Source: http://www.stores.clappifieds.de/agb/
Timestamp: 2017-06-27 12:01:20
Document Index: 381626137

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 14', '§ 15', '§ 2', '§ 34', '§ 7', '§ 14', '§ 15', '§ 9', '§ 10', '§ 1', '§ 8', '§ 2', '§ 3', '§6', '§6', '§ 7', '§ 8', '§ 14', '§ 10', '§ 11', '§ 5', '§ 139', '§ 312']

Datenschutzerklärung und AGB | Händler und Reparaturstores für Apple Produkte
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Die Clappifieds GmbH (nachfolgend auch “Clappifieds.de”, „blog.clappifieds.de“, „stores.clappifieds.de“ genannt) behandelt Ihre Daten vertraulich. Für die Bearbeitung und Verwaltung Ihres Inserats ist es notwendig, dass einige (Nutzer) Daten, insbesondere Name und Emailadresse von Clappifieds.de erhoben und gespeichert werden.
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Der Kunde erklärt sich mit seiner Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen damit einverstanden, dass Clappifieds.de berechtigt ist, seine Daten an kooperierende Aggregatoren zum Zweck der Reichweitensteigerung weiterzuleiten.
Eine sonstige Weitergabe von Daten durch Clappifieds.de findet nicht statt. Insbesondere findet keine Weitergabe von Daten zu Werbezwecken statt.
Im Übrigen gibt Clappifieds.de Inserenten oder sonstigen Kunden Kontakte und persönliche Daten über Inserenten oder sonstige Kunden nur dann bekannt, soweit Clappifieds.de hierzu gesetzlich verpflichtet ist.
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Der Nutzer willigt hiermit ein, dass die Clappifieds GmbH dessen personenbezogene Daten, wenn und soweit gesetzlich zugelassen (§ 2 dieser Datenschutzerklärung), erhebt und verwendet. An die vom Nutzer eingegebene E-Mail Adresse schicken wir Werbung in eigener Sache. Der Nutzer kann der Zusendung der Werbung jederzeit widersprechen. Hierzu genügt eine formlose Email an webmaster@clappifieds.de. Der Nutzer bestätigt, dass zu dem Zweck der optimalen Darstellung von Anzeigen Cookies beim Endbenutzer gesetzt werden dürfen, die auch von Drittanbietern (zum Beispiel: Google) stammen können. Um der Speicherung von Google Cookies einmalig zu widersprechen klicken Sie bitte auf den folgenden Link Cookies temporär deaktivieren. Dauerhaft können Sie Google Cookies mit Hilfe eines speziellen Plugin für Ihren Internet Browser deaktivieren.
Die Erhebung, und Verwendung personenbezogener Daten erfolgt nur, soweit dies für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses zwischen der Clappifieds GmbH und dem Nutzer erforderlich ist (Bestandsdaten § 14 Abs. 1 TMG).
Außerdem darf die Clappifieds GmbH personenbezogene Daten der Nutzer erheben und verwenden, um die Inanspruchnahme von Diensten von Clappifieds.de zu ermöglichen (Nutzungsdaten § 15 Abs. 1 TMG). Zu diesen Nutzungsdaten gehören insbesondere die Merkmale zur Identifikation des Nutzers, Angaben über Beginn, Ende und Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die vom Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien.
Der Nutzer kann die Nutzung des Angebotes von Clappifieds.de jederzeit beenden. Die angefallenen personenbezogenen Daten werden bei Beendigung der Nutzung schnellstmöglich gelöscht. In dem Fall, dass der Nutzer das Angebot von Clappifieds.de unter den Anmeldedaten ein Jahr nicht nutzt, behält sich Clappifieds.de vor, die Kundendaten automatisch zu löschen. Der Nutzer kann jederzeit verlangen, dass Clappifieds.de seine personenbezogenen Daten löscht oder sperrt bzw. seinen Account (sog. “Mein Account”) löscht oder deaktiviert. Falls Sie Ihre Löschung oder Änderung beantragen wollen, wenden Sie sich bitte an webmaster@clappifieds.de.
Die von Clappifieds.de gewonnenen Daten dürfen in einem Nutzerprofil zusammengefasst werden. Dieses jedoch nur anonym oder unter einem Pseudonym, sofern personenbezogene Daten nicht im Rahmen angebotener Dienste von Clappifieds.de erforderlich sind (siehe § 2). Der Nutzer hat einen Auskunftsanspruch aus § 34 Bundesdatenschutzgesetz auf die unter seinem Pseudonym gespeicherten Daten. Falls Sie Auskunft über Ihre unsererseits gespeicherten Daten wünschen, wenden Sie sich bitte an webmaster@clappifieds.de
Clappifieds.de verwendet in ihrem Internetauftritt Social Plugins der sozialen Netzwerke Facebook.com, Twitter.com sowie Google Plus. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook, Twitter oder Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatssphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutz-Hinweisen und der Datenschutzerklärung der Firma Facebook, Twitter oder Google. Die Plugins sind mit einem Facebook, Twitter oder Google Plus Logo oder dem Zusatz “Gefällt mir” oder “Teilen”, “share” gekennzeichnet.
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§ 7 Datenschutzerklärung zur Nutzung des Skalierbaren Zentralen Messverfahrens
Clappifieds.de nutzt das „Skalierbare Zentrale Messverfahren“ (SZM) der INFOnline GmbH (https://www.infonline.de) für die Ermittlung statistischer Kennwerte zur Nutzung unserer Angebote. Dabei werden anonyme Messwerte erhoben. Die SZM- Reichweitenmessung verwendet zur Wiedererkennung von Computersystemen alternativ entweder einen Cookie mit der Kennung „ivwbox.de“ oder eine Signatur, die aus verschiedenen automatisch übertragenen Informationen Ihres Computers erstellt wird. IP-Adressen werden in dem Verfahren nicht gespeichert und nur in anonymisierter Form verarbeitet.
Die Reichweitenmessung wurde unter Beachtung des Datenschutzes entwickelt. Ziel der Reichweitenmessung ist es, die Nutzungsintensität und die Anzahl der Nutzer einer Website statistisch zu bestimmen. Zu keinem Zeitpunkt werden einzelne Nutzer identifiziert. Ihre Identität bleibt immer geschützt. Sie erhalten über das System keine Werbung.
Für Web-Angebote, die Mitglied der Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern e.V. (IVW – www.ivw.eu) sind oder an der Studie „internet facts“ der Arbeitsgemeinschaft Online-Forschung e.V. (AGOF – www.agof.de) teilnehmen, werden die Nutzungsstatistiken monatlich von der AGOF und der Arbeitsgemeinschaft Media-Analyse e.V. (ag.ma – http://www.agma-mmc.de), sowie der IVW veröffentlicht und können unter http://www.agof.de, http://www.agma-mmc.de und http://www.ivw.eu eingesehen werden.
Die Erhebung, und Verwendung personenbezogener Daten erfolgt nur, soweit dies für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses zwischen Clappifieds.de und dem Nutzer erforderlich ist (Bestandsdaten § 14 Abs. 1 TMG). Außerdem darf Clappifieds.de personenbezogene Daten der Nutzer erheben und verwenden, um die Inanspruchnahme von Diensten von Clappifieds.de zu ermöglichen (Nutzungsdaten § 15 Abs. 1 TMG). Zu diesen Nutzungsdaten gehören insbesondere die Merkmale zur Identifikation des Nutzers, Angaben über Beginn, Ende und Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die vom Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien.
Clappifieds.de verwendet personenbezogene Daten der Nutzer ebenfalls, um die rechtswidrige und missbräuchliche Nutzung der Dienste von Clappifieds.de zu verhindern und im Bedarfsfall dagegen vorzugehen.
Zum Schutz der Nutzer filtert Clappifieds.de Spam und andere verdächtige Nachrichten. Clappifieds.de behält sich vor, bei konkretem Verdacht auf betrügerische Aktivitäten oder Verstößen gegen die Clappifieds.de Nutzungsbedingungen die Übermittlung von Nachrichten zu verzögern oder zu verweigern.
Anonymisierte und von Clappifieds.de zur Verfügung gestellte E-Mail Adressen sind von den Nutzern ausschließlich dazu zu verwenden, um sich mit einem anderen Nutzer bezüglich einer bestimmten Anzeige in Verbindung zu setzen. Mitteilungen, die von den Nutzern über die von uns zur Verfügung gestellten Kommunikationsmittel versendet werden, werden nicht dauerhaft von Clappifieds.de gespeichert.
§ 9 Löschung von personenbezogenen Daten
Sie haben das Recht, jederzeit die Speicherung ihrer personenbezogenen Daten zu widerrufen.
