Source: https://endederluege.blog/2019/11/18/der-prozess-in-oberhausen/
Timestamp: 2020-03-29 11:56:37
Document Index: 303832170

Matched Legal Cases: ['§ 257', '§ 6', '§ 86', '§130', '§ 130', '§ 6', '§130']

Der Prozess in Oberhausen – Ende der Lüge
Pünktlich um 9:30 Uhr begann heute im Saal 021 des Amtsgerichts Oberhausen der Prozess. Die Kammer wurde wieder von Richter Voosen geführt, der zwei Schöffen Lothar D. und Reiner R. an seiner Seite hatte.
9 Prozessbeobachter nahmen am Prozess teil. Zwischen 2 – 4 Personen – nach den ersten Sitzungspausen gar keine mehr – schienen den Undeutschen anzugehören.
Nach Feststellung der Personalien erfolgte die Verlesung der Anklageschrift durch die Vertreterin der Anklage.
Anschließend gab es eine Teileinlassung durch den Beschuldigten zu den Punkten 2, 3 und 5., der die Verlesung des Einstellungsantrages folgte.
Anders als in den vorherigen Prozessen sollten diesmal nur 11 von 127 Seiten verlesen werden. Die 116 Seiten die als Anlagen zum Antrag gehören, sollten von der Kammer im Selbstleseverfahren zu deren Kenntnis gelangen.
Trotz dieser entgegenkommenden Änderung wurde der Vortrag durch den Richter unterbrochen und bei Zeile 7 der 8. Seite ganz unterbunden. (Im ersten Verfahren hatte sich Richter Voosen schon ähnlich verhalten).
Nun kam es zu einer ersten Sitzungsunterbrechung, weil der einzige Zeuge erst zu 10:30 Uhr geladen war. Die so entstandene Pause von 20 min hätte ausgereicht, um die verbliebenen 1,5 Seiten des Antrages zu verlesen – daher eine völlig unmögliche Aktion.
Um 10:32 Uhr ging es weiter.
Peter S. – ehemaliger Polizeibediensteter aus Essen – wurde als Zeuge vernommen. Es ging hauptsächlich um die Ergebnisse der bisherigen Ermittlungen, insbesondere nach der Hausdurchsuchung am 6. Juni 2019.
Der Zeuge konnte während der Befragung zu technischen Details nicht viele Informationen liefern. Er betonte mehrfach, daß die Kollegen vom KK21 in Oberhausen diesbezüglich vermutlich bessere Angaben machen könnten. Warum nicht direkt von dort ein Zeuge geladen wurde bleibt ungeklärt.
Um 11:05 Uhr war die Zeugenbefragung beendet.
Jetzt wurden einige Texte aus der Akte verlesen, die nur Auszugsweise Bestandteil der Anklageschrift waren. Da auch Ausschnitte aus zwei WsK-Folgen (33 und 34) gezeigt werden sollten, mußte erst die Technik dafür organisiert werden. Es gab deshalb wieder eine Unterbrechung von 20 min.
Ab 11:30 Uhr konnten sich die Anklage, die Schöffen und die Verteidigung kurze Auszüge aus den beiden Folgen der Sendung anschauen. Dabei stellte sich heraus, daß der Text in der Anklageschrift nicht mit dem übereinstimmte, was im Video tatsächlich zu hören war. Rechtsanwalt Picker gab dies in einer Erklärung (§ 257) zu bedenken.
Es wurde nun kurzerhand entschieden, den Text aus dem Video zu nutzen und dem Wortlaut nach mitzuschreiben. Um 11:45 Uhr wurde die Verhandlung wieder unterbrochen.
Nun ging es um 12:07 Uhr weiter.
In den 22 Minuten der Unterbrechung hat es die Kammer tatsächlich fertig gebracht, die 116 Seiten umfassende Anlage des Einstellungsantrages zu lesen und sich ein Urteil darüber zu bilden. Ich würde sagen: Rekordverdächtig!
Der Antrag wurde zurückgewiesen – die schriftliche Begründung wurde nicht ausgehändigt, klang aber fast identisch mit der des Landgerichts Duisburg.
Um 12:15 Uhr konnte die Beweisaufnahme geschlossen werden und die Vertreterin der Anklage begann ihr Plädoyer.
Bereits um 12:24 Uhr konnte Rechtsanwalt Picker mit seinem Plädoyer beginnen, dem dann das Schlußwort des Angeklagten folgte.
Bis 13:30 Uhr gab es die letzte Pause des Tages – die Kammer zog sich zur „Urteilsfindung“ zurück.
Anklagepunkte 2, 3, 5 und 4 wurden fallen gelassen.
Für Anklagepunkt 1) wurden 10 Monate – für Anklagepunkt 6) 4 Monate veranschlagt. Diese Einzelstrafen wurden zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 1 Jahr (ohne Bewährung) zusammengefaßt.
Damit blieb die Kammer nur knapp unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die für alle 6 Anklagepunkte zusammen nur auf 1 Jahr und 3 Monate kam. Bedeutsam an dieser Tatsache allerdings ist, daß die Anklagevertreterin für alle 6 Einzelstrafen auf 32 Monate kam, aus der sie die geforderte Gesamtstrafe von 1 Jahr und 3 Monaten machte. Nachdem nun im Urteil nur noch 2 Anklagepunkte übrig blieben, kann man nicht davon sprechen, daß die Kammer großzügiger geurteilt hätte als es die Anklage gefordert hat.
