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Timestamp: 2016-10-23 22:15:04
Document Index: 170175886

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 57', 'Art. 73', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 59', 'Art. 88', 'Art. 17', 'Art. 87', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 64']

9C_617/2009 (15.01.2010)
Dem 1964 geborenen M.________ wird als Folge eines am 20. Januar 1992 erlittenen Berufsunfalles mit offener Grosszehenfraktur rechts seit 1. Oktober 1993 eine Rente der obligatorischen Unfallversicherung (Grad der Erwerbsunf�higkeit: 33 1/3 %) ausgerichtet. Ab diesem Zeitpunkt bezog er auch Rentenleistungen der Invalidenversicherung, und zwar bis 31. Juli 1993 eine ganze Rente, vom 1. August bis 30. September 1993 eine halbe Rente sowie ab 1. November 1995 wieder eine ganze Rente (Verf�gung vom 4. Februar 1999). Als Ergebnis eines im Januar 2005 eingeleiteten Revisionsverfahrens, in welchem M.________ psychiatrisch sowie in Bezug auf eine berufliche Wiedereingliederung abgekl�rt wurde, hob die IV-Stelle Luzern die ganze Rente auf und entzog einer allf�lligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung (Verf�gung vom 29. Januar 2008).
Die Beschwerde des M.________ hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Abgaberechtliche Abteilung, in dem Sinne teilweise gut, dass es die Sache an die IV-Stelle zur�ckwies, damit sie den Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege im Vorbescheidverfahren pr�fe und danach dar�ber entscheide. Im �brigen wies es das Rechtsmittel ab (Entscheid vom 10. Juni 2009).
M.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 10. Juni 2009 und die Verf�gung vom 29. Januar 2008 seien aufzuheben und die Sache an das kantonale Gericht oder die IV-Stelle zu neuer Entscheidung zur�ckzuweisen; eventualiter sei ihm nach wie vor eine ganze Rente, eventualiter eine Dreiviertelsrente, subeventualiter eine halbe Rente zuzusprechen, unter Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Das kantonale Gericht beantragt die Abweisung der Beschwerde, desgleichen die IV-Stelle, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Der angefochtene Entscheid best�tigt die revisionsweise Aufhebung der ganzen Rente durch die IV-Stelle auf den 1. M�rz 2008 (Art. 17 Abs. 1 ATSG). In der Beschwerde wird ger�gt, die Verletzung des rechtlichen Geh�rs durch die IV-Stelle im Rahmen des Vorbescheidverfahrens sei unheilbar, die vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit seien offensichtlich unrichtig und beruhten auf einer unvollst�ndigen Sachverhaltsabkl�rung. Insbesondere ber�cksichtige das psychiatrische Administrativgutachten des Dr. med. G.________ vom 6. September 2005 nicht die nachher eingetretenen Verschlechterungen und die Schlussfolgerungen der Vorinstanz aus der Expertise seien falsch und geradezu willk�rlich.
2.1 Gem�ss Art. 57a Abs. 1 IVG teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid �ber ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher gew�hrten Leistung mittels Vorbescheid mit (Satz 1). Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliches Geh�r im Sinne von Artikel 42 ATSG (Satz 2). Die Parteien k�nnen innerhalb einer Frist von 30 Tagen Einw�nde zum Vorbescheid vorbringen (Art. 73ter Abs. 1 IVV). Der Sinn und Zweck des Vorbescheidverfahrens besteht darin, eine unkomplizierte Diskussion des Sachverhalts zu erm�glichen und dadurch die Akzeptanz des Entscheids bei den Versicherten zu verbessern (BGE 134 V 97 E. 2.7 S. 106). Die IV-Stelle darf sich nicht darauf beschr�nken, die von der versicherten Person vorgebrachten Einw�nde tats�chlich zur Kenntnis zu nehmen und zu pr�fen. Sie hat ihre �berlegungen dem oder der Betroffenen gegen�ber auch namhaft zu machen und sich dabei ausdr�cklich mit den (entscheidwesentlichen) Einw�nden auseinanderzusetzen, oder aber zumindest die Gr�nde anzugeben, weshalb sie gewisse Gesichtspunkte nicht ber�cksichtigen kann (BGE 124 V 181 E. 2b S. 183). Das Vorbescheidverfahren geht �ber den verfassungsrechtlichen Mindestanspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) hinaus, indem es Gelegenheit gibt, sich nicht nur zur Sache, sondern auch zum vorgesehenen Endentscheid zu �ussern (BGE 134 V 97 E. 2.8.2 S. 107 mit Hinweisen).
