Source: https://www.fdp-varel.de/europawahl-2019-1/wahlbenachrichtigung/
Timestamp: 2019-01-16 19:01:00
Document Index: 364359888

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 18', '§ 4', '§ 17', '§ 20', '§ 49']

Wahlbenachrichtigung - fdp-varels Webseite!
Wählerverzeichnis/Umzug
Wahlberechtigte können zunächst nur im genannten Wahlraum wählen. Auf Antrag können sie jedoch einen Wahlschein erhalten, der ihnen die Möglichkeit zur Briefwahl oder das Aufsuchen eines anderen Wahlraumes ihres Kreises oder ihrer kreisfreien Stadt (weil beispielsweise „ihr“ Wahlraum nicht barrierefrei erreichbar ist) gibt.
In der Regel wird im Wahlraum mit der Wahlbenachrichtigung der Nachweis erbracht, dass man dort wahlberechtigt ist. Der Personalausweis oder Reisepass sollte jedoch zusätzlich bereitgehalten werden, um sich ausweisen zu können. Die Wahlbenachrichtigung wird vom Wahlvorstand einbehalten.
§§ 18, 24, 49 Abs. 3 EuWO
Etwa 4 bis 6 Wochen vor der Wahl versenden die Gemeindebehörden die Wahlbenachrichtigungen. Spätestens am 21. Tag vor der Wahl müssten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung erhalten.
§ 18 Abs. 1 Satz 1 EuWO
§ 4 EuWG i.V.m. § 17 Absatz 1 BWG
§§ 20, 21 EuWO
Ja, sofern Sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind.
Wenn Sie eine Wahlbenachrichtigung erhalten haben können Sie davon ausgehen, dass Sie in das Wählerverzeichnis eingetragen sind. Falls Sie die Wahlbenachrichtigung nicht mit in den Wahlraum nehmen, können Sie dennoch wählen. Allerdings müssen Sie sich mit Personalausweis oder Reisepass ausweisen.
Wenn Sie dagegen keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, könnte es sein, dass Sie nicht im Wählerverzeichnis eingetragen sind. In diesem Fall hat der Wahlvorstand Sie zurückzuweisen und Sie können nicht wählen.
Wer bis zum 21. Tag vor der Wahl keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte sich daher unbedingt mit der zuständigen Gemeinde in Verbindung setzen und gegebenenfalls das Wählerverzeichnis einsehen (siehe Frage „Was kann ich tun, wenn ich keine Wahlbenachrichtigung erhalten habe?“).
§ 49 Abs. 1, 6 Satz 1 Ziffer 1 EuWO
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Wir bleiben auch 2019 weiter mit Ihnen im Dialog um für Varel Politik zu gestalten. Die Treffen finden jeweils Montags um 19.00 Uhr im Büppeler Krug, Bgm.-Osterlohstr. 54 statt:
28.01. Europawahlkampf im Kreis Friesland - Strategie und Themen
25.02. Ortsparteitag: Rechenschaftsbericht und Weiteres
29.04. Planung für das Herbstfest im September
27.05. Der Tag nach den EU-Wahlen
Im Juli findet kein Treffen statt
30.09. Herbstfest: Drachenbauwettbewerb mit Preisen
16.12. Weihnachtsfeier: Kalenderausgabe für das Jahr 2020
Eine Initiative der FDP
Solidarität mit den Soldatinnen, Soldaten und ihren Angehörigen. Moralische Unterstützung aus der Gesellschaft für die Menschen, die ihren grundgesetzlichen Auftrag für uns erfüllen.