Source: http://web.archive.org/web/20060303004436/http:/www.bistum-goerlitz.online.de/archiv/amtsblatt/2005/11.htm
Timestamp: 2017-07-22 04:14:41
Document Index: 221303270

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 1', '§ 14', '§ 2', '§ 4', '§ 17', '§ 4', '§ 20', '§ 20', '§ 15', '§ 5', '§ 14', '§ 4', '§ 4', '§ 20', '§ 18', '§ 18', '§ 16', '§ 18', '§ 20', '§ 16', '§ 18', '§ 20', '§ 16']

Amtsblatt 11/2005
18 Dec 2005 - 03 Mar 2006
zwischen Neiße und Spree
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Bistumsbibel
dt. Bistümer
Herausgegeben am 30.08.2005
Dekret über die Errichtung des gemeinsamen Kirchlichen Arbeitsgerichtes erster Instanz für die (Erz-)Bistümer Berlin, Dresden-Meißen, Erfurt, Görlitz, Hamburg, Hildesheim, Magdeburg, Osnabrück und den Oldenburgischen Teil des Bistums Münster
Ausführungsbestimmungen zu § 4 Abs. 1 des Dekretes über die Errichtung des gemeinsamen Kirchlichen Arbeitsgerichtes I. Instanz mit Sitz in Hamburg vom 25. April 2005
Aufruf der deutschen Bischöfe zur Bundestagswahl am 18.09.2005
Wort der deutschen Bischöfe zum Caritas-Sonntag 2005
Diakonatsweihe (Proklamation)
Todesfall im Klerus
Anmeldung Bauvorhaben für das Jahr 2006
Termin - Änderung
Nr. 70 - Dekret über die Errichtung des gemeinsamen Kirchlichen Arbeitsgerichtes erster
Instanz für die (Erz-)Bistümer Berlin, Dresden-Meißen, Erfurt, Görlitz, Hamburg,
Hildesheim, Magdeburg, Osnabrück und den Oldenburgischen Teil des Bistums
Für die (Erz-)Bistümer Berlin, Dresden-Meißen, Erfurt, Görlitz, Hamburg, Hildesheim, Magdeburg, Osnabrück und den Oldenburgischen Teil des Bistums Münster – im folgenden Bis-tümer genannt – wird aufgrund der Vereinbarung der (Erz-)Bischöfe und des Bischöflichen Offizials des Oldenburgischen Teils des Bistums Münster vom 25. April 2005 gem. can. 1423 §§ 1 und 2 Codex Iuris Canonici (CIC) und § 14 Abs. 2 der Kirchlichen Arbeitsgerichtsordnung (KAGO) der Deutschen Bischofskonferenz vom 21. September 2004 ein gemeinsames Kirchliches Arbeitsgericht als Gericht erster Instanz errichtet. Das Gericht hat seinen Sitz in Hamburg.
Das Kirchliche Arbeitsgericht ist sachlich zuständig für die nach § 2 der Arbeitsgerichtsordnung der Deutschen Bischofskonferenz – KAGO – als Gericht erster Instanz wahrzunehmenden Angelegenheiten.
Ernennung des Vorsitzenden
Der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende des Kirchlichen Arbeitsgerichtes werden gemäß §§ 4 und 19 KAGO vom Erzbischof von Hamburg im Einvernehmen mit den übrigen beteiligten Bistümern für die Dauer von 5 Jahren ernannt. Das Erfordernis des Einvernehmens gilt auch für eine gegebenenfalls nach § 17 Abs. 2 KAGO zu gewährende Vergütung des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden. Eine gegebenenfalls zu treffende Regelung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung vereinbart der Erzbischof von Hamburg mit dem Vorsitzenden und dem stellvertretenden Vorsitzenden des gemeinsamen Kirchlichen Arbeitsgerichtes.
Zuvor gibt jeder (Erz-)Bischof dem Domkapitel seines (Erz-)Bistums als Konsultorenkollegium und den Diözesanvermögensverwaltungsräten, den Diözesancaritasverbänden sowie den Diözesanen Arbeitsgemeinschaften der Mitarbeitervertretungen und der Mitarbeiterseite der Bistums-/Regional-KODAen Gelegenheit zur Stellungnahme. Wiederernennung ist zulässig.
