Source: https://digi.bib.uni-mannheim.de/periodika/reichsanzeiger/ocr/film/tesseract-4.0.0-20181201/166-9574/0259.hocr
Timestamp: 2020-01-27 08:22:33
Document Index: 65860007

Matched Legal Cases: ['§ 153', '§2', '§ 69', '§ 360', '§ 360', 'Art, 3931', 'Art. 2238', '§ 367', '§00', 'Art. 731', '§8']

1918 / 149 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger)
1918 / 149 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
seïnem Haufe die Krei8grenze Cegl, Mesne Herren, uaGdem der Friede eingekehrt ist, kennen diese Beschränkungen jegt fallen
und ich bitte davon Kenntnis zu nehmen, daß eine Neu- ordnung der Dinge bevorsteht, inhalts deren der Verkeßr im ganzen Lande frei und ungebunden ist und ledigli noch abhängt don dem Besi des sogenannten Oberostpasses, den jeder Einwohner des Landes an und für fih {on sein eigen nennen muß. — Jch habe gesagt, diese Neuordnung der Dinge stebt bevor. Ic darf hinzufügen, daß sie in nâhster Zeit erfolgen wird, Eine weitere Beschränkung, meine Herren, war das Verbot der Korrespondenz in litauiser Sprache, bervorgerufen dur den Mangel an Dolmetschern. Aber auc dieses Hindernis wird in näcbster Zeit fallen, so daß dein Gebrau der litauisden Sprache in Zukunft innerhalb des Landes ein Hindernis nicht mehr bereitet werden wird. Und nun, meine Herren, ist vor Turzer Zeit ein Neichskommissar bestellt worden, der unter dem Reichsamt des Innern nach den Weisungen des Herrn Neichskanzkers um Litauen und Kurland im Benehmen mit der Militärverwaltung {ih zu bemühen hat. In der Person des Herrn von Falkenhausen {|st mir ein sach- Fundiger Berater zur Seite gestellt. IGH kenne die Ver- hältnisse an Ort und Stelle noch nicht, empfinde dies natürlich als einen {weren Mangel und iverde forgen, daß ih diesen Mangel, sobald es meine Zeit erlaubt, behebe. Meine Herren, das Ziel, das dem Herrn Reichskanzler, dem Herrn Neichskommissar und mir vors{hwebt, ist niht die Vergewaltigung dér Ostvölker, sondern die Sicherstellung ihrer Ordnung und Freiheit. (Bravo! rechts, im Zentrum und links.) Nach diesein Ziele werden wir streben. Die Stufen auf diesein Wege müssen sih nah den Ver- Hältnissen richten. Zuletzt dürfen wir bei der Nangordnung und der Schnelligkeit der einzelnen Stufen das deutshe Interesse niemals vergessen. (Wiederholter lebhafter Beifall.) Abg. No sk e (Soz.): Die Mißwirtschaft in den besezten Gebieten
hat der Staatssekretär vergebens zu bescönigen verfuht. Gerwisse Därten sind nicht zu vermeiden. Aber den militärischen Brutalitäten muß E werden. Es werden immer noch mt gegeignete Herren [fe die Verwaltung der beseßten Gebiete ausgewählt. Starke Unzu- riedenheii und wad:fender Groll aegen die Regierungspoliti? harakte- rifiert die Stimmang der Arbeitermassen. raf Hertling hat das Kanzleramt erst angenommen, nachdem er sid mit der Mehrbeit des Meichstags verständigt hatte über ein Mindestprogramm und sich bekannt batte zur Juli-Resolution. Die Durchführung ves Mindestprogramms gebt äußerst langsam. Die Art, wie die Junker und ein Teil des Zen- trums und der Nationalliberalen mit der Vorlage umzugehen wagen, ver- wüstet den leßten Nest von Stimmung bei den Arbeitern. Es muß verstimmen, daß die Regierung sih diese Behandlung von den ver- bündeten Krautjunkern und Scblotbaronen gefallen läßt. (Der N rä - fident ersuht den Redner, fih zu mäßigen.) Der alte bürokratische Unterbau in Preußen besteht nach wie vor. Von modernen Id7en in der Verwaltung it “nichts zu merken. (Der Neichskanzler ift am Bundesratstische erschienen.) Die Auslassung des Staatssekretärs von Kühlmann, daß durch militärische Erfolge allein ohne alle diplo- matishe Verhandlung kein Abs{luß des Friedens zu erreichen fein wird, billigen wir durchaus und die große Mehrheit des Reichstags billigt fie aub. Er erfuhr eine Attacke durh den Grafen Westarp, und am nächsten Morgen seßte der Chor der alldeutshen Pr e ein mit einer Hetke, die cinige Wochen vorher mit den s{mußiasten Mitteln begonnen batte. Dann fielen Junker, Schlotbarone usw. über ibn her. Wkr sind überzeugt, daß damit der Sack geshlagen wird, die Schläge aber nach einer ganz anderen Stelle zielen. Dieselben Schichten, die fich bei der Wahlrechtsvorlage zusammengefunden haben, veranstalten bier wieder einmal ein Messeltceiben gegen die Negterung, weil sie von ihr einen Frieden befürchten, der ihnen nit paßt. Herr Stresemann vertritt hier’ das gleihe Wahblrecht, die Nationalliberalen im Landtag tun das Gegenteil im -Jnteresse ihres Geldsaks. (Sehr ribtig! links.) In der Ptessekonferenz wurde gestern mitgeteilt, daß die Ueberschrift des „Vormnärts“-Artikels „Kein Kriegsende dur militärisde Ent- scheidung“ der -tatsächliben Lage widersprähe, die Oberste Heeres- leitung fei vom Siege überzeugt und eine andere Auslegung der Nede des Staatssekretärs sei verboten, (Hört, hört!) Die Rede Kübl- manns darf also nit so ausgelegt werden, wie es den Herren nit paßt. Die Annexionistenpresse ist mit wütendem Gefkläff über den Staatssekretär bhergefallen. Der Abg. Haase hielt gestern den Staats- sekretär für erledigt und die „Deutsche Tage3zeitung" \pendet ihm aus- nahmsweise Lob. Die Nede dcs Reichskanzlers läßt diese Deutung aber niht zu. Meine Freunde haben an der ersten Rede des Staats- sekietärs auch feine reine Freude gehabt. Die beste Verteitigung ift der Hieb. Der Reichskanzler und der Staatssekretär hätten mit viel größerer Schärfe der Agitation entgegentreten sollen, damit bätten fie das Zutraucn in breiten Massen gestärkt. Auch im Hauptquartie sollte man sich klar sein, daß man auf das Vertrauen und den guten Willen ber Volksmassen unbedingt angewiesen ist. (Sebr ricbtig! links.) Es handelt sid wieder einmal um den Verständigungsfrieden, der Kampf wird ausgefohten werden, hier im Reichstag oder draußen im Lande. Der Kraftproßerei und den großsprecherischen Tiraden hätte die NRegie- rung- entgegentreten müssen. Herr Stresemann glaubt noch an den Sieg des Schwertes, aber vor cinem Jahre brachten die National- liberalen die MResolutien ein, indem sie sich zu dem Saß vom August 1914 bekannten, daß uns nicht Groberungs[lust treibe. (Hört, bört! links.) Herr Str:semann hat diese Resolution desavouie: t. Wir wollen auch kämpfen, solange wir den Frieden nit haben fönnen, aber wir nd jederzeit zur Verständigung bereit. (Sehr rictig! links.) Meine Freunde baben mi beauftragt, offen auszusprechen: Der Kaiser redet und telegraphiert in leßter Zeit häufiger, uns \ckien seine Zurück- haltung in den lebten Fahren sebr viel zweckmäßiger. (Sebr ridtig! bei den Sozialdemokraten.) Die aus dem Ausland kommenden Aeuße- tungen über das Wort des Kaisers von dem Kampf der deutsch- germanishen Weltanschauung gegen den angelsächsishen Gökendienft wurden der Vorzensur unterworfen. (Hört, hört!) In ter aus- Tändisdhen Presse war wenig S&meickelhaftes darüber zu lesen. Der Gößendienst des Geldes. der Tanz ums goldene Kalb is au bei uns zu beobabten. Die Kriegsentshädigunas\chreicr sind die ersten Gößen- diener des Goldes, sie fürhten für ihren Geldbeutel. Die Reichs- tagSéresolution vom Juli 1917 war ein Fortschritt, leider ist das Eco darauf ausgcblieben, Wir wünschen, taß die deutsbe Regierung G lar und ehrlich über ihre Kriecgsziele aussp:i%t. England erklärt, daß es fich auf die belgisden Wünsche niht beshränke. Mit Orakel- sprüchen is aber niht weiterzukommen. Wir sind zu einer gemein- famen Aktion der ArbeitersGaft der fkriegführenden Länder bereit, aber die Arbeiter in England und Frankrei lehnen es ab, sonst würden wir bald zur Verständigung kommen. Das deutsche Volk läßt fid niht unterk:iegen (Beifall), aber die Politik des Militärs muß verbunden sein mit der Politik größter Ghrlichfeit, so werden wir zum Frieden kommen. (Beifall bei den Sozialdemokraten.) Abg. Frhr. von Richthofen (nl): Das Regierungs- Programm, das beim Amts3antritt des Reicbskanzlers festgestellt wurde, ist innegehalten worden. Der § 153 der Gewerbeordnung ist aufgehoben, das Gese über die Verhältniswahl in den großen Reichstagswahlkreisen und das Arbeitskammergeseß liegen bor, auch die preußisbe Wahlrehtsvorlage i} vorgelegt worden. Jch bin ein Anhänger dieser Wahlreform in Preußen. Wer hat denn an erster Stelle das gleibe Wahlrecht in Preußen vertreten? Der stellvertretende Ministerpräsident, der frühere Vorsißende der nationalliberalen Fraktion. Aud für diejenigen Nationalliberalen, die Gegner des gleicen Wahlrechts sind, sind Geldsainteressen nit maßgebend. Herr Notke \priht von Kraftproberei umd groß- sprecherischon Tiraden und führt das zurückd auf den Glauben des
Sade wird und foffentli® nit verfassen, sosangs wir den Fries tübren müfsen. Sonst würden wir niemals an den Fricdenstifch ge- langen. (Beifall bei den Nationalliberalen.) S
Abg. Graf von Posadowsky (Deutsdbe Fraktion): Yu einem Teil kann ih die Bedenken verschiedener Parteten gegen die Ausführungen des Staatssekretärs des Auswärtigen Amtes teilen. Gewisse Gedankengänge kann man im engen Kreise theoretisch erörtern, darf sie aber nit von der Tribüne aus dem ganzen Volke preisgeden. Die Ansicht des Staatssekretärs, daß è tußland der eigentlide Urbeber und Hauptsuldige des Krieges sei, teile ic in gerissem Umfange. Rußland hatte dur den japan:scen Krieg an Änseben verloren. Die unter der Oberfläche fortglimmende mh- listisde Bewegung und der Panslawismus, dem auch angesehene Kreise des Beamtentums und der Armce zugehörten, veruxjacten große Schwierigkeiten. So entschloß si die russisdæ Regicrung zu dem, was gewissenlose und leibtfertige Regierungen bei inneren Swierigkeiten zu tun pflegen, was aub Napoleon II1. 1870 tat, dur Eriegeris%e Erfolge ihre Stellung im Lande zu befestigen zu suben. În England stiegen durh die ungeheuren Aufwendungen sür die Flottenmaht die direkten Steuern sehr erbeblih; alî- angesessene Kreise veräußerten ihren Besiß und kauften in Kanada und Argentinien große Ländereien, um den englischen Steuern au ent- gehen. Man berecnete sib in England, ob es nit billiger wäre, die deutsche Flotte in einem Seekrieg auf den Boden des Meeres zu hien, statt fortgeseßt die ungeheuren Flottenlasten zu tragen. Man behauptete ferner, daß durh die Einfuhr minderwertiger deut}cer Waren dem englischen JIndustriearbeiter seine Daseinêmeöglichkeit ge- raubt werde. , Der Hauptgrund, warum England dem Kriegégodanken niht abgeneigt war, lag in der irisben Frage, man glaubte, daß man unmittelbar vor dem Bürgerkriege stände. Englisdbe Off erklärten, nit gegen das protejtantiïcte Ulster kämpfen zu wollen, das beim Mutterlande bleiben wollte. So war der Gedanke, durch einen Krieg diese s{wierige Situation mindestens hinauszuscbieben, in England sehr verbreitet. Frankreih vergaß die Faschoda- Angelegenheit und warf si in die Arme der größten Flottenmacbi. ‘So vollzog si fast automatisch das fürchterliche Ereignis, dem wir jeßt mit Staunen und Schaudern seit vier Jahren beiwohnen: die Vandalisierung Europas, Rußland war der Krieg willkommen, deë- balb seinen mir die Ausführungen des Staatssekretärs nicht so un- begründet zu sein. Amerika, besonders Wiljon, ist niemals neutral gewesen. Das Verbot der Wasfenlieferung an kriegführende Staaten ift nad meiner Erinnerung auf der Haager Konferenz durd Deutscb- lands Widersprud gescheitert. Als Wilson noch nit Prasident, sondern Professor war, nannte er in seinem Buche „Der Staat“ Preußen das bestverwaltete und bestorganisierte Land Europas. Jn Jtalten stand die Monardte auf \dwmacben Füßen und die Irredenta mit ibren mweitgehenden Forderungen auf öfterreidisden Besiß er- chwerte die Lage der Regierung. Man konnte aber boffen, daß Italien neutral bleiben werde. Der systematis{e Verleumdungsfeldzug omen Deutschland dibtete uns in Wort und Bild täglich die [chbeuß- idsten Greuel an. Ich bedauerz, daß unsere Regierung dagegen nicht fortgeseßt Front gemadt hat, Unsere Zivilgefangenen und Kriegénefangenen in Rußland, Rumänien, Frankrei erlitten die garöóßten Scheußlickkeiten, aber man unterdrükte wviese Tafsaen, um unsere Bevölkerung nicht gu erregen. Jcch halte dieses System nicht für ridbtig. Tag für Tag hatte auf alle Verleumdungen gegen uns mit größter Swärfe geant- wortet werden sollen. So aber kristallisierte sch in der Bevölkerung unserer Feinde die Annahme, daß Deutschland ein Räuber an der Kultur fe. Lord Haldane wurde 1912 in Berlin auf das ebrenveollste empfangen. Gr kam wegen des bekannten Flottenabkommens, aber die Neutralitätsklausel kam bekanntlih" nit zustande. Lord Haldane mußte si später vor dem englisckden Parlament rechtfertigen, weil er einmal geschrieben hatte. Deutschland sei eigentli seine geistige Haimat. edenfalls ist der \s{lagende Nachweis geführt, daß England den Krieg gegen Deutschland seit zehn Jahren geplant und vorbereitet bat, und zwar durch das Bub „Tbe Vindication of Great Britain“. Der Krieg 1. no& mcht zu Ende; aber \ch{Gon jeßt kann gesagt werden: dank der deutsden Sicge baben sib die Rand- völker von Rußland befreien fönnen, Jch gönne 1bnen diese Freibeit von ganzem Herzen; aber ¿hre Staatseinribtung sollte man sie nah eigenem Ermessen gestalten lassen; durch unsere Einmisbung übernchmen wir cine sckchwere Verantwortung, die uns in Zukunft in ernste Verwiklungen führen kann. Rußland i für uns noch immer das wichtigste Wirtschaftsgebiet der Welt, und wir müssen nah goordneten wirtsaftliben Vrebältnissen in ibm und zu ibm \obald als mögli gelangen. Das selbständige Polen i nur mögli geworden dur die Siege Deutschlands; die Verbältnisse sind aber immer noh so kompliziert wie mögli. Jn Amerika werden polnisce Legionen für die Entente auégebildet; polnisGe Truppen haben die Waffenbrüderschaft mit uns abgelehnt. Das sind sebr \chwierige Verwicklungen. Selbstverständlib wird jeder Krieg {leßlic dur Verhandlungen beendet; das altrömishe „debellare“, das völlige Niedershlagenw is heute unmöoglih. Aber aud die Verhandlungen hängen dob von der endgültigen militärisben Entscheidung ab. Auf desen Endsieg müssen wir hoffen. Das deutsde Volk glaubt felsen- fest an das deutsche Recht und den Endsieg der deutsden Waffen. Die Regierung muß diesen Glauben, diese Siegeszuversicht behalten, rad Fönte das deutsche Volk die Opfer, die 1hm dieser Weltkrieg hon bier Jahre lang auferlegt, nit ertragen. Dazu gebören aber aub die reten Männer an der reten Stelle: möge sie Gott uns stets bescheren! (Beifall rets.)
( El Westarp (kons.): Der Abgeordnete Noske bat eine Agitationsrede gehalten. Er hat die allerverleßendsten Vorwürfe auf die politisden Gegner gehäuft. Sehr bedauerlib it aub, daß er seine Kritik gegen die Person des Kaisers gerihiet Hat. Seine Auëlassung über die Brotration knüpft nit an die Aushungerungepoliti?k Englands an, sondern an deu angebliden bösen Willen der Regierung. Herr Noske wollte wobl beweisen, daß das Programm des Kanzlers Graf Hertling nit genügend energish durdgeführt werde. Wir sehen zu unserm Leidwesen die Dur&führung der gegebenen Zusagen mit großer Ent- {ciedenheit si vollziehen. Wir haben stets erklärt, wir bielten eine Politik nit für richtig, die R ist darauf, an die Sozial emokraten Konzessionen zu machben. Die Kritik des Abgeordneten 'Nosfke ge unsere Haltung zielte auf den Nachweis, daß unsere Angriffe s eigentli gegen den Kanzler richteten, Das ist fals, unser Verhalten abt dazu nit den geringsten Anlaß. Wir bätten au keinerlei Grund dazu; im Gegenteil finden die gestrigen Aus- Tafsungen des Kanzlers unsere volle Zustimmung. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Die Politik des Kanzlers \teht oft genug in sablihem Gegensaß zu der unsrigen; aber für M Ver- halten sind eben lediglid sablide Erwägungen maßgebend. Von ‘Anfang an baben wir die Politik der Resolution bekämpfen zu müssen geælaubt, und daran halten wir aub heute fest; ein Kampf gegen Personen is aber nit der ribtige Weg, die Verhältnisse haben dahin geführt, daß die Friedensresolution mehr und mehr in den Hintergrund getreten ist. Die Politik der Friedensangebote hat kein Eo bei den Regierungen gefunden, sie hat auc die Friedenéstimmung in den feindlichen Lagern nit gefördert. Auch die gesamte politiscke und militärishe Lage ist beute eine andere als vor einem Jahre Das deutsche Schwert hat es vollbrabt, daß wir losgekommen sind von dieser Resolution. (Lebhafter Widerspru.) Wenn Herr Noëke das Geschrei nad dem Skege nit billigen kann, so entsprit dieses Wort nicht dem, was wir unserm Heere s{uldig sind, und im iganzen Hause, abgesehen von der Sozialdemokratie, i der feste \Siegeswille bier ausge\sproden worden. (Beifall rets.) Präsident: Dic Uebung auf dem Gebiete der Hineinze des Kaisers in die Debatte bat gesck{wankt. Urspeimel e ndiehung berboten, die Person des Kaisers bineinzuziehen; dann hat man gelassen, sol&e Aeußerungen in die Erörterung zu zieben, die dur n Kanzler gedeckt waren; aber auch das M: mt genügt, und man Gat die Erörterung allgemein zugelassen. Jh bin nit gewillt, von
dan T L T A4 Ron I 4 É g e Herrn Stresemann «n den Sieg. Der Glaube an den Sieg unserer
baff das în einer Weiss ge\Gieh?, dis ber Wis Ei: Haisers und der Ordnung des Haufes entspricht Veriog Abg. Haa fs (U. Soz.): Die gestrigen Und: Lay:
haben uns dem Frieden unidt näber gebradt Let Ret erschienene Verordnung des Oberkommandos gean, «Wid mentare der Rede des Herr von Küblmann + N die Ny wir “son gekommen sind. Die Militärgewalthabor ' 50! allmähtig; das Volk muß unter allen Umständ ¡lle Anschauuung erhalten werden, welbe die Vater! u in da die Annexionisten vertreten; die gegenteilige Stimme darf Part dle werden, mag sie aub bon dem Staatssekretär selbst - rf n Politik der Sozialdemokraten seit Kriegsausbruh ist gefan M gusammengebroben. — J unterstüße jede selbstäntd: l pôlli wenn sie von der Mehrheit eines Volkes iri aen R en brem freien Willen hervorgeht, aber ih verwerfe Machenseatt® ai leinen Minderheit, die noch dazu von außen beeinflußt we vaten eind
gegen mi
sich der Staatssekretär herausnimmt, das Pfui Ven rechtigt zu erklären, so bat der Minister dazu kein Recht L ba seine Aeußerung war mir gegenüber eine Anmaßung. 069avt, uy : A Scheidemann (Soz): Noske hat nit ej Mitoliedern des Abgeordnetenhauses Geldsainterefto en vorgeworfen. Persönlihe Interessen scheiden hier aenpolih sie nitspiclen können, ist natürli nit ausges{losfcn! „daf dem Grafen Westarp ‘unsere Politik nit gefält, it c „29 Mit der früheren Verleumdung der Sozialdemokratie ist ab: geräumt, daß unsere Partei si zusammenseße aus vaterTandeLose G sellen; das ist dem Herrn Grafen unbequem, weil ihm damit en G4 beliebtes Kampfmittel entzogen worden ist, Graf Westarp n seh standen mit den Ausführungen des Kanzlers von gestern. Der R lanzler steht doh auf dem Boden eines Programms, das allen bela ift, und davon ist der Kanzler doc eigentli gestern aud nit A gangen (Widerspru und Zwischenrufe bei den U. Soz.) . He Grafen Westarp lohnt sich's zu diskutieren, mit Jhnen nit (Gr Heiterkeit.) Der Reichskanzler hat gestern die Ausführungen 9 Staatésekretärê gebilligt, und was hat dieser vorgestern gesagt? D was wir in unserer Friedenérefolution niedergelegt haben! I A daß aus den einzelnen Säßen der gestrigen Kanzlerrede dieses oder A zu besonderen Parteizwecken ausgcklaubt werden kann. Aber N im Hause is verantwortlich für jede geschidte oder unges§idte Ba merkung vom Regierungstishe; es kommt nur darauf an, ob wir mitd NMegierung weiter zusammenarbeiten können oder nit, Verantworilig fühlen wir uns und beanspruchen es von jedem Mitglied, für “i Siksal des deutschen Volkes und des deutschen Landes! Wer in eine Kampf hineingeht, muß die Absicht haben, zu siegen, oder er ift e; loren. Warum sollte irgend jemand den Glauben daran verloren haben daß wir so weitersiegen können wie bisher? Siegen können wir T; für Tag, aber darauf kommt es an, ob durh die Waffenent\Leidung allein das Ende dieses Krieges herbeigeführt wird. Was Herrn dor Kühlmann passiert ift, daß man ihm die Worte im Munde verdreht das ist mit während des Krieges immer passiert, damit mag er s trösten. Graf Posadowsky hat mit einer Hoffnung ges{lossen, die es nicht so einseitig hâtte formulieren sollen; Begeisterung läßt si nig éinpökeln, die Regierung muß dafür sorgen, daß der Glaube besteh bleibt, daß die Regierung jederzeit einen Verständigungsfrieden g scbließen wird, wenn sie Gelegenheit dazu hat. Jm Auslande sind dis feindlichen Bemühungen auf das trampfhafteste bestrebt, die Stimmun immer wieder aufzupeitsden, und nichts kommt ihnen dabei mehr gus statten als die annexionistishe Agitation der Alldeutsben. (Große Ür
ruhe rets.)
_Abg. Graf Westarpÿ: Die lebte Rede und die des Abg Noske erinnern mib etwas an die Zusammenhänge zwischen de Reden des Kanzlers und des Staatssekretärs. (Heiterkeit rechts, Wir sind und bleiben bei der Auffassung, daß die Verhältnisse selbst uns von der Friedensresolution loëgebraht baben und losbringe werden, daß der Reichskanzler sih davon loélöófen muß und sid aud davon los[osen wird.
Damit {ließt die Beratung (Abg. Ledebour ruß Herr v. Payer wollte noch reden! Große Heiterkeit links! Nach einer persönlichen Bemerkung des Abg. Erzberg (Ztr.) wird der Haushaltsplan des Reichskanzlers und de Reichskanzlei bewilligt, ebenso das Gehalt des Staats jetretärs des Auswärtigen Amts. Die Resolution van Calke gelangt zur Annahme. Die übrigen fortdauernden Ausgabe! für das Auswärtige Amt, die Gesandtschaften und Konsulat: (au für das neue Konsulat in Agram), für die allgemeine Bewilligungen werden unverändert bewilligt.
L Jn den einmaligen Ausgaben sind u. a. 25000 Mark ge fordert zu Vorarbeiten für den Erwerb und die Bebauung von Grundstücken zur Unterbringung der Gesandtschaften in den nordischen Reichen und einzelner Kaiserlicher Konsulats- behörden in der TULe Der E {lägt vor, nur 10 000 Mark für die Konsulate in der Türkei zu bewilligen. Abg. von Ri ch thofen beantragt die-volle Bewilligung unter Betonung der absoluten Notwendigkeit der besseren Unter- bringung der Gesandtschaften in den nordischen Reichen.
_ Abg. Erzberger schließt h unter Hinweis auf die b& schämenden Zustände in Stockholin diesem Antrage an; säm liche Legationen des Deutschen Reiches müssen völlig einge richtete Dienstwohnungen zur Verfügung haben.
…_ Staatssekretär von Kü hlmann dankt beiden Vorrednern und insbefondere dem Abg. Erzberger, daß er die Frage endlich einmal in groben Stile angefaßt habe; es werde darauf noch zurückzukommen lein bei der Beratung des Antrags über Reform des Dienstes des Auswärtigen Amtes.
Die Bewilligung der geforderten 25 000 Mark erfolgt fast einstimmig.
, Ohne Erörterung genehmigt werden der Haushalt des Reichsmilitärgerichts, der Haushalt für den T Se unahef des Deutschen Reichs, der Haushalt der Reichs\chulden, der Hau® halt der allgemeinen Minanzverwaltung mit den Zöllen, Ver- brauchssieuern usw. und den Matrikularbeiträgen. Das Eiats- geseß mit dem Reichshaushaltsetat für 1918 gelangt in zweiter Lesung ebenfalls zur Annahme.
„_ „Schluß 514 Uhr. Nächste Sißung: Mittwoch, de! 9. Juli, 2 Ühr. (Dritte Lesung O Neichshaushalt3plan für 1918, zweite Lesung des rumänischen Friedensvertrags.)
Vom 1. JZult an wird der Verkaufspreis der Antwork- sYeine für §as Ausland auf 40 A für n Stüúdck erhöht.
Nr. 5l u. 52 des Zentralblatts der Banverwaltung;, berausoegeben im Minifterium der öff-ntlihzn Arbeitzn am 22. aua
18, haben folgenden Inhalt: Amtliches: NRunderlaß vom 11. Bis L 18, betr, Ermäßiçung oder Erlaß von Vertragsstrafeu im Bereis er allgemeinen Bauverwaltung. — Dienfstnachztchten. — Nichtam’- lihes: Hauptzollamt in Neukölla. — Rehteckige Mauerquerschnitte, die durch efne außerhalb des Kern9 angreif:nde Vruckraft beanspruE twerden. — Die 43. Abgeordnetenversammlung des Verbandes deut i: Aritekten- und Jngenieurveretne. — Vermishtes: Staatlihe nre für das Wohnungswesen in Preußen, — Wettbewerb für Se h zu einer Heimftätleusiedlumg von Fleinwohnungen auf ber gs
dieser Orduung abzugehen (Berfall links), werde aber darauf balten
Wiilimdorf. — August Yayhner f. — BügH: rschau.
ey YrtersuGungssahen.
9, Lufgebote,
-“- Sp - Er E va,
pre ——— E IE A
i) Untersuchungs- (aen,
[91116] Ste@sxie?.
Dex am 15. 10. 1891 zu Berlin ge- borene, zuleßt dort wehnbafte Schüße Rudolf Hetarih Rühlinug, 3, M.,„G.-R./ Gnf.-Nats. 167, ist zur UntersuGuogshaft zu bringen, weil ex dringend verdächtig tit, feiner Truppe vorsätlich fernzubleiben in der Absicßt, ch scirer geseuli%hen Ver- pflichtung zum Dienfe dauernd zu ents ztehen, und zwar im Felde (§2 64, 69, 71 Mil.-St.-G.-B8., 176 Ziff. 1, 193 "Vit. St.-G.-D.). Nübling hält h verborgen. Kennzeichen: 1,73 m, Tch!an?, warz, geflugter Bart, Berliner Mundart, Täto- woterungen Linker Arm (Sportabzeien) und Brust (Fraueazestali). Avl'eferung bei nächster Veilitärbebörde.
