Source: https://www.dimb.de/ueber-uns/satzung
Timestamp: 2017-04-30 01:22:50
Document Index: 55952211

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 5', '§ 6', '§ 14', '§ 7', '§ 5', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 26', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 14', '§ 5', '§ 17', '§ 18', '§ 19']

§ 1 Name, Sitz, EintragungDer Verein führt den Namen „Deutsche Initiative Mountain Bike e.V.“ (nachfolgend „DIMB“ genannt) und hat seinen Sitz in Freiburg im Breisgau und ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Freiburg eingetragen.§ 2 Zweck(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts ,,Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. (2) Zweck des Vereins ist die Förderung des Breiten- und des Rennsports mit dem Mountainbike, die Förderung der Öffnung aller Wege (einschließlich Pfade) unter Berücksichtigung der Natur- und Sozialverträglichkeit, die Jugendförderung sowie die Förderung des Umwelt- und Landschaftsschutzes. Zur Erreichung ihrer satzungsgemäßen Ziele wird die enge Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Interessenvertretungen gepflegt.Abteilungen der DIMB sind Mitglied in den jeweiligen Sport-Fachorganisationen.(3) Die DIMB verfolgt Ihre satzungsgemäßen Ziele durch die regelmäßige Zusammenarbeit mit gesetzgebenden Instanzen, mit allen politischen und behördlichen Ebenen des Umwelt- und Landschaftsschutzes, der Forstverwaltung, des Sports, den Naturschutzverbänden sowie den Interessenvertretungen des Sports, der Grundeigentümer und der übrigen Nutzergruppen von Wald und Landschaft. Des Weiteren werden die satzungsgemäßen Ziele verfolgt mit der Durchführung von Maßnahmen zur körperlichen Ertüchtigung, insbesondere durch Fahrten mit dem Mountainbike sowie Ausbildungsmaßnahmen im MTB-Bereich. (4) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt in erster Linie nicht eigenwirtschaftliche Zwecke.(5) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke und sparsam verwendet werden. Vor Investitionen sind Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen anzustellen. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen oder überhöhte Vergütungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.§ 3 Struktur und Organe(1) Die DIMB stellt den Hauptverein dar. Sie gliedert sich in Landesverbände in den einzelnen Bundesländern. Die DIMB Landesverbände werden als rechtsfähige Vereine gegründet. Die Landesverbände gliedern sich in regionale Interessengemeinschaften, kurz DIMB IG genannt. Die DIMB IG sind nicht rechtsfähige Abteilungen der Landesverbände. (2) Die räumliche Abgrenzung der Landesverbände orientiert sich an den Bundeslandgrenzen. Die räumliche Abgrenzung der DIMB IG sowie deren Namen werden durch den Hauptausschuss festgelegt. Innerhalb der bestehenden räumlichen Abgrenzung einer IG wird grundsätzlich keine weitere IG zugelassen. (3) Einzelmitglieder und Mitgliedsvereine werden derjenigen DIMB IG zugeordnet, in deren Einzugsbereich sie ihren Wohn- bzw. Vereinssitz haben, sofern sie dieser IG-Zugehörigkeit nicht ausdrücklich widersprechen. Einzelmitglieder und Mitgliedsvereine sind unmittelbare Mitglieder der Landesverbände und mittelbare Mitglieder der DIMB als Hauptverein. Fördermitglieder sind grundsätzlich unmittelbares Mitglied der DIMB als Hauptverein. (4) Ist in einem Bundesland noch kein Landesverband gegründet, werden die Aufgaben, Rechte und Pflichten des nicht vorhandenen Landesverbandes durch die DIMB mit ihren Vereinsorganen auf Bundesebene wahrgenommen. Einzelmitglieder und Mitgliedsvereine sind in diesem Falle unmittelbare Mitglieder der DIMB als Hauptverein, die DIMB IGs sind in diesem Falle nicht rechtsfähige Abteilungen der DIMB als Hauptverein. (5) Der Hauptausschuss kann auf Bundesebene Abteilungen als unselbständige Untergliederungen der DIMB einrichten. Für alle Versammlungen, Abstimmungen und Beschlussfassungen in den Abteilungen gelten die Vorschriften dieser Satzung sinngemäß.
§ 4 Erwerb der Mitgliedschaft(1) Mitglied kann werden:
Die Mitgliedschaft beginnt mit Bestätigung der Aufnahme durch den Vorstand der DIMB sowie mit Eingang des ersten Mitgliedsbeitrages. Bei Erteilung einer Einzugsermächtigung reicht die Aufnahmebestätigung durch den Vorstand zur Aufnahme in den Verein aus. Die Erteilung einer Einzugsermächtigung für die Mitgliedsbeiträge ist weitere Voraussetzung für die Aufnahme in den Verein; der Vorstand entscheidet über Ausnahmen davon. Landesverbände der DIMB sind mit ihrer Gründung automatisch aufgenommen.(2) Über den schriftlichen Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand. Ablehnungsgründe bestehen insbesondere dann, wenn die unter Abs. 1 angegebenen Aufnahmevoraussetzungen nicht erfüllt sind oder konkrete Anhaltspunkte für eine unzulässige Zielrichtung bzw. Handeln im Sinne des § 6 Abs. 1 bestehen.
§ 5 Ende der Mitgliedschaft(1) Die Mitgliedschaft endet
(2) Der Vorstand ist berechtigt, Mitglieder bei folgenden Verstößen auszuschließen: bei Verstoß gegen die Vereinssatzung, bei schweren Verstößen gegen die vom Verein festgelegten Regeln für das Fahren mit dem Mountainbike, unehrenhaftem Verhalten sowie bei schwerer Schädigung des Ansehens der DIMB
(3) Von der Absicht ist dem Mitglied schriftliche Mitteilung (Briefpost, Fax oder Email) unter Angabe der Gründe zu machen. Dem Betroffenen ist Gelegenheit zu geben, binnen einer durch den Vorstand festzusetzenden, angemessenen Frist, zu dem beabsichtigten Ausschluss schriftlich (Briefpost, Fax oder Email) Stellung zu nehmen. Sollten die ggfs. eingegangenen Darstellungen des Betroffenen nicht den Verbleib in der DIMB rechtfertigen, wird das Mitglied schriftlich (Briefpost oder Fax) unter Angabe der letztendlichen Entscheidungsgründe ausgeschlossen. Dabei ist auf die ggfs. vorgetragenen Gegenargumente einzugehen.Gegen die Entscheidung kann der/die Ausgeschlossene binnen eines Monats nach Zugang der Ausschlussmitteilung schriftlich (Briefpost oder Fax) Widerspruch beim Vorstand einlegen. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.Hilft der Vorstand dem Widerspruch nicht ab, entscheidet der Hauptausschuss. Wird der Ausschluss auch vom Hauptausschuss aufrecht erhalten, so ist dies dem Betroffenen per Briefpost mitzuteilen. Über die Entscheidung ist die Bestätigung durch die nächste Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 2/3 der anwesenden Mitglieder einzuholen. Stimmt die Mitgliederversammlung dem Ausschluss nicht zu, ist der Betroffene wieder aufzunehmen.§ 6 Rechte und Pflichten der Mitglieder(1) Kein Mitglied der DIMB darf Ziele verfolgen, die mit den satzungsgemäßen Zielen der DIMB unvereinbar sind. (2) Für die Mitglieder sind diese Satzung und die Ordnungen des Vereins sowie die Beschlüsse der Vereinsorgane verbindlich. Die Mitglieder sind verpflichtet, die Vereinsinteressen zu fördern und alles zu unterlassen, was dem Ansehen und dem Zweck des Vereins entgegensteht. Des Weiteren sind die Mitglieder verpflichtet, Beschlüssen der satzungsgemäßen Organe und Weisungen der Amtsträger der DIMB Folge zu leisten, sofern diese nicht dieser Satzung, den beschlossenen Zielen der DIMB, den gesetzlichen Bestimmungen oder dem allgemeinen Ehrgefühl zuwider laufen. Im Falle einer schwerwiegenden Störung einer Veranstaltung oder einer Zuwiderhandlung gegen die Wegeregeln der DIMB, hat der jeweilige Veranstaltungsleiter das Recht, ein Mitglied von einer Veranstaltung auszuschließen. (3) Die Landesverbände haben die Pflicht, Bundes-Beiträge bei den Mitgliedern ihres Bereiches zu erheben und an die DIMB abzuführen.(4) Alle Mitglieder, mit Ausnahme der Fördermitglieder, haben Stimmrecht in den Versammlungen gem. den Vorgaben des § 14 Abs. 4 der Satzung. Alle Mitglieder haben das Recht,
