Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_59_ThuerWG_Genehmigunsgspflicht_fuer_das_Einleiten-d172087,60.html
Timestamp: 2016-10-24 05:30:25
Document Index: 281482752

Matched Legal Cases: ['§ 59', '§ 59', '§ 57', '§ 57', '§ 59', '§ 60', '§ 61', '§ 62', '§ 63', '§ 64', '§ 65', '§ 66', '§ 67', '§ 68', '§ 69', '§ 70', '§ 71', '§ 72', '§ 73', '§ 74', '§ 75', '§ 76', '§ 77', '§ 78', '§ 79', '§ 59', '§ 59', '§ 4', '§ 16', '§ 55', '§ 54', '§ 118', '§ 58', '§ 60']

§ 59 ThürWG, Genehmigunsgspflicht für das Einleiten in Abwasseranlagen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 59 ThürWG, Genehmigunsgspflicht für das Einleiten in Abwasseranlagen Suche
Bundesrecht und LandesrechtThüringenThürWG,TH - Wassergesetz§§ 57 - 66, Vierter Teil - Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung§§ 57 - 60, Erster Abschnitt - Abwasserbeseitigung
Thüringer Wassergesetz (ThürWG)…§ 59 ThürWG, Genehmigunsgspflicht für das Einleiten in Abwasseranlagen§ 60 ThürWG, Betrieb, Eigenkontrolle und Überwachung der Abwasseranlagen§ 61 ThürWG, Aufgaben der öffentlichen Wasserversorgung§ 62 ThürWG, Sparsamer Umgang mit Wasser§ 63 ThürWG, Fernwasserversorgung§ 64 ThürWG, Rohwasserbereitstellung§ 65 ThürWG, Schutz der Wasservorkommen, Eigenkontrolle§ 66 ThürWG, Unterrichtung§ 67 ThürWG, Herstellung und Erhaltung eines naturnahen Gewässerzustandes§ 68 ThürWG, Unterhaltungspflichtige§ 69 ThürWG, Beseitigungspflicht des Verantwortlichen§ 70 ThürWG, Ausbaupflicht§ 71 ThürWG, Kostenbeteiligung zugunsten der Unterhaltungs- und Ausbaupflichtige...§ 72 ThürWG, Schutzmaßnahmen bei Ausbau und Unterhaltung§ 73 ThürWG, Planfeststellung, Plangenehmigung§ 74 ThürWG, Unterhaltung der Deiche§ 75 ThürWG, Unterhaltungslast für Deiche§ 76 ThürWG, Entscheidung in Streitfällen§ 77 ThürWG, Besondere Pflichten zum Schutze und zur Unterhaltung der Deiche§ 78 ThürWG, Schutz der oberirdischen Gewässer, der Ufer und der Uferbereiche§ 79 ThürWG, Genehmigung für bauliche Anlagen und Gebäude…Anlage 6 ThürWG, Verzeichnis der Deiche und Hochwasserschutzanlagen in der Unter...
§ 59 ThürWG, Genehmigunsgspflicht für das Einleiten in Abwasseranlagen
§ 59 ThürWGThüringer Wassergesetz (ThürWG)Landesrecht ThüringenVierter Teil – Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung → Erster Abschnitt – AbwasserbeseitigungTitel: Thüringer Wassergesetz (ThürWG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürWGGliederungs-Nr.: 52-1Normtyp: Gesetz(1) Das Einleiten oder Einbringen von Abwasser aus Herkunftsbereichen, für die in der Abwasserverordnung Anforderungen an den Ort des Anfalls oder vor dem Vermischen festgelegt sind, in öffentliche Abwasseranlagen bedarf der Genehmigung. Die §§ 4 bis 6 WHG und die §§ 16 und 17 gelten entsprechend.(2) Eine Genehmigung nach Absatz 1 ist für das Einleiten von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen nicht erforderlich, wenn die Einleitung aus Abwasserbehandlungsanlagen erfolgt, für die ein Verwendbarkeits- oder Übereinstimmungsnachweis im Sinne des § 55 Abs. 4 erbracht worden ist. Satz 1 gilt entsprechend für das Einbringen von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen.(3) Das für die Wasserwirtschaft zuständige Ministerium kann durch Rechtsverordnung bestimmen, dass das Einleiten oder Einbringen von Abwasser nach Absatz 1 in öffentliche Abwasseranlagen nur einer Anzeige bei der Wasserbehörde bedarf, wenn die Abwasserbehandlungsanlagen den von der obersten Wasserbehörde eingeführten Anforderungen an Bauart, Errichtung, Betrieb und Überwachung entsprechen. Sie kann für bestimmte, genehmigungsfreie Einleitungen eine Anzeigepflicht vorschreiben. Der § 54 Abs. 4 gilt entsprechend.(4) Die §§ 118a bis 118g bleiben unberührt.
§ 58a ThürWG, Abwasserbeseitigungskonzept§ 60 ThürWG, Betrieb, Eigenkontrolle und Überwachung der Abwasseranlagen