Source: http://dairy-home-made.de/agb
Timestamp: 2018-03-24 19:19:20
Document Index: 199397286

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 312', '§ 7', '§ 4']

AGB | Dairy home made
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Erwerb von Waren über den Internetshop http://www.dairy-home-made.de der Firma Dairy-home-made UG
1. Die Firma Dairy-home-made UG ist Betreiberin des Internetshops http://www.dairy-home-made.de - nachfolgend Internetshop genannt. Den Kunden werden über diesen Internetshop Zubehör und Produkte für die Milchverarbeitung angeboten. Dairy home made UG liefert an gewerbliche und private Kunden.
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kunden mit dem ersten Zugriff auf die in dem Internetshop bereitgestellten Inhalte, Internetdienste und Waren. Ebenso werden diese durch die Verbraucherinformationen und den Datenschutzhinweis jeweils in seiner aktuellen Fassung in dem Internetshop ergänzt.
3. Von Kunden getätigte Gegenbestätigungen unter Hinweis auf ihre eigenen Einkaufs-, Nutzungs- oder Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Individuelle Vereinbarungen bleiben hiervon unberührt.
4. Die Kunden sind berechtigt, die angebotenen Waren aus dem Internetshop nach den folgenden Bestimmen einzukaufen:
§ 2 Nutzungsvoraussetzungen/Registrierung/Zustandekommen der Verträge über den Erwerb von Waren
1. Auf http://www.dairy-home-made.de kann der Kunde Waren ohne Registrierung erwerben, womit er gleichzeitig die Allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkennt.
2. Die Darstellung der Waren im Portal stellt kein bindendes Angebot dar. Bindend ist dies im rechtlichen Sinne erst durch die Bestellung einer Ware oder Leistung durch den Kunden.
3. Durch Mausklick hat der Kunde die Möglichkeit, die ausgewählte Ware in seinen Warenkorb zu legen. Solange sich in seinem Warenkorb Waren befinden, kann der Kunde seine Auswahl erweitern, ergänzen oder löschen. Erst nach Anklicken des Bedienfeldes "zahlungspflichtig bestellen" auf der letzten Seite des Bestellvorganges gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Kunde hat auch die Möglichkeit seine Bestellung durch Anklicken des Bedienerfeldes "Drucken" auszudrucken.
4. Nach Eingang Ihrer Bestellung im Onlineshop erhalten Sie automatisch eine E-Mail, die Ihr abgegebenes Angebot (Bestellung) dokumentiert. Diese E-Mail bestätigt lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist; ein Vertrag kommt damit noch nicht zustande. Ein wirksamer Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir Ihr Angebot durch Zahlungsaufforderung nach Bestellabgabe, durch Auftragsbestätigung per E-Mail oder telefonisch oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
5. Die Firma Dairy home made UG speichert und verwendet die ihr mit dem Einkauf übermittelten Angaben zur Abwicklung des gewünschten Kaufvertrages.
§ 3 Gegenstand und Form der Warenlieferung/Liefer- und Leistungszeit
1. Sofern keine andere Vereinbarung getroffen wird, erfolgt die Lieferung der Waren grundsätzlich ab dem Lager der Firma Dairy home made UG an die vom Kunden angegebene Lieferadresse durch einen von der Dairy home made UG beauftragten Paketdienst. Die Firma Dairy home made UG ist darüber hinaus berechtigt, auch von jedem anderen Ort aus die Waren an den Kunden zu versenden.
2. Der Betreiber liefert weltweit.
3. Der Betreiber hält sich vor, die Bestellung einzelner Artikel, die durch vertragliche Verpflichtungen mit den Herstellern vom Verkauf in einzelnen Ländern ausgenommen sind, nicht anzunehmen.
4. Die Lieferung erfolgt innerhalb von 4 Wochen (Montag bis Freitag, Feiertage sind ausgenommen). Die Lieferfrist beginnt bei einer Zahlung per Vorkasse an dem Tag des Zahlungseinganges des Kreditinstituts der Firma Dairy home made UG; bei einer Bestellung per Nachnahme oder per Kreditkarte an dem Tag nach Vertragsschluss.
5. Teillieferungen und –leistungen durch die Dairy home made UG sind zulässig.
6. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Waren geht mit Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Bei Unternehmern geht beim Versendungskauf zudem die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Waren mit der Auslieferung der Waren an eine geeignete Transportperson (z. B. Paketdienst, Spedition) über.
