Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=2%20U%20319/07
Timestamp: 2020-01-17 15:55:22
Document Index: 90045629

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 23', '§ 51', '§ 58', '§ 23', '§ 19', '§ 15', '§ 51', '§ 1', 'BGH', '§ 51', '§ 51', '§ 58', '§ 51', '§ 1', 'BGH', '§ 51', '§ 51', '§ 23', '§ 19', '§ 15', '§ 51', '§ 51', 'BGH', '§ 51', '§ 1', 'BGH', '§ 51', '§ 51', '§ 58', '§ 58', '§ 23', '§ 19', '§ 15', '§ 51', '§ 51', 'BGH', '§ 51', '§ 1', 'BGH', '§ 51', '§ 51', 'BGH', '§ 58', '§ 58', 'Art. 5', '§ 58', '§ 23', '§ 19', '§ 15', '§ 58', '§ 23']

Rechtsprechung: 2 U 319/07 - dejure.org
Weitere Entscheidungen unten: OLG Jena, 31.03.2008 | BSG, 07.02.2008
https://dejure.org/2008,331
OLG Jena, 27.02.2008 - 2 U 319/07 (https://dejure.org/2008,331)
OLG Jena, Entscheidung vom 27.02.2008 - 2 U 319/07 (https://dejure.org/2008,331)
OLG Jena, Entscheidung vom 27. Februar 2008 - 2 U 319/07 (https://dejure.org/2008,331)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,331) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Thumbnails & Google-Bildersuche - Zur Zulässigkeit der Umgestaltung und Verwertung von urheberrechtlich geschützen Bildern in den Ergebnislisten einer Bildersuchmaschine als Thumbnails und zur Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung eines diesbezüglichen ...
Zur Zulässigkeit der Anzeige von Thumbnails fremder Werke durch die Google Bildersuche
Eigenmächtige Darstellung fremder Fotografien in Form von Thumbnails ist zulässig, wenn Webseiten-Betreiber die Indizierung herausfordert
Urheberrechtsschutz von sog. "thumbnails" bei der Bildersuche im Internet
Unzulässigkeit von Thumbnails in Google-Bildersuche
Urheberrechtsverletzung durch Bildersuchmaschine
Umgestaltungen i.S.v. § 23 Urhebergesetz ( UrhG) i.F.v. thumbnails als eigene schöpferische Gestaltungshöhe; Belegfunktion von Zitaten zur Erleichterung der geistigen Auseinandersetzung; Trefferliste als unerkannte neue Form der geistigen Auseinandersetzung zur ...
Urheberrechtsverletzungen durch "Thumbnails"
UrhG § 23; UrhG § 51 Nr. 1; UrhG § 58
Google-Bildersuche urheberrechtswidrig
Google-Thumbnails können Urheberrechte verletzen
heise.de (Pressebericht, 14.04.2008)
Auch "thumbnails" urheberrechtlich geschützt
Google-Bildersuche urheberrechtswidrig, aber u.U. dennoch erlaubt
Herstellung von Thumbnails ohne Zustimmung des Urhebers rechtswidrig
suchradar.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Urheberrecht im Internet - Oder: Warum darf Google Bilder klauen? (RA Dr. Martin Schirmbacher)
Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des OLG Jena vom 27.02.2008, Az.: 2 U 319/07 (Urheberrechtliche Unzulässigkeit von Thumbnails)" von Prof. Dr. Haimo Schack, original erschienen in: MMR 2008, 408 - 416.
Kurznachricht zu "Die Bildersuche im Internet aus urheberrechtlicher Sicht - Einige grundlegende Überlegungen aus Anlass des Urteils des OLG Jena vom 27.2.2008" von Prof. Dr. iur. Matthias Leistner, LL.M. und Wiss. Mitarb. RA Felix Stang, original erschienen in: CR 2008 ...
Zusammenfassung von "Keine Nutzungs-Einwilligung durch Internetveröffentlichung - Bilder-Suchmaschine" von Dr. Stephan Ott, original erschienen in: K&R 2008, 306 - 308.
