Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=EuG&Datum=24.06.2014&Aktenzeichen=T-273/12
Timestamp: 2020-02-20 11:46:01
Document Index: 28873810

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 7', 'Art. 7', 'EuG']

EuG, 24.06.2014 - T-273/12 - dejure.org
https://dejure.org/2014,14063
EuG, 24.06.2014 - T-273/12 (https://dejure.org/2014,14063)
EuG, Entscheidung vom 24.06.2014 - T-273/12 (https://dejure.org/2014,14063)
EuG, Entscheidung vom 24. Juni 2014 - T-273/12 (https://dejure.org/2014,14063)
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Werbeslogan "Ab in den Urlaub" kann nicht als Marke eingetragen werden
Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke "Ab in den Urlaub" - Aus einem Werbeslogan bestehende Marke - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Fehlender Nachweis einer ...
Unister GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
[fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke "Ab in den Urlaub" - Aus einem Werbeslogan bestehende Marke - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Fehlender ...
Werbespruch als Marke; Fehlende Unterscheidungskraft der Wortmarke "Ab in den Urlaub" für Werbung und Reisedienstleistungen; Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei fehlendem Unternehmensbezug und unzureichendem Nachweis des ...
Werbespruch als Marke; fehlende Unterscheidungskraft der Wortmarke "Ab in den Urlaub" für Werbung und Reisedienstleistungen; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei fehlendem Unternehmensbezug und unzureichendem ...
"Ab in den Urlaub" nicht als Marke eintragungsfähig
Fehlende Unterscheidungskraft der Wortmarke "Ab in den Urlaub" für Werbung und Reisedienstleistungen
Eintragungsfähigkeit des Werbeslogans Ab - in - den - Urlaub
Schutz von Werbeslogans als Marke
Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 2150/2011"1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 3. April 2012, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung der Wortmarke "Ab in den Urlaub" für ...
Romantik Hotels & Restaurants/ EUIPO - Hotel Preidlhof (ROMANTIK) - Unionsmarke - …
Da die Schweiz jedoch nicht Mitglied der Union ist, sind die Beweismittel, die von der Klägerin in Bezug auf die Benutzung der angemeldeten Marke in diesem Staat vorgelegt wurden, für den Nachweis, dass die genannte Marke Unterscheidungskraft erlangt habe, irrelevant (vgl. entsprechend Urteil vom 24. Juni 2014, Unister/HABM [Ab in den Urlaub], T-273/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:568, Rn. 45).
Es ist daher nicht Aufgabe des Gerichts, den Sachverhalt im Licht erstmals bei ihm eingereichter Beweise zu überprüfen (vgl. Urteil vom 24. Juni 2014, Unister/HABM [Ab in den Urlaub], T-273/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:568, Rn. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Diese Unterscheidungskraft eines Zeichens ist zum einen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die es angemeldet worden ist, und zum anderen im Hinblick auf seine Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen (…vgl. Urteile vom 12. Juli 2012, medi/HABM [medi], T-470/09, EU:T:2012:369, Rn. 17 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 24. Juni 2014, Unister/HABM [Ab in den Urlaub], T-273/12, EU:T:2014:568, Rn. 15 und die dort angeführte Rechtsprechung).
EuG, 28.11.2017 - T-239/16
Polskie Zdroje / EUIPO (perlage) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …
En dernier lieu, dans un souci d'exhaustivité, il y a lieu de constater que le reste des éléments de preuve soumis par la requérante, notamment les factures de vente dans des États tiers (Corée du Sud, États-Unis et Russie), sont dénués de pertinence, dans la mesure où ils ne peuvent permettre de tirer des conclusions sur l'usage de la marque demandée au sein de l'Union [voir, en ce sens, arrêt du 24 juin 2014, Unister/OHMI (Ab in den Urlaub), T-273/12, non publié, EU:T:2014:568, point 45].