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Timestamp: 2020-05-31 01:31:27
Document Index: 382073

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 25', '§ 39', '§ 39', '§ 39', '§ 50', '§3']

1914 / 85 p. 15 (Deutscher Reichsanzeiger)
1914 / 85 p. 15 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
[3580] Handelsgesellschaft Deutscher
Apotheker m. b. H., Berlin.
Zuder am Donuerstag, deu 23. April
19414, Vormittags AU1x Uhr, îm Sizungésaale des Vereinshauses Deutscher Npothefer, Berlin, Lvetzowstr. 16 B, statt- findenden ordeutlihen Generalver- sammlung laden wir die Gesellschafter bierdurch ein.
1) Voríage des Geschäftsberichts, der Bilanz sowie der Gewinn- und Ver- lustrechnung für das am 31. Dezember 1913 abgelaufene Geschäftsjahr.
92) Beschlußfassung über die Genebmi- gung der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrehnung.
4) Beschlußfassung über Abänderungen des Gesellschaftsvertrages.
5) Neuwabl des Bnfsichtsrats.
Der Aufsichtsrat. Dr. Salzmaan. Conßzten. E. Herrmann. Dr. Holz. Moerler. Nohde. Dr. Thaeter. Dr. Wartenberg. Die Geschäftsleitung : Hagenbeck. Koschißky. Schmoller.
[3579] Vereinshaus Deutscher Apotheker G. m. b. H.
Hierdurch laden wir unfere Gesellschafter zu der am 23. April 1914, Vor- mittags 107 Uhr, im Vereinshaus, Berlin, Leveßowstr. 16 b, stattfindenden Generalversammluug ergebenst ein.
1) Vorlage des Geschäftsberihts, der Bilanz sowie der Gewinn- und Ver- lustre{nung für das am 31. Dezember 1913 abgelaufene Geschäftsjahr.
9) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, der Gewinn- und Verlust- rechnung sowie der Verteilung des Reingewinns.
Berlin, den 8. Avril 1914.
Der Auffichtsrat. Salzmann, Vorsigender.
Gewerkschaft 8A Hannover-Thüringen.
An unsere Herren Gewerken!
Die Herren Gewerken laden wir zu der
am Freitag, deu 24. April d. J,., Nachmi t ags 4Uhr, inBerlin Russischer Hof, stattfindenden ordentlichen Ge- werkenversammlung ergebenst ein. Tagesordnuug :
1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz für 1913 sowie des Berichts der Rechnungéprüfer.
4) Wablen zum Grubenvorstand gemäß & 62 des Statuts.
S 8 soll folgende Zusägze erhalten : „Nach dem Zahblungstermine kann ein Geweife seine Zablungsverpflich- tung oder, wenn die Beitceibung der Zubuße im Wege der Klage erfolgt, seine Verurteilung und die Zwangs- vollstreckung niht dadurch abwenden, daß ex unter Ueberreihung des Kur- {eines den Kux der Gewerkschaft zu threr Befricdigung zur Verfügung stellt, sondern er bleibt für die rüd- ständige Zubuße verhaftet. Fin Gewerke kann auf seinen An- wenn Beiträge (Zubuße) oder ige Verbindlichkeiten niht rüdck- ig sind, unter Rückgabe des Kur- eines verzichten. Mit der Verzicht- eistung verfällt der Anteil zugunsten er Gewerkschaft.“ Verwertung der der Gewerkschaft übertragenen Kure.
7) Bewilligung von Mitteln.
8) Ermäctigung des Grubenvorftands zu Vorarbeiten für etwaige Aufnahme eines anderen Betriebszweiges.
Oldisleven, den 9. April 1914.
Mit bohachtungsvollem Glüdauf! Gewerkschaft Sanuover - Thüringen. Der Grubenvorftand. Parxmann, Borfitzender.
[4047] z Einladung zur Mitgliederversammlung
Neuen Bachgesellschaft
m Éleinen Musikvereinésaale zu Wien,
am Montag, den 11. Mai 1914, Vormittags !/,10 Uhr. Bericht des Vorsitzenden.
as achte Deutsche Bachfest.
(ntrag des Herrn Albert
rmann auf Einführung
lebenslänglihen Mit-
aliedschaft.
{) Vorträge und Diskussionen.
Neuen Bachgesellschaft.
ia ist erloschen, die Gläu- ufgefordert, sh bei uus.
De Sor «
r 2 ertolck 271 B24 eiter
Droht- u. Eisenhaudelsges. m. b. S.
[116933] [121671]
Firma Automatengesellschaft zum | Wegen Lösung der Fa. Blaurok alten Fritz, G. m. b. H. Erfurt- Löffler, G. m. b. H. Görl. Kaufh. Nord ist aufgelöst, und werden dîe Eqasy im Handelsreg. woll. fich etw. Gläubiger aufgefordert, ihre Ansprüche | noch vorh. Gläubiger binuen 14 Tag. umgehend geltend zu machen. meld. b. C. W. Löffler, Görlitz.
Wesideutshe Handels- und Plantagen-Gefellshaft [4049] Düsseldorf.
Zu der am Sonnabend, den 25. April 1914, Mittags 12 Uhr, im Park-Hotel zu Düsseldorf stattfindenden diesjährigen ordentlichen Sauptverfamms- lung ladet die Gesellschafter ergebenst ein
1) Geschäftsbericht und Bilanz pro 1913.
2) Bericht der Recnungsrevisoren.
3) Entlaftung der Verwaltunasorgane.
5) Erböhung des Grundkapitals der Gesellschaft und damit zusammen- bängende Abänderung des § 6 sowie Abänderung des § 25 des Gesfell- \chaftsvertrages wie nachstehend.
6) Wahl von Arffichtsratsmitgliedern. :
7) Wahl der Rechnungsrevisoren für das Geschäftsjahr 1914,
Alte Faffung. Neue Faffung.
V - e Das Grundkavital der Gesellschaft} Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt M 1800 0009,—, eingeteilt in | beträgt 2 000 000,—, eingeteilt in 3600 auf den Namen lautende Anteile zum | 4000 auf den Namen lautende Anteile zum Nennwert von je “S | Nennwert von je 7 “A
8 25. | & 25,
Sind die Mitglieder zur Hauptversamm-| Sind die Mitglieder zur Havptversamm- lung ordnungsmäßig geladen, so ift die- | lung ordnungsmäßig geladen, fo ist die- selbe für alle Fragen der Tagesordnung | selbe für alle Fragen der Tage8sordnung beschlußfähig, mit folgenden Ausnahmen: | bes{lußfäbig, mit folgenden Ausnahmen: Die Auflösung der Gesellshaft, die) Die Auflösung der Gesellschaft , die Veränderung der Statuten oder die Ueber- | Veränderung der Statuten oder die Veber- tragung des Vermögens und der Schulden | tragung des Vermögens und der Schulden an eine andere Gesellschaft können nur von | an eine andere Gesellshaft können, außer einer Anzahl Gesellshafter, welche zu- | von dem Aufsichtsrat, nur von einer Anzabl sammen ein Drittel des eingezahlten Ge- | Gesellschafter, welde zusammen ein Drittel sellshaftskapitals besien, beantragt und | des eingezahlten Gesellschaftskapitals be- von einer vom Vorsizenden des Aufsichts- | fißen, beantragt und von einer vom Bor- rats berufenen Hauptversammlung, auf | fißenden des Aufsichtsrats berufenen welcher mindestens die Hälfte des Gesfell- | Hauptversammlung, auf welcher mindestens \chaftskapitals vertreten sein muß, mit | die Hälfte des Gesellshaftskapitals ver- zwei Drittel Stimmenmehrheit beschlossen | treten sein muß, mit zwei Drittel werden. Sonst genügt für Wahlen und | Stimmenmehrheit bes{chlossen werden Beschlüsse die absolute Mehrheit der ab- | Sonft genügt für Wahlen und Beschlüfse gegebenen Stimmen. | die absolute Mehrheit der abgegebenen | Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet bei | Bei Stimmengleichheit entscheidet bei Wablen das Los, sonst die Stimme des | Wablen das Los, sonst die Stimme des Vorsitzenden. | Vorsitzenden.
1 [3522] Rechnungsabschluß. L, Gewinn- und Verlustrehnung für das Geschäftsjahr vom L. Jauuar bis 31. Dezember 1913.
Einnahme. 1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien- ade d A S M 4 E
2) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni: a. Prämien (Vorprämien) : a. für direkt geshlofsene Mitgliederversicherungen mit Nachshußverpflihtung . 8. für direkt geschlojsene Mitgliederversiherungen | mitt Nachschußversicherung : . .. . . . « „| 177032/77 7. Zuschlag für Nachschußversicherung . . ._… . 111 067/45 3. für direft geschlossene Nichtmitgliederversiche- | rund. C L E 106 390/22 e. für übernommene Rückversiherungen . . 612/96 . Nahshußprämien: | a. von den Versicherten einzuziehen . ... 68 710/88 ß. Anteil der NRückversicherungsgesellschaft am | E E A 93 992/12 3) Nebenleistungen der Verficherten : 2. Eintrittägelder (gemäß § 39 der Satzung 12 686/65 D D 4 a é 7 016/38 C. MUDEIVEt . « «o 104/60 19 807/63
4) (Friog. gus AETvericiÓnt Die s o 65 41 292/58 5) Kapttalerträge : | E Ee Í y 1 299/48 6) Gewinn aus Kapitalanlagen : | P A ai ee 5 R E 7) Zinszuschlag für Natenzahlungen . ; 7 185/56 8) Sorstige Einnahmen : | a E E | 578/33 9) Feblbetrag (gededt durh Entnahme aus dem Re- | | servefonds): | für Mitagliederverficherungen „o eo. 1513750
Gesamteinnahme . . | 838 443/27
115 919/63
Ausgabe. | | 1) RübersibercGE t ee eo eee 35 919/55 2) Nahschußversicherungsprämien . . . .. „. . | 111 067/45 3) Entschädigungen abzüglih des Anteils der Nückver- | versiherer : | a. regulterte Schäden für Mitgliederversicherungen : M E 25-3050 8. aus dem laufenden Jahre . . ..... . .| 177808/63 . regulierte Schäden für Nichtmitgliederversiche- | rungen : | L E T6 T5 ß. aus Dent Msten abre 44 329/89 c. Schadenreserve für Mitgliederversiherungen . . 29 328/01 | d. Sthadenreserve für Nichtmitgliederversicherungen 1511| —} 278687/53 4) Ueberträge (Reserven) auf das nähste Geschäftsjahr: | | für noch nit verdiente Prämien abzüglich des | | Anteils der Rückversicherer (Prämktenüberträge) . 84 154/63 5) MREGIIIETHHOSTOTER e V E L 15 402/47 6) Zum Reservefonds (gemäß § 39 der Satzung): a. Gintrittégelder (Pos. 3a der Einnahme) . .. : j | | | j
b. 59% von der Vorprämieneinnahme de M 292 952,40 N a c. Uebershuß aus dem Geschäft der Nichtmitglieder- | E a C ere G6: 29 640/92 7) Abschreibungen auf:
A aw ada S | þ. Forderungen . . . 60 608/27
8) Verlust aus Kapttalanlagen: | E a aae, 460|— 9) Verwaltungékosten, abzüglih des Anteils der Nück- j |
versiherer : a Provisionen und fonftige Bezüge der Agenten |
b. Sonstige Verwaltungskosten. . ....... : | 212 514173
10) Steuern, öffentliße Abgaben und ähnliche Auflagen 1503/28 11) Sonstige Ausgaben : | |
E i a eo eo d | 8 484/44
O E v a opa U d ; | — [—
1) Forderungen : a. Prämienrückstände der Versicherten ...... Do Es: E 06 E E E Cp A c. Einzuzichender Nachshuß 1913 . . F 68 710,88 bereits abgeschrieben... . . _„ 1500/95 d. Ausstände bei Generalagenten und Agenten . „ . e E E AERE Lt ben bel. Daniel «e ps A E s g. Guthaben bei anderen Versiherung8unternebmungen h. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit fie anteilig auf das laufende Jahr treffen .
9) E e E S s 3) Kapitalanlagen (4 20000) ... s R A E D t e n A s 6) Sonstige Aktiva:
Kaution bei den Berliner Elektrizitätswerken 7) Séhlbetrag (\. Pos. 4 d. Pasfiva). . 2%
Paffiva. 1) Betriebs- und Dispositionsfonds . ..... . .. 2) Ueberträge auf das nähste Jahr nach Abzug des Anteils der Nöckversicherer : a für noch nit verdiente Prämien (Prämienüberträge) E alta E E E R 3) Sonstige Passiva: a. Guthaben der Berliner Rücversicherungs-Aktien- Gai e E b Guthaben anderer Versiherung8unternehmungen O, PDeTIE: RDITOTEN + s S C % 2 E ice C A 4) Reservefonds: Sai n 1) L. 1910 a ¿e o 0e S Hierzu sind getreten gemäß § 39 der Saßung . . Zusammen . Davon sind gemäß 88 41, 42 der Satzung zur Deckung der Ausgaben verwendet. . . . .,
D Heber ce o eo 0 00M s
bleiben . .|
j 120 263/34 67 209/93
9 108/22 1645/48
"458/94
84 154/63 30 839 01
30 909/06 29 640/92 60 508
15 137/50
Gesamtbetrag . . Berlin, den 7. März 1914.
Die Direktion. Höhne.
schafts a. G., hier, wird hiermit bescheinigt. Verlin, im März 1914.
Direktion einstimmig Decharge erteilt.
Gottfr. Wilh. Hase, gerihtlißer Bütherrevisor. __ Vorstehender Nechbnungsabschluß wurde von der am 31. März 1914 statt- gefundenen ordentlihen Generalversammlung genehmigt, dem Auffichtsrat und der
Ex. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs 19183. Aktiva. “h A # S
253 230/10 14 064/22 18 810/—
5 500|— 100|—
291 704/32
114 993/64
45 412/48
Veritas, Berliner Vieh-Verficherungs-Gesellschast a. G.
Die Uebereinstimmung der vorstehenden Gewinn- und Verlustrechnung und Bilanz mit den Handelsbüchern der Veritas, Berliner Vieh-Versicherungs-Gefell-
[3523] [1958]
Die Direktion. Höhne. [4063] [2465] E
verein auf Gegeuseitigkeit zu Frank-
nunmehr rechtäfräftig gewordene Ent-
S{midt, Schwanthalerstraße Nr. 55 in | debitoren .
mäß § 50 B. G.-B. hiermit öffentli | Bankgebäude bekannt gemadt. Diverse . Die Gläubiger des aufgelösten Ver- h eins werden aufgefordert, ihre Ansprüche unter der Adresse: Bürgerlich Mittel- s deutsde Krankenkasse in Uq., Stiftstraße Aktienkapital Nr. 23 in Frankfurt a. M., anzumelden. Reservefonds
Der Liquidator: Wilhelm Schmidt. | Diverse [3960] [3521
in Leipzig ist aufgelöst. Leipzig, Albertstr. 31, den 7. April 1914.
. Schaaf. E Lombards u.
Mannheim, 31. März 1914. | Aktienkapital Reservefonds
Salon Gejellschaft und Spar- mit beschränkter Haftung. | Konto-
in Liquidation. Carl Fürstenberg.
Gefamtausgçabe . . 838 443|27
[2980] debitoren .
Durch den Beschluß der Ge- | Eigene Effekten und Beteili- sellschafter vom 31. März 1914 Nicht ein forderte 60 9/6 des c ; ros haf 7 E tientapitals , ° A die Gesellschaft aufgelöst. Bankgebäude in Schwerin Die Gläubiger werden auf: | und Neubrandenburg .
gefordert, sich bei derselben | Diverse .
scheidung des Kaiserlichen Aufsichtsamtes | Fafen
für Privatversicherung vom 29. Oktober V ap aber 1913 aufgelöt worden und in Liqui-| und Monatsgelder dation getreten. Zum Liquidator ist | Darlehen gegen Unter- der beeidigte Bücherrevisor Wilhelm | pyfand, Kontokorrent-
Frankfurt a. M., bestellt. Dies wird ae- | Eigene Effekten . . ..
Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß | Durch Beschluß vom 3. Juli 1912 ist der Auffichtsrat zurzeit aus 4 Mitgliedern |-die Serabsezung des Stammkapitals besteht, und zwar aus den Herren: Kauf- | von 26 000,— #4 auf 23 009,— #6 be- mann Georg Kadelbach zu Berlin als | {lossen worden. Vorsitzender, Direktor Robert Mertins zu | der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, Groß Lichterfelde als stellvertretender Vor- | sfih bei derfelben- zu melden. fitzerder Direktor Franz Müller zu Groß | Inzwischen ist die Liquidation der Ge- Utterfelde unck Kaufmann Hermann Wendt | sellschaft beshlossen worden ; auf die dies- zu Berlin. Herr Königl. Hofbrunnen- | bezüglich erfolgte Bekanntmachung wird baumeiznec Gustav Georg Medon zu | Bezug ‘genommen. Zehlendorf ist durch Tod aus dem Auf-| Rockxmacher & Moeller Cigaretten- sichtsrat ausgeschieden. Fabrik Gesellschaft mit beschräukter Berlin, Potsdamer Str. 103 a, den | Saftung in Liquidation (Sit Berlin). 7. April 1914. Der Liquidator: Ludwia Karlebach, Veritas, Berliner Vieh-Verfiche- Frankfurt am Main, rungs-Gesellschaft a. G. Hanauerlandstraße 18.
