Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F08-04-2010-4D_14-2010
Timestamp: 2016-10-28 02:40:16
Document Index: 39589408

Matched Legal Cases: ['Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'in fine', 'Art. 93', 'Art. 42', 'Art. 108']

dass der Gerichtspr�sident von Bremgarten A.________ (Beschwerdef�hrer) mit Urteil vom 4. April 2006 verpflichtete, B.________ und C.________ (Beschwerdegegner) je 500 Aktien der X.________ AG zu unbeschwertem Eigentum zu �bertragen, dies Zug um Zug gegen Bezahlung von je Fr. 500.--;
dass die vom Beschwerdef�hrer gegen diesen Entscheid erhobenen Rechtsmittel erfolglos blieben;
dass der Gerichtspr�sident von Bremgarten mit Entscheid vom 9. Dezember 2007 einen Vollstreckungsbefehl erliess, worin er dem Beschwerdef�hrer befahl, den Beschwerdegegnern die Aktien der X.________ AG gem�ss Entscheid vom 4. April 2006 innert zehn Tagen seit Rechtskraft des Vollstreckungsbefehls zu �bertragen und dem Beschwerdef�hrer androhte, bei Zuwiderhandlung gegen den Vollstreckungsbefehl werde die Polizei mit der Vollstreckung beauftragt;
dass der Gerichtspr�sident im Vollstreckungsbefehl vom 9. Dezember 2007 zudem vorsah, dass der Beschwerdef�hrer, falls die Aktien f�r die Polizei nicht auffindbar sein sollten, auf Antrag der Beschwerdegegner der Parteibefragung dar�ber unterstellt werde, wo sich die Aktien befinden;
dass die vom Beschwerdef�hrer gegen den Vollstreckungsbefehl vom 9. Dezember 2007 erhobene Beschwerde vom Obergericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 17. M�rz 2008 abgewiesen wurde;
dass der Gerichtspr�sident von Bremgarten auf Begehren der Beschwerdegegner mit Verf�gung vom 10. Juli 2008 die Parteibefragung des Beschwerdef�hrers anordnete;
dass der Beschwerdef�hrer am 26. August 2008 die Aussage unter Hinweis auf � 223 ZPO AG verweigerte;
dass das Obergericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 27. Oktober 2008 feststellte, dass der Beschwerdef�hrer keine ausreichenden Gr�nde geltend gemacht habe, die ihn berechtigen w�rden, sich auf ein Aussageverweigerungsrecht zu berufen;
dass der Gerichtspr�sident von Bremgarten den Beschwerdef�hrer am 6. Januar 2009 zur Verhandlung mit Parteibefragung per 10. Februar 2009 vorlud;
dass Dr. med. D.________ dem Beschwerdef�hrer in der Folge eine Arbeitsunf�higkeit zu 100 % f�r die Zeit vom 9. Februar bis 10. M�rz 2009 bescheinigte, die mit Zeugnis vom 24. M�rz 2009 bis zum 9. April 2009 verl�ngert wurde;
dass der Gerichtspr�sident von Bremgarten dem Beschwerdef�hrer mit Verf�gung vom 24. M�rz 2009 eine Frist von zehn Tagen zur Einreichung eines �rztlichen Zeugnisses ansetzte, das attestiert, dass der Beschwerdef�hrer verhandlungsunf�hig sei, unter Androhung der S�umnisfolgen gem�ss � 97 ZPO AG;
dass Dr. med. D.________ dem Beschwerdef�hrer mit Zeugnis vom 12. April 2009 eine absolute Verhandlungsunf�higkeit f�r den angesetzten Verhandlungstermin vom 14. April 2009 und f�r mindestens drei weitere Monate bescheinigte;
dass der Gerichtspr�sident von Bremgarten am 4. August 2009 unter Androhung der S�umnisfolgen zur Verhandlung auf den 15. September 2009 vorlud, worauf der Beschwerdef�hrer mit Eingabe vom 13. September 2009 mitteilte, dass sein Gesundheitszustand noch unver�ndert sei, weshalb er um eine nochmalige Verschiebung des Verhandlungstermins bete;
dass der Gerichtspr�sident von Bremgarten dem Beschwerdef�hrer mit Verf�gung vom 15. September 2009 eine Frist von zehn Tagen ansetzte, um ein Arztzeugnis des Bezirksarztes einzureichen, das sich dazu �ussert, ob der Beschwerdef�hrer in der Lage sei, einer Zivilgerichtsverhandlung beizuwohnen, in der er etwa zehn Fragen zu beantworten h�tte, und ob er in der Lage sei, die gestellten Fragen vernunftgem�ss zu beantworten;
dass der Gerichtspr�sident den Beschwerdef�hrer im �brigen darauf hinwies, dass bei Ausbleiben einer Antwort f�r die Verhandlung vom 15. September 2009 S�umnis angenommen werde, wobei bei einer weiteren Vorladung gem�ss � 265 Abs. 2 ZPO AG die polizeiliche Vorf�hrung angeordnet werden k�nnte;
dass der Beschwerdef�hrer dem Gerichtspr�sidenten von Bremgarten am 8. Oktober 2009 mitteilte, es sei ihm seitens der Bezirksarztpraxis mitgeteilt worden, dass er daf�r Fr. 200.-- zu bezahlen habe, er jedoch zurzeit nicht �ber diesen Betrag verf�ge, weshalb er um Befreiung der damit verbundenen Kosten ersuche;
dass der Gerichtspr�sident dem Beschwerdef�hrer mit Verf�gung vom 9. Oktober 2009 eine neue Frist zur Einreichung eines Arztzeugnisses des Bezirksarztes ansetzte, wobei hinsichtlich der Kosten dieser Arztkonsultation darauf hingewiesen wurde, dass die Rechnung der Gerichtskasse zuzustellen sei;
dass das Obergericht des Kantons Aargau auf die vom Beschwerdef�hrer gegen die Verf�gung des Gerichtspr�sidenten vom 9. Oktober 2009 erhobene Beschwerde mit Urteil vom 14. Dezember 2009 nicht eintrat;
dass der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht mit Eingabe vom 27. Januar 2010 erkl�rte, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 14. Dezember 2009 mit Beschwerde anfechten zu wollen;
dass die Beschwerde gegen selbst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide, die weder die Zust�ndigkeit noch den Ausstand betreffen, nur zul�ssig ist, wenn sie entweder einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Art. 93 Abs. 1 BGG);
dass die selbst�ndige Anfechtbarkeit von Vor- und Zwischenentscheiden aus prozess�konomischen Gr�nden eine Ausnahme vom Grundsatz bildet, dass sich das Bundesgericht mit jeder Angelegenheit nur einmal befassen soll (BGE 134 III 188 E. 2.2 S. 191; 133 III 629 E. 2.1 S. 631), und diese Ausnahme restriktiv zu handhaben ist;
dass es dementsprechend dem Beschwerdef�hrer obliegt darzutun, dass die Eintretensvoraussetzungen von Art. 93 BGG erf�llt sind, soweit deren Vorliegen nicht offensichtlich in die Augen springt (vgl. dazu BGE 134 III 426 E. 1.2 S. 429 in fine; 133 III 629 E. 2.3.1 und 2.4.2);
dass der Beschwerdef�hrer nicht darlegt, inwiefern die Eintretensvoraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG erf�llt sind;
dass der Beschwerdef�hrer im �brigen zwar einzelne verfassungsm�ssige Rechte erw�hnt, jedoch lediglich den Entscheid des Gerichtspr�sidenten von Bremgarten kritisiert, ohne unter Bezugnahme auf die Erw�gungen des angefochtenen Urteils des Obergerichts des Kantons Aargau darzulegen, inwiefern die angerufenen Grundrechte durch die Vorinstanz verletzt worden sein sollen (Art. 42 Abs. 2 BGG),
dass die Eingabe des Beschwerdef�hrers vom 27. Januar 2010 die erw�hnten Begr�ndungsanforderungen daher offensichtlich nicht erf�llt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden kann;