Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=1%20StR%20105/92
Timestamp: 2019-10-15 02:50:42
Document Index: 165284374

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 17', 'BGH', '§ 17', '§ 171', '§ 169', '§ 171', 'BGH', 'BGH', '§ 171', 'BGH', '§ 17', 'BGH', '§ 171', 'BGH', 'BGH', '§ 17', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 17', 'BGH', '§ 17', 'BGH', '§ 17', 'BGH', '§ 17', 'BGH', '§ 17', 'BGH', '§ 52', 'BGH', 'BGH', '§ 17', 'BGH', '§ 17', 'BGH', 'BGH', '§ 17', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH, 10.03.1992 - 1 StR 105/92 - dejure.org
https://dejure.org/1992,965
BGH, 10.03.1992 - 1 StR 105/92 (https://dejure.org/1992,965)
BGH, Entscheidung vom 10.03.1992 - 1 StR 105/92 (https://dejure.org/1992,965)
BGH, Entscheidung vom 10. März 1992 - 1 StR 105/92 (https://dejure.org/1992,965)
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StV 1992, 431
Sie müssen auch noch zum Urteilszeitpunkt bestehen und weitere Straftaten befürchten lassen (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 4. Mai 2016 - 3 StR 78/16, NStZ 2016, 682; Beschluss vom 17. Juli 2012 - 3 StR 238/12, NStZ 2013, 287; Beschluss vom 10. März 1992 - 1 StR 105/92, BGHR JGG § 17 Abs. 2 Schädliche Neigungen 5 mwN).
Diese erscheint insbesondere bei solchen Angeklagten fraglich, die nur an einem Anschlag beteiligt waren und sich aus eigenem Antrieb frühzeitig von den kriminellen Aktivitäten zurückgezogen hatten (vgl. zu den Anforderungen an die Feststellung von erheblichen Persönlichkeitsmängeln BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 5, 7, 9).
Die Vorschrift des § 171b GVG knüpft an den Begriff der Verhandlung vor dem erkennenden Gericht in § 169 Satz 1 GVG an und lässt beim Vorliegen der Voraussetzungen des § 171b Abs. 1 Satz 1 GVG einen Ausschluss der Öffentlichkeit für sämtliche Abschnitte der Hauptverhandlung zu (vgl. BGH, Beschluss vom 10. März 1992 - 1 StR 105/92, BGHR GVG § 171b Abs. 1 Dauer 5;… Wickern aaO, Rn. 21).
Unter schädlichen Neigungen sind erhebliche - seien es anlagebedingte, seien es durch unzulängliche Erziehung oder Umwelteinflüsse bedingte - Mängel zu verstehen, die ohne längere Gesamterziehung die Gefahr der Begehung weiterer Straftaten in sich bergen, die nicht nur gemeinlästig sind oder den Charakter von Bagatelldelikten haben (st. Rspr., vgl. BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 5 m.w.N;… Eisenberg, JGG, 8. Aufl. Rdn. 18a).
Anhaltspunkte für eine willkürliche Begründung zeigt die Revision nicht auf (BGHR GVG § 171b Abs. 1 Dauer 5 m.w.N.).
Sie müssen schließlich auch noch zum Urteilszeitpunkt bestehen und weitere Straftaten des Angeklagten befürchten lassen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 10. März 1992 - 1 StR 105/92, BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 5).
Wirken sie sich bereits in der ersten Tat des Täters aus, so müssen die Persönlichkeitsmängel schon vor der Tat vorhanden gewesen seien und auf die Tat Einfluss genommen haben (st. Rspr., vgl. BGHSt 16, 261, 262; BGH StV 1992, 431).
Ferner müssen die schädlichen Neigungen auch noch zum Urteilszeitpunkt bestehen und die Begehung weiterer Straftaten seitens des Täters befürchten lassen (st. Rspr., vgl. BGHSt 16, 261, 262; BGH StV 1992, 431).
Wirken sie sich bereits in der ersten Tat des Täters aus, so müssen die Persönlichkeitsmängel schon vor der Tat vorhanden gewesen seien und auf die Tat Einfluss genommen haben (st. Rechtsprechung, vgl. BGHSt 16, 261, 262; BGH StV 1992, 431).
Voraussetzung ist ferner, dass die schädlichen Neigungen auch noch zum Urteilszeitpunkt bestehen und weitere Straftaten befürchten lassen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 10. März 1992 - 1 StR 105/92, BGHR JGG § 17 Abs. 2 Schädliche Neigungen 5;… Beschluss vom 13. November 2013 - 2 StR 455/13, BGHR JGG § 17 Abs. 2 Schädliche Neigungen 11, jeweils mwN).
1 Schädliche Neigungen liegen nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sowie des erkennenden Oberlandesgerichts vor, wenn bei dem Jugendlichen bzw. heranwachsenden Täter erhebliche Anlage oder Erziehungsmängel gegeben sind, die ohne eine längere Gesamterziehung des Täters die Gefahr weiterer Straftaten begründen (BGHR § 17 Abs. 2 JGG Schädliche Neigungen 5; OLG Hamm, StV 2001, 176, 177, je m.w.N.).
Sie können in aller Regel nur bejaht werden, wenn erhebliche Persönlichkeitsmängel schon vor der Tat, wenn auch verborgen, angelegt waren (BGHR § 17 Abs. 2 JGG Schädliche Neigungen 5, Schädliche Neigungen 6, Schädliche Neigungen 7; Schädliche Neigungen 8, je m.w.N. ständige Rechtsprechung).
Der Tatrichter muss jedoch auch in den Urteilsgründen darlegen, dass die schädlichen Neigungen nicht nur zum Zeitpunkt der Tat, sondern auch noch zum Zeitpunkt des Urteils vorliegen und weitere Straftaten befürchten lassen (BGHR § 17 Abs. 2 JGG Schädliche Neigungen 5) An dieser Stelle hätte sich das Jugendschöffengericht, was es rechtsfehlerhaft unterlassen hat, näher mit der Frage auseinandersetzen müssen, ob angesichts des Umstandes, dass die Angeklagten in der Hauptverhandlung vor dem Jugendschöffengericht sich in vollem Umfang ohne größere Beschönigungsversuche geständig gezeigt haben, nicht bereits der Vollzug der zum Zeitpunkt des Urteils des Jugendschöffengerichts bereits fast 3 Monate andauernden Untersuchungshaft zu einer positiven erzieherischen Wirkung bei den Angeklagten geführt hat, so dass deshalb jedenfalls im Urteilszeitpunkt die Verhängung von Jugendstrafe nicht mehr erforderlich war (…vgl BGHR § 52 a JGG Anm. 2) Dieser Gesichtspunkt hätte im Übrigen auch bei der Bemessung der Jugendstrafe nicht unberücksichtigt bleiben dürfen das Jugendschöffengericht hat ihn nur im Rahmen der Frage der Strafaussetzung zur Bewährung bedacht.
BGH, 09.06.2009 - 5 StR 55/09
Schädliche Neigungen (Vorliegen zum Zeitpunkt des Urteils; Beweiswürdigung); …
a) Schädliche Neigungen sind erhebliche Anlage- oder Erziehungsmängel, die ohne längere Gesamterziehung des Täters die Gefahr weiterer Straftaten begründen (BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 5 m.w.N.).
b) Das Landgericht hat auch nicht - wie geboten - begründet, dass schädliche Neigungen noch zum Urteilszeitpunkt bestehen und weitere Straftaten befürchten lassen müssen (vgl. BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 5 m.w.N.).
BGH, 20.07.2010 - 5 StR 199/10
Schädliche Neigungen (Abgrenzung zur Reifeverzögerung; falsch verstandene …
BGH, 03.03.1993 - 3 StR 618/92
Voraussetzungen für die Annahme schädlicher Neigungen gemäß § 17 Abs. 2 …
BGH, 26.01.2011 - 5 StR 569/10
Bemessung der Jugendstrafe (schädliche Neigungen; ausländische Vorverurteilungen; …
BGH, 28.05.1998 - 4 StR 85/98
Gerichtliche Begründung für das Vorliegen schädlicher Neigungen eines …
BGH, 03.09.1997 - 2 StR 343/97
Schädliche Neigung eines Jugendlichen nach einem Bandenausstieg
BGH, 02.02.1993 - 1 StR 920/92
Schädliche Neigungen eines Jugendlichen
Aufhebung im Rechtsfolgenausspruch, Jugendrecht, schädliche Neigungen, …
BGH, 14.01.1998 - 3 StR 617/97
Rüge der Verletzung der Vorschriften über die Öffentlichkeit
BGH, 09.07.1997 - 2 StR 315/97
Revisionsrechtliche Rechtsfehlerhaftigkeit bei strafschärfender Berücksichtigung …
BGH, 07.03.1997 - 3 StR 515/96
Anwendbarkeit der Jugendstrafe wegen schädlicher Neigungen