Source: http://www.jurablogs.com/blog/juspublicum/archives/2012/03
Timestamp: 2017-09-24 14:11:24
Document Index: 244675220

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 10', 'EuG', '§ 839', '§ 15', '§ 15', '§ 116', '§ 116', '§ 116']

Jus@Publicum - Archiv - JuraBlogs (März 2012)
Jus@Publicum - Artikel vom März 2012
Das Ende der Privatsphäre im Sozialen Netz (“Web 2.0″) – Aufgaben und Möglichkeiten des Staates
“Das Internet hat viele Bereiche unseres Alltags grundlegend verändert. Während es einerseits nahezu unbegrenzte Informationsfreiheiten bietet, öffnet sich jeder Nutzer zugleich als Teil einer globalen Kommunikationsgemeinschaft mehr oder weniger freiwillig dem fremden Zugriff auf persönliche Daten.
Jus@Publicumin Medienrecht- 18 Leser - March 21, 2012 12:13pm
© lick! Haben Sie Dinge, die Sie unbedingt noch in Ihrem Leben machen wollten? Tun Sie’s. Jetzt. Heute. Aber auf jeden Fall vor Februar 2013. Könnte man für die Message halten, die der Focus stimmungsmässig und “quotenheischend” mit der Headline vermittelt. Der da titelt, dieses Weltraumteilchen “rase direkt auf die Erde zu”. Und im Februar 2013 werde es dann nämlich eng.
Jus@Publicum- 11 Leser - March 14, 2012 6:40am
Japan: Kernschmelze und atomarer GAU – Das China-Syndrom - vom Albtraum im Film zur Realität?
Gefahr aus der Ferne: 45-Meter-Asteroid rast direkt Richtung Erde - Video - Videos
Jus@Publicum- 7 Leser - March 14, 2012 6:40am
Click Isch hab ihn schon gesehen. Auch ansonsten sind les Belle Vues irgendwie nicht ganz so verteilt, wie Sie und ich uns das vielleicht wünschen würden. Aber im Grunde wussten Sie und ich das zumindest in diesem Fall doch bereit seit damals. N’est-ce pas? Wollen wir mal ganz grosszügig sein? Es ihm einfach lassen? Leisten wir uns das? Können wir uns das leisten? Oder können ...
Jus@Publicum- 5 Leser - March 1, 2012 6:00am
© click Kleiner Batsch vom BVerfG für Hanseatische Urteile der Vorinstanzen und für die Ochsenknecht-Söhne: Wer Image von “Jungen Wilden” öffentlich kommerziell ausbeutet, muss auch mit dem Öffentlichkeitsinteresse der Medien leben und kann sich zumindest nicht dann, wenn’s grad nicht beliebt, auf Schutz als Jugendlicher gegen Berichte berufen.
Jus@Publicumin Medienrecht Abmahnung- 43 Leser - March 1, 2012 10:03am
© lick! Muuuuuuuuuh oder Buuuuuuuuuuuh? Also, was die beiden Buntscheckigen im Bilde angeht, die fanden Beifall und Fans – bei dem zufrieden unüberhörbarem “mhhhhhhhmmmmm” konnte man sogar beinahe ein “Mhhhhmmmmuuuuuuhmmmhhhm” raushören. Ist phonetisch diffizil, wenn die Testesser den Mund voll haben. Das weiss auch der TV-Koch Martin Baudrexel, der immer den Sahneersatz bewirbt.
Jus@Publicum- 16 Leser - March 1, 2012 1:17pm
© click In einem heute veröffentlichtem Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht die Urteile der hanseatischen Vorinstanzen aufgehoben und zur erneuten Verhandlung zurückverwiesen, mit denen einseitig dem Persönlichkeitsrecht der “Ochsenknecht-Söhne” im Hinblick auf des im Berichtszeitraum jugendlichen Alters Vorrang gegenüber der Meinungsfreitheit eingeräumt worden war.
Jus@Publicum- 94 Leser - March 1, 2012 10:03am
Aachener Richter halten die neuen Regelsätze verfassungskonform
© Zumindest die nachfolgend genannten Kammern des Sozialgerichts Aachen sind der Auffassung, die zum 01.01.2011 durch eine Gesetzesänderung neu festgelegten Regelsätze für die Bezieher von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Grundsicherung für Arbeitsuchende) sowie nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (Sozialhilfe) seien mit dem Grundgesetz vereinbar.
Jus@Publicum- 34 Leser - March 1, 2012 12:53pm
Jus@Publicum- 9 Leser - March 1, 2012 1:17pm
Christian Wulff ist rechtlich betrachtet aus politischen Gründen zurückgetreten. Der Ehrensold steht ihm damit zu, so ist es Gesetz. Dumm ist aber dieser Name: Kein Bundespräsident vor ihm hat sich so blamiert, kompromittiert und deklassiert. Die Lehre aus dem Fall Wulff ist einfach: der Ehrensold ist zu streichen - und durch eine "Präsidentenpe...
Erinnnern Sie sich noch an die Mitarbeiterin, die während ihres behaupteten Burnouts u.a. Segeln ging? Kurzer Prozess. Wind aus den Segeln. So die Quintessenz jetzt erst mal des Ausgangs diesen Verfahrens.In welchem sie mit der dort geschilderten Begründung 420.000 € eingeklagt hatte. Das Arbeitsgericht hat die Klage abgewiesen, denn: Dem umfangreichen, aber weitgehend recht ...
Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 50 Leser - March 2, 2012 6:58am
Das Verwaltungsgericht Wiesbaden und die Dessous
aktenkundig. Aktenzeichen…………… ………….5 L 348/12.WI……… Die Geschichte dazu. S……….schade,…..eigentlich. Andererseits: Ob sie an so einem ...
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 4 Leser - March 30, 2012 1:55pm
Einmal Soul Food, die Extradosis
Es gibt so Tage, da hilft nur einmal die XXL Dröhnung. Die heisst: Vanille, Milch, Eier, noch ein paar Zutaten und ein bisschen zaubern. Und während andere ihn abgekühlt, in Form gebracht und gestürzt und vielleicht mit Erdbeeren und leicht ankaramellisierten Mandelstiftchen wollen, ……………muss es bei mir die ganz ganz ganz schlichte Version sein: Eine schöne Schüssel warmer Vani ...
