Source: https://www.rechteasy.at/wiki/firma/
Timestamp: 2020-02-17 17:00:50
Document Index: 32307963

Matched Legal Cases: ['§ 43', '§ 23', '§8', '§18', '§19', '§29', '§ 18', '§2', '§ 19', '§5', '§4', '§ 29']

Firma (Definition Österreich) - RechtEasy.at
Unternehmens- & Gesellschaftsrecht Unternehmensrecht Firma
Die Firma ist der in das Firmenbuch eingetragene Name eines Unternehmers, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt. Die Firma ist nicht nur ein gegen jedermann bestehendes absolutes Recht, sondern auch ein dem Schutz des § 43 ABGB unterliegendes Namensrecht sowie ein Immaterialgüterrecht, das unter bestimmten Voraussetzungen auch übertragen werden kann (§ 23 UGB).
§8 UGB verpflichtet unternehmerisch tätige natürliche Personen die nach 189 UGB Rechnungslegungspflichtig sind zur Eintragung im Firmenbuch. Andere Einzelunternehmer können sich freiwillig eintragen lassen. Eintragungspflichten der GmbH/AG ergeben sich aus den jeweilig einschlägigen Gesetzen.
Die Firma muss gewisse qualitative Anforderungen erfüllen. Diese ergeben sich aus hauptsächlich aus §18/§19/§29 UGB.
§ 18 – Kennzeichnungseignung: Die Firma muss aussprechbar sein. Gebräuchliche oder übliche Aussprache. Unterscheidungskraft: Abstrakte Eignung einen Rechtsträger zu individualisieren. Diese vor allem nicht gegeben bei Leistung-/Gattungsbeschreibungen (z.B. Fahrradgeschäft) oder Freihaltebedürfnissen (z.B. Skischule St. Anton). Irreführungseignung: Wie versteht der Verkehr eine Firma? (§2 UGB) Dieses Verständnis vergleicht man mit der wirklichen Tätigkeit. Suggeriert der Name eine höhere Qualität/ Relevanz als jene welche die Firma wirklich bietet so ist der Name irreführend.
§ 19 – Zwingende Rechtsformzusätze: OG, KG Die Rechtsformenzusätze für die GmbH und für die AG ergeben sich aus §5 Abs. 1 GmbHG sowie aus §4 AktG.
Als zulässige Firmenzusätze gelten:
Die wichtigsten Rechtsformzusätze
§ 29 – Schützt vor Verwechslungsgefahr zu bereits bestehenden Firmen. Diese ist gegeben, wenn der einzutragende Firmennamen zu bereits bestehenden Namen im selben Ort (Verkehrsauffassung) oder Gemeine (Politisch) optisch oder klanglich wenn auch nur flüchtig gleich ist.
http://de.wikipedia.org/wiki/Firma 07.11.2014
Aktiengesetz Fassung vom 18.5.2015
GmbhG Fassung vom 18.5.2015
UGB Fassung vom 18.5.2015