Source: http://www.deva-institut.de/achtung-wiederlader-40.html
Timestamp: 2017-08-21 10:19:10
Document Index: 256595745

Matched Legal Cases: ['§ 49', '§ 14', '§ 15', '§ 41', '§ 14', '§ 15']

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Achtung Wiederlader
Die DEVA weist vor Erscheinen der neuen Auflage unseres Standardwerkes „Wiederladen - Vorbereitung und Praxis“ auf Folgendes hin:
Im Zuge der Umsetzung der Richtlinie 2008/43/EG der Kommission vom 04. April 2008 zur Kennzeichnung und Nachverfolgung von Explosivstoffen für zivile Zwecke wurde nachfolgende Übergangsregelung in § 49 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz (1. SprengV) geschaffen:
„Die Bestimmungen des § 14 Abs. I Nr. 5, des § 15 und des § 41 Abs. 5 a sind ab dem 5. April 2012 anzuwenden. Explosivstoffe, die bis zum 4. April 2012 ohne die nach § 14 Abs. I Nr. 5 und des § 15 vorgeschriebene Kennzeichnung in den Verkehr gebracht wurden, dürfen noch bis zum 05. April 2015 im Geltungsbereich des Gesetzes verbracht, vertrieben, anderen überlassen und verwendet werden.“
Dies hat zur Folge, dass nicht entsprechend gekennzeichnete Explosivstoffe, ab dem 05. April 2015 bis zu einer Änderung der Rechtslage nur noch aufbewahrt aber nicht genutzt werden dürfen! Die Bundesregierung plant jedoch bis Ende 2015 eine entsprechende Änderung der Rechtslage durch den Deutschen Bundestag vornehmen zu lassen, so dass dann auch ein Aufbrauchen nicht gekennzeichneter Explosivstoffe durch den berechtigten Endverwender gestattet ist.
Dies bedeutet für den Endverwender (Wiederlader, Schwarzpulverschützen, Böllerschützen) Stand jetzt:
Nicht gekennzeichnete Explosivstoffe sollten bis zum 5. April 2015 verwendet worden sein, z.B. in Munition geladen worden sein.
Ist dies -aus welchen Gründen auch immer- nicht möglich, und die Stoffe sollen auch nicht vernichtet werden, dann dürfen sie bis zur Änderung der Rechtslage (s.o.) nur noch aufbewahrt, nicht aber verwendet werden.
Nach Inkrafttreten der beabsichtigten Rechtsänderung wäre dann ein Aufbrauchen durch den Endverwender wieder zulässig.
Hierüber wird die DEVA dann zeitig informieren!