Source: http://m.shoepassion.de/page/terms
Timestamp: 2018-08-21 02:07:25
Document Index: 291058121

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 8', '§ 13', '§ 9', '§ 13', '§ 3', '§ 2']

AGB - SHOEPASSION.com
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Shoepassion GmbH
Unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen von Waren und Dienstleistungen, die ein Verbraucher über den Online-Shop der
im Folgenden "SHOEPASSION" abgibt.
Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 BGB) und dieser AGB sind natürliche Perso-nen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass dies überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Alle Lieferungen und Leistungen, die durch SHOEPASSION erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestel-lung gültigen Fassung.
Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingun-gen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur für den Versand in die Bundesrepublik Deutschland.
Mit der über die Internetseite übersandten Bestellung gibt der Kunde zunächst ein verbind-liches Vertragsangebot bzgl. der von ihm individuell angegebenen Waren ab. SHOEPASSION verkauft an den Endkunden für den privaten Gebrauch stets nur haus-haltsübliche Mengen.
Wir nehmen die Bestellung automatisch durch das Shopsystem entgegen. In allen Fällen wird der Zugang der Bestellung umgehend bestätigt. Wir weisen darauf hin, dass die meist automatisierte Zugangsbestätigung selbst nicht bereits schon eine Annahme darstellt, sondern lediglich anzeigen soll, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist und bearbei-tet wird. Wir werden daher die Bestellung separat bestätigen, behalten uns aber zur Ver-einfachung und Beschleunigung vor, die Annahme mit der Zugangsbestätigung zu verbin-den, so dass Ihnen ggf. beide zusammen zugehen. Wir sind berechtigt, Ihre Bestellung und damit Ihr Angebot innerhalb von 5 Werktagen (Montags bis Freitags, Ausnahme: kirchliche oder gesetzliche Feiertage) durch Übersendung der bestellten Ware anzunehmen.
Für unser Dienstleistungsangebot „Werkstatt“ nehmen wir den Auftrag automatisch durch das Shopsystem entgegen. In allen Fällen wird der Zugang des Auftrages umgehend be-stätigt. Wir weisen darauf hin, dass die meist automatisierte Zugangsbestätigung selbst nicht bereits schon eine Annahme darstellt, sondern lediglich anzeigen soll, dass der Auf-trag bei uns eingegangen ist und bearbeitet wird. Wir werden daher den Auftrag separat bestätigen, behalten uns aber zur Vereinfachung und Beschleunigung vor, die Annahme mit der Zugangsbestätigung zu verbinden, so dass Ihnen ggf. beide zusammen zugehen. Wir sind berechtigt, Ihren Auftrag und damit Ihr Angebot innerhalb von 5 Tagen nach Übersendung der Ware durch Ausführung der Leistungen anzunehmen. Für den Fall, dass das Sie Waren bestellen und zugleich die Dienstleistungen in Anspruch nehmen, erfolgt die Annahme des Angebotes durch die Bestätigung per E-Mail.
Zur besseren und sicheren Abwicklung ist es erforderlich, dass alle Daten beider Parteien stimmen. Wir bitten Sie daher, vor der Übersendung eines Auftrags noch einmal alle Da-ten der Bestellung genau zu prüfen. Nur so können Irrtümer, die unser System ggf. nicht erkennen kann, größtenteils vermieden werden.
Sollte unsere Bestellbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollte der Dar-stellung und Festlegung der Produktpreise oder Dienstleistungspreise in unserem Online-verkaufsangebot technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt. Im Rahmen der Anfechtung müssen wir unseren Irrtum Ihnen ge-genüber beweisen. Bereits durch Sie erbrachte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich er-stattet.
In allen dargestellten Preisen sind die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbe-standteile enthalten ohne die jeweilig anfallenden Liefer- und Versandkosten.
Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle vorherigen Preise und sonstige Anga-ben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
Beim Kauf und der anschließenden Versendung unserer Waren berechnen wir folgende Gebühren:
Sendungen werden pauschal mit 4,95 € berechnet, unabhängig von Preis oder Anzahl der Schuhe bzw. Schuhzubehörs. Nur bei der Bestellung einer Schuhputzmaschine werden 19,90€ Versandkosten berechnet. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktsei-ten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellungsseite deutlich mitgeteilt. Es besteht auch die Möglichkeit der Selbstabholung in unserem Ladengeschäft in Berlin.
Die Bezahlung der bei uns bestellten Waren erfolgt im Lastschriftverfahren, Vorkasse, PayPal, Sofortüberweisung, Nachnahme oder per Kreditkartenzahlung.
Sollten Sie sich für die Zahlart Vorkasse entscheiden, so teilen wir Ihnen unsere Bankver-bindung mit der Bestellbestätigung mit. Der genannte Rechnungsbetrag ist auf das von uns genannte Konto zu überweisen. Nach Zahlungseingang werden wir die Waren ver-schicken. Bei Auswahl der Zahlart Lastschrift verwenden wir die SEPA-Basislastschrift. Mit dem Kauf der Ware und Auswahl der Zahlungsart Lastschrift erteilen Sie uns die Erlaubnis, of-fene Rechnungsbeträge von Ihrem Bankkonto einzuziehen. Dieses Mandat verfällt nach 36 Monaten, sofern Sie innerhalb des vorgenannten Zeitraums keine Bestellung per Bankeinzug aufgegeben haben. Über das für den konkreten Kaufvertrag erteilte Mandat erhalten Sie eine E-Mail inklusive Ihrer Mandatsreferenznummer.
Bei Auswahl der Zahlart Kreditkarte wird die Belastung Ihres Kontos nach Übermittlung der Bestellbestätigung erfolgen. Im Rahmen des Bestellprozess werden bei der Zahlart Kreditkarte Ihre Kreditkartennummer, der Kreditkarteninhaber, das Gültigkeitsdatum und die Prüfziffer abgefragt. Diese dreistellige bzw. vierstellige Prüfziffer finden Sie im Unter-schriftenfeld auf der Rückseite Ihrer Kreditkarte. Wir erfüllen die Anforderungen des vor-geschriebenen Payment Card Industry Data Security Standards (PCI-DSS).
Bei Auswahl der Zahlart sofortueberweisung.de können Sie bequem, einfach und sicher ohne Registrierung bezahlen. Dabei benötigen Sie lediglich die Daten von Ihrem Online-konto bei der Bank, bei der Sie Ihr Konto haben. Danach können Sie ganz einfach mit Bankleitzahl, Kontonummer, PIN und TAN bezahlen. Mehr Informationen unter https://www.payment-network.com.
Sie können auch mit der Zahlart PayPal Ihre Warenbestellung bezahlen. Wenn Sie diese Zahlart auswählen, müssen Sie Ihre E-Mail Adresse und Ihr Passwort am Ende des Be-stellablaufs in die dargestellte Eingabemaske von PayPal eingeben. Der im Rahmen der Bestellung anfallende Zahlungsbetrag inklusive der anfallenden Versandkosten wird sofort auf unserem Konto gutgeschrieben. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung sei-tens PayPal.
Wir weisen darauf hin, dass bei Auswahl der Zahlart PayPal die „PayPal-Nutzungsbedingungen“ der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. gelten. Die Nutzungs-bedingungen, die für Ihre vertragliche Beziehung zu PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. gelten, sind unter http://www.paypal.com/ abrufbar.
Im Falle einer von Ihnen zu verantwortenden Rücklastschrift mangels Deckung des ange-gebenen Bankkontos, wegen Widerspruchs gegen unsere Abbuchung oder fehlerhafte Eingabe der Bankverbindung haben Sie ggf. die Kosten zu tragen, die infolge der Zah-lungstransaktion entstehen. Selbstverständlich ist es Ihnen jederzeit möglich, nachzuwei-sen, dass die Gebühren im Einzelfall niedriger waren. Dann sind Sie auch nur zur Zahlung des niedrigeren Betrages verpflichtet.
