Source: https://www.rottenburg.de/bebauungsplan+daetzweg+ii+1+bauabschnitt+in+rottenburg+am+neckar.111358.htm?lnav=14
Timestamp: 2019-05-22 20:42:01
Document Index: 377320477

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 13', '§ 2', '§ 74', '§ 19', '§ 13', '§ 2', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 50']

Bebauungsplan "Dätzweg II - 1. Bauabschnitt" in Rottenburg am Neckar - Stadtnachrichten - Aktuelles - Rottenburg am Neckar
Bebauungsplan "Dätzweg II - 1. Bauabschnitt" in Rottenburg am Neckar
Der Gemeinderat der Stadt Rottenburg am Neckar hat am 19.02.2019 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Bebauungsplan "Dätzweg II - 1. Bauabschnitt" in Rottenburg am Neckar gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Neufassung vom 03.11.2017 (BGBl I, S. 3634) mit den jeweils gültigen Änderungen, aufzustellen und das beschleunigte Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB anzuwenden.
Weiterhin sollen für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Dätzweg II - 1. Bauabschnitt" örtliche Bauvorschriften gem. § 74 Landesbauordnung (LBO) für Baden-Württemberg erlassen werden.
Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes soll mit der Entwicklung eines urbanen Gebiets neben der Unterbringung von Geschäften, Büros und Dienstleistungen insbesondere die derzeit ungebrochene Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum zur Miete und auch zur Eigentumsbildung befriedigt werden.
Die geplante zulässige Grundfläche im Sinne des § 19 Abs. 2 Baunutzungsverordnung (BauNVO) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes beträgt ca. 22.100 qm. Somit war gemäß § 13a Abs. 1 Nr. 2 BauGB überschlägig zu überprüfen, dass der Bebauungsplan voraussichtlich keine erheblichen Umweltauswirkungen hat, die nach § 2 Abs. 4 S. 4 BauGB in der Abwägung zu berücksichtigen wären (Vorprüfung des Einzelfalls).
Die zu der Planung durchgeführte Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB gelangte zu dem Ergebnis, dass der Bebauungsplan "Dätzweg II - 1. Bauabschnitt" voraussichtlich keine erheblichen Umweltauswirkungen hat, die nach § 2 Abs. 4 S. 4 BauGB in der weiteren Abwägung zu berücksichtigen sind. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung bzw. die Erstellung eines Umweltberichts ist daher nicht erforderlich.
Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der in § 1 Abs. 6 Nr. 7b BauGB genannten Schutzgüter (Flora-Fauna-Habitat-Gebiete oder Europäische Vogelschutzgebiete) bestehen nicht. Ebenso bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass bei der Planung Pflichten zur Vermeidung oder Begrenzung der Auswirkungen von schweren Unfällen nach § 50 S. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu beachten sind.
Die durchgeführte Vorprüfung des Einzelfalls ist in der Begründung zum Bebauungsplanentwurf dokumentiert.
Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden können, werden im Rahmen der Offenlage an der Vorprüfung des Einzelfalls beteiligt.
Das Plangebiet des Bebauungsplanes "Dätzweg II - 1. Bauabschnitt" ist im folgenden Kartenausschnitt dargestellt:
Der Entwurf des Bebauungsplanes "Dätzweg II - 1. Bauabschnitt" und die Begründung, sowie die örtlichen Bauvorschriften liegen in der Eingangshalle des Rathauses der Stadt Rottenburg am Neckar, Marktplatz 18,
von Montag, dem 11.03.2019 bis Mittwoch, dem 10.04.2019 -je einschließlich-
Planteil vom 06.02.2019
Textteil vom 06.02.2019
Begründung vom 06.02.2019
11.03.2019 - Stadtplanungsamt