Source: http://www.helmeheine.de/de/generals/agb.php
Timestamp: 2018-01-17 22:16:24
Document Index: 109900300

Matched Legal Cases: ['Art 246', '§2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 7']

Helme Heine Art | Geschäfts- und Lieferbedingungen
Die Einzelunternehmung Christoph von Radowitz (nachfolgend „Die Galerie“ genannt) organisiert eigenständig und auf eigenes Risiko die Galerie von Helme Heine Art. Nachstehende Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Bestellungen in der Galerie Helme Heine Art. Anderslautende Bedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. Die Angebote in der Galerie Helme Heine Art sowie die Angaben zu Waren und Preisen sind unverbindlich und frei bleibend.
(1) Die nachstehenden Verkaufsbedingungen in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung sind für die Geschäftsbeziehung zwischen der Galerie und dem Besteller ausschließlich maßgebend. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Galerie nicht an, es sei denn, ein insoweit ermächtigter Vertreter der Firma Christoph von Radowitz hätte ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
(2) Alle Vereinbarungen, die zwischen der Galerie und dem Besteller zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesen Verkaufsbedingungen schriftlich niedergelegt.
(2) Bei Rechen- , Druck-, Schreib- oder Übermittlungsfehlern in den Darstellungen der Ware auf der Website ist die Galerie berechtigt, das Angebot des Bestellers abzulehnen bzw. vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Die Galerie behält sich vor, Waren nur in haushaltsüblichen Mengen auszuliefern.
(1) Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse oder Nachnahme bezahlen.
(4) Bei Lieferungen ins Ausland übernimmt der Besteller die gesamten Versandkosten. Bei nicht EU- Ländern kommen gegebenenfalls Einfuhrzölle hinzu. Der Kaufpreis ist sofort mit der Bestellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist im Preis enthalten und auf der Rechnung ausgewiesen.
Sofern nicht anders vereinbart ist, erfolgt der Versand ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben der Galerie Helme Heine Art über die Verfügbarkeit und die Versanddauer lediglich voraussichtliche Angaben sind. Aufgrund aufwendiger Verpackung und versicherten Versandes gilt bei Kunstprodukten eine Versandkostenpauschale von 10,40 € für alle Bestellungen. Eine Verpflichtung der Galerie zur Lieferung ins Ausland besteht nicht. Erklärt sich die Galerie mit einer Auslieferung ins Ausland einverstanden, so bedarf die Höhe der Versandkosten einer separaten Absprache zwischen dem Besteller und der Galerie. Eine Auslieferung erfolgt erst bei Eingang des Kaufpreises.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art 246 §2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Brockhausstrasse 23
Telefon +49 (0) 341.60453024
E-Mail radowitz@helmeheine.de,
info@helmeheine.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ausgeschlossen vom Widerrufsrecht sind Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
§ 7 Zahlungsverzug, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die Galerie berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % Punkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls die Galerie in der Lage ist, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, so ist sie berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller ist jedoch berechtigt, der Galerie nachzuweisen, dass ihr als Folge des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
(2) Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Galerie anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(1) Soweit nichts anderes ausdrücklich und schriftlich vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager. Dabei geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung auf den Besteller über, sobald der Spediteur, der Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person die Bestellung ausgeliefert hat. Dies gilt auch im Falle von Teillieferungen.
(2) Die Einhaltung der Lieferverpflichtung der Galerie setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
(3) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, ist die Galerie berechtigt, den ihm insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Für diesen Fall geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
(4) Die Galerie haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern Lieferverzug auf einer von der Galerie zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht.
Die Galerie behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Lieferver- trag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Galerie berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der unter Vorbehalt gelieferten Kaufsache durch die Galerie liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag begründet. Der Besteller ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
Personenbezogene Daten, die erforderlich sind, um das Vertragsverhältnis einschließlich seiner inhaltlichen Ausgestaltung zu begründen oder zu ändern, verarbeitet oder nutzt die Galerie nur, wenn und soweit der Besteller eingewilligt hat (siehe "Datenschutz") oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt. Sofern die Website Helme Heine Art Links zu Websites Dritter enthält, übernimmt die Galerie keine Verantwortung für den Schutz der personenbezogenen Daten auf diesen Websites.
(1) Hinweis für Verbraucher aus Nicht-EU Ländern: Falls der Besteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt außerhalb des Geltungsbereichs der Bundesrepublik Deutschland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist Gerichtsstand der Geschäftssitz der Firma Christoph von Radowitz , Leipzig. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Bestellers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(2) Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Besteller und der Galerie gilt ausschließlich das für Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Nebenabreden bedürfen der Schriftform (z. B. E-Mail, Faxschreiben). Dies gilt auch für die Abbedingung der Schriftform. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt, und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam.