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Timestamp: 2016-10-21 23:44:55
Document Index: 39503188

Matched Legal Cases: ['Art. 142', 'Art. 142', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 158', 'Art. 142', 'Art. 142']

88 II 24135. Urteil der II. Zivilabteilung vom 5. Juli 1962 i.S. Eheleute W.
Divorce pour atteinte profonde au lien conjugal (art. 142 CC). Faute pr�pond�rante du mari demandeur qui, apr�s plusieurs ann�esde mariage sans dissension importante, noue avec une demoiselle des relations contraires au mariage (art. 142 al. 2 CC). Il est inadmissible de prononcer le divorce en se fondant principalement sur des g�n�ralisations touchant l'�volution et les manifestations du caract�re du conjoint d�fendeur (art. 158 ch. 1 CC). Faits � partir de page 242
Im Fr�hjahr 1959 klagte der Ehemann auf Scheidung der Ehe wegen tiefer Zerr�ttung. Das Bezirksgericht Z�rich wies die Klage am 7. Oktober 1960 gem�ss Antrag der Beklagten in Anwendung von Art. 142 Abs. 2 ZGB ab, weil die bestehende St�rung des ehelichen Verh�ltnisses, das vor 1955 nicht ernsthaft getr�bt gewesen sei, in erster Linie auf die im Jahre 1955 beginnenden, zum mindesten grob ehewidrigen Beziehungen des Kl�gers mit Fr�ulein X (geb. 1918) zur�ckgef�hrt werden m�sse. Das Obergericht des Kantons Z�rich hat dagegen nach Durchf�hrung eines Beweisverfahrens mit Urteil vom 10. November 1961 die Scheidung ausgesprochen und deren Neben olgen geordnet.
Gegen dieses Urteil hat die Beklagte die Berufung an das Bundesgericht erkl�rt mit dem Hauptantrag auf Abweisung der Klage.
Die Vorinstanz nimmt in �bereinstimmung mit dem Bezirksgericht an, die Ehe der Parteien sei im Jahre 1955, als der Kl�ger ehewidrige Beziehungen mit Fr�ulein X ankn�pfte, noch nicht so tief zerr�ttet gewesen, dass der Scheidungsgrund von Art. 142 Abs. 1 ZGB zugetroffen h�tte. Auf Grund der Tatsachen, die sie f�r die Zeit vom Eheschluss (1936) bis zum Jahre 1955 festgestellt hat, ist BGE 88 II 241 S. 243dieser Annahme beizupflichten. Was der Kl�ger aus jenen 19 Jahren vorgebracht hat, sind gem�ss verbindlicher Feststellung der Vorinstanz teils Dinge, denen er seinerzeit selber keine Bedeutung beimass (sog. Laienabtreibung im Jahre 1937), teils unbewiesene oder gar widerlegte Behauptungen oder �bertreibungen. Die wenigen Feststellungen der Vorinstanz �ber ein tadelnswertes Verhalten der Beklagten in jener Zeit erlauben keineswegs den Schluss, dass der Kl�ger schon 1955 die Scheidung h�tte verlangen k�nnen. Wenn auf S. 5 des angefochtenen Urteils erkl�rt wird, die Beklagte habe anfangs der f�nfziger Jahre begonnen, viel allein auszugehen, so ist dies schon deshalb unerheblich, weil weder �ber das Ausmass dieser Ausg�nge bis zum Jahre 1955 noch �ber deren Wirkung auf die Beziehungen zwischen den Parteien n�here Feststellungen vorliegen. Bei der "lieblosen Kritik", welche die Beklagte gem�ss S. 17 des Urteils in den Jahren 1948/49 an den beruflichen F�higkeiten des Kl�gers ge�bt hat, handelt es sich um zwei vereinzelte belanglose Begebenheiten. Die Vorinstanz bemerkt zwar, von der fraglichen Stellungnahme der Beklagten k�nne nicht angenommen werden, "es habe sich um eine einmalige �usserung zur Schw�gerin gehandelt und (sie) sei nicht auch dem Kl�ger gegen�ber ausdr�cklich oder verh�llt zum Ausdruck gelangt". Damit hat sie aber keine Feststellung getroffen, sondern nur eine Vermutung ge�ussert. Im �brigen hat sie selber nicht gefunden, dass diese weit zur�ckliegende Angelegenheit im Jahre 1955 zur St�tzung eines Scheidungsbegehrens h�tte dienen k�nnen.
