Source: https://www.mera-exklusiv.de/index.php/agb/
Timestamp: 2019-04-18 12:37:00
Document Index: 279686554

Matched Legal Cases: ['§ 151', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 357']

AGB - MERA EXKLUSIV
Die Firma MERA Tiernahrung GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Bernd Vos und Felix Vos, Industriestraße 16, 47623 Kevelaer (im Folgenden: MERA) bietet im Internet auf der Webseite https://www.mera-exklusiv.de/ exklusiv für Züchter, Tierärzte, Tierpensionen und Hundeschulen (im Folgenden: Kunde) einen Onlineshop für Tiernahrung.
(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen MERA und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB).
(2) Anders lautenden AGB des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
(3) Spätestens mit der Bestellung durch den Kunden werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops als Vertragsbestandteil anerkannt.
(4) Wir behalten uns vor, die AGB jederzeit zu ändern. Bestellungen werden zu den jeweils im Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB ausgeführt.
(1) Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Züchter, Tierärzte, Tierpensionen und Hundeschulen.
(2) Der Umfang der Lieferverpflichtung richtet sich nach der Bestellbestätigung. Maßgeblich für die vereinbarte Beschaffenheit des Kaufgegenstandes sind nur die konkreten Angaben zum Kaufgegenstand in der Bestellbestätigung.
(3) Im Übrigen dienen die in Prospekten, Anzeigen, Kommunikationsmitteln, Internet etc. enthaltenen Angaben lediglich zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden. Sie sind freibleibend auch bzgl. der Preisangaben.
3. Registrierung, Benutzerkonto
(1) Um Bestellungen aufgeben zu können, müssen sich Kunden auf der Webseite https://www.mera-exklusiv.de/ registrieren und ein Benutzerkonto anlegen. Kunden müssen, um ein Benutzerkonto eröffnen zu können, gegenüber MERA einen geeigneten Nachweis (Züchternachweis, Gewerbeanmeldung etc.) erbringen, dass sie Züchter oder Tierärzte sind oder Tierpensionen oder Hundeschulen betreiben.
(2) Die Einrichtung des Benutzerkontos erfolgt kostenfrei. Ein Anspruch auf Eröffnung eines Benutzerkontos besteht nicht.
(3) Kunden sind verpflichtet, sämtliche im Registrierungsformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Wir sind berechtigt, die Personalien der Kunden anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. Der Kunde wird MERA auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente - insbesondere des Personalausweises - übermitteln.
(4) Der Kunde verpflichtet sich, MERA unverzüglich über Änderungen seiner im Anmeldeprozess angegebenen Daten zu unterrichten oder diese unverzüglich selbst in seinem Benutzerkonto zu korrigieren; seine Zugangsdaten (Login-Name und Passwort) geheim zu halten und den Zugang zu seinem Benutzerkonto sorgfältig zu sichern; MERA unverzüglich zu unterrichten, wenn zu befürchten ist, dass Dritte unberechtigt Kenntnis von den Zugangsdaten erlangt haben und die Änderung dieser Daten zu veranlassen.
(1) Bestellungen des Kunden gelten als Angebot. Der Kunde gibt ein rechtlich verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellten Waren ab, indem er am Ende des Bestellprozesses auf den Button "zahlungspflichtig bestellen" drückt.
(2) Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir das Angebot innerhalb von einer Woche nach Zugang der Bestellung mit einer per E-Mail verschickten Bestellbestätigung annehmen oder die Ware zum Versand an den Kunden bereitgestellt wird. Im letzteren Fall verzichtet der Kunde nach § 151 S. 1 BGB auf die Annahmeerklärung.
5. Informationen zum Bestellvorgang
(1) Bestellungen im Onlineshop können nur in deutscher Sprache vorgenommen werden.
(2) Sie können aus unserem Angebot Waren aussuchen und mittels eines Mausklicks auf den "In den Warenkorb"-Button, in den Warenkorb legen.
(3) Den Inhalt des Warenkorbs können Sie ändern oder ihn ganz leeren, wenn sie in der Menüleiste den Menüpunkt Warenkorb aufrufen. Die Änderungen können mittels Maus und Tastatureingabe vorgenommen werden. Dazu klicken Sie bitte mit der linken Maustaste auf die fehlerhafte Eingabe und überschreiben Sie diese. Auf diese Weise lassen sich auch alle anderen Eingabefehler korrigieren.
(4) Wenn Sie den Warenkorb leeren wollen, dann geben Sie in dem Feld "Anzahl" eine "0" ein und drücken den "Einkaufswagen Aktualisieren"-Button. Es besteht auch die Möglichkeit den "X"-Button zu nutzen, um einen Artikel aus dem Warenkorb zu löschen.
(5) Durch Anklicken des Buttons "Bestellung aufgeben" gelangen Sie in den Bereich, in dem Sie Ihre Rechnungs- und Lieferdaten eingeben können. Durch das Anklicken des "Fortsetzen"-Buttons gelangen Sie in einen weiteren Bereich in dem Sie die Zahlungsart auswählen können. Danach klicken Sie wieder auf den "Fortsetzen"-Button und gelangen in den Bereich, in dem Sie die Versandart auswählen. Danach klicken Sie ein letztes Mal auf den "Fortsetzen"-Button, um zur Übersicht über Ihre eingegebenen Daten und die Bestellung zu gelangen. Dort haben Sie erneut die Möglichkeit, Ihre Daten zu kontrollieren und zu korrigieren, indem Sie direkt in den Bereich gehen können, in dem Sie etwas ändern wollen. Bitte beachten Sie, dass es nicht möglich ist, den "Zurück-Button" Ihres Browsers zu benutzen. Auf der Übersichtsseite können Sie zudem die AGB einsehen. Durch Setzen der Häkchen bestätigen Sie die Geltung der AGB sowie, dass Sie die Widerrufsrechtsbelehrung gelesen haben.
Am Ende des Vorgangs finden sie den Button "zahlungspflichtig bestellen". Klicken Sie auf diesen Button, so geben Sie uns gegenüber eine verbindliche Erklärung über die Bestellung hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(6) Der Vertragstext wird gespeichert. Der Kunde kann die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit auf der Webseite des Onlineshops einsehen. Die konkreten Bestelldaten sind während der Kaufabwicklung über die Webseite abrufbar.
(1) Verbrauchern (gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen und ohne an eine bestimmte Form gebunden zu sein oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Erfolgt der Widerruf durch Rücksendung der Ware, müssen Sie jedoch eindeutig erklären, warum die Ware zurückgesendet wird. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Tel: +49 (0) 2832 - 9381 555
Fax: +49 (0) 2832 - 9381 6555
E-Mail: exklusiv@mera-petfood.com
Im Falle eines wirksamen Widerrufs müssen Sie die von uns erhaltene Ware innerhalb von 14 Tagen an uns zurückschicken. Wir behalten uns vor, die Rückerstattung des Kaufpreises zu verweigern, solange wir die Ware nicht erhalten oder Sie uns die Rücksendung der Ware nicht nachgewiesen haben.
Zudem sind die beiderseits empfangenen Leistungen innerhalb von 14 Tagen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Ist es zu einem Wertverlust der Ware gekommen, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für den Wertverlust der Ware müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit der Wertverlust auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Sie haben die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen. Die Kosten für die Hinsendung der Ware werden Ihnen erstattet, soweit sie die Standardversandkosten nicht übersteigen (bspw. infolge von Schnell- oder Expressversand). Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
7. Preise und Versandkosten, Kosten der Rücksendung im Falle des Widerrufs
(1) Alle auf unseren Produktseiten angegebenen Preise verstehen sich als Brutto-Preise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie sonstiger Preisbestandteile. Die Mehrwertsteuer wird in unseren Rechnungen gesondert ausgewiesen.
(2) Es gelten die jeweils am Tag der Bestellung gültigen Preise, die in der Bestellbestätigung nochmals genannt werden.
(3) Wir liefern grundsätzlich versandkostenfrei. Nur bei einigen Postleitzahlen fallen gesonderte Versandkosten an, die vom Kunden zu tragen sind. Ob für die von Ihnen angegebene Versandadresse Versandkosten berechnet werden und in welcher Höhe diese anfallen, erfahren Sie auf unserer Webseite unter dem Link "Lieferung & Zahlung". Auf die konkret anfallenden Versandkosten werden Sie im Bestellvorgang vor Abschluss der Bestellung nochmals ausdrücklich hingewiesen. Bitte beachten Sie, dass größere Sendungen aus mehreren Paketen bestehen können. Unter Umständen ist auch ein Palettenversand möglich.
(4) Kostentragungsvereinbarung gemäß § 357 Abs. 6 S. 1 BGB
8. Lieferung, Lieferzeiten
(2) Soweit auf der jeweiligen Produktseite nichts anderes angegeben, beträgt die Lieferzeit 2-3 Werktage nach Zahlungseingang.
(3) Die angegebenen Lieferzeiten stehen unter dem Vorbehalt unserer rechtzeitigen, vollständigen und richtigen Selbstbelieferung. Sollte die bestellte Ware nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil wir aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht rechtzeitig beliefert wurden oder die Ware aufgrund einer unvorhersehbar großen Nachfrage ausverkauft sein, werden Sie von uns hierüber unverzüglich informiert. Im Falle der verzögerten Lieferung steht es Ihnen frei, auf die Ware zu warten oder Ihre Bestellung zu stornieren. Für den Fall, dass die Ware ausverkauft ist, haben beide Parteien das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
(4) Wenn Sie die Bestellung stornieren oder im Falle der Nichtlieferbarkeit von dem vorbenannten Rücktrittrecht Gebrauch machen, werden Ihnen bereits erbrachte Gegenleistungen (Zahlungen) natürlich unverzüglich erstattet.
9. Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Paypal, giropay oder Kreditkarte.
(2) Kunden erhalten von uns eine Rechnung, die per E-Mail versandt wird. Die von uns gestellten Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Die Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn wir über den vollständigen Zahlbetrag verfügen können. Der Kunde gerät in Verzug, wenn er nicht innerhalb von dreißig Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder vergleichbaren Zahlungsaufstellung geleistet hat. Im Falle des Verzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
(3) MERA ist berechtigt, Zahlungen des Kunden zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen und wird den Kunden über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist MERA berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Kunden wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
(5) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware ist der Kunde verpflichtet, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich hierüber zu benachrichtigen.
(1) Für die Gewährleistungsrechte gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(2) MERA haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, welche der ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages dienen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sowohl für vertragliche als auch für außervertragliche Ansprüche. Sie gelten zudem auch für unsere Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit MERA einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die Haftung wegen einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit eines Menschen sowie die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von der vorstehenden Haftungsbeschränkung unberührt.
(3) Ist der Kunde Kaufmann, beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln, mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen oder Ansprüchen wegen der unbeschränkten Haftung von MERA nach Absatz 2 dieser Ziffer, ein Jahr ab Ablieferung. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
Unsere Datenschutzerklärung finden Sie auf unserer Webseite unter dem Link "Datenschutz".
12. Online-Streitbeilegung (OS) nach Verordnung (EU) Nr. 524/2013
(1) Alle vertraglichen Beziehungen zwischen MERA und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort und ausschließlicher, auch internationaler Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz, sofern nicht für die Streitigkeiten ein ausschließlicher Gerichtsstand an einem anderen Ort begründet ist.
(3) Sollten einzelne Vertragsbestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Klauseln treten die gesetzlichen Vorschriften.