Source: https://stephanrueb.com/agb?mode=grid
Timestamp: 2020-05-25 13:55:34
Document Index: 248419453

Matched Legal Cases: ['§1', '§3', '§5', '§6', '§7', '§8', '§9', '§10']

AGB – Stephan Rüb
§1 Definition, Allgemeines
Stephan Rüb – Digital Content Creator, im Folgenden als Auftragsnehmer (AN) bezeichnet. Die andere Partei wird als Kunde und Auftraggeber (AG) definiert.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Stephan Rüb – Digital Content Creator gelten für alle Leistungen des Auftragnehmers und werden spätestens durch die Auftragserteilung vom Kunden anerkannt. Die Bedingungen gelten ausschließlich und auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne, dass es noch einer erneuten Zustimmung bedarf; abweichende oder gegensätzliche Bedingungen des Auftraggebers gelten nicht und werden nicht Vertragsinhalt.
§3 Angebot, Vertragsschluss und Vertragsgegenstand
Der Vertragsgegenstand und der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus der Auftragsbestätigung des Auftragnehmers in Verbindung mit den allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Auftragsbestätigung kann per E-Mail, Fax oder per Post vom Auftragsnehmer zugestellt werden.
4.1 Webdesign: Die Leistungen von Stephan Rüb – Digital Content Creator im Bereich Webdesign beschränkt sich auf die Beratung, Gestaltung und Umsetzung der Internetseiten. Haftung für Inhalte, sowie rechtliche Absicherung kann nicht übernommen werden.
4.2 Visualisierung, 3D, Interaktiv: Die Leistungen von Stephan Rüb – Digital Content Creator im Bereich Visualisierung, 3D, Interaktiv beschränken sich auf Beratung, Gestaltung und Umsetzung der Projekte. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich um veranschaulichende Arbeiten handelt, die keinen Anspruch auf konstruktive Genauigkeit beanspruchen. Gewisse künstlerische Freiheiten, die der Veranschaulichung oder besseren Visualisierung dienen, sind nicht zu beanstanden. Bei Visualisierung von geplanten oder vorhandenen Objekten (sei es Architektur, Produkte oder sonstiges) setzt der Auftragnehmer vorhandene digitale Daten des Auftraggebers voraus, die ihm zur Weiterverarbeitung zur Verfügung gestellt werden, falls nicht anders in der Auftragsbestätigung festgelegt.
4.3 Audio, Sound Design, Musik: Die Leistungen von Stephan Rüb – Digital Content Creator im Bereich Audio, Sound Design, Musik beschränken sich auf Beratung, Bearbeitung vorhandenen Materials, Eigenkompositionen und Umsetzung dieser. In jeglicher Hinsicht besteht hier künstlerische Gestaltungsfreiheit.
4.4 Ausführung: Stephan Rüb – Digital Content Creator verpflichtet sich den Auftrag sorgfältig auszuführen. Der Auftragnehmer kann den Auftrag teilweise oder vollständig durch Dritte ausführen lassen. Soweit vom Auftraggeber keine gegenteilige schriftliche Anordnung vorliegt, steht die Art und Weise der Durchführung des Auftrags dem Auftragnehmer frei.
§5 Preise und Honorar
5.1 Falls nicht anders angegeben gelten die in der Auftragsbestätigung genannten Preise als Netto-Preise. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist zusätzlich zu entrichten.
5.2 Unentgeltliche Tätigkeiten, wie kostenfreie Schaffung von Entwürfen, oder kostenfreie Beratung, die über grundlegenden Informationsaustausch hinausgeht, ist nicht berufsüblich. Diese Tätigkeiten sind kostenpflichtig und werden bei Bedarf gesondert berechnet, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
5.3 Die Vergütung ist bei Ablieferung der Arbeit fällig und ohne Abzug zahlbar, sofern nicht anders vereinbart. Werden Teile der Arbeiten oder Zwischenschritte abgenommen, ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei der Abnahme des Teils fällig, falls nicht anders vereinbart. Handelt es sich um ein längerfristiges Projekt, welches sich über einen längeren Zeitraum erstreckt, so kann der Auftragnehmer angemessene Abschlagszahlungen entsprechend dem Arbeitsaufwand verlangen.
