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Timestamp: 2018-02-23 20:44:51
Document Index: 205375351

Matched Legal Cases: ['Art. 44', 'Art. 48', 'Art. 397', 'Art. 397', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 55', 'Art. 397', 'Art. 397', 'Art. 152', 'Art. 156']

5C.96/2005 17.05.2005
5C.96/2005 /bnm
St. Gallen, Abteilung V, Unterstrasse 28,
Berufung gegen den Zirkulationsentscheid der Ver-
waltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Abteilung V, vom 22. März 2005.
Gegen den Entscheid der Verwaltungsrekurskommission hat der Rechtsanwalt von X.________ am 18. April 2005 sowohl staatsrechtliche Beschwerde als auch Berufung eingereicht. Mit Letzterer verlangt er die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur materiellen Beurteilung; zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege. Es wurde keine Berufungsantwort eingeholt.
Kantonal letztinstanzliche Endentscheide im Bereich der fürsorgerischen Freiheitsentziehung sind berufungsfähig (Art. 44 lit. f i.V.m. Art. 48 Abs. 1 OG). Die fristgerechte Berufung gegen den Entscheid der Verwaltungsrekurskommission vom 22. März 2005 erweist sich somit als zulässig.
Die Berufungsklägerin rügt die Verletzung von Art. 397e Ziff. 5 ZGB, weil sie nicht begutachtet, und von Art. 397f Abs. 3 ZGB, weil sie nicht einvernommen worden sei. Dies sei die Konsequenz des Umstandes, dass der materielle Entscheid der Klinik auf Zurückbehaltung zu Unrecht in einen Nichteintretensentscheid umgedeutet worden sei.
Was das zweite Vorbringen anbelangt (angebliche Umdeutung des Schreibens vom 3. März 2005 in einen Nichteintretensentscheid), zeigt die Berufungsklägerin entgegen den Begründungsanforderungen von Art. 55 Abs. 1 lit. c OG nicht ansatzweise auf, inwiefern Bundesrecht verletzt worden wäre. Sie macht zwar geltend, in BGE 130 III 729 sei der Begriff der angemessenen und vernünftigen Abstände zwischen den einzelnen Entlassungsgesuchen nicht definiert worden, behauptet aber nicht einmal, ihr Entlassungsgesuch vom 28. Februar 2005 sei dem vorangegangenen in einem angemessenen Abstand gefolgt. Ebenso wenig behauptet sie - soweit solches mit Berufung überhaupt vorgetragen werden könnte - veränderte Verhältnisse seit der Abweisung des vorangehenden Entlassungsgesuchs. Ihr Vorbringen der angeblichen Umdeutung vermag somit den Mindestanforderungen von Art. 55 Abs. 1 lit. c OG an eine substanziierte Begründung nicht zu genügen, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann.
Scheitert jedoch die Behauptung, das Schreiben der Klinik vom 3. März 2005 sei zu Unrecht in einen Nichteintretensentscheid umgedeutet worden und die Vorinstanz hätte materiell entscheiden müssen, an genügender Substanziierung, ist dem anderen Vorbringen, mit der fehlenden Anhörung und Begutachtung habe die Vorinstanz Art. 397e Ziff. 5 und Art. 397f Abs. 3 ZGB verletzt, der Boden entzogen.
Zusammenfassend ergibt sich, dass auf die Berufung nicht eingetreten werden kann. Wie die vorstehenden Ausführungen zeigen, muss sie als von Anfang an aussichtslos bezeichnet werden, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen (Art. 152 Abs. 1 OG) und der Berufungsklägerin eine (zufolge Nichteintretens reduzierte) Gerichtsgebühr aufzuerlegen ist (Art. 156 Abs. 1 OG).