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Timestamp: 2016-10-28 23:53:01
Document Index: 305290786

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 47', 'Art. 59', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE']

U 233/03 (25.03.2004)
U 233/03
Pr�sident Ferrari, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Meyer; Gerichtsschreiber Gr�nvogel
A.________, 1956, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Massimo Aliotta, Obergasse 20, 8400 Winterthur,
Der 1956 geborene A.________ erlitt anl�sslich eines bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) versicherten Berufsunfalles am 10. Mai 1982 eine laterale Meniskusl�sion am rechten Knie. Nach durchgef�hrter Meniskektomie konnte A.________ seine bisherige T�tigkeit als Baufacharbeiter/Maurer bei der Firma X.________ noch in demselben Jahr wieder uneingeschr�nkt aufnehmen. Anschliessend traten jedoch in den Jahren 1986 sowie 1993 zwei R�ckf�lle auf.
Nachdem sich A.________ u.a. wegen des sich zu einer lateralen Gonarthrose entwickelnden Knieschadens bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet und diese beim Zentrum f�r Medizinische Begutachtung ein polydisziplin�res Gutachten (vom 22. Januar 1998) eingeholt hatte, pr�fte die SUVA die Voraussetzungen f�r das Zusprechen einer durch den Knieschaden bedingten Invalidenrente wie auch einer Integrit�tsentsch�digung. Mit Verf�gung vom 27. Januar 1999 sprach sie A.________ r�ckwirkend ab 1. Februar 1998 eine auf einem versicherten Verdienst von Fr. 37'836.- und einem Invalidit�tsgrad von 25 % basierende Invalidenrente zu. Ferner erkl�rte sie sich bereit, eine Integrit�tseinbusse von 5 % zu entsch�digen. Die dagegen erhobene Einsprache hiess der Unfallversicherer mit Entscheid vom 31. Januar 2002 teilweise gut, indem er A.________ eine Rente auf der Grundlage eines Invalidit�tsgrades von 31 % sowie eine Integrit�tsentsch�digung von 20 % zusprach.
Dagegen liess A.________ Beschwerde erheben und Berichte von Dr. med. K.________ vom 21. Juni 2002 sowie von Dr. med. S.________ vom 26. September 2002 ins Recht legen. Am 25. November 2002 zog er die Beschwerde, soweit die Integrit�tsentsch�digung betreffend, zur�ck.
Mit Beschluss vom 12. Mai 2003 teilte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich A.________ mit, es sei f�r den Einkommensvergleich rechtsprechungsgem�ss auf den Zeitpunkt des Rentenbeginns abzustellen; nach erster Pr�fung der Akten sei nicht auszuschliessen, dass dergestalt ein tieferer Invalidit�tsgrad resultiere, weshalb ihm die M�glichkeit geboten werde, innert gesetzter Frist zu der in Aussicht genommenen allf�lligen Ab�nderung des angefochtenen Einspracheentscheides zu seinem Nachteil Stellung zu nehmen oder die Beschwerde zur�ckzuziehen.
A.________ hielt mit Eingabe vom 5. Juni 2003 an der Beschwerde fest, worauf das kantonale Gericht diese abwies, soweit es darauf eintrat, und den Einspracheentscheid vom 31. Januar 2002 zu Ungunsten des A.________ ab�nderte, indem es der Invalidenrente einen Invalidit�tsgrad von 25,5 % zu Grunde legte; im �brigen �berwies es die Sache der SUVA, damit diese den Rentenanspruch f�r den Zeitraum ab dem In-Kraft-Treten des Abkommens zwischen der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft anderseits �ber die Freiz�gigkeit vom 1. Juni 2002 anhand der staatsvertraglichen Rechtslage pr�fe (Entscheid vom 22. August 2003).
A.________ l�sst dagegen Verwaltungsgerichtsbeschwerde erheben mit dem Antrag auf Zusprechung einer Rente gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von mindestens 70 %; eventuell sei die Sache an die SUVA zur�ckzuweisen, damit sie nach Einholung eines verwaltungsunabh�ngigen Gutachtens neu verf�ge; subeventuell sei der Einspracheentscheid vom 31. Januar 2002 zu best�tigen.
Die Vorinstanz hat den von Dr. med. K.________ am 21. Juni 2002 vermuteten und von Dr. med. S.________ im Bericht vom 26. September 2002 diagnostizierten Borrelioseinfekt als Folge eines Zeckenbisses im Sinne eines neu hinzukommenden versicherten Ereignisses (vgl. BGE 122 V 230) zu Recht mangels Anfechtungsobjektes in dieser Angelegenheit vom Verfahren ausgeklammert. Im Streit liegen einzig die m�glichen Folgen des Unfalls vom 10. Mai 1982.
W�hrend die Parteien die Unfallurs�chlichkeit des Knieschadens und den versicherten Verdienst im letztinstanzlichen Verfahren zu Recht nicht mehr zur Diskussion stellen, herrscht nach wie vor Uneinigkeit �ber den Invalidit�tsgrad.
Die Vorinstanz hat die hief�r einschl�gigen, bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Bestimmungen (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen) �ber den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 18 Abs. 1 UVG) und die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 18 Abs. 2 UVG; vgl. auch BGE 128 V 30 Erw. 1) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Das Gleiche gilt bez�glich der Rechtsprechung zum Beweiswert �rztlicher Berichte (BGE 125 V 352 Erw. 3a + b, 122 V 160 Erw. 1c - 3; RKUV 1999 Nr. U 356 S. 572) sowie zum rechtlichen Geh�r (BGE 126 V 132 Erw. 2b, 120 V 362 Erw. 2b; vgl. auch BGE 127 V 437 Erw. 2d/aa, 126 I 72).
Der Beschwerdef�hrer macht in formeller Hinsicht geltend, das kantonale Gericht sei der Pflicht zur Begr�ndung der reformatio in peius nicht rechtsgen�glich nachgekommen. Dieser Auffassung kann nicht beigepflichtet werden. Der Beschluss vom 12. Mai 2003 enth�lt eine kurze materielle Begr�ndung f�r die beabsichtigte Erledigung, indem der als massgebend erachtete Bezugszeitpunkt beim Einkommensvergleich erw�hnt wird, was gen�gt. Die Androhung der Ab�nderung des angefochtenen Rechtsakts zu Ungunsten des Beschwerdef�hrers muss keine vertiefte materielle Auseinandersetzung mit dem Fall enthalten; sie darf summarisch und ergebnisbezogen abgefasst sein. Ist - wie vorliegend - dar�ber hinaus auf die beabsichtigte reformatio hingewiesen und dem Versicherten die Gelegenheit geboten, sich zu �ussern, und die R�ckzugsm�glichkeit erw�hnt, ist damit den Anforderungen an das rechtliche Geh�r Gen�ge getan (Urteile S. vom 18. Juni 2003, H 248/02, und R. vom 17. Juni 2003, H 313/01, je mit Hinweis auf das nicht ver�ffentlichte Urteil D. vom 5. August 1999, C 445/98; vgl. auch Urteil M. vom 16. Dezember 2002, U 8/02).
4.1 Die Vorinstanz hat in zutreffender W�rdigung der Arztberichte - unter Einschluss der vom Beschwerdef�hrer eingereichten - dargetan, dass die der SUVA zum Einsprachezeitpunkt zur Verf�gung gestandenen Akten eine zuverl�ssige Beurteilung der durch die Kniebeschwerden bedingten Leistungsbeeintr�chtigung zugelassen haben, ohne dass weitere Abkl�rungen angezeigt gewesen w�ren. Zwar hatte die SUVA den Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers zun�chst noch unter Hinweis auf die gesetzlichen Bestimmungen zum Mahnverfahren (Art. 47 Abs. 3 UVG; Art. 59 UVV, in der jeweils bis Ende 2002 g�ltigen Fassung) gebeten, den Versicherten zur Teilnahme an einer versicherungsintern anberaumten, bisher verweigerten Begutachtung zu motivieren. Indessen verzichtete die SUVA alsdann auf die Durchf�hrung dieses Verfahrens. Stattdessen holte sie beim Hausarzt Dr. med. B.________ einen Bericht vom 7. November 2001 �ber den Gesundheitszustand ein. Dieser und die ebenfalls eingeforderten R�ntgenbilder erlaubten es dem Kreisarzt-Stellvertreter, Dr. med. M.________, den Gesundheitsschaden ohne Untersuchung zu erfassen und zur Arbeitsf�higkeit Stellung zu nehmen. Der vom Beschwerdef�hrer hernach eingereichte Bericht von Dr. med. K.________ vom 21. Juni 2002 zeigt denn auch bez�glich der Sch�digung am rechten Knie keine neuen Gesichtspunkte auf. Der von Dr. med. K.________ erw�hnte und von Dr. med. S.________ am 26. September 2002 best�tigte Verdacht auf einen Borreliose-Infekt ist nicht Gegenstand dieses Verfahrens (Erw. 1 hiervor).
4.2 Der Kreisarzt-Stellvertreter bezeichnete in seiner Schlussbeurteilung vom 27. November 2001 leichte bis mittelschwere wechselbelastende, knieschonende T�tigkeiten als f�r den Versicherten zumutbar, dies mit der Pr�zisierung, dass h�ufiges Begehen von Treppen und Leitern, repetitives oder dauerndes Arbeiten in kniender oder kauernder Stellung, h�ufiges Heben und Tragen von Gewichten �ber 20 kg und dauerndes "auf den Beinen" sein w�hrend mehr als 30 Minuten, zu vermeiden seien. Darauf kann mit der Vorinstanz abgestellt werden, ohne dass Weiterungen wie die anbegehrte verwaltungsexterne Begutachtung angezeigt w�ren: Die Berichte der Dres. med. K.________ und S.________ verm�gen die Einsch�tzung des Kreisarzt-Stellvertreters nicht zu ersch�ttern. Soweit Dr. med. K.________ von einer verbliebenen Restarbeitsf�higkeit von 60 % spricht, bezieht sich dies lediglich auf die zuletzt ausge�bte Arbeit als Maurer und nicht die dem Knieleiden angepasste T�tigkeit. Diese wird durch Dr. med. K.________ nicht wesentlich anders umschrieben als von Dr. med. M.________. Der Bericht des Dr. med. S.________ hingegen schweigt sich dar�ber aus.
5.1 W�hrend die SUVA f�r die Invalidit�tsbemessung in der Verf�gung vom 27. Januar 1999 noch auf die hypothetischen Einkommen zum Zeitpunkt des Rentenbeginns vom 1. Februar 1998 abstellte, indem sie den mutmasslicherweise in der zuletzt ausge�bten T�tigkeit als Baufacharbeiter/Maurer erzielten Verdienst dem Durchschnittswert aus sieben Arbeitsplatzbeschreibungen der von der SUVA geschaffenen und teilweise auch in der Invalidenversicherung zur Anwendung gelangenden Dokumentation von Arbeitspl�tzen (DAP) gegen�berstellte, basierte der Einspracheentscheid vom 31. Januar 2003 auf Vergleichszahlen aus dem Jahre 2001. Bez�glich des hypothetischen Invalideneinkommens zog die SUVA einerseits f�nf der ehemals sieben Arbeitsplatzbeschreibungen bei, welche allesamt im Jahr 2001 aktualisiert worden waren, ber�cksichtigte aber auch den wegen der konkreten Umst�nde um 10 % gek�rzten statistischen Durchschnittslohn eines Mannes im gesamten privaten Sektor f�r einfache und repetitive T�tigkeiten gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) aus dem Jahre 1996, ohne ihn aber der Lohnentwicklung bis 2001 anzupassen, um zu einem approximativen Durchschnittswert zu gelangen. Dem auf diese Weise ermittelten Wert stellte die SUVA dem mutmasslichen Verdienst in der zuletzt ausge�bten T�tigkeit im Jahr 2001 gegen�ber, was zu einem Invalidit�tsgrad von 31 % gegen�ber urspr�nglich 25 % f�hrte.
5.2 Die Vorinstanz bezeichnete es aus Gr�nden der Rechtsgleichheit als unzul�ssig, im Einspracheverfahren den Einkommensvergleich auf diesen Zeitpunkt hin vorzunehmen, wogegen bei einer von der Verwaltung erlassenen, nicht angefochtenen Verf�gung, jener des Rentenbeginns massgebend sei. Dagegen erachtete sie das von der SUVA in der Verf�gung gew�hlte Vorgehen f�r korrekt, ausser dass f�r das Invalideneinkommen nur auf sechs der sieben Arbeitsplatzbeschreibungen abgestellt werden k�nne, da nur bei diesen die L�hne aus dem Jahr 1998 stammen w�rden. Deren Durchschnittslohn im Jahre 1998 von Fr. 47'805.- unterzog die Vorinstanz alsdann einer Plausibilit�tskontrolle, indem sie auf den in den LSE f�r das Jahr 1998 ausgewiesenen, auf ein Jahr und die betriebs�bliche Arbeitszeit umgerechneten, leidensbedingt um 10 % gek�rzten Durchschnittslohn eines Mannes im gesamten privaten Sektor f�r einfache und repetitive T�tigkeiten von Fr. 48'284.- verwies (LSE 1998 S. 25 TA1; Fr. 4268.- x 12 Monate x 41,9/40 Stunden [a.a.O. S. 9 sowie die Volkswirtschaft 7/2003 S. 90 Tabelle B 9.2] x 0.9). Aus dem Vergleich des auf Ausk�nften der Firma vom 29. und 30. Juni 1998 basierenden Valideneinkommens von Fr. 64'220.- mit dem anhand der konkret ausgewiesenen zumutbaren Arbeitspl�tze errechneten Wert von 47'805.- ermittelte das kantonale Gericht einen Invalidit�tsgrad von 25,5 %.
5.3 In BGE 129 V 472 hat sich das Eidgen�ssische Versicherungsgericht mit der Invalidit�tsbemessung mittels DAP n�her befasst und festgestellt, dass ein Abstellen auf DAP-L�hne im Bestreitungsfall voraussetzt, dass zus�tzlich zur Auflage von mindestens f�nf DAP-Bl�ttern, Angaben gemacht werden �ber die Gesamtzahl der auf Grund der gegebenen Behinderung in Frage kommenden dokumentierten Arbeitspl�tze, �ber den H�chst- und den Tiefstlohn sowie �ber den Durchschnittslohn der entsprechenden Gruppe. Sind die erw�hnten verfahrensm�ssigen Anforderungen nicht erf�llt, kann nicht auf den DAP-Lohnvergleich abgestellt werden (a.a.O. 475 Erw. 4.2.1 und 4.2.2). Schliesslich sind bei der Ermittlung des Invalideneinkommens gest�tzt auf DAP-Profile Abz�ge nicht sachgerecht und nicht zul�ssig (a.a.O. 481 Erw. 4.2.3). Im Beschwerdeverfahren ist es Sache des angerufenen Gerichts, die Rechtskonformit�t der DAP-Invalidit�tsbemessung zu pr�fen, gegebenenfalls die Sache an den Versicherer zur�ckzuweisen oder an Stelle des DAP-Lohnvergleichs einen Tabellenlohnvergleich gest�tzt auf die LSE vorzunehmen (a.a.O. Erw. 4.2.2).
5.4 Im vorliegenden Fall bildet die DAP keine gen�gende Grundlage f�r die Festsetzung des Invalideneinkommens, weil sich das Auswahlermessen der Verwaltung mangels der verlangten zus�tzlichen Angaben und Unterlagen nicht �berpr�fen l�sst. Die Vorinstanz h�tte daher r�ckblickend das Invalideneinkommen allein gest�tzt auf die LSE ermitteln sollen. Sodann hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in BGE 128 V 174 zwar einl�sslich dargelegt, dass f�r den Einkommensvergleich gem�ss Art. 18 Abs. 2 UVG der Zeitpunkt des Rentenbeginns massgebend ist. Indessen m�ssen im Einspracheverfahren auch allf�llige rentenwirksame �nderungen der Vergleichseinkommen bis zum Einspracheentscheid ber�cksichtigt werden. Es besteht kein Anlass, auf diese in BGE 129 V 223 Erw. 4.1 best�tigte Rechtsprechung zur�ckzukommen.
5.5 F�r die Ermittlung des Invalideneinkommens im Jahre 1998 ist demnach allein auf die Tabellenl�hne gem�ss LSE abzustellen. Die von der Vorinstanz in diesem Zusammenhang vorgenommene Berechnung ist zutreffend, was zu einem Invalideneinkommen von Fr. 47'805.- f�hrt. Insbesondere sind keine Gr�nde ersichtlich, das Invalideneinkommen tiefer anzusetzen, nur weil der Versicherte vor Eintritt der Invalidit�t w�hrend rund 17 Jahren bei demselben Arbeitgeber k�rperliche Schwerarbeit verrichtet hatte. Die notwendige Umstellung auf leichtere Arbeiten und die damit verbundene Erfahrungstatsache, dass im Bereich der einfachen und repetitiven T�tigkeiten leichtere Arbeiten oftmals unterdurchschnittlich bezahlt werden und der Versicherte in concreto diese auch nicht uneingeschr�nkt aus�ben kann, rechtfertigt eine gewisse Reduktion des tabellarischen Durchschnittslohnes. Die ebenfalls eher einen unterdurchschnittlichen Lohn erwarten lassenden fehlenden Dienstjahre im neuen T�tigkeitsbereich werden sodann durch das Alter, das umgekehrt f�r einen �ber dem Durchschnitt liegenden Verdienst spricht, weitgehend kompensiert (vgl. LSE 1998 S. 35 f. TA9 sowie TA10), so dass gesamthaft gesehen der von der Vorinstanz vorgenommene Abzug von 10 % angemessen ist.
5.6 Die vorinstanzliche Ermittlung des hypothetischen Einkommens ohne Invalidit�t f�r das Jahr 1998 ist ebenfalls nicht zu beanstanden. Es ist vom Verdienst auszugehen, den der Beschwerdef�hrer in seiner zuletzt ausge�bten T�tigkeit bei der Firma X.________ als Maurer 1998 mutmasslicherweise erzielt h�tte. F�r den behaupteten Aufstieg zum Polier bestehen keine hinreichend konkreten Anhaltspunkte (vgl. hiezu: BGE 96 V 30; AHI 1998 S. 171 Erw. 5a; RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 Erw. 3b). Allein aus der Existenz eines langj�hrigen Arbeitsverh�ltnisses und dem Alter kann darauf nicht geschlossen werden.
F�r die Bemessung dieses Einkommens durfte die Vorinstanz auf die von der SUVA vor Erlass der Verf�gung eingeholten Ausk�nfte der Firma vom 29. und 30. Juni 1998 abstellen, wonach der Beschwerdef�hrer als Gesunder im Jahr 1998 voraussichtlich Fr. 64'220.- (4940.- x 13) verdient h�tte. Auch wenn die diesbez�gliche Aktennotiz nach deren Erstellung nicht speziell dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers zur Stellungnahme zugestellt worden ist, so darf sie verwertet werden. Denn noch vor Erlass der Verf�gung wurden dem Rechtsvertreter die Akten zur Einsicht �berlassen. Darunter befand sich auch die besagte Aktennotiz. Von einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs, welche eine nachtr�gliche Verwertung der Aktennotiz nicht zuliesse, kann keine Rede sein, zumal sowohl im Einspracheverfahren wie auch im anschliessenden Rechtsmittelverfahren dem Beschwerdef�hrer s�mtliche Einw�nde uneingeschr�nkt offen standen und die rechtsprechenden Organe die Angelegenheit mit umfassender Kognition �berpr�fen konnten.
5.7 Die Gegen�berstellung des Valideneinkommens von Fr. 64'220.- und des Invalidenverdienstes von Fr. 48'284.- f�hrt f�r das Jahr 1998 zu einem Invalidit�tsgrad von 24,8 % oder gerundet von 25 % (zur Rundung vgl. das noch nicht in der Amtlichen Sammlung publizierte Urteil R. vom 19. Dezember 2003, U 27/02).
Rentenwirksame �nderungen im Verlauf des Einspracheverfahrens, welche eine Rentenanpassung auf den entsprechenden Zeitpunkt hin erforderlich machen w�rden, sind sodann keine auszumachen, weshalb auf einen weiteren konkreten Einkommensvergleich verzichtet werden kann. Denn es ergeben sich keinerlei Anhaltspunkte, wonach das Einkommen, das der Versicherte ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erzielen k�nnte, seit Rentenbeginn �ber die seitherige allgemeine Lohnentwicklung hinaus zugenommen h�tte. Blosse Behauptungen gen�gen nicht (zum beruflichen Aufstieg vgl. Erw. 5.6 hiervor). Sodann spricht nichts daf�r, dass gegen�ber jenem Zeitpunkt Umst�nde hinzugekommen sind, welche die verbliebene Arbeitsf�higkeit - bezogen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt - im Vergleich zu fr�her als von geringerem �konomischen Wert erscheinen liessen. Somit kann sich die unfallbedingte Erwerbseinbusse nicht wesentlich ver�ndert haben. Zu einer Korrektur des kantonalen Entscheides besteht insgesamt kein Anlass.
Luzern, 25. M�rz 2004