Source: http://www.papertocad.de/legal/agb/
Timestamp: 2019-05-23 13:06:58
Document Index: 92231887

Matched Legal Cases: ['§9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§9', '§ 640', '§ 633', '§ 354']

Legal|AGB – ein Service von sonixc
AGB Scannen – Vektorisieren –
Allgemeine Geschäftsbedingungen sonixc GmbH Digitalisieren – Vektorisieren – CAD Services
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von der sonixc GmbH, nachfolgend sonixc genannt, gelten für Aufträge, die sonixc ausführt, sofern nicht durch eingeführte Vertragsbestimmungen abweichende Regelungen beschlossen wurden.
sonixc schließt Verträge ausschließlich zu diesen eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie zu den sonstigen durch sonixc eingeführten Vertragsbedingungen ab. Der Vertrag kommt nicht zustande, solange sämtliche vorstehend genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht vollständig Vertragsinhalt werden, es sei denn sonixc bestätigt ausdrücklich den Vertragsabschluss.
Den Allgemeinen Vertragsbedingungen von sonixc entgegenstehenden Regelungen erkennt sonixc nicht an, es sei denn, sonixc hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von sonixc gelten auch dann, wenn in Kenntnis entgegenstehender oder von den AGB von sonixc abweichende Bedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbracht werden sollten.
sonixc kann seine Pflichten auf einen oder mehrere Dritte übertragen. Falls der Vertragspartner der Einbeziehung Dritter widerspricht, wird dem anderen Vertragsteil das Recht eingeräumt, sich vom Vertrag zu lösen.
Angebote von sonixc sind - insbesondere hinsichtlich der Preise, Menge, Lieferfrist, Liefermöglichkeit und Nebenleistungen - freibleibend und unverbindlich.
Angebote für Dienstleistungen, welche auf einer Arbeitsleistung nach Stundenaufwand basieren, können nur als grobe Kostenschätzung abgegeben werden. Die Abrechnung solcher Aufträge an den Auftraggeber erfolgt immer nach dem effektiven angefallenen Stundenaufwand.
Der Umfang der von sonixc zu erbringenden Leistungen wird alleine durch die Auftragsbestätigung von sonixc festgelegt; ergänzend bilden die allgemeinen Geschäftsbedingungen von sonixc automatisch einen integrierenden Vertragsbestandteil. Der Vertrag zwischen sonixc und dem Auftraggeber ist erst geschlossen, wenn dem Auftraggeber auf seine Erklärung hin eine schriftliche Bestätigung von sonixc zugeht.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind Zahlungen sofort mit der Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zu leisten. Bei Aufträgen, die für Rechnungen eines Dritten ausgeführt worden sind, haftet der Besteller neben dem Dritten als Selbstschuldner. Reklamationen von Rechnungen sind nur innerhalb von 4 Wochen zulässig, danach gelten sie vollinhaltlich als anerkannt.
Für den Zeitpunkt der Zahlungen, insbesondere für deren Rechtzeitigkeit, ist der Eingang des vollständigen Betrages bei sonixc maßgeblich.
Ergeben sich nach Vertragsabschluss begründete Bedenken hinsichtlich der Kreditwürdigkeit des Auftraggebers oder seiner wirtschaftlichen Verhältnisse, so hat sonixc das Recht, nach eigener Wahl eine Vorauszahlung oder eine Sicherheitsleistung innerhalb von 7 Tagen zu verlangen. sonixc kann auch wahlweise die Ausführung laufender Aufträge unterbrechen und sofortige Abrechnung verlangen. Im Weigerungsfall ist sonixc berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall stehen dem Auftraggeber keine Schadenersatzansprüche zu.
Bei Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtung trotz Zugang der Rechnung kommt der Kunde 10 Tage nach Rechnungsdatum in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
Der Kunde kann einen geringeren Schaden nachweisen, wie auch sonixc einen höheren Schaden nachweisen kann.
Von sonixc genannte Fristen, insbesondere Liefertermine, sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich in der Auftragsbestätigung als solche bezeichnet wurden. Gerät sonixc in Verzug, so ist der Ersatz des mittelbaren Schadens ausgeschlossen, soweit der Verzug nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht.
Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich angemessen bei Eintritt höherer Gewalt und allen sonst von sonixc nicht zu vertretenden Hindernissen, welche auf die Lieferung oder Leistung von erheblichem Einfluss sind, insbesondere bei Streik oder Aussperrung bei Lieferanten oder deren Unterlieferanten von sonixc. Wird die Behinderung voraussichtlich in absehbarer Zeit nicht wegfallen, ist sonixc berechtigt, die Lieferung einzustellen oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass dem Kunden Ansprüche auf Nachlieferung oder Schadenersatz zustehen.
Für Testzwecke gelieferte Daten sind Eigentum von sonixc. Sie dürfen vom Kunden nur aufgrund gesonderter Vereinbarungen mit sonixc genutzt werden. sonixc ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen. Für den Fall des Leistungsverzugs durch sonixc oder dessen Vorlieferanten oder der von ihm vertretenden Unmöglichkeit der Leistung kann der Auftraggeber nur Schadenersatz verlangen, wenn sonixc oder deren Erfüllungsgehilfen den Schaden bzw. den Verzug vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.
Der Versand erfolgt ab Werk sonixc unfrei auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Versandweg und -mittel sind der Wahl von sonixc überlassen. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person oder Unternehmen übergeben worden ist.
Voraussetzungen Scannen: Die Pläne liegen gerollt oder gefaltet auf transparenten Folien oder in Papierform vor. Die Pläne weisen keine oder nur geringe Beschädigungen auf, insbesondere Risse oder Löcher sind fachgerecht geklebt. Es finden sich keine Metallklammern oder den Papiereinzug behindernde Teile an oder auf den Plänen. Falls die Planunterlagen die Breite von ca. 0,95 Meter überschreiten, können die Pläne nur gescannt werden in dem die Planunterlagen geschnitten werden. Das Schneiden wird nach Aufwand abgerechnet. Angebote sind nur für die DIN Größen verbindlich. Pläne in Übergrößen oder Pläne die sich aus vorgenannten oder sonstigen Gründen nicht mit einem Einzugsscanner bearbeitet werden können, werden nach Aufwand abgerechnet.
Soweit keine abweichenden Regelungen getroffen sind, gelten für das Scannen die Preislisten in der jeweils gültigen Fassung.
Standardleistung Scannen: Die Planunterlagen werden in der Regel in schwarzweiß gescannt. Ausgabe-Format ist PDF. Standardmäßig beträgt die Auflösung 200 dpi.
Zusätzliche Leistungen Scannen: sonixc erbringt im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten gegen gesondertes Entgelt, das sich nach der jeweils gültigen Preisliste richtet, insbesondere folgende zusätzliche Leistungen:
Entfernen von Metallklammern oder ähnlichen Gegenständen
Scannen von Übergrößen
Schneiden von übergroßen Planunterlagen
Fachgerechtes Verkleben von geschnittenen Planunterlagen
Testscans zur Feststellung der optimalen Einstellungen
Speichern in anderen Datenformaten
Beschriften der Scans nach Informationen auf dem Plankopf
Speichern auf einer CD-ROM oder DVD
Abholung und Versand von Planunterlagen
8. Georeferenzieren
Voraussetzungen Georeferenzieren: Die Pläne liegen gescannt vor. Zur Georeferenzierung werden Referenzobjekte benötigt. Es sind entweder Koordinaten auf den Plänen eingetragen sind oder Katasterkarten vorhanden, entweder in gescannter Form mit Koordinaten oder in Form von digitalen GIS-Daten im AutoCAD DWG Format.
Standardleistung Georeferenzieren: Angeboten wird die Affine Transformation mit 4 Eckpunkten von bereits in Rasterform vorliegenden Plänen auf Basis von vorhandenen Koordinaten.
Zusätzliche Leistungen Georeferenzieren: sonixc erbringt jeweils nach ausschließlich schriftlicher Vereinbarung im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten gegen gesondertes Entgelt, das sich nach der jeweils gültigen Preisliste richtet, insbesondere folgende zusätzliche Leistungen:
Verwendung der digitalen Flurkarte als Referenzobjekt
Verwendung alternativer Referenzobjekte zur Georeferenzierung
Trapeztransformation mit mindestens 10 Punkten
Trapeztransformation mit mindestens 15 Punkten
Trapeztransformation mit mindestens 20 Punkten
Trapeztransformation mit beliebig vielen Punkten
9. Vektorisieren allgemein
Voraussetzungen Vektorisieren allgemein: Die Pläne liegen gescannt vor.
Standardleistung Vektorisieren allgemein: Der Plan wird mit seiner geometrischen Darstellung der Linien soweit wie möglich als eins zu eins Abbild in CAD übersetzt. Es werden nur die Darstellungen innerhalb des Planrahmens umgesetzt. Texte werden erfasst und dargestellt, aber sind nicht Teil der Leistung. Bei der Darstellung von Texten können Abweichungen vom Originaltext auftreten, diese werden nicht korrigiert. Trotz größter Sorgfalt können Abweichungen hinsichtlich der Übereinstimmung der gefertigten CAD Zeichnung mit dem Original auftreten. Diese Abweichungen können durch Fehler in der Originalvorlage, Verzerrungen des Scans, Maßdifferenzen durch die manuelle Anpassung der Originalpläne herrühren. Wenn keine oder unvollständige Maßangaben im Plan vorhanden sind, werden die Zeichnungen anhand der originalen Größenverhältnisse umgesetzt. Es werden keine Maße durch Addition oder anderer mathematischer Operationen ermittelt. Es kann immer nur ein einzelner Plan mit den hier genannten Einschränkungen maßlich exakt umgesetzt werden. Maßliche Zusammenhänge zu anderen Plänen können nicht hergestellt werden, dies gilt insbesondere bei übereinanderliegenden Geschossplänen. Maßliche Unschärfen können bei der Umsetzung in CAD systembedingt auftreten. Die Farben in den Originalplänen können nur annäherungsweise umgesetzt werden. Diese Einschränkungen sind die Standardleistung und müssen vom Auftraggeber als ordnungsgemäße Erfüllung akzeptiert werden. Plankopf, Legende und Büro- bzw. Behördenstempel werden grundsätzlich nicht eingearbeitet.
Zusätzliche Leistungen Vektorisieren allgemein: sonixc erbringt im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten gegen gesondertes Entgelt insbesondere folgende zusätzliche Leistungen:
Speichern auf CD-ROM
Verwenden von Vorgaben für Layernamen, Strichstärken, Zeichenstilen des Auftraggebers
Anpassen an Farbwünsche des Auftraggebers
Bereitstellen von Testdateien
Erstellen von Plankopf und Legende
Abholung und Versand der Planunterlagen
Der Plankopf und die Legende werden nach Angaben der Auftraggeber umgesetzt
Versenden an Dritte
Datenformate und Testdateien: Das Datenformat wird im Angebot durch sonixc geregelt. Ansonsten gilt das AutoCAD DWG Format bei Erstellung von CAD Leistungen und das Microsoft Excel Format bei der Erstellung von numerischen Daten (Software Release Stand nach Wahl von sonixc) als vereinbart. Durch Unterschiede in Hard- und Software beim Kunden und sonixc können Abweichungen in den elektronischen Daten auftreten. Um diese zu vermeiden, kann eine kostenpflichtige Testausgabe zur Freigabe vereinbart werden. Wurde keine Testdatei vereinbart, trägt der Kunde das Risiko der Abweichungen und hat zusätzlich die eventuell erforderlichen Korrekturarbeiten zu vergüten.
Aufbewahrungspflichten: Übergebene Pläne, Dokumente, Daten und Datenträger sowie sonstige Zwischenprodukte werden nur nach vorheriger ausdrücklicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Auslieferungstermin hinaus verwahrt. Wenn die übergebenen Dokumente und Daten nicht nach Beendigung des Auftrags rückgeführt werden müssen, ist sonixc befugt, diese Pläne, Dokumente und Daten zu vernichten.
Internetspeicherplatz: Soweit sonixc dem Kunden Zugriff auf einen bei sonixc angelegten Internetspeicherplatz ermöglicht, verpflichtet sich der Kunde:
sowie dem Auftragnehmer erkennbare Schäden unverzüglich mitzuteilen.
sonixc weist den Kunden darauf hin, dass per Internet übermittelte Daten nicht vollkommen vor den Zugriffen Dritter geschützt sind
10. Vektorisieren Flächennutzungsplan
Voraussetzungen Vektorisieren Flächennutzungsplan: Die digitale Flurkarte liegt als DWG oder DXF vor.
Standardleistung Vektorisieren Flächennutzungsplan: Es gelten die bei „Standardleistung Vektorisieren allgemein“ (§9.2) genannten Einschränkungen. Es werden nur die gesetzlich verbindlichen Inhalte und Darstellungen der Pläne gemäß der Legende innerhalb des Geltungsbereiches umgesetzt. Es werden keine Höhenlinien vektorisiert. Es werden keine Baumsymbole vektorisiert. Es werden nur die Darstellungen innerhalb des Geltungsbereiches umgesetzt. Es werden nur die Differenzdaten zur digitalen Flurkarte gezeichnet. Linien und Objekte, die auf der digitalen Flurkarte enthalten sind, werden nicht vektorisiert. Gebäude werden in allen Fällen nur aus der digitalen Flurkarte entnommen und direkt in die Zeichnung übernommen.
Premiumleistung: Der Plan wird, soweit wie möglich, an die digitale Flurkarte angepasst.
Zusätzliche Leistungen Flächennutzungsplan: sonixc erbringt jeweils nach ausschließlich schriftlicher Vereinbarung im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten gegen gesondertes Entgelt insbesondere folgende zusätzliche Leistungen:
Zeichnen von Darstellungen außerhalb des Geltungsbereiches
Zeichnen von nachrichtlichen Festsetzungen
Zeichnen von Darstellungen des Grünordnungsplanes innerhalb des Flächennutzungsplanes
Individuelles Anpassen von Farben
Erstellen individueller Layerbelegungen
Leistungen aus „Zusätzliche Leistungen Vektorisieren allgemein“ (§ 9.3)
Datenformate und Testdateien: Es gelten die bei „Vektorisieren allgemein“ (§ 9) unter „Datenformate und Testdateien“ (§ 9.4) genannten Bedingungen und Einschränkungen.
Aufbewahrungspflichten: Es gelten die bei „Vektorisieren allgemein“ (§ 9) unter „Aufbewahrungspflichten“ (§ 9.5) genannten Bedingungen und Einschränkungen.
Internetspeicherplatz: Es gelten die bei „Vektorisieren allgemein“ (§ 9) unter „ Internetspeicherplatz“ (§ 9.6) genannten Bedingungen und Einschränkungen
11. Vektorisieren Bebauungspläne
Voraussetzungen Vektorisieren Bebauungspläne: Die digitale Flurkarte liegt als DWG oder DXF vor.
Standardleistung Vektorisieren Bebauungspläne: Es gelten die bei „Standardleistung Vektorisieren allgemein“ (§9.2) genannten Einschränkungen. Es werden nur die gesetzlich verbindlichen Inhalte und Darstellungen der Pläne gemäß der Legende innerhalb des Geltungsbereiches umgesetzt. Es werden keine Höhenlinien vektorisiert. Es werden keine Baumsymbole vektorisiert. Es werden nur die Darstellungen innerhalb des Geltungsbereiches umgesetzt. Es werden nur die Differenzdaten zur digitalen Flurkarte gezeichnet. Linien und Objekte, die auf der digitalen Flurkarte enthalten sind, werden nicht vektorisiert. Gebäude werden in allen Fällen nur aus der digitalen Flurkarte entnommen und direkt in die Zeichnung übernommen.
Zusätzliche Leistungen Vektorisieren Bebauungspläne: sonixc erbringt jeweils nach ausschließlich schriftlicher Vereinbarung im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten gegen gesondertes Entgelt insbesondere folgende zusätzliche Leistungen:
12. Erfassung und Dokumentation des Baubestandes
Voraussetzungen für Erfassung und Dokumentation des Baubestandes: Vorhandene Pläne sind gescannt und vektorisiert.
