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Timestamp: 2016-10-23 14:30:18
Document Index: 224550984

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 611/05 (19.01.2006)
R.________, 1960, Beschwerdef�hrerin, vertreten
Mit Verf�gung vom 5. M�rz 2001 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich R.________ (geb. 1960) eine halbe IV-Rente ab 1. Januar 2000 zu. Anl�sslich einer Rentenrevision best�tigte die IV-Stelle diese Rente mit Verf�gung vom 31. M�rz 2004. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 17. Januar 2005 fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 17. Juni 2005 insofern gut, als es die Sache zu n�heren Abkl�rungen an die IV-Stelle zur�ckwies. Das Gericht hielt es f�r notwendig, Arztberichte einzuholen, welche die Einschr�nkungen von R.________ im Haushalt konkret beurteilten und sich zum Gesundheitszustand im Zeitpunkt der ersten Rentenzusprache vom 15. M�rz 2001 (recte: 5. M�rz 2001) und demjenigen des Einspracheentscheides vom 17. Januar 2005 und einer in dieser Periode m�glicherweise eingetretenen Verschlechterung zu �ussern h�tten.
R.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, die Sache sei zu n�heren Abkl�rungen an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Die Anweisungen an die IV-Stelle seien jedoch zu �ndern. Es sei davon auszugehen, dass R.________ im Zeitpunkt der Rentenrevision ohne ihre Gesundheitsprobleme zu 100 % erwerbst�tig w�re; der psychiatrische Gutachter sei anzuweisen, die Arbeitsf�higkeit im Erwerbsbereich zu beurteilen. Sodann sei die Anweisung zur Abkl�rung des medizinischen Sachverhalts im Zeitpunkt der Rentenzusprechung aufzuheben.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a Abs. 2 IVV) sowie die Rechtsprechung zur Revision (BGE 130 V 349 Erw. 3.5), zu den dabei zu vergleichenden Sachverhalten (BGE 125 V 369 Erw. 2) und zur Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 352 Erw. 3a) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Zun�chst ist streitig, ob die Beschwerdef�hrerin ohne ihre gesundheitlichen Einschr�nkungen erwerbs- oder im Haushalt t�tig w�re.
3.1 Ob eine versicherte Person als ganzt�gig oder zeitweilig erwerbst�tig oder als nichterwerbst�tig einzustufen ist - was je zur Anwendung einer andern Methode der Invalidit�tsbemessung (Einkommensvergleich, gemischte Methode, Bet�tigungsvergleich) f�hrt -, ergibt sich aus der Pr�fung, was die Person bei im �brigen unver�nderten Umst�nden t�te, wenn keine gesundheitliche Beeintr�chtigung best�nde. Diese Frage beurteilt sich praxisgem�ss nach den Verh�ltnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverf�gung entwickelt haben, wobei f�r die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausge�bten (Teil-)Erwerbst�tigkeit der im Sozialversicherungsrecht �bliche Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 125 V 150 Erw. 2c, 117 V 194 Erw. 3b, je mit Hinweisen).
3.2 Dass die Beschwerdef�hrerin im Zeitpunkt der erstmaligen Rentenzusprechung auch als Gesunde ausschliesslich im Haushalt t�tig gewesen w�re, ist nicht bestritten. Hingegen macht sie geltend, dass sie heute voll erwerbst�tig w�re. Sie weist darauf hin, dass ihr Sohn �lter sei und eine weniger intensive Betreuung ben�tige. Ausserdem sei ihr Ehemann invalid geworden, weshalb ihre Familie jetzt darauf angewiesen sei, dass sie ein Einkommen erziele.
