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Timestamp: 2016-10-23 12:13:27
Document Index: 94798225

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 948/06 (08.02.2007)
I 948/06
M.________, 1968, Beschwerdef�hrerin,
3. Oktober 2006.
Die 1968 geborene M.________ lebt seit 1988 in der Schweiz, wo sie w�hrend 15 Jahren als N�herin arbeitete. Ende M�rz 2003 wurde ihr die Arbeitsstelle bei der X.________ AG gek�ndigt. Am 27. Oktober 2003 meldete sich die Versicherte bei der Eidgen�ssischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Luzern traf medizinische und erwerbliche Abkl�rungen. Insbesondere zog sie Berichte des Dr. med. W.________, Endokrinologie-Diabetologie FMH, vom 8. Mai 2001, des Dr. med. A.________, Innere Medizin FMH, vom 1. M�rz 2002, des Dr. med. I.________, Neurologie FMH, vom 21. Juni 2002, der Rehaklinik Y.________ vom 30. Juni 2003, des Dr. med. S.________, Prakt. Arzt, vom 3. November 2003, des Dr. med. R.________, Oberarzt des Psychiatriezentrums U.________, vom 17. Dezember 2003 und der ehemaligen Arbeitgeberin X.________ AG vom 3. November 2003 bei. Mit Verf�gung vom 30. November 2004 sprach die Verwaltung der Versicherten f�r die Zeit ab 1. Oktober 2003 eine Viertelsrente (nebst Ehegatten-Zusatzrente und zwei Kinderrenten) zu. Daran wurde - nach Einholung eines Gutachtens des Dr. med. L.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 14. Juli 2005 - mit Einspracheentscheid vom 6. September 2005 festgehalten.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern ab, soweit darauf eingetreten wurde (Entscheid vom 3. Oktober 2006).
M.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, es seien ihr die gesetzlichen Leistungen nach IVG zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zur Erg�nzung des rechtserheblichen Sachverhalts und zur rechtskonformen Beurteilung des Invalidit�tsgrades an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1 Das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach OG (Art. 132 Abs. 1 BGG; BGE 132 V 395 E. 1.2).
1.2 Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Das Bundesgericht pr�ft daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 Abs. 2 OG [in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG, in Kraft gewesen vom 1. Juli bis 31. Dezember 2006], in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
1.3 Weil der Anspruch auf eine im Jahr 2003 beginnende Rente zur Diskussion steht und der Einspracheentscheid, der praxisgem�ss die zeitliche Grenze der gerichtlichen �berpr�fung festlegt (BGE 129 V 169 E. 1 mit Hinweis), am 6. September 2005 erging, sind f�r die materiellrechtliche Beurteilung bis Ende 2003 die damals g�ltig gewesenen und ab 1. Januar 2004 die seither geltenden Bestimmungen massgebend (vgl. BGE 130 V 445 ff. E. 1). Es rechtfertigt sich jedoch, auf die neue Normenlage Bezug zu nehmen, da diese gegen�ber der fr�heren zu keiner hier relevanten inhaltlichen �nderung gef�hrt hat.
Das kantonale Gericht hat - teilweise unter Verweis auf den Einspracheentscheid vom 6. September 2005 - die Bestimmungen und Grunds�tze �ber das intertemporale Recht (BGE 130 V 343, 445), den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2003 g�ltig gewesenen und in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung) sowie die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG; BGE 126 V 75, 104 V 136 f. E. 2a und b; vgl. auch BGE 128 V 30 f. E. 1) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Richtig sind auch die vorinstanzlichen Erw�gungen zur IV-rechtlichen Relevanz psychischer Gesundheitssch�digungen (BGE 131 V 50 E. 1.2, 102 V 165; vgl. auch BGE 130 V 352), zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 E. 4, 115 V 143 E. 2, 114 V 314 E. 3c, 105 V 158 E. 1) sowie zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a).
Streitig und zu pr�fen ist die Rente, welche der Versicherten ab dem 1. Oktober 2003 zusteht.
