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Timestamp: 2019-05-26 12:07:36
Document Index: 263445579

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 6', '§ 7', '§ 4', '§ 3', '§ 8', '§ 9']

Fassung Anhang 1 AbwV a.F. bis 06.09.2014 (geändert durch Artikel 1 V. v. 02.09.2014 BGBl. I S. 1474)
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Änderung Anhang 1 AbwV vom 06.09.2014
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durch Artikel 1 V. v. 02.09.2014 BGBl. I S. 1474
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(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 1 Anwendungsbereich§ 3 Allgemeine Anforderungen§ 6 Einhaltung der Anforderungen§ 7 OrdnungswidrigkeitenAnlage (zu § 4) Analysen- und MessverfahrenAnhang 22 Chemische IndustrieAnhang 23 Anlagen zur biologischen Behandlung von AbfällenAnhang 25 Lederherstellung, Pelzveredlung, LederfaserstoffherstellungAnhang 27 Behandlung von Abfällen durch chemische und physikalische Verfahren (CP-Anlagen) sowie AltölaufarbeitungAnhang 29 Eisen- und StahlerzeugungAnhang 31 Wasseraufbereitung, Kühlsysteme, DampferzeugungAnhang 33 Wäsche von Abgasen aus der Verbrennung von AbfällenAnhang 36 Herstellung von KohlenwasserstoffenAnhang 37 Herstellung anorganischer PigmenteAnhang 38 Textilherstellung, TextilveredlungAnhang 39 NichteisenmetallherstellungAnhang 40 Metallbearbeitung, MetallverarbeitungAnhang 41 Herstellung und Verarbeitung von Glas und künstlichen MineralfasernAnhang 42 AlkalichloridelektrolyseAnhang 43 Herstellung von Chemiefasern, Folien und Schwammtuch nach dem Viskoseverfahren sowie von CelluloseacetatfasernAnhang 45 ErdölverarbeitungAnhang 46 SteinkohleverkokungAnhang 47 Wäsche von Rauchgasen aus FeuerungsanlagenAnhang 48 Verwendung bestimmter gefährlicher StoffeAnhang 51 Oberirdische Ablagerung von AbfällenAnhang 54 Herstellung von Halbleiterbauelementen
§ 3 Abs. 1 findet keine Anwendung.
(4) Die Anforderungen nach Absatz 1 für die Größenklasse 1 gelten bei Kleineinleitungen im Sinne des § 8 in Verbindung mit § 9 Abs. 2 Satz 2 des Abwasserabgabengesetzes als eingehalten, wenn eine durch allgemeine bauaufsichtliche Zulassung, europäische technische Zulassung nach den Vorschriften des Bauproduktengesetzes oder sonst nach Landesrecht zugelassene Abwasserbehandlungsanlage nach Maßgabe der Zulassung eingebaut und betrieben wird. In der Zulassung müssen die für eine ordnungsgemäße, an den Anforderungen nach Absatz 1 ausgerichtete Funktionsweise erforderlichen Anforderungen an den Einbau, den Betrieb und die Wartung der Anlage festgelegt sein.
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