Source: http://www.jurablogs.com/topic/lg-muenchen
Timestamp: 2018-02-24 22:16:58
Document Index: 208000836

Matched Legal Cases: ['§ 823', 'BGH', 'EuG', '§ 101', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 95']

LG MüNCHEN - JuraBlogs
Aggressiver Hahn greift Bauarbeiter an – 37.500 € Entschädigung
Am heutigen Mittwoch endete ein kurioser Prozess vor dem OLG München in zweiter Instanz mit einem Vergleich. Weil ein aggressiver Hahn einen Bauarbeiter angegriffen hatte, müssen die Eigentümer des Tieres nun Schmerzensgeld und Schadensersatz von insgesamt 37.500 Euro zahlen – genauer gesagt wohl deren Haftpflichtversicherung. Der Vorfall geschah im Juli 2013.
Andreas Walker/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 168 Leser - January 31, 2018 7:09pm
LG München: Erschlichene einstweilige Verfügung ist rechtsmissbräuchlich und aufzuheben
… Das LG München hat mit Urteil vom 24.01.2017, Az. 33 O 7366/16 entschieden, dass eine einstweilige Verfügung, die dadurch erschlichen wird, dass wahrheitswidrig die Reaktion des Abgemahnten auf die Abmahnung verschwiegen wird, rechtsmissbräuchlich und somit aufzuheben ist, denn wer als Antragsteller unwahr und/oder unvollständig vorträgt und so…
Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 144 Leser - August 19, 2017 8:00am
Bei mehreren Mietern: Kündigung muss allen Mietern bekannt gegeben werden
… Auswahl, die er in Anspruch nehmen kann, falls einer ausfällt, und gleichzeitig wenig Aufwand. So einfach soll es aber nicht gehen, wenn einer der Mieter zwischenzeitlich ausgezogen ist und die Kündigung, die der Vermieter an die ihm bekannte alte Adresse geschickt hat, so nicht erhalten hat. Nach einem aktuellen Urteil des LG München (14 S 639/05) muss…
Fernsehanwaltin Mietrecht- 100 Leser - July 14, 2017 9:00am
OLG München: Supermarktkette darf keine Retro-Shirts der Fußballnationalmanschaft mit Adler-Logo verkaufen
… OLG München Urteil vom 18.05.2017 6 U 4058/15 Das OLG München hat entschieden, dass die Supermarktkette Real keine Retro-Shirts der Fußballnationalmannschaft mit Adlerlogo verkaufen darf. Geklagt hatte der DFB. Das Gericht sah in den von Real angebotenen Produkten eine wettbewerbswidrige Nachahmung der vom DFB vertriebenen Retro-Shirts. Über etwaige markenrechtliche Ansprüche wurde noch nicht entschieden. Die Kommentarfunktion wurde vom Besitzer dieses Blogs in diesem Eintrag deaktiviert. …
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Markenrecht- 130 Leser - May 23, 2017 9:43am
Filesharing-Urteil aus Deggendorf: M.I.C.M. Mircom nicht aktivlegitimiert und verliert
… Das Amtsgericht Deggendorf entschied in einem Filesharing-Prozess mit Urteil vom 14.11.2016, Az. 1 C 525/16: Der M.I.C.M. Mircom International Content Management & Consulting LTD fehlt die erforderliche Aktivlegitimation, um in einem Filesharing-Gerichtsverfahren gegen den Anschlussinhaber Lizenz-Schadensersatz und Ersatz der Abmahnkosten…
RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 158 Leser - March 14, 2017 7:31pm
Patentanmeldung: Umfangreicher Schadensersatzanspruch für Miterfinder
… Stehen Miterfindern die Rechte an der Erfindung in Bruchteilsgemeinschaft zu, ist die Anmeldung zum Patent durch einen Miterfinder jedenfalls dann nicht als notwendige Maßnahme zur Erhaltung des Gegenstands gerechtfertigt, wenn der Anmelder die Anmeldung nur im eigenen Namen vornimmt. Einem auf diese Weise übergangenen Mitberechtigten steht ein…
Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP/ Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 57 Leser - December 24, 2016 2:35pm
