Source: https://www.lexxion.eu/zeitschriften/eurup/?full=1&long_events=1&ajaxCalendar=1&mo=11&yr=2019
Timestamp: 2020-08-15 02:28:16
Document Index: 333344750

Matched Legal Cases: ['de lege lata', '§ 13', '§ 13', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 5', '§ 10']

EurUP 2/20220
Alle Artikel finden Sie in EurUP 2/2020.
1/2020 Umweltschadensgesetz – Klimaschutz und Verursacherprinzip
1/2020 Das Übereinkommen von Paris zum Klimaschutz: Einbindung und Rolle nicht-staatlicher Akteure
1/2020 Legal Protection of Biodiversity of Forests in Poland
1/2020 Natura 2000 Forest Areas in Greece: a National Implementation Review
1/2020 Maßnahmengesetze für Infrastrukturvorhaben – Ein Modell für die Zukunft?
1/2020 Die Prozeduralisierung des europäischen Umweltrechts
1/2020 Tiere als Rechtspersonen – Verfassungsbeschwerde gegen die Zulassung der betäubungslosen Ferkelkastration
4/2020 Schwerpunkt: Responsible Maritime Governance ∙ A New Regime Established for Regulating Fisheries in the Arctic
4/2020 Schwerpunkt: Responsible Maritime Governance ∙ The Environmental Provisions of the EU Seaports Regulation
4/2020 Schwerpunkt: Responsible Maritime Governance ∙ Regulation of Seaports Through International Administrative Law?
4/2020 Schwerpunkt: Responsible Maritime Governance ∙ Decarbonization of Shipping: What Role for Technology Development and Transfer in the IMO GHG Strategy?
4/2020 Schwerpunkt: Responsible Maritime Governance ∙ Ship Waste and Marine Litter Under the International Law of the Sea and International Environmental Law
4/2020 Schwerpunkt: Responsible Maritime Governance ∙ International Energy Law, Difficulties in Supplier-Consumer Relations and Nord StreamII as an Example
4/2020 Schwerpunkt: Responsible Maritime Governance ∙ Resource Management: Marine Genetic Resources in Areas Beyond National Jurisdiction
4/2020 Schwerpunkt: Responsible Maritime Governance ∙ Resource Responsibility through European Regulations for Trade in Fisheries Products
4/2020 Klimaschutz im Anthropozän
4/2020 Qualitativer Bodenschutz im internationalen und europäischen Recht
4/2020 The Environment as Legal Concept in the Law of the European Union
4/2020 Die Europäische Union als Vorreiter in der Bekämp­fung der fort­schreitenden Kunststoffverschmutzung der Meeresumwelt
4/2020 Die Strategien der Fördersysteme zur Sicherung einer nachhaltigen Berglandwirtschaft in den Alpen auf Grundlage verschiedener Rechtsebenen
EurUP 1/2020
Die aktuelle Ausgabe eröffnet den Jahrgang 2020 mit einer breiten Palette an Aufsatzbeiträgen sowohl zu Grundsatzfragen als auch zu aktuellen Themen, die die Praxis des Umweltrechts bewegen. Beckbissinger behandelt grundlegende Zurechnungsfragen des Umweltschadensrechts und Linzbach das Dauerthema der Prozeduralisierung des europäischen Umweltrechts. Das Klimaschutz-Übereinkommen von Paris setzt ganz wesentlich auf eine transnationale Vernetzung, die praktisch auch von Akteuren der Zivilgesellschaft hergestellt wird. Kosa widmet sich diesem Phänomen aus rechtswissenschaftlicher Sicht und zeigt normative Implikationen auf, die über die rein empirische Relevanz nichtstaatlicher Akteure in der Klimapolitik hinausweisen. Ein Referentenentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Vorbereitung der Schaffung von Baurecht durch Maßnahmengesetze im Verkehrsbereich sowie ein entsprechender Entwurf für ein Gesetz zur Vorbereitung der Schaffung von Baurecht durch Maßnahmengesetz im Verkehrsbereich liegen seit dem letzten Herbst vor und werden kontroverse diskutiert. Reidt widmet sich in seinem Beitrag zu Maßnahmengesetzen für Infrastrukturvorhaben kritisch diesen Regelungsstrategien. Ziehm, die Verfassungsbeschwerde gegen die Zulassung der betäubungslosen Ferkelkastration eingelegt hat, legt in einem weiteren Beitrag dar, dass Tiere als Rechtspersonen auch verfassungsrechtlich gewährleistete Rechte geltend machen könnten. Zudem befassen sich zwei Artikel mit dem Forstrecht als Teil des Naturschutzrechts: Den Anfang machen Maria/Papathanasopoulos/Maniadaki mit ihrem Bericht „Natura 2000 Forest Areas in Greece; a National Implementation Review“, in dem die Hintergründe des Systems der nationalen Forstgesetzgebung und der immer noch nicht endgültig erfolgten Einführung eines Grundbuch- und Katastersystems für die außerordentlich vielfältigen Waldgebiete eingehend beleuchtet werden, wobei die maßgebliche Rolle bei der Waldbewirtschaftung die Forstbehörden spielen, deren Management auf Rechtsvorschriften beruht, die aus Zeiten vor Inkrafttreten der Habitat-Richtlinie stammen. Die starke und eigenständige Position der Forstbehörden in Natura 2000-Gebieten heben abschließend auch Gorskí/Kazmierska-Patrzyczna in ihrem Beitrag „Legal Protection of Biodiversity of Forests in Poland“ hervor.
EurUP 4/2019 – Verantwortliche Meeresgovernance
EurUP 3/2019 – Sonderheft für Prof. Dr. Klaus Lange
Bei dem vorliegenden Heft 3/2019 der EurUP handelt es sich um ein Klaus Lange gewidmetes „Festheft“ anlässlich seines 80. Geburtstages. Der fachübergreifende Ansatz des Jubilars kam ganz besonders seinen vielfältigen Veröffentlichungen zugute, in denen er immer wieder als Pionier aufgetreten ist und mit denen er viel dazu beigetragen hat, auf umweltrechtliche Probleme aufmerksam zu machen. Die Beiträge dieses Sonderhefts sind inspiriert von den zahlreichen Anregungen, die Klaus Lange in seinem wissenschaftlichen Werk, aber auch in Vorträgen und Diskussionen zu geben verstanden hat. Sie umfassen Bereiche wie das Kommunal-, das Abfall-, das Klimaschutz- und das Verfassungsrecht sowie den Rechtsschutz, einschließlich seiner Ausprägungen in anderen nationalen Rechtsordnungen.
EurUP 2/2019 – Das Rechtsgutachten „Umwelt und Menschenrechte“ des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte
EurUP 2/2019 enthält insgesamt sieben Beiträge von NachwuchswissenschaftlerInnen, die zu Fragen des Umweltrechts arbeiten: Kahl beschäftigt sich ausführlich mit einem Rechtsgutachten des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum Verhältnis von Umweltschutz und Menschenrechten, das in Deutschland bislang nur vereinzelt rezipiert worden ist. Sodann thematisiert Dienelt am Beispiel des deutschen Wattenmeers die sog. Intensivierungsfunktion eines mehrschichtigen Umweltschutzes durch verschiedene, aber parallel anwendbare umweltvölkerrechtliche Verträge. Rumpf befasst sich eingehend mit den Hintergründen, Potenzialen und Herausforderungen der sog. Climate Change Litigation, wobei die Entscheidungen im Fall Saul A. Lliuya v. RWE einer ausführlichen Bewertung unterzogen werden. Anschließend beleuchtet Zeitner mit dem Non-Compliance-Verfahren der Aarhus Konvention einen Mechanismus der völkerrechtlichen Erfüllungskontrolle, der als institutionelle Reaktion auf die vielzitierte Durchsetzungsschwäche des Völkerrechts Modellwirkung entfalten könnte. Die Aarhus Konvention bildet auch den Gegenstand des Beitrags von Hollaus, die sich aus österreichischer Perspektive mit Problemen der Umsetzung des Übereinkommens in das nationale Recht befasst. Anknüpfend an den Vorschlag einer EU-Richtlinie über Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher geht Wagner in der Frage nach, ob und inwiefern zivilrechtliche Klimaklagen in Österreich als Sammelklagen eingebracht werden können, und ob es de lege lata geboten ist, im (österreichischen) Zivilprozessrecht „Verbandsklagerechte“ zu normieren. Im Vordergrund der Überlegungen von Alexander Stark steht ebenfalls die Frage nach der Sinn- und Statthaftigkeit von Umweltklagen im öffentlichen Interesse, freilich aus der in Deutschland nur selten eingenommenen Perspektive des chinesischen Rechts. Kerkmann spürt anschließend der Frage nach dem möglichen Ende des beschleunigten Verfahrens nach den §§ 13a und 13b BauGB nach, wobei er zum einen die Unionsrechtskonformität der beiden Normen, zum anderen den Ausschlussgrund des § 13a Abs. 1 S. 4 BauGB analysiert. Wie bereits in den Vorjahren gibt Epiney sodann einen ausführlichen und systematisierenden Überblick zur Rechtsprechung des EuGH im Umweltrecht im Jahre 2018, bevor sich Dederer und Beck aus z.T. unterschiedlicher Perspektive der Entscheidung des EuGH in der Rs. C-528/16 zur Genomeditierung widmen. Auch der Beitrag von Germelmann befasst sich mit einer Entscheidung des EuGH, namentlich dem Urteil in der Rs. C-405/16P, mit dem der Gerichtshof die Beihilfeneigenschaft sowohl des Fördersystems der EEG-Umlage als auch der Besonderen Ausgleichsregelung verneinte. Im Rahmen eines Besprechungsaufsatzes, die von Katharina Solf vorgelegte Studie „Europäisches Meeresumweltrecht im Internationalen Mehrebenensystem“ betreffend, setzt sich Detlef Czybulka schließlich mit der Reduzierung von Schiffsabgasen durch Völker- und Europarecht auseinander.
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EurUp 1/2019 – 20 Jahre Aarhus-Konvention
Anlässlich des 20-jährigen Jubiläums des Abschlusses der Aarhus-Konvention am 25. Juni 1998 betrifft der Schwerpunktteil der EurUP 1/2019 Rechtsfragen, die diesen völkerrechtlichen Vertrag, seine Hintergründe sowie seine Umsetzung im supranationalen und nationalen Recht betreffen: Astrid Epiney beleuchtet zunächst Entstehung, völkerrechtliche Einbettung und Grundprinzipien. Hieran anknüpfend bewertet Ludwig Krämer die Aarhus-Konvention aus der Perspektive des Unionsrechts, Matthias Sauer richtet das Augenmerk auf aktuelle Herausforderungen der Umsetzung in Deutschland. Auch Ulrich Klein beleuchtet die Aarhus-Konvention aus Sicht der behördlichen Praxis und zeigt auf, dass auf die Behörden mit dem Inkrafttreten des Übereinkommens neue bzw. deutlich erweiterte Aufgaben zugekommen sind. Remo Klinger widmet sich der Aarhus-Konvention schließlich aus anwaltlicher Perspektive. Der zweite Teil des Heftes wird eingeleitet durch einen Beitrag von Heinrich Amadeus Wolff zur Frage der Abhängigkeit der Rückführungspflicht des § 5 Abs. 4 BImSchG vom Ausgangszustandsbericht nach § 10 Abs. 1a BImSchG. Manuel Patrick Schwind sondiert im Anschluss daran Möglichkeiten der verbesserten Umsetzung der EU-Umwelthaftungsrichtlinie in den EU-Mitgliedstaaten. Alexander Proelß untersucht in seinem Beitrag zum Verhältnis von internationalem Klimaschutzrecht und europäischer Energieunion, ob das europäische Energierecht in seiner Neuausrichtung zur effektiven Umsetzung des Übereinkommens von Paris beitragen kann oder vielmehr in ein Konkurrenzverhältnis zu diesem tritt. Martin Kment richtet sodann das Augenmerk auf den Einfluss des europäischen Umweltrechts auf Landwirtschaft und Massentierhaltung. Im Vordergrund steht dabei u.a. die Integration der einschlägigen unionsrechtlichen Vorgaben in das BImSchG und Verordnungen zum Immissionsschutzrecht. In Auseinandersetzung mit einem Beschluss des BVerfG vom 23. Oktober 2018 setzt sich Meinhard Schröder schließlich mit Auswirkungen ökologischer Erkenntnisdefizite auf die verwaltungsgerichtliche Kontrolle auseinander.
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EurUP 4/2018 – Klimaschutz- und Energiewenderecht
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EurUP 3/2018- Schwerpunkt: Klimaschutz- und Energierecht
Heft 3/2018 der EurUP setzt den Schwerpunkt auf die Bereiche Klimaschutz und Umweltenergie: Neben einem Bericht über den Stand der Energiewende in der Schweiz wird das aktuelle klimapolitische Instrumentenbündel in Deutschland und der EU, darunter das EU-EHS und die EU-CO2-Steuer, analysiert. Zudem wird mit dem im WindSeeG geregelten Flächenentwicklungsplan ein neues Planungsinstrument zum Ausbau der Windenergienutzung vorgestellt. Artikel zum Ausschreibungsverfahren nach dem EEG 2017 sowie den (derzeit acht) deutschen Landesklimaschutzgesetzen runden den Schwerpunktteil ab.
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EurUP 2/2018 erscheint mit umweltrechtlichen Schwerpunkt
Die neueste Ausgabe 2/18 der EurUP ist nun online verfügbar. Das Heft nimmt die jüngsten Novellen des UmwRG und des UVPG zum Anlass für einen umweltrechtlichen Schwerpunkt zu Umweltrechtsschutz und Umweltprüfung: Lutz/Sauer untersuchen zunächst den völkerrechtlichen Hintergrund, während Schlacke die jüngste Novellierung des UmwRG zur Umsetzung der AK-Vorgaben beleuchtet und die hieraus resultierenden Konsequenzen analysiert. Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle von SUP-pflichtigen Fachplänen ist Gegenstand des Beitrags von Durner, der insoweit auf die neuen Klagemöglichkeiten der Umweltverbände eingeht. Hieran anknüpfend widmet sich Gärditz den verwaltungsprozessualen „Begleitregelungen“ des UmwRG, gefolgt von Schenk, der die Entwicklung der UVP, insbesondere im Lichte des Modernisierungsgesetzes vom 20.7.2017, behandelt. Abgerundet wird der Schwerpunkt mit einem Beitrag von Saurer zu den „Klimaschutzzielen und Abwägungsentscheidungen in der raumbezogenen Planung“.
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EurUP 1/2018 – Wissenschaftliche Hommage an E. Schmidt-Aßmanns
Das vorliegende EurUP-Heft 1/2018 ist ein „Festheft“, das die Herausgeber und Autoren Eberhard Schmidt-Aßmann aus Anlass von dessen 80. Geburtstag am 13. Februar 2018 in Respekt, Dankbarkeit und kollegialer Verbundenheit widmen. Die in diesem Heft versammelten Beiträge verstehen sich als kleine wissenschaftliche Hommage an einen großen Inspirator, Ordnungsdenker und Systematiker, dem nicht nur das Verfassungsrecht, allgemeine Verwaltungsrecht und Prozessrecht, sondern auch das Umwelt- und Planungsrecht, und zwar alle diese gerade in ihrem Zusammenwirken, mehr zu verdanken haben als es hier zum Ausdruck gebracht werden kann.
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