Source: https://www.bella-ratzka.de/tag/beschuldigter/
Timestamp: 2020-06-01 18:53:32
Document Index: 124735057

Matched Legal Cases: ['§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 52', '§ 55', 'BGH', 'BGH']

beschuldigter – Bella & Ratzka Rechtsanwaltskanzlei
Posted on 23. September 2015 22. August 2016 by Bella & Ratzka
Diesen weisen Satz sagte wohl einst Lucius Annaeus Seneca (ca. 4 v. Chr - 65 n. Chr., römischer Politiker, Rhetor, Philosoph und Schriftsteller). Und recht hatte er, wie uns folgende Geschichte beweist: Der Willi war des Nachts auf dem Heimweg aus der Kneipe. Es war dunkel, wie es des Nachts so üblich ist. Auf dem Heimweg geschah nichts spannendes, so dass er sich, wohl mit einigem Getöse, von dem seine liebe Frau wach wurde, um ungefähr eine Stunde nach Mitternacht ins Bett legte. In den ...
Posted in Strafrecht, Strafverteidigung	Tagged beschuldigter, Schweigen, verteidigung
Posted on 22. Dezember 2010 22. August 2016 by Bella & Ratzka
Der Kollege Vetter berichtet hier von einem Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg (Urteil v. 14.12.2010, Az.: 1 S 338/10) Die Klägerin war von der Polizei an einem eventuellen Tatort angetroffen worden. Sie konnte sich mit einem gültigen und offenbar nicht gefälschten Personalausweis ausweisen. Trotzdem nahm die Polizei die Klägerin zur Identitätsfeststellung mit aufs Revier. Der Verwaltungsgerichtshof sah dies berechtigterweise als unzulässig an. Eine Mitnahme aufs Revier ...
Posted in Anwaltsalltag, Strafrecht, Strafverteidigung	Tagged beschuldigter, Identitätsfeststellung, polizei, Zeuge
Das Zeugnisverweigerungsrecht nach § 55 StPO
Posted on 6. Oktober 2010 22. August 2016 by Bella & Ratzka
Der Kollege Siebers weist hier auf einen eher unrühmlichen Zwischenfall hin, der darauf hindeutet, dass nicht jeder Anwalt das Zeugnisverweigerungsrecht nach § 55 StPO begriffen haben dürfte. Da dies wohl auch für eine Teil der (anwaltlich nicht vertretenen) Zeugen gilt, hier eine kleine Erläuterung: § 55 StPO (1) Jeder Zeuge kann die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung ihm selbst oder einem der in § 52 Abs. 1 bezeichneten Angehörigen die Gefahr zuziehen würde, wegen ei...
Posted in Strafrecht, Strafverteidigung	Tagged aussage, aussageverweigerung, beschuldigter, Zeuge, zeugnisverweigerungsrecht, § 55 stpo
BGH zum Wortlaut der Beschuldigtenbelehrung
Posted on 28. Juni 2010 22. August 2016 by Bella & Ratzka
Der BGH hatte sich mit der Frage zu befassen, inwieweit eine vom Gesetzestext abweichende Beschuldigtenvernehmung dazu führt, dass die Belehrung als nicht korrekt erteilt gilt (Urteil vom 29.04.2010, Az.: 3 StR 63/10) Bei einer Beschuldigtenvernehmung soll der Angeklagte u.a. wie folgt belehrt worden sein: "Ich weise dich darauf hin, dass du hier als Beschuldigter vor der Polizei keine Angaben machen brauchst ….” Die Formulierung "vor der Polizei" ließ das vorinstanzlich mit der Sache befaß...
Posted in Strafrecht, Strafverteidigung	Tagged aussage, belehrung, Beschuldigtenbelehrung, beschuldigter
Strafrecht: Belehrung nach Berliner Art
Posted on 9. März 2010 22. August 2016 by Bella & Ratzka
Der Kollege Hoenig weist in einem kurzen Beitrag darauf hin, dass die Berliner Polizei derzeit eine neue Variante der Beschuldigtenbelehrung eingeführt hat. Sämtliche für die korrekte Belehrung notwendigen Inhalte sind offensichtlich in einem Formular enthalten und werden dem Beschuldigten ausgehändigt, auf dass dieser das Formular unterschreibe. Mit der Unterschrift wird die Belehrung als erhalten und verstanden festgezimmert. In der Tat dürfte dann eine Verteidigungsstrategie im Hinblick au...
Posted in Strafrecht, Strafverteidigung	Tagged belehrung, beschuldigter