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Timestamp: 2020-06-02 00:32:13
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§18', '§13', '§33', '§33', '§33']

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Hilfsmittel 5 0 5 1
Autor Thema: Hilfsmittel (Gelesen 47042 mal)
Re: Hilfsmittel
« Antwort #60 am: 01. Oktober 2013, 13:52:17 »
Anspruch auf passgerechte Windeln
Gesetzlich Krankenversicherte haben einen Anspruch auf passgerechte,
mängelfreie Windeln in ausreichender Stückzahl.
Die Versicherten sind nicht auf eine Windelversorgung durch den Vertragspartner der Krankenkasse beschränkt, wenn dessen Lieferungen unzureichend sind.
Dies entschied das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 15. November 2012 - Az.: L 1 KR 263/11.
Geklagt hatte eine mittlerweile verstorbene Frau aus Berlin, Ihre Tochter verfolgte die Klage als Erbin weiter:
Ihre pflegebedürftige Mutter war in den letzten Lebensjahren vollständig gelähmt und inkontinent.
Die Tochter hatte ihre Mutter bis zu deren Tod in Zusammenarbeit mit einem ambulanten Pflegedienst zuhause gepflegt.
Die Windeln wurden zunächst vom Hausarzt verordnet und auf Kosten der Krankenkasse von der Klägerin selbst beschafft.
Ab Juli 2008 sollte die Klägerin ihre Windeln jedoch nur noch vom exklusiven Vertragspartner der Krankenkasse beziehen.
Hintergrund dieser Änderung war, dass die Krankenkasse der Klägerin von der seit 2007 bestehenden Möglichkeit Gebrauch gemacht hatte, einen Vertrag mit einem bestimmten Leistungserbringer (Sanitätshäuser, Hersteller, Apotheken) über die Lieferung von Hilfsmitteln zu schließen.
Trifft die Krankenkasse eine solche vertragliche Regelung, müssen die Versicherten ihre Hilfsmittel grundsätzlich von diesem einen Leistungserbringer beziehen.
Die Tochter wies die Krankenkasse auf die Ungeeignetheit der gestellten Windeln hin und stellte einen Antrag auf Versorgung durch einen anderen Leistungserbringer, der von der Krankenkasse jedoch abgelehnt wurde.
Die Tochter führte im gerichtlichen Verfahren aus, dass jede dritte Windel fehlerhaft gewesen sei.
Wegen der fehlenden Passgenauigkeit seien die Windeln undicht gewesen und hätten sich zudem beim Tragen teilweise aufgelöst.
Diese Angaben wurden durch die Protokolle des ambulanten Pflegedienstes bestätigt.
Die Klägerin demonstrierte dies zudem im Erörterungstermin vor Gericht.
Die Krankenkasse argumentierte hingegen stets dahingehend, dass ei ne hochwertige Versorgung mit Inkontinenzartikeln durch ihren Vertragspartner sichergestellt sei.
Das Gericht sah die Ausführungen der Klägerin jedoch als erwiesen an.
Die von der Beklagten zur Verfügung gestellten Windeln seien jedenfalls so häufig ungeeignet gewesen,
dass die Versorgung insgesamt unzureichend gewesen sei.
Dies stehe dem Anspruch der Klägerin aus Paragraf 33 Absatz 1 Satz 1 SGB V (Sozialgesetzbuch)
auf passgerechte und mängelfreie Windeln in ausreichender Stückzahl entgegen.
Somit sei die Klägerin nicht mehr auf eine Windelversorgung durch den Vertragspartner der Krankenkasse beschränkt gewesen.
Vielmehr habe ihr im konkreten Einzelfall ein Allspruch auf Windeln einer anderen Marke zugestanden.
Sie könne daher von der Krankenkasse die Übernahme der Mehrkosten für die verwendeten besseren Windeln verlangen.
« Letzte Änderung: 01. Oktober 2013, 13:55:42 von RalleGA »
« Antwort #61 am: 27. Juli 2014, 07:00:41 »
Zum Rollator gibt es eine Ergotherapie
Bekommen Senioren einen Rollator verordnet, sollten sie ihren Arzt auch gleich um eine zusätzliche Ergotherapie bitten.
