Source: https://hoss-moebel.de/agb-von-hoss-gmbh/
Timestamp: 2020-07-12 03:09:25
Document Index: 112977882

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 312', '§312', '§13', '§ 14', '§288', '§377', '§377', '§377', '§437', '§ 28', '§ 5', '§7', '§ 10', '§36']

AGB von Hoss GmbH – HOSS MOEBEL
1.1 Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
1.2 an allen Abbildungen, Kalkulationen, Zeichnungen sowie anderen Unterlagen behalten wir uns unsere ausschließlichen Eigentums-, Urheber- sowie sonstige Schutzrechte vor, soweit sie nicht ausdrücklich aufgrund weiterer Nutzungsrechtsvereinbarungen dem Auftraggeber übertragen wurden. Der Vertragspartner darf diese nur mit unserer schriftlichen Einwilligung an Dritte weitergeben, unabhängig davon, ob wir diese als vertraulich gekennzeichnet haben oder nicht.
1.3 Vertragspartner, “Unternehmer” im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei der Bestellung von Ware bei der HOSS GmbH, in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln, § 14 BGB.
1.4 Die Vertragsdaten, ausgenommen der AGB, ergeben sich aus den vom Kunden gemachten Daten im Bestellformular und werden dem sich anbahnenden Geschäftsvertrag zu Grunde gelegt. Der Vertragstext wird von der HOSS GmbH in Form des Bestelloriginals gespeichert und kann vom Kunden auf Verlangen eingesehen werden.
1.6 Die nachfolgend genannten AGB gelten ausschließlich zwischen der HOSS GmbH und dem in der Rechnung genannten Kunden, unabhängig ob dieser als Verbraucher oder Unternehmer einen Vertrag abschließt. Eine gewerbliche Weiterveräußerung der Ware durch einen Unternehmer erfolgt auf dessen Verantwortung und Gefahr, da die HOSS GmbH die Belieferung zum Zwecke des Wiederverkaufs gänzlich ausschließt.
2.1 Angebot – alle Angebote sind freibleibend.
2.3 Einen verbindlichen Antrag zum Kauf bei der HOSS GmbH gibt der Kunde ab, wenn er nach Auswahl seiner Produkte und Eingabe seiner persönlichen Daten, Bestellung per E-Mail abschickt, oder diese Aufstellung ausdruckt und durch Fax an die HOSS GmbH sendet. Damit erklärt sich der Kunde die AGB zu akzeptieren.
2.4 Mit der Absendung der Bestellung gilt der Auftrag noch nicht als angenommen. Der Auftrag kommt erst mit der Auftragsbestätigung, seitens der HOSS GmbH rechtsverbindlich zustande.
2.6 Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der Ware. Sollte sich herausstellen, dass die Ware vorübergehend nicht verfügbar ist, informiert Sie die HOSS GmbH unverzüglich hierüber im Rahmen einer Email. Soweit die Ware dauerhaft nicht lieferbar ist, kommt ein Vertrag nicht zustande.
2.7 Technische Änderungen und Preisänderungen behält sich die HOSS GmbH ausdrücklich vor. Sollte unsere Webseite oder Auftragsbestätigung Schreib- bzw. Druckfehler enthalten, oder unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zugrunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen den Irrtum unsererseits beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet. Alle Angebote sind stets freibleibend.
3.0 Widerrufsbelehrung und Widerrufsfolgen
3.2 Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an die HOSS GmbH, Wilhelmstraße 18, 65185 Wiesbaden, TEL: +49 (0) 611-9501270, FAX: +49 (0) 611-95012727, oder info@hoss-moebel.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bei nicht Paketversand fertiger Ware, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Wir lassen die Ware durch unsere Spedition abholen, zu Kosten von höchstens etwa 350,-€. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht für Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Ferner besteht kein Widerrufsrecht für versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, Vgl. §312g Abs.2 Nr.3 BGB.
4.1 Die Lieferung einzelner paketversandfähiger Ware (Kissen, Topper, verschiedenen Muster) erfolgt durch die Verschickung per Postpaket. Die Lieferung von Bettenkomponenten (Matratzen/Gestelle/Kopfteile) erfolgt durch eine Möbelspedition grundsätzlich nur “frei Bordsteinkante” an die angegebene Kundenadresse in Deutschland. Der Spediteur beliefert den Kunden an die bei Bestellung angegebene Adresse. Bei mehreren Bestellungen über ein und denselben Kunden, jedoch zu unterschiedlichen Lieferadressen, oder zusammenhängenden Aufträgen wird die Fracht jeweils separat abgerechnet und pro Anfahrt als eigenständiger Auftrag behandelt. Dies erfolgt unabhängig wie groß die Distanz zwischen den Adressen ist. Lediglich bei der Lieferung mehrerer Bestellungen an ein und dieselbe Adresse, kann dies für eine Gesamtfracht zusammengefasst werden. Der Lieferpreis wird entsprechend angepasst. In diesem Fall liefert der Spediteur an die einzig hinterlegte Adresse.
4.2 Liefertermine oder Fristen, die nicht durch ein Vertrag nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden, sind ausschließlich unverbindliche Angaben.
4.3 Lieferungen erfolgen innerhalb der genannten Lieferzeit der Rechnung. Die HOSS GmbH behält sich das Recht vor, in Teilleistungen zu liefern, sofern eine Gesamtlieferung unzumutbar ist. Zusätzliche Kosten entstehen für den Kunden hierdurch nicht.
4.5 Die Gefahr geht auf den Kunden erst mit der Übergabe der Ware über. Mit der Übergabe gleichzusetzen ist, wenn sich der Kunde im Annahmeverzug befindet. Beauftragt der Kunde selbst einen Transporteur, geht die Gefahr mit Aushändigung der Ware an die mit dem Versand betraute Person bzw. Firma über. Ein Schadensersatzanspruch gegenüber der HOSS GmbH für Beschädigungen, die durch ein schuldhaftes Verhalten des Dritten entstehen, ist ausgeschlossen.
4.6 Der Kunde ist verpflichtet, der HOSS GmbH jede Änderung der Lieferadresse unverzüglich anzuzeigen.
4.8 Wir nehmen Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsverordnung nicht zurück; ausgenommen sind EU- Paletten. Der Käufer hat für die Entsorgung der Verpackung auf eigene Kosten zu sorgen.
4.9 Auf Wunsch und Kosten des Käufers schließt HOSS GmbH eine Transportversicherung ab.
5.1 Es gelten die jeweils angegebenen Preise. Diese verstehen sich stets inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Preisanpassungen behält sich die HOSS GmbH jederzeit vor.
5.3 Die Fracht- und Versandkosten sind nicht Teil des Kaufpreises, und werden gesondert aufgeführt. Beauftragt der Kunde ein eigens organisiertes Transportunternehmen, hat er alle damit zusammenhängenden Frachtkosten, Gebühren und Steuern selbst zu tragen. Bspw. wird bei der Einfuhr in die Schweiz die Erstellung der Ausfuhrdokumente über ein externes Logistikbüro übernommen. Diese Dienstleistung wird mit 95,-€ berechnet und durch die HOSS GmbH an den Kunden weiterbelastet.
5.4 Bei Bestellungen von ausländischen Kunden gemäß §§13, 14 BGB wird in der Rechnung stets der Kaufpreis inkl. der deutschen Mehrwertsteuer ausgewiesen. Dieser ist komplett zur Zahlung fällig. Sobald die Ware durch den Kunden oder ein von ihm beauftragten Transportunternehmen ausgeführt, verzollt und angemeldet wurde, sind der HOSS GmbH unverzüglich die Zolldokumente oder der Verbringungsnachweis des Spediteurs zu übermitteln. Erst wenn die vollständigen Papiere vorliegen, darf die HOSS GmbH den Mehrwertsteuerbetrag zurückerstatten.
5.5 Die Lieferkosten für Bestellungen von Unternehmern i.S.v. § 14 BGB sind grundsätzlich nicht Bestandteil des Kaufpreises. Frachtkosten können dem Unternehmer genannt werden, dabei obliegt die Speditionswahl der HOSS GmbH. Die Rechnungsstellung und Bezahlung der Frachtkosten erfolgt vom Kunden direkt an den beauftragten Drittanbieter, bei Einzelbestellungen über die HOSS GmbH. Der Kunde hat dem Spediteur alle notwendigen Daten zur Kontaktaufnahme zu übermitteln.
6.1 Der Kunde kann den Kaufpreis per Überweisung oder Lastschriftverfahren zahlen. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
6.3 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist die HOSS GmbH berechtigt, Verzugszinsen wie folgt zu berechnen, bei Unternehmern 9% über dem jeweiligen Basiszinssatz zzgl. einer Pauschale von 35€ gemäß §288 Abs. 5 BGB.
Die HOSS GmbH behält sich vor, in Einzelfällen den Nachweis des Entstehens eines höheren Schadens zu führen, und diesen geltend zu machen.
