Source: http://decisions.ch/entscheide/id/1737
Timestamp: 2017-03-30 06:39:16
Document Index: 249635787

Matched Legal Cases: ['Art. 31', 'Art. 48', 'Art. 50', 'Art. 52', 'Art. 63', 'Art. 1', 'BGE', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 2', 'BGer', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGer', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 2', 'BGer', 'Art. 1', 'Art. 8', 'Art. 64', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 14']

vertreten durch Prof. Dr. iur. Eugen Marbach, Fürsprecher, FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16 A, 3007 Bern,
Schweizer MarkeneintragungsgesuchNr. 62426/2012 MIA.
A. Die Wortmarke MIA wurde am 18. Oktober 2012 bei der Vorinstanz für Dienstleistungen der Klassen 35, 41 und 43 zur Eintragung angemeldet und dieses Gesuch mit Schreiben vom 4. Dezember 2012 auf die Beschwerdeführerin übertragen.
B. Am 29. Januar 2013 beanstandete die Vorinstanz die Formulierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses und wies die Eintragung mangels Unterscheidungskraft der Marke zurück. MIA werde als feminine Form des italienischen Pronomens "mio" und damit, wie das englische "my", als anpreisender Hinweis für "auf meine Konsumentenbedürfnisse zugeschnittene Waren und Dienstleistungen" verstanden.
C. Die Beschwerdeführerin reichte mit Schreiben vom 6. März 2013 ein neues Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ein, das lautet:
D. Mit Schreiben vom 15. März 2013 akzeptierte die Vorinstanz das präzisierte Waren- und Dienstleistungsverzeichnis, womit sich das Hinterlegungsdatum der Marke auf den 6. März 2013 verschiebe.
E. Die Beschwerdeführerin widersetzte sich einer Verschiebung des Anmeldedatums mit Schreiben vom 28. März 2013, da der Umfang der beanspruchten Dienstleistungen nicht erweitert worden sei.
F. Mit Schreiben vom 30. Mai 2013 hielt die Vorinstanz an ihren Standpunkten fest.
G. Am 12. Juli 2013 ersuchte die Beschwerdeführerin die Vorinstanz um Erlass einer beschwerdefähigen Verfügung.
H. Mit Verfügung vom 14. Oktober 2013 wies die Vorinstanz das Eintragungsgesuch ab. An der Verschiebung des Anmeldedatums hielt sie fest und führte aus, die Dienstleistungen, für welche die Marke beansprucht wird, seien ebenso an durchschnittliche Konsumenten wie an Fachkreise, zum Beispiel KMU-Verantwortliche und Führungskräfte, gerichtet. Die Ab­nehmerkreise bezögen den Begriff "mein" in Marken auf sich selbst. Auch in Alleinstellung sei diese Lesart nicht unbestimmt. Für die Annahme eines Vornamens bestehe mangels weiterer Zeichenelemente kein Anlass.
I. Gegen diese Verfügung gelangte die Beschwerdeführerin mit Beschwerde vom 31. Oktober 2013 ans Bundesverwaltungsgericht und stellte das Rechtsbegehren:
Die Beschwerdeführerin führte aus, da an Messen keine kundenspezifisch individualisierten Produkte zu finden seien, werde das Zeichen in diesem Zusammenhang nicht als Possessivpronomen verstanden. Durchschnittliche Messebesucher erkennten in MIA ein für Messenamen übliches Kurzzeichen. Würden sie das Zeichen lexikalisch deuten, stünde die Bedeutung als Vorname im Vordergrund. Und selbst wenn das italieni­sche Possessivpronomen erkannt werden sollte, bliebe eine geweckte Assoziation unbestimmt und wäre die Marke einzutragen.
J. Mit Vernehmlassung vom 3. Februar 2014 beantragte die Vorinstanz, die Beschwerde abzuweisen. Die Dienstleistungen der Klassen 35 und 41, für die das Zeichen beansprucht wird, richteten sich auch an Organisatoren von Messen und Ausstellungen und würden ebenfalls auf deren individuellen Wünsche zugeschnitten. Auch bei Verpflegung der Klasse 43 sei eine solche Produktindividualisierung üblich.
K. Die Beschwerdeführerin wiederholte ihre Vorbringen mit Replik vom 14. März 2014 und ergänzte, Possessivpronomen würden üblicherweise in Verbindung mit einem Substantiv verwendet. In Alleinstellung werde MIA daher als Name verstanden. Ferner habe die Vorinstanz MIA in anderen Fällen bereits als Marke eingetragen.
L. Mit Duplik vom 17. April 2014 entgegnete die Vorinstanz, MIA sei zwar in der deutschsprachigen Schweiz ein verbreiteter Mädchenname. In italienischsprachigen Gebieten liege das Verständnis als Possessivpronomen indessen näher. Die geltend gemachten Voreintragungen entsprächen nicht mehr ihrer aktuellen Eintragungspraxis.
M. Auf die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung haben die Parteien stillschweigend verzichtet.
N. Auf weitere Vorbringen der Parteien ist in den folgenden Erwägungen einzugehen, soweit sie rechtserheblich sind.
1. Das Bundesverwaltungsgericht ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Eintragungsverfügungen der Vorinstanz in Markensachen zuständig (Art. 31, 32, 33 Bst. e des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]). Als Markenanmelderin hat die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen und ist sie durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und beschwert (Art. 48 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021]). Die Beschwerde wurde innert Frist und formgerecht erhoben (Art. 50 Abs. 1, Art. 52 Abs. 1 VwVG). Der Kostenvorschuss wurde fristgemäss bezahlt (Art. 63 Abs. 4 VwVG).
2. Die Beschwerdeführerin hat die Frage der Verschiebung des Hinterlegungsdatums mit der Beschwerdeeinreichung fallen gelassen und beantragt nurmehr die Eintragung mit Priorität vom 6. März 2013. Zu prüfen ist damit nur noch die Beanstandung der fehlenden Unterscheidungskraft und gegebenenfalls eines Freihaltebedürfnisses an der Marke.
3. 3.1 Die Vorinstanz begründet den Gemeingutcharakter des Zeichens MIA mit dessen beschreibenden und anpreisenden Charakter. Im Italienischen liege das Verständnis als weibliches Pronomen näher als dasjenige als Vorname. Das Zeichen würde als "auf meine Konsumentenbedürfnisse zugeschnittene Waren und Dienstleistungen" verstanden. Dabei stützt sich die Vorinstanz auf das Urteil "Myphotobook" (Urteil des BVGer B 4762/2011 vom 28. November 2012). Im Übrigen sei eine Zeichenmehrdeutigkeit unerheblich, wenn in einer der Bedeutungen eine unmittelbare Aussage über die betreffende Dienstleistung zu erkennen sei.
4. Die Marke ist ein Zeichen, das geeignet ist, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen zu unterscheiden (Art. 1 Abs. 1 des Markenschutzgesetzes vom 28. August 1992 [MSchG, SR 232.11]). Durch den Markenschutz sollen Verbraucher in die Lage versetzt werden, ein einmal geschätztes Produkt in der Menge des Angebots wiederzufinden (BGE 122 III 383 f. E. 1 "Kamillosan/Kamillan, Kamillon"; 119 II 475 E. 2.c "Radion/Radomat").
4.1 Zeichen, die Gemeingut sind, sind vom Markenschutz ausgeschlossen, sofern sie sich im Verkehr nicht für Waren und Dienstleistungen durchgesetzt haben, für die sie beansprucht werden (Art. 2 Bst. A MSchG). Als Gemeingut gelten Zeichen, die für einen funktionierenden Wirtschaftsverkehr freizuhalten sind oder welchen die für die Individualisierung der Ware oder Dienstleistung erforderliche Unterscheidungskraft fehlt (BGE 139 III 176 E. 2 mit Hinweisen "You"; s.a. Urteile des BVGer B 2655/2013 vom 17. Februar 2014 E. 3.2 "Flächenmuster [fig.]"; B 3528/2012 vom 17. Dezember 2013 E. 2.1 "Venus [fig.]"; Christoph Willi, Markenschutzgesetz. Kommentar zum schweizerischen Markenrecht unter Berücksichtigung des europäischen und internationalen Markenrechts, 2002, Art. 2 N. 34). Die Freihaltebedürftigkeit beurteilt sich aus der Sicht der Konkurrenten des Markenanmelders (Urteile des BVGer B 3549/2013 vom 8. Oktober 2014 E. 4 "Palace [fig.]"; B 4763/2012 vom 16. Dezember 2013 E. 2.2 "Betonhülse"), die Unterscheidungskraft aus Sicht der Abnehmer; neben Endabnehmern zählen zu diesen auch Marktteilnehmer vorgelagerter Stufen (Urteile des BGer 4A_528/2013 vom 21. März 2014 E. 5.1 "ePostSelect"; 4A_6/2013 vom 16. April 2013 E. 3.2.3 "Wilson"; Urteil des BVGer B 5484/2013 vom 22. Juli 2014 E. 2.3, 3.1-3.4 "Companions").
