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Timestamp: 2016-10-21 13:23:06
Document Index: 191240379

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 99', 'Art. 87', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE']

{T�0/2} 8C_261/2016 � � Urteil vom 27. Juni 2016
vom 9. M�rz 2016.
Der 1965 geborene A.________ war zuletzt als Schreiner erwerbst�tig gewesen, als er sich am 19. Mai 2000 bei der IV-Stelle des Kantons Aargau zum Leistungsbezug anmeldete. Nach einem l�ngeren Verfahren verneinte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 31. August 2007 einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente.
Am 3. November 2009 meldete sich A.________ erneut zum Leistungsbezug an und machte eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend. Die IV-Stelle wies das neue Leistungsgesuch mit Verf�gung vom 24. Oktober 2012 ab. Eine von A.________ hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 25. September 2013 teilweise gut und wies die Sache zu weiteren Abkl�rungen und anschliessenden Neuentscheid an die IV-Stelle zur�ck. Diese holte daraufhin beim �rztlichen Begutachtungsinstitut (ABI), Basel, eine Expertise ein (Gutachten vom 19. Januar 2015) und wies das Neuanmeldegesuch mit Verf�gung vom 18. August 2015 erneut ab.
Die von A.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht mit Entscheid vom 9. M�rz 2016 ab.
Mit Beschwerde beantragt A.________, ihm sei unter Aufhebung der Verf�gung und des kantonalen Gerichtsentscheides ab Juli 2010 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Gleichzeitig stellt A.________ ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
1.2.�Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.3.�Gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG sind Noven im letztinstanzlichen Verfahren grunds�tzlich unzul�ssig. Die Voraussetzungen, unter denen die vom Versicherten neu eingereichten Berichte der behandelnden �rzte ausnahmsweise zul�ssig w�ren, sind vorliegend nicht erf�llt, so dass diese unbeachtet bleiben m�ssen. Anzumerken bleibt, dass die Gesetzm�ssigkeit der angefochtenen Verf�gung sich nach dem Sachverhalt bestimmt, wie er im Verf�gungszeitpunkt vorlag. Soweit der Versicherte sinngem�ss eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes nach dem 18. August 2015 geltend macht, so ist diese nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.
Die Neuanmeldung wird - wie auch das Gesuch um Leistungsrevision - nur materiell gepr�ft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich die tats�chlichen Verh�ltnisse seit der letzten, rechtskr�ftigen Entscheidung in einem f�r den Rentenanspruch erheblichen Mass ver�ndert haben (Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV; BGE 130 V 71 E. 2.2 S. 72 mit Hinweisen). Gelingt ihr dies nicht, so wird auf das Gesuch nicht eingetreten. Ist die anspruchserhebliche �nderung glaubhaft gemacht, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend zu pr�fen (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121, 8C_746/2013 E. 2); sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71). Stellt sie fest, dass der Invalidit�tsgrad oder die Hilflosigkeit seit Erlass der fr�heren rechtskr�ftigen Verf�gung keine Ver�nderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zun�chst noch zu pr�fen, ob die festgestellte Ver�nderung gen�gt, um nunmehr eine anspruchsbegr�ndende Invalidit�t oder Hilflosigkeit zu bejahen, und hernach zu beschliessen.
Streitig ist, ob Vorinstanz und Verwaltung das Neuanmeldungsgesuch des Versicherten zu Recht abgewiesen haben. Zu pr�fen ist dabei insbesondere, ob sich in der Zeit zwischen dem 31. August 2007 (Zeitpunkt der letzten rentenablehnenden Verf�gung) und dem 18. August 2015 (Datum der angefochtenen Verf�gung) zu einer rentenbegr�ndenden �nderung des Sachverhalts gekommen ist.
Das kantonale Gericht hat in umfassender W�rdigung der medizinischen Akten, insbesondere unter Ber�cksichtigung des Gutachtens des �rztlichen Begutachtungsinstituts (ABI), Basel, vom 19. Januar 2015 f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich festgestellt, dass der Versicherte in einer angepassten T�tigkeit zu 100 % arbeits- und leistungsf�hig ist. Was der Beschwerdef�hrer gegen diese Feststellung vorbringt, vermag sie nicht als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Auf ein im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholtes Gutachten ist rechtsprechungsgem�ss abzustellen, wenn nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit der Expertise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470). Solche vermag der Versicherte nicht darzutun: Ein ungutes Gef�hl des Beschwerdef�hrers gegen�ber den Gutachtern stellt keinen Grund dar, von einer Befangenheit der Experten auszugehen. Weiter liegt die Verantwortung zur Organisation des Begutachtungsprozesses bei den Gutachtern; hiezu geh�rt namentlich auch die Frage, ob die Vorakten bereits vor dem Explorationsgespr�ch oder erst vor der Erstellung des Gutachtens studiert werden m�ssen. Entgegen den Vorbringen des Beschwerdef�hrers schm�lert es zudem den Beweiswert des Gutachtens nicht, dass die Experten die Schwierigkeiten und Unsicherheiten, mit denen die Begutachtung verbunden ist, offenlegen; ein verl�ssliches Gutachten zeichnet sich vielmehr gerade dadurch aus, dass die Experten ihre Grenzen transparent kommunizieren (vgl. Urteil 8C_452/2013 vom 18. September 2013 E. 3 mit weiterem Hinweis).
Durfte die Vorinstanz somit, ohne Bundesrecht zu verletzen, von einer 100%igen Arbeitsf�higkeit des Versicherten in einer angepassten T�tigkeit ausgehen, so ist - bei unbestritten gebliebener Invalidit�tsbemessung - die Verneinung eines Rentenanspruchs nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.