Source: https://www.verwaltungsgericht-goettingen.niedersachsen.de/service/elektronischer_rechtsverkehr_niedersaechsischen_verwaltungsgerichtsbarkeit/elektronischer-rechtsverkehr-in-der-niedersaechsischen-verwaltungsgerichtsbarkeit-119737.html
Timestamp: 2019-09-23 13:24:02
Document Index: 326845087

Matched Legal Cases: ['§ 55', '§ 174', '§ 55', '§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 5']

Elektronischer Rechtsverkehr mit dem Verwaltungsgericht Göttingen | Verwaltungsgericht Göttingen
25 Jahre Verwaltungsgericht Göttingen
Hinweise zu Klage und Eilantrag
Elektronischer Rechtsverkehr mit dem Verwaltungsgericht Göttingen
Das elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) des Verwaltungsgerichts Göttingen ist unter der Adresse safe-ID-1272892071975-000216562 zu erreichen.
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht und alle sieben Verwaltungsgerichte bieten seit November 2013 die Möglichkeit rechtsverbindlicher elektronischer Kommunikation über das jeweilige Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) der Gerichte an.
Die ab dem 1. Januar 2018 geltenden rechtlichen Voraussetzungen für die elektronische Kommunikation in Rechtssachen können Sie § 55a VwGO, § 174 ZPO und der im Bundesgesetzblatt am 29. November 2017 verkündeten bundeseinheitlichen Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung-ERVV (Bundesgesetzblatt I, 3803) entnehmen.
2. Nutzung eines „sicheren Übermittlungsweges“
abersenderauthentifizierte De-Mail im Sinne des § 55 a Abs. 4 Nr. 1 VwGO
das besondere elektronische Anwaltspostfach oder diesem entsprechende Postfächer,
das besondere elektronische Behördenpostfach sowie
4. Anforderungen an elektronische Dokumente durch die Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung-ERVV
Zulässige Dokumente sind grundsätzlich im Format PDF, welches durchsuchbar, druckbar und kopierbar sein muss, zu übermitteln. Nur ausnahmsweise kommt die Nutzung des Dateiformats TIFF in Betracht (§ 2 Abs. 1 ERVV). Näheres regelt die jeweils geltende Fassung der ERVV.
Eine sog. Container-Signatur, also die gemeinsame qualifizierte elektronische Signatur mehrerer Dokumente, ist unzulässig (§ 4 Abs. 2 ERVV).
Die detaillierten technischen Anforderungen insbesondere zu Dateiformaten und Höchstgrenzen für Anzahl und Volumen der Dateien werden im Bundesanzeiger sowie auf www.justiz.de bekannt gemacht (§ 5 Abs. 1 ERVV).
Für die Übermittlung eines strukturierten maschinenlesbaren Datensatzes gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 2 der ERVV ist ausschließlich die XJustiz-Version 2.4 zu verwenden, die auf https://xjustiz.justiz.de veröffentlicht ist. Der eEB-Datensatz wird von den Gerichten gemeinsam mit den zuzustellenden Schriftstücken als XMLDatei im XJustiz-Format als Anlage einer elektronischen Nachricht an das besondere elektronische Behördenpostfach - alternativ an das DE-Mail-Postfach – der Behörde bzw. der juristischen Person des öffentlichen Rechts als Zustellungsempfänger übermittelt. Da der Datensatz im XML-Format für einen Menschen nur schwer lesbar ist, hat die Justiz unter https://xjustiz.justiz.de/stylesheets/index.php eine kostenlose Anwendung bereitgestellt, die die Visualisierung ermöglicht und die Erzeugung des rücklaufenden elektronischen Empfangsbekenntnisses im XML-Format unterstützt.
Weitere Informationen zum elektronischen Rechtsverkehr finden Sie unter https://egvp.justiz.de. Weitere Hinweise der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz finden Sie unter https://justiz.de/BLK/standards/index.php.
Herr Sascha Wuttig
Tel: 0551 403-2018