Source: https://www.vermieter-forum.com/threads/mieter-verweigert-malerarbeiten-teilweise.22268/
Timestamp: 2018-11-17 11:42:44
Document Index: 7622537

Matched Legal Cases: ['§55', '§ 555', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Diskutiere Mieter verweigert Malerarbeiten teilweise im Versicherungsschäden Forum im Bereich Mietvertrag über Wohnraum; Hallo, ich habe in einem anderen Beitrag schonmal etwas zu dem Wasserschaden in einem unserer Mietobjekte geschrieben. Nun geht es an die...
#1 Dreamteam715, 14.12.2017
ich habe in einem anderen Beitrag schonmal etwas zu dem Wasserschaden in einem unserer Mietobjekte geschrieben.
Nun geht es an die Beseitigung der Schäden, da die Angebote der Firmen von der Versicherung freigegeben wurden.
Habe unsere Mieter darüber informiert das sich die Firmen bzgl Terminabsprache mit Ihnen in Verbindung setzen.
Bei der Schadenbesichtigung durch die Versicherung sowie durch die ausführenden Firmen wurden alle Arbeiten im Detail besprochen. Also das was wann wie wo wie lange etc. Und damit war der Mieter auch einverstanden.
Nun konkret zu den Malerarbeiten weigert sich der Mieter alle erforderlichen arbeiten durchführen zu lassen. Es soll die Decke gestrichen und ggf tapeziert werden (weiß) das komplette Zimmer neu gestrichen (abgetönte Farbe).
Beschädigt ist nur eine Wand und ein Rand an der Decke.
Der Mieter möchte aber nur die Arbeiten an dieser einen Wand die beschädigt ist in Kauf nehmen, ihm wäre ein evtl. Farbunterschied auch egal.
Uns als Vermieter ist dies aber eben nicht egal. Es soll so aussehen wie vorher.
Wenn es das nicht tut und es farbunterschiede gibt,glaube ich nicht das der Mieter das dann doch so hinnehmen wird.
Ist der Mieter denn verpflichtet die Arbeiten die im Auftrag stehen zu dulden?
Oder hat er da die Freiheit zu sagen "ne das aber bitte nicht".
Der Auftrag an den Malerbetrieb ist bereits erteilt und die begeisterung dort über die nun evtl. eingeschränkte Arbeit hält sich auch in Grenzen.
Von dem Betrieb haben wir davon erfahren.
Freu mich auf eure Antworten und Tips
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#2 Papabär, 14.12.2017
Du willst dem Mieter jetzt nicht wirklich vorschreiben, wie die Wände in seinen gemieteten Räumen auszusehen haben, oder?
Ich meine, das Zimmer dann komplett zu streichen ist sicherlich ein nettes Angebot von Euch ... wenn der Mieter das aber nicht will (und mir fallen gleich mehrere Gründe ein, warum es so sein könnte), dann ist es seine Entscheidung. Alles andere wäre ein rechtswidriger Eingriff in seine Persönlichkeitsrechte (das ist irgend so ein Schmu aus dem Grundgesetz).
Vielmehr hätte der Mieter sogar einen Anspruch auf Wiederherstellung des Ursprungszustandes. Warum soll die Wand also unbedingt weiß gestrichen werden (v.a. wenn der Mieter vorher einen anderen Farbton gewählt hatte)?
Dein Anspruch ist lediglich, dass der reine Wasserschaden behoben wird, es also nicht durch Feuchtigkeit zu noch weiteren Schäden kommen kann. Tapezier- und Malerarbeiten haben eher dekorative Zwecke. Lasst Euch vom Mieter unterschreiben, dass er mit der malermäßigen Behebung entsprechend seiner Wünsche (genaue Beschreibung) vollständig befriedigt wurde und er keine weiteren Ansprüche aus evtl. noch vorhandenen Flecken geltend macht. Dann werden die verbleibenden Flecke noch dokumentiert (fotografiert) und gut is.
Dass die Malerfirma jetzt nicht amused ist, kann ich verstehen ... ist aber nicht das Problem des Mieters. Hier darf man gerne mal in sich gehen und überlegen, wie eine solche Erwartungshaltung entstehen konnte.
Ich-bin-es und dots gefällt das.
#3 Olbi, 14.12.2017
Ich werfe mal den §55a BGB in den Raum.
Argh! Nicht richtig gelesen.
Er lässt doch nur den beschädigten Bereich reparieren. Dann ist doch alles gut, auf mehr hast Du keinen Anspruch. Dein Mieter aber auch nicht
#4 ehrenwertes Haus, 14.12.2017
Ich glaube nicht, dass es hier um vermieterseitige Vorschriften wie die Wände aussehen sollen geht, sondern um die Wiederherstellung des Ursprungszustandes mit der Farbwahl des Mieters, was der Mieter aber nicht möchte.
#5 Andres, 14.12.2017
Äh ... doch! Zumindest sehe ich das so.
Der Mieter nicht - da sind wir uns einig. Aber der Vermieter schon. Im genannten § 555a BGB heißt es immerhin "Instandhaltung oder Instandsetzung". Der Vermieter muss also nicht warten, bis die Fetzen von der Decke hängen (Instandsetzung), sondern darf schon vorher tätig werden, damit dieses Problem gar nicht erst entsteht (Instandhaltung). Der Mieter hat das zu dulden.
Moment, der Vermieter möchte doch nicht von individuellem Apfelgrün auf sozialistisches Einheitsweiß malern lassen, er will lediglich ...
Es soll so aussehen wie vorher.
Mir fällt auch ein sehr praktischer Grund ein, warum der Vermieter das will: Die Geschichte ist ja ein Versicherungsfall. Die Wiederherstellung eines Zustands ohne Farbunterschiede zur ausgebesserten Stelle (wie sie Nachmieter zweifellos gerne sehen würden) wird von der Versicherung übernommen. Lässt man nun nur einen Teil ausbessern, kann der restliche Schaden nur fiktiv abgerechnet werden. Dann zahlt die Versicherung die Umsatzsteuer aber nicht aus - und bis irgendwann mal ein Mieterwechsel ansteht, könnte diese Anspruch locker schon verjährt sein.
#6 Dreamteam715, 14.12.2017
Noch mal so zum Verständniss.
DIe Wände sind aktuell farbig gestrichen in einem Orange Ton, die Decke weiß.
Der Gutachter der Versicherung hat zur Akte genommen das bei Schadenbehebung die Decke neu gestrichen wird (im ganzen Raum) und falls erforderlich neu tapeziert)
Ebenfalls eine Wand komplett neu tapeziert und eben wieder farbig gestrichen.
Der Gutachter hat schon angemerkt das es zu farbunterschieden kommen kann, daher sollte der ganze Raum gestrichen werden um wieder ein einheitliches unbeschädigtes Bild zu erhalten.
So ist nun auch entsprechend der Kostenvoranschlag des Malers bewilligt und der Auftrag erteilt.
Mal angenommen wir lassen uns nun auf den Mieterwunsch ein und lassen nur eine Wand streichen.
Alles ist trocken und es gibt Farbunterschiede die den Mieter in 3 Monaten aber doch stören.
Logisch das er zu uns kommt, weil wir ja auch für den Schaden und das nicht mehr einheitliche Bild verantwortlich sind.
Um eben das zu vermeiden, wie handeln wir nun richtig?
Mein Bauchgefühl sagt mir das es richtig wäre den Auftrag so durchführen zu lassen wie der Gutachter den Schaden festgestellt hat und der Mieter dies auch in dem Umfang zu dulden hat!?
#7 Andres, 14.12.2017
Das sagt mir nicht nur mein Bauchgefühl. Vielleicht haben die anderen Schreiber ja noch Argumente, die mir nicht eingefallen sind, aber im Moment gehe ich von einer Duldungspflicht des Mieters aus.