Jus@Publicum- 11 Leser - March 28, 2012 6:00pm
Jus@Publicum - March 28, 2012 6:00pm
Wie hie und da erwähnt – die beiden Racker sind beliebt, begehrt und viel unterwegs. In Büchern, als Marketing-Liebesboten für Romantikhotels und Low Budget und andere Traveller Portale, mal mit mal ohne das Herzerl dazu auf Print-Postkarten namhafter Grusskartenverlage, deren elegante Grusskarten nebst passenden Kuverts man allerorts an Kartenständern von Shops und Kaufhäusern ...
Jus@Publicum- 16 Leser - March 29, 2012 7:49am
Denken Sie an eine Insel. Dann denken Sie an Ruhe, Abgeschiedenheit, ein Gefühl von……………Freiheit und vor allem, weit ….*hach*,…………. weit wech. Und bei manchen Inseln vor allem daran, dass es dort grade keine Autos gibt. Langeoog zB. Einer der Gründe, warum ich – auch wenn ich sonst sehr gern Auto fahre – diese Insel besonders mag. Ein paar andere Inseln auch.
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 10 Leser - March 26, 2012 4:06pm
Gauck guggt ganz durch…
Gauck guggt durch (C) BR Screenhot 19.3.2012 Click 4 fullsizeview Er möge es mir – bitte – verzeihen. Aber das jedenfalls war das erste, was mir spontan dabei durch den Sinn ging. Und natürlich: WO er da wohl durchguggt? Es gibt ja Menschen, die sollen an Türen oder Toren gerüttelt und sowas wie “Ich will da rein” gefordert und sich vorgenommen haben, da un.be.
Jus@Publicum- 16 Leser - March 19, 2012 2:50pm
Jus@Publicumin Medienrecht- 12 Leser - March 29, 2012 7:49am
Soso,….ohne Nennung des Passwortes für den Facebook-Account wollen potentielle Arbeitgeber neuerdings dann Bewerber nicht mehr für einen Job in Betracht ziehen? Also: Kein Job ohne Passwort oder schon: kein Bewerbungsgespräch ohne Passwort – und daher pappen Sie am besten gleich auf die Bewerbermappe einen Streifen mit den Namen Ihres FB-Accounts plus Ihr Passwort – Bild oder n ...
Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 22 Leser - March 27, 2012 6:59am
Nicht mal die Besten unter uns und Ihnen. (Und das macht es eigentlich – auch und nicht weniger, sondern ebenso wie die sonst fehlerlosen, amüsanten Post-Stücke - so vergnüglich. In any case) Deal. Sie werden schon mal sortiert. Nachgespitzt sind sie schon. Um den 4.4.2012 rum (bis dahin ja hoffentlich wieder mit PC hier) dann mehr. [Eine Frau, ein Wort. Ja, DAS gibt's auch.
Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 12 Leser - March 15, 2012 10:42am
Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 11 Leser - March 15, 2012 10:42am
Wegen Fristversäumnis: Bürgerbegehren scheitert beim Hess. VGH gegen Rhön-Klinikums-Beteiligung an HSK
Das Bürgerbegehren gegen die Veräußerung von Geschäftsanteilen der Unternehmensgruppe der Dr. Horst Schmidt Kliniken (HSK) in Wiesbaden ist gescheitert. Auf Beschwerde des Magistrats der Landeshauptstadt hat der 8. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs mit Beschluss vom gestrigen 28.3.2012 eine von einem Initiator des Bürgerbegehrens erwirkte einstweilige Anordnung des V ...
Jus@Publicum- 11 Leser - March 29, 2012 9:22am
7plus auf einen Streich gegen das Landesschiedsamt Hessen
7 Krankenkassen und die KÄV Hessen streiten gegen das Landesschiedsamt Hessen (mit 10 im Verfahren Beigeladenen) beim Bundessozialgericht über verschiedene Punkte einer Festsetzung des Landesschiedsamts betreffend den Honorarvertrag für das Jahr 2009. Die klagenden Krankenkassen wenden sich dagegen, dass das Schiedsamt für belegärztliche Leistungen sowie für Leistungen des amb ...
Jus@Publicum- 17 Leser - March 11, 2012 7:07am
Bewerbersuche über soziale Netzwerke – Ohne Facebook-Passwort kein Job
Amerikanische Firmen fordern von Bewerbern den Zugang zum Facebook-Profil - sie wollen weiteren Einblick in das Leben der Kandidaten. Das soziale Netzwerk allerdings sorgt sich um die Privatsphäre der Nutzer und will gegen diese Unternehmen vorgehen.
BSG: Beiträge zur KV und PflV abzugspflichtig bei Einkommensberechnung Elterngeld selbständiger Rechtsanwälte?
Muss das Land Rheinland-Pfalz bei der Berechnung des Elterngeldes für selbständige Rechtsanwälte Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung und zur Pflegeversicherung abzugsweise beim massgeblichen Einkommen berücksichtigen? Beim Sozialgericht und beim Landessozialgericht war man nicht dieser Auffassung und gab dem Land Rheinland-Pfalz Recht in dessen Auffassung bei der Klage und Berufung ein.
Jus@Publicum- 21 Leser - March 18, 2012 7:50am
Hochlohnländer ……? Wo?
Wissen Sie, was ein Hochlohnland ist? Nein , nicht Hochhohnland, tztztztztz… sondern: Hochlohnland! Auch wenn das, was als angemessener Lohn nicht selten bezahlt wird, der schiere Hohn ist. Kein Wunder also, wenn Sie es mal gewusst haben sollten, was Hochlohnländer sind, denn dann haben Sie es vermutlich vergessen.
Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 54 Leser - March 29, 2012 10:09am
Sie vermissen es, Sie brauchen es, Sie kriegen es….
Sie vermissen es schon. Gell? Geben Sie es nur zu. Ein bisschen gab es in den letzten Tagen wenig Spass mit dem Handelsblatt, in dem ich sonst so gern blättere. Und das ich üüüüberhaupt nicht trocken oder unspassig finde. (Wie Sie ja bereits mehrfach hier entdecken konnten.) Nun aber, …..ja, es war ein bisschen wenig zum Lachen derzeit dort zu lesen.
Jus@Publicumin Medienrecht- 4 Leser - March 30, 2012 9:30am
Eon will die Farbe wechseln – Blau, fehlbar und sympathisch
Der Energiekonzern Eon werkelt offenbar an einer neue Farbe als Markenzeichen. Sanftes Blau solle es sein - blau wie Wasser, wenn es noch nicht dreckig ist. Eon will sich so ein nachhaltigeres Image verpassen. Ein Farbwechsel hat aber auch seine Tücken.
In diesem beim BSG am 27. März 2012 verhandelten Verfahren um den Unfall des Motorradfahrers hat das BSG die Revision der beklagten Unfallkasse zurückgewiesen, weil der Kläger einen Arbeitsunfall erlitten hatte. Er hatte zur Unfallzeit bei einer objektiv bestehenden gemeinen Gefahr iS des § 2 Abs 1 Nr 13 Buchst a Regelung 2 SGB VII die erforderliche Hilfe geleistet und wesentli ...
Jus@Publicumin Verkehrsrecht- 30 Leser - March 30, 2012 10:37am
Holz, Hand, zur Hand gehen, ver.Handelt…….zurück zur Versicherung und Vorinstanz
Auf die Revision der klagenden Aktiengesellschaft in diesem vorweg berichtetem und am 27.3.2012 beim BSG verhandelten Revisionsverfahren wurde das Urteil des LSG aufgehoben und der Rechtsstreit an dieses Gericht zurückverwiesen. Liest man die Ausführungen des BSG mit den sehr eingehenden inhaltlichen Hinweisen zu den fehlenden tatsächlichen Feststellungen könnte man bei sehr f ...
Jus@Publicum- 4 Leser - March 30, 2012 11:21am
BSG – Mix – 5. Akt : 1000faches Quartalschaos bei Leistungsabrechnung und Zulassungsentzug
Im Fall des hier “1000faches Quartalschaos bei Leistungsabrechnung und persönlicher Leistungserbringung in MVZ: Nicht genug für Zulassungsentzug?” geschilderten Revisionsverfahrens, sind die knappen Gründe des BSG zur nunmehrigen Entscheidung vielsagend in den einleitenden Sätzen, mit denen nicht nur die Erfolglosigkeit der Revision mitgeteilt wird.
Jus@Publicum- 19 Leser - March 23, 2012 1:20pm
Die 17 Neuen auf einen Streich
Wir haben wieder 17 Neue auf einen Streich: Bundesrichter, seit heute. Der Richterwahlausschuss hat sie in seiner heutigen Sitzung gewählt, die 17 neuen Bundesrichterinnen und Bundesrichter. Für den Bundesgerichtshof sind zwölf, für das Bundesverwaltungsgericht drei, und für den Bundesfinanzhof zwei Richterinnen und Richter gewählt worden.
Jus@Publicum- 27 Leser - March 29, 2012 8:53pm
Wie fänden Sie es, wenn – sagen wir mal – der Bundesgerichtshof oder das Bundesarbeitsgericht (oder eines der anderen Bundesgerichte) als Revisionsinstanzen oder gar das Bundesverfassungsgericht im Rahmen seiner verfassungsrechtlichen Befassung mit einem am Ende des ausgeschöpften Rechtswegs stehenden Urteil sowas sagen würde wie “Das Bundesverfassungsgericht ist darüber hinaus überzeugt, dass .
Jus@Publicum- 24 Leser - March 26, 2012 5:40am
Schlag auf Schlag hilflos………..?
Die Kinder, prügelnder Eltern? Pah, nicht doch – die ELTERN! Armes Volk. Und – stellen Sie es sich nur mal vor – es gibt dabei doch nicht nur eine schlechte Nachricht, sondern auch eine gute: “Um es gleich vorweg zu sagen: Es wird noch immer geklapst, versohlt und geohrfeigt … das ist die schlechte Nachricht. Die gute: Immer weniger Mütter und Väter tun es.
Jus@Publicum- 11 Leser - March 13, 2012 5:07pm
20.03.12.06.14
Jetzt aber! Früüüühlingsgefühle ankurbeln! Und ab sofort ke ...
Jus@Publicum- 3 Leser - March 20, 2012 5:14am
Die Revision der Klägerin in diesem Verfahren ist ohne Erfolg geblieben. Das LSG hat - wie das BSG bestätigte – zutreffend entschieden, dass die Beklagte es zu Recht abgelehnt hat, der Klägerin die ab Mai 2004 entstandenen Kosten für die Selbstbeschaffung von “Linola”, “Linola Fett”, “Anästhesinsalbe 20 %”, “Balneum-Hermal F” sowie “Pasta zinci mollis” zu erstatten und die Kläg ...
Jus@Publicum- 20 Leser - March 8, 2012 9:26am
Was für ein schöner…………. Tag
Was für ein schöner Sonntag, nicht wahr ? Und was für ein schöner Tag heute, um gut in eine neue Woche mit 7 x 24 x 60 x 60 gute Augenblicke zu starten. Nein? Nicht? Zu grau draussen? Ja, sicher, heute sieht es überall erst mal wieder nach Alltagsgrau aus. Gemach, gemach, schon morgen soll es wieder heiterer werden. Frühling. Frühlingslüfterl in Deutschland.
Jus@Publicum- 11 Leser - March 19, 2012 7:07am
WIE der Vergleich aussieht, den die Filialleiterin noch widerrufen kann, der ein paar Packerl Zigaretten zuviel irgendwie kostenlos - nein nicht in den Schoss fielen – sondern quasi in die Bluse. Auf eine Weise, bei der beim Arbeitgeber der Verdacht ent- und besteht, dass sie nicht ver- sondern entwendet wurden.
Das Bundesarbeitsgericht wird sich (siehe Bericht hier) mit einem weiteren Fall von streitigen Sondervergütungen im Krankheitsfall, diesmal bei einer Langzeiterkrankung befassen. In diesem Fall ist ein Anspruch auf Zahlung der tariflichen Sondervergütung gemäß § 10 des Rahmentarifvertrags für die gewerblichen Arbeitnehmer im Glaserhandwerk NRW (RTV) für das Jahr 2009 Streitgege ...
Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 109 Leser - March 14, 2012 7:01am
Hey Honey,……BayVGH
Erinnern Sie sich noch? Der Honig, der den EuGH beschäftigte? Sie haben es ja morgens schon bemerkt – in München sind heute die süssen italienischen, französischen und bajuwarischen Versuchungen am Start. Honey inklusive. Das Date mit Honey, also dem Honig terminierte heute in der Ludwigstrasse. Also…so bisserl näher an Feldherrnhalle und dem Tambosi,Münchens ältestem durchgehe ...
