Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F27-08-2010-8C_418-2010
Timestamp: 2016-10-25 20:58:34
Document Index: 109894753

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 53', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 53']

8C_418/2010 (27.08.2010)
A.a Die 1954 geborene V.________ arbeitete ab 1987 als Kassiererin in der Genossenschaft Z.________. Am 27. April 1997 verstarb unfallbedingt ihr Ehemann. V.________ bezog ab 1. Mai 1997 eine AHV-Witwenrente und UVG-Hinterlassenenleistungen. Ab Ende April 1997 wurde ihr von �rztlicher Seite eine teils vollst�ndige, teils h�lftige Arbeitsunf�higkeit attestiert. Nachdem es nicht gelungen war, V.________ innerhalb des Betriebs eine behinderungsangepasste T�tigkeit zuzuweisen, wurde das Arbeitsverh�ltnis aufgel�st. Letzter Arbeitstag war der 23. M�rz 1998. Im Oktober 1998 meldete sich V.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich traf medizinische und erwerbliche Abkl�rungen und sprach der Versicherten mit Verf�gungen vom 22. Februar 2000 und 22. Februar 2001 r�ckwirkend ab 1. April 1998 eine halbe Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 62 % zu. Sie qualifizierte hiebei V.________ als im Gesundheitsfall zu 74 % erwerblich und zu 26 % im Haushalt T�tige. Die Invalidenrente wurde infolge des Anspruchs auf eine AHV-Witwenrente - und an deren Stelle - als ganze Rente ausgerichtet. Auf den 1. Januar 2004 wurde die Invalidenrente infolge Inkrafttretens der 4. IV-Revision bei gleichbleibendem Invalidit�tsgrad auf eine Dreiviertelsrente erh�ht.
A.b Im M�rz 2007 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein, in dessen Verlauf die Versicherte eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend machte. Die Verwaltung holte hierauf nebst weiteren Arztberichten ein polydisziplin�res medizinisches Gutachten des medizinischen Instituts X.________ vom 30. April 2008 (mit Nachtrag vom 4. Juni 2008) ein. Mit Verf�gung vom 31. Oktober 2008 hob sie die Invalidenrente per 30. November 2008 revisionsweise auf. Sie begr�ndete dies damit, die Versicherte k�nne, bei unver�nderter Aufteilung der hypothetischen T�tigkeitsbereiche, aufgrund der nunmehr gegebenen verbesserten gesundheitlichen Verh�ltnisse ein h�heres Erwerbseinkommen erzielen. Damit bestehe im erwerblichen Bet�tigungsbereich keine Invalidit�t mehr. Bei unver�nderter Beeintr�chtigung im Haushalt ergebe sich ein Gesamtinvalidit�tsgrad von 7 % und damit kein Rentenanspruch mehr.
Mit Verf�gung vom 26. November 2008 sprach die Ausgleichskasse des Kantons Z�rich V.________ mit Wirkung ab 1. Dezember 2008 erneut eine AHV-Witwenrente zu.
Die von V.________ gegen die Verf�gung der IV-Stelle vom 31. Oktober 2008 erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 26. M�rz 2010 ab. Es bejahte dabei in zweifacher Hinsicht einen Rentenrevisionsgrund: Zum einen sei eine relevante gesundheitliche Verbesserung eingetreten. Zum anderen sei - entgegen der angefochtenen Verf�gung - von einer �nderung des Aufgabenbereichs auszugehen, was zur Folge habe, dass die Invalidit�t nach einer anderen Methode zu bemessen sei.
V.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erheben mit dem Rechtsbegehren, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und zu erkennen, dass sie auch ab 1. Dezember 2008 Anspruch auf eine Invalidenrente habe.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Verwaltung zu Recht die seit 1998 laufende Invalidenrente revisionsweise aufgehoben hat. Die Vorinstanz hat dies bejaht und ist dabei davon ausgegangen, es best�nden Revisionsgr�nde infolge gesundheitlicher Verbesserung und �nderung des Aufgabenbereichs. Dagegen richtet sich die Beschwerde der Versicherten.
