Source: https://vacha.de/was-erledige-ich-wo.html
Timestamp: 2019-10-16 13:18:57
Document Index: 266211898

Matched Legal Cases: ['§ 30', '§ 19', '§ 5', '§ 19', '§44', '§44', '§45', '§13', '§ 13']

Was erledige ich wo? - Vacha - Tor zur Rhön
Telefonverzeichnis der Stadt Vacha zum Download als PDF
Telefonverzeichnis der Stadt Vacha mit Zuständikeiten (37,8 KiB)
Telefonverzeichnis über erweiterte Zuständigkeiten als PDF
Telefonverzeichnis über die erweiterten Zuständigkeiten (44,3 KiB)
Seit dem 1. September 2014 können Führungszeugnisse und Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister online im Internet beim Bundesamt für Justiz beantragt werden. Voraussetzung hierfür sind der elektronische Personalausweis mit freigeschalteter Online-Ausweisfunktion und ein Kartenlesegerät. Weitere Infos finden Sie hier!
Rathaus Vacha
Im Einwohnermeldeamt erhalten Sie den Antrag auf Einrichtung von Übermittlungssperren.
Beantragen können:
Parteien und Wählergruppen im Zusammenhang mit allgemeinen Wahlen und mit Abstimmungen, im Falle eines Altersjubiläums (z.B. 80. Gebeurtstag) darf eine Mitteilung über dieses Jubiläum nicht weitergegeben werden, im Falle eines Ehejubiläums (z.B. Goldene Hochzeit) darf eine Mitteilung über dieses Jubiläum nicht weitergegeben werden.
Zuständige Organisationseinheit: Einwohnermeldeamt
Andrea Jäger/Anika Hildebrandt
E-Mail: einwohnermeldeamt@vacha.de
Telefon: 261 - 34
folgende Anträge erhalten Sie im Einwohnermeldeamt:
Untersuchungsberechtigungsscheine für Jugendliche unter 18 Jahren
Anträge auf Befreiung der Rundfunkgebühren
Anträge für die Einsicht in die Stasi-Unterlagen
E-Mail: einwohnermeldeamt[at]vacha.de
E-Mail: beate.maerz@vacha.de
Telefon: 261 - 32
E-Mail: christine.auth@vacha.de
Telefon: 261 - 33
E-Mail: kathleen.dorsch@vacha.de
Telefon: 036962-26139
Beglaubigung (Kopien u.s.w.)
Gebühren: 8,00 € für das 1. bis 10. Blatt, jede weitere Seite 0,75 €
Andrea Jäger/ Anika Hildebrandt
Gebührenfrei sind Beglaubigungen für Rentensachen, Wohngeldstelle, Lebensbescheinigungen sowie die Einsichtnahme von Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes.
Zuständig für die Entgegennahme der Anmeldung zur Eheschließung ist das Standesamt, in dessen Bezirk einer der Verlobten seinen gemeldeten Wohnsitz hat. Wenn Sie mehrere Wohnsitze haben, sollten Sie möglichst das Standesamt wählen, bei dem Sie auch die Ehe schließen möchten. Den Eheschließungstermin sprechen Sie dann mit dem Standesbeamten ab. Längstenfalls dürfen Sie sich jedoch sechs Monate Zeit lassen, sonst verfällt die Gültigkeit der Anmeldung.
Trauzeugen sind nicht mehr zwingend vorgeschrieben. Sie können aber weiterhin einen oder zwei Trauzeugen hinzuziehen. Für diesen Fall müssen sich der oder die Trauzeugen mit einem gültigen Pass oder Personalausweis ausweisen können.
Gebühren: Gebühren nach der Thüringer Verwaltungskostenordnung.
Aufenthaltsbescheinigung: Eine Aufenthaltsbescheinigung erhalten Sie beim Einwohnermeldeamt Ihres Wohnortes.
Beitrittserklärung: Sollte es einem der Verlobten unmöglich sein, bei der Anmeldung anwesend zu sein, so ist eine Vollmacht (Beitrittserklärung) vorzulegen.
eine beglaubigte Abschrift des Familienbuches der letzten Vorehe, wenn diese Ehe nach dem 01.01.1958 geschlossen worden ist
Nachweis über die Auflösung der Ehe, wenn kein Familienbuch angelegt worden ist.
Hinweis: Trauungen sind während der allgemeinen Dienstzeiten und zusätzlich außerhalb der Öffnungszeiten nach Absprache mit dem Standesamt möglich.
Zuständige Organisationseinheit: Standesamt
Marion Scholz (Vertretung Standesamt)
E-Mail: marion.scholz@vacha.de
Telefon: 261 - 18
Für Arbeitsaufnahmen, gewerbliche Erlaubnisse o. ä. verlangen Behörden oder Firmen ein Führungszeugnis. Es wird vom Bundeszentralregister in Bonn ausgestellt.
Sie haben das 14. Lebensjahr vollendet. Bis zum 18. Geburtstag kann auch der/die gesetzliche Vertreter/in die Ausstellung beantragen.
Sie sind mit einer Wohnung (Haupt- oder Nebenwohnung) in der Stadt Vacha gemeldet.
Ihr Führungszeugnis wird im Regelfall innerhalb innerhalb einer Woche per Post übersandt.
Es gibt verschiedene Arten von Führungszeugnissen z.B.:
Für die Belegart O muss die Anschrift der betreffenden Behörde sowie der Verwendungszweck auf dem Antrag vermerkt werden, damit das Führungszeugnis direkt dorthin übersandt werden kann.
Das Führungszeugnis Belegart N wird direkt an Ihre Anschrift geschickt.
Benötigte Unterlagen: Gültiger Personalausweis oder Kinderausweis, Reisepass
Rechtsgrundlagen (Allgemein): §§ 30 - 40 Bundeszentralregistergesetz
Der Fischereischein wird von der zuständigen Gemeinde Ihres Hauptwohnsitzes ausgestellt. Er berechtigt zur Ausübung der Fischerei innerhalb des jeweiligen Bundeslandes. In anderen Bundesländern erteilte Fischereischeine gelten Thüringen nicht. Es ist ein neuer zu beantragen.
Gebühren: Gebühren Fischereischein
Fünfjahresschein 37,00 €
Zehnjahresschein 58,00 €
Lebenszeit 220,00 €
Zuständige Organisationseinheit: Ordnungsamt
036962-26133
Rechtsgrundlagen (Ortsrecht): Friedhofsgebührensatzung
Das Halten eines über vier Monate alten Hundes im Stadtgebiet unterliegt einer gemeindlichen Jahresaufwandssteuer nach Maßgabe dieser Satzung. Maßgebend ist das Kalenderjahr.
Kann dass Alter eines Hundes nicht nachgewiesen werden, so ist davon auszugehen, dass der Hund älter als 4 Monate ist.
Aufgrund des § 19 –abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung ( ThürKO ) vom 16. August 1993 ( GVBI. S. 501 ) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 14. April 1998 ( GVBI. S. 73 ), zuletzt geändert am 18. Julie 2000 ( GVBI. S. 177) und des § 5 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes ( ThürKAG ) vom 07. August 1991 ( GVBI. S. 178) erlässt die Stadt Vacha nach Beschlussfassung am 11. Oktober 2001 und rechtsaufsichtlicher Prüfung vom 13. November 2001 folgende Satzung:
1. Hunden, die für Blinde, Taube, Schwerhörige oder völlig Hilflos unentbehrlich sind,
2. Hunden, die zur Bewachung von Herden notwendig sind,
3. Hunden, die aus Gründen des Tierschutzes vorübergehend Tierasylen oder ähnlichen Einrichtungen untergebracht sind,
4. Hunden, die aus dem Tierheim stammen.
für jeden weiteren Hund 150,00 €
für den ersten gefährlichen Hund 400,00 €
für jeden weiteren gefährlichen Hund 400,00 €
Tierhalter - Meldebogen
Rechtsgrundlagen (Allgemein): § 19 –abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung ( ThürKO ) vom 16. August 1993 ( GVBI. S. 501 )
Zuständige Organisationseinheit(en): Finanzverwaltung
E-Mail: kerstin.goertzen@vacha.de
Telefon: 261 - 28
Die Meldebescheinigung wird zum Beispiel für die Führerscheinstelle oder Zulassung benötigt, wenn der Personalausweis ungültig ist.
Gebührenfrei sind Meldebescheinigungen für Rentensachen, Wohngeldstelle, Lebensbescheinigungen sowie die Einsichtnahme von Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes
Benötigte Unterlagen: gültigen Personalausweis oder gültigen Reisepass
Melderegister (Einzelauskunft)
Einfache Melderegisterauskunft (§44 Abs.1 Satz 1 BMG) je Einwohner
Gebühren: 11,00€
Einfache Melderegisterauskunft für gewerbliche Zwecke (§44 Abs.1 Satz 2 BMG in Verbindung mit Satz 1, außer für Werbung und des Adresshandels) je Einwohner
Gebühren: 13,00€
Erweiterte Melderegisterauskunft (§45 BMG) je Einwohner
Gebühren: 14,00€
Melderegisterauskunft, deren Erteilung einen größeren Verwaltungsaufwand erfordert(insbesondere bei Rückgriff auf die nach §13 Abs. 2 BMG gesondert aufzubewahrenden Daten) je Einwohner
Gebühren: 16,00€ bis 40,00€
Melderegisterauskunft, für die Örtliche Ermittlungen erforderlich sind je Ermittlungsfall
Gebühren: 30,00€ bis 90,00€
Erteilung einer Meldebescheinigung (insebsondere Aufenthaltsbescheinigung, zusätzliche Meldebescheinigun) je Bescheinigung
Gebühren: 8,00€
Erstellung einer Meldebescheinigung, die größeren Aufwand verursacht (insebesondere bei Rückgriff auf die nach § 13 Abs. 2 BMG gesondert aufzubewahrenden Daten) je Bescheinigung
Gebühren 16,00 bis 40,00 €
Formulare: Ordnungsbehördliche Verordnung
Deutsche Bürger, die das 16. Lebensjahr vollendet haben sind verpflichtet, einen Personalausweis zu besitzen; dies gilt nicht, wenn Sie sich durch einen gültigen Reisepass ausweisen können.
Der Antrag kann nur persönlich im Einwohnermeldeamt gestellt und unterschrieben werden.
für Personen über 24 Jahren = 10 Jahre
Sie müssen in der Stadt Vacha und den Ortsteilen gemeldet sein.
sind Sie unter 16 Jahre alt, müssen die Sorgeberechtigten ihre Zustimmung geben.
Personalausweise werden zentral bei der Bundesdruckerei in Berlin hergestellt. Die Dauer richtet sich nach der dortigen Auslastung und liegt bei etwa 2 - 3 Wochen.
Erstmaliges Aktivieren Funktion bei Vollendung des 16 Lj. Gebührenfrei
Nachträgliches Aktivieren der Online- Funktion 6,00 €
Deaktivieren der Online- Funktion Gebührenfrei
Ändern der PIN im Bürgeramt z.B. vergessen 6,00 €
Änderung der Anschrift Gebührenfrei
Sperren der Online - Funktion bei Verlust Gebührenfrei
Entsperren der Online-Funktion 6,00 €
Beantragung außerhalb der Öffnungszeiten oder Nichtzuständigkeit der Behörde - doppelte Gebühr
Kosten für das elektron. Signaturzertifikat Festlegung durch den Anbieter
1 biometrisches Lichtbild (Größe 45 x 35 mm
Familienstammbuch bzw. Ihre Geburts- oder Heiratsurkunde wird benötigt.
Rechtsgrundlagen (Allgemein): Gesetz über Personalausweise und Personalausweisgesetz
1. 1. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung:
036962 - 2610
datenschutz@vacha.de
1. 2. Beauftragte oder Beauftragter für den Datenschutz:
In dringenden Fällen können Sie sofort einen vorläufigen maschinenlesbaren Personalausweis erhalten. Er wird direkt im Einwohnermeldeamt erstellt. Dieser Ausweis ist drei Monate gültig.
Es ist erforderlich, dass Sie den Antrag persönlich im Einwohnermeldeamt stellen und unterschreiben.
1 biometrisches Lichtbild (Größe 45 x 35 mm),
Ihren bisherigen Personalausweis bzw. Kinderreisepass oder -ausweis
Familienstammbuch bzw. Ihre Geburts- oder Heiratsurkunde wird benötigt
Für Veranstaltungen verschiedener Art können Sie im Ordnungsamt der Stadt Vacha einen Antrag auf Plakatierung innerhalb der Stadt Vacha und Ihren Ortsteilen stellen.
Dort erhalten Sie nach Antragstellung und Bezahlung Aufkleber, die Sie dann auf den Plakat anbringen müssen. Dies gilt nur für die Ortsteile der Stadt Vacha.
Zuständig für Plakatierung in der Stadt Vacha ist die Firma Partypromo. Hierzu wenden Sie sich bitte direkt an die Firma: Partypromo Ltd. Meininger Str. 48 D- 998544 Zella-Mehlis, Tel.: 015118181718 Fax 03212 1129496, Mail: info@partypromo.de
Auf dem Antrag muß:
die Anzahl der Plakate
die Größe der Plakate
sowie die Art der Veranstaltung und natürlich
Ihre Anschrift und Ihre Telefonnummer
Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an Frau Auth(Ordnungsamt) unter folgender Telefonnummer: 036962-26133
4 € pro m² im Monat
Ihr zu zahlender Betrag wird auf den beantragten Zeitraum ausgerechnet.
Den Antrag können Sie hier unter Formulare ausdrucken.
Seit dem 01.11.2005 werden ausschließlich Reisepässe mit biometrischen Daten ausgestellt, seit dem 01.11.2007 zusätzlich mit Fingerabdrücken. Informationen zum neuen ePass erhalten Sie auf den Internet-Seiten der Bundesdruckerei sowie des Bundesministeriums des Innern. Die bisherigen Reisepässe behalten ihre Gültigkeit.
Nicht für alle Länder ist ein Reisepass erforderlich.
Ob Sie für Ihre Reise einen Reisepass benötigen, erfahren Sie in Ihrem Reisebüro bzw. durch Informationen des Auswärtigen Amtes.
für Personen über 24 Jahre = 10 Jahre
Sie müssen in der Stadt Vacha gemeldet sein.
Seit dem 01.11.2007 wird der ePass im Regelfall für Personen ab 12 Jahren ausgestellt. Auf Wunsch der Eltern kann er auch für Kinder unter 12 Jahren beantragt werden. Minderjährige Antragsteller müssen die Zustimmung der Personensorgeberechtigten vorlegen.
Reisepässe werden zentral bei der Bundesdruckerei in Berlin hergestellt. Die Dauer richtet sich nach der dortigen Auslastung und liegt bei etwa 2 - 3 Wochen.
In dringenden Fällen können Sie einen Express-Reisepass beantragen. Dieser Pass wird innerhalb von 72 Stunden durch die Bundesdruckerei hergestellt. Für diesen Express-Pass wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 32,00 € zusätzlich zum normalen Preis fällig.
e-Pass 10 Jahre ( über24 Jahre ) 60,00 €
e-Pass 6 Jahre ( unter 24 Jahre ) 37,50 €
vorl Reisepass 26,00 €
Expressreisepass 32,00 € zusätzlich zu normalen Preis
Reisepass mit 48 Seiten 22,00 € zusätzlich zu normalen Preis
Beantragung außerhalb der Arbeitszeit ist die doppelte Gebühr zu entrichten.
Nichtzuständigkeit einer Behörde doppelte Gebühr
1 biometrisches Lichtbild (Größe 35 x 45 mm)
Rechtsgrundlagen (Allgemein): Passgesetz
036962 – 2610
Ab dem 01.01.2006 werden ausschließlich maschinenlesbare Kinderreisepässe ausgestellt. Die bisherigen Kinderausweise behalten ihre Gültigkeit, können aber nicht mehr ergänzt bzw. verlängert werden.
Den Antrag für den Kinderreisepass müssen die Personensorgeberechtigten (Mutter und Vater oder Betreuer(in) stellen, die Kinder müssen mit vorstellig werden.
Der Kinderreisepass wird direkt im Einwohnermeldeamt ausgestellt. Welche Reisedokumente für Reisen von Kindern benötigt werden, erfahren Sie im Reisebüro bzw. auf der Internetseite des Auswärtigen Amtes.
Seit dem 01.11.2007 werden Kinderreisepässe für 6 Jahre ausgestellt und können verlängert werden bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres.
Das Kind muss Deutsche(r) sein.
Es muss in der Stadt Vacha mit Ortsteilen gemeldet sein.
Gebühren: 13,00 €, 6,00 € für Änderung/Verlängerung
Geburts- bzw. Abstammungsurkunde (stellt das Standesamt des Geburtsortes aus)
abgelaufenes oder vorhandenes Dokument
Reisepass (vorläufiger)
In dringenden Fällen (weniger als 72 Stunden) können Sie sofort einen vorläufigen maschinenlesbaren Reisepass erhalten. Er wird direkt im Einwohnermeldeamt erstellt und die Gültigkeit wird dem Ereignis angepasst.
1 biometrisches Lichtbild (Größe 35 x 45 mm
Ihr Familienstammbuch bzw. Ihre Geburts- oder Heiratsurkunde
gültige oder abgelaufene Dokumente
Nachweis zur Dringlichkeit des Passes
Satzung über Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Vacha
Gewerbe Oberzella
Zuständige Organisationseinheit(en): Ordnungsamt
Sondernutzung für öffentliche Verkehrsflächen
E-Mail: ute.limburg@vacha.de
Telefon: 261 - 30
Heidemarie Zimmer
E-Mail: heidi.zimmer@vacha.de
Telefon: 261 - 25
Städtische Wohnungsbaugesellschaft Vacha mbH
Die Städtische Wohnungsbaugesellschaft Vacha mbH finden Sie ab sofort in der Widemarkterstraße 8
Angelegenheiten können Sie Donnerstags von 09.00 Uhr -12.00 Uhr und von13.00 Uhr bis 18.00 Uhr klären und nach telefonischer Vereinbarung unter Telefonnummer 036962 177 270
Hier finden Sie Informationen zur Vermietung von Wohnungen der Städtischen Wohngsbaugesellschaft mbH Vacha.
Bitte klicken Sie auf Formulare, dort finden Sie dann alle Informationen und Sie können sich die Informationen auch ausdrucken.
Wohnberechtigungsschein (Antrag-Sozialwohnungen im Rathaus)
Ein Wohnberechtigungsschein ist eine Bescheinigung, die zum Bezug einer mit öffentlichen Mitteln geförderten (Sozial-)Wohnung berechtigt. Die Bescheinigung enthält Angaben über die Einhaltung der maßgeblichen Einkommensgrenze sowie über die Wohnung, die bezogen werden darf.
Der WBS ist vor Abschluss des Mietvertrages beim jeweiligen Vermieter vorzulegen.
Wer zählt zum Haushalt ?
für einen Alleinstehenden : 45 m² Wohnfläche
für einen Zwei-Personen-Haushalt: 2 Wohnräume oder 60 m² Wohnfläche
für einen Drei-Personen-Haushalt: 3 Wohnräume oder 75 m² Wohnfläche
für einen Vier-Personen-Haushalt: 4 Wohnräume oder 90 m² Wohnfläche
Der WBS ist gültig im Bundesland Thüringen.
Wo sind die notwendigen Formulare erhältlich?
Formulare können Sie bei der Verwaltungsgemeinschaft Vacha oder im Landratsamt Wartburgkreis erhalten.
Zuständigkeiten: Landratsamt Wartburgkreis ==> Wohnungsbauförderung
Gebühren: Die Ausstellung eines Wohnberechtigungsscheines kostet 10,00 €.
jeweils eine Einkommenserklärung für jeden Haushaltsangehörigen, der über ein eigenes Einkommen verfügt
Nachweis über Einkommen der letzten zwölf Monate
Sterbefälle sind unverzüglich dem Standesbeamten zur Beurkundung anzuzeigen. Für die Beurkundung ist das Standesamt zuständig, in dessen Bereich der Tod eingetreten ist.
Bei einem nicht natürlichen Tod (z. B. Unfall- oder Freitod) ist die Kriminalpolizei zu verständigen, die dann nach ihren Ermittlungen die Freigabe für die Bestattung erteilt.
In der Regel werden die zur Beurkundung eines Sterbefalles nötigen Urkunden von einem Bestatter vorgelegt. Er kümmert sich auf Wunsch auch um alle mit dem Sterbefall erforderlichen Formalitäten.
Gebühren: Die Gebühr für die Ausstellung einer Sterbeurkunde beträgt 10,00 €, für jede weitere ebenfalls 10,00 €.
Telefon: 261 - 12
Information der Meldebehörde der Stadt Vacha über das neue Bundesmeldegesetz ( BMG) Inkrafttreten 01.11.2015
Mit Inkrafttreten des neuen BMG zum 01.11.2015 wird die Vorlage einer Wohnungsgeberbescheinigung bei An-, Ab-und Ummeldung bei der Meldebehörde wieder eingeführt.
Ab dem 01.11.2015 tritt das neue Bundesmeldegesetz in Kraft. Es beinhaltet u.a. auch neue Regelungen, die von den Bürgerinnen und Bürgern z.B. bei einem Wohnungswechsel zu beachten sind.
Hier ist die Vorlage einer Wohnungsgeberbescheinigung künftig erforderlich.
Um sogenannte Scheinanmeldungen wirksamer zu verhindern, müssen Wohnungsgeber bzw. Wohnungs-und Hauseigentümer den Mieterinnen und Mietern den Ein-und Auszug schriftlich bestätigen.
Ein entsprechendes Formular erhalten Sie bei Bedarf in der Meldebehörde oder klicken Sie hier.