Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F16-02-2016-5A_507-2015
Timestamp: 2016-12-03 22:06:51
Document Index: 222444541

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 76', 'Art. 90', 'Art. 100']

5A_507/2015 (16.02.2016)
5A_507/2015 Urteil vom 16. Februar 2016
A. Die C.________ Aktiengesellschaft (fortan: C.________) war eine liechtensteinische Gesellschaft mit Sitz in Vaduz. Mit Berufungsentscheid vom 15. April 1997 verpflichtete das Obergericht des Kantons Zürich A.________, der C.________ Fr. 3,5 Mio. nebst Zins zu 15 % seit 1. April 1993, Fr. 743'750.-- sowie Zinseszins zu 5 % auf einem Zinsbetrag von Fr. 1'093'750.-- seit 1. Dezember 1993 zu bezahlen. Die dem Verfahren zugrunde liegende Arrestbetreibung endete am 9. Februar 1999 in einem Verlustschein über Fr. 7'348'531.65. Am 11. Februar 2002 wurde die C.________ nach durchgeführter Liquidation im Handelsregister des Fürstentums Liechtenstein gelöscht. Mit Verfügung des liechtensteinischen Amts für Justiz, Abteilung Handelsregister, vom 6. Mai 2014 wurde die Nachtragsliquidation hinsichtlich der C.________ eröffnet. Tags darauf unterzeichnete die D.________ mit Sitz in Vaduz als Nachtragsliquidatorin der C.________ eine Abtretungserklärung über die Verlustscheinforderung zugunsten der B.________ AG. Die B.________ AG ist eine schweizerische Aktiengesellschaft mit Sitz in Zug.
B. Mit Zahlungsbefehl Nr. xxx des Betreibungsamtes Zürich 2 vom 19. August 2014 betrieb die B.________ AG A.________ über Fr. 7'348'531.65. A.________ erhob Rechtsvorschlag. Am 10. November 2014 verlangte die B.________ AG beim Bezirksgericht Zürich definitive Rechtsöffnung im Umfang von Fr. 7'347'114.65 und provisorische Rechtsöffnung für Fr. 1'417.--. Mit Entscheid vom 4. Februar 2015 erteilte das Bezirksgericht definitive Rechtsöffnung für Fr. 7'347'114.65 und provisorische Rechtsöffnung für Fr. 1'417.--.
C. Am 20. März 2015 erhob A.________ Beschwerde an das Obergericht des Kantons Zürich. Er beantragte die Aufhebung des bezirksgerichtlichen Entscheids und die Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs. Mit Urteil vom 17. Juni 2015 wies das Obergericht die Beschwerde ab.
D. Am 24. Juni 2015 hat A.________ (Beschwerdeführer) Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht erhoben. Er verlangt, das obergerichtliche Urteil aufzuheben und das Rechtsöffnungsgesuch abzuweisen. Zudem ersucht er um aufschiebende Wirkung.
1. Die vorliegende Beschwerde in Zivilsachen betrifft eine Schuldbetreibungssache und erweist sich grundsätzlich als zulässig (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75, Art. 76, Art. 90, Art. 100 Abs. 1 BGG).
2. Die Beschwerdegegnerin stützt sich für ihr Rechtsöffnungsgesuch auf das Urteil des Zürcher Obergerichts vom 15. April 1997 und im Umfang der ursprünglichen Betreibungskosten (Fr. 1'417.--) auf den Verlustschein vom 9. Februar 1999 (vgl. oben lit. A). Beide Titel weisen die C.________ als Gläubigerin aus. Zum Nachweis ihrer Rechtsnachfolge reichte die Beschwerdegegnerin eine Zessionsurkunde vom 7. Mai 2014 ein. Umstritten war und ist, ob sich die Beschwerdegegnerin damit als Rechtsnachfolgerin der C.________ ausweisen konnte. Im Wesentlichen geht es dabei um die Umstände, die zur Wiedereintragung der C.________ im Jahre 2014 führten, und um die Frage, ob die C.________ die Forderung nicht bereits am 18. Mai 2000 an die Beschwerdegegnerin abgetreten hat.
3. Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin mit Fr. 20'000.-- zu entschädigen.