Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/infomationen-zum-online-angebot-fuerth-stadtplande/
Timestamp: 2018-12-18 19:02:24
Document Index: 301801134

Matched Legal Cases: ['§6', '§5', '§5', '§ 6', '§5', '§6', '§6']

Infomationen zum Online-Angebot fuerth-stadtplan.de
§6.2.3: es handelt sich um Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse
1. Allgemeine Infomationen über das Portal "fuerth-stadtplan.de"
1.1 Informationen seit wann das Online-Stadtplan Angebot "fuerth-stadtplan.de" verfügbar ist.
1.2 Auf welche Stadtrats- bzw. verwaltungsinterne Entscheidung die Erstellung eines solchen Portals zurück geht.
1.3 Eine Übersicht über die Kosten für die Erstellung sowie den Betrieb des Portals seit der Erstellung.
Dies beinhaltet, aber nicht ausschließlich, die Kosten für Software-Lizenzen, Domain-Hosting, externe Dienstleister sowie Kosten die durch Interne Planungs- und Absprache-Tätigkeiten entstanden sind. Soweit Informationen nicht verfügbar sind möchte ich Sie um eine qualifizierte Schätzung bitten.
2. Informationen über den Datenschutz
2.1 Durch welches Hosting-Unternehmen und in welchem Land wird diese Wep-Applikation gehostet?
2.2 In wie weit werden bei externen Datenanbietern (z.B. utility.arcgis.com, geocode.arcgis.com, services.arcgisonline.com, fuerth.maps.arcgis.com, static.arcgis.com, js.arcgis.com) benutzerspezifische Daten verarbeitet und wie wird dort der Datenschutz sichergestellt?
2.2 In welchem Umfang werden personenbezogene Informationen wie der Standort oder die Anfrage von Wegbeschreibungen gespeichert?
3. Informationen über die Nutzungsrechte sowie den Zweck des Angebots.
Mir als Nutzer erschließt sich nicht inwieweit ich z.B. Kartenausschnitte erstellt und z.B. auf der eigenen Webseite veröffentlichen darf. Die Anwendung verfügt, unter Anderem, über eine Zeichenfunktion. Ist es z.B. erlaubt bestimmte Bereiche der Karte zu markieren, einen Screenshot zu erstellen und diesen in privaten oder sogar gewerblichem Umfeld zu nutzen? Darf ich die Webseite in eigene Web-Angebote einbauen? Darf ich Daten aus der Webseite extrahieren und anderweitig verwenden?
Hier wäre ich Ihnen für eine einfach verständliche Erklärung evtl. mit Beispielen dankbar.
Weiterhin möchte ich Sie formlos darauf hinweisen, dass die genannte Webseite über kein Impressum und keine Datenschutzerklärung verfügt, wie es nach §5 TMG, DSGVO bzw. anderer Bundes- und EU-Bestimmungen notwendig wäre. Ich bitte Sie in unser aller Interesse dies schnellstmöglich nachzubessern.
