Source: https://www.elo-forum.org/kdu-miete-untermiete/69398-unangemessene-kdu-monaten-krank-jc-hat-kenntnis.html
Timestamp: 2018-03-19 15:13:05
Document Index: 306513699

Matched Legal Cases: ['§ 20', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 28', '§ 23', '§ 28', '§ 23', '§ 21', 'BVerG']

unangemessene KdU - seit Monaten krank - JC hat Kenntnis - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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20.02.2011, 10:13 #1
unangemessene KdU - seit Monaten krank - JC hat Kenntnis
Bezirk lenkt Gutachter - taz.de
Attest von deinem Arzt einreichen...
Laß die Umzugsfähigkeit vom med. Dienst überprüfen....ich weiß, daß kürzlich bei einer Bekannten eine EA durchgekommen ist, weil das trotz Attest nicht überprüft wurde.
Das wird das Problem sein ... die 6 Monate werden ja verlängert, wenn es dir nicht zumutbar ist, umzuziehen. Ich würde Widerspruch einlegen und erklären, dass es dir aus gesundh. Gründen grad nicht möglich ist, umzuziehen und ggf ein entsprechendes Attest beilegen. Allg. psych. Attest wird nicht reichen, es sollte schon speziell der Umzug erwähnt werden!
20.02.2011, 11:50 #5
Hallo bitte lies mal hier und wichtig wie lange wohnst du in dieser Wohnung
und auch das Alter spielt eine rolle!
Aber vieleicht hat ein anderer user noch ein Tipp!
Tacheles Forum: widersprechen Sie der Kostensenkungsaufforderung-Umzug unzumutbar Sie der Kostensenkungsaufforderung-Umzug unzumutbar
Text: ich kann nicht erkennen, ob Sie ALG II oder SGB XII leistungen beziehen, ist aber auch nicht nötig, denn sowie im SGB II als auch im SGBX II gilt folgendes :
Aufgrund ihrer Erkrankung und Behinderung kann es sein, dass Sie nicht umzugsfähig sind, dies muss von den behandelnden Ärzten bescheinigt werden und der Behörde vorgelegt werden , diese muss dann gemäss § 20 SGBX Forschungen anstellen, ob sie umzugsfähig sind, Anforderung oder Erstellung von ärztl. Gutachten .
Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II sind auch nach sechs Monaten in tatsächlicher Höhe von der Behörde zu übernehmen, wenn die Informationen zur Kostensenkungspflicht nicht ausreichend waren , so urteilte mit Beschluss vom 19.03.2009, Az. L 14 B 2268/08 AS ER das LSG Berlin-Brandenburg . Liegt ein erhöhter Informationsbedarf seitens der Hilfebedürftigen nach dem SGB II vor, wie zum Beispiel hier etwa bei einer Erkrankung des Hilfebedürftigen, hat der Leistungsträger hierauf auch explizit einzugehen. Bei durch Krankheit bedingter attestierter Umzugsschwierigkeit des Hilfebedürftigen, ist der Leistungsträger verpflichtet , medizinische Einschätzungen (Gutachten ) einzuholen sowie den Hilfebedürftigen rechtzeitig über Möglichkeiten der Durchführung des Umzugs aufzuklären.
Bei der Prüfung der Zumutbarkeit, insbesondere eines Umzuges im Sinne von § 22 Abs. 1 SGB II, sind individuelle Gesichtspunkte der Hilfebedürftigen zu berücksichtigen. Solche individuellen Gesichtspunkte können liegen in der Dauer der Wohnzeit in einer Wohnung, den daraus erwachsenen sozialen Bindungen und Beziehungen, gesundheitlichen Beeinträchtigen, dem Lebensalter, Wirtschaftlichkeitserwägungen hinsichtlich der Kosten eines Umzuges, der Unmöglichkeit eines Umzuges (z. B. da eine geringere Wohnungsgröße auf dem Markt nicht vorhanden ist) und auch in einem baldigen Ausscheiden aus dem Leistungsbezug, wobei diese Aufzählung nicht abschließend ist (vgl. Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 24.09.2008, Az. L 6 AS 130/07 9 .
