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Timestamp: 2017-04-24 01:39:23
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Matched Legal Cases: ['§ 56', '§ 56', '§ 30', '§ 30', '§ 7', '§ 26', '§ 24', '§ 7', '§ 30', '§ 14', '§ 20', '§ 21', '§ 9', '§ 38', '§ 18', '§ 19', '§ 52', '§ 38', '§ 38', '§ 46', '§ 52', '§ 16', '§ 19', '§ 102', '§ 106', '§ 30']

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Montag, 24. April 2017, 03:39:22
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Thema: "Ab 1. Juli gibts Punkte im Führerschein bei schweren Mängeln am Fahrzeug"
admin , 20.06.2005, 20:51
Hallo liebe Offroadfreunde,ab 1. Juli 2005 gibts 3 Punkte im Führerschein wenn Dein Fahrzeg schwere Mängel aufweist.Was sind schwere Mängel:Alle nicht eingetragenen Umbauten die sich auf die Verkehrssicherheit auswirken könnten wie 1) Bereifung (grössere Dimension, etc.....2) Vorstehende Räder (also wenn die Räder über die Abdeckung schauen3) Fahrwerksumbauten.4) Seilwindeetc......Also wenn Euch die Exikutive drausen aufhält und den Verdacht hägt das Ihr umbauten habt die nicht typisiert sind so macht der einfach (das ist genauso vorgesehen) DIGI Fotos von den Verdächtigen Änderungen. Sind die zu arg (zB Reifen schauen über die Abdeckung) dann reißt er Dir gleich das Taferl runter, is er sich ned ganz sicher dann schickt er die Fotos des Verdachtes an die jeweilige Landesprüfstelle mit der Bitte um ne § 56 Überprüfung.Wenn Du die erhälst und (sicherheitshalber) eh weist was im ned getaugt hat und das wieder rückbaust, dann kriegst trotzdem die PUNKTE weil zum Zeitpunkt der Verkehrskontrolle wars ja illegal (Beweise mit Fotos liegen ja dann vor).Aus gut informierten Kreisen habe ich erfahren das solche "TÄTER" dann auf bis zu 3 Jahre HALBJÄHRLICH also alle 6 Monate zur § 56 vorgeladen werden, weil einmal illegale umbauen, immer illegal umbauen.Man erwartet sich nen ordentlichen Reibach von der ganzen Aktion, die soll ja dem Staat und seinen BÜROKRATUREN auch richtig KOHLE bringen.NEHMT das wirklich ernst Weil nur der Verkehrssicherheit wegen kanns ja ned sein.Beispiel:Hubert von Gorbach der King off the Road (also der Big Boss der Bürokraturen im Verkehrsministerium) macht doch grad mit nem Mords Aufwand Werbung bez. Gurt anlegen bei Kindern. RECHT SOAber hat sich der Komiker und seine PRAGMATISIERTEN schon mal darüber Gedanken gemacht, dass tagtäglich zig tausende Kinder in öffentlichen Autobussen stehend in die Schule fahrenAlso soweit ich weis ändert sich die Physik ned nur deswegen weils ein ÖFFI ist. Somit fliegen die Kinder ebenfalls durch die Scheibe wenn der Bussfahrer ne Notbremsung macht, aber ned nur eines sonder wenns blöd abgeht gleich mehrere.Wieder so ne "wie verblöde ich das Volk" Werbung, weil 99% der Eltern gurten Ihre Kinder an. Aber selbige müßen mit Bauchweh täglich hoffen das zur und von der Schule nix passiert.Ich kenne einige ÖBB Bus Fahrer die Weit mehr Knaller gehabt haben als ich, was ned schwer ist weil ich in 23 Jahren keinen noch verursacht habe (ned auf der Strasse, im Gelände is was anderes bei Trophys etc.....)Aber worum gehts den letztendlich wirklich dem Meister des Verkehrs, da gibts an Verein der nennt sich Kuratorium für Verkehrs(un)sicherheit. Diese Institution kriegt öffentliche Kohle damit die sich über Rammschutz, Kinder und Gurt etc..... Gedanklen machen. Schön und gut.Aber selbigen meinen in Ihren Gutachten bez. Rammschutz das die Sicherheit eh nur im Bereich 5 bis 50 KM/H gefährdeter ist weil darunter gibts nur blaue Flecken und darüber is eh schon Wurst (Gutachten liegt mir in PDF vor)Und wie siehts mit den Fronthydrauliken bei den Traktoren aus.Hab mir voriges Jahr die Mühe gemacht und alle Nahmhaften Hersteller um Stückzahlen welche sie in den letzen 5 Jahren verkauft haben gebeten.So haben über 15.000 Traktore diese Fronthydrauliken drauf Ein Tiroler Exikutiv Beamter hat mir die Zahlen diesbezüglich zukommen lassen.In Tirol gab es 2004 17 zum Teil schwer verletzte durch zusammenstoss mit so nem Traktor wo das Ding seitlich reingegangen ist.Gleichzeitig gabs "KEINEN GELÄNDEWAGEN mit nem RAMMSCHUTZ" der nachweislich nur an einem Unfall beteiligt war.Eure Meinung ist gefragt.Alle Beiträge sind privater Natur _____________________________________________________BMW X3 3.0SD Jeep Wrangler TJ 4.7 Stroker 1x CECTEK Gladiator T6 525ix 4x4 1x CETEK Qadrift 525 iX zum Kurvenraubern
jeep252 , 30.06.2005, 13:15
Wrangler TJ Sahara, 4,0l
Das Gesetz im Detail:Mit 1. Juli 2005 tritt das Vormerksystem für Lenker von Kraftfahrzeugen in Kraft. Wer bei der Begehung eines der 13 Vormerkdelikte erwischt wird, bekommt eine Vormerkung im Führerscheinregister.Begeht man eines der 13 Vormerkdelikte, wird der Verstoß im Führerscheinregister für zwei Jahre vermerkt. Im Falle einer zweiten Vormerkung kommt es zu einer besonderen Maßnahme (z.B. Nachschulung oder Fahrtraining). Beim dritten Delikt innerhalb von zwei Jahren wird dem Fahrer die Lenkberechtigung für mindestens drei Monate entzogen. Nach zwei Jahren ohne Delikt wird eine Vormerkung nicht mehr berücksichtigt. Die Vormerkdelikte dürfen nicht mit Entzugsdelikten verwechselt werden. Denn wer etwa mit mehr als 0,8 Promille Alkohol im Blut unterwegs ist, die Geschwindigkeit im Ort um mehr als 40 km/h und außerhalb um mehr als 50 km/h übertritt oder weniger als 0,2 Sekunden Sicherheitsabstand hält, verliert seine Lenkberechtigung auch weiterhin.Das Vormerksystem (§ 30a ff Führerscheingesetz 1997 - FSG) betrifft Lenker von Kraftfahrzeugen (auch Mopedlenker). Der Deliktskatalog des Vormerksystems umfasst 13 Delikte, deren Begehung/Bestrafung von den Führerscheinbehörden im örtlichen Führerscheinregister vorzumerken ist. Die Vormerkung ist auch dann einzutragen, wenn das in § 30a Abs. 2 FSG genannte Delikt den Tatbestand einer in die Zuständigkeit der Gerichte fallenden strafbaren Handlung verwirklicht. Jede Vormerkung ist für einen Zeitraum von zwei Jahren ab Begehung für etwaige nachfolgende Eintragungen zu berücksichtigen. Die Eintragung von Vormerkungen erfolgt mit Rechtskraft des Strafbescheides.Bei der erstmaligen Begehung eines Deliktes kommt es (neben den bereits derzeit verhängten Strafen) zu einer Vormerkung. Bei der zweiten Vormerkung eines Deliktes ist von der Behörde eine besondere Maßnahme anzuordnen. Dasselbe gilt, wenn erstmalig mehrere Vormerkdelikte in Tateinheit begangen werden. Bei der dritten Vormerkung ist die Lenkberechtigung auf mindestens drei Monate zu entziehen. Dasselbe gilt bei der Begehung eines zweiten Vormerkdeliktes, wenn das erste Delikt in Tateinheit begangen wurde (d.h. nachdem schon nach dem ersten Delikt eine besondere Maßnahme angeordnet wurde).Der Betroffene ist im Strafbescheid über die Vormerkung und die möglichen Auswirkungen zu verständigen. as Vormerksystem gilt auch für Lenker ohne Hauptwohnsitz in Österreich.Die geltende Rechtslage im Bezug auf § 7 Absatz 3 Zi 4 FSG (Geschwindigkeitsübertretung um mehr als 40 km/h innerhalb des Ortsgebiets bzw. um mehr als 50 km/h außerhalb des Ortsgebiets) wird dahingehend geändert, dass – für den Fall der zweiten Begehung - neben dem sechswöchigen Entzug (§ 26 Abs. 3 FSG) die Absolvierung einer besonderen Maßnahme vorgeschrieben wird (§ 24 Abs. 3 FSG). Geschwindigkeitsüberschreitungen nach § 7 Absatz 3 Zi 4 FSG sind somit nicht im Vormerksystem erfasst, sondern verbleiben im bestehenden Regelungsbereich.II. Vormerkdelikte (§ 30a Abs. 2 FSG)1. Übertretungen des § 14 Abs. 8 FSG (0,5 bis 0,79 Promille);2. Übertretungen des § 20 Abs. 5 FSG (0,1 Promillegrenze für Lkwlenker über 7,5 t);3. Übertretungen des § 21 Abs. 3 FSG (0,1 Promillegrenze für Buslenker);4. Übertretungen des § 9 Abs. 2 oder § 38 Abs. 4 dritter Satz StVO, wenn Fußgänger, die Schutzwege vorschriftsmäßig benützen, gefährdet werden;5. Übertretungen des § 18 Abs. 1 StVO, sofern die Übertretung mit technischen Messgeräten festgestellt wurde und der zeitliche Sicherheitsabstand 0,2 Sekunden oder mehr aber weniger als 0,4 Sekunden betragen hat ("Drängler" Anm.: beträgt der Sicherheitsabstand weniger als 0,2 Sekunden erfolgt ein sofortiger Entzug der Lenkberechtigung);6. Übertretungen des § 19 Abs. 7 i.V.m. Abs. 4 StVO, wenn der Vorrangverletzung die Nichtbeachtung eines Vorschriftszeichens gem. § 52 lit. c Z 24 StVO zu Grunde liegt und dadurch die Lenker anderer Fahrzeuge zu unvermitteltem Bremsen oder zum Ablenken ihrer Fahrzeuge genötigt werden (Missachtung "Halt" mit Vorrangverletzung);7. Übertretungen des § 38 Abs. 5 StVO, wenn dadurch Lenker von Fahrzeugen, für die gem. § 38 Abs. 4 StVO auf Grund grünen Lichts "freie Fahrt" gilt, zu unvermitteltem Bremsen oder zum Ablenken ihrer Fahrzeuge genötigt werden (Missachtung des Rotlichtes mit Vorrangverletzung);8. Übertretungen des § 46 Abs. 4 lit. d StVO unter Verwendung mehrspuriger Kraftfahrzeuge, wenn damit eine Behinderung von Einsatzfahrzeugen, Fahrzeugen des Straßendienstes, der Straßenaufsicht oder des Pannendienstes verbunden ist (Befahren des Pannenstreifens verbunden mit einer Behinderung der o.a. Fahrzeuge);9. Übertretungen des § 52 lit. a Z 7e StVO in Tunnelanlagen (Gefahrguttransporter);10. Übertretungen der Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über Beschränkungen für Beförderungseinheiten mit gefährlichen Gütern beim Befahren von Autobahntunneln, BGBl. II Nr. 395/2001 (Gefahrguttransporter);11. Übertretungen des § 16 Abs. 2 lit. e und f und § 19 Abs. 1 erster Satz der Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961, BGBl. Nr. 2/1961 idF BGBl. Nr. 123/1988 (Rotlicht bei einer