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Timestamp: 2016-10-25 15:41:35
Document Index: 45134946

Matched Legal Cases: ['Art. 55', 'in fine', 'Art. 63', 'Art. 64', 'Art. 55', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 55', 'Art. 63', 'Art. 1', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 343', 'Art. 159', 'BGE']

4C.41/2007 (28.03.2007)
4C.41/2007/len
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard M�hlestein,
Kantons Thurgau vom 4. Juli 2006.
A.________ (Kl�ger, Berufungsbeklagter) und die X.________ GmbH (Beklagte, Berufungskl�gerin) schlossen am 30. Mai 2002 einen Arbeitsvertrag und vereinbarten die Lohnh�he in den Ziffern 8 und 9 wie folgt:
" 8. Gehalt
Das Gehalt umfasst:
- ein nicht resultatsbezogener Gehaltsanteil (Sal�r) x 13
- ein resultatsorientierter Gehaltsanteil (Bonus)
- Spesenverg�tungen
Das monatliche Bruttosal�r betr�gt Fr. 8'860.-- x 13. Die Auszahlung des Sal�rs erfolgt monatlich jeweils auf Ende eines Monates auf ein vom Arbeitnehmer zu bezeichnendes Postcheck- oder Bankkonto.
Die Sozialversicherungsbeitr�ge werden direkt vom Gehalt des Arbeitnehmers abgezogen.
Der Arbeitnehmer erh�lt einen Bonus von j�hrlich Fr. 30'000.--. Davon wir(d) im ersten Jahr 50 % als fixer Anteil mit den monatlichen Sal�rzahlungen (x 12) ausgerichtet. Die Festsetzung der Leistungsvereinbarung erfolgt bis sp�testens per 31.10.2002."
Am 24. M�rz 2003 teilte die Beklagte dem Kl�ger mit, die Bezahlung des Bonus-Fixanteils entfalle ab 1. April 2003; der Bonus werde neu nach Rechnungsabschluss des Gesch�ftsjahrs und aufgrund der vereinbarten Leistungsziele f�llig. Die Zielsetzung enthalte die Faktoren "Lieferbereitschaft unter Ber�cksichtigung der Lagerhaltungskosten", "Einkaufspreis/Transportkosten" und "Ebit des Gesamtunternehmens". Die Details w�rden in gegenseitiger Absprache sp�testens bis 31. Mai 2003 festgelegt. Am 5. September 2003 sandte die Beklagte dem Kl�ger ein "Bonus-Agreement 2003/2004" und hielt fest, dieses bilde "integrierten Bestandteil zum Arbeitsvertrag". Der Kl�ger lehnte das Bonus-Agreement mit Schreiben vom 9. September 2003 ab. Am 27. Februar 2004 schlossen die Parteien einen Aufhebungsvertrag ab. Sie hielten unter anderem fest, der Bonus werde per Ende Gesch�ftsjahr, endend am 31. M�rz 2004, errechnet; der Aufhebungsvertrag habe keinen Einfluss auf die Beurteilung der Zielerreichung, der Arbeitnehmer habe keinen Anspruch mehr auf einen Bonus f�r das Gesch�ftsjahr 2004/2005. Es wurde auch eine Saldoklausel vereinbart, wonach mit der Erf�llung der vorliegenden Vereinbarung sich die Parteien per Saldo aller Anspr�che gegenseitig auseinandergesetzt erkl�rten.
Der Kl�ger gelangte am 28. Dezember 2004 an das Bezirksgericht M�nchwilen und beantragte, die Beklagte sei zu verpflichten, ihm Fr. 30'000.-- zu bezahlen, da die Voraussetzungen f�r die Auszahlung einer Gratifikation im Gesch�ftsjahr 2003/2004 erf�llt seien. Die Bezirksgerichtliche Kommission M�nchwilen verpflichtete die Beklagte mit Urteil vom 16. Juni 2005, dem Kl�ger Fr. 15'000.-- abz�glich allf�lliger Sozialversicherungsbeitr�ge zu bezahlen. Gegen dieses Urteil reichte die Beklagte Berufung ein und beantragte namentlich, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und die Klage abzuweisen.
