Source: https://lescrinier.com/frau-der-ringe/agb/
Timestamp: 2018-10-19 03:36:53
Document Index: 70413159

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 145', '§ 3', '§ 13', '§ 312', '§ 312']

AGB – FRAU DER RINGE
Die Firma LESCRINIER JEWELRY, Eschenbrook 8, D-24113 Molfsee, betreibt unter der Internetadresse www.LesCrinier.com einen Online-Shop, über den Schmuckstücke und Designobjekte zum Kauf angeboten werden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung auf sämtliche, diesbezüglichen Rechtsbeziehungen zwischen LESCRINIER.COM und dem Kunden („Kunde“ oder „Besteller“), der entweder Verbraucher im Sinne des § 13 BGB („Verbraucher“) oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB („Unternehmer“) sein kann und in jedem Fall volljährig sein muss. „Verbraucher“ ist jede Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihr selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Der Kunde erkennt die Geltung der vorliegenden AGB im Rahmen des Bestellvorganges durch Anklicken des Feldes „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ und Absenden des ausgefüllten Bestellformulars an. Etwaige Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, LesCrinier.com hat deren Geltung zuvor ausdrücklich zugestimmt.
Die unter LESCRINIER.COM angebotenen Waren sind auf der Internet-Seite deutlich und weitgehend der Realität entsprechend dargestellt. Die Firma LESCRINIER JEWELRY ist jedoch nicht in der Lage, bei den Bildern und Farben, die der Kunde auf seinem Bildschirm sieht, auch bedingt durch unterschiedliche Bildschirm-, Grafik- und/oder Druckereinstellungen, die vollständige Übereinstimmung mit der Wirklichkeit zu gewährleisten.
Wir weisen darauf hin, dass die unter LESCRINIER.COM präsentierten Produkte zum Zeitpunkt des Besuchs des Kunden auf der Internet-Seite nicht mehr verfügbar oder nicht mehr erhältlich sein können und sich die entsprechenden Preise geändert haben können.
Alle bestellten Waren sind mit Einmalsiegel befestigten Erstattungsschildern ausgestattet und werden so ausgeliefert. Wenn Sie die bestellte Ware anprobieren, achten Sie bitte unbedingt darauf, das Erstattungsschild nicht zu entfernen oder zu beschädigen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir keine Ware zurückzunehmen, bei der das Erstattungsschild entfernt oder beschädigt ist.
Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar i.S.d. § 145 BGB. Insoweit behalten wir uns Änderungen und Irrtümer vor. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot dar. Eine verbindliche Bestellung der von Ihnen ausgewählten und in den Warenkorb eingebrachten Produkte liegt vor durch das Ausfüllen des auf unserer Website bereitgestellten Bestellformulars und Absenden dieses Formulars durch Anklicken des Feldes „Jetzt kostenpflichtig kaufen“ Etwaige Eingabefehler bei Abgabe der Bestellung kann der Kunde bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion sowie durch Betätigen der „Zurück-Funktion“ des Internet-Browsers vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. Die Bestellung wird erst durch die Bestätigung des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ verbindlich abgegeben. Davor kann der Bestellvorgang jederzeit beendet bzw. abgebrochen werden. Für den Abschluss des Bestellvorganges ist zusätzlich erforderlich, dass der Kunde im dafür vorgesehenen Kästchen bestätigt, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung von LESCRINIER JEWELRY akzeptiert. Ohne Ankreuzen kann der Bestellvorgang nicht abgeschlossen werden. Die Annahme des Angebots durch uns erfolgt, durch Übersendung einer Annahmeerklärung an die von Ihnen im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse und Eingang dieser Erklärung in dem der Adresse zugeordneten E-Mail-Account oder spätestens durch Lieferung der bestellten Ware. Unbeschadet des Rechts, einen möglichen Vertragspartner ohne Angabe von Gründen ablehnen zu dürfen, erklärt LESCRINIER JEWELRY die Vertragsannahme bzw. die Ablehnung spätestens innerhalb von 3 Werktagen nach verbindlicher Bestellung durch den Kunden.
LESCRINIER JEWELRY überlässt dem Kunden bei einer Auftragserteilung über den Onlineshop eine Auftragsbestätigung einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen entweder per E-Mail oder in Schriftform.
Die automatische Bestelleingangsbestätigung an den Kunden nach Eingang der Bestellung bei Lescrinier.com stellt noch keine Annahme des Vertragsangebotes dar.
Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken. Dazu können Sie entweder die anschließende Seite „Ihre Bestellung“ oder die Mail „Empfangsbestätigung“ benutzen. Der Kunde kann diese Vertragsbedingungen jederzeit über die Unterkategorie „AGB“ von der Startseite aus erreichen und einsehen. Der Kunde hat damit die Möglichkeit, diese AGB mit der „Druck-Funktion“ des Internet-Browsers auszudrucken oder die entsprechende Webseite lokal zu speichern.
3.4 Vertrag mit LesCrinier.com
Verträge kommen ausschließlich mit der Firma LESCRINIER JEWELRY zustande „Vertragssprache ist Deutsch“
3.5 Besondere Bestimmungen für Sonderanfertigungen
LESCRINIER JEWELRY bietet über den Onlineshop auch Sonderanfertigungen an, die speziell als solche gekennzeichnet werden. Solche Schmuckstücke sind nicht bei LESCRINIER JEWELRY vorrätig und werden ausschließlich individuell und bei limitierten Editionen vorbehaltlich der Verfügbarkeit eines Exemplars der Edition für den Kunden angefertigt. Möchte der Kunde eine Sonderanfertigung erwerben, hat er – wie bei den anderen Produkten, die über den Onlineshop angeboten werden, den Artikel zunächst dem Warenkorb hinzuzufügen und die Bestellung abzuschicken. Unverzüglich nach Eingang der Bestellung wird sich ein Mitarbeiter von LESCRINIER JEWELRY mit dem Kunden in Verbindung setzen und, soweit möglich, in einem persönlichen Gespräch alle für den Vertragsschluss erforderlichen Einzelheiten (z.B. Ringgröße, Bereitstellung von Mustern, Herstellungs- und Lieferzeiten, Übergabemodalitäten, sonstige individuelle Wünsche des Kunden) mit dem Kunden abstimmen.
Für Sonderanfertigungen ist eine Anzahlung von 50 % des Kaufpreises zu bezahlen. Die Anzahlung wird fällig mit unserer Bestätigung, dass die Sonderanfertigung für Sie verfügbar ist. Abweichend von der Regelung zum Vertragsschluss gem. § 3.1. unserer AGB, kommt der Vertragsschluss erst zustande, wenn die Anzahlung in Höhe von 50 % des Kaufpreises per Vorabüberweisung unserem Konto gutgeschrieben wurde. Mit Zustandekommen des Vertrages nach dieser Ziffer 3.5 wird LESCRINIER JEWELRY die Herstellung des Schmuckstückes veranlassen. Etwaige Lieferfristen gelten ab dem Zeitpunkt des Zustandekommen des Vertrages und vorbehaltlich der rechtzeitigen Restzahlung nach dieser Ziffer 3.5.
Sobald das Schmuckstück fertiggestellt ist, wird LESCRINIER JEWELRY den Kunden in Text- oder Schriftform unverzüglich informieren. Mit Zugang der Information über die Fertigstellung des Schmuckstückes beim Kunden, wird die Restzahlung in Höhe von 50 % des Kaufpreises fällig. Die Übergabe oder Versendung des Schmuckstückes an den Kunden erfolgt, sobald die Restzahlung per Vorabüberweisung auf unserem Konto gutgeschrieben ist. Für den Fall, dass LESCRINIER JEWELRY durch ihren Lieferanten nicht beliefert wird, gilt die Regelung des Selbstbelieferungsvorbehaltes nach 3.6.
Sonderanfertigungen sind vom Widerrufs- und Rückgaberecht ausgeschlossen. Etwaige Gewährleistungsrechte des Kunden bleiben hiervon unberührt. Wird mit dem Kunden im Einzelfall eine Einigung über die Rückgabe der Sonderanfertigung erzielt, ist der Kunde im Falle einer Rücksendung der Ware für diese und eine ausreichende Versicherung des Versandes selbst verantwortlich.
Falls der Lieferant uns nicht mit der von Ihnen bestellten Ware beliefert, sind wir zum Rücktritt berechtigt, es sei denn uns trifft insoweit ein Verschulden. In diesem Fall werden wir sie unverzüglich darüber informieren, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Sollte der Kaufpreis bereits entrichtet sein, so wird er Ihnen unverzüglich erstattet. Der Vorbehalt der Selbstbelieferung gilt gegenüber Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB nur für den Fall, dass mit dem Zulieferer ein kongruentes Deckungsgeschäft geschlossen wurde, der Zulieferer uns insoweit im Stich gelassen hat und LESCRINIER JEWELRY eine eventuelle Falsch- oder Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat.
Unter Customer Service können Sie folgende Informationen abrufen:
6. Umtäusche
7. Rückzahlungsfristen
Sie haben bei LESCRINIER.COM folgende Kontaktmöglichkeiten:
TEL +49 1705332804
Kontakt@frauderringe.de
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Auslieferung erfolgt vorbehaltlich der Belastung Ihres Kreditkartenkontos bzw. dem Eingang der Überweisung auf unserem Konto .
Maßgeblich sind die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung auf LESCRINIER.COM angegebenen Preise. Dabei handelt es sich um Bruttopreise, d.h. inklusive der jeweiligen, gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Liefer- und Versandkosten sind in dem Preis nicht enthalten und werden auf der Bestellübersichtseite, der letzten Seite bevor der Kunde aufgefordert wird, die von ihm ausgewählten Waren verbindlich und zahlungspflichtig zu bestellen, angezeigt. Die Versandkosten werden ebenfalls in der Auftragsbestätigung und Rechnung aufgeführt.
Wir liefern zurzeit nur nach Deutschland
5.4 nationale Sendungen
5.5 Lieferzeiten
Unser Ziel ist es, die Bestellung innerhalb von 72 Stunden zu bearbeiten und zu verschicken. Die voraussichtlichen Lieferzeiten können nur als grobe Richtlinie angegeben werden und gelten ab dem Versanddatum. LESCRINIER JEWELRY übernimmt keine Verantwortung für jegliche Verspätungen, die durch Zollbestimmungen, extreme Witterungen oder andere unvorhersehbare Umstände ausgelöst werden. Unsere Kurierdienste bieten keine Samstagszustellung an. Die unten angegebenen Zeiträume gelten, nachdem die Bestellung versandt wurde.
5.6. Besondere Regelungen für die LESCRINIER JEWELRY HOCHKARÄTIG Kollektion.
Den Versand besonders hochpreisiger Waren, insbesondere solcher der Kollektionen HOCHKARÄTIG und WAHRE WERTE bietet LESCRINIER JEWELRY ausschließlich auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden an. Der Versand erfolgt in diesem Fall über einen speziellen Wertkurier.
Den Kaufpreis und die Versandkosten für die bestellten Artikel kann der Besteller ausschließlich mit Kreditkarte, Vorabüberweisung oder per PayPal bezahlen. Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf eine andere Zahlungsart zu verweisen. Sollte die bestellte Ware einmal nicht verfügbar sein, so wird der vorab überwiesene Betrag umgehend zurückerstattet, oder der entsprechenden Kreditkarte wieder gutgeschrieben.
Bei Vorabüberweisung muss diese unmittelbar nach der Bestellung getätigt werden. Vertragsannahme und Versand erfolgen erst nach Zahlungseingang. Falls die Überweisung des Kaufpreises und der Versandkosten nicht innerhalb von 4 Werktagen seit Bestellung bei LesCrinier.com eingeht, ist LesCrinier.com berechtigt, die Bestellung zu stornieren.
LESCRINIER JEWELRY – FRAU DER RINGE
IBAN: DE 22 666 90 000 0012769149
BIC:VB PF DE 66
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma LESCRINIER JEWELRY Yvonne LesCrinier.
8.2. Gefahrübergang
Das Liefer- und Versendungsrisiko trägt LESCRINIER JEWELRY, wenn der Kunde Verbraucher ist.
LESCRINIER JEWELRY leistet Gewähr für Mängel der Waren nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Ablieferung d.h. Empfangnahme der Sache durch den Käufer. Wir bitten Sie, einen sichtbaren Material.- Herstellungs- oder Transportmangel unverzüglich zu rügen, dies ist indes nicht Voraussetzung für die wirksame Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen.
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. „Kardinalpflicht“, d.h. eine solche Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen (z.B. dem Zustelldienst) beruhen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt; unbeschränkt bleibt darüber hinaus die Haftung für das arglistige Verschweigen eines Mangels sowie für eine ausdrücklich garantierte Beschaffenheit. In Fällen einer leicht fahrlässigen Schadensersatzhaftung ist der Schaden begrenzt auf typische und vorhersehbare Schäden. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von LESCRINIER JEWELRY ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für gesetzliche Vertreter, Arbeitnehmer sowie sonstige Erfüllungsgehilfen von LESCRINIER JEWELRY.
Ist der Kunde Verbraucher (vgl. Ziffer 1.1) und handelt es sich um einen außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag (§ 312b BGB) oder Fernabsatzvertrag (§ 312c BGB), besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das LESCRINIER JEWELRY wie folgt belehrt:
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (LESCRINIER JEWELRY, Yvonne LesCrinier, Eschenbrook 8, D-24113 Molfse E-Mail: kontakt@frauderringe) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Value-Express-Lieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an LESCRINIER JEWELRY,Yvonne LesCrinier, Eschenbrook 8, 24113 Molfsee) per versichertem Versand zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Der Käufer trägt die Kosten der Rücksendung der Waren.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Dies gilt z.B. bei durch Gravur personalisierten Produkte.
LESCRINIER JEWELRY Yvonne LesCrinier
Eschenbrook 8, D-24113 Molfsee
– Bestellt am (*)/erhalten am (*) ________________________________________________________________
– Name des/der Verbraucher(s) ________________________________________________________________
– Anschrift des/der Verbraucher(s) ________________________________________________________________
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) ________________________________________________________________
Bitte beachten Sie: Falls Sie die Paketannahme verweigern, behält sich LESCRINIER JEWELRY das Recht vor, Ihnen die dadurch zusätzlich anfallenden Kosten in Rechnung zu stellen.
Diese Kosten beinhalten, beschränken sich jedoch nicht auf die folgenden: die ursprünglichen Lieferkosten, jegliche anfallende Einfuhrumsatzsteuer sowie evtl. Zollgebühren, die Kosten der Rückführung an LESCRINIER JEWELRY sowie weitere anfallende Kosten.
Die Datenschutzpraxis von LESCRINIER JEWELRY richtet sich nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG). Weiterführende Informationen zur Erhebung,Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten der Kunden sind den Datenschutzhinweisen [hier Verlinkung einfügen] zu entnehmen.
Ist der Kunde ein Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche Kiel-Stadt. Entsprechendes gilt für Kunden ohne festen Wohnsitz in Deutschland, oder sofern der Kunde seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ins Ausland verlegt hat oder wenn Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
10.3 Unwirksame Geschäftsbestimmungen
Stand: Januar 2017, © LESCRINIER.COM
LESCRINIER.COM / FRAUDERRINGE.DE
Geschäftsführer: Yvonne LesCrinier
Amtsgericht KIEL HRB 1
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