Source: https://berg.media/agb
Timestamp: 2019-02-18 04:44:09
Document Index: 17583629

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 284', '§ 27']

AGB der BergMedia
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(nachfolgend "Provider").
Die Erbringung aller Leistungen und Lieferung erfolgt ausschließlich auf Grundlage dieser AGB, die auch für alle zukünftigen Geschäfte der Vertragsparteien Geltung haben und im Einzelfall durch produktspezifische Zusatzverträge und Besondere Geschäftsbedingungen (BGB) des Providers ergänzt werden. Wirksamer Bestandteil dieser AGB ist die Datenschutz-Erklärung der BergMedia.Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, sofern diesen nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn der Provider in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden seine Leistungen vorbehaltlos erbringt.
Die AGB sind im Internet unter berg.media/agb.html jederzeit frei einsehbar und stehen zum Ausdruck bzw. Download zur Verfügung. Die AGB, sowie ggf. ergänzende BGB, werden dem Kunden im Zuge jeder Online-Bestellung zur Kenntnis gebracht und müssen pro-aktiv (Opt-In), durch Aktivierung eines Bestätigungsfeldes, anerkannt werden, um den Bestellvorgang abschließen zu können. Der Provider ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages nachträglich mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Providers für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Die Zustellung der Änderungsmitteilung erfolgt an die vom Kunden bei Vertragsabschluss angegebene E-Mail-Adresse oder auf dem Postwege. Der Provider verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
Die unterschiedlichen Top-Level-Domains werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen (NIC = Network Information Center) verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die jeweiligen Vergaberichtlinien der zuständigen Vergabestellen. Soweit Domains unter dem Top-Level .de Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Domainbedingungen (www.denic.de/de/bedingungen.html), die DENIC-Domainrichtlinien (www.denic.de/de/richtlinien.html) sowie die DENICdirect-Preisliste (www.denic.de/de/preisliste.html)
1.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Produkt bzw. Leistungsbeschreibung, die mit dem Bestellformular verknüpft und über die WebSite des Providers aufrufbar ist (berg.media). Es obliegt dem Kunden, sich vor der Tätigung einer verbindlichen Bestellung über den jeweils tagesaktuellen Preis-/Leistungsumfang zu informieren.
1.2 Mit dem Absenden der Online-Bestellformulare des Providers oder einer formlosen Bestellung per e-mail bzw. Mail-Template an berg@berg.media kommt ein verbindlicher Vertrag über die Nutzung der Dienstleistungen zwischen Provider und Kunden (Auftraggeber) auf Grundlage dieser AGB zustande.
WiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.Der Widerruf ist zu richten an:BergMedia, Inhaberin Yvonne Berg, Hollerallee 28, 28209 Bremen, Fax: +49 (0)421 6265887-12
Bei Fernabsatzverträgen über Dienstleistungen haben Sie Wertersatz für die erbrachte Dienstleistung nach den Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt zu leisten, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen.--- Ende der Widerrufsbelehrung ---Das Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung auch dann, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers vollständig erfüllt ist, bevor der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.Den ausdrücklichen Wunsch zur vollständigen Vertragserfüllung des Providers können Sie als Kunde durch aktive Auswahl einer Option im Bestellprozess (Opt-In-Verfahren) äußern und so die unmittelbare Ausführung aller bestellten Dienstleistungen beauftragen (z.B. Registrierung von Domainnamen, Bereitstellung bzw. Freischaltung technischer Einrichtungen etc.). Sie werden an gleicher Stelle auf die Folgen eines vorzeitig erlöschenden Widerrufsrechtes aufgeklärt. So können individuell für Sie erbrachte Leistungen, wie z.B. die Registrierung weltweit einmaliger Domainnamen in Ihrem Auftrag, nach abgeschlossener Erbringung der Leistung rückwirkend nicht mehr widerrufen bzw. die dafür fälligen Entgelte nicht mehr erstattet werden.Das vorstehende Widerrufsrecht gilt zudem nicht, sofern das Rechtsgeschäft Ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann und/oder Sie den Vertrag in einem Ladengeschäft abgeschlossen haben.
1.4 Sollte der Kunde eine Leistung dritter Anbieter über den Provider bestellt oder als Zusatzleistung mitbestellt haben, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Technologiepartnern des Providers auf der Grundlage seiner Vertrags- und Geschäftsbedingungen.Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen Provider und Kunden und berühren dieses nur im ausdrücklich angegebenen Umfang.
1.5 Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistung ist ein Internet-Zugang mit den dazu notwendigen technischen Einrichtungen. Kommt es auf Seiten des Providers zu technischen Änderungen, werden diese per e-mail an die bei der Bestellung übermittelte Mail-Adresse zeitnah angezeigt. Es obliegt dem Kunden, die ggf. nötigen Anpassungen auf seiner Seite selbst vorzunehmen. Er trägt die Kosten dieser Umstellung auf seiner Seite selbst.
1.6 Domainnamen werden durch den Provider beim zuständigen Network Information Center (NIC) registriert und direkt mit dem Kunden abgerechnet. Die Domainnamen werden auf die persönlichen Daten des Kunden registriert, d.h. der Kunde ist alleiniger Domaininhaber (Owner- bzw. Holder-C) und hat die Möglichkeit zur Benennung eines abweichenden administrativen Kontaktes (Admin-C). Der Kunde verpflichtet sich, bei der Bestellung vollständige und wahrheitsgemäße Kontaktangaben zu machen und diese selbständig auf einem aktuellen Stand zu halten.Der Provider versichert Domainnamen unverzüglich freizugeben, sofern ihm eine zweifelsfrei von eingetragenen Domaininhaber oder dessen Admin-C unterzeichnete Freigabeerklärung vorliegt. Zur zweifelsfreien Authentifizierung ist dem Freigabeschreiben eine Kopie des Lichtbildausweises beizufügen. Der neue, übernehmende Domain-Registrar (z.B. DENIC-Mitglied) ist in der Freigabe explizit zu benennen, um unberechtigte Übernahmen zu vermeiden. Liegen die o.a. Dokumente und erforderlichen Angaben nicht vollständig vor, ist der Provider berechtigt, eine Konnektivitäts-Koordination (KK) abzulehnen.Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an das jeweilige NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt. Der Kunde erkennt bei der Bestellung einer Domain oder der Beauftragung einer Domainübernahme die Vergaberichtlinien der jeweiligen Vergabestellen an und haftet bei Verstößen gegen diese Richtlinien.Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn ihm diese durch die jeweilige Vergabestelle bestätigt wurde.Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen seitens des Providers ist ausgeschlossen. Der Kunde/Domaininhaber haftet außerdem im Falle eines Rechtsstreites, wenn er durch die Reservierung, Löschung, Domainübernahme oder Domainmodifikation eines Domainnamen die Namens-, Eigentums oder Markenrechte Dritter verletzt oder gegen die Registrierungsbestimmungen der zuständigen Vergabestellen verstoßen wird. Es gelten in diesem Zusammenhand die Regelungen gem. Pkt. 5.3 ff dieser AGB.
1.8 Die Nutzung aller vom Provider erbrachten Leistungen erfolgt zu den jeweils bei Vertragsabschluß gültigen Entgelten gemäß Produktinformation, die ausschließlich online unter berg.media abrufbar sind. Abweichende Angebote, Leistungen und Preise werden dem Kunden ggf. auf Wunsch individuell in gesonderten, schriftlichen Angeboten in Verbindung mit einer Angebotsnummer unterbreitet und haben eine im Angebot angegebene Gültigkeitsdauer. Um das Angebot geltend zu machen, verpflichtet sich der Kunde bei der Bestellung die übermittelte Angebotsnummer anzugeben.
Die Rechnung ist sofort und ohne jeden Abzug fällig. Nach Ablauf von 14 Tagen seit Zustellung der Rechung, gerät der Kunde mit der Zahlung automatisch in Verzug. (§ 284 Abs. 3 BGB)
1.9 Der Provider behält sich eine Änderung der Entgelte vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten an seine, bei Bestellung angegebene E-Mail-Adresse, bzw. an webmaster@kundendomain.xyz oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte (z. B. das Auslaufen der zeitlich befristeten Reduktion der Entgelte für Neukunden) bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
1.16 Führt der Provider auf Grundlage dieser ABG eine berechtigte Sperrung von Leistungen durch oder ist er ggf. verpflichtet, diese in Ihrer Dialog- und Funktionsfähigkeit ganz oder teilweise einzuschränken, kann er seinen technisch administrativen Aufwand ohne weitere Vorankündigung nach tatsächlich benötigter Bearbeitungszeit mit je EUR 21,99 (inkl. MwSt.) je angefangene 15 Minuten in Rechnung stellen. Gleiches gilt für den zeitlichen Aufwand zur Reaktivierung bzw. Entsperrung der Leistungen.
2.2 Der Provider haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 14. Der Provider ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 14 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.
3.2 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen Hosting-Leistungen produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Der Kunde stellt den Provider von jeglicher Haftung für den Inhalt aller auf dem Server publizierten Webseiten, Datenbanken, Anwendungen, E-Mails usw. frei. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch den Provider findet nicht statt.
3.3 Der Provider überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde sichert zu, mit seinem Angebot keinerlei Eigentums-, Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte Dritter zu verletzen. Ferner sichert der Kunde zu, mit den publizierten Inhalten und dem Versand von E-Mails nicht gegen die guten Sitten und das jeweils geltende Landesrecht am Serverstandort zu verstoßen.
4.5 Der Provider führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten Domaininhaber und/oder administrativen Kontakt ("admin-c") der jeweiligen Domain ein. Der Provider behält sich dabei vor, die vom Kunden bei der Bestellung übermittelten Daten nötigenfalls syntaktisch so zu verändern, dass Sie die Syntax-Vorgaben der Vergabestellen erfüllen.
6.1 Soweit Daten an den Provider und dessen Einrichtungen - gleich in welcher Form - übermittelt werden, z.B. Datenübertragungen zum Server, Speicherung von (ggf. dynamischen) Daten auf dem Server stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Dies gilt auch im erforderlichen Umfang für die, innerhalb seiner Präsenz, dynamisch generierten Daten (Datenbankinhalte, Foren und Gästebucheinträge usw.).
7.2 Soweit in den Tarifbeschreibungen nichts anderes vereinbart ist, ist die maximale Größe eines einzelnen POP3-Postfaches auf ein Gigabyte begrenzt. Für sämtliche POP3-Postfächer in einem Tarif steht ein maximales Gesamtspeichervolumen von insgesamt 25 Gigabyte zur Verfügung.
7.6 Sollte dem Provider bekannt werden, dass der Kunde E-Mails über Server oder aus dem Netzwerk des Providers entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich der Provider vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft, auch ohne weitere Vorankündigung, zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von gewerblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets.
8.1 Mit dem Tag der Übermittlung der elektronischen Bestellung per Online-Bestellformular bzw. per standardisiertem Mail-Template entsteht zwischen dem Kunden und dem Provider ein Vertragsverhältnis auf Grundlage der jeweils gültigen AGB. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags und der Abrechnung dar. Der Kunde bestätigt die Anerkennung der ABG und ggf. geltenden, produktspezifischen BGB durch pro-aktive Markierung eines Kontroll-Pflichtfeldes (Opt-In) im Bestellformular.
8.4 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit unbedingt der Schriftform per Brief oder Telefax und der Empfangsbestätigung durch durch den Provider. Eine Kündigung per e-mail wird grundsätzlich zum Schutz des Kunden und dessen Leistungen NICHT anerkannt. Die fristgerechte Kündigung gilt nur dann als erfolgt, wenn deren fristgerechter Empfang durch den Provider schriftlich per Brief, Fax oder e-mail bestätigt wurde.
8.8 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist der Provider berechtigt, den Zugang zur bereitgestellten Leistung sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu löschen bzw. in die Pflege der Vergabestellen zurückzugeben. Der Provider kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.
10.2 Die Kosten für Datentransfer (Traffic) durch Webseitenaufrufe, FTP und E-Mail sind im Pauschalpreis aller WebPakete gem. Produktbeschreibung enthalten. Unabhängig vom tatsächlichen Datentransfer, der durch das WebPaket und der darin beinhalteten Domains generiert wird, entstehen KEINE weiteren Kosten für den Kunden.
10.3 Betreibt der Kunde eine Internetpräsenz, die dauerhaft oder absehbar die physikalische Leistungsfähigkeit eines Standard-Multidomain-Servers z.B. hinsichtlich der Prozessorauslastung und/oder der Hauptspeichernutzung und/oder der Zugriffe pro Zeiteinheit und/oder des Datendurchsatzes pro Zeiteinheit usw. überschreitet und führt diese Überlastung zur Gefährdung der Serversicherheit , des stabilen Regelbetriebsverhaltens oder zu einer deutlichen Herabsetzung der Systemleistung zu Ungunsten anderer Kunden, ist der Provider berechtigt, ggf. ohne Vorankündigung geeignete Maßnahmen zur Wiederherstellung des gesicherten Regelbetriebsverhaltens zu ergreifen und die verursachende Präsenz oder Teile zu sperren bzw. technisch zu begrenzen.
10.5 Unabhängig von den unter 10.1 bis 10.4 beschriebenen Einschränkungen, wird in den Produktbeschreibungen der virtuellen WebPakete explizit darauf hingewiesen, dass Betrieb und Publikation folgender Programme und Inhalte ausdrücklich untersagt sind:
Jegliche Erotikangebote, Betrieb ununterbrochen laufender Applikationen und Programme, wie Bannertauschdienste (Banner-Server), Betrieb von Ad-Servern zur Einblendung von Werbe-Bannern, Permanente Bindung von Ports, Betrieb von IRC-Eggdrop oder Chat-Servern (ein kostenloser, werbefreier JavaChat wird gestellt), Freemail-Services, Game-Server oder Game-Community-Anwendungen, WebRadios, urheberrechtlich geschützte MP3- oder Musikdownloads, Downloadportale/-sites, deren Datentransfer überwiegend durch bereitgestellt Dateidownloads generiert wird, Betrieb professioneller Suchmaschinen- oder Suchmaschineneintragungsdienste. Der Betrieb derartiger Anwendungen und Angebote ist ausschließlich nach schriftlicher Genehmigung durch den Provider im Einzelfall zulässig.
10.6 Sollte ein Kunde mit seiner Präsenz die physikalische Leistungsfähigkeit eines Standard-Multidomainsystems absehbar und dauerhaft überschreiten und eine dedizierte Bandbreite zum Betrieb seiner Präsenz benötigen, die nicht durch die Standard-WebPakete und das virtuelle Shared-Hosting auf Multidomainsystemen abzudecken sind, erfolgt eine entsprechende Mitteilung durch den Provider. Der Kunde erhält zudem ein individuelles Wechsel-Angebot auf spezielle, dedizierte Hochleistungssysteme, auf dem Ihm die überdurchschnittlich benötigte Bandbreite durch ein individuell angepasstes Leistungsangebot und Entgelt exklusiv bereitgestellt wird. Sofern der Kunde nicht gegen die zur Einsicht gebrachten Nutzungsbeschränkungen (Pkt. 10.5) verstoßen hat, erfolgt KEINE nachträgliche Berechnung von Entgelten (z.B. für Datentransfer usw.)
Der Provider übernimmt in diesem Zusammenhang ausdrücklich keinen kostenlosen technischen Support für Fehlfunktionen in unentgeltlich bereitgestellter und im Internet frei verfügbarer Open-Source-Software. Bindet der Kunde z.B. über die Installationsroutinen des Providers kostenlose Programme, wie das Typo3 CMS, Magento, Shopsysteme usw. in seine Internetpräsenz ein, tut er dies auf eigene Verantwortung. Verantwortlich für die Behebungen von Fehlfunktionen ist in diesen Fällen der technischen Support der jeweiligen Drittanbieter bzw. Entwickler.
12.2 Der Kunde verpflichtet sich, an den technischen Support alle zur Problembehebung notwendigen Logindaten und sonstige technische Parameter, sowie entsprechende Fehlerbeschreibungen oder Fehlermeldungen nötigenfalls im Wortlaut zu übermitteln. Er kann zur verschlüsselten und sicheren Übertragung sensibler Logindaten die SSL-geschützten Supportformulare unter berg.media nutzen.
Stellt der Kunde darüber hinausgehende Supportanfragen oder beauftragt er die Beseitigung selbst verursachter Fehler z.B. Fehlerbeseitigung u. Anpassungen an eigenen Programmen, Inhalten und Scripts, Korrektur oder Analyse von Fehlern auf der eigenen Website, Rücksetzen vergessener Kennwörter, Änderung oder Herbeiführung individueller Einstellungen, Re-Installation von Server-Erweiterungen oder ganzen Hosts, Backup-Rücksicherungen, Logfile-Analysen oder sonstige Nachforschungen, ist der Provider berechtigt, für derartige Leistungen ohne weitere Ankündigung EUR 21,99 inkl. MwSt. je angefangene 15 Minuten in Rechnung zu stellen.
12.3 Zusätzlich wird während der üblichen Geschäftszeiten (Werktags von Mo-Fr. in der Zeit von 08.30 bis 17.30) ein kostenpflichtiger Telefonsupport (EUR 0,69 je Minute aus dem Festnetz der DTAG) in Abhängigkeit von der jeweiligen telefonischen Verfügbarkeit der Supportmitarbeiter gewährt. Die Berechnung der Verbindungsgebühren in voller Höhe je Netzanbieter/Minute für den kostenpflichtigen Telefonsupport fällt hierbei unabhängig von der Verantwortlichkeit und Zuständigkeit für eine etwaige Fehlfunktion an. Dem Kunden steht es frei, den kostenlosen Online-Support zu nutzen.
12.4 Für die Funktionsfähigkeit der von Kunden eingebrachten oder erstellten Programme, Scripts oder sonstiger Inhalte übernimmt der Provider weder kostenlosen Support noch technische Beratung. Der Kunde kann derartige Support-, Administratoren- oder Entwickler-Dienstleistungen auf Wunsch entgeltlich (EUR 21,99 je angefangene 15 Min. inkl. MwSt.) beauftragen. Der Provider wird den Kunden durch eine Rückfrage informieren oder um gesonderte Beauftragung bitten, sofern zur Feststellung und/oder Behebung der Fehlfunktion umfangreichere Arbeiten nötig sein sollten.
Stellt der Kunde in Bezug auf die (Fehl-)Funktion seiner eigenen Programme, Anwendungen und Inhalte eine Anfrage an den technischen Support, ist der Provider zunächst verpflichtet, dieser Anfrage nachzugehen, um zu klären, ob ggf. ein technischer Mangel bzgl. einer zugesicherten Eigenschaft auf seiner Seite existiert, die er zeitnah und kostenlos zu beheben hätte. Sollte sich im Zuge dieser Bearbeitung herausstellen, dass die Fehlfunktion nicht durch den Provider zu vertreten ist, ist dieser ausdrücklich berechtigt, die erbrachten Support-, Nachforschungs- und Administrationsleistungen auch ohne weitere Ankündigung mit EUR 21,99 inkl. MwSt. je 15 Minuten zu berechnen.
Dem Kunden ist bekannt, dass durch einen ggf. individuell beauftragten Techniker-Einsatz und die vorgenommenen Änderungen ggf. Folgekosten im Falle von notwendigen Updates, weiteren Anpassungen, durch weiterführenden Support oder durch die Behebung von kausalen Folgeabhängigkeiten, Inkompatibilitäten, Bugs usw. entstehen können. Weitere Techniker- und Supporteinsätze werden ebenfalls mit EUR 21,99 je angefangene 15 Minuten in Rechnung gestellt, sofern es sich um keine ursprünglichen Fehlfunktionen der Ausgangsleistung handelt, die der Provider unmittelbar zu verantworten sowie kostenlos und zeitnah zu beheben hat.
Es gilt der BGB Eigentumsvorbehalt. Gelieferte Waren, Dienstleistungen, Web Seiten und von durch den Provider erstellte Grafiken und Programme bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der BergMedia und unterliegen dem Copyright©.
14.1 Der Provider haftet nur für Schäden, die durch die BergMedia, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
15.1 Der Provider weist gemäß BDSG , Abschn. 3 § 27 ff. darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsanbahnung, Vertragsdurchführung sowie Vertragsbeendigung gespeichert (ggf. im Rahmen gesetzlicher Aufbewahrungsfristen archiviert werden) und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister der BergMedia im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.
Detaillierte Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz ergeben sich aus der Datenschutzerklärung der BergMedia, die als wirksamer Bestandteil in diese AGB eingebunden ist. Die Datenschutzerklärung ist über berg.media aufrufbar.
15.2 Dem Kunden ist bekannt, dass die auf dem Webserver gespeicherten Inhalte aus technischer Sicht vom Anbieter jederzeit eingesehen werden können. Darüber hinaus ist es theoretisch möglich, dass die Daten des Kunden bei der Datenübertragung über das Internet von unbefugten Dritten eingesehen werden.
16.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Bremen.
16.2 Als nicht ausschließlicher Gerichtsstand wird in allen sonstigen Fällen ebenfalls Bremen vereinbart.
16.3 Im Falle rechtlicher Auseinandersetzungen gilt als ladungsfähige Anschrift: BergMedia, Inhaberin Yvonne Berg, Hollerallee 28, 28209 Bremen
16.4 Für die vom Provider auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für die aus ihnen folgende Ansprüche - gleich welcher Art - gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).
17.1 Der Provider ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Der Provider ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
17.2 Die in den AGB erwähnten Kundenmitteilungen des Providers sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdende Mitteilungen stellt der Provider grundsätzlich an die bei der Bestellung übermittelte E-Mail-Adresse und/oder webmaster@KundenDomain.xy zu. Der Kunde ist in diesem Zusammenhang verpflichtet Änderungen seiner Adressen unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen. Mitteilungen gelten mit dem fehlerfreien Versand als zugestellt, ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.
17.3 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
17.4 Dem Provider steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen. Als Nachteil gilt es hierbei NICHT, dass der Kunde die nötigen Änderungen an seiner Präsenz vornehmen muss, um die Funktionsfähigkeit unter den jeweils aktuellsten, technischen Standards zu gewährleisten. Kosten und Aufwand derartiger Umstellungen im Zuge notwendiger Updates trägt der Kunde vollständig selbst.
17.5 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen des Providers oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
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