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Timestamp: 2016-10-24 20:16:48
Document Index: 329465754

Matched Legal Cases: ['Art. 18', 'Art. 18', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 40', 'Art. 19', 'Art. 95', 'Art. 113', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 15', 'Art. 18', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 18', 'Art. 18', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 24', 'Art. 36', 'Art. 25', 'Art. 36', 'BGE']

U 80/02 (30.07.2002)
U 80/02 /Gi
Pr�sident Borella, Bundesrichter Lustenberger und nebenamt-licher Richter B�hler; Gerichtsschreiberin Bollinger
D.________, 1950, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecher Ulrich Seiler, Falkenh�heweg 20, 3012 Bern,
Die 1950 geborene spanische Staatsangeh�rige D.________ war ab 1. Dezem-ber 1992 im Spital T.________ als K�chenhilfe angestellt und gest�tzt auf die-ses Arbeitsverh�ltnis bei den Winterthur Versicherungen (im Folgenden Winter-thur) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen obligatorisch ver-sichert. Am 6. Dezember 1993 wurde sie auf einem Fussg�ngerstreifen von ei-nem Personenwagen angefahren und erlitt eine dislozierte Clavicula-Mehrfrag-mentfraktur rechts, eine leichte Commotio cerebri, Kontusionen temporal rechts und frontal links sowie Sch�rfungen an beiden Knien. Die Winterthur kam f�r die Heilungskosten auf und richtete Taggelder aus. Trotz operativer Eingriffe und diverser Therapien litt D.________ weiterhin unter einem posttraumatischen Cervico-Thoracalsyndrom. Ein im Oktober 1994 durchgef�hrter Versuch, die angestammte Arbeit wieder aufzunehmen, scheiterte. Seither ist D.________ nicht mehr erwerbst�tig. Mit Verf�gung vom 20. April 1995 setzte die IV-Stelle des Kantons Bern den Invalidit�tsgrad auf 75 % fest und richtete der Versicher-ten ab 1. Dezember 1994 eine ganze Invalidenrente aus. Die Winterthur holte von der Klinik und Poliklinik f�r Orthop�dische Chirurgie des Spital B.________ (Dres. med. S.________ und M.________) ein orthop�disches und von Dr. med. H.________, ein psychiatrisches Gutachten vom 14. Januar bzw. 16. Oktober 1997 ein und zog die Akten der Invalidenversicherung bei, worunter Berichte des Hausarztes Dr. med. E.________, vom 30. November 1994, 14. November 1995, 2. April 1996 und 11. August 1997. Mit Wirkung ab 1. November 1997 sprach sie D.________ eine Invalidenrente von 45 % sowie eine Integrit�tsent-sch�digung von 20 % im Betrage von Fr. 19'440.-- zu (Verf�gung vom 29. Ja-nuar 1998). In teilweiser Gutheissung der dagegen erhobenen Einsprache setzte sie den Invalidit�tsgrad mit Einspracheentscheid vom 25. November 1999 auf 61 % fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde, mit welcher D.________ beantragen liess, es seien ihr "Leistungen auf der Basis von bis zu 100 % Unfallinvalidit�t" zuzu-sprechen, eventuell sei die Sache zur erg�nzenden medizinischen Begutach-tung an die Winterthur zur�ckzuweisen, wies das Verwaltungsgericht des Kan-tons Bern mit Entscheid vom 22. Januar 2002 ab.
D.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, es sei ihr eine Invalidenrente von mindestens 75 % und eine Integrit�tsentsch�di-gung von mindestens 25 % zuzusprechen.
W�hrend die Winterthur auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf eine Vernehm-lassung.
Das kantonale Gericht hat die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG), den Begriff der In-validit�t (Art. 18 Abs. 2 Satz 1 UVG) und die Invalidit�tsbemessung mittels Ein-kommensvergleich (Art. 18 Abs. 2 UVG; BGE 114 V 313 Erw. 3a; vgl. auch BGE 104 V 136 Erw. 2a und b) zutreffend dargelegt. Darauf wie auch auf die Erw�gung zum grunds�tzlich �bereinstimmenden Invalidit�tsbegriff in der Invalidenversicherung und der obligatorischen Unfallversicherung (BGE 127 V 135 Erw. 4d, 126 V 292 f. Erw. 2c, 119 V 470 Erw. 2b mit Hinweisen; vgl. auch 123 V 271 Erw. 2a, je mit Hinweisen) wird verwiesen.
Zu erg�nzen ist, dass die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) bei der Bestimmung des Invalidit�tsgrades auf Unterlagen �rztlicher und gegebe-nenfalls auch anderer Fachleute angewiesen ist. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Im Weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden k�nnen (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1).
Streitig und zu pr�fen ist die H�he des Invalidit�tsgrades und des Integrit�ts-schadens.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, das kantonale Gericht habe bei der Beurteilung der zumutbaren Restarbeitsf�higkeit insbesondere die Ausf�hrungen des Haus-arztes nicht miteinbezogen und die Widerspr�che zwischen den �rztlichen Be-richten und Gutachten nicht gekl�rt.
Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu w�rdigen sind. F�r das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdever-fahren gilt der Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (Art. 40 BZP in Verbin-dung mit Art. 19 VWVG; Art. 95 Abs. 2 OG in Verbindung mit Art. 113 und 132 OG). Danach haben Versicherungstr�ger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an f�rmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgem�ss zu w�rdigen. F�r das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabh�ngig davon von wem sie stammen, objektiv zu pr�fen und danach zu entscheiden hat, ob die verf�gbaren Unterlagen eine zuverl�ssige Beurteilung des streitigen Rechtsan-spruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Be-weismaterial zu w�rdigen und die Gr�nde anzugeben, warum auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abgestellt wird. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Exper-ten begr�ndet sowie nachvollziehbar sind. Ausschlaggebend f�r den Beweiswert ist grunds�tzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Be-zeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis).
Die Rechtsprechung erachtet es jedoch mit dem Grundsatz der freien Beweis-w�rdigung vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien f�r die Beweisw�rdigung aufzustellen. So kommt den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens durch die Schweizerische Unfallver-sicherungsanstalt (SUVA) und die UVG-Privatversicherer eingeholten Gutach-ten von externen Spezial�rzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Er�rterung der Befunde zu schl�ssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweisw�rdigung volle Beweiskraft zu, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 Erw. 3b/bb mit Hinweisen). In Bezug auf Berichte von Haus�rzten darf und soll der Richter der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Haus�rzte mitunter aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung in Zweifelsf�llen eher zu Gunsten ihrer Patienten Stellung nehmen (BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc mit Hinweis).
Die Gutachter der Klinik und Poliklinik f�r Orthop�dische Chirurgie des Spitals B.________ (Dres. med. S.________ und M.________) sind gest�tzt auf die gesamten medizinischen Vorakten, die umfassenden eigenen Untersuchungen und unter Ber�cksichtigung der von der Versicherten geklagten Beschwerden zum Schluss gelangt, in der bisherigen T�tigkeit als K�chenangestellte bestehe weiterhin eine 50 %-ige Arbeitsf�higkeit, unter der Voraussetzung, dass das Arbeitsniveau die Brusth�he nicht �berschreite und keine schweren Lasten �ber 5 kg getragen werden m�ssen. Diese Einsch�tzung der Restarbeitsf�higkeit leuchtet aufgrund der von den Gutachtern erhobenen objektiven Befunde und Diagnosen - chronische Cervicocephalgien, Partialruptur der Supraspinatus-sehne und chronische rechtsseitige Lumbalgien H�he L3/4 mit pseudoradi-kul�rer Ausstrahlung - ohne Weiteres ein und ist gut nachvollziehbar. Der Hausarzt der Beschwerdef�hrerin hat dieses Gutachten nur insofern kritisiert, als er in seinem �berweisungsschreiben an den von ihm beigezogenen orthop�di-schen Spezialarzt Dr. med. X.________, festhielt: "Dieses (Gutachten) wird Frau D.________ sicher nicht ganz gerecht." Worin die Unangemessenheit der gut-achterlichen Beurteilung bestehen soll, hat er damit ebensowenig angegeben wie die diesbez�glichen medizinischen Fakten. Eine solche nicht n�her begr�n-dete (leise) Kritik an einem Gutachten vermag keine Zweifel an seiner Beweis-kraft zu begr�nden. Dasselbe gilt f�r die von Dr. med. X.________ vertretenen Auffassungen, der in seinem Konsiliarbericht vom 21. April 1997 die Diagnose einer Teilruptur der rechten Supraspinatussehne negiert, die Indikation f�r deren arthroskopische Best�tigung und Behandlung verneint und die Kausalit�t dieses Gesundheitsschadens f�r die von der Versicherten beklagten Beschwerden be-zweifelt. Denn die Gutachter der Klinik und Poliklinik f�r Orthop�dische Chirugie des Spital B.________ haben den Gesundheitsschaden der Versicherten insge-samt als chronisch, eine Anpassung und Angew�hnung an die Unfallfolgen als unwahrscheinlich und die Erfolgsaussichten einer operativen Refixierung der Rotatorenmanschettenruptur als ungewiss qualifiziert. Auf dieser medizinischen Grundlage haben sie die Restarbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin beurteilt, weshalb ohne Belang ist, dass Dr. med. X.________ ihre Diagnose einer Teil-ruptur der Supraspinatussehne nicht best�tigt und die Indikation f�r eine dies-bez�gliche operative Behandlung verneint hat.
