Source: https://www.elo-forum.org/existenzgruendung-selbststaendigkeit/184795-meint-43-sgb-ll-tun.html
Timestamp: 2017-11-24 01:08:11
Document Index: 299735163

Matched Legal Cases: ['§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 41', '§ 24', '§670']

Was meint § 43 SGB ll und was kann ich tun? - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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25.06.2017, 08:26 #1
Was meint § 43 SGB ll und was kann ich tun?
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25.06.2017, 08:54 #2
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder § 43 SGB ii, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
25.06.2017, 09:11 #3
Zitat von bauchgefuehl
25.06.2017, 10:02 #4
25.06.2017, 10:14 #5
25.06.2017, 10:24 #6
[I]"Nach § 43 SGB II können Geldleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts bis zu einem Betrag in Höhe von 30 vom Hundert der für den Hilfebedürftigen maßgebenden Regelleistung mit bestehenden Ansprüchen aufgerechnet werden, wenn es sich um Ansprüche auf Erstattung oder Schadenersatz handelt, die durch vorsätzlich oder grob fahrlässig unrichtige oder unvollständige Angaben veranlasst wurden.
01.08.2017, 14:46 #8
01.08.2017, 15:46 #11
30% wären im vorliegenden Fall daher keine Option sondern eine falsche Anwendung von § 43.
Lass dir bitte nochmal Abs. 2 mit Verweis auf § 41a herzhaft auf der Zunge zergehen
01.08.2017, 22:34 #12
03.08.2017, 07:58 #13
Grundsätzlich ist der leistungsberechtigten Person vor jeder Aufrechnungserklärung rechtliches Gehör zu gewähren; somit ist eine Anhörung nach § 24 SGB X durchzuführen.
03.08.2017, 13:26 #14
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