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Timestamp: 2016-10-24 03:33:47
Document Index: 285576749

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 7', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 49', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 48', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE']

8C_944/2010 (21.03.2011)
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 20. September 2010.
Die 1981 geborene A.________ arbeitete seit 8. November 1999 in einem Modegesch�ft im Verkauf. Am 20. Februar 2003 war sie als Mitfahrerin in einen Auffahrunfall zweier Autos involviert. Am 20. Juli 2005 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte diverse Arztberichte, ein Gutachten des Zentrums X.________, vom 18. M�rz 2008 und einen Bericht betreffend die Abkl�rung bei der Versicherten zu Hause vom 10. Oktober 2008 ein. Mit Verf�gung vom 2. Juni 2009 verneinte sie den Rentenanspruch.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 20. September 2010 ab.
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die Sache zur weiteren Abkl�rung und Neubeurteilung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
Aus der Beschwerdebegr�ndung ergibt sich, dass die Versicherte eine Invalidenrente verlangt. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 98 E. 1 S. 99, 134 III 379 E. 1.3 S. 383, 133 III 489 f. E. 3.1; Urteil 8C_65/2010 vom 6. September 2010 E. 1).
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es pr�ft jedoch grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die Rechtsm�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Dies ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde zu pr�fen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 135 V 306, aber in SVR 2009 IV Nr. 52 S. 161 [8C_763/2008]).
Der gest�tzt auf medizinische Akten gerichtlich festgestellte Gesundheitszustand bzw. die damit einhergehende Arbeitsf�higkeit ist Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Rechtsfragen sind die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die konkrete Beweisw�rdigung ist Tatfrage (nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).
Die streitige Verf�gung datiert vom 2. Juni 2009. Die Vorinstanz hat richtig erkannt, dass f�r die Zeit bis Ende 2007 die damals geltenden Bestimmungen und ab 1. Januar 2008 die neuen Normen der 5. IV-Revision anzuwenden sind (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220, 130 V 445). Dies ist jedoch ohne Belang, weil diese IV-Revision bez�glich der Invalidit�tsbemessung keine substanziellen �nderungen gebracht hat, sodass die zur altrechtlichen Regelung ergangene Praxis weitergilt (Urteil 8C_652/2010 vom 22. September 2010 E. 2). Weiter hat die Vorinstanz die Grundlagen �ber die Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG), die Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG; BGE 135 V 215), die Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG) sowie die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 IVG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung; bis Ende 2007 Art. 28 Abs. 1 und Art. 29 Abs. 1 IVG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
4.1 Die Versicherte macht geltend, in der streitigen Verf�gung vom 2. Juni 2009 sei die IV-Stelle nicht rechtsgen�glich auf ihre in den Eingaben vom 7. Juli und 18. Dezember 2008 gegen das Gutachten des Zentrum X.________ vom 18. M�rz 2008 erhobenen Einw�nde eingegangen. Damit habe sie ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt, weshalb die Sache an die IV-Stelle zur�ckzuweisen sei.
4.2 Nach Art. 49 Abs. 3 ATSG sind Verf�gungen zu begr�nden, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen. Die aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r folgende Begr�ndungspflicht soll verhindern, dass sich die Beh�rde von unsachlichen Motiven leiten l�sst, und die betroffene Person in die Lage versetzen, die Verf�gung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist jedoch nur m�glich, wenn sowohl sie wie auch die Rechtsmittelinstanz sich �ber die Tragweite des Entscheides ein Bild machen k�nnen. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf welche sie ihre Verf�gung st�tzt. Inhalt und Dichte einer rechtsgen�glichen Begr�ndung lassen sich nicht allgemein bestimmen, sondern nur in Relation zur konkreten materiell-, beweis- und verfahrensrechtlichen Lage (SVR 2010 IV Nr. 51 S. 157 E. 3.1 f. [9C_363/2009]; vgl. auch BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88).
Die Vorinstanz hat richtig erkannt, dass sich die IV-Stelle in der streitigen Verf�gung mit den Vorbringen der Versicherten vom 7. Juli und 18. Dezember 2008 gegen das Gutachten des Zentrums X.________ zwar nicht konkret auseinandersetzte, ihrer Begr�ndungspflicht aber trotzdem nachkam, indem sie ausf�hrte, dass und weshalb sie auf dieses Gutachten abstellte und keine weiteren Abkl�rungen f�r n�tig hielt. Denn damit hat die IV-Stelle wenigstens kurz die �berlegungen genannt, von denen sie sich leiten liess und auf welche sie ihre Verf�gung st�tzte, was hinreichend ist.
Selbst wenn eine Verletzung der Begr�ndungspflicht seitens der IV-Stelle vorl�ge, w�re von einer R�ckweisung der Sache an sie abzusehen, da nicht ein derart schwerwiegender Mangel best�nde, dass eine Heilung im kantonalen Verfahren angesichts der vollen Kognition der Vorinstanz (Art. 61 lit. c und d ATSG) nicht angenommen werden k�nnte (vgl. auch SVR 2010 IV Nr. 51 S. 157 E. 3.3).
4.3 Soweit die Versicherte insbesondere beanstandet, die IV-Stelle sei nicht auf ihre Vorbringen eingegangen, das Zentrum X.________ sei wegen wirtschaftlicher Abh�ngigkeit von der IV-Stelle offenkundig befangen und es seien zur Kl�rung dieser Frage die Gesch�ftsunterlagen des Zentrums X.________ zu edieren, ist dem Folgendes entgegenzuhalten: Vorinstanzlich erhob sie diesen Einwand nicht, weshalb das kantonale Gericht keinen Anlass hatte, sich damit zu befassen. Die Versicherte wirft diesem denn auch nicht vor, auf diesen Punkt nicht eingegangen zu sein. Hievon abgesehen l�sst eine ausgedehnte Gutachtert�tigkeit eines Arztes oder einer �rztegemeinschaft f�r die Sozialversicherungstr�ger nicht per se auf deren Befangenheit oder Voreingenommenheit schliessen (BGE 123 V 175; SVR 2009 UV Nr. 32 S. 111 E. 6 [8C_509/2008]; Urteil 8C_652/2010 E. 4.2). Hiermit hat es demnach sein Bewenden.
Die Invalidit�tsbemessung hat unbestrittenermassen nach der gemischten Methode (Art. 28 Abs. 2ter IVG, in Kraft gestanden bis Ende 2007; Art. 28a Abs. 3 IVG, in Kraft seit 1. Januar 2008; BGE 134 V 9) zu erfolgen, wobei der Anteil der Erwerbst�tigkeit 80 % und derjenige der Bet�tigung im Haushalt 20 % betr�gt.
6.1 Im interdisziplin�ren (internistischen, rheumatologischen und psychiatrischen) Gutachten des Zentrums X.________ vom 18. M�rz 2008 wurde eine Neurasthenie (ICD-10 F48.0) mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit diagnostiziert. Ohne Einfluss auf diese sei eine nicht n�her spezifizierbare Misswahrnehmung und diffuse Hyposensibilit�t im Bereich der gesamten linken K�rperh�lfte, nicht dermatombezogen mit/bei inkonstanter Schmerzangabe und Palpationsbefunden im Bereich links paracervical der Schulterg�rtelregion und der Infraspinatusregion im Rahmen einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4). Somatischerseits sei die Versicherte seit 21. Juni 2004 voll arbeitsf�hig. Aus psychischer Sicht bestehe eine 20%ige Einschr�nkung der zumutbaren Arbeitsf�higkeit. Der genaue Beginn der psychischen Einschr�nkung sei retrospektiv schwierig zu beurteilen; somit gelte ihre Einsch�tzung ab dem Zeitpunkt der jetzigen Begutachtung. Vorher m�sse von einem instabilen Gesundheitszustand ausgegangen werden. Als Verk�uferin und in einer intermittierend mittelschweren wechselbelastenden T�tigkeit bestehe eine 80%ige Restarbeitsf�higkeit.
6.2 Die Vorinstanz hat gest�tzt auf dieses Gutachten des Zentrums X.________ und die �brigen medizinischen Akten erkannt, dass bei der Versicherten ab Juli 2004 in somatischer Hinsicht von keiner Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit und psychischerseits von einer solchen von 20 % auszugehen sei. Ein Leistungsanspruch bestehe r�ckwirkend h�chstens f�r die zw�lf ihrer IV-Anmeldung vorangegangen Monate, mithin ab 1. Juli 2004 (Art. 48 Abs. 2 IVG, in Kraft gestanden bis Ende 2007; vgl. Urteil 8C_233/20010 vom 7. Januar 2011 E. 4). Ab Mitte 2004 bestehe somit keine Arbeitsunf�higkeit, die einen Rentenanspruch zu begr�nden verm�chte. Dem ist im Ergebnis beizupflichten.
7.1 Die Versicherte macht im Wesentlichen geltend, da der psychiatrische Teilgutachter des Zentrums X.________ Dr. med. L.________ im Rahmen seiner kurzen Abkl�rung weder relevante akzentuierte Pers�nlichkeitsz�ge noch inhaltliche Denkst�rungen festgestellt habe und diesbez�glich Diskrepanzen zu den Berichten des behandelnden psychiatrischen Therapeuten Dr. med. H.________, Arzt f�r Allgemeine Medizin FMH, Psychosomatik und med. Hypnose sowie der Universit�tsklinik Y.________ bestanden h�tten, w�ren entgegen vorinstanzlicher Auffassung Fremdanamnesen und R�ckfragen unabdingbar gewesen. Somit seien die Abkl�rungspflicht und ihr Geh�rsanspruch verletzt worden. Soweit die Vorinstanz ausf�hre, gem�ss dem Gutachten des Zentrums X.________ habe somatischerseits nie eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit bestanden, weshalb nach Abschluss der letzten station�ren Rehabilitation am 21. Juli (recte Juni) 2004 volle Arbeitsf�higkeit vorliege, sei dem entgegenzuhalten, dass nach dem Unfall vom 20. Februar 2003 Spitalaufenthalte und station�re Rehabilitation erfolgt seien. Somit sei es widerspr�chlich, wenn das Zentrum X.________ nie eine somatisch bedingte Arbeitsunf�higkeit angenommen habe, also auch nicht bis 21. Juli 2004. Insofern sei es willk�rlich, wenn die Vorinstanz seit Mitte 2004 bloss von 20%iger Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit ausgehe. Dr. med. H.________ sei am 26. Dezember 2006 f�r die Zeit vom 1. April 2003 bis 26. Dezember 2006 von einer wechselnden Arbeitsunf�higkeit im zuletzt ausge�bten Beruf von 50 - 100 % ausgegangen. Gem�ss dem Gutachten des Zentrums X.________ sei es aus psychiatrischer Sicht retrospektiv schwierig, den genauen Beginn der 20%igen Arbeitsunf�higkeit zur�ckzudatieren. Demnach sei der kantonale Entscheid aufzuheben und die IV-Stelle zu verpflichten, von einem neutralen fachkundigen Institut ein Gutachten zu erstellen, das sich mit den �rztlichen Berichten, insbesondere des Dr. med. M.________, Facharzt f�r Allgemeinmedizin FMH, des Dr. med. H.________ und der Universit�tsklinik Y.________ auseinandersetze.
7.2 Damit erhebt die Beschwerdef�hrerin insgesamt keine R�gen, welche die vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit als offensichtlich unrichtig oder als Ergebnis willk�rlicher Beweisw�rdigung oder als rechtsfehlerhaft nach Art. 95 BGG erscheinen lassen.
7.2.1 Die Vorinstanz hat richtig erwogen, dass das Gutachten des Zentrums X.________ in Kenntnis der Vorakten erging. Insbesondere ber�cksichtigte es die Berichte des Dr. med. M.________ vom 30. Mai 2003, 2. Februar und 21. September 2005 sowie 3. M�rz 2006, des Dr. med. H.________ vom 26. Dezember 2006 und des Universit�tsspitals Y.________ vom 12. April und 2. Juni 2006. Zudem zog das Zentrum X.________ zus�tzlich einen Bericht des Letzteren vom 6. Februar 2006 bei.
Die Versicherte legt nicht substanziiert dar, welche Berichte des Dr. med. M.________ bzw. des Universit�tsspitals Y.________ in welcher Hinsicht die von der Vorinstanz gest�tzt auf das Gutachten des Zentrums X.________ getroffenen Feststellungen als offensichtlich unrichtig erscheinen lassen. Soweit sie in der Beschwerde konkret den Bericht des Universit�tsspitals Y.________ vom 2. Juni 2006 mit den dortigen Diagnosen erw�hnt, ist festzuhalten, dass hierin zur massgebenden Frage ihrer Arbeitsf�higkeit nicht Stellung genommen wurde.
7.2.2 Im Gutachten des Zentrums X.________ wurde entgegen dem Vorbringen der Versicherten nicht festgestellt, sie sei somatischerseits nie arbeitsunf�hig gewesen; vielmehr wurde angegeben, zu keiner Zeit h�tten objektivierbare rheumatologische oder neurologische Befunde vorgelegen, die eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit h�tten begr�nden k�nnen.
7.2.3 Die Einsch�tzung des behandelnden Arztes Dr. med. H.________ im Bericht vom 26. Dezember 2006 vermag das Ergebnis des interdisziplin�ren Gutachtens des Zentrums X.________ vom 18. M�rz 2008 nicht in Frage zu stellen, zumal behandelnde �rzte mitunter aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470).
7.2.4 Psychischerseits ist zu beachten, dass sowohl das Universit�tsspital Z�rich im Bericht vom 2. Juni 2006 als auch Dr. med. H.________ im Bericht vom 26. Dezember 2006 eine subsyndromale Form einer posttraumatischen Belastungsst�rung (ICD-10: F43.1) diagnostizierten; Dr. med. H.________ gab an, diese bestehe seit Februar 2003 (Unfall). Hiezu ist festzuhalten, dass als subsyndromal qualifizierte psychische Krankheiten zu gering und/oder zu kurz ausgepr�gt sind, um die nach Zahl und/oder Dauer von Symptomen (Diagnosekriterien) vereinbarte Schwelle operationalisierter Diagnosen (nach ICD-10 oder auch DSM-IV) zu erreichen, also unter dieser Schwelle liegen (vgl. Hanfried Helmchen, Was heisst "unterschwellig" psychisch krank?, in: Wolfgang Vollmoeller, Grenzwertige psychische St�rungen, Stuttgart 2004, S. 19 Ziff. 3.1 f. und S. 25 Ziff. 3.7). Da in diesem Lichte die bis zur Begutachtung des Zentrums X.________ beschriebenen psychischen Beschwerden der Versicherten im Grenzbereich dessen liegen, was noch als krankheitswertig im Sinne des Gesetzes anerkannt werden kann (vgl. auch Urteil 9F_9/2007 vom 15. September 2008 E. 4.2.3.2), ist es im Rahmen der sachverhaltsm�ssig eingeschr�nkten Kognition nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz bereits ab Juli 2004 von einer bloss 20%igen Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in psychischer Hinsicht ausging.
7.2.5 Das Ergebnis des Berichts �ber die Abkl�rung bei der Versicherten zu Hause vom 10. Oktober 2008, auf den die Vorinstanz abgestellt hat, ist unbestritten, weshalb es damit sein Bewenden hat.
7.2.6 Von weiteren medizinischen Abkl�rungen ist abzusehen, da hievon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind; dies verst�sst weder gegen den Untersuchungsgrundsatz noch gegen den Anspruch auf rechtliches Geh�r (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; Urteil 8C_663/2010 vom 15. November 2010 E. 5.1).
Luzern, 21. M�rz 2011