Source: http://kaisersesch.org/index.php/buergerservice-verwaltung/der-buergermeister-informiert/559-aus-der-28-sitzung-des-stadtrates.html
Timestamp: 2017-06-24 12:07:06
Document Index: 147180233

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 2', '§ 1', '§ 25', '§ 25', '§ 2', '§ 24', '§ 2', '§ 7', '§ 34', '§ 1', '§ 6', '§ 6', '§ 2']

Aus der 28. Sitzung des Stadtrates - Stadt Kaisersesch - Das offizielle Stadtportal
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19 Jan2017 Aus der 28. Sitzung des Stadtrates Aus der 28. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch vom 20.12.2016 wird berichtet:
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Stadt Kaisersesch für das Forstwirtschaftsjahr 2017"Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2017 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2017 zu berücksichtigen."Abstimmungsergebnis: einstimmig.Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung der Ermächtigungen aus dem Vorjahr"Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, die Ermächtigungen ins Haushaltsjahr 2016 zu übertragen."Abstimmungsergebnis: einstimmig.Kaisersesch, 05.01.2017Stadt KaiserseschGerhard Weber, Stadtbürgermeister
Satzung über die I. Änderung der Friedhofsatzung der Stadt Kaisersesch vom 09.01.2017
Satzungüber die I. Änderung der Friedhofsatzung der Stadt Kaisersesch vom 09.01.2017Der Stadtrat von Kaisersesch hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) sowie der §§ 2 Abs. 3, 5 Abs. 2 und 6 Abs. 1 Satz 1 des Bestattungsgesetzes (BestG) vom 04.03.1983, alle in der derzeit geltenden Fassung, folgende I. Änderung der Friedhofssatzung beschlossen:§ 1Die Satzung der Stadt Kaisersesch über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 08.01.2014 wird wie folgt geändert:1. § 25 Abs. 1 erhält folgende Fassung:§ 25Entfernen von Grabmalen(1) Vor Ablauf der Ruhezeit oder der Nutzungszeit dürfen Grabmale nur mit vorheriger Zustimmung der Friedhofsverwaltung entfernt werden.Bei Zustimmung ist bis zum tatsächlichen Ablauf der Ruhefrist bzw. bei Wahlgrabstätten bis zum Ablauf der Ruhefrist des Letztverstorbenen eine Pflegepauschale für die eingeebnete Fläche pro Grabstelle zu zahlen.§ 2InkrafttretenDiese Satzung tritt am Tage der Beschlussfassung in Kraft.Kaisersesch, den 09.01.2017gez. Weber, StadtbürgermeisterHinweis:Wir weisen darauf hin, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten.Dies gilt nicht, wenn1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.Kaisersesch, den 10.01.2017VerbandsgemeindeverwaltungAlbert Jung, Bürgermeister
Satzung über die II. Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Kaisersesch vom 09.01.2017
Satzungüber die II. Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Kaisersesch vom 09.01.2017Der Stadtrat von Kaisersesch hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) des § 2 Abs. 1 und der §§ 7 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995, alle in der derzeit geltenden Fassung, und des § 34 der Friedhofssatzung der Stadt Kaisersesch vom 08.01.2014 folgende II. Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren - Friedhofsgebührensatzung - der Stadt Kaisersesch beschlossen:§ 1Die Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Kaisersesch vom 08.01.2014 wird wie folgt geändert:1. Es wird folgender § 6b eingefügt:§ 6bPflegepauschale bei vorzeitiger EinebnungPflegepauschale für eingeebnete Grabstätten zum Ablaufder tatsächlichen Ruhefrist pro Grabstätte je Jahr 80,00 €Soweit volle Jahre nicht erreicht werden, bemisst sich die Gebühr nach dem abgelaufenen Teil des Jahres.§ 2InkrafttretenDiese Satzung tritt am Tage der Beschlussfassung in Kraft.Kaisersesch, den 09.01.2017gez. Weber, StadtbürgermeisterHinweis:Wir weisen darauf hin, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten.Dies gilt nicht, wenn1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.Kaisersesch, den 10.01.2017VerbandsgemeindeverwaltungAlbert Jung, Bürgermeister
Aktuelle TermineSa Jun 24Sommerfest KV Escher Wend
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So Jul 02Eifelverein Wanderung Pommerbachtal
So Jul 02 @14:00 Uhr Heimatmuseum geöffnet
Fr Jul 07Nachtwächter Stadtführung
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