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Timestamp: 2016-10-27 18:45:22
Document Index: 236881344

Matched Legal Cases: ['Art. 19', 'Art. 13', 'Art. 23', 'Art. 9', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 32', 'Art. 6', 'in dubio', 'BGE', 'Art. 156']

1P.753/2005 (20.04.2006)
Am 10. April 2002 f�hrte die Kantonspolizei Solothurn im Asylantenheim Oberg�sgen eine polizeiliche Kontrolle durch. Davon wurde auch der Beschuldigte X.________ betroffen, der 4,47 Gramm Kokain, abgepackt in Zellophank�gelchen, in der Hand hielt. Auf dem Bett im fraglichen Zimmer konnten weitere 8,16 Gramm Kokain, verpackt in Zellophanfolie, sichergestellt werden.
Mit Schlussverf�gung vom 8. Januar 2003 wurden die Akten dem Amtsgericht von Olten-G�sgen zur Beurteilung �berwiesen mit dem Vorhalt der qualifizierten Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz (Art. 19 Ziff. 1 i.V.m. Ziff. 2 des Bundesgesetzes vom 3. Oktober 1951 �ber die Bet�ubungsmittel und die psychotropen Stoffe, BetmG; SR 812.121), begangen in der Zeit von circa Mai 2001 bis zur Festnahme am 10. April 2002, indem der Beschuldigte an verschiedenen �rtlichkeiten "auf der Gasse" sowie nach telefonischen Bestellungen mindestens 1 Kilogramm Kokain, abgepackt in Zellophank�gelchen oder in Beuteln zu 5 oder 10 Gramm, gewerbsm�ssig verkauft haben soll. In einer Erg�nzungs-Schlussverf�gung vom 7. Februar 2003 wurde X.________ ausserdem wiederholte Missachtung einer Ausgrenzungsverf�gung (Art. 13e Abs. 1 i.V.m. Art. 23a des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder, ANAG; SR 142.20) vorgeworfen.
Am 5. Februar 2004 fand die Hauptverhandlung vor Amtsgericht Olten-G�sgen statt, wobei der Beschuldigte unentschuldigt nicht erschien. Die erste Instanz sprach X.________ mit Urteil des gleichen Tages vom Vorhalt des Verbrechens gegen das Bet�ubungsmittelgesetz und der Missachtung der Ausgrenzungsverf�gung frei, verurteilte ihn aber wegen mehrfachen Vergehens gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu einer Gef�ngnisstrafe von f�nf Monaten, bedingt erlassen auf eine Probezeit von zwei Jahren. Der Vorhalt des Verkaufs von mindestens einem Kilogramm Kokain wurde als nicht rechtsgen�glich nachgewiesen betrachtet, da der K�ufer, ein gewisser Y.________, den Beschuldigten bei der Konfrontation nicht erkannt habe. Gest�tzt auf die eigenen Aussagen des Beschuldigten seien hingegen der Besitz von 4,47 Gramm Kokain zwecks Weitergabe und der Verkauf von 96 K�gelchen, entsprechend 9,6 Gramm Kokain nachgewiesen.
Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch der Beschuldigte erhoben gegen dieses Urteil Appellation. Letzterer zog das Rechtsmittel anl�sslich der Verhandlung vor Obergericht indessen zur�ck. Mit Urteil vom 28. September 2005 erkannte die Strafkammer des Obergerichts des Kantons Solothurn X.________ der qualifizierten Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz schuldig. Das Gericht bejahte den Vorwurf des Verkaufs von einem Kilogramm Kokain namentlich gest�tzt auf die Aussagen des Drogenabnehmers Y.________. Ausserdem sprach es X.________ des Missachtens der Ausgrenzungsverf�gung schuldig und bestrafte ihn f�r die genannten Delikte zu zwei Jahren Zuchthaus und einer bedingten Landesverweisung von drei Jahren unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren.
X.________ hat gegen das Urteil des Obergerichts staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) und der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK) erhoben. Der Beschwerdef�hrer beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Zudem beantragt er die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
Das Obergericht und die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn beantragen die Beschwerdeabweisung. Der Beschwerdef�hrer hat repliziert.