Ueuvorpommersche Spar- und
(Liquidation.) Die Vürgerlich Mittel- | Credit-Bank A.-G. Stralsund. deutsche Kraukeukaf}e Verficherungs-| Status per ultimo März 1914.
furt a. M., Stiftstraße Nr. 23, ist durch | Nicht eingezahltes Aktienkapital
7 659 266,81 922 679,30 145 372,42
31 382,98
o. «6 2000000, —
Frankfurt a. M., den 4. April 1914. | Depositengelder . . ..,
250 000,— 9 124 642,99 179 244,—
M 11 553 8586,99
American Photographie Kapitaleinlagen Mh
bücher 2c. . 14 866 696,84
: ; 1 Die Luckauer Land- und Reichers- . e dorfer Kohlen- und Touverwertungs- Mecklenburgische Vank, gesellschaft mit beschräukter Haftung Schwerin i. M., Die Gläubiger derselben werden auf-| mit Filiale in Neubrandenburg. gefordert, sih zu melden. Status ultimo März 1914,
H Kassenbestand und Wechsel . 2215 232,27
Der Liquidator : Bankguthaben (täglich und E Monatsgeld) .. Kontokorrent-
7 892 517,94 9 523 146,75 3 767 104,87 3 000 000,—
185 000,— 220 467,64
26 803 469,47
9 . S korrent- _ Der Liquidator: Freditoren . 5 834 938,92 20 701 635,76 Simcha Sigalow, Photogr. |Divee.
733 356,97
R autend Da m O E ce M E
| Sievente Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger,
2 D. Berlin, Donnerstag, den 9. April 1914.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts-, Vereins-, Genofsenschafts-, Zeichen- und Mu if - i i Parente Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, erscheint E in L tav Bu vater a E S E
Zentral-Handels8register sür das Deutsche Reich. (1. 854,
. Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reih kann dur alle Postanstalten, in Berlin | Das Zentral - Handelsregister für das Deuts # 9 -—- De (ie Eer s dur die Königliche Erredition des Reichs- und Staatsanzeigers, SW. 48, | Bezugspreis bere E M o Zte e M e Roe bie Li E E ilbelmstraße 32, bezogen werden. | Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 s. Vom „„Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘““ werden heute die Nru. S5A,, 85 B. und 85 C. ausgegeben.
Patente rohem Trinitrotoluol. Oberschlesische | Amt angeschlossen sind, wobei an jeder | Limited, Glasgow, Schottl.; Vertr.: | 40a. N. 14 135. Nöstofen mit ü . j 9 .. . . . U d t Zul
Actien-Gesellschaft für Fabrikation | Teilnehmerstelle ein polarisiertes Relais | Otto Wolff, H. Dummer u. Dipl.-° netüblten Rübrarmen an einer ser (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) | von Lignose, Schiefiwollfabrik für | von hohem Widerstand vorhanden ist, das N, Ifferte, Pat.-Anwälte, êden. | umlaufenden Hohlwelle und ge 1) Anmeldungen Armee und Marine, Kruppamühle, | den Anschluß des Teilnebmers an die ge- |25. 9, 13. Großbritannien 10. 2. shädlide Ofenhiße geshüßten \chluß- O E TS Ss C 208. 10. i mein}ame Leitung berstellt. Morton Lewis | 21h. K. 53 446. Kolbenförmiger verbindungen für die umlaufenden Ofen- Für die angegebenen Gegenftände haben | L2p. F. 36 666. Verfahren zur Dar- | Johnson, Chicago: Vertr.: Dipl.-Ing. | elektrisher Tauchsieder. Körting «& | teile. Nichols Copper Company, New die Nachgenannten an dem bezeichneten | stellung eines Orydationsproduktes des B. Kugelmann, Pat.-Anw., Berlin SW., 68. | Mathiesen Aft. Ges, Leußs b. Leip- York, V. St. A.: Vertr.: Pat.-Anw ilte Tage die Erteilung cines Patents nach- | Jsatins. Farbwerke vorm. Meister | 15. 4. 12. üg. 16.12.12 S A A E Bube aesucht. Der Gegenstand der Anmeldung | Lucius «& Brüning, Höchst a, M. |21a. N. 14 752. Hißorgan für ther- | 22g. V. 75 326. Mittel zur Ver- Dr D. R E M 9 ist einstweilen gegen unbefugte Benußung | 11. 6. 13. j mise Telephone, bei welchen der Hiß- | binderung des Beschlagens ah Sesierens | Dce, Bala N A gelchügt - S S 132d. W. 43 756. Auf dem Prinzip j draht in einer Jsoliersheibe eingebettet | von Fensterscheiben und des Hängenblei- ic - aus der Anmeldung Lb. M. 53 296. Elektromagnetiscer | der allmählichen Entspannung des Dampfes | ist. A. M. Newman, Berlin, Mark- | bens von Regentropfen an diesen. Diedrich 1 Scheider mit Magnetfeldern in Richtung | berubender Dampfwasserableiter. G. Hein- | grafenstr. 65. 20. 10. 13. : Bathen, Homberg (Niederrb.). 97. 12. 13. der Scheidegutbewegung zunehmender | rich Wichmann, Bremen, Meterstr. 35.| 21a. S. 40202. Staltungsanord- | 22h. B. 65 940. Herstellung von ‘ 11 579 Stärke, bei dem das Scheidegut zwischen | 24. 11, 13. nung für ein selbsttätiges Nebenstellen- | Lack oder Firnis aus Saone Q ¿um Main Hon einem oberen mehrschneidigen, einzelne | 14b. E. 18 762. Umsteuerbare Kraft» |umschaltungssystem mit vom Amte aus | dukten von Phenol und Formaledbrd. | rauch u. dal von schädlichen Bes Zonen bildenden Magnetpol und einem | maschine mit umlaufendem Kolben, der | geladener Schaltebatterie. Süddeutsche | Bakelite - Gesellschaft m. L S Gan L AA diesen Schneiden gemeinsamen unteren | aus einem auf der Triebwelle befestigten |Telefon - Apparate-, Kabel - und |Berlin. 20. 1. 12. “ “ |standteile als ebenen _Gegenpol "indurchgeführt wird. | Kolbentörper mit doppelarmigen durS Drahtwerke Akt. - Ges, Nürnberg. | 24i. M. 49048. Vorribtung zum Vadner, Cy Maschinenbau - Anfialt Humboldt, | das Treibmittel beeinflußten Klappen ber |2. 10. 13. “ | Oeffnen und Schließen des Fuchses in Ab- | Vertr.: C. Gr: Cóöln-Kalk. 6. 8. 13. s steht. Iosef Eiser, Altona, Lindenstr. 5. |2ka. T. 18 721. Kassiervorrihtung | hängigkeit von der Feuertür. Julius | Pat.-Änwälte, Berlin 8 3b. H. 63 670. Kragenstüße. William | 3. 1. 13. ; für Einwurf-Münzbehälter, bei der das | Matter, Laaden b. Blombaterbah. 10b. G. 38 895. George Heys, Manchester, Engl.; Vertr.: | A4b. S. 37 584. Kapselwerk, dessen | eingeworfene Geldstück durch einen von |19. 9. 12. A O L Dr: B. Alexander-Kaß, Pat.-Anw., Berlin | Kolben durch Widerlager in Abdichtungs- | einer Zentralstelle aus bedienten Elektro-| 26a. P. 30324. Verfahren zur | V. St. A.; Vertr. : SW. 61. 15. 9. 13. England 16. 9. 12.| nuten des Kolbenträgers hineingedrüdckt | magneten gesteuert wird. Western | Herstellung eines Gases von hohe: Heiz- | Pat.-' 1w., Berlin SW. 61 3b. V. A1 837. Kramattenhalter. |werden. Siemens - Schuckckert - Werke |Electric Company Limited, Lon- wert. Zus. z. Pat. 257 715. Nas ¡erre | 40c. M. 48 933. Ver Mar Vanselow, Stuitgart, Molike-| G. m. b. H., Berlin. 9. 11. 12. don; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat.-Anw,, | Pictet, Berlin-Wilmersdorf í innen v i E straße 80. 14. 7, 13. : 2 14e M p75 Surbine für [Sièmensstadt b. Berlin: 8.- 7. 13. [straße 12a. 129213 S 4b. S. 39418. Sceinwerfer mit | Zwischendampfentnahme. Maschinen: | V. St. Amerika 30. 7. 12. 26e. H. 63 644. Verfabren und ._ B. Weißblech). Georges einem vor der Lichtaustrittsöffnung unter | fabrik Oerlikon, Oecrlikon, Schweiz; |2äa. T. 18 725. Vorrichtung zum | ritung zur Einführung von Koblen in u. Cugène Delasson, Montreujl #/Bi 45° zur optishen Achse angeordneten | Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, | photographischen Aufzeicnen bon Schwin- | preßtem Zustande in Dest nil | Seine, F Vertr.: D i b.
: pt Ac o: O ) | n bon Sch illieröfen. Emi eine, Tant. Ct: Spiegel. Siemens-Schuekert Werke | Notebühlstr. 57. 11. 6. 13. gungen eines Lichtpunktes in Zeilenform. | Seiderih, Zeebrugge b. Ostende, Belgienz | knecht, V, Fels u. E. George, G. m. b. H., Berlin. 28. 6.13, |14d. K. 50590. Antriebsvorrichtung La Télégraphie Rapide, . Paris; | Verir.: J. Planß, Pat.-Anw., Cöln a. Rh. | wälte, Berlin W. 57. 11, 2. Ac. K. 54 455. Schlauchhahn. Hein- für Schüttelrutshen mit einseitig wirken- | Vertr. : Dipl.-Ing. C. Fehlert, G. Lou- | 15. .9. 13. Priorität aus der Anmeldung in Frank- Lich A ir., Duisburg, Musfeld-| dem Motor, dessen Kolben von der Last | dier, &. Barmen, A. Büttner u. E. Meiß- | 30e. J. 16 313. Transportvorrich-| reib vom 4. 11. 1911 anerkannt. straße 8. 1. 4. 13. L, _|zurückbewegt wird. Hugo Klerner, |ner, _ Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. | tung für Krankenbetten. Thomas Jng: | 41d. H. 61 771. Fahmaschine für 4d. Sch. S 7. Gasfernzünder, bei | Gelsenkirben, Schalkerstr. 164. 28. 2. 12. 11. 7. 13., Großbritannien 6. 8. 12. werseun, Husum. 23 12. 13. die Filzherstellung mit Fachwolf und be- welchem das Hauptventil durch einen von| 14h. R. 37487. Verfahren zur Ua. Le 19346. Vorrichtung zum | 30k. C. 22 748. Atmungsapparat | weglibem Ablegetisch. Robert Hahn, bêbiita Hilfsbrenner beeinflußten Aus-| Verwertung von Ab- oder Zwischendampf | Ueberwachen der Aufzeichnungen wahrend | mit Sauerstoffflase, Jnjektor, Regene- | Baußen, 14. 3. 