Source: http://www.jurablogs.com/2011/01/24/eug-ilink-wortmarke-telekommunikation-eintragungsfaehig
Timestamp: 2016-10-26 10:23:36
Document Index: 91448670

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 7', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH']

EuG: “ilink” nicht als Wortmarke für Telekommunikation eintragungsfähig
BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteJanuar 2011EuG: “ilink” nicht als Wortmarke für Telekommunikation eintragungsfähigEuG, Urteil vom 16.12.2010, Az. T-161/09 Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009Das Europäische Gericht hat entschieden, dass die Wortmarke “ilink” nicht eintragungsfähig für Telekommunikation und Software ist. Es handele sich dabei um eine rein beschreibende Angabe, die über keine Unterscheidungskraft verfüge. “link” sei als Begriff aus der englischen Sprache als Verbindung, verbinden im Telekommunikations-/IT-Bereich allgemein verständlich. Der Wortbestandteil “i” werde allgemein als Abkürzung für Internet aufgefasst werden und nicht z.B. als das englische Personalpronomen “I”, welches immer groß geschrieben werde. Zum Volltext der Entscheidung:URTEIL DES GERICHTS (Zweite Kammer)16. Dezember 2010(*)In der Rechtssache T‑161/09Ilink Kommunikationssysteme GmbH mit Sitz in Berlin (Deutschland), Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt B. Schütze,Klägerin,gegenHarmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), vertreten durch A. Pohlmann als Bevollmächtigten,Beklagter,betreffend eine Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 5. Februar 2009 (Sache R 1849/2007‑4) über die Anmeldung des Wortzeichens ilink als GemeinschaftsmarkeerlässtDAS GERICHT (Zweite Kammer)unter Mitwirkung der Präsidentin I. Pelikánová (Berichterstatterin), der Richterin K. Jürimäe und des Richters S. Soldevila Fragoso,Kanzler: C. Heeren, Verwaltungsrätin,aufgrund der am 21. April 2009 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Klageschrift,aufgrund der am 2. Juli 2009 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Klagebeantwortung,aufgrund der Patentanwalt G. Habermann vom Gericht erteilten Erlaubnis, sich in der mündlichen Verhandlung im Beisein von Rechtsanwalt Schütze zu äußern,auf die mündliche Verhandlung vom 22 ...Zum vollständigen Artikel32 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Die Wort-/Bildmarke “REVARO” verletzt die Markenrechte an der Wortmarke “RECARO”24 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuGH: Kein Markenschutz für Steiff’s Knopf im Ohr als Positionsmarke13 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Kein Markenschutz für Steiffs Knopf im Ohr als Positionsmarke13 LeserMarkenBlog:EuG: Kein Markenschutz für Sowjet-Wappen21 Leser§§ Jur-Blog.de §§:EuG: Kein Markenschutz für ! in Joop! – Yahoo!-Freunde sagen Danke!8 Leserpharmaundmarke.com:Cercon = Ziecon56 LeserMarkenserviceblog:Gemeinsame Praxis zur Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken mit beschreibenden Wörtern43 Leserurheberrecht–blog.info:Das Gericht der EU bestätigt, dass zwischen den Wort- und Bildzeichen SKYPE und der Wor...10 verwandte ArtikelEuG: Online-Enzyklopädie Wikipedia ist keine vertrauenswürdige Entscheidungsgrundlage in Angelegenheiten des MarkenrechtsEuGH: Beurteilung der Verwechslungsgefahr bei MarkenserienEuG: “carcheck” trotz Wortneuschöpfung nicht als Marke eintragungsfähigEuG: Kein Markenschutz für die Farbmarke der BahnEuG: Keine Verwechslungsgefahr für Waren und Dienstleistungen derselben Klasse, wenn diese sich gegenseitig ausschließenEuGH: Die Anmeldung einer 3D-Marke für Schaumweine kann nicht deshalb abgelehnt werden, weil Schaumweine üblicherweise durch Wort und/oder
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Marke vorAbsolutes Eintragungshindernis einer beschreibenden Angabe, die noch nicht als solche bekannt istÜber den ArtikelVeröffentlicht January 24, 2011 12:37pm im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.KategorienMarkenrechtThemenDeutschland, Berlin, Rechtsanwalt, Markenrecht, Urteile & Beschlüsse, Marke, Eintragungshindernis, Telekommunikation+Recht, Eug, Europäisches Gericht, Wortmarke, Telekommunikation, Anmeldung, Beschreibend, Beschreibende Angabe, Kanzler, Kammer, Englischen, IlinkTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresFilesharing: BGH bejaht 10 Jahre Verjährungsfrist u. a.von Alessandro Fuschi / SoWhy Not?Horrorclowns- Was ist noch Notwehr?von iurratio OnlineVerständigung II: „Es muss alles auf den Tisch“, auch das „dilettantische Verhalten“ des Angeklagtenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogSo wehren Sie sich gegen „Kurzerkrankungen“von Minijobs aktuellZum Inhalt eines Durchsuchungsbefehlsvon strafprozessAls nächstes lesen - bislang 98 Leser:So wehren Sie sich gegen „Kurzerkrankungen“