Source: http://www.hertin.de/uwg-blog.html
Timestamp: 2017-07-28 06:49:54
Document Index: 124209104

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

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Keine Preisbindung für Arzneimittel und die Folgen	07	Dez	2016
Das Urteil hat es unter die Top-Tagesnachrichten gebracht. Der EuGH hat die Preisbindung für verschreibungspflichtige Arzneimittel in Deutschland für europarechtswidrig erklärt (EuGH, Urt. v. 19.10.2016, C-148/15 – Preisbindung für Arzneimittel).	Weiterlesen … Keine Preisbindung für Arzneimittel und die Folgen
Wettbewerblicher Leistungsschutz auf Linie gebracht	07	Dez	2016
Offensichtlich war es dem BGH ein Bedürfnis, die dogmatischen Grundlagen des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes einheitlich darzustellen und auszusondern, was nicht (mehr) darunter fällt oder anderweitig geregelt ist. In der Segmentstruktur-Entscheidung (BGH, Urt. v. 4.5.2016, I ZR 58/16 - Segmentstruktur) zieht er einen sehr weiten Bogen von der Segmentierung Deutschland in Arzneimittelabsatzmärkte über den Schutz von Modeerzeugnissen bis zur Fallkategorie des Einschiebens in eine fremde Serie mit zahlreichen Querverweisen, obwohl diese Tour d’Horizon für die Revisionsentscheidung nicht erforderlich gewesen wäre.	Weiterlesen … Wettbewerblicher Leistungsschutz auf Linie gebracht
Notarielle Unterlassungserklärung und Haftungsausschluss für Erfüllungsgehilfen	07	Dez	2016
Die notarielle Unterlassungserklärung ist faktisch tot. Es steht dem Unterlassungsgläubiger frei, ob er sich darauf einlässt oder nicht, meint der BGH (Urt. v. 21.4.2016, I ZR 100/15 - Notarielle Unterlassungserklärung).	Weiterlesen … Notarielle Unterlassungserklärung und Haftungsausschluss für Erfüllungsgehilfen
Prüfsiegelwerbung	03	Sep	2016
Dieses Urteil wird die Werbelandschaft sichtbar verändern: BGH, Urt. v. 21.7.2016, I ZR 26/15 – LGA tested. Wer für seine Waren mit einem Prüfsiegel wird, muss angeben, was Gegenstand der Prüfung war. Weiterlesen … Prüfsiegelwerbung
Haftung des Händlers bei Amazon	03	Sep	2016
Die Amazon Standard Identification Number (ASIN) ist eine zehnstellige alphanumerische Produktidentifikationsnummer der Online-Plattform Amazon. Jedes Produkt, das auf einer der Amazon-Websites angeboten wird, erhält eine eindeutige ASIN. Darunter werden u.a. Informationen zu dem identifizierten Produkt gespeichert, die jedes Mal auf Amazon angezeigt werden, wenn das konkrete Produkt dort von Amazon oder einem Dritten angeboten wird.	Weiterlesen … Haftung des Händlers bei Amazon
Das Ende des Fluchs - KG-Urteil in der Sache "Fluch der Karibik" rechtskräftig	Blogbeiträge von HERTIN für DESIGNERDOCK	Sandra Wagner lehrt an der UdK Berlin	HERTIN von Legal 500 Deutschland 2017 empfohlen	Navigation überspringen