Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=5%20U%2062/04
Timestamp: 2020-01-23 01:42:47
Document Index: 366177067

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 2', '§ 15', '§ 19', '§ 31', '§ 19', '§ 15']

Rechtsprechung: 5 U 62/04 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: OLG Oldenburg, 13.10.2004
https://dejure.org/2005,4480
OLG Hamburg, 24.02.2005 - 5 U 62/04 (https://dejure.org/2005,4480)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24.02.2005 - 5 U 62/04 (https://dejure.org/2005,4480)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24. Februar 2005 - 5 U 62/04 (https://dejure.org/2005,4480)
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UrhG §§ 15, 19a, 31 Abs. 4
Veröffentlichung von urheberrechtlich geschützten Werken in Form von digitalisierten Zeitungen bzw. Zeitschriften im Internet unter dem Gesichtspunkt einer "noch unbekannten Nutzungsart"; Festlegung des Zeitpunkts der Bekanntheit der Nutzungsart Internet; Entwicklung der ...
Yacht Archiv
§§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 5, 15, 19a, 31 Abs. 4, Abs. 5 UrhG
UrhG § 15 § 19a § 31 Abs. 4
Urheberrechtswidrige Verwertung von geschützten Fotos und Reportagen in digitalisierter Form im Internet oder auf Messen durch Zeitschriftenverlag - "Heft-Archiv"
LG Hamburg, 10.03.2004 - 308 O 61/04
GRUR-RR 2006, 130 (Ls.)
K&R 2006, 46
ZUM 2005, 833
Die hiergegen gerichtete Berufung der Beklagten ist durch den Senat mit Urteil vom 24.02.05 zurückgewiesen worden (5 U 62/04).
Das begründete lange Urteil in der beigezogenen Verfügungsakte 5 U 62/04 ist der Beklagten bereits am 17.03.04 zugestellt worden.
In dem Rechtsstreit des Verfügungsverfahrens 5 U 62/04 hat am 10.02.05 in dem Berufungsverfahren die Verhandlung vor dem Senat stattgefunden.
Soweit eine Veröffentlichung der Jahrgänge 1983 bis 2002 in der Zeitschrift "YACHT" in Frage steht, hatte der Senat mit seinem Urteil vom 27.02.05 (5 U 62/04) bereits eine entsprechende Rechtsverletzung im Verhältnis der Parteien festgestellt, welche die Beklagte durch die Abschlusserklärung auch als endgültige Regelung anerkannt hat.
Daran hat sich systematisch nach der Schaffung der Regelung von § 19 a UrhG nichts geändert: Das öffentliche Zugänglichmachen, also geschützte Werke derart zugänglich zu machen, dass sie Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich sind, ist nur ein Unterfall einer öffentlichen Wiedergabe eines Werkes, wie sich auch in der aktuellen Gesetzesfassung dadurch zeigt, dass das öffentliche Zugänglichmachen als Regelbeispiel der öffentlichen Wiedergabe in § 15 Abs. 2 UrhG aufgeführt ist (in diesem Sinne auch OLG Hamburg, Urteil vom 24. Februar 2005 - 5 U 62/04).
Die Bereitstellung von Werken auf Webseiten und in Datenbanken im Internet war nämlich zu diesem Zeitpunkt nicht mehr unbekannt (vergleiche dazu aus der Rechtsprechung etwa OLG Hamburg, Urteil vom 24. Februar 2005 - 5 U 62/04; OLG Hamburg, Urteil vom 11. Mai 2000 - 3 U 269/98).
LG Frankenthal, 13.11.2012 - 6 O 258/10
Bei der Beurteilung kommt es entgegen der Ansicht der Beklagten nicht auf den Zeitpunkt der Erstellung der einzelnen Lichtbilder, also auf den Zeitpunkt der Jahre 2006 bis 2008 an, sondern auf den Zeitpunkt der ersten geschäftlichen Verbindung im Jahr 1999 (vgl. hierzu Hanseatisches OLG Hamburg, ZUM 2005, 833 ff. - Yacht-Archiv).
LG Frankenthal, 13.11.2012 - 3 O 258/10
Schadensersatzanspruch wegen der öffentlichen Wiedergabe der urheberrechtlich …
OLG Oldenburg, 13.10.2004 - 5 U 62/04
https://dejure.org/2004,70127
OLG Oldenburg, 13.10.2004 - 5 U 62/04 (https://dejure.org/2004,70127)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 13.10.2004 - 5 U 62/04 (https://dejure.org/2004,70127)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 13. Januar 2004 - 5 U 62/04 (https://dejure.org/2004,70127)
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Der Beklagten zu 4.) ist nach den Erläuterungen des Sachverständigen Prof. L... vorzuwerfen, dass sie die ab ca. 9 Uhr 16 pathologische CTG-Aufzeichnung nicht zum Anlass genommen hat, einen Arzt hinzuzurufen, der wiederum eine Mikroblutuntersuchung hätte durchführen müssen (vgl. dazu Senat, Urteil vom 13.10.2004, Az. 5 U 62/04).