Source: http://www.jurablogs.com/2011/11/30/richterliche-hinweispflicht
Timestamp: 2017-02-21 19:33:48
Document Index: 221329106

Matched Legal Cases: ['§ 139', '§ 139', '§ 139', '§ 139', '§ 139', '§ 139', 'BGH', 'BGH', '§ 269', 'BGH', 'BGH', '§ 139', 'BGH', 'EuG']

BlogsRechtslupeNovember 2011Richterliche HinweispflichtDas Erfordernis, einen Hinweis nach § 139 ZPO aktenkundig zu machen, ihn insbesondere wenn er erst in der mündlichen Verhandlung erteilt wird zu protokollieren, hat auch die Funktion, dass der Hinweis in einer Form erteilt wird, die der betroffenen Partei die Notwendigkeit einer prozessualen Reaktion und sei es nur in der Form eines Antrags nach § 139 Abs. 5 ZPO deutlich vor Augen führt.Nach § 139 ZPO darf das Gericht – von Nebenforderungen abgesehen – seine Entscheidung nicht auf einen Gesichtspunkt stützen, den eine Partei erkennbar übersehen oder für unerheblich gehalten hat, wenn es nicht darauf hingewiesen und Gelegenheit zur Äußerung gegeben hat (§ 139 Abs. 2 Satz 1 ZPO). Zudem hat das Gericht dahin zu wirken, dass die Parteien sachdienliche Anträge stellen (§ 139 Abs. 1 Satz 2 ZPO). Hinweise hat das Gericht so früh wie möglich zu erteilen und aktenkundig zu machen (§ 139 Abs. 4 Satz 1 ZPO) ...Zum vollständigen Artikel119 Leserzpoblog:BGH: Kein Vorrang des PKH-Verfahrens vor dem Hauptsacheverfahren41 LeserRechtslupe:Ordnungsgemäße Terminsladung nach vorhergehendem Vollstreckungsbescheid305 Leserzpoblog:Eine ZPO-Frist, die man nicht einhalten muss128 Leserzpoblog:OLG Frankfurt: Weiterverhandeln macht Befangenheitsantrag nicht unzulässig195 Leserzpoblog:AG Stralsund: „Kurzer Prozess“ bei unschlüssiger Klage?49 Leserzpoblog:BGH: Keine Zulassung der Revision bei zu spät gerügtem Gehörsverstoß149 Leserzpoblog:OLG Karlsruhe: Keine entsprechende Anwendung von § 269 Abs. 4 ZPO auf Prozessvergleich282 LeserFachanwalt für IT-Recht:Melango.de - Das Amtsgericht als Abofalle10 verwandte ArtikelBGH, I ZR 20/10 – Schaumstoff Lübke: zum firmenmäßigen Gebrauch eines Zeichens und zur gerichtlichen HinweispflichtBGH: „Schaumstoff Lübke“ – Nur firmenmäßiger Gebrauch eines Zeichens begründet keine Markenverletzung – Zur Hinweispflicht des Gerichts
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