Die gelieferte Ware bleibt bis zum vollständigen Zahlungseingang aus der gesamten Geschäftsverbindung mit dem Kunden, im Eigentum der HOSS GmbH.
8.4 Keine Gewähr übernimmt die HOSS GmbH für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur durch einen nicht autorisierten Servicepartner entstehen. Ergibt die Überprüfung der mangelhaften Ware, dass der Mangel auf schuldhaftes Verhalten des Kunden zurückzuführen ist, so wird dies dem Kunden schriftlich mitgeteilt. Besteht der Kunde dann auf eine Nachbesserung, hat er die Kosten dafür zu tragen. Wird kein Reparaturauftrag erteilt, werden die Kosten für Fehlersuche und Diagnose, dem Kunden in Rechnung gestellt. Absolut keinen Ersatz- oder Reparaturanspruch hat der Kunde dann, wenn Matratzen zur Beförderung abgeknickt, zusammengerollt oder gefaltet werden. Dies führt unmissverständlich zum Bruch der inneren Matratzenstruktur (Federn), sowie zu überdehnten oder abgerissenen Einlagen, die zur Überbrückung der Metallaufbauten dienen.
8.5 Arbeiten an elektrischen Einrichtungen und vor allem an spannungsführenden Teilen sollten schon wegen der Gefahr für Leib und Leben unbedingt von einer entsprechend qualifizierten Elektrofachkraft durchgeführt werden. Beachten Sie, dass die falsche Auswahl einzelner Bestandteile oder ein falscher oder unsachgemäßer Anschluss neben Beschädigungen an den elektrischen Einrichtungen auch Personengefährdungen und Brandgefahren mit sich führen. Wir haften nicht für solche Schäden, die auf eine unsachgemäße Auswahl oder Anschluss zurückzuführen sind, soweit wir dies nicht zu vertreten haben.
8.5.1 Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die aus ungesachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäßer Reparatur durch einen nicht autorisierten Servicepartner entstehen.
8.6 Verwendete Steppmuster, Stoffe, Designs etc. können durch den Herstellungsprozess und technischen Fortschritt bei Neuerscheinungen geringfügig verändert werden.
8.6.1 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Materialien, insbesondere Stoffe, im Polstermaß um 5% abweichen und eine 5%ige Abweichung von der Farbe beinhalten können. Auch verwendete Module und Bauteile können einer 5%igen Abweichung im Produktions- und Lagerungsprozess unterworfen sein. Es ist möglich, dass die Stoffe im Laufe der Zeit aufgrund des Sonnenlichtes von der ursprünglichen Farbe abweichen können.
8.7 Holz ist ein Naturprodukt. Es kann daher zu farblichen Abweichungen und wachstumsbedingten Unregelmäßigkeiten in der Holzstruktur kommen. HOSS GmbH behält sich daher Änderungen dieser Art vor, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und unwesentlich sind. Unwesentlich sind farbliche Abweichungen und wachstumsbedingte Unregelmäßigkeiten, wenn sie die Brauchbarkeit und Werthaltigkeit des Kaufgegenstands nicht beeinträchtigen. Holz atmet und verändert sich auch in verarbeiteten Zustand immer wieder. Es dehnt sich aus, kann sich bei zu viel Feuchtigkeit verziehen und dunkelt in der Regel. Bei übermäßiger Feuchte im Raum würde das Möbel die Feuchtigkeit aufnehmen und quellen
8.8 Bei sehr hohen Matratzen mit weichen und topperartigen (Kissen)Oberflächen, sowie bei Matratzen mit Tierhaaren oder Naturfasern, können arttypische Körperimpressionen (Kuhlen) auftreten. Die eigentliche Matratzentechnik wird nicht beeinflusst, die Stützkraft unter den bauschenden Materialien ist durch den Federkern gegeben. Die Lebensdauer der Matratzen richtet sich nach dem Gebrauch. Dauerhafte Belastungen insbesondere Beanspruchung über dem zugelassenen max. Gewicht verkürzen u.U. die Halbwertzeit.
8.8.1 Beachten Sie bitte, dass die Härtegradangaben keiner Normung unterliegen. Im Endeffekt legt jeder Hersteller dementsprechend für sich fest, welche Matratzenhärte unter H2, welche unter H3 und welche unter H4 läuft.
8.9 Ist der in der Rechnung genannte Kunde oder gewerbliche Kunde einem verarbeitenden Handwerk (bspw. Schreiner, Tischler) zuzuordnen, der auf Rechnung eines Dritten Ware bei der HOSS GmbH erwirbt, zu dem Zwecke, die Sache in Form oder Beschaffenheit zu ändern, modifizieren oder sonstige handwerkliche Arbeiten am und um das Produkt vorzunehmen, so besteht absolut kein Schadensanspruch des Kunden oder gewerblichen Kunden bzw. des Dritten.
8.10 Handelt es sich um einen Handelsgeschäft zwischen Kaufleuten, gilt die Mängelrüge entsprechend §377 HGB Abs. 1. Die Beweislast für die Fristwahrung der Untersuchung und rechtzeitigen Anzeige trifft den Unternehmer. Versäumt der Unternehmer die rechtzeitige Untersuchung oder Mängelanzeige, so gilt die Ware als genehmigt es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war Vgl. §377 HGB Abs. 2. In diesem Fall verweisen wir auf §377 HGB Abs. 3 und 4.
8.11 Gewährleistungsansprüche Dritter wegen Sachmängeln, welche sich nach Wiederverkauf von einem Unternehmer zeigen, besteht der HOSS GmbH gegenüber nicht, da der gewerbliche Wiederverkauf der Ware ausgeschlossen ist Vgl. Punkt 1.5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Abtretungsrechte eines Verbrauchers bleiben unberührt.
8.12 Wir legen Wert auf Ihre Kundenzufriedenheit. Sie können sich jederzeit auf einem der eingangs angegebenen Kontaktwege an uns wenden. Wir bemühen uns Ihr Anliegen möglichst schnell zu prüfen und werden uns hierzu nach Eingang der Unterlagen bzw. Ihrer Eingabe oder Beschwerde bei Ihnen melden. Geben Sie uns aber etwas Zeit, da es in Gewährleistungsfällen häufig der Einschaltung des Herstellers bedarf. Bei Beschwerden helfen Sie uns, wenn Sie uns möglichst genau den Gegenstand des Problems schildern und gegebenenfalls Bestellunterlagen in Kopie übermitteln oder zumindest Bestellnummer, Kundennummer etc. angeben. Sollten Sie auch binnen 5 Werktagen keine Reaktion von uns erhalten, fragen Sie bitte nach. In seltenen Fällen können E-Mails in Spamfiltern bei uns oder bei Ihnen „hängen“ geblieben sein oder eine Nachricht auf sonstigem Weg hat Sie nicht erreicht oder ist versehentlich unterblieben.
9.0 Gebrauch und Nutzung der Sache
9.2 Boxspringmatratzen sind alle 3 Monate zu wenden bzw. zu drehen, um eine Schrägstellung der Federn zu verhindern, eine einseitige Belastung vermieden werden kann und sich Materialien neu ausrichten können.
9.3 Alle Boxspringmatratzen sind ausschließlich zur Nutzung mit gefederten Boxspring-Unterbauten geeignet. Andere Unterbauten hemmen die Elastizität und können die Lebensdauer der Matratze um einiges verkürzen.
9.6 Beachten Sie bitte, dass Massivholzmöbel regelmäßig gepflegt werden müssen.
Entfernen Sie Schmutz und Staub mit einem leicht angefeuchteten Tuch und vermeiden Sie es, dass das Holz zu nass wird. Sollte einmal sehr viel Flüssigkeit auf das Holz gelangt sein, entfernen Sie diese umgehend bevor das Holz aufquillt. Darüber hinaus sollten Sie auf herkömmliche Reinigungsmittel oder gar Scheuermittel komplett verzichten, da sie das Holz angreifen. Stärker verschmutzte Oberflächen können mit einer Neutralseife gereinigt und anschließend mit Öl oder Wachs nachbehandelt werden.
9.7 Für alle Möbel aus Massivholz gilt: Das optimale Raumklima liegt bei 18 bis 23 Grad Raumtemperatur und das bei einer Luftfeuchtigkeit von 52-65%. Beachten Sie, dass Sonneneinstrahlung auf Dauer die Farbe des Holzes verändert.
Ein Mangel des Liefergegenstandes liegt nicht vor: Bei Fehlern, die durch Beschädigung, falschen
Anschluss oder falsche Bedienung durch den Kunden verursacht werden, bei Schäden durch höhere
Gewalt, z. B. Blitzschlag, bei Fehlern infolge von Überbeanspruchung mechanischer oder elektromechanischer Teile durch nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch oder durch Verschmutzung oder außergewöhnliche, mechanische, chemische oder atmosphärische Einflüsse. Ein Mangel liegt auch dann nicht vor, bei Schäden die durch vom Kunden eingelegte, ungeeignete oder mangelhafte Batterien, unsachgemäße Verwendung von Elektrokabeln und deren zusammenverbinden.
