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Timestamp: 2016-10-27 17:06:03
Document Index: 235390353

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 132', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_756/2013 (03.04.2014)
8C_756/2013 � � Urteil vom 3. April 2014
Die 1965 geborene R.________ meldete sich am 30. September 2005 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Leistungsbezug an. Nach verschiedenen Abkl�rungen verneinte diese mit Verf�gungen vom 10. September 2007 einen Leistungsanspruch. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hob diese Verf�gungen mit Entscheid vom 29. Mai 2009 auf, worauf die IV-Stelle bei der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) ein polydisziplin�res Gutachten vom 21. September 2010 einholte. Gest�tzt darauf sprach sie R.________ mit Verf�gung vom 16. August 2011 und Wirkung ab 1. Januar 2010 eine Viertelsrente zu.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 5. September 2013 teilweise gut. Dabei best�tigte es die H�he der Rente im Widerspruch zum von der IV-Stelle im Vernehmlassungsverfahren Vorgetragenen, wonach in Ab�nderung der Verf�gung gar keine Invalidenrente zugesprochen werden d�rfe. Sodann setzte es den Rentenbeginn neu auf den 1. Januar 2009 fest.
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, in Aufhebung des kantonalen gerichtlichen Entscheids sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit diese R.________ die M�glichkeit zum Beschwerder�ckzug gew�hre.
W�hrend R.________ auf Abweisung der Beschwerde schliessen l�sst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Soweit die Versicherte die Beschwerdelegitimation der IV-Stelle in Abrede stellt, ist ihr entgegenzuhalten, dass mit der in Satz 1 von Art. 61 lit. d ATSG statuierten fehlenden Bindung der Vorinstanz an die Parteibegehren der Gesetzgeber die Verwirklichung des objektiven Rechts �ber das subjektive Rechtsschutzinteresse gestellt hat, weshalb es der IV-Stelle letztinstanzlich gestattet sein muss, ein bereits erstinstanzlich gestelltes Begehren zum Prozessthema zu erheben, selbst wenn es f�r die versicherte Person einer Verschlechterung gegen�ber dem von der IV-Stelle selbst Verf�gten gleichkommt (BGE 138 V 339 E. 2 S. 340 ff.). Da auch die weiteren Prozessvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
Sollte die Beschwerde in der Sache gutgeheissen und dadurch die Versicherte schlechtergestellt werden als auf Grund der Verf�gung vom 16. August 2011, m�sste die Angelegenheit - wie beantragt - zur Durchf�hrung des Verfahrens nach Art. 61 lit. d ATSG an die Vorinstanz zur�ckgewiesen werden (N�heres dazu a.a.O., BGE 138 V 339 E. 6 S. 343 f.).
Im Rahmen der Invalidit�tsbemessung - namentlich bei der Ermittlung von Gesundheitsschaden, Arbeitsf�higkeit und Zumutbarkeitsprofil sowie bei der Festsetzung von Validen- und Invalideneinkommen - sind zwecks Abgrenzung der f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen Tatsachenfeststellungen von den letztinstanzlich frei �berpr�fbaren Rechtsanwendungsakten der Vorinstanz weiterhin die kognitionsrechtlichen Grunds�tze heranzuziehen, wie sie in BGE 132 V 393 E. 3 S. 397 ff. f�r die bis 31. Dezember 2006 g�ltig gewesene Fassung von Art. 132 des seither aufgehobenen OG entwickelt wurden:
Soweit die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine Rechtsfrage; dazu geh�ren auch Folgerungen, die sich auf medizinische Empirie st�tzen, zum Beispiel die Vermutung, dass eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung oder ein vergleichbarer �tiologisch unklarer syndromaler Zustand mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbar sei (BGE 131 V 49 mit Hinweisen; SVR 2008 IV Nr. 8 S. 24, I 649/06 E. 3.2 am Ende [Urteil I 649/06 vom 13. M�rz 2007]). Zu den vom Bundesgericht nur eingeschr�nkt �berpr�fbaren Tatsachenfeststellungen z�hlt sodann zun�chst, ob eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (oder ein damit vergleichbarer syndromaler Zustand) vorliegt, und bejahendenfalls sodann, ob eine psychische Komorbidit�t oder weitere Umst�nde gegeben sind, welche die Schmerzbew�ltigung behindern. Als Rechtsfrage frei �berpr�fbar ist hingegen, ob eine festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung und somit auf eine invalidisierende Gesundheitssch�digung zu gestatten (Urteil 8C_705/2013 vom 23. Dezember 2013 mit Hinweis u.a. auf SVR 2008 IV Nr. 23 S. 72 E. 2.2 [Urteil I 683/06 vom 29. August 2007]).
Streitig ist, ob die psychischen Beschwerden der Versicherten einen invalidisierenden Gesundheitsschaden zu begr�nden verm�gen.
5.1.�Die Vorinstanz hat bei ihrer Beurteilung der gesundheitlichen Einschr�nkungen - wie �brigens die IV-Stelle beim Erlass der Verf�gung vom 16. August 2011 auch noch - vollumf�nglich auf das MEDAS-Gutachten vom 21. September 2010 abgestellt. Danach leidet die Versicherte an einer mittelgradigen bis schweren depressiven Episode mit somatischen Symptomen, an persistierenden Schmerzen und endgradiger Bewegungseinschr�nkung bei Status nach beidseitiger Implantation eines k�nstlichen H�ftgelenks 02/05 bei kongenitaler H�ftdysplasie beidseits, radiologisch unauff�lliger Implantatlage ohne Hinweis auf Lockerung, einem lumbovertebralen Schmerzsyndrom mit leichter klinischer Symptomatik und geringen radiologisch feststellbaren degenerativen Ver�nderungen im unteren LWS-Abschnitt bei einer Beinl�ngenverk�rzung links von 2 cm, generalisierten Tendomyosen panvertebral und an den Extremit�ten mit vegetativen Begleitbeschwerden und einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung mit psychischen und somatischen Anteilen. F�r eine k�rperlich eher leichtere, r�ckenadaptierte T�tigkeit ohne ausgesprochene Belastungen der Beine mit h�ufigem Gehen und Treppensteigen sch�tzten die Gutachter die Versicherte auf 50 % arbeitsf�hig ein. Gest�tzt auf diese Einsch�tzung gelangte die Vorinstanz zum gleichen Ergebnis wie die IV-Stelle im verwaltungsinternen Verfahren, n�mlich, dass ein Invalidit�tsgrad vorliege, der einen Anspruch auf eine Viertelsrente begr�nde.
5.2.�Obwohl die IV-Stelle in Absprache mit dem RAD-Arzt zun�chst selbst darauf abgestellt hatte, beanstandet sie nunmehr wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren das MEDAS-Gutachten: Soweit darin eine psychische Komorbidit�t erheblicher Schwere, Intensit�t und Dauer in Form einer �ber den mittleren Schweregrad hinausgehenden depressiven St�rung diagnostiziert werde, sei dies nicht nachvollziehbar; insbesondere lasse sich dies nicht aus dem von Dr. med. K.________ anl�sslich des psychiatrischen Konsiliums erhobenen psychopathologischen Befund ableiten; mehr als eine mittelgradige depressive Episode sei objektiv nicht ausgewiesen, weshalb auch nicht eine psychische Komorbidit�t erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer vorliege; sei eine solche nicht ausgewiesen, m�sse rechtsprechungsgem�ss von einer �berwindbarkeit der Schmerzen ausgegangen werden, solange nicht weitere, erschwerende Umst�nde hinzuk�men, wie sie in BGE 130 V 352 E. 2.2.3 aufgez�hlt seien; solche seien vorliegend indessen nicht hinreichenden gegeben.
