Source: https://www.co-eltern.de/bedingungen.html
Timestamp: 2017-06-27 18:53:39
Document Index: 15383214

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 12', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 7', 'Art. 12']

NUTZUNGSBEDINGUNGEN Co-Eltern.de
NUTZUNGSBEDINGUNGEN Co-Eltern.de Die folgenden AGB gelten für alle Benutzer. Die vorliegenden ABG definieren die Zugangs- und Nutzungsbedingungen der Website Co-Eltern.de. Als "Benutzer" verstehen sich jede Person oder jedes Unternehmen, die die Website Co-Eltern.de besuchen. Der Zugang zu Co-Eltern.de und die Nutzung des Dienstleistungsangebot bedeuten stillschweigende und vorbehaltlose Annahme dieser Bedingungen durch den Benutzer, in der jeweils letzten Online-Fassung
1. BESCHREIBUNG DER WEBSITE Co-Eltern.de UND DER ANGEBOTENEN DIENSTLEISTUNGEN 1. Co-Eltern.de bietet auf seiner Website Personen, die ein Co-Elternschafts-Projekt hegen, durch ein Service-Angebot die Möglichkeit, sich selbst zu präsentieren und den Kontakt zu anderen Interessenten herzustellen. Co-Elternschaft steht für eine konventionelle Elternschaft, bei der beide Elternteile (homo- oder heterosexueller Orientierung) sich die Pflichten und Rechte beim der Aufzucht eines Kindes teilen. Co-Elternschaft steht für keinen spezifischen rechtlichen Status. Ein Co-Elternschafts-Projekt im Sinne der AGB entspricht daher der Erziehung eines Kindes durch zwei Elternteile, ob diese nun ein Paar sind oder aber Single, verheiratet, geschieden sind oder in gleichgeschlechtigen Partnerschaften leben. Die Website ist auch offen für diejenigen, die einfach eine Spermaspende wünschen oder bereit sind, diese zu geben. Die Definition von Co-Elternschafts-Projekten beinhaltet ebenfalls diese Art von Projekten.
2. Co-Eltern.de erbringt in diesem Rahmen folgende Dienstleistungen auf seiner Website:
Freien Zugang zu Thematischen Inhalten und Editorials zur Co-Elternschaft; Diskussionsforen; Den anonymen Profilen und Annoncen der Abonnenten, i.e. der Personen, die ein Co-Elternschafts-Projekt hegen, mit Ausnahme von persönlichen Daten und Fotos, die es ermöglichen würden, diese Personen zu identifizieren und zu kontaktieren. Eine Abonnenten-Zugang, je nach Abonnement-Niveau frei oder kostenpflichtig, aber in jedem Falle einer vorherigen Anmeldung unterliegend, zu folgenden Service-Angeboten: Erstellung eines Abonnenten-Konto, als "Besucher" oder unter dem "Privilegien"-Abo; Erstellung eines Abonnentenprofils, Erstellung und Verbreitung der Annonce zu einem Co-Elternschafts-Projekt. Suche und Identifizierung anderer Abonnenten, deren Profil mit dem eigenen Co-Elternschafts-Projekt übereinstimmt. Virtuelle Kontaktaufnahme zu anderen Abonnenten, deren Profil mit dem eigenen Co-Elternschafts-Projekt übereinstimmt, und die Möglichkeit, von anderen Teilnehmern kontaktiert zu werden, um gemeinsam eventuell ein Co-Elternschafts-Projekt zu erwägen. 3. Die Website Co-Eltern.de und die von ihr angebotenen Dienstleistungen wenden sich daher ausschließlich an Personen, die:
Mehr zum Thema Co-Elternschaft erfahren wollen; Mit anderen Personen in Verbindung treten möchten, um ein Co-Elternschafts-Projekt zu erwägen.
4. Das Abonnement zu den aufgezählten Dienstleistungen ist kostenpflichtig und unterliegt einer vorherigen Bestätigung der Allgemeinen Service-Bestimmungen, die die Zugangs- und Nutzungsbedingungen detailliert angeben. Unter Berücksichtigung dieser Bedingungen ist es den Benutzern möglich, auf der Website ein Abonnement abzuschließen und dieses per PAYPAL oder HIPAY Service zu bezahlen. 5. Für Fragen zu den Aktivitäten und Dienstleistungen von Co-Eltern.de werden die Benutzer gebeten, Co-Eltern.de unter der im Art. 6.1 aufgeführten Adresse zu kontaktieren. 2. ZUGANG ZU UND VERFÜGBARKEIT VON Co-Eltern.de Co-Eltern.de gewährleistet einen dauerhaften Zugriff auf die Website, außer in Fällen von höherer Gewalt oder Ereignissen, die außerhalb der Kontrolle von Co-Eltern.de liegen. Diese Garantie gilt ebenfalls nur unter Vorbehalt von etwaigen Ausfällen durch technische Eingriffe, Wartungen und Aktualisierungen der Website für einen reibungslosen Ablauf des Service-Angebots. Um die Qualität des Services zu garantieren, behält sich Co-Eltern.de außerdem vor, Instandhaltungsarbeiten, Aktualisierungen oder technische Maßnahmen durchzuführen, die zu einem Abschalten des Website-Zugangs führen können. Aufgrund der Beschaffenheit selbst des Internets kann Co-Eltern.de keinen durchgehenden Betrieb (24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche) garantieren. 3. INHALTE UND VERANTWORTUNGSBEREICHE 1. Co-Eltern.de ist bemüht, den Benutzern der Website die möglichst zuverlässigsten und qualitativ besten Informationen zu bieten. Die im interaktiven Bereich der Website zugänglichen Inhalte, insbesondere in den Diskussionsforen und Blogs, sowie die Abonnenten-Profile und deren Annoncen, stützen sich jedoch hauptsächlich auf Beiträge der jeweiligen Abonnenten. Co-Eltern.de gibt, unter der Rubrik „News“, redaktionelle Inhalte und Auszüge aus externen, lokalen, internationalen Publikationen zum Thema Co-Elternschaft wieder. Co-Eltern.de übernimmt jedoch keine Verantwortung für die Inhalte von externen Links, einschließlich der Titel. Die Inhalte unterliegen der Verantwortung ihrer Autoren und / oder Verleger. 2. Co-Eltern.de gibt daher keine Garantie für die Wahrhaftigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Informationen auf dieser Website (insbesondere in der Rubrik "News", den interaktiven Bereichen, den Mitglieder-Profilen und –Annoncen), noch für die Übereinstimmung jener Information mit dem Nutzen, den der Benutzer daraus ziehen möchte. Der Benutzer erkennt somit an, dass die Verwendung dieser Informationen seiner alleinigen Verantwortung unterliegt. Co-Eltern.de kann daher nicht haftbar gemacht werden für die von Benutzern oder Drittpersonen erlittenen, direkten oder indirekten Schäden, die ihren Ursprung in den von Co-Eltern.de bereitgestellten Informationen finden oder, ganz allgemein, such aus der Nutzung und dem Besuch dieser Website ergeben.
Die von den Benutzern vertretenen Ansichten in den Blogs, Chats, Diskussionsforen und generell in allen interaktiven Bereichen, die sich auf der Website Co-Eltern.de oder externen, mit Co-Eltern.de durch Hyperlinks verbundenen Websites befinden, sind der alleinige Ausdruck der Meinung des jeweiligen Benutzers. Dieser verpflichtet sich:
In den interaktiven Bereichen der Website keine Angaben zu machen, die eine Identifikation ermöglichen würden (Name, Post- und / oder E-Mail-Anschrift, Telefonnummer), mit Ausnahme seines Benutzernamens.
Keine Ansichten zu vertreten oder Informationen in jeglicher Form zu verbreiten, die im Widerspruch zu lokalen, europäischen und internationalen Verordnungen und Gesetzen stehen, rassistischer oder fremdenfeindlicher Natur sind, zu Gewalt oder Diskriminierung aufrufen, diffamieren, beleidigen, anstößig sind, erotische, pornographische oder pädophile Inhalte haben, die Rechte, die Menschenwürde oder die Privatsphäre Dritter oder des Urheberrecht (geistige Schöpfungen, Marken) verletzen, Werbung für kommerzielle Dienstleistungen und Produkte oder politische Organisationen oder Vertreter machen, die nicht mit der redaktionellen Ausrichtung von Co-Eltern.de übereinstimmen und generell gegen die guten Sitten und die öffentlichen Ordnung verstoßen. in den interaktiven Bereichen keine Dienstleistungen gegen Geld anzubieten, auf keinerlei Art und Weise, weder direkt noch indirekt. Insbesondere Dienstleistungen in Form der von Bereitstellung des Körpers (für Geschlechtsverkehr, Samen- oder Eizellen-Spenden, Bereitstellung als sogenannte Leihmutter) gegen Bezahlung. Auch das Anfordern von Zuschüssen, Spenden oder Darlehen, sind verboten. 3. Der Abonnent verpflichtet sich, Co-Eltern.de von sämtliche direkten und indirekten Kosten oder Schäden, die durch seine Nutzung der Website (insbesondere des interaktiven Bereichs) entstehen könnten, sowie von sämtlichen Gerichts- und Anwaltskosten, die durch Klagen Dritter aufgrund dieser Nutzung entstehen können, zu befreien. Der Abonnent verpflichtet sich, für jegliche Kosten und Schäden dieser Art zu haften und diese zu tragen. 4. Die interaktiven Bereiche der Website sind zugänglich für alle und dienen dem freien Austausch. Die Inhalte werden jedoch nach Veröffentlichung durch Co-Eltern.de moderiert. Co-Eltern.de behält sich das Recht vor, jederzeit Nachrichten aus dem interaktiven Bereich zu verändern oder zu entfernen, wenn diese nicht themenbezogen sind, illegale Inhalte beherbergen, gegen die guten Sitten und die öffentliche Ordnung verstoßen, politische Ziele vertreten oder Werbung machen und kommerzielle Ziele verfolgen, sowie Inhalte haben, die nicht der redaktionellen Ausrichtung von Co-Eltern.de oder den Bedingungen des Art. 3.3 der AGB entsprechen.
5. Co-Eltern.de prüft in keinerlei Hinsicht die Inhalte der externen Websites, auf die Co-Eltern.de mit Hyperlinks hinweist, und übernimmt daher keine Haftung für diese Seiten und ihre Inhalte.
4. GEISTIGES EIGENTUM 1. Alle Daten, gleich welcher Art, einschließlich Texte, Artikel, Fragebögen, Grafiken, Logos, Icons, Bilder, Audio-oder Videoclips, Markenzeichen, Software, die sich auf dieser Website befinden, unterliegen grundsätzlich dem Urheberrecht, dem Markenrecht und den gesetzlichen Vorschriften, die das geistige Eigentum betreffen, und sind ausschließliches Eigentum von Co-Eltern.de oder Dritter, die Co-Eltern.de autorisiert haben, ihre Inhalte zu nutzen. Co-Eltern.de billigt dem Benutzer ein Recht auf eine private, nicht kollektive und nicht exklusive Nutzung dieser Inhalte zu. Der Benutzer verpflichtet sich zu einer ehrlichen und loyalen Nutzung des Dienstleistungsangebots von Co-Eltern.de, die dem Sinne des Angebots entspricht und ausschließlich die Befriedigung der eigenen Bedürfnisse zum Ziel hat. Er verpflichtet sich darüber hinaus, keinen geschäftlichen Nutzen aus dem Co-Eltern.de-Angebot zu ziehen. Der Benutzer verpflichtet sich, keine der von diesem Artikel betroffenen Inhalte oder Teilinhalte ohne die ausdrückliche Erlaubnis von Co-Eltern.de zu reproduzieren, zusammenzufassen, zu verändern und zu verbreiten. Sollte er dies dennoch tun, ist er zivil- und strafrechtlich haftbar. 2. Die gesamte Website, sowie die auf der Website abfragbaren Profile und Annoncen, und deren Zugriffsmodalitäten, bilden die Datenbank der Website. Diese Datenbanken sind das alleinige Eigentum von Co-Eltern.de und werden von den Bestimmungen des französischen Gesetzes betreffend das geistige Eigentum und das Urheberrecht und das französische Gesetz vom 1. Juli 1998 zur Umsetzung der EU-Richtlinie vom 11. März 1996 über den rechtlichen Schutz von Datenbanken geschützt. Unter Berücksichtigung dieser Bedingungen verpflichtet sich der Benutzer, diese Daten strikt im Rahmen der Service-Angebots von Co-Eltern.de und der vorliegenden AGB zu nutzen, und diese in keinem Fall und mit welchen Mitteln auch immer zu vervielfältigen, zu übersetzen, anzupassen, zu ändern oder abzuwandeln, zu verbreiten oder vertreiben, weder dauerhaft noch vorübergehend, weder als Ganzes noch teilweise, mit Ausnahme der in dem Punkt 4.1 beschriebenen Fälle. 3. Die Erstellung von Hyperlinks von einer Website auf die Website Co-Eltern.de bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von Co-Eltern.de
5. DATENSCHUTZ UND VERTRAULICHKEITSBESTIMMUNGEN 1. In Übereinstimmung mit dem französischen Gesetz Nr. 78-17 vom 6. Januar 1978 in Bezug auf Informatik, Daten und Freiheiten, und die Entscheidung der CNIL (Commission Nationale Informatique et Liberté) vom 10. Juli 2006, welche die Anmeldepflicht von Internet-Seiten zu Gunsten einer Anmelde-Pflicht der Datenverarbeitungsaktivitäten jener Websites abgeschafft hat, ist die Mitglieder- / Abonnenten-Datenbank von Co-Eltern.de bei der CNIL von Co-Parents.fr angemeldet worden. 2. Die Benutzer oder Abonnenten, die über die Website persönliche Informationen zur Verfügung gestellt haben, verfügen in Übereinstimmung mit dem französischen Gesetz vom 6. Januar 1978 über das ein Recht auf Zugang, Änderung, Korrektur und Entfernung der sie betreffenden Daten. Um dieses Recht zu nutzen, genügt es, ein Email oder Brief an die im Artikel 6.1 angegebene Adresse zu senden. 3. Personenbezogene, durch Formulare erstellte Daten der Abonnenten oder Benutzer, sowie alle künftigen Angaben, werden lediglich von Co-Eltern.de im Rahmen der Ausführung des Dienstleistungsangebots für Benutzer und Abonnenten verarbeitet. Diese Daten werden in keinem Fall an Dritte weitergeleitet oder verkauft, mit Ausnahme von technischen Dienstleistern, im Rahmen eines eventuellen Wartungsauftrags. Diese unterliegen denselben Vertraulichkeits-Auflagen und dürfen auf die Daten nur im Rahmen Ihres Auftrags zurückgreifen. 4. Co-Eltern.de beherbergt die persönlichen Daten der Abonnenten und Benutzer auf eigenen Servern und verpflichtet sich, diese Daten strikt vertraulich zu behandeln, außer in den im Artikel 5.3 angegebenen Fällen und auf Nachfrage von Behörden. 5. Die Daten der Abonnenten können auch dazu verwendet werden, die Kommunikation unter Abonnenten zu verstärken und verbessern, unter anderem durch eventuelle Newsletter, für die sich der Abonnent einschreibt. 6. Um die Nutzung der Website zu ermöglichen, wird der Benutzer informiert, dass ein oder mehrere Cookies (Dateien) für eine begrenzte Zeit auf seiner Festplatte platziert werden, welche automatisch nach sechs Monaten gelöscht werden. Die Cookies enthalten keine persönlichen Informationen. Ihre wichtigste Aufgabe besteht darin, den Benutzer während seiner Verbindungen zu der Website zu identifizieren und die Navigation zu erleichtern. Die Cookies können ebenfalls zur Erstellung von Nutzungs-Statistiken der Website und zur Bestimmung von Surf-Gewohnheiten benutzt werden, sprich insbesondere um:
die Besucherzahlen der Website und die Voiceshare zu bestimmen, indem jede Person, die auf die Website zurückgreift, einen eindeutig identifizierbaren Cookie zugeteilt bekommt, um ihre Nutzungsgewohnheiten zu ermitteln, und ihr, auf Grund ihrer Interessen und ihres Benutzerverhaltens, gezielte Werbungen anzubieten. die Voice-share von Inserenten auf der Website zu bestimmen. Der Benutzer kann die Installation von Cookies auf folgende Weise unterbinden: Für Mozilla Firefox: 1. Wählen Sie das Menu "Extras" und klicken Sie dann auf "Optionen" 2. Klicken Sie auf "Datenschutz / Vertraulichkeit" 3. Wählen Sie das "Cookies"-Menü und suchen Sie sich die Optionen aus, die ihren Bedürfnissen entsprechen.
Für Microsoft Internet Explorer: 1. Wählen Sie "Extras" und dann "Internetoptionen" 2. Klicken Sie auf "Datenschutz / Vertraulichkeit" 3. Wählen Sie die gewünschte Stufe mit dem Cursor Die Nutzung der Website kann in diesen Fällen beeinträchtigt oder gar unmöglich werden. 6. WEITERE INFORMATIONEN ZUM DATENSCHUTZ BEI CO-ELTERN. NET Wie unter dem Punkt 6 "Datenverarbeitung“ des Anmelde-Formulars der CNIL (Commission Nationale Informatique et Liberté) erklärt wird, ist das Ziel der Datenverarbeitung, die zur Anmeldung und zum Betrieb des Service-Angebots notwendigen Daten der verschieden Abonnenten-Kategorien („Besucher“ – „Privilegien“-Abos) zu sammeln. Der CNIL-Deklarant (Co-Parents.fr) sammelt in diesem Rahmen eine beträchtliche Anzahl von Informationen über die Beteiligten, unter anderem, ob sie als Single oder Paar agieren. Der CNIL-Deklarant (Co-Parents.fr) sammelt in diesem Rahmen auch personenbezogene Informationen, die unter anderem die sexuelle Orientierung der Kunden betreffen, seien diese nun heterosexuell oder homosexuell. Die Beantwortung dieser Fragen ist freiwillig, und die Fragestellung rechtfertig sich durch das spezifische Thema, mit dem sich das Service-Angebot des Deklaranten befasst, sprich der Co-Elternschaft. Es ist in der Tat in erster Linie ein homosexuelles Publikum, das auf diese Art der Familiengründung heute zurückgreift. Co-Elternschaft steht für eine konventionelle Elternschaft, bei der beide Elternteile (homo- oder heterosexueller Orientierung) sich die Pflichten und Rechte beim Aufziehen eines Kindes teilen. Co-Elternschaft steht für keinen spezifischen rechtlichen Status. Ein Co-Elternschafts-Projekt im Sinne des Service-Angebots des Deklaranten entspricht daher der Erziehung eines Kindes durch zwei Elternteile, ob diese nun ein Paar sind oder aber Single, verheiratet, geschieden sind oder in gleichgeschlechtigen Partnerschaften leben. Das Service-Angebot des Deklaranten sind ebenfalls offen für jene Personen, die lediglich eine Sperma- oder Eizelle Spenden wünschen oder ein solche empfangen möchten. Die Frage nach der sexuellen Orientierung gilt demensprechend in erster Linie der Auskunft anderer Abonnenten zum Profil des betroffenen Mitglieds. Es soll ihnen erlauben, unter anderen Kriterien zu überprüfen, ob das Profil des jeweiligen Abonnenten den eigenen Suchkriterien entspricht. Der Deklarant möchte die Aufmerksamkeit der CNIL auf die strenge Anonymität eines jeden Abonnentenprofils ziehen, wobei die Informationen zu jeder Einzelperson, so wie sie im Internet erscheinen und allgemein zugänglich sind, nie Namensangaben oder Informationen beinhalten, die die Identifizierung der betroffenen Person ermöglichen würden. Persönlichen Daten können nur bei einer eventuellen Kontaktaufnahme zwischen zwei Personen im Rahmen des Service-Angebots ausgetauscht werden. Persönliche Daten können daher nur mit Einverständnis des Betroffenen weitergegeben werden.
7. SONSTIGES 1. Für Informationen oder Fragen bittet Co-Eltern.de den Benutzer zunächst, im FAQ-Bereich nachzusehen. Die am häufigsten gestellten Fragen finden dort ihre Lösung. In dem Fall, dass der Benutzer keine zufriedenstellende Antwort auf seine Frage gefunden hat, kann er seine Frage per Email an contact@Co-Eltern.de wenden. Telefonische Anfragen werden nicht beantwortet. 2. Die vorliegenden AGB beinhalten sämtliche Verpflichtungen beider Vertragsparteien (Co-Eltern.de und Benutzer). Co-Eltern.de behält sich das Recht vor, diese Bedingungen einseitig zu ändern. Die neuen Bestimmungen regeln ab Erscheinen alle künftigen Beziehungen zwischen den Parteien, wobei jeweils nur die jüngste Version der AGB gilt. Es gelten grundsätzlich nur die auf der Website veröffentlichen AGB. 3. Sollte eine der Bedingungen durch bestehenden oder neue Rechts-oder Verwaltungsvorschriften, gültige Gerichtsbeschlüsse oder andere rechtskräftige Verordnungen als nichtig erklärt werden, gilt diese Bedingung als nicht beständig, während die restlichen Bestimmungen der vorliegenden AGB weiterhin gelten. 4. Im Falle eines Rechtstreits ist nur die französische Version dieser AGB für die Auslegung maßgebend. Die vorliegenden Bedingungen unterliegen dem französischen Gesetz, im Inhalt wie in der Form. Alle Streitpunkte, die aus der Auslegung oder Ausführung der vorliegenden ABG entstehen, unterliegen der Verpflichtung beider Vertragsparteien, eine gütliche Beilegung ihres Streites zu finden, bevor die zuständigen Gerichte eingeschaltet werden dürfen SOLLTE EINE GÜTLICHE LÖSUNG NICHT MÖGLICH SEIN, GELTEN NUR DIE FRANZÖSISCHEN GERICHTSSTÄNDE ALS ZUSTÄNDIG.
ALLGEMEINE ABONNEMENT-BEDINGUNGEN, NUR GÜLTIG FÜR ABONNENTEN VON Co-Eltern.de Die Website und das Service-Angebot von Co-Eltern.de wenden sich ausschließlich an Singles oder Paare, die einen Kontakt zum Aufbau eines gemeinsamen Co-Elternschafts-Projekts wünschen. Das Abonnement zum gesamten Dienstleistungsangebot oder zu Teil-Angeboten, seien diese kostenpflichtig oder kostenlos, unterliegt einer bedingungslosen Annahme der unten aufgeführten Service-Bestimmungen sowie der AGB, in der Form und dem Inhalt, wie sie auf der Website Co-Eltern.de zugänglich und ständig verfügbar sind. 1. BETREFF Die vorliegenden Allgemeinen Service-Bestimmungen beinhalten die Abonnement- und Nutzungs-Bedingungen der kostenpflichtigen und kostenlosen Dienstleistungen von Co-Eltern.de
2. DEFINITIONEN Im Rahmen der vorliegenden Allgemeinen Service-Bestimmungen haben folgende Begriffe immer die gleiche Bedeutung:
"Abonnent": bezeichnet die Person, die sich durch das Ausfüllen des Anmelde- und Präsentationsformulars, der Annahme der AGB und der der Allgemeinen Service-Bestimmungen, sowie der Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse bei Co-Eltern.de eingeschrieben hat. Es gibt zwei Kategorien von Abonnements: "Besucher-Abos“ und „Privilegierte Mitglieder“-Abos, wie dies im Abschnitt 3.2 der vorliegenden Bestimmungen definiert sind.
Der "Abonnenten-Bereich“: Bereich der Website, der, mit Hilfe eines Logins und eines vertraulichen Passwortes, nur für Abonnenten zugänglich ist, und es dem Abonnenten ermöglicht, sein Profil, seine Annonce und seinen Abonnement zu verwalten. „Abonnenten-Profil": bezeichnet alle im Rahmen des Service-Angebots vom Abonnenten erbrachten Inhalte und Informationen, die auf der Website erscheinen und für Besucher und andere Abonnenten, die es wünschen, unter den im Artikel 5 „Benutzung des Dienstleistungsangebot“ beschriebene Bedingungen, zugänglich sind "Annonce" bezeichnet den konkreten Inhalt, den der Abonnent in seinem Profil aufzeichnet, um sich selbst und sein Co-Elternschafts-Projekt kurz zu präsentieren. "Co-Elternschafts-Projekt“: Co-Elternschaft steht für eine konventionelle Elternschaft, bei der beide Elternteile (homo- oder heterosexueller Orientierung) sich die Pflichten und Rechte beim Aufziehen eines Kindes teilen. Co-Elternschaft steht für keinen spezifischen rechtlichen Status. Ein Co-Elternschafts-Projekt im Sinne des Service-Angebots entspricht daher der Erziehung eines Kindes durch zwei Elternteile, ob diese nun ein Paar sind oder aber Single, verheiratet, geschieden oder in gleichgeschlechtigen Partnerschaften leben.
Das Service-Angebot ist ebenfalls offen für jene Personen, die lediglich eine SpermaSpenden wünschen, oder ein solche empfangen möchten. Die Definition von Co-Elternschafts-Projekten beinhaltet ebenfalls diese Art von Projekten.
"Services-Angebot / Dienstleistungsangebot": bezeichnet alle kostenlosen oder kostenpflichtigen Dienstleistungen, die im Art. 3 der vorliegenden Allgemeinen Service-Bestimmungen definiert werden. 3. BESCHREIBUNG DER DIENSTLEISTUNGZEN VON Co-Eltern.de 1. Der Zugang zu der Website und das einfaches Browsen durch die verschiedenen Rubriken der Website, einschließlich dem Zugang zu allen Abonnenten-Profilen und -Annoncen, sind kostenlos und offen für alle, unter Vorbehalt der Einhaltung der AGB. 2. Das Abonnement zu Co-Eltern.de Dienstleistungen und das Erstellen eines Profils ist kostenlos und offen für alle Personen über 18 Jahren, oder die die legale Volljährigkeit in ihrem Herkunftsland erreicht haben. Dies jedoch nur unter Vorbehalt einer vorherigen Anmeldung, gemäß dem Art. 4, und einer bedingungslosen Annahme der AGB und der vorliegenden Service-Bestimmungen.
Das Service-Angebot ist in zwei Kategorien unterteilt: Das „Besucher“-Abo ermöglicht dem Benutzer u.a., ein Abonnenten-Profil zu erstellen, eine Annonce aufzugeben und nach anderen Abonnenten zu suchen, deren Profil mit dem Co-Elternschafts-Projekt des betroffenen Abonnenten übereinstimmen könnte. Dieses Service-Angebot ist kostenlos und stellt das niedrigste Abonnement-Niveau dar, auf das Abonnenten des „Privilegierte-Mitglieder“-Abos automatisch zurückgestuft werden, sollte sie ihr Abonnement am Ende ihres Vertrags nicht erneuern, und die Beitragszahlung ausfallen. Das „Privilegien“-Abo bietet zusätzlich zu dem Service-Angebot des „Besucher“-Abos eine große Anzahl erweiterter Funktionen, u.a. die Möglichkeit, Kontakt zu den anderen Abonnenten aufzunehmen, deren Profil und Co-Elternschafts-Projekt mit den eigenen übereinstimmen, oder von anderen Abonnenten kontaktiert zu werden. Die Dienstleistungen des „Privilegien“-Abos sind kostenpflichtig. Eine detaillierte Aufführung der Service-Inhalte jeder Abonnement-Kategorie finden Sie unter der Rubrik „Abonnement“. 3. Co-Eltern.de hat keine geographische Beschränkung, was das Herkunftsland der Abonnenten betrifft. Jeder Abonnent verpflichtet sich jedoch, die Dienstleistungen von Co-Eltern.de in Übereinstimmung mit der in seinem Land geltenden Rechts- und Gesetzeslage zu nutzen. 4. Für Fragen zu dem Dienstleistungsangebot von Co-Eltern.de werden die Abonnenten gebeten, sich mit Co-Eltern.de unter der, im Art. 12.1 der vorliegenden Bestimmungen angegebenen Adresse in Verbindung zu setzen. 4. ABONNEMENT-VERFAHREN 1. Mitgliedschaft und Zugang zu den Dienstleistungen sind ausschließlich Einzelpersonen vorbehalten, d.h. natürlichen Personen, die folgenden Kriterien erfüllen:
Eine natürliche Person oder ein Paar natürlicher Personen zu sein, zum Zeitpunkt der Anmeldung auf der Website in einem Mindestalter von achtzehn (18) Jahren zu sein oder nach den gesetzlichen Bestimmungen des Herkunftslands als volljährig gelten. Bei der Registrierung eines Paares wird diese unter einem einzigen Namen und Benutzernamen erfolgen, auch wenn die Namen und die Kontaktadressen beider Einzelpersonen angegeben werden müssen. Die Person, die im Namen des Paares das Profil erstellt, muss zudem bestätigen, dass sie von ihrem Partner die Genehmigung erhalten hat, sich im Namen des Paares bei Co-Eltern.de anzumelden. Diese Erlaubnis muss auf einfache Nachfrage von Seiten Co-Eltern.des vorgewiesen werden. Diese Person wird zum ausschließlichen Ansprechpartner für Co-Eltern.de, und für die andern Abonnenten im Rahmen des Service-Angebots. Ein Co-Elternschafts-Projekt zu haben
Die vereinbarten Zahlungsbedingungen im Falle eines kostenpflichtigen Abonnements einzuhalten.
Die AGB und allgemeinen Service-Bestimmungen bedingungslos anzunehmen. 2. Das Abonnement zu dem Dienstleistungsangebot ist ausschließlich für natürliche Personen, die als Einzelpersonen handeln, zugänglich. Co-Eltern.de lehnt jede Abonnement-Anfrage von Unternehmen oder juristischen Personen ab, sowie Anfragen von natürlichen Personen, die als Unternehmen handeln, insbesondere für Vermittlungstätigkeiten. 3. Bei dem Registrieren und Erstellen seines Profils, verpflichtet sich der Abonnent, alle erforderlichen Felder vollständig, wahrheitsgemäß und genau auszufüllen. Er verpflichtet sich, nicht die Identität Dritter anzunehmen und nicht mehrere Abonnements gleichzeitig bei Co-Eltern.de zu schalten. Er verpflichtet sich ebenfalls zu einer regelmäßigen Prüfung seiner Daten und dazu, die notwendigen Korrekturen und Änderungen in seinem Abonnenten-Bereich durchzuführen. Co-Eltern.de behält sich das Recht vor, Registrierungen auch im Nachhinein, und ohne Angabe von Gründen, zu verweigern oder zu löschen, sollten sich die Angaben als ungenau, unvollständig, irreführend oder betrügerisch erweisen. 4. Co-Eltern.de weist die Abonnenten insbesondere auf die Notwendigkeit hin, eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben. Jede Mitteilung von Co-Eltern.de oder von anderen Abonnenten wird auf diese E-Mail-Adresse versandt und gilt als von dem Abonnenten erhalten und gelesen. Der Abonnent verpflichtet sich, seine auf dieser E-Mail-Adresse erhaltenen Nachrichten regelmäßig zu lesen und zügig zu beantworten. Der Abonnent kann in seinem Abonnenten-Bereich alle von Co-Eltern.de oder anderen Abonnenten erhaltenen Nachrichten wiederfinden, soweit er diese nicht gelöscht hat und diese nicht den Rahmen des in seinem Abonnement enthaltenen Nachrichtenumfangs sprengen. 5. Der Bestätigungs-Klick, der am Ende des Online-Anmelde-Formulars getätigt wird, steht für eine formale Bestätigung der Abonnement-Anfrage bei Co-Eltern.de und die unwiderrufliche Anerkennung der vorliegenden AGB und der Allgemeinen Service-Bestimmungen der Website. Dieser Bestätigungs-Klick gilt, sobald Co-Eltern.de dem Abonnenten per E-Mail die Annahme seiner Abonnementsanfrage mitgeteilt, und der Abonnent auf den in dem Email beinhalteten Bestätigungslink zu seinem Profil geklickt hat, als definitive Anerkennung der, vom Abonnenten ausgewählten Art der Vertragsbindung zwischen Co-Eltern.de und dem Abonnenten. Der Bestätigungs-Klick ist eine elektronische Unterschrift, die einer handschriftlichen Unterschrift gleichsteht. 6. Bei der Registrierung wählt der Abonnent ein Login (E-Mail-Adresse) und ein Passwort, welche ihm den Zugang zu seinem Abonnenten-Bereich ermöglichen. Das Passwort kann online in dem Abonnenten-Bereich durch den Abonnenten geändert werden, und ist persönlich, vertraulich und nicht übertragbar. Der Abonnent verpflichtet sich, diese persönliche Identifizierungs-Daten nicht an Dritte weiterzugeben.
Co-Eltern.de kann, im Falle eines betrügerischen Zugriffs auf den Abonnenten-Bereich des betroffenen Abonnenten, nicht für direkte oder indirekte Schäden des Abonnenten oder Dritter haftbar gemacht werden, sollte der Abonnent seine persönlichen Identifizierungs-Daten weitergegeben haben. Dies bedeutet, das Co-Eltern.de nicht haftbar gemacht werden kann für direkte oder indirekte Schäden, die durch den unbefugten Zugriff Dritter auf den Abonnenten-Bereich entstehen, soweit der betrügerische Zugriff durch die Eingabe der Identifizierungs-Daten des betroffenen Abonnenten erreicht wird. 7. Co-Eltern.de behält sich das Recht vor, einen Abonnement-Antrag zu seinen Dienstleistungen ohne Begründung abzulehnen, unter anderem in dem Fall einer Nicht-Berücksichtigung der im Art. 4.3 aufgeführten Bedingungen.
8. Die elektronisch verarbeiteten Register, die in den EDV-Systemen von Co-Eltern.de oder seinen Zulieferern unter angemessenen Sicherheitsvorkehrungen gespeichert sind, gelten als Nachweis für den Abonnement-Vertrag, sowie für den Kommunikations- und Zahlungsverkehrs zwischen Co-Eltern.de und dem Abonnenten. Die Archivierung der Anmeldeformulare und der erstellten Rechnungen erfolgt in verlässlicher und dauerhafter Form, die es ermöglicht, jene als Beweismittel vorzulegen und zu nutzen. 9. Der Abonnent des „Privilegien“-Abos hat im Prinzip ein Widerrufsrecht, das ihm ermöglicht, in einem Zeitraum von sieben (7) Werktagen sein Abonnement ohne Begründung und ohne Strafzahlungen zu widerrufen. Der Abonnent kann dieses Widerufsrecht aber im Bezug auf die von Co-Eltern.de erbrachten Dienstleistungen nicht geltend machen, da in er in Übereinstimmung mit dem Art. L. 121-20-2 des französischen Verbrauchergesetzes („Code de la consommation“) die Dienstleistungen vor Ablauf der sieben (7) Werktage in Anspruch nimmt und dieser sofortigen Nutzung zugestimmt hat. Die Zustimmung des Abonnenten zum Beginn und zur Ausführung der Dienstleistung wird durch die Eingabe der persönlichen Identifizierungs-Daten auf der Website, und dem dadurch erfolgenden Zugriff und der Nutzung des „Privilegien“-Service-Angebots, im Ganzen oder in Teilen, durch den Abonnenten bestätigt. 5. ANLEITUNG ZUM DIENSTLEISTUNGSANGEBOT VON Co-Eltern.de ?
5.1 PROFIL UND ANNONCEN 1. Der Abonnent muss bei seiner Registrierung sein Abonnenten-Profil erstellen, wie dies unter dem Art. 4.1 der vorliegenden Allgemeinen Service-Bestimmungen aufgeführt ist. Dieses Profil ist für alle Besucher der Website zugänglich, bis auf die persönlichen Daten und Fotographien, die nur für Abonnenten des „Privilegien“-Abos zugänglich sind. 2. Dem Abonnenten ist es freigestellt, sein Abonnenten-Profil durch das Ausfüllen der zusätzlichen Fragebögen zu vervollständigen. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass es in seinem Interesse ist, sein Profil ausreichend auszufüllen, um den anderen Abonnenten bessere Informationen zu vermitteln und somit die Kontaktaufnahmen zu fördern. 3. Der Abonnent ist allein verantwortlich für den Inhalt seines Profil und seiner Annonce und kann jene während der gesamten Dauer seines Abonnements in seinem Abonnenten-Bereich ändern und vervollständigen. Der Abonnent versichert sich, dass die in seiner Annonce formulierten Informationen und Vorstellungen der Realität entsprechen und nicht auf Dritte bezogen sind, soweit diese nicht ihre ausdrückliche Einwilligung gegeben haben. Der Abonnent erkennt an, dass er selbst die Grenzen seiner Privatsphäre definiert und auf Grund dessen im Rahmen des Service-Angebots nur Informationen weitergibt, von denen er annimmt, dass ihre Verbreitung ihm keinen Schaden zufügen kann. Der Abonnent verpflichtet sich, in seinem Profil und seiner Annonce, sowie in allen interaktiven Bereichen der Website, und im Nachrichtensystem, keinerlei Angaben zu machen, die seine Identifikation ermöglichen würden (Angabe des Nachnamens, der Post-Adresse, de E-Mail-Adresse, der Telefonnummer), mit Ausnahme des Benutzernamens. 4. Der Abonnent verpflichtet sich, die Persönlichkeitsrechte der Personen zu wahren, die auf seinen Profil-Bildern zu erkennen sind, und deren Einwilligung im Hinblick auf die Veröffentlichung in seinem Profil einzuholen. Co-Eltern.de behält sich das Recht vor, Fotografien nicht zu veröffentlichen, wenn diese nicht mit den technischen Kriterien übereinstimmen (jpeg -Format mit einem Gewicht von weniger als 400 KB), und nicht frei von Rechten Dritter sind. Der Abonnent unterwirft sich zudem dem Urheberrecht und verpflichtet sich, auf seinem Profil keine spezifischen Zeichen und urheberrechtlich geschützte Werke (Firmennamen, Handelsnamen, Markenzeichen, Fotos, Zeichnungen, Logos,...) zu verbreiten, ohne dafür eine Genehmigung von Seiten der Autoren, bzw. der Inhaber der Rechte an diesen Werken zu besitzen. 5. Der Abonnent verpflichte sich, in den Interaktiven Bereichen der Website, auf seinem Profil oder in seiner Annonce, in keinerlei Form Ansichten zu vertreten oder Informationen zu verbreiten, die im Widerspruch zu lokalen, europäischen und internationalen Verordnungen und Gesetzen stehen, oder rassistischer oder fremdenfeindlicher Natur sind, zu Gewalt oder Diskriminierung aufrufen, diffamieren, beleidigen, anstößig sind, erotische, pornographische oder pädophile Inhalte haben, die Rechte, die Menschenwürde oder die Privatsphäre Dritter oder das Urheberrecht (geistige Schöpfungen, Marken) verletzen, die nicht themenbezogen sind oder nicht mit der redaktionellen Ausrichtung von Co-Eltern.de übereinstimmen und im Allgemeinen gegen die guten Sitten und die öffentlichen Ordnung verstoßen. Ansichten und Inhalte politischer oder geschäftlicher Natur, sowie Werbung, sind ebenfalls verboten. 6. Verboten sind darüber hinaus: Inhalte, mit denen der Abonnent Dienstleistungen gegen Geld anbieten möchte, im Besonderen Dienstleistung, die den menschlichen Körper mit einbeziehen, wie Geschlechtsverkehr, Samenspenden, Eizellenspenden und die Bereitstellung des Körpers als Leihmutter, gegen Geld. Alle Anforderungen von Zuschüssen, Spenden, und Darlehen sind ebenfalls verboten
7. Der Abonnent verpflichtet sich, keinerlei Software, die Computer-Viren beinhält oder jede andere Form von Codes, Dateien oder Programmen, die dieser oder einer anderen Website, einem Programm, Computer, Server, Netzwerk oder Telekommunkationsmittel schaden, dessen Betrieb unterbrechen, limitieren oder zerstören könnten, zu schreiben, hochzuladen oder zu verschicken, wobei die vorliegenden Listen nicht begrenzt ist. 8. Co-Eltern.de nimmt keine Änderungen an den online verbreiteten Inhalten vor, und veröffentlicht die Annoncen so, wie sie der Abonnent verfasst hat, soweit sie die Beitrittskriterien erfüllen. Co-Eltern.de behält sich jedoch das Recht vor, ohne Begründung:
Inhalte zu ändern, um sie an neue, technische Gegebenheiten anzupassen Veröffentlichungen abzulehnen oder jederzeit zu entfernen, insofern diese nicht die Verboten der Art. 5.1.5, 5.1.6 und 5.1.7 der vorliegenden Allgemeinen Service-Bestimmungen respektieren.
Das Löschen der Annoncen unter diesen Bedingungen ergibt keinerlei Ansprüche auf Entschädigung, oder Rückerstattung der Abonnement-Kosten.
9. Die Annoncen werden auf der Website während der gesamten Abonnements-Laufzeit des Abonnenten geschaltet. Während dieser Zeit kann der Abonnent in seinem Abonnenten-Bereich seine Annonce ändern, löschen oder deren Schaltungs-Dauer auf der Website verlängern Um das Verbreiten von veralteten oder unseriösen Annoncen zu vermeiden, verpflichtet sich der Abonnent, seine Annonce in folgenden Fällen in seinem Abonnenten-Bereich so rasch wie möglich zu löschen:
Vereinbarung eines im Einklang mit dem Service-Angebot stehenden Co-Elternschafts-Projekts mit einem anderen Abonnenten oder jeder anderen Person, Verzicht auf die Durchführung eines der vom Service-Angebot getragenen Co-Elternschafts-Projekte 10. Die Abonnenten können frei entscheiden, mit wem sie in Kontakt treten möchten und können ohne jegliche Rechtfertigung auf Nachrichten von anderen Abonnenten, die sie im Rahmen des Service-Angebots erhalten, nicht reagieren. Aus Höflichkeit wäre es jedoch wünschenswert, dass der Abonnent im Falle von Nicht-Interesse an einer Kontaktaufnahme dem anderen Abonnenten seine Ablehnung zumindest per E-Mail mitteilt. Im Allgemeinen verpflichtet sich der Abonnent, den anderen Abonnenten mit Respekt und Höflichkeit zu begegnen, und insbesondere keinen anderen Abonnenten zu belästigen, zu verhöhnen, zu beleidigen und keine Informationen ihn betreffend an Dritte weiterzugeben.
11. Co-Eltern.de übernimmt in keinem Fall eine jegliche Haftung für die Inhalte der Abonnenten-Profile und –Annoncen. Co-Eltern.de übernimmt dementsprechend keine Haftung für jeglichen Schaden, der aus einem Abonnenten-Profil oder einer Abonnenten-Annonce, oder aus deren Verwendung durch Dritte, entstehen könnte. Der Abonnent verpflichtet sich, Co-Eltern.de von sämtliche direkten und indirekten Kosten oder Schäden, die durch sein Profil oder seinen Annonce entstehen könnten, sowie von sämtlichen Gerichts- und Anwaltskosten, die durch Klagen Dritter entstehen können, zu befreien. Der Abonnent verpflichtet sich, für jegliche Kosten und Schäden dieser Art zu haften und diese zu tragen. 5.2 ORGANISATION UND VERLAUF DES CO-ELTERNSCHAFTS-PROJEKTS 1. Wenn zwei Abonnenten sich entschließen, gemeinsam ein Co-Elternschafts-Projekt zu beginnen, werden sämtliche Modalitäten zur Ausführung des Projekts zwischen den beiden Abonnenten beschlossen. 2. Co-Eltern.de nimmt in keinerlei Weise an der Organisation und Durchführung der Co-Elternschafts-Projekte zwischen Abonnenten, die durch das Co-Eltern.de-Service-Angebot in Kontakt getreten sind, teil. Die Rolle von Co-Eltern.de beschränkt sich auf die Bereitstellung eines virtuellen Kontakt-Services, der es den Abonnenten ermöglicht, ein Profil und einen Annonce zu veröffentlichen und zu anderen Abonnenten Kontakt aufzunehmen, und im Allgemeinen auf die Bereitstellung eines Service-Angebots durch die Website. 5.3 INTERAKTIVE BEREICHE 1. Die Äußerungen des Abonnenten auf den Blogs, Chats, Diskussionsforen und generell auf allen interaktiven Bereichen, die sich auf der Website Co-Eltern.de befinden oder auf Websites, auf die Co-Eltern.de durch externe Links hinweist, sind ausschließlich der Ausdruck der Ansichten und Meinungen des Abonnenten. 2. Die interaktiven Bereiche der Website sind offen für alle Abonnenten und für den freien Austausch gedacht. Die Inhalte werden jedoch nach Veröffentlichung durch Co-Eltern.de moderiert. Co-Eltern.de behält sich das Recht vor, jederzeit Nachrichten aus dem interaktiven Bereich zu verändern oder zu entfernen, wenn diese nicht themenbezogen sind, illegale Inhalte beherbergen, gegen die guten Sitten und die öffentliche Ordnung verstoßen, politische Ziele vertreten, Werbung machen und kommerzielle Ziele verfolgen, sowie Inhalte haben, die nicht der redaktionellen Ausrichtung von Co-Eltern.de oder den Bedingungen der Art. 5.1.5, 5.1.6 et 5.1.7 der vorliegenden Allgemeinen Service-Bestimmungen entsprechen. 3. Der Abonnent verpflichtet sich, Co-Eltern.de von sämtliche direkten und indirekten Kosten oder Schäden, die durch seine Nutzung der Website (insbesondere des interaktiven Bereichs) entstehen könnten, sowie von sämtlichen Gerichts- und Anwaltskosten, die durch Klagen Dritter entstehen können, zu befreien. Der Abonnent verpflichtet sich, für jegliche Kosten und Schäden dieser Art zu haften und diese zu tragen. 6. GARANTIEN 1. Co-Eltern.de hat in der Erbringung seiner Dienstleistungen dem Abonnenten gegenüber eine Mittel-Verpflichtung. Co-Eltern.de hat als solche die Website und die darauf angebotenen Service entwickelt, um den Abonnenten eine Kontaktaufnahme-Plattform zu bieten, die ihnen bei maximaler Sicherheit die Möglichkeit schafft, andere Abonnenten zum Aufbau eines gemeinsamen Co-Elternschafts-Projekts kennenzulernen, ohne jedoch an eine Ergebnisverpflichtung gebunden zu sein. 2. Co-Eltern.de garantiert die Konformität der Serviceleistung mit den vorliegenden Vertragsbestimmungen, und der dort beinhalteten Beschreibung der Serviceleistung, und gibt keine weiteren Garantien. Die Service-Leistungen bestehen in der Tat nur aus der Veröffentlichung, auf der Website, der Abonnenten-Profile und -Annoncen, sowie die Herstellung von Kontakten zwischen Abonnenten. Insbesondere das regelmäßige Senden von automatisierten Annoncenlisten auf die E-Mail-Adresse des Abonnenten, die den Suchkriterien des Abonnenten, seines Profils und seines Projekts nach, entsprechen, oder die automatisch generierte Profil- und Annoncen-Ergebnisliste, die nach einer vom Abonnenten auf der Website durchgeführten Suche entsteht, dürfen in keinem Fall als eine Form der Beratung oder Vermittlung von seitens Co-Eltern.des verstanden werden. Die Aktivitäten von Co-Eltern.de bestehen daher weder in der Erstellung von „realen“ Kontakten, noch in Bereitstellung eines öffentlichen, elektronischen Kommunikationsdienstes im Sinne des französischen Gesetzes vom 21. Juni 2004 zum Vertrauen in die digitale Wirtschaft. Co-Eltern.de unterliegt daher keiner rechtlichen Pflicht, die Abonnenten bei der Registrierung oder beim Login zu identifizieren, oder deren Identität und die Authentizität der Profil- und Annoncen-Inhalte, die die Abonnenten eigenverantwortlich veröffentlichen, zu überprüfen.
Co-Eltern.de gibt in diesem Sinne seinen Abonnenten keinerlei Garantie zu:
Der Fähigkeit der Service-Leistungen, ihm unter den anderen Abonnenten einen Abonnenten herauszusuchen, mit dem er ein Co-Elternschafts-Projekt aufbauen und verwirklichen kann. Der Organisation und Durchführung von Co-Elternschafts-Projekten, die sich zwischen Abonnenten organisieren, auch im Hinblick auf die jeweilige Rechtmäßigkeit des Co-Elternschafts-Projekts in dem Land, in dem die Abonnenten das Projekt verwirklichen. 3. Co-Eltern.de befreit sich im Besonderen von der Haftung von direkten und indirekten Schäden, die ein Abonnent oder eine Drittperson erleiden könnten durch:
den Inhalt der Abonnenten-Profile und -Annoncen, so wie diese auf der Website erscheinen die Organisation und Durchführung eines Co-Elternschafts-Projekts zwischen Abonnenten. die Fähigkeit der Abonnenten, ein Co-Elternschafts-Projekt zu verfolgen; Das Verhalten der Abonnenten im Rahmen des Aufbaus und der Verwirklichung eines Co-Elternschafts-Projekts zwischen Abonnenten. Generell spielt Co-Eltern.de keinerlei Rolle in den Vereinbarungen jeglicher Art zwischen Abonnenten, und übernimmt daher keinerlei Haftung für diese Vereinbarungen oder den daraus folgenden Streitigkeiten. 4. Der Abonnent verpflichtet sich, Co-Eltern.de von sämtliche direkten und indirekten Kosten oder Schäden, die durch sein Verhalten und seine Taten entstehen könnten, sowie von sämtlichen Gerichts- und Anwaltskosten, die durch Klagen andere Abonnenten entstehen können, zu befreien Der Abonnent verpflichtet sich, für jegliche Kosten und Schäden dieser Art zu haften und diese zu tragen. 5. Co-Eltern.de verpflichtet sich, mit allen erforderlichen Mitteln den bestmöglichen Betrieb der Website und des Service-Angebots in den Bereichen Transitzeiten, Datenrates und kontinuierlichen Datenfluss zu garantieren. Co-Eltern.de kann jedoch, aufgrund der Beschaffenheit des Internets, der Informatik-Infrastrukturen und der zum Betrieb notwendigen Netzwerken, keinen durchgehenden Betrieb garantieren (24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche) Um einen qualitativen Service zu gewährleisten, behält sich Co-Eltern.de insbesondere vor, gewisse Instandhaltungs-, Aktualisierungs- und Reparatur-Perioden einzuhalten, die zu einem Abschalten der Website und des Service-Angebots führen können. Co-Eltern.de verpflichtet sich jedoch, diese Service-Unterbrechungen in der Anzahl und der Dauer zu begrenzen.
6. Keiner der im Art. 6.6 aufgeführten Fälle, ebenso wenig wie die daraus erfolgenden Fehlfunktionen im Service-Angebot oder dessen Nichtverfügbarkeit, können als Vertragsbruch von Seiten Co-Eltern.des gelten, und können daher zu keiner Entschädigungen des Abonnenten führen, unabhängig von etwaigen Schäden, die er oder Dritte durch die eventuellen Fehlfunktionen oder Nichtverfügbarkeit des Service-Angebots erlitten haben. 7. FINANZIELLE BEDINGUNGEN 1. Das Anmelden und die Nutzung eines „Besucher“-Abos sind kostenlos. Das „Privilegien“-Abo ist kostenpflichtig. Die Preise diese Abos variieren je nach vom Abonnenten gewählten Abonnement-Niveau. Die auf der Website angezeigten Preise sind in Euros, inklusive Mehrwertsteurer, und gelten für alle Abonnenten, unabhängig vom Wohnort und Herkunftsland. 2. Im Abo-Preis werden die vom Abonnenten für den Website-Zugriff benötigte Software, Computer-Ausrüstung und der Internet / Telekommunikationsanschluss nicht beinhaltet. Die Kosten für diese Punkte werden alleinig vom Abonnenten getragen. 3. Co-Eltern.de behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern. Die Dienstleistungen bleiben jedoch auf dem Preisniveau, das zum Zeitpunkt der Abonnement-Registrierung galt. 4. Die Bezahlung erfolgt ausschließlich in Euro, entweder online per Kreditkarte über die, auf der Website angebotenen, Zahlungsdienstleister PAYPAL oder HIPAY, oder über das PayPal-Konto des Abonnenten, soweit dieser bereits eines besitzt. Die Kosten, die für eine Bezahlung des Service-Angebots über PayPal entstehen können, werden ausschließlich von Co-Eltern.de getragen, und erfordern in keinem Fall das vorherige Eröffnen eines PayPal-Kontos durch den Abonnenten. Co-Eltern.de akzeptiert folgende Kreditkarten: Carte Bleue, Visa, MasterCard.
Nach der Online-Zahlungsbestätigung durch den Abonnenten buchen PAYPAL oder HIPAY die Summe über die Kreditkarte des Abonnenten ab. PAYPAL und HIPAY garantieren einen sicheren und vertraulichen Umgang mit den Kreditkarten-Daten des Abonnenten. PAYPAL und HIPAY bieten eine SSL-Verschlüsselung, die die Zuverlässigkeit des Austauschs und der Transaktionen durch die sofortige Verschlüsselung aller zur Bestellung notwendigen, personenbezogenen Daten (wie Adressen, E-Mail-, Kreditkarten-Nummer, Bankverbindung) garantiert. Die Daten werden somit verschlüsselt über eine gesicherte Verbindung direkt an die Bank übertragen, ohne jemals über die über die Website zu laufen. 5. Co-Eltern.de behält sich das Recht vor, einem Abonnenten den Zugriff auf das Service-Angebot zu verweigern, sollte seine Beitragszahlung von den betroffenen Banken und Geldinstituten verweigert werden. Modalitäten für die Verlängerung einer Mitgliedschaft Der Abonnent kann Co-Eltern.de jederzeit seinen Wunsch mitteilen, sein Abonnement bzw. seine Mitgliedschaft zu kündigen. Gemäß Artikel 9 DAUER UND BEENDIGUNG DES ABONNEMENTS wird die Kündigung an dem Tag, an dem das aktuelle Abonnement abläuft, wirksam, unter der Bedingung, dass der Abonnent Co-Eltern.de spätestens 48 Stunden vor dem Ablaufdatum des aktuellen Abonnements über die Kündigung benachrichtigt. Bei Ablauf eines Abonnements wird dieses – außer wenn es vor Ablauf des aktuellen Abonnements durch eine Mitteilung des Abonnenten an Co-Eltern.de gekündigt wurde – für den Zeitraum verlängert, den der Abonnent bei Abschluss dieses Abonnements angegeben hat. Das so verlängerte Abonnement wird auf der Basis des Preises und des Zeitraums in Rechnung gestellt, den der Abonnent bei Abschluss des Abonnements gewählt hat. Der Abonnent kann das so verlängerte Abonnement jederzeit kündigen, das dann am Ende des Abonnement-Zeitraums erlischt, unter der Bedingung, dass der Abonnent Co-Eltern.de spätestens 48 Stunden vor Ablauf des aktuellen Abonnements über die Kündigung benachrichtigt. Die Abonnenten werden, sobald sie sich eingeloggt haben, auf der Startseite immer wieder über den Ablauf Ihres Abonnements informiert: „Tage bis zum Ablauf Ihres Abonnements“. Gehen Sie auf die PayPal-Seite, um Ihre automatische Zahlung zu beenden: https://www.paypal.com/cgi-bin/webscr?cmd=_subscr-find&alias=paypal@co-parents.net Gehen Sie auf die Hipay-Seite, um Ihre automatische Zahlung zu beenden: https://www.hipaywallet.com/subscription/unlogged 8. GEISTIGES EIGENTUM
1. Alle Daten, gleich welcher Art, einschließlich Texte, Artikel, Fragebögen, Grafiken, Logos, Icons, Bilder, Audio-oder Videoclips, Markenzeichen, Software, die sich auf dieser Website befinden, unterliegen zwangsläufig dem Urheberrecht, dem Markenrechte und sonstigen Gesetzgebungen zum geistigen Eigentum und sind ausschließliches Eigentum von Co-Eltern.de oder Dritter, die Co-Eltern.de autorisiert haben, ihre Inhalte zu nutzen. Co-Eltern.de billigt dem Abonnenten ein Recht auf eine private, nicht kollektive und nicht ausschließliche Nutzung dieser Inhalte zu. Der Abonnent verpflichtet sich zu einer ehrlichen und loyalen Nutzung des Dienstleistungsangebots von Co-Eltern.de, die dem Sinne des Angebots entspricht und sich ausschließlich auf seine eigenen Bedürfnisse bezieht. Er verpflichtet sich des Weiteren, keinen geschäftlichen Nutzen aus dem Co-Eltern.de-Angebot zu ziehen. Der Abonnent verpflichtet sich, keine der von diesem Artikel betroffenen Inhalte oder Teilinhalte ohne die ausdrückliche Erlaubnis von Co-Eltern.de zu reproduzieren, zusammenzufassen, zu verändern und zu verbreiten. Sollte er dies dennoch tun, ist er zivil- und strafrechtlich haftbar.
Die gesamte Website, sowie die auf der Website abfragbaren Profile und Annoncen, und deren Zugriffsmodalitäten, bilden die Datenbank der Website. Diese Datenbanken sind das alleinige Eigentum von Co-Eltern.de, und werden von den Bestimmungen des französischen Gesetzes für geistiges Eigentum in Bezug auf das Urheberrecht, und das Gesetz vom 1. Juli 1998 zur Umsetzung der EU-Richtlinie vom 11. März 1996 über den rechtlichen Schutz von Datenbanken geschützt. Unter den dort aufgeführten Bedingungen verpflichtet sich der Abonnent, diese Daten strikt im Rahmen der Service-Angebots von Co-Eltern.de und der vorliegenden allgemeinen Service-Bestimmungen zu nutzen, und diese in keinem Fall und mit welchen Mitteln auch immer, zu vervielfältigen, zu übersetzen, anzupassen, zu ändern oder abzuwandeln, zu verbreiten oder vertreiben, weder dauerhaft noch vorübergehend, weder als Ganzes noch teilweise, mit Ausnahme der in dem Art. 8.1 beschriebenen Fälle. Der Abonnenten gewährt Co-Eltern.de über die gesamte Laufzeit des vorliegenden Vertrags eine Nutzungslizenz für alle von ihm auf der Website veröffentlichten Inhalte, einschließlich seines Profils und seiner Annonce, die es Co-Eltern.de ermöglicht, diese über die Website zu verbreiten. Dies beinhaltet das Recht für Co-Eltern.de, diese Inhalte zu reproduzieren, zu präsentieren, zu adaptieren, zu übersetzen, zu digitalisieren und diese im Rahmen des Service-Angebots zu nutzen, einschließlich in E-Mails, die Co-Eltern.de an andere Abonnenten schickt, und generell auf allen elektronischen Werbemedien (E-Mail, SMS, MMS…) im Rahmen des Service-Angebots. • Patenschaft • Der Abonnent kann als Pate für neue Abonnenten werben Co-Eltern.de erinnert den Abonnenten an das französische Gesetz zum Vertrauen in die digitalen Wirtschaft vom 21. Juni 2004, nach dem es verboten ist, kommerzielle E-Mails an Personen schicken, die nicht ihre ausdrückliche Einwilligung gegeben haben. diese E-Mails zu erhalten. Dieses Verbot gilt daher auch für das Senden von E-Mails, die Drittpersonen einladen, sich mit dem vorliegenden Service-Angebot zu befassen. Dies bedeutet, dass der Abonnent vor Nutzung des von Co-Eltern.de angebotenen E-Mail-Transfer-Service sich vergewissern muss, dass der betroffenen Empfänger einwilligt, seine Daten von Co-Eltern.de bearbeiten zu lassen. Diese Bearbeitung besteht lediglich in dem Senden eines Emails zu dem Thema Co-Eltern.de und dem Service-Angebot, im Namen und unter der E-Mail-Adresse des Abonnenten. Gegebenenfalls kann der Abonnent diese Informationen auch frei und freiwillig und unter seiner alleinigen Verantwortung weitergeben. Für den Fall, das der Abonnent den von Co-Eltern.de angebotenen E-Mail-Transfer-Service nicht verwendet, wird dieser gebeten, sich klar den Empfängern gegenüber als Absender der E-Mails zu identifizieren, in denen er ihnen die Website vorstellt und sie über Co-Eltern.de, die Website und das Service-Angebot informiert. Der Abonnent möge bitte darauf achten, keine unerwünschten E-Mails zu versenden oder zu anderen illegalen Mitteln zu greifen, um neue Abonnenten zu gewinnen. Die massive Rekrutierung von neuen Abonnenten außerhalb des direkten Freundes- und Verwandtenkreises des Abonnenten, sei es durch Anzeigen im Internet, in Zeitschriften und in Diskussionsforen, ist ausdrücklich untersagt. 