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Timestamp: 2020-05-31 09:05:59
Document Index: 338652123

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§8', '§ 30', '§ 16', '§ 19', '§ 28']

1893 / 7 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 09 Jan 1893 18:00:01 GMT)
1893 / 7 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 09 Jan 1893 18:00:01 GMT) scan diff
| Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. c A
Berlin, Montag, den 9. Januar 1893.
Der alt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Mufster-Registern, über Patente, Gebrauhsmusfter, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan- Dai E der deutschen Eisenbahnen enthaltén find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel s F An m | andi
Sentral-Handels-Register für das Deutsche Reih. #74
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih kann dur alle D für A Reich erscheint in der Regel tägli. — D
l : Das Central - Handels - Register für das Deuts Berlin auch durch die Könißlihe Expedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußishen Staats- Bezugspreis beträgt A 50 F für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern koften 20 A. — Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
[60357] [60234] : : ° F Consum-Verein Koenigshütte O./S. | zeura. gener Eisengießerei Actien-Gesellschaft.
Actien-Gesellschaft. e m 5 Die Herren Actionäre werden auf Grund des | An Immobilien-Conto 33 193/77} Per Actien-Kapital 8 26 ff. des Statuts zu der am » Inventar M83 593,22 | «„ Creditoren Montag, den 6. Februar 18983, 99/0 Abschr. v. 4635 000 , 1750,—| 81 843/22) ;
: E enragy vg 3 4 Uhr, : «„ Debitoren 50 823/74) » im Geschäftszimmer des Vorsißenden des Aufsichts- T65 860/73 raths stattfindenden ordeutlichen Geueralversamnr- Soll E lung hiermit eingeladen. Der Besiß von je 200 M 0 _Gewinn- und Verlust-Conto. Actien-Kapital gewährt cine Stimme. M A
Die Actionäre, welche an der Generalversammlung | An 59/6 zum Reservefonds von M 2514,76| 125 84 theilnehmen wollen, desgleichen Bevollmächtigte der- «„ Vortrag auf neue Nehnung . . . . f 238892 selben, haben ihre Actien sowie etwaige Vollmachten ck77 ck bis zum 28. Januar d. J. bei der Gesellschaftskasse 4914,76 gegen Empfangnahme einer Legitimation zu hinter- egen.
Der Geschäftsbericht kann vom 23 Januar ab im
[6906 Zuckerfabrik Duderstadt.
Die auf Donnerstag, den 19. d. Mts., anberaumte Generalversammlung unserer Actionäre ist auf Rar deu 26. Januar 18983,
j orgens 10 Uhr,
verlegt. Die Versammlung findet im Locale des Herrn Artmann „Zur Schanze“ vor hiesiger Stadt tatt und werden die Actionäre zu der Versammlung
ergebenst eingeladen. i Tagesorduung : 1) Rügabe der artialobligationen an die Zucker- fabrik und Verzichtleistung auf die Verzinsung der Darlehnsforderung. Fumanpluug der Stammactien in Vorzugs- actien. Erwerb und Amortisation von Actien zum Zwecke der Verminderung des Grundkapitals. cfr. § 3 Abs. 4 des Gesellschaftsvertrags.
Siegen, den 5. Januar 1893. Der Auffichtsrath.
Tj Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 A. Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 7A., 7B. und 7C. ausgegeben. fig
Abänderung der §8 21, 27 und 45 des Ge- sellschaftêvertrags. Inbetriebseßzung der Fabrik zur Campagne 1893/94.
Wird Nr. 1 und 2 nicht erreicht, dann Auflösung der Gesellshaft und Liquidation der Geschäfte.
; L. Leineweber.
Anmerkung: Wir unterlassen nicht, auf den 8 21 unseres Statuts aufmerksam zu machen, wona Ver- tretungen der 2c. Actionäre nur stattfinden können, wenn die Vollmachten notariell oder gerihtlich be- glaubigt sind.
[680227] Einladung zur XUAL, ordentlichen General- versammlung der
Baugzener Brauerei und Mälzerei Actiengesellschaft zu Bauzten
am 30, Januar 1893, Nachmittags :3 Uhr, im Saale der Brauereigarten - Restauration zu Bauben.
(Der Saal wird um 2 Uhr geöffnet und um 33 Uhr geschlossen.)
Die Actionâre haben sich vor Beginn der ordent- lichen Generalversammlung über die von ihnen ver- tretenen Actien und Stimmenzahl auszuweisen (S§ 30 und 31 des Statuts) resp. sich durch mit Bollmacht versehene Actionäre vertreten zu lassen.
Zur Vereinfachung empfiehlt es sich, bis zum 8, Januar a. e.
im Contor der Actieugesellschaft selbst oder bei
__ Herrn Poetschke & Bosse in Bautzen feine Actien zu deponiren und vor Beginn der Boersammlung die dagegen empfangene Bescheinigung als Nachweis vorzulegen.
Der Geschäftsbericht mit Rehnungsabfchluß liegt i: Contor der Brauerei aus.
Tagesordnung: !
I. Vortrag des Geschäftsberichtes mit Nechnungs- abs{chluß für 1891/92 nebst Bericht des Auf- sichtsrathes hierüber, Beschlußfassung über Genehmigung des Abschlusses, Verwendung des Reingewinnes und Entlastung der Ge- fellshaftsorgane.
[T. Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes.
. Endgültige Entlastung des in der General- versammlung vom 26. Januar 1892 nur bedingt entlasteten früheren Vorstandes und Aufsichtérathes nah Eintritt der diesfallsigen Vorausseßung.
". Beschlußfassung über weitere Erstreckung der bis 31. Juli 1892 zur Zusammenlegung der Actien festgeseßten Aus\{lußfrist und über das Verfahren betreffs der hiernah niht mehr zufammenlegbaren Actien unter Abänderung des Beschlusses der Generalversammlung vom 26. Januar 1892.
". Beschlußfassung über den von 3 Actionären gestellten Antrag, die Vorzugsactien spätestens am 1. April 1893 an der Dresdner Börse einzuführen und notiren zu lassen.
V1. Eventuelle Statuten- Aenderungen.
VIT. Notarielle Ausloosung von 11 Schuldscheinen
der Prioritäts-Anleihe vom 31. März 1888.
Baugzen, den 9. Januar 1893.
Der Vorstaud. Der Auffichtsrath. EmilSchiller, RechtsanwaltRobertZeising, Director. Vorsitzender.
_ Vereinsbrauerei der Hamburg Altonaer Gastwirthe.
Auferordeutliche Generalversammlung der Actionäre gemäß § 16 der Statuten a1: Moutag, d, 23. Januar 1893, 3? Uhr präc. im Patriotischen Gebäude, Zimmer Nr. 31. Tagesorduung :
1) Vorlage neuer Statuten und Antrag der Direction auf Annahme derselben und Be- \{lußfassung darüber.
2) Cventuell Wahlen, den neuen Statuten gemäß.
Gegen Vorzeigung der Actien find Eintritts- und Stimmkarten vom 15. Januar 1893 ab im Bureau dex Herren Dres. Stodfleth, Bartels und Des Arts, gr. Bäckerstraße 13, in Empfang zu nehmen.
Hamburg, 7. Januar 1893.
[69362] Actienbraucrei Feldschlöfechen.
Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft werden hierdurh zu der am Dienstag, den 24. Januar 1893, Nachm. 4 Uhr, in Minden im Hause des Herrn L. Brettholz, Bäerstr. 41, stattfindenden AOEMNeYER Generalversammlung ergebenst ein- geladen.
Tagesorduung: 1) Vorlage der Bilanz und Bericht des Vor- standes. über das verflossene Geschäftsjahr. 2) Bericht des Aufsichtsrathes, 3) Abänderung des § 19 unseres Statuts.
Diejenigen Actionäre, welche an der Generalver- sainmlung theilnehmen wollen, haben sich in Ge- täßheit des § 28 unseres Statuts bis zum 23. Ja- ¡iar 1893 in unferem Geshäftslocale auszuweisen.
Minden, den 4. Januar 1893.
Geschäftslocale der Gesellschaft eingesehen werden. Tage®sorduung : 1) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustre mung für die Zeit vom 7. April 1892 bis 31. Dezember 1892. 2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und Ertheilung der Entlastung, sowie über _ die Vertheilung des Reingewinnes. 3) Wahl des Aufsichtsrathes. 4) E von Revisoren für das Geschäftsjahr Königshütte O.:S., den 6. Januar 1893. Der Aufsichtsrath des Consum - Verein Koenigshütte O. S, Actien - Gesellschaft.
N Rüdersdorfer Dampsschissfahrts Akt. Gesellschast.
Ordentliche Generalversammlung Sonn- abeud, den 28, Januar, Nahm. 2 Uhr, im Locale der Wwe. Schulze zu Alte-Grund.
l) Vorlegung des Geschäftsberichts und der Bilanz pro 1892, sowie Berichterstattung der Ne- visionsconmission.
Antrag auf Bewilligung von Beihilfen an dié Verschönerungsvereine zu Kalkberge-Nüders- dorf und Wosltersdorf.
4) Wahl der Revisionscommission für 1893. Die Herren“ Actionäre, welche der General- versammlung beiwohnen wollen, haben statutenmäßig ihre Actien mindestens S Tage vorher beim Vorstande zu deponiren. Kalkberge-Rüdersdorf, 6. Januar 1893.