Eisenbahnkreuzung);12. Übertretungen des § 102 Abs. 1 KFG 1967, wenn ein Fahrzeug gelenkt wird, dessen technischer Zustand oder dessen nicht entsprechend gesicherte Beladung eine Gefährdung der Verkehrssicherheit darstellt, sofern die technischen Mängel oder die nicht entsprechend gesicherte Beladung dem Lenker vor Fahrtantritt auffallen hätten müssen;13. Übertretungen des § 106 Abs. 1a und 1b KFG 1967 (Ungesicherte Kinder).III. Besondere Maßnahmen (§ 30b Abs. 3 FSG)1. Nachschulungen für alkoholauffällige oder sonst verkehrsauffällige Lenker (FSG-NV)2. Perfektionsfahrten entsprechend der Mehrphasenausbildung (FSG-DV)3. Fahrsicherheitstraining entsprechend der Mehrphasenausbildung (FSG-DV)4. Vorträge oder Seminare über geeignete Ladungssicherungsmaßnahmen oder 5. Unterweisungen in lebensrettenden Sofortmaßnahmen (FSG-DV).Welches Delikt welche Maßnahme grundsätzlich zur Folge hat, wird in der FSG-Durchführungsverordnung (in Aussicht genommene 5. Novelle zur FSG-DV) geregelt.Ossi
admin , 03.07.2005, 22:45
@ Ossi,danke für Deinen Beitrag inkl §. Nun irgendwie glauben unsere Freunde ned das alle nicht typisierten Parts die Sichtbar sind, ein fressen für die Exikutive in Zukunft sind, sein muß. Warum muß, nun wenn ein Offroader zB nen Unfall hat und meint er sein ge´stern erst von der Polizei kontroliert worden und die haben nix gesagt, dann ist der Beamte aber mächtig in der Enge.Habe mit nem Major der Burgenländischen Exekutive gestern bei nem Kaffee gequatscht (fährt selber nen Landy und ist kein Feind der Szene), welcher mir die Vorgaben von OBEN geschildert hat.Ned gut die Zeiten die da kommen. Bin heute 2x mit meinem aufgehalten worden und beide male wollten die Freunde der Strasse den Nachweis der Typisierung sehen. Ich hab den Bescheid eingeschweißt in ner Folie immer mit und deswegen auch keine Troubles. Der eine sagte mir aber klipp und klar das eben so auffällige Fahrzeuge in Zukunft bez Punkte im Führerschein immer aufgehalten werden.Also nochmals an alle Offroader. Was ned Typisiert ist führt automatisch zu PUNKTEN !!!!!! Weils eben ein schwerer Mangel ist.PS: bist ka Österreicher sondern ah Ausländer, Wurst von wo, hast mit der neuen Regel ah kanne Probleme. Also wird hier wieder mal ins eigene Volk reingehauen. Die Deutschen die in AT angezeigt werden haben in DE ein Lenkerauskunftverweigerungsrecht und der Staat AT die Lange Nase Und kein Offroader will mal für seine "noch verbliebenen" Rechte was unternehmen, damits ned noch weniger werden. Echt INTERESSANT Ich habs vorab mal aufgegeben mich diesbezüglich den Offroader anzubiedern gemeinsam hier was dagegen zu tun, weil sogar Leute dies gerade betrifft darauf hoffen das man ihnen die Kastanien aus dem Feuer holt, also ned einmal fähig sind wenns grad ah Watschen kriegen sich dagegen zu wehren.Wir sind mittlerweile ne kleine Gruppe die weis wies geht und echt zusammen hält und wir finanzieren uns die Streitereien mit den Bürokraturen einfach selber und die Ergebnisse (san bis jetzt immer positiv) bleiben auch dort wos bezahlt wurden.Hatte ne Idee, wie man die Bürokraturen in der EU für sich gewinnen könnte, in dem mann denen zeigt was echte Demokratie ist und wie der Dialog