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Timestamp: 2016-10-21 00:48:16
Document Index: 62551829

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'Art. 82', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 555/04 (24.12.2004)
I 555/04
Urteil vom 24. Dezember 2004
Pr�sident Borella, Bundesrichter Sch�n und Fr�sard; Gerichtsschreiberin Sch�pfer
C.________, 1966, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecher Walter Kr�henmann, Worbstrasse 312, 3073 G�mligen,
A.a C.________, geboren 1966, war zuletzt im K�chendienst des Spitals X.________ als Hilfsarbeiterin t�tig. Da sie seit Dezember 1992 an Schmerzen im rechten Schulterbereich litt, reduzierte sie ihr Arbeitspensum per Mai 1993 um 50 %. Ab 31. Mai 1994 wurde sie wegen neu auftretenden Par�sthesien in den H�nden als zu 100 % arbeitsunf�hig erachtet. Die Pensionskasse Q.________ holte bei ihrem Vertrauensarzt, Prof. Dr. med. M.________, Spezialarzt FMH f�r Innere Medizin, speziell Angiologie, am Spital X.________, ein Gutachten ein und richtete der Versicherten ab Juni 1995 eine Rente von 100 % aus. Im gleichen Jahr meldete sich C.________ bei der Invalidenversicherung an. Diese kl�rte den Sachverhalt durch Beizug eines Arztberichts von Dr. med. G.________, Spezialarzt FMH f�r Innere Medizin, bes. Lungenkrankheiten, vom 29. April 1996, durch Einholung eines psychatrischen Gutachtens von Dr. med. H.________, vom 13. Februar 1996 und eines polydisziplin�ren Gutachtens des Zentrums f�r Medizinische Begutachtung (ZMB) vom 13. Oktober 1997 ab. Insbesondere basierend auf Letzterem sprach die IV-Stelle Bern C.________ mit Verf�gung vom 15. April 1999, gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 53 %, eine halbe Invalidenrente nebst Kinderrenten ab 1. September 1994 zu. Die Verf�gung wurde rechtskr�ftig.
A.b Am 8. Mai 2001 reichte Dr. med. J.________, Spezialarzt FMH Innere Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, f�r C.________ ein Revisionsgesuch ein. Die lumbalen R�ckenschmerzen h�tten sich verst�rkt, wobei am 17. Januar 2001 eine Diskushernienoperation habe durchgef�hrt werden m�ssen. Seit September 2000 bestehe eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit. Dr. med. A.________, Spezialarzt FMH f�r Neurochirurgie am Spital Y.________, berichtete am 25. Juni 2001 �ber den von ihm vorgenommenen Eingriff und den weiteren Verlauf. Die Versicherte sei ab dem 17. Januar 2001 definitiv als vollst�ndig arbeitsunf�hig zu betrachten. In der Folge gab die IV-Stelle wiederum eine polydisziplin�re Begutachtung beim ZMB in Auftrag. Zusammenfassend stellten die �rzte im Gutachten vom 25. September 2003 die Hauptdiagnosen eines residuellen sensomotorischen radikul�ren Ausfallsyndroms L5 links bei Status nach lumbaler Discushernie L3/L4 mit operativer Sanierung im Januar 2001, eines chronischen Cervicobrachialsyndroms ohne objektiv fassbare Befunde und einer dissoziativen Sensibilit�ts- und Empfindungsst�rung bei narzisstisch und histrionisch strukturierter Pers�nlichkeit. Zus�tzlich wurden weitere Nebendiagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit angef�hrt. Aus rein medizinisch theoretischer Sicht sei der Versicherten halbtags eine k�rperlich angepasste, wechselbelastende T�tigkeit ohne Zwangshaltung und repetitivem Lastenheben zumutbar. Die IV-Stelle ermittelte einen Invalidit�tsgrad von 63 % und er�ffnete C.________ mit Verf�gung vom 15. Oktober 2003, sie habe weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente. Im Einspracheentscheid vom 8. Januar 2004 wurde an der Verf�gung festgehalten, soweit sie die Verh�ltnisse bis zum 31. Dezember 2003 betrifft. Ab jenem Zeitpunkt habe die Versicherte Anspruch auf eine drei Viertelrente, �ber welche noch zu verf�gen sein werde.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 16. Juli 2004).
C.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, der kantonale Entscheid sei aufzuheben und die Sache sei zur neuen Beurteilung an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
1.1 Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 [in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung] und Abs. 1bis IVG [in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2003]) zutreffend dargelegt. Es wird darauf verwiesen. Ebenfalls verwiesen werden kann auf die vorinstanzlichen Ausf�hrungen �ber die Bedeutung medizinischer Entscheidungsgrundlagen (BGE 125 V 261 Erw. 4) sowie die f�r den Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten geltenden Regeln (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c) und die Voraussetzungen zur Rentenrevision gem�ss Art. 17 ATSG bzw. Art. 41 aIVG (BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis; siehe auch BGE 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b).
1.2 Zu pr�zisieren ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene ATSG hinsichtlich der invalidenversicherungsrechtlichen Rentenrevision keine substanziellen �nderungen gegen�ber der bis zum 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Normenlage brachte (BGE 130 V 343). Die zur altrechtlichen Regelung gem�ss Art. 41 IVG (aufgehoben durch Anhang Ziff. 8 des ATSG) ergangene Judikatur (z.B. BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis) bleibt deshalb grunds�tzlich anwendbar (BGE 130 V 349 Erw. 3.5). Bei dieser Rechtslage kann, da materiell-rechtlich ohne Belang, offen bleiben, ob die Revision einer Invalidenrente, �ber welche durch die Verwaltung ab dem 1. Januar 2003 zu befinden ist, dem ATSG untersteht, oder ob aber Art. 82 Abs. 1 ATSG, wonach materielle Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bei seinem In-Kraft-Treten laufenden Leistungen (und festgesetzten Forderungen) nicht anwendbar sind, dem Wortlaut entsprechend dahingehend auszulegen ist, dass am 1. Januar 2003 laufende Dauerleistungen nicht nach Art. 17 ATSG, sondern nach den altrechtlichen Grunds�tzen zu revidieren sind.
Streitig und zu pr�fen ist, ob und - bejahendenfalls - wie weit sich der Grad der Invalidit�t zwischen dem Erlass der rentenzusprechenden Verf�gung vom 15. April 1999 und dem den Anspruch auf eine halbe Rente best�tigenden Einspracheentscheid vom 8. Januar 2004 in einer f�r die H�he der Invalidenrente erheblichen Weise ge�ndert hat (vgl. zur massgeblichen zeitlichen Vergleichsbasis auch BGE 130 V 73 ff. Erw. 3 mit Hinweisen), und ob der Sachverhalt zur Beantwortung dieser Frage gen�gend abgekl�rt ist. Da mit dem angefochtenen Einspracheentscheid eine revisionsweise Erh�hung des Rentenanspruchs abgelehnt wurde, steht vorerst zur Diskussion, ob Revisionsgr�nde vorliegen. Entsprechend sind die verschiedenen Arztzeugnisse - insbesondere dasjenige von Dr. med. A.________, auf welches sich die Beschwerdef�hrerin beruft, und die beiden ZMB-Gutachten, auf welche sich die IV-Stelle st�tzt - daraufhin zu pr�fen, ob sie f�r den Zeitraum seit Rentenbeginn (vgl. dazu BGE 129 V 222) bis zum Einspracheentscheid (vgl. BGE 129 V 4, 121 V 366 Erw. 1b) eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes beschreiben.
2.1 Die urspr�ngliche Rentenverf�gung basierte in medizinischer Hinsicht auf einem polydisziplin�ren Gutachten des ZMB vom 13. Oktober 1997. Es wurde damals die Hauptdiagnose einer gemischten dissoziativen St�rung (Konversionsst�rung mit dissoziativen Bewegungs- und Sensibilit�tsst�rungen im Sinne eines Schulter-Armsyndroms) gestellt. In Bezug auf die Arbeitsf�higkeit attestierten die �rzte mit Blick auf die Notwendigkeit des repetitiven Hebens von schweren Geschirrkontainern in der angestammten T�tigkeit als Betriebsarbeiterin im K�chendienst des Spitals X.________ noch ein Rendement von 30 %. Bei einer k�rperlich adaptierten Arbeit ohne repetitives Heben von Lasten und ohne k�rperliche Zwangshaltungen bestehe eine Arbeitsf�higkeit von 60 %, wobei sich die Einschr�nkung aus der dissoziativen St�rung, welche die Versicherte in ihrer psychischen Belastbarkeit einerseits und ihrer Ausdauer und Kraftentfaltung andererseits beeintr�chtige, erg�be.
2.2 Das Revisionsgesuch wurde nach einer akuten Exazerbation der lumbalen R�ckenschmerzen gestellt, welche im Januar 2001 eine Diskushernienoperation notwendig machte. Wie sich dem Verlaufsbericht des operierenden Neurochirurgen, Dr. med. A.________, vom 27. M�rz 2001 entnehmen l�sst, erholte sich die Beschwerdef�hrerin unerwartet gut und erfreulich schnell vom Eingriff. Unbesehen davon vertrat der Arzt jedoch die Ansicht, trotz der objektiven Besserung der Situation sei die Prognose f�r die Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess illusorisch, weshalb er eine volle Berentung f�r gerechtfertigt hielt. Dies vor allem auch auf Grund der psychosomatischen Konstellation. Ausser dem am 17. Januar 2001 operierten kaudal luxierten Massenprolaps L3/4 links mit schwerster Fussheberparese wird keine weitere Diagnose gestellt.
Im ZMB-Gutachten vom 25. September 2003 finden sich die Hauptdiagnosen eines residuellen sensomotorischen radikul�ren Ausfallsyndroms L5 links bei Status nach lumbaler Discushernie L3/L4 mit operativer Sanierung im Januar 2001, eines chronischen Cervicobrachialsyndroms ohne objektiv fassbare Befunde und einer dissoziativen Sensibilit�ts- und Empfindungsst�rung bei narzisstisch und histrionisch strukturierter Pers�nlichkeit. Gegen�ber der Erstbegutachtung ist die operativ sanierte Diskushernie hinzugekommen, wobei die Parese des linken Beines wieder habe r�ckg�ngig gemacht werden k�nnen. Geblieben sei jedoch ein residuelles sonsomotorisches radikul�res Ausfallsyndrom L5 links. Wie bereits im Jahre 1997 stehe das psychische Krankheitsbild eindeutig im Vordergrund. Im Gegensatz zur ersten Untersuchung erachten die Experten die Beschwerdef�hrerin in ihrer fr�heren T�tigkeit als Mitarbeiterin in einer Abwaschk�che als nicht mehr arbeitsf�hig, da diese mit l�ngerem Stehen und repetitivem Heben schwerer Lasten verbunden ist. Eine k�rperlich angepasste T�tigkeit, welche weder k�rperliche Zwangshaltungen noch repetitives Lastenheben beinhaltet und die M�glichkeit bietet, die K�rperhaltung zu wechseln, halten sie hingegen aus rein medizinisch theoretischer Sicht f�r halbtags zumutbar.
Der Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin hat sich seit der erstmaligen Rentenfestsetzung somit verschlechtert, weshalb insofern ein Revisionsanlass gegeben ist. Zu pr�fen bleibt, ob sich die Verschlechterung in rentenwirksamer Weise auf den Invalidit�tsgrad auswirkt.
Mit ihrem Hauptantrag, die Sache sei zur Neubeurteilung an die Verwaltung zur�ckzuweisen, geht die Beschwerdef�hrerin davon aus, auf das Gutachten vom 25. September 2003 k�nne nicht abgestellt werden. Sie r�gt insbesondere, die Begutachtung habe ohne t�rkischen Dolmetscher stattgefunden, die Frage nach einer allf�lligen Invalidit�t hinsichtlich der Haushaltarbeiten sei trotz entsprechender Hinweise nicht abgehandelt worden und Verwaltung und Vorinstanz h�tten trotz der erw�hnten M�ngel auf die Schlussfolgerungen im genannten Gutachten abgestellt, womit der Grundsatz der freien Beweisw�rdigung verletzt worden sei. Es liege weiter eine Verletzung ihres rechtlichen Geh�rs vor, da im angefochtenen Entscheid nicht dargelegt wurde, warum auf das Gutachten des ZMB und nicht auf die abweichenden Ausf�hrungen des Prof. M.________ und des Dr. A.________ abzustellen sei. F�r die Begutachtung von Schmerzkrankheiten w�rden ausgedehnte Richtlinien bestehen, welche im Gutachten vom 25. September 2003 nicht ber�cksichtigt worden seien. Damit, und im Umstand, dass ihr vorinstanzlich gestellter Antrag auf eine Begutachtung in der Schmerzklinik Z.________ nicht beantwortet worden sei, sei ihr rechtliches Geh�r zus�tzlich verletzt worden.
4.1 Entgegen der Darstellung in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde besteht kein Anhaltspunkt daf�r, dass die Explorandin einen Dolmetscher verlangt hatte. Mit Best�tigung vom 5. Juni 2003 wurde sie ausdr�cklich (und fettgedruckt) darauf aufmerksam gemacht, dass sie einen solchen vorg�ngig zur Beguachtung schriftlich anfordern m�sse. Auf dem genannten Formular ist aber kein entsprechender Hinweis der Beschwerdef�hrerin ersichtlich. H�tte sie, wie behauptet, mit separatem Schreiben einen �bersetzer verlangt, h�tte sie dies mittels Kopie belegen k�nnen. Das Gutachten wurde dem damaligen Rechtsvertreter, dem Rechtsdienst f�r Behinderte, am 6. Oktober 2003 zur Kenntnis zugestellt. Auch damals ist nicht ger�gt worden, es sei ohne einen (beantragten) Dolmetscher erstellt worden. Auch im Gutachten selbst ist kein Hinweis zu finden, dass die Beschwerdef�hrerin einen �bersetzer verlangt h�tte. Zusammenfassend ist festzustellen, dass erst im letztinstanzlichen Verfahren ger�gt wird, das polydisziplin�re Gutachten vom 25. September 2003 sei ohne notwendigen Dolmetscher erstellt worden. Da keine Anhaltspunkte f�r relevante Verst�ndigungsschwierigkeiten vorliegen, hat diese Beanstandung keinen Einfluss auf die Qualifikation des genannten Gutachtens.
4.2 Nachdem der Invalidit�tsgrad der Beschwerdef�hrerin mit Hilfe der ordentlichen Bemessungsmethode ermittelt worden war und alle Beteiligten von einer vollen Erwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall ausgehen, ist eine allf�llige Behinderung im Aufgabenbereich f�r die Invalidenversicherung ohne Belang. Den Gutachern wurden folglich auch keine entsprechenden Fragen gestellt. Auch dieses Argument ist daher zu verwerfen.
Um den Invalidit�tsgrad bemessen zu k�nnen, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die �rztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verf�gung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es dabei, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Im Weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden k�nnen (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen). Die - arbeitsmedizinische - Aufgabe der �rzte und �rztinnen besteht darin, sich dazu zu �ussern, inwiefern die versicherte Person in ihren k�rperlichen oder geistigen Funktionen leidensbedingt eingeschr�nkt ist. Im Vordergrund stehen dabei vor allem jene Funktionen, welche f�r die nach der Lebenserfahrung im Vordergrund stehenden Arbeitsm�glichkeiten der versicherten Person wesentlich sind (so etwa, ob diese sitzend oder stehend, im Freien oder in geheizten R�umen arbeiten kann oder muss, ob sie Lasten heben und tragen kann).
Die Beschwerdef�hrerin bem�ngelt, dass die Vorinstanz auf das Gutachten des ZMB abgestellt hat, obwohl ihres Erachtens diesem widersprechende Arztberichte von Prof. M.________ und Dr. A.________ vorliegen und aus dem Entscheid nicht hervorgehe, warum Ersterem der Vorzug gegeben worden ist. Damit sei der Grundsatz der freien Beweisw�rdigung verletzt worden.
