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Timestamp: 2016-10-26 15:19:32
Document Index: 346039516

Matched Legal Cases: ['Art. 43', 'Art. 1', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'BGE', 'Art. 47', 'Art. 76', 'Art. 47', 'Art. 76', 'Art. 76', 'Art. 47', 'BGE', 'Art. 47', 'Art. 76', 'Art. 76', 'Art. 35', 'Art. 46', 'Art. 35', 'BGE', 'Art. 47', 'BGE', 'Art. 47', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 35', 'Art. 46', 'BGE']

Art. 43, 63 al. 2 OJ. C'est une question de droit de savoir quel est le sens des "R�gles et usances uniformes relatives aux cr�dits documentaires" de la Chambre de Commerce internationale lorsqu'elles sont d�clar�es partie int�grante du contrat. Cette question rel�ve du droit suisse si la banque �mettrice a son si�ge en Suisse. Art. 1 CO. Accr�ditif auquel s'appliquent les r�gles pr�cit�es: interpr�tation de la condition selon laquelle le chargement sur le bateau devrait avoir eu lieu "� la mi-septembre environ". Faits � partir de page 234
A.- Die Gesellschaft Boden & Haac in Bremen kaufte der Firma Esteve Hermanos SA de C.V. in Matamoros (Mexiko) Baumwolle ab und wies die Bank Hofmann AG in Z�rich an, die Verk�uferin zur Deckung des Kaufpreises von 600 Ballen zu akkreditieren. Die Bank Hofmann AG liess der Firma Esteve Hermanos das bis 15. Oktober 1958 g�ltige unwiderrufliche Akkreditiv f�r ungef�hr US-Dollar 90'000 am 19. August 1958 durch die Bank of America anzeigen. Die Urkunden, gegen deren �bergabe BGE 87 II 234 S. 235die Bank Hofmann AG leisten sollte, wurden von dieser wie folgt umschrieben (aus dem Englischen �bersetzt):
2.- Best�tigung von Wilkens & Company, Inc., Memphis/Tenn., wonach festgestellt wird, dass die Verschiffung ungef�hr Mitte September 1958 in �bereinstimmung mit den Ihnen durch Herrn Carl Eduard Albrecht von Wilkens & Company, Inc., Memphis/Tenn., zu gebenden Anordnungen stattgefunden hat.
(�bersetzt):
"Wenn nicht ausdr�cklich anders bestimmt wird, ist dieser Kredit den vom dreizehnten Kongress der Internationalen Handelskammer aufgestellten'Einheitlichen Richtlinien und Gebr�uchen f�r Dokumenten-Akkreditive'unterworfen."
2.- f�r jeden Posten eine Erkl�rung von Wilkens & Company, Inc., vom 5. September 1958, wonach die Baumwolle nach den Instruktionen des Carl Eduard Albrecht von dieser Gesellschaft mit dem Dampfer "Ernst Blumenfeld" ungef�hr zweite H�lfte September von Brownsville nach Bremen zu verschiffen sei und die Kl�gerin bei Einhaltung dieser Anordnungen die Akkreditivbedingungen erf�llt habe;
3.- zwei volle S�tze Konnossemente vom 22. September 1958 �ber die Verladung von je 300 Ballen Baumwolle auf dem Dampfer "Ernst Blumenfeld" unter Charterpartie.
Die Bank Hofmann AG wies diese Urkunden als mit den Bedingungen des Akkreditivs nicht �bereinstimmend zur�ck und lehnte die Zahlung der Rechnungen ab.
�ber das Verm�gen der Gesellschaft Boden & Haac war inzwischen der Konkurs er�ffnet worden. Die Firma Esteve Hermanos SA de C.V. verkaufte die in Bremen eingetroffene Ware anderweitig. Sie behauptet, der Erl�s liege um US-Dollar 25'341.05 unter der Summe ihrer Rechnungen, der Zinsen, Fracht-, Entlade-, Transport- und Lagergeb�hren.
B.- Die Firma Esteve Hermanos SA de C.V. klagte beim Handelsgericht des Kantons Z�rich gegen die Bank Hofmann AG auf Verurteilung zur Zahlung von US-Dollar 25'341.05 nebst Zins zu 6% seit 8. Oktober 1958, eventuell entsprechender DM- oder Fr.-Betr�ge, subeventuell auf Annahme entsprechender Wechsel.
Das Handelsgericht wies am 10. April 1961 die Klage gem�ss dem Antrage der Beklagten ab. Es kam zum Schluss, die Urkunden, welche die Kl�gerin der Beklagten habe einreichen lassen, entspr�chen hinsichtlich des Tages der Verschiffung der Ware den Bedingungen des Akkreditives nicht, weshalb offen bleiben k�nne, ob die Beklagte die Urkunden auch wegen anderer Unstimmigkeiten habe zur�ckweisen d�rfen.
C.- Die Kl�gerin hat die Berufung erkl�rt. Sie beantragt dem Bundesgericht, das Urteil des Handelsgerichts aufzuheben und die Beklagte zu verurteilen, ihr US-Dollar 25'341.05 nebst Zins zu 5% seit 21. Januar 1959 zu zahlen, eventuell die Sache zu neuer Beurteilung an das Handelsgericht zur�ckzuweisen.
1. Die Beklagte meint, das Bundesgericht sei an die Auffassung des Handelsgerichts gebunden, wonach die Verschiffung der Baumwolle am 22. September 1958 nicht im Sinne der Bedingungen des Akkreditivs "ungef�hr Mitte September 1958", sondern zu sp�t erfolgte. Sie macht geltend, in der vorinstanzlichen Auffassung liege eine tats�chliche BGE 87 II 234 S. 237Feststellung; weder die vom dreizehnten Kongress der Internationalen Handelskammer aufgestellten "Einheitlichen Richtlinien und Gebr�uche f�r Dokumenten-Akkreditive", noch der gew�hnliche Sprachgebrauch, auf den das Handelsgericht sich berufe, ber�hrten irgendwie Bundesrecht. Auf die Berufung k�nne daher nicht eingetreten werden.
Das Handelsgericht h�lt die am 22. September 1958 erfolgte Verschiffung der Ware deshalb f�r versp�tet, weil es unter Ber�cksichtigung des gew�hnlichen Sprachgebrauches und der erw�hnten "Richtlinien" der Meinung ist, die Wendung "ungef�hr Mitte September" sei nicht dahin zu verstehen, dass der 22. noch innerhalb der Frist liege. Damit stellt es nicht einen �bereinstimmenden tats�chlichen Parteiwillen fest, sondern legt es den Vertrag aus. Ob es diesen richtig verstehe, ist eine Rechtsfrage (BGE 69 II 319, ff.,BGE 73 II 175, BGE 83 II 307, BGE 85 II 454). Dass es sie unter Ber�cksichtigung des Sprachgebrauchs entschied, �ndert nichts. Es ist nicht eine Tatfrage, wie eine Erkl�rung im Hinblick auf den �blichen Sinn der Worte vom Empf�nger verstanden werden durfte. Auch die Ermittlung des Sinnes der "Richtlinien" geh�rt nicht dem Gebiete des Tats�chlichen an. Diese Bestimmungen wurden kraft der Verweisung in der Erkl�rung der Bank of America vom 19. August 1958 zum Vertragsinhalt, wie wenn sie in der Erkl�rung w�rtlich wiedergegeben worden w�ren (BGE 34 II 639f.,BGE 77 II 155f., BGE 86 II 257). Auslegung der "Richtlinien" bedeutet daher Auslegung des Vertrages. Eine Tatfrage w�re es nur, wie die "Richtlinien" lauten. Deren Wortlaut ist aber nicht streitig.
Die Rechtsfrage nach dem Sinn der Wendung "ungef�hr Mitte September" ist nicht nach ausl�ndischem, sondern nach schweizerischem Recht zu beurteilen. Die Beklagte, die das streitige Akkreditiv ausstellte, hat ihren Sitz in der Schweiz. Akkreditive unterstehen dem Recht am Sitz der Akkreditivbank (Angewiesene) (SCH�NENBERGER/J�GGI Allg. Einl. N. 309 und dort zitierte Rechtsprechung).
Wenn die Auffassung der Kl�gerin, der 22. September 1958 als Verschiffungstag habe den Bedingungen des Akkreditivs entsprochen, richtig ist, verletzt das angefochtene Urteil somit Bundesrecht. Auf die Berufung ist daher einzutreten (Art. 43 OG).
2. Die Kl�gerin macht geltend, sie habe daraus, dass das Akkreditiv die Anordnungen Albrechts �ber die Verschiffung vorbehielt, schliessen d�rfen, dieser werde auch die Zeit der Verschiffung n�her bestimmen. Die Anordnungen Albrechts h�tten sich denn auch tats�chlich unter anderem auf diese Zeit bezogen.
Diese Auffassung h�lt nicht stand. Die unter Ziffer 2 der Akkreditivbedingungen genannte Best�tigung von Wilkens & Company, Inc. hatte festzustellen, "dass die Verschiffung ungef�hr Mitte September 1958 in �bereinstimmung mit den Ihnen durch Herrn Carl Eduard Albrecht ... zu gebenden Anordnungen stattgefunden hat" ("that shipment has been arranged about middle of September 1958 in accordance with instructions to be given to you by Mr. Carl Eduard Albrecht. .."). Die Worte "in �bereinstimmung mit den. Ihnen durch Herrn Carl Eduard Albrecht ... zu gebenden Anordnungen" geben nur Antwort auf die Frage, wie, nicht auch wann die Verschiffung stattzufinden habe. Die Beklagte bestimmte den Zeitpunkt der Verladung abschliessend selber "auf ungef�hr Mitte September 1958" und verwies nur bez�glich der anderen Umst�nde der Verschiffung auf die Anordnungen Albrechts.
3. Das Formular, auf dem die Bank of America der Kl�gerin am 19. August 1958 vom Akkreditiv Kenntnis gab, enthielt am Fusse die gedruckte Bemerkung, wenn nicht ausdr�cklich anders bestimmt werde ("unless otherwise BGE 87 II 234 S. 239expressly stated"), sei dieser Kredit den vom dreizehnten Kongress der Internationalen Handelskammer aufgestellten "Einheitlichen Richtlinien und Gebr�uchen f�r Dokumenten-Akkreditive" unterworfen. Eine ausdr�ckliche Bestimmung dar�ber, was die Beklagte unter "Mitte September" verstehe, enthielt die Mitteilung nicht. Der Inhalt dieses Begriffes ist daher dem Art. 47 der "Richtlinien" zu entnehmen, der lautet: "Die Ausdr�cke ,Anfang', ,Mitte', oder ,Ende' eines Monats sind auszulegen als vom 1. bis 10., vom 11. bis 20. und vom 21. bis zum letzten Tage eines jeden Monats, immer einschliesslich gemeint." Darnach war unter "Mitte September" eine vom 11. bis und mit 20. September reichende Frist zu verstehen, nicht der 15. September, wie es nach Art. 76 Abs. 2 OR zutr�fe, wenn die Vertragschliessenden sich nicht auf die Anwendung der "Richtlinien" geeinigt h�tten.
Die Beklagte machte ihre Verpflichtung aus dem Akkreditiv nicht von der Verschiffung "Mitte September 1958" abh�ngig, sondern erg�nzte diese Wendung durch "ungef�hr" ("about"). �ber dieses Wort darf nicht hinweggesehen werden. Die Kl�gerin durfte voraussetzen, dass die Beklagte als Akkreditivbank nicht Ausdr�cke ohne Sinn verwende.
"Ungef�hr Mitte September" ist nicht dahin zu verstehen, dass die Beklagte den Begriff "Mitte" wie Art. 47 der "Richtlinien" ihn umschreibt, abgelehnt habe, so dass sein Sinn dem Art. 76 Abs. 2 OR oder dem allgemeinen Sprachgebrauch zu entnehmen w�re. Auf Art. 76 Abs. 2 OR oder den allgemeinen Sprachgebrauch k�nnte die Beklagte sich nur berufen, wenn sie die "Richtlinien" in diesem Punkte ausdr�cklich als nicht massgebend erkl�rt h�tte. Sie hat ja selber der Kl�gerin durch die Bank of America erkl�ren lassen, die "Richtlinien" seien massgebend, "wenn nicht ausdr�cklich (expressly) anders bestimmt werde". Die Wendung "ungef�hr Mitte September 1958" enth�lt nicht eine ausdr�ckliche Ablehnung des Begriffs "Mitte", wie ihn Art. 47 der "Richtlinien" versteht, BGE 87 II 234 S. 240sondern bedeutet nur, dass es der Beklagten auf die strenge Einhaltung der sich aus dieser Bestimmung ergebenden Frist vom 11. bis 20. September 1958 nicht ankomme, sie vielmehr ihre Verpflichtung aus dem Akkreditiv schon erf�llen werde, wenn diese Frist "ungef�hr" beachtet werde.
Dass eine bestimmte Frist nur ungef�hr eingehalten zu werden brauche, heisst vern�nftigerweise nicht, dass sie k�rzer, sondern dass sie etwas l�nger bemessen werde, d.h. dass die Handlung schon ein wenig vor dem Anfangs- und auch noch ein wenig nach dem Endtermin vorgenommen werden k�nne. Denn um etwas sp�ter als am Anfang oder etwas fr�her als am Ende des vereinbarten Zeitraumes handeln zu d�rfen, braucht der Verpflichtete keiner besonderen Erlaubnis. "Ungef�hr Mitte September" bedeutet deshalb, dass die Verschiffung schon vor dem 11. und auch nach dem 20. September zul�ssig sei, wobei sie allerdings weder viel fr�her noch viel sp�ter stattfinden solle.
Dem kann nicht entgegengehalten werden, die Beklagte habe sich damit pleonastisch ausgedr�ckt, weil sich schon aus Art. 47 der "Richtlinien" ergebe, dass die Verschiffung nicht genau in der Mitte des Monats zu erfolgen brauchte. Wer so �berlegt, geht unzutreffenderweise davon aus, dass unter "Mitte" wie nach Art. 76 Abs. 2 OR oder nach allgemeinem Sprachgebrauch ein bestimmter Kalendertag zu verstehen sei. Im vorliegenden Falle bedeutet "Mitte" einen Zeitraum von zehn Kalendertagen, n�mlich den 11. bis 20. des Monats. Indem die Beklagte von "ungef�hr Mitte" sprach, dehnte sie diese Frist aus, nicht den in Art. 76 Abs. 2 OR umschriebenen oder den im allgemeinen Sprachgebrauch massgebenden Zeitbegriff.
Die Beklagte geht fehl, wenn sie einwendet, gem�ss Art. 35 Abs. 1 der "Richtlinien" bewirkten Ausdr�cke wie "etwa" oder "circa" nur Abweichungen vom Akkreditivbetrag, von der Warenmenge oder vom St�ckpreis; f�r die Zeitbestimmungen gem�ss Art. 46-48 der "Richtlinien" seien sie unbeachtlich. Art. 35 Abs. 1 lautet: "Die Ausdr�cke BGE 87 II 234 S. 241"etwa", "circa" oder �hnliche sind dahin auszulegen, dass eine Abweichung von 10% nach oben oder nach unten vom Akkreditivbetrag, von der Warenmenge oder vom St�ckpreis der Ware je nach dem, wo die Ausdr�cke in den Anweisungen verwendet werden, statthaft ist." Das ist nur eine Regel f�r die Auslegung von Ausdr�cken. Sie bedeutet nicht, dass Worte wie "etwa", "circa", "ungef�hr" als nicht geschrieben zu gelten haben, wenn sie bei Zeitangaben stehen.
�ber den Ausdruck "ungef�hr" kann auch nicht mit der Begr�ndung hinweggesehen werden, die Bedingungen eines Akkreditivs seien streng auszulegen. Eine solche Auslegung setzt Strenge in der Fassung der Erkl�rungen voraus. Wer unbestimmte, verschwommene, vieldeutige Ausdr�cke verwendet, gibt zu erkennen, dass es ihm auf Genauigkeit nicht ankommt. Daran �ndert es nichts, dass die einleitenden "Allgemeinen Bemerkungen" der "Richtlinien" in Abs. 2 sagen: "In Dokumenten-Akkreditiven enthaltene Weisungen m�ssen in jeder Hinsicht vollst�ndig und genau sein; technische Ausdr�cke oder �berfl�ssige Einzelheiten sind zu vermeiden, damit Irrt�mern und Missverst�ndnissen vorgebeugt wird." Das ist eine blosse Empfehlung. Sie mag daf�r sprechen, dass die Beteiligten im einzelnen Falle auf genaue Befolgung der Weisungen tats�chlich Wert legten. Sie bedeutet aber nicht, dass der Spielraum, den ein verschwommener Ausdruck offen l�sst, als nicht vereinbart oder m�glichst eng zu gelten habe.
Wenn eine Handlung schon ein wenig vor dem 11. und noch ein wenig nach dem 20. des Monats vorgenommen werden darf, ist sie innerhalb von Zeitr�umen zul�ssig, die nach Art. 47 der "Richtlinien" mit "Anfang" bzw. "Ende" des Monats bezeichnet werden k�nnen. Das ist jedoch kein Grund, "ungef�hr Mitte" nicht im erw�hnten Sinne auszulegen. Die Beklagte gab damit zu erkennen, dass ihr auch noch ein gewisser Teil vom "Anfang" und ein gewisser Teil vom "Ende" des Monats f�r die Verschiffung BGE 87 II 234 S. 242passe. Da ihr weder der ganze "Anfang" noch das ganze "Ende" genehm war, konnte sie weder "Anfang oder Mitte" noch "Mitte oder Ende" noch "im September" sagen. Die Parteien waren zudem nicht verpflichtet, die in Art. 47 der "Richtlinien" vorgesehenen Ausdr�cke zu verwenden. Sie konnten irgendwie ausdr�cken, innerhalb welcher Zeit die Verschiffung stattzufinden habe. Sie h�tten z.B. sagen k�nnen, "fr�hestens am 9. und sp�testens am 22. September" oder "zwischen dem 8. und dem 23. September". Dass die Beklagte die Wendung "ungef�hr Mitte September" vorzog, ist kein Grund, sie nicht dabei zu behaften, dass die Verschiffung an einem nicht zu weit vor dem 11. bzw. nicht zu weit nach dem 20. September liegenden Tag erfolgen k�nne.
Diese Behaftung entspricht den f�r die Auslegung von Vertr�gen massgebenden Grunds�tzen. Nach der in der Rechtsprechung des Bundesgerichtes anerkannten Vertrauenstheorie sind Willenserkl�rungen Vertragschliessender so auszulegen, wie sie nach Treu und Glauben von der Gegenpartei verstanden werden durften (BGE 69 II 322, BGE 80 II 31 f.). Unklarheiten im Ausdruck gehen zu Lasten jener Partei, welche die Erkl�rung verfasst hat (BGE 48 II 246,BGE 50 II 543, BGE 81 II 159). Das ist im vorliegenden Falle die Beklagte. Die Kl�gerin durfte sich darauf verlassen, dass die Gegnerin sich anders ausgedr�ckt h�tte, wenn sie die Verschiffung streng innerhalb des Zeitraumes vom 11. bis 20. September h�tte vorschreiben wollen. Die Umst�nde lassen denn auch Gr�nde f�r einen etwas weiteren Spielraum erkennen. Als das Akkreditiv er�ffnet wurde, wussten die Beteiligten noch nicht, welche Gelegenheit zur Verschiffung der Ware sich bieten werde, sonst h�tten sie nicht die Anordnungen Albrechts f�r die Verladung als massgebend erkl�rt und w�ren sie nicht noch heute uneins, ob die Verladung auf ein Charterschiff habe zugelassen werden wollen. Die Kl�gerin durfte um so mehr annehmen, das Wort "ungef�hr" r�ume ihr eine gewisse �ber den Begriff "Mitte September" hinausgehende Freiheit BGE 87 II 234 S. 243in der Wahl des Verladetages ein, als ein kurzer Aufschub dem nicht leicht verderblichen Frachtgut nicht schaden konnte.
4. Die Beklagte macht geltend, der Begriff "ungef�hr" erstrecke die Frist vom 11. bis 20. September jedenfalls nicht um mehr als 10%, also nach r�ckw�rts und nach vorne h�chstens um je einen halben, allenfalls um je einen einzigen Tag, weshalb die Verladung am 22. September unter allen Umst�nden versp�tet erfolgt sei. Sie beruft sich auf Art. 35 Abs. 1 der "Richtlinien".
Diese Bestimmung ist jedoch nach ihrem Wortlaut, wie die Beklagte in erster Linie selber geltend macht, nur auf Abweichungen vom Akkreditivbetrag, von der Warenmenge und vom St�ckpreis anwendbar. Wie die Zeitbestimmungen auszulegen seien, f�hren die "Richtlinien" in den Art. 46-48 aus. Hier h�tte es gesagt werden m�ssen, wie die Ausdr�cke "ungef�hr", "etwa" und dgl. in Verbindung mit Zeitangaben zu verstehen seien. Es ist denn auch nicht �blich, im Gesch�ftsverkehr die Zeit in Prozenten einer Einheit zu bezeichnen, wie das bei Geldbetr�gen, Warenmengen und St�ckpreisen vorkommt.
Da die "Richtlinien" �ber die Bedeutung von "ungef�hr" in Verbindung mit Zeitangaben schweigen, ist der Sinn des Ausdruckes dem allgemeinen Sprachgebrauch zu entnehmen. Darnach kann nicht zweifelhaft sein, dass eine Frist von "ungef�hr" zehn Tagen mit einer �berschreitung von nur zwei Tagen unter Umst�nden, wie sie hier vorliegen, nicht verpasst ist. H�tte die Beklagte eine strengere Auffassung dem Vertrag zugrunde legen wollen, so h�tte sie sich nach Treu und Glauben deutlicher ausdr�cken m�ssen, zumal sie in kaufm�nnischen Belangen ebenso erfahren ist wie die Kl�gerin und die in Abs. 2 der "Allgemeinen Bemerkungen" der "Richtlinien" enthaltene Empfehlung kannte.
5. Da die Beklagte schon im kantonalen Verfahren geltend machte, die Kl�gerin habe auch andere Bedingungen des Akkreditives nicht erf�llt, und da das Handelsgericht BGE 87 II 234 S. 244sich auch �ber den Umfang der allf�lligen Verpflichtung der Beklagten noch nicht ausgesprochen hat, muss die Sache zu neuer Beurteilung zur�ckgewiesen werden.
Die Berufung wird gutgeheissen, das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 10. April 1961 aufgehoben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.