Source: http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=fr&zoom=&type=show_document&highlight_docid=atf%3A%2F%2F84-III-8%3Afr
Timestamp: 2016-10-22 19:44:06
Document Index: 282283339

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 18', 'Art. 20', 'BGE', 'BGE', 'Art. 239', 'Art. 20', 'Art. 239']

84 III 8
84 III 82. Entscheid vom 26. M�rz 1958 i.S. Manz.
Le d�lai de dix jours pr�vu pour le recours � l'autorit� cantonale de surveillance (art. 18 al. 1 LP) ne peut pas �tre raccourci par application du droit cantonal de proc�dure. Consid�rants � partir de page 8
BGE 84 III 8 S. 8
Ein Entscheid der untern Aufsichtsbeh�rde kann gem�ss Art. 18 Abs. 1 SchKG binnen zehn Tagen seit dessen Mitteilung an die kantonale Aufsichtsbeh�rde weitergezogen werden. Diese Vorschrift gilt unter Vorbehalt von Art. 20 SchKG, wonach bei der Wechselbetreibung die Frist "f�r BGE 84 III 8 S. 9Anhebung der Beschwerde und Weiterziehung derselben" bloss f�nf Tage betr�gt, ohne Ausnahme (vgl.BGE 41 III 428/29, wo festgestellt wurde, dass Art. 239 Abs. 1 SchKG, der die Frist f�r die Beschwerde gegen Beschl�sse der ersten Gl�ubigerversammlung im Konkurs auf f�nf Tage begrenzt, f�r die Weiterziehung an die obere kantonale Aufsichtsbeh�rde nicht gelte; die im entgegengesetzten Sinn lautende Zusammenfassung dieses Entscheides auf S. 427 ist falsch). Das kantonale Recht kann in die vom Bundesrecht abschliessend geordnete Frage, innert welcher Frist die Entscheidungen der untern Aufsichtsbeh�rden an die kantonalen Aufsichtsbeh�rden weitergezogen werden k�nnen, nicht eingreifen. Es war daher unzul�ssig, dass die untere Aufsichtsbeh�rde im Beschluss vom 28. Februar 1958 diese Frist in Anwendung einer Bestimmung der kantonalen Zivilprozessordnung auf 24 Stunden abk�rzte. Der Rekurrent hat diese Anordnung aber nicht beanstandet, sondern sich ihr unterzogen. Er behauptet nicht, dadurch irgendwie benachteiligt worden zu sein. Unter diesen Umst�nden bietet der Fehler, welcher der untern Aufsichtsbeh�rde unterlaufen ist, dem Bundesgericht keinen Anlass zum Einschreiten.
art. 18 al. 1 LP,
Art. 20 SchKG,
Art. 239 Abs. 1 SchKG