Source: http://www.familybike.eu/impressum-agb/
Timestamp: 2017-09-24 21:16:39
Document Index: 299898432

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§4', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§12']

Impressum-AGB | Familybike Ihr Fahrradladen in Berlin Pankow
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Koltermann / Thurner GbR
Telefon: 030 49988751
Adresse der elektronischen Post:
post∂familybike.eu oder nutzen Sie unser Kontaktformular
Internet: http://www.familybike.eu
vertretungberechtigte Gesellschafter: Jan Koltermann, Sascha Thurner
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE272112243
Steuernummer: 35 392 62662
Sascha Thurner, Jan Koltermann
Tel.: 030 49988751
E-MAIL: post∂familybike.eu
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Koltermann / Thurner GbR
(1) Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und einem Verbraucher gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
(2) "Verbraucher" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind alle natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(1) Die Präsentation von Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Im Rahmen des Zumutbaren bleiben technische sowie sonstige Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht vorbehalten.
(2) Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur, in folgenden Schritten, erfolgreich durchläuft.
Auswahl der gewünschten Menge im Warenkorb
Eingabe der Rechnungs- und Lieferinformationen
Bestätigung der Daten durch die Betätigung des Buttons "weiter"
Auswahl der Versand- und Zahlungsmethode
Bestätigung der Auswahl durch die Betätigung des Buttons "weiter"
Prüfung aller gemachten Angaben in der "Zusammenfassung"
Verbindliche Absendung der Bestellung durch Betätigung des Buttons "Bestellung durchführen"
(3) Der Verbraucher hat vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung jederzeit die Möglichkeit durch Betätigen des Buttons "Zurück" oder der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen "Zurück"-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Verbrauchers erfasst werden und Eingabefehler zu berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abzubrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail ("Eingang Ihrer Bestellung"). Diese E-Mail sowie die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellt keine Annahme dar, sondern informiert den Kunden nur darüber, dass seine Bestellung bei der Firma "Koltermann / Thurner GbR" eingegangen ist. Zudem informiert sie den Verbraucher in Textform über diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und sein Widerrufsrecht. Die Annahme erfolgt durch den Versand der Ware oder bei Vorkasse, durch den Versand einer gesonderten Zahlungsaufforderung per E-Mail durch die Firma "Koltermann / Thurner GbR".
(4) Der "Koltermann / Thurner GbR" steht es frei, Online-Bestellungen nicht anzunehmen. Sie ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware ist sie berechtigt, die Bestellung innerhalb von drei Werktagen nach Eingang anzunehmen.
(5) Die Firma "Koltermann / Thurner GbR" ist berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.
(6) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von der Firma "Koltermann / Thurner GbR" zu vertreten ist.
(7) Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Verbraucher unverzüglich informiert. Bereits gleistete Zahlungen werden auf Wunsch umgehend zurückerstattet.
(8) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop : Wir senden dem Verbraucher die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Der Vertragstext wird von uns gespeichert. Aus Sicherheitsgründen kann der Verbraucher den Vertragstext nicht im Internet einsehen, bei Verlust der Bestellunterlagen hat der Verbraucher die Möglichkeit, sich per E-Mail, Brief oder Telefon an uns zu wenden und sich die Unterlagen in Kopie zusenden zu lassen. Derartige Anfragen sind zu richten an:
shop∂familybike.eu
+49 30 49988751
(1) Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile wie z.B. Aufpreise für Varianten. Bei Versandhandel verstehen sich alle Preise zuzüglich etwaiger Versandkosten gemäß §4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Bar- oder EC-Zahlung bei Selbstabholung der Ware
Die Firma "Koltermann / Thurner GbR" behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
(3) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen. In diesem Fall, wird die Ware nicht vor Zahlungseingang versand. Soweit wir per Nachnahme liefern, tritt die Fälligkeit der Kaufpreisforderung mit Erhalt der Ware ein.
(1) Der Verbraucher trägt die Kosten der Versendung ab dem Ort der Niederlassung der Firma "Koltermann / Thurner GbR". Die Versandkosten finden Sie unter: http://www.familybike.eu/versandkosten
(2) Lieferungen per Nachnahme werden mit einer zusätzlichen Gebühr von 6,00 € belastet.
(1) Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland an die vom Verbraucher angegebene Lieferadresse.
(2) Allgemeine Angaben über Lieferfristen sind stets unverbindlich, wenn nicht ausnahmsweise ein Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Dies gilt nicht für individuell festgelegte Lieferzeiten.
(3) Teillieferungen sind zulässig, wenn sie dem Kunden zumutbar sind.
(2) Der Verbraucher ist verpflichtet die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Verbraucher diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen. Der Verbraucher hat die Firma "Koltermann / Thurner GbR" unverzüglich von allen Zugriffen Dritter auf die Ware, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware schriftlich zu unterrichten. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Anschriftenwechsel hat der Verbraucher unverzüglich anzuzeigen. Der Verbraucher hat alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.
(3) Die Firma "Koltermann / Thurner GbR" ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Verbrauchers, insbesondere bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Daneben ist sie berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 2 dieses Paragraphen vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.
(1) Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Jan Koltermann / Sascha Thurner
E-Mail: shop∂familybike.eu
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Verbraucher abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
(4) Vertragliche Regelung bezüglich der Rücksendekosten bei Widerruf
(1) Die "Koltermann / Thurner GbR" verwendet alle vom Verbraucher mitgeteilten personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts. Personenbezogene Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind, werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge oder zum Versand unserer Informationen an den Verbraucher verwendet. Eine darüber hinausgehende Nutzung der personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung oder der Marktforschung sowie eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt.
(1) Der Verbraucher kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt wurden oder durch die Firma "Koltermann / Thurner GbR" anerkannt worden sind
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Firma "Koltermann / Thurner GbR". Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Verbraucher einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
§12 Batterien und Akkus
(1) Wir sind, gesetzlich dazu verpflichtet, Batterien und Akkus, die bei uns gekauft wurden unentgeltlich zurückzunehmen. Der Verbraucher ist laut der Batterieverordnung dazu verpflichtet, Batterien und Akkus ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen Ihrer Gemeinden (öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger ÖRE) zu entsorgen und nicht über den Hausmüll. Sie können Ihre Rückgabepflicht durch Abgabe der Batterien und Akkus an die oben genannten Stellen oder durch Rücksendung an uns erfüllen. Batterien sind mit dem Zeichen und einem der chemischen Symbole: