Source: https://talk.talkfinder.de/de/signup
Timestamp: 2018-01-21 04:50:22
Document Index: 198053466

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 8', '§ 11', '§ 139']

Talkfinder - FIND YOUR SPEAKER
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Willkommen bei Talkfinder!
Talkfinder ist das digitale Zuhause für Speaker und ihre Vorträge. Hier finden Veranstalter spannende Themen und den perfekten Speaker für ihre nächste Veranstaltung. Kostenfrei, schnell und transparent. Viel Spass :)
Für die Nutzung der Leistungen auf der Website www.talkfinder.sharetribe.com gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“) in ihrer zum Zeitpunkt der Anmeldung gültigen Fassung. Der Nutzer kann diese Bedingungen jederzeit auf der Website www.talkfinder.sharetribe.com einsehen, wo diese Nutzungsbedingungen auch ständig zur dauerhaften Speicherung für den Nutzer bereit stehen. Bedingungen des Nutzers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
1. Die Website www.talkfinder.sharetribe.com (nachfolgend: „Website“) ist ein Web-Service, der auf der Plattform Sharetribe aufbaut und der Impulsverträge, Keynote Vorträge und Fachvorträge vermittelt, bei denen es sich um entweder freie oder kostenpflichtige Vorträge handelt (nachfolgend “Vorträge”). Die Website wird betrieben von Angela Lehmann (nachfolgend „Betreiber“).
2. Ziel der Website ist es, Redner, Referenten und Speaker (nachfolgend: „Anbieter“) und Veranstalter (nachfolgend: „Nutzer“) zusammenzuführen. Nutzer haben die Möglichkeit, Aktivitäten zu suchen und Information über die Vorträge zu bekommen. Anbieter haben die Möglichkeit, Vorträge zu veröffentlichen und zu verwalten. Nutzer und Anbieter, die diese Website benutzen, werden nachfolgend einzeln und zusammen auch als „Mitglieder“ bezeichnet.
3. Der Betreiber wird selbst nicht Vertragspartner in Bezug auf die Vorträge, sondern stellt nur eine Plattform für Nutzer und Anbieter bereit. Die Durchführung von Vorträgen und deren Bedingungen betreffen nur “Anbieter” und ”Nutzer”. Es obliegt den jeweiligen “Anbietern” und ”Nutzern” für ausreichenden Versicherungsschutz zu sorgen bzw. sich diesen von ihrem Vertragspartner bestätigen zu lassen.
4. Die Website bietet “Mitgliedern” die technische Möglichkeit, in dem vom Betreiber zur Verfügung gestellten Rahmen, die Website zu nutzen, um selbst Inhalte zu veröffentlichen. Dazu räumt der Betreiber dem jeweiligen “Mitglied” ein beschränktes, nicht-exklusives und nicht-übertragbares Recht ein, die Website sowie deren Inhalt und Anwendungen zu den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen aufzurufen, zu benutzen und auf dem Bildschirm darzustellen.
5. Die auf der Website von Mitgliedern veröffentlichten Inhalte werden nicht auf ihre inhaltliche Richtigkeit geprüft und stellen nicht die Meinung des Betreibers dar.
6. Eine Überprüfung der bei der Anmeldung hinterlegten Daten wird nur begrenzt durchgeführt. Eine Gewähr für die Richtigkeit der veröffentlichten Identität der Mitglieder der Website wird von dem Betreiber der Plattform nicht übernommen. Auf der Website von Mitgliedern veröffentlichte Inhalte werden grundsätzlich nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. Einwände gegen von Mitgliedern verwendete und/oder veröffentlichte Daten und/oder Inhalte sind an folgende Adresse zu richten info@angela-lehmann.com
7. Die “Anbieter” und ”Nutzer” sind ausschließlich selbst für die Durchführung der jeweiligen Vorträge verantwortlich, es besteht für den Betreiber keine Überwachungs-, Aufklärungs- oder Informationsverpflichtung.
1. Die „Mitglieder“ sind verpflichtet, bei der Nutzung der Website sowie anderer Leistungen die geltenden rechtlichen Bestimmungen zu beachten und zu befolgen. Es liegt in der eigenen Verantwortung eines jeden „Mitglieds“, sicherzustellen, dass seine Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
2. „Mitglieder“ dürfen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen, die sie durch die Nutzung der Website von anderen „Mitglieder“ erhalten haben, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die notwendige Kommunikation zur Durchführung der Vorträge. Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiterzuverkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen, es sei denn, der jeweils datenberechtigte „Mitglieder“ hat diesem ausdrücklich vorher zugestimmt.
3. Sämtliche Rechte an der Website stehen dem Betreiber zu. Dem „Mitglied“ ist es ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers insbesondere nicht gestattet, den Inhalt der Website ganz oder teilweise zu verändern, zu veröffentlichen, zu senden, zu verbreiten, zur Aufführung zu bringen, zu bearbeiten (einschließlich des Weitervertriebs dieser Bearbeitungen) oder auf eine sonstige Art und Weise zu verwerten ausgenommen er handelt im Rahmen der vom Betreiber ausdrücklich vorgesehenen Anwendung der Website. An Material, welches das „Mitglied“ von der Website auf seinen Computer herunterlädt, erwirbt es kein Eigentum, sondern lediglich ein beschränktes Nutzungsrecht.
4. Der Betreiber ist nicht für die Stornierung oder Veränderung der auf der Webseite veröffentlichten Aktivitäten verantwortlich
§ 4 Anmeldung und Veröffentlichung von Aktivitäten für Anbieter
1. Die Nutzung der Website setzt für Anbieter eine Anmeldung als Mitglied und die Erstellung eines Profils voraus. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.
2. Zur Registrierung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche sowie juristische Personen. Die Benutzung der Website ist ausschließlich volljährigen Personen (über 18 Jahre) gestattet.
3. Ein Nutzungsvertrag zwischen dem Betreiber der Website und dem jeweiligen Anbieter kommt durch eine Annahmeerklärung und/oder durch die Freischaltung des Mitgliedskontos zustande. Dieser beinhaltet auch die hier niedergelegten Nutzungsbedingungen als Bestanteil des Nutzungsvertrages.
4. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht. Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, Angebote auf Nutzung der Website im Einzelfall ohne Angaben von Gründen nicht anzunehmen.
5. Der Betreiber verwendet für die Anmeldung das sog. Double-opt-in-Verfahren. Der Betreiber wird die Anmeldung des Anbieters per E-Mail an die vom Anbieter hinterlegte E-Mail Adresse bestätigen. Die Anmeldung ist erst abgeschlossen, wenn der Anbieter seine Anmeldung über eine ihm zu diesem Zweck von dem Betreiber zugesandte Bestätigungs-E-Mail durch Klick auf den darin enthaltenem Link bestätigt hat.
6. Mit der Anmeldung versichert der Anbieter, dass er noch kein Mitglied der Website ist bzw. ein früher bestehendes Mitgliedskonto gelöscht hat.
7. Die abgefragten Daten zur Anmeldung oder Veröffentlichung einer Aktivität sind vollständig und korrekt anzugeben, soweit diese als verpflichtende Angaben gekennzeichnet sind. Es ist untersagt, Mitgliedskontos mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.
8. Die Anmeldung als Anbieter erfolgt durch einen vertretungsberechtigten Mitarbeiter. Die Prüfung der Vertretungsberechtigung obliegt hierbei dem Anbieter.
9. Anbieter müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto sorgfältig sichern. Es ist dem Anbieter untersagt, Dritten Zugang zu seinem Mitgliedskonto sowie zu seinem Passwort zu ermöglichen; diese berechtigen ausschließlich den Anbieter selbst, die Website zu nutzen. Sie sind verpflichtet, den Betreiber der Website unverzüglich zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von Dritten missbraucht wurde.
10. Die Anbieter haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die auf der Talkfinder Website dargestellt sind und von dem Anbieter organisiert sind.
11. Mitgliedskonten sind nicht übertragbar. Dem Anbieter ist es untersagt, seine aus den Nutzungsbedingungen folgenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte abzutreten oder auf eine sonstige Weise an Dritte zu übertragen.
12. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Mitgliedskonten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.