3.3 Gem�ss der Abkl�rung der beeintr�chtigten Arbeitsf�higkeit in Beruf und Haushalt vom 17. Januar 2005 hat der Ehemann das Gespr�ch gef�hrt und angegeben, dass er sich von 1995 bis 2000 bem�ht habe, eine Stelle f�r seine Frau zu finden. Wegen der schwer wiegenden fehlenden Integration und der g�nzlich mangelnden Sprachkenntnisse sei dies nicht gelungen, auch nicht im Reinigungswesen. Der damals (1995) vier Jahre alte Sohn h�tte durch eine Nachbarin betreut werden k�nnen, die ihrerseits auch Kinder gehabt habe. Aus invalidit�tsfremden Gr�nden (Deutschkenntnisse, soziale Probleme) habe sich die Versicherte nicht in den Arbeitsprozess eingliedern k�nnen. Ferner findet sich auf diesem Formular eine Anmerkung des Abkl�rungsdienstes, wonach die Versicherte seit dem 15. Januar 2000 keine Bem�hungen mehr unternommen habe, um etwas Deutsch zu lernen. Seit der letzten Abkl�rung vom November 2000 sei keine Ver�nderung im Aufgabenbereich eingetreten.
Gleich lautende Angaben finden sich bereits im Abkl�rungsbericht zum Haushalt vom 27. November 2000. Auch dort hatte der Ehemann gesagt, dass die Beschwerdef�hrerin aus invalidit�tsfremden Gr�nden (fehlende Deutschkenntnisse) selbst im Reinigungswesen keine Stelle habe finden k�nnen.
3.4 Die Beschwerdef�hrerin hat sich seit der Einreise in die Schweiz vom 7. November 1993 bis zum Beginn der gesundheitlichen Probleme (je nach Angaben ab 1998 oder etwas sp�ter) ausschliesslich als Hausfrau bet�tigt und sich nicht um eine Integration in den Schweizer Arbeitsmarkt bem�ht. Namentlich ist sie das Problem der fehlenden Deutschkenntnisse nie angegangen, insbesondere auch nicht in der Zeit, als sie noch gesund war. Zwar mag die damalige Erziehung des Sohnes im Vordergrund gestanden haben. Indessen w�re bereits 1995 eine Drittbetreuung m�glich gewesen. Die invalidit�tsfremden Probleme, namentlich die fehlenden Deutschkenntnisse und die mangelnde Integration, blieben bis heute bestehen. Unter solchen Umst�nden vermag die Behauptung der Beschwerdef�hrerin, sie w�rde heute voll erwerbst�tig sein, nicht zu �berzeugen, woran auch die Invalidenrente des Ehegatten nichts �ndert. Insoweit besteht kein Grund, die Anweisungen an die medizinischen Abkl�rungspersonen zu �ndern.
3.5 Die Beschwerdef�hrerin macht weiter geltend, es sei unzul�ssig, neue Abkl�rungen �ber den Gesundheitszustand im Zeitpunkt der Rentenzusprechung anzuordnen. Dies w�rde auf eine Wiedererw�gung der in Rechtskraft erwachsenen Rentenverf�gung hinauslaufen. Dem kann nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz hat die IV-Stelle nicht angewiesen, eine Wiedererw�gung vorzunehmen, was nach der Rechtsprechung nicht zul�ssig ist (BGE 119 V 479 Erw. 2b/cc, 117 V 13 Erw. 2a). Vielmehr kam das kantonale Gericht zum Schluss, dass die medizinischen Unterlagen, welche seinerzeit zur Zusprechung der halben IV-Rente gef�hrt h�tten, nicht ausreichten und Widerspr�che enthielten. Den diesbez�glichen Ausf�hrungen kann, entgegen den Bestreitungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, beigepflichtet werden. Um anl�sslich einer Revision pr�fen zu k�nnen, ob sich der Gesundheitszustand der Versicherten verschlechtert hat, ist der medizinische Sachverhalt bei der Rentenzusprechung mit demjenigen bei der heutigen Revision zu vergleichen (BGE 130 V 351 Erw. 3.5.2). Hiezu sind verl�ssliche Angaben �ber beide Zeitpunkte notwendig. Insofern macht die Anweisung der Vorinstanz, den Gesundheitszustand bei der Rentenzusprechung abzukl�ren, durchaus Sinn und ist ebenfalls nicht zu beanstanden.