Source: http://www.jurablogs.com/2016/11/11/eugh-verleih-von-ebooks-mit-one-copy-one-user-modell-kann-urheberrechtlich-dem-verleih-herkoemmlicher-buecher-gleichgestellt-werden
Timestamp: 2017-01-19 09:27:29
Document Index: 3617180

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 4', 'Art. 6', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

BlogsBeckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldNovember 2016EuGH: Verleih von eBooks mit One-copy-one-user-Modell kann urheberrechtlich dem Verleih herkömmlicher Bücher gleichgestellt werdenvon Marcus BeckmannEuGH Urteil vom 10.11.2016 C-174/15 Vereniging Openbare Bibliotheken / Stichting LeenrechtDer EuGH hat entschieden, dass der Verleih von eBooks mit One-copy-one-user-Modell urheberrechtlich dem Verleih herkömmlicher Bücher gleichgestellt werden kann.Tenor der Entscheidung: 1. Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 Buchst. b und Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2006/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten dem Urheberrecht verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums sind dahin auszulegen, dass der Begriff „Verleihen“ im Sinne dieser Vorschrift das Verleihen einer digitalen Kopie eines Buches erfasst, wenn dieses Verleihen so erfolgt, dass die in Rede stehende Kopie auf dem Server einer öffentlichen Bibliothek abgelegt ist und es dem betreffenden Nutzer ermöglicht wird, diese durch Herunterladen auf seinem eigenen Computer zu reproduzieren, wobei nur eine einzige Kopie während der Leihfrist heruntergeladen werden kann und der Nutzer nach Ablauf dieser Frist die von ihm heruntergeladene Kopie nicht mehr nutzen kann.2. Das Unionsrecht, namentlich Art. 6 der Richtlinie 2006/115, ist dahin auszulegen, dass es einen Mitgliedstaat nicht daran hindert, die Anwendung von Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2006/115 mit der Bedingung zu verknüpfen, dass die von der öffentlichen Bibliothek zur Verfügung gestellte digitale Kopie eines Buches durch einen Erstverkauf oder eine andere erstmalige Eigentumsübertragung dieser Kopie in der Europäischen Union durch den Inhaber des Rechts zur Verbreitung an die Öffentlichkeit oder mit dessen Zustimmung im Sinne von Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft in den Verkehr gebracht worden ist.3. Art. 6 Abs ...Zum vollständigen Artikel74 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Urheberrecht – EuGH zur angemessenen Vergütung beim Verleih von E-Books (C-174/15)33 LeserMüller Müller Rößner:EuGH: Verleih von E-Books und herkömmlichen Büchern gleich zu behandeln65 Leserkanzlei.biz:Zur Vergleichbarkeit von E-Books mit gedruckten Werken64 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:EuGH erlaubt E-Book-Verleih durch Bibliotheken39 LeserRechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel:One-Copy-One-User, Entscheidung zu E-Books durch den EuGH34 LeserMüller Müller Rößner:EuGH: Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar ist das Verleihen eines E-Books mit dem Ve...69 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Urheberrecht Berlin – Werbung für Werk greift in Verbreitungsrecht ein – Wagenfeld Leuc...22 LeserArchivalia:Keinesfalls Erschöpfendes zur urheberrechtlichen Erschöpfung und zum "first...10 verwandte ArtikelEuGH: Das Verleihen elektronischer Bücher (E-Books) kann unter bestimmten Voraussetzungen dem Verleihen herkömmlicher Bücher gleichgestellt werdenEuGH: Gleichstellung des Verleihens von E-Books mit dem Verleihen herkömmlicher BücherEuGH: Verleih von E-Books und herkömmlichen Büchern gleich zu behandelnDer Begriff „Verleihen“ erfasst das Verleihen einer digitalen Kopie eines BuchesE-Books müssen ausleihbar sein?EuGH (GA): Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar ist das Verleihen eines E-Books mit dem Verleihen eines herkömmlichen Buchs vergleichbarDigitalisierung und Vervielfältigung von Werken durch BibliothekenUrheberrechtsvergütungen im digitalen DruckzentrumEuGH: Mitgliedstaat darf Bibliotheken Digitalisierung für elektronische Leseplätze erlaubenEuGH: Gebrauchte Software darf weiterverkauft werden / Urheberrechtlicher Erschöpfungsgrundsatz gilt auch für Software, die im Wege eines
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