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Timestamp: 2016-10-22 03:36:46
Document Index: 278886184

Matched Legal Cases: ['Art. 92', 'BGE', 'BGE', 'Art. 92', 'BGE', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 108', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 66']

9C_577/2016 � � Urteil vom 3. Oktober 2016
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 31. Mai 2016.
Die 1959 geborene A.________ bezog mit Wirkung ab 1. August 1990 eine halbe und ab dem 1. M�rz 1999 eine ganze Invalidenrente. Im Rahmen einer �berpr�fung des Rentenanspruchs bzw. der Pr�fung des Anspruchs auf eine Hilflosenentsch�digung ord nete die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 15. Oktober 2015 eine station�re psychiatrische Begutachtung in der Klinik B.________ durch Dr. med. C.________ an.
Eine hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 31. Mai 2016 ab.
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 31. Mai 2016 sei aufzuheben. Zudem ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der Kostenbefreiung und der unentgeltlichen Verbeist�ndung).
Die Beschwerde richtet sich gegen einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 92 f. BGG (BGE 138 V 271 E. 2.1 S. 277). In diesem Rahmen kann ein Entscheid betreffend Fragen der Anordnung einer Administrativbegutachtung - auch mit Blick auf die Verfahrensgarantien nach BV und EMRK (BGE 138 V 271 E. 3.1 S. 278 mit Hinweisen) - grunds�tzlich nur an das Bundesgericht weitergezogen werden, sofern der angefochtene Entscheid den Ausstand einer sachverst�ndigen Person im konkreten Fall betrifft (vgl. Art. 92 Abs. 1 BGG; BGE 138 V 271 E. 4 S. 280; Urteil 9C_207/2012 vom 3. Juli 2013 E. 1.2.2, nicht publ. in: BGE 139 V 349, aber in: SVR 2013 IV Nr. 31 S. 91). Hinsichtlich anderer Aspekte pr�ft das Bundesgericht die Bundesrechtskonformit�t der Gutachtenanordnung gegebenenfalls zusammen mit dem Endentscheid (Art. 93 Abs. 3 BGG).
2.1.�Zun�chst vertritt die Beschwerdef�hrerin die Auffassung, die angeordnete psychiatrische Begutachtung sei nicht notwendig. Eine solche diene prim�r zur Sicherstellung, dass keine Simulation oder Aggravation vorliege. Solches Verhalten sei bei ihr jedoch ausgeschlossen worden. Das kantonale Gericht erwog, die Beschwerdef�hrerin sei letztmals 1992 begutachtet worden und die seitherigen Revisionen seien jeweils lediglich aufgrund von kurzen Verlaufsberichten der behandelnden Haus�rztin erfolgt. Mithin sei eine �berpr�fung des Anspruchs mittels Begutachtung nicht zu beanstanden.
Materielle Einwendungen - wie diejenige zur Notwendigkeit der Begutachtung - k�nnen dem Bundesgericht nicht schon im Rahmen eines Zwischenverfahrens zur Beurteilung vorgelegt werden (E. 1 hievor; statt vieler: Urteile 9C_474/2014 vom 14. Juli 2014 E. 2.1; 9C_285/2014 vom 30. Mai 2014 E. 2).
2.2.�Ferner wendet die Beschwerdef�hrerin (wie schon vorinstanzlich) ein, die Begutachtung sei ihr einerseits aufgrund ihrer Reiseunf�higkeit und andererseits wegen ihrer Infektanf�lligkeit nicht zumutbar. Hiezu f�hrte die Vorinstanz aus, f�r eine Verschlechterung des Gesundheitszustands (seit einem vorinstanzlichen Entscheid vom 27. Februar 2015) in dem Sinne, dass nunmehr eine vollst�ndige Reiseunf�higkeit gegeben w�re, l�gen keine hinreichenden Anhaltspunkte vor. Die Beschwerdef�hrerin fahre weiterhin mit dem Auto nach D.________ zur Physiotherapie, womit die Fahrt nach E.________ zumutbar sei. Schliesslich sei keine Diagnose aktenkundig, welche eine station�re Begutachtung von vornherein unzumutbar erscheinen liesse.�
Nach der Rechtsprechung bewirkt der angefochtene Entscheid �ber die Anordnung einer Begutachtung auch unter dem Aspekt der Zumutbarkeit keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; erw�hntes Urteil 9C_474/2014 E. 2.2). Letztlich muss der �rztliche Sachverst�ndige die medizinische Frage beantworten, ob - und gegebenenfalls unter welchen Rahmenbedingungen - eine gutachtliche Abkl�rung verantwortbar ist (a.a.O. E. 2.2; Urteil 9C_922/2015 vom 24. Dezember 2015 E. 2 mit Hinweisen).
Die Beschwerde ist offensichtlich unzul�ssig (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG).
Nach Art. 64 Abs. 1 BGG wird einer Partei die unentgeltliche Rechtspflege nur gew�hrt, wenn sie bed�rftig ist und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Prozessbegehren sind als aussichtslos anzusehen, wenn die Gewinnaussichten betr�chtlich geringer sind als die Verlustgefahren, so dass eine Partei, die �ber die n�tigen finanziellen Mittel verf�gt, bei vern�nftiger �berlegung von einem Prozess absehen w�rde (BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135; 128 I 225 E. 2.5.3 S. 236 mit Hinweis). Vorliegend sind die Gewinnaussichten angesichts der R�gen, die im jetzigen Verfahrensstadium nicht behandelt werden k�nnen, betr�chtlich geringer als die Verlustgefahren anzusehen. Folglich ist das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung bereits infolge Aussichtslosigkeit abzuweisen. Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird umst�ndehalber verzichtet (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG). Damit ist das Gesuch um Befreiung von Gerichtskosten gegenstandslos.