Source: https://www.bikesking.de/agb.php
Timestamp: 2019-12-11 00:44:45
Document Index: 313982834

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 447', '§ 446', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 8']

AGBs - E-Bike Center Magdeburg
I. Olaf Voigt, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung zweirad-deutschland.de, (folgend Verkäufer genannt) vertreibt auf der Internetseite www.bikesking.de Waren aller Art und entsprechendes Zubehör, insbesondere im Bereich Fahrradsport.
II. Für Verbraucher gilt (es gilt die Definition gemäß § 13 BGB: Natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige Tätigkeit zugerechnet werden kann):
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die der Verkäufer mit seinen Kunden (nachfolgend Käufer genannt) über die angebotenen Waren schließt.
III. Für Unternehmer gilt (es gilt die Definition des § 14 BGB: Natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln):
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
IV. Als Kunden werden in den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowohl Verbraucher als auch Unternehmer bezeichnet.
In Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial enthaltene Angebote und Preisangaben, insbesondere auf der Internetseite www.zweirad-deutschland.de sind freibleibend und unverbindlich. Die im Online-Shop www. www.zweirad-deutschland.de beschriebenen und abgebildeten Waren stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden. Mit dem Anklicken des Buttons „Bestellung“ durch den Kunden liegt ein rechtsverbindliches Angebot des Kunden vor. Der Kunde ist an die von uns noch nicht angenommene Bestellung 7 Kalendertage gebunden. Der Verkäufer ist berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt, in dem die Annahme von dem Verkäufer dem Kunden zugeht (Auftragsbestätigung per eMail). Als Annahme gilt auch die Zusendung der bestellten Ware. Der Vertragstext wird von dem Verkäufer gespeichert und dem Kunden nebst Ausfertigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-mail, per Fax oder postalisch zugesandt.
I. Die angegebenen Preise sind Endpreise und schließen die gesetzliche Umsatzsteuer mit ein. Der Preis schließt die Verpackung ein.
II. Für Warensendungen berechnet der Verkäufer die für die Ware jeweils angegebenen Versandkosten.
II. Für Unternehmer gilt: Versendet der Verkäufer auf Verlangen des Käufers die verkaufte Sache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat (§ 447 BGB). Im Übrigen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit der Übergabe der verkauften Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist (siehe § 446 BGB).
I. Die gekauften Sachen können geringfügig von dem im Internet abgebildeten Sachen abweichen. Die Abweichung muss für den Kunden zumutbar sein. Vor allem bei Textilien ist es möglich, dass es produktionsbedingt zu nicht erheblichen Abweichungen in Farbe und Struktur kommt.
II. Für Verbraucher gilt: Bei Mängeln der gelieferten Sache stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu. Für Schadenersatzansprüche des Käufers gelten jedoch die besonderen Bestimmungen des § 6.
III. Für Unternehmer gilt: Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefert der Verkäufer zunächst nach seiner Wahl Ersatz oder bessert nach.
IV. Für Unternehmer gilt: Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist, alternativ, wenn der Käufer dem Verkäufer erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises, Rückgängigmachung des Vertrages oder Schadenersatz statt der Leistung verlangen. Für den Schadenersatz statt der Leistung gelten Beschränkungen gem. § 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
V. Für Unternehmer gilt: Die gelieferten Sachen sind unverzüglich nach Ablieferung an den Käufer oder an den von ihm bestimmten Dritten sorgfältig zu untersuchen. Erkennbare Mängel müssen dem Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden. Für den Fall der Nichtbefolgung der o. g. Anzeigepflicht gilt die Ware als genehmigt und Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat. Für verdeckte Mängel ist auf den Entdeckungszeitpunkt abzustellen. Sie sind innerhalb von zwei Wochen ab dem Entdeckungszeitpunkt dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen. Es ist auf die Absendung der Anzeige des verdeckten Mangels abzustellen. Auf Verlangen des Verkäufers ist die mangelhafte Sache frachtfrei an den Verkäufer zurückzusenden. Bei berechtigter Mängelrüge vergütet der Verkäufer die Kosten des günstigsten Versandweges. Der Unternehmer hat sämtliche Tatbestandsvoraussetzungen hinsichtlich des behaupteten Gewährleistungsanspruchs zu beweisen. Im Besonderen gilt dies für den Mangel selbst, den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und die Rechtzeitigkeit der Anzeige des Mangels.
