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Timestamp: 2016-10-20 19:46:47
Document Index: 62223053

Matched Legal Cases: ['Art. 98', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 98', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 13', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 99', 'Art. 99', 'Art. 66']

5A_213/2014 (16.10.2014)
5A_213/2014 � � Urteil vom 16. Oktober 2014
A.a.�Y.________ und X.________ ehelichten sich am 26. Mai 2000 in A.________/Deutschland. Sie sind die Eltern der Kinder B.________ (geb. 2000), C.________ (geb. 2001), D.________ (geb. 2003) und E.________ (geb. 2005). Die Parteien lebten gemeinsam in der ehelichen Liegenschaft in F.________, Gemeinde G.________; am 15. September 2009 trennten sie sich. W�hrend Y.________ mit den Kindern in der ehelichen Liegenschaft verblieb, zog X.________ nach H.________/Deutschland; heute lebt er in I.________/Deutschland.
A.b.�Mit Beschluss des Amtsgerichts J.________, Berlin vom 19. M�rz 2012, in Rechtskraft erwachsen am 24. M�rz 2012 wurden die Eheleute auf Klage von X.________ geschieden. Das Urteil enth�lt keine Regelung der Nebenfolgen der Scheidung. Mit Eingabe vom 13. April 2012 reichte X.________ beim Kreisgericht K.________ Klage auf Regelung der Nebenfolgen der Scheidung (Zuteilung der elterlichen Sorge, Regelung des Besuchsrechts, des Kindes- und nachehelichen Unterhalts, des Vorsorgeausgleichs sowie Durchf�hrung der g�terrechtlichen Auseinandersetzung) ein.
A.c.�Nach der Trennung von Y.________ ging X.________ in Deutschland eine Beziehung mit L.________ ein. Daraus gingen die Kinder M.________ (geb. 2011) und N.________ (geb. 2012) hervor. In der Folge trennte sich X.________ von seiner neuen Partnerin und wurde durch Beschluss des Amtsgerichts I.________ vom 26. August 2013 verpflichtet, f�r seinen Sohn N.________ monatlich EUR 515.33 und f�r seine Tochter M.________ monatlich EUR 1'015.33 zu bezahlen. �berdies hat er der Kindsmutter f�r die Zeit vom 1. Juni 2013 bis 31. Oktober 2013 monatlich EUR 1'126.01 und ab dem 1. November 2013 monatlich EUR 1'276.01 zu bezahlen.
A.d.�Mit Eingabe vom 14. Mai und 26. Oktober 2012 gelangte Y.________ (Gesuchstellerin) mit einem Begehren um Erlass vorsorglicher Massnahmen f�r die Dauer des Verfahrens betreffend Erg�nzung des ausl�ndischen Scheidungsurteils an den Familienrichter des Kreisgerichts K.________. Dieser verpflichtete X.________ (Gesuchsgegner) mit Entscheid vom 14. Mai 2013, ab 1. Mai 2012, jeweils monatlich im Voraus, der Gesuchstellerin Fr. 1'400.-- zuz�glich Kinderzulagen f�r jedes Kind und Fr. 3'800.-- f�r sich pers�nlich zu bezahlen (2). Zudem stellte er fest, dass der Gesuchsgegner in der Zeit vom 1. Mai 2012 bis 20. April 2013 insgesamt Fr. 66'548.-- bezahlt hat und demnach f�r die n�mliche Zeitdauer noch Fr. 55'548.-- schuldet (3). Die Entscheidgeb�hr von Fr. 4'500.-- wurde den Parteien je zur H�lfte auferlegt, wobei der Kostenanteil der Gesuchstellerin infolge Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege vom Staat �bernommen und ein entsprechendes Nachforderungsrecht bestimmt wurde (4).
Der Gesuchsgegner gelangte gegen die Ziffern 2, 3 und 4 des Entscheides des Familienrichters des Kreisgerichts K.________ mit Berufung an das Kantonsgericht St. Gallen. Mit Entscheid vom 7. Februar 2014 verpflichtete die Berufungsinstanz den Gesuchsgegner in Ab�nderung der Ziffern 2 und 3 des erstinstanzlichen Entscheides, r�ckwirkend ab 1. Mai 2012 an den Unterhalt der Kinder B.________, C.________, D.________ und E.________ monatlich im Voraus je Fr. 1'400.-- zuz�glich Kinderzulagen zu bezahlen. (Ziff. 2 des kantonsgerichtlichen Entscheids). Im Weiteren wurde der Gesuchsgegner dazu verhalten, an den Unterhalt der Gesuchstellerin monatlich im Voraus, Fr. 3'800.-- vom 1. Mai 2012 bis 31. M�rz 2013, Fr. 3'140.-- vom 1. April 2013 bis 31. Oktober 2013 und Fr. 2'325.-- ab 1. November 2013 zu bezahlen. (3). Festgestellt wurde sodann, dass der Gesuchsgegner der Gesuchstellerin f�r die Zeit vom 1. Mai 2012 bis 31. August 2013 noch Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 88'119.65 schuldet (4).
Der Gesuchsgegner (Beschwerdef�hrer) hat am 13. M�rz 2014 beim Bundesgericht gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen Beschwerde erhoben. Er beantragt, den angefochtenen Entscheid aufzuheben, der Gesuchstellerin f�r die Dauer des vor dem Kreisgericht K.________ h�ngigen Verfahrens betreffend Erg�nzung des ausl�ndischen Scheidungsurteils keinen Unterhaltsbeitrag zuzusprechen. Ferner sei er zu verpflichten, der Gesuchstellerin f�r die Kinder E.________, D.________, C.________ und B.________ f�r die Dauer des Verfahrens r�ckwirkend ab 1. Mai 2012 je Fr. 1'200.-- pro Monat zu bezahlen; eventuell sei der erstinstanzliche Entscheid aufzuheben und die Sache zur Erg�nzung des Sachverhalts und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Mit Verf�gung vom 28. M�rz 2014 wurde der Beschwerde entgegen dem Antrag von Y.________ (Beschwerdegegnerin) f�r die bis und mit Februar 2014 geschuldeten Unterhaltsbeitr�ge aufschiebende Wirkung zuerkannt. Mit Pr�sidialverf�gung vom 16. April 2014 trat der Pr�sident der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts auf das Gesuch des Beschwerdef�hrers um Erlass vorsorglicher Massnahmen ohne Anh�rung der Gegenpartei nicht ein. In der Sache sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
1.1.�Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid eines oberen kantonalen Gerichts als Rechtsmittelinstanz betreffend vorsorgliche Massnahmen (Art. 98 BGG) f�r die Dauer des Verfahrens betreffend Erg�nzung des ausl�ndischen Scheidungsurteils. Dabei handelt es sich um einen anfechtbaren Endentscheid (Art. 75 Abs. 2 BGG, Art. 90 BGG). Die �brigen Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass.
1.2.�Die obere kantonale Instanz hat den Unterhaltsbeitrag f�r die Kinder in Anwendung von Art. 4 Abs. 1 des Haager �bereinkommens vom 2. Oktober 1973 �ber das auf die Unterhaltspflichten anzuwendende Recht (HU�; SR 0.211.213.01) nach schweizerischem Recht bestimmt, hingegen die Bemessung des Unterhaltsbeitrages f�r die geschiedene Ehefrau nach deutschem Recht festgesetzt (Art. 8 Abs. 1 HU�). Die Wahl des in der Sache anwendbaren Rechts durch die obere kantonale Instanz ist nicht mehr strittig.
1.3.�Liegen vorsorgliche Massnahmen im Streit, kann einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 98 BGG). Das Bundesgericht wendet dabei das Recht nicht von Amtes wegen an, sondern pr�ft die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und hinreichend begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). In der Beschwerde ist folglich klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 III 393 E. 6 S. 397; 134 I 83 E. 3.2. S. 88 mit Hinweisen). Wird eine Verletzung des Willk�rverbots - einschliesslich der Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255) - geltend gemacht, muss im Einzelnen aufgezeigt werden, in welcher Hinsicht der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit Hinweis).
1.4.�In Verfahren, in denen das Recht nicht von Amtes wegen angewendet wird bzw. Einwendungen dem R�geprinzip unterstehen, ist es unzul�ssig, der Vorinstanz bekannte rechtserhebliche Einw�nde vorzuenthalten und diese erst nach dem Ergehen eines ung�nstigen Entscheids vor Bundesgericht zu erheben. Hat also der Beschwerdef�hrer es unterlassen, m�gliche R�gen dem oberen kantonalen Gericht vorzutragen, und tr�gt er sie erstmals in seiner Beschwerde vor, tritt das Bundesgericht darauf mangels Ersch�pfung des kantonalen Instanzenzuges nicht ein (BGE 134 III 524 E. 1.3; 135 III 1 E. 1.2). Auf die Beschwerde ist folglich nicht einzutreten, soweit der Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit der unterbliebenen Ber�cksichtigung der vollen H�he der Steuern und der Fahrkosten erstmals vor Bundesgericht eine Verletzung der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 BV), der Niederlassungsfreiheit (FZA) und des Rechts auf Privatsph�re (Art. 13 BV) r�gt. Gleich verh�lt es sich mit der R�ge, die Vorinstanz habe den in der Schweiz lebenden Kindern im Verh�ltnis zu ihren in Deutschland lebenden Halbgeschwistern h�here Unterhaltsbeitr�ge zugesprochen und damit den Gleichheitsgrundsatz verletzt.
Vor Kantonsgericht hatte der Beschwerdef�hrer f�r seinen angemessenen Unterhalt einen Betrag von Fr. 14'736.-- ohne Ber�cksichtigung der Unterhaltsverpflichtung gegen�ber L.________ und ihren beiden Kindern geltend gemacht. Von diesem Betrag hat die Vorinstanz die Steuern im Betrag von Fr. 9'961.-- sowie den Arbeitsweg von Fr. 1'192.-- nicht in vollem Umfang ber�cksichtigt und dazu im Wesentlichen erwogen, der Beschwerdef�hrer sei im April/Mai 2012 von G.________ nach H.________/Deutschland umgezogen, wobei der Arbeitsplatz in O.________ aufrecht erhalten worden sei. Dies habe dazu gef�hrt, dass sich sein Arbeitsweg von 24 km auf 87 km erh�ht habe und sein gesamtes Einkommen ohne Ber�cksichtigung der Unterhaltsverpflichtungen in Deutschland besteuert werde. Der Beschwerdef�hrer rechtfertige seinen Wohnsitzwechsel mit beruflichen Gr�nden. Er sei gezwungen gewesen, seinen Wohnsitz nach Deutschland zu verlegen, um seine Stelle als Forschungsprojektleiter bei der P.________ AG zu erhalten. Zum Beweis dieser Behauptung bringe er ein Schreiben von Q.________, Direktor der Firma, vom 24. Mai 2013 vor. In diesem Schreiben wird gem�ss Vorinstanz der Beschwerdef�hrer "mit allem Respekt aber auch der gebotenen Bestimmtheit" aufgefordert, einen baldigen Wohnsitzwechsel nach Deutschland Richtung R.________/S.________ vorzunehmen. Das Kantonsgericht f�hrt sodann fort, dieser Brief erwecke den Eindruck eines Gef�lligkeitsschreibens. Zun�chst falle auf, dass es kurz nach dem Entscheid der ersten Instanz vom 14. Mai 2013 verfasst worden sei. Der Beschwerdef�hrer habe G.________ aber bereits im April/Mai 2012 verlassen und sei zu seiner damaligen Partnerin L.________ nach H.________ gezogen. Dieses liege jedoch in der N�he von I.________ und nicht in der N�he von R.________. Als der Beschwerdef�hrer seine Partnerin L.________ verlassen habe, sei er wiederum nicht in Richtung R.________, sondern lediglich ins benachbarte I.________ umgezogen. �berdies habe er am 7. November 2012 in einem Strafverfahren betreffend Vernachl�ssigung von Unterhaltspflichten auf die Frage nach dem Grund f�r den Umzug nach Deutschland erkl�rt: "Unser Sohn N.________ ist nun auf die Welt gekommen. Im Jahr 2012 kamen mehrere Sachen zusammen. Der Schwangerschaftstest war positiv, das Ab�nderungsbegehren wurde abgewiesen, die Miete war zu hoch. Wir haben den Beschluss gefasst, nach Deutschland zu ziehen." Auf die Frage, ob er unter der Woche nach O.________ pendle, habe er erkl�rt: "Ja. Manchmal gibt es auch Vorteile, der Flughafen Kloten ist n�her." H�tte - so die Vorinstanz weiter - eine Notwendigkeit zur Verlegung des Wohnsitzes nach R.________ bestanden, h�tte der Beschwerdef�hrer dies zu Protokoll gegeben. Insgesamt sei geradezu offensichtlich, dass das von ihm im Berufungsverfahren eingereichte Schreiben seiner Arbeitgeberin ein Gef�lligkeitsschreiben sei.
2.1.�Soweit der Beschwerdef�hrer behauptet, die Begr�ndung verm�ge den verfassungsrechtlichen Vorgaben nicht zu gen�gen, erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet: Aus dem angefochtenen Entscheid und der oben wiedergegebenen Begr�ndung ergibt sich klar, von welchen Grunds�tzen sich die Vorinstanz hat leiten lassen. Der Beschwerdef�hrer war denn auch in der Lage, den Entscheid sachgerecht anzufechten (zu den Begr�ndungsanforderungen: BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; je mit Hinweisen).
2.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt die vorinstanzliche W�rdigung des Schreibens seiner Arbeitgeberin vom 24. Mai 2013 als willk�rlich. Er h�lt einleitend dazu fest, er habe "unter anderem berufliche Gr�nde" f�r das Verlegen des Wohnsitzes geltend gemacht. Der kantonalen Berufung ist indes zu entnehmen, dass er ausschliesslich berufliche Gr�nde f�r das Verlegen des Wohnsitzes ins Feld f�hrte. Unter diesem Aspekt hat die Vorinstanz die Frage der Anrechnung der Steuern und Fahrkosten behandelt. Soweit der Beschwerdef�hrer nunmehr etwas anderes behauptet, ist darauf nicht einzutreten.
2.3.�Der Beschwerdef�hrer erachtet die W�rdigung des Schreibens vom 24. Mai 2013 als willk�rlich, da die Vorinstanz ihm mit dem Hinweis darauf, dass das Schreiben kurz nach dem Entscheid der ersten Instanz verfasst worden sei, unterstelle, er habe das Schreiben eigens f�r das Berufungsverfahren verfassen lassen. Demgegen�ber halte die Arbeitgeberin im besagten Schreiben fest, dass sie ihn seit Anfang 2012 mehrmals m�ndlich zur Verlegung des Wohnsitzes nach Deutschland ermahnt habe und ihm, wie sich aus dem Schreiben ebenfalls ergebe, mit der K�ndigung f�r den Fall gedroht habe, dass er den Wohnsitz nicht nach Deutschland verlege. Die Qualifikation des Schreibens als Gef�lligkeitsschreiben sei willk�rlich.
�Es vermag in der Tat nicht einzuleuchten, inwiefern allein die zeitliche N�he des Schreibens zum Entscheid des erstinstanzlichen Richters f�r sich genommen auf ein Gef�lligkeitsschreiben schliessen liesse. Dieser Einwand gen�gt indes f�r sich allein nicht, die W�rdigung als verfassungswidrig hinzustellen, hat doch die Vorinstanz noch andere Elemente ber�cksichtigt.
2.4.�Der Beschwerdef�hrer r�gt die Ausf�hrung der Vorinstanz als willk�rlich, er sei bereits im M�rz/April 2012 von G.________ nach H.________/Deutschland und nicht in die N�he von R.________ gezogen. Die Vorinstanz habe �bersehen, dass er zuerst in H.________ und dann in I.________ Wohnsitz genommen habe, um das Besuchsrecht zu seinen bei der Beschwerdegegnerin in F.________/Gemeinde G.________ wohnenden Kindern wahrnehmen zu k�nnen.
�Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, dass er sich mit seiner Arbeitgeberin auf eine solche Zwischenl�sung verst�ndigt h�tte. Dass er aber angesichts einer ausgesprochenen K�ndigungsdrohung f�r den Fall des nicht vollzogenen Wohnsitzwechsels in die N�he von R.________ zuerst in H.________/Deutschland, und danach in I.________/Deutschland, Wohnsitz nahm, mutet doch sonderbar an und l�sst die vorinstanzliche W�rdigung dieses Sachverhaltselements nicht als willk�rlich erscheinen. Schliesslich gilt es darauf hinzuweisen, dass das besagte Schreiben lediglich von einem baldigen Wohnsitzwechsel sprach.
2.5.�Zum Hinweis der Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer habe anl�sslich der Sitzung vom 7. November 2012 im Strafverfahren betreffend Vernachl�ssigung von Unterhaltspflichten nicht erkl�rt, dass er aus beruflichen Gr�nden nach Deutschland gezogen sei, macht der Beschwerdef�hrer geltend, er habe nie behauptet, er habe aus beruflichen Gr�nden seinen Wohnsitz nach Deutschland verlegt. Er sei deutscher Staatsangeh�riger und habe Kinder aus einer Beziehung in Deutschland. Zudem habe er die damals nur m�ndlich ge�usserten Aufforderungen zur Verlegung des Wohnsitzes in ihrer Bedeutung verkannt. Erst nach dem Schreiben der Arbeitgeberin vom 24. Mai 2013 sei ihm der Ernst der Lage bewusst geworden.
�Entgegen seiner Behauptung hat der Beschwerdef�hrer in der Berufung erkl�rt, der Wohnsitzwechsel h�tte berufliche Gr�nde. Warum er dieses wichtige Element im Rahmen des Strafverfahrens nicht erw�hnte, wirkt befremdend, selbst wenn zum damaligen Zeitpunkt nur m�ndliche Aufforderungen zum Wechsel des Wohnsitzes in die N�he von R.________ ergangen waren. Tatsache ist, dass diese Aufforderungen mehrmals erfolgten und somit die Absicht der Arbeitgeberin deutlich erkennen liessen. Wie der Beschwerdef�hrer selbst betont, hat die Arbeitgeberin bez�glich Wohnsitzwechsel Druck auf ihn ausge�bt; es leuchtet daher nicht ein, dass ein solch wichtiges Element ausgerechnet in einem Strafverfahren betreffend Vernachl�ssigung von Unterhaltspflichten unerw�hnt bleibt.
