Source: https://www.jusline.at/gesetz/asvo/gesamt
Timestamp: 2018-07-22 20:31:50
Document Index: 24823019

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 49', '§ 49', '§ 7', '§ 49', '§ 8', '§ 9', '§ 17', '§ 36', '§ 18', '§ 20', '§ 23', '§ 24', '§ 20', '§ 20', '§ 14', '§ 49', '§ 20', '§ 20', '§ 49', '§ 23', '§ 49', '§ 24', '§ 23', '§ 23', '§ 49', '§ 25', '§ 20', '§ 49', '§ 26', '§ 49', '§ 27', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 31', '§ 32', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 26', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 27', '§ 28', '§ 27', '§ 11', '§ 33', '§ 25', '§ 26', '§ 26', '§ 29', '§ 49', '§ 34', '§ 40', '§ 45', '§ 47', '§ 45', '§ 46', '§ 42', '§ 51', 'Art 16', '§ 27', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 51']

Arbeitsstättenverordnung (ASVO) - Gesamt - JUSLINE Österreich
Gesamte Rechtsvorschrift ASVO
Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 26. November 2003, mit der die Anforderungen an Arbeitsstätten von Dienststellen des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände festgelegt werden (Arbeitsstättenverordnung - AStV)
StF: LGBl Nr 126/2003
§ 1 ASVO
Diese Verordnung gilt für Amtsgebäude, Arbeitsräume, Arbeitsstätten und sonstige Betriebsräume im Sinn des § 2 Z 1, 4, 5 und 13 BSG des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände. Auf Arbeitsstätten im Freien findet diese Verordnung nur soweit Anwendung, als sich die einzelnen Bestimmungen nicht ausdrücklich auf Gebäude oder auf Räume beziehen.
§ 2 ASVO
Fluchtweg: der Weg, der innerhalb einer Arbeitsstätte durch verschiedene Bereiche ins Freie führt und im Fall der Gefahr den Bediensteten zum raschen und sicheren Verlassen der Arbeitsstätte dient;
Verkehrsweg: jener Bereich, der innerhalb einer Arbeitsstätte dem Fußgängerverkehr, dem Transport von Gegenständen bzw dem Verkehr mittels sonstiger zulässiger Transportmittel dient;
Hauptverkehrsweg: ein Verkehrsweg, der an Nebenverkehrswege anschließt und außerhalb eines Arbeitsraums zu einem Notausgang oder gesicherten Fluchtbereich führt;
Nebenverkehrsweg: jener Verkehrsweg, der als Durchgang zwischen Lagerungen, Maschinen, Möbel oder sonstigen Betriebseinrichtungen dient, sowie Verkehrswege innerhalb eines oder mehrerer Arbeitsräume.
§ 3 ASVO
Durchgänge zwischen Lagerungen, Möbeln, Maschinen oder sonstigen Betriebseinrichtungen, ferner Bedienungsstiegen und - stege: 0,6 m;
Verkehrswege mit Fahrzeug- und Fußgängerverkehr: die maximale für den betreffenden Verkehrsweg vorgesehene Fahrzeugbreite bzw Breite der Ladung plus beidseits je 0,5 m;
(2) Abweichend von Abs 1 Z 1 sind in Arbeitsstätten in Containern, Wohnwagen oder sonstigen ähnlichen Einrichtungen Verkehrswege mit einer nutzbaren Mindestbreite von 0,8 m zu gestalten.
eine Bodenfläche von mehr als 1.000 m² aufweist, soweit die Betriebsverhältnisse eine solche Kennzeichnung zulassen; oder
(4) Verkehrswege sind so zu gestalten, dass sie auf ihrer tatsächlichen nutzbaren Gesamtbreite eine lichte Höhe von mindestens 2,25 m und unter Unterzügen mindestens 2,10 m aufweisen.
(5) Rampen mit Fußgängerverkehr sind so zu gestalten, dass sie keine größere Neigung als
6 % aufweisen.
(6) Der Abstand, in dem Verkehrswege mit Fahrzeugverkehr an Türen, Toren, Durchgängen oder Treppenauftritten vorbeiführen, ist so zu bemessen, dass diese gefahrlos benutzt werden können. Wenn dieser Abstand 1,0 m unterschreitet, sind geeignete Maßnahmen zu treffen, um eine Gefährdung zu vermeiden, wie Hinweise auf den Querverkehr, Abschrankungen oder Lichtsignale.
möglichst eben, ausreichend tragfähig und sicher befestigt sind;
so beleuchtbar sind, dass die Beleuchtungsstärke mindestens 30 Lux beträgt; und
bei jeder Witterung gefahrlos benutzbar sind.
Hindernisse oder einzelne Stufen so zu sichern oder zu kennzeichnen, dass eine Gefährdung vermieden wird;
(9) Abweichend von Abs 1 Z 4 sind Fahrtreppen und Fahrsteige mit einer nutzbaren Mindestbreite von 0,4 m zulässig, wenn diese bereits vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung errichtet wurden.
(10) § 49 ist auf Abs 4 und 5 anzuwenden.
(1) Ausgänge sind so zu gestalten und freizuhalten, dass sie, wenn nicht die Bestimmungen über Notausgänge anzuwenden sind, folgende nutzbare Mindestbreite aufweisen:
Ausgänge mit Fahrzeug- und Fußgängerverkehr: die maximale für den betreffenden Ausgang vorgesehene Fahrzeugbreite oder Breite der Ladung plus beidseits je 0,5 m.
daneben ein eigener, als solcher gekennzeichneter Ausgang für den Fußgängerverkehr einzurichten; oder
(4) § 49 ist auf Abs 3 anzuwenden.
sie von den Ein- und Ausgängen aus geschaltet werden kann;
Lichtschalter leicht zugänglich und erforderlichenfalls bei Dunkelheit erkennbar sind; und
§ 7 ASVO
keine Stolperstellen aufweisen;
befestigt, trittsicher und rutschhemmend sind;
von allen zu erwartenden Verunreinigungen leicht zu reinigen und erforderlichenfalls desinfizierbar sind; und
gegen die auf Grund der Nutzungsart des jeweiligen Bereiches zu erwartenden chemischen oder physikalischen Einwirkungen so weit widerstandsfähig sind, dass eine Belästigung oder Gefährdung von Bediensteten vermieden wird.
sie eine ausreichende Wärmeisolierung aufweisen;
sie ein Gefälle zu einem Abfluss mit Geruchsverschluss aufweisen, wenn zur Reinigung oder auf Grund der Nutzungsart des jeweiligen Bereiches größere Flüssigkeitsmengen verwendet werden; und
von allen zu erwartenden Verunreinigungen leicht zu reinigen und erforderlichenfalls desinfizierbar sind;
keine besonderen Ablagerungsflächen für Staub oder Schmutz aufweisen, soweit die Nutzungsart des Raums dem nicht entgegensteht;
gegen die auf Grund der Nutzungsart des Raums zu erwartenden chemischen oder physikalischen Einwirkungen so weit widerstandsfähig sind, dass eine Belästigung oder Gefährdung von Bediensteten vermieden wird; und
(4) Wände müssen mit einer ausreichenden Wärmeisolierung versehen sein.
(5) Es ist dafür zu sorgen, dass durchsichtige Wände
(6) § 49 ist auf Abs 2 Z 1 und Abs 4 anzuwenden.
§ 8 ASVO
Türen und Tore für den vorgesehenen Einsatz ausreichend stabil und widerstandsfähig sind;
vorstehende oder bewegliche Teile von Türen und Toren (wie insbesondere deren Öffnungsmechanismen) so gestaltet sind, dass sie den Verkehr nicht behindern und beim Öffnen und Schließen keine Verletzungsgefahr für die Bediensteten darstellen;
Türen und Tore gegen unbeabsichtigtes Aushängen, Ausheben, Umkippen, Ausschwingen oder Zufallen gesichert sind, wenn dadurch Bedienstete gefährdet werden könnten;
Türen und Tore, die sich nach oben öffnen, mit Einrichtungen ausgestattet sind, die ihr unbeabsichtigtes Herabfallen verhindern;
Schwingtüren und -tore so gestaltet sind, dass in Augennähe eine ausreichende Durchsicht möglich ist;
durchsichtige Türen und Tore in Augenhöhe gekennzeichnet sind; und
(3) Weisen Hub-, Kipp-, Roll- oder Schiebetore eine Torblattfläche von mehr als 10 m² auf, ist im Torblatt eine Gehtür einzurichten, sofern sich nicht in der Nähe ein eigener für den Fußgängerverkehr vorgesehener Ausgang befindet. Die Gehtür ist so zu gestalten, dass sie sich beim Bewegen des Tores nicht unbeabsichtigt öffnen kann. Wird das Tor kraftbetrieben, ist es so zu gestalten, dass der Torantrieb bei geöffneter Gehtür zwangsläufig stillgesetzt wird.
§ 9 ASVO
für die sich durch die Nutzungsart des Raums ergebende Beanspruchung ausreichend stabil und widerstandsfähig sind;
so beschaffen oder mit geeigneten Einrichtungen ausgestattet sind, dass direkte Sonneneinstrahlung auf Bedienstete oder störende Hitze oder Kälte vermieden wird und diese Einrichtungen leicht und gefahrlos zu betätigen sind; und
Elektrische Anlagen und Blitzschutzanlagen sind nach dem Stand der Technik zu errichten und entsprechend den Bestimmungen der Elektroschutzverordnung 2003 – ESV 2003, BGBl II Nr 424, in Stand zu halten.