1.1 Als erstes macht der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Willk�rverbots bei der Beweisw�rdigung (Art. 9 BV) geltend.
1.2 Art. 9 BV gew�hrleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Beh�rden ohne Willk�r behandelt zu werden. Willk�rlich ist ein Entscheid, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, insbesondere mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 131 I 57 E. 2 S. 61; 129 I 8 E. 2.1 S. 9, 49 E. 4 S. 58, je mit Hinweisen). Geht es um Beweisw�rdigung, ist zu beachten, dass dem kantonalen Sachgericht darin ein weiter Ermessensspielraum zukommt. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht hat, namentlich zu v�llig unhaltbaren Schl�ssen gelangt ist oder erhebliche Beweise �bersehen oder willk�rlich nicht ber�cksichtigt hat (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40; 118 Ia 28 E. 1b S. 30). Dagegen gen�gt es nicht, wenn der Beschwerdef�hrer lediglich einzelne Beweise anf�hrt, die er anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet wissen m�chte. Zudem rechtfertigt sich die Aufhebung eines Entscheids nur, wenn er im Ergebnis willk�rlich ist (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9, 49 E. 4 S. 58, je mit Hinweisen).
1.3.1 Im Einzelnen beanstandet der Beschwerdef�hrer, das Obergericht ziehe nicht in Betracht, dass noch andere Personen als Drogenlieferanten von Y.________ in Frage kommen. Das Gericht gehe gest�tzt auf dessen Zeugenaussage davon aus, dass Y.________ den Drogenhandel mit dem Beschwerdef�hrer �ber die Rufnummer ... abgewickelt habe. Y.________ habe beschrieben, wie er mit seinem Drogenlieferanten, welcher sich wie der Beschwerdef�hrer "Jeff" genannt habe, jeweils �ber diese Nummer telefonischen Kontakt aufgenommen habe. Die Wahrscheinlichkeit, dass nebst "Jeff" noch andere Personen �ber das fragliche Natel Drogenhandel betrieben, lasse das Obergericht unber�cksichtigt. Immerhin seien in der Zeit vom 14. Februar 2002 bis 10. April 2002, w�hrend der der Beschwerdef�hrer �ber ein Mobiltelefon verf�gte, 965 Verbindungen hergestellt worden. Y.________ habe ausgesagt, dass unter dieser Nummer manchmal auch ein gewisser "Jerry" erreichbar gewesen sei. Sodann best�tige die Strafanzeige vom 10. Juni 2002, dass die SIM-Karte regelm�ssig mit verschiedenen Natel-Ger�ten benutzt worden sei. Die Auswertung per Antennenstandort habe lediglich ergeben, dass mit der Rufnummer ... von der �rtlichen Drogenszene aus telefoniert worden sei. Damit stehe aber nicht fest, dass es der Beschwerdef�hrer war, der die Anrufe t�tigte.
1.3.2 Gem�ss dem angefochtenen Urteil beschrieb Y.________, wie er mit "Jeff" fast immer per Natel Kontakt aufgenommen habe, um einen Drogenkauf zu vereinbaren. Die Nummer des Lieferanten habe Y.________ unter dem Namen "Jeff" abgespeichert. Bei der Natel-Nummer ... handle es sich um die Nummer des Beschwerdef�hrers, der gem�ss eigenen Aussagen auch "Jeff" genannt werde. Dies reiche zur Identifizierung des Beschwerdef�hrers als Drogenlieferant von Y.________ bereits aus. Des Weitern habe die Auswertung der Daten der SIM-Karte ergeben, dass von der besagten Rufnummer innert acht Wochen insgesamt 965 Verbindungen hergestellt worden seien. Dazu seien zwei verschiedene Mobiltelefone benutzt und die SIM-Karte zwischen den Ger�ten hin und her gewechselt worden. In der gleichen Zeitspanne seien 1499 Anrufe registriert worden. Diese h�ufigen Telefonate seien ebenfalls ein Indiz, dass der Beschwerdef�hrer intensiv im Drogenhandel t�tig gewesen sei. Auch h�tte die Auswertung der Daten des Natel-Ger�ts (Antennenstandort) gezeigt, dass sich der Beschwerdef�hrer fast t�glich in der �rtlichen Drogenszene aufgehalten habe.
