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Timestamp: 2016-10-24 05:20:25
Document Index: 309854008

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 108', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135']

U 130/03 (23.12.2003)
U 130/03
Z.________, 1950, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Daniel Dietrich, Steinenschanze 6, 4051 Basel,
Der 1950 geborene Z.________ arbeitete seit April 1995 als Hilfsisoleur bei der Firma X.________ AG und war damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen Unf�lle versichert. Am 26. September 1995 st�rzte er beim Herunterklettern von einem Ger�st auf den Boden. Dabei schlug er mit dem rechten Arm an einen Teil des Ger�sts. Laut Bericht des Dr. med. L.________ vom 13. Oktober 1995 litt der Versicherte nach dem Unfall an einer posttraumatischen Epicondylopathie radial am rechten Ellbogen und einem Schulter-Arm-Syndrom bei zervikalem Blockierungssyndrom. Die SUVA erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Nach vor�bergehender voller Arbeitsunf�higkeit war Z.________ laut �rztlichem Attest ab 19. Oktober 1995 wieder voll leistungsf�hig. Auf den 30. November 1995 wurde er von der Arbeitgeberin entlassen. Am 12. M�rz 1996 liess Z.________ der SUVA einen R�ckfall zum Unfall vom 26. September 1995 melden. Am 27. Januar 1997 st�rzte er auf den rechten Arm. Nachdem der Versicherte am 8. April 1997 einen weiteren R�ckfall zum Unfall vom 26. September 1995 hatte melden lassen, lehnte die SUVA ihre Leistungspflicht mit Verf�gung vom 21. April 1997 ab, weil ein Zusammenhang der Beschwerden mit dem Unfall nicht mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden k�nne, woran die Anstalt mit Einspracheentscheid vom 24. Oktober 1997 festhielt. Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 13. November 1998 teilweise gut und wies die Sache unter Aufhebung des Einspracheentscheides zu weiteren Abkl�rungen und neuer Verf�gung an die SUVA zur�ck.
Gest�tzt auf eine Expertise des Prof. B.________, Chefarzt der Abteilung f�r Handchirurgie am Spital Y.________, vom 10. Mai 1999, einen Bericht des Dr. A.________, externe psychiatrische Dienste, vom 8. Juli 1999, die Ergebnisse einer kreis�rztlichen Untersuchung durch Dr. med. S.________ vom 15. November 1999, die Akten der Invalidenversicherung, Angaben der Firma X.________ AG zum Verdienst des Versicherten sowie Lohnangaben aus ihrer Dokumentation von Arbeitspl�tzen (DAP) sprach die SUVA Z.________ f�r die somatischen Unfallfolgen mit Verf�gung vom 6. Oktober 2000 r�ckwirkend ab 1. Januar 2000 eine Invalidenrente auf der Grundlage einer Erwerbsunf�higkeit von 10 % zu. Gleichzeitig verneinte sie ihre Leistungspflicht f�r die psychogenen St�rungen, weil diese in keinem ad�quaten Kausalzusammenhang zum Unfallereignis st�nden. Auf Einsprache hin hielt die SUVA mit Entscheid vom 8. Mai 2002 an ihrem Standpunkt fest und wies �berdies auch den Antrag von Z.________ auf Zusprechung einer Integrit�tsentsch�digung ab.
Mit Verf�gung vom 17. August 2001 sprach die IV-Stelle Basel-Stadt Z.________ bei einem Invalidit�tsgrad von 62 % mit Wirkung ab 1. Januar 1998 eine halbe Invalidenrente zu. Diese Rentenzusprechung wurde vom Eidgen�ssischen Versicherungsgericht mit Urteil vom 15. Oktober 2003, I 480/02, letztinstanzlich best�tigt.
Die gegen den Einspracheentscheid der SUVA vom 8. Mai 2002 eingereichte Beschwerde, mit welcher Z.________ sinngem�ss hatte beantragen lassen, es seien ihm eine h�here Invalidenrente und eine Integrit�tsentsch�digung zu gew�hren, wies das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ab (Entscheid vom 2. April 2003).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst Z.________ die vorinstanzlich gestellten Rechtsbegehren erneuern. Ferner ersucht er um die Bewilligung der unentgeltlichen Verbeist�ndung.
Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Unfallversicherungsbereich ge�ndert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechts�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheids (hier: 8. Mai 2002) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind im vorliegenden Fall die bis zum 31. Dezember 2002 geltenden Bestimmungen anwendbar.
Streitig und zu pr�fen ist zun�chst die Frage, ob zwischen dem Unfall vom 26. September 1995 und dem psychischen Gesundheitsschaden des Beschwerdef�hrers, der seine Arbeits- und Erwerbsf�higkeit erheblich beeintr�chtigt, ein nat�rlicher und ad�quater Zusammenhang besteht.
