Source: http://stoffe-creativ.de/impressum-datenschutz
Timestamp: 2019-03-19 00:46:49
Document Index: 170442031

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 3', '§ 3', '§ 434', '§ 446', '§ 446', '§ 446', '§ 447']

Ladengeschäft im Herzen Ulms
(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle zwischen uns,
Stoffe Creativ Ulm
Andrea Schwaderer
Küfergasse 6,
und Ihnen als unseren Kunden geschlossenen Verträge. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und/oder unserer Annahmeerklärung.
(3) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln auf unserer Internetseite stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern eine Einladung an Sie, die beschriebenen Produkte zu bestellen.
(2) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen.
(3) Sofern wir Ihr Angebot zum Abschluss eines Vertrages annehmen, bestätigen wir dies zusätzlich schriftlich in Textform.
(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [Stoffe Creativ Ulm, Küfergasse 6, 89073 Ulm, Tel.: 0731 – 602 3636, Fax: 0731 – 6197 77, E-Mail: stoffe@stoffe-creativ.de] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Die Lieferfrist beträgt ca. 2 Wochen ab Vertragsschluss, soweit nichts anderes vereinbart ist.
§ 5 Preise, Versandkosten, Vorkasse
(1) Sämtliche Preisangaben von uns sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
(2) Die Versandkostenpauschale pro Bestellung beträgt 7,50 EUR.
(3) Die Versandkosten für Lieferungen ins Ausland sind abweichend.
(4) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 3 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 3 Abs. 3).
(5) Wir behalten uns grundsätzlich vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls wir von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten.
(1) Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen zehn Tagen ab Zugang unserer Rechnung zu bezahlen.
(2) Der Kaufpreis und die Versandkosten sind auf unser auf der Rechnung angegebenes Konto zu überweisen.
(3) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
(4) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
(2) Wir gewährleisten grundsätzlich nicht, dass die von uns gelieferten Stoffe gewaschen und/oder gereinigt werden können.
(3) Gemäß § 446 S. 1 BGB geht die Gefahr der Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Ware mit Übergabe der verkauften Sache an den Käufer auf diesen über. Dies gilt für diejenigen Fälle, in denen der Käufer die Ware selbst bei uns abholt. Ab der Übergabe gebühren dem Käufer die Nutzungen und er trägt die Lasten der Sache (§ 446 S. 2 BGB). Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist (§ 446 S. 3 BGB).
Für den Fall der Versendung der Waren durch uns geht die Gefahr der Verschlechterung und des zufälligen Untergangs nach § 447 Abs. 1 BGB mit der Übergabe der verkauften Sache an das Transportunternehmen über.
Für Verschlechterungen der Kaufsache, die nach dem Zeitpunkt des Gefahrübergangs eintreten (z.B. Verschmutzungen, gewöhnliche Abnutzung), übernehmen wir keine Haftung.
(4) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
Wir haben an allen Bildern, Filmen und Texten, die wir veröffentlichen, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, Ulm. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus diesem Vertrag steht die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die von der Europäischen Kommission eingerichtet wurde und unter folgendem Link erreichbar ist: http://ec.europa.eu/odr.
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