(1) Lagerungen sind so vorzunehmen, dass Bedienstete durch das Lagergut oder durch die Gebinde oder Verpackungen nicht gefährdet oder beeinträchtigt werden können, wobei insbesondere Bedacht zu nehmen ist auf:
(2) Durch geeignete Maßnahmen, wie zB durch deutlich erkennbare, dauerhafte Aufschrift, ist dafür zu sorgen, dass nicht überschritten werden
die zulässige Belastung von Böden, unter denen sich andere Räume befinden;
die zulässige Belastung von Einrichtungen, die für die Lagerung verwendet werden, wie zB Galerien, Zwischenböden, Regale, Paletten, Behälter;
(2) Sind Maßnahmen nach Abs 1 auf Grund der Art der durchzuführenden Arbeiten nicht möglich, sind geeignete Leisten oder Abweiser anzubringen. Ist auch dies nicht möglich, sind die Gefahrenbereiche so zu kennzeichnen, dass eine Gefährdung vermieden wird.
Abs 3 gilt nicht für Laderampen. Nach Möglichkeit ist aber durch geeignete Maßnahmen dafür zu sorgen, dass die Bediensteten gegen Abstürze gesichert sind.
Alle betroffenen Bediensteten sind, bezogen auf ihren jeweiligen Bereich, zu informieren
§ 17 ASVO
(1) Werden Bedienstete mit Behinderungen beschäftigt, ist die Arbeitsstätte soweit erforderlich im Sinn der Abs 2 bis 5 zu adaptieren.
(3) Mindestens eine Toilette und ein Waschplatz sind barrierefrei erreichbar einzurichten und nach den Grundsätzen für barrierefreies Bauen im Sinn der ÖNORM B 1600 Barrierefreies Bauen Planungsgrundsätze, ausgegeben am 1. August 1994, zu gestalten.
(4) Sofern nach § 36 Abs 2 Duschen zur Verfügung zu stellen sind, sind die für Bedienstete mit Behinderungen vorgesehenen Duschen barrierefrei erreichbar einzurichten und nach den Grundsätzen für barrierefreies Bauen im Sinn der ÖNORM B 1600 zu gestalten.
(5) Sind im Gebäude ein oder mehrere Aufzüge vorgesehen, ist zumindest ein Aufzug stufenlos erreichbar und nach den Grundsätzen für barrierefreies Bauen im Sinn der ÖNORM B 1600 zu gestalten.
(6) Hinsichtlich Gebäuden, die nach Inkrafttreten dieser Verordnung geplant und errichtet werden und in denen Arbeitsstätten eingerichtet werden sollen, in denen die Beschäftigung Bediensteter mit Behinderungen nicht aus produktionstechnischen Gründen ausgeschlossen ist, ist bei der Planung darauf Bedacht zu nehmen, dass Einrichtungen nach den Abs 2 bis 5 vorgesehen werden.
§ 18 ASVO
(1) Arbeitsstätten sind unter Beachtung des Brandverhaltens (zB Brennbarkeit, Brandwiderstand, Qualmbildung) der Konstruktionsteile des Gebäudes so zu errichten und zu gestalten, dass im Brandfall der Schutz der Bediensteten vor direkter oder indirekter Brandeinwirkung sowie vor Rauchgasen in ausreichendem Maß gewährleistet ist.
nach höchstens 10 m ein Verkehrsweg erreicht wird, der in seinem gesamten Verlauf bis zum Endausgang den Anforderungen der §§ 20 und 21 entspricht (Fluchtweg); und
nach höchstens 40 m jene Bereiche, durch die der Fluchtweg führt (wie zB Gänge, Stiegenhäuser, Foyers), in ihrem gesamten Verlauf bis zum Endausgang den Anforderungen des § 23 entsprechen (gesicherte Fluchtbereiche). Der gesicherte Fluchtbereich muss nach höchstens 40 m zu einem Stiegenhaus gemäß § 24 führen.
(2) Weiters sind Arbeitsstätten so zu gestalten, dass aus folgenden Arbeitsräumen mindestens zwei hinreichend weit voneinander entfernte und nach Möglichkeit auf verschiedenen Seiten des Raums liegende Ausgänge direkt ins Freie oder in einen Hauptverkehrsweg führen:
Arbeitsräume mit einer Bodenfläche von mehr als 200 m², in denen mehr als 20 Bedienstete beschäftigt werden, oder
(3) Als Endausgänge im Sinn des Abs 1 gelten jene Ausgänge, die in einen sicheren, öffentlich zugänglichen Bereich im Freien führen.
(4) Folgende Ausgänge sind entsprechend den Anforderungen der §§ 20 und 22 zu gestalten (Notausgänge):
(5) In Arbeitsstätten, in denen auf Grund ihrer geringen Ausmaße kein abgetrennter Fluchtweg vorhanden sein muss, sind die Ausgänge (einschließlich allfälliger Windfang- oder Doppeltüren), die im Gefahrenfall zum Verlassen der Arbeitsstätte benutzt werden, entsprechend den Anforderungen der §§ 20 und 22 Abs 1 und 2 zu gestalten.
(6) Der Dienstgeber hat die Festlegung kürzerer als die im Abs 1 genannten Entfernungen oder zusätzliche Fluchtwege, Notausgänge, Notausstiege oder fest verlegte Notleitern zu veranlassen, wenn dies auf Grund besonderer Verhältnisse im Sinn des § 14 Abs 1 Z 1 bis 5 für einen wirksamen Schutz der Bediensteten erforderlich ist.
(7) Bei Einbau weiterer brandschutztechnischer Einrichtungen und Vorkehrungen wie zB Brandabschnitte, Rauchabzugsöffnungen, Rauchmelder, Sprinkleranlagen usw kann von den im Abs 1 angegebenen Entfernungen oder von den dort festgelegten brandschutztechnischen Qualifikationen abgewichen werden, wenn durch ein brandschutztechnisches Gutachten belegt wird, dass dadurch ein gleichwertiger Schutz erreicht wird.
(8) § 49 ist auf Abs 1 Z 2 und Abs 2 anzuwenden.
(1) Der Dienstgeber hat dafür zu sorgen, dass Notausgänge folgende Anforderungen erfüllen:
Notausgänge müssen jederzeit leicht und ohne fremde Hilfsmittel von innen auf die gesamte nach § 20 Abs 2 erforderliche nutzbare Mindestbreite geöffnet werden können, solange sich Bedienstete in der Arbeitsstätte aufhalten, die auf die Notausgänge angewiesen sein könnten.
Notausgänge dürfen nicht verstellt oder unter die nach § 20 Abs 2 erforderliche nutzbare Mindestbreite eingeengt werden.
(2) Notausgänge müssen auch im Gefahrenfall leicht und eindeutig als solche erkennbar sein. Sind sie auf Grund der Bauweise oder der Einrichtung nicht eindeutig erkennbar, sind sie als Notausgänge zu kennzeichnen. Ausgänge, die im Gefahrenfall nicht benutzt werden dürfen, sind als solche zu kennzeichnen.
(3) Türen von Notausgängen müssen sich in Fluchtrichtung öffnen lassen.
sich in jeder Stellung händisch leicht in Fluchtrichtung öffnen lassen;
(7) § 49 ist auf Abs 3 anzuwenden.
§ 23 ASVO
In Hochhäusern müssen Hauptverkehrswege mit nicht brennbarem Fußbodenbelag ausgestattet sein.
(2) § 49 ist auf Abs 1 Z 1 bis 3 und 6 anzuwenden.
§ 24 ASVO
(1) Stiegenhäuser sind als eigene Brandabschnitte auszubilden.
(2) Werden mehr als zwei Geschoße überwiegend als Arbeitsstätten genutzt, gilt Folgendes:
Dieses Stiegenhaus muss den Anforderungen des § 23 entsprechen.
(3) In Stiegenhäusern, die mehr als fünf Geschoße miteinander verbinden, müssen Fußböden-, Wand- und Deckenoberflächen abweichend von § 23 Abs 1 Z 3 aus nichtbrennbaren Materialien bestehen.
(4) Als Geschoße gelten das Erdgeschoß sowie Ober- und Untergeschoße.
(5) § 49 ist auf Abs 2 Z 1 und 2 anzuwenden.
§ 25 ASVO
(2) Abweichend von Abs 1 dürfen als Arbeitsräume auch Räume mit mindestens folgender lichter Höhe verwendet werden, wenn nur Arbeiten mit geringer körperlicher Belastung durchgeführt werden und keine erschwerenden Bedingungen, wie zB erhöhte Wärmeeinwirkung oder Belastung der Raumluft durch gefährliche Stoffe, vorliegen:
2,8 m bei einer Bodenfläche von 100 m² bis 500 m²,
2,5 m bei einer Bodenfläche bis 100 m².
(3) Ist die lichte Höhe nicht an allen Punkten des Raumes gleich, ist zur Beurteilung § 20 BauTG heranzuziehen.
(4) § 49 ist auf Abs 1 und 2 anzuwenden.
§ 26 ASVO
(1) Als Arbeitsräume dürfen nur Räume verwendet werden, deren Bodenfläche mindestens 8,0 m² für einen Bediensteten oder eine Bedienstete, plus jeweils mindestens 5,0 m² für jeden weiteren Bediensteten oder jede weitere Bedienstete, beträgt.
(2) Arbeitsräume sind so zu gestalten, dass für jeden Bediensteten oder jede Bedienstete eine zusammenhängende freie Bodenfläche von mindestens 2,0 m² zur Verfügung steht, und zwar
direkt bei seinem bzw ihrem Arbeitsplatz oder,
(3) Arbeitsräume sind so zu gestalten, dass der freie, durch das Volumen von Einbauten nicht verringerte Luftraum je Bediensteten oder Bedienstete mindestens beträgt:
12,0 m³ bei Arbeiten mit geringer körperlicher Belastung;
15,0 m³ bei Arbeiten mit normaler körperlicher Belastung;
18,0 m³ bei Arbeiten mit hoher körperlicher Belastung oder bei erschwerenden Bedingungen (wie zB erhöhter Wärmeeinwirkung oder Belastung der Raumluft durch gefährliche Stoffe).
