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Timestamp: 2016-10-22 13:43:55
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Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

U 353/05 (10.02.2006)
U 353/05
Pr�sident Ursprung, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Sch�n; Gerichtsschreiber Schmutz
M.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Bruno Bauer, Pestalozzistrasse 2, Zentrum St. Leonhard, 9000 St. Gallen,
M.________, geboren 1963, war als Tankwagenfahrer in der Firma S._________ angestellt und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen versichert. Am 4. Dezember 2000 erlitt er in Deutschland als Lenker eines bei Rotlicht vor einem Personen- und Fahrrad�bergang angehaltenen Personenwagens eine Auffahrkollision, bei der das Auto durch die Wucht des Aufpralls des hinteren Wagens zwei Fahrzeugl�ngen �ber den Fussg�ngerstreifen geschoben wurde. Er zog sich dabei ein Distorsionstrauma der Halswirbels�ule (HWS) zu. An den beteiligten Fahrzeugen entstand Sachschaden. Wegen anhaltenden Beschwerden unterzog sich M.________ verschiedentlich medizinischen Abkl�rungen, so durch die Klinik f�r Neurologie des Spitals X.________ (Bericht vom 21. Dezember 2000), den Chiropraktor Dr. K.________ (Bericht vom 21. April 2001) und den SUVA-Kreisarzt Dr. med. C.________ (Berichte vom 14. Mai und 11. September 2001). Vom 3. bis 20. Dezember 2001 hielt sich M.________ zur ambulanten Kur mit einer Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit im Rheuma- und Rehabilitationszentrum V.________ auf. Die �rzte stellten die Diagnose eines nach einem Autounfall aufgetretenen chronischen Panvertebralsyndroms bei/mit Wirbels�ulenfehlform und -haltung, degenerativen Wirbels�ulenver�nderungen und muskul�rer Dysbalance (Bericht Klinik V.________ vom 8. Januar 2002). Die SUVA erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung und Taggeld). Mit Verf�gung vom 21. Februar 2002 stellte sie die Taggeldleistungen ab dem 1. M�rz 2002 ein, weil der Versicherte auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt im Rahmen des Zumutbaren wieder zu 100 % arbeitsf�hig sei. Zumutbar sei ihm eine ganzt�gige leichte wechselbelastende Arbeit mit selten maximalen Gewichtsbelastungen bis 12 � Kilogramm und vermehrten Pausen. Da von weiteren medizinischen Massnahmen keine wesentliche Besserung erwartet werden k�nne, werde der Fall gleichzeitig abgeschlossen. Zudem verneinte sie den Anspruch auf Invalidenrente und Integrit�tsentsch�digung. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 26. Februar 2004 fest.
M.________ erhob Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen. Im Verfahren reichte er das interdisziplin�re Gutachten vom 25. August 2003 zuhanden des Landgerichts Hildesheim und den IV-Arztbericht mit Beiblatt von Dr. med. W.__________, Spezialarzt FMH f�r Innere Medizin und Rheumatologie, vom 19. April 2004 ein. Das Versicherungsgericht wies die Beschwerde mit Entscheid vom 6. Juli 2005 ab.
M.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt, die SUVA sei zu verpflichten, ihm die gesetzlichen Versicherungsleistungen zu erbringen, insbesondere Taggeld �ber den 1. M�rz 2002 hinaus, allf�llige Invalidenrenten sowie eine Integrit�tsentsch�digung; die Sache sei zur erg�nzenden Abkl�rung an die Vorinstanz beziehungsweise an die SUVA zur�ckzuweisen.
Die SUVA beantragt Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Vorinstanz und Bundesamt f�r Gesundheit verzichten auf Vernehmlassung.
