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Timestamp: 2016-10-22 19:55:07
Document Index: 324356132

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 76', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 30', 'BGE', 'Art. 19', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 30', 'Art. 270', 'Art. 19', 'BGE', 'BGE', 'Art. 270', 'Art. 270', 'Art. 8', 'Art. 30', 'Art. 4', 'Art. 30', 'Art. 30', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 4', 'Art. 30', 'Art. 66']

5A_334/2014 (23.10.2014)
5A_334/2014 � � Urteil vom 23. Oktober 2014
vertreten durch Rechtsanwalt Felix M�ller.
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 5. M�rz 2014 (VG.2013.171).
A.a.�B.A.________ kam am 6. Juni 2001 als Tochter von A.A.________ und C.A.________ geb. D.________ zur Welt. Kurze Zeit sp�ter, am 24. September 2001, wurde die Ehe vom Bezirksgericht Z.________ geschieden und der Mutter die (alleinige) elterliche Sorge �bertragen. Die Mutter nahm nach der Scheidung wieder ihren Ledignamen D.________ an. B.________ lebt seit Geburt bei ihrer Mutter.
A.b.�Im Jahre 2002 ersuchte C.D.________ um �nderung des Familiennamens ihrer Tochter von "A.________" in "D.________". Das Gesuch wurde vom Departement f�r Justiz und Sicherheit (DJS) des Kantons Thurgau am 3./6. M�rz 2003 abgelehnt. Der abweisende Entscheid wurde vom Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau am 28. Mai 2003 best�tigt.
A.c.�Am 9. Februar 2013 beantragte C.D.________ beim DJS erneut, den Familiennamen der Tochter zu �ndern. Am 20. September 2013 hiess das DJS das Gesuch gut und bewilligte die �nderung des Familiennamens von B.________ von "A.________" in "D.________".
Gegen den Entscheid erhob A.A.________ Beschwerde beim Verwaltungsgericht und verlangte die Aufhebung der Namens�nderung. Am 5. M�rz 2014 wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde ab.
A.A.________ ist mit Eingabe vom 23. April 2014 an das Bundesgericht gelangt. Er beantragt (sinngem�ss), der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 5. M�rz 2014 sei aufzuheben und die Namens�nderung sei bis zur Vollj�hrigkeit seiner Tochter zu verweigern. Weiter ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
1.1.�Angefochten ist ein Entscheid �ber die Bewilligung der Namens�nderung, welcher der Beschwerde in Zivilsachen unterliegt (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 3 BGG). Die Beschwerde gegen den letztinstanzlichen kantonalen und verfahrensabschliessenden Rechtsmittelentscheid (Art. 75, Art. 90 BGG) in einer nicht verm�gensrechtlichen Angelegenheit ist fristgerecht und grunds�tzlich zul�ssig.
1.2.�Der Beschwerdef�hrer als Elternteil, dessen Namen das minderj�hrige Kind bisher getragen hat und mit der Namens�nderung aufgibt, ist durch den angefochtenen Entscheid in seinen schutzw�rdigen Interessen ber�hrt (vgl. BGE 124 III 49 E. 2 S. 50) und zur Beschwerde legitimiert (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG).
1.3.�Mit vorliegender Beschwerde k�nnen alle R�gen gem�ss Art. 95 f. BGG vorgebracht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), was heisst, dass es unter Ber�cksichtigung der Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 2 BGG) die geltend gemachten Rechtsverletzungen mit freier Kognition pr�ft (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Hingegen ist es an den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Zul�ssig ist einzig die R�ge, dass eine Tatsachenfeststellung auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhe oder eine Tatsache offensichtlich unrichtig festgestellt worden sei (Art. 97 Abs. 1 BGG), wobei "offensichtlich unrichtig" mit "willk�rlich" gleichzusetzen ist (BGE 133 III 393 E. 7.1 S. 398, mit Hinweisen).
Das Verwaltungsgericht hat gepr�ft, ob "achtenswerte Gr�nde" im Sinne von Art. 30 Abs. 1 ZGB vorliegen, um die Namens�nderung zu bewilligen. Nach Er�rterung der pers�nlichen und famili�ren Umst�nde ist es im Wesentlichen unter Hinweis darauf, dass B.________ seit jeher bei der Mutter und deren Eltern aufw�chst und faktisch den Namen D.________ f�hrt, zum Schluss gelangt, dass die anbegehrte Namens�nderung von "A.________" in "D.________" begr�ndet sei.
Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt das im Jahre 2013 eingereichte Gesuch um �nderung des Namens eines Kindes, dessen Mutter seit der Scheidung das alleinige Sorgerecht hat und das ihren Namen annehmen soll. Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die vom Verwaltungsgericht bewilligte Namens�nderung. Er macht geltend, dass B.________ wohl ein intelligentes junges M�dchen, aber erst mit 18 Jahren gen�gend reif sei, um �ber den eigenen Namen zu entscheiden. Er weist auf die gute Beziehung zu seiner Tochter hin und betont die Konflikte mit der Mutter wegen des Besuchsrechts sowie deren Beeinflussung; er leitet daraus ab, dass die Namens�nderung vor Erreichen der Vollj�hrigkeit nicht zu bewilligen sei.
3.1.�Das Recht auf den Namen bzw. dessen �nderung geh�rt zu den (relativ) h�chstpers�nlichen Rechten (BGE 117 II 6 E. 1b S. 7), weshalb urteilsf�hige handlungsunf�hige Personen dieses Recht selbst�ndig aus�ben (Art. 19c Abs. 1 ZGB; u.a. MEIER/DE LUZE, Droit des personnes, 2014, S. 153 Rz. 298).
3.1.1.�Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers kann das Gesuch um Namens�nderung nicht von der Vollj�hrigkeit bzw. Handlungsf�higkeit (Art. 13 ZGB) abh�ngig gemacht werden, sondern ist allein die Urteilsf�higkeit entscheidend. F�r das urteilsunf�hige Kind kann nach der Rechtsprechung das Gesuch um Namens�nderung vom gesetzlichen Vertreter gestellt werden (BGE 117 II 6 E. 1b S. 7 f.), wobei in der Lehre auf die m�gliche Interessenkollision hingewiesen wird, wenn das Kind seinen bisherigen Namen gegen den aktuellen Namen des Inhabers bzw. der Inhaberin der elterlichen Sorge austauschen soll (u.a. MEIER/DE LUZE, a.a.O., S. 153 Rz. 299; GEISER, Das neue Namensrecht und die Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde, ZKE 2012 S. 375 Rz. 3.45, mit Hinweisen).
3.1.2.�Vorliegend hat die Mutter das Gesuch um �nderung des Namens als "gesetzliche Vertreterin" der - damals 11 Jahre und 8 Monate alten - B.________ gestellt; die Mutter ist in der Folge auch im Rechtsmittelverfahren aufgetreten. Im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Entscheides und der Erhebung der vorliegenden Beschwerde war B.________ fast 13 Jahre alt. Das Verwaltungsgericht hat die handschriftlichen Eingaben (vom 9. Februar 2014 und 28. Oktober 2013) gew�rdigt und - f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG) - festgestellt, dass B.________ als mittlerweile �ber 12-j�hrige Oberstufensch�lerin klar auf eigenen Wunsch und ohne Druck der Mutter handle. Ein 12-j�hriges Kind gilt im Rahmen der Namens�nderung gem�ss Art. 30 Abs. 1 ZGB grunds�tzlich als urteilsf�hig; dies ergibt sich aus der Analogie zu Art. 270b ZGB betreffend Zustimmung des Kindes unverheirateter Eltern zur Namens�nderung (u.a. MEIER/STETTLER, Droit de filiation, 5. Aufl. 2014, S. 434 Fn. 1532, S. 459 Rz. 704, mit weiteren Hinweisen; vgl. Urteil 5A_624/2010 vom 17. M�rz 2011 E. 1.2, Pra 2011 Nr. 94 S. 670: Urteilsf�higkeit eines 13�-j�hrigen bejaht). Demnach hat B.________ - als urteilsf�hige Minderj�hrige - nach Art. 19c Abs. 1 ZGB betreffend Namens�nderung selber zu handeln. Es kann angenommen werden, dass sie ihre Mutter wirksam bevollm�chtigt bzw. ihr Vorgehen genehmigt hat (vgl. BGE 112 IV 9 E. 1 S. 10; 112 II 102 E. 2 S. 103).
3.2.�Grunds�tzlich ist der b�rgerliche Name einer Person unver�nderlich (BGE 136 III 161 E. 3.1 S. 162; u.a. STEINAUER/FOUNTOULAKIS, Droit des personnes physiques et de la personnalit�, 2014, S. 140 Rz. 409). In bestimmten familienrechtlichen Konstellationen (vgl. Art. 270 Abs. 2, Art. 270a Abs. 2, Art. 8a SchlT ZGB) gew�hrt das Gesetz die voraussetzungslose M�glichkeit zur Namens�nderung (Ziff. I des Bundesgesetzes vom 30. September 2011 [Name und B�rgerrecht], in Kraft seit dem 1. Januar 2013; AS 2012 2569). Die Regierung des Wohnsitzkantons kann sodann einer Person die �nderung des Namens bewilligen, wenn achtenswerte Gr�nde (motifs l�gitimes, motivi degni di rispetto) vorliegen (Art. 30 Abs. 1 ZGB, in der seit dem 1. Januar 2013 in Kraft stehenden Fassung). Ob im einzelnen Fall "achtenswerte Gr�nde" f�r eine Namens�nderung vorliegen, ist eine Ermessensfrage, die von der zust�ndigen Beh�rde nach Recht und Billigkeit zu beantworten ist (Art. 4 ZGB).
3.3.�Die Voraussetzungen zur beh�rdlichen Bewilligung der Namens�nderung gem�ss Art. 30 Abs. 1 ZGB haben eine erhebliche inhaltliche �nderung erfahren.
3.3.1.�Gem�ss�
alt�Art. 30 Abs. 1 ZGB, d.h. in der bis zum 31. Dezember 2012 massgebenden Fassung, konnte die Regierung des Wohnsitzkantons einer Person die �nderung des Namens nur bei Vorliegen von "wichtigen Gr�nden" bewilligen (vgl. dazu allgemein BGE 136 III 161 E. 3.1.1 S. 163). Nach der hierzu ergangenen Rechtsprechung (BGE 121 III 145; 124 III 401) vermag die blosse Wiederherstellung der Namensidentit�t zwischen Kind und sorgeberechtigter Mutter eine Namens�nderung nicht zu rechtfertigen. Nach dieser Praxis erw�chst den Kindern aufgrund der gewandelten gesellschaftlichen Verh�ltnisse nicht mehr allein deshalb ein ernsthafter Nachteil, weil sie nicht den Namen der sozialen Familie tragen, welcher sie aufgrund besonderer Umst�nde angeh�ren; dem Wunsch eines Kindes auf Namens�nderung sind m�gliche sp�tere Auswirkungen, welche sich aus dem Unsichtbarmachen der Herkunft bzw. der Beziehung zum leiblichen Vater ergeben k�nnten, gegen�berzustellen (BGE 124 III 401 E. 3b/aa S. 404).
3.3.2.�In der Lehre gehen die Meinungen, wie die "achtenswerten Gr�nde" zu konkretisieren sind, auseinander. Nach der einen Auffassung ergibt sich aus dem Umstand, dass ein Kind beim sorgeberechtigten Elternteil aufw�chst, welcher einen anderen Namen tr�gt, erst recht kein Nachteil mehr, denn mit der Reform des Namensrechts der Ehegatten f�hren selbst Kinder verheirateter Eltern einen Namen, der sich von jenem des Vaters oder der Mutter unterscheidet. Die Namens�nderung sei daher weiterhin zur�ckhaltend und unter Ber�cksichtigung des Kindesinteresses zu bewilligen ( STEINAUER/FOUNTOULAKIS, a.a.O., S. 142 Rz. 414
a.E.; GEISER, a.a.O., S. 372 Rz. 3.36). Nach anderer Meinung ist Art. 30 Abs. 1 ZGB auch in diesem Zusammenhang grossz�gig zu interpretieren, indem Gr�nde als "achtenswert" gelten, wenn sie als "nicht belanglos" erscheinen ( AEBI-M�LLER, Das neue Familiennamensrecht - eine erste �bersicht, AJP 2012 S. 456 f.; de Luze/De Luigi, Le nouveau droit du nom, AJP 2013 S. 524 Rz. 80), d.h. "eine gewisse Schwere" erreichen ( AEBI-M�LLER, in: Handbuch zum Schweizerischen Privatrecht, 2. Aufl. 2012, N. 4 zu Art. 30-30a ZGB).
3.3.3.�Die �nderung von Art. 30 Abs. 1 ZGB wurde in der parlamentarischen Debatte zur Parlamentarischen Initiative 03.428 (Leutenegger Oberholzer) vorgenommen. Mit den "achtenswerten Gr�nden" als Voraussetzung sollen die H�rden zur Namens�nderung gesenkt werden, allerdings ohne die M�glichkeit zu geben, dass jeder seinen Namen nach eigenem Wunsch �ndern kann (Voten Bundesr�tin Sommaruga und St�nderat B�rgi, AB S 2011 479; Votum Nationalrat Sommaruga, AB N 2011 1757). Bereits in der Stellungnahme des Bundesrates wurde das Anliegen begr�sst, dass die Namensf�hrung von Kindern, die in sog. Patchworkfamilien aufwachsen, insbesondere unter dem Gesichtswinkel des Kindeswohls "offen" ausgelegt werde; ein Kind soll eine Namens�nderung des Elternteils, bei dem es aufw�chst, mittragen d�rfen (Stellungnahme des Bundesrates vom 12. Dezember 2008 zum Bericht der Kommission f�r Rechtsfragen des Nationalrates vom 22. August 2008, BBl 2009 429 Ziff. 2.2�
a.E.�S. 432).
3.3.4.�Aus der Entstehungsgeschichte von Art. 30 Abs. 1 ZGB geht hervor, dass f�r die "achtenswerten Gr�nde" (im Unterschied zu den "wichtigen Gr�nden"; E. 3.3.1) zur Namens�nderung des Kindes nicht mehr vorausgesetzt werden kann, dass sein Name zu konkreten und ernsthaften sozialen Nachteilen f�hrt. Es ist nachvollziehbar, bereits das nachgewiesene Bed�rfnis einer �bereinstimmung des Namens des Kindes mit demjenigen des Inhabers der elterlichen Sorge grunds�tzlich als "achtenswerten Grund" im Sinne von Art. 30 Abs. 1 ZGB zu betrachten; dies �ndert nichts daran, dass eine sorgf�ltige Abkl�rung der Umst�nde des Einzelfalles vorzunehmen ist, da die Namens�nderung eine weitere Trennung vom anderen Elternteil bewirken und das Kindesinteresse beintr�chtigen kann (vgl. in diesem Sinn MEIER/STETTLER, a.a.O., S. 452 Rz. 686).
3.4.�Das Verwaltungsgericht hat im Wesentlichen festgestellt, dass B.________ seit Geburt mit ihrer Mutter und deren Eltern zusammenlebe, seit jeher in der Schule sowie im Alltag den Namen "D.________", den Familiennamen ihrer Mutter, f�hre. Die Eltern seien zum Zeitpunkt der Geburt bereits getrennt und kurz vor der Scheidung gestanden. Die Lehrerin von B.________ habe best�tigt, dass sie ihre Schulhefte mit diesem Namen anschreibe und sich mit diesem Namen vorstelle. Aufgrund der Umst�nde (Familiensituation seit fr�hester Kindheit und faktische Namensf�hrung) sei die anbegehrte Namens�nderung von "A.________" in "D.________" durch achtenswerte Gr�nde belegt.
3.4.1.�Auf die W�rdigung der konkreten Umst�nde durch die Vorinstanz geht der Beschwerdef�hrer nicht ein. Er wirft der Mutter und ihren Eltern vor, dass sie meinen, es sei f�r B.________ nicht gut, einen ausl�ndischen (tunesischen) Namen zu tragen. Der Einwand geht fehl, denn die Vorinstanz hat die Namens�nderung nicht auf die Herkunft des Namens gest�tzt. Die Sorge des Beschwerdef�hrers, die Namens�nderung k�nnte B.________ von ihm entwurzeln bzw. entfremden, hat die Vorinstanz ernst genommen: Nach den Feststellungen bestehen keine Anhaltspunkte f�r m�gliche negative Auswirkungen der Namens�nderung auf die derzeitige Beziehung zwischen B.________ und ihrem Vater; es sei eher zu bef�rchten, dass die erzwungene Abkehr vom faktisch gef�hrten Namen zur Folge haben k�nnte, dass sie sich vom Vater "noch mehr" entfernt. Auch damit setzt sich der Beschwerdef�hrer in keiner Weise auseinander.
3.4.2.�Ebenso wenig stellt der Beschwerdef�hrer in Frage, dass - wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat - die R�ckkehr vom faktischen zum rechtlichen Namen die Pers�nlichkeitsrechte einer 13-j�hrigen erheblich ber�hrt (vgl. Urteil 5A_624/2010 vom 17. M�rz 2011 E. 3.3.2, Pra 2011 Nr. 94 S. 673). Dass das Verwaltungsgericht keine sorgf�ltige Abkl�rung der Umst�nde des Einzelfalles vorgenommen habe, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar. Er beschr�nkt sich auf Ausf�hrungen zu Streitigkeiten betreffend die Aus�bung des Besuchsrechts sowie zu Spannungen mit der Mutter sowie deren Eltern; die Vorbringen sind - soweit namensrechtlich �berhaupt relevant - nicht zu er�rtern, da sie im angefochtenen Entscheid keine St�tze in tats�chlicher Hinsicht finden; in der Beschwerdeschrift wird nicht dargelegt, inwiefern der Sachverhalt unrichtig festgestellt worden sei (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 BGG).
3.5.�Nach dem Dargelegten gibt es keinen Anlass, in das Ermessen (Art. 4 ZGB) des kantonalen Gerichts einzugreifen, wenn es das Bed�rfnis zur �bereinstimmung des Namens von B.________ mit demjenigen ihrer sorgeberechtigten Mutter als nachgewiesen und "achtenswert" im Sinne von Art. 30 Abs. 1 ZGB beurteilt hat. Die Bewilligung zur Namens�nderung ist mit Bundesrecht vereinbar.
Der Beschwerde ist kein Erfolg beschieden. Es werden keine Gerichtskosten erhoben (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch des anwaltlich nicht vertretenen Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege wird demnach gegenstandslos.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau sowie dem Kantonalen Amt f�r Handelsregister und Zivilstandswesen schriftlich mitgeteilt.