(4) Arbeitsräume, die auch für den Aufenthalt anderer Personen, wie zB Parteien, Benutzer, bestimmt sind, sind so zu gestalten, dass für jede gleichzeitig anwesende andere Person zusätzlich 10 m³ freier Luftraum vorhanden ist.
(5) § 49 ist auf Abs 1, Abs 3 Z 2 und 3 und Abs 4 anzuwenden.
§ 27 ASVO
in Summe mindestens 10% der Bodenfläche des Raums betragen und
(2) Von Abs 1 abweichende Räume dürfen in folgenden Fällen als Arbeitsräume verwendet werden:
Räume, die ausschließlich zwischen 18:00 und 6:00 Uhr als Arbeitsräume genutzt werden;
(3) In den Fällen des Abs 2 Z 3, sind, wenn zur Arbeitsstätte auch Räume mit Lichteintrittsflächen gehören, die ortsgebundenen Arbeitsplätze in diesen Räumen anzuordnen.
mindestens 5 % der Bodenfläche des Raums betragen.
(5) Lichtkuppeln und Glasdächer gelten nicht als Sichtverbindung nach Abs 4.
(6) Abs 4 ist in den Fällen des Abs 2 nicht anzuwenden.
(7) § 49 ist auf Abs 1 Z 1 und Abs 4 anzuwenden.
(1) Als Arbeitsräume dürfen nur Räume verwendet werden, denen ausreichend frische, von Verunreinigungen möglichst freie Luft zugeführt und aus denen verbrauchte Luft abgeführt wird. Die Lüftung hat so zu erfolgen, dass die Räume möglichst gleichmäßig be- und entlüftet werden. Ortsgebundene Arbeitsplätze sind so anzuordnen, dass Bedienstete keiner schädlichen Zugluft ausgesetzt sind.
in Summe einen wirksamen Lüftungsquerschnitt von mindestens 2 % der Bodenfläche des Raums aufweisen und
(3) In eingeschossigen Gebäuden müssen Arbeitsräume mit mehr als 500 m² Bodenfläche, die ausschließlich natürlich be- und entlüftet werden, zusätzlich durch Lüftungsaufsätze auf dem Dach lüftbar sein.
(4) Türen gelten nur dann als Lüftungsöffnungen nach Abs 2, wenn
(6) § 49 ist auf Abs 2 und 3 anzuwenden.
(2) Abweichend von Abs 1 ist dafür zu sorgen, dass in der warmen Jahreszeit
(4) Von Abs 1 bis 3 darf abgewichen werden, wenn die Einhaltung dieser Werte auf Grund der Nutzungsart des Raumes nicht möglich ist und
zumindest im Bereich der ortsgebundenen Arbeitsplätze den Abs 1 bis 3 entsprechende Werte herrschen oder, wenn auch dies nicht möglich ist;
andere technische oder organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Bediensteten vor unzuträglichen raumklimatischen Einwirkungen getroffen sind (wie zB Abschirmen von Zugluftquellen oder wärmestrahlenden Flächen, Kühlen, Einblasen trockener oder feuchter Luft, Verminderung der Einwirkungsdauer).
die relative Luftfeuchtigkeit zwischen 40 und 70 % liegen, wenn dem nicht produktionstechnische Gründe entgegenstehen, und
(6) § 49 ist auf Abs 1 Z 1 und Abs 5 anzuwenden.
§ 31 ASVO
(1) Arbeitsräume sind mit einer möglichst gleichmäßigen und möglichst farbneutralen künstlichen Beleuchtung auszustatten. Die Beleuchtungsstärke muss im ganzen Raum, gemessen 0,85 m über dem Boden, mindestens 100 Lux betragen, wenn die Nutzungsart des Raums dem nicht entgegen steht (Allgemeinbeleuchtung).
§ 32 ASVO
(1) Die im Abs 4 angeführten Ausnahmen gelten, wenn
in dem Arbeitsraum seiner Nutzungsart nach nur kurzfristige Tätigkeiten durchzuführen sind, sodass die maximale Beschäftigungsdauer je Bediensteten oder Bediensteter in diesem Raum nicht mehr als zwei Stunden pro Tag beträgt, und
diese Bediensteten während ihrer restlichen Arbeitszeit nicht in Arbeitsräumen beschäftigt werden, die den §§ 25 bis 31 nicht entsprechen.
