Source: https://e-megasport.de/Allgemeine-Geschaftsbedingungen-cterms-ger-1.html
Timestamp: 2019-05-20 03:42:55
Document Index: 74021261

Matched Legal Cases: ['§ 5', 'Art. 66', '§ 1', 'Art. 71', 'Art. 66', '§ 1', 'Art. 7']

§. 1. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
§. 2. DEFINITIONEN
§. 3. TYPEN UND UMFANG DER ELEKTRONISCH ERBRACHTEN DIENSTLEISTUNGEN
§. 4. BEDINGUNGEN FÜR DIE ELEKTRONISCHE DIENSTLEISTUNGSERBRINGUNG
§. 5. REGISTRIERUNG, BEDINGUNGEN FÜR ABSCHLUSS UND AUFLÖSUNG VON VERTRÄGEN ÜBER ELEKTRONISCHE DIENSTLEISTUNGSERBRINGUNG
§. 6. VERKAUFSBEDINGUNGEN
§. 7. RÜCKTRITT VOM VERKAUFSVERTRAG
§. 8. RECHTE UND PFLICHTEN DER PARTEIEN
§. 9. VERANTWORTUNG
§. 10. ZAHLUNGEN
§. 11. SCHUTZ DER PERSONENBEZOGENEN ANGABEN
§. 12. BEANSTANDUNGEN
§. 13. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Diese Ordnung wurde aufgrund der auf dem Gebiet der Republik Polen geltenden Rechtsvorschriften erstellt. Die Ordnung und Rechtsvorschriften regeln ausschließlich und eingehend alle Angelegenheiten, die Nutzung des unter der Adresse http://www.e-megasport.eu, http:/e-megasport.de sowie http:/e-megasport.ru/ zugänglichen Internetshops E-megasport betreffen.
Die Ordnung bestimmt insbesondere:
Typen und Umfang der elektronisch erbrachten Dienstleistungen
Bedingungen für elektronische Dienstleistungserbringung, darunter: technische Anforderungen, die für Zusammenarbeit mit dem von dem Shop-Operator verwendeten teleinformatischen System unentbehrlich sind, Verbot für die Benutzer, Inhalte vom außerrechtlichen Charakter zu liefern,
Bedingungen für Abschluss und Auflösung von Verträgen über elektronische Dienstleistungserbringung,
Verfahrensweise bei Beanstandungen.
Der Operator des Internetshops E-megasport ist die Firma e-megasport s.c mit Sitz in Szczecin, ul. Krzywoustego 11-13, 70-250 Szczecin, Polen, Steuernummer NIP: 8522477840, statistische Nummer Regon: 320196521, E-Mail Adresse: shop@e-megasport.eu
Der Operator des Internetshops E-megasport erbringt die in dieser Ordnung genannten Dienstleistungen gemäß den darin bestimmten Regeln.
§. 2 DEFINITIONEN
Operator des Shops, Verkäufer – Operator des Internet-Shops E-megasport, von dem im §. 1 Abs. 3 der Ordnung die Rede ist;
Benutzer, Käufer – jede natürliche Person, die volle Fähigkeit zur Ausübung rechtlicher Tätigkeiten besitzt, rechtliche Person oder organisatorische Einheit, die keine Rechtsfähigkeit besitzt und der vom Gesetz die Rechtsfähigkeit verliehen wird.
Unternehmer – Benutzer, der Gewerbetätigkeit im Sinne der Vorschriften des (polnischen) Gesetzes vom 2. Juli 2004 über die Freiheit der Gewerbetätigkeit (einheitlicher Text: Dz. U. 2010 Nr. 220 Pos. 1447 mit späteren Änderungen) ausübt,
Verbraucher – Benutzer, der eine natürliche Person ist und rechtliche Tätigkeit ausübt, die mit seiner Gewerbe- oder Berufstätigkeit unmittelbar nicht verbunden ist.
Shop - Internetshop E-megasport, zugängig unter Internetadressen http://www.e-megasport.eu/, http://www.e-megasport.de/ sowie http://www.e-megasport.ru/
Ordnung – diese Ordnung für elektronische Dienstleistungserbringung,
Werktage – Wochentage, montags bis freitags, unter Ausschluss der gesetzlich werkfreien Tage,
Benutzerkonto – eine für die Shop-Benutzer nach Eingabe der E-Mail Adresse und des Passworts zugängliche Site, die unter anderen Bestellung von Waren, Verfolgung vom Status der Bestellung, Änderung und Korrektur der personenbezogenen Daten, usw. ermöglicht,
Cookies – kleine Textdateien, gespeichert zwecks Erhaltung der Benutzersitzung (nach Registrierung), dank denen der Benutzer auf jeder Seite den Namen und das Passwort des Benutzers nicht einzugeben braucht, zwecks Erstellung der Besucherstatistik, Präsentation der Internetwerbung mit den dem Interessenbereich des Benutzers am nächsten stehenden Inhalten sowie Erstellung von Internetfragebögen und ihre Sicherung vor mehrmaligen Stimmung seitens derselben Personen. Diese Dateien sammeln keine personenbezogenen Daten des Benutzers, verursachen keine Konfigurationsänderungen in seinem Computer, werden zur Installation oder Deinstallation irgendwelcher Computerprogramme, Viren oder Trojaner nicht verwendet, beeinflussen die Integrität des Systems oder der Daten des Benutzers nicht, werden von anderen Websites nicht verarbeitet und können jederzeit vom Benutzer gelöscht werden.
