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Timestamp: 2020-02-23 21:41:41
Document Index: 9152876

Matched Legal Cases: ['Art. 1', '§ 38', '§ 11', '§ 27', '§ 64', '§5', '§0']

1894 / 105 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger)
1894 / 105 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
c. Unter O.-Z. 396. Adolf Klein Witwe in s : berin ift die Bertha Klein, geb. E ate Do 7 Seledracd Maher i á: H .35Z- s ayer in Walldorf: Inbaber ist der Bâcker und Kaufmann
Friedrich Mayer in Walldorf, verheirathet seit dem . August 1893 mit der Katharina Christiane Hei- dinger aus Ochsenberg. Im Art. 1 des zu Heidel- ‘berg am 28. Juli 1893 errichteten Ehevertrags ist bestimmt, daß das beiderseitige Vermögen durhaus etrennt bleiben foll und die Ebefrau die völlige
erwaltung ihrer beweglihen und unbeweglichen Güter, sowie den freien Genuß ihrer Einkünste be- hâlt. Ein jeder Ghegatte trägt zu den Ehelasten sowie zum Unterhalt der gemeinschaftlihen Kinder die Witte seiner Einkünfte bei. Von den sich bei der Cheauflösung ergebenden e der fogenannten Errungenschaft, erhält jeder Ghetheil die Hâlfte zugeschieden.
iesloch, den 27. April 1894. Großh. Bad. Amtsgericht. Mainhard.
‘ [8664]
Zell, Mosel. Sn dem Firmenregister des Königlichen Amtsgerichts hierselbst ist bei dec Firma „I. I. Henrichs «& Cie.“ in Senheim a. d. Mosel heute der Vermerk eingetragen worden, E die Zweigniederlassung in Frankfurt a. M. aufgehoben worden ift.
el, den 23. April 1894.
Rohrbach, ; Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
AschafMenburg. Befanntmachung. [8709]
1) Die mit dem Darlehenskassenverein Böttigheim bisher verbundene Sparkasse wurde aufgehoben.
2) An Stelle des aus dem Vorstand der Heidel- O Vorspessart ausgeschiedenen Lehrers Franz Josef Mauder in Volketsbrunn wurde der Müller Heinrich Otto Kull- mann in Heimbuchenthal zum Direktor gewählt.
3) Peter Hornick und Johann Georg Fuchs sind aus dem Vorstand des Darlehenskassenvereines Hofstädten ausgeschieden. Gewählt wurden Franz Kraus als Vorsteher, Peter Ce als Stellvertreter des Vorstandes, beide in Hofstädten.
4) Eduard Hofmann ist aus dem Vorstand des Darlehenskassenvereines Kahl a. M. ausge- schieden. Gewählt wurde an dessen Stelle Johann Andreas Bergmann in Kahl a. M.
Aschaffenburg, den 30. April 1894.
Beetzendorf. Befauntmachung. [8791]
In unfer Genossenschaftsregister ist in Bezug auf die Molkereigenofsseuschaft zu Stöckheim E. G. m. u. H. Folgendes eingetragen :
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. April 1894 i} die Genossenschaft aufgelöst.
1) Der Rechtsanwalt Lange in Salzwedel, :
2) Le Ackermann Christoph Bierstedt in Stök-
3) der Ackermann Christoph Benecke daselbst.
Die Willenserklärungen und die Zeichnungen der- selben für die Genossenschaft geshehen so, daß alle drei Liquidatoren zu der Viaberlaen; nunmehr als Liquidationsfirma zu bezeichnenden ihre Namensunterschrift beifügen.
Eingetragen am 2. Mai 1894.
Beetendorf, den 2. Mai 1894,
[8710] Blankenhain i. Thür. Befanntmachung. Infolge Amtsgerichtsbeshlusses vom heutigen Tage ist Folio 12 unseres Genofsenschaftsregisters ein- getragen worden: Remdaer Darlehnskassen-Verein, eingetrageue Genossenschaft mit unbeschränkter : Haftpflicht. Der Sitz der Genossenschaft ist Stadtremda. Das Genossenschafts statut datiert vom 15. April 1894. Gegenstand des Unternehmens ist, die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlihen Geldmittel urter gemeinschaftliher Garantie zu beschaffen, müßig licgende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfonds zur Förderung der Wirthschafts- verhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen. Alle öffentlihen Bekanntmachungen sind, wenn sie rehtsverbindliche Erklärungen enthalten, von wenig- stens drei Vorstandèmitgliedern, in anderen Fällen aber dur den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem Landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatte zu Neuwied bekannt zu machen. (§ 38 des Statuts.) Der Vorstand besteht aus folgenden Personen : 1) Hermann Kühn zu Sundremda, zugleich als Bereinsvorsteher, j 2) Carl Engelmann daselbst, zugleih als dessen Stellvertreter, 3) Reinhold Schmidt zu Sundremda, 4) Gustav Heyder zu Heilsberg, 5) Theodor Leeg zu Altremda,
| als Beisitzer.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der a die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden.
Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbe- nannten Fälle nur dann verbindlihe Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und
mindestens zwei Beisitern erfolgt ist.
dessen Stellvertreter zeichnen, Abs. 2 des Statuts.)
Zugleih wird bekannt gemacht, daß die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden
der unterzeichneten Behörde Iedem gestattet ift. Blaukenhain, 28. April 1894. ; Großherzoglih Sächs. Amtsgericht.
Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehn sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 A und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens cinen Beisißer, um die- selbe für den Verein rehtsverbindlih zu machen. Jn allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleich-
ilt die Unter-
eiti {rift des letteren als diejenige eines Beisißers. (§ 11
[8719] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 22, „Vorschuß-Verein zu Camberg E. G. m. u.
Zufolge Beschlusses der Geueralversamnilun vom 10. Dezember 1893 is das Statut abgeändert
Der Beschluß enthält folgende Bestimmungen : R N Verein zu Camberg E.
* m. u. . (Siß): Camberg. Rechtsverhältnisse: Alle Bekanntmachungen und Erlasse in Angelegenheiten des Vereins ergehen unter dessen. Firma, werden von mindestens 2 Vorstands- mitgliedern unterzeihnet und erfolgen dur den zu Camberg erscheinenden „Hausfreund für den goldenen Grund.“ Für den Fall, daß die Veröffentlihung in diesem Blatte unmöglich werden G tritt der „„Deutsche Reichs-Anzeiger“ so lange an dessen Stelle, bis für die Veröffentlihung der Bekannt- machungen durh Beschluß der Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt ist. Die Zeichnung für den Verein erfolgt dadurch, daß | die Zeichnenden zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzufügen. Camberg, den 30. April 1894.
[8711] Eckernsörde. Sn das hiesige Genossenshafts- register ift zu Nr. 11, Genofsenschaftsmeierei Holzdorf-Söby , eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Mühlenberg bei Söby, heute Folgendes eingetragen worden : „An Stelle des ausgeschiedenen Hüfners Jürgen Mahrt in Holzdorf ist der Hüfner Claus Green daselbst in den Vorstand t: lt worden.“ Eckernförde, den 28. April 1894.
Eichstätt. Bekanntmachung. [8712] Mit dem Site in Bieswang hat sich unter der Firma: „Darlehenskafsenverein Biéswang, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter aftpflicht‘““ eine Genossenschaft gebildet. Das tatut derselben hat das Datum 3. April 1894. Gegenstand des Unternehmens ist, den Mitgliedern die zu threm Geschäfts- oder Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel unter gemeinschaftliher Haftung in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Ge- legenheit zu geben, na liegende Gelder verzinslich anzulegen. — Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden, und hat nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vorsteher oder dessen Stell- vertreter und mindestens zwei Beisitern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilroeiser Zurückerstattung von Darlehen, bei Anlehen von 75 4 und darunter, sowie bei Einlagen in die mit der Vereinskasse verbundene Sparkasse genügt die Unterzeichnung durch den Rechner und zwei Vorstandsmitglieder, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. — Alle öffentlichen Bekanntmachungen find von dem Vereinsvorsteher zu unterzeihnen und in der, Süddeutschen Landpost“zu veröffentlihen. — Das Nechnungsjahr fällt mit dem Kalenderjahre zu- fammen. — Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Iedem ge- stattet. Vorstandsmitglieder sind: Leykamm, Christof, von Bieswang, Vereinsvorsteher; Holzinger, Michael, von Ochsenhardt, dessen Stellvertreter ; Etfchel, Friedrich, Hüttinger, Michael, Wüst, Michael, Auernhammer, Michael, leßtere von Bieswang. Eichstätt, den 30. April 1894. Der Präsident des K. Landgerichts: v. Sicherer.
[8714] Gandersheim. Im hiefigen Genossenschafts- register ist bei der daselbst eingetragenen Firma „Consumverein zu Gandersheim und Um- gegend eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht“/ unterm 1. Mai d. I. in der Rubrik „Rechtsverhältnisse“ vermerkt, daß an Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Pro- tokollführers C. Meinecke hieselbst der Zigarren- arbeiter Wilhelm Nothdurft hieselbst zum Vorstands-
mitgliede gewählt ist. : Gaudersheim, den 2. Mai 1894. Herzogliches Amtsgericht.
[8715] GelsenKirchen. In unfer Genossenschafts- register is bei dem unter Nr. 27 eingetragenen Consumverein Rheinisch Westfälischer Verg- leute „Glückauf“ eingetragene Genofsenschaft mit besGränkter Haftpflicht zu Gelsenkirchen Folgendes eingetragen :
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. April 1894 ist an Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Händlers Jakob Brodam von Gelsen- kirchen der Bureaugehülfe Friedrih Gathmann von Gelsenkirchen in den Vorstand gewählt worden.
Sodann is der § 27 der Statuten dahin ab- geändert:
Zur Veröffentlihung seiner Bekanntmachungen bedient fich der Verein der in Gelsenkirchen erschei- nenden Zeitung Deutscher Berg: und Hüttenarbeiter.
Gelsenkirchen, den 28. April 1894.
Gotha. „Ländliche Spar- und Darlehnskafsse Haftpflicht Körner-Hoheubergen““.
nuar 1894 mit dem Siß in Körner.
auch Nichtmitglieder Spareinlagen machen können Die Willenserklärung und
zur Firma der Da ihre ¿Namensunter \chrift beifügen, Die Haftsumme des einzelnen Ge nossen beträgt je 500 4. für jeden erworbenen Ge \haftsantheil. Die höchste Zahl der Geschäfts
[8713] In das Genossenschaftsregister des unter- zeichneten Amtsgerichts ist unter Nr. 98 eingetragen :
eingetragene Geuosseuschaft mit beschränktec
Errichtet auf Grund Gesellschaftsvertrags vom 24. Ja- Gegenstand des Unternehmens is der Betrieb eines Spar- und Darlehnskassengeshäftes zum Zwecke der Gewährung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts- und Wirthschaftsbetrieb und der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns, weshalb
Zeichnung für die Ge- nossenshaft muß durch mindestens zwei Vorstands- mitglieder erfolgen und zwar L daß die Zeichnenden
antheile, auf welche ein Genosse sich betheiligen kann, beträgt 60. Die von der Genossenschaft ausgehenden
standsmitgliedern, die von dem Aufsichtsrath aus- ehenden unter Benennung desfelben, von dem Vor- Abenden unterzeihnet. Sie sind in der Gothaischen Zeitung zu veröffentlichen. Die derzeitigen Mitglieder des Vorstandes sind: a. der Landwirth Hugo Sutor als Direktor, b. der Gastwirth Friedrich Klipstein als Rendant und c. der Landwirth Wilhelm Schulze als Ver- treter des Direktors, sämmtlich in Körner wohnhaft. Die Einsicht der Liste der Genossen beim unter- zeichneten Amtsgericht is während der Dienststunden Jedem gestattet. Gotha, am 23. April 1894. Herzogl. S. Amtsgericht. ITI. Polack.
Insterburg. Befavntmahung, [8716] In unser Genossenschaftsregister is bei Nr. 1 — Vorschuß-Verein zu Justerburg — eingetragen, daß § 64 des Statuts desselben durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Februar d. J. dahin erweitert ist, daß, falls eine der Zeitungen, durch welhe der Verein seine Bekanntmachungen ergehen läßt oder beide eingehen, an ihre Stelle die „Blätter für Genossenshaftswesen* treten, bis die General- versammlung für die Veröffentlichung andere Blätter bestimmt hat. :
Insterburg, den 26. April 1894.
Jerusalem. Befanutmachung. [8717]
Nr. 2 die durch Statut vom 15. April 1894 er-
rihtete Genossenschaft unter der Firma „„Land-
wirthschaftlicher Produzenteuverein Sarona,
Haftpflicht, und dem Sitze in Jaffa (Palästina)
enan des Unternehmens ist die gemein-
\chaftlihe Verwerthung der von den Mitgliedern ge-
wonnenen landwirthschaftlihen Produkte; neben
diesem wirthschaftlichen Zweck macht sich die Ge- nossenschaft die Hebung und Förderung aller gemein- famen Interessen zur Aufgabe, insbesondere durch
Einrichtung beziehungsweise Unterhaltung von gemein-
meinnüßzigen Anstalten und Anlagen.
Der Geschäftsantheil, welchen jeder Genofse in
die Genossenschaft einzulegen verpflichtet ist, beträgt
300 Fr. Die Generalversammlung kann die Be-
theiligung einzelner Genossen auf einen weiteren
Geschäftsantheil gestatten, jedo kann fih ein Ge-
e nicht mit mehr als mit 100 Geschäftsantheilen
Vorstandsmitglieder find: 1) Friedrih Dreher, 2) Andreas Fiel,
3) E e als stellvertretendes Vorstands-
unter der von den beiden Vorstandsmitgliedern be-
ziehungsweise von einem Vorstandsmitgliede und dem Mllvertretenden Vorstandsmitgliede unterzeich- neten Firma in
1) den Mittheilungen aus der freien Tempel-
2) dem Schwarzwälder Boten. Die Einsicht der Liste der Genossen is in den Dienststunden des Konsulats Jedem gestattet. Jerusalem, den 21. April 1894.
Der Kaiserliche Konsul : Dr. von Tischendorf.
[8718] Kirchberg, Hunsrück. Sn das Genoffen- \chaftsregister bei dem hiesigen Königlihen Amts- gericht ist unter Nr. 3 der durch das Statut vom 14. April 1894 auf unbestimmte Dauer gegründete „Landwirthschaftliche Consumverein Schlier- schied, eingetragene Genossenschaft mit unbe- schränkter Haftpflicht mit seinem Sitße zu Schlierschied eingetragen worden. Die Genossenschaft bezweckt : a. Gemeinschaftlihes Beschaffen von Bedürf- nissen der Haus- und Landwirthschaft von bester Qualität. b. Schuß der Mitglieder gegen UÜebervortheilung. Die Bekanntmachungen des Bereins erfolgen unter seiner Firma in der in Böhmers Verlag zu Simmern erscheinenden Zeitung „Hunsrüccker Bauer“. Der Vorstand besteht aus dem Direktor, dem Rendanten und einem Beisißer, welcher als Stell- vertreter des Direktors zu fungieren hat. Die Willenserklärung und Zeichnung für den Ver- ein erfolgt rechtsverbindlich durch den Direktor oder seinen Stelitertretér und den Rendanten. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnen- den der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift beifügen. S Der Verwaltungsrath besteht aus 4 Mitgliedern. Die Generalversammlung wird durch den Vor- fißenden des Verwaltungsraths Namens des leßteren im Verzögerungsfalle durh den Vorstand berufen. Die: Einladung erfolgt unter Angabe der Tages- ordnung durch \chriftliches Zirkular. Der Vorstand besteht gegenwärtig aus: 1) Ls IIL., Ackerer zu Schlierschied, irektor,
fißer und Stellvertreter des Direktors.
stattet. : Kirchberg, den 25. April 1894, Königliches Amtsgericht.
Königsberg i. Pr. Genoffenschaftsregister In unser Genossenschaftsregister i} unter Nr.
in Strittkeim , Kreis Fischhausen , - | worden.
- Das Statut datiert vom 8. April 1894 und be
- | findet sich in den Register-Akten Blatt 6.
meinschaftlihe Rehnung und Gefahr.
2) Peter Herrmann jr., Ackerer zu Schlierschied, 3) Ludwig Mohr, Ackerer zu Schlierschied, Bei-
Die Einsicht der Liste der Genossen is in den Dienststunden auf der Gerichtsschreiberei Jedem ge-
21 am heutigen Tage die Samländische Meierei- genossenschaft, Eingetragene Genossenschaft
mit unbeschränkter Haftpflicht, mit dem Siße eingetragen
- j Gegenstand des Unternehmens ift die Verwerthung der von den Genossen eingelieferten Milch auf ge-
der Genossenschaft, gezeihnet von mindestens 2 Vor.
Sie sind in dem Kreisblatt des - Kreises Fisch-
hausen event. auch Königsberg aufzunehmen, falls ein
Genoffe aus dem Königsberger Kreise beitreten sollte.
Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern und
seßt sih zur Zeit aus folgenden Personen zusammen:
1) Rittergutsbesißer von Weyhe zu Prowehren, als Direktor,
2) Rittergutsbesißer von Wittich zu Fuchsberg,
3) Mittergutsbetißer Nauschning
_zu Mednicken,
Die Willenserklärung und gei nung für die Ge-
folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlich-
keit haben soll.
Königsberg i. Pr., den 25. April 1894.
als Beisitern.
Lehe. Bekanutma ns, [8721] Die laut Statut vom 24. April 1894 gegründete -„Leher Baugesellschaft, Eingetragene Ge- nossenschaft mit beschräukter Haftpflicht““ in Lehe, ist heute in das Genossenschastsregister hier eingetragen. egenstand des Unternehmens ift die Beschaffung gesunder und billiger Wohnungen für die Mitglieder und die E der Erwerbs- und Wirthschafts- verhältnisse derjenigen Mitglieder, welche ein Anwesen von der Genossenschaft erworben haben. Die Haftsumme beträgt 200 4 Ein Mitglied kann höchstens 10 Geschäftsantheile erwerben. Mitglieder des Vorstandes sind: Pferdebahn- Kontroleur Heinrich Köhler, Schmied Johann von Geb d Schmied Hermann Schwenker, sämmtlich in ehe. Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft in der Weise, daß der Firma die Worte „Der Vor- stand“ und die eigenhändigen Unterschriften zweier Vorstandsmitglieder beigefügt werden. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in derfelben Form durh die „Provinzial - Zeitung“ und die „Norddeutsche Volkestimme“ in Geestemünde. Die Einsicht der Mitgliederliste is in den Dienst- stunden des Gerichts Jedem gestattet. Lehe, 1. Mai 1894.
Ortelsburg. Befauntmachung. [8722 Nach dem Statut vom 14. März 1894 wurde eine Genossenschaft unter der Firma „Molkerei - Ge- nossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Siß in Ortels- burg gebildet und heute in das Genossenschaftsregister eingetragen. Gegenstand des Unternehmens is die Milchver- werthung auf gemeinschaftliße Rechnung und Gefahr. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeihnet von zwei Vorstandsmitglie- dern, im Ortelsburger Kreisblatt. Das Geschäfts- jahr beginnt mit dem 1. April und endigt mit dem Schlusse des betreffenden Kalenderjahres. Die Haft- summe jedes Genossen beträgt 1000 6 für jeden erworbenen Geschäftsantheil. Die höchste Zahl der Geschäftsantheile, auf welche ein Genosse sich bethei- ligen kann, beträgt 20. Die Mitglieder des Vor- standes sind: 1) Gutsbesißer Starck in Lindenberg, BVorsigender, 2) Gutsbesißer Wollshlaeger in Lenzienen, Stellvertreter des Vorsiyenden, 3) Be- E Friedrich Littek in Schodmak. Die Zeichnung eitens des Vorstandes für die Genossenschaft erfolgt in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genoffenschaft oder zu der Benennung des Vorstandes ihre Namensunterschrift beifügen. Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegen- über Nechtsverbindlichkeit haben fol. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Ortelsburg, den 27. April 1894.
Passau. Bekanntmachung. [8724]
In das Genossenschaftsregister wurde heute auf
Grund des Statuts vom 26. März 1894 einge-
Darlehenskassenverein Stubenberg, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Stubenberg.
Der Verein hat den Zweck, seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts- und Wirthschaftsbetriebe nöthigen
Geldmittel in verzinslicen Darlehen zu n,
verzinslih_ anzulegen; dann ein Kapital unter dem
Namen Stiftungsfonds zur Förderung der Wirth-
shaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder anzusammeln. Die Zeichnung für den Verein erfolgt durch den
Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und zwei
weitere Mitglieder des Vorstandes, indem der Firma
die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die D s des Vereins erfolgen unter der Firma desselben und werden gezeichnet durch den Vorsteher bezw. Vorsißenden des Auf- sihtsrathes in der „Donauzeitung in Passau“. Die dermaligen Mitglieder des Vorstandes sind: 1) Karl Stapfer, Schmiedmeister in Stubenberg, Vereinsvorsteber, s 2) Viktor Landshüßer, Bäckermeister in Stuben- berg, Stellvertreter des Vereinsvorstehers, 3) Anton Meindl, Bauer in Vorderelexenau, 4) L Zehentleitner, Gütler in Beingarten, 5) Josef Hochecker, Schneiderbauer in Een.
f Die rieen der Liste der Genossen is während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet. Den 26. April 1894.
Königl. Landgericht Passau. Kammer f. Handelssachen.
Der Vorsitende : (L. S.) K. Ober - Landesgerichts-Rath Hö glauer-
Verlag der Expedition (Scholz). Druyck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagfe
H." Nachstehendes eingetragen :
öffenilihen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeihnet von zwei Vor-
Der Inhalt dieser fe: in: welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Geno enbahnen enthalten find, erscheint au in einem besonderen
Bekanatmachungen der deutschen Ei
Genossenschafts - Register. : [8723] Pirna. Auf dem die Abfuhrgenossenschaft des Hausbesißervereins zu Pirna, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht, betreffenden Fol. 4 des Genossenschaftsregisters für den Amtsgerichtsbezirk Pirna ift heute verlautbart worden, daß das Statut abgeändert worden ist und daß ein neu eintretender Genosse mit mehr als einem Ge- \cäftsantheile sich niht betheiligen darf. Pirna, am 1. Mai 1894. Das Königliche Amtsgericht. Keller.
Senftenberg. Befanntmachung. E
In unfer Genossenschaftsregister is unter Nr. 5, woselbst der Drebkau’er Darlehnskasseuverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht eingetragen - steht, in Kolonne 4 Fol- gendes eingetragen worden :
Der Kaufmaann N. Smidt zu Drebkau, bis- heriger Vereinsvorsteher, ist aus dem Vorstande ausgeschieden.
Senftenberg, den 27. April 1894.
8725 Sulzbach. Zufolge Verfügung von heute une unter Nr. 26 des Genossen|chartsregisters Alge- meiner Konsum-Verein e. G, m. b. H. zu Numboru Folgendes eingetragen: Die Genofsen- saft ist durch Generalversammlungsbeshluß auf- gelöst worden. Zu Liquidatoren sind bestellt : 1) Peter Monz, pens. Bergmann zu Mangelhausen, 2) Jacob Kutscher, Ackerer daselbst.
Sulzbach, den 30. April 1894.
«Oder, Gerichts\hreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Traunstein. Befauntmachung. [8729]
In der Generalversammlung des A oWeruidores Darlehenskasseuverciu eingetragene Geuossen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, vom 29. Februar 1894 sind Aenderungen der Statuten beschlossen worden. Alle öffentlihen Bekannt- machungen des Vereins erfolgen fortan in dem in München erscheinenden „Arbeiter“.
Traunstein, am 30. April 1894.
Kgl. Landgericht Traunstein. Der K. Prâsident : Gebhard. Vechelde. In das hiesige Genossenschaft Lite: P « n das hiesige Genossenschaftsregister
Band I. Nr. 7 ist heute Man E
„-Conserveu-Fabrik Neubrück (bei Braun- schweig), eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht.“
Das Statut datiert vom 18. Februar 1894.
Gegenstand des auf unbestimmte Zeit mit dem Site in Neubrück bei Braunschweig begründeten Unternehmens ist die Verwerthung der von den Mitgliedern der Genossenschaft produzierten bezw. anderweit angekauften sogenannten Konservenfrüchte durch Fabrikation zu Konserven, wie auch durch Verkauf im frischen Zustande.
Jeder Genosse haftet für die Verbindlichkeiten der Genossenschaft sowohl wie unmittelbar den Gläu- bigern gegenüber bis zum Betrage von je fechs- hundert Mark für jeden erworbenen Geschäftsantheil. , Die hôchste 2 der Geschäftsantheile, auf welche ein Genosse nich betheiligen kann, beträgt fünfzig, und beträgt jeder Geschäftsantheil fünfhundert Mark.
Das Geschäftsjahr beginnt mit dem 1. April und endigt mit „dem 31. März des folgenden Jahres; das erste Geschäftsjahr beginnt mit der Gründung der Genossenschaft und endigt mit dem 31. März 1895. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent- lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, unterzeihnet von dem Direktor und einem anderen Vorstandsmitgliede und sind in den Braunschweigishen Anzeigen und der Aller-
eitung zu veröffentlichen.
Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern ; gegen- wartige BVorstandämitglieder sind:
1) Kaufmann Wilhelm Täger in Wendeburg, Direktor,
2) Rittergutsbesißer Freiherr G. von Marenholtz in Gr. Shwülper, und
3) Ackermann Heinri Neinecke in Neubrück.
Die Kundgebung von Willenserklärungen und die Zeichnung der Firma der Genossenschaft seitens des Vorstandes bedarf der Unterschrift des Direktors und tines anderen Vorstandsmitgliedes.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die eichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre tamensunterschrift hinzufügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen während der aesgelWriebenen Dienststunden des Gerichts ist Jedem
Vechelde, den 19. April 1894.
8732 Waldenburg i. Schl. Besannangwung, : N uprem Genossenschaftsregistrr ist bei der unter
r. 17 eingetragenen Gat:
G par- und Bauverein, eingetragene uf enosseuschaft mit beschränkter Haftpflicht, it dem Siy zu Dittersbach, Kreis Waldenburg.
D Spalte 4 folgende Eintragung erfolgt : fieilger Se R i PEAE ros Weichen-
aser sind aus dem , geschieden; dagegen sind; L
Reich kann durch alle Post - Anstalten, für NReichs- und Königlich Preußischen Staats-
1) der Materialien-Verwalter Carl Frost in Dittersbach, : 2) v Hilfsfchreiber Alfred Elsner in Walden- urg, in den Vorstand neu eingetreten. Waldenburg, den 30. April 1894. Königliches Amtsgericht.
Wandsbek. SBefatntmachung. [8733]
Im hiesigen Genossenschaftsregister is Heute zu Nr. 1/5, woselbst die „Waudsbeker Bank, Ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter L in Wandsbek eingetragen steht, ver- merft :
1) Der Vorstand besteht nunmehr aus dem ersten und zweiten Direktor und dem Kontroleur.
2) Zum zweiten Direktor is provisorish der Kaufmann Martin Lucht in Wandsbek von der Generalverfammlung erwählt.
3) Der Kassierer (bisher Vorstandsmitglied) ift fortan Beamter der Bank.
4) Der bisherige Kassierer Carl Heinrich Wilhelm Grimm ift als solcher entlassen worden.
Wandsbek, den 28. April 1894.
i: [8734 Wilsdruff. Auf Folium 9 des Genoffenschafts. registers für den hiesigen Amtsbezirk ist zufolge Anzeige vom 23. April ds. Js. heute eingetragen worden, daß 1) Herr Mühlenbesißer August Hermann Lehmann in Sachsdorf als Vorstandsmitglied infolge Ablebens aus- geschieden ift; 2) Herr Rittergutöspachter Hermaun Julius Nisse in Klipphausen als stellvertretender Vereinsvorsteher und 3) Herr Nittergutsbesiger Carl August Paul Grundmann in Wildberg als Mitglied des Vorstandes des Darlehns- und Sparkasseuvereins zu Sachsdorf b. Wilsdruff, eingetragene Genossenschaft [mit unbeschränkter Haftpflicht, gewählt worden sind. Königliches Amtsgeriht Wilsdruff, den 1. Mai 1894. Dr. Gangloff.
ers [8731 Worms. Zum Genossenschaftsregisler wurde is getragen: DasStatut der am 7. April 1894 unter der Firma: „Spar und Darlehuskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht““ mit dem Siß zu Herrnshein errichteten Genossen- haft. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Vetrieb cines Spar- und Darlehnskassen-Geschäfts zum Zweck: 1) der Gewährung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts- und Wirthschaftsbetrieb, 2) der Erleichterung der Geldanlage uud Förderung des Sparsinns. Die von der Genossenschaft aus- gehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeihnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie sind in der „Deutschen landwirthschaftlißhen Genossenschafts- presse“ aufzunehmen. Die Willenserklärung und Beichnung für die Genossenshaft muß durch zwei Borstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit Haben soll. Die Zeichnung gescieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunter- [chrift beifügen. Der Vorstand besteht aus:
Franz Vöwald, Joh. Georg Bardong, Lehrer
Vlatz, Jakob Reinemer 11. und Franz Schäfer,
alle in Herrnsheim wohnhaft.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Worms, 30. April 1894.
Elz, H.-Gerichts[chreiber Gr. Anitsgerichts.
Musier- Negister. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Frankenberg, Sachsen. [8851]
Nr. 186. Firma Schmidt & Pfitze in Franken- O, 1 Patet, vershlo en mit 5 Flächenmustern für Tücher, Artikel 444, Dessin: 4928, Artikel 452, Dessin: 5377, Artikel 460, Dessin: 458, Artikel 461, Dessin: 413, Artikel. 463, Dessin: 5006. Schußfrist 5 Bie angemeldet am 12. April 1894, Nachmitags
T. Königlich Sächsishes Amtsgericht am 30. April 1894 Wähner.
Frankeuberg,
Glauchau. [8844]
Nr. 980. Firma Boefineck & Meyer in Glauchau. 48 Kleiderstoffmuster in einem ver- kTlebten Kuvert &Slächenmuster, Fabriknummern: 4249—4296. Su b ¿wei Jahre. Angemeldet am 4. April 1894, Nachm. §5 Ühr.
Nr. 981. Firma Boefineck & Meyer in Glauchau, 38 Kleiderstoffmuster in einem ver- kflebten Kuvert, Flächenmuster, Fabriknummern: 4297—4334. Schußfrist zwei Jahre. Angemeldet am 26. April 1894, Nachm. 3 Uhr.
Glanchau, den 1. Mai 1894.
enschafts-, Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. 6: 1053)
Das Central - Handels -Register für das Deutshe Rei int i â fis Bezugspreis beträgt A 4 50 F für as Vierteljahr, edler Vene C, — 5 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile §0 1.
Zeichen- und Muster-Yegistern, über Patente,
Flmenau. [8853] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 199. Firma Galluba & Hofmann in
Ilmenau, 1 Kuvert, versiegelt, enthaltend 25 pho-
tographishe Abbildungen von Porzellangegenständen,
Fabrifnummern 881, 2041, 2048, 2049, 2063, 2064,
2074, 2075, 2076, 2078, 2087, 2088, 2089, 2090,
2092, 2093, 2095, 2096, 2097, 2098, 2099, 2100,
2101, 2102 und 2107 mit und ohne Spißen, Muster
gemeldet am 12. April 1894, Nachmittags 32 Uhr. Ilmenau, am 28. April 1894. Großherzogl. S. Amtsgericht. 11.
Leer. 3848 In das Musterregister ist eingetragen : l ) Lsde. Nr. 179. Firma: Bockhoff & C°_ in
Leer. Ein versiegeltes Paket mit angebli Ab-
bildungen von NRegulier-Postament-Ofen Figur 329
und Negulier-Säulenofen Figur. 342, Blatte Er-
zeugnisse. Schußfrist 10 Jahre, angemeldet am
27. April 1894, Vormittags #11 Uhr.
Leer, den 27. April 1894. Königliches Amtsgericht. T.
Ne. 8442 und Nr. 9846. wurde eingetragen :
a. unter D.-Z. 269, Firma Köchlin- Baum- gartner und Cie in Lörrach, Packet Nr. 268, ent- haltend 29 Vluster auf Wollen-, Seiden- und Baum- wollenstoffen N. 8. T. B. 306, 313, 314, Alo, B19 327, 352, 355, 356, 456, 467, 503, 516, 518, 529, 998, 9570a, 602, 814, 816, 827, 902, 92a, 903, 904, 906, 907, 909, 910, Schußfrist 3 Jahre, an- gemeldet am 13. April 1894, Nachmittags 4 Uhr.
b. unter D.-Z. 270, dieselbe Firma, Paet Nr. 269, enthaltend 33 Muster auf Wollen-, Seiden- und Baumwollenstoffen N. 8. T. B. 202, 205, 206, 209, 215, 245a, 2%1, %la, 252, 254, 273, 307, 311, 318, 323, 326, 332, 333, 334, 359, 360, 363, aa “Sri se e 930, 609, 612, 614, 7083,
Ja, Cdußfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. April 1894, Nachmittags 5 Uhr. y H
Sämmtliche Muster sind für Flächencrzeugnisse bestimmt.
Lörrach, den 30. April 1894.
Großherzoglih Badisches Amtsgericht. (Unterschrift.)
[8856] In das Musterregister
Lüdenscheid. [8849] In das Musterregister ist cingetragen worden : Nr. 862. Graveur Ernst Schneider zu Lüden-
scheid. 3 Muster für Messecschalen, in einem ver-
Negelten Packet, Fabriknummern 46, 47, 48, plastische
Grzeugni)je, Schußfrist drei Jahre, angemeldct am
2. April 1894, Vormittags 114 Uhr.
Nr. 863. Firma: Carl Schmale zu Lüden- scheid. 7 Muster für Verzierungen, in einem ver- jlegelten Packet, Fabriknummern 312, 313, 314, 319, 318, 323, 324, plastishe Erzeugnisse, Schug- srist drei Jahre, angemeldet am 13. April 1894, Vormittags 10x Uhr.
Nr. 864. Fabrikaut Julius Dinnebier zu Lüdenscheid. 4 Muster für Portemonnaies{löf}er, in einem versiegelten Padet, Fabriknummern 389, 391, 393, 395, plastishe Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 16. April 1894, Bor- mittags 104 Uhr.
Nr. 865. Firma: C. Th. Dicke zu Lüden- scheid. 5 Muster für Metal - Phantasieknöpfe, in einem versiegelten Packet, Fabriknummern 5395, 9396, 9397, 95398, 5399, pPplastishe Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 25. April 1894, Vormittags 114 Uhr.
Nr. 866. Firma: P, C. Turck Wwe zuy Lüdenscheid. 14 Muster für Hosenträgerschnallen und 4 Muster für Hosenknöpfe, in einem versiegelten Paket, Fabriknummern 952, 946, 948, 955, 940, 942, 944, 950, 953, 951, 905, 909, 911, 912, 4112, 4117, 4007, 4202, plastishe Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet 30. April 1894, Vormittags 114 Uhr.
Lüdenscheid, den 30. April 1894.
Neerane. [8845] In das hiesige Musterschußzregister is eingetragen
Nr. 1343. Die Ficma Hirt & Hupfer in Meerane, drei versiegelte Pakete mit {e 50 Flächen- mustern für Kleiderstoffe, Geschäftsnummern 2566 bis 2615, 2616 — 2665 und 2666 — 2715, Schug- frist zwei Jahre, angemeldet am 3. April . 1894, Nachmittags 5 Uhr.
Nr. 1344. Die Firma Hermaun Bohrisch in
Meerane, ein versiegeltes Paket mit 33 Flächen-
mustecn ftr Kleider|\toffe, Geschäftsnummern 1—33,
Schußfrist zwei Jahre, angemeldet am d. April 1894,
Nr. 1345, Die Firma Eduard Reinhold in
Meerane, zwei versiegelte Pakete mit je 50 Flächen-
mustern für Kleider|toffe, Geschäftsnummern 701 bis
750, 751—800, a zwei Jahre, angemeldet
am 10. April 1894, Nachmittags 5 Uhr.
Nr. 1346. Die Firma Hermaun Hofmann in
Meerane, zwei versiegelte Fa mit 46 bez. 48
Flächenmustern für Kleiderstoffe, Geschäfténummern
17 101—17 117, 17 401—17 419, 17 501—17/510,
bezw. 17511-17518, 17 801—17 819, 17 901 bis 17 921, Schußfrist zwei Jahre, angemeldet am 17. April 1894, Nachmittags 3 Uhr.
Nr. 1347. Die Firma Hermann Hofmaun in
Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarff- und Fahrplans
— Einzelne Nummern kosten 260 „g, -—-
mustern für Kleiderstoffe, Ges{häftsnummern 18 Schubfrist A Ps 312 s und 18 £00, ußsrint zwet Jahre, angemeldet am 19, i 1894, Nachmittags 24 Ube. : s Nr. 1348. Die Firma Thieme und Comp. in Meerane , zwei versiegelte Packete mit je 50 Stück Flächenmustern für Kleiderstoffe, Geschâäfts- nummern 4766—4815, 4816—4865, Schußfrist zwei Ha angemeldet am 20. April 1894, Nachmittags
Ÿ: Nr. 1349. Die Firma Hermann Hofmann in Mecrane, ein versiegeltes Paket mit P licen: mustern für Kleiderstoffe, Geschäftsnummern 18501 bis 18516, 18 600, Schußfrist zwei Jahre, ange-
meldet am 21, April 1894, Vormittags 10 Uhr. Nr. 1350. Die Firma Hirt & Hupfer in Meeraue, zwei versiegelte Pakete mit je 50 Flächen- mustern für Kleiderstoffe, Geschäftsnummern 2716 bis 2765, 2766—2815, Schußfrist zwei Jahre, an- gemeldet am 23. April 1894, Vormittags 114 Uhr. Nr. 1351. Die Firma Focke & Baum in Meerane, ein versiegeltes Packet mit 50 Flächen- E Buvfriit qeot R Aaaainett 4171 bis 220, ußfrist zwei Jahre, angemeldet am 25. Ayri 1894, Nachmittags 4x Uhr. , E
Königlih Sächsisches Amtsgerilßt Mecrane,
den 30. April 1894. Neumerkel.
