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Timestamp: 2018-03-21 04:55:46
Document Index: 35330904

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', '§ 24', 'BGH', 'BGH']

Sebastian Ober – IP-Blogger.de
Autor: Sebastian Ober
Autor Sebastian OberVeröffentlicht am 4. Februar 2016 24. Mai 2016 Kategorien Blog, MarkenrechtTags BGH, markenrechtliche Erschöpfung, Tchibo, TCM
Autor Sebastian OberVeröffentlicht am 4. Februar 2016 24. Mai 2016 Kategorien Blog, MarkenrechtTags BGH, BPatG, DPMA, Markenanmeldung, Markenwort
Autor Sebastian OberVeröffentlicht am 4. Februar 2016 24. Mai 2016 Kategorien Blog, E-Commerce, IT-RechtTags BGH, EuGH, Hamburg, Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen, Landgericht, Softwarelizenzen
Europäischer Gerichtshof: Framing stellt grundsätzlich keine Urheberrechtsverletzung dar
Auf das Vorabentscheidungsersuchen des Bundesgerichtshofs (BGH) in der Rechtssache C-348/13 – BestWater International – hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Beschluss vom 21. Oktober 2014 entschieden, dass die Einbettung eines auf einer Website öffentlich zugänglichen geschützten Werks in einer anderen Website mittels eines Links unter Verwendung der Framing-Technik allein keine öffentliche Wiedergabe im Sinne der Richtlinie 2001/29/EG darstellt, soweit das betreffende Werk weder für ein neues Publikum noch nach einem speziellen technischen Verfahren wiedergegeben wird, das sich von demjenigen der ursprünglichen Wiedergabe unterscheidet. „Europäischer Gerichtshof: Framing stellt grundsätzlich keine Urheberrechtsverletzung dar“ weiterlesen
Autor Sebastian OberVeröffentlicht am 21. Oktober 2014 24. Mai 2016 Kategorien Blog, E-Commerce, IT-Recht, UrheberrechtTags BestWater International, BGH, EuGH, Framing-Technik, Urheberrechtsverletzung
Autor Sebastian OberVeröffentlicht am 13. Juni 2014 24. Mai 2016 Kategorien Blog, E-CommerceTags Online-Handel, Verbraucherrechterichtlinie, Verbrauchervertragsrecht, VRRL
Neues Designgesetz zum 01.01.2014 in Kraft getreten
Am 01.01.2014 ist das bisherige Geschmacksmustergesetz durch das neue Designgesetz ersetzt worden.
Inhaltliche Schwerpunkte des neuen Gesetzes sind die Einführung eines Nichtigkeitsverfahrens vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), die Umbenennung des Gesetzes in Designgesetz und Änderungen für die Bekanntmachung des Ausstellungsschutzes. „Neues Designgesetz zum 01.01.2014 in Kraft getreten“ weiterlesen
Autor Sebastian OberVeröffentlicht am 1. Januar 2014 24. Mai 2016 Kategorien Blog, DesignrechtTags Design, Designgesetz, DPMA, Geschmacksmustergesetz
Converse I und II – BGH Urteile zur Beweislast bei Parallelimporten
In zwei weiteren aktuell ergangenen Entscheidungen hat der BGH klargestellt, dass die Beweislast für die Tatsache, dass die in Rede stehende Ware für das in Verkehr bringen einer Ware im europäischen Wirtschaftsraum durch die Markeninhaberin oder mit deren Zustimmung bei dem Verletzer liegt, wenn sich Verletzer auf die Erschöpfung der Markenrechte gemäß § 24 MarkenG beruft. „Converse I und II – BGH Urteile zur Beweislast bei Parallelimporten“ weiterlesen
Autor Sebastian OberVeröffentlicht am 26. Juli 2012 24. Mai 2016 Kategorien Blog, MarkenrechtTags BGH, Converse, Parallelimporten
Autor Sebastian OberVeröffentlicht am 23. Juli 2012 24. Mai 2016 Kategorien Blog, Wettbewerb und WerbungTags UWG, Wettbewerbsrecht
Handlungsbedarf für Betreiber von Online-Shops: Button-Lösung kommt zum 01.07.2012
Anfang März hat der Bundestag die so genannte Button-Lösung verabschiedet. Der Bundesrat hat die Regelung Ende März passieren lassen. Die Veröffentlichung des Gesetzes wird noch im Laufe des April erfolgen, so dass die Neuregelung am 01.07.2012 in Kraft treten wird.
Für die Betreiber von Online-Shops besteht daher akuter Handlungsbedarf. Die Bestellvorgänge der Online-Shops müssen rechtzeitig den geänderten Anforderungen angepasst werden. „Handlungsbedarf für Betreiber von Online-Shops: Button-Lösung kommt zum 01.07.2012“ weiterlesen
Autor Sebastian OberVeröffentlicht am 1. Juli 2012 24. Mai 2016 Kategorien Blog, E-CommerceTags Button-Lösung, elektronischer Geschäftsverkehr, ONline-Shops
Lila Kuh sei Dank
In unserem letzten HEP Report haben wir von einer Entscheidung des Landgerichts Köln im Schokoladenverpackungsstreit zwischen Milka und Ritter Sport berichtet. Milka hatte eine Schokoladenverpackung in der üblichen Tafelform auf den Markt gebracht, die sich aber mittig durchtrennen ließ, so dass sich daraus zwei individuell verpackte Schokoladenquadraten ergaben. Ritter Sport sah darin die Rechte an ihrer quadratischen Formmarke verletzt und wurde in dieser Ansicht vom LG Köln bestätigt. „Lila Kuh sei Dank“ weiterlesen
Autor Sebastian OberVeröffentlicht am 19. April 2012 24. Mai 2016 Kategorien Blog, MarkenrechtTags HEP, HEP Report, Lila Kuh, Milka, Ritter Sport
http://ip-blogger.de/author/oberhepsite-de