Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/81/256/1/1
Timestamp: 2019-08-19 08:59:37
Document Index: 66174545

Matched Legal Cases: ['OGH', '§ 256', '§ 256', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', '§ 528', '§ 510', '§ 65', 'OGH']

Entscheidungen des OGH zu § 256 Abs. 1 ASVG - Seite 1 - JUSLINE Österreich
Entscheidungen zu § 256 Abs. 1 ASVG
Begründung: Nach den für das Revisionsverfahren maßgebenden Feststellungen der Vorinstanzen liegt bei der am 9. 10. 1961 geborenen Klägerin eine rezidivierende depressive Episode mit psychosomatischen Übertragungsmechanismen vor. Sie befindet sich laufend in psychotherapeutischer und psychopharmakologischer Behandlung. Da jede depressive Verstimmung behandelbar ist, ist auch bei ihr trotz der seit Jahren bestehenden depressiven Verstimmung und der gegebenen erblichen Komponente eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 24. 6. 2004 lehnte die beklagte Pensionsversicherungsanstalt den Antrag der Klägerin vom 26. 3. 2004 auf Zuerkennung der Invaliditätspension ab. Gegen diesen Bescheid erhob die Klägerin rechtzeitig Klage mit dem Begehren auf Gewährung der beantragten Leistung ab 1. 4. 2004. Die beklagte Partei beantragte die Abweisung des Klagebegehrens und wendete ein, die Klägerin könne auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt noch eine Reihe von Beschäftigungen verri... mehr lesen...
TE OGH 2001/6/12 10ObS121/01v
Begründung: Mit Bescheid vom 31. 1. 1996 wies die beklagte Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter den Antrag der Klägerin auf Gewährung der Invaliditätspension mit der
Begründung: ab, dass sie nicht invalid im Sinn des Gesetzes sei. Die Klägerin begehrt die Zuerkennung einer Invaliditätspension ab dem Stichtag. Sie leide insbesondere in geschlossenen Räumen und bei Menschenansammlungen unter Angstzuständen, weshalb sie ihre Wohnung nicht verlassen und keine öffentlichen Verk... mehr lesen...
Rechtssatz: Für die Zuerkennung einer unbefristeten Pension muss eine die gesetzliche Befristung (24 Monate) übersteigende Dauer der Berufsunfähigkeit feststehen. Bestehen Chancen auf eine Besserung des Leidenszustandes, kann von dauernder Invalidität keine Rede sein. Entscheidungstexte 10 ObS 130/01t Entscheidungstext OGH 22.05.2001 10 ObS 130/01t 10 ObS 160/01d Entscheid... mehr lesen...
Rechtssatz | OGH | 22.05.2001
TE OGH 1999/5/4 10ObS15/99z
Begründung: Rechtliche Beurteilung Die
Begründung: des Rekursgerichtes, mit der die Zurückweisung der Säumnisklage bestätigt wurde, ist zutreffend, sodaß es ausreicht, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (§ 528a ZPO iVm § 510 Abs 3 Satz 2 ZPO). Ergänzend ist den Ausführungen des Revisionsrekurswerbers entgegenzuhalten: Die Säumnisklage in einer Leistungssache nach § 65 Abs 1 Z 1 ASGG setzt voraus, daß der Versicherungsträger den Bescheid nicht innerhalb vo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid der beklagten Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter vom 23.12.1993 wurde der Antrag des Klägers vom 28.9.1993 auf Zuerkennung der Invaliditätspension mit der
Begründung: abgelehnt, daß er nicht invalid sei. Gegen diesen Bescheid erhob der Kläger rechtzeitig Klage mit dem Begehren auf Gewährung der Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab dem Stichtag 1.10.1993. Die beklagte Partei beantragte die Abweisung des Klagebegehrens. Das Er... mehr lesen...
Entscheidung | OGH | 31.10.1995