Source: http://hoganlovells-blog.de/category/consumer/
Timestamp: 2020-08-12 08:40:41
Document Index: 351628321

Matched Legal Cases: ['§ 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG']

Consumer – Hogan Lovells Unternehmensblog
Irreführung durch Werbung mit "Autopilot"
LG München I: Werben mit „Autopilot“ führt Verbraucher (noch) in die Irre
Automotive, Consumer, EU Recht, IT, Werberecht, Wettbewerbsrecht
Die Entwicklung von Technologien in der Automobilbranche befindet sich auf der Überholspur. Ein Autopilot à la K.I.T.T. – bekannt aus der Serie Knight Rider – ist derzeit jedoch noch Zukunftsmusik. Daher darf bei dem derzeitigen Stand der Technik auch nicht mit Begrifflichkeiten wie „Autopilot“ oder „autonomes Fahren“ geworben werden, wenn auf bestehende Einschränkungen nicht hinreichend hingewiesen wird – so kürzlich das LG München I. » Lesen Sie mehr
Influencer Marketing: HansOLG Hamburg zur Offensichtlichkeit von Werbung
Consumer, Medienrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht
In seinem Urteil vom 2. Juli 2020 zur Frage der Erforderlichkeit der Kennzeichnung von Influencer-Beiträgen auf Instagram als Werbung hat das HansOLG Hamburg Kriterien genannt, aus denen sich die Offensichtlichkeit von Werbung ergebe, womit eine Kennzeichnung nach § 5a Abs. 6 UWG nicht erforderlich sei. Das Gericht traut dabei den Verbrauchern deutlich mehr zu als noch andere erst- und zweitinstanzliche Gerichte in der Vergangenheit. Da die Frage jedoch umstritten ist, hat das HansOLG Hamburg die Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) zugelassen. » Lesen Sie mehr
Werbung mit Corona – Wettbewerbszentrale erwirkt Verbote irreführender Werbung
Consumer, Coronavirus (Covid-19), E-Commerce, EU Recht, Medienrecht, Presserecht, Wettbewerbsrecht
Das LG Gießen hat mit Beschluss vom 6. April 2020 untersagt, mit der Aussage „Corona-Infektion: Wie wir uns mit Vitalpilzen schützen können!“ zu werben (Az. 8 O 16/20). Es folgten Beschlüsse weiterer Landgerichte, die das Werben mit einem Corona-Bezug ebenfalls insoweit als unzulässig erachteten, als eine fälschlicherweise schützende oder heilende Wirkung der beworbenen Produkte suggeriert wurde. » Lesen Sie mehr
Der unaufhaltsame Ausbruch von „Corona-Marken“
Consumer, EU Recht, Markenrecht, Werberecht
Während sich die Welt mit der Covid-19-Pandemie und ihren weitreichenden Auswirkungen befasst, scheinen einige die globale Debatte um das Virus SARS-CoV-2 für sich nutzen zu wollen – nämlich, indem sie Markenanmeldungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus einreichen und so versuchen, bestimmte Begriffe für sich gewinnbringend zu monopolisieren. » Lesen Sie mehr
„ÖKO-TEST“: BGH stärkt Rechte von Testanbietern
Consumer, Markenrecht, Verbraucherrecht
Mit Urteilen vom 12. Dezember 2019 (I ZR 173/16; I ZR 174/16; I ZR 117/17) hat der BGH entschieden, dass das Bewerben eines Produkts mit einem Gütesiegel ohne den vorherigen Erwerb einer entsprechenden Lizenz markenrechtswidrig sein kann. Gütesiegel dürften zudem lediglich zur Bewerbung des konkret getesteten Produkts verwendet werden. » Lesen Sie mehr
Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M. (Edinburgh) und Nikolaus von Bargen
BGH zu Ursprungsbezeichnungen: Culatello aus Parma darf nicht „di Parma“ heißen!
Consumer, EU Recht, Markenrecht
Update zu Bewertungsportalen: BGH billigt Filtern von Bewertungen durch Algorithmus
Consumer, E-Commerce, Wettbewerbsrecht
Neues vom „Grünen Punkt“ – EuGH kassiert EuG-Urteil
Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M. (Edinburgh), Dr. Sabrina Mittelstädt und Nikolaus von Bargen
Consumer, EU Recht, Markenrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht