Source: https://www.lexxion.eu/en/journals/stoffr/?full=1&long_events=1&ajaxCalendar=1&mo=9&yr=2019
Timestamp: 2020-08-04 10:59:56
Document Index: 149505671

Matched Legal Cases: ['Art. 45', 'Art. 55', 'Art. 45', 'EuG', 'EuG', 'Art. 17', 'EuG', '§ 377']

StoffR 2/2020 – Offenlegung & Verbreitung von Regulierungsdaten in der EU, Chemikaliengesetzgebung in Lateinamerika, Gefahrstoffinformation für den US-Markt
2/2020 Transparency: Disclosure and Dissemination of Regulatory Data in the EU
2/2020 Stand der Chemikaliengesetzgebung in Lateinamerika
2/2020 Gefahrstoffinformation für den US-Markt
1/2020 Biozidrecht in Zeiten von Corona – Ausnahmeregelungen für Händedesinfektionsmittel
1/2020 Borderline-Produkte: Wo liegen die Grenzen zu kosmetischen Mitteln?
1/2020 „Eurasian-REACH“ – neues Chemikalienrecht in der eurasischen Wirtschaftsunion
1/2020 Digitalisierung von Gesetzen: Ansatz für die Umsetzung des NpSG?
4/2019 The SCIP Database under Directive (EU) 2018/851
4/2019 REACH & RoHS: Parallelen und Unterschiede in der Systematik sowie deren Auswirkungen in der Praxis
4/2019 Produktinformationen nach Art. 45 der CLP-Verordnung – aktueller Sachstand
4/2019 Delegierte CLP-Verordnungen der Europäischen Kommission zur Gefahrstoffeinstufung – Titandioxid als Katalysator für die Ermessensfehlerlehre vor den Unionsgerichten?
4/2019 Brexit: Auswirkungen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union auf zonale Zulassungsverfahren und Verfahren der gegenseitigen Anerkennung im Pflanzenschutzmittelrecht
3/2019 Die EU-Pflanzenschutzmittel-Verordnung: Wesentliche Veränderungen durch die „Hintertür
3/2019 Überblick über die Regelung von persistenten organischen Schadstoffen durch die Verordnung (EU) 2019/1021
3/2019 Unionsrechtliche Stolpersteine auf dem Weg zum glyphosatfreien Österreich
2/2019 Biodiversitätsflächenauflagen im pflanzenschutzrechtlichen Zulassungsverfahren.
2/2019 The Authorisation Scheme for Biocidal Products in Switzerland
2/2019 Vorgesehene Änderungen im Zuge der Revision des EMA-Leitfadens für die Umweltrisikobewertung von Humanarzneimitteln
2/2019 Salmonellen im Drehspieß: Zwingt jede Verletzung von Sicherheitskriterien zum Rückruf?
StoffR 1/2020 – Biozidrecht in Zeiten von Corona, rechtliche Einordnungspraxis für Borderline-Produkte, „Eurasian-REACH“, Digitalisierung von Gesetzen zur Regulation chemischer Stoffe
Mit dem hochaktuellen Thema Biozidrecht in Zeiten von Corona – Ausnahmeregelungen für Händedesinfektionsmittel beschäftigt sich der Beitrag von Raupach, welcher die gegenwärtige Umsetzung der Ausnahmevorschrift des Art. 55 Abs. 1 der EU-Biozidprodukte-Verordnung untersucht. Ob die Regelungen der Verordnung in ihrer jetzigen Fassung zur wirksamen Bekämpfung der Corona-Pandemie beitragen oder ggf. überarbeitet werden sollten, wird zu gegebener Zeit zu prüfen sein. Von der rechtlichen Einordnung sogenannter Borderline-Produkte handelt der ausführliche Beitrag von Kratz et al. Er beschreibt die grundsätzliche Vorgehensweise des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamts Karlsruhe (CVUA) bei der Einstufung von kosmetischen Mitteln, Arzneimitteln, Lebensmitteln und Bioziden und ermöglicht so Klarheit über den Status solcher in Verkehr gebrachter Produkte sowie mögliche Neuentwicklungen in diesem Bereich. Die Abhandlung von Drohmann und Kirf über das Chemikalienrecht der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAEU) „Eurasian-REACH“ gibt einen Einblick in die neue Gesetzgebung, die wichtige Elemente bezüglich Einstufung und Kennzeichnung, Sicherheitsdatenblätter sowie Gefahren-, Expositions- und Risikobewertungen der EU-REACH-Verordnung übernommen hat. Die notwendigen Schritte zur Inventarmeldung werden vermittelt. Am Beispiel des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) zeigen Rempp, Voges und Vill die Anwendungsbedingungen und Möglichkeiten der Digitalisierung von Gesetzen auf, in denen chemische Stoffe reguliert werden. Erstmals werden in dem genannten Gesetz Strukturen über generalisierte Strukturformeln definiert und nicht mehr über andere Identifikatoren wie Namen und Registrierungsnummern.
