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Timestamp: 2018-10-17 10:06:46
Document Index: 89150615

Matched Legal Cases: ['§24', '§ 19', '§ 42', '§19', '§42', '§ 1', '§1']

Rechtsprechung - Suchergebnis - 17.10.2018 12:06h
Einkommenssteuer - Arbeitnehmereigenschaft
Aktenzeichen: VIIIZR48/09 Paragraphen: EStG§24 Datum: 2012-07-10
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VI R 5/06
EStG § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 42d Abs. 1 Nr. 1
Aktenzeichen: VIR5/06 Paragraphen: EStG§19 EStG§42d Datum: 2007-06-14
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10 K 2841/05
Selbständiger oder Angestelleter
Die Frage, wer selbständig tätig ist, ist nach dem Gesamtbild der Verhältnisse zu beurteilen. Dies bedeutet, dass die für und gegen eine Selbständigkeit sprechenden Merkmale gegeneinander abgewogen werden müssen. Dabei erlangen insbesondere die folgenden Merkmale Bedeutung:
- zeitlicher Umfang der Dienstleistungen
- keine Unternehmerinitiative
- keine Pflicht zur Beschaffung von Arbeitsmitteln
- Schulden der Arbeitskraft und nicht eines Arbeitserfolges
- Ausführung von einfachen Tätigkeiten, bei denen eine Weisungsabhängigkeit die Regel ist. (Leitsatz der Redaktion)
Aktenzeichen: 10K2841/05 Paragraphen: Datum: 2007-01-19
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Es entspricht ständiger Rechtsprechung des BFH, dass der Arbeitnehmerbegriff sich nicht durch Aufzählung feststehender Merkmale abschließend bestimmen lässt. Das Gesetz bedient sich nicht eines tatbestandlich scharf umrissenen Begriffs, der auf eine einfache Subsumtion hoffen ließe. Vielmehr stellt der Begriff des Arbeitnehmers einen offenen Typus dar, der nur durch eine größere und unbestimmte Zahl von Merkmalen beschrieben werden kann. Nach ständiger Rechtsprechung des BFH ist deshalb die Frage, ob jemand eine Tätigkeit selbständig oder nichtselbständig ausübt, anhand einer Vielzahl in Betracht kommender Kriterien nach dem Gesamtbild der Verhältnisse zu beurteilen. In seinem Urteil vom 14. Juni 1985 hat der BFH hierzu zahlreiche Kriterien beispielhaft aufgeführt, die für die bezeichnete Abgrenzung Bedeutung haben können. Diese Merkmale sind im konkreten Einzelfall jeweils zu gewichten und gegeneinander abzuwägen. Diese Aufgabe obliegt nach ständiger Rechtsprechung des BFH in erster Linie den Finanzgerichten als Tatsacheninstanz. Die im Wesentlichen auf tatrichterlichem Gebiet liegende Beurteilung ist revisionsrechtlich nur begrenzt überprüfbar. (Leitsatz der Redaktion)
Aktenzeichen: 9K2574/03 Paragraphen: Datum: 2006-03-06
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Einkommenssteuer - Einkünfte Arbeitnehmereigenschaft
II 402/03
Die Einkünfte eines Reiseleiters als Einkünfte aus selbständiger Arbeit.
Aktenzeichen: II402/03 Paragraphen: Datum: 2005-06-29
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Einkommenssteuer Sonstige Steuergebiete - Arbeitnehmereigenschaft Lohnsteuer
18.2.2004 10 K 4566/02
1. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs beschreibt § 1 Lohnsteuerdurchführungsverordnung (LStDV) zutreffend die Merkmale, die für die Entscheidung maßgeblich sind, ob Arbeit nichtselbständig, also von einem Arbeitnehmer, erbracht wird. Danach ist Arbeitnehmer, wer seine Arbeitskraft in abhängiger Stellung schuldet; kennzeichnend hierfür ist, dass die tätige Person in der Betätigung ihres geschäftlichen Willens unter der Leitung des Arbeitgebers steht oder im geschäftlichen Organismus des Arbeitgebers dessen Weisungen zu folgen verpflichtet ist. Ob dies der Fall ist, bestimmt sich nach dem Gesamtbild der Verhältnisse, wobei die für bzw. gegen Nichtselbständigkeit sprechenden Umstände gegeneinander abzuwägen und Einzelmerkmale nach ihrer Bedeutung zu gewichten sind.
2. Mit Urteil vom 24. Juli 1992 VI R 126/88 (BStBl II 1993, 155) hat der BFH eine Gesamtabwägung gebilligt, die zum Ergebnis kam, dass eine Stromableserin auch dann nichtselbständig tätig sein kann, wenn privatrechtlich eine freie Mitarbeit vereinbart wurde. (Leitsatz der Redaktion)
Aktenzeichen: 10K4566/02 Paragraphen: LStDV§1 Datum: 2004-02-18
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