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Timestamp: 2016-10-21 09:12:27
Document Index: 202410408

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 100', 'Art. 10', 'Art. 7', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 103', 'BGE', 'Art. 110', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 114', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 10', 'BGE', 'Art. 11', 'Art. 16', 'Art. 7', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 10', 'Art. 7', 'Art. 10', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 7', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 114', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 159']

2A.20/2001 (09.05.2001)
2A.20/2001/bie
1. M. K.________, geb. 1953, Frauenfeld,
2. I. K.________, geb. 1962, T�rkei, Beschwerdef�hrer, beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andreas Brauchli, Bahnhofstrasse 7, Weinfelden,
A.- Der aus der T�rkei stammende I. K.________, geboren am 1962, reiste im Fr�hling 1987 in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch. Das Bundesamt f�r Fl�chtlinge (BFF) wies dieses Gesuch am 11. April 1991 ab; eine dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Eidgen�ssischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) ebenfalls abgewiesen.
Ab Juni 1987 hatte I. K.________ zun�chst bei der Firma S.________ in F.________ gearbeitet. Im Juli/August 1989 wechselte er zur Firma X.________ AG, W.________, wo er schwere Mehls�cke zu tragen hatte und R�ckenschmerzen bekam, weshalb er diese Stelle aufgab. Im Juni 1990 stellte ihn sein fr�herer Arbeitgeber S.________ wieder ein.
Zwei Monate vorher, am 6. April 1990, war I. K.________ von der Kriminalkammer des Kantons Thurgau wegen schwerer Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu einer Gef�ngnisstrafe von zw�lf Monaten (unter Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs) verurteilt worden.
Mit Verf�gung vom 21. August 1991 des Bundesamtes f�r Ausl�nderfragen wurde I. K.________ eine f�nfj�hrige Einreisesperre auferlegt. Am 23. August 1991 wurde er aus der Schweiz ausgeschafft.
B.- Am 30. Dezember 1991 heiratete I. K.________ in der T�rkei die Schweizerin M. K.________(geschiedene W.________), geb. 1953. Ein in der Folge gestelltes Wiedererw�gungsgesuch um Aufhebung der Einreisesperre f�r I. K.________ blieb erfolglos.
Nach Ablauf der Einreisesperre ersuchte M. K.________ f�r ihren Ehemann um die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung im Rahmen der Bestimmungen �ber den Familiennachzug. Dieses Gesuch blieb ohne Erfolg, ebenso der darauf folgende Rekurs an das Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau.
C.- Am 11. Februar 2000 stellte M. K.________ bei der Fremdenpolizei des Kantons Thurgau erneut ein Familiennachzugsgesuch.
Sie machte geltend, es bestehe klarerweise ein Rechtsanspruch darauf, dass I. K.________ zu ihr in die Schweiz ziehen d�rfe. Die Ehe werde im Rahmen des M�glichen (Ferienaufenthalte in der T�rkei, briefliche und telefonische Kontakte) gelebt, und es herrschten allseits geordnete Verh�ltnisse. Sodann sei die strafrechtliche Verfehlung des Ehemannes eine "einmalige Episode" gewesen, was der aktuelle (t�rkische) Strafregisterauszug vom 21. Dezember 1999 belege.
Mit Verf�gung vom 15. M�rz 2000 lehnte die Fremdenpolizei des Kantons Thurgau das Gesuch ab. I. und M.
K.________ gelangten gegen diese Verf�gung erfolglos an das Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau, und am 27. September 2000 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau eine gegen den Departementsentscheid gerichtete Beschwerde ab. Dabei hiess das Gericht die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege bzw. Verbeist�ndung im Beschwerdeverfahren vor dem Verwaltungsgericht gut; soweit weitergehend - betreffend die vorinstanzlichen Verfahren - wies es sie ab.