Bei gesundheitsbedingtem Umzugshindernis besteht behördliche Verpflichtung, überhöhte Unterkunftskosten zu tragen
(LSG Berlin-Brandenburg vom 23.07.2007, L 28 B 1061/07 AS PKH ). - Ein Umzug ist erst bei einer vom Durchschnitt abweichenden besonderen Belastungssituation unzumutbar, etwa bei Gebrechlichkeit im hohen Alter, aktueller schwerer Krankheit oder Behinderung. Bei substantiierter Berufung auf gesundheitsbedingte Umzugshindernisse ist gegebenenfalls gutachterliche Klärung geboten( vgl. Berlit in LPK-SGB-II, 2. Auflage 2007, § 22 Rdnr. 59 m. w. Nachw.).
Ein Umzug ist unzumutbar i.S.d. § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II, wenn es sich um eine vom Durchschnitt abweichende besondere Belastungssituation handelt wie Gebrechlichkeit bei hohem Alter, aktuelle schwere Erkrankung, Notwendigkeit einer behindertengerechten Wohnung und dergleichen. Als unzumutbar ist ein Wohnungswechsel regelmäßig auch dann anzusehen, wenn der Hilfesuchende nur für kurze Zeit (beispielsweise bis zum Antreten einer neuen Arbeitsstelle) oder gar auf nur einmalige Hilfeleistungen angewiesen ist (Eicher/Spellbrink, SGB II, Rn. 56 zu § 22).
20.02.2011, 12:50 #6
@Kiwi, ärztliches Attest, dass ich nicht umzugsfähig bin, sollte kein Problem sein!
Aber ob das JC jetzt endlich mal den ÄD einschaltet, wage ich zu bezweifeln. Habe schon 2x mal schriftlich dazu aufgefordert und nichts geschah!
@esbe, Widerspruch ist immer gut!
@Seepferdchen, ich habe keine Frist zum Widerspruch verstreichen lassen. Gegen die einfache Mitteilung, dass meine KdU unangemessen ist, konnte ich doch gar keinen Widerspruch einlegen, da es kein Verwaltungsakt war. Oder irre ich mich?
Vielen lieben Dank für den Link! Daraus wird durchaus ersichtlich, dass ich doch eine ganz gute Chance, dass das JC die KdU doch weiter voll übernehmen muss, oder?
Die Urteile werde ich mir gleich mal näher betrachten! Somit hätte ich dann ggfls. etwas "Handfestes"! Danke!!
Nun ja, ich lebe schon im 9. Jahr hier; bin aber nicht in einem so hohen Alter, dass mir daraus Gebrechlichkeit vorgehalten werden kann.
Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II sind auch nach sechs Monaten in tatsächlicher Höhe von der Behörde zu übernehmen, wenn die Informationen zur Kostensenkungspflicht nicht ausreichend waren ,
Weiß Jemand evtl. welche Form der Information ausreichend gewesen wäre?
Habe irgendwo gelesen, dass man gute Chancen auf eine EA hat, wenn die "Zumutbarkeit" 10% der RL überschreitet. Weiß aber nicht mehr, wo ich das gelesen habe. Kann mir hier evtl. Jemand weiter helfen?
Ich habe ein regelrechtes Brett vor´m Kopf!
Reicht es, wenn in dem Attest drin steht, dass ich gesundheitlich nicht in der Lage bin, umzuziehen? Oder sollte da etwas Bestimmtes drin stehen?
20.02.2011, 13:39 #7
@HIS hab doch eine Frage was war den zu hoch in der KDU?
Vieleicht hätte man da schon was greifbares?
Mit dem Brett vor'm Kopf bist du bestimmt nicht alleine, es gibt Tage, da fällt
der "Groschen bei mir Pfennig für Pfennig!" trag es mit Fassung.
Stelle einen Antrag auf Übernahme der Fahrtkosten zu den Ärzten.
Antrag für die Fahrtkosten zur Therapie / Arzt mit öffentlichen Verkehrsmittel
Ich beantrage hiermit nach SGB II bzw. SGB XII die folgenden Leistungen:
Fahrtkosten für öff. Verkehrsmittel zum Arzt/Krankenhaus nach § 28 SGB XII / § 23 SGB II wegen medizinischer Behandlung. Termine laut ärztl. Attest einmalig am ............ / an folgenden Tagen .................. / regelmäßig ........ mal im Monat.
Antrag für die Fahrtkosten zur Therapie / Arzt mit Taxi / Krankenwagen
Fahrtkosten für Taxi/Krankenwagen zum Arzt/Krankenhaus/Behördenbesuch nach § 28 SGB XII /§ 23 SGB II, da ich krankheits-/behinderungsbedingt keine öff. Verkehrsmittel benutzen kann, an folgenden Tagen ........................... / regelmäßig ........ mal im Monat.
Du benötigst dafür ein Attest von den Ärzten. Es müssen keine genauen Daten angegeben werden. Wichtig ist dabei "regelmäßig wiederkehrende Kosten" - also alle zwei Wochen, monatlich oder so. Ebenso reicht die Angabe "medizinisch notwendig" keine Diagnosen oder ICD Schlüssel dort angeben lassen.
Wegen dem Umzug - da hast Du bereits gute Antworten erhalten. Wichtig wäre hier ebenfalls die Ärzte mit einzubinden.
Einziges Problem könnte Deine fehlenden Bemühungen sein - könnte ich mir vorstellen. Allerdings könnte dieses auch als weiterer Hinweis gedreht werden, dass Du nicht umziehen kannst. Pass auf, dass das Amt nicht auf Gedanken kommt Dir einen Betreuer zu verpassen.
Das Amt muss übrigens passenden, bezahlbaren Wohnraum vorweisen. Können sie das nicht dürfen sie nicht absenken.
20.02.2011, 14:00 #9
Nee, da müssen die von selbst drauf kommen!
Wenn nicht, deren Problem.
Ja, kann aber auch nicht schaden, wenn etwas ausführlicher drin steht, was du nicht darfst... tragen, heben, bücken... du weißt selbst am besten , was für Tätigkeiten du nicht ausüben kannst.
Wenn der Absenkungsbescheid kommt und die haben deine Umzugsfähigkeit nicht überprüft, müßte deine EA Erfolg haben, mit der du die Weiterzahlung der vollen KDU forderst!
20.02.2011, 14:34 #10
Ihr seid einfach SUPER!!!! 1000 Dank!
was war den zu hoch in der KDU
Die Kaltmiete ist zu hoch!
Wenn ich aber im Vergleich die NK nehme, sind die unterdurchschnittlich und zudem auch noch FEST (keine Nachzahlung aber auch kein Guthaben)
Wie ´ne Glühbirne? *grins*
Habe Antrag auf unabweisbaren laufenden atypischen Bedarf gemäß § 21 Abs.6 SGB II gestellt! Das BVerG hat doch nunmehr dafür die Tore geöffnet, oder?
Allerdings könnte dieses auch als weiterer Hinweis gedreht werden, dass Du nicht umziehen kannst.
Pass auf, dass das Amt nicht auf Gedanken kommt Dir einen Betreuer zu verpassen.
Muss ich dafür nicht unzurechnungsfähig, selbstmordgefährdet o.Ä. sein? Pflegestufe III oder oder oder ....?
Echt? .... aber selbst wenn, ich KANN NICHT umziehen!
Also, Füße still halten und nix sagen? Soll ich etwa das JC auflaufen lassen
Genau DAS ist letzte Woche eintreten! Mit dem Weiterbewilligungsbescheid ist die Absenkung vollzogen!
Wie gesagt, das JC erhält seit Monaten meine AU-Bescheinigungen - weiß also von meinen gesundheitlichen Einschränkungen! Habe ja auch schon 2x auf den ÄD angesprochen ..... nix!
Die Urteile, die in dem Link genannt sind, sind übrigens
Sind 3 Atteste nicht besser als 1? Soll ich erst in Widerspruch gehen und nach erfolglosem Widerspruch die EA beantragen?
hmmm .... aber dann ist schon lange der Monat rum und ich hänge da mit der gekürzten Leistung! Also jetzt EA raus, oder?
Hier ist doch definitiv Gefahr in Verzug, oder?
Hab ich schon gesagt, dass Ihr echt toll seid? Ohne Euch hätte ich schon längst ......
Es ist schon schlimm genug, dass das JC auf die Menschenwürde rumtrampelt .... aber auch noch zusätzlich VORSATZund GROBE FAHRLÄSSIGKEIT gegen kranke Menschen anwendet, ist echt
Könnt Ihr mir sonst nochwas anraten?
20.02.2011, 16:21 #11
Bei Eilantrag hin zum Sozialgericht und beim Rechtspfleger Schriftsatz aufsetzen
lassen! Und vergiß deine Unterlagen nicht!
SGB Verfahren
ALG-Ratgeber bei Problemen mit dem ALG - Thema anzeigen - LSG Berlin-Brandenburg L 14 AS 274/09 B ER Umzug zumutbar?
20.02.2011, 17:00 #12
Ihr Alle habt mir super geholfen!!!!
Ich denke, ich habe genügend Zündstoff, um zum SG zu gehen! Aber vorher noch Atteste bei meinem behandelnden Ärzten einholen .......... und ab geht´s!
Drückt mir mal ganz feste die Daumen, dass es noch rechtzeitig funktioniert!
Das wäre meine 3. EA innerhalb von 3 Monaten .... der Richter wird sich sicherlich an mich erinnern (leider!)
Aber ich gebe nicht auf, um meine Rechte zu erkämpfen!
Und DANK EUCH werde ich auch nicht aufhören!
Ich werde Euch auf alle Fälle wissen lassen, wie dieser "Fall" ausgegangen ist!
Gruß und Aber1000-Dank
P.S. Ich will doch nur in Ruhe gesund werden - nicht ständig um meine Rechte kämpfen müssen - das ARGE Pack versteht wohl nur 1 Sprache ..... und das ist der Kampf!
Getreu meinem Motto: Kämpfe, und Du kannst verlieren! Kämpfe nicht, und Du hast bereits verloren!
20.02.2011, 17:37 #13
@HIS, nee jetzt werde ich "rot" im Gesicht, andere sind auch Spitze!
Halt uns mal auf den laufenden, wie es bei dir weiter läuft!
20.02.2011, 17:46 #14
Schon geschehen (s.o.) ..... aber ehrlich .......... Ehre wem Ehre gebührd!
Lieben Dank nochmals an ALLE!!!!
20.02.2011, 17:58 #15
Die Atteste einreichen.
Überprüfungsantrag stellen, der aber gleichzeitig Widerspruch ist, wenn nicht vor Ablauf der Widerspruchsfrist die volle KDU wieder übernommen wird.
Nach Ablauf der Widerspruchsfrist die EA einreichen.
So würde ich es machen, denn da die Atteste noch nicht vorlagen, war die Absenkung erstmal korrekt.
nun ja, Widerspruch einreichen okay! Aber wenn ich bis zum Widespruchsbescheid warte, können bis zu 6 Monate vergehen!
Ich habe weder das Geld, noch die Geduld und schon gar nicht die Kraft, darauf zu warten, dass das JC NEIN sagt!
Ist schon richtig, dass die Atteste nicht vorlagen ..... aber die steten AU-Bescheinigungen können auch nicht von der Hand zu weisen sein und auch nicht meine 2-maligen Anfragen für den ÄD!
Sicherlich versuche ich, Ärger zu vermeiden, wenn es geht! Aber leider versteht das JC m.E. nicht, dass ich nur versuche, zu überleben und gesund zu werden. Damit ich wieder einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nachgehen kann.
Gilt denn Fördern und Fordern nicht mehr?
Ich bin völlig fertig und kämpfe jeden Tag ums nackte Überleben .... auch wenn es nicht immer den Anschein hat!
Ich habe keine Zeit, kein Geld und kein Verständnis, um zu warten!
Ich habe auch Rechte! Wie Jeder von uns!
Muss ich mich vollends zugrunde richten (lassen)?
Nur am Rande sei nochmal bemerkt: der Bescheid mit der abgesenkten KdU kam diese Woche zum 01.März 2011!
Die Absenkung war m.E. NICHT korrekt! Sorry, da bin ich mittlerweile anderer Meinung!
Aber ich lasse mir durchaus auch diese Option noch "durch den Kopf" gehen!
