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Timestamp: 2016-10-25 15:36:04
Document Index: 33782763

Matched Legal Cases: ['Art. 81', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_639/2015 (07.07.2015)
6B_639/2015 � � Urteil vom 7. Juli 2015
�Der Beschwerdef�hrer erstattete am 26. April 2015 Strafanzeige gegen das Bezirksgericht Arbon wegen Amtsmissbrauchs und Diebstahls. Das Gericht weigere sich, gewisse beschlagnahmte Gegenst�nde herauszugeben, was rechtswidrig sei.
�Am 30. April 2015 nahm die Staatsanwaltschaft Bischofszell die Strafuntersuchung nicht an die Hand. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Thurgau am 21. Mai 2015 mit der Begr�ndung ab, beide Straftatbest�nde seien offensichtlich nicht erf�llt.
�Der Beschwerdef�hrer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, die Strafanzeige gegen das Bezirksgericht Arbon wegen Amtsmissbrauchs sei ordentlich und sachgem�ss zu bearbeiten.
�Der Beschwerdef�hrer ist vermutlich zur Beschwerde nicht legitimiert, weil sich der angefochtene Entscheid auf keine Zivilforderung im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG auswirken d�rfte. Die Frage muss letztlich nicht weiter gepr�ft werden.
�In einer Beschwerde ans Bundesgericht hat der Beschwerdef�hrer kurz darzulegen, aus welchem Grund der angefochtene Entscheid seiner Ansicht nach gegen das Recht verstossen soll (Art. 42 Abs. 2 BGG). Im vorliegenden Fall fasst der Beschwerdef�hrer nur die Verfahrensgeschichte zusammen und stellt abschliessend fest, gem�ss Aktenlage sei es f�r ihn fragw�rdig, wie die Vorinstanz zu ihrem Entschluss kommen konnte. Daraus und aus einer Liste seiner Beweismittel ergibt sich nicht, aus welchem Grund sich am Bezirksgericht jemand strafbar gemacht haben k�nnte. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begr�ndung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
�Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das nachtr�glich gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilte Beschwerdef�hrer befindet sich zurzeit im Kantonalgef�ngnis Frauenfeld. Seinen finanziellen Verh�ltnissen ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).