Source: https://www.itplanet.ws/agb.html
Timestamp: 2018-08-16 14:12:36
Document Index: 356302085

Matched Legal Cases: ['§2', '§5', '§ 33', '§ 14', '§8', '§ 131', '§ 184', '§9', '§10']

AGB - itplanet.ws
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Nach dem Fernabsatzgesetz haben Sie das Recht, Ihre auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung binnen einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Dieses Widerrufsrecht erlischt jedoch bei Verträgen über Dienstleistungen, wenn der Kunde die sofortige Durchführung der Dienstleistung (hier: Domain-Registrierung, Erstellung eines SSL Zertifikats oder Einrichten des Webspaces) verlangt. Mit Absenden der Bestellung bestätigen Sie folgendes: Ich habe Ihre Geschäftsbedingungen gelesen und bin damit einverstanden. Ich wünsche eine sofortige Durchführung der Dienstleistung (auch bei zukünftigen Domain-Registrierungen). Ich weiß, dass damit mein 2-wöchiges Widerrufsrecht erlischt. Die Vertragslaufzeit beträgt mindestens 12 Monate und verlängert sich (wenn nicht anders ausgewiesen) automatisch um die jeweils angegebene Vertragslaufzeit des Produkts, sofern Sie nicht mindestens 30 Tage vor einer automatischen Verlängerung des Vertrags schriftlich kündigen.
itplanet Webservices -IT for Everyone (im folgenden Provider genannt) erbringt seine Dienste nur auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Provider Sie schriftlich bestätigt. Eine Abänderung der AGBs ist vom Provider jederzeit berechtigt und wird per Email angekündigt. Ein Widerspruch seitens des Kunden ist 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung möglich. Sollte kein Widerspruch erfolgen gelten die neuen AGBs als wirksam.
§2 Geltungsbereich Etwaige entgegenstehende AGB eines Kunden werden hiermit ausdrücklich nicht anerkannt. Dies gilt selbst dann, wenn die Leistung durch den Provider gegenüber dem jeweiligen Kunden zunächst vielleicht sogar vorbehaltlos erbracht worden ist. Die aktuellen AGB gelten immer auch für alle zukünftigen Verträge. Sollten die AGB von des Providers geändert werden, so werden die neuen Regelungen 14 Tage nach deren Veröffentlichung auf den Seiten des Providers rechtswirksam in alle darauf folgenden Rechtsgeschäfte einbezogen, es sei denn, der Kunde erklärt schriftlich innerhalb dieser Frist seinen begründeten Widerspruch gegenüber des Providers.
a) Die Leistungen des Providers werden nach bestem Wissen und Gewissen gegenüber den Kunden erbracht. Eine Gewährleistung der Verfügbarkeit der angebotenen Dienste kann nicht erbracht werden. Dies gilt insbesondere für die Fälle, dass der technische Betrieb aufgrund von Störungen oder Ursachen, die nicht vom Providers verursacht wurden und/oder von diesen nicht beeinflusst werden. Der Provider ist in solchen Fällen bemüht, den technisch reibungslosen Ablauf im Rahmen der Möglichkeiten wieder herzustellen. Der Provider behält sich vor, den Service insoweit zu ändern oder zu erweitern, wie dies zur Verbesserung notwendig und/oder die technische Weiterentwicklung dies ermöglicht und/oder erfordert. Der Provider verpflichtet sich dazu, solche Änderungen nur bei einer Zumutbarkeit für den Kunden und einer Berücksichtigung der Interessen des Providers und weiterer Informationsanbieter vorzunehmen. Erbringt der Provider kostenlose Leistungen (z. B. der kostelose SubDomain Service), so können diese jederzeit ohne Angabe von Gründen eingestellt werden. Da der Provider keinen mittel- oder unmittelbaren Einfluss auf die Vergabe und/oder Verfügbarkeit der gewünschten Domain hat, kann für die Zuteilung keinerlei Gewähr übernommen werden. Dies gilt ebenso für die Bestandsdauer der Domain. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass für die vom Kunden gewünschte Domain keine Gewähr dafür übernommen werden kann, dass diese frei von Rechten Dritter ist. Dies gilt auch für eventuell vergebene Sub-Domains. Der Kunde erklärt daher ausdrücklich bei der Beauftragung der Domainregistrierung durch der Provider, dass die gewünschte Domain nicht die (Schutz-) Rechte etwaiger Dritter verletzt. Der Kunde hat keinerlei Rechte auf die von dem Provider zur Verfügung gestellten SubDomains (hier serverseitige Domains).
b) Rechtsstreitigkeiten über Domains und Freistellung - Sollten von etwaigen Dritten Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, gegen den Provider geltend gemacht werden, die ihre Ursache darin finden, dass durch die vom Kunden gewünschte Domain, welche durch den Provider registriert und delegiert wurde, die Rechte Dritter verletzt werden, stellt der Kunde den Provider und die Domainvergabestelle ausdrücklich von diesen Ansprüchen frei. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber dem Provider bei Rechtsstreitigkeiten gegen ihn aufgrund der von dem Provider registrierten und delegierten Domain, insbesondere dann, wenn ihm der Vorwurf gemacht wird, dass durch diese Nutzung die Rechte Dritter verletzt werden, den Provider unverzüglich zu informieren. Der Provider ist in diesem Fall bereits vor Vertragsbeginn dazu ermächtigt im Namen des Kunden auf die streitige Domain zu verzichten.
Der Vertrag zwischen dem Provider und dem Kunden kommt immer erst durch die Annahme des Kundenantrages durch den Provider zustande. Der Provider hat das Recht Kundenanträge ohne Begründung abzulehnen. Der Provider hat das Recht den Vertrag mit dem Kunden aus wichtigem Grunde zu kündigen, wenn dieser schuldhaft gegen die ihm obliegenden Pflichten in diesen AGB verstößt.
§5 Datenschutz Die Daten der Kunden werden durch den Provider entsprechend der gesetzlichen Voraussetzungen des § 33 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) insoweit gespeichert wie dies zur Durchführung des gesamten Vertrages erforderlich ist. Die Daten werden, soweit dies erforderlich ist, auch an die Stellen weitergegeben, die für eine Registrierung der Domain in Anspruch genommen werden müssen. Dies beinhaltet auch die Veröffentlichung der zur Domainregistrierung technisch und juristisch notwendigen Daten in das öffentliche Register der Domainvergabestelle, die dort im Rahmen eines Abfrage-Services veröffentlicht werden. Des Weiteren werden, soweit erforderlich, die Daten auch gegenüber der für jedermann zugänglichen Whois-Datenbank bei der RIPE NCC in Amsterdam angegeben. Dies betrifft die folgenden Daten: Name, Anschrift, E-Mail-Adresse und Telefonnummer des Domain-Inhabers, der gleichzeitig als so genannter AdminC eingetragen wird. Der Provider versichert des Weiteren, dass die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telekommunikationsgesetzes (TKG) und der Telekommunikationsdiensteunternehmen-Datenschutzverordnung (TDSV) bei der Speicherung und der Verwendung der Daten eingehalten werden. Die Kundendaten werden nach der Kündigung unverzüglich wieder gelöscht, spätestens jedoch mit dem Ablauf des jeweiligen Kalenderjahres, in dem die Kündigung ausgesprochen wurde.
update Informationen gemäß EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) ----->(EU-DSGVO)
Der Provider haftet nicht für einfache Fahrlässigkeit soweit die Verletzung nicht die Kardinalpflichten und die wesentlichen Pflichten betrifft. Unter diesen Kardinalpflichten werden die Hauptleistungspflichten des Providers gefasst, die eine ordnungsgemäße Abwicklung des Vertrages sicher stellen. Unter den wesentlichen Pflichten werden auch die Nebenpflichten verstanden, die wiederum als Voraussetzung einer ordnungsgemäßen Vertragsabwicklung angesehen werden müssen. Der Provider schließt eine Gewähr für eine ständige Verfügbarkeit und Ansprüche auf Entschädigung aus, solange dieser die Systemausfälle auch mit größtmöglicher Sorgfalt nicht hätte vermeiden können. Des weiteren schließt der Provider eine Inanspruchnahme für die Fälle aus, wo Störungen aufgetreten sind, die von dem Provider nicht zu vertreten sind und/oder außerhalb ihres Verantwortungsbereichs liegen. Weitere Schadensersatzansprüche aufgrund Verzug oder zu vertretender (Teil-) Unmöglichkeit werden auf typische Schäden begrenzt. Des Weiteren wird eine Haftung ausgeschlossen, wenn Leistungsverzögerungen und/oder Leistungsausfälle aufgrund höherer Gewalt und/oder nicht voraussehbarer, nur vorübergehender und nicht von dem Provider zu vertretender Beeinträchtigungen, herbeigeführt wurden. Unter solchen Beeinträchtigungen sind insbesondere auch behördliche Anordnungen, Streiks, Aussperrungen und rechtmäßige unternehmensinterne Arbeitskampfmaßnahmen zu verstehen. Des Weiteren zählt hierzu auch der vollständige oder teilweise Ausfall der zur eigenen Leistungserbringung erforderlichen Kommunikations- und Netzwerkstrukturen und Gateways anderer Anbieter und Betreiber. Ausgenommen von diesem Haftungsausschluss sind zum einen die Haftung wegen des Fehlens von zugesicherten Eigenschaften, der Haftung von Folge- oder Mangelfolgeschäden und zudem die Haftung aus dem Produkthaftpflichtgesetz (§ 14 ProdHaftG).
Der Kunde stimmt, falls nicht anders vereinbart, bei Vertragsschluss einem Lastschrifteinzug zu. Sollte eine Lastschriftrückgabe erfolgen, trägt der Kunde die Gebühr der Rücklastschrift (inkl. Bearbeitungsgebühr) in Höhe von 19,99 Euro. Wir behalten uns eine sofortige Sperrung des Kunden Accounts vor. Ist der Account gesperrt, ist eine Reaktivierung nur nach vollständigen Ausgleich der Forderung durch den Kunden möglich. Diese Einzugsermächtigung kann vom Kunden jederzeit postalisch oder per Fax wiederrufen werden. Der Provider ist berechtigt bei Zahlungsverzug Verzugszinsen von 5% über dem Diskontsatz zu verlangen, und laufende Leistungen, bzw. noch zu erbringende Leistungen (vorübergehend) auszusetzen. Des weiteren ist der Provider berechtigt bei Zahlungsverzug von über 2 Wochen den zur Verfügung gestellten Speicherplatz zu sperren und die Anbindung an das Internet bis zum kompletten Zahlungseingang inkl. Mahnkosten zu sperren. Des weiteren ist der Provider bei Zahlungsverzug nach einmaliger Mahnung und Fristsetzung berechtigt ein zugelassenes Inkassounternehmen mit der Beitreibung der Forderung zu beauftragen. Die Kosten der Beauftragung sind vollumfänglich als Verzugsschaden vom Kunden zu tragen.
§8 Pflichten des Kunden aus dem Vertrag
a) Kennzeichnungspflicht - Der Kunde verpflichtet sich alle Inhalte, die auf seinen Internetseiten (HTML-Dokumente) veröffentlicht werden, als seine eigenen deutlich zu kennzeichnen (Impressum). Vorsorglich weist der Provider darauf hin, dass für den Kunden eine weitere gesetzlich normierte Pflicht zur Kennzeichnung besteht, sobald und solange die Inhalte der Seiten des Kunden unter die Verantwortung im Sinne des Teledienstegesetzes (TDG) oder des Mediendienstestaatsvertrages (MDStV) fällt. Der Provider wird von dem Kunden von allen Ansprüchen aus einer Verletzung dieser gesetzlichen Vorgaben freigestellt. b) Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben - Homepages dürfen keine Informationsangebote mit rechtswidrigen Inhalten enthalten oder auf solche verweisen. Hierzu zählen insbesondere Informationen und Darstellungen, die - zum Rassenhass aufstacheln oder grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt (§ 131 StGB), - den Krieg verherrlichen, - Gewalttätigkeiten, die den sexuellen Missbrauch von Kindern oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben (§ 184 Abs. 3 StGB). Bei Inhalten, die unter das Gesetz zum Schutz vor jugendgefährdenden Schriften fallen oder offensichtlich geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen, ist durch technische Vorkehrungen oder in sonstiger geeigneter Weise Vorsorge zu treffen, dass die Übermittlung an oder Kenntnisnahme durch nicht volljährige Nutzer ausgeschlossen ist. Die nationalen und internationalen Urheberrechte sind zu beachten. Inhalte, welche Leistungen oder Waren zum Gegenstand haben, für die nach den allgemeinen Gesetzen eine besondere Gewerbeerlaubnis notwendig ist, dürfen nur dann eingestellt werden, wenn der Nutzer im Besitz einer dafür gültigen Erlaubnis ist. Bei Verstößen gegen die in den vorgenannten Punkten aufgeführten Pflichten sowie bei begründeten erheblichen Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der eingestellten Inhalte ist der Provider berechtigt, die Homepage unverzüglich unter Ausschluss von eventuellen Schadensersatzansprüchen des Nutzers zu sperren. Jeder Nutzer ist verantwortlich für die Inhalte die unter seiner Domain publiziert werden. Der Nutzer haftet bei Verletzungen gegenüber Dritten selbst und unmittelbar.
c) Richtigkeit der vom Kunden angegebenen Daten - Der Kunde versichert dem Provider, dass seine gesamten angegebenen Daten sowohl richtig als auch vollständig angegeben wurden. Sollten Änderungen dieser Bestandsdaten auftreten, ist der Kunde verpflichtet die korrigierten neuen Daten unverzüglich an den Provider zu übersenden.
d ) Verschwiegenheitspflicht - Der Kunde ist verpflichtet alle ihm zur Erfüllung und Nutzung des Vertrages erforderlichen und übermittelten Passwörter streng vertraulich zu behandeln. Sollten die Passwörter durch Dritte genutzt werden, verpflichtet sich der Kunde dazu, die daraus entstandenen Kosten zu tragen und etwaigen Schadensersatz zu leisten. Von Ansprüchen, die aufgrund der Verletzung dieser Pflicht von Dritten eingefordert werden, stellt der Kunde den Provider ausdrücklich frei.
e) E-Mails - Der Kunde verpflichtet sich ausdrücklich gegenüber dem Provider keine E-Mails an Dritte zu versenden, die dies nicht wünschen. Dies betrifft insbesondere die Versendung von E-Mails mit hoher Adressatenzahl, dem sog. "Spaming" (oder auch "Spam Mail" oder "Junk Mail"). Dies gilt generell auch für das Versenden von Massenmails (über 50 Adressen). Massen E-Mails dürfen nur mit einer Sonder Genehmigung des Providers versendet werden. (Wird in der Regel erteilt)
f) Der Kunde verpflichtet sich das Betriebsverhalten des Servers nicht durch ungewöhnlich hohe Belastung oder auf andere Weise zu beeinträchtigen. Generell verboten sind Musik und Videodateien die nationalen und internationalen Urheberrechten unterliegen. Remixe und freie Musikstücke sind nur mit einer schriftlichen Genehmigung des Providers erlaubt. Der Provider hat das Recht, ohne besondere Ankündigungen die Domain des Kunden auf einen anderen gleichwertigen Server umzulegen.
§9 Kontrollrecht des Providers
Der Provider wird in unregelmäßigen Abständen stichprobenartig die von den Kunden ins Netz gestellten Websites aufrufen und bei einem begründeten Verdacht eines möglichen Verstoßes den Kunden unverzüglich über diesen Verstoß abmahnen. Sollte dieser der Aufforderung zur Beseitigung nicht unverzüglich nachkommen oder die Rechtmäßigkeit nicht darlegen/beweisen können, behält sich der Provider vor den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Bis zu einer endgültigen Klärung wird in diesem Fall die von dem Provider registrierte Domain des Kunden gesperrt.
§10 Steuer:
Aufgrund der Kleinunternehmerregelung führen wir keine USt oder Mwst ab und verrechnen auch keine
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Provider und den Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Republik Österreich.
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, sofern der Kunde Vollkaufmann ist, ist Salzburg. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für die Unvollständigkeiten Salzburg, den 1. März 2014 Informationen gemäß EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO)
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