Den f�r die Invalidit�tsbemessung massgebenden Einkommensvergleich bean-standet die Beschwerdef�hrerin sowohl hinsichtlich des von der Vorinstanz auf Fr. 47'770.-- bezifferten Valideneinkommens als auch des auf Fr. 18'700.-- festgelegten hypothetischen Invalideneinkommens. Sie verweist auf das von der Winterthur mit Fr. 52'507.-- berechnete, h�here Valideneinkommen, welches auch eine Nachtzulage von Fr. 125.83 sowie Kinder- und Familienzulagen von Fr. 276.60 monatlich enthielt, und will dieses der Invalidit�tsbemessung zugrunde legen.
Die Winterthur hat jedoch zu Unrecht das "Erwerbseinkommen" ohne Unfall im Sinne von Art. 18 Abs. 2 UVG dem versicherten Verdienst im Sinne von Art. 15 UVG gleichgesetzt. Als Erwerbseinkommen im Sinne von Art. 18 Abs. 2 UVG gelten aber nur die mutmasslichen Jahreseinkommen, von denen Beitr�ge ge-m�ss AHVG erhoben werden. Diese in Art. 25 Abs. 1 IVV f�r den Einkommens-vergleich in der Invalidenversicherung statuierte Regel ist aufgrund der Einheit-lichkeit des Invalidit�tsbegriffes in den beiden Sozialversicherungszweigen (BGE 126 V 291 f. Erw. 2a mit Hinweisen) f�r die Unfallversicherung analog an-wendbar (nicht ver�ffentlichtes Urteil I. vom 15. Januar 1992, U 98/90). Gem�ss Art. 6 Abs. 2 lit. f AHVV geh�ren aber Familien- und Kinderzulagen gerade nicht zum AHV-beitragspflichtigen Erwerbseinkommen und d�rfen daher bei der Er-mittlung der beiden Vergleichseinkommen im Sinne von Art. 18 Abs. 2 UVG nicht ber�cksichtigt werden.
Was sodann die Nachtzulage betrifft, so ist zwar die Mitber�cksichtigung einer solchen Lohnzulage bei der Ermittlung des Valideneinkommens weder begriff-lich noch gesetzlich ausgeschlossen. Da aber die Invalidit�tssch�tzung der dauernd oder f�r l�ngere Zeit bestehenden Erwerbsunf�higkeit entsprechen muss (vgl. Art. 18 Abs. 2 Satz 1 UVG), bildet Voraussetzung f�r die Ber�ck-sichtigung eines solchen Zusatzeinkommens, dass der Versicherte aufgrund seiner konkreten erwerblichen Situation und seines tats�chlichen Arbeitseinsat-zes vor dem Unfall mit dem im Sozialversicherungsrecht �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit auch ohne Unfall in Zukunft mit einer derartigen Lohnzulage h�tte rechnen k�nnen (RKUV 1989 Nr. U 69 S. 179 f. Erw. 2c). Daf�r, dass es sich mit Bezug auf die der Beschwerdef�hrerin im Jahre 1993 im Spital ausbezahlte Nachtzulage so verh�lt, liegt nichts vor. Im Zeitpunkt des Unfalles vom 6. Dezember 1993 war sie erst seit rund einem Jahr an dieser Stelle und vorher w�hrend rund 20 Jahren im Gastgewerbe t�tig (vgl. Schluss-bericht des Berufsberaters der IV-Stelle vom 23. Juli 1999 in den IV-Akten), weshalb es sich bei der fraglichen Nachtzulage nicht um einen wahrscheinlich dauerhaften Lohnbestandteil handelt.
Demgegen�ber hat die Vorinstanz f�r die Ermittlung des Valideneinkommens an den von der Versicherten zuletzt erzielten und der Teuerung sowie der realen Einkommensentwicklung bis zum Zeitpunkt des Einspracheentscheids (25. No-vember 1999) angepassten Arbeitsverdienst angekn�pft (gem�ss Arbeitgeber-bericht vom 5. Dezember 1994 monatlich Fr. 3'528.-- zuz�glich 13. Monats-lohn). Dies ist zutreffend und beruht auf der nat�rlichen Vermutung, dass die bisherige T�tigkeit im Gesundheitsfall weitergef�hrt worden w�re; Ausnahmen m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 101 Erw. 3b in fine). Das auf diese Weise ermittelte Validenein-kommen von Fr. 47'770.-- f�r das Jahr 1999 ist nicht zu beanstanden.
Hinsichtlich des Invalideneinkommens r�gt die Beschwerdef�hrerin, dass die Vorinstanz dieses auf Grundlage der Tabellenl�hne der LSE (Lohnstrukturerhe-bung des Bundesamtes f�r Statistik 1998) ermittelt und nicht auf die von der Ab-teilung f�r berufliche Eingliederung der IV-Stelle Bern angegebenen Invaliden-l�hne abgestellt sowie den Behindertenabzug lediglich auf 15 % festgesetzt hat.
