Source: https://irights.info/artikel/schattenbibliotheken-ein-krisensymptom-der-wissenschaft/28663
Timestamp: 2019-01-19 21:50:03
Document Index: 167951192

Matched Legal Cases: ['EuG', 'Art. 5', 'Art. 5', 'EuG', 'Art. 5', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Wissen + Open Access	11. August 2017 | Dorothea Strecker
Foto: Thomas Leuthard, Tessies (Ausschnitt), CC BY
Screenshot: Im August 2017 zählt Sci-Hub 64,5 Mio. Dokumente
Dorothea Strecker studiert Bibliotheksmanagement an der Fachhochschule Potsdam. Twitter: @dorothearrr.
1 Schmunzelkunst am 12. August, 2017 um 21:00
Was die Betrachtung der illegal ins Netz gestellten Texte durch den Endnutzer anbetrifft, würde ich mich nicht so sehr am Streaming-Urteil, sondern mehr Caching-Urteil des EuGH orientieren: http://lexetius.com/2014,1730
“… 55 Zunächst werden die Bildschirm- und die Cachekopien nur zum Zweck der Betrachtung der Internetseiten erstellt und stellen daher einen Sonderfall dar … 56 Sodann verletzen diese Kopien die berechtigten Interessen der Urheberrechtsinhaber nicht ungebührlich, obwohl sie den Internetnutzern den Zugang zu den auf den Internetseiten dargestellten Werken grundsätzlich ohne die Zustimmung dieser Inhaber erlauben … 63 Unter diesen Umständen ist auf die vorgelegte Frage zu antworten, dass Art. 5 der Richtlinie 2001/29 dahin auszulegen ist, dass die von einem Endnutzer bei der Betrachtung einer Internetseite erstellten Bildschirm- und Cachekopien den Voraussetzungen, wonach diese Kopien vorübergehend, flüchtig oder begleitend und ein integraler und wesentlicher Teil eines technischen Verfahrens sein müssen, sowie den Voraussetzungen des Art. 5 Abs. 5 dieser Richtlinie genügen und daher ohne die Zustimmung der Urheberrechtsinhaber erstellt werden können.”
Das passt besser als das Streaming-Urteil, bei dem es um das Betrachtung von Filmen mit Hilfe einer holländischen Teufelsmaschine (;-)) ging.
2 David Pachali am 14. August, 2017 um 11:59
Bis zum Streaming-Urteil des EuGH hätte ich das auch so gesagt. Aber auch die holländische Teufelsmaschine „Filmspeler“ ist nur ein Computer mit einem Arbeitsspeicher. Der Pferdefuß daran ist m.E. die zitierte Bedingung, dass die Cache-Kopien
den Voraussetzungen des Art. 5 Abs. 5 dieser Richtlinie genügen
müssen, also „die normale Verwertung des Werks“ nicht beeinträchtigen bzw. „die berechtigten Interessen des Rechtsinhabers“ nicht ungebührlich verletzen dürfen. Tun sie das, hilft auch die Schranke für flüchtige Kopien samt ihren Kriterien nicht. Der EuGH kommt im Streaming-Urteil aber zum Schluss, dass die Cache-Kopien Urheberrechte verletzen, weil
* die Nutzer „freiwillig und in Kenntnis der Sachlage“ ein illegales kostenloses Angebot nutzen (Rn. 69)
* der Aufruf von Streams aus unautorisierter Quelle der normalen Verwertung solcher Werke schadet (Rn. 70)
Nach Ansicht des EuGH scheint es bei Cache-Kopien neben deren wirtschaftlicher Bedeutung nun auch auf die Kenntnis des Nutzers anzukommen. Ob man das systematisch überzeugend findet, sei dahingestellt, aber nun ist das Urteil in der Welt.
3 Schmunzelkunst am 16. August, 2017 um 18:18
Besten Dank für die Klarstellung. Auch ich hatte befürchtet, dass da der Hase im Pfeffer liegt und aus diesem Grund die Rn. 56 aus den Caching-Urteil mitzitiert. Die Bedeutung des Kriteriums, nach dem „die normale Verwertung des Werks“ nicht beeinträchtigt bzw. „die berechtigten Interessen des Rechtsinhabers“ nicht ungebührlich verletzt werden dürfen konnte ich bisher kaum abschätzen. Das Cachen, mit dem z. B. ein einzelner Beitrag (Bild, Text oder Film) kurzfristig von einem einzelnen Endnutzer zwischengespeichert wird und das ausschließlich der urheberrechtsfreien Betrachtung am Bildschirm dient, tangiert die berechtigten Interessen des Rechtsinhabers so gut wie gar nicht, selbst wenn in einem Einzelfall „freiwillig und in Kenntnis der Sachlage“ ein illegales Angebot genutzt wird. Das Cachen ist nur ein vorgeschobenes Argument, mit dem die urheberrechtsfreie Betrachtung, die zugegebenermaßen den Interessen der Urheber entgegenlaufen kann, kriminalisiert wird. Das ist der Fluch der Digitalisierung. An den analogen Musikübertragungen früherer Piratensender hätte sich der EuGH die Zähne ausgebissen ;-).
4 David Pachali am 16. August, 2017 um 18:28
„Fluch der Digitalisierung“ bringt das ganze UrhR-Schlamassel gut auf den Punkt…