Source: http://aba-ev.org/satzung/
Timestamp: 2019-02-23 05:30:49
Document Index: 284045612

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 53', '§ 57', '§ 57', '§ 55', '§ 12', '§11', '§ 26', '§ 12', '§ 13']

Satzung – Abá e.V.
Der Verein führt den Namen Abá – Arbeitskreis für Menschenrechte in Brasilien. Abá bedeutet in der indigenen Tupi-Guarani Sprache „Mensch“. Da der Verein sich mit der Förderung der Menschenrechte in Brasilien beschäftigt, soll „Abá“ hiermit daran erinnern;
Der Verein hat seinen Sitz in Frankfurt am Main;
Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden und führt danach den Zusatz „e.V.“;
Zwecke der Körperschaft sind die Förderung der Entwicklungszusammenarbeit in Brasilien und die Förderung internationaler Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens.
§ 3 Mildtätigkeit und Gemeinnützigkeit
Mildtätige Zwecke werden verfolgt durch selbstlose Unterstützung hilfsbedürftiger oder wirtschaftlich bedürftiger Personen, insbesondere durch:
Nothilfe bei Naturkatastrophen sowie in Krisensituationen, die umfassen z. B.:
– Bereitstellung von Nahrung und Mitteln zur Nahrungsmittelversorgung, einschließlich der Vermittlung von Know-how;
– Bereitstellung von Kleidung und Notunterkünften; sowie – materielle und psychologische Betreuung von Hilfsbedürftigen im Sinne von § 53 AO.
Gemeinnützige Zwecke werden insbesondere auf dem Gebiet der Entwicklungshilfe und internationale Gesinnung, Toleranz und Völkerverständigungsgedankens verfolgt durch:
Nachhaltige Entwicklungszusammenarbeit, z. B. in den Bereichen von Schaffung von Einkommen, Ernährungssicherung, Gesundheitsfürsorge, Bildung und der Förderung der Menschenrechte;
Projekte zur Krisenprävention und Konfliktbearbeitung;
Aufklärung der deutschen Bevölkerung über die Lebenssituation der Menschen in Brasilien und die Brasilianischen Bevölkerung zur Förderung des Gedankens der Völkerverständigung. Dies geschieht z. B. durch Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Publikationen, Vorträge, Filme, Lesungen, Kulturveranstaltung, Organisation von Bildungskursen, Ausstellungen, und die Vergabe von Forschungsaufträgen;
Kampagnen zur Förderung der Entwicklungshilfe und des Gedankens der Völkerverständigung.
Zur Verwirklichung des Vereinszweckes kann der Verein (im Sinne der § 57 Abs. 1, 58 Nr. 1 AO) auch Hilfspersonen heranziehen und Mittel einer anderen steuerbegünstigten Körperschaft oder juristischen Person des öffentlichen Rechts zu steuerbegünstigten Maßnahmen im Rahmen des Vereinszweckes zur Verfügung stellen.
Um die zweckbestimmte Verwendung der für Projekte zur Verfügung stehenden Mittel zu sichern, arbeitet Abá im Rahmen der getroffenen Vereinbarungen eng mit einheimischen Gruppen, Bürgerinitiativen und Partnerorganisationen in Brasilien zusammen. Die fachgerechte Durchführung der Projekte und Hilfsmaßnahmen wird von Abá durch Kontroll- und Inspektionsreisen sowie unter Mithilfe von vor Ort befindlichen Experten und Mitarbeitern von Partnerorganisationen (im Sinne von § 57 Abs. 1 AO) gewährleistet.
Der Verein beschafft die Mittel zur Verfolgung seines Zweckes aus verschiedenen Quellen, insbesondere aus Vermögensverwaltung, Mietgliederbeiträge, Spenden aus dem In- und Ausland und öffentlichen Fördermitteln. Der Verein befolgt das Erfordernis der zeitnahen Mittelverwendung gemäß § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO.
Ordentliche Mitglieder nehmen aktiv freiwillig an der Vereinsarbeit teil.
Fördernde Mitglieder unterstützen den Verein, ohne an der Vereinsarbeit teilzunehmen; sie fördern die Vereinstätigkeit durch Geldbeträge oder Sachleistungen.
Ordentliches Mitglied kann jede natürliche Person und förderndes Mitglied werden. Der Aufnahmeantrag ist schriftlich mit Angabe der gewünschten Mitgliedsart an den Vorstand zu richten.
Der Vorstand entscheidet über die Aufnahme. Seine Entscheidung ist endgültig und unterliegt keiner Überprüfung. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
Die Entscheidung über Aufnahmeanträge wird den Bewerbern schriftlich mitgeteilt. Der Vorstand ist nicht gehalten, Gründe für seine Entscheidung mitzuteilen.
Durch den Tod der Person
Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Anzeige an den Vorstand. Er ist nur zum Monatsende mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten zulässig.
Ein Mitglied kann, wenn es gegen die Vereinsinteressen gröblich verstößt, durch Beschluss des Vorstands aus dem Verein ausgeschlossen werden.
Von den Mitgliedern werden Geldbeiträge erhoben. Die Höhe eines etwaigen Aufnahmebeitrages, die Höhe des Jahresbetrages und dessen Fälligkeit werden von der Mitgliederversammlung bestimmt.
Die Mitglieder des Vereins sind berechtigt, an den für sie vorgesehenen Veranstaltungen teilzunehmen.
Die Mitglieder sind zur Teilnahme an der Mitgliederversammlung berechtigt. Stimmberechtigt sind lediglich Mitglieder, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Jedes stimmberechtigte Mitglied hat eine Stimme.
Die Übertragung des Stimmrechtes ist nur mit schriftlicher Vollmacht, die nur an ein anderes wahlberechtigtes Mitglied erteilt werden kann, zulässig.
Die Mitglieder haben die Vereinssatzung und Beschlüsse der Vereinsorgane zu achten. Jeder Anschriftenwechsel ist dem Vorstand unverzüglich mitzuteilen.
die Projektversammlung (§ 12)
Jede Mitgliederversammlung ist vom Vorstand schriftlich unter Einhaltung einer Einladungsfrist von 14 Tagen und unter Angabe der Tagesordnung einzuberufen.
Versammlungsleiter ist einer der Sollten beide nicht anwesend sein, wird ein Versammlungsleiter von der Mitgliederversammlung gewählt. Soweit der Schriftführer nicht anwesend ist, wird auch dieser von der Mitgliederversammlung bestimmt.
Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gefasst. Zur Änderung der Satzung und des Vereinszwecks ist jedoch eine Mehrheit von 75 % der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.
die Wahl der Mitglieder des Vorstandes (§11)
Bestimmung der Vereinspolitik im Allgemeinen
Entgegennahme der Jahresberichte und -abschlüsse des Vorstandes und dessen Entlas­tung
Vorstellung eines Haushaltsplanes
die Bestimmung des Aufnahmegeldes und der Mitgliedsbeiträge
Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen, sofern nicht das Gesetz oder die Satzung andere Mehrheiten vorsehen. Bei Stimmengleichheit entscheidet im Falle einer Wahl das Los, in anderen Fällen die Stimme des Versammlungsleiters. Beschlüsse über Satzungsänderungen erfordern eine Zweidrittelmehrheit der anwesenden ordentlichen Mitglieder, Beschlüsse über die Änderung des Vereinszwecks oder seiner Auflösung einer Mehrheit von 3/4 der anwesenden ordentlichen Mitglieder.
Die Ausübung des Stimmrechts durch Bevollmächtigte ist zulässig; hierzu ist die Vorlage einer schriftlichen Vollmacht in der Mitgliederversammlung erforderlich.
Der Gesamtvorstand des Vereins besteht aus zwei Vorsitzenden, dem Kassenwart und dem Schriftführer. Die Funktion des Kassenwartes und des Schriftführers können auch durch ein anderes Vorstandsmitglied wahrgenommen werden. Jeder von ihnen vertritt den Verein einzeln.
Die Mitglieder des Vorstandes werden von der Mitgliederversammlung einzeln gewählt und zwar mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen für die Dauer von zwei Jahren, vom Tage der Wahl an gerechnet. Vorstandsmitglieder bleiben bis zur satzungsmäßigen Neubestellung ihres Nachfolgers im Amt. Wählbar sind nur Vereinsmitglieder, die mindestens 1 Jahr Mietglieder sind.