Mit Urteil vom 4. Juli 2006 sch�tzte das Obergericht des Kantons Thurgau die Klage teilweise und verpflichtete die Beklagte, dem Kl�ger Fr. 15'000.-- zu bezahlen. Dieser Betrag vermindert sich um allf�llige Sozialversicherungsabz�ge, sofern die Beklagte nachweist, dass und in welchem Umfang sie die entsprechenden Beitr�ge an die zust�ndigen Instanzen �berwiesen hat (Dispositiv-Ziffer 1). Das Obergericht erwog, zwischen den Parteien liege ein offener Dissens vor und es sei keine Leistungsvereinbarung zustande gekommen. Es bestehe somit eine Vertragsl�cke, die nach dem hypothetischen Willen der Vertragsparteien zu schliessen sei. Die Parteien h�tten bei Wissen um das Fehlen einer rechtzeitigen Leistungsvereinbarung die L�sung getroffen, dem Kl�ger weiterhin 50 % des Bonus zu bezahlen. Nach den Erw�gungen der Vorinstanz hat der Kl�ger f�r das Gesch�ftsjahr 2003/2004 somit Anspruch auf einen Bonus von Fr. 15'000.--. Der Beklagten stehen keine damit verrechenbare Schadenersatzanspr�che zu, da ihre entsprechenden Forderungen von der Saldoklausel im Aufhebungsvertrag erfasst sind bzw. sie auf diese Forderungen konkludent verzichtet hat.
Die Beklagte hat beim Bundesgericht Berufung eingereicht und beantragt, das Urteil des Obergerichts vom 4. Juli 2006 aufzuheben sowie die Klage vom 28. Dezember 2004 abzuweisen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen.
Das Obergericht und der Kl�ger beantragen, die Berufung abzuweisen.
Im Berufungsverfahren kann die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden; wegen Verletzung kantonalen Rechts ist das Rechtsmittel indes nicht gegeben (vgl. Art. 55 Abs. 1 lit. c in fine OG). Die Vorinstanz hat das Vorbringen der Beklagten als unzul�ssiges Novum betrachtet, dass der Kl�ger ihrem Vorschlag vom 31. Mai 2003 zugestimmt habe. Sie hat sich dabei auf einen Kommentar zu � 230 ZPO TG bezogen. Die Beklagte r�gt, die Vorinstanz habe ihr Vorbringen zu Unrecht als unzul�ssiges Novum unbeachtet gelassen, dass der Kl�ger sehr wohl pers�nliche Leistungsvorgaben gehabt, diese aber nicht eingehalten habe. Diese R�ge betrifft die Anwendung kantonalen Prozessrechts und ist im vorliegenden Verfahren nicht zu h�ren.
Im Berufungsverfahren ist das Bundesgericht an die tats�chlichen Feststellungen der letzten kantonalen Instanz gebunden, wenn sie nicht offensichtlich auf Versehen beruhen, unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande kommen (Art. 63 Abs. 2 OG) oder der Sachverhalt erg�nzt werden muss, weil die Vorinstanz bestimmte Tatsachenbehauptungen der Parteien aufgrund eines falschen Rechtsverst�ndnisses als unerheblich erachtet und aus diesem Grund nicht festgestellt hat (vgl. Art. 64 OG). Werden solche Ausnahmen geltend gemacht, so hat die Partei, welche den Sachverhalt berichtigt oder erg�nzt wissen will, dar�ber genaue Angaben mit Aktenhinweisen zu machen (Art. 55 Abs. 1 lit. c und d OG; BGE 130 III 102 E. 2.2 mit Hinweisen). Blosse Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung ist im Berufungsverfahren unzul�ssig (BGE 127 III 73 E. 6a; 126 III 10 E. 2b).
3.1 Die Vorinstanz hat die eventuell zur Verrechnung gestellte Schadenersatzforderung der Beklagten mit der Begr�ndung abgewiesen, die Parteien h�tten sich per saldo aller Anspr�che gegenseitig ausei-nander gesetzt erkl�rt und die Beklagte habe beim Abschluss dieser Vereinbarung mit m�glichen Sch�den aus dem angeblichen Fehlverhalten des Kl�gers gerechnet. Sie hat damit in W�rdigung der Beweise den Einwand der Beklagten verworfen, diese habe die Fehlleistungen des Kl�gers erst nach Abschluss der Aufhebungsvereinbarung und zum Teil erst nach dem Austritt des Kl�gers entdeckt. Die Beklagte kritisiert in unzul�ssiger Weise die Beweisw�rdigung der Vorinstanz mit der Behauptung, die Verrechnung beziehe sich auf erst nach dem Abschluss der Aufhebungsvereinbarung entdeckten Schaden. Inwiefern aufgrund der verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz Bundesrechtsnormen verletzt sein sollten, ist der Berufung nicht zu entnehmen - ganz abgesehen davon, dass sich die Beklagte mit der Alternativbegr�ndung der Vorinstanz nicht auseinandersetzt, wonach sie mit den vorbehaltlosen Lohnzahlungen bis Ende Mai 2004 konkludent auf Schadenersatzforderungen verzichtet habe (vgl. BGE 132 III 555 E. 3.2; 122 III 43 E. 3, je mit Hinweis).
3.2 Die Beklagte r�gt, die Vorinstanz habe einen tats�chlichen Konsens �ber die in Ziffer 9 des Arbeitsvertrags vorbehaltene Leistungsvereinbarung "aktenwidrig" verneint. Soweit sie damit sinngem�ss ein offensichtliches Versehen r�gen wollte, verkennt sie die Tragweite der Versehensr�ge. Ein offensichtliches Versehen liegt nach der Rechtsprechung nur vor, wenn die Vorinstanz eine bestimmte Aktenstelle �bersehen oder unrichtig, das heisst nicht in ihrer wahren Gestalt, insbesondere nicht mit ihrem wirklichen Wortlaut wahrgenommen hat (BGE 109 II 159 E. 2b; 104 II 68 E. 3b). Macht eine Partei ein offensichtliches Versehen geltend, muss sie gem�ss Art. 55 Abs. 1 lit. d OG die angefochtene Feststellung und die Aktenstelle, mit der sie im Widerspruch steht, genau angeben. Die Beklagte zeigt jedoch nicht auf, mit welcher Aktenstelle der Schluss der Vorinstanz in Widerspruch stehen sollte. Sie kritisiert vielmehr in unzul�ssiger Weise die Beweisw�rdigung der Vorinstanz, wenn sie behauptet, die Parteien h�tten sich tats�chlich �ber die massgebenden Leistungskriterien geeinigt und der Kl�ger habe die Kriterien "Inventory Turnover" und "On Time Delivery/Backlog" entgegen der Feststellung im angefochtenen Entscheid beeinflussen k�nnen.
3.3 Die Vorinstanz hat die Ansicht der Beklagten verworfen, wonach der Kl�ger im Schreiben vom 9. September 2003 die Beurteilungskriterien f�r die Leistungsvereinbarung grunds�tzlich anerkannt habe. Sie hat aus der Korrespondenz vielmehr abgeleitet, dass der Kl�ger bez�glich des Bonus von einem echten Leistungslohn ausging, welcher sich auf Bemessungsgrundlagen st�tzen w�rde, die er selber beeinflussen konnte, w�hrend die L�sung der Beklagten eher als unechter Leistungslohn zu bezeichnen sei. Die Behauptung der Beklagten, der Kl�ger habe in diesem Schreiben vom 9. September 2003 die im M�rz bekanntgegebenen Beurteilungskriterien ausdr�cklich anerkannt, steht mit dieser verbindlichen Feststellung der Vorinstanz im Widerspruch, ohne dass der Berufung zul�ssige R�gen im Sinne von Art. 63 Abs. 2 OG entnommen werden k�nnen. Die Beklagte st�tzt ihre R�ge, die Vorinstanz habe ein rechtsmissbr�uchliches Verhalten des Kl�gers zu Unrecht verneint, auf einen Sachverhalt, der in den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz keine Grundlage findet. Da den Ausf�hrungen in der Berufung nicht zu entnehmen ist, inwiefern die Beklagte gest�tzt auf den im angefochtenen Urteil festgestellten Sachverhalt das Verhalten des Kl�gers als rechtsmissbr�uchlich erachtet, sind ihre Vorbringen insoweit nicht zu h�ren.
Das Zustandekommen wie der Inhalt eines Vertrags bestimmt sich in erster Linie durch subjektive Auslegung, das heisst nach dem �bereinstimmenden wirklichen Parteiwillen (Art. 1 und 18 Abs. 1 OR; BGE 123 III 35 E. 2b). Nur wenn eine tats�chliche Willens�bereinstimmung unbewiesen bleibt, sind zur Ermittlung des mutmasslichen Parteiwillens die Erkl�rungen der Parteien aufgrund des Vertrauensprinzips so auszulegen, wie sie nach ihrem Wortlaut und Zusammenhang sowie den gesamten Umst�nden verstanden werden durften und mussten (BGE 131 III 467 E. 1.1). Das Bundesgericht �berpr�ft diese objektivierte Auslegung von Willenserkl�rungen im Berufungsverfahren als Rechtsfrage, wobei es an Feststellungen des kantonalen Richters �ber die �usseren Umst�nde sowie das Wissen und Wollen der Beteiligten grunds�tzlich gebunden ist (Art. 63 Abs. 2 OG; BGE 129 III 702 E. 2.4; vgl. zum Ganzen auch BGE 131 III 606 E. 4.1; Urteil 4C.189/2004 vom 30. Juli 2004, E. 2, je mit Hinweisen). Ergibt die Auslegung nach dem Vertrauensprinzip, dass die Parteien �ber eine zu regelnde Frage keine inhaltliche Einigung erzielt haben, so liegt eine Vertragsl�cke vor, die richterlich nach dem hypothetischen Parteiwillen zu erg�nzen ist (BGE 115 II 484 E. 4).
4.1 Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz haben die Parteien �ber die in Ziffer 9 des Arbeitsvertrags vom 30. Mai 2002 vorbehaltene Leistungsvereinbarung tats�chlich keine Einigung erzielt. Es ist daher aufgrund der tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz �ber die �usseren Umst�nde sowie das Wissen und Wollen der Beteiligten zu beurteilen, ob nach dem Vertrauensprinzip eine Einigung zustande gekommen ist. Nach den Feststellungen im angefochtenen Entscheid hat die Beklagte dem Kl�ger in einem Schreiben vom 24. M�rz 2003 erkl�rt, neu werde der Bonus nicht mehr in monatlichen Raten zum Voraus verg�tet, sondern nach Rechnungsabschluss des Gesch�ftsjahrs aufgrund der vereinbarten Leistungsziele. Die Zielsetzung beinhalte die Faktoren "Lieferbereitschaft und Ber�cksichtigung der Lagerhaltungskosten", "Einkaufspreis/Transportkosten" und "Ebit des Gesamtunternehmens". Die Festsetzung der Details erfolge "in gegenseitiger Absprache sp�testens bis zum 31. Mai 2003".
Die Vorinstanz hat entgegen der Auffassung der Beklagten Bundesrecht nicht verletzt, mit der Annahme, dem Schweigen des Kl�gers auf dieses Schreiben vom 24. M�rz 2003 k�nne nach Treu und Glauben kein grunds�tzliches Einverst�ndnis mit den Bonuskriterien - in dem Sinne, wie sie die Beklagte verstehen will - entnommen werden. Die Vorinstanz hat tats�chlich festgestellt, dass es dem Kl�ger aufgrund dieser Kriterien nicht m�glich war, seinen Anspruch zu berechnen, weil daf�r die wesentlichen Faktoren wie Kennzahlen und Gewichtung fehlten. Sie hat unter diesen Umst�nden zutreffend erwogen, dass die Beklagte aus dem Schweigen des Kl�gers auf ihr Schreiben nach Treu und Glauben nicht auf sein Einverst�ndnis mit derart allgemein definierten Kriterien schliessen durfte, zumal sie eine gegenseitige Absprache bis Ende Mai 2003 ausdr�cklich in Aussicht gestellt hatte. Nachdem der Kl�ger den konkreten Vorschlag der Beklagten am 9. September 2003 ablehnte, hat die Vorinstanz zutreffend erkannt, dass eine Einigung �ber die vertraglich vorbehaltene Bonusregelung nicht zustande kam. Sie hat den Vertrag zutreffend nach dem hypothetischen Willen der Parteien erg�nzt.
4.2 Ist ein l�ckenhafter Vertrag zu erg�nzen, so hat der Richter - falls dispositive Gesetzesbestimmungen fehlen - zu ermitteln, was die Parteien nach dem Grundsatz von Treu und Glauben vereinbart h�tten, wenn sie den nicht geregelten Punkt in Betracht gezogen h�tten. Bei der Feststellung dieses hypothetischen Parteiwillens hat er sich am Denken und Handeln vern�nftiger und redlicher Vertragspartner sowie am Wesen und Zweck des Vertrages zu orientieren. Das Ergebnis dieser normativen T�tigkeit �berpr�ft das Bundesgericht zwar frei, aber mit einer gewissen Zur�ckhaltung, da die Vertragserg�nzung regelm�ssig mit richterlichem Ermessen verbunden ist. Verbindlich sind dagegen Feststellungen der Vorinstanz �ber Tatsachen, die bei der Ermittlung des hypothetischen Willens in Betracht kommen (BGE 115 II 484 E. 4b; 111 II 260 E. 2a; 127 III 300 E. 6a und b).
Die Vorinstanz hat f�r die L�ckenf�llung massgeblich auf Ziffer 9 des Arbeitsvertrags abgestellt; sie ging davon aus, die Parteien h�tten diese bewusst gew�hlte L�sung auch bei einer sich verz�gernden Regelung der Leistungsvereinbarung weitergef�hrt. Mit der Zahlungsmodalit�t habe die Beklagte zu erkennen gegeben, dass der Kl�ger normalerweise mit 50 % des Bonus rechnen konnte. Sie habe diesen nie auf ein schlechtes Gesch�ftsergebnis hingewiesen und sich auch nicht �ber den Vergleich zum Gesch�ftsjahr 2002/2003 ge�ussert, als dem Kl�ger 100 % des Bonus ausbezahlt worden sei. Die Leistungskriterien hat die Vorinstanz dabei im �brigen ausser Betracht gelassen. Entgegen der Auffassung der Beklagten hat sie der L�ckenf�llung damit zutreffende Kriterien zugrunde gelegt und ihr Ermessen nicht �berschritten.
Soweit eine vertragliche Regelung vorliegt, ist vom Grundsatz der Vertragsfreiheit als einem der tragenden Pfeiler der privatrechtlichen Grundfreiheiten auszugehen; mit Bezug auf den vereinbarten Vertragsinhalt sind danach grunds�tzlich beliebige Differenzierungen zwischen den einzelnen Arbeitnehmenden erlaubt (vgl. BGE 129 III 276 E. 3.1). Die Vorinstanz ist bei der Vertragserg�nzung aufgrund der Formulierung von Ziffer 9 des Arbeitsvertrags (Festsetzung der Leistungsvereinbarung) zutreffend davon ausgegangen, dass sich die Beklagte beim Vertragsabschluss in Bezug auf die Berechnung des resultatsorientierten Gehaltsanteils f�r eine individuelle vertragliche Regelung entschieden hatte. Entgegen deren Ansicht hat sie damit keine, nicht vertraglich vereinbarten Gleichbehandlungsgrunds�tze mit anderen Arbeitnehmern verletzt.
Die Berufung ist als unbegr�ndet abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Da der massgebende Streitwert von Fr. 30'000.-- nicht erreicht ist, ist keine Gerichtsgeb�hr zu erheben (Art. 343 OR). Die Beklagte hat indes dem anwaltlich vertretenen Kl�ger dessen Parteikosten f�r das vorliegende Verfahren zu ersetzen (Art. 159 OG; BGE 115 II 30 E. 5c).