VII. Für Unternehmer gilt: Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr und beginnt mit dem Datum der Ablieferung der Sache. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines von dem Verkäufer zu vertretenen Mangels oder auf grobes Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet der Verkäufer nach dem Produkthaftungsgesetz.
VIII. Für Verbraucher gilt: Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit dem Datum der Ablieferung der Sache.
IX. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen beträgt ein Jahr und beginnt mit dem Datum der Ablieferung der Sache. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines von dem Verkäufer zu vertretenen Mangels oder auf grobes Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet der Verkäufer nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 6 Haftungsbegrenzung / Verknüpfung mit Internetseiten Dritter
I. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn der offensichtliche Sachmangel dem Verkäufer nicht innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach Ablieferung der Ware anzeigt wird. Die Haftung auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung des Verkäufers wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz oder anderer gesetzlich zwingender Vorschriften.
II. Wenn der Verkäufer Links zu Internetseiten Dritter zur Verfügung stellt, so ist dies lediglich eine Serviceleistung. Die über Links auf anderen Webseiten zu erreichenden Daten stellen Inhalte Dritter dar, die sich der Verkäufer nicht zu Eigen macht. Der Verkäufer lehnt ausdrücklich jegliche Haftung hinsichtlich des Inhalts der Webseiten ab, zu denen Links angeboten werden. Die Entscheidung, diese Links zu aktivieren, liegt ausschließlich bei den Nutzern. Der Verkäufer wird den Zugang zu Internetseiten mit rechtswidrigen Inhalten unverzüglich sperren, wenn er von deren ungesetzlichen Inhalt Kenntnis erlangt.
I. Für Verbraucher gilt: Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware (nachfolgend: Vorbehaltsware) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und den Verkäufer unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, sofern der Verkäufer vom Vertrag zurückgetreten ist.
II. Für Unternehmer gilt: Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
III. Für Unternehmer gilt: Die von dem Verkäufer an den Käufer gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gesicherten Forderungen Eigentum des Verkäufers. Die Ware sowie die nach dieser Klausel an ihre Stelle tretende, vom Eigentumsvorbehalt erfasste Ware wird nachfolgend Vorbehaltsware genannt.
VI. Für Unternehmer gilt: Im Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer bereits jetzt sicherheitshalber die hieraus entstehende Forderung gegen den Erwerber – bei Miteigentum des Verkäufers an der Vorbehaltsware anteilig entsprechend dem Miteigentumsanteil – an den Verkäufer ab. Gleiches gilt für sonstige Forderungen, die an die Stelle der Vorbehaltsware treten oder sonst hinsichtlich der Vorbehaltsware entstehen, wie z. B. Versicherungsansprüche oder Ansprüche aus unerlaubter Handlung bei Verlust oder Zerstörung. Der Verkäufer ermächtigt den Käufer widerruflich, die an den Verkäufer abgetretenen Forderungen in eigenem Namen für Rechnung des Verkäufers einzuziehen. Der Verkäufer darf diese Einzugsermächtigung nur im Verwertungsfall widerrufen.
VII. Für Unternehmer gilt: Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, insbesondere durch Pfändung, wird der Käufer unverzüglich auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und den Verkäufer hierüber informieren, um ihm die Durchsetzung seiner Eigentumsrechte zu ermöglichen. Sofern der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer dem Verkäufer.
VIII. Für Unternehmer gilt: Der Verkäufer wird die Vorbehaltsware sowie die an ihre Stelle tretenden Sachen oder Forderungen auf Verlangen nach seiner Wahl freigeben, soweit ihr Wert die Höhe der gesicherten Forderungen nachhaltig um mehr als 20 % übersteigt.
§ 8 Zahlung / Zahlungsmöglichkeiten / Aufrechung / Versand/ Lieferfrist
I. Der Kunde kann den Kaufpreis wahlweise Bar (bei Abholung im Ladengeschäft Magdeburg) per Überweisung (Vorkasse) oder über PayPal bezahlen oder bei Paket-Lieferung per Nachnahme zzgl. 11,90 Euro). Zu zahlen sind nur einmal Versandkosten pro Bestellung.
