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Timestamp: 2016-10-22 13:32:14
Document Index: 325484808

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

8C_567/2010 (19.11.2010)
Der 1960 geborene S.________ war f�r die Firma X.________ AG auf dem Bau t�tig gewesen, als er am 5. Januar 2006 mit seinem Personenwagen einen Verkehrsunfall erlitt. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) stellte die f�r die gesundheitlichen und erwerblichen Folgen des Unfalls erbrachten gesetzlichen Leistungen auf den 20. Juni 2008 ein, was vom Bundesgericht best�tigt wurde (Urteil 8C_455/2010 vom 9. September 2010).
Am 13. November 2006 meldete sich S.________ unter Hinweis auf Herzbeschwerden und auf seit dem Unfall bestehende (oder dadurch verst�rkte) Schmerzen im Hals-Nacken- und Schulterbereich sowie im Bereich des Beckens und der Beine bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen traf Abkl�rungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht, wobei sie namentlich eine polydisziplin�re Begutachtung beim Institut Y.________ veranlasste (Gutachten vom 23. Januar 2008), sowie die Akten der SUVA beizog. Mit Verf�gung vom 19. August 2008 verneinte sie unter Ermittlung eines Invalidit�tsgrades von 23 % den Anspruch auf eine Invalidenrente.
Die hiegegen gef�hrte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 25. Mai 2010 ab.
S.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und der Verf�gung der IV-Stelle sei ihm eine Invalidenrente basierend auf einem Invalidit�tsgrad von mindestens 70 % zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Durchf�hrung einer interdisziplin�ren Begutachtung hinsichtlich der Arbeitsf�higkeit in einer leidensadaptierten T�tigkeit an die Beschwerdegegnerin zur�ckzuweisen.
IV-Stelle, Vorinstanz und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Die Vorinstanz legte die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, namentlich diejenigen zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) und zur ausnahmsweise invalidisierenden Wirkung somatoformer Schmerzst�rungen (BGE 130 V 352) richtig dar. Darauf wird verwiesen.
3.1 Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie den Anspruch des Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung verneinte. Dabei ist insbesondere strittig, ob das kantonale Gericht zu Recht auf das Gutachten des Instituts Y.________ vom 23. Januar 2008 abgestellt hat, wonach aus interdisziplin�rer Sicht die kardiologische Diagnose einer dilatativen Kardiomyopathie mit einer aktuell echokardiographisch mittelschwer eingeschr�nkten linksventrikul�ren Auswurffraktion im Vordergrund stehe. Es k�nne eine objektivierbare, eingeschr�nkte linksventrikul�re Pumpfunktion festgestellt werden, weshalb aus kardiologischer Sicht in der angestammten Funktion als Baufacharbeiter, wie f�r s�mtliche mittelschweren bis schweren k�rperlichen T�tigkeiten eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit bestehe. Das in rheumatologischer Hinsicht diagnostizierte Leiden in Form eines chronischen zervikozephalen Schmerzsyndroms sowie eines chronischen unspezifischen lumbo-vertebralen Schmerzsyndroms (bei muskul�rer Dysbalance und Wirbels�ulenfehlhaltung) f�hre ebenfalls zu einer 100%-igen Arbeitsunf�higkeit bez�glich der angestammten T�tigkeit, leichte und mittelschwere leidensadaptierte T�tigkeiten seien hingegen vollst�ndig zumutbar. Die psychiatrische Evaluation habe schliesslich die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung ergeben. Die leichten depressiven Verstimmungen seien im Rahmen dieser Schmerzst�rung zu sehen, eine eigenst�ndige Diagnose in Form einer Depression k�nne nicht gestellt werden; die Arbeitsf�higkeit sei nicht eingeschr�nkt, wobei eine Medikamentenspiegelbestimmung ergeben habe, dass der Versicherte die verordneten Antidepressiva nicht in ad�quater Dosierung einnehme. Zusammenfassend seien demnach k�rperlich leichte, wechselbelastende, mehrheitlich sitzend ausge�bte T�tigkeiten vollst�ndig zumutbar.