München. 8854 In das Musterregister sind eingetragen os ] 1) Nr. 664 für den Friseur Johann Deierl in
München das Muster einer Etiquette für Haar-
färbemittel, Gefch.-Nr. 1067, in einem versiegelten
Umschlage, Muster für Flächenerzeugnisse, Schußfrist
L Angemeldet am 2. April 1894, Nachm.
5 14 2) Nr. 665 für die Papiermachéfabrikauten
RNupert Thaler und Friedrich Trimborn in
München eine Photographie mit drei Figuren, Sol-
daten der bayerishen Armee darstellend, mit ent-
sprechender Kolorierung, Gesch.-Nr. 101 — 103, in einem versiegelten Pakete, Muster für plastische Er- zeugnisse, Schußfrist 3 Jahre. Angemeldet am
6. April 1894, Nachm. 5 Uhr.
9) Nr. 666 für den Schlossermeister Josef
Soller in München eine Musterzeihnung für
Fensterladen-Schließer, Gesch.-Nr. 1848, in einem
versiegelten Umschlage, Muster für plastishe Er-
zeugnisse, Schußfrist 3 Jahre. Angemeldet am
9. April 1894, Vorm. 92 Uhr.
_4) Nr. 667 für die Firma „Adlerapotheke M.
Emmel“ in München das Muster einer zur Ver-
fendung bezw. zum Verschleiße der Prof. Dr.
Angerer’s{chen Sublimatpastillen bestimmten Ver-
vackung, bestehend aus einem mit Etiquette versehenen
Karton, enthaltend mit Etiquette versehene und ver-
s{lossene Glasröhren, Gesh.-Nr. 1, Muster für
plastische Erzeugnisse, in einem versiegelten Paete,
Schußfrist 3 Jaßre. Angemeldet am 9. April 1894,
N Uhr.
5) Nr. 668 für die Firma Jofef Gautsh in München 6 Muster von Wachskerzen, sogen. Kronen- kerzen, in einem versiegelten Karton, Gesch.-Nr. 432 bis inkl. 437, Muster für plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre. Angemeldet am 12. April 1894, Vorm. 111/23 Uhr.
6) Nr. 669 für die Firma N. Kallenberg & Cie, Kunstschlosserei in München, 44 Abbildungen von Gebrauchs- und Luxusgegenständen aus Schmiede- elfen in einem versiegelten Kuvert, nämlich 1 Bouquet- ständer, Gefch.-Nr. 155; 1 Theekesselständer, Gesh.-Nr. 374; 2 Thurn ständer, Gesh.-Nr. 530, 532, 1 Postament, Gesch.-Nr. 878; 5 Wandleuchter; Gesch.-Nr. 940 bis 944 inkl. ; 2 Kerzenträger, Gesch.- Nr. 962, 963; 4 Weihwasserkesselträger, Gesch.-Nr. 990, 991, 994 und 995; 2 Postamente mit Ampel, Gesch.-Nr. 992 und 993; 2 Blitmentische, Gesch.-Nr. 996, 997; 1 Palmenständer, Gesch.-Nr. 998; 1 Blumen- ampel mit Füllhorn, Gesh.-Nr. 999; 1 Blumenkorb hângend, Gesch.-Nr. 1000; 2 Aquarienständer , Gesch.-Nr. 1001, 1002; 1 Blumentopfständer, Gesch.-Nr. 1003; 1 Wandarm für Blumentopf, Gesch.-Nr. 1004; 1 Rauchservice, Gesch.-Nr. 1005; 1 Rauchtish, Gesch.-Nr. 1006; 2 Aschenschalen, Gesch.-Nr. 1007, 1011; 1 Leuchter, Gesch.-Nr. 1008; 1 Zigarrenbecher, Gesch.-Nr. 1009; 1 Schweden- ständer, Gesch.-Nr. 1010; 2 Ofenschirme mit Buten- scheiben, Gesch.-Nr. 1012, 1013; 5 Laternen, Gesch.-Nr. 1014, 1015, 1017, 1019, 1021; 3 Träger, Gesch.-Nr. 1016, 1018, 1020; Muster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre. Angemeldet am 16. April 1894, Nachm. 4 Uhr.
7) Nr. 670 für den Gürtlermeister Jgnaz Winhart, hier, 3 offen übergebene Pausen, dar- stellend 1 Theekesselträger, Gesch.-Nr. 235; 1 Thee- kesselträger, Gesch.-Nr. 236; 1 Weinkühler mit Flaschenvershluß, Gesch.-Nr. 244, Muster für plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre. An- gemeldet am 19. April 1894, Nachm. 4 Uhr.
8) * Ferner wurde eingetragen bei Nr. 523 des Musterregisters: Der Schlossermeister Johann Martin Göggelmann in München hat für die unter Nr. 523 eingetragenen Abbildungen von drei Mustern von Zierofenthürhen, Gesch.-Nr. 23, 24 und 25, die Verlängerung der Schußfrist auf weitere 5 Iahre eas
9) Bei Nr. 167 des Musterregisters: Die Firma August Neustätter in München hat für das unter Nr. 167 eingetragene Muster einer Musterenveloppe zur Hin- und Nücksendung von Manufakturwaaren- proben, Gesch.-Nr. 600, die Verlängerung der Schußz- frijt auf weitere 5 Jahre angemeldet. 4 10) Unter Nr. 671 des Musterregisters wurden"
Meerane, ein versiegeltes Paket mit 24 Flächen-
eingetragen für die Firma Franz Kathreiners