Source: http://handyhermann.de/agb-s-und-impressum.html
Timestamp: 2018-12-19 06:09:48
Document Index: 329218414

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 434', '§ 434', '§ 439', '§ 439', '§ 439', '§ 437']

Daniel Hermann | 0175/8617374
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(1) Für die über www.hermannsshoppingpalace.de begründeten Rechtsbeziehungen zwischen Daniel Hermann(nachfolgend: HermannsShoppingPalace) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
(3) Wir erstellen unsere Seite mit größter Sorgfalt und würden keinesfalls absichtlich gegen geltendes Recht verstoßen. Im Falle von Abmahnungen gegen geltendes Gesetz bitten wir Sie, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, uns bereits im Vorfeld zu kontaktieren. Die Kosten einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen. Unberechtigte Abmahnungen und/oder Unterlassungserklärungen werden direkt mit einer negativen Feststellungsklage beantwortet.
(1) Die Präsentation der Waren auf www.hermannsshoppingpalace.de stellt kein bindendes Angebot seitens HermannsShoppingPalace auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
(2) Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit HermannsShoppingPalace allein maßgeblich an.
(3) HermannsShoppingPalace bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch HermannsShoppingPalace dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim HermannsShoppingPalace eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von HermannsShoppingPalace, vertreten durch Daniel Hermann.
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB hat er ein Widerrufsrecht.
Widerrufsrecht : Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen, bei Belehrung nach Vertragsschluss innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen, in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache, widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform und Erhalt der gelieferten Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
HermannsShoppingPalace
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) zurückzugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung, ganz oder nur teilweise, oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren nicht mögliche Prüfung - wie sie Ihnen z. B. im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was zur Wertminderung führt bzw. beiträgt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- € nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung, mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vorausgesetzt, vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch Download etc.). Ende der Widerrufsbelehrung
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach einer Spezifikation des Kunden angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Belehrung über das Rückgaberecht Alle bei HermannsShoppingPalace erworbenen Artikel können innerhalb von zwei Wochen, bei Belehrung nach Vertragsschluss innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen zurückgegeben werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dem Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Absenden der Ware.
Bis zu einem Warenwert von 40 Euro erfolgt die Rücksendung auf Kosten des Kunden. Die Rücksendekosten ab einem Bestellwert in Höhe von 40 Euro werden von HermannsShoppingPalace übernommen. Die Rücksendung muss ausreichend frankiert sein. Die Portokosten für die Rücksendung (auf Basis der günstigsten möglichen Versandart der Deutschen Post AG) werden innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Ware auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland erstattet. Entsteht HermannsShoppingPalace zusätzliche Kosten durch eine unzureichende Frankierung der Rücksendung, so werden diese Kosten mit etwaigen geleisteten Zahlungen des Kunden verrechnet.
HermannsShoppingPalace behält sich einen Ersatzanspruch für beschädigte Ware ausdrücklich vor. Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Die Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt finden entsprechende Anwendung. Bei einer durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung kann Wertersatz verlangt werden, soweit der Kunde diese Belehrung spätestens bei Vertragsschluss in Textform erhalten hat. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Offensichtliche Mängel (insbesondere Beschädigungen, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen), Transportschäden oder sonstige Mängel müssen HermannsShoppingPalace unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Die Mitteilung per E-Mail an daniel.hermann@hermannsshoppingpalace.de ist ausreichend.
Ergänzungen zum Widerrufsrecht:
(1) HermannsShoppingPalace gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß § 434, 435 BGB sind.
(2) Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, wird der Kunde gebeten, solche Fehler umgehend gegenüber HermannShoppingPalace zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.
(4) Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. HermannsShoppingPalace kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gilt § 437 BGB.
(6) Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es HermannsShoppingPalace frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber HermannsShoppingPalace zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung von HermannsShoppingPalace ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.
10.1 Die Preisangaben auf der Homepage www.hermannshoppingpalace.de sind Endpreise und enthalten 19% Mehrwertsteuer. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung erfolgen, ist HermannsShoppingPalace zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes verpflichtet.
10.2 Auf der Rechnung werden neben dem Bruttopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, 24-Stunden-Service, etc.
10.3. HermannsShoppingPalace behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.
Vorherige Vereinbarungen - Änderungen - Salvatorische Klausel
(1) Dieser Vertrag ersetzt alle vorherigen Vereinbarungen in dieser Angelegenheit. Nebenabreden bestehen nicht.
(2) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Schriftformerfordernis.
(3) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht davon berührt. Dasselbe gilt für den Fall, dass dieser Vertrag eine Regelungslücke enthält. Die Parteien sind verpflichtet, an Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Füllung der Vertragslücke eine Regelung zu treffen, die – soweit rechtlich zulässig – dem, was die Parteien vereinbart hätten, wenn sie sich der Unwirksamkeit oder Unvollständigkeit dieses Vertrages bewusst gewesen wären, am nächsten kommt.
Anwendbares Recht - Maßgebliche Fassung - Streitigkeiten
(2) Im Falle von Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist das Landgericht Heidelberg, Kurfürstenanlage 21, 69115 Heidelberg, zuständig.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE275496282
Steuer Nummer: 32186/21432
Inhaltlich verantwortlich: Daniel Hermann, Mobil 0175/8617374