Standardleistung bei Erfassung und Dokumentation des Baubestandes: Es gilt die DIN 1356-6 in Teilen. Es werden die Leistungen Bauaufnahme und Bauaufnahme Zeichnung (Baubestandplan) nach Informationsdichte I im Maßstab 1:100 angeboten. Es werden Stockwerksgrundrisse, ein Querschnitt, und Ansichtsdarstellungen in orthogonaler Strichzeichnung angeboten. Textliche Inhalte werden dargestellt wenn diese auf den Bestandszeichnungen vorhanden sind oder seitens des Auftraggebers übermittelt werden. Nicht aufgenommen werden Bauschäden, Verwerfungen und Durchbiegungen. Bei der Bemaßung werden die tatsächlich vorhandenen Maße angegeben. Die Bemaßung enthält in der Dokumentation zur Bauaufnahme soweit anwendbar je nach Bauwerksart die Außenabmessungen und die lichten Raummaße.
Zusätzliche Leistungen bei Erfassung und Dokumentation des Baubestandes: sonixc erbringt jeweils nach ausschließlich schriftlicher Vereinbarung im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten gegen gesondertes Entgelt insbesondere folgende zusätzliche Leistungen:
Bestandserhebungen Informationsdichte II
3D (dreidimensionale) Darstellungen
Darstellungen des Geländeverlaufes
Weitere Schnittzeichnungen
Recherchen bzgl. Grundstücksinformationen, Nutzerdaten, Bauwerktypisierungen
Baulasten. Grundbucheintragungen
Nachforschungen nach Unterlagen oder Hinweisen zu Altlasten, Kampfmitteln, Bodendenkmäler
Lage des Grundstücks (Naturschutz, Landschaftsschutz, Denkmalschutz/Ensembleschutz, Wasserschutz, Lärmschutz, Leitungstrassen usw.)
Gelände- und Fußbodenhöhen über NN
Bruttorauminhalt in m³
Alter des Bauwerks
Nachrichtliche Übernahmen und Vermerke
Beschreibung der Aufmaßmethode (z. B. Handaufmaß, Tachymeteraufmaß usw.)
Darstellung der Nachbarbebauung
Umrisse gestalteter Außenanlagen, Baumbestände und Anpflanzungen (siehe DIN EN ISO 11091)
Lage und Dimensionierung von Kanalanschlüssen
Lage und Dimensionierung von Versorgungsleitungen
Lage von Senk- und Sickergruben
Lage und Tiefe von Brunnen
Dokumentation durch fotografische Aufnahmen
Wand- und Deckendicken
Lichte Wand- und Deckenöffnungen
Stockwerkshöhen, lichte Raumhöhen
Dachstuhlhöhe
Fußbodenhöhe, Traufhöhe, Firsthöhe, Kaminhöhe
Geländehöhen an den Bauwerksbegrenzungen
Die nachfolgenden Ausführungen gelten nur wenn eine Abnahmepflicht des Auftraggebers aus vertraglichen oder gesetzlichen Gründen besteht.
Nach erfolgter Überlassung der Leistungen ohne schriftliche Mängelrüge gilt die Abnahme nach Ablauf von vier Wochen als erklärt. Spätere Mängelanzeigen können nicht mehr als Korrekturen berücksichtigt werden und müssen mit dem entsprechenden Aufwand berechnet werden. Bei Nichtabnahme trotz Aufforderung und erfolgter angemessener Fristsetzung durch sonixc gilt das Werk als abgenommen. Nur bei wesentlichen Mängeln darf eine Abnahme abgelehnt werden.
sonixc kann bei Erbringung von Werkleistungen eine Teilabnahme mit den Wirkungen einer Abnahme gemäß § 640 des Bürgerlichen Gesetzbuchs verlangen. Die bezüglich der Abnahme vereinbarten vertraglichen Bestimmungen gelten auch für eine Teilabnahme.