1.3.3 Diese beweism�ssige Schlussfolgerung des Obergerichts ist durchaus vertretbar. Der Beschwerdef�hrer stellt in der staatsrechtlichen Beschwerdeschrift nicht in Abrede, in den Einvernahmen ausgesagt zu haben, dass es sich bei der Nummer ... um seine eigene handelte und dass er sich "Jeff" nannte. Selbst wenn die besagte Nummer teilweise auch von einem gewissen "Jerry" benutzt worden sein k�nnte und dieser ebenfalls Telefonate von der �rtlichen Drogenszene aus get�tigt h�tte, so handelte es sich doch grunds�tzlich um die kostenpflichtige Nummer des Beschwerdef�hrers. Hinzu kommt, dass der Beschwerdef�hrer f�r die H�ufigkeit der Telefonate keine plausible Erkl�rung vorbrachte. Weiter gilt es festzuhalten, dass gem�ss Telefonkontrolle insgesamt lediglich drei IMEI-Nummern festgestellt wurden und f�r den Zeitraum vom 15. Februar 2002 bis und mit 30. M�rz 2002 Telefonnummer und IMEI-Nummer st�ndig �bereinstimmten. Y.________ war es denn auch stets m�glich, seinen Gespr�chspartner zu erkennen. Es ist daher nicht haltlos, die h�ufigen Telefonkontakte weitgehend dem Beschwerdef�hrer zuzuordnen und als Indiz f�r eine Drogent�tigkeit zu werten. Die R�ge der willk�rlichen Beweisw�rdigung ist in diesem Punkt unbegr�ndet.
1.4.1 Weiter kritisiert der Beschwerdef�hrer, das Obergericht st�tze seine Annahme, er habe mindestens ein Kilogramm Kokain verkauft, auf die f�r ihn ung�nstigste Version des einzigen Belastungszeugen Y.________. Dieser habe in der Einvernahme vom 9. April 2002 auf Suggestivfrage erkl�rt, er habe in Dulliken circa ein Kilogramm Kokain bezogen. Dagegen habe der Zeuge anl�sslich der Einvernahme vom 4. April 2002 ausgesagt, es sei schwierig anzugeben, was er in Dulliken bezogen habe. Es k�nnten 100 Bestellungen gewesen sein, vielleicht aber auch nur 50. An den jeweiligen Treffen habe er Portionen von 5 oder 10 Gramm Kokain bezogen. Sein H�ndler habe ihm gesagt, dass er pro Woche circa 100 Gramm Kokain bezogen habe.
1.4.2 Aus dem angefochtenen Urteil ergibt sich, dass es nicht Y.________, sondern der Beschwerdef�hrer war, der zu den gehandelten Kokainmengen widerspr�chliche Angaben gemacht habe. Bei jeder Einvernahme habe der Beschwerdef�hrer eine h�here Menge eingestanden, ansonsten aber kaum detaillierte und wenig glaubhafte Aussagen gemacht. Demgegen�ber seien die Aussagen von Y.________ detailliert und glaubhaft. Zudem sei kein Grund ersichtlich, weshalb sich Y.________ zu Unrecht mit massiven Straftaten belasten sollte.
1.4.3 Den Akten ist zu entnehmen, dass es sich bei der Aussage vom 9. April 2002 nicht um die einzige Aussage Y.________ handelt, auf welche das Obergericht seine Annahme st�tzt, der Beschwerdef�hrer habe Y.________ ein Kilogramm Kokain geliefert. Auch fehlen Anhaltspunkte, dass dem Zeugen eine Suggestivfrage gestellt wurde. Bereits an der Einvernahme vom 4. April 2002 wurde Y.________ eingehend zur Frage der Kokainmenge einvernommen. Am 9. April 2002 ging es nurmehr um eine �berpr�fung der bereits gemachten Mengenangabe.
