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Timestamp: 2019-03-19 20:42:25
Document Index: 52179406

Matched Legal Cases: ['Art. 8', '§ 15', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8']

Von Brokdorf zu Blockupy und Pegida - Optimedien Verlag
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Artikel-Nr.: 9783863761769
Titel Von Brokdorf zu Blockupy und Pegida
Untertitel Ist das derzeitige Versammlungsgesetz noch zeitgemäß?
Autoren Ute Teichgräber, Dr. Benedikt Beckermann, Dr. Benjamin Bröcker, Helene Opris, Christoph Klang, Julian Gericke, Marina Promies
Reihe Schriftenreihe der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft, Band 7
Gutachter Dr. Stefan Fuhrmann, Dr. Rainald Gerster
Erschienen 1. Aufl. 29.04.2016
ISBN 13 978-386376-176-9
E-Book 978-386376-176-9-ebook
Versammlungsgesetz; Brokdorf; Pegida; Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft; Blockupy
Ute Teichgräber - Eine Betrachtung des gesetzgeberischen Bedürfnisses, behördliche Kooperationspflichten zu normieren.
II. Das Kooperationsmodell – tatsächlich gänzlich ungeschrieben?
A. Verfassungsrechtliche Säule
1. Art. 8 GG - Versammlungsfreiheit
2. Der Brokdorf-Beschluss
a) Wesentlicher Inhalt
B. Versammlungsgesetzliche Säule
III. Wie wird die behördliche Kooperationspflicht praktisch gehandhabt?
A. Die behördliche Kooperationspflicht
B. Kooperationsphasen
1. Von der Anmeldung bis zur Versammlung
a) Gefahrenprognose
b) Kooperationsgespräch
2. Während der Versammlung
A. Besteht gesetzgeberischer Handlungsbedarf?
B. Wie könnte solch eine Regelung aussehen?
Dr. Benedikt Beckermann & Dr. Benjamin Bröcker - Föderalismus als Triebfeder eines zeitgemäßen Versammlungsrechts
II. Gestaltungsspielräume der Landesgesetzgeber
III. Eingriffsbefugnisse gegen spezifische Versammlungsinhalte
B. Landesgesetzliche Gestaltungen im Lichte der Verfassungsrechtsprechung
1. Tatbestandliche Erweiterungen des § 15 VersG
2. Strukturelle Neufassung
3. Reaktionen auf die Neugestaltungen
4. Verfassungsrechtliche Beurteilung
a) Gebot der Bestimmtheit
b) Schrankenmaßstab des allgemeinen Gesetzes
c) Das Grundgesetz als Gegenbild zur DDR
d) Ausmaß des gegenbildlichen Charakters
IV. Überwachung von Versammlungen durch Bild- und Tonaufnahmen
A. Individualisierende Aufnahmen
B. Übersichtsaufnahmen
1. Übertragung von Aufnahmen
2. Speicherung von Aufnahmen
C. Sondertatbestände für Versammlungen in geschlossenen Räumen
D. Prozedurale Schutzmaßnahmen
Helene Opris - Pegida, Facebook, S 21
II. Aktuelle Problematik
A. Pegida
B. Stuttgart 21
A. Historischer Exkurs
B. Art. 8 GG
C. Das Versammlungsgesetz
IV. Möglichkeiten und Lösungsansätze
A. Abzulehnende Möglichkeiten
1. Ausschluss aus dem Schutzbereich des Art. 8 I GG
a) Antinazistische Tendenz des Grundgesetzes
b) Keine „Friedliche“ Zusammenkunft
2. Verstoß gegen die „öffentliche Ordnung“
3. Nichtstörer, Zweckveranlasser und polizeilicher Notstand
1. Auftrag an den Gesetzgeber
a) Normierung neuer Tatbestände
b) Aus- und Umgestaltung des Anmeldeerfordernisses
2. Auftrag an die Teilnehmer – Erweiterte Kooperationspflichten im Vorfeld
3. Auftrag an die Gesellschaft
Christoph Klang - Versammlungsrecht im Wandel
1. Zur Schrankendogmatik des Art. 8 GG
2. Systematischer Überblick über die Beschränkungen des einfachen Rechts
B. Das einfache Gesetz
1. Das Versammlungsrecht des Bundes
a) Das Bundesversammlungsgesetz
b) Das Gesetz über befriedete Bezirke für Verfassungsorgane des Bundes
c) Föderalismusreform
2. Gesetze der Länder
e) Niedersachsen
f) Bayern
g) Weitere Länder
C. Stellungnahme und Zwischenergebnis
III. Die aktuelle Rechtsprechung
1. Der Brokdorf- Beschluss
2. Folgerechtsprechung
B. Die weitergehende Rechtsprechung zu Art. 8 GG
C. Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit
D. Stellungnahme und Zwischenergebnis
IV. Aktuelle Probleme und Konstellationen rund um das Versammlungsrecht
A. Verhinderungsblockaden
B. Gegendemonstrationen
C. „Clownsarmy“
D. Internetdemonstrationen und „Shitstorms“
1. Internetdemonstrationen
2. „Shitstorms“
E. „Flashmobs“
F. Spaßveranstaltungen: Love- und Fuck-Parade
G. Gemietete Demonstranten
H. Versammlungen in teilprivaten Bereichen
I. Stellungnahme und Zwischenergebnis
Julian Gericke - Die Entwicklung der Versammlungsgesetze der Länder nach der Föderalismusreform 2006
III. Die Entwicklungen der Versammlungsgesetze der Länder seit 2006
A. Die Entwicklungen der einzelnen Länder
IV. Fazit und Auswirkungen für eine Reform auf Bundesebene
B. Reformbedürftigkeit des Versammlungsgesetzes auf Bundesebene
Marina Promies - Versammlungsrecht: Das Recht der Andersdenkenden?
A. Eine erste Leitentscheidung - Der Brokdorf-Beschluss des BVerfG
B. Chronik der zeitlichen Geschehnisse rund um das Kernkraftwerk Brokdorf
C. Der Brokdorf-Beschluss im politisch-historischen Kontext
II. Untersuchung der Aktualität des Art. 8 GG anhand der Fallbeispiele HoGeSa und Pegida
A. „HoGeSa“-Demonstration in Köln
1. Ablauf der Ereignisse bei der Hogesa-Demonstration am 26. Oktober 2014 in Köln
3. Ablauf der Ereignisse bei der Hogesa-Demonstration am 25. Oktober 2015 in Köln
B. Ablauf der Ereignisse am 9. November 2015 in Dresden
III. Fazit: Ist unser Versammlungsgesetz noch zeitgemäß?
Der vorliegende Band 7 der Schriftenreihe der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft beruht auf einem von der Stiftung im Jahr 2015 ausgeschriebenen studentischen Aufsatzwettbewerb zum Thema „Von Brokdorf zu Blockupy und Pegida. Ist das derzeitige Versammlungsgesetz noch zeitgemäß?“.
Dr. Rainald Gerster, Präsident des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main und Dr. Stefan Fuhrmann, Leitender Magistratsdirektor, Leiter des Rechtsamtes der Stadt Frankfurt am Main, haben die sechs hier vorgestellten Arbeiten aus den vielfältigen Einsendungen aus ganz Deutschland im Aufsatzwettbewerb ausgewählt; die Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft hat sie mit einem Geldpreis ausgezeichnet und freut sich, diese mit dem vorliegenden Band einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen
Ute Teichgräber studierte Rechtswissenschaften an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder). Im Referendariat arbeitete sie u.a. für das Bundesumweltministerium, für eine Großkanzlei in Berlin und die GIZ in Peking. Derzeit ist sie Doktorandin und Wissenschaftliche Mitarbeiterin.
Dr. Benedikt Beckermann studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. In seiner Promotion befasste er sich mit einem verfassungsgeschichtlichen Thema. Seit 2014 ist er Rechtsreferendar im Bezirk des Oberlandesgerichts Celle.
Dr. Benjamin Bröcker studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und promovierte dort mit einer rechtsvergleichenden Arbeit. Seit 2014 ist er Rechtsreferendar im Bezirk des Oberlandesgerichts Celle.
Helene Opris studierte Rechts-wissenschaften mit dem Schwerpunkt Kriminologie an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen. Sie absolvierte im Frühjahr 2015 das erste Staatsexamen. Momentan ist sie Rechtsreferendarin in Stuttgart.
Christoph Klang studierte Rechts-wissenschaften mit Schwerpunkt Sozial- und Arbeitsrecht an der Leibniz Universität Hannover. Sein Interesse gilt dem Verwaltungsrecht, welches er in einem Ergänzungs-studium an der Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer vertiefte.
Julian Gericke studierte Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Steuerrecht an den Universitäten Tübingen und Heidelberg und legte im Frühjahr 2014 seine erste juristische Prüfung ab. Derzeit absolviert er sein Referendariat im Bezirk des OLG Karlsruhe.
Marina Promies studiert seit April 2014 Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln. Ihr besonderes Interesse gilt dem öffentlichen Recht. Seit 2015 ist sie zudem Mitglied der „Refugee Law Clinic Cologne“, welche Rechtsberatung für Flüchtlinge anbietet.
Die Filmförderungsanstalt - Eine verwaltungs- und verfassungsrechtliche Untersuchung...