Source: http://www.hp.heimat-schoemberg.de/Texte/Archiv/GP51.htm
Timestamp: 2018-12-16 21:00:26
Document Index: 321034123

Matched Legal Cases: ['§3', '§5', '§7', '§1', '§3', '§4', '§5', '§2', '§1', '§1', '§3', '§8', '§9', '§1', '§2', '§10', '§11', '§12', '§1', '§2', '§3', '§5', '§7', '§1', '§4', '§6', '§14', '§1', '§7', '§2', '§7', '§3', '§8', '§1', '§4']

Gemeinderatsprotokoll 1951
12. Jan. 1951
§3 Schulhausneubau – Kursaal
Der BM teilt mit, daß es ihm nicht möglich gewesen sei für die Erstellung eines Kursaals Beiträge oder Darlehensmittel zu gewinnen.
Für den Schulhausneubau wurden Darlehen in Höhe von 150000 DM in Aussicht gestellt.
Nach Meinung BM Brenner ist vor allem die Erstellung eines Kursaals besonders dringlich, - Schömberg steht und fällt mit seinem Kurbetrieb –
Der BM führt weiter aus, daß aus dem Jahre 1938 noch 4 Planungen vorliegen. Nach Rücksprache mit dem Kreisbaumeister sei der Planung Elsässer unbedingt der Vorzug einzuräumen.
Nach Beratung und Aussprache wird beschlossen:
Dem Schulhausbau den Vorzug zu geben
Den Bürgermeister soll mit dem Planfertiger Elsässer Verbindung aufnehmen und die Planfertigung weiterzutreiben.
Die Planung für den Kursaal voran zu treiben und die Erstellung eines Kuraals ins Auge zu fassen.
Die erforderlichen Darlehensgesuche einzureichen.
§5 Mannschaftsstärke der freiw. Feuerwehr
Nach einem Erlaß des Innenministeriums kann die Mannschaftsstärke erhöht werden. Der Feuerwehrkommandant Großmann hat beantragt, die Stärke der hiesigen freiw. Feuerwehr auf 42 Mann zu erhöhen.
§7 Nach Ausführungen des staatl. Gesundheitsamts kommt das Quellwasser der Brunnenwiesenquelle für Trinkwasser nicht mehr in Frage. Das Pumpwerk für Katastrophenfälle soll aufrecht erhalten werden.
26. Jan 1951
§1 Umbildung der VEDEWA
Die Gemeinde Schömberg ist Mitglied der VEDEWA. Der eingetragene Verein soll in einen Zweckverband umgewandelt werden.
§3 Fassung des Luxbrunnens
Die vorgelegten Pläne der VEDEWA werden anerkannt. Die Arbeiten werden ausgeschrieben.
§4 Ortsbauplan Stockäcker
Der Ortsbauplan für das Gewand Stockäcker nach Plänen des Dipl. Ing. Hudelmaier werden festgestellt.
§5 Schulhausneubau
Bei seiner Beschlußfassung ging der Gemeinderat davon aus, daß das geplante Schulhaus auf dem im Febr. 1938 von J. Wankmüller und M. Rentschler erworbene Grundstück (Parz. Nr. 341 und 347) erstellt werden soll. In der Bevölkerung gibt es Bedenken gegen diesen Platz, insbesondere wegen der Überquerung der Bergstraße bei der Metzgerei Rentschler und der steilen Zufahrt.
Es wurden mehrere alternative Grundstücke besichtigt. Das Urteil viel eindeutig zugunsten des bereits angekauften Grundstückes aus.
Geklärt werden muß noch die Höhe des Kaufpreises.
2. Febr. 1951
§2 Verbindungsweg zwischen Schiller- und Calmbacher Straße
G. Pfrommer hat der Gemeinde den Verbindungsweg, der zu seinem Hofraum beim Gebäude Nr. 77 gehört zum Kauf angeboten.
Beschluß: Von diesem Angebot Gebrauch zu machen.
16. Febr. 1951
§1 Schulhausbau
Die Finanzierung des beschlossenen Schulhausbaues im Rahmen eines außerordentlichen Haushaltsplanes 1951 mit ca. 200000 DM reinen Baukosten und 25000 sonstigem Aufwand ist wie folgt vorgesehen:
Erlös aus dem Verkauf des alten Rathauses 10000 DM
Ordentliche Mittel 1951 30000 DM
Staatsbeitrag 60000 DM
Darlehen 125000 DM
Bauweise, Vergebung, Materialbeschaffung
Reg. Baumeister Elsässer legt 2 Entwürfe vor: Einstöckige oder zweistöckige Bebauung.
Der Bürgermeister führt aus, daß nach seiner Meinung nur ein einstöckiges Schulhaus in Frage kommen könne, weil die einstöckige Bauweise den neuesten Gesichtspunkten im Schulhausbau entspreche, durch Wegfall der Treppenhäuser wesentliche Vorteile bringe und weil ein einstöckiger langgestreckter Baukörper besser ins Landschaftsbild passe.
Das Problem der Materialbeschaffung wird angesprochen.
§1 DM- Eröffnungsbilanz der Wasserversorgung
Die Wiederbeschaffungswerte werden zum 31. 8.. 1949 festgesetzt mit 531928 DM
Der Restwert wird festgesetzt mit 201593 DM
Daraus jährliche Abschreibungen mit 12016 DM
Die vom Bürgermeister aufgestellte Erfolgsrechnung für 1949 zeigt einen Betriebsaufwand von 28704 DM dem Einnahmen von 20069 DM gegenüberstehen.
Der Wasserverbrauch in Schömberg liegt bei ca 250 l /Kopf/Tag. Die Einnahmen liegen bei lediglich 5- 6 Pf je tatsächlich verbrauchtem Wasser. Das Problem liegt darin, daß ein großer Teil der Verbraucher keinen Wasserzähler hat und pauschal abgerechnet wird.
§3 Konzerte am 17. und 18. 2. 1951
Der Männergesangverein "Germania" hat in den Sanatorien und im "Löwen" zusammen mit der Altistin Frl. Wachter vom Stadttheater Pforzheim und dem Pianisten Peter Förtig Konzerte veranstaltet. Die Konzerte waren gut besucht und haben außerordentlichen Anklang gefunden.
§8 Gaststättengesuch Thadäus Zajac
Der Pensionsinhaber Thadäus Zajac beabsichtigt auf dem Grundstück Parz. 146/3 ein Kurheim für rund 30 Patienten neu zu erstellen.
§9 Politische Säuberung
"A", früher wohnhaft in Schömberg hat beim Staatskommisariat für Politische Säuberung ein Gnadengesuch eingereicht und gebeten, die durch die Entscheidung der Sonderspruchkammer Balingen ihm auferlegte Sühnemaßnahmen aufzuheben. Das Staatskommissariat für die Politische Säuberung bittet den Gemeinderat um Stellungnahme zu dem Antrag. Nach eingehender Aussprache wird beschlossen:
Dem Staatskommisariat zu empfehlen, Gnade vor Recht ergehen zu lassen und damit den Antrag auf Begnadigung zu befürworten.
§1 Vergabe der Rohbauarbeiten für die Schule
Der Auftrag für die Rohbauarbeiten wird der Firma Alber in Calw übertragen. Mit ein Grund für diese Vergabe ist, daß die Fa. Alber als die kräftigste Firma angesehen wird und daß diese schon 25 to. des gesuchten Stahls auf Lager hat.
§2 Nachtragshaushaltssatzung 1950
Ordentlicher Nachtragshaushalt 185216 DM
Kurverwaltung 71144 DM
§10 Kurkonzerte, Freilichtspiele
Für den kommenden Sommer sind zur Unterhaltung der Kurgäste in den Kuranlagen 10 Blaskonzerte und 6 Streichkonzerte vorgesehen.
§11 Kurkarten
Der BM schlägt vor, wie die Kurorte Wildbad und Liebenzell für die Patienten und Kurgäste Kurkarten einzuführen. Hierdurch wäre Gelegenheit gegeben, den Patienten Vergünstigungen zukommen zu lassen.
Der Gemeinderat ist mit der Einführung einverstanden.
§12 Freilichtspiele
Nachdem im vergangenen Jahr mit der Aufführung von Freilichtspielen begonnen wurde, stellt sich die Frage der Fortführung. Das "Junge Theater" aus Stuttgart wäre bereit 2 – 3 Aufführungen in Schömberg zu einem Pauschalpreis von 900 – 1000 DM zu geben. Der Kurverwaltung alleine ist dieser Betrag zu hoch. Es müssen zusätzliche Finanzierungsmöglichkeiten gefunden werden.
§1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 1951
Der Haushalt für 1951 wird festgestellt und beschlossen.
Ordentlicher Haushaltsplan 182 700 DM
Ordentlicher Haushaltsplan der Kurverwaltung 53 790 DM
§2 Richtfest:
Die Arbeiten am Schulhaus machen in letzter Zeit erfreuliche Fortschritte. Es wird beschlossen ein Richtfest abzuhalten.
§3 Verkauf des alten Schulhauses
Die reinen Baukosten für den Schulhausneubau belaufen sich nunmehr auf 286000 DM, so daß ein Fehlbetrag von ca. 40000 DM zu erwarten sei. Bürgermeister Brenner schlägt zur Deckung dieses Betrags vor, das alte Schulhaus zu verkaufen.
Nach Diskussion kommt zum Ausdruck, daß der Gemeinderat gewillt ist, das Gebäude an einen geeigneten Interessenten zu veräußern.
§5 Kurparkeröffnung , Freilichtspiele
BM Brenner gibt bekannt, daß am 22. 7. 1951 die Einweihung der erweiterten Kuranlagen mit Konzert, Modenschau und Anlagenbeleuchtung stattfindet. Weiter führt er aus, daß am Vorabend das "Junge Theater" aus Stuttgart mit der Aufführung "Was ihr wollt" von Shakespeare hier weilt.
§7 Altes Rathaus
Der BM gibt bekannt, daß das alte Rathaus nun veräußert worden ist.
§1 Schulhausneubau,
Der mit der örtliche Bauleitung beauftragte Architekt Georg Kappler gibt einen Überblick über die bis jetzt geleisteten Arbeiten, die entstandenen Schwierigkeiten und den weiteren Verlauf der Planung.
Schwierigkeiten gab es unter anderem als bereits bezahlte Eisenmengen durch die englische Besatzungsmacht beschlagnahmt wurden und 4000 Ziegel wegen Kohlemangel nicht termingerecht beigebracht wurden.
§4 Ortsbauplan für das Gebiet: Talstraße – Kapfenhardter Weg – Hausäcker
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von diesem Plan und beschließt die Feststellung zu verschieben.
§6 Kartoffelkäferbekämpfung 1951
die vom Landwirtschaftsministerium zu Verfügung gestellten Stäubemittel waren für die Gemarkung Schömberg nicht ausreichend, so daß die Gemeinde Stäubemittel zukaufen mußte.
§14 Bekanntgaben
Dr. Zeuner bittet aus gesundheitlichen Gründen um die Entlassung aus dem Gemeinderat
20. Sept. 1951
§1 Schulhausneubau
Der Planer des Schulhauses K. Elsässer nimmt zu den vorgebrachten Beanstandungen über den Schul-hausneubau eingehend Stellung.
Der Gemeinderat berät über die endgültige Finanzierung des Schulhausneubaus im Rahmen eines außerordentlichen Haushaltsplans.
Nach den Ergebnissen der Ausschreibungen werden die Kosten von ursprünglich 270000 DM auf ca 327000 DM steigen. Es folgt eine Auflistung der Finanzierung.
§7 Ortsbauplan Talstraße
Der Ortsbauplan für das Gebiet Talstraße nach den Plänen des Dipl. Ing. Hudelmaier wird festgestellt.
12. Okt. 1951
§2 Pachtvertrag über ein Gewächshaus
Die Kurverwaltung beabsichtigt die Pflege und Instandhaltung der neu angelegten Kuranlagen in eigene Regie zu übernehmen. Herr Pfrommer, Talstraße bietet sein Gewächshaus pachtweise an.
Beschluß: Das Gewächshaus und die Frühbeete auf 2 Jahre zu pachten.
§7 Besoldung des Bürgermeisters
Für die Einreihung in die Besoldungsgruppen ist die Einwohnerzahl der Gemeinde (Wohnbevölkerung) bei der letzten Volkszählung maßgebend. Nach der einstimmig geäußerten Meinung des Gemeinderats liegen in Schömberg zwingende Gründe vor, die Stelle des Bürgermeisters höher einzustufen.
Schömberg ist ein weit über die Grenzen der engeren Heimat hinaus bekannter heilklimatischer Kurort (Lungenkurort). Dies allein bedingt Einrichtungen und Anstalten, wie sie in anderen Orten gleicher Größe nicht vorhanden sind. Die Verhältnisse hier gleichen vielmehr denen in Gemeinden über 3000 Einw. Und städtischem Charakter. Die Einwohnerzahl ist ständig im Wachsen.
Sie ist von 1284 im Jahre 1928 auf 1346 im Jahre 1946 und 1466 im Jahre 1950gestiegen und beträgt 1507.
Es betrugen:
Die ortsanwesende Bev.
Im Gegensatz zu anderen Kurorten mit Saisonbetrieb hält hier die starke Belegung mit Kurgästen das ganze Jahr über gleichmäßig an. Die Übernachtungszahlen betrugen im Jahre 1927, 257830, im Jahre 1949, 391117 und im Jahre 1950 sogar 416512. Damit hat Schömberg die Spitze aller Bade- und Kurorte des Landes erreicht. Diese nüchternen Zahlen bringen für die Gemeinde- und Kurverwaltung eine ganz erhebliche Mehrarbeit mit sich, weil die Gäste hier in der Regel Kuren zwischen 3 Monaten und 1 Jahr durchführen und deshalb den Schwerpunkt ihrer Interessen während dieser Zeit hier haben.
23. Nov. 1951
§3 Weihnachtsgratifikation
Es wird die Verteilung einer Weihnachtsgratifikation zwischen 15 und 100 DM beschlossen. Es sind 17 Personen bei der Gemeinde beschäftigt. (Verwaltung, Arbeiter, Kindergarten)
§8 Wildschweinplage
Der Schaden durch Wildschweine im letzten Jahr wird auf ca. 5000 DM beziffert. Nach den Erfahrungen in Langenbrand ist ein Zaun kein vollwertiger Schutz. Bekämpfung durch Jäger wäre wirkungsvoller. Leider haben sich nur wenige Landwirte zur Ablegung der Jägerprüfung gemeldet.
21. Dez. 1951
§1 Verpflichtung des nachrückenden Mitglieds Karl Eggensperger
Herr Apotheker Eggensperger rückt für den ausscheidenden Dr. Zeuner in den Gemeinderat nach.
§4 Wasserwerk
In dem Betrieb des Wasserwerks ist zu befürchten, daß das Leitungsnetz in ungefähr 10 Jahren erneuerungsbedürftig wird. Bei einem Kapital von 250000 DM ist es der Gemeinde nicht möglich die entsprechend der Abschreibungen anzulegenden Mittel aufzubringen.