Source: https://gesetze-in-app.de/BGB/456
Timestamp: 2019-03-25 01:08:41
Document Index: 208271512

Matched Legal Cases: ['§ 456', 'BGH', '§ 456', 'BGH', '§ 456', '§ 497', '§497', '§497', 'BGH', '§ 456', '§ 497', '§497', '§497', 'BGH', '§ 456', 'BGH']

§ 456 BGB: Zustandekommen des Wiederkaufs
BGH, URTEIL vom 3.6.1996, Az. VIII ZR 404/12 58	Danach	ist	die	an	die Beklagte gerichtete rechtsverbindliche Erklärung ('wir sichern der V. -Leasing GmbH verbindlich zu, das Fahrzeug [...] am Vertragsende [...] zu dem oben eingesetzten Gebrauchtwagenwert [...] anzukaufen') nach ihrem eindeutigen Wortlaut und dem für die beteiligten Verkehrskreise erkennbar mit ihr typischerweise verfolgten Zweck dahin auszulegen, dass damit ein Wiederverkaufsrecht der Beklagten hinsichtlich des konkret bezeichne-ten Fahrzeugs zu dem im Formular angegebenen Restwert begründet wird, auf das die Vorschriften über den Wiederkauf eingeschränkt entsprechende Anwendung finden und mit dessen - der Beklagten frei stehender - Ausübung bei Ende des Leasingvertrags analog § 456 Abs. 1 BGB ein Wiederkauf zustande kommt (vgl. Senatsurteile vom 19. März 2003 -VIII ZR 135/02, aaO mwN; vom 7. November 2001 - VIII ZR 213/00, NJW 2002, 506 unter II 3 b).
BGH, URTEIL vom 5.9.2010, Az. Infolge dieser Rechtsprechung entsprach es noch über den Zeitpunkt des Vertragsschlusses der Parteien hinaus allgemeiner Auffassung, dass Veränderungen des Geldwertes in der Weise zu berücksichtigen seien, dass ein in Übereinstimmung mit der gesetzlichen Auslegungsregel des § 456 Abs. 2 BGB (§ 497 Abs. 2 BGB aF) festgesetzter Wiederkaufspreis die gleiche Kaufkraft wie der Kaufpreis haben müsste (vgl. Pa-landt/Pinzger, BGB, 1939, §497 An. 4 aE sowie Staudinger/Ostler, BGB, 10. Aufl. [1937], §497 An. 10).
BGH, URTEIL vom 5.9.2010, Az. V ZR 252/05 Infolge dieser Rechtsprechung entsprach es noch zu dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses der Parteien allgemeiner Auffassung, dass Veränderungen des Geldwertes in der Weise zu berücksichtigen seien, dass ein in Übereinstimmung mit der gesetzlichen Auslegungsregel des § 456 Abs. 2 BGB (§ 497 Abs. 2 BGB aF) festgesetzter Wiederkaufspreis die gleiche Kaufkraft wie der Kaufpreis haben müsste (vgl. Palandt/Pinzger, BGB, 1939, §497 An. 4 aE sowie Staudinger/Ostler, BGB, 10. Aufl. [1937], §497 An. 10).
BGH, URTEIL vom 4.4.2012, Az. IX ZR 175/11 Zum anderen muss das Recht gemäß § 456 Abs. 1 BGB ausgeübt worden sein, damit der gesicherte Herausgabeanspruch entsteht (vgl. BGH, Urteil vom 22. September 1994 -IXZR 251/93, NJW 1994, 3299 unter II. vor 1.).