Source: http://www.kvbbg.de/de/versorgungskasse_1/mitglieder__dienstherren_/finanzierung_1/inhaltsseite_47.html
Timestamp: 2019-05-20 22:31:11
Document Index: 299959487

Matched Legal Cases: ['§ 33', '§ 33', '§ 46', '§ 46', '§ 257', '§ 257', '§ 32']

Finanzierung - Kommunaler Versorgungsverband Brandenburg
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Der Einnahmebereich gliedert sich in zwei unterschiedliche Bereiche, in denen die erforderlichen Gelder mittels eines Umlageverfahrens erhoben werden. Hierbei handelt es sich zum einen um den Einnahmebereich der Versorgungskasse und zum anderen um den Einnahmebereich der Beihilfekasse.
Der Einnahmebereich der Versorgungskasse unterteilt sich nochmals in verschiedene Umlage-gemeinschaften - UG 15 allgemeine Umlagegemeinschaft sowie in die 3 Erstattungsbereiche (UG 10, UG 11 und UG 12).
Gemäß § 33 der Satzung der Versorgungskasse wird die Umlage durch Anwendung des Umlagehebesatzes auf die Umlagebemessungsgrundlage des Mitgliedes jährlich berechnet. Der Umlagehebesatz beträgt derzeit 37,4 vom Hundert für die allgemeine Umlagegemeinschaft (UG 15).
Die Umlagebemessungsgrundlage ist gemäß Absatz 2 des § 33 der Satzung der Versorgungskasse die Summe aus den Jahreswerten
a) der ungekürzten ruhegehaltfähigen Dienstbezüge nach der Endstufe der jeweiligen Besoldungsgruppe (Endwert) der Stellen, die mit angestellten Beamten besetzt oder aus denen Versorgungsleistungen zu erbringen sind
b) der Versorgungsbezüge der Ruhestandsbeamten, die die für sie maßgebliche gesetzliche Altersgrenze zum Eintritt in den Ruhestand noch nicht erreicht haben.
Um für diesen Bereich eine genaue Umlageberechnung durchführen zu können, ist es notwendig, dass von den Mitgliedern möglichst zeitnah alle Änderungen, welche den einzelnen Beamten betreffen zum KVBbg gemeldet werden. Weitere Informationen finden Sie unter Meldeverfahren.
In den Erstattungsbereichen UG 10 - abgewählte kommunale Beamte auf Zeit, UG 11 - Versorgungsempfänger aus dem Sparkassenbereich und UG 12 - IKK Brandenburg und Berlin; richtet sich die Höhe der zu erstattenden Beträge nach der Höhe des Versorgungsaufwandes erhöht um einen 1,9prozentigen Zuschlag, welcher als Verwaltungskostenausgleich erhoben wird.
Der Einahmebereich der Beihilfekasse unterteilt sich in verschiedene Umlagegemeinschaften - UG 1, UG 2, UG 3 und UG 4.
Gemäß § 46 Satz 1 der Satzung der Versorgungskasse ist die Bemessungsgrundlage für die Umlage die Zahl der Anspruchsberechtigten. Diese wird in den einzelnen Gruppen in gleichen Beträgen erhoben. Der Stichtag für die Ermittlung der Bemessungsgrundlage ist gemäß § 46 Satz 2 der Satzung der Versorgungskasse der 1. Januar des betreffenden Geschäftsjahres.
Die Höhe der Umlage zur Beihilfekasse richtet sich nach der Art des Versicherungsverhältnisses, in welchem sich der jeweilige Beihilfeberechtigte befindet. Hier werden folgende Umlagegruppen unterschieden:
Umlagegruppe
UG 1 Krankenversicherungspflichtige 25 EURO pro Jahr
UG 2 freiwillig Krankenversicherte mit Arbeitgeberzuschuss nach § 257 SGB V 100 EURO pro Jahr
UG 3 freiwillig Krankenversicherte bei einer gesetzlichen Krankenkasse oder Ersatzkasse ohne Arbeitgeberzuschuss nach § 257 SGB V
UG 4 alle übrigen Anspruchsberechtigten 2.100 EURO pro Jahr
Gemäß § 32 Abs.2 der Satzung Versorgungskasse können Versorgungsaufwendungen und die Verwaltungskosten im Wege der Erstattung durch das Mitglied aufgebracht werden. Dazu zählen auch die Beihilfen für die Mitglieder die im Rahmen der Erstattung durch das Mitglied aufgebracht werden.
Hier finden Sie den Bericht über die Entwicklung der Versorgungskasse im PDF-Format.
Bericht über die Entwicklung der Versorgungskasse 2017 (PDF, 689 KB)