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Timestamp: 2020-05-28 04:30:34
Document Index: 21354854

Matched Legal Cases: ['§ 4', 'Art. 132', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 2', '§ 42', '§ 44', '§ 45', '§ 24', '§ 4', '§ 4', '§ 44', '§ 44', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 4', '§ 4', '§ 4', 'Art. 132', 'Art. 132', 'Art. 132', 'Art. 132', 'Art. 13', 'Art. 132', '§ 118', 'Art. 132', '§ 74', '§ 75', '§ 45', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 132']

Der Ponyhof als öffentliche Jugendhilfe - und die Umsatzsteuer | Landwirtschaftslupe
Der Ponyhof als öffentliche Jugendhilfe - und die Umsatzsteuer
6. März 2015 Rechtslupe
Der Ponyhof als öffentliche Jugendhilfe — und die Umsatzsteuer
Für die Umsätze eines Reit­er­hofs beste­ht keine Umsatzs­teuer­be­freiung nach § 4 Nr. 25 UStG a.F oder nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. h MwSt­Sys­tRL.
Nach § 4 Nr. 25 UStG i.d.F. bis 31.12 2007 waren bes­timmte Leis­tun­gen der Träger der öffentlichen Jugend­hil­fe und der förderungswürdi­gen Träger der freien Jugend­hil­fe umsatzs­teuer­frei.
Eine Steuer­be­freiung der Leis­tun­gen des Jahres 2007 nach dieser Vorschrift schei­det aus, weil die (nicht gemein­nützige) Pony­hof-Betreiberin keine Trägerin der (öffentlichen oder freien) Jugend­hil­fe war1.
Die Voraus­set­zun­gen der Steuer­be­freiung des § 4 Nr. 25 UStG i.d.F. ab 1.01.2008 liegen in Bezug auf die im Jahr 2008 erbracht­en Leis­tun­gen der Pony­hof-Betreiberin eben­falls nicht vor.
Nach § 4 Nr. 25 UStG sind seit 1.01.2008 steuer­frei:
“Leis­tun­gen der Jugend­hil­fe nach § 2 Abs. 2 des Acht­en Buch­es Sozialge­set­zbuch und die Inob­hut­nahme nach § 42 des Acht­en Buch­es Sozialge­set­zbuch, wenn diese Leis­tun­gen von Trägern der öffentlichen Jugend­hil­fe oder anderen Ein­rich­tun­gen mit sozialem Charak­ter erbracht wer­den. Andere Ein­rich­tun­gen mit sozialem Charak­ter im Sinne dieser Vorschrift sind
von der zuständi­gen Jugend­be­hörde anerkan­nte Träger der freien Jugend­hil­fe, die Kirchen und Reli­gion­s­ge­mein­schaften des öffentlichen Rechts sowie die amtlich anerkan­nten Ver­bände der freien Wohlfahrt­spflege,
Ein­rich­tun­gen, soweit sie
für ihre Leis­tun­gen eine im Acht­en Buch Sozialge­set­zbuch geforderte Erlaub­nis besitzen oder nach § 44 oder § 45 Abs. 1 Nr. 1 und 2 des Acht­en Buch­es Sozialge­set­zbuch ein­er Erlaub­nis nicht bedür­fen,
Leis­tun­gen erbrin­gen, die im vor­ange­gan­genen Kalen­der­jahr ganz oder zum über­wiegen­den Teil durch Träger der öffentlichen Jugend­hil­fe oder Ein­rich­tun­gen nach Buch­stabe a vergütet wur­den oder
Leis­tun­gen der Kindertage­spflege erbrin­gen, für die sie nach § 24 Abs. 5 des Acht­en Buch­es Sozialge­set­zbuch ver­mit­telt wer­den kön­nen. …”
Diese Steuer­be­freiung schei­det jeden­falls aus, weil der Pony­hof nicht zu den in § 4 Nr. 25 Satz 2 Buchst. b UStG genan­nten Per­so­n­en2 gehört.
Die Betreiberin des Pony­hofs ist keine Per­son i.S. des § 4 Nr. 25 Satz 2 Buchst. b Dop­pel­buchst. aa UStG; denn sie besitzt vor­liegend für ihre Tätigkeit keine Erlaub­nis nach dem SGB VIII. Es han­delt sich bei ihr auch nicht um eine Pflegeper­son i.S. des § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII, die Kinder über Tag und Nacht aufn­immt und dafür nach § 44 Abs. 1 Satz 2 SGB VIII kein­er Erlaub­nis bedarf. Auch betreibt die Pony­hof-Betreiberin keine begün­stigte Ein­rich­tung i.S. des § 45 SGB VIII. Zwar sind sog. “Reit­er­höfe” nach § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB VIII erlaub­n­is­frei3, weshalb die Stadt zu Recht angenom­men hat, die Pony­hof-Betreiberin bedürfe für ihre Tätigkeit kein­er Erlaub­nis; § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB VIII ist jedoch in § 4 Nr. 25 Satz 2 Buchst. b Dop­pel­buchst. aa UStG ger­ade nicht genan­nt.
