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Timestamp: 2017-08-21 23:51:00
Document Index: 279067792

Matched Legal Cases: ['Art. 92', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 108']

1B_6/2016
Mit Strafbefehl vom 20. August 2015 wurde A.________ wegen fahrlässiger einfacher Verkehrsregelverletzung durch Überschreiten der signalisierten Höchstgeschwindigkeit mit einer Ordnungsbusse von Fr. 180.-- bestraft. Der Strafbefehl wurde A.________ am 28. August 2015 zugestellt. Die 10-tägige Einsprachefrist begann am 29. August 2015 zu laufen und endete am 7. September 2015. A.________ gab seine Einsprache am 2. September 2015 bei der Deutschen Post per Einschreiben auf. Das Einschreiben wurde am 9. September 2015 von der Schweizerischen Post entgegengenommen und ging am 10. September 2015 bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Nidwalden ein. Diese teilte A.________ gleichentags mit, die Einsprache sei zu spät erfolgt und damit ungültig, weshalb ihm eine Nachfrist von 10 Tagen gesetzt werde, um die Einsprache zurückzuziehen. Dies tat A.________ nicht.
Mit Eingabe vom 4. Januar 2016 führt der Oberstaatsanwalt des Kantons Nidwalden Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht mit den Hauptanträgen, den Beschluss des Obergerichts aufzuheben, auf die Einsprache nicht einzutreten und festzustellen, dass der Strafbefehl vom 20. August 2015 zum rechtskräftigen Urteil geworden sei.
Der angefochtene Beschluss, mit welchem die Sache zur Durchführung des Hauptverfahrens an das Kantonsgericht zurückgewiesen wird, schliesst das Strafverfahren nicht ab. Es liegt damit ein Zwischenentscheid vor. Da er weder die Zuständigkeit noch den Ausstand betrifft (vgl. Art. 92 BGG), ist er nur anfechtbar, falls er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG), oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit und Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG).
Die Beschwerdeführerin geht fälschlicherweise von einem Endentscheid aus und äussert sich mit keinem Wort zu den Beschwerdevoraussetzungen von Art. 93 BGG.
Zusammenfassend legt die Beschwerdeführerin nicht dar, inwiefern die Beschwerdevoraussetzungen von Art. 93 BGG erfüllt sein könnten. Auf die Beschwerde ist deshalb mangels einer hinreichenden Begründung im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten.