Source: https://www.x-lens.ch/de/standard-form-contract/
Timestamp: 2018-01-18 17:38:39
Document Index: 160465885

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 7', '§ 12', '§ 13', '§ 15', '§ 16', '§ 17']

(1) Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil der Verträge mit:
X-Lens WebOptical Systems Mannala
Rombachstrasse 2
nachstehend kurz „X-Lens“ genannt.
(1) Für alle Lieferungen von X-Lens an Besteller gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) X-Lens ist berechtigt, die AGB jederzeit zu ergänzen, abzuändern oder zu löschen.
§ 3 - Dienstleistungsbeschreibung
(1) X-Lens betreibt einen Onlineversand für den Schweiz-weiten Vertrieb von Kontaktlinsen, medizinischen Optiken, Pflegemitteln und Kosmetika mit entsprechendem Zubehör.
§ 4 - Vertragspartner
(1) Der Kaufvertrag kommt zustande mit: X-Lens WebOptical Systems Mannala, Inhaber: Roberto Mannala, Rombachstrasse 2, 5022 Rombach / Schweiz, Handelsregisteramt Aarau, Firmennummer: CHE-422.323.376
§ 5 - Angebot und Vertragsschluss
(2) Durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Vertragsabschluss erfolgt durch Bestätigung des Bestelleinganges durch die X-Lens via Email unter Berücksichtigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Eine schriftliche Bestätigung des Bestelleingangs erfolgt in der Regel via Email innerhalb von 24 Stunden. Mit dem Vertragsabschluss bestätigen sie, dass sie nur Kontaktlinsen nachbestellen die vorher von einem Kontaktlinsenspezialisten (Augenarzt oder Optiker) ordnungsgemäß angepasst und ausnahmslos gut vertragen wurden. Eine Erstanpassung oder Eigenanpassung von Kontaktlinsen über den Onlineversand ist nicht vorgesehen. Mit ihrer Bestellung bestätigen sie weiterhin das sie mind. 18 Jahre alt sind und sich regelmäßigen Kontrollen bei ihrem Kontaktlinsenspezialisten unterziehen (mind. jährlich). Die Kontaktlinsen müssen entsprechend den Anweisungen ihres Augenarztes oder Optikers und der Produktinformation gereinigt und gepflegt und werden. Die empfohlenen Tragezeiten und Haltbarkeitsangaben sind unbedingt einzuhalten. Bei Auftreten von Augenreizungen, Irritationen, Sehverschlechterungen oder Rötungen etc. sind die Kontaktlinsen zu entfernen und ein Augenarzt aufzusuchen. Bitte verwenden sie keine mangelhaften oder beschädigten Kontaktlinsen.
(3) Ein Weiterverkauf unserer Produkte über Online-Shops und Auktionshäuser, etc., welche nicht dem Geschäftsinteresse von X-Lens entsprechen, ist grundsätzlich untersagt.
(1) Es gelten die auf der Website ausgezeichneten Preise und Leistungen zzgl. der nach Produkt und Liefergebiet gestaffelten Versandpauschale.
(2) Die auf den Produktseiten genannten Preise gelten ausschliesslich für die Schweiz. Die Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Preisänderung vorbehalten.
§ 7 – Rückgabe- & Umtauschrecht
(1) Sie haben das Recht, aufgrund eines Mangels, das Produkt innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware mit Angaben von Gründen zu retournieren.
(2) Sollte das Produkt Qualitätsmängel aufweisen oder nicht von Ihnen bestellt worden sein, wird X-Lens gerne den Kaufpreis, die Transportkosten für das Retournieren, die angefallenen Zölle und Steuern (durch Quittungen zu beweisen) sowie die ursprünglichen Versandkosten erstatten. Die Produkte werden nicht zurückgenommen, wenn die Produkte Spuren des Gebrauches aufweisen, wie beispielsweise: - Spuren, welche auf normalem Traggebrauch basieren - Höhere Umstände, beispielsweise Naturkatastrophen - Spuren von unsachgemässem Gebrauch - Eingriffe des Käufers oder Drittpersonen.
(1) Die Lieferung erfolgt an die im Online Shop definierte Versandadresse.
(2) Angaben über die Lieferfrist verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten in Werktagen.
(3) Die Lieferung ist gegen Verlust oder die Verschlechterung auf dem Transportweg versichert. Das Risiko einer Beschädigung oder gar des Verlusts der Lieferung geht erst mit der Übergabe durch den Transporteur an Sie über.
(1) Die Zahlung erfolgt in der im Online-Shop gewählten Zahlungsweise.
(2) Bei Auswahl der Zahlungsart «Vorkasse» nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen.
(3) Ein Recht zur Verrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
(1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Sie müssen uns insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen, wenn Sie uns nicht zuvor eine angemessene Nachfrist gesetzt haben, die ergebnislos abgelaufen ist. Ist die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.
(3) Wir bemühen uns, die Farben der Produkte wahrheitsgetreu abzubilden. Wir weisen darauf hin, dass es zu geringfügigen Abweichungen der auf der Ablichtung gegebenen Farben zu den tatsächlichen Farbschattierungen kommen kann. Leichte Farbabweichungen sind zumeist bedingt durch Farbeinstellungen an den Monitoren und stellen keinen Mangel dar.
(4) Sie sind verpflichtet, sobald es nach dem üblichen Geschäftsgange tunlich ist, die Beschaffenheit der empfangenen Sache zu prüfen und, falls sich Mängel ergeben, für die wir Gewähr zu leisten haben, uns sofort Anzeige zu machen.
§ 12 - Schutz des geistigen Eigentums / Copyright
(2) Alle Inhalte auf der Website der X-Lens sind urheberechtlich geschützt, die Texte, das Design, insbesondere die Grafiken unterliegen dem alleinigen Nutzungsrecht der X-Lens. Die Reproduktion unserer Seite ist nur zu dem Zweck gestattet, mit der Firma X-Lens geschäftlich in Kontakt zu treten oder Kontakte zu knüpfen. Vervielfältigungen, auch in veränderter Form, insbesondere beim Bildmaterial sind nicht gestattet, es sei denn, es liegt eine schriftliche Erlaubnis der Firma X-Lens vor. Rechtliche Schritte vorbehalten. Das Bildmaterial unterliegt teilweise dem Copyright der Hersteller.
§ 13 - Haftung und Schadenersatzansprüche
(1) Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produktehaftpflichtgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
(2) Der Kunde versichert, nur Kontaktlinsen über den Online-Versand nachzubestellen die vorher ausnahmslos gut vertragen und von einem Kontaktlinsenspezialisten (Augenarzt oder Optiker) angepasst wurden. Schäden die durch eine unsachgemäße Eigenanpassung verursacht werden können nicht geltend gemacht werden. Ferner werden regelmäßigen Kontrolle durch einen Kontaktlinsenspezialisten vorausgesetzt. Die X-Lens haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit der X-Lens oder des Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet die X-Lens nur nach dem Produktehaftpflichtgesetz, wegen der Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit, oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadenersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung gegeben ist. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den Regelungen nicht verbunden. Trotz inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt und die Aktualisierung von verlinkten Seiten und/oder Seiten von Affiliatepartner sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
Die Kundendaten werden ausschließlich zur ordnungsgemäßen Abwicklung der Bestellung oder Wiederbestellung verwendet. Die personenbezogenen Daten können zu internen Werbezwecken (Infomails) verwendet werden. Eine Löschungen der gespeicherten Kundendaten oder Widerruf der Infomails kann jederzeit über den Zugang Kundenlogin oder schriftlich vorgenommen werden. Die Weitergabe von Daten an dritte Personen, ausser zur Abwicklung des Bezahlvorganges, ist nicht vorgesehen. Die Datenübertragung erfolgt zur ihrer Sicherheit über eine gesicherte SSL-Verbindung (Secure Sockets Layer).
§ 15 - Produktabbildungen / Produktinformationen
§ 16 - Wirksamkeit
§ 17 - Schlussbestimmungen / Gerichtsstand
(1) Es gilt Schweizer Recht. Gerichtsstand ist Aarau. Dies gilt bei Ihnen als Verbraucher jedoch nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
X-Lens, Stand 02/2014