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Timestamp: 2018-03-18 09:20:06
Document Index: 104821919

Matched Legal Cases: ['§ 48', '§ 136', '§ 48', '§ 330', '§ 136', '§ 48', '§ 330']

ALG1 Aufhebung durch EM Rente und jetzt bis zur Zahlung in 2 Monaten kein Geld - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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18.05.2017, 15:24 #1
lgvolume
ALG1 Aufhebung durch EM Rente und jetzt bis zur Zahlung in 2 Monaten kein Geld
ich habe ein riesiges Problem. Ich habe Bescheid bekommen, dass ich am dem 01.07.2017 eine volle Erwerbsminderungsrente für 2 ½ Jahre bekomme. Heute kam vom Arbeitsamt der Aufhebungsbescheid zum ALG 1 Nahtlosigkeit mit sofortiger Wirkung aufgehoben wird.
Ich bin verheiratet und habe 2 Kinder. Nun sind wir ab morgen nicht mal mehr versichert, da mein Mann nicht arbeiten kann. Wir haben zuletzt vom ALG1 + Kindergeld + Kinderzuschlag und Wohngeld gelebt. Nun bekommen wir ab morgen bis zum 01.07.2017 nirgens mehr Geld her.
Wir haben kein Erspartes.
An welche Stelle müssen wir uns wenden?
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18.05.2017, 15:26 #2
AW: ALG1 Aufhebung durch EM Rente und jetzt bis zur Zahlung in 2 Monaten kein Geld
An das Sozialamt.
18.05.2017, 15:31 #3
Ist damit das Jobcenter gemeint? Laut Auskunft vom Arbeitsamt sind die nicht zuständig. Die Erwerbsminderungsrente wurde rückwirkend ab dem 01.10.2016 gewährt. Ab dem 01.07.2017 fängt die laufende Zahlung aber erst an. Und die Nachzahlung wird vollständig mit dem ALG1 verechnet.
Geändert von lgvolume (18.05.2017 um 15:42 Uhr)
18.05.2017, 22:49 #4
ich bin jetzt nicht Melanie, antworte dann aber trotzdem mal
Ist damit das Jobcenter gemeint?
Nein, gemeint ist das Sozialamt oder ebend die Sozialbehörde deiner Stadt.
Die Erwerbsminderungsrente wurde rückwirkend ab dem 01.10.2016 gewährt. Ab dem 01.07.2017 fängt die laufende Zahlung aber erst an. Und die Nachzahlung wird vollständig mit dem ALG1 verechnet.
Ja, die Rente wird mit den gezahlten ALG 1 der Vergangenheit verrechnet, das ist korrekt, jedoch für Mai und Juni steht Dir deine volle Rente zu, denn da gibt es nix zu verrechnen, da Du keine Leistung mehr von der Arbeitsagentur erhalten wirst.
Ich würde jetzt empfehlen, das Du dich umgehend mit der Rentenversicherung in Verbindung setzt und darlegst, das Du ab sofort keine Leistungen mehr von der Arbeitsagentur erhalten wirst, da das ALG 1 aufgehoben und eingestellt wurde (ggfls. legst Du den Aufhebungsbescheid dazu vor) und bittest darum, die Nachzahlung nun zügig und abschliessend zu bearbeiten und das Du deine Dir zustehende Rente für Mai, ende Mai auf deinen Konto erwartest.
Eigentlich wird und sollte die Nachzahlung zügig verrechnet werden, so war es jedenfalls bei mir und Du solltest deine Rente für Mai pünktlich am ende des Monats auf deinen Konto haben, dennoch freundlichst dazu nachhaken bei der Rentenversicherung, schadet aufjedenfall nicht.
19.05.2017, 00:10 #5
Hallo lgvolume,
ich habe ein riesiges Problem. Ich habe Bescheid bekommen, dass ich am dem 01.07.2017 eine volle Erwerbsminderungsrente für 2 ½ Jahre bekomme.
Ab dem 01.07.2017 soll also die Rente laufend gezahlt werden nehme ich mal an, das ist der reguläre Zeitraum den sich die DRV nimmt, um die Abrechnungen mit den Vorleistern zu regulieren ...
Du schreibst die EM-Rente wird rückwirkend ab dem 01.10.16 bewilligt, dann gibt es nur die AfA oder warst du in der Zeit auch noch im Krankengeld ???
Heute kam vom Arbeitsamt der Aufhebungsbescheid zum ALG 1 Nahtlosigkeit mit sofortiger Wirkung aufgehoben wird.
Mit "sofortiger Wirkung" heißt jetzt ab welchem Datum genau ???
Bis dahin hat die AfA ja noch den Rest auszuzahlen, für die abgelaufenen Mai-Tage, für die restlichen Mai-Tage steht dir dann noch deine anteilige EM-Rente zu.
Ebenso für den ganzen Juni, denn die Juli-Rente wird erst zum Ende des Juli überwiesen ... und für Juni hat ja dann auch keine Behörde mehr Ansprüche, wenn keiner mehr zahlt.
Es wird nicht lange dauern (ca. 2 - 3 Wochen) bis dann die DRV den Rest der Renten-Nachzahlung überweisen wird, denn ab Ende des ALGI hat ja Niemand Anspruch mehr darauf.
Ich bin verheiratet und habe 2 Kinder. Nun sind wir ab morgen nicht mal mehr versichert, da mein Mann nicht arbeiten kann.
Magst du uns mitteilen warum dein Mann nicht arbeiten kann, bekommt er auch von irgendwo Geld oder ist er Hausmann und wer hat festgestellt, dass er nicht arbeiten kann ???
Ich frage NICHT aus Neugierde, denn wenn deine Rente zukünftig nicht (in der bisherigen Kombination) ausreichen kann für euch Alle, dann musss ja irgendwo noch zusätzliches Geld herkommen (können).
Wir haben zuletzt vom ALG1 + Kindergeld + Kinderzuschlag und Wohngeld gelebt. Nun bekommen wir ab morgen bis zum 01.07.2017 nirgens mehr Geld her.
Nun mal langsam, es wird zunächst noch ALGI geben bis zum Aufhebungs-Datum, Kindergeld und Wohngeld werden ja auch nicht direkt eingestellt, weil du nun vorerst EM-Rentnerin bist.
Kindergeld gibt es sowieso weiter und das Wohngeld musst du umgehend überprüfen lassen, mit deinem Rentenbescheid, ob ihr vielleicht mehr bekommen könnt / müsst als bisher ODER ob dein Mann sich beim JC melden muss.
Denn DU bekommst dort NICHTS wegen der EM-Rente bist du ja nicht Erwerbsfähig, es könnte aber sein, dass dein Mann dort hin muss, wenn es keine (amtlichen / ärztlichen) Nachweise dazu gibt, dass er tatsächlich nicht arbeiten kann ...
Für die Behörden (JobCenter / Sozial-AMT) genügt es nicht ganz, das selber anzunehmen und sonst bleibt tatsächlich nur noch das Sozial-AMT (mit zusätzlicher Sozial-HILFE nach SGB XII) übrig ... weil deine EM-Rente befristet ist.
Die werden aber auch erst wissen wollen warum dein Mann nicht Erwerbstätig sein kann, um zur Familienkasse beizutragen, denn zunächst wäre er dazu verpflichtet, wenn deine Rente nicht für die ganze Familie reicht.
Beim Sozial-AMT würdest DU nur was bekommen, wenn die EM-Rente für deinen eigenen Mindestbedarf nicht reicht = Regelbedarf + Viertel-Miete.
Das ist verständlich, wenn dein Mann nicht arbeitet und du (vermutlich) auch schon länger krank bist ...
