Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_9_WasSiG_Instandhaltung_und_Aenderung-d141506,10.html
Timestamp: 2016-10-25 21:30:03
Document Index: 41112104

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 37', '§ 9', '§ 9', '§ 1', '§ 8', '§ 10']

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§ 9 WasSiG, Instandhaltung und Änderung Suche
Gesetz über die Sicherstellung von Leistungen auf dem Gebiet der Wasserwirtschaf...…§ 9 WasSiG, Instandhaltung und Änderung§ 10 WasSiG, Aufwendungsersatz an Leistungspflichtige§ 11 WasSiG, Ausstattung§ 12 WasSiG, Vorratshaltung§ 13 WasSiG, Rechtsverordnungen über Maßnahmen im Verteidigungsfall§ 14 WasSiG, Benutzung der Gewässer§ 15 WasSiG, Duldungspflichten§ 16 WasSiG, Ausführung des Gesetzes§ 17 WasSiG, Vorbereitung des Vollzugs§ 18 WasSiG, Auskünfte§ 19 WasSiG, Entschädigung§ 20 WasSiG, Enteignung auf Verlangen§ 21 WasSiG, Härteausgleich§ 22 WasSiG, Zustellungen§ 23 WasSiG (weggefallen)§ 24 WasSiG, Kosten der Auftragsverwaltung§ 25 WasSiG, Haushaltsrechtliche Vorschriften§ 26 WasSiG, Zuständige Behörde§ 27 WasSiG (weggefallen)§ 28 WasSiG, Zuwiderhandlung gegen Sicherstellungsmaßnahmen im Verteidigungsfall§ 29 WasSiG, Ordnungswidrigkeiten…§ 37 WasSiG, In-Kraft-Treten
§ 9 WasSiG, Instandhaltung und Änderung
§ 9 WasSiGGesetz über die Sicherstellung von Leistungen auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft für Zwecke der Verteidigung (Wassersicherstellungsgesetz)BundesrechtTitel: Gesetz über die Sicherstellung von Leistungen auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft für Zwecke der Verteidigung (Wassersicherstellungsgesetz)Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: WasSiGGliederungs-Nr.: 753-4Normtyp: Gesetz(1) Der Leistungspflichtige hat die Anlagen, zu deren Bau, Umbau oder Erhaltung der Verpflichtungsbescheid verpflichtet, ordnungsgemäß zu warten und betriebsfähig zu halten.(2) Der Inhaber einer der in Absatz 1 genannten Anlagen, der die Anlage wesentlich ändern will, hat dies der zuständigen Behörde unter Beifügung der zur Beurteilung erforderlichen Unterlagen anzuzeigen. Die zuständige Behörde kann die Änderung untersagen, wenn dadurch die Zwecke des § 1 gefährdet werden. Mit der Ausführung des anzeigepflichtigen Vorhabens darf zwei Monate nach Eingang der Anzeige begonnen werden, sofern die zuständige Behörde das Vorhaben auf Grund des Satzes 2 nicht untersagt. Die Vorschriften, nach denen die Ausführung des Vorhabens einer behördlichen Genehmigung bedarf, bleiben unberührt.
§ 8 WasSiG, Verwendung der Anlagen§ 10 WasSiG, Aufwendungsersatz an Leistungspflichtige