Source: https://digi.bib.uni-mannheim.de/periodika/reichsanzeiger/ocr/film/tesseract-4.0.0-20181201/076-9484/0333.hocr
Timestamp: 2020-07-09 04:56:55
Document Index: 34427612

Matched Legal Cases: ['§8', '§ 24', '§ 22', '§ 6', '§ 6', '§8']

1907 / 94 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger)
1907 / 94 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
:{6120] Wir maten bekannt, daß Herr Kaufmann Heinrich Feltmann durch Tod aus unserem Auffichtsrat ausgeschieden und Herr Kaufmann Friß Ahrens neu in diesen eingetreten ift.
Schwerin i. M., den 15. April 1907.
Schweriuner Baukverein. F. Dierking. ppa. Lappe.
{6509]
Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden hierdurch zu einer am Moutag, deu 6. Mai 1967, Morgens §8 Uhr, im Hauptschen Lokale in Stendal stattfindenden ordentlichen General- versammlung ergebenst eingeladen.
1) GeshäftliGße Mitteilungen.
2) Vorlegung der Jahresrechnung vom 1. April 1906 bis 31. März 1907 sowie der Nevisions- berihte und Erteilung der Entlastung.
3) Neuwahl für zwei auss{heidende und ein ver- \storbenes Aufsichisratsmitglied.
4) Ersazwahl für ein ausgeshtedenes Aufsichts- ratsmitglied.
5) Neuwahl für je drei Mitglieder der Revisions- kommission und des Schiedsgerichts.
Stendal, den 17. April 1907.
Actien-Zudckerfabrik Stendal.
[6481]
Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden hiermit zu der am Dienstag, den 7. Mai 1907, Nachmittags 5 Uhr, im Sitzungszimmer dec Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt, Abteilung Dresden in Dresden, Altmarkt 16, stattfindenden A2 ordentlichen Generalversammlung einge- aden.
Das Versammlungslokal wird um 4x2 h. geöffnet und um 5 h. geschlossen. Nah § 24 dex Statuten ist jedec zur Teilnahme an der Generalversammlung berehligt, der vor Ablauf der dafür festgeseßten Stunde dem die Präsenzlifte Führenden eine oder mehrere Aktien der Gesellshaft oder Scheine über bei der Gesellschaft oder einer öffentlichen Be- hörde oder einem Notar oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Anftalt, Abteilung Dresden, niedergelegte Aktien vorzeigt.
Tagesordnung : 1) Vortrag des Geschäftsberichts und Prüfung des Nechnungsabschlusses für das Fahr 1906.
2) Beschlußfassung über Entlastung des Vorstands
Wurzen, den 17. April 1907.
„Zwecke der Erlangung des Stimmrechts bis zum
[6510] ;
Terraingesellshast Weißensee in Liqu.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden biermit zu einer ordeutlichen Generalversamm- lung auf Sonuabend, deu A1, Mai 1907, Vorm. 11 Uhr, im Geschäftslokale des Herrn Joseph Stern, hier, Mauerstr. 34, ergebenst ein- geladen.
Tages des
1) Vorlegung der Bilanz für das Jahr 1906.
2) Bericht über die Lage unserer Gesellschaft.
3) Erteilung der Decharge.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welhe ihre Aktien oder über folche lautende Depotschetne der Reichsbank \spätefteus bis zum 6, Mai d. J. bei A. Busse a Act.-Ges. hierselbft, Lüßowplay 4, hinter- egt haben.
Den Aktien ist ein dopveltes Nummernverzeichnis beizufügen; ein mit der Quittung genannten Bank- bauses versehenes Duplikat dient als Legitimation für den Eintritt in die Versammlung.
Die Bilanz liegt im Bureau der Gesellschaft, Post- straße 23a IT vom 22. d. Mts. ab in den Ge\chäfts- stunden, 10—1 Uhr, zur Einsicht aus.
Berlin, den 18. April 1907.
Terraivgesellschaft Weißensee in Liqu.
Graßhetm. Frauensohn. [8553] E Molkerei &SchweinemästereiShwaförden Aktiengesellschaft.
Am Sonnabend, den 4, Mai, Nachmittags V Uhr, findet in dem Friy Mohrmannschen Gafst- hause zu Schwaförden die ordentliche Geueral- vezsammlung der Aktionäre der Molkerei & Schweinemästerei, Aktiengesellshaft Shwafsörden statt.
1) Bericht des Vorstands über di: Lage des Ge-
{äf1s und Borlegunz der Bilanz und tes Geschäftsberihts sowi: Bericht des Aufsichtsrats. 2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, die Erteilung der Entlastung und die Gewinnverteilung. 3) Beschlußfassung über die Aufnahme einer Hypothek. 4) Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds. u dieser Generalversammlung laden wir hiermit die Herren Aktionäre ein. / Nach § 22 des Statuts sind die Aktien zum
1, Mai beim Vorftand zu hinterlegen. Schwafördeu, den 10, April 1907.
Der Vorfißeude Der Vorstand.
Wurzuer Teppich- & Velours-Fabriken. A. Bechtold.
M Iohann Strahmann.
[677] Gebr. Böhmer, Actiengesellschaft zu Magdeburg - Neustadt.
Die Herren Aktionäre unserer Ge|ellschast werden hierdurch zu der am Montag, den 13. Mai im Geschäftshause unserer
d. J., Nachmittags 5 Uhr, Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. 2) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn- 3) Gewinnverteilung. 95) Neuwahl des Aufsichtsrats. 6) Verschiedenes. - j Der Geschäftsbericht liegt von heute ab im Geschäftslokal den Herren Aktionären zur Einsiht aus. Herren Aktionäre welhe fh an der Generalversammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien oder einen über dieselben lautenden Depotshzin einer Reich3bankstelle nebst einem doppelten Verzeichnis der Aktien mindestens zwei Tage vor dem Versammlungstage bei der Gesellschaft oder bei einem die als Legitimation zum Eintritt dient, zu hinterlegen.
rechnung füc das Geschäftsjahr 1906. und des Aufsichtsrats.
Notar gegen Bescheinigung, t Magdeburg-Neust., den 17. April 1907.
C. Sqhlicke.
Fabrik statifindenden achten ordentlichen
und Verlust- 4) Erteilung der Entlastung des Vorstands
A. Frost.
ÈLE SITRBZO L 0M E Ed g mMZTED N Am m 2700 2 O E Eni T MICMaMGZTZ: a wemNODUNES 2D 7) Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften.
[6059] Mobiliar-Brandversicherungs:-Verein Sr afi S nRERE Genossenschaft nkter Haftpflicht.
mit unbeschr
Aktiva. Bilanz am 31... Dezember 1906. Pasïva, t M d s 85 990|—} Hypotheken. 72 765 54) Dispositionsfonds.
7 200/—] Staats- u. Wertpapiere. 5 o Sparkassengelder.
140|—] Vorhandenes Inventar. 773,71] Geschäftsanteil. 1 490/30] Verbliebener Kassenbestand. M 99 839/25] Summa. 99 839 25] Summa. Mitgliederbewegung. Bestand. am 1, Januar 106, S
Eingetreten E Ausgeschtieden durch Tod und Verzug
26 300 —
Bestand des Reservefonds ein\chließlich 2000 6 Zuwachs in diesem Jahre.
174 Personen i 11 Ï = 185 Personen j 15 v
Bleibt Bestand am 31. Dezember 1906
Oberfrohna, am 16. April 1907. Der Vorftand. Carl Robert Friß\ch e. Carl Hermann Grobe.
Bei der am 16. ds. Mts. vorgenommenen Ver- losung unserer 4 %/% Teils{uldverschreibungen sind folgende Nummern zvur Rückzahlung am 1. Juli 1907 gezogen worden:
2.4 26 35 47 b0 51 72 103 107 118 139 163 191 198 200 202 245 260 325 334 354 365 368 389 417 428 429 452 460 488 492 530 559 590 996 602 614 615 661 683 684 692 705 732 744 749 789. 48/1060.
808 822 830 836 838 867 876 884 930 939 973 992 1014 1017 1041 1060 1086 1089 1093 1103 1111 1116 1178 1180. 24/500,
Die Einlösung der Teilshuldverschreibungen er- folgt durch
die Hildesheimer Bauk in Hildesheim und
die Firma M. Stadthagen in Bromberg.
Gostyn, den 16. April 1907.
Zuckerfabrik Gostyn eingetragene Genofsevschaft mit beschräukter
| 6128] Rechtsanwälte is am 15 d. Mts. unter Nr. 202 eingetragen der Nehtsanwalt Dr. Waldemar Müller hier, Königstraße 55.
[6131] stein wurde am 15. ds. Mts. in die Nechtsanwalts- liste des K. Amt?gerichts dahier cingetragen.
den Listen der beim Land- und Amtsgericht zu Memel zugelassenen RNehtsanwälte gelöst.
170 Personen.
Der Auffichtsrat. Ernt Kreyshmar, Borsitzender.
i s Befkauntmachung. In die Lisie der bei dem Kammergericht zugelassenen
Berlin, den 15 April 1907. Der Präsident des Kammergerichte.
Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Ernst Schneider von Traun-
Pfaffenhofen, den 15. April 1907. Türkes, K. Oberamtsrichter.
Der Recht?anwalt Kurt Susat in Memel ist in
Memel, den 13. April 1907. Ver Landgerihtspräsident.
. 8) Niederlassung x. von
Nechtsanwälten. {6130}
Der Nechtsanwalt Gu Gottschalk in Bernburg ist außer beim Herzoglihen Amtsgerichte daselbft zu- glei beim Herzoglichen Landgerichte hier zugelassen und in die Liste der bci dem leyteren zugelassenen Rechtsanwälte cingetragen worden, Des}au, den 13. April 1907. Der Landgerichtspräsident. (Vaterschrift.)
C T T E R P O Cn]
Berlin, ist ausgetreten. Dr. Brehmers Heilanstalten G. m. 6b. §.
Das Aufsihts8ratsmitglieb Herr Brettschneider,
statt «m 21. April 1907, Vormittags 10 Uher, im Saale der Restauration Nik. Kirsh, Mey, Spitalstr. 2.
Süddeutsche Kranken-, Unfall- u. Sterbe-
Nachmittags 4 Uhr, in Cöln, Hohenzollernring 37, stattfindenden ordentlicheu Geueralversammlung laden wir unsere Mitglieder hierdur cin.
[6C80]
Kranken - Versicherungs- Kasse E. H, 30. März 1907 abgehalten worden ift, wurde die [ Auflösuug der Kasse beshlossen. Mit der Abwicklung der Auflösung der Geschäfte ist der beeid. Bücher- revisor Weyland, Goethestr. 39, betraut worden.
[6083 Von -der Deutschen Bank hiec ist der Antrag ge- stellt worden : ‘ 6 10 000 000 4} 9/6 bypothbekarishe, zum Nennwert einlösbare Teilschuldverschrei- bungen (Nr. 1—10000) über je 1600, jede Einlösung bis zum 1. Januar 1910 aus- geschlossen, des Efseuer Bergwerks-Verein König Wilhelm zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 16. April 1907.
Bulassungsftelle an der Börse zu Berlia. Kopetzky.
[6084] Von der Dresdner Bank und der Deutschen Bank, hier, ijt der Antrag gestellt worden, -% 10 000 000 40/0 Anleihe der Stadt- gemeiade Dresden, unverlosbar ‘und un- Tündbar bis 1910, zum Börsenhandel an der htesigen Börse zuzulassen, Berlin, den 16. April 1907.
[6082] Bekanntmachung. Von Herren Baß & Herz, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von 4 l 000 6000,— 43 9%%ige hyvothekarisch an erster Stelle eingetragene, zu 1050/4 rüdjahl- bare Teilschuldverschreibungen der Vrau- haus Essen Actiengesellschaft, Essen (Nuhr), Nr. 1—1000, ¡um Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden. Fraukfurt a. M., den 16. April 1907.
Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M. {6507] C A
Gewerkshaft Gustavshall zu Gotha.
Zu der am 29. April 1907, Nachmittags 5 Uhr, in unseren Geschäftsräumen zu Berlin, Potsdamerstraße 28, stattfintenden ordentlichen Gewer?teuversammlung laden wir unsere Herren Gewerken hierdurch ergebenst ein. Tagesorduuzrg: : 1) Vorlegung der Bilanz nebst Geschäftsbericht sowte Dechargeerteilung; 2) Vorstandswahl und Wahl der Rechnungs- reyt\oren; %f 3) Abänderung des § 6 des Statuts, betr. Fortfall der Umschreibungsgebühr ; 4) Beschlußfassung über die Einstellung des Betriebs ; 5) Verschiedenes. Berlin. 17. April 1907. Mit hochahtungsvollem Glückauf! Der Vorstand der Gewerkschaft Gustavshall.
Gewerkschaft Ellenhall zu Gotha.
Zu der am 29, April 1907, Nachmittags 67 Uhr, in unferen Geschäftsräumen zu Berlin, Potsdamerstraße 28, stattfindenden ordentlichen Gewerkenversammluug laden wir unsere Herren Gewerken hicrdurch ergebenst ein. Tagesorduung 2 j 1) Vorlegung der Bilanz nebst Geschäftsbericht sowte Dechargeerteilung ; 2) Vorflandswakl und Wahl der Rechnungs- reviforen; 3) Abärderurg des § 6 des Statuts, betr. Fortfall der Umschreibung“gebühr ; 4) Verschiedenes. Berlin, 17. April 1907. : Mit hochachtungsvollem Glüdauf! Der Vorftand der Gewerkschaft Ellenhall.
Vekanntmachung. Außerordentliche Gen.-Versammlung findet
Wahl eines 11. Vorsißenden, eines Revisors und Kontrolleurs.
Besprechung der gegen den am 26. Febr. ds. Js. entlassenen IT. Vors. Scholten wegen Betätigung von die Kasse s{ädigenden Manipulationen zu ergreifenden Maßregeln.
Monatsquittung ist als Ausweis vorzuzeigen.
versicherungs-Kasse (E. H.) zu Meß. Der Vorstand. Hans Fister, I. Vors.
Zu der am Montag, den 29. April cr.,
Tagesorduung : 1) Vorlage des Jahres- und Nechen\schaftsberihts und Erteilung der Entlastung an den Vorstand. 2) Besprehung über die Höhe der Jahreébeiträge. 3) Voranschlag für 1907 und 1908. Cöln, 13, April 1907. Rheinischer Versicherten-Verband e. V. Der Vorstand.
In der Generalversammlung der Magdeburger welhe am
: Magdevurger Kranken-Versicherungs-Kasse E. H.
beschlossen und eingetragen ist, Gläubiger auf, si zu melden.
{lossen Eläubiger auf, ch zu melden.
[6482] Deutsh-Chinesishe Seiden-Industrie- Gesellschaft (Kolonial-Gesellschaft).
Ne rep emtge DOPRe mm lten am 4, Mai.
Laut Antrag des Herrn Justizrat Dr. Silberstein wird hinzugefügt :
Punkt 3 der A NINs
Die außerordentliche Hauptversammlung der Deut\(- Chinesishen Setden-Industrie-Gesellschaft, Kolonial. Gesellschaft, wolle beschließen:
Der Verwaltungsrat wird ermächtigt, falls die ihm erforderli erscheinende Kapitalsbes{chaffung nicht big zum 1. Juni 1907 erreihbar is, das Unterrehmen unter Wahrung eines Vorkaufsrechts für die Reichs- regierung, und falls diese ablehnt, für die Anteils. inhaber en bloc bestens anderweit mit der Maßgabe zu veräußern, daß das Vorkaufsrecht seitens der Neichs- regierung binnen 3 Monaten, seiteas der nur als einheitliche Gemeinschaft zuzulassenden Anteilsinbaber binnen Monatsfrist nach Vorlegung eines Vex. äußerungêvertrags auszuüben ist.
Verlin W. 8, den 17. April 1907. Friedrichstraße 62.
[5316] Hannoversche Lebensversicherungs-Anstalt
guf Gegenseitigkeit in Hannover.
Die diesjährige ordentliche Geueralversamm- lung ist auf Mittwoch, den 15. Mai 190, Vormiitags 10 Uhr, im Hotel „Zu den vier Jahreszeiten“, Hannover, Am Aegidientorplatz, Ein- gang Liebfrauenstraße, anberaumt.
Die Versicherten werden dazu geladen.
1) Vorlage des Geichäftsberihts und der Jahres- rechnung und Beschlußfassung darüber (S 13 Nr. 1, 2 und 7 der Revidierten Saßung) ;
2) Entlastung des Aufsichtsrats und des Voritands;
3) Wahl yon Mitgliedern für deu Aufsichtérat und für die Revisionskommission.
