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Timestamp: 2016-10-26 02:21:19
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Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

8C_714/2009 (14.04.2010)
8C_714/2009
Der 1949 geborene W.________ war als Vertreter im Aussendienst der Firma B.________ AG bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Unf�llen versichert, als er am 3. November 1999 am Steuer seines anfahrenden Personenwagens sass und ein anderes Fahrzeug gegen das Heck auffuhr. In der Klinik X.________, welche der Versicherte am 17. November 1999 aufsuchte, wurde ein Distorsionstrauma der Halswirbels�ule (HWS) diagnostiziert. Die SUVA erbrachte die gesetzlichen Leistungen. W.________ war weiterhin bei der SUVA gegen die Folgen von Unf�llen versichert, als er am 10. August 2002 in einer Parkhausgarage ausrutschte und auf das rechte Knie fiel. Auch f�r dieses Ereignis anerkannte die SUVA ihre Leistungspflicht. Am 7. Oktober 2006 kam es zu einem erneuten Verkehrsunfall, bei dem ein anderes Fahrzeug von hinten gegen die rechte Seite des Wagens des Versicherten fuhr. Mit drei separaten Verf�gungen vom 12. Dezember 2007 stellte die SUVA ihre Leistungen per 31. Januar 2008 ein, da die �ber dieses Datum hinaus geklagten Beschwerden nicht ad�quat kausal durch eines der versicherten Ereignisse verursacht worden seien. Auf Einsprache hin hielt sie an dieser Sichtweise fest (Einspracheentscheid vom 25. September 2008).
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 17. Juni 2009 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst der Versicherte beantragen, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides sei die SUVA zu verpflichten, ihre Leistungen �ber den 31. Januar 2008 hinaus zu erbringen. Gleichzeitig wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht.
2.1 Die Zusprechung von Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung setzt grunds�tzlich das Vorliegen eines Berufsunfalles, eines Nichtberufsunfalles oder einer Berufskrankheit voraus (Art. 6 Abs. 1 UVG). Der Unfallversicherer haftet jedoch f�r einen Gesundheitsschaden nur insoweit, als dieser nicht nur in einem nat�rlichen, sondern auch in einem ad�quaten Kausalzusammenhang zum versicherten Ereignis steht (BGE 129 V 177 E. 3 S. 181). Dabei spielt die Ad�quanz als rechtliche Eingrenzung der sich aus dem nat�rlichen Kausalzusammenhang ergebenden Haftung des Unfallversicherers im Bereich organisch objektiv ausgewiesener Unfallfolgen praktisch keine Rolle, da sich hier die ad�quate weitgehend mit der nat�rlichen Kausalit�t deckt (BGE 134 V 109 E. 2 S. 111 f.; 127 V 102 E. 5b/bb S. 103). Objektivierbar sind Untersuchungsergebnisse, die reproduzierbar und von der Person des Untersuchenden und den Angaben des Patienten unabh�ngig sind. Von organisch objektiv ausgewiesenen Unfallfolgen kann somit erst dann gesprochen werden, wenn die erhobenen Befunde mit apparativen/bildgebenden Abkl�rungen best�tigt wurden und die hiebei angewendeten Untersuchungsmethoden wissenschaftlich anerkannt sind (Urteil 8C_806/2007 vom 7. August 2008, E. 8.2 mit zahlreichen Hinweisen). Sind die geklagten Beschwerden nat�rlich unfallkausal, nicht aber in diesem Sinne objektiv ausgewiesen, so ist bei der Beurteilung der Ad�quanz vom augenf�lligen Geschehensablauf auszugehen, und es sind gegebenenfalls weitere unfallbezogene Kriterien einzubeziehen (BGE 134 V 109 E. 2.1 S. 111 f.). Hat die versicherte Person einen Unfall erlitten, welcher die Anwendung der Schleudertrauma-Rechtsprechung rechtfertigt, so sind hierbei die durch BGE 134 V 109 E. 10 S. 126 ff. pr�zisierten Kriterien massgebend. Ist diese Rechtsprechung nicht anwendbar, so sind grunds�tzlich die Ad�quanzkriterien, welche f�r psychische Fehlentwicklungen nach einem Unfall entwickelt wurden (BGE 115 V 133 E. 6c/aa S. 140), massgebend (BGE 134 V 109 E. 2.1 S. 111 f.)
2.2 Mit Urteil vom 19. Februar 2008 (BGE 134 V 109) hat das Bundesgericht die sog. Schleudertrauma-Praxis bei organisch nicht objektiv ausgewiesenen Beschwerden pr�zisiert. Im genannten Urteil wurde zun�chst der Grundsatz best�tigt, dass der Fallabschluss und damit verbunden die Ad�quanzpr�fung im Hinblick auf die Rentenleistungen in dem Zeitpunkt zu erfolgen hat, in dem von der Weiterf�hrung der medizinischen Massnahmen keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten ist. Hinsichtlich der Beurteilung des nat�rlichen Kausalzusammenhangs zwischen dem Unfallereignis und den geklagten organisch nicht hinreichend nachweisbaren Beschwerden wurde festgehalten, dass diese aufgrund einer eingehenden medizinischen Abkl�rung zu erfolgen hat. Schliesslich wurden die Kriterien, welche zur Beurteilung der Ad�quanz bei mittelschweren Unf�llen (vgl. dazu insbesondere SVR 2008 UV Nr. 8 S. 26, U 2/07 E. 5.3.) dienen, neu gefasst. Der Katalog der ad�quanzrelevanten Kriterien lautet nunmehr:
2.3 Hat die versicherte Person mehr als einen Unfall mit Schleudertrauma der HWS oder gleichgestellter Verletzung erlitten, so ist die Ad�quanz prinzipiell f�r jeden Unfall gesondert zu beurteilen. In diesem Rahmen ist es nach der Rechtsprechung jedoch nicht generell ausgeschlossen, die wiederholte Betroffenheit desselben K�rperteils bei der Ad�quanzpr�fung zu ber�cksichtigen. Letzteres ist insbesondere dann denkbar, wenn die Auswirkungen der verschiedenen Ereignisse auf gewisse Beschwerden und/oder auf Grad und Dauer der Arbeitsunf�higkeit nicht voneinander abgegrenzt werden k�nnen (SVR 2009 UV Nr. 30 S. 105, 8C_413/2008 E. 2.3 mit weiterem Hinweis).
3.1 Streitig und zu pr�fen ist die Leistungspflicht der SUVA f�r die �ber den 31. Januar 2008 hinaus geklagten Beschwerden des Versicherten.
3.2 Es steht fest und ist unbestritten, dass der Versicherte am 3. November 1999, am 10. August 2002 und am 7. Oktober 2006 je einen Unfall erlitten hat. Ebenfalls zu Recht nicht bestritten ist, dass die geklagten Beschwerden nicht auf einen im Sinne der Rechtsprechung organisch hinreichend nachweisbaren Gesundheitsschaden zur�ckzuf�hren sind. Demgem�ss ist die Ad�quanz eines allf�lligen Kausalzusammenhanges zwischen den versicherten Ereignissen und den Beschwerden speziell zu pr�fen.
4.1 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die SUVA habe nach dem Ereignis vom 3. November 1999 bis zum Fallabschluss im Jahre 2008 ununterbrochen Taggelder ausbezahlt, obwohl bereits seit l�ngerer Zeit von der Fortsetzung der �rztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten gewesen sei. Damit habe die Unfallversicherung die Ad�quanz des Kausalzusammenhanges implizit anerkannt. Sie d�rfe daher ihre Leistungen nicht mehr mit dem Argument einstellen, der Kausalzusammenhang sei nicht ad�quat und damit nicht rechtsgen�glich. Es sei von einer Rechtsbest�ndigkeit auszugehen, die mit jener bei formellen Verf�gungen gleichzusetzen sei.
4.2 Entgegen der Ansicht des Versicherten handelt es sich bei Taggeldern auch dann nicht um eine Dauerleistung, wenn sie �ber Jahre ausbezahlt werden (BGE 135 V 287 E. 4.2 S. 290). Rechtsprechungsgem�ss kann der Versicherungstr�ger deshalb die Taggeldleistungen ohne Berufung auf einen Wiedererw�gungs- oder Revisionsgrund "ex nunc und pro futuro" einstellen, etwa mit dem Argument, bei richtiger Betrachtung liege kein versichertes Ereignis vor (BGE 130 V 380 E. 2.3.1 S. 384). Die Formulierung "ex nunc" bezieht sich hiebei auf den Zeitpunkt der faktischen Leistungseinstellung, und nicht auf jenen der Einstellungsverf�gung. Etwas anderes gilt lediglich dann, wenn der Versicherungstr�ger die zu Unrecht ausbezahlten Leistungen zur�ckfordert (vgl. BGE 133 V 57 E. 6.8 S. 65 und Urteil 8C_444/2009 vom 11. Januar 2010 E. 5). Eine solche R�ckforderung steht allerdings vorliegend nicht zur Diskussion.
Das kantonale Gericht qualifizierte das Ereignis vom 10. August 2002, bei dem der Versicherte in einer Parkhausgarage ausrutschte und auf das rechte Knie fiel, als leichten Unfall. Diese Qualifikation ist letztinstanzlich unbestritten geblieben. Aus ihr folgt, dass ein allf�lliger Kausalzusammenhang zwischen diesem Ereignis und organisch nicht nachweisbaren Beschwerden nicht ad�quat sein kann; eine Leistungspflicht der SUVA �ber den 31. Januar 2008 hinaus kann aus diesem Ereignis ohne weiteres verneint werden.
6.1 Vorinstanz und Verwaltung pr�ften die Ad�quanz eines allf�lligen Kausalzusammenhanges zwischen den Unf�llen vom 3. November 1999 und vom 7. Oktober 2006 und den organisch nicht ausgewiesenen Beschwerden nach den Kriterien, die f�r psychische Unfallsch�den entwickelt wurden (BGE 115 V 133 E. 6c/aa S. 140). Ob, wie vom Versicherten geltend gemacht, die Ad�quanz nicht nach den in BGE 134 V 109 E. 10.3 S. 130 aufgestellten Kriterien bei Schleudertraumen und �quivalenten Verletzungen zu pr�fen ist, kann offenbleiben, da - wie nachstehende Ausf�hrungen zeigen - die Ad�quanz eines Kausalzusammenhanges auch nach dieser f�r den Beschwerdef�hrer g�nstigeren Rechtsprechung zu verneinen ist. Aufgrund der fehlenden Ad�quanz braucht zudem die Frage, ob die geklagten Beschwerden nat�rlich kausal durch das Unfallereignis verursacht sind, nicht n�her untersucht zu werden (vgl. BGE 135 V 465 E. 5.1 S. 472).
6.2 Die Schwere des Unfalles ist aufgrund des augenf�lligen Geschehensablaufs mit den sich dabei entwickelnden Kr�ften zu beurteilen (SVR 2008 UV Nr. 8 S. 26, U 2/07 E. 5.3.1). Dabei wird eine einfache Auffahrkollision auf ein haltendes Fahrzeug in der Regel als mittelschwerer Unfall im Grenzbereich zu den leichten Unf�llen betrachtet (RKUV 2005 Nr. U 549 S. 236, U 380/04 E. 5.1.2). Die entsprechende Qualifikation der beiden Unfallereignisse durch die Vorinstanz als mittelschwer im Grenzbereich zu den leichten ist mithin nicht zu beanstanden und wird denn auch nicht bestritten. (Beim Ereignis vom 7. Oktober 2006 handelte es sich zwar um eine seitliche Kollision, die aber entsprechend der biomechanischen Kurzbeurteilung vom 25. April 2007 wie eine Heckkollision zu beurteilen ist). Die Ad�quanz eines Kausalzusammenhanges ist somit nur dann zu bejahen, wenn eines der relevanten Ad�quanzkriterien in besonders ausgepr�gter oder mehrere dieser Kriterien in geh�ufter Weise erf�llt sind.
6.3 Der Beschwerdef�hrer macht zu Recht nicht geltend, das Kriterium der besonders dramatischen Begleitumst�nde oder der besonderen Eindr�cklichkeit des Unfalles sei bei einem der beiden Ereignisse erf�llt.
6.4 Was das Kriterium der fortgesetzt spezifischen, belastenden �rztlichen Behandlung betrifft, ist dies aufgrund der medizinischen Aktenlage f�r beide Unf�lle ebenfalls nicht ausgewiesen. Wie der Beschwerdef�hrer unter Bezugnahme auf das Schreiben des Dr. med. S.________ vom 22. September 2006 letztlich selber einr�umt, ist eine entsprechende belastende Therapie nicht durchgef�hrt worden.
6.5 Aufgrund der Akten ist zudem nicht erstellt, dass durch die seltene und inkonsequente Durchf�hrung der Therapien (Schreiben des Dr. med. S.________ vom 22. September 2006) die Unfallfolgen erheblich verschlimmert wurden. Somit ist die entsprechende Unterlassung entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht als Fehlbehandlung im Sinne des einschl�gigen Ad�quanzkriteriums zu betrachten. Auch dieses Kriterium ist mithin f�r beide Unf�lle nicht erf�llt.
6.6 Die beiden Teilaspekte des Kriteriums des schwierigen Heilungsverlaufs und der erheblichen Komplikationen m�ssen nicht kumulativ erf�llt sein (BGE 117 V 359 E. 7b S. 369). Aus der �rztlichen Behandlung und den erheblichen Beschwerden darf nicht auf einen schwierigen Heilungsverlauf und/oder erhebliche Komplikationen geschlossen werden. Es bedarf hiezu besonderer Gr�nde, welche die Heilung beeintr�chtigt haben (Urteil 8C_349/2009 vom 17. August 2009 E. 5.3). Wie die Vorinstanz zutreffend erwog, sind vorliegend keine solchen Gr�nde ersichtlich. Das Kriterium ist somit f�r beide Unf�lle nicht gegeben.
6.7.1 Die Diagnose einer HWS-Distorsion oder einer anderen, ad�quanzrechtlich gleich zu behandelnden Verletzung gen�gt f�r sich allein nicht zur Bejahung des Kriteriums der Schwere und besonderen Art der erlittenen Verletzung (BGE 134 V 109 E. 10.2.2 S. 127 f.). Es bedarf hiezu einer besonderen Schwere der f�r das Schleudertrauma typischen Beschwerden oder besonderer Umst�nde, welche das Beschwerdebild beeinflussen k�nnen. Diese k�nnen beispielsweise in einer beim Unfall eingenommenen besonderen K�rperhaltung und den dadurch bewirkten Komplikationen bestehen (SVR 2007 UV Nr. 26 S. 86, U 339/06 E. 5.3). Daneben gilt es zu beachten, dass eine HWS-Distorsion, welche eine bereits erheblich vorgesch�digte Wirbels�ule trifft, speziell geeignet ist, die "typischen" Symptome hervorzurufen, weshalb sie als Verletzung besonderer Art zu qualifizieren ist (SVR 2009 UV Nr. 30 S. 105, 8C_413/2008, E. 6.3.2; SVR 2007 UV Nr. 1 S. 1, U 39/04, E. 3.4 mit Hinweisen).
6.7.2 Der Beschwerdef�hrer war zwischen dem Unfall vom 3. November 1999 und jenem vom 7. Oktober 2006 aufgrund seiner Beschwerden, insbesondere im Bereich der HWS, dauernd zu mindestens 70 % arbeitsunf�hig und bezog deswegen ein Taggeld der SUVA. Mithin ist davon auszugehen, dass die HWS-Distorsion vom 7. Oktober 2006 eine bereits erheblich vorgesch�digte Wirbels�ule getroffen hat, womit dieses Kriterium f�r den Unfall vom 7. Oktober 2006 zu bejahen ist (vgl. Urteil 8C_785/2007 vom 11. Juni 2008 E. 4.4).
6.7.3 Aufgrund der Akten ist davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer bereits am 23. Dezember 1993 und am 1. Juni 1995 zwei HWS-Distorsionen erlitten hat, diese Ereignisse indessen nicht bei der Beschwerdegegnerin versichert waren. Entsprechend den vorliegenden Unterlagen ist jedoch unklar, ob die Arbeitsf�higkeit des Versicherten unmittelbar vor dem Ereignis vom 3. November 1999 noch eingeschr�nkt war. Damit ist auch zweifelhaft, ob bereits die Distorsion vom 3. November 1999 eine dermassen erheblich vorgesch�digte Wirbels�ule traf, die die Bejahung des Kriteriums auch f�r dieses Ereignis rechtfertigen w�rde. Dies braucht indessen nicht abschliessend gepr�ft zu werden, da selbst dann, wenn man zugunsten des Beschwerdef�hrers das Kriterium bejahen w�rde, ein allf�lliger Kausalzusammenhang zwischen dem Ereignis vom 3. November 1999 und den �ber den 31. Januar 2008 hinaus geklagten Beschwerden nicht als ad�quat zu qualifizieren w�re.
