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Timestamp: 2018-12-10 22:44:45
Document Index: 16223162

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 392', 'Art. 40', 'Art. 108', 'Art. 44', 'Art. 66']

5A_390/2013 28.05.2013
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde des Kantons Schaffhausen KESB.
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 16. April 2013 des Obergerichts des Kantons Schaffhausen, das auf eine Beschwerde der Beschwerdeführerin Nr. 2 gegen die über sie erfolgte Errichtung einer Vertretungs- und Verwaltungsbeistandschaft nach Art. 392 Ziff. 1 und 393 Ziff. 2 aZGB nicht eingetreten ist und die Beschwerde des Beschwerdeführers Nr. 1 gegen den gleichen Entscheid abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist,
dass das Obergericht erwog, die Vertretungs- und Verwaltungsbeistandschaft sei angeordnet worden, weil der Beschwerdeführer Nr. 1 (als generalbevollmächtigter Lebenspartner) namentlich die Rechnungen der (in ein Alters- und Pflegeheim eingetretenen) Beschwerdeführerin Nr. 2 nicht bezahlt habe und eine Interessenkollision zwischen den Parteien bestehe, die Vertretung der Beschwerdeführerin Nr. 2 durch den Beschwerdeführer Nr. 1 im obergerichtlichen Beschwerdeverfahren sei unzulässig, nachdem die Beschwerdeführerin Nr. 2 innerhalb der ihr angesetzten Frist weder einen anderen Prozessvertreter noch selbst eine Beschwerde eingereicht habe, sei auf die in deren Namen vom Beschwerdeführer Nr. 1 eingereichte Beschwerde nicht einzutreten,
dass das Obergericht weiter erwog, soweit der Beschwerdeführer Nr. 1 in eigenem Namen Beschwerde erhebe, erweise sich die Beschwerde, soweit überhaupt zulässig, als offensichtlich unbegründet, weil sich die angeordnete Beistandschaft geradezu aufdränge, nachdem sich der Beschwerdeführer Nr. 1 im Rahmen der ihm von der Beschwerdeführerin Nr. 2 erteilten Generalvollmacht nicht in ausreichender Weise um deren finanzielle Verpflichtungen gekümmert habe,
dass in Anbetracht der offensichtlichen Unzulässigkeit der Beschwerde davon abgesehen wird, die Beschwerdeführerin Nr. 2, für welche der Beschwerdeführer Nr. 1 (entgegen Art. 40 Abs. 1 BGG) sinngemäss auch vor Bundesgericht Beschwerde erhebt, zur Mitunterzeichnung der Beschwerdeschrift aufzufordern,
dass sie erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigen, inwiefern der Entscheid des Obergerichts vom 16. April 2013 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist, zumal diese nach Ablauf der Beschwerdefrist nicht verbessert werden kann und das für die Beschwerdeführerin Nr. 2 bestimmte Exemplar des obergerichtlichen Entscheids als (zufolge Nichtabholens bei der Post) am 24. April 2013 zugestellt gilt (Art. 44 Abs. 2 BGG),
dass die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer Nr. 1 (Verfasser der Beschwerde) aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass die Beschwerdeführer keine Parteientschädigung zugesprochen erhalten,
Die Gerichtskosten von Fr. 400.-- werden dem Beschwerdeführer Nr. 1 auferlegt.
Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde des Kantons Schaffhausen und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.