Source: https://nuriforbabies.de/agb/
Timestamp: 2019-03-26 16:19:19
Document Index: 153224979

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§2', '§3', '§ 4', '§6', '§ 357', '§ 364', '§ 929', '§11', '§12', '§ 312', '§14', '§15', '§ 36']

AGB - Nuri
Babybrei-Zubehoer
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Nuri Food GmbH
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Nuri und ihren Kunden die über den Online-Shop www.nuriforbabies.de geschlossen werden und zwar in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung.
„Anbieter“ im Sinne der nachfolgenden Geschäftsbedingungen ist die
Torstraße 156
Geschäftsführerinnen: Josephine Bayer und Jana Lange
Eingetragen beim Registergericht am AG Charlottenburg : HRB 181935 B
USt.-Id-Nr.: DE312158476
-nachfolgend „Anbieter“ oder „Nuri“ genannt-
“Verbraucher” im Sinne dieser Geschäftsbedingungen definieren sich entsprechend § 13 BGB, also als natürliche Personen, die mit Nuri in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
“Unternehmer” im Sinne dieser Geschäftsbedingungen definieren sich entsprechend § 14 BGB, also als natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit mit Nuri in eine Geschäftsbeziehung treten.
-nachfolgend „Nutzer“ genannt-
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neuen Waren aus dem Bereich Babynahrung über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Bezüglich der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.
Nuri behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft nach folgendem Verfahren zu ändern: Zunächst informiert Nuri den Nutzer von der vorgesehenen Änderungen der AGB. Dabei wird der Besteller auch auf das Widerrufsrecht hingewiesen. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn diesen nicht innerhalb von einem Monat nach der Änderungsmitteilung widersprochen werden.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil.
Alle Vereinbarungen, die zwischen Nuri und dem Nutzer getroffen werden, sind in dem Vertrag unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen schriftlich niedergelegt. Bei laufenden Geschäftsverbindungen liegen diese AGB den Einzelverträgen stets zugrunde, auch wenn der Vertragspartner bei Folgebestellungen nicht nochmals ausdrücklich auf sie hingewiesen wurde.
§2 REGISTRIERUNG / KUNDENKONTO / BESTELLVORGANG
Um über den Online-Shop zu bestellen ist ein Kundenkonto erforderlich. Hierfür muss sich der Nutzer kostenfrei zunächst mit einer gültigen, dem Nutzer gehörenden, E-Mail-Adresse und einem vom Nutzer selbst gewählten Passwort registrieren. Im Rahmen der Registrierung übersendet Nuri eine Bestätigungs-E-Mail und richtet ein Kundenkonto ein.
Anschließend hat der Nutzer die Möglichkeit im Kundenkonto seine Kundendaten, wie bspw. Lieferanschrift und ggfs. seine Bestellungen / Abonnements selbst zu verwalten und zu aktualisieren. Der Nutzer ist verpflichtet seine Kunden- und Zahlungsdaten stets auf dem aktuellen Stand zu halten.
Zunächst unverbindliche Auswahl und Einlegen in den Warenkorb des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Geschmack, Menge, Zusatzprodukte).
Des Weiteren wählt der Nutzer ebenfalls das Lieferintervall und das Startdatum.
Gewählte Artikel findet der Besteller in der Warenkorb-Übersicht.
Wenn der Nutzer die Auswahl beendet hat und die Artikel aus dem Warenkorb bestellen möchte, klickt er auf den Button „zur Kasse“ (oder vergleichbar gekennzeichnet).
Folgend wird er um die Eingabe persönlicher Daten wie der Lieferadresse bzw. Bestätigung der Daten aus dem Kundenkonto sowie der Auswahl der Zahlungsart und Zahlungsdetails gebeten.
Schließlich erhält der Nutzer auf der Kontrollseite einen Überblick über alle Angaben. Hier kann die Auswahl nochmals kontrolliert werden.
Nun muss der Nutzer durch das Drücken des Buttons „jetzt bestellen“ (oder einer vergleichbaren eindeutigen Kennzeichnung) seine Bestellung bei Nuri aufgeben. Hierdurch wird Nuri der Abschluss eines Kaufvertrages für die im Warenkorb bedinende Ware angeboten.
Hierauf folgend wird eine Bestätigungsmail von Nuri mit dem Eingang der Bestellung verschickt.
Um einen Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges zu korrigieren, kann der Nutzer einfach den Button “zurück” (oder einer vergleichbaren eindeutigen Kennzeichnung) nutzen.
Die automatisch erstellte und versandte Bestellbestätigung stellt noch keine Angebotsannahme durch Nuri dar. Informationen zur Annahme der Bestellung findest Du in §3 dieser AGB.
Alle Angaben, die der Nutzer im Bestellprozess machen, haben aktuell und wahrheitsgemäß zu sein. Das Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden, es soll für Unberechtigte unzugänglich und sicher verwahrt werden. Ein Abhandenkommen oder eine Weitergabe ist sofort in Textform an Nuri zu kommunizieren. Für Missbrauch, z.B. für jegliche unberechtigte Bestellungen von Dritten mit dem Passwort des Bestellers und die daraus resultierenden Forderungen, haftet der Besteller nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Die dargestellten Angebote stellen zunächst eine unverbindliche Aufforderung von Nuri an den Nutzer zur Abgabe eines Angebots dar. Indem der Nutzer seine Bestellung durch Betätigen des Buttons „jetzt bestellen“ (oder einer vergleichbaren eindeutigen Kennzeichnung) bestätigt, gibt er ein solches Angebot ab. Ein rechtsverbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn Nuri eine Auftragsbestätigung übersendet oder mit dem Versand an und Zugang der Ware beim Nutzer. Die bloße Bestätigung über den Eingang der Bestellung (Bestellbestätigung) lässt den Vertrag noch nicht zustande kommen. Die Annahme des Angebotes steht im freien Ermessen des Anbieters.
Wir halten diese AGB und die weiteren Vertragsbestimmungen mit den Daten der jeweiligen Bestellung im Bestellprozess zum Abruf bereit. Der Nutzer kann diese Informationen dort einfach archivieren, indem er die AGB herunterlädt und die im Bestellablauf im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen seines Browsers speichert. Andernfalls kann er die automatische Bestelleingangsbestätigung abwarten, die nach Abschluss der Bestellung an die von ihm angegebenen E-Mail-Adresse gesendet wird. Diese Bestelleingangsbestätigungsmail enthält noch einmal die Daten der Bestellung und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit Hilfe des E-Mail-Programms abspeichern.
Der Vertragstext wird bei uns gespeichert, ist aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar vom Nutzer abrufbar. Wir bieten für jeden Nutzer einen passwortgeschützten Log-In-Bereich an. Hier kann der Nutzer bei entsprechender Registrierung seine Daten verwalten und Bestelldaten einsehen. Die AGB in der für Neuabschlüsse gültigen Fassung können auf unserer Webseite gefunden werden.
Sofern der Vertrag wiederkehrende/dauernde Leistungen (Abonnement) zum Gegenstand hat wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen. Jede Vertragspartei hat das Recht solchen Vertrag mit einer Frist von 4 Arbeitstagen (Montag bis Freitag) zum nächsten Liefertermin (Mittwoch) hin ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere dem wiederholten Verstoß gegen die vertraglichen Hauptpflichten bleibt unberührt. Die Kündigung kann im Kundenkonto über die Kündigungsfunktion oder in Textform (per Post oder E-Mail) erfolgen.
Eine Kündigung vor Erhalt der ersten Lieferung ist nicht möglich. Wird der Vertrag nicht gemäß § 4 (2) gekündigt, verlängert er sich automatisch auf unbestimmte Zeit.
Im Fall einer Kündigung wird dem Nutzer der Betrag für eventuell bereits bezahlte aber nicht ausgefahrene Lieferungen zum vereinbartem Zustelldatum nach Ablauf der Kündigungsfrist zurückerstattet.
Bei Angebotsvarianten mit fester Laufzeit oder einer festen Anzahl vereinbarter regelmäßiger Lieferungen endet der Vertrag danach, ohne dass es einer Kündigung bedarf, und er verlängert sich nicht automatisch.
§6 PREISE, VERSANDKOSTEN, RÜCKSENDUNG
Die Versandkosten für die Lieferung innerhalb Deutschlands betragen 4,90 EUR.
Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde gem. § 357 Abs. 6 Satz 1 BGB die Kosten der Rücksendung. Nuri übernimmt jedoch diese Kosten der Rücksendung innerhalb Deutschlands, wenn der widerrufende Kunde das auf Anfrage von Nuri zur Verfügung gestellte Rücksendeetikett verwendet und damit den darauf genannten Paketdienstleister beauftragt. Ein solches Rücksendeetikett kann der Nutzer beim Kundenservice unter [email protected] angefordert werden.
Der Nutzer kann nach seiner Wahl mit Kreditkarte oder Paypal bezahlen.
Das Konto bzw. die Kreditkarte, die der Nutzer bei Abschluss des Vertrages angibt, wird unmittelbar belastet. Während der gesamten Laufzeit nach Abschluss des Vertrages wird das Konto oder die Kreditkarte in dem gewünschten Lieferintervall belastet. Die Belastung des Kontos oder der Kreditkarte erfolgt dabei Anfang der Woche, der Lieferung.
Nuri behält sich vor im Einzelfall weitere Zahlungsarten anzubieten und/oder die Auswahlmöglichkeit der Zahlungsarten einzuschränken. Einige Zahlungsarten stehen nur in Abhängigkeit des Bestellwertes, der Bonität und des Bestellverhalten des Kunden zur Verfügung.
Im Falle der Sofortüberweisung, verpflichtet sich der Kunde den Rechnungebetrag auf das Konto von Nuri zu überweisen. Die Ware wird erst versendet, wenn der Betrag auf dem folgenden Konto eingegangen ist.
DE52 1001 0010 0911 1371 06
Der Anbieter akzeptiert ebenfalls Gutschriften auf seinem PayPal-Konto. Dies erfolgt erfüllungshalber (§ 364 II BGB). Anbieter ist die PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie, S.C.A., 5. Etage, 22-24 Boulevard Royal, L-2449, Luxemburg. Die Vertragsbeziehung zwischen PayPal und seinen Kunden richtet sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal.
Bei Zahlungen per Kreditkarte erfolgt die Belastung der Kreditkarte nach Versand der Ware.
Die Auslieferung der Bestellung erfolgt bei gewähltem Lieferzeitpunkt an die Adresse, die der Nutzer im Kundenbereich/Bestellprozess angegeben hat. Durchschnittlich erfolgt der Versand innerhalb Deutschlands in ca. 2 Werktagen.
Der Nutzer verpflichtet sich sicherzustellen, dass die persönliche Übergabe der Ware bei der von Dir angegebene Lieferadresse möglich ist. Ist die Übergabe nicht möglich, gerät der Nutzer in Annahmeverzug.
Da das Abstellen der Ware nicht möglich ist, kann der Vertrag auch durch Zustellung der Ware an einen benachbarten Haushalt oder Betrieb erfüllt werden. Im Moment der Abgabe bei einem benachbarten Haushalt oder Betrieb wird der Nutzer Eigentümer der Ware gemäß §§ 929, 854 Abs. 2 BGB.
Führt ein Annahmeverzug zu einer Nichtzustellung, trägt der Nutzer alle Kosten, die mit der Nichtzustellung verbunden sind. Eine generelle Zweitzustellung ist ausgeschlossen.
Über den Eintritt von Lieferverzögerungen wird Nuri den Nutzer umgehend informieren.
Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Nutzer zurückzutreten. Der Nutzer wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, werden unverzüglich zurückerstattet.
Dem Nutzer steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht zu.
Ist der Nutzer Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
Ist der Nutzer Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Nutzer über.
