Source: http://tirnet.de/agb.php
Timestamp: 2018-03-24 17:27:25
Document Index: 143730556

Matched Legal Cases: ['§1', '§5', '§7', '§8', '§9', '§10', '§11', '§14']

...::: tirnet e.V. :::...
§1 Account / tirnet e. V.
1.) Account i. S. d. Nutzungsbestimmungen ist die Benutzerkennung - der Login-Name und das dazugehörige Paßwort - sowie die damit verbundene Genehmigung, das tirnet e. V. Tirschenreuth zu Test-, Ausbildungs-, Übungszwecken zu benutzen.
2.) tirnet e. V. i. S. d. Nutzungsbestimmung ist die Gesamtheit der Programme und Datenbestände, die das tirnet e. V. Tirschenreuth betreut, sowie der Internetzugang und die gesamte verwendete Datenverarbeitungstechnik.
3.) Die Kündigung des Account´s ist schriftlich per POST oder E-MAIL gegenüber der Geschäftsstelle, mit einer Frist von 6 Wochen zum Jahresende, zu erklären.
Anderweitige Kündigungen können nicht berücksichtigt werden!
Die Post-Anschrift der Geschäftsstelle lautet:
tirnet e. V.
Am Wirtsberg 7
Die E-Mail Adresse für eine Kündigung lautet:
Die Kündigung muß folgende Daten beinhalten:
Die Autorisierung der Kündigung muß durch Versand über das aktuelle email-Konto (user)@tirnet.de erfolgen.
Eine Kündigung per email über andere Konten ist nicht möglich, dies dient der Sicherheit der einzelnen User!
1.) Grundsätzlich erhält jeder Nutzer einen Account und eine Email-Adresse.
2.) Die Nutzungsmöglichkeiten orientieren sich an der Leistungsfähigkeit des Vereins.
3.) Der Nutzer hat keinen Anspruch auf den Zugang zum System, den einwandfreien Betrieb und das Angebot an Internet-Diensten.
4.) Der Internetzugang ist grundsätzlich nur möglich, wenn und solange das tirnet e. V. Tirschenreuth Zugang zum WWW hat.
5.) Im Rahmen dieses Vertrages erwirbt der Nutzer kein Recht auf technische Unterstützung. Sollte diese dennoch gewährt werden, entsteht daraus kein Anspruch auf Richtigkeit oder Vollständigkeit.
6.) Mitglieder des Fördervereins erhalten den in der geltenden Preisliste/Leistungsbeschreibung vorgesehenen Speicherplatz auf dem WWW-Server für eine eigene Homepage oder Infoseiten.
7.) Wenn der erzeugte Traffic der Hompageabrufe unverhältnismäßig zum normalen Traffic des Servers ansteigt, kann nach Rücksprache mit dem User eine gesonderte Berechnung des Traffics erfolgen.
Die zusätzlich anfallenden Kosten entnehmen Sie bitte der gültigen Preisliste.
8.) Bei der Erstellung eines Webangebotes durch den Nutzer, hat der Nutzer die Veranwortung für das Internetangebot im Sinne des TDG und des MDStV.
1.) Der Verein, seine Organe und Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen schließen jegliche Haftung (aus vertraglicher und gesetzlicher Grundlage, insbesondere positiver Forderungsverletzung und unerlaubter Handlung) für Schäden aus, die dem Nutzer durch die Nutzung des tirnet e. V.es oder den Verein, seine Organe und Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen entstehen, sofern sie nicht grobfahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt werden.
2.) Für Schäden, die daraus entstehen, daß das tirnet e. V. nicht oder nur eingeschränkt nutzbar ist, übernehmen der Verein, seine Organe und Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen weder gesetzliche noch vertragliche Haftung.
3.) Der Verein, seine Organe und Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen haften nicht für die über das tirnet e. V. übermittelten Informationen und Daten sowie deren Folgen, und zwar weder für Richtigkeit und Vollständigkeit, noch daß sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtmäßig handelt, indem er die Daten zugänglich macht, anbietet oder übersendet.
4.) Der Verein behält sich das Recht vor, die Nutzungszeit des Einzelnen zu beschränken, wenn es zur Chancengleichheit aller potentieller Nutzer erforderlich ist.
1.) Das tirnet e. V. wird die Daten der Nutzer nach den vorhanden Möglichkeiten vertraulich behandeln und gegen mißbräuchlichen Zugriff schützen.
2.) Der Nutzer erkennt an, daß nach dem Stand der Technik und der dem tirnet e. V. zur Verfügung stehenden Möglichkeiten jederzeit ein erhebliches Risiko von Datenverlust und mißbräuchlichem Zugriff besteht.
3.) Die Beauftragten des tirnet e. V.es sind berechtigt, jederzeit, insbesondere jedoch bei technische Störungen oder Verdacht auf Mißbrauch der Einrichtungen, die Daten der Nutzer einzusehen. Sie werden diese jedoch vertraulich behandeln, soweit kein Verdacht auf Mißbrauch vorliegt.
§5 Nutzungsberechtigte
1.) Nutzungsberechtigt sind ausschließlich registrierte Personen, die sich mit den vorliegenden Bestimmungen einverstanden erklären und sie befolgen.
2.) Bei Minderjährigen ist die Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten nachzuweisen. Als Nachweis wird dessen Unterschrift aus dem Anmeldeformular benötigt.
3.) Der Account wird widerruflich erteilt. Er kann jederzeit entzogen werden, wenn gegen Nutzungsbestimmungen des tirnet e. V.es Tirschenreuth, gegen die Bestimmungen anderer tirnet e. V.e oder gesetzlicher Vorschriften verstoßen wurde.
1.) Da es naturgemäß nicht auszuschließen ist, daß im Internet (wenn auch in geringem Maße) auch jugendgefährdende und illegale Inhalte verbreitet werden, sind die Erziehungsberechtigten verpflichtet, die Nutzung eines Accounts ihrer oder durch ihre Kinder zu kontrollieren.
§7 Überlassung des Accounts
1.) Die Überlassung des jeweiligen Accounts an Dritte ist aus Sicherheitsgründen untersagt. Eine Überlassung des Accounts kann nicht nur zum Mißbrauch der Datenbestände des jeweiligen Benutzers, sondern auch des gesamten Systems führen.
2.) Bei einer vereinbarungswidrigen Überlassung des Accounts an Dritte liegt in jedem Fall grobe Fahrlässigkeit des Inhabers vor. Der Inhaber des Accounts haftet gegebenenfalls für alle Schäden und Ansprüche des tirnet e. V.es sowie Dritter in vollem Umfang. Der Nutzer wird das tirnet e. V. sofort informieren, wenn der Verdacht besteht, daß Dritte Kenntnis von seinen Zugangsdaten erhalten haben.
§8 Protokoll
1.) Der Verein behält sich das Recht vor, Nutzungsverhalten und Systemzugriffe zu protokollieren, um einen Mißbrauch des Systems zu verhindern und statistische Auswertungen durchzuführen.
§9 Mißbräuchliche Nutzung
1.) Mißbräuchliche Nutzung hat den Entzug des Accounts und gegebenenfalls strafrechtliche Konsequenzen zur Folge.
2.) Die Nutzung des tirnet e. V.es ist vor allem dann mißbräuchlich, wenn das Verhalten des Nutzers gegen die Nutzungsbestimmungen und einschlägige gesetzliche Schutzbestimmung (z.B. Strafgesetz, Jugendschutzgesetz, Datenschutzgesetz) verstößt.
3.) Die Nutzung des tirnet e. V.es ist mißbräuchlich, wenn sie dazu dient, illegale Handlungen damit zu begehen, zu fördern oder zu solchen aufzufordern. (z.B. Urheberrecht, Lizenzrecht, Persönlichkeitsrecht, Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Datenausspähung, Computermanipulation, Computersabotage, Computerbetrug).
4.) Wer unberechtigt auf fremde Daten und Programme zugreift, oder sie verfälscht oder vernichtet, oder das System (sowohl das tirnet e. V. als auch das gesamte Internet mit all seinen angeschlossenen Computern) absichtlich behindert oder beeinträchtigt, macht sich strafbar.
§10 Informationsangebot im tirnet e. V.
1.) Der Verein kann sich vorbehalten, Daten und Informationen nur nach Prüfung durch legitimierte Vertreter des Vereins einzustellen. Eine Verpflichtung des Vereins zu dieser Prüfung besteht jedoch nicht.
2.) Diese Regelungen gilt nicht für den Emailverkehr, solange er nicht mißbräuchlich stattfindet.
3.) Für das Einstellen von Informationen behält sich der Verein die Erhebung von Unkostenbeiträgen vor.
§11 Haftung der Nutzer
1.) Der Nutzer haftet dem Verein und Dritten für mißbräuchliche und rechtswidrige Nutzung und schuldhaft verursachte Schäden am tirnet e. V. und dem daraus entstehenden Schaden für den Verein in vollem Umfang.
1.) Ausnahmen zu den Nutzungsbestimmungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Verein.
2.) Eine Abweichung vom Schriftformerfordernis kann ebenfalls nur schriftlich erfolgen.
1.) Das tirnet e. V. Tirschenreuth behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen.
2.) Es gelten jeweils die in der Homepage des tirnet e. V.es hinterlegten Geschäftsbedingungen. Der Verein wird die Nutzer in der Homepage über Änderungen für eine angemessene Frist informieren.
§14 Unwirksamkeit
1.) Sollte eine einzelne Bestimmung dieser Nutzungsbestimmungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die restlichen Bestimmungen nicht.
2.) Es gilt dann eine dem Zweck der Bestimmung entsprechende oder nahekommende Regelung, mit der der Nutzer sich einverstanden gezeigt haben müßte, wenn er die Unwirksamkeit der eigentlichen Bestimmung gekannt hätte.
3.) Eine entsprechende Regelung gilt für Bestimmungen, die eventuell unvollständig sind.
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Jahreshauptversammlung 14.04.16 - Protokoll
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