Source: https://revosax.sachsen.de/vorschrift/1185.4
Timestamp: 2019-06-27 00:53:46
Document Index: 159810903

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 5', '§ 7', '§ 8', '§ 14', '§ 20', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 11']

Historische Fassung war gültig vom 29.10.2014 bis 23.03.2018
das hauptberuflich tätige wissenschaftliche und künstlerische Personal der Hochschulen nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit der Hochschulen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Hochschulfreiheitsgesetz – SächsHSFG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Januar 2013 (SächsGVBl. S. 3), in der jeweils geltenden Fassung, sowie die Mitglieder des Rektorats dieser Hochschulen,
(2) Das Staatsministerium der Justiz und für Europa kann die Beurteilung der Beamten in den Laufbahnen der zweiten Einstiegsebene der Laufbahngruppe 2 seines Geschäftsbereichs abweichend von dieser Verordnung regeln.
(3) Das Staatsministerium für Kultus kann die Beurteilung der Beamten im Schuldienst abweichend von § 3 Abs. 1, § 5 Abs. 1 bis 6 sowie § 7 regeln. 1
(4) Beamte auf Probe, mit Ausnahme derer, denen ein Amt im Sinne von § 8 Abs. 1 und 2 SächsBG übertragen wurde, werden spätestens drei Monate vor dem Ablauf der Regelprobezeit dienstlich beurteilt (Probezeitbeurteilung). Kommt eine Verkürzung der Probezeit in Betracht oder sind Vordienstzeiten anzurechnen, ist der Beamte drei Monate vor dem voraussichtlichen Ablauf der Probezeit zu beurteilen. Kann die Bewährung während der Probezeit noch nicht abschließend beurteilt werden, ist der Beamte spätestens drei Monate vor Ablauf der verlängerten Probezeit erneut zu beurteilen.
(5) Vorschriften über die Beurteilung in Ausbildungs- und Prüfungsordnungen bleiben unberührt. 2
(1) Die Beamten werden regelmäßig alle drei Jahre zu festen Stichtagen dienstlich beurteilt. Der erste gemeinsame Stichtag ist für die Beamten der zweiten Einstiegsebene der Laufbahngruppe 2 der 1. Juni 2006, für die Beamten der ersten Einstiegsebene der Laufbahngruppe 2 der 1. Juni 2007 und für die Beamten der zweiten Einstiegsebene der Laufbahngruppe 1 der 1. Juni 2008.
die von ihrer dienstlichen Tätigkeit freigestellt oder
beurlaubt waren,
die als Mitglieder einer Personal- oder Schwerbehindertenvertretung oder als Frauenbeauftragte
von ihrer dienstlichen Tätigkeit ganz freigestellt waren,
bei denen aus einem sonstigen in der Person des
Beamten liegenden Grund eine Beurteilung tatsächlich oder rechtlich nicht möglich war, zum Beispiel wegen längerer Krankheit,
Nach dem rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens, der Einstellung der Ermittlungen oder dem Wegfall des sonstigen wichtigen Grundes ist die Regelbeurteilung unverzüglich nachzuholen. 3
Für einen Beamten, der gemäß§ 14 des Gesetzes zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern ( Beamtenstatusgesetz – BeamtStG) vom 17. Juni 2008 (BGBl. I S. 1010), das durch Artikel 15 Abs. 16 des Gesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160, 262) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, abgeordnet oder gemäß § 20 BeamtStG zugewiesen ist, soll eine Einschätzung über seine Eignung, Befähigung und fachliche Leistung bei der Einrichtung angefordert und bei den dienstlichen Beurteilungen berücksichtigt werden. Die Einschätzung ist dem Beamten zur Kenntnis zu geben. 4
§ 1 geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 16. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 901, 908) und durch Artikel 10 der Verordnung vom 16. September 2014 (SächsGVBl. S. 530, 561)
§ 2 geändert durch Artikel 10 der Verordnung vom 16. September 2014 (SächsGVBl. S. 530, 561)
§ 3 geändert durch Artikel 10 der Verordnung vom 16. September 2014 (SächsGVBl. S. 530, 561)
§ 11 geändert durch Artikel 4 der Verordnung vom 23. Juni 2009 (SächsGVBl. S. 402, 408)
Fassung gültig bis: 23. März 2018
Quelle: REVOSax http://revosax.sachsen.de/vorschrift/1185.4 Stand vom 27.06.2019