Die Verteidigung legt gegen das Urteil Widerspruch ein!
Und hier noch die Anklageschrift:
Der Henry Thomas Hafenmayer
am 25.07.2017, 12.12.2017, 12.04.2018, 19.07.2018, 14.08.2018 und am 20.09.2018
durch 6 selbständige Handlungen
in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe und gegen Teile der Bevölkerung zu Hass aufgestachelt, zu Gewalt oder Willkürmaßnahmen aufgefordert zu haben,
in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, die Menschenwürde anderer dadurch angegriffen zu haben, dass er eine vorbezeichnete Gruppe oder Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet zu haben,
eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgerichtsbuches bestimmten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich billigt, leugnet und verharmlost zu haben.
in 3 Fällen
Im Inland Kennzeichen einer der in § 86 Abs. 1 Nr. 4 bezeichneten Partei verbreitet und öffentlich verwendet zu haben
Am 25.07.2017 verbreitete der Angeschuldigte unter dem Link: http://www.facebook.com/henry.hafenmayer.9/posts/294225677 7190022 folgenden Text: „Wir brauchen Eure professionelle Holocaust-Überlebenden a la Elie Wiesel und Simon Wiesenthal nicht, die um mit Prof. Arthur Butz zu sprechen, einen Jahrhundertbetrug geschaffen haben. Die heimtückische Vermischung von Fakten und Fiktion hat zur Entstehung einer Fabel geführt, die man in den kommenden Jahrhunderten wohl als das eindrücklichste Beispiel für einen, wenn auch nur zeitweilig, erfolgreichen Propagandaschwindel von weltweitem Ausmaß einstufen wird“. Auf seinem Profil befindet sich noch ein weiterer Post, in dem er „beweist“ dass es sich beim Holocaust um eine Lüge handelt.
Durch den vorstehenden Text wird gegen die jüdische Bevölkerung zu Hass aufgestachelt. Es wird die Judenvernichtung als „Lüge“ dargestellt Auch wird die Behauptung aufgestellt, die jüdische Bevölkerung betreibe die politische Unterdrückung des deutschen Volkes.
Unter dem 21.07.2017 erstellte der Angeschuldigte auf der russischen Internetseite VK.com ein Proﬁl. Hier stellte er das Bild eines Hakenkreuzes ein.
Am 19.07.2018 verbreitete der Angeklagte auf seiner vorbezeichneten Internetseite auf der Seite „Wahrheit spricht Klartext“ ein Bild seiner Person mit einer Hakenkreuzfahne.
Unter dem 14.08.2018 verbreitete der Angeschuldigte auf seiner Internetseite folgenden Text: “ Es verhält sich mit diesen Urteilen wie mit dem sogenannten Jugendschutz in der BRD. Tatsächlich ist es „Judenschutz“ den diese, vom deutschen Volk gut bezahlten, Verbrecher betreiben. Denn die Jugend wird in diesem System nicht vor Pornografie, Gewalt, Frühsexualisierung oder Genderwahn geschützt. Vermischung und Weltoffenheit sind den Mitgliedern solcher Logen wichtiger als die Erhaltung der Völker. Die Umsetzung der jüdischen Pläne wird von den Institutionen, wie der Landesanstalt für Medien. (betrieben)
Durch den vorstehenden Text wird gegen die jüdische Bevölkerung zu Hass aufgestachelt. Es wird die Judenvernichtung als „Lüge“ dargestellt. Auch wird die Behauptung aufgestellt, die jüdische Bevölkerung betreibe die politische Unterdrückung des deutschen Volkes.
Unter dem 21.12.2017 verbreitete der Angeschuldigte auf seiner Internetseite das Bild einer Keksdose mit einem Hakenkreuz.
Unter dem 21.09.2018 verbreitete der Angeschuldigte auf der Internetseite „Wahrheit spricht Klartext.com“ folgenden Text: “Für mich wird interessant was nach einem vernünftigen Wandel wird, wenn die Personen auftreten die sagen sie hätten es ja schon immer gewusst, dass der Holocaust gelogen ist. Ich stehe auf der Seite von Ursula Haverbeck.“
In einer Internetsendung, die der Angeschuldigte auf der vorbezeichneten Internetseite eingestellt wird, tritt er als Moderator auf. In Folge 33 zeigt sich der Angeschuldigte u. a. vor einer Zeichnung. die eine jüdische Person auf einer Toilette sitzend zeigt. Das Abflussrohr führt zu einem Fernseher, auf dem folgender Text dargestellt ist: „Wir versuchen es mal wieder mit Judentube…“.
Durch diese Darstellung wird die jüdische Bevölkerung verunglimpft. Vergehen strafbar gemäß §§130 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2. 130 Abs. 3, 863, 52, 53, 74 StGB.
l. Einlassung d. Angeschuldigten
Skorzik, 45133 Essen
III. Gegenstände des Augenscheins:
1) Texte (BI. 9-15 d. Akte)
2) Text (Bl. 30 d. Akte)
3) Bilder (Bl. 38 d. Akte)
4) Text (Bl. 8-12 d. Akte des verbundenen Verfahrens 116 Js 305/17)
5) Ablichtung (Bl. 5 des verbundenen Verfahrens 116 Js 164/18)
6) Text (Bl. 9 des verbundenen Verfahrens 116 Js 233/18)
7) Abbildung (Bl. 3 des verbundenen Verfahrens 116 Js 3/18)
8) Internetauszug (Bl. 3-8 des verbundenen Verfahrens 116 Js 3/19)
9) Datensicherungs-CD in Hülle Bl. 20 des verbundenen Verfahrens 116 Js 3/19.
