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Timestamp: 2016-10-22 21:31:59
Document Index: 331959273

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 135', 'Art. 159', 'BGE']

I 163/01 (04.09.2001)
I 163/01 Gb
Ursprung; Gerichtsschreiber Fl�ckiger
W.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch das F�rsorgeamt X.________ und dieses vertreten durch F�rsprecher Peter Weibel, Lorrainestrasse 11, 3000 Bern 11,
A.- Die 1964 geborene W.________ meldete sich am 7. Juli 1994 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Rente) an. Die IV-Stelle Bern holte Berichte des Dr.
med. K.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 15. August 1994, des F�rsorgeamtes X.________ vom 12. September 1994, der Sozialpsychiatrischen Klinik Y.________ vom 28. Februar und 14. M�rz 1995 und der IV-internen Abteilung Berufliche Eingliederung vom 12. Oktober 1995 sowie ein Gutachten von Frau Dr. med. L.________, Neurochirurgie FMH, vom 26. November 1996 ein. Anschliessend wies sie das Leistungsbegehren mit Verf�gung vom 16. Februar 1997 ab, hob diese Verf�gung jedoch - nachdem die Versicherte Beschwerde erhoben und im Verlauf des Verfahrens Stellungnahmen der Universit�ren Psychiatrischen Dienste Z.________ vom 13. M�rz und 9. Juni 1997 eingereicht hatte - am 9. Juli 1997 wiedererw�gungsweise auf, um eine erg�nzende psychiatrische Untersuchung zu veranlassen, worauf das Beschwerdeverfahren als gegenstandslos geworden abgeschrieben wurde. In der Folge holte die IV-Stelle ein Gutachten des Dr. med. A.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, ein, welches am 2. Mai 1998 erstattet wurde.
Daraufhin forderte sie die Versicherte auf, sich einer Entzugsbehandlung mit anschliessender Psychotherapie zu unterziehen.
Am 27. April 1999 verfasste Dr. med. A.________ ein Verlaufsgutachten. Nachdem der IV-Stelle ausserdem eine Stellungnahme der Universit�ren Psychiatrischen Dienste Z.________, Klinik B.________, vom 22. September 1999 eingereicht worden war, sprach sie der Versicherten - nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens, in dessen Verlauf zus�tzlich ein �rztliches Zeugnis der Universit�ren Psychiatrischen Dienste Z.________ vom 25. Januar 2000 aufgelegt wurde - mit Verf�gung vom 6. Juni 2000 f�r die Zeit ab
1. M�rz 1997 eine halbe Rente zu.
B.- Die dagegen erhobene Beschwerde mit dem Antrag auf Zusprechung einer ganzen Rente wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern ab (Entscheid vom 26. Januar 2001).
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst W.________ das Rechtsbegehren stellen, es sei der kantonale Entscheid aufzuheben und ihr mit Wirkung ab 1. Juni 1993, eventuell ab einem gerichtlich zu bestimmenden Zeitpunkt, eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen; eventuell sei die Sache zur weiteren Abkl�rung an die IV-Stelle Bern zur�ckzuweisen. Zudem l�sst sie um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ersuchen.
1.- Das kantonale Gericht hat die massgebliche Bestimmung �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG) sowie die nach der Rechtsprechung bei der Pr�fung geistiger Gesundheitssch�den auf ihren allf�lligen invalidisierenden Charakter hin zu beachtenden Grunds�tze (BGE 102 V 165; AHI 2000 S. 151 Erw. 2a mit Hinweisen) zutreffend dargelegt.
Richtig wiedergegeben hat die Vorinstanz auch die Rechtsprechung zur Beurteilung der Invalidit�t bei Drogensucht (BGE 99 V 28; AHI 1996 S. 302 Erw. 2a, S. 305 Erw. 1a und S. 308 Erw. 2a; siehe auch SVR 2001 IV Nr. 3 S. 7 Erw. 2b und S. 8 Erw. 4b, je mit Hinweisen) und zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin bei der Invalidit�tsbemessung (siehe auch BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1). Darauf wird verwiesen.
2.- Umstritten ist, inwieweit und seit wann die Drogensucht der Beschwerdef�hrerin Invalidit�t begr�ndet. Zu pr�fen ist, inwieweit der Drogensucht Krankheitswert zukommt und inwiefern diese Krankheit die Erwerbsf�higkeit beeintr�chtigt.
3.- a) Zum Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin w�hrend der Zeit bis zum Erlass der Verf�gung vom 6. Juni 2000, welcher praxisgem�ss (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen) die Grenze der gerichtlichen �berpr�fung bildet, liegen die folgenden �rztlichen Stellungnahmen vor:
aa) Im Bericht der Sozialpsychiatrischen Klinik Y.________ vom 28. Februar 1995 (Frau Dr. med. E.________, Assistenz�rztin; Frau Dr. med. C.________, Ober�rztin) werden St�rungen durch Opioide mit Abh�ngigkeitssyndrom (ICD 10: F11. 2) und eine abh�ngige Pers�nlichkeitsst�rung mit allgemeiner Autonomieproblematik (ICD 10: F60. 7) diagnostiziert.
Es best�nden chronische R�cken-, H�ft- und Kniebeschwerden beidseits, eine allgemeine kognitive Verlangsamung und eine deutliche Affektlabilit�t mit erh�hter Kr�nkbarkeit sowie mangelnder Frustrations- und Stresstoleranz.
Die �rztinnen erkl�ren die Beschwerdef�hrerin im bisherigen Beruf f�r die Zeit ab Februar 1991 (Arbeitsunfall in der Firma D.________ AG) bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunf�hig, w�hrend sie eine T�tigkeit an einem gesch�tzten Arbeitsplatz mit einem Pensum von maximal 30 bis 50 % in einem klar strukturierten und relativ einfach durchschaubaren T�tigkeitsfeld mit einem toleranten Klima als zumutbar erachten.
bb) Frau Dr. med. L.________ diagnostiziert in ihrem Gutachten vom 26. November 1996 einen lageabh�ngigen (Liegen auf linker Schulter) Schulter-/Thorax-Schmerz seit einem HWS-Trauma am 23. Januar 1991, eine Chondropathia patellae beidseits (operiert) sowie eine Drogenabh�ngigkeit.
Neurologisch liessen sich keine sicheren Ausf�lle feststellen und die geklagten Beschwerden im Schulter-, Wirbels�ulen- und Thoraxbereich k�nnten weder einem radikul�ren noch einem Plexusgeschehen zugeordnet werden. Die Gutachterin erachtet die Versicherte rein auf Grund der somatischen Untersuchungsbefunde (ohne Ber�cksichtigung des Suchtproblems) als Sortiererin als zu 100 % arbeitsf�hig.
Allgemein bestehe f�r leichte bis mittelschwere Arbeiten aus somatischer Sicht keine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit, ausser f�r Arbeiten in h�ufiger oder anhaltender kniender Stellung. Die der Versicherten gel�ufigen Arbeiten wie Kassiererin in Kino oder Dancing, Platzanweiserin oder Putzfrau k�nnten (bei Ausklammerung des Suchtproblems) ohne zeitliche oder leistungsm�ssige Einschr�nkung verrichtet werden.
cc) In der Stellungnahme der Universit�ren Psychiatrischen Dienste Z.________ (UPD) vom 9. Juni 1997 (Frau Dr.
med. F.________, Assistenz�rztin; Visum Dr. med.
H.________, Oberarzt) wird erkl�rt, seit die Patientin bei Frau Dr. med. F.________ in Behandlung sei (also seit
27. August 1996, vgl. die Stellungnahme vom 13. M�rz 1997), sei sie aus psychischen Gr�nden durchgehend nicht arbeitsf�hig gewesen.
dd) Dr. med. A.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, f�hrt in seinem der IV-Stelle erstatteten Gutachten vom 2. Mai 1998 aus, zur Zeit stehe offensichtlich die Abh�ngigkeit von psychotropen Substanzen im Vordergrund.
Ein grosser Teil der Pers�nlichkeitsst�rungen, insbesondere die Karikierung der Pers�nlichkeit und die Verhaltensauff�lligkeiten, seien sicher Ausdruck der Politoxikomanie.
Die Wahrscheinlichkeit sei gross, dass die Vergr�berung der Pers�nlichkeit sich zur�ckbilden w�rde, wenn der Suchtmittelkonsum kontrollierter und massvoller zur�ckged�mmt werden k�nnte. Der Arzt stellt die Diagnose einer Politoxikomanie, vorwiegend vom Herointyp, und von Verhaltensauff�lligkeiten, welche zur Zeit vorwiegend als dissoziative St�rungen (hysteriform, Konversionsreaktionen, labile rasch entgleisende Affektivit�t) imponierten, am �bergang zur histrionischen Pers�nlichkeitsst�rung. Er erachtet repetitive Arbeiten oder eine T�tigkeit zum Beispiel als Kassiererin bei Einschr�nkung des Missbrauchs von psychotropen Substanzen auf ein f�r die Umgebung ertr�gliches und f�r die Versicherte selbst vertr�gliches Mass als zumutbar, dies w�hrend einer l�ngerfristigen �bergangsphase mit einem Pensum von 50 %. Unter der Voraussetzung des eingeschr�nkten Drogenkonsums und in Ber�cksichtigung des Umstandes, dass die Versicherte ein Training ben�tige, um eine Tagesstruktur einzuhalten, sei ihre Leistungsf�higkeit vor allem durch ihre Beziehungsst�rung (Selbstwertproblematik, Kr�nkbarkeit, Geltungsbed�rfnis) eingeschr�nkt.
