Source: https://www.richterschema.de/richterschema/
Timestamp: 2020-01-26 15:52:31
Document Index: 122443361

Matched Legal Cases: ['Art 1', 'Art 2', '§ 433', 'Art 3', '§ 434', 'Art 4', '§ 434']

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Immer wieder höre ich, dass man zu Recht “keinen Zugang findet“, alles so “als Geheimwissenschaft” empfindet, die “Juristen nicht mit ihrer Juristensprache” versteht und wir ja sowieso “Rechtsverdreher” sind, die jedem das Wort im Munde herumdrehen.
7 Grundschritte
7 Grundschritte der Wirtschafts-Juristen
Ergebnis: Sie fühlen sich unsicher, wenn sie rechtliche Sachverhalte lesen und bearbeiten müssen. Verständlich! So geht es einem, wenn man die 7 Grundschritte der Wirtschafts-Juristen nicht kennt! Das Blöde: fast alle Entscheidungen im Unternehmen und Alltag haben irgendwas mit Recht zu tun. Ja, das kommt von der “Verrechtlichung” unserer ganzen Lebensbereiche: zu jedem Sachverhalt gibt es “gefühlt” 100 Gesetze, 1000 Vorschriften und 10000 Urteile. Was tun, liebe Newcomer?
Manche gezwungene Rechtsanwender mogeln sich so durch mit Halbwissen und schlafen manchmal schlecht. Sie hoffen immer, dass keiner klagt und die Verjährung als die “verdunkelnde Macht der Zeit” alles zudeckt. “Wird schon gut gehen”, “Bisher hat noch keiner geklagt!”, “Ich gehe dann in Insolvenz, wenn einer klagt!” So die Original-Zitate…etc.
Das ist nicht unser Stil hier!
Zunächst zeigen ich Ihnen in diesem Beitrag an kleinen Beispielen die 7 wichtigsten Grundregeln.
Damit können Sie gleich losarbeiten, denn Sie haben einen guten Einstieg in die Lösung juristischer Fälle bekommen!
In den 7 Folge-Blog-Beiträgen können Sie Ihre Kenntnisse noch vertiefen!
Dabei arbeiten wir das 7-Schritte-Schema ab, d.h. von der Arbeit am Sachverhalt bis zur Erstellung von Mustern.
Und dann wenden Sie diese Tipps, Tricks und Rechtskenntnisse in Ihrem Unternehmen an und
berichten in dieser Community über Ihre Erfahrungen damit,
bis Sie irgendwann das System einer rechtssicheren Fall-Bearbeitung beherrschen!
Klingt das gut? Na, dann los!
Das ist nicht unser Stil hier! Wir machen das anders:
Das können Sie nach dem Lesen der Blogbeiträge zu dem Thema „Newcomer im Recht“!
Schritt 1 Was ist eigentlich bei dem Fall passiert? Was sind die wichtigsten Fragen? Mit diesen 3 Hilfsmitteln können Sie juristische Sachverhalte lesen und die häufigsten Fragestellungen schnell und richtig herausfinden!
Schritt 2 Die Juristen verwenden so eigene Begriffe – Was heißt denn das alles? Mit diesen 4 Methoden finden Sie die wichtigsten Begriffe und Definitionen Ihres Rechtsfalls!
Schritt 3 Wo steht denn das alles geschrieben, Prof. Richter? Das sind die 5 häufigsten Arten von Vorschriften und Rechtsgrundlagen für eine Lösung Ihres Falles!
Schritt 4 Wer muss denn alles beteiligt werden bei der Lösung? Das sind 10 immer wiederkehrende Beteiligten und ihre Interessen!
Schritt 5 Wie lange dauert das Ganze wohl? Wie hoch sind die Kosten? Ich zeige Ihnen 10 typische Zeit- und Kostenfaktoren!
Schritt 6 Was darf man nicht vergessen? Diese 10 Punkte finden sich praktisch in jeder juristischen Checkliste!
Schritt 7 Und was kommt konkret raus? Diese 20 Inhalte finden sich praktisch in jedem Muster!
Sie wollen noch etwas mehr über dieses Thema “Newcomer im Recht” wissen? Gerne doch, um diese Fragen wird es in den Blogbeiträgen gehen:
Schritt 1 - Mit diesen 3 Hilfsmittel helfen Ihnen juristische Sachverhalte und Fragestellungen schnell und richtig zu erfassen!
…helfen Ihnen juristische Sachverhalte und Fragestellungen schnell und richtig zu erfassen!
Beispiel: Das passiert 1000-fach jeden Tag: Sie bekommen als Unternehmer einer UG von einem Kunden eine Beschwerde wegen mangelhafter Lieferung eines Ihrer Produkte. Der Kunde schreibt Ihnen etwas von Mängel (z.B. Handy-Hülle verdeckt Blitz am Handy des Kunden) und dass er seine gesetzlichen Gewährleistungsrechte geltend machen will. Dazu setzt er Ihnen eine Frist und verlangt zudem die Übernahme aller Kosten und Schadensersatz für die Abwicklung des Falles! Nach Ablauf der Frist will er gerichtliche Schritte geltend machen!
Frage: Was machen Sie nun in diesem Fall?
In diesem 1. Schritt sollten Sie folgende Methoden kennen und anwenden:
Methode 1 Sachverhaltsskizze
In den Angaben aus der Beschwerde (z.B. Art des Mangels)
und aus Ihren Verkaufsunterlagen (z.B. Artikelnummer) können den einzelnen Beteiligten (z.B. Käufer, Verkäufer, Versender, Gericht, Anwalt, etc.)
einzelne wichtige Angaben aus dem Sachverhalt zugeordnet und dort aufgezählt werden
Methode 2 Zeitstrahl
Dabei zeitliche Abfolge der Geschehnisse hintereinander mit Datum bzw. Zeit chronologisch aufschreiben,
B. erst erfolgte das Angebot der Handyhülle im Internetshop, dann der Kauf durch Kunden nach seinen Angaben (z.B. Hülle für Iphone 5), schließlich Zusendung an Kunden einer Hülle für Iphone 6, Reklamation, letztlich Erkennen des Fehlers (z.B. falsche Hülle für das verwendete Handy), abschließend Suchen nach einer Lösung etc.
Methode 3 Worst-case- und best-case-Szenario betrachten und bewerten
Hat z.B. Ihr Kunde ein Billigartikel erstanden und kann Ihnen mit schlechten Kunden-Bewertungen großen Schaden in Form von Umsatzrückgang bescheren.
Deshalb bietet sich ein sehr kulantes Verhalten an, z.B. Angebot, Geld zurückzugeben und / oder neue Handy-Hülle zuzusenden
…diese und weitere Methoden schauen wir uns dann in den einzelnen Blogbeiträgen an
Schritt 2 - Mit diesen 4 Methoden finden Sie die wichtigsten Begriffe und Definitionen Ihres Rechtsfalls!
Beispiel: Der Kunde hat im vorhergehenden Beschwerdefall bereits einige Fachbegriffe verwendet, z.B. “Gewährleistungsrechte“, “Schadensersatz“, “gerichtliche Schritte” etc..
Frage: Was sind die für die Lösung des Falles wichtigsten Begriffe und Definitionen?
In diesem 2. Schritt sollten Sie folgende Methoden kennen und anwenden:
Methode 1 Wer sind die Handelnden Personen
Privat Handelnde oder staatlich Handelnde?
Um die richtigen Begriffe und Definitionen herauszufinden sollten Sie sich zuerst einmal klarwerden, welche der beiden begrifflich zentral voneinander zu unterscheidenden Rechtsgebiete es sich handelt: Privat-Recht oder Öffentliches Recht.
Das erfahren Sie dadurch, dass Sie sich die Beteiligten ansehen:
Sind Sie als Privat-Person mit Verträgen und AGB tätig (z.B. beim Verkauf einer Handy-Hülle wie im Ausgangsfall)
oder als Staats-Behörde mit Bescheiden und Geldbußen und Staatsgewalt (z.B. bei der Beschlagnahme von Handy-Hüllen beim Zoll, aufgrund einer Verletzung von Markenrechten durch den Importeur der Hüllen?)
Methode 2 “genannte Begriffe”
Welche Begriffe wurden im Sachverhalt ausdrücklich genannt?
Methode 3 “typische Begriffe”
Welche Grundbegriffe sind in dem angesprochenen Rechtsgebiet typisch?
Methode 4 “Sonderbegriffe”
Welche Sonderbegriffe sind in dem Sachverhalt aufgeführt worden?
…weiter geht es dazu in den einzelnen Blogbeiträgen…
Schritt 3 - Das sind die 5 häufigsten Arten von Vorschriften und Rechtsgrundlagen für eine Lösung Ihres Falles!
Beispiel: In dem Beschwerdefall mit der Handy-Hülle wäre es nun sehr hilfreich, wenn man wüßte was die Gesetze oder sonstigen Regelungen zu diesem Fall sagen.
Frage: Wo findet man zu dem Fall die einschlägigen Vorschriften?
In diesem 3. Schritt sollten Sie folgende Arten von Vorschriften und Rechtsgrundlagen kennen lernen:
Art 1 Verträge und AGB
Was wurde zu der Rechtsfrage zwischen den Beteiligten vertraglich z.B. in Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart?
Art 2 Gesetze
Welches Gesetz enthält Regelungen zu der vorliegend einschlägigen Art von Vertrag, z.B. das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)? hier: §§ 433 ff. BGB
Art 3 Rechtsfolgen
Welche Vorschriften innerhalb des Gesetzes regeln die im Fall angesprochene Rechtsfolge, z.B. hier Rückgabe des Geldes an den Käufer wegen Mängel der Kaufsache!? hier: §§ 434 ff. BGB, Rechte des Käufers bei Mängeln der Kaufsache
Art 4 Hilfsvorschriften mit Definitionen
Welche Vorschriften regeln wichtige Definitionen, die bei der Lösung des Falles wichtig werden, z.B. wann ein Mangel vorliegt, § 434 BGB
Schritt 4 Das sind 10 immer wiederkehrende Beteiligten und ihre Interessen!
Beispiel: Wenn man sich bei dem vorliegenden Handy-Kauf-Fall nicht einigen kann, ist zu klären, was die Beteiligten für Rechte und Pflichten hätten. Für eine gute Lösung wäre es auch wichtig zu beachten, was die Beteiligten für evtl. gegensätzliche Interessen bei der Lösung des Falles hätten.
Frage: Welche Beteiligten sind beim Mängelfall zu beachten?
In diesem 4. Schritt sollten Sie folgende immer wiederkehrenden Beteiligten mit Ihren Rechten, Pflichten und Interessenkonflikten kennen lernen:
Beteiligter 1 Anspruchssteller
Welche Forderungen stellt der Anspruchssteller im Fall, z.B. Käufer?
Welche Rechte und Pflichten hätte er tatsächlich nach den Vereinbarungen und nach dem Gesetz?
Welche Interessen bestehen hier – evtl. im Gegensatz zu den anderen Beteiligten?
Beispiel: z.B. als Käufer will man preiswert gute Qualität kaufen, mit keinen Mängeln, langer Garantie und gutem Service
Beteiligter 2 Anspruchsgegner
Welche Forderungen stellt der Anspruchssteller im Fall, z.B. Verkäufer?
Beispiel: Na, ist doch klar, z.B. als Verkäufer will man möglichst gute Gewinne durch niedrige Einkaufspreise, hohe Verkaufspreise, wenig Rückläufer etwa wegen Mängel oder Fehlbestellungen und wenig kostspielige Serviceleistungen.
Beteiligter 3 Hilfspersonen auf Seiten des Anspruchsstellers
Ist ein Vertreter aufgetreten, z.B. Geschäftsführer einer GmbH auf Käuferseite?
Welche Rechte und Pflichtenhat dieser nach den Vereinbarungen und nach dem Gesetz?
Beispiel: Ein angestellter Einkäufer will nicht viel Arbeit mit einer Bestellung haben und abends rechtzeitig und möglichst ausgeruht aus der Arbeit kommen
Beteiligter 4 Hilfspersonen auf Seiten des Anspruchsgegners
Ist ein Vertreter aufgetreten, z.B. Verkaufspersonal auf Verkäuferseite, der das falsche Handy ausgegeben hat?
Beispiel: will ein angestellter Verkäufer möglichst wenig Probleme mit Käufern haben und auch ausgeruht nach einem interessanten Arbeitstag abends nach Hause gehen
Beteiligter 5 Anwälte
Ist ein Anwalt bereits aufgetreten, z.B. bei der Geltendmachung der Mängelrechte des Käufers?
Beispiel: So muss ein Anwalt auch die Kosten durch den Betrieb der Kanzlei mit möglichst wenigen Arbeitskräften klein halten, dazu will er nur interessante Rechtsfälle und ehrliche Mandanten haben, die ihm von Anfang an alle Daten und Sachverhaltsangaben, Betrügereien etc. sagen
Beteiligter 6 Gerichte
Ist ein Gericht bereits eingeschaltet, z.B. wenn ein Mahnbescheid beantragt worden ist?
Welche Rechte und Pflichtenhaben diese nach den Vereinbarungen und nach dem Gesetz?
Beispiel: Natürlich wollen die an den Gerichten beteiligten Personen wie z.B. Beamte und Richter den Klägern und Beklagten zu ihrem Recht mit einem fairen Verfahren verhelfen. Aber auch diese Beteiligten am Gericht haben ein Recht auf einen belastungsgerechten und interessanten Arbeitsalltag, aus dem sie abends nicht völlig aufgerieben z.B. durch unehrliche Verfahrensbeteiligte nach Hause gehen.
…diese und weitere Beteiligte schauen wir uns dann in den einzelnen Blogbeiträgen an
Schritt 5 - Ich zeige Ihnen 10 typische Zeit- und Kostenfaktoren!
Beispiel: Beim vorliegenden Handy-Kauf könnte etwa durch den Käufer eine Frist von 1 Woche gesetzt worden sein, innerhalb welcher er sein Geld und einen hohen Schadensersatz zurückhaben will.
Frage: Der Verkäufer fragt sich nun sicherlich, ob diese Frist und Schadensersatzhöhe angemessen sind und wo diese alles geregelt ist!?
In diesem 5. Schritt sollten Sie die typischen Zeit- und Kostenfaktoren kennen lernen:
Fristen und Termine, d.h Zeitspannen, z.B. 2 Jahre Gewährleistungsfrist oder 1 Woche Rückzahungsfrist und der Termin als Zeitpunkt wie etwa ein Kündigungstermin am Monatsende
gesetzliche und außergesetzliche Zeitfaktoren, je nachdem, wo die Zeiten geregelt sind, wie hier die vom Käufer nachträglich gesetzte Frist
Aufwendungsersatz bzw. Schadensersatz, z.B. wenn die Handy-Hülle das Handy beschädigt hat
Betriebskosten, z.B. Porto-Kosten für Rücksendung der Ware,
immaterieller Schaden, z.B. Schmerzensgeld, entgangener Gewinn
…diese und weitere Zeit- und Kostenfaktoren schauen wir uns dann in den einzelnen Blogbeiträgen an
Schritt 6 - Diese 10 Punkte finden sich praktisch in jeder juristischen Checkliste!
Beispiel: Besonders im Bereich des Wirtschaftsrechts finden sich viele Themen, die in Form von Checklisten abgearbeitet werden, so z.B. auch zur Geltendmachung von Mängeln nach dem Kauf eines Gegenstandes.
Frage: Welche Aspekte werden dabei praktisch in allen Checklisten des Wirtschaftsrechts immer wieder (mit gewissen Abweichungen wegen falltypischer Besonderheiten) angesprochen?
Inhalt 1 Beteiligte: Wer wendet wich an wen? z.B. der Käufer wendet sich an den Verkäufer
Inhalt 2 Streitgegenstand und Ziele: Um welchen Streitgegenstand geht es? z.B. mangelhaften Kaufgegenstand, den man mit einer bestimmten Bestellnummer erstanden hat und der nun ausgetauscht werden soll
Inhalt 3 Historie: Was íst bislang in dem Rechtsstreit vorgefallen?
Inhalt 4 Vereinbarte Voraussetzungen: Welche Vereinbarungen wurden anlässlich des Rechtsgeschäfts ausgetauscht? z.B. Verkäufer verwendet AGB
Inhalt 5 Zwingende, gesetzliche Voraussetzungen: Gibt es gesetzliche Vorgaben für die Geltendmachung der Rechte, von denen nicht abgewichen werden kann? z.B. gesetzliche Vorschriften zum Schutz nicht gewerblicher, privater Käufer von unternehmerisch tätigen Verkäufern
Inhalt 6 Alternativen einer Lösung: Welche Lösungen könnten im Rechtsfall zur Verfügung stehen? z.B. Käufer bekommt neue Ware, Käufer bekommt Preisnachlass, Käufer bekommt Geld zurück
Inhalt 7 Beteiligte: Wer muss beteiligt werden bei der Lösung des Rechtsstreits? z.B. bei schwierigen Mängeln ein Sachverständiger
Inhalt 8 Zeit- und Kostenfaktoren: Gibt es Fristen und Termine, die zu beachen sind? z.B. wie lange kann ein Käufer Rechte wegen Mängeln geltend machen Wie ist die Verteilung von Kosten? z.B. wer zahlt Portokosten für einen Rücktransport von Waren?
Inhalt 9 Formalitäten: Welche formellen Anforderungen sind bei der Geltendmachung zu beachten? z.B. muss es schriftlich sein oder reicht auch eine E-Mail? Welche Schritte muss man dem Gegner androhen? Welche Anlagen sind sinnvoll? Wer unterschreibt das Schreiben?
Inhalt 10 Besonderheiten des Falles: Gibt es in dem Rechtsfall noch Besonderheiten, die zu beachen sind?
…diese und weitere Inhalte schauen wir uns dann in den einzelnen Blogbeiträgen an
Schritt 7 - Diese 20 Inhalte finden sich praktisch in jedem Muster!
Beispiel: Besonders im Wirtschaftsrecht ist nach der Lösung eines Rechtsfalles eine Aktion in Form der Abfassung eines Antrags, Schriftstücks, Vertrages etc. erforderlich.
Frage: Gibt es bestimmte Sätze, die eigentlich standardmäßig in vielen Mustern zu finden sind, so dass deren Kenntnis die Formulierung rechtlicher Schreiben sehr erleichtern würde?
1. Angaben zum Anspruchssteller: Name, Vorname, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Anschrift
2. Angaben zum Anspruchsgegner: Name, Vorname, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Anschrift
3. Datum und Ort der Niederschrift
4. Betreffzeile mit kurzer Darstellung des Streitgegenstandes, Zieles, der Kundennummer bzw. Auftragsnummer
5. Anrede persönliche Ansprache bei Kenntnis oder höfliche, allgemeine Floskel
6. Anspruchsbegehren Wer will was von wem warum?
7. Historie bisheriger Ablauf der Rechtsbeziehung
8. Darstellung der Probleme Schilderung des Grundmangels
9. Darstellung des Normalfalls ohne Rechtsproblem Schilderung des erwarteten Verhaltens
10. Auswirkungen des Problems Wirkungen für andere Vermögensgegenstände darstellen
11. bis 12 Darstellung weiterer Folgeprobleme und z.B. Aufzählung aller fehlender Eigenschaften
13. Zwischenergebnis wie man Rechtsproblem einschätzt. z.B. als Mangel
14. Einforderung von gesetzlichen und vertraglich vereinbarten Rechten z.B. Rückgängigmachung des Vertrages, Schadensersatzzahlung, etc.
15. Konkrete Darstellung des weiteren Vorgehens Aufzählung von Alternativen und Wahl einer der Alternativen
16. Einforderung von Geld-Beträgen z.B. in Form von Schadensersatz mit genauer Darstellung der Art und Weise der Berechnung
17. Leistungstreue einfordern und mitteilen, dass man in Zukunft hofft, dass das Rechtsverhältnis wieder rechtstreu weiterbesteht
18. Rückfragen ermöglichen mitteilen, wie man am besten für Rückfragen zur Verfügung steht
19. Höflicher Abschluss allgemeine Abschluss-Formel mit Unterschrift
20. Anlagen Beifügung von aussagekräftigen Anlagen
Viel Spass bei der Lektüre der einzelnen Blogbeiträge
zum Thema „Newcomer im Recht“
Falls Sie Anregungen zu den Inhalten haben, bitte gerne Kommentare zusenden, alles findet Niederschlag in den Blog-Beiträgen!
Ihr Online-Professor Richter