§ 4 Preise, Verpackungs- und Versandkosten, Transportkosten, Zahlungsbedingungen,Abrechnungsdaten, Eigentumsvorbehalt
1. Wir liefern (mit Ausnahme der unter Pkt. 3.3 aufgeführten Einschränkung) weltweit. Die Lieferung erfolgt innerhalb von 4 Wochen nach unserer Bestellbestätigung, soweit nicht anders vereinbart.
2. Die angegebenen Preise werden in Euro angegeben und gelten jeweils exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir pro Bestellung die in nachfolgender Aufstellung angegebenen Versandkosten
Normalversand mit DHL
Deutschland € 5,80, Briefsendungen (ohne Sendungsverfolgung) € 2,60
Dänemark € 15,05
Finnland € 19,15
Frankreich € 15,05
Großbritannien € 17,55
Irland € 19,15
Italien € 17,55
Luxemburg € 15,05
Niederlande € 15,05
Norwegen: € 30,00
Österreich € 15,05
Polen € 15,05
Schweden € 17,55
Spanien € 17,55
Ungarn € 17,55
3. Sie haben die Wahl zwischen folgenden Zahlungsarten:
Sie zahlen nach Erhalt der Rechnung per Überweisung innerhalb von 10 Tagen. Wir bitten um Verständnis, dass wir uns zur Absicherung des Kreditrisikos bei entsprechender Bonität vorbehalten müssen, eine Vorauszahlung zu verlangen. In diesen Fällen werden wir uns vor Vertragsschluss mit Ihnen in Verbindung setzen.
IBAN-Nr.: DE 38 7001 3100 0006 9239 92
BIC-Code: BVWBDE2WXXX VR-Bank Südtondern
IBAN-Nr.: DE 91 2176 3542 0007 5338 53
BIC-Code: GENODEF1BDS
VR-Bank Südtondern
Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung von Ihrem Girokonto per SEPA-Lastschriftverfahren 10 Tage nach Erstellung ihrer Versandunterlagen. Ist der angegebene Bankeinzug mangels Kontodeckung oder aufgrund der von Ihren fehlerhaft angegeben Bankverbindungsdaten nicht möglich, erhebt die Bank eine Rückbuchungsgebühr. Wir behalten uns vor, Ihnen diese Gebühr weiter zu berechnen.
Zusätzliche Zahlungsarten bei Bestellungen in unserem Onlineshop: Kreditkarte (Mastercard und Visa)
Sie bezahlen direkt über Ihr PayPal-Konto. Nach Absenden Ihrer Bestellung werden Sie zu PayPal weitergeleitet und bezahlen, indem Sie dort den Bestellwert freigeben.
4. Die Firma Dairy home made UG ist berechtigt, die ihr übermittelten Stamm- und Abrechnungsdaten, soweit für das Inkasso erforderlich, an Dritte weiter zu leiten.
5. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Firma Dairy home made UG. Die Dairy home made UG ist insbesondere berechtigt, wenn sie vom Vertrag zurücktritt z. B. wegen Zahlungsverzuges des Kunden, die weitere Nutzung der Waren zu untersagen. Sollte vor der vollständigen Bezahlung der vertragsgegenständlichen Waren ein Dritter Zugriff auf das Vorbehaltsgut nehmen, ist der Kunde verpflichtet, diesen Dritten über den Vorbehalt der Dairy home made UG zu informieren und die Firma Dairy home made UG sofort schriftlich über den Zugriff des Dritten zu benachrichtigen.
1. Ein Rückgaberecht (Rücksendung/Umtausch) besteht nicht, sofern kein gesetzlicher oder vereinbarter Rechtsanspruch besteht.
2. Der Kunde hat die für die Lieferung bereits angefallenen bzw. noch anfallenden Versandkosten sowie auch für die Rücksendung anfallenden Kosten zu tragen; dabei trägt der Kunde die Gefahr des Untergangs und der Verschlechterung der zurückgesandten Artikel bis zur Übergabe an die Firma Dairy home made UG. Die Übergabe ist erfolgt, wenn der Artikel bei der Firma Dairyy home made UG eingetroffen ist.
3. Bevor der Kunde die Rückgabe veranlasst, muss er sich mit der Firma Dairy home made UG in Verbindung setzen (per mail: service@dairy-home-made.de), um die Vorgehensweise hierfür abzuklären und damit eine reibungslose Durchführung der Rückgabe zu ermöglichen.