Denn viele Ärzte wissen nicht, dass sie bei der Verordnung eines Rollators als Hilfsmittel auch gleich eine ergotherapeutische Behandlung anweisen können.
Darauf weist die Deutsche Seniorenliga hin.
Von den zusätzlichen Stunden profitieren Ältere, denn dort können sie den Bewegungsablauf üben.
Dadurch lernen sie, ihre neuen Gehhilfen richtig zu bedienen.
Durch das Training sollen Stürze der Senioren mit den Rollatoren vermieden werden.
Fundquelle: Auszug – „VOLKSSTIMME“ Juli 2014
« Antwort #62 am: 08. Oktober 2014, 09:39:57 »
Hilfsmitteln bzw. Hilfsmittelversorgung
neu eingefügt am 06.02.2015
www.elektromobile-magdeburg.de
« Letzte Änderung: 06. Februar 2015, 09:37:36 von RalleGA »
« Antwort #63 am: 10. Februar 2016, 08:35:43 »
Welches sind die 50 wichtigsten Hilfsmittel?
Die Weltgesundheitsorganisation WHO will eine Liste mit den weltweit wichtigsten 50 Hilfsmitteln
("top 50 priority assistive products") erstellen und bittet dabei um Unterstützung.
Experten, Hilfsmittelnutzer und Angehörige können in einer Online-Befragung mitabstimmen.
Mithilfe der Liste soll der Zugang zu Hilfsmitteln weltweit verbessert werden.
Weitere Hintergrundinformationen und die Befragung selbst finden Sie hier:
Über die Sprachauswahl gibt es alle Infos und den Fragebogen auch auf Deutsch.
Die Befragung läuft bis zum 3. März 2016.
« Letzte Änderung: 10. Februar 2016, 08:37:33 von RalleGA »
« Antwort #64 am: 28. September 2016, 10:15:36 »
Hilfsmittel – Ein Milliardenmarkt, über den keiner spricht –
Qualität der Hilfen lässt oft zu wünschen übrig – neue Regeln sollen Abhilfe schaffen
Der Schlaganfall: Je nach Schwere können Sprachstörungen die Folge sein oder Beeinträchtigungen der Motorik.
Die Menschen brauchen auch nach der stationären Behandlung Hilfe von Therapeuten, um das Sprechen wieder zu lernen oder das Gehen und Greifen. Und um körperliche Einschränkungen auszugleichen, ist eventuell auch ein Rollator oder Rollstuhl nötig.
Was sind Heilmittel und was sind Hilfsmittel?
Heilmittel sind - anders als der Begriff vermuten lässt - medizinische Behandlungen, die von Vertragsärzten verordnet und von speziell ausgebildeten Therapeuten erbracht werden. Hilfsmittel sind (technische) Gegenstände, mit denen gesundheitliche Defizite ausgeglichen werden sollen - von der Inkontinenzhilfe (Windeln, Katheder) über Bandagen und Prothesen bis hin zu Rollatoren und Rollstühlen.
Warum ist eine neue gesetzliche Regelung nötig?
Trotz der Milliardenkosten ließ die Qualität der von den Kassen genehmigte Hilfsmittel oft zu wünschen übrig. Kassen gerieten unter anderem in die Kritik, weil sie ihren Versicherten wenig saugfähige, billige Windeln anboten. Die Patienten mussten draufzahlen, wenn sie bessere Qualität haben wollten. Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will nun die Grundlage für diese Hilfen neu regeln - in einem Gesetz zur Stärkung der Heil und Hilfsmittelversorgung.
Was soll bei den Hilfsmitteln verbessert werden?
Der GKV-Spitzenverband muss in nächster Zeit sein Sortiment mit 35.000 Einzelprodukten auf den aktuellen Stand der Technik bringen. Zudem müssen die Kassen ihren Versicherten eine größere Auswahl innerhalb der jeweiligen Hilfsmittelgruppen - etwa bei Hörgeräten, Rollstühlen oder Windeln - zur Verfügung stellen, ohne dass diese draufzahlen müssen. Und alles dies soll besser kontrolliert werden.
Was soll bei den Heilmitteln neu geregelt werden?
In Modellversuchen soll festgestellt werden, ob für die Behandlung Verantwortung vom Arzt weg hin zu Physiound Ergotherapeuten oder Logopäden verlagert werden kann. Im Gespräch ist eine „Blankoverordnung", bei der der Arzt zwar weiter die Diagnose stellt, der Therapeut aber selbst die Therapie bestimmt. Bisher lag beides beim Arzt. Offen ist bislang, wer dann die finanzielle Verantwortung für eine Therapie übernimmt. Hier zögern die Verbände der Heilmittelerbringer noch.
Fundquelle: Auszug – „ALTMARK-Zeitung“ August 2016
« Letzte Änderung: 28. September 2016, 10:19:39 von RalleGA »
« Antwort #65 am: 13. Dezember 2016, 10:24:13 »
Hilfsmittel zum Sonderpreis
Krankenversicherte dürfen auf Preisnachlässe bei medizinischen Hilfsmitteln wie Schuheinlagen,
Blutzuckertests oder Hörgeräten hoffen.
Ein Grundsatz-Urteil erlaubt es den Händlern solcher Produkte, ihren Kunden die Zuzahlung an die gesetzliche Krankenkasse zu erlassen.
Zwar seien die Versicherten prinzipiell zur Selbstbeteiligung verpflichtet.
BGH-Urteil vom 01.12.2016 (Az.: I ZR 143/15).
Dem Händler stehe es aber frei, von der Einziehung des fälligen Betrags auf eigene Kosten abzusehen.
Zu den Hilfsmitteln zählen auch Messgeräte, Prothesen und Rollstühle.
Auswirkungen für verschreibungspflichtige Arzneimittel gibt es nicht.
Für die Versicherten können sich dadurch erhebliche Einsparungen ergeben.
Bei bewilligten Hilfsmitteln haben die Patienten in der Regel zwischen 5 – 10 Euro aus eigener Tasche zu zahlen.
Bei Produkten zum Verbrauch wie Spritzen oder Inkontinenzhilfen sind es 10% der Kosten je Packung bei maximal 10 € im Monat. Offen ist allerdings, wie viele Händler von dem nun höchstrichterlich ermöglichten Zuzahlungs-Verzieht tatsächlich Gebrauch machen.
Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs, die den Fall vor Gericht gebracht hatte,
beobachtet solche Werbeaktionen bisher vorwiegend im Bereich der Diabetiker-Produkte.
Dort geht es nach Auskunft der verklagten Dr. Schweizer Gesellschaft um kleine Beträge von höchstens 2 €.
Dafür extra eine Rechnung auszustellen und notfalls Mahnungen zu verschicken, sei unverhältnismäßig.
Das Familienunternehmen aus der Nähe von Ulm vertreibt über einen Online-Shop vorwiegend Diabetiker-Bedarf im Laden könne die Zuzahlung an der Kasse einfach abkassiert werden.
Die Firma hatte deshalb 2013 mit dem Erlass der Zuzahlung geworben.
Die Wettbewerbsschützer hatten Dr. Schweizer abgemahnt und verklagt,
weil sie kleine Händler und Apotheken im Nachteil sehen.
Laut BGH sind die Zuzahlungen aber nicht zum Schutz von Mitbewerbern gedacht.
Ein Rabatt ist bei Hilfsmitteln möglich, weil die Forderungen hier auf den Händler übergehen -
er kann also verzichten, z.B. bei Arzneimitteln liegt der Anspruch auf das Geld bei der Krankenkasse.
Fundquelle: Auszug – „ALTMARK-Zeitung“ Dezember 2016
« Letzte Änderung: 13. Dezember 2016, 10:27:36 von RalleGA »
« Antwort #66 am: 27. Juli 2017, 11:35:20 »
Das Gesetz HHVG ist im April 2017 in Kraft getreten. Es sorgt für mehr Qualität bei Hilfsmitteln wie Rollstühlen und Prothesen und unterstreicht die wichtige Rolle der Therapieberufe (z.B. Physiotherapeuten).
Die Ausnahmeregelung für einen Leistungsanspruch auf Brillengläser wird ebenfalls erweitert.
