Source: http://delapente-shop.de/agb
Timestamp: 2017-07-26 10:32:50
Document Index: 16594430

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 2']

AGB | Delapente-Fashion
Allgemeine Geschäftsbedingungen und KundeninformationenI. Allgemeine Geschäftsbedingungen§ 1 Grundlegende Bestimmungen(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (DavidFehse) über die Internetseite www.delapente-shop.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird derEinbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäftzu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichenTätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder einerechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigenberuflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.§ 2 Zustandekommen des Vertrages(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss einesVertrages.(2) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben.Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechendeSchaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungenvornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der ZahlungsundVersandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseiteangezeigt.Soweit Sie das Sofortzahl-System „PayPal – Express“ durch Anklicken der im Shopsystem integriertenentsprechend bezeichneten Schaltfläche nutzen, werden Sie auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet.Nach erfolgreicher Anmeldung werden Ihre bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Überdie Schaltfläche „weiter“ werden Sie zurück in unseren Onlineshop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zuändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" geben Sie einverbindliches Angebot bei uns ab.(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt unverzüglich nach Bestellung durchBestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung derWare bestätigt wird (Auftragsbestätigung).Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu einverbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können.(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschlusserforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen,dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technischsichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselbenVertragsverhältnis handelt.(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.§ 4 Haftung(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder derGesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit,bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit desKaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.(2) Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechendenRegelung in unseren Kundeninformationen (Teil II).(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf denvertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentlichePflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung desVertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichungdes Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupterst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigenPflichtverletzungen ausgeschlossen.(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfreiund/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige nochununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.§ 5 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durchzwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchersgewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowieGerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person desöffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinenallgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnlicheAufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einemanderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung._______________________________________________________________________________________II. Kundeninformationen1. Identität des VerkäufersDavid FehseGroße Diesdorfer Straße 64b39110 MagdeburgDeutschlandTelefon: 01775795548E-Mail: info@delapente-fashion.deDie Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung(OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.2. Informationen zum Zustandekommen des VertragesDie technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeitenerfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung3.1. Vertragssprache ist deutsch.3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über dasOnline - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oderelektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlichvorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungennochmals per E-Mail an Sie übersandt.3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten imRahmen eines verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt, welche Sie ausdrucken oder elektronischsichern können.4. Verhaltenskodizes4.1. Wir haben uns den Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund Management AG und damiteinhergehend dem Ecommerce Europe Trustmark Code of Conduct unterworfen, einsehbar unter:http://www.haendlerbund.de/images/content/kaeufersiegel/kaeufersiegel-qualitatskriterien.pdf undhttp://www.ecommerce-europe.eu/website/trustmark/code-of-conduct/haendlerbund5. Wesentliche Merkmale der Ware oder DienstleistungDie wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und denergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.6. Preise und Zahlungsmodalitäten6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar.Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.6.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechendbezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibungaufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zutragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.6.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichnetenSchaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.6.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus demgeschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.7. Lieferbedingungen7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen findensich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligenArtikelbeschreibung.7.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und derzufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Warean Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht,wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zurAusführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht8.1. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.8.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit,offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungenschnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichenGewährleistungsansprüche.Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen desHändlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund ManagementAG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationendazu finden Sie unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service.letzte Aktualisierung: 18.01.2016