Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=C-283/10
Timestamp: 2019-06-17 15:57:50
Document Index: 125601266

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH']

EuGH, 24.11.2011 - C-283/10 - dejure.org
https://dejure.org/2011,3064
EuGH, 24.11.2011 - C-283/10 (https://dejure.org/2011,3064)
EuGH, Entscheidung vom 24.11.2011 - C-283/10 (https://dejure.org/2011,3064)
EuGH, Entscheidung vom 24. November 2011 - C-283/10 (https://dejure.org/2011,3064)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,3064) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Rechtsangleichung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 3 - Begriff der 'Wiedergabe eines Werkes an eine Öffentlichkeit, die an dem Ort, an dem die Wiedergabe ihren Ursprung nimmt, anwesend ist' - Verbreitung musikalischer Werke in Anwesenheit einer Öffentlichkeit, ohne dass an die Verwertungsgesellschaft die entsprechenden urheberrechtlichen Vergütungen gezahlt werden - Abschluss von Verträgen mit den Urhebern der Werke über die Übertragung der Vermögensrechte - Anwendungsbereich der Richtlinie 2001/29
Öffentliche Wiedergabe eines Musikwerkes
Circul Globus Bucuresti
Rechtsangleichung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 3 - Begriff der "Wiedergabe eines Werkes an eine Öffentlichkeit, die an dem Ort, an dem die Wiedergabe ihren Ursprung nimmt, anwesend ist" - Verbreitung musikalischer Werke in Anwesenheit einer Öffentlichkeit, ohne dass an die Verwertungsgesellschaft die entsprechenden urheberrechtlichen Vergütungen gezahlt werden - Abschluss von Verträgen mit den Urhebern der Werke über die Übertragung der Vermögensrechte - Anwendungsbereich der Richtlinie 2001/29
Circul Globus Bucuresti (Circ & Variete Globus Bucuresti) gegen Uniunea Compozitorilor si Muzicologilor din România - Asociatia pentru Drepturi de Autor (UCMR - ADA).
Rechtsangleichung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 3 - Begriff der ‚Wiedergabe eines Werkes an eine Öffentlichkeit, die an dem Ort, an dem die Wiedergabe ihren Ursprung nimmt, anwesend ist‘ - Verbreitung musikalischer Werke in Anwesenheit einer Öffentlichkeit, ohne dass an die Verwertungsgesellschaft die entsprechenden urheberrechtlichen Vergütungen gezahlt werden - Abschluss von Verträgen mit den Urhebern der Werke über die Übertragung der Vermögensrechte - Anwendungsbereich der Richtlinie 2001/29“
Vorabentscheidungsersuchen der Înalta Curte de Casatie si Justitie (Rumänien), eingereicht am 7. Juni 2010 - Circul Globus Bucuresti (Circ & Variete Globus Bucuresti)/Uniunea Compozitorilor si Muzicologilor din România - Asociatia pentru Drepturi de Autor - U.C.M.R.-A.D.A
Vorabentscheidungsersuchen - Inalta Curte de Casatie si Justitie - Auslegung von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (ABl. L 167, S. 10) - Verbreitung musikalischer Werke in Anwesenheit einer Öffentlichkeit, ohne der Verwertungsgesellschaft eine entsprechende Urheberrechtsvergütung zu zahlen - Abschluss von Verträgen zur Übertragung der urhebervermögensrechtlichen Befugnisse mit den Urhebern der Werke - Begriff der "Wiedergabe eines Werkes an eine Öffentlichkeit, die an dem Ort, an dem die Wiedergabe ihren Ursprung nimmt, anwesend ist" - Anwendungsbereich der vorgenannten Richtlinie
GRUR Int. 2012, 150
Nicht erfasst sind daher direkte Aufführungen und Darbietungen von Werken vor einer Öffentlichkeit, die sich in unmittelbarem körperlichen Kontakt mit der Person befindet, die dieses Werk aufführt oder darbietet (EuGH…, Urteil vom 4. Oktober 2011 - C-403/08 und C-429/08, Slg. 2011, I-9083 = GRUR 2012, 156 Rn. 200 bis 202 = WRP 2012, 434 - Football Association Premier League und Murphy; Urteil vom 24. November 2011 - C-283/10, Slg. 2011, I-12031 = GRUR Int. 2012, 150 Rn. 35 und 36 - UCMR-ADA/Zirkus Globus).
Nicht erfasst sind direkte Aufführungen und Darbietungen von Werken vor einer Öffentlichkeit, die sich in unmittelbarem körperlichen Kontakt mit der Person befindet, die dieses Werk aufführt oder darbietet (EuGH…, Urteil vom 4. Oktober 2011 - C-403/08 und C-29/08, Slg. 2011, I-09083 = GRUR 2012, 156 Rn. 200 bis 202 - Football Association Premier League und Murphy; Urteil vom 24. November 2011 - C-283/10, Slg. 2011, I-12031 = GRUR Int. 2012, 156 Rn. 35 f. - UCMR-ADA/Zirkus Globus;… BGH, GRUR 2017, 514 Rn. 19 - Cordoba).
Nicht erfasst sind daher direkte Aufführungen und Darbietungen von Werken vor einer Öffentlichkeit, die sich in unmittelbarem körperlichen Kontakt mit der Person befindet, die dieses Werk aufführt oder darbietet (EuGH…, Urteil vom 4. Oktober 2011 - C-403/08 und C-429/08, Slg. 2011, I-09083 = GRUR 2012, 156 Rn. 200 bis 202 = WRP 2012, 434 - Football Association Premier League und Murphy; Urteil vom 24. November 2011 - C-283/10, Slg. 2011, I-12031 = GRUR Int. 2012, 150 Rn. 35 und 36 - UCMR-ADA/Zirkus Globus).
Nicht erfasst sind daher direkte Aufführungen und Darbietungen von Werken vor einer Öffentlichkeit, die sich in unmittelbarem körperlichen Kontakt mit der Person befindet, die dieses Werk aufführt oder darbietet ( EuGH…, Urteil vom 4. Oktober 2011 - C-403/08 und C-429/08 , Slg. 2011, I-09083 = GRUR 2012, 156 Rn. 200 bis 202 - Football Association Premier League und Murphy; Urteil vom 24. November 2011 - C-283/10 , Slg. 2011, I-12031 = GRUR Int. 2012, 150 Rn. 35 und 36 - UCMR-ADA/Zirkus Globus).
Es erfasst daher keine direkten Aufführungen und Darbietungen von Werken vor einer Öffentlichkeit, die sich in unmittelbarem körperlichen Kontakt mit der Person befindet, die dieses Werk aufführt oder darbietet; solche direkten öffentlichen Aufführungen und Darbietungen sind vom Anwendungsbereich des Begriffs der öffentlichen Wiedergabe im Rahmen der Richtlinie 2001/29/EG ausgeschlossen (EuGH…, Urteil vom 4. Oktober 2011 - C-403/08 und C-429/08, GRUR 2012, 156 Rn. 200 bis 202 = WRP 2012, 434 - Football Association Premier League und Murphy; Urteil vom 24. November 2011 - C-283/10, GRUR Int. 2012, 150 Rn. 35 f. - UCMR-ADA/Zirkus Globus).
Es handelt sich mithin um eine Wiedergabe an eine Öffentlichkeit, die an dem Ort, an dem die Wiedergabe ihren Ursprung nimmt, nicht anwesend gewesen ist (vgl. EuGH…, Urteil vom 4. Oktober 2011 - C-403/08 und C-29/08, Slg. 2011, I-09083 = GRUR 2012, 156 Rn. 200 bis 202 - Football Association Premier League und Murphy; Urteil vom 24. November 2011 - C-283/10, Slg. 2011, I-12031 = GRUR Int. 2012, 156 Rn. 35 f. - UCMR-ADA/Zirkus Globus;… BGH, GRUR 2017, 514 Rn. 19 - Cordoba).
Gestützt wird diese Auslegung durch die Erwägungsgründe 2 und 5 der Richtlinie 2001/29, wonach mit ihr ein allgemeiner und flexibler Rahmen auf Unionsebene für die Förderung der Entwicklung der Informationsgesellschaft geschaffen werden soll und die Bestimmungen im Bereich des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte angepasst und ergänzt werden sollen, um der technischen Entwicklung Rechnung zu tragen, die zu neuen Formen der Verwertung der geschützten Werke geführt hat (Urteil vom 24. November 2011, Circul Globus Bucuresti, C-283/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 38).
Ferner hat der Gerichtshof in Rn. 40 des Urteils Circul Globus Bucuresti (C-283/10, EU:C:2011:772)(21) befunden, dass das Recht der öffentlichen Wiedergabe " keine Handlungen [ umfasst ], bei denen es ... keine "Übertragung" oder "Weiterverbreitung" eines Werkes gibt"(22).
26 - In Rn. 38 des Urteils Circul Globus Bucuresti (C-283/10, EU:C:2011:772) hat der Gerichtshof für Recht erkannt: "Was ... den mit der Richtlinie 2001/29 verfolgten Zweck anbelangt, so geht aus ihrem zweiten und fünften Erwägungsgrund hervor, dass mit ihr ein allgemeiner und flexibler Ordnungsrahmen auf Unionsebene für die Förderung der Entwicklung der Informationsgesellschaft geschaffen werden und die Bestimmungen im Bereich des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte angepasst und ergänzt werden sollten, um der technischen Entwicklung Rechnung zu tragen, die zu neuen Formen der Verwertung der geschützten Werke geführt hat.".
Nicht erfasst sind daher direkte Aufführungen und Darbietungen von Werken vor einer Öffentlichkeit, die sich in unmittelbarem körperlichen Kontakt mit der Person befindet, die dieses Werk aufführt oder darbietet (EuGH…, Urteil vom 4. Oktober 2011 - C-403/08 und C-429/08, Slg. 2011, I-9083 = GRUR 2012, 156 Rn. 200 bis 202 = WRP 2012, 434 - Football Association Premier League und Murphy; Urteil vom 24. November 2011 - C-283/10, Slg. 2011, I-12031 = GRUR Int. 2012, 150 Rn. 35 und 36 - UCMR-ADA/Zirkus Globus;… BGH, GRUR 2017, 514 Rn. 19 - Cordoba).