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Timestamp: 2016-10-25 15:35:44
Document Index: 348008471

Matched Legal Cases: ['Art. 47', 'Art. 72', 'BGE', 'Art. 74', 'BGE', 'Art. 75', 'Art. 76', 'Art. 90', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 100', 'Art. 46', 'Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 681', 'Art. 969', 'Art. 47', 'Art. 681', 'BGE', 'Art. 681', 'Art. 14', 'Art. 681', 'BGE', 'Art. 681', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64', 'Art. 67', 'Art. 68']

5A_671/2012 (07.03.2013)
A.a Am 23. August 2007 erhielt Z.________ nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes �ber das b�uerliche Bodenrecht (BGBB; SR 211.412.11) die Bewilligung, die Parzelle Nr. zzzz (Grundbuch B.________) von der Erbengemeinschaft A.________ zum Preis von Fr. 30'960.-- zu erwerben. Die entsprechende Verf�gung des Landwirtschaftlichen Zentrums D.________ wurde unter anderem Y.________ mitgeteilt.
A.b Am 12. September 2007 verkaufte die (fortgesetzte) Erbengemeinschaft A.________ die Parzelle Nr. zzzz (Grundbuch B.________), 6'880 m� Acker, Wiese und Weg, an Z.________ zum Preis von Fr. 30'960.--. Im Kaufvertrag heisst es unter Ziff. 7 lit. c "Vorkaufsrecht P�chter" Folgendes:
Gem�ss Angaben der Verk�uferschaft besteht bzgl. des Kaufobjektes ein Vertragsverh�ltnis betreffend den Kauf von Heu- und Emdgras mit Herrn Y.________, welches die Verk�uferschaft gem�ss eingeschriebenem Brief an Herrn Y.________ am 13.04.2007 gek�ndigt haben [hat].
A.c Am 23. Mai 2008 wurde Z.________ als Eigent�mer der Parzelle Nr. zzzz im Grundbuch eingetragen. Im Amtsblatt Nr. uuuu vom wwww erfolgte die Ver�ffentlichung des Kaufs der Parzelle Nr. zzzz mit der Liegenschaftsbeschreibung und der Angabe der Vertragsparteien.
A.d Am 10. Juli 2008 teilte Y.________ dem Grundbuchamt C.________ schriftlich mit, dass er unter anderem P�chter der Parzelle Nr. zzzz sei und das ihm zustehende P�chtervorkaufsrecht aus�ben wolle. Er bitte darum, ihm insbesondere zu der im Amtsblatt angezeigten Mutation betreffend die Parzelle Nr. zzzz das Vorkaufsrecht zu erm�glichen. In seinem Antwortschreiben vom 18. Juli 2008 hielt das Grundbuchamt fest, der Kauf der Parzelle Nr. zzzz habe am 12. September 2007 stattgefunden, die Anzeige des Kaufs mit Hinweis auf das P�chtervorkaufsrecht sei am 13. September 2007 erfolgt und innert der dreimonatigen Aus�bungsfrist sei keine schriftliche Anmeldung eingetroffen.
A.e Am 8. September 2008 erteilte das Landwirtschaftliche Zentrum D.________ Y.________ die Erwerbsbewilligung f�r die Parzelle Nr. zzzz zum Preis von Fr. 30'960.--.
Am 1. Dezember 2008 klagte Y.________ gegen Z.________ und gegen die Erbengemeinschaft A.________ auf Feststellung, dass er P�chter des Grundst�cks Nr. zzzz sei und dass er sein P�chtervorkaufsrecht rechtzeitig ausge�bt habe. Er beantragte die Anweisung an das Grundbuchamt, ihn mit vertragskonformer Bezahlung des Kaufpreises als Eigent�mer des Grundst�cks Nr. zzzz im Grundbuch einzutragen. Am 24. Januar 2011 wies das Bezirksgericht C.________ die Klage gegen die Erbengemeinschaft A.________ ab. Mit Urteil vom 19. September 2011 wies das Bezirksgericht auch die Klage gegen Z.________ ab, soweit darauf eingetreten werden konnte.
