Source: http://www.jurablogs.com/2011/10/28/bgh-strassenfesten-musikauffuehrungen-gema-gebuehren-zahlen
Timestamp: 2016-10-22 13:55:34
Document Index: 188243073

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 611']

BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteOktober 2011BGH: Bei Straßenfesten mit Musikaufführungen sind GEMA-Gebühren zu zahlenBGH, Urteile vom 27.10.2011, Az. I ZR 125/10 und I ZR 175/10Der BGH hat entschieden, dass die GEMA die Vergütungen für Musikaufführungen im Freien (z.B. Straßenfeste, Märkte) nach der Größe der gesamten Veranstaltungsfläche bemessen darf. Die Berechnung lehnte sich an die Vergütung für Aufführungen in geschlossenen Räumen an, die ebenfalls nach Größe des Verstaltungsraums zu bemessen sei. Zwar gebe es bei Aufführungen im Freien Plätze, die vom Publikum nicht betreten werden könnten, andererseits werde durch die Fluktuation der Menschen ein wesentlich größerer Personenkreis erreicht als bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, so dass die Bemessung über die Gesamtfläche angemessen sei. Zum Wortlaut der entsprechenden Pressemitteilung Nr. 171/2011 des Bundesgerichtshofs vom 27.10.2011:“Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) nimmt die ihr von Komponisten, Textdichtern und Musikverlegern eingeräumten urheberrechtlichen Nutzungsrechte an Musikwerken wahr. Zu ihren Aufgaben gehört es, von Nutzern der Musikwerke die angemessene Vergütung einzufordern. Sie streitet sich in zwei Verfahren mit Nutzern über die Bemessung der Vergütung für Musikaufführungen bei Freiluftveranstaltungen, die in den Jahren 2004 bis 2008 durchgeführt wurden. In dem einen Rechtsstreit geht es um Veranstaltungen in Bochum, nämlich den “Weihnachtsmarkt”, den “Gerther Sommer” und die “Bochumer Westerntage”. Das andere Verfahren betrifft die Stadt- bzw. Straßenfeste “Barmen Live”, “Bottrop Live”, “Elberfelder Cocktail” und “Hammer Straße” (in Münster).Die GEMA hatte zum Zeitpunkt der Veranstaltungen keinen eigenen Tarif für solche Musikaufführungen im Freien aufgestellt. Sie ermittelte die Vergütung deshalb nach einem Tarif, der für Musikaufführungen in Räumen gilt und bei dem sich die Höhe der Vergütung nach der Größe des Veranstaltungsraumes richtet ...Zum vollständigen Artikel21 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Berechnung des Lizenzschadens wenn GEMA keinen Tarif erstellt hat163 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Verjährung bei Filesharing erst nach 10 Jahren?10 verwandte ArtikelBGH: Schlechte Nachricht für Weihnachtsmärkte – GEMA darf Vergütung für Musikaufführungen bei Freiluftveranstaltungen nach Größe der
gesamten Veranstaltungsfläche berechnenGEMA-Gebühr richtet sich nach der BruttoflächeGEMA verdient nach Größe des WeihnachtsmarktesBGH: GEMA -Vergütung für Musikaufführung bei StrassenfestenBGH: GEMA-Vergütung für Musikaufführungen bei Straßenfesten nach Größe der VeranstaltungsflächeGEMA: Süßer die Kassen nie klingeln...Eventrecht: GEMA darf Vergütung nach Größe des Weihnachtsmarktes bemessen!Teurer GEMA-Tarif bestätigt - BGH verdirbt Weihnachtsmärkten die LauneBGH: GEMA kann Vergütungen für Musikaufführungen bei Freiluftveranstaltungen wie Straßenfesten oder Weihnachtsmärkten nach der Größe der
gesamten Veranstaltungsfläche bemessenBGH entscheidet über GEMA Gebühren bei StraßenfestenÜber den ArtikelVeröffentlicht October 28, 2011 9:12am im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.KategorienMedienrechtThemenBgh, Bundesgerichtshof, Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse, Vergütung, Gema, Straßenfest, Veranstaltung, Tarif, Markt, Weihnachtsmarkt, Hammer, Aufführungen, Freien, GesamtflächeTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresGesetzgeber definiert nun den „Arbeitnehmerbegriff“ im neuen § 611a BGBvon Arbeitsrecht & Mediation BerlinDie Black Friday-Marke: Ist denn der Sale nicht für alle da?von IT-Recht KanzleiPrüfling fährt mit dem Auto zur Führerscheinprüfungvon Justillon - kuriose RechtsnachrichtenWie bitte ?von Nozar Blog ... Alltag eines AnwaltesWie originell! – Kein Weiterverkauf von „Sicherungskopien“von IT-Recht KanzleiAls nächstes lesen - bislang 81 Leser:Die Black Friday-Marke: Ist denn der Sale nicht für alle da?