[60228 p Hallesche Maschinenfabrik und Eisengießerei
Nachdem die Durchführung der în der General- verfammlung vom 27. Oktober 1892 heschlossenen Erhöhung unseres Grundkapitals in das Handels- register eingetragen worden ift, stellen wir nunmehr die neuen Actien unserer Gesellschaft nebst den zu- gehörigen Gewinn-Antheilscheinen den Zeichnern zur %Bersuügung. Die Actien können an den Stellen, an welchen sie gezeichnet sind, nämlich: in Verlin bei der Deutscheu Genossenschafts-
bank von Sörgel, Varrisius « Co., in Halle a. S. beim Halleschen Bankverein
sowie an unserer Gesellschaftskasse
von heute ab gegen Rückgabe der von den Zeichen- stellen über die geleistete Vollzahlung ausgestellten Kassenquittungen in Empfang genommen werden. Halle a. S,., den 9. Januar 1893. Hallesche Maschinenfabrik & Eisengießecei, Der Vorstand.
[60230] Debet.
An Grundstüks-Conto . . .
Utensilien-Conto E andlungs-Utensilien-Conto
Treibriemen-Conto
Schlosserei-Conto . ..
Elektr. Beleucht.-Aulage-Conto
Anfschlußgleis-Conto
Waaren-Vorräthe . ..
Diverse Betriebs - Vorräthe als: Säe, Fäâfter, Kohlen, Knochenkoblen, Betriebs- materialien ‘2c.
4) Erwerbs- und Wirthschafts - Genossenschaften. Bilanz pr. 31. Angust 1892,
«K A M A 11 871/80 80 857/95 105 534/40 ü 2 238/13 Ö
l 041/50 2105/56
4 231/40 2 536/10
13 855 22 009 5
[60233] Debet.
M N 290 80771 9 432/48
An Betriebs- und Geschäftskosten «„ Amortisations-Conto
300 240/19 Bilanz-
M | Per Saldo von 1890/91 1 080/55 « Zucker-Conto 968 340/84 ” 30 818/80
300 240/19 P assiva.
An Fabrik-Anlage dazu Neubauten u. Neuanschaffungen bis 31. August 1891 46 130 086,88 do. 1891/92) / 4714028, 177 2274 M22 S405
A6 b45 613,3
auf Amortisations. Conto bis 31. August 1891. , M. 324 446,34 pro 1891/99
auf Gebäude M 3 368,64
auf Maschin. u. Utens. „6025,44,
Heutiger Buchwerth
Zucker-Conto, Vorräthe von Brod-, Würfel- u. gemahl. Zucker
t. 57 760,79
Nachproducten. .., 2919,50 Melasse : ab Zinsen, Verkaufsspesen X,
Zucker-Verpackungs-Conto, Vorräthe 46 Knochenkohle-Conto, Vorräthe. . . , Betriebs-Matzrialien-Cto., Vorräthe , NReparatur-Materialien-Conto, Vor- räthe i
9 394,08 „ 333 840,4
D Brenn. Materialien-Conto, Vorräthe , 855 0 A6 160 111,94 19 802,94 24 500,— « 166: 126,54 « 140 065,89
Wechsel-Conto, Bestand Kafsa-Conto, Bestand Effecten-Conto, Bestand Bankguthaben
Verlust, welher durh Uebertrag vom Neserve-
fonds-Conto gedeckt wird
Braunschweig, 31. August 1892.
4 072,— M 64 752,29 9 318,09 9 469,95 6 335,90 1 667,3:
7 Per Actien-Kapital-
ß Conto A 41 344/83 3 Special-Neserve- |
fonds-Conto . 190
Dividenden-Cto. 54|—
Creditoren, ein- |
{ließl. Herzogl.
vHaupt-Steuer- i
Amt .| 333 0948:
5 389 000| 921
62 434/2
910 607/31
30 818/80 1 019 461/58
| 1019 461/58
Zucker-Raffinerie Brunonia.
Der Aufsichtsrath unserer Gesellschaft besteht aus den Herren :
Otto Stockhardt, Hannove
r, Vorsitender,
Wilh. Jürgens, Braunschweig, Stellvertreter,
S. Katz, Hannover,
Gustav Dammann, daselbst,
Max Dammann, daselbft,
Kretisbauinspector a. D. O
Julius Seeliger, Braunsch Braunschweig, den 15. Dezember 1892.
dysseus Liegel, daselbst, weig.
Th.Panbexr;
198-000/00 30 000/00 20 073/24
Per Geschäfts-Antheil-Cto. „ Tratten-Conto ; Diverse Creditoren
890/95 318/90
994/51 39/75
Alt-Damm, den 31. Dezember 1892.
248 0901/86 Zahl der Genossen zu Beginn des Geschäftsjahres 1891/92 s
durch Tod im Laufe des Geschäftsjahres 1891/92 ausgeschieden . L: gehören der Genossenshaft am Schlusse des Geschäftsjahres 1891/92 an T9
Kartoffelmehl- & Syrup-Fabrik Alt Damm i Eing. Gen. m. b, H. Der Vorstand. von Enckevort.
248 090/86
[60090] Bekanntmachung. ; Der Rechtsanwalt Wilhelm S inan zu Berlin,
Landgerichts 11. eingetragen worden. Berlin, den 31. Dezember 1892.
Der Auffichtsrath. G. A. Wiehe.
e S) Niederlassung 2c. von Nehtsauwälten.
riedri. 234, ist zur Rehtsanwaltschaft bei dem | Rechtsanwalt Emil i öniglihen Landgericht II. hierselbst zugelassen und | Rechtsanwaltsliste des hiesigen Gerichts eingetragen am 30. Dezember 1892 in die Nechtsanwalts[iste des | worden.
Der bei dem hiesigen Amtsgericht zngelafsene Januschke ist heute in die
Laudeckck, den 4. Januar 1893.
Activa. Kassa-Bestand (incl. Guthaben bei der Reichsbank) ; Wechsel und Devisen Ÿ Effecten und Steuerscheine. .. , Lombardforderungen « 877205,— Debitoren „D489 135,95
M 9 939 558,02
[60237
135 507,61 2 978 589,46 459 120,—
: PassivYa. Actien-Kapital Reservefonds ¿ Special-Reservefonds Umlaufende Noten . Giro und Depositen . Accepte und Avale i 806 725,— Creditoren „ 2020 359,75
M. 9 939 558,02
Magdeburg, den 31. Dezember 1892.
717 551/62
10) Verschiedene Bekanut- machungen. [60284]
Alle Diejenigen, welche für Lieferungen und Lei- stungen aus dem Jahre ‘1892 Forderungen an das Königliche Theater zu Eo haben, wollen ihre betreffenden ace sofort, aber innerhalb 14 Tagen im Theater-Büreau einreichen.
General-Jutenvantur der Königlichen Schauspiele.
spätesteus
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der Ang ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geshüßt. Ï Klasse.
4, S. 6947. Vorrichtung zum Halten des
Lampenglases an Sturmlaternen. — Ed. Sommer- feld in Berlin S0., Skaliterstr. 33. 9. No-
S, J. 2886, JIntigo-Färbemaschine für mit Sdußpappe (Reservage) bedruckte Stoffe. — Bunao Jentsch in Seifhennersdorf. 24. August
M. 9135, Moashine zum Geschmeidig- machen und Reinigen von Geweben. — A. Mon- forts in M.-Gladbach. 16. August 1892.
W. 8514, Verfahren und Vorrichtung zur Borappretur für Textilwaaren. — Friedr. Wylach in Barmen. 28. Juli 1892.
11, H. 12626. Negisterbeshneidmashine. — Theodor Heinze, in Firma T. T. Heinze in Brieg, Neg.-Bez. Breslau. 20, August 1892.
. A, 3801. Verfahren zur Sorslelung von
Salicylid [C6 1 (3) O], und Polyfalicylid
[06 11 (3) O]. — Aktiengesellschaft für
Unilin-Fabrikation in Berlin S0., an der
Treptower Brücke. 12. April 1892. :
C. 39783, Darstellung unlösliher Metall- chloride mittelst Elektrolyse. — Stanley Charles Cuthbert Currie in Philadelphia, Pennsyl- vañien, V. St. A.; Vertreter: Arthur Baer- tinann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 4. Ja- auar 1892.
D. 5388. Verfahren zur Darstellung von v-Aethorvacetylamidochinolin, Zusatz zum Patente Nr. 60308. — Dahl «& Co. in Barmen. 3. Oftober 1892. -
413, G. 7609, Anordnung von Dampfüber- hißérröhren bei Wasserröhrenkesseln; Zusaß zum gene Nr. 62058. — M. Gehre in Nath ei Düsseldorf. 4. Auguft 1892.
414, T. 3424, Doppelsißshieber in Gestalt
eines Ninges mit umgestülpten Kanten. — Florian Teutschert in Mödling b. Wien; Vertreter: Franz Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Nichard Vith in Berlin NW., Luisenstr. 14. 11. April 1892, _W. 7528. Abdichtungsvorrichtung für Ma- schinen mit zwei innerhalb eines Doppelgehäuses in gleicher Axenebene sich gegeneinander drehenden, einander an ihrem Umfange berührenden cylin- drischen Kolben. — George Henry Weston in Boston, Massachusetts, V. St. A. ; Vertreter: Robert N. Schmidt in Berlin SW., König- O 43. 31. März 1891.
