Source: http://www.cep.eu/monitor/emissionen-von-mobilen-maschinen-und-geraeten-verordnung.html
Timestamp: 2017-01-20 05:57:57
Document Index: 382811364

Matched Legal Cases: ['Art. 55', 'Art. 59', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 42', 'Art. 8', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 19', 'Art. 290', 'Art. 24', 'Art. 290', 'Art. 24', 'Art. 290', 'Art. 24']

cep - Centrum für europäische Politik: Monitor: Emissionen von mobilen Maschinen und Geräten (Verordnung)
cepMonitor: Emissionen von mobilen Maschinen und Geräten (Verordnung)
Verordnung COM(2014) 581 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anforderungen in Bezug auf die Emissionsgrenzwerte und die Typgenehmigung für Verbrennungsmotoren für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte
Letzte Aktualisierung: 18. Juli 2016
Verordnungsvorschlag COM(2014) 581
– Mitgliedstaaten dürfen finanzielle Anreize für die Nachrüstung von Motoren zur Einhaltung der Emissionsgrenzwerte setzen. Die Anreize dürfen die Kosten für die Nachrüstung nicht übersteigen. (Art. 55a)
Die Kommission muss bis Ende 2018 einen Bericht im Hinblick auf finanzielle Anreize für die Nachrüstung von Motoren zur Einhaltung der Emissionsgrenzwerte veröffentlichen (Art. 59 Abs. -1).
Die Mitgliedstaaten errichten oder benennen Genehmigungsbehörden (Art. 5 Abs. 1), die (Art. 6)die EU-Typgenehmigung für nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten („non-road mobile machinery“ – NRMM) erteilen,sicherstellen, dass Hersteller, die eine EU-Typgenehmigung beantragen, ihre Pflichten erfüllen, undauf einer zentralen Verwaltungsplattform der Kommission (Art. 42)alle Motorentypen verzeichnen, die eine EU-Typgenehmigung erhalten haben, und Daten mit Genehmigungsbehörden anderer Mitgliedstaaten austauschen. Die Motorenhersteller sind gegenüber der Genehmigungsbehörde für das Typgenehmigungsverfahren und dafür verantwortlich, dass die hergestellten Motoren mit dem genehmigten Motortyp übereinstimmt (Art. 8 Abs. 4).–
Die Mitgliedstaaten errichten oder benennen Genehmigungsbehörden (Art. 5 Abs. 1), die (Art. 6)die EU-Typgenehmigung für nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten („non-road mobile machinery“ – NRMM) erteilen undsicherstellen, dass Hersteller, die eine EU-Typgenehmigung beantragen, ihre Pflichten erfüllen.–Wie Kommission.–
Wie Kommission.Die Motorenhersteller sind gegenüber der Genehmigungsbehörde für das Typgenehmigungsverfahren und dafür verantwortlich, dass die hergestellten Motoren mit dem genehmigten Motortyp übereinstimmt (Art. 8 Abs. 4),müssen die Typgenehmigung mindestens 10 Jahre nach dem Inverkehrbringen aufbewahren (Art. 8 Abs. 8) undmüssen einer nationalen Behörde auf Anfrage eine Kopie der Typgenehmigung in einer für diese „einfach zu verstehenden Sprache“ zur Verfügung stellen (Art. 8 Abs. 9).Für jeden Motortyp muss eine separate Typgenehmigung beantragt werden (Art. 19 Abs. 1). Prüfungen von Motoren
Die Kommission legt durch delegierte Rechtsakte (Art. 290 AEUV) die technischen Anforderungen und Merkmale fest, insbesondere für (Art. 24 Abs. 3 und 4)Geräte und Verfahren zur Durchführung der Prüfung,Geräte und Verfahren zur Messung und Stichprobenahme von Emissionen sowieMethoden zur Datenauswertung. Die Kommission legt bis Ende 2017 durch delegierte Rechtsakte (Art. 290 AEUV) die technischen Anforderungen und Merkmale fest, insbesondere für (Art. 24 Abs. 3 und 4)Geräte und Verfahren zur Durchführung der Prüfung,Geräte und Verfahren zur Messung und Stichprobenahme von Emissionen sowieMethoden zur Datenauswertung. Die Kommission legt bis Ende 2016 durch delegierte Rechtsakte (Art. 290 AEUV) die technischen Anforderungen und Merkmale fest, insbesondere für (Art. 24 Abs. 3 und 4)Geräte und Verfahren zur Durchführung der Prüfung,Geräte und Verfahren zur Messung und Stichprobenahme von Emissionen sowieMethoden zur Datenauswertung.. Nächste Schritte im EU-Gesetzgebungsverfahren: