Source: http://www.medrapid.info/help/cgi-bin/help.py/help?page=use
Timestamp: 2013-05-22 18:07:07
Document Index: 380860918

Matched Legal Cases: ['§2', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§5', '§7', '§8', '§9', '§10', '§11', '§12', '§13']

Nutzungsbedingungen für medrapid.info
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Benutzer der unter www.medrapid.info angebotenen Dienste der medrapid GmbH Heidelberg.
(1) Die Firma medrapid GmbH, Ladenburgerstr. 2a, 69120 Heidelberg, gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Dr. Ekkehard Finkeissen (nachfolgend „medrapid“), bietet den Nutzern gemäß den nachfolgenden Nutzungsbedingungen Zugang zu den medizinischen Onlinediensten unter www.medrapid.info (folgend medrapid.info)
(2) Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese von medrapid schriftlich bestätigt werden.
(3) Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer von medrapid schriftlich, per Telefax oder per Email mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer solchen Änderungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vereinbart.
§2 Leistungen von medrapid
(1) medrapid.info gewährt den Nutzern Zugang zu einer Vielzahl von medizinischen Onlinediensten, einschließlich zahlreicher Datenbanken, Kommunikationsmitteln, Online-Foren, personalisierten Inhalten und mit anderen Partnern von medrapid gemeinsam angebotenen Produkten.
(2) medrapid gewährt ihren privaten Kunden, d.h. Schülern, immatrikulierten Studierenden und Kunden, welche die Dienst zu nichtkommerziellen Zwecken nutzen, nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen derzeit kostenlosen Online-Zugriff auf einen Teil der in der Datenbank gespeicherten Inhalte, sowie die Möglichkeit zur Einstellung eigener Inhalte in die Datenbanken.
(3) Der professionellen Zugriff auf medrapid-Dienste, d.h. im Zusammenhang mit einer kommerziellen Tätigkeit des Nutzers, ist grundsätzlich kostenpflichtig.
(4) Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, unterliegen alle neuen Angebote, welche medrapid erweitern oder verbessern, den Regelungen dieser Nutzungsbestimmungen.
(1) Mit der Übermittlung der Registrierungsdaten seiner Anmeldung erklärt der Nutzer verbindlich, den Zugang zu den medizinischen Onlinediensten von medrapid einrichten zu wollen. Der Nutzer hat hierbei korrekte, aktuelle und vollständige Angaben zu machen. Änderungen der Angaben sind medrapid unverzüglich mitzuteilen.
(2) Bestellt der Nutzer auf elektronischem Weg, wird medrapid ihm unverzüglich den Zugang der Bestellung bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
(3) Der Vertrag zwischen dem Nutzer und medrapid kommt mit Erhalt der Anmeldung des Nutzers und der Annahme durch medrapid in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder mit Bestätigung der Freischaltung durch medrapid zustande („Zulassung“).
(1) Widerrufsrecht. Der Nutzer ist berechtigt, seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder Email) zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Email: team@medrapid.info
(2) Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er medrapid ggf. insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Nutzer die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung der Widerrufserklärung, für medrapid mit deren Empfang.
(3) Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Sieten auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers vollständig erfüllt ist, bevor der Nutzer sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.
§5 Zulassung, Registrierung und Vergütung
(1) Ein Anspruch auf Zulassung oder Nutzung der Leistungen von medrapid besteht nicht.
(2) Nach der Registrierung erhält der Nutzer ein Passwort und eine Bezeichnung („Login“) für sein Nutzerkonto. Das Login darf nur vom jeweils berechtigten Nutzer verwendet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, Login und Passwort geheim zu halten und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verdacht des Missbrauchs durch einen Dritten wird der Nutzer medrapid hierüber unverzüglich informieren. medrapid behält sich das Recht vor, Login und Passwort eines Nutzers zu ändern; medrapid wird den Nutzer hierüber unverzüglich informieren. (3) Die jeweils anfallenden Vergütungen im Rahmen einer kostenpflichtigen Nutzung werden – sofern nicht anders vereinbart – im Voraus abgerechnet und unmittelbar nach Rechnungsstellung ohne Abzug, jedoch zuzüglich Mehrwertsteuer fällig.
(4) medrapid ist berechtigt, das Nutzerkonto vorübergehend zu schließen, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat. Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.
(5) Der Nutzer haftet für alle Aktivitäten, die über sein Nutzerkonto ausgeübt werden. Für den Fall, dass er einem Dritten die Nutzung seines Nutzerkontos gestattet, haftet er für
das Online-Verhalten des Dritten,
die Kontrolle des Zugangs und der Nutzung von medrapid durch den Dritten und
(6) medrapid behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Dienste sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern oder zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrages nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt wird.
(7) Der Softwarenutzungsvertrag verlängert sich automatisch um die bisherige Vertragslaufzeit, wenn er nicht spätestens 14 Tage vor Ablauf des Vertrages gekündigt wird. Die Kündigung wird wirksam mit der Zustellung bei medrapid.
(1) Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Bilder, Graphiken, Videos, Links, Dateien, Nachrichten oder sonstige Materialien (nachfolgend „Inhalte“), die über medrapid übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, welche die Inhalte in Umlauf bringt. medrapid kontrolliert Inhalte nicht, welche die Nutzer über medrapid weitergeben, und übernimmt daher keine Garantie für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. (2) Nutzer dürfen nicht:
Inhalte veröffentlichen, die rechtswidrig, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, obszön, gewaltverherrlichend oder rassistisch sind;
Inhalte eingeben, veröffentlichen, per Email oder auf sonstige Weise übertragen, zu deren Weitergabe der Nutzer nicht berechtigt ist (z.B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen ö.ä.) oder die Rechte Dritter verletzen; Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen;
sich in den Diensten als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter von medrapid oder eine nicht bestehende Beziehung zu medrapid vorgeben;
Urhebervermerke oder andere Hinweise entfernen oder ändern, um die Herkunft eines Inhalts, der über medrapid übertragen wird, zu verschleiern;
außerhalb von Bereichen, die für solche Zwecke gedacht sind, unerbetene Werbung, Junk-Mail, Massen-Email („Spam“), Kettenbriefe, Schneeballsysteme veröffentlichen, per Email oder auf sonstige Weise übertragen;
den technischen Ablauf der Dienste stören oder vorsätzlich mit themenfremden Inhalten Kommunikationen unterbrechen oder in sonstiger Weise die Möglichkeit anderer Nutzer, in Echtzeit zu kommunizieren, beeinträchtigen;
in medrapid oder in die mit medrapid verbundenen Server oder Netzwerke eingreifen oder diese unterbrechen oder Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln von Netzwerken, die mit medrapid verbunden sind, nicht einhalten bzw. missachten; persönliche Daten über andere Nutzer sammeln oder speichern.
Der Nutzer ist verpflichtet, in seinem Bereich eintretende technische Änderungen medrapid umgehend mitzuteilen, wenn sie geeignet sind, die Leistungserbringung von medrapid zu beeinträchtigen; bei der Aufklärung von Angriffen Dritter auf die Leistungen von medrapid mitzuwirken, soweit diese Mitwirkung durch den Nutzer erforderlich ist. Der Nutzer verpflichtet sich, alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise der Leistungen von medrapid gefährden oder stören, sowie nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang er nicht berechtigt ist. Insbesondere müssen alle Nutzer, insbesondere die Autoren, dafür Sorge tragen, dass ihre über medrapid übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Würmern oder Trojanischen Pferden behaftet sind. (3) Der Nutzer verpflichtet sich, medrapid von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die Dritte gegen medrapid wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen auf Grund der vom Nutzer eingestellten oder im Rahmen von medrapid übertragenen Inhalte geltend machen. Der Nutzer übernimmt diesbezüglich auch die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung und verfolgung von medrapid.
(4) Der Nutzer haftet dafür, dass von ihm übermittelte Dateien keine Viren, andere Informationen, Dateien oder vergleichbare Programme enthalten, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Tele¬kommunikations¬vorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken.
§7 Haftung und Rechte von medrapid
(1) medrapid überprüft und kontrolliert fremde Inhalte nicht bzw. nur eingeschränkt, behält sich jedoch das Recht vor, Inhalte, die über medrapid zugänglich gemacht werden, zurückzuweisen, ganz oder teilweise zu löschen oder an einem anderen Ort innerhalb von medrapid zu veröffentlichen. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht nicht. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen oder aus rechtlichen Gründen zu beanstanden sind. (2) medrapid ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder
die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von medrapid, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren. (3) medrapid haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz,
vertragswesentliche Pflichten (sogenannte Kardinalpflichten) sind betroffen. Die Haftung bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen medrapid bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von medrapid.
(4) Für von medrapid nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt medrapid keine Haftung. Für den Verlust von Daten haftet medrapid nicht. Die Haftung wegen mittelbarer Schäden und/oder Mangelfolgeschäden ist, soweit dies gesetzlich zulässig ist, ausgeschlossen und im Höchstfalle auf die Höhe der Nutzungsgebühr für ein Jahr beschränkt. medrapid gewährleistet nicht, dass medrapid zu jeder Zeit ohne Unterbrechung und fehlerfrei zur Verfügung steht. medrapid haftet daher weder gegenüber den Nutzern, noch gegenüber sonstigen Personen für Schäden, die aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung von medrapid entstehen, es sei denn, dass darin die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht durch medrapid zu sehen ist. Das Abrufen von Inhalten ersetzt keine fachärztliche Beratung oder Auskunft.
(5) Gewährleistungsansprüche des Nutzers gegen medrapid verjähren in einem Jahr. §8 Einstellen von Informationen durch Autoren
(1) Der Autor gibt mit der Übermittlung von medizinischen Informationsmaterialien gegenüber der medrapid GmbH zur Einstellung in medrapid ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Aufnahme und Bereitstellung der eingestellten medizinischen Informationen und Erkenntnisse bei medrapid ab. medrapid nimmt das Angebot durch Auftragsbestätigung per Email oder durch die Aufnahme der Informationen bei medrapid an. Es liegt im freien Ermessen von medrapid, ob Inhalte des Autors bei medrapid eingestellt werden, verbleiben oder entfernt werden. (2) medrapid ist berechtigt, dem Autor nach freiem Ermessen zu untersagen, Inhalte in die Dienste einzustellen. Der Autor verpflichtet sich, dieser Untersagung Folge zu leisten. Mit dem Zeitpunkt der Untersagung verliert der Autor seine Stellung als solcher. Stellt der Autor unter Zuwiderhandlung gegen die Untersagung dennoch Inhalte ein, ist er medrapid zum Ersatz des dadurch entstandenen Schadens verpflichtet.
(3) Der Autor räumt medrapid hiermit unwiderruflich ein räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes einfaches Recht zur Nutzung und Verwertung der von ihm bereitgestellten Inhalte ein. Dies umfasst auch das Recht zur Veränderung, Vervielfältigung, Übersendung, öffentlichen Widergabe, öffentlichen Zugänglichmachung, Veröffentlichung, Ergänzung, Bearbeitung, Auswertung, Weiterentwicklung, Übertragung der Nutzungsrechte auf Dritte ohne Anspruch auf Vergütung. Die anderweitige Veröffentlichung der vom Autor eingestellten Inhalte außerhalb von medrapid durch ihn oder Dritte mit seiner Zustimmung ist zulässig. §9 Datenschutzerklärung
(1) Die Server von medrapid sind dem Stand der Technik entsprechend gesichert; dem Nutzer ist jedoch bekannt, dass für alle Teilnehmer die Gefahr besteht, dass übermittelte Daten im Übertragungsweg abgefangen werden können. Dies gilt nicht nur für den Austausch von Informationen über Email, die das System verlassen, sondern auch für das integrierte Nachrichtensystem sowie für alle sonstigen Übertragungen von Daten. Die Vertraulichkeit der im Rahmen von medrapid übermittelten Daten kann daher nicht gewährleistet werden. (2) Hinsichtlich der Verwendung ihrer Daten durch medrapid gilt unsere Datenschutzgarantie. §10 Verwendung der Inhalte von medrapid
(1) Der Nutzer darf die Ergebnisse der Online-Recherche nur für den eigenen Gebrauch verwenden. Dies schließt das Recht ein, für die eigene Recherchenachbereitung ein Rechercheergebnis abzuspeichern. Einer schriftlichen Vereinbarung bedarf eine darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere das Kopieren von Daten auf weitere Datenträger, das Abspeichern von Daten zur Verwendung in einem lokalen Retrievalsystem, die Verwendung ausgegebener Daten zur Herstellung mehr als nur einzelner Vervielfältigungsstücke, die Herstellung systematischer Sammlungen, die gewerbliche Nutzung. Diese Pflichten bestehen auch nach Beendigung des Vertrages fort.
