Source: http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulFinG%20TH&psml=bsthueprod.psml&max=true&aiz=true
Timestamp: 2019-04-19 12:16:36
Document Index: 22376972

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 12', '§ 2', '§ 6', '§ 3', '§ 14', '§ 92']

Stand: letzte berücksichtigte Änderung: § 14 geändert durch Gesetz vom 6. November 2015 (GVBl. S. 151)
§ 1 - Schulfinanzierung 01.08.2003
§ 2 - Personalaufwand 31.12.2010
§ 3 - Schulaufwand 31.12.2010
§ 4 - Schülerbeförderung 31.12.2010
§ 5 - Bereitstellung von Grundstücken, Wertausgleich 01.08.2003
§ 6 - Beteiligung an Verpflegungs- und Unterbringungskosten 01.08.2003
§ 7 - Schulbaumaßnahmen und Finanzhilfen des Landes 31.12.2010
§ 8 - Pflege und Therapie an staatlichen Schulen 01.01.2008
§ 9 - Leistungen für Gastschüler 01.01.2013
§ 12 - Übergangsvorschriften 31.12.2010
(1) Der nicht zum Personalaufwand (§ 2) gehörende übrige Aufwand ist Schulaufwand, der vom Schulträger zu tragen ist. Der Schulaufwand umfasst den für den ordnungsgemäßen Schulbetrieb und Unterricht erforderlichen Sachaufwand, den Aufwand für die im Zusammenhang mit dem Schulbesuch notwendige medizinisch-therapeutische und pflegerische Betreuung der Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf, die keinen Anspruch auf sozialversicherungsrechtliche Leistungen haben, sowie den Aufwand für das Verwaltungs- und Hilfspersonal.
die regelmäßige Versorgung der Schüler mit Mittagessen unbeschadet § 6 Abs. 1,
die notwendige Schülerbeförderung bei Gemeinschaftsschulen in Trägerschaft kreisangehöriger Gemeinden für die Schüler des Gemeindegebiets,
(1) Schülerbeförderung ist die notwendige Beförderung der Schüler auf dem Schulweg. Träger der Schülerbeförderung sind die Landkreise und kreisfreien Städte für die in ihrem Gebiet wohnenden Schüler. Bei überregionalen Förderschulen, Spezialschulen und -klassen sowie bei Grund- und Regelschulen in Trägerschaft kreisangehöriger Gemeinden übernimmt der Schulträger der jeweiligen Schule die Schülerbeförderung im Rahmen des Schulaufwands. Dies gilt auch bei Gemeinschaftsschulen in Trägerschaft kreisangehöriger Gemeinden für die Beförderung der Schüler des Gemeindegebiets. Für Schüler, die aufgrund einer Zuweisung durch das Schulamt oder zur Teilnahme am gemeinsamen Unterricht eine Grund- oder Regelschule in Trägerschaft einer kreisangehörigen Gemeinde besuchen, gilt Satz 2.
(2) Die medizinisch-therapeutischen Leistungen an Schulen erfolgen für die in einem Versicherungsverhältnis stehenden Schüler nach ärztlicher Verordnung durch Vertragstherapeuten. Im Übrigen gilt § 3 Abs. 1.
(1) Der Schulträger, mit Ausnahme des Landes, kann für jeden Gastschüler einen Beitrag nach Absatz 3 (Gastschülerbeitrag) verlangen; ein Gastschülerbeitrag entfällt beim Besuch der örtlich zuständigen Schule nach § 14 ThürSchulG, beim Besuch von Spezialschulen und -klassen oder von überregionalen Förderschulen sowie für die Schüler von Grund- und Regelschulen, denen der Besuch einer anderen Grund- und Regelschule gestattet ist. Innerhalb eines Landkreises werden zwischen den Schulträgern für den Besuch einer Gemeinschaftsschule keine Gastschülerbeiträge erhoben.
(2) Für Förderschüler, deren Wohnheimunterbringung am 1. August 2007 aufgrund der Entfernung zwischen Wohnort und Förderschule durch das Land finanziert wurde und bei denen die Voraussetzungen der Eingliederungshilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch oder dem Achten Buch Sozialgesetzbuch nicht vorliegen, übernimmt das Land durch das für Soziales zuständige Ministerium die Finanzierung der Heimunterbringung in entsprechender Anwendung des § 92 Abs. 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, solange sie die Förderschule besuchen.
(1) Dieses Gesetz tritt am Ersten des auf die Verkündung folgenden Monats in Kraft.