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Timestamp: 2016-10-28 04:46:03
Document Index: 224253142

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE']

8C_266/2012 (02.07.2012)
8C_266/2012
vertreten durch Rechtsanw�ltin Filiz-F�lice Aydemir S�quin
Der 1963 geborene S.________ meldete sich am 9. M�rz 2000 wegen einer Darmkrebserkrankung und einer reaktiven Depression bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau sprach ihm mit Wirkung ab 1. April 2000 ein ganze Rente der Invalidenversicherung zu (Verf�gung vom 15. September 2000). Mit Mitteilung vom 21. M�rz 2005 best�tigte sie einen unver�nderten Anspruch. Im Rahmen eines weiteren, im Jahr 2010 eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens liess die IV-Stelle S.________ beim Institut X.________ internistisch und psychiatrisch abkl�ren (Gutachten vom 26. Januar 2011). Mit Verf�gung vom 4. August 2011 hob die IV-Stelle die Rente daraufhin auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats (bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 25 %) auf.
Die dagegen eingereichte Beschwerde des S.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 8. Februar 2012 ab.
S.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm weiterhin eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Eventuell sei die Sache zu weiteren medizinischen Abkl�rungen an die IV-Stelle oder das kantonale Gericht zur�ckzuweisen. Ferner wird um unentgeltliche Rechtspflege ersucht.
2.1 �ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG [SR 830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen �nderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132).
2.2 Bei der Beurteilung der Arbeitsunf�higkeit st�tzt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von �rztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verf�gung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, ob die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenh�nge einleuchtet und die Schlussfolgerungen der Experten begr�ndet sind (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweisen).
2.3 Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
3.1 Die urspr�ngliche Rentenzusprache beruhte auf der Beurteilung des Hausarztes Dr. med. K.________, FMH f�r Allgemeinmedizin, sowie des Allgemeinmediziners Dr. med. U.________, den der Versicherte zur Gespr�chstherapie konsultierte. Diagnostiziert wurde ein Z�kumkarzinom bei Status nach Hemicolektomie, rechts, Resttransversumresektion und partieller Descendensresektion mit IIeodescendostomie, Omentektomie im April 1999; Status nach adjuvanter Chemotherapie w�hrend acht Monaten sowie eine reaktive depressive Verstimmung (Berichte vom 30. M�rz 2000 und 9. Mai 2000). W�hrend der Hausarzt von einer 30%igen Arbeitsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit als Angestellter in der Kartonagefabrik ausging, erachtete Dr. med. U.________ den Versicherten nicht mehr als arbeitsf�hig, wobei er dabei auch invalidenversicherungsrechtlich nicht relevante psychosoziale und soziokulturelle Schwierigkeiten mitber�cksichtigte. Bis zum interdisziplin�ren Gutachten des Instituts X.________ wurde nicht mehr umfassend untersucht - es liegen lediglich Verlaufsberichte von behandelnden �rzten vor.
3.2 Das kantonale Gericht hat gest�tzt auf das als beweiskr�ftig erachtete Gutachten des Instituts X.________ vom 26. Januar 2011 festgestellt, der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich im Vergleich zum Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenzusprache (September 2000) wesentlich verbessert; die rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig leichte Episode (ICD-10 F33.0), die Schmerzverarbeitungsst�rung (ICD-10 F54), das Z�kum ascendens Karzinom (ICD-10 C18.2; seither rezidivfrei) sowie die rezidivierende Nephrolithiasis seien demgem�ss ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit. F�r jegliche leichte bis mittelschwere T�tigkeiten bestehe somit eine vollst�ndige Arbeitsf�higkeit.
4.1 Der Beschwerdef�hrer beanstandet, dass das kantonale Gericht bei der Beurteilung des ihm verbliebenen Leistungsverm�gens wesentlich auf das Gutachten des Instituts X.________ abgestellt hat, da dieses den Anforderungen an ein beweiskr�ftiges Gutachten nicht entspreche. �berdies seien seine Deutschkenntnisse f�r die Begutachtung ohne Dolmetscher nicht ausreichend gewesen. Dies ist nicht stichhaltig: Die Gutachter des Instituts X.________ haben den Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers in internistischer und psychiatrischer Hinsicht gr�ndlich untersucht und auch die damals schon vorhandenen �rztlichen Stellungnahmen in ihre Beurteilung mit einbezogen. Wie die Vorinstanz bereits festhielt, wurde im Gutachten vermerkt, dass der Beschwerdef�hrer �ber sehr gute Deutschkenntnisse verf�ge. Ob die Abkl�rung in der Muttersprache der versicherten Person oder mit einer �bersetzungshilfe durchzuf�hren ist, hat grunds�tzlich der Arzt oder die �rztin im Rahmen sorgf�ltiger Auftragserf�llung zu entscheiden (AHI 2004 S. 143, I 245/00 E. 4.2.1). Es bestehen nirgends Hinweise darauf, dass die Aussagekraft und damit die beweism�ssige Verwertbarkeit des Gutachtens durch Verst�ndigungsschwierigkeiten in Frage gestellt w�re. Warum die Experten des Instituts X.________ die verbliebene Arbeitsf�higkeit insgesamt g�nstiger einstuften als die �brigen den Beschwerdef�hrer behandelnden �rzte, die im Wesentlichen von einem station�ren Zustand ausgingen, wurde sodann im Gutachten schl�ssig dargelegt. Allein aus dem Umstand, dass mehrere �rzte die Arbeitsf�higkeit geringer einsch�tzten, ist nicht auf eine offensichtliche Unrichtigkeit der von den Gutachtern des Instituts X.________ vertretenen Ansicht zu schliessen. Auch die gegen�ber der Vorinstanz erhobenen Willk�rr�ge entbehrt jeglicher Rechtfertigung. Dass das kantonale Gericht im Rahmen freier Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG) der im Gutachten des Instituts X.________ in Ber�cksichtigung der relevanten Vorakten und der geklagten Beschwerden und aufgrund eines interdisziplin�ren, spezial�rztlichen Konsensus' attestierten Arbeitsf�higkeit von 100 % f�r eine leidensadaptierte T�tigkeit beweism�ssig ausschlaggebendes Gewicht beigemessen hat, ist - mit Blick auf die vorinstanzlich vollst�ndige und inhaltlich korrekte Darlegung der medizinischen Aktenlage sowie deren sorgf�ltige und objektive Pr�fung (vgl. BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) - weder offensichtlich unrichtig noch willk�rlich oder sonstwie bundesrechtswidrig. Die weiteren gegen die Beweistauglichkeit des Gutachtens des Instituts X.________ vorgebrachten Argumente hat das kantonale Gericht bereits zutreffend entkr�ftet. Es hat namentlich schon ausgef�hrt, dass weder im Bericht des Medizinischen Zentrums Y.________ (vom 15. Juni 2011) noch im Bericht des Dr. med. U.________ vom 15. September 2011 nachvollziehbar dargelegt wurde, weshalb keinerlei T�tigkeit mehr zumutbar sein soll. Gleiches gilt f�r den Verlaufsbericht des Dr. med. K.________, Allgemeinmedizin FMH, vom 29. Juni 2010, welcher nicht ausf�hrte, wie sich die angegebene, chronische depressive Verstimmung, welche unter Medikamenten in Remission sei, auf die Arbeitsf�higkeit auswirkt. Zudem verf�gen weder er noch Dr. med. U.________ �ber einen Facharzttitel in Psychiatrie und Psychotherapie. �berdies st�sst die Kritik, der psychiatrische Gutachter habe seine Befunde nicht nach den AMDP-Richtlinein erhoben, ins Leere, da die Rechtsprechung solchen Testverfahren h�chstens erg�nzende Funktion zuerkennt, w�hrend die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung entscheidend bleibt (Urteile I 391/06 vom 9. August 2006 E. 3.2.2 und 9C_458/2008 vom 23. September 2008 E. 4.2). Auch wenn im Gutachten des Instituts X.________ unter der Rubrik "Stellungnahme zur Selbsteinsch�tzung" (Ziff. 4.1.7) f�lschlicherweise aufgef�hrt wurde, der Versicherte nehme die verordneten Antidepressiva gem�ss den Blutuntersuchungen gar nicht ein, obwohl die Laboruntersuchungen vom 6. Dezember 2010 hingegen ergaben, dass Sertralin im Referenzbereich, und nur der Serumspiegel f�r Trimipramin im nicht messbaren Bereich lag (Ziff. 3.3.1.1), �ndert dies nichts an der zutreffenden Aussage, dass die Laboruntersuchung eine zu geringe Einnahme eines verordneten Antidepressivums ergab, und dass damit die leichte depressive St�rung nicht ad�quat behandelt ist. Dieser Feststellung massen die �rzte mit Blick auf die Schlussfolgerungen zur Arbeitsf�higkeit ohnehin kein ausschlaggebendes Gewicht bei. Nach dem Gesagten verm�gen die Vorbringen in der Beschwerde die Schl�ssigkeit des Administrativgutachtens nicht in Frage zu stellen.
4.2 Unter den gegebenen Umst�nden hat die Vorinstanz - weder in Verletzung des Untersuchungsgrundsatz noch des Anspruchs auf rechtliches Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV - in zul�ssiger antizipierender Beweisw�rdigung (vgl. BGE 137 V 64 E. 5.2 S. 69; 136 I 229 E. 5.3 S. 236; Urteil 8C_682/2011 vom 12. Oktober 2011 E. 3.2.4) auf weitere Abkl�rungen verzichtet, weshalb auch der eventualiter beantragten R�ckweisung nicht stattzugeben ist. Nach dem Gesagten bleibt die vorinstanzliche Beweisw�rdigung - wie die Sachverhaltsfeststellungen betreffend die Arbeitsf�higkeit - f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1).
5.1 Die Frage, ob ein so genannt leidens- oder behinderungsbedingter Abzug (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301 mit Hinweisen) vom auf tabellarischer Grundlage ermittelten Invalidenlohn nach Massgabe der in BGE 126 V 75 aufgestellten Grunds�tze vorgenommen werden kann, ist rechtlicher Natur und insoweit vom Bundesgericht frei �berpr�fbar (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72).
5.2 Das kantonale Gericht hat dem Beschwerdef�hrer - entgegen seinem Einwand - beim Einkommensvergleich zu Recht keinen Leidensabzug gew�hrt. Da, wie vorstehend (E. 4 hievor) er�rtert, der Beschwerdef�hrer in einer angepassten T�tigkeit zu 100 % arbeitsf�hig ist, ist mangels entsprechend verminderter Arbeitsf�higkeit in einer adaptierten T�tigkeit kein Leidensabzug gerechtfertigt. Die �brigen Faktoren der Invalidit�tsbemessung werden nicht angefochten. Es besteht kein Anlass f�r eine n�here Pr�fung von Amtes wegen (BGE 125 V 413 E. 1b und 2c S. 415 ff.; 110 V 48 E. 4a S. 53). Das kantonale Gericht hat folglich- bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 25 % - zu Recht die Rentenaufhebung best�tigt (Art. 28 Abs. 2 IVG).
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihm wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gew�hrt werden (Art. 64 BGG; BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 f.).