Source: https://revosax.sachsen.de/vorschrift/2449-Aend-SaechsTWGewVO
Timestamp: 2019-06-27 01:12:48
Document Index: 143122514

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4']

REVOSax Landesrecht Sachsen - Änd. SächsTWGewVO
18.07.2000 - 01.08.2009
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Änderung der Trinkwassergewinnungsverordnung
Vollzitat: Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Änderung der Trinkwassergewinnungsverordnung vom 15. Juni 2000 (SächsGVBl. S. 295)
zur Änderung der Trinkwassergewinnungsverordnung
Aufgrund von § 4 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juli 1998 (SächsGVBl. S. 393), geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 25. Juni 1999 (SächsGVBl. S. 398), wird verordnet:
Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung über die Qualitätsanforderung an Oberflächengewässer für die Trinkwassergewinnung in Umsetzung der Richtlinien 75/440/EWG und 79/869/EWG (Trinkwassergewinnungsverordnung – SächsTWGewVO) vom 22. April 1997 (SächsGVBl. S. 400) wird wie folgt geändert:
§ 4 Abs. 2 und 3 werden wie folgt gefasst:
„(2) Die für die jeweilige Gewässerkategorie massgeblichen Qualitätsanforderungen gelten als eingehalten, wenn
(3) Im Falle von Überschwemmungen, Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen meteorologischen Ereignissen sind Proben, die die für die jeweilige Gewässerkategorie maßgeblichen Parameterwerte nicht einhalten, bei der Ermittlung der in Absatz 2 bezeichneten Prozentsätze nicht zu berücksichtigen.“
Die Angabe „§ 4“ wird durch die Angabe „§ 4 Abs. 2“ ersetzt.
Das Wort „überschritten“ wird durch die Worte „nicht eingehalten“ ersetzt.
Folgender Satz 2 wird angefügt: „Satz 1 Nr. 1 bis 3 und 5 gelten nicht, sofern zwingende Gründe zum Schutz der Volksgesundheit entgegenstehen“.
Oberirdische Gewässer der Kategorie A 1 1)
Kleine Mittweida (im Gebiet der Gemeinde Markersbach/Landkreis Aue-Schwarzenberg).“
Oberirdische Gewässer der Kategorie A 2 2)
Friedrichsbach (im Gebiet der Gemeinde Pöhla/Landkreis Aue-Schwarzenberg).“
Die Angabe „§ 4 Satz 1“ wird durch die Angabe „§ 4 Abs. 1 Satz 1“ ersetzt.
In Nummer 41 Spalte 2 wird die Angabe „(TOC)“ eingefügt.
In Nummer 41 Spalte 3 wird die Angabe „TOC“ gestrichen.
In Nummer 41 Spalte 4, 6 und 8 wird die Angabe „8“ gestrichen.
In Nummer 42 Spalte 2 wird die Angabe „(S μm) DOC“ durch die Angabe „(5 μm) (DOC)“ ersetzt.
Die Angabe „(zu § 4 Satz 1)“ wird durch die Angabe „(zu § 4 Abs. 1 Satz 1)“ ersetzt.
In Spalte 2 wird die Angabe „(S μm)“ durch die Angabe „(5 μm) (DOC)“ ersetzt.
In Spalte 3 wird die Angabe „DOC“ gestrichen.
In Anlage 4 wird die Angabe „(zu § 4 Satz 2)“ durch die Angabe „(zu § 4 Abs. 1 Satz 3)“ ersetzt.
Dresden, den 15. Juni 2000
SächsGVBl. 2000 Nr. 9, S. 295
Quelle: REVOSax http://revosax.sachsen.de/vorschrift/2449-Aend-SaechsTWGewVO Stand vom 27.06.2019