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Timestamp: 2017-02-24 17:18:33
Document Index: 13789139

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 75', 'Art. 99', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_661/2013 (15.01.2014)
5A_661/2013 Urteil vom 15. Januar 2014
A. X.________ und Y.________ sind seit 2007 miteinander verheiratet. Sie leben im selben Haushalt mit dem gemeinsamen Sohn A.________ (geb. 2006) und dem Sohn bzw. Stiefsohn B.________ (geb. 2004) aus einer früheren Beziehung der Ehefrau.
2. Gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines Konkursbeamten kann bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden (Art. 17 Abs. 1 SchKG). Der Entscheid einer unteren Aufsichtsbehörde kann innert zehn Tagen nach der Eröffnung an die obere kantonale Aufsichtsbehörde weitergezogen werden (Art. 18 Abs. 1 SchKG). Ausnahmen im Sinne eines Sprungrekurses kennt das SchKG nicht. Die Vorinstanz ist deshalb zu Recht nicht auf die Beschwerde vom 28. Juni 2013 eingetreten, die sich gegen eine Verfügung des Betreibungsamtes Wil vom 18. Juni 2013 richtete. Ein irgendwie geartetes Versäumnis der unteren Aufsichtsbehörde im Zusammenhang mit dieser Verfügung tun die Beschwerdeführer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Das Gleiche gilt für die am 23. August 2013 beim Kreisgericht Wil erhobene Beschwerde im Anschluss an Erkundigungen der Beschwerdeführer vom 17. August 2013, in deren Verlauf die Beschwerdeführer in Erfahrung gebracht haben wollen, dass das Betreibungsamt Wil während des (vor Kantonsgericht) laufenden Verfahrens keine weiteren Abrechnungen mehr erstellen würde. Auch diesbezüglich kommt eine Beschwerde ans Bundesgericht erst nach Ausschöpfung aller kantonaler Rechtsmittel in Frage (Art. 75 BGG). Nicht einzutreten ist schliesslich auf die Beschwerde, soweit die Beschwerdeführer verlangen, die Nichtigkeit einer Pfändungsverfügung vom 10. April 2013 festzustellen. Der angefochtene Entscheid lässt nicht erkennen, dass eine betreibungsamtliche Verfügung diesen Datums Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens wäre. Der Antrag ist neu und damit unzulässig (Art. 99 Abs. 2 BGG).
6. Im Ergebnis erweist sich die Beschwerde als unbegründet. Sie ist abzuweisen, soweit überhaupt darauf eingetreten werden kann. Als unterliegende Partei haben die Beschwerdeführer für die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung ist nicht geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).
2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden den Beschwerdeführern je zur Hälfte und unter solidarischer Haftung auferlegt.
3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, obere kantonale Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.