#8 Olbi, 14.12.2017
So verstehe ich den Sachverhalt:
Es entsteht ein Schaden in einer Mietwohnung. Die Schadenursache wurde beseitigt. Jetzt geht es darum die Wohnung wieder in den vertragsgemäßen Zustand zu versetzen, bzw. die ausstehenden Malerarbeiten durchzuführen.
Der Regulierer sag zu, die Schadenstellen beseitigen zu lassen und schlägt im Zuge dessen -freiwillig- vor die restlichen Wände auch streichen zu lassen. Das ganze dann im Wunschton des Mieters.
Der Mieter will aber nicht das gesamte Zimmer in seinem Wunschton gestrichen haben, sondern sagt: Nö! Nur die beschädigten Bereiche. Farbton angleichen, passt schon.
Vermieter sagt: Ich will (!) aber alle Wände streichen, gerne im Wunschfarbton.
1. Hat der Mieter verstanden, dass es in seinem Wunschfarbton gestrichen wird und hat trotzdem abgelehnt?
Dann wird halt nur der beschädigte Bereich instandgesetzt.
2. Welche Anspruchsgrundlage soll der Vermieter haben, das gesamte Zimmer zu streichen?
Herleitung aus dem Schadenrecht: Der Schädiger muss den Zustand wie vor den Schadenereignis herstellen (bezahlen). Der Geschädigte hat keinen Anspruch auf Besserstellung. Der Schädiger hat aber auch keinen Anspruch den Geschädigten besser zu stellen, wenn der Geschädigte nicht will.
Edit sagt, das Papabär bereits das Vorgehen mit dem Mieter erklärt hat.
Unterschreiben lassen, dass er durch den Verzicht auf die gesamten Malerarbeiten mit evtl. Farbunterschieden einverstanden ist und keine Ansprüche daraus erhebt.
#9 Dreamteam715, 14.12.2017
Ja ich denke du hast das so richtig verstanden.
Der Mieter hat verstanden das es in seinem Wunschton gestrichen wird.
Die Farbe die der Mieter selbst gestrichen hatte (bei Einzug) gibt es nicht mehr zu kaufen, der Maler hatte eine Farbkarte mit ähnlichen Farben dabei, daraus hat der Mieter eine Farbe ausgewählt die gestrichen werden soll.
Der Maler hat auf mögliche Farbunterschiede hingewiesen. Das erzählte der Gutachter dem Mieter auch schon und hat deswegen als Schaden das komplette Zimmer aufgenommen (sprich streichen und ggf tapezieren)
Daraufhin wurde das Angebot erstellt, der Auftrag erteilt und nun sollte der Termin abgestimmt werden zur Auftragsdurchführung.
Beim Telefonat zwischen Mieter und Maler sagte der Mieter zum Maler das er aber nur die beschädigte Wand gestrichen haben möchte und der Rest so bleiben soll.
Der Maler rief uns daraufhin an um sich mit uns abzustimmen.
Wir haben auch schon mit dem Mieter gesprochen. Er möchte nicht so viel Aufwand und ein Farbunterschied sei ihm egal.
Es ist ja ok das ihm das egal ist. Das respektieren wir auch.
Wir wollen nun aber gern den Schaden in dem Umfang wie es im Gutachten steht auch beheben lassen. Das nenne ich nun mal unsere Anspruchsgrundlage
#10 Olbi, 14.12.2017
Wenn ich den Baumarkt meines Vertrauens gehe, kann ich ein Farbmuster vorlegen (Rest einer alten, gestrichenen Tapete z.B.) und der freundliche Mitarbeiter mischt mir dann einen Eimer Farbe in genau dem Farbton.
Somit müsste ich nur eine Wand streichen, dann ist der Eimer halt kleiner.
Warum kann das Dein Maler nicht?