Wichtig ist, das verwendete Produkt und seine Komponente, so schnell und umfassend wie möglich zu begutachten und auf Mängel zu überprüfen! Etwaige Mängel müssen vor der Verwendung dem Lieferanten unverzüglich angezeigt werden und Ersatz gefordert werden! Erst bei mangelfreier Nachlieferung sollte das Produkt und seine Komponente beim Kunden und von Kunde selber eingebaut und verwendet werden! Ansonsten übernimmt der Kunde die alleinige Haftung für alle Folgenschäden.
11.1 Stellt der Kunde bei Erhalt der Ware Schäden an der Verpackung fest, hat er diese noch während der Annahme der Ware im Beisein vom Transport- oder Beförderungsunternehmen schriftlich zu vermerken und bestätigen zu lassen. Schäden bei unversehrter Verpackung, die nur durch einen fehlerhaften Transport entstehen können, aber erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, müssen der HOSS GmbH unverzüglich, heißt umgehend nach Erhalt und Entfernen der Verpackung schriftlich, entweder per Post, Fax oder E-Mail, gemeldet werden. Ob ein Schaden tatsächlich durch den Transport entstanden sein kann, muss durch die HOSS GmbH in jedem Einzelfall beurteilt werden. Die Bestimmungen für Verbraucher nach §437 BGB bleiben unberührt.
12.1 Die Speicherung und Verwendung der im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten erfolgt gemäß den Vorgaben des § 28 BDSG. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sofern wir in Vorleistung treten, holen wir für unsere berechtigten Interessen gegebenenfalls Bonitätsauskünfte bei der SCHUFA Holding AG ein. Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Sollten Sie eine Änderung, Sperrung oder Löschung Ihrer Daten wünschen, so können Sie jederzeit Ihren Widerspruch an die HOSS GmbH richten. Erteilte Einwilligungen können Sie jederzeit und mit Wirkung für die Zukunft schriftlich widerrufen.
13.1 Die Inhalte unserer Seiten werden von uns mit großer Sorgfalt erstellt und ständig überarbeitet. Als Dienstanbieter im Sinne des § 5 Abs. 1 und §7 TMG ist die HOSS GmbH für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Gemäß § 10 TMG kann eine Haftung für fremde Inhalte nicht übernommen werden, soweit der HOSS GmbH die Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung fehlt. Soweit der HOSS GmbH Informationen auf rechtswidrige Handlungen bekannt werden, werden diese unverzüglich entfernt oder der Zugang zu ihnen gesperrt.
13.3 Des Weiteren haftet die HOSS GmbH nicht für die Inhalte von Webseiten Dritter, auf die über Hyperlink ein Zugriff zur Website der HOSS GmbH besteht. Die HOSS GmbH übernimmt auch keine Haftung für mittelbar oder unmittelbar verursachte Schäden, die durch Verwendung der von der HOSS GmbH bereitgestellten Informationen entstehen könnten. Eine durchgängige Inhaltskontrolle der verlinkten Seiten erfolgt ausdrücklich nicht. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren weder rechtswidrige Inhalte noch sonstige mögliche Rechtsverstöße ersichtlich. Von etwaigen rechtswidrigen Inhalten der verlinkten Seiten distanziert sich die HOSS GmbH ausdrücklich.
14.1 Für Unternehmer ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen sowie sämtliche sich zwischen den Vertragspartnern ergebenden Streitigkeiten der Sitz der HOSS GmbH
15.1 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden, der Unternehmer ist, nur zu, wenn es sich um rechtskräftig festgestellte oder unbestrittene Gegenansprüche handelt. Zurückbehaltungsrechte kann der Kunde nur geltend machen, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis mit der HOSS GmbH beruht.
16.1 Der Vertragspartner ist verpflichtet, der HOSS GmbH jeden Wohnsitzwechsel, Änderungen der Telefon- bzw. Mobilfunknummer, sowie Änderungen der zu Auslieferung notwendigen Angaben, unverzüglich anzuzeigen.
16.2 Nach §36 VSBG besteht eine Informationspflicht für uns den Verbraucher darauf hinzuweisen, dass wir nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnehmen und nicht verpflichtet sind.
Hoffentlich haben wir Sie mit unserem “Kleingedruckten” nicht vollends erschlagen – haben Sie noch Fragen? Dann nehmen Sie mit uns Kontakt auf