Der Angeschuldigte ist strafrechtlich noch nicht verurteilt worden. Er hat sich nicht zur Sache geäußert.
In dem Strafverfahren 116 Js 366/15 wurde der Angeschuldigte durch das Amtsgericht – Schöffengericht – unter dem 13.07.2017 wegen Volksverhetzung gemäß § 130 StGB zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 1 Jahr mit Bewährung verurteilt. Bezüglich der eingelegten Berufungen durch den Angeschuldigten und die Staatsanwaltschaft hat die Berufungskammer Hauptverhandlungstermin für den 16.07. und 18.07.2019 anberaumt. Die vorbezeichneten Taten wurden sämtlich nach Verkündung des vorbezeichneten Urteils begangen. Der Angeschuldigte zeigt offensichtlich keine Einsicht und handelt erkennbar aufgrund einer tiefen rechtsextremen Überzeugung.
Es wird beantragt, das Hauptverfahren vor dem Amtsgericht – Schöffengericht Oberhausen zu eröffnen.
Mühlemeier Staatsanwalt (GI)
Autor endederluegeVeröffentlicht am 18. November 2019 27. November 2019 Kategorien Allgemein
16 Gedanken zu „Der Prozess in Oberhausen“
Weihnachtswunder sagt:
Sylvia Stolz präsentiert uns ein hervorragendes Buch zur Verbreitung:
Wo ist die gesetzliche Bestimmung?
Cf. die Dogmen in der der katholischen Kirche: Solange eine Aussage nicht klar als Dogma definiert ist, kann jemand nicht als Häretiker verurteilt werden. Dogmen sind klar definiert: Ein Gott, drei Personen in Gott, zwei Naturen in Christus, zwei Willen in Christus, sieben Sakramente (konkret: Taufe, …), alle Sakramente von Christus eingesetzt usw.
Was genau ist „eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgerichtsbuches bestimmten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich billigt, leugnet und verharmlost zu haben“?
Wenn etwas nicht klar im Gesetz steht, kann man nicht wissen, ob man sich strafbar macht, und darf deswegen nicht strafverfolgt werden. Nulla poena sine lege!
Auf einer Netzseite wird in einem Beitrag behauptet, die Deutschen könnten nur in Extremen leben. Als Beispiel werden die Rassen- und damit Herkunftsachtung früher und das Buntsein heute genannt – was der Autor dabei als normal ansieht, bleibt ebenso unerwähnt wie geschichtlicher Hintergrund. In der Kaiserzeit, der Weimarer Republik und bis auf die späten Kriegsjahre auch im Dritten Reich konnte man Meinungen äußern, solange sie nicht erkennbar falsch und unbegründet verunglimpfend waren – meine Vorfahren kannten Meinungsbeschränkungen nicht, sie wären auch nie auf die Idee gekommen, absichtlich etwas Falsches zu äußern. V.a. nach Ende des 1. Weltkrieges war die Meinungsfreiheit eine Voraussetzung, den militärischen Kampf gegen polnische und französische Annexionsbestrebungen nicht umzudrehen, sondern genauso zu beenden wie den gegen KPD- und SPD-Umstürzler und wieder zum Meinungsstreit um den besten Weg zur Überwindung der materiellen Not (Hunger, Arbeits- und Obdachlosigkeit) zurückzukehren, was v.a. die mit Sowjetrußland befreundete KPD immer wieder erschwerte. Als sich dann die NSDAP durchzusetzen begann, sind auch Kommunisten zu ihnen übergelaufen, bspw. Roland Freisler. Seit 1945 ist Meinungsfreiheit für Deutsche in BRD und DDR nur noch auf dem Papier vorhanden. Wenn daher etwas als extrem anzusehen ist, dann die andauernde Duldsamkeit vieler Deutscher diesem Zustand gegenüber – sie wählen Parteien, die für die ständige Verteuerung von Strom, Gas, Wasser, Miete zuständig sind. Ursächlich dafür ist auch ein Fehlen der Redefreiheit, so daß immer mehr Leute jenseits der Wahrheit herumirren und viele Beiträge und Gespräche zu Kultur, Bildung, Philosophie, Rechtsprechung u.ä. oberflächlich, wenig aussagend, befremdlich sind. Das respektlose Verhalten der Juristen im Oberhausen-Prozeß gehört ebenfalls dazu. Auch wenn der Einstellungsantrag mit 116 Seiten bei 6 Anklagepunkten wohl etwas zu lang war, zeugt die Art der Prozeßführung von Verachtung Leuten gegenüber, die sich für Deutschland einzusetzen versuchen. Richtern, die im Schnellverfahren Haftstrafen wegen Meinungsdelikten gegen Deutsche aussprechen, fehlt es an Anstand, an Maßstäben – es ist wohl davon auszugehen, daß die Strafe vorher bereits weitgehend feststand; gleich, wieviele Anklagepunkte übrigbleiben, kann die Strafe nur noch um den einen oder anderen Monat variieren. Prinzipiell ist diesen Juristen zu sagen: Es gibt einen Artikel im GG, der die Meinungsfreiheit zusichert. Des weiteren hat jeder ein eigenes Hirn, mit dem er Dinge erfassen und durchdenken, d.h. auch zu Erkenntnissen kommen kann. Wenn er diese nennt, müssen zwangsläufig andere Dinge, Menschen, Völker ungenannt bleiben, weshalb Sensibelchen bereits das als Herabsetzung, Diskriminierung, Verhetzung werten und damit jeden nach Erkenntnis Strebenden verklagen bzw. verurteilen könnten. Ausgehend von diesen beiden Tatsachen (GG-Artikel, Denkvermögen) sind folglich alle meinungseinschränkenden Gesetze – auch im Sinne einer möglichen Volksverhetzung – falsch, da sie ansichtsbasierte Wertungen und Auslegungen bedingen. Während seit dem Spätmittelalter unter den Kaisern viele Leute darum rangen, die Willkür aus der Inquisition zu verdrängen und zu einer wahren, d.h. erkenntnisbasierten Rechtsprechung – also Richtigstellung – zu gelangen, sind wir heute wieder auf mittelalterlichem Stand, was das oft fehlende Unrechtsbewußtsein der Juristen zeigt (hier hätte genügt, den Beschuldigten darauf zu verweisen, daß man Menschen nicht derart mit Abflüssen bzw. Abfall in Verbindung bringen sollte, der Lerneffekt wäre sicher weit größer, doch darum geht es nicht, sondern um Bestrafung – bei Charlie-Hebdo wurden Obszönitäten von Politikern hingenommen: fehlende Maßstäbe). Auch in Nordkorea wird man sicher nicht alles sagen dürfen. Jedoch sind die dortigen Leute in ihrem oft harten Alltag freier als viele hiesige in ihrem weichen – einfach deshalb, weil sie wissen, warum sie so leben: um als Volk entsprechend Herkunft und Eigenart zu existieren. Diese Gewißheit macht trotz aller Mühsal auch den Einzelnen innerlich unbeschwerter und damit freier – für viele inzwischen auch vom geschichtlichen Hintergrund befreite, Bequemlichkeit suchende westliche Bürger wohl unbegreifbar.
Würde man you Risten, welche Prozesse der vorliegenden Art führen, fragen: „Guter Mann. Damals als (sogenannte) Hexen verbrannt wurden, wie hätten Sie sich damals dazu positioniert? Hätten Sie Hexen dem Feuer übergeben?“ – dann würde ein jeder von ihnen die Hände verrühren und rufen: „Um Gottes Willen, natürlich nicht! Das war ganz furchtbar damals.“
Würde man dann darauf hinweisen, dass er genau Dasselbe vollziehe, dann würde er sagen: „Mein Herr, das heute ist etwas gaaanz Anderes.“
Sind diese Leute komplettindoktriniert, sind sie erpresst, sind sie bestochen? Sind sie alles zusammen?
http://bumibahagia.com/2019/11/19/henry-thomas-hafenmayer-1-jahr/
Dez. 2017 wurde ich in Zürich Kloten direkt ab Flugzeug in Handschellen abgeführt, verbrachte 30h in U Haft und bekam aufgebrummt: 2100CHF, zudem 100 Tage Knast auf zwei Jahre Bewährung.
HC – Aufklärung. Unter Anderem Erstveröffentlichung der deutschen Ausgabe von Menuhin: Wahrheit sagen, Teufel jagen.
„Müßten doch selbst die merken…“ – „zur Erkenntnis kommen“ – müßte denen peinlich sein“ – …immer noch stellt man den Verwaltungsapparat als teilweise unwissend oder gar einfältig dar! Doch, das sind diese nicht. Sie erfüllen alle exakt ihre Aufgaben und zwar im vollen Bewußtsein und mir Vorsatz, was sie damit anderen Menschen antun. Warum mache sie das, was haben sie davon? Sie sind intelligent genug zu wissen, wo das hin führt. Da möchten sie auf der Seite derer bleiben, die dann daran partizipieren – so einfach ist das! Denn die Richter zum Beispiel, haben auch Familien, Kinder…- und Angst vor dem, sich immer mehr etablierendem System! Devise: „Meine Haut ist mir am nächsten!“ Solange die Menschen arbeiten und damit das System fortwährend finanziell tragen, wird sich daran auch nichts ändern.
Die Politischen Akteure weisen die Bürokratie ( Polizei und vor allem die Justiz) an, mit allen Mitteln heimattreue Interessen zu eliminieren und damit zu verhindern.
Und sie machen freiwillig zu Gunsten der weltglobalistischen Verbrecher mit.
Allesamt vom feinsten, Hochverräter!
Wenn ich schon so Sachen lese wie „Störung des öffentlichen Friedens“, dann wird mir ganz anders.
Welcher „öffentliche Friede“ soll denn gestört werden durch bloße Meinungsäußerungen und Zweifel? Der von den selbstgerechten LINKen und den ihnen übergeordneten (((Herren))), deren Meinungs- und Deutungshoheit gefälligst unangetastet bleiben soll?
Auf einer Homepage ist zu lesen: „Der öffentliche Frieden ist dann gestört, wenn das Vertrauen der Bevölkerung in die öffentliche Rechtssicherheit erschüttert wird oder wenn potentielle Täter durch Schaffung eines ‚psychischen Klimas‘, in dem Taten begangen werden können, aufgehetzt werden können.“
Wer also einem Unrechtsstaat nicht vertraut bzw. mit seinem Verhalten dafür sorgt, diesem nicht (mehr) zu vertrauen, stört bereits den „öffentlichen Frieden“. Interessant ist auch die ziemlich verschwurbelte Äußerung von „potentiellen Tätern“, die durch Schaffung eines „psychischen Klimas“ andere zu Taten aufhetzen könnten, was hier aber nicht näher erörtert wird. Der rechte Wahrheitssuchende wird somit zu einem Verbrecher deklariert, der linke Brandstifter ist per se das Friedenstäubchen.
Das Perfide hieran ist der Umstand, dass jener offerierte „öffentliche Friede“, wie er hier gemeint ist, nur gewährleistet ist, indem ein installierter Gesinnungsparagraph (§130 StGB) die Interessen jener begünstigt, die aus eigennützigen Gründen keine offene Debatte und Forschung zulassen wollen. Der Frieden beruht also auf (Selbst-)Betrug und dient nur dazu, die Macht jener zu befriedigen, die den Status Quo zu Ungunsten der Wahrheitsfindung beibehalten wollen. Dass der sog. „öffentliche Frieden“ durch eine offene Debatte und Forschung gestört würde, ist doch völlig normal, wenn man sich überlegt, was für ein Zorn sich entladen würde in Anbetracht einer jahrzehntelangen Täuschung. So aber schiebt man lieber dem rechten Wahrheitssuchenden den schwarzen Peter zu, indem man ihm vorwirft, den „öffentlichen Frieden“ zu stören…
Ich wünsche dir, Henry, viel Erfolg (und vielleicht auch Glück, wenn es darauf ankommt, wer deinen Fall gerade unter welchen Umständen bearbeitet) bzgl. deines Widerspruchs und hoffe, dass sich die Wahrheit endlich schnell Bahn bricht.
Pingback: Verhandlung gegen Henry Hafenmayer vor dem Amtsgericht Oberhausen und Verurteilung am 18. November 2019 – Deutsches Herz
Sehr korrekte Berichterstattung!
Die Verhandlung mutete stellenweise grotesk an, etwa wenn der Richter zwei, drei aus dem Stegreif gesprochene Sätze des Angeklagten aus dem Video mehrfach abspielen ließ, um sie aufzunotieren… Eine direkte Holocaustleugnung konnte ich nicht erkennen, man muss sie hineininterpretieren.
Das war schon fast tragikomisch und zum Lachen reizend.
Leider war es bitterer Ernst.
Für das Zitieren eines amerikanischen Autors und ein paar dahergeredete Worte – ein Jahr Gefängnis ohne Bewährung!
Dass Henry Hafenmayer ein unbescholtenes Leben führt und nicht vorbestraft ist, dass er sich in der diesbezüglichen Rechtsprechung genau auskennt, dass er von der Gerechtigkeit seiner Sache überzeugt ist -, das macht ihn für die Staatsanwaltschaft und den Richter offenbar erst recht hart bestrafenswürdig.
Was ist aus dem Land geworden, in dem wir leben? Wohin treiben wir, wenn es so weitergeht?
So ähnlich müssen die Befragungen von Hexen verlaufen sein. Diese verliefen ja auch „korrekt“ nach einem festgelegten Verfahren, nur dass man damals folterte, heute (noch?) nicht.
Wie damals die verdächtigte Person keine echte Chance hatte, sich zu verteidigen, so auch heute der Sünder gegen das Hauptdogma der staatstragenden BRD-Zivilreligion.
Der Richter ist durch die geltenden BRD-Gesetze keineswegs gezwungen, den Holocaust-„Leugner“ zu verurteilen. Im Gegenteil, es verstößt gegen Grundsätze eines rechtsstaatlichen Strafverfahrens, wenn der Richter einen Angeklagten verurteilt wegen der Leugnung eines Tatbestandes, der gar nicht eindeutig definiert ist.
Um das klar zu verstehen, sollte man sich die Mühe machen und die Begründung des Antrags zur Verfahrenseinstellung lesen.
Hier wird also gegen rechtsstaatliche Grundsätze verstoßen.
Nach meinem persönlichen Gefühl (das Publikum konnte ja das Mienenspiel der Kammer genau beobachten) war dem Richter und der Staatsanwältin, die beide einen intelligenten Eindruck machten, diese Situation völlig klar. Aber alle Kollegen machen es ja genau so – warum sollten sie es anders machen?
Doch genau da liegt ihre persönliche Verantwortung, und genau dafür werden sie einmal, auf die eine oder andere Weise, zur Rechenschaft gezogen werden.
Der Verteidiger gab ein gut begründetes Plädoyer und forderte Freispruch – gemäß den Gesetzen der BRD.
Henry Hafenmayer hielt ein hervorragendes Schlusswort in freier Sprache. Schade, dass es nicht aufgezeichnet werden durfte.
Diese Verhandlung war eine weitere Niederlage des Rechtsstaats, aber ein Sieg des Willens, trotz harter Repressalien, für das Recht des deutschen Volks auf eine lebenswerte Zukunft einzutreten, die nicht zu erlangen ist, wenn man sich scheut, die Wahrheit über seine Geschichte und seine gegenwärtige Lage auszusprechen.
19. November 2019 um 4:10 Uhr
Auf Ihre Frage „Wohin treiben wir, wenn es so weiter geht?“, habe ich hier die Antwort:
Diese wird in dem Film „Der Tschekist“ NICHT in der gekürzten deutschen sondern der originalen langen russischen Fassung mit englischen Untertiteln dargestellt.
während da draußen Hunderte grausame Verbrechen durch Migranten verübt werden, kaum einer von denen durch solche Richter verurteilt werden, wird Herr Hafenmayer wegen einer Meinung die er vertritt verurteilt!
