Source: http://www.schwarzenborn.de/Startseite/Immobilien-/-Bauen/Schwarzenborn-im-Ueberblick/Aktuelles/E1006.htm
Timestamp: 2019-03-19 06:16:55
Document Index: 76882815

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 6', '§7', '§ 7', '§3', '§ 2', '§ 2', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 25']

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Praktikumsplatz in der Stadtverwaltung
Die Stadt Schwarzenborn kann im nächsten Schuljahr 2019/2020 eine Praktikumsstelle für Schüler der Fachoberschule aus dem
Fachbereich „Wirtschaft und Verwaltung“
Bewerbungen mit den üblichen Unterlagen sind bis zum 15. März 2019 zu richten an:
Magistrat der Stadt Schwarzenborn
Herrn Bürgermeister Jürgen Liebermann
Satzung über die Ordnung auf und an Straßen, Wegen, Plätzen und Grünflächen in der Stadt Schwarzenborn
Der bevorstehende Winter gibt uns Veranlassung, auf unsere o.g. Satzung hinzuweisen.
Insbesondere sind darin folgende Bestimmungen über den Winterdienst und die Beseitigung von Eis- und Schneeglätte zu beachten:
§ 10 Schneeräumung
1. Neben der allgemeinen Straßenreinigungspflicht (§§ 6-9) haben die Verpflichteten bei Schneefall die Gehwege und Überwege vor ihren Grundstücken (§7) in einer solchen Breite von Schnee zu räumen, dass der Verkehr nicht mehr als unvermeidbar beeinträchtigt wird. Soweit in Fußgängerzonen ( Zeichen 242 StVO) und in verkehrsberuhigten Bereichen
( Zeichen 325 StVO) Gehwege nicht vorhanden sind, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5m Breite entlang der Grundstücksgrenze.
2. Bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind sowohl die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, als auch die der gegenüberliegenden Seite zur Schneeräumung des Gehweges verpflichtet. In Jahren mit gerader Endziffer sind die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, in Jahren mit ungerader Endziffer die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke verpflichtet.
3. Die in Frage kommende Gehwegfläche bestimmt sich nach § 7 Abs. 1 der Satzung, wobei bei den gegenüberliegenden Grundstücken deren Grundstücksbreite auf die Gehwegseite zu projizieren ist.
4. Mündet in Straßen mit einseitigem Gehweg auf der dem Gehweg gegenüberliegenden Seite eine Straße ein, so sind die Eigentümer oder Besitzer der Eckgrundstücke verpflichtet, zusätzlich zu der in Satz 4 festgelegten Gehwegfläche auch den Teil des Gehweges von Schnee zu räumen, der gegenüber der einmündenden Straße liegt und zwar jeweils bis zur gedachten Verlängerung der Achse der einmündenden Straße.
5. Die vom Schnee geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende benutzbare Gehfläche gewährleistet ist.
6. Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang in einer Breite von mindestens 1,25m zu räumen.
7. Festgetretener oder auftauender Schnee ist ebenfalls- soweit möglich und zumutbar- aufzuhacken und abzulagern.
8. Soweit den Verpflichteten die Ablagerung des zu beseitigenden Schnees und der Eisstücke (Abs. 7) auf Flächen außerhalb des Verkehrsraumes nicht zugemutet werden kann, darf der Schnee auf Verkehrsflächen nur so abgelagert werden, dass der Verkehr möglichst wenig beeinträchtigt wird.
9. Die Abflussrinnen müssen bei Tauwetter vom Schnee freigehalten werden.
10. Die in den vorstehenden Absätzen festgelegten Verpflichtungen gelten für die Zeit von 7.00 Uhr- 20.00 Uhr. Sie sind bei Schneefall jeweils unverzüglich zu erfüllen.
1. Bei Schnee- und Eisglätte haben die Verpflichteten (§3) die Gehwege (§ 2 Abs. 3), die Überwege (§ 2 Abs. 4), die Zugänge zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang (§ 10 Abs.6) derart und so rechtzeitig zu bestreuen, dass Gefahren nach allgemeiner Erfahrung nicht entstehen können. Dies gilt auch für „Rutschbahnen“. In Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereichen findet § 10 Abs. 1 Satz 2 Anwendung.
2. Bei Straßen mit einseitigem Gehweg findet für die Beseitigung von Schnee- und Eisglätte die Regelung des § 10 Abs. 2-4 Anwendung.
3. Bei Eisglätte sind die Gehwege in voller Breite und Tiefe, Überwege in einer Breite von 2m abzustumpfen. Noch nicht ausgebaute Gehwege und ähnliche, dem Fußgängerverkehr dienende sonstige Straßenteile müssen in einer Mindesttiefe von 1,50m, höchsten 2m, in der Regel an der Grundstücksgrenze beginnend, abgestumpft werden. § 10 Abs. 5 gilt entsprechend.
4. Bei Schneeglätte braucht nur die nach § 10 zu räumende Fläche abgestumpft zu werden.
5. Als Streumaterial sind vor allem Sand, Splitt und ähnliches abstumpfendes Material zu verwenden. Salz darf nur in geringen Mengen zur Beseitigung festgetretener Eis- und Schneerückstände verwendet werden. Die Rückstände sind spätestens nach der Frostperiode von dem jeweils Winterdienstpflichtigen zu beseitigen.
6. Auftauendes Eis auf den in den Absätzen 1 bis 3 bezeichneten Flächen ist aufzuhacken und entsprechend der Vorschrift des § 10 Abs. 8 zu beseitigen. Hierbei dürfen nur solche Hilfsmittel verwendet werden, welche die Straßen nicht beschädigen.
7. § 10 Abs. 10 gilt entsprechend.
Zugang zu den Defibrillatoren der Stadt Schwarzenborn
Die Stadt Schwarzenborn hat seit dem 17.10.2018 drei Defibrillatoren im Einsatz.
In folgenden Gebäuden befinden sich diese:
- Rathaus Schwarzenborn
- Kulturhalle Schwarzenborn
- Medizinisches Versorgungszentrum Schwarzenborn
Diese Geräte sollen der Rettung von Menschenleben dienen und im schlimmsten Notfall eingesetzt werden. Deshalb wurden sie nicht außerhalb von den Gebäuden platziert, weil sie dort einfach entwendet werden könnten und auch ggf. Vandalismus ausgesetzt sind.
Die Zugänge im Notfall zu den Defibrillatoren sind:
Kulturhalle:
Falls die Hausmeisterin Frau Kätsch nicht zu Hause sein sollte, können Sie den Schlüssel im Kindergarten oder alternativ im Sportlerheim erhalten.
Das Rathaus hat von Montag bis Donnerstag täglich von 7:30 Uhr bis mind.16:00 Uhr geöffnet. Am Freitag ist es bis 13:00 Uhr offen. Bürgermeister Liebermann ist jedoch meist länger dort anzutreffen. Sollte keiner von der Stadtverwaltung im Rathaus sein und der Defibrillator wird benötigt, können Sie Bürgermeister Jürgen Liebermann, Madlin Hebebrand oder auch Tobias Zinn telefonisch erreichen.
Jürgen Liebermann: 0151 5392 2214
Madlin Hebebrand: 0176 5564 1597
Tobias Zinn: 0174 787 1536
Das Medizinische Versorgungszentrum hat montags bis freitags von 7:45 Uhr bis 12:00 Uhr, montags von 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr, mittwochs von 16:30 Uhr bis 18:30 Uhr und donnerstags von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet.
Auch für dieses Gebäude besitzt Bürgermeister Jürgen Liebermann den Schlüssel und kann jederzeit kontaktiert werden.
In der Zukunft werden für zwei weitere Standorte Defibrillatoren angeschafft werden. Einer ist für das DGH und das Feuerwehrhaus in Grebenhagen vorgesehen, der andere soll im Feuerwehrhaus angebracht werden, da dies für die benachbarte Grundschule ebenfalls von Nutzen ist.
e-Bürgerbus ab Februar 2019 im Einsatz
Der e-Bürgerbus wird ab Februar 2019 vsl. im Einsatz sein.
Er wird von ehrenamtlichen Fahrern gefahren und soll das Leben unserer Bürgerinnen und Bürgern aus Grebenhagen und Schwarzenborn erleichtern.
Vor allem soll der Bus für die Kinder aus Grebenhagen und Schwarzenborn eingesetzt werden, welche bereits seit Mitte September 2018 mit der „Ersatz-e-Limousine“ in die Schule und in den Kindergarten gefahren- und wieder abgeholt werden.
Des Weiteren soll der e-Bürgerbus Seniorinnen und Senioren zur Verfügung stehen. Er soll den Weg ins MVZ und benachbarten Nahkauf sowie zu Fachärzten (z.B. nach Bad Hersfeld, Schwalmstadt oder Homberg) erleichtern.
Auch Vereinen wird der e-Bürgerbus zur Nutzung nach Absprache zur Verfügung stehen.
Wer zukünftig den Fahrservice des e-Bürgerbusses nutzen möchte oder den Bus mieten möchte, der meldet sich einen Tag vorher, bis 10.00 Uhr, bei Herrn Tobias Zinn im Bürgerbüro der Stadtverwaltung.
Wer bereits jetzt den Fahrservice der e-Limousine benötigt (max. 3 Pers.) kann sich zur Absprache ebenfalls bei Herrn Zinn melden.
Telefonnummer von Tobias Zinn: 05686 / 99 88 — 18
Nutzung des Ahlen Porrhüs
Die Gebührenordnung des Ahlen Porrhüs trat am 06. September in Kraft und lautet wie folgt:
1. Es werden folgende Benutzungsgebühren (in €) erhoben:
Gebühr pro Nutzungstag
Teeküche/
Pauschale Nebenkosten:
Raum 1 (1. OG)
*Sofern die Reinigung nicht vom Nutzer selbst durchgeführt werden kann.
2. Sonstige Kosten:
Gebühren für Wasser und Abwasser werden nicht erhoben.
Stromkosten werden nach Zählerablesung gem. dem Marktpreis erhoben (zzt. 0,35 €/kWh).
Heizung und Heißwasser werden nach Verbrauch berechnet.
3. Müllentsorgung
Für die Abfallentsorgung hat jeder Mieter selbst zu sorgen. Müllsäcke können bei der Stadtverwaltung gegen eine Gebühr von 5,00 €/Sack erworben werden.
4. Kaution:
Die Kaution beträgt das 10-fache des Mietwertes für den angemieteten Raum. Sie ist i.d.R. eine Woche vor der vereinbarten Nutzung fällig. Sie dient der Absicherung der Mietgebühren, der Beseitigung von Schäden und Verschmutzungen an dem Ahlen Porrhüs, seinem Inventar, seiner Außenanlagen und sonstiger städtischer Vermögensgegenstände, die evtl. durch die Veranstaltung in Mitleidenschaft gezogen wurden. Sie kann auch ganz oder teilweise einbehalten werden, wenn es zu sonstigen groben Verstößen gegen die Inhalte der Satzung oder ähnliche Regelungen kommt. Ihr gänzlicher oder teilweiser Einbehalt schließt nicht aus, dass die Stadt weitergehende Ansprüche geltend macht.
5. Abweichungen von dieser Gebührenordnung:
Über Abweichungen von dieser Gebührenordnung wie z.B. ganze oder teilweise Gebührenfreistellungen im öffentlichen Interesse, Befreiungen von Kautionszahlungen etc. entscheidet der Magistrat.
Für die Vereine aus Schwarzenborn und Grebenhagen gilt eine andere, abweichende Gebührenordnung zur Gunsten der Vereine.
Die Reservierung und Vermietung des Ahlen Porrhüs erfolgt über die Stadtverwaltung Schwarzenborn. Ansprechpartner ist hierfür Tobias Zinn vom Bürgerbüro. Tel.: 05686/ 99 88 -18
Kostenloser Lichttest an allen TÜV-Stationen im Schwalm-Eder-Kreis:
Pressebericht-2018.pdf
18. KWF-Tagung findet im Juli 2020 in Hessen statt
Die 18. KWF-Tagung findet vom 1. bis 4. Juli 2020 im hessischen Schwarzenborn statt. Das neue Gelände wurde dem Firmenbeirat des Kuratorium für Waldarbeit und Forsttechnik e.V. (KWF) am 12. Juni auf seiner jährlichen Sitzung vorgestellt.
Das Forsttechnik-Event mit seiner einzigartigen Kombination aus Messe, Fachexkursion und Fachkongress wird auf Flächen des Bundesforstbetriebes Schwarzenborn und der Bundeswehr stattfinden. „Auf große Zustimmung stießen das Standflächenpotential, die Wegeinfrastruktur und der stärkere Waldcharakter des zukünftigen Tagungsgeländes“, fasste der Projektleiter der KWF-Tagung, Thomas Wehner, die Eindrücke der Firmenvertreter nach der Präsentation zusammen.
1. KWF-Expo
Mitteleuropas größte Forst-Demo Messe im Wald!
2. Fachexkursion
Technik-Vorführungen durch neutrale Experten
Die Plattform der Entscheidungsträger
Information vom Jobcenter des Schwalm-Eder-Kreises:
jobc_ausbildung2018.pdf
dürfen von unseren Annahmestellen und Schadstoffmobilen nicht angenommen werden. Dazu zählen z.B. auch Gefäße, Gegenstände oder Päckchen, die mit dem Strahlenzeichen oder der Aufschrift "radioaktiv" oder "radioactive" gekennzeichnet sind.
Wenn Sie radioaktive Stoffe entsorgen wollen, wenden Sie sich bitte an das
Regierungspräsidium Kassel, Abteilung III - Umwelt - und Arbeitsschutz
Dezernat 33. 1
Tel.: 0561-106-3849
außerhalb der üblichen Dienstzeiten auch an die Feuerwehr oder die Polizei.
Rohrpaket - Hausanschlussleitug
Aus gegebenem Anlass bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger darum, ihre Hausversicherungen auf Aktualität bzw. Leistungsumfang zu überprüfen. Immer wieder kann es aufgrund von Witterung oder Verschleiß dazu kommen, dass im Bereich der Wasserversorgung schadhafte Stellen oder Rohrbrüche entstehen.
Die Wasserversorgungssatzung der Stadt Schwarzenborn regelt in § 25 (1) die Zuständigkeit: "Der Aufwand für die Herstellung, Erneuerung, Veränderung, Unterhaltung oder Beseitigung der Anschlussleitungen ist der Stadt in der tatsächlich e ntstandenen Höhe zu erstatten. Der Erstattungsanspruch entssteht mit der Fertigstellung der erstattungspflichtigen Maßnahme; er wird einen Monat nach Bekanntgabe des Bescheids fällig." Eine Anschlussleitung ist wie folgt definiert: Leitung von der Versorgungsleitung - beginnend an der Abzweigstelle - bis zur Hauptabsperrvorrichtung hinter der Messeinrichtung einschließlich der Verbindungsstücke zur Versorgungsleitung, Anbohrschellen etc. sowie der in die Anschlussleitung integrierten Absperrschieber.
Das Kommunale Warn- und Informationssystem für die Bevölkerung
Jetzt neu als Smartphone-App für iOS und Android!
KATWARN ist ein Warnsystem, das nicht nur darüber informiert, dass es eine Gefahr gibt, sondern auch, wie zu handeln ist.
Mit KATWARN erhalten die Bürgerinnen und Bürger im Schwalm-Eder-Kreis bei Unglücksfällen (wie z.B. bei Großbränden, Hochwasser, Industrieunfällen oder Extremwetter) per Smartphone-App oder alternativ per SMS und E-Mail direkt und postleitzahlengenau behördliche Warninformationen. Zudem versendet der Deutsche Wetterdienst über die KATWARN-App bundesweit Unwetterwarnungen der höchsten Stufe ("extremes Unwetter") bei Unwetterereignissen mit weiträumigen und extremen Gefahren.
Die KATWARN-App verfügt über folgende Funktionen:
- Postleizahlenbasierte Warnungen
-Aktive Benachrichtigung (Push-Meldungen) über Gefahrenmeldungen von bis zu drei Gebieten: der aktuelle Standort (="Schutzengel") sowie zwei freiwählbare Orte
-Ausführliche Warntexte
-Sofortige Benachrichtigung beim Betreten eines aktuellen Gefahrenbereichs
-Feedback-Funktion für Rückmeldungen an den APP-Dienstleister
Die KATWARN-App gibt es kostenlos für iPhones (ab Version iOS 5) und Android-Smartphones (ab Version 2.3.3). Für die SMS/E-Mail-Version kann man sich mit einer SMS kostenlos registrieren. Weitere Informationen zur Anmeldung und den ORten, in denen KATWARN bereits in Betrieb ist, unter www.katwarn.de und www.katwarn.de/app.
Anmelden bei KATWARN - SMS bzw. E-Mail
Bürger, die sich bei KATWARN mit einer Postleitzahl angemeldet haben, erhalten bei Gefahrenlage am angegebenen Ort automatisch eine Warnung per SMS beziehungsweise SMS und E-Mail.
Die Anmeldung erfolgt per SMS über die Servicenummer 0163 - 755 88 42 unter Angabe des Stichworts »KATWARN« und der Postleitzahl des Orts.
Über die Servicenummer können nur SMS und keine Sprachanrufe angenommen werden. Die Anmeldung ist nur mit gültigen Postleitzahlen innerhalb des Schwalm-Eder-Kreises möglich.
Sollten Sie Ihren Arbeitsplatz im Schwalm-Eder-Kreis haben, so können Sie auch die Postleitzahl der Arbeitsadresse angeben. Außer dem üblichen SMS-Preis des Mobilfunkanbieters für die Anmeldungs-SMS entstehen keine weiteren Kosten. In Abständen von etwa sechs Monaten wird eine Testwarnung verschickt, bei der die korrekte Funktion des Systems überprüft wird.
Abmelden bei KATWARN
Eine Abmeldung ist jederzeit durch eine SMS mit dem Inhalt »KATWARN AUS« an die oben genannte Service-Nummer möglich. Danach werden keine weiteren Warnungen verschickt.
-KATWARN kann technisch keine 100%-ige Zustellsicherheit der Warnungen gewährleisten. Insbesondere bei Störungen des Mobilfunknetzes, des Internets oder der Stromversorgung ist mit Ausfällen zu rechnen.
-KATWARN ersetzt nicht die lokalen Anweisungen von Behörden, Polizei oder Einsatzkräften in einer Gefahrensituation, diesen sind unbedingt Folge zu leisten.
-Grundsätzlich sind jegliche Gewährleistungs- oder Haftungsansprüche aus der Nutzung von KATWARN ausgeschlossen.
Letzte Änderung: 01.03.2019 10:25 Uhr
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