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Timestamp: 2017-12-18 05:00:18
Document Index: 104907484

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

OLG Köln, Urteil vom 26.09.2008, Az. 6 U 111/08 – Sachverhalt: Der Antragsteller, ein Industriedesigner, hat um das Jahr 1950 die auf Seite 2 dieses Urteils wiedergegebene Zeichnung geschaffen und später veräußert. Die Antragsgegnerin zu 1) betreibt unter der Adresse „www.XXX.de“ ein Internetauktionsportal, über das Kunstwerke – allerdings von den Künstlern selbst – öffentlich verkauft („versteigert“) werden können. Der Antragsgegner zu 2) ist ihr Geschäftsführer.
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BGH: Abkürzungen und Allgemeinbegriffe in AdWord-Werbung zulässig
Abgelegt unter Abmahnungen,Internet-Recht,Urteile
Der BGH hat heute in drei Fällen zur AdWord-Werbung zahlreichen Abmahner eine Absage erteilt. Wer für seine Online-Auktionen ebenfalls per AdWords über die Suchmaschine google wirbt, wird die Entscheidungen mit Genugtuung lesen. In den entschiedenen ging es darum, ob es eine Kennzeichenverletzung darstellt, wenn ein Dritter ein fremde Marke, Firmennamen oder eine dem geschützten Zeichen ähnliche Bezeichnung als AdWord verwendet. Diese AdWord-Verwendung bei insb. google hat das Ziel, dass bei der Eingabe dieser Bezeichnung als Suchwort in die Suchmaschine in einem von der Trefferliste räumlich getrennten Werbeblock eine als solche gekennzeichnete Anzeige des Dritten (mit Link auf dessen Website) als Werbung für seine Waren oder Dienstleistungen erscheint.
Tags: Adword, BGH, google, Werbung
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Abwehr von Abmahnung ohne Original-Vollmacht möglich
Abgelegt unter Abmahnungen,Urheber- / Bildrecht,Urteile,Web-Design
Der Fall des Landgerichts Düsseldorf (Urteil vom 03.12.2008, Az. 12 O 393/07) betraf zwar nicht direkt Internet-Auktionen. Das Urteil macht aber Hoffnung für viele Abmahnbetroffene auf eBay, Amazon & Co. Nach dem Gericht kann eine Abmahnung zurückgewiesen werden, wenn nicht sogleich eine Original-Vollmacht vorgelegt wird. Das LG Düsseldorf hat in der bekannten Streitfrage nochmals nochmals geprüft und bestätigt.
Tags: Abmahnungskosten, Düsseldorf, Vollmacht
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BGH: Verkauf von OEM-Software bei eBay erlaubt
Abgelegt unter Grundlagen,Online-Auktionen,Urheber- / Bildrecht,Urteile
Bei einem Verkauf von so genannter Original-Equipment-Manufacturer (OEM) Software über eBay ist es wohl zu einer Durchsuchung gekommen. Begründung: Der Verkauf verstoße gegen Urheberrecht. Die entsprechende Auffassung des Amtsgerichts ist jedoch nicht haltbar. Schon 2000 hat der Bundesgerichtshof (BGH) festgestellt: Ein OEM-Verkäufer hat gegen keine Ansprüche gegen einen mit ihm vertraglich nicht verbundenen Händler. Dies war sogar in der Pressemitteilung ausdrücklich an die Medien weiter gegeben worden. Wieso nun ein Amtsrichter entgegen dieser Rechtsprechung – also quasi ohne eine Rechtsverletzung – sogar eine Durchsuchung anordnet, darüber kann nur noch spekuliert werden.
Tags: BGH, eBay, OEM, Software
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KG Berlin: Influencer-Marketing - Zur Kennzeichnung von Werbung auf #Instagram
Verhandlungstermin am 31. Januar 2018, 11.00 Uhr – VIII ZR 105/17 (Außerordentliche Kündigung gegenüber Lebensgefährten einer verstorbenen Mieterin wegen "drohender Zahlungsunfähigkeit")