Source: https://www.creative-holiday.com/de/service/agb.html
Timestamp: 2017-10-22 17:29:13
Document Index: 174226802

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 4', '§ 10', '§ 11', '§ 8']

Creative Holiday | AGB |
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Roswitha Gerhart, Creative Web Projects, Safferlingstraße 5 / 134, 80634 München für Kunden
§ 3 Registrierung als Kunde (Zustandekommen eines Nutzungsvertrages über ein Kundenkonto)
§ 4 unentgeltliche Gewährung des Kundenkontos, Vertragspflichten des Kunden, Funktionsfähigkeit des Kundenkontos
§ 5 Änderung dieser Kunden-AGB
§ 6 Sperrung des Kundenkontos, Beendigung des Nutzungsvertrages, Kündigung
§ 7 Buchung von Kursen
§ 8 Rücktrittsvorbehalt bei Kursen mit angegebener Mindestteilnehmerzahl, Ausübung des Rücktrittsrecht und Folgen für den Vertrag über den Kurs
§ 9 Erwerb von Gutscheinen
§ 10 Bewertung von Kursen
§ 11 Allgemeine Regeln für das Einstellen von Inhalten auf dem Internetportal
§ 12 Haftung des Kunden für von ihm abgegebene Bewertungen und eingestellte Inhalte, Freistellung von Creative Holiday
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Kunden („Kunden-AGB“) von Roswitha Gerhart, Creative Web Projects, Safferlingstraße 5 / 134, 80634 München, (nachfolgend "Creative Holiday" genannt) regeln die rechtliche Beziehung zwischen Creative Holiday und den Kunden, die auf das Internetportal von Creative Holiday www.crehol.com bzw. www.creative-holiday.com zugreifen, um Kurse zu buchen. Soweit Kursanbieter über ihr Anbieterkonto selbst Kurse buchen, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Anbieter entsprechend.
(2) In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen befinden sich Regelungen, die nur gegenüber Unternehmern und nicht gegenüber Verbrauchern gelten. Soweit eine Regelung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nur für Unternehmer gilt, wird dies durch einen einleitenden Satz, der in Fettdruck mit Unterstreichung hervorgehoben ist, gesondert klargestellt.
Unternehmer ist jeder Kunde, der den Nutzungsvertrag über die Nutzung des Internetportals zu einem Zweck abschließt, der der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann, d.h. das Buchen von Kursen auf dem Internetportal durch den Kunden gehört zur gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit des Kunden.
Verbraucher ist jeder Kunde, der den Nutzungsvertrag zu einem Zweck abschließt, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann, d.h. das Buchen von Kursen auf dem Internetportal durch den Kunden gehört nicht zur gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit des Kunden.
(1) Bei dem Internetportal handelt es sich um einen virtuellen Marktplatz, auf dem Kunden, die ein Kundenkonto angemeldet haben, Kurse zu verschiedenen Themenbereichen buchen können. Creative Holiday bietet selbst keine Kurse an. Creative Holiday stellt nur den virtuellen Marktplatz zur Verfügung, auf dem verschiedene Kursanbieter Kurse anbieten können. Verträge über die Teilnahme an Kursen kommen jedoch ausschließlich zwischen den Kunden und den Kursanbietern zustande.
(2) Auf dem Internetportal veröffentlichte Kurs-Angebote werden von Creative Holiday nicht auf ihre Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit hin überprüft.
(3) Da die Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist, kann Creative Holiday die Richtigkeit der vom Anbieter angegebenen Daten nur sehr begrenzt überprüfen. Der Kunde muss sich insoweit in eigenem Interesse vor der Buchung eines Kurses selbst in geeigneter Weise über den Anbieter und dessen Identität informieren.
(1) Der Kunde gibt durch die Absendung des ausgefüllten Registrierungsformulars ein Angebot auf den Abschluss eines Nutzungsvertrages über die Erstellung eines eigenen Kundenkontos ab. Das System nimmt die Registrierung auf. Der Kunde erhält eine automatisch durch das System erstellte Bestätigung seiner Registrierungsanfrage an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse, in der er aufgefordert wird, seine Registrierung nochmals zu bestätigen. Erst nach erfolgter Bestätigung (sog. Double-opt-in-Verfahren) wird das Kundenkonto angelegt und die Erstellung auf der Website bestätigt. Diese Bestätigung wird automatisch generiert und enthält die Annahme des Angebotes.
(2) Die Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen, natürlichen Personen, juristischen Personen und Personengesellschaften erlaubt. Minderjährige dürfen sich nicht registrieren.
(3) Die vom Kunden bei der Registrierung gemachten Angaben müssen vollständig und richtig sein. Spätere Änderungen seiner Daten (z.B.: Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) müssen Creative Holiday unverzüglich mitgeteilt werden. Kommt der Kunde diesen Verpflichtungen nicht nach, hat er sämtliche für ihn hieraus entstehenden Nachteile selbst zu tragen.
(1) Creative Holiday stellt das Kundenkonto unentgeltlich zur Verfügung.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, den Zugang zum Kundenkonto gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte zu schützen. Zugangsdaten (Passwort) dürfen nicht weitergegeben werden. Der Kunde haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Nutzung seiner Zugangsdaten und die damit verbundene unbefugte Nutzung seines Kundenkontos, soweit ihn ein Verschulden trifft. Sobald dem Kunden bekannt wird, dass seine Zugangsdaten dritten Personen zugänglich geworden sind, ist er verpflichtet, sein Passwort zu ändern. Sollte ihm dies nicht möglich sein, ist Creative Holiday unverzüglich zu informieren.
(3) Das Kundenkonto ist nicht übertragbar.
(4) Der Anspruch von Kunden, auf die Creative Holiday-Website und ihre Kundenkonten zuzugreifen, besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Creative Holiday kann die Verfügbarkeit ihrer Leistungen zeitweilig beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, zur Durchführung von Wartungsarbeiten oder aus Sicherheitsgründen erforderlich ist. Creative Holiday berücksichtigt dabei, soweit möglich, die berechtigten Interessen der Kunden, indem sie sie vorab von Zugriffsbeschränkungen informiert.
Creative Holiday behält sich das Recht vor, diese Kunden-AGB für die Zukunft zu ändern oder zu erweitern. Auf etwaige Änderungen oder Ergänzungen dieser Kunden-AGB wird der Kunde per E-Mail, die an die bei Creative Holiday registrierte E-Mail-Adresse des Kunden gesandt wird, jeweils gesondert deutlich hingewiesen. Widerspricht der Kunde solchen Änderungen oder Ergänzungen nicht innerhalb von einem Monat ab Bekanntgabe ausdrücklich, so gelten diese als angenommen. Der Kunde wird in der E-Mail, die die Änderungen der Kunden-AGB beinhaltet, nochmals ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ein Widerspruch gegen die Änderung der Kunden-AGB spätestens einen Monat nach Bekanntgabe der Änderung bei Creative Holiday eingegangen sein muss.
(1) Creative Holiday kann das Kundenkonto oder einzelne vom Kunden eingestellte Inhalte vorläufig oder endgültig sperren, wenn der Verdacht besteht oder bereits feststeht, dass der Kunde gegen gesetzliche Vorschriften oder die Kunden-AGB verstößt, Rechte Dritter verletzt oder Creative Holiday sonst ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Ein berechtigtes Interesse an einer Sperrung eines Kundenkontos hat Creative Holiday, wenn die Sperrung zum Schutz der Anbieter oder der anderen Kunden erforderlich ist, insbesondere dann, wenn der Verdacht besteht, dass das Konto zu betrügerischen Aktivitäten eingesetzt wird oder der Kunde falsche Kontaktdaten angegeben hat. Die Sperrung wird auf das erforderliche Maß beschränkt. Eine endgültige Sperrung des Kundenkontos erfolgt nur bei besonders schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen. Der Kunde wird über die Sperrung unter Angabe der Gründe unverzüglich unterrichtet. Die Sperrung ist rückgängig zu machen, sobald der Verdacht des Verstoßes gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die Kunden–AGB oder der Verdacht betrügerischer Aktivitäten bzw. der Angabe falscher Kontaktdaten entkräftet ist. Bei einer Sperrung des Kundenkontos ist der Kunde nicht berechtigt, ein neues Konto bei Creative Holiday einzurichten oder das Konto eines anderen Kunden weiterzuverwenden.
(2) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Kunde kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen, indem er ein E-Mail über die Kündigung an folgende Adresse schickt: info@creative-holiday.com. Creative Holiday kann den Nutzungsvertrag mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen ordentlich kündigen.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung wird durch die Regelung in Absatz 2 in keiner Weise eingeschränkt. Ein außerordentlicher Kündigungsgrund für Creative Holiday liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen seine Pflichten aus § 4 Absatz 2 oder § 10 Absatz 2 oder § 11 der Kunden-AGB verstößt oder der Verdacht betrügerischen Verhaltens besteht.
(4) Die Kündigung hat jeweils schriftlich oder per E-Mail zu erfolgen
(5) Bereits vom Kunden auf dem Internetportal durchgeführte Kursbuchungen bleiben von der Kündigung des Nutzungsvertrages über die Nutzung der Internetplattform unberührt. Das bedeutet, dass die Buchung weiterhin gültig bleibt und – soweit diese Kunden-AGB Regelungen über die Abwicklung der Kursbuchungen enthalten- nach den Regelungen dieser Kunden-AGB abgewickelt werden. Das Kundenkonto wird nach Abschluss aller unter dem Konto durch den Kunden auf der Internetplattform vorgenommenen Buchungen gelöscht. Der Kunde ist nicht berechtigt, nach der Kündigung des Nutzugsvertrages weiterhin Buchungen über sein Kunden-Konto vorzunehmen. Bei Verstoß gegen diese Verpflichtung ist Creative Holiday berechtigt, das Kundenkonto zu sperren.
(1) Um einen Kurs buchen zu können, muss der Kunde den Kurs zunächst „in den virtuellen Warenkorb legen“. Ausgehend von seinem Warenkorb kann der Kunde dann die Buchung vornehmen. Durch das Anklicken des Buttons „Bestellung abschließen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot für die Teilnahme an dem (den) ausgewählten Kurs(en) ab.
Innerhalb weniger Stunden nach der verbindlichen Kursbuchung erhält der Kunde eine E-Mail von Creative Holiday, die im Namen von und mit Wirkung für und gegen den Kursanbieter die verbindliche Annahme des Angebots des Kunden darstellt. In dem Zeitpunkt, in dem diese E-Mail dem Kunden zugeht, kommt also ein verbindlicher Vertrag zwischen dem Kunden und dem Kursanbieter zustande.
(2) Bucht der Kunde einen Kurs nicht (nur) für sich selbst sondern (auch) für andere Teilnehmer, so ist dennoch allein der Kunde, der die Buchung vornimmt der Vertragspartner des Kursanbieters bzw. der Kursanbieter. Der Kunde ist demnach verpflichtet, die Kursgebühren aller Teilnehmer zu begleichen.
(1) Falls in dem Kursangebot eines Kursanbieters eine Mindestteilnehmerzahl angegeben wird, so behält sich der Anbieter den Rücktritt vom Vertrag für den Fall vor, dass bis 14 Tage vor dem Kursbeginn die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird. Erklärt der Kursanbieter spätestens 14 Tage vor dem Kursbeginn, vertreten durch Creative Holiday, den Rücktritt vom Vertrag, so wird der zwischen dem Kunden und dem Kursanbieter zustande gekommen Vertrag in dem Zeitpunkt in dem die E-Mail mit der Rücktrittserklärung dem Kunden zugeht, aufgehoben und muss rückabgewickelt werden. Dies bedeutet, dass der Kursanbieter von der Verpflichtung, den Kurs zu veranstalten, befreit ist. Die Rückabwicklung ist direkt zwischen dem Kunden und dem Kursanbieter vorzunehmen.
(2) Sollte der Kurspreis vom Kunden vor Erhalt der Rücktrittserklärung schon bezahlt sein, ist der Kursanbieter verpflichtet, den Kurspreis an den Kunden unverzüglich in voller Höhe zurückzuzahlen.
(3) In jedem Fall ist der Kursanbieter verpflichtet, den Kunden unverzüglich nach Eintritt der Voraussetzung für die Nichtdurchführung des Kurses hiervon in Kenntnis zu setzen und ihm die Rücktrittserklärung unverzüglich zuzuleiten. Sollte bereits zu einem früheren Zeitpunkt ersichtlich sein, dass die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht werden kann, wird der Kursanbieter den Kunden davon unterrichten.
(4) Macht der Anbieter von seinem Rücktrittsrecht dagegen kein Gebrauch, so bleibt der Vertrag wirksam und der Kurs findet wie geplant statt.
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, Gutscheine von Creative Holiday zu erwerben. Diese Gutscheine sind nicht personengebunden; können also beispielsweise verschenkt werden. Sie können zur Begleichung der Kursgebühren aller auf dem Internetportal angebotenen Kurse eingesetzt werden.
(2) Der Kunde kann Gutscheine nach dem Einloggen im personalisierten Startfenster über den Auswahlbereich „Gutscheinverwaltung“ und den Registerreiter „Gutschein kaufen“ erreichen und nach Ausfüllen des dort hinterlegten Formulars und Anklicken des Buttons „Weiter zur Kasse“ per PayPal bezahlen und erwerben. Der eingeloggte Kunde hat auch zu jedem späteren Zeitpunkt seines Aufenthalts auf der Website über den Menübereich „My Account“ weiterhin Zugriff auf den Auswahlbereich „Gutscheinverwaltung“. Um einen Gutschein zu erwerben, muss der Kunde zunächst einen bestimmten Geldbetrag angeben, den der Gutschein wert sein soll. Die Zahlung des gewünschten Betrages kann ausschließlich über PayPal erfolgen. Durch das Anklicken des Buttons „Weiter zur Kasse“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot für die Erstellung eines Gutscheins ab. Daraufhin erhält er online auf seinem Kunden-Konto abrufbar einen Gutschein mit Bestätigungscode sowie zusätzlich per E-Mail eine Buchungsbestätigung von Creative Holiday, in der ein Gutschein-Code angegeben wird. Die Erstellung des Gutscheines auf dem Kunden-Kontostellt eine verbindliche Annahme des Angebots des Kunden dar. Sobald der Kunde den Gutschein von Creative Holiday online abruft oder per E-Mail erhält, kommt ein verbindlicher Vertrag über die Erstellung des Gutscheins zustande.
(3) Unverzüglich nach Buchung und Bezahlung des Gutscheins erhält der Kunde von Creative Holiday eine Gutschein-Urkunde als PDF-Datei, die jederzeit online im Kunden-Konto abgerufen werden kann.
(4) Um den Gutschein-Betrag zur Zahlung der Gebühren eines Kurses einzusetzen, muss der Kunde, ehe er durch das Anklicken des Buttons „Weiter zur Bestelldateneingabe“ in der Buchungsübersicht des Warenkorbs ein verbindliches Angebot für die Teilnahme an dem (den) ausgewählten Kurs(en) abgibt, den Gutschein-Code in das Textfeld „Gutscheincode“ eingeben, das durch Klicken auf den Button „Gutschein einlösen“ erscheint und mit Klick auf den Button „OK“ bestätigen. Die Auszahlung des Gutschein-Betrages an den Anbieter des vom Kunden gebuchten Kurses erfolgt durch Creative Holiday.
(1) Den Kunden wird auf dem Internetportal die Möglichkeit eingeräumt, Kurse, an denen sie teilgenommen haben, zu bewerten.
(2) Die Kunden verpflichten sich, nur sachliche und wahrheitsgemäße Bewertungen abzugeben. Bewertungen, mit Inhalten, die
in Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte oder sonstige Rechte Dritter) eingreifen,
als kommerzielle Werbung oder Spam einzustufen sind,
sind verboten und dürfen nicht abgegeben werden.
(3) Von Kunden abgegebene Bewertungen werden von Creative Holiday nicht überprüft.
(4) Creative Holiday behält sich vor, von Kunden veröffentlichte Inhalte vorläufig oder endgültig zu sperren. Insbesondere ist Creative Holiday berechtigt, Inhalte zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass die Bewertung des Kurses nicht wahrheitsgemäß, unsachlich oder mit verbotenen Inhalten (vgl. § 8 Absatz 2 dieser Kunden-AGB) vorgenommen worden ist. Ein hinreichender Verdacht liegt insbesondere vor, wenn Creative Holiday vom vermeintlich Verletzten abgemahnt wird, es sei denn, die Abmahnung ist offensichtlich unbegründet, oder wenn Creative Holiday Ermittlungen staatlicher Behörden bekannt werden. Creative Holiday wird die Sperrung, soweit möglich, auf die vermeintlich rechtsverletzenden Inhalte beschränken. Der Kunde wird über die Sperrung unter Angabe der Gründe unverzüglich unterrichtet. Die Sperrung ist rückgängig zu machen, sobald der Verdacht entkräftet ist.
Die Kunden verpflichten sich, keine Handlungen vorzunehmen, die die Soft- oder Hardware oder die Leistungsfähigkeit eines anderen Computers oder des von Creative Holiday für die Dienste genutzten Servers beeinträchtigen, beschädigen oder zerstören können, insbesondre keine Beiträge einzustellen, die Viren enthalten oder dazu dienen, Schneeballsysteme, Massen-E-Mails (Spam) oder Kettenbriefe durchzuführen oder weiterzuleiten oder die Dienste der Websites zum Erliegen zu bringen.
Der Kunde haftet für die von ihm auf dem Internetportal abgegebenen Bewertungen und veröffentlichten Inhalte und stellt Creative Holiday insofern von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen Creative Holiday wegen der Verletzung von Rechten oder sonstigen Ansprüchen aus der Veröffentlichung der Bewertungen / Inhalte geltend machen. Der Kunde ist verpflichtet, Creative Holiday jeglichen Schaden zu ersetzen, der Creative Holiday durch die Geltendmachung solcher Ansprüche Dritter entsteht, einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
(1) Für die Bereitstellung der notwendigen technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Dienste von Creative Holiday, insbesondere der erforderlichen Hard- und Software (z.B. Internet-Browser) sowie Zugangs- und Übertragungsleistungen ist der Kunde auf eigene Kosten verpflichtet. Für die Kompatibilität der Dienste mit dieser individuellen Hard- und Software-Ausstattung des Kunden übernimmt Creative Holiday keine Gewährleistung.
(2) Creative Holiday sichert die vom Kunden eingegebenen Daten und veröffentlichten Inhalte nach dem jeweiligen Stand der Technik (insbesondere durch Backups) gegen Verlust. Selbst bei bestmöglicher Sicherung der Daten kann der unwiderrufliche Verlust aufgrund technischer Probleme nicht ausgeschlossen werden. Für einen Verlust der Daten oder der vom Kunden veröffentlichten Inhalte haftet Creative Holiday deswegen nur, soweit Creative Holiday oder deren Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.
(3) Creative Holiday haftet nur in folgenden Fällen auf Schadensersatz:
Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf vorsätzlicher oder fahrlässiger Pflichtverletzung von Creative Holiday oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Creative Holiday beruhen.
Für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Creative Holiday oder einem gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von Creative Holiday beruhen.
Für Schäden, die auf der vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) von Creative Holiday oder einem gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von Creative Holiday beruhen; vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut.
Für Schäden, die in den Schutzbereich einer von Creative Holiday erteilten Garantie (Zusicherung) fallen
Soweit in diesen Kunden-AGB nicht Abweichendes vereinbart ist, sind alle Ansprüche des Kunden auf Ersatz von Schäden jedweder Art ausgeschlossen. Dies gilt auch für die Ansprüche wegen und gegen Erfüllungsgehilfen von Creative Holiday. Die Haftungsbegrenzung findet keine Anwendung, wenn Creative Holiday oder den Erfüllungsgehilfen von Creative Holiday Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegen.
Creative Holiday hält die gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz ein und speichert, nutzt oder übermittelt die Daten nur, wenn dies aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder aufgrund der vom Kunden bei der Registrierung erklärten Einwilligung zulässig ist. Wie die Kursanbieter die von Creative Holiday übermittelten Kundendaten verwenden, ergibt sich aus den jeweiligen Angeboten der Kursanbieter, über die sich der Kunde selbst informieren muss.
Sind oder werden eine oder mehrere Bestimmungen dieser Kunden-AGB ganz oder teilweise unwirksam oder enthalten diese Kunden-AGB eine Lücke, so berührt dies die Wirksamkeit dieser Kunden-AGB im übrigen nicht.
(1) Der Nutzungsvertrag einschließlich dieser Kunden-AGB unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und/oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist München, soweit der Kunde seinen regelmäßigen Aufenthalt im Ausland außerhalb der EU hat. Der Kunde hat seinen regelmäßigen Aufenthalt im Ausland außerhalb der EU, wenn er im Ausland außerhalb der EU seinen Wohnsitz oder Geschäftssitz hat. Unabhängig hiervon ist Creative Holiday auch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.
(3) Die folgende Regelung gilt ausschließlich für Unternehmer:
Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und/oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist München, soweit der Kunde Unternehmer ist und seinen regelmäßigen Aufenthalt im Ausland innerhalb der EU hat. Unabhängig hiervon ist Creative Holiday auch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.
Der Unternehmer hat seinen regelmäßigen Aufenthalt im Ausland innerhalb der EU, wenn er im Ausland innerhalb der EU seinen Wohnsitz oder Geschäftssitz hat.