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Timestamp: 2020-07-05 15:55:11
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EGMR', 'EGMR', 'BGH']

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Auf der Sitzung vom 6. Juni 2017 an der International Anti Corruption Academy (IACA), einer Universität nach Österreichischem Recht in Wien(Laxenurg, wurde Herr Professor Kühne erneut zum Vorsitzenden des "Board of International Academic Advisors" gewählt. Das Board nimmt bis zum Entstehen einer vollständigen Fakultät die Aufgaben eines Professoriums wahr.
IAAB Overview
International Anti Corruption Academy (IACA) im Juli 2015
Prof. Kühne nimmt die Prüfungen im Rahmen des Abschlusses des ersten Master Studiengangs in "International Anit-Corruption Studies" ab und spricht aus Anlass der festlichen Übergabe der Zeugnisse zu Absolventen und Gäasten aus Politik und Wirtschaft.
Treffen der obersten Gerichte der Türkei und Deutschlands
Bild 1: Prof. Öztürk, die beiden Gerichtspräsidenten, der Dolmetscher und Prof. Kühne
Bild2: BGH Präsident Prof. Dr. Tolksdorf im Gespräch mit der Vorsitzenden des Stiftungsrates der Kültür Universität
Im April 2012 rafen sich nunmehr zum 5 Male Vertreter des BGH und des Yargetay unter Leitung ihrer Präsidenten. Nach dem letztjährigen vom BGH ausgerichteten Treffen in Dresden war der Ort der Veranstaltung wieder Istanbul. Die Kultur Universität Istanbul sowie die Sommerresidenz der deutschen Botschaft in Tarabya/Istanbul hatten ihre Tagungssäle zur Verfügung gestellt. Die IRZ wie die Kulturuniversität Instanbul finanzierten, wie schon in den vorigen Jahren, auch, die diesjährige Zusammenkunft.
Insbesondere nach der Reform des türkischen Straf-und Strafverfahrensrechts im Jahre 2005 ist der rechtsvergleichende Dialog besonders interessant. Aber auch die Gestalung des türkischen Schuldrechts nach dem Muster des deutschen BGB bietet viele gemeinsame Anknüpfungspunkte. Im Fokus der Diskussionen standen Fragen der höchstrichterlichen Gesetzesanwendung - aus Sicht der Wissenschaft also solche der Rechtspraxis.
Die von den Professoren Bahri Ötztürk und Hans-Heiner Kühne im Jahre 2008 ins Leben gerufene und seither von ihnen betreute Veranstaltung zeichnete sich wiederum durch eine überaus vertrauensvolle und offene Diskussion aus. Der neue Präsident des Yargitay und Nachfolger von Hasan Gerceker , Nazim Kaynak, betonte die Wichtigkeit dieser Treffen und hob das immer größer werdende Interesse seiner Richter daran hervor; auch unter seinem Nachfolger, der Ende 2012 sein Amt antreten werde, solle diese mittlerweile so bewährte Veranstaltung weitergeführt werden. Der Präsident des BGH, Prof. Dr. Rolf Tolksdorf leitete in gewohnt freundlicher und souveräner Weise die Tagung.
Erst Konferenz zur Entwicklung einer asiatischen Menschenrechtskonvention
Unter Leitung von Prof. Kühne fand vom 22. bis 24. September 2011 an der Dong-A Universität in Busan/Südkorea die "Erste Konferenz zur Entwicklung einer asiatischen Menschenrechtskonvention" statt. Referenten kamen aus Südkorea, Taiwan und der Volksrepublik China; der japanische Vertreter war wegen der Sondersituation in Japan verhindert. Gastgeber war die Dong-A Universität unter der Federführung von Prof. Ha.
Dies war die erste Konferenz in einer Reihe von geplanten 4 weiteren Veranstaltungen, die es sich zum Ziel gesetzt haben, auch für die asiatischen Staaten eine Menschenrechtskonvention zu entwickeln und möglichst auch deren Durchsetzung mithilfe eines Internationalen Gerichtshofs zu ermöglichen.
Grundgedanke ist nicht nur die Überzeugung von der Notwendigkeit, auch im Asiatisch-Pazifischen Raum eine Menschenrechskonvention zu erstellen, so wie dies für Europa die EMRK, für Afrika die "African Charter on Human Peoples Rights" von 1988 und für die amerikanischen Staaten die "American Convention on Human Rights" von 1969 (in Kraft getreten 1978) schon geschehen ist. Vor allem aber sollen - anders als dies bei den Amerikanischen und Afrikanischen Konventionen, die in ihren Formulierungen an die westlich inspirierten Texte der UN; Menschenrechtsdeklaration und der EMRK anschließen, der Fall ist - bei einer Asiatischen Konvention die reichen kulturellen, philosophischen und religiösen Traditionen dieser Länder als Basis für das Verständnis vom Menschen und seiner Schutzbedürftigkeit Berücksichtigung finden. Dies erscheint insbesondere deshalb so wichtig, als die überkommene und zumindest formal weitgehend international akzeptierten Menschenrechte Produkte einer judaisch-christlichen Weltsicht sind. Dies könnte insbesondere in den asiatischen Ländern mit deutlich längeren kulturellen Traditionen zu der Befürchtung führen, mit dem Globalisierungsanspruch der (westlichen) Menschenrechte all zu sehr fremdbestimmt zu werden. Eine Reformierung auf der Basis eigener Kulturtraditionen würde sowohl die Akzeptanz wie auch die Implementierung einer solchen Konvention fördern und damit der Geltung von Menschenrechten auch in diesen Teilen der Welt einen neuen positiven Schub geben.
