Source: https://www.hausverwalter-blog.de/schlagwort/bgh
Timestamp: 2019-04-19 08:40:41
Document Index: 187640224

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 573', '§ 573', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art. 47', 'BGH']

BGH Archive | Hausverwalter-Blog
Ferienwohnungen – Bildquelle: pixabay.com
12. April 2019 Klaus P. Lewohn
Soll einem Miteigentümer die Kurzzeitvermietung seiner Eigentumswohnung untersagt werden, dann erfordert dies seine Zustimmung. Es sollte also schon bei der Gestaltung der Teilungserklärung ein entsprechender Passus zur Unterbindung der Kurzzeitvermietung bedacht werden.﻿
AZ: V ZR 112/18BGHEigentumswohnungVermietungWEGWEG-Recht
Wohnrecht im Kaufvertrag begründet eigenes Schutzrecht für Mieter – Bildquelle: pixabay.com
5. Dezember 2018 Klaus P. Lewohn
Die Stadt Bochum räumte Mietern eines Zwei-Familien-Siedlungshauses beim Verkauf Wohnrecht ein. Dies gilt auch bei Berufung auf § 573a BGB (Selbstnutzung und nicht mehr als zwei Wohnungen im Haus).
§ 573aBGBBGHBundesgerichtshofKaufvertragKündigungMietrechtUrteilVIII ZR 109/18Wohnrecht
Überschussbeteiligung in der Lebensversicherung nicht verfassungswidrig – Bildquelle: pixabay.com
29. Juni 2018 Klaus P. Lewohn	Schreibe einen Kommentar
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die Neuregelung zur Beteiligung des Versicherungsnehmers an Bewertungsreserven (sog. stille Reserven) in der Lebensversicherung nicht verfassungswidrig ist.
BewertungsreserveBewertungsreservenBGHBundesgerichtshofIV ZR 201/17Lebensversicherungnicht verfassungswidrigÜberschussbeteiligungverfassungswidrig
25. März 2018 Redaktion	Schreibe einen Kommentar
Auch nach dem Diebstahl einer gemieteten Einbauküche hat die Mieterin den darauf entfallenden Mietanteil weiter zu zahlen - auch, wenn die Möbel vereinbarungsgemäß nicht mehr genutzt, sondern im Keller gelagert wurden.
BGHBundesgerichtshofEinbaukücheMieteMietminderungMietrechtMietzahlung
Recht und Gesetz – Bildquelle: pixabay.com
ÄrztehausBGHNutzungsänderungWEGWEG-RechtWohnungseigentumsgesetzWohnzwecke
Kann ein Vermieter von seinem Mieter Ersatz für Schäden an der Mietsache nur verlangen, wenn er ihm zuvor eine angemessene Frist zur Schadensbeseitigung gesetzt hat?
BGHBundesgerichtshofFristMieterSchadenSchadenersatzVermieter
Hecke – Foto: © Von Caronna aus der deutschsprachigen Wikipedia, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=724495
30. August 2017 Redaktion	Schreibe einen Kommentar
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass bei einer Grenzbepflanzung eines Grundstücks, das tiefer liegt als das Nachbargrundstück, die nach den nachbarrechtlichen Vorschriften (hier: Art. 47 Abs. 1 BayAGBGB) zulässige Pflanzenwuchshöhe von dem höheren Geländeniveau des Nachbargrundstücks aus zu messen ist.
BGHGrenzbepflanzungHeckeHeckenhöheNachbarschaftsrecht