Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=ZEV%202006,%20265
Timestamp: 2019-08-23 23:29:11
Document Index: 30011911

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 3', '§ 2314', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 287', '§ 286', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Rechtsprechung: ZEV 2006, 265 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: BGH, 25.01.2006
https://dejure.org/2006,1292
BGH, 08.03.2006 - IV ZR 263/04 (https://dejure.org/2006,1292)
BGH, Entscheidung vom 08.03.2006 - IV ZR 263/04 (https://dejure.org/2006,1292)
BGH, Entscheidung vom 08. März 2006 - IV ZR 263/04 (https://dejure.org/2006,1292)
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Grundstückswert bei Pflichtteilsergänzung
ZEV 2006, 265
Der BGH hat seine Rechtsprechung wiederholt gegen die von Teilen des Schrifttums geäußerte Kritik verteidigt (etwa BGH, NJW-RR 2006, 877 m.w.N.); hierauf wird verwiesen.
Der Pflichtteilsberechtigte ist so zu stellen, als sei der Gegenstand zum Zeitpunkt des Schenkungsvollzuges in Geld umgesetzt worden (BGH, NJW-RR 2006, 877 , Tz. 25).
BGH, 25.01.2006 - IV ZR 195/04
https://dejure.org/2006,2989
BGH, 25.01.2006 - IV ZR 195/04 (https://dejure.org/2006,2989)
BGH, Entscheidung vom 25.01.2006 - IV ZR 195/04 (https://dejure.org/2006,2989)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2006 - IV ZR 195/04 (https://dejure.org/2006,2989)
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Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen einer Stufenklage auf Auskunft und Wertermittlung hinsichtlich verschiedener Gegenstände des Nachlasses eines Großvaters und anschließender Zahlung des Pflichtteils
LG Heidelberg, 08.10.2003 - 5 O 168/01
OLG Karlsruhe, 09.07.2004 - 1 U 206/03
Der Streitwert des Wertermittlungsanspruchs beläuft sich entgegen der Ansicht des Klägers nicht auf die Kosten eines Wertermittlungsgutachtens, sondern ebenso wie der des Auskunftsanspruchs auf einen - diesem entsprechenden - Bruchteil des Leistungsinteresses (vgl. BGH, Beschl. v. 25.1.2006 - IV ZR 195/04 - FamRZ 2006, 619).
Bei dieser Sachlage hängt die Höhe des Zahlungsanspruchs nicht derart ausschließlich von der begehrten Auskunft ab, dass eine höhere als die von der Klägerin in ihrem Schriftsatz vom 21. November 2005 selbst zugrunde gelegte Quote von 1/4 des Zahlungsanspruchs für die Bewertung ihres Auskunftsbegehrens angemessen wäre (zur regelmäßigen Bewertung des Auskunftsanspruchs zwischen 1/10 und 1/4 des Wertes des Leistungsanspruchs vgl. Senat, Beschluss vom 25. Januar 2006 - IV ZR 195/04 - ZEV 2006, 265 Tz. 4).
Dieses ist mit einer Quote des Wertes des sich aus der Auskunft ergebenden Leistungsanspruchs zu bestimmen, die in der Regel zwischen 1/10 und 1/4 bemessen wird und umso höher anzusetzen ist, je geringer die Kenntnisse des Klägers und sein Wissen über die zur Begründung des Leistungsanspruchs maßgeblichen Tatsachen sind (BGH ZEV 2007, 534; ZEV 2006, 265 m.w.N.;… Zöller-Herget, ZPO, 30. Aufl. 2014, § 3 Rn. 16 "Auskunft";… Staudinger- Herzog, BGB, Neubearb. 2015, § 2314, Rn. 169).
Der Wert eines Auskunftsanspruches ist mit einer Quote von 1/10 bis 1/4 des geschätzten Leistungsanspruches zu bestimmen; Gleiches gilt für die Bestimmung des Wertes einer eidesstattlichen Versicherung (vgl. auch BGH, FamRZ 2006, 619).
Der Wert ist insoweit erneut mit einer Quote von 1/10 bis 1/4 des geschätzten Leistungsanspruchs zu bestimmen (BGH, FamRZ 2006, 619 zum Auskunftsanspruch).
Das Auskunftsinteresse eines Klägers ist mit einer Quote des Wertes des Leistungsanspruchs zu bestimmen, die in der Regel zwischen 1/10 und 1/4 bemessen wird und umso höher anzusetzen ist, je geringer die Kenntnisse des Klägers und sein Wissen über die zur Begründung des Leistungsanspruches maßgeblichen Tatsachen sind (BGH, FamRZ 2006, 619 m. w. N.).
Soweit es um die Frage geht, welchen Inhalt das verlorengegangene Paket hatte, ist jedoch nicht auf § 287 ZPO, sondern auf die Überzeugungsbildung nach § 286 ZPO abzustellen (vgl. Urteil des BGH vom 30.11.2008, IV ZR 195/04).
Urheberrechtlicher Besichtigungsanspruch: Streitwertbemessung - Streitwert eines …
Der Auskunftsanspruch ist in der Regel mit einem Zehntel bis einem Viertel des Werts des Hauptanspruchs zu bewerten; dabei ist der Wert des Auskunftsanspruchs umso höher zu bemessen, je mehr der Kläger zur Begründung seines Hauptanspruchs auf die Auskunftserteilung angewiesen ist (vgl. BGH, Beschl. v. 25.1.2006 - IV ZR 195/04, FamRZ 2006, 119 Tz. 4 m.w.N.).
BGH, 20.12.2007 - III ZR 52/07
Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde mangels Erreichens der Beschwerdesumme
OLG Saarbrücken, 09.09.2009 - 9 WF 89/09
OLG Saarbrücken, 26.01.2009 - 9 WF 13/09