Source: https://entscheidsuche.ch/kantone/zh_sozverger/IV.2012.00060.html
Timestamp: 2020-07-11 19:39:45
Document Index: 372270910

Matched Legal Cases: ['Art. 87', 'BGE', 'Art. 87', 'BGE', 'Art. 87', 'Art. 87', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 57', 'Art. 69', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'Art. 69']

kantone/zh_sozverger/IV.2012.00060.html
IV.2012.00060
Gerichtsschreiberin Dietrich
1.1X.___, geboren 1972, ohne Berufsbildung und Mutter zweier Kinder (geboren 1989 und 2004), arbeitete vom 3. Juli 2007 bis zum 31. Oktober 2007 bei der Y.___ AG als Reinigungsangestellte sowie vom 16. März 2007 bis zum 31. Dezember 2008 bei der Z.___ AG in Zürich als Zimmermädchen im Stundenlohn (Urk. 13/8, Urk. 13/60, Urk. 13/87, Urk. 13/74 Ziff. 1.6). Hernach arbeitete sie vom 4. Juli 2010 bis zum bis 31. März 2011 bei A.___ in B.___ als Reinigungsangestellte in einem 20%-Pensum (13/116 Ziff. 5.4).
Im Juli 2010 erlitt die Beschwerdeführerin einen Unfall, als sie infolge eines epileptischen Anfalles auf den Boden stürzte. Dabei zog sie sich unter anderem eine Schulterverletzung zu (Urk. 16/20).
1.2Am 23. Juni 2007 meldete sie sich ein erstes Mal unter Hinweis auf eine Epilepsie zum Bezug von IV-Leistungen an (Urk. 13/8). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinischen (Urk. 13/16, Urk. 13/68, Urk. 13/70, Urk. 13/74, Urk. 13/78, Urk. 13/81-82, Urk. 13/86) und beruflichen Verhältnisse (Urk. 13/12, Urk. 13/15, Urk. 13/17-18, Urk. 13/44, Urk. 13/87-88) ab, nahm eine Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt vor (Urk. 13/91, vgl. dazu auch Urk. 13/102) und verneinte nach durchgeführten Vorbescheidverfahren (Urk. 13/51-53) mit Verfügungen vom 25. Februar 2010 (Urk. 13/105-107) einen Anspruch der Versicherten auf Hilflosenentschädigung, berufliche Massnahmen sowie eine Rente der Invalidenversicherung. Diese Verfügungen erwuchsen unangefochten in Rechtskraft.
1.3Am 2. April 2011 meldete sich X.___ unter Auflage einer Eingabe vom 26. März 2010 an das hiesige Sozialversicherungsgericht (Urk. 13/114/3-9) erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 13/115). Mit Schreiben vom 28. April 2011 (Urk. 13/119) forderte die IV-Stelle sie zur Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse auf, worauf die Versicherte verschiedene medizinische Berichte einreichte (Urk. 13/124). Mit Vorbescheid vom 12. August 2011 (Urk. 13/128) stellte die IV-Stelle ein Nichteintreten in Aussicht. Nach Prüfung der dagegen erhobenen Einwände (Urk. 13/129, Urk. 13/133, Urk. 13/137) und weiterer Arztberichte (Urk. 13/136) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 6. Dezember 2011 (Urk. 2) auf das neue Gesuch nicht ein.
2.Gegen die Verfügung vom 6. Dezember 2011 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 20. Januar 2012 (Urk. 1, vgl. dazu auch Urk. 1/2) unter Auflage verschiedener medizinischer Berichte (Urk. 3/29-48) sowie weiterer Unterlagen (Urk. 3/1-28) Beschwerde und beantragte sinngemäss, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung seien ihr die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen. Am 30. Januar (Urk. 6-7) und 8. Februar 2012 (Urk. 10-11) legte die Beschwerdeführerin unaufgefordert weitere Berichte auf. Mit Beschwerdeantwort vom 21. Februar 2012 (Urk. 2) schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 37. März 2012 (Urk. 13) zur Kenntnis gebracht wurde.