§11 “FREUNDE EINLADEN”-PROGRAMM UND GUTSCHEINE
Nuri behält sich vor zu verschiedenen Zeiten und zu verschiedenen Konditionen ein oder mehrere „Freunde einladen“-Programm(e) anzubieten. Ein Anspruch auf Teilnahme hat der Nutzer nicht. Die Höhe des gutzuschreibenden Betrages für den Werbenden hängt von den jeweils aktuellen Konditionen des „Freunde einladen“-Programm zum Zeitpunkt der Bestellung durch den geworbenen Nutzer ab. Guthaben, welches dem Nutzer aus „Freunde einladen“-Programmen gutgeschrieben wird, wird automatisch auf seine nächstmögliche Lieferung eingelöst. Überschreitet das gesammelte Guthaben den Kaufpreis der Lieferung, findet die Verrechnung solange mit den folgenden Lieferungen statt, bis das Guthaben erschöpft ist.Nuri behält sich das Recht vor, das Programm jederzeit zu beenden, auch vorzeitig. Bereits erworbene Guthaben behalten natürlich ihre Gültigkeit.Erworbene Guthaben, die vom Nutzer nicht eingelöst werden, verfallen –vorbehaltlich anderer Regelungen im Programm – am Ende des 3. Kalenderjahres, nachdem das Guthaben erworben wurde.Kündigt der Nutzer sein Abonnement so verliert dieser sämtliches zu diesem Zeitpunkt vorhandenes Guthaben sofort seine Gültigkeit und Wert. Ein Übertragung auf Dritte, eine Auszahlung in bar oder sonstige Weiternutzung ist in jedem Falle ausgeschlossen.Du kannst Deinen individuell erstellten Gutschein-Code gern an Freunde weiterreichen oder auf Deiner privaten Webseite, Deinem privatem Blog, Deinem Facebook-Account oder Twitterprofil veröffentlichen.Eine Veröffentlichung auf kommerziellen Medien oder Medien von Drittanbietern, insbesondere von Gutscheinseiten, Dealblogs und/oder Foren ist ausdrücklich nicht gestattet. Sollten der Gutschein-Code auf solchen Medien geteilt werden ist Nuri berechtigt diesen Gutschein-Code zu sperren und daraus resultierende Guthaben entschädigungslos zu entwerten.
Nuri behält sich ebenfalls das Recht zu verschiedenen Zeiten und zu verschiedenen Konditionen ein oder mehrere Gutschein-Programm(e) anzubieten. Einen Anspruch auf Erhalt solcher Gutscheine hat der einzelne Nutzer nicht. Der Wert der Gutscheine hängt von den jeweils aktuellen Konditionen des Gutschein-Programm zum Zeitpunkt der Ausstellung ab. Gutscheine unterliegen einer Verfallsfrist, die auf dem jeweiligen Gutschein vermerkt ist. Spätestens verfallen Gutscheine jedoch zum Ende des dritten Kalenderjahres nach Ausstellung des Gutschein.Sofern keine anderweitigen Gutschein-Bedingungen festgelegt wurden, gelten grundsätzlich die folgenden Konditionen:
Gutscheine sind grundsätzlich nur für Neukunden gültig, außer diesem wird explizit auf dem Gutschein widersprochen.
Gutscheine sind nicht mit einem möglichen Guthaben kombinierbar.
Für alle Guthaben und Gutscheine gilt, dass sie stets nur in dem Land eingelöst werden können in dem die Währung, in der das Guthaben / der Gutschein ausgepreist ist, gesetzliches Zahlungsmittel ist.
§12 WIDERUFRECHT
Als Verbraucher steht dem Kunden ein gesetzliches Widerrufsrecht zu:
… an dem der Nutzer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.
… an dem der Nutzer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
… an dem der Nutzer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat.
… an dem der Nutzer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer uns (Nuri Food GmbH, Torstraße 156, 10115 Berlin, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Dafür kann das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn der Nutzer diesen Vertag widerruft, haben wir ihm alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass er einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Der Nutzer muss die Ware nicht zurück senden, diese jedoch ordnungsgemäß entsorgen.
(Wenn Du den Vertrag widerrufen willst, dann kopiere bitte dieses Formular und sende es ausgefüllt an uns zurück.)
An Nuri Food GmbH, Torstraße 156, 10115 Berlin,
Nach § 312 g Absatz 2 BGB erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig bei:
Nr. 3) Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Im Fall leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung des Anbieters auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Schaden. Der Anbieter haftet insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Die Haftungsbeschränkung erfasst auch die Haftung für unerlaubte Handlungen.
Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Nutzers wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt die Haftungsbeschränkung nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
Dieser Punkt 14 gilt auch für den gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt.
§14 VERTRAGSSPRACHE, ANZUWENDENDES RECHT UND GERICHTSSTAND
Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Nutzer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Bestellung mit Bestellern, die keine Verbraucher sind, der Sitz des Anbieters. Für Verbraucher, die bei Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben, gilt dies ebenfalls, wenn der Besteller nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in ein anderes Land verlegt oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Bestellers im Falle einer Klageerhebung nicht bekannt ist.
§15 EU-ONLINE-STREITBEILEGUNG UND ALLGEMEINE INFORMATIONSPFLICHT NACH § 36 VSGB
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odraufrufbar ist. Unsere E-Mail Adresse lautet: [email protected].
Alle in diesen AGB genannten Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) oder anderer Gesetze findest Du hier.