6.1 Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin steht die Beurteilung des Prof. M.________ vom 29. Mai 1995 dem Gutachten des ZMB vom 25. September 2003 nicht entgegen. Zum einen beschlagen die jeweiligen �usserungen �ber den Gesundheitszustand der Versicherten nicht den gleichen Zeitraum. Zum anderen diagnostizierte auch Prof. M.________ ein skapulo costales Schmerzsyndrom rechts mit funktionellen, sensomotorischen Beschwerden. Dies steht nicht im Widerspruch zu den am ZMB erhobenen Diagnosen. Unterschiede sind einzig in der �rztlichen Beurteilung der Arbeitsf�higkeit auszumachen. Dabei ist aber zu ber�cksichtigen, dass der Vertrauensarzt der Pensionskasse Q.________ sich einzig zur Arbeitsf�higkeit in der bisherigen schweren k�rperlichen T�tigkeit als Hilfsarbeiterin in einer Spitalk�che �usserte. Der Arzt schreibt abschliessend: "Die Wiederaufnahme der angestammten Arbeit scheint uns undenkbar." Davon geht auch das ZMB-Gutachten aus.
6.2 Auch aus den medizinischen Feststellungen des Dr. med. A.________ ergibt sich kein rechtlich relevanter Widerspruch zum Gutachten vom 25. September 2003. Seinen Diagnosen wird nicht widersprochen. Uneinigkeit besteht einzig in der daraus gezogenen Konsequenz. W�hrend der die Beschwerdef�hrerin behandelnde Arzt jede Erwerbst�tigkeit als definitiv und vollst�ndig unzumutbar erachtet, halten die Gutachter am ZMB eine angepasste halbt�gige Arbeit als aus medizinischer Sicht f�r m�glich. Die Differenz liegt damit einzig in der Zumutbarkeitsbeurteilung. Da es sich dabei indessen um eine dem Beweis nicht zug�ngliche Rechtsfrage handelt und der medizinische Sachverst�ndige nur die notwendigen Beurteilungsgrundlagen beisteuern kann (vgl. BGE 105 V 158 f. Erw. 1), besteht keine Veranlassung f�r eine erneute Begutachtung. Entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist den verschiedenen medizinischen Unterlagen kein Widerspruch in Bezug auf die Diagnosen zu entnehmen.
6.3 Wie die Vorinstanz dargetan hat, entspricht das Gutachten vom 25. September 2003 entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin den rechtsprechungsgem�ssen Kriterien einer �rztlichen Sachverhaltsfeststellung (vgl. Erw�gung 5 hievor). Die Argumente in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde k�nnen daran keine Zweifel erwecken. Eine R�ckweisung zur Durchf�hrung einer weiteren Begutachtung - eventuell in der Schmerzklinik Z.________, wie von der Beschwerdef�hrerin beantragt - er�brigt sich damit. So war es beispielsweise nicht Aufgabe der von der IV-Stelle beauftragten Gutachter am ZMB, nach Therapiem�glichkeiten f�r die Beschwerdef�hrerin zu suchen, nachdem medizinische Massnahmen als Leistungskategorie unbestritten nicht zur Diskussion stehen. Nicht von Belang ist weiter der Umstand, dass es die Experten f�r ungewiss halten, ob die Versicherte die von ihnen attestierte Arbeitsf�higkeit in der freien Marktwirtschaft realisieren kann. Dabei handelt es sich indessen nicht um eine von �rzten zu beantwortende Frage. Aus juristischer Sicht besteht unter W�rdigung der vorhandenen medizinischen Grundlagen eine verwertbare Restarbeitsf�higkeit, mit der die Beschwerdef�hrerin - wie Verwaltung und Vorinstanz richtig festgestellt haben - ein Einkommen von Fr. 17'920.- erzielen kann. Die eigentliche Bemessung des Invalidit�tsgrades ist, abgesehen von der Frage nach der zumutbaren Arbeitsf�higkeit, denn auch unbestritten geblieben.