Mit Eingaben vom 27. April 2012 (Urk. 15-16), 9. Mai 2012 (Urk. 20-21), 17. Mai 2013 (Urk. 24-25) sowie 13. Juli 2012 (Urk. 22-23) legte die Beschwerdeführerin weitere Unterlagen auf, was der Beschwerdegegnerin wiederum zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 17-18, Urk. 26-27).
1.1Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
1.2Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie u.a. zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, d.h. wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der Eintretensfrage, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b).
1.3Zur Frage des Bedeutungsgehalts des Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV (in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung; heute: Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV) hat das Bundesgericht in BGE 130 V 64 f. E. 5.2.5 entschieden, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), Art. 57 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]).
2.1Die Beschwerdegegnerin vertrat in der angefochtenen Verfügung (Urk.2) die Auffassung, mit dem neuen Gesuch sei eine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung nicht glaubhaft dargelegt worden, weshalb auf die Neuanmeldung nicht einzutreten sei (S. 1). Insbesondere sei eine dauerhafte Veränderung der Arbeitsfähigkeit auch nicht durch die neue Diagnose (Schulterverletzung), die sowohl konservativ als auch operativ behandelt werden könne, glaubhaft gemacht worden.
2.2Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber beschwerdeweise (Urk.1) geltend, ihr Gesundheitszustand habe sich seit der rentenabweisenden Verfügung vom 25. Februar 2010 verschlechtert. Die bisherigen Beschwerden hätten sich verschlimmert.
2.3Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom April 2011 zu Recht nicht eingetreten ist. Prozessthema bildet somit die Frage, ob die Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV glaubhaft gemacht hat, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der rentenablehnenden Verfügung vom 25. Februar 2010 (Urk. 13/106) bis zum Erlass der Verfügung vom 6. Dezember 2011 (Urk. 2) in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert haben (BGE 130 V 64 E. 5.2.5 S. 68).
3.1Der rentenabweisenden Verfügung vom 25. Februar 2010 (Urk. 13/106) lagen im Wesentlichen folgende medizinische Berichte zugrunde:
3.2Mit Bericht vom 30. Juli 2008 (Urk. 13/68/1) diagnostizierten Prof. Dr. med. C.___, Leitender Arzt, sowie Dr. med. D.___, Fachärztin für Neurologie, E.___, mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine symptomatische Epilepsie mit einfach-fokalen Anfällen und generalisiert tonisch-klonischen Anfällen (ICD-10 G40.2) seit dem zehnten Lebensjahr, magnetresonanztomographisch Hinweise für eine Hippokampussklerose links, sprachliche Einschränkungen bei Verdacht auf Sprachentwicklungsstörungen (ICD-10 F80.9) sowie Verdacht auf Gedächtnisstörungen wahrscheinlich bestehend seit der Kindheit/Diagnosestellung am 3. Oktober 2007, eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.21) diagnostiziert am 15. Mai 2008 sowie eine Lumbago diagnostiziert am 14. Juli 2008.
Prof. Dr. C.___ und Dr. D.___ führten in ihrem Bericht aus (Urk. 13/68/2), dass die Beschwerdeführerin derzeit unter Anfällen leide und über Gedächtnis- und Konzentrationsstörungen, niedergedrückte Stimmung, verminderte psychische Belastbarkeit, Angespanntheit sowie Rückenschmerzen geklagt habe. Bei der neurologischen Testung im Oktober 2007 hätten sie Aufmerksamkeitsfunktionen, exekutive Funktionen, Merkfähigkeit und Kurzzeitgedächtnis sowie Teilgebiete des figuralen Gedächtnisses, des semantischen Wissens, der Sprache und der visuellen Verarbeitung untersucht. Nicht untersucht hätten sie das sprachliche Gedächtnis, Bereiche des Sprachverständnisses, Bereiche der verbalen Merkfähigkeit und des verbalen Arbeitsgedächtnisses sowie den Intelligenzquotienten. Die untersuchten Bereiche hätten sprachliche Einschränkungen bei Verdacht auf Sprachentwicklungsstörungen erbracht. Bei der gestellten Diagnose magnetresonanztomographische Hinweise für eine Hippokampussklerose links seien häufig auch hippokampale Funktionen beeinträchtigt, wozu insbesondere auch das Verbalgedächtnis gehöre. Es sei vorstellbar, dass die Beschwerdeführerin in diesen Bereichen eingeschränkt sei. Subjektiv gebe sie Gedächtnisstörungen an. Um dies zu überprüfen, würden sie eine neuropsychologische Testung mit Übersetzung empfehlen. Bezüglich der Arbeitsunfähigkeit aufgrund der psychiatrischen Diagnose würden sie ebenfalls eine psychiatrische Stellungnahme empfehlen, wobei sie eine diesbezügliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vermuteten. Auch bezüglich der weiterführenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit der Lumbago würden sie eine hausärztliche Einordnung empfehlen.
In Bezug auf die Epilepsie bestehe nach wie vor keine quantitative, sondern lediglich eine qualitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Insbesondere solle die Beschwerdeführerin als Zimmermädchen und Reinigungsangestellte nicht auf Leitern und Gerüste klettern sowie keine Arbeiten an Maschinen mit Verletzungspotential ausführen. Zudem sei sie fahruntauglich (vgl. dazu auch Urk. 13/54, Urk. 13/68/7-8).
3.3Die seit Januar 2006 behandelnde Hausärztin Dr. med. F.___, Fachärztin für Allgemeine Medizin, diagnostizierte mit Bericht vom 11. Dezember 2008 (Urk. 13/74) ein chronisches thorakolumbovertebrales Schmerzsyndrom seit Jahren sowie eine symptomatische Epilepsie seit 1998 mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit und attestierte der Beschwerdeführerin eine befristete Arbeitsunfähigkeit von 100 % vom 13. bis zum 21. Oktober 2008. Für weiterführende Ausführungen verwies sie auf die Berichte der E.___-Klinik und des G.___.
3.4PD Dr. rer. nat. H.___, Leiter Neuropsychologie, und Dr. sc. nat. I.__, Psychologin FSP, stv. Leiterin Neuropsychologie, E.___, untersuchten die Beschwerdeführerin am 14. Januar 2009 (Urk. 13/78/8-13) unter Beizug einer Dolmetscherin. Mit neuropsychologischem Untersuchungsbericht vom 19. Januar 2001 stellten sie die neuropsychologischen Diagnosen einer verbalen episodischen Gedächtnisstörung (ICD-10 F07.8) und eine Sprachentwicklungsstörung (ICD-10 F80.9).
Dr. H.___ und Dr. I.___ konstatierten (Urk. 13/78/11), über die Defizite im Rahmen der Sprachentwicklungsstörung und des tiefen Bildungsniveaus hinaus bestehe eine deutliche Beeinträchtigung des verbalen episodischen Gedächtnisses. Diese Beeinträchtigung lasse sich nicht allein auf eine Störung der sprachlichen Enkodierung als Teil der Sprachentwicklungsstörung zurückführen, sondern stehe mit grosser Wahrscheinlichkeit im Zusammenhang mit der linksseitigen Temporallappenepilepsie. Die episodische Gedächtnisstörung bedeute, dass die Beschwerdeführerin neue Inhalte nicht mehr hinreichend abspeichern und sich später daran nicht wieder erinnern könne. Auch die kurzfristige Speicherfähigkeit, beispielsweise die Erinnerung an ein Gespräch, das vor einer halben Stunde stattgefunden habe, sei davon betroffen. Die Beeinträchtigung des verbalen episodischen Gedächtnisses könne in Anlehnung an die SUVA Tabelle 8 (Integritätsschaden bei psychischen Folgen von Hirnverletzungen) als leichte kognitive Störung gewertet werden. In ihrer angestammten Tätigkeit als Zimmermädchen sei sie auf eine konsequente Verwendung von Arbeitsplänen und Checklisten sowie auf die schriftliche Festhaltung von Aufträgen und Abmachungen angewiesen, wodurch eine Einschränkung der Arbeitsproduktivität von 10 bis 20 % begründet werden könne. Darüber hinaus bestünden infolge des sprachlichen Defizites sowohl in Deutsch als auch in ihrer Muttersprache Schwierigkeiten darin, mündliche Arbeitsaufträge auf Anhieb aufzunehmen und korrekt umzusetzen.
