Source: https://www.estwsim.de/de/index.php/agb
Timestamp: 2017-07-28 10:55:48
Document Index: 372246034

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 13', '§ 14', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

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Allgemeine Geschäfts- und Bestellbedingungen der Firma ESTWSIM Für an die Firma ESTWSIM (nachfolgend auch nur ESTWSIM genannt) gerichteten Bestellungen gelten zwischen ESTWSIM und ihren Kunden die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Bestellbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, wobei wir unseren Kunden zunächst die Identität und die Anschrift sowie die Namen der gesetzlichen Vertreter von ESTWSIM wie folgt bekannt geben: ESTWSIM, gesetzlich vertreten durch: Markus Schröder Oyter Str.13 28832 Achim. Wir bitten unsere Kunden, ausschließlich diese Anschrift bei etwaigen Beanstandungen oder sonstigem Schriftverkehr zu verwenden. Mit der Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma ESTWSIM anerkannt. 1. Vertragsschluss / Annahmevorbehalt (1) Unsere Angebote in den von uns zur Geschäftsanbahnung eingesetzten Fernkommunikationsmitteln (Internet, Verkaufsprospekte, Mailings, Telefonate usw.) sind keine verbindlichen Vertragsangebote, sondern freibleibend in dem Sinne, als hierdurch unsere Kunden aufgefordert werden, ihrerseits ein Angebot durch Bestellung gemäß den Angaben in den von uns verwendeten Fernkommunikationsmitteln abzugeben. Erst die Bestellung unserer Kunden stellt deshalb unabhängig davon, ob sie mündlich, fernmündlich, fernschriftlich oder auf dem Wege sonstiger Fernkommunikationsmittel erfolgt, ein Angebot des Kunden an ESTWSIM auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware dar. Bestellungen sind für den Kunden rechtsverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit Auslieferung der Ware zustande. Wir behalten uns insbesondere die Ablehnung einer Bestellung vor, soweit die bestellte Ware auch für uns nicht mehr verfügbar oder nur verbunden mit erheblichen, über das normale Maß hinausgehenden Schwierigkeiten beschaffbar ist. (2) Bestellungen zur Auslieferung ausserhalb Deutschlands werden nur bei Bezahlung per Vorauszahlung oder Nachnahme angenommen, es sei denn, zwischen dem Kunden und ESTWSIM ist hinsichtlich der Bezahlung ausdrücklich eine andere Regelung getroffen worden. Hinsichtlich der Voraussetzungen und der Ausübung eines etwaigen Widerrufsrechts unserer Kunden nach § 312 d des Bürgerlichen Gesetzbuches verweisen wir auf Ziffer 10 dieser Allgemeinen Geschäfts- und Bestellbedingungen. (3) Wenn Sie eine Bestellung bei ESTWSIM aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. 2. Preise / Versandkosten Alle von uns verwendeten Preisangaben sind Bruttopreise zuzüglich der dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung bekannt gegebenen Liefer- und Versandkosten. 3. Fälligkeit des Kaufpreises und Zahlungsweise Der Kaufpreis wird mit Eingang der Bestellung des Kunden bei ESTWSIM zur Zahlung fällig. Die Bezahlung der Ware zuzüglich der Liefer- und Versandkosten erfolgt wahlweise nach Wunsch des Kunden, welchen er uns bei Abgabe der Bestellung anzugeben hat, entweder per Vorauszahlung oder Nachnahme. Bei Bezahlung per Vorauszahlung erfolgt die Auslieferung erst nach Gutschrift des zu zahlenden Betrages auf dem Geschäftskonto von ESTWSIM. Andere Zahlungsweisen bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarung zwischen ESTWSIM und dem Kunden; dies gilt insbesondere bei Zahlung per Scheck. Anfallende Zahlungsgebühren werden durch den Kunden getragen. 4. Lieferung (1) Die von ESTWSIM genannten Termine und Fristen sind unverbindlich. (2) ESTWSIM ist zu Teillieferungen berechtigt. (3) Lieferzeit: Betriebsstörungen oder sonstige Umstände, welche die Lieferung erschweren, berechtigen uns, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten oder ihn bis nach Aufhebung des Hindernisses zu verlängern. 5. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung des Warenpreises und der anfallenden Versandkosten behält sich ESTWSIM das Eigentum an der gelieferten Ware vor. 6. Gewährleistung (1) Handelt es sich bei unserem Kunden um einen Verbraucher im Sinne von § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), so leisten wir für die Mangelfreiheit unserer Waren Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. (2) Handelt es sich bei unserem Kunden um einen Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, so ist die Gewährleistungsfrist auf die Dauer eines Jahres, beginnend mit Erhalt der Ware, beschränkt. (3) Mangelhafte Ware ist an ESTWSIM zurückzugeben. Die Kosten für die Rücksendung werden durch uns erstattet. Erstattet werden nur Rücksendekosten für einfache Sendungen, der Einlieferungsschein ist aufzubewahren. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. (4) Im Gewährleistungsfall ist ESTWSIM nach eigener Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung der Ware oder, wenn diese nicht mehr verfügbar ist, zur Erstattung des Kaufpreises berechtigt. 7. Haftung für Vertragsverletzung und Mangelfolgeschäden (1) Jegliche Haftung von ESTWSIM auf Schadens- oder Aufwendungsersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ohne oder für ein leichteres Verschulden als Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von ESTWSIM oder eines seiner Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen ist im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht auf den vertragstypischen und für ESTWSIM vorhersehbaren Schaden oder Aufwand beschränkt, in anderen Fällen ausgeschlossen; insbesondere haftet ESTWSIM nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. (2) Alle Schadens- oder Aufwendungsersatzansprüche gegen ESTWSIM verjähren innerhalb von zwei Jahren nach der Lieferung. Dies gilt nicht für Ansprüche aus unerlaubter Handlung. (3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder für Schäden aus schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. (4) ESTWSIM haftet nicht für Schäden am PC oder an Daten, die durch die Benutzung der Programme oder Hardware entstehen. (5) Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen. 8. Nutzungsbestimmungen/Lizenzvertrag (1) Weiterverkauf, Vermietung und öffentliche Vorführung der Software ist untersagt. (2) Jeder Softwarelieferung liegen die derzeit gültigen Lizenzbestimmungen bei. Mit Öffnen des Siegels oder Installation der Software werden die Lizenzbestimmungen durch den Kunden anerkannt. 9. Anwendbares Recht (1) Auf die rechtlichen Beziehungen zwischen dem Kunden und ESTWSIM finden die vertraglichen Vereinbarungen, diese allgemeinen Geschäfts- und Bestellbedingungen und im übrigen unter Ausschluß des UN-Kaufrechts ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. (2) Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden werden von ESTWSIM nicht anerkannt. (3) Abweichende Bedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn ihnen ESTWSIM nicht ausdrücklich wiederspricht. 10. Widerrufsbelehrung (1) Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: ESTWSIM Markus Schröder Oyter Str.13 28832 Achim Tel: 0172 / 422 65 17 Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
(2) Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Die Kosten für die Rücksendung werden durch uns erstattet. Erstattet werden nur Rücksendekosten für einfache Sendungen, der Einlieferungsschein ist aufzubewahren. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Die Rücksendung hat an folgenden Empfänger zu erfolgen: ESTWSIM Markus Schröder Oyter Str.13 28832 Achim (3) Ausschluss des Widerrufsrechts: Es besteht kein Widerrufsrecht nach Absatz 1, wenn der Kunde die Ware nicht geliefert bekommt, sondern direkt an unserem Unternehmenssitz in unseren Geschäftsräumen erwirbt oder der Kunde den Kaufvertrag zu einem Zweck abschließt, der entweder seiner gewerblichen oder seiner beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Wichtig: Das Widerrufsrecht ist ferner ausgeschlossen bei Kaufverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Waren vom Kunden entsiegelt worden sind. Das Entfernen der Verpackungsfolie gilt als Entsiegelung! Ebenfalls Ausgeschlossen ist das Widerrufsrecht bei Software und anderen Waren die nach Vorgaben des Kunden bzw. auf dessen Bestellung hin gefertigt wurden. Ende der Widerrufsbelehrung. 11. Rückgabebelehrung (1) Rückgaberecht: Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Kosten für die Rücksendung werden durch uns erstattet. Erstattet werden nur Rücksendekosten für einfache Sendungen, der Einlieferungsschein ist aufzubewahren. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: ESTWSIM Geschäftsführer: Markus Schröder Oyter Straße 13 28832 Achim Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt. (2) Rückgabefolgen: Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang. (3) Ausschluss des Rückgaberechts: Es besteht kein Rückgaberecht nach Absatz 1, wenn der Kunde die Ware nicht geliefert bekommt, sondern direkt an unserem Unternehmenssitz in unseren Geschäftsräumen erwirbt oder der Kunde den Kaufvertrag zu einem Zweck abschließt, der entweder seiner gewerblichen oder seiner beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Wichtig: Das Rückgaberecht ist ferner ausgeschlossen bei Kaufverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Waren vom Kunden entsiegelt worden sind. Das Entfernen der Verpackungsfolie gilt als Entsiegelung! Ebenfalls Ausgeschlossen ist das Rückgaberecht bei Software und anderen Waren die nach Vorgaben des Kunden bzw. auf dessen Bestellung hin gefertigt wurden. Ende der Rückgabebelehrung. 12. Erfüllungsort, Gerichtsstand (1) Erfüllungsort aller Verpflichtungen beider Vertragspartner ist 28832 Achim. (2) Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist 28832 Achim ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten mit der Einschränkung, dass ESTWSIM das Recht vorbehalten ist, den Käufer auch an jedem anderen gesetzlich zulässigen Gerichtsstand zu verklagen. (3) Ladungsfähige Anschrift ist die in der Einleitung dieser AGB angegebene. 13. Schlussbestimmung (1) Sollte eine der vorgenannten Bedingungen gegen geltendes Recht verstoßen, so wird hierdurch die Geltung der übrigen Regelungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt in diesem Falle die entsprechende gesetzliche Regelung. (2) Erweist sich eine Vertragsbestimmung als unwirksam oder im Vertrag eine Lücke, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt; die Lücke ist dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages entsprechend zu schließen. 14. Datenschutz Persönliche Daten: Ihre persönlichen Daten, die Sie uns bei der Bestellung übermitteln, werden ausschließlich zur Bearbeitung der Bestellung benutzt und anschließend in unserem Warenwirtschaftssystem gespeichert. Auf keinen Fall werden Daten an Dritte weitergegeben. Verschlüsselte Datenübertragung: Verschlüsselte Datenübertragung wird im Online-Shop unterstützt. Stand: 12.10.2013 | Druckfehler, Lieferengpässe und kurzfristige Preisänderungen vorbehalten. © ESTWsim 2002-2017
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