Source: http://wonderwaffel.de/shop/index.php?route=information/information&information_id=5
Timestamp: 2017-06-27 10:21:11
Document Index: 300203059

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 312', '§ 3']

Wonderwaffel Shop
AGB's zu WonderWaffel: Stand 15.12.2015
1.1. Für alle Verträge der think:different-GmbH, die über das Online-Portal WonderWaffel online mit Verbrauchern (§ 13 BGB) abgeschlossen werden, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), auch wenn die Bestellung oder Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Mit der Auftragserteilung erkennt der Kunde die Geltung der AGB an.
2. WonderWaffel ist ein online-Portal, (Interne Anmerkung: hier folgt eine kurze Beschreibung der Unternehmung, z.B.: „das einen Überblick über diverse türkische Rezepte bietet mit einem integrierten online-Shop, über den der Kunde türkische Lebensmittel einkaufen kann“ …).
2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Portal und dort gemachte Angaben stellen kein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar, sondern sind freibleibend und insoweit unverbindlich, wobei Irrtümer vorbehalten sind. Sie stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden dar. Durch Anklicken des Buttons [Bestellen] gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Die Bestätigung des Einganges der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
2.2. Der Vertrag über die vom Kunden durch Bestellung gewünschten Waren kommt erst mit unserer Annahme zustande. Diese geschieht durch eine separate Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren. Sollten wir das Angebot des Kunden ablehnen, werden wir dieses dem Kunden möglichst unverzüglich mitteilen.
3.1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise in Euro. Der vereinbarte Kaufpreis versteht sich zuzüglich Versandkosten in angemessener Höhe, wobei diese auf den dem Kunden vorliegenden Bestellunterlagen ausgewiesen und vom Kunden abgefragt werden können. (triff das zu?).
3.2. Rechnungen sind sofort fällig ab Rechnungsdatum ohne Abzug. Die Kaufpreiszahlung erfolgt per Vorkasse im Überweisungswege oder PayPal. Für Paypal gilt: Der Kunde bezahlt den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Der Kunde muss dort registriert sein bzw. sich erst registrieren. Nach Legitimation mit den Zugangsdaten kann der Kunde die Zahlungsauthorisierung an den Rechnungssteller bestätigen. Weitere technische Hinweise erhält der Kunde beim Bestellvorgang. Die Belastung des PayPal-Kontos erfolgt zu dem Zeitpunkt, zu dem die Ware an den Kunden versandt wird.
3.3. Dem Kunden stehen Aufrechnung-und Zurückbehaltungsrechte nur zu, wenn die entsprechenden Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, nicht aber vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie gemäß § 312c Abs. 2 BGB und § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
think:different GmbH, Jagowstr. 22, 10555 Berlin; Telefax: -49 (0)30 ………….; E-Mail: …………… (hier bitte alle relevanten Daten einsetzen)
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Kunde uns insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache vom Kunden nicht die von einem Eigentümer in Gebrauch genommen wird und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Kunde hat die Rücksendekosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden. (Ende der Widerrufsbelehrung).
4.3.1. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
4.3.2. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, und zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
5. Haftung und Reklamationen
5.1. Bei Schadensersatzansprüchen gleich aus welchem Grund, soweit es sich dabei nicht um Mängelgewährleistungsansprüche des Kunden handelt, haftet die think:different GmbH nur nach Maßgabe der folgenden Vereinbarungen:
Die think:different GmbH haftet bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit nach den gesetzlichen Vorschriften.
Die think:different GmbH haftet aufgrund einfacher Fahrlässigkeit nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, und dabei nur für den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
5.2.1. Reklamationen sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 24 Stunden nach Auslieferung der Ware telefonisch oder per Fax anzuzeigen. Die gerügte Ware ist in der Originalverpackung vollzählig und fachgerecht zu lagern.
5.2.2. Transportschäden sind unverzüglich bei dem Spediteur anzumelden und vom Überbringer der Sendung bestätigen zu lassen. Nicht sofort erkennbare Transportschäden sind dem Beförderer innerhalb von 24 Stunden schriftlich anzuzeigen.
5.3.1. Für fristgerecht und berechtigt gerügte Mängel leisten wir ausschließlich in der Weise Gewähr, dass wir mangelfreie Ware ab unserem Betrieb nachliefern. Ein Wandlungs- und Minderungsrecht besteht für den Kunden nur dann, wenn die Ersatzlieferung im Einzelfall innerhalb angemessener Frist nicht möglich ist. Ansprüche wegen Mangelfolgeschäden sind ausgeschlossen.
5.3.2. Nicht rechtzeitig erhobene Mängelrügen finden keine Berücksichtigung mehr. Eine spätere Warenrücknahme oder Nachlieferung von Fehlmengen ist ausgeschlossen.
5.3.3. Beanstandungen von bereits zubereiteten Waren werden nicht anerkannt.
5.3.4. Soweit Rezepte und andere Anwendungsempfehlungen eingestellt werden, übernimmt die thinkdifferent-GmbH keinerlei Haftung, insbesondere im Hinblick auf Mengenangaben und Gelingen. Eine Haftung scheidet auch aus, wenn und soweit die Anwendungs- und Sicherheitshinweise nicht beachtet wurden.
5.4.1. Die think:differt GmbH grenzt sich ausdrücklich von allen Inhalten fremder Internet-Seiten ab, zu denen diese Seite Links anbietet. Verlinkte Seiten werden von der think:different GmbH weder kontrolliert und verantwortet, noch macht sich think:different GmbH diese Inhalte der Seiten zu Eigen. Die think:different GmbH übernimmt somit keinerlei Haftung in Bezug auf solche Seiten und ggf. entstehende Schäden in Verbindung mit der Nutzung solcher Links.
5.4.2. Die think:different GmbH lehnt zudem die Verantwortung für Inhalte (Texte, Bilder und Audio) von Dritten ausdrücklich ab, insbesondere für Logos und Bilder der einzelnen Lebensmittelhersteller.
5.4.3. Die think:different GmbH setzt ggf. auf der Internetseite www.WonderWaffel.de (interne Anmerkung: zutreffende Bezeichnung der Internetseite?) Werbung (Banner, Links etc.) ein. Dabei handelt es sich um Angebote von Dritten. Die think:different GmbH wird nicht Vertragspartner für Waren oder Dienstleistungen, die von Dritten angeboten werden.
5.5. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
6.2. Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb Deutschlands mit DHL Standard-Versand oder DHL Express.
6.3. Bei kühlpflichtigen Frischeprodukten haftet die think:different GmbH für die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Höchsttemperaturen nur bei Expressversand und nur für den Fall, dass der erste Zustellungsversuch der bestellten Frischeprodukte bei der angegebenen Lieferadresse erfolgreich ist.
6.4. Die think:different GmbH ist in zumutbaren Umfang zu Teillieferungen berechtigt. Der Besteller hat lediglich die Versandkosten zu tragen, die im Falle der Gesamtlieferung der bestellten Ware angefallen wären.
6.5. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist die think:different GmbH berechtigt, den dadurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
7.1. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum der think:different GmbH. Bei Vorliegen der gesetzlichen Rücktrittsvoraussetzungen ist die think:different GmbH berechtigt, die Ware zurückzufordern. In diesem Zusammenhang behält sich die think:different GmbH ergänzend die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegenüber dem Kunden vor.
7.2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware vor vollständiger Bezahlung und damit vor Übergang des Eigentums der Ware an den Kunden an Dritte weiter zu veräußern. Anstelle der der think:different GmbH gehörenden Ware tritt bei Weiterveräußerung der Kunde den Anspruch gegen den Drittabnehmer an die think:different GmbH ab, ohne dass es dazu einer ausdrücklichen Abtretungserklärung bedarf. Der Käufer hat etwaige Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware sofort mitzuteilen.
8.1. Der Kunde kann das online-Portal besuchen, ohne Angaben zu seiner Person zu machen. Im Übrigen unterliegen die Daten des Kunden im Rahmen der Abwicklung Geschäftsbeziehung der elektronischen Datenverarbeitung. Die think:different GmbH wird bei der Nutzung der personenbezogenen Daten die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten.
8.2. Mit Bezug auf Bestellungen in elektronischer Form hat die think:different GmbH ferner entsprechende datenschutzrechtliche Hinweise auf der Website veröffentlicht (trifft das zu?, Sonst gilt ergänzend folgendes für die allgemeinen Geschäftsbedingungen:)
8.3. Insbesondere gilt folgendes:
8.3.1. Auskunftsrecht
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz hat der Kunde ein Recht auf unentgeltliche Auskünfte über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
8.3.2. E-Mail-Werbung
Wenn der Kunde bei Erhebung seiner E-Mail-Adresse im Bestellprozess nicht widersprochen hat, verwendet die think:different GmbH diese, um ihm regelmäßig Informationen über eigene, ähnliche Produkte zukommen zu lassen. Dieser Verwendung seiner Daten kann der Kunde jederzeit widersprechen, ohne dass ihm hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen seines Zugangsanbieters entstehen.
Interne Anmerkung: Bitte prüfen Sie hier, ob die technischen Aussagen der nachfolgenden Regelungen, die kursiv gedruckt sind, zutreffen! (Ansonsten würde der Text bei 8.5. fortgesetzt werden, der dann 8.4. wird und 8.6. würde 8.5.)
ggf.: 8.3.3. E-Mail-Werbung-Newsletter
Wenn der Kunde sich gesondert zum Newsletter angemeldet hat, wird seine E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis er sich vom Newsletter abmeldet. Die Abmeldung ist jederzeit möglich, ohne dass dem Kunden hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen seines Zugangsanbieters entstehen.
8.4. Verwendung von Cookies
In diesem online-Portal und Shop wird in einem Cookie nur die aktuelle SessionID gespeichert, damit der Kunde bei einem erneuten Besuch im Shop seinen Einkauf fortsetzen kann. Sollte der Kunde keine Cookies aktiviert haben, hat dies keine Auswirkung auf die Funktion des Shops. Der Cookie ist nur für die Zeit des geöffneten Browserfensters aktiv, im längsten Fall für 2 Stunden. Es ist darauf zu achten, dass das Browserfenster geschlossen wird, wenn ein öffentlich zugänglicher Computer für die Nutzung des Shops verwendet worden ist.
ggfs. : Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“) Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf dem Computer des Kunden gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Kunden ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung diese Website durch den Kunden (einschließlich seiner IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse des Kunden mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Der Kunde kann der Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser-Software verhindern; es wird jedoch darauf hingewiesen, dass dem Kunden in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich zur Nutzung zur Verfügung stehen. Durch die Nutzung dieser Website erklärt sich der Kunde mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Auf verschiedenen Seiten verwendet thinkdifferent GmbH Cookies, um den Besuch der Website attraktiv zu gestalten. Diese Cookies dienen der Begrüßung mit dem Benutzernamen des Kunden.
8.5. Datensicherheit
Die Zahlungsdaten des Kunden werden im Bestellprozess verschlüsselt über das Internet übertragen. Die think:different GmbH sichert ihre Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung und Verbreitung der Daten des Kunden durch unbefugte Personen. Der Kunde sollte seine Zugangsinformationen stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn er die Kommunikation mit der think:different GmbH beendet hat, insbesondere wenn er den Computer gemeinsam mit Anderen nutzen.
Think:different gibt die personenbezogenen Daten des Kunden einschließlich seiner Hausadresse und E-Mail-Adresse nicht ohne seine ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind die Dienstleistungspartner der think:different GmbH, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
Die think:different GmbH setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um die verwalteten Daten des Kunden gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
8.6. Widerruf von Einwilligungen
Die nachstehende Einwilligung/en hat der Kunde ggf. ausdrücklich erteilt. Die think:different GmbH möchte den Kunden darauf hinweisen, dass er seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen kann.
Erklärung des Kunden zur Erlaubnis der E-Mail-Werbung:
Interne Anmerkung: Bitte prüfen Sie auch hier, ob die technischen Aussagen der nachfolgenden Regelungen, die kursiv gedruckt sind, zutreffen! Ansonsten müsste der Text angepasst werden
9.1 Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den enthaltenen allgemeinen Vertragsbestimmungen auf der Seite www.WonderWaffel.de/agb (?) einsehen. Der Nutzer kann dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem er die übliche Funktionalität seines Internetdienstprogramms (= Browser: dort meist „Datei“ -> „Speichern unter“) nutzt. Der Nutzer kann sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen und archivieren. Zum Öffnen der PDF-Datei benötigen Sie das kostenfreie Programm Adobe Reader (unter www.adobe.de) oder vergleichbare Programme, die das PDF-Format beherrschen.
9.2 Der Kunde kann auch zusätzlich die Daten der Bestellung einfach archivieren, indem er entweder die AGB herunterlädt und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen des Browsers speichert oder die automatische Bestelleingangsbestätigung abwartet, die die thingdifferent-GmbH über das Portal WonderWaffel zusätzlich per E-Mail nach Abschluss der Bestellung an die angegebene Adresse verschickt. Diese Bestelleingangsbestätigungsmail enthält die Daten der Bestellung und diese AGB und lässt sich ausdrucken bzw. mit einem E-Mail-Programm abspeichern.
9.3 Die Bestelldaten werden bei der think:different GmbH gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar vom Nutzer abrufbar. Die think:different GmbH bietet für jeden Nutzer einen passwortgeschützten direkten Zugang an. Der Nutzer kann bei entsprechender Registrierung Daten über seine abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen einsehen und seine Adressdaten, eventuelle Bankverbindung und einen eventuellen Newsletter verwalten und abspeichern. Der Nutzer verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.
10. Anwendbares Recht und Sonstiges
10.1. Es gilt das deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen oder Teile davon unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen nicht berührt.
10.3. Der Vertragspartner ist die
think:different GmbH, Geschäftsführer: Bülent Bastürk, Jagowstr. 22, 10555 Berlin usw (alle relevanten Daten einschl. Handels-Reg.-Nr. und Ust.-Id.-Nr. …)
10.4. Wenn der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Geschäftssitz von der think:different GmbH alleiniger Gerichtsstand und, soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, Erfüllungsort.
Powered By OpenCart & OSWorX WonderWaffel Shop © 2017