20.02.2011, 18:26 #17
nun ja, Widerspruch einreichen okay! Aber wenn ich bis zum Widespruchsbescheid
hab ich nichts von geschrieben! Bitte nochmal lesen :-)
warte, können bis zu 6 Monate vergehen!
Nochmal: Ab Erhalt des Absenkungbescheid sinds 4 Wochen, in denen du den Widerspruch einlegen mußt. In dieser Zeit gebe ich meiner ARGE Gelegenheit, ihren Bescheid zu überprüfen. Ist dann kein Änderungsbescheid da, müssen sie meinen Überprüfungsantrag als Widerspruch bearbeiten - und zu dem Zeitpunkt kannst du dann die EA einreichen... also 4 Wochen nach Erhalt deines Absenkungbescheidesbescheides... nicht erst wenn der Widerspruch bearbeitet ist! (Was übrigens innerhalb von 3 Monaten erledigt sein muß... nicht nach 6 wie du schreibst)
Habs gerade wieder so gemacht: Das fehlende Geld wurde aufgrund des Überprüfungsantrages schon gezahlt, Änderungsbescheid ist da. So gehts oft schneller... sie sparen sich den Widerspruchsbescheid und die Klage...
21.02.2011, 06:29 #18
zuerst: Du hast Recht mit den 3 Monaten (nur beim Antrag sind es 6 Monate).
Widerspruch einlegen, okay!
Aber es geht um´s nackte Überleben und meine Gesundheit. Dieser zusätzliche negative Stress belastet mich (meine Psyche!) noch mehr.
So, wie ich mittlerweile mein JC kennen lernen "durfte", werden sie NICHTS Positives tun. Leider!!!!
Und mit den entsprechenden Urteilen, die ihr rausgesucht habt, habe ich - denke ich - gute Chancen!
21.02.2011, 06:37 #19
Ja, das ist klar. Aber wenn man sich nicht wehrt, geht es einem dauerhaft mies. Deshalb muß man da durch.
Wichtig ist einen guten Fachanwalt für Sozialrecht zu haben, der einem Vieles abnehmen kann.
21.02.2011, 13:32 #20
wenn Du einen gefunden hast, bin ich fuer eine Empfehlung dankbar (Raum HH).
22.02.2011, 18:28 #21
So, 2 Atteste sind da und morgen geht die EA raus!
Bis hierhin erstmal vielen lieben 1000 Dank für Eure Unterstützung und Hilfe!!!!
Ich habe versucht, die EA selbst formulieren ..... aber ich konnte es nicht! Ich kann einfach keinen klaren Gedanken mehr verfassen! Ich bin einfach am Ende!
Meine Existenz wird mir mehr und mehr unter den Füßen weg gezogen! Und wer ist Schuld! Diese blöde Kuh, die mein Leben und meine Gesundheit zerstört hat!
Ich habe nochmals zu (m)einem RA Kontakt aufgenommen, der für mich jetzt die EA beantragt!
Er ist Gold wert! Hat selber sooooo viele Probleme, dass er schon mal die Wichtigkeit relativiert! Aber NIE Fristen versäumt!
Bitte drückt mir ganz feste die Daumen, dass die EA durchgeht!
Anderenfalls sehe ich fast dunkel-schwarz!!!!!!!
@ArNoN, Raum HH ist zu weit weg (evtl. Fahrtkosten zum Gerichtstermin, die Du selber übernehmen müßtest)!
22.02.2011, 18:45 #22
Hallo HIS, super das du den RA hast!
Und Daumen drücken, keine Frage!
Nee, nicht dunkel-schwarz sehen, Kopf hoch!!!!!!
Und wenn nicht anders hier schreiben und Gedanken sortieren!
22.02.2011, 19:03 #23
Richtig - lieber schreiben, bevor man Dummheiten macht!
22.02.2011, 19:24 #24
Ihr seid super, Ihr Beiden
22.02.2011, 21:39 #25
ja, ein bissel einbremsen tat mir heute auch gut - aber ganz meine Rechte aufgeben werd' ich auch net!
definitiv, s.o.
das sehe ich zwar anders (freie Anwaltswahl), aber ein persoenliches Gespraech zwischen Anwalt und Mandant ist schon ab und an mal noetig, und wird wohl nicht so oft uebernommen (also die Fahrtkosten)...