Source: http://www.jurablogs.com/topic/svg-90
Timestamp: 2017-11-18 16:04:37
Document Index: 317357032

Matched Legal Cases: ['BGer', 'BGer', 'BGer', 'Art. 26', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 90', 'BGer', 'Art. 90', 'Art. 90', 'BGE', 'BGer', 'Art. 90', 'Art. 37', 'Art. 12', 'Art. 90', 'BGer', 'BGer', 'Art. 35', 'Art. 90', 'BGE']

SVG 90 - JuraBlogs
… Die bernische Justiz hatte sich einem neuen Urteil des Bundesgerichts zufolge mit folgendem Sachverhalt zu befassen (BGer 6B_1399/2016 vom 03.10.2017): Um einen vor ihm auf der einspurigen und richtungsgetrennten Autostrasse fahrenden Personenwagen zu überholen, fuhr [X.] auf den Rastplatz Därligen. Bei der Ausfahrt des Rastplatzes verlor er…
Zehn Meter hinter der geschlossenen Kolonne
… rechnen. Es bestand daher eine erhebliche Gefahr, dass der Fahrer eines entgegenkommenden Fahrzeugs nicht mehr rechtzeitig hätte bremsen können oder wegen des unvermuteten Gegenverkehrs eine Fehlmanipulation vorgenommen hätte (E. 1.4.3). Muss man denn auch nicht mit dem rechnen, das man sieht? Wäre der Beschwerdeführer in der geschlossenen Kolonne gefahren, hätte er bestimmt die Abstandsregeln verletzt. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 17/07/2017 von kj in Bundesgericht BGer, SVG veröffentlicht. Schlagworte: SVG 90.…
strafprozess- 97 Leser - July 17, 2017 1:06pm
… Videoaufzeichnung gesichert werden können (vgl. kantonale Akten, act. 1). Auch daraus ergibt sich demnach, dass die Polizeipatrouille nicht zufällig zur Nachfahrmessung ansetzte (E. 1.4.1, Hervorhebungen durch mich). Merke: Was die Gutachter nicht messen können, sehen Polizisten allemal. Dieser Beitrag wurde am 28/03/2017 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, SVG veröffentlicht. Schlagworte: StPO 141, SVG 90.…
strafprozess- 112 Leser - March 28, 2017 11:37am
… fahrlässigen Tötung. Der Beschwerdeführer durfte gestützt auf Art. 26 Abs. 1 SVG darauf vertrauen, beim Abbiegen nicht rechts überholt zu werden. Ihm ist demnach keine Sorgfaltspflichtverletzung vorzuwerfen, womit er sich der fahrlässigen Tötung nicht schuldig gemacht hat (E. 2.3).Dieser Beitrag wurde am 24/03/2017 von kj in Bundesgericht BGE, Haft, Kosten und Entschädigung, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: SVG 26, SVG 35, SVG 36, SVG 90, VRV 42.…
strafprozess- 145 Leser - March 24, 2017 1:33pm
…. 1.2.1). Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, wenn sie den Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG auch subjektiv als erfüllt erachtet. Wer die geltende Höchstgeschwindigkeit in einer derart massiven Weise überschreitet, handelt in aller Regel vorsätzlich oder mindestens grobfahrlässig (BGE 123 II 37 E. 1f). Der Beschwerdeführer behauptet nicht, er…
strafprozess- 137 Leser - March 10, 2017 12:51pm
… wegen qualifizierter grober Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 3 und 4 SVG) beschlagnahmte die Staatsanwaltschaft nicht nur den Audi, mit dem der Beschuldigte bei einer Geschwindigkeit von 227 km/h erwischt wurde, sondern auch einen in das Delikt nicht involvierten geleasten Ferrari seines Beifahrers. Das Obergericht hat die…
Unaufmerksamer Raser?
… Unaufmerksamer Raser? Das Bundesgericht kassiert ein Raserurteil, weil die Vorinstanz den Vorsatz nicht geprüft hat (BGer 6B_700/2015 vom 14.09.2016). Es bestätigt damit, dass auch vorsätzlich handeln muss, wer objektiv ein Raser ist. …
strafprozess- 127 Leser - September 28, 2016 12:14pm
… Um herauszufinden, welches von vier potentiellen Familienmitglieder eine schwere Verkehrsregelverletzung (Überschreiten der signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 29 km/h; Art. 90 Abs. 2 SVG) zu verantworten hatte, ordnete die Staatanwaltschaft des Kantons Waadt eine rückwirkende Erhebung der Randdaten der entsprechenden…
strafprozess- 158 Leser - July 16, 2016 1:20pm
Renaissance des Schuldstrafrechts?
… Renaissance des Schuldstrafrechts? Das Schuldstrafrecht gilt nun offenbar auch wieder beim sogenannten Raser-Tatbestand (Art. 90 Abs. 3 und 4 SVG). So jedenfalls verstehe ich ein neues zur Publikation in der AS vorgesehenes Urteil des Bundesgerichts (BGE 6B_165/2015 vom 01.06.2016), das alle gebräuchlichen Auslegungsmethoden bemüht, um zum…
strafprozess- 35 Leser - June 22, 2016 12:42pm
… (BGer 6B_580/2015 vom 18.04.2016, Fünferbesetzung). Es befand die vorinstanzliche Geldstrafe von 90 Tagessätzen für eine Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit um 49 km/h (innerorts) als zu mild. Die Staatsanwaltschaft forderte 300 Tagessätze, u.a. weil die Verurteilte nur gerade um 1 km/h am Rasertatbestand vorbeischrammte (vgl. Art. 90 Abs. 4…
… wegnahm und die Motorbremse ihre Wirkung entfaltete, spürbar an Geschwindigkeit verlor. Durch seine nicht unwesentliche Geschwindigkeitsreduktion habe der Beschwerdeführer gegen Art. 37 Abs. 1 SVG und Art. 12 Abs. 2 VRV verstossen. Dieses Bremsen sei als brüsk im Sinne der erwähnten Bestimmungen zu qualifizieren (Urteil, S. 18 ff) . Der aargauischen…
strafprozess- 75 Leser - January 14, 2015 1:38pm
Fehlurteil zugunsten des Beschuldigten
… erstaunlich wohl gesinnt. Das Bundesgericht korrigiert sie auf Beschwerde des ASTRA hin aber und weist darauf hin, dass Art. 90 Abs. 4 SVG auch im Kanton Solothurn gilt. Zur Tatsache, dass das Strafurteil vom Administrativurteil abweicht, sagt das Bundesgericht: Damit ergibt sich, dass die (unzutreffende) strafrechtliche Beurteilung des Vorfalls…
strafprozess- 242 Leser - December 24, 2014 10:11am
Je schwerer der Vorwurf je einfacher der Beweis
… In seinem Kampf gegen den Vorwurf einer massiven Geschwindigkeitsüberschreitung (innerorts 99 statt 50 km/h) liess ein Automobilist nichts aus. Das Bundesgericht hatte aber kein Gehör für seine vielen Rügen (BGer 6B_20/2014 vom 14.11.2014) und bestätige einmal mehr seine “ne bis in idem”-Rechtsprechung (Verwaltungsverfahren und Strafverfahren…
strafprozess- 21 Leser - November 27, 2014 12:41pm
… vielleicht auch dem Autofahrer, der wie viele andere auch bis vor Bundesgericht kämpfte, aber erfolglos blieb. Hier ein paar Auszüge aus dem neusten Entscheid zum Rechtsüberholen, der die bisherige Rechtsprechung bestätigt (BGer 6B_210/2014 vom 28.07.2014). Hier zuerst die Regel: Nach Art. 35 Abs. 1 SVG ist links zu überholen, woraus ein Verbot…
strafprozess- 650 Leser - August 7, 2014 1:11pm
… Beschwerdeführer Art. 90 Abs. 3 SVG verletzt haben soll (Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um mindestens 71 km/h; BGE 1B_406/2013 vom 16.05.2014). Wieso die Beschlagnahme eines Motorrads im Eigentum eines Dritten geeignet im Sinne der Verhältnismässigkeit sein soll, begründet das Bundesgericht wie folgt: Der…
strafprozess- 106 Leser - June 16, 2014 9:43am
Anklageprinzip Beschlagnahme Beweisrecht Bundesgericht Bge Einziehung Haft In Dubio Pro Reo Kantonales Gericht Kosten Und Entschädigung Polizeimethoden Rechtsmittel Stgb 12 Stgb 13 Stgb 47 Stpo Stpo 141 Stpo 263 Stpo 265 Stpo 267 Stpo 269 Stpo 273 Stpo 325 Stpo 393 Stpo 9 Strafen / Massnahmen Strafzumessung Svg Svg 100 Svg 26 Svg 35 Svg 36 Svg 37 Svg 90a Vorsatz Vrv 42 überwachung