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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 346', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

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Artikel-Schlagworte: „Rücktritt“
BGH: Berechnung des Wertersatzanspruchs nach Rücktritt vom Vertrag wegen Zahlungsverzugs
25. November 2008 | Autor: Rechtsanwalt Exner
BGH, PM Nr. 212/2008 – Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, wie nach einem Rücktritt vom Vertrag wegen Zahlungsverzugs der Wertersatz (gemäß § 346 Abs. 2 Satz 2 BGB) zu bemessen ist, wenn dem Rücktrittsgegner die Rückgewähr der empfangenen Leistung aufgrund einer Weiterveräußerung nicht mehr möglich ist und er deshalb Wertersatz schuldet. Die Klägerin veräußerte dem Beklagten im Juli 2005 den Wallach „Locarno“. Als Gegenleistung sollte der Beklagte „alle Aufwendungen übernehmen“, die der damals 17-jährigen Klägerin „bis zur Erteilung der Fahrerlaubnisklasse B entstehen“ würden.
Veröffentlicht in eCommerce, Online-Auktionen, Urteile, Verbraucherschutz | Schlagworte: BGH, Rücktritt, Verzug, Wertersatz, Zahlungspflicht
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