2.1 Im Einspracheentscheid vom 8. Mai 2002 hat die SUVA die Rechtsprechung zu dem f�r die Leistungspflicht der Unfallversicherung zun�chst vorausgesetzten nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen einem Unfall und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, Invalidit�t, Tod) zutreffend dargelegt (BGE 119 V 338 Erw. 1, 118 V 289 Erw. 1b). Richtig sind auch die Ausf�hrungen zur Beurteilung des f�r die Leistungspflicht der Unfallversicherung weiter vorausgesetzten ad�quaten Kausalzusammenhangs zwischen dem Unfall und einer in der Folge einsetzenden psychischen Fehlentwicklung mit Einschr�nkung der Arbeits- und Erwerbsf�higkeit, namentlich zu den bei mittelschweren Unf�llen heranzuziehenden unfallbezogenen Kriterien (BGE 115 V 133, insbesondere S. 140 Erw. 6c). Darauf kann verwiesen werden.
2.2 Den medizinischen Unterlagen, vor allem dem Bericht des Dr. med. A.________ vom 8. Juli 1999 und den zuhanden der Invalidenversicherung erstatteten Gutachten der Psychiater Dr. W.________ und Dr. I.________ ist zu entnehmen, dass beim Beschwerdef�hrer nach dem Unfall eine psychische Fehlentwicklung einsetzte, die seine Arbeits- und Erwerbsf�higkeit erheblich einschr�nkt. Gest�tzt auf die �rztlichen Angaben kann die Frage, ob es sich bei den heute bestehenden psychischen Gesundheitsst�rungen um eine nat�rliche Folge des versicherten Unfalls handelt, nicht mit dem im Sozialversicherungsrecht �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit beantwortet werden. Eine R�ckweisung der Sache zwecks Einholung eines weiteren Gutachtens er�brigt sich aber; selbst wenn aufgrund zus�tzlicher Abkl�rungen der nat�rliche Kausalzusammenhang zu bejahen w�re, fehlt es - wie die nachstehenden Erw�gungen zeigen - an der Ad�quanz des Kausalzusammenhangs.
Aufgrund des augenf�lligen Geschehensablaufs und der wenig gravierenden Verletzungen ist der Sturz vom 26. September 1995 vom untersten Ger�stboden auf die F�sse und Anschlagen des rechten Arms an einem Teil des Ger�sts im Rahmen der Einteilung, wie sie f�r die Belange der Ad�quanzbeurteilung rechtprechungsgem�ss (BGE 115 V 138 Erw. 6) vorzunehmen ist, zu den leichteren Unf�llen im mittleren Bereich zu z�hlen. Die sp�tere Schilderung des Unfallhergangs gegen�ber Prof. B.________ vom 6. Mai 1999, laut welcher der Versicherte aus einer H�he von 1,8 bis 2 Metern mit der rechten K�rperseite auf eine Betonplatte gefallen sein soll, erscheint dem gegen�ber schon angesichts des Zeitablaufs seit dem Ereignis wenig glaubw�rdig, zumal der Beschwerdef�hrer die erstgenannte Version einen Monat nach dem Unfall schilderte und ein halbes Jahr sp�ter (am 24. April 1996) gegen�ber der SUVA best�tigte (vgl. auch BGE 121 V 47 Erw. 2a und 115 V 143 Erw. 8c zu den so genannten Aussagen der ersten Stunde, welchen in der Regel h�here Beweiskraft zukommt als jenen nach Kenntnis einer Ablehnungsverf�gung des Versicherers).
Damit die Ad�quanz des Kausalzusammenhangs bejaht werden k�nnte, m�ssten die massgebenden unfallbezogenen Kriterien gem�ss BGE 115 V 140 Erw. 6c/aa) in geh�ufter oder auffallender Weise gegeben oder eines der Kriterien m�sste in besonders ausgepr�gter Weise erf�llt sein. Dies trifft hier nicht zu:
Der Unfall ereignete sich weder unter dramatischen Umst�nden noch ist er als besonders eindr�cklich zu bezeichnen. Der Versicherte erlitt keine gravierenden Verletzungen, welche erfahrungsgem�ss geeignet w�ren, eine psychische Fehlentwicklung auszul�sen. Wie die Vorinstanz, auf deren Erw�gungen in diesem Punkt verwiesen wird, einl�sslich und mit zutreffender Begr�ndung dargelegt hat, sind auch die Kriterien des Grades und der Dauer der physisch bedingten Arbeitsunf�higkeit sowie der ungew�hnlich langen Dauer der �rztlichen Behandlung nicht gegeben. Das Beschwerdebild war schon kurze Zeit nach dem Unfall psychisch �berlagert, wie sich insbesondere aus dem am 12. April 1996 beim SUVA-Kreisarzt eingegangenen Bericht des Dr. med. F.________ und dem Zwischenbericht des Dr. med. L.________ vom 5. September 1996 ergibt, der eine schwere Fixierung der eher unbedeutenden Beschwerden vermutete. Infolge der psychischen �berlagerung ist auch das Kriterium der k�rperlichen Dauerschmerzen nicht erf�llt. Was sodann das Kriterium der �rztlichen Fehlbehandlung betrifft, hielt Administrativgutachter Prof. B.________ in der Expertise vom 10. Mai 1999 fest, der Arm des Versicherten sei nach dem Unfall m�glicherweise allzu fr�h wieder belastet und es sei in der fr�hen Vernarbungsphase Kortison gespritzt worden, was die strukturelle Heilung verz�gere. So k�nne sich eine chronische Enthesiopathie entwickeln, die danach einen chronischen Verlauf nehmen k�nne. Oft geselle sich eine Irritationsneuropathie des Ramus profundus des Nervus radialis hinzu. Nach Auftreten dieser Neuropathie entwickle sich der Verlauf einer Epicondylitis radialis humeri meistens besonders hartn�ckig, sodass man mitunter mit nicht-operativen Massnahmen keine definitive Heilung erbringen k�nne. Prof. B.________ best�tigte abschliessend, dass der starke Verdacht auf das Vorliegen besagter Irritationsneuropathie bestehe. Aufgrund dieser fach�rztlichen Darlegungen ist eine Fehlbehandlung ausgewiesen, welche die Unfallfolgen erheblich verschlimmerte. Indessen ist dieses Kriterium nicht in besonders ausgepr�gter Weise erf�llt. Aus dem zitierten Gutachten des Prof. B.________ ist namentlich zu schliessen, dass eine Heilung der teilweise iatrogenen Beschwerden mittels eines operativen Eingriffes m�glich w�re, die wahrscheinliche Fehlbehandlung somit nicht zu einem irreversiblen Gesundheitsschaden gef�hrt hat. Ob unter den gegebenen Umst�nden, insbesondere infolge der �rztlichen Fehlbehandlung, ein schwieriger Heilungsverlauf und erhebliche Komplikationen anzunehmen sind, kann offen bleiben. Denn selbst wenn diese Frage zu bejahen w�re, w�rde sich nichts daran �ndern, dass dem Unfallereignis in W�rdigung der objektiven Kriterien f�r die Entstehung der psychisch bedingten Einschr�nkung der Arbeits- und Erwerbsf�higkeit keine massgebende Bedeutung zukommt. SUVA und Vorinstanz haben die Ad�quanz des Kausalzusammenhangs demnach zu Recht verneint.
Zu pr�fen bleibt die H�he des Rentenanspruchs f�r die somatischen Unfallfolgen.
4.1 SUVA-Kreisarzt Dr. S.________ nahm im Bericht vom 15. November 1999 zur Arbeitsf�higkeit mit R�cksicht auf die somatischen Unfallrestfolgen in dem Sinne Stellung, dass dem Beschwerdef�hrer leichte bis knapp mittelschwere wechselbelastende T�tigkeiten bis zur Horizontalen zumutbar seien. Nicht mehr zumutbar seien hingegen repetitive monotone Bewegungen, vor allem Umwendbewegungen, mit dem rechten Arm sowie das Heben und Tragen von Lasten �ber 10 Kilogramm. Ebenso sollten Schlag- und Vibrationsbelastungen f�r den rechten Arm und Arbeiten in Zwangshaltung des Oberk�rpers vermieden werden. Volle Arbeitsf�higkeit best�nde f�r Kontroll- und �berwachungsfunktionen, leichte industrielle Produktions- und Montaget�tigkeiten, Portierdienste, leichte Archiv- oder Magazinarbeiten, hausinterne Boteng�nge sowie einfache administrative T�tigkeiten. Ebenso h�lt der Psychiater Dr. I.________ in dem zuhanden der IV-Stelle erstatteten Gutachten vom 11. Februar 2000 daf�r, dass f�r den Versicherten nur noch eine k�rperlich leichte T�tigkeit ohne repetitive Kraftanstrengungen der rechten oberen Extremit�t in Betracht f�llt.
4.2 F�r den Einkommensvergleich sind die Verh�ltnisse im Zeitpunkt des Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und Invalideneinkommen grunds�tzlich auf zeitidentischer Grundlage zu erheben sind (BGE 129 V 222 Erw. 4.1 und 4.2). Im vorliegenden Fall ist daher mit Blick auf den Rentenbeginn am 1. Januar 2000 auf die Lohnsituation im Jahre 2000 abzustellen. Hinsichtlich des Valideneinkommens ist wie im Urteil vom 15. Oktober 2003 betreffend das Verfahren des Beschwerdef�hrers gegen die IV-Stelle Basel-Stadt (I 480/02) f�r das Jahr 2000 von Eink�nften in der H�he von Fr. 62'250.- auszugehen.
4.3 F�r die Ermittlung des Invalideneinkommens kann nicht auf die Lohnangaben aus der Dokumentation von Arbeitspl�tzen (DAP) der SUVA abgestellt werden, da die Voraussetzungen, unter denen dies zul�ssig ist (zur Publikation in der amtlichen Sammlung bestimmtes Urteil C. vom 28. August 2003, U 35/00 und U 47/00), im vorliegenden Fall nicht erf�llt sind. Namentlich fehlen Angaben �ber die Gesamtzahl der in Betracht fallenden dokumentierten Arbeitspl�tze sowie n�here Feststellungen zum H�chst-, Tiefst- und Durchschnittslohn der entsprechenden Gruppe.
4.4 Das Invalideneinkommen ist somit anhand der Tabellenl�hne gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) festzusetzen. Dabei ist praxisgem�ss auf die standardisierten monatlichen Bruttol�hne (Tabellengruppe A) abzustellen (BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb, 124 V 323 Erw. 3b/aa).
Im Jahr 2000 belief sich der Durchschnittslohn (Zentralwert) f�r M�nner im Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten) im privaten Sektor bei einer Arbeitszeit von 40 Stunden in der Woche auf Fr. 4437.- monatlich (LSE 2000 S. 31 TA1). Nach Umrechnung auf die betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit von 41,8 Stunden (Die Volkswirtschaft 2001, Heft 12, S. 80 Tabelle B 9.2) ergibt sich ein Monatslohn von Fr. 4636.65, entsprechend einem Jahreseinkommen von Fr. 55'640.-. Von diesem Betrag ist nach der Rechtsprechung gegebenenfalls ein behinderungsbedingter Abzug vorzunehmen, der dem Umstand Rechnung tr�gt, dass der Lohn eines gesundheitlich beeintr�chtigten Versicherten in der Regel unter dem Durchschnittswert liegt (BGE 126 V 78 Erw. 5a/aa). Sodann wird nach der Rechtsprechung ber�cksichtigt, dass weitere pers�nliche und berufliche Merkmale einer versicherten Person, wie Alter, Dauer der Betriebszugeh�rigkeit, Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie sowie Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnh�he haben k�nnen (BGE 126 V 78 Erw. 5a/cc). Der Einfluss der erw�hnten Merkmale auf das Invalideneinkommen ist unter W�rdigung der Umst�nde im Einzelfall nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen, wobei der Abzug vom statistischen Lohn unter Ber�cksichtigung aller jeweils in Betracht fallenden Merkmale auf insgesamt h�chstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 126 V 80 Erw. 5b/bb und cc).
Aufgrund der gesundheitlichen Einschr�nkungen und des Alters des 1950 geborenen Versicherten hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht im erw�hnten Urteil vom 15. Oktober 2003 (I 480/02) betreffend den Invalidenrentenanspruch das Invalideneinkommen um 15 % reduziert; aus den gleichen Gr�nden ist auch im unfallversicherungsrechtlichen Verfahren ein Abzug von 15 % vorzunehmen.
4.5 Bei einer Reduktion um 15 % resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 47'294.- (Fr. 55'640 x 0,85) und - verglichen mit dem Valideneinkommen von Fr. 62'250.- (Erw. 3.2 hievor) - demzufolge ein Invalidit�tsgrad von gerundet 24 % (zur Publikation vorgesehenes Urteil R. vom 19. Dezember 2003; U 27/02).
Der Antrag auf Zusprechung einer Integrit�tsentsch�digung entbehrt jeglicher Begr�ndung, weshalb darauf nicht einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 OG; BGE 123 V 336 Erw. 1a mit Hinweisen).
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend hat der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG). Das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung erweist sich damit als gegenstandslos.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, soweit darauf einzutreten ist, werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 2. April 2003 und der Einspracheentscheid der SUVA vom 8. Mai 2002 dahin abge�ndert, dass die SUVA verpflichtet wird, dem Beschwerdef�hrer ab 1. Januar 2000 eine Invalidenrente auf der Grundlage einer Erwerbsunf�higkeit von 24 % zu bezahlen.
Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt wird �ber eine Neuverlegung der Parteikosten f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.