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Timestamp: 2016-10-26 07:46:59
Document Index: 326805286

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 15', 'Art. 65', 'Art. 66']

8C_1033/2009 (19.03.2010)
8C_1033/2009
K.________, vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Hebeisen, L�wenstrasse 12, 8280 Kreuzlingen,
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Arbeitsunf�hig-keit),
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungs-gerichts des Kantons Thurgau vom 28. Oktober 2009.
Der 1963 geborene K.________ meldete sich am 7. M�rz 2005 unter Hinweis auf seit einem Autounfall bestehende R�ckenschmerzen zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung (Arbeitsvermittlung, Rente) an. Nach beruflichen und medizinischen Abkl�rungen (insbesondere Einholung eines polydisziplin�ren Gutachtens des Begutachtungsinstituts X.________) vom 30. November 2006 und eines Verlaufsgutachtens (vom 16. Februar 2009) verneinte die IV-Stelle des Kantons Thurgau mit Verf�gungen vom 12. M�rz 2009 einen Anspruch auf berufliche Massnahmen und Rente.
Die dagegen gef�hrte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 28. Oktober 2009 ab.
K.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und der Verf�gungen der IV-Stelle vom 12. M�rz 2009 seien ihm eine ganze Rente der Invalidenversicherung sowie berufliche Massnahmen (insbesondere Umschulungsmassnahmen) zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz, eventuell an das Amt f�r AHV und IV des Kantons Thurgau, zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Dabei legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann eine - f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Streitig ist der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung in Form von Rente und beruflichen Massnahmen.
Hinsichtlich der f�r die Beurteilung der Streitigkeit massgebenden gesetzlichen Grundlagen sowie der einschl�gigen Rechtsprechung, namentlich zur Bedeutung und zum Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten sowie zur Beweisw�rdigung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f. mit Hinweisen [insbesondere auf BGE 125 V 256 E. 4 S. 261 f.]; BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.; 122 V 157 E. 1c S. 160 ff., je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) wird auf die zutreffenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid verwiesen.
2.1 Nach den im Wesentlichen gest�tzt auf die - als beweiskr�ftig und ausschlaggebend erachteten - im Gutachten des Begutachtungsinstituts X.________ (vom 30. November 2006 und 16. Februar 2009) getroffenen, letztinstanzlich nur im Rahmen von Art. 105 Abs. 2 BGG �berpr�fbaren Tatsachenfeststellungen der Vorinstanz (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 f.) ist der Beschwerdef�hrer aufgrund der �rztlichen Diagnosen eines chronischen lumbovertebralen Schmerzsyndroms ohne radikul�re Symptomatik (ICD-10: M54.5) mit einem residuellen sensiblen Ausfallsyndrom S1 links (ICD-10: G54.4) bei Status nach Nukleotomie und Sequestrektomie L5/S1 links am 16. M�rz 2004 und Reoperation bei Diskushernienrezidiv L5/S1 links am 28. April 2004 (ICD-10: Z98.8) bei Status nach Verkehrsunfall vom 23. Februar 2004, in seiner bisherigen T�tigkeit als Lagerist und Logistiker vollst�ndig arbeitsunf�hig. In einer k�rperlich leichten, leidensangepassten T�tigkeit hingegen besteht seit Oktober 2004 eine 90%-ige Arbeitsf�higkeit.
2.2.1 Dass das kantonale Gericht im Rahmen freier Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG) der in den Gutachten des Begutachtungsinstituts X.________ vom 30. November 2006 und 16. Februar 2009 in Ber�cksichtigung der relevanten Vorakten und der geklagten Beschwerden und aufgrund eines multidisziplin�ren, spezial�rztlichen Konsensus f�r die Zeit ab Oktober 2004 (bis Verf�gungserlass am 12. M�rz 2009) attestierten Arbeitsunf�higkeit von 10 % beweism�ssig ausschlaggebendes Gewicht beigemessen hat, ist - mit Blick auf die vorinstanzlich vollst�ndige und inhaltlich korrekte Darlegung der medizinischen Aktenlage sowie deren sorgf�ltige und objektive Pr�fung (vgl. BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400), aber auch angesichts der beweisrechtlich bedeutsamen Verschiedenheit von Behandlungs-/Therapieauftrag einerseits und Begutachtungsauftrag andererseits (vgl. BGE 124 I 170 E. 4 S. 175; s. auch Urteil I 701/05 vom 5. Januar 2007, E. 2 in fine, mit zahlreichen Hinweisen) - weder offensichtlich unrichtig noch willk�rlich oder sonstwie bundesrechtswidrig. Das vorinstanzliche Beweisergebnis beruht insbesondere auf einer dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) gen�genden Auseinandersetzung mit den Einw�nden des Versicherten.
2.2.2 Soweit der Beschwerdef�hrer letztinstanzlich vorbringt, auf die Gutachten des Begutachtungsinstituts X.________ k�nne nicht abgestellt werden, da sich diese nicht gen�gend mit den Vorakten auseinandergesetzt h�tten und zudem aktenwidrigerweise eine radikul�re Problematik verneint werde, obwohl sich eine solche Problematik mit erheblichen Schmerzausstrahlungen in die Beine aus den Vorakten erg�be, ist ihm nicht zu folgen: Indem er diesbez�glich auf eine mit MRI der Lendenwirbels�ule vom 22. April 2004 ausgewiesene Kompression der Nervenwurzel S1 verweist, verkennt er, dass dieser Befund pr�operativ erhoben worden ist und er nach durchgef�hrter Reoperation bei Diskushernienrezidiv L5/S1 am 28. April 2004 gem�ss radiologischem Bericht des Spitals Y.________ vom 2. Oktober 2004, radikul�r beschwerdefrei war. Dementsprechend setzte sich auch der begutachtende orthop�dische Chirurge Dr. med. H.________ mit der Wurzelproblematik auseinander und verneinte u.a. gest�tzt auf eine MR-Tomografie vom 1. Oktober 2004 das Vorliegen von Hinweisen auf eine akute Neurokompression. Zum gleichen Schluss gelangte der begutachtende Dr. med. S.________ anl�sslich seiner eingehenden neurologischen Untersuchung vom 5. Oktober 2006, indem er chronische lumbale R�ckenschmerzen mit pseudoradikul�ren Ausstrahlungen in beide Beine feststellte. Dies deckt sich insoweit mit der �brigen medizinischen Aktenlage, als auch der Hausarzt Dr. med. C.________, FMH Allgemeine Medizin, in seinem Bericht vom 8. Februar 2005 von einer nach der Operation verschwundenen radikul�ren Symptomatik sprach und die begutachtende Frau Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH E.________, Innere Medizin FMH, spez. Rheumaerkrankungen, ebenfalls einzig ein lumbospondylogenes Syndrom diagnostizierte (Expertise vom 28. Mai 2006). Die geklagten Schmerzausstrahlungen in beide Beine mit regelm�ssiger Betroffenheit des linken Beines fanden, entgegen den beschwerdef�hrerischen Vorbringen, Eingang in die orthop�dische wie neurologische Beurteilung des Gutachtens des Begutachtungsinstituts X.________. Dr. med. H.________ f�hrte aus, aufgrund des postoperativen Zustands und der degenerativen Ver�nderungen bestehe eine deutlich verminderte Belastbarkeit im unteren Wirbels�ulenbereich, was sich bei k�rperlicher Belastung durch Schmerzen bemerkbar mache; nicht objektiviert werden k�nnten hingegen die weitgehend lageunabh�ngigen Schmerzen. Im Verlaufsgutachten vom 16. Februar 2009 hielt Dr. med. H.________ im Rahmen der orthop�dischen Beurteilung ausdr�cklich ein unver�ndertes Zustandsbild mit der nach wie vor bestehenden, gleichen Schmerzausstrahlung ins linke Bein fest. Bei Dr. med. S.________ fand die Schmerzausstrahlung, wie erw�hnt, Eingang in die Diagnose.
Im Weiteren wurde der Verzicht auf zus�tzliche bildgebende Untersuchungen in beiden Expertisen nachvollziehbar begr�ndet, wobei die vorhandenen bildgebenden Dokumente zumindest bei der zweiten Begutachtung vorlagen.
2.2.3 Mit Blick auf den Einwand, die am 31. August 2009 von Dr. med. K.________, Leitender Arzt Wirbels�ulenchirurgie an der Klinik Z.________, durchgef�hrte invasive Untersuchung mittels Diskographie L3/L4 und L4/5 habe hinsichtlich der Etage L4/5 eine positive Diskographie ergeben, welche Diagnose den Gutachtern des Begutachtungsinstituts X.________ noch nicht vorgelegen habe, ist einzuwenden, dass damit zwar eine Bandscheibenerkrankung L4/L5 best�tigt wurde, aber eine solche seitens der Gutachter des Begutachtungsinstituts X.________ auch nicht angezweifelt wurde und die entsprechenden Ver�nderungen der Lendenwirbels�ule bereits in ihre Beurteilung mit einflossen. �berdies f�hrte auch die positive Diskographie im Bericht des Dr. med. K.________ vom 1. September 2009 zur unver�nderten Diagnose einer chronischen, linksbetonten Lumboischialgie. Ebensowenig bildet das vom Beschwerdef�hrer beanstandete Fehlen einer R�cksprache des begutachtenden Orthop�den Dr. med. H.________ mit Dr. med. K.________ einen Grund, um die vorinstanzlichen Schlussfolgerungen in Frage zu stellen.
2.3.1 Hinsichtlich der psychischen Beschwerden bem�ngelt der Versicherte ebenfalls die Beweistauglichkeit der im Rahmen der Begutachtung im Begutachtungsinstitut X.________ erstellten psychiatrischen Teilexpertise des Dr. med. G.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, worin eine Schmerzverarbeitungsst�rung (ICD-10: F59.0), eine leichte depressive Episode (ICD-10: F32.0) sowie akzentuierte Pers�nlichkeitsz�ge, narzisstisch, reizbar (ICD-10: Z73.1) - ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit - diagnostiziert wurden. Es sei aus den Darlegungen des Dr. med. G.________ nicht ersichtlich, weshalb er aufgrund welcher Diagnose- und Ausschlusskriterien zur Auffassung gelangte, dass die vom behandelnden Psychiater Dr. med. B.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, festgestellten psychischen Erkrankungen in Form einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10: F45.4), eines Verdachts auf narzisstische Pers�nlichkeitsorganisation (ICD-10: F60.8) und einer sekund�ren leicht- bis mittelgradigen dysphorisch-depressiven Verstimmung, nicht vorl�gen.
2.3.2 Entgegen den Vorbringen in der Beschwerde setzte sich der Gutachter Dr. med. G.________ mit den abweichenden Einsch�tzungen des behandelnden Psychiaters Dr. med. B.________ auseinander und legte unter Hinweis auf im Unfallzeitpunkt fehlende, lang anhaltende psychosoziale oder emotionale Belastungsfaktoren (vgl. Dilling/ Mombour/Schmidt [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychischer St�rungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, 6. Aufl. 2008, S. 207) einl�sslich dar, weshalb er zu einer anderen Beurteilung gelangte, indem er das Vorliegen einer somatoformen Schmerzst�rung verneinte und lediglich leichte depressive Verstimmungen fand, sodass kein krankheitswertiges Leiden mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit diagnostiziert wurde. �berdies leuchtet in der Tat nicht ohne weiteres ein, dass eine leichte bis mittelgradige disphorisch-depressive Verstimmung sowie eine somatoforme Schmerzst�rung die Arbeitsf�higkeit derart erheblich einschr�nken, wie dies Dr. med. B.________ in seinem Bericht mit Eingang am 29. Juni 2008 festhielt (maximale Arbeitsf�higkeit f�r einfache Hilfsarbeiten im Zusammenspiel mit dem somatischen Problemfeld momentan 10 bis 20 %). In diesem Zusammenhang wird des Weiteren ger�gt, dass sich der begutachtende Psychiater nicht mit der Frage der invalidisierenden Wirkung der diagnostizierten Schmerzverarbeitungsst�rung auseinandergesetzt habe. Rechtsprechungsgem�ss fallen anhaltende somatoforme Schmerzst�rungen grunds�tzlich unter die psychischen Leiden mit Krankheitswert; sie sind aus rechtlicher Sicht Voraussetzung, nicht aber hinreichende Basis f�r die Annahme einer invalidisierenden Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 353 f.). Hier wurde indessen nicht eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung gem�ss ICD-10 F45.4 diagnostiziert, sondern eine Schmerzverarbeitungsst�rung gem�ss ICD-10 F54. Bei den St�rungen gem�ss F50-F59 handelt es sich um Verhaltensauff�lligkeiten mit k�rperlichen St�rungen und Faktoren. Die Kategorie F54 beinhaltet psychologische Faktoren oder Verhaltensfaktoren bei anderenorts klassifizierten Krankheiten; sie sollte verwendet werden, um psychische Faktoren und Verhaltenseinfl�sse zu erfassen, die wahrscheinlich eine wesentliche Rolle in der Manifestation k�rperlicher Krankheiten spielen, die in anderen Kapiteln der ICD-10 klassifiziert werden. Diese psychischen St�rungen sind meist leicht und oft lang anhaltend (wie Sorgen, emotionale Konflikte, Erwartungsangst) und rechtfertigen nicht die Zuordnung zu einer anderen Kategorie im Kapitel V (F) (Dilling/Mombour/Schmidt, a.a.O., S. 237). Da beim Beschwerdef�hrer somit eine Verhaltensauff�lligkeit, nicht aber ein psychisches Leiden mit Krankheitswert vorliegt, war auf die Kriterien, die die ausnahmsweise Annahme einer dadurch bedingten Invalidisierung zu begr�nden verm�chten, nicht n�her einzugehen. Im �brigen erf�llt eine leichte depressive Episode, wie sie vorliegend attestiert wird, das in diesem Zusammenhang zu ber�cksichtigende Kriterium der psychischen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354) ohnehin nicht.
2.3.3 Unter diesen Umst�nden kann nicht von einer unhaltbaren Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts gesprochen werden und es verletzt auch sonst nicht Bundesrecht, wenn die Vorinstanz dem inhaltlich vollst�ndigen und im Ergebnis schl�ssigen Teilgutachten des des Begutachtungsinstituts X.________ h�here Beweiskraft zuerkannt hat, als den Einsch�tzungen des Dr. med. B.________, wobei aus dessen letztinstanzlich neu eingereichtem Bericht vom 3. Dezember 2009, welcher ohnehin ein unzul�ssiges neues Beweismittel darstellt (Art. 99 Abs. 1 BGG), nichts zu Gunsten des Beschwerdef�hrers abgeleitet werden kann.
Zusammenfassend hat das kantonale Gericht zu Recht in antizipierter Beweisw�rdigung von Beweisweiterungen - auch in Form von Erg�nzungsfragen an die Gutachter - abgesehen (vgl. BGE 124 V 90 E. 4b S. 94; 122 V 157 E. 1d S. 162). Dem Antrag auf R�ckweisung der Sache zu erg�nzender Abkl�rung ist daher nicht zu entsprechen.
Auf der Grundlage der vorinstanzlich festgelegten Arbeitsf�higkeit ist auch der vom kantonalen Gericht vorgenommene Einkommensvergleich nicht zu beanstanden. Selbst ein maximaler Leidensabzug von 25 % w�rde keinen rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrad ergeben. Die Invalidit�tsbemessung ist in allen Teilen rechtlich korrekt erfolgt. Die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach bei einem Invalidit�tsgrad von maximal 9 % Prozent weder ein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung noch auf Umschulung (Art. 17 IVG; BGE 124 V 108 E. 2b S. 110; SVR 2006 IV Nr. 15 S. 53, I 18/05) besteht, ist bundesrechtskonform. Mit Blick auf die weiteren (beruflichen) Massnahmen nach Art. 15 und 18 IVG, welche keinen Mindestinvalidit�tsgrad verlangen, l�sst sich die vorinstanzliche Feststellung der fehlenden subjektiven Eingliederungsf�higkeit (vgl. AHI 2002 S. 109 E. 2 [I 370/98]) und die gest�tzt hierauf erfolgte Verneinung eines entsprechenden Anspruchs auf weitere Massnahmen beruflicher Art ebenfalls nicht beanstanden.
Die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) gehen ausgangsgem�ss zu Lasten des Beschwerdef�hrers (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).