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Timestamp: 2016-10-27 19:00:22
Document Index: 352746986

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 192', 'Art. 84', 'Art. 43', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90']

4P.156/2001 (29.10.2001)
4P.156/2001/rnd
Pr�sident, Klett, Nyffeler und Gerichtsschreiberin Z�hner.
D._________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. J�rg Purtschert, Cysatstrasse 1, 6004 Luzern,
Bank A.________, B._________, Beschwerdegegnerinnen, beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Niklaus B. M�ller, Z�richbergstrasse 66, 8044 Z�rich, Bank C._________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt J�rg Guggisberg, Hottingerstrasse 21, Postfach 526, 8032 Z�rich, Obergericht des Kantons Luzern, I. Kammer,
Art. 9 und 29 BV,hat sich ergeben:
A.- D._________ war seit dem 25. September 1984 einziger Verwaltungsrat der F.________ AG. Diese erwarb am 24. November 1988 s�mtliche Aktien der E.________ Holding AG, welche ihrerseits seit dem 10. Dezember 1987 alle Aktien der E.________ AG hielt. Am 24. Februar 1989 wurde D._________ auch in den Verwaltungsrat der E.________ AG gew�hlt.
Am 12. Dezember 1988 schlossen die F.________ AG, die E.________ AG und die Bank C.________ eine Vereinbarung zur Sanierung der E.________ AG. Darin verpflichtete sich die F.________ AG unter anderem, die Software der E.________ AG zum Preis von Fr. 3'000'000.-- zu kaufen. Der Kaufpreis war zur H�lfte bis Ende 1988 zu bezahlen, f�r die �brigen Fr. 1'500'000.-- sollte die E.________ AG der F.________ AG ein langfristiges Darlehen gew�hren. Die F.________ AG und die E.________ AG schlossen dementsprechend am 15. Dezember 1988 einen Kauf- und Lizenzvertrag sowie einen Darlehensvertrag.
Danach sollte das Darlehen von Fr. 1'500'000.-- in j�hrlichen Raten von Fr. 300'000.-- amortisiert werden, erstmals per 30. November 1989.
Am 5. Juli 1990 wurde �ber die E.________ AG und die E.________ Holding AG infolge einer �berschuldungsanzeige nach Art. 192 aSchKG der Konkurs er�ffnet. Der F.________ AG wurde am 28. Juni 1991 eine Nachlassstundung gew�hrt. Der Nachlassvertrag mit Verm�gensabtretung wurde am 3. Dezember 1991 richterlich genehmigt.
B.- Die Bank A.________, B.________ und die Bank C.________ (Beschwerdef�hrerinnen) sind Gl�ubigerinnen der E.________ AG. Im Verlauf des Jahres 1991 liessen sie sich von der Konkursmasse die Verantwortlichkeitsanspr�che gegen die Organe der konkursiten E.________ AG abtreten. Am 2. September 1993 reichten die Gl�ubigerinnen Klage beim Amtsgericht Luzern-Stadt ein. Sie verlangten im Wesentlichen die Verurteilung von vier Beklagten, darunter D._________, zur Bezahlung von Fr. 3'000'000.-- nebst Zins gest�tzt auf aktienrechtliche Verantwortlichkeitsanspr�che. Das Amtsgericht Luzern-Stadt hiess die Klage am 21. Dezember 1998 gut und verpflichtete D._________ (unter solidarischer Haftbarkeit mit einem anderen Beklagten) zur Bezahlung von Fr. 3'000'000.-- nebst Zins. Das Gericht kam zum Schluss, D._________ habe faktisch die E.________ AG seit deren �bernahme durch die F.________ AG geleitet bzw. deren Gesch�fte gef�hrt. In dieser Eigenschaft habe er pflichtwidrig die Bezahlung des Software-Kaufpreises von Fr. 3'000'000.-- nicht �berwacht bzw. f�r die kreditierte Kaufpreish�lfte keine hinreichenden Sicherheiten vereinbart. Dadurch sei der E.________ AG ein Schaden in dieser H�he entstanden, welchen der Beklagte in ad�quat kausaler Weise durch die Pflichtverletzung verursacht habe, wof�r ihn ein nicht leichtes Verschulden treffe. Mit Urteil vom 18. April 2001 best�tigte das Obergericht des Kantons Luzern auf Appellation des Beklagten hin das erstinstanzliche Urteil.
C.-Der Beklagte hat sowohl staatsrechtliche Beschwerde wie Berufung eingereicht. In der staatsrechtlichen Beschwerde beantragt er, das Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern vom 18. April 2001 sei aufzuheben. In ihren Vernehmlassungen schliessen die Beschwerdegegnerinnen und das Obergericht des Kantons Luzern auf Abweisung der staatsrechtlichen Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
1.- Gem�ss Art. 84 Abs. 2 OG ist die staatsrechtliche Beschwerde nur zul�ssig, wenn die behauptete Rechtsverletzung nicht sonstwie durch Klage oder Rechtsmittel beim Bundesgericht ger�gt werden kann. Liegt eine berufungsf�hige Streitsache vor, so k�nnen Bundesrechtsverletzungen einzig im Berufungsverfahren vorgebracht werden (Art. 43 OG). Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde sind in diesem Fall derartige R�gen ausgeschlossen. Soweit der Beschwerdef�hrer gegen den angefochtenen berufungsf�higen Entscheid die Verletzung von Bundesrechtsnormen geltend macht, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Dies gilt insbesondere f�r die R�ge, das Obergericht habe den Rechtsbegriff der materiellen Organschaft (krass) verkannt und aus diesem Grund willk�rlich rechtliche Schl�sse aus tats�chlich unbestrittenen Feststellungen gezogen. Rechtsfrage ist grunds�tzlich auch, welche Pflichten das Organ einer Gesellschaft zu erf�llen hat und ob ein Verschulden leicht oder schwer wiegt.
2.- a) Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss die Beschwerdeschrift namentlich eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen (BGE 126 III 534 E. 1b; 125 I 71 E. 1c). Das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde f�hrt das vorausgegangene kantonale Verfahren nicht einfach weiter, sondern dient als ausserordentliches Rechtsmittelverfahren der spezifischen Kontrolle kantonaler Hoheitsakte unter dem besonderen Gesichtspunkt der Verfassungsm�ssigkeit (BGE 117 Ia 393 E. 1c). Eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil ist nicht zu h�ren.
b) Die Rechtsschrift des Beschwerdef�hrers beschr�nkt sich weitgehend auf eine rein appellatorische Kritik, mit der bundesrechtliche Schl�sse und tats�chliche Feststellungen unterschieden kritisiert werden. Dies gilt insbesondere f�r die Ausf�hrungen zu den erstinstanzlichen Erw�gungen, die der Beschwerdef�hrer zwar - soweit das Obergericht ausdr�cklich darauf verweist - zul�ssigerweise anficht, die er jedoch h�chstens mit marginalen Verweisen auf das Willk�rverbot einer allgemeinen Kritik unterzieht. Darauf ist nicht einzutreten. Auch insoweit der Beschwerdef�hrer die Erw�gungen des Obergerichts �ber seine Stellung als Organ der E.________ AG sowie seine Pflichten im Zusammenhang mit der Sicherstellung des Darlehens von Fr. 1,5 Mio.
kritisiert, ist der Rechtsschrift nicht zu entnehmen, welche tats�chlichen Feststellungen inwiefern dem Willk�rverbot widersprechen sollten. Die formellen Anforderungen im Sinne von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG sind insofern nicht erf�llt, zumal die Kriterien bundesrechtlich umschrieben sind, nach denen sich eine faktische Organschaft und die daraus folgenden Pflichten bestimmen und den Ausf�hrungen in der Beschwerde nicht zu entnehmen ist, inwiefern das Obergericht in diesem Zusammenhang einzelne erhebliche Tatsachen willk�rlich gew�rdigt haben sollte.
3.- Der Beschwerdef�hrer r�gt als willk�rlich, das Obergericht habe die tats�chliche Zahlung der von der F.________ AG bis Ende 1988 an die E.________ AG zu leistenden Fr. 1'500'000.-- als nicht bewiesen beurteilt. Er macht in diesem Zusammenhang auch geltend, das Obergericht habe ihm das rechtliche Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verweigert, indem es auf relevante Beweisofferten nicht eingetreten sei.
a) Das Gericht kann ohne Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r ein Beweisverfahren schliessen, wenn die Beweisantr�ge einer Partei eine unerhebliche Tatsache betreffen oder offensichtlich untauglich sind. Ebenso kann das Gericht auf eine zus�tzliche Beweisabnahme verzichten, wenn es aufgrund bereits abgenommener Beweise seine �berzeugung gebildet hat und willk�rfrei in antizipierter Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde. Das Bundesgericht greift auf staatsrechtliche Beschwerde nur ein, wenn die Beweisw�rdigung willk�rlich ist (BGE 124 I 208 E. 4a). Keine Verletzung von Art. 29 BV liegt vor, wenn das Obergericht ohne Willk�r in antizipierter Beweisw�rdigung die Beweisofferten des Beklagten abgewiesen hat.
b) Willk�rlich ist ein Entscheid, wenn dieser offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 126 III 438 E. 3). Willk�r liegt dagegen nicht bereits vor, wenn eine andere L�sung in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen w�re (BGE 125 II 10 E. 3a). Zu ber�cksichtigen ist �berdies, dass dem Sachgericht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht, in den das Verfassungsgericht nicht einzugreifen hat. Dass das Sachgericht einzelne Beweise oder Indizien anders gewichtet, als eine der Parteien oder Schl�sse zieht, welche in vertretbarer Weise auch anders h�tten ausfallen k�nnen, widerspricht dem Willk�rverbot zum Vornherein nicht (BGE 124 I 170 E. 4; 122 IV 49 E. 1c). Willk�rlich ist insbesondere eine Beweisw�rdigung, welche einseitig einzelne Beweise ber�cksichtigt oder das Zugest�ndnis einer Partei �bergeht (BGE 118 Ia 28 E. 1b).
c) Der Beschwerdef�hrer h�lt zun�chst die obergerichtliche Auslegung von � 207 lit. b ZPO/LU f�r willk�rlich.
Danach ist ein nachtr�glicher neuer Beweisantrag nur zuzulassen, wenn er die Richtigkeit einer bereits fr�her behaupteten oder gleichzeitig vorgetragenen Tatsache sowohl zeitlich wie inhaltlich sofort zu beweisen vermag. Diese Voraussetzung erachtet das Gericht nur als erf�llt, wenn eine Urkunde f�r sich allein eine bestimmte, entscheidrelevante Tatsache beweist, was es f�r einen Teil der beklagtischen Beweise sowie die dazu neu vorgetragenen Tatsachen, nicht aber f�r die �brigen Urkunden angenommen hat. Der Beschwerdef�hrer h�lt die Unterscheidung danach, ob das Gericht eine f�r sich allein oder nur im Zusammenspiel mit andern Urkunden schl�ssige Urkunde als Novum ber�cksichtigt, im Blick auf die unerw�nschte Verz�gerung des Prozesses f�r unhaltbar. Er legt jedoch nicht dar, inwiefern sich aus den von ihm als ausserordentliche Noven eingelegten, nicht ber�cksichtigten Urkunden die Richtigkeit einer fr�her oder gleichzeitig vorgetragenen Tatsache sowohl zeitlich wie inhaltlich - allenfalls unter Ber�cksichtigung weiterer Urkunden - sofort und offenkundig ergeben h�tte. Die Begr�ndung gen�gt den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht.
d) Das Obergericht hat im angefochtenen Urteil die Darstellung der Beschwerdegegnerinnen als zutreffend erachtet, wonach die Betr�ge von Fr. 350'000.--, Fr. 525'000.-- sowie Fr. 21'698. 95 ebenso wenig wie die �berweisung an die X.________ GmbH von DM 720'101. 50 bzw. Fr. 603'085.-- als Teilzahlungen des Kaufpreises von Fr. 1'500'000.-- zu betrachten seien. Dabei hat das Obergericht den direkten oder indirekten Geldfluss an die E.________ AG nicht in Frage gestellt, jedoch den Zahlungsgrund f�r nicht erwiesen erachtet.
F�r die Darstellung des Beschwerdef�hrers, die Zahlungen seien je als teilweise Tilgung des Kaufpreises gedacht gewesen, hat das Obergericht mehrere Tatsachen aufgef�hrt, namentlich die Verbuchung der Vorg�nge. Als gegen diesen Zahlungsgrund sprechend hat das Obergericht dagegen ber�cksichtigt, dass die Zahlungen vor dem Abschluss des Kauf- und Lizenzvertrages vom 15. Dezember 1988 erfolgten und diese Zahlungen in den entsprechenden Vertr�gen trotz ihrer Bedeutung nicht erw�hnt waren. Im Gegenteil verpflichtete sich die F.________ AG in einem Zusatz zur Vereinbarung vom 24. November 1988 bei der �bernahme der E.________ AG, dieser zur Deckung des unmittelbaren Liquidit�tsbedarfs gr�ssere Betr�ge als Eigenkapital oder als nachrangiges Darlehen zur Verf�gung zu stellen. Zus�tzlich zu diesen �berlegungen, welche durch die Belege aus den Buchhaltungen der F.________ AG und der E.________ AG sowie einer Revisionsnotiz vom Obergericht nicht als widerlegt erachtet wurden, erw�hnte das Gericht auch das in der Sanierungsvereinbarung vom 12. Dezember 1988 vereinbarte Verrechnungsverbot, das der Anrechnung dieser fr�her geleisteten Teilzahlungen an den vereinbarten Kaufpreis entgegenstehe.
e) Der Beschwerdef�hrer beruft sich zur Begr�ndung seiner Willk�rr�ge im Wesentlichen auf die Buchung der Vorg�nge durch die F.________ AG wie auch durch die E.________ AG. Er h�lt daf�r, die Folgerung sei offensichtlich unhaltbar, dass es ihm nicht gelungen sei, Zweifel an der kl�gerischen Behauptung zu wecken, wonach �berhaupt keine Zahlung in Anrechnung an die Kaufpreish�lfte von Fr. 1,5 Mio. geleistet worden sei. Das Obergericht habe denn auch v�llig unhaltbar festgestellt, den einzelnen Buchhaltungsbelegen komme keine Beweiskraft zu, wenngleich es diese Unterlagen dann durchaus in seine - verfehlte - Beweisw�rdigung miteinbezogen habe. Der Beschwerdef�hrer verkennt die Tragweite des Willk�rverbotes (vgl. E. 3b), wenn er aus der Verbuchungsart der Zahlungen der F.________ AG an die E.________ AG den unwiderlegbaren Gegenbeweis f�r die umstrittenen Teilzahlungen an den Kaufpreis der Software ableiten will. Das Obergericht hat - wie der Beschwerdef�hrer selbst zugesteht - die Verbuchung der Zahlungen sowohl bei der F.________ AG wie der E.________ AG durchaus gew�rdigt, aber entgegen der Auffassung des Beklagten so gewichtet, dass es gest�tzt darauf keine Zweifel an der Nichtleistung des h�lftigen Kaufpreises seitens der F.________ AG hegte. Diese W�rdigung ist aufgrund des Datums der Zahlungen und der nachfolgenden Sanierungsvereinbarung, welche diese Zahlungen unerw�hnt l�sst, im Ergebnis vertretbar und damit nicht willk�rlich.
4.- Der Beschwerdef�hrer bringt vor, eine eventuelle Pflicht zur Einforderung der Ende November 1989 f�llig gewordenen Abzahlungsrate von Fr. 300'000.-- und zur K�ndigung des Restdarlehens h�tte die Zahlungsf�higkeit und den Zahlungswillen der F.________ AG vorausgesetzt. Er r�gt, das Obergericht sei auf sein Beweisangebot nicht eingetreten, mit dem er die Zahlungsunf�higkeit und -unwilligkeit der F.________ AG habe beweisen wollen. Stattdessen habe das Gericht eine Vermutung wider die �bereinstimmende Schilderung der Parteien getroffen. Ausserdem habe es eine Abtretung unber�cksichtigt gelassen und damit der E.________ AG eine ihr nicht zustehende Gl�ubigerposition unterstellt, was beides in klarem Widerspruch zur Aktenlage stehe und willk�rlich sei. Der Beschwerdef�hrer �bersieht mit dieser R�ge, dass ihm das Obergericht allein aufgrund der unbestrittenen Tatsachen der F�lligkeit der Rate nebst Zins, der Unterlassung deren Geltendmachung und der vorzeitigen K�ndigung des Darlehensvertrags eine Pflichtverletzung anlastete. Ob das Gericht die vom Beschwerdef�hrer angef�hrten Umst�nde der Zahlungsunf�higkeit und -unwilligkeit der Schuldnerin zutreffend als unerheblich erachten durfte, ist eine Frage des Bundesrechts.
Die klare �berschuldung der F.________ AG Ende 1989 hat der Beschwerdef�hrer nach den Feststellungen im angefochtenen Urteil in der Appellationsbegr�ndung behauptet und damit den Kausalzusammenhang zwischen der Pflichtverletzung (Einforderung der Darlehensrate und K�ndigung des Restdarlehens) und dem Schaden bestritten. Das Obergericht hat diese Bestreitung entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers nicht als versp�tet zur�ckgewiesen, sondern festgehalten, dass die prim�re Pflichtverletzung einer Darlehensgew�hrung ohne jegliche Sicherheiten zum eingeklagten Schaden gef�hrt habe, weshalb nicht entschieden zu werden brauche, ob zwischen der eventuellen Pflichtverletzung der Nichteinforderung und dem Schaden ein Kausalzusammenhang bestehe. Da das Obergericht die Frage f�r nicht (mehr) entscheidwesentlich erachtet hat, ist es nicht in Willk�r verfallen, wenn es dazu keine Feststellungen traf.
Die Behauptung des Beschwerdef�hrers schliesslich, das Obergericht schliesse im Zusammenhang mit der W�rdigung des Verschuldens auf ein tats�chliches Wissen um die unterlassene Zahlung, ist klar falsch. Das Obergericht wirft dem Beschwerdef�hrer vor, dass er aufgrund seiner Stellung "Kenntnis haben musste, dass die Zahlung nicht bzw. nicht g�ltig geleistet wurde. " Dabei handelt es sich um eine Rechtsfrage, die im vorliegenden Verfahren nicht zu beurteilen ist (oben E. 1).
5.- Die Beschwerde ist demnach abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen und den Beschwerdegegnerinnen eine Parteientsch�digung auszurichten.
2.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 15'000.-- wird dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
3.- Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegnerinnen f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 18'000.-- zu entsch�digen.
4.- Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Luzern (I. Kammer) schriftlich mitgeteilt.