Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F22-11-2012-8C_793-2012
Timestamp: 2016-10-23 08:00:06
Document Index: 54110208

Matched Legal Cases: ['Art. 44', 'Art. 17', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 109', 'Art. 66']

8C_793/2012 (22.11.2012)
Invalidenversicherung (Rentenrevision, Wiedererw�gung),
dass die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland das Leistungsbegehren von J.________ (Jg. 1969) mit Verf�gung vom 11. M�rz 2004 zun�chst mangels anspruchsrelevanter Invalidit�t abgelehnt, diesem mit Einspracheentscheid vom 3. Januar 2005 und zwei beigelegten Verf�gungen vom 30. Dezember 2004 jedoch r�ckwirkend ab 1. August 2003 eine halbe und ab 1. Februar 2004 eine ganze Invalidenrente (sowie laut Verf�gungen vom 18. Mai 2005 eine Zusatzrente f�r die Ehefrau und drei Kinderrenten) zugesprochen hat,
dass die IV-Stelle diese Rente mit Verf�gung vom 2. Juni 2009 zufolge Verbesserung des Gesundheitszustandes nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren auf den 31. Juli 2009 hin revisionsweise aufgehoben hat,
dass das Bundesverwaltungsgericht die dagegen gerichtete Beschwerde mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung zufolge zweifelloser Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenzusprache und erheblicher Bedeutung einer entsprechenden Berichtigung mit Entscheid vom 17. August 2012 abgewiesen (Dispositiv-Ziffer 1) und die mit der angefochtenen Verf�gung vom 2. Juni 2009 erfolgte Rentenaufhebung im Ergebnis best�tigt (Dispositiv-Ziffer 2) hat,
dass J.________ Beschwerde ans Bundesgericht erheben l�sst mit den Begehren, unter Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 1 und 2 des vorinstanzlichen Entscheids die Revisionsverf�gung der IV-Stelle vom 2. Juni 2009 aufzuheben und ihm ab 1. August 2009 weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten; eventuell sei vorg�ngig ein unabh�ngiges Gutachten �ber seinen Gesundheitszustand erstellen zu lassen,
dass er gleichzeitig um Gew�hrung unentgeltlicher Rechtspflege ersucht, welches Gesuch mit Zwischenentscheid vom 24. Oktober 2012 abgewiesen worden ist,
dass die Vorinstanz - soweit hier von Belang - die f�r die Beurteilung der streitigen Rentenaufhebung massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung dazu weiter konkretisierten Grunds�tze sowohl in materieller als auch in formeller, namentlich beweisrechtlicher Hinsicht richtig aufgezeigt hat, worauf verwiesen wird,
dass die Vorinstanz zufolge unterbliebener Bekanntgabe der mit einer Begutachtung im Juli 2008 betrauten Frau Dr. med. L.________ eine Verletzung von Art. 44 ATSG und damit auch des rechtlichen Geh�rs zwar als mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit belegt anerkannt, diesem Mangel jedoch mit Recht keine entscheidrelevante Bedeutung beigemessen hat, nachdem seitens des Beschwerdef�hrers eine entsprechende R�ge nicht schon im darauf folgenden Vorbescheidverfahren, sondern erst im sp�teren Beschwerdeverfahren vom unterdessen beigezogenen Rechtsvertreter - und damit versp�tet - erhoben wurde,
dass dieser Betrachtungsweise beizupflichten ist, woran nichts �ndert, dass im von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevisionsverfahren vorerst nur mit dem Beschwerdef�hrer direkt und nicht mit dessen anwaltlicher Vertretung Kontakt aufgenommen wurde, konnte und durfte die Verwaltung im Revisionsverfahren doch nicht von sich aus von einem Weiterbestehen oder Wiederaufleben des zur Zeit der urspr�nglichen Pr�fung der Rentenberechtigung bestehenden Vertretungsverh�ltnisses ausgehen - dies umso weniger als ein solches auf Anfrage hin sogar ausdr�cklich verneint wurde,
dass die Vorinstanz zutreffend erkannt hat, dass die Voraussetzungen f�r eine Rentenrevision im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG mangels seit der Rentenzusprache eingetretener Ver�nderungen der tats�chlichen - insbesondere gesundheitlichen - Verh�ltnisse nicht gegeben sind,
dass sich die Rentengew�hrung am 3. Januar 2005 vorwiegend auf die Stellungnahme des Dr. med. H.________ vom 26. August 2004 st�tzte, in welcher dieser allerdings die Ergebnisse der von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) noch vorgesehenen Abkl�rungen ausdr�cklich vorbehalten hatte,
dass gerade diese nicht abgewartet wurden und daher bei der seinerzeitigen Rentenzusprache keine Ber�cksichtigung finden konnten,
dass diese f�r leichtere leidensangepasste T�tigkeiten ein praktisch uneingeschr�nktes Leistungsverm�gen ausgewiesen h�tten, das die Erzielung eines rentenausschliessenden Erwerbseinkommens zugelassen h�tte,
dass sich die auf einer unvollst�ndigen Sachverhaltsabkl�rung beruhende Rentengew�hrung vom 3. Januar 2005 unter diesen Umst�nden als zweifellos unrichtig erweist,
dass die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG demnach im vorinstanzlichen Verfahren gegeben waren,
dass es im Wesen der von der Rechtsprechung als zul�ssig erkannten substituierten Begr�ndung durch ein Gericht liegt, dass eine solche erst in einem Zeitpunkt aktuell werden kann, in welchem die Verwaltung selbst ihre Verf�gung nicht mehr in Wiedererw�gung ziehen kann (Art. 53 Abs. 3 ATSG),
dass sich das vorinstanzliche Vorgehen demnach auch in verfahrensrechtlicher Hinsicht in keiner Weise beanstanden l�sst,
dass die Beschwerde als offensichtlich unbegr�ndet im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG zu erledigen ist,
dass die Gerichtskosten bei diesem Ausgang des Verfahrens vom Beschwerdef�hrer als unterliegender Partei zu tragen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG).
2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt.