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Timestamp: 2018-01-24 00:03:57
Document Index: 393705891

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 35', '§ 8', '§ 1', '§ 1012', 'Art. 123', 'Art. 125']

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Der Begriff hydraulischer Abgleich wird allgeimein im Bereich Warmwasserheizungsanlagen benutzt, aber auch für Trinkwasserverteilung und Kühlsysteme.
Der hydraulische Abgleich beschreibt eine Vorgehensweise, bei der innerhalb einer Heizungsanlage jeder Heizkreis oder Heizkörper einer Flächenheizung auf einen bestimmten Durchfluss des warmen Wassers eingestellt wird. Damit soll bei einer bestimmten Vorlauftemperatur als Arbeitspunkt der Heizungsanlage jeder Raum genau mit der Wärmemenge versorgt werden, die benötigt wird, um die gewünschte Raumtemperatur zu erreichen und der Rücklauf jedes Heizkörpers möglichst kalt wieder zurück fließt.
Ein Sondernutzungsrecht erlaubt dem Berechtigten, Gemeinschaftseigentum unter Ausschluss der anderen Eigentümer zu nutzen.
In den meisten Wohnungseigentümergemeinschaften sind zu Gunsten einiger Eigentümer Sondernutzungsrechte festgelegt. Ein Sondernutzungsrecht erlaubt dem berechtigten Eigentümer, einen bestimmten Bereich des Gemeinschaftseigentums allein zu nutzen und die Nutzungen hieraus zu ziehen. Die Miteigentümer sind von der Nutzung der Bereiche, die dem Sondernutzungsrecht zugehören, ausgeschlossen. Das Sondernutzungsrecht verleiht dem Berechtigten somit eine Rechtsposition, die an das Sondereigentum anlehnt.
„Sondernutzungsrecht“ ist nicht gesetzlich definiert, vielmehr unterstellt das Gesetz in § 5 Abs. 4 Satz 2 WEG, dass es Sondernutzungsrechte gibt.
Beispiele für Sondernutzungsrechte:
(für den Fall dass diese Bereiche eines Grundstücks bzw. Gebäudes kein Teil- oder Sondereigentum sind)
Die Zuordnung eines Sondernutzungsrechts kann auch die Attraktivität und somit auch den Wert einer Wohnung erheblich erhöhen, was beispielsweise bei einem Sondernutzungsrecht an einem Stellplatz für eine Wohnung in der Innenstadt verdeutlicht wird. Ebenso kann sich beispielsweise die Zuordnung einer Gartenfläche (wohn-)werterhöhend auswirken.
Die deutsche Zivilprozessordnung (ZPO; dZPO) regelt das gerichtliche Verfahren in Zivilprozessen (seit 1.10.1879 als Teil der Reichsjustizgesetze).
Die ZPO umfasst grundsätzlich alle für die Fragen des Zivilprozesses relevanten Vorschriften. Nur wenige sind in anderen Gesetzen geregelt. Daneben sind für die Zuständigkeit und den inneren Aufbau der Gerichte das Gerichtsverfassungsgesetz und für die Vollstreckung von Gerichtsentscheidungen das Zwangsversteigerungsgesetz zu nennen. Für die freiwillige Gerichtsbarkeit gelten die Vorschriften der ZPO nur dann, wenn die Vorschriften des FamFG dies vorschreiben oder nichts weiter vorsehen. Die ZPO kommt daher vor allem bei den bürgerlich-rechtlichen Rechtsstreitigkeiten zum Zuge. Als „Mutter aller Prozessordnungen“ wird jedoch in Vorschriften zu den Verfahren in anderen Zweigen der Gerichtsbarkeit häufig auf Teile der ZPO verwiesen, z.B. im Arbeitsgerichtsgesetz, im Sozialgerichtsgesetz und in der Verwaltungsgerichtsordnung.