GRUR-RR 2008, 223
MMR 2008, 408
MIR 2008, Dok. 122
K&R 2008, 301
ZUM 2008, 522
Die Berufung der Klägerin ist erfolglos geblieben (OLG Jena GRUR-RR 2008, 223).
An diesen Ausführungen hält die Kammer fest (zustimmend Ott, ZUM 2007, 112, 125; Schack, Anmerkungen zu OLG Jena, MMR 2008, 141, der allerdings in der bloßen Verkleinerung des Werkes keine Bearbeitung im Sinne des § 23 UrhG erblickt; im Ergebnis mit abweichender Begründung ebenso OLG Jena GRUR-RR 2008, 223, 224, wonach die Anzeige der thumbnails nicht ein öffentliches Zugänglichmachen des Originalwerkes im Sinne des § 19a UrhG, sondern einen Eingriff in ein unbenanntes Verwertungsrecht nach § 15 Abs. 2 UrhG darstelle, vgl. zur entsprechenden Wertung im US-amerikanischen Recht Perfect 10 v. Amazon.com , Fd 3d., 701 ff. (9th Cir. 2007): thumbnails als " direct infringement ").
Insofern ist eine (konkludente) Einwilligung in die streitgegenständliche Nutzung schon nicht denkbar (vgl. den insoweit abweichen Sachverhalt OLG Jena GRUR-RR 2008, 223 ff. - Thumbnails).
Voraussetzung der Privilegierung nach § 51 Nr. 2 UrhG ist zunächst, dass es sich bei dem zitierenden Werk um ein urheberrechtlich schutzfähiges Werk im Sinne der §§ 1, 2 Abs. 1 und 2 UrhG handelt (vgl. BGH GRUR 2002, 313 - Übernahme nicht genehmigter Zitate ;… Schricker in Schricker UrhG, 3. Aufl. § 51 Rn. 20;… Dreier in Dreier/Schulze, UrhG, § 51 Rn. 6; anders nunmehr OLG Jena GRUR-RR 2008, 223, 225; dagegen Schack MMR 2008, 414.).
Privilegiert ist durch § 58 Abs. 1 UrhG allein der Veranstalter der Ausstellung oder Versteigerung bzw. der Verkäufer, nicht jedoch ein Dritter wie die Beklagte (ebenso OLG Jena, GRUR-RR 2008, 223, 225; Schrader/Rautenstrauch, Urheberrechtliche Verwertung von Bildern durch Anzeige von Vorschaugrafiken (sog. "thumbnails") bei Internetsuchmaschinen, UFITA 2007, 761, 771 f.; Schack, Anmerkung zu OLG Jena, MMR 2008, 414, 415).
Dies sind gewichtige Gründe, die nicht ohne weiteres hinter das Interesse der Allgemeinheit am Zugang zu den im Netz befindlichen Bildern gerade über den streitgegenständlichen Dienst der Beklagten zurücktreten (ebenso OLG Jena, GRUR-RR 2008, 223 ff. - Thumbnails; zum entgegengesetzten Ergebnis im US-amerikanischen Recht vgl. Perfect 10 v. Amazon.com , Fd 3d., 701 ff. (9th Cir. 2007), zumal bezweifelt werden kann, ob die Bildersuche gleichermaßen unabdingbar für eine strukturierte Internetnutzung ist wie die von der Beklagten angebotene (allgemeine) Websuche.
Da er die Werke weder selbst im Internet öffentlich zugänglich gemacht noch Dritten das Recht zum öffentlichen Zugänglichmachen eingeräumt hat, ist eine (konkludente) Einwilligung in die streitgegenständliche Nutzung schon nicht denkbar (vgl. den insoweit abweichen Sachverhalt OLG Jena GRUR-RR 2008, 223 ff. - Thumbnails).
Voraussetzung der Privilegierung nach § 51 Nr. 2 UrhG ist zunächst, dass es sich bei dem zitierenden Werk um ein urheberrechtlich schutzfähiges Werk im Sinne der §§ 1, 2 Abs. 1 und 2 UrhG handelt (vgl. BGH GRUR 2002, 313 - Übernahme nicht genehmigter Zitate ;… Schricker in Schricker UrhG, 3. Aufl. § 51 Rn. 20;… Dreier in Dreier/Schulze, UrhG, § 51 Rn. 6; anders nunmehr OLG Jena GRUR-RR 2008, 223, 225; dagegen Schack MMR 2008, 414).
An diesen Ausführungen hält die Kammer fest (zustimmend Ott, ZUM 2007, 112, 125; Schack, Anmerkungen zu OLG Jena, MMR 2008, 141, der allerdings in der bloßen Verkleinerung des Werkes keine Bearbeitung im Sinne des § 23 UrhG erblickt; im Ergebnis mit abweichender Begründung ebenso OLG Jena GRUR-RR 2008, 223, 224, wonach die Anzeige der thumbnails nicht ein öffentliches Zugänglichmachen des Originalwerkes im Sinne des § 19a UrhG, sondern einen Eingriff in ein unbenanntes Verwertungsrecht nach § 15 Abs. 2 UrhG darstelle, vgl. zur entsprechenden Wertung im US-amerikanischen Recht Pcrfect 10 v. Amazon.com, Fd 3d., 701 ff. (9th Gr. 2007).
Da er die Werke weder selbst im Internet öffentlich zugänglich gemacht noch Dritten das Recht zum öffentlichen Zugänglichmachen eingeräumt hat, ist eine (konkludente) Einwilligung in die streitgegenständliche Nutzung schon nicht denkbar (vgl den insoweit abweichen Sachverhalt OLG Jena GRUR-RR 2008, 223 ff. Thumbnails), 308 O 115/06 23.
cc) Die Wiedergabe der thumbnails unterfallt nicht dem Zitatrecht gemäß § 51 Nr. 2 UrhG Nach dieser Vorschrift ist die Vervielfältigung und Verbreitung zulässig, wenn Stellen eines Werkes nach der Veröffentlichung in einem selbständigen Sprachwerk angeführt werden Die Entlehnungsfreiheit des § 51 UrhG dient der Freiheit der geistigen Auseinandersetzung (BGH GRUR 1986, 59; 60 - Geistchristentum) Voraussetzung der Privilegierung nach § 51 Nr. 2 UrhG ist zunächst, dass es sich bei dem zitierenden Werk um ein urheberrechtlich schutzfähiges Werk im Sinne der §§ 1,2 Abs. 1 und 2 UrhG handelt (vgl BGH GRUR 2002, 313 - Übernahme nicht genehmigter Zitate; Schricker in Schricker UrhG, 3 Aufl. § 51 Rn 20;… Dreier in Dreier/Schulze, UrhG, § 51 Rn. 6; anders nunmehr OLG Jena GRUR-RR 2008, 223, 225, dagegen Schack MMR 2008, 414) Darüber hinaus muss das zitierte Werk überhaupt 308 O 115/06 25.
(1) Nach § 58 Abs. 1 UrhG ist die Vervielfältigung, Verbreitung und das öffentliche Zugänglichmachen von öffentlich ausgestellten oder zur öffentlichen Ausstellung oder zum öffentlichen Verkauf bestimmten Werken der bildenden Künste und Lichtbildwerken durch den Veranstalter zur Werbung zulässig, soweit dies zur Förderung der Veranstaltung erforderlich ist Privilegiert ist durch § 58 Abs. 1 UrhG allein der Veranstalter der Ausstellung oder Versteigerung bzw. der Verkäufer, nicht jedoch ein Dritter wie die Beklagte (ebenso OLG Jena GRUR-RR 2008, 223, 225; Schrader/Rautenstrauch, Urheberrechtliche Verwertung von Bildern durch Anzeige von Vorschaugrafiken (sog "thumbnails") bei Internetsuchmaschinen, Ul ITA 2007, 761, 771 f., Schack, Anmerkung zu OLG Jena, MMR 2008, 414, 415).
Dies sind gewichtige Gründe, die nicht ohne weiteres hinter das Interesse der Allgemeinheit am Zugang zu den im Netz befindlichen Bildern gerade über den streitgegenständlichen Dienst der Beklagten zurücktreten (ebenso OLG Jena, GRUR-RR 2008, 223 ff. - Thumbnails; zum entgegengesetzten Ergebnis im US-amerikanischen Recht vgl. Perfect 10 v. Amazon.com, Fd 3d , 701 ff. (9th Cir. 2007), zumal bezweifelt werden kann, ob die Bildersuche gleichermaßen unabdingbar für eine strukturierte Internetnutzung ist wie die von der Beklagten angebotene (allgemeine) Websuche.
