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Timestamp: 2016-10-25 17:23:33
Document Index: 279031925

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 57', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 8', 'Art. 7', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135']

U 326/05 (26.05.2006)
U 326/05
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter Ferrari, Meyer, Borella und Kernen; Gerichtsschreiber Fl�ckiger
W.________, 1941, Beschwerdef�hrer, vertreten
durch Rechtsanwalt Dr. Bruno H�fliger, Schwanenplatz 7,
Der 1941 geborene W.________ war seit dem 1. Januar 1989 in der Firma K.________ AG als Schreiner/Maschinist angestellt und damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen Unfallfolgen versichert. Am 12. September 2002 st�rzte er bei der Arbeit auf den linken Ellenbogen/Oberarm. Dabei zog er sich gem�ss Arztzeugnis UVG des Dr. med. T.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 23. Oktober 2002 eine L�sion der Supraspinatussehne links zu. Dr. med. L.________, Orthop�dische Chirurgie FMH, berichtete am 7. November 2002 �ber eine ausserdem zu vermutende Subscapularisl�sion. In der Folge wurde der Versicherte am 22. November 2002 in der Klinik Z.________ operiert (arthroskopische vordere Acromioplastik und AC-Resektion links, offene SSP- und SSC-Reinsertion, Bizepstenotomie und Tenodese links). Die SUVA zog weitere Berichte des Dr. med. T.________ vom 4. Februar und 24. Juli/26. August/24. September 2003, des Dr. med. L.________ vom 8. Januar und 19. Februar 2003 sowie der Rehaklinik C.________ vom 7. Juli 2003 (�ber einen vom 30. April bis 11. Juni 2003 dauernden Aufenthalt) bei und holte Angaben des Versicherten und der Arbeitgeberin vom 29. Juli 2003 ein. Am 23. Oktober 2003 fand die Abschlussuntersuchung durch den Kreisarzt Dr. med. G.________ statt, der gleichentags zum Integrit�tsschaden Stellung nahm. Nach neuen Erhebungen beim Versicherten und im Betrieb vom 10. Dezember 2003 stellte die Anstalt die Heilbehandlung (mit Ausnahme der Medikamente) und die Taggeldleistungen auf 1. M�rz 2004 ein (Schreiben vom 8. Januar 2004). Anschliessend sprach sie dem Versicherten mit Verf�gung vom 18. Februar 2004 eine Invalidenrente bei einer Erwerbsunf�higkeit von 20 % ab 1. M�rz 2004 sowie eine Integrit�tsentsch�digung auf Grund einer Integrit�tseinbusse von 15 % zu. Auf Einsprache hin erh�hte die SUVA mit Entscheid vom 3. September 2004 den f�r die Invalidenrente massgebenden Erwerbsunf�higkeitsgrad auf 31 %, w�hrend an der Integrit�tsentsch�digung von 15 % festgehalten wurde.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern ab (Entscheid vom 5. Juli 2005).
W.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und ihm ab 1. M�rz 2004 bei einem versicherten Verdienst von Fr. 74'035.- eine Invalidenrente von 70 %, mindestens aber 48.5 % auszurichten.
Vorab ist der formelle Einwand zu pr�fen, der medizinische Fachrichter Dr. med. I.________ h�tte in den Ausstand treten m�ssen. Da der Beschwerdef�hrer erst dem angefochtenen Entscheid entnehmen konnte, dass Fachrichter I.________ daran mitgewirkt hatte, ist die R�ge rechtzeitig erhoben.
1.1 Die Frage, ob eine Gerichtsperson als befangen zu gelten hat, und der entsprechende Entscheid betreffen nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen, weshalb die f�r diesen Fall erweiterte Kognition des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts (Art. 132 OG) nicht zum Tragen kommt.
1.2 Der Beschwerdef�hrer l�sst vorbringen, dem medizinischen Fachrichter komme besonderes Gewicht zu, da er einerseits als medizinischer Fachmann das Richterkollegium berate, andererseits aber auch als Richter mitentscheide. Im vorliegenden Verfahren bildeten medizinische Fragen sowie die fachm�nnische Beurteilung der medizinischen Akten die massgebliche Entscheidgrundlage. Umso h�her seien die Anforderungen an die Unvoreingenommenheit des medizinischen Fachrichters zu stellen. Dr. med. I.________ sei als beratender Arzt f�r die Versicherungsgesellschaften "X.________" und "Y.________" t�tig. Er erziele durch diese Funktion einen beachtlichen Teil seines Einkommens, wobei dessen Ausmass durch entsprechende Abkl�rungen festzustellen sei. Aus dieser Konstellation resultiere eine erhebliche Verflechtung des medizinischen Fachrichters mit der Versicherungswirtschaft, welche eine Befangenheit in s�mtlichen Unfallversicherungsf�llen begr�nde. Im konkreten Fall komme hinzu, dass der Beschwerdef�hrer bei der Sammelstiftung der X.________ berufsvorsorgerechtlich versichert und letztere somit am Ausgang des vorliegenden Verfahrens interessiert sei.
