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Timestamp: 2016-10-25 03:23:11
Document Index: 391465797

Matched Legal Cases: ['Art. 97', 'Art. 98', 'Art. 100', 'e contrario', 'Art. 7', 'BGE', 'Art. 103', 'Art. 7', 'Art. 7', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 36', 'Art. 152', 'Art. 156']

2A.64/2002 (14.02.2002)
1.1 A.________ ist pakistanischer Staatsangeh�riger. In den Jahren 1992 und 1997 ist er jeweilen in die Schweiz eingereist und hat (erfolglos) ein Asylgesuch gestellt. W�hrend seines zweiten Aufenthalts in der Schweiz lernte er W.________, eine Schweizerin thail�ndischer Abstammung, kennen. Nachdem er sich in der Heimat von seiner pakistanischen Ehefrau hatte scheiden lassen, reiste A.________ am 24. Oktober 1999 erneut in die Schweiz ein und stellte tagsdrauf ein drittes Asylgesuch. Dieses zog er am 13. November 2000 zur�ck, nachdem er einige Tage zuvor W.________ geheiratet hatte. Letztere ersuchte die Fremdenpolizei des Kantons Thurgau anschliessend um "Erteilung einer Bewilligung zum Nachzug" von A.________ (Gesuch vom 18. November 2000).
1.2 Das Ausl�nderamt des Kantons Thurgau wies das Gesuch am 22. Februar 2001 ab, weil es davon ausging, dass die Ehe lediglich geschlossen worden sei, um A.________ den Aufenthalt in der Schweiz zu erm�glichen. Ein Rekurs an das Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau blieb ebenso erfolglos (Entscheid vom 22. Mai 2001) wie eine Beschwerde an das kantonale Verwaltungsgericht (Entscheid vom 14. November 2001).
1.3 Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 31. Januar 2002 hat A.________ dem Bundesgericht beantragt, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und "festzustellen, dass er Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung habe". Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist zul�ssig (Art. 97 Abs. 1, Art. 98 lit. g und Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG e contrario in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 ANAG; vgl. BGE 124 II 289 E. 2 S. 291) und A.________ zur Beschwerdef�hrung legitimiert (vgl. Art. 103 lit. a OG).
2.1 Der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers hat grunds�tzlich Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung (Art. 7 Abs. 1 ANAG). Kein solcher Anspruch besteht allerdings dann, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung von Ausl�ndern - und namentlich jene �ber die Begrenzung der Zahl der Ausl�nder - zu umgehen, also eine Schein- bzw. Ausl�nderrechtsehe geschlossen worden ist (Art. 7 Abs. 2 ANAG). Dass die Ehegatten in entsprechender Absicht handeln und mit der Heirat nicht eine eheliche Lebensgemeinschaft begr�nden wollen, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und kann diesfalls, wie das bereits fr�her bei der B�rgerrechtsehe zutraf (vgl. dazu BGE 98 II 1), nur durch Indizien nachgewiesen werden (BGE 122 II 289 E. 2b S. 295, mit Hinweisen).
2.2 Das Verwaltungsgericht ist im angefochtenen Urteil zur Auffassung gelangt, es liege eine Scheinehe vor. Dies zu Recht, besteht doch offensichtlich keine Lebensgemeinschaft zwischen dem Beschwerdef�hrer und W.________: Anl�sslich der Kontrollen der Fremdenpolizei wurde der Erstere nie in der angeblich gemeinsamen Wohnung angetroffen. In dieser lebt seine Ehefrau, die als Prostituierte t�tig ist, vielmehr mit dem - offenbar schwer kranken und pflegebed�rftigen - Vater ihrer siebenj�hrigen Tochter zusammen. Die getrennte Befragung der Ehegatten hat denn auch gezeigt, dass die beiden �ber keine Gemeinsamkeiten verf�gen und kaum Angaben zu den pers�nlichen Verh�ltnissen ihres Partners machen k�nnen; unklar blieb auch, inwiefern sie sich �berhaupt verst�ndigen k�nnen. Besonders ins Gewicht f�llt im vorliegenden Zusammenhang weiter, dass der Beschwerdef�hrer vor der Ehe mit W.________ mehrfach erfolglos versucht hatte, �ber ein Asylverfahren zu einer Aufenthaltsbewilligung zu kommen.
2.3 In der Beschwerdeschrift wird vornehmlich versucht, die dem angefochtenen Urteil zugrunde liegende Sachverhaltsfeststellung - an die das Bundesgericht nach Massgabe von Art. 105 Abs. 2 OG grunds�tzlich gebunden ist - in Frage zu stellen. Die weitschweifigen Ausf�hrungen, mit welchen der Beschwerdef�hrer die Widerspr�che zwischen den eigenen Aussagen und jenen seiner Ehefrau aufzul�sen und die eklatanten L�cken zu erkl�ren sucht, sind jedoch unbehelflich. Zwar k�nnen allenfalls einige kleinere Abweichungen in den Darstellungen der beiden mit Missverst�ndnissen erkl�rt werden, welche entstanden sind, weil f�r die Befragung des Beschwerdef�hrers kein �bersetzter beigezogen worden ist. Der Beschwerdef�hrer beanstandet allerdings das Protokoll der Befragung seiner Ehefrau gleichermassen, obschon dort eine �bersetzerin mitgewirkt hat. Dabei beschr�nkt sich seine Kritik an den beiden Protokollen letztlich aber darauf, den befragenden Beamten eine vorgefasste Meinung sowie das Verdrehen bzw. Erfinden von Aussagen vorzuwerfen. Die unz�hligen, teilweise gesuchten R�gen sind indessen nicht geeignet, die Schlussfolgerungen des Verwalungsgerichts in Frage zu stellen. Soweit der Beschwerdef�hrer bzw. dessen Vertreterin den Beamten der Fremdenpolizei vorwerfen, sie h�tten Aussagen der Ehegatten bewusst verf�lscht oder geradezu frei erfunden, grenzen ihre Vorbringen an Mutwilligkeit.
Nach dem Gesagten ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offensichtlich unbegr�ndet; sie ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG abzuweisen, wobei aufgrund der Akten entschieden werden kann, ohne dass Vernehmlassungen eingeholt werden m�ssten. Mithin war die Verwaltungsgerichtsbeschwerde von vornherein aussichtslos, weshalb das gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung abzuweisen ist (vgl. Art. 152 OG). Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (vgl. Art. 156 OG). Das - superprovisorisch bewilligte - Gesuch um aufschiebende Wirkung wird mit dem vorliegenden Entscheid in der Sache hinf�llig.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Departement f�r Justiz und Sicherheit und dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau sowie dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.