Source: http://www.jurablogs.com/2016/11/23/combiotik-stellt-in-verbindung-mit-den-begriffen-praebiotik-und-probiotik-eine-unzulaessige-gesundheitsbezogene-angabe-dar
Timestamp: 2016-12-09 22:04:49
Document Index: 140175570

Matched Legal Cases: ['BGH', 'Art. 2', 'BGH', '§ 6', '§ 4', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Blogskanzlei.bizNovember 2016„Combiotik“ stellt in Verbindung mit den Begriffen „Praebiotik“ und „Probiotik“ eine unzulässige gesundheitsbezogene Angabe darUrteil des BGH vom 09.10.2014, Az.: I ZR 162/13a) Wird die Bezeichnung "Combiotik ®" zusammen mit den Bezeichnungen "Praebiotik ®" und "Probiotik ®" für Babynahrung verwendet und versteht der Verkehr dies dahin, dass in dem so bezeichneten Produkt präbiotische und probiotische Inhaltsstoffe kombiniert verwendet werden, handelt es sich bei "Combiotik ®" in dieser konkreten Verwendungsform um eine gesundheitsbezogene Angabe im Sinne von Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 (Fortführung von BGH, Urteil vom 26. Februar 2014 – I ZR 178/12, GRUR 2014, 500 – Praebiotik).b) Die Annahme einer üblichen Bezeichnung einer Zutat im Sinne von § 6 Abs. 3 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 Nr. 1 LMKV setzt voraus, dass die Zutat nach allgemeiner Verkehrsauffassung mit dieser Bezeichnung eindeutig und unmissverständlich identifiziert werden kann ...Zum vollständigen Artikel42 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Combiotik – Unzulässiger Health-Claim in Hipp-Babynahrung?51 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Babynahrung und die Frage, ist das gesund für mein Baby?27 Leserratgeberrecht.eu:Gesundheitsbezogenen Angaben in Babynahrung10 verwandte ArtikelBGH: Verwendung der Bezeichnung Combiotik für Babynahrung als unzulässige gesundheitsbezogene AngabeBabynahrung – und der unzulässige Health-ClaimDie Bezeichnung “Combiotik®” zusammen mit den Bezeichnungen “Praebiotik®” und “Probiotik®” für Babynahrung ist nach LMIV unzulässigOLG Frankfurt a.M.: Die Begriffe Combiotik, Präbiotik und Probiotik für Babynahrung sind keine gesundheitsbezogenen AngabenBundesgerichtshof zu gesundheitsbezogenen Angaben auf BabynahrungBabynahrung – für eine gesunde DarmfloraBGH: Suggestion eines Zusammenhangs zwischen Lebensmittel und Gesundheitszustand reicht für “gesundheitsbezogene Angabe” im Sinne der
Health-Claim-Verordnung ausBGH: Gesundheitsbezogene Angaben auf BabynahrungGesundheitsbezogene Angaben auf BabynahrungBGH: Anforderungen an gesundheitsbezogene Angaben und zur unzulässigen Werbung mit solchen bei BabynahrungÜber den ArtikelVeröffentlicht November 23, 2016 4:45pm von Anwaltskanzlei Hild & Kollegen im Blog kanzlei.biz.ThemenWettbewerbsrecht, Entscheidungen, Verbraucherrecht, Werberecht, Werbung, Rechteinhaber, Lebensmittel, Lebensmittelrecht, Gesundheitsbezogene Angabe, Babynahrung, Probiotik, Praebiotik, Combiotik, Konkrete VerwendungsformTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresIndiz für Unfallmanipulation: “Facebook-Freunde” leugnen Bekanntschaftvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogSehr schöner Einstiegvon Udo Vetter / LawBlogEs sind noch Freisprüche davon Udo Vetter / LawBlogLohnpfändung als Kündigungsgrund?von FernsehanwaltWann darf der Rechtsanwalt vor einem Termin übernachten?, oder: Wann muss der fröhliche Wecker klingeln?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 79 Leser:Referentenentwurf zur Einführung von "Sammelklagen".