Unmittelbar nach Widerruf Ihrer Einwilligung löschen wir die auf Ihre Person bezogenen Daten. Eine Löschung der Daten erfolgt auch, wenn die Speicherung nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen Gründen unzulässig ist oder geworden ist.
§ 10 Weitere Hinweise zum Datenschutz
Bitte bedenken Sie, dass immer, wenn Sie freiwillig persönliche Informationen online bekannt geben (z.B. in einer Anzeige, per E-Mail, in Foren), diese Informationen von anderen gesammelt und verwendet werden können. Sie könnten also von anderen unerwünschte Nachrichten erhalten, wenn Sie in Bereichen mit öffentlichem Zugriff persönliche Informationen online versenden. Handeln Sie online stets vorsichtig und verantwortungsvoll und achten Sie auf die Geheimhaltung Ihres Passwortes und/oder sonstiger persönlicher Informationen.
Diese Bestimmungen können jederzeit von uns aktualisiert werden. Die Aktualisierungen werden jeweils mit Ihrer nächsten Anzeige bei Clappifieds.de wirksam. Falls wir mit einem anderen Unternehmen fusionieren bzw. von einem anderen Unternehmen übernommen werden, dürfen wir personenbezogene Daten mit diesem anderen Unternehmen gemeinsam verarbeiten und nutzen, wobei diese Bestimmungen ihre Gültigkeit behalten. Bei Fragen zu diesen Bestimmungen wenden Sie sich bitte an webmaster@clappifieds.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Clappifieds.de und Unterseiten
Hier finden Sie die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Clappifieds GmbH (nachfolgend auch “Clappifieds.de”, „blog.clappifieds.de“, „stores.clappifieds.de“, “Clappifieds” oder “Firma” genannt), Am Wollhaus 1, 74072 Heilbronn, für die Nutzung des Portals Clappifieds.de. Als Unternehmer beachten Sie bitte die Hinweise für gewerbliche Kunden.
Ohne die Zustimmung zu den AGB können wir Ihre Anzeigen leider nicht entgegennehmen. Die Gültigkeit etwaiger entgegenstehender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich ausgeschlossen.
§ 1 Registrierung und Nutzerschaft
1. Die Nutzung der Clappifieds.de Website setzt keine Registrierung voraus. Mit der Aufgabe einer Anzeige kommt zwischen Clappifieds.de und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Clappifieds.de Website (im Folgenden: “Nutzungsvertrag”) zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
Geschäftsführer Christian Strunz und Martin Olczyk
2. Die von Clappifieds.de bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Die Registrierung erfolgt unter Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse, eines Nutzernamens und der Wahl eines persönlichen Passworts. Das persönliche Passwort ist geheim zu halten und darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
3. Der Nutzer ist verpflichtet gewissenhaft zu wählen, ob er als privater oder gewerblicher Anbieter handelt. Gewerbliche Anbieter sind verpflichtet die gesetzlichen Informationspflichten zu erfüllen, insbesondere ein vollständiges Impressum anzugeben. Dazu haben gewerbliche Nutzer das dafür vorgesehene Pflichtfeld “Ihr Impressum” bei jeder Anzeige zu verwenden. Hinweise zur Unterscheidung ob Sie privat oder gewerblich handeln, finden Sie unter III. Informationen für Gewerbliche Anbieter.
4. Ein Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Dazu genügt eine E-Mail an den Kundenservice unter info@clappifieds.de. Clappifieds.de kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen kündigen. Gesonderte Benachrichtigungen werden hierzu nicht versendet. Das Recht zur Sperrung nach § 8 bleibt davon unberührt.
5. Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen einer Registrierung gemachten Angaben, insbesondere die E-Mail Adresse wahrheitsgemäß und richtig sind, und dass er, sofern sich die dort gemachten Angaben verändern, die Änderung der Daten unverzüglich Clappifieds.de anzeigt.
6. Clappifieds.de behält sich das Recht vor, nicht vollständig angemeldete Nutzerkonten und Nutzerkonten, welche für einen längeren Zeitraum nicht aktiv waren, zu löschen.
§ 2 Vertragsschluss, technische Schritte, Korrektur von Eingabefehlern
1. Mit der Online-Übermittlung der Daten für eine Anzeige gibt der Kunde gegenüber Clappifieds.de ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zur zeitlich begrenzten Aufnahme und Bereitstellung des Inhalts in einer Datenbank der Online-Rubrikenmärkte ab. Der Anzeigenvertrag kommt durch Freischaltung des Angebots oder dadurch zustande, dass er seitens Clappifieds.de per E-Mail bestätigt wird.
2. Technische Schritte: Der Kunde klickt zunächst auf den Button „Inserieren Sie kostenlos“, wählt ggf. Hervorhebungsoptionen durch Klicken auf den jeweiligen Button, loggt sich ein bzw. registriert sich durch Eingabe seines Nutzernamens, Passwort und E-Mail-Adresse, anschließend hat er die Möglichkeit, seine Anzeige durch Einstellen einer Beschreibung, Wahl der Produktkategorie, Hochladen von Anhängen zu gestalten. Schließlich gibt der Kunde, nachdem er die AGB akzeptiert, die Datenschutzbestimmungen und die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen und hierin eingewilligt hat, sein Angebot ab, indem er auf „Anzeige speichern“ klickt.
3. Vor Absenden seines Angebotes kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen.
4. Clappifieds.de ist berechtigt, die Verfügbarkeit von Inhalten in der Datenbank räumlich und zeitlich, sowie der Anzahl nach zu begrenzen, sowie Inhalte aus der Datenbank zu löschen.
§ 3 Leistungen von Clappifieds.de
1. Der Kunde kann in den Online-Rubrikenmärkten von Clappifieds.de grundsätzlich eine unbegrenzte Anzahl von Anzeigen in den verschiedenen Kategorien veröffentlichen. Der Kunde kann die Anzeige in einem von Clappifieds.de vorgegebenen Eingabeformular selbst eingeben. Die Verantwortung für Anzeigeninhalte liegt allein beim Kunden (siehe §6 Eigenverantwortung für Inhalte). Durch das Schalten der Anzeige bestätigt der Kunde, die Verwendungsrechte an Text, Ton, Bild und/oder Videomaterial zu besitzen. Sofern Clappifieds.de Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten erhält, können die Inhalte des Kunden ohne vorherige Benachrichtigung des Kunden ganz oder teilweise gelöscht werden.
2. Die Anzeigen im Online-Rubrikenmarkt werden 30 Tage bzw. für die in der Eingabemaske vorgegebene Zeit veröffentlicht.
4. Clappifieds.de ist nach Beendigung der Anzeigenschaltung nicht verpflichtet, die veröffentlichte Anzeige zu speichern oder anderweitig aufzubewahren.
5. Clappifieds.de behält sich Änderungen dieser Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen verändern und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind.
6. Sofern gewerbliche Kunden die Möglichkeit erhalten, ihre Daten für eine Vielzahl von Anzeigen an Clappifieds.de in einem von Clappifieds.de bestimmten Datenformat zu liefern, werden diese Daten von Clappifieds.de in das für die Anzeigenveröffentlichung im Online-Rubrikenmarkt erforderliche Format umformatiert und in das Anzeigensystem eingegeben. Bei dieser Umformatierung wird lediglich die Datenstruktur, nicht aber der Dateninhalt verändert. Gegebenenfalls erhält der gewerbliche Kunde die Möglichkeit, diese Anzeigen nach dem Ablauf einer bestimmten Zeit zu aktualisieren. Die Entscheidung über die Wahrnehmung dieser Möglichkeit liegt beim Kunden. Eine spätere Aktualisierung verlängert nicht die Dauer der Veröffentlichung, sondern stellt einen neuen Auftrag dar, worauf der Kunde jeweils vor Abgabe seines Angebotes hingewiesen wird.
1. Die Nutzung der Clappifieds.de Website ist grundsätzlich kostenlos. Für bestimmte Leistungen und Funktionalitäten behält sich die Clappifieds GmbH das Recht vor, Gebühren zu verlangen. Der Kunde wird jedoch vor der Inanspruchnahme einer entgeltlichen Leistung darauf hingewiesen und muss bei der Nutzung dieser Leistung ausdrücklich dem Entgelt zustimmen.
2. Für Online-Anzeigen gilt die bei Auftragserteilung des Kunden jeweils aktuelle Preisliste von Clappifieds.de, die im Internetangebot von Clappifieds.de veröffentlicht und einzusehen ist. Clappifieds.de ist berechtigt, die Preise nach eigenem Ermessen zu verändern. Über mögliche Änderungen der Gebühren wird der Kunde vor Schaltung einer neuen Anzeige informiert und stimmt diesen neuen Gebühren zu, wenn er nach der Änderung erneut die entgeltlichen Leistungen in Anspruch nimmt.
3. Clappifieds.de behält sich das Recht vor, die Gebühren nur zeitweilig für bestimmte Promotions, Einführung neuer Funktionalitäten oder anderer Marketingaktionen zu ändern. Diese Gebührenänderungen treten mit Ihrer Bekanntmachung in Kraft, es sei denn, dass dies ausdrücklich anders in der Bekanntmachung geregelt ist.
4. Die Abrechnung erfolgt bei gewerblichen Kunden durch Rechnungsstellung. Die Rechnung geht dem Kunden vor Leistungserbringung zu. Bei mehrmaligen Erscheinungsterminen im Rahmen einer Angebotsform gilt der Termin des ersten Erscheinens als Leistungserbringung und somit als Grundlage zur Rechnungslegung.
5. Bei Privatkunden erfolgt die Abrechnung per PayPal oder im Wege eines von Clappifieds.de angebotenen elektronischen Zahlungsverkehrs. Die Vergütung ist sofort mit Eingabe der Daten zur Veröffentlichung der Anzeige fällig.
6. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 3 Bankarbeitstage verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch Clappifieds.de verursacht wurde.
7. Der Kunde erhält vor Schaltung seiner Anzeige eine Information mit allen relevanten Daten über die Schaltung seiner Anzeige per E-Mail. Diese E-Mail gilt lediglich als Eingangsbestätigung seines Auftrags und stellt noch keine Annahmeerklärung von Clappifieds.de dar.
1. Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Inhalte sowie für die rechtzeitige und vollständige Überlassung der Anzeigentexte ausschließlich selbst verantwortlich (siehe §6 Eigenverantwortung für Inhalte).
2. Clappifieds.de fokussiert sich ausschließlich auf Produkte der Firma Apple Inc.sowie das zugehörige Zubehör verschiedener Hersteller. Anzeigen mit Produkten (Tablets, Smartphones, Laptops, Desktop Computer etc.) anderer Hersteller werden nicht veröffentlicht und sind nicht erwünscht.
3. Die Einstellung von Inhalten in die Datenbank setzt die unbeschränkte Geschäftsfähigkeit des Kunden voraus. Vor der Aufgabe einer Anzeige bzw. Einstellung von Inhalten muss sich der Kunde registrieren. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
4. Der Kunde verpflichtet sich, dass die von ihm eingestellten und zur Veröffentlichung freigegebenen Inhalte und Anzeigentexte vollständig sind und alle Angaben den Tatsachen entsprechen. Der Kunde ist verpflichtet, alle für einen zukünftigen Vertragspartner notwendigen Angaben in seiner Anzeige zu machen. Fehler und sonstige Tatsachen, die den Wert des Gegenstandes nicht nur unerheblich mindern, dürfen nicht verschwiegen werden. Die Anzeigen können, sofern von Clappifieds.de angeboten, mit Fotos und Videos illustriert werden. Diese Fotos oder Videos dürfen nur das in der Anzeige bezeichnete Objekt abbilden. Es ist nicht gestattet, anstelle des Fotos oder Videos des in der Anzeige angebotenen Objekts andere Grafiken, Abbildungen oder Videos zu veröffentlichen. Ebenso ist es untersagt, die eingestellten Fotos und Videos in irgendeiner Weise zu manipulieren. Der Kunde versichert, dass er im Besitz der erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte ist und haftet gegenüber Clappifieds.de für Schadensersatzansprüche Dritter, die aus der Veröffentlichung eines Fotos oder Videos resultieren.
5. Das Einstellen von Inhalten durch den Kunden im Namen von Dritten ohne deren vorherige, ausdrückliche Einwilligung ist unzulässig. Insbesondere dürfen ohne Einwilligung des Betroffenen keine Telefonnummern oder Adressen in die Datenbank eingestellt werden.
6. Bewusst falsche Rubrizierung durch den Kunden ist unzulässig. Clappifieds.de behält sich das Recht vor, unter einer falschen Rubrik eingegebene Anzeigen ohne vorherige Benachrichtigung des Kunden unter der richtigen Rubrik zu veröffentlichen.
7. Der Kunde ist verpflichtet, keine Anzeigeninhalte zu veröffentlichen, die gegen bestehende Gesetze (insbesondere Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht etc.) verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen (insbesondere Namensrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte etc.). Der Kunde stellt Clappifieds.de von jeglichen Ansprüchen Dritter, die wegen des Inhalts einer veröffentlichten Anzeige (oder Fotos) geltend gemacht werden, vollumfänglich frei und übernimmt die bei Clappifieds.de angefallenen Kosten einer notwendigen rechtlichen Verteidigung.
8. Der Kunde haftet dafür, dass gegebenenfalls übermittelte Dateien virenfrei sind. Dateien mit Viren kann Clappifieds.de löschen, ohne dass dem Kunden hieraus Ansprüche zustehen. Clappifieds.de behält sich Schadensersatzansprüche wegen virenbedingter Schäden vor.
9. Die Angabe von Service-Telefonnummern, deren Anwahl mittelbar oder unmittelbar mit Sondergebühren für den Anrufer verbunden ist, insbesondere Telefonnummern mit der Vorwahl 0190 ist unzulässig. Entsprechende Angaben können von Clappifieds.de gelöscht werden und zum dauerhaften Ausschluss des Kunden vom Zugang zum Angebot von Clappifieds.de führen.
10. Gewerbliche Anzeigen; Impressumspflicht:
Als gewerblicher Anbieter informieren Sie sich bitte unter „Information für Gewerbliche Anbieter“
Clappifieds.de ist nicht verpflichtet, die vom gewerblichen Anbieter gemachten Angaben auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen.
1. Die Verantwortung für von Kunden eingestellte Anzeigeninhalte, Bilder, Videos, Audiodateien, Profile oder anderer Beiträge liegt allein beim Kunden. Clappifieds.de übernimmt keinerlei Haftung für die durch Dritte veröffentlichten Anzeigen oder Beiträge, insbesondere bei missbräuchlicher Nutzung von Clappifieds.de. Clappifieds übernimmt keine Haftung dafür, dass die vom Kunden eingestellten Inhalte frei von Rechten Dritter ist.
2. Durch das Schalten der Anzeige garantiert der Kunde, die erforderlichen Nutzungsrechte an Text, Bild und Ton zu besitzen. Kunden sind unter keinen Umständen berechtigt, Zugangsdaten wie das Passwort an Dritte weiterzugeben. Sollten Dritte dennoch Zugang zu dem Konto erhalten oder der Nutzer sonstige Anhaltspunkte für den Missbrauch des Konto haben, muss der Nutzer Clappifieds.de nachrichtlich über info@clappifieds.de darüber umgehend informieren und die Zugangsdaten ändern.
3. Es darf keine urheberrechtlich geschützte Musik in Audiodateien und Videos abgespielt werden, soweit vom Inserenten/Kunden keine entsprechende GEMA-Genehmigung eingeholt wurde. Clappifieds.de ist nicht verpflichtet, eine solche Genehmigung einzuholen oder zu überprüfen, ob eine solche Genehmigung überhaupt vorliegt. Vorlagen, die urheberrechtlich geschützte Musik enthalten, werden direkt gelöscht.
4. Wir behalten uns vor, unsere Dienstleistungen einzuschränken oder zu beenden, Inhalte zu entfernen, sowie technische und rechtliche Schritte zu ergreifen, um Benutzer von Clappifieds.de fernzuhalten, wenn Verdacht oder Anhaltspunkte für die Verletzung der Nutzungsbedingungen oder die Verletzung von Rechten Dritter bestehen.
§ 7 Nutzung der Clappifieds.de Website
1. Nutzer sind verpflichtet, Anzeigen (Angebote und Gesuche) in die passende Kategorie einzustellen und mit Worten, Bildern, und/oder Video-/Audioinhalten vollständig und wahrheitsgemäß zu beschreiben.
