Source: https://www.buzer.de/gesetz/4851/a67633.htm
Timestamp: 2019-05-25 01:16:38
Document Index: 22112477

Matched Legal Cases: ['§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 39', '§ 37', '§ 36', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 43', '§ 69', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 37', '§ 1', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 2', '§ 43', '§ 71', '§ 43', '§ 71', '§ 71', '§ 72', '§ 71', '§ 72', '§ 37', '§ 20', '§ 107', '§ 71', '§ 107', '§ 71', '§ 107', '§ 71', '§ 107', '§ 71', '§ 107', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 72', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 20', '§ 107', '§ 71', '§ 107', '§ 71', '§ 107', '§ 71', '§ 107', '§ 71', '§ 20', '§ 107', '§ 71', '§ 37', '§ 71', '§ 71', '§ 37', '§ 43', '§ 71', '§ 71', '§ 47', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71']

§ 71 SGB XI Pflegeeinrichtungen Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) Soziale Pflegeversicherung
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§ 71 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)
Frühere Fassungen von § 71 SGB XI
Zitierungen von § 71 SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 71 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... sollen Leistungen zur Prävention in stationären Pflegeeinrichtungen nach § 71 Absatz 2 für in der sozialen Pflegeversicherung Versicherte erbringen, indem sie unter ...
... zur Pflegeversicherung nicht nachrangig; die notwendige Hilfe in den Einrichtungen nach § 71 Abs. 4 ist einschließlich der Pflegeleistungen zu gewähren. (4) ...
... sowie für die Dauer des stationären Aufenthalts in einer Einrichtung im Sinne des § 71 Abs. 4, soweit § 39 nichts Abweichendes bestimmt. Pflegegeld nach § 37 oder ...
§ 36 SGB XI Pflegesachleistung (vom 01.01.2017)
... in einer stationären Pflegeeinrichtung oder in einer Einrichtung im Sinne des § 71 Absatz 4 gepflegt werden. Häusliche Pflegehilfe wird durch geeignete ...
... (9) Beratungsbesuche nach Absatz 3 dürfen von Betreuungsdiensten im Sinne des § 71 Absatz 1a nicht durchgeführt ...
... oder die Erziehung behinderter Menschen im Vordergrund des Einrichtungszwecks stehen (§ 71 Abs. 4), übernimmt die Pflegekasse zur Abgeltung der in § 43 Abs. 2 genannten ...
§ 69 SGB XI Sicherstellungsauftrag (vom 01.07.2008)
... sowie Vergütungsvereinbarungen mit den Trägern von Pflegeeinrichtungen ( § 71 ) und sonstigen Leistungserbringern. Dabei sind die Vielfalt, die Unabhängigkeit und ...
... zuständig ist; für mehrere oder alle selbständig wirtschaftenden Einrichtungen ( § 71 Abs. 1 und 2 ) einschließlich für einzelne, eingestreute Pflegeplätze eines ... alle Pflegekassen im Inland unmittelbar verbindlich. Bei Betreuungsdiensten nach § 71 Absatz 1a sind bereits vorliegende Vereinbarungen aus der Durchführung des Modellvorhabens zur ... nur mit Pflegeeinrichtungen abgeschlossen werden, die 1. den Anforderungen des § 71 genügen, 2. die Gewähr für eine leistungsfähige und wirtschaftliche ...
... festgelegt wird. (2) Zugelassene stationäre Pflegeeinrichtungen im Sinne des § 71 Absatz 2 , die Beratungseinsätze nach § 37 Absatz 3 in der bis zum 31. Dezember 2018 geltenden ...
... des § 1 des Heimgesetzes oder in einer stationären Pflegeeinrichtung im Sinne des § 71 Abs. 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch, wenn es sich dabei um eine Einrichtung für alte ... alte Menschen handelt, und 2. in einer ambulanten Pflegeeinrichtung im Sinne des § 71 Abs. 1 des Elften Buches Sozialgesetzbuch, wenn deren Tätigkeitsbereich die Pflege alter ...