Der Operator des Shops führt den Verkauf von Waren mit Hilfe des Internetshops E-megasport sowie erbringt die Dienstleistung "Newsletter”.
Die aufgrund dieser Ordnung elektronisch erbrachten Dienstleistungen beruhen darauf, die Nutzung des Internetshops E-megasport zwecks Abschlusses des Verkaufsvertrags und seiner Ausführung zu ermöglichen.
Die Dienstleistung „Newsletter” beruht darauf, Nachrichten mit Informationen über das aktuelle Angebot, Sonderangebote, Nachlässe und Ermäßigungen zu versenden. Diese Dienstleistung ist kostenlos und bedarf einer Einwilligung zur Versendung von Handelsinformationen.
Der Vertrag über elektronische Dienstleistungserbringung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Bestellungen können auf die im §. 6. bestimmte Weise nach Registrierung oder ohne Registrierung abgegeben werden. Falls Einkäufe ohne vorherige Registrierung getätigt werden, wird kein Benutzerkonto gebildet.
Der Benutzer, der eine Registrierung durchgeführt hat, kann eine Bestellung abgeben, nachdem er sich auf dem Benutzerkonto eingeloggt hat, in dem er die E-Mail Adresse und das Passwort eingegeben hat.
Die Bestellungen werden auf dem Gebiet der Europäischen Union ausgeführt.
Zwecks Nutzung der aufgrund dieser Ordnung erbrachten Dienstleistungen soll der Benutzer folgende Applikationen besitzen:
a. Internetbrowser: Internet Explorer, Version nicht niedriger als 7.0, oder Mozilla FireFox, Version nicht niedriger als 3.0, oder Chrome (alle Versionen), oder Opera, Version nicht niedriger als 2,
b. Eingeschaltete Bedienung von Java Script,
c. Eingeschaltete Bedienung von Cookies,
d. Aktive E-Mail Adresse.
Die in dieser Ordnung bestimmten Dienstleistungen werden erbracht unter Voraussetzung, dass der Benutzer alle Bestimmungen dieser Ordnung gelesen und akzeptiert hat.
Die Registrierung ist kostenlos und freiwillig. Nach der Durchführung der Registrierung wird das individuelle Benutzerkonto erstellt.
Der Benutzer kann auch ohne Registrierung Einkäufe im Internetshop machen; in diesem Fall verzichtet er jedoch auf die Erstellung des Benutzerkontos und die mit diesem Konto verbunden Funktionalitäten, d.h. Speichern der Adressangaben oder Verfolgung vom Status der Bestellung.
Der Benutzer soll zwecks Registrierung das Registrierformular ausfüllen.
Falls der Benutzer Verbraucher ist, ist Angabe folgender Daten unentbehrlich:
Aktive E-Mail Adresse,
Passwort für das Benutzerkonto,
Wohnanschrift (Straße, Gebäudenummer, Lokalnummer, PLZ, Stadt, Land),
Außerdem, im Fall einer häufigen Abwesenheit des Verbrauchers in seinem Wohnort, ist optional Angabe der zusätzlichen Anschrift für den Versand nötig (z.B. Adresse in der Arbeit mit Angabe der Arbeitszeiten).
Wenn der Benutzer ein Unternehmer ist, ist für die Registrierung Angabe der folgenden Daten unentbehrlich:
Steuernummer (NIP),
Adresse des Sitzes (Straße, Gebäudenummer, Lokalnummer, PLZ, Stadt, Land),
Vorname und Name der Kontaktperson,
Nach Durchführung der Registrierung wird an die von dem Benutzer angegeben E-Mail Adresse ein Aktivierungslink gesendet. Das Anklicken des Aktivierungslinks endet den Registrierungsprozess des Benutzers und ist eine Bestätigung der Wahrhaftigkeit der im Registrierformular angegebenen Daten.
Der Operator des Shops kann Registrierung eines Benutzers verweigern, falls die im Abs. 13 angegebenen Umstände vorkommen.
