eingefügt:
(2) Soweit das Land Hessen der Gemeinde Malsfeld jährliche Zuweisungen für die Freistellung von Teilnahme- und Kostenbeiträgen für die Förderung in Tageseinrichtungen für Kinder ab dem vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt gewährt, gilt für die Erhebung von Kostenbeiträgen Folgendes:
ein Kostenbeitrag nach § 2 dieser Satzung wird nicht erhoben für die Betreuung in einer Kindergartengruppe oder altersübergreifenden Gruppe (§ 25 Abs. 2 Nrn. 2 und 4 HKJGB) soweit ein Betreuungszeitraum im Umfang von bis zu sechs Stunden täglich gebucht wurde
ein Kostenbeitrag nach § 2 dieser Satzung wird unter Berücksichtigung von Ziffer 1 anteilig für die über sechs Stunden hinausgehende Betreuungszeit erhoben, soweit ein Betreuungszeitraum von mehr als sechs Stunden täglich gebucht wurde
(3) Bei Gewährung der Kostenbefreiung und –ermäßigungen nach Abs. 2 und der gleichzeitigen Betreuung weiterer Kinder einer Familie (im Sinne einer Haushaltsgemeinschaft) bis zu dem vollendeten dritten Lebensjahr entfällt die Regelung der Geschwisterermäßigung.
Die Satzungsänderung tritt zum 01.01.2020 in Kraft.
Die Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Malsfeld wird hiermit ausgefertigt.
Malsfeld, den 19.12.2019
Vaupel, Bürgermeister
Bereitgestellt auf www.malsfeld.net am 20.12.2019
der Gemeinde Malsfeld (zum 01.08.2018)
bis zu vollendeten 2. Lebensjahr von 7:00 Uhr bis 12:45 Uhr
vom vollendeten 2. bis zum vollendeten 3. Lebensjahr von 7:00 Uhr bis 12:45 Uhr
von 7:00 Uhr bis 12:45 Uhr
feld (Betreute Grundschule)
Betreuungsgebühr je Kind in der Astrid-Lindgren-Schule Mals
Die Satzungsänderung tritt rückwirkend zum 01.08.2018 in Kraft.
Aufgrund von § 31 des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuchs (HKJGB) vom 18. Dezember 2006 (GVBl. I S. 698 und der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 7. März 2005 (GVBl. I S. 142), §§ 1-6 des Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG, in der Fassung vom 24. März 2013 (GVBl. 2013, 134), sowie §§ 22, 22a, 90 des Achten Buchs Sozialgesetzbuch – Kinder und Jugendhilfe – in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. I S. 2022) in ihren derzeit gültigen Fassungen hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Malsfeld in ihrer Sitzung am 28.06.2018 folgende Änderung der Gebührenordnung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Malsfeld beschlossen:
Die Satzungsänderung tritt zum 01.08.2018 in Kraft.
Malsfeld, den 28.06.2018
Bereitgestellt auf www.malsfeld.eu am 02.07.2018
Aufgrund der §§ 5, 51, der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.03.2015 (GVBl. I S. 158,188) hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Malsfeld am 17.12.2015 folgende Änderung der Gebührenordnung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Malsfeld beschlossen:
bis zu vollendeten 2. Lebensjahr von 7:00 Uhr bis 12:30 Uhr
vom vollendeten 2. bis zum vollendeten 3. Lebenjahr von 7:00 Uhr bis 12:30 Uhr
vom vollendeten 2. bis zum vollendeten 3. Lebenjahr von 7:00 Uhr bis 14:30 Uhr
vom vollendeten 2. bis zum vollendeten 3. Lebenjahr von 7:00 Uhr bis 16:30 Uhr
vom vollendeten 2. bis zum vollendeten 3. Lebenjahr von 7:00 Uhr bis 17:00 Uhr
vom vollendeten 3. Lebensjahr bis zum Schulantritt von 7:00 Uhr bis 12:30 Uhr
vom vollendeten 3. Lebensjahr bis zum Schulantritt von 7:00 Uhr bis 14:30 Uhr
vom vollendeten 3. Lebensjahr bis zum Schulantritt von 7:00 Uhr bis 16:30 Uhr
vom vollendeten 3. Lebensjahr bis zum Schulantritt von 7:00 Uhr bis 17:00 Uhr
ab Schulantritt dienstags-donnerstags außerhalb der Schulferien in Hessen 7:30 Uhr bis 14:30 Uhr **
ab Schulantritt montags-freitags* 7:30 Uhr bis 14:30 Uhr
ab Schulantritt montags-freitags* 7:00 Uhr bis 14:30 Uhr
ab Schulantritt montags-freitags* 7:30 Uhr bis 16:30 Uhr
ab Schulantritt montags-freitags* 7:30 Uhr bis 17:00 Uhr
Bei Befreiung von der Kindergartengebühr z. B. letztes Kindergartenjahr entfällt die Regelung der Geschwisterermäßigung.
§ 2 Abs. 2 und 3 entfällt
Die Satzungsänderung tritt zum 01.01.2016 in Kraft.
Malsfeld, den 18.12.2015
Bereitgestellt auf www.Malsfeld.eu am 18.12.2015
der Satzung über die Benutzung der Kindergärten
Aufgrund der §§ 5, 51, der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.03.2015 (GVBl. I S. 158,188) hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Malsfeld am 16.07.2015 folgende Änderung über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Malsfeld beschlossen:
§ 3 a (Hortbetreuung) wird ersatzlos gestrichen
§ 4 Abs. 1 Satz 1erhält folgende Fassung:
Die Kindertagesstätten sind an Werktagen von montags bis freitags in der Zeit von 7:00 Uhr bis 17:00 Uhr geöffnet. Ferner steht in Absprache mit Schule und Schulträger in der Astrid-Lindgren-Schule in Malsfeld eine Betreuung (Betreute Grundschule) in der Zeit von 7:00 Uhr bis 17:00 Uhr zur Verfügung.
Die Satzungsänderung tritt zum 01.08.2015 in Kraft.
Malsfeld, den 16.07.2015
gez. Vaupel
Kindergartengebühren ab 01.08.2015
Aufgrund der §§ 5, 51, der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.03.2015 (GVBl. I S. 158,188) hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Malsfeld am 16.07.2015 folgende Änderung der Gebührenordnung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Malsfeld beschlossen:
Betreuungsgebühr je Kind in der Astrid-Lindgren-Schule Malsfeld
(Betreute Grundschule)
Do. 13.00 - 18.30 Uhr