3.1 Das kantonale Gericht gelangte gest�tzt auf das Gutachten des Dr. med. L.________ vom 14. Juli 2005 zum Ergebnis, es lasse sich aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % nachweisen. Die diesbez�gliche Abweichung vom Bericht des Dr. med. R.________ vom 17. Dezember 2003 begr�ndete es mit der zwischen diesem Datum und dem 14. Juli 2005 eingetretenen Besserung des psychischen Zustandes der Versicherten aufgrund medikament�ser und psychotherapeutischer Behandlung. Bez�glich somatisch bedingter Arbeitsunf�higkeit f�hrte das Gericht aus, in W�rdigung der dargelegten medizinischen Akten sei von einem generalisierten Schmerzsyndrom auszugehen. Aus somatischer Sicht k�nne nicht von einem schweren objektivierbaren Krankheitsbild ausgegangen werden, welches - f�r sich betrachtet - die Annahme einer Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit rechtfertigen w�rde. Den von der Versicherten gestellten Eventualantrag, wonach die Sache zur Erg�nzung des rechtserheblichen Sachverhalts an die Vorinstanz zur�ckzuweisen sei, lehnte das Gericht ab, da sich der Sachverhalt in somatischer und psychischer Hinsicht als hinreichend abgekl�rt erweise.
3.2 Die Versicherte wendet in ihrer Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 6. November 2006 ein, sowohl die IV-Stelle als auch das Verwaltungsgericht h�tten dem Gutachten von Dr. med. L.________ ungerechtfertigterweise volle Beweiskraft beigemessen. Die Vorinstanz, der IV-Stelle folgend, leite aus dem Gutachten trotz dessen unzureichender (Schluss-)Begr�ndung eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % ab. Des Weiteren stehe dem Gutachten von Dr. med. L.________ der Bericht von Dr. med. R.________ vom 17. Dezember 2003 entgegen, wo dieser, ausreichend begr�ndet, eine Leistungsf�higkeit von zwei bis drei Stunden pro Tag attestiere. Die Begr�ndung, wonach sich die Abweichung der Aussagen zur Arbeitsf�higkeit zwischen den beiden Berichten dadurch erkl�ren lasse, dass die medikament�se und psychotherapeutische Behandlung eine Besserung des psychischen Zustandes bewirkt habe, sei nicht nachvollziehbar. Zudem erlaubten die geringen Sprachkenntnisse der Versicherten keine aussagekr�ftige psychiatrische Beurteilung durch einen Nicht-Landsmann. Schliesslich spr�chen die Berichte der Rehaklinik Y.________ vom 30. Juni 2003 und des Zentrums Z.________ vom 18. M�rz 2005 f�r eine zus�tzliche Arbeitsunf�higkeit aus somatischer Sicht. Zusammenfassend lasse sich sagen, dass die Beschwerdef�hrerin sowohl in psychischer als auch in somatischer Hinsicht beeintr�chtigt sei. Deshalb m�sse der rechtserhebliche Sachverhalt mit einem polydisziplin�ren Gutachten erg�nzend abgekl�rt werden.
3.3 Die aufgrund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeitsunf�higkeit ist Entscheidung �ber eine Tatfrage. Dazu geh�rt auch die Frage, in welchem Umfang eine versicherte Person vom funktionellen Leistungsverm�gen und vom Vorhandensein oder der Verf�gbarkeit psychischer Ressourcen her eine (Rest-)Arbeitsf�higkeit aufweist und ihr die Aus�bung entsprechend profilierter T�tigkeiten zumutbar ist, es sei denn, andere als medizinische Gr�nde st�nden der Bejahung der Zumutbarkeit im Einzelfall in invalidenversicherungsrechtlich erheblicher Weise entgegen. Hier darf das Bundesgericht nur pr�fen, ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (vgl. E. 1.2). Soweit hingegen die Beurteilung der Zumutbarkeitsfrage auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine Rechtsfrage, die frei �berpr�fbar ist; dazu geh�ren auch Folgerungen, die sich auf die medizinische Empirie st�tzen (BGE 132 V 398 f.).
3.4.1 Der Einwand, dem Gutachten von Dr. med. L.________ sei nicht volle Beweiskraft beizumessen, da es ungen�gend begr�ndet sei, vermag nicht zu �berzeugen: Einer Expertise, welche den von der Rechtsprechung entwickelten inhaltlichen Anforderungen (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweis) gerecht wird, ist volle Beweiskraft zuzuerkennen, sofern nicht konkrete Indizien gegen ihre Zuverl�ssigkeit sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb). Das kantonale Gericht hat diese Anforderungen mit Recht als erf�llt angesehen. Auf die entsprechenden vorinstanzlichen Erw�gungen wird verwiesen. Auch der Umstand, dass sich der Gutachter nicht mit absoluter Sicherheit auf ein Prozent genau festlegen mochte, spricht nicht gegen die Aussagekraft seiner �usserung.
3.4.2 Die Beschwerdef�hrerin macht weiter geltend, aufgrund ihrer mangelnden Sprachkenntnisse h�tte das Explorationsgespr�ch zwingend mit einem Dolmetscher durchgef�hrt werden m�ssen. Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in einem fr�heren Entscheid (AHI 2004 S. 147 oben E. 4.2.1 [= Urteil I. vom 30. Dezember 2003, I 245/00]) festgehalten hat, ist es grunds�tzlich Aufgabe des Gutachters, im Rahmen sorgf�ltiger Auftragserf�llung �ber die Notwendigkeit des Beizugs einer �bersetzungshilfe zu entscheiden. Im angefochtenen Entscheid hat die Vorinstanz �berzeugend dargelegt, dass der Einwand ungen�gender Sprachkenntnisse in den Akten keine hinreichende St�tze findet, zumal diese ziemlich differenzierte Schilderungen einzelner Symptome enthalten.
3.4.3 Die abweichenden Einsch�tzungen der psychisch begr�ndeten Arbeitsunf�higkeit lassen sich nicht durch den zwischen den beiden �rztlichen Stellungnahmen liegenden Zeitraum erkl�ren. Dr. med. R.________ gelangte in seinem zweiten Bericht vom 6. Juni 2005 zum selben Ergebnis wie am 17. Dezember 2003, indem er eine leichte T�tigkeit w�hrend bis zu drei Stunden pro Tag als der Beschwerdef�hrerin zumutbar erachtete. Gem�ss den Ausf�hrungen in der Einsprache gegen die Verf�gung vom 15. Dezember 2004 waren aber sowohl Dr. med. R.________ als auch der Hausarzt der Versicherten, Dr. med. S.________, der Ansicht, eine k�rperlich leichte T�tigkeit zu 50 % sei angemessen. In Anbetracht dieser �nderungen der Aussagen innerhalb von 18 Monaten muss die Aussagekraft der Berichte des Dr. med. R.________ in Frage gestellt werden. Nach anerkannter Rechtsprechung ist zudem zu beachten, dass Berichte der behandelnden �rzte aufgrund deren auftragsrechtlicher Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu w�rdigen sind. Dies gilt f�r den allgemein praktizierenden Hausarzt wie den behandelnden Spezialarzt und erst recht f�r den schmerztherapeutisch t�tigen Arzt mit seinem besonderen Vertrauensverh�ltnis und dem Erfordernis, den geklagten Schmerz zun�chst bedingungslos zu akzeptieren (Urteil S. vom 20. M�rz 2006, I 655/05, E. 5.4 mit Hinweisen). Die Divergenz zwischen den beiden Berichten bez�glich der Stellungnahme zur Arbeitsf�higkeit ist daher im Sinne der Aussagen des Dr. med. L.________ aufzul�sen.
3.4.4 Das Gutachten von Dr. med. L.________ vom 14. Juli 2005 wurde unter Einbezug der Vorakten erstellt. Der Experte fasst zun�chst alle Arztberichte zusammen und verweist auf deren somatische Diagnosen. Der Vorwurf, der Bericht des Zentrums Z.________ vom 18. M�rz 2005 sei nicht ber�cksichtigt worden, trifft daher nicht zu. Des Weiteren wird dem kantonalen Gericht vorgehalten, es messe dem Bericht der Rehaklinik Y.________ vom 30. Juni 2003 keine Bedeutung zu bzw. interpretiere diesen in unzul�ssiger Weise. Das Verwaltungsgericht argumentierte in seinem Entscheid, die Aussage der RehaClinic, die depressive Entwicklung stehe im Vordergrund und daher m�sse die Arbeitsf�higkeit auch von psychiatrischer Seite abgekl�rt werden, lasse darauf schliessen, dass kein somatischer Krankheitsbefund mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit vorliege. Diese �berlegung l�sst sich mit Blick auf den gesamten Inhalt des Berichts nicht beanstanden. Die Tatsache, dass nach der Behandlung in der RehaClinic keine Physiotherapie angeordnet, sondern um eine psychiatrische ambulante Beurteilung und Therapie gebeten wurde, zeugt von der �berzeugung der �rzte, die Ursachen der Schmerzsymptomatik l�gen in der psychischen Verfassung der Beschwerdef�hrerin, und nur durch deren Verbesserung sei auch ein Abklingen der somatischen Beschwerden zu erreichen. Ihre Stellungnahme (50 % Arbeitsunf�higkeit aus somatischer Sicht) wurde demnach unter Einbezug psychischer Komponenten gestellt. Das kantonale Gericht f�hrt in seinem Entscheid aus, anhand der dargestellten medizinischen Akten sei von einem generalisierten Schmerzsyndrom auszugehen, wobei sich aufgrund der rheumatologischen, neurologischen und endokrinologischen Untersuchung kein ad�quates organisches Korrelat habe finden lassen. Aus diesem Grund k�nne aus somatischer Sicht nicht von einem schweren, objektivierbaren Krankheitsbild ausgegangen werden, welches - f�r sich betrachtet - die Annahme einer Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit rechtfertigen w�rde. Gegen eine solche Annahme spreche auch der Umstand, dass das Schmerzsyndrom bereits seit 1999 bestehe. Dennoch sei es der Beschwerdef�hrerin bis Juni 2002 m�glich und zumutbar gewesen, vollzeitlich erwerbst�tig zu sein. Diese Erw�gungen lassen sich mit Blick auf die Kognition des Bundesgerichts (E. 1.2 hiervor) weder als rechtsfehlerhaft - im Sinne eines Verstosses gegen die Pflicht zu umfassender, sorgf�ltiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweisw�rdigung (BGE 132 V 400 E. 4.1) - noch als in der Beurteilung der Arbeitsf�higkeit (E. 3.3 hiervor) offensichtlich unrichtig bezeichnen. Damit besteht keine Grundlage f�r ein Abweichen von der vorinstanzlichen Feststellung, die Beschwerdef�hrerin sei in einer geeigneten T�tigkeit zu 50 % arbeitsf�hig.
Umstritten sind schliesslich die erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlichen Beeintr�chtigung.
4.1 Bei der Festsetzung des Valideneinkommens ist - entgegen Vorinstanz und IV-Stelle - nicht vom zuletzt verdienten Lohn auszugehen, da der damalige Arbeitsplatz aufgehoben wurde (Verlegung der Produktion ins Ausland). W�re die Versicherte gesund geblieben, h�tte sie ebenso einen neuen Arbeitsplatz suchen m�ssen wie jetzt als Teilinvalide. Aus diesem Grund ist von einem hypothetischen Einkommen auf der Basis der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2002 auszugehen. Angesichts der beschr�nkten Verdienstaussichten in dieser Branche und der allgemeinen Tendenz zum Abbau derartiger Arbeitspl�tze in der Schweiz kann sodann nicht ohne weiteres angenommen werden, dass sich die Arbeitssuche auf den Bekleidungsbereich beschr�nkt h�tte. Daher ist f�r die Bemessung des Valideneinkommens vom branchenunspezifischen Tabellenwert ("Total") der im privaten Sektor mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten besch�ftigten Frauen auszugehen (LSE 2002 S. 43).
4.2 Da die Versicherte keine zumutbare Verweisungst�tigkeit aufgenommen hat, ist f�r die Bestimmung des Invalideneinkommens praxisgem�ss ebenfalls auf erw�hnten LSE-Tabellenwert abzustellen (vgl. BGE 126 V 76 E. 3b/bb). Weil somit Validen- und Invalideneinkommen aufgrund des gleichen Tabellenlohns festgesetzt werden, er�brigt sich deren genaue Ermittlung; der Invalidit�tsgrad entspricht dem Grad der Arbeitsunf�higkeit unter Ber�cksichtigung des leidensbedingten Prozentabzugs von 15 % (Urteile V. vom 14. M�rz 2006, I 792/05, E. 3.3, und M. vom 15. April 2003, I 1/03, E. 5.2). Die Bemessung des Abzugs ist nicht zu beanstanden (zur diesbez�glichen Kognition BGE 132 V 399 E. 3.3 am Ende). Damit resultiert ein Invalidit�tsgrad von 58 % (50 % + [15 % x 50], Rundung gem�ss BGE 130 V 121), was Anspruch auf eine halbe Rente ergibt.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 3. Oktober 2006 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle Luzern vom 6. September 2005 insoweit abge�ndert, als der Beschwerdef�hrerin ab 1. Oktober 2003 eine halbe Invalidenrente zugesprochen wird.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung wird �ber eine Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse Promea und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.