Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_40_ThuerAbgG_Leitende_Angestellte_des_oeffentliche-d171881,41.html
Timestamp: 2016-10-22 20:31:44
Document Index: 160207495

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 40', '§ 31', '§ 33', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 60', '§ 40', '§ 40', '§ 31', '§ 31', '§ 39', '§ 41']

§ 40 ThürAbgG, Leitende Angestellte des öffentlichen Dienstes | Gesetze auf anwalt24.de
§ 40 ThürAbgG, Leitende Angestellte des öffentlichen Dienstes Suche
Bundesrecht und LandesrechtThüringenThürAbgG,TH - Thüringer Abgeordnetengesetz§§ 31 - 41, Vierter Teil - Angehörige des öffentlichen Dienstes im Parlament§§ 33 - 41, Dritter Abschnitt - Unvereinbarkeit von Amt und Mandat
Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Thüringer Landtags (Thür...…§ 40 ThürAbgG, Leitende Angestellte des öffentlichen Dienstes§ 41 ThürAbgG, Hochschullehrer§ 42 ThürAbgG, Ausübung des Mandats§ 42a ThürAbgG, Anzeigepflichten§ 42b ThürAbgG, Rechtsanwälte§ 42c ThürAbgG, Veröffentlichung§ 42d ThürAbgG, Spenden§ 42e ThürAbgG, Hinweise auf Mitgliedschaft§ 42f ThürAbgG, Interessenverknüpfung im Ausschuss§ 42g ThürAbgG, Rückfrage§ 42h ThürAbgG, Verfahren§ 43 ThürAbgG, Verschwiegenheitspflicht und Aussagegenehmigung§ 44 ThürAbgG, Fraktionsbildung§ 45 ThürAbgG, Rechtsstellung§ 46 ThürAbgG, Organisation§ 47 ThürAbgG, Aufgaben§ 48 ThürAbgG, Fraktionsmitarbeiter§ 49 ThürAbgG, Anspruch auf Leistungen§ 50 ThürAbgG, Zahlungsweise und Dauer des Anspruchs auf Geldleistungen§ 51 ThürAbgG, Zweckentsprechende Verwendung§ 52 ThürAbgG, Bildung von Rücklagen…§ 60a ThürAbgG, Zeitweise Aussetzung der Anpassung der Grundentschädigung
§ 40 ThürAbgG, Leitende Angestellte des öffentlichen Dienstes
§ 40 ThürAbgGGesetz über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Thüringer Landtags (Thüringer Abgeordnetengesetz - ThürAbgG)Landesrecht ThüringenVierter Teil – Angehörige des öffentlichen Dienstes im Parlament → Dritter Abschnitt – Unvereinbarkeit von Amt und MandatTitel: Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Thüringer Landtags (Thüringer Abgeordnetengesetz - ThürAbgG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürAbgGGliederungs-Nr.: 1101-1Normtyp: Gesetz(1) Die §§ 31 bis 38 gelten für leitende Angestellte des öffentlichen Dienstes sinngemäß. Nach Beendigung der Mitgliedschaft im Parlament ist die Zeit der Mitgliedschaft auf Dienst- und Beschäftigungszeiten anzurechnen. Im Rahmen einer bestehenden zusätzlichen Alters- und Hinterbliebenenversorgung gilt dies nur im Hinblick auf Vorschriften, die die Anwartschaft oder den Anspruch dem Grunde nach regeln.(2) Die §§ 31 bis 38 gelten auch für Mitglieder derjenigen Organe, die geschäftsleitende Aufgaben haben, und für leitende Angestellte von juristischen Personen und sonstigen Organisationen des öffentlichen oder privaten Rechts, an denen das Land mit mehr als 50 vom Hundert beteiligt ist; eine Beteiligung am Stimmrecht genügt.(3) Leitender Angestellter im Sinne der Absätze 1 und 2 ist, wer allein oder mit anderen ständig berechtigt ist, das Unternehmen in seiner Gesamtheit zu vertreten.
§ 39 ThürAbgG, Richter§ 41 ThürAbgG, Hochschullehrer