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Timestamp: 2018-10-24 03:21:35
Document Index: 163023964

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 6', '§ 6', '§4', '§2', '§ 2']

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(1) Für die über das Internet begründete Geschäftsbeziehung zwischen der SILVERIUM LTD. & Co. KG (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Zugleich wird hiermit der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen soweit nicht etwas anderes vereinbart ist. (2) Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Demgegenüber ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer selbstständigen gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handelt.
(1) Die Bestellung des Kunden über den Webshop der Website des Verkäufers stellt ein Angebot des Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellten Produkte dar. Nach einer Bestellung durch den Kunden erhält dieser eine E-Mail durch den Verkäufer, die den Eingang der Bestellung des Kunden bei dem Verkäufer bestätigt. Mit dieser Bestellbestätigung durch den Verkäufer kommt der Vertrag mit dem Kunden zustande. Über Produkte aus einer Bestellung, die nicht in der Bestellbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. (2) Der Kunde kann das Kaufangebot schriftlich, per Fax, per Email oder über das im Online-Shop des Verkäufers implementierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einem Kauf über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch des "Bestätigen"-Buttons im finalen Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich bindendes Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor rechtsverbindlicher Abgabe der Bestellung sind alle Eingaben ständig über übliche Tastatur- und Mausfunktionen korrigierbar. Weitherin werden alle Eingaben vor verbindlicher Bestellungsabgabe nochmals in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch an dieser Stelle mittels der üblicher Tastatur- und Mausfunktionen verändert und berichtigt werden.
(3) Der Verkäufer bestätigt des Zugang des Kaufangebotes unverzüglich elektronisch per Fax oder E-Mail. Der Verkäufer ist berechtigt, das Kundenangebot durch eine schriftlich (per Brief) oder auf elektronischem Wege (via Fax oder E-Mail) übersendete Bestätigung des Auftrages oder durch Lieferung der Ware innerhalb eines Zeitraumes von 5 Tagen anzunehmen. Der Verkäufer ist berichtigt, die Annahme der Bestellung (z.B. nach erfolgter Bonitätsprüfung des Kunden) abzulehnen. Soweit die Bestellung auf elektronischem Wege erfolgt, wird der Vertragstext (Bestelldaten und Allgemeine Geschäftsbedingungen) vom Verkäufer gespeichert und nach Abschluss des Vertrages an den übersendet. (4) Kontaktaufnahme und Abwicklung des Kaufes erfolgen durch eine automatisierte Kaufabwicklung. Der Kunde hat daher zu gewährleisten, dass seine zum Zwecke der Abwicklung des Kaufes mitgeteilte E-Mail Adresse korrekt und gültig ist und er somit unter dieser E-Mail Adresse vom Verkäufer gesendete E-Mails empfangen kann. Beim Einsatz sogenannter Spam-Filter der der Kunde zu gewährleisten, dass sämtliche vom Verkäufer oder dessen zur Abwicklung des Kaufes eingeschalteten Dienstleistern empfangen werden können. (5) Soweit dem Kunden ein Widerrufsrecht zusteht werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen übrigen Fällen sind die Rücksendekosten vom Verkäufer zu tragen. (6) Der Verkäufer bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.
§ 3 Widerrufsbelehrung und Hinweise
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, 2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind, 3. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass Sie Ihre Vertragserklärung telefonisch abgegeben haben,
a.) Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten • Hersteller müssen seit dem 13. August 2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Die Hersteller müssen ihre Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 23. November 2005 in Verkehr gebracht werden, mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) kennzeichnen. • Als Händler sind wir gesetzlich verpflichtet Sie hiermit zu informieren, dass solche Altgeräte nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen sind, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen sind. • Gem. dem Gesetz "ElektroG" vom 23.März 2005 verkaufen wir nur noch Elektro- und Elektronikgeräte von Herstellern, welche sich entsprechend bei der zuständigen Behörde registriert haben und eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können.
b.) Hinweise zur Batterieverordnung / Rücknahme von Altgeräten: Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Elektrogeräten, Batterien, Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung und Entsorgung von Elektrogeräten auf folgendes hinzuweisen: Batterien, Akkus, elektrische und elektronische Geräte dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Elektrogeräten als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Informieren Sie sich über Rückgabemöglichkeiten in Ihrem Gebiet und nutzen Sie zur Entsorgung das Rückgabesystem. Altbatterien und Elektrogeräte können nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. im Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) kostenlos zurückgeben werden. Wir nehmen auch selbstverständlich die Altbatterien bzw. Altgeräte unentgeltlich wieder zurück. Schicken Sie einfach das jeweilige Elektrogerät oder die Altbatterien an uns zurück. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes.
c.) Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware gefüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Landbell AG.. Sie können Batterien und Altgeräte auch per Post an uns zurücksenden.
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein. (2) Die Kaufpreise verstehen sich zuzüglich Verpackungs-, Versand- und ggfs. Versicherungskosten. Insoweit anfallende Kosten trägt der Kunde, wenn und soweit diese im Zusammenhang mit der Produktdarstellung in dem Artikelangebot gesondert ausgewiesen sind. (3) Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes angegeben ist: 1. Vorauskasse per Überweisung, elektronischer Lastschrift oder Paypal
(4) Wird für das jeweilige Produkt ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes angegeben ist: Vorauskasse per Überweisung, Lastschrift oder Paypal (5) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können vereinzelt weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die dementsprechend vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für Geldtransfer durch Banken (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder Einfuhrabgaben (z.B. Zölle) bzw. Steuern (z.B. Einfuhrumsatzsteuer). (6) Ist Vorauskasse vereinbart, wird die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. (7) Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei in der Kaufabwicklung hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. (8) Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt (7) Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail oder darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Benachrichtigung kann der Käufer die Ware nach Rücksprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
§ 6 Anzeigepflicht bzgl. Mängeln für Unternehmer Sofern der Kunde Unternehmer ist, gilt folgendes: Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unmittelbar nach Übergabe zu untersuchen. Die bei der Untersuchung der Ware nach Übergabe erkennbaren Mängel hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich, sonstige Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung, jeweils unter beschreibender Bezeichnung des Mangels und dem Zeitpunkt der Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Kommt der Kunde dieser Anzeigepflicht nicht ordnungsgemäß und rechtzeitig nach, gilt die Ware als vom Kunden genehmigt.
(1) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkäufer uneingeschränkt nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. (2) Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden. (3) Für Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verkäufer soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher wesentlicher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei ist die Haftung des Verkäufers auf den vertragstypischen vorhersehbaren Durchschnittsschaden begrenzt. Im Falle einfacher oder leicht fahrlässiger Verletzungen von unwesentlichen Vertragspflichten haftet der Verkäufer gegenüber Verbrauchern, dies jedoch begrenzt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Durchschnittsschaden. (4) Eine weitergehende Haftung ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Verkäufer nicht für Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Dies gilt nicht für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch den Verkäufer. (5) Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden jedoch keine Anwendung. (2) Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. (3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt. (4) Die Vertragssprache ist Deutsch.
Die Zahlung und Lieferung erfolgen gem. §4 der AGB des Verkäufers (vgl. oben). 5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen Die technische Schritte die zum Vertragsschluss führen sein in §2 der AGB des Verkäufers beschrieben. 6. Informationen zur Vertragstextspeicherung Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsabschluss nebst den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen in Schriftform (E-Mail, Fax oder Brief) übersendet. 7. Informationen zu technischen Mittel zur Berichtigung und Erkennung von Eingabefehlern Die technischen Mittel zur Berichtigung und Erkennung von Eingabefehlern sind in § 2 der AGB des Verkäufers beschrieben. 8. Informationen über für den Vertragsschluss zu verwendende Sprachen Der Vertragsabschluss kann in Deutsch erfolgen. 9. Informationen über Verhaltenskodizes Der Verkäufer hat sich den Verhaltensregeln von Ebay unterworfen. Abrufbar in deutscher Sprache unter www.ebay.de. Weiterhin hat sich der Verkäufer den Nutzungsbedingungen von www.amazon.de (abrufbar in deutsche Sprache unter www.amazon.de), www.hitmeister.de (abrufbar in deutsche Sprache und www.hitmeister.de), ricardo.ch (abrufbar in deutscher Sprache unter www.ricardo.ch), Yatego.de (abrufbar in deutscher Sprache unter www.yatego.de), hood.de (abrufbar in deutscher Sprache unter www.hood.de), meinpaket.de (abrufbar in deutscher Sprache unter www.meinpaket.de) unterworfen. Des weiteren hat sich der Verkäufer den Nutzungsbedingungen für Paypal-Services unterworfen. Abrufbar in deutscher Sprache unter www.paypal.de Paypal bietet ein außergerichtliches Schlichtungsverfahren an. Dieses ist näher geregelt in der Paypal-Verkäuferschutzrichtline und der Paypal-Käuferschutzrichtlinie. Beide abrufbar in deutscher Sprache unter www.paypal.de – in diesen beiden Richtlinien sind insbesondere auch die genauen Angaben zum Verfahrenszugang sowie zu den näheren Informationen über seien Voraussetzungen zu entnehmen. Anbieter des Schlichtungsverfahrens ist: PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. 10. Datenschutzinformationen a.) Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn sie der Kunde dem Verkäufer von sich aus freiwillig zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Kundenanfragen verwendet. b.) Die Bestellabwicklung erfolgt über den Diensteanbieter „Afterbuy“ (VIA-Online GmbH, Kimplerstraße 296, 47807 Krefeld). Personenbezogene Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Abwicklung der Online-Bestellung des Kunden an Afterbuy weitergegeben. Details zum Datenschutz bei Afterbuy und die Datenschutzerklärung der VIA-Online GmbH sind auf der Internetseite von Afterbuy einsehbar. c.) Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Vornahme der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Für die Abwicklung von Zahlungen werden die Zahlungsdaten ggf. an die mit der Zahlung beauftragte Bank weitergegeben. d.) Nach vollständiger Vertragsabwicklung sowie vollständiger Kaufpreisbezahlung werden die Kundendaten mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, soweit der Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat. e.) Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung seiner Daten. Er kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten kostenfrei an den Verkäufer wenden. f.) Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG).
g.) Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich über unser Kontaktformular an uns oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax. h.) Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit frei widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (beispielsweise das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut, in unserem Falle die Raifeisenbank Ebsdorfergrund, Dreihausen und die ViA-Online GmbH, Krefeld). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der Datenübermittlung jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
i.) Wir setzen organisatorische sowie technische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns gespeicherten Daten gegen vorsätzliche oder zufällige Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Ihre Bestelldaten werden per SSL übertragen.
j.) Für die nachfolgend aufgeführten Aktivitäten benötigen wir aufgrund gesetzlicher Vorgaben zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten Ihre Zustimmung, um die wir Sie an der entsprechenden Stelle bitten. Sollten Sie sich zu einem späteren Zeitpunkt dafür entscheiden, die Leistung nicht mehr in Anspruch nehmen zu wollen, können Sie die Zustimmung jederzeit durch eine Nachricht an uns widerrufen.
g.) Verwendung von Facebook Social Plugins
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h.) „Addthis“ Bookmarking-Dienst
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