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Timestamp: 2018-03-25 05:19:09
Document Index: 239191573

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', 'Art. 1', '§ 9', '§ 193', '§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 193', '§ 202', '§ 6']

Wortlaut der Berufskrankheitenverordnung (BKV) » Pathologie-Online
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Download: Ärztliche Anzeige bei Verdacht auf eine Berufskrankheit
Siehe auch: Liste der Berufskrankheiten
0.1 Ausfertigungsdatum: 31.10.1997
0.2 Vollzitat:
0.3 “Berufskrankheiten-Verordnung vom 31. Oktober 1997 (BGBl. I S. 2623), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 11. Juni 2009 (BGBl. I S. 1273) geändert worden ist”
1 Eingangsformel
2 § 1 Berufskrankheiten
3 § 2 Erweiterter Versicherungsschutz in Unternehmen der Seefahrt
4 § 3 Maßnahmen gegen Berufskrankheiten, Übergangsleistung
5 § 4 Mitwirkung der für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stellen
6 § 5 Gebühren
7 § 6 Rückwirkung
8 § 7
9 § 8 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
10 Schlußformel
11 Anlage 1
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Ausfertigungsdatum: 31.10.1997
“Berufskrankheiten-Verordnung vom 31. Oktober 1997 (BGBl. I S. 2623), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 11. Juni 2009 (BGBl. I S. 1273) geändert worden ist”
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 11.6.2009 I 1273
Auf Grund des § 9 Abs. 1 und 6 und des § 193 Abs. 8 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Unfallversicherung – (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254) verordnet die Bundesregierung:
§ 1 Berufskrankheiten
Berufskrankheiten sind die in der Anlage 1 bezeichneten Krankheiten, die Versicherte infolge einer den Versicherungsschutz nach § 2, 3 oder 6 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch begründenden Tätigkeit erleiden.
§ 2 Erweiterter Versicherungsschutz in Unternehmen der Seefahrt
§ 3 Maßnahmen gegen Berufskrankheiten, Übergangsleistung
eine monatlich wiederkehrende Zahlung bis zur Höhe eines Zwölftels der Vollrente längstens für die Dauer von fünf Jahren
gezahlt. Renten wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit sind nicht zu berücksichtigen.
§ 4 Mitwirkung der für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stellen
(2) Die Unfallversicherungsträger haben die für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stellen über die Einleitung eines Feststellungsverfahrens unverzüglich schriftlich zu unterrichten; als Unterrichtung gilt auch die Übersendung der Anzeige nach § 193 Abs. 2 und 7 oder § 202 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch. Unfallversicherungsträger beteiligen die für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stellen an dem weiteren Feststellungsverfahren; das nähere Verfahren können die Unfallversicherungsträger mit den für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stellen durch Vereinbarung regeln.
(4) Nach Vorliegen aller Ermittlungsergebnisse können die für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen
Stellen ein Zusammenhangsgutachten erstellen. Zur Vorbereitung dieser Gutachten können sie die Versicherten untersuchen oder andere Ärzte auf Kosten der Unfallversicherungsträger mit Untersuchungen beauftragen.
der Arbeitsanamnese des Versicherten und der festgestellten Einwirkungen am Arbeitsplatz,
der Beschwerden, der vorliegenden Befunde und der Diagnose
§ 6 Rückwirkung
Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 1997 in Kraft.
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 2625 – 2626; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)