15. bis 18 Mai 2011 das vierte Treffen dem Yargitay und dem BGH
Zusammen mit seinem Freund und Kollegen aus der Istanbul Kültür Üniversitesi, Prof. Dr. Bahri Öztürk hat Prof. Kühne vom 15. bis 18 Mai 2011 das vierte Treffen zwischen dem obersten Gericht der Türkei, dem Yargitay und dem BGH organisiert. Jeweils 6 Richter der Gerichte einschließlich ihrer Präsidenten Gerceker und Tolksdorf haben teilgenommen. Es wurden Themen zu den strafprozessualen Zwangsmaßnahmen und ihren Grenzen rechtsvergleichend diskutiert.
Die Treffen, die alljährlich abwechselnd in der Türkei und in Deutschland stattfinden, dienen dem kritischen Dialog und der Vertiefung der rechtlichen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei. Dies insbesondere unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Türkei seit Juni 2005 ihr Strafrecht und Strafprozessrecht im Wesentlichen nach deutschem Vorbild neu gestaltet hat.
Das diesjährige Treffen wurde wiederum von der Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit unter Federführung von Frau Dr. Julia Trappe finanziert. Der Präsident des BGH, Herr Prof. Dr. Tolksdorf, hatte in diesem Jahr die Veranstaltung von Karlsruhe nach Dresden verlegt. Dort wurden die Teilnehmer sowohl vom sächsischen Justizminister wie auch vom Präsidenten des OLG Dresden herzlich empfangen.
Im Jahre 2012 wird nach dem Willen aller Teilnehmer die Veranstaltung in Istanbul stattfinden.
von links: Prof. Kühne, Präsident Prof. Tolksdorf, Dr. Trappe, Präsident Gerceker, Prof. Öztürk
14. Deutsch-türkische juristische Sommerakademie in Cesme
Vom 08. bis 15. September dieses Jahres wird die 14. Deutsch-türkische Sommerakademie stattfinden. Wie auch in den Vorjahren werden Themen aus dem Bereich des Strafrechts, des Zivilrecht und Öffentlichen Rechts in Lichte der Rechtsprechung des EGMR rechtsvergleichend behandelt. Eine schriftliche Ausarbeitung sowie ein Vortrag vor Ort müssen geleistet werden.
Von deutscher Seite nehmen Studenten der Universitäten Leipzig, Passau, Osnabrück und Giessen sowie Trier teil.
Als Organisatoren treten die Universitäten Passau (Prof. Dr. R. Esser) und Istanbul Kültür (Prof. Dr. Bahri Öztürk) auf. Von türkischer Seite werden 15 der renommiertesten rechts-wissenschaftlichen Fakultäten teilnehmen.
Reisekosten und Unterbringung im 5-Sterne Hotel Ontur werden von den Veranstaltern getragen; möglicherweise wird ein Beitrag für die Hotelunterbringung in Höhe von bis zu 20,00 Euro pro Tag erhoben. Für Trier stehen 5 Plätze zur Verfügung.
Bewerbung bis zum 10. Juni2011 an: kühne@uni-trier.de
Am 2. September 2010 wurde die Intenationale Anti-Korruptions
Akademie (IACA) als internationale Organisation mit Universitätsstatus in Wien gegründet. Unter den 1.200 Teilnehmern in der wiener Hofburg befanden sich 70 Regierungsvertreter sowie der Generalsekretär der UNO, Ban Ki Moon.
35 Staaten haben sogleich aus Anlaß der Gründungsfeier den Vertrag offiziell gezeichnet.
Prof. Kühne hielt aus diesem Anlass in seiner Eigenschaft als "Chairman of the International Board of Academic Advisors" eine Rede, in der er die Ziele und Charakteristika der IACA vorstellte. Das Board war bei der Vorbereitung der IACA tätig und ist für die Bildung/Beaufsichtigung der Programme der IACA zuständig.
12. - 25. September 2010
13. Deutsch-Türkische Sommer Akademie im Rechtsvergleich, Cesme
(Türkei) vom 12. bis zum 25. September 2010. Es werden Fragen des Einflusses der Rechtsprechung des EGMR auf die Gebiete des Ziviklrechts, des öffentlichen Rechts und des Strafrechts behandelt.
Von deutscher Seite nehmen die Universitäten Leipzig, Passau, Osnabrück und Trier teil. Von türkischer Seite werden insgesamt 300 Teilnehmer aus 15 Universitäten erwartet. Zudem werden auf Seiten der Lehrenden Richter des türkischen Kassationsgerichtshofs (Yargitay) und des deutschen BGH teilnehmen.
Die Veranstaltung wird von deutscher Seite durch den DAAD und die Bosch-Stiftung gefördert. Von türkischer Seite fördert die Kultur Universität, Istanbul das Unternehmen.
Organisiert und geleitet wird die Tagung von Prof. Dr. Bahri Öztürk, Istanbul und Prof. Dr. Robert Esser, Passau. Prof. Dr. Dr. h.c. mult.
Hans-Heiner Kühne ist als Mitgründer dieser Veranstaltungen Ehrenpräsident.