Stadtverwaltung Fürth – 14.11.2018
Stadtverwaltung Fürth – 06.12.2018 << Anfragesteller/in >> – 06.12.2018 Stadtverwaltung Fürth – 06.12.2018
Infomationen zum Online-Angebot fuerth-stadtplan.de [#34446]
8. November 2018 10:34
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Fürth Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Allgemeine Infomationen über das Portal "fuerth-stadtplan.de" 1.1 Informationen seit wann das Online-Stadtplan Angebot "fuerth-stadtplan.de" verfügbar ist. 1.2 Auf welche Stadtrats- bzw. verwaltungsinterne Entscheidung die Erstellung eines solchen Portals zurück geht. 1.3 Eine Übersicht über die Kosten für die Erstellung sowie den Betrieb des Portals seit der Erstellung. Dies beinhaltet, aber nicht ausschließlich, die Kosten für Software-Lizenzen, Domain-Hosting, externe Dienstleister sowie Kosten die durch Interne Planungs- und Absprache-Tätigkeiten entstanden sind. Soweit Informationen nicht verfügbar sind möchte ich Sie um eine qualifizierte Schätzung bitten. 2. Informationen über den Datenschutz 2.1 Durch welches Hosting-Unternehmen und in welchem Land wird diese Wep-Applikation gehostet? 2.2 In wie weit werden bei externen Datenanbietern (z.B. utility.arcgis.com, geocode.arcgis.com, services.arcgisonline.com, fuerth.maps.arcgis.com, static.arcgis.com, js.arcgis.com) benutzerspezifische Daten verarbeitet und wie wird dort der Datenschutz sichergestellt? 2.2 In welchem Umfang werden personenbezogene Informationen wie der Standort oder die Anfrage von Wegbeschreibungen gespeichert? 3. Informationen über die Nutzungsrechte sowie den Zweck des Angebots. Mir als Nutzer erschließt sich nicht inwieweit ich z.B. Kartenausschnitte erstellt und z.B. auf der eigenen Webseite veröffentlichen darf. Die Anwendung verfügt, unter Anderem, über eine Zeichenfunktion. Ist es z.B. erlaubt bestimmte Bereiche der Karte zu markieren, einen Screenshot zu erstellen und diesen in privaten oder sogar gewerblichem Umfeld zu nutzen? Darf ich die Webseite in eigene Web-Angebote einbauen? Darf ich Daten aus der Webseite extrahieren und anderweitig verwenden? Hier wäre ich Ihnen für eine einfach verständliche Erklärung evtl. mit Beispielen dankbar. Weiterhin möchte ich Sie formlos darauf hinweisen, dass die genannte Webseite über kein Impressum und keine Datenschutzerklärung verfügt, wie es nach §5 TMG, DSGVO bzw. anderer Bundes- und EU-Bestimmungen notwendig wäre. Ich bitte Sie in unser aller Interesse dies schnellstmöglich nachzubessern.
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Fürth (Informationsfreiheitssatzung Fürth). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
1 Monat, 1 Woche her8. November 2018 10:34: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Stadtverwaltung Fürth gesendet.
AW: Infomationen zum Online-Angebot fuerth-stadtplan.de [#34446]
Hallo Herr Antragsteller/in, wir haben Ihre Mail erhalten und werden sie gerne in der gesetzten Frist beantworten. Viele Grüße
1 Monat her14. November 2018 14:29: E-Mail von Stadtverwaltung Fürth erhalten.
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir Ihnen im Folgenden gerne beantworten wollen: >1. Allgemeine Informationen über das Portal "fuerth-stadtplan.de" >1.1 Informationen seit wann das Online-Stadtplan Angebot "fuerth-stadtplan.de" verfügbar ist. Unter der Domain www.fuerth-stadtplan.de gibt es seit 2007 einen Stadtplan zum Stadtgebiet Fürth. 2015 ersetzte ein auf ArcGIS basierender Stadtplan das Angebot. Die erste auf ArcGIS basierte Anwendung war eine Karte zum Metropolmarathon, die 2013 online ging. >1.2 Auf welche Stadtrats- bzw. verwaltungsinterne Entscheidung die Erstellung eines solchen Portals zurück geht. Das Angebot geht auf eine Entscheidung zurück, ein modernes Geoinformationssystem für das Erfüllen von zahlreichen Verwaltungsaufgaben der Stadt Fürth zu implementieren. Die im Internet zur Verfügung gestellten Karten stellen ein Extrakt dieser Daten dar und dienen der Information der Bürgerinnen und Bürger bzw. Internetnutzer. >1.3 Eine Übersicht über die Kosten für die Erstellung sowie den Betrieb des Portals seit der Erstellung. >Dies beinhaltet, aber nicht ausschließlich, die Kosten für Software-Lizenzen, Domain-Hosting, externe Dienstleister sowie Kosten die durch Interne Planungs- und Absprache-Tätigkeiten entstanden sind. Soweit Informationen nicht verfügbar sind möchte ich Sie um eine >qualifizierte Schätzung bitten. Hierüber kann leider keine Auskunft erteilt werden. Zum einen kann die Übermittlung von Kosten Rechte Dritter verletzen, zum Beispiel der Informationsdienstleister, und zweitens ist der Stadtplan (wie oben skizziert) nur ein Teil eines Gesamtpaketes, aus dem sich genutzte Teilelemente nicht belastbar berechnen lassen. >2. Informationen über den Datenschutz >2.1 Durch welches Hosting-Unternehmen und in welchem Land wird diese Wep-Applikation gehostet? Der Fürther Stadtplan unter www.fuerth-stadtplan.de befindet sich auf einem Server der Firma f3n Internetlösungen, Königstraße 35, << Adresse entfernt >>. ArcGIS Online nutzt die Cloud-Infrastruktur von Microsoft Azure und Amazon Web Services (AWS) – Das Hosting findet in den USA statt. Weiteres dazu unter: https://trust.arcgis.com/de/privacy/p... >2.2 In wie weit werden bei externen Datenanbietern (z.B. utility.arcgis.com, geocode.arcgis.com, services.arcgisonline.com, fuerth.maps.arcgis.com, static.arcgis.com, js.arcgis.com) benutzerspezifische Daten verarbeitet und wie wird dort der Datenschutz sichergestellt? Es werden vor allem die IP-Adresse (Internet Protocol), der Bowsertyp, der Internet Service Provider (ISP) sowie Clickstream-Daten des Besuchers gespeichert. Dies geschieht vor allem um die Services zu verbessern und die Basemap-Dienste vor Webscraping zu schützen. Detaillierte Infos finden Sie unter: https://www.esri.com/de-de/privacy/pr... >2.2 In welchem Umfang werden personenbezogene Informationen wie der Standort oder die Anfrage von Wegbeschreibungen gespeichert? Das Lokalisierungswidget in der Stadtplananwendung funktioniert aktuell nicht, da diese nicht auf https läuft. Eine Umstellung ist geplant. Ist diese vollzogen, würde man nach Klick auf den Lokalisierungsbutton zunächst eine Rückfrage bekommen, ob man den Standort freigeben möchte. Die Informationen werden wie unter Antwort zu 2.2. in Protokolldateien abgespeichert (https://www.esri.com/de-de/privacy/pr...). Genauso werden die angefragten Wegbeschreibungen gespeichert. >3. Informationen über die Nutzungsrechte sowie den Zweck des Angebots. >Mir als Nutzer erschließt sich nicht inwieweit ich z.B. Kartenausschnitte erstellt und z.B. auf der eigenen Webseite veröffentlichen darf. Die Anwendung verfügt, unter Anderem, über eine Zeichenfunktion. Ist es z.B. erlaubt bestimmte Bereiche der Karte zu markieren, >einen Screenshot zu erstellen und diesen in privaten oder sogar gewerblichem Umfeld zu nutzen? Darf ich die Webseite in eigene Web-Angebote einbauen? Darf ich Daten aus der Webseite extrahieren und anderweitig verwenden? >Hier wäre ich Ihnen für eine einfach verständliche Erklärung evtl. mit Beispielen dankbar. Die von der Stadt Fürth (Stadtplanungsamt) online zur Verfügungen gestellten Karten und Pläne beinhalten sowohl Daten der Bayerischen Vermessungsverwaltung, der Stadt Fürth als auch Daten aus dem online-Angebot der Firma ESRI (ArcGIS