3.2.1 Dass das kantonale Gericht im Rahmen freier Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG) der im Gutachten des Instituts Y.________ vom 23. Januar 2008 in Ber�cksichtigung der relevanten Vorakten und der geklagten Beschwerden und aufgrund eines multidisziplin�ren, spezial�rztlichen Konsensus attestierten Arbeitsf�higkeit in leidensangepassten T�tigkeiten beweism�ssig ausschlaggebendes Gewicht beigemessen hat, ist - mit Blick auf die vorinstanzlich vollst�ndige und inhaltlich korrekte Darlegung der medizinischen Aktenlage sowie deren sorgf�ltige und objektive Pr�fung (vgl. BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) - weder offensichtlich unrichtig noch willk�rlich oder sonstwie bundesrechtswidrig.
3.2.2 Dabei ist der erneut vorgebrachte Einwand des Beschwerdef�hrers, es sei in psychischer Hinsicht, wie vom behandelnden Psychiater Dr. med. B.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie dargelegt, entgegen dem Gutachten des Instituts Y.________ von einer Depression mit Krankheitswert auszugehen, nicht stichhaltig. Der vorinstanzliche Ausschluss eines komorbiden Leidens ist auch im Lichte der psychiatrischen Berichte des Dr. med. B.________ (vom 12. Juli 2007 und 22. Juli 2008) bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon offensichtlich unrichtig (E. 1), wenn die gegenteilige Ansicht ebenfalls vertretbar oder bei freier Pr�fung gar vorzuziehen w�re, sondern erst, wenn sie zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht oder sich sachlich in keiner Weise rechtfertigen l�sst (BGE 133 III 393 E. 7.1 S. 398). Das ist hier nicht der Fall: Die psychiatrische Exploration kann von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen und er�ffnet dem begutachtenden Psychiater deshalb praktisch immer einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen m�glich, zul�ssig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege artis vorgegangen ist. Daher und unter Beachtung der Divergenz von medizinischem Behandlungs- und Abkl�rungsauftrag (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175; s. auch Urteil I 701/05 vom 5. Januar 2007 E. 2 in fine, mit zahlreichen Hinweisen) kann es nicht angehen, eine medizinische Administrativ- oder Gerichtsexpertise stets dann in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abkl�rungen zu nehmen, wenn die behandelnden �rzte nachher zu unterschiedlichen Einsch�tzungen gelangen oder an vorg�ngig ge�usserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verh�lt es sich hingegen, wenn die behandelnden �rzte objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorbringen, welche im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung unerkannt geblieben und geeignet sind, zu einer abweichenden Beurteilung zu f�hren (Urteile 8C_694/2008 E. 5.1 und I 51/06 vom 19. September 2006 E. 3.1.2). Dies ist hinsichtlich der Darlegungen des Dr. med. B.________ in seinem Bericht vom 22. Juli 2008 zu verneinen. Im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung durch Dr. med. C.________ wurde dargelegt, weshalb die depressive Verstimmung nicht als derart schwer angesehen wurde, dass sich die eigenst�ndige Diagnose einer Depression rechtfertigen w�rde.
Selbst wenn die im Gutachten des Instituts Y.________ diagnostizierte, depressive Verstimmung als selbstst�ndiges, von der somatoformen Schmerzst�rung losgel�stes Leiden anzusehen w�re (vgl. aber Urteile 9C_217/2007 vom 29. Januar 2008 E. 4.2 und 9C_1312/2007 vom 3. Juli 2007 E. 3), w�re vorliegend weder die rechtsprechungsgem�ss notwendige Erheblichkeit der Schwere, Auspr�gung und Dauer der Komorbidit�t (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354) dargetan, noch erg�be sich die invalidisierende Wirkung der somatoformen Schmerzst�rung aus den weiteren diesbez�glich relevanten Kriterien (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.), weshalb die Vorinstanz zu Recht eine invalidisierende Wirkung der somatoformen Schmerzst�rung verneinte. Unter diesen Umst�nden bleibt in rechtlicher Hinsicht kein Raum f�r die Annahme einer mit psychischen Leiden begr�ndeten (teilweisen) Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit.
