Source: http://zanetti-schmuck.de/texte_deu/agb.html
Timestamp: 2017-12-15 06:09:33
Document Index: 339082531

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312', 'Art. 246', '§ 1', '§ 284']

Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung und Verkauf von individuell angefertigtem Unikatschmuck, Schmuckkunst, Skulpturen, Schmucktools. Des weiteren von Malerei, Grafik, sowie digitaler Bildgestaltung.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Zanetti-Schmuck und dem Kunden (nachfolgend: "Kunde") gelten bei Bestellungen ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie können die AGB unter der Webadresse Zanetti-Schmuck/AGBs jederzeit abfrufen und ausdrucken.
3. Preise, Liefer- und Zahlungsbedingungen, Transport
Alle angegebenen Preise, die der Käufer bei den jeweiligen Produktbeschreibungen findet, sind in Euro, inklusive der zum Zeitpunkt der Leistungsausführung gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuer, zzgl. der Kosten für Versand und eventueller Nachnahme. Die Versandkosten finden Sie bei den Liefer- und Versandkosten. Sie haben die Möglichkeit die Ware wahlweise per Vorauskasse (Vorabüberweisung) oder Nachnahme zu zahlen. Hierfür anfallende Gebühren entrichtet der Käufer. Sind bei grenzüberschreitender Lieferung Gebühren, Zölle, etc. fällig, sind diese vom Kunden zu zahlen. Der Kunde versichert, bei seiner Bestellung die vollständige und richtige Lieferanschrift angegeben zu haben. Der Kunde hat zusätzliche Kosten aufgrund einer erneuten Versendung durch fehlerhafte Daten selber zu entrichten. Falls Transportschäden, trotz sorgfältigem Verpacken, auftreten sollten, haftet das mit dem Transport beauftragte Unternehmen. Mit Übergabe der Ware an den Käufer geht das Risiko einer Verschlechterung der Ware auf diesen ber. Bei Kunden, die keine privaten Verbraucher sind geschieht dies bei Übergabe der Ware an das Transportunternehmen. Der Käufer ist verpflichtet, die angelieferte Ware sofort nach Erhalt auf Schäden zu überprüfen und bei Schäden sofort das Transportunternehmen zu benachrichtigen. Teilweiser Verlust oder Beschädigung der Ware, die im verpackten Zustand nicht erkennbar ist, ist der Firma Zanetti innerhalb von 5 Tagen anzuzeigen.
Verträge über die Zanetti-Schmuck Seite unter der Internetadresse www.zanetti-schmuck.de kommen wie folgt zustande: Über die Funktion "Bestellen" oder eine e-mail an info@zanetti-schmuck.de geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der Waren zu den dort aufgeführten Konditionen ab. Durch die Abgabe der Bestellung werden diese AGB Teil des Vertrages zwischen dem Kunden und Zanetti-Schmuck. Die AGB können Sie jederzeit über Ihren Internetbrowser lesen, ausdrucken oder auf ihrem lokalen Rechner speichern. Diese AGB sind ebenso über die Internetadresse Zanetti-Schmuck/AGBs abrufbar. Wir schicken Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung eine Auftragsbestätigung und Vorabrechnung per E-Mail zu, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird und Sie diese ausdrucken können. Die Empfangsbestätigung dokumentiert, dass Ihre Bestellung bei Zanetti-Schmuck eingegangen ist. Über bestellte Waren aus ein und derselben Bestellung, die jedoch nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande; das Gleiche gilt hinsichtlich nicht in der Lieferung enthaltene Waren, sofern zuvor keine Versandbestätigung verschickt wurde und der Kaufvertrag deswegen mit der Anlieferung der Ware beim Kunden zustande kommt.
Alle Preise, die auf der Webseite von Zanetti-Schmuck angegeben sind, enthalten 19% gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise enthalten jedoch nicht die zusätzlich ausgewiesenen Versandkosten. Die entsprechenden Versandkosten, sowie Informationen über Steuern und Kosten die von Zanetti-Schmuck in Rechnung gestellt werden, werden Ihnen im Rahmen des Bestellprozesses mitgeteilt. Kommen Sie mit der Bezahlung in Verzug, so sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der europäischen Zentralbank zu zahlen. Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von Zanetti-Schmuck.
Sofern Zanetti-Schmuck die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Anfertigung der Ware unverzüglich nach Eingang der Bestellung veranlasst. Die Lieferzeit beträgt somit in der Regel maximal 14 Tage. Falls die Anfertigung der Ware länger als 14 Tage dauert, wird der Kunde umgehend über den voraussichtlichen Lieferzeitraum informiert. Bei Bestellungen gegen Vorkasse wird die Ware erst nach vollständigem Geldeingang bei Zanetti-Schmuck ausgeliefert. Falls Zanetti-Schmuck ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, ist Zanetti-Schmuck dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In einem solchen Fall wird Zanetti-Schmuck den Kunden unverzüglich darüber informieren. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet. Falls Zanetti-Schmuck an der Erfüllung einer Lieferverpflichtung durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die Zanetti-Schmuck oder deren Lieferanten betreffen, gehindert wird und Zanetti-Schmuck diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, z.B. Krieg, Naturkatastrophen, und höhere Gewalt, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird Zanetti-Schmuck den Kunden unverzüglich informieren. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Zanetti-Schmuck Mühlenstrasse 42 a 55743 Idar-Oberstein oder per Mail an info@zanetti-schmuck.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Ihre Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
9. Widerrufsrecht bei Sonderanfertigungen
Nicht widerrufen werden können Aufträge, welchen eine Entwicklungsphase explizit für den Kunden vorausging. Dies umfasst Sonderanfertigungen in Bezug auf Form, Größe, Gravuren, also maßgefertigte Waren, vgl. § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB. Im Fall der Lieferung von nicht vorgefertigten Waren nach Art. 246a § 1 Abs. 3 Nr. 1 EGBGB steht dem Kunden ein Widerrufsrecht nicht zu. Im Fall einer Nichtannahme des Kunden, behält Zanetti-Schmuck sich das Recht vor, auf die Abnahme der Ware zu bestehen oder die entstandenen Aufwendungen dem Kunden in Rechnung zu stellen.
Die Haftung von Zanetti-Schmuck für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Zanetti-Schmuck, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden die durch Erfüllungsgehilfen von Zanetti-Schmuck verursacht werden. Soweit Zanetti-Schmuck nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet Zanetti-Schmuck nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten beruhen. Dies sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung von Zanetti-Schmuck für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von Zanetti-Schmuck auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt. Die Bestimmungen der vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).
Daten des Kunden erheben wir nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Beschreibungen und Texte sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet. Alle Rechte behält sich das Unternehmen vor.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Unternehmens in Idar-Oberstein. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht geltend zu machen.
16. Alternative Streitbeilegungsstellen
Wir nehmen nicht an der alternativen Streitbeilegung in Deutschland teil. Die Kosten für Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle stehen in keinem Verhältnis zum Streitwert.
Für Verträge zwischen Zanetti-Schmuck und dem Kunden gilt deutsches Recht.
Verträge bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in den übrigen Teilen verbindlich.