Source: http://dushanbetj.ru/deutschland-gesetz-gegen-den-unlauteren-wettbewerb-%E2%80%93-uwg/
Timestamp: 2019-06-25 00:40:35
Document Index: 338704783

Matched Legal Cases: ['§ 826', '§ 3', '§ 14', '§ 17', '§ 1', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 2']

Deutschland gesetz gegen den unlauteren wettbewerb – uwg dushanbetj.ru
Johannes Pudelko Unzulassige Kopplungsangebote beim Vertrieb von Mobiltelefonen mit Netzkartenvertragen nach UWG 04
Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 11 Punkte, Justus-Liebig-Universität Gießen, 6 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Oft werden Kaufverträge über Mobiltelefone vom Anbieter mit gleichzeitigem Abschluss eines Netzkartenvertrages angeboten. Solche so genannten Kopplungsangebote müssen unter Umständen auf Wettbewerbswidrigkeit überprüft werden. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) regelt verschiedene Verbotstatbestände gegen Wettbewerbshandlungen, die den Verbrauchern und Mitbewerbern zum Nachteil gereichen können.In der vorliegenden Arbeit wird dargelegt werden, inwieweit diese oben genannten Kopplungsangebote unter eine der im UWG geregelten Verbotstatbestände fallen. Dabei wird der Schwerpunkt der Arbeit auf den Tatbeständen des unlauteren Wettbewerbs und der Verbraucherschutzfunktion des UWG liegen. Vorschriften über belästigende und vergleichende Werbung werden nur am Rande behandelt werden. Verfahrensvorschriften bleiben ganz außer Acht.
Marko Setzer Die Auswirkungen des Neuen UWG auf die Medien
Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 16, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), Veranstaltung: Universitärer Schwerpunkt Medienrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach der Verabschiedung am 03.07.2004 und die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 07.07.2004 ist das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) mangels Übergangsvorschriften zur alten Fassung von 1909 am 08.07.2004 in Kraft getreten. Damit hat die erste grundlegende Reform des deutschen Lauterkeitsrechts ihren Abschluss gefunden. Nach fast 100 Jahren steht das Wettbewerbsrecht auf einer neuen rechtlichen Grundlage. Das UWG 1909 war bei seinem Erlass bewusst fragmentarisch gehalten. Im Wesentlichen war es ausgegliedertes Deliktsrecht, das den Schutz des „anständigen Gewerbetreibenden" vor dem Tatbestand des unlauteren Wettbewerbs auf eine dogmatisch sichere Grundlage stellen sollte. Weiterhin enthielt das UWG von 1909 eine terminologisch („gute Sitten") eng an § 826 BGB angelehnte Generalklausel, die sich allerdings auf Handlungen im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs bezog. Einige wenige Sondertatbestände folgten, von denen das gleichfalls generalklauselartig weite Verbot der irreführenden Angaben in § 3, das Verbot der Anschwärzung in § 14 und der Schutz der Betriebsgeheimnisse in § 17 die wichtigsten waren. Rechtsprechung und Wissenschaft schufen dann auf der Grundlage insbesondere der weitgefassten Generalklause...
Andreas Patz Gesetzesverstoss und Wettbewerbswidrigkeit
Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 11 Punkte, Universität Bayreuth, Veranstaltung: Seminar im Wettbewerbsrecht, 30 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 22. 08. 2003 legte die Bundesregierung einen Entwurf für das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vor. Dieser Entwurf sieht eine grundlegende Modernisierung des Gesetzes vor, wobei als Begründung dafür zum einen die Notwendigkeit einer stärkeren Liberalisierung des Wettbewerbsrechts, zum anderen aber auch die Harmonisierung des europäischen Lauterkeitsrechts angegeben wird. Insbesondere wird die bisherige Generalklausel des § 1 UWG abgeschafft und ersetzt durch einen nicht abschließenden Beispielkatalog, der den Tatbestand des unlauteren Wettbewerbs in § 3 des Entwurfs (im Folgenden UWGE genannt) näher definieren soll. In Nummer 11 dieses Katalogs heißt es in der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses: Unlauter im Sinne von § 3 handelt insbesondere, wer einer gesetzlichen Vorschrift zuwiderhandelt, die auch dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln. Im Folgenden soll darauf eingegangen werden, wie dieser Tatbestand vor der Novellierung gehandhabt wurde, welche Schwächen dabei auftraten und inwiefern die Aufnahme dieses Tatbestands in den UWGE den derzeitigen Stand der Rechtstrechung beeinflussen kann.
Thomas Bode Marketingmix fur Heilpraktiker (Psychotherapie) im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich BWL - Marketing, Unternehmenskommunikation, CRM, Marktforschung, Social Media, German open Business School - Hochschule für Wirtschaft und Verwaltung, Veranstaltung: Marketing, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit 1993 ist es in Deutschland möglich, eine Heilerlaubnis zur Psychotherapie ohne ein Studium zum Arzt, Psychologen oder Heilpraktiker (allgemein) zu erlangen.Durch die geltenden Gesetze, wie das Heilmittelwerbegesetz, das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, das Telemediengesetz und Regelungen der jeweiligen Ärztekammer, werden in erster Linie Werberichtlinien für Ärzte geregelt.Für Heilpraktiker für Psychotherapie hingegen gibt es keine spezifischen Gesetze, welche Kommunikationspolitik und Werbung regeln. Häufig finden bei der Beurteilung der Rechtskonformität der Werbung die Gesetze für Ärzte ihre Anwendung.Verstöße gegen diese Gesetze können zu Abmahnungen bis hin zur Aberkennung der Heilerlaubnis führen. Das führt in der Praxis bei vielen Heilpraktikern zu Unsicherheit. Gerade aber diese Werbung ist notwendig, um das Überleben der eigenen Praxis zu sichern, da die Leistungen von Heilpraktikern für Psychotherapie keine Kassenleistungen sind und sie in direkter Konkurrenz zu Psychotherapeuten, Diplompsychologen und Selbsthilfegruppen stehen, deren Therapien und Angebote von den Krankenkassen finanziert werden und welche für die Patienten kostenfrei sind.Das Gebiet der Werbung für Heilpraktiker ist noch nicht ausgiebig bear...
Regelung in Deutschland. Das deutsche Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ist eine historisch gewachsene Rechtsnorm, die Mitbewerber, Verbraucher und sonstige Marktteilnehmer vor unlauterem Wettbewerb schützen soll und dabei dem Interesse der Allgemeinheit an unverfälschtem Wettbewerb Rechnung trägt.
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb - Gesetze im Internet
Das neue "Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)" vom 3. Juli 2004 trat am 8. Juli 2004 in Kraft. Der nachfolgende Beitrag möchte anlässlich der Reform des UWG einen allgemeinen Überblick über die Bedeutung des UWG , seinen Inhalt ) und seine Durchsetzung ) verschaffen.
https://www.jurpc.de/jurpc/show?id=20040228
Das vollständige Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, finden Sie an dieser Stelle. Unlauterer Wettbewerb besteht also auch, wenn selbstverständliche Fernabsatzverträge als Besonderheit dargestellt werden.
https://digitaler-mittelstand.de/business/ratgeber/unlauterer-wettbewerb-5-beispiele-aus-dem-gesetz-13619
Gegen die Anordnung des persönlichen Erscheinens und gegen die Festsetzung des Ordnungsgeldes findet die sofortige Beschwerde nach den Vorschriften der Zivilprozessordnung an das für den Sitz der Einigungsstelle zuständige Landgericht (Kammer für Handelssachen oder, falls es an einer solchen fehlt, Zivilkammer) statt.
https://www.gesetze-im-internet.de/uwg_2004/BJNR141400004.html
https://www.abmahnung.org/wettbewerbsrecht/
Fassung aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb vom 02.12.2015 (BGBl. I S. 2158 ) , in Kraft getreten am 10.12.2015 Gesetzesbegründung verfügbar Vorherige Gesetzesfassung
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb / UWG (Deutschland ...
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Bekanntmachung der Neufassung vom 3. März 2010. BGBl. Teil I/2010, Nr. 11 vom 17.3.2010, S. 254 ff. in der seit dem 4.
https://transpatent.com/gesetze/uwg.html
https://www.wettbewerbszentrale.de/
Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 97/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Oktober 1997 zur Änderung der Richtlinie 84/450/EWG über irreführende Werbung zwecks Einbeziehung der vergleichenden Werbung (ABl.
Gesetz gegen den Unlauteren ... - Betriebsausgabe.de
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) wurde insgesamt neu gefaßt, so daß die alte Gesetzesversion von 1909 endlich der Vergangenheit angehört.
https://www.betriebsausgabe.de/magazin/gesetz-gegen-den-unlauteren-wettbewerb-4126/
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ist im deutschen Recht die gesetzliche Grundlage der Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs. Es gehört zum so genannten Lauterkeitsrecht.
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vom 7. Juni 1909 RGBl. S. 499 . in der Fassung der Änderungen . vom 21. Juli 1965 BGBl. I, S. 625 , vom 25.
https://transpatent.com/gesetze/uwga.html
Deutschland gesetz gegen den unlauteren wettbewerb – uwg. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb - Gesetze im Internet
Unlauterer Wettbewerb — einfache Definition & Erklärung ...
Unlauterer Wettbewerb verständlich & knapp definiert Als unlauterer Wettbewerb wird das Verhalten von Unternehmen bezeichnet, das im wirtschaftlichen Wettbewerb gegen die "guten Sitten" verstößt. Unter "guten Sitten" ist ein Maßstab zu verstehen, den alle billig und gerecht denkenden Gewerbebetreibenden ansetzen. Das UWG regelt, welches Fehlverhalten unter unlauteren Wettbewerb fällt.
https://www.rechnungswesen-verstehen.de/lexikon/unlauterer-wettbewerb.php
Rechtsschutz gegen unlauteren Wettbewerb bei Apotheken ...
Es ist in Deutschland bis dato ein Novum. Denn erstmals wird ein Wettbewerbs-Rechtsschutz, der bisher nicht versicherbar war, vom Makler ApoRisk für den Nischenmarkt der Apotheken angeboten.
https://www.apotheke-adhoc.de/branchennews/alle-branchennews/branchennews-detail/aporisk-rechtsschutz-gegen-unlauteren-wettbewerb-bei-apotheken/
https://www.wettbewerbszentrale.de/de/recht/nationales/recht_national_ordner/uwg/
Dezember 2015 ist das Zweite Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb in Kraft getreten. Die Grundstruktur einer einheitlichen Regelung für den B2B- und B2C-Bereich wurde beibehalten. Gleichwohl finden sich unterschiedliche Bestimmungen für den B2C-Bereich in § 3 Abs. 2–4 UWG, während § 4 Nr. 1–2 und 4 UWG n.F. besondere Regelungen für den B2B-Bereich enthält. Die „fachliche Sorgfalt“ in § 2 Nr. 7 UWG wurde zur „unternehmerischen Sorgfalt“.
Thea Becker Die Tagesschau-App als Rechtsproblem. Klagen gegen ARD und NDR durch Zeitungsverlage wegen unlauterem Wettbewerb
Jessika Karnaseril Zur Ubertragbarkeit des Wettbewerbsrechts auf das Gesundheitswesen
Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich VWL - Gesundheitsökonomie, Note: 2,0, Universität Bayreuth, Veranstaltung: Seminar Gesundheitsökonomie, Sprache: Deutsch, Abstract: 1. Einleitung1.1 Wettbewerb im GesundheitswesenDas Gesundheitswesen unterliegt derzeit international auch national einem tief greifenden Wandel, der sich mit den Schlagworten Industrialisierung, Privatisierung und Fusionen andeuten lässt. Andererseits wird er von zahlreichen Reformen beeinflusst, die in ihrer Gesamtheit bedingen, dass der Gesundheitsmarkt ständig Veränderungen ausgesetzt ist. Über den „richtigen" Weg für das Gesundheitswesen wird in Deutschland politisch heftig gestritten. In den letzten Jahren hat sich jedoch der politische Wille durchgesetzt das System wettbewerblich auszurichten und folglich mit mehr wettbewerblichen Instrumenten zu versehen, um das Ziel der Effizienz zu erreichen. Der Wettbewerb unter den Leistungsanbietern im Krankenhaussektor, bei Ärzten, Apothekern wie auch bei Krankenkassen wird diesen Prozess verschärfen und eine Ökonomisierung vorantreiben.2 Beobachtet man diese Tendenzen, scheint es, dass neben gesundheitsökonomischen Fragestellungen auch die wettbewerbs- rechtliche Sicht relevant ist. Die Fragen lauten: Wie kann man die schädlichen Nebenfolgen des Wettbewerbs begrenzen? Ob und inwieweit sind Angebot und Nachfrage von Dienst- und Sachleistungen im Gesundheitssektor als wirtschaftliche Tätigkeit im Sinne der durch das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkun...
