Source: https://www.rechtsportal.de/Rechtsprechung/Rechtsprechung/2020/OVG-Saarland
Timestamp: 2020-06-03 12:55:40
Document Index: 39775815

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 99', '§ 3', '§ 35', '§ 12', '§ 60']

2019 (15836)
2018 (17396)
BGH (88104)
OLG Hamm (17047)
OLG Düsseldorf (15511)
OVG Nordrhein-Westfalen (14219)
OLG Köln (13438)
VGH Bayern (9445)
VG Karlsruhe (783)
LAG Nürnberg (689)
Berufsunfähigkeit eines Rechtsanwalts wegen einer depressiven Erkrankung und Vorliegens einer ängstlich geprägten, zwanghaften Persönlichkeitsstörung; Antrag auf Zuerkennung von Berufsunfähigkeitsrente; Maßstab für die Berufsunfähigkeit eines Rechtsanwalt
Anerkennung von Ausbildungszeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeiten eines Beamten; Fachhochschulstudium ist keine ruhegehaltsfähige Dienstzeit
Bindung des zuständigen Fachsenats im Verfahren nach § 99 Abs. 2 VwGO an den Inhalt des Beweisbeschlusses des Verwaltungsgerichts in der Hauptsache hinsichtlich Erweiterung des Gegenstands der Beweiserhebung im Zwischenverfahren; Verweigerung zur Aktenvor
Vertretungszwang beim Antrag auf Durchführung eines Zwischenverfahrens vor dem Fachsenat des OVG; Verweigerung der Aktenvorlage oder der Auskunft von der zuständigen obersten Aufsichtsbehörde; Sperrerklärung auf Verlangen des Verwaltungsgerichts hin; Zust
Anspruch eines irakischen Staatsangehörigen auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft bei Konvertierung zum Christentum; Gefahr der Verfolgung im Heimatland aufgund der Konvertierung zum Christentum
Erreichen einer neuen inhaltlichen Überprüfung der Sache durch das Instrument der Anhörungsrüge; Richtige Anwendung der vom BVerfG entwickelten Maßstäbe zum Prozesskostenhilfeverfahren durch das Gericht i.R.d. rechtlichen Gehörs
Ein Anspruch auf Akteneinsicht setzt das Vorhandensein einer Akte voraus; Antrag auf Akteneinsicht im Zusammenhang mit dem Antrag auf Umbenennung einer Straße
Versagung einer Baugenehmigung für die Errichtung von Werbeanlagen; Abstandsflächenerfordernis für Euronorm-Werbetafeln
Antrag auf nachträgliche Erteilung einer Baugenehmigung für Werbeanlagen und Anfechtung einer für diese erlassenen Beseitigungsanordnung; Maßstab für Werbeanlagen in einem reinen oder einem allgemeinen Wohngebiet sind die Kategorisierung der §§ 3 und 4 Ba
Erfolgloses Eilrechtsrechtsschutzbegehren gegen eine beamtenrechtliche Auswahlentscheidung; Beurteilung der Bewerber
Gewährung von vorläufiger Eingliederungshilfe in Form der Begleitung durch einen Integrationshelfer
Mangelhafte Grundsatzrüge im Asylgerichtsverfahren; Erfordernis der inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Ausführungen in dem angefochtenen Urteil und mit den wichtigsten Erkenntnismitteln
Auswahlentscheidung zur Auflösung der Abstandskollision von Bestandsspielhallen; Qualität der Betriebsführung als Auswahlparameter; Befreiung vom Abstandsgebot zur Vermeidung einer unbilligen Härte
Anspruch auf Heraufsetzung des vom Verwaltungsgericht festgesetzten Streitwerts; Bemessung des Streitwerts bei Konkurrenz um die Besetzung eines höherwertigen Dienstpostens
Prüfung des Vorliegens einer Gehörsverletzung in einem Asylverfahren; Anspruch eines türkischen Staatsangehörigen mit sunnitischer Religions- und kurdischer Volkszugehörigkeit auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft
Klage auf Anerkennung des Asylrechts eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit; Antrag auf Zulassung der Berufung
Anforderungen an das Rechtsschutzinteresse für eine Klage auf Neubeurteilung auf dem nach A 14 bewerteten Dienstposten eines Referenten im Referat St I 6 (Umsatzsteuerkontrollverfahren II); Widerspruchsverfahren gegen die erstmalige Regelbeurteilung als B
Herleitenlassen des i.R.e. dienstlichen Beurteilung getroffenen Gesamturteils plausibel aus den Einzelbewertungen und Begründung; Anforderungen an die Glaubhaftmachung einer realistischen Beförderungschance für den Fall einer erneuten rechtsfehlerfreien d
Antragsbefugnis eines Windenergieanlagenbetreibers im Normenkontrollverfahren betreffend eine Konzentrationszonenplanung durch den Flächennutzungsplan der Gemeinde; Erfordernis der Beschränkung des Antrags auf die Ausschlusswirkung nach § 35 Abs. 3 S. 3 B
Unterliegen des im Spielhallenrecht vorgesehenen Abstandsgebots keinen unionsrechtlichen Bedenken; Sachlage und Rechtslage im Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung als maßgeblich für die gerichtliche Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer spielhallenrecht
Normenkontrollverfahren gegen eine Landschaftsschutzgebietsverordnung; Gestaltungsspielraum des Verordnungsgebers
Erteilung der deutschen Fahrerlaubnis an den Inhaber einer ausländischen Fahrerlaubnis nach Maßgabe der Vorschriften über die Ersterteilung
Beruhen eines im Berufungszulassungsverfahren angegriffenen Urteils des Verwaltungsgerichts auf mehreren selbständig tragenden Gründen; Rüge einer unzureichenden Sachaufklärung in einem Berufungszulassungsverfahren als geeignetes Mittel zur Ersetzung der
Zuweisung von sämtlichen im Zusammenhang mit Zwangseinweisungssituationen stehenden Sachverhalten einschließlich der Überprüfung von Einzelmaßnahmen zur ordentlichen Gerichtsbarkeit
Gehörsrüge wegen der Ablehnung eines Beweisantrags; Anforderungen des Gebots der Gewährung rechtlichen Gehörs; Ablehnung eines Beweisantrags aus zwei selbständig tragenden Gründen
Festsetzung von Gerichtskosten für ein Beschwerdeverfahren gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe; Erinnerung gegen eine Beschwerdegebühr; Festgebühr
Klage eines Sozialhilfeträgers gegen einen Jugendhilfeträger auf Erstattung der Kosten für eine Integrationshilfe im Rahmen der Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung zugunsten eines Leistungsempfängers; Antrag auf Zulassung der Berufung
Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Zulassungsverfahren; Rechtsstreit um die Verteilung eines Schreibens der Elternvertretung in der Schule; Information der Eltern über Dienstaufsichtsbeschwerden als Grund für die Absage einer Skilehrfah
Klage auf Unterbringung in einer geschlossenen Einrichtung wegen Selbst- und Fremdgefährdung; Beweiskraft eines elektronisch zurückgesandtes Empfangsbekenntnisses
Drittanfechtungsklage gegen die Erlaubnis zum Weiterbetrieb einer Spielhalle; Reichweite der Frist des § 12 Abs. 1 S. 2 SSpielhG; Relevanz der wirtschaftlichen Betroffenheit des Spielhallenbetreibers
Klage eines Bundesbankamtmannes gegen die Auswahlentscheidung betreffend die Besetzung eines Beförderungsdienstpostens; Nachvollziehbarkeit der Auswahlentscheidung aufgrund der erstellten anlassbezogenen Beurteilungen
Berufung; Bulgarien; Drittstaatenregelung; Grundsatzbedeutung; Grundsätzlichkeit; Lebensverhältnisse; Rückführung; Sekundärmigration; Zulassung; Sekundärmigration/Bulgarien (Nichtzulassung der Berufung)
BAföG-Antrag: Fortlaufende Zählung der in derselben Fachrichtung der bisherigen Ausbildung absolvierten Semester bei der Berechnung der Fachsemester; Berücksichtigung der tatsächlichen Teilnahme an den Lehrveranstaltungen und des erzielten Studienfortschr
Bewertung der Rückkehrsituation eines in Bulgarien anerkannten Schutzberechtigen; Antrag auf Zulassung der Berufung
Bewertung der Rückkehrsituation eines in Bulgarien anerkannten Schutzberechtigen; Vorliegen eines nationalen Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG; Antrag auf Zulassung der Berufung
Eignung; Gutachter; Jagdschein; Mord; Straftäter; Vergewaltigung; Verurteilung; Waffenschein; Zuverlässigkeit; Ersterteilung eines Jagdscheins (Zuverlässigkeitsprüfung)
Beeinträchtigung des Schutzbereichs in einem nicht mehr zumutbaren Ausmaß als bestehende Situation für einen in Bulgarien anerkannten Schutzberechtigen bei der Rückkehr; Würdigung der Umstände des Einzelfalls; Herleitung eines Regel-Ausnahme-Prinzips
Beeinträchtigung des Schutzbereichs in einem generell nicht mehr zumutbaren Ausmaß als bestehende Situation für einen in Bulgarien anerkannten Schutzberechtigen bei der Rückkehr; Würdigung der Umstände des Einzelfalls; Herleitung eines Regel-Ausnahme-Prin
Abschiebungsverbot; Berufungszulassung; Griechenland; Grundsatzrüge; Schutzberechtigte; Sekundärmigration; Abschiebungsverbote für Griechenland (Sekundärmigration)
Aufklärungsfrist; Ausbildungsförderung; Beweisangebot; Beweisantrag; Eltern; Kenntnis; Konto; Rücknahme; Vermögenswerte; Zulassungsantrag: Rücknahme von Ausbildungsförderung
äußerlich; Äußerung; diensttypisch; Dienstunfall; Einwirkung; Gespräch; Gesundheitsschaden; nicht-körperlich; posttraumatisch; psychisch; Retraumatisierung; sozialadäquat; sozialtypisch; äußere Einwirkung; nicht-körperliche Einwirkung
Abschiebungsverbot; Berufungszulassung; Griechenland; Grundsatzrüge; Schutzberechtigte; Sekundärmigration; Abschiebungsverbote Griechenland (Sekundärmigration)
Anhörungsrüge; Oberverwaltungsgericht; Postulationsfähigkeit; Vertretungszwang; Anhörungsrüge: Vertretungszwang
Anhörungsrüge; Beschwerdeverfahren; Festgebühr; Gerichtskosten; Kostenerinnerung; Prozesskostenhilfe; Anhörungsrüge im Erinnerungsverfahren
Abwicklungsfrist; Auswahlentscheidung; baurechtliche Genehmigung; Duldung; einstweilige Anordnung; Fortbetrieb einer Bestandsspielhalle; Härtefallbefreiung; Netto-Entnahmen der Gesellschafter; ordnungsgemäße und vorausschauende Geschäftsführung; Zeitpunkt
Abfallbehörde; Abfallbeseitigung; Abfallrecht; Bauschuttdeponie; Ermessen; Planfeststellung; Plangenehmigung; Untersagung; Zuständigkeit; Antrag der Betreiberin einer Bauschuttdeponie auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen eine Untersagungsverfügu
Bindung; Fahrtenbuch; Geschwindigkeitsmessung; Geschwindigkeitsüberschreitung; Rohmessdaten; Speicherung; Verfassungsgerichtshof; Fahrtenbuchauflage
Gebietscharakter; Nichtzulassung der Berufung; Ortslage; Vorbescheid; Wohngebiet; Gewerbliche Hundezucht im Wohngebiet (hier: französische Bulldoggen)
Einsatzfähigkeit; Enlassung; Feuerwehr; freiwillig; Grund; Spannungen; Störung; Vertrauensverhältnis; Wehrführer; wichtig; einstweiliger Rechtsschutz; Entlassung als Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr
Abverlangen des Erwerbs der erforderlichen Kenntnisse im Zeitpunkt der Einbürgerung aus Altersgründen; Begründung einer Abweichungsrüge mit einer behaupteten fehlerhaften Tatsachenwürdigung bzw. Rechtsanwendung im Einzelfall durch das erstinstanzliche Ger
Ansehen einer Personen mit einer einschlägigen Verurteilung (hier: Vergewaltigung) als grundsätzlich ungeeignet für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen durch den Gesetzgeber; Ankommen bei einer an den Träger der Einrichtung gerichteten Tätigkeitsun
Abstandskollision; Auswahlentscheidung; Bußgeldbescheid; Rechtskraft; Rechtsverstöße; Schließungsanordnung; Spielhalle
Ruhegehaltfähige Dienstzeit; Altersgrenze; Ausbildungszeit vor Vollendung des 17. Lebensjahres; unmittelbare Diskriminierung; legitimes Ziel; angemessenes und erforderliches Mittel; System der sozialen Sicherheit; Voraussetzung für Mitgliedschaft im Syste
Berufung; Erstattung; Festsetzung; Hilfe; Lebensunterhalt; Mahngebühren; Prozesskostenhilfe; Rückforderung; Verwaltungsrechtsweg; Zulassung; Zwangsvollstreckung; Prozesskostenhilfegesuch für einen beabsichtigten Antrag auf Zulassung der Berufung; Festsetz
Befristung; Bestimmtheit; Betriebsuntersagung; Corona; Einschätzungsspielraum; Gaststättten; Gesetzesvorbehalt; Gesundheitssystem; Gleichbehandlung; Güterabwägung; Innengastronomie; Pandemie; Rechtsverordnung; Verhältnismäßigkeit; Verordnungsermächtigung;
Befristung; Bestimmtheit; Betriebsuntersagung; Corona; Einschätzungsspielraum; Gaststätten; Gesetzesvorbehalt; Gesundheitssystem; Gleichbehandlung; Güterabwägung; Innengastronomie; Pandemie; Rechtsverordnung; Verhältnismäßigkeit; Verordnungsermächtigung;
Aufnahmekapazität; Berechnung; Berechnungsformel; Curricularanteil; Curriculareigenanteil; Curricularnormwert; Deputat; Dienstleistungsexport; dienstrechtlich; Hochschule; Kapazitätsberechnung; Lehre; Lehrpersonal; Lehrveranstaltungsstunde; Mindestzahl; R
Abstandsgebot; Abwicklungsfrist; Auswahlentscheidung; Bestandsspielhalle; Duldung; Härtefallbefreiung; Spielhalle; Fortführung der Senatsrechtsprechung zur vorläufigen Duldung des Fortbetriebs von Bestandsspielhallen
Befristung; Bestimmtheit; Corona; Einschätzungsspielraum; Einzelhandel; Gesetzesvorbehalt; Gesundheitssystem; Gleichbehandlung; Güterabwägung; Pandemie; Rechtsverordnung; Verhältnismäßigkeit; Verkaufsfläche; Verordnungsermächtigung; Warenhaus; Untersagung
Abstandsgebot; Betriebsuntersagung; Corona; Einzelhandel; Flächenbegrenzung; Gleichbehandlung; Hygieneregeln; Möbelhaus; Verbot eines Möbeleinzelhandels durch Corona-Verordnung
Corona; Fitnessstudio; Geeignetheit; Gesundheit; Nichtstörer; Schließung; Ungleichbehandlung; Verhältnismäßigkeit; Verbot des Betriebs von Fitnessstudios (Corona-Verordnung)
Corona-Verordnung; Eilrechtsschutz; Normenkontrolle; Ordnungswidrigkeiten; Vertretungszwang; Vorabentscheidung
Abstandsgebot; Auswahlentscheidung; maßgeblicher Zeitpunkt; Spielhalle; Unionsrecht; Spielhallen; Maßgeblichkeit der Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Auswahlentscheidung; Vereinbarkeit mit Unionsrecht
Wasserversorgung; öffentliche Einrichtung; Eigenbetrieb; Rechtsfähigkeit; Konzessionsabgabe; Benutzung öffentlicher Verkehrswege; Finanzwirtschaft; gebührenfähige Kosten
Abhilfe; Erledigung; Erstattungsanspruch; Gerichtskostenfreiheit; Hinzuziehung; Kostenentscheidung; Kostenlast; Notwendigkeit; Widerspruchsverfahren; Kostenentscheidung im Widerspruchsverfahren
Straßenausbaubeitrag; Einordnung einer Straße; Anliegerstraße; Haupterschließungsstraße; Selbstverwaltung; Straßenplanung; Umfang gerichtlicher Überprüfung; Verkehrskonzept; Einzelfall der Überprüfung der Einordnung einer Straße als Anlieger- oder als Hau
Hundesteuer; Halter des Hundes; Inpflegenahme des Hundes; Zuordnung des Hundes; Einzelfall einer erfolglosen Klage gegen die Erhebung von Hundesteuer
Außervollzugsetzung; Corona; Folgenabwägung; Kontaktbeschränkung; Lockerungen; Maskenpflicht; Mund-Nasen-Bedeckung; Nichtstörer; Pandemie; Rechtsanwalt; Rechtsverordnung; Verhältnismässigkeit; Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen (Corona-Verordnung)
Fahrerlaubnis; Verzicht; Anfechtung; Inhaltsirrtum; Erklärungsirrtum; Glaubhaftigkeit; Einzelfall einer erfolglosen Anfechtung eines gegenüber der zuständigen Fahrerlaubnisbehörde erklärten Verzichts auf eine Fahrerlaubnis
Akademisch; Ausreißer; Beamter; Beschäftigter; Deputat; Drittmittel; Fortbildung; Kapazität; Lehrangebot; Lehrveranstaltung; Rat; Schwundberechnung; Stellenbesetzungsliste; Stellenprinzip; Stichtag; Studienplatz; typisierend; wissenschaftlich; Zeit; Aufna
Corona; Grundschule; Oberverwaltungsgericht; Schulbesuch; Vertretungszwang; Verweisung; Corona-Verordnung: Vertretungszwang nach Verweisung
Ausgleich; Deputat; Ermäßigung; Lehrauftrag; Schwundberechnung; Aufnahmekapazität Humanmedizin