Source: http://www.jurablogs.com/2013/05/13/besteht-objektiv-nur-moeglichkeit-prospektiven-schaetzung-einkommenssituation-darf
Timestamp: 2016-12-08 06:48:18
Document Index: 110159891

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 40', '§ 328', '§ 45', '§ 48', '§ 11', '§ 115', '§ 44', '§ 60', '§ 11', '§ 2']

Besteht objektiv nur die Möglichkeit einer prospektiven Schätzung der Einkommenssituation, darf das Jobcenter nur einen vorläufigen
BlogssozialrechtsexperteMai 2013Besteht objektiv nur die Möglichkeit einer prospektiven Schätzung der Einkommenssituation, darf das Jobcenter nur einen vorläufigen
Bescheid erlassenSo die Rechtsauffassung des BSG, Urteil vom 29.11.2012 - B 14 AS 6/12 R 1. Der Erlass eines endgültigen Bescheides ist kein taugliches Instrumentarium in Fällen, in denen objektiv nur die Möglichkeit einer prospektiven Schätzung insbesondere der Einkommenssituation besteht. Wenn das zu erwartende Arbeitsentgelt etwa als Leistungsentlohnung (wie hier auf Basis einer Stückzahl) oder als Zeitlohn ohne von vornherein fest vereinbarte Stundenzahl vertraglich geregelt ist, ist typischerweise der Anwendungsbereich des § 40 Abs 1 Satz 2 Nr 1a SGB II (seit 1.1.2011 § 40 Abs 2 Nr 1 SGB II) iVm § 328 Abs 1 SGB III eröffnet. Der Erlass eines endgültigen Bescheides statt eines vorläufigen Bescheides ist dann von Anfang an rechtswidrig und § 45 SGB X die für seine Aufhebung einschlägige Ermächtigungsgrundlage. § 48 SGB X wäre demgegenüber nur dann anwendbar, soweit sich hinsichtlich der anderen Voraussetzungen eine wesentliche Änderung ergibt (BSG vom 21.6.2011 - B 4 AS 21/10 R - BSGE 108, 258 = SozR 4-4200 § 11 Nr 39, RdNr 16 unter Hinweis auf BSGE 93, 51 = SozR 4-4100 § 115 Nr 1, RdNr 6). 2. Der Aufhebungsbescheid ist nicht wegen mangelnder Bestimmtheit rechtswidrig i.S.d ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelMangelnde Amtsermittlung kann - niemals Grund - für eine nur vorläufige Leistungsbewilligung von ALG II sein - Aufhebung Verwaltungsakt
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sein Leistungsantrag bestandskräftig abgelehnt wurde.Nach Antragstellung tatsächlich zugeflossenes Arbeitslosengeld 1 ist als Einkommen gem § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 iVm § 2 Abs 2 AlgIIV auch dann
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