Source: https://www.etl-rechtsanwaelte.de/stichworte/zivilrecht-zivilprozessrecht/schenkung
Timestamp: 2020-01-18 00:35:00
Document Index: 225464321

Matched Legal Cases: ['§ 516', '§ 598', '§ 662', '§ 518', '§ 518', '§ 521', '§ 528', '§ 528']

Stichworte Zivilrecht/Zivilprozessrecht: Schenkung
Bei einer Schenkung handelt es sich um eine Zuwendung, durch die jemand aus seinem Vermögen einen anderen bereichert, wenn sich beide Teile darüber einig sind, dass die Zuwendung unentgeltlich erfolgt (§ 516 Abs. 1 BGB).
Die Schenkung ist eines von mehreren unentgeltlichen Rechtsgeschäften. Zu solchen Rechtsgeschäften zählen unter anderem auch die Leihe (§§ 598 ff. BGB) und der Auftrag (§§ 662 ff. BGB).
Die Schenkung ist nach § 518 Abs. 1 BGB formbedürftig. Allerdings wird der Mangel der Form durch die Bewirkung der Leistung geheilt, § 518 Abs. 2 BGB.
Im Hinblick auf die Uneigennützigkeit des Schenkers sieht das Gesetz bei der Schenkung eine beschränkte Haftung zu Gunsten des Schenkers vor. Nach § 521 BGB hat der Schenker nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.
Nach § 528 Abs. 1 S. 1 BGB besteht grundsätzlich ein Anspruch des Schenkers auf Rückforderung bzw. Herausgabe des Geschenkes. § 528 Abs. 1 S. 1 BGB lautet:
„Soweit der Schenker nach der Vollziehung der Schenkung außer Stande ist, seinen angemessenen Unterhalt zu bestreiten und die ihm seinen Verwandten, seinem Ehegatten, seinem Lebenspartner oder seinem früheren Ehegatten oder Lebenspartner gegenüber gesetzlich obliegende Unterhaltspflicht zu erfüllen, kann er von dem Beschenkten die Herausgabe des Geschenkes nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung fordern.“
Siehe auch unser Formular Schenkungsvertrag.