Der Abschluss des Vertrags über elektronische Dienstleistungserbringung ist mit der Abgabe folgender Erklärungen gleichbedeutend:
Ich habe Bestimmungen dieser Ordnung, die Grundlage des Vertragsabschlusses ist, gelesen und vollkommen akzeptiert,
Ich nehme Nutzung der Dienstleistungen freiwillig auf,
Ich erfülle die in dieser Ordnung vorgesehenen Bedingungen, Benutzer zu werden,
Die im Registrierformular enthaltenen Angaben sind wahrheitsgetreu und verletzen keine Rechte der dritten Personen,
Ich gebe meine Zustimmung zum elektronischen Vertragsabschluss,
Ich gebe meine Zustimmung dazu, dass die personenbezogenen Angaben des Benutzers von dem Operator des Shops in dem für elektronische Dienstleistungserbringung unentbehrlichen Umfang und auf die in dieser Ordnung bestimmte Weise verarbeitet, gespeichert, aufgezeichnet, aufbewahrt, bearbeitet, zur Verfügung gestellt und gelöscht werden.
Ich gebe meine Zustimmung dazu, dass die personenbezogenen Angaben des Benutzers von dem Operator des Shops zu Marketing- und statistischen Zwecken verarbeitet, gespeichert, aufgezeichnet, aufbewahrt, bearbeitet, zur Verfügung gestellt und gelöscht werden,
Ich gebe meine Zustimmung dazu, dass die personenbezogenen Angaben des Benutzers zu Zwecken der Werbung, Marktforschung sowie Forschung von Verhalten und Präferenzen der Benutzer verarbeitet, gespeichert, aufgezeichnet, aufbewahrt, bearbeitet, zur Verfügung gestellt und gelöscht werden; die Ergebnisse dieser Forschungen werden für Verbesserung der Qualität der von dem Operator des Shops elektronisch erbrachten Dienstleistungen verwendet,
Ich gebe meine Zustimmung dazu, dass an die im Registrierformular angegebenen Korrespondenzdaten Systeminformationen, Nachrichten vom Operator sowie Informationen über Behinderungen, Änderungen oder technischen Pausen in den Aktivitäten des Shops versendet werden,
Ich gebe meine Zustimmung dazu, dass an die im Registrierformular angegebenen Korrespondenzdaten Handelsinformationen (Werbung) des Operators versendet werden.
Der Benutzer kann jederzeit den Vertrag über elektronische Dienstleistungserbringung kündigen.
Der Operator des Shops kann den Vertrag über elektronische Dienstleistungserbringung kündigen, falls der Benutzer keine Aktivität im Shop aufgewiesen hat, insbesondere innerhalb eines Jahres seit der letzten Aktivität keine Bestellung aufgegeben oder sich auf das Benutzerkonto nicht eingeloggt hat.
Die Kündigung des Vertrags von einer Partei sowie seine Auflösung im gegenseitigen Einvernehmen sind gleichbedeutend damit, dass dem Benutzer der Zugriff auf das Benutzerkonto gesperrt und das Konto gelöscht wird.
Der Operator des Shops kann den Vertrag über elektronische Dienstleistungserbringung kündigen, falls:
der Zweck der Registrierung oder die Art und Weise ihrer Nutzung im klaren Widerspruch zu den Regeln und dem Ziel der Aktivitäten des Shops stehen,
die Tätigkeit des Benutzers im Widerspruch zu den geltenden sittlichen Normen steht, zur Gewaltanwendung oder Verbrechen aufruft sowie Rechte der dritten Personen verletzt,
er die amtliche Mitteilung über den rechtswidrigen Charakter der eingegebenen Daten oder der damit verbundenen Tätigkeit erhalten hat,
er eine glaubwürdige Information über den rechtswidrigen Charakter der eingegebenen Daten oder der damit verbundenen Tätigkeit erhalten und den Benutzer zuvor von der Absicht, das Benutzerkonto/Anmeldungsabsage auszusetzen, benachrichtigt hat ,
der Benutzer nicht bestellte Handelsinformationen verschickt,
der Benutzer auf eine grobe oder beharrliche Weise die Bestimmungen dieser Ordnung verletzt,
die von dem Benutzer angegebenen Adressangaben begründete Zweifel hinsichtlich ihrer Richtigkeit oder Übereinstimmung mit der Wahrheit erwecken und falls es misslungen ist, diese Zweifel infolge des telefonischen Kontakts oder per E-Mail zu beheben.
Vor der Kündigung des Vertrags über elektronische Dienstleistungserbringung und in den Fällen von geringerer Bedeutung kann der Operator des Shops das Benutzerkonto für eine bestimmte oder unbestimmte Zeit aussetzen. Die Aussetzung des Benutzerkontos beruht darauf, die Nutzung der Shop-Dienstleistungen, darunter Tätigung von Einkäufen, zu sperren. Über die Ursache der Kontoaussetzung wird der Benutzer per E-Mail oder telefonisch benachrichtigt. Die Entscheidung von der Aussetzung des Benutzerkontos wird zurückgenommen, falls die Ursache der Aussetzung aufgehoben worden ist.
