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Timestamp: 2019-08-23 06:21:43
Document Index: 315022691

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 29', '§ 30', 'BGH', '§ 29', '§ 30', 'BGH', '§ 31', '§ 31', '§ 31', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Drogen | Jugendstrafrecht Berlin
Kräutermischungen – synthetische Cannabinoide – nicht geringe Menge (ngM)
Veröffentlicht am 20. Juli 2015 von Rechtsanwältin Nina Wittrowski
BGH, Urteil vom 14. Januar 2015 – 1 StR 302/13 – LG Landshut
BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 Nr. 4
1. Die nicht geringe Menge der synthetischen Cannabinoide JWH-018 und CP47,497-C8-Homologes beginnt bei zwei Gramm.
2. Die nicht geringe Menge der synthetischen Cannabinoide JWH-073 und CP47,497 beginnt bei sechs Gramm.
Der BGH hat sich in der Entscheidung mit der Bestimmung der nicht geringen Menge sythetischer Cannabinoide in sog. „Legal Highs“ oder auch „Neue psychoaktive Substanzen“ (auch Kräutermischungen, Badesalze, Räuchermischungen genannt) auseinandergesetzt und diese wie oben genannt bestimmt. Der Entscheidung zugrunde lagen im Ausland gekaufte „Kräutermischungen“ (SenCation Vanilla, SenCation Blackberry, Dream, 69, ChillX, die zum Rauchen gedacht waren und durch die enthaltenen synthetischen Cannabinoide eine bewusstseinserweiternde Wirkung haben.
Die Bestimmung der nicht geringen Menge im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) ist ausschlaggebend für die angedrohte Strafhöhe, vgl. § 29a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG.
Die Entscheidung ist auf der Website des BGH veröffentlicht.
Das Urteil können Sie hier lesen: Synthetische Cannabinoide
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Cannabis zum Eigengebrauch – Gemeinsame Allgemeine Verfügung zur Umsetzung des § 31 a BtMG
Veröffentlicht am 4. Juni 2013 von Rechtsanwältin Nina Wittrowski
Gemeinsame Allgemeine Verfügung § 31 a BtMG
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Bestimmung der nicht geringen Menge (ngM) – Betäubungsmittelstrafrecht
Veröffentlicht am 13. August 2012 von Rechtsanwältin Nina Wittrowski
Nach ständiger Rechtsprechung (vgl. zuletzt BGH, Urteil vom 2. Novem-ber 2010 – 1 StR 581/09, NJW 2011, 1462, 1464 f.) ist der Grenzwert der nicht geringen Menge eines Betäubungsmittels stets in Abhängigkeit von
dessen konkreter Wirkungsweise und Wirkungsintensität festzulegen. Maßgeblich ist zunächst die äußerst gefährliche, gar tödliche Dosis des Wirkstoffs. Fehlen hierzu gesicherte Erkenntnisse, so errechnet sich der Grenzwert als ein Vielfaches der durchschnittlichen Konsumeinheit eines nicht an den Genuss dieser Droge gewöhnten Konsumenten, das zu bemessen ist nach Maßgabe der Gefährlichkeit des Stoffes, insbesondere seines Abhängigkeiten auslösen-den oder sonst die Gesundheit schädigenden Potentials. Lassen sich auch zum Konsumverhalten keine ausreichenden Erkenntnisse gewinnen, so entscheidet ein Vergleich mit verwandten Wirkstoffen (BGH, Urteil vom 24. April 2007 – 1 StR 52/07, BGHSt 51, 318, 321 ff.).
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Nicht geringe Menge (ngM) – (2S)-Methamphetamin
Für (2S)-Methamphetamin hat der Bundesgerichtshof den Grenzwert der nicht geringen Menge mit 5 g Methamphetamin-Base festgelegt (Urteil vom 3. Dezember 2008 – 2 StR 86/08, BGHSt 53, 89).
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