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Timestamp: 2016-10-24 18:28:24
Document Index: 396872265

Matched Legal Cases: ['Art. 392', 'Art. 393', 'Art. 392', 'Art. 393', 'Art. 394', 'Art. 395', 'Art. 395', 'Art. 97', 'Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 72', 'BGE', 'Art. 100', 'Art. 76', 'Art. 95', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 450', 'Art. 316', 'Art. 327', 'Art. 29', 'in fine', 'Art. 394', 'Art. 394', 'Art. 395', 'Art. 394', 'Art. 395', 'Art. 401', 'Art. 66', 'Art. 64']

5A_707/2014 � � Urteil vom 14. April 2015
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts von Graub�nden, I. Zivilkammer, vom 21. Juli 2014.
A.A.________ (geb. 1987) wurde am 12. Januar 2006 von der Vormundschaftsbeh�rde des Kreises V.________ entm�ndigt und unter die elterliche Sorge von B.A.________ und C.A.________ gestellt. Am 8. M�rz 2012 hob die Vormundschaftsbeh�rde die Vormundschaft und die R�ckversetzung unter die elterliche Sorge per 31. M�rz 2012 auf. Gleichzeitig errichtete sie gest�tzt auf Art. 392 Ziff. 1 aZGB in Verbindung mit Art. 393 Ziff. 2 aZGB eine kombinierte Beistandschaft. Als Beistand wurde D.________ eingesetzt.
B.a.�Am 30. Juli 2013 legte D.________ der seit 1. Januar 2013 zust�ndigen Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde (KESB) U.________ u.a. den periodischen Rechenschaftsbericht vom 1. April 2012 bis 31. Dezember 2012 vor. Darin hielt er fest, dass es ihm nicht m�glich gewesen sei, eine Beziehung zu A.A.________ aufzubauen, welche mit dem Auftrag der Vormundschaftsbeh�rde des Kreises V.________ vom 8. M�rz 2012 vereinbar gewesen w�re. Da seine Bem�hungen insgesamt erfolglos gewesen seien, legte er sein Mandat nieder und ersuchte die KESB U.________ um die Einsetzung eines Berufsbeistandes.
B.b.�Am 19. M�rz 2014 wurde A.A.________ zur beabsichtigten Anpassung der f�r ihn gef�hrten altrechtlichen Beistandschaft an das neue Recht und zur Ernennung einer neuen Beistandsperson angeh�rt. Mit Entscheid der Kollegialbeh�rde vom 19. M�rz 2014 ordnete die KESB U.________ was folgt an:
"4. Die aktuell bestehende Beistandschaft zur Vertretung, Einkommens- und Verm�gensverwaltung (Art. 392 Ziff. 1 und Art. 393 Ziff. 2 aZGB) wird vorbeh�ltlich der Vollstreckbarkeit der Errichtung der nachfolgenden Massnahme nach Erwachsenenschutzrecht per 30. April 2014 aufgehoben. F�r A.A.________ wird per 1. Mai 2014 eine Beistandschaft nach Erwachsenenschutzrecht errichtet.
5. Die Beist�ndin erh�lt die Aufgaben und Kompetenzen, A.A.________ im Rahmen einer Vertretungsbeistandschaft (Art. 394 ZGB) in den nachfolgend aufgelisteten Bereichen zu beraten, zu unterst�tzen und soweit n�tig bei allen damit verbundenen Handlungen (Administration, Rechtsverkehr) zu vertreten:
a.a. Verm�gensverwaltung (Art. 395 ZGB) : Verwaltung des gesamten Einkommens und Verm�gens (insbesondere Bestreitung der Lebenskosten, Geltendmachen von Forderungen und Leistungsanspr�chen, sorgf�ltige Verwaltung s�mtlicher verwalteter Mobilien und Immobilien, Verkehr mit Banken, Post und �hnlichen Finanzinstituten);
a.b. Arbeit und Bildung: stets f�r eine geeignete Berufs- bzw. Aus- und Weiterbildungssituation f�r A.A.________ besorgt zu sein (insbesondere Arbeitsverh�ltnis, Bildungsinstitutionen, Stellensuche);
a.c. �ffentliche Verwaltung: insbesondere Verkehr mit Steuerbeh�rden, Gemeinden, Betreibungsamt;
a.d. Versicherungen: stets f�r eine ausreichende und geeignete Versicherungsdeckung und Leistung besorgt zu sein (insbesondere Sozialversicherungen, private Versicherungen, Krankenkassen).
6. A.A.________ wird der Zugriff auf das bei der Berufsbeistandschaft zu errichtende �Betriebskonto� entzogen (Art. 395 Abs. 3 ZGB). Die Beist�ndin wird angewiesen, das �Betriebskonto� auf den Namen von A.A.________ zu er�ffnen und die Kontodetails sp�testens mit der Einreichung des Eingangsinventars mitzuteilen.
7. E.________ (geb. 1952, von W.________ / Berufsbeistandschaft X.________) wird zur Beist�ndin von A.A.________ ernannt."
B.c.�Gegen diesen Entscheid erhob A.A.________ am 28. April 2014 Beschwerde beim Kantonsgericht von Graub�nden. Sinngem�ss verlangte er die Aufhebung der angeordneten Beistandschaft. Mit Entscheid vom 21. Juli 2014 wies das Kantonsgericht die Beschwerde ab und auferlegte dem Beschwerdef�hrer die Kosten des Beschwerdeverfahrens (Fr. 1'500.--).
A.A.________ wendet sich mit zwei Eingaben vom 15. September 2014 (Postaufgabe) an das Bundesgericht. Er beantragt, die Beistandschaft ersatzlos aufzuheben. F�r den Fall, dass das Bundesgericht diesem Antrag nicht entspricht, verlangt A.A.________ einen andern Beistand als E.________. Schliesslich stellt er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
Das Bundesgericht hat die Vorinstanz eingeladen, namentlich im Zusammenhang mit Art. 97 ZPO zur Beschwerde Stellung zu nehmen. Das Kantonsgericht �usserte sich mit Eingabe vom 10. M�rz 2015. Die Vernehmlassung wurde dem Beschwerdef�hrer zur Wahrung des rechtlichen Geh�rs zugestellt.
�Am 11. und am 30. M�rz 2015 (je Datum der Postaufgabe) reichte der Beschwerdef�hrer unaufgefordert Erg�nzungen ("�berarbeitetes Beschwerdeschreiben") zur Beschwerde ein. Am 31. M�rz 2015 teilte er mit, dass ihm die letzte Sendung des Bundesgerichts (mit der Eingabe des Kantonsgerichts) infolge falscher Postleitzahl verz�gert zugestellt worden sei; inhaltlich nahm er zur Vernehmlassung des Kantonsgerichts keine Stellung.
Beim angefochtenen Urteil handelt es sich um einen Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 BGG) �ber die Anordnung einer Beistandschaft und damit um eine �ffentlich-rechtliche Angelegenheit in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Zivilrecht (Art. 72 Abs. 2 Bst. b Ziff. 6 BGG). Der Streit ist nicht verm�gensrechtlicher Natur (Urteil 5A_645/2010 vom 27. Dezember 2010 E. 1, nicht publ. in: BGE 137 III 67). Die Beschwerde ist rechtzeitig eingereicht worden (Art. 100 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen. Er ist durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt und hat ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung (Art. 76 BGG). Auf die Beschwerde ist damit grunds�tzlich einzutreten.
�Die nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereichten Beschwerdeerg�nzungen k�nnen nicht ber�cksichtigt werden.
2.1.�Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG geltend gemacht werden. F�r alle Vorbringen betreffend die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte gilt das R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die rechtsuchende Partei muss pr�zise angeben, welches verfassungsm�ssige Recht durch den angefochtenen kantonalen Entscheid verletzt wurde, und im Einzelnen darlegen, worin die Verletzung besteht. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer kann die Feststellung des Sachverhalts r�gen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252). Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (vgl. BGE 133 III 350 E. 1.3 S. 351; 133 III 393 E. 7.1 S. 398; 133 III 462 E. 2.4 S. 466 f.).
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung seines rechtlichen Geh�rs, weil das Kantonsgericht auf die Vorladung zu einer m�ndlichen Verhandlung verzichtet hat. Wie bereits die Vorinstanz zutreffend festgehalten hat, gelten f�r das Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz prim�r die bundesrechtlichen Verfahrensbestimmungen des ZGB und subsidi�r die vom Kanton erlassenen Verfahrensbestimmungen. Sofern weder das ZGB noch der Kanton etwas geregelt haben, ist die Schweizerische Zivilprozessordnung sinngem�ss anwendbar (Art. 450f ZGB). Demnach kann die Rechtsmittelinstanz gem�ss Art. 316 Abs. 1 bzw. Art. 327 Abs. 2 ZPO aufgrund der Akten und ohne Durchf�hrung einer m�ndlichen Hauptverhandlung entscheiden. Der Beschwerdef�hrer tut nicht dar, weshalb die Vorinstanz Bundesrecht oder gar die Verfassung verletzt haben sollte (Art. 29 Abs. 2 BV), weil sie auf die Durchf�hrung einer Verhandlung verzichtet hat. Allein die Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer sich unter Druck w�hnte und mit einer Verhandlung rechnete, begr�ndet noch keinen Anspruch auf eine solche.
�Im gleichen Zusammenhang wirft der Beschwerdef�hrer der Vorinstanz vor, ihn nicht �ber die H�he der schliesslich auf Fr. 1'500.-- festgesetzten Gerichtskosten und �ber die M�glichkeit der unentgeltlichen Rechtspflege aufgekl�rt zu haben. Die Vorinstanz bezeichnete es in ihrer Vernehmlassung vom 10. M�rz 2015 als "sehr wahrscheinlich zutreffend", dass der Beschwerdef�hrer keine solche Mitteilung erhalten habe.
�Der Beschwerdef�hrer behauptet indes nicht, dass er bei korrekter Aufkl�rung �ber die Kosten auf seine Beschwerde verzichtet oder von dieser Abstand genommen h�tte. Ist der geschilderte Fehler aber ohne praktische Relevanz, so ist es nicht Aufgabe des Bundesgerichts, korrigierend einzugreifen (vgl. Urteil 5A_817/2013 vom 24. Januar 2014 E. 6 in fine).
5.1.�In der Sache wehrt sich der Beschwerdef�hrer dagegen, dass ihm ein Vertretungsbeistand (Art. 394 ZGB) bestellt worden ist. Wie die KESB U.________ ist auch die Vorinstanz davon ausgegangen, dass beim Beschwerdef�hrer weiterhin ein Schw�chezustand (psychische Erkrankung/Zwangsst�rung) besteht, der ihn daran hindere, seine Angelegenheiten selbst�ndig zu erledigen, sich in gen�gendem Masse selbst angemessene Hilfe zu organisieren oder eine mit der Vertretung seiner wohlverstandenen Interessen beauftragte Drittperson zu kontrollieren. Die KESB habe sich bei der F�llung ihres Entscheides insbesondere auf den Rechenschaftsbericht des Beistandes und Informationen gest�tzt, die sie in Gespr�chen �ber den Beschwerdef�hrer erhalten habe. Aus dem Rechenschaftsbericht des Beistandes gehe hervor, dass der Beschwerdef�hrer seit Jahren in ambulanter psychiatrischer Behandlung stehe und t�glich Medikamente einnehme. Im Gespr�ch vom 30. September 2013 zwischen F.________ als Vertreter der KESB U.________ und dem Beschwerdef�hrer habe Letzterer selbst ausgef�hrt, dass er an einer Pers�nlichkeitsst�rung leide und ein- bis zweimal w�chentlich zu Dr. med. G.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, oder zu H.________, dipl. Psychologin FH und Psychotherapeutin, gehe. Im Telefongespr�ch zwischen F.________ und dem Beschwerdef�hrer vom 3. M�rz 2014 habe Letzterer u.a. betont, dass es ihm wichtig sei, dass die neue Beistandsperson Erfahrung im Umgang mit psychisch kranken Menschen habe. Aus den Akten gehe hervor, dass sowohl der Beschwerdef�hrer als auch sein (bisheriger) Beistand der Meinung seien, dass bei ihm ein Schw�chezustand in Form einer Pers�nlichkeitsst�rung bestehe. Aufgrund dieser klaren Ausgangslage sei die KESB U.________ nicht gehalten gewesen, das Gutachten einer sachverst�ndigen Person einzuholen; sie sei zu Recht von einem weiterhin vorhandenen Schw�chezustand beim Beschwerdef�hrer ausgegangen.
�In seinem Rechenschaftsbericht schildere der Beistand, dass der Beschwerdef�hrer seit dem 21. Dezember 2012 keiner Arbeit mehr nachgehe. Trotz seiner vielen Bem�hungen und denen des Arbeitstherapeuten sei es nicht m�glich gewesen, den Beschwerdef�hrer zur Wiederaufnahme der Arbeit in der I.________ oder anderswo zu bewegen. Im Telefongespr�ch zwischen F.________ und dem Beistand des Beschwerdef�hrers vom 4. M�rz 2014 habe Letzterer berichtet, seit der Beschwerdef�hrer nicht mehr in der I.________ arbeite, sitze er zu Hause herum und besch�ftige sich vorwiegend mit Therapiebesuchen. Wie die KESB U.________ in ihrem Entscheid vom 19. M�rz 2014 ausgef�hrt habe, habe der Beschwerdef�hrer seine Arbeit in der I.________ niedergelegt, ohne den Beistand zu informieren. Dies habe zu einer verz�gerten Anpassung der EL-Bez�ge und somit m�glicherweise zu finanziellen Sch�den f�r den Beschwerdef�hrer gef�hrt. Die Beistandsperson sei zur korrekten Durchf�hrung der Finanzverwaltung und Administration auf genaue und zeitnahe Angaben �ber die Einkommens- und Besch�ftigungssituation des Beschwerdef�hrers angewiesen. Insbesondere sei es notwendig, dass diese vom Arbeitgeber �ber entsprechende �nderungen unverz�glich informiert werde, was in der Vergangenheit nicht der Fall gewesen sei. Diese Feststellungen der KESB leuchteten ein. Somit stehe fest, dass beim Beschwerdef�hrer auch im Bereich Arbeit/Bildung klarerweise ein Unverm�gen bestehe, die eigenen Angelegenheiten hinreichend zu besorgen, woraus eine relevante Gef�hrdung seines Wohls in diesem Bereich resultiere.
