Source: http://www.rechtsanwalt-parchent.de/blog/medienrecht-datenschutz/
Timestamp: 2018-05-24 00:08:06
Document Index: 278167896

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 34', 'BGH', 'BGH', '§ 12', '§ 12']

Medienrecht/Datenschutz Archives | Rechtsanwaltskanzlei Parchent Düsseldorf
Home » Medienrecht/Datenschutz
von Rechtsanwalt Parchent Düsseldorf unter Allgemeine Themen/Arbeitsrecht/Medienrecht/Datenschutz am 13.01.2015 • Keine Kommentare • Arbeiitsrecht, Facebook, Mitbestimmung
Quelle: Landesarbeitsgericht Düsseldorf/ra-online Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Beschluss vom 12.01.2015 (- 9 Ta BV 51/14 -) Fanseite ist keine zur Überwachung des Verhaltens oder der Leistung der Mitarbeiter bestimmte technische Einrichtung Das Landes­arbeits­gericht Düsseldorf hat entschieden, dass dem Betriebsrat bei der Einrichtung einer Facebook-Seite des Arbeitsgebers kein Weiterlesen
von Rechtsanwalt Parchent Düsseldorf unter Allgemeine Themen/Arbeitsrecht/Medienrecht/Datenschutz am 08.01.2015 • Keine Kommentare • Freiberufler, Gewerbesteuer, Moderation, Teleshopping
In seiner Entscheidung vom 16.09.2014 (AZ: VIII R 5/12) hat sich der Bundesfinanzhof mit der Frage auseinandergesetzt, ob die selbständige Tätigkeit einer Moderatorin von Werbesendungen für einen Verkaufssender – im Streitfall Präsentation von Produkten aus den Bereichen Wellness, Kosmetik, Gesundheit sowie Reisen Weiterlesen
BVerwG: “Pro Sieben” sind regionale Werbespots erlaubt
von Rechtsanwalt Parchent Düsseldorf unter Allgemeine Themen/Medienrecht/Datenschutz am 07.01.2015 • Keine Kommentare • Medienrecht, Pro Sieben, Werberecht, Werbung
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 17.12.2014 entschieden, dass es nicht gegen Bestimmungen des Rundfunkrechts verstößt, wenn im Rahmen eines bundesweiten Fernsehprogramms Werbespots mit regional beschränktem Verbreitungsgebiet gesendet werden. Die Klägerin veranstaltet das Fernsehprogramm „Pro Sieben“. Sie beabsichtigt, solchen Werbekunden, Weiterlesen
BGH zum Umfang der Auskunftsverpflichtung der Auskunftei SCHUFA im Zusammenhang mit Scorewerten
von Rechtsanwalt Parchent Düsseldorf unter Medienrecht/Datenschutz am 03.02.2014 • Keine Kommentare •
Die Klägerin verlangte von der beklagten Auskunftei Schufa, im Wege ihres datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruches gemäß § 34 Bundesdatenschutzgesetz neben dem durch die SCHUFA ermittelten sog. Scorewert darüber hinaus Auskunft darüber zu erteilen, welche Merkmale in welcher Gewichtung zur Ermittlung des individuellen Weiterlesen
BGH: Volljährige Familienangehörige sind für illegales Filesharing selbst verantwortlich
von Rechtsanwalt Parchent Düsseldorf unter Gewerblicher Rechtsschutz/Medienrecht/Datenschutz/Urheberrecht am 09.01.2014 • Keine Kommentare •
Der BGH hat mit gestrigem Urteil vom 08.01.2014 – I ZR 169/12 – entschieden, dass bei volljährigen Familienangehörigen diese aufgrund des besonderen Vertrauensverhältnisses zwischen Familienangehörigen und der Eigenverantwortung als volljährige Person für eigene illegale Filesharing-Handlungen selbst verantwortlich sind. Der Anschlussinhaber Weiterlesen
OLG München: Kein Abwehranspruch aus § 12 BGB des Inhabers eines Vornamens gegen den Inhaber einer gleichlautenden Domain
von Rechtsanwalt Parchent Düsseldorf unter Gewerblicher Rechtsschutz/Medienrecht/Datenschutz am 04.09.2013 • Keine Kommentare •
Das OLG München wies am 4. Juli 2013, AZ 29 U 5038/12, den geltend gemachten Unterlassungsanspruch aus Namensrecht nach § 12 BGB des Klägers mit dem Vornamen Mauricius Luca gegen den Inhaber einer gleichlautenden Top-Level-Domain www.mauricius.de mit der Begründung ab, Weiterlesen