Source: https://www.egovernment.ch/de/dokumentation/rechtliche-fragen/register/personenregister/
Timestamp: 2020-04-03 16:16:27
Document Index: 118133908

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 2', 'Art. 6', 'Art. 13', 'Art. 10', 'Art. 6', 'Art. 10', 'Art. 5']

Personenregister - www.egovernment.ch
Je nach Thema bzw. Informationen von Interesse werden natürliche Personen in unterschiedlichen Registern erfasst, beispielsweise im Personenstandsregister, im Einwohnerregister oder im Stimmregister. Entsprechend bestehen für die verschiedenen Register vielfältige Rechtsgrundlagen. Für E-Government sind in diesem Bereich vor allem die Themen Standardisierung, Harmonisierung und Datenaustausch von Interesse.
Je nach Kompetenzallokation bezüglich einer Materie werden die entsprechenden Personenregister durch den Bund, die Kantone oder die Gemeinden geführt. Für die Zwecke der Statistik, aber auch zur Vereinfachung des Meldewesens und des Datenaustauschs zwischen verschiedenen Ämtern, Registern oder föderalen Ebenen, ist eine Harmonisierung der Register notwendig. Diese Harmonisierung erfolgt(e) im Bereich der Personenregister über die Standardisierung von Identifikatoren, Merkmalen und Codes sowie durch die Festlegung einheitlicher Merkmalsdefinitionen und Vorgaben für die Registerführung (Qualitätsstandards, Nachführung, Datensicherheit etc.).
Registerharmonisierungsgesetz (RHG, SR 431.02)
Registerharmonisierungsverordnung (RHV, SR 431.021)
Art. 6 RHG gibt die Identifikatoren und Merkmale vor, welche von den Einwohnerregistern mindestens geführt werden müssen (AHV-Nummer, Gebäude- und Wohnungsidentifikator, Name, demographische Daten, etc.). Eine Vielzahl der Kantone haben diesen Artikel in ihren eigenen Rechtsgrundlagen zum Inhalt des Einwohnerregisters direkt referenziert.
Als eindeutiger Personenidentifikator wird in den Personenregistern, welche durch das Registerharmonisierungsgesetz geregelt werden (vgl. Art. 2 RHG), die 13-stellige AHV-Nummer geführt. Gesetzliche Grundlage für diese Verwendung bilden Art. 6 Bst. a und Art. 13 Abs. 1 RHG. Siehe dazu auch die weiterführenden Informationen zur Benutzung der AHV-Nummer.
Art. 10 Abs. 1 RHG verpflichtet die Kantone zum Erlass der notwendigen Vorschriften, damit im Fall eines Weg- oder Zuzugs von Einwohnerinnen und Einwohnern die Daten nach Art. 6 RHG zwischen den Einwohnerregistern ausgetauscht werden.
Für den Bereich der Personenregister sieht Art. 10 Abs. 3 RHG vor, dass der Bund für den Datenaustausch eine Informatik- und Kommunikationsplattform zur Verfügung stellt. In Ausführung dieses Auftrags wurde die Plattform sedex aufgebaut, welche einen verschlüsselten Datentransfer zwischen den Teilnehmern ermöglicht. Die Verwendung von sedex wird durch Art. 5 ff. RHV geregelt. Für den Betrieb und die Weiterentwicklung von Sedex ist das Bundesamt für Statistik (BFS) zuständig.
Zentralisierte Referenzdatensysteme
Die Qualität und Verfügbarkeit von Daten, welche die öffentlichen Verwaltungen für Ihre Aufgaben benötigen, soll durch zentrale Dienste zur Abfrage und Verwaltung von Daten verbessert werden.
Im Herbst 2019 wurde die Vernehmlassung zu einem neuen Bundesgesetz über das nationale System zur Abfrage von Adressen natürlicher Personen (Adressdienstgesetz ADG) durchgeführt. Es hat zum Zweck einen zentralen Nationalen Adressdienst zu errichten, mit welchem öffentliche Verwaltungen von Bund, Kantonen und Gemeinden sowie berechtigte Personen Adressen von Einwohnerinnen abfragen können. Grundlage bilden die Daten, welche dem Bundesamt für Statistik gestützt auf das Registerharmonisierungsgesetz mitgeteilt werden.
Adressdienstgesetz (ADG)
In verschiedenen Kantonen sind ebenfalls entsprechende Gesetzgebungsprojekte im Gang, mit welchen zentrale kantonale Referenzdatensysteme geschaffen werden sollen.
Personendatensammlungsgesetz Kanton Bern
Verordnung über das kantonale Bezugssystem von Daten von Personen, von Organisationen und von Verzeichnissen (Pilotprojekt), Kanton Freiburg