Source: http://exploredoc.com/doc/8982508/auftrag-surfandfon---m-net
Timestamp: 2018-10-16 08:07:16
Document Index: 335561734

Matched Legal Cases: ['§ 45', '§14', '§ 45', '§ 444', '§ 43', '§14', '§14']

Auftrag Surf&Fon
(Kunden-Nr. falls vorhanden:
Fax: 0800 – 66 49 32 70 72, E-Mail: [email protected], Infoline: 0800 – 2 90 60 90
4. Installationstermin
F Herr F Frau F Firma
Bei einem Anbieterwechsel wird der Installationstermin und der Portierungstermin abhängig von der
Restlaufzeit Ihres Vertrages vom bisherigen Anbieter bestimmt.
Bei einem Umzug kann M-net den Anschluss auf Wunsch zum gewünschten Umzugstermin schalten,
sofern der Anschluss nicht durch den Vorbewohner noch belegt ist.
Unverbindlicher Terminwunsch (bei Umzug, Umzugstermin):
F schnellstmöglich F Datum (Mo–Fr, außer Feiertage):
5. Telefonbucheintrag/Telefonauskunft
Mein Name, meine Adresse und meine erste Rufnummer sollen in folgenden öffentlichen Verzeichnissen eingetragen werden (bei fehlenden Angaben erfolgt kein Eintrag):
E-Mail-Adresse (Wichtig für Informationen zum Vertrag)
Geburtsdatum/Name Auftraggeber (bei mehreren Auftraggebern)
HRA/HRB/PR Register-Nr. (bei Firma als Auftraggeber)
Lage der Whg
(Etage/Whg-Nr.)
F Elektr. Verzeichnisse (Internet, CD-ROM)
Individuelle Einträge über „Auftrag für einen Eintrag ins Telefonbuch/Auskunft“ möglich
Abweichende Anschriften (optional)
F Lieferanschrift für Endgeräte (z.B. Packstation)
Inverssuche (Auskünfte zu Name/Adresse anhand meiner Rufnummer):
F Ich widerspreche der Freigabe meiner Daten für die Inverssuche (empfohlen!)
6. Ergänzende Angaben zum Telefon-Anschluss
Premium-Rate-Dienste
Diese Dienste sind wegen Kostenrisiken standardmäßig gesperrt.
Adresse des Anschlusses (falls abweichend zur Anschrift der Auftraggeberin/des Auftraggebers)
F Ich beauftrage die Freischaltung für Premium-Rate-Dienste (keine Sperre)
Rufnummernanzeige bei abgehenden Verbindungen
Lage der Whg. (Etage/Whg-Nr.)
Ihre Rufnummer wird bei abgehenden Verbindungen standardmäßig übermittelt.
F Ich beauftrage die ständige Unterdrückung meiner Rufnummer (CLIR)
7. Rechnung und Einzelverbindungsnachweis
Die Rechnung wird standardmäßig elektronisch im M-net Kundenportal bereitgestellt:
Telefon/Fax-Nr. des Ansprechpartners vor Ort
F Abweichende
Mobilfunk-Nr. (Wichtig zur Terminabstimmung)
Adresse wegen Umzug: Ab Neuschaltung des Anschlusses soll diese
Adresse als neue Anschrift für den Auftraggeberin/Auftraggeber geführt werden.
F Surf&Fon-Flat 18/25 F Surf&Fon-Flat 50
F Surf&Fon-Flat 100
F Komfort-Anschluss
F Speed-Upgrade 150
F Surf&Fon-Flat 300 (inkl. Komfort-Anschluss)
F Surf-Flat 18/25
F Aktion 100 Mbit/s testen (6 Mon. 100 Mbit/s, danach Umstellung auf Tarifbandbreite.
F Ich beauftrage eine Rechnung in Papierform (Aufpreis gemäß Preisliste)
F mit vollständigen Zielrufnummern F mit verkürzten Zielrufnummern
Ich versichere, dass alle Nutzer des vertraglichen Anschlusses über die Erfassung der Verbindungsdaten informiert sind oder werden, künftige Nutzer unverzüglich darüber informiert
werden und dass bei geschäftlicher Nutzung ggf. Betriebsrat oder die Personalvertretung entsprechend den gesetzlichen Vorschriften beteiligt wurde (siehe Datenschutzhinweise).
Ja, ich möchte über Aktionen, Produkt- und Tarifverbesserungen sowie besondere Angebote (bspw.
Gewinnspiele/ Gutscheine) von M-net und deren Partnern informiert werden. Eine Weitergabe der
Daten an Dritte zum Zweck der Werbung erfolgt nicht. Meine Einwilligung kann jederzeit widerrufen
werden an [email protected]
Ich stimme einer Kontaktaufnahme per
F Telefon F E-Mail F SMS zu.
Mindestvertragslaufzeit 24 Mon. Erfordert die Einwilligung zur telef. Kontaktaufnahme Ziff 8.)
(Aktionen nur bei Mindestvertragslaufzeit 24 Mon.)
F ohne Mindestlaufzeit
F HomeBox Komfort (beim Komfort-Anschluss, Speed-Upgrade 150, Surf&Fon-Flat 300 inkl.)
Telefon-Optionen (für Surf&Fon-Flat):
Installations-Optionen:
F M-net Komplett-Installation
F Sonstige Installationsarbeiten (nach Aufwand)
F M-net Sicherheitspaket (keine Mindestvertragslaufzeit, Kündigungsfrist 4 Wochen)
F M-net TVplus (ab Surf&Fon-Flat/Surf-Flat 50, Vertragslaufzeit wie der Surf&Fon-Basistarif )
9. Teilnahme am Lastschriftverfahren (SEPA)
F Ich bin damit einverstanden, dass M-net die Rechnungsbeträge aus dem Vertragsverhältnis von meinem Konto durch Lastschrift einzieht. Die dazu erforderliche und von mir unterzeichnete Anlage „SEPA-Lastschriftmandat“ liegt diesem
Auftrag bei.
Bei Nichtteilnahme am Lastschriftverfahren (z.B. bei nicht vorliegendem SEPA-Lastschriftmandat)
und für die dann obligatorische Papierrechnung werden jeweils Mehrkosten gemäß Preisliste
10. Sonstige Vereinbarungen, Unterschrift
F HD-Paket F Türkisch-Paket F Italienisch-Paket F Polnisch-Paket
F Portugiesisch-P. F Russisch-P. F Spanisch-Paket
F 2. TVplus-Box
3. Angaben zum Telefonanschluss und Anbieterwechsel (Surf&Fon-Flat)
Telefonanschluss an der beauftragten Anschlussadresse:
F Telefonanschluss durch meinen bisherigen Anbieter vorhanden
F Ich habe dort keinen Telefonanschluss
Füllen Sie bitte zusätzlich die Anlage „Anbieterwechsel“ aus. Bei gleichzeitigem Umzug
geben Sie dort bitte Ihre bisherige Anschrift an. In dieser Anlage können Sie M-net auch
mit der Übernahme Ihrer Rufnummer(n) beauftragen. Ihr bisheriger Vertrag wird bei entsprechender Beauftragung im Rahmen des Anbieterwechsels von M-net gekündigt.
F Auftrag Anbieterwechsel liegt diesem Auftrag bei
F Ich habe meinen Vertrag beim bisherigen Anbieter bereits selbst gekündigt
Ich erteile diesen Auftrag gemäß der nachstehenden Preisliste, Leistungsbeschreibung und allgemeinen Geschäftsbedingungen Surf&Fon sowie der nachstehenden
Leistungsbeschreibung und ergänzenden Geschäftsbedingungen M-net Sicherheitspaket und M-net TVplus. Der Vertrag kommt durch Zugang einer Auftragsbestätigung der M-net Telekommunikations GmbH beim Kunden, spätestens jedoch mit
Freischaltung des Anschlusses zustande. Die Hinweise zum Widerrufsrecht habe ich
zur Kenntnis genommen. Call-by-Call und Preselection sind nicht möglich.
Ich willige ein, dass M-net anhand meiner personenbezogenen Daten Auskünfte von
Beteiligungsunternehmen und von Wirtschaftsauskunfteien zum Zweck der Bonitätsprüfung einholt und im Fall nicht vertragsgemäßer Abwicklung (z.B. Kündigung wegen
Zahlungsverzug) Auskünfte dorthin zur Wahrung berechtigter Interessen weitergibt.
Unterschrift Auftraggeber(in)
Auftrag_SurfFon_160201
mit folgenden Zusatzoptionen:
Einzelverbindungsnachweis erscheinen nicht Verbindungen zu Anschlüssen von
Personen, Behörden und Organisationen in sozialen oder kirchlichen Bereichen, die
grundsätzlich anonym bleibenden Anrufern ganz oder überwiegend telefonische
sofern die Inhaber der betreffenden Anschlüsse von der Bundesnetzagentur für
Post und Telekommunikation in eine hierfür vorgesehene Liste eingetragen sind.
Wir erheben, verarbeiten und nutzen die Daten, die erforderlich sind, um das Vertragsverhältnis über die Erbringung unserer vertraglichen Leistungen zu begründen und zu ändern. Hierunter fallen z. B. Ihre bei Auftragserteilung angegebenen
Kundendaten sowie Ihre Benutzeridentifikationen, Passwörter, von Ihnen bei M-net
Bestandsdaten werden mit Ablauf des auf das Vertragsende folgenden Jahres gelöscht, sofern sie nicht noch zu Abrechnungszwecken benötigt werden.
Wir verwenden Ihre hier und im weiteren Verlauf der Kundenbeziehung erhobenen personenbezogenen Kundendaten, soweit es für die Begründung, inhaltliche
Ausgestaltung, Änderung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erforderlich
ist (für Vertragszwecke erhobene Bestandsdaten). Wir verwenden Ihre Bestandsdaten außerdem für Marktforschung (z. B. Befragungen zu Ihrer Kundenzufriedenheit) und um Ihnen per Brief weitere Produkte aus dem Gesamtangebot von M-net
(Telekommunikationsdienstleistungen/-geräte) sowie per E-Mail und SMS Produkte
von M-net, bei denen wir Ihr Interesse aufgrund der Ähnlichkeit zu Ihren bereits
bestellten Produkten annehmen dürfen, zu empfehlen. Sie können der Verwendung Ihrer Bestandsdaten – soweit nicht für Vertragszwecke erforderlich – jederzeit
201963, 80019 München oder an [email protected] schicken. Hierfür
entstehen Ihnen nur die Übermittlungskosten nach den Basistarifen Ihres Briefbzw. E-Mail-Beförderers.
Wir erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies zur Durchführung und Abrechnung unserer vertraglichen Telekommunikationsdienstleistungen oder zur
Erfüllung von gesetzlichen Auskunftsverpflichtungen notwendig ist:
davon abhängen, die übermittelten Datenmengen, den vom Kunden in Anspruch
2.3 Die Verkehrsdaten werden unverzüglich nach der Beendigung der Verbindung
gelöscht, soweit sie nicht zu den gesetzlich ausdrücklich vorgesehenen Zwecken
von Störungen, Missbrauchsaufklärung im Einzelfall) noch benötigt werden. Zum
standardmäßig zu Beweiszwecken für die Richtigkeit der berechneten Preise gespeichert.
2.4. Mit Ihrem Einverständnis verwenden wir Nutzungs- und Verkehrsdaten (Teilnehmer- und Gerätekennungen; Standortdaten; Beginn, Umfang und Ende der Verbindungen; zusätzliche Informationen zur Aufrechterhaltung der Dienste) für die Dauer von bis zu sechs Monaten zur Vermarktung und bedarfsgerechten Gestaltung
von Telekommunikations- und Telemediendiensten. Dieser Zustimmung können
Sie jederzeit an [email protected] widersprechen.
2.5 Die Verkehrsdaten werden grundsätzlich spätestens sechs Monate nach Versand
der Rechnung gelöscht. Hat der Kunde jedoch innerhalb der Sechsmonatsfrist Einwendungen gegen die Rechnung erhoben, werden die Verkehrsdaten gespeichert,
bis die Einwendungen abschließend geklärt sind.
vollständig oder teilweise gelöscht haben.
2.7 Im Übrigen werden zum Zweck der ordnungsgemäßen Durchführung und Abrechnung unserer sonstigen Dienste die hierfür erforderlichen personenbezogenen
Nutzungsdaten erhoben, verarbeitet und genutzt. Diese Daten werden gelöscht,
soweit sie nicht mehr für die genannten Zwecke erforderlich sind.
Wir erheben, verarbeiten und nutzen die zur ordnungsgemäßen Ermittlung und
Dies sind neben den zur Abrechnung erforderlichen Bestands-, Nutzungs- und Verkehrsdaten auch sonstige hierfür erhebliche Daten, wie Zahlungseingänge, Zahlungsrückstände, Mahnungen, durchgeführte und aufgehobene Anschlusssperren,
Bei der Verwendung eines Einzelverbindungsnachweises hat der Kunde alle jetzigen und zukünftigen Nutzer des betreffenden Anschlusses bzw. bei geschäftlicher
Nutzung alle jetzigen und künftigen Mitarbeiter über die Erfassung der Verkehrsdaten zu informieren und etwa bestehende Mitarbeitervertretungen (Betriebsrat/
M-net übermittelt standardmäßig die Anzeige der Nummer des Kunden. Der Kunde
kann die Nummernanzeige für jeden abgehenden Anruf einzeln oder auf gesonderten Antrag dauernd unterdrücken – mit Ausnahme der Verbindungen zu Notrufanschlüssen für die Polizei und Feuerwehr. Auf gesonderten Antrag des Kunden wird
die Rufnummer des Kunden bei ankommenden Verbindungen ständig unterdrückt.
Wünscht der Kunde keine Aufnahme seiner Angaben in öffentliche Verzeichnisse,
Kunden bei abgehenden und bei ankommenden Verbindungen übermittelt.
(Name, Rufnummer, Adresse, ggf. zusätzliche Angaben) in das Kommunikationsverzeichnis der Deutschen Telekom, das als Basis für gedruckte Verzeichnisse, für
wird. Dabei kann der Kunde bestimmen, welche Angaben in dem Verzeichnis veröffentlicht werden sollen, dass die Eintragung nur in gedruckten oder elektronischen
ferner bestimmen, dass sich die telefonische Auskunft auf die Rufnummer beschränkt oder dass jegliche telefonische Auskunft unterbleibt.
jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ganz oder teilweise widersprechen.
M-net ist gesetzlich verpflichtet, Name und Adresse für die Inverssuche (Auskunft
herauszugeben. Der Kunde kann jederzeit der Freigabe seiner Adressdaten für
die Inverssuche widersprechen. Die Daten werden grundsätzlich nur herausgegeben, wenn der Kunde einen Eintrag in ein Telekommunikationsverzeichnis
Der Kunde hat vor Inanspruchnahme der Leistung Rufumleitung (Anrufweiterschaltung) aus datenschutzrechtlichen Gründen sicherzustellen, dass die Anrufe
M-net ist berechtigt, zum Zwecke der Bonitätsprüfung Daten über die Beantragung, Aufnahme und Beendigung der bei ihr abgeschlossenen Verträge an Auskunfteien vor Vertragsabschluss und während der Vertragslaufzeit zu übermitteln
und Auskünfte von dort einzuholen.
Unabhängig davon ist M-net berechtigt, den Auskunfteien auch Daten aufgrund
nicht vertragsgemäßen Verhaltens (z. B. Forderungsbetrag nach Kündigung, Kartenmissbrauch) zu übermitteln. Diese Meldungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist.
Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten und Bonitätsinformationen
auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten (Scoring) bezieht M-net von Auskunfteien. M-net arbeitet hierzu mit
den Dienstleistern InFoScore Consumer Data GmbH Rheinstraße 99, 76532 BadenBaden und/oder Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18,
22761 Hamburg zusammen, bei denen Sie Auskunft über die Sie betreff enden gespeicherten Daten erhalten können.
Sie haben jederzeit die Möglichkeit, bei uns Auskunft darüber einzuholen, welche
personenbezogenen Daten wir über Sie gespeichert haben, zu welchen Zwecken
diese verarbeitet werden und an welche Stellen sie übermittelt werden. Sollte sich
herausstellen, dass wir falsche Daten über Sie gespeichert haben (z. B. weil sich diese geändert haben), wird M-net diese unverzüglich berichtigen bzw. löschen.
Im Übrigen richtet sich die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch M-net nach den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unseren Dienstleistungen und Produkten. Datenschutz und Datensicherheit für unsere Kunden haben für M-net einen hohen Stellenwert.
Die vorliegenden Hinweise zum Datenschutz erklären Ihnen, welche Informationen
F Änderung der Bankverbindung
Ich ermächtige die M-net Telekommunikations GmbH (Zahlungsempfänger), Zahlungen von meinem Konto mittels Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von der M-net Telekommunikations GmbH auf mein Konto
Bitte füllen Sie das Formular genau und gut leserlich, in Druckbuchstaben aus – damit erleichtern Sie eine problemlose Bearbeitung. Der Zahlungspflichtige ist der Auftraggeber bzw. Vertragspartner der M-net. Der Kontoinhaber kann ggf. abweichen.
Die entsprechenden Informationen zu der Bankverbindung bekommen Sie von der zuständigen Bank.
Gläubiger-Identifikationsnummer: DE3505800000015150
SEPA-Mandat gültig ab (Datum)
Ist der Zahlungspflichtige nicht identisch mit dem Kontoinhaber müssen beide unterschreiben
Preisliste Surf&Fon
Surf&Fon-Basistarife
Endgerät3
Flatrates ins
Mobilfunknetz2
HomeBox Komfort
Bereitstellungspreis*
* Zzgl. Versandkosten für das Endgerät in Höhe von 9,90 €
(für Surf&Fon-Flat/Surf-Flat 100)
Telefon-Anschluss mit 2 Leitungen und bis zu 10 Rufnummern
HomeBox Komfort inklusive (s.u.)
Erhöhung des Downstreams auf bis zu 150 Mbit/s und des Upstreams auf bis zu 15 Mbit/s1
Speed-Upgrade 150
Hardware-Optionen5
Flatrate ins Festnetz der Länder Australien, Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Österreich,
Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Spanien, Tschechische Republik, USA2
Flatrate ins Festnetz der Länder der International-Flat M sowie Argentinien, Australien,
Brasilien, Bulgarien, China, Finnland, Hongkong, Indien, Island, Israel, Japan, Kroatien,
Liechtenstein, Luxemburg, Malaysia, Malta, Mexiko, Norwegen, Neuseeland, Puerto Rico,
Rumänien, Russland, Schweden, Singapur, Slowakei, Slowenien, Südafrika, Südkorea, Thailand,
Taiwan, Türkei, Ungarn, Venezuela, Zypern2
Gespräche in deutsche Mobilfunknetze zum Preis von 9,90 ct./Min.
(anstelle der HomeBox)
Multimedia-Router mit WLAN-ac, Dualband-WLAN, Gigabit-LAN, Media-/NAS-Server, Telefonanlage mit DECT-Basisstation, Anschlüssen für 2 analoge Endgeräte und S0-Anschluss für
Bereitstellungspreis HomeBox Komfort bei nachträglicher Beauftragung oder Kündigung 49,90 € (Gerätetausch).
Zusatzdienste4
(für Surf&fon-Flat 50 und Surf-Flat 50
sowie höhere Tarife)
TVplus-Optionen5
2. TVplus-Box
Schutz des Computers, persönlicher Daten und der Identität des Nutzers, Sicherheit beim
Surfen, Kindersicherung zum Schutz vor ungeeigneten Webseiten und unkontrollierter
Internet-Nutzung (Software-Lizenz für 3 PC)
(in den ersten 3 Mon.)
Empfang von digitalen TV Sendern über den Internet-Anschluss in Standard- (SD) und High Definition Auflösung (HD) sowie Zugang zu Inhalten von ausgewählten Drittanbietern (z.B. Mediatheken, Online-Videotheken). Inklusive M-net TVplus-Box (Set-Top-Box zum Anschluss eines
TV-Gerätes) und TVplus-App für Android- und iOS-Smartphones und –Tablets.
Programmpaket mit zusätzlichen privaten HD-Sendern
Programmpaket mit zusätzlichen türkischen Sendern
Programmpaket mit zusätzlichen italienischen Sendern
Programmpaket mit zusätzlichen polnischen Sendern
Programmpaket mit zusätzlichen portugiesischen Sendern
Programmpaket mit zusätzlichen russischen Sendern
Programmpaket mit zusätzlichen spanischen Sendern
Bereitstellungspreis M-net TVplus bei Mindestvertragslaufzeit 24 Monate kostenlos, sonst 49,90 €. Bereitstellungspreis für 2. TVplus-Box 9,90 €.
Verbindungspreise innerhalb Deutschlands (national)
Verbindungen ins Festnetz6
Sprachverbindungen im Rahmen der Telefon-Flatrate
Sprachverbindungen außerhalb der Telefon-Flatrate und Datenverbindungen
Verbindungen ins Mobilfunknetz6
Sprachverbindungen ins M-net Mobilfunknetz im Rahmen der Telefon-Flatrate
Sprachverbindungen in andere Mobilfunknetze sowie sonstige Mobilfunkverbindungen außerhalb der Telefon-Flatrate
Verbindungspreise ins Ausland (international)
Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Irland, Italien (inkl. Vatikanstadt), Kanada, Liechtenstein, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Österreich,
Schweden, Schweiz, Spanien, USA
Albanien, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Gibraltar, Israel, Malta, Mazedonien,
Moldau, Montenegro, Russische Föderation, Rumänien, San Marino, Serbien, Türkei,
Argentinien, Australien, Bahamas, Brasilien, Chile, China, Ecuador, Georgien,
Hongkong, Libanon, Japan, Korea (Süd), Kasachstan, Malaysia, Neuseeland, Mexiko,
Singapur, Syrien, Taiwan, Tunesien, Venezuela
Algerien, Armenien, Benin, Bhutan, Costa Rica, Dominikanische Republik, Guadeloupe, Guyana, Guatemala, Iran, Jordanien, Kirgisistan, Kolumbien, Libyen, Malawi,
Marokko, Martinique, Namibia, Simbabwe, Südafrika, Swasiland, Tadschikistan,
Turkmenistan, Uganda, Uruguay, Usbekistan
bis zu zwei Endgeräten (PC, Laptop, Tablet), Anschluss eines Telefons, auf Wunsch Einrichtung von WLAN, M-net E-Mail u. Homepage sowie Einweisung ins M-net Kundenportal. Bei Beauftragung von M-net TVplus zusätzlich Einrichtung der TVplus-Box)
Sonstige Installations- und Servicearbeiten7, je 30 Min. (Mo–Fr 8–18 Uhr)
Ungerechtfertigte Störungsmeldung, pauschal gemäß AGB
Anschlusssperre8 (Teil- oder Vollanschlusssperre)
Die am Anschluss des Kunden konkret verfügbare maximale Übertragungsgeschwindigkeit kann abhängig von der Ausführung des Anschlusses von der Tarifbandbreite abweichen (siehe Leistungs2Die Flatrate gilt für Sprachverbindungen in das jeweilige Netz (ausgenommen Verbindungen zu Sonder- und Service-Rufnummern, zu Daten- und Online-Diensten, zu
beschreibung Ziffern 1.1).
Einwahlrufnummern gem. Blacklist, zu Rufnummern der Gasse 032x, sowie dauerhafte Anrufweiterschaltungen und Rückruffunktionen). Unternehmerische Nutzung gemäß Leistungsbeschreibung. Festnetzund Mobilfunkrufnummern im Ausland gemäß der aktuell gültigen „Verzonungsliste Ausland” unter www.m-net.de (Änderungen bei Neufestlegung durch die jeweilige nationale Regulierungsbehörde
vorbehalten). 3Überlassung für die Dauer des Vertrages, Rückgabe des Endgerätes bei Vertragsende. Versandkosten 9,90 €. 4Für Anschlussoptionen und M-net TVplus gilt die gleiche Vertragslaufzeit
wie für den Surf&Fon-Basistarif. Bei nachträglicher Beauftragung von Anschlussoptionen gilt bei Verträgen mit vereinbarter Mindestlaufzeit eine neue Mindestlaufzeit von 24 Monaten ab Bereitstellung
der geänderten Leistung. Bei Verträgen ohne Mindestlaufzeit wird bei nachträglicher Beauftragung eine Bearbeitungsgebühr i.H.v. 49,90 € berechnet. Nachträgliche Beauftragung TVplus bei Vereinbarung
einer neue Mindestvertragslaufzeit von 24 Monaten für den Surf&Fon-Basistarif kostenlos, andernfalls einmalig 49,90 €. Mindestvertragslaufzeit und Kündigungsfrist M-net Sicherheitspaket 4 Wochen.
5Mindestvertragsdauer und Kündigungsfrist für Telefon-, Hardware- und TVplus-Optionen 6 Wochen.
6Abrechnung je angefangene Minute (60/60-Takt). Auf der Rechnung werden Verbindungen ins
Festnetz nach Tarifzonen (Ortszone, Bayern, M-net Region und Deutschland) und Tarifzeiten (Hauptzeit: Mo–Fr 8–18 Uhr und Nebenzeit: sonstige Zeit) ausgewiesen und einheitlich zum angegebenen
Minutenpreis berechnet. Verbindungen in Mobilfunknetzte werden nach Netzen (D1, D2 und E1/2) ausgewiesen und einheitlich zum angegebenen Minutenpreis berechnet. 7Arbeiten in den Räumen des
Kunden, die nicht im direkten Zusammenhang mit der betriebsfähigen Installation des Anschlusses stehen. Preis je Arbeitseinheit von 30 Minuten. Fahrtzeit wird als Arbeitszeit berechnet. 8Nach Ablauf
der Frist gem. § 45 k TKG.
