Source: https://uwe-dorendorf.com/datenschutz/
Timestamp: 2018-08-17 18:30:18
Document Index: 85200573

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 3', '§ 1', '§ 5', '§ 4', '§ 6', '§ 3', '§ 7', '§ 4', '§ 10', '§ 4', '§ 14', '§ 15']

Datenschutzbestimmungen für die Webseiten und Apps der CDU Deutschlands
(1) Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Webseiten oder unserer App. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, also z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.
(2) Diensteanbieter gem. § 13 Telemediengesetz (TMG) und verantwortliche Stelle gem. § 3 Abs. 7 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ist die CDU Deutschlands, vgl. dazu unser Impressum.
(3) Alle Informationswünsche, Auskunftsanfragen oder Widersprüche zur Datenverarbeitung richten Sie bitte per E-Mail an datenschutz@cdu.de oder an die unter § 1 Abs. 2 genannte Adresse.
(1) Bei der bloß informatorischen Nutzung der Webseiten/App, also wenn Sie sich nicht zur Nutzung der Webseiten/App anmelden, registrieren oder uns sonst Informationen übermitteln, erheben wir keine personenbezogenen Daten, mit Ausnahme der Daten, die Ihr Browser übermittelt, um Ihnen den Besuch der Webseiten/App zu ermöglichen. Diese werden in einer Protokolldatei beim Server unseres Providers Union-Betriebs-GmbH gespeichert.
Webseiten/App, von der die Anforderung kommt
(2) Weiterhin werden bei Nutzung der Webseiten Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (in diesem Fall also uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.
a) Diese Webseiten/App nutzen Cookies in folgendem Umfang:
b) Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies, die wir zum Beispiel bei der Nutzung des Warenkorbes im Online-Shop verwenden. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf die Webseiten/App zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder Sie den Browser schließen.
d) Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie dann eventuell nicht alle Funktionen dieser Webseiten/App nutzen können.
e) Die genutzten Flash-Cookies werden nicht durch Ihren Browser erfasst, sondern durch Ihr Flash-Plug-in. Diese speichern die notwendigen Daten unabhängig von Ihrem verwendetem Browser und haben kein automatisches Ablaufdatum. Wenn Sie keine Verarbeitung der Flash-Cookies wünschen, müssen Sie ein entsprechendes Add-On installieren, z. B. „Better Privacy“ für Mozilla Firefox (https://addons.mozilla.org/de/firefox/addon/betterprivacy/) oder Adobe-Flash-Killer-Cookie für Google Chrome.
§ 5 Verwendung unserer mobilen App
(1) Wir stellen Ihnen neben unserem Online-Angebot eine mobile App zur Verfügung, die Sie auf Ihr mobiles Endgerät herunterladen können. Dabei stehen Ihnen ebenfalls die hier beschriebenen Rechte zu. Über die in § 4 dieser Datenschutzerklärung genannten Daten hinaus werden weitere personenbezogene Daten verarbeitet, über die wir Sie im Folgenden informieren.
(2) Beim Herunterladen der App werden die dafür notwendigen Informationen an den jeweiligen App Store (Google/Apple) übertragen, also insbesondere Nutzername, E-Mail-Adresse und Kundennummer Ihres Accounts, Zeitpunkt des Downloads, Zahlungsinformationen und die individuelle Gerätekennziffer. Auf diese Datenerhebung haben wir jedoch keinen Einfluss und sind nicht dafür verantwortlich. Wir verarbeiten diese bereitgestellten Daten, soweit dies für das Herunterladen der App auf Ihr Smartphone notwendig ist. Sie werden darüber hinaus nicht weiter gespeichert.
(3) Bei der Nutzung der App erheben wir zur Ermöglichung der Funktionen der App die folgenden weiteren personenbezogenen Daten:
Ihre Gerätekennzeichnung,
eindeutige Nummer des Endgerätes (IMEI = International Mobile Equipment Identity), eindeutige Nummer des Netzteilnehmers (IMSI = International Mobile Subscriber Identity),
Mobilfunknummer (MSISDN),
MAC-Adresse für WLAN-Nutzung,
Name Ihres Smartphones,
§ 6 Nutzung von Funktionen unserer Webseiten/App und der App
(1) Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Webseiten/App bieten wir verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere persönliche Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutzen. Wenn zusätzliche freiwillige Angaben möglich sind, sind diese entsprechend gekennzeichnet.
(2) Zu Beginn der App-Nutzung bitten wir Sie in einem Pop-Up um die Erlaubnis zur Nutzung Ihrer Fotos, Kamera, Kalender, Adressbuch und Standortdaten. Wenn Sie dies ablehnen, nutzen wir diese Daten nicht. Eventuell können Sie in diesem Fall nicht alle Funktionen unserer App nutzen. Sie können die Erlaubnis später in den Einstellungen der App oder des Betriebssystems unter Einstellungen erteilen oder widerrufen.
(3) Wenn Sie den Zugriff auf diese Daten gestatten, wird die App nur dann auf diese Daten zugreifen und sie auf unseren Server übertragen, soweit dies für die Erbringung der Funktionalität notwendig ist. Diese Daten werden von uns vertraulich behandelt und gelöscht, wenn Sie die Rechte zur Nutzung widerrufen oder diese zur Erbringungen der Leistungen nicht mehr erforderlich sind und keine rechtlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.
(4) Mit Ihrer Erlaubnis wird die App mithilfe der Ortungsdienste Informationen aus den Mobilfunknetzen, WLAN-Netzen und dem GPS-Netz sowie von Bluetooth verwenden, um Ihren ungefähren Standort zu bestimmen. Wenn die App zum ersten Mal versucht, auf Ihren Standort zuzugreifen (auch im Hintergrund), bittet sie um Ihre Erlaubnis dafür. Die App bittet auch um Erlaubnis, auf Ihren Standort zugreifen zu dürfen, wenn die App nicht verwendet wird. Durch das Aktivieren von Ortungsdiensten für Ihre Geräte stimmen Sie der Übertragung, Erfassung, Pflege, Verarbeitung und Verwendung Ihrer Standortdaten und entsprechender Suchanfragen durch die CDU Deutschlands zu. Dies soll der Bereitstellung und Verbesserung ortsabhängiger Dienste dienen. Sie können über die Standortdaten nicht als Person identifiziert werden. Wir erstellen darüber hinaus auch keine Profile mit Standort- und/oder Bewegungsdaten. Zur Nutzung der Standortdienste müssen diese in Ihrem mobilen Betriebssystem aktiviert sein. Sobald diese aktiviert sind und die App zum ersten Mal gestartet wird, wird der Zugriff auf die Standortinformationen abgefragt. Die Bestätigung führt dazu, dass der App der Zugriff auf Ihre Standortinformationen gestattet ist. Sie können den Zugriff der jeweiligen App auf Ihren Standort jederzeit in den entsprechenden Einstellungen Ihres mobilen Endgeräts deaktivieren.
(5) Wir verwenden innerhalb dieser App unterschiedliche Methoden zur Geräteidentifikation und zur Ausspielung von nutzerspezifischen Informationen. Die Geräteidentifikation erfolgt durch kleine Daten oder ähnliche Datenstrukturen, die auf Ihrem mobilem Gerät gespeichert bzw. diesem zugeordnet sind, und die Ihr mobiles Gerät eindeutig identifizieren. Wir tun dies insbesondere, um kostenlose Dienste/Abos (soweit angeboten) Geräten zuordnen zu können, „Push-Mitteilungen“ im Rahmen der Funktionen der App anzubieten, und zur gezielten Einladung zu Veranstaltungen. Durch Nutzung dieser IDs ist für uns kein Rückschluss auf Ihre Person möglich. Die IDs werden auf Ihrem Gerät unter Einhaltung der Richtlinien und Vorgaben der Betriebssystemanbieter erstellt.
(6) Die App nutzt den Push-Service der Betriebssystemhersteller. Beim Push-Service erhalten Sie – Ihre Einwilligung vorausgesetzt – Kurzmitteilungen, die auf Ihrem Display angezeigt werden und mit denen Sie aktiv über Neuigkeiten informiert werden. Im Fall der Nutzung der Push-Services wird ein Device-Token von Apple oder eine Registration-ID von Google zugeteilt. Zweck deren Verwendung durch uns ist allein die Erbringung der Push-Services. Es handelt sich hierbei nur um verschlüsselte, anonymisierte Geräte-IDs. Ein Rückschluss auf den einzelnen Nutzer ist für die CDU Deutschlands ausgeschlossen. Sie können während der Installation der CDU-App entscheiden, ob Sie diese Funktionalität nutzen wollen. Für eine spätere Abmeldung der Push-Nachrichten können Sie die Abmeldemöglichkeit in der CDU-App nutzen. Diese finden Sie unter Einstellungen.
(7) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit der CDU Deutschlands per E-Mail oder über das Kontaktformular wird Ihre E-Mail-Adresse und, falls Sie dies angeben, Ihr Name und Ihre Telefonnummer von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Hierbei handelt es sich um besondere Arten personenbezogener Daten (§ 3 Abs. 9 BDSG, z. B. politische Meinungen), die für die Zwecke der Arbeit der Partei erheben, speichern oder nutzen. Mit Ihrem Einverständnis können die Daten auch von den Gliederungen, Vereinigungen und Sonderorganisationen der CDU für die Übersendung von Einladungen und Informationsmaterial genutzt werden. Dieses Einverständnis kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
§ 7 Einräumen von Nutzungsrechten
(1) Durch das Einstellen von Inhalten oder dem Hochladen eines Fotos in Ihrem Profil gewähren Sie der CDU Deutschlands unentgeltlich das einfache, zeitlich und räumlich unbegrenzte und übertragbare Recht, diese Inhalte bzw. Fotos in ihrer ursprünglichen oder veränderter Form zu vervielfältigen, zu verbreiten, vorzutragen, zu senden oder öffentlich zugänglich zu machen. Diese Einwilligung umfasst auch eine Digitalisierung und eine elektronische Bildbearbeitung, etwa durch Retuschierung oder Montagen. Sie verpflichten sich, diese für drei Jahre keiner anderen politischen Partei zu irgendwelchen Werbezwecken zur Verfügung zu stehen.
