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Timestamp: 2019-06-24 13:33:39
Document Index: 74833282

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 40', '§ 46', '§ 47', '§ 50', '§ 67', '§ 47', '§ 40', '§ 46', '§ 48', '§ 48', '§ 48', '§ 50', '§ 67']

Artikel 1 8. BImSchGÄndG Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Achtes Gesetz zur Änderung des
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Artikel 1 - Achtes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (8. BImSchGÄndG k.a.Abk.)
G. v. 31.07.2010 BGBl. I S. 1059 (Nr. 40); Geltung ab 06.08.2010
Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 6. August 2010 BImSchG § 10, § 40, § 46a, § 47, § 50, § 67
„§ 47 Luftreinhaltepläne, Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen, Landesverordnungen".
In Absatz 4 Nummer 2 wird die Angabe „Satz 3" durch die Angabe „Satz 5" ersetzt.
In Absatz 7 Satz 1 werden die Wörter „sowie im Übrigen unbeschadet der Anforderungen nach Absatz 8 öffentlich bekannt zu machen" gestrichen.
In § 40 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „Luftreinhalte- oder Aktionsplan" durch die Wörter „Luftreinhalteplan oder ein Plan für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen" ersetzt.
In § 46a Satz 2 werden die Wörter „als Immissionswerte" gestrichen und nach dem Wort „festgelegten" die Wörter „Informations- oder" eingefügt.
„Satz 1 gilt entsprechend, soweit eine Rechtsverordnung nach § 48a Absatz 1 zur Einhaltung von Zielwerten die Aufstellung eines Luftreinhalteplans regelt. Die Maßnahmen eines Luftreinhalteplans müssen geeignet sein, den Zeitraum einer Überschreitung von bereits einzuhaltenden Immissionsgrenzwerten so kurz wie möglich zu halten."
„Besteht die Gefahr, dass die durch eine Rechtsverordnung nach § 48a Absatz 1 festgelegten Alarmschwellen überschritten werden, hat die zuständige Behörde einen Plan für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen aufzustellen, soweit die Rechtsverordnung dies vorsieht. Besteht die Gefahr, dass durch eine Rechtsverordnung nach § 48a Absatz 1 festgelegte Immissionsgrenzwerte oder Zielwerte überschritten werden, kann die zuständige Behörde einen Plan für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen aufstellen, soweit die Rechtsverordnung dies vorsieht."
In dem neuen Satz 3 wird das Wort „Aktionsplan" durch das Wort „Plan" ersetzt.
In dem neuen Satz 4 werden die Wörter „Aktionspläne können" durch die Wörter „Ein Plan für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen kann" ersetzt.
In Satz 2 werden die Wörter „ihrer Aufstellung" durch die Wörter „der Aufstellung von Plänen nach den Absätzen 1 und 3" ersetzt.
„(5b) Werden nach Absatz 2 Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen aufgestellt, macht die zuständige Behörde der Öffentlichkeit sowohl die Ergebnisse ihrer Untersuchungen zur Durchführbarkeit und zum Inhalt solcher Pläne als auch Informationen über die Durchführung dieser Pläne zugänglich."
In § 50 Satz 2 wird das Wort „Immissionsgrenzwerte" durch die Wörter „Immissionsgrenzwerte und Zielwerte" ersetzt.
In § 67 Absatz 10 werden die Wörter „Abs. 5 Satz 4 und" gestrichen.
Zitierungen von Artikel 1 Achtes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 8. BImSchGÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 8. BImSchGÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... August 2009 (BGBl. I S. 2723), 18. den am 6. August 2010 in Kraft getretenen Artikel 1 des Gesetzes vom 31. Juli 2010 (BGBl. I S. 1059), 19. den am 18. August 2010 in Kraft ...
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