Source: https://www.tassen-design.com/agb
Timestamp: 2019-12-10 22:13:35
Document Index: 268614626

Matched Legal Cases: ['§7', '§8', '§10', '§3', '§12', '§13', '§14', '§ 247', '§ 247', '§ 312', '§ 3', '§10', '§11', '§14', '§ 3']

AGB | Les Éditions Mugs Design
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Allgemeine Geschäftsbedingungen des Dienstes Mugs-design
Mugs-Design.com (im Folgenden kurz Les Éditions Mugs-design) versteht sich als ein Online-Shop, der darauf spezialisiert ist bedruckte Tassen und Becher im Internet zu vertreiben. Sowohl professionelle Kreative als auch andere Interessierte haben dort die Möglichkeit, gratis Fotografien, Illustrationen und andere künstlerische Werke als Motive für Tassen auf die Internetseite von Les Éditions Mugs-design zu stellen. Sie werden im Verhältnis zum Verkauf der mit ihren Motiven bedruckten Tassen vergütet.
Email: support@mugs-design.com
Die Leistungen und Angebote des Dienstes Les Éditions Mugs-design erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Voraussetzung für die Teilnahme am Dienst Les Éditions Mugs-design ist der Abschluss eines Teilnahmevertrages aufgrund dieser Bedingungen. Vertragspartner des Teilnehmers ist Mugs-Design.com.
Der Teilnehmerkreis von Les Éditions Mugs-design ist auf natürliche Personen ab 18 Jahre beschränkt. Mit dem Ausfüllen und Absenden des Web-Formulars kann der Teilnehmer sich um die Teilnahme bewerben und ein Angebot auf Abschluss eines Teilnahmevertrages abgeben. Erst mit Veröffentlichung der von dem Teilnehmer gewünschten Daten auf den Mugs-Design-Internet-Seiten und der Freischaltung des entsprechenden Leistungsumfanges erklärt Les Éditions Mugs-design die Annahme und damit das Zustandekommen des Teilnahmevertrages.
Die Zulassung von Teilnehmern steht im Belieben von Les Éditions Mugs-design und kann ohne Angabe von Gründen jederzeit widerrufen werden.
Der Teilnehmer trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Unbedenklichkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte sowie seiner Kommunikationsbeiträge auf Mugs-design. Er garantiert, dass ihm sämtliche Rechte für die Veröffentlichung und sonstige Nutzung der an Les Éditions Mugs-design übermittelten Inhalte zustehen und hierdurch insbesondere keine Rechte Dritter verletzt werden.
Der Teilnehmer hat Les Éditions Mugs-design von allen Ansprüchen freizuhalten, die gegenüber Les Éditions Mugs-design von Dritten wegen einer Handlung oder Unterlassung des Teilnehmers aus dem vorstehend erwähnten Verantwortungsbereich des Teilnehmers – sei es berechtigt oder unberechtigt – geltend gemacht werden. Die Freistellung erstreckt sich auch auf die Kosten der Rechtsverteidigung gegen den Anspruch Dritter, einschließlich der Kosten für Verhandlungen, Vergleiche und Rechtsmittel.
Mugs-Design eröffnet lediglich die vereinbarten Kommunikationsmöglichkeiten, übernimmt aber keinerlei Verantwortung für die Rezeption der vom Teilnehmer eingestellten Design-Beiträge bzw. deren Bewertung und das sonstige Verhalten von anderen Teilnehmern.
Mugs-Design behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, alle Angaben der Teilnehmer auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen.
Mugs-Design behält sich in Hinblick auf die Interessen der Teilnehmergemeinschaft sowie auf die gesetzlichen Vorschriften das Recht vor, einen Teilnehmer, bei dem nach der Auffassung von Les Éditions Mugs-design der Verdacht besteht, gegen die vorstehenden Regeln verstoßen zu haben, ohne weitere Angabe von Gründen abzulehnen, den Teilnehmervertrag fristlos zu kündigen, sowie Einträge des Teilnehmers in die Datenbank nach eigenem Ermessen teilweise oder vollständig zu löschen.
Der Teilnehmer versichert, dass die von ihm in Dateiform übermittelten Fotos, Illustrationen, Texte, etc. (nachfolgend "Bilder und Daten") frei von Rechten Dritter sind, die einer Veröffentlichung oder sonstigen Nutzung durch Les Éditions Mugs-design entgegenstehen könnten, insbesondere, dass bei der Darstellung von Personen keine Persönlichkeitsrechte verletzt werden.
Mit dem Upload der Bilder und Daten räumt der übermittelnde Teilnehmer Les Éditions Mugs-design die räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkten, nicht ausschließlichen Nutzungsrechte, einschließlich des Rechts zur Bearbeitung, für deren Veröffentlichung im Rahmen des Angebotes Les Éditions Mugs-design im Internet ein. Diese Nutzungsrechtseinräumung umfasst auch die Berichterstattung über bzw. die Öffentlichkeitsarbeit für Les Éditions Mugs-design (Print und Online), insbesondere die Verwendung im Rahmen der redaktionellen Verlinkung des Dienstes Les Éditions Mugs-design im Angebot unserer Kooperationspartner. Les Éditions Mugs-design erhält das Recht, aus den übermittelten Bildern und Daten eine Auswahl zu treffen und diese unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechtes ganz oder teilweise zu bearbeiten. Dieses Einverständnis kann der Teilnehmer jederzeit wiederrufen und die Entfernung seiner Bilder und Daten von der Internetseite Mugs-Design.com verlangen. Les Éditions Mugs-design wird die Nutzung derjenigen Bilder und Daten, die von dem Widerruf betroffen sind, kurzfristig beenden. Bei der oben erwähnten Nutzung von Bildern und Daten im Rahmen von redaktionellen Verlinkungen, Berichterstattung oder Öffentlichkeitsarbeit kann, abhängig vom Medium, die vollständige Umsetzung der Nutzungseinstellung bis zu sechs Monate dauern.
Mugs-Design behält sich im Interesse der Teilnehmergemeinschaft hinsichtlich der Veröffentlichung der übermittelten Bilder und Daten das Recht auf Seriositätsprüfung und Nichtveröffentlichung vor. Les Éditions Mugs-design behält sich insbesondere das Recht vor, die Veröffentlichung der Bilder und Daten bei Bereitstellung oder auch zu einem späteren Zeitpunkt nach eigenem Ermessen, auch ohne Nennung von Gründen, zu unterbinden (z.B. weil Les Éditions Mugs-design durch einen Beitrag die von Les Éditions Mugs-design verfolgte Gesamtstrategie und –konzeption beeinträchtigt sieht). Ein Rechtsanspruch auf die Veröffentlichung von übermittelten Bilder und Daten besteht nicht.
Mit dem vorliegenden Vertrag gesteht der Teilnehmer Tassen-Design.com die Exklusivität der Nutzungsrechte seiner Fotografien, Illustrationen und Werke in gedruckter Form auf tassen-oder becherartigen Behältnissen aus Keramik oder Porzellan zu.
§7 Vergütung des Teilnehmers
Der Teilnehmer wird durch Provisionion vergütet, die sich nach dem Verhältnis zum Netto-Verkaufspreis des mit seinen Fotografien, Illustrationen und Werken bedruckten Produktes richtet. Die Provision beträgt 10% des Netto-Verkaufspreises bei Tassen, die für einen geringeren Netto-Verkaufspreis als 10 € verkauft werden und 15% bei einem Netto-Verkaufspreis von einschließlich 10-15 €. Die Provision beträgt 20% des Netto-Verkaufspreises bei einem Verkauf von einschließlich 15-20 € und schließlich 25 % des Netto-Verkaufspreises bei einem Netto-Verkaufspreis von mehr als 20 €.
Die Auszahlung erfolgt nach Quartalen jeweils zum Ende des Monats, das heißt in der jeweils letzten März-, Juni, September und Dezemberwoche. Hierbei ist jedoch ein Minimalbetrag von 30€ die Bedingung einer Auszahlung.
§8 Haftung Teilnehmer
Der Teilnehmer haftet für den Inhalt der von ihm übermittelten Bilder und Daten. Diese sind von der Veröffentlichung ausgeschlossen, wenn sie gegen geltendes Recht, diese Geschäftsbedingungen oder sonstige Nutzungsbestimmungen der Les Éditions Mugs-design oder die guten Sitten verstoßen.
Mit Übermittlung der Bilder und Daten versichert der Teilnehmer die Richtigkeit aller von ihm zur Verfügung gestellten Angaben. Der Teilnehmer haftet sowohl gegenüber Les Éditions Mugs-design als auch betroffenen Dritten gegenüber für alle Schäden, die durch Bilder und Daten entstehen, deren Veröffentlichung im Rahmen von Les Éditions Mugs-design die Rechte Dritter verletzt. Diese Haftung umfasst auch und insbesondere die Kosten, die Les Éditions Mugs-design durch eine angemessene Rechtsverteidigung entstehen.
Mugs-Design übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit der von anderen Teilnehmern veröffentlichten bzw. übermittelten Daten. Auch eine Haftung für unverlangt eingesandte Bilder und Daten wird nicht übernommen. Da Les Éditions Mugs-design außerhalb des Les Éditions Mugs-design - Servers keinerlei Einfluss auf den Transport von Daten über das Internet hat und aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internet, kann Les Éditions Mugs-design keine Haftung für verloren gegangene oder verfälschte Daten oder für sonstige, außerhalb des Les Éditions Mugs-design - Servers liegende, Fehler im Bereich der Datenübertragung übernehmen.
Dem Teilnehmer ist bekannt, dass die Leistungen von Les Éditions Mugs-design ausschließlich im Internet erbracht werden. Les Éditions Mugs-design bemüht sich um eine weitestgehende Verfügbarkeit seines Dienstes über das Internet, kann jedoch aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internets (insbesondere Systemstörungen und –ausfälle, Hacker-Angriffe oder sonstige Angriffe Dritter) sowie aus technischen Gründen (Server-Backup, Wartung usw.) eine ständige einwandfreie Verfügbarkeit nicht garantieren. Ausfallzeiten und Betriebsunterbrechungen sind möglich. Auch behält Les Éditions Mugs-design sich die jederzeitige Einstellung des Dienstes vor. Entsprechend kann für Schäden, die aus einer zeitweisen oder endgültigen Nichtverfügbarkeit oder einer nur eingeschränkten Verfügbarkeit des Dienstes herrühren, keinerlei Haftung übernommen werden. Les Éditions Mugs-design haftet nicht für Schäden, die durch die unbefugte Nutzung eines Passwortes durch Dritte entstehen.
Jede sonstige Haftung von Les Éditions Mugs-design ist, sofern nicht durch gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen von Les Éditions Mugs-design vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht, ausgeschlossen, es sei denn, in den nachfolgenden Regelungen dieser Ziffer 10 ist etwas anderes bestimmt.
Für Schäden, die durch grob fahrlässiges Verhalten von Erfüllungsgehilfen von Les Éditions Mugs-design verursacht wurden, wird die Haftung auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Teilnahmevertrages typischerweise gerechnet werden muss.
Für Schäden, die durch gesetzliche Vertreter, Angestellte oder Erfüllungsgehilfen von Les Éditions Mugs-design weder vorsätzlich noch grob fahrlässig verursacht wurden, haftet Les Éditions Mugs-design nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung wiederum auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Teilnahmevertrages typischerweise gerechnet werden muss.
Vom vorstehenden Haftungsausschluss unberührt bleibt die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Soweit nach den vorstehenden Regelungen die Haftung von Les Éditions Mugs-design ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch zugunsten der Mitarbeiter von Les Éditions Mugs-design für den Fall der direkten Inanspruchnahme der Mitarbeiter von Les Éditions Mugs-design durch einen Teilnehmer.
§10 Haftung für Links
Mugs-Design distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und macht sich diese keinesfalls zu eigen. Sämtliche Verstöße gegen geltendes Recht, die Nutzungsbedingungen der Les Éditions Mugs-design (vgl. §3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) oder die guten Sitten, welche Les Éditions Mugs-design bekannt werden, haben die umgehende Löschung von Links, Einträgen, Grafiken oder ähnlichem zur Folge.
Wir bitten um Verständnis dafür, dass Les Éditions Mugs-design lediglich zu stichprobenartigen Überprüfungen in der Lage und daher auf die Unterstützung und Mitarbeit der Teilnehmer und Nutzer angewiesen ist, um jeden Verstoß auszuschließen.
Mit Ausfüllen des jeweiligen Formulars gibt der Teilnehmer widerruflich sein Einverständnis zur Speicherung der von ihm zur Verfügung gestellten Daten in der Teilnehmer-Datenbank der Mugs-Design, sowie zu deren Veröffentlichung im Rahmen der nachfolgenden Regelung. Persönliche Daten des Teilnehmers werden geheim gehalten und nur im Rahmen des vom Teilnehmer selbst freigegebenen Umfangs veröffentlicht.
§12 Datenübermittlung
Die Übermittlung von Daten (Zuschriften, E-Mails, Faxe anderer Teilnehmer etc.) durch Les Éditions Mugs-design erfolgt ausschließlich an den betreffenden Teilnehmer persönlich. Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von ihm übermittelten Daten ausschließlich für Erhebungen von Les Éditions Mugs-design gespeichert und ausgewertet werden. Der Teilnehmer ist damit einverstanden, eigene Werbung der Les Éditions Mugs-design zu erhalten, kann dies aber jederzeit schriftlich widerrufen.
§13 Nebenabreden, Rechtswirksamkeit der AGB
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden mit Übermittlung des Teilnahmeantrages an Les Éditions Mugs-design von dem Teilnehmer ausdrücklich als verbindlich anerkannt und mit Freischaltung Bestandteil des Teilnahmevertrages.
Auf neuere Versionen der AGB wird gesondert und deutlich sichtbar auf den Les Éditions Mugs-design - Internet-Seiten hingewiesen. Sie werden jeweils anerkannt und Vertragsinhalt, sofern der Teilnehmer nicht binnen vier Wochen schriftlich widerspricht. Die Teilnehmer verpflichten sich insofern mit Übermittlung des Teilnahmeantrages, regelmäßig auf entsprechende Hinweise zu achten und von neueren Versionen Kenntnis zu nehmen.
§14 Gerichtsstand / Anwendbares Recht
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Bremen, sofern es sich bei dem Teilnehmer um einen Unternehmer handelt.
Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Teilnehmer und Les Éditions Mugs-design findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Geschäftsbedingungen der Drückerei
Die folgenden Allgemeinen Bestellbedingungen gelten für die Bestellung von Tassen bei Mugs-Design, Saatmoorgraben 3, 28879 Grasberg (im Folgenden „Mugs-Design“) im Druckerei unter der Internetplattform Les Éditions Mugs-design (im Folgenden „Mugs-Design“) durch einen Kunden („Kunde“) zum Gegenstand haben.
Neben etwaigen individuell vereinbarten Absprachen gelten ausschließlich die nachfolgenden Bestimmungen für die Bestellung von Werken unter Mugs-Design. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden erkennt Les Éditions Mugs-design nicht an, es sei denn, Les Éditions Mugs-design hat sie im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anstelle dieser Bestimmungen anerkannt. Diese Bestimmungen gelten auch dann, wenn Les Éditions Mugs-design in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bestimmungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos erbringt.
Mugs-Design bietet unter Les Éditions Mugs-design unter anderem ein Druckerei an. Hier können Kunden physische Drucke und Abzüge einer von ihnen selbst zu diesem Zweck an Les Éditions Mugs-design übermittelten digitalen Vorlage erstellen lassen und/oder einer Vorlage auf Tassen bei Les Éditions Mugs-design in Auftrag geben. Die Kunden können hier Drucke auf Tassen nach von ihnen zu diesem Zweck übersendeten digitalen Vorlagen erstellen lassen.
Alle Angebote von Les Éditions Mugs-design sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine Annahmefrist enthalten. Der Vertrag kommt durch den verbindlichen Antrag des Kunden und durch Annahme der Bestellung durch Les Éditions Mugs-design zustande.
Der Kunde stellt durch Hochladen einer digitalen Vorlage sein Werk bereit und erhält anschließend die Möglichkeit, seine bevorzugte Druck- und Präsentationstechnik sowie das gewünschte Format einzustellen. Durch Anklicken des Feldes „Zahlung ausführen“ sendet er seinen Antrag zum Abschluss des Vertrages ab. Dieser wird von Les Éditions Mugs-design geprüft. Der Antrag kann nur abgesendet und übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor durch Klicken des Feldes „Allgemeine Bestellbedingungen für das Les Éditions Mugs-design akzeptieren“ die vorliegenden Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
Der Kunde stellt durch Hochladen einer digitalen Vorlage seine Werke bereit, oder durch die Auswahl ein verfügbar Photographie oder illustration, und erhält die Möglichkeit, seine bevorzugte Druck –und Präsentationstechnik sowie das gewünschte Format einzustellen und gibt seinen Antrag zum Abschluss des Vertrages durch Anklicken des Buttons „Zahlung ausführen“ ab. Diese wird von der Druckerei von Les Éditions Mugs-design geprüft. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor durch Klicken auf den Button „Allgemeine Bestellbedingungen für das Les Éditions Mugs-design akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
Mugs-Design nimmt diesen Antrag durch Übersendung einer ausdruckbaren Auftrags-/ Empfangsbestätigung an.
Der Kunde ist verpflichtet, vor Übermittlung der Vorlage an Les Éditions Mugs-design eine Sicherungskopie hiervon herzustellen und diese aufzubewahren. Für den Verlust von Daten haftet Les Éditions Mugs-design insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass der Kunde es unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von dem Kunden angegebene Lieferadresse. Lieferungen erfolgen auf Kosten und Gefahr des Kunden. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise und ausdrücklich der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Les Éditions Mugs-design ist zu Teilleistungen berechtigt.
Ist der Kunde ein Verbraucher, ist er verpflichtet, das Werk nach Lieferung auf offensichtliche Mängel, Transportschäden oder Transportverluste, die einem nicht fachkundigen und durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, zu untersuchen. Solche offensichtlichen Mängel sind bei Les Éditions Mugs-design innerhalb von 3 Wochen nach Ablieferung schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt das Werk in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.
Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, ist dieser verpflichtet, das gelieferte Werk – soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist – unverzüglich nach der Ablieferung auf Mängel, Transportschäden und Transportverluste zu untersuchen. Erkennbare Mängel hat er Les Éditions Mugs-design unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 5 Werktagen nach Ablieferung schriftlich anzuzeigen. Bei der Untersuchung nicht erkennbare Mängel, die sich später zeigen, hat der Kunde Les Éditions Mugs-design unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Werktagen nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Der Kunde hat den Mangel möglichst detailliert zu beschreiben. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt das Werk in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.
Das von Les Éditions Mugs-design gelieferte Werk bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung im Eigentum von Mugs-Design. Bei Verarbeitung, Verbindung und Vermischung mit anderen Gegenständen steht Les Éditions Mugs-design Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis zum Rechnungswert der Leistungen von Les Éditions Mugs-design zu. Für das so entstandene Miteigentum gilt der vorstehende Absatz entsprechend.
Die Vergütung richtet sich jeweils nach den zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preisen, die beim Bestellvorgang angezeigt werden. Les Éditions Mugs-design ist berechtigt, die Preise für zukünftige Bestellungen jederzeit und ohne gesonderte Mitteilung an den Kunden zu ändern.
Alle Preise, die unter Les Éditions Mugs-design angegeben werden, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich der angegebenen Versand- und Verpackungskosten. Die Versandkosten sind in der jeweiligen Leistungsbeschreibung sowie dem Bestellformular angegeben. Der Versand des Werkes erfolgt per Kurierdienst.
Die Vergütung ist – zuzüglich der im Rahmen der Leistungsbeschreibung ersichtlichen Verpackungs- und Versandkosten – unmittelbar bei Bestellung fällig. Sie ist vor der Lieferung des Werks per Lastschriftverfahren oder per Kreditkarte zu zahlen, da jede Bestellung individuell für den Kunden gefertigt wird. Die Möglichkeit einer Bestellung gegen Rechnung kann für Großkunden im Einzelfall nach Prüfung von Les Éditions Mugs-design eingeräumt werden.
Für den Fall, dass das Konto des Kunden keine ausreichende Deckung aufweist oder der Kunde unberechtigt Widerspruch gegen den Bankeinzug einlegt, kann Les Éditions Mugs-design eine pauschale Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 5,00 von dem Kunden verlangen.
Leistet der Kunde bei Fälligkeit nicht, kommt er ohne weitere Mahnung in Verzug. Ab Verzugsbeginn ist Les Éditions Mugs-design berechtigt, jährliche Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils nach § 247 BGB gültigen Basiszinssatz zu verlangen. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt, ist Les Éditions Mugs-design berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweils nach § 247 BGB gültigen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von Les Éditions Mugs-design einen höheren oder weiteren Verzugsschaden geltend zu machen, bleibt unberührt. Les Éditions Mugs-design ist überdies berechtigt, bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des Auftrages bis zur Zahlung zurückzustellen.
Ein Widerrufsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, da die unter diesem Vertrag bestellten Werke nach Kundenspezifikation angefertigt werden und/oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisses des Kunden zugeschnitten sind. Prints werden auf Grundlage von kundenseitig gelieferten digitalen Vorlagen erstellt. Damit besteht das bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich bestehende Widerrufs- und Rückgaberecht gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht.
Mängelansprüche des Kunden gegenüber Les Éditions Mugs-design setzen voraus, dass der Kunde seinen in § 3 Abs. 4 bzw. Abs. 5 beschriebenen Obliegenheiten nachgekommen ist. Mugs-Design haftet für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht für von Les Éditions Mugs-design gelieferte Werke 12 Monate.
Mugs-Design übernimmt keine Garantie und kein Beschaffungsrisiko, es sei denn, Les Éditions Mugs-design hat im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich eine als solche bezeichnete Garantie oder ein als solches bezeichnetes Beschaffungsrisiko übernommen.
Die im Rahmen des Herstellungsverfahrens von Les Éditions Mugs-design verwendeten Papiere, Farbstoffe, Chemikalien und sonstigen Materialien können sich, wie andere Farbstoffe auch, mit der Zeit geringfügig verändern. Eine Produktionsabweichung von einer Produktion zur nächsten ist daher durchaus möglich. Bei derartigen produkt- und branchenüblichen Differenzen bestehen keine Ansprüche gegenüber Mugs-Design.
§10 Haftungsbegrenzung von Mugs-Design
Dem Kunden ist bekannt, dass die Leistungen von Les Éditions Mugs-design ausschließlich im Internet erbracht werden. Les Éditions Mugs-design bemüht sich um eine weitestgehende Verfügbarkeit ihres Dienstes über das Internet, kann jedoch aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internets (insbesondere Systemstörungen und –ausfälle, Hacker-Angriffe oder sonstige Angriffe Dritter) sowie aus technischen Gründen (Server-Backup, Wartung, Updates usw.) eine ständige einwandfreie Verfügbarkeit nicht garantieren. Ausfallzeiten und Betriebsunterbrechungen sind möglich. Auch behält Les Éditions Mugs-design sich die jederzeitige Einstellung des Dienstes vor. Entsprechend kann für Schäden, die aus einer zeitweisen oder endgültigen Nichtverfügbarkeit oder einer nur eingeschränkten Verfügbarkeit des Dienstes herrühren, keinerlei Haftung übernommen werden. Eine Haftung von Les Éditions Mugs-design für den Missbrauch mit persönlichen Daten der Kunden durch Dritte, die diese sich gegen den Willen und ohne Verschulden von Les Éditions Mugs-design zugänglich gemacht haben, ist ausgeschlossen.
Vorbehaltlich der Regelungen in den nachfolgenden Absätzen haftet Les Éditions Mugs-design – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Mugs-Design, ihrer gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden. Für Schäden, die durch grob fahrlässiges Verhalten von Erfüllungsgehilfen von Les Éditions Mugs-design verursacht wurden, wird die Haftung auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertrages typischerweise gerechnet werden muss.
Für Schäden, die durch gesetzliche Vertreter, Angestellte oder Erfüllungsgehilfen von Les Éditions Mugs-design weder vorsätzlich noch grob fahrlässig verursacht wurden, haftet Les Éditions Mugs-design nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung wiederum auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertrages typischerweise gerechnet werden muss.
Soweit nach den vorstehenden Regelungen die Haftung von Les Éditions Mugs-design ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch zugunsten der Mitarbeiter von Les Éditions Mugs-design für den Fall der direkten Inanspruchnahme der Mitarbeiter von Les Éditions Mugs-design durch einen Kunden.
§11 Haftung für Links
Mugs-Design distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und macht sich diese keinesfalls zu eigen. Sämtliche Verstöße gegen geltendes Recht, die Nutzungsbedingungen der Les Éditions Mugs-design oder die guten Sitten, welche Les Éditions Mugs-design bekannt werden, haben die umgehende Löschung von Links, Einträgen, Grafiken oder ähnlichem zur Folge.
Mugs-Design bittet um Verständnis dafür, dass Les Éditions Mugs-design lediglich zu stichprobenartigen Überprüfungen in der Lage und daher auf die Unterstützung und Mitarbeit der Kunden angewiesen ist, um jeden Verstoß auszuschließen.
Bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden verpflichtet sich Mugs-Design, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG), zu beachten, und die persönlichen Daten des Kunden ausschließlich zu den in der Datenschutzbestimmung angegebenen Zwecken zu speichern, verarbeiten und weiterzugeben.
Im Übrigen wird auf die Datenschutzbestimmungen von Les Éditions Mugs-design verwiesen, aus denen sich Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Kundendaten ergeben.
Änderungen, Nebenabreden und Vertragsergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame oder fehlende Bestimmung ist vielmehr durch eine wirtschaftlich und rechtlich der unwirksamen am nächsten kommenden zu ersetzen. Entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken.
Mugs-Design behält sich das Recht vor, diese Bestimmungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen für zukünftige Bestellungen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Kunden per E-Mail spätestens drei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Kunde der Geltung der neuen Allgemeinen Verkaufsbedingungen nicht innerhalb von drei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Allgemeinen Verkaufbedingungen als angenommen. Les Éditions Mugs-design wird in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der dreiwöchigen Frist gesondert hinweisen.
§14 Gerichtsstand/ Anwendbares Recht
Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Les Éditions Mugs-design findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 (CISG) Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Bremen.
Die verliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für den Verkauf von durch Mugs-Design, Georg-Gröning Straße 51, DE-28209 Bremen, Deutschland ((im Folgenden durch „Mugs-Design“ abgekürzt) bedruckten Tassen, die in einer Druckwerkstatt durch die Vermittlung der Internetplattform Les Éditions Mugs-design hergestellt werden und für einen Kunden (im Folgenden als „der Kunde“ bezeichnet) bestimmt sind.
Neben etwaigen individuell vereinbarten Absprachen gelten ausschließlich die nachfolgenden Bestimmungen für den Kauf von Werken unter Mugs-Design. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden erkennt Les Éditions Mugs-design nicht an, es sei denn, Les Éditions Mugs-design hat sie im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anstelle dieser Bestimmungen anerkannt. Diese Bestimmungen gelten auch dann, wenn Les Éditions Mugs-design in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bestimmungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos erbringt.
Mugs-Design bietet auf seiner Internetseite eine Online-Boutique an. Die Kunden können aus den hier angebotenen Fotografien und Illustrationen eine Vorlage auswählen und durch Les Éditions Mugs-design drucken lassen.
Mugs-Design bietet unter Les Éditions Mugs-design einen Marktplatz an. Fotografen und andere Künstler haben hier die Möglichkeit, ihre Werke einzustellen. Die Vervielfältigungsstücke (physische Drucke und Abzüge) dieser Werke (nachfolgend „Ware“) werden den Nutzern der Plattform von Les Éditions Mugs-design zum Verkauf angeboten. Die unter Les Éditions Mugs-design angebotenen Waren werden im Namen und auf Rechnung von Les Éditions Mugs-design angeboten. Der Kaufvertrag über die Vervielfältigungsstücke kommt dabei ausschließlich zwischen Les Éditions Mugs-design und den Kunden entsprechend der nachfolgenden Absätze zustande. Sofern sich nicht ausdrücklich ein anderes aus der Warenbeschreibung ergibt, werden die Waren in unbegrenzter Auflage verkauft.
Alle Angebote von Les Éditions Mugs-design sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine Annahmefrist enthalten. Der Vertrag kommt durch den verbindlichen Antrag des Kunden, der durch Anklicken des Buttons „Zahlung ausführen“ erfolgt, und durch Annahme der Bestellung durch Les Éditions Mugs-design zustande. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor durch Klicken auf den Button „Allgemeine Bedingungen für Käufer akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Mugs-Design nimmt die Bestellung durch Übersendung einer ausdruckbaren Auftrags-/ Empfangsbestätigung an.
Nach Auslieferung erhalten die Kunden in der Regel eine Bestätigungs-E-Mail von Mugs-Design: Eine Verpflichtung zur Versendung einer Bestätigung besteht jedoch nicht. Ist der Kunde ein Verbraucher, ist er verpflichtet, die Ware nach Lieferung auf offensichtliche Mängel, Transportschäden oder Transportverluste, die einem nicht fachkundigen und durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, zu untersuchen. Solche offensichtlichen Mängel sind bei Les Éditions Mugs-design innerhalb von 3 Wochen nach Ablieferung schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt die Ware in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, ist dieser verpflichtet, die gelieferte Ware – soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist – unverzüglich nach der Ablieferung auf Mängel, Transportschäden und Transportverluste zu untersuchen. Erkennbare Mängel hat er Les Éditions Mugs-design unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 5 Werktagen nach Ablieferung schriftlich anzuzeigen. Bei der Untersuchung nicht erkennbare Mängel, die sich später zeigen, hat der Kunde Les Éditions Mugs-design unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Werktagen nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Der Kunde hat den Mangel möglichst detailliert zu beschreiben. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt die Ware in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.
Die von Les Éditions Mugs-design gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung im Eigentum von Mugs-Design.
Alle Preise, die unter Les Éditions Mugs-design angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich der angegebenen Versand- und Verpackungskosten.
Die Versandkosten sind in der jeweiligen Warenbeschreibung sowie dem Bestellformular angegeben. Der Versand der Ware erfolgt per Kurierdienste.
Der Kaufpreis ist – zuzüglich der im Rahmen der Warenbeschreibung ersichtlichen Versandkosten – unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Er ist vor der Lieferung der Ware per Lastschriftverfahren oder per Kreditkarte zu zahlen, da jede Bestellung individuell für den Kunden gefertigt wird. Die Möglichkeit eines Kaufs gegen Rechnung kann für Großkunden im Einzelfall nach Prüfung von Les Éditions Mugs-design eingeräumt werden.
Ist der Kunde ein Verbraucher und hat er mit Les Éditions Mugs-design einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere über die Internetseite Les Éditions Mugs-design geschlossen, so ist er berechtigt, seine auf Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen binnen 2 Wochen zu widerrufen. Die Frist beginnt an dem Tag nach Erhalt der Ware.
Der Widerruf erfolgt durch Rücksendung der Ware an die unten angegebene Adresse oder durch Erklärung in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail). Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an: Postadresse: Mugs-design, Mr Bourgeois, Saatmoorgraben 2, 28879 Grasberg. E-Mail: support@mugs-design.com
Die Ware ist auf Kosten und Gefahr von Les Éditions Mugs-design an Mugs-design, Mr Bourgeois, Saatmoorgraben 3, 28879 Grasberg, zurückzusenden. Der Kunde hat die Ware so sicher zu verpacken, wie sie auch durch Les Éditions Mugs-design verpackt wurde und sollte hierzu – sofern noch vorhanden – möglichst die originale Spezialverpackung unter Verwendung aller Schutzmaterialien verwenden.
Im Fall des wirksamen Widerrufs erstattet Les Éditions Mugs-design dem Kunden einen bereits entrichteten Kaufpreis zurück. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgeben, so hat er insoweit Wertersatz zu leisten, auch wenn die Verschlechterung auf bestimmungsgemäßer Ingebrauchnahme beruht. Die Wertminderung kann dem Gesamtkaufpreis entsprechen. Eine Wertminderung kann der Kunde insbesondere dadurch vermeiden, dass er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Dies sind bei Tassen und Prints insbesondere Kratzer, Flecken oder Brüche.
Kein Widerrufsrecht besteht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisses des Kunden zugeschnitten sind. Hierzu zählen insbesondere Bestellung Vervielfältigungsstücke von eigener Fotografien und Grafiken drucke.
Mängelansprüche des Kunden gegenüber Les Éditions Mugs-design setzen voraus, dass der Kunde seinen in § 3 Abs. 4 bzw. Abs. 5 beschriebenen Obliegenheiten nachgekommen ist. Mugs-design haftet für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von Les Éditions Mugs-design gelieferte Waren 12 Monate.
Dem Kunden ist bekannt, dass die Leistungen von Les Éditions Mugs-design ausschließlich im Internet erbracht werden. Les Éditions Mugs-design bemüht sich um eine weitestgehende Verfügbarkeit ihres Dienstes über das Internet, kann jedoch aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internets (insbesondere Systemstörungen und –ausfälle, Hacker-Angriffe oder sonstige Angriffe Dritter) sowie aus technischen Gründen (Server-Backup, Wartung, Updates usw.) eine ständige einwandfreie Verfügbarkeit nicht garantieren.
Ausfallzeiten und Betriebsunterbrechungen sind möglich. Auch behält Les Éditions Mugs-design sich die jederzeitige Einstellung des Dienstes vor. Entsprechend kann für Schäden, die aus einer zeitweisen oder endgültigen Nichtverfügbarkeit oder einer nur eingeschränkten Verfügbarkeit des Dienstes herrühren, keinerlei Haftung übernommen werden. Eine Haftung von Les Éditions Mugs-design für den Missbrauch mit persönlichen Daten der Kunden durch Dritte, die diese sich gegen den Willen und ohne Verschulden von Les Éditions Mugs-design zugänglich gemacht haben, ist ausgeschlossen.
Vorbehaltlich der Regelungen in den nachfolgenden Absätzen haftet Les Éditions Mugs-design – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Les Éditions Mugs-design ihrer gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden.
Für Schäden, die durch grob fahrlässiges Verhalten von Erfüllungsgehilfen von Les Éditions Mugs-design verursacht wurden, wird die Haftung auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertrages typischerweise gerechnet werden muss.
Bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden verpflichtet sich Mugs-design, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG), zu beachten, und die persönlichen Daten des Kundens ausschließlich zu den in der Datenschutzbestimmung angegebenen Zwecken zu speichern, verarbeiten und weiterzugeben.
Mugs-design behält sich das Recht vor, diese Bestimmungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen für zukünftige Bestellungen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Kunden per E-Mail spätestens drei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Kunde der Geltung der neuen Allgemeinen Verkaufsbedingungen nicht innerhalb von drei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Allgemeinen Verkaufsbedingungen als angenommen. Mugs-design wird in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der dreiwöchigen Frist gesondert hinweisen.
Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Mugs-design findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 (CISG) Anwendung.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Bremen.