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Timestamp: 2017-03-26 11:25:45
Document Index: 189379063

Matched Legal Cases: ['Art. 177', 'Art. 173', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 177', 'BGE', 'BGE', 'Art. 177']

93 IV 207. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 10. Februar 1967 i.S. Breitenmoser gegen Balke.
Art. 177, 173 ch. 2 et 3 CP. Traiter quelqu'un de psychopathe constitue un jugement de valeur injurieux. L'inculpé peut-il être admis à faire la preuve de la vérité? Faits à partir de page 20
1. Nach ständiger Rechtsprechung des Kassationshofes wird durch Art. 173 ff. StGB nur die persönliche Ehre geschützt, der Ruf und das Gefühl, ein ehrbarer Mensch zu sein, d.h. sich so zu benehmen, wie nach allgemeiner Anschauung ein charakterlich anständiger Mensch sich zu verhalten pflegt. Äusserungen, die sich bloss eignen, jemanden sonstwie in seiner gesellschaftlichen Geltung herabzusetzen oder in seinem Selbstbewusstsein zu verletzen, so z.B. als Berufsmann, Künstler, Politiker, fallen nicht darunter (BGE 92 IV 96 und dort aufgeführte frühere Entscheidungen). Dementsprechend wurde entschieden, dass auch der Vorhalt, jemand sei nerven- oder geisteskrank, nicht ehrverletzend ist, da eine Erkrankung, für die der Betroffene nicht verantwortlich ist, keine moralisch verwerfliche, den Ruf als Mensch herabsetzende Tatsache darstelle BGE 93 IV 20 S. 22(BGE 76 IV 29f.; Urteil des Kassationshofes vom 12. Jun 1953 i.S. Sennwald).
2. Der Beschwerdeführer hat das Wort Psychopath in ehrverletzendem Sinne gebraucht. Wie das Obergericht verbindlich BGE 93 IV 20 S. 23feststellt, wollte er damit von den Anklägern nicht ein rein medizinisches, von jeder moralischen Wertung freies Bild zeichnen, sondern ihr soziales Verhalten als das von Psychopathen hinstellen. Nach der verbindlichen Feststellung der Vorinstanz war er sich dabei bewusst, dass er durch sein Werturteil die Ankläger in ihrem Ehrgefühl kränkte. Der Tatbestand der Beschimpfung im Sinne des Art. 177 StGB ist daher objektiv wie subjektiv (vgl. dazuBGE 79 IV 22) erfüllt. Eine Beschimpfung läge entgegen der Annahme des Beschwerdeführers auch vor, wenn die Äusserung nur an den Sühnebeamten gerichtet worden und nicht, wie es in Wirklichkeit zutraf, auch für die anwesenden Ankläger bestimmt gewesen wäre (BGE 77 IV 97f.).
Art. 177, 173 ch. 2 et 3 CP,