Source: http://www.sway-skis.com/de-de/agb
Timestamp: 2017-09-26 07:09:23
Document Index: 267785892

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 512', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§7', '§ 7', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312']

Die AGB der Sway GmbH
§ 1.1 sway-skis.de ist eine Internetplattform zur individuellen Gestaltung von Ski, Verkauf von Wintersportartikeln und Dienstleistungen und zur Information des Skipublikums.
Der Kunde hat die Möglichkeit, seine individuellen Wünsche über die Form und das Design eines Skis durch den Bestellprozess bekannt zu geben. Gleichzeitig ist es ihm möglich, eigene Motive/Designs in die Bestellung einfließen zu lassen.
§ 1.2 Im Falle eines Vertragsabschlusses verpflichtet sich die Sway GmbH i.A. zur Herstellung und Lieferung der individualisierten Ski und sonstigen Produkten und Dienstleistungen im Rahmen der nachstehenden Bedingungen.
§ 2.1 Mit dem Absenden des Bestellformulars stellt der Kunde ein rechtsgültiges und unwiderrufliches Angebot für den Kauf eines nach seinen Wünschen hergestellten Ski (Bestellung). Vor dem Absenden des Bestellformulars werden die Eingaben des Kunden nochmals dargestellt, sodass er die Möglichkeit hat, Eingabefehler zu korrigieren.
$ 2.2 Nach Eingehen der Bestellung bei der Sway GmbH i.A. wird diese innerhalb einer Frist von fünf Tagen geprüft (Annahmefrist).
§ 2.3 Die Sway GmbH i.A. kann eine Vertragsannahme ohne Angabe besonderer Gründe ablehnen.
§ 2.4 Ist die Ausführung der Bestellung aus technischen oder sonstigen Gründen nicht möglich, wird die Sway GmbH einem Vertragsabschluss nicht zustimmen.
§ 2.5 Der Kunde stimmt zu, dass sämtliche von ihm übermittelte Daten gelöscht werden, wenn die Sway GmbH dem Vertragsabschluss nicht zustimmt.
§ 2.6 Im Falle einer Zustimmung zum Vertragsabschluss erklärt die Sway GmbH i.A. diese per eMail. Der Kunde erklärt sich mit dieser Form der Abgabe von Erklärungen einverstanden.
§ 2.7 Der Vertrag ist dann rechtsgültig abgeschlossen, wenn nicht unmittelbar (48 Stunden) nach Absenden der Zustimmungserklärung durch die Sway GmbH an die vom Kunden mitgeteilte eMail Adresse eine Negativbestätigung über die Zustellmöglichkeit per eMail bei der Sway GmbH i.A. eingehen sollte.
Das Angebot des Kunden verliert seine Rechtsgültigkeit, wenn innerhalb der Annahmefrist ein Vertrag nicht abgeschlossen wurde.
§ 3 Kaufpreis und Zahlungsbedingungen
§ 3.1 Der Kaufpreis für die bestellte Ware ist den auf der Website sway-skis.de enthaltenen Preisangaben zu entnehmen. Es gilt der jeweilige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Kaufpreis als vereinbart.
Der Kaufpreis versteht sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden. Die Höhe der Versandkosten ist abhängig vom Gewicht und den Abmaßen der bestellten Ware sowie vom Land, in das die Lieferung erfolgen soll.
§ 3.2 Der Kaufpreis ist vom Kunden im Voraus zu entrichten. Die Bezahlung erfolgt mittels Überweisung auf das Konto der Sway GmbH i.A.. Andere Zahlungsarten werden nur gegen gesonderte Vereinbarung akzeptiert.
§ 3.3 Der Kunde hat die Bezahlung innerhalb von 5 Tagen nach Bestellung vorzunehmen. Sollte es nicht zum Vertragsabschluss kommen oder unterbleibt die Ausführung der Bestellung aus sonst einem Grund, so wird die bereits eingegangene Zahlung dem Kunden rückerstattet.
§ 4.1 Für bestellte Waren gelten die auf der Website sway-skis.de angegebenen Lieferzeiten. Es gilt die jeweilige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses angegebene Lieferzeit als vereinbart. Die Lieferzeit beginnt mit dem Eingang des vollen Kaufpreises auf dem Konto der Sway GmbH i.A. und der Klärung aller grafischen und technischen Details der Bestellung. Dies beinhaltet die Bereitstellung einer druckfertigen Designvorlage seitens des Kunden, sofern diese Option vom Kunden gewählt wurde.