Ernennung der beisitzenden Richter
(1) Die beisitzenden Richter aus den Kreisen der Dienstgeber werden gemäß §§ 4 und 20 Abs. 1 Satz 1 KAGO auf Vorschlag der Domkapitel als Konsultorenkollegium und der Diözesanvermögensverwaltungsräte der beteiligten (Erz-)Bistümer, die beisitzenden Richter aus dem Kreis der Mitarbeiter werden auf Vorschlag der Vorstände der Diözesanen Arbeitsgemeinschaften für Mitarbeitervertretungen in den einzelnen (Erz-)Bistümern und auf Vorschlag der Mitarbeitervertreter in den Bistums-/Regional-KODAen der (Erz-)Bistümer vom Erzbischof von Hamburg für die Dauer von 5 Jahren ernannt. Bei der Abgabe des Vorschlages für die Beisitzer aus den Kreisen der Dienstgeber werden Vertreter aus Einrichtungen der Caritas, die von den Diözesancaritasverbänden nominiert werden, gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 KAGO angemessen berücksichtigt. Wiederernennung ist zulässig (§ 20 Abs. 1 Satz 3 KAGO).
(2) Die errichtenden (Erz-)Bistümer verständigen sich auf gleichlautende Ausführungsbestimmungen zu Abs. 1.
Dienstaufsicht / Geschäftsstelle
(1) Die Dienstaufsicht über die Mitglieder des kirchlichen Arbeitsgerichtes übt der Erzbischof von Hamburg geschäftsführend aus (vgl. § 15 Abs. 2 KAGO).
(2) Die Geschäftsstelle des gemeinsamen Kirchlichen Arbeitsgerichtes (Gerichtskanzlei) ist örtlich dem Erzbischöflichen Generalvikariat Hamburg angegliedert. Die personelle und sächliche Ausstattung der Geschäftsstelle ergibt sich aus der Vereinbarung der vorgenannten Bistümer über die gemeinsame Errichtung dieses Gerichtes. Der Gerichtskanzlei gehören keine Mitarbeiter an, die in der diözesanen Verwaltung tätig sind. Weisungsberechtigt ist der Vorsitzende des Kirchlichen Arbeitsgerichtes. Er übt die Dienstaufsicht aus.
(1) § 5 KAGO (Aufbringung der Mittel) findet keine Anwendung.
(2) Die Kostentragungspflicht für das Kirchliche Arbeitsgericht ist in der zwischen den errichtenden Bistümern geschlossenen Vereinbarung über die Errichtung eines Kirchlichen Arbeitsgerichts (§ 14 Abs. 2 KAGO) vom heutigen Tage geregelt.
Für das Verfahren vor dem Kirchlichen Arbeitsgericht gilt die Kirchliche Arbeitsgerichtsordnung der Deutschen Bischofskonferenz.
Dieses Dekret wurde am durch den Heiligen Stuhl approbiert.[1]
Es tritt am 1. Juli 2005 in Kraft.
Berlin, den 25. April 2005
Dresden, den 25. April 2005
Erfurt, den 25. April 2005
Görlitz, den 25. April 2005
Hamburg, den 25. April 2005
Hildesheim, den 11. April 2005
Weihbischof Hans-Georg Koitz
Diözesanadministrator des Bistums Hildesheim
Magdeburg, den 25. April 2005
Bischof des Bistums Magdeburg
Osnabrück, den 25. April 2005
Vechta, den 2. Mai 2005
Bischöflicher Offizial und Weihbischof des Oldenburgischen Teils des Bistums Münster
Nr. 71 - Ausführungsbestimmungen zu § 4 Abs. 1 des Dekretes über die Errichtung
des gemeinsamen Kirchlichen Arbeitsgerichtes I. Instanz mit Sitz in Hamburg
vom 25. April 2005
Gemäß § 4 Abs. 1 des Dekretes über die Errichtung eines gemeinsamen Kirchlichen Arbeitsgerichtes mit dem Sitz in Hamburg vom 25. April 2005 werden die beisitzenden Richter aus den Kreisen der Dienstgeber gemäß § 20 Abs. 1 Satz 1 KAGO auf Vorschlag der Domkapitel als Konsultorenkollegien und der Diözesanvermögensverwaltungsräte der beteiligten Bistümer, die beisitzenden Richter aus dem Kreis der Mitarbeiter auf Vorschlag der Vorstände der diözesanen Arbeitsgemeinschaften für Mitarbeitervertretungen in den einzelnen Bistümern und auf Vorschlag der Mitarbeitervertreter in den Bistums-/Regional-KODAen der beteiligten Bistümer vom Erzbischof von Hamburg für die Dauer von fünf Jahren ernannt.
