Source: https://www.ferner-alsdorf.de/thema/nstz/
Timestamp: 2019-02-17 21:01:11
Document Index: 1961487

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 64', '§64', '§63', '§ 265', 'BGH', '§64']

nstz > Rechtsanwalt Ferner Alsdorf
Schlagwort: nstz
Veröffentlicht	am	 18. Januar 2019 von	Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner
Wie bestimmt sich der zeitliche Lauf einer Revisionsbegründungsfrist bei mehreren Verteidigern? Der Bundesgerichtshof (4 StR 233/17) fasst hierzu die Rechtsprec...
Der BGH hat klargestellt, dass es auch nach der Reform des § 64 StGB – der 2007 zu einer Soll-Vorschrift umgestaltet wurde – im Grundsatz dabei verb...
Die Anordnung einer Unterbringung nach §64 StGB benötigt einen Zusammenhang zwischen Hang und Tat – der aber muss nur mutursächlich sein, eine auch nur üb...
Wenn eine Unterbringung nach §63 StGB im Raum steht, muss die Prüfung erfolgen, ob von dem Beschuldigten infolge seines Zustandes erhebliche weitere Taten zu er...
Ein Gericht kann zu Lasten des Angeklagten werten, dass er Straftaten während eines Ermittlungsverfahren begangen hat. Allerdings müssen dazu im Urteil notwendi...
Mittäterschaft liegt bei mehreren Personen – von denen nicht jede sämtliche Tatbestandsmerkmale verwirklicht – mit dem Bundesgerichtshof (3 StR 638/...
Nochmals hat der Bundesgerichtshof (5 StR 180/18) klar gestellt, dass bei einem geführten Rechtsgespräch alle notwendigen Informationen an Verfahrensbeteiligte ...
Veröffentlicht	am	 14. Januar 2019 von	Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner
Ich bin leider häufiger mit gerichtlichen Entscheidungen konfrontiert, in denen vorschnell eine Beihilfe angenommen wird. Dabei genügt weder ein blosses daneben...
Hinweispflicht: In einem Strafprozess trifft das Gericht mitunter eine Hinweispflicht, dies gemäß § 265 Abs. 1 StPO. Sie ist zu beachten, wenn sich die rechtlic...
Das Kammergericht ((4) 161 Ss 28/18 (35/18)) hat klargestellt, dass Bitcoins keine Rechnungseinheit im Sinne des KWG sind: Unter Bitcoins versteht man ein im Re...
Das Oberlandesgericht Köln (III-1 RVs 107/18) konnte klarstellen, wie der Vortrag in der Revision auszusehen hat, wenn ein Wechsel von Wahlverteidigung auf Pfli...
Ein leider nicht selten zu beobachtendes Problem im Alltag der Strafverteidigung ist der zu lockere Umgang mit der kurzen Freiheitsstrafe. Dabei gilt, dass dies...
Beim BGH (2 StR 72/18) finden sich einige Sätze zur Annahme einer hinreichenden Aussicht auf einen Behandlungserfolg im Sinne des §64 Satz 2 StGB),er Voraussetz...