§ 4.2 Die Sway GmbH i.A. wird die Ski so rechtzeitig an den Transporteur übergeben, dass unter den üblichen Umständen mit der Ankunft der Lieferung an der vom Kunden bestimmten Lieferadresse innerhalb der Lieferzeit gerechnet werden kann. Es werden daher sämtliche Ansprüche des Kunden gegenüber der Sway GmbH i.A. ausgeschlossen, die aus dem verspäteten Eingang der Ski beim Kunden entstehen können.
§ 4.3 Angaben der Sway GmbH i.A. zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht der Liefertermin von der Sway GmbH verbindlich schriftlich zugesagt wurde.
§ 4.4 Der Kunde stimmt der Versendung der Ski durch den von der Sway GmbH gewählten Transporteur zu. Die Gefahr des Unterganges oder der Beschädigung der Ware geht mit der Übergabe an den Transporteur auf den Kunden über.
Lieferadresse ist grundsätzlich jene Adresse, die der Sway GmbH i.A. vom Kunden im Zuge seiner Bestellung mitgeteilt wird.
§ 4.5 Lieferungen werden grundsätzlich nur innerhalb der Europäischen Union durchgeführt.
§ 4.6 Bei Rücksendungen vom Kunden an die Sway GmbH i.A., im Falle einer Reklamation, übernimmt die Sway GmbH die Transportkosten nur nach Rücksprache.
Die Sway GmbH i.A. behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen gegenüber den Beschreibungen und Angaben auf der Website sway-skis.de, sowie deren sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Material, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale vor, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen sowie technischen und handwerklichen Produktionsabläufen.
§ 6 Bereitstellung von Designvorlagen
§ 6.1 Der Kunde hat die Möglichkeit, der Sway GmbH i.A. Motive/Designs zur grafischen Gestaltung der von ihm bestellten Produkte zu übermitteln. Mit der Übermittlung des Motivs/Designs an die Sway GmbH i.A. bestätigt der Kunde, alleiniger Markenrechtsinhaber hinsichtlich dieses Motivs/Designs zu sein, dies umfasst auch die Bestätigung des Kunden, dass er Lizenznehmer von gegebenenfalls im Motiv/Design verwendeten digitalen Schriften (Fonts) ist. Der Kunde bestätigt mit der Übermittlung von Fotografien als Motiv/Design an die Sway GmbH i.A. auch, dass sämtliche auf den Fotografien abgebildeten Personen mit der Verwendung ihres Bildes als Motiv/Design einverstanden sind. Der Kunde haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Kunde hat die Sway GmbH i.A. von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen. Die Sway GmbH i.A. kann jederzeit den Nachweis über die Berechtigung der Nutzung fremder Namensrechte bzw. Urheberrechte, auch bezüglich der Nutzung von Fotografien, gegenüber dem Kunden verlangen. Der Kunde ist verpflichtet, den Nachweis innerhalb von 72 Stunden nach Zugang der Aufforderung zur Vorlage des Nachweises gegenüber der Sway GmbH i.A. zu erbringen. Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck der von ihm übermittelten Motiven/Designs nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte als Motiv/Design an die Sway GmbH i.A. zu übermitteln, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen. Der Verstoß von Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck der vom Kunden eingestellten Motive/Designs gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) stellt keinen Sach- bzw. Rechtsmangel, welchen die Sway GmbH i.A. zu vertreten hat, dar. Sachmängelansprüche in Folge einer solchen Tatsache bestehen nicht. Die Sway GmbH i.A. behält sich vor, die Verwendung von Werken mit nicht eindeutig rechtssicherem Inhalt zu verweigern.
§ 6.2 Mit der Übermittlung von Motiven/Designs an die Sway GmbH i.A. räumt der Kunde der Sway GmbH i.A. das Recht zur Speicherung, Verwendung, Vervielfältigung, Änderung und Weitergabe der Motive/Designs an Dritte ein, sofern dies zum Zwecke der grafischen Gestaltung der vom Kunden bestellten Produkte erforderlich oder sinnvoll ist.
