Source: https://www.gmbl-online.de/dokument/?user_nvurlapi_pi1%5Bdid%5D=7276063&src=search&cHash=3b82b4257e
Timestamp: 2020-08-10 16:15:10
Document Index: 110449553

Matched Legal Cases: ['§ 257', '§ 3', '§ 68', '§ 68', '§ 68', '§ 57', '§ 55']

GMBl 2011, 1
Referenz: GMBl 2011, 1 - 16 (Ausgabe 1 v. 20.01.2011)
RdSchr. v. 1.11.10, Maßnahmen zur Gewinnung von Fachkräften auf dem Gebiet der Informationstechnik; IT-Fachkräftezulage und Vorweggewährung von Stufen 2
Rdschr. v. 29.11.10, Gewährung von Arbeitsbefreiung bzw. Sonderurlaub anlässlich akuter Hochwasserkatastrophen 6
RdSchr. v. 30.11.10, Durchführung des § 257 SGB V 6
RdSchr. v. 17.12.10, Besoldungs- und Versorgungsleistungen für Beamte, Soldaten und Richter in Lebenspartnerschaften 6
RdSchr. v. 21.12.10, Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beitragszahlung für Pflegepersonen durch die Beihilfestsetzungsstellen 9
RdSchr. v. 21.12.10, § 3 Abs. 3 Trennungsgeldverordnung (TGV) 10
Bek. v. 15.12.10, Festlegung von Zuständigkeiten für die Durchführung der Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 und Nr. 987/2009 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit 11
Bek. v. 25.11.10, Änderung und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit mehr als 250 mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin, Inosit und Glucuronolacton sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk 12
Bek. v. 6.12.10, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit mehr als 320 mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin, und Glucuronolacton sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk 13
Bek. v. 16.12.10, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von vier angereicherten proteinhaltigen Getränkepulvern in verschiedenen Geschmacksrichtungen mit Zusatz von L-Glutamin 14
Bek. v. 28.12.10, Bekanntmachung des für die Pflegeversicherung nach § 57 Absatz 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags sowie des in Verbindung mit § 55 Absatz 3 SGB XI zu erhebenden erhouml;hten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag ab 1.1.2011 15
Erl. v. 20.12.10, Erlass über die Errichtung eines Beirats der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration 15