LG München I: Immobilien-Magazin darf Bertrugsverdacht und falsche Erfolgsprognosen in Bezug auf einen Immobilienfonds nicht weiter verbreiten
… LG München I: Immobilien-Magazin darf Bertrugsverdacht und falsche Erfolgsprognosen in Bezug auf einen Immobilienfonds nicht weiter verbreiten Von Arno Lampmann, 20. Dezember 2016 © drubig-photo – Fotolia.com Das Landgericht München I (LG München, Urteil v. 26.10.2016, Az. 9 O 7643/16, nicht rechtskräftig) hat auf die Klage von Lampmann…
Arno Lampmann/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht- 52 Leser - December 20, 2016 6:24am
…, § 823 Abs. 1 Ag BGH, Urteil vom 27. September 2016 – X ZR 163/12 – OLG München LG München I - 2 - Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 9. August 2016 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Meier-Beck, die Richter Gröning, Dr. Bacher und Dr. Deichfuß sowie die Richterin Dr. Kober-Dehm für Recht erkannt…
Michael Horak/ Patentrechtler.com- 46 Leser - November 14, 2016 2:31pm
Urteil: Fernseher am Hotel-Empfang und Beweisverwertungsverbot
… Sky-Kontrolleur im Hotel, öffentliche Fernseh-Wiedergabe und heimliche Videoaufzeichnung – das Landgericht München I entschied mit mittlerweile rechtskräftigem Urteil vom 10.06.2016, Aktenzeichen 21 O 17671/15: Ein Hotelbetreiber, der im Beisein seiner Familie und eines Freundes am Hotel-Empfang einen Fernseher laufen lässt, gibt das…
RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passauin Medienrecht- 116 Leser - August 24, 2016 3:52pm
Woanders gelesen: EU-Kommission kritisiert WLAN-Gesetzentwurf
… Anwendung der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr berücksichtigen. Zum Artikel auf netzpolitik.org geht es ?hier. Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Internetrecht, Urheberrecht und verschlagwortet mit EuGH, Gesetzentwurf, Hotspot, LG München, Störerhaftung, Vorabentscheidung, WLAN von RA Stefan Loebisch. Permanenter Link zum Eintrag.…
RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passauin Medienrecht- 108 Leser - December 6, 2015 5:54pm
„Blitzgericht“ LG München: Verstoß um 00.10 Uhr – Übersendung Auskunftsbeschluss um 11.03 Uhr – Abmahnungen Waldorf Frommer
… Die Mühlen der Justiz mahlen langsam, aber nicht wenn es um die beantragten Auskunftsverfahren von Waldorf Frommer geht. Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG werden am LG München in rekordverdächtigen Tempo abgehandelt. Keine 11 Stunden von der unterstellten Urheberrechtsverletzung bis zur Übersendung des Auskunftsbeschusses per Fax. Uns…
Tobias Röttger/ Infodoccin Abmahnung- 326 Leser - November 3, 2015 2:08pm
Beachtenswert: Der Hinweisbeschluss der Berufungskammer des LG München zur Frage der Erforderlichkeit der Sachverständigenkosten nach unverschuldetem Verkehrsunfall (LG München Hinweisbeschluss vom 3.7.2015 – 17 S 16018/14 -)
… Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, als bayerisches Sahnehäubchen veröffentlichen wir hier noch einen aktuellen Hinweisbeschluss des LG München I vom 3.7.2015 in einer Berufungssache zu den Sachverständigenkosten aus abgetretenem Recht gegen die Bruderhilfe. Auch beim LG München I als dem untergeordneten Gericht unter dem OLG…
Willi Wacker/ Captain HUK- 120 Leser - September 1, 2015 2:02pm
LG München: Volltext des Urteils in Sachen ProSiebenSat1 gegen Werbeblocker AdBlock Plus-Anbieter eyeo GmbH liegt nunmehr im Volltext vor
… Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Freitag, 5. Juni 2015 Der Volltext des Urteils in Sachen ProSiebenSat.1 gegen Werbeblocker AdBlock Plus-Anbieter eyeo GmbH liegt nunmehr im Volltext vor. Wir hatten bereits in dem Beitrag "LG München: Werbeblocker AdBlock Plus zulässig - Klagen von Pro7 und RTL abgewiesen - keine…
