Source: http://www.ruhiger-horizont-reusrath.de/berichte/rats--und-ausschusssitzungen
Timestamp: 2018-03-22 08:10:11
Document Index: 384601071

Matched Legal Cases: ['§\n4', '§ 4', '§36', '§ 2', '§ 1', '§ 3', '§ 4']

Rats- und Ausschusssitzungen - Bürgerinitiative Ruhiger Horizont Reusrath
Historie der Ausschusssitzungen des Referat Planung und Umweltschutz sowie des Stadtrates:
Teilnehmer Datum Dokumente Thema Bemerkungen
PU 22.02.2018 Sitzungskalender,
Sitzungsunterlagen keine Themen zur Windkraft
PU 25.01.2018 Sitzungskalender,
Sitzungsunterlagen, keine Themen zur Windkraft
Rat 05.12.2017 Sitzungskalender,
Sitzungsunterlagen,
Niederschrift keine Themen zur Windkraft
PU 23.11.2017 Sitzungskalender,
Rat 26.09.2017 Sitzungskalender,
PU 14.09.2017 Sitzungskalender,
PU & BVK .07.09.2017 Sitzungskalender,
Niederschrift Klimaschutzkonzept partielles Halteverbot auf der Grünewaldstraße bleibt bis max. 30.09.2017 bestehen.
Die Mehrheit spricht sich gegen eine weiteren Ausbau der Windkraft im neuen Klimaschutzkonzeptes aus.
Hierzu bericht auch die Rheinische Post: Reusrather ärgern sich über Parkverbote Link,
Rheinische Post, Windkraft fliegt aus dem Klimaschutzkonzept, Link
Rat 1 04.07.2017 Sitzungskalender,
PU 22.06.2017 Sitzungskalender,
PU Sonders. 18.05.2017 Sitzungskalender,
Niederschrift keine Themen zur Windkraft Strategiekonzept Wohnen
Rat 28.03.2017 Sitzungskalender,
Sitzungsunterlage,
PU 09.03.2017 Sitzungskalender,
PU 02.02.2017 Sitzungskalender,
Niederschrift Zuwegung zu den WEA Standorten
Fragen der Einwohnerschaft:
Die Straßen besitzen nur eine breite von 2,8 m. Die Fahrzeuge besitzen breiten von mehr als 2,8 m.
Die Verwaltung antwortete, das die Ackerrandstreifen zum Teil im öffentlichen Besitz befinden und können benutzt werden. Die Verwaltung wird prüfen und darauf achten, dass die Zuwegungen ausreichend ausgebaut werden.
Fragen der BGL: sehr detaillierte Fragenkatalog - leider konnten nicht alle Fragen beantwortet werden. Lesen Sie hierzu bitte die Niederschrift. Herr Anhalt informiert den Ausschuss offiziell darüber, auch wenn die Information durch die Medi-enberichterstattung mittlerweile weitgehend bekannt sein dürfte, dass die Kreisverwaltung Mett-mann mit Datum vom 21.12.2016 die immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen für zwei der vier von der SL Windenergie GmbH beantragten Windkraftanlagen in der Konzentrationszone Reusrath erteilt hat. Genehmigt wurden die Neuanlagen vom Typ Enercon E-70 mit einer Nenn-leistung von 2,3 MW. Die Anträge für die beiden Gebrauchtanlagen vom Typ Enercon E-58 wur-den vom Antragsteller zurückgezogen. Der Zeitpunkt, wann mit dem Bau der genehmigten Wind-kraftanlagen begonnen werden soll, ist der Verwaltung derzeit noch nicht bekannt.
PU 17.11.2016 Sitzungskalender,
Rat 25.10.2016 Sitzungskalender,
Niederschrift liegt leider
noch nicht vor Themen zur Windkraft: Anträge auf
Erteilung einer Genehmigung nach §
4 BImSchG - Stellungnahmen zum gemeindlichen Einvernehmen Beschluss im nicht öffentlichen Teil
Weitergabe des Beschlusses an den Kreis Mettmann
PU 08.09.2016 Sitzungskalender,
Niederschrift Themen zur Windkraft: Anträge auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 BImSchG - Stellungnahmen zum gemeindlichen Einvernehmen
PU 02.06.2016 Sitzungskalender,
Niederschrift Bekanntgabe der Stadtverwaltung über die Antragstellung zum Bau und
Betrieb von insgesamt 4 WKA in der Windkraftkonzentrationszone Langenfeld Reusrath Seit dem 30.05.2016 liegen die Antragsunterlagen der Stadt zur Stellungnahme im Rahmen der Behördenbetei-
ligung und zur Frage der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach dem Baugesetzbuch vor.
Nach erster Sichtung der Unterlagen liegen die Anträge innerhalb der rechtswirk-
samen Flächennutzungsplan. Daher wird der Bürgermei-
ster dies gegenüber dem Kreis Mettmann bis zum 30.06.2016 fristgerecht
Zwischenzeitlich hies es jedoch, dass die Anträge nicht vollständig eingereicht wurden und Nachforderungen gestellt wurden.
Am 27.09.2016 wird der Rat in der nicht öffentlichen Teil der Sitzung über den §36 BauGB abstimmen und das Ergenis an die Kreisverwaltung Mettmann weiterleiten.
PU 25.02.2016 Sitzungskalender,
PU 28.01.2016 Sitzungskalender,
Anfrage der BGL zum Thema Hubschrauberlandeplatz
keine Themen zur Windkraft Herr Witte zog seinen Antrag zur Genehmigung eines Hub- schrauberlandeplatz zurück
Rat 08.12.2015 Sitzungskalender,
PU 12.11.2015 Sitzungskalender,
Niederschrift Antrag der SPD und Grünen:
"Die Verwaltung stellt dem Rat Hand-
lungsmöglichkeiten vor, um das im
Klimaschutzkonzept veranschlagte Ziel
der CO2-Einsparung bis 2020 trotz
Wegfall der Windkraftnutzung zu
Bei acht Ja-Stimmen und acht
Nein-Stimmen abgelehnt. Dann
wird über den Verwaltungs-
vorschlag abgestimmt.
Der Planungs- und Umweltaus-
schuss beschließt, die Verwal-
tung zu beauftragen, eine
AGKlimaschutz einzuberufen.
In der AG-Klimaschutz sollten
neue, ergänzende und weiter-
führende Maßnahmen zum
Erreichen des im integrierten
kommunalen Klimaschutzkon-
zeptes festgelegten CO2- Ein-
sparzieles erarbeitet werden.
Bei 13 Ja-Stimmen und 3 Nein-
Stimmen mehrheitlich
PU 03.09.2015 Sitzungskalender,
Niederschrift kein Thema zur Windkraft
PU 16.06.2015 Sitzungskalender,
Antrag der Bürgermeisters,
Plan der Konzentrationszone,
Anregungen der BI
Ruhiger-Horizont- Reusrath,
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen,
Antrag der BGL,
Aufhebung der Höhenbegrenzung Der Antrag des Bürgermeisters wurde mit
26 : 15 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.
PU 21.05.2015 Sitzungskalender,
PU 26.02.2015 Sitzungskalender,
Niederschrift kein Thema zur Aufhebung der
Höhenbegrenzung Fragestunde:
Haben die Ergebnisse aus
dem WKA-Projekt Sengbach-
talsperre einen Einfluss auf Langenfeld?
Herr Anhalt. "Nein"
Eingereichter Frage der Bürgerinitiative
Ist der BUND in die Planungen der Stadt betreffend der WKA eingebunden
Herr Anhalt: "noch nicht nötig, da es sich nicht um ein laufendes Verfahren handelt"
Liegt ein Wirtschaftsgutachten zum Betrieb der WKA vor?
Herr Anhalt: "Da die Stadt nicht die Genehmigungsbehörde ist, besteht keine Notwendigkeit"
PU 29.01.2015 Sitzungskalender,
Einladung kein geplantes Thema zur Windkraft. In der Fragestunde sollte auf die Neu- jahrsansprache des Bürgermeisters zur Windkraft eingegangen werden. Zeitungsartikel:
PU 19.11.2014 Sitzungskalender,
Niederschrift keine Themen zur Windkraft,
Ergänzende Informationen über die Maßnahmen aus dem integrierten kommunalen Klimaschutzkonzept der Stadt Langenfeld Rhld.
Rat 30.09.2014 Sitzungskalender,
Niederschrift Ratsbeschluss zur Aufhebung des 148 Änderungsantrages des Flächennutzungsplanes (WKA: A59 + Berghausen) Auszug aus der Niederschrift:
„Der am 19.03.2013 gefasste Aufstellungsbeschluss für die 148. Änderung des
Flächennutzungsplanes „Ergänzungsstandorte für Windkraftanlagen“ (DS Nr. 15 / 934) wird aufgehoben.“
Einstimmig beschlossen (38 Ja/4 Enthaltungen).
PU 18.09.2014 Sitzungskalender,
Sitzungsunterlagen- Nachtrag,
Niederschrift Gutachten erweiterte WKA- Konzentrationszone Berghausen Empfehlungsbeschluss:
Der am 19.03.2013 gefasste Aufstellungsbeschluss für die 148. Änderung des Flä- chennutzungsplanes „Ergänzungsstandorte für Windkraftanlagen“ (DS Nr. 15 / 934) wird aufgehoben.
sitzung 08.05.2014 Sitzungskalender,
Niederschrift Sachstand zur 148. Änderung des Flächennutzungsplanes - Ergänzungsstandorte für Windkraftanlagen (Anträge der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen) Presse:
RP-Online, RP-Online
Rat 25.3.2014 Sitzungskalender.
Niederschrift Integriertes kommunales Klimaschutzkonzept der Stadt Langenfeld Rhld keine Themen zur Windkraft
PU 13.3.2014 Sitzungskalender keine Themen zur Windkraft
PU 20.2.2014 Sitzungskalender keine Themen zur Windkraft
PU 30.1.2014 Sitzungskalender.
allerdings mit einem Vortrag zum Thema Fraking => den Vortrag laden Sie bitte von der Ratsinformationssystem der Stadt Langenfeld
PU 21.11.2013 Sitzungskalender keine Themen zur Windkraft
PU 19.9.2013 Sitzungskalender keine Themen zur Windkraft
Rat 9.7.2013 Sitzungskalender,
u.a. "Locher Wiesen"
PU 20.6.2013 Sitzungskalender,
Niederschrift keine Themen zur Windkraft, Hauptthema "Locher Wiesen"
Rat 19.3.2013 Sitzungskalender,
Niederschrift Endscheidung über die zusätzlichen Konzentrationszone nahe der A59 Beschluss:
„1. Gemäß § 2 (1) BauGB wird in Verbindung mit § 1 (8) BauGB die 148. Änderung des Flächennutzungsplanes "Ergänzungsstandorte für Windkraftanlagen" aufgestellt. 2. Zu der 148. Änderung des Flächennutzungsplanes "Ergänzungsstandorte für Windkraftanlagen" wird gemäß § 3 (1) BauGB die Öffentlich-keit beteiligt. Gebietsbegren-zung:
Teilgebiet I:
Teilgebiet II:
Zu der 148. Änderung des Flächennutzungsplanes "Ergänzungsstandorte für Windkraftanlagen" werden gemäß § 4 (1) BauGB die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beteiligt.
Mehrheitlich beschlossen (37 Ja / 3 Nein).
PU 28.2.2013 Sitzungskalender,
WindDialog zwei Pressenachrichten:
RP Online und WZ Newsline
* Referat Planung und Umweltschutz = PU