1.3 Das kantonale Gericht h�lt - unter Verweis auf eine Stellungnahme in einem Parallelfall - fest, die Behauptung, Dr. med. I.________ argumentiere als medizinischer Fachrichter einseitig zu Gunsten der Unfallversicherer, sei auf Grund der gemachten Erfahrungen unhaltbar. Das Gericht habe in der langj�hrigen Mitarbeit von Dr. med. I.________ eine solche Einseitigkeit nie festgestellt. Vielmehr k�nne Dr. med. I.________ eine sehr pr�zise Anwendung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung attestiert werden. Seine Stellungnahmen und Beurteilungen zeichneten sich unter anderem durch Distanz zu den Parteien aus. Er habe keine M�he, auch gegen die Versicherer zu entscheiden, und beantrage die Einholung von Gutachten, wenn diese erforderlich seien. Wenn die "X.________" oder die "Y.________" als Unfallversicherer am Recht stehe, trete Dr. med. I.________ in den Ausstand.
1.4 Weder auf Grund der Darlegungen des kantonalen Gerichts noch in Anbetracht s�mtlicher Vorbringen des Beschwerdef�hrers steht irgendein Aspekt im Raum, der Anlass g�be, an der richterlichen Unabh�ngigkeit des Fachrichters Dr. med. I.________ zu zweifeln, soweit es um dessen pers�nliche Integrit�t, die pflichtgem�sse Amtsaus�bung nach bestem Wissen und Gewissen und seine Verantwortung f�r die Entscheidungen geht, an denen er seit seinem Amtsantritt am Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mitgewirkt hat. Selbst wenn es zutreffen sollte, dass Dr. med. I.________ in Kausalit�tsprozessen objektivierbare Befunde verlangt und der mit den Urteilen BGE 117 V 359 und 369 eingeleiteten Rechtsprechung kritisch gegen�ber steht, ist damit kein Anschein von Befangenheit verbunden. Ein solcher l�sst sich beispielsweise auch nicht aus einer unabh�ngig von einem konkreten Verfahren, etwa in einer wissenschaftlichen Publikation, erfolgten Meinungs�usserung ableiten (Urteil C. vom 11. Oktober 2005, I 269/05, Erw. 1; vgl. auch SVR 2001 UV Nr. 2 S. 8 Erw. 4b und c). Im �brigen bezeichnet das Eidgen�ssische Versicherungsgericht selbst auch und gerade bei Verletzungen der Halswirbels�ule medizinische Fakten als prim�re Beurteilungsgrundlage (BGE 119 V 340 Erw. 2b/aa). Dr. med. I.________ erscheint somit im Lichte der gesamten Akten nicht als judex suspectus.
1.5 Zu pr�fen bleibt, ob sich an diesem Eindruck fehlender Befangenheit deswegen etwas �ndert, weil Dr. med. I.________ - ausserhalb des kantonalen Verwaltungsgerichts - als therapeutisch und konsiliarisch t�tiger Arzt auftritt. Angesprochen ist damit die Frage, wie sich die durch einen nebenamtlichen (Fach-)Richter ausserhalb dieser Funktion ausge�bte Haupt- oder weitere Neben-Erwerbst�tigkeit auf die Beurteilung seiner Unabh�ngigkeit und Unvoreingenommenheit auswirkt. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat sich zu dieser Thematik mit Bezug auf nebenamtlich t�tige juristische Gerichtspersonen schon in einer Reihe von Urteilen ge�ussert. Danach begr�ndet der Umstand allein, dass nebenamtlich im Richteramt t�tige Anw�ltinnen und Anw�lte unter anderem Versicherungsgesellschaften vertreten, keine Voreingenommenheit. Ob bei objektiver Betrachtung eine den Anschein der Befangenheit begr�ndende Interessenbindung vorliegt, ist vielmehr auf Grund der konkreten Umst�nde des Einzelfalles zu beurteilen (Urteil Z. vom 23. September 2002, U 249/00, Erw. 2b; vgl. auch BGE 131 I 117 Erw. 3.4, 126 I 73 Erw. 3c, je mit Hinweisen). Im gleichen Sinn stellt die alleinige Tatsache, dass ein Richter neben seiner Assessorenfunktion eine berufliche T�tigkeit bei einer - am konkreten Rechtsstreit weder beteiligten noch direkt interessierten - Versicherungseinrichtung aus�bt, keinen ausreichenden Grund dar, um seine Voreingenommenheit in einem Prozess zu bejahen, welcher einen anderen Versicherer betrifft (in BGE 126 V 303 nicht ver�ffentlichte, aber in SVR 2001 BVG Nr. 7 S. 28 publizierte Erw. 1d des Urteils I. vom 26. September 2000, B 53/99; SVR 2000 BVG Nr. 12 S. 58 Erw. 1b [Urteil N. vom 25. April 2000, B 60/99]). Dagegen ist die Bef�rchtung der Befangenheit begr�ndet, wenn eine Gerichtsperson bei einem als Partei in das Verfahren involvierten Versicherer die Funktion eines Organs oder eines Mitarbeiters innehat (BGE 115 V 264 f. Erw. 5c; SVR 2000 BVG Nr. 12 S. 58 Erw. 1a [Urteil N. vom 25. April 2000, B 60/99]). Ein Ausstandsgrund liegt - nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts - auch vor, wenn ein nebenamtlich t�tiger Richter als Anwalt zu einer Partei in einem Auftragsverh�ltnis steht oder f�r eine Partei mehrmals anwaltlich t�tig gewesen ist (BGE 124 I 124 Erw. 3a mit Hinweis auf BGE 116 Ia 488 ff. Erw. 3) oder ein Bankinstitut zu seinen Klienten z�hlt, welches ein erhebliches Interesse an einem mit dem Strafverfahren konnexen Gesch�ft hat (BGE 124 I 123 f. Erw. 3a mit Hinweis auf BGE 116 Ia 141 f. Erw. 3c). Gleiches gilt beim Richter einer kantonalen Beschwerdeinstanz, welcher in einer Sache zur Entscheidung berufen wird, in der sich die gleichen Rechtsfragen stellen wie in einem anderen h�ngigen Verfahren, in welchem er als Anwalt auftritt (BGE 128 V 82). Weiter hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht die Befangenheit eines kantonalen Richters auf Grund seiner Stellung als Pr�sident des Schweizerischen Pensionskassenverbandes bejaht in einem Streit um die H�he einer Altersrente, dies unter dem weiteren Gesichtspunkt, dass zwar nicht die am Recht stehende Personalf�rsorgestiftung, wohl aber ihr R�ckversicherer (f�r die Risikoleistungen), welcher den Vorsorgeausweis ausgestellt und die Rentenberechnung �berpr�ft hatte, dem Verband angeh�rte (Urteil T. vom 11. Dezember 2000, B 7/99, Erw. 3c, teilweise wiedergegeben in SZS 2003 S. 136).
1.6 Wie das kantonale Gericht in einem Parallelverfahren festgestellt hat, ist Fachrichter Dr. med. I.________ im Auftragsverh�ltnis als beratender Arzt der "X.________" und der "Y.________" t�tig. Dieser Umstand ist im Lichte der dargestellten Rechtsprechung, an welcher festzuhalten ist, f�r sich allein nicht geeignet, einen Anschein von Befangenheit zu begr�nden. Denn aus den vorinstanzlichen Feststellungen l�sst sich - wobei die vom Beschwerdef�hrer verlangten zus�tzlichen Abkl�rungen nicht geeignet w�ren, diese Beurteilung in Frage zu stellen - in keiner Weise ableiten, dass Dr. med. I.________ als Interessenvertreter der Versicherungswirtschaft zu gelten h�tte, was wiederum eine Befangenheit begr�nden k�nnte (Urteil Z. vom 23. September 2002, U 249/00, Erw. 2b; Regina Kiener, Richterliche Unabh�ngigkeit: verfassungsrechtliche Anforderungen an Richter und Gerichte, Bern 2001, S. 113; dieselbe, Anwalt oder Richter?: eine verfassungsrechtliche Sicht auf die Richtert�tigkeit von Anw�ltinnen und Anw�lten, in: Festschrift 100 Jahre Aargauischer Anwaltsverband, Z�rich 2005, S. 3 ff., 14). Die vom Beschwerdef�hrer verlangte Betrachtungsweise ist �berdies unvereinbar mit dem in der schweizerischen Rechtstradition fest verankerten System der nebenamtlichen (Fach-)Richter. Diese �ben - von der Natur der Sache her naheliegend - sehr h�ufig eine Haupt- oder eine weitere nebenberufliche T�tigkeit aus, die in ihrem Wissensbereich angesiedelt ist. Sie allein aus diesem Grund vom Spruchk�rper auszuschliessen, w�rde bedeuten, namentlich den Sozialversicherungsgerichten nach Art. 57 ATSG - medizinischen - Sachverstand vorzuenthalten.
1.7 Ob der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer bei der Sammelstiftung der "X.________" berufsvorsorgerechtlich versichert ist, allenfalls grunds�tzlich geeignet sein k�nnte, die Unvoreingenommenheit von Fachrichter I.________ in Frage zu stellen, ist nicht n�her zu pr�fen. Denn die Besorgnis der Einwirkung sachfremder Umst�nde kann von vornherein nur auf Tatsachen gr�nden, welche der betroffenen Gerichtsperson bekannt sind. Nur diesfalls besteht �berhaupt die theoretische M�glichkeit einer daraus resultierenden Beeinflussbarkeit. Da die Befangenheit ein innerer Zustand ist (BGE 120 V 365 oben), kann eine Gerichtsperson nicht aus einem Umstand heraus befangen sein, von dem sie nichts weiss. Die Akten, welche dem kantonalen Gericht bis zur F�llung seines Entscheids vorlagen, enthalten keinen Hinweis darauf, dass die berufliche Vorsorge der Arbeitgeberin �ber die Sammelstiftung der X.________ abgewickelt wurde. Dieser Umstand ist daher nicht geeignet, den Vorwurf der Befangenheit zu st�tzen.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente der obligatorischen Unfallversicherung (Art. 18 Abs. 1 UVG), die Begriffe der Invalidit�t (Art. 8 ATSG) und der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), die Bestimmung des Invalidit�tsgrades nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG), die Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 f. Erw. 1) sowie den Beweiswert und die W�rdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1 In medizinischer Hinsicht gelangten die SUVA und ihr folgend die Vorinstanz zum Ergebnis, als bleibende Folge des Unfalls vom 12. September 2002 best�nden eine Beweglichkeitseinschr�nkung �ber der Horizontalen links und eine verminderte Kraft der linken Schulter, w�hrend sich die �brigen Restbeschwerden wie Nachtbeschwerden und Wetterf�hligkeit mit der Zeit etwas legen d�rften. Damit wurde die Beurteilung des Gesundheitszustandes durch den SUVA-Kreisarztes Dr. med. G.________ �bernommen. Dieser f�hrte im Bericht �ber die Abschlussuntersuchung vom 23. Oktober 2003 weiter aus, T�tigkeiten mit Schl�gen und Vibrationen auf die linke Schulter sowie �berkopfarbeiten links seien nicht mehr zumutbar. Bis zur Horizontalen bestehe bei g�nstigen Hebelarmen eine Gewichtslimite von maximal 20-25 kg, w�hrend die Grenze bei ung�nstigen Hebelarmen tiefer liege. T�tigkeiten mit rein repetitivem Charakter f�r die linke Schulter seien zu vermeiden. Einschr�nkungen zeitlicher Natur best�nden nicht.
4.1 Im Austrittsbericht der Rehaklinik C.________ vom 7. Juli 2003 wird erkl�rt, der Versicherte leide an einer bewegungs- und belastungsabh�ngigen Schulterschmerzsymptomatik links mit Ausstrahlung in den Arm und zervikal links sowie an vermindertem Arm-/Handeinsatz unterhalb der Horizontalen auf der dominanten linken Seite. In den Therapien seien Kr�ftigungs�bungen nur mit Gewichten unter 5 kg m�glich gewesen. Bezogen auf die angestammte T�tigkeit als Schreiner habe nach dem Austritt am 11. Juni 2003 weiterhin eine Arbeitsunf�higkeit von 100 % bestanden, und die k�nftige Wiedereingliederung in diesem Beruf sei als erschwert anzusehen. Diese Aussagen lassen sich ebenso wie die Ausf�hrungen des Dr. med. T.________ in seiner Stellungnahme vom 24. Juli 2003 und im vom Beschwerdef�hrer zitierten Bericht vom 22. September 2003 grunds�tzlich mit der Beurteilung durch den Kreisarzt vereinbaren. Denn die funktionellen Einschr�nkungen werden in vergleichbarer Weise beschrieben. Die im Bericht des Kreisarztes erw�hnte wesentlich h�here Gewichtslimite bezieht sich nur auf g�nstige Hebelarm-Situationen, und die weiteren Einschr�nkungen k�nnen durch eine ad�quate Umschreibung der geeigneten T�tigkeit erfasst werden. Der Kreisarzt hat diesem Erfordernis durch den Ausschluss von T�tigkeiten �ber Kopf, mit Schl�gen und Vibrationen auf die linke Schulter sowie mit rein repetitivem Charakter f�r die linke Schulter Rechnung getragen. Eine Handverletzung, wie sie die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde angef�hrte Rechtsprechung voraussetzt, liegt dagegen nicht vor. Das Zumutbarkeitsprofil kann demnach prinzipiell ausgehend vom kreis�rztlichen Bericht �ber die Abschlussuntersuchung vom 23. Oktober 2003 formuliert werden, wobei jedoch die dortigen Aussagen unter Einbezug der �brigen medizinischen Akten zu interpretieren sind.
