Source: https://rehago.eu/en/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2019-08-24 17:32:30
Document Index: 91322386

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 7', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 434', '§ 11', '§ 16', '§ 15']

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Rehago
Die ReHub GmbH, Alteburgstraße 150, 72762 Reutlingen, ed.og1566667949aher@1566667949ofni1566667949, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Stuttgart unter HRB 767011, vertreten durch Philipp Zajac, USt-Identifikations-Nr.: DE320554165 – wird im Folgenden “ReHub GmbH” und „Anbieter“, Nutzer und Käufer im Folgenden als „Kunde“.
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Nutzungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Der Vertrag kommt zustande, wenn der ausgefüllte Abonnement-Vertrag bei der ReHub GmbH zugeht und dieser von der ReHub GmbH schriftlich bestätigt wird, spätestens jedoch mit Bereitstellung der Leistung durch die ReHub GmbH.
(1) Zum Leistungsumfang gehören die auf die Vertragslaufzeit befristete Überlassung der Rehago-App (im Folgenden auch „Software“) nach den vorhandenen technischen und betrieblichen Möglichkeiten nebst Einräumung der zu deren vertragsgemäßen Nutzung erforderlichen Rechte nach Maßgabe der §§ 4 ff. dieser Nutzungsbedingungen.
(2) Die geschuldete Beschaffenheit der Software ergibt sich abschließend aus dem Lizenzschein und der Dokumentation.
(3) Installations- und Konfigurationsleistungen sind nicht Gegenstand des Vertrags, können aber zwischen den Parteien nach Maßgabe der Ziffer 3 des Abonnement-Vertrages gesondert vereinbart werden.
(4) Zur Nutzung der vorgenannten Software wird eine Virtual Reality Brille (im Folgenden auch „VR-Gerät“, „Kaufgegenstand“ oder „Sache“) benötigt, welche der Kunde selbständig zu beschaffen hat. Diese kann über die ReHub GmbH optional erworben werden, wofür die Rechte nach Maßgabe der §§ 7 ff. dieser Nutzungsbedingungen gelten.
(5) Liste der vom Anbieter unterstützten und getesteten VR-Geräte:
Daydream mit Samsung S7, S8, Google Pixel, Moto Z, ZTE Axon
GearVR mit Samsung S7,S8
Microsoft Mixed Reality Acer
Auf anderen Geräten kann eine problemfreie Nutzung der Rehago-App nicht gewährleistet werden.
(6) Android 7 und höher wird derzeit als einziges Smartphone-Betriebssystem unterstützt.
(7) Für die Nutzung der Rehago-App wird ein Oculus-Store oder Google Account benötigt. Die Nutzungsbedingungen beider Anbieter sind unter www.rehago.eu/agb zu finden.
§ 4 Rechteeinräumung und Schutz der Software
(1) Der Kunde erhält mit vollständiger Bezahlung des Entgelts gemäß Ziffer 1 des Abonnement- Vertrags das nicht-ausschließliche, zeitlich auf die Laufzeit des Mietvertrags beschränkte, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht zur Nutzung der Software zum in diesem Vertrag eingeräumten Umfang. Vor vollständiger Bezahlung des Entgelts gemäß Ziffer 1 des Abonnement-Vertrags stehen die Software sowie die übergebene Benutzerdokumentation unter Eigentumsvorbehalt. Die vertragsgemäße Nutzung umfasst die Installation sowie das Laden, Anzeigen und Ablaufenlassen der installierten Software.
(2) Der Kunde ist berechtigt, eine Sicherungskopie des ihm überlassenen Datenträgers zu erstellen. Der Kunde hat auf der erstellten Sicherungskopie den Vermerk „Sicherungskopie“ sowie einen Urheberrechtsvermerk des Anbieters als Hersteller der Software sichtbar anzubringen.
(3) Darüber hinaus ist der Kunde ausschließlich dann berechtigt, die Software zu vervielfältigen, zu bearbeiten oder zu dekompilieren, wenn dies gesetzlich zulässig ist und nur dann, sofern die hierzu notwendigen Informationen nicht auf Anfrage des Kunden durch den Anbieter als Hersteller und Lizenzgeber der Software zugänglich gemacht werden.
(4) Über die in den Abs. 1 bis 3 genannten Fälle hinaus ist der Kunde nicht zur Vervielfältigung der Software berechtigt.
(5) Der Kunde kann die Rehago-App ausschließlich zu persönlichen, nichtkommerziellen Zwecken und entsprechend den Nutzungsbedingungen verwenden. Die Lizenz steht dem Kunden solange zur Verfügung, wie dieser nicht von der ReHub GmbH durch geltendes Recht ausgeschlossen und dessen Zugang nicht durch eine der beiden Parteien gekündigt wird.
(6) Der Kunde ist nicht berechtigt, die ihm übergebene Kopie der Software oder die gegebenenfalls erstellte Sicherungskopie Dritten zu überlassen. Insbesondere ist es ihm nicht gestattet, die Software zu veräußern, zu verleihen, zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren oder die Software öffentlich wiederzugeben oder zugänglich zu machen.
(7) Befindet sich der Kunde an einem Ort, an dem die Nutzungsbedingungen nicht vollstreckbar sind, darf dieser die Rehago-App nicht nutzen. Die ReHub GmbH behält sich alle Rechte, Titel und Ansprüche vor, die nicht ausdrücklich unter dieser Lizenz gewährt werden – soweit nach geltendem Recht erlaubt.
(8) Verstößt der Lizenznehmer gegen eine der vorstehenden Bestimmungen, werden sämtliche im Rahmen dieses Vertrags erteilten Nutzungsrechte sofort unwirksam und fallen automatisch an den Anbieter als Lizenzgeber zurück. In diesem Fall hat der Kunde die Nutzung der Software unverzüglich und vollständig einzustellen, sämtliche auf seinen Systemen installierten Kopien der Software zu löschen sowie die gegebenenfalls erstellte Sicherungskopie zu löschen oder dem Anbieter auszuhändigen.
(9) Bei der Software handelt es sich um eine sogenannte Beta-Version des Systems, die noch Fehler enthalten kann.
(10) Der Kunde ist verpflichtet, die Software durch geeignete Maßnahmen vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu sichern, insbesondere sämtliche rechtlich zulässigen Kopien der Software an einem geschützten Ort zu verwahren.
§ 5 Dauer der Rechteeinräumung
(1) Soweit keine abweichende Vereinbarung hinsichtlich der Dauer der Rechteeinräumung für die Software getroffen wird, gilt Folgendes:
Vertragsverhältnisse über die Nutzung der Software, für die eine Mindestvertragslaufzeit von sechs Monaten vereinbart wurde, verlängern sich um jeweils weitere drei Monate, wenn das Vertragsverhältnis nicht spätestens zwei Wochen vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird.
(2) Die Kündigung hat in Textform (SMS ausgenommen) zu erfolgen. Entscheidend für die Einhaltung der Kündigungsfrist ist der Zeitpunkt des Zugangs der Kündigungserklärung bei der ReHub GmbH.
(4) Im Falle einer Kündigung hat der Kunde die Nutzung der Software aufzugeben und sämtliche installierten Kopien des Programms von seinen Rechnern zu entfernen sowie dem Lizenzgeber gegebenenfalls erstellte Sicherungskopien nach dessen Wahl unverzüglich zurückzugeben oder diese zu zerstören.
§ 6 Instandhaltung der Software
(1) Der Anbieter als Lizenzgeber leistet Gewähr für die Aufrechterhaltung der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit der Software während der Vertragslaufzeit sowie dafür, dass einer vertragsgemäßen Nutzung der Software keine Rechte Dritter entgegenstehen. Der Anbieter als Lizenzgeber wird auftretende Sach- und Rechtsmängel an der Mietsache in angemessener Zeit beseitigen.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter Mängel der Software nach deren Entdeckung unverzüglich in Textform anzuzeigen. Bei Sachmängeln erfolgt dies unter Beschreibung der Zeit des Auftretens der Mängel und der näheren Umstände sowie der Nennung etwaiger Fehler-Codes.
§ 7 Lieferung, Warenverfügbarkeit beim optionalen Kauf von VR-Geräten
(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die VR-Geräte auf unserer Homepage keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 14 Tage nach Zahlungseingang.
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten VR-Geräts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete VR-Gerät nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten VR-Geräte im Eigentum des Anbieters.
(2) Etwaige Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von 100 EUR liefert der Anbieter an den Kunden versandkostenfrei.
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel an den VR-Geräten nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde oder der Hersteller der VR-Geräte diese nach Maßgabe seiner eigenen Bestimmungen gewährt.
§ 11 Verlust oder Beschädigung der optional erwerblichen VR-Geräte
(1) Die ReHub GmbH übernimmt hinsichtlich den optional erwerblichen VR-Geräten eine Haftung nur, sobald eine solche in diesem Vertrag ausdrücklich geregelt ist.
(2) Im Falle eines Verlustes oder eine Beschädigung der Hardware kann der Kunde durch die ReHub GmbH einen kostenpflichtigen Ersatz zu den jeweils aktuellen Preisen und Konditionen bestellen.
(1) Die Höhe der Zahlungen ergibt sich aus der aktuellen Preisliste, sofern im Abonnement-Vertrag nichts vereinbart wird.
(2) Die Abrechnung erfolgt in der Regel monatlich. Entscheidet sich der Kunden die Gebühr vorab zu bezahlen wird ein Skonto nach gängiger Preisliste abgezogen und es findet eine Abrechnung am Anfang der Vertragslaufzeit statt.
(3) Einwendungen gegen die Rechnungen sind Innerhalb von acht Wochen nach deren Zugang in Textform (SMS ausgenommen) geltend zu machen. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei begründeten Einwendungen bleiben unberührt.
(4) Vertragsbestandteil des Abonnement-Vertrages ist die Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandates. Das SEPA-Mandat bezieht sich auf die fälligen Gebühren der ReHub GmbH. Betrag und Belastungstermin werden dem Kunden mit einem Vorlauf von mindestens fünf Werktagen vor Abbuchung mitgeteilt. Sollten Kunde und Kontoinhaber nicht identisch sein, ist der Kunde verpflichtet, diese Information an den Kontoinhaber weiterzuleiten.
(5) Die Zahlung der VR-Geräte kann über folgende Zahlungsmöglichkeiten vorgenommen werden:
PayPal (PayPal, Lastschrift, Kreditkarte, Rechnung)
Nachname + 4,40 €
Bei Bezug der Software über den Oculus und Google Store wird die Zahlung über den Store abgewickelt und ist nur als Abonnement verfügbar.
(6) Die Rechnungen werden nur per E-Mail an eine vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse verschickt.
(7) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig, soweit im Abonnement-Vertrag nichts anderes vereinbart ist. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. Im Falle eines Verzugs hat der Kunde dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt, soweit die ReHub GmbH Produzent im Sinne dieses Gesetzes ist.
(5) Haftungsausschlüsse über körperliche Folgen aus der Anwendung einer Virtual Reality Brille können den AGB und Nutzungsbedingungen von den jeweiligen Geräten entnommen werden und werden zusätzlich im Anhang (Inhaltsbezogene Warnungen) auf die wesentlichen Risiken reduziert dargestellt. Wir verweisen hierbei auf die Haftungsausschlüsse der jeweiligen Hersteller und die ReHub GmbH übernimmt diesbezüglich keine Haftung.
(1) Der Kunde stimmt zu, der ReHub GmbH und seine verbundenen Unternehmen, unabhängigen Auftragnehmer und Dienstleister sowie jeden seiner entsprechenden Direktoren, leitenden Angestellten, Mitarbeiter und Vertreter (zusammen die ReHub-Parteien“) von jeglichen Forderungen, Schadenersatzansprüchen, Kosten, Haftungen und Ausgaben Dritter (dazu gehören u. a. angemessene Anwaltsgebühren) freizustellen und schad- und klaglos zu halten, die durch Folgendes verursacht werden, sich dadurch oder im Zusammenhang damit ergeben:
(a) Der Kauf oder die Nutzung bzw. die Unmöglichkeit zur Nutzung der Dienste durch den Kunden;
(b) der Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder andere geltende Nutzungsbedingungen, Richtlinien, Hinweise oder Anweisungen, die von der ReHub GmbH oder einem Dritten im Zusammenhang mit den Diensten zur Verfügung gestellt werden,
(c) der Verstoß des Kunden gegen geltendes Recht/Gesetz oder die Rechte Dritter; oder
(d) von ihm/ihr bereitgestellte Nutzerinhalte bzw. von ihm/ihr bereitgestelltes Feedback.
