Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/kwahlo/75d
Timestamp: 2017-02-22 14:35:56
Document Index: 76620949

Matched Legal Cases: ['§ 75', '§ 75', '§ 75', '§ 75', '§ 76', '§ 77', '§ 78', '§ 79', '§ 80', '§ 81', '§ 82', '§ 83', '§ 84', '§ 85', '§ 86', '§ 87', '§ 88', '§ 89', '§ 90', '§ 91', '§ 92', '§ 93', '§ 94', '§ 75', '§ 75', '§ 13', '§ 20', '§ 21', '§ 45', '§ 46', '§ 48', '§ 49', '§ 53', '§ 58', '§ 61', '§ 46', '§ 63', '§ 46', '§ 75', '§ 92', '§ 75', '§ 75']

§ 75d KWahlO, Anwendung einzelner Bestimmungen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 75d KWahlO, Anwendung einzelner Bestimmungen Inhaltsübersicht
Kommunalwahlordnung (KWahlO) Landesrecht Nordrhein-Westfalen…§ 75d KWahlO, Anwendung einzelner Bestimmungen§ 75e KWahlO, Abwahl von Bürgermeistern und Landräten§ 76 KWahlO, Funktionsbezeichnungen§ 77 KWahlO, Wahlkosten§ 78 KWahlO, Feststellung von Bevölkerungszahlen und der Zahl der Wahlberechtigt...§ 79 KWahlO, Beschaffung von Vordrucken und Stimmzetteln§ 80 KWahlO, Wahlstatistik§ 81 KWahlO, Sicherung der Wahlunterlagen§ 82 KWahlO, Vernichtung von Wahlunterlagen§ 83 KWahlO, Öffentliche Bekanntmachung§ 84 KWahlO (weggefallen)§ 85 KWahlO, Grundsatz§ 86 KWahlO, Stimmbezirk, Wahlraum, Wahlorgane§ 87 KWahlO, Wählerverzeichnis und Wahlbenachrichtigung§ 88 KWahlO, Mitteilungspflichten bei Umzügen§ 89 KWahlO, Stimmzettel, Wahlurne, Verfahren bei der Stimmabgabe§ 90 KWahlO, Wahlscheine, Briefwahlunterlagen§ 91 KWahlO, Bekanntmachungen§ 92 KWahlO, Ermittlung der Wahlergebnisse§ 93 KWahlO, Gleichzeitige Durchführung mit der Bundestags- oder Landtagswahl§ 94 KWahlO, Inkrafttreten…Anlage 26c KWahlO, Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses zur Festst...
§ 75d KWahlO, Anwendung einzelner Bestimmungen
§ 75d KWahlOKommunalwahlordnung (KWahlO)Landesrecht Nordrhein-WestfalenXIa. – Wahl der Bürgermeister und LandräteTitel: Kommunalwahlordnung (KWahlO)Normgeber: Nordrhein-WestfalenAmtliche Abkürzung: KWahlOGliederungs-Nr.: 1112Normtyp: GesetzEs gelten§ 13Absatz 2 Nr. 7, § 20 Absatz 4, Absatz 7 Satz 3 und Absatz 8 Satz 3, § 21 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 mit der Maßgabe,dass an die Stelle des Wahlbezirks jeweils das Wahlgebiet tritt; § 45 Absatz 1, § 46 Absatz 1 und § 48 Absatz 1 mit der Maßgabe, dass an die Stelle des Wahlbezirks jeweils das Wahlgebiet tritt; § 49Absatz 1 Satz 1 mit der Maßgabe, dass bei gleichzeitig stattfindenden Wahlen mit der kommunalen Vertretung jeweils zuerst das Wahlergebnis für die Wahl des Landrats und des (Ober-)Bürgermeisters festzustellen ist;§ 53Absatz 3 mit der Maßgabe,dass die Ergebnisse der Oberbürgermeister- und Landratswahlen dem für Inneres zuständigen Ministerium nach dem Muster der Anlage 24b zu übermitteln sind;§ 58 Absatz 3 Satz 1 mit der Maßgabe, dass die Briefwahlniederschrift nach dem Muster der Anlage 19c zu fertigen ist; § 61Absatz 3 mit der Maßgabe,dass an Stelle der Feststellungen nach den Nummern 4 bis 7 die auf die Bewerber jeweils entfallenen Stimmen und der danach gewählte Bewerber oder das Erfordernis einer Stichwahl unter den gemäß § 46c Absatz 3 Satz 1 und 4 des Gesetzes zu beteiligenden Bewerbern festzustellen ist, Absatz 6 Satz 1 mit der Maßgabe, dass über die Feststellung des Wahlergebnisses eine Niederschrift nach dem Muster der Anlage 26c anzufertigen ist; § 63 mit der Maßgabe, dass im Falle einer Stichwahl auch der - gegebenenfalls gemäß § 46c Absatz 2 Satz 2 des Gesetzes von der Aufsichtsbehörde festgesetzte - Termin und die daran beteiligten Bewerber bekannt gemacht werden. § 75 Absatz 9 findet keine entsprechende Anwendung.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 92 KWahlO, Ermittlung der WahlergebnisseAnlage 19c KWahlO, Briefwahlniederschrift - nur (Ober-)Bürgermeisterwahl und LandratswahlAnlage 24b KWahlO, Schnellmeldung an das für Inneres zuständige Ministerium (Wahl des/der Oberbürgermeisters/Oberbürgermeisterin und des/der Landrats/Landrätin)Anlage 26c KWahlO, Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des Wahlergebnisses der Ober-/Bürgermeister/innenwahl - Landrats-/Landrätinnenwahl
§ 75c KWahlO, Stimmzettel§ 75e KWahlO, Abwahl von Bürgermeistern und Landräten