Bei Zahlung mit der Zahlart Nachnahme erfolgt die Zahlung des Kaufpreises zzgl. der Ver-sandkosten und den Nachnahmeentgeltes an den Zusteller bei Auslieferung der Ware.
Bei unberechtigter Annahmeverweigerung der von uns gelieferten Ware berechnen wir die entstandenen Kosten, mindestens jedoch 10,00 Euro brutto. Unser Recht auf Erfüllung des Kaufvertrages bleibt hiervon unberührt. Selbstverständlich ist es Ihnen jederzeit mög-lich, nachzuweisen, dass die Gebühren im Einzelfall niedriger waren. Dann sind Sie auch nur zur Zahlung des niedrigeren Betrages verpflichtet.
Wenn es auf Grund so genannter höherer Gewalt, Krieg, Streik bei einem unser Lieferan-ten oder auch Naturkatastrophen zu einer Verzögerung der Lieferung kommt, behalten wir uns vor, die Lieferung dann nach Wegfall des Grundes umgehend nachzuholen.
Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechts-kräftig durch ein Gericht festgestellt, unbestritten oder von uns schriftlich anerkannt wor-den sind.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann von Ihnen nur dann ausgeübt werden, wenn der vorhan-dene Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Ist dies nicht der Fall, gilt ein Zurückhaltungsrecht Ihrerseits als ausgeschlossen.
7.1 Widerrufbelehrung für den Kauf von Waren
Verbraucher haben bei einem Kauf von Waren ein Widerrufsrecht von 30 Tagen. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) sind natürliche Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass dies überwiegend einer ge-werblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen be-nannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebo-tene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen we-gen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, wenn der Preis der zu-rückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro brutto nicht übersteigt.
Wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro brutto über-steigt, tragen wir die Kosten der Rücksendung, wenn Sie die Rücksendung mit dem un-serseits zur Verfügung gestellten Retourenschein vornehmen (Bestätigung des Links in der unserseits übermittelten Versandbestätigungs-E-Mail oder Anforderung über kunden-service@shoepassion.de unter Angabe Ihrer Kundennummer).
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z.B. Kauf von Waren bei gleichzeitiger Kombination mit einer angeboten Dienstleistung, wie z.B. der Aufbringung einer Spezialsohle).
7.2 Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen
Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind natürliche Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass dies überwie-gend einer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebo-tene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie beider ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart ;in keinem Fall werden Ihnen we-gen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
§ 8 Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechts für den Kauf von Waren durch Verbraucher
Verbraucher haben bei einem Kauf von Waren ein Widerrufsrecht von 30 Tagen. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) sind natürliche Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass dies überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro brutto nicht übersteigt. Wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro brutto über-steigt, trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung, wenn der Käufer die Rücksen-dung mit dem durch den Verkäufer zur Verfügung gestellten Retourenschein vornimmt (Bestätigung des Links in der durch den Verkäufer übermittelten Versandbestätigungs-E-Mail oder Anforderung über kundenservice@shoepassion.de unter Angabe Ihrer Kunden-nummer).
§ 9 Vereinbarung zur Ausübung des Widerrufsrechts für den Kauf von Waren durch Verbraucher
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) haben die Möglichkeit, durch Rücksendung der Ware ihr Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen auszuüben. Der Verbraucher ist für die wirksame und rechtzeitige Ausübung des Widerrufsrechts inner-halb der Widerrufsfrist von 30 Tagen gemäß der Widerrufsbelehrung verpflichtet, die Wa-re bei der Rücksendung ausdrücklich so zu kennzeichnen, dass die Rücksendung durch uns als Widerruf zu erkennen ist. Werden innerhalb einer Warenrücksendung mehrere Waren an uns zurückgeschickt, so muss der Verbraucher eindeutig kenntlich machen, welche der zurückgesendeten Waren von der Ausübung des Widerrufsrechts bei Fernab-satzverträgen umfasst werden soll.
Erfolgt keine Kennzeichnung der Waren bei der Rücksendung mehrerer Waren oder die nicht als Widerruf gekennzeichnete oder bezeichnete Rücksendung, so ist das Widerrufs-recht durch Rücksendung vorbehaltlich weiterer durch den Verbraucher genutzter Mög-lichkeiten zum Widerruf nicht wirksam und nicht fristgerecht ausgeübt worden.
Die Datenverarbeitung durch uns erfolgt unter Berücksichtigung des geltenden Bundesda-tenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetz (TMG). Im Übrigen wird auf die Hinweise der Datenschutzerklärung verwiesen.
Wir haben hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Soweit eine zurechenba-re Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertrags-pflicht (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen) schuldhaft verletzt ist, ist die Schadens-ersatzhaftung unsererseits auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in ver-gleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Ge-sundheit oder des Körpers haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Dies gilt bei Ihnen als Verbraucher jedoch nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwin-gende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.
B.Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen
Wenn Sie Waren in den virtuellen Warenkorb eingelegt haben, so erhalten Sie bis zur Ab-sendung Ihrer Bestellung einen Überblick über die Waren und der Eigenschaften.
2. Information über Identität des Unternehmens und Kontaktdaten (inkl. Telefon-nummer)
Tim Keding, Henry Bökemeier
USt-ID: DE 263259400
Die Liefer-und Leistungsbedingungen ergeben sich aus den §§ 3,4 und 5 der AGB.
2-3 Werktage (Montag bis Freitag; Ausnahme: gesetzliche und kirchliche Feiertage) nach Absendung der Bestellung oder nach Erteilung des Zahlungsauftrages an das überwei-sende Kreditinstitut.
7. Information über das Bestehen und die Bedingungen von Kundendienst und Kundendienstleistungen
Tel.: 0049 (0)30 / 6098370-0 (Montag bis Freitag von 9.00 bis 19.00 Uhr, ausgenommen kirchliche und gesetzliche Feiertage)
Alle Leistungen werden kostenfrei erbracht.
Lieferung in haushaltsüblichen Mengen
Liefergebiet ist die Bundesrepublik Deutschland
Folgende Zahlungsmittel stehen zur Verfügung: Lastschrift, Vorkasse, PayPal, Sofortüberweisung, Nachnahme oder Kreditkartenzahlung
Wenn der Kunde in dem Angebot des Verkäufers ein Produkt gefunden hat, dass seinen Wünschen entspricht, kann er das Produkt in den Warenkorb legen. Möchte der Kunde den Warenkorb einsehen, so kann er dies jederzeit durch Anklicken des Buttons „Waren-korb“ tun. Produkte, die der Kunde nicht oder nicht mehr bestellen will, kann er jederzeit durch die Reduzierung der Warenanzahl in dem Eingabefeld „Anzahl“ und die Betätigung des Buttons „Warenkorb aktualisieren“ aus dem Warenkorb entfernen oder die gewünsch-te Anzahl der zu bestellenden Waren erreichen. Nach dem alle gewünschten Waren in den Warenkorb eingelegt wurden, muss der Kunde seine Daten eingeben. Der Verkäufer hat die Eingabefelder, in denen der Kunde seine zwingenden Angaben für eine ordnungsgemäße Abwicklung der Bestellung anzugeben hat, entsprechend gekennzeichnet
Die Annahme des Angebotes des Kunden erfolgt durch den Verkäufer nach Maßgabe des § 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verkäufers (siehe oben).
4. Informationen über technische Mittel zum Erkennen und Berichtigen von Einga-befehlern
Der Kunde kann jederzeit seine Angaben korrigieren. Dies gilt sowohl für die Anzahl der bestellten Waren als auch für die ausgewählten Waren selbst. Zu diesem Zweck kann der Kunde seine Angaben per Maus oder Tastatur ändern und sowohl Waren aus dem Wa-renkorb entfernen als auch die Anzahl der einzelnen zu bestellenden Ware erhöhen oder aber verringern. Zudem werden alle Angaben zur Bestellung vor dem Abschluss der Bestellung nochmals dargestellt und dem Kunden die Möglichkeit der Korrektur ermöglicht.