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Timestamp: 2019-05-26 17:22:19
Document Index: 264785504

Matched Legal Cases: ['Art. 20', 'Art. 63', 'Art. 65', '§ 4', 'Art. 71', 'Art. 65', 'Art. 65', '§ 4']

Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Hospitalstiftung Lauingen (Donau)
Der Stadtrat Lauingen (Donau) hat am 19.03.2019 in öffentlicher Sitzung die nachfolgend abgedruckte Haushaltssatzung der Hospitalstiftung Lauingen (Donau) für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen.
Haushaltssatzung der Hospitalstiftung Lauingen (Donau) - Landkreis Dillingen a. d. Donau - für das Haushaltsjahr 2019
Aufgrund des Art. 20 Abs. 3 Satz 3 des Bayer. Stiftungsgesetzes und Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Stadtrat Lauingen (Donau) für die unter der Verwaltung des Stadtrates stehenden Hospitalstiftung Lauingen (Donau) folgende Haushaltssatzung:
Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt:
Der Erfolgsplan schließt in den Erträgen und Aufwendungen mit 4.357.627,00 €
und im Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben mit 417.704,00 €
Der Gesamtbetrag für Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 150.000,00 € festgesetzt.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan wird auf 480.000,-- € festgesetzt.
Lauingen (Donau), den 03.05.2019
Hospitalstiftung Lauingen (Donau)
Katja Müller, Stiftungsvorsitzende und 1. Bürgermeisterin der Stadt Lauingen (Donau)
Der Stadtrat Lauingen (Donau) hat die Haushaltssatzung der Hospitalstiftung Lauingen (Donau) für das Geschäftsjahr 2019 beschlossen. Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2019 in Kraft. Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan liegen während des ganzen Jahres in der Verwaltung des Alten- und Pflegeheimes der Hospitalstiftung Lauingen (Donau), Segrépromenade 2, - Zimmer Nr. 0.94 – während der allgemeinen Geschäftszeiten (Montag – Donnerstag von 8.00 – 12.00 Uhr und von 14.00 – 16.30 Uhr sowie am Freitag von 8.00 – 12.30 Uhr) zur Einsicht bereit (Art. 65 Abs. 3 Bayer. Gemeindeordnung (GO) i. V. mit § 4 Abs. 2 Bekanntmachungsverordnung).
Für folgenden Teil der Haushaltssatzung der Hospitalstiftung Lauingen (Donau) hat das Landratsamt Dillingen a. d. Donau mit Schreiben vom 18.04.2019 gem. Art. 71 Abs. 2 GO die rechtsaufsichtliche Genehmigung erteilt:
Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Vermögensplan in Höhe von 150.000,00 €.
Der Wirtschaftsplan mit der Haushaltssatzung der Hospitalstiftung Lauingen (Donau) für das Geschäftsjahr 2019 liegt gemäß Art. 65 Abs. 3 GO in der Zeit vom 13.05. bis 26.05.2019 in der Verwaltung des Alten- und Pflegeheimes der Hospitalstiftung Lauingen (Donau), Segrépromenade 2, - Zimmer Nr. 0.94 - während der allgemeinen Geschäftszeiten (Montag – Donnerstag von 8.00 – 12.00 Uhr und von 14.00 – 16.30 Uhr und am Freitag von 8.00 – 12.30 Uhr) sowie elektronisch im Internet unter der Adresse http://www.spital-lauingen.de zur Verfügung gestellt (Art. 65 Abs. 3 der Gemeindeordnung i. V. mit § 4 Bekanntmachungsverordnung).