Source: http://www.jurablogs.com/2015/01/27/bgh-zum-urheberrechtlichen-schutz-von-technischen-schutzmassnahmen-fuer-videospiele
Timestamp: 2017-01-24 19:47:45
Document Index: 97630195

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 95', '§ 97', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', '§ 95', '§ 97', '§ 95']

BlogsRechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht BerlinJanuar 2015BGH zum urheberrechtlichen Schutz von technischen Schutzmaßnahmen für VideospieleGenießen technische Schutzmaßnahmen für urheberrechtlich geschützte Werke ihrerseits ebenfalls urheberrechtlichen Schutz? Mit dieser in den letzten Jahren viel diskutierten Frage hatte sich der für das Urheberrecht zuständige VI. Zivilsenat des BGH in seinem Urteil vom 27. November 2014 (Az. I ZR 124/11 – Videospielkonsolen) nun erneut auseinanderzusetzen.In dem Streitfall ging es um das Unternehmen Nintendo, das Videospiele und Konsolen produziert und vertreibt. Das Unternehmen ist Inhaberin der Rechte an den Sprach-, Musik-, Lichtbild – und Filmwerken sowie Computerprogrammen, aus denen die Videospiele bestehen. Diese Spiele werden ausschließlich auf besonderen Speicherkarten, speziell zugeschnitten auf die Nintendo-DS-Konsole, angeboten. Zur Verwendung der Konsole muss eine solche Speicherkarte in diese eingesetzt werden. Das Unternehmen PC Box vertreibt Adapter für diese Konsolen, die den originalen Speicherkarten von Nintendo genau nachgebildet sind und ebenfalls in den Kartenschacht der Nintendo-DS-Konsole eingeführt werden können. Dies ermöglicht Verbrauchern aus dem Internet heruntergeladene Raubkopien der Videospiele auf der Nintendo-Konsole zu verwenden. Durch die Software auf den Adaptern können folglich die Schutzmaßnahmen von Nintendo zum Schutz der Konsolen deaktiviert und umgangen werden. Das Unternehmen Nintendo sah in dem Vertrieb dieser Adapter einen Verstoß gegen § 95 a Abs. 3 UrhG. Demnach ist unter anderem der Verkauf und die Herstellung solcher Vorrichtungen verboten, die hauptsächlich entworfen werden, um die Umgehung wirksamer technischer Maßnahmen zu ermöglichen. Die Norm dient also dem Schutz wirksamer technischer Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Werke. Nintendo verklagte das Unternehmen PC Box wegen dieses vermeintlichen Verstoßes gemäß § 97 I, II UrhG auf Unterlassung und Schadensersatz.Das Landgericht München hatte der Klage in erster Instanz stattgegeben (Urt. v. 14.10 ...Zum vollständigen Artikel42 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahme...66 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Nintendo Speicherkarten als wirksamer Kopierschutz71 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Nintendo vor Endgegner EuGH69 LeserRechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel:Nintendo obsiegt in Fragen der Slot-1 Karten10 verwandte ArtikelSchutzmaßnahmen für VideospieleBGH: Schutzmaßnahmen für VideospieleBundesgerichtshof zu Schutzmaßnahmen für VideospieleBGH: Nintendo-Kopierschutz gegen Einsatz von Raubkopien möglicherweise unzulässig / ZurückverweisungBGH: Nintendo DS-Adapter - Unter welchen Voraussetzungen genießen technische Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele ihrerseits SchutzUmgehung von Schutzmaßnahmen für VideospieleBGH legt EuGH Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorBGH: Wird mit sog. Slot-1/R4-Adapterkarten der “Schutz von urheberrechtlich geschützten Werken” oder von “Computerprogrammen” umgangen? /
Unterschiedliche SchutzvoraussetzungenBGH: Frage zum technichen Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele dem EuGH vorgelegtSind Flash-Adapter zur Aufnahme von Raubkopien für Spielekonsolen ein Verstoss gegen § 95a Abs. 3 UrhGÜber den ArtikelVeröffentlicht January 27, 2015 12:50pm im Blog Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin.KategorienMedienrechtThemenBgh, Urheberrecht, Schadensersatz, Eugh, Revision, Rechteinhaber, Vi. Zivilsenat, Nintendo, Pc Box, Landgericht München, § 97 Urhg, Vorabentscheidungsersuchen, Verhältnismäßigkeit, Nachahmung, Technische Schutzmaßnahmen, Nintendo Ds, Raubkopien, Verwendungszweck, Adapter, Az. 21 O 22196/08, Az. 6 U 5037/09, Az. I Zr 124/11, C 355/12, Einzelfallumstände, I Zr 124/11, Oberlangesgericht München, Speicherkarten, Umgehung Technischer Schutzmaßnahmen, Urt. V. 09.07.2011, Urt. V. 14.10.2009, Urt. V. 23.01.2014, Urt. V. 27. November 2014, Videospielkonsolen, Vorlagebeschluss V. 06.02.2013, Zweck Der Vorrichtung, § 95 A UrhgTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresKlassische Haftungsfalle V: Prozessvergleich bei PKH-Bewilligungvon Benedikt Windau / zpoblogJens Maier, Richter am Landgericht Dresden und AfD-Direktkandidatvon Fachanwalt für IT-RechtStrafverfahren gegen bloggenden Strafverteidigervon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deAb wann liegt ein gebrauchtes Buch vor?von Weiß & Partner - gewerblicher RechtsschutzBetriebsratsmitglied hat auch Anspruch auf genügend Schlafvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderAls nächstes lesen - bislang 84 Leser:Sklavenhalter auf Europa-Urlaub: Nicht unser Problem?