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 6 Leser - March 16, 2012 2:06pm
Zahnärzte im Test
Autsch – warten, bis es erst weh tut rund um den Zahn ? Damit es erst gar nicht so weit kommt, gibt es die Vorsorgeuntersuchungen. Doch was, wenn der Zahnarzt nich ...
Jus@Publicum- 19 Leser - March 26, 2012 9:20am
Sie werden zu 100% sterben
Seien Sie vorsichtig mit Gesundheitsbüchern – Sie könnten an einem Druckfehler sterben. Mark Twain Heute muss man hinzufügen: Seien Sie vorsichtig, wenn Ihr Arzt Ihnen etwas über [nicht nur Krebs-] Statistiken erzählt. Zu viele Ärzte verstehen diese nämlich selbst nicht. Mehr dazu ? Hier. Betrachten wir es so, sicher als Statistik kann man nur diese ansehen: Sie werden zu 100% sterben.
Jus@Publicumin Medienrecht- 16 Leser - March 19, 2012 12:18pm
Früherkennung von Krebs – Ärzte verstehen Krebsstatistiken nicht
© Entscheidungsfindung In einem weiteren Verfahren des BSG , zu denen ich Ihnen – nach Verlegung von Terminen durch das BSG – hier die Berichte versprochen hatte, ging es um die BAHN-BKK und das Revisionsverfahren zur Erstattungsfähigkeit der Anschaffungskosten für zwei allergendichte Matratzenkomplettumhüllungen (sog Encasings) . Sachverhalt dazu hier.
BSG – Mix – 4. Akt : Berechnung der Leistungsbegrenzung für ein MVZ bei Job-Sharing-Modell?
Die Revision des klagenden MZV hat in diesem Revisionsverfahren ebenfalls keinen Erfolg gehabt. Das BSG bestätigte die Auffassung des LSG und dass dieses zu Recht festgestellt habe, dass der Bescheid des beklagten Berufungsausschusses vom 24.8.2006 über die Beschränkung des Leistungsumfangs des Klägers nach Anstellung des Dr. R. rechtmäßig war.
Jus@Publicum- 45 Leser - March 23, 2012 12:59pm
Heute beim BVerwG: Mündliche Verhandlung zum Flughafen Frankfurt Main
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird heute wie vorab hier berichtet (siehe dort auch Sachverhalt und Streitgegenstand nebst Beteiligten) über die Revisionsverfahren zum Ausbau des Flughafens Frankfurt Main am Dienstag, den 13. März 2012, 10.00 Uhr mündlich verhandeln. Er ...
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 16 Leser - March 13, 2012 6:59am
Gutachterhaftung nach § 839a BGB in Giessen
VG Neustadt lehnt in Rechtsstreit um Drittsendezeiten bei Sat.1 Eilanträge ab
Das Verwaltungsgericht Neustadt hat mit zwei soeben veröffentlichten Beschlüssen vom 21. Februar 2012 vorläufige Rechtsschutzanträge zweier Fernsehproduktionsgesellschaften abgelehnt. Die Gesellschaften hatten sich auf die Ausschreibung der Landesanstalt für Medien und Kommunikation (LMK) vom Juli 2011 für die Veranstaltung von Sendezeiten für unabhängige Dritte (sog.
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 15 Leser - March 12, 2012 12:26pm
Nein, das hat jetzt nichts mit der Produktion von bunten, farben- und geschmacksaromenfröhlichen Teilchen zu tun, über die man heute hier über die Website der ARD geleitet was erfahren kann und wie die – was Sie sicher immer schon mal wissen wollten – hergestellt werden. Andererseits würde das nun wiederum nicht soooo schlecht zu dem passen, was – eigentlich auch mit Aroma, abe ...
Jus@Publicumin Medienrecht- 5 Leser - March 26, 2012 11:00am
Neue Arbeitsteilung im Hause Schröder: Altkanzler muss auf Kinder aufpassen - Boulevard
Weil seine Frau in die Politik will, bekommt Altkanzler Gerhard Schröder neben seinem Engagement bei Gazprom eine neue Aufgabe: Er soll in Zukunft verstärkt auf die Kinder aufpassen.
Verschwendung von Lebensmitteln: Aigner will XXL-Packungen verbieten - Deutschland
Verbraucherministerin Ilse Aigner hält XXL-Packungen bei Lebensmitteln für nicht mehr zeitgemäß. Diese würden zu Fehleinschätzungen verleiten – und zu noch mehr Essen im Müll führen.
Sat 1- Zu schlechte Quote: Harald-Schmidt-Show wird abgesetzt
Gottschalk (C) ARD Screenshot 19.3.2012 Dirty Harry floppt. Und fliegt. Raus. Aus dem Programm bei Sat 1. Während er Gottschalk wegen dessen suboptimaler Quoten im Vorabendprogramm der ARD reichlich durch den Kakao gezogen hat, kann er selbst auf besten Sendeplätzen die eigene Quote nicht gut genug halten: Die Harald Schmidt Show wird nach nur acht Monaten Sendezeit beim Priva ...
Jus@Publicum- 14 Leser - March 28, 2012 3:40pm
Mehr Radio- und Fernsehsendungen beanstandet
2011 sind bei der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) 18 neue Beschwerden gegen Radio- und Fernsehsendungen schweizerischer Veranstalter eingegangen, vier mehr als im Vorjahr. Von den erledigten 23 Beschwerden hat sie sechs gutgeheissen. Die UBI hat ihren Jahresbericht für 2011 veröffentlicht. Im Berichtsjahr gingen 18 neue Beschwer ...
Jus@Publicumin Medienrecht- 9 Leser - March 21, 2012 9:19am
Frage an den Bewerber: “Sind Sie der Schnitzel- oder Kotelett-Typ?”
Es gibt Fragen, da würde mich ein unwiderstehlicher Kicherreiz überfallen. Dass und was ich mir dabei denke, wenn mir jemand schildert, dass es Personalchefs gibt, die solche Fragen allen, allen Ernstes wirklich stellen, ist noch ein ganz anderes Thema. Und besonders dann, wenn es NICHT um einen Job in einer Metzgerei, einem Restaurant, in Lebensmittelhandel- oder Industrie ode ...
Jus@Publicum- 147 Leser - March 26, 2012 12:26pm
…..wird es , wenn es bei den Beteiligten um die Vereinigten Rittergutsbetriebe K. GbR und die Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft Mittel- und Ostdeutschland geht. Vielleicht auch um die eigentlich gebotene Anrede, pardon: Adresse und Adressierung nebst Zustellung. Und um die streitigen Entscheidungen der Beklagten über eigene Beitragsansprüche für die Jahre 2001 bis 2004, ...
Jus@Publicum- 22 Leser - March 23, 2012 7:33am
BTag + BRat + BPräs = 23.3.2012
Die Annahme der Wahl zum Bundespräsidenten erfolgt üblicherweise nach der Bekannthabe des Ergebnisses der Stimmenauszählung und der Frage an die gewählte Person, ob sie die Wahl annimmt. Nach einer kurzen Ansprache der oder des Gewählten erklärt der Bundestagspräsident die Bundesversammlung für beendet, deren Aufgabe damit erfüllt ist.
Jus@Publicum- 16 Leser - March 18, 2012 7:13am
„So wichtig wie das tägliche Glas Milch!“ Nein, nicht die Extraportion Milch. Das war wieder eine andere Lebensmittel-Baustelle. Hier - die hat ihr Etikett schon weg. Wird aber noch immer gekauft. Müssen Sie sich nur mal umsehen, wenn Sie die anderen Kunden am Kühlregal so ein bisschen im Auge haben. Oder wenn Sie mal ein bisserl in der Warteschlange an der Kasse stehen.
Jus@Publicum- 8 Leser - March 22, 2012 6:43am
Zu diesem Fall aus Schwäbisch Hall hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden, dass ein von der Polizei gegenüber Mitarbeitern einer Zeitung ausgesprochenes Verbot rechtswidrig war, Polizeibeamte des Spezialeinsatzkommandos während eines Einsatzes zu fotografieren. Auf die Berufung des Verlags hatte der Verwaltungsgerichtshof Mannheim festgestellt, dass das Vorge ...
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 34 Leser - March 28, 2012 3:40pm
Eine Frage der Schädlingsbiologie
Eine Frage der Schädlingsbiologie. Und des Umgangs mit den organisatorisch zu ziehenden Konsequenzen aus den Potentialen, die Rund-um-die-Uhr-Backen seit der Aufhebung des Nachtbackverbots für die Hygiene in Unternehmen der Backwarenindustrie. Nur zwei von sicher weiteren, me ...
Jus@Publicum- 19 Leser - March 22, 2012 7:48am
Trennung von Stadt und Kirche – Privatleben der KiGa-Leiterin hat Folgen
Erst für die Leiterin des Kindergartens. Dann für die katholische Kirche als Träger des Kindergartens und Vertragspartner der Stadt. “Kündigst Du ihr, kündigen wir Dir.” Könnte man es als Nenner zusammenfassen. Kirche schiesst sich damit ihr Eigentor. Und sich selbst ins Aus bei der Aufgabe als Kindergartenträger.
Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 71 Leser - March 22, 2012 9:42am
“Sie erinnern sich nicht daran, 4 Tage künstliche Beatmung erhalten zu haben…?”
“Sie erinnern sich nicht daran, 4 Tage künstliche Beatmung erhalten zu haben…!??? Nüüücht? Och……….. hmmmmmmmmm…. dann kucken wir doch mal, ob wir da nicht noch was zum Thema Demenz hätten abrechnen können, was wir dann sischer auch noch erbracht haben…..anstatt von den abgerechneten und abkassierten 14.
Jus@Publicumin Strafrecht Medienrecht- 14 Leser - March 26, 2012 7:50am
Rezept gegen Abzocker-Kliniken – Wer betrügt, soll zahlen
“Wo sind die mehrbeinigen Möhren?”
“Warum sind alle Möhren im Gemüseregal einbeinig? Wo landen die mehrbeinigen? Auch auf solche Frage, brauchen wir Antworten. Dazu fehlen noch Erkenntnisse.” Das wird’s sein. Wenn Nina Langen von der Verbraucherzentrale NRW die Antwort darauf gefunden hat, wird das Problem mit der Lebensmittelverschwendung auf einen Schlag gelöst sein. Naja…..
Jus@Publicum- 19 Leser - March 29, 2012 6:08am
BSG: Heilmittelregress bei Orthopäden
Auch in einem weiteren Revisionsverfahren (neben dem hier berichteten) sind Regresse – in diesem Falle eines Orthopäden – gegen den Beschwerdeausschuss Rheinland-Pfalz (6 Beigeladene) wegen überdurchschnittlicher Verordnungskosten bei Heilmitteln zu entscheiden. Der seit 1997 vertragsärztlich tätige Kläger, ein Orthopäde, lag in den Jahren 2000 bis 2002 mit seinem durch Verord ...
Jus@Publicum- 18 Leser - March 11, 2012 9:30am
….wenn man sie pflückt. So das, was Kindern beigebracht wird. Gewitterblümchen wurden sie daher auch genannt. Veronica officinalis. Der Name “Gewitterblümerl” ist noch heute hier und da zu hören. Das passt dann recht gut, wenn sie “gepflückt” werden, wo man sie eben – auch – nicht einfach “pflücken” darf. Sprich: Wenn sie ohne Lizenz dazu gediebt, genutzt, veröffentlicht, verbreitet usw werden.
Jus@Publicum- 16 Leser - March 15, 2012 9:06am
No go bei Müller Brot
Müller-Brot bekommt kein grünes Licht von den Gesundheitsbehörden. Die Hygiene-Situation habe sich verbessert, der Schädlingsbefall bei der Großbäckerei sei aber noch nicht beseitigt, hieß es aus dem Freisinger Landratsamt. Offenbar wurden wieder Mäusekot und tote Schaben entdeckt. Der ganze Bericht hier.
Jus@Publicum- 36 Leser - March 20, 2012 1:22pm
Der 1961 geborene Kläger ist bei der beklagten Ersatzkasse versichert (zuvor: bei ihrer Rechtsvorgängerin; im Folgenden einheitlich: “Beklagte”). Er leidet ua an erektiler Dysfunktion als Folge einer chronisch progredienten Multiplen Sklerose. Er erwarb zur Behandlung der Dysfunktion auf eigene Kosten das Arzneimittel Cialis und beantragte erfolglos Kostenübernahme (28.1.2007).
Jus@Publicum- 74 Leser - March 6, 2012 8:02am
Nach einem Volksfestbesuch soll der ehemalige Leiter der Rosenheimer Polizei einen 15-Jährigen grundlos brutal zusammengeschlagen haben. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den 50-Jährigen erhoben, weil der damalige Leiter der Rosenheimer Polizei den 15-Jährigen nach einem Volksfestbesuch am Abend des 3.
Jus@Publicumin Strafrecht- 91 Leser - March 19, 2012 6:08pm
Anklage gegen Ex-Polizeichef von Rosenheim
Der ehemalige Leiter der Polizei Rosenheim soll einen 15-Jährigen zusammengeschlagen haben. Jetzt erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage.
“Gegenleistung für ein allgemeines dienstliches Wohlwollen im Rahmen der Gestaltung des Medienrechts”
Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt einem Bericht des Nachrichtenmagazins “Focus” zufolge in mehr Fällen als bisher bekannt. Dabei gehe es erneut um Aufenthalte von Christian und Bettina Wulff in Ferienimmobilien in der Zeit, als Wulff Ministerpräsident in Niedersachsen war. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft habe die Ermittlungen bestätigt, aber betont, dass die Vorwürfe nicht neu seien.
Jus@Publicumin Strafrecht- 17 Leser - March 18, 2012 7:29am
Mehrere Hotelaufenthalte im Visier: Ermittlungen gegen Christian Wulff umfangreicher als bekannt - Die Wulff-Affäre und ihre Folgen
Das Ermittlungsverfahren gegen Christian Wulff wegen des Verdachts der Vorteilsannahme ist nach FOCUS-Informationen umfangreicher als bisher bekannt. Die Staatsanwaltschaft Hannover untersucht mehrere Hotelaufenthalte des Ex-Bundespräsidenten.
Die Verwaltungsberufsgenossenschaft und § 15 AGG
Eine Verwaltungs-Berufsgenossenschaft/ gesetzliche Unfallversicherung ( Körperschaft des öffentlichen Rechts ) ist von einer in der Türkei geborenen Klägerin auf Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche nach § 15 AGG aufgrund behaupteter Benachteiligung wegen der ethnischen Herkunft in Anspruch genommen worden. Diese hat in zweiter Instanz damit weitgehend Recht erhalten.
Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 18 Leser - March 15, 2012 12:51pm
Juchuuu….äh, nein: Yahoooo vs. Facebook
Nachrichten an Freunde, auf Nutzer zugeschnittene Werbung: im heutigen Internet völlig normale Funktionen, auch bei Facebook. Der einstige Primus am Markt Yahoo beansprucht darauf jedoch Patente – und verklagt das soziale Netzwerk, das mit 800 Mio. registrierten Nutzern kurz vor dem Börsengang steht.
Jus@Publicum- 11 Leser - March 13, 2012 4:27pm
Demnächst auf Deutschlands Strassen: Kleine Hungertöter und Gigaliner?
Gigaliner. Das sind die XXL-Lkws, die im Rahmen eines Testprojekts inzwischen auf Deutschlands Strassen unterwegs sind und für Überholvorgänge und anderes für Sie, aber auch für deren Fahrer selbst und generell eine Herausforderung darstellen werden. Und manche kleineren Orte richtig das Fürchten lernen.
Jus@Publicumin Verkehrsrecht- 15 Leser - March 9, 2012 11:35am
Marine non calculat ?
Oigöntlüch liebe ich sie ja. Die Küstenwache. Und die 250. Folge ist mit vüüüül Prominenz in der Gastrollenbesetzung avisiert worden. Schön viel Dramaturgie gleich zum Beginn. Norge wird heimtückisch niedergetrickstreckt und tiefergelegt. Unter Wasser versteht sich. Mit einer explosiven Ladung versehen, die um 10 Uhr hochgehen soll. Wie man exakt um 09.
Jus@Publicum- 19 Leser - March 22, 2012 3:15pm
Die SPD-Fraktion will Korruption im Gesundheitswesen härter bestrafen. Ihr Antrag (17/3685) ist Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 28. März 2012. Die Sitzung unter Vorsitz von Dr. Carola Reimann (SPD) beginnt um 14 Uhr im Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses in Berlin und dauert bis gegen 16 Uhr. Sie wird live im Web-TV auf www.
Jus@Publicumin Strafrecht- 18 Leser - March 27, 2012 5:39pm
A bisserl spannend haben sie es ja gemacht. Aber nachdem nun grad exakt 2/12 des Jahres 2012 um waren, verraten sie es uns doch. Hier. Was sie – ausser den noch aus 2011 auf dem Zettel stehenden Verfahren – auf der Liste ihrer to-do’s für 2012 haben. Danke, nach Karlsruhe! [Und wie ich sehe, ist nicht nur das e ...
Jus@Publicum- 19 Leser - March 5, 2012 6:58am
Jus@Publicum- 13 Leser - March 5, 2012 6:58am
Ihr Tag war heute nicht so prickelnd erfolgreich? Sagen Sie nichts. Kommt bei jedem mal vor. Wer was anderes behauptet, belügt sich mehr als andere. Fehleranalyse muss dann zwar sein. Wann und wie die gemacht wird, ist Geschmackssache. Der eine bringt es schnell hinter sich (und je nach Naturell mehr oder weniger gründlich und selbstkritisch), legt es dann beiseite und starten ...
Jus@Publicum- 9 Leser - March 21, 2012 4:30pm
Linola, Therapiestandard, Leitlinien und das BSG
In einem Revisionsverfahren beim BSG geht es um diese nicht verschreibungspflichtige Salbe. Unter anderem. Wenn man liest, was die schon erfolgte Beweiserhebung des Senats des BSG ergeben hat, zum Thema Therapiestandard, kommen manche Anwälte aber auch auf andere Fragen im Arzt-Patienten-Verhältnis. Und im Zusammenhang mit dem Wert von Leitlinien. Und deren Maßstab für die Wahl der Therapie.
Jus@Publicum- 17 Leser - March 6, 2012 7:00am
Jus@Publicum- 16 Leser - March 6, 2012 7:00am
In einem Verfahren gegen den Rheinisch-Bergischen Kreis streitet beim BSG ein in den Vorinstanzen erfolgreicher, selbstständig erwerbstätiger Kläger um Elterngeld. Der Rheinisch-Bergische Kreis ficht für das steuerliche Zuflussprinzip und das Prinzip der Verwaltungspraktikabilität. [Sie wissen schon: "Wo kämen wir denn hin, wenn"....
Der Rheinisch-Bergische Kreis und das Prinzip des Zuflusses bei Elterngeld im hell strahlendem Lichte der Verwaltungspraktikabilität
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht Steuerrecht- 29 Leser - March 17, 2012 7:51am
Mit dem Auto unterwegs oder vielleicht mit dem Motorrad? Und dann liegt da was auf der Strasse. Was machen Sie dann ? In Krimis kann das schon mal eine Leich’ sein. Oder eine auf Taillenhöhe gar durchgesäbelte Leich’ aus zwei verschiedenen Personen, wie im Mehrteiler des ZDF “Die Brücke – Transit in den Tod”.
Jus@Publicumin Verkehrsrecht- 23 Leser - March 23, 2012 6:50am
Jus@Publicum- 18 Leser - March 19, 2012 2:50pm
Beamtin, Lehrerin, monatlich bis zu 2 h Mehrarbeit – das geht ja gar nicht
click 4 fullsizeview Fand sie. Und weil sowas gar nicht geht und das Ganze sie auch noch doppelt ungerecht und diskriminierend wegen der Tatsache trifft, dass sie Frau ist, ging sie. Den Rechtsweg. Bis zum Bundesverwaltungsgericht. Und weil der Baden-Württembergische Verwaltungsgerichtshof sie nicht mit der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache bis zum Bunde ...
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 20 Leser - March 28, 2012 10:48am
Wie erfolgt die Berechnung der Leistungsbegrenzung für ein MVZ bei Job-Sharing-Modell?
Im Verfahren eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) gegen den Berufungsausschuss Bayern beim BSG, an welchem 6 Beigeladene beteiligt sind, geht es im heute terminierten Verfahren um die Frage, wie die Leistungsbegrenzung für ein MVZ zu berechnen ist, dem im Rahmen eines sog. Job-Sharing-Modells die Anstellung eines weiteren Arztes genehmigt wird.
Jus@Publicum- 44 Leser - March 21, 2012 8:04am
©lick! Schwebend wirksam. Dieser Vergleich. Wegen Vergleichswiderrufsfrist bis 4.4.2012. Die Info ist – ich höre Sie durchaus gedämpft kichern, weil Sie das sicher auch im Hintersinn Ihres Kopfes hatte, dort, in der Ecke, wo der fiese Kerl namens Humor sitzt – nicht um 17.30 Uhr eingegangen. Sondern um 16.30 Uhr. Aber irgendwo auf der Welt ist bekanntlich ja immer gerade 17.30 Uhr.
Onlinebefragungen von Soldaten und Soldatinnen – chiiiic !
Onlinebefragungen sind verbreitet. Und so wendet man sie auch bei Soldatinnen und Soldaten an. Denn die haben sicher auch jede Menge Meinung. Und wollen sie auch sagen. Vor allem vor dem Hintergrund mancher öffentlich gewordender Vorfälle kann das ja sogar sehr sinnvoll sein. Wie soll man das nennen ? Gesteuertes, kanalisiertes Whistleblowing? Scherz beseite.
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 20 Leser - March 5, 2012 10:00am
Onlinebefragungen sind verbreitet. Und so wendet man sie auch bei Soldatinnen und Soldaten an. “Chic…äh…SCHICK uns doch mal Deine Meinung. Per Mail. Und in diesem Fragebogen.” Oder so ähnlich. Denn die haben sicher auch jede Menge Meinung. Und wollen sie auch sagen. Vor allem vor dem Hintergrund mancher öffentlich gewordender Vorfälle kann das ja sogar sehr sinnvoll sein.
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 19 Leser - March 5, 2012 10:00am
Big Eye Watching You
Ein aktenkundiger Krimineller wird ermordet. Die Ermittlungen führen die Sonderkommission auf die Spur eines der meistgesuchten Gewaltverbrechers Deutschlands, der – eigentlich – im Ausland vermutet wird. Samt Beute seiner früheren Straftaten. Der Staatsanwalt, der seinerzeit an dessen Ergreifung scheiterte, wittert Morgenluft. Und erwartet unbedingte und schnellstmögliche Festnahme des Täters.
Jus@Publicum- 13 Leser - March 18, 2012 10:00am
1000faches Quartalschaos bei Leistungsabrechnung und persönlicher Leistungserbringung in MVZ: Nicht genug für Zulassungsentzug?
Stellen Sie sich mal vor, Sie würden einen Patienten vertreten, der mit dem Verdacht eines eventuellen Behandlungsfehlers in Ihre Kanzlei tritt – und Sie müssten sich im Zuge der dann anzufordernden Kopien der dort geführten Behandlungsunterlagen des Behandlungsgeschehens dann die Frage stellen: Wer hat was und wann beim Patienten gemacht, wer hat wen vertreten, wer war für die Behandlung oder i.
Jus@Publicum- 38 Leser - March 12, 2012 7:40am
Zapfenstreich – Anspruch oder kein Anspruch, Verzicht oder nicht Verzicht,………….weil eine Frage der Ehre. Hm. Und mediales Claques und keine kritische Beleuchtung der Motive für jeden, der nicht dort erscheint. Hm. Ist es damit so leicht getan? Also….. GUT fand und finde ich die respektablen Worte von Walter Scheel.
Jus@Publicum- 11 Leser - March 8, 2012 7:51am
Haushaltswaren, Messer, Steakhouse…. und 1 Toter
Wenn Sie bisher glaubten, in Steakhäusern gehe es schon überraschend und unerwartet rabiat zu, als Sie die Wild Wild West Side Stories in dem eigentlich dem Arbeitsecht zuzuordnenen Blog-Fach von Mister Reuter lasen, irren Sie. In welchembis auf ein paar Diebstähle zumindest üblicherweise eher klein-, wenn überhaupt Kriminelles zu entdecken ist.
Jus@Publicumin Strafrecht- 15 Leser - March 28, 2012 1:58pm
Jus@Publicum- 14 Leser - March 26, 2012 11:00am
Jus@Publicum- 19 Leser - March 22, 2012 6:43am
Jus@Publicum- 4 Leser - March 20, 2012 5:14am
Noch Entfaltungspotential?
………..so kurz vor dem Wochenende? K-önnen Sie noch ? Was zur K-Frage? Oder sind Sie schon reif zum Einläuten des Wochenendes? Klassisch. Nach K & K Art. Mit Kaffee und Kuchen. Also, eben mit etwas Gutem aus dem Freitagsbackstübchen, hier? Sie dürfen schon mal probieren. (Mein Favotip ist natürlich – sehen Sie es mir nach – das zweite Rezept darin, das Küchengöttliche der beiden.
Jus@Publicumin Medienrecht- 4 Leser - March 30, 2012 2:21pm
SPD-Troika – Drei sind einer zu viel
Peer Steinbrück, Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier. Einst leuchtendes Dreigestirn der möglichen K-Kandidaten der Sozialdemokraten. Nun nur noch Stille. Die Harmonie zwischen den SPD-Granden ist gestört. Schuld trägt der Parteivorsitzende Gabriel. Anlass ist eine SMS.
Krawall oder Schmusekurs?: In der SPD-Troika knirscht es
SPD-Chef Gabriel will dem Fiskalpakt nur zustimmen, wenn die Bundesregierung im Gegenzug für eine Einführung der Finanzmarktsteuer sorgt, SPD-Fraktionschef Steinmeier lehnt ein solches Junktim ab. Oder anders gesagt: Gabriel lehnt Steinmeiers Schmusekurs mit der Kanzlerin ab. Er will mehr Krawall.
Und welcher Druck.er er.fasst und verpetzt Sie?
……………ganz ohne dass Sie es merken? Sie können es ja mal versuchen, zu entwischen. Sie kritzeln mit dem Bleistift – man wird einen Graphologen darauf ansetzen. Sie tippen mit der Schreibmaschine – jeder Krimileser weiss, wie die Typen dann jeden Typen überführen. Sie arbeiten am PC und lassen es über den Drucker rausgehen – schwubbs ! Secret Dots verpetzen Sie.
Jus@Publicumin Medienrecht- 24 Leser - March 20, 2012 7:00am
Click 4 Fullsize /Detail View Minutiöse Rechtfertigung. Ist – kurz knapp und manchmal bis zur Peinlichkeit im ursprünglichen Wortsinn oder völlig schmerzfrei präzise (je nach Sichtweise der beteiligten Seiten) – das Maß der Dinge bei der Anerkennung von Pflegezeiten. So kommen dann Rechtsstreitigkeiten zustande, an deren Ende beispielsweise ein Landessozialgericht oder gar das ...
Jus@Publicum- 22 Leser - March 26, 2012 6:44am
Jus@Publicum- 18 Leser - March 28, 2012 3:40pm
Sat 1 – Harald-Schmidt-Show wird abgesetzt
Harald Schmidts Late-Night-Talk wird bei Sat.1 eingestellt. Schuld sind die niedrigen Quoten. Am 3. Mai wird Schmidt zum letzten Mal in die Witzkiste greifen.
Brot, Semmeln und Brezen?
Noch keine Tendenz der Entscheidung? Prüfer lassen mit Entscheidung noch warten. Müller Brot und den Insolvenzverwalter. Wegen der Auswertung der gesamten Daten. Die bei einer bisher ohnehin nur erfolgten Prüfung eines Teils der Gesamtfläche erfolgt war. Der Bericht dazu hier. Dem Verbrauche ...
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 10 Leser - March 20, 2012 9:13am
17. März und 6. Oktober 2012
Und damit sind – *hach* – die entscheidenden Daten des Jahres und die wichtigsten Probleme des Jahres gelöst. Wetten dass……………[nicht ]? Was haben beide Daten gemeinsam? (Ausser dass beide natürlich nicht alle entscheidenden Hürden diesen Jahres und auch weiterer Jahre nach 2012 nehmen). In beiden Fällen wurden andere Kandidaten anfangs bevorzugt ge- und behandelt.
Jus@Publicum- 5 Leser - March 12, 2012 6:30am
…..zu folgenden 4 Verfahren und vorweg berichteten Revisionsverfahren des Bundessozialgerichts, die ich Ihnen hier wegen Terminverfügungen des BSG noch nicht liefern konnte, nicht vor dem 15.3.2012. Dann nämlich ist nunmehr zu diesen Verfahren BSG: Zur Zuständigkeit und Auslegung von § 116 b SGB V bei Drittanfecht ...
BSG: Zur Zuständigkeit und Auslegung von § 116 b SGB V bei Drittanfechtungsklage
© Schlüssel zur Lösung Vom BSG sind in dieser Woche mehrere Verfahren entschieden worden, zu denen ich Ihnen – nach Verlegung von Terminen durch das BSG – hier die Berichte versprochen hatte. Eh voilà, beginnen wir zunächst mit folgendem Verfahren der Frage der Zuständigkeit und Auslegung von §§ 116 B SGB V bei Drittanfechtungsklage konkurrierender Vertragsärzte und dem hier ...
Jus@Publicum- 30 Leser - March 16, 2012 9:50am
iPad – 2x überlegen, ob und wem Sie ihn verschenken…..
Eltern? Möglich. Neiiin. Aber…. Vielleicht überlegen Sie es sich aber auch 2x, welcher (neue oder nicht mehr so ganz *hüstel* “neue” ) Kollege Ihres Büros einen bekommen sollte….oder nicht? …………..Nein, nein, nein, das ist keine Anstiftung zur Altersdiskriminierung älterer Sozien I ...
Jus@Publicum- 73 Leser - March 5, 2012 9:05am
Flutschhhhhhhh…..Zuuuuzel….. wech war Ihr Geld….”IHRES”?
Bankautomat. Die einen vergessen ihre Karte. Die anderen das Geld. Manche Kunden sind auch zu langsam, bis sie alles verstauen und DANN erst nach dem Geld greifen und auch dieses einstecken. Mancher scheint gar schusslig genug, wegzugehen und etwas später nicht mal mehr zu wissen, dass er es gar nicht entnommen hat.
Jus@Publicum- 26 Leser - March 27, 2012 12:46pm
OVG Berlin-Brandenburg und der Terminkalender der Bundeskanzlerin
Da war noch was, das noch nicht rechtskräftig war, gell? Man hat eine Weile nix gehört, davon, seit das VG Berlin seinerzeit ein Einsichtsrecht hier verneint hatte. Jetzt hat das OVG Berlin-Brandenburg noch mal geblättert. In Akten. Berufungsverfahren gegen das damalige Urteil des VG Berlin und heuteaufgrund einer mündlichen Verhandlung die Berufung der Bundesrepublik Deutschl ...
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 12 Leser - March 21, 2012 6:11am
5.153 Artikel, gelesen von 291.220 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: September 24, 2017 10:04am (2017-09-24 10:04:17 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 24 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 10:15am .