13. delnungs ôrper gesteuert wird. Otto gleichzeitig an mehreren Nußstellen ver- | des Schreibens für Apparate zum photo- | rator, Atmungsausgleichsack und den er-| 42e. G. 40 675. Nasser Gasmesser. Schr f Leipzig-Neustadt, Neustädter- | schiedener und veränderlicher Drücke und graphischen Aufzeichnen von Schwingungen | forderlichen Leitungen zur Erzeugung des| Gasmesserfabrik Mainz Elfter & straße 19 29 A2 E 0 Einrichtung ux Que Bung des Verfahrens, | eines Lichtpunktes in HYeilenform. La | Kreislaufes der Luft durch den Injektor.| Co., Mainz. 23. 12. 13. d. Sch. 44 118. Dämpfungsvor- | Dipl.-Jng. Josef Ruhland, Budapejt-|TélEgraphie Rapide, Paris; Vertr.: | Charles Christiansen, Gelsenkirchen, | 42g. S. 41540. Sprehmaschine mit richtung insbesondere für Gasdruckfern- | Kobánya; Vertr.: Dipl.-Ing. K. Eisen- |Dipl.-Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. | Dessauerstr. 14. 30, 12. 12. einem von einer Spule ab- und auf eine zünder, bei welchem das nachgiebige Druck- | hart, Pat.-Anw., München. 4. 3. 13. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, | 30k. C. 23 545. Atmungsapparat | andere Spule aufgewielten Sprechdraht. glied auf einer Seite durch cine Veffnung| 15d. D. 29 763. Bogenheber zur Pat.-Anwälte, Berlin SW, 61. 11. 7. 13. | mit Sauerstoffflasce, Jnjektor, Regene- | Carl Sontag, Magdcburg Kaiserstr. 15. mit der Außenluft in Verbindung ait Verhütung der Faltenbildung im Bogen | Sroßbritannien 0.0. A i rator, Atmungsausgleicbsack und den er-12, 9 18 E E Otto Schröter, Leipzig-Neustadt, Neu- | während des Bedruckens. Karl Drawe, | 2b. A. 24 988. Verfahren zum Ein- | forderlichen Leitungen ¿zur Erzeugung des | 42h. Sch. 44 232. Projektionsschirm städterstr. 19. 12.6.1 Heidenoldendorf bei Detmold. 22. 10. 13. | dien des Elektrolyts für alkalische Ele- | Kreislaufes der -Luft durch den Injektor; | Ernst Schramm, Berlin Samariter- 4g. K. 56 65 g Gasglühlitinvert-| 5d. K. 56 390. Vorrihtung zum | mente; Zu}. z. Anm. A. 24 002. Erwin |Zus. z. Anm. C. 22748. Charles | straße 24. 8. 3 208 Cas lampe mit einem Vorwärmer für das | Bedrucken von Hohlgefäßen auf der Stirn- Achenbach, Hamburg, Holzdamm 26. | Christiansen, Gelsenkirhen, Dessauer-| 422i. L. 33 287. Einrichtung zum Gasluftgemish im Brenner. James Keith | und Mantelflädbe. Wilhelm Köhler u. | 29. 11. 13. traße 14. 8. 1.13 E R E A S N QUEL 24 Q N Mt S EE C, ene Fei Épaeap D j . m - U C s i age ú A d Negeln des Gemichtverhaltnisses von Luft Am George Keith, LOnDoNn : err: Pat.- Georg Köhler, Aue 1. E Wettiner- Ic. B. 71 918. Sicberheits8vorrich ZAc. A. 24 028. Verfahren zur Her- 1d Wasserdampyf in etnem Drukluftstrom Anwälte Aler. Specht, Dipl.-Ing. Nud. | straße 36. 8. 10. 13. tung gegen Störungen in elektrischen Lei- | stellung von Aluminiumkochgefäßen U. dgl. | mittels einer Regenvorrichtung. “Joel 1
«A C AGE ; é 4 A po « N... Hte Naa (C A O O E ; ; c Es ° Specht, Hamburg, und L. A. Nenninger, 15f. G. 19 338. Verfahren zum tungen, deren Sektionen durch Uus)chalte1 Allgemeine Deutsche Aluminium | Irvine Lyle, Plainficld, New Jersey L erlin SW. 61. 3. 11. 13. Großbritannien | Drucken auf Papierdruckma/\{inen mit | und Anzeigewerk uberwacht werden. Crnest Kochgeschirrfabrik Guido Gnüchtel, . St. A.: Vertr. : Dipl.-Ing. L erner 26. C E mehreren Farbwerken. Elsäfsische Ma |Vaillat, Pont-de-Beauvoison, Frankr.; | Lauter i. Sa. 26. 5. 13. -Anw., Berlin S 48 4 S ck- L 19 N} 5 F e F e e " - o . Nort (Fllint Mat Ny M t. « m 6 _— - „e c T6 E E E S s S " 5d. M. 54 888. Aus einem Winkel- | schinenbau - Gesellschaft, Mülhausen Vertr.: Albert Elliot, Pat.-Anw., Berlin |3Uc. V. 70558. Selbsttätige Auf- Priorität aus der Anmelduna in den hebel bestehende Fangvorrihtung für auf | i. Els. 2. 7. 13. N48 169 bereitungs- und Mis&vorrichtung für | Vereinigten Staaten von Amerika vom geneigter Strecke laufende Wagen. Ma-|1Ta. J. 15 243. Absorptionskälte-|Säc. D. 28 899. Anschlußklemme Formsand. Badische Maschinenfabrik I E R E a as schinenfabrik Hasenclever Akt. Ges.,| masbine mit zwei abwechselnd geheizten | für isolierte elektrische Leitungen, bei der «& Eisengießerei, vormals G. Sebold
iTolAngr . » - T , ¿ 4 E ) Cy " 0 “e V E R C Düsseldorf. 17. 1. 14. s E und gefühlten Kocherabsorbern. Clarence [die Kontaëte mit den Zuleitungsdrähten in | Und Sebold «& Neff, Durlach i. Baden.
Sd. N. 13 811. Kragenbügelmaschine, | Engelberth Mehlhope, Chicago, JUinois, j Kanäle des Fassungssteines eingezogen | (. 2. 18.
