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Timestamp: 2016-10-26 21:11:37
Document Index: 128304881

Matched Legal Cases: ['Art. 11', 'Art. 83', 'Art. 83', 'Art. 108', 'Art. 113', 'Art. 106', 'Art. 66']

9C_1001/2010 (28.01.2011)
9C_1001/2010
vom 19. Oktober 2010.
dass der 1983 geborene G.________ seit 1. Januar 2004 der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Z�rich, Ausgleichskasse, als Nichterwerbst�tiger angeschlossen ist,
dass der Versicherte die Ausgleichskasse mit Eingaben vom 22. Januar 2008 und 15. Januar 2009 um Erlass der rechtskr�ftig verf�gten Mindestbeitr�ge f�r die Jahre 2007 und 2008 ersuchte unter Hinweis darauf, dass sie ihm f�r die Jahre 2004 bis 2006 bereits einen Beitragserlass gew�hrt habe,
dass die Ausgleichskasse mit Verf�gungen vom 7. April und 5. Mai 2009 sowie mit best�tigendem Einspracheentscheid vom 1. Juli 2009 den Erlass der Mindestbeitr�ge f�r die Jahre 2007 und 2008 verweigert hat mit der Begr�ndung, ein Erlass k�nne nur gew�hrt werden, wenn die versicherte Person in grosser Armut lebe und Sozialhilfe beziehe, was im vorliegenden Fall nicht zutreffe, weil der Versicherte seit 2007 keine Sozialhilfe mehr beziehe,
dass der Versicherte dagegen Beschwerde erhoben hat mit dem Antrag, die Mindestbeitr�ge f�r die Jahre 2007 und 2008 seien ihm zu erlassen,
dass das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 19. Oktober 2010 den Einspracheentscheid vom 1. Juli 2009 aufgehoben und die Sache an die Ausgleichskasse zur�ckgewiesen hat, damit sie nach vollst�ndiger Abkl�rung des Sachverhalts �ber das Gesuch des Beschwerdef�hrers um Erlass der Mindestbeitr�ge f�r die Jahre 2007 und 2008 neu befinde,
dass G.________ am 3. Dezember 2010 (Poststempel) Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hrt mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheids und Befinden des kantonalen Gerichts �ber das Gesuch um Erlass der Mindestbeitr�ge f�r die Jahre 2007 und 2008,
dass gegen Entscheide �ber die Stundung oder den Erlass von Abgaben (Art. 11 Abs. 1 AHVG) die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht unzul�ssig ist (Art. 83 lit. m BGG; Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, N 84 zu Art. 83; vgl. Urteil 9C_690/2007 vom 26. November 2007), sodass bereits aus diesem Grund auf die Beschwerde infolge offensichtlicher Unzul�ssigkeit (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG) nicht einzutreten ist,
dass auf die Beschwerde vom 3. Dezember 2010 auch als subsidi�re Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG) nicht einzutreten ist, da offensichtlich keine qualifiziert begr�ndete Verfassungsr�ge (Art. 106 Abs. 2 BGG) gegen den vorinstanzlichen R�ckweisungsentscheid erhoben wird, der im �brigen gar nicht zum Nachteil des Beschwerdef�hrers lautet,
dass in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG umst�ndehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Luzern, 28. Januar 2011