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Timestamp: 2019-06-17 18:08:40
Document Index: 131075003

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 59', 'BGH', 'BGH', '§ 59', '§ 59', 'BGH', '§ 31', 'Art. 28', 'Art. 34', 'Art. 9', 'Art. 28', '§ 31', 'Art. 34', 'BGH', '§ 31']

BECKMANN UND NORDA - Rechtsanwälte Bielefeld | Artikel mit Tag lichtbilder
Volltext der AIDA Kussmund-Entscheidung des BGH zur Panoramafreiheit bei nicht ortsfesten Werken liegt vor
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Samstag, 1. Juli 2017
Wir hatten bereits in dem Beitrag BGH: Panoramafreiheit nach § 59 Abs. 1 Satz 1 UrhG gilt auch für nicht ortsfeste Werke - AIDA Kussmund auf Kreuzfahrtschiff über die Entscheidung berichtet.
BGH, Urteil vom 27. April 2017 - I ZR 247/15 - OLG Köln - LG Köln
Tags für diesen Artikel: aida, aida kussmund, bgh, foto, fotograf, fotorecht, kreuzfahrtschiff, lichtbilder, offentlich zugänglich, pnaoramafreiheit, schiff, urheberrecht
Der BGH hat entschieden, dass die Panoramafreiheit nach § 59 Abs. 1 Satz 1 UrhG auch für nicht ortsfeste (Kunst-)Werke gilt. In dem Rechtsstreit ging es um LIchtbilder von Kreuzahrtschiffen, die mit dem sogenannten AIDA Kussmund bemalt waren. Der Beklagte durfte diesen von frei zugänglichen Orten aus fotografieren und die Lichtbilder im Internet veröffentlichen.
§ 59 Abs. 1 Satz 1 UrhG:
BGH: Bei Vertrag zwischen einem in Deutschland ansässigen Fotografen und einer französischen Gesellschaft über Fertigung von Lichtbildern in Frankreich gilt ohne andere Vereinbarung französisches
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 10. Februar 2015
Hi Hotel II
UrhG § 31 Abs. 5; EGBGB Art. 28 Abs. 5, Art. 34; ROM-I-VO Art. 9 Abs. 2
a) Ein Vertrag zwischen einem in Deutschland ansässigen Fotografen und einer Gesellschaft mit Sitz in Frankreich über die Fertigung von Lichtbildern eines in Frankreich belegenen Hotels weist grundsätzlich die engeren Verbindungen im Sinne von Art. 28 Abs. 5 EGBGB zu Frankreich auf.
b) § 31 Abs. 5 UrhG zählt nicht zu den im Sinne von Art. 34 EGBGB zwingenden Bestimmungen, die einen Sachverhalt mit Auslandsberührung ohne Rücksicht auf das jeweilige Vertragsstatut regeln.
BGH, Urteil vom 24. September 2014 - I ZR 35/11 - OLG Köln - LG Köln
Tags für diesen Artikel: anwendbares recht, bgh.vetrag, deutschland, engere verbindung, frankreichh, lichtbilder, lichtbildner, urheberrecht, vetragsstatut
OLG Düsseldorf: Streitwert von 6.000 EURO bei Verwendung mehrerer Lichtbilder ausreichend - auch wirtschaftliche Verwertbarkeit der Bilder ein Kriterium
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Montag, 3. März 2014
Beschluss vom 27.01.2014
I-20 W 40/13
Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass ein Streitwert von 6.000 EURO für ein einstweiliges Verfügungsverfahren wegen der Unterlassung der Verwendung mehrerer Lichtbilder ausreichend sein kann. Dabei ist - so das Gericht - auch die wirtschaftliche Verwertbarkeit der Bilder ein Kriterium.
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Tags für diesen Artikel: 6.000 euro, abmahnung, einstweilige verfügung, lichtbilder, lichtbildner, olg düsseldorf, streitwert, unterlassungsanspruch, urheberrecht, urhg
AG Düsseldorf: Webdesigner hat keinen Anspruch auf zusätzliche Lizenzgebühren, wenn Webseite über zwei Domains aufrufbar ist
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Samstag, 20. Juli 2013
57 C 14411/12
Das AG Düsseldorf hat entschieden, dass ein Webdesigner im Regelfall keinen Anspruch auf eine zusätzliche Vergütung hat, wenn die Webseite sonstige lizenzierte Inhalte über zwei Domains erreichbar ist.
"In welchem Umfang eine Übertragung von Nutzungsrechten erfolgt, ergibt sich gemäß § 31 Abs. 5 UrhG aus dem jeweiligen Vertragszweck.
Nutzungsrecht auch hinsichtlich der Zugänglichmachung des Internetauftritts über zwei Domains verbleibt im Rahmen dessen, was auch aus Sicht des Urhebers bei Vertragsschluss vom Nutzer eines Internetauftrittes im Rahmen dessen üblicher Nutzung zu erwarten war."
Tags für diesen Artikel: ag düsseldorf, agb, domain, domains, lichtbilder, lizenz, lizenzgebühren, lizenzvertrag, webdesign, webseite