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Timestamp: 2016-10-23 06:20:15
Document Index: 176995913

Matched Legal Cases: ['Art. 40', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 90', 'Art. 66']

6B_997/2013 (27.01.2014)
6B_997/2013 � � Urteil vom 27. Januar 2014
Nichtanhandnahme, Erm�chtigung zur Er�ffnung einer Strafuntersuchung,
Beschwerde gegen drei Beschl�sse des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 25. und 26. September 2013 (Verfahren UE130165-O/U/br, UE130166-O/U/br und TB130125-O/U/br) sowie eine Verf�gung vom 4. November 2013 (Verfahren TB130198-O/Z1).
�Mit zwei Beschl�ssen vom 25. September 2013 trat das Obergericht des Kantons Z�rich auf zwei Beschwerden gegen Nichtanhandnahmeverf�gungen der Staatsanwaltschaft nicht ein, weil sie den Substanziierungsanforderungen nicht gen�gten (Verfahren UE130165-O/U/br und UE130166-O/U/br). Mit Beschluss vom 26. September 2013 verweigerte das Obergericht die Erm�chtigung zur Er�ffnung einer Strafuntersuchung gegen zwei Staatsanw�lte und einen Bezirksrichter, da die Vorw�rfe jeder Grundlage entbehrten und nicht ansatzweise ein Anfangsverdacht auf eine strafbare Handlung erkennbar war (Verfahren TB130125-O/U/br).
�Die Beschwerdef�hrer wenden sich in einer Eingabe vom 11. Oktober 2013 gegen alle drei Beschl�sse des Obergerichts ans Bundesgericht und beantragen, diese seien nichtig zu erkl�ren. Die Nichtanhandnahmeverf�gungen seien aufzuheben (act. 1-5).
�Da die Beschwerde durch den Beschwerdef�hrer 2 pers�nlich unterzeichnet ist, kann darauf unter dem Gesichtswinkel von Art. 40 Abs. 1 BGG eingetreten werden, obwohl der Vertreter des Beschwerdef�hrers 1 nicht Anwalt ist. Eine Nachfristansetzung gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG er�brigt sich.
�Wie die Vorinstanz ausf�hrt, stellt auch das Bundesgericht fest, dass die Vorbringen der Beschwerdef�hrer weitgehend unverst�ndlich sind. So machen sie z.B. unter "Sachverhalt" in Ziff. 1 geltend, am 7. Januar 1950 sei der erste verbindliche Vertrag zwischen dem Beschwerdef�hrer 1 und der beschuldigten Bank "mit allen Unterschriften der zust�ndigen verantwortlichen Schweizer Institutionen, welche f�r das eingelagerte Verm�gen (des Beschwerdef�hrers 1) garantieren und die staatliche Haftung �bernommen haben codierte Institutionsnummern, samt Unterschrift von zust�ndigen Schweizer Institutionen, wie auch das Schweizerische Bundesgericht/Supreme Court D.L.F., Suisse C.D. Government unter Codenummer 34641000, unterzeichnet" worden (Beschwerde S. 5). Aus derart wirren S�tzen ist nicht ersichtlich, um was f�r tats�chliche Vorg�nge es �berhaupt geht. Insgesamt ist der Beschwerde denn auch ein strafbarer Vorwurf gegen irgendwelche Personen nicht zu entnehmen.
�Aber auch soweit die Beschwerde verst�ndlich ist, gen�gen die Ausf�hrungen den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. So r�gen die Beschwerdef�hrer unter "Erw�gungen", die Vorinstanz habe ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt, "weil sie auf die f�r ihren Entscheid wichtige Lehrmeinung von Niklaus Schmid ... unrichtig Bezug genommen habe" (Beschwerde S. 15 Ziff. 6). Mit dieser lapidaren Feststellung l�sst sich nicht darlegen, dass und inwieweit die Vorinstanz das rechtliche Geh�r der Beschwerdef�hrer verletzt haben k�nnte. Anzumerken ist, dass die R�ge auch materiell verfehlt ist.
�In einer Eingabe vom 18. November 2013 an die Vorinstanz bem�ngeln die Beschwerdef�hrer unter ausdr�cklicher Bezugnahme auf die vorliegende bundesgerichtliche Verfahrensnummer 6B_997/2013 eine Verf�gung der Vorinstanz vom 4. November 2013 (kantonales Verfahren TB130198-O/Z1). Soweit sie gegen diese Verf�gung Beschwerde erheben (vgl. act. 22), ist darauf in Anwendung von Art. 90 BGG von vornherein nicht einzutreten, weil die Verf�gung das Verfahren nicht abschliesst.
�Die Gerichtskosten sind den Beschwerdef�hrern je zur H�lfte unter solidarischer Haftung aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG).