Source: http://www.zehetner-mx.de/epages/639719198.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/639719198/Categories/TermsAndConditions
Timestamp: 2020-07-08 04:29:20
Document Index: 169814815

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 5', '§ 275', '§ 346', '§ 10', '§11', '§ 12', '§ 28', '§ 33', '§13']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - ZEHETNER SPORTWEAR
Zehetner MX/BMX-Kollektion
Trikotbeschriftung
Zehetner Kids Fan-Kleidung
Custom MX/BMX Wear
Custom Trikots & Bibs
Custom Hosen
Custom Paddock Wear
MX Trikot Beschriftung
Custom Shirts + Hosen
Paddock Artikel
des Online-Shops der Firma Zehetner Sportwear
Graf-Volker-Str.30
89584 Ehingen Volkersheim
die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können vom Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden.
Wir betreiben zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.zehetner-mx.de eine Homepage. Wir bieten Kunden auf diesen Websites Produkte hauptsächlich zum Kauf über das Internet an.
Der Kunde kann die von Ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtpreis inkl. Mehrwertsteuer.
Die folgenden allgeimeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen André Hoffmann und den natürlichen Personen, die das Internetangebot nutzen. Alle Leistungen, die von uns für den Kunden erbracht werden, erfolgen aussschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen uns und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden oder in diesen Allgemeinen Geschäftsbedinugungen ausdrücklich benannt werden. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Unser Angebot im Internet stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen. Unsere Angebote sind freibleibend, damit sind wir im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet.
Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch Mitteilung der Auslieferung annehmen.
Die Bezahlung der Waren erfolgt auschließlich per Vorkasse, Paypal oder Barzahlung bei Abholung. Wir behalten uns das Recht vor im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
Der Kunde verpflichtet sich, den Kaufpreis nach Vertragsabschluss unverzüglich zu bezahlen.
Bei Zahlungverzug hat der Kunde jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Der Kaufpreis ist während des Verzugs mit 5% Punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.
§ 4 Lieferung, Gefahrenübergang und Verpackung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstandes an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
Die Lieferung erfolgt gegen die bei der Internetbestellung angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Diese richten sich nach Art, Menge und Beschaffenheit der Ware und ist vom Kunden zu tragen. Diese sind im einzelnen:
- Inland: je Auftrag 5,95 Euro
- Österreich: Je Auftrag 12,00 Euro
Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, dei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
Versandweg und - Mittel sind der Wahl des Verkäufers überlassen.
Der Kunde trägt kein Versandrisiko, dieses liegt beim Verkäufer.
Wird der Versand ohne Verschulden des Verkäufers verzögert, so lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden. In diesem Falle steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung ( wie etwa dem "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG oder dem "RESY" - Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzten Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung (André Hoffmann, Graf-Volker-Str.30, 89584 Ehingen- Volkersheim, Tel:07391/770916, Telefax: 073917709306, E-Mail: info@zehetner-mx.de).
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken (André Hoffmann, Graf-Volker-Str.30, 89584 Ehingen-Volkersheim). Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordung entsorgt.
Sollte ein von uns angebotenes Produkt Batterien oder Akkus enthalten, gilt folgendes:
Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Der Kunde als Endverbraucher ist zur Rücknahme gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Der Kunde kann Batterien und Akkus nach Gebrauch z.B. in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel kostenlos zurückgeben. Der Kunde kann Batterien und Akkus auch ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden.
§ 5 Preis, Mindesbestellwert
Die Preise für Endverbraucher sind Endpreise und verstehen sich in Euro inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
Preise bleiben bis auf Widerruf gültig. Mit der Aktualisierung der Internetseiten von uns werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Ware ungültig.
Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit der Preisauszeichnung. Wir bemühen uns diese jederzeit fehlerfrei zu halten.
Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden.
Bei uns gibt es keinen Mindestbestelllwert.
Die Ware bleibt bis zur Vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherheitsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche Einwilligung nicht zulässig.
Die Gewährleistungsfrist richtet sich nach dem Gesetz und beträgt derzeit für den Verkauf neuer Sachen zwei Jahre, für den Verkauf gebrauchter Sachen ein Jahr.
Ist die Sache mangelhaft, hat der Kunde das Recht, als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Wir können die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigung, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhelbliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden könnte. der Anspruch des Kunden beschrängt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung.
Liefern wir zu Zwecks der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so können wir vom Kunden Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verlangen.
Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Gebrauch, Nutzung, Aufstellung, Anschluss, Bedinung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen uns. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Ware.
Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, müssen bei Spediteur/Frachtdienst reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit uns Kontakt per E-Mail, Fax oder Post aufzunehmen.
Wir sind unverzüglich nach der Entdeckung von verborgenen Mängel schriftlich zu informieren.
Eine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfrist ist mit dieser Regelung nicht verbunden.
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper, und Gesundheit entstehenden Schäden haften wir nur, soweit diese Schäden für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder auf schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht von uns oder unseren Erfüllungshilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetztes bleiben hiervon unberührt.
Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet micht fehlerfrei und/oder jederzeit gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeit Verfügbarkeit eines Internet-Angebotes.
§ 10 Widerrufsbelehrung für den Verbraucher
Ist der Kunde Verbraucher, kann er seine Vertragserklärung innerhalb 2 Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief,Telefax,E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens am Tag, nachdem die Ware beim Kunden eigegangen ist und der Kunde eine Textform (z.B.Brief,Telefax,E-Mail) ncoh gesondert mitzuteilende Widerrufsbelehrung erhalten hat.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Firma Zehetner Sportwear
André Hoffmann & Priscilla Hoffmann Zehetner
89584 Ehingen-Volkersheim
Tel: 07391/7709316
Fax:07391/7709306
E-Mail: info@zehetner-mx.de
4.Das Widerrunfsrecht gilt gagegen nicht in den Gesetz geregelten Ausnahmefällen, insbesondere
-bei Verträgen über Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden z.b. mit Namensbeschriftung etc. versehen werden oder
-bei Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder
-bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nciht für eine Rücksendung geegnet sind oder
-bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software. sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden etnsiegelt worden sind, ferner nicht bei Lietsungen, die online (z.B. Software zum Download oder per E-Mail) übermittelt worden sind.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die bereits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B.Zisen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechteren Zustand zurückgewähren, hat er insoweit ggf. Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von waren gilt dies nicht, wenn
-die Verschlechterung (oder der Untergang) der Waren ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist oder
-die Verschlechterung der Ware durch die bestimmungsemäße Ingebrauchnahme entstanden ist.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden, wobei der Verkäufer insoweit das Versandrisiko trägt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostefrei. Die Kosten der Hinsendung trägt der Verkäufer. Wurde nur ein Teil der Bestellung widerrufen, dann werden die Hinsendekosten anteilig erstattet. Nicht paketvasandfähig sachen werden beim Kunden abgeholt.
§11 Software
Bei kommerzieller Software und Vollversionen werden durch öffnen der Verpackungen die Lizenz-bzw.Nutzungsverträge der Herstellunh durch denKäufer anerkannt.
§ 12 Datenspeicherung, Datenschutz
Gemäß § 28 des Bundesschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV_Anlae gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Unsere Datenschutzprxis steht im Einklang mit dem Bundsesdatenschutzgesetz(BDSG) und den Telediestgesetz (TDDSG).
Die für die Bearbeitung eines Auftrages notwendigen Daten wie Namen und Adressen werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Abwicklung und Lieferung der Ware beauftragten Unternehmen weitergeleitet.
Die Löschung von Adressdaten erfordert die Schriftform. Die Aufforderung zur Löschung muss von der betroffenen Person selbst an uns übermittlet werden.
Wir vermieten oder verkaufen Ihre Daten in keinem Fall an Dritte. Sie können sicher sein, dass Ihre Daten nur in der Geschäftsbeziehung zwischen uns mit Ihnen genutzt werden (z.B. Übermittlung von Informationen und Angebot per E-Mail). Dazu verpflichten wir uns mit der Annahme Ihrer Bestellung.
§13 Gerichtstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das für unseren Sitz zuständige Gericht zuständig,sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründert ist.
Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchseztbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.