Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Niedersaechsische_Kommunalwahlordnung_NKWO_Landesrecht_Niede-d2217664,1.html
Timestamp: 2017-01-18 22:39:05
Document Index: 313335543

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 53', '§ 1']

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Bundesrecht und LandesrechtNiedersachsenNKWO,NI - Niedersächsische Kommunalwahlordnung
Niedersächsische Kommunalwahlordnung (NKWO) Landesrecht Niedersachsen§ 1 NKWO, Geltungsbereich§ 2 NKWO, Verbundene Wahlen§ 3 NKWO, Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche§ 4 NKWO, Allgemeine Wahlbezirke§ 5 NKWO, Sonderwahlbezirke§ 6 NKWO, Wahlräume§ 7 NKWO, Wahlleitung§ 8 NKWO, Bildung des Wahlausschusses§ 9 NKWO, Tätigkeit des Wahlausschusses§ 10 NKWO, Bildung des Wahlvorstands§ 11 NKWO, Tätigkeit des Wahlvorstands§ 12 NKWO, Briefwahlvorstand§ 13 NKWO, Neubesetzung von Wahlorganen§ 14 NKWO, Entschädigung für die Ausübung von Wahlehrenämtern§ 15 NKWO, Führen des Wählerverzeichnisses§ 16 NKWO, Eintragung der Wahlberechtigten§ 17 NKWO, Eintragung in das Wählerverzeichnis für einen Sonderwahlbezirk§ 18 NKWO, Benachrichtigung der Wahlberechtigten§ 19 NKWO, Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis§ 20 NKWO, Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses…Anlage 35 NKWO, Stimmzettel
NKWO,NI - Niedersächsische Kommunalwahlordnung
Niedersächsische Kommunalwahlordnung (NKWO)Landesrecht NiedersachsenTitel: Niedersächsische Kommunalwahlordnung (NKWO)Normgeber: NiedersachsenAmtliche Abkürzung: NKWOGliederungs-Nr.: 20330Normtyp: RechtsverordnungVom 5. Juli 2006 (Nds. GVBl. S. 280, 431 - VORIS 20330 -) Zuletzt geändert durch Verordnung vom 10. November 2015 (Nds. GVBl. S. 320)Aufgrund des § 53 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) in der Fassung vom 24. Februar 2006 (Nds. GVBl. S. 91) wird verordnet: Inhaltsübersicht (1)§§ Erster Teil Allgemeines Geltungsbereich1Verbundene Wahlen2 Zweiter Teil Wahl der Abgeordneten, Direktwahl Erstes Kapitel Gliederung des Wahlgebiets, Wahlräume Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche3Allgemeine Wahlbezirke4Sonderwahlbezirke5Wahlräume6 Zweites Kapitel Wahlorgane und Wahlehrenämter Wahlleitung7Bildung des Wahlausschusses8Tätigkeit des Wahlausschusses9Bildung des Wahlvorstands10Tätigkeit des Wahlvorstands11Briefwahlvorstand12Neubesetzung von Wahlorganen13Entschädigung für die Ausübung von Wahlehrenämtern14 Drittes Kapitel Wahlvorbereitung und Wahlvorschläge Erster Abschnitt Wählerverzeichnis Führen des Wählerverzeichnisses15Eintragung der Wahlberechtigten16Eintragung in das Wählerverzeichnis für einen Sonderwahlbezirk17Benachrichtigung der Wahlberechtigten18Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis19Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses20Änderung des Wählerverzeichnisses21Abschluss des Wählerverzeichnisses22 Zweiter Abschnitt Wahlscheine, Wahlscheinverzeichnisse, Vermerk im Wählerverzeichnis Beantragung von Wahlscheinen23Erteilung von Wahlscheinen24Hinweise für bestimmte Personengruppen zu Wahlscheinen25Ungültige Wahlscheine für eine einzelne Direktwahl, Verzeichnis der ungültigen Wahlscheine26Wahlscheinverzeichnisse27Vermerk im Wählerverzeichnis28Beschwerde gegen die Versagung eines Wahlscheins29Bekanntmachung über die Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen30 Dritter Abschnitt Wahlvorschläge, Stimmzettel, Briefwahlunterlagen Antrag auf Feststellung durch den Wahlausschuss31Inhalt und Form der Wahlvorschläge, Unterstützungsunterschriften32Vertrauenspersonen33Wahlanzeige34Rücktritt von Bewerberinnen oder Bewerbern, Änderung und Zurückziehung von Wahlvorschlägen35Vorprüfung der Wahlvorschläge36Zulassung der Wahlvorschläge37Bekanntmachung der Wahlvorschläge38Stimmzettel und Briefwahlunterlagen für die Wahl der Abgeordneten39Stimmzettel und Briefwahlunterlagen für die Direktwahl40 Vierter Abschnitt Wahlbekanntmachung der Gemeinde oder Samtgemeinde Inhalt und Zeitpunkt der Wahlbekanntmachung41 Viertes Kapitel Wahlhandlung Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften Ausstattung des Wahlvorstands42Wahlkabinen43Wahlurnen44Wahltisch45Ergänzung des Wählerverzeichnisses46Stimmabgabe47Stimmabgabe unter Inanspruchnahme einer Hilfsperson48Vermerk über die Stimmabgabe49Stimmabgabe mit Wahlschein bei der einzelnen Direktwahl50Schluss der Wahlhandlung51 Zweiter Abschnitt Besondere Regelungen Besonderheiten in Sonderwahlbezirken52Briefwahl53 Fünftes Kapitel Ermittlung, Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk54Zahl der Wählerinnen und Wähler55Zahl der Stimmen56Ungültige Stimmabgabe57Zählliste für die Wahl der Abgeordneten58Behandlung der Wahlbriefe59Einbeziehung der Wahlbriefe in das Wahlergebnis des Wahlbezirks60Gesonderte Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses61Bekanntgabe des Wahlergebnisses im Wahlbezirk und Bekanntgabe des Briefwahlergebnisses62Schnellmeldungen, vorläufige Wahlergebnisse63Wahlniederschrift64Übergabe und Verwahrung von Wahlunterlagen65Feststellung des Wahlergebnisses für die Wahl der Abgeordneten in den Wahlbereichen und im Wahlgebiet66Gesamtergebnis der Gemeindewahlen und Kreiswahlen bei allgemeinen Neuwahlen67Feststellung des Wahlergebnisses für die Direktwahl im Wahlgebiet68Überprüfung der Wahl durch die Wahlleitung69 Sechstes Kapitel Wahlen aus besonderem Anlass Nachwahl70Wiederholungswahl zur Wahl der Abgeordneten71Einzelne Neuwahl nach Auflösung einer Vertretung72 Neuwahl aus Anlass einer Neubildung, Umbildung oder Grenzänderung73Direktwahl aus Anlass einer Neubildung, Umbildung oder Grenzänderung73aNeuwahl und Direktwahl bei Bildung oder Umbildung einer Samtgemeinde zum Beginn einer Wahlperiode73bWiederholungswahl zur Direktwahl 74Neue Direktwahl75Abwahl76 Siebtes Kapitel Ersatz von Abgeordneten, Ausscheiden von Ersatzpersonen Ersatz von Abgeordneten77Ausscheiden von Ersatzpersonen78 Dritter Teil Wahl der Mitglieder des Stadtbezirksrates, des Ortsrates und der Einwohnervertretung Allgemeines79Wahl der Mitglieder des Stadtbezirksrates und des Ortsrates80Wahl der Mitglieder der Einwohnervertretung81 Vierter Teil Wahlkosten Erstattung von Wahlkosten82 Fünfter Teil Schlussvorschriften Öffentliche Bekanntmachungen83Zustellungen84Beschaffung von Stimmzetteln, Umschlägen und Vordrucken85Hilfskräfte und Hilfsmittel86Sicherung der Wahlunterlagen87Vernichtung von Wahlunterlagen88(weggefallen)89Mitwirkung des Landeswahlausschusses90Übergangsvorschrift90aIn-Kraft-Treten91 Anlagen