funktioniert, in dem man mal ein ANTI EU Portal eröffnet und die Offroadszene hier aktiv mit macht. Es gibt ein Geländewagenportal das die Leute zum Kuschelkurs drängt und meint das nur der Dialog das Ziel ist. Nun Dialog heist aber 2 oder mehrere reden und kommen zu nem Ergebniss womit alle leben können. Aktueller Stand der EU Politik und vor allem der BÜROKRATUREN ist es das die BEstimmen und die EU Bürger fressen es. Und so was nen ich ne DIKTATUR ( Wort kommt von Diktat, diktieren, wobei das Diktat von einer Person aus gehen kann oder einer Gruppe)Das kleine gruppen auch was erreichen können zeigt sich bei den Wohnmobilbesitzern. Bin mit deren Vorstand in Gesprächen, weil die geben echt Gas und bewegen auch was. Die sind grad mal 600 Betroffene !!Traurig aber war Alle Beiträge sind privater Natur _____________________________________________________BMW X3 3.0SD Jeep Wrangler TJ 4.7 Stroker 1x CECTEK Gladiator T6 525ix 4x4 1x CETEK Qadrift 525 iX zum Kurvenraubern
jeep252 , 16.07.2005, 14:29
@ Dietmar,Ich weiß nicht, woher der Major aus dem Burgenland seine Informationen hat, jedenfalls herrscht in Wien, was den Punkt 12 des Vormerksystems angeht, noch ziemliche Unklarheit über die Auslegung. Wann der technische Zusatand eines Fahrzeuges die Verkehrssicherheit gefährdet, kann ja jeder auslegen wie er will. Von Seiten des Ministeriums wurde diesbezüglich ein Erlaß angekündigt, den es aber bis jetzt noch nicht gibt.Jedenfalls gibt es in Wien diesbezüglich noch keine Vorgaben (ist möglicherweise im Burgenland anders, nur "schreien" dann solche Anzeigen nach Einsprüchen).Absolute Klarheit wird wohl erst herrschen, wenn es betr. Pkt. 12 oberstgerichtliche Entscheidungen gibt, und das wird noch dauern.Ossi
admin , 16.07.2005, 21:54
Hallo Ossi,grad aus dem Urlaub aus Italy retour. Nun da es laut Statistik im Burgenland in den letzen beiden Jahren viel zu wenige Anzeigen gegeben hat wurde die Polizei im Bgld hierfür gerügt.Das wirkt sich in unzähligen Planquadraten aus, dies seit Mai gibt, dass sogar Bürgermeister schon auf die Barikaden steigen. Damit es der Statistik gut tut werden auch gerade Geländewagen wo umbauten von weitem schon zu erkennen sind gerne angehalten.Obwohl bei meinem alles typisiert ist wurde ich im Juni sage und schreibe an einem Tag (Freitag) 5x angehalten und jedesmal wurden die Unterlagen bez der Umbauten verlangt, welche mitzuführen sind.Was die Verkehrstüchtigkeit betrifft berufen sich einige draussen an der Front auf den Umstand das es mit einem nicht eingetragenen Rammschutz kein Pickerl geben darf und somit das selbige Fahrzeug auch keines haben kann. Wenn doch gibts auch ne Anzeige gegen die Werkstatt weil die es nicht ausstellen hätte dürfen. Der aktuelle Mängelkatalog is echt ah Hammer und das sich die meisten Werkstätten weigern bei sichtbar nicht eingetragenen Parts die 57er herzugeben sehe ich ein, weil sonst kanns für den jenigen teuer werden.Alle Beiträge sind privater Natur _____________________________________________________BMW X3 3.0SD Jeep Wrangler TJ 4.7 Stroker 1x CECTEK Gladiator T6 525ix 4x4 1x CETEK Qadrift 525 iX zum Kurvenraubern
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