Source: http://www.nds-voris.de/jportal/portal/?quelle=jlink&query=VVND-224100-MK-20140319-SF&psml=bsvorisprod.psml&max=true
Timestamp: 2019-11-18 06:06:59
Document Index: 274847136

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 12', '§ 9', '§ 7', '§ 31', '§ 31', '§ 13', '§ 7', '§ 70']

VORIS Kultusministerium | AuG-40 183/1-1 | Verwaltungsvorschrift (Niedersachsen) | Sicherheit im Unterricht | i. d. F. v. 14.09.2016 | gültig ab 01.10.2016 | gültig bis 31.12.2019
Normen: § 4 ArbSchG, § 12 ArbSchG, § 9 BetrSichV, § 7 StrlSchV 2001, § 31 StrlSchV 2001 ... mehr
Geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 14. 9. 2016 (Nds. MBl. 2016 Nr. 36, S. 945; SVBl. 2016 Nr. 10, S. 596)
2.1.1 Zu Nummer 3.12.1
2.1.3 Zu Nummer 3.12.3 Abs. 20
2.1.4 Zu Nummer 4.3.1
2.2 Zu Abschnitt III Nrn 1.1 und 2.4.4 Ziff. 1.1
3.3.1 Die Bestellung (Teil III Muster 2 des Anhangs „Strahlenschutz“) erfolgt nach Vorliegen der Fachkundebescheinigung durch die Schulleiterin oder den Schulleiter, sofern dieser Strahlenschutzbevollmächtigter ist. Jeweils eine Kopie der Bestellungsurkunde mit Angaben zu den Aufgaben und Befugnissen wird unverzüglich der oder dem Strahlenschutzbeauftragten selbst, dem Personalrat, dem zuständigen GAA und der NLSchB übersandt, ggf. ebenso eine Kopie der Änderung der Aufgaben und Befugnisse bzw. des Ausscheidens der oder des Strahlenschutzbeauftragten aus ihrer oder seiner Funktion. Der Mitteilung der Bestellung an das GAA ist die Bescheinigung über die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz beizufügen (§ 31 Abs. 4 StrlSchV, § 13 Abs. 5 RöV).
3.4.1 Die GAÄ sind für Beratung und Aufsicht im Zusammenhang mit der Umsetzung der StrlSchV und der RöV zuständig. Sie erteilen ggf. Genehmigungen zum Umgang mit radioaktiven Stoffen (§ 7 Abs. 1 StrlSchV) und geben Auskunft über die Adressen der behördlich zugelassenen Sachverständigen zur Überprüfung der Schulröntgeneinrichtungen und der radioaktiven Stoffe.
3.8.1 Das Bestandsverzeichnis ist anstelle des Musters 5 der RiSU entsprechend dem Muster „Bestandsverzeichnis/Bestandsmitteilung“ (Anlage) zu führen.
3.8.2 Die Regelung des § 70 Abs. 1 Nr. 3 StrlSchV ist für alle radioaktiven Stoffe anzuwenden, d. h. auch für Stoffe unterhalb der Freigrenze und für Schulpräparate mit einer Bauartzulassung, die vor dem 1. 8. 2002 erteilt wurde. Der Bestand an radioaktiven Stoffen mit Halbwertzeiten unter 100 Tagen ist mitzuteilen.
Dieser RdErl. tritt mit Wirkung vom 31. 3. 2014 in Kraft und mit Ablauf des 31. 12. 2019 außer Kraft.
Anlage: Muster "Bestandsverzeichnis/Bestandsmitteilung"
http://www.nds-voris.de/jportal/?quelle=jlink&query=VVND-224100-MK-20140319-SF&psml=bsvorisprod.psml&max=true