Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/268821,100.html
Timestamp: 2019-06-18 09:42:23
Document Index: 275072182

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 434', '§ 434', '§ 434', '§ 434', '§286']

Verfasst am: 10 Sep 2010 - 00:07:42 Titel:
Problem ist: wir haben die Verweigerung beider Nacherfüllungsmöglichkeiten
... überall les ich nur, dass dann rücktritt vom Vertrag möglich ist oder Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden können.
Alfons will doch Erfüllung. immernoch, auch wenn Blatter verweigert. oder spinn ich jetzt total??
wie geht denn dann sein Anspruch auf (nach)Erfüllung aus?
ich kann mir nicht vorstellen, dass blatter nicht mehr die Primärpflicht auf Beschaffung und Übergabe (sprich Erfüllung) trifft, nur weil er die Nacherfüllung verweigert. es gibt doch Möglichkeiten nachzuerfüllen die nicht unverhältnismäßig wären. raff das einfach nicht, bitte um hilfe...
@subsumat
wieso würdest du Alfons Recht auf (Nach)Erfüllung wegen 439 III verneinen? das Auto umzulackieren wäre ne Lösung und die is auch nicht mit unverhältnismäßig Hohen Kosten verbunden.
im BGH urteil gibts n rücktritt aber in unserem sachverhalt ....
Verfasst am: 10 Sep 2010 - 02:14:16 Titel:
Du kommst doch nur durch §§ 434, 437 auf 439 und in § 434 steht doch explizit nach Gefahrenübergang. Jedoch kommt es doch gar nicht dazu.
@ subsumat: es kommt doch lediglich ein Vertrag über eine blaue Corvette zustande, sodass Alfons die schwarze nicht zahlen und abnehmen muss. Womit begründest du denn, dass ein KV zustande gekommen ist, der Alfons zu Abnahme der schwarzen Corvette verpflichtet.
Verfasst am: 10 Sep 2010 - 02:22:21 Titel:
quamer aufpassen.
wenn vor gefahrübergang schon ersichtlich ist, dass der mangel (und das ist die falsche farbe laut bgh urteil) später trotzdem eintreten wird, kannst du den weg über 434 gehen da es dumm wäre diese situation abzuwarten. kannst also schon mängelgewährleistung in anspruch nehmen. das is ja ein schwerpunkt der hausarbeit.
aus diesem grund genau musst du den kaufvertrag auch entstehen lassen.
Verfasst am: 10 Sep 2010 - 10:16:42 Titel:
- Gefahrübergang ist nicht gegeben weil hier weder Übergabe, Annahmeverzug, Ablieferung isv 438, noch greift 447. siehe palandt § 434 rn. 8... das mit der ursache palandt § 434 Rn. 8 greift meiner Meinung auch nicht weil Mangel schon aufgetreten.
- Wenn ein Kaufvertrag über ein blaues auto geschlossen wurde dann besteht der anspruch aus 433 II schon... den kann man nicht einfach so verneinen... A sagt ja er sei nur zur abnahme und zahlung einer blauen corvette bereit, damit macht er ja die einrede des 320 geltend.
Verfasst am: 10 Sep 2010 - 11:36:01 Titel:
wenn man die unmöglichkeit schon im punkt wirksames schuldverhältnis prüft im rahmen des §286 prüft spricht man dann das problem, dass er nicht oder nicht richtig geliefert hat schon ganz am anfang vorweg
Verfasst am: 10 Sep 2010 - 13:13:10 Titel:
prüft ihr den annhameverzug durch oder fliegt ihr im wörtlichen angebot raus, weil farbe entspricht nicht der beschaffenheit ??? hänge da schon ewig fest
Verfasst am: 10 Sep 2010 - 14:21:18 Titel:
-man fliegt doch schon beim wörtlichen angebot raus.
- wie löst ihr die aufgabe 2 ???
Verfasst am: 10 Sep 2010 - 14:45:24 Titel:
@atif: vielen Dank. würde dir gerne weiter helfen bin aber leider noch nicht so weit komme da erst heute abend hin.
Verfasst am: 10 Sep 2010 - 15:02:49 Titel:
also ich hab im 2.fall einfach nur geprüft, ob claudio das recht hat vom vertrag zurückzutreten. beim punkt, dass er dem schuldner ne angemessene frist zur nacherfüllung einräumen muss, hab ich die ganzen probleme thematisiert und verneine letztlich seinen anspruch auf rücktitt. macht aber zusammen nicht mehr als 3-4 seiten. deswegen bin ich nicht sicher, ob da nicht noch was fehlt?!
einen einschlägigen wichtigen meinungsstreit hab ich aber in diesem teil der ha (noch) nicht entdeckt.
auch der dritte teil scheint mir im gegensatz zum ersten irgendwie klarer...
Subsumat
Verfasst am: 10 Sep 2010 - 15:46:29 Titel: Ja, aber...
1. Bei Gefahrübergang (Nacherfüllungsanspruch Alfons vs. Blatter)?
Ist das Argument nicht tragfähig, das wenn der Mangel bei Gefahrübergang vorliegen muss, dies dann nicht erst recht Geltung hat in den Fällen, wenn bereits vorher der Mangel vorliegt und ergibt sich das nicht auch denklogisch aufgrund der Tatsache, dass zwangsläufig schon vorher ein Mangel da sein müsste, sonst könnte dieser doch nicht letztendlich dann bei Gefahrübergang vorliegen? Wo ist denn hier das Problem, selbstverständlich scheitert der Nacherfüllungsanspruch daran doch nicht mMn.
2. Natürlich prüft man einen KV zw Bl und Alf zunächst über eine wie (schuldrechtlich) versprochene blaue Corvette, und eine schwarze dann dem Alfons geliefert zu haben, stellt gerade den Sachmangel dar, weshalb Alfons hierbei Einrederechte hat bzw. letztlich von dem Vertrag zurückzutreten. Nur wann was wie zu prüfen, also rein aufbautechnisch, das ist mein Problem. Ich finde, wir alle hier diskutieren doch diesbezüglich zwar an den richtig erkannten Problemen herum, nur nutzt uns das überhaupt nichts, es nicht in der HA richtig durchzuprüfen!
Aber danke schon mal für euren bisherigen Input, ich formuliere das schon mal bei mir in etwa demnach so aus!
Vier gewinnt! Alles darüber hinaus nur umso besser.