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Timestamp: 2016-10-26 02:34:14
Document Index: 10952071

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 12', 'BGE', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 3', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 19', 'Art. 12', 'Art. 3', 'Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 19', 'Art. 156', 'Art. 159']

5P.310/2002 (18.11.2002)
5P.310/2002 /zga
Dr. Arthur Haefliger, Baslerstrasse 30, Postfach, 4601 Olten,
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Advokat J�rg Honegger, Elisabethenstrasse 28, 4010 Basel,
HEntf� (Kindesr�ckf�hrung),
des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer,
vom 12. August 2002.
Aus dieser Beziehung gingen die beiden Kinder C.________ (geb. 13. Juni 1993) und D.________ (geb. 8. Dezember 1994) hervor. Die Parteien haben nie geheiratet, wohnten aber l�ngere Zeit zusammen. Nach ihrer Trennung im Jahr 1997 wegen Gewaltt�tigkeiten von X.________ lebte Y.________ mit ihren Kindern allein in Hastings, wobei jener alle 14 Tage ein begleitetes Besuchsrecht von zwei Stunden hatte ("protection order" des Bezirksgerichts Hastings vom 5. M�rz 1997).
Nachdem das Bundesverfassungsgericht die dagegen erhobene Verfassungsbeschwerde am 21. August 2001 nicht angenommen hatte, floh die Mutter mit ihren Kindern Ende August in die Schweiz. In der Folge leitete der Kindsvater am 28. November 2001 erneut ein Verfahren nach HEntf� ein. Mit Entscheid vom 2. April 2002 verpflichtete das Richteramt Dorneck-Thierstein die Mutter zur R�ckf�hrung der Kinder nach Hastings. In Gutheissung ihres Rekurses wies das Obergericht des Kantons Solothurn den Antrag auf R�ckgabe der beiden Kinder mit Urteil vom 12. August 2002 ab.
Dagegen hat X.________ am 11. September 2002 staatsrechtliche Beschwerde eingereicht mit dem Begehren um Aufhebung des angefochtenen Urteils wegen Verletzung von Art. 9 BV sowie Art. 12 und 13 HEntf�.
1.1 Da Verfahren nach HEntf� nicht Zivilrechtsstreitigkeiten, sondern eine Art administrative Rechtshilfe zwischen den Vertragsstaaten darstellen, steht die Berufung gegen R�ckf�hrungsentscheide nicht offen; auf die subsidi�re staatsrechtliche Beschwerde ist demnach einzutreten (BGE 120 II 222 E. 2b S. 224; 123 III 419 E. 1a S. 421). Bei der Staatsvertragsbeschwerde �berpr�ft das Bundesgericht Konventionsverletzungen mit freier Kognition (BGE 119 II 380 E. 3b S. 382; 126 III 438 E. 3 S. 439).
1.2 Das HEntf� zielt auf sofortige R�ckgabe widerrechtlich in einen Vertragsstaat verbrachter oder dort zur�ckgehaltener Kinder (Art. 1 lit. a HEntf�). Als widerrechtlich gilt das Verbringen oder Zur�ckhalten eines Kindes, wenn dadurch das Sorgerecht verletzt wird, das einer Person allein oder gemeinsam nach den Regeln des Staates zusteht, in dem das Kind unmittelbar vor dem Verbringen oder Zur�ckhalten seinen gew�hnlichen Aufenthalt hatte (Art. 3 lit. a HEntf�). Dass der Beschwerdef�hrer nach neuseel�ndischem Recht eine Rechtsstellung innehat, die den vom HEntf� gesch�tzten Rechten entspricht, bleibt in der Vernehmlassung zur staatsrechtlichen Beschwerde unbestritten, so dass sich Ausf�hrungen hierzu er�brigen.
Strittig ist zun�chst die Zul�ssigkeit des Beweises gem�ss Art. 12 Abs. 2 HEntf�.
2.1 Ist seit dem Gesuch um R�ckgabe des Kindes und dessen widerrechtlicher Entf�hrung bzw. dem widerrechtlichen Zur�ckbehalten weniger als ein Jahr verstrichen, ordnet die zust�ndige Beh�rde - unter Vorbehalt der Ablehnungsgr�nde von Art. 13 und 20 HEntf� - die sofortige R�ckgabe des Kindes an (Art. 12 Abs. 1 HEntf�). Dabei wird gewissermassen fingiert, dass das Kind der alten Umgebung noch nicht entw�hnt ist und die R�ckgabe insofern in seinem wohlverstandenen Interesse liegt.
Dagegen steht dem Entf�hrer der Beweis offen, dass sich das Kind am neuen Ort eingelebt hat, wenn das Gesuch mehr als ein Jahr nach der Entf�hrung gestellt worden ist (Art. 12 Abs. 2 HEntf�). Diese Bestimmung will einerseits den R�ckgabeberechtigten zu raschem Handeln bewegen und andererseits dem Umstand Rechnung tragen, dass die R�ckf�hrung dem Kindeswohl abtr�glich sein kann, wenn das Kind in seiner neuen Umgebung Wurzeln geschlagen hat. Dies ist dann der Fall, wenn sich das Kind in seinem unmittelbaren famili�ren Umfeld - bei �lteren Kindern auch in einem weiteren sozialen Umfeld - in stabilen, seinen Bed�rfnissen und seinem Wohl entsprechenden Verh�ltnissen befindet und nicht selbst - als Indiz f�r ein noch nicht verfestigtes Sorgeverh�ltnis - seine R�ckkehr verlangt (Staudinger/Pirrung, Kommentar zum BGB, 13. Aufl., Berlin 1994, N. 678 Vorbem. zu Art. 19 EG BGB).
2.2 W�hrend das erstinstanzliche Gericht befunden hatte, massgeblich f�r das Ausl�sen der Jahresfrist sei - jedenfalls angesichts der besonderen Verh�ltnisse des vorliegenden Falls - die Einreise in die Schweiz, hielt das Obergericht Solothurn daf�r, es sei auf den Zeitpunkt der Entf�hrung bzw. des widerrechtlichen Zur�ckbehaltens abzustellen. Zwischen diesem Zeitpunkt und dem Gesuch in der Schweiz seien 21 Monate verstrichen.
2.3 Der Beschwerdef�hrer verweist auf die (auch vom Obergericht anerkannte) Tatsache, dass er sowohl in Deutschland als nach der Flucht der Beschwerdegegnerin auch in der Schweiz sofort gehandelt habe, und er h�lt fest, bei der vom Obergericht vorgenommenen Auslegung des �bereinkommens k�nne die Jahresfrist durch Ausreise in ein anderes Land einfach umgangen werden. Aus diesem Grund m�sse f�r die Berechnung der Jahresfrist auf die Einreise in die Schweiz abgestellt werden.
2.4 Auf der einen Seite schliesst der Wortlaut von Art. 12 Abs. 1 i.V. mit Art. 3 lit. a HEntf� die vom Beschwerdef�hrer vorgeschlagene Interpretation aus: Diese Bestimmungen lassen sich nicht anders auslegen, als dass das erstmalige widerrechtliche Verbringen bzw. das widerrechtliche Zur�ckhalten und nicht sp�tere Ortswechsel massgebend sind. Im vorliegenden Fall muss folglich der 28. Januar 2000, an welchem die Beschwerdegegnerin gem�ss der Anordnung des Familiengerichts Hastings vom 1. Oktober 1999 die Kinder h�tte zur�ckbringen m�ssen, bzw. der Folgetag als fristausl�sendes Stichdatum angesehen werden (in diesem Sinne auch: Staudinger/Pirrung, a.a.O., N. 676). Folglich steht der Beschwerdegegnerin der Beweis gem�ss Art. 12 Abs. 2 HEntf� an sich offen.
Andererseits ist zu ber�cksichtigen, dass die Beschwerdegegnerin mit dem alleinigen Zweck in die Schweiz eingereist ist, sich dem rechtskr�ftigen deutschen R�ckgabeentscheid zu entziehen. Dies stellt, was bereits die Vorinstanzen festgehalten haben, offensichtlichen Rechtsmissbrauch dar. Diese speziellen Umst�nde gebieten, an den Beweis besonders hohe Anforderungen zu stellen (dazu E. 2.5; vgl. auch Staudinger/Pirrung, a.a.O., N. 678, die besonders strenge Anforderungen an den Nachweis des Einlebens stellen, wenn die Jahresfrist nicht eingehalten werden konnte, weil der Entf�hrer den Aufenthalt des Kindes verschleiert hat), denn die unbesehene Sanktionierung rechtsmissbr�uchlichen Verhaltens w�rde der Zielsetzung des �bereinkommens zuwiderlaufen, ja, dieses geradezu aush�hlen und den Entf�hrer ermuntern, sich auf relativ einfache Weise der Vollstreckung rechtskr�ftiger R�ckgabeentscheide zu entziehen. In diesem Sinn sind vorliegend auch generalpr�ventive �berlegungen in die G�terabw�gung mit einzubeziehen.
