Source: http://www.jurablogs.com/blog/hiesige-meinung-hm/5
Timestamp: 2017-09-23 09:16:46
Document Index: 15572566

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 3', '§ 36', 'EuG', 'BGH', '§ 64', '§ 81', '§ 26']

hiesige Meinung (hM) - JuraBlogs | Seite 5
© Markus Dehlzeit – Fotolia Heute hat der Bundesgerichtshof das bereits am 22.10.2014 verkündete Urteil des 5. Strafsenats in der Sache 5 StR 380/14 veröffentlicht, das in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert ist: Zum einen schockiert der Sachverhalt, über den der Senat die Feststellung des erstinstanzlichen Gerichts zitiert, “dem erfahrenen rechtsmedizinischen Sachverständigen” s ...
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 39 Leser - November 12, 2014 6:00pm
© FOTO-JHB – Fotolia.com Was sonst noch war und bisher keinen Platz hier im Blog gefunden hat - Rechtsprechung, Kommentare, Berichte, Aktuelles, Lesenswertes, Skurriles … der persönliche Monatsrückblick. Sexualstrafrecht Das Sexualstrafrecht ist Garant für öffentliche Aufmerksamkeit – und in den letzten Jahren Gegenstand regelmäßiger Verschärfungen gewesen.
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 29 Leser - November 10, 2014 5:58pm
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 70 Leser - November 7, 2014 8:30pm
© Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 44. Kalenderwoche 2014: 1 StR 209/14 – Beschluss vom 21.08.2014 LG Nürnberg-Fürth (Steuerhinterziehung u.a.) fehlerhafte doppelte Berücksichtigung hinterzogener Umsatzsteuer bei der Strafzumessung 1 StR 145/14 – Urteil vom 03.09.
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 36 Leser - November 5, 2014 7:24pm
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 127 Leser - November 1, 2014 3:00pm
© Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 43. Kalenderwoche 2014: 3 StR 283/14 – Beschluss vom 19.08.2014 LG Erfurt (versuchte Anstiftung zum Mord) fehlerhafte Ablehnung eines Befangenheitsantrags (angebliche Äußerung des zuvor in derselben Sache als Haftrichter tätig gewesenen Beisitzers: “Solche Leute haben ...
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 28 Leser - October 29, 2014 9:24pm
© Butch – Fotolia.com Am 01.01.2014 ist gemäß Art. 8 Abs. 2 StORMG (“Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs“) dessen Art. 3 in Kraft getreten, der mit § 36 JGG insbesondere die Voraussetzungen für die staatsanwaltschaftliche Bearbeitung von und die Sitzungsvertretung in Jugendstrafsachen – und damit auch Jugendschutzsachen, die den eigentlichen Bezug zur ...
© Kumbabali – Fotolia.com Vergangene Woche hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) auf Vorlage des Bundesgerichtshof (BGH) über die Auslegung der “Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft” entschieden und dabei festgehalte ...
© Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 42. Kalenderwoche 2014: 2 StR 20/14 – Urteil vom 23.07.2014 LG Erfurt (unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.) unterbliebene Anordnung des erweiterten Verfalls 4 StR 126/14 – Beschluss vom 29.07.
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 8 Leser - October 22, 2014 6:00am
© Tors via Wikimedia Commons – Lizenz: CC-BY-SA-3.0 In den vergangenen Tagen konnte man verschiedentlich und sehr umfänglich auch von einem bayrischen Richter – auf Probe – am Amtsgericht Lichtenfels lesen, der unter anderem in Brandenburg Bandleader einer rechtsextremistischen Band namens “Hassgesang” gewesen sein soll.
Störungsmelder: Rechtsextremer Richter – Politiker fordern Überprüfung aller zurückliegenden Urteile
blog.zeit.de - Huldigung an Hitler – Covergestaltung eines Hassgesang-Albums Offenbar hätte das Landesamt für Verfassungsschutz in Bayern doch wissen können, dass der
Neuer Richter mit Neonazi-Vergangenheit
Am Montag nimmt im oberfränkischen Lichtenfels ein junger Richter seinen Dienst auf, der offenbar in einer Neonazi-Band gesungen hat.
© mojolo – Fotolia.com “Salafist trotz Fußfessel nach Syrien ausgereist” – so war es bei Spiegel Online zu lesen. Unglaublich? Ein “Albtraum”?1)So soll der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU den Vorgang laut “Report Mainz” genannt haben. Ein “Skandal”?2)So soll die Beurteilung des Grünen-Bundestagsabgeordneten Nouripour lauten. Was offenbar geschehen ist Der 24jährige “Hassan M.
Justizpanne in Hessen: Ein mutmaßlicher radikaler Islamist ist trotz elektronischer Fußfessel ausgereist. Das bestätigte die Landesregierung. Laut ARD-Magazin "Report Mainz" kämpft er in Syrien. Die zuständigen Minister weisen Vorwürfe zurück.
© Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 41. Kalenderwoche 2014: 1 StR 390/14 – Beschluss vom 20.08.2014 LG München I (verschiedene Betäubungsmitteldelikte) Notwendige Ausführungen im Urteil zur Unterbringung nach § 64 StGB, zum minder schweren Fall unter Verbrauch eines vertypten Strafmilderungsgrundes und ...
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 9 Leser - October 14, 2014 6:00am
© AV TEAM PRESS – Fotolia.com Die “erkennungsdienstliche Behandlung” (ED-Behandlung) ist oft – gerade in Fällen schwerer Kriminalität – eine kriminalpolizeiliche Standardmaßnahme. § 81b StPO regelt sie in gleich zwei Varianten: “für die Zwecke der Durchführung des Strafverfahrens” und “für die Zwecke des Erkennungsdienstes”.
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 34 Leser - October 12, 2014 6:00am
© Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 40. Kalenderwoche 2014: 5 StR 53/14 – Beschluss vom 09.09.2014 LG Frankfurt/Oder (bandenmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.) Voraussetzungen der Verwerfung von Befangenheitsanträgen als unzulässig (§ 26a StPO); Besetzung für Entsch ...
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 23 Leser - October 9, 2014 2:16am
© FOTO-JHB – Fotolia.com Was sonst noch war und bisher keinen Platz hier im Blog gefunden hat - Rechtsprechung, Kommentare, Berichte, Aktuelles, Lesenswertes, Skurriles … der persönliche Monatsrückblick. Verständigung im Strafprozess Der “Deal” war auch im September Thema, wie drei verfassungsgerichtliche Entscheidungen, ein Beschluss des 4.
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 47 Leser - October 5, 2014 4:42pm