Source: http://uhren-klick.de/AGB/
Timestamp: 2018-12-19 01:55:11
Document Index: 289039469

Matched Legal Cases: ['Art. 246', '§ 2', '§ 1', '§ 312', 'Art. 246', '§ 3', '§ 377', '§ 438', '§ 479', '§ 634']

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Allgemeine Geschäftsbedingungen Tratogo e.K. 1. Geltungsbereich Tratogo e.K., Königsbergstr. 36, 59755 Arnsberg, Inhaber Jörg Figge (im Folgenden „Firma“ genannt) betreibt diese Internetpräsenz und Onlineshop (im Folgenden „Online-Shop“ genannt). 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen der Firma an Verbraucher und Unternehmer (im Folgenden beide „Kunde“ genannt). Besondere Regelungen für Unternehmer sind entsprechend gekennzeichnet. 1.2 Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 1.3 Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt. Die Vertragssprache ist Deutsch. Eine Änderung der AGB behält sich Tratogo, jederzeit ohne Nennung von Gründen, vor. Es gelten die jeweils auf der Website veröffentlichten AGB. 2. Vertragsschluss 2.1. Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. 2.2. Nach Eingabe Ihrer Daten und mit dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Sie können eine verbindliche Bestellung aber auch telefonisch oder per Telefax abgeben. 2.3. Mit der unverzüglich per E-Mail bzw. Telefax versandten Zugangsbestätigung wird gleichzeitig auch die Annahme Ihres Angebots erklärt und der Kaufvertrag damit abgeschlossen. Bei einer telefonischen Bestellung kommt der Kaufvertrag zustande, wenn wir Ihr Angebot sofort annehmen. Wird das Angebot nicht sofort angenommen, dann sind Sie auch nicht mehr daran gebunden. 2.4 Auftragserteilung an Dritte Es steht im Ermessen der Firma, für die Ausführung ihrer vertraglichen Leistungen, ihr geeignet erscheinende Dritte heranzuziehen. 3. Widerrufsrecht 3.1 Verbraucher haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Widerrufsbelehrung Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Tratogo e.K. Königsbergstr. 36 59755 Arnsberg, Deutschland Telefax: +49(0)2932 902973 E-Mail: info@tratogo.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogenen Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurück zu führen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurück zu senden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zu sendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung 3.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. 3.3. Wenn Sie Unternehmer sind, besteht das Widerrufsrecht nicht. 3.4 Senden Sie die Ware bitte als frankiertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind. Sie können aber auch der Einfachheit halber den dem Paket gegebenenfalls beigelegten Retourenschein verwenden. Bitte beachten Sie, dass die Benutzung des Retourenscheins oder die frankierte Rücksendung der Ware keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist. 3.5 Bitte senden Sie im Falle eines Widerrufs eine Kopie des Widerrufs an info@tratogo.de bzw. teilen Sie uns eine erfolgte Rücksendung der Ware bitte per E-Mail mit. Der Widerruf ist auch dann wirksam, wenn diese Mitteilung an uns unterbleibt. 4. Kostentragungsvereinbarung über die Rücksendekosten bei Widerruf Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zu sendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. 5. Preise, Versand 5.1 Alle Preise sind auf den Produktseiten als Netto- und Bruttopreise ausgewiesen. Die genannten Bruttopreise sind Endpreise und gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die im Online-Shop und in der Auftragsbestätigung angegebenen Preise gelten, soweit keine ausdrücklichen anderweitigen Angaben gemacht werden, ab Werk.Soweit Versandkosten berechnet werden, sind eventuell anfallende Verpackungskosten hierin enthalten. 5.2 Die aktuell verfügbaren Versandarten können Sie jederzeit unter „VERSAND “ im Online-Shop einsehen. Wir leisten keine Gewähr für die preiswerteste oder sicherste Art des Versands. 6. Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt 6.1 Die Lieferung unserer Artikel kann ausschließlich nur nach Deutschland erfolgen. 6.2 Die Lieferfrist beginnt je nach gewählter „Zahlungsart“ mit Eingang der Zahlung oder Zahlungsbestätigung oder mit Absendung der Auftragsbestätigung durch uns. 6.3 Lieferung und Gefahrübergang erfolgen bei Bestellung eines Unternehmers, wenn wir die Sendung an die Transportperson übergeben. Bei Bestellung eines Verbrauchers erfolgen Lieferung und Gefahrübergang mit Übergabe der Sendung an den Kunden. Die Lieferung an einen Verbraucher gilt im Hinblick auf die Einhaltung der Lieferzeit auch dann als erfolgt, wenn ein Lieferungsversuch zu einem Zeitpunkt stattfand, zu dem der Kunde mit der Lieferung rechnen musste. 6.4 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. 6.5 Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuch durch Ihr Verschulden scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Falle werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. 6.6 Wenn das bestellte Produkt dauerhaft nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unserem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Falle werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen gegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Die Beweispflicht für eine fehlende Belieferung durch unseren Lieferanten obliegt dabei uns. Sind wir vorübergehend durch höhere Gewalt oder aufgrund anderer nicht von uns zu vertretender Umstände an der Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen gehindert, werden die im Vertrag oder aufgrund des Vertrages festgelegten Fristen entsprechend der Dauer des Hindernisses angemessen verlängert. In diesem Falle werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen die voraussichtliche Verzögerung mitteilen. 7. Zahlungsbedingungen 7.1 Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten akzeptiert. 7.2 Die Möglichkeit einer Zahlung per Rechnung steht nur den von uns in einem speziellen Verfahren autorisierten Kunden zur Verfügung. Die aktuell verfügbaren Zahlungsarten können Sie jederzeit unter „ZAHLUNG “ im Online-Shop einsehen. In jedem Falle werden Ihnen die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten vor jeder Bestellung zur Auswahl angezeigt. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. 7.3 Bei Auswahl der Zahlungsart Banküberweisung (Vorkasse) nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung mit allen notwendigen Zahlungsinformationen. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen. 7.4 Bei Wahl der Zahlungsart Rechnung hat die Zahlung innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu erfolgen. 7.5 Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Abschluss der Bestellung. 7.6 Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen, wenn Sie als Verbraucher gehandelt haben. Ansonsten liegen die von Ihnen zu erstattenden Verzugszinsen bei 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. 8. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht 8.1 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. 8.2 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. 9. Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. So lange der Eigentumsvorbehalt besteht, dürfen Sie ohne unsere Zustimmung über den Kaufgegenstand in keiner Form verfügen oder Dritten vertragliche Nutzungsrechte einräumen. Vor Übergang des Eigentums auf Sie ist insbesondere eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung des Kaufgegenstandes ohne unsere Zustimmung nicht gestattet. 10. Transportschäden Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, reklamieren Sie solche Fehler nach Möglichkeit bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt mit uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte als Verbraucher keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, bleiben die dem Handelsgesetzbuch (HGB) zu entnehmenden Rügeobliegenheiten von der vorstehenden Regelung unberührt. 11. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. 12. Gewährleistung gegenüber Unternehmern 12.1 Gewährleistungsrechte eines Unternehmers als Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. 12.2 Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware beim Unternehmer als Kunden. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz gem. § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke und Sachen für Bauwerke), § 479 Abs. 1 BGB (Rückgriffs Anspruch) und § 634 a Abs. 1 BGB (Baumängel) längere Fristen zwingend vorschreibt. 12.3 Sollte trotz aller aufgewendeten Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffs Ansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt. 12.4 Mängelansprüche bestehen nicht bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder von Dritten, die von uns nicht beauftragt wurden, unsachgemäße Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche. 12.5 Ansprüche des Kunden wegen der zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Unternehmers als Kunden verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch. 13. Schadensersatzansprüche der Firma Verweigert der Kunde die Annahme der Lieferung oder kommt der Auftrag aus einem anderen, vom Kunden zu vertretenden Grund nicht zur Durchführung, können wir von unseren gesetzlichen Rechten Gebrauch machen und im Rahmen der Geltendmachung eines Schadensersatzanspruches 10 % des Kaufpreises verlangen Die Möglichkeit, einen höheren Schaden geltend zu machen, behalten wir uns vor. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren oder nicht eingetretenen Schadens vorbehalten. 14. Kundeninformation: Speicherung Ihrer Bestelldaten Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Die AGB sind auf unserer Webseite einsehbar. Je nach Bestellvorgang senden wir Ihnen die AGB zusätzlich zu, Sie können die AGB aber auch nach Vertragsschluss jederzeit über unsere Webseite aufrufen. Als registrierter Kunde können Sie auf Ihre vergangenen Bestellungen über den Kunden LogIn-Bereich (Mein Konto) zugreifen. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, es ist deshalb vom Kunden für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen. 15. Kundeninformation: Korrekturhinweis Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste, oder über die Funktion "zurück" Ihres Browsers berichtigen oder abbrechen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden. 16. Schlussbestimmungen 16.1 Es gilt Deutsches Recht und Ausschluss des UN-Kaufrechts. 16.2 Gerichtsstand ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz der Firma. Derselbe Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus Deutschland in ein anderes Land verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt ist. 16.3 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so bleiben die Bestimmungen im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.