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Timestamp: 2017-10-24 12:04:29
Document Index: 247566471

Matched Legal Cases: ['§25', '§ 1', '§ 14', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 13', '§ 7', '§ 8', '§ 8', '§ 286', '§ 9', '§ 10', '§11', '§ 13', '§ 12', '§ 13']

VW TOUAREG 7L 5.0 V10 TDI SET CAVI BATTERIA CABLAGGIO 7l0971228h STARTER | eBay
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VW TOUAREG 7L 5.0 V10 TDI SET CAVI BATTERIA CABLAGGIO 7l0971228h STARTER
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Ultimo aggiornamento il 22 ott 2017 23:35:11 CEST Vedi tutte le revisioni
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Numero registro delle imprese: HRB 25929 Amtsgericht Leipzig
Allgemeine Geschäfts – und Lieferbedingungen für den Verkauf gebrauchter Kraftfahrzeugteile (Stand 26.02.2016) Diese Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen der Teilefeuerwehr UG (haftungsbeschränkt), Geschäftsführer: Thomas Kressner Knorrstrasse 4 04319 Leipzig HRB 25929 Amtsgericht Leipzig E-Mail: Info@teilefeuerwehr.de Beratung: Herr Kressner Tel.: 0176 23187817 Versand: Herr Hermsdorf Tel.: 0152 22128170 Reklamationen: Herr Küstermann Tel.: 0176 66891853 nachfolgend „Verkäufer“ und dem Kunden, nachfolgend „Käufer“. § 1. Allgemeines Die nachstehenden Bedingungen gelten für den Verkauf gebrauchter Kraftfahrzeugteile, im Folgenden Kaufgegenstand genannt, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Bei Vertragsschluss wurde der Käufer ausdrücklich auf die Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen hingewiesen, es wurde ihm die Möglichkeit verschafft von ihnen Kenntnis zu nehmen, und er erklärte sich mit Ihnen einverstanden. Zusätzlich gilt für alle Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, dass die nachstehenden Bedingungen auch für alle künftigen Lieferungen gelten. Abweichungen, Ergänzungen und Nebenabreden, insbesondere Zusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. § 2. Preise Der Preis des Kaufgegenstandes versteht sich ohne Skonto und sonstige Nachlässe inklusive der derzeit gültigen Umsatzsteuer. Preise aus Geschäften der Vergangenheit sowie aus Inseraten haben keine Bindungswirkung. § 3. Zahlungen Zahlungen sind bei Abnahme des Kaufgegenstandes ohne Skonto oder sonstige Abzüge zu leisten. Zahlungen sind bei Abholung in bar sowie bei Lieferung mit Vorkasse durch Überweisung, PayPal oder Nachnahme (DHL, GLS, UPS, Hermes Logistik) zu leisten. Eine andere Zahlungsweise, insbesondere die Entgegennahme von Schecks, deren Höhe die vom Aussteller der Scheckkarte garantierte Zahlung übersteigt, bedarf einer besonderen Vereinbarung. Eine Aufrechnung mit einer Gegenforderung ist ausgeschlossen, soweit diese nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus demselben Lebensverhältnis beruht. Verzugszinsen werden mit 5 Prozentpunkten p.a. über dem aktuellen Basiszinssatz berechnet. Sie sind höher anzusetzen, wenn der Verkäufer eine Belastung mit einem höheren Zinssatz nachweist. § 4. Eigentumsvorbehalt Der Kaufgegenstand verbleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung im Eigentum des Verkäufers. Die Übertragung des Kaufgegenstandes auf den Käufer erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung der Erfüllung sämtlicher Pflichten aus dem Kaufvertrag. § 5. Lieferbedingungen Die Lieferzusage des Verkäufers kann sowohl schriftlich als auch mündlich erfolgen. Die Lieferzeit bestellter und als lagervorrätig bestätigter Teile ist abhängig von unserem Logistikpartner und kann nur unverbindlich mit 3-4 Werktagen angegeben werden. § 6. Gefahrenübergang Versendet der Verkäufer auf Verlangen des Käufers nach einem anderen Ort als den Erfüllungsort, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Dies gilt nicht, wenn es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt. In diesem Fall erfolgt der Gefahrübergang mit der Übergabe der verkauften Sache an den Käufer. § 7. Gewährleistung Unter nachfolgenden Voraussetzungen übernimmt der Verkäufer die gesetzliche Gewährleistung für die Funktionstüchtigkeit des gekauften Gegenstandes: (1) Wir haften bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben. Der Kunde hat offensichtliche Mängel uns gegenüber innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. (2) Die Verjährungsfrist beträgt für Mängelansprüche bei Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist einheitlich ein Jahr, gerechnet ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt § 8. (3) Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, so hat der Käufer die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgange tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; andernfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. (4) Soweit der geschlossene Vertrag nicht die Lieferung neu hergestellter Sachen oder Werkleistungen umfasst und kein Verbrauchsgüterkaufvertrag ist, gelten für die von dem Verkäufer übernommene Gewährleistung folgende Bedingungen: (a) Die Übernahme der Gewährleistung umfasst sämtliche vom Verkäufer gelieferten Artikel mit Ausnahme elektronischer Bauteile und Komponenten sowie glashaltiger Artikel. (b) Die Gewährleistungspflicht beträgt 12 Monate ab dem Lieferdatum. (c) Gewährleistet wird die technische Funktionsfähigkeit im Rahmen der gültigen Qualitätsstandards des gelieferten Bauteiles/Aggregates und seiner Einbaufähigkeit zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs. Ausgenommen sind normale Verschleißerscheinungen im Gewährleistungszeitraum und darauf beruhende Folgeschäden. Voraussetzung für die Gewährleistungsübernahme bei Motoren ist eine Erneuerung der Zahnriemen, des Ölfilter sowie der Wasserpumpe vor dem Einbau. (d) Die Gewährleistung deckt keinerlei Verschleißmaterial; dies beinhaltet Dichtungen, Schläuche, Kabel, Schrauben, Stehbolzen, Zahnriemen, o. ä., auch wenn diese Bestandteil eines gekauften Teiles bzw. Aggregates sind. (e) Die Gewährleistung umfasst nicht das Recht zum Rücktritt oder zur Minderung, sondern beschränkt sich auf die kostenlose Lieferung eines gleichwertigen oder höherwertigen gebrauchten Bauteiles/Aggregates. Sollte ein anderes, gebrauchtes Ersatzteil als Ersatzlieferung nicht beschaffbar sein, beschränkt sich die Gewährleistung auf die Erstattung des Kaufpreises. (f) Ist ein geliefertes Bauteil/Aggregat defekt, jedoch reparaturwürdig, werden Reparaturkosten unter Vorlage einer entsprechenden Reparaturrechnung der jeweils beauftragten Fachwerkstatt übernommen, jedoch nur bis zu einem Betrag von 250,00 Euro je Teil/Aggregat sowie höchstens bis zum Wert des gelieferten Bauteiles/Aggregates. Übersteigen die voraussichtlichen Reparaturkosten diesen Betrag, erfolgt eine kostenlose Ersatzlieferung bzw. Kostenerstattung. (g) Es werden keine Gewährleistungen erbracht, wenn der Schaden durch ein Verschulden bei der Montage, durch Verschulden des Fahrers oder Dritter oder äußere Einflüsse (z.B. Unfall, unbefugter Gebrauch, Überschwemmung...) entsteht. Mittelbare und unmittelbare Folgeschäden werden nicht ersetzt. (h) Ersatzteile werden ohne Flüssigkeit ausgeliefert. Für die Befüllung gemäß den Herstellerangaben ist der Kunde verantwortlich. (i) Die Gewährleistung ist nicht auf Dritte übertragbar. (5) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. § 8. Haftung (1) Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens. (2) Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. (3) Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches. (4) Soweit die Schadenshaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. § 9. Erfüllungsort und Gerichtsstand (1) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Käufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Käufer nicht entzogen wird. (2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. § 10. Widerrufsbelehrung Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Teilefeuerwehr UG (haftungsbeschränkt), Geschäftsführer: Thomas Kressner, Knorrstrasse 4 04319 Leipzig Tel.:+49 (0) 176 23187817 info@teilefeuerwehr.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Teilefeuerwehr UG (haftungsbeschränkt) Knorrstrasse 4 04319 Leipzig Deutschland zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung („OS-Plattform“) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. Sie können dieses Formular verwenden, müssen es aber nicht.) – An Teilefeuerwehr UG; Knorrstraße 4; 04319 Leipzig Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) __________________________________________________ bestellt am ______________ /erhalten am ______________ Name des/der Verbraucher(s) __________________________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s) __________________________________________________ Datum und Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) (*) Unzutreffendes streichen §11. Nichtbestehen des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht besteht nicht: 1. wenn der Käufer kein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind. 2. für Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Käufer maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind. § 12. Speicherung des Vertragstextes Bestellt der Käufer die Ware auf elektronischem Weg, werden der Vertragstext sowie diese AGB in wiedergabefähiger Form gespeichert. Der Käufer kann diesen Vertragstext im Zuge der Bestellung ausdrucken, indem Er im letzten Schritt der Bestellung auf „Einzelheiten zur Bestellung drucken” klickt. Der Verkäufer sendet dem Käufer außerdem eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die vom Käufer angegebene E-Mail-Adresse. § 13. Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Klauseln treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
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