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Timestamp: 2016-09-29 10:26:59
Document Index: 182304224

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 478', '§ 12', '§ 12', '§ 13']

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Details zu DAMENSCHUHE STIEFELETTEN 59ks KETTEN DEKO USED LOOK BOOTS Gr 39 Dunkelbraun |
DAMENSCHUHE STIEFELETTEN 59ks KETTEN DEKO USED LOOK BOOTS Gr 39 Dunkelbraun |
21:13:37 MESZ
ital-design-com
(78152
eBay-Artikelnummer:381760706419
Material: Synthetik in hochwertiger Leder Optik und Textil
Marke: MQ1712-DK.brown
Präzise Farbe: Dunkelbraun
Genaue Absatzhöhe: ca 3 cm
Ital-Design-Line
D.L.Y Import Export GmbH
Vitali Basil
Telefon:+4943139479949
E-Mail:info@ital-design.de
Geschäftsführer: Vitali Basil
Anmeldenummer im örtlichen Handelsregister oder anderen Registern: Amtsgericht Kiel 5 HR B 5367
DE 812790709
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich (1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle mit uns geschlossenen Verträge über den Erwerb und die Lieferung von Ware auf der Internetplattform www.eBay.de. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. (2) Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen überwiegend eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. (3) Unternehmer im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. (4) Käufer im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. (5) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. (6) Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden. § 2 Vertragsschluss (1) Das Zustandekommen des Vertrages zwischen Käufer und uns ist in § 6 der eBay-AGB für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Webseiten festgelegt. (2) Die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail und ist zum Teil automatisiert. Aus diesem Grund hat der Käufer sicherzustellen, dass die von ihm bei eBay hinterlegte Email-Adresse richtig bzw. aktuell ist und dass der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt ist.
(1) Der vereinbarte Warenpreis ist bindend und versteht sich zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten sowie inklusiv der gesetzlichen Umsatzsteuer. (2) Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Verpackungs- und Versandkosten sind im Rahmen des jeweiligen Kaufangebots angegeben. (3) Sofern die Lieferung in ein Nicht-EU-Land erfolgt, können zusätzlich zu dem Kaufpreis Zölle, Gebühren, Steuern und sonstige öffentliche Abgaben anfallen. Diese werden von dem Käufer übernommen und sind direkt an die jeweils zuständige Zoll- bzw. Steuerbehörde zu entrichten. Weitere Informationen können beispielsweise folgenden Internetseiten entnommen werden: http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/customs_duties/index_de.htm; zur Einfuhrumsatzsteuer unter http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do sowie speziell für die Schweiz unter http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do.
(1) Der Preis ist im Voraus zu entrichten. Die jeweils verfügbaren Zahlungsmodalitäten sind innerhalb der Artikelpräsentation unter der Rubrik „Versand und Zahlungsmethoden“ angegeben. a) Zahlung per Vorkasse mittels Überweisung
Bei dieser Zahlungsmöglichkeit überweist der Käufer zunächst den Kaufpreis auf unser ihm bei der Bestellbestätigung mitgeteilten Bankkonto. Die Ware wird erst nach Zahlungseingang versendet.
b) Zahlung per Vorkasse mittels PayPal
PayPal ist ein Online-Zahlungsservice der Firma PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., der eine Echtzeitzahlungslösung beinhaltet. Für die Nutzung dieser Zahlungsmöglichkeit ist es notwendig, dass der Käufer im Voraus ein PayPal-Konto bei dem Zahlungsserviceanbieter einrichtet, bei dem er seine Bank- und Kreditkartendaten hinterlegt. Bei der Zahlung per PayPal wird das PayPal-Konto des Käufers und damit letztlich sein Bank- oder Kreditkartenkonto mit dem Kaufpreis belastet; gleichzeitig erhält unser PayPal-Konto eine entsprechende Gutschrift. Die Ware wird erst danach versendet.
(3) Der Verwendungszweck bei der Zahlung per Überweisung muss die Ihnen im Rahmen der eBay-Kaufabwicklung mitgeteilte Nummer (oder alternativ folgende Angaben: Kundennummer / eBay-Name des Käufers / eBay-Artikelnummer) enthalten.
Bei abweichenden Verwendungszweckabgaben kann es zu Zuordnungsschwierigkeiten kommen. Die ggf. darauf beruhende Lieferverzögerung haben wir in diesem Fall nicht zu vertreten. § 7 Lieferung (1) Die Lieferung der Ware erfolgt an die von dem Käufer genannte Lieferanschrift, jedoch ausschließlich in die Länder, welche im Rahmen des Kaufangebots unter der Rubrik „Versand“ ausdrücklich aufgeführt sind. Eine Selbstabholung in unserer Filiale ist aus logistischen Gründen nicht möglich. (2) Soweit nicht anders vereinbart, sind wir berechtigt, die Art des Versands (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung) selbst zu bestimmen. (3) Soweit nicht anders vereinbart, beträgt die Lieferzeit für die Lieferungen innerhalb Deutschlands drei Werktage ab dem Tag, an dem die Zahlung bei uns vollständig eingegangen ist. (4) Für internationalen Versand beträgt die Lieferzeit zehn Werktage ab dem Tag, an dem die Zahlung bei uns vollständig eingegangen ist. (4) Fälle der höheren Gewalt, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, Streiks, Mangel an Rohstoffen und dergleichen führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferzeit, sofern wir den Fall nicht zu vertreten haben.
(1) Die Auslieferung der Ware erfolgt auf unsere Gefahr. (2) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. (3) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Institution auf den Unternehmer über. (4) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer mit der Annahme in Verzug ist. § 9 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts Hat der Käufer ein Widerrufsrecht, wird vereinbart, dass der Käufer die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen hat.
§ 10 Rücktritt
(1) Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurücktreten und ggf. die Ware heraus verlangen. (2) Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Käufer nur zurücktreten, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Im Übrigen gelten für das Rücktrittsrecht des Käufers die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen. § 11 Gewährleistung, Rügepflicht
(1) Für die Rechte des Käufers bei Sach- und Rechtsmängeln (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit im nachfolgenden nichts anderes bestimmt ist. (2) Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns offensichtliche Mängel (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel haben die Unternehmer uns innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. In allen Fällen unberührt bleiben die gesetzlichen Sondervorschriften bei Endlieferung der Ware an einen Verbraucher (Lieferantenregress gem. §§ 478, 479 BGB). (3) Der Käufer hat uns die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere die beanstandete Ware zu Prüfungszwecken zu übergeben. Im Falle der Ersatzlieferung hat uns der Käufer die mangelhafte Sache nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzugeben. (4) Die zum Zweck der Prüfung und Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Arbeits- und Materialkosten, tragen wir, wenn tatsächlich ein Mangel vorliegt. Stellt sich jedoch ein Mangelbeseitigungsverlangen des Käufers als unberechtigt heraus, können wir die hieraus entstandenen Kosten vom Käufer ersetzt verlangen. (5) Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe von § 12 der AGB und sind im Übrigen ausgeschlossen. § 12 Sonstige Haftung (1) Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. (2) Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur: a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf). Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. (3) Die sich aus Absatz 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Das gleiche gilt für Ansprüche des Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz. (4) Wir haften nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu einem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit unseres Online-Shops. (5) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 13 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die Ware unser Eigentum.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Firma D.L.Y. Import Export GmbH, Speckenbeker Weg 143, 24113 Kiel
E-Mail: info@ital-design.de
Telefon: 4943139479949
An die Firma D.L.Y. Import Export GmbH
Speckenbeker Weg 143, 24113 Kiel
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