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Timestamp: 2017-02-26 14:36:34
Document Index: 347294433

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 4', '§ 5', '§ 4', '§ 140', '§ 10']

Hartz IV Forum - PKW oder Öffentliche als zeitliches Pendlerkriterium!?
PKW oder Öffentliche als zeitliches Pendlerkriterium!? (Begonnen von: Dalane)
Thema: PKW oder Öffentliche als zeitliches Pendlerkriterium!? (Gelesen 1536 mal)
PKW oder Öffentliche als zeitliches Pendlerkriterium!?
« am: 10. Januar 2017, 12:51:45 »
Hallo liebe Gemeinde,Frau A lebt ländlich und besitzt einen PKW der bereits in die Jahre gekommen ist. Sie vermeidet es damit weitere Strecken zu fahren da man hierbei von einem Methusalem mit entsprechender Anfälligkeit ausgeht. Insofern bewirbt sie sich auf Arbeitsstellen, welche für sie mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen sind.Zuständiges JC sendet ihr immer wieder mal Vermittlungsvorschläge, welche mit ihrem PKW in 30-40 Minuten zu erreichen wären. Davon geht das JC aus. Allerdings sind ausgerechnet diese Stellen oftmals mit den Öffentlichen nur bei mehrmaligem Umsteigen, Fußmärschen und einer OneWay-Zeit von 2 Stunden+ zu erreichen. Hin- und zurück würde Frau A weit über 4-5 Stunden (Hin/Rück) unterwegs sein; vorausgesetzt sie würde alle Anschlussverbindungen erreichen.Ihren SB darauf angesprochen meinte dieser, Frau A müsse ihren PKW nutzen und sollte dieser defekt sein (oder bei der Nutzung kaputt gehen) würde man auch mit einem Darlehen für Instandsetzung bis 1000€ aushelfen oder einen „neuen“ PKW bei gleichem Betrag anschaffen können. Kann das JC bei ihren Vermittlungsvorschlägen (Erreichbarkeit) spekulativ auf ihren alten PKW setzen und die Öffentlichen schlichtweg unbeachtet lassen? Mhhh….. Gespeichert
Re: PKW oder Öffentliche als zeitliches Pendlerkriterium!?
« Antwort #1 am: 10. Januar 2017, 14:12:10 »
Ich würde von den öffentlichen ausgehen. Nicht jeder hat ein Auto o. einen Führerschein.Ein altes Auto ist auch schnell kaputt und wie soll man dann zur Arbeit kommen.Das die Reparatur oder gebraucht Anschaffung eines Autos vom JC übernommen wird ist mündlich und nichts wert. MfG FN
Achtung! Ich weise darauf hin das sämtliche von mir gemachten Äußerungen und / oder Links nach dem Guttenberg'schen Prinzip des copy & paste gemacht sind; oder aus Eigenerfahrung entstanden oder an-gelesen sind. Eine Überprüfung der Mitteilungen versteht sich von selbst.Wer das Ziel kennt, kann entscheiden. Wer entscheidet, findet Ruhe. Wer Ruhe findet, ist sicher. Wer sicher ist, kann überlegen. Wer überlegt, kann verbessern. (Konfuzius)
« Antwort #2 am: 10. Januar 2017, 14:22:23 »
Zitat von: Dalane am 10. Januar 2017, 12:51:45Kann das JC bei ihren Vermittlungsvorschlägen (Erreichbarkeit) spekulativ auf ihren alten PKW setzen und die Öffentlichen schlichtweg unbeachtet lassen? Ja klar, warum denn auch nicht? Sie hat Ihn, also ist Sie Mobil.Ein neues Auto könnte ebenso Schaden nehmen... die sind sogar anfälliger. Das Leben im Konjunktiv und das SGB II lassen sich kaum miteinander Vereinbaren. Zitat von: Fettnäpfchen am 10. Januar 2017, 14:12:10Ich würde von den öffentlichen ausgehen. Nicht jeder hat ein Auto o. einen Führerschein.Hier ist definitiv beides vorhanden. Gespeichert
Bei einer Frau ist das wie bei einem Mercedes. Da kann man mitunter noch einiges Optimieren*Ralf Richter
« Antwort #3 am: 10. Januar 2017, 15:10:35 »
Zitat von: Nö am 10. Januar 2017, 14:22:23Hier ist definitiv beides vorhanden.und wenn es nicht mehr läuft ist der Arbeitsplatz gefährdet. Mit den neuen Regelungen ab 01.08. steht dann noch zu befürchten das erhebliche finanzielle Einbußen auf denjenigen zukommen.Aber da es nicht eindeutig geregelt ist habe ich mal ein bißerl gesucht:http://www.harald-thome.de/media/files/sgb-ii-hinweise/FH-10---20.06.2014.pdfab Seite 12 Pkt. 3.3MfG FN
Gast37847
« Antwort #4 am: 10. Januar 2017, 15:40:14 »
ZitatZitat von: Fettnäpfchen am 10. Januar 2017, 14:12:10Ich würde von den öffentlichen ausgehen. Nicht jeder hat ein Auto o. einen Führerschein.ZitatZitat von Nö am: Heute um 14:22:23Hier ist definitiv beides vorhanden.Hallo, da ein Auto für einen Leistungsempfänger Privatsache ist und selbst wäre das JC Miteigentümer so hätten die noch lange nicht das Recht dem anderen vorzuschreiben wie der von A nach B zu kommen hat.ZitatZitat von Nö am: Heute um 14:22:23Das Leben im Konjunktiv und das SGB II lassen sich kaum miteinander Vereinbaren.Wenn dem so ist, so ist das eine gute Erklärung warum das SGB II Müll ist und ist es Müll so kann es niemals Rechtsstaatlich sein, denn nach dem GG und somit auch nach den Grundsätzen des Rechtsstaat sollte immer das bestmögliche angestrebt werden.
« Antwort #5 am: 10. Januar 2017, 15:53:00 »
Zitat von: Gast37847 am 10. Januar 2017, 15:40:14hätten die noch lange nicht das Recht dem anderen vorzuschreiben wie der von A nach B zu kommen hat.Darum geht es doch gar nicht.Die TE erhält VV´s die mit den öffentlichen "schwerer" zu erreichen sind, jedoch mit dem Wissen des Vermittlers, dass ein PKW vorhanden sind. Also nichts mit vorschreiben....
« Antwort #6 am: 10. Januar 2017, 17:19:39 »
Danke für den Link!Um aus den fachlichen Hinweisen nach § 10 SGB II, S. 20, zu zitieren:„Kann der Arbeitsort sowohl mit einem Fahrzeug als auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln in einer zumutbaren Pendelzeit erreicht werden, ist den Leistungsberechtigten zuzumuten, das kostengünstigere Verkehrsmittel zu nutzen.“Addiere ich Steuer, Versicherung, Spritkosten und erforderliche Reparaturarbeiten des PKW - und setzte dies ins Verhältnis zu entstehenden Kosten bei den Öffentlichen (z.B. via Monatsticket) …. ist es ohne Zweifel, dass die Öffentlichen das kostengünstigste Verkehrsmittel darstellen.Auf gleicher Seite unter (3) folgt auch die Beurteilung der zumutbaren Pendelzeiten:Bei täglichen Arbeitszeit von mehr als 6 Stunden: 2,5 Stunden PendelzeitWomit die Antwort, zumindest in Verbindung aus fachlicher Anweisung und Logik, lauten müsste: Frau A müsste sich auf VV’s (zeitlich durch Öffentliche zu erreichende) Arbeitsstellen nicht bewerben die bei ca. 4-5 Stunden täglicher Pendelzeit liegen…?! Wäre meine Rückschluss ungefähr richtig? Gespeichert
« Antwort #7 am: 10. Januar 2017, 18:34:40 »
@Dalane,Zitat von: Dalane am 10. Januar 2017, 17:19:39„Kann der Arbeitsort sowohl mit einem Fahrzeug als auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln in einer zumutbaren Pendelzeit erreicht werden, ist den Leistungsberechtigten zuzumuten, das kostengünstigere Verkehrsmittel zu nutzen.