Der Linke Idiot mit dem Antifazeichen auf seiner Hand, der den Hitlergruß in Chemnitz gezeigt hatte (Aufforderung durch Innerdeutschen Geheimdienst um es den Rechten in die Schuhe zu schieben), dem ist nichts bis dato geschehen, der darf wohl den Hitlergruß so oft wie möglich in der Öffentlichkeit zeigen, so wie es anzunehmen ist.
Es stehen Millionen Menschen Weltweit hinter Ursula Haverbeck und Horst Mahler, tausende Namenlose darunter auch inzwischen Ermordete Deutsche. Aus Angst wird aber hier in diesem BRD Regime geschwiegen, wer will auch schon gerne für Monate oder Jahre wegen einer Meinung hinter Gittern?!
Selbst Jüdische hoch angesehene Leute sagen das der Holocaust gelogen ist. Zu nennen sei der Sohn vom Geiger Menuhin. Dessen Buch hier im BRD Regime verboten ist, „Wahrheit sagen Teufel jagen“.
Zig andere Historiker Weltweit verlangen die Forschung daran, doch nichts wird statt gegeben. Die Frage ist doch simpel, WARUM?
Was ist die Ansage Offenkundig wenn es zig Zweifel gibt! Zweifel die verboten sind sie mit Fragen zu äußern!
Leugnung; ich leugne doch nur etwas wenn ich etwas gesehen habe und trotz allem dann sage es ist gelogen! Ich habe aber nichts gesehen! Wie auch! 15 Jahre nach dem Krieg geboren wie soll ich dann also wissen ob das so war was man mir aufzwingt glauben zu müssen. Das ist ja wie im Mittelalter wo man Frauen verbrannte die mit Heilkräutern Leben gerettet haben.
Ich lebte nicht zu einer Zeit wo dieser nicht aufgearbeitete Terror stattfand, aber ich habe eine Oma gehabt, die mit 11 Kindern aus Schlesien geflohen ist um am Leben zu bleiben, daß was sie und Tausende andere Frauen berichtete das wird hier bis heute nicht gerne debattiert, daß wird lieber verschwiegen!
Wie die Amerikaner und Engländer diese Flüchtlinge aus den Fliegern heraus beschossen haben! Wie Alte und Kinder die in diesem Treck unterwegs waren nirgends Schutz suchen konnten, daß sind Kriegsverbrechen und niemand wurde dafür belangt! Die Tausendfachen Vergewaltigungen an deutschen Frauen und teils Kindern, auch daß verschweigt man in diesem BRD Regime gerne, es würde ja etwas Offenkundiges plötzlich offenbar werden wo dann Nachfragen ohne Ende gestellt würden.
Auch das ist ein Verbrechen was dieses BRD Regime deckt! Warum wohl?!
Die Millionen verhungerten Deutschen, nach dem Ende dieses 2. WK! Die Hunderttausende Tote in den Rheinwiesen Lagern, wenn man dann Aussagen Ranghoher Offiziere der Amerikaner heute hört die die Verbrechen ihrer Regierung von einst anklagen was sie mit den Deutschen gemacht haben …, der Film „other losses“ oder Höllensturm was keine Fiktion darstellen und viele, viele andere Tatsachen gegen das deutsche Volk, Verbrechen die dann aber in hiesigen Kinos oder Verfilmungen ganz anders gezeigt werden, wo der böse Deutsche als das größte Übel dieser Erde ständig dargestellt wird. Der Hass der gegen uns seit ich denken kann geschürt wird, heute ebenso Offenkundig, all das lässt einen gesunden Menschenverstand nachdenken, dich wenn Fragen mit dem Wort Offenkundigkeit beantwortet werden dann muß ich ehrlich sagen, bin ich nicht bereit nur an etwas zu glauben, nein, ich will wenn alles wissen und zwar nicht erst 2099 wenn ich schon längst unter der Erde liege!
Fragen müssen immer gestellt werden dürfen und Ursula Haverbeck tat das, mehrmals, immer wieder! Und dieses Gericht welches diesem Regime dient verurteilte die Frau zu Gefängnis, ohne auf irgend eine ihrer Fragen eine plausible Antwort zu geben! Würde das von den Historikern die die Offenkundigkeit predigen plausibel beantwortet werden, würden mit Sicherheit auch keine weiteren Fragen dazu gestellt werden, aber wenn man alles unterdrückt und so vorgeht wie dieses BRD Regime dann werden alle Zweifel bleiben!
Wir sind Menschen, keine Roboter oder gar Sklaven aber wenn ich mich heute umschaue, bin ich da ebenso im Zweifel was das anbelangt.
Meine Anmerkung mit der ständigen Manipulation die nicht erst seit wenigen Jahren läuft sondern ihren Ursprung auch schon im
Mittelalter hatte und erst recht nach Kriegen gerne eingesetzt werden, ist man nur noch fassungslos! Bilder wo durch Bildfälschungen wo einwandfrei bewiesen worden ist, daß es Fälschungen sind, der Welt zeigt und behauptet das sei die Wahrheit, ist auch nicht zu akzeptieren!
Solange das so ist, mit derlei Manipulationen Behauptungen aufgestellt worden sind die nichts mit der Wahrheit zu tun haben, bin ich weiterhin im Zweifel, was die Offenkundigkeit betrifft und niemand kann mich zwingen etwas glauben zu müssen woran ich zweifle, NIEMAND!
Und so geht es Millionen auf dem ganzen Planeten!