Online). Soweit nicht anders angegeben, sind die Daten und Karten urheberrechtlich geschützt. Nähere Informationen sind den nachfolgenden Links zu entnehmen: -	Geobasidaten © Bayerische Vermessungsverwaltung. www.geodaten.bayern.de -	ESRI World Topographic Map -	ESRI World Imagery Die angebotenen Karten sind nicht als Eigentumsnachweis geeignet. Die Verwendung der Karten und Inhalte (vollständig, teilweise oder auszugsweise) der angebotenen online Stadtpläne in jeder medialen Form (Druck, digital, auf Datenträger, usw.) ist nur mit Genehmigung der Stadt Fürth zulässig. Der Download der Karten und Inhalte, auch auszugsweise, ist nicht gestattet. Die Verlinkung zu den online Stadtplänen für private und gemeinnützige Zwecke bedarf keiner Genehmigung. Für anderweitige Verlinkungen (kommerziell, werblich) ist eine Genehmigung erforderlich. Die Verlinkung zu den online Stadtplänen der Stadt Fürth von Webseiten natürlicher oder juristischer Personen, die verfassungsfeindliche Zwecke verfolgen, sowie Hyperlinks zu Webseiten von Personen, die eine sittenwidrige Tätigkeit ausüben, oder die Vermarktung von Artikeln mit sittenwidrigem Inhalt vertreiben, ist nicht zulässig >Weiterhin möchte ich Sie formlos darauf hinweisen, dass die genannte Webseite über kein Impressum und keine Datenschutzerklärung verfügt, wie es nach §5 TMG, DSGVO bzw. anderer Bundes- und EU-Bestimmungen notwendig wäre. Ich bitte Sie in unser aller >Interesse dies schnellstmöglich nachzubessern. Für diesen Hinweis sind wir Ihnen sehr dankbar. Wir haben allerdings dieses Versäumnis nun bereinigt und sowohl ein Impressum als auch eine Datenschutzerklärung implementiert. Wir hoffen, alle Fragen zufriedenstellen fristgerecht beantwortet zu haben. Ich stehe Ihnen aber auch gerne für weiter Rückfragen zur Verfügung. Viele Grüße
1 Woche, 5 Tage her6. Dezember 2018 13:37: E-Mail von Stadtverwaltung Fürth erhalten.
1 Woche, 5 Tage her6. Dezember 2018 13:51: Stadtverwaltung Fürth hat teilweise geantwortet, hat aber Zugang zu allen angefragten Informationen aus folgendem Grund verweigert: §6.2.3: es handelt sich um Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse.
Sehr geehrte Damen und Herren, Vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort und für das dringend notwendige Ergänzen eines Impressums und einer Datenschutzerklärung! Sehr schade finde ich, dass es nicht möglich ist Informationen über die Kosten solcher Projekte zu bekommen. Der Wunsch von Unternehmen Projektkosten geheim zu halten steht dem Interesse der Bevölkerung Projektkosten zu bewerten diametral entgegen. Dadurch, dass Sie sich hier auf die Seite der Unternehmen stellen verhindern Sie, dass die Bevölkerung eine Kosten-Nutzen Bewertung solcher Projekte vornimmt. Es steht Ihnen als Stadtverwaltung allerdings jederzeit frei die Offenlegung von Kosten von Beginn an vertraglich festzuschreiben und sich der Transparenz zu verpflichten. Ich möchte Sie daher bitten Ihre bisherige Praxis zu überdenken. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 34446 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> …
1 Woche, 5 Tage her6. Dezember 2018 14:16: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Stadtverwaltung Fürth gesendet.
Hallo Herr Wunschnik, wir werden Ihren Vorschlag an die zuständigen Stellen weiterleiten. Viele Grüße
1 Woche, 5 Tage her6. Dezember 2018 17:53: E-Mail von Stadtverwaltung Fürth erhalten.
3 Tage, 9 Stunden her15. Dezember 2018 10:08: Stadtverwaltung Fürth hat teilweise geantwortet, hat aber Zugang zu allen angefragten Informationen aus folgendem Grund verweigert: §6.2.3: es handelt sich um Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse.