Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/rog-1/9
Timestamp: 2017-02-21 17:33:36
Document Index: 323480488

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 9', '§ 9', '§ 8', '§ 11', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 4', '§ 3', '§ 6', '§ 14', '§ 7', '§ 11', '§ 12', '§ 17', '§ 6', '§ 5', '§ 7', '§ 8', '§ 10']

§ 9 ROG, Umweltprüfung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 9 ROG, Umweltprüfung Inhaltsübersicht
Raumordnungsgesetz (ROG) Bundesrecht…§ 9 ROG, Umweltprüfung§ 10 ROG, Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen§ 11 ROG, Bekanntmachung von Raumordnungsplänen; Bereithaltung von Raumordnungsp...§ 12 ROG, Planerhaltung§ 13 ROG, Raumordnerische Zusammenarbeit§ 14 ROG, Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen§ 15 ROG, Raumordnungsverfahren§ 16 ROG, Vereinfachtes Raumordnungsverfahren§ 17 ROG, Raumordnungspläne für den Gesamtraum und für die deutsche ausschließli...§ 18 ROG, Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen des Bundes§ 19 ROG, Bekanntmachung von Raumordnungsplänen des Bundes; Bereithaltung von Ra...§ 20 ROG, Planerhaltung bei Raumordnungsplänen des Bundes§ 21 ROG, Zielabweichung bei Raumordnungsplänen des Bundes§ 22 ROG, Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen bei Raumordnungspl...§ 23 ROG, Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen§ 24 ROG, Beirat für Raumentwicklung§ 25 ROG, Zuständigkeiten des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung§ 26 ROG, Zusammenarbeit von Bund und Ländern§ 27 ROG, Verwaltungsgebühren§ 28 ROG, Anwendungsvorschrift für die Raumordnung in den Ländern§ 29 ROG, Anwendungsvorschrift für die Raumordnung in der deutschen ausschließli...…Anlage 2 ROG
§ 9 ROG, Umweltprüfung
§ 9 ROGRaumordnungsgesetz (ROG) BundesrechtAbschnitt 2 – Raumordnung in den LändernTitel: Raumordnungsgesetz (ROG) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: ROGGliederungs-Nr.: 2301-2Normtyp: Gesetz(1) Bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen nach § 8 ist von der für den Raumordnungsplan zuständigen Stelle eine Umweltprüfung durchzuführen, in der die voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen des Raumordnungsplans auf1. Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt,2.Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft,3.Kulturgüter und sonstige Sachgüter sowie4.die Wechselwirkung zwischen den vorgenannten Schutzgüternzu ermitteln und in einem Umweltbericht frühzeitig zu beschreiben und zu bewerten sind; der Umweltbericht enthält die Angaben nach der Anlage 1. Der Untersuchungsrahmen der Umweltprüfung einschließlich des erforderlichen Umfangs und Detaillierungsgrads des Umweltberichts ist festzulegen; die öffentlichen Stellen, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich von den Umweltauswirkungen des Raumordnungsplans berührt werden kann, sind hierbei zu beteiligen. Die Umweltprüfung bezieht sich auf das, was nach gegenwärtigem Wissensstand und allgemein anerkannten Prüfmethoden sowie nach Inhalt und Detaillierungsgrad des Raumordnungsplans angemessenerweise verlangt werden kann.(2) Bei geringfügigen Änderungen von Raumordnungsplänen kann von einer Umweltprüfung abgesehen werden, wenn durch eine überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 2 genannten Kriterien festgestellt wurde, dass sie voraussichtlich keine erheblichen Umweltauswirkungen haben werden. Diese Prüfung ist unter Beteiligung der öffentlichen Stellen, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich von den Umweltauswirkungen des Raumordnungsplans berührt werden kann, durchzuführen. Sofern festgestellt wurde, dass keine erheblichen Umweltauswirkungen zu erwarten sind, sind die zu diesem Ergebnis führenden Erwägungen in die Begründung des Plans aufzunehmen.(3) Die Umweltprüfung soll bei der Aufstellung eines Raumordnungsplans auf zusätzliche oder andere erhebliche Umweltauswirkungen beschränkt werden, wenn in anderen das Plangebiet ganz oder teilweise umfassenden Plänen oder Programmen bereits eine Umweltprüfung nach Absatz 1 durchgeführt wurde. Die Umweltprüfung kann mit anderen Prüfungen zur Ermittlung oder Bewertung von Umweltauswirkungen verbunden werden.(4) Die erheblichen Auswirkungen der Durchführung der Raumordnungspläne auf die Umwelt sind auf Grundlage der in der zusammenfassenden Erklärung nach § 11 Abs. 3 genannten Überwachungsmaßnahmen von der in den Landesplanungsgesetzen genannten Stelle, oder, sofern Landesplanungsgesetze keine Regelung treffen, von der für den Raumordnungsplan zuständigen oder der im Raumordnungsplan bezeichneten öffentlichen Stelle zu überwachen, um insbesondere unvorhergesehene nachteilige Auswirkungen frühzeitig zu ermitteln und um in der Lage zu sein, geeignete Maßnahmen zur Abhilfe zu ergreifen. Die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen unterrichten die öffentliche Stelle nach Satz 1, sofern nach den ihnen vorliegenden Erkenntnissen die Durchführung des Raumordnungsplans erhebliche, insbesondere unvorhergesehene nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt hat.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 4 HLPG, Aufstellung des Landesentwicklungsplans und Zielabweichungen von dem Landesentwicklungsplan§ 5 LaplaG, Allgemeine Vorschriften über Raumordnungspläne§ 6 LaplaG, Planänderungsverfahren§ 4 LPlG, Regionalplanungsbehörde§ 3 NROG, Aufstellung von Raumordnungsplänen§ 6 NROG, Planänderungsverfahren§ 14 NROG, Überwachung§ 7 ROG, Allgemeine Vorschriften über Raumordnungspläne§ 11 ROG, Bekanntmachung von Raumordnungsplänen; Bereithaltung von Raumordnungsplänen und von Unterlagen§ 12 ROG, Planerhaltung§ 17 ROG, Raumordnungspläne für den Gesamtraum und für die deutsche ausschließliche WirtschaftszoneAnlage 1 ROGAnlage 2 ROG§ 6 SächsLPlG, Aufstellung der Raumordnungspläne§ 5 SächsLPlG, Regionale FlächennutzungspläneUrteileBVerwG, 24.05.2011 - BVerwG 4 BN 45.10 - Umweltprüfung bezieht sich auf das nach gegenwärtigem Wissensstand und allgemein anerkannten Prüfmethoden sowie nach Inhalt und Detaillierungsgrad des…BVerwG, 18.01.2011 - BVerwG 7 B 19.10 - Ausschluss von Abgrabungen in Teilen des Gebiets eines Regionalplans als rechtmäßiges Ziel der Raumordnung; Beachtung der vom Bundesverwaltungsgericht…BVerwG, 21.07.2010 - BVerwG 4 B 73.09 - Überprüfbarkeit einer gegenüber einer Behörde abgegebenen Erklärung im Revisionsverfahren; Bildung einer Pufferzone durch eine Regionalplanung und der…BVerwG, 29.01.2010 - BVerwG 8 B 41.09 - Vorliegen eines Eingriffs in den Wesensgehalt der kommunalen Planungshoheit durch den Entzug der örtlichen Flächennutzungsplanung durch ein Landesgesetz;…BVerwG, 31.03.2011 - BVerwG 4 BN 18.10 - Bedeutung des Rechtsbegriffs des Vorranggebiets i.S.d. § 7 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 Raumordnungsgesetz a.F. (ROG a.F.); Anforderungen an die schlüssige Darlegung…
§ 8 ROG, Landesweite Raumordnungspläne, Regionalpläne und regionale…§ 10 ROG, Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen