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Timestamp: 2019-06-20 03:56:59
Document Index: 195178617

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 16', 'Art. 24', 'Art. 24']

9C_413/2015 02.05.2016
9C_413/2015
A.________ ist kroatische Staatsangehörige und wohnhaft in Split. B.________ ebenfalls kroatischer Staatsangehöriger, bezog seit 2009 eine ordentliche Rente der Schweizer Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) und verstarb im März 2013. A.________ meldete sich am 30. September 2013 bei der Schweizerischen Ausgleichskasse (nachfolgend: SAK) zum Bezug einer Witwenrente an. Hierbei legte sie dar, sie sei mit B.________ vom 20. März 1965 bis 9. Juni 1969 verheiratet gewesen; sodann habe über zwanzig Jahre lang (von April 1991 bis März 2013) ein Konkubinat bestanden. Ausserdem machte sie geltend, dass sie den Verstorbenen kurz vor dessen Tod erneut geheiratet habe und reichte eine kroatische Heiratsurkunde ein, die vom 4. Juli 2013 datiert. Mit Verfügung vom 13. November 2013 und Einspracheentscheid vom 10. Februar 2014 verneinte die SAK einen Leistungsanspruch, weil sie die Voraussetzungen für eine Witwenrente als nicht erfüllt erachtete.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Entscheid vom 8. Mai 2015 ab.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihr eine Witwenrente zu gewähren; eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese weitere Abklärungen treffe und neu entscheide.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf Rüge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG).
Art. 16 Ziff. 1 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien über soziale Sicherheit vom 9. April 1996 (SR 0.831.109.291.1, in Kraft seit 1. Januar 1998; nachfolgend: Sozialversicherungsabkommen) bestimmt für den Fall, dass schweizerische Rechtsvorschriften anwendbar sind, was folgt:
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Ehe des B.________ und der Beschwerdeführerin, die am 8. März 2013 in Kroatien im Rahmen einer religiösen Zeremonie geschlossen wurde, anerkannt. In Bezug auf den strittigen Rentenanspruch hat es gestützt auf das Sozialversicherungsabkommen Schweizer Recht angewandt. Die Vorinstanz hat erwogen, dass die Voraussetzungen für eine Witwenrente gemäss Art. 24 Abs. 1 AHVG nicht erfüllt sind, weil die Beschwerdeführerin - selbst unter Anrechnung der ersten Ehe vom 20. März 1965 bis 9. Juni 1969 - insgesamt nur vier Jahre, zwei Monate und fünfundzwanzig Tage mit dem Verstorbenen verheiratet war. Eine Anrechnung dereheähnlichen Lebensgemeinschaft (vom 14. April 1991 bis 7. März 2013) hat sie mit der Begründung verneint, dass das Konkubinat nach Schweizer Recht nicht als Ehezeit gilt. Gestützt darauf hat das Bundesverwaltungsgericht die Auffassung der SAK bestätigt und einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Witwenrente verneint.
Zu prüfen ist einzig, ob das Konkubinat der Beschwerdeführerin und ihres verstorbenen Ehemannes an die fünfjährige Ehedauer (Art. 24 Abs. 1 AHVG) anzurechnen ist.