Source: https://www.rechtslupe.de/sozialrecht/aufstiegsfortbildungsfoerderung-teilzeitfortbildung-und-die-erforderliche-fortbildungsdichte-381113
Timestamp: 2019-05-22 07:59:21
Document Index: 376152008

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 11', '§ 11', '§ 9', '§ 2']

Aufstiegsfortbildungsförderung, Teilzeitfortbildung – und die erforderliche Fortbildungsdichte | Rechtslupe
Aufstiegsfortbildungsförderung, Teilzeitfortbildung – und die erforderliche Fortbildungsdichte
Das Bundesverwaltungsgericht hat für Fortbildungsmaßnahmen in Teilzeitform, die in mehrere selbstständige Abschnitte gegliedert sind, bereits entschieden, dass bei der Ermittlung der erforderlichen Fortbildungsdichte im Sinne des § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. c AFBG in der bis zum 30. September 2009 geltenden Gesetzesfassung nicht auf eine mathematische Durchschnittsbetrachtung abzustellen, sondern eine zeitabschnittsweise Betrachtung erforderlich ist, wenn die Gesamtdauer der Fortbildungsmaßnahmen acht Monate übersteigt.
Dementsprechend ist für jeden einzelnen Zeitraum von acht Monaten, der in dem durch die Gesamtdauer der Maßnahme gezogenen Rahmen gebildet werden kann, zu ermitteln, ob die festgesetzte Fortbildungsdichte – in tatsächlicher Hinsicht – eingehalten ist. Der erste zu berücksichtigende Achtmonatszeitraum beginnt in dem Monat, in dem der Unterricht tatsächlich aufgenommen wird, der nächste Achtmonatsabschnitt beginnt dann in dem folgenden Monat und der letzte Achtmonatsabschnitt endet in dem Monat, in dem planmäßig der letzte Unterricht abgehalten wird.
Das Regelerfordernis soll die Stetigkeit und Kontinuität der Durchführung der Fortbildungsmaßnahmen sicherstellen. Es lässt Raum für Ausnahmen, d.h. § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. c AFBG verlangt nicht, dass die festgesetzte Fortbildungsdichte – tatsächlich – in allen Achtmonatsabschnitten erreicht wird. Das Regelerfordernis ist jedenfalls dann nicht mehr erfüllt, wenn die Fortbildungsdichte in mehr als 20 v.H. aller für die Maßnahme zu bildenden Achtmonatsabschnitte unterschritten wird1.
Es liegt auf der Hand, dass diese Rechtsprechung auf – wie hier – einstufige Fortbildungsmaßnahmen in Teilzeitform, die länger als acht Monate dauern, zu übertragen ist. Beachtliche Gründe, derartige Fortbildungsmaßnahmen hinsichtlich der Berechnung der Unterrichtsdichte anders als mehrstufige Fortbildungsmaßnahmen zu behandeln und für sie eine mathematische Durchschnittsbetrachtung als ausreichend zu erachten, sind weder von der Klägerin dargelegt worden noch sonst ersichtlich. Die zeitabschnittsweise Betrachtung findet ihre Rechtfertigung darin, dass der Gesetzgeber die erforderliche Unterrichtsstundenzahl auf einen Zeitabschnitt von acht Monaten bezogen hat2. Die Art der Fortbildungsmaßnahme – einstufige oder mehrstufige Fortbildungsmaßnahme in Teilzeitform – ist insoweit ohne Bedeutung.
Das Bundesverwaltungsgericht hat bereits mit Urteil vom 03.03.20113 entschieden, dass § 11 Abs. 4 AFBG nur bei Maßnahmen in Vollzeitform gilt. Für Maßnahmen – wie hier – in Teilzeitform hat der Gesetzgeber kein Bedürfnis gesehen, unterrichtsfreie Zeiten ausdrücklich von der Berücksichtigung auszunehmen. Eine § 11 Abs. 4 AFBG vergleichbare Regelung für einstufige oder mehrstufige Fortbildungsmaßnahmen in Teilzeitform ist entbehrlich, weil die auf Achtmonatszeiträume bezogene Mindestfortbildungsdichte Raum für Ferienzeiten, Phasen geringerer Fortbildungsdichte (z.B. rund um gesetzliche Feiertage) und sonstige Zeiten, in denen kein Unterricht stattfindet, lässt4.
Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 24. Juli 2014 – 5 B 17.2014 –
Rückforderung von Aufstiegsfortbildungsförderung wegen entschuldigter… Es bestehen keine grundsätzliche Bedenken dagegen, für die Auslegung des Begriffs der regelmäßigen Teilnahme in § 9 Satz 2, 4 AFBG auf den zeitlichen Umfang der Teilnahme an der geförderten Maßnahme abzustellen und dabei zwischen…
BVerwG, Urteil vom 03.03.2011 – 5 C 5.10, BVerwGE 139, 194 = Buchholz 436.37 § 2 AFBG Nr. 4, jeweils Rn. 37 ff. [↩]
BVerwG, Urteil vom 03.03.2011 a.a.O. jeweils Rn. 38 [↩]
BVerwG, Urteil vom 03.03.2011 – 5 C 5.10 [↩]
BVerwG, Urteil vom 03.03.2011 a.a.O. jeweils Rn. 28 [↩]
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