Source: https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/1401-2018
Timestamp: 2019-02-21 22:11:48
Document Index: 19607332

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 13', '§ 30', '§ 34', '§ 13', '§ 13']

SIM - DS 1401/2018
Drucksache Nr. 1401/2018:
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1860 – Am Sandberge -
Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
1401/2018 (Originalvorlage)
1401-2018_Anlage1.pdf (174 KB)
1401-2018_Anlage2.pdf (22 KB)
1401-2018_Anlage3.pdf (528 KB)
1401-2018_Anlage4.pdf (538 KB)
13.06.2018: Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode: Auf Wunsch der Bündnis 90/Die Grünen in die Fraktionen gezogen
20.06.2018: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: Abgesetzt
20.06.2018: Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen: Abgesetzt
12.09.2018: Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode: 14 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
19.09.2018: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: Auf Wunsch der Bündnis 90/Die Grünen in die Fraktionen gezogen
Zukünftig: Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen
(zur Entscheidung zu den Antragspunkten 2. und 3.,
im Übrigen zur Anhörung)
1401/2018
1.	die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1860 gem. § 2 Abs. 1 BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB zu beschließen
(Anlage 4),
2.	den allgemeinen Zielen und Zwecken des Bebauungsplans Nr. 1860 – Festsetzung von Flächen für den Gemeinbedarf mit der besonderen Zweckbestimmung „Schule und Sporthalle“ sowie von Verkehrsflächen - entsprechend den Anlagen 2 und 3 zuzustimmen und
3.	die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit durch Auslegung in der Bauverwaltung für die Dauer eines Monats zu beschließen.
Gender-Aspekte wurden eingehend geprüft. Benachteiligungen von Altersgruppen, geschlechtsspezifische Benachteiligungen oder anderweitige gruppenbezogene Benachteiligungen sind nicht zu erkennen.
Die durch die Planung induzierten Kosten werden im weiteren Verfahren ermittelt und dargestellt.
Durch den neuen Bebauungsplan Nr. 1860 sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau einer weiterführenden Schule geschaffen werden. Das Plangebiet liegt zwischen der Straße Am Sandberge, der Stadtbahn sowie der Lange-Hop-Straße.
Für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 1860 bestehen mangels vorhandener Bebauungspläne bisher keine Baurechte nach § 30 BauGB. Es handelt sich planungsrechtlich um einen unbeplanten Innenbereich nach § 34 BauGB.
Die Landeshauptstadt Hannover beabsichtigt in Bemerode-Ost zur Befriedigung des durch den stetigen Anstieg der Einwohnerzahl gewachsenen Bedarfs die öffentlichen Infrastrukturen, insbesondere Kindertagesstätten, Schulen und Sportanlagen, entsprechend weiter zu entwickeln.
In Bemerode ist neben der Erweiterung der Bezirkssportanlage, dem Bau von insgesamt acht Kindertagesstätten, drei Grundschulen und einem Erweiterungsbau für die Sekundarstufe II der IGS Kronsberg der Bau einer weiterführenden Schule in zentraler Lage vorgesehen.
Für letztere gibt es insbesondere im Südosten des Stadtgebietes einen erheblichen Bedarf. Die derzeitigen Angebote durch die IGSen Kronsberg und Roderbruch sowie den Gymnasien Kurt- Schwitters in Misburg und der Schillerschule in Kleefeld sind aufgrund der Schülerentwicklung nicht ausreichend. Die Versorgung ist entsprechend auszubauen.
Der Bebauungsplan Nr. 1860 soll zukünftig die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau einer weiterführenden Schule schaffen. Die dort entstehenden Sporteinrichtungen (z.B. Dreifeldsporthalle) sollen auch dem Vereinssport dienen.
Für die Fläche soll ein Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB aufgestellt werden. Die Voraussetzungen für ein Verfahren nach § 13 a BauGB sind gegeben.
Die beantragten Beschlüsse sind erforderlich, um das Bebauungsplanverfahren durchführen zu können.
Hannover / 01.06.2018