Y.________ machte auch hinsichtlich Einzelmengen, Zeitr�umen, �rtlichkeiten und Preise der Kokainbez�ge detaillierte Aussagen. Neben der vom Beschwerdef�hrer zitierten Aussage gab der Zeuge an, er habe w�hrend circa zehn Wochen beim H�ndler "Jeff" in Dulliken Kokain bezogen; er nehme deshalb an, dass er in den zehn Wochen circa ein Kilogramm Kokain bezogen habe. Andernorts sagte Y.________ aus, in Dulliken habe er f�r ein Kilogramm Kokain Fr. 80'000.-- bezahlt und dieses f�r Fr. 100'000.-- verkauft. Vor allem aber gab er zu, insgesamt circa zwei bis zweieinhalb Kilogramm Kokain selbst verkauft zu haben, wobei er lediglich 800 Gramm in Z�rich und in Dulliken ein Kilogramm oder mehr bezogen habe. Durch die Selbstbelastung erh�lt diese Aussage zus�tzliches Gewicht. Hinzu kommt, dass der Beschwerdef�hrer selbst zugab, w�hrend zwei Monaten mit Kokain gehandelt zu haben. Gest�tzt auf diese Aussagen durfte das Obergericht durchaus davon ausgehen, dass Y.________ beim Beschwerdef�hrer ein Kilogramm Kokain bezogen hatte. Dieser beweism�ssige Schluss ist nachvollziehbar. Der Vorwurf willk�rlicher Beweisw�rdigung ist auch in diesem Punkt unbegr�ndet.
1.5.1 Schliesslich macht der Beschwerdef�hrer geltend, das Obergericht w�rdige die Beweislage bez�glich der Beschreibung seiner Person und seines Stotterns einseitig zu seinem Nachteil. Erstens habe ihn Y.________ nicht eindeutig und widerspruchsfrei identifizieren k�nnen. Zweitens werte das Gericht die Zeugenaussagen bez�glich seines Stotterns zu seinen Ungunsten. Sodann treffe nicht zu, dass Y.________ Angst vor ihm gehabt und deshalb bei der Konfrontationseinvernahme absichtlich falsche Angaben zu seiner Person gemacht habe. Y.________ habe lediglich bei der Befragung �ber einen allf�lligen Heroinhandel schweigen wollen, was aber f�r das Strafverfahren gegen den Beschwerdef�hrer irrelevant gewesen sei.
1.5.2 Das Obergericht f�hrte aus, Y.________ habe seinen Lieferanten "Jeff" gegen�ber der Polizei detailliert beschrieben. Die Beschreibung passe verbl�ffend genau auf den Beschwerdef�hrer. Sodann habe Y.________ das Stottern des Beschwerdef�hrers genannt, das auch die Polizei und der Untersuchungsrichter festgestellt h�tten und von dem sich das Obergericht habe �berzeugen k�nnen. Y.________ habe den Beschwerdef�hrer �berdies auch bei der zweiten Fotokonfrontation erkannt. Bei der ersten Fotokonfrontation habe er sich allerdings get�uscht und auf Bild Nr. 3 gezeigt, obwohl kein Foto des Beschwerdef�hrers aufgef�hrt war. An der ersten Fotokonfrontation habe er aber unsicher geantwortet, und die Person auf Bild Nr. 3 habe tats�chlich eine gewisse �hnlichkeit mit dem Beschwerdef�hrer. Gegen die Annahme, dass es sich beim Lieferanten "Jeff" um den Beschwerdef�hrer gehandelt habe, spreche einzig, dass Y.________ den Beschwerdef�hrer bei der Konfrontationseinvernahme nicht identifiziert habe. Es sei indessen bekannt, dass Drogendelinquenten ihre Lieferanten und Abnehmer aus Angst vor Repressalien zu sch�tzen versuchten. Y.________ habe bei den Einvernahmen mehrfach gezeigt, dass er sich an diesen Grundsatz halte. Es sei nicht dasselbe, das Signalement eines Lieferanten zu beschreiben und ihn bei der Gegen�berstellung zu identifizieren. Dies beweise auch die falsche Aussage Y.________ vor Amtsgericht, wonach der Beschwerdef�hrer bei der Konfrontationseinvernahme nicht gestottert haben solle. Der Untersuchungsrichter habe vor Obergericht aber klar best�tigt, dass der Beschwerdef�hrer gestottert habe.
1.5.3 Vorweg ist festzuhalten, dass Y.________ anl�sslich der ersten Fotokonfrontation seine Unsicherheit bez�glich der Identit�t des Beschwerdef�hrers offen legte, indem er lediglich sagte, eventuell handle es sich bei der Person auf Bild Nr. 3 um den Beschwerdef�hrer; er sagte nicht positiv, der Beschwerdef�hrer sei auf Bild Nr. 3 abgelichtet. Des Weitern ist den Akten zu entnehmen, dass im Aussageverhalten von Y.________ insofern eine gewisse Konstanz auszumachen ist, als er immer wieder angab, keine Namen nennen zu wollen. Dies betraf nicht nur eine Frage betreffend den Heroinhandel, sondern auch Fragen betreffend Kokain. Y.________ befolgte die eingeschlagene Linie, indem er den Beschwerdef�hrer bloss beschrieb und mit dem �bernamen bezeichnete. Dies geschah allerdings nie in Anwesenheit des Beschwerdef�hrers. Dass Y.________ bei der Konfrontationseinvernahme angab, den Beschwerdef�hrer nicht zu kennen, und diese Aussage vor der ersten Instanz wiederholte, passt durchaus zu seinem grunds�tzlichen Aussageverhalten, k�me doch die direkte Bezeichnung der Person des Beschwerdef�hrers einer Namensnennung gleich. Die Schlussfolgerung des Obergerichts, das bestreitende Verhalten von Y.________ bei der Konfrontationseinvernahme sei unglaubw�rdig, ist demnach vertretbar. Auch bei seinen Aussagen �ber das Stottern des Beschwerdef�hrers verhielt sich Y.________ gleich. In den Einvernahmen beschrieb er seinen Drogenlieferanten unter anderem damit, dass dieser gestottert habe. Die Polizei und der Untersuchungsrichter best�tigten, dass der Beschwerdef�hrer bei den Einvernahmen stotterte. Dagegen stellte Y.________ vor Amtsgericht in Abrede, dass der Beschwerdef�hrer bei der Konfrontationseinvernahme gestottert habe. Das Obergericht ging davon aus, dass es sich dabei um eine Falschaussage handelte, die darauf schliessen lasse, dass auch die Aussage Y.________ anl�sslich der Konfrontationseinvernahme, den Beschwerdef�hrer nicht zu kennen, falsch sei. In Anbetracht der Zeugenaussage des Untersuchungsrichters ist die Schlussfolgerung des Obergerichts nachvollziehbar. Die Willk�rr�ge geht auch in diesem Punkt ins Leere.
1.6 Nach dem oben Gesagten und in Anbetracht des grossen Ermessensspielraums des Obergerichts ist das vorliegende Beweisergebnis insgesamt vertretbar. Anhaltspunkte daf�r, dass das Obergericht bloss auf die f�r den Beschwerdef�hrer ung�nstigen Zeugenaussagen abgestellt und entlastende Aussagen generell als unwahr abgetan h�tte, sind nicht ersichtlich. Daran verm�gen auch die Vorbringen des Beschwerdef�hrers nichts zu �ndern. Eine Verletzung des Willk�rverbots liegt somit nicht vor.
