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Timestamp: 2016-10-28 16:21:13
Document Index: 22929966

Matched Legal Cases: ['Art. 25', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 28', 'Art. 99', 'Art. 109', 'Art. 66']

8C_743/2013 (21.11.2013)
8C_743/2013 � � Urteil vom 21. November 2013
Mit Entscheid vom 20. September 2012 wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn eine Beschwerde von M.________ gegen den Einspracheentscheid des Amtes f�r Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Solothurn vom 30. Januar 2013 (betreffend Ablehnung des Gesuchs um Erlass der R�ckerstattung von im Juni 2011 zu viel bezogenen Arbeitslosentaggeldern im Betrag von Fr. 2'051.40) ab.
Gegen diesen Entscheid f�hrt M.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, in Aufhebung des Einsprache- und des vorinstanzlichen Entscheides sei die R�ckforderung zu erlassen.
Die f�r den Erlass der R�ckerstattungsforderung massgebenden Voraussetzungen (Art. 25 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 95 Abs. 1 AVIG), namentlich die bei der Beurteilung der Erlassvoraussetzung des guten Glaubens zu beachtenden Kriterien (Urteil 8C_819/2012 vom 2. Mai 2013 E. 2.2 mit Verweis auf BGE 122 V 221 E. 3 S. 223 mit weiteren Hinweisen), hat die Vorinstanz zutreffend dargelegt. Darauf ist zu verweisen.
In tats�chlicher Hinsicht ging das kantonale Gericht davon aus, der Beschwerdef�hrer habe im Juni 2011 einen Zwischenverdienst in der H�he von Fr. 2'694.60 erzielt; dies im Unterschied zu den Vormonaten, als er (noch) keiner T�tigkeit nachgegangen war; die Kasse habe ihm mit Fr. 2'041.50 f�r den Monat Juni 2011 eine unver�ndert hohe Entsch�digung ausbezahlt; dies sei f�r den Beschwerdef�hrer aus den von ihm jeweils konsultierten Bankausz�gen ersichtlich gewesen.
Ausgehend von diesen Feststellungen erwog es, der Beschwerdef�hrer h�tte bei der Pr�fung des Bankauszugs des Monats Juni 2011 mit dem von ihm zu erwartenden Mindestmass an Aufmerksamkeit ohne weiteres bemerken m�ssen, dass die von der H�he her den Vormonaten ohne Zwischenverdienst entsprechende Auszahlung der Arbeitslosenkasse angesichts des in diesem Monat von ihm erzielten, bei der Taggeldberechnung eigentlich zu ber�cksichtigenden namhaften Zwischenverdienstes offenkundig falsch sein musste; indem er es unterlassen habe, bei der Kasse deswegen unverz�glich zu intervenieren, habe er eine grobe Pflichtverletzung begangen; dies schliesse eine Berufung auf den guten Glauben aus.
Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers sind nicht geeignet, die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als mangelhaft im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG oder den angefochtenen Entscheid als bundesrechtswidrig (Art. 95 f. BGG) erscheinen zu lassen. Insbesondere ist nicht einsichtig, inwiefern ihm angesichts der ihm bekannten H�he des Zwischenverdienstes und der bisher ohne Zwischenverdienst erhaltenen Taggelder bei einem Mindestmass an Aufmerksamkeit selbst bei rudiment�rer Konsultation des Bankauszuges die offenkundige Fehlerhaftigkeit der Taggeldzahlung f�r den Monat Juni 2011 nicht h�tte auffallen oder gar ins Auge springen sollen. Gest�tzt auf die sich aus Art. 28 ATSG ergebende Auskunfts- und Meldepflicht w�re er verpflichtet gewesen, dies der Kasse unverz�glich mitzuteilen. Ob die Zwischenverdienst-Arbeitgeberin bereits im Juni den gesamten Lohn ausbezahlt hat oder erst Fr. 757.25, ist in diesem Zusammenhang ohne Belang. Abgesehen davon handelt es sich bei diesen Vorbringen ohnehin um ein unzul�ssiges Novum im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG.
Da die Beschwerde offensichtlich unbegr�ndet ist, wird sie im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG erledigt. Ausgangsgem�ss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).