Source: http://www.e-zigarettes.de/informatie/agb.html
Timestamp: 2017-10-23 13:34:22
Document Index: 358584401

Matched Legal Cases: ['§13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 377', '§ 275']

AGB - E-Zigarettes
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen von E-zigarettes.de
Gewährleistung/ Mängelhaftung und Garantie
Für alle Warenlieferungen von E-Zigarettes.de an Verbraucher (§13 BGB) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Sie erreichen den E-zigarettes.de Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 09.00 bis 18.00 Uhr unter der Telefonnummer 037421-727299 oder per E-Mail unter info@e-zigarettes.de.
3.1. Die Angebote im E-zigarettes.de Webshop stellen eine rechtlich unverbindliche Aufforderung zur Bestellung der dargestellten Produkte dar. Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten.
3.2. Die Angebote von E-zigarettes.de richten sich ausschließlich an Kunden aus Deutschland, Niederlande, Belgien, Frankreich und Großbritannien.
3.3. Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Webshop gibt der Verbraucher ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Vor der Bestellung muss der Kunde den AGB durch das Setzen eines Häkchens zustimmen. Den Text dieser AGB kann der Verbraucher jederzeit unter www.e-zigarettes.de einsehen.
3.4. Nach Eingang der Zahlung sendet E-zigarettes.de eine Bestellbestätigung per E-Mail, die zugleich die Annahme des Angebotes erklärt und den Kaufvertrag abschließt.
3.5. Der Verkauf der Waren aus dem E-zigarettes.de Webshop erfolgt nur an Personen ab 18 Jahren. Bestellungen von Minderjährigen werden nicht berücksichtigt und werden gegebenenfalls von E-zigarettes.de zur Anzeige gebracht.
4.1. Die auf den Produktseiten (www.e-zigarettes.de) genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
4.2. Die ausgewiesenen Preise verstehen sich gegebenenfalls zuzüglich Versand- und Verpackungskosten. Vor Abgabe der Bestellung werden dem Verbraucher die Versand- und Verpackungskosten entsprechend ausgewiesen. Im Einzelnen gestalten sich die Versandkosten wie folgt: Bei einem Bestellwert bis € 20,- beträgt der Versand €3,95. Ab einem Bestellwert von €20,- ist der Versand kostenfrei.
5.1. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse. Das heißt, E-zigarettes.de liefert die Ware erst nach Zahlungseingang aus.
5.2. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Überweisung, Sofort-Überweisung oder PayPal. E-zigarettes.de behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen der Verbraucher wählen kann, zu bestimmen und einzuschränken.
6. Lieferung/ Versand
6.1. Die Lieferung erfolgt nur in die folgenden Länder: Deutschland, Niederlande, Belgien, Frankreich und Großbritannien
6.2. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Verbraucher angegebene Lieferanschrift.
6.3. Die Lieferzeit beträgt 1-4 Tage ab Zahlungseingang auf dem Konto von E-zigarettes.de. Lieferverzögerungen, die nicht von E-zigarettes.de zu vertreten sind, wie beispielsweise höhere Gewalt, Lieferantenausfall, Proteststreiks oder behördliche Anordnungen verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse.
6.4. Die bestellte und bezahlte Ware wird durch ein von E-zigarettes.de gewähltes Transportunternehmen zugestellt. Eine Selbstabholung der Ware ist nicht möglich.
6.5. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an E-zigarettes.de zurück, weil die Zustellung beim Käufer nicht möglich war, trägt der Käufer die Kosten für den erfolglosen Versand.
6.6. Für den Fall, dass die Anlieferung der Ware durch das Transportunternehmen ganz oder teilweise unterbleibt, behält sich E-zigarettes.de das Recht vor, sich von der Verpflichtung zur Vertragserfüllung zu lösen. Voraussetzung dafür ist, dass E-zigarettes.de das Ausbleibein der Warenlieferung nicht selbst zu vertreten hat, da E-zigarettes.de mit dem Transportunternehmen ein kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat.
7. Widerrufsrecht für Verbraucher/ Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
info@e-zigarettes.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
8.1. Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum von E-zigarettes.de.
8.2. Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, verbleiben die gelieferten Waren darüber hinaus auch im Eigentum von E-zigarettes.de bis alle Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung erfüllt sind, die E-zigarettes.de im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
9. Gewährleistung/ Mängelhaftung und Garantie
9.1. Sollte eine gelieferte Ware mit einem Mangel behaftet sein, stehen dem Verbraucher die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gemäß den nachfolgenden Bestimmungen zu. Falls der Kunde ein Unternehmer im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
9.2. Mängel sind vom Verbraucher innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung bei neuen Sachen und innerhalb von einem Jahr bei gebrauchten Sachen gegenüber E-zigarettes.de zu rügen.
9.3. Handelt es sich beim Kunden um einen Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Sachen ein Jahr. Bei gebrauchten Sachen ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern ausgeschlossen.
9.4. Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist E-zigarettes.de zur Nacherfüllung berechtigt. Zur Wahl stehen Mangelbeseitigung oder Neulieferung. E-zigarettes.de kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung. Das Recht von E-zigarettes.de, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Verbraucher berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Es gelten dabei die gesetzlichen Bestimmungen.
9.5. Der Käufer ist verpflichtet, E-zigarettes.de unmittelbar nach Entdeckung des Mangels schriftlich über diesen Mangel mit einer Beschreibung des Mangels zu informieren. Falls der Käufer dieser Pflicht nicht nachkommt, wird eine Beschwerde zu einem späteren Zeitpunkt nicht anerkannt.
9.6. Keine Gewähr übernimmt E-zigarettes.de für Mängel, die aus unsachgemäßer Aufstellung, Verwendung, Bedienung oder Lagerung der Ware, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäßer Reparatur durch einen nicht autorisierten Servicepartner entstehen.
9.7. Alle von E-zigarettes.de zum Kauf angebotenen „Einwegprodukte“ werden mit einer DOA Garantie geliefert. DOA steht für „dead on arrival“ oder auch „defective on arrival“. Bei den von E-zigarette.de angebotenen Einwegprodukten handelt es sich um Verdampfereinheiten (Verdampferköpfe), Verdampfer, Cartomizer, Tankverdampfer, Aromadepots, Tankdepots und Gummikappen. Im Rahmen der DOA Garantievereinbarung wird die einwandfreie Funktionsfähigkeit der von E-Zigarettes.de gelieferten Einwegprodukte bei Erhalt durch den Käufer garantiert. Sofern das gekaufte Einwegprodukt innerhalb der ersten 24 Stunden nach Erhalt nicht beanstandet wird, sind weitreichende Garantieansprüche seitens des Käufers ausgeschlossen.
9.8. Nachfüllflüssigkeiten (E-Liquid) sind aus hygienischen Gründen generell von jedweder Garantieleistung ausgeschlossen.
9.9. Für versiegelte Einwegartikel entfällt die Garantieleistung gänzlich in dem Moment, in dem der Kunde Siegel öffnet und beschädigt.
9.10. Alle von E-zigarettes.de zum Kauf angebotenen Akkus und Akkuträger sowie die Ladeelektronik an Akkuträgern sind Verschleißteile. Der Käufer erhält auf Verschleißteile eine Garantie von 2 Monaten ab dem Zeitpunkt des Erhalts der Ware.