Source: http://www.nlwkn.niedersachsen.de/startseite/wasserwirtschaft/zulassungsverfahren/uvp-vorpruefungen-160845.html
Timestamp: 2019-05-25 19:49:58
Document Index: 144031801

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5']

Umweltverträglichkeits-Vorprüfungen | Nds. Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
Bekanntgabe der Ergebnisse einer Vorprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
Der NLWKN hat nach § 5 Absatz 1 UVPG festzustellen, ob für ein konkretes Vorhaben, das von der Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“ (Anlage 1 UVPG) erfasst wird, die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht oder nicht.
Sofern eine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht vorgenommen worden ist, hat der NLWKN gemäß § 5 Absatz 2 UVPG die Feststellung der Öffentlichkeit bekanntzugeben. Bei der Bekanntgabe sind die wesentlichen Gründe für das Bestehen oder Nichtbestehen der UVP-Pflicht unter Hinweis auf die einschlägigen Kriterien nach Anlage 3 UVPG anzugeben. Gelangt der NLWKN zu dem Ergebnis, dass keine UVP-Pflicht besteht, wird er in der Darstellung des Ergebnisses auch darauf eingehen, welche Merkmale des Vorhabens oder des Standorts oder welche Vorkehrungen für diese Einschätzung maßgebend sind.
Die Bekanntgabe der Feststellungen erfolgt im UVP-Portal des Landes Niedersachsen (siehe Infospalte). Vorprüfungen mit dem Ergebnis, dass keine UVP-Pflicht besteht, die vor dem 25.09.2018 bekanntgegeben wurden, sind weiterhin nachstehend abrufbar.
Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass die Bekanntgabe der Feststellung, dass für ein Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht, auch im Niedersächsischen Ministerialblatt erfolgt.
Für folgende Vorhaben besteht keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung:
Vertiefung der Liegewanne der Emspier im Hafen Emden, Feststellung gem. § 5 UVPG, Begründung - Download (PDF, 0,41 MB)
Dämme an der Gehobenen Hase, 1. Änderung, Feststellung gem. § 5 UVPG, Begründung - Download (PDF, 0,23 MB)
Böschungsanpassung des rechten Schutzdeiches des Ilmenaukanals im Bereich Drage-Fahrenholz; UVP-Vorprüfung mit Begründung - Download (PDF, 0,26 MB)
Planänderung und -ergänzung zur Erweiterung des Sportboothafens Hitzacker (Elbe) - UVP-Vorprüfung - Download (PDF, 0,21 MB)
Planänderung und -ergänzung zur Verbesserung der Deichsicherheit von Wahnebergen bis zur Allernordbrücke - UVP-Vorprüfung - Download (PDF, 0,19 MB)
Deicherhöhung Heppenser Seedeich, Feststellung gem. § 5 UVPG, Begründung - Download (PDF, 0,14 MB)
Deicherhöhung Harlesiel Feststellung gem. § 5 UVPG Begründung - Download (PDF, 0,47 MB)
Harzwasserwerke GmbH - UVP-Vorprüfung - Sösetalsperre - Generalüberholung der Vorsperre und Instandsetzung der B 498 - Download (PDF, 0,17 MB)
Salzgitter Flachstahl GmbH - Standortbezogene Vorprüfung - Neue Wasseraufbereitungsanlage für das Reststoffzentrum Barum - Download (PDF, 1,49 MB)
4. Planänderung und -ergänzung für den Hochwasserschutz für die Stadt Hitzacker und die Ortschaften in der Jeetzelniederung - Download (PDF, 0,34 MB)
UVP-Portal des Landes Niedersachsen
Tel: +49 (0)511 / 3034 - 3310