StoffR 4/2019 – SCIP-Datenbank, REACH & RoHS, Produktinformationen nach Art. 45 der CLP-Verordnung, Titandioxid als Gefahrstoff, Brexit und Pflanzenschutzmittelrecht
StoffR 3/2019 – EU-Pflanzenschutzmittel-Verordnung, Regelung von persistenten organischen Schadstoffen (POPs), Glyphosat in Österreich, Aufnahme von Bisphenol A in die REACH-Kandidaten-Liste
StoffR 2/2019 – Pflanzenschutz, Biozide, Umweltrisikobewertung von Humanarzneimitteln und Lebensmittelsicherheit
StoffR 1/2019 – Brexit und REACH, Korean-REACH und Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel
Widemann untersucht in ihrem einleitenden Aufsatz den Status „BREXIT und REACH“ auf Basis der aktuellen Lage – Aufschiebung des BREXIT bis 31.10.2019. Sie empfiehlt, sich weiter auf den „Worst Case“ eines „No Deal“ vorzubereiten, da leider trotz Fristverlängerung ein solcher „No Deal“ nicht unwahrscheinlich sei. Es geht vor allem um die Sicherung des Marktzugangs auf beiden Seiten des Ärmelkanals sowie um Vorbereitungen zur Nutzung von Daten für „VK-REACH“ – so der Begriff für ein REACH im Vereinigten Königreich nach dem BREXIT. Drohmann berichtet über Korean-REACH (K-REACH) sowie über den Stand der Biozidregulierung in Korea. Kamann befasst sich kritisch mit der deutschen Zulassungspraxis im Bereich zonaler Zulassungsverfahren von Pflanzenschutzmitteln. Kaus widmet sich in seiner Besprechung "Was lange währt, wird endlich gut?" dem (erneuten) Glyphosaturteil des EuG vom 21.11.2018. Raupach schließlich analysiert unter dem Titel „Rechtsunsicherheit bei REACH-Zulassungen“ das Urteil des EuG vom 7.3.2019, das eine Zulassungsentscheidung der Kommission wegen mangelhafter Prüfung von Substitutionsmöglichkeiten annulliert hat.
Alle Artikel finden Sie in der StoffR 1/2019
StoffR 6/2018 – Produktstrafrechtliche Haftungsrisiken beim Inverkehrbringen von Herbiziden
Der einleitende Aufsatz von Daniel Tietjen befasst sich mit der Wiederaufbereitung von Medizinprodukten, die als Einmalprodukte in Verkehr gebracht worden sind. Vor dem Hintergrund des enormen Einsparungspotentials bei öffentlichen Gesundheitskosten beleuchtet der Autor den Rechtsrahmen, insbesondere auch im Hinblick auf Art. 17, der ab dem 26. Mai 2020 anwendbaren EU-Medizinprodukteverordnung 2017/745. Der sich anschließende Beitrag von Christian Schmitt thematisiert produktstrafrechtliche Haftungsrisiken beim Inverkehrbringen von Herbiziden am Beispiel des Stoffes Glyphosat. Ein weiterer Beitrag von Nicole Kambeck und Moritz Grunow beleuchtet das praktisch schwierige Thema des Recyclings von HBCD-haltigen Dämmstoffen, die wegen ihrer flammgeschützten Beschaffenheit besonderen Anforderungen unterliegen und den damit verbundenen besonderen technischen und regulatorischen Problemen beim Recycling dieser Stoffe im Sinne einer „Circular Economy“. Diese abfallrechtliche Abhandlung hat angesichts der Entsorgungsprobleme dieser Dämmstoffe hohe praktische Relevanz. Schlussendlich stellt Marco de Morpurgo in seinem englischsprachigen Beitrag „The Sun Also Rises in Italy: New Statutory Transparency Requirements Expected under the Proposed Italian Sunshine Act“ geplante italienische Regelungen zur Transparenz bei der Zusammenarbeit von Angehörigen von Gesundheitsberufen und der pharmazeutischen Industrie vor.
StoffR 5/2018: Die Auswirkungen des BREXIT auf das Biozidproduktrecht
Alle Artikel finden Sie in der StoffR 5/2018
StoffR 4/2018 – Zur Notwendigkeit interdisziplinärer Zusammenarbeit in der Risikobewertung
Daniel Tietjen analysiert in dieser Ausgabe den Vorschlag einer EU-Verordnung über die Bewertung von Gesundheitstechnologien. Iliyana Sirakova und Florian Tschandl beschäftigen sich mit der Lebensmittelkennzeichnung nach der EU-InformationsVO Nr. 1169/2011 (LMIV), indem sie die rechtlichen Aspekte bei der Abgrenzung von kennzeichnungspflichtigen Zusatz- und nicht kennzeichnungspflichtigen Verarbeitungshilfsstoffen untersuchen. Hans-Georg Kamann befasst sich in einem englischsprachigen Beitrag mit der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln, die zum Schutz von Saatgut, das in Nicht-EU-Länder exportiert wird, eingesetzt werden. In ihrem Beitrag „Legal und Chemical Compliance – Recht und Naturwissenschaft als wesentliche Bestandteile eines integrierten Risikomanagements“ beleuchten Frank Machalz und David Machalz die Vorteile einer interdisziplinären Zusammenarbeit der verschiedenen Fachrichtungen bei der Ermittlung und Bewertung von Risiken, die von Stoffen und Gemischen ausgehen. Abgerundet wird das Heft durch einen Kommentar von Volker Kaus und Sven Hartmann zu dem Nitraturteil des EuGH vom 21. Juni 2018, mit dem die Bundesrepublik Deutschland in einem Vertragsverletzungsverfahren der Kommission wegen Nichterfüllung der Verpflichtungen aus der Nitrat-Richtlinie unterlegen ist.
Alle Beiträge finden Sie in StoffR 4/2018
StoffR 3/2018 – Zum Ablauf der letzten REACH-Regierungsfrist
Alle Artikel finden Sie in StoffR 3/2018.
StoffR 2/2018 – Die Harmonisierung des Stoffrechts in der EU
Erfahren Sie in dieser Ausgabe, was der Brexit für REACH und CLP bedeutet. Des Weiteren beleuchtet das Heft u.a. die Harmonisierungsbemühungen der EU in Bezug auf das Chemikalien- und Abfallrecht und wirft einen Blick auf den Einsatz von Trinkwasserdesinfektionsmitteln außerhalb der öffentlichen Trinkwasserversorgnung.
Alle Artikel finden Sie in StoffR 2/2018.
StoffR 1/2018
Die neueste Ausgabe der StoffR behandelt das hochaktuelle Thema „Die Entscheidung der EU-Kommission zur Verlängerung der Genehmigung des Pflanzenschutzmittel-Wirkstoffes Glyphosat" und bietet außerdem spannende Beiträge zur Behandlung von stofflichen Medizinprodukten in der Verordnung über Medizinprodukte und zur Rügeobliegenheit nach § 377 HGB im Stoffrecht.
Alle Artikel finden Sie in StoffR 1/2018.