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Timestamp: 2016-10-25 06:49:09
Document Index: 19538471

Matched Legal Cases: ['Art. 30', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 9', 'Art. 30', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 61', 'Art. 30', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 10', 'Art. 19', 'Art. 19', 'Art. 30', 'Art. 19', 'Art. 25', 'BGE', 'in fine', 'Art. 21', 'Art. 11', 'Art. 3', 'Art. 19', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 12', 'Art. 4']

9C_585/2014 � � Urteil vom 8. September 2015
Erg�nzungsleistung zur AHV/IV (geh�rige Besetzung des Gerichts),
Mit Verf�gung vom 10. November 2010 sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (nachfolgend: SVA) der 1956 geborenen A.________ ab November 2010 Erg�nzungsleistungen zur Invalidenrente in der H�he von monatlich Fr. 2165.- zu. Auf Einsprache der Versicherten hin erh�hte die SVA diese Leistung mit Wirkung ab Januar 2011 auf Fr. 3374.- pro Monat (Einspracheentscheid vom 25. Februar 2011). Mit Vorbescheid vom 16. M�rz 2011 er�ffnete die IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem Ehemann der Versicherten, B.________, dass er r�ckwirkend ab November 2009 Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung habe (Invalidit�tsgrad: 85 %). In einer vom 1. Mai 2011 datierten Aktennotiz der SVA wurde dieser Vorbescheid erw�hnt und gleichzeitig festgehalten, die mit der Berechnung der Invalidenrente befassten Sachbearbeiter (der Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen) "informieren uns, sobald die Verf�gung erlassen ist". Bereits in der an A.________ gerichteten EL-Verf�gung vom 10. November 2010 hatte die SVA mit Bezug auf den Ehemann ausdr�cklich vermerkt: "Bitte informieren Sie uns, sobald [Sie ...] einen IV-Entscheid erhalten haben". Mit Verf�gung vom 9. Juni 2011 sprach die IV-Stelle B.________ entsprechend ihrem Vorbescheid eine ordentliche ganze Invalidenrente ab 1. November 2009 zu. Im vorliegenden Aktendossier findet sich kein Hinweis darauf, dass die mit der Durchf�hrung der Erg�nzungsleistung betrauten Mitarbeiter der SVA von irgendeiner Seite her auf den Erlass dieser Rentenverf�gung aufmerksam gemacht worden w�ren. Erst im Formular "Periodische �berpr�fung der Erg�nzungsleistungen", welches von A.________ und B.________ im Mai 2012 unterzeichnet wurde, sind sowohl dessen IV-Rente als auch diejenige der beruflichen Vorsorge betraglich aufgef�hrt. Daraufhin nahm die SVA eine Neuberechnung vor, verneinte einen Leistungsanspruch sowohl f�r die Zukunft (Verf�gung vom 27. September 2012) als auch r�ckwirkend ab Beginn der EL-Ausrichtung und forderte gleichzeitig s�mtliche zu Unrecht bezogenen EL-Betreffnisse von A.________ zur�ck (Verf�gung vom 30. November 2012). Auf Einsprache hin reduzierte die SVA den verf�gten R�ckerstattungsbetrag von Fr. 75'400.- geringf�gig auf Fr. 75'153.70 (Einspracheentscheid vom 14. Mai 2013).
Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die dagegen eingereichte Beschwerde ab (einzelrichterlicher Entscheid des Vizepr�sidenten vom 3. Juni 2014).
A.________ l�sst Beschwerde ans Bundesgericht f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei von einer R�ckforderung der unrechtm�ssig ausgerichteten Erg�nzungsleistungen zufolge Verwirkung g�nzlich abzusehen; eventuell sei die Sache zur Durchf�hrung des bereits vorinstanzlich beantragten Beweisverfahrens und zu anschliessendem neuen Entscheid an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen. �berdies l�sst A.________ um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege (unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung) ersuchen.
SVA, Vorinstanz und Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten alle auf eine Vernehmlassung zur Beschwerde.
In formeller Hinsicht wird beanstandet, dass der angefochtene Entscheid als einzelrichterlicher Entscheid und damit nicht in verfassungsm�ssiger Besetzung (Art. 30 Abs. 1 BV) ergangen sei. Diese R�ge der funktionellen Unzust�ndigkeit des Einzelrichters ist vorab zu pr�fen, da bei deren Begr�ndetheit der angefochtene Entscheid ohne Pr�fung der materiell streitigen Fragen aufzuheben ist (vgl. BGE 125 V 499 E. 2c S. 502).
2.1.�Die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willk�rlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung; BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255) pr�ft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2 S. 232 mit Hinweisen).
2.2.�Rechtsverletzungen im Sinne von Art. 95 lit. a und b BGG pr�ft das Bundesgericht grunds�tzlich frei, einschliesslich der Frage, ob die Auslegung und Anwendung des kantonalen Rechts zu einer Bundesrechtswidrigkeit f�hrt. Im �brigen pr�ft das Bundesgericht die Handhabung kantonalen Rechts - vorbeh�ltlich der in Art. 95 lit. c und d BGG genannten F�lle - bloss auf Willk�r hin (Art. 9 BV; E. 2.3 hinach). Mit freier Kognition beurteilt es indessen die Frage, ob die als vertretbar erkannte Auslegung des kantonalen Prozessrechts mit den Garantien der Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK vereinbar ist.
2.3.�Nach st�ndiger Rechtsprechung des Bundesgerichts liegt Willk�r in der Rechtsanwendung vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist; dass eine andere L�sung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 mit Hinweisen).
3.1.�Die Rechtspflegebestimmung des Art. 61 ATSG enth�lt keine Vorschrift �ber die Zusammensetzung der kantonalen Versicherungsgerichte. Die Regelung dieser Frage obliegt somit den Kantonen. Sowohl Art. 30 Abs. 1 BV als auch Art. 6 Ziff. 1 EMRK geben dem Einzelnen Anspruch auf richtige Besetzung des Gerichts und Einhaltung der jeweils geltenden staatlichen Zust�ndigkeitsordnung (BGE 129 V 335 E. 1.3.1 S. 338; 128 V 82 E. 2a S. 84; 127 I 128 E. 3c S. 130; Urteil 8C_107/2010 E. 4.1).
3.2.�Nach Art. 17 Abs. 2 des st. gallischen Gerichtsgesetzes vom 2. April 1987 (sGS 941.1) in Verbindung mit Art. 10 Abs. 2 und Art. 19 Abs. 1 der Verordnung �ber die Organisation und den Gesch�ftsgang des Versicherungsgerichtes vom 2. Dezember 2010 (OrgV; sGS 941.114) k�nnen in einfachen F�llen Pr�sidial- und Einzelrichterentscheide ergehen. Als einfache F�lle gelten insbesondere Streitsachen mit einem unbestrittenen oder eindeutigen Sachverhalt, die aufgrund einer klaren Rechtslage und einer feststehenden Gerichtspraxis beurteilt werden k�nnen (Art. 19 Abs. 2 OrgV). Mit dieser Umschreibung sind nicht nur offensichtlich unzul�ssige oder offensichtlich unbegr�ndete Beschwerden erfasst, sondern allgemein F�lle, die in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht einfach sind, d.h. keine Rechtsfragen von grunds�tzlicher Bedeutung aufwerfen und in Bezug auf Tatfragen liquid sind (Urteile 9C_867/2008 vom 6. April 2009 E. 4.2.1 und 9C_836/2008 vom 30. Oktober 2008 E. 3.4, je mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrerin macht eine offensichtliche Missachtung der angef�hrten kantonalen Zust�ndigkeitsregelung geltend, indem der Vizepr�sident des Versicherungsgerichts als Einzelrichter entschieden habe, obwohl sich der Sachverhalt mitnichten als eindeutig oder unbestritten pr�sentiere und zudem offenkundig weder von einer klaren Rechtslage noch von einer konstanten Gerichtspraxis gesprochen werden k�nne. Weil die Garantie des verfassungsm�ssigen Richters nach Art. 30 Abs. 1 BV keinen Anspruch auf Beurteilung durch ein Kollegialgericht begr�ndet, ist im Folgenden - unter dem Blickwinkel der Willk�r - die vorinstanzliche Handhabung von Art. 19 OrgV/SG zu pr�fen.
4.1.1.�Bereits im vorinstanzlichen Verfahren (wie auch gegen�ber der Verwaltung) hat die Beschwerdef�hrerin im Hinblick auf die Verwirkung des R�ckforderungsanspruchs geltend gemacht, ihr Ehemann habe den zust�ndigen EL-Sachbearbeiter C.________ am 7. September 2011 �ber seine am 9. Juni 2011 zugesprochene IV-Rente in Kenntnis gesetzt und sich nach deren Auswirkungen auf den EL-Anspruch erkundigt. Der Mitarbeiter habe versichert, es sei alles rechtens, die ausgerichteten Erg�nzungsleistungen m�ssten nicht zur�ckbezahlt werden. Zur St�tzung ihrer Darstellung reichte die Versicherte einen Auszug der Telefonrechnung ein, wonach am 7. September 2011 von ihrem Festnetzapparat aus ein �ber 22-min�tiges Telefongespr�ch mit einem Anschluss der SVA gef�hrt wurde (ausgewiesen wird deren Haupt- bzw. Eingangsnummer). Des Weitern legte die Beschwerdef�hrerin drei schriftliche Best�tigungen von "Zeugen vom H�rensagen" (Vorgesetzter und Berufskollege des Ehemannes, Hausarzt) ins Recht. Und schliesslich verweist sie auf die bei den EL-Akten liegende interne Stellungnahme des "Fachbereichs" zuhanden des Rechtsdienstes vom 11. April 2013, laut welcher C.________ nicht mehr "bei uns" (d.h. offenbar weder im Fachbereich Erg�nzungsleistungen, noch sonst bei der SVA) arbeite. Eine Aktennotiz �ber den Telefonanruf finde sich weder bei den Akten der Versicherten noch bei denjenigen ihres Ehemannes, weshalb die Richtigkeit des Einwandes nicht �berpr�ft werden k�nne. "Aufgrund der Art von Herr[n] C.________ und seinen Telefonaussagen k�nnen wir [wohl der EL-Fachbereich] aber nicht ausschliessen, dass er das [Vorgebrachte] dem Versicherten [gemeint ist dem Ehemann der Beschwerdef�hrerin] so mitgeteilt hat." Die Beschwerdef�hrerin beantragte, C.________ sei als Zeuge einzuvernehmen. Im Einspracheentscheid der SVA vom 14. Mai 2013 (auf dessen Begr�ndung sie vorinstanzlich vollumf�nglich verwies) bestritt die Verwaltung die geltend gemachte Falschaussage ihres fr�heren Mitarbeiters (bzw. eine telefonische Mitteilung �ber die zwischenzeitlich ergangene IV-Verf�gung vonseiten der Versicherten).
4.1.2.�Der Vizepr�sident des Versicherungsgerichts hielt im angefochtenen Entscheid fest, es k�nne offen gelassen werden, ob das behauptete Telefonat vom 7. September 2011 tats�chlich stattgefunden und den dargelegten Inhalt gehabt habe. Falls dies zutreffen w�rde, h�tte die Beschwerdegegnerin die Erg�nzungsleistungen f�lschlicherweise nicht sofort angepasst. Diesen Fehler h�tte sie allerdings erst im Rahmen der im Mai 2012 erfolgten periodischen �berpr�fung des Anspruchs erkennen m�ssen. Die einj�hrige relative Verwirkungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG h�tte erst dann zu laufen begonnen und w�re bei Erlass der R�ckerstattungsverf�gung vom 30. November 2012 noch nicht abgelaufen gewesen. Damit st�tzt sich die Vorinstanz auf die st�ndige Rechtsprechung, wonach bei einem Fehler der Verwaltung f�r die Fristausl�sung nicht auf das erstmalige unrichtige Handeln des Versicherers abzustellen ist, sondern auf jenen Tag, an dem die Versicherungseinrichtung sp�ter - beispielsweise anl�sslich einer Rechnungskontrolle - unter Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit ihren Fehler h�tte erkennen m�ssen (BGE 139 V 570 E. 3.1 S. 572; 124 V 380 E. 1 S. 382 f.; 122 V 270 E. 5b/aa S. 275; 110 V 304 E. 2b S. 306 f. in fine).
4.2.�Die Beschwerdef�hrerin macht indessen - wie schon im vorinstanzlichen Verfahren - geltend, dass die SVA nicht nur die EL-Durchf�hrungsstelle, sondern auch die Ausgleichskasse und die IV-Stelle des Kantons St. Gallen umfasse. Bei ordnungsgem�sser Handhabung der internen Abl�ufe h�tten die mit den Erg�nzungsleistungen betrauten Mitarbeiter sp�testens Ende August 2011 vom Erlass der IV-Rentenverf�gung an den Ehemann vom 9. Juni 2011 erfahren und sich gleichzeitig Rechenschaft dar�ber gegeben m�ssen, dass die Voraussetzungen f�r eine R�ckerstattung von zu Unrecht bezogenen EL-Betreffnissen gegeben sind. Die Versicherte beruft sich u.a. auf die eingangs erw�hnte Aktennotiz vom 1. Mai 2011, wonach die EL-Mitarbeiter von den mit der Berechnung und Auszahlung der Invalidenrente befassten Sachbearbeitern der Ausgleichskasse informiert w�rden, sobald die Rentenverf�gung ergangen sei (vgl. Sachverhalt lit. A).
Gem�ss Art. 21 Abs. 2 ELG bezeichnen die Kantone die Organe, die f�r die Entgegennahme der Gesuche und f�r die Festsetzung und die Auszahlung der Erg�nzungsleistungen zust�ndig sind; sie k�nnen die kantonalen Ausgleichskassen, nicht aber die Sozialhilfebeh�rden mit diesen Aufgaben betrauen. Im Kanton St. Gallen entscheidet die SVA �ber Anspruch und H�he der Erg�nzungsleistungen (und somit auch �ber deren R�ckerstattung; Art. 11 Abs. 1 des Erg�nzungsleistungsgesetzes vom 22. September 1991 [ELG/SG; sGS 351.5]). Laut Art. 3 Abs. 1 des Einf�hrungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung �ber die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 13. Januar 1994 (sGS 350.1) gliedert sich die SVA in die Ausgleichskasse, die IV-Stelle und weitere Dienststellen (aktuell: Entwicklung und Services). Die Ausgleichskasse ihrerseits ist unterteilt in die Fachbereiche (oder "Prozesslinien") Beitr�ge, Zulagen, AHV/IV-Leistungen, Erg�nzungsleistungen und Support (Organigramm der SVA; abrufbar unter www.svasg.ch: �ber die SVA > Organisation). Im angefochtenen Entscheid wird dazu kurz und b�ndig festgestellt, dass die Ausgleichskasse auch EL-Durchf�hrungsstelle sei und die mit der Berechnung und Auszahlung der Invalidenrente an den Ehemann betrauten Kassenmitarbeiter die EL-Sachbearbeiter �ber den Erlass der IV-Rentenverf�gung h�tten intern informieren k�nnen (ob eine solche Mitteilung zwingend gewesen w�re, l�sst der vorinstanzliche Einzelrichter offen).
4.3.�Angesichts der dargelegten organisatorischen Gegebenheiten dr�ngt sich indessen die Frage auf, ob und inwieweit das im Fachbereich AHV/IV-Leistungen vorhandene Wissen um den Erlass einer EL-relevanten Rentenverf�gung innerhalb der Ausgleichskasse auch dem Fachbereich Erg�nzungsleistungen zuzurechnen ist, oder ob und inwieweit die Ausgleichskasse f�r F�lle der vorliegenden Art Vorkehrungen f�r den sachgerechten internen Datenfluss an die EL-Sachbearbeiter zu treffen hat und, wenn ja, innert welcher Frist die Weiterleitung erfolgen muss. Diese Fragen sind grunds�tzlicher Natur, es existiert keine letztinstanzliche Rechtsprechung dazu. Je nach deren Beantwortung k�me auch der umstrittenen, vorinstanzlich offen gelassenen Frage nach der geltend gemachten telefonischen Mitteilung vom 7. September 2011 (E. 4.1 hievor) entscheidwesentliche Bedeutung zu, insbesondere wenn das behauptete Telefonat und eine allf�llige "Weiterleitungspflicht" nicht als (zeitlich) koinzidentes Moment verstanden werden k�nnten. Diesfalls k�nnte sich die SVA als EL-Durchf�hrungsstelle nicht ohne weiteres auf den Standpunkt stellen, es ginge hier um das erstmalige unrichtige Handeln der Versicherungseinrichtung, welches die einj�hrige Verwirkungsfrist noch nicht ausl�se (vgl. vorstehende E. 4.1.2).
Nach dem Gesagten ist die einzelrichterliche Erledigung der Streitsache durch die Vorinstanz offensichtlich unhaltbar. Von einer klaren Rechtslage oder einer feststehenden Gerichtspraxis wie sie Art. 19 Abs. 2 OrgV/SG vorschreibt, kann keine Rede sein. Bei richtiger Betrachtungsweise ist auch der entscheidwesentliche Sachverhalt alles andere als unbestritten oder eindeutig. Die willk�rliche Anwendung der kantonalen Zust�ndigkeitsvorschriften durch den Vizepr�sidenten des Versicherungsgerichts f�hrt zur Aufhebung des einzelrichterlichen Entscheids. Die Vorinstanz wird die Sache in geh�riger Besetzung erneut zu beurteilen haben.
Die Gerichtskosten sind dem Ausgang des Verfahrens entsprechend der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).
Diese hat der anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrerin ausserdem einen angemessenen Parteikostenersatz zu leisten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Dessen H�he entspricht der vom Rechtsvertreter eingereichten Honorarnote vom 10. November 2014 �ber Fr. 3472.- zuz�glich Mehrwertsteuer (Art. 12 des Reglements �ber die Parteientsch�digung und die Entsch�digung f�r die amtliche Vertretung im Verfahren vor dem Bundesgericht vom 31. M�rz 2006 [SR 173.110.210.3]). Es besteht kein Anlass, die Entsch�digung tiefer anzusetzen, zumal sich der geltend gemachte Betrag im Rahmen des bundesgerichtlichen Tarifs h�lt (vgl. Art. 4 des erw�hnten Reglements.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Juni 2014 wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung in geh�riger Besetzung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3750.- zu entsch�digen.