Source: http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/t3288-hebt-das-jobcenter-einen-bescheid-nach-48-sgb-x-auf-muss-es-auch-den-rechtmassigen-zustand-herbeifuhren-und-nicht-lediglich-eine-rechtlich-nachteilige-anderung-berucksichtigen
Timestamp: 2017-05-29 20:57:27
Document Index: 6832151

Matched Legal Cases: ['§ 63', '§ 42', '§ 48', 'BGH', 'EuG', '§ 48', '§ 48', '§ 48', '§ 48', '§ 13', '§ 37', '§ 44', '§ 11', '§ 44', '§ 11', '§ 11', 'BGH', 'EuG', '§ 10', '§ 28', '§ 21', 'Art. 23', 'BGH', 'EuG']

Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deSchlüsselwörterErbschaft maßnahme wohnung Widerspruch Verwaltungsakt Unterschrift klage nicht führerschein darlehen einkommen Erstausstattung euro Kinder Antrag untersuchung heizkosten sanktion wegen weiterbildung grundsicherung Jobcenter umzug bescheid Hartz mietkaution Die neuesten Themen» Hier die Kurzmitteilungen 4/2017 (Mai 2017) von SOZIALRECHT JUSTAMENT. Inhalt der Ausgabe sind zwei Gerichtsentscheidungen des Landessozialgerichts Hessen im Bereich des SGB II.Heute um 10:18 von Willi Schartema» Neue Info-Broschüre zum Thema "Konfrontiert mit dem Ablehnungsbescheid. 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DiesHeute um 9:54 von Willi Schartema» Hemmung der Verjährung wegen schwebenden VergleichsverhandlungenHeute um 9:50 von Willi Schartema» Hartz IV: Jobcenter streiten über Schulgeld für Besuchskinder - TrennungskinderHeute um 9:47 von Willi Schartema» Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung - Laktoseintoleranz - Heranziehung der Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge - keine Mehrkosten - Zumutbarkeit von Einsparungen bei anderen Lebensmitteln Heute um 9:37 von Willi SchartemaMai 2017MoDiMiDoFrSaSo12345678910111213141516171819202122232425262728293031 Kalender Partner § 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkungttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29 Hebt das Jobcenter einen Bescheid nach § 48 SGB X auf, muss es auch den rechtmäßigen Zustand herbeiführen und nicht lediglich eine rechtlich nachteilige Änderung berücksichtigen.Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:Seite 1 von 1 • Austausch • Hebt das Jobcenter einen Bescheid nach § 48 SGB X auf, muss es auch den rechtmäßigen Zustand herbeiführen und nicht lediglich eine rechtlich nachteilige Änderung berücksichtigen. von Willi Schartema am Mo 23 Feb 2015 - 13:19SG Duisburg, Beschluss vom 13.02.2015 - S 45 AS 768/14 - unveröffentlichtLeitsatz (RA Jan Häußler, Essen ) [Der Sachverhalt] Das Jobcenter hatte einen Bescheid aufgehoben, da nachträglich Einkommen erzielt wurde. Mit dem hiergegen gerichteten Widerspruch machte der Kläger geltend, dass ursprünglich zu Unrecht ein Mehrbedarf nicht berücksichtigt worden war. Die Behörde wies den Widerspruch als unbegründet zurück, da nur die Änderung zu berücksichtigen sei. Der ursprüngliche Fehler des Jobcenters sollte nach dessen Meinung im Aufhebungsbescheid nicht beseitigt werden. Das Jobcenter war also der Meinung, es dürfe über § 48 SGB X einen rechtswidrigen Zustand herstellen und Geld von dem Kläger zurückfordern, dass diesem teilweise rechtlich zustand. Der Hintergrund war selbstverständlich, dass die Behörde nicht die Kosten des Widerspruchsverfahrens tragen wollte sondern die Einwendungen des Klägers lieber als Überprüfungsantrag gewertet hätte.[Die Entscheidung]Das SG hat nun entschieden, dass die Behörde auch bei Aufhebungen nach § 48 SGB X keinen Zustand herstellen darf, der negativ von einem eigentlich rechtmäßigen Zustand abweicht. Das SG argumentiert sehr präzise, dass nur solche Änderungen wesentlich iSd § 48 SGB X seien, die ohneWiederholung des anfänglichen Fehlers, Anlass für die Änderung geben. Die Einkommenserzielung war also nur soweit wesentlich, wie sie nicht durch den Mehrbedarf "gedeckt" war. Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1784/Willi S_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig. http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.htmlBeistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere UmgebungWilli SchartemaAdminAnzahl der Beiträge : 5919Anmeldedatum : 29.06.12Alter : 67Ort : Duisburg Ähnliche Themen Ähnliche Themen» Widerspruch: Briefzustellung JC Keine Post erhalten Sanktion Widerspruch das Jobcenter gemäß § 37 SGB X verpflichtet ist, den Nachweis über die erfolgreiche Zustellung der Einladung zu erbringen.» Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch nach § 44 SGB X Überprüfungsantrag» Kindesunterhalt vom Jobcenter bezahlen lassen ! Jobcenter ist verpflichtet nach § 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 SGB IIUnterhaltsverpflichtungen bis zu dem in einem Unterhaltstitel festgelegten Betrag vom Einkommen abzuziehen.» Warum verhält sie sich so????» . Eine Nachzahlung von Krankengeld (§ 44 SGB V) ist bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten vom Jobcenter nicht als eine einmalige Einnahme nach § 11 Abs. 3 SGB II auf sechs Monate zu verteilen, sondern als eine laufende Einnahme gemäß § 11 Abs. 2 Satz 1Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:Seite 1 von 1Gehe zu: Ein Forum auswählen||--Tacheles Rechtsprechungsticker Harald Thome|--Rückforderung von Betriebskostenguthaben!|--Ihre erste Kategorie| |--Fragen und Antworten zu Hartz IV| | |--ANTRÄGE - WIDERSPRÜCHE - KLAGEN| | | |--Arbeitsplätze mit Sittenwidrigen Löhnen keine Arbeitsverweigerung keine Sanktionen| | | | | |--KDU - KOSTEN DER UNTERKUNFT| | |--PRESSE, FERNSEHEN usw.| | |--BÜRGERARBEIT(eriNNEN)| | |--SGB XII (SOZIALHILFE)| | |--Ü50 - ÜBER 50JÄHRIGE| | |--EINGLIEDERUNGSVEREINBARUNG - VERWALTUNGSAKT| | | |--EGV-VA nicht zur Entfaltung kommen lassen Modellbrief| | | | | |--Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht| | |--Verwaltungsverfahrensgesetz SGB X| | |--REGELSATZ 01.01.2012| | |--Beistand, Begleitung zu JC Terminen| | |--Tipps zu Hartz IV / ALG II| | |--Fragen und Antworten zu anderen Problemen| | | |--ZUFLUSSTHEORIE MODIFIZIERTE| | | |--Wohngeld wer bekommt es| | | | | |--Steuergeldverschwendung durch die Jobcenter und deren Mitarbeiter| | |--U25| | |--BAföG| | |--Sanktionen| | |--in Euro Jobs - 1 € Jobs - Plus Jobs| | |--Tafel, wer oder was steckt wirklich dahinter?| | |--Die wichtigsten Gesetzbücher| | |--Zumutbarkeit von Arbeit § 10 SGB II| | |--Arbeitshilfe „Bildungs- und Teilhabepaket gem. § 28 SGB II“| | |--Leistungspflicht des Leistungsträger| | | |--Mehrbedarf zum Regelsatz| | | |--Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ? 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