Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_39a_StUG_Wissenschaftliches_Beratungsgremium-d139886,52.html
Timestamp: 2017-01-18 21:00:08
Document Index: 98762742

Matched Legal Cases: ['§ 39', '§ 39', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 39', '§ 39', '§ 39', '§ 40']

§ 39a StUG, Wissenschaftliches Beratungsgremium | Gesetze auf anwalt24.de
§ 39a StUG, Wissenschaftliches Beratungsgremium Suche
Gesetz über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutsche...…§ 39a StUG, Wissenschaftliches Beratungsgremium§ 40 StUG, Maßnahmen zur Sicherung der Unterlagen§ 41 StUG, Automatisierte Verfahren, Informationsverarbeitung im Auftrag§ 42 StUG, Gebühren und Auslagen§ 43 StUG, Vorrang dieses Gesetzes§ 44 StUG, Strafvorschriften§ 45 StUG, Bußgeldvorschriften§ 46 StUG, Straffreiheit§ 46a StUG, Einschränkung von Grundrechten§ 47 StUG, Aufhebung von Vorschriften, Überleitung des Amtsinhabers§ 48 StUG
§ 39a StUG, Wissenschaftliches Beratungsgremium
§ 39a StUGGesetz über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (Stasi-Unterlagen-Gesetz - StUG)BundesrechtVierter Abschnitt – Bundesbeauftragter für die Unterlagen des StaatssicherheitsdienstesTitel: Gesetz über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (Stasi-Unterlagen-Gesetz - StUG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: StUGGliederungs-Nr.: 252-1Normtyp: Gesetz(1) Zur Beratung des Bundesbeauftragten bei der wissenschaftlichen Aufarbeitung der Tätigkeit des Staatssicherheitsdienstes sowie bei der Konzeption seiner Forschungsarbeit wird ein wissenschaftliches Beratungsgremium gebildet, das aus neun Mitgliedern besteht. Das wissenschaftliche Beratungsgremium begleitet die Forschungsarbeit und Publikationstätigkeit des Bundesbeauftragten wissenschaftlich und fördert und unterstützt die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch des Bundesbeauftragten mit anderen wissenschaftlichen Einrichtungen.(2) Der Deutsche Bundestag benennt neun Personen, die sich durch besondere Kenntnisse im Bereich der Forschung zur ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik, zu Diktaturen, zum Kommunismus, zur vergleichenden Zeitgeschichte oder zu Struktur, Methoden und Wirkungsweise von Geheimdiensten auszeichnen. Die für Kultur und Medien zuständige oberste Bundesbehörde bestellt die Mitglieder für die Dauer von fünf Jahren. Eine einmalige Wiederbestellung ist zulässig.(3) Mitglieder des wissenschaftlichen Beratungsgremiums sind bei ihrer Bestellung zur Verschwiegenheit über die ihnen bei ihrer Tätigkeit bekannt gewordenen personenbezogenen Informationen, soweit sie nicht offenkundig sind, zu verpflichten. Die Verschwiegenheitspflicht besteht auch nach Beendigung ihrer Mitgliedschaft im wissenschaftlichen Beratungsgremium fort.
§ 39 StUG, Beirat§ 40 StUG, Maßnahmen zur Sicherung der Unterlagen