Source: https://www.diesozialgerichtsbarkeit.de/ce/die-sozialgerichtsbarkeit-ausgabe-08-2011/ausgabe.html
Timestamp: 2017-09-19 20:23:28
Document Index: 19246289

Matched Legal Cases: ['§ 53', '§ 53', '§ 6', '§ 53', '§ 7', '§ 8', '§ 53', '§ 56', '§ 398', '§ 24']

Die Sozialgerichtsbarkeit Ausgabe 08 2011
Jens M. Strömer
Das Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) steht einer Umsetzung des medizinischen Fortschritts positiv gegenüber. Es bestehen jedoch insbesondere auf dem Gebiet der ambulanten Versorgung sozialrechtliche Schranken, die einer einseitigen und ausschließlichen Orientierung am medizinischen Fortschritt entgegenstehen. Zudem können systemimmanente Fehlleistungsanreize dazu führen, dass Leistungserbringer bereits bestehende gesetzliche Möglichkeiten nicht nutzen. Selektivvertragliche Versorgungsformen eröffnen weitere Möglichkeiten zur Umsetzung des medizinischen Fortschritts.
"Ghetto-Rente" – Markstein in der Geschichte der Entschädigung nationalsozialistischen Unrechts
Dr. Ulrike Pletscher
Das Recht der Renten für Ghetto-Beschäftigungen hat unter maßgeblichem Einfluss der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts eine bemerkenswerte Entwicklung genommen. Den Gründen hierfür und den Hintergründen ist der folgende Beitrag gewidmet.
Neuregelungen im SGB II – (Teil I)
In den letzten zwölf Monaten sind die Bestimmungen des Zweiten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB II) durch vier Änderungsgesetze umfangreich geändert worden. Im nachfolgenden Aufsatz soll ein Überblick über die wesentlichen Änderungen gegeben werden. Teil I beschäftigt sich mit den Anspruchvoraussetzungen und dem Arbeitslosengeld II.
Die Bindungswirkung von Wahltarifen nach § 53 Abs. 8 SGB V
Nach Auffassung des BVA hindert die Bindungsfrist des § 53 Abs. 8 SGB V gesetzlich Versicherte nicht daran in die PKV zu wechseln, sobald die Voraussetzungen des § 6 Abs. 4 SGB V erfüllt sind. Der vorliegende Beitrag möchte vor diesem Hintergrund die Reichweite der in § 53 Abs. 8 SGB V normierten Bindungswirkung umfassend klären.
Grundsicherung für Arbeitsuchende: Leistungsausschluss / Ausländer
§ 7 Abs. 1 Satz 2 SGB II; Europäisches Fürsorgeabkommen; Freizügigkeitsgesetz / EU
Urteil des 14. Senats des BSG vom 19. 10. 2010  B 14 AS 23/10 
Rentenversicherung: Leere Hülle / Zusätzliche Altersversorgung technische Intelligenz
§ 8 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1 und Abs. 4 Nr. 1 AAÜG
Urteil des 5. Senats des BSG vom 15. 6. 2010  B 5 RS 17/09 R 
Sozialverfahrensrecht: Übertragung / Schriftformerfordernis
§ 53 SGB I; § 56 SGB X; §§ 398 ff. BGB
Urteil des 2. Senats des BSG vom 15. 6. 2010  B 2 U 26/09 R 
Verfahrensrecht: Anhörung / Nachholung / Gerichtsverfahren
§§ 24, 41 SGB X
Urteil des 4. Senats des BSG vom 9. 11. 2010  B 4 AS 37/09 R 
Anmerkung von Dr. Klaus Vogelgesang, Bonn