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Timestamp: 2016-10-23 09:45:50
Document Index: 305166095

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 109', 'Art. 65', 'Art. 66']

8C_653/2010 (31.01.2011)
Mit Verf�gung vom 22. Januar 2010 lehnte die IV-Stelle Bern das wegen R�ckenbeschwerden gestellte Leistungsbegehren (Neuanmeldung) von A.________ (Jg. 1969) nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren mangels rentenrelevanten Invalidit�tsgrades ab.
A.________ l�sst beschwerdeweise beantragen, unter Aufhebung des kantonalen Entscheids seien eine orthop�dische und psychiatrische Expertise anzuordnen und ihm eine Invalidenrente auszurichten; eventuell sei die Sache zur weiteren Abkl�rung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
Die IV-Stelle schliesst unter Hinweis auf den angefochtenen Entscheid auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen und das kantonale Gericht verzichten auf eine Vernehmlassung.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann eine - f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Dabei stellt auch eine unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung eine vom Bundesgericht zu korrigierende Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 lit. a BGG dar (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, Bern 2007, N. 24 zu Art. 97). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194 E. 3 S. 196 ff.).
1.2 Nach st�ndiger Rechtsprechung beurteilt das Sozialversicherungsgericht die Gesetzm�ssigkeit der angefochtenen Verf�gungen in der Regel nach dem Sachverhalt, der zur Zeit des Verf�gungserlasses gegeben war (BGE 134 V 392 E. 6 S. 397 mit Hinweis). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither ver�ndert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverf�gung sein (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366 mit Hinweis).
Der Beschwerdef�hrer macht im Wesentlichen eine unvollst�ndige Erhebung des medizinischen Sachverhalts geltend und bem�ngelt die vorinstanzliche W�rdigung der vorhandenen �rztlichen Stellungnahmen.
2.1 Unbestritten geblieben ist, dass angesichts einer im Dezember 2008 im Spital X.________ durchgef�hrten Diskushernienoperation doch eine erhebliche �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse seit der letztmaligen Rentenverweigerung im Jahre 2003 zu verzeichnen ist, sodass der erneuten Pr�fung eines allf�lligen Rentenanspruchs nichts im Wege steht und damit auf die im M�rz 2009 erfolgte Neuanmeldung zum Leistungsbezug einzutreten war. Die f�r die Beurteilung des geltend gemachten Rentenanspruchs massgebenden gesetzlichen Grundlagen und die in diesem Zusammenhang ergangene Rechtsprechung sind im vorinstanzlichen Entscheid sowohl in materiell- als auch in beweisrechtlicher Hinsicht richtig dargelegt worden, worauf an dieser Stelle verwiesen werden kann.
2.2 Nach einl�sslicher Auseinandersetzung mit den ihm zur Verf�gung stehenden medizinischen Unterlagen ist das kantonale Gericht zum Schluss gelangt, dass gest�tzt auf die Berichte der Neurochirurgin Frau Dr. med. L.________ vom 3. Oktober 2009 und des Psychiaters Dr. med. H.________ vom 20. Oktober 2009 davon auszugehen sei, dass dem Beschwerdef�hrer eine leichte leidensangepasste T�tigkeit vollzeitlich und ohne Leistungseinschr�nkung zumutbar w�re. Als W�rdigung der medizinischen Aktenlage stellt dies eine f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindliche Sachverhaltsfeststellung dar (E. 1.1 hievor). Entgegen der Darstellung in der Beschwerdeschrift trifft es nicht zu, dass Frau Dr. med. L.________ die Ergebnisse einer am 1. Oktober 2009 durchgef�hrten MRI-Untersuchung, insbesondere die M�glichkeit einer f�r die Schmerzsymptomatik urs�chlichen Wurzelreizung und das Vorliegen einer Spondylarthrose nicht erkannt h�tte und insofern eine unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung vorliegen w�rde. In ihrer Expertise vom 3. Oktober 2009 erw�hnt sie nebst deutlich degenerativen Ver�nderungen im Lendenwirbels�ulenbereich die M�glichkeit einer Wurzeltangierung sogar ausdr�cklich und f�gt ihrer Stellungnahme auch den MRI-Bericht vom 1. Oktober 2009 bei, sodass davon ausgegangen werden kann, dass sie diese Befunde in ihre Arbeitsunf�higkeitssch�tzung mit einbezog. Der Vorinstanz ist auch darin beizupflichten, dass Frau Dr. med. L.________ die notwendigen fachlichen Qualifikationen aufweist, um den Einfluss der somatischen Leiden auf das Leistungsverm�gen kompetent einzusch�tzen, sodass sich die zus�tzliche Anordnung einer orthop�dischen Abkl�rung er�brigte. Von einer unvollst�ndigen Sachverhaltsfeststellung kann deswegen nicht gesprochen werden. Ebenso wenig ist die Beweistauglichkeit der psychiatrischen Beurteilung durch Dr. med. H.________ zu beanstanden, welcher klar und unmissverst�ndlich von einer �berwindbaren und daher die Arbeitsf�higkeit nicht beeintr�chtigenden somatoformen Schmerzst�rung spricht.
2.3 An diesem Ergebnis �ndert nichts, dass Dr. med. C.________ im Februar 2010 eine Dekompressionsoperation als indiziert betrachtete, w�hrend Frau Dr. med. L.________ seinerzeit noch lediglich Physiotherapie und die gelegentliche Abgabe von Schmerzmitteln als angezeigte medizinische Massnahmen vorgesehen hatte. Inwiefern die vorinstanzliche Ansicht, wonach diese unterschiedlichen Vorkehren die Frage nach der ad�quaten Behandlung beschlagen w�rden und nicht etwa auf eine falsche Bewertung der verbliebenen Leistungsf�higkeit durch Frau Dr. med. L.________ schliessen liessen, offensichtlich unrichtig sein oder gar gegen Bundesrecht verstossen sollte, ist nicht ersichtlich. Abgesehen davon �usserte sich Dr. med. C.________ erst nach Erlass der angefochtenen Verf�gung vom 22. Januar 2010 im erw�hnten Sinne und nahm auch die von ihm bef�rwortete Dekompressionsoperation erst sp�ter vor. Es handelt sich mithin um Geschehnisse, die nicht mehr in den zu beurteilenden Zeitraum bis zum Verf�gungserlass fallen und von der Vorinstanz schon deshalb nicht zu pr�fen waren (E. 1.2 hievor). Zur Beibringung neuer �rztlicher Berichte erst im bundesgerichtlichen Verfahren (Operationsaufkl�rung des Dr. med. C.________ vom 26. Juli 2010 und Arbeitsf�higkeitszeugnis des Dr. med. C.________ vom 2. August 2010, Attest des Dr. med. F.________ vom 9. August 2010) gab nicht erst der vorinstanzliche Entscheid Anlass, weshalb diese unter das Novenverbot fallen und unbeachtlich bleiben m�ssen (E. 1.1 hievor, in fine).
2.4 Soweit der Beschwerdef�hrer meint, eine seit dem Erlass der angefochtenen Verf�gung vom 22. Januar 2010 eingetretene namhafte Verschlechterung des Gesundheitszustandes glaubhaft machen zu k�nnen, steht es ihm frei, sich erneut mit einem Leistungsbegehren an die Invalidenversicherung zu wenden.
Die im Sinne von Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG offensichtlich unbegr�ndete Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) vom Beschwerdef�hrer als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).