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Timestamp: 2016-10-23 08:06:31
Document Index: 389930918

Matched Legal Cases: ['Art. 30', 'Art. 44', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 45', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 337', 'Art. 44', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 45']

�ffentliche Arbeitslosenkasse des Kantons Aargau, Bahnhofstrasse 78, Aarau, Beschwerdegegnerin,
A.- Der 1934 geborene S.________ war seit Juni 1994 als Dreher bei der Firma J.________ AG t�tig. Am 20. Oktober 1997 l�ste diese das Arbeitsverh�ltnis fristlos auf. In der Folge meldete sich S.________ zur Arbeitsvermittlung sowie zum Bezug von Arbeitslosenentsch�digung an. Am 12. Januar 1998 verf�gte die �ffentliche Arbeitslosenkasse des Kantons Aargau, dass der Versicherte wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab 21. Oktober 1997 f�r die Dauer von 33 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt werde. Nachdem S.________ mit seiner vormaligen Arbeitgeberin in arbeitsrechtlicher Hinsicht am 10. Februar 1998 einen gerichtlichen Vergleich abgeschlossen hatte - die fristlose K�ndigung wurde in eine ordentliche umgewandelt -, reduzierte die Arbeitslosenkasse die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit mit neuer Verf�gung vom 17. Februar 1998 auf 18 Tage, beginnend am 1. Januar 1998. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 9. Juni 1998 ab. Das hierauf angerufene Eidgen�ssische Versicherungsgericht hob den angefochtenen Entscheid sowie die Verf�gung der Arbeitslosenkasse vom 17. Februar 1998 auf und wies die Sache an die Verwaltung zur Wahrung der Geh�rs- und Parteirechte des Versicherten zur�ck (Urteil vom 8. Januar 1999).
Am 22. Februar 1999 ersuchte die Arbeitslosenkasse S.________ im Rahmen der Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs um Stellungnahme zum Vorwurf der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit. Dieser liess sich mit Eingabe vom 27. Februar 1999 vernehmen. Mit Verf�gung vom 15. M�rz 1999 stellte die Arbeitslosenkasse den Versicherten erneut ab 1. Januar 1998 f�r die Dauer von 18 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein.
C.- S.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt, der kantonale Entscheid und die Verf�gung der Arbeitslosenkasse vom 15. M�rz 1999 seien aufzuheben.
1.- Die Vorinstanz hat die vorliegend massgeblichen Bestimmungen �ber die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit, namentlich wenn der Versicherte durch sein Verhalten, insbesondere infolge Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses gegeben hat (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG in Verbindung mit Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV), die dabei nach der Rechtsprechung zu beachtenden Grunds�tze (BGE 112 V 245 Erw. 1; ARV 1993/1994 Nr. 26 S. 183 f. Erw. 2a, 1982 Nr. 4 S. 38 f. Erw. 1a; vgl. auch ARV 1999 Nr. 8 S. 39 Erw. 7b, 1995 Nr. 18 S. 107 Erw. 1 und SVR 1996 AlV Nr. 72 S. 220 Erw. 3b/aa) sowie die verschuldensabh�ngige Dauer der Einstellung (Art. 30 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 AVIV) richtig dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
2.- a) Im K�ndigungsschreiben vom 20. Oktober 1997 wurde als Grund f�r die Entlassung ausgef�hrt, der Beschwerdef�hrer habe seit l�ngerer Zeit und trotz "etlicher Verwarnungen" Anweisungen von Vorgesetzten absichtlich missachtet. Bearbeitungsoperationen seien nicht nach den Vorgaben und Erkl�rungen ausgef�hrt worden, wodurch in mehreren F�llen Sch�den an den bearbeiteten Teilen entstanden seien. Ferner habe er trotz striktem Verbot dauernd Bearbeitungswerkzeuge durch Nachschleifen besch�digt und dadurch unbrauchbar gemacht. Eine ihm zugewiesene Reinigungsarbeit von Kupferteilen sei sodann mit der Begr�ndung abgebrochen worden, er werde hievon krank. Letzteres obgleich man ihm erlaubt habe, im Freien unter dem Vordach zu arbeiten, das verwendete Reinigungsmittel der Giftklasse "frei" zuzuordnen gewesen und der Beschwerdef�hrer angewiesen worden sei, Gummihandschuhe und einen Atemschutz zu tragen. Des Weitern habe er Teile nach dem Baden im Reinigungsmittel nicht wie vorgeschrieben mit dem Lappen abgetrocknet, sondern mit der Druckluftpistole abgeblasen, wodurch eine Verspr�hung entstanden sei.
Die Arbeitslosenkasse ging davon aus, dass die dem Beschwerdef�hrer angelasteten Handlungsweisen die Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses veranlasst h�tten. Dieser Auffassung schloss sich die Vorinstanz im Wesentlichen gest�tzt auf die schriftlichen Ausk�nfte von zwei Vorgesetzten und drei Arbeitskollegen des Beschwerdef�hrers vom 8., 27. und 30. Januar 1998 an. In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden demgegen�ber s�mtliche zur Last gelegten Pflichtverletzungen bestritten.
b) Im angefochtenen Entscheid wird unter Bezugnahme und w�rtlicher Wiedergabe der unterschriftlich best�tigten Aussagen der Vorgesetzten und Mitarbeiter des Versicherten vom 8., 27. und 30. Januar 1998 festgehalten, es sei davon auszugehen, dass sich der Beschwerdef�hrer w�hrend des ersten Anstellungsjahres bei der Firma J.________ AG offenbar gut integriert habe, im Verlaufe der Zeit indes zusehends negativ aufgefallen sei, da er Weisungen und Ratschl�ge nicht beachtet und dadurch Materialausschuss verursacht sowie anvertrautes Werkzeug besch�digt habe. Die erfolglosen Mahnungen und Verwarnungen h�tten schliesslich - kumulativ - zur Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses durch die Arbeitgeberin gef�hrt. Aus diesen Ausf�hrungen erhellt, dass - sofern auf die genannten schriftlichen Ausk�nfte abgestellt werden darf und der f�r die streitige Einstellung erforderliche Beweisgrad erreicht wird - der Beschwerdef�hrer durch sein wiederholt weisungswidriges Verhalten begr�ndeten Anlass zur Entlassung gegeben hat und die Arbeitslosigkeit somit selbstverschuldet ist.
c) Schriftliche Ausk�nfte sind grunds�tzlich zul�ssig und beweistauglich, auch wenn keine Ermahnung zur Wahrheit erfolgt ist. Die Auskunftspersonen sind indessen n�tigenfalls durch das Gericht der f�rmlichen Zeugenbefragung zu unterstellen, wenn die Richtigkeit ihrer schriftlichen Ausk�nfte von der betroffenen Person bestritten wird (BGE 117 V 284 Erw. 4b; vgl. auch BGE 119 V 212 Erw. 3d). Eine Zeugenbefragung ist aber, sofern nicht andere Gr�nde gegen die Zuverl�ssigkeit der schriftlichen Ausk�nfte sprechen, nur dann erforderlich, wenn die Bestreitung ein gewisses Mass an Glaubw�rdigkeit aufweist und nicht als Schutzbehauptung zu werten ist (nicht ver�ffentlichtes Urteil M. vom 30. August 2000, C 129/00). Im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes hat das Gericht n�mlich zus�tzliche Abkl�rungen nur dann vorzunehmen, wenn hiezu auf Grund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 Erw. 4a; AHI 1994 S. 212 Erw. 4a; SVR 1999 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 2c).