2. Es ist verboten, Anzeigen oder sonstige Inhalte auf Clappifieds.de zu veröffentlichen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Beachten Sie dabei, dass es verboten ist:
Viren oder andere Technologien zu versenden, die die Clappifieds.de Website oder die Interessen bzw. das Eigentum von Benutzern der Website schädigen könnten
die Infrastruktur der Clappifieds.de Website einer übermäßigen Belastung auszusetzen oder auf andere Weise das problemlose Funktionieren der Website zu stören
Informationen, insbesondere E-Mail-Adressen und Telefonnummern, über andere Nutzer zu sammeln oder in irgendeiner Art sich zu verschaffen, ohne Einwilligung des jeweiligen Nutzers
Roboter, Crawler, Spider, Scraper oder andere automatisierte Mechanismen zu nutzen, um auf die Clappifieds.de Website zuzugreifen und Inhalte zu sammeln, egal zu welchem Zweck, ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung
Maßnahmen zu umgehen, die dazu dienen, den Zugriff auf die Clappifieds.de Website zu verhindern oder einzuschränken
3. Wenn Sie als gewerblicher oder geschäftsmäßiger Anbieter auf der Clappifieds.de Website Waren oder Dienstleistungen anbieten, unterliegen Sie besonderen gesetzlichen Regelungen. Bitte stellen Sie sicher, dass Ihre Anzeigen den gesetzlichen Anforderungen genügen. Gewerbliche Anzeigen müssen gesetzlichen Informationspflichten, wie ein vollständiges Impressum, erfüllen. Eine Verlinkung genügt dazu nicht. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unseren Hinweisen für gewerbliche Nutzer, unter III. Information für Gewerbliche Anbieter
§ 8 Missbrauch von Clappifieds.de: Löschen von Anzeigen, Sperrung und sonstige Maßnahmen
Clappifieds GmbH kann ihren Service einschränken oder beenden, auf der Clappifieds.de Website eingestellte Anzeigen oder sonstige Inhalte löschen, Nutzer verwarnen und vorläufig oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verletzt.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Clappifieds.de GmbH, Am Wollhaus 1, 74072 Heilbronn, Telefonnummer einsetzen, sofern vorhanden, E-Mail:info@clappifieds.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können ein Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist oder eine andere eindeutige Erklärung übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Ausschluss des Widerrufsrechts: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich verlangen, dass Clappifieds.de mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer Zustimmung beginnt.
Das vorstehende Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Verträgen, die von einem Unternehmer i. S. d. § 14 BGB im Rahmen seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit mit uns geschlossen werden. Unternehmer in diesem Sinn kann eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sein
§ 10 Inhalte und Nutzungsrechte
1. Clappifieds.de enthält sowohl Inhalte von uns als auch Anzeigen und andere Informationen von anderen Nutzern. Sie willigen ein, Inhalte nicht zu kopieren, zu ändern oder zu verbreiten. Wenn Sie glauben, dass Ihre Rechte verletzt wurden, informieren Sie uns bitte per E-Mail über info@clappifieds.de. Wir behalten uns vor, Inhalte von unserer Website zu entfernen, wenn wir Anhaltspunkte für die Verletzung unserer Nutzungsbedingungen, unserer Grundsätze oder die Verletzung von Rechten Dritter haben.
2. Für die Inhalte, die Sie mit Ihrer Anzeige auf Clappifieds.de einstellen (Bilder, Video-, Tonmaterial und Artikelbeschreibungen), räumen Sie Clappifieds.de das nicht ausschließliche, weltweite, auf die Dauer des Angebots zeitlich beschränkte unentgeltliche Nutzungsrecht in dem für die Schaltung der Anzeige erforderlichen Umfang ein. Dies gilt insbesondere für das Recht zur Bearbeitung, Vervielfältigung und öffentlichen Zugänglichmachung der nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechte sowie für gewerbliche, immaterielle oder sonstige Schutzrechte.
3. Die Nutzer von Clappifieds.de verpflichten sich in den eingestellten Anzeigen ausschließlich Bildmaterial zu verwenden, welches auf ihr eigenes Urheberrecht zurückzuführen ist. Nutzung von Bildmaterial fremden Urheberrechts ist nur unter Angabe der Quelle und des Urhebers gestattet. Die Zustimmung zur Nutzung hat der Inserent beim Urheber oder dessen Vertretern einzuholen.
§ 11 Schutz geistigen Eigentums
Berechtigte, insbesondere Inhaber von Urheberrechten, Warenzeichenrechten oder anderen Schutzrechten, können Angebote, die ihre Rechte verletzen, melden und deren Entfernung beantragen. Wenn ein Rechtsvertreter der berechtigten Person uns dies auf korrekte Art und Weise meldet, werden die Angebote, die die Schutz- oder Urheberrechte verletzen, von uns entfernt. Hinweise zu Rechtsverletzungen senden Sie bitte an info@clappifieds.de.
Die von Clappifieds.de veröffentlichten Anzeigentexte sind fremde Inhalte, für die Clappifieds.de nicht verantwortlich ist. Clappifieds prüft nicht, ob durch die von Kunden eingestellten Inhalte fremde Rechte, insbesondere die geistigen Eigentumsrechte Dritter verletzen könnte. Clappifieds.de übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der Anzeigen oder der Nutzerkommunikation sowie für die Qualität, Sicherheit oder Legalität der angebotenen Waren oder Dienstleistungen. Clappifieds.de stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Anzeigentexten Dritter zur Verfügung. Es wird keine Garantie für das Zustandekommen eines Vertrages übernommen.
1. Clappifieds.de ist weder Partei noch Vertreter einer Partei oder Vermittler der zwischen den Kunden gegebenenfalls abgeschlossenen Geschäfte. Clappifieds.de übernimmt keine Verantwortung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluss und die Vertragsdurchführung.
2. Clappifieds.de übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie die Identität und Integrität der Kunden.
3. Es ist nach dem heutigen Stand der Technik nicht möglich, alle Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Deshalb übernimmt Clappifieds.de keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank sowie der Website und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Kunden eingestellten Inhalte.
Auf Verträge zwischen clappifieds und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und clappifieds der Sitz von clappifieds. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Gewerbliche Anbieter beachten bitte folgende Information für das Inserieren von Anzeigen.
1. Wer handelt gewerblich oder geschäftsmäßig?
Ob Sie gewerblich oder als Privatperson handeln, entscheidet der Einzelfall.
• regelmäßig Artikel, d.h. in größeren Mengen, als Neu- oder Gebrauchtwaren oder aus eigener Herstellung anbieten
• regelmäßig zum Weiterverkauf oder für Ihr Gewerbe einkaufen
• gelegentlich diverses aus Ihrem Privatbesitz verkaufen
• für Ihren privaten Gebrauch kaufen
Wenn Sie als gewerblicher Anbieter eine Kleinanzeige inserieren, sind sie verpflichtet das Textfeld “Ihr Impressum” wahrheitsgemäß und vollständig auszufüllen. Die ledigliche Verlinkung zu Ihrem Impressum reicht nicht aus.
2. Welche Pflichten haben gewerbliche Anbieter?
Gewerbliche oder geschäftsmäßige Anbieter müssen die gesetzlichen Informationspflichten zum Impressum und zum Fernabsatzrecht einhalten. Verstöße können je nach Sachlage zu kostenpflichtigen Abmahnungen führen.
2.1 Impressumspflicht bei Kleinanzeigen
Ein gewerbliches Inserat muss (nach § 5 des Telemediengesetzes) u.a. folgende Impressumsangaben enthalten oder darauf über klar gekennzeichnete Links (z.B. “Impressum”) verweisen:
• Vollständiger Name der Firma inkl. Rechtsform, Vor- und Zuname des Vertretungsberechtigten
• Anschrift (kein Postfach)
• E-Mail-Adresse, sowie Telefon- oder Fax-Nummer Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, mit Registernummer
• Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung (sofern vorhanden)
• sofern das Gewerbe der behördlichen Zulassung bedarf, die Aufsichtsbehörde; soweit zutreffend zur Kammer (z.B. Ärztekammer), gesetzliche Berufsbezeichnung und berufsrechtliche Regelungen.
2.2 Informationspflichten bei Fernabsatz
Wer gewerblich an einen privaten Käufer direkt über Clappifieds.de Kontaktformular/Nachrichtenservice, E-Mail, Telefon oder Fax verkauft, schließt einen Fernabsatzvertrag (§ 312b ff BGB). Auch wenn die Anzeige so gestaltet ist, dass diese zu einem Vertragsschluss direkt aus der Ferne anregt, besteht eine Informationspflicht nach dem Fernabsatzrecht.
• Nach dem Fernabsatzrecht muss das Inserat zusätzlich u.a. folgendes enthalten:
• Liefer- oder Versandkosten sowie Hinweis auf mögliche weitere Steuern oder Kosten
• Einzelheiten der Zahlung und Lieferung oder Erfüllung
• Information zum gesetzlichen Widerrufs- oder Rückgaberecht sowie Bedingungen, Einzelheiten der Ausübung, Name und Anschrift des Verkäufers, gegenüber dem der Widerruf zu erklären ist, und die Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe
Darüber hinaus haben gewerbliche Verkäufer Gewährleistungen, auch bei dem Verkauf von Gebrauchtware, zu erfüllen. Diese Hinweise stellen keine Rechtsberatung dar. Eine Beratung zu den aktuellen rechtlichen Bestimmungen und weitere Details zu den Pflichten eines gewerblichen Anbieters bieten Anwälte oder Rechtsberatungsstellen.
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