Die von dem Operator des Shops abgegebene Erklärung über Kündigung des Vertrags über elektronische Dienstleistungserbringung wird an die im Benutzerkonto angegebene E-Mail Adresse verschickt. Kündigung des Vertrags über elektronische Dienstleistungserbringung zieht ein dauerhaftes Löschen des Benutzerkontos nach sich. Die von dem Benutzer abgegebene Erklärung über Kündigung des Vertrags über elektronische Dienstleistungserbringung kann abgegeben werden, indem ihr Inhalt an die in einem getrennten Tab der Internetseite des Shops zwecks Kontakt angegebene E-Mail Adresse geschickt wird oder durch das Löschen des Benutzerkontos.
Falls die Kündigung seitens des Shop-Operators erfolgt ist, ist die erneute Registrierung nach Erhalt der Zustimmung des Operators möglich.
Kündigung oder Auflösung des Vertrags über elektronische Dienstleistungserbringung hat keinen Einfluss auf die Ausführung der schon geschlossenen Verkaufsverträge, sofern die Parteien nichts anderes vereinbaren.
In den in Abs. 11 und 13 bestimmten Fällen beträgt die Frist der Vertragskündigung 14 Tage.
Der Operator des Shops führt den Verkauf der auf den Seiten des Internetshops E-megasport präsentierten Waren.
Die Parteien des über den Internetshop E-megasport geschlossenen Verkaufsvertrags sind: der Verkäufer und der Käufer.
Der Verkaufsvertrag kann sowohl mit dem registrierten Benutzer (der ein Benutzerkonto besitzt) als auch mit dem nicht registrierten Benutzer geschlossen werden. Zwecks Abschluss des Verkaufsvertrags muss der nicht registrierte Benutzer jedes Mal:
die für die Registrierung erforderlichen Daten, von denen im § 5 Abs. 4 oder 6 (unter Ausschluss des Passworts zum Benutzerkonto) die Rede ist, angeben, und
die Bestimmungen dieser Ordnung durchlesen und akzeptieren.
Die auf den Seiten des Shops enthaltenen Informationen über die Waren samt Preisangabe stellen kein Angebot im Sinne des Art. 66 § 1 des (polnischen) Gesetzes vom 23. April 1964, Zivilgesetzbuch (Dz. U. vom 1964 Nr. 16, Pos. 93 mit späteren Änderungen.; nachstehend Zivilgesetzbuch) dar. Die auf den Seiten des Shops enthaltenen Informationen über die Waren samt Preisangabe sind nur als Einladung zum Abschluss des Vertrags im Sinne des Art. 71 Zivilgesetzbuchs zu verstehen.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Preise zu ändern sowie einzelne, auf den Seiten des Shops präsentierte Waren zurückzunehmen. Die zur Ausführung angenommenen Bestellungen sind von der Preisänderung oder Zurücknahme der Waren nicht betroffen.
Abschluss des Verkaufsvertrags erfolgt durch Abgabe der Bestellung von dem Benutzer und ihre Annahme von dem Verkäufer, vorbehaltlich der Abs. 10-12. Die detaillierte Beschreibung des Verfahrens zum Abschluss des Verkaufsvertrags ist in Bestimmungen Abs. 8-12 enthalten.
Die über die Internetseite getätigten Bestellungen können 24 Stunden pro Tag, das ganze Jahr über abgegeben werden. Die Ausführung der Bestellungen erfolgt montags bis freitags zwischen 10-15 Uhr unter Ausschluss der gesetzlich werkfreien Tage.
Die Abgabe der Bestellung über die Internetseite stellt das Kaufangebot im Sinne des Art. 66 § 1 des Zivilgesetzbuchs dar, die innerhalb von 5 Werktagen verbindlich ist (nach diesem Termin läuft sie aus) und aus folgenden Tätigkeiten besteht:
Auswahl der Waren aus dem auf den Internetseiten des Shops präsentierten Warenangebot
Hinzufügen der gewählten Waren zum Warenkorb
Wahl der Zahlungs- und Lieferungsweise
Einloggen in das Benutzerkonto im Fall, wenn die Bestellung von einem registrierten Benutzer abgegeben wird, soweit er sich früher nicht eingeloggt hat,
Erfüllung der Pflichten, von denen im Abs. 3 die Rede ist, im Fall, wenn die Bestellung von einem nicht registrierten Benutzer abgegeben wird,
Anklicken des Buttons „Bestellung abgeben“.
In Antwort auf die abgegebene Bestellung, wird von dem Verkäufer innerhalb von 5 Werktagen eine E-Mail an die von dem Benutzer angegebene E-Mail Adresse verschickt, oder von ihm ein telefonischer Kontakt aufgenommen zwecks:
Annahme der Bestellung (des Angebots) – in diesem Fall wird der Verkaufsvertrag am Tag der Erklärungsabgabe geschlossen,
Ablehnung der Annahme von Bestellung (Angebot) – in diesem Fall kommt es zum Vertragsabschluss nicht,
Vorschlag, eine Änderung vorzunehmen (das sog. Gegenangebot) – in diesem Fall ist Annahme des Gegenangebots von dem Benutzer notwendig.
Als Gründe für den Vorschlag des Gegenangebots, von dem im Abs. 10 Pkt. c die Rede ist, können insbesondere folgende Umstände betrachtet werden: Warenmangel im Lagerraum oder bei den Lieferanten des Shops, Preisänderung, usw.
Das Gegenangebot, von dem im Abs. 10 Pkt. c die Rede ist, ist für den Verkäufer innerhalb von 2 Tagen verbindlich. Nach diesem Termin läuft das Gegenangebot aus. Die Annahme des Gegenangebots von dem Benutzer innerhalb des Gültigkeitszeitraums (2 Tage) zieht den Abschluss des Verkaufsvertrags gemäß den im Gegenangebot bestimmten Bedingungen nach sich.
Alle auf den Seiten des Internetshops E-megasport enthaltenen Preise werden in der gemeinsamen Europäischen Währung Euro (EUR) oder in Polnischen Zlotys (PLN) angegeben und enthalten die MwSt. Die Versandkosten sind in den angegebenen Preisen nicht enthalten. Die Versandkosten sind von dem Bestimmungsland der Sendung, ihrer Größe und ihrem Gewicht abhängig.
Auf Wunsch des Käufers wird eine MwSt.-Rechnung ausgestellt. Die Rechnungsangaben tragen Sie bitte bei der Registrierung oder im Formular, das von Ihnen nach dem Kauf erfüllt wird, ein.
Der Kontakt seitens des Vertreters des Verkäufers, von dem im Abs. 10 die Rede ist, ist auch Gelegenheit, eventuelle falsch angegebene personenbezogene Angaben oder die inkorrekt getätigte Bestellung zu korrigieren. Die spätere Durchführung der Korrekturen in der Bestellung kann erschwert sein, denn nach dem Abschluss des Verkaufsvertrags wird die Bestellung zur Ausführung weitergeleitet und die Ware kann schon unterwegs zum Käufer sein. Trotzdem erklärt der Verkäufer, dass das Personal des Shops sein Bestes tun wird, um dem Käufer jederzeit, sogar nach Abschluss des Verkaufsvertrags, Änderung der Lieferungsangaben sowie (bis zum Zeitpunkt der Paketversendung) Änderung des Inhalts der Bestellung zu ermöglichen.
Der Verkäufer kann jederzeit die Richtigkeit und Wahrhaftigkeit der von dem Benutzer eingegebenen Angaben verifizieren. Der Verkäufer ist berechtigt, innerhalb von 10 Werktagen ab dem Abschluss des Verkaufsvertrags von dem Verkaufsvertrag abzutreten, falls ein begründeter Verdacht besteht, dass die eingegebenen Angaben des Benutzers falsch oder nicht wahrheitsgetreu sind und falls es misslungen war, diese Zweifel im Laufe des telefonischen Kontakts oder per E-Mail unverzüglich zu beheben.
Die Käufer werden über jede Änderung des Bestellungsstatus mithilfe einer elektronischen Nachricht an die bei der Bestellung oder Registrierung angegebene E-Mail Adresse informiert.
Der Verkäufer erklärt, dass er einen Vertrag über Kurierleistungen mit der Firma DHL, Swistak.pl sp. z o.o., InPost, Poczta Polska besitzt, damit die Kunden möglichst günstigste Versandbedingungen der gekauften Waren haben. Das schließt das Recht des Kunden nicht aus, die Art und Weise der bestellten Waren selbstständig zu bestimmen, mit seiner gleichzeitigen Verpflichtung, die Kosten des Versands zu decken.
Der Liefertermin der bestellten Waren beträgt bis zu 30 Werktagen ab dem Abschluss des Verkaufsvertrags. Der Ausführungstermin der Bestellung im Fall einer Vorauszahlung (Überweisung, Kreditkartenzahlung) beträgt bis zu 3 Werktagen ab dem Eingang der Zahlung auf das Konto oder nach der positiven Zahlungsbestätigung.
Falls die in der Bestellung enthaltenen Waren nach Abschluss des Verkaufsvertrags vollständig oder teilweise nicht erhältlich sind, wird der Käufer vom Personal des Shops unverzüglich davon informiert, damit er sich entschließen kann, auf welche Weise die Bestellung ausgeführt werden soll (teilweise Ausführung, Verlängerung der Wartezeit, Rücktritt vom Vertrag).
Gemäß dem (polnischen) Gesetz vom 2. März 2000 über den Schutz einiger Verbraucherechte sowie Verantwortung für den durch das gefährliche Produkt angerichtete Schaden (Dz. U. vom 2000 Nr. 22, Pos. 271 mit späteren Änderungen) ist der Benutzer, der ein Verbraucher ist, dazu berechtigt, ohne Angabe von Gründen innerhalb von 10 Kalendertagen ab dem Datum der Warenzustellung vom Verkaufsvertrag zurückzutreten. Für die Einhaltung dieses Termins ist die Versendung der schriftlichen Erklärung vor Ablauf des Termins ausreichend.
Das Recht zum Rücktritt von dem im Fernverfahren geschlossenen Verkaufsvertrag, von dem im Abs. 1 die Rede ist, steht dem Verbraucher nicht zu, im Fall von:
Dienstleistungserbringung, die mit Zustimmung des Verbrauchers vor Ablauf des Termins, von dem im Art. 7 des Gesetzes vom 2. März 2000 über den Schutz einiger Verbraucherechte sowie Verantwortung für den durch das gefährliche Produkt angerichtete Schaden (Dz. U. vom 2000 Nr. 22, Pos. 271 mit späteren Änderungen) die Rede ist, begonnen wurde,
Audio- und Videoaufnahmen sowie auf informatischen Trägern aufgezeichnete Daten, nach Entfernung vom Verbraucher ihrer Originalverpackung,
den die Dienstleistungen betreffenden Verträgen, für die der Preis oder die Entlohnung ausschließlich von der Preisentwicklung auf dem Finanzmarkt abhängig ist,
Dienstleistungen mit den vom Verbraucher in der von ihm abgegebenen Bestellung bestimmten oder strickte mit seiner Person verbundenen Eigenschaften.
Falls der Verbraucher von dem Recht auf den Rücktritt vom Vertrag Gebrauch macht, ist der Verbraucher dazu verpflichtet, die Ware unverzüglich, d.h. im Termin von nicht mehr als 14 (vierzehn) Tagen an die Adresse des Shops zurückzuschicken, im unveränderten Zustand, es sei denn, die Änderung war innerhalb des gewöhnlichen Geschäftsverkehrs notwendig. Der Verbraucher soll die Ware in derselben quantitativen und qualitativen Zusammensetzung, vorbehaltlich des Satzes 1, in der er sie vom Verkäufer erhalten hat, zurückschicken. Insbesondere soll er alle mit der Ware erhaltenen Teile, Accessoires, Anleitungen, Betriebsbedingungen und andere derartige Unterlagen (unter Ausschluss des Kaufnachweises) sowie originelle Verpackung auch dann, wenn sie im Rahmen der Ausübung des gewöhnlichen Geschäftsverkehrs mit der verkauften Sache entfernt wurde, beilegen.
Der für die gekaufte Ware eingezahlte Betrag wird dem Käufer vom Verkäufer innerhalb von 7 Tagen ab dem Kaufdatum zurückgezahlt. Im Fall der Kreditkartenzahlung wird die Erstattung des Zahlungsbetrags direkt auf die Kreditkarte des Kunden erfolgen.
Der Operator des Shops wird sich alle erdenkliche Mühe geben, dass der Internetshop E-megasport sowie alle darüber zur Verfügung gestellten Dienstleistungen auf eine kontinuierliche Weise, ohne irgendwelche Störungen funktionieren.
Der Operator des Shops behält sich das Recht vor, in die technische Struktur des Benutzerkontos zwecks Feststellung von Ursachen des fehlerhaften Funktionierens der Dienstleistungen des Shops einzugreifen.
Der Operator des Shops behält sich das Recht auf die vorübergehende, aber nicht länger als 48 Stunden dauernde Abschaltung einiger Funktionalitäten des Shops vor, zwecks ihrer Verbesserung, Hinzufügung von Dienstleistungen oder Durchführung von Wartungsarbeiten nach vorheriger, entsprechend früherer Benachrichtigung der registrierten Benutzer.
Der Benutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung angegebenen Angaben unverzüglich zu aktualisieren, falls sie sich geändert haben. Der Benutzer ist verpflichtet, die bestellte Sendung in Empfang zu nehmen.
Der Benutzer ist verpflichtet, das Login sowie Zugangspasswort zum Benutzerkonto geheim zu halten, so dass keine unbefugten Personen Zugang dazu bekommen.
Der Benutzer darf mit Nutzung des Shops keine rechtswidrigen Inhalte übermitteln.