15, . 7803. Verfahren und Vorrichtung zum Biegen von Druckplatten für Rotationsmaschinen. — Alexander Gray in The Mansion, Frognal, YDampstead, Middleser, England; Vertreter: Zulius Moeller in Würzburg. 7. November 1892.
18, M. 7620. Kohlung von Eisen in der Gicßpfanne dur Ziegel aus Kohle und Kalk. — Johann Meyer in Düdelingen, Luxemburg; Vertreter: F. Schotte, Geh. Nehnungs-Nath, in N SW., Großbeerenstr. 27a. 3. November
20. Sch. 8280, Aufschneidbares Weichenstell- werk, — Firma Scheidt. «& Bachmann in M.-Gladbach. 12. September 1892.
1. A, 3195. Bogenlampe mit einem als Klemmvorrichtung “dienenden, mit Kugeln ge- füllten Gehäuse. — William Poptin Akester in Fulham, Middlesex, England; Vertreter : C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.. 5. August 1892.
„ G, 7618, Verfahren zur elektrishen Ueber- tragung von Schallshwingungen mit Hilfe von Strômen mit regelmäßig veränderlihem Potential, welche durch die Wirkung der Schallshwingungen inductiv beeinflußt werden. — John W. Gibbouey in Lynn und Elihu Thomsou in Swampscotkt, Grafschaft Essex, Mass, V. St. A.; Vertreter: Alerander Specht und J. D. Petersen in Ham- burg, Fishmarkt 2. 1. August 1892.
w S. 12 026. Vorrichtung zur Einstellung der Vürsten elektrisher Maschinen. — John Houghtoun in Camden, Underhill Road Dulwid Surrey, und William White‘ in London, 58 Bread Street; Vertreter: A. du Bois- Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a, 29. Februar 1892. A ¿
„ S. 6604, Gesprächszeitzählew für Fern- gzreMstellen. — Siemens « Halske in ¡gerin SW., Markgrafenstraße 94. 23. April - T, 3388. Elektrostatishes Relais. — Dr,
Josef Tuma, Assistent an der K. K. Universität in Wien VIIL, Lenaugasse 14, und Dr. Edmund von P A in Wien, Burgring 7; Ver- treter: A. du Bois-Reymond in Berlin NW.,
Schiffbauerdamm 29a. 7. März 1899.
22, B, 13 709, Verfahren zur Herstellung von reiner #1-Naphtol-a4-monosulfosáure. — Ivar Axel Ferdinand Bang und Marie Charles Alfred Ruffin in Paris; Vertreter: Robert
(Fdwvatrd F
Deißler in Berlin C., Aleranderstr. 38. 13. Sep- tember 1892.
F+ 5741, Verfahren zur Darstellung von Orydationéproducten des Alizarins und seiner Analogen, fowie von Schwefelsäureäthern der- selben; Zusaß zum Patente Nr. 60855. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co. in Elberfeld. 7. November 1891.
23. Sch. 7735. Herstellung von festen Kali- und Kalinatron-Seifen. — Grors Schicht in Aussig a. Elbe; Vertreter : A. Dubois-Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 12. Ja- nuar 1892. :
24, F. 6054. Sornsteinkopf für mehrfache russische Röhrenschornsteine. — Otto Förster in Schönebeck a. Elbe. 17. Mai 1892.
26, K. 10 175, Lade-Vorrichtung für Gas- retorten; Zusaß zum Patente Nr. 65063. — Joseph Kämmerling in Kalk bei Köln a. Nh. 8, November 1892. \
28. T. 3317. Verfahren zur Entfettung von Leder. — Frederick Nicholson Turney zu Not- tingham in England ; Vertreter : Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 30, Dezember 1891.
29, B. 13 924, Nöst-, Reinigungs- und Ent-
säuerungsverfahren für Textilfasern (Flachs, Hanf,
Nessel, Chinagras u. |. w.). — Professor
Dr. N. Baur in Stuttgart, Danneckerstr. 35.
11. November 1892.
L. 7636, Verfahren undApparat zurEntfettung der Wolle. — Emile Richard-Lagerie in Nou- bair, Frankreich; Vertreter: Hugo Patakly und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 4. Oktober 1892.
32, P. 5492, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Glastafeln, -Cylindern, -Röhren u. dgl. — Roger S. Pease in Minneapolis, Hennepin, Minnesota, V. St. A.; Vertreter : C. Fehlert u. G. Loubier in« Berlin NW,, Dorotheenstr. 32. 23. November 1891.
34. N. 2655, Selbstthätig sih öffnender und shließender Deckel für Abtritte. — Ernst Richard Neumaun in Dresden, Gr. Klostergasse 4. 2. Juni 1892.
«„ Sch. 83527. Bade- und Wickelkasten für Kinder. — Jos. Schöberl, Hoflieferant in München, Kanalstraße 34. 20. Oktober 1892.
35. B. 13826. Steuerung für elektris be-
triebene Winden mit Festbremse. — Berlin-
as Maschinenbau - Aktiengesell- schaft in Martinikenfelde bei Berlin. 14. Of-
B. 13856, Durch die Fangvorrichtung bethätigte Stromausschaltvorrihtung für elektrische Aufzüge. — Verlin-Anhaltische Maschiuen- bau-Aktieugesellschaft in Martinikenfelde bei Berlin. 22. Oktober 1892. f 36, J. 29233, Standrohr für Dampfkessel. — Jauneck « Vetter in Berlin SW., Teltower- straße Nr. 17. 15. Februar 1892.
K. 10 201, Gasofen mit Vorrichtung zum Auffangen des Schwitzwassers. — Jos. Klein in Köln, Martinfstr. 13. 17. November 1892.
S, 6565, Natronheizvorrihtung. — Société anonyme pour Ie travail électrique des métaux in Paris, 13 Rue Lafayette; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25, 8. April 1892. 38, M. 9058, Selbstthätige Kehldruckvorrihtung
für Abrichthobel und Fugemaschinen: — Johannes
Mählmaun in Hannover, Grünstr. 2. 13. Juli
39, D. 5269. Herstellung eines dem Sein ähnlihen Materials aus Haaren. — Paul Dame und Léon Prud’hon in Paris, Nue de tralles 15 ; Vertreter: A. du Bois-Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 7. Juli 1899,
42. E. 3540, Für verschiedene Glasgröfen und Glasformen tauglihes Brillen- oder Klemmer-
estell. — Adolf Edlefsen in Barmstedt, Hol- fein. 13. Juli 1892,
H. 12 647. Maschinenkraftmessern. — Alteueck in Berlin W., 31. August 1892. | : ;
N. 6999. Selbstthätige Waage mit Schieber- verschluß am Einlauftrichter. — Henry Richardson in Lichfield, Gfsh. Stafford, England, City
lour Mills; Vertreter: Arthur Baermann in
Berlin NW., Luisenstr. Nr. 43/44. 2. Dezember
R. 7560. Mechanismus zur Beibehaltung derselben Geschwindigkeit eines eine Spirale be- (Sreelten Stiftes. — Louis Rosenthal und
alomon Frank in Frankfurt a. M. 12. No-
vember 1891. ; A N. 13 507. Stellvorrißtung für Zirkel.
— William Alexander Veruard in New-Haven,
Wooster- und Wallacestr.-Ecke, V. St. A.; Ver-
treter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in
Betlin SW., Friedrichstr. 233. 19. Juli 1892. Sch, 8257. Zirkelgelenk; Zusaß zum Patent
44 Ae — GeorgSchönnerin Nürnberg. 27. August
T. 3594. Controlvorrihtung an Laden- fassen; Zusaß zum Patente Nr. 5b 053. — Franz Tiedtke in Goslar a. H, 4. November 1892,
W, 8625, Vorrihtung zum Projiciren von t n d auf einen entfernten unregel-
Bewegungsübertragung an Friedri von Hefner- Hildebrandstraße 4.
mäßig geformten Hintergrund. — Alfred Wehel in Görliß, Postplay 7. 1. Oktober 1892.
45. K. 10072. Dünger- und Saatstreu- maschine; Zusaß zum Patente Nr. 63 023. —
einr. Kuxmaun in Bielefeld, Dornberger- traße 29. 20. September 1892.
„Sch. 8298. Kehrpflug. — Rud. Schultes in Dabringhausen. 19. September 1892.
„ W. 8279. Schleudermaschine zum Pressen von Käse und ähnlihen Massen. — J. D. Wieben in Jahrsdorf bei Hohenwestedt. 31. März 1892.
46, J. 2854. Einrichtung zur Zuführung von Petroleum in Petroleummaschinen. — C. Jaftram in Hamburg, Gr. Reichenstr. 47. 6. Juli 1892.
„ P. 5923, Vorrihtung zur gleichzeitigen Regelung des Eintritts von Luft und Gas in dén Mischraum von Gasmaschinen. — J. H.
Popp in Werdau. 16. September 1892, W. 8651. Gasgemischregulator. — Joseph
Wilkinson in Ingleton, N eE: County of
Jork, England; Vertreter: Fude in Berlin NW.,
Marienstr. 29. 15. Oktober 1892.
47. J. 2946, Achsial verschiebbarer Cylinder- hahn. — Janeck && Vetter in Berlin SW,, Teltowerstr. 17. 30. November 1892.
49, K. 9261. Moaschine zum Befestigen der Schirmstangenaugen. — Rudolf Kronenberg in Ohligs. 28. November 1891.
„ R. 7498. Selbstthätige Einspannvorrichtung an Blech - Falzmaschinen. — Edmund Paul Reich in Aue i. S., Bahnhofstr. % (z. Z. Gefreiter im Garde-Füsilier-Regiment (8. Com- pagnie), Berlin. 8. August 1892.
«„ V. 1869. Lochstanze mit leiht auswechfel- barem Stempel. — H. W. Voltmann in Bad Oeynhausen. 11. Juli 1892.
51, B. 13257, Dämpfervorrichtung für Musik- werke mit Stimmenkämmen. — Berliner Musik-Justrumenten-Fabrik, Aktien-Gesell- schaft, vorm. 2 Fe Pietschmann e Ee R N., Brunnenstraße 28 a. 16. Mai
W. 8592. Stimmstock aus Metall mit im Sit aus ihrer Normalform herausgezwängten Stimmnägeln. — Charles Sarkady Weber in San José, County of Santa Clara, State of California, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen- straße 32. 12. September 1892.
54, St. 3411. Scutvorrihtung bei Rit- maschinen. — Herrm. Streubel in Berlin SO., Neanderstr. 5. 14. November 1892. S
58. 3. 1513, Filtrirapparat für Zuckersäfte undandere Flüssigkeiten. — Carl Zdekaüer, K. K. Zukersteuercontroleur in Bedihosht, Mähren ; Vertreter : Max Mylius in Berlin NW., Karl-
E 41. 5. April 1892. :
63. L. 7654, Zur Befestigung hohler mit Luft gefüllter Fahrradreifen dienender Schußmantel. — Paul De Laet in Gent, 2 Rue du Hainaut, Belgien; Vertreter: Eduard Franke in Berlin SW., Friedrichstr. 43. 15. Oktober 1892.
„ N. 2737, Als Luftpumve ausgebildeter Gestelltheil für Fahrräder. — Nicolas Noël in Naincy, 28 Boulevard du Midi: Vertreter: G. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Doro- theenstr. 32. 1. Oktober 1892. E
„ S, 6759, Luftreifen mit Reserveshlauh für Fahrräder. — Edward Henry Seddou in Brookland, Cheshire, England; Vertreter : G. E in Berlin SW., Kochstr. 4. 2. August 1892,
64, B. 12959, Gläserspülvorrihtung. — Ioh. e A Albert Pieper und Mart.
Urhahu in Köln-Nippes, Florastr. 63. 2. Fe-
bruar 1892. R C. 4290. Steuersicherer Spundvecs{luß.
— Otto Chozten in Ziegenhals, Schlesien.
28. September 1892. |
65. B. 13908. Einrihtung an Aukerketten
zur Verhütung der Beschädigung von elektrischen }
Kabeln, welche mit Feuerschiffen, Bojen oder
dergl. verbunden sind, durch die Ketten.
Frederick Le-Breton Bedwell in London; Ver-
treter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W..,
Friedrichstr. 78. 4. November 1892. _
H. 12 464. Durch Verstellen der Schrauben» flügel wirkender Ges{hwindigkeitsregler, besonders für Torpedos. — WotehKkiss Ordnanece Company Limited in London: Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier îin Berlin NW.., | Dorotheenstr. 32. 11. Juli 1892 _
O. 1746. Hydraulif&r S@iff&Stez apparat mit Dupler-Dampfpumpe. — Williaux | Allan Oglethorpe in Liverpool; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., iisew« | straße 43/44. 28. Juli 1892. E 66. M. 9256. Zweitbeiliger Verschluß für |
Meme ten, — Paul Müller îin VNunep.
18 De I S
67. S. 6870. Speisevorrihtung für Se | und Polirmaschinen. — W. Soudermann ün | Niederseßmar. 29. September 1892.
71, E, 3596, Einschenklige Hedelzwithangso | um Aulgwiden des Dberleders: Zulage zuna | Patent Nr. 66 709. — Firma F. Ectert & |
ó, in Stuttgart, Kleine Swe d. 17. Sts | tember 1892, : : f
72, G, 7224, Handfeugwgffen-Patrous uit | Schrapnelgeschoß, — Wladpäkaws Giuaisti Ik | Kiew: Vertreter: Casimir von Oos da! Berlik W., Potddamerstr. % W. April 1898
« H. LD Un, Visirvorricdtang unit deeugr Ÿ
förmigem Korn. — Friedrih vou Hefuer-
Alteneck in Berlin W., Hildebrand'she Privat-
straße 4. 29. Oktober 1892,
72. R. 7597. Schlagbolzen-Anorduung für Geschüßverschlüsse. — Andreas Radovauovice in Pilsen, Böhmen, Radebtkiplaß 14: Vertreter : Carl Pieper und Heinri Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 28. Juli 1892.
74. L. 68323. Anzeigevorrihtung an Thüren. — Robert Lorcke in Breslau, Neue Schweid- nißzerstr. 2. 8. Juli 1891.
76, P. 5889, Mit beweglichen Kämmen ver- sehene Gegenwalze für Maschinen zum Oeffnen, Reinigen u. dergl, von Gespinnstfasern. — James Charles Potter in Pawtucktet, Staat Rhode Island, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper und Heinri Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 19. August 1892.
„ W. 8580. Speiseapparat für Hübner" sche Kämm-Maschinen. — Frederic ter Weele in is Boulevard Poissounière; Vertreter: 75ranz Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Ric5. Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 14. 1. Sey- tember 1892. |
77, D. 5448. ShtgslittsGuhbahn aus Papier-
oder Papptafeln. — Eugen Dowald in Elber-
feld, Blumenstr. 19. 16. November 1892.
H. 12840, Würfelspielbank mit Zähl- vorrihtung. — Otto Hashé in Berlin, Grünauerstr. 35. 5. November 1892.
79, T. 3449, Cigaretten mit innerhalb der tabakerfüllten Länge liegendem ringförmigez Munkstük. — Tabak- uud Cigaretten- Fabrik „Sulima““ F. L. Wolff in Dreéden. 16. Mai 1892.
S0. R. 7646. Einrichtung an Ziegel. Glevatoren zum Zäblen der aufgelegten Steine. — C. Rusche in Aderstedt b. Bernburg. 11. November 1892.
„ Sch. 8401. Verfahren zur Herstellung von fünstlidem Sandstein; Zufjaß zum Patente Nr. 63410. — Dr. Schulte im Dofe in
Gelsenkirhen. 14. November 1892.
83. G. 7631. Elektrisher Zeitregler. —
William Franklin Gardner in Washington
D. 'C.; Vertreter: C. Feblert u. G. Loubier iz
Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. August 1892. L, 7212. Inductoruhr mit mehrfacher Zeit-
angabe. — Richard Lange in Glathütte bet
Dresden. 12. Februar 1892.
86, F. GI139. Verfahren zur Herstellung eines
Filetguipure ähnlihen Gewebes. — Falken-
steiner Gardinen-Weberci und Bleicherei
in Falkenstein i. Voigtl. 6. Juli 1892.
N. 2706. Verfahren zur Herstellung ven gemusterten Chenillegeweben. — Gustav Her- mann Naumann in Franken 1892.
87. M. 9077. Zündschnüren - an Wilson Moodey in V. St. A.; Vertreter : Julius Maemecke în Berl 25. Juli 1892.
2) Zurückuahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ift vem Patzrifmher zurüdgencmmern Klaße. /
21. G. 6978. Shusfarren für von elektrishen BogenliHtlampen. bruar 1892.
b. Wegen Nichtzahlung der ver der Ertheilung po entrihtenden Gebühr gilt felgemnde Anmeltung allt zurüdgenommen.
Klasse. : 2
G63. M. S547. Fabrrad mit Hand- und Fa betried und befenders em œœteilhni: mezhrges
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des etrftwciligen Schutes geübten als müht cet
3) Versagungen. Auf die nadfteherdtezcudueten, in „Kru Aneeiger“ : angegebenen Tage deäunnt zeuradtn Sumel ungen i eun Patent versagt. Die Wirkungen dus einstweiligen Suees gelten: alF nicht angataten.
» H. 1 D, Liernfernmnain zue Deo tellung vem Saudlkunem r dur Auftetigung guFeterner Rirrenteizterer. Ven: 1. Faltmar 12
5. S. CSULS, Aharaë zuu Waizen: u Atelier. Verur % Pins 8;
Auf dée Fierumnder angegebenen Seuzenitaände K don Nadueuaunten en Patent vem dur Wezoiidueten:
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P. N. Ne. STEOUS his S AUAS,
L, Au. SL SEUR. Sauiituiitt witleades: Kesteurd D. Vil . Fug, Dä Dier-Brrgnath. 2 Vertre, Kue: Y :
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S. Ax. STSRAL., irie zu Siltiienag ded Voertriedes wnd der: Auigripit: vou: , Vent Wateoraini -—— Mia S. i ie Breit A. Biele Qi Ver 1 E Id Id
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