Source: http://www.zwigge.de/nutzungsbedingungen.un
Timestamp: 2017-07-21 22:33:51
Document Index: 117293755

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 6', '§ 7', '§ 2', '§ 8', '§ 5', '§ 9', '§ 12']

Nutzungsbedingungen | Die Social Network Community für Zwickau, Zwickau Land & Sachsen
Mit der Anmeldung bei http://www.zwigge.de, Christian Bergmann Einzelfirma, Dr.-Friedrichs-Ring 20, 08056 Zwickau, (nachfolgend "Betreiber" genannt) erklären Sie sich mit den unten aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Sollten Sie mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sein, müssen Sie auf die Anmeldung verzichten. § 1 Gültigkeit
Die hier aufgeführten Geschäftsbedingungen regeln die Richtlinien, unter denen die Benutzung von zwigge.de erfolgt. Die Geschäftsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn der Dienst von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland benutzt wird. Durch die Registrierung beim Betreiber erkennt der User an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und diese zu akzeptieren. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Users, die mit den Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, bedürfen der schriftlichen Einwilligung des Betreibers.
(1) Der Betreiber betreibt ein Portal im Internet und bietet dem Nutzer Zugriff auf eine Datenbank, über die Nutzer Fotos hochladen, ansehen und kommentieren können. Die Nutzer haben die Möglichkeit in Foren aktiv zu sein, sich über das Nachtleben zu informieren, sowie Partner- und Freundschaften aufzubauen. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und von diesen kontaktiert werden sowie ein eigenes Profil mit Fotos anlegen und in die Datenbank einstellen.
(2) Das Portal wird ausschließlich für private Zwecke angeboten. Jedwede gewerbliche Nutzung ist nicht (§ 2 Abs.1 dieser AGB) im angebotenen Leistungsumfang enthalten.
(3) Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem User kommt bei Anmeldung durch den User als Mitglied (§ 2 Abs.1 dieser AGB) zustande.
Die Nutzung des Dienstes im Rahmen von § 2 Abs. 1 dieser AGB ist kostenlos.
(1) Der Betreiber respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer und behandelt persönliche Daten von Nutzern vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch die Datenschutzgesetze erlaubt ist oder der Nutzer hierin einwilligt. (2) Das Mitglied ist damit einverstanden, dass persönliche Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z. B. Zeitpunkt, Anzahl und Dauer der Verbindungen, Zugangskennwörter, Up- und Downloads), durch den Betreiber während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks erforderlich ist.
(3) Der Betreiber weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner Nutzer elektronisch verarbeitet werden. Der Betreiber weist das Mitglied auch ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann.
(4) Der Betreiber ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten - darunter Anzeigenkunden - für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Die anonymisierten Daten dürfen vom Betreiber ferner zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen sowie zur Qualitätssicherung und Marktforschung verwendet werden. (5) Bei Kündigung eines registrierungspflichtigen Dienstes werden die für den Nutzer gespeicherten Daten mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn ihre weitere Verwahrung ist gesetzlich vorgesehen.
§ 6 Copyright, Verwertungsrechte und Fotos
(2) Insbesondere dürfen Nachdruck, Aufnahme in Online-Dienste, Internet und Vervielfältigung auf Datenträger wie CD-Rom, DVD-Rom, etc., auch auszugsweise, nur nach vorheriger und schriftlicher Zustimmung des Betreibers erfolgen.
(3) Eine Verwertung von urheberrechtlich geschützten Publikationen oder aller in ihr enthaltenen Beiträge und Abbildungen, insbesondere durch Vervielfältigung oder Verbreitung, ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers unzulässig und strafbar, soweit sich aus dem Urheberrechtsgesetz nichts anderes ergibt. Insbesondere ist die Einspeicherung oder Verarbeitung in Datensystemen ohne Zustimmung des Unternehmens nicht zulässig.
(4) Eine kommerzielle oder sonstige gewerbliche Nutzung des Angebotes auf zwigge.de, der redaktionellen Inhalte wie Fotos, Texte etc. ist nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung zulässig.
(5) Der Betreiber veröffentlicht unter zwigge.de nur Ablichtungen von Personen, die dazu vorher ihre ausdrückliche oder konkludente Einwilligung gegeben haben. Mit dem Hochladen privater Fotos über die Mitgliedschaft willigt der User in die Veröffentlichung sowie die uneingeschränkte wirtschaftliche Verwertung dieser Fotos durch den Betreiber ein. Sollten neben dem User noch weitere Personen auf dem Foto zu sehen bzw. erkennen zu sein, bestätigt der User, die vorherige Einwilligung dieser Personen zur Veröffentlichung sowie deren Einverständnis zur uneingeschränkten wirtschaftlichen Verwertung dieser Fotos durch den Betreiber. Sollte eine Person mit der Veröffentlichung eines Fotos, auf dem sie erkennbar abgebildet ist, nicht einverstanden sein, wird das entsprechende Foto nach schriftlicher Aufforderung durch den/die Abgebildete/n aus dem Internetauftritt unverzüglich gelöscht. Als schriftliche Benachrichtigung gilt hier auch eine Mitteilung per E-Mail.
(6) Ein Hochladen anderer Darstellungen als privater Fotos (z. B. Werbeplakate, Zeichnungen, o.ä.) ist ausdrücklich untersagt.
(10) Falls der User die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche bzw. kommerzielle Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von viertausend Euro für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.
§ 7 Beendigung der kostenlosen Mitgliedschaft
(1) Die kostenlose Mitgliedschaft laut § 2 Abs. 1 der AGBs kann jederzeit schriftlich gekündigt werden. Die Kündigung kann durch Betätigen des Buttons "Account löschen" erfolgen, welcher unter "meinZwigge, Profil" online zu finden ist. Auch eine Kündigung per Fax oder E-Mail ist ausreichend.
(3) Nach Kündigung des Vertrages werden alle Daten des Users vom Betreiber gelöscht, soweit diese nicht zu Nachweiszecken wegen einer rechtswidrigen Handlung des Users, über die Vertragsbeendigung hinaus gehend, benötigt werden.
(3) Der Betreiber kann nicht für unkorrekte Angaben in der Anmeldung der Users rechtlich belangt werden, da die vom User gemachten Angaben aufgrund ihres Umfangreichtums nicht immer überprüft werden können. Er übernimmt keinerlei Haftung für etwaigen Missbrauch der Informationen durch andere User oder Dritte, dies gilt besonders dann, wenn der User die Angaben selbst zugänglich macht. Außerdem haftet der Betreiber nicht für unbefugte Kenntniserlangung durch Dritte von persönlichen Daten der User (z. B. durch unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank), soweit den Betreiber unter Berücksichtigung der Einschränkung der Absätze 1 und 2 des § 8 nicht eigenes Verschulden, bzw. ein Verschulden seiner gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen trifft. Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedes Textes sowie eingesendeter / upgeloadeter Fotos bzw. Grafikdateien auf die, diesen AGB zu Grunde liegenden Bestimmungen hin zu überprüfen und, falls erforderlich, zu ändern oder zu entfernen / löschen.
(5) Für die Inhalte Dritter sowie externer Links kann der Betreiber keine Verantwortung übernehmen.
Bei den von den Usern verfassten und unter zwigge.de veröffentlichten Inhalten handelt es sich um fremde Inhalte im Sinne des § 5 des Teledienstegesetzes (TDG) in der Fassung vom 22.7.1997, weshalb für diese vom Betreiber keinerlei Verantwortung übernommen wird.
§ 9 Pflichten des Users
(4) Der User verpflichtet sich, nicht vorsätzlich die Daten Dritter Personen (inkl. E-Mail-Adresse) als seine eigenen anzugeben. (5) Der User verpflichtet sich des weiteren, bei Anmeldung und Nutzung des Angebots unter zwigge.de die jeweils anwendbaren Gesetze einzuhalten.
(7) Ferner verpflichtet sich jeder einzelne User, den Service nicht missbräuchlich zu benutzen, insbesondere:
- über ihn kein diffamierendes (z. B. üble Nachreden), anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen weiterzugeben;
- ihn nicht zu benutzen, um andere Personen / User zu bedrohen, belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
- keine Daten hoch zu laden, die einen Virus beinhalten (infizierte Software). Generell keine Software oder anderes Material hoch zu laden, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen - hier kann durch den Betreiber ein schriftlicher Nachweis gefordert werden;
- ihn nicht auf eine Art und Weise zu nutzen, welche die Verfügbarkeit der Leistungsangebote für andere User nachteilig beeinflusst;
- keine E-Mails abzufangen und dies auch nicht zu versuchen;
- keine Werbung für andere Internetportale zu betreiben;
- keine Kettenbriefe zu verfassen und zu versenden. (8) Die Nichtbeachtung der o. g. Verhaltensbestimmungen kann zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft seitens des Betreibers führen, und / oder auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den User selbst mit sich bringen. Insbesondere kann ein Schadensersatzanspruch anfallen. Der Betreiber behält sich hier das Recht vor, den User von seinem Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Service nach Meinung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte in Schriftform oder Fotos verbreitet werden.
(1) Der User versichert, dass er im Zusammenhang mit seiner Nutzung keine gewerblichen und / oder
geschäftlichen Hintergründe verfolgt. Er verpflichtet sich, das Internetportal nicht gewerblich oder geschäftlich zu nutzen.
(2) Gewerbliche oder geschäftliche Benutzung, zu deren Unterlassung im Rahmen dieses Internetportals sich der User sich hiermit verpflichtet, sind insbesondere:
- die Werbung für gewerbliche Internet-Seiten, d.h. insbesondere Seiten, die Waren oder Dienstleistungen entgeltlich anbieten, der Darstellung oder zur Werbung von Unternehmen dienen oder andere gewerbliche Internet-Portale bewerben.
Dies gilt insbesondere für Bewerbung von Unternehmen in Form von Pop-Ups, Banner-Werbung oder durch besonders hervorgehobene oder auffällige Links. Eine Internet-Seite gilt insbesondere auch dann als gewerblich, wenn von ihr aus direkt oder indirekt auf das gewerbliche Internetportal eines anderen Betreibers verlinkt wird.
- die Nennung bzw. Mitteilung von Mehrwertdienstleistungsnummern oder Mehrwert-SMS-Nummern (Premium SMS) im Rahmen dieses Internetportals.
- das Sammeln der im Rahmen des Internetportals zugänglichen Profil-Daten oder in Erfahrung bringen von Daten (z.B. Telefon-/Handynummer) einzelner User mit dem Hintergrund der kommerziellen Benutzung, Werbung oder des Weiterverkaufes an Dritte.
§ 12 Urheberrechte, Nutzung in Medien
(1) Vertragsabänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform beider Seiten. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.
(2) Die vertraglichen Vereinbarungen der Vertragspartner unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts. Der Gerichtsstand ist Jena.
zwigge.de, Christian Bergmann Einzelfirma
D, Jena, 24.01.2007