Bei der AfA KANN Niemand genau wissen, welche Ämter jetzt für euch zuständig sein könnten, für ALGI interessiert die konkrete finanzielle Situation der ganzen Familie noch Niemanden.
Laut Auskunft vom Arbeitsamt sind die nicht zuständig.
Für dich nicht, das ist korrekt, denn dort muss man auch (wenigstens theoretisch) noch für mindestens 3 Stunden am Tag "Erwerbsfähig" sein und das bist du ja lt. Rentenbescheid vorerst NICHT mehr ...
Das bedeutet aber nicht , dass man auch für deinen Mann (beim JobCenter) nicht zuständig wäre, wenn es eine behördliche Feststellung zu seiner Erwerbs-"Unfähigkeit" noch gar nicht geben sollte.
Dann hat er auch beim Sozial-AMT KEINEN Anspruch auf Leistungen, weil er gesetzlich immer noch als Erwerbsfähig anzusehen ist.
Die Erwerbsminderungsrente wurde rückwirkend ab dem 01.10.2016 gewährt.
Dann seid ihr zumindest ALLE auch weiter daraus Krankenversichert, wieder eine Sorge weniger, denn die Krankenversicherung gleichen die Behörden untereinander aus, das hat auf eure Versicherung keinen Einfluss, der Bescheid (zur EM-Rente) liegt ja bereits vor.
Es stimmt also NICHT, dass ihr "ab Morgen" nicht mehr versichert seid, zudem gäbe es eine gesetzliche "Nachversicherungspflicht" (1 Monat) aber die ist für euch gar nicht notwendig.
Ab dem 01.07.2017 fängt die laufende Zahlung aber erst an.
VORHER (ca. in 3 - 4 Wochen) wird es aber die Zahlung für die Rente aus Mai (Rest-Tage) und den Monat Juni geben, denn diese Beträge dürfen nicht verrechnet werden ...
Und die Nachzahlung wird vollständig mit dem ALG1 verechnet.
Wie kommst du darauf, die Nachzahlung muss Monat für Monat der Leistung der AfA gegenüber gestellt werden, wenn es weniger Rente ist, dann muss die AfA auf die Differenz verzichten.
Für Zeiten wo du jetzt gar kein Geld mehr von der AfA bekommst kann die AfA auch keine "Erstattung" mehr verlangen, diese Rentenbeträge MÜSSEN also übrig bleiben ...
Ist alles immer sehr verwirrend aber mit etwas ruhiger Überlegung wirst du erkennen, dass ihr NICHT 2 Monate ohne Geld bleiben werdet, allerdings muss geregelt werden wie es mit der EM-Rente für euch ALLE finanziell weiter gehen wird.
Der Ablauf ist mir soweit bekannt, weil ich auch mal rückwirkend EM-Rente bekommen habe, allerdings hatten wir keine Kinder mehr im Haushalt ... das macht es insgesamt bestimmt nicht einfacher.
19.05.2017, 06:39 #6
vielen Dank für die ausführliche antwort. Ich werde heute direkt bei der Rentenversicherung anrufen und denen mitteilen, dass ich ab heute von keiner Behörde mehr Geld erhalte.
19.05.2017, 06:42 #7
Ich denke mal und da sind wir sicher einer Meinung, genaueres könnte man natürlich aus den Bescheid entnehmen.
Die Arbeitsagentur wird hier wahrscheinlich nix mehr anteilig für Mai bezahlen, so war es bei mir damals auch.
Das ALG 1 wurde bei mir, mit der rückwirkenden Bewilligung der vollen Erwerbsminderungsrente, auch rückwirkend komplett aufgehoben, da ich ab der rückwirkenden Bewilligung der vollen Rente, keinen Anspruch mehr darauf hatte.
Anteilig für den Monat in den der Aufhebungsbescheid kam, gabs dann auch keine ALG 1 Zahlung mehr, dafür dann, nachdem die Nachzahlung verrechnet wurde und das ging eigentlich recht zügig bei mir, die volle Rente für den Monat in dem der Aufhebungsbescheid kam.
Nun gut, entweder wird hier für Mai anteilig ALG 1 + Rente ausgezahlt oder aber es wird die komplette Mai Rente ausgezahlt und für Juni dann natürlich auch und somit ist die Aussage in der Themenüberschrift, 2 Monate kein Geld, nicht zutreffend.
Geändert von axellino (19.05.2017 um 10:03 Uhr)
19.05.2017, 07:02 #8
Zitat von lgvolume
Ich werde heute direkt bei der Rentenversicherung anrufen und denen mitteilen, dass ich ab heute von keiner Behörde mehr Geld erhalte.
19.05.2017, 07:14 #9
Vor allem telefonisch. Auch für die DRV gilt nur schriftliches zählt, Worte sind Schall und Rauch.
19.05.2017, 07:47 #10
Das kann schon was bringen, auch telefonisch, bei der Rentenversicherung nachhaken und zu bitten die Nachzahlung nun zügigs zu bearbeiten, da das ALG 1 mit sofortiger Wirkung aufgehoben wurde und so habe ich es ebend auch gemacht.
Zumindest wurde mir meine Nervosität damit ein wenig genommen, da mir mündlich zugesagt wurde, das die Nachzahlung zügig verrechnet wird und meine Rente am ende des Monats auf den Konto sein wird und so war es ebend dann auch.
Da braucht man jetzt auch nix schriftliches weiter machen, mit der Aufhebung wird die Arbeitsagentur jetzt den Erstattungsanspruch gegenüber der Rentenversicherung geltend machen und dann wird die Rentennachzahlung bis zum 30.06.2017 verrechnet.
Über die Geschwindigkeit dieser Verrechnung kann man keinen Einfluss nehmen, ob nun telefonisch oder schriftlich, vollkommen schnuppe.
Das ganze wird in 1-2 Wochen abgearbeitet sein, so sind meine Erfahrungswerte dazu und die Rente für Mai sollte eigentlich den TE pünktlich am ende des Monats ausgezahlt werden.
Die TE kann natürlich auch, so denn sie ein Büro der DRV in ihrer Stadt hat, dort mit den Aufhebungsbescheid vorsprechen und dort die Situation schildern und dazu bitten, die Nachzahlung nun zügigst zu bearbeiten, damit die Rente für Mai und Juni pünktlich an sie ausgezahlt wird.
Geändert von axellino (19.05.2017 um 10:05 Uhr)
19.05.2017, 10:55 #11
Ich kann mir nach meinen Erfahrungen mit der DRV absolut nicht vorstellen, dass man dort irgend etwas beschleunigen kann.
19.05.2017, 15:03 #12
kommt schon etwas darauf an wann "damals" gewesen ist, bei diesen Regelungen hat sich auch Einiges geändert, um "Zahlungslücken" möglichst zu vermeiden.
Eine rückwirkende Aufhebung ist gar nicht (mehr) zulässig, die AfA kann zwar Erstattungen (bei der DRV) rückwirkend geltend machen aber NICHT den Bescheid beim LE rückwirkend aufheben, das ist erst ab Kenntnisnahme ( Vorliegen) des Bescheides zur EM-Rente möglich.
Das ging z.B. bei mir schon deswegen nicht, weil die Leistungen der AfA bereits fast 2 Jahre zurück gelegen haben, da haben die noch 2,5 Monate (Renten-) Erstattung direkt bei der DRV eingefordert und das war es auch schon.
Es ist mir aus anderen aktuellen Fällen so bekannt wie ich das oben beschreiben habe, dabei hängt wohl auch mal gerne was von der Renten-Höhe ab.
Soll heißen, dass die AfA auch mal "großzügig" weiter zahlt, wenn die volle Erstattung aus der Renten-Nachzahlung zu erwarten ist, bei zu erwartenden "Verlusten" wird gerne ab "sofort" eingestellt.
