Source: http://www.stadt-katzenelnbogen.de/html/cs_6862.html?PHPSESSID=bieqfnapp952b6g44bmddrm1t2
Timestamp: 2017-04-23 17:55:56
Document Index: 190627123

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 3', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 10', '§ 47', '§ 13', '§ 13', '§ 36', '§ 80', '§ 10']

Informationen aus dem Mitteilungsblatt HundetoillettenSeit kurzen sind im Stadtgebieten und an den Hauptspazierwegen Hundetoilletten mit Tütenspendern und Abfalleimern aufgestellt.
Ich möchte hiermit nochmals an alle Hundehalter appellieren, auch davon Gebrauch zu machen und einen Beitrag zur Sauberkeit in und um die Stadt zu leisten.
Wir werden in der nächsten Zeit noch weitere problematische Plätze mit zusätzlichen Tütenspendern bestücken und hoffen damit die Verschmutzung durch Hundekot spürbar zu verringern.
Horst Klöppel, Stadtbürgermeister Sanierungsvermerke im Grundbuch werden gelöscht Eine Information der Verbandsgemeindeverwaltung
56368 Katzenelnbogen, 23. Februar 2015: »Details...Haushaltssatzung 2015 Stadt Katzenelnbogen »Details...Jagdkataster 2015 der Jagdgenossenschaft Katzenelnbogen Jagdgenossenschaft Katzenelnbogen
Das Jagdkataster der Jagdgenossenschaft Katzenelnbogen liegt
14 Tage lang, ab dem 01. Juni 2015, bei dem Stadtbürgermeister
Herrn Horst Klöppel, Burgstraße 1, 56368 Katzenelnbogen, während
der Dienststunden oder nach vorheriger Terminabsprache
zur Einsichtnahme aller Genossenschaftsmitglieder offen.
Katzenelnbogen, den 21.05.2015 Horst Klöppel,
Stadtbürgermeister und Jagdvorsteher Öffentliche Auslegung der 5. Änderung des Bebauungsplanes „Auf der Wahnsbach“ der Stadt Katzenelnbogen im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Aufgrund des § 13 Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches
(BauGB) sowie auf Beschluss des Stadtrates Katzenelnbogen
vom 30. April 2015 wird die 5. vereinfachte Änderung des
Bebauungsplanes „Auf der Wahnsbach“ mit Textfestsetzung und
Begründung für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.
Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass im vereinfachten Verfahren
von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem
Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs.
2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen
verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung
nach § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen wird.
Es ist folgende Änderung vorgesehen:
Erweiterung des Baufensters des Grundstückes 201 in Flur
8 um 10,00 m in westlicher Richtung.
Die Planänderung ist auf den beigefügten Plänen dargestellt.
Die Offenlage der 5. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes
„Auf der Wahnsbach“ der Stadt Katzenelnbogen
erfolgt in der Zeit vom 11. Juni 2015 bis einschließlich 13. Juli
Die 5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes einschließlich
Textfestsetzung und Begründung liegt bei der Verbandsgemeindeverwaltung
Katzenelnbogen, Burgstraße 1, Zimmer D 2,
Bauabteilung, 56368 Katzenelnbogen, während der allgemeinen
Dienststunden zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich aus.
Während der Auslegung können Stellungnahmen schriftlich
oder zur Niederschrift vorgebracht werden.
Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben werden, bleiben
Hinweis: Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung
(VwGO) ist unzulässig, wenn der Antragsteller nur Einwendungen
geltend macht, die im Rahmen der Auslegung nicht
Katzenelnbogen, Horst Klöppel,
den 22. Mai 2015 Stadtbürgermeister Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes „Lahnstraße – Im Grund II“ der Stadt Katzenelnbogen im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)»Details...Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes „Lahnstraße – Im Grund II“ der Stadt Katzenelnbogen im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)»Details...Widmung einer Gemeindestraße in der Stadt KatzenelnbogenAufgrund der §§ 36 und 3 des Landesstraßengesetzes (LStrG)
vom 01. August 1977 (GVBl. S. 273), in der jeweils gültigen Fassung,
sowie Beschluss des Stadtrates Katzenelnbogen vom
22. Juli 2015, wird die nachstehend beschriebene Fläche als
Gemeindestraße gewidmet:
(Flur 4, Flurstücke 5379/9 teilweise und 484 sowie in Flur 20,
Flurstücke 2304/9 teilweise und 2295/1 teilweise)
Die gewidmeten Flächen sind in dem nachstehend abgedruckten
Lageplan, welcher Bestandteil der Widmung ist, schraffiert
Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung
(VwGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. März
1991 (BGBL I S. 686), in der zurzeit gültigen Fassung, wird die
sofortige VolIziehung dieser Widmung angeordnet. Die Anordnung
der sofortigen VolIziehung liegt im öffentlichen Interesse,
da für alle Anlieger und Benutzer der Straße die Rechten und
Pflichten aus dem Nutzungsverhältnis der Straße (z.B. Reinigungspflicht, Winterdienst, Zufahrtsberechtigung zu den Anliegergrundstücken) zu regeln sind.
Gegen diese Widmung kann innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist
bei der Verbandsgemeindeverwaltung Katzenelnbogen, Burgstraße
I, Bauabteilung, Zimmer D 2, 56368 Katzenelnbogen
Nach Einlegung des Widerspruchs können wir (Verbandsgemeindeverwaltung Katzenelnbogen), der Kreisrechtsausschuss bei der Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises, Insel Silberau, 56130 Bad Ems oder das Verwaltungsgericht, 56068 Koblenz, Deinhardplatz 4, auf Antrag die aufschiebende Wirkung des
Widerspruchs ganz oder teilweise wiederherstellen.
Katzenelnbogen, (Siegel) Harald Gemmer,
den 30. Juli 2015 Bürgermeister Bekanntmachung der Beschlussfassung der 5. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes „Auf der Wahnsbach“ der Stadt Katzenelnbogen als Satzung gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)»Details...Nachruf: Herrn Karl Klöppel »Details...Nachruf: Herr Bernhard Meyer »Details...Friedhof Katzenelnbogen - Ablauf der Ruhezeiten »Details...Pachtvertrag für Freibad Katzenelnbogen unter Dach und Fach »Details...