Source: http://tv.eintracht.de/de/footer/agbs/page/364----.html
Timestamp: 2017-07-28 19:07:46
Document Index: 171231638

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15']

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||| ||| ||| ||| Allgemeine Geschäftsbedingungen EintrachtTV
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Eintracht Frankfurt Fußball AG für die Nutzung von EintrachtTV Stand: 19. November 2013
1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des kostenpflichtigen Dienstes EintrachtTV, den Sie (nachfolgend auch: Nutzer) auf der Website www.eintracht.de zu den jeweils gültigen preislichen Konditionen buchen können. Es handelt sich um eine Dienstleistung der Eintracht Frankfurt Fußball AG, Mörfelder Landstraße 362, 60528 Frankfurt am Main, vertreten durch die Vorstände Fredi Bobic, Oliver Frankenbach und Axel Hellmann (nachfolgend "Eintracht Frankfurt" genannt).1.2 Eintracht Frankfurt behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen für die Zukunft zu ändern, insbesondere das Nutzungsentgelt im Falle von Erweiterungen bzw. Verbesserungen oder bei Änderung der Kostenfaktoren anzupassen. Eintracht Frankfurt wird dem Nutzer Änderungen an den AGB per E-Mail mitteilen und ihn dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn er den Änderungen nicht binnen vier Wochen widerspricht. Der Nutzer ist verpflichtet, seine E-Mail-Adresse stets aktuell zu halten (siehe Ziffer 2.1).
2.1 Um die Dienstleistung EintrachtTV zu buchen, muss sich der Nutzer registrieren. Dabei verpflichtet sich der Nutzer zur richtigen und vollständigen Angabe der bei der Registrierung abgefragten Daten, die von ihm im Falle von Änderungen auf dem jeweils aktuellen Stand gehalten werden. Der Nutzer kann seine Daten jederzeit nach entsprechendem Login individuell aktualisieren. Bei einer Änderung des Nachnamens, bspw. im Falle von Heirat, ist die Änderung nur über eine schriftliche Anfrage bei Eintracht Frankfurt möglich. Nimmt Eintracht Frankfurt die Bestellung nicht binnen drei Tagen per Bestätigungs-E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse an, ist der Nutzer an seine Bestellung nicht mehr gebunden. Mit Bestätigung der Bestellung durch Eintracht Frankfurt per E-Mail kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und Eintracht Frankfurt für die Dauer des vom Nutzer gewählten Buchungszeitraumes zu den gelisteten Konditionen zustande.2.2 Eintracht Frankfurt behält sich das Recht vor, die angebotenen Dienste jederzeit zu erweitern, zu verändern und/oder Verbesserungen vorzunehmen, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von Eintracht Frankfurt für den Nutzer zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für den Nutzer sind, z.B. weil neue Funktionalitäten eingeführt werden.2.3 Eine Registrierung ist nur einmalig gestattet. Falls der Nutzer sein Passwort vergessen hat, kann Eintracht Frankfurt dem Nutzer jederzeit auf Anfrage ein neues Passwort via Email zusenden. 2.4 Der Nutzer verpflichtet sich, das Passwort auch auf Nachfrage nicht bekannt zu geben. Wir weisen darauf hin, dass Mitarbeiter von Eintracht Frankfurt zu keinem Zeitpunkt berechtigt sind, den Nutzer nach seinem Passwort zu fragen.2.5 Der Nutzer haftet für Schäden, die dadurch entstehen, dass durch sein fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten Dritte von seinem Passwort Kenntnis erhalten. Sollte sein Passwort gestohlen worden sein oder erhält er Kenntnis, dass sein Passwort durch Dritte unrechtmäßig genutzt wird, ist Eintracht Frankfurt umgehend per E-Mail zu benachrichtigen.Widerrufsbelehrung WiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Eintracht Frankfurt Fußball AG, Mörfelder Landstraße Straße 362, 60528 Frankfurt am Main oder per Email an: eintrachttv@eintrachtfrankfurt.de WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Besondere HinweiseBei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Eintracht Frankfurt mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Abruf von kostenpflichtigen Inhalten des gebuchten EintrachtTV-Dienstes). *** Ende der Widerrufsbelehrung ***
Das Nutzungsentgelt ergibt sich aus den jeweils gültigen Angeboten bzw. Preislisten, welche unter www.eintracht.de/tv eingesehen werden können. Der für den bestellten Zeitraum entfallende Gesamtbetrag wird nach Annahme des Vertrages durch Eintracht Frankfurt mit Beginn des Vertragszeitraums vollumfänglich im Voraus zur Zahlung fällig und wird entweder von der Kreditkarte des Nutzers eingezogen oder durch den Nutzer via Giropay-Verfahren entrichtet. Die den Vertrag annehmende E-Mail-Bestätigung von Eintracht Frankfurt dient dabei als Rechnung.
