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Timestamp: 2019-06-18 18:04:05
Document Index: 149475684

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 3', 'Art. 42', 'Art. 86', 'Art. 41', 'Art. 12', 'Art. 35', 'Art. 21', 'Art. 44', 'Art. 19', 'Art. 56', 'Art. 18', 'Art. 7', 'Art. 26', 'Art. 279', 'Art. 49', 'Art. 21', 'Art. 57', 'Art. 13', 'Art. 26', 'Art. 61', 'Art. 84', 'Art. 8', 'Art. 60', 'Art. 77', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 8']

Ordinanza del 3 giugno 2005 sugli emolumenti dell’Ufficio federale dell’ambiente (Ordinanza sugli emolumenti dell’UFAM, OE-UFAM)
Art. 2 Allgemeine Gebührenverordnung
Art. 3 Gebührenerhebung durch übrige Vollzugsorgane
Art. 6 Gebührenzuschläge
Art. 8a Übergangsbestimmung zur Änderung vom 22. November 20...
Feste Gebührenansätze und Gebührenrahmen
Verordnung über die Gebühren des Bundesamtes für Umwelt
(Gebührenverordnung BAFU, GebV-BAFU)1
vom 3. Juni 2005 (Stand am 1. Januar 2018)
gestützt auf Artikel 48 Absatz 2 des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 19832, auf Artikel 55 Absatz 2 des Gewässerschutzgesetzes vom 24. Januar 19913, auf Artikel 25 des Gentechnikgesetzes vom 21. März 20034 und auf Artikel 46a des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 19975,6
1 Diese Verordnung regelt die Gebühren für Verfügungen und Dienstleistungen (Verwaltungshandlungen):
des Bundesamtes für Umwelt (BAFU)1; und
der vom BAFU mit dem Vollzug betrauten Organisationen und Personen des öffentlichen und privaten Rechts (übrige Vollzugsorgane).
2 Ausgenommen sind Verwaltungshandlungen, welche die Gewährung von Bundesbeiträgen betreffen.
3 Spezialrechtliche Gebührenregelungen bleiben vorbehalten.
1 Bezeichnung gemäss Anhang 2 Ziff. 5 der V vom 22. Nov. 2006 über die Gebühren und Aufsichtsabgaben des Bundesamtes für Energie, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4889). Diese Änd. ist im ganzen Erlass berücksichtigt.
1 Überträgt das BAFU eine Aufgabe an ein übriges Vollzugsorgan, so stellt dieses Organ die Gebühren selbst in Rechnung, verfügt bei Streitigkeiten über die Rechnung und besorgt das Inkasso. Das BAFU kann bei der Übertragung einer Vollzugsaufgabe bestimmen, dass es die Gebühren selber in Rechnung stellt, insbesondere wenn das übrige Vollzugsorgan zur Erhebung der Gebühr nicht in der Lage ist.
2 Das BAFU und das übrige Vollzugsorgan vereinbaren, welche Anteile der Gebührenerträge das übrige Vollzugsorgan zur Deckung des eigenen Aufwands verwenden kann.
1 Die Gebühren werden bemessen:
nach festen Gebührenansätzen gemäss Anhang;
nach Aufwand innerhalb der Gebührenrahmen gemäss Anhang;
in den übrigen Fällen nach Aufwand.
2 Wenn die Gebühr nach Aufwand bemessen wird, gilt ein Stundenansatz von Fr. 140.-.
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) passt die Gebührenansätze, die Gebührenrahmen und den Stundenansatz jeweils auf den nächstfolgenden Jahresanfang an die Erhöhung des Landesindexes der Konsumentenpreise an, sofern die Erhöhung seit Inkrafttreten dieser Verordnung oder seit der letzten Anpassung 5 Prozent oder mehr beträgt. Die angepassten Beträge werden auf 5 Franken auf- oder abgerundet.
1 Ein Zuschlag von höchstens 100 Prozent der ordentlichen Gebühr kann erhoben werden, wenn die Verwaltungshandlung:
auf Ersuchen hin dringlich behandelt wird; oder
ungewöhnlich hohen Aufwand verursacht.
2 Werden Arbeiten bei Dritten in Auftrag gegeben, so kann zusätzlich zu den Auslagen ein Verwaltungszuschlag von 20 Prozent der ordentlichen Gebühr in Rechnung gestellt werden. Sind besondere Fachkenntnisse erforderlich, so kann ein Verwaltungszuschlag von höchstens 100 Franken pro Stunde erhoben werden.1
3 Gebührenzuschläge sind zu begründen und gesondert auszuweisen.
1 Fassung gemäss Ziff. III der V vom 8. Okt. 2014, in Kraft seit 1. Dez. 2014 (AS 2014 3293).
Verordnung vom 29. November 19951 über die Gebührensätze des Bundesamtes für Umwelt für Dienstleistungen und Verfügungen nach der Stoffverordnung;
Verordnung vom 15. Oktober 20012 über die Gebühren für Dienstleistungen nach der Freisetzungsverordnung.
1 [AS 1996 272, 2000 548]
2 [AS 2001 2877]
1 Die Änderungen können unter AS 2005 2603 konsultiert werden.
Art. 8a1Übergangsbestimmung zur Änderung vom 22. November 2006
Für Dienstleistungen, die vor dem Inkrafttreten der Änderung vom 22. November 2006 dieser Verordnung erbracht, aber noch nicht in Rechnung gestellt worden sind, gilt das neue Recht.
1 Eingefügt durch Anhang 2 Ziff. 5 der V vom 22. Nov. 2006 über die Gebühren und Aufsichtsabgaben des Bundesamtes für Energie, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4889).
(Art. 4 Abs. 1 Bst. a und b)
Stellungnahmen bei Anhörungen sowie Zustimmungen
Für Stellungnahmen und Zustimmungen nach den unten aufgelisteten Erlassen gelten die folgenden Gebührenansätze bzw. der folgende Gebührenrahmen:
wenig aufwändige Stellungnahmen
aufwändige Stellungnahmen
sehr aufwändige Stellungnahmen nach Aufwand, höchstens aber
Bundesgesetz vom 1. Juli 19662 über den Natur- und Heimatschutz (Art. 3 Abs. 4)
Luftfahrtgesetz vom 21. Dezember 19483 (Art. 42 Abs. 3)
Luftfahrtverordnung vom 14. November 19734 (Art. 86 Abs. 1)
Umweltschutzgesetz vom 7. Oktober 19835 (Art. 41 Abs. 2)
Verordnung vom 19. Oktober 19886 über die Umweltverträglichkeitsprüfung (Art. 12 Abs. 2)
Gewässerschutzgesetz vom 24. Januar 19917 (Art. 35 Abs. 3 und 48 Abs. 1)
Gentechnikgesetz vom 21. März 20038 (Art. 21 Abs. 1)
Freisetzungsverordnung vom 10. September 20089 (Art. 44 Abs. 1)
Einschliessungsverordnung vom 9. Mai 201210 (Art. 19 Abs. 1 und 2, 20 Abs. 1 sowie 21 Abs. 1)
Pflanzenschutzmittelverordnung vom 18. Mai 200511 (Art. 56 Abs. 1-4)
Dünger-Verordnung vom 10. Januar 200112 (Art. 18 Abs. 3 und 30 Abs. 1 und 2)
Pflanzenschutzverordnung vom 28. Februar 200113 (Art. 7 Abs. 2)
Futtermittel-Verordnung vom 26. Mai 199914 (Art. 26 Abs. 2 und 3)
Tierseuchenverordnung vom 27. Juni 199515 (Art. 279 Abs. 1)
Waldgesetz vom 4. Oktober 199116 (Art. 49 Abs. 2)
Fischereigesetz vom 21. Juni 199117 (Art. 21 Abs. 4)
Widerruf von Verfügungen über Bundesbeiträge
Verwaltungshandlungen nach der Verordnung vom 22. Juni 200518 über den Verkehr mit Abfällen:
Bewilligung für die Ausfuhr von Abfällen
350-2 500
Zustimmung zur Einfuhr von Abfällen
Bezug von 50 oder mehr elektronischen Begleitscheinen pro Kalenderjahr, pro Begleitschein
Verwaltungshandlungen nach der Freisetzungsverordnung vom 10. September 2008:
Bewilligung von Freisetzungsversuchen
Überwachung von Freisetzungsversuchen pro Halbtag und Person
Bewilligung für das Inverkehrbringen
2000-40 000
Verfügung weiterer Massnahmen
1000- 5 000
Verwaltungshandlungen nach der Pflanzenschutzverordnung vom 27. Oktober 201019:
Ausstellen eines Pflanzenpasses
Ausstellen eines Pflanzenschutzzeugnisses
Behandlung einer Einfuhrbewilligung
Grenzkontrolle für Waren mit Herkunft aus Drittstaaten:
1. Grundgebühr pro Sendung
2. zusätzlich für jede Teilsendung
Kontrollen von Verpackungsmaterialien aus unverarbeitetem Holz gemäss internationalem Standard für Phytosanitäre Massnahmen Nr. 15 der FAO:
1. Gebühr bei Terminversäumnis oder Unterlassung der Anmeldung
2. Gebühr für nicht konforme Verpackungsmaterialien
3. Gebühr bei Befundfall pro Containerladung
4. Gebühr bei Befundfall pro Probeentnahme/Analyse
Kontrolle der Betriebsführung im Bereich des forstlichen Vermehrungsguts nach der Waldverordnung vom 30. November 199220
200- 1 000
Bewilligungen nach der Jagdverordnung vom 29. Februar 198821
Bewilligung für das Einsetzen von landes- und standortfremden Fischen und Krebsen nach der Verordnung vom 24. November 199322 zum Bundesgesetz über die Fischerei
Informations- und Weiterbildungsveranstaltungen je Person und Tag
Franken pro Station und Jahr
Dienstleistungen im Bereich Hydrologie (Art. 57 des Gewässerschutzgesetzes vom 24. Jan. 199123, Art. 13 des BG vom 21. Juni 199124 über den Wasserbau sowie Art. 26 der Wasserbauverordnung vom 2. Nov. 199425):
Lieferung von hydrologischen Messergebnissen
Wöchentliche Zustellung
Monatliche Zustellung
Limnigramme, Thermogramm- oder NADUF-Plots
tägliche oder stündliche Mittelwerte oder Ganglinienwerte in digitaler Form
Zustellung jeweils nach Erscheinen von Wassermessergebnissen
zusätzlich pro Wassermessung
Einzelbezug ohne Abonnement
Behandlungsgebühr pro Bestellung
- Resultattabellen P, Q, T, S
- Beziehungstabellen Pegelstand-Abfluss,
NADUF-Tabellen
- Wassermessergebnisse
- Limnigrafenaufzeichnungen pro Monat
(ganz oder teilweise)
- Limnigramm-, Thermogramm- oder NADUF-Plots
je Grafik
Bezug von Daten in digitaler Form oder als grafische Darstellung
Bearbeitungsgebühr pro Bestellung
zusätzlich pro Station, Messparameter und Jahr
für Tagesmittel, monatliche Mittel- oder Extremwerte, je
zusätzlich pro Station, Messparameter und Monat
für stündliche Mittelwerte oder Ganglinienwerte, je
zusätzlich für Extremwertstatistiken nach Standardverfahren,
je Zeitreihe
zusätzlich für spezielle Auswertungen, Grafiken und Zusammenstellungen
Bezug von Daten ab Messstation
Anschluss an den Hochwasseralarm
Abonnement pro Station und Jahr
Bewilligung zur telefonischen Abfrage von Messwerten
digital (mit Modem), pro Station und Jahr
Mitbenutzung von Messstationen mit Geräten des Kunden und Abgabe des Messsignals
pro Station und Jahr
Lieferung von Wasserstands- und Abflussvorhersagen
Jahresabonnement für die tägliche Vorhersage per Fax
für die Übermittlung im Inland
für die Übermittlung ins angrenzende Ausland
Jahresabonnement für die Vorhersage per Fax nur im definierten Hochwasserfall, je nach Anforderungen des Kunden
Bezug von Vorhersagen per Fax über eine beschränkte Zeitperiode:
zusätzlich pro Vorhersage
Durchführung von Wassermessungen
Wassermessausrüstung, je nach Methode
Auswertung und Resultatblatt, je nach Methode
zusätzlich pro Tag
Messanhänger komplett
1 Bereinigt gemäss Anhang 3 Ziff. II 3 der V vom 22. Juni 2005 über den Verkehr mit Abfällen (AS 2005 4199), Anhang 2 Ziff. II 5 der V vom 22. Nov. 2006 über die Gebühren und Aufsichtsabgaben des Bundesamtes für Energie (AS 2006 4889), Anhang 5 Ziff. 4 der Freisetzungsverordnung vom 10. Sept. 2008 (AS 2008 4377), Art. 61 Ziff. 1 der Pflanzenschutzverordnung vom 27. Okt. 2010 (AS 2010 6167), Ziff. II der V vom 11. März 2011 (AS 2011 1063), vom 26. Okt. 2011 (AS 2011 5293), Anhang 5 Ziff. 8 der Einschliessungsverordnung vom 9. Mai 2012 (AS 2012 2777), Anhang Ziff. II 1 der V vom 18. Nov. 2015 über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten im Verkehr mit Drittstaaten (AS 2015 5201) und Anhang Ziff. II 3 der V vom 17. Aug. 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2016 3215).
3 SR 748.0
4 SR 748.01
5 SR 814.01
6 SR 814.011
8 SR 814.91
9 SR 814.911
10 SR 814.912
11 [AS 2005 3035 4097 5211, 2006 4851, 2007 821 Ziff. III 1469 Anhang 4 Ziff. 54 1843 4541 6291, 2008 2155 4377 Anhang 5 Ziff. 11 5271, 2009 401 Anhang Ziff. 3 2845, 2010 2101 3845. AS 2010 2331 Art. 84]. Siehe heute: die V vom 12. Mai 2010 (SR 916.161).
12 SR 916.171
13 [AS 2001 1191, 2002 945, 2003 548 1858 4925, 2004 1435 2201, 2005 1103 1443 2603 Art. 8 Ziff. 2, 2006 2531, 2007 1469 Anhang 4 Ziff. 55 2369 4477 Ziff. IV 69 4723 5823 Ziff. 20, 2008 4377 Anhang 5 Ziff. 13 5865, 2009 2593 5435, 2010 1057. AS 2010 6167 Art. 60 Ziff. 1]. Siehe heute die Pflanzenschutzverordnung vom 27. Okt. 2010 (SR 916.20).
14 [AS 1999 1780 2748 Anhang 5 Ziff. 6, 2001 3294 Ziff. II 14, 2002 4065, 2003 4927, 2005 973 2695 Ziff. II 19 5555, 2007 4477 Ziff. IV 70, 2008 3655 4377 Anhang 5 Ziff. 14, 2009 2599, 2011 2405. AS 2011 5409 Art. 77]. Siehe heute: die V vom 26. Okt. 2011 (SR 916.307).
15 SR 916.401
16 SR 921.0
17 SR 923.0
18 SR 814.610
19 SR 916.20
20 SR 921.01
21 SR 922.01
22 SR 923.01
23 SR 814.20
24 SR 721.100
25 SR 721.100.1
AS 2005 2603
1 Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. 5 der V vom 22. Nov. 2006 über die Gebühren und Aufsichtsabgaben des Bundesamtes für Energie, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4889).2 SR 814.013 SR 814.204 SR 814.915 SR 172.0106 Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. 5 der V vom 22. Nov. 2006 über die Gebühren und Aufsichtsabgaben des Bundesamtes für Energie, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4889).
Ordonnance sur les émoluments de l'Office fédéral de l'environnement
(Ordonnance sur les émoluments de l'OFEV, OEmol-OFEV)1
du 3 juin 2005 (Etat le 1er janvier 2018)
vu l'art. 48, al. 2, de la loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement2, vu l'art. 55, al. 2, de la loi fédérale du 24 janvier 1991 sur la protection des eaux3, vu l'art. 25 de la loi fédérale du 21 mars 2003 sur le génie génétique4, vu l'art. 46a de la loi du 21 mars 1997 sur l'organisation du gouvernement et de l'administration5,6
1 La présente ordonnance régit les émoluments requis pour les prestations et les décisions (actes administratifs):
de l'Office fédéral de l'environnement (OFEV)1; et
des organisations et personnes de droit public ou privé chargées par l'OFEV de l'exécution (autres organes d'exécution).
2 Les actes administratifs concernant l'octroi de subventions fédérales sont exclus.
3 Les dispositions spéciales sur les émoluments sont réservées.
1 Nouvelle expression selon le ch. 5 de l'annexe 2 à l'O du 22 nov. 2006 sur les émoluments de l'OFEN, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 4889). Il a été tenu compte de cette mod. dans tout le texte.
Art. 2 Ordonnance générale sur les émoluments
Pour autant que la présente ordonnance ne contienne aucune réglementation spéciale, l'ordonnance générale du 8 septembre 2004 sur les émoluments1 est applicable.
Art. 3 Perception d'émoluments par d'autres organes d'exécution
1 Si l'OFEV transfère une tâche à un autre organe d'exécution, ce dernier facture lui-même les émoluments, décide dans les cas de contestations relatifs aux coûts et se charge de l'encaissement. L'OFEV peut décider, au moment du transfert d'une tâche d'exécution, qu'il facture lui-même les émoluments, notamment lorsque l'autre organe d'exécution n'est pas en mesure de les percevoir.
2 L'OFEV et l'autre organe d'exécution conviennent de la part des émoluments que l'autre organe d'exécution peut utiliser pour couvrir ses propres investissements.
1 Les émoluments sont calculés selon:
des taux d'émoluments fixes conformément à l'annexe;
l'investissement dans les limites du tarif-cadre conformément à l'annexe;
l'investissement dans tous les autres cas.
2 Lorsque l'émolument est calculé d'après l'investissement, le tarif horaire est de 140 francs.
Art. 5 Adaptation au renchérissement
Le Département fédéral de l'environnement, des transports, de l'énergie et de la communication (DETEC) adapte, pour le début de l'année suivante, les taux des émoluments, le tarif-cadre et le tarif horaire à l'augmentation de l'indice suisse des prix à la consommation lorsque cette augmentation est d'au moins 5 % depuis l'entrée en vigueur ou la dernière adaptation de la présente ordonnance. Les montants adaptés sont arrondis aux 5 francs supérieurs ou inférieurs.
Art. 6 Supplément d'émolument
1 Un supplément maximal de 100 % de l'émolument de base peut être perçu si l'acte administratif:
est, sur demande, effectué d'urgence, ou
occasionne un investissement exceptionnel.
2 Si des travaux sont confiés à des tiers, un supplément administratif correspondant à 20 % de l'émolument de base peut être facturé en sus des débours. Lorsque des connaissances particulières s'avèrent nécessaires, un supplément administratif de 100 francs par heure tout au plus peut être perçu.1
3 Les suppléments d'émoluments doivent être motivés et indiqués séparément.
1 Nouvelle teneur selon le ch. III de l'O du 8 oct. 2014, en vigueur depuis le 1er déc. 2014 (RO 2014 3293).
l'ordonnance du 29 novembre 1995 sur les émoluments de l'Office fédéral de l'environnement, des forêts et du paysage pour les prestations fournies et les décisions prises en relation avec l'ordonnance sur les substances1;
l'ordonnance du 15 octobre 2001 fixant les émoluments pour les prestations relevant de l'ordonnance sur la dissémination dans l'environnement2.
1 [RO 1996 272, 2000 548]
2 [RO 2001 2877]
1 Les mod. peuvent être consultées au RO 2005 2603.
Art. 8a1Disposition transitoire relative à la modification du 22 novembre 2006
Les prestations qui ont été fournies avant l'entrée en vigueur de la modification du 22 novembre 2006 de la présente ordonnance mais qui n'ont pas encore été facturées sont soumises au nouveau droit.
1 Introduit par le ch. 5 de l'annexe 2 à l'O du 22 nov. 2006 sur les émoluments de l'OFEN, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 4889).
(art. 4, al. 1, let. a et b)
Taux d'émoluments fixes et tarif-cadre
Prises de position en cas de consultations et approbations
Le tarif et le tarif-cadre des émoluments qui s'applique aux prises de position et aux approbations conformes aux actes législatifs énumérés ci-après sont les suivants:
prises de position nécessitant peu d'investissement
prises de position nécessitant un investissement important
prises de position nécessitant un investissement très important
selon l'investissement, mais au maximum
loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage2 (art. 3, al. 4)
loi fédérale du 21 décembre 1948 sur l'aviation3 (art. 42, al. 3)
ordonnance du 14 novembre 1973 sur l'aviation4 (art. 86, al. 1)
loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement5 (art. 41, al. 2)
ordonnance du 19 octobre 1988 relative à l'étude de l'impact sur l'environnement6 (art. 12, al. 2)
loi fédérale du 24 janvier 1991 sur la protection des eaux7 (art. 35, al. 3 et 48, al. 1)
loi fédérale du 21 mars 2003 sur le génie génétique8 (art. 21, al. 1)
ordonnance du 10 septembre 2008 sur la dissémination dans l'environnement9 (art. 44, al. 1)
ordonnance du 9 mai 2012 sur l'utilisation confinée10 (art. 19, al. 1 et 2, art. 20, al. 1, et art. 21, al. 1)
ordonnance du 18 mai 2005 sur les produits phytosanitaires11 (art. 56, al. 1 à 4)
ordonnance du 10 janvier 2001 sur les engrais12 (art. 18, al. 3 et 30, al. 1 et 2)
ordonnance du 28 février 2001 sur la protection des végétaux13 (art. 7, al. 2)
ordonnance du 26 mai 1999 sur les aliments pour animaux14 (art. 26, al. 2 et 3)
ordonnance du 27 juin 1995 sur les épizooties15 (art. 279, al. 1)
loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les forêts16 (art. 49, al. 2)
loi fédérale du 21 juin 1991 sur la pêche17 (art. 21, al. 4)
Révocation de décisions de subventionnement
Actes administratifs selon l'ordonnance du 22 juin 2005 sur les mouvements de déchets18:
autorisation d'exporter des déchets
350 - 2 500
accord d'importer des déchets
fourniture de 50 documents de suivi électroniques ou plus par année civile, par document de suivi
Actes administratifs selon l'ordonnance du 10 septembre 2008 sur la dissémination dans l'environnement:
autorisation de disséminations expérimentales
surveillance de disséminations expérimentales, par demi-journée et par personne
autorisation de mise en circulation
2 000 - 40 000
décision relative à d'autres mesures
Actes administratifs selon l'ordonnance du 27 octobre 2010 sur la protection des végétaux19:
Etablissement d'un passeport phytosanitaire
Etablissement d'un certificat phytosanitaire
Traitement d'un permis d'importation
Contrôle à la frontière pour les marchandises provenant d'Etats tiers:
émolument de base par lot
en plus, pour chaque lot partiel
Contrôles des matériaux d'emballage en bois non traité conformément à la norme internationale pour les mesures phytosanitaires n° 15 de la FAO:
émolument pour retard ou pour omission de déclaration
émolument pour matériaux d'emballage non conformes
émolument pour contamination détectée par conteneur
émolument pour contamination détectée par échantillon prélevé/analyse
Contrôle de la gestion du matériel forestier de reproduction selon l'ordonnance du 30 novembre 1992 sur les forêts20
Autorisations selon l'ordonnance du 29 février 1988 sur la chasse21
Autorisation pour l'introduction de poissons et d'écrevisses étrangers au pays ou à la région selon l'ordonnance du 24 novembre 1993 relative à la loi fédérale sur la pêche22
Séances d'information et de formation continue, par personne et par jour
francs par station et par an
Travaux administratifs dans le domaine de l'hydrologie (art. 57 de la LF du 24 janv. 1991 sur la protection des eaux23, art. 13 de la LF du 21 juin 1991 sur l'aménagement des cours d'eau24 et art. 26 de l'O du 2 nov. 1994 sur l'aménagement des cours d'eau25):
Fourniture de données hydrologiques
Fourniture hebdomadaire
limnigrammes
Fourniture mensuelle
supplément pour
limnigrammes, thermogrammes ou graphiques NADUF
moyennes journalières ou horaires, ou chroniques sous forme numérique
Fourniture, dès qu'ils sont disponibles, de résultats de jaugeages
supplément par jaugeage
Fournitures de documents sans abonnement
Emolument de base par commande
tableaux de valeurs P, Q, T, S par tableau
tableaux hauteur-débit, tableaux NADUF par tableau
résultats de jaugeages par mesure
limnigrammes mensuels (mois entier ou partiel) par mois
limnigrammes, thermogrammes ou graphiques NADUF par graphique
Fourniture de données sous forme numérique ou de représentation graphique
supplément par station, paramètre et année
pour moyennes journalières, moyennes mensuelles et
valeurs extrêmes, supplément par station, paramètre et mois
pour moyennes horaires ou chroniques, par statistiques des valeurs extrêmes selon procédure standard
supplément pour traitement des données, graphiques et compilations
Fourniture de données de stations de mesure
Raccordement au système d'alarme-crue
Abonnement par station et par an
Abonnement téléphonique pour la transmission de mesures
numérique (avec modem) par station et par an
Utilisation en commun de stations de mesure avec matériel du client et fourniture du signal de mesure
par station et par an
Fourniture de prévisions de niveaux d'eau et de débits
Abonnement annuel aux prévisions journalières par fax
pour la transmission en Suisse
pour la transmission vers les pays limitrophes
Abonnement annuel aux prévisions par fax avec transmission seulement en cas de crue déterminée, selon exigences du client
Fourniture de prévisions par fax pour une durée limitée:
émolument de base par commande
supplément par prévision
Réalisation de jaugeages
matériel de jaugeage, selon méthode
évaluation et tableau des résultats, selon méthode
supplément par jour
remorque de jaugeage complète
1 Mise à jour selon le ch. II 3 de l'annexe 3 à l'O du 22 juin 2005 sur les mouvements de déchets (RO 2005 4199), le ch. 5 de l'annexe 2 à l'O du 22 nov. 2006 sur les émoluments de l'OFEN (RO 2006 4889, 2007 2267), le ch. 4 de l'annexe 5 à l'O du 10 sept. 2008 sur la dissémination dans l'environnement (RO 2008 4377), l'art. 61 ch. 1 de l'O du 27 oct. 2010 sur la protection des végétaux (RO 2010 6167), le ch. II de l'O du 11 mars 2011 (RO 2011 1063), le ch. II de l'O du 26 oct. 2011 (RO 2011 5293), le ch. 8 de l'annexe 5 à l'O du 9 mai 2012, en vigueur depuis le 1er juin 2012 (RO 2012 2777), le ch. II 1 de l'annexe à l'O du 18 nov. 2015 réglant les échanges d'importation, de transit et d'exportation d'animaux et de produits animaux avec les pays tiers (RO 2015 5201) et le ch. II 3 de l'annexe à l'O du 17 août 2016, en vigueur depuis le 1er janv. 2018 (RO 2016 3215).