Hinsichtlich des Verh�ltnisses mit Fr�ulein X, das der Kl�ger demnach bei noch nicht ernstlich gest�rter Ehe eingegangen ist, geht die Vorinstanz �ber die Einzelheiten, die f�r die Beurteilung der Schuld des Kl�gers bedeutsam sind, mit Stillschweigen hinweg. Aus dem bezirksgerichtlichen Urteil, auf dessen tats�chliche Ergebnisse die Vorinstanz verweist, und aus den Zugest�ndnissen des Kl�gers erhellt, dass er in den Jahren 1955/1957 mit Fr�ulein BGE 88 II 241 S. 244X drei Ferienreisen in seinem Auto unternahm, die u.a. nach Paris, Hamburg und Wien f�hrten. Der Beklagten gab er an, er reise mit einem Franz M�ller. Ausserdem begab er sich mit ihr nach Arosa, Genf, Grosswangen (Arbeitsort von Fr�ulein X), in die Umgebung von Z�rich und nach Stuttgart. Manchmal war seine Schwester dabei, manchmal nicht. Es handelte sich also um sehr rege Beziehungen. Ob es dabei zu geschlechtlichen Vertraulichkeiten gekommen sei oder ob solche unterblieben seien, wie dies die Vorinstanz auf Grund der Zeugenaussagen von Fr�ulein X annimmt, ist im angefochtenen Urteil mit Recht als nebens�chlich bezeichnet worden. Die Beziehungen mit dieser andern Frau haben auf jeden Fall eine Intensit�t erreicht und Formen angenommen, wie sie sonst nur bei ehebrecherischen Verh�ltnissen vorzukommen pflegen. F�r einen in dieser Weise hintergangenen und beiseitegeschobenen Ehegatten ist es ein schlechter Trost, wenn ihm beteuert wird, es sei zu keinen Intimit�ten gekommen. Selbst wenn er dies zu glauben vermag, steht er nach aussen doch als betrogener Ehegatte da. Zudem muss eine aussereheliche "Freundschaft" der in Frage stehenden Art den andern Ehegatten in gewissem Sinn eher noch mehr kr�nken als ein ehebrecherisches Verh�ltnis, bei dem er sich immerhin vorstellen kann, der untreue Ehegatte sei vielleicht einfach einer sinnlichen Begierde erlegen.
Vor diesem Hintergrund betrachtet, erscheint als wenig bedeutsam, dass der Kl�ger, wie die Vorinstanz erkl�rt, nach der Wienerreise vom Jahre 1957 seine "engen" freundschaftlichen Beziehungen zu Fr�ulein X "abgebrochen" hat. Dieser Abbruch bestand im wesentlichen nur darin, dass keine gemeinsamen Ferienreisen mehr unternommen wurden. Autofahrten wurden dagegen nach der eigenen Darstellung des Kl�gers immer noch gemacht. Wenn dies, wie der Kl�ger behauptet, nur noch selten und in Begleitung seiner Schwester geschah, so lag darin nach dem Vorausgegangenen trotzdem eine grobe Ungeh�rigkeit. Die BGE 88 II 241 S. 245Vorinstanz �bersieht, dass in solchen Dingen der Schein nicht minder wichtig ist als die f�r den andern Teil nicht erkennbare Wirklichkeit und dass ein Ehegatte verpflichtet ist, auch den b�sen Schein zu vermeiden, zumal wenn er wie hier f�r sein Verdacht erregendes Verhalten nicht die geringste erw�genswerte Begr�ndung geben kann.
Verglichen mit dem langj�hrigen grob ehewidrigen Verhalten, das dem Kl�ger hienach zur Last f�llt, sind die Handlungen, welche die Vorinstanz der Beklagten vorwirft, von so untergeordneter Bedeutung, dass es eine Bundesrechtsverletzung bedeutet, das Benehmen der Beklagten im gleichen Masse wie dasjenige des Kl�gers f�r die Zerr�ttung der Ehe verantwortlich zu machen. Ohne erhebliche Bedeutung sind namentlich die abendlichen Ausg�nge der Beklagten zu einer Zeit, da der Kl�ger ihr nichts mehr nachfragte, sondern - kurz vor und nach Einreichung des Scheidungsbegehrens - Prozessmaterial sammelte und zu diesem Zweck ein Verzeichnis ihrer Ausg�nge anlegte. Die bereits erw�hnten "lieblosen" �usserungen erfolgten in den Jahren 1948/49, zu einer Zeit also, da die Ehe der Parteien nach Feststellung der Vorinstanz von der Zerr�ttung noch weit entfernt war. Um jene Zeit wurde ja das zweite Kind der Parteien gezeugt. Bei den auf S. 17/18 des angefochtenen Urteils angef�hrten �usserungen zum Thema der Untreue handelt es sich um un�berlegte Geschmacklosigkeiten, wie sie in weiten Kreisen als witzig gelten. Jedenfalls sieht man nicht, inwiefern diese einem Dritten gegen�ber beil�ufig erfolgten Bemerkungen die ehelichen Beziehungen gest�rt haben sollen. Was die Vorinstanz �ber das Verh�ltnis der Beklagten zu den Kindern der Parteien feststellt, hat sich alles w�hrend des Prozesses abgespielt. Zudem besagen diese Vorf�lle nichts �ber das vorangegangene Verh�ltnis zwischen den Parteien selber. Ebenfalls in die Zeit nach Einreichung des Scheidungsbegehrens f�llt die Weigerung der Beklagten, f�r die Familie zu kochen. Der Kl�ger hatte dieses Verhalten im �brigen provoziert, indem er das Haushaltungsgeld BGE 88 II 241 S. 246selbstherrlich von ca. Fr. 700. - auf Fr. 450.-- herabgesetzt hatte.
Zu Unrecht versucht die Vorinstanz, aus den "wenigen Beispielen, die im Prozess zu Tage traten oder nachgewiesen werden konnten", den Schluss zu ziehen, dass sich die ung�nstigen Charaktereigenschaften, die sie der Beklagten vorwirft, auch sonst in der Ehe und im Familienleben nachteilig ausgewirkt haben. Dieses Vorgehen verst�sst gegen Art. 158 Ziff. 1 ZGB, weil es darauf hinausl�uft, die Scheidung zu einem wesentlichen Teil auf Tatsachen zu st�tzen, �ber die keinerlei konkrete Angaben gemacht werden k�nnen und von deren Vorhandensein der kantonale Richter sich darum auch nicht �berzeugen konnte. Vollends unzul�ssig ist es, auf Grund der "allgemeinen Lebenserfahrung" bei einer Partei eine Charakterentwicklung anzunehmen, die zwar gelegentlich vorkommt, im gegebenen Fall aber nicht durch bestimmte Tatsachen sichtbar geworden ist. Im �brigen m�ssten eine bei der Beklagten in den letzten Jahren allenfalls eingetretene Verh�rtung des Wesens und deren Auswirkungen in der Hauptsache auf das ehewidrige Verhalten des Kl�gers zur�ckgef�hrt werden.
Man hat es also in Wirklichkeit nur mit dem allt�glichen Falle eines Mannes zu tun, der sich, nachdem die Ehe viele Jahre ohne wesentliche Tr�bung verlaufen ist, einer andern Frau zuwendet und fortan an seiner Ehefrau alles Erdenkliche auszusetzen findet, was ihn bisher nicht erheblich gest�rt hat. Gerade solche F�lle will Art. 142 Abs. 2 ZGB treffen.
art. 158 ch. 1 CC,
Art. 142 Abs. 1 ZGB