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Timestamp: 2016-12-08 16:05:48
Document Index: 74142551

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 81', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 229', 'Art. 66', 'Art. 64']

1B_375/2015 (12.11.2015)
1B_375/2015 Urteil vom 12. November 2015
A. Am 27. Januar 2006 verurteilte das Strafgericht Basel-Landschaft A.________ wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit Kindern, mehrfacher sexueller Nötigung und einfacher Körperverletzung zu 3 ¾ Jahren Zuchthaus, teilweise als Zusatzstrafe zu einem Urteil des Appellationsgerichts Basel-Stadt vom 18. Dezember 1996. Der Strafvollzug wurde zu Gunsten einer Einweisung in eine Heil- und Pflegeanstalt aufgeschoben.
B. Mit Beschwerde in Strafsachen vom 22. Oktober 2015 beantragt A.________, die Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts und des Kantonsgerichts aufzuheben und ihn unverzüglich aus der Haft zu entlassen. Eventuell seien die beiden Entscheide aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zu neuem Entscheid zurückzuweisen. Es sei festzustellen, dass die gegen ihn erlassenen Haftentscheide vom 17. Juli 2015, vom 29. Juli 2015 und vom 15. September 2015 ungesetzlich und verfassungswidrig seien und der Kanton Basel-Landschaft sei zu verpflichten, ihm pro Tag ungesetzlicher Haft eine Entschädigung von Fr. 200.-- auszurichten. Zudem sei festzustellen, dass sich das Strafgericht im vorliegenden Verfahren nicht als Partei konstituiert habe und ihm von Gesetzes wegen auch keine Parteistellung zukomme. Weiter ersucht A.________ um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung.
C. Das Strafgericht verzichtet auf Vernehmlassung und verweist auf seine Stellungnahme ans Kantonsgericht. Das Zwangsmassnahmengericht verzichtet auf eine Stellungnahme und verweist auf seinen Entscheid. Die Abteilung Straf- und Massnahmenvollzug verzichtet auf Stellungnahme. Das Kantonsgericht beantragt unter Verweis auf seinen Entscheid, die Beschwerde abzuweisen.
1. Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Haftentscheid des Kantonsgerichts. Dagegen ist die Beschwerde in Strafsachen nach den Art. 78 ff. BGG gegeben. Der Beschwerdeführer ist durch die Anordnung von Sicherheitshaft in seinen rechtlich geschützten Interessen betroffen und damit zur Beschwerde befugt (Art. 81 Abs. 1 BGG). Er macht die Verletzung von Bundesrecht geltend, was zulässig ist (Art. 95 lit. a BGG). Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde insoweit, als sie sich gegen den Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts richtet. Dieser ist im Rahmen des Streitgegenstands durch das angefochtene Urteil des Kantonsgerichts ersetzt worden (Devolutiveffekt) und gilt als inhaltlich mitangefochten (BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144). Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.
2. Der Beschwerdeführer macht in formeller Hinsicht geltend, der vom Kantonsgericht geschützten Sicherheitshaft fehle die erforderliche gesetzliche Grundlage, und mit der Wahl des Haftprüfungsverfahrens nach Art. 229 Abs. 1 StPO ohne Anhörung sei sein Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden. In der Sache bestreitet er das Vorliegen der materiellen Haftgründe.
3. Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird an sich der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat indessen ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung gestellt, welches gutzuheissen ist, da die Beschwerde nicht von vornherein aussichtslos war und die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ausgewiesen scheint (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).
3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Sicherheitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Straf- und Massnahmenvollzug, dem Strafgericht des Kantons Basel-Landschaft, dem Zwangsmassnahmengericht des Kantons Basel-Landschaft und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, schriftlich mitgeteilt.