2.5 Die Vorinstanz hat erwogen, der "neue Ort" sei nicht allein �rtlich zu verstehen, das Hauptgewicht liege auf dem "Einleben" und hierzu geh�rten insbesondere auch soziale, famili�re, sprachliche und kulturelle Aspekte. Sie ist davon ausgegangen, dass die Verh�ltnisse seit der Einreise in die Schweiz stabil seien. D.________ f�hle sich nach dem Bericht der Kindergartenleitung vom 26. Juni 2002 wohl und heimisch. Gem�ss dem Situationsbericht seiner Lehrerin vom 25. Juni 2002 habe sich auch C.________ nach anf�nglichen Schwierigkeiten in der 2. Klasse gut eingelebt und er sei voll integriert. Schliesslich attestiere Dr. med. Z.________ in seinem Schreiben vom 25. Juni 2002, dass sich die Kinder in den letzten zehn Monaten psychosozial g�nstig entwickelt h�tten.
Es ist nicht ersichtlich, worauf das Obergericht die Annahme stabiler Verh�ltnisse gr�ndet. Sie kontrastiert jedenfalls augenf�llig mit den getroffenen Sachverhaltsfeststellungen. Diesen l�sst sich entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin nach ihrer Einreise in Deutschland zweimal umgezogen und nach ihrer Flucht in die Schweiz auch hier bereits wieder umgezogen ist. Die Vorinstanz r�umt auch ein, dass die eingereichten Berichte und Atteste von der Beschwerdegegnerin veranlasst und deshalb vom Beschwerdef�hrer als Parteiberichte aus ihrem anthroposophischen Umfeld kritisiert worden sind. Des Weiteren l�sst sich den Sachverhaltsfeststellungen nicht einmal ansatzweise entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin und ihre Kinder in der Schweiz in ein gr�sseres famili�res oder soziales Umfeld integriert w�ren, im Gegenteil: Im angefochtenen Urteil ist davon die Rede, dass die Beschwerdegegnerin mit ihren Kindern offenbar weitgehend auf sich bezogen im kleinen Familienverband lebt. Schliesslich bleibt die Erw�gung, die Unterschiede eines Lebens in Europa und in Neuseeland seien mit Sicherheit betr�chtlich, eine blosse Annahme; die Vorinstanz f�hrt jedenfalls nicht aus, worin die angeblichen Unterschiede im Einzelnen bestehen sollen.
Die Sachverhaltsfeststellungen des Obergerichts zeigen eine Mutter, die mit ihren Kindern von einem Ort zum anderen zieht, um sich der R�ckkehr nach Neuseeland zu entziehen, und die offenbar keine oder kaum Kontakte zu Verwandten oder Bekannten pflegt, sondern allein ihren Kindern verbunden ist und mit diesen in engstem Familienkreis zusammenlebt. Diese Fakten legen den Schluss nahe, dass die Kinder in Hochwald - ihrem f�nften Aufenthaltsort seit Oktober 1999 - bislang keine Wurzeln schlagen konnten. Was die Berichte der Kinderg�rtnerin bzw. der Lehrerin anbelangt, hat die Vorinstanz darauf hingewiesen, dass diese zwar nicht v�llig unbeachtlich, aber doch von vermindertem Beweiswert seien. Im �brigen darf nicht ausser Acht gelassen werden, dass sie erst vor zweiter Instanz produziert worden sind und das Rechtsmittelverfahren nicht auf das Schaffen vollendeter Tatsachen durch Zeitablauf, sondern auf die �berpr�fung angefochtener Urteile auf ihre Rechtm�ssigkeit und Angemessenheit zielt. Der Beweis gem�ss Art. 12 Abs. 2 HEntf�, an den im vorliegenden Fall besonders strenge Anforderungen zu stellen sind (E. 2.4), ist jedenfalls nicht erbracht.