Es ist wichtig zu wissen was für ein Datum im Aufhebungsbescheid der AfA stehen wird, denn darauf baut auch auf, ab wann die EM-Rente für den Empfänger (aus der Nachzahlung) übrig bleiben muss.
Die Änderung der Verhältnisse (nach § 48 SGB X) tritt erst ein wenn der Bescheid zur EM-Rente vorliegt und daher darf auch ALGI gar nicht rückwirkend eingestellt / aufgehoben werden.
Bei uns war es zwar schon das JC aber ich bekam dann auch anteilig noch meine Monatsrente, das JC war auch sehr schnell damit die Leistungen einzustellen (rechtlich gesehen zu schnell, denn es hätte wirklich fast eine Lücke von 2 Monaten gegeben), allerdings durften auch die erst mit Wirkung für die Zukunft einstellen und nicht rückwirkend.
Da stimme ich dir voll zu, aber es ist schon nachvollziehbar wenn man das zum ersten Mal liest, dass man zu solchen Gedanken kommen kann.
Ich denke aber auch nicht, dass die DRV sich darum Gedanken macht wovon die Familie leben wird bis mal die Restnachzahlung kommt und nach den sonstigen Informationen dazu (betreffs Mann und Kindern) vom TE wird es wohl noch Manches zu regeln geben, ehe da wirkich mal etwas Ruhe einkehren kann.
Wir hatten dann auch einfach nur "Glück", dass die Abrechnungen bei der DRV (mit JC und AfA) früh genug erledigt waren und die restliche Nachzahlung unsere befürchtete Finanzlücke dann noch rechtzeitig füllen konnte ...
Ansonsten hätten wir eine "Überbrückung" vom JC verlangen müssen, weil die ja zu früh eingestellt hatten (zum Ende des Vormonats der ersten angekündigten Rentenzahlung) ... Ansprüche aus dem SGB XII hatten wir mit den Renten nie.
Wir sind froh, dass uns das erspart geblieben ist ... aber leider verlassen sich die (eigentlich verpflichteten) Behörden auch gerne darauf, dass es die "Neu-EM-Rentner" schon irgendwie schaffen werden.
19.05.2017, 15:23 #13
Was hat sich ergeben bei deinem Anruf ?
Die DRV ist NUR dafür zuständig, dass du deine EM-Rente nun (spätestens ab Juli) regelmäßig auf dem Konto haben wirst, so wie man es dir im Bescheid mitgeteilt hat.
Wovon deine gesamte Familie ansonsten existieren kann ist der DRV ziemlich egal, denn dafür sind die nicht zuständig, das müsst ihr umgehend (den Rentenbescheid mitnehmen!) mit den zuständigen Behörden (Wohngeldstelle / Familienkasse) klären.
Die Abrechnung mit der AfA läuft jetzt "automatisch" an und wenn das erledigt ist, bekommst du noch ein Schreiben der DRV dazu welcher Restbetrag (aus der Nachzahlung lt. Renten-Bescheid) für dich übrig ist und überwiesen wird.
Das kommt dann wenige Tage danach ALLES auf einmal, da wird keine Rente für Mai und später die Rente für Juni separat gezahlt / überwiesen, das ist ja bereits im Nachzahlungsbetrag enthalten.
Die laufenden Renten-Zahlungen beginnen im JULI (Ende Juli) und davor gibt es nur noch was die AfA (wahrscheinlich) noch zahlen muss UND die komplette Restzahlung aus der Renten-Nachzahlung, wenn die mit der Abrechnung fertig sind.
Dafür "reserviert" sich ja die DRV diese knapp 2 Monate bis die EM-Rente dann laufend (ab Juli) gezahlt wird.
Was ihr sonst noch für Gelder bekommt läuft völlig unabhängig davon weiter, ihr müsst die Veränderung aber dort bei den zuständigen Ämtern auch mitteilen, damit die Leistungen überprüft werden und eventuell an den Rentenbetrag "angepasst" werden.