Unter WEG-Verwaltung (Wohnungseigentumsverwaltung) versteht man im deutschen Wohnungseigentumsrecht die Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums durch den Verwalter.
Die EnEV (Energieeinsparverordnung) ist ein Teil des deutschen Wirtschaftsverwaltungsrechtes, wobei vom Verordnungsgeber auf der rechtlichen Grundlage der Ermächtigung durch das Energieeinsparungsgesetz (EnEG) Bauherren bautechnische Standardanforderungen zum effizienten Betriebsenergiebedarf ihres Gebäudes oder Bauprojektes vorgeschrieben werden.
EINKOMMENSTEUERGESETZ (EStG) § 35A
(1) Für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse, bei denen es sich um eine geringfügige Beschäftigung im Sinne des § 8a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch handelt, ermäßigt sich die tarifliche Einkommensteuer, vermindert um die sonstigen Steuerermäßigungen, auf Antrag um 20 Prozent, höchstens 510 Euro, der Aufwendungen des Steuerpflichtigen
Das Sondereigentum ist nach dem deutschen WEG (Wohnungseigentumsgesetz) ein dem Volleigentum weitgehend gleichgestelltes Recht an einer Wohnung (Eigentumswohnung). Das Sondereigentum kann auch an nicht zu Wohnzwecken dienenden Räumen (z. B. Geschäftsräumen, Werkstätten, Lagerräumen, Arztpraxen usw.) bestehen.
TEILEIGENTUM (TE)
Teileigentum ist das Sondereigentum an nicht zu Wohnzwecken dienenden Räumen eines Gebäudes in Verbindung mit dem Miteigentumsanteil an dem gemeinschaftlichen Eigentum, zu dem es gehört. Dieses ist in § 1 Abs. 3 Wohnungseigentumsgesetz (WEG) gesetzlich geregelt.
TE ist ein Parallelbegriff zu Wohnungseigentum. Im Unterschied zum Wohnungseigentum geht es dabei um Räume, die nicht zu Wohnzwecken dienen (Gewerberäume).
ErbbauRG regelt in Deutschland das Erbbaurecht, soweit nicht die Regelungen über das Erbbaurecht für sogenannte Altfälle im BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) anzuwenden sind. Beim Erbbaurecht handelt es sich weitgehend um vorkonstitutionelles Recht.
Anders, als es der frühere Name „Erbbaurechtsverordnung“ (ErbbauVO) vermuten ließ, handelte es sich nicht um eine Rechtsverordnung sondern eher als Verordnung des damaligen Rates der Volksbeauftragten „mit Gesetzeskraft” (tatsächlich aber im Gesetzesrang) erlassen und löste die §§ 1012–1017 BGB ab. Sie gilt nach Art. 123 Abs. 1 GGfort, da sie dem Grundgesetz nicht (inhaltlich) widerspricht. Ziel des Gesetzes war die Förderung des Wohnungsbaus und die Bekämpfung der Bodenspekulation.
Die ErbbauVO wurde gemäß Art. 125 Nr. 1 GG zum Bundesrecht und teilt den Rang eines (formellen) Parlamentsgesetzes. Das wird schon daran deutlich, dass die ErbbauVO stets durch Gesetz, niemals aber durch Rechtsverordnung (so beispielsweise bei der StVO) geändert wird. Mit der Rechtsbereinigung vom 23. November 2007 wurde der Titel klarstellend in „Erbbaurechtsgesetz“ durch den Gesetzgeber geändert.
Die Grundbuchordnung (GBO) ist eine deutsche Rechtsvorschrift,die mit der Grundbuchverfügung (GBV) den Inhalt und die Führung des Grundbuches sowie die Befugnisse der Rechtspfleger und Grundbuchführer regelt.
Man bezeichnet den Regelungsgehalt der GBO als formelles Liegenschaftsrecht, weil dadurch u.a. zu beachtende Formalia bei vorzunehmenden Handlungen, wie z. B. Eintragungen und Löschungen, bestimmt sind.