Source: https://www.dehoga-chemnitz.de/corona/corona_FAQ_show/FAQs_09_wiedereroeffnung.php
Timestamp: 2020-06-02 07:39:46
Document Index: 185004703

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§4', '§4', '§ 14', '§ 4', '§ 6', '§ 5', '§ 3', '§ 5']

Corona-Krise - DEHOGA Sachsen
Service-Hotline des Arbeitgeber-Service 0800 45 55 520 (8:00 bis 18:00 Uhr)
Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes: Anordnung von Hygieneauflagen
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung)
Dokumente zu Hygieneauflagen sowie Empfehlungen zu Hygienekonzepten
Hilfestellungen zur Erarbeitung eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes für gastgewerbliche Betriebe
Checkliste Erstellung eines individuellen Hygienekonzeptes
Anpassung Schutz- und Hygienekonzept für Gastgewerbe zum Schutz vor Corona-Infektionen
(Handreichung zu § 3 ( 2) SächsCoronaSchVO - Stand: 10.05.2020)
Belehrung der Mitarbeiter über die Kenntnisnahme Pandemieplan, Gefährdungs-beurteilung, Hygienekonzept
Checkliste zur Betriebsöffnung
Freiwillige Kontaktdatenerfassung im Sinne des SARS -CoV2-
Aushänge, Musterschilder, Piktogramme sowie Informations-Ikons zum kostenfreien Download und Ausdruck
Aushänge und Musterschilder
CHECKLISTE zur Betriebswiedereröffnung
Die gastgewerblichen Betriebe in Sachsen hatten und haben mit massiven Umsatzeinbrüchen aufgrund des Coronavirus und den Betriebsschließungen zu kämpfen. Für das wieder anlaufende Geschäft und die Wiedereröffnung Ihrer Betriebe möchten wir Ihnen nachfolgend ein paar Tipps geben, wie Sie Ihren Betrieb wieder „hochfahren"
DEHOGA Sachsen Merkblatt beziehungsweise Checkliste zur Betriebswiedereröffung steht im Mitgliederbereich zum Download bereit
BGN: Ergänzung der Gefährdungsbeurteilung im Sinne des SARS -CoV2- Arbeitsschutzstandards
Die Berufsgenossenschaften wurden seitens des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS), beauftragt, einen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard zu entwickeln und entsprechende Handlungsanleitungen, Gefährdungsbeurteilungen und FAQ zu entwickeln.
Dafür gab es gewisse medizinische Grundsätze umzusetzen, welche nicht im Ansatz veränderbar waren (bspw. Abstandsregelung mit 1,5 m). In der betriebliche Praxis bedeuten die Standards eine Herausforderungen. Daher hat die BGN, aufgrund der vorliegenden fachlichen Fragen aus der betrieblichen Praxis, eine FAQ-Sammlung angelegt und ergänzt diese stetig weiter. https://www.bgn.de/corona/
Die Mustergefährdungsbeurteilung wurde auf der Grundlage der bestehenden Anforderungen erarbeitet. Diese gilt es dann auf jeden Betrieb entsprechend anzupassen. Dies kann und sollte allein der Unternehmer und nicht Gesundheits-, oder Aufsichtsämter oder aber auch Ministerien tun. Insofern kann ein Spielraum in der Umsetzung entsprechend der individuellen Anforderungen bedient werden. Die BGN versuchte allen gestellten Anforderungen gerecht zu werden ohne die hohen Herausforderungen, unter diesen Bedingungen wieder den Betrieb zu öffnen, zu verkennen.
Wiederinbetriebnahme der Getränkeschankanlage
Wichtige Hinweise und ein Schaubild zur Wiederinbetriebnahme der Getränkeschankanlagen
BGN Hinweise zur Betriebsunterbrechung einer Getränkeschankanlage
BGN Schaubild Maßnahmen zur Wiederinbetriebnahme einer Getränkeschankanlage
Wie sollte die Zimmerreinigung in Beherbergungsbetrieben umgestzt werden?
Bieten Sie Ihren Gästen an, auf die tägliche Zimmerreinigung zu verzichten, das ist ressourcenschonend und Ihre Mitarbeiter setzen sich weit weniger der Gefahr einer Ansteckung aus.
Nach Abreise der Gäste sind die Zimmer mit erhöhter Aufmerksamkeit zu reinigen, zu desinfizieren und zu lüften
Speise-Buffets
Wenn möglich sollten Sie von Buffet auf a la Carte umstellen.
Offene Buffets im klassischen Sinne sind NICHT gestattet. Die Ausgabe der Speisen durch Personal ist erlaubt.
Abgepackte Lebensmittel sind erlaubt
Bar | Hotelbar | Shisha-Bar
Dürfen Bars, Hotelbars und Shisha-Bars öffnen?
Eine Bar (Hotelbar) kann geöffnet sein, die Gäste dürfen sich jedoch NICHT an den Tresen setzen, sondern müssen einen entsprechenden separierten Platz einnehmen können.
Auch hier gilt: pro Tisch Personen aus max. 2 Hausständen, Abstand von 1,5m zum nächsten Tisch/zur nächsten Personengruppe
Shisha-Rauchen ist verboten, Bar kann unter Einhaltung der o.g. Regelungen geöffnet werden
Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus
Corona-Schutz- und Hygienekonzepte
Müssen Schutz- und Hygienekonzepte genehmigt werden?
Corona-Hygienekonzepte müssen für Gastronomie und Hotellerie NICHT gesondert durch Ordnungs-/Gesundheits-/Veterinäramt genehmigt werden.
Anders bei Theatern, Musiktheatern, Kinos, Konzerthäusern, Konzertveranstaltungsorten, Opernhäusern – hier muss ein von der zuständigen kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorliegt
Wie verhalte ich mich, wenn sich Gäste nicht an die Regelungen halten?
- erneuter Hinweise an Gäste
- vom Hausrecht Gebrauch machen
- Polizei rufen
Haben Sie große Sorge, dass sich Ihre Gäste nicht an die Regelungen halten werden, können Sie Sicherheitspersonal engagieren oder Ihren Betrieb geschlossen halten.
Wer kann die Rolle des Hygieneverantwortlichen im Betrieb übernehmen?
= Mitarbeiter oder Unternehmer selbst, der mit den Regelungen, dem Hygienekonzept etc. vertraut ist, an der Erstellung und Umsetzung maßgeblich beteiligt war, alle Bereiche kenn, auf die das Hygienekonzept Anwendung findet, eine Zertifizierung (Schulung durch Externe etc.) ist NICHT erforderlich
Dürfen Gemeinschaftsduschen auf Campingplätzen öffnen?
Campingplätze dürfen öffnen, Gemeinschaftsduschen müssen jedoch geschlossen bleiben.
Kegelbahn / Billard / Darts usw.
Ist die Öffnung von Kegelbahn / Billard / Darts usw.erlaubt?
In Verbindung mit gastronomischem Betrieb ist die Öffnung erlaubt
Die Spielstätte/Spielgeräte müssen ins Hygienekonzept einbezogen sein (Regelmäßige Desinfektion aller Gegenstände, ausreichende Lüftung nach Benutzung etc.)
Auch hier gilt: Personen aus zwei Hausständen dürfen bspw. die Kegelbahn benutzen, zur nächsten Personengruppe muss ein Mindestabstand von 1,5m eingehalten werden
Durchführung von Familienfeiern
Dürfen Familienfeiern durchgeführt werden?
Es dürfen keine Tafeln gestellt werden. Auf Buffets mit Selbstentnahme durch die Gäste ist zu verzichten.
Personen aus maximal zwei Haushalten können an einem Tisch plaziert werden. Zum nächsten Tisch muss 1,5m Abstand gesichert werden.
Zur nächsten Personengruppe (am nächsten Tisch) muss ein 1,5m Abstand gesichert werden.
Die Hygieneregelungen sind einzuhalten.
Durchführung von Tagungen/ Versammlungen/ Konferenzen
Können Tagungen/ Versammlungen/ Konferenzen durchgeführt werden?
Ja, mit einem Abstand von 1,5m zwischen den Teilnehmern.
Die zulässige Personenzahl richtet sich nach der Raumkapazität unter Einhaltung des Abstandes.
Erlaubt sind "Zusammenkünfte, die für die Ausübung beruflicher Tätigkeiten" (§4(2)2.)
Erlaubt sind weiterhin "Versammlungen... mit folgenden Auflagen erlaubt:
1. der Veranstalter muss sicherstellen, dass die Teilnehmer während der gesamten Versammlung den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten,
2. die Versammlungsteilnehmer müssen eine Mund-Nasenbedeckung tragen,
3. der Veranstalter stellt sicher, dass durch die Einhaltung von Sicherheitsabständen zwischen der Versammlung und dem sonstigen öffentlichen Raum der Schutz der übrigen Bevölkerung beachtet wird." (§4(3))
Führen Sie Veranstaltungen/Tagungen durch, ergibt sich die max. Teilnehmerzahl durch die zur Verfügung stehende Raumgröße unter Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5m zwischen den Personen. Eine zahlenmäßige Beschränkung gibt es nicht, außer "Großveranstaltungen über 1000 Personen bleiben bis 31.08.2020 untersagt"
Auflagen zur Durchführung von Versammlungen/Tagungen: s.o. und die geltenden Hygienemaßnahmen
Eine Mundschutzpflicht besteht überall da, wo 1,5m Abstand nicht eingehalten werden kann.
Müssen Gäste in gastronomischen Einrichtungen einen Mund- und Nasenschutz tragen?
Für Gäste besteht keine Mundschutzpflicht, jedoch kann der Unternehmer die Gäste bitten, bei geringer Platzkapazität, in Gängen und im Eingangsbereich einen Mundschutz auf den Weg zu Toilette und zum Tisch zu tragen.
Muss in der Kochschule ein Mundschutz von Mitarbeitern und Gästen getragen werden?
Ja, ist eher mit Einzelhandel, als mit Restaurantbetrieb vergleichbar, sowie ständiger Direktkontakt mit Lebensmitteln
Muss das Küchenpersonal einen Mund- und Nasenschutz tragen?
Pflicht zum Tagen der Mund-Nasen-Maske ODER tägliche schriftliche Bestätigung, dass der Mitarbeiter sich nicht krank fühlt, weder Husten, Fieber noch Halsschmerzen, oder andere Symptome zeigt, die auf eine Ansteckung mit COVID-19 hinweisen, ihm keine Infektionen mit COVID-19 in seiner Familie bekannt sind usw.
Speisekarte - Erfahrungswerte für kreative Einweg- oder Mehrweglösungen
Zettel oder Tafel oder laminiert, der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt
Digitale Speisekarten sind schwer im Trend
Geltung der Auflagen
Gibt es schon eine Tendenz für das Ende der Auflagen?
§ 14: Inkrafttreten, Außerkrafttreten
(1)Die Verordnung tritt am15. Mai 2020 in Kraft. Abweichend davon treten § 4 Absatz2 Nummer 7 und 9 sowie § 6 Absatz2 Nummer1 und 8 am18. Mai 2020 in Kraft.
(2)§ 5 tritt mit Ablauf des 31. August 2020 außer Kraft.Im Übrigen tritt diese Verordnung mit Ablauf des 5. Juni 2020 außer Kraft.
(3)Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 30. April 2020 tritt mit Ablauf des 14. Mai 2020 außer Kraft. Abweichend davon treten § 3 Absatz 2 Nummer 5 und 7 sowie § 5 Absatz2 Nummer1 und 6 mit Ablauf des 17. Mai 2020 außer Kraft.
Verwendung Mobiliar
Dürfen weiterhin gepolsterte Stühle verwendet werden?
Kein Gastronom wird hier die Bestuhlung auswechseln müssen, jedoch ist eine gründliche Reinigung notwendig.
Tisch- Platzierungs- und Abstandsregelungen
Personen aus maximal zwei Haushalten können an einem Tisch plaziert werden. Zur nächsten Personnegruppe
(nächsten Tisch) muss 1,5m Abstand gesichert werden.
Dürfen Geschäftsleute/Teams an einem Tisch sitzen?
Den Geschäftsleuten steht ein separater Bereich für das Geschäftsessen zur Verfügung. In diesem Fall greift die Regelung, wie bei Tagungen, Konferenzen und Versammlungen: Abstand von 1,5m zwischen den Teilnehmern.
Empfehlung: Spülung von ungenutzten Leitungen
Wasserleitungen durchspülen
# Öffnen Sie alle Entnahmestellen und lassen Sie das Stagnationswasser ablaufen bis es sich merklich kühl anfühlt.
# Halten Sie Ihre Hand unter den Wasserstrahl, um dies zu prüfen.
# Der optimale Zustand ist hergestellt, wenn sich die Temperatur des kalten Trinkwassers nicht mehr ändert.
(Quelle: LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH)
Prüfen des "Hausstandes"?
Wie sollen die Unternehmer prüfen, ob die Gäste wirklich zu einem Hausstand gehören?
Der Unternehmer kann sich mündlich, im Verdachtsfall auch schriftlich, vom Gast bestätigen lassen, das dieser die Regelungen kennt und einhält.
Hinweis beim Eintritt bzw. bereits bei Reservierungsannahme darauf hinweisen, da es keine verpflichtende Kontaktdatenerfassung in Sachsen gibt, keine Kontrollverpflichtung, nur Aufklärung der Gäste.