2. Der Abonnent darf sich in keiner Weise Dritten gegenüber als Vertreter von Co-Eltern.de vorstellen, dies insbesondere nicht im Rahmen einer Patenschafts-Aktion Der vorliegende Vertrag gibt dem Abonnenten ausdrücklich kein Mandat, für Co-Eltern.de zu wirken. 9. DAUER UND BEENDIGUNG DES ABONNEMENTS 1. „Privilegien“-Abo a. Das „Privilegien“-Abo läuft für eine befristete Zeit, je nach Laufdauer des Abonnement-Niveaus, das der Abonnent gewählt hat b. Der Abonnent kann während der Abonnementslaufzeit diese nicht unterbrechen oder verkürzen. Co-Eltern.de zahlt in keinem Fall eine Erstattung oder Entschädigung für die Abonnements-Kosten, sollte der Abonnent das Service-Angebot nicht während der gesamten Laufzeit seines Abonnements nutzen. c. Sollte der Abonnent nach Ablauf seines „Privilegien“-Abos das Service-Angebot von Co-Eltern.de weiterhin zu nutzen wünschen, muss er dafür die Abo-Laufzeit erneuern und, der im Art. 7 beschriebene Prozedur folgend, den entsprechenden Tarif bezahlen. d. Sollte ein „Privilegien“-Abo nach Ablauf der Laufzeit nicht erneuert werden, wird der vorliegende Vertrag automatisch als „Besucher“-Abo weiterlaufen. 2. „Besucher“-Abo Die Registrierung eines „Besucher“-Abos ist nicht zeitlich begrenzt, und dem Abonnenten steht es frei, sein Abonnement jederzeit zu kündigen und von seinem Abonnenten-Bereich aus die Löschung seines Profils zu beantragen. 3. Sollte eine der beiden Vertragsparteien die vorliegenden Vertragskonditionen nicht erfüllen, und diesen Tatbestand nicht innerhalb von zwanzig (20) Werktagen nach Erhalt eines Einschreibens mit Rückschein, der auf dieses Fehlverhalten hinweist, beheben, kann die andere Partei den Vertrag von rechtens als ungültig erklären, mit Vorbehalt auf etwaige Schadensersatzforderungen, die sie auf Grund des vorliegenden Vertrags auch nachfolgend geltend machen kann. 4. Co-Eltern.de behält sich außerdem das Recht vor, ein Abonnement fristlos und ohne Entschädigung zu kündigen, sollte der Abonnent seine, in dem vorliegenden Vertrag aufgeführten, Verpflichtungen auf nicht wieder gut zumachende Art und Weise verletzen oder gegen gültige lokale, europäische und internationale Gesetze, oder die guten Sitten und die öffentliche Ordnung verstoßen. Der Zugang zu den Dienstleistungen und zu seinem Abonnenten-Bereich wird unter diesen Umständen automatisch ungültig. 5. Co-Eltern.de behält sich das Recht vor, seine Dienstleistungen oder Teile seines Service-Angebots zeitweise oder endgültig einzustellen:
in Fällen von HÖHERER GEWALT, wie definiert im Art. 12 dieses Vertrags. nach freiem Ermessen, ohne dass der Abonnent sich dem widersetzen könnte, oder ein Anrecht auf jegliche andere Form von Entschädigung hätte als die Zurückerstattung der Abonnementskosten, anteilmäßig an der verbleibenden Laufzeit des Abonnements. Diese vorliegenden Bestimmungen gelten dann automatisch als gekündigt.
6. Co-Eltern.de löst außerdem automatisch alle Abonnements auf, bei denen über einen ununterbrochenen Zeitraum von über einem (1) Jahr keinerlei Aktivitäten festgestellt werden konnten. 7. Bei jeder Auflösung eines Minimal-Abonnements, sprich dem „Besucher“-Abo, wird der Zugang des Abonnenten zu seinem Abonnenten-Bereich, von Auflösungsdatum an, automatisch ungültig. Co-Eltern.de löscht in einem Zeitraum von fünfzehn (15) Werktagen nach Erhalt des E-Mails durch den Abonnenten, das die Auflösung des Abonnements bestätigt, auch das Profil und die Annonce des Abonnenten. 8. In Übereinstimmung mit den Empfehlungen der CNIL (Commission Nationale Informatique et Libertés), speichert Co-Eltern.de nach Vertragsende keinerlei Daten und Informationen über den Abonnenten über einen Zeitraum von einem (1) Jahr hinaus, welche Gründe auch immer zur Auflösung des Abonnements geführt haben. 10. DATENSCHUTZ 1. In Übereinstimmung mit dem französischen Gesetz Nr. 78-17 vom 6. Januar 1978 in Bezug auf Informatik, Daten und Freiheiten, und die Entscheidung der CNIL (Commission Nationale Informatique et Liberté) vom 10. Juli 2006, welche die Anmeldepflicht von Internet-Seiten zu Gunsten einer Anmelde-Pflicht der Datenverarbeitungsaktivitäten jener Websites abgeschafft hat, ist die Mitglieder- / Abonnenten-Datenbank von Co-Eltern.de bei der CNIL von Co-Parents.fr angemeldet worden. 2. Die Abonnenten, die über die Website persönliche Informationen zur Verfügung gestellt haben, verfügen in Übereinstimmung mit dem französischen Gesetz vom 6. Januar 1978 über ein Recht auf Zugang, Änderung, Korrektur und Entfernung der sie betreffenden Daten. Um dieses Recht zu nutzen, genügt es, ein Email an die im Artikel 13.1 angegebene Adresse zu senden. 3. Personenbezogene, durch Formulare erstellte Daten der Abonnenten, sowie alle künftigen Angaben, werden lediglich von Co-Eltern.de im Rahmen der Ausführung des Dienstleistungsangebots für Benutzer und Abonnenten verarbeitet. Diese Daten werden in keinem Fall an Dritte weitergeleitet oder verkauft, mit Ausnahme von technischen Dienstleistern, im Rahmen eines eventuellen Wartungsauftrags. Diese unterliegen denselben Vertraulichkeits-Auflagen und dürfen auf die Daten nur im Rahmen Ihres Auftrags zurückgreifen. 4. Einige Informationen, Daten und Inhalte (Fotos), die der Abonnent freiwillig bereitstellt, können, unter Verantwortung des Abonnenten, dessen ethnische Zugehörigkeit, Nationalität, Religion und / oder sexuelle Orientierung offenbaren. Durch die Bereitstellung solcher Informationen, alle auf freiwilliger Basis, äußerte der Abonnent seinen Wunsch, und damit seine ausdrückliche Zustimmung, diese Daten zur Datenverarbeitung bereitzustellen. 5. Co-Eltern.de beherbergt die persönlichen Daten der Abonnenten auf eigenen Servern und verpflichtet sich, diese Daten strikt vertraulich zu behandeln, außer in den im Artikel 11.3 angegebenen Fällen und auf Nachfrage von Behörden. 6. Die Daten der Abonnenten können auch dazu verwendet werden, die Kommunikation unter Abonnenten zu verstärken und verbessern, unter anderem durch eventuelle Newsletter, für die sich der Abonnent einschreibt. 7. Um die Nutzung der Website zu ermöglichen, wird der Abonnent informiert, dass ein oder mehrere Cookies (Dateien) für eine begrenzte Zeit auf seiner Festplatte platziert werden, welche automatisch nach sechs Monaten gelöscht werden. Die Cookies enthalten keine persönlichen Informationen. Ihre wichtigste Aufgabe besteht darin, den Abonnenten während seiner Verbindungen zu der Website zu identifizieren und die Navigation zu erleichtern. Die Cookies können ebenfalls zur Erstellung von Nutzungs-Statistiken der Website und zur Bestimmung von Surf-Gewohnheiten benutzt werden, sprich insbesondere um:
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