Wegen der Erfordernisse der Berechtigung zur Teilnahme an der Versammlung wird auf die §8 10 und 11 der Revidterten Saßzung verwiesen.
Rechtzeitig beantragte Einlaßkarten werden während der Bureaustunden von 8 bis 3 Uhr im Bureau der Anstalt, Sophienstraße 1 A (Eingang Prinzen- straße), gegen Vorzeigung der Quittung über die leyte fällige Prämie an die Versicherten oder deren Bevollmächtigte ausgegeben; auch werden sie auf Wunsch durch die Poft zugesandt oder den Betreffenden bei Beginn der Generalversammlung im Versamm- lungsraume ausgehändigt.
Hannover, den 15. April 1907.
Der Auffichisrat der Hannoverschea Lebeasversicherungs-Anstalt auf Gegezseitigkeit in Haunover.
chmalfuß.
[5315] Es wird hierdurch bekannt gemaht : Die Juternatiouale Lux18-Automobil Gefell- schaft m. b. H. Beelin, Alexandrinenstr. 137, ist durh Bes&lyß der Gesellshafter aufgelöft. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden hier- mit aufgefordert, sih zu melden.
[5650] Bekauntmachung.
Die Firma: Vefter & Schoch G. m. b. H. in Leipzig hat sich aufgelöft und ist in Liqui- dation getreten, der Unterzeihnete wurde zum Liquidator best-llt. Die Gläubiger werden hierourch aufgefordert, sh bei der GesellsGaft zu melden.
Leipzig, den 13. April 1907. - Paul Gottshalck, Kurprinzstraße 9.
Bekanntmachung. Die Firma Daub «& Spies Gesellschaft mit
beshräukter Haftung in Eiserseld ist durch Be- {luß der Gesellschafter aufgelöst. Die Gläubiger der N werden aufgefordert, ih bei derseiben zu melden.
Eiserfeld, ten 10 ®pril 1907. Der Liquidator: Heinrich Daub.
die Liquidation unserer Gesellschaft fordern wir die
Berlin NW. 40, den 9. Apcil 1907. Kronprinzenufer 8.
Koke-Pflanzung G. m, b, H. in Liqu.
Zitßow.
Nachdem die Liquidation unserer Gesellshaft be- und eingetragen ift, fordern wir die
Berlin NW. 40, den 9. April 1997. Kronprinzenufer 8.
Elona-Pflanzung #6. m. b. §. in Liqu.
Zißoww.
Laut Beschluß der G.sellshaftsversammlung vom
18. März 1907 ist die Gesellichaft aufgelöst.
Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Cöln, 15, April 1907. Behrens & Cie.
Gesellschaft mit beschräukter Haftung, Cöln.
3143] : Durch Beschluß ter Gesellschafter vom 29 Ja-
nuar und 25. März 1907 ist die Maschinenfabrik Oddefse, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Erfurt, aufgelöst. Gläubiger der!elben auf, sich bei mir zu melden.
Jch fordere hierdurch die Oschersleben, den 6. April 1907.
Der Vorstand. Paul Brandenburg.
Hamburg, den 16. April 1907.
Görbersdorf i. Schl.
Carl Lux, Liquidator.
Erdölwerke Münstedt-Schmedenstedt 6. m. v. 9.
Gs ist die Auflösung der Gesellschaft bes lossen worden. werden aufgefordert, fh bei derselbén zu aba N
Die Gläubiger der Gesellschaft
‘ tabholer auch dur S eanciaer, SW. Wilhelmstraße 32,
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten an dem bezeihneten Tage die Erteilunz eines Patents nahgesuht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{chüßt. la. H. 38 765, Füllrumpf zur Aufnahme von zu washender und aufzubereitender Kohle und sonstigem, zur Aufbereitung geeignetem Gute. Hartung, Kuhn & Cie., Maschineufabrik, Act.-Ges., Düsseldorf. 17. 9, 06. 3a. F. 21 131. Korsett mit am oberen Ende der Korsettshließen befestigten und lose an diesen herabgeführten Strumpfhaltern. Samuel Fleischer, Göppingen. 12. 1. 06. 3c. V. 44 740, Knopflo(patte für Betnkleider. Charles William Bartrum, Newburgh, New York; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 11. 06. Für diese Anmeldung ist bei E UAO gemäß
20) 9: dem UÜnionêvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Amerika vom 3. 4. 06
3c. M. 29735. Vers{lußvorrihtung für Halsbinden, Strumpfhalter, Gürtel o. dgl. Ernst Muth, Darmsftadt.S31. 1. 06.
2c. P. 18 461. Krleiderbefestiger, aus Haken und Dese bestehend. Parker Mauufacturing Company, Boston, V. St. A.; Vertr.: A. B, Daus h W. Schwaebsh, Pat.-Anwälte, Stuttgart. 0ER ° 4b. P. 17 703. Einstellbarer Lampenreflektor. Kurt Preiß, Charlottenburg, Cauerstr. 35. 29. 9, 05. 4c. A. 12885. Mischregler für Vorrichtungen zur Herstellung von Gaëluftgemish. Akt.-Ges. für Selas-Beleuchtung, Berlin. 22. 2. 06. 4c. A. 12927, Vorrichtung zum Mischen und Föudern von Gas und Luft oder anderen Gasen. N R für Selas Beleuchtung, Berlin.
4f. K. 327 067. Glühstrumpf mit verstärktem Kopf. Wolf Krouheim, Hamburg, Hallerstr. 4, u. Dr. Robert Levi, Altona, Bâterstr. 22. 15. 5. 06. 4g. S, 22753, Glühlichtlampe für flüssige Kobhlenwasserstoffe. Henry van der Smissen, Schaerbeck-Brüfsel; Vertr : R. Scherpe u. Dr. K, Michaelis, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 5. 06 8d. E. 11782. Vorrihtung zum Waschen, Spülen, Blauen u. dgl. von Wäsche. Alfred Stutson Emersou, London; Vertr. : C. Fehlert, G, Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 13. 6. 06.
Sd. E, 11 861, Vorrichtung zum Verschieben der Plâttwalze von Plättmaschinen. Engelhardt «& Förster, Bremen. 21. 7. 06.
8b. G. 24 033. Breitstreckwalze für Gewebe- bahnen mit einer gegen die Walzenenden zunehmen- den Streckwirkung von regelbarer Größe. Fa. Fr. Gebauer, Berlin. 8. 12. 06.
8d. M. 29 915. Drehbares Spiritusplätteisen. Michael Makó u. Friedrich Trosztel, Budapest ; Vertr. : Dr. B. Alexander-Katz, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 7. 6, 06.
Für diese Anmeldung ist bet der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreih-Ungarn vom v. 12, 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreih vom 3. 4. 05 anerkannt. 8d. R. 23 285. Trommelwashmashine mit innerhalb der Trommel angeordneter Preßwalze. Fa. ogauk Chriftian Rheinuländer, Kirn a. Nahe. 9, P. 18632. Stielbefestigung für Besen o. dgl. mit im Winkel ein- und feststellbarem Stiel. Chr. Plettner, Veckenstedt a. Harz. 16. 6. 06. 10a. B, 42799. Wegender Regenerativkoks- ofen mit fenkrechten Heizzügen. C. Viscauter u.
A. Sepe, Herne i. W. 10. 4. 06. Lla. K, 29 916. Verfahren zum Zusammen- heften von Bogenlagen zu Büchern. The Kettle
Stith Sewing Machine Co., New Brighton, V, PA ; Vertr. : Max Löser, Pat.-Anw., Dresden 9.
10, 7 12k. P, 18 983, Verfahren zur Gewinnung löëlicher Ferrocyanverbindungen aus Gasreinigungs- masse, Cyanshlamm oder anderen Ferrocyaneisen- berbindungen in unlösliher Form enthaltenden assen durh Aufschließen mit Kalk. Camille Petri, Straßburg i. E., Gailerstr. 18. 1. 10. 06. 120. K, 30 036. Verfahren zur Darstellung von 3-Ory (1) thionaphten. Kalle & Co. Akt. Ges, Biebrich a. Rh. 28. 7. 05, B20, V. 6574. Verfahren zur Herstellung von orsäureborneolester. Vereinigte Chininfabriken
Pimmer «& Co., G. m. b. §H., Frankfurt a. M. 9, 5, 06. L12o, W., 25 218. Verfahren zur Umseßung
a anisher Chlorverbindungen mit Alkali-, Erd- Wu cder Ammontumverbindungen. Dr. Alfred Tal Danzig Langfuhr, Hauptstr. 113. 15. 2. 06. N: F. 21 578, Verfahren um Hydroxyl- aae aromatisher Kohlenwasserstofe in Wasser Llih zu machen. Dr. Albert Friedlaender, Berlin- Halensee, Kurfürstendamm 111. 31. 3. 06.
F. 22153. Verfahren zur Darstellung
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma ungen aus d Konkurse, sowte die Tarif- e Sabrulanbnu
Zentral-Handelsregister für d
Das Zentral-Handelsregister für das Deutshe Reih kann dur alle Postanstalten, in Berlin füx
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis(en ezogen werden.
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn, 9
Berlin, Donnerstag, den 18. April
machungen der Gi
Meister Lucius & Brüning, M 18. 8, 086. rüniug, Höchst a. M
12q. F. 22154. Verfahren zur Darstellun von Tetraalkyldiaminodibenzyltetraortanthradtrorene Zus. z. Anm. F. 21 892. Farbwerke vorm. aier, Lucius «& Brüning, Hö§st a. M.
I3a. C. 14 866. Dampfkessel mit an einen gemeinsamen Oberkessel angeshlofsenen, stehenden Gruppen von Wasserröhren, welde ¡wishen zwet Sammelkammern angeordnet sind. Etienne Augustin Colson, Paris; Vertr. : G. Dedreux u. A. Weick- mann, Pat.-Anwälte, München. 8. 8. 08. 13a. O. 5519. Wasserröhrenkesel mit über! cinander angeordneten, je einen besonderen Wasser- und Dampfraum enthaltenden Kammern; Zus. z. Pat. 178 801. Jean Van Oosterwyck, Chônse, oge ; Vertr. : M. Schmeg, Pat.-Anw., Aachen.
13d. E. 11542, Verteilungs- und Drofsel- stopfen für die Nohrenden von Rohrbündelüberhigern. Artur Wilhelm Efström, Stockbolm; WVertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 2, 06. I4a. O. 5138. Ausbildung . und Befestigung der Zylinderdeckel von Kolbenmaschinen. Friß Of- berger, Thalmässing, Bay. 15. 3. 06.
15e. Sch. 26 346, Einrichtung für Schnell- prefsen zum Auflockern des Bogenstapels. I. G. Schelter & Giesecke, Leipzig. 4. 10. 06.
151, W,. 24468. Verfahren zur Herstellung einer Vervielfältigungsmasse aus Porzellanerde und Glyzerin. Benjamin Weill, Noskbeim i. 2 18. 9.05. 16. R. 23 503, Verfahren zur Herstellung von Kieselfluornatrium unter gleichzeitiger Gewinnung
von wertvollen Düngemitteln. Rütgerswerke, Akt.-Ges., Berlin. 1. 11. 06. 17d. §H, 38409. Regelungsvorrihtung für
Kondensatoren. Axel Herman Helander, Pueblo, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Pen 11, E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68.
LISa. C. 13814. Verfahren zum Durt- \{chmelzen von Metallmassen, Schlißen von Blechen u. dgl.; Zus. z. Pat. 161273. Chemische Fabrik Griesheiu- Elekftron, Frankfurt a. M. 22. 7.05. 20c. N. 31150. Um die Mittelachse drehbare Tür für Eisenbahnwagen. Paul Kuruik, Berlin, Heiligegeiststr. 40. 16. 1. 06.
20f. C. 10 016. Einrichtung zur Ermittelung und Beseitigung von Fehlern in Bremsgestängen. Adolphe Chaumont, Brüssel; Vertr.: Ernst y Nießen, Pat.-Anw., Berlin W. 50. 15. 7. 01. 20f. K. 32 283, Druckluftbremse, insbesondere für Güterzüge. Knorr-Bremse, G. m. b. §,, Berlin-Borxhagen. 16. 6. 06.
20f. U, 2823. ODrudckllust- oder Dampfbremse, bei der zur Verzögerung der vollen Bremswirkung Arbeitsdruck vor den Bremskolben geführt wird. Heinrih Untiedt, Cafsel, Orleansstr. 24. 20. 2. 06. 2la. M. 28 855. Verbindungsweise der Let- tungen bei selbsttätigen Fernsprehämtern mit Stufen- umschaltung. Friedrih Merk, Berlin, Flottwell- rate (. 30, 12, 0D.
21a. S. 22879, Staltung für Fernsprech- anlagen mit Zentralmikrophonbatterie, bei denen \ich der rufende Teilnehmer mittels Wählerapparate mit dem gewünschten Teilnehmer verbindet. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 2. 6. 06.
21a. S. 22882. Scaltung für Fernsprech- anlagen mit Zentralmikrophonbatterie, bei denen #4 der rufende Teilnehmer mittels eines bei ihm ang:- brachten Kontaktapparates und mittels Wähler, die si auf einer Vermittelungs\telle befinden, mit dem gewünschten Teilnehmer selbsttätig verbindet. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 2. 6, 06
2Ua. S. 23044. Shtaltung für Fernämter mit getrenntem Durhgangs- und Endamt. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 12. 7. 06.
2Ub. E. 11454. Maschine zum Füllen von röhrenförmigen Hohlkörpern, insbesondere zum Ein- bringen von wirksamer Masse in röhrenförmige Elek- troden elektrisher Sammler. Thomas Alva Edison, Llewellyn Park, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert L T g Sell, Pat.-Anwälte, Berlin W. 13. 2Uc. V, 43 008, Verfahren und. Vorrichtung zur Regelung der Amperewindungen einer mit Magnetwicklung versehenen elektrishen Vorrichtung. John Martin Barr u. Wilbur H. Thompson, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Spring- mann, Th. Stort u. E. Hexrse, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 2, 5. 06. 2Ulc. F. 22916, Stufenschalter für \chritt- weise einzushaltende Anlaß- und Negelungswider- stände; Zus. z. Pat. 179425. Felten «& Guilleaume-Lahmeyerwerke, Act.-Ves., Frank- nl 4 D 25. L106 21c. M. 30 572. Schmelzsicherung mit mehreren nacheinander einshaltbaren Schmelzstreifen oder -drähten. Francisco Miralles, Valencia; Vertr. : Dr. Paul Weidinger, Rechtsanw., Dresden, Pill- nigerstr. 43. 13. 9. 06.
2c. S. 21659, Kabel mit JInduktions- spulen innerhalb des Kabelmantels. Siemens &
Halske Akt.-Ges., Berlin. 26. 9. 05. 21d. E. 10275. Anlaßshaltung für kom- pensierte Wechselstrom-Kollektormotoren. Felten
«& Guilleaume-Lahmeyerwerke A.-G., Frank- FUrE d, P: 9,9 O4
21d. F. 21246. Einphasen - Wehselstrom- Kollektormaschine. Felten & Guilleaume-Lah-
L2q, lickstoffhaltiger Derivate der Anthrachinonreihe; us. z. Anm. F. 21823. Farbwerke vorm,
dels-, Güt s, BVereins-, Senofsenschaft3-, d Gi enbahnen enthalten daf
entral - Handelsregister A fudap rets Dn deldreau Fn
eträgt L 89 ch
21d. S. 23107, Verfahren zum Betrieb elektrisher Treibmaschinen mittels Anlaßmaschinen ; Zuf. z. Pat. 154 547. Siemens-Schuckert Werke G. u. b. S., Berlin. 24. 7. 06. ‘ 21f. C. 14062, Bogenlampe mit nah oben unter einem spiyen Winkel «. zusammenlaufenden Glektroden. Tito Livio Carbone, Berlin, Eras- musstraße 2. 8. 11. 05. 21f, H. 38 108. Aufhängevorrihtung für elek- trische Lampen u. dgl. Eugene Feodor Hug, Elgin, X Lo Vertr. : M. Smet, Pat.-Anw., Aachen. 21f. M. 26 892. Einrichtung zur Regelung des Kohlennachs{chubes bet Bogenlampen mit \hrâg nah unten gerichteten Elektroden. Louis Carl Henry Menfing, Warwickshire, Engl. ; Vertr. : A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 8. 2. 05.
20/2 dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund déèr Anmeldung in England vom 9.2, 04 anerkannt.
22a. S. 22683. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen, welche den Rest einer in Fetten vorkommenden Fettsäure enthalten. Dr. N. Sulz- berger, Berlin, Kupfergraben 6. 24. 4. 06. 22d. C. 14 147, Verfahren zu Darstellung eines s{chwarzien Schwefelfarbstofs. Chemische ‘Fabriken vorm. Weiler-ter Meer, Verdingen QUIO: 5, 12, 05. 23c. S. 21 733, Verfahren zur Darstellung wäßriger, konsistenter oder flüssiger, in der Kälte und Stktedehiße beständiger Gmulsionen aus Fett- stoffen aller Art. Karl Siemsen, Hemelingen. 14. 10. 05.
24a. _O. 5292. Feuerungsanlage mit mittlerem Luftzuführungsrohr. Franz Oehler, Erfurt, Hirsch- lahufer 14. 10. 7. 06.
24e. S. 21 360. Gaserzeuger mit Einführung von Luft in eine im oberen Teile des ShaMhtes be- findlihe Brennstoffshicht und Fortleitung der bei der Verbrennung gebildeten Gase in den unteren Schachtraum, der von diesen Gasen von unten nah oben durchströmt wird. Heinrih Siewers, Dort- mund, Friedens\tr. 17. 12. 7. 05.
24g. H. 29 916. Verfahren zur Ausnußzung der Wärme von Heizgasen für Heizanlagen. Gebr. Heyl «& Co. Akt.-Ges., Charlottenburg, u. Dr. Adolf Wulte, Magdeburg-Sudenburg, Leipziger- ftraße 63. 13. 2. ‘03.
24g. N. 86083. Rauqhhrohrstußzen mit Ruß- absperrer in Schornsteinen. Heinri Klesy, Kirh- garen u. Franz Nevé, Forsterstr. 13, Mainz.
24g. Sch. 26 978. Verfahren zur Reinigung von Generator-Kanälen. Ernst Schuchard, Antonien- hütte O.-S. 14. 1. 07.
24k. E. 11 893. Mit Shüröffnung versehene,
drehbare Feuertür mit Spaltschieber für Lokomotiy-
und verwandte Feuerungen; Zuf. z. Pat. 175 099.
e Engelbrecht, Hannover, Meterstr. 4. 6.
24l. R. 21 518. Verfahren zur Verfeuerung von Staubkohle u. dgl. Anthony Maurice Robeson, Johannesburg, Süd-Afrika, u. Claude Albemarle Vettingtou, Boston, V. St. A.; Vertr.: Dr. 4 ¿eter Na, Pat..Anw., Berlin NW. 6. 30f. S. 21 874. Vibrationsmassageapparat mit geradlinig hin- und herbewegtem Stößer. Graziano Sartori, Schöneberg b. Berlin, Kolonnen- straße 55, 11. 11. 05.
3O0f, L. 23 381. Spritze für medizinische Zweke. Wilhelm Lühr, Cassel, Weserstr. 6. 27. 10. 06. 31a. D. 17480, Vorrihlung zum sicheren Heben von Tiegeln aus Tiegelshahtöfen. Christian Debus u. Iosef Debus, Höchst a. M. 3. 9. 06. 3Lec. S, 23 816. Vorrichtung zum ununter- brohenen Gießen von Körpern beliebiger Form aus Metall oder anderen gießbaren Stoffen. Carl Spanuagel, Berlin, Kurfürstenstr. 156. 11. 12. 06. 33b. K. 33448, Vorrihtung zum leiten Auswechseln der Laufrollea an Musterkoffern u. dgl. Michael Kubafik, Leipzig-Lindenau. 13. 12. 06. 34e. B. 44118. Auf einem Draht laufender Reiter für Zugvorhänge. August Blankenburg, Reinickendorf:Of, Residenzstr. 58. 17. 9, 06. 34e. St. 11497. Aus Draht gebogene federnde Gardinenklammer. Franz Strempel, Weidenau, Sieg. 31. 8. 06.
34f. H. 39 044. Tablett. Alexander von Hede- a ag/imar i. E., z. Zt. Berlin, Luisenpl. 1.
34f. K, 33434. Vorrichtung zum Zusammen- halten eines U atmengriogten undtuhes. Karl Keller, Ibbenbüren i. W. 10. 12. 06.
34f. W. 27166. Speibecken mit einem be- sonderen, am oberen Rande des Speitrichters einge- seßten Nohr für die Wasserspülung. Paul Wieder- hold, Berlin, Reichenbergerstr. 181. 7. 2. 07. 34g. H. 39 945. Bettstelle mit dreiteiliger Ma- traye. Peter Hammer, Moodsbach, ae pa 10: 2.074 34k. K. 32607. Für pulverförmige Stoffe, ¿. B. Seifenpulver, bestimmtes Ausgabegefäß, dessen an der Unterseite befindlihe Auslaßöffnung dur einen mit einem federnden Handhebel verbundenen Vershlußkörper geshlossen wird. Ernst Kemper, Hagen i. W., Elberfelderstr. 67. 2. 8, 06. l 341, 13318, Zylindrishes Backgefäß. Jakob Armbrüster, Neu-Isenburg b. Frankfurt a. M. 20. 6. 06.
meyerwerke A. G.,, Frankfurt a. M, 3, 2, 06,
4A., 94 B, und 940. ausgegeben.
„Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warer - erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel y 8
as Deutsche Reich. (r. 944,
E ¿n Birch ia E eripeutt in der R tägli. — Ler Bierteljahr. — er ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 nze n ummern osten 26 S
H. ¿
des Austrocknens von Weihnahts- und anderen von ger ie io U Sn, Carl Enderlein, entelstr. 10, u. elm Landwehr, Hohenzollern- straße 85, Caffel. 25. 1. 07. 99, Dobenz 37b. B. 42444. Doppelpfosten für ausein- andernehmbare Holzhäuser, in dessen Nuten die Wandfüllungen eingreifen. Bauartikel-Fabrik A. Siebel, Rath b. Düsseldorf. 6. 3. 06. 37c. M. 29 066, Firstanshlußziegel für Kloster- dächer mit Mönh-Nonnen-Ziegeln. Hermann Mar- tini jr, Sömmerda i. Th. 31. 1. 06. 37d. M. 28 238. Lagerung für Rolladen- asen. Heinrich Mirz, Idar a. Nahe. 9. 5. 05. 37d. O. 5120. __ Fahrbare Vorrichtung zum Reinigen von Wandflähen dur Sand mittels eines auf einem Wagengestell aufgebauten, mit einem Motor gekuppelten Sandgebläses. Alfred Ott, Mannheim C. 7, 10. 24. 2. 06. 4Lc. K. 31902, Verfahren zur von Kopfbedeckungen aus natürlichem oder gekrepptem Rindentuch. Paul Küllee, New Bork; Vertr. : O. Siedentopf, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 25, 4. 08. 42b, R. 23 181. Winkelteiler mit einem mit Spitze versehenen Arm und einem mit zwei Spiyen versehenen, verschiebbaren Querstück zur Zwei- und Dreiteilung von Winkeln. Dr. Hans Reiulein, 6
München, JIckstattstr. 19. 21. 8. 06. 42f. B. 44 985, Federwage mit einer Feder
für verschiedene Wägeskalen. + Baumanu, Maschinenfabrik, G. m. b. §., Berlin. 22. 12. 06. 42. H. 36 952. Auswtegevorrihtung für Wagen mit mehreren, nach Art von Kettengliedern aneinander hängenden Gewichten. George Gdwin Hormbrey, Barnton b. Northwich, Gnald.; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin Sw, 11 19 L 06;
dem Unionsvertrage vom Îa 12 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom 20. 1. 05
für Anspruch 1 u. vom 20. 7. (5 für Anspru 2 u. 3 anerkannt.
42g. B. 45 577, Kasten für das Uhrwerk von Sprehmaschinen. Heinrih Brückmann, Berlin, Schütenstr. 11/12. 20. 2. 07.
42g. C. 15 256. Verfahren zur gleihzeitigen photographischen und phonographischen Aufnahme bon Personen, Musikkapellen, Instrumenten und von denselben herrührenden Schallwellen. Marchese Cesare Cattaneo de Capitanei d’Arzago, Mailand: Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 29. 12. 06.
T, R. 20 326. Vorrichtung zum Festhalten der Nadel durch Klemmflächen bei Schalldosen für Sprehmashinen. Bentley Lincoln Rinehart, Bat Devi: Vertr. : Dr. Bruno Alexander-Katz, at -Anw., Berlin NW. 6. - 27, 10. 04.
43b. B. 44 168, Selbstverkäufer für Zigarren, bei welchem die Zigarren vor der Verausgabung unter der Saugwirkung eines Gebläses angezündet En. N Balink, Berge-Borbeck b. Efsen. 43b. W.,. 25 298. Gasselbstverkäufer mit Flüssigkeitsvershluß, bei welhem nah Verbrauch des vorausbezahlten Geldes die weitere Gaslieferung durch Eintauchen des bewealih angeordneten Zu- [eitungsrohres in Sperrwasser abgeschnitten wird. Hermann Siegmund, Berlin, Kniprodestr. 118.
27. 2. C6
45b. A. 13 795. Anordnung der Deichsel an Kartoffelpflanz- und ähnlichen Maschinen. Lewis Augustus Aspinwall, Jackson, V. St. A.; Vertr.:
C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner,
Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 4. 06.
45e. St. 10 206. Kartoffelquetsch- und Ent-
[e malSine. Karl Steiner, Budapest; Vertr. : . Specht u. J. Stuckenberg, Pat.-Anwälte, Ham-
burg 1. 21. 4. 06.
46b. A. 12646. Regelungsvorrihtung für
Kraftmaschinen. Akt.-Ges. Görlißer Maschineu-
bau-Ausftalt u. Eisengießerei, Görliß. 12. 12, 05.
46c. B. 41 543. CElektromagnetishe Abreiß-
zündvorrihtung für Explosionékraftmaschinen. Fa.
Robert Bosch, Stuttgart. 28. 11. 05.
46c. C. 13 892. Ana Nenernng für Explosions-
kraftmashinen? Thomas illlam Fry Cherry, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 24. 8. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß 14. 12. 00 auf Grund der Anmeldung in England vom 8. 9. 04 46c. F. 22027. Magnetelektrische rihtung an Explosionskraftmaschinen. 1 Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 20. 7. 06. 46c. F. 22 028. Abreißvorrihtung für Magnet- Fischer & Cie., Zürih; Vertr. : Hans Heimann, at.-Anw., Berlin SW. 11. 20. 7. 06. mehrfacher Mischung des zersträubten flüssigen Kraft- mittels mit Luft. Julius Hartoch, Wiesbaden, 46d. G, 21 940. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines Gasdampfgemisches. Arthur F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 10. 05,
341. E, 12274, Vorrichtung zur Verzögerung
Newcastle-on-Tyne, Engl. ; Vertr Ny E. Schmidt, 20.0. dem Unionsvertrage vom die Priorität anerkannt. Wabvote artin Fischer & Cie, Zürih; Vertr. : zündungen an Grxplosionskraftmashinen. Martin 46c. H. 33 759, Erxplosionskraftmaschine mit Nerobergstrafe 10. 9. 9. 04. Greenwood u. Konrad Anderson, Leeds; Vertr. : 47a. J. 9468. Aus mehreren Schichten zu-