Claus-Dieter Schreier Zur kombinierten Nutzung von internationalem Steuergefalle und sozialrechtlichen Regelungen
Inhaltsangabe:Einleitung: Das 20. Jahrhundert wird als das Jahrhundert der Globalisierung bezeichnet. Global agierende Unternehmen sind dabei nicht auf einen einzigen Standort mit seinen Vor- und Nachteilen angewiesen. Im internationalen Vergleich hat der Standort Deutschland weniger an Qualität verloren, als vielmehr andere Standorte an Qualität zugelegt haben. Die Unternehmen sind in der Standortwahl der Produktionsstätten flexibel. Der Wettbewerb unter Produzenten und Lieferanten ist damit um den Wettbewerb zwischen den Ländern und Regionen um Investoren und Kapital ergänzt und verschärft worden. Bei der Entscheidung für oder gegen einen Standort rücken Lohnkosten, Lohnzusatzkosten, sowie Steuerbelastung und Subventionen zunehmend in den Mittelpunkt. Gleichzeitig müssen sich die Unternehmen selber vermehrt dem internationalen Wettbewerb stellen und geraten zunehmend unter den Druck anderer global agierender Konzerne. Unter diesem Eindruck findet das internationale Steuergefälle in der optimalen Wettbewerbsstrategie zunehmend Berücksichtigung. Ein klassisches Hochsteuerland wie die Bundesrepublik Deutschland wird dadurch mit einem sinkenden Anteil der Körperschaftsteuer am Gesamtsteueraufkommen konfrontiert. Global Players nutzen ihre Macht, indem sie Investitionen in alte und neue Produktionsstandorte von Steuervergünstigungen abhängig machen und sie nutzen ihr bestehendes, weitverzweigtes Unternehmensnetz zur Steuerminimierung über Ländergrenzen hinweg. Die Integration de...
Linda Hieckmann Infrastrukturelle Anforderungen an Unternehmensstandorte in Braunschweig
Diplomarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich BWL - Allgemeines, Note: 1,0, Technische Universität Carolo-Wilhelmina zu Braunschweig, 65 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Effiziente Verkehrsnetze und Verkehrssysteme sind für eineWirtschaftsentwicklung von grundlegender Bedeutung. Unternehmen der verschiedensten Branchen an einem Standort sind auf eine zuverlässige Infrastruktur in ihrer ganzen Vielfalt angewiesen. Denn Einigkeit besteht in der Frage, dass eine gute Infrastruktur erfolgsrelevant und der Standort für Unternehmen Erfolgsbestimmend ist, insbesondere als Folge der vorhandenenInfrastruktur. In der heutigen, von zunehmendem Wettbewerb und fortschreitender Internationalisierung der Wirtschaftsprozesse geprägten Zeit erwägen viele Unternehmen ihre Produktion, Forschung und Entwicklung in das Ausland zu verlagern. Das Beispiel der hohen Lohnkosten und Steuersätze in Deutschland,welche weit über denen anderer Länder liegen, führt Kerkhoff in seiner Literatur als Gründe für eine Verlagerung der Unternehmensprozesse in das Ausland an. Das hemmt die Lust an einem Aufrechterhalten der Produktion in Deutschland, so Kerkhoff und drängt: „Wer jetzt nicht den Schritt ins Ausland wagt, läuftmittelfristig Gefahr, im immer härteren internationalen Wettbewerb zu den „Verlierern" zu gehören."Aber was spricht gegen eine Ansiedlung, beziehungsweise gegen eineErhaltung eines Unternehmens in Deutschland oder gar am StandortBraunschweig? In diesem Zusam...
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