Nach der Rechtsprechung sind die Tabellenl�hne f�r die Bemessung des Invali-denlohnes jener Versicherten beizuziehen, die - wie die Beschwerdef�hrerin - nach Eintritt eines versicherten Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls kei-ne ihnen noch zumutbare, neue Erwerbst�tigkeit mehr aufgenommen haben (BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/bb, 124 V 322 Erw. 3b/aa je mit Hinweisen). Der Zent-ralwert der standardisierten Bruttol�hne (Tabellengruppe A) dieser Lohnstatistik f�r T�tigkeiten mit dem niedrigsten Anforderungsniveau (einfache und repetitive T�tigkeiten) spiegelt die in der privaten Wirtschaft bezahlten Bruttol�hne am besten wider (BGE 124 V 323 Erw. 3b/aa). Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz den entsprechenden Wert von Fr. 3'505.-- monatlich der LSE 1998 f�r alle Wirtschaftszweige des privaten Sektors (Tabelle TA 1) und nicht nur die vom Berufsberater der IV-Stelle Bern angegebenen, in drei ausge-w�hlten Betrieben f�r industrielle Hilfsarbeit bezahlten L�hne herangezogen hat. Der ber�cksichtigte Tabellenlohn erfasst die der Beschwerdef�hrerin zwecks Verwertung der ihr noch zumutbaren Restarbeitsf�higkeit offenstehenden er-werblichen M�glichkeiten wesentlich umfassender und repr�sentativer als die vom Berufsberater angegebenen drei konkreten Betriebsl�hne.
Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenl�hne herabzusetzen sind, h�ngt von s�mtlichen pers�nlichen und beruflichen Umst�nden des Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthalts-kategorie und Besch�ftigungsrad), welche nach pflichtgem�ssem Ermessen zu sch�tzen sind; insgesamt ist der Abzug vom statistischen Lohn unter Ber�ck-sichtigung aller im konkreten Fall in Betracht fallenden Kriterien auf 25 % be-grenzt (BGE 126 V 78 ff. Erw. 5). Die Beschwerdef�hrerin f�hrt als einzigen Grund, weshalb der von der Vorinstanz auf 15 % festgesetzte Abzug vom Ta-bellenlohn auf 20 % zu erh�hen sei, die drei vom Berufsberater der IV-Stelle Bern angegebenen, tieferen Vergleichsl�hne an. Sie �bersieht dabei, dass ein Behindertenabzug vor allem da in Frage kommt, wo das Invalideneinkommen auf Grundlage der Tabellenl�hne, welche auf dem Arbeitsverdienst gesunder Mitarbeiter beruhen, festgesetzt wird, w�hrenddem eine solche Lohnk�rzung grunds�tzlich ausser Betracht f�llt, wenn auf die im Rahmen von konkreten, der Behinderung des Versicherten angepassten Einsatzm�glichkeiten erzielbaren L�hne abgestellt wird (RKUV 1998 Nr. U 304 S. 373 Erw. 3 in fine). Die vom Be-rufsberater der IV-Stelle angegebenen, in drei Betrieben der Region Bern/Thun bezahlten tieferen L�hne f�r industrielle Hilfsarbeit sind daher nicht geeignet, die vorinstanzliche Ermessensaus�bung bei der Festsetzung des Tabellenlohnab-zuges als nicht sachgerecht erscheinen zu lassen.
Das kantonale Gericht hat die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen �ber den Anspruch auf eine Integrit�tsentsch�digung (Art. 24 Abs. 1 UVG, Art. 36 Abs. 1 UVV) und deren Bemessung (Art. 25 Abs. 1 UVG, Art. 36 Abs. 2 in Verbindung mit Anhang 3 zur UVV) sowie die von der Rechtsprechung hiezu entwickelten Grunds�tze (BGE 116 V 157 Erw. 3a, 115 V 147 Erw. 1) zutreffend dargelegt. Es hat �berdies die vom beratenden Arzt der Winterthur, Dr. med. Y.________, f�r die Bemessung des Integrit�tsschadens der Beschwerdef�h-rerin auf 20 % angef�hrten Gr�nde als �berzeugend erachtet.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die von Dr. med. Y.________ genannten Bemes-sungskriterien seien "sehr kurz und b�ndig" ausgefallen. Damit wird eine nicht rechtskonforme Ermessensaus�bung von Vorinstanz und Verwaltung bei der Sch�tzung des Integrit�tsschadens nicht hinreichend substantiiert. Die Akten enthalten auch sonst keine Hinweise auf eine rechtsfehlerhafte Ermessens-bet�tigung, weshalb die Verwaltungsgerichtsbeschwerde auch in diesem Punkt als unbegr�ndet abzuweisen ist.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt f�r Sozialversi-cherung zugestellt.