Source: https://www.verwaltung.th-koeln.de/organisation/dezernatesg/dezernat2/sg21/service/u/00317.php
Timestamp: 2018-09-18 15:27:05
Document Index: 338040934

Matched Legal Cases: ['§ 33', '§ 26', '§ 33', '§ 34', '§ 2', '§ 2']

Wenn Sie durch eine Erkrankung den Dienst nicht antreten können, melden Sie dies bitte unverzüglich bei einem Ansprechpartner von Team 9.1 und im Dekanat. Bei einer Erkrankung von mehr als drei Kalendertagen ist ein ärztliches Attest vorzulegen.
Dienstunfähig ist der Beamte/die Beamtin, wenn er/sie
• infolge eines körperlichen Gebrechens,
• wegen Schwäche der körperlichen Kräfte oder
• wegen Schwäche der geistigen Kräfte
zur Erfüllung der Dienstpflichten dauernd unfähig ist (nach § 33 LBG i. V. m. § 26 Absatz BeamtStG)
Als dienstunfähig kann der Beamte/die Beamtin auch dann angesehen werden, wenn er/sie infolge von Krankheit
• innerhalb von sechs Monaten mehr als 3 Monate (mit oder ohne Unterbrechung) keinen Dienst getan hat und
• keine Aussicht besteht, dass innerhalb von 6 Monaten die Dienstfähigkeit wieder voll hergestellt ist (vermutete Dienstunfähigkeit)
Verpflichtung zur ärztlichen Untersuchung
Bestehen Zweifel über die Dienstunfähigkeit, so ist der Beamte/die Beamtin verpflichtet, sich nach Weisung des Dienstvorgesetzten ärztlich untersuchen und, falls ein Amtsarzt dies für erforderlich hält, auch beobachten zu lassen (§ 33 Absatz 1 Satz 1 LBG). Die Entscheidung über die Dienstunfähigkeit trifft der Dienstvorgesetzte auf Grundlage des amtsärztlichen Gutachtens. Der Beamte ist daraufhin mit dem Ende des Monats, in dem die Entscheidung dem Beamten zugestellt worden ist, in den Ruhestand zu versetzen (§ 34 Abs. 1 LBG).
Wiedereingliederung („Hamburger Modell“)
Im Anschluss an eine länger andauernde Erkrankung kann dem Beamten vorübergehend für die Dauer von bis zu sechs Monaten (in begründeten Ausnahmefällen bis zu 12 Monate) eine Ermäßigung der regelmäßigen Arbeitszeit bewilligt werden, wenn dies nach ärztlicher Feststellung aus gesundheitlichen Gründen geboten ist (§ 2 Abs. 6 AZVO NRW).
Der § 2 Abs. 6 AZVO kann für Professoren und Professorinnen für anwendbar erklärt werden.
Die stufenweise Wiedereingliederung nach dem sog. „Hamburger Modell“ kommt in Betracht, wenn nach längerer Krankheit die volle Dienstfähigkeit vorübergehend noch nicht gegeben ist. Während der Dauer der Wiedereingliederung gilt die Beamtin oder der Beamte – anders als im Tarifbereich – grundsätzlich als dienstfähig.
Verfahren der Wiedereingliederung
Vorlage eines mit dem Arzt abstimmten Wiedereingliederungsplanes (formlos oder mit Hilfe des Vordrucks „Wiedereingliederungsplan“ mit Angaben über die Dauer der einzelnen Stufen und Datum der voraussichtlichen, vollständigen Genesung
Da es sich um eine Ermessensentscheidung handelt, sollten dienstliche Belange nicht entgegenstehen. Der Plan ist daher mit dem Vorgesetzten bzw. mit der Fakultät abzustimmen.
Die Wiedereingliederung soll erst nach Zustimmung durch die Personalabteilung erfolgen.
Arbeitsunfähigkeit (Beschäftigte)