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Timestamp: 2016-10-25 19:12:26
Document Index: 21684149

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_662/2015 (16.08.2015)
2C_662/2015 2C_663/2015 � � Urteil vom 16. August 2015
Staatssteuer 2010-2011 (2C_662/2015),�
Direkte Bundessteuer 2010-2011 (2C_663/2015),
Beschwerden gegen den Entscheid des Kantonalen Steuergerichts Solothurn vom 8. Juni 2015.
A.A.________ ist selbst�ndig erwerbender Schausteller. Er verf�gt �ber verschiedene Vergn�gungsanlagen (Spielbuden, Autoscooter usw.) und verkauft Confiserie-Produkte. Eine B�cherrevision in seinem Betrieb ergab, dass insbesondere die Kassabuchf�hrung erhebliche M�ngel aufwies und der Jahresrechnung deshalb die Beweiskraft abgesprochen werden musste ("bargeldintensives" Unternehmen). Am 6. M�rz 2013 veranlagten die Steuerbeh�rden des Kantons Solothurn das Ehepaar A.________ ermessensweise definitiv mit einem steuerbaren Gesch�ftsertrag von je Fr. 100'000.-- f�r die Jahre 2010 und 2011 (2010: Fr. 37'683.-- gem�ss Selbstdeklaration + Fr. 63'000.-- Aufrechnungen gem�ss Revision; 2011: Fr. 48'226.-- gem�ss Selbstdeklaration + Fr. 54'905.-- Aufrechnungen gem�ss Revision), wobei die Betr�ge jeweils (ab) gerundet wurden. Die kantonalen Rechtsmittel hiergegen blieben ohne Erfolg. Das Steuergericht des Kantons Solothurn wies am 8. Juni 2015 den Rekurs und die Beschwerde der Steuerpflichtigen ab. Diese h�tten nichts vorbringen und belegen k�nnen, was die Veranlagung nach pflichtgem�ssem Ermessen als offensichtlich unrichtig erscheinen lasse. A.A.________ und B.A.________ sind hiergegen unter Beilage ihrer Steuerakten mit dem sinngem�ssen Antrag an das Bundesgericht gelangt, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und die Sache "wohlwollend" zu pr�fen; ihrem Treuh�nder seien Fehler unterlaufen.
2.1.�Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG (SR 173.110) haben die Rechtsschriften an das Bundesgericht die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten. Es ist darin in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die Begr�ndung muss sachbezogen sein. Die beschwerdef�hrende Partei hat gezielt auf die f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen der Vorinstanz einzugehen und sich mit diesen auseinanderzusetzen. Dabei sind nur Vorbringen (Begehren und Begr�ndung) zul�ssig, die sich auf den Streitgegenstand beziehen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 - 2.3). Qualifiziert zu begr�nden ist die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft entsprechende R�gen nur, wenn sie pr�zise vorgebracht und argumentativ unterlegt werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254; 133 IV 286 E. 1.4. S. 287).
2.2.�Die Beschwerdef�hrer beschr�nken sich in ihrer Eingabe darauf die Einw�nde zu wiederholen, welche sie bereits vor dem Steuergericht erhoben haben. Mit dessen Ausf�hrungen dazu setzen sie sich nicht sachbezogen auseinander. Allf�llige Fehler ihres Treuh�nders m�ssen sie sich anrechnen lassen, nachdem dieser befugt war, f�r sie zu handeln. Die bereits vor dem Steuergericht erhobenen Einw�nde, gewisse Schiessanlagen, Greifer und weitere kleine Buden geh�rten nicht ihnen, sondern ihren Eltern, haben sie im vorinstanzlichen Verfahren ebenso wenig zu belegen vermocht wie die angebliche Erh�hung einer Hypothek. Auch hinsichtlich der Frage der korrekten F�hrung des Kassabuchs tun sie entgegen ihrer Begr�ndungspflicht nicht dar, inwiefern die diesbez�glichen Darlegungen des Steuergerichts als willk�rlich bzw. offensichtlich unhaltbar zu gelten h�tten und Recht verletzen w�rden. Die Beschwerdef�hrer verkennen, dass das Bundesgericht die korrekte Rechtsanwendung im Rahmen der Mitwirkungspflichten der Parteien pr�ft, hingegen nicht selber in ungeordnet eingereichten Akten nach allf�lligen Fehlern oder Unstimmigkeiten sucht.
3.1.�Auf die Eingaben ist, nach Vereinigung der Verfahren, mangels rechtsgen�gender Begr�ndung gest�tzt auf Art. 108 BGG nicht einzutreten. Dies kann ohne Weiterungen durch den Pr�sidenten als Instruktionsrichter geschehen.
3.2.�Die unterliegenden Beschwerdef�hrer h�tten dem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens entsprechend dessen Kosten zu tragen; es kann indessen ausnahmsweise davon abgesehen werden, solche zu erheben (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Die Verfahren 2C_662/2015 und 2C_663/2015 werden vereinigt.
Lausanne, 16. August 2015