2.2 Der Anspruch auf rechtliches Geh�r umfasst u.a. das Recht der versicherten Person, vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids sich zur Sache zu �ussern, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn darauf abgestellt werden soll (BGE 121 V 151 E. 4a S. 152 mit Hinweisen).
Eine schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Geh�rs hat - auf Antrag oder von Amtes wegen - die Aufhebung des angefochtenen Verwaltungsaktes oder Gerichtsentscheids und R�ckweisung der Sache zu neuer Entscheidung unter Wahrung der Verfahrensrechte der betroffenen Partei zur Folge. Davon kann ausnahmsweise abgesehen werden, wenn die Rechtsmittelinstanz in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht �ber uneingeschr�nkte Kognition verf�gt und wenn die R�ckweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unn�tigen Verz�gerungen f�hren w�rde, die mit dem der Anh�rung gleichgestellten Interesse der Partei an einer bef�rderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren w�ren (BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390 mit Hinweis).
2.3 Die Vorinstanz hat erwogen, die IV-Stelle habe weder in der Verf�gung sich mit den Einw�nden des Versicherten gegen die beabsichtigte Rentenaufhebung auseinandergesetzt noch ihm den im Vorbescheidverfahren eingeholten Verlaufsbericht des Hausarztes Dr. med. A.________ vom 31. Dezember 2007, welchem weitere �rztliche Berichte beigelegt waren, zur Kenntnis gebracht und Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Diese medizinischen Unterlagen h�tten eine wesentliche Grundlage der Verf�gung gebildet namentlich in Bezug auf die Frage, ob die Gallenblasenoperation im Januar 2007 zu allf�lligen Funktionseinschr�nkungen gef�hrt habe und ob eine psychische St�rung mit Krankheitswert vorliege. Mit ihrem Vorgehen habe die IV-Stelle den Anspruch des Versicherten auf rechtliches Geh�r verletzt.
Das kantonale Gericht hat die Geh�rsverletzung als geheilt erachtet, weil es in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht �ber uneingeschr�nkte Kognition verf�ge (vgl. Art. 61 lit. c und d ATSG; BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390) und der Beschwerdef�hrer sich im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels zur Vernehmlassung der IV-Stelle haben �ussern k�nnen, wobei ihm s�mtliche IV-Belege zugestellt worden seien. Eine Heilung erscheine auch aus verfahrens- und prozess�konomischen Gr�nden angezeigt, zumal eine R�ckweisung einem formalistischen Leerlauf gleichk�me. Dem ist beizuf�gen, dass im vorinstanzlichen Verfahren mit Bezug auf die Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen der Untersuchungsgrundsatz sowie der Grundsatz der freien Beweisw�rdigung galten (Urteil 9C_511/2009 vom 30. November 2009 E. 4.1.1; vgl. Urteil 9C_744/2009 vom 15. Dezember 2009 E. 1).
2.4 Der Beschwerdef�hrer machte weder in der vorinstanzlichen Beschwerde und in der Replik ausdr�cklich eine Geh�rsverletzung geltend noch beantragte er eine R�ckweisung der Sache zur Korrektur des Fehlers und neuer Verf�gung. Vielmehr setzte er sich in seinen Rechtsschriften ausschliesslich mit der materiellen Seite auseinander und brachte damit zum Ausdruck, dass ihm an einer materiellen Beurteilung mehr liegt als an einer R�ckweisung. Es kann offenbleiben, ob er mit dem erstmals in diesem Verfahren gestellten R�ckweisungsantrag wegen Verletzung des rechtlichen Geh�rs zu h�ren ist (Art. 99 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. BGE 134 V 223 E. 2.2 S. 226 f.).
