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Timestamp: 2016-09-26 19:02:01
Document Index: 384464710

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 53', 'Art. 17', 'Art. 1', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 30', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 307', 'Art. 309', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17']

8C_829/2015 (27.06.2016)
8C_829/2015 � � Urteil vom 27. Juni 2016
A.________, geboren am 15. Mai 1948, klagte in der Folge von zwei Verkehrsunf�llen, welche sie 1997 und 2002 als Lenkerin eines Personenwagens erlitten hatte, insbesondere �ber Beschwerden im Bereich der Halswirbels�ule (HWS). Die Visana Versicherungen AG (nachfolgend: Visana oder Beschwerdegegnerin) erbrachte hief�r die gesetzlichen Leistungen nach UVG. Von der Invalidenversicherung bezog die Versicherte ab 1. Januar 2001 bei einem Invalidit�tsgrad von 55 % eine halbe und ab 1. Juni 2002 bei einem Invalidit�tsgrad von 85 % eine ganze Rente. Die Visana sprach ihr f�r die dauerhaften Folgen der beiden Unf�lle am 29. April 2004 eine Integrit�tsentsch�digung aufgrund einer Integrit�tseinbusse von insgesamt 50 % sowie ab 1. Mai 2004 eine Invalidenrente basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 100 % als Komplement�rrente zu.
Im Rahmen eines von Amtes wegen am 8. Februar 2011 eingeleiteten Revisionsverfahrens teilte die Visana der Versicherten mit, dass ein neutrales interdisziplin�res Gutachten zwecks Festlegung der weiteren Leistungspflicht zu erstellen sei. Sie schlug hief�r die Abkl�rungsstelle B.________ vor, f�hrte die dort t�tigen Fach�rzte auf, stellte den Fragenkatalog zu und setzte zur Stellungnahme im Rahmen der Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs eine Frist bis 14. April 2011 an. Nach hiegegen erfolglos beschrittenem Rechtsweg (Urteil 8C_157/2012 vom 4. Oktober 2012) und zwischenzeitlich unentschuldbarer Verweigerung der Mitwirkungspflicht (Urteil 8C_481/2013 vom 7. November 2013, teilweise publiziert in BGE 139 V 585 und SVR 2014 UV Nr. 7 S. 21) konnte die im Februar 2011 eingeleitete polydisziplin�re Begutachtung mit Erstattung des Gutachtens vom 25. M�rz 2014 der Abkl�rungsstelle B.________ abgeschlossen werden. Gest�tzt darauf stellte die Visana basierend auf einer erheblichen Verbesserung des Gesundheitszustandes revisionsweise sowohl die Invalidenrente wie auch die Heilbehandlung per 30. Juni 2014 ein (Verf�gung vom 11. Juni 2014) und hielt daran mit Einspracheentscheid vom 15. Dezember 2014 fest.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ zur Hauptsache beantragen, der angefochtene Gerichts- und der Einspracheentscheid seien aufzuheben und die Visana habe die Rente aus der Verf�gung vom 29. April 2004 auch �ber den 30. Juni 2014 hinaus weiterhin auszurichten.
W�hrend Vorinstanz und Visana auf Abweisung der Beschwerde schliessen, verzichtet das Bundesamt f�r Gesundheit (BAG) auf eine Vernehmlassung.
Die Versicherte l�sst mit Eingabe vom 25. Mai 2016 eine "Spontanreplik" einreichen.
2.1.�Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin die ab 1. Mai 2004 bei einem Invalidit�tsgrad von 100 % ausgerichtete Komplement�rrente zu Recht per 30. Juni 2014 revisionsweise eingestellt hat.
2.2.�Demgegen�ber verzichtet die Beschwerdef�hrerin vor Bundesgericht auf die Erneuerung des Antrages, die Visana habe �ber den 30. Juni 2014 hinaus die Heilungskosten f�r die Folgen der beiden Unf�lle zu �bernehmen. Unbestritten blieb sodann die vorinstanzliche Verneinung der Wiedererw�gungsvoraussetzungen (Art. 53 Abs. 2 ATSG) in Bezug auf die urspr�ngliche Rentenverf�gung vom 29. April 2004.
Voraussetzung f�r eine Rentenrevision ist die �nderung des Grades der Invalidit�t eines Rentenbez�gers in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 UVG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f. mit Hinweisen; 130 V 343 E. 3.5 S. 349). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 mit Hinweisen). Die Invalidenrente ist somit nicht nur bei einer wesentlichen Ver�nderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitsschadens erheblich ver�ndert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). So kann auch die Verbesserung der Arbeitsf�higkeit aufgrund einer Angew�hnung oder Anpassung an die Behinderung ohne wesentliche �nderung des Gesundheitszustandes eine Rentenrevision rechtfertigen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. mit Hinweisen). Die Frage der wesentlichen �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung bestanden hat (beziehungsweise der letzten rechtskr�ftigen Verf�gung, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs beruht), mit demjenigen zur Zeit des streitigen Einspracheentscheids (BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; vgl. auch BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f. mit Hinweis; Urteil 8C_188/2015 vom 2. Dezember 2015 E. 2).
Im vorliegenden Fall ist somit der Sachverhalt im Zeitpunkt der rentenzusprechenden Verf�gung vom 29. April 2004 mit demjenigen im Zeitpunkt des Einspracheentscheides vom 15. Dezember 2014 zu vergleichen.
Verwaltung und Vorinstanz haben dem Gutachten der Abkl�rungsstelle B.________ volle Beweiskraft zuerkannt und gest�tzt darauf eine anspruchsrelevante Verbesserung des Gesundheitszustandes festgestellt. Hiegegen erhebt die Beschwerdef�hrerin vorweg Einw�nde formeller Natur, welche angeblich gegen die Verwertbarkeit des Gutachtens der Abkl�rungsstelle B.________ sprechen.
4.1.1.�Nach der Rechtsprechung gelten f�r Sachverst�ndige grunds�tzlich die gleichen Ausstands- und Ablehnungsgr�nde, wie sie f�r Richter vorgesehen sind. Da sie nicht Mitglied des Gerichts sind, richten sich die Anforderungen zwar nicht nach Art. 30 Abs. 1 BV, sondern nach Art. 29 Abs. 1 BV. Hinsichtlich der Unparteilichkeit und Unbefangenheit kommt Art. 29 Abs. 1 BV indessen ein mit Art. 30 Abs. 1 BV weitgehend �bereinstimmender Gehalt zu (SVR 2009 UV Nr. 32 S. 111, 8C_509/2008 E. 4.2). Danach ist Befangenheit anzunehmen, wenn Umst�nde vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit zu erwecken (vgl. dazu Urteil 8C_51/2012 vom 29. Januar 2013 E. 3.3.2.1 i.f. mit Hinweisen). Bei der Befangenheit handelt es sich allerdings um einen inneren Zustand, der nur schwer bewiesen werden kann. Es braucht daher f�r die Ablehnung nicht nachgewiesen zu werden, dass die sachverst�ndige Person tats�chlich befangen ist. Es gen�gt vielmehr, wenn Umst�nde vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begr�nden verm�gen. Bei der Beurteilung des Anscheins der Befangenheit und der Gewichtung solcher Umst�nde kann jedoch nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abgestellt werden. Das Misstrauen muss vielmehr in objektiver Weise als begr�ndet erscheinen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztgutachten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters ein strenger Massstab anzusetzen (BGE 132 V 93 E. 7.1 S. 109 f.).
4.1.2.�Das Bundesgericht hat in seiner fr�heren - inzwischen ge�nderten - Praxis der Anordnung von medizinischen Gutachten keinen Verf�gungscharakter einger�umt (BGE 132 V 93 und 376 [E. 2.5 S. 378]; vgl. auch zusammenfassend BGE 137 V 210 E. 3.4.1.1-3.4.1.4 S. 247 ff.) und den Anspruch der versicherten Person, vor Erstattung des Gutachtens Zusatzfragen zu stellen, verneint (BGE 141 V 330 E. 3.1 S. 335 mit Hinweisen). Die formellen Anforderungen bei Anordnung von medizinischen Gutachten gem�ss BGE 137 V 210 - soweit es sich nicht um IV-spezifische Regelungen handelt - hat das Bundesgericht erst mit dem am 13. August 2012 gef�llten BGE 138 V 318 auch im Bereich der Unfallversicherung f�r sinngem�ss anwendbar erkl�rt. Es hatte demnach die Rechtm�ssigkeit der mit Zwischenverf�gung vom 6. Mai 2011 angeordneten und mit kantonalem Zwischenentscheid vom 21. Dezember 2011 best�tigten Begutachtung nach der damals geltenden Rechtsprechung zu beurteilen (Urteil 8C_157/2012 vom 4. Oktober 2012 E. 1.2 und SVR 2014 UV Nr. 7 S. 21, 8C_481/2013 E. 6.3.5).
4.2.�Die Versicherte hatte im Rahmen des Verfahrens betreffend Anfechtung der zwischenverf�gungsweisen Anordnung der medizinischen Begutachtung in der Abkl�rungsstelle B.________ keine formellen Ausstandsgr�nde gegen die explorierenden Fach�rzte geltend gemacht (vgl. Urteil 8C_157/2012 vom 4. Oktober 2012 E. 1.2). Darauf ist hier nicht zur�ckzukommen. Gleiches gilt hinsichtlich der auch im vorliegenden Verfahren erneut erhobenen R�ge, bei Anordnung der Begutachtung seien die formellen Anforderungen gem�ss BGE 137 V 210 nicht eingehaltenen worden. Aus der Tatsache ihrer anf�nglich hartn�ckigen Ablehnung und - unentschuldbaren (vgl. BGE 139 V 585 E. 6.3.1 S. 588) - Verweigerung der polydisziplin�ren Revisionsbegutachtung in der Abkl�rungsstelle B.________ vermag die Beschwerdef�hrerin jedenfalls nicht den Vorwurf der angeblichen Vorbefassung und Voreingenommenheit der Gutachter der Abkl�rungsstelle B.________ abzuleiten. Im �brigen ist nicht ersichtlich und wird nicht dargelegt, aus welchen konkreten Passagen des Gutachtens der Abkl�rungsstelle B.________ aus objektiven Gr�nden auf eine angeblich fehlende Unvoreingenommenheit der Gutachter der Abkl�rungsstelle B.________ zu schliessen sei. Soweit die Geltendmachung von Ablehnungsgr�nden gegen die Durchf�hrung der Begutachtung durch einzelne der im Voraus namentlich bekannt gegebenen Gutachter der Abkl�rungsstelle B.________ nicht verwirkt ist (vgl. BGE 140 I 271 E. 8.4.3 S. 275; 136 I 207 E. 3.4 S. 211; 121 I 225 E. 3 S. 229; je mit Hinweisen), legt die Versicherte nicht substanziiert dar, weshalb auf das Gutachten der Abkl�rungsstelle B.________ aus formellen Gr�nden nicht abzustellen w�re. Zumindest fehlen Anhaltspunkte, welche im Einzelnen mit Blick auf das Gutachten der Abkl�rungsstelle B.________ Misstrauen in die Unvoreingenommenheit der Gutachter der Abkl�rungsstelle B.________ zu erwecken verm�chten (vgl. dazu BGE 134 I 238 E. 2.1 S. 240; Urteil 8C_51/2012 vom 29. Januar 2013 E. 3.3.2.1 i.f. mit Hinweisen). Das kantonale Gericht hat - entgegen der Beschwerdef�hrerin - hinreichend zutreffend dargelegt, dass ein Hinweis auf die Strafandrohung im Sinne von Art. 307 in Verbindung mit Art. 309 lit. a StGB f�r die Verwertbarkeit des von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebenen Gutachtens der Abkl�rungsstelle B.________ nicht vorausgesetzt war (vgl. Urteil 8C_370/2010 vom 7. Februar 2011 E. 5.5.1).
4.3.�Soweit die Versicherte vorbringt, bei Dr. phil. C.________ handle es sich nicht um einen Arzt, wird nicht klar, was sie damit geltend machen will. W�hrend Ausstandsgr�nde gegen Dr. phil. C.________ verwirkt sind (E. 4.2 hievor), geht aus dem Gutachten der Abkl�rungsstelle B.________ hervor, dass er mit ihr anl�sslich der Begutachtung nur das Erstgespr�ch zwecks Erhebung der allgemeinen Anamnese f�hrte. Die eigentliche fach�rztliche Exploration erfolgte durch die entsprechenden Spezial�rzte der Abkl�rungsstelle B.________ aus den Disziplinen Neurologie, Chirurgie und Psychiatrie. Weshalb vor diesem Hintergrund auf das Gutachten der Abkl�rungsstelle B.________ angeblich nicht abzustellen w�re, legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar und ist nicht ersichtlich.
4.4.�Als Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass keine formellen M�ngel gegen die Verwertbarkeit des Gutachtens der Abkl�rungsstelle B.________ sprechen.
Auch in materieller Hinsicht erweisen sich die von der Versicherten erhobenen Einw�nde gegen die Beweiskraft des Gutachtens der Abkl�rungsstelle B.________ als unbegr�ndet.
5.1.�Mit ausf�hrlicher und in allen Teilen zutreffender Begr�ndung hat das kantonale Gericht dargelegt, dass das Gutachten der Abkl�rungsstelle B.________ den praxisgem�ssen Anforderungen (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352) entspricht. Die revisionsrechtlich ausschlaggebenden Fragen sind den Gutachtern der Abkl�rungsstelle B.________ - entgegen der wiederholt ge�usserten Behauptung der Beschwerdef�hrerin - nicht nur unterbreitet, sondern von diesen auch nachvollziehbar und widerspruchsfrei beantwortet worden. Von einem angeblich "unzul�ssigen Daten- und Beweisfishing" kann keine Rede sein.
5.2.�Nach beiden Unf�llen diagnostizierten die erstbehandelnden �rzte prim�r eine HWS-Distorsion. Bildgebend konnten in beiden F�llen - abgesehen von degenerativen Ver�nderungen an der Wirbels�ule - keine Anhaltspunkte f�r eine unfallbedingte Luxation oder Fraktur festgestellt werden. Die Anordnung der polydisziplin�ren Revisionsbegutachtung im B.________ erfolgte daher nach der damals massgebenden Rechtsprechung (BGE 136 V 279) angesichts der sinngem�ss anwendbaren Praxis zu den anhaltenden somatoformen Schmerzst�rungen bundesrechtskonform. F�r die revisionsrechtlich ausschlaggebende Frage nach dem Eintritt einer allf�lligen anspruchserheblichen �nderung des Gesundheitszustandes seit der Rentenzusprache ist im �brigen hier nicht entscheidend, welche weiteren fach�rztlichen Disziplinen neben dem chirurgischen Experten Dr. med. D.________ an der Begutachtung in der Abkl�rungsstelle B.________ mitwirkten.
5.3.�Massgebend und nachfolgend zu pr�fen ist vielmehr, ob Verwaltung und Vorinstanz gest�tzt auf das Gutachten der Abkl�rungsstelle B.________ im Vergleich zum Gutachten der orthop�dischen Chirurgin Dr. med. E.________ vom 20. November 2003 (nachfolgend: orthop�disches Gutachten) zutreffend auf eine anspruchserhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes schlossen.
5.3.1.�Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid die Aktenlage eingehend und sorgf�ltig gew�rdigt. Gest�tzt auf das beweiskr�ftige Gutachten der Abkl�rungsstelle B.________ schloss es nachvollziehbar und �berzeugend darauf, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten seit der bei Rentenzusprache massgebend gewesenen Begutachtung durch Dr. med. E.________ objektiv und subjektiv erheblich verbessert habe. Die explorierenden Fach�rzte h�tten anl�sslich der neurologischen, chirurgisch-traumatologischen bzw. orthop�dischen und psychiatrischen Untersuchung gegen�ber den Befunden von 2003 eine gesunkene Schmerzintensit�t, keine Verspannungen oder Myogelosen mehr und eine erheblich verbesserte HWS-Beweglichkeit festgestellt. Unter Ber�cksichtigung dieser Verbesserungen des Gesundheitszustandes seien die Gutachter der Abkl�rungsstelle B.________ zur �berzeugung gelangt, dass die Leistungsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin vonseiten der Unfallfolgen heute weder in der angestammten noch in einer anderen vergleichbaren T�tigkeit eingeschr�nkt sei.
5.3.2.�Was die Versicherte hiegegen vorbringt, ist unbegr�ndet, soweit sie sich �berhaupt rechtsgen�glich mit den materiellen Erw�gungen des angefochtenen Entscheides befasst. Ohne auf die eben genannten konkreten Verbesserungen des Gesundheitszustandes im Vergleich zu den unfallbedingten Einschr�nkungen gem�ss orthop�dischem Gutachten im Einzelnen einzugehen, macht die Beschwerdef�hrerin geltend, die Neubeurteilung laut Gutachten der Abkl�rungsstelle B.________ beruhe allein auf einer "ver�nderten Kausalit�tsbetrachtung". Mit Blick auf die ausschlaggebenden, im Gutachten der Abkl�rungsstelle B.________ nachvollziehbar und �berzeugend begr�ndeten Befunderhebungen steht demgegen�ber fest, dass die unfallbedingten Einschr�nkungen der Leistungsf�higkeit von 2003 anl�sslich der Begutachtung in der Abkl�rungsstelle B.________ nicht mehr oder nicht mehr in vergleichbarem Ausmass feststellbar waren. Zutreffend verwies die Vorinstanz darauf, dass keine Korrelation zwischen Diagnose und Arbeitsunf�higkeit besteht (BGE 140 V 193 E. 3.1 i.f. S. 195 mit Hinweis). F�r die Beurteilung der Invalidit�t ist nicht die Diagnose, sondern die gesundheitsbedingte Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit massgebend (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281). Kann eine revisionsrechtlich erhebliche Verbesserung der Arbeitsf�higkeit auch auf einer Angew�hnung oder Anpassung an die Behinderung ohne wesentliche �nderung des Gesundheitszustandes beruhen (E. 3 hievor), haben Verwaltung und Vorinstanz basierend auf den medizinischen Feststellungen gem�ss Gutachten der Abkl�rungsstelle B.________ zu Recht einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG bejaht.
5.3.3.�Das kantonale Gericht hat nach dem Gesagten gest�tzt auf das beweiskr�ftige Gutachten der Abkl�rungsstelle B.________ bundesrechtskonform auf eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes seit der Rentenzusprache geschlossen. Es hat folglich zutreffend auf die nunmehr gem�ss Gutachten der Abkl�rungsstelle B.________ uneingeschr�nkte Leistungsf�higkeit in Bezug auf die angestammte und jede vergleichbare T�tigkeit abgestellt. Dass durch seine zus�tzlichen und von der Sache her zumindest unn�tigen Ausf�hrungen zur Ad�quanzfrage das Gericht den Anschein eigener Befangenheit geweckt h�tte, trifft entgegen den beschwerdeweisen Vorbringen nicht zu. Gegen die konkrete Beurteilung der Leistungsf�higkeit erhebt die Versicherte zu Recht keine Einw�nde.
5.4.�Bei diesem Ergebnis ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die von der Visana am 11. Juni 2014 revisionsweise verf�gte Rentenaufhebung best�tigt hat.