Source: http://www.markenservice.net/blog/tag/widerspruch/
Timestamp: 2013-05-19 14:53:21
Document Index: 31418531

Matched Legal Cases: ['§ 42', '§ 4', '§ 5', '§ 12', '§ 4', '§ 12', '§ 51']

Widerspruch | Markenserviceblog
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17. Dezember 2009 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassenKategorie: Die Marken Vor einer Woche im Blog vorgestellt, jetzt im CITTI-Markt Kiel gesichtet:
Tags: 20th Century Fox, Beer, Bier, Duff, Homer, Marke, Markenanmeldung, The Simpsons, Widerspruch “Can’t get enough of that wonderful Duff.”
8. Dezember 2009 von RA Dorowski · 2 KommentareKategorie: Die Marken Mexican marketing man brings Homer Simpson’s favourite beer to life
The Financial Times berichtet über Rodrigo Contreras, der in Tijuana, Mexiko, Duff Bier produziert. Duff war ursprünglich eine fiktive Biermarke in der Serie “The Simpsons”.
Nach Angaben von Herrn Contreras würden in Europa mittlerweile über 1,2 Millionen Einheiten pro Monat abgesetzt werden, in Mexiko seien es um die 400.000 Einheiten. Auf den US-Markt ziele er vorerst nicht. Ihm sei noch unklar, wie sich 20th Century Fox, die Rechtsinhaberin der “Simpsons”, verhalten würde.
Ein Auszug an Duff-Marken (nur Klasse 32 “Bier”) mit Aktenzeichen, Anmeldepriorität und Rechtsstand:
Tags: 20th Century Fox, Beer, Bier, Duff, Homer, Marke, Markenanmeldung, The Simpsons, Widerspruch Erweiterung der Widerspruchsmöglichkeiten aus § 42 MarkenG n.F.
2. September 2009 von RA Prehm · Einen Kommentar verfassenKategorie: Der Rest Gesetz zu Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
[...] wegen einer nicht eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang nach § 4 Nr. 2 oder einer geschäftlichen Bezeichnung mit älterem Zeitrang nach § 5 in Verbindung mit § 12 [...]
die Möglichkeit, dass ein Widerspruch auch auf der Grundlage einer sogenannten Benutzungsmarke im Sinne des § 4 Nr. 2 MarkenG eingelegt werden kann. Bisher konnte der Löschungsanspruch aus § 12 MarkenG nur im Wege der gerichtlich durchzusetzenden Löschungsklage gem. §§ 51, 55 MarkenG nach den dortigen Voraussetzungen geltend gemacht werden und gerade nicht über ein Widerspruchsverfahren.
Tags: DPMA, Gesetzesänderung, Markenanmeldung, Markenrecht, Unternehmenskennzeichen, Widerspruch, Widerspruchsverfahren Wichtige Gesetzesänderung im MarkenG zum 01.10.2009
19. August 2009 von RA Prehm · 1 KommentarKategorie: Das Recht Gesetz zu Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
Damit werden sich die Prüfer des DPMA zukünftig im Widerspruchsverfahren mit einem erheblich größeren Sachverhaltsvortrag der Parteien zu beschäftigen haben. Unter “geschäftliche Bezeichnung” fällt nämlich nicht nur der Name einer Kapitalgesellschaft (z.B. GmbH und AG), sondern auch der fiktive, registerlich nicht verzeichnete Firmenname eines Einzelunternehmers.
Tags: DPMA, Gesetzesänderung, Markenanmeldung, Markenrecht, Unternehmenskennzeichen, Widerspruch, Widerspruchsverfahren Widerspruchsverfahren im Widerspruchsverfahren im Widerspruchsverfahren
27. Mai 2009 von RA Dorowski · 3 KommentareKategorie: Das Leben, Das Recht, Der Rest, Die Marken Tja, auch sowas kann passieren:
Tags: Aussetzung, DPMA, HABM, Widerspruch, Widerspruchsmarke, Widerspruchsverfahren Basics: Überlegungen im Vorfeld der Markenanmeldung
27. April 2009 von RA Dorowski · 1 KommentarKategorie: Die Marken Niemand sollte aus dem Bauch heraus eine Marke anmelden. Im Vorfeld einer Markenanmeldung stellt sich häufig die Notwendigkeit folgender Überlegungen.
Tags: Abmahnung, Klassenverzeichnis, Markenanmeldung, Recherche, Unterscheidungskraft, Verwechslungsgefahr, Widerspruch Markenrechtliche Irrtümer: Nach Ablauf der Widerspruchsfrist ist eine Marke sicher
10. März 2009 von RA Prehm · 1 KommentarKategorie: Das Recht Auch dieser Irrtum ist leider weit verbreitet. Viele Markeninhaber, die im Vorfeld der Markenanmeldung auf eine Marken- und Firmennamenrecherche verzichtet haben, fühlen sich nach Ablauf der dreimonatigen Widerspruchsfrist auf der sicheren Seite. Diese Sicherheit ist jedoch nur eine scheinbare. Zwar ist es richtig, dass die Marke nicht mehr durch ein Widerspruchsverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt angegriffen werden kann, aber Ansprüche kann ein Inhaber älterer Rechte trotzdem geltend machen und durchsetzen.
Tags: Abmahnung, DPMA, Irrtum, Markenanmeldung, Markenrecht, Priorität, Recherche, Widerspruch Markenanmeldung