Standardleistungen: Die M-net Telekommunikations GmbH (im Folgenden M-net genannt) erbringt je nach
vertraglicher Vereinbarung im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten folgende
• Breitband-Internetanschluss inkl. Internet-Flatrate (Surf&Fon-Flat, Surf-Flat)
• Telefonanschluss inkl. Sprach-Flatrate (Surf&Fon-Flat)
M-net erbringt diese Leistungen zu den nachfolgenden beschriebenen Bedingungen. Die Nutzung des Internetund Telefonanschlusses erfordert eine Stromversorgung in den Räumlichkeiten des Kunden; eine Stromversorgung aus dem M-net Netz ist – auch bei Stromausfall beim Kunden – nicht möglich.
Kann der Kunde über den vertraglich vereinbarten Leistungsumfang hinaus kostenlos weitere Leistungen nutzen,
so besteht darauf kein Anspruch und bei einer möglichen Leistungseinstellung durch M-net für den Kunden weder
ein Anspruch auf Minderung, Erstattung oder Schadenersatz noch ein Recht zur Kündigung aus wichtigen Grund.
1.1. Breitband-Internetanschluss inklusive Internet-Flatrate: M-net überlässt dem Kunden einen Breitband-Internetanschluss, der Zugang zum öffentlichen Internet bietet. Der Zugang wird über das Internet-Protokoll Version 6
(IPv6) realisiert. Bei der Einwahl erhält der Kunde einen dynamischen IPv6-Prefix zugeteilt. Die IPv4-Konnektivität
wird über ein NAT-Gateway realisiert. Die Erreichbarkeit von Geräten und Anwendungen im lokalen Netz des Kunden über das Internet (z.B. Zugriff auf eine IP-Kamera, PC-Fernwartung) ist nur über IPv6 uneingeschränkt möglich
und kann bei Geräten und Anwendungen, die IPv6 nicht unterstützen, ggf. eingeschränkt sein.
Tarifbandbreiten und Übertragungsgeschwindigkeit: Die maximalen Übertragungsgeschwindigkeiten (Tarifbandbreiten) sind je nach beauftragtem Basistarif wie folgt:
• Surf&Fon-Flat 18 und Surf-Flat 18: Downstream 18.000 kbit/s, Upstream 1.000 kbit/s
• Surf&Fon-Flat 25 und Surf-Flat 25: Downstream 25.000 kbit/s, Upstream 2.500 kbit/s
• Surf&Fon-Flat 50 und Surf-Flat 50: Downstream 50.000 kbit/s, Upstream 5.000 kbit/s
• Surf&Fon-Flat 100 und Surf-Flat 100: Downstream 100.000 kbit/s, Upstream 10.000 kbit/s
• Surf&Fon-Flat 300: Downstream 300.000 kbit/s, Upstream 30.000 kbit/s
Die an der Anschlussadresse des Kunden verfügbaren Basistarife sind abhängig von der Verfügbarkeit des M-net
Glasfasernetzes und der Art der Gebäudeerschließung (Verfügbarkeitsabfrage unter www.m-net.de). Die am Anschluss des Kunden konkret erreichbare Übertragungsgeschwindigkeit kann abhängig von der Ausführung des
Anschlusses (siehe Ziffer 1.3) von der Tarifbandbreite abweichen. Bei Ausführung des Anschlusses als GlasfaserAnschluss mit Zuführung über die Telefon-Hausverkabelung kann die verfügbare maximale Übertragungsgeschwindigkeit durch die Qualität der Hausverkabelung beeinflusst werden. Bei Ausführung des Anschlusses als
DSL-Anschluss oder Glasfaser-VDSL Anschluss über eine Teilnehmeranschlussleitung ist die verfügbare maximale
Geschwindigkeit abhängig von Länge, Qualität und Beschaltungsgrad der Teilnehmeranschlussleitung des Kunden. M-net stellt immer die am Anschluss des Kunden technisch mögliche Maximalgeschwindigkeit ein, maximal
jedoch die beauftragte Tarifbandbreite. Die Geschwindigkeit während der Nutzung hängt von der Netzauslastung
des Internet-Backbones, der Übertragungsgeschwindigkeit der angewählten Server und der vom Kunden verwendeten Hard- und Software (PC, Betriebssystem) ab und kann abhängig hiervon variieren.
Internet-Flatrate: Die Nutzungsabrechnung für den Internetanschluss erfolgt pauschal von 0–24 Uhr und ist im
Grundpreis des jeweiligen Basistarifes enthalten.
E-Mail-Dienst, Homepage-Speicherplatz: M-net überlässt dem Kunden bis zu 10 Postfächer mit je einer E-MailAdresse. Für jede E-Mail-Adresse können bis zu drei Alias-Adressen und drei Weiterleitungen konfiguriert werden.
E-Mails lassen sich mit einer Mailgröße von bis zu 50 MB versenden und empfangen. Der maximale Speicherplatz
pro Postfach beträgt 500 MB. Der Gesamtspeicherplatz für alle Postfächer beträgt 1 GB. M-net überlässt dem Kunden weiterhin 200 MB statischen Speicherplatz auf dem M-net Internetserver zur Erstellung einer Homepage. Diese
1.2. Telefonanschluss inklusive Sprach-Flatrate: M-net überlässt dem Kunden einen Telefonanschluss mit einem
Sprachkanal in der Ausführung als IP-Anschluss über das M-net Next-Generation-Network (NGN). Der Kunde
kann mit Hilfe eines angeschalteten analogen Endgerätes Verbindungen entgegennehmen oder zu anderen Anschlüssen herstellen. Die Abrechnung der Verbindungen erfolgt gemäß dem beauftragten Tarifmodell. Verbindungsnetzbetreiberleistungen Dritter (z.B. Call-by-Call) sowie Datenübertragungen und Interneteinwahl über
den Sprachkanal sind gegenwärtig nicht möglich. Verbindungen, die mit 0181–0189, 118, 0191–0194 oder 0900
beginnen, sind nur möglich, wenn der Dienstbetreiber dieser Rufnummern diese Leistung mit M-net vertraglich
Sprach-Flatrate: Sprachverbindungen ins deutsche Festnetz und ins M-net Mobilfunknetz sind im Grundpreis
Schadenersatzansprüche von M-net bleiben unberührt. Basis der Sprach-Flatrate bei unternehmerischer bzw.
gewerblicher Nutzung ist, dass monatlich nicht mehr als 2000 Verbindungsminuten in Anspruch genommen
werden. Die Nutzung ist grundsätzlich nicht möglich für Serviceprovider im Bereich Telekommunikation und
Mehrwertdienste, Callcenter-Dienstleister und Anbieter von Massenkommunikationsdiensten (insbesondere
Broadcasting etc.), Verwaltungen, Finanzdienstleister, Krankenhäuser, Marktforschungsunternehmen und Anbieter, die TK-Dienstleistungen für Dritte bereitstellen. Ebenso dürfen keine Verbindungen hergestellt werden,
die vor- oder nachrangig Rückvergütung bezwecken.
Rufnummernzuteilung und -mitnahme: Der Kunde erhält eine Rufnummer aus dem Rufnummernraum, der der
M-net von der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA) für das
jeweilige Ortsnetz zugeteilt wurde. Alternativ kann der Kunde bei entsprechender Beauftragung seine Rufnummer,
die ihm von einem anderen Anbieter zugeteilt wurde, in das Telefonnetz der M-net mitnehmen (Portierung).
Qualität und Verfügbarkeit: Sprachverbindungen werden im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten mit einer mittleren Durchlasswahrscheinlichkeit1 von mindestens 98 % hergestellt.
Notruf bei Stromausfall: Bei Stromausfall ist ein Notruf über die Rufnummern 110 und 112 nicht möglich.
Einzelverbindungsnachweis (EVN): Auf Wunsch erhält der Kunde eine Aufstellung aller zur Abrechnung relevanten Verbindungen in zeitlicher Abfolge. Die Zielrufnummern der Verbindungen werden entsprechend dem
Wunsch des Kunden entweder a) um die letzten drei Ziffern verkürzt oder b) in vollständiger Länge angegeben. Aus
datenschutzrechtlichen Gründen werden Verbindungen zu bestimmten Personen, Behörden und Organisationen
ohne Angabe der Zielnummer in einer Summe zusammengefasst. Die Verbindungsdaten werden spätestens sechs
Monate nach Versand der Rechnung gelöscht, sofern keine Einwendungen gegen die Rechnung erhoben wurden.
Telefonbucheintrag/Auskunft: Auf Antrag des Kunden veranlasst M-net die Aufnahme eines Kundendatensatzes
in das Kommunikationsverzeichnis der Deutschen Telekom, das als Basis für gedruckte Verzeichnisse, für elektronische Medien und zum Betreiben telefonischer Auskunftsdienste genutzt wird. Der Kundendatensatz besteht standardmäßig aus dem Namen, der Anschrift und der ersten Rufnummer des Kunden. Die Länge des Namens ist auf
80 Schreibstellen begrenzt. Zusätzlich stehen 40 Schreibstellen für Vornamen und Namenszusätze oder eine zweite
Rufnummer zur Verfügung. Auf Wunsch des Kunden dürfen Mitbenutzer eingetragen werden, soweit diese damit
einverstanden sind. Der Kunde kann die Nutzung des Kundendatensatzes in seinem Antrag einschränken bzw. ihr
später ganz oder teilweise widersprechen (siehe Datenschutzhinweise). Der Standardeintrag ist kostenlos.
• Rufnummernanzeige: Bei ankommenden Verbindungen wird die Rufnummer des anrufenden Anschlusses übermittelt (CLIP), sofern dies vom anrufenden Teilnehmer nicht unterdrückt wird. Bei abgehenden Verbindungen
wird die Rufnummer des eigenen Anschlusses standardmäßig an den gerufenen Anschluss übermittelt. Mit Ausnahme der Verbindungen zu Notrufanschlüssen von Polizei und Feuerwehr kann diese Übermittlung a) fallweise
oder b) auf gesonderten Antrag des Kunden ständig unterdrückt werden (CLIR).
• Anrufweiterschaltung (CF): Ankommende Verbindungen können zu einem anderen Anschluss: a) ständig (CFU),
b) wenn der Anschluss des Kunden besetzt ist (CFB) oder c) wenn die Verbindung nicht innerhalb von ca. 20 Sek.
angenommen wird (CFNR) zu einem anderen Anschluss weitergeleitet werden. Den Zielanschluss und die Art der
Weiterschaltung kann der Kunde an seinem Anschluss durch Selbsteingabe festlegen. Dem Zielanschluss wird,
sofern der Netzbetreiber des Zielanschlusses dies unterstützt, der Vorgang der Rufweiterschaltung sowie ggf. die
Rufnummer des Anschlusses übermittelt.
• Premium-Rate-Dienste, Anschlusssperre: Abgehende Verbindungen zu Premium-Rate-Diensten (0900x) sind
standardmäßig gesperrt (eine Freischaltung erfolgt auf schriftlichen Antrag des Kunden). Bei entsprechender
Beauftragung können weitere Rufnummern oder Rufnummernbereiche gesperrt werden.
• Telefax-Verbindungen werden über das G.711 Protokoll realisiert, T.38 wird im M-net nicht unterstützt.
Die Verfügbarkeit von Leistungsmerkmalen kann abhängig von den Vereinbarungen zwischen den an einer Verbindung beteiligten Netzbetreibern eingeschränkt sein.
1.3. Ausführung des Anschlusses: Die Ausführung des Anschlusses erfolgt abhängig von der Verfügbarkeit des M-net
Glasfasernetzes an der Anschlussadresse des Kunden und Art der Gebäudeverkabelung als
• Glasfaser-Anschluss mit Zuführung in die Wohnung des Kunden über die Telefon-Hausverkabelung, eine Glasfaser-Hausverkabelung oder – bei Gebäuden mit einer Wohneinheit – über eine Netzwerkverkabelung (LAN),
• Glasfaser-Anschluss mit Bereitstellung des Internet-/Telefonanschlusses neben dem Glasfaser-Abschlusspunkt,
i.d.R. im Keller des Gebäudes (nur bei Gebäuden mit einer Wohneinheit),
• Glasfaser-VDSL- oder DSL-Anschluss über eine Teilnehmeranschlussleitung (TAL) der Telekom bis in die Wohnung
Genehmigung und abhängig von der Art der Hausverkabelung eine Telefonabschlusseinheit (TAE) bzw. GlasfaserAnschlussdose bzw. LAN-Anschlussdose (RJ45) in der Wohnung des Kunden. Voraussetzung für den DSL-Anschluss
bzw. Glasfaser-VDSL-Anschluss ist eine vorhandene, unbeschaltete Teilnehmeranschlussleitung und eine Telefonabschlusseinheit (TAE-Dose) in der Wohnung des Kunden). Die Verlegung neuer Kabel und Anschlussdosen ist
1.4. Netzabschlussgerät, Inbetriebnahme: M-net überlässt dem Kunden ein Netzabschlussgerät (HomeBox) sowie
abhängig von der Ausführung des Anschlusses ggf. ein Zusatzgerät zur Stromversorgung oder Wandlung optischer Signale in elektrische Signale (Glasfaser-Abschlussgerät). Das Netzabschlussgerät stellt den Abschluss des
M-net Netzes dar, bietet Zugang zum jeweiligen Telekommunikationsnetz und ermöglicht die Anschaltung von
geeigneten Telekommunikationsendgeräten zur Übertragung von Sprache und Daten (z.B. Telefon, PC). Die Übergabepunkte zwischen M-net und dem Kunden sind die Anschlüsse des Netzabschlussgerätes (LAN-Anschluss für
den Internetdienst, TAE-Anschluss für den Telefondienst). Die Verantwortung für den Betrieb von Endgeräten (auch
wenn diese von M-net erworben wurden) an diesen Übergabepunkten liegt beim Kunden. Einstellungen für den
Internet- und Telefonanschluss werden aus betriebstechnischen Gründen exklusiv von M-net administriert und
sind für den Kunden gesperrt; die Einrichtung von SIP-Accounts durch den Kunden ist nicht möglich. Das Netzabschlussgerät kann zusätzliche Leistungsmerkmale (z.B. WLAN, DECT, ISDN S0-Schnittstelle) beinhalten, die der
Kunde nutzen kann. Es besteht jedoch kein Anspruch auf Bereitstellung eines bestimmten Netzabschlussgerätes.
Inbetriebnahme: Der Kunde erhält das Netzabschlussgerät vor Schaltung des Anschlusses postalisch zugesandt.
Bei einem Glasfaser-Anschluss werden das Netzabschlussgerät und evtl. Zusatzgeräte von einem M-net Techniker
angeschlossen. Bei einem DSL-Anschluss oder Glasfaser-VDSL-Anschluss ist das Netzabschlussgerät vom Kunden
anzuschließen. Voraussetzung ist jeweils eine freie 230V-Steckdose in Reichweite der Anschlusskabel. Bei Ausführung des Anschlusses über eine Telefon-Hausverkabelung bzw. Teilnehmeranschlussleitung (TAL) ist das Netzabschlussgerät an der 1. TAE-Dose, bei Ausführung über eine Glasfaser-Hausverkabelung am Glasfaser-Abschlussgerät (an der Glasfaser-Anschlussdose) anzuschließen. Bei einem Glasfaser-Anschluss in Einfamilienhäusern kann das
Netzabschlussgerät abhängig vom Basistarif ggf. auch neben dem Glasfaser-Abschlusspunkt (i.d.R. im Keller) oder
über eine geeignete Netzwerkverkabelung an einer LAN-Anschlussdose (RJ45) in den Räumlichkeiten des Kunden
installiert werden. Das Netzabschlussgerät konfiguriert sich automatisch beim erstmaligen Anstecken.
1.5. Entstörung: M-net beseitigt Störungen ihrer technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen
• Entstörfrist: Die Entstörfrist beträgt 14 Stunden; sie wird außerhalb der Servicebereitschaft ausgesetzt und mit
Beginn der nächsten Servicebereitschaft fortgesetzt; sie endet durch Rückmeldung nach Beseitigung der Störung
bzw. mit Versand des Austauschgerätes oder dessen Bereitstellung zur Abholung.
Verfügbarkeit: Die jährliche Verfügbarkeit des M-net Netzes beträgt mindestens 99,99% 2. Die jährliche Anschlussverfügbarkeit (für den Internet- und Telefonanschluss) beträgt mindestens 98,5% 2.
1.6. Rechnungsstellung: Die Rechnungsstellung erfolgt elektronisch über das M-net Kundenportal unter www.m-net.de.
Für Geschäftskunden verweisen wir auf die steuerrechtlichen Vorschriften zur Archivierung, §14b UStG. Eine Rechnung in Papierform mit postalischer Zustellung kann gegen gesondertes Entgelt beauftragt werden. Bei Widerruf
der Einzugsermächtigung oder erfolgloser Abbuchung wird die Rechnung automatisch künftig in Papierform versandt und gemäß der Preisliste mit Mehrkosten berechnet.
2. Optionale Zusatzleistungen
2.1. Anschlussoptionen
Komfort-Anschluss: M-net überlässt dem Kunden einen IP-Telefonanschluss mit zwei Sprachkanälen und folgenden Komfortfunktionen:
• Rückfrage/Makeln (CH): Herstellen einer zweiten Verbindung während des Gesprächs (Rückfrage). Hin- und Herschalten zwischen zwei aktiven Verbindungen (Makeln).
• Dreierkonferenz (3PTY): Konferenzschaltung mit zwei weiteren Teilnehmern
Der Kunde erhält standardmäßig 3 Rufnummern, gegen gesonderte Beauftragung bis zu 10 Rufnummern aus
dem Rufnummernraum der M-net. Abweichend hiervon kann der Kunde Rufnummern, die ihm von einem
anderen Anbieter zugeteilt wurden, in das Telefonnetz der M-net mitnehmen (Portierung). Im Leistungsumfang enthalten ist die Überlassung eines Netzabschlussgerätes mit zwei Anschlüssen für analoge Endgeräte
(a/b). Sofern das Gerät auch eine S0-Schnittstelle besitzt, kann zusätzlich ein ISDN-Endgerät angeschlossen
und betrieben werden. Der Anschluss wird als IP-Anschluss über das M-net Next-Generation-Network (NGN)
realisiert; ein ISDN-Basisanschluss (DSS1) mit amtsseitiger Signalisierung von ISDN-Leistungsmerkmalen über
den D-Kanal ist nicht Bestandteil dieser Option. Aus daraus resultierenden Einschränkungen beim Betrieb von
ISDN-Geräten entstehen für den Kunden weder ein Anspruch auf Minderung, Erstattung oder Schadenersatz
noch ein Recht zur Kündigung aus wichtigen Grund.
Speed-Upgrade 150: M-net überlässt dem Kunden einen Internetanschluss mit Übertragungsraten von bis zu
150.000 kbit/s im Downstream und bis zu 15.000 kbit/s im Upstream.
2.2. Hardware-Optionen
HomeBox Komfort: M-net überlässt dem Kunden ein Netzabschlussgerät mit erweitertem Leistungsumfang. Es
besteht jedoch kein Anspruch auf Überlassung eines bestimmten Netzabschlussgerätes oder eines Gerätes mit
einem bestimmten Leistungsumfang.
2.3. Tarifoptionen für den Telefonanschluss
International-Flat M, International-Flat L: Sprachverbindungen in das Festnetz der im jeweiligen Tarif enthaltenen Länder werden zum Pauschalpreis berechnet. Es gelten die gleichen Nutzungsbedingungen wie für die
Sprach-Flatrate gemäß Ziffer 1.2. Basis dieser Tarifoptionen bei unternehmerischer bzw. gewerblicher Nutzung
ist, dass zusammen mit der Sprach-Flatrate (Ziffer 1.2) monatlich nicht mehr als 3000 Verbindungsminuten in Anspruch genommen werden.
2.4. Installations-Optionen
M-net Komplett-Installation: Die Leistungen umfassen Anschluss und Konfiguration der Netzabschlussgeräte
(z.B. HomeBox), Einrichtung des Internetzuganges auf bis zu zwei Endgeräten (PC, Laptop, Tablet), auf Wunsch
Einrichtung von M-net E-Mail Postfächern und Homepage-Speicherplatz, Einweisung ins M-net Kundenportal
sowie bei Beauftragung von M-net TVplus zusätzlich die Einrichtung der M-net TVplus-Box. Voraussetzungen
sind das zugesandte Netzabschlussgerät und ggf. die TVplus-Box griffbereit in ungeöffneter Verpackung oder
mit vollständigem Zubehör und eine vorhandene Stromversorgung innerhalb der Reichweite der mitgelieferten
Kabel, bei schnurloser Anbindung der TVplus-Box über WLAN, Standort der TVplus-Box innerhalb der baulich bedingten Funkreichweite. Voraussetzung für die Anbindung der Kundenendgeräte ist ein Standort innerhalb der
Reichweite der mitgelieferten Kabel bzw. bei schnurloser Anbindung (WLAN oder DECT) innerhalb der baulich
bedingten Funkreichweite. Voraussetzung für den PC sind ein bootfähiges, korrekt konfiguriertes und virenfreies Betriebssystem (Windows XP o. höher), Zugang zu einem Benutzerkonto mit Administratorberechtigungen,
Original Betriebssystem-CD, bei LAN-Anbindung funktionstüchtige Netzwerkkarte und freier Netzwerkanschluss,
bei WLAN-Anbindung integrierte, funktionstüchtige WLAN-Schnittstelle oder WLAN-USB-Stick nach dem IEEE
802.11a,b,g,n,ac und freier USB-Anschluss.
Wahrscheinlichkeit, dass ein Belegungsversuch von einem beliebigen Übergabepunkt am Eingang des M-net Netzes zu einem beliebigen Endpunkt am Ausgang dieses Netzes durchgeschaltet werden kann. 2Über einen Bewertungszeitraum (Messperiode) von
12 Monaten ermittelte tatsächliche Verfügbarkeit (in Stunden) in Relation zur Gesamtzahl der theoretisch möglichen Stunden. Die Verfügbarkeit wird nach folgender Formel kalkuliert und auf zwei Nachkomma-stellen gerundet. Dabei ist die Ausfallzeit die Summe aller Reparaturzeiten innerhalb der Messperiode. Verfügbarkeit = (Messperiode (h) – Ausfallzeit (h))/Messperiode (h) x 100. Fehler, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen oder die durch höhere Gewalt hervorgerufen werden, oder unvermeidbare
Unterbrechungen aufgrund von Änderungswünschen des Kunden bleiben bei der Ermittlung der tatsächlichen Verfügbarkeit außer Betracht.
Leistungsbeschreibung Surf&Fon
1.1. Die M-net Telekommunikations GmbH (im Folgenden: M-net) erbringt die Leistungen von Surf&Fon-Flat, SurfFlat und Telefon-Flat zu den folgenden Bedingungen: Alle Leistungen erfolgen nach den zwischen den Vertragspartnern getroffenen Vereinbarungen, insbesondere der vertraglichen Leistungsbeschreibung, der Preisliste, den
Datenschutzhinweisen sowie ergänzend den nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Für Zusatzdienste und sonstige Lieferungen und Leistungen von M-net gelten die hierfür gesondert getroffenen
Vereinbarungen und Geschäftsbedingungen.
1.2. Soweit Gegenstand des Vertrages die Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit
ist, gilt das Telekommunikationsgesetz (TKG), auch wenn in den nachstehenden Geschäftsbedingungen nicht
ausdrücklich auf dieses verwiesen wird. Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
1.3. Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur mit schriftlicher Zustimmung von M-net auf
2.1. M-net ist berechtigt, bei Änderung der a) gesetzlichen Umsatzsteuer, b) Kosten für besondere Netzzugänge,
für Zusammenschaltungen und für Dienste anderer Anbieter, zu denen M-net Zugang gewährt, c) Entgelte für
Zusatzleistungen, insbesondere für Verbindungen zu Sonderrufnummern, d) Gebühren/Kosten aufgrund von
behördlichen oder gerichtlichen Entscheidungen, wie z.B. der Bundesnetzagentur, ab dem Zeitpunkt und in der
Höhe der Änderung für die Zukunft durch einseitige Erklärung gegenüber dem Kunden die jeweilige Preisliste der
Kostenänderung entsprechend anzupassen, ohne dass dem Kunden daraus ein Widerspruchs- oder Kündigungsrecht entsteht.
2.2. M-net ist ferner berechtigt, die technische Realisierung des Kundenanschlusses jederzeit zu ändern, sofern dies für
den Kunden nicht mit Mehrkosten verbunden ist und der neue Anschluss den Kunden objektiv nicht schlechter
stellt, bzw. gleichwertige oder höherwertige Leistungen bietet.
2.3. Änderungen dieser AGB oder der Leistungsbeschreibung können durch Angebot von M-net und Annahme des
Kunden vereinbart werden soweit durch die Änderung das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht wesentlich zu Ungunsten des Kunden verschoben wird. Das Angebot von M-net erfolgt durch Mitteilung in Textform
der inhaltlichen Änderungen. Schweigt der Kunde auf das Angebot von M-net oder widerspricht er nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so stellt dies eine Annahme des Angebots dar und die
Änderungen werden wirksam. Der Kunde wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen. Widerspricht der Kunde fristgerecht dem Angebot, läuft der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen weiter.
3.1. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Installation und die Leistungserbringung von seiner Seite erforderlichen
Mitwirkungshandlungen zu erbringen, insbesondere bei Bedarf den Zugang zum Anschluss zum vereinbarten
Installationstermin zu gewähren, die elektrische Energie für die Installation, den Betrieb und die Instandhaltung
sowie den ggf. erforderlichen Potenzialausgleich einschließlich zugehöriger Erdung auf eigene Kosten bereitzustellen. Sollte aus vom Kunden verursachten Gründen zusätzliche Technikeranfahrten erforderlich sein, so ist
M-net berechtigt, eine Pauschale gemäß Preisliste je zusätzlicher Anfahrt in Rechnung zu stellen. Dem Kunden
bleibt es unbenommen nachzuweisen, dass durch die zusätzlichen Anfahrten der M-net keine oder nur geringere
Aufwände entstanden sind.
3.2. Der Kunde ist verpflichtet, Instandhaltungs- und Änderungsarbeiten am Anschluss nur von M-net ausführen
zu lassen und ausschließlich die von M-net überlassenen Netzabschlussgeräte zu verwenden. Aufwendungen,
die M-net nach einer Störungsmeldung des Kunden durch die Überprüfung der technischen Einrichtungen von
M-net entstehen, hat der Kunde zu ersetzen, wenn keine Störung dieser Einrichtungen vorlag und der Kunde dies
bei zumutbarer Fehlersuche hätte erkennen können. Aufwendungen, die M-net nach einer Störungsmeldung des
Kunden durch den Betrieb eines nicht von M-net überlassenen Netzabschlussgerätes entstehen, hat der Kunde
zu ersetzen. In diesen Fällen ist M-net berechtigt, eine Pauschale gemäß Preisliste in Rechnung zu stellen. Es bleibt
dem Kunden unbenommen nachzuweisen, dass durch die ungerechtfertigte Störmeldung kein oder nur ein geringerer Aufwand entstanden ist.
3.3. Der Kunde darf die vertraglichen Dienstleistungen nicht rechtsmissbräuchlich nutzen. Unzulässig ist insbesondere das Abrufen, Übermitteln und Anbieten von Inhalten unter Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften und Verbote
oder gegen Schutzrechte oder Persönlichkeitsrechte Dritter. Kindern oder Jugendlichen dürfen keine Angebote
im Widerspruch zu den gesetzlichen Vorschriften zugänglich gemacht werden.
3.4. Der Kunde ist verpflichtet, für jeden nicht eingelösten Scheck oder jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte
(SEPA-)Lastschrift M-net die ihr entstandenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, wie er das kostenauslösende
Ereignis zu vertreten hat.
3.5. Der Kunde hat M-net unverzüglich jede Änderung seines Namens, seiner Firma, seines Wohn- bzw. Geschäftssitzes, seiner Rechnungsanschrift, seiner Bankverbindung mitzuteilen, sofern diese Daten für die Inanspruchnahme
und Erbringung der Leistungen nach diesem Vertrag erforderlich sind.
3.6. Der Kunde darf weder entgeltlich noch unentgeltlich die vertraglichen Dienstleistungen Dritten weiter überlassen, insbesondere ist eine gewerbliche Überlassung an andere Nutzer in jeder Form verboten. Der Kunde ist für
seinen Anschluss voll verantwortlich. Der Kunde ist verpflichtet, geeignete Vorkehrungen gegen eine unbefugte Nutzung der vertraglichen Dienstleistungen durch Dritte zu treffen. Er hat hierfür insbesondere die ihm von
M-net überlassenen Benutzeridentifikationen und Passwörter geheim zu halten. Für die Nutzung durch Dritte ist
er gegenüber M-net verantwortlich, soweit er diese Nutzung zu vertreten hat. Der Kunde hat insbesondere auch
die Preise zu zahlen, die durch befugte oder unbefugte Benutzung des vertraglichen Anschlusses durch Dritte
3.7. Der Kunde hat bei der Nutzung der vertraglichen Dienstleistungen Sorge dafür zu tragen, dass er keine Programme oder sonstigen Daten überträgt, welche die ordnungsgemäße Funktion des Netzes, der Server oder sonstiger
technischer Einrichtungen von M-net oder Dritten stören können. Der Kunde muss insbesondere darauf achten,
dass er keine Viren oder sonstigen Daten versendet, die Serverdienste so programmieren, dass sie Daten unbeabsichtigt vervielfältigen oder versenden. Unzulässig ist insbesondere auch, unbefugt auf fremde Rechner zuzugreifen oder dies zu versuchen, das Internet nach offenen Zugängen zu durchsuchen, fremde Rechner zu blockieren
oder dies zu versuchen, das Fälschen von Mail- und Newsheadern sowie von IP-Adressen.
3.8. Der Kunde hat die Obliegenheit, seine eigenen technischen Einrichtungen und Datenbestände gegen schadenstiftende Daten von außen durch angemessene Sicherheitsmaßnahmen zu schützen.
3.9. Werden Dritte durch eine unzulässige Nutzung der vertraglichen Dienstleistungen geschädigt, hat der Kunde
M-net von hieraus resultierenden Ansprüchen Dritter freizustellen, soweit der Kunde diese Nutzung zu vertreten hat.
4. Überlassung von Endgeräten
4.1. Werden dem Kunden im Rahmen des Vertragsverhältnisses Endgeräte zur Nutzung überlassen, so verbleiben diese im Eigentum der M-net und müssen nach Vertragsende (auf Verlangen der M-net) auf Kosten des Kunden an
M-net zurückgesandt werden. M-net berechnet dem Kunden alle Endgeräte, die nicht innerhalb 10 Tagen nach
Vertragsende bei M-net eingegangen sind. Die Stromversorgung für diese Endgeräte ist durch den Kunden bereitzustellen. Zum Betrieb dieser Endgeräte dürfen ausschließlich Betriebsmittel und Zubehör verwendet werden, die
von M-net oder dem Hersteller der Endgeräte zur Verwendung empfohlen werden. Die überlassenen Endgeräte
sind pfleglich zu behandeln. Der Kunde haftet für jede von ihm oder von Dritten verschuldete Beschädigung,
für die er Einzustehen hat. Der Kunde verpflichtet sich, das Endgerät ausschließlich mit von M-net zugelassener
Firmware zu betreiben. Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten an überlassenen Endgeräten dürfen ausschließlich von M-net durchgeführt werden. M-net ist hierzu berechtigt per Fernwartung Konfigurationen und
Firmware-Updates auf dem Endgerät durchzuführen.
4.2. M-net hält die Endgeräte in Stand, soweit die auftretenden Störungen bei ordnungsgemäßem Gebrauch entstanden sind. Reklamiert der Kunde einen Fehler eines Endgerätes, überprüft M-net dessen Funktionsfähigkeit. Ist das Gerät defekt, wird dem Kunden ein Austauschgerät zugesandt. Der Kunde ist verpflichtet das defekte Endgerät unverzüglich an M-net (M-net Telekommunikations GmbH, Logistikzentrum, Niederfrohnaer
Weg 1, 09232 Hartmannsdorf ) zurückzusenden. Ist das Gerät bei Einlieferung zur Überprüfung funktionsfähig oder ist der Fehler auf ein Verschulden des Kunden zurückzuführen, ist M-net berechtigt, die durch die
Überprüfung/Reparatur anfallenden Kosten dem Kunden nach Aufwand in Rechnung zu stellen. M-net ist
berechtigt das dem Kunden überlassene Endgerät durch ein mindestens gleichwertiges Gerät zu ersetzen,
wenn technische oder betriebliche Gründe dies erforderlich machen.
5. E-Mail-Dienst, Homepage-Speicherplatz
5.1. M-net ist berechtigt, eingehende oder abgehende E-Mails zurückzuweisen, wenn die in der Leistungsbeschreibung festgelegte maximale Größe der E-Mail oder des Postfaches erreicht ist. Im Falle der Zurückweisung wird
der Versender hiervon verständigt. Der Versand einer inhaltsgleichen E-Mail an mehr als 50 Empfänger gleichzeitig (Rundschreiben oder Serienbriefe) ist nicht gestattet. M-net ist berechtigt, eingegangene E-Mails zu löschen,
wenn sie der Kunde vom Server bereits abgerufen hat oder wenn sie über einen Zeitraum von 90 Tagen vom Kunden nicht abgerufen werden, spätestens jedoch eine Woche nach Vertragsbeendigung. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Zuteilung und Nutzung einer bestimmten E-Mail-Adresse (Domain). In begründeten Fällen (z.B. Verlust
der Domain, Unterlassungsanspruch gegen die Nutzung der Domain) hat der Kunde nach Aufforderung durch
M-net die Nutzung der E-Mail-Adresse unverzüglich einzustellen. M-net ist berechtigt, die alte E-Mail-Adresse zu
löschen, eingehende E-Mails abzuweisen und den Versand abgehender E-Mails unter der Adresse einzustellen.
M-net wird dem Kunden unverzüglich die Auswahl einer neuen E-Mail-Adresse anbieten.
5.2. Die Homepage darf nicht ohne Impressum ins Netz gestellt werden. Das Impressum muss den vollen Namen
(bei Firmen den gesetzlichen Vertreter) sowie Postadresse und E-Mail-Adresse des Kunden bzw. des Anbieters der
Homepage enthalten. Die darüber hinausgehenden gesetzlichen Anforderungen an den Inhalt der Homepage
bleiben unberührt. M-net ist während der Dauer des Vertragsverhältnisses berechtigt, regelmäßig Sicherungs-
kopien der gespeicherten Inhalte anzufertigen und diese Sicherungskopien auch für Beweiszwecke zu speichern
und zu nutzen. M-net ist berechtigt, die gespeicherten Inhalte eine Woche nach Vertragsbeendigung vollständig
vom Server zu löschen.
6. Zahlungsbedingungen und Ausschluss von Einwendungen gegen Rechnungen
6.1. Monatliche Preise sind, beginnend mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung, für den Rest des Monats anteilig zu zahlen. Danach sind diese Preise monatlich im Voraus zu zahlen. Monatlich anteilig zu zahlende Preise
werden taggenau berechnet. Sonstige Preise, insbesondere die verbrauchsabhängigen Preise, sind nach Inanspruchnahme der Leistung zu zahlen.
6.2. Bei Mandatserteilung zum SEPA-Lastschriftverfahren erfolgt der Einzug 7 Tage nach Rechnungsdatum. Vorab-Ankündigungen im SEPA-Lastschriftverfahren werden ebenfalls mit der Rechnung spätestens 7 Tage vor Abbuchung
versandt. Voraussetzung für den SEPA-Lastschrifteinzug ist ein Wohnsitz in Deutschland, das Einverständnis zur
Abbuchung von einem Konto bei einer Bank/Sparkasse mit Sitz im SEPA-Raum und die Anweisung der Bank/
Sparkasse, die SEPA-Lastschrift einzulösen (das SEPA-Mandat). Bereits erteilte Einzugsermächtigungen werden
in ein SEPA-Mandat umgewandelt. Für die Teilnahme am SEPA-/Lastschriftverfahren ist die Einwilligung zu einer
6.3. Der Kunde kommt auch ohne Mahnung in Verzug, wenn die geschuldete Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen
nach Rechnungserhalt bei M-net eingegangen ist.
6.4. Der Kunde kann gegen Zahlungsansprüche von M-net nur mit unbestrittenen, in einem Gerichtsverfahren entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem
6.5. Einwendungen gegen die Höhe der nutzungsabhängigen Verbindungspreise sind vom Kunden unverzüglich nach Rechnungserhalt schriftlich zu erheben. Die Einwendungen müssen innerhalb von acht Wochen
ab Rechnungserhalt bei M-net eingegangen sein. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. M-net wird in den Rechnungen auf die Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Einwendung
6.6. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist M-net berechtigt, nach Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen (§ 45k
TKG) den Anschluss teilweise oder vollständig zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die vereinbarten Vergütungen ungekürzt weiterzubezahlen. Für die Sperre wird eine Gebühr gemäß Preisliste erhoben. Es
bleibt dem Kunden unbenommen nachzuweisen, dass kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.
M-net darf die Überlassung des vertraglichen Anschlusses von einer Sicherheitsleistung in angemessener Höhe
abhängig machen, wenn zu befürchten ist, dass der Kunde seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht oder nicht
rechtzeitig nachkommen wird. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein gerichtliches Vergleichs- oder Insolvenzverfahren bevorsteht oder eröffnet wurde, eine gerichtliche Zwangsvollstreckung angeordnet wurde bzw.
die Sperrvoraussetzungen nach Ziff. 5.5 vorliegen oder eine solche Sperre erfolgt ist. Als Sicherheitsleistung kann
der durchschnittliche Rechnungsbetrag der letzten 3 planmäßigen Rechnungen verlangt werden. Bei Nichterbringung der Sicherheitsleistung ist M-net nach entsprechender Mahnung mit dem Hinweis auf die Folgen der
Unterlassung der Sicherheitserbringung berechtigt, den Anschluss zu sperren und den Vertrag ohne Einhaltung
8.1. Im Falle eines wirksamen Widerrufs erfolgt die Rückerstattung von bereits geleisteten Zahlungen über das bei der
Bestellung gewählte Zahlungsmittel.
8.2. Verträge mit vereinbarter Mindestlaufzeit können von beiden Seiten mit einer Frist von 3 Monaten, erstmals
zum Ablauf der Mindestlaufzeit, ordentlich gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt,
verlängert er sich jeweils um ein weiteres Jahr. Beinhaltet der Vertrag mehrere Leistungen (z.B. Telefonanschluss,
Internetanschluss), so sind diese für die gesamte Dauer der Vertragslaufzeit einheitlich vereinbart; eine Kündigung einzelner Leistungen oder von Teilleistungen ist nicht möglich. Für Anschlussoptionen gilt die gleiche Vertragslaufzeit wie für den Surf&Fon-Basistarif, bei nachträglicher Beauftragung gilt bei Verträgen mit vereinbarter
Mindestlaufzeit eine neue Mindestlaufzeit ab Bereitstellung der geänderten Leistung. Verträge ohne vereinbarte
Mindestlaufzeit sowie sonstige Optionen können von beiden Seiten jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 6 Wochen gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
8.3. Kündigt M-net den Vertrag aus einem wichtigen Grund, den der Kunde zu vertreten hat, so kann M-net vom
Kunden die Summe der monatlichen Entgelte für den vertraglich vereinbarten Basistarif verlangen, die bis
zum Zeitpunkt der ordentlichen Beendigung des Vertragsverhältnisses (Restvertragslaufzeit) ansonsten angefallen wären. Beiden Seiten bleibt das Recht vorbehalten nachzuweisen, dass der Schaden in Wirklichkeit
niedriger oder höher ist.
8.4. Zieht der Kunde von der Adresse des Anschlusses fort, berechtigt dies zu einer vorzeitigen Kündigung des Vertrages nur dann, wenn M-net die vertraglich geschuldete Leistung am neuen Wohnort nicht erbringen kann.
Die Kündigungsfrist beträgt in diesem Fall 3 Monate. Andernfalls wird der Vertrag an dem neuen Wohnsitz des
Kunden ohne Änderung der Vertragslaufzeit und der sonstigen Vertragsinhalte fortgesetzt. M-net kann ein angemessenes Entgelt für den durch den Umzug entstandenen Aufwand verlangen, welches der gültigen Preisliste zu
8.5. Kündigung bei unternehmerischer bzw. gewerblicher Nutzung der Telefon-Flatrate: Der Vertrag kann jederzeit
mit einer Frist von 4 Wochen gekündigt werden, wenn sich die Summe der monatlichen Verbindungsminuten
über einen Zeitraum von 3 Monaten regelmäßig um mehr als 20 % gegenüber den in der Leistungsbeschreibung
genannten Summe der Verbindungsminuten für die Telefon-Flatrate oder Internati-onal-Flat M bzw. L erhöht.
8.6. Kündigungen haben schriftlich per Brief oder Telefax zu erfolgen.
8.7. Für die Mitnahme einer oder mehrerer Rufnummern der M-net Telekommunikations GmbH zu einem anderen
Netzbetreiber berechnet M-net ein Entgelt gemäß der dem Vertrag zugrundeliegenden Preisliste.
8.8. Damit im Falle eines Anbieterwechsels bzw. der Rufnummernmitnahme die Leistung nicht oder nicht länger als
einen Kalendertag unterbrochen wird, muss der Vertrag mit der M-net Telekommunikations GmbH fristgerecht
gegenüber M-net gekündigt werden und der vom aufnehmenden Anbieter übermittelte Auftrag für den Anbieterwechsel mit den vollständig ausgefüllten Angaben spätestens sieben Werktage (montags bis freitags) vor dem
Datum des Vertragsendes bei der M-net eingehen. Zur Einhaltung der Fristen sind vom Kunden zusätzlich die vom
aufnehmenden Anbieter vorgegebenen Fristen zu beachten. M-net hat ab Beendigung der vertraglich vereinbarten Leistung bis zum Ende der Leistungspflicht gegenüber dem Kunden einen Anspruch auf Entgeltzahlung mit
der Maßgabe, dass sich die vereinbarten Anschlussentgelte um 50 Prozent reduzieren; es sei denn, M-net weist
nach, dass der Kunde das Scheitern des Anbieterwechsels zu vertreten hat.
8.9. Unterschreitung der Tarifbandbreite: Wenn die Geschwindigkeit des Anschlusses dauerhaft um mehr als 25 Mbit/s
unter der vereinbarten Tarifbandbreite liegt, kann der Kunde kostenfrei in einen Tarif mit der jeweils nächstkleineren Tarifbandbreite wechseln; in jedem Fall gilt jedoch der Tarif mit der kleinsten verfügbaren Tarifbandbreite
als vereinbart. Wenn aufgrund technischer Gegebenheiten ein dauerhaft stabiler Betrieb des Anschlusses nicht
möglich ist, sind beide Parteien berechtigt, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von 4 Wochen zu kündigen.
9.1. Für Sachschäden haftet M-net nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und der vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung von Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (wesentliche Vertragspflichten); triff M-net hierbei nur einfache Fahrlässigkeit, ist die Höhe des Schadensersatzes auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die gleichen Haftungsbeschränkungen gelten für Vermögensschäden außerhalb
der Erbringung von Telekommunikationsdiensten für die Öffentlichkeit.
9.2. M-net haftet für Schäden aufgrund von Mängeln der an den Kunden überlassenen Sachen, auch wenn die Mängel
bereits bei Vertragsschluss vorhanden waren, nur bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit, sofern M-net nicht eine Garantie
9.3. Die Haftung für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und die
Haftung aus Garantien sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.4. Im Falle höherer Gewalt ist M-net von der Leistungserbringung befreit, solange und soweit die Leistungsverhinderung anhält. Höhere Gewalt ist insbesondere auch die Störung von Gateways durch TK-Netze, die nicht in der
Verfügungsgewalt der M-net stehen.
9.5. Die gesetzlichen Haftungsbeschränkungen zugunsten von Anbietern von Telekommunikationsdiensten für die
Öffentlichkeit bleiben unberührt.
10.1. Soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist, richten sich die Gewährleistungsansprüche des Kunden wegen
Mängeln der Ware nach den gesetzlichen Vorschriften.
10.2. Schadensersatzansprüche wegen Mängeln der Ware sind auf den in Ziff. 9 bestimmten Umfang beschränkt. § 444
11.1. Besteht zwischen dem Kunden und M-net Streit darüber, ob M-net die in den §§ 43a, 45 bis 46 Abs. 2 und 84 TKG
vorgesehenen Verpflichtungen gegenüber dem Kunden erfüllt hat, kann der Kunde bei der Bundesnetzagentur
durch einen Antrag ein Schlichtungsverfahren einleiten.
11.2. Der Antrag kann im Online-Verfahren oder schriftlich per Brief oder Telefax gestellt werden. Der Antrag ist zu
richten an: Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen, Ref. 216, Schlichtungsstelle, Postfach 80 01, 53105 Bonn. Formulare für die Antragstellung sowie verfahrenstechnische Hinweise
zur Antragstellung sind unter dieser Adresse oder im Internet unter www.bundesnetzagentur.de erhältlich.
AGB Surf&Fon
Leistungen, Geschäftsbedingungen M-net Sicherheitspaket
Leistungsbeschreibung M-net Sicherheitspaket
Leistungen: Die M-net Telekommunikations GmbH (im Folgenden M-net genannt)
erbringt bei entsprechender Beauftragung im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten die folgenden Leistungen: M-net überlässt
dem Kunden ein Softwarepaket zum Schutz von Computern und zum Schutz des
Anwenders bei Nutzung des Internets. Das Softwarepaket beinhaltet die Module
Computerschutz und Onlinesicherheit:
1.1 Computer Schutz
Schutz vor Viren, Schadsoftware: Der Virenscanner erkennt und entfernt schädliche Viren und Würmer, die sich über den Computer des Nutzers selbstständig und
unbemerkt weiterverbreiten und den Computer ggf. mit Schadsoftware (Malware)
infizieren, die Daten beschädigen, Festplatten unlesbar machen oder die Stabilität
des Computersystems beeinträchtigen kann.
Schutz vor Spionage und Identitätsdiebstahl: Anti-Spy und Anti-Phishing
schützen den Nutzer vor Identitätsdiebstahl. Sie blockieren Spionageprogramme
(Spyware), Phishing-Mails und gefälschte WWW-Adressen, die Online-Aktivitäten
oder persönliche Daten des Nutzers ausspionieren, um den Nutzer zu schaden oder
um diese Daten an unautorisierte Dritte weiterzuleiten.
Internet Schutzschild (Firewall): Der Internet Schutzschild schützt vor Hackerangriff den auf den Computer des Kunden. Er kontrolliert Verbindungen, die das Internet zum Computer und der Computer zum Internet herstellt, und den hierüber
ausgetauschten Datenverkehr. Er weist unsichere Daten zurück und lässt nur sichere Daten passieren. Der Schutzschild kann anhand vordefinierter Sicherheitsstufen
oder durch individuelle Einstellung der Sicherheitsregeln dem Bedarf des Nutzers
angepasst werden. Ein Dialer-Schutz verhindert ungewollte Einwahlverbindungen
und schützt so vor überhöhten Rechnungen.
Schutz vor unerwünschten Massen- und Werbemails: Das Anti-Spam Modul filtert
unerwünschte Massen- und Werbemails (Spam) und verschiebt diese in einen separaten Ordner. Zulässige und unzulässige Absenderadressen lassen sich ergänzen und
1.2 Online Sicherheit
Schutz vor schädlichen Webseiten: Der Browsing-Schutz identifiziert, warnt und
blockiert schädliche Websites und schützt beim Online-Banking.
Kindersicherung: Die Kindersicherung schützt Kinder vor ungeeigneten Inhalten im
Internet und unkontrolliertem Surfen. Ein Webseitenfilter analysiert und filtert Webseiten automatisch anhand ihrer Inhalte. Der Zugriff auf Internetinhalte kann eingeschränkt werden. Surfzeiten können über Einstellungen festgelegt und Zeitsperren
eingerichtet werden. Personalisierte Einstellungen für jeden Benutzer ermöglichen
eine individuelle Kontrolle der Onlineaktivitäten. Die Kindersicherung und deren Einstellungen sind mit einem Kennwort geschützt.
2. Installation, Registrierung und Lizenz: Für die Installation der Software sind Administratorechte erforderlich. Es wird empfohlen, auf dem Computer des Kunden befindliche anderweitige Sicherheitssoftware (z.B. Antivirenprogramm) grundsätzlich
vor Installation des M-net Sicherheitspaketes zu deinstallieren. Die Software muss
während der Installation auf dem Computer des Kunden registriert werden. Für die
Registrierung ist ein gültiger Abonnementschlüssel erforderlich. Der Abonnementschlüssel wird dem Kunden im M-net Kundenportal oder schriftlich per Briefpost
mitgeteilt. Die Software ist lizensiert für eine Nutzung auf bis zu drei Computern (Einzelplatzsysteme). Bei mehr als drei Installationen ist die Software ausschließlich auf
den letzten drei Computern aktiv, auf denen der Kunde den Abonnementschlüssel
zuletzt eingegeben hat. Die Lizenz ist für die Dauer des Vertragsverhältnisses über
das M-net Sicherheitspaket gültig.
3. Automatische Updates: Die Software wird regelmäßig über das Internet mit neuen
Sicherheitsupdates und Software-Updates aktualisiert. Durch die Aktualisierungen
unterliegt die Software regelmäßigen Änderungen, Funktionen können sich dadurch im Zeitverlauf geringfügig ändern.
4. Aktualisierung der Software: M-net bietet in unregelmäßigen Abständen Upgrades auf eine neue Softwareversion an. Der Kunde wird automatisch über das
Vorliegen einer neuen Softwareversion informiert und kann entscheiden, ob er das
Upgrade sofort oder später durchführen möchte. Upgrades stellen sicher, dass die
Software an den Stand der PC-Technik angepasst wird und der Kunde neue Funktionen nutzen kann.
5. Kundensupport: Bei Fragen oder Problemen steht dem Kunden der M-net Kundenservice zur Verfügung. Darüber hinaus sind Informationen und Hilfestellungen im
M-net Kundenportal verfügbar. Der Vorlieferant F-Secure leistet keinen Support für
das M-net Sicherheitspaket.
