Source: http://www.markenrecht24.de/category/spruchkorper/gericht/bgh/page/2/
Timestamp: 2019-02-24 04:08:11
Document Index: 201942724

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

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Archiv : BGH
TEST mißlungen
Artikel von Thomas Felchner am Oktober 21, 2013
Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt die Löschung der Wort-/Bildmarke „TEST“ der Stiftung Warentest. In seiner Pressemitteilung Nr. 175/2013 vom 18.10.2013 heißt es hierzu wie folgt: „Der unter anderem für das Markenrecht zuständige...
Abgelegt in: Beschluss, BGH, Deutsche Marke, Deutschland, Löschung, Marke, Markenrecht, Pressemitteilung, Wort-/Bildmarke
Ganz schön Hard
Artikel von Thomas Felchner am August 19, 2013
In der Mitteilung der Pressestelle Nr. 136/2013 vom 15.08.2013 des Bundesgerichtshofs (BGH) heißt es wie folgt: „Bundesgerichtshof entscheidet im Streit zwischen der weltweit tätigen Hard Rock-Gruppe und dem „Hard Rock Cafe Heidelberg“ Das...
Abgelegt in: BGH, Markenrecht, Pressemitteilung
Die SIPARI-Methode nach J.
Artikel von Thomas Felchner am Juli 5, 2013
Nehmen Sie einmal an, Sie hätten eine Musik- und Sprachtherapie entwickelt und nennen diese SIPARI. Diesen Begriff lassen Sie sich markenrechtlich schützen. Nun kommt ein Wettbewerber und bewirbt die gleiche Dienstleistung mit dem Hinweis „SIPARI-Methode...
Abgelegt in: Beschluss, BGH, Deutsche Marke, Deutschland, Kollision, Marke, Markenrecht, Unterlassung, Wortmarke