Ernennung der beisitzenden Richter aus den Kreisen der Dienstgeber
Auf schriftliche Aufforderung des Erzbischofs von Hamburg schlagen die Dienstgebervertreter der Regional-KODA Nord-Ost, der Regional-KODA Osnabrück/Vechta und der Bistums-KODA Hildesheim diesem innerhalb der von ihm gesetzten Frist unter Beachtung der Vorschrift des § 18 Abs. 3 KAGO je einen beisitzenden Richter aus den Kreisen der Dienstgeber vor.
Der Vorsitzende bzw. stellvertretende Vorsitzende aus den Reihen der Dienstgebervertreter der jeweiligen Bistums-/Regional-KODA leitet dem Erzbischof von Hamburg den Vorschlag direkt zu und unterrichtet die jeweiligen Bischöfe schriftlich darüber.
Der Erzbischof von Hamburg fordert alle zu beteiligenden Diözesancaritasverbände und den Landescaritasverband für Oldenburg auf, sich einvernehmlich auf die Nominierung von drei beisitzenden Richtern aus den Kreisen der Dienstgeberseite zu verständigen. Die zu nominierenden Personen müssen hierbei aus den Einrichtungen der Caritas bzw. des Landescaritasverbandes für Oldenburg stammen. Bei der Nominierung sollen die regionalen Aspekte Berücksichtigung finden.
Die von den jeweiligen Diözesancaritasverbänden bzw. dem Landescaritasverband für Oldenburg zu nominierenden beisitzenden Richter müssen die Voraussetzungen des § 18 Abs. 3 KAGO erfüllen.
Die jeweiligen Diözesancaritasverbände bzw. der Landescaritasverband für Oldenburg leiten die Liste der nominierten Personen dem Erzbischof von Hamburg zu und unterrichten die jeweiligen Bischöfe schriftlich darüber.
Der Erzbischof von Hamburg fordert alle zu beteiligenden Domkapitel als Konsultorenkollegien und die Diözesanvermögensverwaltungsräte auf, innerhalb einer Frist von vier Wochen eine Stellungnahme zu allen vorgeschlagenen bzw. nominierten Personen als beisitzende Richter abzugeben. Die jeweiligen Domkapitel als Konsultorenkollegien und die Diözesanvermögensverwaltungsräte sind hierbei an die Vorschläge bzw. Nominierungen nicht gebunden und können eigene Vorschläge machen.
Die jeweiligen Vorsitzenden der beteiligten Domkapitel als Konsultorenkollegien und der Diözesanvermögensverwaltungsräte leiten diese Stellungnahme sowie mögliche weitere Vorschläge direkt dem Erzbischof von Hamburg zu. Die Liste der vorgeschlagenen beisitzenden Richter muss mindestens sechs Personen umfassen. Die jeweiligen Bischöfe werden durch Übersendung der Vorschlagsliste informiert.
Mit Einreichung jedes Vorschlages ist die Erklärung zu verbinden, dass die Ernennungsvoraussetzungen nach § 16, § 18 Abs. 3 bzw. § 20 Abs. 1 S. 2 KAGO beachtet wurden und in jedem Fall gegeben sind. Gleichzeitig ist eine Erklärung über die Bereitschaft zur Annahme des Richteramtes beizufügen.
Aus den eingegangenen Vorschlägen ernennt der Erzbischof von Hamburg sechs beisitzende Richter aus den Kreisen der Dienstgeberseite. Hiervon sollen je drei beisitzende Richter dem Bereich der verfassten Kirche und dem Bereich der Caritas angehören.
Ernennung der beisitzenden Richter aus dem Kreis der Mitarbeiter
Der Erzbischof von Hamburg fordert die jeweiligen diözesanen Arbeitsgemeinschaften der Mitarbeitervertretungen für den Bereich der Bistümer Hamburg und Berlin, für den Bereich der Bistümer Dresden-Meißen, Erfurt, Görlitz und Magdeburg sowie für den Bereich der Bistümer Hildesheim und Osnabrück und dem Offizialatsbezirk Vechta auf, jeweils übereinstimmend einen beisitzenden Richter für ihren Bereich vorzuschlagen.
Soweit sich die beteiligten diözesanen Arbeitsgemeinschaften einschließlich der Arbeitsgemeinschaft der Mitarbeitervertretungen im Offizialatsbezirk Oldenburg auf drei Vorschläge für die beisitzenden Richter verständigen, findet Ziffer 1
Der Erzbischof von Hamburg fordert die Mitarbeiterseite der Regional-/Bistums-KODAen Nord-Ost, Hildesheim und Osnabrück/Vechta auf, jeweils einen beisitzenden Richter vorzuschlagen.
Mit Einreichung jedes Vorschlages ist die Erklärung zu verbinden, daß die Ernennungsvoraussetzungen nach § 16, § 18 Abs. 3 bzw. § 20 Abs. 1 Satz 2 KAGO beachtet wurden und in jedem Fall gegeben sind. Gleichzeitig ist eine Erklärung über die Bereitschaft zur Annahme des Richteramtes beizufügen.
Die Vorschläge nach Ziffer 1 bis 3 sind direkt dem Erzbischof von Hamburg zuzuleiten. Der jeweilige Bischof bzw. der Offizial in Vechta werden durch Übersendung der Vorschläge unterrichtet. Der Erzbischof von Hamburg ernennt gemäß § 16 Abs. 1 KAGO die drei beisitzenden Richter aus den Kreisen der Mitarbeitervertretungen und die drei beisitzenden Richter aus den Kreisen der Mitarbeiterseite der Bistums-/Regional-KODAen.
Die beteiligten (Erz-)Bischöfe und der Bischöfliche Offizial von Vechta veröffentlichen die Zusammensetzung des gemeinsamen Kirchlichen Arbeitsgerichtes 1. Instanz in ihren jeweiligen Amtsblättern.
Diese Ausführungsbestimmungen treten am 25. April 2005 in Kraft.
Berlin, den 4. Juni 2005
Dresden, den 7. Juni 2005
Erfurt, den 22. Juni 2005
Görlitz, den 17. Juni 2005
Hamburg, den 25. Mai 2005
Hildesheim, den 9. Mai 2005
Magdeburg, den 1. Juni 2005
Osnabrück, den 30. Juni 2005
Vechta, den 6. Juli 2005
Nr. 72 - Aufruf der deutschen Bischöfe zur Bundestagswahl am 18.09.2005
In der Anlage befindet sich der Aufruf der deutschen Bischöfe zur Bundestagswahl am 18.09.2005. Dieser Aufruf ist am 04. September (auf Grund der Diözesanwallfahrt ist auch der 11.09.2005 möglich) in allen Gottesdiensten, einschließlich der Vorabendmessen ungekürzt zur Kenntnis zu geben.