2.6.�Gesamthaft betrachtet, kann die W�rdigung der Vorinstanz, es handle sich um ein Gef�lligkeitsschreiben, aufgrund widerspr�chlicher Aussagen des Beschwerdef�hrers und seines Verhaltens nicht als willk�rlich bezeichnet werden. Auch wenn der Hinweis der Vorinstanz auf die zeitliche N�he des Schreibens mit der erstinstanzlichen Sitzung als solche nicht verf�ngt, bleibt es dabei, dass die Begr�ndung gesamthaft betrachtet dem Willk�rvorwurf standh�lt. Das Verhalten des Beschwerdef�hrers, der entgegen der klaren Aussage in der Berufung bestreitet, er habe die Notwendigkeit des Wohnsitzwechsels mit beruflichen Gr�nden begr�ndet, lassen in der Tat Zweifel an dieser beruflichen Notwendigkeit aufkommen, dies umso mehr als der Beschwerdef�hrer bis heute nicht in die N�he von R.________ gezogen ist. Zudem bleibt es dabei, dass er den Wohnsitzwechsel in den strittigen Aktenstellen nicht mit famili�ren Gr�nden gerechtfertigt hat. Von Willk�r in der Feststellung des Sachverhalts kann keine Rede sein.
2.7.�Der Beschwerdef�hrer beanstandet sodann, wenn die Vorinstanz die Authentizit�t des Schreibens in Frage stelle, h�tte sie den Verfasser als Zeugen befragen k�nnen.
�Tatsache ist, dass in der Berufungsschrift kein entsprechender Antrag gestellt worden ist. Der Beschwerdef�hrer zeigt auch nicht durch einen Hinweis auf die Akten auf, wann er im Berufungsverfahren einen entsprechenden Antrag gestellt h�tte. Ihn traf indes trotz der teilweise geltenden Untersuchungsmaxime eine Mitwirkungspflicht (zur Publikation bestimmtes Urteil 5A_798/2013 vom 21. August 2014 E. 3.3; BGE 130 I 180 E. 3.2 S. 183 f.; 128 III 411 E. 3.2.1 S. 413), welcher er im besagten Verfahren allenfalls nicht nachgekommen w�re. Eine Bundesrechtsverletzung ist nicht ersichtlich.
3.1.�Im Rahmen der Festsetzung des Unterhaltsbeitrages f�r die Beschwerdegegnerin gest�tzt auf deutsches Recht (E. 1.2) hat das Kantonsgericht gepr�ft, ob bei ihr die Voraussetzungen von � 1579 Abs. 2 Ziff. 2 BGB erf�llt seien, um ihr einen Unterhaltsanspruch zu verweigern. Nach den einschl�gigen Textstellen des Urteils ist die Anwendung von � 1579 Abs. 2 Ziff. 2 BGB etwa gerechtfertigt, wenn der Berechtigte und sein neuer Partner eine Unterhaltsgemeinschaft eingegangen sind und der Berechtigte in dieser sein Auskommen findet. Hierzu muss sich aber ein Zusammenleben so verfestigt haben, dass zwischen ihnen ein fester sozialer und wirtschaftlicher Zusammenschluss im Sinne einer "ehegleichen oekonomischen Solidarit�t" besteht. Lassen sodann die wirtschaftlichen Verh�ltnisse des neuen Partners die Begr�ndung einer Unterhaltsgemeinschaft nicht zu, so kann auch ein H�rtegrund vorliegen, wenn sich die sozialen Beziehungen des Berechtigten zum neuen Partner so verfestigt haben, dass an die Stelle der Ehe ein nichteheliches Zusammenleben im Sinne einer Beistandsgemeinschaft eingetreten ist. Das Kantonsgericht hat diese Voraussetzungen als nicht erf�llt betrachtet, zumal nicht einmal das Zusammenleben der Beschwerdegegnerin mit T.________ nachgewiesen sei. Gem�ss telefonischer Angaben des Einwohneramtes G.________ seien unter der Adresse U.________strasse, F.________/G.________, lediglich die Beschwerdegegnerin und ihre vier Kinder gemeldet. Zudem m�sse T.________ als Mitglied des Schulrates in V.________ gemeldet sein. Das Kantonsgericht verzichtete daher auf die Befragung der Beschwerdegegnerin und der Kinder.
Der Beschwerdef�hrer r�gt sinngem�ss eine Verletzung seines Beweisf�hrungsanspruchs (Art. 29 Abs. 2 BV). Er macht geltend, f�r den zivilrechtlichen Wohnsitz sei nicht massgebend, wo eine Person gemeldet sei. Die Ausf�hrungen der Vorinstanz liessen ein Konkubinat nicht ausschliessen. Die Vorinstanz habe daher auf die Befragung der Kinder nicht verzichten d�rfen.
3.2.�Aufgrund der vorgetragenen und ber�cksichtigten Tatsachen durfte die Vorinstanz ohne Willk�r davon ausgehen, der Partner der Beschwerdegegnerin wohne mutmasslich in V.________. Im Rahmen des Verfahrens betreffend Erlass vorsorglicher Massnahmen gen�gte dies, um ein Konkubinat zu verneinen. Die Vorinstanz war daher nicht gehalten, weitere Beweise zu dieser Frage abzunehmen.
4.1.�Bei der Ermittlung des Einkommens des Beschwerdef�hrers errechnete die Vorinstanz f�r 2012 ein massgebendes Einkommen von Fr. 305'536.--. Abz�glich der Quellensteuer und der Kinderzulagen ergab sich ein Nettoeinkommen von Fr. 293'136.-- pro Jahr bzw. Fr. 24'428.-- pro Monat. F�r 2013 ging die Vorinstanz aufgrund des Lohnausweises von einem Nettoeinkommen von Fr. 297'720.-- bzw. 24'393.-- pro Monat zuz�glich Kinderzulagen aus. Die Vorinstanz hat dem Beschwerdef�hrer schliesslich ein durchschnittliches Einkommen von Fr. 24'400.-- berechnet.
�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz habe das Einkommen gest�tzt auf den Lohnausweis 2013 festgesetzt. Dabei habe sie nicht ber�cksichtigt, dass er 2013 einen Bonus von Fr. 30'000.-- erhalten habe. Seit der �nderung des Arbeitsvertrages habe er allerdings keinen Anspruch auf einen Bonus. Der Lohnausweis 2012 zeige denn auch, dass er 2012 keinen Bonus erhalten habe. Insoweit sei der Sachverhalt gest�tzt auf Art. 99 Abs. 1 BGG zu erg�nzen. �berdies habe die Vorinstanz die f�r das Jahr 2012 nachbezahlten Kinderzulagen von Fr. 4'200.-- nicht ber�cksichtigt.
4.2.�Wie sich der Begr�ndung des angefochtenen Entscheids ergibt, hat die Vorinstanz das Einkommen nicht allein gest�tzt auf den Lohnausweis 2012 ermittelt, sondern einen Durchschnitt der Jahre 2012 und 2013 angenommen. Die Argumentation des Beschwerdef�hrers geht an der Sachlage vorbei. Damit aber wurde der Einkommensschwankung infolge unregelm�ssiger Zahlung von Boni Rechnung getragen. Zudem wurden die Kinderzulagen vom Einkommen ausgenommen ("zuz�glich Kinderzulagen"). Die R�ge erweist sich als unbegr�ndet, soweit darauf einzutreten ist. Soweit der Beschwerdef�hrer behauptet, die Vorinstanz habe die f�r das Jahr 2012 nachbezahlten Kinderzulagen von Fr. 4'200.-- nicht ber�cksichtigt, beruht dieses Vorbringen auf einem unzul�ssigen Novum, zumal es auf einem neuen, beim Obergericht nicht eingereichten Lohnausweis beruht (Art. 99 Abs. 1 BGG). F�r den Beschwerdef�hrer bestand indes bereits im kantonalen Verfahren Anlass, seine Einkommenslage auf dem aktuellen Stand zu halten und �nderungen geltend zu machen. Darauf ist nicht einzutreten.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung f�r das Gesuch um aufschiebende Wirkung, dem teilweise entsprochen wurde, ist nicht geschuldet.