Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/skhg,sl/36
Timestamp: 2017-03-30 20:24:16
Document Index: 393419246

Matched Legal Cases: ['§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 36', '§ 36', '§ 35', '§ 37']

§ 36 SKHG, Förderung zum Ausgleich von Eigenmitteln | Gesetze auf anwalt24.de
§ 36 SKHG, Förderung zum Ausgleich von Eigenmitteln Inhaltsübersicht
Gesetz Nr. 1573 Saarländisches Krankenhausgesetz Landesrecht Saarland…§ 36 SKHG, Förderung zum Ausgleich von Eigenmitteln§ 37 SKHG, Förderung bei Ausscheiden aus dem Krankenhausplan§ 38 SKHG, Förderung von Forschungsvorhaben§ 39 SKHG, Sicherung der Zweckbestimmung, Auflagen und Bedingungen§ 40 SKHG, Rückzahlung von Fördermitteln§ 41 SKHG, Verzinsung§ 42 SKHG, Beteiligung der Gemeinden an der Mittelaufbringung§ 43 SKHG, Staatliche Anerkennung von Aus- und Weiterbildungsstätten§ 44 SKHG, Darlehen aus Landesmitteln§ 45 SKHG, Änderung anderer Rechtsvorschriften§ 46 SKHG, Inkrafttreten
§ 36 SKHG, Förderung zum Ausgleich von Eigenmitteln
§ 36 SKHGGesetz Nr. 1573 Saarländisches KrankenhausgesetzLandesrecht SaarlandSiebenter Abschnitt – Förderung der KrankenhäuserTitel: Gesetz Nr. 1573 Saarländisches KrankenhausgesetzNormgeber: SaarlandRedaktionelle Abkürzung: SKHG,SLGliederungs-Nr.: 2126-3Normtyp: Gesetz(1) Sind in einem Krankenhaus bei Beginn der Förderung nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz mit Eigenmitteln des Krankenhauses beschaffte, der Abnutzung unterliegende Anlagegüter vorhanden, deren regelmäßige Nutzungsdauer zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgelaufen ist, so ist dem Krankenhaus bei seinem Ausscheiden aus dem Krankenhausplan auf Antrag ein dem Anteil der Eigenmittel entsprechender Ausgleich für die Abnutzung während der Zeit der Förderung aus Fördermitteln zu gewähren.(2) Für die Berechnung des Ausgleichsanspruchs sind der Wert des Anlageguts bei Beginn der Förderung und die restliche Nutzungsdauer während der Zeit der Förderung zugrunde zu legen.(3) Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend bei teilweisem Ausscheiden aus dem Krankenhausplan.(4) Die Förderung nach den Absätzen 1 bis 3 kann pauschaliert werden, wenn der genaue Ausgleichsbetrag nur mit unverhältnismäßig großem Aufwand ermittelt werden könnte.
§ 35 SKHG, Förderung zur Betreuung von Kindern§ 37 SKHG, Förderung bei Ausscheiden aus dem Krankenhausplan