ee) Im Verlaufsgutachten vom 27. April 1999 berichtet Dr. med. A.________ �ber eine g�nstige Entwicklung. Durch den massiven fr�heren Drogenkonsum seien sicher keine schwereren psychoorganischen Sch�den aufgetreten. Insbesondere beginne die Versicherte die fr�her notorisch st�renden hysterischen Beziehungsmuster (dissoziative St�rungen) durch argumentative Konfliktbew�ltigungsstrategien zu ersetzen, vor allem auch dank eines deutlich gesteigerten Selbstwertgef�hls. Falls es gelinge, den Drogenkonsum durch ad�quates, selbstwertiges, in Beziehungen eingebettetes Erleben zu ersetzen, sei eine wenigstens 50%ige Erwerbst�tigkeit m�glich. Notwendig sei vorerst die Durchf�hrung einer Psychotherapie.
ff) Dem im Auftrag des Regierungsstatthalteramtes erstatteten Gutachten der Universit�ren Psychiatrischen Dienste Z.________, Klinik B.________ (Dr. med. G.________, Assistenzarzt; Dr. med. I.________, Oberarzt), vom 22. September 1999, welches der Beantwortung der Frage diente, ob eine station�re Behandlung in einer psychiatrischen Klinik angezeigt sei, ist zu entnehmen, dass die Versicherte eine schwere Pers�nlichkeitsst�rung vom Borderline-Typus (emotional instabile Pers�nlichkeitsst�rung) aufweise, welche wahrscheinlich als Ursache bzw. unterhaltende Kraft der ebenfalls festgestellten chronischen Polytoxikomanie zu interpretieren sei, die ihrerseits zu ausgepr�gten somatischen, psychischen und sozialen Folgesch�den gef�hrt habe.
gg) Gem�ss dem �rztlichen Zeugnis der Universit�ren Psychiatrischen Dienste Z.________ (Dr. med. M.________, Oberarzt), vom 25. Januar 2000 leidet die Beschwerdef�hrerin, welche sich seit 1996 in der heroingest�tzten Behandlung K.________ befindet, an einer schweren emotional instabilen Pers�nlichkeitsst�rung vom Borderline-Typus mit deutlichen histrionischen und narzisstischen Z�gen (ICD 10:
F60. 33) sowie an einer Heroinabh�ngigkeit, gegenw�rtig in heroingest�tzter Behandlung (ICD-10: F11. 22) mit episodischem zus�tzlichem Substanzgebrauch von Kokain und Benzodiazepinen.
Den lange geplanten Teilentzug (Entzug von Benzodiazepinen und Kokain) habe die Patientin im Herbst 1999 anl�sslich eines station�ren Aufenthalts in einer psychiatrischen Klinik gemacht. Trotz einer Verbesserung des psychischen Zustandes persistierten jedoch die Symptome der Borderline-St�rung, und trotz des Teilentzugs habe sich die Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin nicht verbessert.
Es werde ihr deshalb eine Arbeitsunf�higkeit von 100 % seit dem 13. Oktober 1999 bis auf weiteres attestiert.
b) Die Vorinstanz hielt fest, es sei unbestritten, dass die Beschwerdef�hrerin neben der Polytoxikomanie an einem psychischen Gesundheitsschaden leide, welcher "einer krankheitswertigen St�rung gleichzusetzen" sei. Es sei �berwiegend wahrscheinlich, dass die Pers�nlichkeitsstruktur der Beschwerdef�hrerin, wie im Gutachten der Klinik B.________ vom 22. September 1999 ausgef�hrt werde, Ursache bzw. unterhaltende Kraft der Polytoxikomanie sei, wodurch die Sucht im Rahmen der Invalidenversicherung relevant werde.
Die einander widersprechenden �rztlichen Aussagen zur Arbeitsf�higkeit stellten eine unterschiedliche Beurteilung desselben Sachverhalts dar. Den beiden Gutachten des Dr.
med. A.________, welche sich auf Grund konkreter Fragestellungen ausf�hrlich zur Arbeitsf�higkeit �usserten, sei im vorliegenden Zusammenhang eine gr�ssere Aussagekraft beizumessen als dem Gutachten der Klinik B.________ vom 22. September 1999, welches in erster Linie der Beantwortung der Frage gedient habe, ob ein f�rsorgerischer Freiheitsentzug angezeigt sei, und dem �rztlichen Zeugnis des Dr. med.
M.________ vom 25. Januar 2000, dem nicht entnommen werden k�nne, warum die vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit genau f�r den Zeitraum ab 13. Oktober 1999 attestiert werde und wie es sich f�r die davor liegende Zeit verhalte. Gest�tzt auf die Ergebnisse der Untersuchungen des Dr. med. A.________ sei von einer Arbeitsf�higkeit von 50 % auszugehen.
c) Dieser vorinstanzlichen Beurteilung kann nicht gefolgt werden. Es trifft zwar zu, dass das Gutachten der Klinik B.________ vom 22. September 1999 nicht im Hinblick auf die Bemessung der Arbeitsf�higkeit erstattet wurde und sich deshalb auch nicht ausdr�cklich dazu �ussert. Dem Gutachten ist jedoch die klare Aussage zu entnehmen, die Beschwerdef�hrerin leide an einer schweren Pers�nlichkeitsst�rung vom Borderline-Typus, welche wahrscheinlich Ursache bzw. unterhaltende Kraft der festgestellten Polytoxikomanie mit den entsprechenden Folgesch�den sei. Diese Beurteilung, welcher sich die Vorinstanz im Grundsatz teilweise anschliesst, steht im Widerspruch zu den beiden Gutachten des Dr. med. A.________ vom 2. Mai 1998 und 27. April 1999, welche das kantonale Gericht letztlich als massgebend erachtete. Das Zeugnis des Dr. med. M.________ vom 25. Januar 2000, welches die Diagnose einer Pers�nlichkeitsst�rung vom Borderline-Typus best�tigt, bezieht sich zwar, soweit der Beschwerdef�hrerin eine Arbeitsf�higkeit von 100 % bescheinigt wird, nur auf den Zeitraum ab 13. Oktober 1999. Abgesehen davon, dass auch dieses Datum noch deutlich vor dem Erlass der Verwaltungsverf�gung vom 6. Juni 2000 liegt, enth�lt das Zeugnis jedoch auch die Bemerkung, die Arbeitsf�higkeit habe sich trotz des im Herbst 1999 durchgef�hrten Teilentzugs nicht verbessert. Daraus kann geschlossen werden, dass Dr. med. M.________ die Arbeitsf�higkeit auch f�r den Zeitraum vor dem 13. Oktober 1999 �hnlich einsch�tzt. Insgesamt ergibt sich ein deutlicher Widerspruch zwischen den Erkenntnissen des Dr. med.
A.________ einerseits und denjenigen der �rzte der Klinik B.________ und des Dr. med. M.________ andererseits. Da kein Anlass besteht, einer dieser �rztlichen Stellungnahmen verminderte Aussagekraft beizumessen, erweist sich der Sachverhalt als in medizinischer Hinsicht nicht hinreichend gekl�rt. Die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zur�ckzuweisen, damit sie die Abkl�rungen durch ein zus�tzliches Gutachten erg�nze und anschliessend erneut �ber den Rentenanspruch der Beschwerdef�hrerin befinde.
d) Weiterer Kl�rung bedarf auch die Frage nach dem Zeitpunkt des Rentenbeginns, ist doch nicht erkennbar, auf welcher Grundlage die IV-Stelle zur Feststellung gelangte, die 50%ige Erwerbsunf�higkeit der Beschwerdef�hrerin habe seit M�rz 1996 bestanden.
4.- Im vorliegenden Verfahren geht es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen, weshalb von der Auferlegung von Gerichtskosten abzusehen ist (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend ist der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 OG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, einschliesslich der unentgeltlichen Verbeist�ndung, erweist sich damit als gegenstandslos.
Im vorinstanzlichen Verfahren war die Beschwerdef�hrerin durch das F�rsorgeamt X.________ vertreten, weshalb keine Parteientsch�digung geschuldet ist (BGE 126 V 11).
des Kantons Bern vom 26. Januar 2001 und die
Verf�gung vom 6. Juni 2000 aufgehoben werden und die
sie, nach erfolgter Erg�nzung der Abkl�rungen im Sinne
der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch der Beschwerdef�hrerin
III. Die IV-Stelle Bern hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich