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Timestamp: 2016-10-22 18:01:20
Document Index: 352190005

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE', 'Art. 152']

Bundesrichter Borella, R�edi und Bundesrichterin Leuzinger; Gerichtsschreiber Arnold
Z.________, 1965, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. I.________,
30. Oktober 1996 bei der Firma X.________, Obst- und Landesprodukte, in der Sortiererei, Packerei sowie als Chauffeur t�tig und damit bei der Waadt Allgemeine Versicherungsgesellschaft (nachfolgend: Waadt) obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen versichert, als er am 2. Juli 1995 beim Fussballspielen am rechten Knie einen Kreuzbandriss erlitt. Die Waadt anerkannte ihre Leistungspflicht, �bernahm die Kosten der Heilbehandlung, welche namentlich eine zweimalige transarthroskopische vordere Kreuzbandplastik (14. September 1995 und 6. September 1996) umfasste, und richtete Taggelder aus. Mit Verf�gung vom 25. September 1997 er�ffnete die Waadt Z.________, dass sie ihm - gest�tzt auf den Bericht ihres Vertrauensarztes, Prof. Dr. med. V.________, Spezialarzt Chirurgie FMH, vom 10. September 1997 - bis 14. Oktober 1997 noch Taggeld f�r h�lftige Arbeitsunf�higkeit und anschliessend bis 31. Dezember 1997 Taggeld auf der Grundlage einer Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit von 33,33 % ausrichte; ab 1. Januar 1998 bestehe kein Anspruch auf Taggeldleistungen mehr. Auf Einsprache hin hielt die Waadt mit Entscheid vom 5. Dezember 1997 an ihrem Standpunkt fest.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst Z.________ beantragen, es sei ihm, unter Aufhebung des vorinstanzlichen und des Einspracheentscheides, Taggeld auf der Grundlage einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit auszurichten; eventuell seien die Anspr�che auf Invalidenrente und Integrit�tsentsch�digung zu pr�fen. Zudem ersucht er um unentgeltliche Verbeist�ndung.
Die Waadt schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde; das Bundesamt f�r Sozialversicherung l�sst sich nicht vernehmen.
1.- Die gesetzliche Grundlage f�r die Taggeldberechtigung (Art. 16 Abs. 1 UVG) wie auch die bez�glich Anfang und Ende des Taggeldanspruchs geltende Ordnung (Art. 16 Abs. 2 UVG) sind im angefochtenen Entscheid zutreffend wiedergegeben, worauf verwiesen wird.
Der Begriff der Arbeitsunf�higkeit ist in allen Sozialversicherungszweigen derselbe (RKUV 1987 Nr. U 27 S. 394 Erw. 2b). Eine Person gilt als arbeitsunf�hig, wenn sie infolge eines Gesundheitsschadens ihre bisherige T�tigkeit nicht mehr, nur noch beschr�nkt oder nur unter der Gefahr, ihren Gesundheitszustand zu verschlimmern, aus�ben kann (BGE 114 V 283 Erw. 1c; RKUV 1987 Nr. U 27 S. 394 Erw. 2b, je mit Hinweisen). Massgebend ist grunds�tzlich die auf Grund �rztlicher Feststellungen ermittelte tats�chliche Unf�higkeit, am angestammten Arbeitsplatz nutzbringend t�tig zu sein, nicht hingegen die bloss medizinisch-theoretische Sch�tzung der Arbeitsunf�higkeit (BGE 114 V 283 Erw. 1c; RKUV 1987 Nr. U 27 S. 394 Erw. 2b, je mit Hinweisen). Der Grad der Arbeitsunf�higkeit ist indessen, wie bereits die Vorinstanz ausgef�hrt hat, nur solange unter Ber�cksichtigung des bisherigen Berufs festzusetzen, als von der versicherten Person vern�nftigerweise nicht verlangt werden kann, ihre restliche Arbeitsf�higkeit in einem andern Berufszweig zu verwerten. Versicherte, die ihre restliche Arbeitsf�higkeit nicht verwerten, obgleich sie hiezu unter Ber�cksichtigung der Arbeitsmarktlage und gegebenenfalls einer bestimmten Anpassungszeit in der Lage w�ren, sind nach der beruflichen T�tigkeit zu beurteilen, die sie bei gutem Willen aus�ben k�nnten (BGE 115 V 133 f. Erw. 2 mit Hinweisen); das Fehlen des guten Willens ist nur dort entschuldbar, wo es auf einer Krankheit beruht. Bei langandauernder Arbeitsunf�higkeit im angestammten Beruf hat die versicherte Person daher andere ihr offen stehende Erwerbsm�glichkeiten auszusch�pfen, und zwar solange, als man dies unter den gegebenen Umst�nden von ihr verlangen kann (BGE 114 V 283 Erw. 1d; RKUV 1987 Nr. U 27 S. 394 f. Erw. 2b).
2.- a) Der Beschwerdef�hrer war, abgesehen von einem gescheiterten teilzeitlichen Arbeitsversuch im Fr�hjahr 1996, seit dem Unfall vom 2. Juli 1995 nicht mehr erwerbst�tig. Mit Blick auf die medizinischen Akten, insbesondere die Berichte der Dres. med. S.________ und W.________, Rehaklinik (vom 18. M�rz 1997) und des Prof. Dr. med. V.________ (vom 10. September 1997) ist erstellt, dass der Versicherte �ber zwei Jahre nach dem Unfallereignis unter Restbeschwerden mit Schmerzen im rechten Knie litt, welche die angestammte Arbeit, namentlich die damit verbundene T�tigkeit als Chauffeur, im Zeitpunkt des strittigen Einspracheentscheides (vom 5. Dezember 1997) voraussichtlich dauernd als unzumutbar erscheinen liessen. Hingegen war ihm auf Grund der Stellungnahmen der genannten �rzte zur Arbeitsf�higkeit eine leidensangepasste, in wechselnder, vorwiegend sitzender Position ausge�bte mittelschwere T�tigkeit ganztags m�glich. Davon abzuweichen besteht nach den Akten entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers kein Anlass. Der Einwand der fehlenden Verwertbarkeit der festgestellten Restarbeitsf�higkeit schliesslich ist unbegr�ndet, da die dem Beschwerdef�hrer zumutbaren T�tigkeiten einerseits Gegenstand von Angebot und Nachfrage auf dem ihm offen stehenden, ausgeglichenen Arbeitsmarkt sind (vgl. BGE 110 V 276 Erw. 4b; ZAK 1991 S. 320 Erw. 3b) und der Versicherte anderseits in deren Aus�bung nicht derart eingeschr�nkt ist, dass der allgemeine Arbeitsmarkt die entsprechenden Stellen praktisch nicht kennt oder eine Besch�ftigung nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines Arbeitgebers m�glich w�re (nicht ver�ffentlichtes Urteil P. vom 9. November 1987, I 289/87).
b) Die Rechtsprechung leitet die Pflicht des Versicherten zur beruflichen Neueingliederung vom Gebot der Schadenminderung ab (BGE 114 V 281 Erw. 3a mit Hinweis); der Versicherte soll alles Zumutbare unternehmen, um die erwerblichen Folgen seines Gesundheitsschadens bestm�glich zu mildern; denn die Sozialversicherung soll nicht Sch�den ausgleichen m�ssen, welche die versicherte Person durch geeignete Vorkehren vermeiden oder beheben k�nnte. Die durch die Schadenminderung gebotene zumutbare Verwertung der Restarbeitsf�higkeit in einem anderen als dem angestammten T�tigkeitsbereich bildet die Ausnahme von der Regel, wonach auf die tats�chliche Einschr�nkung im zuletzt ausge�bten Beruf abgestellt wird. Sie setzt voraus, dass der Versicherte in seiner zuletzt ausge�bten T�tigkeit voraussichtlich dauernd beeintr�chtigt ist und nicht bloss ein labiles Geschehen w�hrend einer zeitlich beschr�nkten Dauer vorliegt, wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht im nicht publizierten Entscheid S. vom 4. November 1999, U 104/99, entschied, wo die versicherte Person innert sechs Monaten f�r jegliche T�tigkeit wieder uneingeschr�nkt arbeitsf�hig war. In zeitlicher Hinsicht ist sodann davon auszugehen, dass - wie vorliegend - �ber einen gewissen Zeitraum Taggelder auf Grund der Arbeitsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit ausgerichtet werden. Sind die sachlichen Voraussetzungen f�r ein Abstellen auf die Restarbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit gegeben und hat dies eine Herabsetzung (oder Ablehnung) des Taggeldanspruchs zur Folge, ist der versicherten Person regelm�ssig eine Anpassungszeit zu gew�hren, um sich auf die neue Situation einzustellen (durch Suchen einer Stelle etc.). In der Praxis wurden Zeiten von drei bis f�nf Monaten als angemessen betrachtet (BGE 111 V 235 Erw. 2a mit Hinweisen).
c) Vorliegend hat die Waadt mit Verf�gung vom 25. September 1997, best�tigt durch Einspracheentscheid vom 5. Dezember 1997, gest�tzt auf die Stellungnahme des Prof. Dr. med. V.________ (vom 10. September 1997) f�r die Beurteilung des Taggeldanspruchs neu auf die Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten Verweisungst�tigkeit abgestellt. Mit Blick darauf, dass der Versicherte erkl�rte, es sei ihm aus fremdenrechtlichen Gr�nden nicht m�glich, einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen, ist es im Ergebnis nicht zu beanstanden, wenn die Unfallversicherung keine Anpassungsfrist einr�umte, wobei die Folgen dadurch gemildert wurden, dass die Herabsetzung und die daran anschliessende Einstellung der Taggeldleistungen abgestuft erfolgt sind.
3.- Falls der Beschwerdef�hrer letztinstanzlich beantragt, der Anspruch auf Invalidenrente sowie auf Integrit�tsentsch�digung sei materiell zu pr�fen, kann darauf nicht eingetreten werden. Soweit er r�gt, die Vorinstanz sei zu Unrecht nicht auf die Rechtsbegehren um Zusprechung einer Invalidenrente und Integrit�tsentsch�digung eingetreten, ist dies mit Blick darauf, dass der Einspracheentscheid vom 5. Dezember 1997 einzig den Anspruch auf Taggeld zum Gegenstand hatte, unbegr�ndet (vgl. BGE 119 Ib 36 Erw. 1b, 118 V 313 Erw. 3b, je mit Hinweisen).
4.- Da es im vorliegenden Verfahren um Versicherungsleistungen geht, sind gem�ss Art. 134 OG keine Gerichtskosten zu erheben. Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 124 V 309 Erw. 6 mit Hinweisen; AHI 1999 S. 85 Erw. 3). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
wird Rechtsanwalt Dr. I.________ f�r das Verfahren vor
dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Ge-
richtskasse eine Entsch�digung (einschliesslich Mehr-
liche Abteilung, und dem Bundesamt f�r Sozialversiche-