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Timestamp: 2016-10-27 03:09:17
Document Index: 363009356

Matched Legal Cases: ['Art. 308', 'Art. 308', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 156', 'Art. 159', 'Art. 156', 'Art. 159', 'Art. 152', 'Art. 29']

5P.224/2004 (30.09.2004)
5P.224/2004 /bnm
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Herrn Stephan Schneider,
Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Walter Furrer,
Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Kammer f�r Vormundschaftswesen als zweitinstanzliche vormundschaftliche Aufsichtsbeh�rde, vom 2. April 2004.
X.________ und Y.________ lebten ab November 1998 im Konkubinat. Aus dieser Gemeinschaft ging der Sohn Z.________ (geb. 28. Juli 1999) hervor, den Y.________ als sein Kind anerkannte. Da sich die Eltern nach Aufl�sung des Konkubinatsverh�ltnisses mit Bezug auf das Recht des Kindsvaters auf pers�nlichen Verkehr mit dem Kind nicht einigen konnten, berechtigte die Vormundschaftsbeh�rde A.________ mit Beschluss vom 15. Juli 2002 den Kindsvater, seinen Sohn bis zu dessen zur�ckgelegtem 5. Altersjahr jeweils am ersten Sonntag des Monats von 09.00 Uhr bis 18.00 Uhr, erstmals am Sonntag, 1. September 2002, zu besuchen bzw. auf Besuch zu nehmen. Ab dem zur�ckgelegten 5. Altersjahr wurde das Besuchsrecht auf jedes 1. Wochenende des Monats von Samstag 12.00 Uhr bis Sonntag 19.00 Uhr festgesetzt (Ziff. 1). Des weiteren errichtete die Vormundschaftsbeh�rde f�r den Sohn eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB (Ziff. 3), ernannte einen Beistand (Ziff. 4) und beschr�nkte die Beistandschaft auf die Festlegung der �bergabemodalit�ten, die �berwachung der Einhaltung des Besuchsrechts und auf die Erteilung von allenfalls erforderlichen Weisungen an die Eltern (Ziff. 5).
Mit Beschwerde an das Bezirksamt Muri als Aufsichtsbeh�rde in Vormundschaftssachen ersuchte die durch einen Anwalt vertretene Kindsmutter darum, dem Kindsvater ein begleitetes, einmal im Monat im BBT-Center D.________ unter Aufsicht der dortigen Sozialarbeiter, jeweils w�hrend maximal 3 � Stunden auszu�bendes Besuchsrecht einzur�umen, eventuell zwecks Organisation des begleiteten Besuchsrechts eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB anzuordnen; das Besuchsrecht sei bis Ende 2002 zu befristen und danach erneut �ber die Besuchsrechtsregelung zu entscheiden. F�r das Verfahren ersuchte sie um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. Die angerufene Instanz wies sowohl die Beschwerde als auch das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Entscheid vom 24. Oktober 2002 ab.
Dagegen beschwerte sich die anwaltlich vertretene Kindsmutter beim Obergericht des Kantons Aargau, Kammer f�r Vormundschaftswesen als zweitinstanzliche vormundschaftliche Aufsichtsbeh�rde, mit dem Begehren, den Entscheid des Bezirksamts aufzuheben. Den Antrag in der Sache pr�zisierte sie dahingehend, dass das Besuchsrecht vorerst je nach Ausgang des Beweisverfahrens auf vier bis sechs Mal zu beschr�nken und danach erneut dar�ber zu entscheiden sei. Ferner stellte sie den Antrag, ihr f�r das Verfahren vor Bezirksamt und f�r das obergerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren. Am 2. April 2004 wies das Obergericht sowohl die Beschwerde als auch das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das obergerichtliche Verfahren ab.
Gegen den obergerichtlichen Entscheid hat die nunmehr durch ihren Lebenspartner vertretene Kindsmutter Berufung und staatsrechtliche Beschwerde eingereicht. Der Vertreter, welcher nicht als Anwalt zugelassen ist, beantragt im Namen der Beschwerdef�hrerin mit staatsrechtlicher Beschwerde, den obergerichtlichen Entscheid mit Bezug auf die Einr�umung eines unbegleiteten Besuchsrechts aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zur�ckzuweisen. Aufzuheben sei der obergerichtliche Entscheid ferner insoweit, als der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor Obergericht die unentgeltliche Rechtspflege verweigert worden sei. Des weiteren wird um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Beschwerdeverfahren und ferner darum ersucht, das Verfahren der Berufung und jenes der staatsrechtlichen Beschwerde zu vereinigen. Letzterem Antrag wurde nicht entsprochen.
Das Obergericht hat unter Hinweis auf den angefochtenen Entscheid auf Vernehmlassung verzichtet.
In seiner ersten Eingabe vom 24. August 2004 beantragte der Kindsvater, die Beschwerdeschrift wegen unzul�ssiger Rechtsvertretung aus dem Recht zu weisen, eventuell ihm (dem Kindsvater) zur Beschwerdeantwort neu Frist anzusetzen. Der Pr�sident der II. Zivilabteilung teilte dem Beschwerdegegner mit, dass der Lebenspartner der Beschwerdef�hrerin gest�tzt auf Art. 29 Abs. 2 OG zu deren Vertretung im Beschwerdeverfahren berechtigt sei und zu einer Neuansetzung der Frist keine Veranlassung bestehe, da die am 2. August 2004 angesetzte Frist zur Beschwerdeantwort am 14. September 2004 ende und der Beschwerdegegner somit �ber gen�gend Zeit zur Abfassung einer erg�nzenden Beschwerdeantwort verf�ge. In seiner zweiten Eingabe vom 13. September 2004 ersucht der Beschwerdegegner darum, die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen und der Beschwerdef�hrerin die unentgeltliche Rechtspflege f�r das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde zu verweigern.
Mit Urteil vom heutigen Tag ist die in der gleichen Sache eingereichte Berufung gutgeheissen, der angefochtene Entscheid mit Bezug auf das Besuchsrecht sowie den Kostenpunkt aufgehoben und die Sache zur Erg�nzung des Sachverhalts und zu neuem Entscheid an das Obergericht zur�ckgewiesen worden. Soweit die Beschwerdef�hrerin den obergerichtlichen Entscheid mit Bezug auf die Frage des Besuchsrechts ebenfalls mit staatsrechtlicher Beschwerde anficht, ist diese gegenstandslos geworden.
Zu beurteilen bleibt die Frage, ob der Beschwerdef�hrerin die unentgeltliche Rechtspflege f�r das Beschwerdeverfahren vor Obergericht zu Unrecht verweigert worden ist. Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, dass ihr das kantonale Recht einen weiter gehenden Anspruch einr�umt als die Bundesverfassung. Die Pr�fung der Vorbringen der Beschwerdef�hrerin erfolgt somit einzig im Lichte von Art. 29 Abs. 3 BV (BGE 124 I 1 E. 2).
2.1 Jede Person, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, hat nach Art. 29 Abs. 3 BV Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Obergericht einmal vor, zu Unrecht von der Aussichtslosigkeit des Beschwerdeverfahrens ausgegangen zu sein.
Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten betr�chtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden k�nnen. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungef�hr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die �ber die n�tigen Mittel verf�gt, sich bei vern�nftiger �berlegung zu einem Prozess entschliessen w�rde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht f�hren w�rde, nicht deshalb anstrengen k�nnen, weil er sie nichts kostet (BGE 109 Ia 5 E. 4 mit Hinweisen; 119 Ia 251 E. 3b; 122 I 267 E. 2b; 124 I 304 E. 2c).
Die Prozesschancen sind in vorl�ufiger und summarischer Pr�fung des Prozessstoffes abzusch�tzen, wobei es im Rechtsmittelverfahren um die Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs geht (Haefliger, Alle Schweizer sind vor dem Gesetze gleich, Bern 1985, S. 167 f. Ziffer 6).
2.2 In der Beschwerde an das Bezirksamt Muri hat die Beschwerdef�hrerin verschiedene Vorf�lle erw�hnt, welche ihrer Ansicht nach eine Entfremdung zwischen Vater und Kind belegen. Insbesondere hat sie darauf hingewiesen, dass am 16. Dezember 2001 eine erste Begegnung von Vater und Sohn im BBT-Center D.________ stattgefunden habe. Dabei habe der Kindsvater seinem Sohn ein Fahrrad als Weihnachtsgeschenk �bergeben wollen, an dem das Kind offensichtlich Gefallen gefunden habe. Gross sei dann allerdings die Entt�uschung f�r das Kind gewesen, als er das Geschenk nach ein paar Minuten wieder eingepackt habe mit der Begr�ndung, er werde im Internet nach einem Besseren suchen. Am 19. Januar 2002 habe alsdann ein weiteres Treffen im BBT-Center stattgefunden, nach welchem das Kind sehr verst�rt gewesen sei. Dem auf den 16. Februar 2002 anberaumten Treffen sei der Vater unentschuldigt ferngeblieben. Inzwischen sei die Entfremdung zwischen Vater und Sohn fortgeschritten. Die Beschwerdef�hrerin ersuchte in diesem Zusammenhang um Einvernahme der Beist�ndin des Sohnes und des Kinderarztes als sachverst�ndigen Zeugen.