5.2.�Soweit der Beschwerdef�hrer in seiner nur teilweise verst�ndlichen Beschwerde die Art und Weise kritisiert, wie die Vorinstanz den Sachverhalt festgestellt und gew�rdigt hat, ist diese als appellatorisch zu bezeichnen und darauf nicht einzutreten (E. 2). Allein die Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer der Meinung ist, seine Angelegenheiten selber besorgen zu k�nnen, belegt nicht, dass der gegenteilige Standpunkt der Vorinstanz unhaltbar w�re. Dieser Standpunkt erscheint dem Bundesgericht vielmehr in jeder Hinsicht �berzeugend. Ebensowenig kann der Beschwerdef�hrer etwas f�r sich daraus ableiten, dass ihm die Verbeist�ndung l�stig ist. Es liegt im Wesen des Erwachsenenschutzrechts, dass die zust�ndige Beh�rde die f�r n�tig befundenen Massnahmen auch gegen den Willen der betroffenen Person verf�gt, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen f�r den Erlass dieser Massnahmen erf�llt sind. Im �brigen ist nicht ersichtlich, dass sich die Vorinstanz bei ihrem Entscheid nicht ans Gesetz und die dazu ergangene bundesgerichtliche Rechtsprechung gehalten h�tte. Die KESB U.________ hat im vorliegenden Fall eine Vertretungsbeistandschaft (Art. 394 ZGB) unter Einschluss der Verm�gensverwaltung (Art. 395 ZGB) verf�gt. Eine Einschr�nkung der Handlungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers (Art. 394 Abs. 2 ZGB) erfolgte nicht oder h�chstens insofern, als der Beschwerdef�hrer keinen Zugriff auf das Betriebskonto, das f�r ihn eingerichtet werden soll, hat (Art. 395 Abs. 3 ZGB). Damit bleibt es dem Beschwerdef�hrer grunds�tzlich m�glich, selber mit potenziellen Arbeitgebern und �rzten Kontakt aufzunehmen und mit ihnen zu verhandeln. Mithin hat die KESB U.________ praktisch die mildeste Form der Verbeist�ndung gew�hlt, die sie gegen den Willen des Beschwerdef�hrers anordnen konnte. Der Beschwerdef�hrer tut in seiner Beschwerde nicht dar, dass diese Massnahme unverh�ltnism�ssig w�re oder welche andere Massnahme zielf�hrend h�tte sein k�nnen.
Der Beschwerdef�hrer wehrt sich dagegen, dass E.________ als seine neue Beist�ndin bestimmt worden ist. Er begr�ndet seinen Widerstand mit der Annahme erheblicher politischer Differenzen, ohne sich n�her zu diesen zu �ussern. Dies gen�gt nicht, um einen Beistand abzulehnen. Im �brigen hat der Beschwerdef�hrer keine andere Person genannt, die bereit und in der Lage w�re, das Mandat zu �bernehmen (Art. 401 Abs. 1 ZGB).
Im Ergebnis erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet. Sie ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Als unterliegende Partei hat der Beschwerdef�hrer f�r die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, m�ssen seine vor Bundesgericht gestellten Rechtsbegehren als von Anfang an aussichtslos bezeichnet werden, soweit sie die Verbeist�ndung betreffen. Damit fehlt es an einer materiellen Voraussetzung f�r die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 64 Abs. 1 BGG). Das entsprechende Gesuch ist abzuweisen. Dem Umstand, dass der Beschwerdef�hrer "sehr wahrscheinlich" von der Vorinstanz weder �ber die Prozesskosten noch die M�glichkeiten der unentgeltlichen Rechtspflege aufgekl�rt worden ist (E. 4), wird bei der Festsetzung der Gerichtskosten Rechnung getragen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde (KESB) U.________ und dem Kantonsgericht von Graub�nden, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.