Das kantonale Gericht hat die Rechtsprechung zu dem f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers vorausgesetzten nat�rlichen Kausalzusammenhang im Allgemeinen (BGE 119 V 337 Erw. 1) und bei Schleudertraumen der HWS oder �quivalenten Verletzungsmechanismen im Besonderen (BGE 119 V 340 Erw. 2b/aa; RKUV 2000 Nr. U 359 S. 29) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Entsprechendes gilt f�r die von der Judikatur entwickelten Grunds�tze zum Erfordernis des ad�quaten Kausalzusammenhanges im Allgemeinen (vgl. auch BGE 125 V 461 Erw. 5a mit Hinweisen) sowie insbesondere bei psychischen Unfallfolgen (BGE 115 V 133) und bei den Folgen eines Unfalles mit Schleudertrauma der HWS oder �quivalenten Verletzungen ohne organisch nachweisbare Funktionsausf�lle (BGE 117 V 359 ff.). Zutreffend sind auch die vorinstanzlichen Erw�gungen zu dem im Sozialversicherungsrecht regelm�ssig massgebenden Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 360 Erw. 5b mit Hinweisen; SVR 2003 IV Nr. 11 S. 32 Erw. 1 [Urteil L. vom 18. Oktober 2002, I 761/01]), zum Untersuchungsgrundsatz und den Beweisregeln im Sozialversicherungsprozess (BGE 117 V 264 Erw. 3b), zu den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 Erw. 2, 122 V 158 Erw. 1a) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a). Darauf wird verwiesen.
Wird durch einen Unfall ein krankhafter Vorzustand verschlimmert oder �berhaupt erst manifest, entf�llt die Leistungspflicht des Unfallversicherers erst, wenn der Unfall nicht die nat�rliche und ad�quate Ursache des Gesundheitsschadens darstellt, wenn also Letzterer nur noch und ausschliesslich auf unfallfremden Ursachen beruht. Dies trifft dann zu, wenn entweder der (krankhafte) Gesundheitszustand, wie er unmittelbar vor dem Unfall bestanden hat (Status quo ante), oder aber derjenige Zustand, wie er sich nach dem schicksalsm�ssigen Verlauf eines krankhaften Vorzustandes auch ohne Unfall fr�her oder sp�ter eingestellt h�tte (Status quo sine), erreicht ist (RKUV 1994 Nr. U 206 S. 328 Erw. 3b, 1992 Nr. U 142 S. 75 Erw. 4b, je mit Hinweisen). Ebenso wie der leistungsbegr�ndende nat�rliche Kausalzusammenhang muss das Dahinfallen jeder kausalen Bedeutung von unfallbedingten Ursachen eines Gesundheitsschadens mit dem im Sozialversicherungsrecht allgemein �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sein. Die blosse M�glichkeit nunmehr g�nzlich fehlender urs�chlicher Auswirkungen des Unfalles gen�gt nicht. Da es sich hierbei um eine anspruchsaufhebende Tatfrage handelt, liegt die Beweislast - anders als bei der Frage, ob ein leistungsbegr�ndender nat�rlicher Kausalzusammenhang gegeben ist - nicht bei der versicherten Person, sondern beim Unfallversicherer (RKUV 2000 Nr. U 363 S. 46 Erw. 2, 1994 Nr. U 206 S. 329 Erw. 3b, 1992 Nr. U 142 S. 76 Erw. 4b). Der Beweis des Wegfalls des nat�rlichen Kausalzusammenhangs muss nicht durch den Nachweis unfallfremder Ursachen erbracht werden. Ebenso wenig geht es darum, vom Unfallversicherer den negativen Beweis zu verlangen, dass kein Gesundheitsschaden mehr vorliege oder die versicherte Person nun bei voller Gesundheit sei. Entscheidend ist allein, ob unfallbedingte Ursachen des Gesundheitsschadens ihre kausale Bedeutung verloren haben, also dahingefallen sind (Urteil L. vom 25. Oktober 2002, U 143/02, Erw. 3.2). Die Ad�quanz als Rechtsfrage ist nicht von �rzten zu beurteilen. Diese haben sich zur Tatfrage der nat�rlichen Kausalit�t auszusprechen.