4.2 Nicht unterscheidungskräftig sind Zeichen, die sich im Zusammenhang mit den gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen ohne Zuhilfenahme der Fantasie in einer beschreibenden oder anpreisenden Bedeutung erschöpfen (BGE 129 III 225 E. 5.1 "Masterpiece"; Urteil des BVGer B 8240/2010 vom 27. Februar 2012 E. 2.1 "Aus der Region. Für die Region."). Massgebend ist, was die Verkehrskreise im üblichen Verwendungszusammenhang des Zeichens wissen, verstehen und erwarten (BGE 128 III 447 E. 1.6 "Première"; Urteil des BVGer B 3549/2013 vom 8. Oktober 2014 E. 5.2.2 mit Hinweisen "Palace [fig.]"). Bei mehrdeutigen Zeichen richtet sich die Beurteilung nach der Bedeutung, die im Zusammenhang mit den Waren und Dienstleistungen, für die das Zeichen beansprucht wird, im Vordergrund steht (BGE 135 III 416 E. 2.3 "Calvi [fig.]"; 117 II 327 E. 1.b "Montparnasse"; Urteile des BVGer B 1190/2013 vom 3. Dezember 2013 E. 3.3 "Ergo [fig.]"; B 1818/2011 vom 18. Juli 2012 E. 6.2 "Savannah"). Doch fehlt die Unterscheidungskraft in solchen Fällen bereits, wenn eine im Vordergrund stehende, ausschliesslich beschreibende Bedeutung mit individualisierenden Sinngehalten konkurriert, worauf die Vorinstanz füglich hinweist (Urteil des BGer 4A.492/2007 vom 14. Februar 2008 E. 3.4 "Gipfeltreffen"; Urteil des BVGer B-4519/2011 vom 31. Oktober 2012 E. 5.3.3 "Rhätische Bahn").
4.3 Die Markenprüfung erfolgt unter Bezugnahme auf alle Landessprachen der Schweiz. Jeder Sprache kommt der gleiche Stellenwert zu. Ist ein Zeichen aus Sicht der massgeblichen Verkehrskreise auch nur bei Berücksichtigung einer Landessprache schutzunfähig, ist die Markeneintragung zu verweigern (BGE 131 III 495 E. 5 "Felsenkeller"; 128 III 447 E. 1.5 "Première"; BVGE 2010/47 E. 3.2 "Madonna"; Urteil des BVGer B 4848/2013 vom 15. August 2014 E. 2.3 "Couronné"; Willi, a.a.O., Art. 2 N. 15; David, a.a.O., Art. 2 N. 9).
4.4 Für die Eintragung von Abkürzungen und Kurzwörtern, die nur aus wenigen, und sogenannten Akronymen, die aus Einzelbuchstaben mit einem indirekten Sinnzusammenhang bestehen, gelten grundsätzlich keine anderen Regeln. Während manche Akronyme ("z.B.", "lol", "A-Z"), verbreitete Bedeutung erlangt haben (vgl. Urteil des BVGer B-1580/2008 vom 19. Mai 2009 E. 3 "A-Z"), werden andere nur im näheren Umfeld ver­standen. Auch wenig verbreitete Abkürzungen, Kurzwörter und Akronyme zählen aber zur sprachlichen Routine im Alltag und sind daher in der Regel in ihrer Kennzeichenfunktion erkennbar (Urteil des BGer 4P.146/2001 vom 19. Juli 2001 E. 2.b.aa "Iam"; Michael Noth/Florent Thouvenin, in: Noth/Bühler/Thouvenin [Hrsg.], Markenschutzgesetz [MSchG], 2009, Art. 1 N. 47; Ivan Cherpillod, Le droit suisse des marques, Cedidac Bd. 73, 2007, S. 62 f.). Welches Verständnis und welche Erwartungen sie wecken, ist damit im Einzelfall zu prüfen.
5. Vorab sind die massgeblichen Verkehrskreise für die Dienstleistungen zu bestimmen, für die das Zeichen MIA beansprucht wird.
