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Timestamp: 2016-10-23 08:02:53
Document Index: 382377169

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 72/03 (09.09.2003)
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter R�edi und Ferrari; Gerichtsschreiber Lanz
T.________, 1958, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Petra Oehmke, Bahnhofplatz 9, 8910 Affoltern am Albis,
Die 1958 geborene, zuletzt seit 1982 als Betriebsmitarbeiterin in der Verpackungsabteilung der Firma X.________ AG t�tig gewesene T.________ meldete sich im Januar 1998 mit Hinweis auf verschiedene gesundheitliche Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach medizinischen und erwerblichen Abkl�rungen sprach die IV-Stelle Schaffhausen der Versicherten mit Wirkung ab 1. Januar 1998 eine halbe Invalidenrente nebst Zusatzrente f�r den Ehegatten und zwei Kinderrenten zu (Verf�gungen vom 17. Dezember 2001).
T.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und ihr vorinstanzliches Rechtsbegehren erneuern; eventualiter sei nochmals eine umfassende medizinische, schwerpunktm�ssig rheumatologische Abkl�rung zu veranlassen.
Im angefochtenen Entscheid werden die f�r die Beurteilung der Streitsache massgeblichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Invalidit�tsbegriff (Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG) sowie die Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG; siehe auch BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a), die Verwendung von Tabellenl�hnen bei der Ermittlung des trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen; vgl. BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/bb mit Hinweisen; AHI 2002 S. 67 Erw. 3b) und den dabei gegebenenfalls vorzunehmenden behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 75; ferner AHI 2002 S. 67 ff. Erw. 4 mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Erw�gungen �ber die Aufgabe des Arztes bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 122 V 158 f. Erw. 1b mit Hinweisen; sodann BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1) und den Beweiswert �rztlicher Berichte (BGE 122 V 160 f. Erw. 1c mit Hinweisen; AHI 2001 S. 113 f. Erw. 3a; weiter BGE 125 V 352 Erw. 3a). Darauf wird verwiesen.
Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 17. Dezember 2001) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
Streitig und zu pr�fen ist vorab, inwieweit die Beschwerdef�hrerin gesundheitsbedingt in der Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt ist.
2.1 Verwaltung und Vorinstanz stellen hiebei auf das MEDAS-Gutachten vom 28. Februar 2001 ab. Darin wird aus rheumatologischer Sicht einerseits ein Cervicobrachialsyndrom rechts und anderseits ein tendomyotisches Panvertebralsyndrom diagnostiziert, wobei eine starke psychogene Komponente gegeben scheine. Letzteres wird im psychiatrischen Konsilium best�tigt. Danach leidet die Versicherte an einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung mit depressiven Anteilen, aber auch mit einer Tendenz zur Ausgestaltung, letztere als Ausdruck regressiver Tendenzen der Explorandin. Der begutachtende Neurologe schliesslich beschreibt ebenfalls eine chronische Cervicobrachialgie rechts im Rahmen eines ausgedehnten Schmerzsyndroms ohne zugrunde liegendes oder begleitendes hartes neurologisches Substrat. Zusammenfassend wird in der Expertise auf eine Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit aufgrund einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung und eines chronischen Cervicobrachialsyndroms geschlossen. Nach Einsch�tzung der MEDAS-Fach�rzte ist die Versicherte aus medizinischer Sicht - die psychosozialen Faktoren ausgeklammert - in allen k�rperlich leichten bis mittelschweren T�tigkeiten unter Vermeidung von Zwangshaltungen und h�ufigen �berkopfarbeiten zu 50 % arbeitsf�hig. Diese Beurteilung gilt f�r die zuletzt ausge�bte mittelschwere T�tigkeit in der Fabrikation wie auch f�r alle anderen k�rperlich adaptierten Bet�tigungen.
Die Feststellungen im MEDAS-Gutachten beruhen auf eingehenden polydisziplin�ren Abkl�rungen und sind in Kenntnis der wesentlichen medizinischen Vorakten sowie unter Ber�cksichtigung der geklagten Beschwerden getroffen worden. Die von den Experten gezogenen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin werden eingehend und, insbesondere auch hinsichtlich der fach�bergreifenden Zusammenh�nge, nachvollziehbar begr�ndet. Verwaltung und Vorinstanz haben daher zu Recht den Beweiswert des Gutachtens f�r die sich stellende Frage der Restarbeitsf�higkeit bejaht (vgl. BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis) und auf weitere medizinische Abkl�rungen verzichtet. An dieser Beurteilung verm�gen die Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nichts zu �ndern.
2.2 Im Wesentlichen wird eingewendet, dass die Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin aufgrund eines Fibromyalgiesyndroms nur noch 25 % f�r k�rperlich ausgesprochen leichte T�tigkeiten betrage. Dieses in mehreren Arztberichten best�tigte Leiden sei im MEDAS-Gutachten f�lschlicherweise und ohne Begr�ndung verneint worden.