Das interessiert die DRV ALLES NICHT, das musst du / müsst ihr selber regeln ...
19.05.2017, 15:44 #14
erst einmal herzlich dank für deine sehr ausführliche Antwort.
Ich habe seit Oktober 2016 ALG1 bezogen, dieses soll nun mit der Nachzahlung verrechnet werden, da die Rente rückwirkend ab dem 01.10.2016 bewilligt wurde.
Sofortige Wirkung heißt ab dem 18.05.2017 wird die Zahlung eingestellt. Heute hatte ich bereits das ALG1 vom 01.05.2017 – 18.05.2017 auf meinem Konto.
Also darf die AfA nur diesen Zeitraum für Mai mit der DRV abrechnen und für die restlichen Monate komplett in der Höhe der monatlichen Rente.
Mein Mann kann derzeit nicht arbeiten. Er hatte eine Umschulung gemacht dann ist das ALG1 ausgelaufen und er muss eine sehr komplizierte OP machen. Allerdings eine sehr risikoreiche und daher kümmert er sich um den Haushalt.
Wir haben schon geschaut, Rente+Kindergeld+Kinderzuschlag und Wohngeld reichen aus, um Harz4 zu vermeiden.
Die Krankenkasse hat uns mitgeteilt, dass die DRV mich bereits angemeldet hat, somit habe ich dadurch eine riesige Sorge weg.
Mit der Nachzahlung die verrechnet wird, kenne ich mich auch nicht so aus. Ich dachte, dass alles einfach abziehen und nicht monatsweise. Ich habe ALG1 1300 Euro monatlich bekommen und die Rente ist 1100 Euro.
Gruß lgvolume
19.05.2017, 15:54 #15
Was hat sich ergeben bei deinem Anruf ?.....
mir wurde dort gesagt, dass die AfA bereits eine Rückforderung gestellt hat. Zudem wurde bei der Krankenkasse angefragt, da ich 25 Tage im Oktober 2016 noch Krankengeld bekommen habe. Erst wenn das alles erledigt ist, bekommen wir die restliche Nachzahlung.
Heute kam allerdings noch ein Brief von der AfA, indem folgendes Stand:
Die Entscheidung über die Bewilligung von Arbeitslosengeld gem. § 136 SGB II wird deshalb ab dem 26.10.2016 ganz aufgehoben. (§ 48 SGB X ind Verbindung mit § 330 Abs. 3 SGB III)
Geändert von axellino (20.05.2017 um 07:44 Uhr)
19.05.2017, 17:32 #16
Finde ich unlogisch die rueckwirkende Aufhebung, zumal das ALG hoeher war als die Rente und die AfA deshalb nicht alles zurueckbekommen wird.
19.05.2017, 18:14 #17
.... Heute kam allerdings noch ein Brief von der AfA, indem folgendes Stand:
Die Entscheidung über die Bewilligung von Arbeitslosengeld gem. § 136 SGB II wird deshalb ab dem 26.10.2016 ganz aufgehoben. (§ 48 SGB X ind Verbindung mit § 330 Abs. 3 SGB III)...
ist vollkommen normal... da die rente rückwirkend zum okt. 2016 gewährt wird, besteht/bestand kein anspruch auf ALG1.
dieses ALG1 wird ja nun auch mit der nachzahlung der rente verrechnet.
TE braucht da nichts zurückzuzahlen... nur was an renten-nachzahlung da ist kann von den trägern (KK und AfA) unter sich aufgeteilt werden.
alg 1, rente
Kein Bewilligungsbescheid und kein Geld seit 2 Monaten njeri ALG II 5 30.09.2013 10:48
EM-Rente durch!Beginn in 2 Monaten...Wieso? Anne Bonny Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 7 26.11.2010 00:57
nach 9 Monaten immernoch kein ALG1 nicnic ALG I 7 28.07.2010 17:37