3 RS 748.0
4 RS 748.01
5 RS 814.01
6 RS 814.011
7 RS 814.20
8 RS 814.91
9 RS 814.911
10 RS 814.912
11[RO 2005 3035 4097 4479 5211, 2006 4851, 2007 821 ch. III 1469 annexe 4 ch. 54 4541 6291, 2008 2155 4377 annexe 5 ch. 11 5271, 2009 401 annexe ch. 3 2845. RO 2010 2331 art. 84]. Voir actuellement l'O du 12 mai 2010 (RS 916.161).
12 RS 916.171
13 [RO 2001 1191, 2002 945, 2003 548 1858 4925, 2004 1435 2201, 2005 1103 1443 2603 art. 8 ch. 2, 2006 2531, 2007 1469 annexe 4 ch. 55 2369 4477 4723 5823 ch. I 20, 2008 4377 annexe 5 ch. 13 5865 ch. I à III, 2009 2593 5435, 2010 1057. RO 2010 6167 art. 60 ch. 1]. Voir actuellement l'O du 27 oct. 2010 sur la protection des végétaux (RS 916.20).
14 [RO 1999 1780 2748 annexe 5 ch. 6, 2001 3294 ch. II 14, 2002 4065, 2003 4927, 2005 973 2695 ch. II 19 5555, 2007 4477 ch. IV 70, 2008 3655 4377 annexe 5 ch. 14, 2009 2599, 2011 2405. RO 2011 5409 art. 77]. Voir actuellement l'O du 26 oct. 2011 (RS 916.307)
15 RS 916.401
16 RS 921.0
17 RS 923.0
18 RS 814.610
19 RS 916.20
20 RS 921.01
21 RS 922.01
22 RS 923.01
23 RS 814.20
24 RS 721.100
25 RS 721.100.1
RO 2005 2603
1 Nouvelle teneur selon le ch. 5 de l'annexe 2 à l'O du 22 nov. 2006 sur les émoluments de l'OFEN, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 4889).2 RS 814.013 RS 814.204 RS 814.915 RS 172.0106 Nouvelle teneur selon le ch. 5 de l'annexe 2 à l'O du 22 nov. 2006 sur les émoluments de l'OFEN, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 4889).
Ordinanza sugli emolumenti dell'Ufficio federale dell'ambiente
(Ordinanza sugli emolumenti dell'UFAM; OE-UFAM)1
del 3 giugno 2005 (Stato 1° gennaio 2018)
visto l'articolo 48 capoverso 2 della legge federale del 7 ottobre 19832 sulla protezione dell'ambiente; visto l'articolo 55 capoverso 2 della legge federale del 24 gennaio 19913 sulla protezione delle acque; visto l'articolo 25 della legge del 21 marzo 20034 sull'ingegneria genetica; visto l'articolo 46a della legge del 21 marzo 19975 sull'organizzazione del Governo e dell'Amministrazione,6
1 La presente ordinanza disciplina gli emolumenti per le decisioni e le prestazioni (atti amministrativi):
dell'Ufficio federale dell'ambiente (UFAM)1 e
delle organizzazioni e delle persone di diritto pubblico e privato incaricate dall'UFAM dell'esecuzione (organi esecutivi terzi)
2 Sono eccettuati gli atti amministrativi concernenti la concessione di contributi federali.
3 Sono fatte salve le disposizioni speciali sugli emolumenti.
1 Nuova espr. giusta il n. 5 dell'all. 2 all'O del 22 nov. 2006 sugli emolumenti dell'UFE, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 4889). Di detta mod. é tenuto conto in tutto il presente testo.
Art. 2 Ordinanza generale sugli emolumenti
Per quanto la presente ordinanza non preveda una regolamentazione specifica, si applicano le disposizioni dell'ordinanza generale dell'8 settembre 20041 sugli emolumenti.
Art. 3 Riscossione di emolumenti da parte di altri organi di esecuzione
1 Se l'UFAM delega un compito a un organo esecutivo terzo, gli emolumenti sono fatturati da quest'ultimo, che decide in caso di controversie sulla fattura e provvede alla riscossione. All'atto della delega di un compito di esecuzione, l'UFAM può decidere di fatturare esso stesso gli emolumenti, segnatamente se l'organo esecutivo terzo non è in grado di riscuoterli.
2 L'UFAM e l'organo esecutivo terzo concordano la percentuale degli emolumenti che spetta a quest'ultimo a copertura delle proprie spese.
1 Gli emolumenti sono calcolati:
secondo le tariffe definite nell'allegato;
secondo il dispendio, tenuto conto del quadro tariffario definito nell'allegato;
negli altri casi secondo il dispendio.
2 Se l'emolumento è calcolato in base al dispendio impiegato, si applica una tariffa oraria di fr. 140.-.
Art. 5 Adeguamento al rincaro
Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) adegua, all'inizio dell'anno successivo, le tariffe degli emolumenti, il quadro tariffario e la tariffa oraria all'aumento dell'indice svizzero dei prezzi al consumo, per quanto l'aumento sia almeno del 5 per cento dall'entrata in vigore della presente ordinanza o dall'ultimo adeguamento. Gli importi adeguati sono arrotondati ai 5 franchi superiori o inferiori.
