Source: https://www.telemedicus.info/urteile/Marken-und-Namensrecht/Meta-Tags/69-BGH-Az-I-ZR-7704-Markenzeichen-in-Meta-Tags-AIDOL.html
Timestamp: 2020-07-13 21:45:43
Document Index: 93869317

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 14', 'BGH']

BGH: Markenzeichen in Meta-Tags - AIDOL, Urteil v. 08.02.2007 Az. I ZR 77/04 - Telemedicus
BGH, Urteil v. 08.02.2007, Az. I ZR 77/04, Link: http://tlmd.in/u/69
Aktenzeichen: I ZR 77/04
Verkündet am: 08.02.2007
Verwendet ein Händler zu Werbezwecken eine fremde Marke als Metatag im HTML-Code oder in "Weiß-auf-Weiß-Schrift", kann er sich nur dann auf die Erschöpfung der Rechte aus der Marke berufen, wenn sich die Werbung auf konkrete Originalprodukte dieser Marke bezieht (im Anschluss an BGHZ 168, 28 - Impuls).
BGH, Urt. v. 8. Februar 2007 - I ZR 77/04 - OLG Hamburg / LG Hamburg
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 8. Februar 2007 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Bornkamm und die Richter Dr. v. Ungern-Sternberg, Pokrant, Dr. Schaffert und Dr. Kirchhoff
Die Revision gegen das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg, 3. Zivilsenat, vom 6. Mai 2004 wird auf Kosten der Beklagten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass das Verbot nur für Internet-Seiten gilt, die nicht in Zusammenhang mit einem konkreten Angebot von "AIDOL"-Produkten stehen.
Die Klägerin stellt Holzschutzmittel, Holzlasuren und Holzklarlacke her und vertreibt diese unter der Bezeichnung "AIDOL". Sie ist Inhaberin der für Holzschutzmittel und Feuerschutzmittel, Holzschutzlasuren und Klarlacke eingetragenen deutschen Wortmarke Nr. ... "AIDOL" mit Zeitrang vom 17. September 1976 (im Weiteren: Klagemarke).
im geschäftlichen Verkehr, insbesondere im Internet, die Bezeichnung "AIDOL" zu verwenden und/oder verwenden zu lassen, insbesondere die Bezeichnung als Metatag im HTML-Code für Internet-Seiten "www.h. -s. .de", "www.h. -o. .de" oder "www.s. -d. .com", auch in Verbindung mit Subdomains zu benutzen.
im geschäftlichen Verkehr die Bezeichnung "AIDOL" - in welcher Schreibweise auch immer - als Metatag im HTML-Code und/oder in der Benutzungsform als "Weiß-auf-Weiß-Schrift" für ihre Internet-Seiten, insbesondere für die Seiten "www.h. -s. .de", "www.h. - o. .de" und/oder "www.s. -d. .com", auch in Verbindung mit Subdomains zu benutzen.
Diese Beurteilung hält der revisionsrechtlichen Nachprüfung stand. Das Berufungsgericht ist mit Recht davon ausgegangen, dass der streitgegenständliche Unterlassungsanspruch aus § 14 Abs. 2 und 5 MarkenG begründet ist.
Tags: Aidol, Markenrecht, Meta-Tags
Weitere Fundstellen: GRUR 2007, 784; NJW-RR 2007, 1262; MMR 2007, 648.
Link zu dieser Entscheidung: http://tlmd.in/u/69
OLG Düsseldorf, 15.07.2003: Keine Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags Urteil v. 15.07.2003, 20 U 21/03
BGH, 18.05.2006: Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags Urteil v. 18.05.2006, I ZR 183/03
LG Braunschweig, 23.04.2008: Haftung für weitgehend passende Keywords Urteil v. 23.04.2008, 9 O 368/08