(2) Die Rehago-App ist auf der Grundlage Wissenschaftlicher Erkenntnisse entstanden und wird wissenschaftlich kontrolliert. Trotzdem handelt es sich bei der Rehago-App weder um ein medizinischen Dienst noch werden über die Rehago-App medizinische Behandlungen oder Beratung zur Verfügung gestellt. Die Rehago-App ist lediglich ein Werkzeug, das für ein selbständiges Training genutzt werden kann.
(3) Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der Einsatz der Rehago-App auf ihr eigenes Risiko erfolgt und die Rehago-App “wie vorhanden”, “ wie verfügbar” und ohne jedwede ausdrückliche oder stillschweigende Garantie bereitgestellt wird.
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster- Widerrufsformular.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ReHub GmbH, Alteburgstraße 150, 72762 Reutlingen, ed.og1566667949aher@1566667949ofni1566667949,) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
— An die ReHub GmbH, Alteburgstraße 150, 72762 Reutlingen:
§ 16 Wesentliche Vertragspflichten des Kunden
(1) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Rehago-App und die für die Inanspruchnahme der Leistung verwendeten Geräte und Software ordnungsgemäß und nicht missbräuchlich genutzt werden.
(2) Die Nutzung der Rehago-App und die für die Inanspruchnahme der Leistung verwendeten Geräte und Software dürfen nicht gewerblich genutzt werden.
(3) Änderungen der notwendigen persönlichen Daten sowie im Falle des Lastschriftverfahrens der Bankverbindung und bei Firmenänderungen der Firmenrechtsform, des Geschäftssitzes und der Rechnungsanschrift sind unverzüglich anzuzeigen.
(4) Bei Beauftragung von Online-Rechnungen, ist der Kunde verpflichtet, eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben und stets dafür zu sorgen, dass sein E-Mail-Postfach ausreichende Speicherkapazität für den Empfang der Rechnungsbenachrichtigung aufweist. Sollte sich die angegebene E-Mail-Adresse ändern oder ungültig werden, ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich eine aktuelle E-Mail-Adresse anzugeben.
(1) Die ReHub GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB, und/oder die Leistungs- bzw. Produktbeschreibungen zur Wiederherstellung der Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses zu ändern, sofern dies aufgrund von unvorhersehbaren, insbesondere technischen, rechtlichen oder regulatorischen Veränderungen nach Vertragsschluss, welche die ReHub GmbH nicht veranlasst oder beeinflussen kann, erforderlich ist oder dadurch erforderlich geworden ist, dass Dritte, von denen die ReHub GmbH notwendige Vorleistungen bezieht, ihr Leistungsangebot ändern.
(2) Eine Änderung gemäß Absatz 1 ist nur dann zulässig, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses (also insbesondere solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelung zur Kündigung) nicht berührt werden und die Änderung unter Abwägung der beiderseitigen Interessen der Parteien für den Kunden zumutbar ist.
(3) Nach Absatz 2 beabsichtigte Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden schriftlich mitgeteilt. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer sechswöchigen Frist ab Zugang der Mitteilung, wird diese zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Die ReHub GmbH verpflichtet sich, den Kunden in der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
(4) Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch die ReHub GmbH auf einen Dritten übertragen.
(5) Die ReHub GmbH kann diesen Vertrag insgesamt oder einzelne Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf ein mit der ReHub GmbH i.S.v. §§ 15 ff. AktG verbundenes Unternehmen übertragen.
(6) Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist oder keinen Sitz im Inland hat, ist der Gerichtsstand Reutlingen.
(7) Für sämtliche Rechtsgeschäfte und Rechtsverhältnisse zwischen der ReHub GmbH und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf, gegenüber Kunden jedoch nur insoweit, als dem Kunden nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Staates gewährt wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Bei weitere Fragen sind unsere AGB und Nutzungsbedingungen unter rehago.eu/AGB und die Datenschutzerklärung unter rehago.eu/datenschutzerklaerung/ zu finden. Außerdem stehen wir ihnen unter ue.og1566667949aher@1566667949tropp1566667949us1566667949 immer für Fragen zur Verfügung.