Source: https://www.leipzig.de/umwelt-und-verkehr/umwelt-und-naturschutz/?L=0
Timestamp: 2019-09-21 18:43:33
Document Index: 396415723

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 9', '§ 10', '§ 14', '§ 10', '§ 13', '§ 14', '§ 10', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 52', '§ 52']

Umwelt- und Naturschutz - Stadt Leipzig
Schutz von Natur und Umwelt in Leipzig
Leipzig ist durch hohe Siedlungs- und Verkehrsdichte gekennzeichnet, besitzt aber auch ein großes Potential an wertvollen Parks, Grünflächen und Erholungsflächen. Die Stadt gehört zu den wenigen Großstädten Mitteleuropas, deren Gebiet von einer vielgestaltigen Auenlandschaft durchzogen ist. Zuständig für den Erhalt und die Verbesserung der natürlichen Lebensgrundlagen sowie für den Schutz der Bevölkerung vor schädlichen Umwelteinwirkungen ist das Amt für Umweltschutz der Stadt Leipzig. Genehmigung und Überwachung, aber auch Beratung der Antragsteller erfolgen hier durch die
Untere Abfall- und Bodenschutzbehörde,
Untere Immissionsschutzbehörde,
Untere Wasserbehörde.
Nächster Stopp Leipzig: Die seit 2016 durch Mitteleuropa tourende Glasarche 3 ist am 19. September 2019 auf dem nördlichen Thomaskirchhof vor Anker gegangen.
Leipziger Pflanzenmarkt 2019 im Botanischen Garten
Am 21. und 22. September 2019 lädt der Botanische Garten der Universität Leipzig wieder zum Herbst-Pflanzenmarkt ein. Zum Kauf angeboten werden Raritäten, Nutz- und Zierpflanzen, Lebensmittel und...
Masterplan Grün: Dritter GrünGang am 21. September 2019
Am 21. September 2019 wird Spaziergangsforscher Bertram Weisshaar Interessierte durch den zentrumsnahen Leipziger Osten führen.
Bekanntmachung der Stadt Leipzig zur 42. BImSchV – Neue Pflichten für Betreiber von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheidern
Am 19. Juli 2017 wurde die neue Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider (42. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - 42. BImSchV) im Bundesgesetzblatt (BGBl. 2017, Teil I, Seite 2379) verkündet.
Hintergrund zum Erlass der neuen Verordnung:
Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider können unter bestimmten Voraussetzungen legionellenhaltige Aerosole in die Außenluft freisetzen, die beim Einatmen zu schweren Lungenentzündungen führen können. Mit den neuen Betreiberpflichten, die sich aus der 42. BImSchV für oben genannte Anlagen ergeben, soll das von legionellenhaltigen Aerosolen ausgehende gesundheitliche Risiko für die Bevölkerung minimiert werden.
Legionellen sind natürlich vorkommende Wasserbakterien, welche sich vorwiegend im Süßwasser ansiedeln und sich bei einem Temperaturbereich von ca. 20 - 45 °C vermehren können. Unter für sie günstigen Bedingungen kann es zu einem rasanten Wachstum der Legionellenpopulation kommen.
Auswirkung der Verordnung und Pflichten für Betreiber und Planer:
Um den Legionellenaustrag über Aerosole bei Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheidern zu reduzieren, wurde die 42. BImSchV von der Bundesregierung verabschiedet und am 20. August 2017 in Kraft gesetzt. Seit dem 19. Juli 2018 gilt § 13 der 42. BImSchV bezüglich der Pflicht zur Anzeige von Anlagen, Änderungen, Stilllegungen und Betreiberwechsel durch den Betreiber. Weitere wichtige Forderungen sind unter anderem:
vor der Inbetriebnahme oder der Wiederinbetriebnahme muss eine Gefährdungsbeurteilung unter Beteiligung einer hygienisch fachkundigen Person erstellt werden (§ 3 Absatz 4)
Erstuntersuchung nach Inbetriebnahme oder Wiederinbetriebnahme innerhalb von vier Wochen (§ 3 Absatz 7)
turnusmäßige Laboruntersuchungen alle 3 Monate auf "allgemeine Koloniezahl" und "Legionellen" (§ 4 Absatz 2 und 3)
Laboruntersuchungen inkl. Probenahmen sind durch akkreditierte Prüflabore (siehe https://www.dakks.de/search/node/42.%20bimschv) durchzuführen (§ 3 Absatz 8)
alle 2 Wochen betriebsinterne Messungen chemischer, physikalischer oder mikrobiologischer Kenngrößen (§ 4 Absatz 2 Satz 1)
zu treffende Maßnahmen bei Anstieg der allgemeinen Koloniezahl sowie bei Überschreitung von Prüf- und Maßnahmenwerten (§ 9)
Informationspflicht bei Überschreitung von Maßnahmewerten (§ 10)
Überprüfung der Anlagen durch einen öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen, regelmäßig alle 5 Jahre (§ 14)
Betreiber von Anlagen nach der 42. BImSchV im Freistaat Sachsen sind gemäß der vom Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft erlassenen Allgemeinverfügung vom 12.07.2018 (SächsABl. 28/2018, S. 887) verpflichtet, Informationen und Anzeigen entsprechend § 10 und § 13 der 42. BImSchV sowie die Ergebnisse der Überprüfung des Sachverständigen nach § 14 Absatz 2 der 42. BImSchV ausschließlich über das Online-Portal KaVKA-42.BV zu übermitteln:
Das Online-Portal ist ab dem 19.07.2018 unter www.kavka.bund.dehttp://www.kavka.bund.de zu erreichen.
Die Allgemeinverfügung und weitere Informationen finden Sie unter https://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/luft/47228.htm.
Bekanntmachung zu Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie (IE-Richtlinie)
Die Industrieemissionsrichtlinie (IE-Richtlinie 2010/75/EU) ist eine EU-Richtlinie mit Regelungen zur Genehmigung, zum Betrieb, zur Überwachung und zur Stilllegung von Industrieanlagen (IE-Anlagen) in der Europäischen Union. Die IE-Richtlinie regelt die integrierte Vermeidung und Ver­minderung der Umweltverschmutzung infolge industrieller Tätigkeiten und stellt insofern die zentra­le Grundlage für die Zulassung und den Betrieb von Industrieanlagen in Europa dar.
Am 2. Mai 2013 sind in Deutschland sowohl das Gesetz als auch die dazugehörigen Verordnungs­pakete zur Umsetzung der IE-Richtlinie in Kraft getreten. Für die IE-Anlagen gelten seither die allgemeinen und besonderen Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) so­wie der darauf gestützten Rechtsverordnungen. In der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sind im Anhang 1 die IE-Anlagen in der Spalte d mit "E" gekennzeichnet.
Übersicht über IE-Anlagen in der Stadt Leipzig
Bekanntmachung von Genehmigungsbescheiden gemäß § 10 Abs. 8a Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
Für genehmigungsbedürftige Anlagen gemäß BImSchG, die der Industrieemissions-Richtlinie unterliegen, sind der Genehmigungsbescheid und die Bezeichnung des für die betreffende Anlage maßgeblichen BVT-Merkblattes im Internet öffentlich bekannt zu machen.
An dieser Stelle veröffentlicht die Stadt Leipzig aktuell erteilte Genehmigungsbescheide und die Bezeichnung des entsprechenden BVT-Merkblattes.
Radeberger Gruppe KG, c/o Leipziger Brauhaus zu Reudnitz
Die Stadt Leipzig hat der Radeberger Gruppe KG, c/o Leipziger Brauhaus zu Reudnitz, Mühlstraße 13 in 04317 Leipzig, mit Datum vom 27.06.2014 (AZ: 36.00-36.11.02/GE-LS-0260-16-03/13) die Genehmigung gemäß § 16 BImSchG (PDF 14,8 MB) (Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17.05.2013 (BGBl. I S. 1274), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20.11.2014 (BGBl. I S. 1740), zur wesentlichen Änderung der zur Brauereianlage gehörenden Nebenanlage zur Dampf- und Energieerzeugung erteilt.
Für die Anlage ist das Merkblatt über die besten verfügbaren Techniken in der Nahrungsmittel-, Getränke- und Milchindustrie vom Dezember 2005 maßgeblich. Das Dokument ist abrufbar unter: www.umweltbundesamt.de/themen/wirtschaft-konsum/beste-verfuegbare-techniken/sevilla-prozess/bvt-download-bereich.
Die Stadt Leipzig hat der Neue Halberg-Guss GmbH, Merseburger Str. 204 in 04178 Leipzig, mit Datum vom 09.10.2014 (AZ: 36.00-36.11.02/01-LS-0476-16-02/13) die Genehmigung gemäß § 16 BImSchG (PDF 44 MB)(Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17.05.2013 (BGBl. I S. 1274), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20.11.2014 (BGBl. I S. 1740), zur wesentlichen Änderung der Gießerei für Maschinenguss durch Errichtung und Betrieb von Chargierrinnen an den Netzfrequenz-Schmelzöfen sowie den Abhilfebescheid vom 03.02.2015 (AZ: 36.00-36.11.02/01-LS-0476-16-02/13-W) erteilt.
Für die Anlage ist das Merkblatt über die besten verfügbaren Techniken in der Gießereiindustrie vom Juli 2004 maßgeblich. Das Dokument ist abrufbar unter: www.umweltbundesamt.de/themen/wirtschaft-konsum/beste-verfuegbare-techniken/sevilla-prozess/bvt-download-bereich.
Bell Flavors & Fragances GmbH
Die Stadt Leipzig hat der Firma Bell Flavors & Fragrances GmbH, Schimmelstr. 1 in 04295 Leipzig, mit Datum vom 19.08.2014 (AZ: 36.00-36.11.02/GE-LS-0452-16-01/14) die Genehmigung gemäß § 16 BImSchG (PDF 2,0 MB) (Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17.05.2013 (BGBl. I S. 1274), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20.11.2014 (BGBl. I S. 1740), zur Kapazitätserhöhung der Syntheseanlage RAG erteilt.
Für die Anlage ist das Merkblatt über die besten verfügbaren Techniken für die Herstellung organischer Grundchemikalien vom Februar 2002 maßgeblich. Das Dokument ist abrufbar unter: www.umweltbundesamt.de/themen/wirtschaft-konsum/beste-verfuegbare-techniken/sevilla-prozess/bvt-download-bereich.
Die Stadt Leipzig hat der Firma Becker Umweltdienste GmbH am Standort Kossaer Straße 2 in 04356 Leipzig, mit Datum vom 17.08.2016 (AZ: 36.00-36.11.02/GE-LS-0781-16/8a-04/14) die Genehmigung gemäß § 16 BImSchG (PDF 3,8 MB) (Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 26. Juli 2016 (BGBl. I S. 1839) zur wesentlichen Änderung der bestehenden Anlagen zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen sowie zur zeitweiligen Lagerung von gefährlichen Abfällen erteilt.
Immissionsschutzrechtliche Überwachung von IED-Anlagen, Veröffentlichung von Überwachungsberichten (§§ 52, 52a Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG)
Gemäß § 52 a Abs. 5 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) ist bei Anlagen, die der IE-RL unterliegen, der Öffentlichkeit der Überwachungsbericht nach den Vorschriften über den Zugang zu Umweltinformationen innerhalb von vier Monaten nach der Vor-Ort-Besichtigung zugänglich zu machen. An dieser Stelle veröffentlicht das Amt für Umweltschutz eine allgemein verständliche Kurzfassung aktueller immissionsschutzrechtlicher Überwachungsergebnisse. Die vollständigen Berichte können nach sächsischem Umweltinformationsgesetz (SächsUIG) auf Antrag im Amt für Umweltschutz eingesehen werden.
Kurzfassung des Überwachungsberichtes Georg Fischer GmbH; Eisengießerei; 11.09.2014pdf, 36 KB
Kurzfassung des Überwachungsberichtes Georg Fischer GmbH; Eisengießerei; 19.04.2016pdf, 28 KB
Kurzfassung des Überwachungsberichtes Georg Fischer GmbH; Netzfrequenztiegelöfen; 11.09.2014pdf, 30 KB
Kurzfassung des Überwachungsberichtes Georg Fischer GmbH; Netzfrequenztiegelöfen; 19.04.2016pdf, 28 KB
Kurzfassung des Überwachungsberichtes GF Casting Solutions Leipzig GmbH; Eisengießerei; 01.10.2018pdf, 98 KB
Kurzfassung des Überwachungsberichtes GFA Süd gGmbH; Lager; 27.04.2018pdf, 26 KB
Kurzfassung des Überwachungsberichtes GMR Gesellschaft für Metallrecycling mbH, 28.07.2015pdf, 82 KB
Kurzfassung des Überwachungsberichtes GMR Gesellschaft für Metallrecycling mbHpdf, 33 KB
Überwachungsbericht Gußwerke Leipzig GmbH (ehemals Neue Halberg Guss GmbH), Aluminiumschmelzanlagepdf, 86 KB
Überwachungsbericht Gußwerke Leipzig GmbH (ehemals Neue Halberg Guss GmbH), Eisengießereipdf, 82 KB
Bericht zur Nachkontrolle bei der Gußwerke Leipzig GmbH (ehemals Neue Halberg Guss GmbH), Eisengießereipdf, 84 KB
Überwachungsprorotokoll Leipziger Kraftfuttermittel GmbH; 23.01.2018pdf, 28 KB
Überwachungsprotokoll Neue Halberg Guss GmbH, Eisengießerei; 24.10.2016pdf, 28 KB
Neue Halberg Guss GmbH, Werk Leipzig, Aluminiumschmelzanlage, 24.10.2016pdf, 28 KB
Neue Halberg Guss GmbH, Werk Leipzig, Eisengießerei, 28.10.2014pdf, 24 KB
Neue Halberg Guss GmbH, Werk Leipzig, Aluminiumschmelzanlage, 28.10.2014pdf, 25 KB
Kurzfassung des Überwachungsberichtes SIKA Werke GmbH, Kaschieranlage, 30.06.2015pdf, 70 KB
Kurzfassung des Überwachungsberichtes Stahl- und Hartgußwerk Bösdorf GmbH, Eisengießerei; 02.06.2016pdf, 28 KB
Kurzfassung des Überwachungsberichtes Stahl- und Hartgußwerk Bösdorf GmbH, Schmelzbetrieb; 16.03.2016pdf, 28 KB
Kurzfassung des Überwachungsberichtes Bell Flavors & Fragrances Duft und Aroma GmbH, Hydrieranlage; 23.09.2015pdf, 28 KB
Kurzfassung des Überwachungsberichtes Bell Flavors & Fragrances Duft und Aroma GmbH, Mehrstoffanlage; 23.09.2015pdf, 28 KB
Kurzfassung des Überwachungsberichtes Bell Flavors & Fragrances GmbH, Synthese RAG; 25.06.2016pdf, 28 KB
Das Amt für Umweltschutz führte im Mai 2012 eine Grundwasserstichtagsmessung durch, bei der 1.100 Grundwassermessstellen und etwa 150 Messpunkte an Gewässern gemessen wurden. Das Bearbeitungsgebiet hatte eine Fläche von 621 Qaudratkilometern.
Zur Minderung der Belastung mit Feinstaub (PM10) und Stickstoffdioxid (NO2) hat die Stadt Leipzig einen Luftreinhalteplan erarbeitet. Eine zentrale Maßnahme des Luftreinhalteplans war die Einführung einer Umweltzone.
Die Verwaltung hat am 17.09.2013 den Lärmaktionsplan für die Stadt Leipzig beschlossen. Erarbeitet wurde er ämterübergreifend, ausgehend von der Lärmkartierung zum Kfz-Verkehr, zum Stadt- und Straßenbahnverkehr und zum Eisenbahnverkehr, die die am dichtesten besiedelten Teile des gesamten Stadtgebietes umfasst. Ziel ist die Verhinderung bzw. Minderung von Umgebungslärm insbesondere dort, wo die Geräuschbelastung gesundheitsschädliche Auswirkungen haben kann. Dazu wurden mögliche Maßnahmen zur Reduzierung der Geräuschbelastungen zusammengestellt.
Die Ergebnisse der Stadtklimauntersuchung liegen in Form eines umfassenden Berichtes sowie diverser thematischer Karten vor.
Neue Herausforderungen sind die attraktive Gestaltung eines Gewässerverbundes, der auch den Leipziger Südraum mit einer erholsamen Seenlandschaft umfasst (Gewässertourismus) und die Umsetzung einer zeitgemäßen Hochwasserschutzkonzeption, gekoppelt mit Revitalisierungsmaßnahmen zur Verbesserung der Gewässerdynamik in den charakteristischen Leipziger Auenlandschaften.
Stadt Leipzig, Amt für Umweltschutz
Umweltbericht 2007pdf, 12,64 MB
Umweltbericht 2013pdf, 16,53 MB
Nachhaltige Umweltentwicklung in Leipzig Indikatoren 2003/2004 – 2013/2014pdf, 1,41 MB
Umweltqualitätsziele und -standards für die Stadt Leipzigpdf, 2,11 MB