In der Beschwerde an das Obergericht hat die Beschwerdef�hrerin zur Behauptung, das unbegleitete Besuchsrecht gef�hrde das Kindeswohl, ausgef�hrt, der Beschwerdegegner habe schon w�hrend dem gemeinsamen Konkubinat keine richtige Beziehung zu seinem Sohn aufgebaut. Nach der Trennung der Kindseltern habe er anf�nglich zwar den Kontakt zur Beschwerdef�hrerin gesucht, wobei es ihm jedoch nur darum gegangen sei, die Kindsmutter zur�ckzugewinnen. Vater und Kind h�tten sich w�hrend der Trennungszeit zusehends entfremdet. Abgesehen davon habe der Beschwerdegegner Mitte 2001 das Kind dermassen durch Gebr�ll erschreckt, dass er heute f�r das Kind ein Fremder sei, dem es mit Angstgef�hlen begegne, da es ihn nur noch mit Negativerlebnissen assoziiere. Die Vorinstanz habe ihrem Entscheid falsche Interpretationen des Begriffs "Gef�hrdung des Kindeswohls" und der Stellungnahme der Beist�ndin des Kindes vom 10. September 2002 zu Grunde gelegt. Der von der Beschwerdef�hrerin im Hinblick auf das laufende Verfahren eingeholte Kurzbericht des Kinderarztes vom 24. Oktober 2002 zeige klar, dass das dem Kindsvater einger�umte Besuchsrecht das Kindeswohl schwer beintr�chtige. Auch vor Obergericht verlangte die Beschwerdef�hrerin die Einvernahme der Beist�ndin als Zeugin.
Aufgrund der bereits bestehenden aktenm�ssig festgehaltenen Tatsachen, der in der Beschwerde an das Obergericht geltend gemachten Vorbringen l�sst sich nicht sagen, das Beschwerdeverfahren vor Obergericht habe sich von Anfang an als aussichtslos erwiesen, hat doch die Beschwerdef�hrerin nicht einfach nur Behauptungen vorgetragen, sondern auch Beweismittel zur Abkl�rung einer allf�lligen Gef�hrdung des Kindeswohls durch den unbegleiteten pers�nlichen Verkehr mit dem Vater angeboten. Damit l�sst sich - entgegen der Auffassung des Obergerichts - nicht vertreten, die Gewinnaussichten seien betr�chtlich geringer gewesen als die Verlustgefahren; dies um so weniger als das Obergericht aufgrund der in Kinderbelangen geltenden Untersuchungsmaxime verpflichtet war, den Vorbringen nachzugehen und den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Indem das Obergericht unter den gegebenen Umst�nden die Aussichtslosigkeit der Beschwerde bejahte, hat es Art. 29 Abs. 3 BV verletzt.
Die Beschwerdef�hrerin erachtet �berdies Art. 29 Abs. 3 BV auch deshalb verletzt, da ihr ein unentgeltlicher Rechtsbeistand verweigert worden ist. Zur Begr�ndung macht sie im Wesentlichen geltend, auch in Anbetracht der in Kinderbelangen geltenden Offizialmaxime erweise sich eine anwaltliche Vertretung als erforderlich, zumal sie (die Beschwerdef�hrerin) in schwerwiegender Weise in ihren Interessen betroffen sei und das Verfahren in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten biete, die den Beizug eines Anwaltes rechtfertigten. Zudem gebiete im vorliegenden Fall auch die Waffengleichheit, ihr einen amtlichen Rechtsbeistand beizugeben.