4.2 Das mutmassliche Einkommen ohne gesundheitliche Einschr�nkung (Valideneinkommen) haben Vorinstanz und SUVA gest�tzt auf die Angaben der Arbeitgeberin vom 23. und 29. Juli 2003 mit Fr. 74'035.- beziffert. Dies ist unbestrittenermassen korrekt.
4.3 F�r die Bestimmung des Verdienstes, welches der Versicherte trotz der unfallbedingten gesundheitlichen Beeintr�chtigung im Zeitpunkt des Rentenbeginns (BGE 128 V 174 f. Erw. 4a) h�tte erzielen k�nnen, stellte das kantonale Gericht auf die vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebene Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) ab. Dieses Vorgehen ist gerechtfertigt, nachdem der Beschwerdef�hrer die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit abgelehnt hat (BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/bb). Der Vorinstanz kann jedoch insoweit nicht gefolgt werden, als sie von einer T�tigkeit in der angestammten Branche "Be- und Verarbeitung von Holz" ausging. Denn nach Lage der medizinischen Unterlagen, insbesondere mit Blick auf die zitierten Aussagen im Austrittsbericht der Rehaklinik C.________ vom 7. Juli 2003, sowie in Anbetracht des Alters des Versicherten (bei Rentenbeginn 62 Jahre und 3 Monate) ist es diesem nicht m�glich, in seine fr�here T�tigkeit zur�ckzukehren. Stattdessen ist er darauf angewiesen, die verbliebene Restarbeitsf�higkeit in einer leichteren Arbeit zu verwerten, welche dem aus medizinischer Sicht formulierten Anforderungsprofil entspricht. Angesichts der insoweit fehlenden spezifischen Fachkenntnisse wird es sich um eine Besch�ftigung im Bereich der einfachen und repetitiven T�tigkeiten handeln m�ssen, wobei keine Einschr�nkungen auf bestimmte Branchen bestehen. Ausgehend vom entsprechenden Tabellenwert f�r M�nner (LSE 2002 S. 43 Tabelle A1, Anforderungsniveau 4, Total) von Fr. 4557.-, nach Hochrechnung dieses 40 Wochenstunden entsprechenden Betrags auf die durchschnittliche betriebs�bliche Arbeitszeit im Jahr 2003 von 41.7 Stunden (Die Volkswirtschaft 3-2006 S. 90 Tabelle B9.2), unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Lohnentwicklung von 2002 auf 2003 (+ 1.4 %; Die Volkswirtschaft, a.a.O., S. 91 Tabelle B10.2) sowie bei Vornahme des vorinstanzlich ber�cksichtigten Prozentabzugs (dazu BGE 126 V 79 f. Erw. 5b mit Hinweisen) von 20 %, der sich im Rahmen der Angemessenheitspr�fung (BGE 126 V 81 Erw. 6) nicht beanstanden l�sst, resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 46'245.-. In Gegen�berstellung zum Valideneinkommen von Fr. 74'035.- ergibt sich ein Invalidit�tsgrad von (gerundet, BGE 130 V 121) 38 %.
Das Verfahren hat Versicherungsleistungen zum Gegenstand und ist deshalb kostenlos (Art. 134 OG). Der teilweise obsiegende Beschwerdef�hrer hat Anspruch auf eine reduzierte Parteientsch�digung (Art. 159 Abs. 2 und 3 in Verbindung mit Art. 135 OG).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 5. Juli 2005 und der Einspracheentscheid vom 3. September 2004 insoweit abge�ndert, als dem Beschwerdef�hrer ab 1. M�rz 2004 eine Invalidenrente auf Grund eines Invalidit�tsgrades von 38 % zugesprochen wird.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern wird �ber den Anspruch auf Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.