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Timestamp: 2017-01-18 18:08:41
Document Index: 395306607

Matched Legal Cases: ['Art. 1', '§ 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', '§ 1', 'Art. 3', '§ 25', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 15', '§ 4', 'Art. 16', '§ 7', 'Art. 17']

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BayWG 1994,BY Suche
Bundesrecht und LandesrechtBayernBayWG 1994,BY - Wassergesetz
Bayerisches Wassergesetz (BayWG)Art. 1 BayWG, Sachlicher Geltungsbereich (Zu § 1 WHG)Art. 2 BayWG, Einteilung der oberirdischen GewässerArt. 3 BayWG, Verzeichnis der Gewässer zweiter OrdnungArt. 3a BayWG, (Zu § la Abs. 1 WHG) BewirtschaftungsgrundsätzeArt. 3b BayWG, (Zu § 1b Abs. 3 WHG) Bewirtschaftung in FlussgebietseinheitenArt. 3c BayWG, (Zu §§ 25c und 33a WHG) Bewirtschaftungsziele, FristenArt. 4 BayWG, Gewässereigentum und DuldungspflichtArt. 5 BayWG, Eigentum an den Gewässern erster OrdnungArt. 6 BayWG, Eigentum an Gewässern, die kein selbstständiges Grundstück bildenArt. 7 BayWG, ÜberflutungenArt. 8 BayWG, Natürliche VerlandungenArt. 9 BayWG, Künstliche VerlandungenArt. 10 BayWG, Wiederherstellung eines GewässersArt. 11 BayWG, UferabrissArt. 12 BayWG, UferlinieArt. 13 BayWG, Verlassenes Gewässerbett, InselnArt. 14 BayWG, DuldungspflichtArt. 15 BayWG, Benutzungsbedingungen und Auflagen (Zu § 4 WHG)Art. 16 BayWG, Gehobene Erlaubnis (Zu § 7 WHG)Art. 17 BayWG, Beschränkte Erlaubnis…Anlage 3 BayWG, Umweltverträglichkeitspflichtige Vorhaben, Pläne und Programme
BayWG 1994,BY - Wassergesetz
Bayerisches Wassergesetz (BayWG)Landesrecht BayernTitel: Bayerisches Wassergesetz (BayWG)Normgeber: BayernAmtliche Abkürzung: BayWGReferenz: 753-1-UGIn der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Juli 1994 (GVBl S. 822, BayRS 753-1-UG)Außer Kraft am 1. März 2010 durch Artikel 79 Absatz 2 Nummer 1 des Gesetzes vom 25. Februar 2010 (GVBl S. 66, 130) (1)- Anlage 2 (Karte) nicht wiedergegeben -InhaltsübersichtArt. Erster Teil Gewässer und ihre Einteilung, Bewirtschaftungsgrundsätze und -ziele Sachlicher Geltungsbereich1Einteilung der oberirdischen Gewässer2Verzeichnis der Gewässer zweiter Ordnung3Bewirtschaftungsgrundsätze3aBewirtschaftung in Flussgebietseinheiten 3bBewirtschaftungsziele, Fristen3c Zweiter Teil Eigentum an den Gewässern Gewässereigentum und Duldungspflicht4Eigentum an den Gewässern erster Ordnung5Eigentum an Gewässern, die kein selbstständiges Grundstück bilden6Überflutungen7Natürliche Verlandungen8Künstliche Verlandungen9Wiederherstellung eines Gewässers10Uferabriss11Uferlinie12Verlassenes Gewässerbett, Inseln13Duldungspflicht14 Dritter Teil Benutzung der Gewässer, Gewässerschutz Abschnitt I Gemeinsame Bestimmungen über die Benutzung der Gewässer Benutzungsbedingungen und Auflagen15Gehobene Erlaubnis16Beschränkte Erlaubnis17Beschränkte Erlaubnis im vereinfachten Verfahren17aAndere Einwendungen im Bewilligungsverfahren18Zusammentreffen mehrerer Erlaubnis- oder Bewilligungsanträge19Vorkehrungen bei Erlöschen einer Erlaubnis oder Bewilligung20 Abschnitt II Besondere Bestimmungen für die Benutzung oberirdischer Gewässer Erster Titel Erlaubnisfreie Benutzungen Gemeingebrauch21Regelung des Gemeingebrauchs22Durchführung von Veranstaltungen23Anliegergebrauch24Notstand25Benutzung zu Zwecken der Fischerei26 Zweiter Titel Schiff- und Floßfahrt Schiffbare Gewässer, Schifffahrts- und Floßordnung27 Dritter Titel (aufgehoben)28 - 30 Vierter Titel Besondere Bestimmungen für Stauanlagen Festgesetzte Wasserhöhe31Auflassen von Stauanlagen32 Abschnitt III Besondere Bestimmungen für die Benutzung des Grundwassers Beschränkung und Erweiterung der erlaubnisfreien Benutzungen33Erdaufschlüsse34 Abschnitt IV Gewässerschutz Erster Titel Wasserschutzgebiete, Wasserversorgung Festsetzung der Wasserschutzgebiete, Schutzanordnungen35Reinhaltung von Anlagen und Wasser36Öffentliche Wasserversorgung36a Zweiter Titel Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Anzeigepflicht, Rechtsverordnungen37 Dritter Titel Heilquellen Begriff38Staatliche Anerkennung39Heilquellenschutz40Übergangsbestimmungen41 Vierter Titel Abwasserbeseitigung Abwasserbegriff, Geltungsbereich41aZur Abwasserbeseitigung Verpflichtete41bGenehmigungspflicht für Einleitungen in öffentliche Abwasseranlagen41c(aufgehoben)41dBau und Betrieb von Abwasseranlagen41eEignung von abwassertechnischen Einrichtungen, Bauartzulassung41fGewässerschutzbeauftragter bei Körperschaften41gAnforderungen an Abwassereinleitungen41hAbwasserbehandlungsanlagen41i Fünfter Titel Regelungen der Europäischen Gemeinschaften und internationalen Übereinkommen für den Gewässerschutz Umsetzung durch Rechtsverordnung41j Vierter Teil Unterhaltung und Ausbau Abschnitt I Unterhaltung Unterhaltungspflicht42Unterhaltungslast43Übertragung und Aufteilung der Unterhaltungslast44Ersatzvornahme45Ausführung und Unterhaltung46Kosten der Unterhaltung, Kostenbeiträge47Festsetzung der Kostenbeiträge, des Kostenersatzes und der Kostenvorschüsse48Sicherung der Unterhaltung der Gewässer dritter Ordnung49Beteiligte50Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung51Schutzvorschriften52Alte Unterhaltungslast53 Abschnitt II Ausbau Ausbaupflicht54Ausführung des Ausbaus55Besondere Pflichten im Interesse des Ausbaus, Schutzvorschriften56Kosten des Ausbaus, Vorteilsausgleich, Anwendung anderer Vorschriften57Planfeststellung, Plangenehmigung58Besondere Regelungen für bauliche Hochwasserschutzmaßnahmen58a Fünfter Teil Anlagen in oder an Gewässern, Schutz vor Hochwasser und Dürre Abschnitt I Anlagen in oder an Gewässern Genehmigung und Unterhaltung von Anlagen59Beschneiungsanlagen59aHafen- und Länderordnungen60 Abschnitt II Schutz vor Hochwasser und Dürre, Wasser-, Eis- und Murgefahr Erster Titel Grundsätze für den Schutz vor Hochwasser und Dürre; Unterrichtung der Öffentlichkeit; persönliche Hochwasservorsorge Grundsätze für den Schutz vor Hochwasser und Dürre61Allgemeine Information der Öffentlichkeit über Hochwassergefahren 61aHochwassernachrichtendienst 61bPersönliche Hochwasservorsorge 61c Zweiter Titel Überschwemmungsgebiete Überschwemmungsgebiete, Gewässer und Gewässerabschnitte mit Schadenspotenzial61dPflicht zur Festsetzung von Überschwemmungsgebieten an Gewässern oder Gewässerabschnitten mit Schadenspotenzial61eFestsetzung von Überschwemmungsgebieten an sonstigen Gewässern