Nr. 73 - Wort der deutschen Bischöfe zum Caritas-Sonntag 2005
Am nächsten Sonntag feiern wir den Caritas-Sonntag. Zusammen mit der Liturgie und der Verkündigung gehört die Caritas zu den Lebensvollzügen der Kirche. Durch die Caritas der Kirche wird die Zuwendung Gottes zum Menschen in besonderer Weise erfahrbar. Jesus ist die menschgewordene Barmherzigkeit Gottes zur Welt; er hat das Heil nicht nur verkündet, sondern in seinem Tun erfahrbar gemacht. Er hat gelähmte und blinde Menschen geheilt. Ausgestoßene fanden durch ihn in die Gesellschaft zurück. Diese Zuwendung zum Nächsten ist Ausdruck unseres Glaubens. Viele Menschen engagieren sich deshalb als Christen in den Pfarrgemeinden sowie in den Diensten und Einrichtungen der verbandlichen Caritas dafür, dass Menschen Hilfe und Unterstützung finden. Weltweit setzt sich die Caritas für Not leidende und benachteiligte Menschen ein und leistet Hilfe. Sie trägt dazu bei, dass viele Menschen wieder eine Perspektive aus dem Glauben heraus finden.
(Hier können konkrete Anliegen aus dem Bistum oder der Pfarrgemeinde genannt werden.)
Am Caritas-Sonntag wird das Jahresthema der Caritas in den Mittelpunkt gestellt. Unter dem Motto „Arbeitslos 2005: Chancen statt Vorurteile“ macht die Caritas auf die Situation von arbeitslosen Menschen und ihren Angehörigen aufmerksam und zeigt Wege auf, wie Hilfe und Unterstützung für sie aussehen können.
Die Kollekte des Caritas-Sonntag ist bestimmt für die vielfältigen Anliegen der Caritas. Bitte unterstützen Sie die Arbeit der Caritas durch Ihre Gabe. Schon jetzt danken wir Ihnen ganz herzlich dafür.
Würzburg, den 21. Juni 2005
Für das Bistum Görlitz gez.: + Rudolf Müller
Dieser Aufruf soll am Sonntag, dem 11. September, auch am Vorabend, in allen Gottesdiensten verlesen werden.
Nr. 74 - Personalia
a) Priester
Mit Schreiben vom 10.08.2005 wurde Herr Pfarrer Johannes Magiera, Wittichenau, zum Geistlichen Rat ernannt.
Herr Pfarrer Peter Krahl, Lübben, wurde mit Wirkung vom 31.08.2005 von der Administration der Pfarrkuratien St. Mater Maria, Gröditsch und St. Joseph, Straupitz, entpflichtet. Herr Pfarrer Peter Krahl, Lübben, wurde mit Wirkung vom 31.08.2005 ebenso von seiner Beauftragung als Dekanatsjugendseelsorger für das Jugenddekanat Lübben/Lübbenau entpflichtet.
Herr Pfarrer Bronislaw Marecik, Schwerin Teupitz, wurde zusätzlich zu seinen bisherigen Aufgaben mit Wirkung vom 01.09.2005 bis auf Widerruf zum Pfarradministrator in Spiritualibus der Pfarrkuratien St. Mater Maria in Gröditsch und St. Joseph in Straupitz ernannt.
Herr Diakon Alois Klein, Gröditsch, wurde mit Wirkung vom 01.09.2005 mit der kommissarischen Leitung der Temporalia der Pfarrkuratien St. Mater Maria in Gröditsch und St. Joseph in Straupitz beauftragt. Er hat das Recht in Fragen der Temporalia diese Pfarrkuratien nach außen zu vertreten. b) Laien
Mit Schreiben vom 01.08.2005 wurde der Justitiar des Bischöflichen Ordinariats Herr Ordinariatsratsassessor Andreas Oyen zum Ordinariatsrat ernannt.
Nr. 75 - Diakonatsweihe (Proklamation)
Am Samstag, 24.09.2005, wird der Hochwürdigste Herr Bischof Rudolf Müller um 10.00 Uhr in der Pfarrkirche Hl. Kreuz zu Görlitz dem Priesteramtskandidaten Dipl. theol. Daniel Laske aus der Propsteipfarrei St. Maria in Cottbus, die Diakonatsweihe spenden.
Alle Gläubigen sind zu diesem Gottesdienst eingeladen; Priester und Diakone nehmen in Chorkleidung daran teil.
Nr. 76 - Todesfall im Klerus
Am 22. Juli 2005 verstarb nach längerer Krankheit in Pehritzsch bei Leipzig der Priester des Bistums Görlitz, Herr Geistlicher Rat Dr. jur., Dr. rer. pol. Paul Schimke.
Requiem und Beerdigung fanden am 28.07.2005 in Leipzig – Wahren statt.
Nr. 77 - Gestellungsgelder für Ordensangehörige
Gemäß der Empfehlung der Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands werden die Gestellungsgelder für Ordensangehörige ab 01.01.2006 gegenüber dem Vorjahr nicht angehoben. Somit verbleiben im Jahr 2006 die Gestellungsgelder in folgender Höhe:
Gestellungsgruppe I
Ordensangehörige mit Hochschulstudium oder vergleichbarer Ausbildung oder Erfahrung bei entsprechender Verwendung:
Gestellungsgeld jährlich 45.600,00,€
monatlich 3.800,00 €
Gestellungsgruppe Il
Ordensangehörige mit Fachhochschulstudium oder vergleichbarer Ausbildung oder Erfahrung bei entsprechender Verwendung:
Gestellungsgeld jährlich 35.940,00,€
monatlich 2.995,00 €
Gestellungsgruppe III
Ordensangehörige mit sonstiger Ausbildung oder Erfahrung bei entsprechender Verwendung:
Gestellungsgeld jährlich 28.500,00 €
monatlich 2.375,00,€
Görlitz, den 20.07.2005 gez.: Zomack
Nr. 78 - Anmeldung Bauvorhaben für das Jahr 2006
Alle dringlichen Bauvorhaben bzw. Baumaßnahmen mit einem Kostenaufwand über 5.000,-€, die in 2006 vorbereitet und begonnen werden sollen, sind beim Bischöflichen Ordinariat Görlitz schriftlich bis zum 30.09.2005 anzumelden.
Aufgrund der weiterhin angespannten Haushaltslage können nur eingeschränkte Baumaßnahmen in den Bauetat 2006 aufgenommen werden.
- Beschreibung der Baumaßnahme,
- geplanter Zeitraum der Baudurchführung,
- Kostenschätzung des Gesamtvorhabens nach DIN 276,
- Finanzierung mit Aufschlüsselung.
Die Baumaßnahmen, die in den Bauetat 2005 bereits aufgenommen worden, jedoch noch nicht realisiert wurden, werden ohne erneute Anmeldung in den Entwurf des Bauetat 2006 übernommen.
Alle Pfarreien und kirchliche Einrichtungen werden angehalten, sowie bisher auch, die erforderlichen Kleinreparaturen und notwendigen Instandhaltungsmaßnahmen an kirchlichen Gebäuden und Grundstücken kontinuierlich weiter zu führen.
Nr. 79 - Bistumsbibel
Die Bistumsbibel, die im Jahr der Bibel von vielen Gläubigen unseres Bistums geschrieben wurde, steht weiterhin zur Ausleihe in den Gemeinden zur Verfügung. Gemeinden, die diese Möglichkeit nutzen wollen, melden sich beim Seelsorgeamt.
Nr. 80 - Termin – Änderung
Der Sprechtag der LIGA während der Pastoralkonferenz findet am Donnerstag, dem 13.10.2005 in Jauernick statt.
Nr. 81 - Neue Adressen
Herr Pfarrer i.R. Wolfgang Pohl wohnt seit dem 15.06.2005 im Pflegeheim „Hedwigshöhe“, Höhensteig 2 in 12526 Berlin-Bohnsorf, Tel.: 030/ 67 82 30 38
Die Jugendseelsorge in Cottbus hat ab 16.09.2005 folgende neue Email-Adresse:
bdkj.juse.seelsorger@bistum-goerlitz.de für Ingrid Schmidt
bdkj.juse.kaplan@bistum-goerlitz.de für Kaplan Grzelka
[1] Die Approbation durch den Heiligen Stuhl liegt noch nicht vor. Dieses Dekret tritt erst nach Approbation durch den Heiligen Stuhl rückwirkend zum 1. Juli 2005 in Kraft.
Bistum Görlitz,
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