Source: https://www.buzer.de/gesetz/9641/a170345.htm
Timestamp: 2020-05-28 19:12:02
Document Index: 63961757

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 1', '§ 9', '§ 9', '§ 6', '§ 1', '§ 8', '§ 6', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 8']

Artikel 11 2. EGeldRLUG Änderung der Zahlungsinstituts-Eigenkapitalverordnung Gesetz zur Umsetzung der Zweiten
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Artikel 11 - Gesetz zur Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie (2. EGeldRLUG k.a.Abk.)
Artikel 11 Änderung der Zahlungsinstituts-Eigenkapitalverordnung
Artikel 11 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 30. April 2011 ZIEV § 1, § 6a (neu), § 6b (neu), § 6c (neu), § 7, § 8
Die Zahlungsinstituts-Eigenkapitalverordnung vom 15. Oktober 2009 (BGBl. I S. 3643) wird wie folgt geändert:
„Verordnung über die angemessene Eigenkapitalausstattung von Zahlungsinstituten und E-Geld-Instituten nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG-Instituts-Eigenkapitalverordnung - ZIEV)".
Vor § 1 wird folgende Abschnittsüberschrift eingefügt:
„Abschnitt 1 Angemessenheit".
In Satz 1 werden nach den Wörtern „nach § 9 Nummer 3" die Wörter „oder § 9a Nummer 1" eingefügt sowie das Wort „Zahlungsinstitut" durch die Wörter „Institut im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes" ersetzt.
In Satz 2 wird das Wort „Zahlungsinstitut" durch das Wort „Institut" ersetzt.
„Abschnitt 2 Regelungen für die Eigenkapitalberechnung von Zahlungsinstituten".
Nach § 6 wird folgender Abschnitt eingefügt:
„Abschnitt 3 Regelungen für die Eigenkapitalberechnung von E-Geld-Instituten
(2) Erbringt ein E-Geld-Institut Zahlungsdienste im Sinne des § 1 Absatz 2 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes, die nicht mit der Ausgabe von E-Geld oder mit einer der in § 8a Absatz 2 Nummer 2 bis 5 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes genannten Tätigkeiten in Verbindung stehen, und ist die Höhe des E-Geld-Umlaufs im Voraus nicht bekannt, gestattet die Bundesanstalt die Berechnung der Eigenkapitalanforderungen unter Zugrundelegung eines repräsentativen Anteils, der typischerweise für die Ausgabe von E-Geld verwendet wird. Voraussetzung hierfür ist, dass dieser repräsentative Anteil auf der Grundlage historischer Daten nach Überzeugung der Bundesanstalt mit hinreichender Wahrscheinlichkeit geschätzt werden kann. Sofern eine ausreichend lange Geschäftstätigkeit des E-Geld-Instituts nicht vorliegt, bestimmt sich die Berechnung der Eigenkapitalanforderungen auf der Grundlage des aus dem Geschäftsplan hervorgehenden erwarteten E-Geld-Umlaufs. Die Bundesanstalt kann jederzeit eine Anpassung des Geschäftsplans verlangen."
Nach § 6c wird folgende Abschnittsüberschrift eingefügt:
„Abschnitt 4 Melde- und Anzeigepflichten".
In Absatz 1 Satz 1 werden das Wort „Zahlungsinstitut" durch das Wort „Institut im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes" sowie das Wort „Zahlungsinstituts" durch das Wort „Instituts" ersetzt und nach den Wörtern „nach § 12 Absatz 4 Satz 1" die Wörter „beziehungsweise nach § 12a Absatz 3 in Verbindung mit § 12 Absatz 4 Satz 1" eingefügt.
In Absatz 2 Satz 2 werden nach den Wörtern „den anderen Methoden" die Wörter „für Zahlungsinstitute" eingefügt.
In § 8 Satz 1 wird das Wort „Zahlungsinstitute" durch die Wörter „Institute im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes" ersetzt.
Zitierungen von Artikel 11 Gesetz zur Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 11 2. EGeldRLUG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 2. EGeldRLUG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... der ZAG-Instituts-Eigenkapitalverordnung vom 15. Oktober 2009 (BGBl. I S. 3643), die durch Artikel 11 des Gesetzes vom 1. März 2011 (BGBl. I S. 288 ) geändert worden ist, wird die Anlage (Meldebogen zur Berechnung der ...
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