Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_3_EfbV_Anforderungen_an_die_Betriebsorganisation-d139570,4.html
Timestamp: 2016-10-29 00:17:41
Document Index: 353357348

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 4']

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Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe (Entsorgungsfachbetriebeverordnung - Efb...…§ 3 EfbV, Anforderungen an die Betriebsorganisation§ 4 EfbV, Anforderungen an die personelle Ausstattung§ 5 EfbV, Betriebstagebuch§ 6 EfbV, Versicherungsschutz§ 7 EfbV, Anforderungen an die Tätigkeit§ 8 EfbV, Anforderungen an den Betriebsinhaber§ 9 EfbV, Anforderungen an die für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes...§ 10 EfbV, Anforderungen an das sonstige Personal§ 11 EfbV, Anforderungen an die Fortbildung§ 12 EfbV, Überwachungsvertrag§ 13 EfbV, Überwachung des Betriebes§ 14 EfbV, Zertifizierung des Entsorgungsfachbetriebes§ 15 EfbV, Zustimmung zum Überwachungsvertrag§ 16 EfbV, Unwirksamkeit des Überwachungsvertrages§ 17 EfbV, Zugänglichkeit der DIN-Normen§ 18 EfbV, Übergangsvorschrift§ 19 EfbV, InkrafttretenAnhang EfbV, Fachkunde der für die Leitung und Beaufsichtigung eines Entsorgungs...
§ 3 EfbV, Anforderungen an die Betriebsorganisation
§ 3 EfbVVerordnung über Entsorgungsfachbetriebe (Entsorgungsfachbetriebeverordnung - EfbV) BundesrechtZweiter Abschnitt – Anforderungen an die Organisation, Ausstattung, und Tätigkeit eines EntsorgungsfachbetriebesTitel: Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe (Entsorgungsfachbetriebeverordnung - EfbV) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: EfbVGliederungs-Nr.: 2129-27-2-5Normtyp: Rechtsverordnung(1) Die Organisation des Entsorgungsfachbetriebes ist so auszugestalten, dass die erforderliche Überwachung und Kontrolle der vom Betrieb durchgeführten abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten sichergestellt ist. Bei der Gestaltung der Organisation sind insbesondere der Zweck, die Tätigkeit der im Betrieb beschäftigten Personen und die Art, insbesondere Gefährlichkeit, Beschaffenheit und Menge der Abfälle, auf die sich die Tätigkeit bezieht, zu berücksichtigen.(2) Für die im Betrieb vorgenommenen abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten sind Verantwortung und Entscheidungs- und Mitwirkungsbefugnisse, 1.des Betriebsinhabers oder bei juristischen Personen oder nicht rechtsfähigen Personenvereinigungen der nach Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag zur Vertretung oder Geschäftsführung Berechtigten,2.der für die Leitung und Beaufsichtigung verantwortlichen Personen,3.der Betriebsbeauftragten, die nach Umwelt- oder Gefahrgutvorschriften im Betrieb zu bestellen sind, sowie4.des sonstigen Personalsfestzulegen und in Form von Funktionsbeschreibungen und Organisationsplänen darzustellen.(3) Soweit es die sach- und fachgerechte Durchführung der im Betrieb vorgenommenen abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten erfordert, sind für diese Tätigkeiten Arbeitsabläufe durch Arbeitsanweisungen festzulegen.
§ 2 EfbV, Entsorgungsfachbetrieb, Begriffsbestimmungen§ 4 EfbV, Anforderungen an die personelle Ausstattung