3.1 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente, die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen mittels Einkommensvergleich und bei teils erwerblich und teils im Aufgabenbereich (in der Regel im Haushalt) t�tigen Versicherten nach der sog. gemischten Methode sowie �ber die Rentenrevision zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.2 Hervorzuheben ist, dass gem�ss Art. 17 ATSG bei einer erheblichen �nderung des Invalidit�tsgrades eines Rentenbez�gers die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben wird.
Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 ATSG gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist somit nicht nur bei einer wesentlichen Ver�nderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitsschadens erheblich ver�ndert haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umst�nden auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidit�t zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 V 343 E. 3.5 Ingress S. 349 f. mit Hinweisen).
Die Frage der wesentlichen �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten rechtskr�ftigen und auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs (mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Invalidit�tsbemessung) beruhenden Verf�gung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverf�gung (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f. und 133 V 108 E. 5.4 S. 114).
Gem�ss dem angefochtenen Entscheid bilden die rentenzusprechenden Verf�gungen vom 22. Februar 2000 und 22. Februar 2001 den zeitlichen Ausgangs- und Vergleichspunkt f�r die Beurteilung, ob eine - gegebenenfalls revisionsbegr�ndende - �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen eingetreten ist. Das ist zu Recht nicht umstritten.
Das kantonale Gericht ist gest�tzt auf das Gutachten des medizinischen Instituts X.________ vom 30. April/4. Juni 2008 zum Ergebnis gelangt, im massgeblichen Zeitraum habe sich der Gesundheitszustand erheblich ver�ndert. Dies wird von der Beschwerdef�hrerin bestritten.
5.1 Im Gutachten des medizinischen Instituts X.________ vom 30. April 2008 werden als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit genannt: Chronisches zervikal und lumbalbetontes panvertebrales Schmerzsyndrom (bei deutlicher Wirbels�ulenfehlhaltung und muskul�rer Dekonditionierung); rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig remittiert; anhaltende somatoforme Schmerzst�rung. Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit werden aufgef�hrt: Chronisches multilokul�res Schmerzsyndrom (bei anhaltender somatoformer Schmerzst�rung); metabolisches Syndrom (bei Adipositas, Dyslipid�mie, arterieller Hypertonie, leichter Hyperurik�mie); fortgesetzter Nikotinkonsum (sch�dlicher Gebrauch); Verdacht auf Polyneuropathie unklarer �tiologie; leichte Hepatopathie unklarer �tiologie. Ausgehend von diesen Diagnosen best�tigen die Experten eine volle Arbeitsunf�higkeit in der angestammten T�tigkeit einer Kassiererin. Hingegen bestehe f�r eine den k�rperlichen Leiden angepasste T�tigkeit eine Arbeitsf�higkeit von 80 %.
Auf Nachfrage der IV-Stelle best�tigten die Gutachter des medizinischen Instituts X.________ sodann am 4. Juni 2008, im Rahmen der somatoformen Schmerzst�rung und des multilokul�ren Schmerzsyndroms sei eine seit Jahren bestehende gleiche Situation vorhanden, die teilweise anders beurteilt worden sei. Eine ver�nderte Situation bestehe hingegen insofern - und sei f�r Verweist�tigkeiten relevant -, dass zur Berentung im Wesentlichen auch eine depressive St�rung gef�hrt habe, w�hrend aktuell keine Depression mehr nachweisbar sei.
5.2 Neue medizinische Feststellungen sind revisionsrechtlich nur bedeutsam, wenn sie eine tats�chliche Ver�nderung der - hier gesundheitlichen - Verh�ltnisse im Sinne einer objektiven Verbesserung des Gesundheitszustands mit entsprechend gesteigerter Arbeitsf�higkeit zum Ausdruck bringen. Hingegen stellt die bloss andere, abweichende Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts keine revisionsbegr�ndende oder im Rahmen der Revision relevante �nderung dar (BGE 112 V 371; SVR 2009 IV Nr. 57 S. 177, 9C_149/2009 E. 3.2.1, 2004 IV Nr. 5 S. 13, I 574/02 E. 2; Urteil 8C_329/2010 vom 6. August 2010 E. 2.1 mit Hinweis).
Im Lichte dieser Grunds�tze liesse sich mit den Aussagen der Experten des medizinischen Instituts X.________ zum Gesundheitszustand ausserhalb der depressiven Problematik keine Revision begr�nden. Davon geht offensichtlich auch die Vorinstanz aus, welche - wie bereits die Verwaltung in der Verf�gung vom 31. Oktober 2008 - als solche Ver�nderung einzig den von den Gutachtern des medizinischen Instituts X.________ erw�hnten Wegfall der Depression nennt.
Ob diesbez�glich eine erhebliche �nderung eingetreten ist, ist Tatfrage und kann damit vom Bundesgericht nur auf offensichtliche Unrichtigkeit und auf Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG �berpr�ft werden (vgl. SVR 2009 IV Nr. 57 S. 177, 9C_149/2009 E. 3.2.3; E. 1 hievor).
5.3 Die Versicherte r�gt die Feststellung einer revisionsbegr�ndenden gesundheitlichen Ver�nderung durch die Vorinstanz als offensichtlich unrichtig. Der Rentenzusprechung habe gar keine depressive Problematik zugrunde gelegen.
Das kantonale Gericht hat hiezu erwogen, die l�ngere depressive Reaktion habe im Attest des Dr. med. K.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 2. Dezember 1998 Bestandteil der Diagnose gebildet und sei auch bei Therapiebeginn im April 1998 im Vordergrund gestanden. Daf�r spreche zudem die Tatsache, dass der Beginn der medizinisch attestierten 100%igen Arbeitsunf�higkeit gem�ss Angaben im Fragebogen der Arbeitgeberin auf den 29. April 1997, den Zeitpunkt des Verlustes des am 27. April 1997 verstorbenen Ehemannes gefallen sei. Sowohl aus der pers�nlichen psychiatrischen Anamnese als auch aus der psychiatrischen Beurteilung gem�ss Gutachten des medizinischen Instituts X.________ vom 30. April 2008 gehe klar hervor, dass sich die seit der Geburt der Tochter (nach Lage der Akten: im Jahr 1976) bestandenen k�rperlichen Beschwerden nach dem Unfalltod des Ehemannes wesentlich verschlimmert und eine depressive Krise ausgel�st h�tten, die schliesslich zum Verlust des Arbeitsplatzes gef�hrt habe.
Die Versicherte begr�ndet ihre abweichende Auffassung damit, die echtzeitlichen Akten zeigten klar, dass keine die Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigende depressive St�rung bestanden habe und eine solche auch der Rentenzusprechung nicht zugrunde gelegt worden sei. Die r�ckblickende Einsch�tzung der Experten des medizinischen Instituts X.________ �berzeuge nicht. Gleiches gelte f�r die vorinstanzlichen Erw�gungen.
5.3.1 Der behandelnde Psychiater Dr. med. K.________ f�hrte in seinem Erstbericht vom 2. Mai 1998 aus, er glaube nicht, dass bei der Versicherten eine schwere depressive St�rung vorliege, die sich negativ auf die Arbeitsf�higkeit auswirke. Eher liege eine somatoforme St�rung vor. Im von der Vorinstanz erw�hnten Folgebericht vom 2. Dezember 1998 hielt Dr. med. K.________ dann fest, zu Beginn der im April 1998 begonnenen Behandlung habe ein depressives Zustandsbild bestanden. Unter Medikation sei aber eine deutliche Stimmungsaufhellung eingetreten. Der Psychiater diagnostizierte sodann zwar eine l�ngere depressive Reaktion. Er nannte diese aber erst als letzte der drei von ihm aufgef�hrten Diagnosen, nach denjenigen einer Fibromyalgie und einer somatoformen Schmerzst�rung. Dr. med. K.________ erl�uterte die Diagnosen �berdies wie folgt: "Gem�ss Hausarzt Fibromyalgie. Aus meiner Sicht besteht sicherlich eine somatoforme Schmerzst�rung und Schmerzverarbeitungsst�rung. Tod des Ehemannes brachte Patientin in eine �usserst schwierige psychosoziale Situation, sicherlich �berfordert. Obwohl man den Tod des Ehemannes sicherlich nicht f�r die Fibromyalgie verantwortlich machen kann, verst�rkte der Tod die Somatisierungstendenz." Die depressive Problematik erw�hnte Dr. med. K.________ weder bei diesen Ausf�hrungen noch bei der darauffolgenden Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit.
