Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_3_ThuerHhG_2015_Deckungsfaehigkeit-d7363084,4.html
Timestamp: 2016-10-25 19:11:55
Document Index: 328889842

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 3', '§ 3', '§ 20', '§ 2', '§ 4']

§ 3 ThürHhG 2015, Deckungsfähigkeit | Gesetze auf anwalt24.de
§ 3 ThürHhG 2015, Deckungsfähigkeit Suche
Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushalt...…§ 3 ThürHhG 2015, Deckungsfähigkeit§ 4 ThürHhG 2015, Flexibilisierter Haushaltsvollzug im Hochschulbereich§ 5 ThürHhG 2015, Wirtschaftlichkeitsberechnungen, Finanzierungen§ 6 ThürHhG 2015, Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtig...§ 7 ThürHhG 2015, Personalwirtschaftliche Regelungen§ 8 ThürHhG 2015, Leerstellen, Abordnungen§ 9 ThürHhG 2015, Sperren§ 10 ThürHhG 2015, Besondere Buchungsbestimmungen§ 11 ThürHhG 2015, Sonstige Bewirtschaftungsmaßnahmen§ 12 ThürHhG 2015, Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen§ 13 ThürHhG 2015, Bürgschaften, Garantien und Gewährleistungen§ 14 ThürHhG 2015, Gleichstellungsbestimmung§ 15 ThürHhG 2015, Fortgeltung§ 16 ThürHhG 2015, InkrafttretenAnlage ThürHhG 2015, LANDESHAUSHALTSPLAN 2015
§ 3 ThürHhG 2015, Deckungsfähigkeit
§ 3 ThürHhG 2015Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 (Thüringer Haushaltsgesetz 2015 - ThürHhG 2015)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 (Thüringer Haushaltsgesetz 2015 - ThürHhG 2015)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürHhG 2015Gliederungs-Nr.: 630-10Normtyp: Gesetz(1) Über die Regelungen des § 20 Abs. 1 Nr. 1 ThürLHO hinaus sind gegenseitig deckungsfähig:1.innerhalb eines Einzelplans jeweils die Ausgaben der Hauptgruppe 4 mit Ausnahme der Titel der Obergruppe 41 des Kapitels 01 01 untereinander und mit den Ausgaben der Titel der Gruppen 511, 525 und 527,2.innerhalb eines Kapitels jeweils die Ausgaben der Hauptgruppe 5 mit Ausnahme der Titel der Gruppe 529.Sofern Ausgabeansätze in Titelgruppen nach Satz 1 mit Deckungsmitteln verstärkt werden, stehen sie zur Deckung innerhalb der Titelgruppe nicht mehr zur Verfügung. Ausgabeansätze, die innerhalb der Titelgruppe durch Deckungsmittel verstärkt werden, stehen zur Deckung nach Satz 1 außerhalb der Titelgruppe nicht zur Verfügung.(2) Die Ausgaben der Hauptgruppen 7 und 8 der Kapitel 18 01 bis 18 10 und 18 25 sind gegenseitig deckungsfähig. Die Ausgaben der Hauptgruppen 7 und 8 des Kapitels 18 20 sind innerhalb des Kapitels gegenseitig deckungsfähig. Die festgesetzten Gesamtausgaben der jeweiligen Baumaßnahme sind verbindlich. Innerhalb des Einzelplans 18 sind die Ausgaben der Hauptgruppe 5 gegenseitig deckungsfähig.(3) Innerhalb eines Kapitels sind die Ausgaben bei den Titeln der Gruppe 811 zugunsten von Titeln der Gruppe 518 einseitig deckungsfähig.(4) Die Deckungsfähigkeit setzt voraus, dass zwischen den jeweiligen Ausgaben oder den jeweiligen Verpflichtungsermächtigungen ein verwaltungsmäßiger oder sachlicher Zusammenhang besteht oder eine wirtschaftliche und sparsame Verwendung gefördert wird. Die Deckungsfähigkeit ist ausgeschlossen, wenn ein Titel oder eine Verpflichtungsermächtigung einer Verfügungsbeschränkung unterliegt.
§ 2 ThürHhG 2015, Kreditermächtigungen§ 4 ThürHhG 2015, Flexibilisierter Haushaltsvollzug im Hochschulbereich