3.5PD Dr. med. J.___, Oberarzt, Psychiatrie/Psychotherapie, sowie die seit 2008 behandelnde Psychologin lic. phil. K.___, klinische Psychologin, E.___, nannten mit Bericht vom 23. März 2009 (Urk. 13/78/2-5) als psychiatrische Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine verbale episodische Gedächtnisstörung (ICD-10 F07.8) und vor allem eine Sprachentwicklungsstörung (ICD-10 F80.9) wahrscheinlich bestehend seit der Kindheit/Diagnosstellung am 19. Januar 2009 sowie eine Persönlichkeitsproblematik mit unreifen und emotional-labilen Zügen (ICD-10 F60.8) und attestierte ihr als Reinigungsfachfrau/Hotelangestellte eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bis auf weiteres (Urk. 13/78/4).
PD Dr. J.___ und die behandelnde Psychologin K.___ gaben in ihrem Bericht an, aktuell habe sich keine depressive Symptomatik gezeigt, obwohl die Beschwerdeführerin weiterhin über Stimmungslabilität und Reizbarkeit berichtet habe, die sich in ihrem familiären Umfeld in Form von ungeduldigen, leicht aggressiven Reaktionen bemerkbar machten. Da die Beschwerdeführerin zurzeit arbeitslos sei, hätten sich Konzentrationsstörungen und die erhöhte Ermüdbarkeit nicht beobachten lassen. Es sei aber dennoch davon auszugehen, dass sie weiterhin bestünden und sich nur bei besonderen Herausforderungen manifestierten (Urk. 13/78/3). Unter psychischem Befund vom 5. März 2009 notierten sie "wach, allseits orientiert. Kursorisch im Gespräch keine groben kognitiven oder mnestischen Auffälligkeiten. Die Kommunikation ist durch Fremdsprachigkeit erschwert. Formalgedanklich kohärent, keine Anhaltspunkte für Wahn, Sinnestäuschungen oder Ich-Störungen. Der affektive Rapport ist herstellbar, die Affekte werden moduliert. Die Grundstimmung ist ausgeglichen. Hinweise auf Affektlabilität. Keine Schlafstörungen. Antrieb adäquat. Anamnestisch vor etwa vier Jahren Phase mit Suizidgedanken, aktuell kann sich die Patientin davon glaubhaft distanzieren“. Des Weiteren führten sie aus, durch die psychopharmakologische Behandlung mit Sertralin habe eine deutliche Besserung der depressiven Symptomatik und eine Stimmungsstabilisierung erreicht werden können. Im Verlauf habe sich gezeigt, dass die Belastbarkeit und Leistungsfähigkeit in der Arbeitssituation dadurch nicht wesentlich hätten erhöht werden können und dass es sich somit vermutlich nicht um depressive Anzeichen handle. Die erhöhte Ermüdbarkeit und die Beeinträchtigungen der Konzentration und des Gedächtnisses seien mehrheitlich auf die neuropsychologischen Defizite zurückzuführen. Hinzu komme eine Persönlichkeitsproblematik mit unreifen und emotional labilen Zügen, die eine mangelnde Umstellfähigkeit im Denken und eine herabgesetzte Kontrolle über Affekte und Impulse nach sich ziehe, was an der Arbeitsstelle und in anderen sozialen Situationen zu einem unpassenden Verhalten und zu zwischenmenschlichen Konflikten führe. Die neuropsychologischen Defizite seien hirnorganisch bedingt und seien therapeutisch nicht wesentlich beeinflussbar. Die Persönlichkeitsproblematik sei vermutlich in der Entwicklung vor dem Hintergrund dieser mangelnden kognitiven Ressourcen entstanden und eng damit verknüpft; sie sei mittlerweile weitgehend chronifiziert, so dass eine wesentliche Verbesserung unwahrscheinlich erscheine. Insgesamt sei die Prognose in Bezug auf die beiden Faktoren, die die Leistungseinschränkung verursachten, ungünstig (Urk. 13/78/3). Die Beschwerdeführerin sei in ihrer Konzentration, Auffassungs- und Merkfähigkeit, Belastbarkeit sowie Anpassungsfähigkeit eingeschränkt. Diese Einschränkungen führten zu einer erhöhten Ermüdbarkeit, welche die Beschwerdeführerin daran hindere, länger als einen halben Arbeitstag konzentriert zu arbeiten. Die bisherige Tätigkeit sei der Beschwerdeführerin aus medizinischer Sicht noch zu 50 % zumutbar. Die Einschränkungen in der Auffassungsfähigkeit, im Gedächtnis und in der Flexibilität wirkten sich bereits bei einem 50%igen Arbeitspensum aus und die Beschwerdeführerin gerate schon bei kleinen Veränderungen ihres gewohnten Arbeitsablaufes in Schwierigkeiten (Urk. 13/78/4). Zudem sei die Beschwerdeführerin in ihrer bisherigen Tätigkeit als Zimmermädchen aufgrund ihrer neuropsychologischen Defizite auf eine konsequente Verwendung von Arbeitsplänen und Checklisten sowie auf die schriftliche Festhaltung von Aufträgen und Abmachungen angewiesen (Urk. 13/78/6; vgl. dazu auch Urk. 13/70, Urk. 13/81).
3.6Mit Bericht vom 8. Juli 2009 (Urk. 13/82/4-9) nannte Dr. med. L.___, Oberärztin, G.___, Klinik für Rheumatologie und Rehabilitation, als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches thorakolumbovertebrales Schmerzsyndrom mit/bei muskulärer Dysbalance, Haltungsinsuffizienz, winziger Bandscheibenprotrusion Th11/12 (im Übrigen unauffällige Magnetresonanztomographie BWK5-SWK3 vom 13. Mai 2009), eine Epilepsie (Erstdiagnose 1996 aktuell unter Tegretol und Lyrica sowie als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Osteopenie.
Dr. L.___ führte in ihrem Bericht aus, dass die Beschwerdeführerin über Schmerzen thorakolumbal seit mindestens 2004 geklagt habe. Laut Beschwerdeführerin würden die Schmerzen durch das Verbleiben in gleicher Position und/oder repetitive Arbeiten wie bügeln und putzen verstärkt. Die durch die Hausärztin verordnete Physiotherapie (Weichteilbehandlung) habe ebenfalls keine Linderung der Beschwerden gebracht (Urk. 13/82/5). Ergänzend fügte sie an, dass die Beschwerdeführerin in den letzten Wochen der Behandlungsmassnahmen in der von ihnen eingeleiteten Physiotherapie berichtet habe, praktisch schmerzfrei zu sein, in der Abschlusskontrolle vom 7. Juli 2009 habe sie indes angegeben, gleich viele Schmerzen wie vor der Therapie zu haben und überhaupt nicht von der Behandlung profitiert zu haben; sie erachte sich als arbeitsunfähig. Zusammenfassend hielt Dr. L.___ sodann fest, dass der klinische und bildgebende Befund das Ausmass der Beschwerden der Beschwerdeführerin nicht erklären könnten (Urk. 13/82/8). Aus rheumatologischer Sicht bestehe keine Einschränkung für leichte bis mittelschwere Arbeiten in wechselnden Positionen. Schwere körperliche Arbeiten seien, zumindest so lange die ausgeprägte Haltungsinsuffizienz und die muskuläre Dysbalance vorlägen, nicht zu empfehlen (Urk. 13/82/7; vgl. dazu auch Urk. 13/74/6-7, Urk. 13/86/7-10).
3.7Mit Schreiben vom 6. Oktober 2009 (Urk. 13/86/5) berichtete Dr. med. M.___, Facharzt FMH für Rheumatologie und Innere Medizin, Manuelle Medizin (SAMM), zu Händen der ärztlichen Leitung des Rheumatologischen Ambulatoriums der N.___. Im nämlichen Schreiben führte er aus, die Beschwerdeführerin klage über thorakolumbale Rückenschmerzen, die wiederholt physiotherapeutisch behandelt worden seien sowie neuerdings auch über plötzlich auftretende Arthralgien abwechselnd der Hände und Füsse, auch einzelner Finger von nadelstichartigem Charakter und von zwei bis drei Minuten Dauer. Klinische Veränderungen habe er keine feststellen können (vgl. Urk. 13/86/5).
3.8Mit Bericht vom 4. Dezember 2009 (Urk. 13/103/3) nannten Dr. med. O.___, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin, und Dr. med. P.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, N.___, folgende Diagnosen:
- Chronisches thorakolumbovertebrales Schmerzsyndrom (Erstmanifestation 1999)
-Magnetresonanztomographie Lendenwirbelsäule (05/2009): unauffällig
-Muskuläre Dekonditionierung
- Multilokuläre Arthralgien unklarer Ursache (Erstmanifestation 03/2009)
Fingergelenke beidseits, Handgelenke beidseits und Füsse beidseits
- Formal Osteopenie
DXA 27. April 2009: T-Score LWS -1.5 SD, Hüfte total -1.3 SD, Vorderarm 0.7 SD
Osteologische Risikofaktoren: Tegretol-Medikation
- Epilepsie (Diagnose 1996)
Carbamazepin-Medikation
Dr. O.___ und Dr. P.___ führten aus, die rheumatologische Laboruntersuchung sei unauffällig gewesen. Im konventionellen Röntgenbild der Hände und Füsse hätten sich keine Hinweise für entzündliche oder wesentliche degenerativen Veränderungen finden lassen. Das Beschwerdebild werde als chronisches mechanisch bedingtes thorako-lumbovertebrales Schmerzsyndrom beurteilt. Begünstigend sei eine muskuläre Dekonditionierung anzuführen. Die multilokulären Arthralgien könnten aus rheumatologischer Sicht nicht zugeordnet werden. Hinweise für das Vorliegen einer chronisch-entzündlichen Systemerkrankung aus dem rheumatologischen Formenkreis fehlten (vgl. dazu auch Urk. 13/103/2, Urk.13/103/4-5).
4.1Im Rahmen der Neuanmeldung gingen im Wesentlichen die folgenden medizinischen Berichte ein:
4.2Dr. med. Q.___ und Dr. med. R.___, Orthopädie S.___, nannten im Schreiben vom 12. November 2010 (Urk. 13/124/15) an die behandelnde Hausärztin die Diagnose einer Exostosenabtragung MP I rechts und links am 29. September 2010 bei schmerzhaften, störenden Exostosen MP I rechter und linker Fuss, eine geringe Hallux valgus-Fehlstellung beidseits sowie einen Senk-Spreizfuss beidseits und konstatierten einen regelrechten postoperativen Verlauf. Des Weiteren führten Dr. Q.___ und Dr. R.___ aus, dass die Beschwerdeführerin nun wieder zunehmend normale Schuhe tragen und zur Normalbelastung übergehen könne (vgl. dazu auch Urk. 13/124/3, Urk. 13/124/16-17).
4.3Mit Schreiben vom 2. September 2011 (Urk. 13/136/25-26) zu Händen der Beschwerdeführerin nannte Dr. C.___, E.___, folgende Diagnosen:
Symptomatische Epilepsie mit einfach- und komplex-fokalen und sekundär generalisierten tonisch-klonischen Anfällen (ICD-10 G40.2), Erstdiagnose 1996, bei
MR-tomographisch mesialer Temporallappensklerose links
sprachlichen Einschränkungen bei Verdacht auf Sprachentwicklungsstörung (ICD-10 F80.9)
Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.2)
Hypokalzämie und Vitamin-D3-Mangel, aktuell substituiert bei Verdacht auf Spondylolyse L5
Chronisches thorakolumbales Schmerzsyndrom bei Haltungsinsuffizienz und psychosozialen Kontextfaktoren
Aktuell Verdacht auf posteriore Schulterinstabilität rechts, konservativ behandelt
Dr. C.___ führte zusammengefasst aus, die Beschwerdeführerin habe als möglicherweise medikamentenassoziierte Beschwerden Schwindel, Tages- und (sehr frühe) Abendmüdigkeiten sowie Vergesslichkeit genannt. Aus epileptologischer Sicht sei keineswegs klar ersichtlich, ob beziehungsweises in welchem Masse die von der Beschwerdeführerin empfundenen Beschwerden tatsächlich durch die antikonvulsive Medikation verursacht worden seien. Differentialdiagnostisch sei unverändert auch an somatische Beschwerden im Rahmen der psychischen Problematik zu denken. Die von der Beschwerdeführerin erlebten Gedächtnisstörungen hingegen dürften direkter Ausdruck der fokalen Epilepsie sein. Gleichzeitig machte er Ausführungen zum von der Beschwerdeführerin mitgebrachten Anfallskalender, der offenbar von deren Ehemann geführt wird (vgl. dazu auch Urk. 13/124/12-13).
4.4Dr. med. T.___, Oberarzt, und Dr. med. U.___, Assistenzarzt, N.___, diagnostizierten mit Bericht vom 28. September 2011 (Urk. 13/136/20-21, Urk. 3/42) unklare Schulterschmerzen rechts bei Hill-Sachs-Läsion bei Status nach fraglicher Schultersubluxation/Luxation rechts im Rahmen eines Epilepsieanfalles im Sommer 2010. Als Nebendiagnosen wiederholten sie die mit Bericht vom 4. Dezember 2009 (E. 3.8 hiervor) von Dr. O.___ und Dr. P.___ genannten Diagnosen.
Dr. T.___ und Dr. U.___ führten aus, dass die Arthro-Magnetresonanztomographie vom 28. September 2011 nun eine Hill-Sachs-Läsion gezeigt habe. Zur Eingrenzung der Beschwerden sahen sie eine diagnostisch/therapeutische sequentielle Infiltration des AC-Gelenkes (nur Lidocain) sowie subacromial und glenohumeral (Lidocain und ein Cortison) vor (vgl. dazu auch Urk. 13/124/1-2, Urk. 13/136/23-24, Urk. 13/136/37-39, Urk. 13/136/1-2).
4.5Mit Bericht vom 7. Oktober 2011 (Urk. 13/112/1-2) an die IV-Stelle komplettierte der behandelnde Rheumatologe, Dr. M.___, gestützt auf in der Zwischenzeit vom N.___ eingetroffenen Teilresultate der Schulterabklärung rechts, die Diagnosen:
Chronische bewegungsabhängige Schulterschmerzen rechts seit einem Sturz im Rahmen eines epileptischen Anfalls im Sommer 2010 mit Hill-Sachs-Delle posterolateral als Ausdruck einer Schulterinstabilität, partielle gelenkseitige Ablösung der Supraspinatussehne, leichte Bursitis subacromialis, SLAP-Läsion mit Ausdehnung bis in den posterioren Labrumabschnitt, Bizepstendinopathie, Stressreaktion mit Knochenmarködem am AC-Gelenk
Chronisches thorakovertebrales Syndrom bei muskulärer Dekonditionierung
Multilokuläre Arthralgien unklarer Ursache der Finger- und Handgelenke sowie der Füsse beidseits
Osteopenie bei Tegretol Medikation
Epilepsie mit einem Grand-Mal-Anfall vor ungefähr sechs Monaten und kleinen Anfällen zwei- bis dreimal monatlich, Behandlung in der E.___ mit Tegretol und Lyrica
Ferner führte Dr. M.___ aus, dass auf der Schulterabteilung im N.___ eine sequentielle diagnostische und therapeutische Infiltrationsserie vorgesehen sei, um das schmerzhafte Substrat weiter einzugrenzen und daraus die Möglichkeit einer operativen Behandlung weiter abzuklären. Das chronische Schulterleiden rechts sowie auch die chronischen thorakolumbalen Rückenschmerzen, die sich physiotherapeutisch nicht beeinflussen liessen, schränkten die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin deutlich ein (vgl. dazu auch Urk. 13/112/5, Urk. 13/124/4, Urk. 13/112/5).
4.6Mit provisorischem Austrittsbericht vom 30. November 2011 (Urk. 3/44) des V.___ diagnostizierte Dr. med. W.___, Assistenzarzt, und Dr. med. AA.___, Kaderärztin, V.___, eine Synovitis MTCP Dig II rechts (Differentialdiagnosen: unbemerktes Trauma, Überlastung, beginnende rheumatische Erkrankung), ein leichtgradiges Ekzem in Fingerzwischenräumen sowie eine Epilepsie und attestierte der Beschwerdeführerin eine Arbeitsunfähigkeit für zwei Tage bis und mit 1. Dezember 2011.
5.1Es stellt sich die Frage, ob die von der Beschwerdeführerin gemachten Angaben zu den behandelnden Ärzten und den behandelten Leiden im Leistungsbegehren vom 2. April 2011 (Urk. 13/115-116) beziehungsweise von ihr im Rahmen des Vorbescheidverfahrens eingereichten Unterlagen geeignet sind, eine massgebliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit der rentenabweisenden Verfügung vom 25. Februar 2010 (Urk. 13/106) glaubhaft zu machen. Die späteren ärztlichen Berichte sind grundsätzlich nicht zu prüfen, da das Datum der angefochtenen Verfügung vom 6. Dezember 2011 die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildet (BGE 131 V 9 E. 1 S. 11, 130 V 445 E. 1.2 S. 446 je mit Hinweisen).
5.2Aus den im Rahmen der Neuanmeldung von der Beschwerdeführerin im Vorbescheidverfahren aufgelegten medizinischen Berichten ergibt sich (E. 4 ff. hiervor), dass sie seit einem Sturz infolge eines epileptischen Anfalles im Sommer 2010 an Schulterschmerzen leidet. So diagnostizierten Dr. T.___ und Dr. U.___ mit Bericht vom 28. September 2011 (E. 4.4 hiervor) unklare Schulterschmerzen rechts bei Hill-Sachs-Läsion bei Status nach fraglicher Schultersubluxation/Luxation rechts im Rahmen eines Epilepsieanfalles im Sommer 2010. Dr. M.___ nannte mit Bericht vom 7. Oktober 2011 (E. 4.5 hiervor) chronische bewegungsabhängige Schulterschmerzen rechts seit einem Sturz im Rahmen eines epileptischen Anfalls im Sommer 2010 mit Hill-Sachs-Delle posterolateral als Ausdruck einer Schulterinstabilität, partielle gelenkseitige Ablösung der Supraspinatussehne, leichte Bursitis subacromialis, SLAP-Läsion mit Ausdehnung bis in den posterioren Labrumabschnitt, Bizepstendinopathie, Stressreaktion mit Knochenmarködem am AC-Gelenk. Ferner wies er darauf hin, dass in der Schulterabteilung in der N.___ eine sequentielle diagnostische und therapeutische Infiltrationsserie vorgesehen sei, um das schmerzhafte Substrat weiter eingrenzen und daraus die Möglichkeit einer operativen Behandlung weiter abklären zu können. Schliesslich hielt er aufgrund des chronischen Schulterleidens rechts sowie der chronischen thorakolumbalen Rückenschmerzen, die sich physiotherapeutisch nicht hätten beeinflussen lassen, eine deutliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit fest.
5.3Dieses Schulterleiden ist im Vergleich zu den der rentenabweisenden Verfügung vom 25. Februar 2010 (Urk. 13/106) zugrundeliegenden medizinischen Berichte neu. Damit ist eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhaltes zumindest glaubhaft gemacht und die Beschwerdeführerin ist mithin ihrer Beweisführungslast in rechtsgenüglicher Weise nachgekommen. In Bezug auf die bisherigen Beschwerden kann deshalb offen gelassen werden, ob die Beschwerdeführerin mittels aufgelegter Berichte eine wesentliche Verschlechterung glaubhaft machen konnte. Ob das neu diagnostizierte Leiden einen Einfluss auf die bisherige Restarbeitsfähigkeit von 50 % hat, bedarf der materiellen Beurteilung. Insbesondere hat die Beschwerdegegnerin abzuklären, in welchem Umfang der Beschwerdeführerin eine ihren multiplen Gesundheitsschäden angepasste Arbeitstätigkeit noch zumutbar ist und inwieweit eine Einschränkung im Aufgabenbereich besteht.
5.4Nach dem Gesagten ist die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung zu Unrecht nicht eingetreten, weshalb die Verfügung vom 6. Dezember 2011 aufzuheben und die Sache zur materiellen Beurteilung an die Verwaltung zurückzuweisen ist.
6.Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig (vgl. Art. 69 Abs. 1bis IVG). Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 700.-- der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
1.Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 6. Dezember 2011 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese auf die Neuanmeldung vom 2. April 2011 eintrete und darüber materiell entscheide.
GräubDietrich
DM/MD/MTversandt