bei der die freisförmigen Kragenträger | V. St. A.; Vertr.: J. Apiy u. F. Rein- | werden. Gerald St. John Day, Old- | §3Uc. P. 31299. Gußschale für flache auf einem umlaufenden Tragrahmen an-| hold, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. | bam, Lancasbire, Groß nnien; Vertr.: |Gußstücke, an deren Formwand-Unterteil | 8 ; geordnet sind und in erhißte Formfköpfe | 30. 11. 12. G. W. Hopkins, Pat. - Anw., Berlin | zwei in Sihe eingepaßte mit den Einguß-| 42m. W. ;9 Vorrichtung zu
. è ¿c L K c U ä l S s 1 T l E p E N T : É , E En j E M 1 pw F S Li 1 des do) S OBES S Ä . 4 VLLLL S 11 ur Pre IvETDEN. PELEna Chemical Ta. I. 15 244. Vorrihtung zum SW. 11. 15. 5. 13. CGngland 19. 6. 12. [bälften berjehene ¿Formwandoberteile| Ausschaltung des Zeichendruckes für G e SYracuie, B. E A.; Vertr: Regeln der Kühlmittelzuführung zum Ver- |2Ac. . 22. Strombegrenzer mit | mittels Hebel angelenkt find. Patent: |Nechenmaswinen. Wanderer - Werke G. Lamberts und Dr. G. votterhos, Pat.- dampfer von Kältemaschinen. Clarence | einem urch eine Membran in zwet | Ausftellungs- und Verwertungs-: | vorm. Winklhofer & Jaenicke, Aft, S Berlin SW. b1. 21. 11. 12. [Gngelberth Mehlhope, Chicago, Illinois, | Kammern geteilten Gehäuse und einem | Gefellshaft m. b. H., Wien; Vertr.:| Gef., Schönau-Chemniß, 27. 2. 13 Sd. - P. 31244. Wäscheklammer. V. St. A.; Vertr.: J. Apiß u. F. Rein- |Detzwiderstand in der einen Kammer. Ph. Hertling u. Dipl. - Ing. Pb.|42n. G. 38 477. Retenlehrmittel ZSacoD Proskauer, Karlsruhe, Wein» | hold, Pat.-Anwälte, Berlin SW, 11. |Lir}o de Olazadbal y Eulate, St. Jean | Friedri, Pat.-Anwalte, Berlin W. 9, nd aus fächerartia um eine Ass brennerstr. 38. 18. 7. 13. 20 1 12. de Luz, Frankr.; Vertr.: M. Mint, Pat.- |31. 7, 13. beweglichen Streifen. Martin Greubel, Sd. T. E _Wäschemangel obne |LTe. U. 5294. Vorrihtung zur | Nnw., Berlin SW. 11. 30. 10, 13, |32a. V. 72860. Glasblasepfeife Saft Bauern, - 21 12 19. G E E ck 4 s E é f s L Z A G Me -= ck P- r z . jed! A I Mo R rv. j S, MAIDCT, 1, is e Gckfäulen. Faul Thiele, Chemnitz, | Wasserrückühlung in Kaminkühlern. Friß | Frankreich 25. 1. 13. Paul VBorunkessel, Berlin, Kottbujer| 42p. W. 41 540. Fahrpreisanzeiger LOURONIET, 4. 23. 10. 13. Uhde, Breslau, Steinstr. 80. 12. 7. 13. 21d. A. 24 854. Anordnung zum | Ufer 39/40. 19. 6. 13 mit Anordnuna der Fal s E Kp è -_ L) M E o L L np - f F a 9 E I: E i D g 2 N G Es ® R Ed T LD FAEMS S LSELLLY Wt L IMAUHIC Ul} Ut 1 n: Ms N En i Verfahren zur Het» | 17f. W. 44094. Warmeaustausch- gleichzeitigen Fegein etner eleftrischen |34l. E. 19093. Ghristbaumständer.| shaltwelle. Fa. C. Werner, Villinge! Iitellung von gemustertem Linoleum. Georg rohr. Adolf Wenze!, Breslau, tern Maschine nah mehreren period1) en Konrad Ecthardt, . Frankfurt a. M... Baden, 8. 2, 13.
DLEELe : Dusseldorf, Aachenerstr. 115. | straße 5. 7. 1. 14. Iegelungsgeseßen. Aktiengesellschaft |Burastr. 79. 14. 4. 13. 43a. B. 72042. Arhbeitszeitkontroll c 6 R m e 0 2 P , Ç w L . S «Ai (1B L His Ie A S L ‘Hi. S. 40 285. (inrihtung zur Brotwn, Boveri _& Cie., Baden, 341. L. 49 992. Borrichtung zum | apparat mitt quer verschitiebbaren
E K. 58 589. _Selbstdichtends Verlegung der Blockstellen bei elektrischen | Schweiz; Vertr.: N. Boveri, Mann- |Bearbeiten von Fischen; Zus. z. Pat. | band na
O TOEAE e Le Sbußscbtrm aus Bahnen mit Streckenblockung. Siemens- heim-Kaferthal. De 11. 12: ï 271 327. Paul Lohrmanu, Lübe, Qunde- E. Di
eUeReIzen „Daustoif und Warme]chuy der Schuckertwerke, G. m. b. H., Berlin. D H. 63 215. Magnetelektrische | straße 95. 26. 7. 13. 43a. M. 46 722. Negistrierkasse äußeren Tür dur cine leihte Zfsolier- | 13. 10. 13. : 5 : Ltaschine mit zweipoligem ¿Feldmagneten. | 34l. W. 41 779. Kaffeetauchsieb.| bei welcker die Einstellung der Nzzetgas [chicht, wie K ‘Jelgur Und dera. Leit 290i. Z. S186. _Blofsicherung mittels |pl.-Ing. ugen Held, Stuttgart, Alte | Gustav Walter, Leipzig-Neudniß, Mar- | vorrihtung und der beiden Daiciperts My A EEN Gssen a. Ruhr, Moltkestr. 29. | zweier Achszähler. Nudolf Zaugg, Bern | Weinsteige 12. 2. 8. 13. garcthenstr. 1. 11. 3. 13 den Kontrollstreifen und Go: Oirittunaëen A { ck 4072) Nort . Pp F S T Lz Tal; po D -_ Q S D e C O S C i N ck Ee i ees E - 19, E 48 (Schweiz); Vertr.: Dr. Carl Philipp, |21f. C. 24 098. Glühlampenfassung, | 35b. K. 56 286. Kran mit Ausleger | sowie die Auslöfung der unter Feder«
Ob. V. 15 703. Verfahren, Kohlen» | Dffenbah a. M., Starkenburgring 11. | welche aus einzelnen“ von einander trenn- | und fahrbarer Winde: Zus. z. Pat. 248 703. | wirkung \tebenden Schublade dur einen Ései A j E SATAIR 02A b s G T z . ITIUNQ ebenden Schublade durch etnen Tien „Unter, Unwendung eues 2 leibades 30, 11 12 baren Teilen besteht. A. B. Carter «& | Fried. Krupp Akt.-Ges. Grusfon: | oder mehrere längsverschiebbare und dreh-
- dio “Fo run voroito , ’= O I d — ç : ) - ) e Y I E R] S s Lts für die Brikettierung vorzubereiten. Thr | 20k. V. 75035. Einrichtung zum Co. G. m. b. S., Berlin. 18. 11. 13. | werk, Viagdeburg-Buckau. 29. 9, 13. bare Handgriffe erfolat. George Macbeth Vitrified Coal_ Company Limited, | Nachspannen der KFahrdrähte elektrischer |21f. M. 50409. Vorrihtung zur |35b. Sch. 44495. Turmdrehkran Liverpool, Großbritannien: Vorte:: E M L drn: Nortyr - Tr Fort 1d D E TS 101 41S 1M r So ç “A L E . ) - Rarc ec i: ' I EEEIEEG L 5 RIL E ESs s Ps A London; Vertr: Fr. Meffert und Dr. L Bahnen. d Bergmaun -: Elektricitäts- | Verhütung des Versagens einer Vakuum- | (Hammerkran). Mar Schenck, Düsseldorf-| Hopkins, Pat.-Anw., Berlin SW, 11 Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. Werke, Akt-Ges, Berlin. Q N 10, leuctrohre. Moore-:Licht Afkt.-Ges., |Obercassel, Sonderburgstr. 5 a. 29. 7. 13.116. 1. 12. A C Q “Ohi 05 e % “Dp S M arrt tin ov M5, T74 . 9 - L _— x O 9 s é L, K A S O: 11. P 21a. B. 70 235. Borrichtung zur Berlin. 10. 2. 13. j 35d. D. 28 174. Scraubenwinde.| 43a. N. 14 592. NRegistrierkasse mit
=a. S ). 4 53. Aebrface Der- dufnabme von Letephongespracen und zur ZLf. W. 43 ST3. _Vorrichtung Zur Mary Ducrot, Versailles; Vertr.: F. A. | mehreren Scbubkästen, bei welcher eine Sun gzantage mit einander umgebenden | Jn- oder Außerbetriebs}eßung dur den | Verhinderung der unbefugten Entnahme | Hoppen, Pat.-Anw.,, Berlin SW. 68.| von den Scbubkästen ‘beeinflußte Sperr- Verdampf- und Destillierräumen. Oscar | Änrufenden oder die Vermittelungsstelle. |von Glühlampen aus thren Fassungen. | 11. 1, 13. Vbrridluna bat. Gietriabe hay E
l T1 onbur tor Trt, I Di X R p F T F C E c “0A E Da De biex ‘ere é rriOlung das eirieve der Bcalmine
Mr Charlottenburg, Kaiser Fried- | Dipl. Sn. Walther BVestehorn, Waid- | Henry Townsend Worrall, Chbelmsford, 37f. G. 38 339. Luftschiffhalle mit | sperrt, wenn einer der Schubkästen ia
ride, 3 a S 1. 13. A ps mannéluft b. Berlin. 13. 1. 13. Essex, Engl.; Vertr.: Gd. Franke u. Gg. |Drehscheibe und Sterngleisen. Friedrich | öffnet ist. National Registrier Kassen P Veorc17 toB8 7 C p 1onrotkhonT 5 P y lh Na T. T2 L S V, 1 5 Y r My S LLGC_ E 4 T «
Zee. D. 29 979. Vecereinigtes Um-| 21a. D. 29 124. Linienreihenschalter | Hirschfeld, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. | Wilbelm de Grahl, Hamburg, Espla- | Gesellschaft m. b. H., Berlin. 14. 8. 13 und Abschaltventil für Luft- oder Gas3- it auer- und länasverlaufenden S{btene R O T2 Fnaland 27 E nado 92 A p 3 « R M un | ventil für Luft- oder Gas- | mit quer- und langspve1 aufenden Schienen. |8. 12. 13. England 27, 1. 13, ne 20. 9 1 13. 43a. P. 31 240. Markiervorribtun esllter mit Gegenstromabreinigung. Ding- | R.Dombrowski, Technisches Bureau, |28h. A. 23 1x8. CEinrihtung zur |40a. K. 54 157. Verfahren zur Her- | für Waä c tevton teollukten al O
, 9 ck F s ck ‘ion BRR fes v G E t T 2E Tate [ee s o Ve + DEUYOLEN I chVAMITCrTONITO LUDTEnN, Del Me nt G R J NENA RELE A. : G., Kiew. e N von Ossowski, Pat.- Negelung eines elektrischen Lichtbogen- | stellung von Draht aus Wolfram und | mehreren durch einen Schlüssel zu be Ins en I L Anw., Berlin W. 9. 23. 6. 13. ofens mittels eines von einem eleftrischen |Wolfram-Legierungen durch Pressen des |wegenden Markierhebeln versehen sind.
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Einrichtung zur wahl fur ibrehenma}ckch1nen. ias Unoerwood, New Bork:
Pat.-Anw.,, Berlin
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“Di Moyf o «tyr Mo Mort 5 Tro alto L - o . _— t 2i. T. 16 457. Verfahren zur Ver-| 2a. G. 39649. Verfahren zum |Schnellregler gesteuerten hbydrauli\chen | Ausgangsmaterials zu Stangen, Glühen |Fa. Jacob Palmtag, Schwenningen
ringerung der Salpétersmureverluste bei der | Empfangen ungedämpfter elektrischer Servo - Motors. Aktiengesellschaft | dieser Stangen zum Zwede des Zusam- ja. N. 21. 7. 13. Söwefelsäurefabrikation in Bleikammern. | Schwingungen; Zus. z. Anm. G. 38254. Brown, Boveri «& Cie., Baden, |menbackens der Wolframpartikel bei 1000| 45a. L. 40493. Hauenwelle für Zus. z. Pat. 268 815. Albert Taraud | Gesellschaft für drahtlose Tele- Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann- |bis 1200° und Zusammensintern dur | Bodenaufhackmascinen; Zus. 3. Zus.-Pat. und Paul Truchot, Paris; Vertr.: E. | graphie m. b. H., Berlin. 4. 8. 13, hein-Käferthal. 29. 11. 12. Stromwärme im Wasserstoffstrome und |267 565, Fa. Heinrih Lanz, Mann- Utescher, Pat.-Anw., Hamburg 5. 9.7. 11. 21a. J. 14575. Fernsprech{system, | 21h. B. 74 053. Elektrisher Wasser- | darauf folgende mecanischde Bearbeitung. | beim. 29. 9. 13. S So. O. 8729. Verfahren zur Her- | bei welchem eine Anzahl von Ceilnehmern |erhißer nah dern Durchlaufsystem. The |Ernst August Krüger, Hankelsablage, | 45 F 5
4 - : En, ZUL » Ö Â 01 l Ber nad 11 vitem, rnst August Krüger, Hankelsablage, | 45a. Sch. 44 985.
stellung von reinem Trinitrotoluol aus | vermittels gemeinsamer Leitung an das; British Electric Heater Company |Post Zeuthen, 4. 3. 13.