Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_2_LSeilbG_Begriffsbestimmungen-d327384,3.html
Timestamp: 2017-01-20 20:37:08
Document Index: 86592229

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 2', '§ 1', '§ 3']

Gesetz über Seilbahnen für den Personennahverkehr(Landesseilbahngesetz - LSeilbG...…§ 2 LSeilbG, Begriffsbestimmungen§ 3 LSeilbG, Genehmigung des Baus, Betriebs und der technischen Planung§ 4 LSeilbG, Genehmigungsverfahren§ 5 LSeilbG, Änderungsanzeige§ 6 LSeilbG, Betriebseröffnung§ 7 LSeilbG, Baubeschränkung und Schutzmaßnahmen§ 8 LSeilbG, Weiterführungsgenehmigung§ 9 LSeilbG, Ordnungsmäßigkeit des Baus und des Betriebs§ 10 LSeilbG, Betriebsleitung§ 11 LSeilbG, Versicherungspflicht§ 12 LSeilbG, Mitteilungspflicht§ 13 LSeilbG, Allgemeine Aufsicht§ 14 LSeilbG, Widerruf der Genehmigung§ 15 LSeilbG, Anordnung der Beseitigung§ 16 LSeilbG, Zuständige Behörde§ 17 LSeilbG, Ordnungswidrigkeiten§ 18 LSeilbG, Bestehende Anlagen§ 19 LSeilbG, In-Kraft-Treten
§ 2 LSeilbGGesetz über Seilbahnen für den Personennahverkehr (Landesseilbahngesetz - LSeilbG)Landesrecht Schleswig-HolsteinAbschnitt I – Allgemeine VorschriftenTitel: Gesetz über Seilbahnen für den Personennahverkehr (Landesseilbahngesetz - LSeilbG)Normgeber: Schleswig-HolsteinAmtliche Abkürzung: LSeilbGGliederungs-Nr.: 941-1Normtyp: Gesetz(1) Seilbahnen sind Anlagen aus mehreren Bauteilen, die geplant, gebaut, montiert und in Betrieb genommen werden, um Personen zu befördern. Bei diesen Anlagen handelt es sich um 1.Standseilbahnen und andere Anlagen, deren Fahrzeuge von Rädern oder anderen Einrichtungen getragen und durch ein oder mehrere Seile bewegt werden;2.Seilschwebebahnen, deren Fahrzeuge von einem oder mehreren Seilen getragen und/oder bewegt werden; dazu gehören auch Kabinenbahnen und Sesselbahnen;3.Schleppaufzüge, bei denen mit geeigneten Geräten ausgerüstete Personen durch ein Seil fortbewegt werden.(2) Eine Anlage ist das an seinem Bestimmungsort errichtete, aus der Infrastruktur und den in Anhang I der Richtlinie 2000/9/EG aufgezählten Teilsystemen bestehende Gesamtsystem. Die Infrastruktur, die speziell für jede Anlage geplant und jeweils vor Ort errichtet wird, besteht aus der Linienführung, den Systemdaten sowie den für die Errichtung und Funktion der Anlage erforderlichen Stations- und Streckenbauwerken einschließlich der Fundamente. (3) Ein Sicherheitsbauteil ist ein Grundbestandteil, eine Gruppe von Bestandteilen, eine Unterbaugruppe oder eine vollständige Baugruppe sowie jede Einrichtung, die zur Gewährleistung der Sicherheit Teil der Anlage und in der Sicherheitsanalyse ausgewiesen ist und deren Ausfall oder Fehlfunktion die Sicherheit oder Gesundheit von Personen, seien es Fahrgäste, Betriebspersonal oder Dritte, gefährdet. (4) Die Betriebssicherheit ist gegeben, wenn die Anlage einschließlich ihrer Infrastruktur, die Teilsysteme sowie die Sicherheitsbauteile so geplant, gebaut und betrieben werden, dass 1.die auf sie anwendbaren Bestimmungen der Richtlinie 2000/9/EG, insbesondere die in Anhang II der Richtlinie 2000/9/EG genannten grundlegenden Anforderungen,2.die betriebstechnischen und wartungstechnischen Erfordernisse im Sinne von Artikel 1 Absatz 5 der Richtlinie 2000/9/EG und3.die im Sicherheitsbericht gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Richtlinie 2000/9/EG genannten Voraussetzungen erfüllt sind. § 1 LSeilbG, Geltungsbereich§ 3 LSeilbG, Genehmigung des Baus, Betriebs und der technischen Planung