4.1 Die Dienstleistungen dürfen lediglich zu privaten Zwecken genutzt werden. Eine Verwendung für geschäftliche Zwecke ist unzulässig. Insbesondere darf der Nutzer die Dienste nicht nutzen, um für andere Websites, Dienste oder gewerbliche Angebote Werbung zu treiben.4.2 Die Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Dienste von „EintrachtTV“ setzt eine Internetverbindung des Kunden sowie das Vorhandensein bestimmter Hard- und Softwarekomponenten voraus, für die allein der Kunde verantwortlich zeichnet.Hierbei handelt es sich insbesondere um:(1) Rechner: Pentium III / AMD (ab K6-2) 350 MHz, 128 MB RAM, 16-bit-Farben-Grafikkarte oder besser.(2) Betriebssystem: Microsoft Windows 2000 oder XP.(3) Browser: Microsoft Internet Explorer 6 oder höher bzw. Mozilla Firefox 1.1. oder höher.(4) Player / Plugins: Macromedia Flash Player 6.0 oder höher bzw. Windows Mediaplayer 9.0 oder höher.(5) Internetzugang: ISDN (64 Kbit/s) oder höher.Eine einwandfreie Nutzung der Dienste von EintrachtTV ist ausdrücklich nur unter den vorstehenden Systemvoraussetzungen möglich.4.3 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der angebotenen Dienste nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen.
6.1 Eintracht Frankfurt haftet im Geltungsbereich dieses Vertrages bei Vorliegen einer gesetzlichen oder vertraglichen Haftung auf den Ersatz von Schäden bzw. auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die durch Eintracht Frankfurt, deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit oder – in diesem Fall begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden – bei schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. 6.2 Ansprüche wegen schuldhafter Herbeiführung von Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen arglistiger Täuschung, aufgrund einer von Eintracht Frankfurt übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Kaufsache, für ein von Eintracht Frankfurt übernommenes Beschaffungsrisiko, wegen verschuldeter Unmöglichkeit bleiben unberührt.6.3 Die Haftungsbegrenzung erstreckt sich auch auf die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Eintracht Frankfurt.
7.1 Der Vertrag über die Nutzung der kostenpflichtigen Dienste von EintrachtTV läuft über den vom Nutzer gebuchten und bestellten Zeitraum und endet mit Ablauf des letzten Tages dieses vom Nutzer gebuchten Zeitraums, ohne dass es einer weiteren Willenserklärung einer der beiden Parteien bedürfte.7.2 Das Recht zur ordentlichen Kündigung des Vertrages während des gebuchten Zeitraums ist ausgeschlossen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere ist Eintracht Frankfurt berechtigt, den Vertrag außerordentlich und fristlos zu kündigen, wenn der Nutzer gegen seine Verpflichtungen aus Ziffer 4.3 verstößt.7.3 Kommt der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise trotz Mahnung mit angemessener Fristsetzung, welche auch an die vom Nutzer angegebenen E-Mail-Anschrift erfolgen kann, nicht nach, kann Eintracht Frankfurt den Vertrag fristlos kündigen.
8.1 Sämtliche vom Nutzer übermittelten personenbezogenen Daten werden von Eintracht Frankfurt unter Einhaltung der auf das Nutzungsverhältnis anwendbaren Datenschutzbestimmungen in dem für die Begründung, Ausgestaltung oder Abänderung des Nutzungsverhältnisses jeweils erforderlichen Umfang im automatisierten Verfahren erhoben, verarbeitet und genutzt. Eintracht Frankfurt ist berechtigt, die Daten an von ihm mit der Durchführung des Nutzungsverhältnisses beauftragte Dritte, insbesondere auch an verbundene Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff. AktG, zu übermitteln.8.2 Die Übermittlung oder Nutzung von personenbezogenen Daten für einen anderen Zweck an bzw. auch durch verbundene Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff. AktG ist ferner zulässig, soweit es zur Wahrung berechtigter Interessen derselben erforderlich ist und kein Grund zu der Annahme besteht, dass der Betroffene ein schutzwürdiges Interesse an dem Ausschluss der Übermittlung oder Nutzung hat. Der Nutzer kann einer Übermittlung und Nutzung der personenbezogenen Daten zu diesem Zweck über die in der Widerrufsbelehrung gemäß Ziffer 2 genannten Kontaktdaten jederzeit und ohne Angabe von Gründen widersprechen.8.3 Die personenbezogenen Kerndaten: Berufs-, Branchen- oder Geschäftsbeziehung, Name, Titel, akademische Grade, Anschrift und Geburtsjahr dürfen von der Eintracht Frankfurt Fußball AG und von den mit diesem verbundenen Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff. AktG auch zu Marktforschungs- und schriftlichen Beratungs- und Informationszwecken (Werbung) über deren Produkte und Dienstleistungen im erforderlichen Umfang gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Der Nutzer kann einer Übermittlung und Nutzung der personenbezogenen Daten zu diesen Zwecken über die in der Widerrufsbelehrung gemäß Ziffer 2 genannten Kontaktdaten jederzeit und ohne Angabe von Gründen widersprechen.Ebenso dürfen die bei der Anmeldung für EintrachtTV vom Kunden angegebenen Telefon-, Mobilfunk- und Telefaxnummern sowie die E-Mail-Adresse von Eintracht Frankfurt und den mit ihm verbundenen Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff. AktG zu Beratungs- und Informationszwecken über deren Produkte und Dienstleistungen (Werbung & Marktforschung) mittels telefonischer und elektronischer Kommunikationskanäle (incl. SMS-/Email-Services) gespeichert, verarbeitet und genutzt werden, wenn der Kunde hierzu im Rahmen der Online-Anmeldung (Registrierung) durch Ankreuzen des hierfür vorgesehenen Kästchens oder in sonstiger Weise ausdrücklich seine Einwilligung erteilt hat. Der Kunde kann seine Einwilligung jederzeit über die in der Widerrufsbelehrung gemäß Ziffer 2 genannten Kontaktdaten ohne Angabe von Gründen widerrufen.8.4 Sofern der Nutzer hierzu ausdrücklich sein Einverständnis erklärt, dürfen personenbezogene Kern- und/oder Telekommunikationsdaten an die Hauptsponsoren, Ausrüster, Premium-Partner und Teampartner der Eintracht Frankfurt Fußball AG überlassen und durch diese zu Marktforschungs- und schriftlichen Beratungs- und Informationszwecken (Werbung) über deren Produkte und Dienstleistungen gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Ein Widerruf ist durch den Nutzer jederzeit und ohne Angabe von Gründen möglich über die in der Widerrufsbelehrung gemäß Ziffer 2 genannten Kontaktdaten.
9. Nutzungsrechte (insb. Urheber- und Leistungsschutzrechte)
9.1 Soweit dies für die Inanspruchnahme des Dienstes von EintrachtTV erforderlich ist, erhält der Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an den von ihm bezogenen EintrachtTV-Inhalten. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte in irgendeiner Weise zu bearbeiten oder öffentlich zugänglich zu machen.9.2 Ohne ausdrückliche und gesondert bei Eintracht Frankfurt einzuholende, schriftliche Genehmigung darf das Angebot von EintrachtTV nur zu privaten Zwecken genutzt werden. Eine Verwendung für gewerbliche oder kommerzielle Zwecke ist unzulässig. Insbesondere darf mit den von Eintracht Frankfurt im Rahmen des EintrachtTV bereitgestellten Inhalten nicht für andere Webseiten, gewerbliche Angebote oder Dienstleistungen geworben werden.9.3 Eintracht Frankfurt weist ausdrücklich darauf hin, dass Verstöße gegen den vertraglich zulässigen Nutzungsumfang gegebenenfalls Verletzungen gewerblicher und geistiger Schutzrechte – insbesondere von Urheber- und Leistungsschutzrechten – darstellen können, die über die vertraglich vorgesehenen Sanktionen hinaus auch gesondert auf straf- und zivilrechtlichem Wege verfolgt werden können, insbesondere durch anspruchsberechtigte Dritte.9.4 Der Nutzer haftet uneingeschränkt für die Schäden, die Eintracht Frankfurt aufgrund der Missachtung der vorstehenden Ziffern 9.1 bis 9.3, auch und insbesondere durch die Inanspruchnahme durch Dritte, entstehen.
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.10.2 Ist der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis sowie der Erfüllungsort für Zahlung, Lieferung und Leistung am Sitz von Eintracht Frankfurt in Frankfurt.10.3 Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Schriftformklausel. Eine Übermittlung per Telefax oder E-Mail genügt dem Schriftformerfordernis nicht.19.11.2013
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