Der Operator des Shops trägt keine Verantwortung für die infolge der Nutzung von erbrachten Dienstleistungen entstandenen Schäden, die von ihm nicht verschuldet sind.
Der Verkäufer trägt keine Verantwortung für die vom Käufer im Bestellungsformular oder bei der Registrierung begangenen Fehler, infolge der die Sendung den Empfänger nicht erreicht hat.
Der Operator des Shops trägt auch keine Verantwortung für Folgen, die sich daraus ergeben, dass dritte Personen in den Besitz des Passwort des Shop-Operators gekommen sind.
Der Käufer wählt eine der folgenden Zahlungsformen:
a. Vorauszahlung auf das Bankkonto der Firma,
b. Kreditkartenzahlung: Visa, Visa Electron, MasterCard, Maestro, MasterCard Electronic
Die Bankkontonummer für die Vorauszahlung wird an die (bei der Bestellung angegebene) E-Mail Adresse des Käufers geschickt
Das Kreditkarten-Autorisierungssystem eCard ermöglicht Empfang von Zahlungen aus der ganzen Welt. Als das in Polen einzige System führt es Autorisierung der Kreditkarten Visa, MasterCard und Maestro durch. Kreditartenzahlungen werden so durchgeführt, dass der Käufer/Einzahler nach Betreten der Internetseite des gegebenen Shops das ihn interessierende Produkt oder Dienstleistung wählt und seinen Willen deklariert, mit Kreditkarte zu zahlen. In diesem Moment wird er auf den eCard Server weitergeleitet, wo er auf speziellem, mit SSL 128 bit gesichertem Formular seine Kreditkartendaten eingibt. Die Autorisierung erfolgt innerhalb von einigen Sekunden, wonach der Kunde von dem Ergebnis mit einer entsprechenden Meldung informiert wird. Gleichzeitig wird die Information über den Status der Autorisierung zum System des Verkäufers weitergleitet.
Der Operator des Shops sammelt nur diese Angaben, die zur angemessenen Erbringung der angebotenen Dienstleistungen unentbehrlich sind.
Der Benutzer gibt seine Zustimmung dazu, seine personenbezogenen Angaben an dritte Personen weiterzugeben, zu solchem Zweck und in solchem Umfang, der für die korrekte Ausführung der aufgrund dieser Ordnung erbrachten Dienstleistungen unentbehrlich ist. Diese Zustimmung umfasst insbesondere Übermittlung der Daten an die bei der Bestellung der Kurierleistungen vermittelnde Firma, an die Postoperatoren sowie Kurierfirmen zwecks Aufgabe der Sendung.
Der Benutzer bestätigt, dass die im Registrierformular enthaltenen Angaben authentisch und wahrheitsgemäß sind.
Die Datenbank der personenbezogenen Angaben der Benutzer unterliegt dem Rechtsschutz. Diese Angaben werden besonders sorgfältig geschützt und vor dem Zugang unbefugter Personen gesichert.
Der Operator des Internetshops E-megasport ist Administrator der personenbezogenen Angaben. Er führt Verarbeitung von personenbezogenen Angaben der Benutzer gemäß den Bestimmungen des (polnischen) Datenschutzgesetzes vom 29. August 1997 (einheitlicher Text Dz.U. vom 2002 Nr. 101, Pos. 926 mit Änderungen) sowie des Gesetzes vom 18. Juli 2002 über elektronische Dienstleistungserbringung (Dz. U. Nr. 144, Pos. 1204 mit Änderungen) durch.
Der Operator des Shops kann folgende Angaben verarbeiten, die die Art und Weise bestimmen, auf die der Benutzer die elektronisch erbrachten Dienstleistungen (Betriebsdaten) nutzt:
Die den Benutzer identifizierenden Bezeichnungen,
Bezeichnungen, die den Auslauf des Telekommunikationsnetzwerks oder das von dem Benutzer benutzte teleinformatisches System identifizieren
Informationen über Anfang, Beendigung sowie Umfang jeder Nutzung der elektronisch erbrachten Dienstleistung,
Informationen über die Nutzung vom Dienstleistungsempfänger der elektronisch erbrachten Dienstleistung.
Der Operator des Shops ist für die Authentizität der von den Benutzern angegebenen personenbezogenen Angaben oder Informationen über Benutzer, die an andere Benutzer weitergeleitet werden, nicht verantwortlich. Der Operator des Shops betont, dass er keine Möglichkeit hat, zu überprüfen, ob die Informationen und Angaben mit dem wirklichen Zustand übereinstimmen.
Der Operator des Shops wird die Informationen und Angaben über Benutzer auf keine andere Weise, als die, die sich aus der Tätigkeit des Shops sowie aus dem Umfang der erteilten Zustimmung und Erklärungen ergibt, keinen anderen dritten Parteien ohne Rechtsgrundlage, die dem Operator des Shops ein solches Handeln verordnet, zugänglich machen; er versichert zugleich, dass er sein Bestes tun wird, um sicher zu stellen, dass diese Informationen korrekt, insbesondere auf die von den Vorschriften des Datenschutzgesetzes sowie Gesetzes über elektronische Dienstleistungserbringung vorgesehene Weise geschützt werden.
