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Timestamp: 2017-11-23 07:28:14
Document Index: 248832894

Matched Legal Cases: ['§ 63', '§ 87', '§ 83', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 63', '§ 87', '§ 83', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 73', '§ 132', '§ 73', '§ 73', '§ 87', '§ 63', '§ 87', '§ 83', '§ 71', '§ 71', '§ 132', '§ 20', '§ 140', '§ 73', '§ 73', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 140', '§ 84', '§ 84', '§ 140', '§ 71', '§ 73', '§ 87', '§ 87', '§ 71', '§ 63', '§ 87', '§ 83', '§ 63', '§ 87', '§ 83', '§ 71', '§ 63', '§ 87', '§ 83', '§ 63', '§ 87', '§ 83', '§ 71', '§ 63', '§ 87', '§ 83', '§ 63', '§ 87', '§ 83', '§ 71', '§ 73', '§ 132', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 73', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 73', '§ 87', '§ 71', '§ 71', '§ 140', '§ 73', '§ 73', '§ 63', '§ 63', '§ 71', '§ 63', '§ 87', '§ 83', '§ 63', '§ 87', '§ 83', '§ 71', '§ 63', '§ 87', '§ 83', '§ 63', '§ 87', '§ 83', '§ 71', '§ 7', '§ 71', '§ 73', '§ 73', '§ 63', '§ 87', '§ 83', '§ 73', '§ 73', '§ 71', '§ 140', '§ 73', '§ 73', '§ 71', '§ 73', '§ 71', '§ 73', '§ 71', '§ 63', '§ 87', '§ 83', '§ 71', '§ 63', '§ 87', '§ 83', '§ 71', '§ 63', '§ 87', '§ 83', '§ 71', '§ 63', '§ 71', '§ 40', '§ 63', '§ 87', '§ 83', '§ 71', '§ 63', '§ 87', '§ 83', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 73', '§ 90', '§ 90', '§ 71']

KVHH - AVÖ_2016
Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 63, 73b, 140a SGB V i. V. m. §§ 87a Abs. 3 S. 2, Abs. 5 S. 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2017 mit der Techniker Krankenkasse (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
Vereinbarung mit der Techniker Krankenkasse als Anlage 1 zur Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes im Falle KV-bereichs-übergreifender Inanspruchnahme mit Gültigkeit für das Jahr 2017 in der Fassung des 1. Nachtrages (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nicht-beanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
43. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996: Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes im Falle KV-bereichsübergreifender Inanspruchnahme mit Gültigkeit für das Jahr 2017 mit dem BKK-Landesverband NORDWEST (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
44. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996: Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 63, 73b, 140a SGB V i. V. m. §§ 87a Abs. 3 S. 2, Abs. 5 S. 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2017 mit dem BKK-Landesverband NORDWEST (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
In allen DMP-Verträgen wurden neue Listen zu den teilnehmenden Betriebskrankenkassen angefügt:
BKK VBU und Vereinigte BKK fusionieren zu: BKK VBU
Energie BKK und E.ON BKK fusionieren zu: Energie BKK
pronova BKK und BKK Braun-Gillette fusionieren zu: pronova BKK
Barmer GEK und Deutsche BKK fusionieren zu: Barmer
1. Nachtrag zur Honorarvereinbarung 2015 (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
1. Nachtrag zur Honorarvereinbarung 2016 (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
1. Nachtrag zur Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes im Falle KV-bereichsübergreifender Inanspruchnahme mit Gültigkeit für das Jahr 2016 (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
Vereinbarung mit der Techniker Krankenkasse als Anlage 1 zur Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes im Falle KV-bereichs-übergreifender Inanspruchnahme mit Gültigkeit für das Jahr 2016 in der Fassung des 1. Nachtrages (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nicht-beanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
1. Nachtrag zum Vertrag - Multimorbidität / chronische Erkrankungen - zur Weiterentwicklung der vertragsärztlichen Versorgung für Versicherte mit besonderem Versorgungsbedarf mit der DAK-Gesundheit (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
Hinweis: Aufhebung eines Vorbehaltes
41. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 mit dem BKK-Landesverband NORDWEST: Vertrag zur Sicherung und Verbesserung der vertragsärztlichen Versorgung in Hamburg
Der 41. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 mit dem BKK-Landesverband NORDWEST: Vertrag zur Sicherung und Verbesserung der vertragsärztlichen Versorgung in Hamburg wurde im KVH-Journal 10/2016 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
Vereinbarung des „Umsetzungskonzeptes der Einrichtung von Schwerpunktpraxen zur medizinischen Versorgung wohnungsloser Menschen
Die Vereinbarung des „Umsetzungskonzeptes der Einrichtung von Schwerpunktpraxen zur medizinischen Versorgung wohnungsloser Menschen wurde im KVH-Journal 10/2016 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
Zusammenfassung der Kündigungen zum 31. Dezember 2016
(Pflegeheim) Strukturvertrag nach § 73a SGB V zwischen der KV Hamburg und der BARMER GEK und dem BKK-Landesverband NORDWEST und der Knappschaft wurden von der BARMER GEK und dem BKK-Landesverband NORDWEST gekündigt. Die Knappschaft hat den Vertrag erst zum 31. März 2017 gekündigt.
Vereinbarung auf der Grundlage von § 132e SGB V über die Durchführung und Abrechnung von Schutzimpfungen gegen übertragbare Krankheiten bei privaten Auslandsreisen (Impfvereinbarung - Ausland) zwischen der KV Hamburg und der Deutsche BKK.
Zusammenfassung der Widerrufe der Beitrittserklärungen zum 31. Dezember 2016
(Pflegeheim) Strukturvertrag nach § 73a SGB V zwischen der KV Hamburg und der BARMER GEK und dem BKK-Landesverband NORDWEST und der Knappschaft: Die Techniker Krankenkasse hat ihren Beitritt widerrufen.
Vertrag zur Versorgung mit klassischer Homöopathie als besonderen Versorgungsauftrag gemäß § 73c SGB V zwischen der SECURVITA BKK und der AG Vertragskoordinierung: Die Deutsche BKK hat ihren Beitritt widerrufen.
Vergütungsregelung für Praxisnetze vom 01.12.2016
9. Nachtrag zum Verteilungsmaßstab gem. § 87b SGB V ab dem 01.10.2013 mit Wirkung zum 01.01.2017
Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten nach §§ 63, 73b, 140a SGB i. V. m. §§ 87a Abs. 3 S. 2, Abs. 5 S. 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2017 mit dem vdek (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
48. Nachtrag zum Gesamtvertrag mit dem vdek: Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes im Falle KV-bereichsübergreifender Inanspruchnahme mit Gültigkeit für das Jahr 2017 (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
1. Nachtrag zur Vereinbarung auf der Grundlage von § 132e SGB V i. V. m. § 20i Abs. 2 SGB V über die Durchführung und Abrechnung von Impfleistungen im Rahmen von Auslandsreisen als Satzungsleistung mit der AOK Rheinland/Hamburg ab 1. Januar 2017
Erratum zum Vertrag über die frühzeitige Diagnostik und Behandlung von Begleiterkrankungen des Diabetes mellitus auf der Grundlage des § 140a SGB V mit der DAK-Gesundheit:
Die Anlage 9 in den amtlichen Veröffentlichungen war fehlerhaft und wird entsprechend ausgetauscht.
Hinweis: aktualisierte Liste der teilnehmenden Betriebskrankenkassen:
Anlage 1 zum Vertrag über die Durchführung eines ergänzenden Hautkrebsvorsorge-Verfahrens im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung nach § 73 Abs. 3 SGB V in Verbindung mit § 73c SGB V mit dem BKK-Landesverband NORDWEST - Stand: 6. Oktober 2016: Die Listen wurden wie folgt aktualisiert:
Ende zum 30.06.2016
1. BKK Beiersdorf
Kündigung zum 31.12.2016
2. Vereinigte BKK
Ende zum 31.12.2016
3. BKK Braun-Gillette
4. E.ON Betriebskrankenkasse
Fusionen zum 01.01.2017
5. BKK VBU â†’ mit Vereinigte BKK zur „neuen“ BKK VBU
6. energie-BKK â†’ mit E.ON Betriebskrankenkasse zur „neuen“ energie-BKK
7. pronova BKK â†’ mit BKK Braun-Gillette zur „neuen“ pronova BKK
Vertrag zur Sicherung und Verbesserung der vertragsärztlichen Versorgung in Hamburg mit dem BKK-Landesverband NORDWEST:
Die BKK PWC tritt dem o. g. Vertrag zum 1. Januar 2017 bei und lässt die Anlage 2b gegen sich gelten.
Honorarvereinbarung 2017:
Die Honorarvereinbarung 2017 wurde im Hamburger Ärzteblatt 9/2016 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
Vertrag - Multimorbidität / chronische Erkrankungen - zur Weiterentwicklung der vertragsärztlichen Versorgung für Versicherte mit besonderem Versorgungsbedarf mit der DAK-Gesundheit:
Der Vertrag - Multimorbidität / chronische Erkrankungen - zur Weiterentwicklung der vertragsärztlichen Versorgung für Versicherte mit besonderem Versorgungsbedarf wurde im Telegramm Nr. 36 vom 29. Juni 2016 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
Vertrag zur Verbesserung der patientenorientierten medizinischen Versorgung in Hamburg mit der Techniker Krankenkasse:
Der Vertrag zur Verbesserung der patientenorientierten medizinischen Versorgung in Hamburg wurde im Telegramm Nr. 36 vom 29. Juni 2016 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
40. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 mit dem BKK-Landesverband NORDWEST über die Zahlung der Gesamtvergütung:
Der 40. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 mit dem BKK-Landesverband NORDWEST über die Zahlung der Gesamtvergütung wurde im KVH-Journal 10/2016 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
Im KVH-Journal 10/2016 wurde der Vertrag über die frühzeitige Diagnostik und Behandlung von Begleiterkrankungen des Diabetes mellitus auf der Grundlage des § 140a SGB V mit der DAK-Gesundheit unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages veröffentlicht.
Das Unterschriftenverfahren zu diesem Vertrag ist abgeschlossen und dieser Vorbehalt damit gegenstandslos.
7. Nachtrag zum Datenstellenvertrag ab 1. Oktober 2016
Die Anlage 6 in den amtlichen Veröffentlichungen war fehlerhaft und wird entsprechend ausgetauscht.
Vertrag zu Versorgungs- und Wirtschaftlichkeitszielen bei der Behandlung chronisch entzündlicher Darmerkrankungen (CED) nach § 84 Abs. 1 S. 5 SGB V mit der BARMER GEK
Vertrag über ein strukturiertes Arzneimittel-Management von Biologika und Biosimilars (Biolike) in Hamburg nach § 84 Abs. 1 S. 5 SGB V mit der BARMER GEK
Vertrag über die frühzeitige Diagnostik und Behandlung von Begleiterkrankungen des Diabetes mellitus auf der Grundlage des § 140a SGB V mit der DAK-Gesundheit ab 1. Oktober 2016 (Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt).
Vereinbarung des „Umsetzungskonzeptes der Einrichtung von Schwerpunktpraxen zur medizinischen Versorgung wohnungsloser Menschen (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
(Pflegeheim) Strukturvertrag nach § 73a SGB V zwischen der KV Hamburg und der BARMER GEK und dem BKK-Landesverband NORDWEST und der Knappschaft
Der o. g. Vertrag wurde von
der BARMER GEK und
dem BKK-Landesverband NORDWEST und
zum 31. Dezember 2016 gekündigt.