Mehr Informationen hier: (HHVG)
« Letzte Änderung: 27. Juli 2017, 11:38:06 von RalleGA »
« Antwort #67 am: 03. Mai 2018, 09:03:48 »
angemessener Rollstuhl
"Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist ein Hilfsmittel erforderlich, wenn sein Einsatz zur Lebensbewältigung im Rahmen der Grundbedürfnisse des täglichen Lebens benötigt wird.
Zu diesen Grundbedürfnissen gehören insbesondere die körperlichen Grundfunktionen wie Gehen, Stehen, Treppensteigen, Sitzen, Liegen, Greifen, Sehen usw...
Maßstab ist dabei der gesunde Mensch, zu dessen Grundbedürfnissen der kranke und behinderte Mensch durch die medizinische Rehabilitation und mit Hilfe der von der Krankenkasse gelieferten Hilfsmittel wieder aufschließen soll. Für die Herstellung einer ausreichenden Bewegungsfreiheit sind dabei solche Hilfsmittel erforderlich, die dem behinderten Menschen einen Bewegungsradius verschaffen, wie ihn ein nicht behinderter Mensch üblicherweise noch zu Fuß erreicht."
BSG vom 25.02.2009 (Az.: 1 BvR 120/09)
Mehr dazu auch hier: HR-defacto 23.April 2018
« Letzte Änderung: 03. Mai 2018, 09:13:29 von RalleGA »
« Antwort #68 am: 06. Mai 2018, 09:53:39 »
Drei Wochen-Frist für Anträge auf Hilfsmittel gekippt
Mit dem Urteil vom 15.3.2018 hat das BSG die 3-5 Wochen Frist für Bearbeitung von Anträgen über Hilfsmittel gekippt.
Ab nun gilt die Fristenregelung des §18 SGB IX.
Hilfsmittel zum Ausgleich einer Behinderung müssen nun nicht mehr innerhalb von 3 Wochen, bei der Anrufung des MDK
innerhalb von 5 Wochen genehmigt werden.
Somit ist auch die Selbstbeschaffung innerhalb dieser Frist nicht mehr möglich, ohne das Risiko einzugehen diese Kosten nicht mehr von der Krankenkasse ersetzt zu bekommen.
Dies gilt nicht für Hilfsmittel, die für Therapiezwecke eingesetzt werden.
Hierfür ist weiterhin die Genehmigungsfiktion gemäß §13 Abs. 3a SGB V gültig.
Die Entscheidung hat das BSG wie folgt begründet: „Hilfsmittel der GKV zur Vorbeugung“ (§33 Abs.1 Satz 1 Var. 2 SGB V) und zum Behinderungsausgleich (§33 Abs. 1 Satz 1 Var. 3 SGB V) gehören – anders als Leistungen, die der Sicherung des Erfolgs einer Krankenbehandlung dienen (§33 Abs.1 Satz 1 Var. 1 SGB V) – zu den Leistungen zur medizinischen Reha.
Sie werden nicht in erster Linie mit dem Ziel eingesetzt, auf die Krankheit…. Therapeutisch einzuwirken, sondern hauptsächlich mit dem Ziel, die damit verbundene Teilhabe- beeinträchtigung eines Menschen mit Behinderung auszugleichen oder zu mildern.
Bei Hilfsmitteln, wie Rollstühle, Elektrorollstühle, etc., die zum Behinderungsausgleich dienen muss der Antragsteller
nun wieder bis zu 2 Monaten auf eine Entscheidung der zuständigen Krankenkasse warten.
Sollten die entsprechenden Fristen für sämtliche Hilfsmittel, also zur Therapie oder zum Behinderungsausgleich verstreichen,
gilt weiterhin nach Zugang des Ablehnungsbescheides das Recht auf Selbstbeschaffung.
Sollte die Ablehnung der Krankenkasse rechtswidrig sein, muss sie die Kosten für den Kaufpreis erstatten.
In Juristenkreisen rechnet man allerdings damit, dass sich über kurz oder lang das BVG (Bundesverfassungsgericht)
mit dieser Thematik beschäftigen wird.
« Letzte Änderung: 06. Mai 2018, 09:59:51 von RalleGA »
« Antwort #69 am: 03. Oktober 2018, 10:19:03 »
Jede kontrollierte Ausführung einer Bewegung erfordert ein gewisses Maß an Koordination.
