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Timestamp: 2016-10-22 01:56:22
Document Index: 148108313

Matched Legal Cases: ['Art. 21', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

8C_19/2016 (04.04.2016)
8C_19/2016 � � Urteil vom 4. April 2016
A.________, geboren 1966, arbeitete seit 1985 f�r die B.________ AG. Nachdem er selber dieses Arbeitsverh�ltnis gek�ndigt hatte, erlitt er w�hrend der K�ndigungsfrist am 10. M�rz 1995 als Beifahrer anl�sslich einer Auffahrkollision eine Distorsion der Halswirbels�ule (HWS). Die Erstbehandlung erfolgte am Tag nach dem Unfall. Seither nahm er keine Erwerbst�tigkeit mehr auf. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) �bernahm die Heilbehandlung und richtete ein Taggeld aus. Am 20. M�rz 1996 meldete er sich wegen seit 10. M�rz 1995 anhaltenden Nacken- und Schulterbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gest�tzt auf umfangreiche medizinische Abkl�rungen sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich dem Versicherten mit Wirkung ab 1. M�rz 1996 basierend auf einem Invalidit�tsgrad von zun�chst 100 % und ab 1. November 2002 75 % eine ganze Invalidenrente zu (Verf�gungen vom 23. Mai 2003). Zudem bezog er von der SUVA ab 1. Januar 2003 eine Invalidenrente nach UVG aufgrund einer unfallbedingten Erwerbsunf�higkeit von 70 % sowie eine Integrit�tsentsch�digung nach Massgabe einer Integrit�tseinbusse von 25 % (Verf�gung vom 18. Juni 2003).
Im Rahmen eines von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens veranlasste die IV-Stelle 2011 eine neue polydisziplin�re Begutachtung. Die MEDAS Interlaken GmbH erstattete das Gutachten am 12. Juni 2012 (nachfolgend: MEDAS-Gutachten). Mit Blick auf die Erforderlichkeit und Zumutbarkeit der Durchf�hrung einer fachpsychiatrischen Behandlung zwecks Verbesserung der Arbeitsf�higkeit gem�ss Empfehlung laut MEDAS-Gutachten ermahnte die IV-Stelle den Versicherten zweimal unter Fristeinr�umung und Hinweis auf die Sanktionen gem�ss Art. 21 Abs. 4 ATSG an die ihm obliegende Schadenminderungspflicht. Die Eingliederungsbem�hungen der IV-Stelle verliefen erfolglos. Daraufhin setzt die IV-Stelle den Rentenanspruch bei einem neu auf 53 % ermittelten Invalidit�tsgrad auf eine halbe Invalidenrente herab (Verf�gung vom 22. Oktober 2014).
Die hiegegen erhobene Beschwerde des A.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 20. November 2015 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ die Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheids und der Verf�gung der IV-Stelle vom 22. Oktober 2014 beantragen.
1.1.�Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2.�Als "offensichtlich unrichtig" gelten die vorinstanzlichen Feststellungen, wenn sie willk�rlich erhoben worden sind (Art. 9 BV; BGE 140 III 115 E. 2 S. 117; allgemein zur Willk�r in der Rechtsanwendung BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 138 I 49 E. 7.1 S. 51; 138 III 378 E. 6.1 S. 379 f.; insbesondere zu jener in der Beweisw�rdigung BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 135 III 127 E. 1.5 S. 129 f.; Urteil 2C_1143/2013 vom 28. Juli 2014 E. 1.3.4). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (Urteil 9C_292/2015 vom 27. Januar 2016 E. 1.2 mit Hinweis). Inwiefern das kantonale Gericht den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt oder die Beweise willk�rlich gew�rdigt haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261; 9C_292/2015 vom 27. Januar 2016 E. 1.2 mit Hinweis).
1.3.�Rechtsfragen sind die vollst�ndige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund Letzterer gerichtlich festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsf�higkeit und die konkrete Beweisw�rdigung sind Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, ver�ffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Grundlagen �ber die Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG) und den Rentenanspruch (Art. 28 IVG) richtig dargelegt. Gleiches gilt in Bezug auf die Grunds�tze zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132, 133 V 108) und zur Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348; 128 V 29 E. 1 S. 30; 104 V 135 E. 2a und b S. 136). Richtig sind auch die Ausf�hrungen �ber die Anforderungen an beweiskr�ftige medizinische Berichte und Gutachten (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269; 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.
Streitig ist, ob die Vorinstanz die von der IV-Stelle am 22. Oktober 2014 verf�gte revisionsweise Herabsetzung der bisherigen ganzen auf eine neu nur noch halbe Invalidenrente zu Recht best�tigt hat.
3.1.�Unbestritten ist der hier massgebende Vergleichszeitraum (vgl. BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.) zwischen der urspr�nglichen Rentenzusprache (gem�ss Verf�gungen vom 23. Mai 2003) und der revisionsweisen Rentenherabsetzung (Verf�gung vom 22. Oktober 2014). Gleiches gilt in Bezug auf die Beweiskraft der in zeitlicher Hinsicht ausschlaggebenden medizinischen Unterlagen, insbesondere das psychiatrische Obergutachten des Dr. med. C.________, vom 30. Juli 2002 und das MEDAS-Gutachten.
3.2.�Demgegen�ber beanstandet der Beschwerdef�hrer, die Sachverhaltsfeststellung gem�ss angefochtenem Entscheid sei offensichtlich unrichtig. Im fraglichen Vergleichszeitraum sei keine anspruchsrelevante Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten. Zudem macht er geltend, selbst wenn eine erhebliche �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse eingetreten w�re, habe die Vorinstanz Bundesrecht verletzt, indem sie die von der Verwaltung verf�gte Rentenherabsetzung ohne vorg�ngige Durchf�hrung von Eingliederungsmassnahmen best�tigt habe.
4.1.�Das kantonale Gericht hat nach einl�sslicher und sorgf�ltiger W�rdigung der Aktenlage in tats�chlicher Hinsicht f�r das Bundesgericht grunds�tzlich bindend (vgl. E. 1 hievor) festgestellt, dass eine posttraumatische Belastungsst�rung im Revisionszeitpunkt nicht mehr feststellbar war. Entgegen dem Versicherten sei bei Rentenzusprechung auf Grund des psychiatrischen Obergutachtens des Dr. med. C.________ die psychisch bedingte Arbeitsunf�higkeit von 70 bis 80 % nicht auf die verschiedenen Anteile der einzelnen psychiatrischen Diagnosen aufgeschl�sselt worden. Deshalb sei davon auszugehen, dass die urspr�nglich diagnostizierte posttraumatische Belastungsst�rung mindestens einen miturs�chlichen Einfluss auf die Einschr�nkung der Arbeitsunf�higkeit gehabt habe. Gem�ss angefochtenem Entscheid sei diese Diagnose laut MEDAS-Gutachten im Revisionszeitpunkt nicht mehr nachweisbar gewesen, weshalb die neu auf nur noch 50 % gesch�tzte psychisch bedingte Arbeitsunf�higkeit auf einer erheblichen Verbesserung des Gesundheitszustandes beruhe.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer vermag demgegen�ber nicht darzulegen, und es finden sich keine Anhaltspunkte daf�r, inwiefern die vorinstanzliche Feststellung einer Verbesserung des Gesundheitszustandes offensichtlich unrichtig sein soll. Jedenfalls hat das kantonale Gericht nach bundesrechtskonformer Beweisw�rdigung insbesondere gest�tzt auf den Vergleich des psychiatrischen Obergutachtens des Dr. med. C.________ und des MEDAS-Gutachtens willk�rfrei darauf geschlossen, dass im revisionsrechtlich massgebenden Zeitraum (E. 3.1) nicht nur die urspr�nglich diagnostizierte, nicht vollst�ndig remittierte posttraumatische Belastungsst�rung, sondern auch die entsprechende anteilsm�ssige Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit entfallen sei.
4.3.�Entgegen dem Versicherten l�sst sich auch aus dem Urteil 9C_349/2013 vom 24. Oktober 2013 nichts zu seinen Gunsten ableiten. Denn in jenem Fall schloss das Bundesgericht eine wesentliche Steigerung der Arbeitsf�higkeit aus, weshalb es einen Revisionsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG verneinte (Urteil 9C_349/2013 vom 24. Oktober 2013 E. 3.4.3). Demgegen�ber hat hier die Vorinstanz in tats�chlicher Hinsicht f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich (E. 1) festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer gem�ss MEDAS-Gutachten im Revisionszeitpunkt trotz der ihm verbleibenden gesundheitlichen Beeintr�chtigungen hinsichtlich einer leidensangepassten T�tigkeit zu 50 % arbeitsf�hig ist. Im Vergleich zur urspr�nglich massgebenden Restarbeitsf�higkeit bei Rentenzusprache von 20 bis 30 % handelt es sich offensichtlich um eine wesentliche Steigerung der Arbeitsf�higkeit. Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, diese erhebliche Verbesserung der Arbeitsf�higkeit beruhe auf einer im revisionsrechtlichen Kontext praxisgem�ss unbeachtlichen unterschiedlichen Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts (SVR 2011 IV Nr. 1 S. 1, 8C_972/2009 E. 3.2; Urteil 8C_133/2013 vom 29. Mai 2013 E. 4.1), zeigt er nicht auf, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung einer erheblichen Verbesserung des Gesundheitszustandes offensichtlich unrichtig sein soll (E. 4.2).
Schliesslich wendet der Versicherte ein, Verwaltung und Vorinstanz h�tten Bundesrecht verletzt, indem sie ihm beim Einkommensvergleich nach �ber 19-j�hriger Berufsabstinenz ohne vorg�ngige Durchf�hrung von Eingliederungsmassnahmen die Einkommensverh�ltnisse aus seiner angestammten T�tigkeit als PC-Berater zu Grunde gelegt und dadurch einen zu tiefen Invalidit�tsgrad ermittelt h�tten.
5.1.�Soweit der Beschwerdef�hrer die Verwertbarkeit der Arbeitsf�higkeit und seine Selbsteingliederungsf�higkeit in Frage stellt, ist ihm entgegenzuhalten, dass auf dem massgebenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG; BGE 138 V 457 E. 3.1 S. 459 f.), der auch sogenannte Nischenarbeitspl�tze umfasst (Urteil 8C_695/2015 vom 19. November 2015 E. 4.2), entsprechende Stellen durchaus vorhanden sind. Im Regelfall ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsf�higkeit grunds�tzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar. Indes k�nnen nach langj�hrigem Rentenbezug ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der sofortigen Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsf�higkeit und medizinisch m�glichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vorg�ngige Durchf�hrung bef�higender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht m�glich ist (SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86, 9C_163/2009 E. 4.2.2 und seitherige Praxis, Urteil 8C_724/2015 vom 29. Februar 2016 E. 5.5 mit Hinweis). Das bedeutet nicht, dass sich die versicherte Person auf eine Besitzstandsgarantie berufen kann, sondern lediglich, dass ihr zugestanden wird, dass ihre Rente erst nach Pr�fung und Durchf�hrung von Eingliederungsmassnahmen eingestellt wird (vgl. etwa Urteil 9C_920/2013 vom 20. Mai 2014 E. 4.4 mit Hinweis). Diese Rechtsprechung ist allerdings auf F�lle beschr�nkt worden, in denen die revisionsweise Rentenaufhebung eine versicherte Person betrifft, welche das 55. Altersjahr zur�ckgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat (SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220, 9C_228/2010 E. 3.3). Im Zeitpunkt der strittigen Rentenherabsetzung bezog der Versicherte schon seit mehr als 15 Jahren eine Invalidenrente (vgl. BGE 140 V 15 E. 5.2 S. 17 mit Hinweis).
5.2.1.�Zu Recht bestreitet der Beschwerdef�hrer nicht, dass es sich bei der von Verwaltung und Vorinstanz herangezogenen angestammten PC-Beratert�tigkeit um eine grunds�tzlich leidensangepasste Verweisungst�tigkeit handelt. Er macht einzig geltend, infolge der langj�hrigen Nichtaus�bung dieser T�tigkeit k�nne er sich nicht ohne Eingliederungsmassnahmen wieder einarbeiten. Erstmals vor Bundesgericht bringt er neu vor: "Der vermeintlich fehlenden Eingliederungsmotivation h�tte die Beschwerdegegnerin nicht mit einer direkten Rentenaufhebung [recte: Rentenherabsetzung], sondern mit der Durchf�hrung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens begegnen m�ssen".
5.2.2.�Zun�chst hat die Vorinstanz der langj�hrigen Nichtaus�bung der angestammten T�tigkeit im Rahmen der Bestimmung des Invalideneinkommens (vgl. auch E. 6 hienach) nach den LSE-Tabellenl�hnen (vgl. BGE 139 V 592 E. 2.3 i.f. S. 594 mit Hinweis) in zweifacher Hinsicht Rechnung getragen. Zum einen hat sie durch Erh�hung des Tabellenlohnabzuges auf 15 % ausdr�cklich die Tatsache der langen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt mitber�cksichtigt. Zum anderen ging sie bei der tabellarischen Lohnbasis angesichts der technologischen Weiterentwicklung w�hrend der Abwesenheit vom Arbeitsmarkt sowie aufgrund der fehlenden Ausbildung als PC-Berater vom statistisch tiefsten Anforderungsniveau 4 der Tabelle TA1 gem�ss LSE 2010 aus.
5.2.3.�Das kantonale Gericht hat sodann unter Verweis auf das Verlaufsprotokoll zur Eingliederungsberatung in tats�chlicher Hinsicht festgestellt, dass die IV-Stelle mit Blick auf die infolge der Krankheits�berzeugung des Versicherten fehlende Eingliederungsbereitschaft auf die Durchf�hrung dieser Massnahmen verzichtet habe. Ihm sei jedoch freigestellt worden, sich bei Bereitschaft zum beruflichen Wiedereinstieg jederzeit erneut zum Bezug solcher Massnahmen bei der IV-Stelle zu melden. Statt dessen berief sich der Beschwerdef�hrer anl�sslich der Eingliederungsberatung hinsichtlich der Geltendmachung seiner vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit aktenkundig ausdr�cklich auf seinen Hausarzt und seinen Rechtsvertreter, welche beide ebenfalls von seiner vollst�ndigen Leistungsunf�higkeit �berzeugt seien. Weshalb die Verwaltung bei dieser Ausgangslage nach schriftlicher Mitteilung der Begr�ndung des Verzichts auf die Durchf�hrung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens zuhanden des Rechtsvertreters angesichts der offensichtlich fehlenden Eingliederungsbereitschaft des Versicherten nicht direkt die Rentenherabsetzung h�tte verf�gen d�rfen, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar und ist nicht ersichtlich. Denn fehlt es am Eingliederungswillen bzw. an der subjektiven Eingliederungsf�higkeit, so entf�llt der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, ohne dass zun�chst ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchgef�hrt werden m�sste (Urteil 8C_569/2015 vom 17. Februar 2016 E. 5.1 mit Hinweisen).
5.3.�Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt jedenfalls nicht offensichtlich unrichtig festgestellt. Vielmehr hat sie nach bundesrechtskonformer Beweisw�rdigung zutreffend auf die Rechtm�ssigkeit des Verzichts auf die Durchf�hrung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens geschlossen.
Basierend auf dieser Ausgangslage erhebt der Versicherte gegen die konkrete vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung unter Ber�cksichtigung eines gegen�ber der IV-Stelle auf 15 % erh�hten Tabellenlohnabzuges keine Einw�nde. Mit Blick auf den vom kantonalen Gericht dergestalt auf 58 % ermittelten Invalidit�tsgrad hat es die von der Verwaltung verf�gte Rentenherabsetzung von einer ganzen auf eine halbe Invalidenrente im Ergebnis zu Recht best�tigt.