5.3.�Dem ist mit der Vorinstanz zun�chst entgegenzuhalten, dass die gutachterliche Einsch�tzung auf einer die Krankengeschichte einschliessenden, auf einer pers�nlichen Exploration beruhenden Gesamtbeurteilung beruht, welche nicht nur gem�ss Ausf�hrungen der Vorinstanz, sondern auch gem�ss Einsch�tzung des RAD-Arztes vom 19. Oktober 2010 als ausf�hrlich, schl�ssig und nachvollziehbar gewertet wurde. Auch stellte der Experte nicht etwa allein auf die Ergebnisse der Depressionsfremdbeurteilungsskalen Hamilton und MADRS ab, nach welchen von einer im unteren Bereich einer schweren bzw. dem oberen Bereich einer m�ssig schweren depressiven St�rung auszugehen sei. Sodann mag es durchaus zutreffen, dass der Experte nicht s�mtliche der f�r die Diagnosestellung einer schweren depressiven Episode m�glichen Symptome als erf�llt betrachtete. Dies ist aber auch nicht erforderlich. Er erkannte neben dem Verlust des Selbstwertgef�hls, Gef�hlen von Wertlosigkeit, Libidoverlust, Durchschlafst�rungen und M�digkeit auch eine gedr�ckte Stimmung mit eingeengter Affektmodulation auf Kr�nkungen und Verluste und damit durchaus verschiedene Anhaltspunkte, die f�r eine solche Diagnose sprechen k�nnen. Auch erkl�rte er nachvollziehbar, weshalb seine Diagnose im Vergleich zu jener des behandelnden Psychiaters vom 23. M�rz 2009, welcher noch von einer mittelschweren depressiven St�rung ausgegangen war, abweiche und zeigte dabei auf, dass dies nicht allein in einer unterschiedlichen Gewichtung unver�ndert gebliebener Gesamtumst�nde begr�ndet sei. Wenn daher die Versicherte anl�sslich der rund 90 Minuten dauernden Untersuchung keinen eigentlichen Konzentrationsabfall zeigte, sich sodann offenbar nach wie vor in die Lage versetzt sieht, ihre beiden schulpflichtigen Kinder in einem eigenst�ndigen Haushalt hinreichend zu versorgen und dar�ber hinaus kein Suizidrisiko auszumachen ist, vermag dies die von Dr. med. K.________ getroffene, von den weiteren an der Begutachtung der MEDAS beteiligten �rzten mitgetragene Einsch�tzung nicht zu ersch�ttern, zumal diese Gesichtspunkte von Dr. med. K.________ ebenfalls erkannt und in die �berlegungen mit einbezogen worden sind. Die St�rung stufte er als mittel- bis schwergradig, nicht aber ausschliesslich schwer ein, umgekehrt aber eben auch nicht lediglich als leicht bis mittelgradig oder ausschliesslich mittelgradig. Wenn er die psychische Komorbidit�t von der Schwere, Intensit�t und Dauer her gesamthaft als erheblich bezeichnet, l�sst sich dies mit Blick auf seine weiteren Ausf�hrungen dazu letztinstanzlich nicht beanstanden.
Insgesamt erscheint die von der Vorinstanz auf der Grundlage dieses Gutachtens getroffene Tatsachenfeststellung zum Schweregrad der depressiven Episode nicht als offenkundig unrichtig, d.h. willk�rlich, was aber erforderlich w�re, damit diese letztinstanzlich erfolgreich in Frage gestellt werden k�nnte.
5.4.�Damit liegt eine psychische Komorbidit�t vor, die f�r sich allein durchaus invalidisierenden Charakter haben und damit die Schmerzbew�ltigung verhindern kann.
Dass die Vorinstanz dies unter Bezugnahme auf die gutachterlichen Ausf�hrungen in concreto bejahte, ist nicht zu beanstanden, womit auch nicht entscheidend ist, dass dar�ber hinaus nicht s�mtliche der von der Rechtsprechung f�r alternativ heranziehbar erkl�rten (weiteren) Kriterien zur Beurteilung, ob eine Schmerzsymptomatik als noch f�r �berwindbar zu betrachten ist (dazu: BGE 130 V 352 E. 2.2 S. 353 ff.), erf�llt sind. Soweit psychosoziale Faktoren (Mehrfachbelastung, finanzielle und existenzielle Probleme, Familiensituation, Arbeitsmarkt�ngste) mitwirken, kann nicht gesagt werden, ihnen k�me beim aktuellen Beschwerdebild eine derart tragende Rolle zu, dass ohne diese von einer g�nzlichen �berwindbarkeit der Schmerzen auszugehen w�re. Der Gutachter hielt dazu fest, unter Ausschluss dieser Faktoren sei die Versicherte von ihrer psychischen Verfassung her besehen objektiv in der Lage, trotz ihrer subjektiv erlebten Schmerzen einer Arbeit zu 50 % nachzugehen. Darauf ist abzustellen.
5.5.�Da die Beschwerdef�hrerin die weiteren Erw�gungen der Vorinstanz zum daraus ableitbaren Invalidit�tsgrad und dem Beginn des Rentenanspruchs nicht n�her in Frage stellt, hat es mit diesen Ausf�hrungen sein Bewenden. Die Beschwerde ist abzuweisen.
Die Gerichtskosten sind ausgangsgem�ss der Beschwerdef�hrerin zu �berbinden (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG), welche dar�ber hinaus der Beschwerdegegnerin eine Parteientsch�digung zu leisten hat (Art. 68 Abs. 2 BGG).