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Timestamp: 2016-10-26 15:17:05
Document Index: 109670214

Matched Legal Cases: ['Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 26', 'Art. 26', 'Art. 29', 'Art. 20', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_291/2013 (25.02.2014)
9C_291/2013 � � Urteil vom 25. Februar 2014
Die 1982 geborene V.________ wurde von ihren Eltern erstmals am 12. Januar 1983 wegen einer partiellen Lippen-Kieferspalte (Ziff. 201 GgV-Anhang) bei der Invalidenversicherung angemeldet, woraufhin die IV-Stelle des Kantons Z�rich die Behandlung dieses Geburtsgebrechens �bernahm (Verf�gung vom 1. M�rz 1983 und Mitteilung vom 31. August 1990). Alsdann wurden mit Anmeldungen von Juli und August 1997 - unter Hinweis auf eine Epilepsie - Berufsberatung und Beitr�ge an die Mehrkosten der erstmaligen beruflichen Ausbildung beantragt. Nach medizinischen und beruflichen Abkl�rungen schrieb die IV-Stelle das Gesuch ab (Verf�gung vom 10. Februar 1999). In der Folge erlernte V.________ nach der obligatorischen Schulzeit weder einen Beruf noch �bte sie eine Erwerbst�tigkeit aus. Seit mehreren Jahren wird sie vollumf�nglich von der Sozialhilfe unterst�tzt.
Am 14. Mai 2009 ersuchte V.________ um Gew�hrung von Massnahmen f�r die berufliche Eingliederung. Die IV-Stelle f�hrte erneut Abkl�rungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht durch, namentlich veranlasste sie eine neurologische Begutachtung durch das Epilepsie-Zentrum (nachfolgend: EZ; Gutachten vom 3. M�rz 2010), sowie eine Besprechung mit einem IV-Berufsberater. Daraufhin teilte sie V.________ mit, aufgrund ihres Gesundheitszustands werde das Gesuch um Eingliederungsmassnahmen abgeschrieben (Mitteilung vom 26. Juni 2010). Ferner stellte sie am 20. Juli 2010 die Ablehnung des Rentenanspruchs in Aussicht. Auf Einwand von V.________ hin, welche eine neuropsychologische Standortbestimmung der Verhaltensneurologie - Neuropsychologie vom 6. Oktober 2010 einreichte, liess die IV-Stelle eine vierw�chige Potentialabkl�rung bei der M.________ GmbH durchf�hren (Bericht vom 26. April 2011), auch fanden weitere Unterredungen mit dem IV-Berufsberater statt. Anschliessend schrieb die IV-Stelle das Gesuch um erstmalige berufliche Ausbildung ab (Mitteilung vom 29. Juni 2011) und verneinte nach R�cksprache mit dem Regionalen �rztlichen Dienst (RAD; Stellungnahmen vom 19. Juli und 26. September 2011) mit Verf�gung vom 12. Oktober 2011 den Anspruch auf eine Invalidenrente (Invalidit�tsgrad von 24 %).
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 20. Februar 2013 ab.
V.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides die Zusprechung einer Invalidenrente, eventualiter die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Abkl�rung des rechtserheblichen Sachverhalts beantragen. Zudem ersucht sie um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung.
Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) sowie zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 137 V 210 E. 1.3.4. S. 227; 125 V 351 E. 3a S. 352; je mit Hinweis) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt f�r den Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes (Art. 16 ATSG; BGE 134 V 64 E. 4.2.1 S. 70; 110 V 273 E. 4b S. 276). Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz erwog, das EZ-Gutachten vom 3. M�rz 2010 sei voll beweiskr�ftig. Gem�ss diesem best�nden aus neurologisch-epileptologischer und neuropsychologischer Sicht keine nennenswerten Einschr�nkungen der Arbeits- bzw. Wiedereingliederungsf�higkeit bezogen auf eine qualifikationsad�quate T�tigkeit. In �bereinstimmung mit dem Gutachten werde in der neuropsychologischen Standortbestimmung der Verhaltensneurologie - Neuropsychologie vom 6. Oktober 2010 eine Anlehre in einer angepassten T�tigkeit als m�glich erachtet. Dem Schlussbericht der M.________ GmbH k�nne entnommen werden, dass das Integrationspotential zwar als reduziert, jedoch als durchaus vorhanden erachtet werde. Entgegen der Beschwerdef�hrerin enthielten die Verlaufsprotokolle des IV-Berufsberaters keine un�berbr�ckbaren Diskrepanzen und Widerspr�che zum neurologischen Gutachten. Folglich sei von einer 100 %igen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit auszugehen. Der Beschwerdef�hrerin stehe auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt ein F�cher verschiedenartiger Stellen offen. Gest�tzt auf Art. 26 Abs. 1 IVV sowie die Tabellenl�hne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen (LSE) resultiere - selbst bei Gew�hrung eines Abzugs vom Tabellenlohn von 10 % - ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von 30 %.
