Source: http://hp.afd-hessen.org/impressum/
Timestamp: 2018-05-25 20:23:43
Document Index: 249213889

Matched Legal Cases: ['Art. 17', '§ 132', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6']

Impressum – AfD-Kreisverband Bergstraße
Alter­na­ti­ve für Deutsch­land (AfD) – Kreis­ver­band Berg­stra­ße
Ampè­restr. 1 b
Lud­wig­s­tr. 30
Tele­fon: 0152-21640360
E-Mail: rolf.kahnt@afd-hessen.de
c/o AfD-Kreisverband Berg­stra­ße
–	Bestands­da­ten (z.B., Namen, Adres­sen).
–	Kon­takt­da­ten (z.B., E-Mail, Tele­fon­num­mern).
–	Inhalts­da­ten (z.B., Text­ein­ga­ben, Foto­gra­fi­en, Vide­os).
–	Zur­ver­fü­gung­stel­lung des Online­an­ge­bo­tes, sei­ner Funk­tio­nen und Inhal­te.
„Per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten“ sind alle Infor­ma­tio­nen, die sich auf eine iden­ti­fi­zier­te oder iden­ti­fi­zier­ba­re natür­li­che Per­son (im Fol­gen­den „betrof­fe­ne Per­son“) bezie­hen; als iden­ti­fi­zier­bar wird eine natür­li­che Per­son ange­se­hen, die direkt oder indi­rekt, ins­be­son­de­re mit­tels Zuord­nung zu einer Ken­nung wie einem Namen, zu einer Kenn­num­mer, zu Stand­ort­da­ten, zu einer Online-Kennung (z.B. Coo­kie) oder zu einem oder meh­re­ren beson­de­ren Merk­ma­len iden­ti­fi­ziert wer­den kann, die Aus­druck der phy­si­schen, phy­sio­lo­gi­schen, gene­ti­schen, psy­chi­schen, wirt­schaft­li­chen, kul­tu­rel­len oder sozia­len Iden­ti­tät die­ser natür­li­chen Per­son sind.
Als „Coo­kies“ wer­den klei­ne Datei­en bezeich­net, die auf Rech­nern der Nut­zer gespei­chert wer­den. Inner­halb der Coo­kies kön­nen unter­schied­li­che Anga­ben gespei­chert wer­den. Ein Coo­kie dient pri­mär dazu, die Anga­ben zu einem Nut­zer (bzw. dem Gerät auf dem das Coo­kie gespei­chert ist) wäh­rend oder auch nach sei­nem Besuch inner­halb eines Online­an­ge­bo­tes zu spei­chern. Als tem­po­rä­re Coo­kies, bzw. „Session-Cookies“ oder „tran­si­en­te Coo­kies“, wer­den Coo­kies bezeich­net, die gelöscht wer­den, nach­dem ein Nut­zer ein Online­an­ge­bot ver­lässt und sei­nen Brow­ser schließt. In einem sol­chen Coo­kie kann z.B. der Inhalt eines Waren­korbs in einem Online­shop oder ein Login-Status gespei­chert wer­den. Als „per­ma­nent“ oder „per­sis­tent“ wer­den Coo­kies bezeich­net, die auch nach dem Schlie­ßen des Brow­sers gespei­chert blei­ben. So kann z.B. der Login-Status gespei­chert wer­den, wenn die Nut­zer die­se nach meh­re­ren Tagen auf­su­chen. Eben­so kön­nen in einem sol­chen Coo­kie die Inter­es­sen der Nut­zer gespei­chert wer­den, die für Reich­wei­ten­mes­sung oder Mar­ke­ting­zwe­cke ver­wen­det wer­den. Als „Third-Party-Cookie“ wer­den Coo­kies bezeich­net, die von ande­ren Anbie­tern als dem Ver­ant­wort­li­chen, der das Online­an­ge­bot betreibt, ange­bo­ten wer­den (andern­falls, wenn es nur des­sen Coo­kies sind spricht man von „First-Party Coo­kies“).
Ein gene­rel­ler Wider­spruch gegen den Ein­satz der zu Zwe­cken des Online­mar­ke­ting ein­ge­setz­ten Coo­kies kann bei einer Viel­zahl der Diens­te, vor allem im Fall des Trackings, über die US-amerikanische Sei­te http://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/ erklärt wer­den. Des Wei­te­ren kann die Spei­che­rung von Coo­kies mit­tels deren Abschal­tung in den Ein­stel­lun­gen des Brow­sers erreicht wer­den. Bit­te beach­ten Sie, dass dann gege­be­nen­falls nicht alle Funk­tio­nen die­ses Online­an­ge­bo­tes genutzt wer­den kön­nen.
Die von uns ver­ar­bei­te­ten Daten wer­den nach Maß­ga­be der Art. 17 und 18 DSGVO gelöscht oder in ihrer Ver­ar­bei­tung ein­ge­schränkt. Sofern nicht im Rah­men die­ser Daten­schutz­er­klä­rung aus­drück­lich ange­ge­ben, wer­den die bei uns gespei­cher­ten Daten gelöscht, sobald sie für ihre Zweck­be­stim­mung nicht mehr erfor­der­lich sind und der Löschung kei­ne gesetz­li­chen Auf­be­wah­rungs­pflich­ten ent­ge­gen­ste­hen. Sofern die Daten nicht gelöscht wer­den, weil sie für ande­re und gesetz­lich zuläs­si­ge Zwe­cke erfor­der­lich sind, wird deren Ver­ar­bei­tung ein­ge­schränkt. D.h. die Daten wer­den gesperrt und nicht für ande­re Zwe­cke ver­ar­bei­tet. Das gilt z.B. für Daten, die aus handels- oder steu­er­recht­li­chen Grün­den auf­be­wahrt wer­den müs­sen.
Nach gesetz­li­chen Vor­ga­ben in Öster­reich erfolgt die Auf­be­wah­rung ins­be­son­de­re für 7 J gemäß § 132 Abs. 1 BAO (Buch­hal­tungs­un­ter­la­gen, Belege/Rechnungen, Kon­ten, Bele­ge, Geschäfts­pa­pie­re, Auf­stel­lung der Ein­nah­men und Aus­ga­ben, etc.), für 22 Jah­re im Zusam­men­hang mit Grund­stü­cken und für 10 Jah­re bei Unter­la­gen im Zusam­men­hang mit elek­tro­nisch erbrach­ten Leis­tun­gen, Telekommunikations-, Rundfunk- und Fern­seh­leis­tun­gen, die an Nicht­un­ter­neh­mer in EU-Mitgliedstaaten erbracht wer­den und für die der Mini-One-Stop-Shop (MOSS) in Anspruch genom­men wird.
Die hier­bei ver­ar­bei­te­ten Daten, die Art, der Umfang und der Zweck und die Erfor­der­lich­keit ihrer Ver­ar­bei­tung bestim­men sich nach dem zugrun­de­lie­gen­den Ver­trags­ver­hält­nis. Dazu gehö­ren grund­sätz­lich Bestands- und Stamm­da­ten der Per­so­nen (z.B., Name, Adres­se, etc.), als auch die Kon­takt­da­ten (z.B., E-Mailadresse, Tele­fon, etc.), die Ver­trags­da­ten (z.B., in Anspruch genom­me­ne Leis­tun­gen, mit­ge­teil­te Inhal­te und Infor­ma­tio­nen, Namen von Kon­takt­per­so­nen) und sofern wir zah­lungs­pflich­ti­ge Leis­tun­gen oder Pro­duk­te anbie­ten, Zah­lungs­da­ten (z.B., Bank­ver­bin­dung, Zah­lungs­his­to­rie, etc.).
Wir löschen Daten, die zur Erbrin­gung unse­rer satzungs- und geschäfts­mä­ßi­gen Zwe­cke nicht mehr erfor­der­lich sind. Dies bestimmt sich ent­spre­chend der jewei­li­gen Auf­ga­ben und ver­trag­li­chen Bezie­hun­gen. Im Fall geschäft­li­cher Ver­ar­bei­tung bewah­ren wir die Daten so lan­ge auf, wie sie zur Geschäfts­ab­wick­lung, als auch im Hin­blick auf etwai­ge Gewährleistungs- oder Haf­tungs­pflich­ten rele­vant sein kön­nen. Die Erfor­der­lich­keit der Auf­be­wah­rung der Daten wird alle drei Jah­re über­prüft; im Übri­gen gel­ten die gesetz­li­chen Auf­be­wah­rungs­pflich­ten.
Wenn Nut­zer Kom­men­ta­re oder sons­ti­ge Bei­trä­ge hin­ter­las­sen, kön­nen ihre IP-Adressen auf Grund­la­ge unse­rer berech­tig­ten Inter­es­sen im Sin­ne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO für 7 Tage gespei­chert wer­den. Das erfolgt zu unse­rer Sicher­heit, falls jemand in Kom­men­ta­ren und Bei­trä­gen wider­recht­li­che Inhal­te hin­ter­lässt (Belei­di­gun­gen, ver­bo­te­ne poli­ti­sche Pro­pa­gan­da, etc.). In die­sem Fall kön­nen wir selbst für den Kom­men­tar oder Bei­trag belangt wer­den und sind daher an der Iden­ti­tät des Ver­fas­sers inter­es­siert.
Die Nach­fol­ge­kom­men­ta­re kön­nen durch Nut­zer mit deren Ein­wil­li­gung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO abon­niert wer­den. Die Nut­zer erhal­ten eine Bestä­ti­gungs­email, um zu über­prü­fen, ob sie der Inha­ber der ein­ge­ge­be­nen Email­adres­se sind. Nut­zer kön­nen lau­fen­de Kom­mentar­abon­ne­ments jeder­zeit abbe­stel­len. Die Bestä­ti­gungs­email wird Hin­wei­se zu den Wider­rufs­mög­lich­kei­ten ent­hal­ten. Für die Zwe­cke des Nach­wei­ses der Ein­wil­li­gung der Nut­zer, spei­chern wir den Anmel­de­zeit­punkt nebst der IP-Adresse der Nut­zer und löschen die­se Infor­ma­tio­nen, wenn Nut­zer sich von dem Abon­ne­ment abmel­den.
Sie kön­nen den Emp­fang unse­res Abon­ne­ments jeder­zeit kün­di­gen, d.h. Ihre Ein­wil­li­gun­gen wider­ru­fen. Wir kön­nen die aus­ge­tra­ge­nen E-Mailadressen bis zu drei Jah­ren auf Grund­la­ge unse­rer berech­tig­ten Inter­es­sen spei­chern bevor wir sie löschen, um eine ehe­mals gege­be­ne Ein­wil­li­gung nach­wei­sen zu kön­nen. Die Ver­ar­bei­tung die­ser Daten wird auf den Zweck einer mög­li­chen Abwehr von Ansprü­chen beschränkt. Ein indi­vi­du­el­ler Löschungs­an­trag ist jeder­zeit mög­lich, sofern zugleich das ehe­ma­li­ge Bestehen einer Ein­wil­li­gung bestä­tigt wird.
Unser Online­an­ge­bot nutzt den Dienst „Akis­met“, der von der Auto­mat­tic Inc., 60 29th Street #343, San Fran­cis­co, CA 94110, USA, ange­bo­ten wird. Die Nut­zung erfolgt auf Grund­la­ge unse­rer berech­tig­ten Inter­es­sen im Sin­ne des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Mit Hil­fe die­ses Diens­tes wer­den Kom­men­ta­re ech­ter Men­schen von Spam-Kommentaren unter­schie­den. Dazu wer­den alle Kom­men­tar­an­ga­ben an einen Ser­ver in den USA ver­schickt, wo sie ana­ly­siert und für Ver­gleichs­zwe­cke vier Tage lang gespei­chert wer­den. Ist ein Kom­men­tar als Spam ein­ge­stuft wor­den, wer­den die Daten über die­se Zeit hin­aus gespei­chert. Zu die­sen Anga­ben gehö­ren der ein­ge­ge­be­ne Name, die Email­adres­se, die IP-Adresse, der Kom­men­tar­in­halt, der Refer­rer, Anga­ben zum ver­wen­de­ten Brow­ser sowie dem Com­pu­ter­sys­tem und die Zeit des Ein­trags.
Bei der Kon­takt­auf­nah­me mit uns (z.B. per Kon­takt­for­mu­lar, E-Mail, Tele­fon oder via sozia­ler Medi­en) wer­den die Anga­ben des Nut­zers zur Bear­bei­tung der Kon­takt­an­fra­ge und deren Abwick­lung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO ver­ar­bei­tet. Die Anga­ben der Nut­zer kön­nen in einem Customer-Relationship-Management Sys­tem („CRM Sys­tem“) oder ver­gleich­ba­rer Anfra­gen­or­ga­ni­sa­ti­on gespei­chert wer­den.
Die von uns in Anspruch genom­me­nen Hosting-Leistungen die­nen der Zur­ver­fü­gung­stel­lung der fol­gen­den Leis­tun­gen: Infrastruktur- und Platt­form­dienst­leis­tun­gen, Rechen­ka­pa­zi­tät, Spei­cher­platz und Daten­bank­diens­te, E-Mail-Versand, Sicher­heits­leis­tun­gen sowie tech­ni­sche War­tungs­leis­tun­gen, die wir zum Zwe­cke des Betriebs die­ses Online­an­ge­bo­tes ein­set­zen.
Wir, bzw. unser Hos­ting­an­bie­ter, erhebt auf Grund­la­ge unse­rer berech­tig­ten Inter­es­sen im Sin­ne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO Daten über jeden Zugriff auf den Ser­ver, auf dem sich die­ser Dienst befin­det (soge­nann­te Ser­ver­log­files). Zu den Zugriffs­da­ten gehö­ren Name der abge­ru­fe­nen Web­sei­te, Datei, Datum und Uhr­zeit des Abrufs, über­tra­ge­ne Daten­men­ge, Mel­dung über erfolg­rei­chen Abruf, Brow­ser­typ nebst Ver­si­on, das Betriebs­sys­tem des Nut­zers, Refer­rer URL (die zuvor besuch­te Sei­te), IP-Adresse und der anfra­gen­de Pro­vi­der.
Logfile-Informationen wer­den aus Sicher­heits­grün­den (z.B. zur Auf­klä­rung von Missbrauchs- oder Betrugs­hand­lun­gen) für die Dau­er von maxi­mal 7 Tagen gespei­chert und danach gelöscht. Daten, deren wei­te­re Auf­be­wah­rung zu Beweis­zwe­cken erfor­der­lich ist, sind bis zur end­gül­ti­gen Klä­rung des jewei­li­gen Vor­falls von der Löschung aus­ge­nom­men.
Wir set­zen Goog­le Ana­ly­tics nur mit akti­vier­ter IP-Anonymisierung ein. Das bedeu­tet, die IP-Adresse der Nut­zer wird von Goog­le inner­halb von Mit­glied­staa­ten der Euro­päi­schen Uni­on oder in ande­ren Ver­trags­staa­ten des Abkom­mens über den Euro­päi­schen Wirt­schafts­raum gekürzt. Nur in Aus­nah­me­fäl­len wird die vol­le IP-Adresse an einen Ser­ver von Goog­le in den USA über­tra­gen und dort gekürzt.
Die von dem Brow­ser des Nut­zers über­mit­tel­te IP-Adresse wird nicht mit ande­ren Daten von Goog­le zusam­men­ge­führt. Die Nut­zer kön­nen die Spei­che­rung der Coo­kies durch eine ent­spre­chen­de Ein­stel­lung ihrer Browser-Software ver­hin­dern; die Nut­zer kön­nen dar­über hin­aus die Erfas­sung der durch das Coo­kie erzeug­ten und auf ihre Nut­zung des Online­an­ge­bo­tes bezo­ge­nen Daten an Goog­le sowie die Ver­ar­bei­tung die­ser Daten durch Goog­le ver­hin­dern, indem sie das unter fol­gen­dem Link ver­füg­ba­re Browser-Plugin her­un­ter­la­den und instal­lie­ren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
Die durch das Coo­kie erzeug­ten Infor­ma­tio­nen über Ihre Benut­zung die­ses Online­an­ge­bo­tes wer­den auf einem Ser­ver in den USA gespei­chert. Dabei kön­nen aus den ver­ar­bei­te­ten Daten Nut­zungs­pro­fi­le der Nut­zer erstellt wer­den, wobei die­se nur zu Analyse- und nicht zu Wer­be­zwe­cken ein­ge­setzt wer­den. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen erhal­ten Sie in den Daten­schutz­er­klä­run­gen von Auto­mat­tic: https://automattic.com/privacy/ und Hin­wei­sen zu Jetpack-Cookies: https://jetpack.com/support/cookies/.
Dies setzt immer vor­aus, dass die Dritt­an­bie­ter die­ser Inhal­te, die IP-Adresse der Nut­zer wahr­neh­men, da sie ohne die IP-Adresse die Inhal­te nicht an deren Brow­ser sen­den könn­ten. Die IP-Adresse ist damit für die Dar­stel­lung die­ser Inhal­te erfor­der­lich. Wir bemü­hen uns nur sol­che Inhal­te zu ver­wen­den, deren jewei­li­ge Anbie­ter die IP-Adresse ledig­lich zur Aus­lie­fe­rung der Inhal­te ver­wen­den. Dritt­an­bie­ter kön­nen fer­ner so genann­te Pixel-Tags (unsicht­ba­re Gra­fi­ken, auch als „Web Beacons“ bezeich­net) für sta­tis­ti­sche oder Mar­ke­ting­zwe­cke ver­wen­den. Durch die „Pixel-Tags“ kön­nen Infor­ma­tio­nen, wie der Besu­cher­ver­kehr auf den Sei­ten die­ser Web­site aus­ge­wer­tet wer­den. Die pseud­ony­men Infor­ma­tio­nen kön­nen fer­ner in Coo­kies auf dem Gerät der Nut­zer gespei­chert wer­den und unter ande­rem tech­ni­sche Infor­ma­tio­nen zum Brow­ser und Betriebs­sys­tem, ver­wei­sen­de Web­sei­ten, Besuchs­zeit sowie wei­te­re Anga­ben zur Nut­zung unse­res Online­an­ge­bo­tes ent­hal­ten, als auch mit sol­chen Infor­ma­tio­nen aus ande­ren Quel­len ver­bun­den wer­den.
Wir nut­zen auf Grund­la­ge unse­rer berech­tig­ten Inter­es­sen (d.h. Inter­es­se an der Ana­ly­se, Opti­mie­rung und wirt­schaft­li­chem Betrieb unse­res Online­an­ge­bo­tes im Sin­ne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO) Soci­al Plug­ins („Plug­ins“) des sozia­len Netz­wer­kes facebook.com, wel­ches von der Face­book Ire­land Ltd., 4 Grand Canal Squa­re, Grand Canal Har­bour, Dub­lin 2, Irland betrie­ben wird („Face­book“). Die Plug­ins kön­nen Inter­ak­ti­ons­ele­men­te oder Inhal­te (z.B. Vide­os, Gra­fi­ken oder Text­bei­trä­ge) dar­stel­len und sind an einem der Face­book Logos erkenn­bar (wei­ßes „f“ auf blau­er Kachel, den Begrif­fen „Like“, „Gefällt mir“ oder einem „Dau­men hoch“-Zeichen) oder sind mit dem Zusatz „Face­book Soci­al Plug­in“ gekenn­zeich­net. Die Lis­te und das Aus­se­hen der Face­book Soci­al Plug­ins kann hier ein­ge­se­hen wer­den: https://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Face­book ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zer­ti­fi­ziert und bie­tet hier­durch eine Garan­tie, das euro­päi­sche Daten­schutz­recht ein­zu­hal­ten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active).
Durch die Ein­bin­dung der Plug­ins erhält Face­book die Infor­ma­ti­on, dass ein Nut­zer die ent­spre­chen­de Sei­te des Online­an­ge­bo­tes auf­ge­ru­fen hat. Ist der Nut­zer bei Face­book ein­ge­loggt, kann Face­book den Besuch sei­nem Facebook-Konto zuord­nen. Wenn Nut­zer mit den Plug­ins inter­agie­ren, zum Bei­spiel den Like But­ton betä­ti­gen oder einen Kom­men­tar abge­ben, wird die ent­spre­chen­de Infor­ma­ti­on von Ihrem Gerät direkt an Face­book über­mit­telt und dort gespei­chert. Falls ein Nut­zer kein Mit­glied von Face­book ist, besteht trotz­dem die Mög­lich­keit, dass Face­book sei­ne IP-Adresse in Erfah­rung bringt und spei­chert. Laut Face­book wird in Deutsch­land nur eine anony­mi­sier­te IP-Adresse gespei­chert.
Wenn ein Nut­zer Face­book­mit­glied ist und nicht möch­te, dass Face­book über die­ses Online­an­ge­bot Daten über ihn sam­melt und mit sei­nen bei Face­book gespei­cher­ten Mit­glieds­da­ten ver­knüpft, muss er sich vor der Nut­zung unse­res Online­an­ge­bo­tes bei Face­book aus­log­gen und sei­ne Coo­kies löschen. Wei­te­re Ein­stel­lun­gen und Wider­sprü­che zur Nut­zung von Daten für Wer­be­zwe­cke, sind inner­halb der Facebook-Profileinstellungen mög­lich: https://www.facebook.com/settings?tab=ads oder über die US-amerikanische Sei­te http://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/. Die Ein­stel­lun­gen erfol­gen platt­form­un­ab­hän­gig, d.h. sie wer­den für alle Gerä­te, wie Desk­top­com­pu­ter oder mobi­le Gerä­te über­nom­men.
Inner­halb unse­res Online­an­ge­bo­tes kön­nen Funk­tio­nen und Inhal­te des Diens­tes Twit­ter, ange­bo­ten durch die Twit­ter Inc., 1355 Mar­ket Street, Sui­te 900, San Fran­cis­co, CA 94103, USA, ein­ge­bun­den wer­den. Hier­zu kön­nen z.B. Inhal­te wie Bil­der, Vide­os oder Tex­te und Schalt­flä­chen gehö­ren, mit denen Nut­zer Ihr Gefal­len betref­fend die Inhal­te kund­tun, den Ver­fas­sern der Inhal­te oder unse­re Bei­trä­ge abon­nie­ren kön­nen. Sofern die Nut­zer Mit­glie­der der Platt­form Twit­ter sind, kann Twit­ter den Auf­ruf der o.g. Inhal­te und Funk­tio­nen den dor­ti­gen Pro­fi­len der Nut­zer zuord­nen. Twit­ter ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zer­ti­fi­ziert und bie­tet hier­durch eine Garan­tie, das euro­päi­sche Daten­schutz­recht ein­zu­hal­ten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000TORzAAO&status=Active). Daten­schutz­er­klä­rung: https://twitter.com/de/privacy, Opt-Out: https://twitter.com/personalization.
Pressekonferenz zur Großdemo in Berlin am 27.5.
Stammtisch zum Thema „Wohnungsnot“