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Timestamp: 2017-06-23 03:29:17
Document Index: 233056582

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Blog-Artikel zum Thema: BGH
Am 09. Mai 2017 traf der Bundesgerichtshof eine Entscheidung über die Frage, ob Bausparkassen während der Darlehensphase „Kontogebühren“ erheben dürfen. Der Bundesgerichtshof entschied sich, die Frage verbraucherfreundlich zu beantworten. Seiner Auffassung nach dürfen Bausparkassen während der Darlehensphase keine Kontogebühren vom...
- 22. May 2017 :: Dr. Sven Tintemann
Unternehmerkredite beinhalten nicht selten Klauseln, die für die Bearbeitung eine nicht unerhebliche Gebühr vorsehen. Doch nun ist es so, dass auch Unternehmen kein Geld zu verschenken haben und sich daher diese Klauseln am 04. Juli 2017 vor dem Bundesgerichtshof (BGH)...
Am 04. Juli 2017 um 12.00 Uhr wird vor dem Bundesgerichtshof ein weiterer Fall einer möglicherweise unwirksamen Klausel in einem Unternehmerdarlehen verhandelt, die ein nicht laufzeitabhängiges Bearbeitungsentgelt in Höhe von 13.500,00 € vorsah. In diesem Fall eines Bauunternehmers wurde zum...
- 12. May 2017 :: Kim Oliver Klevenhagen
Die Pressestelle des Bundesgerichtshofes (BGH) in Karlsruhe informiert über einen bevorstehenden Verhandlungstermin am 04. Juli 2017 über die Frage der rechtmäßigen Erhebung eines Bearbeitungsentgeltes bei Unternehmerdarlehen. Verhandelt wird zu dem Verfahren Az. IX ZR 562/15, denn der Kläger nahmen bei...
- 04. May 2017 :: Dr. Sven Tintemann
Laser-Augen-OP - BGH zur Notwendigkeit und Kostenerstattung durch Private Krankenversicherung
Die Fortschritte und der Einsatz neuer Techniken in der Medizin ermöglichen heutzutage die Behandlung zahlreicher gesundheitlicher Beeinträchtigungen. So kann durch die so genannte Lasik – Operation eine Fehlsichtigkeit der Augen oft erfolgreich behandelt werden. Eine Laser-Operation der Augen ist jedoch...
- 25. April 2017 :: Dr. Sven Tintemann
Die Verwirklichung des Traums von der eigenen Immobilie scheint zum Greifen nah für das junge Ehepaar T. aus Berlin. Sie haben sich sogar die Wunschimmobilie beim Makler gegen Gebühr reserviert. Weil die Finanzierung im letzten Moment doch nicht klappt, kann...
- 16. March 2017 :: Kim Oliver Klevenhagen
Seit letzter Woche steht die Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) fest: In den zu entscheidenden Fällen durften die Bausparkassen alte Verträge zu Recht kündigen. Diese Entscheidung hat für viele Bausparer und für die Bausparkassen grundsätzliche Bedeutung. Hintergrund der Entscheidungen (BGH, Urteile...
- 27. February 2017 :: Dr. Sven Tintemann
BGH - kein pauschales Bank-Mindestentgelt für geduldete Überziehung
In Zeiten niedriger Zinssätze und sogar Strafzinsen für Banken suchen diese nach immer neuen Einnahmequellen. Eine Einnahmequelle sind hier kostenpflichtige Girokonten. So hat etwa nach den Sparkassen zum 1. November 2016 auch die Postbank ihre Girokonto-Modelle umgestellt: Das Postbank Giro...
- 05. November 2016 :: Dr. Sven Tintemann
Bundesgerichtshof entscheidet zum Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12. Juli 2016 – Az. XI ZR 564/15 und mit Urteil zum Az. XI ZR 501/15 entschieden, dass Verbraucherdarlehensverträge auch noch nach Jahren widerrufen werden können. Konkret wurde im bei dem...
- 12. July 2016 :: Dr. Sven Tintemann
Die Firma Lindorff Inkasso, ein großes deutsches Inkasso-Unternehmen, ist mit einer Beschwerde vor dem Bundesgerichtshof (Beschluss v. 12.04.2016, Az. VI ZB 75/14) ohne Erfolg geblieben. Das Inkassounternehmen wollte Rechtsmittel gegen ein zuvor erlassenes Urteil des Landgerichts Berlin einlegen. In diesem...
- 27. May 2016 :: Dr. Sven Tintemann