Source: http://www.verlag-mensch-und-gedanke.de/pepsites/l/lagb.html
Timestamp: 2019-04-26 11:50:23
Document Index: 150363919

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 15', '§ 17', '§ 7', '§ 69']

Überblick über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
Aktueller Stand (Gültigkeitsdatum) der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
§ 1 Vertragsabschlüsse, Bestellungen und Angebotsannahme
§ 3 Vergütung, Preise und Zahlung
§ 4 Termine, Fristen und Hindernisse im Leistungsbereich
§ 7 Nutzungsrechte des Kunden und Dritter
§ 8 Rechnungsstellung und Zahlung
§ 9 Urheberrecht und öffentlicher Hinweis auf PEPSITES websites
§ 15 Email-Mitteilungen und Schriftform
§ 17 Zusätzliche Bestimmungen für Softwareprogramme und zum Urheberrecht
Aktueller Stand: Gültig seit 01.01.2007
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(1) Für Verträge mit PEPSITES websites, Verlag Mensch und Gedanke, Inh. Emil Jenne,
Schloßstr. 20, 91281 Kirchenthumbach (im weiteren kurz als "PEPSITES websites" bezeichnet) gelten nur diese hier festgelegten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (abgekürzt: AGBs).
(2) Diese AGBs gelten für alle Kunden von PEPSITES websites gleichermaßen. Es ist Kunden nicht gestattet, einfach etwas zu streichen oder zu ergänzen. Streichungen und Ergänzungen durch Kunden sind nichtig und bleiben unwirksam. Diese AGBs gelten allerdings ausschließlich für Kunden, die Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Gegenüber einem Verbraucher gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Alle Angebote von PEPSITES websites sind - sowohl in der allgemeinen Werbung als auch im Falle von Angeboten direkt an einen bestimmten Kunden - bezüglich der Preisangaben und Ausführung freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche schriftliche Zusicherung erfolgt. Irrtümer sind vorbehalten. Die im Angebot von PEPSITES websites genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben.
(4) Mündliche Nebenabreden hinsichtlich dieser AGBs bestehen nicht. Jede ausnahmsweise, individuelle Änderung dieser AGBs muss mit PEPSITES websites vorher abgesprochen und schriftlich mit Unterschrift beider Vertragspartner bestätigt sein, ansonsten ist sie nichtig und unwirksam.
(5) PEPSITES websites behält sich das Recht vor, Aufträge jederzeit und ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Bei einer Auftragserteilung bzw. Bestellung treten diese AGBs in Kraft. Der Kunde akzeptiert mit der Auftragserteilung bzw. Bestellung die AGBs von PEPSITES websites und bestätigt, dass diese sorgfältig gelesen wurden.
(1) Der Umfang der Leistungen von PEPSITES websites bestimmt sich nach den bei Vertragsschluss im Auftrag schriftlich definierten Leistungsbeschreibungen und Preisen sowie nachrangig nach folgenden Bestimmungen:
(2) PEPSITES websites erbringt Leistungen (Website-Entwicklungsdienstleistungen) nach den Wünschen und Angaben des Kunden, die im Auftrag festzulegen sind. Texte, Grafiken und Fotos werden vom Kunden gestellt und von PEPSITES websites internetgerecht aufbereitet. Auf Wunsch werden von PEPSITES websites ergänzende Texte, Grafiken oder Fotos (Inhalte) erstellt bzw. vom Kunden erworben. PEPSITES websites weist darauf hin, dass dies im Angebot extra ausgewiesen und berechnet wird.
(3) Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten von PEPSITES websites, wenn dies schriftlich vereinbart wurde.
(4) Änderungs- und Erweiterungswünsche des Kunden muss PEPSITES websites nur berücksichtigen, wenn sie aus technischer Sicht möglich sind und schriftlich bestätigt wurden. Bei einer Änderung der vertraglichen Pflichten von PEPSITES websites zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden auf seinen Wunsch, kann PEPSITES websites dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen.
(5) Erbringt PEPSITES websites zunächst kostenlose Zusatzleistungen, kann PEPSITES websites diese nach Ankündigung mit angemessener Frist jederzeit beenden oder mitteilen, dass die Zusatzleistungen künftig in Rechnung gestellt werden.
(6) Die Firma PEPSITES websites ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese für den Kunden nicht unzumutbar sind.
(7) PEPSITES websites kann die AGBs im Laufe der Zeit anpassen. Änderungen werden allen Kunden drei Monate vor Inkrafttreten der neuen AGBs per E-Mail oder per Brief mitgeteilt. Sie werden nur wirksam, wenn der Kunde den Änderungen schriftlich oder per Email zugestimmt hat.
(1) Die Preise erhalten Sie auf Anfrage. Es gelten nur die im Einzelfall im Angebot stehenden Preise. Preisanpassungen (z. B. bei laufend anfallenden Wartungsarbeiten) können im Rahmen fortschreitender allgemeiner Preissteigerungen einmal im Jahr erfolgen.
(2) Preisnennungen erfolgen bei PEPSITES websites zunächst als Nettopreise, also ohne Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer kommt jedoch hinzu. In schriftlichen Angeboten und Rechnungen werden sowohl die Nettopreise als auch die jeweils hinzukommende gesetzliche Umsatzsteuer extra ausgewiesen.
(3) Zusatzleistungen, die nicht in einem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. In den Preisen sind Kosten für Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht enthalten, diese kommen hinzu.
(4) Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so hat er Verzugszinsen in Höhe von 8 % p.a. zu zahlen. Hinzu kommen alle Mahn-, Rechtsanwalts- und Gerichtskosten, die PEPSITES websites entstehen, wenn der Kunde trotz 1. schriftlicher Mahnung zunächst nicht bezahlt.
(5) PEPSITES websites rechnet Teilzahlungen grundsätzlich zunächst auf ältere Schulden an. Sind bereits Mahn-, Rechtsanwalts- und Gerichtskosten entstanden, so darf PEPSITES websites Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.
(6) PEPSITES websites ist berechtigt, für bestellte Leistungen eine Vorauszahlung in Höhe von 50 % des Gesamtauftragswertes zu verlangen. PEPSITES websites darf auch bereits erbrachte Teilleistungen eines Gesamtauftragswertes in Rechnung stellen.
(7) PEPSITES websites darf die Erbringung weiterer Teilleistungen verweigern, solange vorhergehende Teilleistungen vom Kunden nicht, nicht ganz oder nicht fristgerecht bezahlt werden.
(1) Die Vereinbarung von verbindlichen Leistungs- und Lieferterminen oder -fristen bedarf der Schriftform.
(2) Ist für die Leistung von PEPSITES websites die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, und verschiebt sich der Liefertermin aus Gründen des Kunden, so entfällt die vereinbarte Lieferzeit mit der Maßgabe, dass PEPSITES websites nach Aufforderung des Kunden einen neuen Liefertermin festlegen wird. Die Dauer um welche der Liefertermin verschoben wird, verlängert sich mindestens um die Zeit, die der Kunde seiner Verpflichtung trotz Aufforderung nicht nachgekommen ist. Eine zusätzliche zeitliche Verzögerung ist nicht auszuschließen.
(3) Bei Verzögerungen infolge von ...
(a) Veränderungen der Kundenanforderungen,
(b) unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung beim Kunden (Hardware- oder Softwaredefizite), soweit sie PEPSITE website nicht kannte, kennen konnte oder musste,
(c) Problemen mit notwendigen Produkten Dritter (z. B. Software-Hersteller, etc...)
... verlängert sich der Liefer- oder Leistungstermin entsprechend.
(4) Werden vom Kunden Änderungen oder Ergänzungen bestellt, die von größerem Umfang sind, so verlieren Termine und Fristen, die ursprünglich vereinbart waren, ihre Gültigkeit.
(5) Soweit PEPSITES websites infolge höherer Gewalt oder anderer für PEPSITES websites unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für PEPSITES websites keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.
(6) PEPSITES websites übernimmt keine Gewähr dafür, dass Onlinedienste immer ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass das Internet hardware- und softwaremäßig technisch einwandfrei arbeitet oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben. Insbesondere haftet PEPSITES websites nicht für Störungen im öffentlichen Fernmeldenetz, bei Arbeitskampf, etc...
(1) Diese Regelung gilt nur, soweit die Leistungen von PEPSITES websites der Abnahme durch den Kunden bedarf oder eine solche ausdrücklich vereinbart wurde.
(2) Der Kunde wird die Leistungen von PEPSITES websites unverzüglich abnehmen, sobald PEPSITES websites die Abnahmebereitschaft mitteilt.
(3) Die Leistungen von PEPSITES websites gelten als abgenommen, wenn die PEPSITES websites ihre Abnahmebereitschaft mitgeteilt hat...
(a) ... und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 7 Werktagen, die Abnahme erklärt oder unter Angabe detaillierter Mängel verweigert
(b) ... oder der Kunde die Website oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte zugänglich ins Netz stellt oder PEPSITES websites damit beauftragt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von PEPSITES websites erbrachten Leistungen beruht.
(4) Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen von PEPSITES websites ausschließlich zweckentsprechend zu nutzen.
(2) Er hat sich bei der Nutzung jedes Verstoßes gegen Rechtsvorschriften sowie jedes Missbrauchs zu enthalten.
(3) Insbesondere ist er verpflichtet,
(a) PEPSITES websites jede Änderung seiner Nutzungsabsichten anzuzeigen, die für das Vertragsverhältnis und die Leistungen von PEPSITES websites von Bedeutung sein kann,
(b) sämtliche für die Nutzung des Internet allgemein geltenden Regeln zu wahren; hierunter fällt auch das Verbot, massenhafte gleichadressierte Mails zu versenden,
(c) den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen,
(d) PEPSITES websites von jeder Haftung Dritten gegenüber freizuhalten und freizustellen, die darauf beruht, dass die Nutzung der Leistungen von PEPSITES websites durch den Kunden Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt; dies gilt auch für Inhalte und Zeichen, die der Kunde PEPSITES websites zur Bereithaltung in der Website des Kunden zur Verfügung gestellt hat.
(4) Ferner obliegt es dem Kunden,
(a) PEPSITES websites die Installation technischer Einrichtungen zu ermöglichen, soweit dies zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist,
(b) Störungen, die ihre Ursache im Verantwortungsbereich von PEPSITES websites haben können, unverzüglich mitzuteilen und alle zumutbaren Maßnahmen zur Verhütung und Minderung von Schäden zu treffen,
(c) vor der Ausführung von Installations- oder Wartungsarbeiten durch PEPSITES websites seine Datenbestände vor dem Verlust zu sichern sowie PEPSITES websites auf ungesicherte Datenbestände hinzuweisen,
(d) PEPSITES websites im Falle technischer Schwierigkeiten auf Verlangen Auskunft zu erteilen und den Empfehlungen von PEPSITES websites Folge zu leisten,
(e) PEPSITES websites einen ständigen kompetenten Ansprechpartner zur Vornahme notwendiger technischer Absprachen zu benennen,
(f) notwendige Daten - z. B. einzuarbeitende Inhalte für die Website - zeitgerecht und in digitaler Form zur Verfügung zu stellen.
(5) Soweit PEPSITES websites dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als vom Kunden genehmigt, soweit PEPSITES websites nicht unverzüglich - spätestens aber nach 7 Werktagen - eine Korrekturaufforderung erhält.
(6) Der Kunde ist für ausreichende Ressourcen und Informationen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich. Er wird für seine Verfügbarkeit sowie (falls erforderlich) für die Verfügbarkeit von aus fachlicher und EDV-technischer Sicht kompetenten Mitarbeitern und für ausreichende Rechnerkapazitäten sowie Speicher, Prozessorleistung und Leitungskapazitäten sorgen. Ist für das Funktionieren oder die Benutzung der geschuldeten Software weitere Software notwendig, obliegt es dem Kunden, für das Vorhandensein dieser Software und deren einwandfreies Funktionieren zu sorgen.
(7) Sollten Fehler oder Beeinträchtigungen der Funktionalität der Leistungen von PEPSITES websites in einer Website auftreten, wird der Kunde dies unverzüglich mit Fehlerbeschreibung an PEPSITES websites melden.
(1) PEPSITES websites räumt dem Kunden ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Die Einräumung darüber hinausgehender Rechte kann individuell vertraglich vereinbart werden.
(2) Erbringt PEPSITES websites Leistungen zur Gestaltung einer Website des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt.
(3) Dieses Recht erwirbt der Kunde erst mit vollständiger Zahlung der Leistungen der Firma PEPSITES websites.
(4) Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, PEPSITES websites über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen.
(5) PEPSITES websites geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind bzw. dass der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt. Der Kunde stellt PEPSITES websites von eventuellen Ansprüchen Dritter in diesem Zusammenhang frei.
(6) Sollten dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten Dritter durch die Leistungen von PEPSITES websites z. B. durch Abmahnungen von Dritten bekannt werden, so wird der Kunde PEPSITES websites unverzüglich darüber informieren.
(7) Die Nutzung der Dienste von PEPSITES websites steht ausschließlich dem Kunden sowie dem von ihm beschäftigten Personal (Geschäftskunden) zu. Eine Nutzung durch sonstige Dritte, insbesondere der Wiederverkauf der Leistungen von PEPSITES websites, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von PEPSITES websites.
(1) Der Kunde kommt am 3. Werktag (= Montag bis Freitag) nach dem Tag, an dem die Zahlung zu leisten war, in Zahlungsverzug.
(2) Ist nichts anderes vereinbart, dann sind Forderungen von PEPSITES websites grundsätzlich sofort nach Rechnungszugang fällig.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, im Falle einer schriftlichen (z.B. extra auf der Rechnung ausgewiesenen) Mitteilung eines 14-tägigen (bzw. 30-tägigen) Zahlungsziels, binnen 14 (bzw. 30) Tagen nach Rechnungserhalt zu zahlen. Die Rechnung gilt mit dem 3. Tag nach dem Rechnungs-/Postversanddatum als zugestellt. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.
(4) Abrechnungen gelten als genehmigt, es sei denn der Kunde widerspricht der Rechnung von PEPSITES websites innerhalb einer Frist von drei Tagen nach Zugang berechtigterweise.
(5) Ist der Kunde im Verzug, so ist PEPSITES websites berechtigt, unbeschadet der vertraglichen Ansprüche von PEPSITES websites die geschuldete Leistung zurückzuhalten oder die Veröffentlichung einer bereits ins Internet gestellten Website des Kunden aus dem Internet wieder zu entfernen. Die weiteren für den Fall des Verzuges gesetzlich vorgesehenen Rechte bleiben unberührt.
(6) Die Aufrechnung oder die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts gegenüber Forderungen von PEPSITES websites ist ausgeschlossen, es sei denn der Gegenanspruch ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
(1) Der Kunde räumt PEPSITES websites das Recht ein, das Logo von PEPSITES websites, einen Hinweis der Firma PEPSITES websites bzw. einen Link zu PEPSITES websites an geeigneter Stelle in die Kunden-Website hineinzusetzen. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber PEPSITES websites.
(2) PEPSITES websites behält sich das kostenfreie Recht vor, erbrachte Leistungen, Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.
(1) Soweit PEPSITES websites zur Gewährleistung verpflichtet ist, werden die Ansprüche des Kunden auf das Recht der Nacherfüllung beschränkt, wobei dem Kunden das Recht vorbehalten bleibt, bei Fehlschlagen der Nacherfüllung (d.h. bei mindestens dreimaligem erfolglosem Nachbesserungsversuch) zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten.
(2) Diese Beschränkungen der Gewährleistungsansprüche gelten nicht für Ansprüche wegen zugesicherter Eigenschaften.
(3) Leistet PEPSITES websites aufgrund der Störungsanzeige einen Entstörungsdienst und zeigt sich, dass entweder keine Störung vorlag oder die Störung ihre Ursache ausschließlich im Verantwortungsbereich des Kunden hatte (z. B. Bedienungsfehler, Konfigurationsfehler, Mängel der vom Kunden eingesetzten Hardware oder Leitungsverbindung), ist PEPSITES websites berechtigt, dem Kunden den Zeitaufwand in Rechnung zu stellen.
(4) Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Abnahme, bzw. Leistungserbringung, es sei denn, PEPSITES websites hat arglistig oder grob fahrlässig gehandelt.
(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von PEPSITES websites auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von PEPSITES websites. Die Haftung für leicht fahrlässige Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten wird ausgeschlossen. Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen des Kunden (wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.
(2) PEPSITES websites haftet nicht für Schäden, mit deren Entstehen im Rahmen dieses Vertrages nicht gerechnet werden musste. Untypische unvorhersehbare Schäden und Schäden aufgrund von außergewöhnlichen Naturereignissen werden von der Haftung nicht erfasst.
(3) Sofern PEPSITES websites Fremdleistungen für einen Kunden in Auftrag gibt, sind die hiermit beauftragten Personen keine Erfüllungsgehilfen von PEPSITES websites. PEPSITES websites haftet daher nicht für schuldhaftes Verhalten dieser Personen.
(4) Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen oder Reinzeichnungen durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für Richtigkeit von Text und Bild. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte, Reinausführungen und Reinzeichnungen entfällt jede Haftung von PEPSITES websites.
(1) Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.
(2) Die Haftung von PEPSITES websites ist ausgeschlossen, wenn die Sicherungsmaßnahmen durch den Kunden nicht eingehalten werden.
(1) PEPSITES websites speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung sowie zur Zahlung (Abbuchungsauftrag) benötigten Daten des Kunden.
(2) Daten, die Sie in unser Kunden-Kontaktformular eingeben, werden keinem außenstehenden Dritten zu eigenen Zwecken zugänglich gemacht oder verkauft.
(3) PEPSITES websites verpflichtet sich, sämtliche bei der Zusammenarbeit mit dem Kunden bekannt werdenden Geschäftsvorgänge, sowie die der mit dem Kunden verbundenen oder in Geschäftsbeziehungen stehenden Firmen, geheim zu halten. Der Inhalt von Angeboten und Konzepten ist vertraulich zu behandeln und geschütztes Eigentum von PEPSITES websites. Alle enthaltenen Informationen sind ausschließlich für den Kunden und (bei Geschäftskunden) für seine Mitarbeiter bestimmt und dürfen daher nicht an Dritte weitergegeben werden.
(4) Durch die Verbindung eines Netzwerks mit dem Internet entsteht die Möglichkeit der missbräuchlichen Verwendung von Daten. Insbesondere sensible Daten muss der Kunde daher durch eigene Sicherungsmaßnahmen vor unberechtigtem Zugriff schützen.
(5) Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln. Software betreffende Unterlagen wie Dokumentationen und Quell-Code sind vor unberechtigtem Zugriff zu schützen.
(6) PEPSITES websites weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern.
(1) Bei Dauerschuldverhältnissen kann der Kunde frühestens 3 Monate nach Vertragsschluss ordentlich kündigen.
(2) Der Vertrag verlängert sich jeweils um sechs Monate, wenn er nicht einen Monat vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere bei einem Verstoß gegen § 7 - Nutzungsrechte - und wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr als einen Monat in Verzug ist, kann PEPSITES websites fristlos kündigen.
(1) Soweit sich die Vertragspartner per E-Mail verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.
(2) Die E-Mail muss den Namen und die E-Mail- Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten.
(3) Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.
(4) Die Verbindlichkeit der E-Mail gilt für alle Erklärungen, welche die gewöhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt, also z. B. Mitteilungen ...
(a) ... über Fertigstellung einer Teilleistung sowie die Okay-Antwort des Kunden, dass die Teilleistung in Ordnung ist.
(b) ... von Änderungen bei den AGBs sowie die Rückmeldung des Kunden, dass er den AGB-Änderungen zustimmt.
(5) Ausgeschlossen vom Email-Erklärungen sind: Kündigungen, Bestellungen, Auftragserteilungen, Vertragsunterzeichnungen und Abbuchungsaufträge. In diesen Fällen ist die persönliche Unterschrift nötig mit Zustellung entweder persönlich, oder per Postweg bzw. Telefax.
(2) Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird Kirchenthumbach vereinbart.
(3) Als Gerichtsstand wird Nürnberg vereinbart.
(1) Ist Gegenstand der Leistung von PEPSITES websites die Entwicklung, der Verkauf oder die Vermietung eines von PEPSITES websites erstellten Softwareprogramms (z. B. Internetprogrammierung) bzw. jeglicher Website-Entwicklungsdienstleistung (Web-Design, etc...), so gelten zusätzlich die folgenden Bestimmungen:
(2) Allgemeine Regelungen:
(a) Soweit PEPSITES websites lizenzierte Software von Dritten liefern, gelten die jeweiligen Lizenzbestimmungen des Dritten.
(b) Das Urheberrecht an von PEPSITES websites entwickelten Programmen bleibt grundsätzlich bei PEPSITES websites. Eine Weitergabe des Urheberrechtes kann nur schriftlich durch PEPSITES websites erfolgen. Das Urheberrecht für Weiterentwicklungen verbleibt ebenfalls grundsätzlich bei PEPSITES websites. Jegliche Nutzung ist Kostenpflichtig.
(c) Soweit PEPSITES websites das Programm auf Zeit gegen eine laufende Nutzungsvergütung überlässt, räumt PEPSITES websites dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares und mit Ende des Vertrages erlöschendes Recht zur Nutzung im Rahmen des PEPSITES websites angezeigten Vertragszwecks ein. Im übrigen bleiben sämtliche Rechte, insbesondere das Verbreitungs- und Bearbeitungsrecht, bei PEPSITES websites. Eine Dekompilierung ist nur im Rahmen des § 69 e Urheberrechtsgesetz zulässig. Bei Vertragsende sind sämtliche Programmkopien zu löschen und von PEPSITES websites gelieferte Datenträger zurückzugeben. Hierüber kann PEPSITES websites vom Kunden auch eine schriftliche Bestätigung verlangen.
(d) Soweit PEPSITES websites das Programm gegen einmalige Vergütung auf Dauer überlässt, räumt PEPSITES websites dem Kunden im Rahmen des PEPSITES websites angezeigten Vertragszwecks neben dem dauernden einfachen Nutzungsrecht und dem Recht, das Programm mit Urheberrechtsvermerk von PEPSITES websites zu internen Zwecken zu vervielfältigen, nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen auch das Recht ein, das Programm zu ausschließlich eigenen Zwecken zu bearbeiten sowie die ihm eingeräumten Rechte auf Dritte zu übertragen. Bearbeitung und Übertragung sind PEPSITES websites im voraus anzuzeigen.
(e) Im Programm enthaltene Firmennamen, Warenzeichen, Copyright-Vermerke und sonstige Vermerke über Rechtsvorbehalte dürfen nicht geändert werden und sind in geänderte oder bearbeitete Fassungen des Programms zu übernehmen. Soweit der Kunde Änderungen an dem Programm vornimmt, übernimmt PEPSITES websites keine Gewährleistung für die Funktionsfähigkeit oder etwaige Folgeschäden, welche auf die eigenständige Bearbeitung des Programms durch den Kunden zurückzuführen ist.
(f) Bearbeitungen vom Kunden selbst oder durch Dritte sind nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung von PEPSITES websites erlaubt.
(g) Eine Übertragung der Rechte auf Dritte ist nur dann zulässig, wenn der Kunde selbst die Nutzung des Programms einschließlich der Bearbeitungen einstellt, dem Dritten sämtliche Vervielfältigungsstücke des Programms einschließlich der Bearbeitungen und die Quellcodes aushändigt und den Dritten vertraglich zur Einhaltung aller Bestimmungen dieses Absatzes anhält.
(h) Eigentumsvorbehalt bei Lieferung von Ware: Gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von PEPSITES websites. PEPSITES websites hat das Recht, die Ware nach Zahlungsverzug wieder zurückzuverlangen. In diesem Falle darf der Kunde - soweit es sich um gelieferte Programme handelt - diese ab Verzug nicht mehr nutzen und hat die Löschung nachzuweisen.
(i) PEPSITES websites erhält das Recht, die Löschung auf den Computern oder auf Dritt-Servern des Kunden unverzüglich zu überprüfen. Zu diesem Zweck erhält PEPSITES websites innerhalb von 3 Tagen nach Aufforderung Zugang zu den Computern des Kunden bzw. zum Server dessen Providers.
Sollte eine Bestimmung dieser AGBs nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.