Source: https://www.jusline.at/gesetz/eisbav/gesamt
Timestamp: 2018-06-19 01:07:00
Document Index: 140742083

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 25', '§ 26', '§ 26', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 37', '§ 6', '§ 38', '§ 41', '§ 41', '§ 39', '§ 44', '§ 45', '§ 48', '§ 2', '§ 4', '§ 49', '§ 48', '§ 50', '§ 49', '§ 49', '§ 51', '§ 14', '§ 14', '§ 48', '§ 52', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 36']

Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung (EisbAV) - Gesamt - JUSLINE Österreich
Gesamte Rechtsvorschrift EisbAV
EisbAV
§ 2 EisbAV Gefahrenraum
Der Gefahrenraum von Gleisen besteht aus jenem Raum, der von den bewegten Schienenfahrzeugen selbst einschließlich ihrer Ladung in Anspruch genommen wird sowie jenem zusätzlichen Raum unter, neben und über dem Gleis, in dem Arbeitnehmer durch bewegte Schienenfahrzeuge gefährdet werden können.
2. Abschnitt-Verkehrswege und Arbeitsplätze im Bereich von Gleisen
§ 3 EisbAV Verkehrswege
(1) Führen Verkehrswege für Fußgänger oder Fahrzeuge in den Gefahrenraum von Gleisen, so müssen an Stellen, an denen herannahende Schienenfahrzeuge nicht rechtzeitig wahrgenommen werden können, Einrichtungen vorhanden sein, durch die eine Gefährdung von Arbeitnehmern vermieden wird.
§ 9 EisbAV Gleisenden
Gleisenden müssen so gestaltet sein, daß durch ein Entrollen von Schienenfahrzeugen über das Gleisende hinaus Arbeitnehmer nicht gefährdet werden können.
§ 10 EisbAV Laderampen
(1) Laderampen müssen möglichst nahe beim Gleis angeordnet sein.
§ 11 EisbAV Beleuchtungseinrichtungen
Beleuchtungseinrichtungen müssen so angeordnet und ausgeführt sein, daß keine Blendung erfolgt und eine Verwechslung mit Signalen ausgeschlossen ist.
§ 12 EisbAV Kreuzungen mit anderen schienengebundenen Transporteinrichtungen
Bei schienengleichen Kreuzungen von Gleisen mit Fahrbahnen anderer schienengebundener Transporteinrichtungen, beispielsweise Krane oder Schiebebühnen, müssen Einrichtungen gegen ein gleichzeitiges Befahren der Kreuzung vorhanden sein.
3. Abschnitt-Arbeitsvorgänge
§ 13 EisbAV Betriebsanweisungen
(1) Für Arbeiten im Gefahrenraum von Gleisen sind schriftliche Betriebsanweisungen zu erstellen und den Arbeitnehmern zur Verfügung zu stellen.
§ 14 EisbAV Allgemeine Bestimmungen über das Verhalten im Gefahrenraum von Gleisen
(1) Arbeitgeber haben dafür zu sorgen, daß sich Arbeitnehmer im Gefahrenraum von Gleisen nur aufhalten, wenn und solange dies zur Ausführung von Tätigkeiten erforderlich ist.
§ 16 EisbAV Kuppeln
(1) Arbeitgeber haben dafür zu sorgen, daß Arbeitnehmer Schienenfahrzeuge nicht kuppeln, solange beide Schienenfahrzeuge in Bewegung sind und zum Kuppeln zwischen die Fahrzeuge getreten werden muß.
§ 17 EisbAV Verhalten auf Schienenfahrzeugen während der Fahrt
(1) Arbeitgeber haben dafür zu sorgen, daß Arbeitnehmer auf Schienenfahrzeugen nur auf den dafür vorgesehenen Einrichtungen und nur nach Maßgabe der dafür getroffenen Festlegungen mitfahren.
§ 18 EisbAV Aufstellen und Sichern von Schienenfahrzeugen
(1) Arbeitgeber haben dafür zu sorgen, daß stillstehende Schienenfahrzeuge durch hierfür bestimmte und geeignete Einrichtungen gesichert werden, wenn durch unbeabsichtigtes Bewegen Arbeitnehmer gefährdet werden können.
§ 19 EisbAV Be- und Entladen von Schienenfahrzeugen
(1) Arbeitgeber haben dafür zu sorgen, daß Schienenfahrzeuge nur be- oder entladen werden, wenn sichergestellt ist, daß Arbeitnehmer durch Bewegungen von Schienenfahrzeugen nicht gefährdet werden können.
§ 20 EisbAV Benutzung von Drehscheiben und Schiebebühnen
Arbeitgeber haben dafür zu sorgen, daß
§ 21 EisbAV Bewachung von schienengleichen Eisenbahnübergängen
Arbeitgeber haben dafür zu sorgen, daß sich bei der Bewachung von schienengleichen Eisenbahnübergängen
§ 22 EisbAV Persönliche Schutzausrüstung und Arbeitskleidung
(1) Für Arbeiten im Gefahrenraum von Gleisen sind den Arbeitnehmern Warnkleidung sowie Sicherheits- oder Schutzschuhe zur Verfügung zu stellen.
4. Abschnitt-Zusatzbestimmungen für Bauarbeiten
§ 25 EisbAV Betriebsanweisungen für Bauarbeiten
Die Betriebsanweisungen für Bauarbeiten im Gefahrenraum von Gleisen müssen insbesondere Angaben enthalten über
(1) Bei der Festlegung der Sicherungsmaßnahmen für Bauarbeiten im Gefahrenraum von Gleisen müssen Arbeitgeber sicherstellen, dass entweder Fahrten von Schienenfahrzeugen nicht zugelassen werden oder der Gefahrenraum der Gleise vor Fahrten von Schienenfahrzeugen rechtzeitig geräumt wird.
§ 26b EisbAV Sicherungsmaßnahmen für Dritte
Werden im Gefahrenraum der Gleise Arbeitsvorgänge oder Bauarbeiten von Arbeitnehmern anderer Arbeitgeber durchgeführt, so hat das Eisenbahnunternehmen für diese Arbeitnehmer Sicherungsmaßnahmen gemäß §§ 26 und 26a vorzusehen.
§ 28 EisbAV Aufgaben der Sicherungsaufsicht
(1) Die Aufgaben der Sicherungsaufsicht sind insbesondere:
§ 29 EisbAV Einsatz von Sicherungsposten
Als Sicherungsposten dürfen Arbeitgeber nur Arbeitnehmer einsetzen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und die erforderlichen Fachkenntnisse über die mit den Tätigkeiten im Gefahrenraum von Gleisen verbundenen Gefahren und spezifischen Arbeitsbedingungen und über die hierfür erforderlichen Sicherungsmaßnahmen nachweisen.
§ 30 EisbAV Aufgaben der Sicherungsposten
(1) Sicherungsposten müssen
§ 31 EisbAV Ausrüstung der Sicherungsposten
Dem Sicherungsposten sind die zur Ausübung seiner Tätigkeit erforderlichen Arbeitsmittel zur Verfügung zu stellen, insbesondere
§ 33 EisbAV Verhalten bei Bauarbeiten
Arbeitgeber haben dafür zu sorgen, daß Arbeitnehmer
§ 34 EisbAV Lagerung von Arbeitsmitteln und Arbeitsstoffen
Arbeitgeber haben dafür zu sorgen, daß Arbeitsmittel und Arbeitsstoffe
§ 35 EisbAV Arbeiten an Weichen
Arbeitgeber haben dafür zu sorgen, daß Arbeiten an Weichen erst dann durchgeführt werden, nachdem diese gegen Bewegungen gesichert wurden. Davon ausgenommen sind Arbeiten, die nur durch Umstellen der bewegbaren Teile ausgeführt werden können.
5. Abschnitt-Kennzeichnung
§ 37a EisbAV Kennzeichnung von Hindernissen und Gefahrenstellen
(1) Zur Kennzeichnung von Einschränkungen des seitlichen Sicherheitsabstandes (§ 6) müssen Sicherheitsfarben dem Muster rot/weiss gemäß Anhang 2 der Kennzeichnungsverordnung, BGBl. II Nr. 101/1997, entsprechen.
6. Abschnitt-Allgemeine Bestimmungen für Arbeitsmittel
§ 38 EisbAV Abnahmeprüfung
§ 41 EisbAV Prüfung nach Aufstellung
§ 41a EisbAV Wartung von Arbeitsmitteln
Für die unter § 39 Abs. 1 Z 1 bis Z 6 und Z 8 angeführten Arbeitsmittel sind Wartungsbücher zu führen. In die Wartungsbücher sind die durchgeführten Wartungen unter Angabe der gewarteten Teile der Arbeitsmittel einzutragen.
7. Abschnitt-Beschaffenheit von Arbeitsmitteln
§ 44 EisbAV Seil- und Kettenzuganlagen
(1) Seil- und Kettenzuganlagen müssen so gebaut sein, dass Schienenfahrzeuge nur mit einer Geschwindigkeit von höchstens 5 km/h bewegt werden können.
§ 45 EisbAV Hemmschuhe
(1) Hemmschuhe müssen der Schienenart entsprechen. Sie müssen auffallend gekennzeichnet sein, wenn dies zu ihrer Unterscheidung erforderlich ist.
8. Abschnitt-Nachweis der Fachkenntnisse
§ 48 EisbAV Beschäftigung der Arbeitnehmer mit Fachkenntnissen
(1) Zusätzlich zu den in § 2 der Fachkenntnisnachweis-Verordnung genannten Tätigkeiten dürfen Arbeitgeber mit nachfolgenden Arbeiten nur Arbeitnehmer beschäftigen, die die entsprechenden Fachkenntnisse durch ein Zeugnis gemäß § 4 der Fachkenntnisnachweis-Verordnung, BGBl. II Nr. 13/2007, nachweisen:
§ 49 EisbAV Fachkenntnisausbildung
Die Ausbildung für die unter § 48 angeführten Arbeiten muss je nach Ausbildungsgebiet mindestens die nachfolgend angeführte Gesamtzahl an Unterrichtseinheiten (einschließlich praktischer Übungen) umfassen:
§ 50 EisbAV Ausbildungsteilnahme
Zur Ausbildung für Arbeiten als Sicherungsaufsicht (§ 49 Z 2) dürfen Ausbildungseinrichtungen nur Personen als Kursteilnehmer zulassen, die bereits über einen Nachweis der Fachkenntnisse für Arbeiten als Sicherungsposten (§ 49 Z 1) und über eine praktische Verwendung von mindestens fünfhundert Stunden im Rahmen von Bauarbeiten im Gefahrenraum der Gleise verfügen, davon mindestens fünfzig Stunden als Sicherungsposten.
§ 51 EisbAV Ermächtigung von Ausbildungseinrichtungen
Die Bestimmungen des § 14 der Fachkenntnisnachweis-Verordnung, BGBl. II Nr. 13/2007, gelten über die in § 14 Abs. 1 Z 1 der Fachkenntnisnachweis-Verordnung angeführten Ausbildungen hinaus auch für die in §§ 48 und 49 sowie Anhang 1 bis Anhang 3 dieser Verordnung angeführten Ausbildungen.
9. Abschnitt-Schlußbestimmungen
§ 52 EisbAV Übergangsbestimmungen
(1) Die Bestimmungen der § 5 Abs. 1 erster Satz, Abs. 2, Abs. 3 zweiter und dritter Satz und Abs. 4, § 6 Abs. 1 und Abs. 2 erster Satz, § 7 Abs. 6 sowie § 8 gelten nicht für Verkehrswege und Arbeitsplätze im Bereich von Gleisen, für die vor dem 1. Juli 2000 die eisenbahnrechtliche Baugenehmigung gemäß § 36 Abs. 1 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60, erteilt wurde. Dies gilt nicht für jene Bestimmungen, denen die genehmigte Ausführung bereits entspricht.
Anl. 1 EisbAV
Anl. 2 EisbAV
Übersicht EisbAV
Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung (EisbAV)1. Abschnitt-Allgemeine Bestimmungen2. Abschnitt-Verkehrswege und Arbeitsplätze im Bereich von Gleisen3. Abschnitt-Arbeitsvorgänge4. Abschnitt-Zusatzbestimmungen für Bauarbeiten5. Abschnitt-Kennzeichnung6. Abschnitt-Allgemeine Bestimmungen für Arbeitsmittel7. Abschnitt-Beschaffenheit von Arbeitsmitteln8. Abschnitt-Nachweis der Fachkenntnisse9. Abschnitt-SchlußbestimmungenAnlagen