Mit Einschüchterungen und mit Methoden die man aus der Sklavenzeit überliefert bekommen hat, kann man solch ein Thema heute nicht mehr angehen. Das hat auch überhaupt nichts mehr mit Demokratie zu tun die man so gerne im BRD Regime so „offenkundig“ verteidigt.
Nach meiner jetzigen Erkenntnis ist dieses BRD Regime nicht demokratisch, eher im Gegenteil, fühle mich in meiner Meinungsfreiheit schon aggressiv beschnitten wie einst in der DDR! Bespitzelungen im Auftrag ehemaliger DDR IMs die heute sogar als Kanzlöse im BT sitzen, allein daß ist für die vielen Angehörigen der Mauertoten der blanke Hohn, dann die, die in den Stasi-Gefängnissen Jahrelang zu psychischen Wracks mutierten, auch für die ist diese Frau und diese ganzen Stasi Leute die mit in der Regierung und auch sonst überall sitzen, nur noch unerträglich!
Die Skandale mit Pädophilen in den Regierungen auch hier zu Lande, die Skandale mit Cum-Ex-Steuerbetrug, Korruption, dann wie sich unser Land innerhalb von wenigen Jahren nur noch negativ veränderte, die vielen Lügen und Betrügereien, wo soll ich anfangen und viel wichtiger ist doch, wo endet der ganze Dreck!
Hunderttausende haben seit Jahren das Land hier verlassen, manche auf anraten, manche weil sie genau wußten was kommt!
In einer Demokratie würden es solche Experimente wie sie hier stattfinden (sollen), gar nicht geben! Alles wurde ausgehebelt, um diese illegale Masseneinwanderung nach Wunsch der Eliten voranzutreiben. Dann wird auch noch ganz frech gesagt, nun ja das es dabei zu Verwerfungen kommt, daß habt ihr halt zu akzeptieren.
Die Frage ist doch, wer stellt sich denn hier hin und bestimmt das Afrika zu Millionen nach Europa umzusiedeln hat, wer sind diese Leute.
Geflüchtet sind da jedenfalls die wenigsten und auch hierbei wurde gelogen das sich die Balken biegen! Die Medien immer voran!!!
Was die alles schon gelogen haben ist schon nicht mehr aufzählbar, da wurden uralte Kriegsbilder ausgestrahlt, die überhaupt nichts mit den realen Zuständen vor Ort zu tun hatten. Nur durch aufmerksame Journalisten konnte klar gestellt werden, daß diese Ausstrahlungen von Ereignissen Jahre zuvor und von anderen Kriegsplätzen waren, nur um einmal ein einziges Bespiel zu nennen!
Unser Land, unsere Heimat wurde innerhalb von 4 Jahren zum Verbrecherland und wir Frauen müssen in Angst leben wann es wohl einen selbst trifft, vergewaltigt und noch schlimmer zu werden!
Ich habe es satt so leben zu müssen, nur weil es eine Elite bestimmt hat, uns ein Experiment aufzuzwingen! Mit welchem Recht sagte Sarkozy (Jude) 2008 das die Europäer gezwungen werden mit der multikulturellen Zuwanderung, wenn sie es nicht von sich aus akzeptieren! Daher glaube ich nicht an einen Zufall das 2015 bis heute 11/2019 unser Land mit einwandernden Migranten, Flüchtlinge seien die um ihr Leben fliehen mußten! Oder ist Sarkozy Hellseher? Barbara Lerner Spectre ebenfalls auch Jüdin sagte sogar; man wird uns Juden dafür hassen weil wir die Multikulturelle Umwandlung vorantreiben!
Nun, mit welchem Recht treiben Juden diese Ethnische Katastrophe voran? Natürlich werden diese authentischen Aussagen seit einiger Zeit gelöscht, der Deutsche soll ja schließlich im Nebel bleiben, der darf nicht wissen was diese Juden Europa aufzwingt!
Politiker und Kirche, Konzernbosse und Banken haben alles in der Hand, die Medien sind ebenfalls nicht unabhängig, genauso wenig die Justiz. Wir die Deutschen sind nicht blöd, wir wissen schon lange das wir nur ausgepresst werden, die Rentenkasse wird seit Jahren geplündert. Ein weiteres Verbrechen dieser deutschsprechenden Politiker, in Berlin.
Es wird immer kritischer um uns herum und wer die Augen verschließt, schweigt, stimmt zu!
Heute eine weitere Botschaft vom Horst Seehofer, Impfzwang …, na dann mal auf Herr See-hofer (toller Name …)! Auf zum Impfzwang, doch zuvor werden Sie geimpft und alle die bei diesem unglaublichen Vorgang mitgewirkt haben! Das wird nicht einfach so von den Menschen hingenommen werden dann gibt es Krieg und der Ausgang ist offen!
Jedenfalls werden wir nicht zum Sklaven mutieren Herr Seehofer!
Freiheit für alle politischen Gefangenen des BRD Regimes!
vielen Dank, alle sollten mit guten Beispielen voran gehen: Horst Seehofer impfen, mit dem Stoff für alle!
die immer noch willkommen rufen: nehmen mindestens 5 junge Männer/Minderjährige auf und betreuen diese rund um die Uhr und finanzieren alles!
gestern sah ich einen Beitrag von RT: Frauen voll verschleiert in einem IS Lager und die Kinder…. einer sagte: wir bringen euch alle um!
Afrika wird unterstützt, damit noch mehr zu uns kommen!
die Antifa und alle „Gutmenschen“ sind voll aus dem Ruder gelaufen, die Polizei wird benutzt/beschimpft.
wie konnte das alles sich so entwickeln? wie schaffen wir wieder Ordnung?
Daniele Ganser hält Vorträge, die Räume sind voll, alle stimmen ihm zu!
Ist das unsere Hoffnung?
zur Kritik der Medienbeherrschung durch Juden („Schmäh-Karikatur“ mit Klo und TV-Gerät): Artikel in der „L.A. Jewisch Times“ … ca. 1 Jahr her. Die Überschrift oder einer der einleitenden Sätze eines jüdischen Autors lautete: „Yes, we own the media!“
Dann Frage: Würde sich der Regierungschef, hier Frau Merkel, von einer irrelevanten Gruppierung mehrere Orden umhängen lassen?
Würden wir unbedeutenden Leuten U-Boote schenken?
Was sagte doch SPD-Scholz in der Knesset: Das neue Deutschland hätte für ihn nur den Zweck, die Existenz des Staates Israel zu sichern. Das fanden sogar die Israelis so widerlich anbiedernd, daß ein echter Verriß-Artikel in der Haaretz erschien.
Sagte nicht Frau Merkel: Solidarität mit Israel ist in DE Staatsraison ?
Der langjährige deutsche Botschafter Bernd Erbel: DE hätte Israel noch nie etwas abgeschlagen. So nett ist man also zu unbedeutenden Leuten?
Fast wortgleich äußerte sich WELT.DE in anderem Zusammenhang.
Und da sagt Henry, die Juden hätten massiven Einfluß auf unsere Politik ….!
Also, nein! Das ist ja vollkommen absurd und ein böser Anwurf, der zu Gewalt veranlassen könnte!
Bei aller Unfassbarkeit darüber, was diese enthirnten Systemgünstlinge in ihrem völlig umnachteten Zustand Ihnen, Herr Hafenmayer, aus den nichtigsten Gründen, nur um dem System unterwüfigst zu gefallen, sich dadurch anzudienen, in ihrer grenzenlosen Hörigkeit Ihnen antun, musste ich doch einmal herzhaft lachen,
Und zwar als ich den nachfolgenden Satz in der Urteilsbegründung las:
…. verbreitete der Angeschuldigte auf seiner Internetseite das Bild einer Keksdose mit einem Hakenkreuz.
Kopfschütteln, das so etwas tatsächlich von „intelligenten“ Staatsdienern kommen soll und nicht aus dem Kleinstkindergarten, die auch noch wagen vorzugeben, ein Studium absolviert zu haben!
Was ich hiernach sehr, sehr bezweifele….
Die Mehrzahl der Gesetzgeber waren beschränkte Menschen, welche der Zufall an die Spitze der Andren stellte
und welche fast nichts anderes zurate gezogen haben als ihre Vorurteile und ihre Narrheiten.
— Charles Baron de Montesquieu – französischer Schriftsteller, Philosoph & Staatstheoretiker *1689, † 1755 —
Ist es den BRD-Schergen eigentlich nicht langsam peinlich? Eigentlich müßte selbst dem letzten Regenten langsam dämmern, daß dieses rosa-bunte multi-kulti Wolkenkuckucksheim nur durch Gewalt und Unterdrückung Andersdenkender am Leben erhalten werden kann. Wenn die Kollaborateure und Besatzerbüttel auch glauben sie hätten das Land unserer Väter für alle Zeit in ihr satanisches Sodom und Gomorrah verwandelt so sei ihnen gesagt daß das unser heiliges Deutsche Reich lebt. Es lebt in unseren Herzen über alle Zeiten fort bis es eines Tages wieder erstrahlen wird wie in den Tagen seines Anfangs.
In Zeiten der tiefsten Erniedrigung unserer Heimat stehen wir umso unverbrüchlicher und und treu zu Deutschland. Unseren Vätern ist das Land nicht geschenkt worden. Sie haben es in hartem Ringen mit den Kräften der Natur und in der Abwehr islamischer Horden und ferner Stämme kultiviert. So ist auch uns aufgegeben es neu zu erwerben um es eines Tages wieder zu besitzen.
„Wer leben will, der kämpfe also. Und wer nicht streiten will in dieser Welt des ewigen Ringens, verdient das Leben nicht!“
Mein Kampf, S. 317
Mir ist schleierhaft, wie man sich für derartige Dinge hergeben kann.
Was hier derzeit passiert, ist unstrittig seit Jahrzehnten explizit als Ziel definiert worden. Die zentrale Rolle und Ideengeberschaft wurden immer wieder bestätigt, Teilerfolge wurden gefeiert, die Propaganda verstärkt.
Die „Weltkanzlerin der Herzen“ bekam schon mehrere Orden für ihren Beitrag zu den inzwischen massiven Etappenerfolgen – von den höchst selbst erklärten Betreibern dieses Projektes.
Und dann wird hier schwadroniert, daß der Gedanke, gewisse Leute hätten Einfluß auf die Politik ein bösartige Sache wäre – und „aufwiegeln“ würde. Offenbar findet relevantes „Aufwiegeln“ aber ohnehin nicht statt, daß sich in diesem Land absolut nichts ändert.
Es ist zudem unglaublich dämlich, davon zu sprechen, daß eine nicht marginale Bevölkerungsgruppe keinen Einfluß auf die Politik hätte, denn wir treiben hier ja offiziell Demokratie.
Wie man solches Geschwurbel verfassen kann, … ich könnte das nicht. Ich würde es auch für Geld nicht tun.
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