Source: http://www.jurablogs.com/2011/01/21/eugh-urheberrechtsschutz-grafische-benutzeroberflaeche-computerprogramms-berichtet-dr-damm
Timestamp: 2017-03-23 22:56:22
Document Index: 255949446

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 234', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH']

EuGH: Kein Urheberrechtsschutz für die grafische Benutzeroberfläche eines Computerprogramms? / Berichtet von Dr. Damm und Partner
BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteJanuar 2011EuGH: Kein Urheberrechtsschutz für die grafische Benutzeroberfläche eines Computerprogramms? / Berichtet von Dr. Damm und PartnerEuGH, Urteil vom 22.12.2010, Az. C‑393/09 Richtlinie 91/250/EWGDer EuGH hat entschieden, dass die grafische Benutzeroberfläche eines Computerprogramms keinem urheberrechtlichen Schutz als Ausdrucksform eines Programms unterliegt. Streitig war, ob die Ausstrahlung einer grafischen Benutzeroberfläche im Fernsehen eine öffentliche Wiedergabe eines urheberrechtlich geschützten Werkes im Sinne der EG-Richtlinie 2001/29 darstelle. Dies verneinte das Gericht. Die grafische Benutzeroberfläche sei eine Interaktionsschnittstelle, die eine Kommunikation zwischen dem Computerprogramm und dem Benutzer ermögliche. Daher ermögliche es die grafische Benutzeroberfläche nicht, das Computerprogramm zu vervielfältigen, sondern stelle lediglich ein Element dieses Programms dar, mittels dessen die Benutzer die Funktionen dieses Programms nutzen. Zum Volltext der Entscheidung:URTEIL DES GERICHTSHOFS (Dritte Kammer)22. Dezember 2010(*)In der Rechtssache C‑393/09betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 234 EG, eingereicht vom Nejvyšší správní soud (Tschechische Republik) mit Entscheidung vom 16. September 2009, beim Gerichtshof eingegangen am 5. Oktober 2009, in dem VerfahrenBezpečnostní softwarová asociace - Svaz softwarové ochranygegenMinisterstvo kulturyerlässtDER GERICHTSHOF (Dritte Kammer)unter Mitwirkung des Kammerpräsidenten K. Lenaerts, der Richterin R. Silva de Lapuerta sowie der Richter G. Arestis (Berichterstatter), J. Malenovský und T. von Danwitz,Generalanwalt: Y. Bot,Kanzler: M. Ferreira, Hauptverwaltungsrätin,aufgrund des schriftlichen Verfahrens und auf die mündliche Verhandlung vom 2. September 2010,unter Berücksichtigung der Erklärungen- der Bezpečnostní softwarová asociace - Svaz softwarové ochrany, vertreten durch I. Juřena, advokát,- der tschechischen Regierung, vertreten durch M. Smolek und D ...Zum vollständigen Artikel41 Leserkanzlei.biz:Das Setzen von Hyperlinks auf rechtswidrig veröffentlichte Werke kann eine öffentliche ...88 LeserMüller Müller Rößner:BGH: Keine GEMA-Gebühren für das bloße Bereitstellen von Fernsehgeräten in Hotelzimmern49 LeserCMS Hasche Sigle:EuGH-Vorabentscheidung zur Zulässigkeit des „Framings“80 Leserurheberrecht–blog.info:BGH: Zur Vergütungspflicht von Gemeinschaftsantennenanlagen166 Leserdatenschutz-notizen.de:„Framing“ – BGH trifft Entscheidung zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von eingebettet...26 LeserNews der Kanzlei WAGNER webvocat Partnerschaft:Urheberrecht: EuGH zur Urheberechtsverletzung durch Framing349 LeserIT-Recht Kanzlei DURY:Neues BGH-Urteil vom 18.Juni 2015 - I ZR 14/14 - Hintergrundmusik in Zahnarztpraxis82 LeserNews der Kanzlei WAGNER webvocat Partnerschaft:Urheberrecht: BGH: Hintergrundmusik in Arztpraxen ist nicht vergütungspflichtig10 verwandte ArtikelEuGH: Die grafische Benutzeroberfläche eines Programms ist nicht als “Computerprogramm” geschützt, möglicherweise aber als
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