Source: http://www.st-leon-rot.de/pb/,Len/Amtliche+Mitteilungen.html
Timestamp: 2018-01-20 06:13:25
Document Index: 356571563

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 2', '§ 13', '§ 13', '§ 2', '§ 13', '§ 2', '§ 13']

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 23. Januar 2018, 19.00 Uhr (18. January 2018)
Zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 23. Januar 2018, um 19.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses laden wir Sie recht herzlich ein. Die entsprechende Tagesordnung können Sie aus der Anlage entnehmen.
Die Wasserversorgung informiert über Baustellen: (17. January 2018)
Erneuerung der Wasserleitung in der Bahnhofstraße Im Vorgriff auf eine Deckensanierung, wird der Eigenbetrieb Wasserversorgung die Wasserleitung in der Bahnhofstraße erneuern. Dies bedeutet, dass in der Bahnhofstraße von der Einmündung Germersweg bis zur Bachstraße, die Wasserleitung komplett ausgetauscht wird. Für die Dauer der Arbeiten werden die Hausanschlüsse mit entsprechenden Notversorgungen ausgestattet. Die von der Gemeinde beauftragte Firma Rapp Hoch- und Tiefbau GmbH aus Mosbach, wird die jeweils betroffenen Anwohner separat davon unterrichten, wann die Wasserversorgung in dem betroffenen Abschnitt kurzzeitig unterbrochen werden muss. Mit den Arbeiten soll witterungsbedingt zeitnah begonnen werden. Mit der Fertigstellung der Wasserleitungsarbeiten rechnen wir derzeit mit Ende Mai 2018. Wir bitten um Beachtung, dass im Baustellenbereich nur direkte Anlieger zufahren können. Im beigefügten Plan können Sie die Strecke stehen.
Erneuerung der Wasserleitung in der Blumenstraße Im Vorgriff auf eine Deckensanierung, wird der Eigenbetrieb Wasserversorgung die Wasserleitung in der Blumenstraße erneuern. Dies bedeutet, dass von der Mozartstraße bis zur Einmündung in den Verbindungsweg zur Häuserstraße („Apothekergässchen“), die Wasserleitung komplett ausgetauscht wird. Für die Dauer der Arbeiten werden die Hausanschlüsse mit entsprechenden Notversorgungen ausgestattet. Die von der Gemeinde beauftragte Firma Rapp Hoch- und Tiefbau GmbH aus Mosbach, wird die jeweils betroffenen Anwohner separat davon unterrichten, wann die Wasserversorgung in dem betroffenen Abschnitt kurzzeitig unterbrochen werden muss. Mit den Arbeiten soll witterungsbedingt ab dem 15.01.2018 begonnen werden. Mit der Fertigstellung der Wasserleitungsarbeiten rechnen wir derzeit mit Ende Mai 2018. Wir bitten um Beachtung, dass im Baustellenbereich nur direkte Anlieger zufahren können. Im beigefügten Plan können Sie die Strecke ersehen.
Jahresendabrechnung für die Wasser- und Abwassergebühren im Jahr 2017 wird fällig! (08. January 2018)
In diesen Tagen werden die Bescheide für die Wasser- und Abwassergebühren zugestellt. Die Gebühren betragen für das Jahr 2017: 1,03 €/m³ Wassergebühren 1,48 €/Monat Zähler- und Ablesegebühren (je nach Größe) 0,15 €/Monat wenn ein Gartenzähler angemeldet wurde Die Gebühren der Wasserlieferung unterliegen der Umsatzsteuer (7%). Schmutzwassergebühr: 2,03€/ m³ Frischwasser Niederschlagswassergebühr: 0,35€/ m²versiegelte Fläche Die Verbrauchsgebühren werden innerhalb eines Monats nach Zustellung der Bescheide fällig. Den Abbuchern werden die Verbrauchsgebühren Mitte Februar, zusammen mit dem 1. Abschlag auf dem uns bekannten Konto belastet. Bitte achten Sie auf eine entsprechende Deckung. Ein ausgewiesenes Guthaben werden wir mit dem 1. Abschlag verrechnen. Für Rückfragen stehen Ihnen unsere Mitarbeiterinnen Frau Kamuf/Frau Rössler Tel: 06227/538213 gerne zur Verfügung. Ihre Gemeindeverwaltung St. Leon-Rot
Festsetzung der Grundsteuer in St. Leon-Rot für das Kalenderjahr 2018 (08. January 2018)