§ 7 Anzeigen von Rechtsverstößen
Wer als Urheber eines Werkes bzw. als Verwalter eines Urheberrechts (nachstehend „Antragsteller“) die Rechtmäßigkeit eines oder mehrerer Werke oder die Inhalte derer, auf der Internetseite www.sway-skis.de oder den Produkten der Sway GmbH i.A. in Frage stellt, da er sich im Sinne des Urheberrechtsschutzes in seinen Rechten eingeschränkt oder verletzt sieht bzw. Rechte Dritter verletzt werden, hat die Möglichkeit der Sway GmbH i.A. dieses mitzuteilen. Hierzu hat der Antragsteller der Sway GmbH i.A. ein dem Digital Millennium Copyright Act (“DMCA”) entsprechendes Formular, gemäß 17 U.S.C. § 512 (c)(3), mit folgenden Details zu übersenden:
§ 7.1 Eine handschriftliche bzw. gültige elektronische Signatur des Inhabers oder Verwalters des Urheberrechtes des betroffenen Werkes;
§ 7.2 Einen Nachweis, der den Antragsteller eindeutig als Inhaber oder Verwalter des Urheberrechts identifiziert bzw. bei mehrfachem Verdacht auf Urheberrechtsverstößen (z.B. Website), eine entsprechende Liste der betroffenen Werke;
§ 7.3 Eine Beschreibung in welcher Art das Urheberrecht des Antragstellers verletzt wurde, sowie Angaben, die zur Lokalisierung des entsprechenden Bildmaterials beitragen;
§ 7.4 Eine Einverständniserklärung, die es der Sway GmbH i.A. ermöglicht den Antragsteller zu kontaktieren (unter Angabe des Wohnortes/Postadresse, der Telefonnummer sowie eines elektronischen Postfaches);
§ 7.5 Eine Erklärung, dass der Antragsteller sicher in der Annahme ist, dass die Nutzung der vom Antragsteller angezeigten Werke nicht durch den Inhaber bzw. Verwalter des Urheberrechtes autorisiert ist;
§ 7.6 Eine eidesstattliche Erklärung, dass alle von dem Antragsteller gemachten Angaben korrekt sind und der Antragsteller vom Inhaber des Urheberrechtes autorisiert wurden, in seinem Namen bzw. Auftrag zu handeln.
Formulare mit o.g. Inhalt und den erforderlichen Anlagen muss der Antragsteller an die Sway GmbH i.A. senden. Es werden nur Benachrichtigungen bearbeitet, welche unter §7.5 beschriebene Angaben enthalten. Sollten die unter § 7.5 geforderten Angaben unvollständig bzw. nicht vorhanden sein, wird die Benachrichtigung nicht bearbeitet werden.
Sollten Dritte die Sway GmbH i.A. im Zusammenhang mit der Nutzung des Service durch den Kunden in Anspruch nehmen, ist der Kunde verpflichtet, die Sway GmbH von jeglicher Haftung freizustellen und auch die durch die Rechtsverletzung entstehenden Kosten (einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung bzw. -verteidigung) zu erstatten. In einem solchen Fall erhält der Kunde von der Sway GmbH eine schriftliche Benachrichtigung
§ 9.1 Ausdrücklich ausgeschlossen wird die Haftung von der Sway GmbH i.A. für Eingabe- und Übertragungsfehler.
§ 9.2 Die Sway GmbH haftet nicht für Farbabweichungen, die aufgrund von verschiedenen Bildschirmeinstellungen im Rahmen der Designs entstehen können. Basis der Farbdefinition bilden die in den Motiven/Designs festgelegten Farbwerte.
§ 9.3 Die Sway GmbH i.A. haftet keinesfalls für indirekte Schäden, Folgeschäden oder atypische Schäden gleich welcher Art sowie für den Ersatz von entgangenem Gewinn, verlorener Daten oder anderer immaterieller Werte.
§ 9.4 Ausgeschlossen ist auch die Haftung der Sway GmbH i.A. für Inhalte und die Benutzung von Internetseiten, auf welche ein Link auf der Website sway-skis.de hinführt.
§ 9.5 Die Haftung für sämtliche Schäden aus der Inanspruchnahme der auf der Website sway-skis.de angebotenen Leistungen und aus der Vertragsanbahnung und dem Abschluss und der Erfüllung eines in diesen AGB beschriebenen Vertrages ist ebenfalls ausgeschlossen, soweit dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.
§ 9.6 Sollte dennoch eine Haftung der Sway GmbH i.A. gegeben sein, beschränkt sich diese in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von der Sway GmbH i.A. verursacht wurden. Die Haftung für Schäden, die auf Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, ist auf jeden Fall ausgeschlossen.
§ 9.7 Der Kunde haftet für sämtliche Schäden, die die Sway GmbH i.A. durch die Speicherung oder sonstige Verwendung von im Zuge der Bestellung übermittelten Daten entstehen. Insbesondere haftet der Kunde für Schäden durch Übertragung von Computerviren.
Der Kunde haftet überdies für sämtliche Schäden und Aufwendungen, die die Sway GmbH i.A. durch die Verwendung und Verarbeitung des mit der Bestellung übermittelten Materials entstehen, wenn hierdurch Rechte Dritter verletzt werden und die Sway GmbH in der Folge zivil- oder strafrechtlicher Verfolgung ausgesetzt ist. Der Kunde wird die Sway GmbH i.A. in diesem Zusammenhang schad- und klaglos halten.
§ 10.1 Die Sway GmbH leistet unter den gesetzlich vorgegebenen Bedingungen Gewähr für die Herstellung der bestellten Ware. Die Sway GmbH i.A. wird die mit der Bestellung übermittelten Informationen im Falle eines Vertragsabschlusses in der Form und der Qualität, wie sie bei der Sway GmbH i.A. eingehen, nach den Wünschen des Kunden verarbeiten, soweit dies nach den technischen und rechtlichen Gegebenheiten möglich ist.
§ 10.2 Für Produkte, die von der Sway GmbH i.A. geliefert werden, gilt eine Gewährleistung auf Sach- und Rechtsmängel von zwei Jahren.
§ 10.3 Sollten gelieferte Artikel Material- oder Herstellungsfehler oder Transportschäden aufweisen, sind diese sofort und schriftlich zu reklamieren. Für alle sonstigen während der gesetzlichen Gewährleistungspflicht auftretenden Mängel der Kaufsache gelten die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, Mangelebeseitigung/Neulieferung. Soweit die Sway GmbH i.A. unbeschadet dieser gesetzlichen Ansprüche eine Verkäufergarantie gewährt, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind.
§ 11.1 Die vom Kunden an die Sway GmbH i.A. übermittelten Daten werden vertraulich behandelt.
§ 11.2 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine Identität und seine Daten von der Sway GmbH i.A. Behörden und Dritten offengelegt werden, soweit dies zur Rechtsverteidigung bzw. Rechtsdurchsetzung der Sway GmbH erforderlich oder dienlich ist.
§ 11.3 Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten, die von Google gespeichert werden, in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
§ 12 Gerichtstand und Rechtswahl
§ 12.1 Für Rechtsstreitigkeiten aus der Inanspruchnahme der auf der Website sway-skis.de angebotenen Leistungen, sowie aus der gegenständlichen Vertragsanbahnung und dem Abschluss und der Erfüllung eines gegenständlichen Vertrages wird als Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht vereinbart, in dessen Gerichtsbarkeit sich der Ort der Niederlassung der Firma Sway GmbH i.A. befindet.
§ 12.2 Auf alle Rechtsverhältnisse zwischen der Sway GmbH i.A. und ihren Kunden findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein, so bleiben die Übrigen in vollem Umfang aufrecht. Die ungültigen Bestimmungen sind so umzudeuten oder so zu ergänzen oder zu ersetzen, dass der hierdurch beabsichtigte wirtschaftliche Zweck soweit wie möglich erreicht wird. Dasselbe gilt, wenn bei Durchführung des Vertrages eine der Ergänzung bedürftige Lücke offenbar wird.
(1) Widerrufsrecht: Sind Sie Verbraucher gemäß § 13 BGB und haben Sie STANDARD-ARTIKEL bestellt, können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) bei Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Sway Gmbh i.A.
vertreten durch die Liquidatoren Hans Beyer und Michael Reifinger
Sommerstr. 44 81543 München info@sway-skis.de
(2) Dieses Widerrufrecht steht Ihnen gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB NICHT zu bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die Sway GmbH i.A. auf Grund von von Ihnen vorgegebenen Spezifikationen angefertigt hat, oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren. Dies gilt insbesondere für Produkte, die mit von Ihnen bereitgestellten Motiven/Designs auf Ihren Wunsch grafisch gestaltet werden, sowie für Produkte, deren technische Spezifikationen und/oder Materialien individuell auf Ihre Wünsche abgestimmt werden. Ihnen ist bekannt, dass Sie der Sway GmbH i.A. mit der Bestellung solcher Produkte die konkrete Anweisung für die Herstellung der Ware gegeben haben.