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Timestamp: 2016-10-22 19:46:44
Document Index: 105679373

Matched Legal Cases: ['Art. 10', 'Art. 82', 'Art. 89', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 52', 'Art. 52', 'Art. 52', 'Art. 52', 'Art. 53', 'Art. 22', 'Art. 73', 'Art. 73', 'Art. 53', 'Art. 54', 'BGE', 'Art. 54', 'Art. 54', 'Art. 73', 'Art. 66', 'Art. 68']

1C_115/2011 (17.05.2011)
Beschwerde gegen das Urteil vom 30. November 2010 des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden, 5. Kammer.
Gem�ss dem 1995 erlassenen und 1998 teilweise revidierten Zonen- und Generellen Gestaltungsplan der Gemeinde L� liegt das Gebiet "Pra dals Fops" in der Wohnzone. Im Jahr 2001 erliess der Gemeindevorstand L� den Quartierplan "Pra dals Fops". Dieser legt die Standorte der einzelnen Geb�ude mittels Baulinien (Baufenstern) fest.
Per 1. Januar 2009 schlossen sich s�mtliche Gemeinden im M�nstertal, einschliesslich der Gemeinde L�, zur neuen Gemeinde Val M�stair zusammen, f�r welche eine neue Grundordnung zu erarbeiten war. Am 25. Mai 2009 wurde zu diesem Zweck eine Planungszone �ber das gesamte Gebiet der neuen Gemeinde erlassen. Im Juni 2010 wurde der neue Zonen- und Generelle Gestaltungsplan "Fuldera/L�/L�sai" dem kantonalen Amt f�r Raumentwicklung zur Vorpr�fung eingereicht. Daraus ergibt sich, dass das Gebiet "Pra dals Fops" in der Wohnzone verbleiben soll und auch ausserhalb der �berarbeiteten Gefahrenzone liegt. Im neuen Baugesetz von Val M�stair sind bez�glich Dachgestaltung keine versch�rften Vorschriften vorgesehen; hingegen soll die Ausn�tzungsziffer (AZ) in der Wohnzone auf 0.5 und die Geb�udeh�he auf h�chstens 8.5 m gesenkt werden (Art. 10 E-BauG Val M�stair).
Am 25. M�rz 2010 reichten AY.________ und BY.________ bei der Gemeinde Val M�stair ein Baugesuch f�r die Erstellung eines Einfamilienhauses im Quartierplangebiet "Pra dals Fops" ein (Parzelle 32.8 alt bzw. Nr. 2667 neu).
Gegen das Bauvorhaben erhob X.________ Einsprache. Er r�gte u.a. die Verletzung von Grenzabstandsvorschriften und die mangelhafte Gestaltung des Geb�udes.
Mit einer ersten Projekt�nderung wurde das geplante Geb�ude um 2 m nach S�den verschoben. X.________ hielt in Kenntnis der �nderung an seiner Einsprache fest.
Gest�tzt auf die Empfehlungen der von der Gemeinde zugezogenen Bauberatung wurde das Projekt noch ein weiteres Mal �berarbeitet. Dabei wurde insbesondere die Dachform abge�ndert, indem neu ein Giebeldach vorgesehen wurde.
Am 11./13. August 2010 bewilligte der Gemeindevorstand Val M�stair das Bauvorhaben unter verschiedenen Auflagen und Bedingungen und wies die Einsprache von X.________ ab.
Dagegen erhob X.________ am 14. September 2010 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden. Dieses wies die Beschwerde am 30. November 2010 ab.
Gegen diesen Entscheid hat X.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht erhoben. Er beantragt, der angefochtene Entscheid und die Baubewilligung der Gemeinde Val M�stair vom 11./13. August 2010 seien aufzuheben und die Baubewilligung zu verweigern. Eventualiter sei die Sache an die Gemeinde Val M�stair zu neuem Entscheid zur�ckzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragt der Beschwerdef�hrer, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu gew�hren und es sei ein Augenschein durchzuf�hren.
Das Verwaltungsgericht beantragt Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. AY.________ und BY.________ sowie die Gemeinde Val M�stair schliessen auf Beschwerdeabweisung.
In seiner Replik vom 10. Mai 2011 weist der Beschwerdef�hrer darauf hin, dass der architektonische Stil des M�nstertals vom Tiroler Bauernhausstil gepr�gt sei und sich daher von demjenigen des Engadins unterscheide.
Mit Verf�gung vom 12. April 2011 wurde das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen.
Gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid des Verwaltungsgerichts betreffend eine Baubewilligung steht grunds�tzlich die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht offen (Art. 82 lit. a, 86 Abs. 1 lit. d und 90 BGG). Der Beschwerdef�hrer ist als Eigent�mer der an das Baugrundst�ck angrenzenden Parzelle Nr. 2163 durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt und daher zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde ist somit grunds�tzlich einzutreten.
Die Verletzung von Grundrechten - einschliesslich die willk�rliche Anwendung von kantonalem und kommunalem Recht - wird vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen gepr�ft, sondern nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und rechtsgen�gend begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Da der Sachverhalt aufgrund der Akten (Baugesuch mit -pl�nen, Fotodokumentation) gen�gend erstellt ist, kann auf einen Augenschein verzichtet werden. Ohnehin ist das Bundesgericht an den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt gebunden, soweit dieser nicht offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht (Art. 105 und Art. 97 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer macht zun�chst geltend, das Bauvorhaben h�tte nicht bewilligt werden d�rfen, weil es in mehreren Punkten den Gestaltungsrichtlinien der ehemaligen Gemeinde L� widerspreche. Diese seien nicht nur in der Dorfzone verbindlich, sondern seien auch in der Wohnzone "m�glichst sinngem�ss" zu beachten. Es sei daher willk�rlich, wenn das Verwaltungsgericht diesen Richtlinien nur beschr�nkte rechtliche Wirkung zugesprochen habe (E. 5d S. 16 oben des angefochtenen Entscheids).
2.1 Es ist unstreitig, dass das Bauvorhaben nicht in allen Punkten den Gestaltungsrichtlinien entspricht (vgl. im einzelnen Beschwerdeschrift Ziff. 5 S. 6). Diese Richtlinien wurden zu einem nicht mehr bestimmbaren Zeitpunkt beschlossen; nach Angaben der Gemeinde Val M�stair d�rften sie weit �lter als das Bau- und Planungsgesetz der Gemeinde L� vom 25. Januar 1995 (BauG/L�) sein. Im Ingress der Gestaltungsrichtlinien heisst es:
"F�r Neubauten in der Dorfzone sind diese Richtlinien verbindlich. F�r Um- und Neubauten ausserhalb der Dorfzone sind sie m�glichst sinngem�ss anzuwenden".
Das BauG/L� verweist in mehreren Artikeln auf die Gestaltungsrichtlinien:
1. Die Gestaltungsrichtlinien sind ein Hilfsmittel des Bau- und Planungsgesetzes der Gemeinde L�.
3. Bauvorhaben, welche im Widerspruch zu den Gestaltungsrichtlinien stehen, k�nnen vom Gemeindevorstand zur�ckgewiesen werden.
1. Der derzeitige Charakter des Dorfes soll erhalten bleiben. Bauvorhaben, Terrainver�nderungen, Lagerpl�tze, Sand- und Kiesgruben, Reklameanlagen und Antennen, welche das Bild der baulichen Umgebung oder das Strassen-, Orts- und Landschaftsbild beeintr�chtigen, sind nicht zul�ssig. Neubauten und Umbauten sind architektonisch gut und einfach zu gestalten. Dies gilt insbesondere auch hinsichtlich der Lage, Proportionen, Farben und des Materials. Besondere R�cksicht auf die bestehende �berbauung ist im Bereich und in der N�he der Dorfzone geboten.
2. Erf�llt das Bauvorhaben bzw. einzelne Geb�udeteile oder Teile der Umgebung die erforderlichen Anforderungen nicht, k�nnen angemessene Verbesserungen verlangt werden.
1. Die Form der Dachgestaltung muss sich harmonisch in das Bild der Nachbarbauten bzw. der Umgebung einf�gen. Die Dachneigung bei Hauptbauten soll zwischen 35 und 70� betragen.
2. Als Bedachungsmaterial sind Ziegel, flache Faserzementplatten, gef�lztes Blech (Kupferblech oder Eisenblech gestrichen) und Schiefer zu verwenden.
2.2 Die Gemeinde Val M�stair und die privaten Beschwerdegegner weisen darauf hin, dass die Gestaltungsrichtlinien einzig f�r Neubauten in der Dorfzone verbindlich und in der Wohnzone nur m�glichst sinngem�ss anzuwenden seien; darin liege eine deutliche Relativierung. Zudem dienten sie gem�ss Art. 52 Abs. 1 BauG/L� lediglich als Hilfsmittel. Ihnen komme somit, wie das Verwaltungsgericht richtig festgestellt habe, nur eine stark eingeschr�nkte rechtliche Bedeutung zu. Demgem�ss bestimme Art. 52 Abs. 3 BauG/L�, dass Bauvorhaben, welche zu den Gestaltungsrichtlinien in Widerspruch stehen, vom Gemeindevorstand zur�ckgewiesen werden k�nnen, nicht aber zur�ckgewiesen werden m�ssen. Auch aus dem letzten Abschnitt der Gestaltungsrichtlinien gehe unmissverst�ndlich hervor, dass die Richtlinien nicht im Sinne von starren Regeln zu handhaben seien, sondern dass davon, wenn die Gesamtgestaltung stimme, auch Abweichungen m�glich seien.
2.3 Die Gestaltungsrichtlinien enden mit einer "Schlussbemerkung zum k�nftigen Planungsvorgehen". Deren letzter Absatz lautet:
"Selbstverst�ndlich ist ein Dorf wie L�-L�sei ein lebendiges Gemeinwesen, das nicht gedenkt, sich in ein Bau-Museum zu verwandeln. Der Gemeinderat und die Baukommission werden deshalb auch in Zukunft neue Materialien, Produkte und Architekturentw�rfe auf ihre Wirkung hin pr�fen und von Fall zu Fall entscheiden, ob die vorgeschlagene L�sung in den Dorfcharakter passt oder nicht. Die obgenannten Beh�rden behalten sich auch vor, diese Gestaltungsrichtlinien neuen Situationen anzupassen und neue Erkenntnisse einzubauen. Wichtiger als alle Verbote, Vorschriften und Richtlinien ist der m�glichst fr�hzeitige Kontakt zwischen einem Bauinteressenten und den zust�ndigen Gemeindeinstanzen."
Diese Passage wie auch die Bezeichnung der Richtlinien als blosses "Hilfsmittel" in Art. 52 Abs. 1 BG und die "Kann"-Formulierung in Art. 52 Abs. 3 BG sprechen f�r die Auffassung der Gemeinde und des Verwaltungsgerichts, wonach den Gestaltungsrichtlinien nur beschr�nkte rechtliche Bedeutung zukommt, und der Gemeindevorstand die Baubewilligung trotz Nichteinhaltung aller Richtlinien bewilligen kann, wenn das konkrete Bauvorhaben sich gut in die Umgebung einordnet. Dies gilt erst recht in der Wohnzone, auf welche die Gestaltungsrichtlinien nur m�glichst sinngem�ss anwendbar sind. Auch Art. 53 Abs. 1 Satz 4 BauG/L� verlangt nur "im Bereich und in der N�he der Dorfzone" eine besondere R�cksicht auf die bestehende �berbauung. Die Rechtsauffassung der Vorinstanzen kann daher nicht als willk�rlich erachtet werden. Insofern kann offen bleiben, ob die vom Beschwerdef�hrer favorisierte strikte Anwendung der Gestaltungsrichtlinien (auch in der Wohnzone) �berhaupt mit der Eigentumsgarantie (i.V.m. dem Verh�ltnism�ssigkeits- und dem Legalit�tsprinzip) sowie mit Art. 22 Abs. 3 und Art. 73 des kantonalen Raumplanungsgesetzes vom 6. Dezember 2004 (KRG) vereinbar w�re.
Der Beschwerdef�hrer macht weiter geltend, der Gemeindevorstand und das Verwaltungsgericht h�tten willk�rlich die nach Art. 73 Abs. 1 KRG gebotene "gute Gesamtwirkung" bejaht. Nach dieser Bestimmung werde eine positiv gute Gestaltung zur Sicherstellung einer mehr als befriedigenden Gesamtwirkung verlangt, weshalb ein strenger Massstab anzulegen sei.
Beim Bauprojekt handle es sich um eine moderne Baute mit urbanem Charakter, die nicht in ein Bauerndorf wie L� passe, sondern einen stark st�renden Fremdk�rper darstelle. Der Neubau in Sichtbeton habe die Form eines Turms und unterscheide sich in seinen Proportionen, seiner Form und seinen Materialien deutlich von den �brigen Bauten. Sie hebe sich von der Umgebung negativ und st�rend ab. Die f�r die Gemeinde L� un�bliche Volumetrie und Proportionen des Geb�udes w�rden durch den im Verh�ltnis zur Fassade viel zu schwer ausladenden Balkon noch verst�rkt. Die von Art. 53 BauG/L� verlangte "besondere R�cksicht auf die bestehende �berbauung" sei klar unterlassen worden.
Auch die von Art. 54 BauG/L� verlangte harmonische Einf�gung der Dachgestaltung fehle offensichtlich: Das Dorf L� sei von Satteld�chern mit einem First in der Mitte und augenscheinlichen Vord�chern gepr�gt. Diese Harmonie w�rde durch die Neubaute mit ihrem ungleichm�ssigen Satteldach, ihrem schr�ggestellten First, ohne Dachvorsprung und ohne Dachrandabschluss, wesentlich gest�rt.
3.1 Im Baubewilligungsverfahren zog die Gemeinde als Bauberatung die Stauffer & Studach AG, Chur, bei. Gest�tzt auf deren Anmerkungen wurde das Vorhaben in verschiedenen Punkten �berarbeitet (Dach- und Fassadengestaltung, Geb�udeh�lle).
Gest�tzt auf die Feststellungen der Bauberatung ging der Gemeindevorstand von Val Mustair in der Baubewilligung davon aus, dass der geplante Bauk�rper ausgewogene Proportionen aufweise, sich optimal ins gewachsene Terrain einordne und die r�umliche Situation auf gute Art und Weise erg�nze. Es gelinge der Bauherrschaft resp. der Architektin, mit der zeitgen�ssischen Materialisierung und modernen Fassadengliederung Bez�ge zur historischen Bebauung herzustellen und damit auch in dieser Hinsicht eine qualit�tsvolle Einordnung zu gew�hrleisten. Die Dachgestaltung sei �berarbeitet worden; die Einordnung des Neubaus in die Umgebung habe sich auf Grund der Beruhigung der Volumetrie und der ver�nderten Firstrichtung weiter verbessert. Die Einf�gung in die Umgebung sei somit gew�hrleistet.
3.2 Das Verwaltungsgericht erinnerte im angefochtenen Entscheid an den einer Gemeinde in Bausachen generell zustehenden weiten Beurteilungs- und Ermessenspielraum. Es ging davon aus, der gemeindliche Schluss, das Bauvorhaben entspreche den gestalterischen Vorgaben, u.a. hinsichtlich Fassadengestaltung und Gliederung, Proportionen, der verlangten guten Einf�gung und Einordnung in die Umgebung und der Materialisierung, sachlich vertretbar sei. Der Beschwerdef�hrer bringe nichts vor, was die gemeindliche Einsch�tzung als ermessensmissbr�uchlich oder rechtswidrig erscheinen lasse (E. 5d S. 16 des angefochtene Entscheids).
Dies gelte auch f�r den Einwand der ortsun�blichen Dachgestaltung. Auch wenn die nun vorgesehene Dachgestaltung als Ausdruck einer modernen und zeitgem�ssen Architektursprache gew�hnungsbed�rftig sein m�ge, lasse sich der gemeindliche Entscheid, solches innerhalb der Wohnzone im fraglichen Quartierplangebiet zuzulassen, durchaus vertreten (E. 5e S. 16 f. des angefochtene Entscheids).
3.3 Willk�r liegt nach der Rechtsprechung nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder sogar vorzuziehen w�re. Das Bundesgericht weicht vom Entscheid der kantonalen Instanz nur ab, wenn dieser offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwider l�uft (BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f. mit Hinweisen).
Das Bauvorhaben sch�pft die vom neuen Baugesetz Val M�stair zugelassene maximale Geb�udeh�he (8.5 m) mit 8.02 m nicht voll aus und kann damit kaum als "Turm" bezeichnet werden. Die (im Vergleich zur Nordostfassade) relativ hohe und schmale S�dwestfassade ist aufgrund des Terrainverlaufs vorgegeben (die Baute steht an einem steilen Hang). Der trapezf�rmige Grundriss ist zwar ungew�hnlich; ansonsten handelt es sich jedoch um einen einfachen, geschlossenen, einheitlich gestalteten Bauk�rper, der insoweit den Vorgaben der Gestaltungsrichtlinien entspricht. Die Fassade weist relativ wenige, quadratische bzw. viereckige Fenster auf; die Fensterlaibungen sind konisch angelegt, womit die Architektin der Ortstradition Rechnung tragen wollte (vgl. Baubeschreibung vom 23. M�rz 2010). Die Einsch�tzung der Gemeinde, die Baute ordne sich von ihren Proportionen und ihrer Form in die Umgebung ein, kann keinesfalls als willk�rlich bezeichnet werden.