3.2.3 Ebenso wenig verm�gen die Vorbringen gegen die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit aus rheumatologischer und kardiologischer Sicht eine offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Feststellungen zu belegen. Von einer willk�rlichen Beweisw�rdigung kann nicht gesprochen werden (vgl. BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400), unaufgel�ste oder unaufl�sbare tats�chliche Widerspr�che bestehen nicht. Auch beruhen diese weder auf einer anderweitigen Rechtsverletzung (vgl. E. 1), noch ist in der vorinstanzlichen Ablehnung von Beweisweiterungen eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes oder des rechtlichen Geh�rs zu erblicken. Entgegen der beschwerdef�hrerischen Ansicht basieren die Ausf�hrungen zur zumutbaren Arbeitsf�higkeit des Rheumatologen Dr. med. D.________ und des Kardiologen Dr. med. E.________, auch mit Blick auf die �brige medizinische Aktenlage, auf einer nachvollziehbaren Begr�ndung, was ebenfalls auf die interdisziplin�ren �rztlichen Schlussfolgerungen zur Arbeitsf�higkeit zutrifft. Dass sich die rheumatologischen und kardiologischen Anforderungen an eine leidensadaptierte T�tigkeit mit der interdisziplin�r festgelegten Arbeitsf�higkeit - entgegen dem Einwand des Beschwerdef�hrers - vereinbaren lassen, hat die Vorinstanz bereits dargelegt, worauf verwiesen wird.
4.1 Die erwerblichen Auswirkungen der bestehenden gesundheitsbedingten Beeintr�chtigung hat das kantonale Gericht mittels Einkommensvergleich bestimmt. Es hat das im Gesundheitsfall mutmasslich erzielte Einkommen (Valideneinkommen) gest�tzt auf den fr�her erzielten Lohn auf Fr. 63'050.- und das trotz des noch bestehenden Gesundheitsschadens zumutbarerweise erzielbare Einkommen (Invalideneinkommen) unter Verwendung von Tabellenl�hnen und unter Ber�cksichtigung eines leidensbedingten Abzuges von 10 % auf Fr. 55'080.- festgesetzt. Der Vergleich der beiden Einkommen ergab eine gesundheitsbedingte Erwerbseinbusse von Fr. 23'340.-, entsprechend einem Invalidit�tsgrad von (gerundet) 13 %.
4.2 Die Kritik des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz habe die H�he des leidensbedingten Abzuges willk�rlich auf 10 % festgesetzt, zumal die IV-Stelle von einem 20 %-igen Abzug ausgegangen sei, dringt nicht durch.
4.2.1 Ob und in welchem Ausmass Tabellenl�hne herabzusetzen sind, ist von s�mtlichen pers�nlichen und beruflichen Umst�nden des konkreten Einzelfalls (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) abh�ngig. Der Einfluss s�mtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen, wobei der Abzug auf h�chstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2. S. 481).
4.2.2 Zwar stellen die von der Vorinstanz aufgef�hrten Kriterien der gegen�ber Gesunden angeblich h�heren krankheitsbedingten Arbeitsplatzabsenz des Versicherten und der (unterstellten) geringeren Einsetzbarkeit hinsichtlich �berstundenarbeit keine anerkannten, eigenst�ndigen Abzugskriterien dar (vgl. Urteil 8C_144/2010 vom 4. August 2010 E. 5.3). Der Beschwerdef�hrer ist aber nur noch in leidensangepassten T�tigkeiten arbeitsf�hig, weshalb die vorinstanzlich festgesetzte H�he des Abzugs von 10 % im Ergebnis keine missbr�uchliche oder geradezu willk�rliche Ermessensaus�bung darstellt. Dass, wie geltend gemacht wird, zus�tzlich zum �rztlicherseits umschriebenen Zumutbarkeits- und Belastungsprofil noch ein erh�hter Pausenbedarf in einer dem Leiden angepassten T�tigkeit bestehen w�rde, ergibt sich aus den medizinischen Unterlagen nicht; ebenso sind die Einschr�nkungen in rheumatologischer und kardiologischer Hinsicht bereits im umschriebenen Zumutbarkeitsprofil enthalten. Weitere abzugsrelevante Kriterien macht der Versicherte zu Recht nicht geltend. �berdies liegt die Invalidit�t nach dem Gesagten selbst bei Einr�umung des h�chstm�glichen leidensbedingten Abzuges von 25 % (BGE 126 V 75 E. 5b/cc S. 80) unter dem anspruchsbegr�ndenden Prozentsatz von 40 %. Das f�hrt zur Best�tigung des vorinstanzlichen Entscheids.