“Das ist nachweislich falsch - was in den FH der BA steht, muss nicht immer mit der gültigen Gesetzgebung konform gehen, wie nun wieder feststellbar.Das JC kann nicht vorschreiben, welches Verkehrsmittel zu benutzen ist und auch nicht auf die kostengünstigere Variante verweisen und entsprechend zu deckeln. § 4 BRKG Fahrt- und Flugkostenerstattung - Auszug(1) Entstandene Kosten für Fahrten auf dem Land- oder Wasserweg mit regelmäßig verkehrenden Beförderungsmitteln werden bis zur Höhe der niedrigsten Beförderungsklasse erstattet. […]--> https://www.gesetze-im-internet.de/brkg_2005/__4.html§ 5 BRKG Wegstreckenentschädigung - Auszug(1) Für Fahrten mit anderen als den in § 4 genannten Beförderungsmitteln wird eine Wegstreckenentschädigung gewährt. Sie beträgt bei Benutzung eines Kraftfahrzeuges oder eines anderen motorbetriebenen Fahrzeuges 20 Cent je Kilometer zurückgelegter Strecke, höchstens jedoch 130 Euro. --> https://www.gesetze-im-internet.de/brkg_2005/__5.htmlZitat von: Dalane am 10. Januar 2017, 17:19:39Bei täglichen Arbeitszeit von mehr als 6 Stunden: 2,5 Stunden Pendelzeit§ 140 SGB III Zumutbare Beschäftigungen - Auszug(4) Aus personenbezogenen Gründen ist einer arbeitslosen Person eine Beschäftigung auch nicht zumutbar, wenn die täglichen Pendelzeiten zwischen ihrer Wohnung und der Arbeitsstätte im Vergleich zur Arbeitszeit unverhältnismäßig lang sind. Als unverhältnismäßig lang sind im Regelfall Pendelzeiten von insgesamt mehr als zweieinhalb Stunden bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs Stunden und Pendelzeiten von mehr als zwei Stunden bei einer Arbeitszeit von sechs Stunden und weniger anzusehen. Sind in einer Region unter vergleichbaren Beschäftigten längere Pendelzeiten üblich, bilden diese den Maßstab.--> https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__140.htmlDer unterstrichene Satz sollte nicht außer Acht gelassen werden.Die Pendelzeit wird von eigener Haustüre bis zur Türe des AG berechnet. Was heißt, dass auch Warte- und Umstiegszeiten plus Fußwege mit zu berücksichtigen sind.
« Antwort #8 am: 10. Januar 2017, 23:41:29 »
Diese Einstellung ist doch komplett lebensfremd. Wenn ich Einkommen habe, kann ich mir auch eventuell mal eine Reparatur meines Autos leisten oder auf ein neues gebrauchtes sparen.Mit der Begründung: "Ich kann keine Arbeitsstelle annehmen, zu der ich nur mit dem Auto gelangen kann, weil mein Auto ja mal kaputt gehen könnte."hätten wir vermutlich 30 Mio. arbeitslose.Das ist doch eine blöde Ausrede. Klar, wer sehr ländlich wohnt, hat meistens sehr schlechte bis (fast) keine Anbindung an ÖPNV. Das würde bedeuten, dass geschätzte 90% der Landbevölkerung arbeitslos sein müssten. Sind sie komischerweise nicht. Warum nur? Weil jeder normal denkende Mensch sagt: Prima, ich habe ein Auto, damit kann ich ja zur Arbeit fahren.Kling tfür mich eher, als wolle sich Frau A bis zur Rente in der Arbeitslosigkeit einrichten.Klar - das JC kann kein Verkehrsmittel vorschreiben - liegt alles im Ermessen des Kunden. Dann würde ich an Stelle von Frau A darauf bestehen, dass alles, was nicht im zulässigen Pendelbereich mit einem Einrad zu erreichen ist, unzumutbar wäre. Das Einrad ist sogar noch kostengünstiger als ÖPNV.
« Antwort #9 am: 11. Januar 2017, 08:24:28 »
Zitat von: HansHansen am 10. Januar 2017, 23:41:29Diese Einstellung ist doch komplett lebensfremd. Wenn ich Einkommen habe, kann ich mir auch eventuell mal eine Reparatur meines Autos leisten oder auf ein neues gebrauchtes sparen.Genau Deine Antwort ist lebensfremd.Jeder weiß doch, was heute auf dem Arbeitsmarkt zu verdienen ist.Damit kommt man so gerade über die Runden.Mit ansparen ist da nichts mehr.Und wer sein Auto auch noch für eine ZAF zur Verfügung stellt, dem ist eh nicht mehr zu helfen.
« Antwort #10 am: 11. Januar 2017, 08:38:16 »
Zitat von: Umschüler am 11. Januar 2017, 08:24:28Genau Deine Antwort ist lebensfremd.Jeder weiß doch, was heute auf dem Arbeitsmarkt zu verdienen ist.Damit kommt man so gerade über die Runden.Mit ansparen ist da nichts mehr.Und wer sein Auto auch noch für eine ZAF zur Verfügung stellt, dem ist eh nicht mehr zu helfen.Wegen dieser Einstellung heißt du auch Umschüler und nicht Arbeitnehmer.Da kann ich nur den Kopf schütteln.
« Antwort #11 am: 11. Januar 2017, 16:17:13 »
@HansHansen,kann es sein, dass Du den Eingangsbeitrag nicht gründlich gelesen hast?Zitat von: HansHansen am 10. Januar 2017, 23:41:29Kling tfür mich eher, als wolle sich Frau A bis zur Rente in der Arbeitslosigkeit einrichten.Davon kann nicht einmal im Ansatz die Rede sein.---> Zitat von: Dalane am 10. Januar 2017, 12:51:45Insofern bewirbt sie sich auf Arbeitsstellen, welche für sie mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen sind.Was gibt es daran zu bemängeln?----------@Dalane,Zitat von: Dalane am 10. Januar 2017, 12:51:45Sie vermeidet es damit weitere Strecken zu fahren da man hierbei von einem Methusalem mit entsprechender Anfälligkeit ausgeht. Wenn ich einen solchen „Oldie“ vor der Türe stehen hätte, würde ich mich auch nicht darauf verlassen, um damit regelmäßig und pünktlich den Arbeitsplatz zu erreichen (jetzt nicht böse gemeint).Das hat mit Leistungsbezug rein gar nichts zu tun, sondern mit Weitsicht. Keiner hat etwas davon, wenn der Pkw den Geist aufgibt und man letztendlich dann doch auf die Öffentlichen angewiesen ist. Was wiederum mit erheblich mehr Zeitaufwand verbunden und fraglich ist, ob die Öffentlichen dann annähernd so fahren, wie die Arbeitszeiten gestaltet sind (gerade im ländlichen Bereich).Es muss nicht einmal das Auto kaputt gehen. Aufgrund widriger Witterungsverhältnisse steigt man auf die Öffentlichen um, weil man selbst nicht fahren will/kann. Die pünktliche Erreichbarkeit des Arbeitsplatzes und der Erhalt desselben hat Vorrang und nicht, welches Verkehrsmittel man dafür benützt.Ich finde deshalb überhaupt nichts Verwerfliches daran, sich bei der Arbeitssuche auf die Öffentlichen zu beschränken - somit ist man auf der sicheren Seite.Zitat von: Dalane am 10. Januar 2017, 12:51:45Frau A müsse ihren PKW nutzen und sollte dieser defekt sein (oder bei der Nutzung kaputt gehen) würde man auch mit einem Darlehen für Instandsetzung bis 1000€ aushelfen oder einen „neuen“ PKW bei gleichem Betrag anschaffen können. Dieses „großzügige“ Angebot - noch dazu nur mündlich - in Form eines rückzahlbaren (!) Darlehens ist nur noch lächerlich, da EUR 1.000 bei einer Reparatur schnell zusammen kommen, gerade bei älteren Autos. Außerdem würde ich kein „neues“ Auto fahren, das den gleichen Wert besitzt, womöglich noch ein Hobbybastler daran rumgeschraubt hat, da mir meine Sicherheit vorgeht.Tausche defekten Methusalem gegen neuen Methusalem – sehr gelungener Vorschlag des SB. Gespeichert
« Antwort #12 am: 12. Januar 2017, 04:29:47 »
Zitat von: Nö am 11. Januar 2017, 08:38:16Zitat von: Umschüler am 11. Januar 2017, 08:24:28Genau Deine Antwort ist lebensfremd.Jeder weiß doch, was heute auf dem Arbeitsmarkt zu verdienen ist.Damit kommt man so gerade über die Runden.Mit ansparen ist da nichts mehr.Und wer sein Auto auch noch für eine ZAF zur Verfügung stellt, dem ist eh nicht mehr zu helfen.Wegen dieser Einstellung heißt du auch Umschüler und nicht Arbeitnehmer.Da kann ich nur den Kopf schütteln.Dann schüttel ruhig.Und übrigens, ich bin kein Umschüler mehr, sondern mittlerweile EM-Rentner.Und überhaupt, was ist schlecht an meiner Einstellung?Eine ZAF ist nun mal verpflichtet zuzusehen, wie ich zum Entleiher komme.Wenn Du einer ZAF in den Hintern kriechst, ist es Dein Problem.
« Letzte Änderung: 12. Januar 2017, 05:26:49 von Umschüler »
« Antwort #13 am: 12. Januar 2017, 11:38:44 »
@Hans Hansen"Diese Einstellung ist doch komplett lebensfremd. Wenn ich Einkommen habe, kann ich mir auch eventuell mal eine Reparatur meines Autos leisten oder auf ein neues gebrauchtes sparen."Als "lebensfremd" erkenne ich diese Aussage. "Wenn" ich Einkommen habe. Genau. Wenn - dann MUSS erst einmal über eine lange Zeit GESPART werden können! Und wenn der tolle Job mit 1300-1400 EUR dotiert ist - ist mit SPAREN erstmal Essig...selbst wenn, werter @HansHansen, würde es eine lange Zeit benötigen um das erforderliche Kapital zur Seite zu legen. Was mach XY in der Zwischenzeit OHNE PKW mit bescheidener Verbindung der Öffentlichen auf dem Land? Verhungern? Am Ortseingang betteln? Bei den Nachbarn leben oder diese um Einkäufe bitten? Erledigungen durch diese ausführen lassen und sonstige Dienste als Gegenleistung offerieren? Wenn XY aufgrund der regionalen Wohnsituation auf den PKW ANGEWIESEN ist kann sie/er nicht das erhebliche Risiko eingehen und die "einzige" Verbindung zur "Aussenwelt" grob fahrlässig in den Topf werfen...Weder geht es um Schmarotzertum oder „Drückeberger“ sondern einzig und alleine um die Frage "Kann das JC bei ihren Vermittlungsvorschlägen (Erreichbarkeit) spekulativ auf ihren alten PKW setzen und die Öffentlichen schlichtweg unbeachtet lassen?"Wenn vor der Tür nun einmal nur eine unzuverlässige Schrottkiste steht die jederzeit den Dienst versagen kann – ist es dann schlau bei den VV's auf dieses Verkehrsmittel zu setzen?Wer alleinerziehend ein schulpflichtiges Kind zuhause hat und von morgens 5:30 bis mind. 19:00 abends aufgrund Arbeitszeit von 8 Stunden und Pendelzeit zwischen 4-5 Stunden abwesend ist – erfüllt m.E. auch seinen Erziehungsauftrag nicht mehr.Wer den ET aufmerksam gelesen und verstanden hat kommt zu dem Ergebnis wie @oldhoefi es widergibt.Exakt dies waren auch meine Gedanken. M.E. kann ein JC nicht darauf setzen (oder verpflichten), das XY “ja einen PKW hat“ und diesen als Maßstab für die VV’s ansetzen, wenn andererseits ABC ein Haus weiter ohne PKW nur VV’s erhält die den Pendelzeiten angepasst sind… Insofern macht der § 10 SGB II, S. 20, der FA für mich durchaus Sinn, dass jeweils das kostengünstigere Verkehrsmittel zu nutzen ist.Und hierbei sind m.E. ebenso dann auch die Pendelzeiten zu berücksichtigen.Aber ich lasse mich gerne eines Besseren belehren und lerne dazu....
« Antwort #14 am: 12. Januar 2017, 11:50:41 »
Zitat von: Umschüler am 12. Januar 2017, 04:29:47Und überhaupt, was ist schlecht an meiner Einstellung?Eine ZAF ist nun mal verpflichtet zuzusehen, wie ich zum Entleiher komme.Wenn Du einer ZAF in den Hintern kriechst, ist es Dein ProblemWarum nöhlst du hier mit der ZAF rum? Diese wird hier mit keinem Wort erwähnt? Zitat von: Dalane am 12. Januar 2017, 11:38:44M.E. kann ein JC nicht darauf setzen (oder verpflichten), das XY “ja einen PKW hat“ und diesen als Maßstab für die VV’s ansetzen, wenn andererseits ABC ein Haus weiter ohne PKW nur VV’s erhält die den Pendelzeiten angepasst sind… Warum denn nicht? Wofür hast du das Auto denn? Für kürzere Strecken? Klingt schon ziemlich Kurios. Dir wurde doch sogar gesagt, das anfallende Reparaturen bis 1000 € übernommen werden!!!Mit einem neuen PKW kannst du genauso Probleme bekommen. Also ist auch der PKW der Maßstab für den Tagespendelbereich. Gespeichert