6. Rechnungsstellung: Die Rechnungsstellung erfolgt elektronisch über das M-net
Kundenportal unter www.m-net.de. Für Geschäftskunden verweisen wir auf die
steuerrechtlichen Vorschriften zur Archivierung, §14b UStG. Eine Rechnung in Papierform mit postalischer Zustellung kann gegen gesondertes Entgelt beauftragt
werden. Bei Widerruf der Einzugsermächtigung oder erfolgloser Abbuchung wird
die Rechnung automatisch künftig in Papierform versandt und gemäß der Preisliste
mit Mehrkosten berechnet.
Ergänzende Geschäftsbedingungen M-net Sicherheitspaket
Gegenstand/Geltungsbereich: Das M-net Sicherheitspaket wird nur ergänzend zu
einem M-net Internet-Festnetzanschluss angeboten. Voraussetzung für die Vertragserfüllung ist daher ein bestehendes Vertragsverhältnis oder ein Neuauftrag über
einen M-net Internet-Festnetzanschluss. M-net erbringt die Leistung für das M-net
Sicherheitspaket auf der Grundlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den
jeweils zugrunde liegenden Vertrag über den M-net Internet-Festnetzanschluss und
der nachfolgenden ergänzende Geschäftsbedingungen M-net Sicherheitspaket. Die
ergänzenden Geschäftsbedingungen M-net Sicherheitspaket gehen den gleichfalls
vereinbarten Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den M-net Internet-Festnetzanschluss im Rahmen ihres jeweiligen Regelungsgegenstandes vor.
2. Überlassung von Software: M-net überlässt dem Kunden die Software für die Dauer
des Vertragsverhältnisses über das M-net Sicherheitspaket. Die Software kann vom
Kunden im M-net Kundenportal runtergeladen werden. Die Software wird von der
F-Secure Corporation, Helsinki, Finnland bereitgestellt. Der Kunde muss den Lizenzbedingungen der F-Secure Corporation, Helsinki, Finnland für die Endbenutzersoftware zustimmen. Diese Bedingungen können vom Kunden während der Installation
der Software sowie unter www.m-net.de/hilfe-service/downloadcenter/ eingesehen
werden. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Bereitstellung einer bestimmten
Software. M-net behält sich vor, eine vom Leistungsumfang her vergleichbare Software eines anderen Vorlieferanten zu verwenden. Bei einem Wechsel des Vorlieferanten kann es erforderlich sein, eine neue Software zu installieren. Eine Kompatibilität
der Software mit der Hardware, dem Betriebssystem oder anderweitig installierter
Software des Kunden kann nicht gewährleistet werden.
2.1. Systemvoraussetzungen: Der Kunde hat vor der Installation und Nutzung des
M-net Sicherheitspaketes sicherzustellen, dass die nachfolgend dargestellten notwendigen technischen Systemvoraussetzungen für den ordnungsgemäßen Betrieb der Software erfüllt sind.
a) Systemanforderungen:
• Prozessor: Intel Pentium 4 oder höher
• Arbeitsspeicher: mind. 1 GB
• Festplattenspeicher: 1,2 GB freier Festplattenspeicher
• Das System muss die Mindestanforderungen von Microsoft für Windows erfüllen.
• Breitband-Internetverbindung zum Download der Software, zur Aktivierung und
Validierung des Abonnements und für den Bezug von Updates.
• Windows 10 (alle Versionen, jedoch keine ARM-basierten Tablets)
• Windows 8.1 und 8 (alle Versionen, jedoch keine ARM-basierten Tablets)
• Windows Vista (Service Pack 2 oder höher)
• Windows XP wird nicht mehr unterstützt!
c) Unterstütze Browser (für Online Sicherheit):
• Edge (Windows 10, 32 Bit und 64 Bit, es werden keine Erweiterungen unterstützt)
• Internet Explorer 11 (Windows 8.1, 32 Bit und 64 Bit)
• Internet Explorer 10 (Windows 8, 32 Bit und 64 Bit)
• Internet Explorer 10 & 11 (Windows 7, 32 Bit und 64 Bit)
• Internet Explorer 8 & 9 (Windows Vista, 32 Bit und 64 Bit)
• Firefox (32 Bit), letzten zwei Hauptversionen
• Chrome (32 Bit), letzten zwei Hauptversionen
Das Modul Onlinesicherheit ist weitgehend browserunabhängig realisiert und
funktioniert daher mit den meisten Browsern, wenngleich nicht alle Browser offiziell unterstützt werden.
2.2. Obliegenheiten des Kunden: Ein absoluter Schutz kann mit keiner Software garantiert werden. Im Internet entstehen ständig neue Bedrohungen, für die nicht in
allen Fällen sofort ein Schutz bereit stehen kann. Der Kunden sollte daher generell vorsichtig mit Nachrichten und Dateien umgehen, insbesondere wenn sie von
unbekannten Absendern stammen. Dem Kunden wird darüber hinaus empfohlen,
seine Daten in nach Art der Anwendung erforderlichen Zeitabständen, mindestens
jedoch einmal täglich, in geeigneter Form zu sichern.
3. Vertragsbeginn, Laufzeit und Kündigung: Der Vertrag über das M-net Sicherheitspaket beginnt mit Bereitstellung der Software und des Abonnementschlüssels im M-net Kundenportal. Der Vertrag über das M-net Sicherheitspaket läuft auf
unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen gekündigt werden. Der Vertrag über den M-net Internetanschluss bleibt hiervon unberührt. Kündigt der Kunde den für die Inanspruchnahme des Sicherheitspaketes
notwendigen Vertrag über den M-net Internetanschluss, endet der Vertrag über
das M-net Sicherheitspaket zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens dieser Kündigung
Leistungen, Geschäftsbedingungen M-net TVplus
Leistungsbeschreibung M-net TVplus
Leistungen: Die M-net Telekommunikations GmbH (im Folgenden M-net genannt) erbringt bei entsprechender Beauftragung im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten die
M-net TVplus ermöglicht den Empfang digitaler TV Sender über den Surf&Fon-Internet-Anschluss in Standard(SD) und High Definition Auflösung (HD) sowie den Zugang zu Inhalten von ausgewählten Drittanbietern (z.B.
Mediatheken, Online-Videotheken) über die im Leistungsumfang enthaltene TVplus-Box. Private HD-Sender
und internationale Sender sind als optionale Pakete gegen gesondertes Entgelt erhältlich. Im Leistungsumfang
enthalten ist eine TVplus-Box, mit der TV-Sendungen auf einem Fernsehgerät mit HDMI-Schnittstelle wiedergegeben sowie auf einem angeschlossenen externen USB-Speichermedium aufgezeichnet und zeitversetzt oder
zu einem späteren Zeitpunkt wiedergegeben werden können. Eine 2. TVplus-Box wird dem Kunden optional,
gegen gesondertes Entgelt überlassen. Das Aufzeichnen und zeitversetzte Wiedergeben von TV-Sendungen
über ein externes USB-Speichermedium ist nur an der 1. TVplus-Box möglich.
Die Programmierung von Aufzeichnungen erfolgt über einen Programm-Manager, über die im Leistungsumfang enthaltene TVplus-Box, eine TVplus-App oder über die Webseite tvplus.m-net.de. Mit Hilfe der TVplusApp können TV-Sendungen auch auf mobilen Endgeräten (z.B. Tablet), die mit dem heimischen WLAN
verbunden sind wiedergegeben werden. Die TVplus-App ist verfügbar für die Betriebssysteme Android ab
4.1. und iOS ab 8.
M-net TVplus ermöglicht die Wiedergabe bzw. Aufzeichnung von bis zu 3 Sendern gleichzeitig (Wiedergabe
und Aufzeichnung jeweils eines Senders an der TVplus-Box und Wiedergabe eines dritten Senders auf einem
weiteren Empfangsgerät wie PC oder Tablet), mit der 2. TVplus-Box sind es insgesamt maximal vier gleichzeitig nutzbare Sender.
Voraussetzungen: Voraussetzung für eine störungsfreie Nutzung von M-net TVplus ist eine im Downstream
verfügbare Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 15 Mbit/s an der TVplus-Box und mindestens
10 Mbit/s an jedem Empfangsgerät (PC, Tablet).
Rechnungsstellung: Die Rechnungsstellung erfolgt elektronisch über das M-net Kundenportal unter
www.m-net.de. Für Geschäftskunden verweisen wir auf die steuerrechtlichen Vorschriften zur Archivierung,
§14b UStG. Eine Rechnung in Papierform mit postalischer Zustellung kann gegen gesondertes Entgelt beauftragt werden. Bei Widerruf der Einzugsermächtigung oder erfolgloser Abbuchung wird die Rechnung
automatisch künftig in Papierform versandt und gemäß der Preisliste mit Mehrkosten berechnet.
Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen für M-net TVplus
1.1. Die M-net Telekommunikations GmbH (im Folgenden: M-net) erbringt die Leistung M-net TVplus zu den
folgenden Bedingungen: alle Leistungen erfolgen nach den zwischen den Vertragspartnern getroffenen
Vereinbarungen, insbesondere der vertraglichen Leistungsbeschreibung, der Preisliste, den Datenschutzhinweisen sowie den nachfolgenden Ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen Surf&Fon gelten für die Leistung M-net TVplus nicht.
1.2. Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
1.4. M-net ist berechtigt, sich bei der Leistungserbringung Dritter zu bedienen. Für das Verhalten Dritter haftet
M-net wie für eigenes Handeln.
2.1 Voraussetzung für die Nutzung von M-net TVplus ist ein ausschließlich von M-net bereitgestellter IPTVfähiger Internet-Anschluss mit einer real verfügbaren Bandbreite von mindestens 15 Mbit/s an der TVplusBox und mindestens 10 Mbit/s an jedem Empfangsgerät im Download, ein geeigneter Media Receiver (sog.
TVplus-Box) sowie ein geeignetes TV-Endgerät mit HDMI-Anschluss. Die Bereitstellung des Anschlusses
Surf&Fon ist nicht Gegenstand dieser Ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. M-net TVplus kann
nicht in Kombination mit einem Internetanschluss eines Drittanbieters genutzt werden.
2.2 Der Abschluss eines Vertrages über M-net TVplus entbindet den Kunden nicht von der Abführung der auf ihn
entfallenden Rundfunkbeiträge an den „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ (früher: GEZ).
2.3 Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus den getroffenen Vereinbarungen und der Leistungsbeschreibung M-net TVplus. M-net übergibt am Hausübergabepunkt (HÜP) Rundfunksignale für die
Hör- und Fernsehprogramme sowie – sofern vertraglich vereinbart – Pay-TV-Programme und weitere Mediendienste.
2.4 M-net gewährt dem Kunden Zugang zu Inhalten von ausgewählten Drittanbietern (z.B. Pay-TV-Angebote,
Mediatheken, VoD-Diensten (bspw. Online-Videotheken), Hörfunkprogramme, weitere verschiedene Mediendienste) über die TVplus-Box. Ein Nutzungsvertrag bzgl. der Inhalte dieser Drittanbieter kommt allein
zwischen dem Kunden und dem Drittanbieter zustande. M-net hat auf den Inhalt der Drittanbieter keinen
Einfluss. Die Verfügbarkeit der Drittangebote unterliegt einer laufenden Entwicklung, auf die M-net selbst
keinen Einfluss hat. M-net schuldet nur den Zugang zu verfügbaren Angeboten über die TVplus-Box.
2.5 M-net behält sich vor, das Programmangebot, die Programmbelegung sowie die Nutzung der einzelnen
Kanäle zu ergänzen, zu erweitern, zu kürzen oder in sonstiger Weise zu verändern. Bei Einstellung eines
Senderbetriebes kann es zu unangekündigten Kürzungen des Programmangebotes kommen. In diesem
Fall wird sich M-net um gleichwertigen Programmersatz bemühen. M-net hat keinen Einfluss auf die Programminhalte und Sendezeiten. Die Auswahl und die Anzahl der Sender werden von M-net festgelegt und
können sich ändern. Bei einem wesentlichen Wegfall von Programmen wird sich M-net um gleichwertigen
Programmersatz bemühen. M-net behält sich vor, die Kanalbelegung bei technischem Anpassungsbedarf zu
2.6 Sofern M-net eigene weitere TV-Optionen (z.B. TV-Pakete, 2. TVplus-Box, Pay-TV oder Video-on-demandDienste) anbietet, erfolgt die Nutzung durch den Kunden nur gegen ein gesondertes Entgelt gemäß den
jeweils gültigen Preislisten.
3. Änderungen von Preislisten, AGB und Leistungsbeschreibung
3.1 M-net ist berechtigt, bei Änderung der a) gesetzlichen Umsatzsteuer, b) Kosten für die Beschaffung der
Rundfunksignale und/oder c) der für die gelieferten Rundfunkprogramme zu zahlenden Urheberrechtsentgelte ab dem Zeitpunkt und in der Höhe der Änderung für die Zukunft durch einseitige Erklärung gegenüber
dem Kunden die jeweilige Preisliste der Kostenänderung entsprechend anzupassen, ohne dass dem Kunden
daraus ein Widerspruchs- oder Kündigungsrecht entsteht.
3.2 M-net ist ferner berechtigt, die technische Realisierung der Signallieferung jederzeit zu ändern, sofern dies
für den Kunden nicht mit Mehrkosten verbunden ist und die neue Signalisierung den Kunden objektiv nicht
schlechter stellt, bzw. gleichwertige oder höherwertige Leistungen bietet.
3.3 Änderungen dieser AGB oder der Leistungsbeschreibung können durch Angebot von M-net und Annahme
des Kunden vereinbart werden, soweit durch die Änderung das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung
nicht wesentlich zu Ungunsten des Kunden verschoben wird. Das Angebot von M-net erfolgt durch Mitteilung in Textform der inhaltlichen Änderungen. Schweigt der Kunde auf das Angebot von M-net oder widerspricht er nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so stellt dies eine Annahme
des Angebots dar und die Änderungen werden wirksam. Der Kunde wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen. Widerspricht der Kunde fristgerecht dem Angebot, läuft der Vertrag zu
den bisherigen Bedingungen weiter. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung.
4. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden bei allen vertraglichen Leistungen
4.1 Die von M-net zur Verfügung gestellten Inhalte (insbesondere TV- und Videoinhalte sowie Radioinhalte)
dürfen nicht für gewerbliche Zwecke verwendet oder öffentlich wiedergegeben oder zugänglich gemacht
werden (z.B. nicht in Gaststätten, Hotels oder Krankenhäusern).
4.2 Es ist nicht gestattet, die von M-net zur Verfügung gestellten Inhalte oder Teile derselben außerhalb des nach
diesem Vertrag gestatteten privaten Gebrauchs zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich
wiederzugeben, mit ihnen zu werben oder sie sonst zu nutzen, es sei denn, M-net hat dies zuvor ausdrücklich
schriftlichen Zustimmung gestattet.
4.5 Der Kunde hat die Obliegenheit, seine eigenen technischen Einrichtungen und Datenbestände gegen schadenstiftende Daten von außen durch angemessene Sicherheitsmaßnahmen zu schützen.
4.6 Der Kunde hat Persönliche Zugangsdaten (wie Kennwort/Passwort/PIN) geheim zu halten. Er hat diese unverzüglich zu ändern, falls die Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen davon Kenntnis erlangt haben. Dem Kunden ist es nicht gestattet, personenbezogene Daten (bspw. seinen Vor- oder Familiennamen
oder den seiner Familienangehörigen bzw. Mitbewohner etc.). als Zugangsdaten zu verwenden. Der Kunde,
der sich über ein Altersverifikationssystem für Erwachsenenangebote angemeldet hat, hat sicher zu stellen,
dass die Inhalte Minderjährigen nicht zugänglich sind.
4.7 Werden Dritte durch eine unzulässige Nutzung der vertraglichen Dienstleistungen geschädigt, hat der Kunde M-net von hieraus resultierenden Ansprüchen Dritter freizustellen, soweit der Kunde diese Nutzung zu
5. Überlassung von Endgeräten
5.1 Werden dem Kunden im Rahmen des Vertragsverhältnisses Endgeräte zur Nutzung überlassen, so verbleiben diese im Eigentum der M-net und müssen nach Vertragsende (auf Verlangen der M-net) auf Kosten
des Kunden an M-net zurückgesandt werden. M-net berechnet dem Kunden alle Endgeräte, die nicht
innerhalb 10 Tagen nach Vertragsende bei M-net eingegangen sind. Die Stromversorgung für diese Endgeräte ist durch den Kunden bereitzustellen. Zum Betrieb dieser Endgeräte dürfen ausschließlich Betriebsmittel und Zubehör verwendet werden, die von M-net oder dem Hersteller der Endgeräte zur Verwendung
empfohlen werden. Die überlassenen Endgeräte sind pfleglich zu behandeln. Der Kunde haftet für jede
von ihm oder von Dritten verschuldete Beschädigung, für die er einzustehen hat. Der Kunde verpflichtet
sich, das Endgerät ausschließlich mit von M-net zugelassener Firmware zu betreiben. Instandhaltungsund Instandsetzungsarbeiten an überlassenen Endgeräten, dürfen ausschließlich von M-net durchgeführt
werden. M-net ist auch berechtigt, per Fernwartung Konfigurationen und Firmware-Updates/-Upgrades
auf dem Endgerät durchzuführen.
5.2 M-net hält die Endgeräte in Stand, soweit die auftretenden Störungen bei ordnungsgemäßem Gebrauch
entstanden sind. Reklamiert der Kunde einen Fehler eines Endgerätes, überprüft M-net dessen Funktionsfähigkeit. Ist das Gerät defekt, wird dem Kunden ein Austauschgerät zugesandt. Der Kunde ist verpflichtet das
defekte Endgerät unverzüglich an M-net (M-net Telekommunikations GmbH, Logistikzentrum, Niederfrohnaer Weg 1, 09232 Hartmannsdorf ) zurückzusenden. Ist das Gerät bei Einlieferung zur Überprüfung funktionsfähig oder ist der Fehler auf ein Verschulden des Kunden zurückzuführen, ist M-net berechtigt, die durch die
berechtigt, das dem Kunden überlassene Endgerät durch ein mindestens gleichwertiges Gerät zu ersetzen,
5.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, die TVplus-Box Dritten zu überlassen (auch nicht zu Reparaturzwecken)
sowie diesen an einen anderen als seinen eigenen Kabelanschluss anzuschließen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Eingriffe in die Software oder Hardware an einer überlassenen TVplus-Box vorzunehmen bzw.
6.1 Monatliche Preise sind, beginnend mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung, für den Rest des Monats
anteilig zu zahlen. Danach sind diese Preise monatlich im Voraus zu zahlen. Monatlich anteilig zu zahlende
Preise werden tagesgenau berechnet. Sonstige Preise, insbesondere die verbrauchsabhängigen Preise, sind
nach Inanspruchnahme der Leistung zu zahlen.
6.2 Ratenzahlung: Für Endgeräte mit vereinbarter Ratenzahlung gelten die besonderen Geschäftsbedingungen
für Ratenzahlung, die unter www.m-net.de und im M-net Kundenportal eingesehen werden können.
6.3 Bei Mandatserteilung zum SEPA-Lastschriftverfahren erfolgt der Einzug 7 Tage nach Rechnungsdatum.
Vorab-Ankündigungen im SEPA-Lastschriftverfahren werden mit der Rechnung spätestens 7 Tage vor
Abbuchung versandt. Voraussetzung für den SEPA-Lastschrifteinzug ist ein Wohnsitz in Deutschland, das
Einverständnis zur Abbuchung von einem Konto bei einer Bank/Sparkasse mit Sitz im SEPA-Raum und die
Anweisung der Bank/Sparkasse, die SEPA-Lastschrift einzulösen (das SEPA-Mandat). Für die Teilnahme am
SEPA-/Lastschriftverfahren ist die Einwilligung zu einer Bonitätsprüfung erforderlich.
6.4 Der Kunde kommt auch ohne Mahnung in Verzug, wenn die geschuldete Zahlung nicht innerhalb von
6.5 Der Kunde kann gegen Zahlungsansprüche von M-net nur mit unbestrittenen, in einem Gerichtsverfahren
entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht
steht dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
6.6 Einwendungen gegen die Höhe der nutzungsabhängigen Verbindungspreise sind vom Kunden unverzüglich nach Rechnungserhalt schriftlich zu erheben. Die Einwendungen müssen innerhalb von 8 Wochen ab
Rechnungserhalt bei M-net eingegangen sein. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. M-net wird in den Rechnungen auf die Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Einwendung
7.1 Verträge mit vereinbarter Mindestlaufzeit können von beiden Seiten mit einer Frist von 3 Monaten, erstmals
zum Ablauf der Mindestlaufzeit, ordentlich gekündigt werden. Ziff. 7.3 dieser Ergänzenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen bleibt hiervon unberührt. Wird der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt, verlängert
er sich unter der Bedingung von Ziff. 7.3 dieser Ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen jeweils
um ein weiteres Jahr. Soweit der Kunde nach Maßgabe von Ziff. 2.6 von M-net eigene weitere TV-Optionen
(z.B. TV-Pakete, 2. TVplus-Box, Pay-TV oder Video-on-demand-Dienste), die nicht Angebote Dritter sind, gebucht hat, können diese TV-Optionen von beiden Seiten jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist
von 6 Wochen gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
7.2 Kündigt M-net den Vertrag aus einem wichtigen Grund, den der Kunde zu vertreten hat, so kann M-net vom
Kunden die Summe der monatlichen Entgelte verlangen, die bis zum Zeitpunkt der ordentlichen Beendigung des Vertragsverhältnisses (Restvertragslaufzeit) ansonsten angefallen wären. Beiden Seiten bleibt das
Recht vorbehalten nachzuweisen, dass der Schaden in Wirklichkeit niedriger oder höher ist.
7.3 Der Vertrag endet stets automatisch, wenn der Vertrag über Surf&Fon, gleich aus welchem Grund, endet (z.B.
Kündigung, Widerruf etc.).
7.4 Zieht der Kunde von der Adresse des Anschlusses fort, berechtigt dies zu einer vorzeitigen Kündigung des
Vertrages nur dann, wenn M-net die vertraglich geschuldete Leistung am neuen Wohnort nicht erbringen
kann. Die Kündigungsfrist beträgt in diesem Fall 3 Monate. Andernfalls wird der Vertrag an dem neuen
Wohnsitz des Kunden ohne Änderung der Vertragslaufzeit und der sonstigen Vertragsinhalte fortgesetzt.
M-net kann ein angemessenes Entgelt für den durch den Umzug entstandenen Aufwand verlangen, welches
der gültigen Preisliste zu entnehmen ist.
7.5 Kündigungen haben schriftlich per Brief oder Telefax zu erfolgen.
Hinsichtlich des Datenschutzes finden die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie der Rundfunkstaatsvertrag Anwendung.
9.1 Für Sachschäden haftet M-net nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und der vorsätzlichen oder fahrlässigen
Verletzung von Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (wesentliche
Vertragspflichten); triff M-net hierbei nur einfache Fahrlässigkeit, ist die Höhe des Schadensersatzes auf den
typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die gleichen Haftungsbeschränkungen gelten für Vermögensschäden außerhalb der Erbringung von Telekommunikationsdiensten für die Öffentlichkeit.
9.2 M-net haftet für Schäden aufgrund von Mängeln der an den Kunden überlassenen Sachen, auch wenn die
Mängel bereits bei Vertragsschluss vorhanden waren, nur bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit, sofern M-net nicht
eine Garantie übernommen hat.
9.3 Die Haftung für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und
die Haftung aus Garantien sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
4.3 Der Kunde ist verpflichtet, für jeden nicht eingelösten Scheck oder jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte (SEPA-)Lastschrift M-net die ihr entstandenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, wie er das kostenauslösende Ereignis zu vertreten hat.
9.4 Im Falle höherer Gewalt ist M-net von der Leistungserbringung befreit, solange und soweit die Leistungsverhinderung anhält. Höhere Gewalt ist insbesondere auch die Störung von Gateways durch TK-Netze, die nicht
in der Verfügungsgewalt der M-net stehen.
4.4 Der Kunde hat M-net unverzüglich jede Änderung seines Namens, seiner Firma, seines Wohn- bzw. Geschäftssitzes, seiner Rechnungsanschrift, seiner Bankverbindung mitzuteilen, sofern diese Daten für die
Inanspruchnahme und Erbringung der Leistungen nach diesem Vertrag erforderlich sind.
9.5 Die gesetzlichen Haftungsbeschränkungen zugunsten von Anbietern von Telekommunikationsdiensten für
die Öffentlichkeit bleiben unberührt.
Ihre M-net Telekommunikation GmbH
Widerrufsrecht (Dienstleistungen) und Widerrufsformular
Wenn Sie der M-net Telekommunikations GmbH als Verbraucher einen Auftrag für eine Dienstleistung (z. B. Überlassung eines Internet- und/oder Telefon-Anschlusses, Bereitstellung von
TVplus) unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z. B. per Brief, Telefax, E-Mail, Telefon, Internet)
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (M-net
Telekommunikations GmbH, Postfach 201963, 80019 München,
Faxnummer: 089 45200 7 16 25, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter
widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte MusterWiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie
zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von
der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
(gilt nur für außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen)
An M-net Telekommunikations GmbH, Postfach 201963, 80019 München, Faxnummer: 089 45 20 07 16 25,
4. M-net Münchner Wassersportfestival am 13. März 2016 in der
Fit im Park - Flyer