Gem�ss dem rheumatologischen Konsiliararzt liegt ein eigentliches Fibromyalgiesyndrom nicht vor. Zusammenfassend f�hren die MEDAS-Experten sodann aus, das bestehende chronische Schmerzsyndrom entspreche diagnostisch einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung. Rein klinisch imponiere dieses vorwiegend unilaterale Schmerzsyndrom weniger als Fibromyalgie im engeren Sinn denn als tendomyotisches Panvertebralsyndrom. Typisch seien f�r die somatoforme Schmerzst�rung auch die damit verbundene Neurasthenie und die depressiven Anteile, welche im konkreten Fall ebenfalls nachzuweisen seien.
Die MEDAS-Experten schliessen ein Fibromyalgiesyndrom also nicht etwa kategorisch aus. Sie f�hren das die Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigende, sich vorwiegend durch Schmerzen in der rechten K�rperh�lfte manifestierende Beschwerdebild der Versicherten aber nicht auf dieses Leiden zur�ck, sondern machen hief�r ein chronisches Cervicobrachialsyndrom in Verbindung mit einer psychischen Komponente im Sinne einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung verantwortlich. Dies wird, insbesondere auch in den interdisziplin�ren medizinischen Zusammenh�ngen, entgegen der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vertretenen Auffassung schl�ssig begr�ndet. Die von der Beschwerdef�hrerin genannten Arztberichte f�hren zu keinem anderen Ergebnis, zumal sich darin zwar die Diagnose eines Fibromyalgiesyndroms findet, nicht aber eine Aussage zu der f�r die Beurteilung entscheidenden Frage, ob und inwieweit die Arbeitsf�higkeit deswegen eingeschr�nkt sein soll. Die besagte Diagnosestellung durch andere �rzte vermag daher ebenso wenig wie die nicht n�her begr�ndeten Arbeitsunf�higkeits-Bescheinigungen der Haus�rztin in den rechtserheblichen Gesichtspunkten die Auffassungen und Schlussfolgerungen der MEDAS-Gutachter derart zu ersch�ttern, dass davon abzuweichen ist (vgl. BGE 125 V 354 Erw. 3c in fine) oder ein weiterer Abkl�rungsbedarf bejaht werden kann.
Zu pr�fen bleiben mittels Einkommensvergleich (Art. 28 Abs. 2 IVG; Erw. 1 hievor) die erwerblichen Auswirkungen der gesundheitsbedingten Arbeitsunf�higkeit.
Das von der Beschwerdef�hrerin ohne Gesundheitssch�digung mutmasslich erzielte Erwerbseinkommen (Valideneinkommen) wird im angefochtenen Entscheid richtigerweise anhand des zuletzt im Jahr 1997 bezogenen Lohnes unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung bis zum Vergleichsjahr 1998 (Beginn des Rentenanspruchs, vgl. BGE 129 V 222) auf Fr. 56'782.- festgesetzt.
F�r die Ermittlung des trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigung zumutbarerweise noch realisierbaren Erwerbseinkommens wurden, aufgrund der gegebenen Umst�nde zu Recht, Tabellenl�hne verwendet (BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/bb mit Hinweisen). Verwaltung und Vorinstanz haben den in Tabelle A1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 1998 (LSE 1998) f�r einfache und repetitive T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) von Frauen im privaten Sektor verzeichneten standardisierten monatlichen Bruttolohn herangezogen und der betriebs�blichen durchschnittlichen Arbeitszeit angepasst, was nicht zu beanstanden ist (vgl. BGE 126 V 77 Erw. 3b/bb; AHI 2002 S. 67 Erw. 3b). In Anbetracht der �rztlich festgestellten h�lftigen Restarbeitsf�higkeit ergibt sich aufs Jahr ein Invalideneinkommen von Fr. 22'028.-.
Die Voraussetzungen f�r den von der Versicherten geltend gemachten leidensbedingten Abzug vom Tabellenlohn (vgl. BGE 126 V 75) haben IV-Stelle und kantonales Gericht zutreffenderweise verneint. Selbst wenn die gem�ss MEDAS-Gutachten vom 28. Februar 2001 gebotene Vermeidung von Zwangshaltungen und h�ufigen �berkopfarbeiten den auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt erzielbaren Lohn allenfalls negativ zu beeinflussen vermag, trifft dies jedenfalls nur in einem geringen Masse zu. Eine Herabsetzung des Tabellenlohnes l�sst sich damit nicht rechtfertigen, gilt es doch auf der anderen Seite zu ber�cksichtigen, dass sich bei Frauen eine Teilzeitarbeit von 50 % proportional berechnet zu einer Vollzeitt�tigkeit sogar lohnerh�hend auswirkt (LSE 2000 S. 24 Tabelle 9; Urteile T. vom 5. Mai 2003 Erw. 3.3.2, I 359/02, K. vom 21. M�rz 2003 Erw. 5.2.2, U 118/02, und D. vom 28. November 2002 Erw. 3.2, I 120/02). Andere einkommensbeeinflussende Faktoren, welche gegebenenfalls einen Abzug rechtfertigen k�nnten, sind nicht ersichtlich, womit es bei den genannten Vergleichseinkommen bleibt. Ihre Gegen�berstellung f�hrt zu einem den Anspruch auf eine halbe Rente begr�ndenden Invalidit�tsgrad.