Source: http://eksruckzuck.de/agb.html
Timestamp: 2018-04-21 09:51:52
Document Index: 205095386

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 4', '§ 9', '§ 10', '§ 27', '§ 3', '§ 7', '§ 6']

AGB und Widerruf - EKSRuckZuck
Onlinehandels von
Herrn Gerrit Grutzeck
EMail: g.grutzeck@gfg-development.de
Onlineshop: www.eksruckzuck.de
1.) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (nachfolgend: AGB) gelten für alle über meinen Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen mir, Gerrit Grutzeck, GFG-Development, Steckensteiner Str. 30, 57537 Mittelhof und Ihnen als meinen Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
2.) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung der AGB.
3.) Abweichende Bestimmungen des Kunden akzeptiere ich nicht. Dies gilt auch, wenn ich der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspreche.
4.) Bei dem im Onlinehandel vertriebenen Produkt handelt es sich um ein Softwareprodukt, welches den (neben-)gewerblich tätigen Empfänger von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes dabei unterstützen soll, die beim jeweiligen Jobcenter einzureichende Anlage EKS zu erstellen. Das jeweilige Softwareprodukt wird unter Verwendung der vom jeweiligen Kunden zu übermittelnden Personendaten individualisiert erstellt, wobei die mitzuteilende BG-Nummer des Jobcenters als Lizenznummer dient. Das Softwareprodukt steht dem Kunden sodann zur dauerhaften Nutzung für die Erstellung der Anlage EKS zu der jeweiligen BG-Nummer zur Verfügung. Der Kunde darf für eigene Zwecke Sicherungskopien erstellen.
Rechteinhaber an der Software bleibe ich. Es ist dem Kunden nicht gestattet, das Softwareprodukt in der Programmierung zu verändern und in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.
5.) Das Softwareprodukt wird dem Kunden ausschließlich per Download zur Verfügung gestellt.
1.) Vertragsschluss über meinen Online-Shop unter www.eksruckzuck.de
a) Mit der Darstellung und Bewerbung von Artikeln in meinem Onlineshop unter www.eksruckzuck.de gebe ich kein bindendes Angebot ab.
b) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Onlineshop durch Anklicken des Buttons "Kostenpflichtig bestellen" geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls nach § 6 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
c) Ich werde den Zugang Ihrer über meinen Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per Email bestätigen. Der Kaufvertrag kommt mit meiner Auftragsbestätigung oder der Lieferung des bestellten Produktes zustande.
2.) Ihr gegebenenfalls nach § 6 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
3.) Lieferungen ins Ausland: Kaufverträge, die Lieferungen ins Ausland zum Gegenstand haben, gehe ich nicht ein.
1.) Sämtliche Preisangaben in meinem Onlineshop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, die zur Zeit 19 % beträgt. Eventuell anfallende Versandkosten kommen hinzu und sind von Ihnen zu tragen.
2.) Die Software wird ausschließlich per Download bezogen, es fallen keine Versandkosten an.
3.) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 6 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. Zu den sonstigen Widerrufsfolgen § 6 Abs. 3.).
§ 4 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung, Eigentumsvorbehalt
1.) Der Kaufpreis zuzüglich Versandkosten wird unmittelbar nach Vertragsschluss ohne Abzug fällig. Die Zahlung des Kaufpreises nebst Versandkosten erfolgt nach Wahl des Käufers mittels einer der im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten, zur Zeit stehen die Optionen Paypal und Vorkasse per Überweisung Verfügung.
Bei Vorkasse können Sie den Kaufpreis durch Überweisung auf mein Konto IBAN: DE74 7012 0400 8461 3860 08, BIC: DABBDEMMXXX bei der DAB Bank, begleichen.
2.) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber meinen Forderungen aufzurechnen, es sei denn Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.
3.) Die gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in meinem Eigentum.
Das erworbene Softwareprodukt wird standardmäßig per Downloadfunktion an den Kunden übermittelt.
Bei Paypalzahlung erfolgt das Zusenden des Downloadlinks kurzfristig nach Zahlungseingang.
Die Lieferfrist bei Bestellung per Vorkasse beträgt 7 Werktage. Sie beginnt, sobald der vollständige Kaufpreis einschließlich Ust. und evtl. Versandkosten sowie Ihre e-Mail mit den für die Erstellung der individualisierten Software notwendigen Daten bei uns eingegangen sind.
1.) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
2.) Im Fall der Ausübung des Widerrufsrechts tragen Sie nach näherer Maßgabe des Inhalts der nachfolgenden Widerrufsbelehrung die Kosten der Rücksendung.
3.) Im übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden Widerrufsbelehrung:
Hinweis zum Erlöschen des Widerrufsrechtes beim Bezug von Software per Download:
Das bei Fernabsatzverträgen über Software grundsätzlich bestehende Widerrufsrecht erlischt , nachdem die Software vom Kunden per Download bezogen worden ist.
1.) Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von mir zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen; ist der Kunde Unternehmer, kann ich zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mängelfreien Sache wählen. Die Wahl kann durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Benachrichtigung über den Mangel erfolgen. Ich kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist.
2.) Falls die Nacherfüllung nach Absatz 1 fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder ich die Nacherfüllung verweigere, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gelten außerdem die besonderen Bestimmungen des § 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3.) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung, falls der Kunde Verbraucher ist, ansonsten zwölf Monate ab Lieferung.
4.) Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel mir nicht im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder sonst inner halb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.
3.) Meine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
1.) Ich darf die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für das Erstellen des individualisierten Softwareproduktes und/oder die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solange ich zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet bin.
2.) Ich behalte mir vor, persönliche Daten des Kunden an Auskunfteien zu übermitteln, soweit dies zum Zwecke einer Kreditprüfung erforderlich ist, vorausgesetzt der Kunde erklärt sich hiermit im Einzelfall ausdrücklich einverstanden.
3.) Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden zu anderen als den in diesem § 10 genannten Zwecken ist mir nicht gestattet.
2.) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand Mittelhof. Im übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
Mittelhof, den 4.1.2017
Umsatzsteueridentifikationsnummer gemäß § 27a UStG: DE 272753113
(4) Die AGB sind auf meiner Webseite abrufbar. Sie können den Vertragstext, also alle Vertragsdaten einschließlich der AGB von der Website in wiedergabefähiger Form speichern und ausdrucken. Auch ich speichere den Vertragstext und sende Ihnen den Text auf Wunsch per e-Mail zu. Ferner erhalten Sie die AGB unaufgefordert in Textform spätestens mit der Lieferung.
(7) Es gelten die in dem Online-Shop angegebenen Preise. Dabei handelt es sich um Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Bezug des in meinem Onlineshop bestellten Softwareproduktes erfolgt ausschließlich per Download. Somit fallen auch keine Versandkosten an.
(8) Für die Zahlung und die Lieferung gelten im übrigen die §§ 3 bis 5 meiner AGB.
(9) Die geltenden Gewährleistungs- und Garantiebedingungen ergeben sich aus §§ 7 und 8 meiner AGB, ferner aus den Garantiebedingungen, die den einzelnen Artikeln gegebenenfalls beigefügt sind.
(10) Ihnen steht als Verbraucher ein Widerrufsrecht zu nach Maßgabe der in meinen AGB in § 6 wiedergegebenen Widerrufsbelehrung.
Ich,Gerrit Grutzeck, GFG-Development, Steckensteiner Str. 30, 57537 Mittelhof nehme Bestellungen nur an, wenn Sie mir Ihren Vor- und Nachnamen, Ihre Postanschrift, die gegebenenfalls hiervon abweichende Lieferanschrift, die für den maßgebenden Zahlungsweg erforderlichen Bank- bzw. Karteninformationen, Ihre Adresse und - zur Vermeidung von Identitätsverwechslungen und Prüfung Ihrer Geschäftsfähigkeit - Ihr Geburtsdatum mitteilen.
Für das individualisierte Erstellen des Softwareproduktes "eksruckzuck" ist zudem die Angabe ihrer vom Jobcenter vergebenen BG-Nummer erforderlich.
Ich darf die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solange ich zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet bin.
Ich behalte mir vor, persönliche Daten des Kunden an Auskunfteien zu übermitteln, soweit dies zum Zwecke einer Kreditprüfung erforderlich ist, vorausgesetzt der Kunde erklärt sich hiermit im Einzelfall ausdrücklich einverstanden.
Wenn Sie meine Website besuchen, werden auf Ihrem Rechner kleine Dateien, sogenannte Cookies, abgelegt. In den Cookies werden außer der dynamischen IP-Adresse des Rechners, von dem aus meine Website aufgerufen wird, nur folgende, vom Web-Server meiner Website generierten Informationen für die Dauer von 3 Stunden gespeichert: Identifikationsnummer
Diese Informationen lassen regelmäßig keinen Rückschluss auf Ihre Person zu. Wenn meine Website von dem betreffenden Rechner aus erneut besucht wird, werden die Informationen ausgelesen. Die Informationen werden dabei zu dem Zweck genutzt, sie während des Bestellvorganges ihrem Vorgang zuzuordnen.
Sie können über Einstellungen Ihrer Browsersoftware verhindern, dass Cookies gespeichert werden. Wenn Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, stehen Ihnen die Funktionen unserer Website nur eingeschränkt zur Verfügung, insbesondere ist der Bestellvorgang dann nicht möglich.
Falls Sie einen Widerruf des Vertrages einreichen wollen, können Sie das folgende Formular nutzen. Zum Öffnen benötigen Sie entweder einen PDF-Reader oder ein handelsübliches Textverarbeitungsprogamm.
Widerrufsformular.doc (12,0 KiB)
Widerrufsformular.pdf (35,0 KiB)