Source: https://dietrich-franke.de/impressum/
Timestamp: 2020-03-30 19:10:24
Document Index: 281216839

Matched Legal Cases: ['Art. 12', '§ 203', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 15', '§ 32', '§ 630', '§ 84', '§ 13', 'Art. 16']

Impressum und Datenschutzerklärung – Dr. Dietrich Franke
Facharzt für Psychotherapeutische Medizin und Psychotherapie - Diplom-Psychologe - Wilhelmstr. 1 - 79098 Freiburg - Tel: 0761-1375558 - Alle Kasssen
Praxis für Psychotherapie Dr. med. Dietrich Franke
Steuer-ID: 43786005917
Tel: 0761-1375558
Email: dr.dietrich.franke@gmx.de
Internet: https://dietrich-franke.de
Dr. med. Dipl.-Psych. Dietrich Franke
Approbation verliehen durch das Land Baden-Württemberg, Regierungspräsidium Stuttgart am 26.6.1980
Kammerzugehörigkeit: Landesärztekammer Bad.-Württ., Jahnstr. 40, 70597 Stuttgart
Zuständige Aufsichtsbehörde für kassenärztliche Tätigkeiten:
Kassenärztliche Vereinigung Bad.-Württ., Bezirksdirektion Freiburg, Sundgaualle 27, 79114 Freiburg
Datenschutzerklärung gem. 13 Abs. 1 TMG und Art. 12, 13 (EU) Datenschutz- Grundverordnung (DS-GVO) als Daten verarbeitende, Verantwortliche
Der approbierte Dr. med. Dipl.-Psych. Dietrich Franke betreibt eine zur Gesetzlichen Krankenkasse (GKV) zugelassene psychotherapeutische Praxis in 79098 Freiburg, Wilhelmstr.1.
Sie sollten wissen: Am 25. Mai 2018 trat die sog. die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) EU-weit in Kraft und gilt sofort und unmittelbar im gesamten EU-Raum; sie bedarf also keiner gesetzlichen Umsetzung in den einzelnen EU-Ländern mehr. Sie enthält sog. Öffnungsklauseln, d.h. die EU-Mitglieder können, soweit in der DS-GVO im Einzelnen erlaubt, erweiternde oder einschränkende Bestimmungen zur DS-GVO erlassen. Der deutsche Gesetzgeber hat von diesen Öffnungsklauseln Gebrauch gemacht und ein neues Bundes- datenschutzgesetz (genannt: BDSG-neu) erlassen. Auch dieses Gesetz tritt zum gleichen Zeitpunkt in Kraft wie die DS-GVO; Ziel des BDSG-neu ist es dabei, die Spielräume, die die DS-GVO lässt, auszufüllen. Dabei wird es aber nicht bleiben, denn der EU-Gesetzgeber hat zudem eine weitere Verordnung derzeit noch „in der Mache“, nämlich die sog. ePrivacy-Verordnung. Auch diese sollte zum 25. Mai 2018 in Kraft treten. Wie letztere mit der DS-GVO harmonieren wird, bleibt noch unklar.
Die psychotherapeutische Praxis Dr. med. Dipl.-Psych. Dietrich Franke nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Sie sollen also wissen, wann, wie und welche Ihrer personenbezogenen Daten wir erheben, speichern und nutzen („verarbeiten“: Der zentrale Begriff der DS-GVO!).
Als psychotherapeutische Praxis unterliegt sie den Bestimmungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS- GVO) und dem Bundesdatenschutzgesetzes-neu (BDSG-neu). Sofern es sich um Krankenbehandlung im Rahmen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), damit um eine Tätigkeit im Bereich des Sozialgesetzbuchs Fünftes Buch (Gesetzliche Krankenversicherung – SGB V) handelt, unterliegt sie überdies den Bestimmungen über den Sozialdatenschutz im Sozialgesetzbuch Allgemeiner Teil I (SGB I) und dem Zehnten Buch (SGB X).
Die psychotherapeutische Praxis Dr. med. Dipl.-Psych. Dietrich Franke hat technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass alle Vorschriften über den Datenschutz und die Schweigepflicht (§ 203 StGB) sowohl von uns als auch von dem externen Dienstleistern (sog. Auftragsverarbeiter) eingehalten werden.
Lassen Sie uns nun vorab einige Begriffsbestimmungen des Datenschutzes klären:
Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person (Betroffener). Soweit wir Ihre Patientendaten verarbeiten, gehören diese ebenso zu den personenbezogenen Daten wie Personaldaten von unseren Beschäftigten. Beispielsweise lässt der Name eines Ansprechpartners ebenso einen Rückschluss auf eine natürliche Person zu, wie seine E-Mail- Adresse. Es genügt, wenn die jeweilige Information mit dem Namen des Betroffenen verbunden ist oder unabhängig hiervon aus dem Zusammenhang hergestellt werden kann. Ebenso kann eine Person bestimmbar sein, wenn die Information mit einem Zusatzwissen erst verknüpft werden muss, so z. B. beim Autokennzeichen. Das Zustandekommen der Information ist für einen Personenbezug unerheblich. Auch Fotos, Video- oder Tonaufnahmen können personenbezogene Daten darstellen.
Besondere Arten personenbezogener Daten sind Angaben über die ethnische Herkunft, politische Meinungen, religiöse oder philosophische Überzeugungen, eine eventuelle Gewerkschaftszugehörigkeit, die Gesundheit oder das Sexualleben. Ihre Gesundheitsdaten gehören also zu den besonderen (sensiblen) Daten.
„Gesundheitsdaten“ (Art. 4 Nr. 15 DS-GVO) als „personenbezogene Daten, die sich auf die körperliche oder geistige Gesundheit einer natürlichen Person, einschließlich der Erbringung von Gesundheitsdienstleistungen, beziehen und aus denen Informationen über deren Gesundheitszustand hervorgehen;“
und versteht unter
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„Verarbeitung“ (Art. 4 Nr. 2 DS-GVO) „jeden mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung;“
als „Dritten“ (Art. 4 Nr. 10 DS-GVO) „eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten“. Also: Dritter ist jede Person oder Stelle außerhalb der Verantwortlichen.
„Verantwortlicher“ die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet; (kurz: Verantwortlicher ist Praxis Dr. med. Dipl.-Psych. Dietrich Franke!)
Auftragsverarbeitung ist die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten durch einen Auftragnehmer (Auftragsverarbeiter) für einen Auftraggeber. Der Auftragnehmer darf die personenbezogenen Daten nur nach Weisung des Auftraggebers verarbeiten. Die Verantwortung für den Datenumgang verbleibt beim Auftraggeber als Verantwortliche. Tatsächlich erhält der Auftragsverarbeiter keinen Zugriff auf Ihre personenbezogenen (besonderen) Daten, sondern nur auf die pseudonymisierten Daten.
Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nicht zur Nutzung der Website anmelden, registrieren oder uns sonst Informationen übermitteln, erheben wir keine personenbezogenen Daten, mit Ausnahme der Daten, die Ihr Browser übermittelt, um Ihnen den Besuch der Webseite zu ermöglichen. Diese sind
(1) IP-Adresse (Abkürzung für Internet-Protocol-Adresse: normierte Ziffernfolge, über die jeder Rechner in einem Netzwerk identifiziert werden kann,
(6) Jeweils übertragene Datenmenge,
(8) Browser Betriebssystem und dessen Oberfläche,
Ein Datenschutzbeauftragter für die Einzelpraxis Dr. med. Dipl.-Psych. Dietrich Franke ist nicht erforderlich.
Sie haben das Recht auf Auskunft gem. Art. 15 ff. DS-GVO und gem. §§ 32 ff. BDSG-neu über die von der Praxis zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten.
Stellen Sie einen solchen Antrag, ist Ihre Identität zweifelsfrei festzustellen. Hierzu ist eine Kopie Ihres Personalausweises anzufordern, aus der sich Name, Anschrift und Geburtsdatum entnehmen lässt. Es werden ausschließlich Ausweiskopien in Papierform akzeptiert, ein Einscannen ist nicht gestattet. Die Ausweiskopie ist nach der Auskunft unverzüglich datenschutzkonform zu vernichten. Die unentgeltliche Auskunftserteilung erfolgt auf schriftlichem Weg und beinhaltet, neben den zur Person gespeicherten Daten, auch die Empfänger von Daten sowie den Zweck der Speicherung.
Sie haben einen Anspruch auf Berichtigung Ihrer personenbezogenen Daten, wenn sich diese als unrichtig erweisen. Ihre personenbezogenen Daten sind unter den folgenden Voraussetzungen zu löschen:
(1) ihre Speicherung ist unzulässig, oder
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(2) es handelt sich um besondere personenbezogene Daten, deren Richtigkeit nicht bewiesen werden kann, oder
(3) die Kenntnis der Daten ist für die Erfüllung des Zwecks der Speicherung nicht mehr erforderlich.
An die Stelle einer Löschung muss allerdings eine Sperrung/Einschränkung von Daten treten, wenn
(1) eine Kenntnis der Daten für die Erfüllung des Zwecks der Speicherung zwar nicht mehr erforderlich ist, jedoch gesetzliche, satzungsmäßige oder vertragliche Aufbewahrungsfristen entgegenstehen (bspw. nach dem Patientenrechtegesetz, insbesondere § 630 f Abs. 3 BGB: Aufbewahrungspflicht von zehn Jahren ab Beendigung der Psychotherapie; siehe auch § 84 Abs. 3 SGB X, § 13 Abs. 4 Satz 2 TMG, Art. 16, 17 Abs. 3 Buchstabe c DS-GVO).
Sollte eine Stelle Informationen über Sie fordern, ist eine Weitergabe von Informationen nur zulässig, wenn
(1) die Auskunft fordernde Stelle ein berechtigtes Interesse hierfür darlegen kann,
(2) eine gesetzliche Norm zur Auskunft verpflichtet,
(3) die Identität des Anfragenden oder der anfragenden Stelle zweifelsfrei feststeht oder/und
(4) Ihre schriftliche Einwilligung vorliegt.
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Auf dieser Seite kommen z.T. Ajax- und jQuery-Technologien zum Einsatz. Zudem werden Google Schriften und z.B. bei Hinweisen zu Veranstaltungen ggf. Google Maps angezeigt. Hierzu werden entsprechende Schriften und Programmbibliotheken bzw. Karteninhalte von Servern von Google aufgerufen. Ich weise in diesem Zusammenhang darauf hin, dass durch diesen Einsatz externe Server von Google in den USA aufgerufen werden können. Mir ist derzeit leider nicht bekannt, ob Google diesen Server-Request protokolliert und weiter verwertet. Ich gehe jedoch davon aus, dass auch diesbezüglich die Google Datenschutzhinweise gelten. Es wird daher wohl in jedem Fall Ihre IP-Adresse für einen Zeitraum von mehreren Monaten gespeichert. Gleiches gilt im Übrigen auch für Java-Script-Elemente, die für Zwecke der Browserkompatibilität (z.B. mit IE9) von Google-Servern geladen werden könnten.
– 8! – Rechtsgrundlage der Verarbeitung
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– 10! – Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden
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Als verantwortungsbewusster Arzt verzichte ich auf eine automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling.
Über mein Verständnis von Psychotherapie