2.4.1 Der Beschwerdef�hrer erachtet die Geh�rsverletzung deshalb nicht als heilbar, weil bei korrekter Vorgehensweise, was u.a. auch eine Stellungnahme des regionalen �rztlichen Dienstes der IV-Stelle (RAD) zum nachtr�glich eingeholten Verlaufsbericht des Hausarztes vom 31. Dezember 2007 erfordert h�tte, die Verf�gung nicht bereits am 29. Januar 2008 h�tte ergehen k�nnen. Dadurch sei die �berpr�fungsbefugnis in gesetzwidriger Art und Weise eingeschr�nkt worden. Eine Heilung w�re nur eingetreten, wenn er so gestellt worden w�re, wie wenn ihm bereits im Verfahren vor der IV-Stelle das rechtliche Geh�r vollst�ndig gew�hrt worden w�re. In diesen Zustand sei der Beschwerdef�hrer nicht versetzt worden. W�re ein korrektes Verfahren durchgef�hrt worden, h�tten auch die neu eingereichten Berichte vom 4. August 2008 und 9. Februar 2009 ber�cksichtigt werden m�ssen. Der Gesundheitszustand sei im fraglichen Zeitpunkt �berhaupt noch nicht stabil gewesen, sondern habe sich seit der Gallenblasenoperation am 23. Januar 2007 bis und mit heute verschlechtert. Die weitere Entwicklung h�tte abgewartet werden m�ssen. Zudem h�tte die nunmehr aufgehobene ganze Rente l�nger weiter bestanden.
2.4.2 Die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente erfolgt von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen fr�hestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verf�gung folgenden Monats an (Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV). Aus der Geh�rsverletzung darf dem Betroffenen kein Nachteil erwachsen (BGE 129 I 129 E. 2.2.3 S. 135; 125 I 209 E. 9a S. 219). Die Verletzung des rechtlichen Geh�rs darf, auch wenn sie in oberer Instanz geheilt wird, nicht dazu f�hren, dass zu Gunsten der Verwaltung ein Resultat erzielt wird, das bei korrekter Vorgehensweise nicht erzielt worden w�re (BGE 8C_321/2009 E. 2.6.1). Um ein missbr�uchliches Verhalten der Verwaltung zu verhindern, dr�ngt sich die L�sung auf, wie sie sich bei formell richtigem Verhalten ergeben h�tte. Die Wirkung der Rentenaufhebung ist somit auf den Zeitpunkt festzulegen, der bei korrektem Vorgehen gem�ss Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV fr�hestens m�glich gewesen w�re (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 633/98 vom 1. Dezember 1999 E. 3b). Nur auf diese Weise wird die versicherte Person in den Zustand versetzt, wie wenn keine Verletzung stattgefunden h�tte.
2.4.3 Der Bericht des Hausarztes vom 31. Dezember 2007 ging bei der IV-Stelle am 8. Januar 2008 ein. Nach verbindlicher Feststellung der Vorinstanz bildete dieser Bericht zusammen mit den beigelegten weiteren gastroenterologischen Berichten eine wesentliche Grundlage der Verf�gung vom 29. Januar 2008. Sie h�tten daher dem Versicherten zur Kenntnis gebracht und ihm Gelegenheit gegeben werden m�ssen, sich dazu zu �ussern. Dessen Entgegnung hatte die IV-Stelle zusammen mit dem gesamten medizinischen Dossier allenfalls dem RAD zur Stellungnahme zu unterbreiten (vgl. Art. 59 Abs. 2bis IVG), bevor sie am 29. Januar 2008 verf�gte. Das hat die Verwaltung indessen unterlassen. Bei korrekter Vorgehensweise konnte die Verf�gung fr�hestens im M�rz 2008 ergehen und die ganze Rente somit erst auf den 1. Mai 2008 aufgehoben werden (Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV).
2.4.4 Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers war die IV-Stelle jedoch nicht verpflichtet, die weitere Entwicklung abzuwarten und erst zu verf�gen, wenn sich der Gesundheitszustand seiner Meinung nach stabilisiert h�tte. �nderungen in den tats�chlichen Verh�ltnissen sind bei Invalidenrenten als Dauerrechtsverh�ltnissen mit den Instituten der Revision sowie allenfalls der Neuanmeldung Rechnung zu tragen (Art. 17 ATSG und Art. 87 ff. IVV). Im �brigen sind nach Verf�gungserlass erstellte �rztliche Berichte zu ber�cksichtigen, soweit sie sich zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit bis zu diesem Zeitpunkt �ussern oder diesbez�gliche R�ckschl�sse zulassen, die geeignet sind, die Beurteilung zu beeinflussen (vgl. Urteil 9C_101/2007 vom vom 12. Juni 2007 E. 3.1). Inwiefern diese Voraussetzungen auf die im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten �rztlichen Berichte vom 17. August 2007 sowie vom 6. und 15. Januar 2009 zutreffen soll, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht dargetan.
2.5 Die R�ge betreffend die vorinstanzlich bejahte Heilung der Geh�rsverletzung durch die IV-Stelle ist somit unbegr�ndet. Allerdings verletzt der vorinstanzliche Entscheid Bundesrecht (Art. 95 lit. a BGG), soweit er bereits ab 1. M�rz 2008 einen Rentenanspruch verneint.
3.1 In der Sache hat die Vorinstanz festgestellt, aufgrund des beweiskr�ftigen Gutachtens des Dr. med. G.________ vom 6. September 2005 habe sich der Gesundheitszustand seit der letzten, die ganze Rente best�tigenden Verf�gung vom 4. Februar 1999 aus psychiatrischer Sicht soweit verbessert, dass die Arbeitsf�higkeit in angepasster T�tigkeit seit September 2005 100 % betragen habe. Gem�ss den Berichten vom 12. Juni 2006 und 13. Februar 2007 �ber die mehrw�chige Abkl�rung der Wiedereingliederungsf�higkeit seien einfache T�tigkeiten im Bereich der industriellen Fertigung (Montagearbeiten, Erstellen von Kabelb�umen, Assemblieren, Bedienen von einfachen eingestellten Maschinen) ganztags m�glich und zumutbar. Daf�r, dass bei dem im Hinblick auf einen Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess durchgef�hrten Arbeitstraining keine wesentlichen Fortschritte erreicht werden konnten, seien vorwiegend invalidit�tsfremde Gr�nde (fehlende Motivation mit negativen Auswirkungen auf die Leistungsbereitschaft) verantwortlich.
3.2.1 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, Dr. med. G.________ gehe vom gleichen Sachverhalt aus wie Dr. med. B.________, komme aber zu einer teilweise unterschiedlichen Beurteilung, was nicht zu einer Revision f�hren k�nne. Zumindest h�tte das Gutachten vom 6. September 2005 aktualisiert werden m�ssen, zumal der Hausarzt im Bericht vom 31. Dezember 2007 und auch sp�ter ausdr�cklich darauf hingewiesen habe, dass die fragliche Depression immer noch bestehe.
Dr. med. B.________ hatte in seinem psychiatrisches Gutachten vom 26. Juni 1996 eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11) sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4) diagnostiziert und ab 1. Juni 1995 eine Arbeitsunf�higkeit von 75 % attestiert. Gest�tzt darauf sprach die IV-Stelle dem Versicherten r�ckwirkend ab 1. November 1995 eine ganze Rente zu. Dr. med. G.________ stellte in seinem Gutachten vom 6. September 2005 die Diagnose einer undifferenzierten Somatisierungsst�rung (ICD-10 F45.1). Er erachtete den somatischen Beschwerden angepasste T�tigkeiten (leichte bis mittelschwere Arbeiten in wechselnden K�rperpositionen) grunds�tzlich ganztags zumutbar. In der Beurteilung hielt Dr. med. G.________ fest, die von Dr. med. B.________ 1996 festgestellte depressive Episode sei zwischenzeitlich abgeklungen. Die darauf gest�tzte Annahme der Vorinstanz einer Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes stellt keine unhaltbare Beweisw�rdigung dar. Daran �ndert nichts, dass der Hausarzt im Bericht vom 31. Dezember 2007 unter den Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit eine seit 1994 bestehende Depression mit somatischem Syndrom erw�hnte. Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung ist nicht deshalb schon offensichtlich unrichtig, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; Urteil 9C_744/2009 vom 15. Dezember 2009 E. 4.1).
3.2.2 Weiter bringt der Beschwerdef�hrer vor, indem Dr. med. G.________ selber eine Besch�ftigung in der freien Wirtschaft nicht mehr f�r m�glich erachte, bejahe er - zumindest indirekt - schl�ssig eine psychiatrische Komorbidit�t von anspruchserheblicher Bedeutung im Sinne von BGE 130 V 352. Abgesehen davon bilde die mit diesem Urteil vorgenommene Praxis�nderung keinen Grund f�r eine Rentenherabsetzung oder -aufhebung. Da die somatoforme Schmerzst�rung nach wie vor vorl�ge, sei daher die ganze Rente beizubehalten.
3.2.2.1 Die Vorinstanz hat festgestellt, im Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. med. G.________ im August 2005 habe keine (krankheitswertige) Depression bestanden. Eine solche oder sonst eine psychiatrische Zusatzdiagnose zur Somatisierungsst�rung w�re indessen unabdingbar, um von einer invalidenversicherungsrechtlich relevanten Komorbidit�t zu sprechen. Es kann offenbleiben, ob diese Rechtsauffassung zutrifft. Die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung im Sinne von ICD-10 F45.4 ist dadurch gekennzeichnet, dass ein qu�lender, nicht vollst�ndig durch einen physiologischen Prozess oder eine k�rperliche St�rung erkl�rbarer Schmerz in Verbindung mit emotionalen Konflikten oder psychosozialen Problemen von einer gewissen Schwere auftritt (BGE 130 V 396 E. 6.1 S. 400). Dies trifft vorliegend nicht zu. Dr. med. G.________ hielt in seinem Gutachten vom 6. September 2005 fest, emotionale Konflikte oder psychosoziale Belastungsfaktoren, welche die psychogene Verst�rkung/Verursachung der somatisch nicht objektivierbaren Beschwerden erkl�rten, w�rden vom Exploranden verneint. Die Familie sei w�hrend des Bosnienkrieges nicht betroffen gewesen. Soziale Beziehungen w�rden als harmonisch beschrieben. Im sozialen Bereich sei der Explorand gut integriert. Dementsprechend stellte Dr. med. G.________ lediglich die Diagnose einer undifferenzierten Somatisierungsst�rung im Sinne von ICD-10 F45.1. Es kommt dazu, dass aufgrund des Gesagten ein sozialer R�ckzug zu verneinen ist. Ebenfalls kann nicht von einem verfestigten, therapeutisch nicht mehr angehbaren innerseelischen Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn), unbefriedigenden Ergebnissen von konsequent durchgef�hrten Behandlungen (auch mit unterschiedlichen therapeutischem Ansatz) und gescheiterten Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person gesprochen werden (vgl. Urteil 9C_511/2009 vom 30. November 2009 E. 4.3.1). Nach Lage der Akten hat sich der Beschwerdef�hrer bisher noch keiner psychotherapeutischen Behandlung unterzogen. Die auf das Gutachten des Dr. med. G.________ gest�tzte Annahme der Vorinstanz, es bestehe trotz der pers�nlichen Einsch�tzung des Leidens objektiv eine zumutbare Arbeitsf�higkeit von 100 % in einer den k�rperlichen Beschwerden angepassten T�tigkeit (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.4 S. 355; 127 V 294 E. 4c S. 298), verletzt Bundesrecht nicht.
3.2.2.2 Aus dem in E. 3.2.1 und 3.2.2.1 Gesagten ergibt sich, dass nicht die mit BGE 130 V 352 pr�zisierte Rechtsprechung betreffend den invalidisierenden Charakter anhaltender somatoformer Schmerzst�rungen und damit vergleichbarer pathogenetisch (�tiologisch) unklarer syndromaler Zust�nde (BGE 132 V 393 E. 3.2 i.f. S. 399) Anlass f�r die Rentenaufhebung war, was unzul�ssig w�re (BGE 135 V 201 E. 7.3 S. 214). Vielmehr hatte sich der psychische Gesundheitszustand im Vergleichszeitraum (vgl. dazu Urteil 9C_106/2009 vom 8. April 2009 E. 2) verbessert, indem gem�ss Dr. med. G.________ die vom damaligen Administrativgutachter Dr. med. B.________ 1996 festgestellte depressive Episode zwischenzeitlich abgeklungen war. Es ist somit ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gegeben und daher der Invalidit�tsgrad neu auf der Grundlage eines richtig und vollst�ndig festgestellten Sachverhalts zu ermitteln (Urteil 9C_960/2008 vom 6. M�rz 2009 E. 1.2; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 671/04 vom 30. Dezember 2004 E. 2).
3.2.3 Soweit der Beschwerdef�hrer schliesslich vorbringt, das im Hinblick auf einen Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess durchgef�hrte Arbeitstraining sei aus gesundheitlichen und nicht aus invalidit�tsfremden Gr�nden erfolglos verlaufen, �bt er unzul�ssige appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung (Urteil 9C_161/2009 vom 18. September 2009 E. 1.2). In diesem Zusammenhang trifft nicht zu, dass auch Dr. med G.________ immer noch einen Gesundheitsschaden festgestellt hatte und die Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit pr�fen lassen wollte. Der Gutachter hielt fest, es sei aus psychiatrischer Sicht nicht erkl�rbar, weshalb der Explorand auch �ber zehn Jahre nach Abheilung der akuten Pankreatitis sich nicht wieder in den Arbeitsprozess integriert habe. Die geklagten multiplen somatischen Beschwerden k�nnten organisch nicht oder nicht vollst�ndig erkl�rt werden. �ber eine unspezifische tisierungsst�rung hinaus best�nden keine psychische Beeintr�chtigungen. Eine Wiederangew�hnung an den Arbeitsprozess, was bereits fr�her versucht, aber nach zwei Monaten gescheitert sei, sowie eine ambulante psychotherapeutische Behandlung, wozu der Explorand jedoch kaum motiviert zu sein scheine, w�ren sinnvoll. Dr. med. G.________ beurteilte die Prognose zwar als eher ung�nstig, weil nach 13-j�hriger Abwesenheit vom Arbeitsprozess eine Dekonditionierung eingetreten sei, der Explorand sich an seinen gegenw�rtigen Lebensrhythmus angepasst habe und bei Erh�hung des Rehabilitationsdruckes mit einer Verst�rkung der k�rperlichen Symptome zu rechnen sei. Diese Umst�nde stellen jedoch keine gesundheitliche Beeintr�chtigungen dar, oder sie sind nicht im Rechtssinne invalidisierend.
3.3 Die auf der Grundlage einer Arbeitsf�higkeit von 100 % in leidensadaptierten T�tigkeiten beruhende Invalidit�tsbemessung der Vorinstanz durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG) ist nicht weiter angefochten. Es besteht kein Anlass zu einer n�heren Pr�fung (vgl. BGE 125 V 413 E. 2c S. 417; 110 V 48 E. 4a S. 53). Somit bestand sp�testens im Zeitpunkt des Gutachtens des Dr. med. G.________ vom 6. September 2005 wieder eine Arbeitsf�higkeit, welche den Rentenanspruch an sich ausschloss. Indem die Verwaltung nicht sogleich zur Rentenaufhebung schritt, sondern in Form des BEFAS-Aufenthaltes sowie des Arbeitstrainings in der Stiftung X.________ zun�chst die erwerbliche Verwertbarkeit des wiedergewonnenen funktionellen Leistungsverm�gens bzw. psychischer Ressourcen nach langj�hriger Absenz vom Arbeitsmarkt abkl�rte, ist die erst im Januar 2008 verf�gte Rentenrevision auch unter diesem Gesichtswinkel nicht bundesrechtswidrig (vgl. Urteil 9C_720/2007 vom 28. April 2008, in: SZS 2009 S. 147).
4.1 Die Vorinstanz hat u.a. gest�tzt auf die Stellungnahme des RAD vom 23. April 2008 eine (revisionsrechtlich erhebliche) �nderung des psychischen Gesundheitszustandes seit der Begutachtung durch Dr. med. G.________ im August/September 2005 bis zum Erlass der Verf�gung vom 29. Januar 2008 verneint. Ebenfalls sei nach Abschluss der beruflichen Abkl�rungen und der am 23. Januar 2007 durchgef�hrten laparoskopischen Cholezystektomie (Gallenblasenentfernung mittels Bauchspiegelung) keine gesundheitliche Verschlechterung aus somatischer Sicht eingetreten.
4.2 Entgegen den Vorbringen in der Beschwerde beruhen die vorinstanzlichen Feststellungen zur gesundheitlichen Entwicklung seit der Begutachtung durch Dr. med. G.________ weder auf einer unhaltbaren Beweisw�rdigung noch auf einem unvollst�ndig abgekl�rten Sachverhalt. Dr. med. A.________ diagnostizierte zwar im Bericht vom 31. Dezember 2007 eine Depression mit somatischem Syndrom. Dieses Krankheitsbild soll indessen bereits seit 1994 bestanden haben. Die Vorinstanz hat dazu ausgef�hrt, der Hausarzt habe einen gegen�ber fr�her mehr oder weniger unver�nderten psychischen Zustand beschrieben, welchen der psychiatrische Administrativgutachter mit Bezug auf die Diagnosestellung lege artis anders beurteilt habe. Diese Feststellungen sind nach Lage der Akten nicht offensichtlich unrichtig.
Im Weitern schliesst der Umstand, dass die Stellungnahme des RAD nach Erlass der Verf�gung verfasst wurde und in Form eines Protokolleintrages und nicht als separater Bericht Eingang in die Akten gefunden hat, dessen Ber�cksichtigung bei der Beweisw�rdigung nicht g�nzlich aus (vgl. vorne E. 2.4.4 sowie Urteile 9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 4.3.1 und 9C_55/2008 vom 26. Mai 2008 E. 4.1). Abgesehen davon hat das kantonale Gericht haupts�chlich aufgrund der 2007 erstellten gastroenterologischen Berichte des Spitals Y.________ eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit verneint. Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern die betreffenden vorinstanzlichen Erw�gungen Bundesrecht verletzen. Gem�ss dem Bericht des Hausarztes vom 31. Dezember 2007 hatte im �brigen der operative Eingriff vom 23. Januar 2007 einen komplikationslosen Verlauf genommen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer vier F�nftel und die IV-Stelle einen F�nftel der Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Versicherte hat nach Massgabe seines Obsiegens Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Der Beschwerdef�hrer beantragt die unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung im Verfahren vor dem Bundesgericht.
6.1 Nach Gesetz (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG) und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen f�r die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege erf�llt, wenn der Prozess nicht aussichtslos erscheint, die Partei bed�rftig und eine anwaltliche Vertretung notwendig oder doch geboten ist (BGE 125 V 201 E. 4a S. 202; Urteil 8C_716/2009 vom 22. Oktober 2009 E. 4).
6.2.1 Bed�rftig im Sinne von Art. 64 Abs. 1 BGG ist eine Person, wenn sie ohne Beeintr�chtigung des f�r sie und ihre Familie n�tigen Lebensunterhaltes nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu bestreiten (BGE 128 I 225 E. 2.5.1 S. 232). Dabei sind die Einkommens- wie die Verm�gensverh�ltnisse zu ber�cksichtigen (BGE 124 I 97 E. 3b S. 98) und zwar beider Ehegatten (BGE 119 Ia 11 E. 3a S. 12; Urteile 8C_173/2009 vom 22. Juli 2009 E. 6.1.1 und 9C_21/2007 vom 17. Januar 2008 E. 4.1).
6.2.2 Aufgrund der eingereichten Unterlagen ergeben sich f�r die Berechnung des prozessualen Notbedarfs Einnahmen von monatlich Fr. 5'078.- (Fr. 871.- [UV-Rente] + Fr. 4'064.- [Nettolohn Ehegatte] + Fr. 142.- [Pr�mienverbilligung nach KVG]). Bei den Auslagen anzurechnen sind Fr. 2'562.- (Total Grundbetr�ge), Fr. 1'106.- (Mietzins abz�glich Anteil der m�ndigen und erwerbst�tigen Tochter), Fr. 620.- (Krankenkassenpr�mien), Fr. 127.- (Anteil Steuern), Fr. 483.- (Ausbildungskosten und Abonnement f�r den Sohn). Das ergibt die Summe von Fr. 4'898.-. Weiter ist die Verpflichtung zur Abzahlung eines Bankkredites von Fr. 25'000.- in der H�he von monatlich Fr. 649.45 ab 1. September 2009 zu ber�cksichtigen, soweit es sich um Ausgaben f�r den laufenden Lebensunterhalt der Familie handelt (SVR 2007 AHV Nr. 7, H 27/05 E. 4.1.4; Urteil 2P.90/1997 vom 7. November 1997 E. 3d). Es ist somit von h�heren Auslagen als Einnahmen auszugehen und die Bed�rftigkeit daher zu bejahen.
6.3 Die weiteren Anspruchsvoraussetzungen (Nichtaussichtslosigkeit des Prozesses, Notwendigkeit und Gebotenheit der Verbeist�ndung) sind gegeben.
Dem Begehren um unentgeltliche Rechtspflege kann somit entsprochen werden. Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass in Ab�nderung des Entscheids des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern, Abgaberechtliche Abteilung, vom 10. Juni 2009 und der Verf�gung der IV-Stelle Luzern vom 29. Januar 2008 festgestellt wird, dass f�r die Monate M�rz und April 2008 Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung besteht. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Von den Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdef�hrer Fr. 400.- und der IV-Stelle Luzern Fr. 100.- auferlegt. Der auf den Versicherten entfallende Betrag wird einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Die IV-Stelle Luzern hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 500.- zu entsch�digen.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Rolf B�hler f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'300.- aus der Gerichtskasse entsch�digt.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Abgaberechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse Luzern und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.