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Timestamp: 2016-10-21 16:50:42
Document Index: 211255588

Matched Legal Cases: ['Art. 25', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 15', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 64']

E.________, geboren 1957, war gem�ss Arbeitsvertrag mit der Personalberatung X.________ GmbH vom 15. Juni 2005 bei der Firma C.________me als tempor�rer Arbeitnehmer f�r die Zeit vom 20. Juni bis zum 31. Dezember 2005 eingesetzt. Am 17. August 2005 erlitt er auf dem Heimweg von der Arbeitsstelle einen Motorradunfall. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), bei welcher E.________ f�r die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen sowie Berufskrankheiten versichert war, anerkannte ihre Leistungspflicht dem Grundsatz nach und erbrachte vom 20. August 2005 bis zum 31. Januar 2008 Taggelder zu einem Ansatz von Fr. 148.70, wobei sie sich auf die Lohnangaben des Arbeitgebers in der Unfallmeldung vom 22. August 2005 st�tzte. Mit Verf�gung vom 18. April 2008 teilte sie E.________ mit, dass sie gest�tzt auf eine nachtr�gliche �berpr�fung des Jahresverdienstes ein zu hohes Taggeld entrichtet habe. Der Taggeldansatz betrage ab sofort Fr. 109.30. Gleichzeitig forderte sie die zu viel ausgerichteten Taggeldleistungen in der H�he von Fr. 35'806.- zur�ck. Mit Einspracheentscheid vom 11. Juni 2008 best�tigte sie den Taggeldansatz von Fr. 109.30. Das Gesuch um Erlass der R�ckforderung wies sie mit Verf�gung vom 23. Juli 2008 und Einspracheentscheid vom 10. Oktober 2008 ab.
E.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei dem Erlassgesuch stattzugeben. Zudem ersucht er sinngem�ss um unentgeltliche Rechtspflege.
Zu pr�fen ist, ob dem Beschwerdef�hrer die mit Einspracheentscheid vom 11. Juni 2008 rechtskr�ftig festgestellte R�ckerstattungsschuld �ber Fr. 35'806.- erlassen werden kann.
Wie das kantonale Gericht zutreffend dargelegt hat, sind unrechtm�ssig bezogene Leistungen gem�ss Art. 25 Abs. 1 ATSG zur�ckzuerstatten (Satz 1); wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zur�ckerstatten, wenn eine grosse H�rte vorliegt (Satz 2).
Praxisgem�ss ist zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umst�nden auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel h�tte erkennen sollen. Die Frage nach dem Unrechtsbewusstsein geh�rt zum inneren Tatbestand und ist daher Tatfrage, die von der Vorinstanz verbindlich beantwortet wird. Demgegen�ber gilt die Frage nach der gebotenen Aufmerksamkeit als frei �berpr�fbare Rechtsfrage, soweit es darum geht, festzustellen, ob sich jemand angesichts der jeweiligen tats�chlichen Verh�ltnisse auf den guten Glauben berufen kann (BGE 122 V 221 E. 3 S. 223; AHI 2003 S. 161 f., I 553/01 E. 3a).
Das kantonale Gericht hat erwogen, dass dem Versicherten angesichts der Differenz von 36% zwischen dem geschuldeten Taggeld von Fr. 109.30 und dem ausbezahlten von Fr. 148.70 keine Gutgl�ubigkeit attestiert werden k�nne. Der Beschwerdef�hrer hat somit - auch unter Ber�cksichtigung, dass das Taggeld gem�ss Art. 17 UVG 80% des versicherten Verdienstes entspricht, was auch im Arbeitsvertrag festgehalten worden war - von der Unfallversicherung mehr als den gem�ss Arbeitsvertrag geschuldeten Lohn erhalten. Es w�re nicht nachvollziehbar, dass er die zu seinen Gunsten ausfallende deutliche Differenz nicht bemerkt haben soll, was im �brigen auch nicht geltend gemacht wird.
Die vorinstanzliche Feststellung, dass der Versicherte nicht gutgl�ubig gewesen sei, ist damit mangels offensichtlicher Unrichtigkeit verbindlich.
Selbst wenn dem Beschwerdef�hrer indessen ein fehlendes Unrechtsbewusstsein zuzugestehen w�re, k�nnte er sich auf seinen guten Glauben unter den gegebenen Umst�nden nicht berufen.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es seien ihm neue Arbeitszeiten zugesichert worden und gem�ss Auskunft der Personalberatungsfirma h�tte er daher mehr verdienen k�nnen. Indessen r�umt er selber ein, dass der entsprechende Lohnanspruch hypothetisch gewesen sei und er lediglich zuk�nftig damit gerechnet habe.
Auch ohne Kenntnis der gesetzlichen Bestimmungen, wonach f�r die Berechnung des Taggeldes jener Verdienst massgebend ist, den die versicherte Person vor dem Unfall bezogen hat (Art. 15 UVG; Art. 22 und 23 UVV; BGE 128 V 298 E. 2b/aa S. 300), konnte der Beschwerdef�hrer unter diesen Umst�nden nicht davon ausgehen, dass sich die Leistungen des Unfallversicherers nicht nach dem gem�ss Arbeitsvertrag vom 15. Juni 2005 vereinbarten und versicherten Lohn richten w�rden, sondern nach einer von der Arbeitgeberin allenfalls f�r die Zukunft in Aussicht gestellten Lohnerh�hung. So wird im Arbeitsvertrag beziehungsweise in einer vom Beschwerdef�hrer ebenfalls unterzeichneten Rahmenvereinbarung bez�glich der Leistungen der SUVA ausdr�cklich auf das versicherte Gehalt Bezug genommen. Dass der Arbeitsvertrag vom 15. Juni 2005 zwischenzeitlich, das heisst vor dem Unfall vom 17. August 2005, lohnm�ssig bereits ge�ndert worden w�re oder der Beschwerdef�hrer w�hrend dieser Zeit tats�chlich, etwa wegen �berstundenarbeit, betr�chtlich mehr verdient h�tte, wird nicht vorgebracht und es werden auch keine entsprechenden Belege eingereicht. Auch ohne weitere Abkl�rungen h�tte der Beschwerdef�hrer anhand seines Arbeitsvertrages somit feststellen m�ssen, dass allf�llige m�ndliche Zusicherungen einer k�nftigen Lohnerh�hung jedenfalls bei der Berechnung der Taggeldleistungen des Unfallversicherers nicht massgebend sein k�nnen.
Damit hat der Beschwerdef�hrer die gebotene Aufmerksamkeit vermissen lassen und kann sich daher auf den guten Glauben nicht berufen.
Bei diesem Ergebnis ist nicht zu pr�fen, ob, als weitere Voraussetzung f�r den Erlass der R�ckerstattung unrechtm�ssig bezogener Leistungen, eine grosse H�rte vorliegt.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten, die angesichts des geringen Aufwandes und der angespannten finanziellen Lage des Versicherten Fr. 300.- betragen, werden dem unterliegenden Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG). Gem�ss Art. 64 Abs. 1 BGG wird einer Partei die unentgeltliche Rechtspflege nur gew�hrt, wenn sie bed�rftig ist und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann zufolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht entsprochen werden.