Gegen das Urteil vom 19. September 2011 legte Y.________ eine Berufung ein. Das Kantonsgericht Basel-Landschaft hiess die Berufung gut und wies das Grundbuchamt C.________ an, Y.________ gegen Nachweis der Bezahlung des Kaufpreises samt Kostenanteil an Z.________ (mittels Postquittung oder Belastungsanzeige �ber den Betrag von Fr. 31'881.65) als neuen Eigent�mer der Parzelle Nr. zzzz, GB B.________, im Grundbuch einzutragen (Entscheid vom 19. Juni 2012).
Mit Eingabe vom 14. September 2012 beantragt Z.________ (Beschwerdef�hrer) dem Bundesgericht, den Entscheid des Kantonsgerichts aufzuheben und das Urteil des Bezirksgerichts zu best�tigen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragt er, ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen, beim Landwirtschaftlichen Zentrum D.________ amtliche Erkundigungen betreffend den Zeitpunkt des Gesuchs f�r die Erlangung der Erwerbsbewilligung einzuholen und der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Y.________ (Beschwerdegegner) und das Kantonsgericht haben auf eine Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet. Das pr�sidierende Mitglied der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts hat der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt (Verf�gung vom 10. Oktober 2012). Es sind die kantonalen Akten eingeholt worden. Der Beschwerdegegner und das Kantonsgericht schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
Der angefochtene Entscheid betrifft die Voraussetzungen f�r die Aus�bung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts (Art. 47 BGBB) und damit eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 129 III 693 E. 3 S. 695) in einer verm�gensrechtlichen Angelegenheit (vgl. Urteil 5C.104/2004 vom 18. August 2004 E. 1.1), deren Streitwert bei einem Vorkaufpreis von Fr. 30'960.-- den gesetzlichen Mindestbetrag �bersteigt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG; vgl. BGE 97 II 277 E. 1 S. 280). Er ist kantonal letztinstanzlich (Art. 75 BGG), lautet zum Nachteil des Beschwerdef�hrers (Art. 76 Abs. 1 BGG) und schliesst das kantonale Verfahren ab (Art. 90 BGG). Der Beschwerdef�hrer beantragt lediglich, das erstinstanzliche Urteil zu best�tigen, doch ergibt sich aus der Beschwerde- und der Entscheidbegr�ndung, dass er die Abweisung der Klage verlangt (Art. 42 Abs. 1 BGG vgl. BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 135 f.; Urteil 5A_25/2008 vom 14. November 2008 E. 3, in: Praxis 98/2009 Nr. 100 S. 669, nicht ver�ffentlicht in BGE 135 III 153). Auf die fristgerecht (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG) erhobene Beschwerde kann eingetreten werden.
Streitig ist, ob der Beschwerdegegner das Vorkaufsrecht des P�chters am landwirtschaftlichen Grundst�ck Nr. zzzz rechtzeitig ausge�bt hat. Im Einzelnen geht es um Folgendes:
2.2 Der Hauptstreitpunkt im kantonalen Verfahren hat die Einhaltung der dreimonatigen Aus�bungsfrist betroffen. Zum Beginn der Frist hat das Kantonsgericht festgestellt, die Erwerbsbewilligung an den Beschwerdef�hrer vom 23. August 2007, die auch dem Beschwerdegegner mitgeteilt worden sei, habe f�r die Aus�bung des Vorkaufsrechts keine zivilrechtliche Bedeutung, weil sie vor dem Abschluss des Kaufvertrags und damit vor Eintritt des Vorkaufsfalls erteilt worden sei, in einem Zeitpunkt also, in dem der Beschwerdegegner noch nicht gewusst habe, ob es zum Vorkaufsfall komme. Unbewiesen sei sodann, dass das Grundbuchamt dem Beschwerdegegner mit Schreiben vom 13. September 2007 den Verkauf der Parzelle Nr. zzzz mitgeteilt habe. Die Ver�ffentlichung des Kaufs im Amtsblatt vom wwww schliesslich habe den Kaufpreis als wesentlichen Inhalt des Kaufvertrags nicht genannt. Vom Inhalt des Vertrags, namentlich vom Kaufpreis, habe der Beschwerdegegner erst im Rahmen der Einholung einer Erwerbsbewilligung erfahren, die ihm das Landwirtschaftliche Zentrum D.________ mit Verf�gung vom 8. September 2008 samt Preisangabe f�r die Parzelle Nr. zzzz erteilt habe. Die dreimonatige Frist zur Aus�bung des Vorkaufsrechts habe somit fr�hestens ein bis zwei Tage nach dem 8. September 2008 zu laufen begonnen. Mit der Klage vom 1. Dezember 2008 an das Bezirksgericht habe der Beschwerdegegner das Vorkaufsrecht prozessual gegen�ber der Erbengemeinschaft A.________ und gegen�ber dem Beschwerdef�hrer geltend gemacht. Von dieser Klage sei der Gegenpartei wenige Tage nach dem 1. Dezember 2008 eine Orientierungskopie zugegangen, was im �brigen unbestritten sei. Als Ergebnis der W�rdigung hat das Kantonsgericht festgehalten, dem Beschwerdegegner sei der Beweis daf�r gelungen, dass seine Aus�bungserkl�rung der mit dem Vorkaufsrecht belasteten Partei innert der Dreimonatsfrist zur Kenntnis gelangt sei (E. 4 S. 8 ff. des angefochtenen Entscheids).
2.3 Der Beschwerdef�hrer wendet ein, das Kantonsgericht habe sowohl den Beginn der Verwirkungsfrist als auch den Zeitpunkt der Aus�bung des Vorkaufsrechts offensichtlich unrichtig festgestellt. Mit Bezug auf den Fristbeginn stellt er den Beweisantrag, beim Landwirtschaftlichen Zentrum D.________ eine amtliche Erkundigung zum Zeitpunkt einzuholen, in dem der Beschwerdegegner sein Gesuch um Bewilligung des Erwerbs des Grundst�cks Nr. zzzz gestellt habe, die ihm am 8. September 2008 erteilt worden sei.
Zum Zeitpunkt des Fristbeginns hat das Kantonsgericht festgestellt, erst mit Kenntnis des Kaufpreises h�tten dem Beschwerdegegner die drei Monate zur Aus�bung des Vorkaufsrechts zu laufen begonnen. Diese Kenntnis habe der Beschwerdegegner erstmals mit der Bewilligung zum Erwerb der Parzelle Nr. zzzz vom 8. September 2008 erhalten. Dass das Grundbuchamt dem Beschwerdegegner mit Schreiben vom 13. September 2007 den Verkauf der Parzelle Nr. zzzz mitgeteilt habe, sei eine unbewiesene Tatsache.
3.3 Die kantonsgerichtliche Feststellung, es sei unbewiesen, dass das Grundbuchamt dem Beschwerdegegner den Verkauf angezeigt habe, r�gt der Beschwerdef�hrer als "offensichtlich unrichtig" (Art. 97 Abs. 1 BGG), d.h. als willk�rlich. Willk�r in der Sachverhaltsfeststellung und in der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges Beweismittel, das f�r den Entscheid wesentlich sein k�nnte, unber�cksichtigt gelassen hat oder wenn es auf Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen getroffen hat. Vorausgesetzt ist dabei, dass die angefochtene Tatsachenermittlung den Entscheid im Ergebnis und nicht bloss in der Begr�ndung als willk�rlich erscheinen l�sst (Art. 9 BV; vgl. BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234).
3.4 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der Grundbuchverwalter habe unterschriftlich das Gegenteil best�tigt und der Vertreter des Beschwerdegegners selber habe den Erhalt des Formulars zugegeben (S. 8 Ziff. 11 und 12 der Beschwerdeschrift). In seiner Vernehmlassung geht der Beschwerdegegner auf diese Vorbringen des Beschwerdef�hrers mit keinem Wort ein.
3.4.1 Gesetzliche Anzeigepflichten bestehen f�r den Verk�ufer (Art. 681a Abs. 1 ZGB) und f�r das Grundbuchamt (Art. 969 Abs. 1 ZGB). In Ziff. 7 lit. c des Kaufvertrags vom 12. September 2007 wurde das Grundbuchamt zus�tzlich erm�chtigt, den Beschwerdegegner �ber den Abschluss des vorliegenden Kaufvertrages in Kenntnis zu setzen (Bst. A.b). Das Grundbuchamt will den Beschwerdegegner mit Schreiben vom 13. September 2007 �ber das Rechtsgesch�ft informiert und auf die gesetzlichen Bestimmungen des P�chtervorkaufsrechts hingewiesen haben (Bst. A.d), doch hat das Kantonsgericht die Mitteilung als unbewiesen bezeichnet. Bei dieser Mitteilung handelt es sich um ein Formular "Anzeige", in dem die Art des Rechtsgesch�fts, die Vertragsparteien, das Grundst�ck, der Preis und der Eigentumsantritt angegeben werden. Beigeheftet ist das zu retournierende Formular "Erkl�rung", der unterschreibende Empf�nger habe das betreffende Rechtsgesch�ft zur Kenntnis genommen, wobei alle Angaben zum Rechtsgesch�ft nochmals wiederholt werden und zus�tzlich der Text von Art. 47 BGBB wiedergeben wird.
3.4.3 Die Darstellung des Beschwerdef�hrers trifft hingegen zu, dass W.________ dem stellvertretenden Bezirksschreiber am 7. Juli 2008 eine E-Mail gesendet und darin im Auftrag des Beschwerdegegners mitgeteilt hat, dass der Beschwerdegegner "mindestens bei den beiden im Amtsblatt ver�ffentlichten Parzellen Nr. yyyy und zzzz eine Anfrage h�tte erhalten m�s[s]en, ob er sein Vorkaufsrecht aus�ben will (er erhielt lediglich die Anzeige des Kaufvertrages und eine Erkl�rung zum r[R]etournieren, in welcher er den Verkauf h�tte zur Kenntnis nehmen sollen - da er dies nicht tat, h�tte er mindestens eine Anfrage zur allf�lligen Aus�bung seines Vorkaufsrechtes erhalten sollen und dieses Anliegen hatte er Ihnen m�ndlich ja bereits mitgeteilt)" (Klage-Beilage Nr. 5).
3.4.4 Dass das Kantonsgericht dieses Schreiben nicht ber�cksichtigt hat, l�sst seine Beweisw�rdigung als einseitig und damit willk�rlich erscheinen. Immerhin best�tigt der Beschwerdegegner, dass er die Anzeige des Kaufvertrages und die zu retournierende Erkl�rung mit Bezug auf die Parzelle Nr. zzzz erhalten hat. Zweifel daran, dass es sich nicht um das amtliche Formular handeln k�nnte, das das Grundbuchamt dem Beschwerdegegner zugestellt haben will, sind weder belegt noch begr�ndet. Nicht bewiesen ist damit allerdings der Zeitpunkt, in dem der Beschwerdegegner die Anzeige des Grundbuchamtes erhalten hat. Der Beschwerdef�hrer begn�gt sich denn auch mit der Feststellung, dass der Beschwerdegegner im Juli 2008 und nicht schon Mitte September 2007 durch Anzeige des Grundbuchamtes sichere Kenntnis vom Vorkaufsfall erhalten habe.
3.4.5 Es kommt hinzu, dass der Beschwerdegegner im Verfahren vor Bezirksgericht geltend gemacht hat, W.________, Treuh�nder, E.________, habe in seinem Auftrag mit Mail vom 7. Juli 2008 erkl�rt, dass er mit Bezug auf die Parzelle Nr. zzzz von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch mache (act. 85 der bezirksgerichtlichen Akten und E. 4 S. 9 des bezirksgerichtlichen Urteils). Unter Willk�rgesichtspunkten muss somit angenommen werden, die Kenntnis, die f�r den Entschluss, das Vorkaufsrecht auszu�ben, erforderlich war, sei im Juli 2008 vorhanden gewesen.
3.5 Aus den dargelegten Gr�nden erweist sich die kantonsgerichtliche Feststellung als willk�rlich, der Beschwerdegegner habe erst nach Erhalt der Erwerbsbewilligung vom 8. September 2008 ausreichende Kenntnis vom Inhalt des am 12. September 2007 geschlossenen Kaufvertrags gehabt. Desgleichen erscheint die Annahme als willk�rlich, der Beschwerdef�hrer habe den Beweis fr�herer Kenntnis nicht erbracht. Auszugehen ist vielmehr davon, dass der Beschwerdegegner aufgrund seiner eigenen Darstellung im Juli 2008 ausreichende Kenntnis vom Vorkaufsfall hatte. Dass er dabei das Formular "Erkl�rung" behalten und nicht retourniert hat, ist f�r die Kenntnis vom Vorkaufsfall entgegen der Ansicht des Beschwerdegegners unerheblich.
Aufgrund seiner tats�chlichen Annahmen hatte das Kantonsgericht keinen Grund zur Pr�fung, ob der Beschwerdegegner sein Vorkaufsrecht mit seiner E-Mail vom 7. Juli 2008 oder den sp�teren Schreiben und Mitteilungen an die Bezirksschreiberei bzw. an das Grundbuchamt sowie an den damaligen Rechtsvertreter der Erbengemeinschaft rechtzeitig ausge�bt hat (act. 85 f. der bezirksgerichtlichen Akten mit Hinweis auf Klage-Beilagen Nrn. 5-9).
4.1 Adressat der Aus�bungserkl�rung ist der jeweilige Eigent�mer des Grundst�cks (Art. 681a Abs. 3 ZGB). Der Beschwerdegegner will sein Vorkaufsrecht mit Schreiben vom 28. August 2008 an den damaligen Rechtsvertreter der Erbengemeinschaft A.________ ausge�bt haben (S. 3 der Vernehmlassung mit Hinweis auf die Klage-Beilage Nrn. 8 und 9). Seit dem 23. Mai 2008 ist der Beschwerdef�hrer als Eigent�mer der Parzelle Nr. zzzz im Grundbuch eingetragen (Bst. A.c). Da der Beschwerdegegner um die Hand�nderung aufgrund der Ver�ffentlichung im kantonalen Amtsblatt nachweislich seit wwww (Bst. A.d). wusste, konnte sich seine Aus�bungserkl�rung g�ltig nur mehr an den Beschwerdef�hrer als Dritterwerber, hingegen nicht mehr an die Erbengemeinschaft als Verk�uferin richten (vgl. BGE 92 II 147 E. 4 S. 155 ff.; MEIER-HAYOZ, Berner Kommentar, 1975, N. 234 zu aArt. 681 ZGB). Entgegen der Darstellung des Beschwerdegegners ist nicht festgestellt und bestehen keine Anhaltspunkte daf�r, dass der damalige Rechtsvertreter der Erbengemeinschaft auch den Beschwerdef�hrer als K�ufer vertreten hat. Aus der vom Beschwerdegegner verfassten Klageschrift vom 1. Dezember 2008 (S. 1) geht vielmehr hervor, dass nur die Erbengemeinschaft A.________ als Beklagte 2 anwaltlich vertreten ist (act. 37: "die Beklagten zu 2. vert. d. RA V.________"), hingegen nicht der Beschwerdef�hrer als Beklagter 1. Dasselbe belegen die gerichtlichen Verf�gungen bis zum Schreiben vom 3. Juni 2009, in dem der heutige Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers dessen Interessenwahrung angezeigt hat (act. 55). Damit �bereinstimmend hat der damalige Rechtsvertreter in seiner Anzeige vom 24. September 2009, dass er das Mandat niederlege, als seine Klientschaft ausdr�cklich die Erbengemeinschaft und deren Mitglieder genannt (act. 72 der bezirksgerichtlichen Akten).
4.2 Alle weiteren Mitteilungen, die der Beschwerdegegner als Aus�bung des Vorkaufsrechts verstanden wissen will, haben sich an die Bezirksschreiberei bzw. an das Grundbuchamt gerichtet. Anders als nach Art. 14 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 12. Juni 1951 �ber die Erhaltung des b�uerlichen Grundbesitzes (EGG; AS 1952 403 S. 407) kann die Aus�bungserkl�rung nicht mehr gegen�ber dem Grundbuchamt erfolgen. Wird die Aus�bungserkl�rung gleichwohl gegen�ber dem Grundbuchamt abgegeben, k�nnte sich die Frage stellen, ob das Grundbuchamt als Erkl�rungsbote anzusehen ist, wenn es die Aus�bungserkl�rung rechtzeitig dem richtigen Adressaten ausrichtet. Da die Erf�llung dieser Voraussetzung weder behauptet noch nachgewiesen ist, kann die Frage dahingestellt bleiben (bejaht im Urteil 5C.205/1993 vom 16. M�rz 1994 E. 4b/aa). Beim Abschluss des einen Vorkaufsfall bildenden Vertrags darf ein Dritter, die Urkundsperson oder, wenn es das kantonale Recht zul�sst, das Grundbuchamt bestimmt werden, denen gegen�ber der Berechtigte seine Aus�bungserkl�rung mit Wirkung f�r den jeweiligen Eigent�mer abgeben kann (vgl. SIMONIUS/SUTTER, Schweizerisches Immobiliarsachenrecht, Bd. I, 1995, S. 360 f. � 11 N. 42). Eine Bezeichnung des Grundbuchamtes oder der Notare der Bezirksschreiberei als Stellvertreter zur Entgegennahme der Aus�bungserkl�rung liegt nicht vor. Deren Befugnisse sind im �ffentlich beurkundeten Kaufvertrag klar umschrieben (Bst. A.b). Das Grundbuchamt wurde erm�chtigt, den Beschwerdegegner �ber den Abschluss des vorliegenden Kaufvertrages in Kenntnis zu setzen (Ziff. 7 lit. c), und die Notare der Bezirksschreiberei wurden beauftragt und erm�chtigt, die Hand�nderung beim Grundbuchamt zur Eintragung in das Grundbuch anzumelden, sobald die Aus�bungsfrist (3 Monate ab Kenntnis) f�r ein allf�lliges Vorkaufsrecht des Beschwerdegegners abgelaufen oder das Vorkaufsrechtsverfahren beendet ist (Ziff. 10 des Kaufvertrags). Zu einer Entgegennahme der Aus�bungserkl�rung in Abweichung von der gesetzlichen Regelung gem�ss Art. 681a Abs. 3 ZGB waren sie somit nicht erm�chtigt.
4.3 Gegen�ber dem mit dem Vorkaufsrecht belasteten Beschwerdef�hrer hat der Beschwerdegegner das Vorkaufsrecht nach dem Gesagten erstmals mit der Klage vom 1. Dezember 2008 ausge�bt. Muss aber angenommen werden, der Beschwerdegegner habe vom Vorkaufsfall im Juli 2008 Kenntnis gehabt (E. 3 hiervor), h�tte seine Aus�bungserkl�rung dem Beschwerdef�hrer im Oktober 2008 und nicht erst im Dezember 2008 zugehen m�ssen. Der Beschwerdegegner hat sein Vorkaufsrecht somit nicht innert der gesetzlichen Frist gegen�ber dem Beschwerdef�hrer als richtigem Adressaten geltend gemacht (vgl. zur Fristwahrung: BGE 73 II 162 E. 5 S. 168; MEIER-HAYOZ, a.a.O., N. 221 zu aArt. 681 ZGB).
Bei diesem Ergebnis ist die Beschwerde gutzuheissen und die Klage abzuweisen. Es er�brigt sich auf die weiteren Vorbringen des Beschwerdef�hrers, namentlich auf dessen Beweisantrag einzugehen. Dem Verfahrensausgang entsprechend wird der Beschwerdegegner kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG). Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege (Art. 64 BGG) wird damit gegenstandslos. Zur Regelung der Kosten und Entsch�digungen des kantonalen Verfahrens muss die Sache an das Kantonsgericht zur�ckgewiesen werden (Art. 67 und Art. 68 Abs. 5 BGG).