Source: https://verbraucherrecht.at/cms/index.php?id=169
Timestamp: 2018-10-17 17:06:59
Document Index: 136974547

Matched Legal Cases: ['OGH', 'EuG', 'OGH', 'OGH', 'EuG', 'OGH']

Home > Allg. Konsumentenrecht > Urteile
Allgemeines Konsumentenrecht>> URTEILE
Eine natürliche Person, die gleichzeitig eine Reihe von Anzeigen, in denen neue und gebrauchte Waren zum Verkauf angeboten werden, auf einer Website veröffentlicht, ist nur dann als "Unternehmerin" einzustufen, wenn diese Person...[mehr]
Verbraucher haben bei Käufen an Messeständen unter Umständen ein Rücktrittsrecht. Dabei kommt es insbesondere auf das Erscheinungsbild des Messestandes an.[mehr]
Eine Online-Plattform für Gutscheine für Leistungen (Übernachtungen) anderer Unternehmer sah eine einjährige Gültigkeitsdauer dieser Gutscheine vor. Dies ist gröblich benachteiligend.[mehr]
Der OGH beschäftigt sich in gegenständlicher Entscheidung mit der Frage, was bei Verbrauchergeschäften im Lichte der EuGH-Rechtsprechung die Folgen einer unwirksamen Vertragsklausel sind. Er führt dazu aus, dass grundsätzlich ein...[mehr]
Jollydays: 3 Jahre Gutscheindauer zu wenig
Der VKI klagte im Auftrag des Sozialministeriums die Jollydays GmbH. Insgesamt wurden 8 Klauseln eingeklagt, alle 8 wurden nun vom OLG Wien rechtskräftig als unzulässig beurteilt. Zentraler Gegenstand des Verfahrens war der...[mehr]
Bei einer Wohnungssanierung wurden auf der Baustelle noch Zusatzaufträge erteilt. Laut OGH bilden im konkreten Fall diese Zusatzaufträge einen einheitlichen Vertrag mit dem Hauptvertrag, weswegen kein Rücktrittsrecht nach FAGG...[mehr]
OGH zur Schriftgröße
Eine von der Eigentümerin einer Liegenschaft beauftragte Immobilienmaklerin wurde nach Inseraten von den beklagten Verbrauchern um Übersendung eines Exposés der Liegenschaft ersucht. Dieses per Email übermittelte Exposé enthielt...[mehr]
Der VKI unterstützte im Auftrag es Sozialministeriums die Käufer eines Kachelofens bei ihrer Irrtumsanfechtung, weil sie nicht ordnungsgemäß über die Art des Ofens aufgeklärt wurden.[mehr]
Deutsches Urteil zu Amazon Dash Button
Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. klagte Amazon EU S.A.R.L im Zusammenhang mit dem sog Dash Button. Der Klage wurde in erster Instanz stattgegeben.[mehr]
Nach der EuGH-Vorabentscheidung (C-498/16) erging nun auch das entsprechende OGH-Urteil in der Rechtssache Max Schrems gegen Facebook.[mehr]