Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_2_ThuerLMG_Begriffsbestimmungen-d7107615,3.html
Timestamp: 2017-01-22 19:05:12
Document Index: 147622264

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 57', '§ 2', '§ 2', '§ 1', '§ 3']

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Thüringer Landesmediengesetz (ThürLMG) Landesrecht Thüringen…§ 2 ThürLMG, Begriffsbestimmungen§ 3 ThürLMG, Programmgrundsätze§ 4 ThürLMG, Programmverantwortung§ 5 ThürLMG, Persönliche Anforderungen an Verantwortliche§ 6 ThürLMG, Datenschutz und Datenschutzkontrolle§ 7 ThürLMG, Zulassungspflicht§ 8 ThürLMG, Zulassungsvoraussetzungen§ 9 ThürLMG, Binnenpluraler Rundfunk§ 10 ThürLMG, Sicherung der Meinungsvielfalt§ 11 ThürLMG, Sendung von lokalen und regionalen Beiträgen§ 12 ThürLMG, Zulassungsverfahren§ 13 ThürLMG, Zulassungsbescheid§ 14 ThürLMG, Änderungen nach der Zulassung§ 15 ThürLMG, Aufsichtsmaßnahmen, Rücknahme und Widerruf§ 16 ThürLMG, Grundsätze§ 17 ThürLMG, Zuordnung von drahtlosen Übertragungskapazitäten für Hörfunk§ 18 ThürLMG, Zuordnung von drahtlosen Übertragungskapazitäten für Fernsehen§ 19 ThürLMG, Zuordnungsverfahren§ 20 ThürLMG, Zuweisungsverfahren§ 21 ThürLMG, Zuweisungsvoraussetzungen§ 22 ThürLMG, Auswahlgrundsätze für Zuweisungsentscheidungen bei beschränkter Üb...…§ 57 ThürLMG, Inkrafttreten, Außerkrafttreten
§ 2 ThürLMG, Begriffsbestimmungen
§ 2 ThürLMGThüringer Landesmediengesetz (ThürLMG)Landesrecht ThüringenErster Teil – Allgemeine BestimmungenTitel: Thüringer Landesmediengesetz (ThürLMG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürLMGGliederungs-Nr.: 225-5Normtyp: Gesetz(1) Im Sinne dieses Gesetzes ist1.Mantelprogramm: ein Rundfunkprogramm, in dem einem Fensterprogramm Sendezeit überlassen wird,2.regionales oder lokales Programm: ein Rundfunkprogramm, das für ein regional oder lokal begrenztes Verbreitungsgebiet hergestellt und redaktionell gestaltet ist,3.Programmschema: eine periodisch gegliederte Übersicht für die Verteilung der Sendezeit auf die einzelnen Programmbereiche,4.Grundversorgung: die Versorgung Thüringens mit den im Staatsvertrag über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) für Thüringen vorgesehenen Programmen des MDR, dem Hauptprogramm der ARD, dem Fernsehprogramm des ZDF, den beiden Hauptprogrammen des Deutschlandradios sowie weiteren Rundfunkprogrammen dieser Anstalten und des Deutschlandradios, soweit diese Programme im Rahmen der weiteren Entwicklung des Rundfunkwesens zur Grundversorgung der Bevölkerung Thüringens erforderlich werden,5.zuständige Stelle für privaten Rundfunk und Telemedien: die Landesmedienanstalt; die Landesmedienanstalt ist auch zuständig, sofern die für das Land geltenden Staatsverträge, soweit sie den privaten Rundfunk betreffen, für landesweite, regionale und lokale Rundfunkangelegenheiten entsprechend gelten,6.binnenpluraler Rundfunk: die Herstellung und Gewährleistung der verfassungsrechtlich geforderten Vielfalt des Programmangebots und des Meinungsspektrums innerhalb des Programms oder des gesamten Angebots eines Rundfunkveranstalters durch geeignete Maßnahmen,7.oberste Landesbehörde: das für Rundfunkrecht zuständige Ministerium,8.Netzneutralität: die Gleichbehandlung aller Daten im Internet unabhängig von Inhalt, Dienst, Anwendung, Anbieter, Herkunft oder Ziel.(2) Im Sinne dieses Gesetzes sind1.Rundfunkarten: Hörfunk und Fernsehen,2.Verbreitungsgebiete: Thüringen oder ein bestimmter Landesteil, der terrestrisch, mit einem Kabelnetz oder dem Teil eines Kabelnetzes oder mit mehreren Kabelnetzen versorgt ist.
§ 1 ThürLMG, Zielsetzungen und Anwendungsbereich§ 3 ThürLMG, Programmgrundsätze