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Timestamp: 2016-10-28 19:44:17
Document Index: 241213434

Matched Legal Cases: ['Art. 13', 'Art. 307', 'Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 76', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 3', 'Art. 13', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'BGE', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 15', 'Art. 65', 'Art. 68', 'BGE']

5A_904/2011 (14.05.2012)
5A_904/2011
Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schaffhausen, M�hlentalstrasse 105, 8201 Schaffhausen.
Aufnahme von Pflegekindern/Bewilligung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 8. Juli 2011.
Am 4. Mai 2009 ersuchte der Verein X.________ (mit Sitz in A.________) beim Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schaffhausen, Amt f�r Justiz und Gemeinden, um Erteilung einer Betriebsbewilligung f�r ein Heim f�r verhaltensauff�llige Jugendliche. Im M�rz 2010 leitete das Amt f�r Justiz und Gemeinden, nachdem es zuvor einen positiven Entscheid bereits in Aussicht gestellt hatte, das Gesuch zust�ndigkeitshalber an die Vormundschaftsbeh�rde A.________ weiter.
Nach Einholung diverser Unterlagen und Durchf�hrung einer Anh�rung des Gesuchstellers lehnte die Vormundschaftsbeh�rde A.________ das Gesuch um Erteilung einer Betriebsbewilligung f�r ein Kinderheim mit Beschluss vom 19. Juli 2010 ab. Eine vom Verein X.________ dagegen erhobene Beschwerde wiesen das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schaffhausen mit Entscheid vom 15. Oktober 2010 bzw. anschliessend das Obergericht des Kantons Schaffhausen mit Urteil vom 8. Juli 2011 ab.
Mit Eingabe vom 12. September 2011 hat der Verein X.________ - der vorinstanzlichen Rechtsmittelbelehrung folgend - Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht erhoben. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts vom 8. Juli 2011 sei aufzuheben und "es sei dem Beschwerdef�hrer, mithin der Tr�gerschaft, die ersuchte Betriebsbewilligung f�r die Betreibung eines Heims f�r verhaltensauff�llige Jugendliche in A.________ zu erteilen". Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ger�gt wird im Wesentlichen die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r sowie des Willk�rverbots.
Das Obergericht und das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schaffhausen sowie die Vormundschaftsbeh�rde A.________ schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdef�hrer h�lt mit Eingabe vom 29. Dezember 2011 an seinen Antr�gen fest.
1.1 Angefochten ist ein Entscheid �ber die Verweigerung der Bewilligung zur Aufnahme von Kindern in Heimpflege gem�ss Art. 13 ff. der Verordnung vom 19. Oktober 1977 �ber die Aufnahme von Kindern zur Pflege und zur Adoption (PAVO; SR 211.222.338). Der auf dem Gebiet des Kindesschutzes (vgl. Art. 307 ff. ZGB) ergangene Entscheid unterliegt der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 7 BGG; vgl. Urteile 5A_705/2010 vom 14. M�rz 2011 E. 1.1; 5A_619/2008 vom 16. Dezember 2008 E. 1.1). Der Entscheid betrifft eine nicht verm�gensrechtliche Angelegenheit, wurde vom Obergericht als letzter kantonaler Instanz erlassen und schliesst das Verfahren ab (Art. 75, Art. 90 BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist damit grunds�tzlich zul�ssig.
Der Beschwerdef�hrer hat �bereinstimmend mit der Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen Entscheides eine Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht. Die falsche Bezeichnung des Rechtsmittels schadet dem Beschwerdef�hrer nicht, sofern bez�glich des jeweils statthaften Rechtsmittels s�mtliche Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind (BGE 136 II 497 E. 3.1 S. 499; 134 III 379 E. 1.2 S. 382). Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist damit vorliegend als Beschwerde in Zivilsachen entgegenzunehmen.
1.2 Der Beschwerdef�hrer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt und besitzt ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung, womit er zur Beschwerde legitimiert ist (Art. 76 Abs. 1 BGG).
