Source: https://www.ischiko.com/de/agb/
Timestamp: 2019-01-23 02:05:26
Document Index: 304646861

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 38', '§ 27']

ISCHIKO - AGB & Widerrufsrecht
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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen der OSKA Shop Deutschland GmbH
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Kunden mit uns, der OSKA Shop Deutschland GmbH abschließen.
Wir liefern in folgende Länder: Deutschland, Belgien, Dänemark, Frankreich, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Tschechische Republik, Finnland, Großbritannien (ausgenommen Guernsey, Jersey), Italien, Monaco und Schweden. Die Lieferzeit beträgt 1-3 Tage ab Zahlungseingang.
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir pro Bestellung eine Versandkostenpauschale in Höhe von 10 € innerhalb Deutschlands, 20 € in folgende Länder: Belgien, Luxemburg, Niederlande, Tschechische Republik und 30 € in folgende Länder: Frankreich, Dänemark, Österreich, Finnland, Großbritannien (ausgenommen Guernsey und Jersey), Italien, Monaco und Schweden.
Erfolgt eine Versendung der Ware in Länder außerhalb der Europäischen Union (EU), können im Einzelfall weitere Kosten in Form von Steuern und Zölle hinzukommen, die vom Kunden zusätzlich zu tragen sind.
Die Darstellung der Artikel stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden dar, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Dieses Angebot des Kunden kann sowohl telefonisch, als auch schriftlich oder im Onlineshop durch Absenden der in den Warenkorb gelegten Artikel (klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“) an uns abgegeben werden. Nach Eingang seiner Bestellung im Onlineshop erhält der Kunde automatisch eine E-Mail, die sein abgegebenes Angebot (Bestellung) dokumentiert. Diese E-Mail bestätigt lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist; ein Vertrag kommt damit (ausgenommen die Zahlart Vorkasse und PayPal) noch nicht zustande.
Ein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und uns kommt erst dann zustande, wenn wir das Angebot des Kunden per Brief, Fax oder E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Haben Sie die Zahlart Vorkasse oder PayPal gewählt, ist mit der Email über den Eingang Ihrer Bestellung der Kaufvertrag bereits zustande gekommen.
Eingabefehler können Sie vor dem Absenden Ihrer Bestellung mit den im Onlineshop zur Verfügung gestellten technischen Mitteln sowie über die üblichen Funktionen Ihrer Tastatur/Maus korrigieren. Mit Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen“-Buttons haben Sie eine verbindliche Bestellung (Angebot) vorgenommen; Eingabefehler können danach nicht mehr korrigiert werden.
Sie zahlen innerhalb von 10 Tagen ab Zahlungsaufforderung per Überweisung im Voraus. Wir versenden die Ware in Abhängigkeit von der vereinbarten Lieferzeit, sobald Ihre Zahlung auf unserem Konto eingegangen ist.
Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Ein Aufrechnungsrecht hat der Kunde nur dann, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt ist.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der OSKA Shop München GmbH.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B.: Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
OSKA Shop Deutschland GmbH
Tel +49 89 324625 0
Fax +49 89 324625 19
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG). Diese Rechtswahl gilt jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Vorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen (§ 38 ZPO) und hat er den Vertrag in dieser Eigenschaft geschlossen, ist München als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag vereinbart. Daneben behalten wir uns vor, den Kunden auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.
Registergericht: Amtsgericht München, Registernummer: HRB 153346
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (§ 27a UStG): DE 237 606 885
Vertreten durch den Geschäftsführer: Helmut Bayer