Source: https://www.netzausbau.de/leitungsvorhaben/bbplg/05/C2/de.html?cms_vhTab=2
Timestamp: 2020-08-05 02:40:59
Document Index: 34978829

Matched Legal Cases: ['§19', '§ 20', '§ 5', '§ 15', '§ 5', '§ 21']

Netzausbau - BBPlG 5, Abschnitt C2
Abschnitt Marktredwitz – Pfreimd
Abschnitt C2: Marktredwitz – Pfreimd
Aufgrund der Corona-Pandemie hat die Bundes­netzagentur die Antrags­konferenz als schriftliches Verfahren durchgeführt.
Der Vorhabenträger TenneT hat am 31. Januar 2020 einen Antrag auf Plan­fest­stellungs­beschluss bei der Bundes­netzagentur eingereicht. Er be­schreibt darin den be­absichtigten Trassenverlauf innerhalb des Trassen­korridors aus der Bundes­fach­planung (abrufbar im Archiv). Außerdem enthält der Antrag die in Frage kommenden Alternativen.
Antrag auf Planfeststellungsbeschluss nach §19 NABEG (pdf, 29 MB)
Anlage 1 | Übersichtskarten (zip, 54 MB)
Anlage 3 | Öffentlichkeitsbeteiligung (pdf, 244 KB)
Anlage 4 | Datengrundlagen (zip, 4 MB)
Nach § 20 NABEG war als nächster Verfahrens­schritt eine Antrags­konferenz vor­gesehen. Dieser Präsenz­termin konnte aufgrund der Corona-Pan­de­mie und der deswegen verfügten Aus­gangs- und Kontakt­beschränkungen nicht stattfinden. Um das Ver­fahren nicht zu verzögern und alle relevanten Belange er­mitteln zu können, hat die Bundes­netz­agentur auf Grund­lage des Planungs­sicher­stellungs­gesetzes (PlanSiG) die Antrags­konferenz daher als schrift­liches Verfahren gemäß § 5 Absatz 6 PlanSiG durchgeführt. Stellung­nahmen konnten bis zum 10. Juli 2020 abge­geben werden. Die Gelegen­heit zur Stellung­nahme diente zu­gleich als Besprechung im Sinne des § 15 Absatz 3 Satz 1 des Gesetzes über die Umwelt­verträglich­keits­prüfung (UVPG).
Möglichkeit zur Stellungnahme gemäß § 5 PlanSiG für Vorhaben 5, Abschnitt C2 (pdf, 61 KB)
Der Vorhaben­träger TenneT hat auf seiner Internetseite weitere Informationen über den eingereichten Antrag und das Vorhaben bereit­gestellt.
Auf der Grund­lage des Antrags und der einge­gangenen Stellung­nahmen legt die Bundes­netz­agentur nun den Unter­suchungs­rahmen für die Plan­fest­stellung fest. Sie bestimmt darin den erforder­lichen Inhalt der nach § 21 NABEG von TenneT einzu­reichenden Unter­lagen.