Für alle diejenigen Steuerschuldner, die für das Kalenderjahr 2018 die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben, wird die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018 nach § 27 Abs.3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BGBl. S.965), geändert durch den Einigungsvertrag vom 31.08 1990 (BGBl. II S.889, 986; BStBl. I S.654, 682), sowie zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2008 (BGBl. I S. 2794) durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. Für die Steuerschuldner treten mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung in den Gemeindenachrichten die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Bescheid zugegangen wäre. Zahlungsaufforderung: Die Steuerschuldner werden gebeten, die Grundsteuer für das Jahr 2018 ohne besondere Aufforderung bis zu den Fälligkeitsterminen und mit den Beträgen, die sich aus dem letzten Grundsteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der Konten der Gemeindekasse unter Angabe des jeweiligen Buchungszeichens zu überweisen. Bei den Steuerschuldnern, welche bereits eine Bankabbuchungsermächtigung erteilt haben, werden wir bei Fälligkeit abbuchen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen die durch die Bekanntmachung bewirkte Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach dem die Veröffentlichung in den Gemeindenachrichten erfolgt ist Widerspruch bei der Gemeinde St. Leon-Rot, Rathausstr. 2, 68789 St. Leon-Rot erhoben werden. St. Leon-Rot, den 02. Januar 2018 Gemeindeverwaltung -Rechnungsamt-
Bebauungsplan „Rosenstraße/Tränkweg, 7. Änderung“ und Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Rosenstraße/Tränkweg, 7. Änderung“: (22. December 2017)
Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB und der Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit für die Öffentlichkeit gemäß § 13 a Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB Der Gemeinderat von St. Leon-Rot hat in seiner Sitzung am 24.10.2017 die Aufstellung bzw. Teiländerung eines Bebauungsplans im Bereich des Bebauungsplans Rosentraße/Tränkweg beschlossen. Das Verfahren trägt die Bezeichnung „Rosenstraße/Tränkweg, 7. Änderung“. Der Geltungsbereich ergibt sich aus dem nachfolgend abgedruckten Übersichtsplan (3 Teilbereiche). Der Änderungsbereich umfasst insgesamt circa 3.850 m². Es handelt sich um eine Maßnahme der Innenentwicklung, so dass der Bebauungsplan nach den beschleunigten Verfahrensvorschriften des § 13 a BauGB aufgestellt wird. Die Teilbereiche werden als allgemeines Wohngebiet ausgewiesen. Der Beschluss des Gemeinderates wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB öffentlich bekannt gemacht. Gemäß § 13 a Abs. 3 BauGB wird weiterhin bekanntgegeben, dass der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung (§ 2 Abs. 4 BauGB) nach den Vorschriften des § 13 a BauGB aufgestellt werden sollsich die Öffentlichkeit im Rathaus, Rathausstr. 2, Zimmer 318 über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung informieren kann und ihr im weiteren Verfahren im Rahmen einer öffentlichen Planauslegung Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wird. Auf die im anschließenden Verfahren erfolgenden Bekanntmachungen im Amtlichen Mitteilungsblatt der Gemeinde St. Leon-Rot ist diesbezüglich zu achten. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans kann während der üblichen Dienststunden im Rathaus eingesehen werden. St. Leon-Rot, den 22.12.2017 Gemeindeverwaltung St. Leon-Rot gez. Dr. Eger, Bürgermeister
Zuschuss für Wärmebilder Ihres Hauses (20. December 2017)
Thermografieaufnahmen lokalisieren Schwachstellen eines Gebäudes und erkennen mit Hilfe einer Infrarotkamera Wärmebrücken und damit Wärmeverluste. Wärmeverluste sichtbar zu machen ist oft der erste Schritt um sie zu beheben. Die Gemeinde legt ab sofort ein neues Klimaschutz-Förderprogramm auf. Mit einem Förderbetrag von 50,- € unterstützt die Gemeinde St. Leon-Rot Thermografieaufnahmen Ihres Hauses. Der Preis für die Aufnahmen reduziert sich dadurch auf 69,- € Durchgeführt werden die Infrarotaufnahmen von der AVR Energie GmbH. Für Fragen zur Thermografie steht die AVR Energie GmbH gerne unter www.avr-umweltservice.de oder unter der Infrarot-Hotline 07261/931-550 zur Verfügung. Förderanträge erhalten Sie hier oder im Bürgerbüro der Gemeinde St. Leon-Rot. Weitere Einzelheiten können Sie in der beigefügten Anlage entnehmen.
Der Eigenbetrieb Abwasserentsorgung informiert: (05. December 2017)
Abwassergebühren ab 01.01.2018 Die Abwassergebühren für den Zeitraum 2018 und 2019 wurden neu kalkuliert. Aufgrund notwendiger Sanierungen im Bereich der Kläranlage wird ab 01.01.2018 eine Gebührenanpassung erforderlich. Vorbehaltlich der Zustimmung des Gemeinderates werden die Abwassergebühren zum 01.01.2018 auf folgende Beträge angepasst: Schmutzwassergebühr 2,04 €/m³ Niederschlagswassergebühr 0,30 €/m² Wir bitten um Beachtung der Gebührenanpassung. Ihre Abwasserentsorgung