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Timestamp: 2018-01-17 05:01:24
Document Index: 119113132

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 7', '§ 8', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 13', '§ 9', '§ 14', '§ 1']

Sitzung des Gemeinderates am 22.07.2014: Kurzbericht
Erstellt von Marinic am 17. Juli 2014
Kurzbericht über die Sitzung des Gemeinderates am 22.07.2014
In der Sitzung vom 24.06.2014 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Die Gemeindeverwaltung wird ermächtigt, gemeinsam mit der Kindergartenleitung, das Stellenbesetzungsverfahren für den Kindergarten Wiesenäcker abzuschließen und eine pädagogische Fachkraft einzustellen.
Die Gemeindeverwaltung wird zum Erwerb eines Gebäudes ermächtigt.
Der Gemeinderat hat dem 4. Nachtrag zum Vertrag zwischen der Stadt Rottenburg a.N. und der Firma NeckarCom Telekommunikation GmbH zugestimmt, der den Betrieb des Glasfasernetzes regelt.
TOP 3 – Bebauungsplan Bibis, 2. Änderung: Abwägung eingegangener Stellungnahmen
Im Oktober 2012 wurden erste Gespräche zur Teilüberplanung des Flst. 2818 im Baugebiet Bibis geführt. Nach Beratungen im Gemeinderat wurde am 20.11.2012 beschlossen, einen Bebauungsplan aufzustellen, um die Fläche, die bereits voll erschlossen ist, einer geregelten Bebauung zuzuführen.
Der Beschluss wurde am 29.11.2012 öffentlich bekannt gemacht und die öffentliche Auslegung in der Zeit vom 10.12.2012-10.01.2013 durchgeführt.
Am 09.01.2013 ging eine umfangreiche Stellungnahme von Bewohnern des Gebietes Bibis ein, die in Teilen Rechtsfragen, aber auch bauliche Vorgaben und Fragen zu den Konditionen der Einbeziehung beinhaltete. Es wurde bemängelt, dass die Änderung nicht aus dem Flächennutzungsplan entwickelt wurde, kein Bedarf nach einer Entwicklung in die freie Landschaft gegeben ist, eine Wertminderung benachbarter Grundstücke mit der Planung verbunden ist und keine Ausführungen zum Ausgleich des Eingriff in die Natur gemacht wurden. Außerdem wurde eine Ungleichbehandlung bezüglich überbaubarer Grundstücksfläche, Höhenentwicklung und Dachform, Zu- und Ausfahrtsverbot und Einfriedungen gesehen. Des Weiteren wurde in Frage gestellt, ob die Retentionsfläche ausreichend dimensioniert ist, ob die Entfernung zur Hochspannungsleitung ausreichend bemessen ist und wie mit Erschließungskosten und Kosten für Ausgleichsmaßnahmen verfahren wird.
Diese Stellungnahme ist im Rahmen des weiteren Verfahrens zu bewerten und eine Abwägungsentscheidung zu treffen. Zur Vermeidung von Missverständnissen und zur umfassenden Information wurde vorab ein Gespräch mit den stellungnehmenden Personen geführt.
Die verantwortliche Planerin, Frau Kauß-Brockmann, hat in der Sitzung einen Abwägungsvorschlag sehr detailliert vorgestellt, der auf alle aufgeworfenen bauplanungsrechtlichen Fragen eingeht.
Bürgermeister Hofelich ging darauf ein, dass die Einbeziehung der Grundstücksfläche zu denselben Konditionen stattfindet, die auch für die sonstigen Einwurfsgrundstücke im Gebiet gegolten haben.
Der Gemeinderat hat, bei einer Gegenstimme, den erläuterten Abwägungsvorschlägen zugestimmt.
Die Erdgeschossfußboden- und die Gebäudehöhe werden nochmals detailliert geprüft, ebenso die eventuelle Abstufung der Gebäudehöhen zur freien Landschaft.
In einer der nächsten Sitzungen werden die Ergebnisse der vorgenommenen Abwägung und die darauf aufbauend erfolgte Änderung der Planung vorgestellt und zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.
TOP 4 – Neuwahl des Gemeinderates: Feststellung über das Vorliegen / Nichtvorliegen von Hinderungsgründen
Am 25. Mai 2014 fand die Wahl des Gemeinderates statt. Das Wahlergebnis wurde im Gemeindeboten vom 05.06.2014 bekannt gemacht.
