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Timestamp: 2016-10-21 16:47:07
Document Index: 46759315

Matched Legal Cases: ['Art. 19', 'Art. 4', 'Art. 29', 'Art. 19', 'Art. 79', 'BGE', 'Art. 90']

7B.228/2001 (15.11.2001)
den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen als (oberer) kantonaler Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs vom 10. September 2001 (AB. 2001. 37-AS),
R�ckzug einer Betreibung,
1.- Am 10. September 2001 entschied das Kantonsgericht St. Gallen als (obere) kantonale Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs, dass auf die Beschwerde von A.________ gegen die Verf�gung des Gerichtspr�sidiums Z.________ als unterer Aufsichtsbeh�rde vom 20. Juli 2001 (da nach Ablauf der Frist eingereicht) nicht eingetreten werde.
Den kantonsgerichtlichen Entscheid nahm A.________ am 19. September 2001 in Empfang. Mit einer vom 28. September 2001 datierten und noch am gleichen Tag zur Post gebrachten Eingabe f�hrt sie sowohl betreibungsrechtliche als auch staatsrechtliche Beschwerde und beantragt, den Nichteintretensentscheid des Kantonsgerichts aufzuheben.
Die kantonale Instanz hat sich zur Beschwerde nicht ge�ussert. Andere Vernehmlassungen sind nicht eingeholt worden.
2.- Die Eingabe ist ausdr�cklich an die erkennende Kammer gerichtet und auch innerhalb der Zehn-Tage-Frist von Art. 19 Abs. 1 SchKG eingereicht worden. Sie ist daher als betreibungsrechtliche Beschwerde entgegenzunehmen.
3.- Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, es sei ihr die (Einsicht in die) Vernehmlassung des Betreibungsamtes X.________ sowie die Akteneinsicht verweigert worden, was eine Missachtung des sich aus Art. 4 (a)BV ergebenden (in Art. 29 Abs. 2 der seit 1. Januar 2000 geltenden Fassung der Bundesverfassung ausdr�cklich verankerten) Anspruchs auf rechtliches Geh�r darstelle.
Aus den Erw�gungen des Kantonsgerichts, das seinerseits beim Betreibungsamt keine Vernehmlassung eingeholt hat, geht hervor, dass die R�gen der Beschwerdef�hrerin sich gegen die untere Aufsichtsbeh�rde (Gerichtspr�sidium Z.________) richten.
Im Falle der Kantone mit einem zweistufigen Verfahren k�nnen bei der erkennenden Kammer indessen nur die Entscheide der oberen Aufsichtsbeh�rde angefochten werden (Art. 19 Abs. 1 SchKG). Inwiefern der Entscheid des Kantonsgerichts, namentlich dessen Auffassung zu den vorliegend geltend gemachten M�ngeln, gegen Bundesrecht verstossen soll, legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar (vgl. Art. 79 Abs. 1 des Bundesgesetzes �ber die Organisation der Bundesrechtspflege; OG).
4.- Der Beschwerde w�re auch kein Erfolg beschieden gewesen, wenn sie als staatsrechtliche Beschwerde entgegengenommen worden w�re: Mit einer solchen kann der Entscheid einer unteren kantonalen Instanz nur dann mitangefochten werden, wenn entweder der letzten kantonalen Instanz nicht s�mtliche vor Bundesgericht zul�ssigen R�gen unterbreitet werden konnten oder wenn solche R�gen zwar von der letzten kantonalen Instanz zu beurteilen waren, jedoch mit einer engeren Pr�fungsbefugnis, als sie dem Bundesgericht zusteht (BGE 126 II 377 E. 8b S. 395 mit Hinweisen). Diese Voraussetzungen sind hier nicht dargetan. Mit Bezug auf den kantonsgerichtlichen Entscheid fehlt eine den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG gen�gende Begr�ndung.
2.- Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Betreibungsamt X.________ und dem Kantonsgericht St. Gallen als (oberer) kantonaler Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.