§6 Sonder- / Zusatzleistungen, Neben- / Reisekosten
6.1 Sonderleistungen, die nicht in der Auftragsbestätigung enthalten sind, jedoch zur Durchführung des Auftrags notwendig sind, werden gesondert berechnet. Hierzu zählen nicht ausschließlich: Kauf von Foto-Material, 3D-Modellen, Lizenzen, und weiteres; Beratungstermine mit Anfahrt, Foto-Shootings, Leihen / Mieten von Equipment, oder Software.
6.2 Eventuell notwendige Fremdleistungen werden durch den Auftragsnehmer im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers bestellt. Der Auftraggeber verpflichtet sich, gegebenenfalls dem Auftragnehmer eine entsprechende notwendige Vollmacht zu erteilen.
6.3 Sofern der Auftragnehmer in der Ausnahme auf Veranlassung des Auftraggebers Fremdleistungen im eigenen Namen bestellt, gehen keine Risiken und Verbindlichkeiten die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben auf den Auftragnehmer über.
6.4 Notwendige Reisekosten, sowie Spesen werden vom Auftraggeber übernommen.
§7 Korrektur und Produktionsüberwachung
7.1 Korrekturen sind in angemessenem Maße zulässig und sind schriftlich zu erfolgen. Für durch neues Briefing oder Meinungsänderung des Auftraggebers entstehenden Mehraufwand werden Kosten durch den Auftraggeber übernommen.
7.2 Wenn die Aufgabe der Produktionsüberwachung auf den Auftragnehmer übertragen wird, so ist er berechtigt, nach eigenem Ermessen notwendige Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu geben.
§8 Urheberrecht und Nutzungsrecht
8.1 Alle Urheberrechte und Leistungsschutzrechte der in Auftrag gegebenen und daraus entstehenden Arbeiten stehen dem Auftragnehmer zu.
8.2 Für den jeweiligen Zweck erforderliche Nutzungsrechte werden dem Auftraggeber eingeräumt. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte, sowie eine Nutzung, die nicht im ursprünglichen Vertrag vorgesehen war (z.B.: Wiederholungsnutzen, Mehrfachnutzen), bedarf der schriftlichen Vereinbarung mit dem Auftragnehmer, sowie eventuelle Zusatzkosten. Soweit nicht anders festgelegt, beschränkt sich das Nutzungsrecht räumlich auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Der Auftragnehmer ist berechtigt, seine Arbeiten anderweitig zu verwerten.
8.3 Die eingeräumten Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung an den Auftraggeber über.
8.4 Die Arbeiten des Auftragnehmers dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung in keiner Form verändert werden.
8.5 Jede Nachahmung, auch von Teilen der Arbeiten, ist nicht zulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt den Auftragnehmer, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Weitere Schadenersatzansprüche werden hierdurch nicht ausgeschlossen.
8.6 Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, die Arbeiten, Dokumentation des Arbeitsprozesses, sowie Abbildungen der Arbeiten für Eigenwerbung zu nutzen.
8.7 Zwischenergebnisse, Entwürfe, oder sonstige Teilarbeiten, die nicht dem vollen Umfang des Auftrags entsprechen, dürfen nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Auftragnehmers verwertet, veröffentlicht, oder an Dritte weitergegeben werden. Der Auftraggeber erwirbt kein Nutzungsrecht darüber.
8.8 Bei jeglicher Veröffentlichung von Arbeiten des Auftragnehmers hat der Auftragnehmer das Recht als Urheber genannt zu werden.
8.9 Der Auftraggeber haftet selbst, wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte, vor allem Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Auftragnehmer wird von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solche Rechtsverletzung freigestellt. Eine Haftung für zeichen-, wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit, sowie Eintragungs- und Schutzfähigkeit der durch den Auftrag entstehenden Arbeiten wird nicht durch den Auftragnehmer übernommen.
§9 Termine, Lieferfristen, Leistungshinderungen
9.1 Ergebnisse der Arbeiten werden dem Auftraggeber per Link zum Download zur Verfügung gestellt, oder per E-Mail zugeschickt, falls nicht anders vereinbart.
9.2 Werden vom Auftraggeber erforderliche Unterlagen, Dateien oder sonstige Mittel, die zur Erfüllung des Auftrags notwendig sind zu spät, oder in nicht ausreichendem Maße dem Auftragnehmer zur Verfügung gestellt, kann dies eine Verschiebung des Liefertermins zur Folge haben. Auch gravierende Änderungswünsche, Zusatzleistungen, die nicht im ursprünglichen Auftragsumfang enthalten sind, können den Liefertermin verschieben, ohne dass dies zu einem Verzug vom Auftragnehmer führt. Der Auftragnehmer haftet nicht für einen Verzug auf Grund von Umständen, die der Auftraggeber zu vertreten hat.
9.3 Wenn die Leistung des Auftragnehmers auf Grund von höherer Gewalt (Naturereignisse, Krieg, Streik, Störungen der Telekommunikation / des Internets und / oder Stromversorgung, etc.) nicht möglich ist, eingeschränkt wird, oder nicht fristgerecht erbracht werden kann, ist ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gegenüber dem Auftragnehmer nicht möglich.
§10 Dokumentation und Belegexemplare
10.1 Werden Arbeiten des Auftragnehmers in jeglicher Form vervielfältigt, sind dem Auftragnehmer mindestens 3 einwandfreie Belegexemplare unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.
10.2 Wird von fertigen Arbeiten oder der Präsentation dieser Dokumentationsmaterial in Form von Fotos, Videos, etc. angefertigt, hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer ein Exemplar unentgeltlich zukommen zu lassen.
11.1 Der Auftragnehmer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung ist begrenzt auf die Höhe der vereinbarten Vergütung.
11.2 Der Auftragnehmer haftet nicht für den Verlust von Daten / Programmen, soweit der Schaden darauf beruht, dass der Auftraggeber keine entsprechende Datensicherung durchzuführen, um sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Die Voraussetzungen für Zugang und Nutzung der Werke des Auftragnehmers muss der Auftraggeber übernehmen.
11.3 Der Auftragnehmer haftet nicht für die Nutzung der entstandenen Arbeiten. Insbesondere bei Visualisierungen wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese nur zu veranschaulichenden Zwecken verwendet werden können und gegebenenfalls künstlerische Freiheiten beinhalten. Darstellung von Maßen, oder Werten jeglicher Art stellen keinen Genauigkeits- oder Richtigkeitsanspruch dar. Die Haftung für das jeweilige Projekt bleibt beim Auftraggeber. Der Auftraggeber haftet für die Vollständigkeit und Richtigkeit seiner Angaben. Für entstandene Schäden, die auf die Nutzung der Arbeiten entgegen dieser Anweisungen zurückzuführen sind, haftet der Auftragnehmer nicht.
11.4 Bei der Verschiebung von Fristen und Lieferterminen, die durch Änderungswünsche, Zusatzwünsche oder sonstige Aktionen des Auftraggebers entstehen, wird der Auftragnehmer von einer möglicherweise hieraus folgenden Haftung freigestellt.
11.5 Sofern durch den Auftragnehmer für den Auftrag nötige Fremdleistungen in Auftrag gibt, haften die jeweiligen Auftragnehmer selbst für ihr eventuelles Verschulden.
11.6 Der Auftraggeber übernimmt die Verantwortung für Richtigkeit von Wort, Text, Bild und Ton.
11.7 Bei Daten jeglicher Art, die dem Auftragnehmer durch den Auftraggeber zur Verfügung gestellt werden, haftet der Auftraggeber für Richtigkeit und Vollständigkeit.
11.8 Für durch Empfehlung des Auftragnehmers gekaufte Hardware (wie nicht ausschließlich: Virtual Reality Headsets, PCs, Laptops, o.ä.) durch den Auftraggeber gibt der Auftragnehmer keine Gewährleistung, übernimmt keine Garantie und haftet nicht für durch die Hardware oder Software entstehende Schäden.
12.1 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, den Auftrag sorgfältig und nach bestem Wissen auszuführen. Beanstandungen, die nicht auf unrichtige oder ungenaue Anweisungen des Auftraggebers zurückzuführen sind, kann der Auftraggeber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Ablieferung geltend machen. Nach Ablauf dieser Frist gilt der Auftrag als mangelfrei angenommen.
13.1 Erfüllungsort ist Wiesbaden, sofern nicht anders angegeben
13.2 Gerichtsstand für alle eventuellen Streitigkeiten ist Wiesbaden
13.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
13.4 Jegliche Änderung und / oder Ergänzung vertraglicher Vereinbarungen sind zu Nachweiszwecken schriftlich zu machen. Auch eine Meldung, die per E-Mail gemacht wird, gilt als schriftlich erfolgt. Einzelne Bestimmungen, die ganz oder teilweise unwirksam werden, berühren die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.