Der Gemeinderat hat festgestellt, dass bei den Gewählten keine Hinderungsgründe vorliegen, die einer ehrenamtlichen Tätigkeit als Gemeinderat entgegenstehen.
TOP 5 – Bedarfs- und Maßnahmeplanung für das Kindergartenjahr 2014/2015 und Prognose für das Jahr 2015/2016
Der Bedarfs- und Maßnahmeplan ist von den Gemeinden jährlich zu erstellen bzw. fortzuschreiben.
Situation in der Kleinkindbetreuung
Nach anfänglicher Skepsis unter den Eltern werden in den beiden örtlichen Kindertageseinrichtungen seit Oktober 2013 in insgesamt 3 Gruppen verschiedene Angebotsformen für die Betreuung von Kindern im Alter von 1 bzw. 2 Jahren bis zur Vollendung des 3. Lebensjahres angeboten, um den gesetzlichen Rechtsanspruch sicherzustellen. Insgesamt stehen bis zu 25 Betreuungsplätze zur Verfügung. Die Betreuung erfolgt jeweils am Vormittag über 6 Stunden.
Von 90 Kindern im Alter unter 3 Jahren in der Gemeinde Hirrlingen wurden im Juni 19 Kinder in den örtlichen Kindertageseinrichtungen betreut. Die Gruppen sind damit gut ausgelastet. Auch für das neue Kindergartenjahr liegen inzwischen wieder zahlreiche Anmeldungen vor, so dass die Gruppen auch im nächsten Jahr weiterhin gut besucht sein werden.
Situation in der Betreuung für Kinder ab 3 Jahren
In den beiden örtlichen Kindertageseinrichtungen werden in insgesamt 4 Gruppen verschiedene Angebotsformen (Regelbetreuung vor- und nachmittags und Betreuung in verlängerten Öffnungszeiten) für die Betreuung von Kindern im Alter von 3-6 Jahren bereitgehalten, um den gesetzlichen Rechtsanspruch sicherzustellen. Insgesamt betrachtet stehen 93 Betreuungsplätze in den beiden örtlichen Kindergärten zur Verfügung zur Verfügung.
Im Juni wurden bereits 91 Kinder in den örtlichen Kindertageseinrichtungen betreut. Unter Berücksichtigung möglicher Neuaufnahmen bzw. zum Wechsel aus der Kleinkindbetreuung könnten zum Ende des laufenden Kindergartenjahres 95 Plätze benötigt werden.
Im Kindergartenjahr 2014/2015 könnten zum Ende des Kindergartenjahres je nach Aufnahmesituation nach heutigem Kenntnisstand 93 bzw. 98 Plätze benötigt werden, d.h. die vorhandenen Plätze könnten u.U. nicht ausreichen.
Im Kindergartenjahr 2015/2016 könnte sich die Situation sogar noch etwas verschärfen.
In den folgenden Jahren werden die vorhandenen Gruppen also weiterhin voll ausgelastet sein. Teilweise werden sogar Plätze fehlen.
Diese Entwicklung war so nicht abzusehen, da sie insbesondere auf die stärkeren Geburtenjahrgänge der vergangenen Jahre zurückzuführen ist. Bis eine geeignete Lösung gefunden wird um der Nachfrage an Betreuungsplätzen wieder gerecht zu werden, ist vorgesehen die Betreuungsplätze für unter 3-jährige Kinder in der altersgemischten Gruppe im Kindegarten Wiesenäcker auf 2-3 Plätze zu reduzieren, um dadurch 4-6 zusätzliche Betreuungsplätze für über 3-jährige Kinder zu gewinnen. Außerdem sollen Kinder, die in den Krippengruppen im Kindergarten St. Josef betreut werden und ab dem Jahreswechsel das 3. Lebensjahr vollenden, vorübergehend, maximal jedoch für 6 Monate, in den Krippengruppen verbleiben, wobei gleichzeitig die Möglichkeit geboten wird, den Kindergarten ggf. auch nachmittags in der Regelgruppe besuchen zu können.. Entsprechend wurde bereits im laufenden Kindergartenjahr verfahren.
Das Angebot der Kindertagespflege vor Ort hat sich im Wesentlichen nicht verändert, wobei derzeit bei einem geplanten privaten Projekt geprüft wird, ob dieses vertieft und intensiviert werden kann.
Nach Abstimmung der Überlegungen mit der Gemeinde, könnte eine Fortschreibung der Bedarfs- und Maßnahmeplanung erforderlich werden.
In der Außenstelle der Gemeinschaftsschule Rangendingen-Hirrlingen wird zum Schuljahr 2014/2015 der zweite Jahrgang der Lernstufe 3 mit über 60 Schülern aufgenommen. Die baulichen Veränderungen hierzu sind angelaufen. Parallel dazu konzentrieren sich die Planungen der Gemeinde derzeit auf den angestrebten Bau einer Schulmensa, da die Essensversorgung angesichts der Schülerzahlen auf Dauer nicht im Bürgerhaus bewältigt werden kann.
Für den Bereich der Grundschule wird in den nächsten Jahren zu klären sein, ob eine Umwandlung zu einer Ganztagsgrundschule erfolgen wird und in welcher Form.
Die Bedarfs- und Maßnahmeplanung wurde im Kindergartenausschuss in der Sitzung vom 25.06.2014 beraten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen. Der Gemeinderat hat die Bedarfs- und Maßnahmeplanung beschlossen.
TOP 6 – Sanierung des Schulgebäudes aus dem Jahr 1904 und Neuausstattung des Computerraums
Auswechslung der Fenster:
Bereits in der letzten Sitzung des Gemeinderates wurde die Eilentscheidung zur Erteilung des Auftrages für neue Fenster und den notwendigen Sonneschutz bekannt gegeben. Der Aufwand beträgt rund 60.000 €.
Ergänzend müssen verschiedene Arbeiten ausgeführt werden, die im Rahmen der Zuständigkeit des Bürgermeisters bereits vergeben bzw. deren Vergabe in Aussicht gestellt wurde.
Der Gemeinderat hat die Auftragsvergabe für folgende Gewerke genehmigt:
Zimmerer- und Holzbauarbeiten, Fa. Schmeckenbecher 3.869,88 €
(Unterbodenreparatur und Erneuerung eines Fluchtbalkons)
Putz- und Stuckarbeiten, Fa. Heinrich Schmid 8.357,37 €
Malerarbeiten, Fa. Heinrich Schmid 9.862,36 €
Bodenbelagsarbeiten, Firma Götz 5.281,46 €
Sanitärarbeiten, Firma Barwig 916,30 €
Zusammen sind damit Aufträge inkl. Nebenkosten im Wert von brutto rund 93.000 € vergeben worden.
Es wird davon ausgegangen, dass die Mittel, die im Haushaltsplan für verschiedene Maßnahmen am Schulgebäude bereitgestellt wurden, für die laufenden Arbeiten ausreichen werden.
Die Arbeiten sollen zu Beginn der Sommerferien durchgeführt werden.
Zusätzliche Kosten werden für die Sanierung der WC´s im UG der Schule anfallen.
Vor einer Entscheidung über die Ausführung der Arbeiten sollen die Räume gemeinsam mit dem neuen Gremium besichtigt werden.
Vergabe Neuausstattung Computerraum
Im Haushaltsplan wurde entsprechend dem Antrag der Schule ein Betrag in Höhe von 41.000,– € für die Neuanschaffung eines Servers, der Rechner, diverser Hardware und eines Betriebssystems für den PC-Raum sowie Installation eingesetzt.
Zusammen mit der Gemeinde Rangendingen wurde neue Hard- und Software ausgeschrieben. Insgesamt vier Firmen haben ein Angebot für die Ausstattung der Grund- und Gemeinschaftsschule Hirrlingen unterbreitet. Diese belaufen sich auf Angebotssummen zwischen brutto 38.715,33 € – 49.528,99 €.
Da zwischenzeitlich Tische und Stühle für die Schule gekauft wurden, die im Etatantrag von der Schule nicht vorgesehen waren, ist zu erwarten, dass der ursprüngliche Haushaltsansatz nicht ausreichen wird.
Der Gemeinderat hat beschlossen, den Auftrag an den günstigsten Anbieter, die Fa. Ixium GmbH aus Ammerbuch zu vergeben und einer überplanmäßigen Ausgabe zuzustimmen.
Die Schule arbeitet mit dieser Firma bereits bisher als Systembetreuer zusammen.
a) Neubau eines Doppel-Carports auf dem Flst. 2171/17 an der Birkenstraße
Das Baugrundstück liegt innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes „Geinbach II“. Es wird geplant im Südosten des Grundstückes und damit überwiegend außerhalb der überbaubaren Fläche einen Doppelcarport mit einer Grundfläche von mehr als 30 m² zu erstellen. Von der Straße wird um 1 m abgerückt, so dass der in vergleichbaren Fällen geforderte Mindestabstand eingehalten wird.
b) Erstellung eines Carports auf dem Flst. 2356/1 an der Jägerstraße
Das Baugrundstück liegt innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes „Lobetsch und Gaiswiese“. Im Süden des Grundstückes soll ein Carport mit ca. 42 m² Grundfläche erstellt werden. Von der Straße soll um 0,5 m abgerückt werden. Die Zufahrt ist seitlich von Westen über die bestehende Garagenzufahrt vorgesehen.
Für das Baugrundstück ist im Bebauungsplan neben einer überbaubaren Fläche auch eine Baulinie festgesetzt. Der Carport soll außerhalb der überbaubaren Fläche erstellt werden.
Da die vorgelegten Bauunterlagen für eine abschließende Beurteilung nicht ausreichen, hat der Gemeinderat, vorbehaltlich der Vorlage ergänzender Unterlagen beschlossen, das Einvernehmen zu dem Bauvorhaben zu erteilen und die Zustimmung zu erforderlichen Befreiungen vom Bebauungsplan zu erteilen, sofern ein Mindestabstand zur Straßenhinterkante von 50 cm auf der Gesamtlänge des Vorhabens eingehalten wird und die Entsorgung des Oberflächenwassers auf dem eigenen Grundstück erfolgt. Sollten sich nach Vorlage weiterer Planunterlagen erhebliche Änderungen ergeben, bedarf es einer erneuten Beratung im Gremium.
c) Neubau Einfamilienwohnhaus mit Doppelcarport auf dem Flst. 5597 an der Silcherstraße
Das Baugrundstück liegt innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes „Bibis“ und soll mit einem Einfamilienwohnhaus und einem Doppelcarport bebaut werden.
Der Bauantrag wurde im Kenntnisgabeverfahren eingereicht. Er entspricht vollständig den Bestimmungen des Bebauungsplanes und wurde dem Gemeinderat daher nur zur Kenntnis gegeben.
a) Polizeiliche Kriminalstatistik 2013
Das zuständige Polizeipräsidium Reutlingen hat den Jahresbericht über die Kriminalstatistik vorgelegt. Demnach ist die Zahl der Straftaten von 2012 auf 2013 im Landkreis Tübingen um rund 800 Fälle gesunken. Die Aufklärungsquote stieg gleichzeitig auf rund 56 %.
In Hirrlingen wurden 76 Straftaten angezeigt, von denen mehr als 63 % aufgeklärt werden konnten.
Die sogenannte Häufigkeitszahl stellt die Zahl der Straftaten in Relation zu den Einwohnerzahlen. Hier zeigt Hirrlingen den 2. niedersten Wert im Landkreis Tübingen an, wobei der Kreis insgesamt leicht über dem Durchschnitt im Regierungsbezirk, aber deutlich unter dem Landesdurchschnitt liegt.
Sitzung des Gemeinderates am 24.06.2014
Erstellt von Marinic am 20. Juni 2014
30jähriges Bürgermeisterjubiläum von Bürgermeister Manfred Hofelich
Erstellt von Marinic am 17. April 2014
30 Jahre Bürgermeistertätigkeit von Bürgermeister Manfred Hofelich
Vergangenen Freitag wurde im Rahmen einer privaten Feier das 30-jährige Bürgermeisterjubiläum von Herrn Bürgermeister Manfred Hofelich gefeiert. Auf den Tag genau vor 30 Jahren, also am 11.04.1984, trat Herr Hofelich sein Amt als Bürgermeister der Gemeinde Hirrlingen an, nachdem er am 05.02.1984 gewählt worden war. Inzwischen steht Herr Hofelich bereits in der 4. Amtsperiode an der Spitze der Gemeinde. Weiterlesen »
Sitzung des Gemeinderates am 11.03.2014
Erstellt von Marinic am 7. März 2014
am Dienstag, 11. März 2014, 19.30 Uhr
§ 3 Auswechslung der Straßenbeleuchtung im Altort
a) Vergabe der Lieferung
b) Vergabe der Installationsarbeiten
§ 4 Auswechslung der Heizung im Gebäude Hirschstraße 12: Vergabe der Arbeiten
§ 5 Auswechslung der Heizung für das Gebäude Felbenstraße (Gemeindebauhof): Vergabe der Arbeiten
a) Antrag auf Erteilung der Genehmigung zum Bau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung auf dem Flst. 117/2 an der Wilhelmstraße
§ 7 Bildung des Gemeindewahlausschusses: Wahl von Ersatzpersonen
§ 8 Sonstiges und Anfragen
Erstellt von Marinic am 19. Dezember 2013
In der Sitzung vom 19.11.2013 wurden folgende Beschlüsse gefasst: Weiterlesen »
Sitzung des Gemeinderats am 19.11.2013: Kurzbericht
Erstellt von Marinic am 28. November 2013
Kurzbericht über die Sitzung des Gemeinderates am 19.11.2013
Es wurde nachgefragt, ob ein neuer Einkaufsmarkt in Hirrlingen entstehen wird. Weiterlesen »
Sitzung des Gemeinderates am 17.09.2013
Erstellt von Marinic am 13. September 2013
am Dienstag, 17. September 2013, 19.00 Uhr
Treffpunkt vorab zur Besichtigung der Schule im Pausenhof,
Fortsetzung anschließend im Sitzungssaal, ab ca. 20.00 Uhr
§ 1 Besichtigung des Schulgebäudes und Information über Arbeiten am Gebäude u.a. zur Umsetzung der Gemeinschaftsschule
ab 20.00 Uhr im Sitzungssaal
§ 2 Ehrung von Mehrfachblutspendern/Innen
§ 3 Vorstellung des neuen Leiters des Kindergarten Wiesenäcker
§ 4 Bürgerfragestunde
§ 5 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
§ 6 Genehmigung von Sitzungsniederschriften
§ 7 Bebauungsplan Bibis; 3. Änderung nach § 13 a BauGB
hier: Feststellung des Entwurfs und öffentliche Auslegung
a) Antrag auf Erteilung der Genehmigung zur Erweiterung einer Werk- und Lagerhalle sowie Wohnung, Neubau Carport, Flste. 1282/1 und 1282/2 (überarbeitetes Baugesuch)
b) Antrag auf Erteilung der Genehmigung zur Herstellung einer Fertiggarage auf dem Flst. 2578
c) Bauantrag im Kenntnisgabeverfahren, Wohnhaus mit Garage und Carport auf dem Flst. 5554
d) Antrag auf Erteilung der Genehmigung zur Überdachung eines Heuballenlagers, Anbau eines Schuppens an bestehenden Garagen auf den Flst. 5314/5, 5314/4 und 148, Gemarkung Hirrlingen und Rangendingen
e) Antrag auf Erteilung der Genehmigung zum Neubau eines Firmengebäudes, Flst. 1376
§ 9 Sonstiges und Anfragen
Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Starzel-Eyach-Wasserversorgungs-Gruppe hat am 01.07.2013 aufgrund von § 14 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) und den §§ 1 – 4 EigBVO in der derzeit geltenden Fassung folgenden Wirtschaftsplan 2013 beschlossen:
Das Landratsamt Zollernalbkreis hat mit Erlass vom 19.08.2013 die Gesetzmäßigkeit des Wirtschaftsplanes 2013 bestätigt.
Erstellt von Marinic am 9. August 2013
Vom 27.07. bis zum 02.08. fand wieder die alljährliche Tour de Ländle statt. Die Tour stand in diesem Jahr unter dem Motto „NaturTour“ und führte in 7 Etappen entlang der östlichen Landesgrenze von Weinheim an der Bergstraße nach Stockach im Hegau. Dazwischen lagen die Etappenorte Eberbach, Bad Mergentheim, Crailsheim, Aalen, Ehingen und Mengen. Weiterlesen »
Sitzung des Gemeinderates am 18.06.2013: Kurzbericht
Erstellt von Marinic am 27. Juni 2013
Der Bericht über die Sitzung des Gemeinderates kann dem folgenden Dokument entnommen werden: Kurzbericht 18062013