An diesen Ausführungen ist festzuhalten (zustimmend Ott, ZUM 2007, 112, 125; Schack, Anmerkungen zu OLG Jena, MMR 2008, 141, der allerdings in der bloßen Verkleinerung des Werkes keine Bearbeitung im Sinne des § 23 UrhG erblickt; im Ergebnis mit abweichender Begründung ebenso OLG Jena GRUR-RR 2008, 223, 224, wonach die Anzeige der thumbnails nicht ein öffentliches Zugänglichmachen des Originalwerkes im Sinne des § 19a UrhG, sondern einen Eingriff in ein unbenanntes Verwertungsrecht nach § 15 Abs. 2 UrhG darstelle, vgl. zur entsprechenden Wertung im US-amerikanischen Recht Perfect 10 v. Amazon.com, Fd 3d., 701 ff. (9th Cir. 2007).
"a) Der Kläger hat gegenüber der Beklagten seine Zustimmung zur Nutzung der streitgegenständlichen Werke nicht erteilt Da er die Werke weder selbst im Internet öffentlich zugänglich gemacht noch Dritten das Recht zum öffentlichen Zugänglichmachen eingeräumt hat, ist eine (konkludente) Einwilligung in die streitgegenständliche Nutzung schon nicht denkbar (vgl. den insoweit abweichen Sachverhalt OLG Jena GRUR-RR 2008, 223 ff. -Thumbnails).
cc) Die Wiedergabe der thumbnails unterfällt nicht dem Zitatrecht gemäß § 51 Nr. 2 UrhG Nach dieser Vorschrift ist die Vervielfältigung und Verbreitung zulässig, wenn Stellen eines Werkes nach der Veröffentlichung in einem selbständigen Sprachwerk angeführt werden Die Entlehnungsfreiheit des § 51 UrhG dient der Freiheit der geistigen Auseinandersetzung (BGH GRUR 1986, 59, 60 - Geistchristentum) Voraussetzung der Privilegierung nach § 51 Nr. 2 UrhG ist zunächst, dass es sich bei dem zitierenden Werk um ein urheberrechtlich schutzfähiges Werk im Sinne der §§ 1,2 Abs. 1 und 2 UrhG handelt (vgl BGH GRUR 2002 313 - Übernahme nicht genehmigter Zitate; Schricker in Schricker UrhG, 3 Aufl. § 51 Rn 20, Dreier in Dreier/Schulze, UrhG, § 51 Rn 6; anders nunmehr OLG Jena GRUR-RR 2008, 223, 225; dagegen Schack MMR 2008.414) Darüber hinaus muss das zitierte Werk überhaupt zum Zwecke eines Zitats genutzt werden, d.h dass die Werknutzung als Beleg oder Erörterungsgrundlage für selbständige Ausführungen dient und eine innere Verbindung zu den eigenen Gedanken herstellt (vgl BGH GRUR 1986, 59, 60 - Geistchristentum.
Privilegiert ist durch § 58 Abs. 1 UrhG allein der Veranstalter der Ausstellung oder Versteigerung bzw. der Verkäufer, nicht jedoch ein Dritter wie die Beklagte (ebenso OLG Jena GRUR-RR 2008, 223, 225; Schrader/Rautenstrauch, Urheberrechtliche Verwertung von Bildern durch Anzeige von Vorschaugrafiken (sog. "thumbnails") bei Internetsuchmaschinen, UFITA 2007, 761, 771 f.; Schack, Anmerkung zu OLG Jena, MMR 2008, 414, 415) § 58 Abs. 1 UrhG wurde in Umsetzung von Art. 5 Abs. 3 lit j) der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft neu gefasst (…vgl. Vogel in Schricker, UrhG, § 58 Rz. 4) Ziel der Richtlinie ist die Förderung von Ausstellungen von Kunstwerken sowie von öffentlichen Verkäufen, allerdings "unter Ausschluss jeglicher anderer kommerzieller Nutzung" Diese weitere Voraussetzung ist vorliegend ebenfalls nicht erfüllt, da die Beklagte allein durch die Lizenzierung der Bildersuche eigenständige kommerzielle Interessen bei der Werknutzung verfolgt.
Das sind gewichtige Gründe, die nicht ohne weiteres hinter das Interesse der Allgemeinheit am Zugang zu den im Netz befindlichen Bildern gerade über den streitgegenständlichen Dienst der Beklagten zurücktreten (ebenso OLG Jena, GRUR-RR 2008, 223 ff - Thumbnails: zum entgegengesetzten Ergebnis im US-amerikanischen Recht vgl Perfect 10 v. Amazon com, Fd 3d , 701 ff (9th Cir. 2007), zumal bezweifelt werden kann, ob die Bildersuche gleichermaßen 308 O 113/06 29.
An diesen Ausführungen hält die Kammer fest (zustimmend Ott, ZUM 2007, 112, 125; Schack, Anmerkungen zu OLG Jena, MMR 2008, 141, der allerdings in der bloßen Verkleinerung des Werkes keine Bearbeitung im Sinne des § 23 UrhG erblickt; im Ergebnis mit abweichender Begründung ebenso OLG Jena GRUR-RR 2008, 223, 224, wonach die Anzeige der thumbnails nicht ein öffentliches Zugänglichmachen des Onginalwerkes im Sinne des § 19a UrhG, sondern einen Eingriff in ein unbenanntes Verwertungsrecht nach § 15 Abs. 2 UrhG darstelle, vgl. zur entsprechenden Wertung im US-amerikanischen Recht Perfect 10 v. Amazon.com, Fd 3d., 701 ff. (9th Cir. 2007): thumbnails als "direct infringement").
Privilegiert ist durch § 58 Abs. 1 UrhG allein der Veranstalter der Ausstellung oder Versteigerung bzw. der Verkäufer, nicht jedoch ein Dritter wie die Beklagte (ebenso OLG Jena, GRUR-RR 2008, 223, 225; Schrader/Rautenstrauch, Urheberrechtliche Verwertung von Bildern durch Anzeige von Vorschaugrafiken (sog. "thumbnails") bei Internetsuchmaschinen.
LG Köln, 17.06.2009 - 28 O 662/08
Unterlassungsanspruch bei Fotoveröffentlichung durch Personensuchmaschine
Im Unterschied zu dem Fall des OLG Jena (MMR 2008, 408, 411 ff.), ist der Kläger nicht selber Hostprovider.
Die Beklagten können sich auch nicht auf einen Rechtsmissbrauch seitens des Klägers stützen, den sie aus der Entscheidung des OLG Jena (MMR 2008, 408 ff.) ableiten.
Denn jedenfalls liegt eine sonstige Umgestaltung im Sinne von § 23 UrhG vor, die ebenfalls nicht ohne Zustimmung des Urhebers veröffentlicht werden darf (vgl. Senat GRUR-RR 2008, 223 - thumbnails).
https://dejure.org/2008,28736
OLG Jena, 31.03.2008 - 2 U 319/07 (https://dejure.org/2008,28736)
OLG Jena, Entscheidung vom 31.03.2008 - 2 U 319/07 (https://dejure.org/2008,28736)
OLG Jena, Entscheidung vom 31. März 2008 - 2 U 319/07 (https://dejure.org/2008,28736)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,28736) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Wiedergabe von Parteivorbringen als Voraussetzung der Berichtigungsfähigkeit von Entscheidungsgründen
https://dejure.org/2008,68651
BSG, 07.02.2008 - B 2 U 319/07 B (https://dejure.org/2008,68651)
BSG, Entscheidung vom 07.02.2008 - B 2 U 319/07 B (https://dejure.org/2008,68651)
BSG, Entscheidung vom 07. Februar 2008 - B 2 U 319/07 B (https://dejure.org/2008,68651)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,68651) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
SG Frankfurt - S 16 U 2586/02
LSG Hessen - L 3 U 266/06