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Timestamp: 2018-05-24 21:11:02
Document Index: 387482567

Matched Legal Cases: ['§ 15', 'Art. 3', '§ 1', '§ 15', '§ 17', '§ 3', '§ 3', '§ 15']

Das Überschreiten der Prüffrist um mehr als 2 Monate stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Die wiederkehrende Prüfung ist schnellstmöglich nachzuholen. Je nach Zustand der Anlage sollte der Betreiber die Anlage eigenverantwortlich bis zur Prüfung außer Betrieb nehmen, da der ordnungsgemäße Zustand und Betrieb ohne die Prüfung nicht gewährleistet ist. Gemäß § 15 Abs. 18 BetrSichV beginnt die Frist fü ...
Dialog: 13076
Der Abgaswärmeüberträger ist ein Druckgerät im Sinne der Richtlinie 97/23/EG (Druckgeräte-Richtlinie www.druckgeraete-online.de/ ) und muss beim Inverkehrbringen den Beschaffenheitsanforderungen dieser Richtlinie genügen. Zur Ermittlung welche Anforderungen an die Beschaffenheit und an den Betrieb zu stellen sind, ist von dem Ergebnis der nach Art. 3 Abs. 1 und Anhang II der Richtlinie durchzuführ ...
Dialog: 10385
Da die Gastanks Druckgeräte im Sinne der Druckgeräterichtlinie sind (siehe untenstehenden Auszug aus den Leitlinien zur DGRL ) sind sie überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne von § 1 Abs. 2 Nr. 1b Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV und unterliegen daher wiederkehrenden Prüfungen nach § 15 BetrSichV. Bei Druckgeräten sind äußere, innere und Festigkeitsprüfungen durchzuführen. Die Prüffriste ...
Dialog: 12968
Im Anhang 5 Nr. 6 der Betriebsicherheitsverordnung - BetrSichV sind als Löschgase zwar nur Kohlensäure und Halone genannt, aber da das Löschgas „Inergen“ auch Kohlensäure enthält und nicht davon auszugehen ist, dass von den anderen Bestandteilen zusätzliche Gefahren (schädigende Einflüsse auf die Druckgasflasche) ausgehen, kann es den Kohlensäurebehältern gleichgesetzt werden und der Anhang 5 Nr. ...
Dialog: 11697
Der angefragte Druckwasserbehälter ist unter den genannten Voraussetzungen nicht als überwachungsbedürftige Anlage einzustufen und wird somit nicht von den Bestimmungen des 3. Abschnittes der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) erfasst. Der Behälter ist als Arbeitsmittel zu betrachten und unterliegt den Bestimmungen des 2. Abschnittes der BetrSichV, Gemeinsame Vorschriften für Arbeitsmittel. ...
Dialog: 12479
Beim Druckminderer handelt es sich um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung. D.h., der Arbeitgeber hat Art, Umfang und Fristen der Prüfungen festzulegen und geeignete Personen mit der Prüfung zu beauftragen. Feste Vorgaben für Prüffristen gibt es hier nicht. Auch im technischen Regelwerk finden sich keine konkreten Zeitvorgaben. Die Fristen müssen für den Einzelfall unter Be ...
Ist der Gegenstrom-Wärmetauscher (Dampf/Wasser) einer Gebäudeheizung ein Druckbehälter im Sinne der BetrSichV bzw. der Druckgeräterichtlinie?
Der Wärmetauscher ist ein Druckgerät im Sinne der Druckgeräterichtlinie EG/RL 97/23. Der Behälter unterliegt den Bestimmungen der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Zur Anwendung könnte jedoch der Ausnahmetatbestand des § 17 iVm. Anhang 5, Ziffer 18 der BetrSichV kommen. Danach sind diese Behälter vor Inbetriebnahme durch die ZÜS zu prüfen, sofern organische Flüssigkeiten zur Wärmeabgabe v ...
Dialog: 9014
Müssen Sicherheitseinrichtungen gegen Gasrücktritt und Flammenrückschläge für Einzelflaschen auch dann schon geprüft werden, wenn sie neu und unbenutzt im Lager vorgehalten werden?
Aus der Sicht des betrieblichen Arbeitsschutzes ist Ihre Frage wie folgt zu beantworten: Auch für Sicherheitseinrichtungen gegen Gasaustritt und Flammenrückschläge, die bereits im Lager vorgehalten wurden und nun eingesetzt werden sollen, hat der Arbeitgeber im Rahmen seiner Gefährdungsbeurteilung Art, Umfang und Fristen der Prüfungen festzulegen (§ 3 Abs. 3 Betriebssicherheitsverordnung). Hierbei ...
Dialog: 8639
Wann ist die nächste innere Prüfung eines Erdgasspeicherbehälters erforderlich, der zuletzt 1998 überprüft wurde?
Bei dem Speicherbehälter für die öffentliche Gasversorgung dürfte es sich um eine Energieanlage im Sinne von § 3 "Begriffsbestimmungen" Nr. 15 des Energiewirtschaftsgesetzes (ENWG) handeln: "Energieanlagen Anlagen zur Erzeugung, Speicherung, Fortleitung oder Abgabe von Energie, soweit sie nicht lediglich der Übertragung von Signalen dienen, dies schließt die Verteileranlagen der Letztverbraucher s ...
Dialog: 6480
Der angefragte sogenannte Druckbehälter ist eine Kartusche, die nicht unter den Anwendungsbereich der Richtlinie RL 97/23 EG fällt ( Artikel 1, Ziffer 3.19). Insofern entfällt eine Zuordnung in das Diagramm 2 der Konformitätsbewertungsdiagramme. Die Kartusche ist den Anwendungsbereichen der Internationalen Transportabkommen ADR, RID, IMDG und IACO zu zuordnen. Die darin genannten Prüfungen, Friste ...
Dialog: 6261
Gelten die Prüferleichterungen für besondere Druckgeräte nach Anhang 5 Abschnitt 7 BetrSichV auch für Druckspeicherbehälter in Sprinkleranlagen?
§ 15 Abs. 10 BetrSichV sieht generell die Möglichkeit vor, unter bestimmten Voraussetzungen bei den Festigkeitsprüfungen die statischen Druckproben durch gleichwertige zerstörungsfreie Verfahren zu ersetzen. Dies ist an eine der beiden folgenden Voraussetzungen geknüpft: - Die Durchführung ist aus Gründen der Bauart des Druckgerätes nicht möglich. - Die Durchführung ist aus Gründen der Betriebswei ...
Dialog: 6263