Source: https://www.hepsite.de/aktuelles/kategorien/aktuelles/browse/6.html
Timestamp: 2019-01-19 12:48:46
Document Index: 358916948

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 7', '§ 7', 'BGH']

Aktuelles - HEINRICH PARTNER RECHTSANWÄLTE
Swirl: BGH Entscheidung zur Verwendung von Drittmarken bei vergleichender Werbung
In der aktuellen Entscheidung Swirl äußert sich der Bundesgerichtshof (BGH) zur unlauteren Rufausbeutung bekannter Marken durch vergleichende Werbung und urteilt im Lichte des Verbraucherschutzes zu Gunsten von Mitbewerbern der...
Freiheit für den Lindt-Teddy
Der Schweizer Schokoladenhersteller Lindt darf sein Produkt „Lindt-Teddy“, einen in Goldfolie verpackten Schokoladenbären, weiter vertreiben. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) diesen Monat. HARIBO war unter anderem aus...
Vorsicht mit Kundendaten beim Unternehmenskauf
Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht hat sowohl Verkäufer als auch Käufer eines als Asset-Deal durchgeführten Unternehmenskaufs wegen des Verstoßes gegen datenschutzrechtliche Vorschriften beim Umgang mit Kundendaten...
Wenn ein Unternehmen externe Dienstleister mit personenbezogenen Daten für sich arbeiten lässt, muss es hierfür nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einen detaillierten Vertrag abschließen. Wird eine solche...
Kennzeichnungspflicht für Elektro- und Elektronikgeräte
Der BGH hat mit Urteil vom 09. Juli 2015 entschieden, dass die Kennzeichnungsverpflichtungen für Elektro- und Elektronikgeräte nach § 7 S. 1 ElektroG eine wettbewerbsschützende Regelung beinhalten und nur dann eine ausreichende...
Kennzeichnungspflichten für Elektro- und Elektronikgeräte und Prüfungspflichten von Händlern
Das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln) hat Anfang diesen Jahres entschieden, dass ein fehlender Hinweis auf die durchgestrichene Abfalltonne ebenso wie die fehlende Herstellerkennzeichnung nach § 7 ElektroG keine abmahnfähigen...
Haftung bei Verlinkung auf rechtswidriges Online-Angebot
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich klargestellt, dass eine Verlinkung auf ein rechtswidriges Online-Angebot die Annahme eines eigenen Wettbewerbsverstoßes begründen kann. Was war passiert? Die Beklagte des Rechtsstreits...
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Was Sie über den Schutz von Marke, Firma, Domain und Design wissen sollten
Unser Partner Carsten Schröder hält am 15.11.2018 bei der IHK Aschaffenburg einen Vortrag über praxisrelevante Fragen zum sachgerechten Schutz von Marken, Firmen, Domains und Designs. Nähere Informationen dazu finden Sie bei der IHK Aschaffenburg durch einen Klick auf die Überschrift.