Source: http://zwangsversteigerungsblog.blogspot.com/2016/06/magebliche-gesetze-in.html
Timestamp: 2018-07-21 17:20:42
Document Index: 333456467

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 241', '§ 854', '§ 1297', '§ 1922', 'Art. 1', 'Art. 146']

Alptraum Zwangsversteigerung was nun?: Maßgebliche Gesetze in Zwangsversteigerungsverfahren
Maßgebliche Gesetze in Zwangsversteigerungsverfahren
Im heutigen Blog möchte ich zuerst überschaubar darstellen, welche Gesetze in Zwangsversteigerungs-verfahren relevant sein können. Wie und wann die einzelnen Paragraphen von welchen Gesetzen angewandt werden, beschreibe ich in meinen Ausführungen später in diesem Blog. Im wesentlichen habe ich die zutreffenden und erklärenden Abschnitte von Wikipedia übernommen und zusammengefasst.
Die deutsche Zivilprozessordnung (abgekürzt ZPO)
regelt das gerichtliche Verfahren in Zivilprozessen und trat als Gesetz am 1. Oktober 1879 als Teil der Reichsjustizgesetze in Kraft. Sie umfasst grundsätzlich alle für die Fragen des Zivilprozesses relevanten Vorschriften. Nur wenige sind in anderen Gesetzen geregelt. Daneben sind für die Zuständigkeit und den inneren Aufbau der Gerichte das Gerichtsverfassungsgesetz und für die Vollstreckung von Gerichtsentscheidungen das Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung zu nennen.
Das Verfahren gliedert sich in zwei Abschnitte:
das Erkenntnisverfahren und
das Zwangsvollstreckungsverfahren.
Im Erkenntnisverfahren wird über den vom Kläger geltend gemachten Anspruch entschieden. Im Zwangsvollstreckungsverfahren wird das Urteil oder ein sonstiger Vollstreckungstitel vollstreckt.
Das Zwangsvollstreckungsrecht ist im 8. Buch der ZPO geregelt. Die ZPO befasst sich mit der
Vollstreckung durch den einzelnen Gläubiger. Die Gesamtvollstreckung durch die Gesamtheit der Gläubiger regelt hingegen nicht die ZPO, sondern die Insolvenzordnung. Das Zwangsvollstreckungsrecht der ZPO gliedert sich in Allgemeine Vorschriften, einen Abschnitt über die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen und einen Abschnitt über die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen und zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen. Die Vollstreckung wegen Geldforderungen unterscheidet die Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen, nämlich einerseits in körperliche Sachen und andererseits in Forderungen und andere Vermögensrechte, und die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen, wobei im letztgenannten Fall die ZPO nur eine teilweise Regelung trifft und durch das Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung (ZVG) ergänzt wird.
Quelle/Weblink: https://de.wikipedia.org/wiki/Zivilprozessordnung_(Deutschland)
Gesetzesgliederung (ZVG)
Geringstes Gebot. Versteigerungsbedingungen
Zweiter Abschnitt. Zwangsversteigerung von Schiffen, Schiffsbauwerken und Luftfahrzeugen im
Wege der Zwangsvollstreckung
Quelle/Weblink : https://de.wikipedia.org/wiki/Gesetz_über_die_Zwangsversteigerung_und_die_Zwangsverwaltung
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt als zentrale Kodifikation (systematische Zusammenfassung) des deutschen allgemeinen Privatrechts die wichtigsten Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen.
Das Bürgerliche Recht ist Teil des Privatrechts, das die Beziehungen zwischen rechtlich gleichgestellten Rechtsteilnehmern (Bürgern, Unternehmen) regelt.
Das BGB ist in fünf Bücher unterteilt:[3]
Buch 1: Allgemeiner Teil (§§ 1–240 BGB) –
er enthält wesentliche Grundregeln für das zweite bis fünfte Buch (vgl. Klammertechnik)
Buch 2: Recht der Schuldverhältnisse (§§ 241–853 BGB) –
das römischrechtlich geprägte Schuldrecht enthält Regelungen für verpflichtende Verträge wie
Kaufverträge, Mietverträge oder Dienstverträge sowie das Recht der gesetzlichen
Schuldverhältnisse wie das Bereicherungs- und Deliktsrecht
Buch 3: Sachenrecht (§§ 854–1296 BGB) –
das deutschrechtlich geprägte Sachenrecht enthält insbesondere Regelungen für Eigentum
Buch 4: Familienrecht (§§ 1297–1921 BGB) –
das deutschrechtlich geprägte Familienrecht enthält inzwischen die wesentlichen Regelungen
Buch 5: Erbrecht (§§ 1922–2385 BGB) –
das deutschrechtlich geprägte Erbrecht enthält umfangreiche Regelungen zu Testament,
Erbfolge und Erben
Quelle/Weblink : https://de.wikipedia.org/wiki/Bürgerliches_Gesetzbuch
Insolvenzordnung (InsO) für Deutschland
Die Insolvenzordnung (InsO) regelt in Deutschland das Insolvenzverfahren. Es ist ein spezielles Verfahren der Zwangsvollstreckung, das dazu dient, mehrere Gläubiger eines zahlungsunfähigen (insolventen) Schuldners gleichmäßig zu befriedigen.
Zum Anderen soll das Insolvenzverfahren dem redlichen Schuldner Gelegenheit geben, sich von seinen Verbindlichkeiten zu befreien und nach einer Phase des Wohlverhaltens (Dauer bis zu 6 Jahre ab Eröffnung des Verfahrens) ein von den Altschulden befreites Leben zu führen (Restschuldbefreiung). Unternehmen erhalten durch verschiedene Regelungen im Rahmen der Insolvenzordnung die Möglichkeit zu einem Neuanfang.
Quelle/Weblink: https://de.wikipedia.org/wiki/Insolvenzordnung_(Deutschland)
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (umgangssprachlich auch deutsches Grundgesetz; allgemein abgekürzt GG) ist als geltende „Verfassung der Deutschen“ die rechtliche und politische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland.
Die Grundrechte binden alle Staatsgewalt als unmittelbar geltendes Recht (Art. 1 Abs. 3). Durch ihre konstitutive Festlegung sind die Grundrechte also nicht nur bloße Staatszielbestimmungen; vielmehr bedarf es in der Regel keiner rechtsprechenden Instanz zu ihrer Wahrnehmung und die Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung sind an sie gebunden. Daraus leitet sich der Grundsatz ab, dass die Grundrechte in erster Linie als Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat zu verstehen sind, während sie weiterhin auch eine objektive Wertordnung verkörpern, die als verfassungsrechtliche Grundentscheidung für alle Bereiche des Rechts gilt. Die soziale und politische Struktur der staatlich verfassten Gesellschaft wird damit verfassungsrechtlich festgelegt. Das Bundesverfassungsgericht bewahrt als unabhängiges Verfassungsorgan die Funktion der Grundrechte, das politische und staatsorganisatorische System und entwickelt sie weiter. Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in seiner heutigen Form ist eine perpetuierte und legitimierte Verfassung. Sie kann nur durch Beschluss einer neuen Verfassung durch das Volk abgelöst werden (Art. 146)
Quelle/Weblink: https://de.wikipedia.org/wiki/Grundgesetz_für_die_Bundesrepublik_Deutschland
Eingestellt von Dietmar Wedel um 14:08