Source: https://www.arbeitssicherheit.de/schriften/dokument/0%3A7825056.html
Timestamp: 2018-01-17 04:59:34
Document Index: 394860305

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 17', '§ 17', '§ 15', '§ 16', '§ 6', '§ 18', '§ 18', '§ 18']

8.12.1 Prüfungen nach Betriebssicherheitsverordnung – Scheue...
Abschnitt: 8 Explosionsschutz → 8.12 Prüfungen im Explosionsschutz nach Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zur Prüfung befähigter Personen
Der Betrieb von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen stellt seit dem Inkrafttreten der Betriebssicherheitsverordnung an alle Beteiligten hohe Anforderungen. Die erstmaligen und wiederkehrenden Prüfungen sowie die Qualifikation der Personen, die sich mit diesen Prüfungen auseinandersetzen müssen, wie z.B. die �Zugelassenen Überwachungsstellen� oder die �zur Prüfung befähigten Personen�, sind ein wichtiger Bestandteil innerhalb der Betreiberpflichten. Aufgrund der einschneidenden Veränderungen, die die Betriebssicherheitsverordnung in diesem Bereich herbeigeführt hat, sollen diese Punkte nunmehr vertieft betrachtet werden.
Zunächst erhebt sich die Frage: Was sind überwachungsbedürftige Anlagen?
Druckbehälteranlagen außer Dampfkesseln
Leitungen unter innerem Überdruck für entzündliche, leicht entzündliche, hochentzündliche, ätzende, giftige oder sehr giftige Gase, Dämpfe oder Flüssigkeiten unter festgeschriebenen Bedingungen
Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen, die Geräte, Schutzsysteme oder Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne des Artikels 1 der Richtlinie 2014/34/EU sind oder beinhalten, und
Lageranlagen mit einem Gesamtrauminhalt von mehr als 10.000 l
Füllstellen mit einer Umschlagkapazität von mehr als 1.000 l/Stunde
Entleerstellen mit einer Umschlagkapazität von mehr als 1.000 l/Stunde
soweit entzündliche, leicht entzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten gelagert oder abgefüllt werden.
Der Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen umfasst die Prüfung durch zugelassene Überwachungsstellen oder durch befähigte Personen und die Benutzung. Die Benutzung umfasst alle an Arbeitsmitteln betreffenden Maßnahmen, wie Erprobung, Ingangsetzen, Stillsetzen, Gebrauch, Instandsetzung und Wartung, Prüfung, Sicherheitsmaßnahmen bei Betriebsstörungen, Um- und Abbau sowie Transport.
8.12.1 Prüfungen nach Betriebssicherheitsverordnung – Seite 2 – 01.09.2016 >>
Unter Prüfung versteht man nach TRBS 1201 �Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen�
die Ermittlung des Istzustandes eines Arbeitsmittels, einer überwachungsbedürftigen Anlage oder eines Arbeitsplatzes in explosionsgefährdeten Bereichen nach Anhang IV, Abschnitt A. Nr. 3.8 Betriebssicherheitsverordnung,
Istzustand umfasst den durch die Prüfung festgestellten Zustand des Prüfgegenstandes. Sollzustand ist bei Arbeitsmitteln, der durch die Gefährdungsbeurteilung festgelegte sichere Zustand für die weitere Benutzung und bei überwachungsbedürftigen Anlagen der durch die sicherheitstechnische Bewertung festgelegte, ordnungsgemäße Zustand für den weiteren Betrieb.
Qualifizierungsanforderungen an eine zur Prüfung befähigte Person im Explosionsschutz
Eine zur Prüfung befähigte Person muss über die in § 2 Absatz 6 BetrSichV genannte Qualifikation hinaus
über eine mindestens einjährige Erfahrung mit der Herstellung, dem Zusammenbau, dem Betrieb oder der Instandhaltung der zu prüfenden Anlagen oder Anlagenkomponenten im Sinnes dieses Abschnitts verfügen und
Qualifizierungsanforderungen an eine zur Prüfung befähigte Person für die Prüfung zum Explosionsschutz nach Instandsetzung
Zur Durchführung von Prüfungen nach Instandsetzung müssen die zur Prüfung befähigten Personen zusätzlich zu Frage 10.1.2 über eine behördliche Anerkennung einer der Prüfaufgabe entsprechenden Qualifikation und über die für die Prüfung erforderlichen Prüfeinrichtungen verfügen.
8.12.1 Prüfungen nach Betriebssicherheitsverordnung – Seite 3 – 01.09.2016 << >>
Satz 1 gilt nicht, wenn Geräte, Schutzsysteme oder Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU nach der Instandsetzung durch den Hersteller einer Prüfung unterzogen werden und der Hersteller bestätigt, dass das Gerät, das Schutzsystem oder die Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtung in den für den Explosionsschutz wesentlichen Merkmalen den Anforderungen dieser Verordnung entspricht.
Qualifizierungsanforderungen an eine Person für die Prüfung zum Explosionsschutz bei Prüfung vor Inbetriebnahmen nach prüfpflichtigen Änderungen und nach wiederkehrenden Prüfungen von Anlagen mindestens alle 6 Jahre
eine einschlägige Berufserfahrung aus einer zeitnahen Tätigkeiten nachweisen können,
Eine zugelassene Überwachungsstelle kann die Prüfungen nach Anhang 2 Nr. 4 BetrSichV �Prüfungen vor Inbetriebnahme, nach prüfpflichtigen Änderungen und nach Instandsetzung� sowie nach Nr. 5 �Wiederkehrende Prüfungen� durchführen.
Führt eine für die Prüfung in explosionsgefährdeten Bereichen zugelassene Überwachungsstelle Prüfungen nach den Nummern 4 und 5 durch, die auch von einer zur Prüfung befähigten Person durchgeführt werden dürfen, hat sie dem Arbeitgeber abweichend von § 17 Absatz 1 Satz 2 anstelle einer Prüfbescheinigung eine Aufzeichnung nach § 17 Absatz 1 Satz 1 auszuhändigen.
8.12.1 Prüfungen nach Betriebssicherheitsverordnung – Seite 4 – 01.09.2016 << >>
Beauftragung einer zur Prüfung befähigten Person
Die Unternehmensleitung muss eine zur Prüfung befähigte Person mit der Prüfung von Arbeitsmitteln auf der Grundlage von § 15 und § 16 Betriebssicherheitsverordnung beauftragen, wenn zutreffende Bestimmungen des Anhangs 2 Abschnitt 3 der Betriebssicherheitsverordnung zur Anwendung kommen, d.h.:
Prüfung von Anlagen im explosionsgefährdeten Bereich vor Inbetriebnahme, nach prüfpflichtigen Änderungen und nach Instandsetzung nach Anhang 2 Abschnitt 3 Nr. 4 Betriebssicherheitsverordnung
Wiederkehrende Prüfungen von Anlagen im explosionsgefährdeten Bereich nach Anhang 2 Abschnitt 3 Nr. 5 Betriebssicherheitsverordnung
Mit den Prüfungen können auch zugelassene Überwachungsstellen betraut werden. Nach einer Instandsetzung hinsichtlich eines Teils, von dem der Explosionsschutz abhängt, kann auch der Hersteller oder die Herstellerin die erforderliche Prüfung durchführen.
Anforderungen zur Prüfung vor Inbetriebnahme, nach prüfpflichtigen Änderungen und nach Instandsetzung
Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen sind vor der erstmaligen Inbetriebnahme und nach prüfpflichtigen Änderungen auf Explosionssicherheit zu prüfen. Hierbei sind das im Explosionsschutzdokument nach § 6 Absatz 9 Nummer 2 der Gefahrstoffverordnung dargelegte Explosionsschutzkonzept und die Zoneneinteilung zu berücksichtigen. Bei der Prüfung ist festzustellen, ob
die für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen vollständig vorhanden sind,
die Anlage entsprechend dieser Verordnung errichtet und in einem sicheren Zustand ist und
die festgelegten technischen und organisatorischen Maßnahmen wirksam sind.
Zusätzlich ist bei Anlagen nach § 18 Satz 1 Absatz 1 Nummer 3 bis 8 zu prüfen, ob die erforderlichen Maßnahmen zum Brandschutz eingehalten sind.
Mit Ausnahme der Anlagen nach § 18 Satz 1 Absatz 1 Nummer 3 bis 8 dürfen die Prüfungen auch von einer zur Prüfung befähigten Person nach Nummer 3.3 durchgeführt werden.
Geräte, Schutzsysteme und Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU dürfen nach einer Instandsetzung hinsichtlich des Teils, von dem der Explosionsschutz abhängt, erst wieder in Betrieb genommen werden, nachdem eine zur Prüfung befähigte Person nach Nummer 3.2 festgestellt hat, dass das Teil in den für den Explosionsschutz wesentlichen Merkmalen den gestellten Anforderungen entspricht.
8.12.1 Prüfungen nach Betriebssicherheitsverordnung – Seite 5 – 01.09.2016 << >>
Zusätzlich dürfen bei Anlagen nach § 18 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 8 die Prüfungen auch von einer zur Prüfung befähigten Person nach Nummer 3.3 durchgeführt werden.
Prüffristen bei Geräten und Schutzsystemen
Zusätzlich zur Prüfung nach Nummer 5.1 Satz 1 sind Geräte, Schutzsysteme, Sicherheits-, Kontroll- und Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU mit ihren Verbindungseinrichtungen als Bestandteil einer Anlage in einem explosionsgefährdeten Bereich und deren Wechselwirkungen mit anderen Anlagenteilen wiederkehrend mindestens alle drei Jahre zu prüfen. Die Prüfung kann von einer zur Prüfung befähigten Person nach Nummer 3.1 durchgeführt werden.
Prüffristen bei Lüftungs-, Gaswarn- und Inertisierungsanlagen
Zusätzlich zu den Prüfungen nach Nummer 5.1 Satz 1 und Nummer 5.2 sind Lüftungsanlagen, Gaswarneinrichtungen und Inertisierungseinrichtungen wiederkehrend jährlich zu prüfen. Die Prüfung kann von einer zur Prüfung befähigten Person nach Nummer 3.1 durchgeführt werden.
Auf die wiederkehrende Prüfung bei Geräten und Schutzsystemen sowie Lüftungs-, Gaswarn- und Inertisierungsanlagen kann verzichtet werden, wenn der Arbeitgeber im Rahmen der Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung ein Instandhaltungskonzept festgelegt hat, das gleichwertig sicherstellt, dass ein sicherer Zustand der Anlagen aufrechterhalten wird und die Explosionssicherheit dauerhaft gewährleistet ist. Die Wirksamkeit des Instandhaltungskonzepts ist im Rahmen der Prüfung nach Nummer 4.1 zu bewerten. Die im Rahmen des Änderungs- und Instandsetzungskonzepts durchgeführten Arbeiten und Maßnahmen an der Anlage sind zu dokumentieren und der Behörde auf Verlangen darzulegen.
8.12.1 Prüfungen nach Betriebssicherheitsverordnung – Seite 6 – 01.09.2016 <<