oder Gewässerabschnitten61fVorläufige Sicherung von Überschwemmungsgebieten61gRechtsfolgen der Festsetzung und vorläufigen Sicherung61hVorschriften zum Schutz vor Hochwassergefahren 61iÜberschwemmungsgefährdete Gebiete61j Dritter Titel Fachliche Grundlagen des Hochwasserschutzes Hochwasserschutzpläne61kUmsetzung von Regelungen der Europäischen Gemeinschaft und internationaler Übereinkommen für den Hochwasserschutz61lSchutzanordnungen, Hochwasserabfluss62Wild abfließendes Wasser63 Vierter Titel Verpflichtungen zur Bekämpfung von Wasser-, Eis- und Murgefahr Verpflichtungen der Anlieger64Verpflichtungen der Unternehmer von Wasserbenutzungsanlagen65Verpflichtungen der Gemeinden66(aufgehoben)67 Sechster Teil Gewässeraufsicht, gewässerkundliches Messwesen, Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm, Zugang und Erfassung von Daten sowie Unterrichtungspflichten Abschnitt I Gewässeraufsicht Aufgaben und Zuständigkeit68Sanierung von Gewässerverunreinigungen68aBauabnahme69Eigenüberwachung70 Abschnitt II Gewässerkundliches Messwesen Besondere Pflichten im Interesse der technischen Gewässeraufsicht71 Abschnitt III Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm, Zugang und Erfassung von Daten sowie Unterrichtungspflichten Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm71aInformation und Anhörung der Öffentlichkeit bei der Erstellung des Bewirtschaftungsplans71bErhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten, Unterrichtungspflichten71c Siebter Teil Enteignung Enteignung72(aufgehoben)73 Achter Teil Entschädigung, Ausgleich Art und Ausmaß der Entschädigung und des Ausgleichs, Entschädigungs- und Ausgleichspflichtiger74 Neunter Teil Zuständigkeit und Verfahren Abschnitt I Zuständigkeit Sachliche und örtliche Zuständigkeit75(aufgehoben)76 Abschnitt II Verfahren Erster Titel Allgemeine Bestimmungen Antragstellung, Pläne77Private Sachverständige78Prüflaboratorien78aVorbescheid für Standort und beabsichtigtes System kommunaler Kläranlagen79Entscheidungen in nicht förmlichen Verfahren80Vorläufige Anordnung, Beweissicherung81Sicherheitsleistung82 Zweiter Titel Besondere Bestimmungen Besondere Verfahrensbestimmungen83Zusammentreffen mehrerer Verfahren84Erlass von Rechtsverordnungen, Aufstellung von Plänen85(aufgehoben)86Entschädigungs- und Ausgleichsverfahren87 Zehnter Teil Wasserbruch, Abwasserkataster Wasserbruch88Abwasserkataster89(aufgehoben)90 - 93(aufgehoben)94 Elfter Teil Bußgeldbestimmung Ordnungswidrigkeiten95 Zwölfter Teil Übergangs-, Schlussbestimmungen Alte Rechte und alte Befugnisse96Anmeldung alter Rechte und alter Befugnisse97Vorkehrungen bei Erlöschen alter Rechte oder alter Befugnisse98Alte Erlaubnisse99Bundeswasserstraßen100Einschränkung von Grundrechten101Änderung von Vorschriften102Übergangsbestimmungen, Erhebung eines Entgelts103Übergangsbestimmungen zu Gewässern zweiter Ordnung103aIn-Kraft-Treten104 Verzeichnis der Gewässer erster OrdnungAnlage 1Flussgebietseinheiten und Planungsräume im Freistaat BayernAnlage 2Umweltverträglichkeitspflichtige Vorhaben, Pläne und ProgrammeAnlage 3(1) Red. Anm.:Zur weiteren Anwendung s. Artikel 81 des Gesetzes vom 25. Februar 2010 (GVBl S. 66, 130)