Source: http://www.digitale-bauherrenmappe.de/regionales/hoyerswerda/satzungen-und-beschluesse.html?region=16
Timestamp: 2019-10-20 20:33:01
Document Index: 160131732

Matched Legal Cases: ['§ 34', '§ 34', '§ 110', '§ 110', '§ 12', '§ 9']

Digitale Bauherrenmappe - Regionales - Hoyerswerda - Satzungen und Beschlüsse
IV Satzungen und Beschlüsse
Nachfolgend informieren wir Sie zu den wichtigsten Rechtsvorschriften die, neben der Sächsischen Bauordnung, bei der Planung und Durchführung von Bauvorhaben in Hoyerswerda zu beachten sind.
Bevor Sie ein Grundstück oder Anwesen erwerben, sollten Sie sich zunächst informieren, ob die Immobilie überhaupt in der von Ihnen geplanten Art und Weise nutzbar ist. Auskunft geben der Flächennutzungsplan und der Bebauungsplan. Die Bebauungs- und Flächennutzungspläne liegen bei der Stadtverwaltung Hoyerswerda zur Einsicht aus.
Der Flächennutzungsplan ist ein vorbereitender Bauleitplan und bildet die Grundlage, auf der die verbindlichen Bauleitpläne, d.h. die Bebauungspläne, zu entwickeln sind. Während der Bebauungsplan für jedermann verbindlich festlegt, in welcher Art und in welchem Umfang die Nutzung von Gebieten und Grundstücken möglich ist, hat der Flächennutzungsplan die Bedeutung eines städtebaulichen Ziel- und Leitplanes. Der Flächennutzungsplan hat für den Bürger keine unmittelbare rechtliche Wirkung, beinhaltet jedoch behördenintern bindende Vorgaben, die bei der planungsrechtlichen Beurteilung eines Bauvorhabens zu beachten sind.
Der Flächennutzungsplan der Stadt Hoyerswerda wurde mit dem Datum der Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Hoyerswerda Nr. 496 am 12.07.2006 wirksam. Er kann im Alten Rathaus bei der Fachgruppe Stadtentwicklung der Stadt Hoyerswerda sowie auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda www.hoyerswerda.de unter der Rubrik Wirtschaft » Stadtentwicklung » Flächennutzungsplan eingesehen werden.
Frau Annette Krzok
Postanschrift: S.- G. - Frentzel-Str. 1, 02977 Hoyerswerda
E-Mail: annette.krzok@hoyerswerda-stadt.de
Bebauungspläne legen als verbindliche Bauleitplanung nach BauGB flurstücksgenau für einen Teil der Gemeinde die zulässigen Nutzungen fest, also wie gebaut werden muss. Als gemeindliche Satzung sind sie für die innerhalb des Geltungsbereiches befindlichen Baugrundstückes für den Bauwilligen verbindlich.
Im Geltungsbereich einer Erhaltungssatzung nach SächsBO bedürfen insbesondere zum Schutz von städtebaulichen Eigenheiten der Abbruch („Rückbau“), die Änderung oder die Nutzungsänderung einer (zusätzlichen) Genehmigung durch die Gemeinde. Dabei wird am Maßstab der Erhaltungsziele der jeweiligen Satzung geprüft, ob die Maßnahme zulässig ist. Bei den beschriebenen Satzungen bedarf selbst der Neubau baulicher Anlagen einer entsprechenden Genehmigung.
Die Erhaltungssatzungen können auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda www.hoyerswerda.de unter der Rubrik Einwohner » Bürgerservice » Rechtliches eingesehen werden.
Die Sanierungssatzungen können auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda www.hoyerswerda.de unter der Rubrik Einwohner » Bürgerservice » Rechtliches eingesehen werden.
Postanschrift: S.- G. - Frentzel-Str. 1,
Die Gestaltungssatzungen können auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda www.hoyerswerda.de unter der Rubrik Einwohner » Bürgerservice » Rechtliches eingesehen werden.
Klarstellungs- und Abrundungssatzungen (Innenbereichssatzungen)
Der Ortsteil Dörgenhausen der Stadt Hoyerswerda verfügt seit 1994 über eine wirksame Klarstellungs- und Abrundungssatzung nach § 34 Abs. 4 BauGB. Der Geltungsbereich umfasst den gesamten im Zusammenhang bebauten Ortsteil. Bis 1997 wurden die Ergänzungen I bis IV nach § 34 Abs. 4 BauGB wirksam. Mit der Ergänzungssatzung (früher Abrundungssatzung) kann die räumliche Abgrenzung des unbeplanten Innenbereichs zum Außenbereich hin erweitert werden. Einzelne Grundstücke können in den Innenbereich einbezogen werden.
Der Zweck einer Ergänzungssatzung liegt in der Schaffung eines geschlossenen und einheitlichen Ortsrands. Der Erlass einer Ergänzungssatzung ist an die Voraussetzung geknüpft, dass nur einzelne Grundstücke in den Bebauungs-zusammenhang einbezogen werden dürfen. Mit der Änderung und Erweiterung der Satzung wird dem Bedarf der Eigentümer nach Baumöglichkeiten im Heimatort entsprochen. Eine weitere Klarstellungs- und Abrundungssatzung gilt für den Ortsteil Schwarzkollm.
Die Klarstellungs- und Abrundungssatzungen können auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda www.hoyerswerda.de unter der Rubrik Einwohner » Bürgerservice » Rechtliches eingesehen werden.
Baumschutzsatzung (Gehölzschutzsatzung) und naturschutzrechtlich geschützte Landschaftsbestandteile
Bestimmte Gehölze sind in der Stadt Hoyerswerda nach der Baumschutzsatzung (Satzung zur Festsetzung geschützter Landschaftsbestandteile - Schutz des Baum-bestandes im Gebiet der Großen Kreisstadt Hoyerswerda) geschützt, d.h. deren Rodung oder Schädigung ist grundsätzlich verboten oder bedarf einer vorherigen Genehmigung. Weiterhin sind bestimmte (Bau-)Maßnahmen innerhalb oder angrenzend geschützter Landschaftsbestandteile (z.B. Landschafts-schutzgebiete) verboten oder bedürfen ebenfalls einer vorherigen Genehmigung.
Die Baumschutzsatzung und die Festsetzung geschützter Landschaftsbestandteile können auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda www.hoyerswerda.de unter der Rubrik Einwohner » Bürgerservice » Rechtliches eingesehen werden.
Herr Ulf Scholz
Fachgruppenleiter Baubetriebshof und Stadtgrün
Hausanschrift: Straße D1, 02977 Hoyerswerda
Fax: 03571 456645
E-Mail: ulf.scholz@hoyerswerda-stadt.de
Informationen zum Denkmalschutz können im Fachkonzept Städtebau und Denkmalpflege auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda www.hoyerswerda.de unter der Rubrik Wirtschaft » Stadtentwicklung » INSEK sowie unter der Rubrik Einwohner » Bürgerservice » Rechtliches eingesehen werden.
Herr Ralf Große
Sachbearbeiter Denkmalpflege
E-Mail: ralf.grosze@hoyerswerda-stadt.de
Je nach Lage des Baugrundstückes sind weitere Vorschriften oder Belange für das konkrete Bauvorhaben von Bedeutung, die gegebenenfalls einer behördlichen Gestattung oder Befreiung bedürfen:
Lage innerhalb oder angrenzend eines Fauna-Flora-Habitat-Gebietes (FFH-Gebiet):
Hier bestehen unter Umständen bestimmte naturschutzrechtliche Einschränkungen
Hier bestehen grundsätzlich wasserrechtliche Bauverbote bzw. Baubeschränkungen
Lage von Gewässern auf oder am Grundstück:
Hier bestehen ebenfalls grundsätzliche Bauverbote oder Baubeschränkungen innerhalb des Gewässerrandstreifen oder des Deichschutzstreifens
Hohlraumgebiete:
Hohlraumgebiete können die Statik des Gebäudes beeinträchtigen bzw. bestimmte Grundstücksnutzungen nicht erlauben (z.B. Erdwärmenutzung oder Versickerungen)
Landratsamt Bautzen, Umweltamt
Tel.: 03591 5251 - 67000
Fax: 03591 5250 - 67001
Herr Hartmut Rössel
Tel.: 03731 372-1120
Lage des Baugrundstücks innerhalb der bergbaulichen Grundwasserbeeinflussung
Hier ist eine Bewertung nach §§ 110 bis 113 BBergG erforderlich. Der Anspruch auf Ersatz eines Bergschadens ist ausgeschlossen, wenn die §§ 110 bis 113 BBergG bei der Errichtung, Erweiterung und Änderung von Bauwerken nicht beachtet wurden.
Durchführung einer Baugrunduntersuchung für das Bauvorhaben gemäß Durchführungsverordnung zur Sächsischen Bauordnung, § 12
Einreichen der Ergebnisse der Baugrunduntersuchung und der geplanten Tragwerkskonstruktion bei der Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV mbH)
Frau Biermaier
Gebiete mit Maßnahmen zum Einsatz von Solarenergie (§ 9 Abs. 1 Nr. 23. b) BauGB)
Für bestimmte Wohngebiete besteht das Ziel, einen möglichst hohen Anteil des Energiebedarfes aus erneuerbaren Energie, insbesondere aus Solarenergie zu decken. Deshalb werden die Gebäude nach Süden ausgerichtet und geeignete Dachneigungen festgesetzt.
Bohranzeige- und Bohrergebnismitteilungspflicht
Auf die Bohranzeige- und Bohrergebnismitteilungspflicht gegenüber dem Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie wird hingewiesen.
Hier bestehen unter Umständen bestimmte naturschutzrechtliche Einschränkungen.
Anlagen, Texte, regionale Satzungen und Beschlüsse
Die im Anlagenteil enthaltenen Unterlagen sollen Ihnen helfen, sich einen ersten Überblick zu Ihrem Bauvorhaben zu verschaffen. Weitere Informationen müssen bei den zuständigen Ämtern (siehe Kapitel I Bauvorbereitung und Checklisten) eingeholt werden.
Für eine genaue Ansicht bitte die jeweiligen Anlagen anklicken:
Flächennutzungsplan Hoyerswerda West
Flächennutzungsplan Hoyerswerda Mitte
Flächennutzungsplan Hoyerswerda Ost
Für eine genaue Ansicht der Siedlungsbereiche der Ortsteile bitte hier anklicken:
Bebauungspläne der Stadt Hoyerswerda
Die aktuellen Bebauungspläne der Stadt Hoyerswerda können bei der Fachgruppe Stadtentwicklung eingesehen werden.
S.- G. - Frentzel-Str. 1, 02977 Hoyerswerda
Übersichtsplan Flora–Fauna-Habitat-Gebiete der Stadt Hoyerswerda
Übersichtsplan Flora-Fauna-Habitat-Gebiete
Übersichtsplan Überschwemmungsgebiete der Stadt Hoyerswerda
Übersichtsplan Überschwemmungsgebiete 1:75.000
Übersichtsplan Überschwemmungsgebiete 1:35.000
Liste der rechtskräftigen Bebauungspläne und Vorhaben- und Erschließungspläne
Die Liste der rechtskräftigen Bebauungspläne und Vorhaben- und Erschließungspläne kann bei der Fachgruppe Stadtentwicklung eingesehen werden.
Satzung über die örtliche Fernwärmeversorgung der Stadt Hoyerswerda
© 2019 Sächsische Energieagentur - SAENA GmbHZuletzt aktualisiert am: 18.02.2014