Source: http://www.regenstauf.de/gemeinde.asp?naviid=4E2EF045-C3C6-4672-802C-61C45A1860ED&ORGID=%7B047A5523-132F-4190-ABBF-8657E9FC0DE7%7D
Timestamp: 2019-02-18 12:50:19
Document Index: 377242355

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 7', '§ 7', '§ 3', 'Art. 6', 'Art. 13', '§ 3']

Vorhabenbezogener BPlan „Sondergebiet PV-Freiflächenanlage Diesenbach" mit 9. Änderung des FNP
Bekanntmachung der Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung „Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Diesenbach, Fl.-Nr. 751 Gemarkung Diesenbach“ mit gleichzeitiger 9. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Regenstauf
Der Marktgemeinderat hat in der Sitzung vom 11.12.2018 die Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung „Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Diesenbach, Fl.-Nr. 751 Gemarkung Diesenbach“ mit gleichzeitiger 9. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Regenstauf vom 11.12.2018 beschlossen.
Die Planfläche beträgt für den Bebauungsplan und den Flächennutzungsplan ca. 1,42 ha und umfasst eine Teilfläche des Grundstückes mit der Fl.-Nr. 751 Gemarkung Diesenbach. Das Planungsgebiet wird als Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage zur Erzeugung elektrischer Energie ausgewiesen. Es liegt westlich der Autobahn A 93 und westlich des öffentlichen Feld- und Waldweges mit der Fl.-Nr. 750 und 750/1 Gemarkung Diesenbach. Das Gebiet wird im Süden, Westen und Norden von landwirtschaftlichen Flächen begrenzt. Am südwestlichen Rand des Planungsgebietes befindet sich nach der Biotopkartierung des Bayer. Landesamtes für Umweltschutz das Biotop mit der Objektnummer 6838-121.04 (siehe abgedruckten Lageplan 1 „9. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Regenstauf“ und Lageplan 2 „Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Diesenbach, Fl.-Nr. 751 Gemarkung Diesenbach“).
Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes wird gleichzeitig auch der Flächennutzungsplan geändert (§ 8 Abs. 3 Satz 1 BauGB – Parallelverfahren).
Regenstauf, den 12.12.2018
Frühzeitige Unterrichtung zur Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung „Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Diesenbach,
Fl.-Nr. 751 Gemarkung Diesenbach“ mit gleichzeitiger 9. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Regenstauf (§ 3 Abs. 1 BauGB)
1.Der Marktgemeinderat hat in der Sitzung vom 11.12.2018 den Vorentwurf zur Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung „Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Diesenbach, Fl.-Nr. 751 Gemarkung Diesenbach“ mit gleichzeitiger 9. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Regenstauf vom 11.12.2018 gebilligt.
Die Größe der Änderungsfläche des Flächennutzungsplanes bzw. das Planungsgebiet des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Diesenbach, Fl.-Nr. 751 Gemarkung Diesenbach“ beträgt ca. 1,4 ha und umfasst eine Teilfläche des Flurstücks Fl.-Nr. 751 Gemarkung Diesenbach. Das Planungsgebiet liegt westlich des öffentlichen Feld- und Waldweges mit der Fl.-Nr. 750 und 750/1 Gemarkung Diesenbach. Das Gebiet wird im Süden, Westen und Norden von landwirtschaftlichen Flächen begrenzt. Am südwestlichen Rand des Planungsgebietes befindet sich nach der Biotopkartierung des Bayer. Landesamtes für Umweltschutz das Biotop mit der Objektnummer 6838-121.04.
(siehe abgedruckten Lageplan 1 „9. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Regenstauf“ und Lageplan 2 „Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Diesenbach, Fl.-Nr. 751 Gemarkung Diesenbach“)
2. Zu diesen Vorentwürfen wird im Parallelverfahren die Beteiligung der Öffentlichkeit
(§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie der Behörden (§ 4 Abs. 1 BauGB) durchgeführt.
3. Die öffentliche Darlegung erfolgt in der Weise, dass die Marktgemeindeverwaltung Informationen über Inhalt, Zweck und Ziele der Planung sowie über sich wesentlich unterscheidende Lösungen als auch über die voraussichtlichen Auswirkungen der Planungen gibt.
4. Außerdem wird allgemein Gelegenheit zur mündlichen und schriftlichen Äußerung und Erörterung der Planung gegeben (Anhörung). Die Äußerungen der Bürger werden von der Marktgemeindeverwaltung entgegengenommen.
5. Die Öffentlichkeitsbeteiligung mit öffentlicher Darlegung und Anhörung wird vom 04.02.2019 bis 22.02.2019 durchgeführt.
Der Planentwurf liegt mit Begründung einschließlich Umweltbericht im Rathaus Regenstauf, Bahnhofstraße 15, 93128 Regenstauf, im Bauamt, 1. OG, auf dem Gang zwischen Zimmer 37 und 38 am Montag, Dienstag, Mittwoch von 8.00 bis 12.00 Uhr und am Dienstag von 13.30 bis 16.00 Uhr, Donnerstag von 8.00 bis 12.00 Uhr und 13.30 bis 17.30 Uhr und Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr öffentlich aus. In besonderen Fällen können unter Rufnummer 09402/509-34 auch andere Termine vereinbart werden.
6. Es wird daraufhin gewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.
7. Der Inhalt dieser Bekanntmachung und die nach § 3 Abs. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen sind im Internet unter der Adresse www.regenstauf.de in der Rubrik Stadtentwicklung in der Zeit vom 04.02.2019 bis 22.02.2019 einsehbar und können dort heruntergeladen werden.
8. Im Rahmen des Bauleitplanverfahrens behandelt der Markt Regenstauf personenbezogene Daten vertraulich und verarbeitet diese Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs.1 Buchstabe c Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
Nähere Informationen zu den Rechten im Rahmen der Erhebung von personenbezogenen Daten nach Art. 13 und 14 der DSGVO finden Sie unter www.regenstauf.de in der Rubrik Stadtentwicklung.
9. Die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung fließen in die weitere Bearbeitung der Flächennutzungsplanänderung und des Bebauungsplan-Entwurfes ein. Diese Entwürfe werden dem Marktgemeinderat zum Beschluss vorgelegt und im Anschluss daran nach § 3 Abs. 2 BauGB nochmals öffentlich ausgelegt. Während dieser Auslegung der Flächennutzungsplanänderung und des Bebauungsplan-Entwurfes besteht nochmals die Möglichkeit, Anregungen vorzubringen. Der Auslegungszeitraum wird rechtzeitig im Amts- und Mitteilungsblatt des Marktes Regenstauf veröffentlicht.
Textliche Erläuterungen
Festsetzungen, Hinweise, Umweltbericht