Das Obergericht h�lt daf�r, in den von der Untersuchungsmaxime beherrschten F�llen sei an die Voraussetzungen f�r eine Verbeist�ndung durch einen Anwalt ein strenger Massstab anzulegen. Die vom Obergericht erw�hnte Untersuchungsmaxime l�sst freilich eine anwaltliche Vertretung der am Verfahren Beteiligten nicht ohne weiteres als unn�tig erscheinen (vgl. BGE 125 V 32 E. 4b S. 36). Das sachgerechte Anlegen eines jeden Verfahrens und dessen richtige Leitung erfordern von der Beh�rde eine umfassende Kenntnis der einschl�gigen Rechtsfragen, geht es doch darum, die rechtserheblichen tats�chlichen Umst�nde einfliessen zu lassen. Die Erfahrung zeigt, dass ein schlecht begonnenes Verfahren sp�ter nur sehr schwer in die richtige Bahn zu bringen ist. Abgesehen davon, dass die Untersuchungsmaxime allf�llige Fehlleistungen der Beh�rde nicht zu verhindern vermag, ist zu bedenken, dass sie nicht unbegrenzt ist. Sie verpflichtet die Beh�rde zwar, von sich aus alle Elemente in Betracht zu ziehen, die entscheidwesentlich sind, und unabh�ngig von den Antr�gen der Parteien Beweise zu erheben. Diese Pflicht entbindet die Beteiligten indessen nicht davon, durch Hinweise zum Sachverhalt oder Bezeichnung von Beweisen am Verfahren mitzuwirken (dazu BGE 128 III 411 E. 3.2.1 und 3.2.2 S. 412 ff.; und insbesondere BGE 130 III 180 E. 3.2). Im vorliegenden Fall sind zudem wesentliche Interessen betroffen, steht doch die Frage zur Diskussion, ob dem Kindsvater ein unbegleitetes Besuchsrecht gew�hrt werden darf. Dass die Beschwerdef�hrerin �ber ausreichende Rechtskenntnisse zur Abfassung der Beschwerdeschrift verf�gt oder sich Im Kindesrecht auskennt, ist nicht erstellt. Hinzu kommt, dass der Kindsvater seinerseits vor Obergericht anwaltlich vertreten war, weshalb auch der Grundsatz der Waffengleichheit eine amtliche Verbeist�ndung der Beschwerdef�hrerin erheischte (Staehelin/Sutter, Zivilprozessrecht, 1992, S. 194 Rz. 23; Wamister, Die unentgeltliche Rechtspflege, die unentgeltliche Verteidigung und der unentgeltliche Dolmetscher unter dem Gesichtspunkt von Art. 4 BV und Art. 6 EMRK, Diss. Basel 1983, S. 56; Haefliger, Der bundesrechtliche Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege im Zivilprozess, Festschrift 500 Jahre Solothurn im Bund, 1981, S. 377; vgl. auch BGE 104 Ia 72 E. 3c S. 77. Urteil 4P. 316/1994 vom 19. Mai 1995, E. 5).
Damit ist die staatsrechtliche Beschwerde gutzuheissen, soweit sie nicht gegenstandslos geworden ist, und Ziff. 4 des angefochtenen Entscheides aufzuheben.
Die Beschwerdef�hrerin hat die Frage des Besuchsrechts ohne Bedarf mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten, da die Berufung in der Sache gegeben und ihr �berdies Erfolg beschieden war. Sie hat daher einen Teil der Gerichtskosten zu tragen (Art. 156 Ziff. 6 OG), w�hrend der andere Teil dem Beschwerdegegner aufzuerlegen ist, zumal er auf vollumf�ngliche Abweisung der Beschwerde geschlossen hat (Art. 156 Abs. 3 OG). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Parteikosten wettzuschlagen (Art. 159 Abs. 5 i.V.m. Art. 156 Abs. 6 OG; Art. 159 Abs. 3 OG).
Aufgrund der bisherigen Erw�gungen hat sich die staatsrechtliche Beschwerde - entgegen der Auffassung des Beschwerdegegners - nicht von Anfang an als aussichtslos erwiesen. Da die Beschwerdef�hrerin �berdies als bed�rftig gilt, kann ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entsprochen werden, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist (Art. 152 Abs. 1 OG). Im vorliegenden Fall er�brigt es sich, der Beschwerdef�hrerin nachtr�glich einen unentgeltlichen amtlichen Beistand zu bestellen, da sie im Verfahren durch ihren Freund vertreten war (Art. 29 Abs. 2 OG).
Die staatsrechtliche Beschwerde wird gutgeheissen, soweit sie nicht gegenstandslos geworden ist. Ziff. 4 des Entscheides des Obergerichts des Kantons Aargau, Kammer f�r Vormundschaftswesen als zweitinstanzliche vormundschaftliche Aufsichtsbeh�rde, vom 2. April 2004 wird aufgehoben.
Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2‘000.-- wird den Parteien je zur H�lfte auferlegt. Der Anteil der Beschwerdef�hrerin wird einstweilen auf die Bundesgerichtskasse genommen.