Der Operator des Shops versichert den Benutzern Ausführung der sich aus dem Datenschutzgesetz ergebenden Berechtigungen; der Benutzer hat insbesondere das Recht auf Zugang zu seinen personenbezogenen Daten sowie auf ihre Änderung, Korrektur und auf die Forderung, sie zu löschen.
Nutzung des Rechts auf Forderung, die Angaben zu ändern, korrigieren, oder sie aus dem System des Shops zu löschen, wird so getätigt, dass an den Operator des Shops die entsprechende Forderung mit Angabe des Vornamen und Namen/Firma des Benutzers per elektronische Post geschickt wird.
Nutzung des Rechts auf das Löschen eigener personenbezogenen Angaben aus dem System des Shops ist mit der Abmeldung des Benutzers und Kündigung des Vertrags gleichbedeutend.
Mit dem Löschen des Benutzerkontos wird der Operator des Shops die Daten des Benutzers dauerhaft und unwiederbringlich löschen und wird somit die personenbezogenen Angaben des Benutzers nicht mehr verarbeiten. Der Administrator behält sich jedoch die Möglichkeit vor, nach dem Löschen des Kontos solche Daten wie Zeitraum und IP Adresse vom Einloggen des Benutzers für Bedürfnisse der Polizei und der Staatsanwaltschaft sowie die zur Abrechnung der erbrachten Dienstleistungen unentbehrlichen Angaben bis zum Zeitpunkt ihrer Abrechnung aufzubewahren.
Mitteilung einer Beanstandung soll, obwohl das keine Voraussetzung für Bearbeitung der Beanstandung ist, auf dem leserlich ausgefüllten Formular eingereicht werden. Das Formular enthält folgende Angaben:
Beschreibung der Nichtübereinstimmung mit dem Vertrag,
Datum und Umstände, wann die Nichtübereinstimmung festgestellt wurde
Menge der beanstandeten Waren
Handeln gemäß Abs. 2 wird für uns eine Erleichterung sein und ermöglicht eine schnellere Bearbeitung der Beanstandung.
Die Beanstandung wird innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum der Warenlieferung bearbeitet.
Sollte die Ware mit dem Vertrag nicht übereinstimmen, kann der Käufer, der ein Verbraucher ist, von den im (polnischen) Gesetz vom 27. Juli 2002 über besondere Bedingungen des Verbraucherverkaufs und über Änderung des Zivilgesetzbuchs (Dz. U. vom 2002 Nr. 141, Pos. 1176 mit späteren Änderungen) bestimmten Berechtigungen Gebrauch machen.
In Angelegenheiten, die von dieser Ordnung nicht geregelt wurden, finden entsprechende Vorschriften des polnischen Rechts Anwendung.
Im Fall eines Streits, der im Zusammenhang mit Ausführung des aufgrund dieser Ordnung geschlossenen Vertrags entstanden ist, verpflichten sich die Parteien, ihn auf eine gütliche Weise beizulegen, indem sie im guten Glauben handeln.
Sollte es unmöglich sein, eine Einigung auf die im Abs. 2 bestimmte Weise zu erreichen, wird das für die Entscheidung des Streits örtlich zuständige Gericht das für den Sitz des Operators des Shops örtlich zuständige Gericht sein. Der vorherige Satz findet keine Anwendung im Fall von Streitigkeiten, in denen der Verbraucher eine Partei ist.
Der Operator des Shops behält sich das Recht auf die Änderung der Ordnung vor. Über jede Änderung der Ordnung werden die registrierten Benutzer per E-Mail, mit dem Recht auf die Kündigung des Vertrags innerhalb von 14 Tagen informiert. Änderungen der Ordnung treten mit Ablauf der Kündigungsfrist in Kraft.
Sollte es sich erweisen, dass irgendwelche der Bestimmungen dieser Ordnung mit Vorschriften von Gesetzen, die Verbraucherschutz vorsehen, im Widerspruch steht, gilt diese Bestimmung nicht und an ihre Stelle finden entsprechende Vorschriften des Gesetzes Anwendung.
Diese Ordnung begrenzt und schließt keine der Berechtigungen des Verbrauchers aus, die ihm aufgrund der absolut geltenden Rechtsvorschriften zustehen. Im Fall eines Widerspruchs zwischen den Bestimmungen dieser Ordnung und den absolut geltenden Rechtsvorschriften, die dem Verbraucher Berechtigungen zuerkennen, haben diese Vorschriften Vorrang.