Die Techniker Krankenkasse hat ihren Beitritt
zum 31. Dezember 2016 widerrufen.
Als letzte teilnehmende Krankenkasse hat die
ihre Teilnahme zum 31. März 2017 gekündigt.
41. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 mit dem BKK-Landesverband NORDWEST: Vertrag zur Sicherung und Verbesserung der vertragsärztlichen Versorgung in Hamburg:
Das Deckblatt zur Anlage 2c wird ausgetauscht; dies enthielt einen falschen Bezug.
KBV-Vorgaben zur Honorarverteilung gem. § 87b Abs. 4 SGB V Teil B Teil E mit Wirkung zum 01.07.2016
8. Nachtrag zum Verteilungsmaßstab gem. § 87b SGB V ab dem 01.10.2013 mit Wirkung zum 01.10.2016
41. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 mit dem BKK-Landesverband NORDWEST: Vertrag zur Sicherung und Verbesserung der vertragsärztlichen Versorgung in Hamburg (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
zur Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 63, 73b, 140a SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2016 mit der AOK Rheinland/Hamburg:
Die Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 63, 73b, 140a SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2016 mit der AOK Rheinland/Hamburg wurde im KVH-Journal 3/2016 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
zur Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 63, 73b, 140a SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2016 mit dem BKK-Landesverband NORDWEST:
Die Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 63, 73b, 140a SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2016 mit dem BKK-Landesverband NORDWEST wurde im KVH-Journal 4/2016 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
zur Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 63, 73b, 140a SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2016 mit der IKK classic:
Die Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 63, 73b, 140a SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2016 mit der IKK classic wurde im KVH-Journal 3/2016 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
Hinweis: Kündigung von Beitritten:
Die BKK Beiersdorf hat ihren Beitritt zum o.g. Vertrag zum 31. Dezember 2016 gekündigt.
Vertrag zur Versorgung mit klassischer Homöopathie als besonderen Versorgungsauftrag gemäß § 73c SGB V zwischen der SECURVITA BKK und der AG Vertragskoordinierung
Die Deutsche BKK hat ihren Beitritt zum o.g. Vertrag zum 31. Dezember 2016 gekündigt.
Vereinbarung auf der Grundlage von § 132e SGB V über die Durchführung und Abrechnung von Schutzimpfungen gegen übertragbare Krankheiten bei privaten Auslandsreisen (Impfvereinbarung - Ausland) zwischen der KV Hamburg und der Deutsche BKK:
Die Deutsche BKK hat die o.g. Vereinbarung zum 31. Dezember 2016 gekündigt.
40. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 mit dem BKK-Landesverband NORDWEST über die Zahlung der Gesamtvergütung (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
zur Honorarvereinbarung 2016:
Die Honorarvereinbarung 2016 wurde im Telegramm Nr. 35 der KV Hamburg vom 15. Juni 2016 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
zum 41. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 mit der AOK Rheinland/Hamburg über die Zahlung der Gesamtvergütung:
Der 41. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 mit der AOK Rheinland/Hamburg über die Zahlung der Gesamtvergütung wurde im Hamburger Ärzteblatt 07/08-2016 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
Im Telegramm Nr. 36 vom 29. Juni 2016 wurde der Vertrag zur Verbesserung der patientenorientierten medizinischen Versorgung in Hamburg zwischen der KV Hamburg und der Techniker Krankenkasse unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.
Im Telegramm Nr. 36 vom 29. Juni 2016 wurde der 7. Nachtrag zum Vertrag zur hausarztzentrierten Versorgung gemäß § 73b SGB V vom 1. Juni 2008 in der Fassung des 6. Nachtrags vom 1. Januar 2015 zwischen der KV Hamburg und der AOK Rheinland/Hamburg unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.
Honorarvereinbarung 2017 (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV))
zum 45. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 mit dem vdek über die Zahlung der Gesamtvergütung:
Der 45. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 mit dem vdek über die Zahlung der Gesamtvergütung wurde im Hamburger Ärzteblatt 06/2016 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
Hinweis: Beendigung eines Vertrages:
zum 33. Nachtrag zum Gesamtvertrag – zugleich Anlage N - mit der IKK classic: Vereinbarung zur Sicherstellung und Förderung der Erbringung von Narkosen im Zusammenhang mit zahnärztlichen und/oder mund-, kiefer-, gesichtschirurgischen Eingriffen:
Die Vertragslaufzeit endet zum 30. Juni 2016.
Vertrag - Multimorbidität / chronische Erkrankungen - zur Weiterentwicklung der vertragsärztlichen Versorgung für Versicherte mit besonderem Versorgungsbedarf zwischen der KV Hamburg und der DAK-Gesundheit (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV).).
Vertrag zur Verbesserung der patientenorientierten medizinischen Versorgung in Hamburg zwischen der KV Hamburg und der Techniker Krankenkasse (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV). Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt.).
7. Nachtrag zum Vertrag zur hausarztzentrierten Versorgung gemäß § 73b SGB V vom 1. Juni 2008 in der Fassung des 6. Nachtrags vom 1. Januar 2015 zwischen der KV Hamburg und der AOK Rheinland/Hamburg (Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt.).
7. Nachtrag zum Verteilungsmaßstab gem. § 87b SGB V ab dem 01.10.2013 mit Wirkung zum 01.07.2016
Honorarvereinbarung 2016 (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV))
41. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 mit der AOK Rheinland/Hamburg über die Zahlung der Gesamtvergütung (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
Vereinbarung nach § 140a SGB V zur Vermeidung von Frühgeburten „Gesund schwanger“ mit dem Berufsverband der Frauenärzte e.V. (BVF), dem Berufsverband Deutscher Laborärzte e.V. (BDL), dem Berufsverband der Ärzte für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie e.V. (BÄMI), der GWQ ServicePlus AG und der Daimler Betriebskrankenkasse mit der AG Vertragskoordinierung
Hinweis: aktualisierte Listen teilnehmende Betriebskrankenkassen:
In den DMP-Verträgen wurden neue Listen zu den teilnehmenden Betriebskrankenkassen angefügt.
Die Listen wurden wie folgt aktualisiert: Die Listen wurden um den Beitritt der BKK KBA zum 12. April 2016 ergänzt.
Anlage 1 zum Vertrag über die Durchführung eines ergänzenden Hautkrebsvorsorge-Verfahrens im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung nach § 73 Abs. 3 SGB V in Verbindung mit § 73c SGB V mit dem BKK-Landesverband NORDWEST - Stand 12.05.2016 -:
Die Liste wurde wie folgt aktualisiert: Die Liste wurde um den Beitritt der BKK ProVita zum 12. Mai 2016 ergänzt.
zur Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes gemäß §§ 63, 73b, 140a SGB V im Falle KV-bereichsübergreifender Inanspruchnahme vom 20. Dezember 2010 in der Fassung des Nachtrages vom 09.09.2015:
Die Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes gemäß §§ 63, 73b, 140a SGB V im Falle KV-bereichsübergreifender Inanspruchnahme vom 20. Dezember 2010 in der Fassung des Nachtrages vom 09.09.2015 wurde im KVH-Journal 4/2016 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
zur Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 63, 73b, 140a SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2016 mit der Techniker Krankenkasse:
Die Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 63, 73b, 140a SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2016 mit der Techniker Krankenkasse wurde im KVH-Journal 4/2016 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
zur Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 63, 73b, 140a SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2016 mit dem vdek:
Die Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 63, 73b, 140a SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2016 mit dem vdek wurde im KVH-Journal 4/2016 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
zum 31. Nachtrag zum Gesamtvertrag mit der AOK Rheinland/Hamburg zur Vereinbarung über die Mitteilung der Feststellung einer Schwangerschaft bei Versicherten der AOK Rheinland/Hamburg:
Die Paragraphen-Nummer 6 [falsch] - „Kündigung und Laufzeit“ wird durch die Paragraphen-Nummer 7 ersetzt, so dass es richtig heißt: „§ 7 - Kündigung und Laufzeit“.
45. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 mit dem vdek über die Zahlung der Gesamtvergütung (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
Im KVH-Journal 4/2016 vom 31. März 2016 wurde die 5. Änderungsvereinbarung zum Vertrag nach § 73 Abs. 3 SGB V i.V.m. § 73c SGB V über die Durchführung eines Hautvorsorge-Verfahrens im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung mit der BARMER GEK unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.
Im KVH-Journal 4/2016 vom 31. März 2016 wurde die Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 63, 73b, 140a SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2016 mit der Techniker Krankenkasse unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.
5. Änderungsvereinbarung zum Vertrag nach § 73 Abs. 3 SGB V i.V.m. § 73c SGB V über die Durchführung eines Hautvorsorge-Verfahrens im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung mit der BARMER GEK (Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt. Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
Vertrag nach § 140a SGB V über die Durchführung eines ergänzenden Hautkrebsvorsorge-Verfahrens im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung mit der BIG direkt gesund
2. Nachtrag zum Vertrag über die Durchführung eines ergänzenden Hautkrebsvorsorge-Verfahrens im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung nach § 73 Abs. 3 SGB V in Verbindung mit § 73c SGB V mit dem BKK-Landesverband NORDWEST (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
4. Nachtrag zum Vertrag nach § 73c SGB V über die Durchführung eines ergänzenden Hautkrebsvorsorge-Verfahrens mit der HEK - Hanseatische Krankenkasse (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
3. Nachtrag zum Vertrag nach § 73c SGB V über die Durchführung eines ergänzenden Hautkrebsvorsorge-Verfahrens mit der Techniker Krankenkasse (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
Zusatz zur Vereinbarung des „Umsetzungskonzeptes der Einrichtung von Schwerpunktpraxen zur medizinischen Versorgung wohnungsloser Menschen in Hamburg“
Im KVH-Journal 10/2015 vom 30. September 2015 wurde die Ergänzungsvereinbarung zur Vereinbarung über die vertragsärztliche Verordnung von Sprechstundenbedarf vom 18. Januar 2006 in der Fassung des 6. Nachtrages ab 01.01.2015 unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.
Das Unterschriftenverfahren zu der o. g. Vereinbarung ist abgeschlossen und damit der Vorbehalt gegenstandslos.
Im KVH-Journal 11/2015 vom 31. Oktober 2015 wurde die 1. Nachtrag zur Ergänzungsvereinbarung zur Vereinbarung über die vertragsärztliche Verordnung von Sprechstundenbedarf vom 18. Januar 2006 in der Fassung des 6. Nachtrages ab 01.01.2015 unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.
Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 63, 73b, 140a SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2016 mit dem BKK-Landesverband NORDWEST (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 63, 73b, 140a SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2016 mit der Techniker Krankenkasse (Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt. Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 63, 73b, 140a SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2016 mit dem vdek (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes gemäß §§ 63, 73b, 140a SGB V im Falle KV-bereichsübergreifender Inanspruchnahme vom 20. Dezember 2010 in der Fassung des Nachtrages vom 09.09.2015 (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
Anpassung des Bestätigenden Schriftwechsels vom 26.11.2015 zum Vertrag mit dem Sozialhilfeträger Freie und Hansestadt Hamburg vom 12.02.1993 zur Einbeziehung von Krankenhilfe gem. § 40 SGB VIII
Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 63, 73b, 140a SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2016 mit der AOK Rheinland/Hamburg (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 63, 73b, 140a SGB V in Verbindung mit §§ 87a Absatz 3 Satz 2, Absatz 5 Satz 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2016 mit der IKK classic (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
Änderung der Entschädigungsordnung in der Vertreterversammlung am 25.02.2016
zum 38. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 mit der AOK Rheinland/Hamburg über die Vereinbarung zur Sicherstellung und Förderung der Erbringung von Narkosen im Zusammenhang mit zahnärztlichen und/oder mund-, kiefer-, gesichtschirurgischen Eingriffen:
Der 38. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996 mit der AOK Rheinland/Hamburg über die Vereinbarung zur Sicherstellung und Förderung der Erbringung von Narkosen im Zusammenhang mit zahnärztlichen und/oder mund-, kiefer-, gesichtschirurgischen Eingriffen wurde im Telegramm Nr. 32 der KV Hamburg unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.
Vereinbarung zur Durchführung des Screenings multiresistenter gramnegativer Erreger (MRGN) im Vorwege von Krankenhausbehandlungen (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).
Hinweis: aktualisierte Liste teilnehmende Betriebskrankenkassen (Übersicht zum Strukturvertrag mit dem Alster-Pflegenetz) - Stand 18.01.2016 -:
Die Liste wurde wie folgt aktualisiert:
Umbennung zum 01.10.2015
(1) VIACTIV Krankenkasse (ehemals „BKK vor Ort“)
Ende zum 31.12.2015
(2) BKK family (Fusion mit BKK ProVita)
(3) BKK Basell Rechtsnachfolger BKK VBU
(4) BKK Demag-Krauss-Maffei (BKK DKM) Rechtsnachfolger BKK VBU
(5) BKK Schleswig-Holstein (BKK SH) Rechtsnachfolger BKK VBU
Übersicht zum Strukturvertrag nach § 73a SGB V vom 1. Oktober 2013 mit der BARMER GEK, dem BKK-Landesverband NORDWEST, der Knappschaft und der Techniker Krankenkasse
zum 1. Nachtrag zur Vereinbarung zur Aufwandsentschädigung des Vorsitzenden, seines Stellvertreters und der unparteiischen Mitglieder des Landesausschusses Hamburg gemäß § 90 SGB V:
Im KVH-Journal 10/2015 wurde der 1. Nachtrag zur Vereinbarung zur Aufwandsentschädigung des Vorsitzenden, seines Stellvertreters und der unparteiischen Mitglieder des Landesaus-schusses Hamburg gemäß § 90 SGB V unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages durch die Vertragspartner
zum 5. Nachtrag zur Prüfungsvereinbarung über das Verfahren zur Prüfung der Wirtschaftlichkeit durch die gemeinsame Prüfungsstelle und den Beschwerdeausschuss:
Der 5. Nachtrag zur Prüfungsvereinbarung über das Verfahren zur Prüfung der Wirtschaftlichkeit durch die gemeinsame Prüfungsstelle und den Beschwerdeausschuss wurde im Telegramm Nr. 34 vom 18. Dezember 2015 der KV Hamburg unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.
zur Arzneimittelvereinbarung für das Jahr 2016:
Im Telegramm Nr. 34 vom 18. Dezember 2015 der KV Hamburg wurde die Arzneimittelvereinbarung 2016 unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.
3. Nachtrag vom 10.12.2015 zur Satzung vom 01.07.2009
Hinweis: aktualisierte Liste teilnehmende Betriebskrankenkassen (Anlage 1 zum Vertrag Hautkrebsvorsorge in Hamburg) – Stand 04.01.2016 –:
(1) BKK Demag-Krauss-Maffei (BKK DKM) Rechtsnachfolger BKK VBU
(2) BKK Schleswig-Holstein (BKK SH) Rechtsnachfolger BKK VBU
zum 42. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996: Anlage M - Vereinbarung über die Vergütung der ärztlichen Leistungen im Rahmen des Mammographie-Screenings in der gesetzlichen Krankenversicherung mit dem vdek:
Der 42. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996: Anlage M - Vereinbarung über die Vergütung der ärztlichen Leistungen im Rahmen des Mammographie-Screenings in der gesetzlichen Krankenversicherung mit dem vdek wurde im Hamburger Ärzteblatt 09/2015 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.