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Timestamp: 2019-07-23 09:05:06
Document Index: 92519437

Matched Legal Cases: ['§92', '§92', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 1', '§ 90', '§ 90', '§ 90', '§ 3', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 90', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 14', '§ 14', '§ 90', '§ 90', '§ 1', '§ 1', '§ 19', '§ 19', '§ 87', '§ 87']

Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte, §92 ALG, §92a ALG | mit Referenzen
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Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG) : Rentenrechtliche Zeiten
(1) Für den Ehegatten gelten für die Ehezeit in der Zeit vom 1. Oktober 1957 bis 31. Dezember 1994, für die der andere Ehegatte Beiträge als Landwirt nach § 14
§ 14 Witwenrente und Witwerrente § 14 Witwenrente und Witwerrente
des Gesetzes über eine Altershilfe für Landwirte gezahlt hat, Beiträge als gezahlt, soweit diese Zeiten nicht vor Vollendung des 18. Lebensjahres des Ehegatten liegen und für den Ehegatten nicht bereits mit anrechenbaren Beitragszeiten als Landwirt belegt sind und sofern
der Ehegatte nach dem 1. Januar 1930 geboren ist und, wenn der andere Ehegatte am 1. Januar 1995 Landwirt nach § 1 Abs. 2
die Beitragszeiten des Landwirts nach § 90 Abs. 1
§ 90 Wartezeit § 90 Wartezeit , Abs. 1
berücksichtigt werden und
der Ehegatte bis zum Rentenbeginn oder vor dem 1. Januar 2001 nicht nach § 3 Abs. 1 Nr. 1
von der Versicherungspflicht befreit worden ist.
Beiträge gelten längstens bis zu dem Zeitpunkt als gezahlt, zu dem der Ehegatte nach dem bis zum 31. Dezember 2000 geltenden Recht unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage erwerbsunfähig geworden ist. Für Zeiten im Saarland vor dem 1. April 1963 steht die Bewirtschaftung eines Unternehmens der Landwirtschaft nach § 1 Abs. 2
der Zahlung von Beiträgen zur Altershilfe für Landwirte gleich. Beiträge, die bei Stillegung des landwirtschaftlichen Unternehmens nach den Vorschriften des Gesetzes über die Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit gezahlt sind, gelten bei Anwendung von Satz 1 nicht als Beiträge als Landwirt.
(2) Beitragszeiten nach Absatz 1 gelten als Zeiten einer Versicherung nach § 1 Abs. 3;
§ 1 Versicherte kraft Gesetzes § 1 Versicherte kraft Gesetzes , Abs. 3
für diese Zeiten ist § 90 Abs. 1 bis 5
nicht anzuwenden. Diese Zeiten sowie Zurechnungszeiten nach § 19
§ 19 Zurechnungszeit § 19 Zurechnungszeit
werden bei Eintritt von Erwerbsunfähigkeit im Sinne des bis zum 31. Dezember 2000 geltenden Rechts oder Vollendung des 65. Lebensjahres bis einschließlich 1995 zu 65 vom Hundert, im Jahre 1996 zu 80 vom Hundert, im Jahre 1997 und später zu 100 vom Hundert bei der Rentenberechnung berücksichtigt; wird eine vorzeitige Altersrente in Anspruch genommen, ist das Jahr maßgebend, in dem die Rente beginnt. Ist innerhalb von 24 Kalendermonaten vor dem Beginn einer Altersrente eine Rente wegen Erwerbsminderung in Anspruch genommen worden, ist das Jahr maßgebend, in dem die Erwerbsunfähigkeit im Sinne des bis zum 31. Dezember 2000 geltenden Rechts eingetreten ist. Ist eine Witwen- oder Witwerrente für einen Berechtigten festzustellen, von dem Beitragsjahre nach den Absätzen 1 und 3 für den Verstorbenen nicht anzurechnen gewesen sind, oder ist für den Berechtigten eine Waisenrente festzustellen, ist für die Anrechnung der Beitragsjahre nach den Absätzen 1 und 3 der Zeitpunkt des Beginns der Rente an den verstorbenen Ehegatten maßgebend.
(4) Die Zurechnungszeit endet spätestens mit dem Erreichen der Regelaltersgrenze nach § 87a
§ 87a Regelaltersrente § 87a Regelaltersrente
§ 14 Witwenrente und Witwerrente§ 14 Witwenrente und Witwerrente
§ 90 Wartezeit§ 90 Wartezeit, Abs. 1
§ 1 Versicherte kraft Gesetzes§ 1 Versicherte kraft Gesetzes, Abs. 3
§ 19 Zurechnungszeit§ 19 Zurechnungszeit
§ 87a Regelaltersrente§ 87a Regelaltersrente