Source: https://www.haufe.de/thema/versorgung/pc/?page=37
Timestamp: 2019-09-23 11:55:22
Document Index: 58021553

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 32', '§ 12', '§ 24', '§ 30', '§ 30', '§ 31', '§ 13', '§ 31', '§ 24', '§ 24', '§ 8', '§ 4', '§ 8', '§ 4', '§ 8', '§ 4', '§ 8', '§ 24', '§ 24']

Frotscher/Geurts, EStG § 10 Sonderausgaben / 2.3.2 Aufwendungen für Dienstleistungen zur Betreuung eines zum Haushalt gehörenden Kindes
Rz. 123b Kind i. S. d. § 10 Abs. 1 Nr. 5 EStG ist jedes Kind, das das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet hat. Ältere Kinder können nur berücksichtigt werden, wenn sie wegen einer vor Vollendung des 25. Lebensjahres eingetretenen körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung außerstande sind, sich selbst zu unterhalten (§ 32 EStG Rz. 74ff.). Die Regelung gilt auch für ...mehr
Nach § 12 Abs. 2 Nr. 9 UStG gilt der ermäßigte Steuersatz für die unmittelbar mit dem Betrieb der Schwimmbäder verbundenen Umsätze sowie die Verabreichung von Heilbädern. Unmittelbar mit dem Betrieb der Schwimmbäder verbundene Umsätze liegen insbesondere vor bei der Benutzung der Schwimmbäder, z. B. durch Einzelbesucher, Gruppen oder Vereine (gegen Eintrittsberechtigung oder b...mehr
Pressluftatmer / Zusammenfassung
Begriff Als Pressluftatmer werden Behältergeräte mit Druckluft bzw. Atemschutzgeräte bezeichnet, die die Versorgung mit Atemluft sicherstellen. Der Zugang zum menschlichen Atemsystem erfolgt über Atemmasken oder Mundstücke. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung DIN EN 137 "Atemschutzgeräte – Behältergeräte mit Druckluft (Pressluftatmer) mit Vollmaske – Anforderungen, Prüfu...mehr
EnEV 2014 – Umsetzung baulicher Maßnahmen / 1.1 Fernwärme
Bei Nutzung von Fernwärme wird die Wärme zentral erzeugt und in einem Leitungssystem über eine Entfernung bis circa 10 Kilometer Entfernung vom Heizkraftwerk verteilt. Längere Strecken sind wegen der Energieverluste in den Leitungen nicht sinnvoll. Energetisch betrachtet sind Fernwärmesysteme eine gute Lösung, weil bei der Erzeugung von Heizenergie im großen Stil der Wirkung...mehr
EnEV 2014 und neues Mietrecht bei baulichen Maßnahmen am ... / 10.2 Kündigung des Mietverhältnisses wegen fehlender Duldung
Sofern der Vermieter bereits weiß, dass der Mieter nicht bereit ist, Arbeiten zu dulden – was in der Praxis häufig vorkommt –, kann er ein entsprechendes Schreiben mit folgender Anmerkung verbinden: "Ich weise daraufhin, dass die Arbeiten in jedem Fall kurzfristig ausgeführt werden müssen. Ansonsten ist eine Versorgung der anderen Wohnungen mit ausreichender Heizleistung nic...mehr
Rz. 3 § 24 setzt die neue Systematik der Grundsicherung bzw. Sozialhilfe (SGB XII) um. Grundsätzlich deckt die Leistung für den Regelbedarf den Bedarf auch für einmalige Leistungen; dementsprechend ist sie gegenüber dem früheren Eckregelsatz der Sozialhilfe etwas (sozusagen pauschal für die Aufwendungen zur Deckung einmaliger Bedarfe) erhöht worden. Von den Leistungsberechti...mehr
Sommer, SGB XI § 30 Dynamisierung, Verordnungsermächtigung / 0 Rechtsentwicklung
Rz. 1 § 30 trat durch das Pflege-Versicherungsgesetz (PflegeVG) v. 26.5.1994 (BGBl. I S. 1014) zum 1.1.1995 in Kraft. Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) v. 28.5.2008 (BGBl. I S. 874) mit Wirkung zum 1.7.2008 neu gefasst sowie durch das Erste Gesetz zur Stärkung der pflegerischen V...mehr
Sorgerecht / 2.1 Personensorge
Zur Personensorge gehören alle wesentlichen Entscheidungen für das Kind, insbesondere Pflege (z. B. Versorgung mit Kleidung, Nahrung, Entscheidung über ärztliche Eingriffe), Erziehung (z. B. religiöse Erziehung, Schulausbildung, Berufsauswahl), Aufsicht und Aufenthaltsbestimmung (das Recht, den Aufenthalt und den Umgang des Kindes zu bestimmen).mehr
Vollzeitpflege (Kinder- und Jugendhilfe) / 2 Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder/Jugendliche. Inobhutnahme
Neben der klassischen Vollzeitpflege als Hilfe zur Erziehung gibt es Vollzeitpflege für besonders entwicklungsbeeinträchtigte Kinder und Jugendliche als Form der Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche. Zudem wird sie im Rahmen der Inobhutnahme sowie der Betreuung und Versorgung in Notsituationen geleistet.mehr
Notsituation (Hilfe zur Behebung einer) / Zusammenfassung