Der Auftraggeber ist verantwortlich und verpflichtet, gelieferte Waren, Daten, CAD-Zeichnungen oder sonstige Leistungen in Papier- oder Datenform unverzüglich nach dessen Erhalt auf Fehler und deren Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Offensichtliche Fehler, Mängel oder Abweichungen gegenüber den Kundenvorlagen müssen unverzüglich schriftlich gemeldet werden. Bei der Umsetzung von CAD-Zeichnungen und 3D-Visualisierungen sind Abweichungen von Materialfarben, Materialarten, Gebäudeformen und -details, Umgebungs- und Hintergrunddarstellungen usw. des visualisierten Objektes zur tatsächlichen Ausführung möglich und normal. sonixc lehnt jegliche Haftungs- und Schadenersatzansprüche vom Auftraggeber aufgrund dieser Abweichungen ab. Sind Abweichungen gegenüber der gelieferten Kundenvorlage enthalten (z.B. Tipp-, Flüchtigkeits-, Interpretationsfehler usw.), werden diese Daten durch sonixc und dessen Vorlieferanten kostenlos anhand der gelieferten Kundenvorlagen korrigiert. Abweichungen zu gelieferten Vorlagen müssen ausdrücklich vom Auftraggeber beanstandet werden, ansonsten gelten diese vom Auftraggeber als akzeptiert und entbinden von sämtlichen Folgen und Schadenersatzansprüchen aus deren Abweichungen.
Nach rechtzeitiger Mängelrüge hat die sonixc das Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Erst nach zweimaligem Fehlschlagen der Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten oder Herabsetzung der Vergütung verlangen. Eine weitergehende Gewährleistung und Schadenshaftung, insbesondere bei Fehlschlagen der Nachbesserung wegen Verzuges oder Schlechterfüllung der Nachbesserungspflichten sowie Mangelfolgeschaden ist ausgeschlossen.
Der Auftraggeber verpflichtet sich gegenüber sonixc ausdrücklich, die gelieferten Daten erst an Dritte weiterzugeben bzw. produktiv weiterzuverwenden, nachdem der Auftraggeber die Daten auf deren Richtigkeit und Vollständigkeit geprüft hat. Mittels der erfolgten Abnahme und Weiterverwendung der Daten entbindet der Auftraggeber sonixc von sämtlichen Folgen und Schadenersatzansprüchen aus übersehenen Fehlern.
Für den Fall, dass die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt nicht erbracht werden kann, ist sonixc für die Dauer der Hinderung von Leistungspflichten befreit. Geht das herzustellende Werk vor Abnahme durch höhere Gewalt, Krieg, Aufruhr oder andere unabwendbare, von sonixc nicht zu vertretende Umstände ganz oder teilweise unter, ist der Auftraggeber zur Vergütung der bis dahin erhaltenen Leistung verpflichtet.
Die vertragliche verschuldensabhängige Haftung von sonixc auf Schadensersatz wegen leicht fahrlässiger Verletzung vertraglicher, vorvertraglicher und gesetzlicher Nebenpflichten sowie die außervertragliche verschuldensabhängige Haftung wegen leichter Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen. Die Haftungsfreizeichnung gilt nur, soweit nicht Sach- oder Personenschäden betroffen, sowie nicht Kardinal- oder wesentliche Pflichten verletzt sind.
Der Haftungsausschluss gemäß Ziffer 1 gilt für Kunden, die den Vertrag in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließen (Unternehmer), die juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind mit der Maßgabe, dass auch die Haftung für grobe Fahrlässigkeit einfacher Erfüllungsgehilfen, die also weder gesetzliche Vertreter noch leitende Angestellten sind, ausgeschlossen ist.
In allen Fällen in den sonixc haftet, ist die Haftung von sonixc OBJECTS der Höhe nach auf die Schäden begrenzt, die sonixc beim Abschluss des zugrunde liegenden Vertrages voraussehen konnte.
Die Haftungsbeschränkungen gemäß Ziffer 3 gelten für Kunden, die Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, mit der Maßgabe, dass auch die Haftung für grobe Fahrlässigkeit beschränkt ist. Soweit sonixc nicht wegen Verzuges oder nachträglicher objektiver oder nachträglicher subjektiver Unmöglichkeit haftet, gilt die Haftungsbeschränkung nur für grobe Fahrlässigkeit einfacher Erfüllungsgehilfen, die also weder gesetzliche Vertreter noch leitende Angestellten sind.
