Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Gesetz_ueber_die_Schulen_im_Land_Brandenburg_Brandenburgisch-d186452,1.html
Timestamp: 2016-12-05 10:52:18
Document Index: 377001638

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 149', '§ 1']

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Bundesrecht und LandesrechtBrandenburgBbgSchulG,BB - Brandenburgisches Schulgesetz
Gesetz über die Schulen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Schulgesetz - Bbg...§ 1 BbgSchulG, Geltungsbereich§ 2 BbgSchulG, Begriffsbestimmungen§ 3 BbgSchulG, Recht auf Bildung§ 4 BbgSchulG, Ziele und Grundsätze der Erziehung und Bildung§ 5 BbgSchulG, Schulen mit niedersorbischsprachigen Angeboten im angestammten Si...§ 6 BbgSchulG, Rechtsstellung der Schulen§ 7 BbgSchulG, Selbstständigkeit der Schulen§ 8 BbgSchulG, Schulversuche§ 8a BbgSchulG, Schulen mit besonderer Prägung§ 9 BbgSchulG, Zusammenarbeit mit anderen Stellen, öffentlichen Einrichtungen un...§ 10 BbgSchulG, Rahmenlehrpläne§ 11 BbgSchulG, Unterrichtsfächer§ 12 BbgSchulG, Lernbereiche und übergreifende Themenkomplexe§ 13 BbgSchulG, Stundentafeln§ 14 BbgSchulG, Zulassung von Lernmitteln§ 15 BbgSchulG, Innere Organisation nach Bildungsgängen§ 16 BbgSchulG, Äußere Organisation nach Schulstufen und Schulformen§ 17 BbgSchulG, Abschlüsse und Berechtigungen§ 18 BbgSchulG, Ganztagsangebote§ 19 BbgSchulG, Der Bildungsgang der Grundschule…§ 149 BbgSchulG
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Gesetz über die Schulen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Schulgesetz - BbgSchulG)Landesrecht BrandenburgTitel: Gesetz über die Schulen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Schulgesetz - BbgSchulG)Normgeber: BrandenburgAmtliche Abkürzung: BbgSchulGGliederungs-Nr.: 5530-1Normtyp: GesetzIn der Fassung der Bekanntmachung vom 2. August 2002 (GVBl. I S. 78)Zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 25. Januar 2016 (GVBl. I Nr. 5)Inhaltsübersicht§§ Teil 1 Allgemeines Abschnitt 1 Einleitende Vorschriften Geltungsbereich1Begriffsbestimmungen2 Abschnitt 2 Auftrag der Schule Recht auf Bildung3Ziele und Grundsätze der Erziehung und Bildung4Schulen mit niedersorbischsprachigen Angeboten im angestammten Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden5 Teil 2 Schulgestaltung Abschnitt 1 Stellung der Schulen Rechtsstellung der Schulen6Selbstständigkeit der Schulen7Schulversuche8Schulen mit besonderer Prägung8aZusammenarbeit mit anderen Stellen, öffentlichen Einrichtungen und den Kirchen9 Abschnitt 2 Unterrichtsinhalte, Stundentafeln Rahmenlehrpläne10Unterrichtsfächer11Lernbereiche und übergreifende Themenkomplexe12Stundentafeln13Zulassung von Lernmitteln14 Teil 3 Schulaufbau Abschnitt 1 Schulstruktur Innere Organisation nach Bildungsgängen15Äußere Organisation nach Schulstufen und Schulformen16Abschlüsse und Berechtigungen17Ganztagsangebote18 Abschnitt 2 Primarstufe Der Bildungsgang der Grundschule19 Abschnitt 3 Sekundarstufe I Die Bildungsgänge der Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe (Gesamtschule)20Der Bildungsgang des Gymnasiums21Die Bildungsgänge der Oberschule22Nähere Ausgestaltung der Sekundarstufe I23 Abschnitt 4 Sekundarstufe II Der Bildungsgang in der gymnasialen Oberstufe24Die Bildungsgänge der Berufsschule25Die Bildungsgänge der Berufsfachschule26Die Bildungsgänge der Fachoberschule27 Abschnitt 5 Fachschule Die Bildungsgänge der Fachschule28 Abschnitt 6 Sonderpädagogische Förderung Grundsätze, gemeinsamer Unterricht29Die Bildungsgänge der Förderschulen30Nähere Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung31 Abschnitt 7 Zweiter Bildungsweg Die Bildungsgänge des Zweiten Bildungsweges32Der Bildungsgang zum nachträglichen Erwerb der Fachoberschulreife33Der Bildungsgang zum nachträglichen Erwerb der allgemeinen Hochschulreife34(weggefallen)35 Teil 4 Schulpflicht Grundsätze36Beginn der Schulpflicht37Dauer und Erfüllung der Vollzeitschulpflicht38Dauer und Erfüllung der Berufsschulpflicht39Ruhen der Schulpflicht40Verantwortung für die Einhaltung und Durchsetzung der Schulpflicht41Ordnungswidrigkeiten42Schuljahr und Ferien43 Teil 5 Schulverhältnis Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis44Schulgesundheitspflege, Pflichtuntersuchungen45Informations- und Beteiligungsrechte der Schülerinnen und Schüler und der Eltern46Meinungsfreiheit, Werbung und Zuwendungen Dritter47Schülerzeitungen48Schülergruppen49 Abschnitt 2 Aufnahme in die Schule Grundsätze50Aufnahme in die Grundschule51Gutachten der Grundschule52Aufnahme in eine weiterführende