Source: http://www.markenrechteblog.de/markenanwalt/knopf-im-ohr/
Timestamp: 2017-06-28 22:43:10
Document Index: 292459676

Matched Legal Cases: ['EuG', 'Art. 7', 'EuG', 'Art. 7', 'Art. 7', 'EuG']

Knopf Im Ohr | Markenrechte & Markenanmeldungen
Tag Archives: Knopf im Ohr
Knopf im Ohr von Steiff nach EuG markenrechtlich nicht unterscheidungskräftig und daher nicht schutzfähig, da der Knopf überall vormommen könne.
Im vorliegenden Fall handelt es sich zum einen bei der runden Form des Knopfes um eine einfache geometrische Form, die sich in keiner Weise von den Normen oder der Üblichkeit der Branche abhebt. Auch wenn die Knöpfe an einem genau bestimmten Teil der in Rede stehenden Waren, hier den Ohren, angebracht sind, vermag diese gewöhnliche… Read More »
Category: Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 EuG europäisches Gericht erster Instanz Unterscheidungskraft Urteil Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Schlagwörter: Knopf im Ohr, Kuscheltier, Plüschtier, schutzunfähig, Steiff, Unterscheidungskraft
Fähnchen und Knöpfe sind zum einen für Stofftiere übliche Gestaltungselemente, und zum anderen sind die Verbraucher an eine sehr große Vielfalt dieser Waren, ihrer Designs und ihrer möglichen Gestaltungen gewöhnt. Ihre Anbringung unmittelbar am Stofftier selbst, einschließlich seines Ohrs, kann bei den betreffenden Waren nicht zu einem atypischen Gestaltungselement führen. Diese Gestaltung wird von den… Read More »
Category: Absolute Eintragungshindernisse absolute Schutzhindernisse Absolutes Eintragungshindernis Allgemein anmelden Anmeldung Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke Antrag auf Eintragung des Bildzeichens ‚α‘ Anwalt Appeal Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 bekannte Marke beschwerde Markenanmeldung Markenanmeldungen Markenanwalt markenanwälte Markenbewertung Markeneintrag Markeneintragung Markeneintragungen Markenform Markenformen Markengesetz markenkanzlei Markenklassen markenrechte markenrechtlich Markenregistrierung Markenregistrierungen Markenschutz MarkenVO Unterscheidungskraft
Schlagwörter: Absolutes Eintragungshindernis, Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009, EU-Marke, EuGH, Fehlende Unterscheidungskraft, Gemeinschaftsmarke, Knopf im Ohr, Schutzfähigkeit, Steiff, Stofftiers