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Timestamp: 2016-10-28 18:01:17
Document Index: 218591324

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'BGE', 'Art. 68', 'Art. 67']

8C_801/2009 (12.03.2010)
Unfallversicherung (Invalidenrente; Integrit�tsentsch�digung),
M.________ (Jg. 1954) war seit dem 30. Januar 1984 in der Firma X.________ als Bauarbeiter besch�ftigt und damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen Berufs- und Nichtberufsunf�lle sowie Berufskrankheiten versichert. Am 21. Oktober 2005 kollidierte er als Lenker eines Motorfahrrades mit einem entgegenkommenden Personenwagen, dessen Fahrerin aus Unachtsamkeit beim Linksabbiegen sein Vortrittsrecht nicht beachtet hatte. Dabei zog er sich nebst mehreren Sch�rfwunden und einer leichten medialen Meniskusl�sion eine H�ftfraktur links zu, welche noch gleichentags eine notfallm�ssige Reposition im Spital Y.________ erforderlich machte. Der diesen Eingriff durchf�hrende Prof. Dr. med. H.________ diagnostizierte laut Operationsbericht vom 25. Oktober 2005 eine dorsale H�ftgelenksluxationsfraktur links mit mehrfragment�rer Hinterwand-Fraktur und Pipkin-Fraktur Typ IV links. Wegen anhaltender linksseitiger Kniebeschwerden kam es am 10. April 2006 in der Universit�tsklinik f�r Orthop�dische Chirurgie des Spitals Z.________ zu einer Arthroskopie. Nachdem M.________ seine berufliche T�tigkeit vorwiegend wegen seiner H�ftbeschwerden noch nicht wieder hatte voll aufnehmen k�nnen, verlor er seine Stelle zufolge Liquidation des Arbeitgeberbetriebes auf Ende Juni 2006. Am 14. Juli 2006 stellte der Chirurge Dr. med. G.________ im Rahmen einer kreis�rztlichen Untersuchung als Diagnosen eine Acetabulumhinterwandfraktur mit Femurkopf-Luxationsfraktur, eine Pipkin-IV-Fraktur links, eine Kniegelenkskontusion links, eine Traumatisierung der Plica mediopatellaris sowie eine Meniskusl�sion fest.
Die IV-Stelle Bern sprach M.________ gest�tzt auf die Ergebnisse ihrer Abkl�rungen medizinischer und erwerblicher Art am 24. April 2008 verf�gungsweise f�r die Zeit ab 1. Oktober 2006 bei einem Invalidit�tsgrad von 51 % eine halbe Invalidenrente zu, was indessen beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern angefochten wurde. Die SUVA ihrerseits legte die unfallbedingte Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit auf 25 % fest und gew�hrte mit Verf�gung vom 27. August 2008 - nebst einer Entsch�digung f�r eine 10%ige Integrit�tseinbusse - auf dieser Basis f�r die Zeit ab 1. September 2007 eine Invalidenrente. Dies best�tigte sie auf Einsprache hin mit Entscheid vom 20. November 2008.
Im Beschwerdeverfahren gegen diesen Einspracheentscheid reduzierte das Verwaltungsgericht des Kantons Bern den der Invalidenrente zugrundezulegenden Erwerbsunf�higkeitsgrad - nach erfolgter Ank�ndigung einer in Betracht fallenden Schlechterstellung (reformatio in peius) - auf 20 %; im �brigen wies es die Beschwerde, mit welcher nebst einer h�heren Rente auch eine h�here Integrit�tsentsch�digung geltend gemacht worden war, ab (Entscheid vom 13. August 2009).
M.________ l�sst Beschwerde erheben und - unter Aufhebung des kantonalen Entscheids - die Ausrichtung einer Rente basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 100 % sowie einer 30%igen Integrit�tsentsch�digung beantragen. Zudem beanstandet er die teilweise Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege im kantonalen Verfahren und ersucht um eine solche auch f�r das letztinstanzliche Verfahren vor Bundesgericht.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder der Unfallversicherung ist das Bundesgericht - anders als in den �brigen Sozialversicherungsbereichen (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) - nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG). Im �brigen wendet es das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden. Es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen). Es pr�ft indessen - unter Beachtung der allgemeinen Begr�ndungspflicht in Beschwerdeverfahren (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind, und ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr aufgegriffen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
1.2 Die f�r die Beurteilung der streitigen Leistungsanspr�che massgebenden gesetzlichen Grundlagen und die in diesem Zusammenhang ergangene Rechtsprechung sind im kantonalen Entscheid sowohl in materiell- als auch in beweisrechtlicher Hinsicht richtig dargelegt worden. Darauf wird verwiesen.
2.1 Das kantonale Gericht hat bei seiner Beurteilung der verbliebenen Restarbeitsf�higkeit auf die Ergebnisse der Abschlussuntersuchung durch Kreisarzt Dr. med. G.________ vom 19. Juli 2007 abgestellt. Dieser hatte offensichtlich Kenntnis von der von der SUVA veranlassten funktionsorientierten medizinischen Abkl�rung (FOMA) vom 13./14. M�rz 2007 im Zentrum A.________ AG. Im Bericht dieser Institution vom 25. April 2007 wird auch auf die Untersuchungen in der Stelle B.________ Bezug genommen, wo sich der Beschwerdef�hrer auf Anordnung der IV-Stelle hin vom 12. Februar bis am 9. M�rz 2007 zwecks Evaluation der beruflichen Eingliederungsm�glichkeiten aufgehalten hatte. Unklar ist allerdings, ob der Bericht der Stelle B.________vom 13. April 2007 dem Kreisarzt und dem Zentrum A.________ auch tats�chlich vorlag, setzen sich doch weder der Kreisarzt noch die begutachtenden Personen im Zentrum A.________ mit den in diesem Dokument festgehaltenen Erkenntnissen n�her auseinander. Offenbar fand auch im Zentrum A.________ selbst nur ein abgek�rztes Testverfahren statt, was eine abschliessende Beurteilung etwa der Bewegungskoordination nicht zuliess. Weshalb nur ein abgek�rztes Testverfahren erfolgte, ist nicht ersichtlich und wird auch in der Expertise des Zentrums A.________ nicht weiter begr�ndet. In dessen Bericht wird aber immerhin die zuverl�ssige Leistungsbereitschaft bei guter Konsistenz betont und auf die offenbar zu hohe Selbsteinsch�tzung der Leistungsf�higkeit hingewiesen. Kreisarzt Dr. med. G.________ beschreibt belastungsabh�ngige Schmerzen in der linken H�fte, sieht jedoch keine Kniesch�digung, welche eine Integrit�tsentsch�digung begr�nden k�nnte. Er h�lt lediglich fest, dass sich in Bezug auf die Kniekontusion "noch etwas entwickle, ohne dass man �ber die Progredienz klare Aussagen machen k�nne". Im Bericht des Zentrums A.________ hingegen werden belastungsabh�ngige Knieschmerzen links, vor allem beim Bergaufgehen, beim Treppensteigen und bei l�ngerem Stehen, sowie gelegentlich bei Drehbewegungen auftretende linksseitige H�ftschmerzen und zus�tzlich bei l�ngerem Stehen gelegentlich sich akzentuierende tief lumbale R�ckenschmerzen aufgelistet. Einer genaueren Pr�fung unterzogen wurde schliesslich die Schmerzintensit�t speziell der - offenbar im Vordergrund stehenden - Knieproblematik.
2.2 Angesichts dieser medizinischen Aktenlage muss festgestellt werden, dass die konkreten Auswirkungen der unbestrittenermassen vorhandenen Sch�digung des linken Knies nicht hinreichend gekl�rt sind. In medizinischer Hinsicht liegt diesbez�glich praktisch nur die kreis�rztliche Abschlussuntersuchung vom 19. Juli 2007 durch Dr. med. G.________ vor, obschon f�r die hier relevante Beurteilung der Zeitpunkt des Erlasses des �ber ein Jahr sp�ter ergangenen Einspracheentscheids vom 20. November 2008 massgebend ist (BGE 130 V 445 E. 1.2 S. 446 f. mit Hinweisen). Weitere Aufschl�sse zur Knieproblematik fehlen. Gerade im Hinblick auf die vom Kreisarzt erw�hnte, damals noch nicht abgeschlossene Entwicklung des Zustandes im linken Knie und deren ungewissen Ausgang sind aktuellere Untersuchungen angezeigt und n�tig, f�rderte doch selbst die sp�tere kreis�rztliche Untersuchung vom 11. Januar 2008 wiederum durch Dr. med. G.________ noch keine Erkenntnisse zu Tage, welche es erlauben w�rden, zuverl�ssige Schl�sse zu allf�lligen Auswirkungen der Folgen der erlittenen Kniekontusion auf die erwerblichen Verh�ltnisse zu ziehen. Weil die medizinischen Unterlagen in dieser Hinsicht f�r eine abschliessende Beurteilung nicht ausreichen, ist insoweit eine vertiefte Abkl�rung unumg�nglich, zu welchem Zweck die Sache an die SUVA zur�ckzuweisen ist. Gest�tzt auf die dabei gewonnenen Erkenntnisse wird diese �ber den Rentenanspruch des Beschwerdef�hrers erneut verf�gungsweise zu befinden haben.
Umstritten ist weiter die Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit durch den Beschwerdef�hrer, wobei f�r die pr�zise Erfassung des Ausmasses des verbliebenen Leistungsverm�gens wie in E. 2.2 hievor dargelegt vorerst noch weitere Abkl�rungen zu erfolgen haben.
3.1 Was die T�tigkeit am angestammten Arbeitsplatz anbelangt, ist zun�chst festzuhalten, dass der Beschwerdef�hrer �bereinstimmenden medizinischen Beurteilungen zufolge auf Grund seiner gesundheitlichen Situation nicht mehr in der Lage ist, diese weiter auszu�ben. Er war dort als angelernter Bauarbeiter t�tig und hatte eigenen Angaben zufolge auf der Baustelle "gespitzt", K�chen abgebrochen und Schutt weggetragen, selbst aber keine Maurerarbeiten ausgef�hrt. Diese Einsatzbereiche sprechen nicht unbedingt f�r die F�higkeit zur Erledigung auch komplexerer Aufgaben. In der Stelle B.________ musste denn auch festgestellt werden, dass bei zunehmendem Anspruch an feinmanuelle Erfordernisse die Leistungswerte bei seriellen maschinellen Arbeiten sehr rasch abnehmen. Der Bericht der Stelle B.________ vom 13. April 2007 weist schliesslich auch auf die geringen schulisch-theoretischen F�higkeiten hin. Ein im Testzentrum W.________ des Kantons Bern vorgenommener Intelligenztest ergab am 24. August 2007 eine Gesamtintelligenz von lediglich 69 Punkten. Das kantonale Gericht behandelte das intellektuell nachgewiesenermassen minime Leistungsverm�gen indessen als unfallfremden Faktor und mass ihm entsprechend keine f�r die Invalidit�tsbemessung relevante Bedeutung bei. Dabei vermerkte es immerhin, dass der Beschwerdef�hrer angesichts seiner langj�hrigen T�tigkeit am fr�heren Arbeitsplatz, der Ergebnisse der Abkl�rungen in der Stelle B.________ und der Besch�ftigung in den Werkst�tten V.________ in der Lage sei, nach entsprechender Einf�hrung auch komplexe Aufgaben gut und selbstst�ndig zu erledigen. Wie einer Stellungnahme der Firma S.________ AG vom 3. Juni 2009 indessen zu entnehmen ist, soll "die Summe der F�higkeiten f�r den ersten Arbeitsmarkt nicht ausreichen". So hielten denn auch die Verantwortlichen der Werkst�tten V.________, wo der Beschwerdef�hrer im Rahmen eines vom Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) angeordneten Programms zur vor�bergehenden Besch�ftigung eingesetzt worden war, am 25. Mai 2009 fest, dass dieser selbstst�ndig keine Arbeiten nach Plan ausf�hren k�nne. Festgehalten wurde dabei, dass die Arbeiten in den Werkst�tten ohne Zeitdruck erledigt werden k�nnen. Entgegen der vorinstanzlichen Argumentation kann daher nicht angenommen werden, dass die im Arbeitszeugnis genannten Leistungen jenen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt entsprechen. Die offensichtlich geringe intellektuelle Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers wirkte sich bei seiner T�tigkeit am angestammten Arbeitsplatz insoweit nicht aus, als er dort Arbeiten verrichten konnte, bei welchen dieses Defizit keine Rolle spielte. So konnte er mehr als zwanzig Jahre im Rahmen von schweren, keine intellektuellen Anforderungen stellenden Hilfsarbeiten t�tig sein.
3.2 Nach dem Unfallereignis vom 21. Oktober 2005 pr�sentiert sich die Situation hingegen v�llig ver�ndert. Auch bei einfachen manuellen T�tigkeiten, die der Beschwerdef�hrer trotz seiner gesundheitlichen Beeintr�chtigung noch aus�ben k�nnte, wird ein gewisses Minimum an intellektuellen F�higkeiten verlangt, �ber welche der Beschwerdef�hrer gerade nicht verf�gt. Bezeichnenderweise konnte er von seiner fr�heren Arbeitgeberin denn auch bloss f�r das Wegspitzen, den Abbruch und das Wegr�umen, nicht aber f�r das Mauern selbst eingesetzt werden. Die SUVA jedenfalls vermochte den Nachweis f�r das Vorhandensein von T�tigkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt, welche dem Beschwerdef�hrer noch m�glich w�ren, nicht zu erbringen.
3.3 Die SUVA hat die Verwertbarkeit der noch vorhandenen Leistungsf�higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht unter dem Aspekt der intelligenzm�ssig doch wesentlich beschr�nkten F�higkeiten gepr�ft. Die von ihr angef�hrten Beispiele aus ihrer Dokumentation von Arbeitspl�tzen (DAP-Bl�tter) jedenfalls enthalten keine Angaben dar�ber, ob sich die jeweiligen Arbeitspl�tze auch f�r Personen eignen, welche nur �ber geringe intellektuelle M�glichkeiten verf�gen und �berdies unfallbedingt gewisse T�tigkeiten �berhaupt nicht ausf�hren k�nnen. Der von der SUVA beigezogene Berater der Firma S.________ AG gibt an, dass versucht wurde, Firmen zu finden, welche bereit gewesen w�ren, dem Beschwerdef�hrer eine Chance zu bieten; leider sei dies ohne Erfolg geblieben, sodass sie davon ausgehen m�ssten, dass der Beschwerdef�hrer in seiner beruflichen Vergangenheit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt doch eher einen gesch�tzten Arbeitsplatz innegehabt habe; die Summe der F�higkeiten des Beschwerdef�hrers w�rde f�r den ersten Arbeitsmarkt nicht ausreichen. Diese Ausf�hrungen lassen die Annahme kaum zu, dass der Beschwerdef�hrer mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit noch in der Lage w�re, seine vorhandene Restarbeitsf�higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten. Angesichts der unzureichenden Aktenlage sind bez�glich der noch denkbaren Einsatzbereiche zus�tzliche Abkl�rungen zu treffen, wobei prim�r die Frage nach konkret in Betracht fallenden Anstellungschancen interessiert, welche unter Mitber�cksichtigung der geringen intellektuellen F�higkeiten und der medizinisch festgestellten funktionellen Beeintr�chtigungen zu pr�fen ist.
Von den f�r die Ermittlung der verbliebenen Restarbeitsf�higkeit noch notwendigen Abkl�rungen (E. 2 hievor) sind in medizinischer Hinsicht neue Aufschl�sse �ber die Kniesch�digung zu erwarten. Unter deren Ber�cksichtigung wird die SUVA auch die ebenfalls umstrittene H�he der Integrit�tsentsch�digung neu festlegen.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten von der SUVA als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdef�hrer als auf Grund der R�ckweisung obsiegender Partei (BGE 132 V 215 E. 6.2) steht gegen�ber der SUVA Anspruch auf eine Parteientsch�digung zu (Art. 68 Abs. 2 BGG), sodass sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos wird. Dies gilt auch f�r das vorinstanzliche Verfahren, f�r welches das kantonale Gericht die Kosten- und Entsch�digungsfolgen entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses neu festzusetzen haben wird (Art. 67 und 68 Abs. 5 BGG). Die Anfechtung des kantonalen Entscheids unter diesem Aspekt ist damit ebenfalls gegenstandslos.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Verwaltungsgerichtes des Kantons Bern, sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 13. August 2009 und der Einspracheentscheid der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) vom 20. November 2008 aufgehoben werden und die Sache an die SUVA zur�ckgewiesen wird, damit diese, nach erfolgten Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch und die Integrit�tsentsch�digung des Beschwerdef�hrers neu verf�ge.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteikosten des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, zur�ckgewiesen.