(2) Weiters gelten die in Abs 4 angeführten Ausnahmen für den klar abgrenzbaren Teil eines Arbeitsraums (fiktive Raumteilung), wenn
in dem betreffenden Teil des Arbeitsraumes kein Arbeitsplatz gelegen ist, an dem die Beschäftigungsdauer je Bediensteten oder Bediensteter mehr als zwei Stunden pro Tag beträgt,
jene Arbeitsplätze, an denen die Beschäftigungsdauer je Bediensteten oder Bediensteter mehr als zwei Stunden pro Tag beträgt, ausschließlich in dem anderen, klar abgrenzbaren Teil des Arbeitsraums gelegen sind und dieser den §§ 25 bis 31 entspricht und
die Bodenfläche des Arbeitsraums insgesamt mehr als 100 m² beträgt.
(3) Die im Abs 4 Z 3, 5 und 6 angeführten Ausnahmen gelten jedoch nicht, wenn in dem Arbeitsraum seiner Nutzungsart nach erschwerende Bedingungen, wie zB erhöhte Wärmeeinwirkung oder Belastung der Raumluft durch gefährliche Stoffe, vorliegen.
(4) Nach Maßgabe der Abs 1 bis 3 dürfen Räume als Arbeitsräume verwendet werden, auch wenn sie die nachstehenden Anforderungen nicht erfüllen:
die Mindestraumhöhe nach § 25 Abs 1 und 2, wobei aber eine lichte Höhe von mindestens 2,1 m gegeben sein muss,
die Mindestbodenfläche nach § 26 Abs 1 und 2,
den Mindestluftraum nach § 26 Abs 3 und 4,
die Lichteintrittsflächen und Sichtverbindung nach § 27 Abs 1 und 4,
die Lüftungsöffnungen bei natürlicher Lüftung nach § 28 Abs 2 und 3,
die mechanische Be- und Entlüftung nach § 29 Abs 2 bis 4,
die Lufttemperatur nach § 30 Abs 1 Z 2, wobei aber die Lufttemperatur mindestens 16 °C betragen muss,
die Luftgeschwindigkeit und die Luftfeuchtigkeit nach § 30 Abs 3 bis 5, wobei aber alle vorhandenen technischen Möglichkeiten auszuschöpfen sind, um die im § 30 Abs 3 und 5 genannten Werte zu erreichen.
Es ist zulässig, dass Lichteintrittsflächen, Sichtverbindung und Lüftungsöffnungen abweichend von § 27 Abs 1 und 4 und von § 28 Abs 2 nicht direkt ins Freie, sondern in den umgebenden Raum führen, wenn dieser den Anforderungen der §§ 27 und 28 entspricht.
§ 11 Abs 1 Z 1 ist nicht anzuwenden.
Für Meisterkojen und Portierslogen innerhalb von Räumen gilt die im Abs 4 Z 2 angeführte Ausnahme.
Für Kassenschalter innerhalb von Räumen gelten die im Abs 4 Z 1 bis 3 angeführten Ausnahmen.
§ 33 ASVO
(1) Die im Abs 2 angeführten Ausnahmen gelten für Container, Wohnwagen oder sonstige ähnliche Einrichtungen, wenn sie als provisorische, zeitlich begrenzte Behelfslösung als Arbeitsräume verwendet werden, insbesondere wenn die Nutzung eines Gebäudes wegen Umbaumaßnahmen vorübergehend nicht möglich ist.
(2) Für Arbeitsräume im Sinn des Abs 1 gilt Folgendes:
§ 25 Abs 1 und 2 ist nicht anzuwenden; die lichte Höhe hat bei Wohnwagen oder ähnlichen Einrichtungen mindestens 2,3 m, bei stationären Containern mindestens 2,5 m zu betragen;
§ 26 Abs 1 ist nicht anzuwenden; die Bodenfläche des Raums hat je Bediensteten oder Bedienstete mindestens 4,0 m² zu betragen;
§ 26 Abs 3 und 4 ist nicht anzuwenden; der freie, durch das Volumen von Einbauten nicht verringerte Luftraum hat je Bediensteten oder Bediensteter mindestens 10 m³ zu betragen;
§ 29 Abs 3 und 4 ist nicht anzuwenden.
(1) Trinkwasserentnahmestellen und allenfalls zur Verfügung gestellte Trinkgefäße sind in hygienisch einwandfreiem Zustand zu halten.
(1) In jeder Arbeitsstätte ist eine solche Anzahl an Waschplätzen zur Verfügung zu stellen, dass für jeweils höchstens fünf Bedienstete, die gleichzeitig ihre Arbeit beenden, mindestens ein Waschplatz vorhanden ist.
(3) Die Anzahl der Duschen muss so bemessen sein, dass für jeweils höchstens fünf Bedienstete im Sinn des Abs 2, die gleichzeitig ihre Arbeit beenden, mindestens eine Dusche vorhanden ist.
(4) Wenn nach Abs 2 Duschen erforderlich sind, sind zur Unterbringung der Waschplätze und Duschen Waschräume zur Verfügung zu stellen.
(5) In den Fällen des Abs 4 sind nach Geschlechtern getrennte Waschräume einzurichten, wenn mindestens fünf männliche Bedienstete und mindestens fünf weibliche Bedienstete gleichzeitig auf die Waschräume angewiesen sind.
(6) Die lichte Höhe von Waschräumen hat mindestens 2,10 m zu betragen.
ausreichend bemessen sind, sodass sich jeder oder jede Bedienstete den hygienischen Erfordernissen entsprechend reinigen kann,
mit fließendem nach Möglichkeit warmem Wasser ausgestattet sind,
mit Einweghandtüchern oder Händetrocknern ausgestattet sind, sofern nicht jedem oder jeder Bediensteten ein eigenes Handtuch zur Verfügung gestellt wird.
(10) Waschräume nach Abs 4 und Umkleideräume müssen untereinander leicht und ohne Erkältungsgefahr erreichbar sein.
(1) Für jeden Bediensteten und jede Bedienstete ist ein Kleiderkasten zur Verfügung zu stellen, der
(2) Abweichend von Abs 1 muss nicht für jeden Bediensteten und jede Bedienstete ein eigener Kleiderkasten zur Verfügung gestellt werden, wenn
die Bediensteten ausschließlich mit büroähnlichen Tätigkeiten beschäftigt werden,
für jeden Bediensteten und jede Bedienstete eine versperrbare Einrichtung zur Aufbewahrung der sonstigen persönlichen Gegenstände zur Verfügung steht.
(3) Abs 1 gilt nicht, wenn Bedienstete den überwiegenden Teil ihrer Arbeitszeit an auswärtigen Arbeitsstellen verbringen und ihnen dort Einrichtungen nach Abs 1 oder 2 zur Verfügung stehen.
(5) In den Fällen des Abs 4 sind nach Geschlechtern getrennte Umkleideräume einzurichten, wenn mindestens fünf männliche Bedienstete und mindestens fünf weibliche Bedienstete gleichzeitig auf die Umkleideräume angewiesen sind.
(6) Die lichte Höhe von Umkleideräumen nach Abs 4 hat mindestens 2,10 m zu betragen.
(7) Es ist dafür zu sorgen, dass in Umkleideräumen nach Abs 4
für jeden gleichzeitig auf den Umkleideraum angewiesenen Bediensteten und jede solche Bedienstete mindestens 0,6 m² freie Bodenfläche vorhanden ist,
die Kleiderkästen nach Abs 1 untergebracht sind,
(9) § 49 ist auf Abs 7 Z 1 anzuwenden.
Zu Wohnzwecken oder zur Nächtigung dürfen den Bediensteten vom Dienstgeber nur Räume zur Verfügung gestellt werden, die den nachfolgenden Anforderungen entsprechen:
Sie müssen versperrbar sein sowie mit ausreichend großen Tischen und mit mindestens einer Sitzgelegenheit mit Rückenlehne für jeden untergebrachten Bediensteten und jede solche Bedienstete ausgestattet sein.
Der freie, durch das Volumen von Einbauten nicht verringerte Luftraum muss je Bediensteten oder Bediensteter mindestens 10 m³ betragen.
Für jeden Bediensteten und jede Bedienstete muss ein versperrbarer Kasten und ein Bett mit Bettzeug zur Verfügung stehen. Etagenbetten sind nicht zulässig.
Den Bediensteten müssen geeignete Duschen, Waschgelegenheiten und Toiletten zur Verfügung stehen. Hinsichtlich Anzahl und Beschaffenheit gelten die §§ 34 bis 36.
§ 40 ASVO
(1) In jeder Arbeitsstätte ist eine Ausstattung an Mitteln für die erste Hilfe bereitzustellen. Art und Umfang dieser Ausstattung müssen der Anzahl der in der Arbeitsstätte beschäftigten Bediensteten sowie den im Hinblick auf die Art der Arbeitsvorgänge, der verwendeten Arbeitsmittel oder Arbeitsstoffe möglichen Verletzungsgefahren angemessen sein.
Vermerke mit den Namen der Erst-Helfer und -Helferinnen und
(1) Wenn es über § 45 hinausgehend für einen wirksamen Schutz der Bediensteten erforderlich ist, hat der Leiter der Dienststelle zusätzlich die Aufstellung einer Brandschutzgruppe zu veranlassen, wobei auch deren Stärke und Ausrüstung entsprechend den betrieblichen Erfordernissen festzulegen sind.
(2) Die Aufgaben der Brandschutzgruppe umfassen die Unterstützung des oder der Brandschutzbeauftragten insbesondere bei
(4) Als Mitglied oder Ersatzmitglied von Brandschutzgruppen dürfen nur Personen bestellt werden, die eine einschlägige mindestens zwölfstündige Ausbildung auf dem Gebiet des Brandschutzes nach den Richtlinien der Feuerwehrverbände oder Brandverhütungsstellen oder eine andere, zumindest gleichwertige einschlägige Ausbildung nachweisen können. Mitglieder und Ersatzmitglieder von Brandschutzgruppen müssen auf Grund des Brandschutzplans mit örtlichen und betrieblichen Verhältnissen vertraut gemacht werden.
(5) Die Brandschutzgruppe muss mindestens einmal vierteljährlich eine Einsatzübung durchführen. Einsätze der Brandschutzgruppe gelten als Einsatzübung. Über Einsätze und Einsatzübungen sind im Brandschutzbuch Vermerke zu führen, die zu enthalten haben:
(6) Die Abs 1 bis 5 gelten nicht, wenn
(7) Abs 4 erster Satz gilt nicht für Mitglieder und Ersatzmitglieder von Brandschutzgruppen, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bereits bestellt waren.
§ 47 ASVO
(1) Die Maßnahmen nach Abs 2 bis 5 sind zu treffen:
in Arbeitsstätten, für die die Bestellung eines oder einer Brandschutzbeauftragten (§ 45) oder einer Brandschutzgruppe (§ 46) nach dieser Verordnung erfolgt ist;
in Arbeitsstätten, in denen der Dienstgeber auf Grund landesgesetzlicher Vorschriften einen Brandschutzbeauftragten oder eine Brandschutzbeauftragte bestellt oder eine Betriebsfeuerwehr eingerichtet hat;
(5) Es sind mindestens einmal jährlich Brandalarm- und Räumungsübungen durchzuführen. Werden bei einer solchen Übung Mängel der Alarmeinrichtung festgestellt, ist die Übung nach längstens drei Monaten zu wiederholen.
(6) Alle Bediensteten, die in jenen Bereichen beschäftigt werden, in denen die den erhöhten Brandschutz begründenden Verhältnisse vorliegen, sind in der ordnungsgemäßen Handhabung der Löschgeräte zu unterweisen.
Für Arbeitsstätten im Freien gelten zusätzlich folgende Anforderungen:
Sie haben über Einrichtungen zu verfügen, die den Dienstnehmern ausreichend Schutz gegen Witterungseinflüsse und gegen Herabfallen von Gegenständen bieten.
Sie müssen entsprechenden Schutz vor gesundheitsgefährdendem Lärm sowie sonstigen schädigenden Einwirkungen von außen (zB Gasen, Dämpfen, Staub) bieten.
(2) Die §§ 42 Abs 1 und 45 Abs 1 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 102/2009 treten mit 14. November 2009 in Kraft.
§ 51 ASVO
– Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit,
– Richtlinie 89/654/EWG des Rates vom 30. November 1989 über
Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz in Arbeitsstätten (1. Einzelrichtlinie im Sinn des Art 16 Abs 1 der Richtlinie 89/391/EWG).
Arbeitsstättenverordnung (ASVO) Fundstelle
LGBl Nr 102/2009
Auf Grund des § 27 des Bediensteten-Schutzgesetzes – BSG, LGBl Nr 103/2000, wird verordnet:
§ 10 Elektrische Anlagen und Blitzschutzanlagen
§ 11 Sicherheitsbeleuchtung und Orientierungshilfen
§ 12 Lagerungen
§ 13 Gefahrenbereiche
§ 14 Alarmeinrichtungen
§ 16 Information der Bediensteten
§ 17 Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten
§ 18 Grundsätzliche Bestimmungen
§ 19 Fluchtwege, gesicherte Fluchtbereiche, Notausgänge
§ 20 Abmessungen von Fluchtwegen und Notausgängen
§ 21 Anforderungen an Fluchtwege
§ 22 Anforderungen an Notausgänge
§ 23 Anforderungen an gesicherte Fluchtbereiche
§ 24 Stiegenhaus
§ 25 Raumhöhe in Arbeitsräumen
§ 26 Bodenfläche und Luftraum
§ 27 Lichteintrittsflächen und Sichtverbindung
§ 28 Natürliche Lüftung
§ 29 Mechanische Be- und Entlüftung
§ 30 Raumklima in Arbeitsräumen
§ 31 Künstliche Beleuchtung in Arbeitsräumen
§ 32 Abweichende Regelungen für bestimmte Arbeitsräume
§ 33 Abweichende Regelungen für Container und ähnliche
§ 34 Trink- und Waschwasser
§ 35 Toiletten
§ 36 Waschplätze, Waschräume, Duschen
§ 37 Kleiderkästen und Umkleideräume
§ 38 Aufenthalts- und Bereitschaftsräume
§ 39 Wohnräume
§ 40 Benutzbarkeit von sanitären Vorkehrungen und
§ 41 Mittel für die erste Hilfe
§ 42 Erst-Helfer und -Helferinnen
§ 43 Sanitätsräume
§ 44 Löschhilfen
§ 45 Brandschutzbeauftragte und Brandschutzwarte
§ 46 Brandschutzgruppe
§ 47 Maßnahmen bei erhöhtem Brandschutz
§ 48 Arbeitsstätten im Freien
§ 51 Umsetzungshinweis
Übersicht ASVO