Source: http://wp.spirit-rainbow-verlag.de/datenschutzerklaerung/
Timestamp: 2020-01-21 14:38:50
Document Index: 5164493

Matched Legal Cases: ['§145', '§4', '§5', '§13', '§11', '§12']

Allgemeine Geschäftsbedingungen │ Datenschutz │ Spirit Rainbow Verlag
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Spirit-Rainbow-Verlag UG haftungsbeschränkt (im Folgenden: Spirit-Rainbow-Verlag) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Dieses Dokument kann ausgedruckt werden.
(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments vom Spirit-Rainbow-Verlag auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen.
(2) Indem der Kunde per Internet (durch Anklicken des Buttons „Kaufen“), E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an die Verlagsgruppe Mainz absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Spirit Rainbow-Verlag ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung beim Spirit-Rainbow-Verlag eingegangen ist.
(3) Der Vertrag mit dem Spirit-Rainbow-Verlag kommt zustande, wenn der Spirit-Rainbow-Verlag dieses Angebot annimmt, indem der Spirit-Rainbow-Verlag das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bei der Zahlungsart „Vorkasse“ (siehe §4 Abs. 3) kommt der Kaufvertrag bereits mit Aufgabe der Bestellung durch den Kunden und Versand der Vorkasseaufforderung durch den Spirit-Rainbow-Verlag zustande.
(4) Kann der Spirit-Rainbow-Verlag das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
(5) Der Spirit-Rainbow-Verlag speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Unter „Mein Konto“ sind die Bestellungen der letzten 180 Tage jederzeit einsehbar. Auf Wunsch stellt der Spirit-Rainbow-Verlag eine Kopie der Bestelldaten zur Verfügung.
(1) Der Spirit-Rainbow-Verlag ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von dem Spirit-Rainbow-Verlag durchgeführt werden, übernimmt der Spirit-Rainbow-Verlag die zusätzlichen Portokosten. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.
(2) Die vom Kunden zu zahlenden Versandkosten werden nach dem Auftragswert aus dem Warenkorb ermittelt. Fallen infolge einer nach Bestellung und vor Auslieferung der Ware vom Kunden veranlassten Stornierung einzelner oder mehrerer Auftragspositionen Versandkosten an, weil der Auftragswert unter die Grenze der Versandkostenfreiheit sinkt, so werden dem Kunden die Versandkosten entsprechend in Rechnung gestellt. Storniert der Spirit-Rainbow-Verlag eine Auftragsposition aus anderen Gründen als auf Kundenwunsch, z.B. weil ein Artikel nicht mehr lieferbar ist, erfolgt keine Neuberechnung der Versandkosten.
(4) Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach
§5 der AGB Gebrauch, so hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.
(1) Der Spirit-Rainbow-Verlag akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Soweit der Spirit-Rainbow-Verlag eine gültige E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt, erfolgt der Versand der Rechnung per E-Mail.
(3) Der Spirit-Rainbow-Verlag behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von 200,00 EUR überschreiten. Eine Aufforderung, Vorkasse zu leisten, erhält darüber hinaus jeder Kunde, dessen Gutschriften 30 Prozent seines bisherigen Gesamtrechnungsvolumens erreichen bzw. überschreiten. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von dem Spirit-Rainbow-Verlag anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
(5) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von des Spirit-Rainbow-Verlag.
VERBRAUCHER IST JEDE NATÜRLICHE PERSON, DIE EIN RECHTSGESCHÄFT ZU ZWECKEN ABSCHLIESST, DIE ÜBERWIEGEND WEDER IHRER GEWERBLICHEN NOCH IHRER SELBSTÄNDIGEN BERUFLICHEN TÄTIGKEIT ZUGERECHNET WERDEN KÖNNEN
SIE HABEN DAS RECHT, BINNEN VIERZEHN TAGEN OHNE ANGABE VON GRÜNDEN DIESEN VERTRAG ZU WIDERRUFEN. DIE WIDERRUFSFRIST BETRÄGT VIERZEHN TAGE AB DEM TAG, AN DEM SIE ODER EIN VON IHNEN BENANNTER DRITTER, DER NICHT DER BEFÖRDERER IST, DIE WAREN IN BESITZ GENOMMEN HABEN BZW. HAT. UM IHR WIDERRUFSRECHT AUSZUÜBEN, MÜSSEN SIE UNS (FIRMA SPIRIT RAINBOW VERLAG UG (HAFTUNGSBESCHRÄNKT), SÜSTERFELDSTR. 83, 52072 AACHEN, TELEFONNUMMER: 0241-873434, TELEFAXNUMMER: 0241 875577, E-MAIL-ADRESSE: INFO[AT]SRV-SHOP.DE) MITTELS EINER EINDEUTIGEN ERKLÄRUNG (Z.B. EIN MIT DER POST VERSANDTER BRIEF, TELEFAX ODER E-MAIL) ÜBER IHREN ENTSCHLUSS, DIESEN VERTRAG ZU WIDERRUFEN, INFORMIEREN. SIE KÖNNEN DAFÜR DAS BEIGEFÜGTE MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR VERWENDEN, DAS JEDOCH NICHT VORGESCHRIEBEN IST. ZUR WAHRUNG DER WIDERRUFSFRIST REICHT ES AUS, DASS SIE DIE MITTEILUNG ÜBER DIE AUSÜBUNG DES WIDERRUFSRECHTS VOR ABLAUF DER WIDERRUFSFRIST ABSENDEN.
WENN SIE DIESEN VERTRAG WIDERRUFEN, HABEN WIR IHNEN ALLE ZAHLUNGEN, DIE WIR VON IHNEN ERHALTEN HABEN, EINSCHLIESSLICH DER LIEFERKOSTEN (MIT AUSNAHME DER ZUSÄTZLICHEN KOSTEN, DIE SICH DARAUS ERGEBEN, DASS SIE EINE ANDERE ART DER LIEFERUNG ALS DIE VON UNS ANGEBOTENE, GÜNSTIGSTE STANDARDLIEFERUNG GEWÄHLT HABEN), UNVERZÜGLICH UND SPÄTESTENS BINNEN VIERZEHN TAGEN AB DEM TAG ZURÜCKZUZAHLEN, AN DEM DIE MITTEILUNG ÜBER IHREN WIDERRUF DIESES VERTRAGS BEI UNS EINGEGANGEN IST. FÜR DIESE RÜCKZAHLUNG VERWENDEN WIR DASSELBE ZAHLUNGSMITTEL, DAS SIE BEI DER URSPRÜNGLICHEN TRANSAKTION EINGESETZT HABEN, ES SEI DENN, MIT IHNEN WURDE AUSDRÜCKLICH ETWAS ANDERES VEREINBART; IN KEINEM FALL WERDEN IHNEN WEGEN DIESER RÜCKZAHLUNG ENTGELTE BERECHNET. WIR KÖNNEN DIE RÜCKZAHLUNG VERWEIGERN, BIS WIR DIE WAREN WIEDER ZURÜCKERHALTEN HABEN ODER BIS SIE DEN NACHWEIS ERBRACHT HABEN, DASS SIE DIE WAREN ZURÜCKGESANDT HABEN, JE NACHDEM, WELCHES DER FRÜHERE ZEITPUNKT IST. SIE HABEN DIE WAREN UNVERZÜGLICH UND IN JEDEM FALL SPÄTESTENS BINNEN VIERZEHN TAGEN AB DEM TAG, AN DEM SIE UNS ÜBER DEN WIDERRUF DIESES VERTRAGS UNTERRICHTEN, AN UNS ZURÜCKZUSENDEN ODER ZU ÜBERGEBEN. DIE FRIST IST GEWAHRT, WENN SIE DIE WAREN VOR ABLAUF DER FRIST VON VIERZEHN TAGEN ABSENDEN. SIE TRAGEN DIE UNMITTELBAREN KOSTEN DER RÜCKSENDUNG DER WAREN. SIE MÜSSEN FÜR EINEN ETWAIGEN WERTVERLUST DER WAREN NUR AUFKOMMEN, WENN DIESER WERTVERLUST AUF EINEN ZUR PRÜFUNG DER BESCHAFFENHEIT, EIGENSCHAFTEN UND FUNKTIONSWEISE DER WAREN NICHT NOTWENDIGEN UMGANG MIT IHNEN ZURÜCKZUFÜHREN IST
– ZUR LIEFERUNG VON WAREN, DIE NICHT VORGEFERTIGT SIND UND FÜR DEREN HERSTELLUNG EINE INDIVIDUELLE AUSWAHL ODER BESTIMMUNG DURCH DEN VERBRAUCHER MASSGEBLICH IST ODER DIE EINDEUTIG AUF DIE PERSÖNLICHEN BEDÜRFNISSE DES VERBRAUCHERS ZUGESCHNITTEN SIND
– AN FIRMA SPIRIT RAINBOW VERLAG UG (HAFTUNGSBESCHRÄNKT), SÜSTERFELDSTR. 83, 52072 AACHEN, TELEFAXNUMMER: 0241 875577, E-MAIL-ADRESSE: INFO[AT]SRV-SHOP.DE:
(1) Der Spirit-Rainbow-Verlag wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß §13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.
Der Spirit-Rainbow-Verlag schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern
(1) Der Spirit-Rainbow-Verlag verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere BDSG und TMG) vertraulich zu behandeln. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Wenn und soweit die Verlagsgruppe Mainz die Daten für Zwecke der Markt- oder Meinungsforschung und bedarfsgerechten Gestaltung der Webseite www.srv-shop.de nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Er hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen. Der Widerruf ist zu richten an Spirit Rainbow-Verlag UG(haftungsbeschränkt), Süsterfeldstraße 83, 52072 Aachen, Tel: 0241-873434, Fax: 0241-875577, info[at]srv-shop.de.
(2) Kunden des Spirit-Rainbow-Verlags können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung ihrer Benutzerinformationen können sich Kunden des Spirit-Rainbow-Verlag an info[at]srv-shop.de wenden.
Verfasst der Kunde für von dem Spirit-Rainbow-Verlag angebotene Titel eine Kundenrezension, gewährt er dem Spirit-Rainbow-Verlag die ausschließliche und unbeschränkte Lizenz zur weiteren Verwendung der Kundenrezension für alle Marken und Webshops des Spirit-Rainbow-Verlag. Der Spirit-Rainbow-Verlag behält sich vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum, gekürzt oder geändert anzuzeigen sowie Angaben zum Autor zu kürzen oder wegzulassen. Kundenrezensionen geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder und stimmen nicht unbedingt mit der Auffassung von dem Spirit-Rainbow-Verlag überein.
(1) Die Annahme des Kaufvertrags über E-Books und deren Lieferung erfolgt durch die Sendung einer E-Mail mit einem Link zum Herunterladen des E-Books an die vom Kunden angegebene und beim Sprit Rainbow-Verlag registrierte E-Mail-Adresse.
(2) Die Annahme des Kaufvertrages über ein Hörbuch-Download oder ein E-Book im EPUB-Format erfolgt mit Bereitstellung des Download-Links auf der Homepage im Bereich „Mein Konto“. Sobald der Link zum Herunterladen durch den Kunden aktiviert wird, geht die Gefahr auf ihn über.
(3) Der Spirit-Rainbow-Verlag verschafft dem Kunden an E-Books und Hörbuch-Downloads (im Folgenden: „Downloads“) kein Eigentum. Der Kunde erwirbt das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Dem Kunden wird gestattet, Downloads im MP3-Format 3 mal herunter zu laden und ausschließlich für den persönlichen Gebrauch insgesamt 3 mal zu kopieren. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
§11 ENTSORGUNG UND UMWELT
(1) Altbatterien dürfen nicht in den Hausmüll. Verbraucher sind gesetzlich verpflichtet, Batterien zu einer geeigneten Sammelstelle zu bringen, d.h. im Handel überall dort, wo Batterien auch verkauft werden oder bei den Kommunen (Wertstoff- oder Recyclinghof). Gebrauchte Batterien können auch an den Spirit Rainbow-Verlag, Süsterfeldstraße 83, 52072 Aachen geschickt werden.
(2) Die Mülltonne bedeutet: Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll. Die Zeichen unter den Mülltonnen stehen für:
§12 ANSCHRIFTEN
Spirit Rainbow-Verlag UG (haftungsbeschränkt)
E-Mail: info[at]srv-shop.de
Telefon: +49 (0) 241-87 34 34 -00 – Montags bis Freitags von 8 bis 18 Uhr
Fax: +49 (0) 241-87 55 77
Registergericht: AG Aachen, HRB 15798, Ust.-Idnr. DE 121703328
Geschäftsführung: Marcel Mainz
(1) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und dem Spirit-Rainbow-Verlag gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Aachen ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.