(2) Der Nutzer als Informationsvermittler ist berechtigt, die vom Auftraggeber veranlassten Rechercheergebnisse an den Auftraggeber weiterzugeben, wenn er sicherstellt, dass der Auftraggeber gemäß Abschnitt 10.1 verfährt. Er ist verpflichtet, als Quelle der Daten medrapid anzugeben. (3) Die Dienste von medrapid sowie jede Software, die in Zusammenhang mit medrapid eingesetzt wird, ist Gegenstand von Schutzrechten und enthält vertrauliche Informationen, die durch Rechtsvorschriften, insbesondere diejenigen zum Schutz des geistigen Eigentums, geschützt sind. Inhalte in der Werbung von Sponsoren und andere Informationen, sind durch Urheberrechte, Marken, Patente oder sonstige Schutzrechte oder Gesetze geschützt. Sofern sich medrapid oder die betreffenden Werbeinserenten nicht schriftlich damit einverstanden erklärt haben, dürfen Nutzer diese Inhalte und Materialien weder ganz noch teilweise ändern, vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen, vertreiben oder umgestalten. §11 Rechte an von Nutzern veröffentlichten Inhalten
(1) Im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind „öffentlich zugängliche Bereiche“ solche Dienste, die der Allgemeinheit der Nutzer zugänglich sind. Zum Beispiel sind öffentlich zugängliche Bereiche, öffentliche medrapid-Clubs und medrapid-Foren, während die privaten medrapid-Clubs und private medrapid-Kommunikationsdienste, wie medrapid-Mail, nicht öffentlich zugänglich sind. (2) Wenn Nutzer einen Inhalt zur Veröffentlichung in einen öffentlich zugänglichen Bereich von medrapid einstellen oder medrapid anderweitig zur Verfügung stellen, gewähren sie medrapid damit das einfache, räumlich und zeitlich unbegrenzte Nutzungsrecht, diese Inhalte (ganz oder teilweise) zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, öffentlich zugänglich zu machen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, auszuwerten, darzustellen. Dies umfasst sowohl eine Internetnutzung als auch eine andere Nutzung über sonstige Übertragungsmittel und Datenendgeräte und unter Nutzung aller Verfahrenstechniken. (3) Falls der einstellende Nutzer selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von ihm eingegebenen Inhalt ist, garantiert er (im Sinne eines selbständigen Garantieversprechens), dass der Urheber des Inhalts sich mit der Übertragung der Rechte gemäß den vorstehenden Regelungen einverstanden erklärt hat. (4) Der einstellende Nutzer, der selbst nicht Inhaber der Rechte an dem von ihm eingestellten Inhalt ist, haftet für mögliche Ansprüche des Rechtsinhabers. Er verpflichtet sich insoweit gegenüber medrapid zur Freistellung von sämtlichen Ansprüchen des Rechtsinhabers im Sinne von Abschnitt 6.3.
§12 Geschäfte mit Dritten
Geschäftsbeziehungen der Nutzer mit Dritten, die über medrapid angebahnt werden, wie z.B. die Lieferung von Waren oder Dienstleistungen werden ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Dritten geschlossen. medrapid übernimmt keine Verantwortung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluss und die Vertragsdurchführung. §13 Schlussbestimmungen
(1) Eine teilweise oder vollständige Übertragung der Rechte des Nutzers aus dem Vertrag mit medrapid auf Dritte ist ausgeschlossen. (2) Zur Aufrechnung gegenüber medrapid ist der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Gegenforderungen berechtigt.
(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Heidelberg, soweit der Nutzer Kaufmann ist. medrapid ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen. medrapid GmbH
Heidelberg, den 15.12.2008