Source: https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bundesnormen/NOR40096320/NOR40096320.html
Timestamp: 2020-08-05 22:58:43
Document Index: 298094947

Matched Legal Cases: ['§ 78', '§ 79', '§ 79', '§ 82', '§ 82', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 12', '§ 353', '§ 345']

bescheidmäßig zugelassene Änderungen gemäß § 78 Abs. 2,
Änderungen zur Einhaltung von anderen oder zusätzlichen Auflagen gemäß § 79 Abs. 1 oder § 79b,
Änderungen zur Anpassung an Verordnungen auf Grund des § 82 Abs. 1,
Bescheiden gemäß § 82 Abs. 3 oder 4 entsprechende Änderungen,
Ersatz von Maschinen, Geräten oder Ausstattungen durch gleichartige Maschinen, Geräte oder Ausstattungen; Maschinen, Geräte oder Ausstattungen sind gleichartig, wenn ihr Verwendungszweck dem der in der Anlage befindlichen Maschinen, Geräte oder Ausstattungen entspricht und die von ihnen zu erwartenden Auswirkungen von den Auswirkungen der in der Anlage befindlichen Maschinen, Geräte oder Ausstattungen nicht so abweichen, daß der Ersatz als genehmigungspflichtige Änderung gemäß Abs. 1 zu behandeln ist.
Änderungen durch den Einsatz von Maschinen, Geräten oder Ausstattungen, die unter Verordnungen gemäß § 76 Abs. 1 fallen oder in Bescheiden gemäß § 76 Abs. 2 angeführt sind, sofern § 76 Abs. 3 nicht entgegensteht,
(Anm.: aufgehoben durch VfGH, BGBl. I Nr. 23/2003)
Sanierung gemäß § 12 des Luftreinhaltegesetzes für Kesselanlagen, BGBl. Nr. 380/1988,
Änderungen, die das Emissionsverhalten der Anlage nicht nachteilig beeinflussen,
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (§ 353 Z 1 lit. c).
(3) Der Ersatz solcher gleichartiger Maschinen, Geräte oder Ausstattungen gemäß Abs. 2 Z 5, wegen deren Verwendung die Anlage einer Genehmigung bedurfte, sowie Änderungen gemäß Abs. 2 Z 9 sind der zur Genehmigung der Anlage zuständigen Behörde vorher anzuzeigen. Das ersetzte Gerät, die ersetzte Maschine, die ersetzte Ausstattung oder die dem Nachweis der Gleichartigkeit dienenden Belege sind bis zur Erlassung des Bescheides gemäß § 345 Abs. 6 aufzubewahren.
(4) Im Fall einer genehmigungspflichtigen Änderung nach Abs. 1, jedoch mindestens alle fünf Jahre ist das Abfallwirtschaftskonzept fortzuschreiben.