Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/sgb_ix/144
Timestamp: 2017-02-25 11:56:42
Document Index: 104868

Matched Legal Cases: ['§ 144', '§ 144', '§ 144', '§ 145', '§ 146', '§ 147', '§ 148', '§ 149', '§ 150', '§ 151', '§ 152', '§ 153', '§ 154', '§ 155', '§ 156', '§ 157', '§ 158', '§ 159', '§ 159', '§ 160', '§ 144', '§ 143', '§ 145']

§ 144 SGB IX, Verordnungsermächtigungen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 144 SGB IX, Verordnungsermächtigungen Inhaltsübersicht
Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behindert...…§ 144 SGB IX, Verordnungsermächtigungen§ 145 SGB IX, Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldau...§ 146 SGB IX, Persönliche Voraussetzungen§ 147 SGB IX, Nah- und Fernverkehr§ 148 SGB IX, Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr§ 149 SGB IX, Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr§ 150 SGB IX, Erstattungsverfahren§ 151 SGB IX, Kostentragung§ 152 SGB IX, Einnahmen aus Wertmarken§ 153 SGB IX, Erfassung der Ausweise§ 154 SGB IX, Verordnungsermächtigungen§ 155 SGB IX, Strafvorschriften§ 156 SGB IX, Bußgeldvorschriften§ 157 SGB IX, Stadtstaatenklausel§ 158 SGB IX, Sonderregelungen für den Bundesnachrichtendienst und den Militäris...§ 159 SGB IX, Übergangsregelung§ 159a SGB IX (weggefallen)§ 160 SGB IX (weggefallen)
§ 144 SGB IXSozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -BundesrechtTeil 2 – Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht) → Kapitel 12 – Werkstätten für behinderte MenschenTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: SGB IXGliederungs-Nr.: 860-9Normtyp: Gesetz(1) Die Bundesregierung bestimmt durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über den Begriff und die Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen, die Aufnahmevoraussetzungen, die fachlichen Anforderungen, insbesondere hinsichtlich der Wirtschaftsführung sowie des Begriffs und der Verwendung des Arbeitsergebnisses sowie das Verfahren zur Anerkennung als Werkstatt für behinderte Menschen.(2) 1Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bestimmt durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates im Einzelnen die Errichtung, Zusammensetzung und Aufgaben des Werkstattrats, die Fragen, auf die sich Mitbestimmung und Mitwirkung erstrecken, einschließlich Art und Umfang der Mitbestimmung und Mitwirkung, die Vorbereitung und Durchführung der Wahl einschließlich der Wahlberechtigung und der Wählbarkeit, die Amtszeit sowie die Geschäftsführung des Werkstattrats einschließlich des Erlasses einer Geschäftsordnung und der persönlichen Rechte und Pflichten der Mitglieder des Werkstattrats und der Kostentragung. 2In der Rechtsverordnung werden auch Art und Umfang der Beteiligung von Frauenbeauftragten, die Vorbereitung und Durchführung der Wahl einschließlich der Wahlberechtigung und der Wählbarkeit, die Amtszeit, die persönlichen Rechte und die Pflichten der Frauenbeauftragten und ihrer Stellvertreterinnen sowie die Kostentragung geregelt. 3Die Rechtsverordnung kann darüber hinaus bestimmen, dass die in ihr getroffenen Regelungen keine Anwendung auf Religionsgemeinschaften und ihre Einrichtungen finden, soweit sie gleichwertige Regelungen getroffen haben.Absatz 2 neugefasst durch G vom 23. 12. 2016 (BGBl I S. 3234) (30. 12. 2016).
Zitierungen dieses DokumentsUrteileBSG, 18.01.2011 - B 2 U 9/10 R - Unfälle im Zusammenhang mit der Ausübung einer wirtschaftlich nicht verwertbaren Tätigkeit eines behinderten Menschen zu Therapiezwecken sind keine Arbeitsunfälle;…
§ 143 SGB IX, Blindenwerkstätten§ 145 SGB IX, Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der…