Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=C-421/04
Timestamp: 2020-07-05 14:48:38
Document Index: 242876142

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH']

Rechtsprechung: C-421/04 - dejure.org
https://dejure.org/2006,198
EuGH, 09.03.2006 - C-421/04 (https://dejure.org/2006,198)
EuGH, Entscheidung vom 09.03.2006 - C-421/04 (https://dejure.org/2006,198)
EuGH, Entscheidung vom 09. März 2006 - C-421/04 (https://dejure.org/2006,198)
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Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b und c der Richtlinie 89/104/EWG - Eintragungshindernisse - Artikel 28 EG und 30 EG - Freier Warenverkehr - Maßnahme gleicher Wirkung - Rechtfertigung - Schutz des gewerblichen und kommerziellen Eigentums - In einem ...
Eintragung eines Zeichens als nationale Marke in der Sprache eines anderen Mitgliedstaates; Wortmarke in der Sprache des einen Mitgliedsstaates lediglich als Gattungsbezeichnung zur Beschreibung von Waren; Unterscheidungskraft der Marke; Verschleierte Beschränkung des ...
Vorabentscheidungsersuchen der Audiencia Provincial Barcelona - Auslegung des Artikels 30 EG - Schutz des gewerblichen und kommerziellen Eigentums -Verschleierte Beschränkung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten durch eine nationale Wortmarke für ein Wort, das in der ...
Wird zitiert von ... (1456)
Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft zum relevanten Anmeldezeitpunkt (…BGH GRUR 2013, 1143 Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten) sind einerseits die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (…EuGH GRUR 2019, 1194 Rn. 20 - AS/DPMA [#darferdas?];… GRUR 2008, 608 Rn. 67 - Eurohypo AG/HABM [EUROHYPO]; GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord AG/Hukla Germany SA [MATRATZEN];… BGH GRUR 2014, 376 Rn. 11 - grill meister).
Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft sind einerseits die beanspruchten Waren und Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers bzw. -abnehmers der fraglichen Produkte abzustellen ist (vgl. EuGH GRUR 2006, 411, Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… GRUR 2004, 943, Rdnr. 24 - SAT.2;… BGH GRUR 2010, 935, Rdnr. 8 - Die Vision;… GRUR 2010, 825, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2006, 850, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006).