Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Informations-Richtlinie
Timestamp: 2020-05-29 03:43:19
Document Index: 304737721

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 30', '§ 19', '§ 6', '§ 17', '§ 22', '§ 24', '§ 30', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 13', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 16', '§ 16', '§ 6']

Umwelt-online: Informations-Richtlinie
8 gefundene Dokumente zum Suchbegriff
"Informations-Richtlinie"
0528/15
0058/15
0556/12
0080/10
Drucksache 528/15
... Auch die übrigen Änderungen sind mit dem EU-Recht vereinbar. Es besteht keine Pflicht zur Notifizierung nach der Informations-Richtlinie
Formular für Anträge auf Genehmigung einer Neuanpflanzung (zu § 7c Absatz 2 des Weingesetzes)
Nachweis des Vorliegens von Prioritätskriterien (zu § 7c Absatz 2 des Weingesetzes)
Härtefallregelung für Neuanpflanzungen (zu § 7c Absatz 3 des Weingesetzes)
Vorgeschriebenes Begleitpapier für nicht abgefüllte Erzeugnisse (zu § 30 Satz 1 Nummer 2 des Weingesetzes)
(zu § 19) Muster für ein Begleitpapier [Schriftleitung: Bitte in DIN A4 abbilden]
Änderung der Weinrechtlichen Straf- und Bußgeldverordnung
IV. Verordnungsgebungskompetenz
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3472: Entwurf einer Elften Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften (BMEL)
2.1 Regelungsinhalt
2.2 Erfüllungsaufwand
Drucksache 58/15
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Informationsweiterverwendungsgesetzes
... -Richtlinie (Geodaten) und der Umweltinformations-Richtlinie als spezialgesetzliche Regelungen Vorrang vor dem IWG haben. Deutschland hat bei den Verhandlungen der Änderung der
Drucksache 660/13
... Die Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union wurde umfassend geprüft und ist gegeben. Insbesondere besteht keine Pflicht zur Notifizierung nach der Informations-Richtlinie
Herstellen von Qualitätswein, Prädikatswein, Sekt b.A., Qualitätsperlwein b.A.,Qualitätslikörwein b.A., Qualitätsschaumwein außerhalb des bestimmten Anbaugebiets (zu § 17 Absatz 2 Nummer 1 des Weingesetzes).
Herstellen von Landwein außerhalb des Landweingebiets (zu § 22 Absatz 2 Nummer 2 des Weingesetzes)
Angabe kleinerer geografischer Einheiten (zu § 24 Absatz 2 des Weingesetzes)
Begleitpapier, Ermächtigungen (zu § 30 Satz 1 Nr. 2 i. V.m.
Änderung der Verordnung zur Durchsetzung des gemeinschaftlichen Weinrechts
Änderung der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung
II. Verordnungsgebungskompetenz
5 Bund
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2453: Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften und der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung
... Die Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union wurde umfassend geprüft und ist gegeben. Es besteht keine Pflicht zur Notifizierung nach der Informations-Richtlinie
Drucksache 556/12
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung agrarmarktrechtlicher Bestimmungen
Gesetz zur Weiterentwicklung der Marktstruktur im Agrarbereich (Agrarmarktstrukturgesetz - Agrar-MSG)
Voraussetzungen und Verfahren der Anerkennung
Kartellbestimmungen
Agrarorganisationenregister
Überwachung; Mitteilungen; Veröffentlichung
Rechtsverordnung in besonderen Fällen
Verkündung von Rechtsverordnungen
Änderung des Weingesetzes
Änderung des Milch- und Margarinegesetzes
VI. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2264: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung agrarmarktrechtlicher Bestimmungen
Drucksache 80/10
Erste Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
... Darüber hinaus enthält die Verordnung einzelne Anforderungen, die zwar nicht vom gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerecht abweichen, aber über die dort geregelten Anforderungen hinausgehen. Diese Vorschriften sind der Europäischen Kommission nach der Informations-Richtlinie
2. Bürokratiekosten für Bürgerinnen und Bürger
Änderung der Lebensmittelhygiene-Verordnung
Ausnahmen für die Herstellung von Hart- und Schnittkäse in Betrieben der Alm- oder Alpwirtschaft
(zu § 6a) Ausnahmen für die Herstellung von Hart- und Schnittkäse in Betrieben der Alm- oder Alpwirtschaft
Änderung der Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung
Amtliche Untersuchungen bei der Gewinnung von Fleisch für den eigenen häuslichen Verbrauch
Verwendung von erlegtem Großwild für den eigenen häuslichen Verbrauch
Ausnahmen für das Inverkehrbringen von Hackfleisch
Inverkehrbringen erlegten Großwildes
Inverkehrbringen bestimmter aufgetauter Lebensmittel tierischen Ursprungs
Besondere Anforderungen bei Abgabe roheihaltiger Lebensmittel
(zu § 13a) Gebiet, in dem abweichend von Artikel 3 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang III Abschnitt V Kapitel III Nummer 1 Satz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 Hackfleisch aus nicht gekühltem Fleisch hergestellt und in den Verkehr gebracht werden darf
Änderung der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung
Änderung der Verordnung mit lebensmittelrechtlichen Vorschriften zur Überwachung von Zoonosen und Zoonoseerregern
Rückstellproben im Fall des Artikels 19 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002
Verbot der Einfuhr bestimmter Lebensmittel
Zu § 2a
Zu § 2b
Zu § 2c
Zu § 16a
Zu § 16b
Zu Anlage 8a
Zu Anlage 8b
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 585: Erste Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
Drucksache 382/18
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU)
Drucksache 647/10
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