Aufgrund des Gesagten muss davon ausgegangen werden, dass Dr. med. K.________ zwar eine depressive Problematik feststellte, diese sich aber besserte und vom Psychiater in Bezug auf die Frage der Arbeitsf�higkeit als nicht relevant betrachtet wurde.
Es ergeben sich sodann auch aus den �brigen medizinischen Akten aus der damaligen Zeit keine Anhaltspunkte daf�r, dass eine relevante depressive St�rung vorlag.
5.3.2 Von den Gutachtern des medizinischen Instituts X.________ und gest�tzt auf diese vom kantonalen Gericht wird dennoch die Auffassung vertreten, es habe bei der Rentenzusprechung eine die Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigende depressive St�rung bestanden.
Hiebei gilt es vorab zu beachten, dass es generell und namentlich bei psychischen St�rungen schwierig ist, r�ckwirkend und �berdies f�r einen weit zur�ckliegenden Zeitraum die Arbeitsf�higkeit zuverl�ssig zu beurteilen (Urteil 8C_808/2007 vom 16. Mai 2008 E. 5.4.1 mit Hinweisen). Dies bedingt schon in grunds�tzlicher Hinsicht, die r�ckblickenden Aussagen der Gutachter des medizinischen Instituts X.________ zur�ckhaltend zu gewichten und besonders auf �bereinstimmung mit den echtzeitlichen Akten zu �berpr�fen.
Die Auffassung von Experten des medizinischen Instituts X.________ und kantonalem Gericht widerspricht sodann wie dargelegt der Beurteilung des behandelnden Psychiaters und findet in den �brigen echtzeitlichen Akten keine St�tze. Weder von den Experten des medizinischen Instituts X.________ noch vom kantonalen Gericht werden Anhaltspunkte vorgebracht, welche mit auch nur ansatzweiser �berzeugungskraft auf eine damalige relevante depressive St�rung schliessen liessen. Die entsprechende Feststellung der Vorinstanz ist als offensichtlich unrichtig zu betrachten.
5.3.3 Zu beachten ist weiter Folgendes: Dr. med. P.________ �usserte sich als Arzt beim damaligen medizinischen Dienst der Invalidenversicherung vor der Rentenzusprechung in zwei Stellungnahmen vom 5. und 20. November 1999. Er hielt im Wesentlichen fest, dass gem�ss den Dres. med. H.________, Neurologie FMH, und E.________, FMH f�r Rheumaerkrankungen, eine Arbeitsunf�higkeit auch in angepassten T�tigkeiten ausgewiesen sei. Darauf sei bei der Invalidit�tsbemessung abzustellen. Die IV-Stelle folgte dieser Beurteilung ihres Arztes offensichtlich bei der Rentenzusprechung.
Die Dres. med. H.________ und E.________ erw�hnten nun aber in den von Dr. med. P.________ f�r massgeblich erachteten Berichten vom 23. Oktober 1998, 15. Mai 1999 und 28. Oktober 1999 keine depressive St�rung. Sie f�hrten eine solche folgerichtig auch nicht bei der Begr�ndung der von ihnen best�tigten Arbeitsunf�higkeit an. In den Stellungnahmen des Dr. med. P.________ ist ebenfalls keine Rede von einer solchen Problematik. Demzufolge ist die vorinstanzliche Feststellung, wonach bei der Rentenzusprechung eine depressive St�rung mitber�cksichtigt wurde, offensichtlich unrichtig.