Die Verwendung von Sichtbeton f�r die Fassade stellt eine Abweichung von den traditionellen Materialien (Putz und Holz) dar. In der Baubeschreibung der Architektin heisst es dazu, es werde ein neues Material D�mmbeton verwendet, durch dessen Struktur die Oberfl�che eine sch�ne, lebendige Patina erhalte. Es erscheint nicht von vornherein ausgeschlossen, dass eine solche - einheitliche und schlicht gestaltete - Oberfl�che sich in das Ortsbild einf�gen kann. Zu beachten ist zudem, dass sich das Projekt nicht in unmittelbarer N�he zur Dorfzone befindet, sondern isoliert, auf einer Wiese, am Ende der Wohnzone und im Anschluss an die Landwirtschaftszone steht. Jedenfalls in dieser Situation kann die Zulassung einer Sichtbeton-Fassade nicht als willk�rlich eingestuft werden.
Gleiches gilt f�r die Dachgestaltung. Das Material (Blech) erf�llt die Vorgaben von Art. 54 Abs. 2 BauG/L� und der Gestaltungsrichtlinien. Die Dachform ist zwar ungew�hnlich; sie weist aber Giebel und eine Dachneigung von 35� auf und entspricht insoweit den Vorgaben von Art. 54 Abs. 1 BauG/L�. Angesichts der Lage der Baute (ausserhalb des historischen Dorfkerns) ist es jedenfalls nicht willk�rlich, eine solche moderne Variation des Satteldachs zuzulassen.
Wie sich aus den Materialien ergibt, bezweckt auch die �sthetikklausel von Art. 73 KRG nicht eine "Anbiederung an das Alte", sondern eine "gute Gesamtwirkung"; damit soll die Basis f�r die Erhaltung und F�rderung "guter Architektur" geschaffen werden, welche u.a. auch neue Formen in alten Strukturen erm�glicht. Wie das Bundesgericht im Urteil 1A.11/2007 vom 16. Mai 2007 E. 4.5 (betreffend eine Wellness-Anlage in Dorfkern von Samedan) festgehalten hat, spricht daher die Tatsache, dass es sich um einen modernen Neubau handelt, nicht per se gegen dessen Einordnung in einen historischen Ortskern. Dies gilt erst recht, wenn es sich - wie vorliegend - um einen Neubau in der Wohnzone am Siedlungsrand handelt. Die Frage, ob eine "gute Gesamtwirkung" erzielt wird, ist im Einzelfall anhand der konkreten Verh�ltnisse zu pr�fen, wobei der Gemeinde als Baubeh�rde ein Beurteilungsspielraum zusteht. Im vorliegenden Fall wurde die "gute Gesamtwirkung" von der Gemeinde bejaht, gest�tzt auf die Feststellungen der Bauberatung. Diese Beurteilung l�sst nach dem oben Gesagten keine Willk�r erkennen.
Soweit sich der Beschwerdef�hrer auf das Inventar der sch�tzenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) beruft, ergibt sich nichts anderes.
Im Inventarblatt f�r die ehemaligen Gemeinde L� werden die r�umlichen und architekturhistorischen Qualit�ten des Ortsbilds als "bescheiden" qualifiziert; L� wurde denn auch nicht in das Verzeichnis der sch�tzenswerten Ortsbilder von nationaler Bedeutung aufgenommen (Anh. 1 der Verordnung vom 9. September 1981 �ber das Bundesinventar der sch�tzenswerten Ortsbilder der Schweiz [VISOS, SR 451.12]).
Im Inventarblatt wird vor allem die Erhaltung der Wiesumgebung verlangt, um den typischen Charakter der alten bergb�uerlich gepr�gten Siedlung zu erhalten. Die Frage, ob das Gebiet "Pra dals Fops" �berbaut oder freigehalten werden soll, ist grunds�tzlich nicht im Baubewilligungsverfahren, sondern im Zonenplanverfahren zu pr�fen. Sowohl nach dem geltenden Zonenplan der Gemeinde L� als auch nach dem in Vorpr�fung befindlichen neuen Zonenplan "Fuldera/L�/L�sai" ist die Bauparzelle der Wohnzone zugeteilt. Der Beschwerdef�hrer hat die Zugeh�rigkeit des Gebiets zur Bauzone nicht in Frage gestellt.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 und 68 BGG). Die Gemeinde Val Mustair obsiegt in ihrem amtlichen Wirkungskreis und hat daher keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Der Beschwerdef�hrer hat AY.________ und BY.________ f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.