Source: http://espressomixer.de/widerrufsrecht/
Timestamp: 2016-08-25 09:36:55
Document Index: 346944347

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 312', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung - ESPRESSOMIXER
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Kunde bei Bestellungen über espressomixer.com kein Rückgabe- oder Widerrufsrecht hat, wenn er individuell Kaffeemischungen zusammenstellt. Eine solche Zusammenstellung gilt gemäß der gesetzlichen Bestimmung § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB als Vorgabe für die Anfertigung des bestellten Produkten. In solchen Fällen ist ein Rückgabe- oder Widerrufsrecht ausgeschlossen.
Es gilt jedoch etwas anderes, wenn der Kunde einen bereits von uns fertig gemixten Kaffee über espressomixer.com bestellt. Lediglich in diesen Fällen gilt folgende Widerrufsregelung:
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Kunde bei Bestellungen über espressomixer.com kein Rückgabe- oder Widerrufsrecht hat, wenn er individuell Kaffeemischungen zusammenstellt. Eine solche Zusammenstellung gilt gemäß der gesetzlichen Bestimmung § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB als Vorgabe für die Anfertigung der bestellten Produkte. In solchen Fällen ist ein Rückgabe- oder Widerrufsrecht ausgeschlossen.
Der Kunde kann die ausgewählten Artikel ohne Angaben von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflicht gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Im jeden Fall erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Espresso-Mixer 24/7 GmbH Hammerbrookstraße 75 20097 Hamburg
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht, teilweise nicht oder im verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtung zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für die Kunden mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
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