Source: http://www.jurablogs.com/2014/12/29/der-zauberwuerfel-ist-und-bleibt-eine-eingetragene-3-d-marke
Timestamp: 2017-02-20 09:02:38
Document Index: 254613869

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

BlogsKanzlei Dr. SchenkDezember 2014Der „Zauberwürfel“ ist und bleibt eine eingetragene 3-D-MarkeDer „Zauberwürfel“ ist und bleibt eine eingetragene 3-D-MarkeDas Gericht der Europäischen Union ( kurz EuG) hat in einer aktuellen Entscheidung vom 25.11.2014, Az.: T-450/09 festgestellt, dass die grafische Darstellung des „Rubik`s Cube“ (bekannt in Deutschland als Zauberwürfel) als Gemeinschaftsmarke schutzfähig ist.Die dreidimensionale Marke existiert bereits seit 1999. 2006 hat die Firma Simby Toys die Nichtigerklärung der Gemeinschaftsmarke beantragt.Begründet wurde der Antrag in erster Linie damit, dass die dreidimensionale Marke eine technische Lösung in Bezug auf die Drehbarkeit der einzelnen Elemente enthalte, welche nur durch ein Patent geschützt werden könne, nicht aber durch eine Marke.Der Antrag wurde vom HABM zurückgewiesen. Das EuG bestätigte nun die Entscheidung des HABM.Nach Auffassung des EUG seien die wesentlichen Eigenschaften der Gemeinschaftsmarke auf der einen Seite der Würfel als solcher und auf der anderen Seite die auf den jeweiligen Würfelseiten befindliche Gitterstruktur. Die Drehbarkeit des Würfels ergebe sich nach den Feststellungen des Gerichts weder aus den schwarzen Linien noch aus der Gitterstruktur ...Zum vollständigen Artikel54 Leserurheberrecht–blog.info:Markenschutz für Rubik´s Cube (Zauberwürfel) gültig44 Leseraufrecht.de - Terhaag & Partner RAe - Düsseldorf:Spielzeughersteller verzweifelt am Zauberwürfel vor dem EuG44 LeserMarkenBlog:Die Eintragung der Form des Rubik‘s Cube als Gemeinschaftsmarke ist gültig81 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Rubiks Würfel bleibt geschützt55 LeserDas Blog für Markenrecht:Marke des Monats November 201671 LeserMarkenBlog:EuGH: Zauberwürfel – das sieht nicht gut aus für den Markenschutz301 LeserLegal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partner...:4 kuriose Marken, die Sie anmelden können74 LeserMarkenserviceblog:Basics: Die dreidimensionale Marke10 verwandte ArtikelEuG: Rubik‘s Cube kann als Gemeinschaftsmarke eingetragen werdenEuG: Die Markeneintragung für die Form des “Rubik’s Cube” (Zauberwürfel) ist gültigForm eines Würfels mit Seiten mit einer Gitterstruktur – Rubics‘ Cube – als 3D-MarkeEuGH: Ob Zauberwürfel / Rubik´s Cube als 3D-Marke eingetragen werden kann muss erneut vom EUIPO geprüft und entscheiden werdenMarkenschutz eines Zauberwürfels („Rubik’s Cube“)Hase aus Schokolade kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werdenEuG: Eine dreidimensionale Marke in üblicher Form der Ware ist nicht eintragungsfähig - VibratorenEuG: Unterscheidungskraft durch Benutzung einer Marke kann nicht erst vor dem EuG geltend gemacht werden / Berichtet von Dr. Damm und
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