... von mindestens zwei Jahren entspricht, in einer Pflegeeinrichtung gemäß § 71 des Elften Buches Sozialgesetzbuch beschäftigt waren, die Dauer der Maßnahme ... von mindestens zwei Jahren entspricht, in einer Pflegeeinrichtung gemäß § 71 des Elften Buches Sozialgesetzbuch Aufgaben im Bereich der Pflege oder Betreuung wahrgenommen ...
... zulassen. Soweit die Ausbildung in Pflegeeinrichtungen gemäß § 71 des Elften Buches Sozialgesetzbuch stattfindet, gilt abweichend von Satz 4 § 2 Abs. 2 Satz 2 ...
... oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches erbracht, umfasst die Leistung auch die Pflegeleistungen in diesen ... oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches erbracht, umfasst die Leistung auch die Leistungen der häuslichen ...
... Buches Sozialgesetzbuch zugelassenen Krankenhäusern, 2. zur Versorgung nach § 71 Absatz 2 und § 72 Absatz 1 des Elften Buches Sozialgesetzbuch zugelassenen stationären ... zugelassenen stationären Pflegeeinrichtungen, 3. zur Versorgung nach § 71 Absatz 1 und § 72 Absatz 1 des Elften Buches Sozialgesetzbuch und nach § 37 des Fünften ...
... nach § 20b, die in Einrichtungen nach § 107 Absatz 1 und in Einrichtungen nach § 71 Absatz 1 und 2 des Elften Buches erbracht werden, für jeden ihrer Versicherten mindestens 1 Euro auf. Unterschreiten ...
... bieten Unternehmen, insbesondere Einrichtungen nach § 107 Absatz 1 und Einrichtungen nach § 71 Absatz 1 und 2 des Elften Buches , unter Nutzung bestehender Strukturen in gemeinsamen regionalen Koordinierungsstellen Beratung und ... Wahrnehmung der Interessen der Einrichtungen nach § 107 Absatz 1 oder der Einrichtungen nach § 71 Absatz 1 oder 2 des Elften Buches auf Landesebene maßgeblichen Verbände sollen an der Beratung beteiligt werden. ... Wahrnehmung der Interessen der Einrichtungen nach § 107 Absatz 1 oder der Einrichtungen nach § 71 Absatz 1 oder 2 des Elften Buches auf Landesebene maßgeblichen Verbände durch Kooperationsvereinbarungen. Auf ...
... der Beschäftigten in Einrichtungen nach § 107 Absatz 1 und Einrichtungen nach § 71 Absatz 1 und 2 des Elften Buches . Bei der Festlegung gemeinsamer Ziele werden auch die Ziele der gemeinsamen deutschen ...
... Buches nicht zulässig. Versicherte, die nicht auf Dauer in Einrichtungen nach § 71 Abs. 2 oder 4 des Elften Buches aufgenommen sind, erhalten Leistungen nach Satz 1 und den Sätzen 4 bis 6 auch dann, wenn ihr ...
... Wenn die Pflege in einer zur Kurzzeitpflege zugelassenen Pflegeeinrichtung nach den §§ 71 und 72 des Elften Buches nicht möglich ist oder nicht zumutbar erscheint, kann die ...
... angefügt: „Versicherte, die nicht auf Dauer in Einrichtungen nach § 71 Abs. 2 oder 4 des Elften Buches aufgenommen sind, erhalten Leistungen nach den Sätzen 1 bis 4 ...
... der Pflegegrade 2 bis 5 in einer vollstationären Einrichtung im Sinne des § 71 Absatz 4 Nummer 1, in der die Teilhabe am Arbeitsleben, an Bildung oder die soziale Teilhabe, die ... für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 in Räumlichkeiten im Sinne des § 71 Absatz 4 Nummer 3, die Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen nach ... „einem Pflegegrad" ersetzt. 15. § 71 Absatz 4 wird wie folgt gefasst: „(4) Keine Pflegeeinrichtungen im Sinne des ... 15a. In § 72 Absatz 2 Satz 1 werden nach der Angabe „(§ 71 Abs. 1 und 2)" die Wörter „einschließlich für einzelne, eingestreute ...
... die Krankenversicherung der Landwirte." 27. § 71 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Nummer 2 werden jeweils die Wörter ... Beruf von zwei Jahren innerhalb der letzten acht Jahre als verantwortliche Kraft einsetzen; § 71 Absatz 3 Satz 4 ist entsprechend anzuwenden. Die Zulassung der teilnehmenden Betreuungsdienste zur ...
... , Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen" gestrichen. 39. § 71 Abs. 3 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt gefasst: ... für mehrere oder alle selbständig wirtschaftenden Einrichtungen (§ 71 Abs. 1 und 2) eines Pflegeeinrichtungsträgers, die örtlich und organisatorisch ... mit Pflegeeinrichtungen abgeschlossen werden, die 1. den Anforderungen des § 71 genügen, 2. die Gewähr für eine leistungsfähige und ...
... Juni 2017 (BGBl. I S. 2143) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 71 Absatz 3 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Für die Anerkennung als verantwortliche ...
... nach § 20b, die in Einrichtungen nach § 107 Absatz 1 und in Einrichtungen nach § 71 Absatz 1 und 2 des Elften Buches erbracht werden, für jeden ihrer Versicherten mindestens 1 Euro auf." c) Im ... die Wörter „insbesondere Einrichtungen nach § 107 Absatz 1 und Einrichtungen nach § 71 Absatz 1 und 2 des Elften Buches ," eingefügt. b) In Satz 3 werden nach dem Wort ... Wahrnehmung der Interessen der Einrichtungen nach § 107 Absatz 1 oder der Einrichtungen nach § 71 Absatz 1 oder 2 des Elften Buches auf Landesebene maßgeblichen Verbände" eingefügt. c) In Satz 4 ... Wahrnehmung der Interessen der Einrichtungen nach § 107 Absatz 1 oder der Einrichtungen nach § 71 Absatz 1 oder 2 des Elften Buches auf Landesebene maßgeblichen Verbände" eingefügt. 4. § 20d ... der Beschäftigten in Einrichtungen nach § 107 Absatz 1 und Einrichtungen nach § 71 Absatz 1 und 2 des Elften Buches ." 5. § 37 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 2 wird ...
... Wörter „oder hinterbliebenen Lebenspartner" eingefügt. 14a. Dem § 71 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Mit dem Ziel, eine einheitliche ... festgelegt wird. (2) Zugelassene stationäre Pflegeeinrichtungen im Sinne des § 71 Absatz 2 , die Beratungseinsätze nach § 37 Absatz 3 in der bis zum 31. Dezember 2018 geltenden ...
... für die Pflege von Menschen mit Behinderungen (§ 43a),". 2. § 71 Absatz 4 wird wie folgt gefasst: „(4) Keine Pflegeeinrichtungen im Sinne des Absatzes 2 ...
... „(9) Beratungsbesuche nach Absatz 3 dürfen von Betreuungsdiensten im Sinne des § 71 Absatz 1a nicht durchgeführt werden." 6. Dem § 47a wird folgender Absatz 3 ... dem Zweck verarbeitet werden, zu dem sie ihnen übermittelt worden sind." 7. § 71 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 1a ... Dem Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „Bei Betreuungsdiensten nach § 71 Absatz 1a sind bereits vorliegende Vereinbarungen aus der Durchführung des Modellvorhabens zur ...
... in einer stationären Pflegeeinrichtung oder in einer Einrichtung im Sinne des § 71 Absatz 4 gepflegt werden. Häusliche Pflegehilfe wird durch geeignete Pflegekräfte erbracht, die ... die Näheres zu der Erstattung der Verwaltungskosten regeln." 33a. In § 71 Absatz 1 werden die Wörter „pflegen und hauswirtschaftlich" durch die Wörter ...
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