Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_10_12_BImSchV_Alarm_und_Gefahrenabwehrplaene-d139545,11.html
Timestamp: 2016-12-09 00:02:30
Document Index: 8257482

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 3', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 10', '§ 1', '§ 9', '§ 11']

§ 10 12. BImSchV, Alarm- und Gefahrenabwehrpläne | Gesetze auf anwalt24.de
§ 10 12. BImSchV, Alarm- und Gefahrenabwehrpläne Suche
Bundesrecht und LandesrechtBund12. BImSchV - Störfall-Verordnung§§ 3 - 16, Zweiter Teil - Vorschriften für Betriebsbereiche§§ 9 - 12, Zweiter Abschnitt - Erweiterte Pflichten
Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Störfal...…§ 10 12. BImSchV, Alarm- und Gefahrenabwehrpläne§ 11 12. BImSchV, Informationen über Sicherheitsmaßnahmen§ 12 12. BImSchV, Sonstige Pflichten§ 13 12. BImSchV, Mitteilungspflicht gegenüber dem Betreiber§ 14 12. BImSchV, Berichtspflichten§ 15 12. BImSchV, Domino-Effekt§ 16 12. BImSchV, Überwachungssystem§ 17 12. BImSchV (weggefallen)§ 18 12. BImSchV (weggefallen)§ 19 12. BImSchV, Meldeverfahren§ 20 12. BImSchV, Übergangsvorschriften§ 21 12. BImSchV, OrdnungswidrigkeitenAnhang 1 12. BImSchV, Anwendbarkeit der VerordnungAnhang 2 12. BImSchV, Mindestangaben im SicherheitsberichtAnhang 3 12. BImSchV, Grundsätze für das Konzept zur Verhinderung von Störfällen...Anhang 4 12. BImSchV, Informationen in den Alarm- und GefahrenabwehrplänenAnhang 5 12. BImSchV, Information der ÖffentlichkeitAnhang 6 12. BImSchV, Meldungen
§ 10 12. BImSchVZwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Störfall-Verordnung - 12. BImSchV) BundesrechtZweiter Teil – Vorschriften für Betriebsbereiche → Zweiter Abschnitt – Erweiterte PflichtenTitel: Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Störfall-Verordnung - 12. BImSchV) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: 12. BImSchVGliederungs-Nr.: 2129-8-12-1Normtyp: Rechtsverordnung (1) Vor der erstmaligen Inbetriebnahme eines Betriebsbereichs nach § 1 Abs. 1 Satz 2 hat der Betreiber 1. interne Alarm- und Gefahrenabwehrpläne zu erstellen, die die in Anhang IV aufgeführten Informationen enthalten müssen, und 2. den zuständigen Behörden die für die Erstellung externer Alarm- und Gefahrenabwehrpläne erforderlichen Informationen zu übermitteln. (2) Wenn das Hoheitsgebiet eines anderen Staates von den Auswirkungen eines Störfalls betroffen werden kann, hat der Betreiber den zuständigen Behörden nach Absatz 1 Nr. 2 entsprechende Mehrausfertigungen der für die Erstellung externer Alarm- und Gefahrenabwehrpläne erforderlichen Informationen zur Weiterleitung an die zuständige Behörde des anderen Staates zu übermitteln. (3) 1Vor der Erstellung der internen Alarm- und Gefahrenabwehrpläne hat der Betreiber die Beschäftigten des Betriebsbereichs über die vorgesehenen Inhalte zu unterrichten und hierzu anzuhören. 2Er hat die Beschäftigten ferner vor ihrer erstmaligen Beschäftigungsaufnahme und danach mindestens alle drei Jahre über die für sie in den internen Alarm- und Gefahrenabwehrplänen für den Störfall enthaltenen Verhaltensregeln zu unterweisen. 3Die Pflichten aus den Sätzen 1 und 2 gelten sinngemäß auch gegenüber dem nicht nur vorübergehend beschäftigten Personal von Subunternehmen. (4) 1Der Betreiber hat die internen Alarm- und Gefahrenabwehrpläne in Abständen von höchstens drei Jahren zu überprüfen und zu erproben. 2Bei der Überprüfung sind Veränderungen im betreffenden Betriebsbereich und in den betreffenden Notdiensten, neue technische Erkenntnisse und Erkenntnisse darüber, wie bei Störfällen zu handeln ist, zu berücksichtigen. 3Soweit sich bei der Überprüfung nach Satz 1 herausstellt, dass sich erhebliche Auswirkungen hinsichtlich der bei einem Störfall zu treffenden Maßnahmen ergeben könnten, hat der Betreiber die Alarm- und Gefahrenabwehrpläne unverzüglich zu aktualisieren. 4Absatz 1 Nr. 2 und Absatz 2 gelten entsprechend. § 9 12. BImSchV, Sicherheitsbericht§ 11 12. BImSchV, Informationen über Sicherheitsmaßnahmen