4.1.�Umstritten ist im Wesentlichen, ob die gutachterlich bescheinigte Arbeitsf�higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt sozial-praktisch verwertbar ist.
4.1.1.�Im neuropsychologischen Bericht vom 27. Februar 1994 rapportierte Prof. Dr. phil. P.________ bei der Beschwerdef�hrerin liege eine Funktionsschw�che der linken Grosshirnhemisph�re vor. Gest�tzt auf die EEG-Befunde m�sse von einer kongenitalen geringen linkshemisph�rischen Funktionst�chtigkeit ausgegangen werden. Die rechtshemisph�rischen Funktionen seien nur durchschnittlich und verm�chten die Defizite der Gegenseite nicht auszugleichen. F�r ein 11-j�hriges Kind liege ein deutlich unterdurchschnittliches Gesamtleistungsniveau vor. Auch h�tten sich im Laufe der (Schul-) Jahre Unsicherheiten, Verlegenheiten und unbefriedigte Geltungsw�nsche angeh�uft und inzwischen das Gewohnheitsniveau derart stark erreicht, dass sie auch in einer mehrst�ndigen Zusammenarbeit im Eins-zu-eins-Verh�ltnis mit einem Erwachsenen nicht abgesch�ttelt werden k�nnten.
4.1.2.�Die �rzte der Klinik f�r Kinder und Jugendliche, Spital X.________, diagnostizierten am 10. Januar 1997 eine Adipositas simplex sowie eine frisch entdeckte Epilepsie mit Grand-mal-Anfall, weshalb eine medikament�se Behandlung mit Depakine eingeleitet wurde.
4.1.3.�Wegen einer therapieresistenten L5-Wurzelkompressionsproblematik wurde am 6. M�rz 2006 eine Diskushernie L4/5 mediolateral links operativ saniert (Operationsbericht der Uniklinik Y.________ vom 6. M�rz 2006).
4.1.4.�Im EZ-Gutachten vom 3. M�rz 2010 wurde aus neuropsychologischer Sicht ein allgemeines kognitives Leistungsniveau im unterdurchschnittlichen Bereich (Gesamt-IQ: 81) erhoben, wobei die Kriterien einer Lernbehinderung nicht erf�llt seien. Nicht niveaugerecht seien jedoch die kalkulatorischen F�higkeiten. Diesbez�glich postulierten die Gutachter die Verdachtsdiagnose kongenitale Dyskalkulie. Ferner stellten sie keine Hinweise auf eine psychische Erkrankung fest, weshalb sie auf eine Abkl�rung in diesem Fachbereich verzichteten. Aus epileptologischer Sicht wurde eine prognostisch g�nstige, m�glicherweise nicht mehr pharmakologisch behandlungsbed�rftige Epilepsie angenommen. Ferner berichteten die Experten �ber ein in den vergangenen Jahren dysfunktionales Krankheitsmanagement durch die Beschwerdef�hrerin sowie deren Mutter mit einer �berbewertung der gutartigen Epilepsie. Insgesamt sei keine nennenswerte Einschr�nkung der Arbeits- und Wiedereingliederungsf�higkeit vorhanden. Infolge der Epilepsie seien jedoch keine T�tigkeiten zumutbar, welche das F�hren von Fahrzeugen der Kategorie C, C1, D und D1 erforderten. Bei der anzunehmenden kongenitalen Dyskalkulie schieden zudem T�tigkeiten aus, bei denen der Umgang mit Zahlen im Vordergrund stehe. Mit Blick auf die Adipositas permagna (BMI 44,1) bzw. den Status nach operativ saniertem Bandscheibenvorfall sei eine - allenfalls bestimmte k�rperliche T�tigkeiten betreffende - Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit denkbar, insgesamt sei aber eine k�rperliche Aktivierung resp. eine regelm�ssige berufliche T�tigkeit f�r die Prognose dieser beiden Erkrankungen eher g�nstig. Weil die Beschwerdef�hrerin nie auf dem freien Arbeitsmarkt t�tig gewesen sei, d�rfte der berufliche Einstieg schwierig werden. Deshalb seien Integrationsmassnahmen sinnvoll. Ohne begleitende Massnahmen lasse sich kaum ein Arbeitgeber finden, der genug Vertrauen in die Beschwerdef�hrerin setze.
4.1.5.�Der IV-Berufsberater legte im Protokoll vom 25. Juni 2010 dar, das EZ-Gutachten sei objektiv nicht geeignet, die Pers�nlichkeits- und Integrationsproblematik der Beschwerdef�hrerin auch nur ann�hernd zu erfassen. Es l�gen eine komplexe, physisch-psychische Multimorbidit�t vor, eine stark defizit�re Pers�nlichkeitsentwicklung mit schwachem Realit�tsbezug, sehr ung�nstige Familienverh�ltnisse (u.a. "overprotecting-Mutter"), eine intellektuelle Schwachbegabung mit traumatisierender Schul- und Lernerfahrung, Missbrauchserlebnisse, diffuse �ngste, eine fast Immobilit�t begr�ndende Adipositas permagna mit internistischen und rheumatologischen Folgesch�den und g�nzlicher Dekonditionierung. Er empfehle die Rentenpr�fung mit der Auflage einer therapeutischen Besch�ftigung bzw. Tagesstruktur an einem gesch�tzten Arbeitsplatz mit Teilzeitpensum sowie der Behandlung der Adipositas.
4.1.6.�Im Bericht der Verhaltensneurologie - Neuropsychologie vom 6. Oktober 2010 wurde zur neuropsychologischen Untersuchung vom 5. Oktober 2010 ausgef�hrt, es sei eine Akalkulie, eine allgemeine Lernschw�che sowie eine verminderte kognitive Flexibilit�t festgestellt worden. Ausmass und Muster der Teilleistungsschw�chen entspr�chen den Ergebnissen des EZ-Gutachtens. Mit Blick auf diese Resultate sei die Beschwerdef�hrerin mit einer Berufslehre �berfordert. Eine Anlehre in eine angepasste T�tigkeit werde als m�glich erachtet, die praktische Umsetzbarkeit auf dem freien Arbeitsmarkt werde jedoch als gering eingesch�tzt.
4.1.7.��ber die vierw�chige Potentialabkl�rung bei der M.________ GmbH wurde im Schlussbericht vom 26. April 2011 festgehalten, die Merkmale der Arbeitsausf�hrung seien in einem durchschnittlichen Bereich, ebenso die psychomotorischen Merkmale (mit Ausnahme der Feinmotorik, welche je nach Aufgabe eingeschr�nkt gewesen sei). Unterdurchschnittlich seien die Merkmale im kognitiven Bereich wie Auffassung, Arbeitsplanung, Konzentration und Lernen/Merken. Die Kulturtechniken Lesen und Sprechen seien durchschnittlich, wogegen Rechnen und Schreiben unterdurchschnittlich seien (Ziff. 3.1 des Berichts). In Bezug auf die Selbstkompetenz sei eine deutlich unterdurchschnittlich ausgepr�gte emotionale Stabilit�t (Selbstbeherrschung, emotionale Robustheit) feststellbar. Betreffend schulisch-intellektuelle Ressourcen seien Entwicklungspotentiale in den Bereichen Rechnen, Schreiben, Merken und l�nger dauernden Konzentrationsanforderungen zu beobachten gewesen. Bei gleichzeitigen Aufgaben habe die Beschwerdef�hrerin M�he gehabt, auch habe sie l�ngere Zeit ben�tigt, um einen Vorgang zu verstehen. Beruflich habe sie eine Neigung zu handwerklichen T�tigkeiten gezeigt, welche gestaltendes und genaues Arbeiten erforderten. Eine solche T�tigkeit sollte mit vorwiegend im Sitzen und ohne Zeitdruck ausgef�hrt werden k�nnen. Zu weiterf�hrenden Massnahmen legten die Fachleute dar, eine PC-T�tigkeit scheine aufgrund der Interessen und Belastbarkeit nicht als passend. Eine praktische handwerkliche T�tigkeit spreche sie mehr an, auch verf�ge sie �ber ein gewisses Geschick. Wegen ihrer gesundheitlichen Situation seien starke Einschr�nkungen bez�glich Mobilit�t vorhanden. Eine umfassende Unterst�tzung in diesem Bereich (Ern�hrung, Fitness, Coach) sei daher sinnvoll. Es werde eine Besch�ftigung im handwerklichen Bereich empfohlen. Wenn eine Anlehre oder eine Erwerbst�tigkeit angestrebt werde, sei eine l�ngere Einarbeitungszeit und eine erh�hte Betreuung bez�glich der Lernschritte zentral.
4.1.8.�Der IV-Berufsberater rapportierte zur Schlussbesprechung bei der M.________ GmbH, es sei best�tigt worden, dass B�rot�tigkeiten und PC-Arbeiten ungeeignet seien. Interessen- und begabungsm�ssig w�ren einfache praktische T�tigkeiten mit m�glichst linearen Arbeitsabl�ufen ohne Multitasking denkbar. Dies w�ren z.B. hauswirtschaftliche T�tigkeiten, Lingerie, Reinigungst�tigkeiten, indes seien dies ausschliesslich stehend-gehende Arbeiten. Bei Leistungsdruck bzw. Stress tr�ten rasch �berforderungsgef�hle und Blockaden auf. Die Beschwerdef�hrerin sei emotional-belastungsm�ssig und k�rperlich dermassen dekonditioniert, dass ein weiter Weg zur�ckgelegt werden m�sste, bis sie ganztags eine Ausbildung durchlaufen oder an einem Normalarbeitsplatz in der freien Wirtschaft entl�hnte Arbeit verrichten k�nnte. Ihren F�higkeiten und Ressourcen angepasste Arbeitspl�tze gebe es nur im gesch�tzten Arbeitsbereich.
Im Verlaufsprotokoll vom 28. Juni 2011 fasste der IV-Berufsberater zusammen, eingliederungswirksame Ausbildungsmassnahmen im B�robereich seien nicht durchf�hrbar. Die Beschwerdef�hrerin sei durch ihre psychisch-intellektuelle Problematik und ihre morbide Adipositas massivst in ihrer Leistungsf�higkeit eingeschr�nkt sei. Beruflich-arbeitsmarktlich erforderten sitzende Arbeiten eine erh�hte psychisch-intellektuelle Leistungsf�higkeit resp. Lernf�higkeit und Belastbarkeit, wozu ihr die pers�nlichen Ressourcen fehlten. F�r sitzende T�tigkeiten im Kreativbereich fehlten ihr talentm�ssig und arbeitsmarktlich jegliche Grundlagen f�r erwerbswirksame Ausbildungsmassnahmen. Es w�re auch undenkbar, sie an sitzenden Industriearbeitspl�tzen einzusetzen, ferner w�re eine T�tigkeit als Kassiererin im Detailhandel nicht m�glich. Ausbildungsmassnahmen seien keine durchf�hrbar und die Beschwerdef�hrerin sei als nicht eingliederungsf�hig zu beurteilen.
4.2.�Aus den aufgef�hrten Berichten erhellt, dass die Beschwerdef�hrerin - nebst den sehr ung�nstigen psychosozialen Verh�ltnissen - aufgrund der bereits fr�h dokumentierten unterdurchschnittlichen kognitiven F�higkeiten, der allgemeinen Lernschw�che mit vermuteter kongenitaler Dyskalkulie sowie verschiedener somatischer Beschwerden (v.a. Epilepsie mit Grand-mal-Anf�llen, massive Adipositas mit stark eingeschr�nkter Mobilit�t und orthop�dischen Folgesch�den), welche �ber Jahre andauerten, bis anhin nicht in der Lage war, hinreichende berufliche Kenntnisse zu erwerben. Folglich zu Recht hat die Beschwerdegegnerin sie bei der Festsetzung des Valideneinkommens als Fr�hinvalide (Art. 26 Abs. 1 IVV) eingestuft (Verf�gung vom 12. Oktober 2011 S. 1).
Die Annahme von Beschwerdegegnerin und kantonalem Gericht, die Beschwerdef�hrerin k�nne bei dieser Ausgangslage ein rentenausschliessendes Einkommen auf dem ersten Arbeitsmarkt erzielen, l�sst die besonderen Umst�nde dieses Falles sowie die Auswirkungen der seit Ende der Schulzeit bestehenden, langj�hrigen Arbeitsabstinenz zu Unrecht ausser Betracht. Diese zeichnen sich dadurch aus, dass die Beschwerdef�hrerin zeitlebens noch nie in einen Arbeitsprozess integriert war, somit auf keinerlei berufliche Erfahrungen zur�ckgreifen kann, und emotional-belastungsm�ssig (mit Auftreten von Blockaden bei Stress) sowie k�rperlich erheblich dekonditioniert bzw. eingeschr�nkt ist. Hinzu kommt, dass sie im kognitiven Bereich nur �ber ein schwaches Leistungsprofil (u.a. mit unterdurchschnittlicher Auffassung, Arbeitsplanung, Konzentration und M�he mit Multitasking) verf�gt und die schulischen Erfahrungen sowie die gesundheitlichen Beschwerden, namentlich die massive Adipositas (BMI 44,1) sowie die damit einhergehenden Folgeprobleme das Vertrauen in die eigene Belastbarkeit erheblich beeintr�chtigt haben. Sowohl die Gutachter des EZ als auch die Fachleute der M.________ GmbH erachteten die Verwertbarkeit des prinzipiell vorhandenen erwerblichen Potenzials nur f�r gegeben unter der Bedingung, dass begleitende Massnahmen stattf�nden bzw. eine l�ngere Einarbeitungszeit und erh�hte Betreuung gew�hrleistet w�ren. Auch zeigte die Potentialabkl�rung, dass eine adaptierte T�tigkeit vorwiegend im Sitzen und ohne Zeitdruck ausgef�hrt werden k�nnen sollte. Mit dieser Beurteilung steht im Einklang, dass der IV-Berufsberater die Verwertbarkeit des Leistungsverm�gens auf dem ersten Arbeitsmarkt - zumindest im hier zu beurteilenden Zeitraum - als nicht realistisch einstufte und einen Arbeitsplatz im gesch�tzten Bereich als den F�higkeiten und Ressourcen entsprechend bezeichnete. Unter diesen Umst�nden kann nicht davon ausgegangen werden, die Beschwerdef�hrerin w�re in der Lage gewesen, auf dem ersten Arbeitsmarkt ein (Invaliden-) Einkommen von �ber Fr. 50'000.- zu erzielen. Vielmehr ist mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Beschwerdef�hrerin einem durchschnittlichen Arbeitgeber kaum zumutbar sein d�rfte, womit die medizinisch attestierte Arbeitsf�higkeit bis zum Zeitpunkt der Verf�gung vom 12. Oktober 2011 sozialpraktisch nicht verwertbar ist.
4.3.�Nach dem Gesagten hat die Beschwerdef�hrerin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Der Anspruchsbeginn ist gem�ss Art. 29 Abs. 1 und Abs. 3 IVG auf den 1. November 2009 hin festzusetzen, wobei die im Rahmen der beruflichen Massnahmen ausgerichteten Taggelder (Verf�gung vom 15. April 2011) zu ber�cksichtigen sind (Art. 20ter IVV; ULRICH MEYER, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung, 2. Aufl. 2010, S. 363).
Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege ist demzufolge gegenstandslos.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 20. Februar 2013 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 12. Oktober 2011 werden aufgehoben. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdef�hrerin eine ganze Invalidenrente mit Wirkung ab 1. November 2009 auszurichten im Sinne der Erw�gungen.