Jugendliche unter 14 Jahren haben kein Stimmrecht. Das Stimmrecht von Einzelmitgliedern ist nicht übertragbar. Wählbar in Funktionen gemäß dieser Satzung sind Einzelmitglieder ab dem vollendeten 18. Lebensjahr.(5) Die Mitglieder sind zur Leistung der von der Mitgliederversammlung jeweils beschlossenen Mitgliedsbeiträge verpflichtet. Das Mitglied ist zudem verpflichtet, der Bundesgeschäftsstelle jedwede Bank- und Anschriftenänderung unverzüglich mitzuteilen. Wird dieses versäumt, so ist die DIMB berechtigt, die fälligen Beiträge, die entstandenen Mehraufwendungen sowie eine Bearbeitungsgebühr in der durch die Mitgliederversammlung jeweils festgelegten Höhe zu erheben. (6) Der Vorstand kann von den durch die Mitgliederversammlung festgesetzten Beträgen in begründeten Einzelfällen zugunsten eines Mitgliedes abweichen. Die Begründung hat schriftlich zu erfolgen. Mit Zustimmung des Hauptausschusses kann der Vorstand generelle Abweichungen von den durch die Mitgliederversammlung festgesetzten Beträgen, z.B. zur Durchführung von Maßnahmen zur Mitgliedergewinnung, festlegen.§ 7 Ehrenmitgliedschaft(1) Mitgliedern und Nichtmitgliedern, die sich in besonders starkem Maße für die Ziele des Vereinszweckes eingesetzt und/oder sich durch besondere Leistungen und Erfolge um den Mountainbike-Sport verdient gemacht haben, kann die Ehrenmitgliedschaft verliehen werden. (2) Über die Verleihung der Ehrenmitgliedschaft entscheidet auf Antrag des Erweiterten Vorstands die Mitgliederversammlung mit Zweidrittelmehrheit. Das Ehrenmitglied in spe ist zu Ablehnung der Ehrenmitgliedschaft berechtigt. Die Ehrenmitgliedschaft wird dann nicht verliehen. Die Ehrenmitgliedschaft beginnt mit der Verleihung der Ehrenmitgliedschaftsurkunde durch den Vorstand. (3) Ehrenmitglieder sind grundsätzlich beitragsfrei, können jedoch auf eigenen Wunsch weiter Beiträge leisten. Ansonsten hat das Ehrenmitglied die Rechte eines Einzelmitglieds. Ein Mitglied kann nur ordentliches Mitglied oder Ehrenmitglied sein. Mit der Verleihung der Ehrenmitgliedschaft erlischt eine ordentliche Mitgliedschaft. (4) Die Ehrenmitgliedschaft endet mit Tod, durch Aufgabe oder durch Aberkennung. Das Ehrenmitglied kann ohne Angabe von Gründen die Ehrenmitgliedschaft jederzeit aufgeben, indem es eine entsprechende Erklärung dem Verein gegenüber abgibt. Die Ehrenmitgliedschaftsurkunde ist zurückzugeben. (5) Für die Aberkennung einer Ehrenmitgliedschaft gelten die Regelungen des § 5 Abs. 2 und 3 entsprechend. Im Falle einer Aberkennung ist die Ehrenmitgliedschaftsurkunde zurückzugeben.§ 8 Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb(1) Zur Erfüllung seiner satzungsgemäßen Zwecke kann sich die DIMB an Wirtschaftsunternehmen, gleich welcher Rechtsform, beteiligen oder solche gründen, soweit dadurch die Gemeinnützigkeit des Vereins nicht gefährdet wird. (2) Über die Gründung von Wirtschaftsunternehmen oder über eine Beteiligung an Wirtschaftsunternehmen sowie über die Ausgliederung wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe entscheidet die Mitgliederversammlung. Sofern die Gemeinnützig des Vereins unmittelbar gefährdet ist, ist der Vorstand berechtigt, vorläufige Maßnahmen zur Sicherstellung bzw. Aufrechterhaltung der Gemeinnützigkeit zu treffen.§ 9 Vorstand(1) Der Vorstand ist das ausführende Organ der DIMB.
(3) Der Vorstand fasst seine Beschlüsse im Allgemeinen in Vorstandssitzungen, die vom Vorsitzenden (Sprecher) oder jedem anderen Vorstandsmitglied in Textform einberufen werden. In jedem Fall ist eine Einberufungsfrist von drei Werktagen einzuhalten.Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. Ein verhindertes Vorstandsmitglied kann ein anderes Vorstandsmitglied mit seiner Vertretung in Vorstandssitzung oder bei der Beschlussfassung bevollmächtigen; Textform genügt. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; Stimmenthaltungen gelten als nicht abgegebene Stimmen, werden jedoch bei der Feststellung der Beschlussfähigkeit mitgewertet.Die Vorstandssitzung, die auch fernmündlich (Telefon- oder Videokonferenz) abgehalten werden kann, leitet der Vorsitzende (Sprecher), bei dessen Abwesenheit einer der Stellvertreter.Vorstandsbeschlüsse können auch fernmündlich, schriftlich oder in Textform gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder dem zustimmen oder wenn mindestens 75% der Vorstandsmitglieder daran teilnehmen bzw. durch Bevollmächtigte vertreten sind. Vorstandsbeschlüsse sind zu Beweiszwecken zu protokollieren und vom Sitzungsleiter zu unterschreiben. Der Sitzungsleiter kann auch einen nicht dem Vorstand angehörenden Dritten mit der Protokollierung beauftragen.
(6) Vorstandsmitglieder üben Ihr Amt grundsätzich ehrenamtlich aus. Die Mitgliederversammmlung kann jedoch beschließen, dass allen oder einzelnen Vorstandsmitgliedern für ihre Vorstandstätigkeit eine angemessene Vergütung gezahlt wird. Die Höhe der Vergütung wird jährlich im Voraus von der Mitgliederversammlung durch Beschluss auf Vorschlag des Hauptausschusses festgelegt.§ 10 Wahl Amtsdauer des Vorstandes, Geschäftsjahr(1) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von drei Jahren gewählt. Wiederwahl ist zulässig. Gewählt ist derjenige Kandidat, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt und der die Wahl annimmt. Im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt eines Vorstandsmitglieds. (2) Scheidet ein Vorstandsmitglied vor Ablauf seiner regulären Amtszeit durch Rücktritt oder Amtsenthebung aus, kann der Vorstand zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebes bis zur nächsten Mitgliederversammlung einen kommissarischen Nachfolger benennen oder die zu erledigenden Aufgaben anderweitig delegieren. Im Falle des Rücktritts ist im Rahmen der nächstfolgenden Mitgliederversammlung eine Wahl zur Nachbesetzung durchzuführen bzw. der komm. Eingesetzte zu bestätigen. Der kommissarisch Eingesetzte besitzt bis zur Bestätigung durch die Mitgliederversammlung kein Stimmrecht im Vorstand, sondern lediglich beratende Funktion; er ist nicht Vorstand im Sinne von § 26 BGB. (3) Die Abwahl eines Vorstandsmitglieds erfolgt durch einen unter Angabe des Abwahlantrages mit Begründung herbeizuführenden Mitgliederentscheid. Der Mitgliederentscheid ist mit der entsprechenden Wahl eines Nachfolgers zu verbinden (konstruktives Misstrauensvotum).Der Mitgliederentscheid kann auch via Email oder Internet durchgeführt werden. Die Abstimmungsfrist muss mindestens eine Woche und darf höchstens zwei Wochen betragen. Im Falle der elektronischen Abstimmung sind informationstechnische Kontrollfunktionen einzurichten, um eine reguläre Stimmabgabe und -zählung zu gewährleisten. Im Falle von besonders schweren Verfehlungen eines Vorstandsmitgliedes oder bei Gefahr einer Schadensnahme der DIMB kann dem betreffenden Amtsinhaber bis zum Ende des Mitgliederentscheids die Amtsausübung durch Beschluss des Hauptausschusses mit einer Mehrheit von mindestens ¾ aller Mitglieder des Hauptausschusses untersagt werden.
§ 11 Facharbeit(1) Zur fachlichen Unterstützung des Vorstandes bei der Erfüllung seiner Aufgaben bestehen folgende Institutionen:
a) FachausschüsseFachausschüsse leisten dauerhafte fachliche Arbeit. In ihnen können alle Mitglieder der DIMB mitarbeiten. Fachausschüsse werden durch die Mitgliederversammlung eingesetzt und aufgelöst. Jeder Fachausschuss hat ein Leitungsteam, das aus dem Leiter/der Leiterin, seinem Stellvertreter/seiner Stellvertreterin sowie einem Mitarbeiter/einer Mitarbeiterin der Bundesgeschäftsstelle und einem Mitglied des Vorstands besteht. Das Leitungsteam koordiniert die Arbeit. Fachausschussleiter/in und Stellvertreter/in werden vom Hauptausschuss für zwei Jahre gewählt. Leiter/in und Stellvertreter/in können in Absprache mit dem Vorstand die DIMB nach außen vertreten. Fachausschüsse haben ein Antragsrecht in der Mitgliederversammlung.
b) FachgruppenFachgruppen erfüllen fachlich klar begrenzte Arbeitsaufträge. Fachgruppen werden vom Vorstand eingesetzt und aufgelöst. Fachgruppen haben einen Leiter/eine Leiterin, der/die vom Hauptausschuss für maximal zwei Jahre gewählt wird. Der/die Leiter/in kann die DIMB in Absprache mit dem Vorstand in ihrem Bereich nach außen vertreten.
c) Fachreferenten/-innenFachreferenten/-innen leisten fachliche Arbeit in abgegrenzten Bereichen, die nicht durch Fachausschüsse und Fachgruppen abgedeckt sind. Fachreferenten/-innen werden durch den Vorstand berufen und abberufen. Sie können die DIMB in ihrem Bereich in Absprache mit dem Vorstand nach außen vertreten.
d) Bundesgeschäftsstelle, GeschäftsstellenleiterDie Bundesgeschäftsstelle wird vom Vorstand eingerichtet und ist insbesondere für Verwaltung des Vereins zuständig. Die Aufgaben und Tätigkeiten der Bundesgeschäftsstelle werden vom Vorstand mit Zustimmung des Hauptausschusses festgelegt. Der Geschäftsstellenleiter kann die DIMB in Absprache mit dem Vorstand nach außen vertreten. (2) Das Nähere regelt eine Geschäftsordnung Facharbeit, die vom Hauptausschuss zu erlassen ist.§ 12 Hauptausschuss(1) Der Hauptausschuss ist nach der Mitgliedersammlung das zweithöchste Organ der DIMB und trifft alle Entscheidungen von grundsätzlicher Bedeutung, die weder zwingend der Mitgliederversammlung vorbehalten sind noch Aufschub bis zu deren nächster Sitzung vertragen. Insbesondere beschließt der Hauptausschuss das Budget der DIMB und berichtet der Mitgliederversammlung.
(4) Für die Arbeit des Hauptausschusses gelten die Bestimmungen über den Vorstand entsprechend.§ 13 KassenprüferDie Mitgliederversammlung wählt mindestens zwei Kassenprüfer für die Dauer von jeweils drei Jahren, die berechtigt sind, die Wirtschaftsführung des Vereins jederzeit und ohne Vorankündigung zu prüfen und dem Vorstand zu berichten. Eine Kassenprüfung ist mindestens einmal jährlich durchzuführen. Diese Mindestprüfung hat rechtzeitig vor Durchführung der Jahreshauptversammlung stattzufinden und umfasst in der Regel das abgelaufene Geschäftsjahr. Das Prüfungsergebnis ist schriftlich niederzulegen und dem Vorstand sowie anschließend der Mitgliederversammlung zu berichten. Im Falle der der ordnungsgemäßen Kassenführung wird in der Mitgliederversammlung um Entlastung des Vorstands gebeten.Die Kassenprüfung kann auch durch einen unabhängigen Wirtschaftsprüfer oder eine unabhängige Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durchgeführt werden. Die vorstehenden Bestimmungen gelten in diesem Fall entsprechend.§ 14 Mitgliederversammlung(1) Die Mitgliederversammlung ist das ranghöchste Organ der DIMB.
Für die Einreichung von Anträgen an die Versammlung gilt eine Frist von spätestens 14 Tagen vor der Versammlung (Eingang Bundesgeschäftstelle); ein entsprechender Tagesordnungspunkt ,,Anträge" ist in dem Tagesordnungsentwurf vorzusehen. Über die Beratung später eingegangener Anträge beschließt die Versammlung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen. Die Landesverbände und Mitgliedsvereine fungieren als Verteiler der Einladung an ihre Mitglieder. Der Mitgliederversammlung obliegt insbesondere die Entscheidung über:
(2) Der Vorsitzende (Sprecher) des Vorstands oder ein von ihm beauftragtes DIMB-Mitglied eröffnet die Versammlung. Er/es stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit fest. Die Mitgliederversammlung wählt unter seiner Leitung einen Versammlungsleiter. Falls kein Versammlungsleiter gewählt wurde, wird die Versammlung von der in Satz 1 genannten Person geleitet.Die Mitgliederversammlung beschließt mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen, soweit das Gesetz oder die Satzung keine andere Mehrheit vorsieht. Die Satzung des Vereins kann jedoch nur mit 2/3 Mehrheit geändert und die Auflösung mit ¾ Mehrheit der anwesenden Mitglieder beschlossen werden.Sofern ein stimmberechtigtes Mitglied dies verlangt, werden Personalwahlen in geheimer Abstimmung durchgeführt.Enthaltungen sind bei Abstimmungen ohne Wert. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.Die Mitgliederversammlung bestimmt einen Protokollführer. (3) Ziel der DIMB ist es, in allen Bundesländern Landesverbände einzurichten. Sobald alle Landesverbände gegründet sind, werden die Mitgliedsvereine und Einzelmitglieder des Landesverbandes durch ihre Delegierten vertreten. Die Landesverbände haben Stimmrecht entsprechend der Anzahl ihrer Verbandsmitglieder. Es zählen jedoch nur so viele Stimmen, wie Delegierte des Landesverbandes in der Versammlung anwesend sind. Stimmrecht besteht in Höhe von 1% der zum Jahreswechsel in dem jeweiligen Bundesland gemeldeten Verbandsmitglieder, mindestens jedoch mit einer Stimme. Die Mitgliederzahl der Landesverbände setzt sich zusammen aus den Einzelmitgliedern und den Mitgliedern der Mitgliedsvereine. Bei der Feststellung der Stimmenzahl werden nur ganze Stimmen berechnet. Dezimalzahlen werden ,,kaufmännisch" auf- und abgerundet. (4) Solange nicht in allen Bundesländern Landesverbände bestehen, werden Einzelmitglieder und Mitgliedsvereine in der Mitgliederversammlung nicht durch ihren Landesvertreter repräsentiert, sondern sind nach folgenden Maßgaben unmittelbar teilnahme- und stimmberechtigt:
Maßgeblich für die Bemessung ist die jährlich gemeldete Mitgliederzahl.Vorstandsmitglieder besitzen kein besonderes Stimmrecht. (5) Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen wurde.§ 15 Beurkundung der BeschlüsseÜber die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, das von Versammlungsleiter und Protokollführer zu unterzeichnen ist. Entscheidungen über Satzungsänderungen und Wahlergebnisse sind mit Angabe der Zahl der abgegebenen Stimmen zu dokumentieren. Ein Verlaufsprotokoll zu einem Tagesordnungspunkt ist dann anzufertigen, wenn dies vorher von mindestens 5 stimmberechtigten anwesenden Mitgliedern verlangt wird.§ 16 Die Landesverbände(1) Ein Landesverband stellt die Landesvertretung der DIMB und den bundeslandweiten Mitgliederzusammenschluss in einem Bundesland dar und wird als rechtsfähiger Verein in enger Abstimmung mit dem Vorstand der DIMB gegründet. Über die vorläufige Anerkennung als Landesverband entscheidet der Vorstand der DIMB. § 14 (1) (Beschlussfassung durch Mitgliederversammlung) bleibt hierdurch unberührt. Im Falle der Aberkennung der Landesverbandseigenschaft gelten die Vorschriften des § 5 (3) dieser Satzung sinngemäß. Der Name wird einheitlich mit ,,DIMB Landesverband Bundeslandname" vorgegeben. (2) Die Landesverbände sind im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung zur Einhaltung der satzungsrechtlichen Bestimmungen der DIMB verpflichtet und haben bei Erstellung einer eigenständigen Satzung die Vorgaben dieser Satzung zu beachten. (3) Landesverbände sind berechtigt, über die Bundes-Beiträge hinaus eigene Mitgliedsbeiträge zu erheben. (4) Mitglieder des Vorstands der DIMB oder ein damit beauftragter Vertreter sind berechtigt, an Versammlungen der Landesverbände teilzunehmen.§ 17 Die DIMB Interessengemeinschaften (DIMB IG)(1) Eine DIMB IG stellt den Zusammenschluss der DIMB Mitglieder einer Region dar. Sie ist eine nicht rechtsfähige Abteilung des Landesverbandes, in dessen Bundesland sie räumlich angesiedelt ist. Die DIMB IG wird durch interessierte Mitglieder der Region in enger Abstimmung mit dem Landesverbandsvorstand und gemäß den Vorgaben der IG-Ordnung der DIMB gegründet. Die DIMB IG führen einheitlich den Namen ,,DIMB IG Regionname". (2) Jede DIMB IG wählt aus ihrer Mitte einen IG-Sprecher sowie einen Vertreter. Der IG-Sprecher hat insbesondere die Aufgabe, die Interessen der IG in seinem Landesverbandsvorstand zu vertreten. (3) Für alle Versammlungen, Abstimmungen und Beschlussfassungen in den IGs gelten die Vorschriften dieser Satzung sinngemäß. Im Übrigen regelt jede DIMB IG unter Berücksichtigung dieser Satzung sowie der Satzung des Landesverbands, der sie angehört, ihre Organisation selbst. (5) Den DIMB IG wird von ihren Landesverbänden ein Budget zur Aufgabenerfüllung eingeräumt.§ 18 Auflösung des Vereins(1) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung beschlossen werden, bei deren Einberufung die Beschlussfassung über die Vereinsauflösung den Mitgliedern ausdrücklich angekündigt ist. Über die Auflösung des Vereines entscheidet diese Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 3/4 der abgegebenen Stimmen.
§ 19 Weitere RegelwerkeDie DIMB gibt sich zur Erfüllung der satzungsgemäßen Zwecke folgende Regelwerke: