Source: http://esb.bezreg-arnsberg.nrw.de/a_2/a_2_004/a_2_004_024/index.html
Timestamp: 2017-04-30 22:30:03
Document Index: 84459592

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 18']

Prüfbestimmungen für Stoffe nach § 4 GesBergV /
Anlage 1 - Gemeinsame Prüfbestimmungen
Anlage 2 - Hinweise
20.10.200584.01.31.1.4-1-3
Prüfbestimmungen für Stoffe nach § 4 GesBergV der Arbeitsgruppe GesBergV der Länderbergbehörden
Ersatz der Prüfbestimmungen des ehemaligen Landesoberbergamts NRW vom 05.03.1999
Anlage 1: Gemeinsame Prüfbestimmungen der Länderbergbehörden für allgemeine Zulassungen nach § 4 in Verbindung mit Anlage 5 der Bergverordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten (Gesundheitsschutz-Bergverordnung – GesBergV) vom 31.07.1991 (BGBl. I S. 1751), zuletzt geändert durch Verordnung vom 10.08.2005 (BGBl. I S. 2452) (Prüfbestimmungen für Stoffe nach § 4 GesBergV)
Anlage 2: Erläuterungspapier „Stichpunkte zur Erläuterung der Prüfbestimmungen für Stoffe nach § 4 GesBergV der Arbeitsgruppe GesBergV der Länderbergbehörden vom 26.09.2005
Der Länderausschuss Bergbau hat in seiner 127. Sitzung am 05.10.2005 die von der ArbeitsgruppeGesBergV der Länderbergbehörden erarbeiteten und als Anlage 1 beigefügten Prüfbestimmungen für Stoffe nach § 4 GesBergV (Stand 26.09.2005) zustimmend zur Kenntnis genommen und denLändern die Einführung empfohlen.
Entscheidungen über allgemeine Zulassungen sowie über Nachweise der Eignung als sachver-ständige Stelle für Prüfungen im Sinne des § 4 GesBergV treffe ich daher ab sofort auf derGrundlage der o. a. Prüfbestimmungen. Die Prüfbestimmungen des ehemaligen Landesober-bergamts NRW für allgemeine Zulassungen nach § 4 in Verbindung mit Anlage 5 der Berg-verordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten (Gesundheitsschutz-Bergverordnung – GesBergV) vom 31.07.1991 (BGBl. I S. 1751) einschließlich der zugehörigen Rundverfügung vom 05.03.1999 – 01.31.1.4-1-3 – (veröffentlicht in Kap. A 2.4, 05.03.1999 – 01.31.14-1-3) hebe ich daher hiermit auf.
Zur Erläuterung von Aufbau und Inhalt sowie der wesentlichen Änderungen gegenüber denPrüfbestimmungen vom 05.03.1999 ist Anlage 2 beigefügt.
Sämtliche bisher vom Landesoberbergamt NRW bzw. der Bezirksregierung Arnsberg, Abt. 8– Bergbau und Energie in NRW – erteilten allgemeinen Zulassungen nach § 4 GesBergV bzw.diesen gleich gestellte aufrechterhaltene Zulassungen nach § 18 Abs. 2 GesBergV behaltenweiterhin ihre Gültigkeit. Soweit erforderlich, werden diese Zulassungen von mir beiAnpassungsbedarf an den durch die neuen Prüfbestimmungen dokumentierten Stand desGesundheitsschutzes durch entsprechend konsolidierte Neufassungen ersetzt.
Dortmund, den 20.10.2005
Bezirksregierung ArnsbergAbteilung Bergbau und Energie in NRW Im Auftrag