Source: https://www.moers.de/de/stadtentwicklung/95.-aenderung-des-flaechennutzungsplanes-der-stadt-moers-vinn-solarpark-vinn-9463919/
Timestamp: 2019-10-22 09:45:44
Document Index: 79253526

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 7', '§ 7', '§ 3', '§ 4']

Moers - 95. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Moers, Vinn (Solarpark Vinn)
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Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt des Rates der Stadt Moers hat in seiner Sitzung am 12.04.2018 die Aufstellung der o.g.Flächennutzungsplanänderung sowie die öffentliche Auslegung des Entwurfes mit dessen Begründung einschließlich Umweltbericht beschlossen.
Wesentliches Planungsziel ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage nördlich der BAB 40 im Bereich Venloer Straße im Stadtteil Moers Vinn, zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien und Einspeisung in das örtliche Stromversorgungsnetz. Die Entwicklung neuer und die Umgestaltung bestehender Grünstrukturen auf den unmittelbar angrenzenden Freiflächen soll dazu beitragen, den Solarpark in die Landschaft zu integrieren.
Der Entwurf der 95. Änderung des Flächennutzungsplanes mit dessen Begründung einschließlich Umweltbericht lag in der Zeit vom
27.04. bis einschließlich 28.05.2018
Stellungnahmen sind bis zum Ende des Beteiligungszeitraumes unter der oben genannten Adresse oder per E-Mail an planung.gruen@moers.deabzugeben.
Bestandteil der Auslegung sind zudem die bereits vorliegenden umweltbezogenen Gutachten und die umweltbezogenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit und ein von der Verwaltung erstellter Bericht zur Standortauswahl.
Arten Umweltbezogener Informationen (PDF, 125 kB)
Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben werden, können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan gemäß § 4a (6) BauGB i.V.m. § 3 (2) Satz 2 BauGB unberücksichtigt bleiben, sofern die Stadt Moers deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist.
Außerdem wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 (3) Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 (2) des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 (3) Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.
Die Öffentliche Auslegung wurde im Amtsblatt der Stadt Moers am 19.04.2018 (PDF, 2 MB) ortsüblich bekannt gemacht.
1. Entwurf der 95. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Moers, Vinn Solarpark (PDF, (PDF, 1.585 kB - nicht barrierefrei)
2. Begründung zum Entwurf der 95. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Moers, Vinn (Solarpark Vinn) einschließlich Umweltbericht (PDF, 2 MB)
3. Stellungnahmen im Rahmender frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) - (PDF, 101 kB)
4. Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) - (PDF, 278 kB)
1. Bericht zur Bewertung von möglichen Standorten für einen Freiflächen-Photovoltaik-Park in Moers - (PDF, 6 MB)