Die Pony­hof-Betreiberin ist auch keine Per­son i.S. des § 4 Nr. 25 Satz 2 Buchst. b Dop­pel­buchst. bb UStG; denn ihre Leis­tun­gen wur­den von den Eltern vergütet. Nach­weise zu Kostenüber­nah­men hat die Pony­hof-Betreiberin nicht vorgelegt.
Weit­er ist die Pony­hof-Betreiberin keine Per­son i.S. des § 4 Nr. 25 Satz 2 Buchst. b Dop­pel­buchst. cc UStG. Schon davon, dass die von der Pony­hof-Betreiberin erbracht­en Leis­tun­gen in Zusam­men­hang mit dem Reit­sport Leis­tun­gen der Kindertage­spflege sind, kon­nte sich das Finanzgericht nicht überzeu­gen.
Die Pony­hof-Betreiberin kann auch die von ihr mit der Revi­sion gel­tend gemachte Steuer­be­freiung des Art. 132 Abs. 1 Buchst. h MwSt­Sys­tRL nicht in Anspruch nehmen.
Nach dieser Bes­tim­mung befreien die Mit­glied­staat­en die eng mit der Kinder- und Jugend­be­treu­ung ver­bun­de­nen Dien­stleis­tun­gen und Liefer­un­gen von Gegen­stän­den durch Ein­rich­tun­gen des öffentlichen Rechts oder andere von dem betr­e­f­fend­en Mit­glied­staat als Ein­rich­tung mit sozialem Charak­ter anerkan­nten Ein­rich­tun­gen.
Befre­it sind dem­nach Ein­rich­tun­gen des öffentlichen Rechts auf dem Gebi­et der Kinder- und Jugend­be­treu­ung sowie der Kinder- und Jugen­derziehung und ver­gle­ich­bare pri­va­trechtliche Ein­rich­tun­gen nach näher­er Maß­gabe des nationalen Rechts4. Auf diese Befreiung kann sich, soweit sie nicht hin­re­ichend in inner­staatlich­es Recht umge­set­zt wor­den ist, ein Steuerpflichtiger berufen5.
Das Finanzgericht hat dies­bezüglich in revi­sion­srechtlich nicht zu bean­standen­der Weise angenom­men, dass die Pony­hof-Betreiberin die per­son­ellen Voraus­set­zun­gen dieser Steuer­be­freiung nicht erfüllt.
Die Pony­hof-Betreiberin ist im vor­liegen­den Fall nicht als ver­gle­ich­bare Ein­rich­tung mit sozialem Charak­ter anerkan­nt. Ins­beson­dere ver­mö­gen die Schreiben der Stadt eine Anerken­nung i.S. des Art. 132 Abs. 1 Buchst. h MwSt­Sys­tRL nicht zu begrün­den. Die bei­den Schreiben, die nach den Stre­it­jahren ver­fasst wor­den sind, enthal­ten, wie die Stadt selb­st aus­führt, keine for­male Anerken­nung; vielmehr hat die Stadt den Antrag der Pony­hof-Betreiberin, ihr eine for­male Anerken­nung auszus­prechen, abgelehnt. Die Stadt hat dazu auf Nach­frage des Finan­zamt ergänzend erläutert, dass keine steuer­rechtlich bindende Anerken­nung vor­liege.
Eine Kostenüber­nahme durch staatliche Ein­rich­tun­gen, aus der die erforder­liche Anerken­nung abgeleit­et wer­den kön­nte6, ist nach den tat­säch­lichen Fest­stel­lun­gen des Finanzgericht nicht erfol­gt, und zwar wed­er unmit­tel­bar noch mit­tel­bar. Auf­tragge­ber der Pony­hof-Betreiberin waren die Eltern.
Der Pony­hof-Betreiberin ste­ht darüber hin­aus für ihre Umsätze die von ihr fern­er gel­tend gemachte Steuer­be­freiung nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. m MwSt­Sys­tRL nicht zu.
Nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. m MwSt­Sys­tRL, der in deren Titel IX Kapi­tel 2 (“Steuer­be­freiun­gen für bes­timmte, dem Gemein­wohl dienende Tätigkeit­en”) enthal­ten ist, befreien die Mit­glied­staat­en bes­timmte, in engem Zusam­men­hang mit Sport und Kör­per­ertüch­ti­gung ste­hende Dien­stleis­tun­gen, die Ein­rich­tun­gen ohne Gewinnstreben an Per­so­n­en erbrin­gen, die Sport oder Kör­per­ertüch­ti­gung ausüben.
Diese Bes­tim­mung hat die Befreiung gemäß Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. m der Sech­sten Richtlin­ie 77/388/EWG des Rates vom 17.05.1977 zur Har­mon­isierung der Rechtsvorschriften der Mit­glied­staat­en über die Umsatzs­teuern über­nom­men7. Diese Befreiung bezog sich eben­falls auf in engem Zusam­men­hang mit Sport und Kör­per­ertüch­ti­gung ste­hende Dien­stleis­tun­gen, die Ein­rich­tun­gen ohne Gewinnstreben erbrin­gen8. Von Dien­stleis­ten­den mit Gewinnstreben erbrachte Dien­stleis­tun­gen hinge­gen fall­en nicht in den Anwen­dungs­bere­ich der Befreiung9.
Die Voraus­set­zun­gen dieser Steuer­be­freiung ‑auf die sich ein Steuerpflichtiger berufen kann10- hat das Finanzgericht in revi­sion­srechtlich nicht zu bean­standen­der Weise verneint.
Das Finanzgericht hat angenom­men, dass die Pony­hof-Betreiberin ver­schiedene son­stige Leis­tun­gen (Dien­stleis­tun­gen) in Zusam­men­hang mit Reit­sport erbringt, ohne dass es deren genauen Umfang ermit­telt hat. Solche son­sti­gen Leis­tun­gen kön­nen nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. m MwSt­Sys­tRL umsatzs­teuer­frei sein11.
Es bedarf im Stre­it­fall kein­er Entschei­dung, ob auch natür­liche Per­so­n­en Ein­rich­tun­gen ohne Gewinnstreben im Sinne des Mehrw­ert­s­teuer­rechts sein kön­nen12.
Das Finanzgericht hat näm­lich in revi­sion­srechtlich nicht zu bean­standen­der Weise entsch­ieden, dass jeden­falls die Pony­hof-Betreiberin mit ihrer unternehmerischen Tätigkeit (auch ohne Ein­beziehung ihrer weit­eren Einkün­fte) keine Ein­rich­tung ohne Gewinnstreben ist.
Diese Würdi­gung ist auf­grund der vom Finanzgericht fest­gestell­ten Tat­sachen, ins­beson­dere der vom Finanzgericht als ungewöhn­lich gewürdigten Steigerungsrat­en bei den Aus­gaben für Pfer­de­be­treu­ung, die an den Ehe­mann der Pony­hof-Betreiberin gezahlt wur­den, möglich und ver­stößt nicht gegen Denkge­set­ze oder Erfahrungssätze; sie bindet daher den Bun­des­fi­nanzhof (§ 118 Abs. 2 FGO).
Insoweit rügt die Pony­hof-Betreiberin ohne Erfolg, diese Begrün­dung des Finanzgericht habe sie über­rascht, weil das Finanzgericht nicht zum Aus­druck gebracht habe, welchem Zweck die Fra­gen des Finanzgericht zu den Kosten der Pfer­de­be­treu­ung gedi­ent hät­ten. Zu einem der­ar­ti­gen Hin­weis war das Finanzgericht nicht verpflichtet13.
Die Beschränkung der Steuer­be­freiung auf Ein­rich­tun­gen ohne Gewinnstreben wider­spricht nicht dem Grund­satz der Neu­tral­ität der Mehrw­ert­s­teuer; denn der Anwen­dungs­bere­ich der Art. 132 Abs. 1 Buchst. b, g, h, i, l, m und n MwSt­Sys­tRL ist nicht nur im Hin­blick auf den Gegen­stand der erfassten Umsätze, son­dern auch anhand bes­timmter Merk­male fest­gelegt, die der Leis­tungser­bringer erfüllen muss. Dadurch impliziert das gemein­same Mehrw­ert­s­teuer­sys­tem unter­schiedliche Wet­tbe­werb­s­be­din­gun­gen für die ver­schiede­nen Wirtschaft­steil­nehmer14.
