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Timestamp: 2020-01-17 14:43:42
Document Index: 116120745

Matched Legal Cases: ['Art. 319', 'Art. 927', 'Art. 81', 'Art. 319', 'Art. 327', 'Art. 191', 'Art. 192', 'de lege ferenda']

Prof. Dr. François Bohnet, Université de Neuchâtel
Prof. Dr. Tanja Domej, Universität Zürich
Prof. Dr. Ulrich Haas, Universität Zürich
Prof. Dr. Jacques Haldy, Université de Lausanne
Prof. Dr. Nicolas Jeandin, Université de Genève
Prof. Dr. Ramon Mabillard, Universität Fribourg
Prof. Dr. Alexander R. Markus, Universität Bern
Prof. Dr. Dr. h.c. Ivo Schwander, Universität St. Gallen
Prof. Dr. Daniel Staehelin, Universität Basel
Prof. Dr. Thomas Sutter-Somm, Universität Basel
Prof. Dr. Denis Tappy, Université de Lausanne
Alejandro J. Morales Sancho
Die Schadenersatzklagen im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den möglichen materiell-rechtlichen Ausgleichsansprüchen für die vom SchKG vorgesehenen Schadenersatzklagen. Die Ausgangspunkte bilden Sachverhalte, bei d..
Die Beschwerde ist das zivilprozessuale Rechtsmittel, das am weitaus häufigsten ergriffen wird. Diese Dissertation behandelt die Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO einlässlich und bietet einen Überb..
L, 493 Seiten
Seit dem Inkrafttreten am 1. Januar 2011 sieht die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) für die förmliche Einvernahme einer Partei im Rahmen des Beweisverfahrens die beiden Beweismittel der Partei..
XXXIX, 249 Seiten
Die Besitzesschutzklagen nach Art. 927 ff. ZGB
Mit rechtsvergleichenden Hinweisen und unter besonderer Berücksichtigung der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO)
Die Besitzesschutzklagen sind seit jeher fester Bestandteil der schweizerischen Rechtsordnung. Diese Klagen und der dazugehörige Prozess haben je nach Kanton stark variiert, da der Sinn und Zweck sowi..
XLIX, 420 Seiten
Im Falle eines Konkurses oder eines anderen Insolvenzverfahrens sind die Möglichkeiten einer Gesellschaft sowie der neu zuständigen Ämter in der Regel beschränkt. Stets zu prüfen ist der Verkauf des B..
LVII, 462 Seiten
Melanie Huber-Lehmann
Die Streitverkündungsklage ist seit ihrer Einführung in der Schweizerischen Zivilprozessordnung (Art. 81 f.) ein umstrittenes Institut. Ungeachtet der Vorschläge in der Vernehmlassung und aus der Lehr..
XLVIII, 434 Seiten
Muss die Beweisverfügung nach der ZPO die Beweislast verteilen? Handelt es sich gegebenenfalls um die objektive oder die subjektive Beweislast (Beweisführungslast)? Welches ist der weitere Inhalt der ..
LVII, 526 Seiten
Das internationale Zivilprozessrecht sah sich in den letzten Jahren mit wesentlichen Veränderungen konfrontiert. Das Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Volls..
LXVIII, 382 Seiten
Roland Sarbach
Kann die Rechtsanwendung im Zivilprozess überraschen? Wann wird Recht überraschend angewendet? Ist überraschende Rechtsanwendung im ordentlichen Verfahren verboten? Unter welchen Voraussetzungen?Um An..
XXXIII, 293 Seiten
Christoph Reut
Der gerichtliche Entscheid beruht auf dem Tatsachenmaterial, das nach den Vorschriften des Verfahrensrechts beigebracht wird. Beachtlich sind letztlich nur die frist- und formgerecht in den Prozess ei..
XXXIX, 265 Seiten
Vorsorglicher Rechtsschutz vor Konstituierung des Schiedsgerichts
Unter besonderer Berücksichtigung des Eilschiedsrichterverfahrens der ICC
Parteien, die vernachlässigen, was sich vor oder während des Schiedsverfahrens «neben dem Platz» abspielt, begehen einen grossen, oft nicht wiedergutzumachenden Fehler. Während dieser Phase können sic..
Die Vollstreckung von Urteilen nach der Schweizerischen ZPO
Die vorliegende Publikation behandelt dasVerfahren und die Durchführung der Realvollstreckung nach der SchweizerischenZivilprozessordnung (ZPO) und bietet einen umfassenden Überblick über diesesThema...
XXXI, 328 Seiten
Die vorliegende Publikation behandelt das Verfahren und die Durchführung der Realvollstreckung nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) und bietet einen umfassenden Überblick über dieses The..
Wer als Partei in einen Zivilprozess involviert ist, wird früher oder später mit Kosten konfrontiert. In einem Rechtsstaat ist sicherzustellen, dass der Zugang zum Gericht auch Parteien gewährt wir..
XLIX, 498 Seiten
Der Persönlichkeitsschutz im Internet ist gegenwärtig ein viel diskutiertes Thema. Diffamierungen, kompromittierendes Bildmaterial und eine breite Palette anderer persönlichkeitsverletzender Verhal..
LVII, 431 Seiten
Am 1. Januar 2014 ist das revidierte Sanierungsrecht in Kraft getreten. Auslöser für die Revision war das aufsehenerregende Grounding der Swissair am 2. Oktober 2001. Die Revision hatte einerseits ..
XXXIX, 246 Seiten
Die Stellung der Organe im Zivilprozess
Der Organbegriff wurde in den vergangenen Jahren in Lehre und Rechtsprechung oft und differenziert diskutiert. Bei der Auseinandersetzung mit dem Organbegriff standen jedoch bis anhin materiell-rec..
XXXVII, 323 Seiten
Der Streitwert ist im schweizerischen Zivilprozessrecht in verschiedener Hinsicht von Bedeutung. Vom Streitwert abhängig sind unter anderem die Verfahrensart, damit heute meist verbunden die sachli..
XXXVIII, 274 Seiten
Eine der umstrittensten Fragen im Recht der Schiedsgerichtsbarkeit ist die Rolle der staatlichen Gerichte im Verhältnis zum Schiedsverfahren. Einerseits haben staatliche Gerichte eine wichtige unte..
XLIII, 241 Seiten
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den möglichen materiell-rechtlichen Ausgleichsansprüchen für die vom SchKG vorgesehenen Schadenersatzklagen. Die Ausgangspunkte bilden Sachverhalte, bei denen ein Schaden durch ein Zwangsvollstreckungsorgan bei der Erfüllung hoheitlicher Aufgaben oder aufgrund eines rechtswidrigen Arrestes oder wegen der Bewirkung einer Ausfallforderung durch den säumigen Ersteigerer verursacht wird. Darüber hinaus legt die Arbeit dar, wie das Verfahren der jeweiligen Schadenersatzklage bis zum höchstrichterlichen Entscheid abläuft, und behandelt weitere prozedurale Aspekte der Schadenersatzklagen im SchKG. Die zusammenfassende Beurteilung und die Schlussbetrachtung ermöglichen der Leserschaft, sich im Kontext der Schadenersatzklage im SchKG zurechtzufinden.
Die Beschwerde ist das zivilprozessuale Rechtsmittel, das am weitaus häufigsten ergriffen wird. Diese Dissertation behandelt die Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO einlässlich und bietet einen Überblick über die weiteren
Beschwerden nach Art. 327a und 390 ZPO.
Seit dem Inkrafttreten am 1. Januar 2011 sieht die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) für die förmliche Einvernahme einer Partei im Rahmen des Beweisverfahrens die beiden Beweismittel der Parteibefragung (Art. 191 ZPO) und der Beweisaussage (Art. 192 ZPO) vor.
Die vorliegende Dissertation bietet Antworten und Lösungsansätze zu zentralen Fragen der Beweiserhebung mittels Parteiaussage. Sie untersucht insbesondere, welche Voraussetzungen für die Durchführung einer Parteiaussage erfüllt sein müssen, ob das Gericht eine Parteiaussage auch von Amtes wegen anordnen darf und wie sich die beiden Beweismittel der Parteibefragung und der Beweisaussage zueinander verhalten. Sie liefert damit sowohl für Gerichte wie auch für forensisch tätige Rechtsanwälte wichtige Ergebnisse im Umgang mit Parteiaussagen.
Die Besitzesschutzklagen sind seit jeher fester Bestandteil der schweizerischen Rechtsordnung. Diese Klagen und der dazugehörige Prozess haben je nach Kanton stark variiert, da der Sinn und Zweck sowie die Natur der Klagen unterschiedlich interpretiert wurden. Mit Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung gibt es jedoch keinen Raum mehr für die kantonalen Unterschiede und der Autor nimmt dies zum Anlass, diese Klagen einer genaueren Betrachtung zu unterziehen.
In einem ersten Teil analysiert der Verfasser die materiellen Grundlagen des Besitzes und nutzt diese Erkenntnisse, um im zweiten Teil die Besitzesschutzklagen in einer ganzheitlichen Betrachtung in Übereinstimmung mit den aktuellen Prozessrechtserlassen zu bringen. Das vorliegende Werk setzt sich nicht nur umfassend mit dem Schrifttum und der Rechtsprechung auseinander, sondern zeigt auch den gesetzgeberischen Handlungsbedarf auf, um die Besitzesschutzklagen de lege ferenda sinnvoller und effizienter zu gestalten.
Gestützt auf die erarbeiteten Erkenntnisse zur Beweisführungslast bietet das Werk eine neue Sichtweise auf die umstrittenen Kardinalfragen rund um die Beweisverfügung. Der Autor legt insbesondere dar, weshalb eine Beweislastverteilung in der Beweisverfügung nicht zwingend ist. Eine solche «Beweislastverfügung» kann jedoch eine je nach Komplexität der Streitigkeit sinnvolle Programm- und Informationsfunktion wahrnehmen. Bezüglich des weiteren Inhalts der Beweisverfügung (namentlich Beweisgegenstände sowie deren Zuordnung zu den Beweismitteln) wird vertreten, dass eine elaborierte Beweisverfügung für sämtliche Verfahrensbeteiligte ein wertvolles Arbeitsinstrument darstellt, deren Erstellung jedoch sehr aufwändig und kaum je zwingend ist. Daher ist der zweckmässige Inhalt der Beweisverfügung nicht allgemein zu definieren, sondern konkret mit Blick auf die jeweilige Verfahrensart, die anwendbare Stoffsammlungsmaxime sowie die Komplexität der einzelnen Streitigkeit zu bestimmen. Vor diesem Hintergrund wird für jede einzelne Verfahrensart der sinnvolle Inhalt der Beweisverfügung erörtert.
«Nicht nur für die zivilprozessuale Dogmatik, sondern auch für die Forensik im Alltag, wird die Dissertation ein wichtiges Arbeitsinstrument und eine ergiebige Fundgrube sein.» Prof. Dr. Sutter-Somm
Der gerichtliche Entscheid beruht auf dem Tatsachenmaterial, das nach den Vorschriften des Verfahrensrechts beigebracht wird. Beachtlich sind letztlich nur die frist- und formgerecht in den Prozess eingeführten Tatsachen und Beweismittel. Es ist insofern von grosser Bedeutung, bis zu welchem Zeitpunkt der Sachverhalt frei vorgetragen und unter welchen Voraussetzungen später noch Neues vorgetragen werden darf. Vor dem Hintergrund des Spannungsfelds von Wahrheitsfindung und Verfahrensbeschleunigung wurde die zeitliche Grenze für das Vorbringen neuer Tatsachen und Beweismittel in den kantonalen Prozessordnungen unterschiedlich festgelegt. Im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens der Schweizerischen Zivilprozessordnung war die Ausgestaltung des Novenrechts dementsprechend umstritten. Die vorliegende Abhandlung analysiert die letztlich vom Gesetzgeber in den Artikeln 229, 317 und 326 ZPO gewählte Konzeption. Die Arbeit hat sich zum Ziel gesetzt, insbesondere Praktikern aus Justiz und Advokatur einen schnellen, aber auch fundierten Zugang zu einem breit und kontrovers diskutierten Thema zu ermöglichen.
Parteien, die vernachlässigen, was sich vor oder während des Schiedsverfahrens «neben dem Platz» abspielt, begehen einen grossen, oft nicht wiedergutzumachenden Fehler. Während dieser Phase können sich die externen Umstände derart verändern, dass auch der beste Schiedsspruch zum toten Buchstaben wird. Wie lange ein Schiedsverfahren dauert, ist im Voraus schwer einschätzbar. Mehrjährige Schiedsverfahren sind keine Seltenheit. Lässt man die Geschäftsbeziehungen zwischen den Parteien während der Verfahrensdauer einfach einfrieren, kann dies für eine oder auch beide Parteien zu verheerenden Konsequenzen führen...
Die vorliegende Publikation behandelt dasVerfahren und die Durchführung der Realvollstreckung nach der SchweizerischenZivilprozessordnung (ZPO) und bietet einen umfassenden Überblick über diesesThema. Die Arbeit ist daher nicht nur für juristische Theoretiker, sondern auchfür Praktiker eine nützliche Orientierung. Die Autorin zeigt verschiedeneProbleme auf, welche sich in der Praxis bei der Vollstreckung von Urteilen aufNichtgeldleistungen stellen können, und legt mögliche Lösungswege dar. NebenAusführungen zum herkömmlichen zweistufigen Vollstreckungsverfahren enthält dieArbeit auch eine detaillierte Darstellung des für die meisten Kantone neuenVerfahrens der direkten Vollstreckung. Die Publikation erörtert zudem die Frageder Stellung von Dritten im Vollstreckungsverfahren und legt dar, welcheVerteidigungsmittel Dritten, deren Rechte durch die Vollstreckung berührtwerden, zur Verfügung stehen.
Die vorliegende Publikation behandelt das Verfahren und die Durchführung der Realvollstreckung nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) und bietet einen umfassenden Überblick über dieses Thema. Die Arbeit ist daher nicht nur für juristische Theoretiker, sondern auch für Praktiker eine nützliche Orientierung. Die Autorin zeigt verschiedene Probleme auf, welche sich in der Praxis bei der Vollstreckung von Urteilen auf Nichtgeldleistungen stellen können, und legt mögliche Lösungswege dar. Neben Ausführungen zum herkömmlichen zweistufigen Vollstreckungsverfahren enthält die Arbeit auch eine detaillierte Darstellung des für die meisten Kantone neuen Verfahrens der direkten Vollstreckung. Die Publikation erörtert zudem die Frage der Stellung von Dritten im Vollstreckungsverfahren und legt dar, welche Verteidigungsmittel Dritten, deren Rechte durch die Vollstreckung berührt werden, zur Verfügung stehen.
Der Organbegriff wurde in den vergangenen Jahren in Lehre und Rechtsprechung oft und differenziert diskutiert. Bei der Auseinandersetzung mit dem Organbegriff standen jedoch bis anhin materiell-rechtliche Fragestellungen im Vordergrund. Die Abhandlung der prozessualen Probleme, welche sich im Zusammenhang mit den Organen stellen, ist dagegen überschaubar geblieben. Der Autor nimmt die Einführung der neuen Schweizerischen Zivilprozessordnung zum Anlass, um die Stellung der Organe im Zivilprozess neu zu beleuchten und eine zusammenhängende Darstellung der prozessualen Probleme zu bieten...
Eine der umstrittensten Fragen im Recht der Schiedsgerichtsbarkeit ist die Rolle der staatlichen Gerichte im Verhältnis zum Schiedsverfahren. Einerseits haben staatliche Gerichte eine wichtige unterstützende Funktion, indem sie Aufgaben wahrnehmen, für welche Schiedsgerichten die Kompetenz fehlt. Andererseits besteht aber die Gefahr, dass staatliche Gerichte über Gebühr in Schiedsverfahren intervenieren und damit deren ordentlichen Verlauf beeinträchtigen. Dieses Spannungsverhältnis zeigt sich vor allem, wenn es um den Zeitpunkt geht, in welchem staatliche Gerichte die Zuständigkeit des Schiedsgerichts überprüfen sollten – vor, während oder erst nach Abschluss des Schiedsverfahrens. Dabei stellen sich nicht nur komplexe Fragen der Kompetenz bzw. Zuständigkeit, sondern auch der Rechtskraft und der Verfahrens-koordinierung im nationalen wie auch im internationalen Verhältnis...