Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=EuG&Datum=25.11.2014&Aktenzeichen=T-450/09
Timestamp: 2020-04-04 16:16:52
Document Index: 197750906

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 76', 'Art. 76', 'EuG']

EuG, 25.11.2014 - T-450/09 - dejure.org
https://dejure.org/2014,36238
EuG, 25.11.2014 - T-450/09 (https://dejure.org/2014,36238)
EuG, Entscheidung vom 25.11.2014 - T-450/09 (https://dejure.org/2014,36238)
EuG, Entscheidung vom 25. November 2014 - T-450/09 (https://dejure.org/2014,36238)
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Simba Toys / OHMI - Seven Towns (Forme d'un cube avec des faces ayant une structure en grille)
Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Dreidimensionale Gemeinschaftsmarke - Würfel mit Seiten mit einer Gitterstruktur - Absolute Eintragungshindernisse - Art. 76 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Kein Zeichen, das ausschließlich aus der Form der ...
Gemeinschaftsmarke; Nichtigkeitsverfahren; Dreidimensionale Gemeinschaftsmarke; Würfel mit Seiten mit einer Gitterstruktur; Absolute Eintragungshindernisse; Art. 76 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009; Kein Zeichen, das ausschließlich aus der Form der Ware ...
Geistiges und gewerbliches Eigentum - Die Eintragung der Form des Rubik"s Cube als Gemeinschaftsmarke ist gültig
Die Markeneintragung für die Form des "Rubik's Cube" (Zauberwürfel) ist gültig
Zauberwürfel - dreidimensionale Darstellung des Rubik's Cube als Marke eintragbar und schutzfähig
Die Eintragung der Form des Rubiks Cube als Gemeinschaftsmarke ist gültig
Rubik's Cube - Zauberwürfel als Marke schutzfähig
Die Eintragung der Form des Rubik's Cube als Gemeinschaftsmarke ist gültig
Zauberwürfel RubikÂ‘s Cube - Die Form des Würfel-Geduldsspiels ist im EU-Binnenmarkt als Marke geschützt
n-tv.de (Pressemeldung, 25.11.2014)
Es kann nur einen geben: Zauberwürfel bleibt eine Marke
Rubiks Cube kann als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden
Der Zauberwürfel bleibt als 3-D-Marke eingetragen
Zauberwürfel: Eintragung der Form des Rubik‘s Cube als Gemeinschaftsmarke ist gültig - Grafische Darstellung des Würfels enthält keine dem Schutz als Marke entgegenstehende technische Lösung
Klage, eingereicht am 6. November 2009 - Simba Toys/HABM - Seven Towns (Dreidimensionales Erscheinungsbild eines Spielzeugs in der Form eines Würfels)
EuG, 24.10.2019 - T-601/17
Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Simba Toys GmbH & Co. KG die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 25. November 2014, Simba Toys/HABM - Seven Towns (Form eines Würfels mit Seiten mit einer Gitterstruktur) (T-450/09, EU:T:2014:983, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem dieses ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) (im Folgenden: Beschwerdekammer) vom 1. September 2009 (Sache R 1526/2008-2) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen der Klägerin und der Seven Towns Ltd (im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen hat.
Da die Rechtsmittelführerin beantragt hat, dem EUIPO und Seven Towns die Kosten aufzuerlegen, und diese unterlegen sind, sind ihnen sowohl die durch das Verfahren im ersten Rechtszug in der Rechtssache T-450/09 als auch die durch das Rechtsmittelverfahren entstandenen Kosten aufzuerlegen.
Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 25. November 2014, Simba Toys/HABM - Seven Towns (Form eines Würfels mit Seiten mit einer Gitterstruktur) (T-450/09, EU:T:2014:983), wird aufgehoben.
Die Seven Towns Ltd und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum tragen ihre eigenen Kosten sowie die der Simba Toys GmbH & Co. KG im Verfahren im ersten Rechtszug in der Rechtssache T-450/09 und im Rechtsmittelverfahren entstandenen Kosten.
Mit Urteil vom 25. November 2014, Simba Toys/HABM - Seven Towns (Form eines Würfels mit Seiten mit einer Gitterstruktur) (T-450/09, EU:T:2014:983), wies das Gericht die Klage ab und verurteilte die Antragstellerin in die Kosten.
Da ferner das Urteil vom 25. November 2014, Form eines Würfels mit Seiten mit einer Gitterstruktur (T-450/09, EU:T:2014:983), vollständig aufgehoben wurde, gibt es keine Entscheidung des Gerichts über die in diesem Rechtszug vor ihm entstandenen Kosten mehr.
2 - T-450/09, EU:T:2014:983, im Folgenden: angefochtenes Urteil.
Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung die Begründung auch implizit erfolgen kann, sofern sie es den Betroffenen ermöglicht, die Gründe für die Entscheidung der Beschwerdekammer zu erfahren, und dem zuständigen Gericht ausreichende Angaben an die Hand gibt, damit es seine Kontrollaufgabe wahrnehmen kann (vgl. Urteil vom 25. November 2014, Simba Toys/HABM - Seven Towns [Form eines Würfels mit Seiten mit einer Gitterstruktur], T-450/09, EU:T:2014:983, Rn. 137 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Toutefois, il convient d'observer, au cas où elle entendrait soulever un tel grief, que, conformément à une jurisprudence constante, la motivation doit permettre aux intéressés de connaître les raisons pour lesquelles la décision de la chambre de recours a été adoptée et à la juridiction compétente de disposer des éléments suffisants pour exercer son contrôle [voir arrêt du 25 novembre 2014, Simba Toys/OHMI - Seven Towns (Forme d'un cube avec des faces ayant une structure en grille), T-450/09, EU:T:2014:983, point 137 et jurisprudence citée].
En troisième lieu, l'arrêt du 25 novembre 2014, Simba Toys/OHMI - Seven Towns (Forme d'un cube avec des faces ayant une structure en grille) (T-450/09, EU:T:2014:983), concernait une marque tridimensionnelle représentant un cube avec des faces ayant une structure en grille.