Source: http://agb.hellomessage.de/
Timestamp: 2016-09-28 16:59:43
Document Index: 240345921

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 6', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 7', '§ 11']

Hellomessage - einfach günstiger SMS versenden
Geschäftsbedingungen für die Benutzung
des Angebots von hellomessage.de
Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen
der Fa. Ontecma als Betreiber von hellomessage.de (nachfolgend Anbieter)
und den Nutzern der auf der Seite hellomessage.de angebotenen Leistungen
(nachfolgend Kunden). Sie gelten für alle in diesem Rahmen vom Anbieter
erbrachten Dienstleistungen. Jegliche geschäftliche Beziehungen kommen
ausschließlich nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
zustande. Anderslautenden Geschäftsbedingungen der Kunden wird ausdrücklich
widersprochen. Mit Inanspruchnahme von Leistungen des Anbieters nach Bestätigung
der AGB im Rahmen des Anmeldeprozesses erklärt sich der Kunde mit
diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich einverstanden.
1. Durch die Anmeldung bei hellomessage.de gem. § 3 dieser Bedingungen
schließt der Kunde einen Nutzungsvertrag für die Dauer von 24 Monaten.
Dabei entsteht eine monatliche Gebühr in Höhe von 12,00 € inkl.
2. Der Kunde sichert
bei Anmeldung zu, dass seine Angaben wahrheitsgemäß sind.
Der Kunde versichert bei Abschluss des Vertrages
ebenfalls, dass er das 18. Lebensjahr vollendet
und voll geschäftsfähig ist. Wenn er
nicht das 18. Lebensjahr vollendet hat, dann sichert
der Kunde zu, dass er das 7. Lebensjahr vollendet
und die vorherige Einwilligung seines gesetzlichen
Vertreters eingeholt hat. 3. Die monatliche Gebühr
ist jährlich im Voraus fällig. Der Kunde
erhält eine Rechnung, die innerhalb von 10
Tagen nach dem Rechnungsdatum zahlbar ist. Nach
Ablauf dieser Frist befindet sich der Kunde im
Verzug. Gerät der Kunde mit der Bezahlung
der Rechnung in Verzug, wird die monatliche Grundgebühr
bis zum nächstmöglichen ordentlichen
Kündigungstermin insgesamt fällig. Das
Recht des Anbieters zur außerordentlichen
Kündigung und Geltendmachung von Schadensersatz
1. Der Kunde kann sich auf der Seite www.hellomessage.de
anmelden. Hierfür muss er seine Daten vollständig
und wahrheitsgemäß angeben. Durch die
Absendung des ausgefüllten Formulars gibt
der Kunde eine Willenserklärung auf Abschluss
eines Vertrages ab. 2. Nach dem Absenden des ausgefüllten Formulars
erhält der Kunde eine Email mit einem Bestätigungs-Link
und der erneuten Belehrung über die Widerrufsrechte
in Textform an die angegebene E-Mail-Adresse. Dies
dient der Verifizierung der angegebenen E-Mail Adresse
zur Bereitstellung des Dienstes und stellt noch keine
Bestätigung über den Vertragsabschluss
dar. Mit der Bestätigung durch den Kunden wird
der Zugang vorläufig und mit begrenztem Leistungsumfang
freigeschaltet. 3. Die Anmeldedaten werden vom
Anbieter innerhalb von zwei Werktagen nach der
Anmeldung überprüft.
Bei erfolgreicher Prüfung wird der Zugang vollständig
freigeschaltet. Die Freischaltung stellt die Annahme
des Angebotes zum Vertragsabschluss dar.
1. Der Anbieter stellt in seinem Angebot verschiedene Dienstleistungen zur
Verfügung. Hierzu gehören die Übermittlung von Texten unter Zuhilfenahme eines Übermittlungsmechanismus in
Form von Kurzmitteilungen (SMS) unter Verwendung von Telekommunikationsdiensten
wie z.B. Kurzmitteilungsdienste in den Telekommunikationsnetzen. Die Kurzmitteilungen
werden ab dem Zeitpunkt des Eingangs der Auftragserteilung bei dem Anbieter
geliefert. Ein Übergang von evtl. vorhandenen Rechten an Texten findet nicht statt.
2. Der Kunde erhält
für seine monatliche Grundgebühr 120
SMS im Monat inklusive.
Der Kunde kann zusätzliche Guthabenpakete
erwerben. Details hierzu finden sich in der jeweils
aktuellen Tarifliste auf www.hellomessage.de. 3. Nicht genutztes
monatliches Inklusivguthaben ist nicht auf den
nächsten Monat übertragbar und verfällt
daher. Zusätzlich erworbene Guthabenpakete
sind von der Regelung in Satz 1 nicht betroffen.
1. Der Vertrag wird zunächst auf eine Laufzeit von 24 Monaten geschlossen.
Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf der Laufzeit jeweils um weitere
12 Monate, wenn er nicht mindestens 3 Monate vor Vertragsablauf von einer der
Parteien schriftlich gekündigt wird.
2. Das Recht zur außerordentlichen
Kündigung bleibt unberührt. Ein Grund
liegt insbesondere vor, wenn der Kunde bei der
Anmeldung falsche Angaben gemacht hat oder durch
die Nutzung des Dienstes gegen gesetzliche Vorschriften
verstoßen hat. § 6 Widerrufsrecht
Sie können, sofern Sie Verbraucher sind, Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens einen Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss, vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
70329 Stuttgart Fax: 0180 - 50 20 225 2357 (14 Cent / Min. aus dem Festnetz; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen) Email: service@hellomessage.de Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass der Anbieter vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt. Die Höhe des Wertersatzes bemisst sich in diesem Fall nach dem vertraglich vereinbarten Entgelt abzüglich eines etwaigen Gewinnanteils. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
§ 7. Urheber-
und Kennzeichenrechte
Klingeltöne und Logos unterliegen gewerblichen Schutzrechten, insbesondere
Marken-, Namens- und Urheberrechten. Sämtliche Lieferungen und Leistungen
des Anbieters sind nur zur eigenen Verwendung des Kunden bestimmt. Der Kunde
ist insbesondere nicht berechtigt außerhalb der gesetzlichen Ausnahmen,
Anbieter-Leistungen zu vervielfältigen oder entgeltlich oder unentgeltlich
an Dritte weiterzugeben. Eine gewerbliche Nutzung bedarf einer ausdrücklichen
schriftlichen Vereinbarung. Unberechtigte Inanspruchnahme von Anbieter-Leistungen,
gleich welcher Art, können Unterlassungs-, Aufwendungsersatz- und Schadensersatzforderungen
des Anbieters oder der Rechteinhaber nach sich ziehen.
1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob
fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von
Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche
auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben,
2. Für sonstige
Schäden haftet der Verkäufer nur, sofern
eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für
die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer
Bedeutung ist (Kardinalpflicht). 3. Eine Haftung, für
nicht vorhersehbare Vermögensschäden,
die nicht an den erbrachten Leistungen selbst entstanden
sind, ist ausgeschlossen, sofern der Kunde Unternehmer
4. Die Leistungsbeschreibungen
erfolgen nach bestem Wissen des Anbieters. Für
Schäden, die infolge einer falschen Leistungsbeschreibung
des Anbieters entstehen, haftet er nicht. Dies
gilt nicht für den Fall, dass ihm grobe Fahrlässigkeit
oder Vorsatz zur Last gelegt werden kann.
5. Der Anbieter haftet
nicht für Fehler oder Störungen in der
Datenübertragung (SMS), es sei denn die Fehler
oder Störungen beruhen auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit des Anbieters. 6. Der Kunde ist verpflichtet,
sich vor Vertragsschluss zu informieren, ob die
gewünschte Leistung des Anbieters kompatibel
zu seinem Mobiltelefon ist. Für Schäden,
die dadurch entstehen, dass der Kunde Leistungen
an nicht kompatible Geräte verschickt, haftet
der Anbieter nicht, es sei denn, es ist dem Anbieter
grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachzuweisen.
7. Der Kunde haftet
für die mit seiner Zugangskennung verursachten
Kosten, sofern nicht nachgewiesen wird, dass ein
Missbrauch durch einen Dritten vom Anbieter zu
8. Der Kunde stellt
den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei,
die durch die rechtsverletzende Nutzung von Diensten
durch den Kunden entstehen oder leistet Regress.
Sofern der Anbieter von einem Dritten wegen einer
angeblich rechtsverletzenden Nutzung des Kunden
auf Unterlassung oder Schadensersatz in Anspruch
genommen wird und ist nicht offenkundig, ob der
Anspruch besteht, ist der Anbieter berechtigt,
den Anspruch anzuerkennen und vom Kunden Regress
zu fordern, sofern der Kunde nicht rechtzeitig
Verteidigungsmittel vorbringt und für die
Führung eines Rechtsstreit ausreichende Sicherheit
Der Anbieter verpflichtet sich, Daten der Nutzer vor unberechtigten Zugriff
zu sichern und nur im Rahmen der Datenschutzregeln und der gesetzlichen
Vorschriften zu nutzen. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen
Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Teledienstedatenschutzgestz
(TDDSG) und die Telekommunikationsgesetze. Die vom Kunden erhaltenen Daten
werden zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen können durch den Anbieter
geändert werden, wenn er dem Kunden die Änderung in Textform mindestens
zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung mitteilt. Die Änderung
wird wirksam, wenn der Kunde ihr nicht widerspricht. Mit der Mitteilung über
die beabsichtigte Änderung wird der Kunde auf das Widerspruchsrecht hingewiesen.
Alle weiteren Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
§ 11 Vertragsübergang Der Anbieter ist berechtigt, das Vertragsverhältnis im Falle einer Veräußerung
des Portals an Dritten zu übertragen.
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen deutschem Recht.
Die Anwendung des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf
2. Ist der Kunde Kaufmann
im Sinne des Handelsgesetzbuches oder hat er in
Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist
ausschließlicher Gerichtsstand zwischen den
Vertragsparteien Stuttgart.
3. Aufrechnungsrechte
stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder
vom Anbieter anerkannt worden sind.
Ergänzungen und Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
4. Sollten einzelne
Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise
unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Rechtswirksamkeit
An ihre Stelle soll eine angemessene Regelung treten,
die - soweit rechtlich zulässig- dem mit der
unwirksamen Bestimmung Bezweckten bzw. Gewolltem
Frage nicht dabei? - Kontaktieren Sie uns bitte Mail
an den Kundenservice .
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Haben Sie weitere Fragen? Hier haben wir für Sie die häufigsten Fragen beantwortet. Natürlich steht Ihnen unser Service-Team immer zur Verfügung. Senden Sie eine E-Mail mit Ihren Fragen an: service@hellomessage.de. © ontecma | Impressum | AGB | Partnerprogramm | Support
1) SMS ohn. eigene Absenderkennung,
Innerdeutscher Versand, ohne Sondernummern und (Mehrwert-) Dienste.
2) zu den Details siehe Tarifliste,
Preis der SMS ist abhhängig vom Betrag der Aufladung.
3) mit einer Mindestlaufzeit von 24 Monaten. Die Zahlung
ist jeweils 1 Jahr im voraus fällig.