(2) Sie sind verpflichtet, nur Inhalte oder Fotos einzustellen, die frei von Rechten Dritter sind. Sie tragen dafür Sorge, dass durch ihre Nutzung keine Urheberrechte (z.B. an Fotos, Musik oder Software) verletzt werden. Sie wahren dabei auch die Rechte auf Namensnennung oder Beibehalten der Vermerke des Urhebers. Sie tragen weiterhin dafür Sorge, dass durch ihre Nutzung keine gewerblichen Schutzrechte, insbesondere durch das Verwenden bekannter Marken oder Namen verletzt werden. Sie verpflichten sich, die CDU Deutschlands von allen Ansprüchen Dritter freizuhalten, die gegen die CDU Deutschlands wegen Verstoßes gegen die vorstehenden Absätze geltend gemacht werden.
(3) Die CDU Deutschlands behält sich das Recht vor, Inhalte und eingestellte Fotos zu prüfen und ggf. abzulehnen oder sie jederzeit zu löschen.
Es sind nicht erlaubt:
Gewalt verherrlichende, sexistische oder der Propaganda dienende Darstellungen,
Ausdruck der Geringschätzung von Herkunft, Hautfarbe, Sprache, Zugehörigkeit zu einer Religion, Glaubensgemeinschaft oder politischen Gruppierung sowie
verunglimpfende, belästigende, irreführende und erkennbar der Provokation dienende Verhaltensweisen.
Die CDU Deutschlands behält sich vor, Maßnahmen gegen das Einstellen verbotener Inhalte bzw. Fotos durch automatisierte Verfahren (z.B. Filter) zu ergreifen, ohne sich jedoch hierzu zu verpflichten. Bei schweren oder wiederholten Verstößen kann die CDU Deutschlands Ihr Profil vorübergehend oder dauerhaft sperren und Sie damit von der Nutzung von CDUplus zeitweise oder auf Dauer ausschließen.
(4) Die CDU Deutschlands behält sich zudem das Recht vor, bei Verdacht auf eine strafbare Handlung die Daten des jeweiligen Mitglieds (z.B. Profil- und Nutzungsdaten wie die IP-Adresse) den zuständigen Ermittlungsbehörden oder dem in seinen Rechten Verletzten mitzuteilen.
(3) Ihre Einwilligung in die Übersendung des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen. Den Widerruf können Sie durch Klick auf den in jeder Newsletter-E-Mail bereitgestellten Link erklären. Ihre angegebenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
(4) Die von Ihnen gegebene Einwilligung hat den folgenden Wortlaut:
Wir weisen Sie darauf hin, dass wir bei Versand des Newsletters Ihr Nutzerverhalten auswerten. Für diese Auswertung beinhalten die versendeten E-Mails sogenannte Web-Beacons, auch Tracking-Pixel genannt. Dies sind Ein-Pixel-Bilddateien, die auf unsere Webseiten/App verlinken und uns so ermöglichen, Ihr Nutzerverhalten auszuwerten. Dies erfolgt durch Erhebung der in § 4 genannten Daten sowie Web-Beacons, die Ihrer E-Mail-Adresse zugeordnet und mit einer eigenen ID verknüpft werden. Auch im Newsletter erhaltene Links enthalten diese ID.
Die so erhobenen Informationen speichert der Newsletter-Anbieter auf seinem Server in bei unserem Serviceprovider Union-Betriebs-GmbH. Sie können diesem Tracking jederzeit widersprechen, indem Sie den gesonderten Link, der in jeder E-Mail bereitgestellt wird, anklicken. Ein solches Tracking ist auch dann nicht möglich, wenn Sie in Ihrem E-Mail-Programm die Anzeige von Bildern standardmäßig deaktiviert haben. In diesem Fall wird Ihnen der Newsletter jedoch nicht vollständig angezeigt und Sie können eventuell nicht alle Funktionen nutzen. Wenn Sie die Bilder manuell anzeigen lassen, erfolgt das oben genannte Tracking.