1. Sie haben das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Die Frist beginnt jedoch nicht, bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung der gekauften Ware für Sie bindend geworden ist. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Dairy home made UG, Gewerbestrasße 20, D-25923 Süderlügum, Telefax: +49 (0) 4663 / 188 450, Email: service@dairy-home-made.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
2. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen nicht die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
3. Ausschluss des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Absatz 2 Nr. 3 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn Ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
• An: Dairy home made UG, Gewerbestrasße 20, D-25923 Süderlügum, Telefax: +49 (0) 4663 / 188 450, Email: service@dairy-home-made.de
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) ___________________________________________________________________ ___________________________________________________________________
• Datum ___________________ ___________
§ 7 Mängelhaftung der Firma Dairy home made UG
1. Es gelten gesetzliche Gewährleistungsvorschriften. Im Gewährleistungsfall oder bei Fragen wenden Sie sich bitte an Brief: Dairy home made UG, Gewerbestraße 20, D-25923 Süderlügum Fax: +49 (=)4663-188 450 Email: service@dairy-home-made.de
2. Gemäß EU-Verordnung Nr. 524/2013 und gestützt auf die EU-Richtlinie 2013/11 sind wir als Online-Anbieter verpflichtet, unsere Kundinnen und Kunden auf die Online-Streitbeilegungsplattform (OS) der Europäischen Kommission hinzuweisen. Die OS-Plattform ist über folgende Internetadresse erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Mit dieser Plattform haben Verbraucher die Möglichkeit, online und außergerichtlich eventuelle Streitigkeiten, die sich aus dem Online-Kaufvertrag zwischen ihnen und unserem Unternehmen ergeben, zu schlichten. In diesem Zusammenhang sind wir gesetzlich verpflichtet, Sie auf unsere E-Mail Adresse hinzuweisen. Diese lautet: service@dairy-home-made.de Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Sollten wir dabei keine Einigung erreichen, sind wir gerne zur Durchführung eines für den Kunden kostenfreien Schlichtungsverfahrens vor der folgenden anerkannten Verbraucherschlichtungsstelle bereit: Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V. Straßburger Straße 8 77694 Kehl am Rhein Telefon: 07851 / 795 79 40 Fax: 07851 / 795 79 41 Internet: www.verbraucher-schlichter.de
E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de Diese Schlichtungsstelle ist eine „Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle“ nach § 4 Absatz 2 Satz 2 VSBG. Sofern dort keine Einigung erzielt wird, steht dem Kunden der Rechtsweg offen.
1. Die Firma Dairy home made UG hat umfassende technische wie auch organisatorische Vorkehrungen getroffen, um die vertrauliche und ausschließlich zweckbestimmte Behandlung von Daten sicherzustellen. Der Missbrauch durch rechtswidrige Handlungen Dritter kann jedoch nicht gänzlich ausgeschlossen werden.
2. Die Firma Dairy home made UG verpflichtet sich, die bei der Registrierung und bei der Nutzung gespeicherten Daten lediglich zu eigenen Zwecken oder zu Zwecken der Anbahnung oder der Abwicklung von über den Internetshop angebahnten oder abgeschlossenen Verträgen zu nutzen oder weiterzuleiten und nicht an außenstehende Dritte weiterzugeben, sofern hierzu keine behördlich angeordnete Verpflichtung besteht oder der Kunde nicht ausdrücklich seine Einwilligung gegeben hat. Diese Regelung über den Umgang mit Daten wird durch den Datenschutzhinweis konkretisiert und ergänzt.
3. Die Firma Dairy home made UG verpflichtet sich, alle Mitarbeiter, die mit der Administration und/oder dem Betrieb des Internetshops betraut sind, auf die strenge Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften zu verpflichten.
1. Sämtliche Grafiken, Texte und Programme im Internetshop unterliegen dem Urheberrecht/Copyright und dürfen nicht, auch nicht teil- oder auszugsweise, veröffentlicht, anderen zugänglich gemacht oder in sonstiger Weise genutzt oder veröffentlicht werden.
2. Der Kunde verpflichtet sich, die im Internetshop enthaltenen Urheberrechtsvermerke oder andere Hinweise auf derartige Rechte weder zu entfernen noch unkenntlich zu machen.
1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Der ausschließliche Gerichtsstand ist Niebüll in der Bundesrepublik Deutschland, soweit der Kunde Kaufmann ist. Die Firma Dairy home made UG ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
2. Die ergänzenden Bestandteile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können sämtlich im Downloadbereich des Internetshops abgerufen werden.
3. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Wirksamkeit dieses Vertrages im Übrigen. Die Parteien bemühen sich, für eine unwirksame Bestimmung gemeinsam eine wirksame Bestimmung zu finden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel möglichst nahe kommt.
4. Diese Allgemeinen Geschäftsbindungen für den Internetshop treten an die Stelle aller früheren Allgemeinen Geschäftsbedingen für den Internetshop und ersetzen diese.