II. Der Versand erfolgt bei einer Zahlung per Vorkasse sofort oder PayPal zu dem Zeitpunkt, in dem der Gesamtbetrag gemäß des abgeschlossenen Vertrages auf dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben ist. Sollte eine Ware nicht Lieferbar sein, wird der Käufer Benachrichtigt. Die Lieferfrist beträgt 14 Tage nach Zahlungseingang.
IV. Für Verbraucher gilt, dass soweit nichts anderes vereinbart ist, der Gesamtpreis innerhalb von zehn Tagen nach Bestätigung der Kaufdaten durch elektronische Post (eMail), Fax oder per Post zu zahlen ist. Verbraucher kommen nach Ablauf von 30 Tagen seit der Bestätigung der Kaufdaten per eMail, per Fax oder per Post in Verzug. Der Verkäufer ist berechtigt, von dem betreffenden Verzugszeitpunkt ab, Zinsen in Höhe von 5-Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen.
V. Für Unternehmer gilt, dass soweit nichts anderes vereinbart ist, der Gesamtpreis innerhalb von zehn Tagen nach Bestätigung durch elektronische Post (eMail) zu zahlen ist. Nach Ablauf der Frist gerät der Unternehmer in Verzug. Der Verkäufer ist berechtigt, von dem betreffenden Verzugszeitpunkt ab, Zinsen in Höhe von 8-Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen.
VI. Der Kunde darf nur dann eigene Ansprüche aufrechnen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
VII. Der Verkäufer übersendet die Kaufsache erst nach einem Zahlungseingang/ Gutschrift des Kaufpreises einschließlich der Versandkosten. Wählt der Kunde eine Zahlung per Nachnahme, wird ihm die Kaufsache gegen Bezahlung beim Versandunternehmen ausgehändigt.
I. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und verarbeitet. Persönliche Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung erfragt. Dies ist ausnahmsweise anders, wenn der Käufer zusätzliche Service-Dienstleistungen wünscht. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Der Verkäufer wird grundsätzlich die Daten der Käufer schützen und sich an geltendes Recht, insbesondere im Rahmen der Datenschutzvorschriften, halten.
II. Es werden keine personenbezogenen Daten an unbefugte Dritte weitergegeben, insbesondere werden die Daten nicht zum Zwecke der Werbung oder Markt- und Meinungsforschung weitergegeben. Der Käufer kann jederzeit die Löschung seiner Daten erwirken. Des Weiteren kann er jederzeit Auskunft über den Stand seiner gespeicherten Daten verlangen.
III. Der Kunde wurde nach Paragraph 33 Absatz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass seine Daten in maschinenlesbarer Form gespeichert und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet werden. Der Käufer ist ebenfalls über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner für die Ausführung des Vertrages personenbezogenen Daten ausführlich unterrichtet worden.
Tel. 0391 6214946
Fax.0391 6271827
I. Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen gilt: Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Käufer ist nach Wahl des Verkäufers dessen Geschäftssitz oder der Sitz des Käufers. Für Klagen gegen den Verkäufer ist dessen Geschäftssitz ausschließlicher Gerichtsstand. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.
Sie haben die Paketfähigen Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Auf Wunsch werden Fahrräder werden über eine Spedition bei Ihnen abgeholt und mit 39,00 Euro Rückversand berechnet. Das trifft nur für Fahrräder zu.
Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons In den Warenkorb in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons Warenkorb anzeigen unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Symbols Papierkorb wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button Zur Kasse gehen . Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Eine Registrierung wird angeboten, ist jedoch nicht erforderlich. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen. Wählen Sie nun die Versand- und Zahlungsart aus. Nach Eingabe Ihrer Daten überprüfen Sie Ihre Eingaben bitte nochmals. Durch Anklicken des Buttons Bestellung abschicken schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten.
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Soweit Sie ein Kundenkonto erstellt haben, können Sie Ihre Kundendaten jederzeit unter Ihr Konto einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet.