Source: https://www.pflege-tarif.de/archiv/53-bgh-urteil-heranziehung-des-unterhaltspflichtigen-kindes-durch-den-sozialhilfetraeger-.html
Timestamp: 2017-07-20 20:26:27
Document Index: 81288435

Matched Legal Cases: ['§ 1360', '§ 1360', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 1601', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 71', '§ 71', '§ 43', '§ 43', 'BGH', '§2057']

Erbrechtsreform berücksichtigt Pflegepersonen - Heidekamp - Vorsorge für den Pflegefall
Impressum StartseiteArchivErbrechtsreform berücksichtigt Pflegepersonen
Wenn das Geld für die Pflege nicht mehr reicht	02. September 2009	Wenn das Geld für die Pflege nicht mehr reicht, ...treten die Ämter zuerst an die Pflegeperson und dann an die Familienangehörigen heran. Fragen des Sozialamtes sollten immer wahrheitsgemäß beantwortet...	Weiter lesen ...
Was versteht man unter Pflegezeit?	03. September 2009	Was versteht man unter Pflegezeit? Mit der Pflegereform ab 01.07.2008 können sich Arbeitnehmer bis zu 6 Monate lang sich von der Arbeit freistellen lassen. Der Gesetzgeber reagiert mit dieser Entscheidung...	Weiter lesen ...
10 Tage kurze Pflegezeit	03. September 2009	10 Tage: kurze Pflegezeit Auf die kurze Pflegezeit von 10 Tagen hat jeder Arbeitnehmer Anspruch und dient dazu akute Pflegefälle zu organisieren, z.B. einen Pflegedienst zu bestellen, oder sogar ein...	Weiter lesen ...
ambulante Pflege	06. September 2009	Ambulante Pflegeleistungen Nach schweren Krankheiten oder bei einer längeren Pflegebedürftigkeit wird überwiegend eine dauerhafte pflegerische und/oder hauswirtschaftliche Hilfe bei der zu pflegenden Person zu Hause benötigt. In vielen Fällen können...	Weiter lesen ...
Haftung mit Immobilienvermögen	07. September 2009	Geben Sie Ihre Immobilie nicht aus den Händen! Selbstgenutzte Eigentumswohung oder Eigenheim Ist ein oder beide Elternteile ein Pflegefall muss man als Kind nicht um seine eigenes Haus Angst...	Weiter lesen ...
Haftung der Kinder	07. September 2009	Haftung der Kinder Bevor die Kinder haften, wird geprüft inwieweit die Eltern untereinander oder der Lebenspartner mit ihren Vermögen und Einkünften haftet. Reichen das Vermögen der Eltern und die bestehenden...	Weiter lesen ...
Grundsicherung für Bedürftige	08. September 2009	Grundsicherung für Bedürftige im Pflegefall Ab einen Alter von 65 Jahren und bei einem Renteneinkommen von weniger als 844 Euro (Stand 09.2009) kann der Rentner Grundsicherung für Bedürftige beantragen. Dadurch...	Weiter lesen ...
Haftung mit Kapitalvermögen	09. September 2009	Um Vermögen zu sichern ... wird oft daran gedacht das Vermögen schnell an die Familienmitglieder zu übertragen. Aber Vorsicht, sobald der Pflegefall absehbar ist, kann das übertragende Vermögen dennoch gepfändet...	Weiter lesen ...
Ab 01.09.2009 neuer Versorgungsausgleich	29. September 2009	Ab 01.09.2009 neuer Versorgungsausgleich Auch bei der gesetzlichen Rentenversicherung gelten ab 01.09.2009 die neuen Regeln. Nun werden alle Versorgungsanrechte bei der Deutschen Rentenversicherung die während der Ehezeit aufgebaut wurden zur...	Weiter lesen ...
Patientenverfügung ab 01.09.2009	04. Oktober 2009	Patientenverfügungen: Neue Regeln seit 01.09.2009 Seit 01.09.2009 können nun Volljährige verbindliche Anweisungen für ihre ärztliche und pflegerische Behandlungen geben. Diese sollten in einer Patientenverfügung verfasst werden. Natürlich gibt es immer...	Weiter lesen ...
Ehegattenunterhalt	07. Oktober 2009	Familienunterhalt - was bedeutet das ? Der Familienunterhaltsanspruch ist im § 1360 BGB geregelt. So sind Vater und Mutter gegenseitig unterhaltspflichtig.§ 1360 BGB Verpflichtung zum FamilienunterhaltDie Ehegatten sind einander verpflichtet,...	Weiter lesen ...
Häusliche Pflege	07. März 2010	Häusliche Pflege Der Staat unterstützt die Leistung von Menschen, die einen Angehörigen oder einen Nachbarn nicht erwerbsmäßig pflegen, mit Geld und einem Bonus in der Rentenversicherung. Je nachdem, wie zeitaufwendig...	Weiter lesen ...
BSG Urteil zur Verhinderungspflege 17.05.2000	25. April 2010	Verhinderungspflege Kein "Tageshöchstsatz" Die Praxis der privaten Krankenversicherungsunternehmen, die Kostenerstattung für die Verhinderungspflege auf 100 DM pro Tag zu begrenzen, hat das Bundessozialgericht (BSG) mit zwei Urteilen vom 17.05.2000 (Az.:...	Weiter lesen ...
BGH AZ XII ZR 98/04 Schonvermögen	21. September 2010	BGH (XII ZR 98/04) Zum Schonvermögen beim Elternunterhalt Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Kind für den...	Weiter lesen ...
Elternunterhalt auch bei unbillige Härte und Streit	22. September 2010	Kinder müssen Elternunterhalt auch bei Streit und fehlendem Kontakt leisten Weitere Informationen zum Thema "Elternunterhalt" bzw. Kinder haften für Ihre Eltern finden Sie hier: Wegen der vom Gesetz geforderten familiären...	Weiter lesen ...
BGH-Urteil: Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes durch den Sozialhilfeträger	22. September 2010	Bundesgerichtshof: Mitteilung der Pressestelle Elternunterhalt - Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes durch den Sozialhilfeträger Der für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen der Sozialhilfeträger, der einem im...	Weiter lesen ...
Wer muss Elternunterhalt zahlen?	17. November 2012	Wer muss Elternunterhalt zahlen? Im Pflegefall ist es nicht selten, wenn Einkünfte und Vermögen nicht ausreichen, dass die Kinder zur Zahlung von Pflegekosten herangezogen werden. Eine Unterhaltspflicht besteht aber nur...	Weiter lesen ...
Frontal21 - gesetzlich verordnete Betreuung	25. Mai 2013	Frontal21 - gesetzlich verordnete Betreuung Betreuungsmißbrauch ist nicht eine fiktive Sache, sondern ist in Deutschland angekommen. Es ist damit zu rechnen, dass aufgrund der zunehmenden Pflegebedürftigkeit auch der Mißbrauch zunehmen...	Weiter lesen ...
Was ist eine Patientenverfügung und auf was sollte man achten?	25. Mai 2013	Was ist eine Patientenverfügung und auf was sollte man achten? Mit einer Patientenverfügung erklären Sie im Voraus für den Fall der Fälle, was durch den Arzt gemacht werden soll, wenn...	Weiter lesen ...
Video: Patientenverfügung und auf was sollte man alles achten!	25. Mai 2013	Video: Patienverfügung und auf was sollte man alles achten! Bitte beachten Sie, dass das Video vor dem Jahr 2010 entstand, das genaue Datum ist unbekannt. Zwischenzeitlich können durch neue Gesetzgebungen...	Weiter lesen ...
Eine angemessene selbstgenutzte Immobilie bleibt beim Elternunterhalt unberücksichtigt	25. November 2013	Eine angemessene selbstgenutzte Immobilie bleibt beim Elternunterhalt unberücksichtigt Wenn Kinder für ihre Eltern im Pflegefall haften und zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet werden, dann bleibt eine angemessene selbstgenutzte Immobilie unberücksichtigt....	Weiter lesen ...
Hinweise zur Berechnung des Elternunterhalts	22. Januar 2014	Hinweise zur Berechnung des Elternunterhalts Kinder sind im Pflegefall eines Elternteils unter Umständen verpflichtet Elternunterhalt zu zahlen. Das betrifft alle Verwandte in gerader Linie (§ 1601 BGB). Der Bedarf des...	Weiter lesen ...
Video: Elternunterhalt (Kurzvideo)	15. Dezember 2015	Elternunterhalt - Wer für Pflegekosten aufkommt Ein Video mit Kurzinformationen von Anwaltsauskunft.de Weiter lesen ...
BGH-Beschluss vom 6. Juli 2016 (XII ZB 61/16): Was muss in einer Patientenverfügung stehen	29. März 2017	BGH-Beschluss vom 6. Juli 2016 (XII ZB 61/16): Was muss in einer Patientenverfügung stehen? Was ist wichtig, wenn man bei Koma lebenserhaltenden Maßnahmen nicht wünscht. Der BGH hat vom 08.02.2017...	Weiter lesen ...
BGH, 08.02.2017 (Az. XII ZB 604/15) Bindungswirkung von Patientenverfügungen	02. April 2017	Urteil zur Bindungswirkung von Patientenverfügungen: Auch der mutmaßliche Wille zählt BGH, Beschluss vom 08.02.2017, Az. XII ZB 604/15Der BGH hat mit dem Urteil präzisiert, dass der mutmaßliche Wille zählt, soweit...	Weiter lesen ...
Wie erhalten Kinder Pflegeleistungen?	16. April 2017	Wie erhalten Kinder Pflegeleistungen? Bei Kindern ist für die Zuordnung zu einer Pflegestufe der zusätzliche Hilfebedarf gegenüber einem gesunden gleichaltrigen Kind maßgebend. Die damit bestehenden Besonderheiten über die Bemessung des...	Weiter lesen ...
§ 71 SGB XI Was sind anerkannte Pflegeeinrichtungen für stationäre Leistungen?	16. April 2017	§ 71 SGB XI: Erhalten kranke oder behinderte Menschen auch in anderen Einrichtungen stationäre Pflegeleistungen aus privaten Pflegeversicherungen? Allgemeine Erklärung:Maßgeblich für die Anerkennung einer ambulanten oder stationären Pflege ist im...	Weiter lesen ...
§ 43a SGB XI Inhalt der Leistung für behinderte Menschen	17. April 2017	§ 43a SGB XI Inhalt der Leistung Für Pflegebedürftige die in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen (z. B. Wohnheime für behinderte Menschen) leben, gelten Sonderregelungen hinsichtlich der Leistungen...	Weiter lesen ...
Kapitalanlage mit Pflegeschutz	19. April 2017	Kapitalanlage mit Pflegeschutz Tarife für Kapitalanleger und Vermögensschutz Wer größere Summen zur Verfügung hat, erhält derzeit kaum gute Zinsen auf den Bankkonten (Stand 02.2017). In einem Pflegefall wird zudem...	Weiter lesen ...
Wie wird die selbst genutzte Immobilie bei der unterhaltspflichtigen Person berücksichtigt?	17. Juli 2017	Wie wird die selbst genutzte Immobilie bei der unterhaltspflichtigen Person berücksichtigt? Bert Heidekamp, Analyst, 17.07.2017 Das neue BGH-Urteil vom 18.01.2017 (XII ZB 118/16) stärkt die Rechte des Unterhaltsverpflichteten. Besonders für...	Weiter lesen ...
Erbrechtsreform berücksichtigt angehörige Pflegepersonen
Nach dem §2057a BGB können bereits Pflegeleistungen auf den gesetzlichen Erbanteil angerechnet werden, aber hierfür musste die Pflegeperson (Pfleger) bisher auf ein eigenes Einkommen verzichten (siehe auch: lange Pflegezeit ). Durch die Erbrechtsreform werden nun aber auch Angehörige seit dem 01.01.2010 berücksichtigt, wenn diese trotz der Pflege eine berufliche Tätigkeit nachgehen. Somit wird der Wert der Pflegeleistung zusätzlich zum Erbteil der Pflegeperson ausgezahlt.
Beispiel: Die gepflegte Person hat kein Testament (es gilt die gesetzliche Erbfolge), hat zwei Kinder und hinterlässt nach seinem Tode ein Vermögen von 100.000 Euro. Der eine Sohn pflegte sein Elternteil bis zum Tod. Der Wert seiner Pflege beträgt ca. 20.000 Euro. Der Betrag wird vom Gesamterbe abgezogen:
Erbvermögen:
Pflegewert:
1. Kind ohne Pflegeunterstützung:
2. Kind als Pflegeperson: 60.000 Euro
Schwiegersöhne/-töchter werden in der gesetzlichen Erbfolge nicht berücksichtigt und bleiben bei der Anrechnung der Pflege unberücksichtigt. Da überwiegen von Frauen die pflege übernommen wird, sollte hier genau berücksichtigt werden, wer die Pflege übernimmt. © 2017 by Bert Heidekamp Please publish modules in offcanvas position.