Entgegen dem Einwand des Beschwerdef�hrers verletzt die Vorinstanz weder Offizialmaxime, Verfahrensrechte noch rechtliches Geh�r, wenn sie von der beschwerdeweise beantragten Durchf�hrung einer MRI-Untersuchung der HWS und weiteren medizinischen Abkl�rungen abgesehen hat. Auch materiellrechtlich und als Ergebnis der freien Beweisw�rdigung lassen sich ihre Schlussfolgerungen nicht beanstanden. Zus�tzliche medizinische Abkl�rungen dr�ngten sich nicht auf, nachdem den Akten keine Anhaltspunkte daf�r zu entnehmen waren, dass der Beschwerdef�hrer (noch) an den Folgen eines HWS-Schleudertraumas leidet. Wie die Vorinstanz richtig dargelegt hat, wurde die im IV-Bericht von Dr. med. W.________ 3 � Jahre nach dem Unfallereignis rapportierte massiv ausgeweitete Beschwerdesymptomatik mit Schlaf- und Sehst�rungen, Tinnitus, H�rverminderung, Schwindelgef�hlen und weiteren unspezifischen Beschwerden in fr�heren Berichten trotz umfassender medizinischer Abkl�rung und Befragung nicht erw�hnt. Dessen Beurteilung gr�ndet zudem auf der Annahme, dass der Nackenbereich seit dem Unfall schmerzhaft sei, was auf Grund der wiederholten gegenteiligen Feststellungen in den medizinischen Akten nicht zutreffend sein kann. Seit dem Unfall vom 4. Dezember 2000 dominieren eindeutig Schmerzen im Bereich der Lendenwirbels�ule, wobei eine durch den Unfall verursachte Sch�digung, welche die anhaltenden lumbalen Beschwerden zu erkl�ren verm�chte, anhand verschiedenster bildgebender Untersuchungen nicht erkennbar war. Die Vorinstanz kommt denn auch richtig zum Schluss, es sei auf Grund der vorhandenen medizinischen Akten, die den Sachverhalt hinreichend darstellen, mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass organische Unfallfolgen sp�testens Ende Februar 2002, als die Beschwerdegegnerin die Leistungen einstellte, nicht mehr vorhanden waren, und aus unfallrelevanter orthop�discher Sicht eine uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit besteht.
Nach dem Bericht der Klinik V.________ vom 8. Januar 2002 ergab die klinische Untersuchung f�r das diagnostizierte chronische Panvertebralsyndrom keine Hinweise auf eine entz�ndliche Ursache oder eine radikul�re Symptomatik, welche die Beschwerden erkl�ren w�rden. Bei der ausgepr�gten Schmerzsymptomatik schloss man auf eine zus�tzlich vorhandene Schmerzverarbeitungsst�rung als Ursache f�r das Schonverhalten und die Dekonditionierung.
4.1 Wie die Vorinstanz richtig erw�gt, ist in einem solchen Fall nach den in BGE 115 V 140 Erw. 6c/aa f�r Unf�lle mit psychischen Folgesch�den aufgestellten Grunds�tzen zu pr�fen, ob die St�rung unfallbedingt ist, das heisst durch den Unfall ad�quat kausal verursacht wurde. Sie kommt dabei zu Recht zum Schluss, dass keines der nach der Rechtsprechung zu pr�fenden Kriterien zumindest in einem einigermassen beachtlichen Umfang erf�llt ist und der in Frage stehende Unfall vom 4. Dezember 2000 somit nicht geeignet war, eine psychische Fehlentwicklung ad�quat kausal zu bewirken.
4.2 Was der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang vorbringt, ist nicht stichhaltig. Sein Hinweis, es habe sich keineswegs um einen Bagatellunfall gehandelt, sondern zumindest um ein mittelschweres Ereignis, ist insofern unbehelflich, als dies gar nicht umstritten ist. Nach der Rechtsprechung ist die Ad�quanz nur in solchen F�llen zu pr�fen. Bei banalen Unf�llen ist sie in der Regel ohne weiteres zu verneinen und bei schweren Unf�llen zu bejahen. Dass hier nicht von einem schweren Unfall auszugehen ist, ist auch ohne den beantragten Beizug der gesamten Gerichtsakten des Landgerichtes Hildesheim offensichtlich. Der Unfall vom 4. Dezember 2000 ist in den Akten bereits ausreichend dokumentiert, und es ist klar erstellt, dass keine besonders dramatischen Begleitumst�nde und keine besondere Eindr�cklichkeit des Unfalls zu bejahen sind, auch wenn der Beschwerdef�hrer ihn als traumatisch erlebt haben will. Bei der Ad�quanzbeurteilung ist zwar auf eine weit gefasste Bandbreite von Versicherten abzustellen, wozu auch Personen geh�ren, welche im Hinblick auf die erlebnism�ssige Verarbeitung eines Unfalles zu einer Gruppe mit erh�htem Risiko geh�ren, weil sie aus versicherungsm�ssiger Sicht auf einen Unfall nicht optimal reagieren (BGE 115 V 135 Erw. 4b). Die Frage, ob sich das Unfallereignis und eine psychische Fehlentwicklung im Sinne eines ad�quaten Verh�ltnisses von Ursache und Wirkung entsprechen, ist unter anderem im Hinblick auf die Gebote der Rechtssicherheit und der rechtsgleichen Behandlung der Versicherten indessen auf Grund einer objektivierten Betrachtungsweise zu pr�fen (BGE 115 V 139 Erw. 6 mit Hinweisen, RKUV 2000 Nr. U 394 S. 313 ff. [Urteil S. vom 31. Mai 2000, U 248/98]). Dies gilt auch hinsichtlich des Ad�quanzkriteriums der besonders dramatischen Begleitumst�nde oder der besonderen Eindr�cklichkeit des Unfalls, wo nicht auf das subjektive Erleben, sondern auf die objektive Eignung der Umst�nde, bei den Betroffenen psychische Beeintr�chtigungen auszul�sen, abzustellen ist (RKUV 1999 Nr. U 335 S. 209 Erw. 3b/cc). Dementsprechend hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht das Ad�quanzkriterium der besondern Eindr�cklichkeit des Unfalls etwa bejaht bei einem Zusammenstoss mehrerer Personenwagen in einem Tunnel, bei dem der Lenker des vorausfahrenden Fahrzeugs get�tet und derjenige des entgegenkommenden Fahrzeugs schwer verletzt wurde und ein Fahrzeug an der Tunnelwand hochgetrieben wurde und hierauf in den von der Versicherten gesteuerten Personenwagen stiess (RKUV 1999 Nr. U 335 S. 207 ff.); ferner bei einer Auffahrkollision und anschliessendem Zusammenstoss mit zwei Fussg�ngern, wovon einer auf die K�hlerhaube des Fahrzeugs gehoben und anschliessend auf die Strasse geschleudert wurde (Urteil H. vom 26. Mai 2000, U 86/98), bei einem Unfall wegen eines geplatzten Reifens auf der Autobahn, wobei das Fahrzeug ins Schleudern geriet, in eine Fahrbahnabschrankung geriet, sich �berschlug und auf dem Dach liegend zum Stillstand kam (Urteil G. vom 25. M�rz 1998, U 137/96) und bei der Kollision eines Lieferwagens mit einem mit erheblich �bersetzter Geschwindigkeit herannahenden Motorradfahrer, welcher am Tag nach dem Unfall seinen schweren Verletzungen erlag (Urteil M. vom 18. Februar 1997, U 137/96). Im vorliegenden Fall fehlt es an vergleichbaren Umst�nden und ist - objektiv betrachtet - das Kriterium der besonders dramatischen Begleitumst�nde oder der besonderen Eindr�cklichkeit des Unfalls nicht erf�llt. Was die weiteren zu pr�fenden Kriterien anbelangt, wird auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erw�gungen verwiesen.