Source: http://www.juraforum.de/gesetze/bgb/191-berechnung-von-zeitraeumen
Timestamp: 2017-10-18 22:23:41
Document Index: 318000867

Matched Legal Cases: ['§ 191', '§ 191', '§ 191', '§ 7', '§ 1915', '§ 3', '§ 191']

§ 191 BGB - Berechnung von Zeiträumen - Gesetze - JuraForum.de
Weitere Vorschriften um § 191 BGB
Entscheidungen zu § 191 BGB
OLG-STUTTGART, 18.11.2014, 15 UF 165/14
Kapitalzahlungen aus einem noch nicht ausgeglichenen Anrecht sind erst ab Verzug bzw.Rechtshängigkeit zu verzinsen.
SG-AUGSBURG, 10.10.2013, S 11 AS 359/13
Für die im Rahmen des § 7 Abs. 4 S. 3 Nr. 1 SGB II zu treffende Prognoseentscheidung ist auf den Tag der Antragstellung der Leistungen nach dem SGB II und der dann voraussichtlichen Verweildauer abzustellen.
ARBG-KREFELD, 19.09.2013, 1 Ca 30/13
1. Folgen zwei Arbeitsverhältnisse derselben Arbeitsvertragsparteien unmittelbar aufeinander oder werden sie lediglich durch einen  ohnehin arbeitsfreien  Sonntag rechtlich unterbrochen, ist diese Unterbrechung urlaubsrechtlich unerheblich und es ist hinsichtlich der Berechnung des Urlaubsanspruchs von einem einheitlichen...
ARBG-DUISBURG, 26.09.2012, 5 Ca 949/12
1. Grobe Beleidigungen des Arbeitgebers oder von Kollegen, die nach Inhalt und Form zu einer erheblichen Ehrverletzung des Betroffenen führen, können eine außerordentliche, verhaltensbedingte Kündigung auch ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen. Dies gilt auch für Einträge in sozialen Netzwerken wie Facebook und auch dann, wenn der...
OLG-DUESSELDORF, 25.09.2012, I-3 Wx 308/11
BGB § 1915 Abs. 1 Satz 2; VBVG § 3 1. Als nicht mittellos ist ein Nachlass anzusehen, der - unter Außerbetrachtlassung bestehender Nachlassverbindlichkeiten - über hinreichende Mittel zur Bezahlung einer Vergütung für den Nachlasspfleger verfügt. 2. Maßgeblich für die Beurteilung der Mittellosigkeit des Nachlasses ist grundsätzlich...
OLG-HAMM, 11.09.2012, II-6 WF 113/12
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