Source: https://romatka.de/
Timestamp: 2020-05-25 11:53:34
Document Index: 10332544

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'Art. 17']

ROMATKA Rechtsanwälte, München: Kanzlei für Medienrecht, Arbeitsrecht
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MEDIENRECHT UND RUNDFUNKRECHT
NURAY CIVELEKER
PROF. DR. GEORG ROMATKA
GEROLD SKRABAL
ROMATKA – Rechtsanwälte in München
Wir können beides.
Offensiv oder defensiv, laut oder leise.
Ganz vorne oder im Hintergrund.
Immer persönlich, individuell und keine Standards.
Bestens vernetzt. Bestens informiert.
Wir kennen alle Seiten. Seit Jahrzehnten.
Rechtsanwälte für Medienrecht und Arbeitsrecht in München
Sie benötigen kompetente Rechtsvertretung und juristische Beratung zu Fragen des Medienrechts und Arbeitsrechts? Dann vertrauen Sie auf die langjährige Erfahrung unserer Rechtsanwälte in München. Wir sind Ihr Partner bei folgenden Rechtsfragen:
Presserecht | Beratung von Verlagen und Content-Anbietern
Persönlichkeitsrecht | Krisen-PR | Reputation | Löschung im Internet
Arbeitsrecht | Dienstvertragsrecht
Markenrecht | Titelschutzrecht | Namensrecht
Urheberrecht | IP Management | Verlagsrecht
Wettbewerbsrecht | Werberecht | Marketing-Beratung
Medienrecht | Rundfunkrecht
Gesellschaftsrecht | Firmenrecht | Handelsvertreterrecht
Vereinsrecht | Satzung und Gründung | Krisenmanagement
Die Kanzlei Romatka wurde im Jahr 1962 von den Namensgebern Prof. Dr. Georg Romatka und Dr. Ursula Romatka gegründet. Sie gehört zu den bundesweit empfohlenen Kanzleien im Presserecht und Verlagsrecht – zum Beispiel im JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien.
Beratung von Verlagen und Content-Anbietern
Wir beraten Verlage und Content-Anbieter zu allen wichtigen Fragen rund um Berichterstattung, presserechtlichen Ansprüchen und bei Outsourcing-Projekten.
Krisenkommunikation | Reputation | Löschung im Internet
Wir schützen Ihren guten Ruf und Ihre Persönlichkeitsrechte, wenn es um Veröffentlichungen in der Presse, im Fernsehen, im Radio sowie in Online-Medien (Telemedien) geht.
Arbeitsverträge | Dienstverträge | Betriebsvereinbarungen
Vertragsgestaltung, Kündigung, Vergütung oder Haftungsfragen: Wir betreuen Arbeitgeber, Organe (Vorstand, Geschäftsführer), Angestellte und freie Mitarbeiter.
Titelschutzrecht | Namensrecht
Wir bringen erfolgreiche Marken auf den Weg und kümmern uns um Ihren guten Namen.
Intellectual Property | Verlagsrecht
Wir vertreten die Interessen von Verlagen, Journalisten, Publizisten und Fotografen in allen Fragen zu Urheberschutz, Verwertung und Rechtsverletzungen.
Werberecht | Marketing-Beratung
Erfolgreich werben und verkaufen: Wir setzen Ihre Interessen durch und unterstützen Sie bei rechtssicheren Kampagnen.
MEDIENRECHT UND
Lizenzen | Content | Impressum
Radio, TV, Online: Wir wissen worauf Sie als Anbieter, Publizist oder Blogger achten müssen, wenn Sie auf "Sendung" gehen.
Firmenrecht| Handelsvertreterrecht
Von der Geschäftsgründung bis zur Firmenauflösung: Wir beraten sowohl Kleinunternehmer als auch Konzerne.
Vereinssatzung | Vereinsgründung | Krisenmanagement
Wie gründe ich einen Verein oder eine Stiftung und wie gestalte ich eine Vereinssatzung? Sie benötigen als Vorstand eine laufende Beratung zu allen rechtlichen Themen rund um die Vereinsarbeit? Unsere Rechtsanwälte unterstützen Sie in allen Fragen des Vereinsrechts. Wir beraten private Initiativen ebenso wie Berufsvereinigungen und große Mitgliederverbände.
RECHTSANWÄLTIN | WIRTSCHAFTSMEDIATORIN
RECHTSANWALT | DIPLOM-VOLKSWIRT
Ulrich Grund Bei einem Prozess vor dem Arbeitsgericht, zum Beispiel über eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses, müssen Arbeitnehmer und Arbeitgeber ihre jeweiligen Anwaltskosten selbst tragen, unabhängig davon, ob der Prozess gewonnen oder verloren wird. Das Bundesarbeitsgericht hat in zwei Urteilen die Auswirkungen dieser Regelung auf den vorgerichtlichen Bereich festgehalten. mehr >
KOMMT DER DIREKT KLAGBARE AUSKUNFTSANSPRUCH GEGEN NETZWERKBETREIBER? DER GESETZENTWURF DER BUNDESTREGIERUNG (BT-DRS. 19/18792) LÄSST HOFFEN
GEROLD SKRABAL Update zu unseren News vom 4. Februar 2020: Der Gesetzgeber greift offenbar die BGH-Rechtsprechung (VI ZB 39/18) auf und will den von Hassrede Betroffenen die Rechtsverfolgung erleichtern. mehr >
BUNDESVERFASSUNGSGERICHT ZUM UNTERLASSUNGSBEGEHREN GEGEN EIN ONLINE-PRESSEARCHIV (BVERFG, 1 BVR 1282/17)
GEROLD SKRABAL Einmal im Internet, immer im Internet? Wer sich nicht im Internet wiederfinden will, muss handeln – besser sofort und besser früher als später, meint Gerold Skrabal. mehr >
CORONA-KRISE ALS GRUND FüR EINE FRISTLOSE KüNDIGUNG?
ULRICH GRUND Die Corona-Krise trifft schon jetzt viele Unternehmen besonders hart. Kann ein Arbeitgeber Arbeitnehmer wegen der Corona-Pandemie fristlos kündigen? Für eine fristlose Kündigung gelten nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) hohe Anforderungen. mehr >
REPUTATIONSSCHUTZ IN INTERNET-SUCHMASCHINEN – WAS KANN DIE DSGVO (OVG HAMBURG, 5 BF 291/17)?
GEROLD SKRABAL Es gibt nach der Anwendbarkeit der DSGVO erste interessante Entscheidungen. Dazu zählt auch das Urteil des OVG Hamburg vom 07.10.2019 (5 Bf 291/17). Weist es in die richtige Richtung? Ja und nein, meint Gerold Skrabal. mehr >
BGH (VI ZB 39/18): AUSKUNFT VON FACEBOOK üBER USER-DATEN BEI BELEIDIGUNG
PROF. DR. GERO HIMMELSBACH Wer andere im Netz beleidigt, kann sich nicht mehr hinter einem Fantasienamen verstecken: Facebook ist verpflichtet, die zum Nutzer gespeicherten Daten herauszugeben. Das gilt auch, wenn die Beleidigungen über den „Facebook Messenger“ versandt wurden. mehr >
NURAY CIVELEKER Was ist ein Crowdworker und ist er Arbeitnehmer? mehr >
ULRICH GRUND Hat ein Arbeitnehmer Anspruch auf eine „Schlussformel“ im Zeugnis? In bestimmten Fällen jetzt ja. mehr >
BUNDESVERFASSUNGSGERICHT (1 BVR 16/13) - RECHT AUF VERGESSEN I
PROF. DR. GERO HIMMELSBACH Pressearchive können verpflichtet sein, den Zugriff von Suchmaschinen auf ihre Inhalte zu beschränken. Dafür hat das Bundesverfassungsgericht bestimmte Kriterien entwickelt. mehr >
NURAY CIVELEKER Darf ein Arbeitgeber Bruttolohnlisten anonymisieren, bevor dem Betriebsrat Einsicht gewährt? Nein, so das BAG. mehr >
EUGH (C-345/17) DSGVO UND „RECHT AM EIGENEN BILD“
PROF. DR. GERO HIMMELSBACH Gilt für ein Video, das auf YouTube hochgeladen wird, Datenschutzrecht? Oder sind die deutschen Regelungen zum Recht am eigenen Bild – vor allem das Kunsturhebergesetz (KUG) – anwendbar? Eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zeigt völlig neue Perspektiven. mehr >
OLG MÜNCHEN (23 U 817/18) ZUR ÜBERLASSUNG VON KUNDENDATEN BEIM VERKAUF EINES ZEITSCHRIFTENTITELS
GEROLD SKRABAL Verlage fragen immer wieder an, was beim Umgang mit den Daten ihrer Abonnenten zu beachten ist. Diese tragen ja maßgeblich zum Wert ihrer Medien bei. Das OLG München hat jüngst zur Situation beim Verkauf eines Zeitschriftentitels entschieden. Da gibt es Interessantes zu berichten. mehr >
DISKRIMINIERUNG DURCH TEIL- UND ELTERNZEIT BEI ABFINDUNG
ULRICH GRUND Arbeitnehmer werden rechtswidrig benachteiligt, wenn ihre Abfindung lediglich auf der Basis des Teilzeitgehalts berechnet wird, obwohl sie die Arbeitszeit nur vorübergehend während einer Elternzeit reduziert haben. mehr >
SACHGRUNDLOSE BEFRISTUNG UND VORBESCHäFTIGUNG
NURAY CIVELEKER Wie lange ist „sehr lange“? mehr >
YOGA TUT JUT ...
ULRICH GRUND Ein Arbeitsnehmer kann Anspruch auf Bildungsurlaub für einen mehrtägigen Yoga-Kurs haben, wenn die Veranstaltung der beruflichen Weiterbildung dient. mehr >
EUGH (C-489/17 – „AFGHANISTAN-PAPIERE“) PRESSEFREIHEIT VERSUS URHEBERRECHT
PROF. DR. GERO HIMMELSBACH Auch wenn der Staat ein Urheberrecht an Dokumenten hat, kann deren Veröffentlichung zulässig sein – nämlich dann, wenn es um eine Berichterstattung zu einem Tagesereignis geht, das von großem öffentlichem Interesse ist. mehr >
EUGH (C-40/17) ZU „GEFÄLLT MIR“-BUTTON
GEROLD SKRABAL Der Betreiber von Webseiten mit Facebook- „Gefällt mir“-Button soll datenschutzrechtlich nur beschränkt haften, meint der EuGH. Aber die datenschutzkonforme Einbindung bleibt auch nach dieser Entscheidung eine juristische Herausforderung. mehr >
ELTERNTEILZEIT – PRäKLUSIONSWIRKUNG DER ABLEHNUNG
NURAY CIVELEKER In einem Prozess über den Anspruch des Arbeitnehmers auf Elternteilzeit kann sich der Arbeitgeber nur auf diejenigen Ablehnungsgründe berufen, die er bereits in seinem form- und fristgerechten Ablehnungsschreiben genannt hat (BAG, Urteil vom 11.12.2018, 9 AZR 298/18). mehr >
LÖSCHUNG IN SOZIALEN NETZWERKEN - UPDATE
GEROLD SKRABAL Die Linie der Rechtsprechung wird deutlicher. Das OLG Oldenburg hat mit Urteil vom 01.07.2019 (13 W 16/19) seinen Beitrag geleistet. Ob ein Nutzer-Post im sozialen Netzwerk gelöscht werden darf, hängt von der Frage der Rechtmäßigkeit der Äußerungen ab. Weder die Darstellung richtiger Tatsachen noch die Bewertung einer Handlung ist rechtswidrig. Die Bewertung stellt eine zulässige Meinungsäußerung dar. mehr >
KEIN PRESSE-PRANGER FÜR AUSLÄNDER-HETZER
PROF. DR. GERO HIMMELSBACH Die BILD-Zeitung veröffentlichte Screenshots aus sozialen Medien mit ausländerfeindlichen Parolen. Dazu zeigte sie das Profilbild und den Profilnamen. Damit befasste sich jetzt der BGH – und stärkte damit jedenfalls nicht die Pressefreiheit. mehr >
DAS „RECHT AUF VERGESSENWERDEN“ BETRIFFT AUCH DIE ABMAHNUNGEN BEIM EHEMALIGEN ARBEITGEBER
NURAY CIVELEKER Der Anspruch des Arbeitnehmers auf Entfernung der Abmahnung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses besteht nun nicht mehr nur in Ausnahmefällen, sondern ergibt sich aus Art. 17 Abs. 1 DSGVO. mehr >
LÖSCHUNG IN SOZIALEN NETZWERKEN
GEROLD SKRABAL Viele wollen, dass sie betreffende Einträge aus dem Internet verschwinden. Dabei hilft Gerold Skrabal erfolgreich, schon seit Jahren. Er hilft auch im umgekehrten Fall – bei der Entsperrung von Beiträgen und Accounts in sozialen Netzwerken. Die aktuelle Rechtsprechung dazu kennt er bestens. mehr >
EINSICHT IN PERSONENBEZOGENE DATEN
ULRICH GRUND In Kürze jährt sich die Einführung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Deren Artikel 15 DSGVO erlaubt es Mitarbeitern, Einsicht in personenbezogene Daten zu verlangen. mehr >
HOME OFFICE? NEIN DANKE!
ULRICH GRUND Das Arbeiten im Homeoffice kann nur im Einverständnis von Arbeitgeber und Arbeitnehmer erfolgen. Ohne vertragliche Grundlage besteht keine Pflicht des Arbeitnehmers, von zuhause aus zu arbeiten. mehr >
NURAY CIVELEKER Der gesetzliche Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers erlischt nicht mehr automatisch am Ende des Kalenderjahres. mehr >
UNBEZAHLTER SONDERURLAUB - GESETZLICHER ERHOLUNGSURLAUB
NURAY CIVELEKER Das Bundesarbeitsgericht ändert seine Rechtsprechung im Zusammenhang mit unbezahltem Sonderurlaub. mehr >
LÖSCHPFLICHTEN NACH UNTERLASSUNGSTITEL
GEROLD SKRABAL Der Schuldner eines gerichtlichen Unterlassungstitels muss die ihm verbotenen Inhalte nicht nur aus seinen eigenen Internetseiten löschen. Er muss auch auf gängige Suchmaschinen wie Google einwirken. mehr >
PROF. DR. GERO HIMMELSBACH Ein „Presserechtliches Informationsschreiben“ ist ähnlich wie unerwünschte Werbung unzulässig, wenn es keine verwertbaren Informationen enthält. mehr >
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