Die Vorgesetzten und Mitarbeiter beschreiben die Zusammenarbeit mit dem Beschwerdef�hrer �bereinstimmend als schwierig. Einhellig weisen sie namentlich darauf hin, dass sich dieser in immer verst�rkterem Ausmass weisungswidrig verhalten und Ratschl�ge seiner erfahreneren Kollegen nicht beachtet habe, wodurch mehr Aufwand, Ausschussware und letztlich Spannungen und Auseinandersetzungen entstanden seien; sein Verhalten wird einm�tig als provokativ und besserwisserisch bezeichnet. Die zu den jeweiligen schriftlichen Ausk�nften erhobenen Vorbringen des Versicherten verm�gen die ihm von verschiedener Seite zur Last gelegten Verfehlungen nicht in Frage zu stellen oder Zweifel an deren Glaubhaftigkeit zu wecken. W�re von der Darstellung der einzelnen Vorf�lle durch den Beschwerdef�hrer auszugehen, wonach er die ihm aufgetragenen Aufgaben stets korrekt in Befolgung der Anordnungen ausgef�hrt habe, erschiene die nachfolgende auf Grund seines Verhaltens ausgesprochene K�ndigung durch die Arbeitgeberin nicht nachvollziehbar, zumal seine fachliche Kompetenz zu keiner Zeit beanstandet worden war. Auch aus dem Zustandekommen des gerichtlichen Vergleichs vom 10. Februar 1998 kann der Beschwerdef�hrer nichts zu Gunsten seines Standpunktes ableiten, ist darin doch lediglich ein Indiz daf�r zu erblicken, dass f�r eine fristlose Entlassung kein wichtiger Grund im Sinne der Art. 337 ff. OR vorlag, nicht indes, dass die im K�ndigungsschreiben vom 20. Oktober 1997 erhobenen Vorw�rfe nicht zutr�fen bzw. zur�ckgenommen worden w�ren. Seiner Bestreitung des Inhalts der schriftlichen Aussagen fehlt es damit am f�r die Notwendigkeit einer Zeugeneinvernahme erforderlichen Mass an Glaubw�rdigkeit.
d) Nach dem Gesagten ist von der Richtigkeit der schriftlichen Ausk�nfte der Vorgesetzten und Arbeitskollegen vom 8., 27. und 30. Januar 1998 auszugehen. Gest�tzt auf deren Aussagen steht das dem Versicherten vorgeworfene Verhalten demnach - wie dies f�r eine Einstellung nach Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV vorausgesetzt ist - klar fest (BGE 112 V 245 Erw. 1; ARV 1999 Nr. 8 S. 39 Erw. 7b). Der Einwand des Beschwerdef�hrers, es habe sich bei der Entlassung durch die Arbeitgeberin um eine - unabh�ngig von seinen Handlungsweisen - bereits "beschlossene Sache" gehandelt, l�sst sich durch keinerlei Hinweise in den Akten belegen. Mit Verwaltung und Vorinstanz ist mithin davon auszugehen, dass die Entlassung und die nachfolgende Arbeitslosigkeit durch vermeidbares Fehlverhalten - die Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten (Jacqueline Chopard, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Z�rich 1998, S. 108 f.; Gerhards, Kommentar zum AVIG, Bd. I, N 8 zu Art. 30) - veranlasst worden ist. Das Ausmass oder die allf�llige Eignung dieses Verhaltens zur Unzumutbarkeit der Vertragsfortsetzung spielt f�r die Rechtm�ssigkeit der Einstellung keine Rolle, sondern wird bei der Bemessung des Verschuldens ber�cksichtigt. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit erfolgte somit zu Recht.
3.- Mit Bezug auf das Mass der Einstellung haben Arbeitslosenkasse und Vorinstanz ein mittelschweres Verschulden angenommen und die Sanktion im hief�r geltenden Rahmen von 16 bis 30 Tagen (Art. 45 Abs. 2 lit. b AVIV) im unteren Bereich auf 18 Tage festgesetzt. Diese Bemessung der Einstellungsdauer ist nicht zu beanstanden.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft zugestellt.