Source: http://blomstein.com/personen.php?p=reinhart-ruesken
Timestamp: 2018-04-20 12:18:27
Document Index: 387827041

Matched Legal Cases: ['§ 120', '§ 9', 'EuG', 'Art. 14', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Blomstein | Reinhart Rüsken, Richter am Bundesfinanzhof a.D.
Reinhart Rüsken, Richter am Bundesfinanzhof a.D.
Of Counsel, Außenwirtschaftsrecht
E reinhart.ruesken@blomstein.com
Reinhart Rüsken ist als Of Counsel bei Blomstein auf die rechtsgutachterliche Begleitung und Unterstützung in zoll- und energiesteuerrechtlichen Verfahren, aber auch auf Fragen der Abgabenordnung und des Insolvenzsteuerrechts spezialisiert. Aufgrund seiner langjährigen richterlichen und Lehrerfahrung steht er ferner für eine Mitwirkung an der Betreuung von Rechtsbehelfs-, insbesondere Revisions- und Revisionszulassungsverfahren zur Verfügung.
Reinhart Rüsken ist als Rechtsanwalt in Deutschland zugelassen.
Reinhart Rüsken hat Rechtswissenschaften an den Universitäten Tübingen, Bonn und Freiburg studiert. Er war zunächst als Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit, u.a. als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverwaltungsgericht, und im sächsischen Staatsministerium der Justiz tätig. Seit 1995 war er Richter am Bundesfinanzhof und 17 Jahre lang Mitglied, zuletzt stellvertretender Vorsitzender, des VII. Senats des Bundesfinanzhofs, der insbesondere für Zölle und Verbrauchsteuern, das Recht der landwirtschaftlichen Marktordnungen sowie allgemeine Fragen der Abgabenordnung zuständig ist.
Seit Frühjahr 2014 ist Reinhart Rüsken als Rechtsanwalt in Berlin zugelassen.
Reinhart Rüsken ist Herausgeber des Großkommentars „Zollrecht“ des Stollfuß-Verlages und Mitherausgeber der Zeitschrift „Recht der Transportwirtschaft“ sowie Schriftleiter der monatlich erscheinenden „Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern“. Als Autor ist er maßgeblich an dem AO-Kommentar von Klein beteiligt und langjähriger Gastdozent der Bundesfinanzakademie, wo er Beamte des höheren Dienstes insbesondere im Revisionsrecht unterrichtet.
Reinhart Rüsken ist Gründungsmitglied des Hamburger Kreises für Sanierungs- und Insolvenzsteuerrecht e.V..
Klein: Abgabenordnung, 13.Auflage 2016 in Vorbereitung, Kommentierung u.a. der Vorschriften über die Außenprüfung und die Änderung von Steuerbescheiden
Beermann/Gosch: AO – FGO (Loseblatt-Kommentar), Kommentierung der §§ 120 ff FGO
Dorsch: Zollrecht – Recht des grenzüberschreitenden Warenverkehrs (Loseblatt-Kommentar), Herausgeber und Kommentierung der Artikel 243 bis 246 ZK
Ebling/Schulze: Kunstrecht, 2. Auflage 2012, 8. Teil „Zollrecht“
Die außenwirtschaftliche Offenlegung (“Selbstanzeige”), in: Unionszollkodex und geltendes EU-Recht im Rechtsvergleich, hrsg. von Gerda Koszinowski, Witten 2016, Seite 75-87
Der „Verwender“ im Energie-und Stromsteuerrecht – Über die Zurechnung von Energieverwendung und Stromentnahme –, ZfZ 2015, 288 (zusammen mit Roland Stein)
Steuerlicher Dispositionsschutz durch verbindliche Auskunft?, in Festschrift für Wilhelm Haarmann (hrsg. von Jens Blumenberg u.a.), Düsseldorf 2015, S. 809
Wie weit reicht die Steuerbegünstigung des § 9a Stromsteuergesetz? – Neue Entscheidungen zum Begriff des „zweierlei Verwendungszweck“ (dual-use) und ihre Auswirkungen -, BB 2015, 1505 (zusammen mit Roland Stein)
Die Änderung von Verbrauchsteuerbescheiden, ZfZ 2015, 2
Revisionszulassung und Revision, DStR 2015, Heft 14, Beihefter (zusammen mit Sascha Bleschick)
Anmerkung zum Urteil des Finanzgerichts München 14 K 2822/13, (Berücksichtigung von Umspann- und Leitungsverlusten, Begriff des Versorgungsnetzes im Stromsteuerrecht), ZfZ Beilage 2015, Nr 2, 30
Wann sind Waren dem Zollversand “entzogen”?, Festgabe für Heinrich List zum 100.Geburtstag, hrsg. von Michael Fischer und Rudolf Mellinghoff, Stuttgart 2015, S. 178
Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 18.12.2014, C-306/13 (Berufung des Marktbürgers auf WTO-Übereinkünfte gegenüber dem Unionsrecht?) , ZfZ 2015, 120
Anmerkung zum Urteil des Bundesfinanzhofs vom 11.11.2014, VII R 21/12 (Zu Umfang und Reichweite der Mitwirkungspflichten des Art. 14 ZK), ZfZ 2015, 187
Anmerkung zum Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 25.11.2014, VII B 65/14 (Kein vorläufiger Rechtsschutz gegen Kernbrennstoffsteuer), ZfZ 2015, 20
Keine Stromsteuerentlastung für den Betrieb von Anlagen zur Beleuchtung öffentlicher Straßen durch Versorgungsunternehmen, ZfZ Beilage 2014, Nr 1, 16
Anmerkung zur Entscheidung des EuGH vom 27.06.2013 (C-542/11) (Zum Zeitpunkt der Überführung in das externe gemeinschaftliche Zollverfahren) , RdTW 2014, 12
Anmerkung zum Urteil des Bundesfinanzhofs vom 17.12.2013 VII R 8/12 (Keine Erstattung der Stromsteuer wegen sachlicher Unbilligkeit aufgrund eingetretener Zahlungsunfähigkeit der mit Strom belieferten Kunden), BFH/PR 2014, 208
Anmerkung zum BFH-Beschluss vom 11.12.2012 (VII R 3/12) (Zum Entzug einer zum Versand angemeldeten, aber nicht versandten Ware aus zollamtlicher Überwachung) , RdTW 2013, 284
Verjährung des Zinsanspruchs bei zurückgeforderter Ausfuhrerstattung, ZfZ 2013, 108
Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 1.12.2011 (C-79/10, Systeme Helmholz) (Keine Steuerbefreiung für Flugbenzin, das nicht von ausschließlich in der gewerblichen Luftfahrt eingesetzten Luftfahrzeugen verwendet wird), ZfZ 2012, 23
Muss der EuGH angerufen werden? Bemerkungen zu einer immer wiederkehrenden Problematik, ZfZ 2011, 86
Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 5.5.2011 C-201/10 (Reichweite eines Vorabentscheidungsverfahrens), ZfZ 2011, 183
Entscheidung des BMF über Nichtaufnahme eines Flugplatzes in Liste der Zollflugplätze rechtmäßig, ZfZ 2011, 17
Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Gemeinschaftsrecht und sein Verhältnis zur Gesetzesbindung von Verwaltung und Rechtsprechung, ZfZ 2010, 39
Auswirkungen der strafbefreienden Steuererklärung – Wann sperrt eine strafbefreiende Erklärung eine Steuerfestsetzung?, NWB 2009, 990
Lohnsteuerabführungspflicht bei drohender Insolvenz – Erneuter Kurswechsel des BFH, NWB 2009, 196
Der Dritte im Verfahren zur Änderung eines Steuerbescheids – Zwei klarstellende Entscheidungen des BFH, NWB 20090, 2488
Rezeption der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben für den Rechtsschutz Dritter – Die Zollflugplatz-Entscheidungen des VII. Senats, ZfZ 2008, 235
Vertrauensschutz bei einer Änderung einer bisher unstrittigen Rechtsauslegung – Anmerkung zum BFH-Beschluss v. 26.9.2007- V B 8/06, NWB Fach 2, 9721
Außenprüfung, Nachschau und Steuerfahndung im Rechtsstaat, Steuervollzug im Rechtsstaat 2008, 243
Ist das Ende der Gegenvorstellung gekommen? – Anmerkungen zum BFH-Beschluss v. 26.9.2007 – V S 10/07, NWB Beratung aktuell 2008, 217
Wird die Gegenvorstellung abgeschafft? – Die Anrufung des Gemeinsamen Senats durch den BFH, NJW 2008, 481
Noch einmal: Erstattungsanspruch und Tierschutzvorschriften – Zugleich eine Erwiderung auf Bender (ZfZ 2008, 172), ZfZ 2008, 193
Wann erlischt die Zollschuld infolge Beschlagnahme und Einziehung von Schmuggelware?, ZfZ 2007, 197
Auskunftsanspruch des privaten Konkurrenten eines gemeindlichen Betriebs – Anmerkung zum BFH-Urteil v. 5.10.2006 – VII R 24/03, NWB Fach 2, 9465
Erstinstanzliche Zuständigkeit des BFH für Auskunftsverlangen – Anmerkung zum BFH-Beschluss v. 7.12.2006 – V B 163/05, NWB Fach 2, 9277
Aufrechnung von Steuern im Insolvenzverfahren in der neueren Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs, ZIP 2007, 2053
BFH-Rechtsprechung zur Abgabenordnung im Jahr 2005, NWB Fach 2a, 2315
Die Rechtsprechung des VII. Senats des Bundesfinanzhofs zum steuerlichen Insolvenzverfahrensrecht und zur Aufrechnung im Insolvenzverfahren, NZI 2006, 330
Rechtsschutzstandards im Finanzprozessrecht aus deutscher und europäischer Sicht, Gestaltung und Abwehr im Steuerrecht 2005, 639 (Festschrift für Klaus Korn)
Bedarf das Revisionszulassungsrecht einer weiteren Novellierung?, DStZ 2004, 334
Unterbrechung der Verjährung nur durch Zugang einer Zahlungsaufforderung, Information StW 2004, 3
Sammelauskunftsersuchen wegen Spekulationsgewinnen trotz Bankgeheimnisses zulässig, NWB Fach 13, 997
Vom Anspruch auf Gehör für fachgerichtliche Argumente vor dem BVerfG, NVwZ 2002, 428
Auskunftsansprüche im EU-Zollrecht, Erweiterung der Europäischen Union: Zusammenarbeit von Wirtschaft und Verwaltung; Entwicklung der Öko-/Energiesteuern 2001, 63
Rechtsbehelfe gegen willkürliche Gerichtsentscheidungen – Mindeststandards der Überprüfbarkeit gerichtlicher Entscheidungen, DStZ 2000, 815
Verfassungsmäßigkeit der Dienstwagenbesteuerung mit Hilfe der 1-v. H.-Regelung, NWB Fach 3, 11223
Die höchstrichterliche Rechtsprechung zur Besteuerung von Klein-Lkws und Pkw-Kombis, DAR 1999, 100
Kann die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde fristwahrend beim BFH angebracht werden?. DStR 1998, 1542
Künstliche Befruchtung als Heilbehandlung – Zur steuermindernden Berücksichtigung von Kosten homo- und heterologer Befruchtung, NJW 1998, 1745
Beweis durch beigezogene Akten – Zur Verwertung von Akten der Finanzbehörden und der Strafgerichte im finanzgerichtlichen Verfahren, BB 1994, 761
Änderungen von Milchabgabemeldungen durch die Molkereien, ZfZ 1993, 124
Gelöste und ungelöste Probleme des Ausfuhrerstattungsrechts – Dem Hauptzollamt Hamburg-Jonas zum 25jährigen Jubiläum seines Sachgebiets Ausfuhrerstattung, ZfZ 1993, 38 (zusammen mit Rüdiger Sameluck)
Die Zulässigkeit von Schätzungen – insbesondere bei Ausfuhrsubventionen, RIW 1992, 662
Wegfall der Bereicherung bei der Rückforderung von Ausfuhrerstattungen und Beihilfen?, ZfZ 1992, 253 (zusammen mit Michael Müller-Schwefe)
Zahlreiche weitere Anmerkungen vor allem zu Entscheidungen des EuGH und des BFH in ZfZ. BFH/PR, HFR und NWB
Zahlreiche Vorträge u.a. auf den Europäischen Zollrechtstagen, den Deutschen Energiesteuertagen in Berlin, an der Bucerius Law School und bei anderen Institutionen , zuletzt:
Die außenwirtschaftliche Offenlegung (“Selbstanzeige”), Europäischer Zollrechtstag 2015
Festsetzung und Erhebung von Steuern in der Insolvenz – Eine kritische Bestandsaufnahme, Insolvenztag Düsseldorf 2015
Neue Rechtsprechung zum Energiesteuerrecht, Deutscher Energiesteuertag , 2014
Insolvenzverwaltung und Umsatzsteuer , Jahrestagung des Instituts für Insolvenz- und Sanierungsrecht und der Düsseldorfer Vereinigung für Insolvenz- und Sanierungsrecht e.V, Düsseldorf 2014
Auswirkungen der EuGH-Rechtsprechung auf die Entwicklung des Binnenmarktes und die Schweiz, 6. Zollsymposium Schweiz – EU, Swiss School for International Business, Zürich 2013