5.4 Nach dem Gesagten lag der Rentenzusprechung keine depressive Problematik zugrunde. Mit einer Besserung eines solchen Leidens l�sst sich die Revision der seit 1998 laufenden Rente daher nicht begr�nden. Eine andersartige gesundheitliche Verbesserung, welche gegebenenfalls eine Rentenrevision zu rechtfertigen verm�chte, liegt wie dargelegt (E. 5.2 hievor) nicht vor.
Die Vorinstanz sieht als weiteren Revisionsgrund eine Wandlung des Aufgabenbereichs und eine damit einhergehende �nderung der anwendbaren Invalidit�tsbemessungsmethode. Bei der Rentenzusprechung sei die Versicherte als (im Umfang von 74 %) Teilerwerbst�tige und im �brigen (zu 26 %) als im Aufgabenbereich Haushalt T�tige betrachtet worden. Dementsprechend sei die Invalidit�t nach der gemischten Methode bemessen worden. Aufgrund ge�nderter Umst�nde sei nunmehr davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin im Gesundheitsfall vollzeitlich erwerbst�tig w�re. Die Invalidit�t sei daher mittels Einkommensvergleich zu bestimmen.
Die Beschwerdef�hrerin erachtet die �nderung ihres T�tigkeitsstatus zwar f�r richtig, bestreitet aber, dass dies eine Revision zu begr�nden verm�ge.
Zwar trifft zu, dass eine andere Art der Invalidit�tsbemessung oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs einen Revisionsgrund darstellen kann (E. 3.2 hievor). Im vorliegenden Fall ist aber zu ber�cksichtigen, dass die erwerbliche T�tigkeit bei der Rentenzusprechung in einem h�heren Mass gesundheitsbedingt beeintr�chtigt war als die T�tigkeit im Haushalt. Mit der Wandlung des Aufgabenbereichs w�rde der Erwerbsbereich und damit die darin bestehende Einschr�nkung im Rahmen der Invalidit�tsbemessung noch an Gewicht gewinnen resp. alleine massgeblich sein. Bei gleich gebliebenem Gesundheitszustand sowie Arbeitsf�higkeit und ansonsten ebenfalls unver�nderten Verh�ltnissen folgte daraus eher ein h�herer Gesamtinvalidit�tsgrad, weshalb dem Revisionsbegehren zum vornherein kein Erfolg beschieden sein kann.
Im angefochtenen Entscheid wird weiter die M�glichkeit einer wiedererw�gungsweisen Aufhebung der Rente erw�hnt.
Der Versicherungstr�ger kann auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Er kann eine Verf�gung oder einen Einspracheentscheid, gegen den Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererw�gen, bis er gegen�ber der Beschwerdebeh�rde Stellung nimmt (Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG). Rechtsprechungsgem�ss gilt sodann, dass wenn die zweifellose Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung erst vom Gericht festgestellt wird, dieses die auf Art. 17 ATSG gest�tzte Revisionsverf�gung der Verwaltung mit entsprechender substituierter Begr�ndung sch�tzen kann (BGE 125 V 368 E. 3 S. 369; Urteil 9C_303/2010 vom 5. Juli 2010 E. 4). Ferner ist darauf zu verweisen, dass formell rechtskr�ftige Verf�gungen und Einspracheentscheide vom Versicherungstr�ger in Revision gezogen werden m�ssen, wenn die versicherte Person oder der Versicherungstr�ger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht m�glich war (Art. 53 Abs. 1 ATSG; sog. prozessuale Revision).
Das kantonale Gericht hat nicht abschliessend entschieden, ob die laufende Rente wiedererw�gungsweise aufzuheben sei. Es scheint denn auch fraglich, ob die urspr�nglichen Verf�gungen in der Tat als zweifellos unrichtig zu betrachten w�ren. Sodann stehen neue Tatsachen oder Beweismittel, welche gegebenenfalls eine prozessuale Revision zu rechtfertigen verm�chten, nicht zur Diskussion. Die Aufhebung der laufenden Rente erfolgte demnach unbegr�ndet. Dies f�hrt zur Gutheissung der Beschwerde.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 26. M�rz 2010 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 31. Oktober 2008 werden aufgehoben.