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Timestamp: 2017-06-27 12:21:03
Document Index: 1922376

Matched Legal Cases: ['Art. 92', 'Art. 92', 'Art. 100', 'Art. 5', 'Art. 2', 'Art. 33', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 41', 'Art. 41', 'Art. 66']

9C_786/2015 (25.11.2015)
9C_786/2015 {T 0/2} Urteil vom 25. November 2015
in den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Oktober 2015, mit dem es die Beschwerden gegen die Einspracheentscheide der Ausgleichskasse des Kantons Bern vom 6. Mai 2015 (betreffend Vorschusszahlung; vorinstanzliches Verfahren EL/2015/459) und 4. Juni 2015 (betreffend Ergänzungsleistungen für B.________; vorinstanzliches Verfahren EL/2015/531) nach Vereinigung der Verfahren abwies,
in die vom Vater der B.________, A.________, dagegen erhobene Beschwerde vom 22. Oktober und 13. November 2015 (Poststempel),
in die Eingaben des A.________ vom 24. Oktober und 17. November 2015, welche zur Eröffnung der Verfahren 9C_859/2015 und 9F_10/2015 führten,
in die weitere Eingabe vom 18. November 2015,
dass die Vorinstanz das Ausstandsgesuch betreffend den am angefochtenen Entscheid beteiligten Richter C.________ mit Entscheid vom 16. Juli 2015 (vorinstanzliches Verfahren EL/2015/585) abgewiesen hatte und dieser - als selbstständig eröffneter Zwischenentscheid über ein Ausstandsbegehren im Sinne von Art. 92 Abs. 1 BGG - nur innert der 30-tägigen Beschwerdefrist anfechtbar war (Art. 92 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 100 Abs. 1 BGG),
dass der Beschwerdeführer diesbezüglich explizit auf ein Rechtsmittel verzichtet hat (vgl. Art. 5 Abs. 3 BV und Art. 2 ZGB) und zudem mangels Rechtzeitigkeit auf seine - teilweise ungebührlichen (vgl. Art. 33 Abs. 1 und Art. 42 Abs. 6 BGG) - Ausführungen betreffend den Ausstand nicht weiter einzugehen ist,
dass die Vorinstanz festgestellt hat, das Schreiben des Beschwerdeführers vom 16. Mai 2015 an die Ausgleichskasse des Kantons Bern enthalte in Bezug auf deren Mitarbeiter kein Ausstandsbegehren oder Ausstandsgründe,
dass sodann hier nicht entscheidend ist, ob dem Beschwerdeführer und seiner Ehefrau eine Erwerbstätigkeit zumutbar ist (vgl. Urteil 9C_103/2015 vom 8. April 2015 E. 2.2), sondern ob sie eine solche ohne die Pflege der Tochter tatsächlich ausüben würden,
dass das kantonale Gericht in diesem Zusammenhang festgestellt hat, dass der Beschwerdeführer mit dem Verkauf von reparierten Motorrädern nicht einen derart hohen Ertrag erzielen könnte (resp. würde), dass in Bezug auf die Pflege der Tochter von einer wesentlichen Erwerbseinbusse auszugehen sei,
dass der Beschwerdeführer nichts darlegt, was geeignet wäre, die vorinstanzlichen Feststellungen offensichtlich unrichtig (unhaltbar, willkürlich: BGE 135 II 145 E. 8.1 S. 153; Urteil 9C_607/2012 vom 17. April 2013 E. 5.2; zum Begriff der Willkür: BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f. mit Hinweisen) oder auf einer Rechtsverletzung beruhend erscheinen lassen (vgl. Art. 97 Abs. 1 sowie Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG),
dass er im Übrigen in appellatorischer Weise eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und der Begründungspflicht rügt, aber nicht ausführt, weshalb eine sachgerechte Anfechtung des vorinstanzlichen Entscheids - namentlich mit Blick auf die darin enthaltenen Feststellungen - nicht möglich gewesen sein soll (vgl. BGE 134 I 83E. 4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 124 V 180 E. 1a S. 181),
dass mangels einer gültigen Beschwerde die unentgeltliche Rechtspflege ausscheidet (Art. 64 BGG) und bei fehlenden Anhaltspunkten für eine Postulationsunfähigkeit (vgl. LAURENT MERZ, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 8 und 12 ff. zu Art. 41 BGG) auch eine Verbeiständung im Rahmen von Art. 41 BGG (vgl. Eingabe vom 17. November 2015 im Verfahren 9F_10/2015) nicht in Betracht fällt,
dass der Beschwerdeführer nach Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG kostenpflichtig wird, zumal er schon mehrmals auf die Anforderungen an eine Beschwerde hingewiesen wurde (vgl. insbesondere Urteile 9C_350/2015 vom 15. Juni 2015; 9C_865/2014 vom 30. Dezember 2014),