Source: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/12051.4
Timestamp: 2020-07-05 07:15:14
Document Index: 234822900

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 23', '§ 23', '§ 15', '§ 18', '§ 18', '§ 17', '§ 3']

Historische Fassung war gültig vom 01.09.2015 bis 31.05.2019
(1) Maßstab für die Bemessung des Landeszuschusses nach § 14 Absatz 5 Satz 1 und 2 des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen ist die Anzahl der am 1. April des Vorjahres in der Einrichtung aufgenommenen Kinder, berechnet auf eine tägliche neunstündige Betreuungszeit. Betreuungszeiten, die über täglich 9 Stunden hinausgehen, bleiben unberücksichtigt. Für die so berechnete Anzahl von Kindern wird ein jährlicher Landeszuschuss von 2 455 Euro je Kind gezahlt. Der Zuschuss ist in Höhe von mindestens 75 Euro je Kind zur Finanzierung für Personal zur Umsetzung der Schulvorbereitung einzusetzen.
(2) Sind in der Einrichtung überwiegend Hortkinder aufgenommen, wird abweichend von Absatz 1 Satz 3 ein jährlicher Landeszuschuss von 1 687,50 Euro je Kind gezahlt.
(3) Für jedes Kind, dem in der Einrichtung Eingliederungshilfe gewährt wird, wird ein zusätzlicher jährlicher Landeszuschuss von 2 455 Euro gezahlt.
Für Kinder in Kindertagespflege bemisst sich der Gemeindeanteil nach dem der Kindertagespflegeperson monatlich pro Kind gezahlten Betrag für Sachaufwand und Förderungsleistung gemäß § 23 Absatz 2 Nummer 1 und 2 des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe – in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. I S. 2022), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 17. Juli 2015 (BGBl. I S. 1368) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, und dem vierten Teil der erstatteten monatlichen Versicherungsbeiträge gemäß § 23 Absatz 2 Nummer 3 und 4 des Achten Buches Sozialgesetzbuch. Davon abgezogen wird der Elternbeitrag gemäß § 15 Absatz 3 des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen und der Landeszuschuss gemäß § 18 Absatz 1 Satz 4 des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen , ohne den Anteil für die Schulvorbereitung gemäß § 18 Absatz 1 Satz 5 des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen .
(2) Berechnungsgrundlage für den Gemeindeanteil nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 sowie Satz 2 ist eine tägliche neunstündige und für den Gemeindeanteil nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 eine tägliche sechsstündige Betreuungszeit. Bei kürzeren Betreuungszeiten verringert sich der Betrag entsprechend. Betreuungszeiten, die über täglich neun Stunden hinausgehen, bleiben unberücksichtigt.
(3) Die Erstattung des Landeszuschusses gemäß § 17 Absatz 3 Satz 3 und 4 des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen an die aufnehmende Gemeinde erfolgt monatlich ab dem Zeitpunkt der Aufnahme des Kindes bis zur Beendigung des Betreuungsverhältnisses.
(4) § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 gilt mit der Maßgabe, dass sich der zu erstattende Gemeindeanteil für Hortkinder zwischen dem 1. September 2015 und dem 31. August 2016 auf 65 Euro, zwischen dem 1. September 2016 und dem 31. August 2017 auf 63 Euro sowie zwischen dem 1. September 2017 und dem 31. August 2018 auf 58 Euro beläuft.
Quelle: REVOSax http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/12051.4 Stand vom 05.07.2020