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Timestamp: 2019-11-12 13:37:14
Document Index: 263959187

Matched Legal Cases: ['§ 1167', '§ 928', '§ 1168', '§ 1168', '§ 1088', '§ 1086', '§ 1086', '§ 1', '§ 27', '§ 22', '§ 13']

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By Univ.-Prof. Dr. Peter Apathy, Univ.-Prof. Dr. Andreas Riedler (auth.)
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Jugendliche Angestellte: Selbstbehauptung gegen Solidarität?
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Bydlinski in KBB2 § 1167 Rz 2; Reischauer in Rummel3 § 928 Rz 2. 14 JBl 1992, 114 mit Anm Karollus; M. Bydlinski in KBB2 § 1168a Rz 7. 15 Iro, ÖJZ 1983, 505, 539, 540 f. Vertragspﬂichten 29 Nach verbreiteter Auffassung setzt die Verletzung der Warnpﬂicht Verschulden des Unternehmers voraus16. Dies würde bedeuten, dass ausnahmsweise auch Gewährleistungsrechte verschuldensabhängig wären. Da § 1168a die Gefahrtragung nach Sphären regelt (Rz 3/14) und diese Risikoverteilung ganz allgemein nicht vom Verschulden abhängt, trifft die Gefahr des Misslingens den Werkunternehmer, der pﬂichtwidrig (wenn auch schuldlos) nicht warnt.
47 IV3/6/51; Apathy in KBB2 § 1088 Rz 2. 48 Aicher in Rummel3 § 1086 Rz 9; Apathy in KBB2 § 1086 Rz 2. 49 Pollak, JBl 1985, 646, 655. 12 § 1. Tausch- und Kaufvertrag Fristablauf zurückgegeben werden, so handelt es sich um keinen Verkaufsauftrag (EvBl 1956/151). 1/29 Der Übernehmer ist auch zum Selbsteintritt berechtigt, kann also durch Erklärung gegenüber dem Übergeber die Sache erwerben50. Gibt nämlich der Trödler die Sache bei Fristablauf nicht zurück, so muss er den vereinbarten Kaufpreis bezahlen, auch wenn er die Sache nicht verkaufen konnte, und erwirbt Eigentum (EvBl 1956/151; doch kann auch hier ein Eigentumsvorbehalt vereinbart werden).
Soll dies in Raten erfolgen, so ist der Käufer bei Verbraucherverträgen nach § 27 KSchG zum Rücktritt vom noch nicht beiderseits erfüllten Vertrag berechtigt, sofern die Ware bloß durch Erklärung der Vertragspartner bestimmbar oder der Preis nicht nach den Preisverhältnissen bei Vertragsschluss festgelegt ist. Dies dient dem Schutz des Käufers, der für nicht näher bestimmte Sachen 55 56 57 58 Apathy in Schwimann3 V § 22 KSchG Rz 3. Kathrein in KBB2 § 13 KSchG Rz 1. Schilcher in Krejci, Handbuch 457, 459.
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