Source: http://dialoglexikon.de/UNO-ABC.htm
Timestamp: 2019-02-19 10:53:09
Document Index: 7142705

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art.42', 'Art. 2', 'Art.33', 'Art. 36', 'Art.9', 'Art.12', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 2', 'Art.23', 'Art. 23', 'Art. 27', 'Art.2', 'Art.19']

UNO-ABC ein Lexikon für die Vereinten Nationen
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Atomwaffen Atomwaffenlexikon Atomwaffensperrvertrag Atomwaffentest Atomwaffenverbot
Beweislast im Völkerrecht
Briand Kellogg-Pakt 1928
Charta der Vereinten Nationen mit Kommentar und Reformforderungen
Diplomatische Immunitiät
Drohpolitik Gemäß Art. 2 Nr.4 UN-Charta ist es keinem Staat gestattet, anderen Staaten Gewalt anzudrohen
Durchsetzung des Völkerrechts >> Völkerrechtsdurchsetzung Art.42 UN-Charta
Festlandsockelkommission
Frieden Friedensdefinitionen
Friedensgebot, völkerrechtlich
Präambel und weitere Kapitel der UN-Charta verpflichten die Staaten auf diplomatische Mittel zur Beilegung von Konflikten, Art. 2 Nr.3 UN-Charta.
Scheitern die Bemühungen der Staaten, so mischt sich der Sicherheitsrat zunächst gemäß Art.33 Abs.2 UN-Charta mit Mahnungen zur friedlichen Konfliktbeilegung ein.
Scheitern solche Einflussnahmen, dann sollen die Streitparteien gemäß Art. 36 Abs.3 UN-Charta grundsätzlich an den Internationalen Gerichtshof (IGH) verwiesen werden, bevor sich der Sicherheitsrat Sanktion oder sogar militärische Befriedungsmittel in Betracht zieht.
Kapitel IV der UN-Charta befasst sich ab Art.9 mit dem Sicherheitsrat. Die Stellung in der Charta suggeriert eine Allmacht, die allerdings durch den Art.12 vollständig vernichtet wird.
Gewaltmonopol der Vereinten Nationen
Haager Landkriegsordnung 1910
Kriegsgewohnheitsrecht
Kriegswaffenmonopol zugunsten der UNO
Menschenrechte >> Allg. Menschenrechtserklärung
Mitgliedschaft in den UN
Art. 3 UN-Charta regelt die Mitgliedschaft für Teilnehmer der Gründungsphase.
Art. 4 UN-Charta regelt die Mitgliedwerdung in allen anderen Fällen, die jedoch nur "auf Empfehlung des Sicherheitsrats" von der Generalversammlung bestätigt werden kann. Auch hier können also die privilegierten Veto-Mächte Staaten die UN-Mitgliedschaft vereiteln.
Prominentestes Opfer dieser Machtpolitik dürfte Taiwan sein. Gleichwohl sei der Hinweis gestattet, dass gegenwärtig die völkerrechtliche Gleichberechtigung Taiwans nur unter Gefahr für den Weltfrieden durchgesetzt werden könnte. Deshalb muss vorläufig Taiwans Recht der Gewaltdrohung Chinas weichen.
Auf Dauer sollte die UNO dahin reformiert werden, dass jedem Staat die Mitgliedschaft zugestanden wird.
Nahost Nahost-Friedensplan
Nationale Selbstverteidigung
Omnilateralismus
Resolutionen des UN-Sicherheitsrats sind verbindlich, Resolutionen der Vollversammlung sind leider nicht verbindlich
Restitutionskrieg
Die Präambel und Art. 2 Nr.7 UN-Charta untersagen in Art von Generalklauseln die Einmischung in quasi naturrechtlich vorausgesetzte "innere Zuständigkeiten". Vertiefend: KLICK
Kapitel V der UN-Charta befasst sich ab Art.23 mit dem Sicherheitsrat.
Der UN-Sicherheitsrat ist das alles entscheidende Organ der Vereinten Nationen und nur aus sich selbst kontrolliert.
Wir beschreiben seine Zusammensetzung und Arbeitsweise auf gesonderter Seite -KLICK- und sammeln in dem gesonderten Projekt www.Unsicherheitsrat.de Kritik und Reformvorschläge zu diesem Organ.
Staaten sind neben internationalen Organisationen die hauptsächlichen Rechtssubjekte des Völkerrechts.
Was jedoch "Staaten" sind, regelt die UN-Charta nicht. Dadurch entstehen Rechtsunsicherheiten in Bezug auf zahlreiche Bestimmungen, angefangen mit der Mitgliedschaft bis hin zu den "inneren Zuständigkeiten" von Staaten.
Würde man gewohnheitsrechtliche Definitionen für Staaten auf das Verständnis der UN anwenden, also "hoheitliche Macht über ein Territorium", so würden einerseits sicherlich einige Staaten um ihre Mitgliedschaft fürchten müssen, während beispielsweise die Ausgrenzung Taiwans völkerrechtswidrig sein könnte.
Die UN-Charta ist also dahin zu ergänzen, was "Staat" nach allgemeinen Kriterien sein soll.
Art. 23 Abs.1 Satz 2 UN-Charta lautet: "Die Republik China, Frankreich, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland sowie die Vereinigten Staaten von Amerika sind ständige Mitglieder des Sicherheitsrats."
Den Sitz der untergegangenen Sowjetunion nahm Russland ein. Aber nicht nur darin äußert sich die grundsätzliche Problematik der von diesen Staaten in Anspruch genommenen Privilegien.
Auch hierzu werden Vertiefungen in unserem Projekt www.Unsicherheitsrat.de erarbeitet.
Ständiger Internationaler Gerichtshof 1922 - 1946
Supermächte bzw. Staaten, die ohne UN-Mandat eine Ordnungsfunktion gegenüber anderen Staaten aus Gründen militärischer oder sonstiger Stärke ausüben, sieht die UN-Charta nicht vor, sondern betont das Gleichheitsprinzip für alle Staaten.
Dennoch statuiert die UN-Charta für die ständigen Mitglieder Privilegien, die so weitreichend sind, dass es den fünf Veto-Mächten bei Wahrung ihres Konsens gelingen kann, die Welt allein zu beherrschen. Vorerst scheiden sich da noch die Geister, so dass die Supermächte für ihr Handeln kaum Legitimation aus ihrem Status ziehen können.
Zu untersuchen wäre nicht nur, wie man mit Supermächten umgeht, sondern auch, ob nicht schon die Supermächtigkeit selbst eine Völkerrechtswidrigkeit darstellt.
Sonderseite zum verbreiteten Fatalismus gegenüber Supermächten
UN bzw. United Nations bzw. VN bzw. Vereinte Nationen
am 26.Juni 1945 verabschieden 51 Nationen in San Francisco die Charta (=Satzung) der UN beschlossen
Sonderseite zur Geschichte der UN KLICK
UNO Bashing UNO-Charta UNO-Forum UNO-Generalsekretär UNO-Generalstab UNO-Generalversammlung UNO-Gewaltmonopol UNO-Oberbefehl UNO-Pazifismus UNO-Reformen UNO-Staatenversammlung UNO-Streitkräfte
Art. 27 Abs.3 Teilsatz 2 UN-Charta lautet: "... Beschlüsse des Sicherheitsrats über alle sonstigen Fragen bedürfen der Zustimmung von neun Mitgliedern einschließlich sämtlicher ständigen Mitglieder, ..."
Das Vetorecht ergibt sich aus einem für die fünf ständigen Mitglieder zugeordneten Konsensprinzip und privilegiert sie gegenüber den anderen zehn Sicherheitsratsmitgliedern. Auch hierzu werden Vertiefungen in unserem Projekt www.Unsicherheitsrat.de erarbeitet.
gegründet 1919 mit Sitz in Genf und nach Gründung der UNO im Jahr 1946 aufgelöst.
Versailler Vertrag war neben den Friedensregelungen gegenüber Deutschland (Erster Weltkrieg) das Gründungsdokument des Völkerbundes und ist in vielen Artikeln besser als die UNO-Charta.
Völkerbund war der Vorläufer der UNO
Völkermordskonvention
Die UN beansprucht auch gegenüber Nichtmitgliedsstaaten Rechtsverbindlichkeit, Art.2 Nr.6 UN-Charta.
Dieser Anspruch sollte aus pragmatischen Gründen allgemeine Anerkennung genießen, aber fordert zugleich dazu auf, dass sich die UN um eine demokratischere Legitimation und Organisationsstruktur bemüht, also
a) Privilegien für einzelne Staaten abschafft (Veto-Mächte), was gegen das Prinzip gleicher Souveränität der Staaten verstößt,
b) dem menschenrechtlichen Gleichheitsanspruch Rechnung trägt, wonach die Stimme des Individuums auch in übergeordneten Vertretungen gleiches Gewicht hat. Dazu vertiefend unser Projekt www.Worldconvent.com
Völkerrechtsklausel völkerrechtsproblematisch Völkerrechtsstreit Völkerrechtssubjekt völkerrechtswidrig
Weltraum - ABC
Weltrecht Als Weltrecht könnte die Summe dessen bezeichnet werden, was vereinbar mit dem Völkerrecht und den Menschenrechten ist.
Zum Verhältnis von Menschenrecht und Völkerrecht ein kleiner Ausflug.
Zahlungsrückstände bei UN-Mitgliedsbeiträgen entfalten die in Art.19 UN-Charta beschriebenen Wirkungen. Im Kommentar begründen wir Reformerfordernisse.
Zweitschlagsstrategie
UN-Charta - Kommentar gehacktes Forum UNO UNO-Forum