#11 Olbi, 14.12.2017
Dir fährt jemand anderes in dein Auto; der Kotflügel muss ausgetauscht werden. Der Gutachter sagt: Stoßfänger neu, aber den Farbton gibt es nicht mehr, wir lackieren den ganzen Wagen. Weinrot gibt es nicht mehr, wir machen jetzt Feuerwehrrot.
Vermutlich würdest Du den Gutachter fragen, ob er Drogen genommen hat und den Lackierer bitten den richtigen Farbton anzumischen, ggf. auch einige Farbbleche als Muster anzufertigen um den genauen Ton zu treffen.
Wenn Du das nicht willst, lackiert niemand Deinen kompletten Wagen. Und Du würdest vom Schädiger eine Rechtsgrundlage für diese Forderung fordern.
Wenn der sich jetzt auf das Gutachten beruft, lachst Du den vermutlich aus.
#12 BHShuber, 14.12.2017
hier gibt es keine vergleichende Analogie zu KFZ-Schäden wir befinden uns hier im Mietrecht und wie Andres schon geschrieben hat, gibt es eine Duldungspflicht.
Streiten kann man vortrefflich jetzt ob der Mieter Arbeiten und Veränderungen über die Schadenbehebung und Instandsetzung des beschädigten Bereiches erdulden muss, ich bin nicht der Meinung dass er das muss.
#13 dots, 14.12.2017
Wer sorgt denn dafür, dass die Möbel usw. weggeräumt werden?
Wenn der Mieter dafür sorgen soll, kann ich verstehen, dass er nur die eine Wand gestrichen haben möchte.
Wenn der Maler (oder jemand anderes) den Schrankinhalt des Mieters weg- und wieder einräumt, kann ich es auch verstehen, dass er nur die eine Wand gestrichen haben möchte.
#14 Papabär, 14.12.2017
Baufreiheit ist Vermietersache.
Zumindest hat sich das LG Berlin mal dementsprechend geräuspert (Az.: 63 S 373/13). Inwieweit sich andere Gerichte dieser Meinung angeschlossen haben, ist mir aber nicht bekannt.
#15 Olbi, 14.12.2017
Naja, wir befinden uns im Mietrecht mit Überschneidungen in das Schadenrecht.
Es gibt keine Duldungspflicht des Mieters, die über die Beseitigung des Schadens hinausgeht.
Insbesondere gibt es keine Duldungspflicht nicht beschädigte Wände streichen zu lassen.
Andres schrieb auch über eine fiktive Abrechnung des Schadens Vermieterseitig. Auch das ist nicht möglich.
Ich will auch gerne erklären warum es keine Duldungdpflichten über das streichen nicht beschädigte Wände gibt.
Ich habe gelernt: Wer fordert was von wem auf welcher Grundlage?
These: Vermieter (V) fordert von Mieter (M) die Duldung über das streichen nicht beschädigter Wände auf Grundlage von ???
Spontan finden wir keinen passenden § im BGB. Einige versuchen über den 555a eine Duldung über die Beseitigung des Schaden hinaus herzuleiten. Das sehe ich anders.
Der M fordert vom V die Herstellung des vertragsgemäßen Zustandes der Wohnung auf Grundlage des Mietvertrages.
Der V kommt dieser Forderung unstreitig nach, der M hat eine Duldungspflicht nach 555a BGB.
Der V möchte zusätzlich nicht beschädigte Wände streichen. Diese hat jedoch der M bereits zu einem unbekannten Zeitpunkt im Rahmen seines Direktionsrechtes gestaltet und verweigert nun die umgestaltung durch dem V.
Der M ist völlig frei in der Entscheidung, welche Farbe die gemieteten Wände während der Mietdauer haben sollen. (vgl. BGH, 18.6.2008 - Az: VIII ZR 224/07, BGH, 18.2.2009 - Az: VIII ZR 166/08, BGH, 23.9.2009 - Az: VIII ZR 344/08, BGH, 20.1.2010 - Az: VIII ZR 50/09)
Demnach hat der V kein Mitspracherecht bei der Farbwahl des M.
Er muss lediglich in diesem Schadenfall den M so stellen, als wäre dieser Schaden nicht eingetreten. Dieses betrifft demnach nur eine Wand und den Teil einer Decke. (Sowie das umstellen oder räumen der Möbel, usw.)
Ich gehe davon aus, dass der V die Schönheitsreparaturen wirksam auf den M übertragen hat. Daraus folgt, dass V lediglich einen Anspruch auf vertragsgemäßen Zustand bei Rückgabe der Mietsache hat. Wie der Zustand vereinbart ist, weiss aktuell nur M und V.
In meinen Augen hat der V keinen Anspruch auf Duldung durch den M, da es keine Anspruchsgrundlage gibt. Das Direktionsrecht über die Wand- und Fabgestaltung liegt bis zum Ende der Mietzeit beim M.
Lässt man nun nur einen Teil ausbessern, kann der restliche Schaden nur fiktiv abgerechnet werden. Dann zahlt die Versicherung die Umsatzsteuer aber nicht aus - und bis irgendwann mal ein Mieterwechsel ansteht, könnte diese Anspruch locker schon verjährt sein.
Grundsätzlich ja, allerdings hat der V in diesem Fall gar keinen Schaden.
Deshalb kann auch nicht fiktiv abgerechnet werden. Der V hat Anspruch auf Übergabe der Mietsache im vereinbarten Zustand. Da der Mieter die Farbe selber und auf eigene Kosten irgendwann mal angebracht hat, hätte höchstens der M den Schaden, bzw. die Schadenersatzforderung. Das ist aber ein ganz anderes Thema.
#16 BHShuber, 15.12.2017
sag mal liest du auch die Beiträge die du zitierst, wenn ja könntest du dir diese ellenlangen Erklärungsversuche sparen, der Tenor von mir war:
#17 Olbi, 15.12.2017
sag mal liest du auch die Beiträge die du zitierst [...]
Ich habe Deinen ersten Satz zitiert und darauf geantwortet.
Dein Tenor war:
[...]ich bin nicht der Meinung dass er das muss.
Und das ist jetzt Gesetz, oder was? Keine Begründung?
Ich habe übrigens den selben Tenor.
Ich habe das aber begründet.
Und wie umfangreich ich was schreibe, brauch Dich ja nicht zu interessieren.
#18 BHShuber, 15.12.2017
eben schon, wenn du mich zitierst und dann eine Darstellung formulierst als würdest du genau das in Zweifel ziehen.
Ansonsten ist mir das reichlich wurscht wie du deine Beiträge verfasst, das kannst du halte wie du willst, es ist keineswegs störend für mich.
#19 BHShuber, 15.12.2017
ich kann mich nicht erinnern, dass man jegliche Aussage, insofern hier bereits sehr viele richtige Aussagen getroffen wurden, ellenlang begründen zu begründen sind.
Würde mich jetzt schon interessieren wo das steht und ob das gegen die Forenregel verstößt oder nur du dich grad dran zu stoßen scheinst?
#20 Olbi, 16.12.2017
Ich bezog mich mit meinem ersten Satz im Post auf eine Aussage von Dir, die ich zitiert habe.
Ich schrieb, dass wir uns nicht nur im Mietrecht, sondern auch im Schadenrecht befinden.
Ab den zweiten Satz beziehe ich mich nicht mehr auf das Zitat.
Keine Ahnung wie ich das in Zukunft kennzeichnen soll/kann.
Wir haben ja sogar die gleiche Meinung dazu.
Von Dir bin ich hier aber mehr gewohnt als das dürftige .... ich bin nicht der Meinung dass er das muss.
Aber lassen wir das. Sonst driftet der Thread hier völlig ab.
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