D.- Mit Eingabe vom 10. Januar 2001 f�hren M. K.________ und I. K.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht mit den Antr�gen, das Urteil des Verwaltungsgerichts aufzuheben und dem Ehemann die Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Sodann sei den Eheleuten f�r das kantonale Rekursverfahren die unentgeltliche Prozessf�hrung mit Rechtsbeistand zu bewilligen und die Sache zur Festsetzung der Offizialentsch�digung an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen.
Das Departement f�r Justiz und Sicherheit und das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen hat sich vernehmen lassen, ohne einen ausdr�cklichen Antrag zu stellen. Der Beschwerdef�hrer stellte ein Gesuch um Durchf�hrung eines zweiten Schriftenwechsels.
Gem�ss Art. 4 ANAG entscheidet die zust�ndige Beh�rde, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Vertr�ge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen �ber die Bewilligung von Aufenthalt oder Niederlassung. Damit besteht grunds�tzlich kein Anspruch auf Erteilung einer Bewilligung, es sei denn, der Ausl�nder k�nne sich auf eine Sondernorm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrags berufen (BGE 126 II 377 E. 2 S. 381; 124 II 361 E. 1a S. 363 f., je mit Hinweisen).
b) Gem�ss Art. 7 ANAG (in der Fassung vom 23. M�rz 1990) hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung (Abs. 1 Satz 1); der Anspruch erlischt, wenn ein Ausweisungsgrund vorliegt (Abs. 1 Satz 3). Kein Anspruch besteht, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung von Ausl�ndern und namentlich jene �ber die Begrenzung der Zahl der Ausl�nder zu umgehen (Abs. 2).
c) Bei der Pr�fung der materiellen Rechtm�ssigkeit eines fremdenpolizeilichen Entscheids sind f�r das Bundesgericht in der Regel die tats�chlichen Verh�ltnisse massgebend, wie sie zum Zeitpunkt des Entscheids der richterlichen Vorinstanz herrschten; dies ergibt sich aus Art. 105 Abs. 2 OG (BGE 125 II II E. 3a S. 221; 121 II 97 E. 1c S. 99 f.). F�r die Eintretensfrage hingegen, d.h. f�r die Frage, ob ein Anspruch im Sinne von Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG vorliegt, stellt das Bundesgericht grunds�tzlich auf die im Zeitpunkt seines Entscheids bestehende Rechts- und Sachlage ab (118 Ib 145 E. 2b S. 148 f.; ferner zur Publikation bestimmtes Urteil vom 19. Januar 2001 i.S. Gergoci, E. 1b).
d) Die rekurrierenden Eheleute haben im Dezember 1991 geheiratet, nachdem der Ehemann bereits verurteilt, aus der Schweiz ausgeschafft und vom Bundesamt f�r Ausl�nderfragen mit einer f�nfj�hrigen Einreisesperre belegt worden war. Diese ist inzwischen abgelaufen. Ein kantonaler Ausweisungsentscheid im Sinne von Art. 10 ANAG, durch welchen dem Ehemann das Betreten der Schweiz f�r eine bestimmte Dauer oder auf unbestimmte Zeit rechtskr�ftig untersagt worden w�re, liegt nicht vor. Damit besteht, da die rekurrierenden Eheleute nach wie vor verheiratet sind und es sich - auch nach den Feststellungen der Vorinstanz (vgl. dazu E. 1f/aa) - nicht bloss um eine Scheinehe handelt, gem�ss Art. 7 ANAG immer noch ein grunds�tzlicher Anspruch auf Erteilung der Aufenthaltsbewilligung an den Ehemann. Des weiteren ergibt sich auch aus dem in Art. 8 Ziff. 1 EMRK garantierten Schutz des Familienlebens ein Anspruch auf Erteilung der Aufenthaltsbewilligung f�r einen Ausl�nder, dessen nahe Angeh�rige, insbesondere dessen Ehegatte, ein festes Anwesenheitsrecht (hier das B�rgerrecht) in der Schweiz haben, sofern die famili�re Beziehung tats�chlich gelebt wird und intakt ist (BGE 124 II 361 E. 1b S. 364, mit Hinweisen). Diese Voraussetzungen erscheinen vorliegend erf�llt, weshalb sich die Beschwerdef�hrer auch auf Art. 8 EMRK berufen k�nnen. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist damit zul�ssig. Der Beschwerdef�hrer und seine Ehefrau sind nach Art. 103 lit. a OG zur Erhebung der Beschwerde legitimiert (vgl. BGE 109 Ib 183 E. 2b S. 187). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist damit einzutreten.
e) Ein zweiter Schriftenwechsel - wie vom Beschwerdef�hrer verlangt - findet nur ausnahmsweise statt (Art. 110 Abs. 4 OG). Hierf�r besteht vorliegend kein Anlass.
f) aa) Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts ger�gt werden (Art. 104 lit. a und b OG). Hat jedoch - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden und den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften festgestellt, ist das Bundesgericht an die Sachverhaltsfeststellung gebunden (Art. 105 Abs. 2 OG, vgl. auch E. 1c).
bb) Wegen der grunds�tzlichen Bindung des Bundesgerichts an den vom Verwaltungsgericht festgestellten Sachverhalt (Art. 105 Abs. 2 OG) ist die M�glichkeit, vor Bundesgericht neue Tatsachen vorzubringen und neue Beweismittel einzureichen, weitgehend ausgeschlossen. Das Bundesgericht l�sst in solchen F�llen nur solche neuen Behauptungen und Beweismittel zu, welche die Vorinstanz von Amtes wegen h�tte ber�cksichtigen m�ssen und deren Nichtbeachtung eine Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften darstellt (BGE 114 Ib 27 E. 8b S. 33; 107 Ib 167 E. 1b S. 169, vgl. auch Fritz Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 286/287).
g) Das Bundesgericht wendet im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an; es ist gem�ss Art. 114 Abs. 1 OG an die von den Parteien vorgebrachten Begr�ndungen nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gr�nden gutheissen oder abweisen (BGE 117 Ib 114 E. 4a S. 117, mit Hinweis).
2.- a) Der Anspruch auf Erteilung der Aufenthaltsbewilligung gem�ss Art. 7 Abs. 1 ANAG erlischt, wenn ein Ausweisungsgrund vorliegt (vgl. E. 1b). Nach Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG kann ein Ausl�nder aus der Schweiz ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft worden ist. Die Ausweisung soll aber nur verf�gt werden, wenn sie nach den gesamten Umst�nden "angemessen", d.h. verh�ltnism�ssig (BGE 125 II 521 E. 2a S. 523) erscheint (Art. 11 Abs. 3 ANAG). Dabei ist namentlich auf die Schwere des Verschuldens des Beschwerdef�hrers, auf die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz sowie auf die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile abzustellen (Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. M�rz 1949 zum Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder [ANAV; SR 142. 201]). Die Nichterteilung einer Aufenthaltsbewilligung an den wegen eines Verbrechens oder Vergehens verurteilten ausl�ndischen Ehegatten eines Schweizer B�rgers setzt in gleicher Weise eine Interessenabw�gung voraus. Der Anspruch auf Erteilung der Bewilligung gem�ss Art. 7 Abs. 1 ANAG erlischt damit nicht bereits dann, wenn ein Ausl�nder wegen eines Verbrechens oder Vergehens verurteilt wurde, sondern erst, wenn auch die Interessenabw�gung ergibt, dass die Bewilligung zu verweigern ist (BGE 120 Ib 6 E. 4a S. 12 f., mit Hinweis).
b) Das Verwaltungsgericht gelangte im angefochtenen Entscheid zum Ergebnis, dass das �ffentliche Interesse noch immer gegeben sei, den Beschwerdef�hrer nicht in die Schweiz einreisen zu lassen. Vorab d�rfe die begangene Straftat nicht bagatellisiert werden; inwieweit der t�rkische Strafregisterauszug umfassend sei, k�nne offen bleiben.
Sodann d�rfe keinesfalls davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdef�hrer in der Schweiz bald eine Arbeitsstelle finden w�rde. Die Frage, wie es mit seinen R�ckenschmerzen stehe, weswegen er nicht mehr habe arbeiten k�nnen und f�rsorgeabh�ngig geworden sei, bleibe ungekl�rt; die Situation habe sich aber wohl kaum ge�ndert. Zudem h�tte der Beschwerdef�hrer "ja wohl auch Alimente an seine beiden noch nicht vollj�hrigen S�hne (geboren 1983 und 1985) zu bezahlen", und die finanzielle Situation habe sich wegen der eingetretenen Arbeitslosigkeit auch bei der Beschwerdef�hrerin versch�rft.
Es liege somit keine �berschreitung des Ermessens vor, wenn von "drohender, nach Auffassung des Gerichts sogar von erheblicher F�rsorgeabh�ngigkeit" gesprochen werde. Demgegen�ber habe die kurze Aufenthaltsdauer des Beschwerdef�hrers in der Schweiz offenbar nicht dazu gef�hrt, dass er sich hier habe assimilieren und integrieren k�nnen. Seit neun Jahren halte er sich nun wieder in der T�rkei auf, "wohl bei oder nahe seiner Imam-Frau und seinen zwei S�hnen". F�r die Beschwerdef�hrerin sei es nicht absolut unzumutbar, ihrem Ehemann in die T�rkei zu folgen, da sie die Eheschliessung dort vollzogen und von der Einreisesperre gegen ihren Mann gewusst habe. Die Interessenabw�gung ergebe, dass die �ffentlichen Interessen an der Fernhaltung des Beschwerdef�hrers die privaten Interessen am Familiennachzug "noch immer" �berwiegen w�rden.
c) Ob die Verurteilung zu zw�lf Monaten Gef�ngnis im Jahre 1990 ausgereicht h�tte, um dem Beschwerdef�hrer gest�tzt auf Art. 7 Abs. 1 Satz 3 ANAG die Aufenthaltsbewilligung zu verweigern, kann dahingestellt bleiben. Jedenfalls f�hrte diese Verurteilung damals nicht zu einer Ausweisung gem�ss Art. 10 ANAG (vgl. E. 1d). Beim Entscheid dar�ber, ob der gest�tzt auf Art. 7 ANAG beantragten Aufenthaltsbewilligung ein "Ausweisungsgrund" entgegensteht, ist zudem auf die heutige Sachlage abzustellen (vgl. E. 1c). Dies bedeutet, dass gegen den Beschwerdef�hrer zwar eine Verurteilung wegen eines Vergehens oder Verbrechens im Sinne von Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG ergangen ist und damit ein formeller Ausweisungsgrund vorliegt, dass aber bei der Beurteilung der Verh�ltnism�ssigkeit der Zeitablauf seit Begehung der Tat sowie das seitherige Verhalten des Beschwerdef�hrers mitzuber�cksichtigen ist. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Sachverhaltsfeststellungen des Verwaltungsgerichts der �berpr�fung nach Massgabe von Art. 105 Abs. 2 OG standhalten (vgl. E. 1 f/aa).
d) Soweit das Verwaltungsgericht annimmt, der Beschwerdef�hrer sei seinerzeit f�rsorgeabh�ngig gewesen, wird diese Feststellung durch die Erkl�rung seiner damaligen Wohnsitzgemeinde F.________ wonach er nie F�rsorgeleistungen bezogen habe, klar widerlegt. Bei dieser Erkl�rung vom 9. Januar 2001 handelt es sich zwar um ein neues Beweismittel.
