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Timestamp: 2019-02-20 03:35:08
Document Index: 275928716

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 6', '§ 3', '§ 20', '§ 189', '§ 142']

Öffnungszeiten Sprechzeiten telefonische Erreichbarkeit 1 An fünf Tagen pro Woche werden bedarfsgerechte Mindestöffnungszeiten gemäß Konzept durch den geschäftsführenden Träger sichergestellt wobei Kooperationen
Alle Mitarbeiter sind verpflichtet ihre fachliche Information Beratung und Begleitung von Pflegebedürftigen und deren Angehörigen nach den aktuell anerkannten Standards neutral und trägerunabhängig zu erbringen
Vorlage zur Kenntnisnahme Erster Bericht zum Klimawandel in Berlin Auswirkungen und Anpassung. Der Senat von Berlin GesUmV III
Inzwischen ist es unstreitige Tatsache dass präventiver Klimaschutz und notwendige Adaptation in jedem Fall kostengünstiger sind als die Beseitigung von Schäden in Folge verpasster Maßnahmen
Klima und Entwicklungstrends in der Region Berlin Brandenburg. In den Szenarien weichen die Daten verschiedener Modelle zum Teil erheblich voneinander ab was ein zusätzliches Indiz für die große Unsicherheit ist mit der
Berücksichtigung Gebäude spezifischer und stadtplanerischer Aspekte für die Entwicklung von Anpassungsstrategien Erste Schritte sind in der Herausarbeitung der wichtigsten Klimawandelfolgen für Berlin der Überprüfung der
Angesichts des Klimawandels wird künftig auch und gerade vor diesem Hintergrund der Bedarf zunehmen das raumplanerische Instrumentarium zur Anpassung an den Klimawandel strategisch zu nutzen bzw
mehr Salate verzehrt und es wird öfter gegrillt
Berliner Wäldern eine Folge des Klimawandels ist wird derzeit heftig
Vorlage zur Kenntnisnahme Bundesratsinitiative über die Änderung des Verbraucherinformationsgesetzes. Der Senat von Berlin SenGesUmV SE C 1 Telefon 030
Lösung Mit dem Ersten Gesetz zur Änderung des Verbraucherinformationsgesetzes wird der Anspruch auf Zugang zu Verbraucherinformationen auf Antrag genauer ausgestaltet und insgesamt gestärkt
Der bisherige § 5 wird neuer § 6 und wie folgt geändert a Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt geändert aa. Im ersten Teilsatz wird die Angabe § 3 Abs
An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Mitteilung zur Kenntnisnahme Autofreie Tage in Berlin Drucksache Nr 161662
Mitteilung zur Kenntnisnahme Planungsrecht für das HumboldtForum und das nähere Umfeld Drs 162110
Nach dem Thronwechsel 1888 erfolgte erstmals auch die Anbindung des mittelalterlichen Stadtkerns an das Residenzschloss
Im Jahr 2010 soll ein archäologisches Kataster beauftragt werden und auf der Grundlage dieses Berichts sowie der Ergebnisse der öffentlichen Diskussionen Entwicklungsszenarien erarbeitet werden die im Jahr 2011 zu einem
Vorlage zur Kenntnisnahme Eckpunkte für eine Berliner Position zur EUKohäsionspolitik nach
Parallel hierzu hat Berlin innerhalb der Netzwerke Eurocities Eurocities Response to the Fourth Cohesion Report und Capital Cities und Regions Common Statement on Cohesion Policy Post 2013 For a stronger EU regional policy for
Förderung von Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung als integralen Bestandteil der Kohäsionspolitik fortführen Innerhalb der Kohäsionspolitik und in enger Verbindung zu den Zielen der LissabonStrategie hat sich insbesondere die
Darüber hinaus ist die Gebietsaufwertung und stabilisierung z B durch das Quartiersmanagement im Rahmen einer EFREgeförderten nachhaltigen Stadtentwicklung für Berlin als europäische Metropole fortzuführen
Mit der Erarbeitung der Ostseestrategie hat sich die Kommission zum Ziel gesetzt für eine Makroregion innerhalb der EU eine Wirtschaft Umwelt Verkehr und F&E integrierende Entwicklungsstrategie zu formulieren
An das Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei G Sen Mitteilung zur Kenntnisnahme über Modernes Kundenmanagement in der Berliner Verwaltung Drucksache Nr 161161 Schlussbericht
Kennzeichnend für den grundsätzlichen Ansatz ist auch dass alle dargestellten Zugänge auf identische unterstützende und weiterverarbeitende Infra und BackOfficeStrukturen zurückgreifen
Ausbau des BerlinTelefons zur Einheitlichen Behördenrufnummer 115 in Berlin. Im April 2007 ist Berlin als Pilotregion in das bundesweite Projekt D115 zur Pilotierung der einheitlichen Behördenrufnummer 115 bis Ende 2010 eingetreten
Verfahrensübergreifende Dienste und Services zur Unterstützung des Kundenmanagements. Der zweite Querschnittsansatz neben den dargestellten Zugangswegen mit dem die Kundenfreundlichkeit des Verwaltungshandeln
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion der FDP Flughafen Berlin Brandenburg International Zwischenbilanz zwei Jahre vor Inbetriebnahme Drs
Darüber hinaus werden Zeitpuffer zu Gunsten der FBS in die Terminablaufplanung aufgenommen
Frage 21 Welche Erweiterungsoptionen für Terminal Pier und Vorfeldnutzungen sind im Rahmen der Entwurfsplanung bereits vorgesehen Welche vorbereitenden Maßnahmen wurden hierfür bereits ergriffen Welche Bauzeiten und Mehrkosten
Auch die Flugbetriebsflächen Vorfelder Rollwege und die Abfertigungsgebäude des heutigen Flughafens Schönefeld werden nach Inbetriebnahme BBI sowohl flughafenaffinen als auch weiteren NutzungenNutzern zur Verfügung
Quelle Aviasolutions Frage 38 Welche neuen Destinationen sollen ab Oktober 2011 von Berlin aus angeflogen
Mitteilung zur Kenntnisnahme Erstellung eines Sponsoringberichtes für die öffentliche Verwaltung in Berlin Wer zahlt was Sponsoringbericht für die öffentliche Verwaltung in Berlin einführen Drs 161731
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU Wo steht die Berliner Verwaltung in Sachen interkulturelle Öffnung IKÖ Drs
Wie konnte in den letzten 5 Jahren die interkulturelle Kompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Haupt und Bezirksverwaltungen entwickelt und gestärkt werden Welche Probleme ergaben sich dabei und wie konnten diese
Seit Wiederaufnahme der Einstellungen von Nachwuchskräften im Herbst des Jahres 2006 bis zum Frühjahr 2008 wurden beim Polizeipräsidenten in Berlin wurden insgesamt 950 Anwärterinnen für den mittleren und gehobenen
Auf Basis der Expertise werden in den Jahren 200910 wiederum im Rahmen von Service Stadt Berlin die erforderlichen weiteren Implementierungsschritte für die Berliner Verwaltung erarbeitet
Das Sozialpädagogische Fortbildungsinstitut BerlinBrandenburg stellt für Fachkräfte der Jugend und Jugendsozialarbeit Fortbildungsangebote zur Förderung der Interkulturellen Kompetenz im Umgang mit Menschen nichtdeutscher Herkunft
Mitteilung zur Kenntnisnahme Aktuelle Situation der bezirklichen Kulturarbeit Drs 131511 und 133484 Zwischenbericht. Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei Kulturelle Angelegenheiten V A 1 Ro 90 228
An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über Auftrag zur Erweiterung des Förderangebots der Investitionsbank
Für das Jahr 2009 sind folgende IBBProgrammvolumina vorgesehen Energiesparmaßnahmen in Immobilien 2000 TEUR Seniorengerechtes Wohnen 300 TEUR Diese Zinszuschüsse werden der IBB im Jahr 2009 als Förderleistung
Vorlage zur Beschlussfassung Änderungen des Berliner Flächennutzungsplans FNP Berlin. Der Senat von Berlin Stadt I B 12 Tel
Moabit Mitte 2 Insel Schwanenwerder SteglitzZehlendorf 3 Tegeler Hafen Reinickendorf Anlage 3 Änderungsblätter einschließlich Stellungnahmeblätter und Legende II Das Abgeordnetenhaus stimmt den
Der Senat von Berlin Harald Wolf Ingeborg Junge Reyer Bürgermeister Senatorin für Stadtentwicklung chlorfrei
Ausgleichsmaßnahmen die nicht am Ort des Eingriffs umgesetzt werden können sind vorrangig auf den prioritären Flächen der Aus gleichskonzeption des LaPro zu
Begründung 1 Ziele Zwecke und wesentliche Auswirkungen Planerisches Ziel im Bereich des Tegeler Hafens ist die städtebauliche Weiterentwicklung als qualifizierter
Im Rahmen dieser Umstrukturierung gilt es zwischen den gesamtstädtisch bedeutsamen Zielen Erhalt der Erholungsnutzung Schutz des Natur und Landschaftsraumes Stärkung der städtischen Zentren sowie Etablierung Berlins als
Mitteilung zur Kenntnisnahme Partnerschaftlichen Umgang fördern Mobbing in der Verwaltung bekämpfen Drs 160084 160364 160784
Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport wird den zwischenzeitlich evaluierten Fragebogen den Behörden landesweit zusammen mit Hinweisen für die Unterstützung bei der technischen statistischen und inhaltlichen Auswertung und mit
An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den Masterplan zur Umsetzung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms 2008
Der Staatssekretärsauschuss Gleichstellung StSA G hat sich mit den Entwürfen des Masterplans auf seinen Sitzungen im November 2008 und Mai 2009 befasst und dem Senat empfohlen den Masterplan in der nun vorliegenden Fassung zu
II E VI A Gendersensible Unterstützung der Persönlichkeits und Identitätsentwicklung von Schülerinnen und Schülern. Im Sinne der Lern und Leistungsförderung in der Sekundarstufe II berücksichtigen die Abituraufgaben
Diskriminierungsfreie transparente Verfahren für Berufungen und Bleibeverhandlungen Überprüfung der Berufungsunterlagen bei SenBWF IVC laufend Geschlechtergerechte Umsetzung der leistungsbezogenen Professorenbesoldung Genehmigung
III Ausbau von pädagogisch geschulten Pflegediensten zur Entlastung der alleinerziehenden Personen bei Krankheit Kur oder Krankenhausaufenthalt. Die Hilfe nach § 20 SGB VIII Betreuung und Versorgung des Kindes in
Bildung Erwerbstätigkeit Erhöhung der Zahl der beruflichen Bildungsabschlüsse von Migrantinnen Integrierten Sprachförderung in den vollschulischen Berufsfachschulen zur Vermeidung von Abbrüchen fortführen II
In enger Abstimmung mit der Geschäftsstelle Produktkatalog der Bezirke und auf Basis entsprechender Beschlüsse des Rats der Bürgermeister erfolgt auch für die Bezirke eine Fortsetzung und Intensivierung der Gender Budget Analyse
Durchführung der Fachtagung Altersdiskriminierung kein Thema Organisation von zielgruppenorientierter Folgeworkshops unter Einbezug gender und migrationsrelevanter Fragestellungen Realisierung einer
Herausforderung II Existenzsichernde Beschäftigung Handlungsfeld II 4 Vereinbarkeit von Familie und Beruf Handlungsfeld Zielsetzung Teilziele Maßnahme Aktivität Verantwortlich Beteiligte Zeit rahmen Vereinbarkeit
Vorlage zur Beschlussfassung Gesetz zur Neuregelung der Allgemeinbeeidigung von Dolmetschern und Ermächtigung von Übersetzern. Der Senat von Berlin SenJust
Kostenauswirkungen auf Privathaushalte undoder Wirtschaftsunternehmen Mit dem Gesetzentwurf sind keine unmittelbaren Auswirkungen auf Privathaushalte oder Wirtschaftsunternehmen
Ein gemäß Absatz 6 vorübergehend Eingetragener kann aus dem Verzeichnis der Dolmetscher und Übersetzer gelöscht werden wenn Tatsachen vorliegen aufgrund derer das Recht sich auf die allgemeine Beeidigung zu berufen und die
Als Qualifikation wird nunmehr von Dolmetschern und Übersetzern gefordert dass sie im Inland eine Prüfung für Dolmetscher bzw
Ferner war die Löschung aus dem Verzeichnis und die Beendigung der Befugnisse nach § 189 Absatz 2 GVG und § 142 Absatz 3 ZPO sowie der Berechtigungen sich entsprechend zu bezeichnen zu regeln
Verwaltungsakt durch Angaben erwirkt hat die in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig