Source: http://www.jurablogs.com/2011/01/12/der-rechtliche-hinweis-nur-nderung-sachverhalts
Timestamp: 2017-06-26 10:42:50
Document Index: 112511187

Matched Legal Cases: ['§ 265', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 265', '§ 265', 'BGH']

Der rechtliche Hinweis – nicht nur bei Änderung des Sachverhalts…….
BlogsBurhoff online BlogJanuar 2011Der rechtliche Hinweis – nicht nur bei Änderung des Sachverhalts…….Eine der Verfahrensrügen, die häufig (noch) Erfolg haben, ist die Rüge der Verletzung des § 265 StPO – also fehlender bzw. nicht korrekter rechtliche Hinweis. So dachte auch der Verteidiger in dem der Entscheidung des BGH vom 30.11.2010 – 1 StR 509/10 – zugrundeliegenden Verfahren, in dem der Angeklagte wegen Mordes angeklagt war. Angeklagt war “Heimtücke” und “Habgier”, es erging rechtlicher Hinweis auf “sonstige niedrige Beweggründe”. Dazu der BGH.1. Während dem Angeklagten mit der Anklageschrift vorgeworfen worden war, sein Opfer heimtückisch und habgierig getötet zu haben, hat das Landgericht ihn wegen einer heimtückisch und aus niedrigen Beweggründen begangenen Tat verurteilt. In der Hauptverhandlung hatte der Vorsitzende den Angeklagten darauf hingewiesen, dass u.a. auch „sonstige niedrige Beweggründe“ als Mordmerkmal in Betracht kommen. Die Revision meint, dieser Hinweis seiunzulänglich gewesen, weil der die rechtliche Bewertung tragende Sachverhalt hätte genau bezeichnet werden müssen. Diese Rüge geht fehl ...Zum vollständigen Artikel135 LeserBurhoff online Blog:Klassiker II: Mal wieder rechtlicher Hinweis nicht erteilt74 LeserBurhoff online Blog:Rechtlicher Hinweis – und danach?71 LeserBurhoff online Blog:Aussetzungsantrag muss „passen“73 LeserBurhoff online Blog:Von der versuchten zur vollendeten Vergewaltigung – führt das zur Aussetzung?43 LeserBurhoff online Blog:Erst Mittäter, dann Alleintäter – darauf hinweisen muss das Gericht…80 LeserBurhoff online Blog:Allgemeines “Geplausche” in der HV reicht nicht für Sicherungsverwahrung158 LeserBurhoff online Blog:Schmankerl im Verkehrsrecht: Der vergessene rechtliche Hinweis auf die (isolierte) Sper...103 LeserBurhoff online Blog:Anfängerfehler – Sicherungsverwahrung droht? – darauf muss hingewiesen werden.10 verwandte Artikel(Strafverteidiger Berlin) BGH vom 30.11.2010 zum geringen Beweiswert eines Lügendetektors (1 StR 509/10)Mangelnde Klarheit, auf die sich die “Verteidigung längst hätte einstellen können”, oder: Der Verteidiger (k)ein Hellseher(Strafverteidiger Berlin) BGH vom 12.1.2011: Der Austausch der Bezugstat bei Verdeckungsmord erfordert einen gerichtlichen Hinweis (1 StR
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