Art. 6 Supplemento dell'emolumento
1 Un supplemento massimo del 100 per cento dell'emolumento ordinario può essere riscosso se l'atto amministrativo:
è eseguito, su richiesta, in modo urgente; oppure
richiede un dispendio insolitamente elevato.
2 Se determinati lavori sono conferiti a terzi, può essere fatturato un supplemento amministrativo del 20 per cento dell'emolumento ordinario. Se sono necessarie conoscenze speciali, può essere riscosso un supplemento amministrativo di 100 franchi l'ora al massimo.1
3 I supplementi degli emolumenti devono essere motivati e indicati separatamente.
1 Nuovo testo giusta il n. III dell'O dell'8 ott. 2014, in vigore dal 1° dic. 2014 (RU 2014 3293).
l'ordinanza del 29 novembre 19951 sul tariffario dell'Ufficio federale dell'ambiente per prestazioni e decisioni secondo l'ordinanza sulle sostanze;
l'ordinanza del 15 ottobre 20012 relativa agli emolumenti riscossi per le prestazioni stabilite dall'ordinanza sull'emissione deliberata nell'ambiente.
1 [RU 1996 272, 2000 548]
2 [RU 2001 2877]
1 Le mod. possono essere consultate alla RU 2005 2603.
Art. 8a1Disposizione transitoria relativa alla modifica del 22 novembre 2006
Le prestazioni fornite prima dell'entrata in vigore della modifica del 22 novembre 2006 della presente ordinanza ma non ancora fatturate sottostanno alla nuova regolamentazione.
1 Introdotto dal n. 5 dell'all. 2 all'O del 22 nov. 2006 sugli emolumenti dell'UFE, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 4889).
(art. 4 cpv. 1 lett. a e b)
Aliquote fisse degli emolumenti e quadro tariffario
Pareri in caso di consultazione e approvazioni
Per pareri e approvazioni secondo gli atti normativi sotto elencati valgono le aliquote e i quadri tariffari seguenti:
pareri che richiedono poco dispendio
pareri che richiedono un certo dispendio
pareri che richiedono molto dispendio
secondo il dispendio, ma al massimo
legge federale del 1° luglio 19662 sulla protezione della natura e del paesaggio (art. 3 cpv. 4)
legge federale del 21 dicembre 19483 sulla navigazione aerea (art. 42 cpv. 3)
ordinanza del 14 novembre 19734 sulla navigazione aerea (art. 86 cpv. 1)
legge federale del 7 ottobre 19835 sulla protezione dell'ambiente (art. 41 cpv. 2)
ordinanza del 19 ottobre 19886 concernente l'esame dell'impatto sull'ambiente (art. 12 cpv. 2)
legge federale del 24 gennaio 19917 sulla protezione delle acque (art. 35 cpv. 3 e 48 cpv. 1)
legge del 21 marzo 20038 sull'ingegneria genetica (art. 21 cpv. 1)
ordinanza del 10 settembre 20089 sull'emissione deliberata nell'ambiente (art. 44 cpv. 1)
ordinanza del 9 maggio 201210 sull'impiego confinato (art. 19 cpv. 1 e 2, 20 cpv. 1 nonché 21 cpv. 1)
ordinanza del 18 maggio 200511 sui prodotti fitosanitari (art. 56 cpv. 1-4)
ordinanza del 10 gennaio 200112 sui concimi (art. 18 cpv. 3 e 30 cpv. 1 e 2)
ordinanza del 28 febbraio 200113 sulla protezione dei vegetali (art. 7 cpv. 2)
ordinanza del 26 maggio 199914 sugli alimenti per animali (art. 26 cpv. 2 e 3)
ordinanza del 27 giugno 199515 sulle epizozie (art. 279 cpv. 1)
legge del 4 ottobre 199116 sulle foreste (art. 49 cpv. 2)
legge del 21 giugno 199117 sulla pesca (art. 21 cpv. 4)
Revoca di decisioni di sussidi federali
Atti amministrativi secondo l'ordinanza del 22 giugno 200518 sul traffico di rifiuti
a. autorizzazione per l'esportazione di rifiuti
b. consenso per l'importazione di rifiuti
ordinazione di 50 o più moduli di accompagnamento elettronici per anno civile, per ogni modulo di accompagnamento
Atti amministrativi secondo l'ordinanza del 10 settembre 2008 sull'emissione deliberata nell'ambiente:
autorizzazione di disseminazioni sperimentali
sorveglianza di disseminazioni sperimentali, per mezza giornata e per persona
autorizzazione di immissione sul mercato
decisione relativa ad altre misure
Atti amministrativi secondo l'ordinanza del 27 ottobre 201019 sulla protezione dei vegetali:
Rilascio di un passaporto fitosanitario
Rilascio di un certificato fitosanitario
Trattamento di una domanda d'importazione
Controllo alla frontiera per merci provenienti da Stati terzi:
1. emolumento minimo per invio
2. inoltre, per ogni invio parziale
Controlli dei materiali da imballaggio in legno non lavorato secondo la norma internazionale per le misure fitosanitarie n. 15 della FAO:
1. emolumento per ritardo ai controlli o per omissione della notifica
2. emolumento per materiali da imballaggio non conformi
3. supplemento per ritrovamento di organismi nocivi per ogni carico di container
4. supplemento per ritrovamento di organismi nocivi per ogni campione/analisi
Controllo della gestione del materiale forestale di riproduzione secondo l'ordinanza del 30 novembre 199220 sulle foreste
Autorizzazioni secondo l'ordinanza del 29 febbraio 198821 sulla caccia
Autorizzazione per l'introduzione di pesci e gamberi non indigeni secondo l'ordinanza del 24 novembre 199322 relativa alla legge federale sulla pesca
Sedute di informazione e di perfezionamento, per persona e per giorno
Atti amministrativi nel settore dell'idrologia (art. 57 della LF del 24 gen. 199123 sulla protezione delle acque, art. 13 della LF del 21 giu. 199124 sulla sistemazione dei corsi d'acqua e art. 26 dell'O del 2 nov. 199425 sulla sistemazione dei corsi d'acqua):
Fornitura di dati idrologici
registrazioni limnigrafiche
per ogni copia supplementare
Supplemento per
registrazioni limnigrafiche, delle temperature o NADUF
per medie giornaliere o orarie o idrogrammi su supporti informatici
Invio non appena disponibili dei risultati idrometrici
Supplemento per idrometria
Invio senza abbonamento
Emolumento di base per ordinazione
tabelle dei risultati P, Q, T, S
per tabella
tabelle delle relazioni livello/portata, tabelle NADUF
risultati idrometrici
registrazioni limnigrafiche per mese (intero o iniziato)
per grafico
Invio di dati idrologici su supporti informatici o in forma grafica
Supplemento per stazione, parametro di misura e anno
per medie giornaliere, mensili o valori estremi
Supplemento per stazione, parametro di misura e mese
per medie orarie o idrogrammi
Supplemento per statistiche dei valori estremi secondo la procedura standard
per ogni serie temporale
Supplemento per analisi, grafici e tabulati speciali
secondo il dispendio
Invio di dati dalle stazioni di misura
Raccordo al sistema d'allarme-piena
Abbonamento per stazione e anno
Autorizzazione per interrogazione telefonica dei dati di misura
digitale (con modem), per stazione e anno
Uso in comune di stazioni di misura con apparecchiature del cliente e fornitura del segnale di misura
par stazione e anno
Fornitura di previsioni dei livelli e delle portate
Abbonamento annuale alle previsioni giornaliere per fax
per la trasmissione in Svizzera
per la trasmissione nei Paesi limitrofi
Abbonamento annuale alle previsioni per fax trasmesse solo in caso di piena, a seconda delle esigenze del cliente
Ordinazione di previsioni per fax per un periodo limitato nel tempo:
emolumento di base: per ordinazione
supplemento per previsione
Idrometrie
equipaggiamento per idrometria, a seconda del metodo
analisi e foglio dei risultati, a seconda del metodo
Supplemento per giorno
rimorchio per taratura
1 Aggiornato dal n. II 3 dell'all. 3 all'O del 22 giu. 2005 sul traffico di rifiuti (RU 2005 4199), dal n. 5 dell'all. 2 all'O del 22 nov. 2006 sugli emolumenti dell'UFE (2006 4889, 2007 2267), dal n. 4 dell'all. 5 all'O del 10 set. 2008 sull'emissione deliberata nell'ambiente (RU 2008 4377), dall'art. 61 n. 1 dell'O del 27 ott. 2010 sulla protezione dei vegetali (RU 2010 6167), dai n. II delle O dell'11 mar. 2011 (RU 2011 1063), del 26 ott. 2011 (RU 2011 5293), dal n. 8 dell'all. 5 all'O del 9 mag. 2012 sull'impiego confinato (RU 2012 2777), dal n. II 1 dell'all. all'O del 18 nov. 2015 concernente l'importazione, il transito e l'esportazione di animali e prodotti animali nel traffico con Paesi terzi (RU 2015 5201) e dal n. II 3 dell'all. all'O del 17 ago. 2016, in vigore dal 1° gen. 2018 (RU 2016 3215).
11 [RU 2005 3035 4097 5211, 2006 4851, 2007 821 n. III 1469 all. 4 n. 54 1843 4541 6291, 2008 2155 4377 all. 5 n. 11 5271, 2009 401 all. n. 3 2845, 2010 2101. RU 2010 2331 art. 84]. Vedi ora l'O del 12 mag. 2010 (RS 916.161).
13 [RU 2001 1191, 2002 945, 2003 548 1858 4925, 2004 1435 2201 4477 n. IV 69, 2005 1103 1443 2603 art. 8 n. 2, 2006 2531, 2007 1469 all. 4 n. 55 2369 4477 4723 5823 n. II 20, 2008 4377 all. 5 n. 13 5865, 2009 2593 5435, 2010 1057. RU 2010 6167 art. 60 n. 1]. Vedi ora l'O del 27 ott. 2010 (RS 916.20).
14 [RU 1999 1780 2748 all. 5 n. 6, 2001 3294 n. II 14, 2002 4065, 2003 4927, 2005 973 2695 n. II 19 5555, 2007 4477 n. IV 70, 2008 3655 4377 all. 5 n. 14, 2009 2599, 2011 2405]. Vedi ora l'O del 26 ott. 2011 (RS 916.307).
RU 2005 2603
1 Nuovo testo giusta il n. 5 dell'all. 2 all'O del 22 nov. 2006 sugli emolumenti dell'UFE, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 4889). 2 RS 814.013 RS 814.204 RS 814.915 RS 172.0106 Nuovo testo giusta il n. 5 dell'all. 2 all'O del 22 nov. 2006 sugli emolumenti dell'UFE, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 4889).