Source: https://scala11.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2018-07-20 23:34:32
Document Index: 332718472

Matched Legal Cases: ['§ 13', 'Art. 6', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 21', 'Art. 77', 'Art. 7']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | SCALA11
Kursübersicht/ Stundenplan/ Zeiten/ Gebühren: HIER
1) LAUFZEIT
Dieser Vertrag ist ein Dienstvertrag zwischen Ronald Blum (Dienstverpflichteter) und dem Kursteilnehmer bzw. dem gesetzlichen Vertreter (Dienstberechtigte/r) und wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Alle Verträge, denselben Kursteilnehmer betreffend, verlieren mit Beginn dieses Vertrages ihre Gültigkeit.
2) KÜNDIGUNG/ KURSWECHSEL
Eine Kündigung ist zu jedem Monatsende möglich mit einer Frist von 8 Wochen.
Beispiel 1: Kündigung liegt am 05.11. vor/ Vertrag endet am 31.12.
Beispiel 2: Kündigung liegt am 06.11. vor/ Vertrag endet am 31.01.
Der Vertrag kann von beiden Seiten zum nächsten Monatsende gekündigt werden, wenn der Kurs die Teilnehmerzahl von fünf angemeldeten Personen unterschreitet
Bei Kündigungen oder Teilkündigungen des Vertrages fallen keine Gebühren an.
Bei Änderungen des Vertrages aufgrund eines Kurswechsels fallen jedesmal 6 Euro Gebühren an.
Beispiel 1: Ein Kurs wird durch einen anderen ersetzt.
Beispiel 2: Es kommt nach einigen Monaten ein weiterer Kurs hinzu.
3) ZAHLUNGSWEISE, GEBÜHREN
Sobald der Zahlungspflichtige den gültigen Vertrag zurückerhalten hat, sind die aufgelisteten Gebühren zu entrichten, und zwar entweder monatlich im voraus bei Lastschrift-Mandat (Bankverbindung angeben) oder vierteljährlich im voraus, sofern der Dienstberechtigte die Kursgebühren selber überweisen möchte.
Die Kursgebühren verstehen sich als Jahresgebühr, die (unabhängig von Ferien, Feiertagen, Urlaub und Stundenausfall, s. Punkt 5)
in zwölf Monats- bzw. vier Vierteljahres-Raten entrichtet werden. Erfolgt die Anmeldung mitten im Jahr oder Monat, so werden die Kursgebühren ab dem Datum der Anmeldung nur anteilig berechnet.
Für jede schriftliche Erinnerung wird eine Mahngebühr von 5 Euro erhoben.
Anmeldegebühr einmalig 20 Euro bei Vertragsbeginn.
Ermäßigungen (s. Kursüberblick auf scala11.de) werden gewährt bei Familienangehörigen, die im gleichen Haushalt wohnen, bzw. auf Anfrage bei Azubis und Studenten.
Die Erhöhung der Unterrichtsgebühren bleibt vorbehalten. Wird eine Erhöhung von mehr als 10 % innerhalb eines Kalenderjahres vorgenommen, so steht dem Kursteilnehmer (bzw. ges. Vertreter) ein Recht zur fristlosen Kündigung bis zum Inkrafttreten der Erhöhung zu.
Fernbleiben vom Unterricht berechtigt nicht zum Einstellen der Zahlungen.
4) FERIEN/ URLAUB/ STUNDENAUSFALL
Der normale Kursbetrieb findet in den Schulferien des Landes NRW und an gesetzlichen Feiertagen nicht statt. Bewegliche Ferientage (Brückentage…) gibt es in SCALA11 nicht. Werden Extra- Trainingsstunden angeboten (vor allem für Jugendliche und Erwachsene), so können diese kursübergreifend kostenlos besucht werden. Ein Anspruch darauf besteht jedoch nicht.
Soweit fachlich sinnvoll und Stundenplan-technisch möglich, besteht bei Krankheitsfall des Kursteilnehmers von über zwei Wochen ein Anspruch auf Wiederholung der Unterrichtsstunden. Dasselbe gilt für vorher angekündigten Urlaub, der nicht in die Schulferien fällt.
Es können in jedem Kurs und pro Kalenderjahr wegen Verhinderung der Lehrkraft bis zu zwei Stunden, in den Kursen von Ronald Blum bis zu vier Stunden, ersatzlos ausfallen. Bei darüber hinaus gehenden Ausfallstunden wird eine Vertretung gestellt oder ein Ersatztermin vereinbart.
Aus Sicherheitsgründen behält sich Ronald Blum vor, bei vom Deutschen Wetterdienst ausgesprochener „Unwetterwarnung“ (sog. Extremwetter-Ereignisse) den Unterricht wegen höherer Gewalt ohne Ersatz abzusagen.
Recht auf Widerruf der Einwilligung zum Newsletter-Versand
Gemäß Artikel 7 Abs. 3 DSGVO, hat der Betroffene jederzeit das Recht auf Widerruf der abgegebenen Einwilligung. Sobald Sie Ihr Widerrufsrecht in Anspruch nehmen, werden Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr zum Zwecke des Newsletter-Versandes verarbeitet. Der Widerruf kann auf allen möglichen Kommunikationswegen erfolgen.
Informationspflicht bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person § 13 DS-GVO
Kontaktdaten des Verantwortlichen: Ronald Blum, Frielingsdorfweg 11, D-45239 Essen
Zweck: Abwicklung der Kursanmeldung
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 a) DS-GVO (Einwilligung)
Dauer der Speicherung: 10 Jahre aufgrund der ges. Aufbewahrungspflicht
Datenübermittlung an Empfänger: Ggf. bekommt KursleiterIn eine ausgedruckte Teilnehmerliste mit Name, Fon, Mobil, E-Mail und Geburtsdatum. Sehr selten erhält eine Werbeagentur oder ein Lettershop Namen und Postadressen zum Versand von SCALA11-Einladungen zu Kursen oder Veranstaltungen.
Ihre Betroffenenrechte: Recht auf Auskunft (Art. 15 DS-GVO), Recht auf Berichtigung (Art. 16 DS-GVO), Recht auf Löschung (Art. 17 DS-GVO), Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO), Recht auf Widerspruch gegen die Einwilligung (Art. 21 DS-GVO), Recht auf Beschwerde bei den Aufsichtsbehörden (Art. 77 DS-GVO), Recht auf Widerruf der Einwilligung (Art. 7 Abs. 3 DS-GVO)
Der Stundenplan sowie die Kursleiter-Besetzung wird nur in dringenden Fällen geändert. Schadenersatzansprüche können daraus nicht hergeleitet werden. Kann der Kursteilnehmer im Falle einer Stundenplanänderung den Kurs nicht mehr belegen, werden bereits entrichtete Gebühren anteilig erstattet.
Der Kursteilnehmer bzw. ges. Vertreter wird darauf hingewiesen, dass er für die gesundheitliche bzw. sportliche Eignung für den von ihm ausgewählten Kurs eigenverantwortlich ist.
Es besteht eine ungekündigte Betriebshaftpflichtversicherung des Dienstverpflichteten bei der Zurich Gruppe Deutschland, Poppelsdorfer Allee 25-33 in 53115 Bonn.
Ronald Blum haftet unberührt von den nachfolgenden Haftungsbeschränkungen nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Ronald Blum oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Er haftet ebenso nach den gesetzlichen Vorschriften für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen von Ronald Blum oder seiner Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen beruhen. Ronald Blum haftet für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit von ihm, seinen Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen verursacht werden, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist und auf deren Einhaltung der Kursteilnehmer vertrauen darf (Kardinalspflichten). Er haftet jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit diesem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Eine weitergehende Haftung von Ronald Blum ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruches ausgeschlossen. Soweit die Haftung von Ronald Blum ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.