Begriff In einer Notsituation soll das Jugendamt die Eltern oder den alleinerziehenden Elternteil unterstützen, den entstandenen Betreuungsbedarf zu decken. Durch die Betreuung in einer Notsituation soll gewährleistet werden, dass sich das Kind weiterhin im gewohnten sozialen Umfeld aufhalten kann. Ein Anspruch besteht nur, wenn die Kinder bei Beginn der Leistung noch nicht ...mehr
Sommer, SGB XI § 31 Vorrang der Rehabilitation vor Pflege / 2.2 Zusammenarbeit mit Rehabilitationsträgern (Abs. 2)
Rz. 5 Die Pflegekassen haben eine Pflicht zur engen Zusammenarbeit mit den Rehabilitationsträgern zu den in der Vorschrift beschriebenen Zielen. Die Verpflichtung betrifft nicht nur die Verfahrensstadien der Einleitung und der Ausführung der Leistung, sondern sie setzt bereits bei Beratung, Auskunft und Aufklärung (vgl. §§ 13 bis 15 SGB I) ein. § 31 Abs. 2 wird ergänzt durch...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 24b ... / 2. Meldung des Kindes in der Wohnung des allein stehenden StPfl, Fiktion der Haushaltszugehörigkeit (§ 24b Abs 1 S 2 EStG)
Rn. 51 Stand: EL 128 – ET: 06/2018 Die Haushaltszugehörigkeit beinhaltet grds ein räumliches Zusammenleben bei gemeinsamer Versorgung. Ist das Kind jedoch mit Haupt- o Nebenwohnsitz (BT-Drucks 15/3339, 20), vgl zum Nebenwohnsitz FG BBg v 13.08.2008, 7 K 7038/06 B, EFG 2008, 1959, in der Wohnung des StPfl gemeldet, wird nach dem Gesetzeswortlaut unwiderlegbar vermutet, dass da...mehr
Vollzeitpflege (Kinder- und Jugendhilfe) / Zusammenfassung
Begriff Vollzeitpflege ist die Unterbringung, Betreuung und Erziehung eines Kindes oder Jugendlichen über Tag und Nacht außerhalb des Elternhauses in einer anderen Familie (Pflegefamilie). Dies kann aber auch bei anderen Verwandten, z. B. den Großeltern, erfolgen. Dabei kann sie zeitlich befristet oder auf Dauer angelegt sein. Vollzeitpflege kommt u. a. in Betracht, wenn die ...mehr
Tz. 216 Stand: EL 84 – ET: 08/2015 Verdeckte Einlagen verlangen eine Zuwendung des Gesellschafters (oder einer ihm nahe stehenden Person) an die Kö. Nicht jeder gesellschaftlich veranlasste Wegfall eines Passivpostens stellt dabei eine Zuwendung dar; dazu s Tz 18. Dies gilt auch bei einem Pensionsverzicht. So beruht zB die (tw) Ausbuchung einer endgehaltsunabhängigen Pensionsv...mehr
Voraussetzung für die Hilfe durch das Jugendamt ist, dass der überwiegend betreuende Elternteil aus zwingenden Gründen die Betreuung nicht übernehmen und der andere Elternteil aus beruflichen Gründen die Betreuung nicht selbst übernehmen kann, die Hilfe für das Kindeswohl erforderlich ist und Angebote zur Förderung des Kindes in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespfl...mehr
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 3.3.2 Sparten im Sinne des § 8 Abs 9 S 1 Nr 2 KStG – nach § 4 Abs 6 S 1 KStG zusammenfassbare Tätigkeiten sowie (sonstige) Dauerverlustgeschäfte
Tz. 8 Stand: EL 86 – ET: 05/2016 Nach § 8 Abs 9 S 1 Nr 2 KStG sind die Tätigkeiten, die nach § 4 Abs 6 S 1 KStG zusammenfassbar sind oder aus den übrigen, nicht in § 8 Abs 9 S 1 Nr 1 KStG bezeichneten Dauerverlustgeschäften stammen (s Tz 7), jeweils gesonderten Sparten zuzuordnen, wobei zusammenfassbare Tätigkeiten jeweils eine einheitliche Sparte bilden. Nach der ersten Alt d...mehr
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 3.5.2 Veränderungen innerhalb der Sparten, in denen gleichartige Tätigkeiten zusammengefasst sind
Tz. 24 Stand: EL 93 – ET: 06/2018 Wird zu einer bestehenden Sparte jedoch eine gleichartige Tätigkeit (iSd § 4 Abs 6 S 1 Nr 1 KStG) aufgenommen oder wird eine solche aufgegeben, wird die nämliche Sparte in ihrer veränderten Form fortgeführt (Umkehrschluss aus § 8 Abs 9 S 3 KStG; s Schr des BMF v 12.11.2009, BStBl I 2009, 1303, Rn 73); in dieser Sparte bisher angefallene Verlu...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 24b ... / C. Widerlegbarkeit der Vermutung der Haushaltsgemeinschaft (§ 24b Abs 3 S 3 EStG)
Rn. 154 Stand: EL 128 – ET: 06/2018 Die aufgrund der Meldung der anderen Person in der Wohnung des StPfl bestehende gesetzliche Vermutung der Haushaltsgemeinschaft ist nur in bestimmten Fällen widerlegbar, in anderen Fällen handelt es sich dagegen um eine nicht widerlegbare gesetzliche Vermutung. Bei eheähnlichen u lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaften (ausführlich daz...mehr