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Medienrecht Wettbewerbsrecht- 97 Leser - June 5, 2015 8:42am
LG München: Volltext des Urteils in Sachen RTL gegen Werbeblocker AdBlock Plus-Anbieter eyeo GmbH liegt nunmehr im Volltext vor
Update: Entscheidung im Volltext - LG München I: Kein Verbot von Werbeblocker-Software AdBlock -
… nicht bejaht werden kann (vgl. oben Rn. 38 bis 59). 3. Darüber hinaus kann mit der vom Berufungsgericht gegebenen Be-gründung eine Haftung der Beklagten zu 2 und 3 als Geschäftsführer der Schuldnerin nicht bejaht werden. 74 75 76 77 - 30 - a) Nach der vom Berufungsgericht herangezogenen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 26…
Urheberblogin Medienrecht- 42 Leser - May 13, 2015 6:29am
BGH zu wirksamen technischen Schutzmaßnahmen bei Spiele-Konsolen
BGH: Zur Frage, wann nach § 95a Abs. 2 UrhG eine wirksame technische Maßnahme zum Schutz von Videospielen vorliegt - Nintendo DS Slot-1-Karten
Vor dem Beschluss des OLG München vom 12.3.2015 urteilt auch die Einzelrichterin der 17. Zivilkammer des LG München mit kritisch zu betrachtendem Urteil vom 18.12.2014 – 17 O 5122/14 – u.a. auch zu den Sachverständigennebenkosten, die sie an JVEG misst. vom 18.12.2014
… Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, zur Vervollständigung Eurer und unserer Unterlagen geben wir Euch nach dem fehlerhaften Urteil des AG München vom 5.2.2015 – 331 C 6866/14 – , das wir Euch heute vormittag vorgestellt hatten, noch ein “Skandalurteil” zu den Sachverständigenkosten des LG München vom 18.12.2014 – 17 O 5122/14…
Willi Wacker/ Captain HUK- 37 Leser - April 21, 2015 11:13am
LG München: Zufriedenheitsumfrage ist kein Nachweis für Wirksamkeit der Anti-Age-Wirkung eines Kosmetikproduktes
… LG München Urteil vom 10.02.2015 33 O 8254/14 Das LG München hat wenig überraschend entschieden, dass eine Zufriedenheitsumfrage kein Nachweis für die Wirksamkeit einer Anti-Age-Wirkung eines Kosmetikproduktes ist. Die Kommentarfunktion wurde vom Besitzer dieses Blogs in diesem Eintrag deaktiviert. …
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Wettbewerbsrecht- 28 Leser - February 16, 2015 3:41pm
Abmahnung Abtretung Ag München Agb Agb News+Recht Aktivlegitimation Allgemeine Geschäftsbedingungen Amazon Angriff Artikel Etc. Auskunft Auskunftsanspruch Berlin Berufung Beschluss Betrug Beweisverwertungsverbot Bgb Bgh Bredereck Bundesgerichtshof Dfb E Mail Einstweilige Verfügung Erfüllungshalber Erschöpfung Eugh Fachanwalt Fahrtkosten Fernseher Filesharing Gema Geschäftsführer Gesetzentwurf Gutschein Haftpflichtschaden Haftung Hinweis Hotel Huk Huk Coburg Versicherung Immobilien Infodocc Internetrecht Irreführend Irreführung Klage Kündigung Markenrecht Mieter Mietrecht Mmr Nachrichten Nebenkosten Nutzungsrecht Olg München Online P2p Patentrecht Presse Und Medienrecht Provider Rechtsanwalt Rechtsmissbrauch Rechtsprechung Registrierung Rtl Sachverständigenhonorar Sachverständigenkosten Schadensersatz Schadensersatzanspruch Schmerzensgeld Sekundäre Darlegungslast Sky Stiftung Warentest Störerhaftung Test Umzug Urheberrecht Urheberrechtsverletzung Urhg Urteil Urteile Urteile & Beschlüsse Uwg Verbraucherschutz Vergleich Vermieter Versicherungen >>>> Vertragsrecht Video Blog Videos Videoüberwachung Waldorf Frommer Werbung Wettbewerbsrecht Wettbewerbswidrig Wlan Wohnung Youtube Zpo / Gvg
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