D St.eQii,, 17, 6. 18,
Sezicht der 22. Fnf.-Divifion. Der Gcrichtsherr: Neubaur, Generalmajor und Div.-Kdr.
[21117] Steföricf.
Der ani 14. 9. 93 in Grammen, Kreis Ortelsburg, geborene, zulegt in Rotthausen, Kr. Essen, wohnhaft gew?sene Musketier JZullus Dychnaf, 5 |Inf.-Neats. 167, Ut zur Untersuhungéehaft zu brtugen, weil er dringend verdächtig tit, setner Trupve vorsäßlch fernzubkleiben in der Abit, fich seiner gesetliten Verpflichtung zuu Dienste dauernd zu entziehen, und ¿zwar im Felve 88 64, 69, 71 M.-St.„G.-B.2, 176 Ziffer 1, 183 WMeSt.-G-D.). Dyczacß Hält fi verborgen. Kennjcien: 1,69 m, gesegt, Kion rund, Haare blond, !l. S&murr- bart. Ablieferung bei nudfler Mititär- Hehörbe.
Div. -St.. Qu, den 18, 6. 18, Gericht der 22, Inf.-Dioision, T1, 3576, Dex SeriGtsheir: Neubaur, Seneralmajoz u. Tiv.eKdr.
Der gegen die Schnitter: 1) Stanis- fama VDombaïa, 2) Josef NVulka, 3) Antoni Jakblsonsfi, 4) Wladislaw @Ftvider8xi, 5) Stanitlaw Sm!jewski erlassene Ste@vrief vom 25. Augutr 1915 —- Nr. 210, Stück Nr. 36865 — ift erledigt.
Stettiw,. den 23. Juni 1918.
Kriegsgericht des Krtegszusitzandes.
Der gegen die Stnitter: 1) Joïepb Eidky, 2) Michael Bajda, 3) Franzi3zek Fablonsi, 4) Andr¿ici Lamp:rich. 5) Stanislaw Korklofinrsti, 6) Kazmierz Grosuta? erfassene St-ckbrief vom 22, Ja- uar 1915 — Nr. 27, Stü Nr. 84 868 — {ft erledigt.
Stettiw, den 23. Juni 1918,
Krieg8gericht des. Kriegözuiiandes.
[21121] Eteckbriefserledigung.
Der gegen den Schnitter Franz Brzela? am 13. März 1915 erlassene Stecktbrief, veröffentlicht ta Nr. 67, Stück Nr. 96 839, Fahrgang 1915, ift erledigt.
Stettin, den 21. Juni 1918.
Krieg3geriht des Kriegszustande2.
21114] FaßnenfluStäertsärung uns Veschlaognahmeurrfügung. %n der Uateriuchungäsache geaen den am 25. 12. 1877 in Hameln (Preußen) eborenen Wehrmann Hermaun Faike er 1. Kompagnie des L- If. 111, wegen Fahnenfluckt, wird auf Grund des § 69 ff. bes Militärstrafgesezduh-s sowie der 88 356, 360 der Militäritrafgertchtsorb- nung ter Beshuldigie hter durch für tabnen- flüGtig erklä t und sein tm Deutschen Noiche befludithes Vermögen mit Be- \chliaa belegt. : Div.-St.-Qu., den 7. Dezember 1917, Gericht dex 8. Landwebrdiyzifion Art. [T Nr. 7678. Der Gerichts herr. S{Gumnmann, Generalleutnant. Eggers, KArleggerichisrat. N. A.“
[21122] Beschlagushmeserkflärung.
n der Untersuungssache gegen den Füßltec Karl Sufser wegen Mriegöverrats, gehoren am 29. 12. 1895 zu Munzenheim, Lr. Colmar f. E, fonst Landroirt tn M unzenheim, 4, 3. in Gefangenschaft, mird das im Deulshhen Reiche befindlicße Vermöaen des Beschuldigten mit Beschlag belegt (3 380 M.-St -G.-D.).
Dot eQuua, an 21, 6. 1918.
GertiŸht einer Jnf.-Div.
[21123] Betelagushmeerklärung. In der Untersuungösache gegen den Füfilier Jakob Frits&@, geboren am 1. 1, 1890 ju Forts@weier, Kr. Colmar, sonst Landwirt in Fortshweter, z. Zt. in Gefangensaft, wegen Lanbesverrats, wird Las im Deutschen Reize befindlide Ver- dgen des Beschuldigten mit Beschlag
elg : D.-St.-Qa8., am 21. 6. 1918, G erit einer Inuf.-Div.
21124] FahurofluGtéecilärung und Vermögenëbescchlaguahue gemäß § 360 M.-St.-G.-2.
1) Der Pecusfetier Andreas Schweoob der 11. Komp. Nes.-Inf.-Rgt. 71, geboren am 1, 5, 1899 11 Seibolzbeim (Gls.-
Lothr.); Suhmacher zu Gelholzheim,
2) dor Tandfiurmmonn Gustav Desy-
É S -
erluit- 1nd Fundsadea, Gufiellunges 2. vergT. |!
g. Berkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 3c. s. Verlosung 2c. von Wertpayteren. 5, Kommanditgesellscaften auf Aktien u, Kttengesel
Anzei 8 Anßferdeu: wird auf
geboren am 17. 6. 1889 zu Haitstait
(Dberelsaß), Handlunag?gehilfe zu Hattitatt,
werden für fahvenflüchtig erflärt. Ihr
im Deutschen Reiche befiadlices Vermögen
wird miti Besïag belegt.
D.-St. Qu, den 22. Iunt 1918, GSericzt einer Reservedivifion.
[21118] Vesclaguahmewarfägung,
In der Untersuchungssahe gegen den Musketier Ferdinand Lößr vom Jr- fanterteregiment 42, geboren am 19. V, 390 zu TLTiefenbronn, Krs. Pforzhtim, wird acmêß § 360 M.-St.-G.-D. das im Deuisden Not befindliche Vermögen des Beichuldigten besczlagnahmt.
Streitia, den 18. Juni 1918,
Gericht der stellvertretenden 6. Infantertebriaada, 117, Bg”. 8862, I a 58 13. Der Seriht8here: v. Podewils,
Sade, Müuitärbiifsrichter,
T E T Eer »ó
2) Vusgebote, Ber- (usl-und Fundsachen, Zusiellungenu,dergl.
[20961] Zwangsverfteigerung,
Z1m 3weck der Aushebung der Sre- meinicaft, die in Ansehung des in Berlin, Alte S&önhauserstraße 56 und Dragoner straße 4, h?legenen, im Srund- bude von der Köntgstadt Band 9 Blatt Nr, 632 zur Zeit dexr Eintragung des Berstetgeruagsbermerks auf dea Netnen a. d28 Kausmanns Albert Bundfuß in Templin zu 2/36, b. der Ebefrau des ahnarzies Dr. Herirg, Marie ceb. War- veck, in Leipzig au */3s, e. bes Dretn- sängers GB'ftav Warbeckt in Berlin 1 ?/a6,
Semper in Berlin zu 1%; etogetragenen Srundlüd8 besteht, soll rieses Berundstucd am 10, Seviemben 291K#, WVor- mittegs 10 ihr, dur bas unterzetdnete Gericht, Neue FrieoriŸte. 13/14, TTT(brittes Sto&Ëwerk), Zimmer Nr. 113—115, ver- steigert werden. Das in der Brunditzuer- mutterrolle nit etngetrogene Gryzdftüd vesteht na& der Gebäudesteuerrolie Nr. 4761 au3: a. Vorderwohnhaus mit linkem Settenflügel und teilweise unter- fellerieIm Hof, hb, VWorderwoßnhaus Dragorerfir. 4. Der Versteigerungêver- merk ift am 31. Mai 1918 in das Grund- hu eingetragen. 86 R. 41. 18, Vexlin. den 17. Junt 1918. l Königliches Amtsgericht Berkin - Mitte. Abteilung 85,
[20962] Wange nere gerung: Fn Wege der Zwangsvollstreung foll das in Berlin belegene, im Grundbu@he von Berliv-Wedding Band 129 Blatt 3016 zur Zeit der Eintragung des Bersteigerungs- vermerks auf den Namen des &1äul-tas Emilie Leny in Conradsböhe bei Tegel eingetragene Grundstück am 23. Sep- tember 1918, Vormittags 10 Uhr, dur da9 unterzeichnete Gericht, an der Gerichtsstelle, Brunnenplaß, Zimmer 30, 1 Treppe, versteigert werven, Das in Berlin, Amferdamersiraß2 19, belegene Grundstück enthäit Vorderwohnbaus mit Hof, Quergebäude mit zwet Vo-flügeln verd besteht aus den Treunsiüden Karten- blatt 22 Parzelle 2226/131, 2229/1355 und 2246/149 von inszesimt 12 a 54 qm Größe. Es {ist in dr Geundlieuer- mutterrolle und Gebäidesteuerrolle des Stadigemetndebezirks Berlin unter Nr. 3200 mit einem jährlichea Nugung8wvert bon 19 000 „46 verzeichnet, Der Versteige- rungsvermerk ist am 1. Februar 1917 in das Grundbuch eingetragei.
Verlia N. 20, Brunnenplaß, 17. Zuni 19318. Königliches Amtsgerißt Berlin-Wedding.
Fbteilung 6.
Tem et R — 24 B R
[20959] Zivangêversteigerung. Fm Wege der Zwangsvollitreckung soll am 10. Septeinber 1998, Vgor- mittagë 1A Uhr, Neue Friedridifte. 13/14, 1IL, (drittes Stockwerf), Zimmer Nr. 112 bts 115, versteigert werde: das in Berlin, Nitterstr. 119, belegene, im Grunvhu@Ge von der Lulsenstadt Bard 39 Blatt Nr, 1973 (eingetragener Eigentümer am 97. November 1916, dem Tage der Ein- tragung des Herstcigerung?vermerks: Druckereibeßzer Rudolf Netnert und Druckeretbesizer Robert Neinert, beide zu Berlin, je zur ideellen Hälfte) eingetrazene Grundstück, Gernarkung Berlin, Karten- blatt 46, ParzeDen 684/297 und 685/290, insgesamt 5 a 87 qm groß, Grundsieuers mutterrolle Art, 3931, Nußungswett 15 150 4, Gebäubesteuerrolle Nr. 2772, B Vorderwohnyaus mit linfem A ügel und 2 Hôfen, von denen der er} litwelie unterkellert if vnd ber zwotite gärall, und abgesondertem KMlosett, b. Dovpelquerwerkstattgedäube mit linktem Vorflügel, c. Querwezrkstattgebäube mik lirkem Vaiflügel, Grunditüdfswert 226 000 f. : MWrelldz, De 18. lp Ln Mitte B es Amtsge Berlin: p SUnE bteilung 85. 85. K. 85, 16.
[20960] ZwangSverstcigernn
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eupreis für benu arm einer 5 gespaltenez Etuheit2zeiie 50 Bf.
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L Uhr, Neue Fricdrihiir. 13/14, L (»rittes SieLwerk), Zimmer Nr. 113—115, hersteigert werden das in Berlin, FRbetins- bergevtraße 42, belegenr, im GSrundbuWe von Shönhausertorbezt:ke Band 54 Blatt
3. Juni 1918, dem Tage der Etutragung bes Bersteigerungsuermerts: pie verehs- lichie Kaufmann SHramm, Fghanna gz. N-nuer, zu Neukölln) eiagetczagene SGrunt- süd: s. Borderwohng:bäude mit Anbau links und Hof, b, Wohngebäude mit Remife und Stallung links, e. Lager- gebäude? quer, Semarkuna Beclin, Karten- blatt 28, Bariell? 1979/3252, 4 a 40 qn aroß, Grundfteuermutiterrolle Art. 2238, Nynunggivert 6459 &, (Gebäubestizuerrolle Nr. 2233, Grundstü&äweri 103 000 #, Veelin, den 20. Junt 1918. Königliczes Amtsgericht Beritn-Mitte. Abt, 85. 85. K. 58. 18.
[21137 Mufg2óet. : Dee Mator v. Reckow aus Wiesbaden, i Zt. Kommandeur Felbartilerieregt. Nr. 63 tm Felde, hat d2s Kufgebot der argzd!ich verlorenen Staimtnurfkunden (Mäntel) der Aktien Ne 78 183 und 84221 der Nhetnis&-Wesifälisken Dieconto-Ge- sellschaft A. G. über je 1000 46 Nenn- wert beantragt. Der Inbaber der Ur- kunden wirb aufgeferdzrt, spätestens in dem auf den S Founae 19ED, Vor- mitiags Li hr, vor dem unterzeihneten Gertcht, Augustastraße 79, Zimmer 12, avbexavmtien Rufgebhotste:mine feine Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, roidzigenfalls die Krattloserklärung der Ürèunden erfolgen wird. Îactzen, den 20. Junt 1918. Königliches Amtsgericht, 5. 21149} i Der Pfandbrtef unserer Ban? Sezle 50 Bt. L Nr. 13 323 ift cbhanden ge- komnien. : FRRTKES am Wai, den 25, Juni j
Frankfurter Hupotheken-Kredit-Vere!n. Dr. SKmidt-Knatz, Brandt.
209886] Flufgehot. Der Lehrer Kacl Kruse in Wulfboop bei Grinkum (Bez. Bremen) hat das Auf- gebot der iva angebli am 21. Detember 1912 im Só&nellzug vcn Bremen na Hamburg gestohlznen vier 4 /oigen Grund- reutenbrief2 dex. Béitteldeutihen Boden- freditanstalt in Sretz zu ie 209 46 Reih* 111 Lit. A Nr. 1030, 3643, 4635 uud 4687 nebst zugeLörtgen KZinüscdeinen auf die Zeit vem 1, Fuli 1913 bis 1. Juli 1919 und. Erneueruvgsfcheinen beantragt. Der Inhaber diefer Urkunden wird aufgefor dert, svätestens in dem auf Eouuabexs, dew T3, “Nantiar 1LPE9, Vorau 44 Niór. anveräumten Aufgebotstermin tetne Rechte anzunieîden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls deren Kraftkos- erflärung erfolgen wirb. Greiz, den 19, Juni- 1918, Fürstliches Amisgeci@t. Abteilung Ik, Dr. Wegel, Amtsriter.
[21163] BefaanmaYusxgs. Auf Srund § 367 des Handel2geseß- bus rotro Felarunt cemadbt, daß 2 Stüde dex 7. Deuischen Kitegsanlelhe Lit. & Nr. 923 293 übér 4 109,— und Lit. 1 Nr. 6990477 über A 200,— nebsi Zineshetinen am 6. Mai 1918 ge- toben wo:den Fab. Sambura, den 24, Juni 1918.
