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Timestamp: 2016-10-25 12:11:16
Document Index: 357212757

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

8C_86/2015 (06.05.2015)
8C_86/2015 � � Urteil vom 6. Mai 2015
Die 1960 geborene A.________, Hausfrau und Mutter eines 1998 geborenen Kindes, meldete sich am 5. Februar 2008 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Einholung von beruflich-erwerblichen und medizinischen Unterlagen k�ndigte die IV-Stelle des Kantons Aargau vorbescheidweise die Abweisung des Rentengesuchs an. Auf der Basis von weiteren Abkl�rungen, namentlich von im Haushalt vorgenommenen Erhebungen (Abkl�rungsbericht vom 7. Juli 2010) und einer bei der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) veranlassten polydisziplin�ren Begutachtung (Expertise vom 24. Juni 2013), verneinte die Verwaltung mit Verf�gung vom 28. Februar 2014, nach erneuter Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens, einen Rentenanspruch. Sie ging dabei von einer ohne gesundheitliche Beeintr�chtigungen im Umfang von 80 % ausge�bten Erwerbst�tigkeit und einer 20 %igen Besch�ftigung im Haushalt, einer Erwerbsunf�higkeit von 20 % (2008) bzw. 27,88 % (2010) sowie einer Einschr�nkung in den h�uslichen Verrichtungen von 12 % (2008) bzw. 20 % (2010) aus, woraus in Anwendung der gemischten Bemessungsmethode ein Invalidit�tsgrad von gewichtet 18,4 % bzw. 26 % resultierte ([0,8 x 20 %] + [0,2 x 12 %] bzw. [0,8 x 27,88 %] + [0,2 x 20 %]).
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 9. Dezember 2014 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids und der Verf�gung der IV-Stelle vom 28. Februar 2014 sei die Sache zur Einholung eines psychiatrischen Obergutachtens an die Vorinstanz zur�ckzuweisen; eventualiter sei ihr eine ganze Rente zuzusprechen. Ferner ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege (Prozessf�hrung, Verbeist�ndung). Der Eingabe liegt u.a. ein Bericht der behandelnden �rztin Frau Dr. med. B.________, FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2. Februar 2015 bei.
Die kantonalen Akten wurden beizogen. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgef�hrt.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist auf Grund der Vorbringen in der Beschwerde an das Bundesgericht zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.1.�Im bundesgerichtlichen Verfahren d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Diese Bestimmung zielt auf Tatsachen ab, die erst durch den angefochtenen vorinstanzlichen Entscheid rechtserheblich werden. So darf sich die beschwerdef�hrende Person auf neue Tatsachen berufen, wenn sie der Vorinstanz eine Verfahrensverletzung vorwirft. Dasselbe gilt, wenn sich der Entscheid der Vorinstanz auf ein neues rechtliches Argument st�tzt, mit dem die Parteien zuvor nicht konfrontiert worden waren. Schliesslich geh�ren dazu auch Tatsachen, die erst f�r das bundesgerichtliche Verfahren erheblich werden, beispielsweise die Einhaltung der Beschwerdefrist. Unzul�ssig ist hingegen das Vorbringen neuer Tatsachen und Beweismittel, die bereits der Vorinstanz h�tten unterbreitet werden k�nnen (BGE 136 III 123 E. 4.4.3 S. 128 f.). Vor Bundesgericht unzul�ssig ist ferner die Berufung auf Tatsachen oder Beweismittel, die sich nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder die danach entstanden sind (sog. echte Noven; BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f. mit Hinweisen; zum Ganzen Urteil 5A_115/2012 vom 20. April 2012 E. 4.2.2).
2.2.�Der neu eingereichte Bericht der Frau Dr. med. B.________ vom 2. Februar 2015, der nach dem vorinstanzlichen Entscheid vom 9. Dezember 2014 verfasst wurde, ist als echtes Novum im vorliegenden Verfahren unbeachtlich. Daran �ndert entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin der Umstand nichts, dass die entsprechenden �rztlichen Ausk�nfte bereits in der vorinstanzlichen Beschwerde angek�ndigt worden waren ("wird nachgereicht"). Eine durch das kantonale Gericht begangene Verletzung des rechtlichen Geh�rs der Beschwerdef�hrerin, indem es entschieden hat, ohne den Bericht der Frau Dr. med. B.________ abzuwarten, ist nicht ersichtlich. Zwischen Beschwerdeeinreichung anfangs April 2014 und Entscheidf�llung liegt immerhin ein Zeitraum von acht Monaten, welcher es der Beschwerdef�hrerin ohne Weiteres erlaubt h�tte, die fraglichen Unterlagen bei der behandelnden �rztin anzufordern und einzureichen.
3.1.�Streitig und unter sachverhaltsm�ssig eingeschr�nktem Blickwinkel zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz die am 28. Februar 2014 durch die Beschwerdegegnerin verf�gte Rentenablehnung zu Recht best�tigt hat.
3.2.�Das kantonale Gericht hat die relevanten Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Es betrifft dies die Bestimmungen und Grunds�tze zur Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG), zur Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG), zu den Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG), zu dem im Sozialversicherungsrecht �blicherweise massgebenden Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 134 V 109 E. 95. S. 125; 129 V 177 E. 3.1 S. 181; vgl. auch BGE 138 V 218 E. 6 S. 221 f.) und zum Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232 f. mit Hinweis; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.
4.1.�Nach den Erw�gungen im angefochtenen Entscheid ist zur Beurteilung der Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin auf die Schlussfolgerungen des in jeder Hinsicht als beweiskr�ftig eingestuften, auf rheumatologischen, kardiologischen und psychiatrischen Abkl�rungen beruhenden Gutachtens der MEDAS vom 24. Juni 2013 abzustellen. Danach ist die Versicherte seit 2006 in einer leidensadaptierten ausserh�uslichen T�tigkeit (wechselbelastend, ohne k�rperliche Belastung, ohne wesentliche Belastung der Wirbels�ule, unter Vermeidung von monotonen repetitiven Arbeitsabl�ufen und T�tigkeiten in Zwangshaltungen) bei einer sechsst�ndigen Pr�senzzeit im Ausmass von 20 bis 30 % eingeschr�nkt. In ihrem bisherigen Aufgabenbereich als Hausfrau bestehe seit 2006 ebenfalls eine Beeintr�chtigung von 20 bis 30 % bzw. seit 2007 auf Grund der kardiologischen Befunde eine solche von nunmehr 50 %. Auf der Basis dieser - f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen (vgl. E. 1 hievor) - Feststellungen hat die Vorinstanz weiter erkannt, es sei, ausgehend von einer Aufteilung der Bereiche Erwerbst�tigkeit/Haushalt im Gesundheitsfall von 80 %/20 %, kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad erreicht.
4.2.�Beschwerdeweise wird im Wesentlichen geltend gemacht, bereits geringe Zweifel an der Evidenz eines Gutachtens gen�gten, um eine neue Begutachtung erforderlich zu machen. Einzig der psychiatrische Experte der MEDAS, Dr. med. B.________, vertrete in seinem (versicherungs-) psychiatrischen Teilgutachten vom 17. Mai 2013 die Auffassung, eine ausserh�usliche T�tigkeit sei im Rahmen einer Pr�senzzeit von achteinhalb Stunden lediglich im Umfang von 20 bis 30 % eingeschr�nkt. Alle anderen involvierten �rzte erachteten eine Arbeitsf�higkeit auf dem freien Arbeitsmarkt aus psychiatrischer Sicht als nicht gegeben. Eine vertiefte Auseinandersetzung mit diesen abweichenden Beurteilungen finde im Rahmen des Gutachtens nicht bzw. nur ungen�gend statt. Die Einsch�tzung des Dr. med. B.________ erweise sich insgesamt als nicht aussagekr�ftig und trage namentlich - auch mit Blick auf die lediglich zwei Stunden dauernde Untersuchung - der besonderen Pers�nlichkeitsstruktur der Versicherten als Kriegs- und Folteropfer keine Rechnung. Es sei deshalb ein psychiatrisches Obergutachten bei einer auf Folteropfer spezialisierten �rztlichen Fachperson einzuholen.
5.1.�In der psychiatrischen Teilexpertise des Dr. med. B.________ vom 17. Mai 2013 wurde die Diagnose einer leichtgradigen depressiven Episode im Rahmen einer rezidivierenden depressiven St�rung gestellt und diese nachvollziehbar begr�ndet. Wie die Vorinstanz zutreffend aufgezeigt hat, ist der Psychiater in Bezug auf den Schweregrad des Befundes entgegen den Einwendungen der Beschwerdef�hrerin auf die abweichenden �rztlichen Beurteilungen eingegangen und hat schl�ssig dargelegt, weshalb nurmehr von einem niederschwelligen psychischen Leiden auszugehen ist. Er hat sich sodann mit Blick auf eine m�gliche posttraumatische Belastungsst�rung ebenfalls eingehend mit s�mtlichen vorhandenen psychiatrischen Unterlagen befasst und gest�tzt darauf festgestellt, die Explorandin habe anl�sslich der Untersuchung �ber keine entsprechenden Symptome geklagt und es sei die betreffende Diagnose in den neueren Berichten denn auch fallen gelassen worden. Auf Grund der Tatsache, dass gem�ss den Angaben der Versicherten Panikattacken nur ein- bis zweimal pro Monat auftreten, wurde eine diesbez�glich eigenst�ndige Erkrankung im Rahmen einer ICD-10-konformen Diagnosestellung durch Dr. med. B.________ �berzeugend ausgeschlossen. Dasselbe gilt nach den gutachtlichen Ausf�hrungen �berdies f�r die Entwicklung einer Angstst�rung. In Anbetracht der Ausk�nfte der Versicherten selber, des Umstands, dass sie sich in der Schweiz sozial zu integrieren vermocht hat, wie auch der psychiatrischen Aktenlage hat der Gutachter schliesslich zu Recht die Diagnose einer andauernden Pers�nlichkeitsver�nderung nach Extrembelastung verneint.
5.2.�Nach dem Gesagten durfte das kantonale Gericht auf das versicherungspsychiatrische Teilgutachten abstellen und - ohne Bundesrecht zu verletzen - in antizipierter Beweisw�rdigung von weiteren medizinischen Abkl�rungen, insbesondere der beantragten Begutachtung durch eine auf Extremtraumatisierungen spezialisierte �rztliche Fachperson, absehen. Dies auch vor dem Hintergrund des Verlaufsberichts der Frau Dr. med. C.________, Ober�rztin, Ambulatorium f�r Folter und Kriegsopfer SRK, vom 26. Januar 2010, worin weder die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsst�rung noch die einer andauernden Pers�nlichkeitsver�nderung nach Extrembelastung aufgef�hrt und die Notwendigkeit weiterer Abkl�rungen ausdr�cklich verneint worden war. Was die beanstandete zweist�ndige Dauer der psychiatrischen Untersuchung anbelangt, zeigt rechtsprechungsgem�ss selbst eine lediglich zwanzig Minuten dauernde psychiatrische Exploration nicht von Vornherein eine Sorgfaltswidrigkeit des Gutachters an (Urteil [des Eidg. Versicherungsgerichts] I 719/05 vom 17. November 2006 E. 3; ferner Urteile [des Eidg. Versicherungsgerichts] I 842/05 vom 1. Juni 2006 E. 2.2.4 und I 954/05 vom 24. Mai 2006 E. 3.2.1). Es kann f�r den Aussagegehalt eines Arztberichts nicht allein auf die Dauer der Untersuchung ankommen. Massgeblich ist vielmehr, ob der Bericht inhaltlich vollst�ndig und im Ergebnis schl�ssig ist. Der f�r eine psychiatrische Untersuchung zu betreibende zeitliche Aufwand h�ngt dabei stets von der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie ab (Urteil I 1094/06 vom 14. November 2007 E. 3.1.1, best�tigt u.a. mit Urteilen 8C_847/2013 vom 14. Februar 2014 E. 5.1.1 und 8C_737/2012 vom 27. Mai 2013 E. 3.4 mit Hinweis). So ist eine eigentliche Geisteskrankheit mit deutlicher Auspr�gung der Symptomatik oft in kurzer Frist diagnostizierbar, w�hrend ein sehr hoher Zeitaufwand erforderlich sein kann, um den Verdacht auf eine Simulation einer psychischen St�rung zu kl�ren, eine schwierige Pers�nlichkeitsst�rung zu erhellen oder problematische Fragen nach dem Zusammenhang zwischen traumatischen �usseren Ereignissen und nachfolgender Symptomatik zu er�rtern. Ein genereller Zeitrahmen f�r eine Untersuchung l�sst sich also nicht allgemeing�ltig definieren (Urteil [des Eidg. Versicherungsgerichts] I 58/06 vom 13. Juni 2006 E. 2.2 mit Hinweis). Wichtigste Grundlage gutachtlicher Schlussfolgerungen bildet in derartigen Konstellationen - gegebenenfalls neben standardisierten Tests - die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung (Urteile [des Eidg. Versicherungsgerichts] I 192/06 vom 19. September 2006 E. 3 und I 391/06 vom 9. August 2006 E. 3.2.2). Anhaltspunkte daf�r, dass Dr. med. B.________ die entsprechenden Vorgaben nicht bzw. nur ungen�gend beachtet hat, sind mit der Vorinstanz nicht erkennbar. Ebenso wenig bestehen konkrete Hinweise, dass sich die Untersuchungsdauer negativ auf die Qualit�t des Gutachtens der MEDAS ausgewirkt h�tte.
Das kantonale Gericht hat seinem Entscheid bez�glich der verbliebenen h�uslichen wie ausserh�uslichen Leistungsf�higkeit somit in willk�rfreier, in allen Teilen bundesrechtskonformer Beweisw�rdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) die Schlussfolgerungen der Expertise der MEDAS vom 24. Juni 2013 zugrunde gelegt.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Einwendungen der Beschwerdef�hrerin nicht geeignet sind, die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als offensichtlich unrichtig, als Ergebnis willk�rlicher Beweisw�rdigung oder als rechtsfehlerhaft nach Art. 95 BGG erscheinen zu lassen oder sonst wie eine Bundesrechtsverletzung zu begr�nden. Angesichts der im �brigen unbestritten gebliebenen Invalidit�tsbemessungsfaktoren, namentlich des zur Bestimmung der erwerblichen Auswirkungen der festgestellten Arbeitsunf�higkeit vorgenommenen Vergleichs der beiden auf der Basis von statistischen Lohnangaben erhobenen hypothetischen Referenzeinkommen (Validen- und Invalideneinkommen), hat es damit beim vorinstanzlich ermittelten, rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad sein Bewenden.
Darauf hinzuweisen bleibt, dass es der Beschwerdef�hrerin, sollte sich ihr psychischer Gesundheitszustand seit dem Zeitpunkt des Verf�gungserlasses vom 28. Februar 2014 verschlechtert haben, jederzeit offen steht, abermals bei der Invalidenversicherung vorstellig zu werden.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 4 lit. a BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdef�hrerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden, weil die Bed�rftigkeit ausgewiesen und die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen ist; ferner war die Vertretung durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanw�ltin geboten (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Der Beschwerdef�hrerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanw�ltin Barbara Lind, Frick, wird als unentgeltliche Anw�ltin bestellt.