WahlbenachrichtigungAnlage 1Antrag auf Ausstellung eines WahlscheinsAnlage 2Beurkundung des Abschlusses des WählerverzeichnissesAnlage 3Wahlschein für die BriefwahlAnlage 4WahlvorschlagAnlage 5Wahlvorschlag für die Samtgemeinde-/(Ober-)Bürgermeisterwahl/Landratswahl/RegionspräsidentenwahlAnlage 5aFormblatt für eine Unterstützungsunterschrift (Wahl der Vertretung oder Wahl eines anderen Gremiums, z.B. Ortsrat)Anlage 6Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift (Samtgemeinde-/(Ober-)Bürgermeisterwahl/Landratswahl/Regionspräsidentenwahl)Anlage 6aBescheinigung des WahlrechtsAnlage 7Zustimmungserklärung (Wahl der Vertretung oder Wahl eines anderen Gremiums, z.B. Ortsrat)Anlage 8Zustimmungserklärung und Versicherung an Eides stattAnlage 9Bescheinigung der WählbarkeitAnlage 10Bescheinigung der Wählbarkeit für die Samtgemeinde-/(Ober-)Bürgermeisterwahl/Landratswahl/RegionspräsidentenwahlAnlage 10aNiederschrift über die Versammlung zur Aufstellung der Bewerberinnen und BewerberAnlage 11Niederschrift über die Versammlung zur Aufstellung der Bewerberinnen oder des BewerbersAnlage 11aVersicherung an Eides stattAnlage 12Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl der Vertretung/des GremiumsAnlage 13Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Samtgemeinde-/(Ober-)Bürgermeisterwahl/Landratswahl/RegionspräsidentenwahlAnlage 13aÜbersicht über die zugelassenen Wahlvorschläge für die Gemeindewahl/Kreiswahl/RegionswahlAnlage 14Übersicht über die zugelassenen Wahlvorschläge für die GemeindewahlenAnlage 15StimmzettelAnlage 16StimmzettelAnlage 17Stimmzettelumschlag für die BriefwahlAnlage 18WahlbriefumschlagAnlage 19StimmzettelAnlage 20StimmzettelAnlage 21StimmzettelAnlage 22ZähllisteAnlage 23SchnellmeldungAnlage 24SchnellmeldungAnlage 25Wahlniederschrift über die Wahlhandlung sowie die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl im WahlbezirkAnlage 26Wahlniederschrift über die Wahlhandlung sowie die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Samtgemeinde-/(Ober-)Bürgermeisterwahl/Landratswahl/Regionspräsidentenwahl im WahlbezirkAnlage 26aErgänzung zur Wahlniederschrift über die Wahlhandlung sowie die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl im WahlbezirkAnlage 27Wahlniederschrift über die gesonderte Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der BriefwahlAnlage 28Wahlniederschrift über die gesonderte Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Briefwahl bei der Samtgemeinde-/(Ober-)Bürgermeisterwahl/Landratswahl/RegionspräsidentenwahlAnlage 28aZusammenstellung der Ergebnisse der Kreiswahl/RegionswahlAnlage 29Niederschrift über die Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Feststellung des endgültigen WahlergebnissesAnlage 30Niederschrift über die Sitzung des Kreiswahlausschusses zur Feststellung des endgültigen WahlergebnissesAnlage 31Hauptzusammenstellung über das Ergebnis der Gemeindewahl/Kreiswahl/RegionswahlAnlage 32Hauptzusammenstellung der Gemeindewahlen/SamtgemeindewahlenAnlage 33Niederschrift über die Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Feststellung des Ergebnisses der WahlAnlage 34StimmzettelAnlage 35(1) Red. Anm.:Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.
§ 1 NKWO, Geltungsbereich