Source: http://historic-vehicle-parts.com/de/AGB/index.html
Timestamp: 2019-02-16 23:50:41
Document Index: 173422322

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 3', '§ 6', '§ 7', '§ 434', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 312', '§ 11', '§ 12']

ï»¿ Allgemeine GeschÃ¤ftsbedingungen - Historic-Vehicle-Parts
Unsere Hotline: +49(0)2841 1699128
Simmerringe/Lager
Ã–le/Schmierstoffe
Ãœberholen/Regenerieren
KohlebÃ¼rsten
ZahnrÃ¤der/Wellen
TÃ¼rklinken
SeilzÃ¼ge
Vertragsbedingungen im Rahmen von KaufvertrÃ¤gen, die Ã¼ber die Plattform
Historic-Vehicle-Parts
Inhaber: Oliver Klose
Im Moerser Feld 1e
47441 Moers - im Folgenden â€žHistoric-Vehicle-Partsâ€œ genannt -
den in Â§ 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden â€žKundeâ€œ -
Â§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) FÃ¼r die GeschÃ¤ftsbeziehung zwischen Historic-Vehicle-Parts und dem Kunden gelten ausschlieÃŸlich die nachfolgenden Allgemeinen GeschÃ¤ftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gÃ¼ltigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers/ Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrÃ¼cklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbstÃ¤ndigen beruflichen TÃ¤tigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natÃ¼rliche oder juristische Person oder rechtsfÃ¤hige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in AusÃ¼bung ihrer gewerblichen oder selbstÃ¤ndigen beruflichen TÃ¤tigkeit handelt.
Â§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann die Bestellung telefonisch oder per E-Mail an Historic-Vehicle-Parts Ã¼bermitteln. Bei der Bestellung per Telefon ist die Angabe einer gÃ¼ltigen E-Mail-Adresse erforderlich.
(2) Bei einer Bestellung Ã¼ber die Internetplattform kann Kunde aus dem Sortiment Historic-Vehicle-Parts (Teilekatalog) auswÃ¤hlen und diese Ã¼ber den Button â€žin den Warenkorb legenâ€œ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Ãœber den Button â€žkostenpflichtig bestellenâ€œ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit Ã¤ndern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und Ã¼bermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button â€žAGB akzeptierenâ€œ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(3) Historic-Vehicle-Parts schickt bei allen Bestellungsformen daraufhin dem Kunden eine automatische EmpfangsbestÃ¤tigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgefÃ¼hrt wird und die der Kunde Ã¼ber die Funktion â€žDruckenâ€œ ausdrucken kann. Die automatische EmpfangsbestÃ¤tigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Historic-Vehicle-Parts eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der AnnahmeerklÃ¤rung durch Historic-Vehicle-Parts zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (AuftragsbestÃ¤tigung) versandt wird.
Â§ 3 Lieferung, WarenverfÃ¼gbarkeit
(1) Nach der Bestellung durch den Kunden erhÃ¤lt dieser durch Historic-Vehicle-Parts unverzÃ¼glich eine unverbindliche EingangsbestÃ¤tigung. Diese stellt noch keine Annahme des Bestellangebots des Kunden dar. Der Vertrag kommt erst durch die Annahme des Bestellangebots des Kunden in Form der verbindlichen AuftragsbestÃ¤tigung durch Historic-Vehicle-Parts zustanden.
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewÃ¤hlten Produkts verfÃ¼gbar, so teilt Historic-Vehicle-Parts dem Kunden dies mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar sieht Historic-Vehicle-Parts von einer AnnahmeerklÃ¤rung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorÃ¼bergehend nicht verfÃ¼gbar, teilt Historic-Vehicle-Parts dem Kunden dies ebenfalls in der AuftragsbestÃ¤tigung mit. Bei einer LieferungsverzÃ¶gerung von mehr als vier Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurÃ¼ckzutreten. Im Ãœbrigen ist in diesem Fall auch Historic-Vehicle-Parts berechtigt, sich vom Vertrag zu lÃ¶sen. Hierbei werden die eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzÃ¼glich erstatten.
(4) FÃ¼r die Lieferung werden Versandkosten berechnet. Diese werden dem Kunden bei Vertragsschluss mitgeteilt. Kosten fÃ¼r Transporte, Verpackung oder Versicherung werden gesondert berechnet und werden je nach tatsÃ¤chlichem Aufwand erhoben und ergeben sich aus der Preisliste.
(5) Beim Vertragsschluss Ã¼ber Austauschprodukte welche gesondert transportiert oder von Historic-Vehicle-Parts abgeholt werden, werden gesonderte Transportkosten vereinbart. FÃ¼r Fahrkosten und -zeit werden 0,45 â‚¬ pro Kilometer und 50,00 â‚¬ pro Stunde abgerechnet.
(6) Historic-Vehicle-Parts ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. ZusÃ¤tzliche Versandkosten aufgrund der Teillieferung entstehen nur bei ausdrÃ¼cklicher Vereinbarung.
Â§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollstÃ¤ndigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von Historic-Vehicle-Parts.
Â§ 5 Preise und Versandkosten
1) Alle Preise, die auf der Website Historic-Vehicle-Parts angegeben sind, verstehen sich einschlieÃŸlich der jeweils gÃ¼ltigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(3) Der Versand der Ware erfolgt, sofern nicht Â§ 3 Abs. 4 Anwendung findet, per Postversand. Das Versandrisiko trÃ¤gt Historic-Vehicle-Parts, wenn der Kunde Verbraucher ist.
Â§ 6 ZahlungsmodalitÃ¤ten
(1) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse. Nach Zahlungseingang bei Historic-Vehicle-Parts wird das Produkt innerhalb von spÃ¤testens 10 Werktagen an den Kunden versandt.
(2) Bestellungen und Lieferungen ins Ausland kÃ¶nnen nur per Vorkasse-Zahlung ausgelÃ¶st werden.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fÃ¤llig. Ist die FÃ¤lligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch VersÃ¤umung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in HÃ¶he von 5 Prozent zu zahlen.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schlieÃŸt die Geltendmachung weiterer VerzugsschÃ¤den durch den Anbieter nicht aus.
Â§ 7 SachmÃ¤ngelgewÃ¤hrleistung, Garantie
(1) Historic-Vehicle-Parts haftet fÃ¼r SachmÃ¤ngel nach den hierfÃ¼r geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Â§Â§ 434 ff. BGB. GegenÃ¼ber Unternehmern betrÃ¤gt die GewÃ¤hrleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Eine zusÃ¤tzliche Garantie besteht bei den von Historic-Vehicle-Parts gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrÃ¼cklich in der AuftragsbestÃ¤tigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
Â§ 8 Haftung â€“ Historic-Vehicle-Parts
(1) AnsprÃ¼che des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind SchadensersatzansprÃ¼che des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des KÃ¶rpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung fÃ¼r sonstige SchÃ¤den, die auf einer vorsÃ¤tzlichen oder grob fahrlÃ¤ssigen Pflichtverletzung Historic-Vehicle-Parts, seiner gesetzlichen Vertreter oder ErfÃ¼llungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren ErfÃ¼llung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Historic-Vehicle-Parts nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlÃ¤ssig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um SchadensersatzansprÃ¼che des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des KÃ¶rpers oder der Gesundheit.
(3) Die EinschrÃ¤nkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und ErfÃ¼llungsgehilfen des Anbieters, wenn AnsprÃ¼che direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberÃ¼hrt.
Â§ 9 Haftung des Kunden
(1) Nach Vertragsschluss haftet der Kunde gegenÃ¼ber Historic-Vehicle-Parts auf VertragserfÃ¼llung. Bei nicht fristgemÃ¤ÃŸem Zahlungseingang auf die Vorkasse-Rechnung, behÃ¤lt sich Historic-Vehicle-Parts das Recht vor von dem Vertrag zurÃ¼ckzutreten.
(2) Im Falle des unter Abs. 1 genannten RÃ¼cktritts von Historic-Vehicle-Parts ist der Kunde zum Schadensersatz verpflichtet. Historic-Vehicle-Parts steht wahlweise das Recht zu den Schaden pauschal i.H.v. 20% des Kaufpreises der bestellten Produkte zu verlangen oder konkret abzurechnen. Dem KÃ¤ufer bleibt fÃ¼r den Fall, dass Historic-Vehicle-Parts die pauschale Abrechnung wÃ¤hlt, der Nachweis vorbehalten, dass ein Schaden Ã¼berhaupt nicht oder wesentlich geringer als die Pauschale entstanden ist.
Â§ 9 Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von GrÃ¼nden zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist betrÃ¤gt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der BefÃ¶rderer ist, die Waren in Empfang genommen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuÃ¼ben, mÃ¼ssen Sie uns
Fax +49 (0) 2841 / 16 99 129
E-Mail: info@historic-vehicle-parts.com
gegenÃ¼ber unmissverstÃ¤ndlich erklÃ¤ren (z.B. per Postbrief oder E-Mail), dass Sie den Vertrag widerrufen mÃ¶chten. Sie kÃ¶nnen dafÃ¼r das beigefÃ¼gte Standard-Widerrufsformular verwenden, dessen Gebrauch jedoch nicht zwingend ist.
Zur Einhaltung der Widerrufsfrist genÃ¼gt es, dass Sie Ihre WiderrufserklÃ¤rung vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle von Ihnen geleistete Zahlungen einschlieÃŸlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusÃ¤tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gÃ¼nstigste Standardlieferung gewÃ¤hlt haben) unverzÃ¼glich. Wir behalten uns vor, den Kaufpreis so lange zurÃ¼ckzuhalten, bis wir die Ware wieder in Empfang genommen haben oder Sie den Nachweis ihrer RÃ¼cksendung erbracht haben, je nachdem, welches Ereignis frÃ¼her eintritt. Die Erstattung erfolgt unter Verwendung desselben Zahlungsmittels, das Sie fÃ¼r die ursprÃ¼ngliche Transaktion verwendet haben, es sei denn, es wurde ausdrÃ¼cklich etwas anderes vereinbart. FÃ¼r Sie fallen dadurch jedoch keine GebÃ¼hren an.
Sie haben die Ware unverzÃ¼glich, spÃ¤testens jedoch binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns den Widerruf mitgeteilt haben, an uns zurÃ¼ckzusenden oder zu Ã¼bergeben. Die Frist gilt als eingehalten, wenn die Ware vor Ablauf der 14-tÃ¤gigen Frist abgesandt wurde.
Die direkten Kosten der RÃ¼cksendung gehen zu Ihren Lasten.
Sie haften fÃ¼r einen etwaigen Wertverlust der Ware nur dann, wenn dieser Wertverlust auf einen fÃ¼r die Feststellung der Art, Beschaffenheit und FunktionstÃ¼chtigkeit der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihr zurÃ¼ckzufÃ¼hren ist.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fÃ¼llen Sie bitte dieses Formular aus und legen Sie es der RÃ¼cksendung bei.
Historic-Vehicle-Parts, Inhaber: Oliver Klose, Im Moerser Feld 1e, 47441 Moers
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag Ã¼ber den Kauf der folgenden
Name des /der Verbraucher(s):
Grund der RÃ¼cksendung (OPTIONAL):
GemÃ¤ÃŸ Â§ 312d Abs. 4 Nr. 2 BGB besteht bei der Lieferung von Produkten, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persÃ¶nlichen BedÃ¼rfnisse zugeschnitten sind, kein Widerrufsrecht.
Â§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Historic-Vehicle-Parts erhebt im Rahmen der Abwicklung von VertrÃ¤gen Daten des Kunden. Es werden dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes beachtet. Ohne Einwilligung des Kunden wird Historic-Vehicle-Parts Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies fÃ¼r die Abwicklung des VertragsverhÃ¤ltnisses und fÃ¼r die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
PersÃ¶nliche Daten werden vertraulich behandelt. Sollten Sie Ã„nderungen, Sperrung oder LÃ¶schung Ihrer Daten wÃ¼nschen, wenden Sie sich per E-Mail an info@historic-vehicle-parts.com.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird Historic-Vehicle-Parts Daten des Kunden nicht fÃ¼r Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
Â§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Auf VertrÃ¤ge zwischen Historic-Vehicle-Parts und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des Ã¶ffentlichen Rechts oder um ein Ã¶ffentlich-rechtliches SondervermÃ¶gen handelt, ist Gerichtsstand fÃ¼r alle Streitigkeiten aus VertragsverhÃ¤ltnissen zwischen dem Kunden und Historic-Vehicle-Parts ist Moers oder Chemnitz.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen Ã¼brigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies fÃ¼r eine Vertragspartei eine unzumutbare HÃ¤rte darstellen wÃ¼rde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
© 2015 Historic-Vehicle-Parts