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Timestamp: 2020-07-02 12:06:54
Document Index: 157738982

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 25', '§ 13', '§ 13', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 3', '§ 10', '§ 10', '§ 39', '§ 39', '§ 238', 'Art. 100', '§ 238', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§ 32', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§ 15', '§ 50', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 50', '§ 15', '§ 6']

Sonderbetriebsvermögen | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Sonderbetriebsvermögen
Für die Zuordnung des Pkw eines Gesellschafters einer Personengesellschaft zum Sonderbetriebsvermögen gelten die allgemeinen Grundsätze hinsichtlich der Zuordnung zum gewillkürten bzw. notwendigen Betriebsvermögen entsprechend. Es erfolgt eine Zuordnung des Pkw zum gewillkürten oder notwendigen Sonderbetriebsvermögen I, da es sich um ein Wirtschaftsgut handelt, welches zwar d...mehr
• 2015 Weiterschenkung unter Nießbrauchsvorbehalt / § 13a Abs. 5 ErbStG Nach R E 7.4 ErbStR 2011 ist nach dem Wegfall von § 25 ErbStG a. F. für die Bewertung des schenkungsteuerlichen Vermögens nicht zwischen Leistungs-, Duldungs- oder Nutzungsauflagen zu unterscheiden. Aus Vereinfachungsgründen kann die Gegenleistung bzw. der steuerliche Wert der Auflage vom Wert des Zuwendu...mehr
Literaturauswertung ErbStG/BewG/GrSt (Stand 31.5.2020) / 2.11 § 13b ErbStG (Begünstigtes Vermögen)
• 2014 Finanzmittel als Verwaltungsvermögen / § 13b Abs. 2 Nr. 4a ErbStG Zu Zweifelsfragen des Finanzmitteltests hat sich die FinVerw mit gleichlautenden Ländererlassen v. 10.10.2013, BStBl I 2013, 1271 geäußert. Sachforderungen dürften danach nicht zum schädlichen Verwaltungsvermögen gehören. Vor diesem Hintergrund ist folgendes Gestaltungsmodell entwickelt worden: Eine Gese...mehr
Literaturauswertung EStG/KStG (Stand: 31.5.2020) / 2.11 § 4i EStG (Sonderbetriebsausgabenabzug bei Vorgängen mit Auslandsbezug)
• 2019 Zusammenwirken mit der Zinsschranke / § 4i EStG / § 4h EStG Fraglich ist das Zusammenwirken zwischen § 4i EStG einerseits und § 4h EStG andererseits. Im Verhältnis zwischen § 4i EStG und § 4h Abs. 3 Satz 2 EStG stellt sich die Frage, ob die Zinsen erst nach § 4i EStG und danach nach § 4h EStG nicht abzugsfähig sind oder umgekehrt. Unter Berücksichtigung der gesetzliche...mehr
• 2017 Unternehmenskauf / Preisbestimmung / § 4f EStG / § 5 Abs. 7 EStG Die Regelungen in §§ 4f und 5 Abs. 7 EStG sollen die steuerwirksame Hebung stiller Lasten verhindern. Fraglich ist, ob §§ 4f und 5 Abs. 7 EStG Auswirkungen auf die Preisbestimmung bei Unternehmenskäufen hat. Dies ist zu bejahen, da sich die aus §§ 4f und 5 Abs. 7 EStG ergebenden Konsequenzen aufseiten der...mehr
Literaturauswertung ErbStG/BewG/GrSt (Stand 31.5.2020) / 2.3 § 3 ErbStG (Erwerb von Todes wegen)
• 2015 Weitergeleitetes Nießbrauchsrecht / § 3 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG Der Vorbehaltsnießbrauch bietet die Möglichkeit, den schenkungsteuerlichen Wert einer freigebigen Zuwendung zu mindern. Gleichzeitig wird der vollständige oder teilweise Ertrag des zugewendeten Gegenstands zurückbehalten. Soll die Altersvorsorge des Ehegatten für den Fall, dass der Schenker verstirbt, gesicher...mehr
