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Timestamp: 2018-09-21 12:08:07
Document Index: 263449294

Matched Legal Cases: ['§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 2', '§ 34', '§ 13', '§ 2', '§ 2', '§ 10', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 2']

Allgemein, Harztor, Ilfeld, Niedersachswerfen - 01.03.2018
Der Gemeinderat der Gemeinde Harztor hat im vergangenen Jahr die Aufstellung der Ergänzungssatzung „Ilfelder Straße“ (OT Niedersachswerfen) der Gemeinde Harztor beschlossen und das gesetzlich erforderliche Planverfahren gemäß § 34 (5) und (6) BauGB damit eingeleitet. Der Plan liegt vom 3. April bis 7. Mai öffentlich aus.
Aufstellung der Ergänzungssatzung „Ilfelder Straße“ (OT Niedersachswerfen)
der Gemeinde Harztor gemäß § 34 (4) Nr. 3 BauGB
Der Gemeinderat der Gemeinde Harztor hat in seiner Sitzung am 13.12.2017 die Aufstellung der Ergänzungssatzung „Ilfelder Straße“ (OT Niedersachswerfen) der Gemeinde Harztor beschlossen und das gesetzlich erforderliche Planverfahren gemäß § 34 (5) und (6) BauGB damit eingeleitet. Der räumliche Geltungsbereich ist aus der mitveröffentlichten Planskizze ersichtlich. Gemäß § 2 (1) BauGB in der .z.Z. gültigen Fassung wird dieser Beschluss hiermit bekannt gemacht.
Die Ergänzungssatzung soll aufgestellt werden, um damit die Flächen des Flurstückes- Nr. 3/1 der Flur 3, Gemarkung Niedersachswerfen, an der östlichen Straßenseite der Ilfelder Straße (B4) im Bereich des Ortsausganges in Richtung Ilfeld, in die im Zusammenhang bebaute Ortslage mit einzubeziehen. Ziel ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Bebauung des derzeit unbebauten Grundstücks mit einem Einfamilienhaus zu schaffen.
Das Planverfahren zur Aufstellung der Ergänzungssatzung „Ilfelder Straße" (OT Niedersachswerfen) der Gemeinde Harztor soll gemäß § 34 (5) und (6) i.V.m. § 13 (2) Satz 1 Nr. 2 und 3 sowie Satz 2 BauGB durchgeführt werden; somit ohne Umweltprüfung gemäß § 2 (4) BauGB, Umweltbericht nach § 2a BauGB sowie der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 (4) BauGB. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gemäß § 4 (1) BauGB wird abgesehen.
Der Gemeinderat der Gemeinde Harztor hat in seiner Sitzung am 28.02.2018 den Entwurf der Ergänzungssatzung „Ilfelder Straße“ (OT Niedersachswerfen) gebilligt und die öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB beschlossen.
Der Entwurf der Ergänzungssatzung „Ilfelder Straße“ (OT Niedersachswerfen), bestehend aus der Planzeichnung sowie den textlichen Festsetzungen und der Begründung einschließlich aller Anlagen liegt an nachfolgender Stelle zur Einsichtnahme für jedermann öffentlich aus:
Zeitraum: vom 03.04.2018 bis 07.05.2018
Als umweltbezogene Informationen für das Planverfahren sind zur Zeit verfügbar: Regionalplan Nordthüringen (RP-NT 2012), Offenlandbiotopkartierung und Entwurf des Grünordnungsplanes.
Auf Grund der zurzeit vorliegenden Erkenntnisse legt die Gemeinde Buchholz zur Berücksichtigung der Umweltbelange gemäß § 2 (4) Satz 2 BauGB den Umfang und den Detaillierungsgrad für die Ermittlung der umweltbezogenen Informationen dahingehend fest, dass folgende Ermittlungen oder Ausführungen im Rahmen des in Rede stehenden Planverfahrens vorgesehen werden: Grünordnungsplan und Stellungnahmen der Fachbehörden.
- der Grünordnungsplan zur Ergänzungssatzung.