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Timestamp: 2016-10-22 09:01:51
Document Index: 55704336

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

Bundesrichter R�edi, Lustenberger und nebenamtlicher Richter Staffelbach; Gerichtsschreiber Jancar
K.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Atilay Ileri, St. Urbangasse 2, 8001 Z�rich,
Schweizerische Mobiliar Versicherungsgesellschaft, Bundesgasse 35, 3011 Bern, Beschwerdegegnerin, vertreten durch F�rsprecherin Andrea Lanz, Casinoplatz 8, 3011 Bern
Der 1953 geborene K.________ f�hrte als Selbstst�ndigerwerbender ein Treuhandb�ro und war bei der Schweizerischen Mobiliar Versicherungsgesellschaft (nachfolgend Mobiliar) freiwillig nach UVG gegen Unf�lle versichert. Am 12. November 1996 wurde er als Lenker seines Fahrzeuges Opfer einer Auffahrkollision, als er vor einer Abzweigung anhielt und der nachfolgende Personenwagen in das Heck seines Autos prallte. Er begab sich gleichentags wegen deutlichen Bewegungseinschr�nkungen und Schmerzen im Bereich der Halswirbels�ule (HWS) zu Dr. med. C.________, Arzt f�r Allgemeine Medizin FMH. Dieser diagnostizierte ein HWS-Schleudertrauma. Das Spital I.________, Neurologisch-Neurochirurgische Poliklinik, stellte am 11. M�rz 1997 die Diagnose eines HWS-Distorsionstraumas. Die Mobiliar kam f�r die Heilungskosten auf und erbrachte Taggeldleistungen. In der Folge zog sie diverse Arztberichte, technische Unfallanalysen der Z�rich Versicherungs-Gesellschaft (Haftpflichtversicherung des Unfallverursachers) vom 9. Februar 1998 und der Arbeitsgruppe f�r Unfallmechanik, Z�rich, vom 22./29. M�rz 1999 sowie ein technisch-medizinisches Gutachten des Ingenieurb�ros S.________ und des Orthop�dischen Forschungsinstituts M.________ vom 5. Mai 2000 bei. Mit Verf�gung vom 15. August 2000 stellte die Mobiliar die Leistungen mit Wirkung ab 31. M�rz 1998 ein. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 23. April 2001 ab.
Die IV-Stelle Bern verneinte mit Verf�gung vom 12. Dezember 2000 auf Grund eines Invalidit�tsgrades von 27 % den Anspruch auf eine Invalidenrente.
Der Versicherte erhob beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern gegen den Entscheid der Mobiliar vom 23. April 2001 Beschwerde und beantragte, dieser sei aufzuheben und die Mobiliar sei zu verpflichten, ihm r�ckwirkend ab 1. April 1998 die gesetzlichen Leistungen zu erbringen, insbesondere die Heilbehandlungskosten sowie die Taggelder; eventuell seien die Akten an die Mobiliar zur�ckzuweisen, damit sie ihm nach den entsprechenden Abkl�rungen eine Erwerbsunf�higkeitsrente von 50 % zuspreche und die Integrit�tsentsch�digung festsetze. Das kantonale Gericht zog die Akten der Invalidenversicherung bei und wies die Beschwerde mit Entscheid vom 14. Januar 2003 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt K.________, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die Sache an die Mobiliar zur�ckzuweisen, damit diese ihm nach den notwendigen Abkl�rungen die gesetzlichen Leistungen (Taggelder, Rente und Integrit�tsentsch�digung) ab 31. M�rz 1998 erbringe.
W�hrend die Mobiliar auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherung, Abteilung Kranken- und Unfallversicherung (seit 1. Januar 2004 im Bundesamt f�r Gesundheit), auf eine Vernehmlassung.
Das kantonale Gericht hat zutreffend dargelegt, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in materiellrechtlicher Hinsicht nicht anwendbar ist (BGE 129 V 356 Erw. 1 mit Hinweisen).
Richtig wiedergegeben hat die Vorinstanz auch die gesetzliche Bestimmung �ber den Anspruch auf Leistungen der Unfallversicherung (Art. 6 Abs. 1 UVG) sowie die Grunds�tze zu dem f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers vorausgesetzten nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, Invalidit�t, Tod; BGE 129 V 181 Erw. 3.1 mit Hinweisen), zur vorausgesetzten Ad�quanz des Kausalzusammenhangs im Allgemeinen (BGE 129 V 181 Erw. 3.2 mit Hinweis) sowie bei Folgen eines Unfalls mit HWS-Schleudertrauma (BGE 127 V 103 Erw. 5b/bb, 122 V 415, 117 V 359 ff.) bzw. einer diesem �quivalenten Verletzung (SVR 1995 UV Nr. 23 S. 67 Erw. 2).
Zu erg�nzen ist, dass hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts entscheidend ist, ob er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begr�ndet und nachvollziehbar sind. Ausschlaggebend f�r den Beweiswert ist grunds�tzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a; AHI 2001 S. 113 Erw. 3a).
Die in den Akten enthaltenen Arztberichte gehen �bereinstimmend davon aus, dass der Versicherte beim Auffahrunfall vom 12. November 1996 ein Schleudertrauma der HWS bzw. eine HWS-Distorsion erlitten hat. Eine anf�nglich bef�rchtete Dissektion der Arterie vertebralis konnte ausgeschlossen werden (Bericht der Neurologisch-Neurochirurgischen Poliklinik des Spitals I.________ vom 11. M�rz 1997 und des Dr. med. C.________ vom 18. Mai 1997). Prof. Dr. med. R.________, Psychiatrische Poliklinik des Spitals I.________, hielt im Bericht vom 3. Juni 1997 fest, es l�gen weder eine auffallende Psychopathologie noch Hinweise f�r eine massive kognitive Beeintr�chtigung vor. Frau Dr. med. N.________, Fach�rztin f�r Psychiatrie und Psychotherapie, bei welcher der Beschwerdef�hrer vom 12. Mai bis 17. September 1998 sechs Therapiesitzungen absolvierte, stellte ebenfalls keine psychiatrische Diagnose (Bericht vom 14. Februar 1999).
Demnach haben die Mobiliar und die Vorinstanz die Ad�quanzbeurteilung (Erw. 4 hienach) zu Recht nach den f�r Schleudertraumen der HWS (BGE 117 V 359 ff.) geltenden Regeln vorgenommen, was im Grundsatz unbestritten ist.
Die Mobiliar und die Vorinstanz liessen offen, ob die nat�rliche Kausalit�t zwischen dem Unfall vom 12. November 1996 und den Beschwerden des Versicherten per 30. M�rz 1998 (Leistungseinstellung durch die Mobiliar) noch gegeben war. Dieser Punkt braucht nicht weiter gepr�ft zu werden. Denn selbst wenn der nat�rliche Kausalzusammenhang zu bejahen w�re, fehlt es - wie die nachstehenden Erw�gungen zeigen - an der Ad�quanz des Kausalzusammenhangs (SVR 1995 UV Nr. 23 S. 68 Erw. 3c).
4.1 Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht stuft Auffahrkollisionen auf ein (haltendes) Fahrzeug regelm�ssig als mittelschweres, im Grenzbereich zu den leichten Unf�llen liegendes Ereignis ein (siehe etwa Urteile K. vom 11. Februar 2004 Erw. 5.3, U 97/03, P. vom 22. November 2002 Erw. 5, U 207/01, G. vom 6. November 2002 Erw. 4.1, U 99/01, B. vom 22. Mai 2002 Erw. 4b/aa, U 339/01, und S. vom 8. April 2002 Erw. 3b/bb, U 357/01). In einzelnen F�llen hat es demgegen�ber einen leichten Unfall angenommen, so insbesondere bei einer niedrigen kollisionsbedingten Geschwindigkeitsver�nderung (Delta-v unter 10 km/h; Urteil B. vom 7. August 2001 Erw. 3a, U 33/01) und - zus�tzlich - weitgehendem Fehlen von unmittelbar im Anschluss an den Unfall auftretenden Beschwerden (RKUV 2003 Nr. U 489 S. 360 Erw. 4.2; Urteil S. vom 29. Oktober 2002 Erw. 7.1, U 22/01).
4.2.1 Die Vorinstanz qualifizierte den Unfall als leicht, weshalb er nicht die f�r die Annahme der ad�quaten Kausalit�t erforderliche Schwere erreiche. Sie ber�cksichtigte die Unfallumst�nde und das Ergebnis des Gutachtens des Ingenieurb�ros S.________ vom 5. Mai 2000, wonach die kollisionsbedingte Geschwindigkeitsver�nderung ca. 7,5 km/h betragen habe. Dies werde im Wesentlichen durch die technischen Unfallanalysen der Z�rich Versicherungs-Gesellschaft vom 9. Februar 1998 (Delta-v im Bereich 5 bis 8 km/h) und der Arbeitsgruppe f�r Unfallmechanik vom 22./29. M�rz 1999 (Delta-v zwischen 7 bis 10 km/h) best�tigt. Selbst wenn zu Gunsten des Beschwerdef�hrers von einem Unfall im mittleren Bereich ausgegangen werde, der jedoch dem Grenzbereich zu den leichten Unf�llen zuzuordnen w�re, seien die Kriterien f�r die Bejahung der ad�quaten Kausalit�t nicht erf�llt (BGE 117 V 367 Erw. 6a).
4.2.2 Der Beschwerdef�hrer wendet ein, die drei unfallanalytischen Untersuchungen seien von ungen�genden Beurteilungsgrundlagen und falschen Annahmen ausgegangen. Insbesondere sei verkannt worden, dass durch den Unfall beide L�ngstr�ger seines Autos verformt worden seien. Diesbez�glich seien weitere Abkl�rungen erforderlich. Der Versicherte geht von einem Unfall im mittleren Bereich aus, der eher zu den schwereren zu z�hlen sei. Insgesamt seien vier Kriterien (Grad und Dauer der Arbeitsunf�higkeit, die Schwere oder besondere Art der erlittenen Verletzungen, Dauerbeschwerden, ungew�hnlich lange Dauer der �rztlichen Behandlung) ausgewiesen, womit die Ad�quanz zu bejahen sei.
4.3 Entgegen der Auffassung des Versicherten kann die Auffahrkollision vom 12. November 1996 nicht als mittelschwer im Grenzbereich zu den schweren Unf�llen qualifiziert werden. Diese Feststellung bedarf nicht der Best�tigung durch eine zus�tzliche unfallanalytische und biomechanische Expertise. Zum einen kommt solchen Unterlagen beweisrechtlich nicht erh�htes Gewicht zu in dem Sinne, dass allein gest�tzt darauf die Einstufung eines Unfalles als leicht, mittelschwer oder schwer vorzunehmen w�re (Urteil G. vom 17. August 2004 Erw. 4.2.3, U 243/03, mit Hinweisen; vgl. auch J�rg Senn, HWS-/Hirnverletzungen und Biomechanik in: AJP 1999 S. 625 ff., insbesondere S. 633 f.). Zum anderen sprechen verschiedene Umst�nde (Verzicht der Unfallbeteiligten auf den Beizug der von einer Drittperson herbeigerufenen Polizei; keine �usseren Verletzungen der Unfallbeteiligten; auf Grund der Unfallfotos und der erforderlichen Spenglerarbeiten im Betrag von Fr. 1409.80 kein besonders grosser Schaden am Auto des Versicherten) gegen eine aussergew�hnlich heftige Kollision.
Offen bleiben kann, ob das Ereignis den leichten oder aber den mittelschweren im Grenzbereich zu den leichten liegenden Unf�llen zuzuordnen ist. Denn auch bei einem als leicht zu qualifizierenden Unfall ist der ad�quate Kausalzusammenhang - als Ausnahme zur Regel - dann zu pr�fen, wenn er unmittelbare Unfallfolgen zeitigt, die sich nicht offensichtlich als unfallunabh�ngig erweisen (z.B. Komplikationen durch die besondere Art der erlittenen Verletzung, verz�gerter Heilungsverlauf, langdauernde Arbeitsunf�higkeit); dabei sind die Kriterien, die f�r Unf�lle in mittleren Bereich gelten, heranzuziehen (RKUV 2003 Nr. U 489 S. 360 Erw. 4.2 mit Hinweis). Diese Voraussetzung ist hier erf�llt, zumal der Beschwerdef�hrer gleichentags Dr. med. C.________ aufsuchte, der eine deutliche Bewegungseinschr�nkung und Schmerzen im Bereich der HWS feststellte und in der Folge ein HWS-Schleudertrauma diagnostizierte. Zudem bestand seit dem Unfall 50%ige Arbeitsunf�higkeit (Erw. 4.4.7 hienach). Unter diesen Umst�nden muss unabh�ngig davon, ob der Unfall als leicht oder als mittelschwer zu qualifizieren ist, eine besondere Ad�quanzbeurteilung Platz greifen.
Damit die Ad�quanz bejaht werden k�nnte, m�sste somit ein einzelnes der in die Beurteilung einzubeziehenden Kriterien in besonders ausgepr�gter Weise erf�llt sein oder es m�ssten die zu ber�cksichtigenden Kriterien in geh�ufter oder auffallender Weise gegeben sein (BGE 117 V 367 f. Erw. 6a).
4.4.1 Der Unfall vom 12. November 1996 hat sich weder unter besonders dramatischen Begleitumst�nden ereignet noch war er von besonderer Eindr�cklichkeit.
4.4.2 Der Versicherte hat auch keine schweren Verletzungen oder Verletzungen besonderer Art erlitten. Die Diagnose eines HWS-Schleudertraumas bzw. einer HWS-Distorsion vermag f�r sich allein die Schwere oder besondere Art der erlittenen Verletzung nicht zu begr�nden (SZS 2001 S. 448 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung; vgl. auch Urteil K. vom 11. Februar 2004 Erw. 5.3, U 97/03).
4.4.3 Von einer �rztlichen Fehlbehandlung, welche die Unfallfolgen erheblich verschlimmert hat, kann nicht gesprochen werden.
4.4.4 Wegen der geklagten Beschwerden und der ungew�hnlich langen Dauer der �rztlichen Behandlung (Erw. 4.4.5 hienach) kann nicht schon auf einen schwierigen Heilungsverlauf und erhebliche Komplikationen geschlossen werden. Vielmehr bedarf es hiezu besonderer Gr�nde, welche die Heilung beeintr�chtigt haben (Urteil B. vom 7. Juni 2004 Erw. 3.2.6, U 69/04). Solche Gr�nde sind hier nicht ersichtlich.
4.4.5 Seit dem Unfall steht der Beschwerdef�hrer in mehr oder weniger regelm�ssiger Kontrolle beim Hausarzt Dr. med. C.________. Nach dem Unfall trug er �rztlich verordnet w�hrend zehn Tagen einen Halskragen. Zudem nahm er Medikamente ein, auf Grund der Akten im Oktober 1998 noch Aspegic. Weiter verordnete Dr med. C.________ Physiotherapie, n�mlich am 17. September 1996 neun Behandlungen zwecks Analgesie/Entz�ndungshemmung sowie Verbesserung der Gelenks- und Muskelfunktion, am 14. Februar 1998 neun Sitzungen zur Verbesserung der Gelenks- und Muskelfunktion sowie Instruktion und am 25. September 1998 sechs bis neun Sitzungen zur Verbesserung der Muskelfunktion sowie Instruktion. Im Weiteren absolvierte der Versicherte vom 12. Mai bis 17. September 1998 sechs Psychotherapiesitzungen (Erw. 2 hievor). Bei dieser Sachlage ist das Kriterium der ungew�hnlich langen Dauer der �rztlichen Behandlung erf�llt, jedoch nicht in besonders ausgepr�gter Weise. Insbesondere kommt weder den verschiedenen Abkl�rungsmassnahmen noch den zahlreichen blossen Kontrollen beim Hausarzt die Qualit�t einer regelm�ssigen, zielgerichteten Behandlung zu.
4.4.6 Seit dem Ereignis leidet der Versicherte an occipitalen Kopfschmerzen, Konzentrations- und Ged�chtnisst�rungen, Schwindelgef�hl, Nausea und Leistungsintoleranz. Die k�rperlichen Beschwerden bestehen vor allem bei schnellen Kopfbewegungen und verst�rkter k�rperlicher Anstrengung (Berichte des Dr. med. C.________ vom 24. August 1999, der Frau Dr. med. N.________ vom 14. Februar 1999 und des Prof. Dr. med. R.________ vom 3. Juni 1997). Zu beachten ist jedoch, dass der Versicherte im Rahmen der Abkl�rung f�r Selbstst�ndigerwerbende der Invalidenversicherung vom 10. August 2000 angab, er habe zwar auf die Hochjagd und den Gleitschirmsport verzichtet, nicht aber auf die Niederjagd (Rehe). Unter diesen Umst�nden kann von Dauerbeschwerden ausgegangen werden, jedoch nicht von besonderer Ausgepr�gtheit.
4.4.7 Gem�ss Angaben des Dr. med. C.________ war der Versicherte seit dem Unfall vom 12. November 1996 bis 24. November 1996 zu 50 %, danach bis 31. November 1996 zu 75 %, und ist seither zu 50 % arbeitsunf�hig. Damit ist das Kriterium des Grades und Dauer der Arbeitsunf�higkeit erf�llt, wenn auch nicht in besonders ausgepr�gter Weise.
4.4.8 Nach dem Gesagten sind lediglich eine ungew�hnlich lange Dauer der �rztlichen Behandlung, Dauerbeschwerden und eine hinsichtlich Grad und Dauer ins Gewicht fallende Arbeitsunf�higkeit zu bejahen. Da keines dieser drei Kriterien in besonders ausgepr�gter Weise erf�llt ist, reicht dies nicht aus, um dem Unfall vom 12. November 1996 eine rechtlich massgebende Bedeutung f�r die Einschr�nkung der Arbeits- und Erwerbsf�higkeit zuzuschreiben. Mangels eines ad�quaten Kausalzusammenhangs zwischen dem Unfall und den geklagten Beschwerden haben Vorinstanz und Mobiliar somit eine �ber den 31. M�rz 1998 hinausgehende Leistungspflicht des Unfallversicherers zu Recht verneint.
Hieran �ndert nichts, dass die Mobiliar w�hrend mehr als eines Jahres Heilungskosten und Taggelder ausrichtete. Denn es ist zu entscheiden, ob der ad�quate Kausalzusammenhang im Zeitpunkt der Leistungseinstellung gegeben war (Urteile D. vom 10. Mai 2004 Erw. 2.3.1, U 199/03, und K. vom 6. Mai 2003 Erw. 4.2.1, U 6/03).