6.8 Beim Kriterium der Arbeitsunf�higkeit ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass bei leichten bis mittelschweren Schleudertraumata der HWS ein l�ngerer oder gar dauernder Ausstieg aus dem Arbeitsprozess vom medizinischen Standpunkt aus als eher ungew�hnlich erscheint. Nicht die Dauer der Arbeitsunf�higkeit ist daher massgebend, sondern eine erhebliche Arbeitsunf�higkeit als solche, die zu �berwinden die versicherte Person ernsthafte Anstrengungen unternimmt. Darin liegt der Anreiz f�r die versicherte Person, alles daran zu setzen, wieder ganz oder teilweise arbeitsf�hig zu werden. Gelingt es ihr trotz solcher Anstrengungen nicht, ist ihr dies durch Erf�llung des Kriteriums anzurechnen. Konkret muss ihr Wille erkennbar sein, sich durch aktive Mitwirkung raschestm�glich wieder optimal in den Arbeitsprozess einzugliedern, was schon der allgemeine sozialversicherungsrechtliche Grundsatz der Schadenminderungspflicht gebietet. Solche Anstrengungen der versicherten Person k�nnen sich insbesondere in ernsthaften Arbeitsversuchen trotz allf�lliger pers�nlicher Unannehmlichkeiten manifestieren. Dabei ist auch der pers�nliche Einsatz im Rahmen von medizinischen Therapiemassnahmen zu ber�cksichtigen. Sodann k�nnen Bem�hungen um alternative, der gesundheitlichen Einschr�nkung besser Rechnung tragende T�tigkeiten ins Gewicht fallen (BGE 134 V 109 E. 10.2.7 S. 129 f.). Rechtsprechungsgem�ss ist dieses Kriterium dann besonders ausgepr�gt erf�llt, wenn die versicherte Person Bem�hungen, die eindeutig �ber das im Normalfall zu erwartende Ausmass hinausgehen, nachzuweisen in der Lage ist (Urteil 8C_987/2008 vom 31. M�rz 2009 E. 6.7.2).
Der Beschwerdef�hrer l�sst vorbringen, er habe im Rahmen seiner M�glichkeiten immer wieder zu arbeiten versucht. Er habe sich immer wieder um eine Stelle als Vertreter bem�ht. Die entsprechenden Bem�hungen dokumentiert er allerdings nicht. Insbesondere fehlt es an einer Liste von Bewerbungen oder an einer �bersicht, wo er sich konkret beworben hat. Demnach ist das Kriterium jedenfalls nicht ausgepr�gt erf�llt.
6.9 Was schliesslich das Merkmal der erheblichen Beschwerden betrifft, ist festzuhalten, dass es entsprechend den medizinischen Akten jedenfalls nicht besonders ausgepr�gt erf�llt vorliegt, so dass offenbleiben kann, ob es in seiner einfachen Form gegeben ist.
6.10 Zusammenfassend ergibt sich, dass keines der massgeblichen Kriterien besonders ausgepr�gt gegeben ist und selbst dann, wenn man zugunsten des Versicherten die drei Kriterien der Schwere oder besonderen Art der erlittenen Verletzungen, der erheblichen Beschwerden und der erheblichen Arbeitsunf�higkeit trotz ausgewiesener Anstrengungen als erf�llt erachten w�rde, die Kriterien nicht in geh�ufter Weise erstellt sind (vgl. Urteil 8C_897/2009 vom 29. Januar 2010 E. 4.5). Mithin ist die Ad�quanz des Kausalzusammenhanges zwischen einem der Unfallereignisse vom 3. November 1999 oder vom 7. Oktober 2006 und den �ber den 31. Januar 2008 hinaus geklagten, organisch nicht im Sinne der Rechtsprechung hinreichend nachweisbaren Beschwerden zu verneinen. Die Leistungseinstellung auf dieses Datum hin ist somit nicht zu beanstanden.
Rechtsanwalt Jean Baptiste Huber wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.