Source: http://alleinfos.de/cgi-bin/recht_70.html
Timestamp: 2015-03-05 07:57:48
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH']

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40 Tage, 19 Stunden	� kLAWtext: Abofallen-Selbstverpflichtung, Justitia, Damokles und Gummiparagraph
Advocatus	40 Tage, 19 Stunden	� OLG Hamm: eBay-Vertragsverstoß begründet keinen Wettbewerbsverstoß
Advocatus	40 Tage, 19 Stunden	� Skript Internetrecht - Stand: Februar 2010
Advocatus	40 Tage, 19 Stunden	� Batteriegesetz (BattG) ersetzt Batterieverordnung (BattV)
Advocatus	40 Tage, 19 Stunden	� Durchbruch für das Gemeinschaftspatent
Advocatus	40 Tage, 19 Stunden	� BGH: taz gewinnt gegen Bild vor Gericht
Advocatus	40 Tage, 19 Stunden	� Reformen im Patentrecht
Heute treten eine Reihe von Neuregelungen im Patentrecht in Kraft. Das Reformge�setz soll die Verfahren vor dem Deut�schen Patent- und Mar�ken�amt, vor dem Bun�des�patent�gericht und vor dem Bundesge�richts�hof in Patent- und Marken�sa�chen v...
Advocatus	40 Tage, 19 Stunden	� Internet-Law: Fehlerhafte Kriminalstatistik und ihr Einfluss auf die öffentliche Diskussion
Advocatus	40 Tage, 19 Stunden	� AG Karlsruhe: Abmahnanwältin Günther zur Erstattung der Kosten verurteilt
Advocatus	40 Tage, 19 Stunden	� Skript Internetrecht - Stand: September 2009
Advocatus	40 Tage, 19 Stunden	� BGH: �Jeder 100. Einkauf gratis!� ist zulässig
Die Werbung mit der Aussage, in einer bestimmten Kalenderwoche erhalte jeder 100. Kunde seinen Einkauf als Geschenk, ist nicht wettbewerbswidrig (BGH, Urt. v. 22.01.2009 - I ZR 31/06 - PDF-Datei). Advocatus	67 Tage, 16 Stunden	� Bundesgerichtshof : Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) gilt auch bei GmbH-Geschäftsführer
recht verst�ndlich	67 Tage, 16 Stunden	� Erben und Vererben: Infobroschüre zum download (via elfstricheins)
recht verst�ndlich	67 Tage, 16 Stunden	� Schadenersatzansprüche gegen den Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft gehen auch bei Altfällen nicht auf den Kfz-Kasko-Versicherer über
Herr A hatte ein Auto, das er bei der Versicherung V kaskoversichert hatte. Dieses Auto wurde bei einem Verkehrsunfall, den die Frau B als Fahrerin verursacht hatte, zerstört.� Die Versicherung V regulierte den Schaden und nahm dafür Frau B in Regres...
recht verst�ndlich	67 Tage, 16 Stunden	� Wenn der Gerichtsvollzieher das Auto holen will
Der Bundesgerichtshof musste sich zur Frage nach der Pfändbarkeit eines Kraftfahrzeugs, das der Ehegatte des Schuldners zur Fortsetzung einer Erwerbstätigkeit benötigt, äußern. Grundsätzlich gehören Autos zum pfändbaren Vermögen.� Eine Ausnahme macht...
recht verst�ndlich	67 Tage, 16 Stunden	� Hartz IV und das Guthaben aus der Nebenkostenabrechnung in der Privatinsolvenz
Das� Landessozialgericht Nordrheinwestfalen hat ein Urteil zur Frage, ob ein Guthaben aus einer Nebenkostenabrechnung auf Leistungen nach dem SGB II auch dann angerechnet werden kann, wenn� der Leistungsbezieher sich in der Privatinsolvenz befindet u...
recht verst�ndlich	67 Tage, 16 Stunden	� Versagung der Restschuldbefreiung
Im Regelinsolvenzverfahren kommt eine Versagung der Restschuldbefreiung regelmäßig nicht in Betracht, wenn der Schuldner unrichtige Angaben korrigiert, bevor der betroffene Gläubiger dies beanstandet.� Das hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom ...
recht verst�ndlich	67 Tage, 16 Stunden	� Bundesarbeitsgericht bestätigt bisherige Rechtsprechung zu Darlegung- und Beweislast
In einer neueren Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts ging es um den Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes. Denn � 23 I KSchG stellt eine Sonderregelung für Kleinbetriebe dar. ?� 23 Geltungsbereich (1) 1Die Vorschriften des Ersten und Zweite...
recht verst�ndlich	67 Tage, 16 Stunden	� Der BGH und die Schönheitsreparaturen
recht verst�ndlich	67 Tage, 16 Stunden	� Profisportler sind eigentlich keine Künstler
recht verst�ndlich	67 Tage, 16 Stunden	� Betriebsübergang – Gründung einer Service GmbH
recht verst�ndlich	291 Tage, 2 Stunden	� FG Rheinland Pfalz: Kein Kindergeld mehr für berufstätige Kinder
FG Rheinland Pfalz Urteil vom 28.01.2014 – 5 K 2131/12 Presseerklärung des Gerichts: “Mit inzwischen rechtskräftigem Urteil vom 28. Januar 2014 (5 K 2131/12) hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz (FG) entschieden, dass für ein Kind, das n...
Steuerrechtblog.de	291 Tage, 2 Stunden	� BFH zu Reiseleistungen in der Umsatzsteuer
BFH-Urteil vom 21.11.2013 – V R 11/11 Presseveröffentlichung Nr. 26 des Bundesfinanzhofs (BFH): “Wie sind Reiseleistungen, die ein Reisebüro an Schulen, Universitäten und gegenüber Vereinen erbringt, umsatzsteuerlich zu behandeln? Mit die...
Steuerrechtblog.de	291 Tage, 2 Stunden	� BFH: Aufwendungen für die krankheitsbedingte Unterbringung in einem Wohnstift als außergewöhnliche Belastungen nach � 33 EStG
BFH-Urteil vom 14.11.2013 – VI R 20/12 Pressemeldung des Bundesfinanzhofs (BFH) Nr. 25: “Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 14. November 2013 VI R 20/12 entschieden, dass Aufwendungen für die krankheitsbedingte Unterbringung in ...
Steuerrechtblog.de	295 Tage, 15 Stunden	� BFH: Erbengemeinschaft als selbständiger Rechtsträger in der Grunderwerbsteuer
BFH-Urteil vom 12.02.14 – II R 46/12 Presseveröffentlichung des Bundesfinanzhofs (BFH) Nr. 32: “Eine Erbengemeinschaft kann selbständiger Rechtsträger im Sinne des Grunderwerbsteuerrechtes sein. Das hat der u.a. für die Grunderwerbsteuer ...
Steuerrechtblog.de	295 Tage, 15 Stunden	� BFH: Lieferung von sog. Pocket-Bikes ins Gemeinschaftsgebiet vom Umsatzsteuer befreit
BFH-Urteil vom 27.02.2014 – V R 21/11 Pressemeldung Nr. 31 des Bundesfinanzhofs (BFH): “Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 27. Februar 2014 (V R 21/11) entschieden, dass die Lieferung von sog. Pocket-Bikes an Privatpersonen in d...
Steuerrechtblog.de	295 Tage, 15 Stunden	� Monatsbericht des BMF für April 2014
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat heute den Monatsbericht für April 2014 veröffentlicht: “Am 8. April 2014 hat das Bundeskabinett das aktualisierte Stabilitätsprogramm für das Jahr 2014 beschlossen. Mit dem Stabilitätsprogramm berich...
Steuerrechtblog.de	295 Tage, 15 Stunden	� BFH: umsatzsteuerliche Organschaft endet mit Insolvenzeröffnung
BFH-Beschluss vom 19.03.2014 – V B 14/14 Pressemeldung des Bundesfinanzhofs (BFH) Nr. 29: “Mit Beschluss vom 19. März 2014 (V B 14/14) äußert der Bundesfinanzhof (BFH) ernstliche Zweifel am Fortbestand der umsatzsteuerrechtlichen Konzernb...
Steuerrechtblog.de	295 Tage, 15 Stunden	� FG Münster gewährt Umsatzsteuerbefreiung von Privatkliniken durch unmittelbare Anwendung europarechtlicher Regelung
FG Münster Urteil vom 18.03.2014 – 15 K 4236/11 U Presseerklärung des Gerichts: “Der 15. Senat des Finanzgerichts Münster hat in einem heute veröffentlichten Urteil vom 18. März 2014 (15 K 4236/11 U) entschieden, dass im Rahmen von Kranke...
Steuerrechtblog.de	295 Tage, 15 Stunden	� BFH zur Umsatzsteuer: Anforderungen an die Rechnungserstellung
BFH-Urteil vom 16.01.2014 – V R 28/13 Presseveröffentlichung des Bundesfinanzhofs (BFH) Nr. 28: “Mit Urteil vom 16. Januar 2014 V R 28/13 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass zur Identifizierung einer abgerechneten Leistung in ...
Steuerrechtblog.de	295 Tage, 15 Stunden	� BFH zum Nachweis der Zwangsläufigkeit von krankheitsbedingten Aufwendungen für einen Treppenlift
BFH-Urteil vom 06.02.2014 – VI R 61/12 Presseerklärung Nr. 27 des Bundesfinanzhofs (BFH): “Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 6. Februar 2014 VI R 61/12 entschieden, dass die Zwangsläufigkeit von krankheitsbedingten Aufwendungen...
Steuerrechtblog.de	376 Tage, 20 Stunden	� Informantensuche im Kinder*****skandal: Fragt doch mal die RICHTIGEN!!
Voll im Bilde - Aktuelle juristische Karikaturen von Philipp Heinisch. Diese Woche: "Fragt doch mal die RICHTIGEN!!"
123recht.net	376 Tage, 20 Stunden	� Was ist der Kinderfreibetrag und wie funktioniert der eigentlich?
Kinderfreibetrag, Kindergeld, Steuern ? Ein Interview mit Rechtsanwalt Wehle rund um die steuerliche Vergünstigung von Eltern / Essen, Kleidung, Spielzeug oder auch eine Ausbildung: Eltern müssen für bestimmte Dinge mehr Geld ausgeben, als Paare ohne...
123recht.net	376 Tage, 20 Stunden	� Schwierigkeiten bei der Wahl des Autos des Jahres
Voll im Bilde - Aktuelle juristische Karikaturen von Philipp Heinisch. Diese Woche: "Schwierigkeiten bei der Wahl des Autos des Jahres"
123recht.net	376 Tage, 20 Stunden	� "Wer annimmt, ein Bild sei nicht geschützt, handelt unentschuldbar naiv"
Bilderklau: die unerlaubte Verwendung von urheberrechtlich geschützten Fotos im Internet / Immer wieder werden fremde Bilder für Artikel, Facebook, eBay oder die private Homepage genutzt. Warum auch nicht, das Internet als großer Selbstbedienungslade...
123recht.net	376 Tage, 20 Stunden	� Ich habe es auch nicht immer leicht
Abmahnungen, das Landgericht Köln, EMS, ADAC, Steuerhinterziehung, Schwarzer und "Fuck the EU". Die letzte juristische Woche hatte es in sich. / Was war das nur wieder für eine juristische Woche. Zuerst habe ich einen Selfie von mir ins Netz gestellt...
123recht.net	376 Tage, 20 Stunden	� Wo Steuerbetrüger am besten überwintern? In des Mächtigen Hintern!
Voll im Bilde - Aktuelle juristische Karikaturen von Philipp Heinisch. Diese Woche: "Wo Steuerbetrüger am besten überwintern? In des Mächtigen Hintern!" ...
123recht.net	376 Tage, 20 Stunden	� Sonderurlaub für die Geburt des eigenen Babys?
Für Väter: Voraussetzung und Dauer von Sonderurlaub zur Geburt / Die Spannung steigt - Die Geburt eines Babys steht ins Haus. Man muss nun täglich mit dem Einsetzen der Wehen und der Entbindung des Babys rechnen. Für die meisten Väter ist es selbstve...
123recht.net	376 Tage, 20 Stunden	� Was sind eigentlich Genussscheine?
Voll im Bilde - Aktuelle juristische Karikaturen von Philipp Heinisch. Diese Woche: "Was sind eigentlich Genussscheine?" ...
123recht.net	376 Tage, 20 Stunden	� Recht im Jahr 2013 - der Winter naht
NSA-Affäre, totale Überwachung, Abmahnungen, GroKo, Saatgutmonopole und drohende Wasserprivatisierung. Schlimmer als dieses Jahr kann es kaum werden. Das macht Hoffnung auf Besserung in 2014...
123recht.net	400 Tage, 0 Stunden	� Tätersuche über Facebook - ist das erlaubt?
123recht.net	400 Tage, 0 Stunden	� Nicht alle Wege führen zum Recht
Vom Rechtsweg zum Königsweg und manchmal auch zum Jakobsweg ? eine Glosse. / �Vorweg: Manchmal - ähm? eigentlich fast nie - greift auch der bessere Anwalt mal daneben. Sein Rechtsmittel, seine Klage wurde ?verworfen". Dann bleibt ihm nur der Jakobswe...
123recht.net	400 Tage, 0 Stunden	� Autoflirt: Abmahnung mit Eigentor
Kanzlei verschickt "versehentlich" Abmahnungen mit 150.000 Euro Gegenstandswert / Wie so viele andere hatten auch wir letzte Woche wieder mal eine Abmahnung auf dem Faxgerät. Diesmal ging es ausnahmsweise um einen angeblichen markenrechtlichen Versto...
123recht.net	400 Tage, 0 Stunden	� Den Staat im Nacken
Der Überwachungsstaat stellt uns alle unter Generalverdacht - und das ist ein Scheißgefühl / Kennen Sie das Gefühl, wenn ein Polizeiauto Sie verfolgt? Diese Unentspanntheit, der Schnellcheck, ob man etwas ausgefressen hat? Bin ich angeschnallt, zu sc...
123recht.net	400 Tage, 0 Stunden	� Wo die NSA WIRKLICH mal was beweisen könnte!
Voll im Bilde - Aktuelle juristische Karikaturen von Philipp Heinisch. Diese Woche: "Wo die NSA WIRKLICH mal was beweisen könnte!" ...
123recht.net	400 Tage, 0 Stunden	� Auktion von Leerkartons, OVPs, Handbüchern und Zubehör - wann ist das Betrug?
Wenn statt der Spielekonsole nur ein leerer Karton geliefert wird / Besonders zum Release von lang erwarteten technischen Neuheiten wie der PS4 oder dem neuen iPhone ... 123recht.net	400 Tage, 0 Stunden	� Zum No - Spy - Abkommen mit den USA
Voll im Bilde - Aktuelle juristische Karikaturen von Philipp Heinisch. Diese Woche: "Zum No - Spy - Abkommen mit den USA" ...
123recht.net	400 Tage, 0 Stunden	� Vorladung als Zeuge ? Was Sie dazu wissen sollten
123recht.net	400 Tage, 0 Stunden	� 8 Punkte und der Lappen ist weg?!
123recht.net	655 Tage, 0 Stunden	� Adwords - Verwendung fremder Marken als Keyword ist zulässig (BGH, I ZR 125/07 - bananabay II)
Muepe.de	656 Tage, 21 Stunden	� EuGH C-324/09 L'Or�al u. a. / eBay: Haftung von eBay bei Markenverletzung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil com 12.07.2011 (Az.: C-324/09, L'Or�al u. a. / eBay) die Verantwortlichkeit von Betreibern eines Internet-Marktplatzes für die von Nutzern hervorgerufenen Verletzungen des Markenrechts präzisie.....
Muepe.de	660 Tage, 21 Stunden	� In eigener Sache: Veranstaltungshinweis
Muepe.de	668 Tage, 6 Stunden	� Jeff Moss wird ICANN-Vizepräsident
Muepe.de	669 Tage, 9 Stunden	� Adwords - Verwendung fremder Marken als Keyword ist zul?ssig (BGH, I ZR 125/07 - Bananabay II) II
Muepe.de	669 Tage, 9 Stunden	� ICM Registry ver?ffentlich Details zur Sunrise-Phase f?r .xxx
Muepe.de	669 Tage, 9 Stunden	� Alternative Streitbeilegungsverfahren nach der UDRP
Nach � 4(i) der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP), einem von der Internet-Verwaltung Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) eingeführten Schlichtungsverfahren zur Lösung von Domainnamenstreitigkeiten, kan...
Muepe.de	669 Tage, 9 Stunden	� UDRP: octopus.com - über den Umgang mit werthaltigen Domainnamen
Muepe.de	669 Tage, 9 Stunden	� ICANN gibt grünes Licht für neue Top-Level-Domains
Muepe.de	669 Tage, 9 Stunden	� Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung (Filesharing)
Die Kolleginnen und Kollegen, die regelmäßig Filesharing-Fälle abmahnen, vertreten vehement die Auffassung, dass diese Sachverhalte nicht unter � 97a Abs. 2 UrhG zu subsumieren sind, wonach die der Ersatz der Abmahnkosten auf ? 100 beschrän...
Muepe.de	993 Tage, 12 Stunden	� Ich schließe das Weblog Menschenrechte
nach langem Überlegen aus persönlichen Gründen.Da ich es als Archivsammlung weiter im Internet stehen lassen möchte, werde ich die Kommentare aller Einträge inaktivieren. Das wird eine Weile in Anspruch nehmen und ich bitte die Menschen, die ich in i...
Menschenrechte	993 Tage, 12 Stunden	� Die seit fünf Jahren entführte Politikerin Ingrid Betancourt ist am Leben
Ingrid Betancourt lebt offenbar nochDie kolumbianische Politikerin Ingrid Betancourt, die sich seit fünf Jahren in der Gewalt der Linksguerilla Farc befindet, ist nach Angaben eines ehemaligen Mitgefangenen wohlauf.zum Artikel in der bei FR-OnlineFre...
Menschenrechte	993 Tage, 12 Stunden	� Liebeslied von Tomte für ai
?Oh Yoko? erscheint am 19. MaiBerlin, 14. Mai 2007 - Die Hamburger Indiepop-Band ?Tomte? hat exklusiv für amnesty international (ai) John Lennons Hommage an Yoko Ono, ?Oh Yoko?, gecovert. Damit unterstützt ?Tomte? das weltweite Musikprojekt von ai ?M...
Menschenrechte	993 Tage, 12 Stunden	� 15. Mai: Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung
Für Gewissensfreiheit und FriedenKriegsdienstverweigerung kann den Kreislauf der Gewalt durchbrechenOsnabrück, 14.05.2007 - �Der Einsatz von Minderjährigen in bewaffneten Konflikten muss ebenso aufhören wie die Zwangsrekrutierung von über 18-Jährigen...
Menschenrechte	993 Tage, 12 Stunden	� USBEKISTAN - Menschenrechtslage in Usbekistan weiter schlecht Einem verstärkten EU-Engagement zum Trotz werden in Usbekistan Menschenrechte unverändert schwer verletzt. Kritische Journalisten, Vertreter der Zivilgesellschaft und Oppositionelle in Usbekistan werden weiterhin verfolgt und in unfairen Prozessen ab...
Menschenrechte	993 Tage, 12 Stunden	� Zum Muttertag faire Blumen verschenken!
Zum Muttertag am 13. Mai ruft das entwicklungspolitische Kinderhilfswerk terre des hommes Verbraucher auf, Blumen aus heimischer Produktion oder dem fairen Handel zu verschenken. ?Ob Flower Label-Blumen im Fachhandel, oder Sträuße mit dem Fairtrade-S...
Menschenrechte	993 Tage, 12 Stunden	� Somalia: DBG-Büro in Mogadischu zerstört Trotz einer mehrtägigen Feuerpause in Mogadischu ist die humanitäre Lage in der somalischen Hauptstadt katastrophal. Rund 365.000 Menschen sind durch die heftigen Kämpfe vertrieben worden und leben nun in Lagern am Stadtrand. Die hygienischen Bedingu...
Menschenrechte	993 Tage, 12 Stunden	� Fotos für die Pressefreiheit 2007
ROG veröffentlicht ?Traum und Trauma?Reporter ohne Grenzen stellt am Internationalen Tag der Pressefreiheit, dem 3. Mai, einen neuen Bildband vor. In ?Traum und Trauma. Fotos für die Pressefreiheit 2007? setzen international renommierte Fotografinnen...
Menschenrechte	993 Tage, 12 Stunden	� EU-USA-Gipfel: ai fordert mehr Druck auf die USA, Guant�namo zu schließen
Berlin, 27. April 2007 - Die EU muss ihr Gipfeltreffen mit den USA am 30. April nutzen, um wirksamer als bisher auf ein Ende der Menschenrechtsverletzungen im ?Krieg gegen Terror? zu drängen. In einem Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel als EU...
Menschenrechte	993 Tage, 12 Stunden	� Kurdisches Mädchen im Irak zu Tode gesteinigt
Am Freitag wurde durch die Hilfsorganisation WADI bekannt, dass am 7. April in der irakisch-kurdischen Stadt Bashiqa, die 17-jährige Doa zu Tode gesteinigt worden ist.Dieser Artikel in dieStandard beschreibt die bedrückenden Hintergründe und Einzelhe...
Menschenrechte	1097 Tage, 10 Stunden	� BVB endlich wieder Spitze
Jurabilis	<< [1] [2] [3] [4] [5] [6] >> _