allgemein bildende Schule53Aufnahme in ein Oberstufenzentrum oder in eine Einrichtung des Zweiten Bildungsweges54Schulwechsel55Nähere Ausgestaltung der Aufnahme in eine Schule und des Schulwechsels56 Abschnitt 3 Leistungsbewertung, Versetzung und Abschlüsse Grundsätze der Leistungsbewertung57Zeugnisse58Aufrücken, Versetzen, Wiederholen, Zurücktreten und Kurseinstufung59Prüfungen60Anerkennung und nähere Ausgestaltung von Abschlüssen und Berechtigungen61Beendigung des Schulverhältnisses62 Abschnitt 4 Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen Grundsätze63Ordnungsmaßnahmen64 Abschnitt 5 Datenschatz Verarbeitung personenbezogener Daten65Automatisierte zentrale Schülerdatei und Schülerlaufbahnstatistiken65aWissenschaftliche Untersuchungen66 Teil 6 Schulpersonal Lehrkräfte67Sonstiges Schulpersonal68Funktionsstellen und besondere Aufgaben69Aufgaben der Schulleitung70Aufgaben der Schulleiterin oder des Schulleiters71Erweiterte Schulleitung72Bestellung der Schulleitung73 Teil 7 Mitwirkungsrechte in der Schule Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften Ziel der Mitwirkung, Allgemeines74Grundsätze für die Arbeit der Gremien75Geschäftsordnung76Abstimmungen, Beschlüsse77Wahlen78Wahlprüfung79Kosten, Räume80 Abschnitt 2 Eltern Elternversammlung, Sprecherinnen und Sprecher der Eltern81Elternkonferenz82 Abschnitt 3 Schülerinnen und Schüler Sprecherinnen und Sprecher der Schülerinnen und Schüler83Konferenz der Schülerinnen und Schüler84 Abschnitt 4 Lehrkräfte Konferenz der Lehrkräfte85Teilkonferenzen der Lehrkräfte86Fachkonferenzen87Klassenkonferenzen88Jahrgangskonferenzen89 Abschnitt 5 Schulkonferenz Zusammensetzung der Schulkonferenz90Aufgaben der Schulkonferenz91 Abschnitt 6 Oberstufenzentren Eltern92Schülerinnen und Schüler93Konferenzen der Lehrkräfte94Schulkonferenz95 Abschnitt 7 Ergänzende Vorschriften Abweichende Formen der Mitwirkung96Schulversuche zur Mitwirkung97Verordnungsermächtigung98 Teil 8 Öffentliche Schulträgerschaft Abschnitt 1 Schulträgerschaft Wirkungskreis des Schulträgers99Schulträger100Übertragung von Aufgaben, Schulverband101Schulentwicklungsplanung102 Abschnitt 2 Schulorganisation Geordneter Schulbetrieb103Errichtung von Schulen104Fortführung, Änderung und Auflösung von Schulen105Schulbezirk106 Abschnitt 3 Ergänzende Vorschriften Übertragung von Schulanlagen107 Teil 9 Finanzierung der Schulen in öffentlicher Trägerschaft Abschnitt 1 Schulkosten Kostenarten, Kostenträger108Personalkosten, Unterrichtsbedarf109Sachkosten110 Abschnitt 2 Finanzielle Förderung Lernmittelfreiheit111Schülerfahrtkosten112Schulspeisung113Schulgeld114 Abschnitt 3 Ergänzende Vorschriften Mischfinanzierung115Schulkostenbeitrag116 Teil 10 Schulen in freier Trägerschaft Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften Stellung der Schulen in freier Trägerschaft117Trägerschaft und Bezeichnung118Schulaufsicht119 Abschnitt 2 Ersatzschulen Ersatzschulen120Genehmigung von Ersatzschulen121Versagung und Aufhebung der Genehmigung122Anerkannte Ersatzschulen123Voraussetzungen für die Gewährung des Betriebskostenzuschusses124Ermittlung des Betriebskostenzuschusses124a Abschnitt 3 Ergänzungsschulen Ergänzungsschulen125Staatlich anerkannte Ergänzungsschulen126 Abschnitt 4 Ergänzende Vorschriften Freie Einrichtungen und Privatunterricht127Verfahren über den Einheitlichen Ansprechpartner für das Land Brandenburg127aOrdnungswidrigkeiten128 Teil 11 Schulaufsicht Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften Grundsätze der Schulaufsicht129Umfang der Schulaufsicht130 Abschnitt 2 Staatliche Schulbehörden Schulbehörden131Personal der staatlichen Schulämter132Schulpsychologische Beratung133 Abschnitt 3 Einrichtung des Landes zur Weiterentwicklung der Schule Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg134Medienpädagogisches Zentrum135 Teil 12 Mitwirkungsrechte auf Kreis- und Landesebene Kreisräte136Kreisschulbeirat137Landesräte138Landesschulbeirat139 Teil 13 Übergangs- und Schlussvorschriften Abschnitt 1 Übergangsvorschriften (weggefallen)140(weggefallen)141Fortbestehende Schulträgerschaften142Fortführung von Schulen143Bestehende Schulen in freier Trägerschaft144 Abschnitt 2 Schlussvorschriften Einschränkung von Grundrechten145Durchführung des Gesetzes146Maßgebende Schülerzahl, Einwohnerzahl147(weggefallen)148(Inkrafttreten, Außerkrafttreten)149
§ 1 BbgSchulG, Geltungsbereich
06.07.2014 - 17.314 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach aus BerlinSchwerbehinderung soziale AnpassungsschwierigkeitenLSG Berlin-Brandenburg Urt. v. 16.1.14, L 13 SB 131/12 mehr