13. Die Anbieter erklären ihre Zustimmung, dass die von ihnen zur Verfügung gestellten Inhalte zum Zwecke der Durchführung dieses Vertrages auf der Website für andere Nutzer einsehbar sind und anderen Nutzern zum Zwecke des Angebots und der Vermittlung von Aktivitäten zur Verfügung gestellt werden können
14. Die Anbieter erklären mit der Anmeldung ihre Zustimmung, von dem Betreiber per E-Mail Informationen über das Thema der Website, Funktionen, Nutzungsmöglichkeiten und Neuerungen zu erhalten. Die Zustimmung kann jederzeit durch formlose Erklärung zurückgenommen werden.
15. Die Anbieter erklären durch Übermittlung, Verwendung und Einbettung von Inhalten, insbesondere durch diejenige von Marken, Logos und/oder andere urheberrechtlich geschützter Informationen (etwa Bilder, Text, Seitenlayout oder Form), in Mitgliedsprofilen und Aktivitäten, dass sie zur Verwendung und Unterlizenzierung dieser Inhalte berechtigt sind. Dem Betreiber wird eine nicht-exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare, gebührenfreie, weltweite Lizenz zur Nutzung der Inhalte erteilt, die im Rahmen der Anmeldung oder Veröffentlichung der Aktivität an den Betreiber übermittelt werden. Diese Lizenz endet, wenn das Konto oder die Aktivität gelöscht wird.
16. Der Anbieter räumt dem Betreiber das Recht ein, seine persönlichen Daten unter Beachtung der geltenden Gesetze an Dritte weiterzugeben.
17. Der Betreiber behält sich vor, redaktionelle Änderungen der Aktivitäten vorzunehmen, Rechtschreibfehler zu korrigieren, den Stil der Texte an die sonstigen Texte der Website anzupassen sowie Bilder zu ändern. Der Anbieter wird über genannte Änderungen informiert.
§ 5 Registrierung und Suche nach Vorträgen für Nutzer
1. Die Nutzung der Website zur Suche nach Vorträgen und Information über den Registrierungsprozess für die Aktivitäten ist ohne Anmeldung möglich. Eine Registrierung in Talkfinder ist notwendig im Falle einer Anmeldung an kostenpflichtigen Aktivitäten, die durch Talkfinder Website bezahlt sein sollten.
2. Ein Nutzungsvertrag zwischen dem Betreiber der Website und dem jeweiligen Nutzer kommt durch eine Annahmeerklärung (Klick des Bestätigungslinks) und/oder durch die Freischaltung des Mitgliedskontos zustande. Dieser beinhaltet auch die hier niedergelegten Nutzungsbedingungen als Bestanteil des Nutzungsvertrages.
3. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht. Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, Angebote auf Nutzung der Website im Einzelfall ohne Angaben von Gründen nicht anzunehmen.
4. Zur Registrierung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche sowie juristische Personen. Die Benutzung der Website ist ausschließlich volljährigen Personen (über 18 Jahre) gestattet.
5. Der Betreiber verwendet für die Anmeldung das sog. Double-opt-in-Verfahren. Der Betreiber wird die Anmeldung des Nutzer per E-Mail an die vom Nutzer hinterlegte E-Mail Adresse bestätigen. Die Anmeldung ist erst abgeschlossen, wenn der Nutzer seine Anmeldung über eine ihm zu diesem Zweck von dem Betreiber zugesandte Bestätigungs-E-Mail durch Klick auf den darin enthaltenem Link bestätigt hat.
6. Mit der Anmeldung versichert der Nutzer, dass er noch kein Mitglied der Website ist bzw. ein früher bestehendes Mitgliedskonto gelöscht hat.
7. Die abgefragten Daten zur Anmeldung als Nutzer oder für die Aktivität essentielle Informationen sind vollständig und korrekt anzugeben, soweit diese als verpflichtende Angaben gekennzeichnet sind. Es ist untersagt, Mitgliedskontos mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.
8. Bei der Anmeldung eines Nutzers dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Mitgliedskontos angegeben werden.
9. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, die von anderen Mitglieder als verkehrswesentliche Information angesehen werden, so ist der Mitglieder verpflichtet, die Angaben und Inhalte unverzüglich zu korrigieren.
10. Nutzer müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto sorgfältig sichern. Es ist dem Nutzer untersagt, Dritten Zugang zu seinem Mitgliedskonto sowie zu seinem Passwort zu ermöglichen; diese berechtigen ausschließlich den Nutzer selbst, die Website zu nutzen. Sie sind verpflichtet, den Betreiber der Website unverzüglich zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von Dritten missbraucht wurde.
11. Die Nutzer haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden, es sei denn, der Nutzer hat den Missbrauch seines Mitgliedskontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung bestehender Sorgfaltspflichten nicht vorliegt.
12. Mitgliedskonten sind nicht übertragbar. Dem Nutzer ist es untersagt, seine aus den Nutzungsbedingungen folgenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte abzutreten oder auf eine sonstige Weise an Dritte zu übertragen.
13. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Mitgliedskonten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.
14. Der Nutzer erklärt seine Zustimmung, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte und persönlichen Daten für einen Anbieter einsehbar sind, sobald der Nutzer sich für eine dem Anbieter zugehörigen Aktivität angemeldet hat (wenn Anmeldung notwendig ist). Sonstige Nutzer erhalten keine Informationen über den Teilnehmer.
15. Der Nutzer erklärt mit der Anmeldung seine Zustimmung, von dem Betreiber per E-Mail Informationen über das Thema der Plattform, Funktionen, Nutzungsmöglichkeiten und Neuerungen zu erhalten. Die Zustimmung kann jederzeit durch formlose Erklärung zurückgenommen werden.
16. Die Nutzer erklären durch Übermittlung, Verwendung und Einbettung von Inhalten, insbesondere durch diejenige von Marken, Logos und/oder anderen urheberrechtlich geschützten Informationen (etwa Bilder, Text, Seitenlayout oder Form), in Mitgliedsprofilen, dass sie zur Verwendung und Unterlizenzierung dieser Inhalte berechtigt sind. Dem Betreiber wird eine nicht-exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare, gebührenfreie, weltweite Lizenz zur Nutzung der Inhalte erteilt, die im Rahmen der Anmeldung an den Betreiber übermittelt werden. Diese Lizenz endet, wenn das Konto gelöscht wird.
17. Der Nutzer räumt dem Betreiber das Recht ein, seine persönlichen Daten unter Beachtung der geltenden Gesetze an Dritte weiterzugeben.
§ 6 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrages
1. Der Betreiber stellt den Mitgliedern die Website mit den beschriebenen Funktionen zur Verfügung. Die Nutzung der Website oder einzelner Funktionen der Website oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen genutzt werden können, können an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden.
3. Der Anspruch von Mitgliedern auf Nutzung der Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des Stands der Technik. Eine zeitweilige Beschränkung der Leistungen ist hinzunehmen, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Der Betreiber behält sich zudem das Recht vor, die Website ganz oder teilweise nach freiem Ermessen und ohne vorherige Ankündigung einzustellen und zu verändern. Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung im Falle einer solchen Einstellung oder Veränderung.
4. Im Falle einer Funktionstüchtigkeit nach vorgenanntem Abs. 3 stehen dem Mitglied keine Schadensersatzansprüche gegen den Betreiber zu.
1. Der Betreiber kann geeignete Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese Nutzungsbedingungen verletzt oder wenn der Betreiber ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten. Als geeignete Maßnahmen gelten insbesondere:
• Die Löschung von Inhalten
• Die Verwarnung von Mitgliedern
• Be-/Einschränkung der Nutzung der Website
• Vorläufige und/oder endgültige Sperrung des Mitgliedskontos
2. Mitglieder können endgültig von der Nutzung der Website ausgeschlossen werden, wenn er falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse hinterlegt hat, sein Mitgliedskonto überträgt, andere Mitglieder oder den Betreiber in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen des Betreibers missbraucht. Nachdem ein Mitglied endgültig gesperrt wurde, ist ein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperten Mitgliedskontos ausgeschlossen.
3. Sobald Mitglieder gesperrt wurden, dürfen diese Mitglieder die Website auch mit anderen Mitgliedskonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
4. Der mit dem Betreiber geschlossene Nutzungsvertrag kann jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung von Fristen durch die Mitglieder gekündigt werden. Dazu können Mitglieder entweder ihr Mitgliedskonto löschen oder die Kündigung schriftlich per E-Mail übermitteln.
§ 8 Kosten und Aufwandsentschädigungen
1. Die Nutzung der Website ist für alle Mitglieder kostenfrei, mit der Ausnahme von möglichen Transaktiongebühren im Falle einer Zahlung einer kostenpflichtigen Aktivität durch die Talkfinder Website.
§ 11 Störung der Website
1. Mitglieder dürfen keine Viren, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Website verwenden, die das Funktionieren von Software oder Hardware zu gefährden oder zu stören geeignet sind.
2. Mitglieder dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur zur Folge haben können.
3. Mitglieder dürfen keine vom Betreiber generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Website eingreifen.
4. Die auf der Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen.
5. Sollte der Mitglieder gegen die vorgenannten Verpflichtungen verstoßen, ist er dem Betreiber zum Ersatz des daraus entstandenen Schadens verpflichtet; zusätzlich wird er den Betreiber von etwaigen Schadensersatzansprüchen seinerseits oder Dritter freistellen.
1. Der Betreiber haftet dem Grunde nach unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertraut und vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden.
4. Eine Haftung des Betreibers für Datenverlust oder sonstige Schäden am Computersystem der Mitglieder, die auf das Herunterladen von Material auf der Website zurückzuführen sind, ist ausgeschlossen.
5. Der Betreiber haftet nicht für falsche Angaben der Mitglieder in den Profilen und/oder Aktivitäten oder die missbräuchliche Nutzung solcher Angaben und Informationen, die die Mitglieder selbst Dritten zugänglich gemacht haben.
6. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit oder einen Datenverlust des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und/oder Störungen der technischen Anlagen, soweit diese außerhalb des Einflussbereichs des Betreibers liegen und er diese nicht zu vertreten hat.
7. Diese Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich für die Website des Betreibers. Soweit über die Website mit Hilfe von Links die Möglichkeit der Weiterleitung auf andere Websites Dritter gegeben ist, haftet der Betreiber weder für die Erreichbarkeit noch für den Inhalt solcher Dritt-Seiten.
1 Talkfinder behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu erweitern, sofern dies erforderlich erscheint. Eine Änderung kann insbesondere notwendig sein, um Anpassungen an eine Änderung der Rechtslage vorzunehmen. Auch neu ergangene Gerichtsentscheidungen gelten als Änderung der Rechtslage. Änderungen und Fortentwicklungen der Leistungen können ebenso eine Änderung oder Ergänzung der Nutzungsbedingungen notwendig machen.
2 Eine Änderung oder Ergänzung wird mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in geeigneter Art und Weise in Textform bekannt gegeben. In der Regel erfolgt der Hinweis auf die Anpassung der Nutzungsbedingungen durch Bekanntgabe per E-Mail.
3 Die Mitglieder haben das Recht, einer Änderung oder Ergänzung innerhalb sechs Wochen nach Veröffentlichung und Möglichkeit der Kenntnisnahme gegenüber Talkfinder zu widersprechen. Im Falle eines rechtzeitigen Widerspruchs sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag nach den Kündigungsregelungen dieses Vertrages außerordentlich zu kündigen. Sonstige Kündigungsrechte bleiben hiervon unberührt. Widerspricht der Mitglieder nicht innerhalb der Widerspruchsfrist oder nutzt er die Leistungen danach weiterhin, gilt die Änderung oder Ergänzung als angenommen und wird Vertragsbestandteil.
4 Talkfinder wird den Mitglieder in der Unterrichtung über die Änderungen der Nutzungsbedingungen auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.
1. Der Nutzungsvertrag einschließlich dieser Nutzungsbedingungen unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsnormen.
2. Für Mitglieder, die Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, ist München ausschließlicher nationaler und internationaler Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen Nutzungsbedingungen entstehenden Streitigkeiten.
3. Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen nichtig oder anfechtbar oder aus einem sonstigen Grunde unwirksam ist oder wird, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Es ist den Parteien bekannt, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine salvatorische Klausel lediglich zu einer Beweislastumkehr führt. Es ist jedoch die ausdrückliche Absicht der Parteien, die Gültigkeit der verbleibenden Bestimmungen in jedem Fall zu erhalten und demgemäß die Anwendbarkeit von § 139 BGB insgesamt auszuschließen. Die Parteien dieses Vertrages verpflichten sich in einem solchen Falle, statt der nichtigen, anfechtbaren oder unwirksamen Bestimmung eine solche zu vereinbaren, die ihrem Sinne möglichst nahe kommt und einen entsprechenden wirtschaftlichen Erfolg gewährleistet. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
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