Literaturauswertung EStG/KStG (Stand: 31.5.2020) / 2.26 § 10 EStG (Sonderausgaben)
• 2015 Zulässige Typisierung der Ausbildungskosten / § 10 Abs. 1 Nr. 7 EStG Es stellt sich die Frage, ob es sich bei der Zuordnung der Bildungsausgaben für die Erstausbildung zu den Kosten der privaten Lebensführung um eine zulässige Pauschalierung und Typisierung handelt, die die Lebenswirklichkeit im Ausbildungssektor sachgerecht widerspiegelt. Dies ist zu verneinen. Erfolg...mehr
Literaturauswertung AO/FGO/UStG/GewStG/UmwStG/GrEStG/ASt ... / 2.8 § 39 AO (Zurechnung)
• 2015 Sicherungsgeschäfte Sicherungsgeschäfte bieten die Möglichkeit einer prozentgenauen Feinjustierung der Allokation von Chancen und Risiken. Sie können aber auch zum Übergang des wirtschaftlichen Eigentums i. S. v. § 39 AO führen. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ab welcher prozentualen Schwelle bei der Übertragung von Chancen und Risiken vom Übergang des wi...mehr
Literaturauswertung AO/FGO/UStG/GewStG/UmwStG/GrEStG/ASt ... / 2.68 § 238 AO (Höhe und Berechnung der Zinsen)
• 2015 Verfassungswidrigkeit Der BFH hat mit Urteil vom 1.7.2014, IX R 31/13 entschieden, dass die für eine Vorlage an das BVerfG nach Art. 100 Abs. 1 GG erforderliche Überzeugung des Gerichts von der Verfassungswidrigkeit hinsichtlich des in § 238 Abs. 1 AO geregelten Zinssatzes für den Verzinsungszeitraum 11.11.2004 bis 21.3.2011 nicht vorliegt. Vor dem Hintergrund dieser E...mehr
Finanzierungskosten: Veranlassung / 3.1.5 Nachträgliche Betriebsausgaben
Zu den der Einkommensteuer unterliegenden Einkünften gehören auch solche aus einer ehemaligen Tätigkeit. Schuldzinsen können in dem Zusammenhang nachträgliche Betriebsausgaben sein. Das gilt für betrieblich begründete und bei Betriebsaufgabe zurückbehaltene Verbindlichkeiten des (Sonder-)Betriebsvermögens aber nur insoweit, als sie nicht auf Verbindlichkeiten entfallen, die...mehr
Finanzierungskosten: Veranlassung / 3.1.2 Sonderbetriebsausgaben
Gleiches gilt, wenn der Gesellschafter einer Personengesellschaft Schuldzinsen als Sonderbetriebsausgaben geltend macht. Hier kommt es darauf an, dass die Darlehensmittel für betriebliche Zwecke der Personengesellschaft oder für betriebliche Aufwendungen im Sonderbetriebsvermögensbereich des Gesellschafters verwendet werden und so dem Betrieb der Gesellschaft oder der Beteil...mehr
Rücklagen / 3.2.2 Tatbestandsmerkmale
Die Gewinne aus der Veräußerung von Grund und Boden, von Aufwuchs eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs sowie von Gebäuden oder Binnenschiffen sind begünstigt übertragbar auf die Anschaffungs- oder Herstellungskosten von: Grund und Boden, soweit der Gewinn bei der Veräußerung von Grund und Boden entstanden ist. Aufwuchs, soweit der Gewinn bei der Veräußerung von Grund...mehr
Frotscher/Drüen, KStG § 14 Aktiengesellschaft oder Komma ... / 3.1.3.2.2 Beteiligung über eine Personengesellschaft
Rz. 249 Ist der Organträger mit 50 % oder weniger der Stimmrechte direkt an der Organgesellschaft beteiligt und wird eine weitere Beteiligung an der Organgesellschaft von einer Personengesellschaft im Gesamthandsvermögen gehalten, an der der Organträger beteiligt ist, stellt sich die Frage, ob hierdurch eine für die Organschaft ausreichende finanzielle Eingliederung von mehr...mehr
Frotscher/Drüen, KStG § 14 Aktiengesellschaft oder Komma ... / 2.1.4.3 Eingliederung im Verhältnis zu der Personengesellschaft
Rz. 139 Ist eine Personengesellschaft Organträger, waren bis Vz 2002 zwei Formen der Organträgerschaft zu unterscheiden: Die Voraussetzung der finanziellen Eingliederung nach § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 KStG konnte im Verhältnis zur Personengesellschaft, aber auch im Verhältnis zu den Gesellschaftern erfüllt sein. Seit Vz 2003 ist nur noch die finanzielle Eingliederung im Verhält...mehr
Frotscher/Drüen, KStG § 14 Aktiengesellschaft oder Komma ... / 2.1.6.4 Stille Gesellschaft
Rz. 169 Die typische stille Gesellschaft ist keine Gesellschaft in dem Sinn, dass sie Träger steuerrechtlicher Beziehungen sein kann. Sie wird steuerlich als darlehensähnlich behandelt und kann daher nicht Organträger sein. Rz. 170 Die atypische stille Gesellschaft ist steuerlich eine Mitunternehmerschaft und wird daher weitgehend wie eine Personengesellschaft, d. h. als Mitu...mehr
Frotscher/Drüen, KStG § 14 Aktiengesellschaft oder Komma ... / 3.1.4 Finanzielle Eingliederung in eine Personengesellschaft
Rz. 266 Nach § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 KStG a. F. konnte bei einer Personengesellschaft als Organträger die finanzielle Eingliederung bis Vz 2002 sowohl im Verhältnis zum Organträger als auch im Verhältnis zu den Gesellschaftern der Personengesellschaft selbst bestehen. Sie musste im Verhältnis zu der Personengesellschaft selbst bestehen, wenn ein oder mehrere Gesellschafter de...mehr
Frotscher/Drüen, KStG § 14 Aktiengesellschaft oder Komma ... / 2.1.6.3 Die GmbH & Co. KG als Organträger
Rz. 166 Die GmbH & Co. KG kann grundsätzlich Organträger sein, wenn die Voraussetzungen, die § 14 KStG für Personengesellschaften aufstellt, erfüllt sind. Beschränkt sich die Tätigkeit der GmbH & Co. KG auf die Vermögensverwaltung, unterhält sie infolge der in § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG gesetzlich verankerten Geprägerechtsprechung des BFH zwar einen Gewerbebetrieb, wenn neben de...mehr
Frotscher/Drüen, KStG § 32a Erlass, Aufhebung oder Änder ... / 4 Folgeänderung bei verdeckter Einlage (Abs. 2)
Rz. 50 Abs. 2 enthält die Abs. 1 entsprechende Regelung für die verdeckte Einlage. Anders als nach Abs. 1 ist nach Abs. 2 die Steuerfestsetzung gegen den Gesellschafter, der die Einlage erbracht hat, vorrangig. Wird diese erlassen, aufgehoben oder geändert, kann eine entsprechende Änderung des Bescheids gegen die Körperschaft, die den Vorteil erhalten hat, ergehen. Entsprech...mehr
Frotscher/Drüen, KStG § 14 Aktiengesellschaft oder Komma ... / 2.2.3.2 Stille Gesellschaft sowie GmbH & Still
Rz. 197 Eine stille Gesellschaft kann nicht Organgesellschaft sein. Sowohl typische als auch atypische stille Gesellschaft sind reine Innengesellschaften, die selbst keinen Gewerbebetrieb unterhalten. Die Organschaft als Außenbeziehung kann aber nicht zu einer reinen Innengesellschaft bestehen. Hinzu kommt, dass die atypische stille Gesellschaft, soweit sie überhaupt als sol...mehr
Frotscher/Drüen, KStG § 14 Aktiengesellschaft oder Komma ... / 4.4.1 Beendigung der Eingliederung und des Gewinnabführungsvertrags
Rz. 666 Die Organschaft endet, wenn die Wirkungen des Ergebnisabführungsvertrags enden oder die finanzielle Eingliederung nicht mehr besteht. Alle Voraussetzungen der Organschaft müssen zum Ende des Wirtschaftsjahrs der Organgesellschaft, dessen Ergebnis dem Organträger zugerechnet werden soll, vorliegen, die Voraussetzung der finanziellen Eingliederung zusätzlich während de...mehr
Kapitalkonto: Besonderheiten bei Personengesellschaften / 6 Buchführung ist notwendig
Werden Vermögenswerte zu Sonder-Betriebsvermögen, muss zuerst einmal eine Eröffnungsbilanz erstellt werden. Unterliegen die Wirtschaftsgüter Wertveränderungen (z. B. der Abschreibung) oder werden die Wirtschaftsgüter der Personengesellschaft entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung gestellt, ist es auch ratsam eine laufende Buchführung einzurichten. Die Wirtschaftsgüter ...mehr
Einnahmen-Überschussrechnung: Schuldzinsenabzug (Anlage SZE) / 1 Ermittlung der abziehbaren sonstigen Schuldzinsen
Für abziehbare Schuldzinsen, die nicht mit einer Investition zusammenhängen, gilt eine Bagatellgrenze von 2.050 EUR. Liegen die sonstigen Zinsaufwendungen über 2.050 EUR, müssen zunächst die privaten Überentnahmen berechnet werden, um zu prüfen, ob ggf. noch mehr Zinsen anerkannt werden. Überentnahmen heißt, es gab mehr Privatentnahmen als Privateinlagen und Gewinn. Im umgekeh...mehr
Rn. 72 Stand: EL 139 – ET: 10/2019 Der Anteil des einzelnen unmittelbar o auch nur mittelbar (s Rn111b) beteiligten Gesellschafters am "Gesamtgewinn der Mitunternehmerschaft" wird in zweiter Stufe aufgrund einer Sonderbilanz zur StB der PersGes ermittelt (s Rn 61 ). Zum notwendigen Sonder-BV zählen alle WG, die im Eigentum eines Gesellschafters stehen und dazu geeignet u bestim...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 15 ... / bd) Negatives Sonder-BV
Rn. 78 Stand: EL 129 – ET: 08/2018 Verbindlichkeiten eines Gesellschafters sind negatives Sonder-BV I o II, wenn sie in unmittelbarem wirtschaftlichem Verursachungszusammenhang mit dem Erwerb von WG des Sonder-BV I o II (Beteiligung an der PersGes selbst) o des gewillkürten Sonder-BV o dem Betrieb der PersGes (Schuldentilgung, Finanzierung von Aktiva der PersGes – s FG Mnch v...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 15 ... / db) Sondervergütungen für ausländisches Sonder-BV I u II
Rn. 18f Stand: EL 143 – ET: 06/2020 Gemäß § 50d Abs 10 S 2 u 3 HS 2 EStG gilt das Vorstehende zu Tätigkeitsvergütungen analog für die deutschen PersGes-Gesellschaftern zuzurechnenden, durch ausländische Sonder-BV I oder II veranlassten Erträge u Aufwendungen (zB für die Hingabe von Darlehen o für die entgeltliche Überlassung von materiellen u immateriellen WG des sog Sonder-B...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 15 ... / bc) Die Bilanzierungskonkurrenz zwischen Sonder-BV I u BV, das einem eigenen Gewerbebetrieb des Gesellschafters angehört
Rn. 77 Stand: EL 129 – ET: 08/2018 Entschieden wurde dieses Zuordnungsproblem, das in der Literatur intensiv erörtert worden war, durch Urt BFH v 18.07.1979, BStBl II 1979, 750 (bestätigt BFH BStBl II 1996, 82; 1996, 93; 1994, 282; 1993, 714; 1987, 553; 1983, 570), dessen Leitsatz Nr 2 lautet: Zitat "Gehört das einer Mitunternehmerschaft zur Nutzung überlassene WG zu dem gewerb...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 15 ... / c) Das Ausscheiden eines WG aus dem Sonder-BV
Schrifttum: Bohlmann, Vermeidung der Zwangsentnahme von Sonder-BV ... bei der Erbfolge, BB 1994, 189; Tismer/Ossenkopp, Veräußerung von Kommanditanteilen bei Vorliegen von Sonder-BV, FR 1992, 39; Herbst/Stegemann, Neues zur korrespondierenden Bilanzierung, Gestaltungsmöglichkeiten u Fallstricke bei Erwerb von Mitunternehmeranteilen u Gesellschafterdarlehen, DStR 2017, 2081; Ried...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 15 ... / b) Die zum steuerlichen Sonder-BV gehörenden WG im Eigentum eines Gesellschafters
ba) Der Gesellschaft zur Nutzung im Betrieb unmittelbar o mittelbar überlassene WG (notwendiges Sonder-BV I) Rn. 74 Stand: EL 129 – ET: 08/2018 WG im Alleineigentum der Gesellschafter gehören zum notwendigen Sonder-BV I der Gesellschafter zur StB der PersGes, wenn sie dem Betrieb der PersGes tatsächlich unmittelbar o mittelbar (auch durch Untervermietung auf eigene Rechnung: B...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 15 ... / G. § 15 Abs 1 S 1 Nr 2 S 2 EStG: Sondervergütungen/Sonder-BV bei mittelbarer Beteiligung (doppelstöckige PersGes)
Schrifttum: Knobbe-Keuk, Gleichstellung des Mitunternehmers mit dem Einzelunternehmer? – § 15 Abs 1 S 1 Nr 2 EStG u mittelbar Beteiligte, DB 1990, 905; Groh, Sondervergütungen in der doppelstöckigen PersGes, DB 1991, 879; Schmidt, Die doppelstöckige PersGes nach dem Beschluss des GrS, DStR 1991, 505; Felix, Mitunternehmerische Tochter- Betriebsaufspaltung: "Nauheimer Modell", KÖ...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 15 ... / c) Zurechnung von WG des Sonder-BV eines inländischen/ausländischen Gesellschafters zu einer ausländischen/inländischen Betriebsstätte bei dessen Beteiligung an einer ausländischen/inländischen PersGes
Schrifttum: S Schrifttum vor Rn 18. Rn. 18c Stand: EL 140 – ET: 12/2019 Wegen der entscheidenden Bedeutung der Qualifizierung von WG als Sonder-BV einer inländischen o ausländischen Betriebsstätte einer gewerbliche PersGes bei der Zuordnung von Sondervergütungen s Rn 18für Nicht-DBA-Fälle u s Rn 18d – 18f für DBA-Fälle (iVm § 50d Abs 10 S 2 u S 3 Hs 2 EStG). Nach den Betriebsstä...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 15 ... / cd) Anteile an der Komplementär-GmbH als Sonder-BV II des Kommanditisten bzw funktional wesentliche Betriebsgrundlage iSd §§ 6 Abs 3 EStG, 20, 24 UmwStG
Schrifttum: Knobbe-Keuk, Die Anteile der Kommanditisten einer GmbH & Co KG an der Komplementär-GmbH, in FS von Wallis, 1985, 373; Schulze zur Wiesche, Zur wesentlichen Betriebsgrundlage eines Mitunternehmeranteils – Problemstellungen bei der Beteiligung an einer Komplementär-GmbH, DB 2010, 638; Prinz, Neuakzentuierung der BFH-Rspr zur Sonder-BV-Eigenschaft von KapGes-Anteilen u...mehr