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Timestamp: 2020-07-11 07:01:45
Document Index: 118903774

Matched Legal Cases: ['§ 32', '§ 68', '§ 59', '§ 83', 'BGH', 'BGH', '§ 23']

RVG professionell | Streitwertecke
15.10.2018 · Fachbeitrag · Beschwerde
Entstehen bei Gericht wertabhängige Gerichtsgebühren, setzt das Gericht den Wert für die Gerichtsgebühren fest. Der festgesetzte Wert ist i. d. R. auch Grundlage für die Gebühren des Rechtsanwalts (§ 32 Abs. 1 RVG). Ist die gerichtliche Wertfestsetzung falsch, muss der Anwalt mittels Beschwerde gegen den Streit- (§ 68 GKG), Verfahrens- (§ 59 FamGKG) bzw. Geschäftswert (§ 83 GNotKG) vorgehen, um eine Änderung zu erreichen. Hierbei wird oft übersehen, dass die Beschwerde für den Rechtsanwalt ...
03.09.2018 · Fachbeitrag · Berufsständische BU-Rente
Bei Klage gegen ein berufsständisches Versorgungswerk auf eine Berufsunfähigkeitsversicherung (BU) gilt als Streitwert nur der dreifache Jahresbetrag der Rente. Bei Klageerhebung rückständige Renten werden nicht ...
30.07.2018 · Fachbeitrag · Streitwert
Anspruch auf Auskunftserteilung und auf Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung
Der BGH hat am 19.4.18 (IX ZB 62/17, Abruf-Nr. 201345 ) entschieden: Der Streitwert für einen Anspruch auf Auskunftserteilung und auf Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung bemisst sich auf einen Bruchteil des ...
30.07.2018 · Fachbeitrag · Verkehrsunfall
Berücksichtigung vorgerichtlicher Anwaltskosten
Ob vorgerichtliche Anwaltsgebühren streitwerterhöhend zu berücksichtigen sind, kann im Rahmen der Unfallschadenregulierung von erheblicher Bedeutung sein. Damit hat sich jetzt das LG Saarbrücken befasst.
28.05.2018 · Nachricht · Gegenstandswerte
Das gilt im patentrechtlichen Rechtsbeschwerdeverfahren
Der BGH hat durch Beschluss vom 27.3.18 (X ZB 3/15, Abruf-Nr. 201086 ) Grundsätze zur Ermittlung des Wertes des Gegenstands der anwaltlichen Tätigkeit im patentrechtlichen Rechtsbeschwerdeverfahren aufgestellt.
11.09.2017 · Fachbeitrag · Hilfsaufrechnung
Vorsicht: Falsche Wertermittlung = falsche Abrechnung
In RVG prof. 17, 158, haben wir die richtige Streitwertermittlung bei Klage, Widerklage und Hilfswiderklage dargestellt. Der folgende Beitrag schließt hieran an und zeigt, worauf es bei der Hilfsaufrechnung ankommt.
23.08.2017 · Fachbeitrag · Fehlervermeidung
Klage, Widerklage und Hilfswiderklage spielen in der gerichtlichen Praxis eine große Rolle. Aus gebührenrechtlicher Sicht ist es für Anwälte besonders wichtig, die entsprechenden Streitwertregelungen zu beherrschen. Denn die für die Gerichtsgebühren maßgeblichen Streitwertvorschriften gelten nach § 23 Abs. 1 RVG auch für die Berechnung der anwaltlichen Gebühren. Der folgende Beitrag zeigt, worauf es ankommt.