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Timestamp: 2016-12-03 19:44:24
Document Index: 275717170

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 65', 'Art. 66']

8C_516/2015 (25.08.2015)
8C_516/2015 Urteil vom 25. August 2015
1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist (Art. 97 Abs. 1 BGG) oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht.
2. Nach den vorinstanzlichen Feststellungen bestand nach der Verfügung des AWA, Arbeitslosenversicherung, vom 10. September 2014 in der Zeit vom 13. August bis zum 31. Oktober 2012 kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, weil der Beschwerdeführer nicht arbeitslos und nicht vermittlungsfähig war. Diese Verfügung ist unangefochten geblieben. Nach den Erwägungen des kantonalen Gerichts ist die Rückforderung daher zu Recht erfolgt.
3. Der Beschwerdeführer führt zur Begründung sinngemäss im Wesentlichen an, dass er entgegen der Annahme des kantonalen Gerichts im fraglichen Zeitraum taggeldberechtigt gewesen und die Verneinung des Anspruchs zu Unrecht erfolgt sei. Er rügt, dass der Sachverhalt nicht hinreichend abgeklärt worden sei, und beantragt eine Vereinigung aller laufenden Verfahren.
5. Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).
3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.