Source: https://www.integrationsaemter.de/Fachlexikon/Arbeitsassistenz/77c545i/index.html
Timestamp: 2020-06-02 01:25:54
Document Index: 391577430

Matched Legal Cases: ['§ 49', '§ 185', '§ 49', '§ 49', '§ 21', '§ 17', '§ 29']

Der schwerbehinderte Arbeitnehmer selbst hat die Organisations- und Anleitungskompetenz für seine Assistenzkraft. Er stellt entweder die Assistenzkraft selbst ein (Arbeitgebermodell) oder beauftragt einen Anbieter von Assistenzdienstleistungen auf eigene Rechnung mit der Arbeitsassistenz (Dienstleistungsmodell).
Voraussetzung ist stets, dass es um arbeitsplatzbezogene Unterstützung geht und diese notwendig ist. Als Arbeitnehmer ist der schwerbehinderte Mensch gegenüber seinem eigenen Arbeitgeber verpflichtet, seine Arbeitsleistung persönlich zu erbringen. Wie bereits das Wort „Assistenz“ ausdrückt, ist Arbeitsassistenz eine Hilfestellung bei der Arbeitsausführung, nicht aber die Erledigung der vom schwerbehinderten Arbeitnehmer selbst zu erbringenden arbeitsvertraglichen Tätigkeit. Es geht dabei um kontinuierliche, regelmäßig und zeitlich nicht nur wenige Minuten täglich anfallende Unterstützung am konkreten Arbeitsplatz. Arbeitsassistenz ist dann notwendig, wenn weder die behinderungsgerechte Arbeitsplatzgestaltung noch eine vom Arbeitgeber bereitgestellte personelle Unterstützung (zum Beispiel durch Arbeitskollegen) ausreichen, um dem schwerbehinderten Menschen die Ausführung der Arbeit in wettbewerbsfähiger Form zu ermöglichen.
Eingliederung in das Arbeitsleben: Als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben dient die Arbeitsassistenz dem Ziel, einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz zu erlangen (vergleiche § 49 Absatz 8 Nummer 3 SGB IX). In diesem Fall richtet sich der Rechtsanspruch, zeitlich auf 3 Jahre befristet, gegen den zuständigen Rehabilitationsträger.
Sicherung eines bestehenden sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses: Auch nach der Eingliederungsphase bleibt vielfach eine Arbeitsassistenz angesichts von Art oder Schwere der Behinderung erforderlich. Dann kommt es nach 3, gegebenenfalls 4 Jahren zu einem Zuständigkeitswechsel vom Rehabilitationsträger zum Integrationsamt (vergleiche § 185 Absatz 4 SGB IX).
Um eine einheitliche Bewilligungs- und Verwaltungspraxis zu gewährleisten, sieht das SGB IX vor (§ 49 Absatz 8 Satz 2), dass die Durchführung der Leistungen zur Arbeitsassistenz von Anfang an durch das Integrationsamt erfolgt. Die Übernahme der Kosten einer notwendigen Arbeitsassistenz ist auch zur Aufnahme beziehungsweise Sicherung einer wirtschaftlich selbstständigen Existenz möglich (vergleiche § 49 Absatz 3 Nummer 6 SGB IX sowie § 21 Absatz 4 in Verbindung mit § 17 Absatz 1a SchwbAV).
Geldleistung: Da es bei der Arbeitsassistenz um eine Geldleistung an schwerbehinderte Menschen geht, wird sie in Form des Persönlichen Budgets gewährt (§ 29 Absatz 2–4 SGB IX). Die Leistungshöhe bemisst sich dabei anhand des durchschnittlichen täglichen Bedarfs an Arbeitsassistenz. Die Kostenübernahme muss in einem ausgewogenen Verhältnis zu dem sozialversicherungspflichtigen Einkommen, das der schwerbehinderte Mensch selbst erzielt, stehen.
BIH-Empfehlung: Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen (BIH) hat Empfehlungen für die Erbringung finanzieller Leistungen zur Arbeitsassistenz im Internet veröffentlicht. Mehr unter: