Source: http://www.jurablogs.com/2013/11/18/bgh-ebay-haftet-stoerer-urheberrechtsverletzungen
Timestamp: 2017-06-26 09:22:37
Document Index: 259920891

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsHelene Klassen-RockNovember 2013BGH: eBay haftet als Störer für UrheberrechtsverletzungenIn seinem Urteil vom 16.05.2013 ( I ZR 126/11), welches kürzlich veröffentlicht wurde, entschied der BGH, dass eBay für urheberrechtsverletzende Angebote haftet, sofern diese durch aktive Adwords-Anzeigen beworben werden.Was war passiert?Gegenstand des Rechtsstreits war der bekannten Kinderhochstuhl „Trip Trap“ des Designers Peter Optsvik. Der Stuhl zeichnet sich dadurch aus, dass er durch die Verstellbarkeit der Sitzfläche und der Fußstütze „mitwächst“ und so bis ins Erwachsenenalter genutzt werden kann. In verschiedenen gerichtlichen Verfahren wurde die Urheberrechtsfähigkeit des Stuhls als Werk der angewandten Kunst anerkannt. Unter Berücksichtigung des aktuellen Urteils des BGH zum Urheberechtsschutz von Werken der angewandten Kunst vom 13.11.2013 – I ZR 143/12 (Pressemitteilung 186/2013) dürfe dies auch nicht mehr in Frage stehen. Genau das macht den Stuhl aber auch zum beliebten Nachahmungsobjekt. So wurden einige Nachahmungsexemplare auch über eBay angeboten. Diese Angebote wurden in den von eBay geschalteten AdWords-Anzeigen verlinkt. Hierin sah die Klägerin und Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte eine Verletzung des Urheberechts an dem Kinderhochstuhl und verlangte von eBay Unterlassung, nach dem sie eBay mehrfach auf Urheberrechtsverletzungen hingewiesen hat. Die Vorinstanzen haben zu Gunsten der Klägerin entschieden.Wie entschied der BGH?In seiner Entscheidung vom 16.05.2013 hat der BGH die Störerhaftung von eBay bestätigt. Dabei verneinte der BGH zwar eine allgemeine Prüfungspflicht von Diensteanbietern. Allerding sei eine Überwachungspflicht in spezifischen Fällen nicht ausgeschlossen ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelBGH: Höhere Prüfpflichten für eBay auf Rechtsverletzungen bei eigener Schaltung von WerbeanzeigenKinderhochstühle im Internet IIInternetanzeigen zu schutzrechtsverletzenden AngebotenDie Haftung des Internetmarktplatzes für Markenverletzungen der EinstellerGesteigerte Störerhaftung von eBay, wenn eigene Produktwerbung betrieben wirdBGH: eBay haftet für fremde Rechtsverletzungen, wenn es die fremden Angebote bewirbtBGH: Ebay muss Angebote auf Schutzrechtsverletzungen überprüfen - erhöhte Kontrollpflicht bei bekannten Verstößen - Kinderhochstühle im
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Gesteigerte Betreiber-PrüfungspflichtenVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Pressemitteilung Nr. 186/13 13.11.2013Über den ArtikelVeröffentlicht November 18, 2013 5:39pm im Blog Helene Klassen-Rock.KategorienMedienrechtZivilrechtThemenEbay, Zivilrecht, Bgh, Urheberrecht, Adwords, Angebote, Kinderhochstuhl, Trip Trap, UrheberechtsvereltzungTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDie in der Dissertation nicht gekennzeichneten Zitatevon RechtslupeFreispruch-Strategievon Udo Vetter / LawBlogDarf man Rechtspfleger abstechen?von RheinrechtMacht der Trump-Twitter-Nonsense „covfefe“ jetzt vier deutsche Markeninhaber reich?von Arno Lampmann / Lampmann, Haberkamm & RosenbaumAG St. Ingbert durchbricht Teufelskreis bei Leivtec XV3: Freispruch wegen gelöschter Messdaten!von Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogAls nächstes lesen - bislang 127 Leser:Macht der Trump-Twitter-Nonsense „covfefe“ jetzt vier deutsch ...