Source: http://hacher-uhren.de/en/imprint.html
Timestamp: 2017-06-24 12:10:01
Document Index: 355231031

Matched Legal Cases: ['§10', '§27', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 1']

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Hacher Uhren GmbHJürgen HerzbergerOrber Straße 4a60386 Frankfurt am MainDeutschland
Office: +49 69 - 40952939Mobil: +49 172 - 6806102Internet: http://www.hacher-uhren.deE-Mail: This e-mail address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it
Konto-Nr.: 996 608BLZ: 500 100 60Bank: Postbank Frankfurt
IBAN: DE03 5001 0060 0000 9966 08SWIFT-BIC: PBNKDEFF
Inhaltlich Verantwortlich gemäß §10 Absatz 3 MDStV:Jürgen Herzberger
Technisch Verantwortlich:Jürgen Herzberger
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz: DE813415844
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)für Online-Warenbestellungen Stand: 30.11.2007
§ 1 Geltungsbereich (1) Für Online-Warenbestellungen bei der Hacher Uhren GmbH gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Hacher Uhren GmbHOrber Straße 4aD-60386 Frankfurt am MainMail: This e-mail address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it
Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie sie sehen können (2) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie schriftlich von der Hacher Uhren GmbH bestätigt worden sind.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages / Datenschutz (1) Mit der Online-Bestellung gibt der Käufer ein bindendes Kauf-Angebot ab. Dieses Kauf-Angebot gilt dann von der Hacher Uhren GmbH als angenommen, wenn eine Bestätigung für die Bestellung erfolgt. Erst mit Annahme des Angebotes entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware. (2) Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG). Mit Abgabe der Daten durch den Käufer wird die Hacher Uhren GmbH berechtigt, die für die Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern, zu verarbeiten und insoweit an Dritte weiterzugeben, als dies für die Abwicklung des Geschäftes erforderlich ist.
§ 3 Widerrufsrecht und RückgaberechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.Der Widerruf ist zu richten an:Hacher Uhren GmbH Jürgen HerzbergerHacher Uhren GmbHOrber Straße 4a60386 Frankfurt am Main
WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.4 Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 4 Lieferung der Ware (1) Die Hacher Uhren GmbH liefert grundsätzlich per DHL-Paketdienst an die Hausanschrift des Käufers. Postlagernd und Lieferung an ein Postfach sind ausschließlich nach Vorkasse möglich.(2) Die Lieferung innerhalb der BRD bei Vorkasse erfolgt ohne Berechnung von Versandkosten.Für die Lieferung einer Nachnahmesendung (nur innerhalb der BRD möglich) berechnet die Hacher Uhren GmbH die Versandkosten mit einen Betrag von Euro 12,75. Zusätzlich erhebt der DHL-Paketdienst beim Empfänger eine Zustellgebühr in Höhe von Euro 2,00 bei Auslieferung. Bei Sendungen an eine Lieferadresse innerhalb Europas (ohne BRD) erfolgt die Berechnung einer Versandkostenpauschale von Euro 20,00. Bei Sendungen an eine Lieferadresse ausserhalb Europas erfolgt die Berechnung einer Versandkostenpauschale von Euro 50,00.(3) Die Hacher Uhren GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen trägt die Hacher Uhren GmbH die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten. (4) Bei Bestellungen mit Vorkassezahlungen erfolgt die Lieferung in der Regel innerhalb von 5 Werktagen nach Gutschrift.Bei Bestellungen per Nachnahmeversand erfolgt die Lieferung in der Regel innerhalb von 5 Werktagen nach der Bestätigung der Bestellung.(5) Sollte ein Artikel einmal nicht lieferbar sein, erhält der Käufer eine schriftliche Benachrichtigung.
§ 5 Zahlung, Fälligkeit, Eigentumsvorbehalt (1) Der Kaufpreis wird spätestens mit der Lieferung fällig, sofern keine Vorkassezahlung geleistet wurde. (2) Die Art der Zahlung ergibt sich aus den von der Hacher Uhren GmbH aufgestellten Zahlungsweisen: - Vorkassezahlung- Lieferung per Nachnahme- Lieferung auf Rechnung ohne Abzug (Bonität vorausgesetzt) (3) Die Hacher Uhren GmbH behält sich das Recht vor, vom Käufer eine andere als die in der Bestellung gewählte Zahlungsart zu verlangen, sofern die Bonitätsprüfung nach Auffassung der Hacher Uhren GmbH hierzu Anlass gibt. Dies wird die Hacher Uhren GmbH dem Käufer nach Eingang der Bestellung mitteilen.Erstbestellungen sind grundsätzlich von Lieferung auf Rechnung ausgeschlossen.(4) Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so hat die Hacher Uhren GmbH das Recht, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen aktuellen Basiszinssatz zu verlangen, es sei denn, der Käufer weist nach, dass ein geringerer Schaden entstanden ist. (5) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum der Hacher Uhren GmbH.
§ 6 Gewährleistung (1) Die Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe und Größe. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen für den Käufer zumutbar sind. (2) Sofern die Ware mit Mängeln behaftet ist, wird die Hacher Uhren GmbH in angemessener Zeit für Nacherfüllung (entweder für Ersatzlieferung oder für Beseitigung der Mängel) sorgen. Ist die vom Käufer gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, sind wir berechtigt, in der anderen Form nachzuerfüllen. Die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden durch die Hacher Uhren GmbH getragen. Ist eine angemessene Frist zur Nacherfüllung ergebnislos verstrichen, so hat der Käufer nach seiner Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder Herabsetzung des Kaufpreises. (3) Entscheidet sich der Käufer für die Rückgängigmachung des Kaufvertrages, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Käufer uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der Hacher Uhren GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Jedoch bleibt hierbei die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung außer Betracht. (4) Mängelansprüche verjähren in 2 Jahren ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware. (5) Reparaturen von Waren, die auf Kundenwunsch durchgeführt werden und nicht im Rahmen der Gewährleistung erfolgen, werden nicht bei zwingend bei der Hacher Uhren GmbH durchgeführt, sondern an externe Unternehmen weitergegeben. Hierfür übernimmt die Hacher Uhren GmbH weder die Kosten noch die Haftung im Falle leichter Fahrlässigkeit.
§ 7 Schadensersatz Schadensersatz wegen Verletzung einer Pflicht aus dem Vertragsverhältnis ist unter den gesetzlichen Voraussetzungen, jedoch nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu leisten, es sei denn, es handelt sich um wesentliche Vertragspflichten.
§ 8 Unwirksame Klauseln / Gerichtsstand(1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Offenbach am Main ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist
§ 9 Schlussbestimmungen(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) vom 11.4.1980 findet jedoch keine Anwendung. (2) Beanstandungen sind unter der in § 1 genannten Adresse geltend zu machen.
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