Source: http://blog.handelsblatt.com/rechtsboard/2011/08/
Timestamp: 2016-09-28 20:44:39
Document Index: 335376814

Matched Legal Cases: ['§ 613', 'EuG', 'BGH', '§ 124', '§ 135', 'BGH']

August | 2011 | Rechtsboard
Archiv für den Monat August 2011	Wirksamer Abschluss eines dreiseitigen Vertrags – Umgehung von § 613a BGB bei Losverfahren?
25.08.2011, Autor: Gastautor	RA/FAArbR Klaus Heeke, Partner bei Raupach & Wollert-Elmendorff, Frankfurt/M.
Kategorie: Gastbeiträge, Heeke, Klaus	| Tags: Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft, Betriebsübergang	Urlaub und Urlaubsabgeltung und kein bisschen Ende?
Kategorie: Gastbeiträge, Gunreben, Daniela	| Tags: Ausschlussfristen, Befristung von Urlaubsansprüchen, Schlussanträge, Urlaub, Urlaubsabgeltung, Urlaubsrecht, Vorlage zum EuGH	Eigenverantwortliche Fortbildung des Aufsichtsrats
22.08.2011, Autor: Ulrich Noack	„Die Mitglieder des Aufsichtsrats nehmen die für ihre Aufgaben erforderlichen Aus- und Fortbildungsmaßnahmen eigenverantwortlich wahr. Dabei sollen sie von der Gesellschaft angemessen unterstützt werden.“ (Nr. 5.4.1. Deutscher Corporate Governance Kodex seit Juli 2010). Dieser Empfehlung dürfte sich keine Aktiengesellschaft ausdrücklich verweigern. Sogleich haben sich etliche Weiterbildungsangebote für den Aufsichtsrat entwickelt (s.u.). Offenbar gibt es einen Markt (bzw: es ist ein Markt eröffnet worden) – und dieser wird bedient. Gegen Qualifizierung ist gewiss nichts einzuwenden. Insbesondere kann es nützlich sein, wenn Aufsichtsratsanwärter das nötige Rüstzeug auch auf diesem Wege erwerben. Freilich ist Lebenserfahrung nicht durch Schulung vermittelbar und diese Erfahrung spielt eine große Rolle bei der Organtätigkeit. Auch wäre es misslich, wenn die Aus- und Fortbildungsmaßnahmen nur als kollektives Kurserlebnis verstanden werden. Die Eigenverantwortung, die der Kodex nennt, kann sich auch im persönlichen Eigenstudium äußern. Daher darf die Antwort auf die Frage, welche Fortbildung das Mitglied des Aufsichtsrats betrieben hat, auch lauten: Es habe regelmäßig das von der Gesellschaft zur Verfügung gestellte Exemplar „Der Betrieb“ (pars pro toto) gelesen.
Kategorie: Allgemein	| Tags: Aktiengesellschaft, Aufsichtsrat, Fortbildung, Kodex, Weiterbildung	Eintragungsfähigkeit von Gewinnabführungsverträgen bei der GmbH
Kategorie: Pittrof, Sabine	| Tags: Eintragung, GmbH, GmbH-Recht, Handelsregister, Stiller Gesellschafter, Teilgewinnabführungsvertrag	BGH erleichtert Schadensersatz bei Vergabefehlern
Kategorie: Schröder, Holger	| Tags: Missachtung von Vergabevorschriften, Schadensersatz, Vergaberecht, Verschulden bei Vertragsschluss	Die Bedeutung von Vertraulichkeitsabreden
12.08.2011, Autor: Gastautor	RA Peter Homberg, Partner bei Raupach & Wollert-Elmendorff
Kategorie: Gastbeiträge, Homberg, Peter	| Tags: Gewerblicher Rechtsschutz, Lizenzvertrag, Vertraulichkeitsabrede	Energieversorgungsunternehmen vor immer neuen Herausforderungen
Kategorie: Gastbeiträge, Marthol, Christian	| Tags: Energieversorgungsunternehmen, Energiewirtschaftsgesetz, Novelle, Transportnetznetzbetreiber	Stimmrechtsberatung wie Stimmrechtsvollmacht regulieren?
08.08.2011, Autor: Ulrich Noack	Wie soll ich mein Stimmrecht ausüben? Das fragt sich nicht nur der Wähler in der Politik, sondern auch der Aktionär vor der Hauptversammlung. Das Gesetz erwartet, dass die Verwaltung „Vorschläge zur Beschlussfassung“ mache (§ 124 Abs. 3 AktG). Bevollmächtigte Kreditinstitute haben ggf. „eigene Abstimmungsvorschläge“ zu präsentieren (§ 135 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1, Abs. 2 Satz 1 AktG), was aber eher die Ausnahme ist. Wer hilft da dem Manager eines Fonds, von dem erwartet wird, die Stimmrechte aus den vielen verschiedenen Aktien des Portfolios sachgerecht wahrzunehmen? Es sind seit etwa zehn Jahren internationale Beratungsunternehmen, die sich dieser Aufgabe widmen. Die Tätigkeit der professionellen Stimmrechtsberater ist in den Fokus der Regulatoren geraten (s. Grünbuch EU-Kommission zur Corporate Governance). » weiterlesen
Kategorie: Allgemein	| Tags: Corporate Governance, Hauptversammlung, Stimmrecht, Stimmrechtsberatung, Stimmrechtsvollmacht	Abfindungszahlungen bei Ausscheiden von Gesellschaftern
04.08.2011, Autor: Gastautor	RA Dr. Sabine Pittrof, Partnerin bei Raupach & Wollert-Elmendorff, Frankfurt/M. Trennen sich die Wege der Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), so kommt es häufig zum Streit insbesondere darüber, wann und in welchem Umfang die Abfindung zu zahlen ist. Oft hört man dabei von Verzögerungstaktiken, die die verbleibenden Gesellschafter hinsichtlich der Bestimmung und der Auszahlung des Abfindungsguthabens anwenden. Dem hat der BGH nun in zwei kürzlich ergangenen Entscheidungen einen (zeitlichen) Riegel vorgeschoben. » weiterlesen
Kategorie: Gastbeiträge, Pittrof, Sabine	| Tags: Abfindung, Ausscheiden, Gesellschafter	Überwachungsorgane: Die eigene Qualifizierung im Auge behalten
02.08.2011, Autor: Gastautor	RA Peter Lindt, Partner bei Rödl & Partner, Nürnberg
Kategorie: Gastbeiträge, Lindt, Peter	| Tags: Aufsichtsrat, Corporate Governance, Pflichtenkatalog	Suchen