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Timestamp: 2016-10-26 11:39:52
Document Index: 45943602

Matched Legal Cases: ['Art. 36', 'Art. 132', 'Art. 133', 'Art. 147', 'Art. 147', 'Art. 156', 'Art. 159']

2A.365/2003 (15.08.2003)
F�r die direkte Bundessteuer 2001 wurde A.________ am 25. November 2002 mit einem steuerbaren Einkommen von 58'000 Franken eingesch�tzt. Am 7. Februar 2003 stellte ihm die Steuerverwaltung des Kantons Luzern den Rest des gest�tzt auf diese Veranlagung geschuldeten Steuerbetrags von Fr. 531.-- in Rechnung, ausmachend Fr. 309.15. Mit Einsprache vom 17. Februar 2003 brachte A.________ vor, richtigerweise betrage sein steuerbares Einkommen nur 46'367 Franken, weil die Kosten, welche f�r die Heimpflege seiner Ehefrau angefallen seien, mit Fr. 27'960.-- h�her als der ber�cksichtigte Abzug von Fr. 11'971.-- seien. Nachdem die Steuerkommission auf die Einsprache nicht eingetreten war, gelangte A.________ an das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, welches seine Beschwerde am 17. Juli 2003 abwies, soweit es darauf eintrat.
Gegen diesen Entscheid hat A.________ am 13. August 2003 beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht mit dem sinngem�ssen Antrag, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und sein steuerbares Einkommen f�r die direkte Bundessteuer 2001 auf 46'367 Franken festzusetzen. Seine Beschwerde ist offensichtlich unbegr�ndet und kann - soweit darauf einzutreten ist - im Verfahren nach Art. 36a OG abgewiesen werden, ohne dass Vernehmlassungen oder Akten einzuholen w�ren:
2.1 Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens bildete allein die Frage, ob die Steuerkommission zu Recht nicht auf die Einsprache des Beschwerdef�hrers eingetreten war; zur korrekten H�he des steuerbaren Einkommens musste und konnte sich das Verwaltungsgericht nicht �ussern. Mithin kann sich vor Bundesgericht nur fragen, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, wenn sie den Nichteintretensentscheid der Verwaltung sch�tzte. Soweit der Beschwerdef�hrer in seiner Eingabe nicht nur die Aufhebung des angefochtenen Entscheids, sondern �berdies (materiell) eine Reduktion des steuerbaren Einkommens verlangt, ist darauf nach dem Gesagten nicht einzutreten.
2.2 Es ist unbestritten, dass weder der Beschwerdef�hrer die Veranlagungsverf�gung innert der dreissigt�gigen Einsprachefrist von Art. 132 Abs. 1 DBG angefochten noch ein Wiederherstellungsgrund im Sinne von Art. 133 Abs. 3 DBG vorgelegen hat. Mithin ist die streitige Veranlagung rechtskr�ftig geworden und kann lediglich abge�ndert werden, wenn ein Revisionsgrund gem�ss Art. 147 Abs. 1 DBG gegeben ist. Der Beschwerdef�hrer bringt einzig vor, B.________ - ein "Steuerexperte der kantonalen Verwaltung" - sei unmittelbar nach Einreichen der Steuererkl�rung dar�ber informiert worden, dass die Summe der Abz�ge zu korrigieren sei, und habe dies an das zust�ndige Steueramt weitergeleitet; in der Folge sei aber diese Information f�r die Veranlagung nicht ber�cksichtigt worden. Bei diesen Gegebenheiten w�re es dem Beschwerdef�hrer ein Leichtes gewesen, die Steuerverwaltung w�hrend des laufenden Veranlagungsverfahrens auf den angeblichen Fehler hinzuweisen oder innert der gesetzlichen Frist Einsprache gegen die seines Erachtens unrichtige Veranlagungsverf�gung einzureichen. Art. 147 Abs. 2 DBG schliesst eine Revision aus, wenn der Steuerpflichtige das Vorgebrachte - wie vorliegend - bei zumutbarer Sorgfalt schon im ordentlichen Verfahren h�tte geltend machen k�nnen, weshalb die Steuerkommission zu Recht einen Nichteintretensentscheid gef�llt hat (vgl. Urteil 2A.451/1996, in: ASA 67 S. 391 ff.) und das diesen sch�tzende angefochtene Urteil kein Bundesrecht verletzt.
Entsprechend dem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (vgl. Art. 156 OG). Eine Parteientsch�digung ist nicht auszurichten (vgl. Art. 159 OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Steuerverwaltung und dem Verwaltungsgericht (Abgaberechtliche Abteilung) des Kantons Luzern sowie der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.