1.3 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden. Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die vorgebrachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
1.4 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine entsprechende R�ge, welche rechtsgen�glich substantiiert vorzubringen ist (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.), setzt zudem voraus, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.1 Gem�ss Art. 13 Abs. 1 lit. a PAVO bedarf der Betrieb von Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, mehrere Unm�ndige zur Erziehung, Betreuung, Ausbildung, Beobachtung oder Behandlung tags- und nachts�ber aufzunehmen, einer Bewilligung der Beh�rde. Was unter mehreren Unm�ndigen zu verstehen ist, bestimmt die Pflegekinderverordnung nicht n�her. Im Rahmen seiner Regelungs- bzw. Konkretisierungskompetenz (vgl. Urteil 5A.3/2003 vom 14. Juli 2003 E. 5.3) hat der Kanton Schaffhausen mit der Verordnung vom 10. Dezember 2002 �ber die Aufnahme von Kindern zur Pflege und Adoption (Kantonale Pflegekinderverordnung; SHR 211.224) die Pflegekategorien in � 10 zahlenm�ssig wie folgt abgegrenzt: Die Vorschriften �ber die Heimpflege gem�ss Art. 13 ff. PAVO sind demnach anwendbar, wenn mehr als sechs Unm�ndige aufgenommen werden.
Als Bewilligungsvoraussetzung schreibt die PAVO unter anderem vor, dass der Leiter und seine Mitarbeiter nach Pers�nlichkeit, Gesundheit, erzieherischer Bef�higung und Ausbildung f�r ihre Aufgabe geeignet sind (Art. 15 Abs. 1 lit. b PAVO) und das Heim eine gesicherte wirtschaftliche Grundlage hat (Art. 15 Abs. 1 lit. e PAVO). Indessen enth�lt die PAVO nur Mindestanforderungen und �berl�sst den Kantonen den Erlass weitergehender Vorschriften (Urteil 5A.3/2003 vom 14. Juli 2003 E. 5.1 und 5.2). Namentlich beh�lt die PAVO den Kantonen vor, Massnahmen zur Ausbildung von Kleinkinder- und Heimerziehern zu treffen (Art. 3 Abs. 2 lit. a PAVO).
2.2 Im vorliegenden Verfahren ist unbestritten, dass die vom Beschwerdef�hrer beabsichtigte Aufnahme von bis zu neun Jugendlichen einer Heimpflege-Bewilligung im Sinne von Art. 13 Abs. 1 lit. a PAVO bedarf. Strittig ist hingegen, ob dem Beschwerdef�hrer eine solche Betriebsbewilligung zu erteilen ist.
Das Obergericht hat dazu erwogen, es l�gen ausreichende Gr�nde vor, welche die Schlussfolgerung der Vorinstanzen, wonach Y.________ als designierter Heimleiter und Z.________ als designierter Werkstattleiter die in Art. 15 Abs. 1 lit. b PAVO genannten Voraussetzungen nicht erf�llten, als sachlich gerechtfertigt erscheinen liessen. In Bezug auf die �brigen Mitarbeitenden k�nnten die Beh�rden in einem neuen Verfahren n�tigenfalls entsprechende Auflagen machen (vgl. angefochtener Entscheid E. 4b/ee/ddd). Zudem sei es fraglich, ob der Beschwerdef�hrer �ber eine gesicherte wirtschaftliche Grundlage im Sinne von Art. 15 Abs. 1 lit. e PAVO verf�ge (vgl. angefochtener Entscheid E. 4b/ff).
3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt vorab ein willk�rliches Verhalten der kantonalen Beh�rden. Das kantonale Amt f�r Justiz und Gemeinden habe sich im Rahmen der Erteilung der Betriebsbewilligung f�r zust�ndig erkl�rt und nach rund zehnmonatiger Verfahrensdauer mit Mail vom 19. Februar 2010 eine Verf�gung zukommen lassen, mit dem die nachgesuchte Bewilligung erteilt worden sei. Nach Treu und Glauben habe er sich auf diese schriftliche Zusicherung abst�tzen d�rfen.
3.1.1 Nach dem in Art. 9 BV verankerten Grundsatz von Treu und Glauben kann eine (selbst unrichtige) Auskunft, welche eine Beh�rde dem B�rger erteilt, unter gewissen Umst�nden Rechtswirkungen entfalten. Voraussetzung (BGE 137 II 182 E. 3.6.2 S. 193 mit Hinweisen) daf�r ist, dass:
es sich um eine vorbehaltlose Auskunft der Beh�rden handelt;
die Auskunft sich auf eine konkrete, den B�rger ber�hrende Angelegenheit bezieht;
die Amtsstelle, welche die Auskunft gegeben hat, hief�r zust�ndig war oder der B�rger sie aus zureichenden Gr�nden als zust�ndig betrachten durfte;
der B�rger die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres hat erkennen k�nnen;
der B�rger im Vertrauen hierauf nicht ohne Nachteil r�ckg�ngig zu machende Dispositionen getroffen hat;
die Rechtslage zur Zeit der Verwirklichung noch die gleiche ist wie im Zeitpunkt der Auskunftserteilung;
das Interesse an der richtigen Durchsetzung des objektiven Rechts dasjenige des Vertrauensschutzes nicht �berwiegt.
3.1.2 Der damalige Vertreter des Beschwerdef�hrers erhielt am 19. Februar 2010 von der zust�ndigen juristischen Mitarbeiterin des Amtes f�r Justiz und Gemeinden eine E-Mail mit folgenden Inhalt: "(...)ich lasse Ihnen einmal die Vorversion zukommen. Evtl. gibt es noch einige kleinere redaktionelle �nderungen. Den Entscheid in Papierform erhalten Sie n�chste Woche". Dieser E-Mail war eine Verf�gung vom 19. Februar 2010 angeh�ngt, mit welcher dem Beschwerdef�hrer "die Bewilligung f�r ein Heim zur Aufnahme und Betreuung von bis zu 9 verhaltensauff�lligen Jugendlichen im Alter zwischen 12 und 18 Jahren" vorl�ufig f�r ein Jahr erteilt wurde. Bevor es zur formellen Er�ffnung der Verf�gung kam, stellte das kantonale Amt seine fehlende Zust�ndigkeit fest. In der Folge wurde das Gesuch an die Vormundschaftsbeh�rde A.________ weitergeleitet.
3.1.3 Mit der erw�hnten Vorgehensweise hat zwar das Amt f�r Justiz und Gemeinden seine Haltung recht deutlich zum Ausdruck gebracht. Es mag auch erstaunen, dass das Amt erst zehn Monate nach Einreichung des Gesuchs auf seine fehlende Zust�ndigkeit aufmerksam geworden ist. Auf der anderen Seite wurde die Verf�gung unbestrittenermassen noch nicht formell er�ffnet; in der E-Mail wurde diese als "Vorversion" bezeichnet. Damit wurde bei einer formalen Betrachtungsweise (noch) nicht verbindlich eine Betriebsbewilligung zugesichert. Ins Gewicht f�llt zudem der Umstand, dass das Amt f�r den Erlass der Verf�gung nicht zust�ndig war und diese fehlende Zust�ndigkeit sich ohne weiteres aus � 3 Abs. 1 lit. c der kantonalen Pflegekindervorordnung ergibt ("Die Vormundschaftsbeh�rde am Ort der Unterbringung ist zust�ndig f�r [...] die Erteilung und den Widerruf der Bewilligung f�r [...] die Heimpflege sowie zu ihrer Beaufsichtigung [Art. 13 ff. PAVO]"). Da die unter E. 3.1.1 hiervor aufgef�hrten Voraussetzungen kumulativ erf�llt sein m�ssen (BGE 137 II 182 E. 3.6.3 S. 194), kann auf eine Pr�fung der �brigen Kriterien verzichtet werden.
Der Beschwerdef�hrer vermag somit aus dem Grundsatz von Treu und Glauben nichts zu seinen Gunsten abzuleiten.
3.2 Der Beschwerdef�hrer macht sodann eine willk�rliche Rechtsanwendung der Z�rcher Richtlinien f�r die Bewilligung von Kinder- und Jugendheimen durch die Vorinstanz geltend: Bei korrekter Anwendung der erw�hnten Richtlinien durch die Vorinstanz h�tte die anbegehrte Bewilligung abweichend von der PAVO dem Beschwerdef�hrer als Tr�gerschaft - mit allf�lligen Auflagen - erteilt werden m�ssen.
3.2.1 Nach der st�ndigen Praxis des Bundesgerichts liegt Willk�r in der Rechtsanwendung dann vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist; dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133 mit Hinweisen).
3.2.2 Die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Umst�nde verm�gen den angefochtenen Entscheid nicht als willk�rlich erscheinen zu lassen: Der Schluss der Vorinstanz, f�r die Auslegung und Konkretisierung der PAVO im Kanton Schaffhausen hilfsweise die Richtlinien der Bildungsdirektion des Kantons Z�rich �ber die Bewilligung von Kinder- und Jugendheimen vom 31. August 1998 beizuziehen, erscheint aufgrund fehlender verbindlicher Richtlinien im Kanton Schaffhausen - und offenbar auch mangels einer entsprechenden Schaffhauser Praxis - nicht unhaltbar. Es ist auch nicht willk�rlich, wenn das Obergericht die Z�rcher Richtlinien nur f�r die Konkretisierung der Bewilligungsvoraussetzungen (Art. 15 PAVO) heranzieht, nicht aber f�r die Frage, wem die Bewilligung zu erteilen ist: Aufgrund des klaren Wortlautes von Art. 16 Abs. 1 PAVO ("Die Bewilligung wird dem verantwortlichen Leiter des Heims erteilt und gegebenenfalls dem Tr�ger angezeigt.") durfte die Vorinstanz zum Schluss kommen, im Kanton Schaffhausen sei die Bewilligung an den Heimleiter und nicht wie im Kanton Z�rich der Tr�gerschaft zu erteilen (vgl. angefochtener Entscheid E. 4 b/cc).
3.2.3 Schliesslich kann der Beschwerdef�hrer auch aus dem Umstand, dass ihm im Kanton Z�rich ein "identisches Heim" bewilligt worden ist nichts zu seinen Gunsten ableiten: Sofern �berhaupt eine vollst�ndige Identit�t der beiden Heime zu bejahen w�re, ist der Kanton Schaffhausen auf jeden Fall nicht an eine ausserkantonale Bewilligung f�r den Betrieb eines Heims in einem Nachbarkanton gebunden.
3.3 Soweit der Beschwerdef�hrer eine willk�rliche Anwendung der PAVO r�gt, kann ihm ebenso wenig gefolgt werden: In Bezug auf die fachlichen und pers�nlichen Voraussetzungen der Betreuungspersonen beschr�nkt er sich auf die Aussage, die Schlussfolgerung der Vorinstanz, wonach Y.________ und Z.________ die Voraussetzungen von Art. 15 Abs. 1 lit. b PAVO nicht erf�llten, sei nicht nachvollziehbar und verletze somit das Willk�rverbot. Damit vermag er der Begr�ndungspflicht jedoch nicht zu gen�gen (vgl. E. 1.3 hiervor). Zwar pr�ft das Bundesgericht die Anwendung der PAVO als Bundesrecht grunds�tzlich frei und von Amtes wegen. Allerdings enth�lt die PAVO wie bereits erw�hnt (vgl. E. 2.1 hiervor) nur Mindestvorschriften, die die Kantone konkretisieren k�nnen. Die Vorinstanz hat hier die Z�rcher Richtlinien als L�cken f�llendes kantonales Recht angewendet; insoweit ist die Frage, ob vom Heimverantwortlichen eine sozialp�dagogische Ausbildung verlangt werden kann, nur unter dem Blickwinkel der Willk�r zu pr�fen. Was das weitere Betreuungsteam betrifft, hat die Vorinstanz durchblicken lassen, dass die Vormundschaftsbeh�rde bez�glich der vorhandenen Ausbildungen noch weitere Erkundigungen h�tte einholen m�ssen (vgl. angefochtener Entscheid E. 4b/ee/ccc). Dieser Schluss ist im Ergebnis ebenso wenig willk�rlich, da die anbegehrte Bewilligung bereits aufgrund der fehlenden Voraussetzungen beim designierten Heimleiter bzw. Werkstattleiter verweigert wurde. Das gleiche gilt im �brigen f�r die Ausf�hrungen betreffend die finanzielle Lage des Beschwerdef�hrers (vgl. angefochtener Entscheid E. 4b/ff): Da die Vorinstanz die Voraussetzungen von Art. 15 Abs. 1 lit b PAVO im vorliegenden Fall verneint hat, kann der Voraussetzung von Art. 15 Abs. 1 lit. e PAVO ("gesicherte wirtschaftliche Grundlage") keine entscheidende Bedeutung zukommen.
3.4 Der Beschwerdef�hrer f�hrt weiter aus, die Vorinstanz habe seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r, insbesondere die sich aus Art. 29 BV ergebende Begr�ndungspflicht, sowohl in Bezug auf den vorgeschlagenen Heimleiter Y.________ wie auch auf den designierten Werkstattleiter Z.________ verletzt, indem deren �berlegungen "widerspr�chlich und nicht nachvollziehbar" seien.
3.4.1 Der verfassungsm�ssige Anspruch auf rechtliches Geh�r umfasst das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Akts zur Sache �ussern zu k�nnen. Er verlangt von der Beh�rde, dass sie seine Vorbringen tats�chlich h�rt, ernsthaft pr�ft und in ihrer Entscheidfindung angemessen ber�cksichtigt. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Sie muss kurz die wesentlichen �berlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die es seinen Entscheid st�tzt. Nicht erforderlich ist, dass sich die Begr�ndung mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt (BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188 f. mit Hinweisen).
3.4.2 Dem Beschwerdef�hrer ist insofern beizupflichten, dass die Ausf�hrungen im Beschluss der Vormundschaftsbeh�rde - wie auch die Vorinstanz (vgl. angefochtener Entscheid E. 3b) festgestellt hat - knapp ausgefallen sind. Indessen ergibt sich aus dem angefochtenen Entscheid hinreichend klar, aus welchen Gr�nden sich die Vorinstanz der Auffassung der Vormundschaftsbeh�rde bzw. des Volkwirtschaftsdepartementes angeschlossen hat: Danach verf�gt Y.________ �ber keine anerkannte Ausbildung im Sozialbereich und auch �ber keine entsprechende Weiterbildung im F�hrungsbereich, wie dies die hier beigezogenen Richtlinien des Kantons Z�rich (vgl. E. 3.2.2 hiervor) f�r die Heimleitung vorsehen (vgl. angefochtener Entscheid E. 4b/ee/aaa). In Bezug auf Z.________ hat die Vorinstanz festgestellt, dass dessen Leumund getr�bt ist (vgl. angefochtener Entscheid E. 4b/ee/bbb). Es liegen Eintr�ge bei der Schaffhauser Polizei (angebliche h�usliche Gewalt bzw. Vernachl�ssigung der Unterhaltspflichten) sowie im Betreibungsregister (offene Verlustscheine in der H�he von rund Fr. 188'000.--) vor. Damit erscheint der Schluss der Vorinstanz, Z.________ sei in pers�nlicher und erzieherischer Hinsicht f�r seine Aufgabe nicht geeignet (vgl. Art. 15 Abs. 1 lit. b PAVO) nachvollziehbar. Daran vermag auch der Strafregisterauszug, der keinen Eintrag erh�lt, nichts zu �ndern. Der Vorinstanz ist insofern zuzustimmen, dass im Hinblick auf das Wohl der Kinder und Jugendlichen hohe Anforderungen an die Betreuungs- und Leitungspersonen von Heimen gestellt werden d�rfen. Eine Geh�rsverletzung liegt im Ergebnis somit nicht vor.
3.4.3 Soweit der Beschwerdef�hrer schliesslich vorbringt, die Vorinstanz habe in Bezug auf den geltend gemachten Schaden ihre Begr�ndungspflicht verletzt, kann ihm nicht gefolgt werden: Die Frage eines allf�lligen Schadens aufgrund von Verz�gerungen des Bewilligungsverfahrens bildet hier nicht Beschwerdegegenstand, sondern w�re allenfalls in einem separaten Staatshaftungsverfahren zu diskutieren.
Damit erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Bei diesem Ergebnis besteht auch kein Anlass, dem Eventualantrag (R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung) stattzugeben.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 65 f. BGG). Der in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegenden Gemeinde A.________ wird keine Parteientsch�digung zugesprochen (Art. 68 Abs. 3 BGG; vgl. BGE 134 II 117 E. 7 S. 119).
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird als Beschwerde in Zivilsachen entgegengenommen und abgewiesen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Gemeinde A.________, dem Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schaffhausen und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.