Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_ThuerSUeG_Sicherheitsrisiken_sicherheitserheblic-d172053,6.html
Timestamp: 2016-10-28 00:58:33
Document Index: 202331819

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 39', '§ 5', '§ 5', '§ 4', '§ 6']

§ 5 ThürSÜG, Sicherheitsrisiken, sicherheitserhebliche Erkenntnisse, Sicherheitshinweise | Gesetze auf anwalt24.de
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Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz (ThürSÜG) Landesrecht Thüringen…§ 5 ThürSÜG, Sicherheitsrisiken, sicherheitserhebliche Erkenntnisse, Sicherheits...§ 6 ThürSÜG, Rechte und Pflichten der betroffenen und der einbezogenen Person§ 7 ThürSÜG, Arten der Sicherheitsüberprüfung§ 8 ThürSÜG, Einfache Sicherheitsüberprüfung§ 9 ThürSÜG, Erweiterte Sicherheitsüberprüfung§ 10 ThürSÜG, Erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen§ 11 ThürSÜG, Datenerhebung§ 12 ThürSÜG, Maßnahmen bei den einzelnen Überprüfungsarten§ 13 ThürSÜG, Beginn der Sicherheitsüberprüfung und Angaben zur Sicherheitserklä...§ 14 ThürSÜG, Abschluss der Sicherheitsüberprüfung§ 15 ThürSÜG, Vorläufige Zuweisung einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit§ 16 ThürSÜG, Unterrichtung durch die personalverwaltende Stelle§ 17 ThürSÜG, Sicherheitserhebliche Erkenntnisse nach Abschluss der Sicherheitsü...§ 18 ThürSÜG, Aktualisierung der Sicherheitserklärung und Wiederholungsüberprüfu...§ 19 ThürSÜG, Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte§ 20 ThürSÜG, Aufbewahrung und Vernichtung der Unterlagen§ 21 ThürSÜG, Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten§ 22 ThürSÜG, Übermittlung und Zweckbindung§ 23 ThürSÜG, Berichtigung, Löschung und Sperrung personenbezogener Daten§ 24 ThürSÜG, Auskunft, Akteneinsicht§ 25 ThürSÜG, Anwendungsbereich…§ 39 ThürSÜG, Inkrafttreten
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§ 5 ThürSÜGThüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz (ThürSÜG)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz (ThürSÜG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürSÜGReferenz: 12-3Abschnitt: Erster Abschnitt – Allgemeine Bestimmungen (1) Ein Sicherheitsrisiko im Sinne dieses Gesetzes liegt vor, wenn tatsächliche Anhaltspunkte 1. Zweifel an der Zuverlässigkeit der betroffenen Person bei der Wahrnehmung einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit begründen, 2. eine besondere Gefährdung durch Anbahnungs- und Werbungsversuche fremder Nachrichtendienste, insbesondere die Besorgnis der Erpressbarkeit, begründen oder 3. Zweifel am Bekenntnis der betroffenen Person zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder am jederzeitigen Eintreten für deren Erhaltung begründen. Ein Sicherheitsrisiko bei der betroffenen Person kann sich auch auf Grund sicherheitserheblicher Erkenntnisse zu anderen Personen ergeben, die mit ihr insbesondere als Ehegatte oder Lebenspartner in enger persönlicher Beziehung stehen. (2) Eine Erkenntnis ist sicherheitserheblich, wenn sich aus ihr ein Anhaltspunkt für ein Sicherheitsrisiko ergibt. (3) Sicherheitshinweise im Sinne dieses Gesetzes sind fallbezogene Empfehlungen, die zur weiteren Betreuung der betroffenen Person notwendig erscheinen. § 4 ThürSÜG, Verschlusssachen§ 6 ThürSÜG, Rechte und Pflichten der betroffenen und der einbezogenen Person