Source: http://www.bgbau-medien.de/gv/biostoffv/titel.htm?gesamt=1
Timestamp: 2018-02-24 16:18:13
Document Index: 221177533

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 5', '§ 6', '§ 5', '§ 2', '§ 19', '§ 9', '§ 11', '§ 12', '§ 16', '§ 15', '§ 4', '§ 17', '§ 7', '§ 7', '§ 18', '§ 9', '§ 20', '§ 11', '§ 13', '§ 21', '§ 22', '§ 15']

Biostoffverordnung (BioStoffV), Titel
Zuletzt geändert durch Artikel 146 des Gesetzes vom 29. März 2017 (BGBl. I S. 626)
Biostoffverordnung (BioStoffV), Inhalt
Biostoffverordnung (BioStoffV), § 1 Anwendungsbereich
und Risikogruppeneinstufung
Biostoffverordnung (BioStoffV), § 5 Tätigkeiten mit Schutzstufenzuordnung
a) der Wahrscheinlichkeit seines Auftretens,
b) der Art der Tätigkeit,
c) der Art, Dauer, Höhe und Häufigkeit der ermittelten Exposition
Biostoffverordnung (BioStoffV), § 6 Tätigkeiten ohne Schutzstufenzuordnung
(1) Tätigkeiten, die nicht unter § 5 Absatz 1 fallen, müssen keiner Schutzstufe zugeordnet werden. Dabei handelt es sich um Tätigkeiten im Sinne von § 2 Absatz 7 Nummer 2 . Zu diesen Tätigkeiten gehören beispielsweise Reinigungs- und Sanierungsarbeiten, Tätigkeiten in der Veterinärmedizin, der Land-, Forst-, Abwasser- und Abfallwirtschaft sowie in Biogasanlagen und Schlachtbetrieben.
Bekanntmachungen nach § 19 Absatz 4 ,
Biostoffverordnung (BioStoffV), § 9 Allgemeine Schutzmaßnahmen
Biostoffverordnung (BioStoffV), § 11 Zusätzliche Schutzmaßnahmen und Anforderungen bei Tätigkeiten der Schutzstufe 2, 3 oder 4 in Einrichtungen des Gesundheitsdienstes
Zusätzliche Schutzmaßnahmen und Anforderungen bei Tätigkeiten der Schutzstufe 2, 3 oder 4 in Einrichtungen des Gesundheitsdienstes
Biostoffverordnung (BioStoffV), § 12 Arbeitsmedizinische Vorsorge
Biostoffverordnung (BioStoffV), § 16 Anzeigepflicht
b) einer Tätigkeit mit Biostoffen der Risikogruppe 3, soweit die Tätigkeiten keiner Erlaubnispflicht nach § 15 unterliegen,
das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung nach § 4 ,
Biostoffverordnung (BioStoffV), § 17 Unterrichtung der Behörde
das Verzeichnis nach § 7 Absatz 3 Satz 1 sowie den Nachweis nach § 7 Absatz 3 Satz 4 Nummer 2 ,
Biostoffverordnung (BioStoffV), § 18 Behördliche Ausnahmen
Die zuständige Behörde kann auf schriftlichen oder elektronischen Antrag des Arbeitgebers Ausnahmen von den Vorschriften der §§ 9 , 10 , 11 und 13 einschließlich der Anhänge II und III erteilen, wenn die Durchführung der Vorschrift im Einzelfall zu einer unverhältnismäßigen Härte führen würde und die beantragte Abweichung mit dem Schutz der betroffenen Beschäftigten vereinbar ist.
Biostoffverordnung (BioStoffV), § 20 Ordnungswidrigkeiten
entgegen § 11 Absatz 4 Satz 1 , auch in Verbindung mit Satz 4, ein dort genanntes Instrument nicht oder nicht rechtzeitig entsorgt,
entgegen § 13 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 , 2 oder 3 eine dort genannte Maßnahme nicht oder nicht rechtzeitig festlegt,
Biostoffverordnung (BioStoffV), § 21 Straftaten
Biostoffverordnung (BioStoffV), § 22 Übergangsvorschriften
besteht keine Erlaubnispflicht gemäß § 15 Absatz 1 , sofern diese Tätigkeiten der zuständigen Behörde angezeigt wurden.
Biostoffverordnung (BioStoffV), Anhang I
Biostoffverordnung (BioStoffV), Anhang III
1. Die Apparatur muss den Prozess physisch von der Umwelt trennen.
2. Die Apparatur oder eine vergleichbare Anlage muss innerhalb eines entsprechenden Schutzstufenbereichs liegen.
3. Die Prozessabluft der Apparatur muss so behandelt werden, dass ein Freisetzen von Biostoffen
4. Das Öffnen der Apparatur zum Beispiel zur Probenahme, zum Hinzufügen von Substanzen oder zur Übertragung von Biostoffen muss so durchgeführt werden, dass ein Freisetzen von Biostoffen
5. Kulturflüssigkeiten dürfen zur Weiterverarbeitung nur aus der Apparatur entnommen werden, wenn die Entnahme in einem geschlossenen System erfolgt oder die Biostoffe durch wirksame physikalische oder chemische Verfahren inaktiviert worden sind.
6. Dichtungen an der Apparatur müssen so beschaffen sein, dass ein unbeabsichtigtes Freisetzen von Biostoffen
7. Der gesamte Inhalt der Apparatur muss aufgefangen werden können.
Webcode: M414-1