Source: http://www.jurablogs.com/topic/erdgas
Timestamp: 2017-11-24 20:54:24
Document Index: 375597417

Matched Legal Cases: ['§ 51', '§ 2', '§ 38', '§ 38', '§ 307', 'Art. 229', '§ 5']

ERDGAS - JuraBlogs
Erdgaseinsatz in der Chemieindustrie
… Nach § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. d EnergieStG wird eine Steuerentlastung auf Antrag für nachweislich versteuerte Energieerzeugnisse gewährt, die von einem Unternehmen des Produzierenden Gewerbes i.S. des § 2 Nr. 3 des Stromsteuergesetzes (StromStG) gleichzeitig zu Heizzwecken und zu anderen Zwecken als als Heiz- oder Kraftstoff verwendet worden…
Energielupe- 58 Leser - January 22, 2016 7:39am
… Eine veranlagungszeitraumübergreifende Versteuerung erfordert eine Schätzung der im Veranlagungszeitraum noch nicht abgerechneten Erdgasmengen. Nach § 38 Abs. 1 Satz 1 EnergieStG entsteht die Energiesteuer für Erdgas dadurch, dass geliefertes oder selbst erzeugtes Erdgas im Steuergebiet zum Verbrauch dem Leitungsnetz entnommen wird, es sei…
Energielupe- 28 Leser - December 15, 2015 3:28pm
Veranlagungszeitraumübergreifende Erdgansversteuerung
… Eine veranlagungszeitraumübergreifende Versteuerung erfordert eine Schätzung der im Veranlagungszeitraum noch nicht abgerechneten Erdgasmengen. Nach § 38 Abs. 1 Satz 1 EnergieStG entsteht die Energiesteuer für Erdgas dadurch, dass geliefertes oder selbst erzeugtes Erdgas im Steuergebiet zum Verbrauch dem Leitungsnetz entnommen wird, es sei denn…
Rechtslupe- 30 Leser - December 11, 2015 5:49am
… Infra­struk­tur für alter­na­tive Kraft­stoffe vom 22.10.2014 – sog. AFI-Richtlinie – in Kraft getre­ten. Mit der AFI-Richtlinie, die bis zum 18.11.2016 in natio­na­les Recht umge­setzt wer­den muss, soll der Aus­bau der Tank­stel­le­n­in­fra­struk­tur für alter­na­tive Kraft­stoffe uni­ons­weit koor­di­niert und geför­dert wer­den. Der Euro­päi­sche…
Der Energieblogin Verkehrsrecht- 60 Leser - November 26, 2014 6:03pm
… Posted in Europarecht, Umweltrecht Tagged Benzi, Biokraftstoffe, Biokraftstoffquote, CNG, CO2, Diesel, Energieeffizienzrichtlinie, Erdgas, Flüssiggas, Klimaschutz, Kraftstoffqualitätsrichtlinie, LPG, Ökobilanz, Ölsand, Richtlinie 2009/30/EG, Richtlinie 2012/27/EU, Rohöl, Treibhausgasemissionen, Treibhausgasintensität, Treibhausgasquote Okt·10…
… heutzutage häufig noch verwendeten Schweröl können diese Grenzwerte nur schwer erreicht werden. Alternativen zum Schweröl in der Schifffahrt sind das (teure) Marinegasöl oder Liquefied Natural Gas (LNG). LNG entsteht bei der Abkühlung von Erdgas auf – 163° C und ist ebenso wie sein gasförmiges Pendant kosteneffizient und umweltschonend. Der Vorteil…
Der Energieblogin Verkehrsrecht- 28 Leser - December 12, 2013 8:04pm
… (c) BBH Über den Sinn kann man sich streiten. Aber nach geltendem Chemikalienrecht ist beinahe jeder, der in irgendeiner Weise Erd- oder Biogas transportiert, lagert oder vertreibt, Adressat der REACH-Verordnung (REACH-VO) und hat gewisse Melde- und Informationspflichten zu erfüllen. Sicherheitsdatenblatt Gas des Lieferanten Die REACH-VO basiert…
Der Energieblog- 47 Leser - September 13, 2013 7:12pm
… Lieferung von Gas zu ändern, den in diesen Bestimmungen aufgestellten Anforderungen an Treu und Glauben, Ausgewogenheit und Transparenz genügt, insbesondere darauf ankommt, – ob der Anlass und der Modus der Änderung dieser Entgelte in dem Vertrag so transparent dargestellt werden, dass der Verbraucher die etwaigen Änderungen der Entgelte anhand…
Rückforderungen wegen unwirksamer Preisanpassungsklausel bei Gaslieferungsverträgen
… auf unbestimmte Zeit angelegten Bezugsverhältnisses zu erwarten sind und deshalb der Gefahr einer zukünftigen Äquivalenzstörung in angemessener Weise zu begegnen ist. Da die von den Parteien vereinbarte Preisänderungsklausel der Inhaltskontrolle nach § 307 BGB (Art. 229 § 5 Satz 2 EGBGB) nicht standhält, ist daher im Regelungsplan der Parteien eine…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 36 Leser - February 15, 2013 5:33am
Bodenschätze in Griechenland – Erdgas bei Kreta und Erdölvorkommen
…Studien verschiedener Fachexperten, der international führenden norwegischen PGS und auch der Deutschen Bank gehen von der Existenz gewaltiger Erdgasvorkommen südlich von Kreta aus im Wert von über 500 Mrd. Euro aus…
Weblog Kosmidis & Partner- 74 Leser - December 27, 2012 9:14am
… Die Europäische Kommission hat ein förmliches Verfahren eröffnet, um zu untersuchen, ob Gazprom, der russische Produzent und Lieferant von Erdgas, den Wettbewerb im mittel-und osteuropäischen Gasmarkt behindern kann und eine Verletzung des EU-Wettbewerbsrechts vorliege. Eine Eröffnung des Verfahrens greift dem Ergebnis der Untersuchung nicht vor…
Beeinträchtigung durch Gasspeicherstation
… Sicherheitsvorkehrungen gegen mögliche Störfälle beachtet worden sind. So die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Oldenburg in dem hier vorliegenden Fall eines Bürgers und Wohnungseigentümers, der sich durch die Zulassung des Rahmenbetriebsplans einer Gasspeicherstation in seinen Rechten verletzt fühlt. Er richtet sich mit seiner Klage gegen die auf einer Fläche von…
Rechtslupe- 7 Leser - June 15, 2012 4:01am
Moderne (?) Energie-Fusionskontrolle Teil 3
… Ich hatte Anfang des Jahres über neuere Entwicklungen in der Praxis des Bundeskartellamts zur Energie-Fusionskontrolle berichtet (hier und hier). Hieran kann ich jetzt anknüpfen. In einer Pressemeldung vom 21.03.2012 hat das Bundeskartellamt mitgeteilt, dass es den Erwerb der ESW GasVertrieb GmbH durch das Gasversorgungsunternehmen Enovos im…
beck-blog- 11 Leser - March 22, 2012 7:49am
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