Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/284420,20.html
Timestamp: 2018-08-16 20:20:15
Document Index: 80169876

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 323', '§ 812', '§ 812', '§ 530', '§ 812', '§ 530', '§ 888', '§ 894']

Verfasst am: 26 Aug 2011 - 10:45:20 Titel:
346 und 812 hab ich nicht gemeint, ich dachte wie gesagt eher an § 10 im vertrag und 812 als rechtsfolge, da kein grund zum besitz mehr vorhanden ist, aber ich glaub mir ist da eine ganz gute lösung eingefallen:
den rücktritt vom schuldrechtlichen teil regel ich über § 10 des vertrages, da § 323 ja nur auf gegenseitige verträge anwendbar ist, zu § 812 komm ich in verbindung mit 525, als auflage dient hier die verpflichtung, das grundstück nicht ohne einverständnis zu belasten.
zumindest auf meiner skizze sieht das ganz gut aus, ich hoff das bleibt auch so, wenn ichs genauer ausarbeite
das hat zur folge, dass die eheleute durch erklärung (was sie ja getan haben) der T das grundstück wieder entziehen können, wodurch sie nichtmehr eigentümerin ist und F das grundstück erben kann.
Verfasst am: 26 Aug 2011 - 22:18:13 Titel:
prüft ihr denn den 346 gar nich? heute in der bib in ma hat mir das einer lang und breit dargelegt, aber mir kam das direkt irgendwie komisch vor..für mich macht die lösung mit 894 und 812 auch mehr sinn...
Verfasst am: 29 Aug 2011 - 11:52:00 Titel:
Ist es nicht so, dass ein Anspruch aus § 812 BGB nur dann in Frage kommt, wenn das Schreiben, welches A und B an T senden einen Widerruf im Sinne von § 530 I BGB darstellt? F hätte diesen Anspruch dann geerbt (Staudinger).
Stellt das Schreiben jedoch eine Rücktrittserklärung dar, ist § 812 BGB ausgeschlossen.
F erbt dann lediglich einen obligatorischen Anspruch auf Rückgewähr (Quelle lässt sich finden).
Was meint ihr: Schreiben an T = Widerruf wg. groben Undanks od. Rücktrittserklärung?
P.S.: Könnte F nicht einen Anspruch auf Grundbuchberichtigung hinsichtlich der Rückauflassungsvormerkung haben?
Verfasst am: 29 Aug 2011 - 12:18:57 Titel:
HD81 hat folgendes geschrieben:
den staudinger hab ich nicht zu hause, arbeite nur mit dem palandt, werd erst mitte der woche in die bib gehn, werd aber auf jedenfall mal den palandt durchstöbern vielleicht find cih was dazu.
also im kommentar steht dazu, das eine undankbare gesinnung nicht ausreichend ist, im umkehrschluss also, dass es (erheblich) mehr an undank sein müsste: T hat eine urkundenfälschung begangen, evtl betrug (muss ich noch durchprüfen), vertrauen missbraucht und, worauf die letern in dem brief auch hingewiesen haben, ihre "existenz" zumindest gefährdet, da die bank nun das grundstück im notfall zwangsversteigern könnte.
auserdem hat sie ihre eltern mit der urkundenfälschung hintegangen, ich denke das könnte man dann schon als groben undank auslegen, muss man halt noch etwas ausführlich argumentieren
der gedanke ist mir gestern auch gekommen, ich weiß nur noch nicht, wie ich das am besten einbauen soll, da mir der aufbau bei zivilrechtsarbeiten immer die meisten schwierigkeiten bereitet (strafrecht ist so viel einfacher )
edith: also unter groben undank fällt auch die weigerung eien anspruch zu erfüllen, den sich der schenker vorbehalten hat. in unserem fall haben sich die eheleute den anspruch gesichert, dass das grundstück nicht belastet werden darf, ohne dass sie dazu die schriftliche einigung geben, daher kann man von grobem undank sprechen.
Verfasst am: 31 Aug 2011 - 10:56:52 Titel:
Hi Hab jetzt auch angefangen mit der HA. Ich würde das Schreiben als ein Widerruf iSd § 530 sehen und so dann auf 812 kommen. Wie habt ihr denn angefangen?
Verfasst am: 31 Aug 2011 - 12:12:09 Titel:
wo der schwerpunkt liegt weiß ich selbst noch nicht so ganz, ich mach momentan "nur" das feinskript, also den aufbau mit allen details, ausformulieren tu ichs erst, wenn ich den gesamten aufbau in allen details hab, finds so einfacher als gleich mit dem schreiben anzufangen und am ende zu bemerken "sche... die letzten drei seiten waren überflüssig"
die schenkung bau ich direkt am anfang bei 894 ein wenn ich prüf wie die materielle buchlage ist, da bau ich auch den punkt mit der vormerkung ein
Verfasst am: 31 Aug 2011 - 13:05:10 Titel:
also, ich hab auch 894 durchgeprüft, in dieser prüfung habe ich die Erbenstellung des F eingebaut, sowie die Schenkung unter Auflage an T.
Nun überlege ich, ob ich § 888 I prüfen soll. Nur werde ich das auch ablehen müssen.
Was denkt ihr eigentlich bezüglich des unbelasteten Grundstücks? § 894 nochmal zu prüfen, find ich nicht so toll, aber eine andere AG finde ich nicht.
Verfasst am: 31 Aug 2011 - 13:40:07 Titel:
also ich bin gerade am "scheitelpunkt" meiner prüfung zu 894, momentan glaub ich, dass ich den anspruch ablehnen werde, bin mir aber noch nicht ganz sicher.
wenn ich ablehne würde ich danach 888 prüfen.
was die unbelastete übertragung angeht, da hab ich heut irgendwann was in nem lehrbuch aufgeschnappt, da ich dass aber in der prüfung noch nicht benötigte, hab ichs nicht genau durchgelesen, bin mir auch nichtmehr ganz sicher, glaub das war entweder bei weber, sachenrecht II, oder bei wolf/wellenhofer, sachenrecht: und zwar das eigentümer/besitzerverhältnis analog anzuwenden und die gezogenen nutzungen herauszuverlangen.
wie gesagt, da es für die momentan prüfung noch nicht von bedeutung ist, hab ichs nur überflogen und mir keine weiteren gedanken gemacht, aber es klingt zumindest mal nicht shclecht, mal schaun wie sich dass dann in der tatsächlichen ausarbeitung verhält
hast du 894 bejaht oder verneint @ayay
Verfasst am: 31 Aug 2011 - 13:42:36 Titel:
Ich habs verneint!
Grund: T ist immernoch Eigentümerin am Grundstück.
Verfasst am: 31 Aug 2011 - 13:45:00 Titel:
ja, ich denke darauf wird es bei mir auch hinauslaufen und danach werde ich dann 888 prüfen.
werd ich heute wohl alles noch schaffen und mir dann in ruhe nochmal das mit dem eigentümer besitzer verhältnis durchlesen und evtl in die prüfung einbauen, morgen werd ich dann hoffentlihc endlich zu 812 kommen