Source: http://www.rechteinfach.at/rechtslexikon/werkvertrag-26.html
Timestamp: 2019-02-16 05:48:12
Document Index: 231303352

Matched Legal Cases: ['§ 1151', '§ 1152', '§ 1168', '§ 1168', '§ 5', '§ 1170']

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Ein Werkvertrag ist gemäß § 1151 ABGB ein Vertrag, in dem sich jemand zur Herstellung eines Werkes gegen Entgelt verpflichtet.
Der Werkvertrag zählt, nach dem Kaufvertrag, zu den häufigsten Vertragstypen.
So kann der Erfolg zu dem sich der Werkunternehmer verpflichtet unterschiedlichster Art sein und sich auf bewegliche und unbewegliche Sache beziehen. Als Werkvertrag gilt etwa die Anfertigung eines Möbelstücks, der Bau eines Hauses, die Reparatur eines Autos, die Erstellung einer Softwareprogramm, der Transport von Personen und Güter, die Organisation eine Reise und vieles andere. Die vom Werkunternehmer getätigten Handlungen sind tatsächlicher Natur, während Rechtshandlungen Gegenstand eines Auftrages ist.
Der Werkunternehmer ist verpflichtet das Werk entweder selbst auszuführen oder unter seiner persönlichen Verantwortung ausführen zu lassen (zur Gehilfenhaftung siehe hier). Unter Umständen kann der Werkunternehmen auch zur höchstpersönlichen Herstellung verpflichtet sein, etwa bei künstlerischen Leistungen, bei denen bei der Herstellung die besonderen Fähigkeiten der ausführenden Person maßgeblich sind.
Der Besteller des Werkes hat das vereinbarte oder, mangels Vereinbarung, ein angemessenes Entgelt zu leisten (§ 1152 ABGB). Der Werklohn ist im Zweifel erst nach Vollendung des Werkes und Prüfung durch den Besteller zu zahlen, häufig werden jedoch abweichende Regelungen getroffen. Wenn der Werklohn nicht von vornherein feststeht (wie bei der Pauschalierung), wird dieser erst mit Übermittlung der Rechnung fällig.
Bei Abbestellung des Werkes behält der Werkunternehmer den Entgeltsanspruch (§ 1168 ABGB), er muss sich jedoch anrechnen, was er infolge Unterbleibens der Arbeit erspart oder durch anderweitige Verwendung erworben oder zu erwerben absichtlich versäumt hat. Wurde er infolge solcher Umstände durch Zeitverlust bei der Ausführung des Werkes verkürzt, so gebührt ihm angemessene Entschädigung.
Häufigist für die Herstellung des Werkes die Mitwirkung des Bestellers erforderlich (zB der Werkbesteller hat die beschädigte Sache zur Reparatur zu übergeben). § 1168 Abs 2 ABGB normiert bei Verletzung der Mitwirkung des Bestelers ein besonderes Rücktrittsrecht: Unterbleibt eine zur Ausführung des Werkes erforderliche Mitwirkung des Bestellers, so ist der Unternehmer auch berechtigt, ihm zu Nachholung eine angemessenen Frist zu setzen mit der Erklärung, daß nach fruchtlosem Verstreichen der Frist der Vertrag als aufgehoben gelte.
Wenn für die Herstellung eines Werkes ein Pauschalpreis vereinbart wird, so muss der Werkunternehmens dieses ohne Rücksicht auf die notwendigen Arbeiten und Auslagen ausführen. Häufig wird dem Werkvertrag aber auch ein Kostenvoranschlag zugrunde gelegt, wobei bei Verbrauchergeschäften, die Richtigkeit des Kostenvoranschlages als gewährleistet gilt, wenn das Gegenteil nicht ausdrücklich erklärt ist (§ 5 Abs 2 KSchG). Bei Kostenvoranschlägen ohne Gewähr musst der Besteller geringfügige Überschreitungen des Voranschlages hinnehmen. Sofern beträchtliche Überschreitungen unvermeidlich zu werden drohen, hat der Werkunternehmen diese dem Werkbesteller anzuzeigen, ansonsten verliert er den Anspruch wegen der Mehrarbeit. Wenn der Werkunternehmer die drohende Überschreitung anzeigt, hat der Besteller ein Wahlrecht. Er kann sein Einverständnis für die Mehrkosten erklären oder vom Werkvertrag zurücktreten, wobei er allerdings dem Unternehmer die bisher geleistete Arbeit vergüten muss (§ 1170a Abs 2 ABGB). Hat der Unternehmer für die Richtigkeit des Kostenvoranschlages Gewähr geleistet (sogenannter Kostenvoranschlag unter Garantie) kann er keine Erhöhung des Entgelts fordern, selbst wenn es zu unvorhersehbaren Kosten und Mehrarbeiten kommt. Sofern der Aufwand aber hinter dem Preis zurückbleibt, ist die Ersparnis zugunsten des Werkbestellers zu berücksichtigen.
Häufig wird der für das Werk benötigte Stoff vom Werkbesteller zur Verfügung gestellt oder dieser gibt dem Werkunternehmer Anweisungen. In diesen Fällen können den Werkunternehmer besondere Warnpflichten treffen. Wenn der bereit gestellte Stoff oder die Anweisungen offenbar untauglich sind, hat der Werkunternehmer die Pflicht den Besteller zu warnen.
Die allgemeinen Gewährleistungsregeln gelten auch für Werkverträge (zur Gewährleistung siehen hier). Ein Besonderheit, die bei der Verbesserung oft auftritt, sind dabei die Sowiesokosten.
Der Werkvertrag hat Ähnlichkeiten mit dem Kaufvertrag, weil beide Vertragstypen auf Lieferung einer Sache gerichtet sein könne. Ein Abgrenzungsmerkmal ist, dass wenn eine Sache gerade für die Bedürfnisse des Bestellers und entsprechend seinen Wünschen angefertigt ein Werkvertrag vorliegt.