Source: https://www.visual-unlimited.com/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2018-04-26 23:16:35
Document Index: 289364252

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 11', '§ 12', '§ 16', '§ 13', '§ 14', '§ 18']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Visual Unlimited
Die Visual Unlimited GmbH, im Folgenden Visual Unlimited, ist eine Werbeagentur sowie ein Medienproduktions- und Medientechnikunternehmen mit Sitz in der Düppeler Str. 16, 90427 Nürnberg. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung bei allen Rechtsgeschäften von Visual Unlimited einerseits und den Benutzern, Bestellern und Käufern unserer Leistungen und Produkte andererseits. Von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers oder Auftraggebers haben keine Gültigkeit, auch wenn wir Bestellungen ausführen, ohne zuvor diesen Bedingungen ausdrücklich widersprochen zu haben. Sämtliche unserer bisherigen allgemeinen Geschäftsbedingungen verlieren mit dieser Ausfertigung ihre Gültigkeit.
Bei der Erstellung von Entwürfen, Designleistungen, Bildretuschen, digitalen und Printmedien, Druckerzeugnissen, physikalischen Produkten, Werbemitteln sowie von Filmen, Videos, DVDs, CDs und Multimedia-CDs sind die am Erstellungsprozess beteiligten Personen kreativ und künstlerisch tätig, mit eigenen Ideen, Vorstellungen und Befähigungen am Gestalten. Wir schließen deshalb bei Aufträgen in den oben genannten Kategorien keinen Werks- oder Dienstvertrag ab. Unsere Beauftragung besteht darin, das Projekt nach den Zielen, der Aufgabenstellung, den Vorgaben, Materialien, Absprachen, dem Drehbuch und Ablaufplan, soweit diese vom Auftraggeber an uns übergeben wurden, zu erstellen. Unsere Leistungen sind nach Aufwand abzurechnen, soweit kein Pauschalpreis vereinbart ist.
Unsere Preise sind, sofern nicht anders besprochen in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer gültig. Alle Angebote sind freibleibend. Bei Klein- und Verbrauchsmaterialien wird der am Tag der Lieferung gültige Preis berechnet. Bei Preiserhöhungen von bestellten Geräten und Dienstleistungen holen wir vor Auftragsabwicklung das Einverständnis des Auftraggebers ein. Preissenkungen werden sofort an den Auftraggeber weitergegeben. Preisänderungen und technische Änderungen bleiben vorbehalten. Zum wirksamen Vertragsschluss ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung erforderlich. Diese wird durch Lieferung und/oder Rechnungsstellung ersetzt. Sonderbestellungen bedürfen ebenfalls der Schriftform, gegebenenfalls nachträglich. Für An- und Abfahrten zu und von Ausführungsorten von externen Leistungen erheben wir eine Gebühr in Höhe von 0,30 € netto pro Fahrzeug pro gefahrenen Kilometer. Nebenabreden und Abweichungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt ebenfalls für den Verzicht der Formerfordernis. Verträge kommen auch als schriftliche Auftragsbestätigung per E-Mail zustande. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn diese ausdrücklich schriftlich vereinbart werden. Derartige Angaben stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar, auch dann nicht, wenn sie Normangaben enthalten. Wir sind berechtigt, von einem zustande gekommenen Vertrag zurückzutreten, falls Ereignisse höherer Gewalt eintreten, unbefriedigende Auskünfte über unseren Vertragspartner eingehen oder sich nach Auftragsbestätigung oder Lieferung nach unserem Ermessen Zweifel an seiner Bonität ergeben. Als höhere Gewalt gelten insbesondere: Streik, Rohstoff- oder Warenmangel, Betriebsstörungen, Stockungen der An- und Ablieferungen, und zwar auch, wenn solche Umstände bei unseren Zulieferern eintreten. Ereignisse höherer Gewalt im Sinne vorstehender Bestimmung, berechtigen uns entsprechend später zu liefern oder vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dadurch dem Abnehmer ein Anspruch auf Schadenersatz entsteht. Die Einhaltung der Lieferzeit setzt die Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden aus unseren Verträgen und Absprachen mit ihm voraus. Honorare sind vor Verwendung bzw. Leistung zu vereinbaren. Sie richten sich nach Art, Medium und Umfang der Nutzung, die uns anzugeben sind. Die Honorare gelten nur für die einmalige Nutzung für den vom Besteller anzugebenden Zweck, Umfang und Sprachraum. Jede weitere Nutzung ist erneut honorarpflichtig und bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Bei Nichtabnahme einer Bestellung oder Leistung berechnen wir die entstanden Kosten und Aufwendungen, mindestens jedoch 25 % des Rechnungsbetrages.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung des vereinbarten Preises sowie sämtlicher übriger offenen Forderungen im Eigentum von Visual Unlimited. Wird die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware von dem Besteller veräußert oder mit anderen Gegenständen verbunden, so tritt er jetzt schon die aus der Veräußerung bzw. Verbindung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes, der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware mit allen Nebenrechten und vorrangig uns ab; diese Abtretung nehmen wir an.
Bei Geräten gilt die Garantie des Herstellers bzw. gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
Erfüllungsort unserer Leistungen ist unser Firmensitz (90427 Nürnberg). Anfallende Versandkosten werden gesondert berechnet. Obwohl es unser Ziel ist, schnellstmöglich zu liefern, sind etwaige Lieferzeitangaben annähernd und unverbindlich. Lieferungen erfolgen ab Lieferbetrieb auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers, und zwar auch dann, wenn wir die Lieferung mit eigenen Fahrzeugen vornehmen. Bei einem Lieferverzug ist Visual Unlimited eine angemessene Nachfrist zu setzen. Ersatz entgangenen Gewinns sowie sonstiger Schadensausgleich durch einen Verzug ist ausgeschlossen. Überschreitet die Lieferung wiederum den als Nachfrist gesetzten Liefertermin, so kann der Auftraggeber den Vertrag und den Auftrag zurückziehen.
§ 7 Annahmeverzug und Annahmeverweigerung
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die vertragsmäßig übersandte oder zur Abholung bereitgestellte Leistung unverzüglich nach Entgegennahme zu prüfen und binnen 7 Tagen ab Erhalt der Leistung abzunehmen; kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, so gilt die Lieferung als an dem Tag erfolgt und abgenommen, an dem die Annahme hätte vertragsgemäß erfolgen sollen bzw. am Tag der postalischen Zustellung; damit geht die Gefahr von Beschädigungen, Verlust, Untergang u.a. auf den Auftraggeber über. Bei Annahmeverweigerung unserer vertragsgemäßen Lieferung durch den Auftraggeber berechnen wir dem Auftraggeber die entstandenen Kosten.
Die Zahlung des Rechnungsbetrags hat binnen 7 Werktagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zu erfolgen. Hiervon abweichende Bedingungen bedürfen der Schriftform. Visual Unlimited ist berechtigt, ohne Angabe von Gründen die Lieferung von einer Vorauszahlung abhängig zu machen oder einen Auftrag überhaupt abzulehnen. Die Ablehnung eines Auftrages seitens Visual Unlimited ist dem Auftraggeber innerhalb von 7 Werktagen mitzuteilen. Der Versand von Ware erfolgt grundsätzlich nur nach Vorauszahlung und erfolgtem Zahlungseingang. Bewilligte Abweichungen hiervon bedürfen der Schriftform. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 15% p.a. in Rechnung zu stellen. Nebenspesen (z.B. Überweisungskosten, Kapitalkosten) gehen zu Lasten des Auftraggebers. Der Nachweis eines höheren oder geringeren Verzugsschaden ist dadurch nicht ausgeschlossen. Schriftliche Mahnungen werden mit mindestens 10,00 Euro berechnet. Von den Zahlungsbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Kommt ein Abnehmer in Zahlungsverzug oder überschreitet das Zahlungsziel, so sind wir berechtigt, weitere vertraglich ausbedungene Lieferungen aufzuschieben oder von weiteren Lieferverträgen zurückzutreten. Eingehende Zahlungen können wir wahlweise gegen offenstehende Forderungen aufrechnen. Skizzen, Entwürfe, Probedrucke, Filme, Muster graphischer Arbeiten und Beratertätigkeit, soweit angefallen, können berechnet werden, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wurde. Aufrechnungen und Zurückhaltungsrechte des Kunden sind nur zulässig bei anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen. Unsere Angestellten und Außendienstmitarbeiter sind nicht inkassoberechtigt. Auslandskunden werden nur gegen Vorkasse oder ein unwiderrufliches Akkreditiv jeweils mit Abzug von 3 % Skonto beliefert. Einfuhrumsatzsteuer, Zölle, Gebühren, Spesen, Versicherungen usw. sind vom Auslandskunden selbst zu tragen.
Die von Visual Unlimited hergestellten Entwürfe, Schriftsätze, Daten, Bilder, Filmaufnahmen und andere für den Produktionsprozess beigestellten Behelfe bleiben das unveräußerliche Eigentum von Visual Unlimited, auch wenn der Auftraggeber für diese Arbeit Wertersatz geleistet hat. Dies gilt auch für die Arbeitsbehelfe, welche im Auftrag der zur Leistung verpflichteten Visual Unlimited von einem anderen Unternehmen hergestellt werden.
Eine Mängelrüge hat bei Übergabe bzw. Erfüllung, spätestens jedoch innerhalb von 7 Werktagen zu erfolgen.
§ 11 Belegexemplare und Eigenwerbung
Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber Visual Unlimited bis zu zehn einwandfreie Belegexemplare unentgeltlich, falls nicht etwas anderes vereinbart wurde oder aus dem Vertragszweck sich etwas anderes ergibt. Visual Unlimited ist berechtigt, diese Muster und sämtliche in Erfüllung des Vertrages entstehenden Arbeiten zum Zwecke der Eigenwerbung in sämtlichen Medien unter namentlicher Nennung des Auftraggebers zu verwenden und im übrigen auf das Tätigwerden für den Auftraggeber hinzuweisen, sofern Visual Unlimited nicht über ein etwaiges entgegenstehendes Geheimhaltungsinteresse des Auftraggebers schriftlich in Kenntnis gesetzt wurde. Etwaige Rechte Dritter muss Visual Unlimited für seine Werbezwecke selbst einholen.
§ 12 Urheber- und Vervielfältigungsrecht
Insoweit Visual Unlimited selbst Urheber oder Inhaber der urheber- und leistungsschutzrechtlichen Nutzungsrechte an den gelieferten Erzeugnissen oder an Teilen derselben ist, erwirbt der Auftraggeber mit der Abnahme der Lieferung nur das nicht ausschließliche Recht, die gelieferten Erzeugnisse zu verbreiten (§ 16 Urheberrechtsgesetz); im übrigen bleiben die Urheber- und Nutzungsrechte in der Hand von Visual Unlimited unberührt. Mit einem Auftrag wird nicht die erstellte Arbeit als solche erworben, sondern lediglich die Möglichkeit, diese für das auftraggebenede Unternehmen im Rahmen der vertraglichen Bedingungen zu veröffentlichen. Die erstellte Arbeit bleibt weiterhin unser Eigentum, ebenso die Idee. Aus diesem Grund dürfen ohne unsere schriftliche Genehmigung Motive nicht abgeändert werden. Dies gilt für alle Gestaltungen mit Ausnahme von Geschäftspapieren. Unsere Produktkennzeichnung darf nicht beseitigt werden. Die von uns zur Herstellung des Vertragserzeugnisses eingesetzten Betriebsmittel, wie Filme, Fotos, Druckfilme, Klischees, Lithos, Druckplatten, Datenträger, Daten etc. bleiben, auch wenn sie gesondert berechnet werden, unser Eigentum und werden nicht ausgeliefert. Dem Auftragnehmer steht das ausschließliche Recht zu, die von ihm hergestellten Vervielfältigungsmittel (Filme, Daten, u. ä.) zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken zu benutzen. Er ist nicht verpflichtet, derartige Mittel herauszugeben. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet zu prüfen, ob dem Auftraggeber das Recht zusteht, die Erzeugnisse zu vervielfältigen oder sonst in der vorgesehenen Weise zu benutzen, sondern ist berechtigt, anzunehmen, dass dem Auftraggeber alle jene Rechte zustehen, die für die Ausführung für Aufträge Dritten gegenüber erforderlich sind. Jede Nutzung bedarf unseres schriftlichen Einverständnisses. Die Nutzung der dem Auftraggeber ausgehändigten Medien ist zeitlich und räumlich begrenzt. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Kopien bedürfen unseres Einverständnisses. Nutzungsrechte werden nur für die einmalige Nutzung vergeben. Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Auftragnehmer gegenüber von allen Ansprüchen, die von Dritten aus Verletzungen von Urheberrechten, Leistungsschutzrechten, sonstigen gewerblichen Schutzrechten oder Persönlichkeitsrechten erhoben werden, schad- und klaglos zu halten. Der Auftragnehmer muss solche Ansprüche dem Auftraggeber unverzüglich anzeigen und ihm bei gerichtlicher Inanspruchnahme den Streit verkünden. Tritt der Auftraggeber auf die Streitverkündigung hin nicht als Streitgenosse des Auftragnehmers dem Verfahren bei, so ist der Auftragnehmer berechtigt, den Anspruch des Klägers anzuerkennen und sich beim Auftraggeber ohne Rücksicht auf die Rechtmäßigkeit des anerkannten Anspruches schadlos zu halten.
§ 13 Inhalt von digitalen und gedruckten Medien sowie von Filmen und Werbemitteln
Für die inhaltliche Richtigkeit sowie die Rechtmäßigkeit, insbesondere in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht, von Werbemitteln, Filmen, digitalen und Printmedien übernimmt Visual Unlimited auch dann keine Haftung, wenn die Texte, Grafiken, Illustrationen, Fotos, Videos, digitale Medien oder Teile davon von Visual Unlimited bzw. deren Auftragnehmern für den Auftraggeber verfasst bzw. gestaltet werden. Der Auftraggeber ist allein für den Inhalt und die Gestaltung der von ihm in Auftrag gegebenen Erzeugnisse verantwortlich und wird Visual Unlimited daher von allen Nachteilen freihalten, die ihr durch diese Produkte entstehen können.
§ 14 Reklamation und Versicherung
Unsere Dienstleistungen und mobilen Anlagen sind bei einem renommierten Versicherungsunternehmen versichert. Bei Beschädigung oder bei unvollständiger Leistung ist innerhalb von 48 Stunden unter Beifügung einer schriftlichen Tatbestandsaufnahme des Ausführenden zu reklamieren, da sonst der Anspruch auf Ersatz erlischt. Geliehene Technik muss vom Leihenden bzw. Veranstalter selbst versichert werden. Visual Unlimited haftet nicht für Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch, Beschädigungen jeglicher Art oder Folgeschäden.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechte und Verpflichtungen aus mit uns abgeschlossenen Verträgen, einschließlich Wechsel- und Urkundenprozessen, auch für Auslandskunden, ist Nürnberg. Es steht uns jedoch das Recht zu, das im Lande des Kunden zuständige Gericht anzurufen. Es gilt stets Deutsches Recht. Die Bestimmungen des einheitlichen Kaufgesetzes für den grenzüberschreitenden Warenverkehr sind ausgeschlossen.
§ 18 Datenschutz und Vertraulichkeit
Die personenbezogene Informationen (Adresse, Namen, …), die von dem Kunden an uns weitergegeben werden, werden von Visual Unlimited vertraulich behandelt und nur für einen internen Zugriff archiviert. Die Adresse kann an Dritte weitergegeben werden, insofern es sich hier um eine interne Notwenigkeit handelt.
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