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Timestamp: 2020-06-02 21:38:10
Document Index: 253973300

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 13', '§ 13', '§ 18', '§ 13', '§ 18']

Die Genehmigungsfiktion im Rehabilitationsrecht
Berlin: Eigenverlag, 2019, Seite 272-273
Mit Einführung des Bundesteilhabegesetz (BTHG) integrierte der Gesetzgeber zum 01.01.2018 mit § 18 Absatz 3 SGB IX neue Fassung auch eine Genehmigungsfiktion im Rehabilitationsrecht. Ausgestaltet wurde die gesetzliche Regelung nach dem Vorbild des § 13 Absatz 3a SGB V (BT-Drs. 18/9522, Seite 237), welche seit Inkrafttreten Literatur und Rechtsprechung vor immense Probleme stellt.
Maßgeblichen Einfluss auf die Entwicklung des § 13 Absatz 3a SGB V hatte die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) (dazu im Überblick Stähler, 2018). Bis zum jetzigen Zeitpunkt sind noch keine (höchst)richterlichen Entscheidungen zu § 18 Absatz 3 SGB IX neue Fassung ergangen. Insofern stellt sich die Frage, wie das neugeschaffene Instrument der Genehmigungsfiktion das Rehabilitationsrecht beeinflussen wird.
In dem Beitrag soll untersucht werden, welche möglichen Folgen sich aus den Grundsätzen des Sozialversicherungsrecht im Allgemeinen und des Rehabilitationsrecht im Speziellen sowie aus der bisherigen Auslegung des § 13 Absatz 3a SGB V für § 18 Absatz 3 SGB IX ergeben könnten.
R/NV129771