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Timestamp: 2016-10-24 07:03:22
Document Index: 155840793

Matched Legal Cases: ['Art. 108', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 13', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 154', 'Art. 159']

2A.430/2004 (11.08.2004)
2A.430/2004 /kil
X.________, geb. ... 1974,
Der nach eigenen Angaben russische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1974) wurde am 10. April 2004 wegen der Gefahr des Untertauchens in Ausschaffungshaft genommen. Das wurde am 13. April 2004 haftrichterlich genehmigt. Am 30. Juni 2004 stimmte die Haftrichterin am Haftgericht III Bern-Mittelland der Verl�ngerung der Ausschaffungshaft bis zum 10. November 2004 zu. Hiergegen ist X.________ mit einer in russischer Sprache verfassten Eingabe vom 28. Juli 2004 an das Bundesgericht gelangt mit dem sinngem�ssen Antrag, ihn aus der Haft zu entlassen. Die Haftrichterin sowie der Migrationsdienst des Kantons Bern schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Fl�chtlinge hat sich nicht vernehmen lassen. X.________ hat von der M�glichkeit, sich nochmals zu �ussern, keinen Gebrauch gemacht.
Die als Verwaltungsgerichtsbeschwerde entgegenzunehmende Eingabe erweist sich - soweit sie �berhaupt sachbezogen abgefasst ist (Art. 108 Abs. 2 OG; BGE 118 Ib 134 ff.) - als offensichtlich unbegr�ndet. Sie kann daher im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 36a OG mit summarischer Begr�ndung und unter Verweisung auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid sowie in der Vernehmlassung des kantonalen Migrationsdienstes vom 4. August 2004 erledigt werden. Gem�ss Art. 13b Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) kann die zun�chst f�r drei Monate angeordnete Haft um bis zu sechs Monate verl�ngert werden. Der Beschwerdef�hrer bringt nichts vor, was die Rechtm�ssigkeit des angefochtenen Entscheids in Frage stellen k�nnte. Insbesondere haben sich die Beh�rden gem�ss Akten bisher mit dem n�tigen Nachdruck um den Vollzug der Wegweisung bem�ht (Art. 13b Abs. 3 ANAG; BGE 124 II 49 ff.). Unbehelflich ist das Vorbringen des Beschwerdef�hrers, er werde im Falle seiner Freilassung versuchen, so schnell wie m�glich Dokumente zur Ausreise zu beschaffen. Das Gleiche gilt f�r die vom Beschwerdef�hrer angef�hrten gesundheitlichen Probleme. Eine Erkrankung steht grunds�tzlich weder der Haft noch der Ausschaffung innert absehbarer Zeit entgegen. Der Beschwerdef�hrer macht konkret nichts Gegenteiliges geltend.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend w�rde der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 OG). Es rechtfertigt sich indessen, von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (Art. 154 und 153a OG). Parteientsch�digungen werden nicht geschuldet (Art. 159 OG).
Der Migrationsdienst des Kantons Bern wird ersucht, daf�r besorgt zu sein, das der vorliegende Entscheid dem Beschwerdef�hrer korrekt er�ffnet und verst�ndlich gemacht wird.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Migrationsdienst des Kantons Bern, dem Haftgericht III Bern-Mittelland sowie dem Bundesamt f�r Fl�chtlinge schriftlich mitgeteilt.