Auf Verlangen von mindestens einem Vorstandsmitglied gegenüber einem anderen Vorstandsmitglied ist unverzüglich eine Vorstandssitzung einzuberufen. Die Einberufung erfolgt durch den Schriftführer. Der Leiter/Die Leiterin einer jeden Vorstandssitzung wird zu Beginn bestimmt. Im Vorstand entscheidet Stimmenmehrheit. Er ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind.
Der Vorstand legt entsprechend den Beschlüssen der Mitgliederversammlung und der Projektversammlung die Einzelheiten der Vereinsarbeit fest.
Jedes Vorstandsmitglied kann den Verein im Sinne von § 26 BGB einzeln gerichtlich und außergerichtlich vertreten.
Dem Kassenwart obliegt insbesondere eine jeweils prüfbare Kassen- und Buchführung sowie die Erstellung ordnungsmäßiger Verwendungsnachweise und der Abschlussrechnungen.
Sollte das Vereinsregister, das Finanzamt oder andere Behörden Einwände im Zusammenhang mit der Gründung, Fortsetzung etc. des Vereins und dessen Satzung haben, können die entsprechenden Veränderungen ohne vorherige Zustimmung der Mitgliederversammlung durch den Vorstand vorgenommen werden.
Scheidet ein Vorstandsmitglied vorzeitig aus, so kann der Vorstand für die restliche Amtszeit ein Ersatzmitglied kooptieren.
§ 12 Die Projektversammlung
Die Projektversammlung besteht aus interessierten Mitgliedern des Vereins. Vorrangige Aufgabe der Projektversammlung ist die konstruktive Mitarbeit am Vereinsgeschehen.
Die Projektversammlung ist zuständig für:
Bestimmung der Vereinspolitik im Einzelnen
Bestimmung und Genehmigung der durchzuführenden Projekte
Die Projektversammlung trifft sich alle vier Monate. Sie ist per Email mit einer Frist von mindestens 5 Tagen einzuberufen.
Zur Beschlussfassung über ein Projekt ist ein Projektkostenplan vorzulegen.
Die Projektversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei Vorstandsmitglieder und zwei weitere Mitglieder anwesend sind. Die Projektversammlung beschließt mit einfacher Mehrheit. Stimmengleichheit und Stimmenthaltung von mehr als 1/3 der Anwesenden gilt als Ablehnung des Antrags. Über die Entscheidungen der Projektversammlungen ist ein Protokoll anzufertigen, welches per Email allen Vereinsmitgliedern zur Kenntnis zu bringen ist.
Gegen Beschlüsse der Projektversammlung kann der Vorstand ein Veto einlegen; das Veto ist zu begründen. Mit Veto belegte Beschlüsse sind in der Projektversammlung neu zu verhandeln.
§ 13 Obliegenheiten des Vorstandes
Vereinsaktivitäten wie Veranstaltungen, Vorträge und Feste werden vom Vorstand beschlossen und deren Anlass, Örtlichkeit und Zeiten festgelegt. Auf- und Abbauzeiten sind zweckerfüllende Bestandteile der jeweiligen Veranstaltung.
Der Vorstand entscheidet welche Vereine, Gruppierungen und Einzelpersonen unter welchen Voraussetzungen als Betreiber an den Veranstaltungen des Vereins teilnehmen dürfen.
Der Vorstand entscheidet über die durchzuführenden Projekte.
Die Auflösung des Vereins kann nur in einer besonderen und zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden. Der Auflösungsbeschluss bedarf einer Mehrheit wie bei Satzungsänderungen.
Bei Auflösung des Vereins ist der zum Zeitpunkt des Auflösungsbeschlusses amtierende Vorstandsvorsitzende Liquidator, es sei denn, die Mitgliederversammlung bestellt im Auflösungsbeschluss einen anderen Liquidator.
Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Körperschaft an: den Verein BrasilNilê e.V. VR Mainzer Deutsch-Brasilianischer Kulturverein. Südring 28, 55128 Mainz. Zur Verwendung ausschließlich und unmittelbar für steuerbegünstigte Zwecke.