5.3 Um die Unterscheidungskraft des Zeichens MIA im Zusammenhang mit den relevanten Dienstleistungen der Klassen 35 und 41 zu beurteilen, sind somit ebenso bestellende Unternehmen wie teilnehmende Privatpersonen im Bereich des Wirtschaftsverkehrs, der Werbe- und der Ausbildungsmärkte massgebend. Fachkenntnisse auf den relevanten Märkten sind zwar bei einem Teil der Verkehrskreise vorhanden, was auch die Vor­instanz mit Hinweis auf Fachkräfte festhält. Indessen gehören zu den massgeblichen Verkehrskreisen ebenso Veranstaltungsbesucher und teilnehmer ohne spezifische Kenntnisse, die zum Beispiel die thematische Breite einer Publikumsmesse schätzen.
5.4 Verpflegung in Klasse 43 wird als Dienstleistung sehr breiten Verkehrskreisen angeboten (vgl. Urteil des BVGer B 1260/2012 vom 14. De­zember 2012 E. 3.3 "Bürgenstock"). Konkurrenten im Bereich Verpfle­gung sind Anbieter von Verköstigungsdienstleistungen wie Betreiber von Verpflegungsständen, Wirte, Gastronomie- oder Catering-Unternehmen.
6. 6.1 Im nächsten Schritt ist der Sinngehalt des Zeichens MIA zu prüfen.
MIA ist eine vielseitige Abkürzung. Beispielsweise führt der Verein "Mobil im Alter (MiA)" Transporte für Senioren durch (< http://www.mia-ent­felden.ch >) oder, wie die Beschwerdeführerin vorbringt, bietet die Universität St. Gallen einen Studiengang an mit dem Titel "International Affairs and Governance (MIA)" (< http://www.mia.unisg.ch > [beide besucht am 27. November 2014]).
Daneben ist "mia" im Italienischen die feminine Form des Possessivpronomens beziehungsweise -adjektivs "mio" (meiner/meine/meines; Nicola Zingarelli, Lo Zingarelli. Vocabolario della lingua italiana, 2004, Schlagwort "mio"). Während "mia" in seiner Bedeutung als Adjektiv stets von einem Substantiv begleitet wird, steht es in seiner pronominalen Funktion zusammen mit einem bestimmten Artikel (s.a. Maurizio Dardano/Pietro Trifone, La nuova grammatica della lingua italiana, 2010, S. 209 ff., 248 f.).
Kurzbezeichnungen sind auch im Zusammenhang mit Konferenzen, Tagungen und Workshops verbreitet. Die interkantonale Hochschule für Heilpädagogik "HFH" organisiert beispielshalber Tagungen im Rahmen ihres Weiterbildungsangebots (< http://www.hfh.ch > Weiterbildungen), oder die Fachkonferenz Soziale Arbeit der Fachhochschulen Schweiz nennt sich "SASSA" (< http://www.sassa.ch >). Allgemein bekannt ist zudem die jährlich stattfindende Veranstaltung des World Economic Forum "WEF" in Davos-Klosters (vgl. http://www.weforum.org > [alle abgerufen am 27. No­vember 2014]).
6.3 Vor diesem Hintergrund interpretieren die genannten Adressaten der Dienstleistungen der Klassen 35 und 41 MIA in diesem Zusammenhang als Kurzbezeichnung dieser Veranstaltungen oder der für deren Organisation und Durchführung Verantwortlichen - unabhängig von ihrem Wissen, ob es sich tatsächlich um eine abgekürzte Schreibweise einer längeren Bezeichnung oder um ein abstraktes Kurzwort handelt. Im Vordergrund steht damit weder ein weiblicher Vorname noch die italienische besitzanzeigende Vokabel. Im Übrigen sind gerade Publikumsmessen hinsichtlich der Breite der angebotenen Produkte typischerweise keine Veranstaltungen mit "auf meine Konsumentenbedürfnisse zugeschnittene[n] Waren und Dienstleistungen", wie dies von der Vorinstanz geltend gemacht wird. Zwar ist dieser zuzustimmen, dass die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen stark individualisierte Züge haben kann. Gleiches gilt für Verpflegungsdienstleistungen der Klasse 43, etwa im Zusammenhang mit einem an persönliche Wünsche angepassten Festessen. Doch selbst wenn das Zeichen MIA als "mein" verstanden würde, wäre unklar, womit es zu assoziieren ist. Anders als im Urteil "Myphotobook" ist dem Zeichen MIA kein Substantiv zugeordnet. Ohnehin wurde in jenem Urteil ausdrücklich offen gelassen, ob "my" tatsächlich als "an meine Kundenbedürfnisse angepasst" verstanden werde, da sich der beschreibende Charakter von "Myphotobook" bereits aus dem Begriff "Photobook" ergebe (vgl. Urteil des BVGer B 4762/2011 vom 28. Novem­ber 2012 E. 5.3, 6.2 "Myphotobook").
6.4 Eine nicht aufgeschlüsselte Abkürzung als solche gibt keine Hinweise auf Eigenschaften, Zusammensetzung, Zweckbestimmung oder Wirkung der relevanten Dienstleistungen. Im für die markenrechtliche Beurteilung ausschlaggebenden Rechtsraum Schweiz trifft dies auch für MIA zu, obwohl lokal oder sogar regional bekannt sein mag, dass das Zeichen die Kurzbezeichnung für "Mittelländer Ausstellung" ist. Das Zeichen ist somit vorliegend für die Dienstleistungen der Klassen 35 und 41, für die es beansprucht wird, nicht Gemeingut. Dies gilt ebenso für Verpflegung in Klas­se 43, deren Kennzeichnung mit Akronymen zwar nicht die Regel ist, für welche ein Verständnis von MIA als Vorname oder italienisches Pronomen jedoch ebenfalls unbestimmt wirkte.
7. Vor dem Hintergrund der Eintragbarkeit der Marke kann offen gelassen werden, ob die Vorinstanz das Gebot der Rechtsgleichheit (Art. 8 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]) verletzt, wenn sie in der Vergangenheit die Marken CH 539'489 "Mia" und CH 553'598 "Mia" registriert hat.
8. 8.1 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die Eintragung der Marke MIA für Dienstleistungen in den Klassen 35, 41 und 43 zu Unrecht verweigert hat. Die Beschwerde ist somit gutzuheissen und die Vorinstanz anzuweisen, die Marke im beantragten Umfang einzutragen.
Überdies ist der Beschwerdeführerin eine angemessene Parteientschädigung zuzusprechen. Fehlt eine unterliegende Gegenpartei, ist die Parteientschädigung derjenigen Körperschaft oder autonomen Anstalt aufzuerlegen, in deren Namen die Vorinstanz verfügt hat (Art. 64 Abs. 2 VwVG). Nach Art. 1 des Bundesgesetzes vom 24. März 1995 über Statut und Aufgaben des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGEG, SR 172.010.31) handelt die Vorinstanz als autonome Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit. Sie ist in eigenem Namen mit dem Vollzug des Markenschutzgesetzes, namentlich der Führung des Markenregisters beauftragt (Art. 2 Abs. 1 Bst. a und b IGEG). Gestützt darauf hat die Vorinstanz die angefochtene Verfügung in eigenem Namen und unter Erhebung der dafür vorgesehenen Gebühr erlassen. Ihr sind demnach die Parteikosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht setzt die Parteientschädigung auf Grund der Kostennote fest. Wird keine Kostennote eingereicht, so setzt das Gericht die Entschädigung auf Grund der Akten fest (Art. 14 Abs. 2 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Beschwerdeführerin hat am 14. März 2014 eine Kostennote ins Recht gelegt. Darin macht sie einen Kostenanspruch von insgesamt Fr. 5'097.35 (inklusive MwSt.) geltend. Im vorliegenden Verfahren wurde ein doppelter Schriftenwechsel durchgeführt, wobei die Beschwerdeführerin in ihrer Replik zu grossen Teilen die Inhalte der Beschwerde wiederholt. Vor diesem Hintergrund erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 4'000.- für das Beschwerdeverfahren als angemessen.
1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, die Verfügung der Vorinstanz vom 14. Oktober 2014 aufgehoben und diese angewiesen, die Anmeldung Nr. 62426/2012 MIA mit Hinterlegungsdatum 6. März 2013 für Organisation und Durchführung von Handelsausstellungen und Messen zu wirtschaftlichen und Werbezwecken; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Tagungen, Workshops und Ausstellungen zu wirtschaftlichen und Werbezwecken in Klasse 35, für Organisation und Durchführung von Konferenzen, Tagungen, Workshops und Ausstellungen zu Ausbildungszwecken in Klasse 41 und für Verpflegung in Klasse 43 im Schweizer Markenregister einzutragen.
3. Der Beschwerdeführerin wird zulasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von Fr. 4'000.- (inkl. MwSt.) zugesprochen.