Source: http://www.landtag-thueringen.de/landtag/service-und-kontakte/datenschutz/
Timestamp: 2018-09-24 16:14:42
Document Index: 274763722

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 78']

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist der:
Jürgen Fuchs-Straße 1
E-Mail: poststelle{at}landtag.thueringen{punkt}de
Website: http://www.thueringer-landtag.de
Tel: 0361 37 72050
E-Mail: dsb{at}landtag.thueringen{punkt}de
Der Thüringer Landtag betreibt eine rechtskonforme Datenverarbeitung gemäß der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Er wahrt und garantiert Ihre persönlichen Rechte als Nutzer. Beim Aufrufen der Webseite des Landtags werden die IP-Adresse des Nutzers sowie Datum und Uhrzeit des Aufrufs erfasst. Die Nutzung der Internetseite und der auf ihr angebotenen Serviceleistungen erfolgt seitens des Nutzers ausdrücklich auf freiwilliger Basis.
4. Möglichkeiten der elektronischen Kontaktaufnahme
4.1 Kontaktfelder der Internetseite
Die von Ihnen in Kontaktfeldern eingegebenen, personenbezogenen Daten werden an uns per E-Mail übermittelt. Die Übertragung dieser Daten an uns erfolgt unverschlüsselt und ungesichert. Die Daten können auf dem Übertragungsweg verlorengehen oder möglicherweise von Dritten gelesen und sogar geändert werden. Daher sollten Sie über die Kontaktfelder keine schutzwürdigen Daten an uns übermitteln. Übersenden Sie uns schutzwürdige Daten ausschließlich auf dem Postweg oder als verschlüsselte E-Mail. Zur verschlüsselten Übertragung von Informationen via E-Mail empfehlen wir spezielle Software wie z. B. S/MIME (Secure / Multipurpose Internet Mail Extensions). Bei Fragen hierzu setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung. Bei einer Kontaktaufnahme über die Kontaktfelder der Internetseite wird davon ausgegangen, dass Sie mit unverschlüsselter Kommunikation einverstanden sind, sofern Sie nicht eine andere Art der Kommunikation wünschen.
Die Internetseite verfügt über folgende Kontaktfelder, für welche die folgenden Informationen zutreffen:
Bei Nachrichten, die über das Kontaktfeld Pressestelle übermittelt werden, erheben wir folgende Daten:
Ihr Anliegen/Nachrichtentext (erforderlich)
Vorname, Name, Straße, Hausnummer, PLZ, Ort (freiwillig)
E-Mail-Adresse des Absenders (erforderlich)
Die vorstehenden Daten werden in der Pressestelle während der Dauer der individuellen Kommunikation mit Ihnen verarbeitet.
Warenkorb-Formular für die Bestellung von Publikationen
Bei Nachrichten, die über das Kontaktfeld Warenkorb übermittelt werden, erheben wir folgende Daten:
Vorname, Name, Straße, Hausnummer, PLZ, Ort (erforderlich)
Kommentare/Bemerkungen (freiwillig)
Newsletter/Landtagskurier
Für die Bestellung eines elektronischen Newsletters werden die vorstehenden Daten an den zur Versendung des elektronischen Newsletters verwendeten Dienstleister übermittelt. Dies ist derzeit der vom TÜV-Rheinland zertifizierte Dienstleister „Newsletter2Go“ (Köpenicker Str. 126, 10179 Berlin, www.newsletter2go.de), der Ihre Daten ausschließlich auf deutschen Servern speichert. Die Datennutzung unterliegt daher deutschen und EU-Gesetzen.
Die vorstehenden Daten werden in der Pressestelle für das Versenden des Landtagskuriers als PDF per E-Mail gespeichert, solange Sie das Abonnement nicht gekündigt haben. Ihre Kündigung kann per E-Mail an pressestelle{at}landtag{punkt}thueringen, telefonisch über die Nummer 0361 3772006 oder per Post an Thüringer Landtag, Pressestelle, Jürgen Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt erfolgen.
4.2 Senden einer E-Mail an den Landtag
Der Landtag verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten. Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 der Datenschutzgrundverordnung.
Die Internetseiten des Landtags verwendet sog. Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Daten, die vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Cookies helfen dabei, die Nutzung von Internetseiten zu vereinfachen. Gesetzte Cookies können gelöscht werden. Ihre IP-Adresse wird gespeichert. Der Server, auf dem die statistischen Daten gespeichert und anderweitig verarbeitet werden, ist von einem deutschen Anbieter und befindet sich auch physisch in Deutschland. Die Datennutzung unterliegt daher deutschen und EU-Gesetzen
Es ist jederzeit möglich, der Setzung von Cookies durch entsprechende Änderung der Einstellung Ihres Internetbrowsers zu widersprechen. Es wird für die Dauer eines Jahres ein Cookie „cookieconsent_status“ gesetzt, der speichert, ob Sie der Verwendung von Cookies zugestimmt haben. Es werden ein Cookie „TH-SEL-SEV-ID“ und im „Bestellverlauf“ ein Cookie „ASPSESSIONIDSAACCTTR“ gesetzt, die beim Beenden Ihrer Browsersitzung gelöscht werden.
Werden Ihre personenbezogenen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DS-GVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Thüringer Landtag zu:
Werden personenbezogene Daten von ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DS-GVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Landtag zu. Sie können vom Landtag eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden. Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie Auskunft über diese personenbezogenen Daten und folgende Informationen verlangen:
Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden. Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie unterrichtet, bevor die Einschränkung aufgehoben wird.
b. Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 a) oder Art. 9 Abs. 2 a) DS-GVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
6.4.2. Hat der Landtag die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortlichen darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat.
c. aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 h) und i sowie Art. 9 Ab. 3 DS-GVO;
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Landtag bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern
a. die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 a) DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 a) DS-GVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 b) DS-GVO beruht und
a. für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Landtag erforderlich ist,
Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DS-GVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 a) oder g) gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere dem Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die
Informationsfreiheit (Häßlerstraße 8, 99096 Erfurt, www.tlfdi.de) zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DS-GVO verstößt. Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DS-GVO.
Der Thüringer Landtag übermittelt personenbezogene Daten nur mit Einwilligung des Betroffenen an Dritte oder wenn die Weitergebe gesetzlich vorgeschrieben ist.
Soweit der Thüringer Landtag für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholt, dient Artikel 6 Absatz 1 a) DS-GVO als Rechtsgrundlage. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich sind, dient Artikel 6 Absatz 1 b) DS-GVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, denen der Landtag unterliegt, dient Artikel 6 Absatz 1 c) DS-GVO als Rechtsgrundlage.
Um den jeweils geltenden rechtlichen Bestimmungen in Ihrem Interesse und dem unseren gerecht werden zu können, behält sich der Thüringer Landtag Änderungen bzw. Aktualisierungen der vorliegenden Datenschutzerklärung ausdrücklich vor. Aus diesem Grunde legt der Landtag Ihnen unverbindlich nahe, die auf unserer Website bereit gehaltene Datenschutzerklärung in regelmäßigen Abständen in Augenschein zu nehmen und sorgfältig zu lesen.
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Den Volltext der Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes mit Hinweisen der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit finden Sie hier: DS-GVO
Thüringer Gesetz zur Anpassung des Allgemeinen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Thüringer Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU - ThürDSAnpUG-EU -) Vom 6. Juni 2018