Die Bollueibehörde,
{20454] Sufgébor.
Der Pasior Hafermaan in Funnlx, als Bevollmächtigter des Kircheuporftandes von Funnix, bat das Au*gebot des verïioren geganuenen, zur Æüster- und Organisten- {telle gehörenden OblUlgatton ber Hanno ?r- iden tandesfreditantalt Lit. M Nr. C0 536 üßer 3090 6, verzinelh zu 4 Prozent, ohne Bin8bogea, beantraat. Der Inhaber der Urfunde wird aufgefordert, spätestens tn dem auf den 8. Fcbrnor ÄDASD, Veor- mitiags D ithr, vor dem unterzeichneten Seri anboaumten Bufgebot8termine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzuktegen, widiigenfalls die Kraftios- erklärung der Urkunde erfolgen wird.
Bitten, den 15. Junt 1918,
{20791] Mufgaebet.
Die Nentiersfrau Stanislawa Szczawik?, g2b. Meyza, und die Bückzrmetizterfrau Marianna Kosianska, geb. WMeyza, in Kasten, vertceten durch den Rechtsanwalt Milyacher tn Kosten, haben das Aufgebot dos verloren gegangenen Mitgltederbußes (Quittung8buchet) des. Vorschußyereins zu Kosten, etagetragen2 Genofsens@aft mit beschränkter Haftpflicht, ausgesteUt auf den Namen des Rentiers Josef Mehza in Kosien über 816,58 4, be- antrogi. Der Inkaber der Urkunde wird aufgefordert, svätestens in dem auf ben 15, Februar L919, Mittags 12 uhr, vor dem unterzeiGHneten Se- rihte, Zimmer Nx. 17, anberaumten Auf- grbotätermire seine Rechte anzumelden und «te Urfunde vorzulegen, widrtgenfalls die Kraftloserflärung der Urkunde erjolgen
wird. Kosten. den 17. Juni 1918, Köntgliches "Amt3geriht,
14091} ( Herzo li®es Amtsger'cht Greene Hat
hat das Zufz2bot der als Hygothekenbrief geltenden erichts vowo 24, 4. 1847, beiiättgt am 7. 5. 1847, derzufolge seinem Bater und Nechtëvorgänger, Schaper §00 „« auf dem Dalandshen Anbauer- wesen, Ne. 99 zu Strxoit, zustand, Bee antrag. rcico aufaefordert, den G. Dezembex 19S, Bormiticgas 9 thx, vor dem unterzei@neten Gericht anberaumten Kutgeboistermtne seine R-Ate anzumelden und die Ürkande vorzulegen, widrigenfolls die Kraftloserklärung Urtunde erfolgen wird.
Nez. 1601 (etugciragene Eigentümerin am |€
Der Berichts\hreiber Herzogli&en Emts- gerihte: VBrunde, Gerthts9hersefretär.
die Rechtäanwälte Hantiohn u, Fedderfen bas:lbst, hat das Aufgebot der Hypotheken-
9. Bankausweise. 20 v, H. erhoben,
£8. Erroerb8- und Wirtscha 7. Micderlafung 2c. von Me
s, linfall- und Fuvaliditäts- 1e. Berfihscung:
ofsenshaften. Ban Eten
ScHuldversGreibung Untezz,
Geoßlätner Éndoreas zu Stroit, eine Hyyothef zu
Der der Vrtunde
Jubaber : in dem cu!
pätestené
Sreeene. ben 18, Mat 1918.
(20968) Ausgetat. Der Martne s VDberassiftenzarzt Dr. Ludwig Pauly zu Ktel, vertreten dur
ovriefe über: 1) die im Srundbu von NRimbah Band 5 Arttkel 157 Abteiluig TIT Ner. 1 eingetragene Hypothek yon 4009 M sór Carl Pauly, 2) die im Grundbu von Oberirfen Band 3 Artikel 87 Abt. 111 Nr. 1 eingetragene Hypothek von 409 # für Cari ‘Pauly zu Altenkircen, 3) die tra Grundbuch von Alteakichen Baud 18 Art. 731 Lt, 111 Nr. 3 eingeéiragene Hypothek von 36009 4 für den Rentner Eil Pauiv 7, dite Witwe Carl Pauly, Kugusle geb. Biecwirth, unh ven Dr. Lvdwtg Pauly zu Altenkirzen beantragt. Die Fnhaber der Urkunden werden auf- gefordert, svätestens in dem auf Diexns- tag, den 22. Novembex UD9KLS, Voy- wtttsgs 20 Br, vor dem unterzethneten Gerichte anberaumten ZKufceboißtermin ihre Rechte amumeiden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos- eiltárung ber Tifunben erfolgen wird. Alteukir hen, Westerwald, 21. Juni 1918,
[20964] Maf gebot. Die Shefraz des L'hrers Garl Müller, Lou!se geb Eôte in Ni?fz, vertreten dur) Jusilzrat Rang in Falda, hat beantragt, den verschollenen Biäck-crmeister Theodor Söze, zuletzt wohnhaft in Ærißzlar, für tot zu erklären. Der b:zetchnere Ver- iSollene totrd aufgefordert, i \sväteitens in dem auf den 13. Jani 1989, Vor- mittags 20 Uhve, vor dem unter zetneten GSerihi anberaumten Auf gebotziecmine zu melden, widrigenfalls dite Todzterklärung erfoigea wicb. An all: welchz2 Augluatt üher Lebea oder Tob des Vorschollenen zu erteilen vermögen, eracht die Aufforderung, späteitens im Aufge- botstermine dera Gertcht Änzetge zu machen Sritlar, den 20. Zunk 1918. Föntgliches Krai8geri§s
nte m Ae Ae Me RR I E. I
[20365] fiufgebot. Die Eheleute Halbbauer Frarz Schiiwa und Katharina geborene Pellok în J-ilowa haben keantragt, thr¿n Sohn Zohann Schlitua aus J llowa, geboren daselbst am 1. Faili 1886, zulegt RN-servtfi bei der 7. Kompagnie Neseroetnfanteriecegiments 22, gemäß der Bekannimachurg über Todes- erklärung Kriegsversholener vom 18. April 1916s füc tot zu ecklären. Der bezcinete Vars@olene wird aufgefordert, ficb späte- sleas in dem auf den A. Augusi BSES, Beormiitags 9 Ußr, vor dem unterzciaeien Seriht anberaumten Aufgebotstermine ju melden, widrigenfalls dite Todeserkiärung erfolgen wird. Än alle, welche Auskunft über Leben ober Tod des Verichollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, spätestens tim Aufgedots- termine dem Berit Anzeige zu mae. Dex VerschoUene wi: d bei seinem Trupyen- teil feit dem 23. Mai 1915 — Schlacht an der Lorettobèhe — als vermißt ge- führt, obne daß bisher irgendwelhe Tats- sachen darüber, haß er sich noŸ am Leben befindet, bekannt geworden fitid. misg:rt%t Bupp, den 20. 6. 1918.
[20970] Aufgebot.
Die Rofine Gauger, geb, So, in Gnadental, hat bzantragt, thre S{wester Friederike Scho, ab. am 19. August 1362 in Satla, Gde. Odversteiobac, ira *tabr2 1882 nah Amerika gereist und dort längst verschollen, für tot zu erklären. Die Verichollene wird hiermit aufgefordert, {ih spätestens tn bem auf Moniag, d2u 3, Marz 1949, Vor- imiitags O Ukr, vor dem unterzeiGneten Gericht anberaumten Aufgebotötermtne zu melden, widrigenfalls ihre Todeserfläzung aufg sproœz2a würte. An alle, wel@e Auzslfunft über Leben oder Tod der Ver- \ckollenen zu ertellen vermögen, ergeht die Aufforderurg, spätestens im Aufgebote- ternti« dem Gericht Anzeige zu machen.
Ochringen, den 22, Junt 1918.
K. Amtsgerit. Landgericßtsrai Bender.
ïauen geborenen, zulegt în
Die Marie Mar:ha led. Bünther tn Plauen, Tischeudorffiraße 7, bat beantragt, den versollrnen, am 10. März 1867 in lauen wohnhaft gewesenen Kaufmann August Georg Arno Seifert für tot zu erklären. Der bexzstchnete Verschollene wird aufge-
10 ie, vor dem unterzeihneten Ge- richte, Aratsberg 6, Grdgeshoß, Zimmer 90, anberaumten Aufgebotstecmnine zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird, An alle, weir Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen verm3gzn, ergeht dite Aufforderung, \pätes sens im Aufgebotstermine dem Gericht Anzeige zu machen. VBiauen, den 18. Juni 19183, Königlt@es Amtsgerichts
r21147! Aufgeë2ot. Der Maurer Graft Siauß fn Rofsen- feld, 1. 3, Wehriaan bcim Landst.-Faf.s Bat, Ludwigsburg, XIII. 8., 2. Komp, hot beantragr, seinen vers@ollz:nen Braber Chbriftian Stauß, geboren am 22, März 1866 in Moseafeld, Sohn des Webers Ludwig Stauß und ber Katzarina Barbara, geb. Hengsteler, defel5fi, Anfang der 1880 er Fabre uaÞ Umerika aereti?, für tot zu cr- flären. Der bezetBnet? Versollene wird aufgefordert, fi svätestens tin dem auf Montsg,. den 20. Dezember 2918, Vorm. S Uher, vor dem unterzeihnetcn Gericht anberaumten Aufgebotétermine zu meloen, widrigenfalls diz Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Aus- funft über Zeben ober Tod des Ver- \Yollenen zu ertrilen vermögen, ergeht die Sufforderung, fpätest-rs im Ausgebot#s termine vei VBeriEt Anzeige zu machen. Sulz, den 21. Juni 1918,
L, Amtêgericht.
Al Umf aebst.
a. Kar Wi helm Berckhoiner, geb, am 6, Oktober 1833 tn Welibeim, im Jahre 1854 na Amerika ausgewandert, b. Paul Emil Bercthemer, Kaminfeaer, eb, am 18. November 1864 in Welzs eira, e, Berta Amalie Truckenmüller, geb. am 17. SFanuar 1873 in Welihetm, angebli in Philad:lybta verstorben, d. Gottlob Reinbold Bercthemezr, ge- boien am §8 September 1887 in Wel1- heim, ferit 1883 t: Ämerifa, werden ju- folge zugelafs-nen Zufgrbotäantrags tes Rechtsanwalts und ‘öffentl. Notars FisYer in S6wäb.-Hmüabd als LTeftameniävolls streer am Nzchlasse ves am 23. Februar 1917 verst. Ernst Berckhemer, Kauf- manus in Welzheim, aufgefordert, späteftens in dem auf Sam3tas, ven 22. Februar E919, Bermiitags LO3 !Hyr, vor dem K, Amtêgeriht Stuttga:t Stadt, Archiv- firaße 15, 11. Stock, Zimmer 73, bes {timmten Aufgeboistermin ßich zu melden, widrigenialls di: Todeserklärung erfolgen würde, Ln alle, welGe Auskunft über Leven oder Tov der BersoUenea zu ers toilen vermögen, 2rgeht diz Aufforderung, spätestens in dem Aufgebotstermine dem Ges rit Anzeige zu maŸen.
Den 12. Junt 1918.
K, Acntsgerihi Stuttgart Stadt, Amtegerithisfekretär (L. S.) Unkel
[20788] A G EEE, Dec NRehtsanwalt y. Fragstein uvd Niemsdorff ¿u Berlin, Aug8burg?rftraße 35, bat als Natlaßvpfleger des am 9. Nos vember 1917 in Charlotienburg vers storbenen Kaufmanns Victor Leers8 das Aufgebotsverfahren zua Zweke der Aua von Nathlaßgläubtgern be- aatragt. Die Naclaßgläubtger werden daher aufgefordert, ihre Forderungen grgen den NacGlaß des verstorbenen Kaufmanns Victor Leers spätestens in dem auf den 16. Dezember L918, Mit- tags L2 Uhr, vor dem unterzeißneten Beritt, im Ziviigerihisgebäude, “Amt8- geriGtépla8, 1 Treppe, Ztmmer 19, an- beraumien Aufgebotstermine bel dieser Berit anzumelden. Die Anmeldung hat die Angabe des Gegensiande5 und des Grundes der Forderung 1 enthalten, Urkundiiche Berweisftüke find in Ur- {rift oder in Abschrift beizufügen. Die Nachlaßgläubiger, welSe ich nit melden, fönnen, unbeschadet des Keckts, vor den Ver- bindliSkeiten aus PAihttetlsreBHten, Ver- mä@tnifsen und Auflagen berütEtigt zu werden, von den Erben nuc insoweit Bro friedigung terlangen, als fi nach Befrie- digung der nit ausgeschlo}fcnen Gläubiger no% ein Uebecshuß ergibt. Auch battet ibnen teder Erbe nach der Teilung des Nach- safses nur für ben seincm Erbteil ent- srredenden Teil der Verbindlichkeit. Für die Gläubiger aus Pflichtteilerehten s mächtnifsen und Aufiagen sowte für die Glôubiger, denen die Erbea unbeschränkt haften, tritt, wenn fie {h nicht melden, nux der Rechtsnachteil ein, daß jeder Grbe ibnen nah der Tetlung des. Nachlasses nur fäc den s Erbteil entspreßenden Teil der Berbtudltchkeit haftet. Charlotieubueg, den 21. Juni 1918, Königliches AmtsgeriÆt. Abt. 13,
In öffentliGer Sizung vom heutigen Tage tft der weiße SHeck über 1000 6 Nr. D 3 280 104, ausgestellt am 14. Fe- bruar 1918 von der Kafsenverwaltung des Kriegsgefangenenïiazaretts Danzig - Stroh- dei zur Zahlung dur dite Reichsbank in Danzig an das Kiteg8gefangeneulazareit Danztg-Strohdelh auf Antrag des Reich3- militärfiskus, vertreten dur die Stellv. Satendantur des VIL. Armeekory3 in Danz'g, fc kraftlos ertiärt worden.
folgendes Aufgebot erlxssen: Der Groß-
m Wege der Zwangavollstreckmg soll
fuß der 11. Komp. Nes-.-Inf -Ngt. 71,
am 17. September I9x8, Vormittags
kätner August Schaper, Nr. 16 zu Stroit,
forderi, h spätestens in dem auf den 26, Februar 1L9Kk9, Bormitiags
Danzig, den 20. Junt 1918. Kgl. Amtsgericht. Abt. l
l E S Satte cinige G = E R S
pa -nu
E E T S E E E A E A A Sa
A E EAÉRE G E A
P E E A Ri E