Das Verwaltungsgericht hat in seinem Urteil dem Beschwerdef�hrer jedoch F�rsorgeabh�ngigkeit entgegengehalten, ohne dass offenbar �ber allf�llig bezogene F�rsorgeleistungen je Beweis gef�hrt worden ist, was - wenn sich das Verwaltungsgericht auf das Kriterium der F�rsorgeabh�ngigkeit st�tzen wollte - von Amtes wegen h�tte geschehen m�ssen (vgl. E. 1f/bb). Insofern liegt eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung vor, die gem�ss Art. 105 Abs. 2 OG zu korrigieren ist. Gleiches gilt f�r die Feststellung, wonach der Beschwerdef�hrer wegen R�ckenschmerzen arbeitsunf�hig gewesen und dadurch f�rsorgeabh�ngig geworden sei. Nach den (auch dem Verwaltungsgericht vorliegenden) Akten hatte der Beschwerdef�hrer - nach seiner T�tigkeit in der Firma X.________ AG, wo er schwere Mehls�cke zu tragen hatte und R�ckenschmerzen bekam - bis zu seiner Ausschaffung wieder bei seinem fr�heren Arbeitgeber gearbeitet (vgl. Urteil der Kriminalkammer vom 6. April 1990 [S. 7] in Verbindung mit dem Festnahmerapport der Kantonspolizei Thurgau vom 14. August 1991]). Auch insofern liegt der Interessenabw�gung, die das Verwaltungsgericht vorgenommen hat, eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung zu Grunde.
3.- a) Bei der gegebenen Beweislage fehlt es an hinreichenden Gr�nden, um dem Beschwerdef�hrer die Aufenthaltsbewilligung zu verweigern. Es besteht zwischen den Ehegatten nach wie vor eine gelebte Beziehung, die sich in regelm�ssigen Ferienbesuchen der Ehefrau in der T�rkei sowie in anderen Kontakten manifestiert. Das seinerzeitige Bet�ubungsmitteldelikt wiegt nicht schwer genug, um dem Beschwerdef�hrer das Zusammenleben mit seiner Ehefrau in der Schweiz f�r alle Zeiten zu verweigern. Dies w�re h�chstens zul�ssig, wenn der Beschwerdef�hrer in der T�rkei weitere Delikte begangen h�tte. Dar�ber ist nichts bekannt. Nach dem eingereichten t�rkischen Strafregisterauszug ergingen gegen I. K.________ keine neuen Verurteilungen mehr. Falls die thurgauischen Beh�rden diesen Auszug nicht f�r aussagekr�ftig ansehen, h�tte es an ihnen gelegen, weitere Abkl�rungen zu veranlassen bzw.
den Beschwerdef�hrer zur Einreichung anderer aussagekr�ftiger Belege aufzufordern.
b) Was die Frage der F�rsorgeabh�ngigkeit betrifft, so st�tzt sich das angefochtene Urteil wie erw�hnt auf aktenwidrige Annahmen. Der blosse Umstand, dass der Beschwerdef�hrer m�glicherweise Alimente f�r zwei minderj�hrige S�hne bezahlen muss, rechtfertigt f�r sich allein noch nicht den Schluss, dass er in der Schweiz f�rsorgeabh�ngig w�rde. Dass die Beschwerdef�hrerin nicht mehr arbeitslos, sondern wieder erwerbst�tig ist (vgl. Anstellungsvertrag vom 21. Juli 2000), ist zwar eine nach Art. 105 Abs. 2 OG an sich unbeachtliche neue Tatsache (vgl. 1f/aa). Das Verwaltungsgericht durfte aber auf Grund der ver�nderten Wirtschaftslage nicht ohne weiteres davon ausgehen, dass weder der Ehemann noch die Ehefrau ein den gemeinsamen Unterhalt deckendes Arbeitseinkommen erzielen k�nnten.
c) Insgesamt ergibt sich, dass die dem angefochtenen Urteil zu Grunde liegende Interessenabw�gung (vgl. E. 2a) zum Teil auf offensichtlich unrichtigen tats�chlichen Annahmen beruht, und dass wesentliche Fragen ohne jeglichen Beweis zu Ungunsten der Beschwerdef�hrer gew�rdigt worden sind. Bei der gegebenen Akten- und Beweislage verst�sst die Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung gegen Art. 7 ANAG.
Nichts anderes ergibt sich mit Bezug auf die Interessenabw�gung nach Art. 8 EMRK (vgl. BGE 122 II 1 E. 2 S. 5 f.), weshalb der angefochtene Entscheid auch gegen diese Bestimmung der Konvention verst�sst.
Das Urteil des Verwaltungsgerichts ist daher aufzuheben, soweit es die Verweigerung der streitigen Aufenthaltsbewilligung betrifft, und die Sache ist zur neuen Beurteilung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Art. 114 Abs. 2 OG). Das Verwaltungsgericht wird die anbegehrte Bewilligung entweder unverz�glich auf Grund der vorhandenen Aktenlage zu erteilen haben oder aber die allf�llig noch beabsichtigten weiteren Beweiserhebungen innert n�tzlicher Frist (vgl. Art. 29 Abs. 1 BV) durchf�hren m�ssen.
4.- Zu beurteilen bleibt die Verweigerung des prozessualen Armenrechts f�r das unterinstanzliche kantonale Rekursverfahren.
Das Verwaltungsgericht rechtfertigte dies einerseits mit der fehlenden Bed�rftigkeit der - damals nicht arbeitslosen - Beschwerdef�hrerin (welche zudem noch eine Haushaltsentsch�digung von ihrem vollj�hrigen Sohn h�tte verlangen k�nnen), und andererseits mit der fehlenden Schwierigkeit des Falles (S. 12 des angefochtenen Entscheides).
Nur diese letztere Annahme wird von den Beschwerdef�hrern explizit in Frage gestellt. Wie es sich damit verh�lt, kann offen bleiben, nachdem jedenfalls das Fehlen der prozessualen Bed�rftigkeit (als - auch nach Art. 29 Abs. 3 BV erforderliche - kumulative Voraussetzung f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung) in der Beschwerdeschrift nicht ausdr�cklich bestritten wird.
Auch wenn die Verweigerung des prozessualen Armenrechts durch eine kantonale Rechtsmittelbeh�rde im Rahmen einer eidgen�ssischen Verwaltungsgerichtsbeschwerde mitangefochten werden kann, richtet sich die Kognition bei solchen, die Handhabung des kantonalen Verfahrensrechtes beschlagenden Verfassungsr�gen nach den f�r die staatsrechtliche Beschwerde geltenden Grunds�tzen (BGE 123 II 359 E. 6b/bb S. 369), d.h. das Bundesgericht pr�ft die Frage, ob das Verwaltungsgericht die einschl�gigen Vorschriften des kantonalen Verwaltungsrechtspflegegesetzes in zul�ssiger Weise gehandhabt hat, vorliegend nur unter dem Gesichtswinkel der Willk�r. Inwiefern die Feststellung des Verwaltungsgerichts, wonach es im Rekursverfahren auch am Nachweis der Bed�rftigkeit gefehlt habe, willk�rlich sein soll, ist nicht ersichtlich, weshalb die Beschwerde in diesem (Neben-)Punkt nicht durchzudringen vermag.
5.- Entsprechend diesem Verfahrensausgang sind keine Kosten zu erheben (Art. 156 Abs. 2 OG). Hingegen hat der Kanton Thurgau die Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 2 OG).
1.- a) Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 27. September 2000, soweit es die Verweigerung der streitigen Aufenthaltsbewilligung betrifft, aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
b) Soweit sich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das unterinstanzliche kantonale Rekursverfahren richtet, wird sie abgewiesen.
3.- Der Kanton Thurgau hat die Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 2'500.-- zu entsch�digen.
4.- Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, dem Departement f�r Justiz und Sicherheit und dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau sowie dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.