Strittig ist schliesslich, ob der Ausschlussgrund von Art. 13 Abs. 1 lit. b HEntf� vorliegt.
3.1 Das Gericht des ersuchten Staates ist nicht verpflichtet, die R�ckgabe des Kindes anzuordnen, wenn nachgewiesen ist, dass sie mit der schwerwiegenden Gefahr eines k�rperlichen oder seelischen Schadens f�r das Kind verbunden ist oder das Kind auf andere Weise in eine unzumutbare Lage bringt (Art. 13 Abs. 1 lit. b HEntf�).
Die Ausschlussgr�nde von Art. 13 HEntf� sind eng auszulegen, damit der Entf�hrer keinen Vorteil aus seinem Rechtsbruch ziehen kann. Zu ber�cksichtigen sind daher nur wirklich schwere Gefahren, nicht aber irgendwelche wirtschaftlichen und erzieherischen Nachteile. Kein Platz ist im R�ckgabeverfahren namentlich f�r �berlegungen, bei welchem Elternteil oder in welchem Land das Kind besser aufgehoben oder welcher Elternteil zur Erziehung und Betreuung der Kinder besser geeignet sei. Der Entscheid dar�ber ist dem Staat des gew�hnlichen Aufenthalts des Kindes vorbehalten (Kuhn, "Ihr Kinderlein bleibet, so bleibet doch all", in: AJP 1997, S. 1098; Siehr, M�nchner Kommentar zum BGB, 3. Aufl., M�nchen 1998, N. 61 Anh. II zu Art. 19 EG BGB). Schwerwiegende Gefahren im Sinne der Bestimmung liegen etwa vor, wenn ernsthaft zu bef�rchten ist, dass das Kind nach der R�ckgabe misshandelt oder missbraucht wird, sei es vom Antragsteller oder von Dritten, und umgekehrt nicht zu erwarten ist, dass die Beh�rden des ersuchenden Staates gegen eine Gef�hrdung mit Erfolg einschreiten (Staudinger/Pirrung, a.a.O., N. 683).
3.2 Das Obergericht hat darauf verwiesen, dass die Beschwerdegegnerin die schwerwiegende Gefahr mit Gewaltt�tigkeiten des Beschwerdef�hrers begr�ndete, und befunden, bei einer R�ckf�hrung w�rden die Kinder von einem Tag auf den anderen von ihrer Mutter getrennt, was katastrophal w�re, zumal der Beschwerdef�hrer f�r sie nie eine Bezugsperson gewesen sei. Da sich die Beschwerdegegnerin nunmehr in der Schweiz installiert und eine Aufenthaltsbewilligung in Aussicht habe, sei es ihr nicht zuzumuten, mit D.________ und C.________ nach Neuseeland zur�ckzukehren und die beiden anderen S�hne in der Schweiz zur�ckzulassen.
3.3 Soweit das Obergericht fr�here Gewaltt�tigkeiten des Beschwerdef�hrers ins Feld f�hrt, kann auf seine Feststellung verwiesen werden, dass das Familiengericht Hastings seinerzeit ein �berwachtes Besuchsrecht verf�gt und diese Regelung am 17. November 2000 aufgehoben hat, nachdem zwei Psychologen best�tigt hatten, das Risiko, dass der Beschwerdef�hrer gewaltt�tig werden k�nnte, sei mittlerweile �usserst tief anzusetzen und es bestehe kein inakzeptables Risiko mehr, falls der Vater ein Besuchs- oder gar das Sorgerecht erhalte. Schliesslich l�sst sich den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen nicht entnehmen, dass die neuseel�ndischen Beh�rden bei allf�lliger Gef�hrdung nicht einschreiten w�rden, sondern vielmehr Gegenteiliges: Gem�ss einem Beschluss des Familiengerichts Hastings vom 22. April 2002 sollen die notwendigen Schutzmassnahmen f�r die R�ckkehr der Mutter und die Kinder getroffen und daf�r gesorgt werden, dass eine Gef�hrdung der Kinder nicht eintreten kann.
Damit ist dem Argument, eine R�ckgabe der Kinder k�nnte mit einer schwerwiegende Gefahr f�r deren k�rperliche Gesundheit verbunden sein, der Boden entzogen. Abgesehen davon ist es nicht Sache des R�ckf�hrungsrichters, im Ergebnis familienrechtliche Entscheidungen des zust�ndigen ausl�ndischen Gerichts nachzupr�fen oder gar abzu�ndern; will die Beschwerdegegnerin familienrechtliche Entscheidungen erwirken, hat sie sich an den neuseel�ndischen Richter zu wenden (Kuhn, a.a.O., S. 1101; Siehr, a.a.O., N. 61).
3.4 Es bleibt zu pr�fen, ob den Kindern eine schwerwiegende Gefahr f�r ihre geistige Gesundheit droht. Die in diesem Zusammenhang gemachten Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid verm�gen nicht zu �berzeugen: Die Vorinstanz setzt sich mit ihrer Annahme, die Beschwerdegegnerin habe sich in der Schweiz installiert, in Widerspruch zu ihren eigenen Sachverhaltsfeststellungen (dazu E. 2.5) und sie scheint zu �bersehen, dass sich das die R�ckgabeverpflichtung relativierende Einleben in die neue Umgebung auf die entf�hrten Kinder, nicht auf die Entf�hrerin bezieht. Im �brigen darf nicht �bersehen werden, dass der Schaden, der f�r die Kinder aus dem Verbringen �ber die Landesgrenzen erw�chst, auf der einseitigen Handlungsweise der Entf�hrerin beruht und sie allein f�r alle Unzutr�glichkeiten verantwortlich ist, die aus der Korrektur ihres Fehlverhaltens entstehen. Sie hat es im �brigen in der Hand, einer Trennung vorzubeugen. Weigert sie sich zur�ckzukehren, ist anzunehmen, dass sie ihre eigenen Interessen �ber diejenigen der Kinder stellt. Wer durch Ablehnung der Begleitung selbst eine Gefahr schafft, kann sich nicht auf sie als Ausrede berufen (Kuhn, a.a.O., S. 1099; Siehr, a.a.O., N. 61a).
Soweit die Unzumutbarkeit der R�ckkehr f�r die Beschwerdegegnerin damit begr�ndet wird, dass sie noch die beiden �lteren Kinder zu betreuen habe und in einen Gewissenskonflikt geriete, enth�lt der angefochtene Entscheid keine Feststellungen in dem Sinne, dass die beiden S�hne die Schweiz auf gar keinen Fall verlassen m�chten. Der Entscheid verweist auf die Aussage von A.________, dass seine Mutter sich letztlich doch dazu entschliessen w�rde, mit seinen beiden j�ngeren Geschwistern nach Neuseeland zur�ckzukehren und dass er in diesem Fall wohl mitgehen w�rde, auch wenn er hier zuerst die Schule fertig machen m�chte. Betreffend B.________ wird erw�hnt, es sei durchaus denkbar, dass er mit seinem Bruder A.________ in Europa bleiben w�rde. Diese diffusen Ausf�hrungen deuten darauf hin, dass letztlich wohl auch B.________ zusammen mit den anderen Familienmitgliedern nach Neuseeland zur�ckkehren w�rde.
Nicht zu h�ren sind schliesslich die allgemeinen Hinweise auf anfangs m�gliche Sprach- und Integrationsschwierigkeiten. Es handelt sich dabei um die bei jeder R�ckgabe auftretenden Erscheinungen, die keinen Ausschlussgrund darstellen (Staudinger/Pirrung, a.a.O., N. 683).
Da feststeht, dass die Vorinstanz bereits auf der Basis des von ihr festgestellten Sachverhaltes das Haager �bereinkommen verletzt hat, er�brigt sich eine Pr�fung der ger�gten willk�rlichen Sachverhaltsfeststellung.
In Gutheissung der staatsrechtlichen Beschwerde ist der angefochtene Entscheid aufzuheben. Das Obergericht des Kantons Solothurn hat im Sinne der bundesgerichtlichen Erw�gungen die sofortige R�ckgabe von D.________ und C.________ anzuordnen und die Kosten entsprechend dem Ausgang des Verfahrens neu zu verteilen.
Zufolge Gutheissung der staatsrechtlichen Beschwerde wird die Beschwerdegegnerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG).
Die staatsrechtliche Beschwerde wird gutgeheissen und das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 12. August 2002 wird aufgehoben.