Und es lohnt, diese Fähigkeit zu schärfen.
Denn sie hilft nicht nur die sportliche Leistung zu verbessern, sondern schützt auch vor Verletzungen.
Koordination ist verantwortlich für das Erlernen, Steuern, Abstimmen und Anpassen von Bewegungsabläufen.
Je größer die Geschicklichkeit, desto einfacher lassen sich auch sportliche Anforderungen erfüllen.
Doch nicht nur Sportler sollten ihre Großmotorik schulen.
Im Vordergrund der Koordination steht das harmonische Zusammenspiel von unseren Sinnesorganen,
dem peripherem und zentralem Nervensystem sowie der Skelettmuskulatur als steuerndes Organ.
Im Sinne der Verletzungsprophylaxe nimmt die Koordination einen großen Stellenwert ein.
Gerade mit zunehmendem Alter kann gezieltes Koordinationstraining die Mobilität erhalten und die Sturzgefahr senken.
Doch gerade bei einem Büroalltag bleibt die Feinabstimmung von Bewegungen häufig auf der Strecke.
Wer also im Alltag oder auch im Sport gute Leistungen erreichen möchte, kommt an den koordinativen Fähigkeiten des Körpers nicht vorbei.
Ein Koordinationstraining ist die beste Grundlage, um auch mehr Kraft, Ausdauer und Schnelligkeit zu erreichen.
Zwei klassische Übungen sind der Hampelmann und die Standwaage.
Arme und Beine werden im Wechsel aneinander gebracht.
Hier sind auch Variationen möglich.
Etwa werden Beine und Arme gleichzeitig zusammengeführt oder Wechselsprünge nach vorn und hinten durchgeführt.
Außerdem lässt sich der Rhythmus von Bein und Armbewegung ändern.
Dynamische Standwaage:
Bei dieser Übung steht man auf einem Bein und streckt das andere Bein nach hinten aus.
Die Arme werden gestreckt neben den Ohren positioniert.
Nun zieht man das gestreckte Bein abwechselnd zur Brust und führt gleichzeitig beide Arme Richtung Knie.
Dann sowohl Beine als auch Arme wieder stecken.
Erschwerend können bei der Übung die Augen geschlossen werden.
« Letzte Änderung: 03. Oktober 2018, 10:22:58 von RalleGA »
« Antwort #70 am: 11. Oktober 2019, 09:58:28 »
Schmerzen im künstlichen Gelenk sollten Patienten ernst nehmen.
Egal ob sie direkt nach der Operation auftreten oder erst Jahre später.
In jedem Fall sind die Symptome ein Grund, zum Arzt zu gehen.
Wer anhaltende Schmerzen am künstlichen Knie- oder Hüftgelenk hat, sollte umgehend zum Arzt gehen und das abklären lassen.
Das gilt ebenso für Rötungen und Schwellungen des Gelenks.
Denn dahinter kann eine Infektion stecken.
Und diese sollte so schnell wie möglich behandelt werden.
Denn eine realistische Chance, um sie mit Antibiotika in den Griff zu bekommen, bestehe lediglich in den ersten drei Wochen nach Beginn der Symptome. Im schlimmsten Fall drohen langwierige Behandlungen mit Operationen.
Infektionen könnten durchaus Jahrzehnte nach der Implantation auftreten.
Die möglichen Ursachen sind vielfältig: Selbst durch eine kleinere Verletzung beim Heimwerken gelangen mitunter Bakterien ins Blut und darüber zum Implantat, das sich als unbelebter Fremdkörper nicht selbst vor der Besiedlung durch diese Erreger schützen könne.
Deshalb blieben Bakterien dort bevorzugt haften und könnten sich ungestört vermehren.
Bereits verhältnismäßig wenige Keime lösen eventuell eine ernsthafte Infektion aus. Träger eines künstlichen Gelenks sollten aus diesem Grund auch kleinere Wunden immer gut desinfizieren und beobachten, wie diese verheilen.
Empfehlung: generell, ihren Körper ein Leben lang von Kopf bis Fuß besonders aufmerksam zu pflegen.
« Letzte Änderung: 11. Oktober 2019, 10:02:55 von RalleGA »
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