Source: https://www.schuetzengesellschaft-letter.de/de/information/satzung/
Timestamp: 2019-09-20 01:32:01
Document Index: 393494455

Matched Legal Cases: ['§2', '§3', '§1', '§3', '§1', '§1', '§1', '§9', '§1', '§1', '§10', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§12', '§14', '§ 26', '§15', '§16', '§ 18', '§ 14', '§19']

Satzung: Schützengesellschaft von 1834 Letter e.V.
Carl-Gustav-Gevär-Schießen
Der Weg des Festumzugs
Lettersche Veranstaltungen
vereinsinterne Wettbewerbe
Ketten-, Pokal- und Königschießen
Die Schützengesellschaft führt den Namen
„Schützengesellschaft von 1834 Letter e.V."
-im folgenden Verein genannt-
und ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Hannover eingetragen. Der Verein hat seinen Sitz in Letter.
Er ist kooperativ angeschlossen:
dem Kreisschützenverband Leine e.V. (mit Sitz und Stimme)
dem Niedersächsischen Sportschützenverband e.V.
dem Deutschen Schützenbund e.V.
dem Regionsportbund Hannover e.V.
bzw. deren jeweiligen Rechtsnachfolgern.
§2 Rechtsgrundlage
Die Rechte und Pflichten der Mitglieder sowie aller Organe des Vereins werden durch die vorliegende Satzung und den nach dieser Satzung erlassenen Ordnungen, welche nicht Bestandteil dieser Satzung sind ausschließlich geregelt. Für Streitigkeiten, die aus der Mitgliedschaft zum Verein und aller damit im Zusammenhang stehenden Fragen entstehen, ist der ordentliche Rechtsweg erst zulässig, nachdem der Ehrenrat als Schiedsgericht entschieden hat.
§3 Zweck
Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports insbesondere des Schießsports. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch:
die Pflege und Förderung des Schießsports nach den Regeln des Deutschen Schützenbundes
die Förderung der sportlichen und allgemeinen Jugendarbeit
die Ausrichtung von Vereinsmeisterschaften und Teilnahme an weitergehenden Meisterschaften
die Pflege und Wahrung des Schützenbrauchtums
Der Verein regelt im Einklang mit den Satzungen der im §1 unter 1-4 genannten Organe seine Angelegenheiten selbständig. Jeder, der den Antrag auf Aufnahme in den Verein stellt, gehört nach Aufnahme auch den genannten Organen an.
Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Seine Tätigkeit und sein Vermögen dienen ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen Zwecken im Sinne des Abschnittes „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
Die Mitglieder haben bei ihrem Ausscheiden, bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins keinen Anspruch auf das Vereinsvermögen.
Eine Zahlung der Ehrenamtspauschale gemäß §3 Nr. 26a EstG an Mitglieder der Organe des Vereins ist gestattet.
Ordentliches Mitglied kann jede natürliche Person werden. Über den schriftlichen Aufnahmeantrag entscheidet der erweiterte Vorstand. Der Aufnahmeantrag Minderjähriger bedarf der Unterschriften der gesetzlichen Vertreter, wobei für Jugendliche unter 12 Jahren zusätzliche gesetzliche Bestimmungen zu beachten sind. Gegen eine Ablehnung des Aufnahmeantrags durch den erweiterten Vorstand, die keiner Begründung bedarf, kann der Antragsteller die Mitgliederversammlung anrufen. Diese entscheidet endgültig. Mit der Aufnahme erkennt jedes Mitglied die Satzung des Vereins an und erhält auf Antrag eine Mitgliedsnadel und einen Schützenpass.
Personen, die sich um den Verein ganz besondere Verdienste erworben haben, können vom erweiterten Vorstand auf Antrag zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. Die Ehrenmitglieder haben alle Rechte der ordentlichen Mitglieder.
Zum Ehrenvorsitzenden kann die Jahreshauptversammlung den bisherigen 1.Vorsitzenden nach seinem Ausscheiden ernennen. Er behält Sitz und Stimme im erweiterten Vorstand.
Die Mitglieder des Vereins sind berechtigt:
durch Ausübung ihres Stimmrechtes an den Beratungen und Beschlussfassungen der Versammlungen teilzunehmen und Anträge zu stellen
zur Ausübung des Stimmrechtes sind nur Mitglieder über 18 Jahre berechtigt
an allen Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen
die Einrichtungen des Vereins nach Maßgabe der hierfür getroffenen Bestimmungen zu benutzen.
Jedes Mitglied ist verpflichtet, den Verein nach besten Kräften zu fördern, die Satzung zu achten und zu befolgen, Kameradschaft zu üben und zu pflegen, nicht gegen die Interessen des Vereins zu verstoßen und die Versammlungsbeschlüsse zu erfüllen. Die Mitglieder sind insbesondere verpflichtet, in allen aus der Mitgliedschaft zum Verein erwachsenen Rechtsangelegenheiten, sei es in Beziehung zu anderen Mitgliedern des Vereins oder zu Mitgliedern der in §1 genannten Vereinigungen ausschließlich den im Verein bestehenden Ehrenrat bzw. nach Maßgabe der Satzungen der im §1 genannten Vereinigungen, deren Gerichte in Anspruch zu nehmen und sich deren Entscheidungen zu unterwerfen. Der ordentliche Rechtsweg ist in allen mit dem Sportbetrieb in Zusammenhang stehenden Angelegenheiten ausgeschlossen.
Das Tragen der Uniform ist erwünscht.
Die Mitglieder haben zu entrichten:
bei Eintritt einen einmaligen Aufnahmebeitrag
die festgelegten Beiträge
Die Höhe der Beiträge zu 1. und 2. werden jährlich von der Jahreshauptversammlung festgelegt. Die Fälligkeitstermine werden auf der Jahreshauptversammlung vom Vorstand bekannt gegeben.
In dem festgelegten Beitrag sind enthalten:
der Beitrag für den Verein
die Beiträge für die angeschlossenen Verbände gemäß §1
die Beiträge für Versicherungsschutz (mit diesen Beiträgen ist gleichzeitig ein Versicherungsschutz im Rahmen der vom Niedersächsischen Sportschützenverband e.V. abgeschlossenen Sportversicherungsverträge verbunden).
§9 Verlust der Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft eines Mitgliedes erlischt durch
Der Austritt aus der Mitgliedschaft ist nur zum Ende des Geschäftsjahres möglich und muss spätestens drei Monate vorher dem Vorstand gegenüber schriftlich erfolgt sein. Sämtliche entstandenen finanziellen Verpflichtungen gegenüber dem Verein bleiben durch den Austritt unberührt.
Ausgeschlossen können Mitglieder werden:
wenn eine Beitragszahlung trotz schriftlicher Aufforderung nach länger als sechs Monaten ab Fälligkeitstermin nicht erfolgt ist,
wenn die Satzungen der Organe gemäß §1 dieser Satzung oder des Vereins schwer oder wiederholt verletzt wurden,
wenn Vereinsbeschlüsse nicht beachtet wurden,
bei grob fahrlässigem Verstoß gegen die Sportordnung des DSB oder die Ausschreibungen des Vereins,
bei rechtskräftiger gerichtlicher Verurteilung wegen eines Verbrechens oder ehrenrührigen Vergehens,
bei Schädigung des Ansehens des Schützenwesens oder des Vereins.
Maßgebend für den Ausschluss ist ein Beschluss des Gesamtvorstandes.
Vor jeder Entscheidung ist dem Betroffenen mündlich oder schriftlich rechtliches Gehör zu gewähren. Macht er davon trotz schriftlicher Aufforderung bis zum gesetzten Termin keinen Gebrauch, kann die Entscheidung ohne rechtliches Gehör getroffen werden.
Gegen den Ausschluss steht dem Betroffenen das Recht der Berufung zu. Die Berufung ist innerhalb von 30 Tagen nach Bekanntgabe der Ausschlussentscheidung beim Gesamtvorstand einzulegen. Die Berufung wird dem Ehrenrat vorgelegt, der endgültig entscheidet.
Mit dem Ausschluss verliert der Ausgeschlossene alle Rechte, insbesondere auch das Recht zum Tragen von Auszeichnungen der Organe gemäß §1 dieser Satzung und des Vereins (Ehrennadeln, Bundes- und Verbandsabzeichen usw.). Der Schützenpass ist einzuziehen.
Ausgeschiedenen und ausgeschlossenen Mitgliedern steht ein Anspruch am Vermögen des Vereins nicht zu. Sämtliche entstandenen finanziellen Verpflichtungen gegenüber dem Verein bleiben durch den Ausschluß unberührt.
§10 Gliederung des Vereins
der Vorstand gemäß § 26 BGB
Der Vorstand gemäß § 26 BGB besteht aus:
den zwei stellvertretenden Vorsitzenden
Die Mitglieder des Vorstandes gemäß § 26 BGB sind von den einschränkenden Bestimmungen des Paragraphen 181 BGB befreit. Je zwei Mitglieder vertreten den Verein gemeinschaftlich.
den Mitgliedern des Vorstandes gemäß § 26 BGB
dem Leiter der Sportkommission
dem Leiter des Festausschusses
der Damenleiterin
den Mitgliedern des Gesamtvorstandes
dem stellv. Schriftführer
dem stellv. Schatzmeister
zwei stellv. Leiter der Sportkommission
zwei stellvertretende Jugendleiter
der stellvertretenden Damenleiterin
dem stellv. Leiter des Festausschusses
dem Referenten für Öffentlichkeitsarbeit
dem Ehrenvorsitzenden
Der Jugendsprecher und sein Stellvertreter haben in den Sitzungen des erweiterten Vorstandes Anhörungsrecht jedoch kein Stimmrecht.
Zusätzlich gebildet werden:
Sonderausschüsse zur Erledigung besonderer Aufgaben
Der Vorstand wird mit Ausnahme der Ehrenvorsitzenden durch die Jahreshauptversammlung auf die Dauer von 2 Jahren gewählt.
In geraden Kalenderjahren:
Leiter des Festausschusses
die stellv. Leiter der Sportkommission
In ungeraden Kalenderjahren:
die stellvertretenden Vorsitzenden
Leiter der Sportkommission
die stellv. Jugendleiter
stellv. Leiter des Festausschusses
Der Jugendsprecher und sein Stellvertreter werden von der Jugendversammlung gewählt und durch die Jahreshauptversammlung bestätigt. Für die Durchführung der Jugendversammlung ist die Jugendleitung zuständig.
Der amtierende Vorstand bleibt bis zur Neuwahl eines neuen Vorstandes im Amt. Scheidet ein Vorstandsmitglied vorzeitig aus dem Amt aus, kann der erweiterte Vorstand kommissarisch bis zur nächsten Jahreshauptversammlung einen Vertreter ernennen.
§12 Rechte und Pflichten des Vorstandes
Der Gesamtvorstand führt die Geschäfte des Vereins nach Maßgabe der Satzung, der Ordnungen und den Beschlüssen der Jahreshauptversammlung bzw. der Mitgliederversammlungen. Über seine Tätigkeit hat der Gesamtvorstand der Jahreshauptversammlung und den Mitgliederversammlungen zu berichten. Der Gesamtvorstand wird in seinen Aufgaben vom erweiterten Vorstand unterstützt. Die Aufgaben des erweiterten Vorstandes sind in der Geschäftsordnung geregelt.
Die von der Jahreshauptversammlung gewählten 3 Kassenprüfer haben mindestens einmal jährlich eine ins Einzelne gehende Kassenprüfung durchzuführen. Während der Kassenprüfung, die jederzeit durchgeführt werden kann, müssen mindestens 2 Kassenprüfer anwesend sein. Das Ergebnis ist in einem Protokoll niederzuschreiben. Bei der Jahreshauptversammlung berichten die Kassenprüfer über die erfolgten Prüfungen und beantragen ggf. Entlastung des Schatzmeisters. Bei der Wahl der Kassenprüfer ist ein Turnus einzuhalten, bei dem jährlich ein Kassenprüfer auf 3 Jahre gewählt wird. Der Dienstälteste scheidet nach 3 Jahren aus. Wiederwahl ist nach einjähriger Pause möglich.
§14 Versammlungen
Die Versammlungen gliedern sich in:
Gesamtvorstandssitzungen
Sitzungen des Vorstandes nach § 26 BGB werden vom Vorsitzenden oder eines der Vorstandsmitglieder nach Bedarf einberufen.
Die Mitgliederversammlung ist oberstes Vereinsorgan.
Die Jahreshauptversammlung hat im ersten Quartal eines jeden Jahres stattzufinden.
Die Jahreshauptversammlung ist zuständig für:
Jahresberichte der Mitglieder des Gesamtvorstandes
Wahl des Ehrenrates
Festsetzungen des Aufnahmebeitrages, der Beiträge und der Königsgelder
Bestätigung der Delegierten zur Delegiertenversammlung des Kreisschützenverbandes Leine e.V.
Ernennung von Ehrenvorsitzenden.
Die Versammlungen sind beschlussfähig, wenn mindestens 10% der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind. Sämtliche Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit aller abgegebenen, gültigen Ja- und Nein- Stimmen gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt. Eine Stimmenübertragung ist nicht zulässig. Näheres regelt die Wahl- und Versammlungsordnung.
Über sämtliche Versammlungen ist ein Protokoll zu führen, das vom Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterschreiben ist. Das Protokoll muss Angaben über die Zahl der stimmberechtigten Mitglieder, die Beschlussfähigkeit, die gestellten Anträge und das Abstimmungsergebnis enthalten. Gefasste Beschlüsse sind besonders hervorzuheben. Das Protokoll ist 6 Wochen nach der Versammlung durch Aushang zu veröffentlichen.
Die Einladung zu der Jahreshauptversammlung muss schriftlich mit festgesetzter Tagesordnung 21 Tage vorher den Mitgliedern zugestellt werden.
Die Einladung kann auch in elektronischer Form an diejenigen Mitglieder erfolgen, die dem Verein hierzu ihre Email-Adresse mitgeteilt haben.
Anträge zur Jahreshauptversammlung sind 14 Tage vorher beim Vorsitzenden schriftlich einzureichen.
Näheres regelt die Wahl- und Versammlungsordnung
Es sind mindestens zwei Mitgliederversammlungen im Geschäftsjahr abzuhalten. Sie sind zuständig für die betreffenden Zeiträume. Die Einladungen zu den Mitgliederversammlungen müssen schriftlich mit festgesetzter Tagesordnung 14 Tage vorher den Mitgliedern zugestellt werden. Die Einladung kann auch in elektronischer Form an diejenigen Mitglieder erfolgen, die dem Verein hierzu ihre Email-Adresse mitgeteilt haben. Anträge hierzu sind 8 Tage vorher beim Vorsitzenden schriftlich einzureichen.
Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen:
auf Beschluss des erweiterten Vorstandes
auf schriftlichen, unter Angabe von Gründen, gestellten Antrag von mindestens 10% der stimmberechtigten Mitglieder
Die Einberufung muss spätestens innerhalb eines Monats nach Eingang des Antrages schriftlich mit Angabe der Tagesordnung erfolgen.
Gesamtvorstandssitzungen haben monatlich, Sitzungen des erweiterten Vorstandes vierteljährlich stattzufinden.
§15 Ehrenrat
Es wird ein Ehrenrat gewählt, der Streitigkeiten unter den Mitgliedern schlichtet. Der Ehrenrat besteht aus 5 Mitgliedern und 3 Ersatzmitgliedern, die auf Dauer von 3 Jahren von der Jahreshauptversammlung zu wählen sind, Wiederwahl ist möglich. Vorstandsmitglieder dürfen dem Ehrenrat nicht angehören. Ein Mitglied des Ehrenrates kann nicht mitwirken, wenn es an der zu erledigenden Angelegenheit beteiligt ist. Der Ehrenrat wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden.
§16 Haftpflicht
Jeder durch grobe Fahrlässigkeit oder Mutwillen am Vermögen des Vereins verursachte Schaden ist vom Verursacher voll zu ersetzen.
das Recht auf Auskunft zu seinen Daten, das Recht auf Berichtigung seiner Daten, das Recht auf Löschung seiner Daten, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung seiner Daten, das Recht auf Datenübertragbarkeit, das Widerspruchsrecht und das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde.
Den Organen des Vereins, allen Mitgliedern oder sonst für den Verein Tätigen ist es untersagt, personenbezogene Daten unbefugt zu anderen als dem jeweiligen zur Aufgabenerfüllung gehörenden Zweck zu verarbeiten, bekannt zu geben, Dritten zugänglich zu machen oder sonst zu nutzen. Diese Pflicht besteht auch über das Ausscheiden der oben genannten Personen aus dem Verein hinaus.
§ 18 Satzungsänderungen
Satzungsänderungen können nur in einer Jahreshauptversammlung oder einer außerordentlichen Mitgliederversammlung beschlossen werden und bedürfen der ¾-Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Die zu beschließenden Änderungen sind sämtlichen Mitgliedern 21 Tage vorher schriftlich mitzuteilen (siehe § 14)
§19 Auflösung der Schützengesellschaft von 1834 Letter e.V.
Eine Auflösung des Vereins kann nur durch eine außerordentlich Mitgliederversammlung mit der Mehrheit von ¾ der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder erfolgen. Eine Auflösung kann nicht erfolgen, wenn mindestens 15 stimmberechtigte Mitglieder für den Fortbestand des Vereins sind.
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Seelze, mit der Maßgabe, dieses ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke zu verwenden, und zwar zur Förderung des Schießsportes.
Mit Annahme dieser Satzung tritt die bisherige Satzung außer Kraft.
Diese vorliegende Satzung wurde durch die Jahreshauptversammlung am 24.03.2019 beschlossen.
© Schützengesellschaft von 1834 Letter e.V., WebTeam
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