2.1 Sodann r�gt der Beschwerdef�hrer eine Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK). Er f�hrt dazu aus, es sei nicht Sache des Beschuldigten, seine Unschuld nachzuweisen. Das Gericht d�rfe einen Angeklagten nur schuldig sprechen, wenn ihm die Taten nachgewiesen werden k�nnen und zudem keine Zweifel mehr bestehen, dass sich der den strafrechtlichen Vorw�rfen zugrunde liegende Sachverhalt verwirklicht hat. Nach Auffassung des Beschwerdef�hrers h�tte sich das Obergericht angesichts der klaren Aussage von Y.________ in der Konfrontationseinvernahme, dass der Beschwerdef�hrer nicht sein Drogenlieferant sei, vom vorliegenden Sachverhalt nicht �berzeugt erkl�ren d�rfen.
2.2 Gem�ss der in Art. 32 Abs. 1 BV und in Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung ("in dubio pro reo") ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist.
Als Beweisw�rdigungsregel besagt die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von einem f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalt �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41). Bei der Frage, ob angesichts des willk�rfreien Beweisergebnisses erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel h�tten bejaht werden m�ssen und sich der Sachrichter vom f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalt nicht h�tte �berzeugt erkl�ren d�rfen, greift das Bundesgericht nur mit Zur�ckhaltung ein, da der Sachrichter diese in Anwendung des Unmittelbarkeitsprinzips zuverl�ssiger beantworten kann (Bundesgerichtsurteil 1P.428/2003 vom 8. April 2004, E. 4.2).
2.3 Als Beweislastregel ist der Grundsatz der Unschuldsvermutung vorliegend nicht verletzt. Das Obergericht des Kantons Solothurn verurteilte den Beschwerdef�hrer nicht deshalb, weil er seine Unschuld nicht bewiesen h�tte, sondern weil es aufgrund der belastenden Umst�nde entsprechende Zweifel an der Schuld des Beschwerdef�hrers ausschloss.
Auch ist nicht ersichtlich, inwiefern die Unschuldsvermutung als Beweisw�rdigungsregel verletzt sein soll. Das Obergericht legte einleuchtend dar, weshalb es die Aussagen von Y.________ in der Konfrontationseinvernahme �ber die Identit�t des Beschwerdef�hrers als Falschaussage betrachtete. Y.________ konnte den Beschwerdef�hrer exakt beschreiben. Der Beschwerdef�hrer selbst gestand, den �bernamen "Jeff" zu haben. Das von Y.________ geschilderte Stottern wurde mehrfach best�tigt. Y.________ wusste, in welcher Bar der Beschwerdef�hrer verkehrte und wo dessen Freundin wohnte. Die Natel-Nummer des Beschwerdef�hrers war im Mobiltelefon von Y.________ gespeichert, und der Standort der SIM-Karte des Beschwerdef�hrers konnte an Drogenumschlagpl�tzen geortet werden. Anl�sslich seiner Anhaltung wurde der Beschwerdef�hrer in einer f�r ihn belastenden Situation angetroffen, welche f�r ein Dealermilieu typisch ist. Die Aussagen des Beschwerdef�hrers sind �ber weite Strecken widerspr�chlich. Der Beschwerdef�hrer blieb der erstinstanzlichen Hauptverhandlung unentschuldigt fern. Hingegen wurde er vor Obergericht zur Person und zur Sache befragt, so dass das Gericht zus�tzlich einen unmittelbaren Eindruck von ihm gewinnen konnte. Vor Obergericht erfolgte auch die Einvernahme des Untersuchungsrichters, vor Amtsgericht diejenige von Y.________. Angesichts dieser Beweislage dr�ngen sich aus objektiver Sicht keine erheblichen Zweifel daran auf, dass sich der Sachverhalt so zugetragen hat, wie er der Schlussverf�gung zugrunde liegt.
Somit ergibt sich, dass das angefochtene Urteil vor der Verfassung standh�lt und die staatsrechtliche Beschwerde unbegr�ndet und demzufolge abzuweisen ist. Ausgangsgem�ss hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG). Der Beschwerdef�hrer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren. Diese ist ihm umst�ndehalber zu bewilligen.
2.2 Rechtsanwalt Urs Studer wird als unentgeltlicher Rechtsbeistand ernannt und f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit einem Honorar von Fr. 1'500.-- entsch�digt.