(6) Die Nutzung von Google Analytics erfolgt in Übereinstimmung mit den Voraussetzungen, auf die sich die deutschen Datenschutzbehörden mit Google verständigten. Informationen des Drittanbieters: Google Dublin, Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland, Fax: +353 (1) 436 1001. Nutzerbedingungen:http://www.google.com/analytics/terms/de.html sowie die Datenschutzerklärung:http://www.google.de/intl/de/policies/privacy.
§ 10 Einbindung der Dienste Dritter
(1) Wir haben YouTube-Videos in unser Online-Angebot eingebunden, die auf http://www.youtube.com gespeichert sind und von unserer Webseiten/App aus direkt abspielbar sind. Diese sind alle im „erweiterten Datenschutz-Modus“ eingebunden, d. h. dass keine Daten über Sie als Nutzer an YouTube übertragen werden, wenn Sie die Videos nicht abspielen. Erst wenn Sie die Videos abspielen, werden die in Abs. 2 genannten Daten übertragen. Auf diese Datenübertragung haben wir keinen Einfluss.
(2) Durch den Besuch auf der Webseite/App erhalten Drittanbieter die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Webseiten/App aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 4 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob dieser Drittanbieter ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbieter eingeloggt sind, werden diese Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei dem Plug-in-Anbieter nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen.
(3) Wir bieten Ihnen die Möglichkeit sich für unsere Dienste mit Facebook-Connect anzumelden. Eine zusätzliche Registrierung ist somit nicht nötig. Zur Anmeldung werden Sie auf die Seite von Facebook weitergeleitet, wo Sie sich mit ihren Nutzungsdaten anmelden können. Hierdurch werden ihre Facebook-Profil und unser Dienst verknüpft. Durch die Verknüpfung erhalten wir automatisch von der Facebook Inc. Ihre öffentlichen Profildaten und Ihre E-Mail-Adresse. Die Verknüpfung ist für andere Facebook-Nutzer nicht sichtbar. Wir können nicht auf Ihr Profil posten.
Weitere Informationen zu Facebook-Connect und den Privatsphäre-Einstellungen entnehmen Sie bitte denDatenschutzhinweisen und den Nutzungsbedingungen der Facebook Inc.
(4) Der Plug-in-Anbieter speichert diese Daten als Nutzungsprofile und nutzt diese für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Webseiten/App. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (auch für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Webseiten/App zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter richten müssen.
(5) Unsere Webseiten/App können die Google Maps API verwenden, um geographische Informationen zu Gliederungen, Vereinigungen oder Veranstaltungen der CDU Deutschlands oder sonstigen Orten visuell darzustellen. Bei der Nutzung von Google Maps werden von Google (Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, California, 94043) auch Daten über die Nutzung der Maps-Funktionen durch Besucher der Webseiten/Apps erhoben, verarbeitet und genutzt. Nähere Informationen über die Datenverarbeitung durch Google können Sie den Datenschutzhinweisen von Google entnehmen, die Sie in der „Privacy Policy“ abrufen können.
(6) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den mitgeteilten Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.
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Text, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf den Internetseiten der CDU Deutschlands unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Die Nutzung ist grundsätzlich nur für den privaten persönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet, sofern nichts anderes ausdrücklich bestimmt ist. Wir weisen darauf hin, dass auf den Webseiten/Apps enthaltene Werke teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Durch die CDU Deutschlands kann in der Regel keine Lizenz zur Nutzung erteilt werden.
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(2) Soweit ein wegen unzutreffender Beiträge geltend gemachter Schaden nicht bereits nach anderen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen von der Haftung ausgeschlossen ist, wird er der Höhe nach durch den Schaden begrenzt,
§ 14 Geltung der Datenschutzbestimmungen
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§ 15 Abrufbarkeit der Datenschutzbestimmungen
Sie können diese Datenschutzbestimmungen von jeder Seite der Webseiten/App unter dem Link „Datenschutz“ abrufen und ausdrucken.
Stand der Datenschutzbestimmungen:
Ihre Fragen und Anregungen zum Thema Datenschutz sind uns sehr willkommen und wichtig. Sie können uns unter folgender Adresse erreichen: datenschutz@cdu.de.
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Bley, zeigt sich erfreut über die in Gang gesetzte Debatte zur Meisterpflicht im Handwerk. „Es ist gut und wichtig, dass sich die Koalitionspartner in Berlin darauf geeinigt haben, die verunglückte Handwerksreform aus dem Jahr 2004 anzufassen und grundsätzlich zu überprüfen.“ Insbesondere die Lockerung der Meisterpflicht habe zu qualitativen wie quantitativen Einbrüchen in zahlreichen Handwerksberufen geführt. „Vor dem Hintergrund der Fachkräftesicherung kann es nicht sein, dass die Nachwuchsgewinnung im Handwerk verkümmert und wichtige Gewerke auf eine unsichere Zukunft zusteuern.“
Uwe Dorendorf MdL
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