Bun­des­fi­nanzhof, Urteil vom 26. Novem­ber 2014 — XI R 25/13
Pen­sion­spfer­de­hal­tung — und keine Pauschalbesteuerung
vgl. dazu BFH, Beschluss vom 28.02.2002 — V B 31/01, BFH/NV 2002, 957, unter II. 2.d; BFH, Urteil vom 08.11.2007 — V R 2/06, BFHE 219, 428, BSt­Bl II 2008, 634, unter II. 1.c; sowie § 74 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3, § 75 Abs. 1 Nr. 2 des Acht­en Buch­es Sozialge­set­zbuch ‑SGB VIII- i.d.F. der Stre­it­jahre [↩]
vgl. dazu BFH, Beschluss vom 12.12 2013 — XI B 88/13, BFH/NV 2014, 550, Rz 17 [↩]
BT-Drs. 15/3676, S. 38, zu Nr.19; s.a. Mörs­berg­er in Wies­ner, SGB VIII, § 45 Rz 35 [↩]
BFH, Urteile vom 28.09.2000 — V R 26/99, BFHE 192, 360, BSt­Bl II 2001, 691, unter II. 1.b.; vom 21.11.2013 — V R 11/11, BFHE 244, 111, BFH/NV 2014, 803, Rz 24 [↩]
vgl. zur Beruf­barkeit z.B. BFH, Urteile in BFHE 219, 428, BSt­Bl II 2008, 634, LS 1; in BFHE 223, 381, BSt­Bl II 2010, 507, unter II. 2.b, m.w.N. [↩]
vgl. hierzu z.B. BFH, Urteile vom 18.08.2005 — V R 71/03, BFHE 211, 543, BSt­Bl II 2006, 143; vom 12.05.2009 — V R 35/07, BFHE 226, 154, BSt­Bl II 2009, 1032 [↩]
vgl. EuGH, Urteil vom 19.12 2013 — C‑495/12, Brid­port and West Dorset Golf Club Ltd., UR 2014, 192, HFR 2014, 180 [↩]
vgl. EuGH, Urteil vom 07.05.1998 — C‑124/96, Kommission/Spanien, Slg. 1998, I‑2501, UR 1998, 342, Rz 15 [↩]
EuGH, Urteil vom 18.01.2001 — C‑150/99, Stock­holm Lindö­park, Slg. 2001, I‑493, BFH/NV Beilage 2001, 44, Rz 19 [↩]
vgl. z.B. BFH, Urteil vom 16.10.2013 — XI R 34/11, BFHE 243, 435, BFH/NV 2014, 460, Rz 34 bis 36, m.w.N. [↩]
vgl. BFH, Urteile vom 19.02.2004 — V R 39/02, BFHE 205, 329, BSt­Bl II 2004, 672, unter II. 3.a; in BFHE 243, 435, BFH/NV 2014, 460, Rz 36 [↩]
vgl. dazu all­ge­mein EuGH, Urteile vom 07.09.1999 — C‑216/97, Gregg, Slg. 1999, I‑4947, UR 1999, 419, Rz 15, 17, 18; vom 03.04.2003 — C‑144/00, Hoff­mann, Slg. 2003, I‑2921, BSt­Bl II 2003, 679, Rz 25 f., 28; vom 26.05.2005 — C‑498/03, Kingscrest Asso­ciates und Mon­te­cel­lo, BFH/NV Beilage 2005, 310, UR 2005, 453, Rz 35, 37; vom 14.06.2007 — C‑445/05, Hader­er, Slg. 2007, I‑4841, BFH/NV Beilage 2007, 394, Rz 19; vom 16.10.2008 — C‑253/07, Can­ter­bury Hock­ey Club und Can­ter­bury Ladies Hock­ey Club, Slg. 2008, I‑7821, UR 2008, 854, Rz 26, 30; s.a. EuGH, Urteil vom 11.08.1995 — C‑453/93, Bulthuis-Grif­fiön, Slg. 1995, I‑2341, HFR 1995, 679, Rz 14 ff., zum Gewinnstreben natür­lich­er Per­so­n­en; vom 17.06.2010 — C‑492/08, Kommission/Frankreich, Slg. 2010, I‑5471, UR 2010, 662, Rz 44 ff., zur “gemein­nützi­gen Ein­rich­tung” [↩]
vgl. z.B. BFH, Beschlüsse vom 21.09.2011 — XI B 24/11, BFH/NV 2012, 277, Rz 17, m.w.N.; vom 11.11.2013 — XI B 99/12, BFH/NV 2014, 366, Rz 28, m.w.N. [↩]
vgl. EuGH, Urteil Brid­port and West Dorset Golf Club Ltd. in UR 2014, 192, HFR 2014, 180, Rz 36; s.a. EuGH, Urteil vom 23.04.2009 — C‑357/07, TNT Post UK, Slg. 2009, I‑3025, UR 2009, 348 Rz 38 f., zu Art. 132 Abs. 1 Buchst. a MwSt­Sys­tRL [↩]