Die Haftung für anfängliches Unvermögen wird nach Maßgabe der insoweit entsprechend geltenden Bestimmungen in Ziffer 3 beschränkt.
Die vorstehenden Regelungen zu Ziffer 1 bis 5 gelten auch für Ansprüche des Kunden gegen Erfüllungsgehilfen und deren Erfüllungsgehilfen von sonixc; dasselbe gilt für gesetzliche Vertreter und Organe von sonixc.
Die Haftung für Sach- und Personenschäden sowie für Vermögensschäden wird ausgeschlossen, sobald die erstellten Pläne, Dokumente und Daten in andere Dateiformate gewandelt oder durch Software Programme weiterverarbeitet und dadurch verändert werden.
Folgeschäden die sich aus der ungeprüften Verwendung der erstellten Daten ergeben sind ausgeschlossen.
sonixc übernimmt keine Gewährleistung und Verantwortung für die Vollständigkeit und Richtigkeit der erhaltenen Kundenvorlagen, besonders bei Dienstleistungen für die Erstellung von CAD-Zeichnungen und 3D-Visualisierungen ab übermittelten Vorlagen des Auftraggebers in Daten- oder Papierform. sonixc kann keine Garantie abgeben, dass enthaltene Fehler in den erhaltenen Vorlagen des Auftraggebers durch die Mitarbeiter erkannt und korrigiert werden. Der Auftraggeber ist sich bewusst, dass bei CAD-Arbeiten und 3D-Visualisierungen ab Kundenvorlagen das Ergebnis von der Vorlage aufgrund von Falschinterpretationen, Unleserlichkeiten sowie Tipp- oder Flüchtigkeitsfehlern abweichen kann. sonixc bemüht sich solche Fehler zu vermeiden, lehnt grundsätzlich aber jegliche Haftung aus Abweichungen des Ergebnisses zu den Kundenvorlagen ab. sonixc übernimmt keine Haftung für Abweichungen und Fehler der gelieferten Daten, welche aufgrund von Inkompatibilitäten zwischen Softwareprogrammen bzw. Datenformaten der Vertragspartner entstehen können.
Eine Haftung für übergebene Unterlagen ist ausdrücklich ausgeschlossen. Von allen an sonixc übergebenen Unterlagen und Datenträger sollte der Kunde rechtzeitig Sicherheitskopien anfertigen.
Für die Prüfung des Rechts der Vervielfältigung aller Reproduktionsunterlagen ist der Auftraggeber allein verantwortlich. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt wurden. Der Auftraggeber hat sonixc von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.
Der Auftraggeber ermächtigt sonixc, die im Zusammenhang der Geschäftsbeziehungen erhaltenen Daten selber oder durch Dritte (Partner und Zulieferanten) zu verarbeiten, speichern und auszuwerten. sonixc bestätigt gegenüber dem Auftraggeber, die zur Verfügung gestellten Daten vertraulich zu behandeln.
sonixc verpflichtet sich, die zur Verfügung gestellten elektronischen Daten regelmäßig zu sichern. sonixc kann bei einem Datenverlust nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftbar gemacht werden. Eine Haftung bei leichter Fahrlässigkeit oder bei technischen Defekten (z.B. Beschädigung von Backups) ist in jedem Fall ausgeschlossen.
Der Auftraggeber oder in seinem Namen handelnde Dritte übermittelt von den Daten, insbesondere von bestehenden Plänen, an sonixc nur Kopien und behält in seinem Archiv die Originalunterlagen zurück. Für übermittelte Originalunterlagen übernimmt sonixc bei Verlust oder Beschädigung keine Verantwortung und Haftung.
Die Aufbewahrungs- und Archivierungspflicht von Daten und Dokumenten geht mit der Lieferung der Daten und Abschluss des Auftrages an den Auftraggeber über. Für Datenverluste beim Auftraggeber nach Abschluss des Auftrages und der Lieferung kann sonixc nicht haftbar gemacht werden. Nach einer angemessenen Frist nach der Erbringung der Leistung ist sonixc berechtigt, die erhaltenen Unterlagen ohne weitere Benachrichtigung zu vernichten.
sonixc gewährt bei einer Mangelhaftigkeit der Leistung eine kostenfreie Nachbesserung. Wahlweise ist sonixc berechtigt, fehlerhafte Dateien auszubessern oder neu zu erstellen.
Das Recht auf Ersatz der erforderlichen Aufwendungen nach § 633 Abs. 3 BGB bei der Selbstbeseitigung eines Mangels ist ausgeschlossen.
Der Eigentumsübergang an den zu übereignenden Sachen (Daten) erfolgt erst nach Erfüllung sämtlicher sich aus dem Vertragsverhältnis ergebender Forderungen.
Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes durch sonixc gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, sonixc teilt dies dem Kunden ausdrücklich mit.
Mit Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes erlischt das Recht des Kunden zur Weiternutzung der überlassenen Sachen (Daten).
20. Aufrechnung von Gegenansprüchen
Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von sonixc anerkannt sind. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Rechtsverhältnis beruht.
21. Abtretungsausschluss
Sämtliche sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Rechte des Kunden gegen sonixc sind nicht übertragbar; § 354 a HGB bleibt unberührt.
22. Außerordentliches Kündigungs- und Rücktrittsrecht
sonixc hat das Recht, den Vertrag außerordentlich zu kündigen, wenn über das Vermögen des Kunden das Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels Masse abgelehnt wurde, oder Zwangsvollstreckungsmaßnahmen gegen den Kunden eingeleitet werden.
Die Kündigung kann binnen zwei Wochen seit Kenntnis des wichtigen Grundes zur Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) mit sofortiger Wirkung berechtigten. Eine vorherige Mahnung oder Fristsetzung ist nicht notwendig.
Das Rücktrittsrecht aufgrund der obenstehenden Sachverhalte besteht nicht bei möglicher Kündigung durch einen wichtigen Grund. Eine dennoch erfolgte Kündigung gilt als Kündigung aus wichtigem Grund.
23. Änderungen der Preise, Leistungsbeschreibungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Verträge über Dienstleistungen, die andere als die genehmigten oder überprüften Preise enthalten, sind mit der Maßgabe wirksam, dass der genehmigte Preis an die Stelle des vereinbarten Preises tritt.
Dies gilt auch für Leistungen, deren Preis sich aus genehmigten oder überprüften Preisen zusammensetzt, soweit die Änderung ausschließlich auf einer Änderung der genehmigten oder überprüften Preise, Leistungsbeschreibungen oder Allgemeinen Geschäftsbedingungen beruht.
Bei Preiserhöhungen und sonstigen Änderungen zu Ungunsten des Kunden kann der Kunde das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen. Beabsichtigt sonixc sonstige Preisänderungen, Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der Leistungsbeschreibung, wird der Änderungsvorschlag dem Kunden schriftlich mitgeteilt. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht schriftlich widerspricht. sonixc wird auf diese Folge im Mitteilungsschreiben besonders hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung eingegangen sein. Übt der Kunde sein Widerspruchsrecht aus, gilt der Änderungswunsch von sonixc als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortgesetzt. Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung des Vertrages bleibt hiervon unberührt.
Den Vertragspartnern von sonixc ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internet grundsätzlich die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu nehmen. Mit der Inanspruchnahme der Vertragsleistungen über das Internet nimmt der Kunde dieses Risiko bewusst in Kauf und stellt sonixc in Bezug auf jedweden hierdurch erlittenen Schaden frei.
sonixc darf den Kunden auf ihrer Web-Site oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen. sonixc darf ferner auf die erbrachten Leistungen zu Werbezwecken hinweisen und die erstellten Zeichnungen und Datenmodelle in Medien präsentieren, es sei denn, der Kunde widerspricht in schriftlicher Form.
Alle Änderungen und Ergänzungen vertraglicher Vereinbarungen sowie besondere Zusicherungen und Abmachungen oder Konkretisierung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen zu Nachweiszwecken schriftlich durch sonixc niedergelegt werden. Auf dieses Formerfordernis kann nur schriftlich verzichtet werden.
Der Gerichtsstand ist München, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. sonixc ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Auftraggebers zu klagen.
28. Sonstige Bedingungen
Es gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Produkte. Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von sonixc auf einen Dritten übertragen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt deutsches Recht.