Source: https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?ResultFunctionToken=67d8dfe0-3a4c-4417-910a-f1b40d357130&Position=1&Abfrage=Landesnormen&Kundmachungsorgan=&Bundesland=Ober%C3%B6sterreich&BundeslandDefault=Ober%C3%B6sterreich&Index=&Titel=&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=&BisParagraf=&VonAnlage=&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=04.05.2015&VonInkrafttretedatum=&BisInkrafttretedatum=&VonAusserkrafttretedatum=&BisAusserkrafttretedatum=&NormabschnittnummerKombination=Und&ImRisSeitVonDatum=&ImRisSeitBisDatum=&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte=Gas&Dokumentnummer=LOO40013351
Timestamp: 2019-03-19 08:33:46
Document Index: 169501904

Matched Legal Cases: ['§ 118', '§ 118', '§ 117', '§ 119', '§ 118', '§ 117', '§ 20', '§ 116']

RIS - Oö. Landes-Bauarbeiterschutzverordnung 2012 § 118 - Landesrecht konsolidiert Oberösterreich
Oö. Landes-Bauarbeiterschutzverordnung 2012 § 118
§ 117 am 04.05.2015
§ 119 am 04.05.2015
§ 118 heute
Oö. Landes-Bauarbeiterschutzverordnung 2012
LGBl.Nr. 3/2013 aufgehoben durch LGBl.Nr. 25/2017
Oö. LBauV 2012
10 Dienst- und Personalvertretungsrecht der Landesbediensteten
Verwendung von Versandbehältern unter Erdgleiche
(1) An Orten unter Erdgleiche, wie in Tunneln, Stollen, Schächten, Baugruben, sonstigen Gruben, Gräben oder Künetten, dürfen Versandbehälter nicht gelagert werden und flüssiggasbetriebene Fahrzeuge nicht verwendet werden.
(2) Werden Gasverbrauchseinrichtungen an Orten nach Abs. 1 verwendet, sind grundsätzlich die an die Gasverbrauchseinrichtungen angschlossenen Versandbehälter, wenn sie mehr als 3 kg Füllgewicht haben, außerhalb dieser Orte nach den Grundsätzen des § 117 Abs. 2 aufzustellen.
(3) Ist eine Aufstellung der Versandbehälter gemäß Abs. 2 aus arbeitstechnischen Gründen nicht möglich, dann dürfen an Orten nach Abs. 1 Versandbehälter mit mehr als 3 kg Füllgewicht verwendet werden, wenn die Aufsichtsperson dies ausdrücklich angeordnet und unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse die erforderlichen Schutzmaßnahmen, wie Lüftungsmaßnahmen, Brandschutzmaßnahmen oder Festlegung von Fluchtwegen, schriftlich festgelegt hat.
(4) An Orten nach Abs. 1 dürfen nur jene Versandbehälter eingebracht werden, die unmittelbar für den Fortgang der Arbeiten erforderlich sind. Durch natürliche oder künstliche Lüftung muss sichergestellt sein, dass sich an diesen Orten weder eine gesundheitsgefährdende Konzentration im Sinn des § 20 Abs. 3 noch eine Konzentration explosionsfähiger Gas -Luftgemische von 50 % oder mehr der unteren Explosionsgrenze ansammeln können. Leere Behälter müssen sofort entfernt werden. Nach Arbeitsschluss sind auch noch nicht entleerte Behälter zu entfernen.
(5) Werden an Orten nach Abs. 1 Versandbehälter mit mehr als 3 kg Füllgewicht verwendet, sind in unmittelbarer Nähe der Aufstandsfläche der Versandbehälter Warngeräte vorzusehen, die durch akustische und optische Signale rechtzeitig anzeigen, dass die Konzentration eines explosionsfähigen Gas-Luftgemisches 50 % der unteren Explosionsgrenze erreicht.
(6) Abweichend von Abs. 5 und § 116 Abs. 3 dürfen in Baugruben Versandbehälter mit Schlauchbruchsicherungen und ohne Warngeräte verwendet werden, sofern
diese Baugruben eine, verglichen mit den Grundrissabmessungen, sehr geringe Tiefe aufweisen,
eine ausreichende natürliche Lüftung gewährleistet, und
eine Aufstellung der Versandbehälter gemäß Abs. 2 aus arbeitstechnischen Gründen nicht möglich ist.
LOO40013351