Source: https://allris.kreis-stormarn.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=3971
Timestamp: 2020-08-10 04:57:19
Document Index: 86936229

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 97', '§ 5', '§ 5', '§ 2', '§ 12', '§ 12']

Vorlage - 2019/3828
Betreff: Wirtschaftsplan 2020 - Sondervermögen Abfallwirtschaft
Wirtschaftsplan 2020 - Vorbericht
Tabelle Erfolgsplan Wirtschaftsplan 2020
Tabelle mehrjährige Finanzplanung 2020
Deckblatt Wirtschaftsplan 2020
Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung hat der Kreistag durch Beschluss vom 13.12.2019 - und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde – den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 festgestellt:
1. Es betragen
16.201.900 €
die Aufwendungen
16.796.900 €
der Jahresgewinn
der Jahresverlust
-595.000 €
im Vermögensplan
2 Es werden festgesetzt
der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf
der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung auf
Der Aufgabenbereich "Abfallwirtschaft" wird gemäß Satzung vom 2. April 2004 als "Sondervermögen Abfallwirtschaft des Kreises Stormarn" unter Beachtung von Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) geführt; dabei finden die §§ 5, 9, 10, 12 - 14 und 16 - 24 EigVO Anwendung.
Die Aufgaben eines Werkausschusses werden vom Umweltausschuss wahrgenommen; die Bewirtschaftung des Sondervermögens ist der AWSH übertragen worden.
Der Wirtschaftsplan des Sondervermögens ist durch Beschluss des Kreistages festzustellen, der durch den Werkausschuss des Sondervermögens vorbereitet wird (§ 5 Abs. 1 Nr. 6 EigVO); der Wirtschaftsplan ist dem Haushaltsplan des Kreises als Anlage beizufügen (§ 2 Abs. 2 Nr. 4 Gemeindehaushaltsverordnung).
Der Wirtschaftsplan 2020 des Sondervermögens Abfallwirtschaft des Kreises Stormarn besteht aus
- Erfolgsplan 2020 und
- Mittelfristiger Finanzplanung 2018 - 2024
sowie dem formalisierten Deckblatt gemäß § 12 Abs. 1 EigVO (identisch mit dem Beschlussvor-schlag) und dem Vorbericht. Weitere Teile eines Wirtschaftsplanes entfallen, da das Sondervermögen Abfallwirtschaft weder über eigenes Personal verfügt noch Investitionen tätigt.
Wirtschaftsplan 2020 – Vorbericht
Tabelle Erfolgsplan 2020
Tabelle Mittelfristige Finanzplanung 2018 – 2024
Deckblatt gemäß § 12 Abs. 1 EigVO
1 öffentlich Wirtschaftsplan 2020 - Vorbericht (19 KB)
2 öffentlich Tabelle Erfolgsplan Wirtschaftsplan 2020 (11 KB)
3 öffentlich Tabelle mehrjährige Finanzplanung 2020 (9 KB)
4 öffentlich Deckblatt Wirtschaftsplan 2020 (8 KB)