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Timestamp: 2016-10-28 02:50:07
Document Index: 40109800

Matched Legal Cases: ['Art. 12', 'Art. 17', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 156', 'Art. 153']

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Verf�gung des Bezirksgerichts Z�rich, Haftrichter, vom 17. M�rz 2006.
X.________ (geb. 1971) stammt aus Algerien. Er durchlief in der Schweiz erfolglos ein Asylverfahren, bevor er das Land nach eigenen Angaben im August/September 2004 unkontrolliert verliess. Im Juni 2005 gelangte er erneut illegal in die Schweiz. Das Migrationsamt des Kantons Z�rich nahm ihn am 16. M�rz 2006 in Ausschaffungshaft, welche der Haftrichter am Bezirksgericht Z�rich tags darauf pr�fte und bis zum 14. Juni 2006 best�tigte. X.________ beantragt vor Bundesgericht, er sei aus der Haft zu entlassen.
2.1 Der Beschwerdef�hrer verf�gt in der Schweiz �ber keine Aufenthaltsberechtigung und ist wiederholt - letztmals am 16. M�rz 2006 - formlos weggewiesen worden (vgl. Art. 12 Abs. 1 ANAG [SR 142.20] i.V.m. Art. 17 Abs. 1 ANAV [SR 142.201]). Den entsprechenden Ausreiseaufforderungen kam er jeweils nicht nach, sondern tauchte unter. Vor dem Haftrichter erkl�rte er, nicht bereit zu sein, in seine Heimat zur�ckzukehren; mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl vom 19. Dezember 2005 bzw. der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 17. Januar 2006 wurde er wegen rechtswidriger Einreise und illegalen Aufenthalts zu zwei Monaten Gef�ngnis bedingt bzw. einem Monat Gef�ngnis unbedingt verurteilt. Der Beschwerdef�hrer erf�llt somit den Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG (in der Fassung des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 2003 �ber das Entlastungsprogramm 2003 [AS 2004 S. 1633 ff.]; vgl. BGE 130 II 377 E. 3.2.2 und E. 3.3.3, 56 E. 3.1 S. 58 f.; 125 II 369 E. 3b/aa S. 375); er bietet keine Gew�hr daf�r, dass er sich ohne Haft f�r den Vollzug der Wegweisung zur Verf�gung halten wird.
2.2 Da auch alle �brigen Haftvoraussetzungen erf�llt sind, verletzt der angefochtene Entscheid kein Bundesrecht: Die Identit�t des Beschwerdef�hrers ist erstellt und seine Reisepapiere sind nach seinen eigenen Angaben beim algerischen Generalkonsulat greifbar, so dass nicht gesagt werden kann, dass sich seine Ausschaffung nicht in absehbarer Zeit organisieren liesse (vgl. Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG; BGE 130 II 56 E. 4.1.3 mit Hinweisen). Anhaltspunkte daf�r, dass sich die Beh�rden nicht weiterhin mit dem n�tigen Nachdruck hierum bem�hen w�rden, bestehen nicht (vgl. Art. 13b Abs. 3 ANAG; BGE 124 II 49 ff.).
2.3 Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, nicht in seine Heimat zur�ckkehren zu k�nnen, da er dort verfolgt werde, verkennt er, dass die Asyl- und Wegweisungsfrage nicht Gegenstand des Haftpr�fungsverfahrens bildet; hier�ber wurde im Asylverfahren abschliessend entschieden. Es bestehen keine Anhaltspunkte daf�r, dass seine Wegweisung offensichtlich unzul�ssig w�re und deshalb nicht mit einer Ausschaffungshaft sichergestellt werden k�nnte; nur in diesem Fall w�re die Haftgenehmigung allenfalls zu verweigern gewesen (vgl. BGE 130 II 56 E. 2; 128 II 193 E. 2; 125 II 217 E. 2 S. 220). Zwar will der Beschwerdef�hrer nunmehr die Schweiz innert 48 Stunden freiwillig verlassen und in einen Drittstaat einreisen, doch ist nicht ersichtlich, wie er dies ohne Visum rechtm�ssig tun k�nnte; im �brigen h�tte er hierzu hinreichend Gelegenheit gehabt, nachdem das Migrationsamt ihn am 20. Dezember 2005 aufgefordert hatte, beim algerischen Generalkonsulat seine Papiere zu beschaffen und das Land zu verlassen. F�r alles Weitere wird auf die zutreffenden Ausf�hrungen in der Haftverf�gung vom 16. M�rz 2006 verwiesen (vgl. Art. 36a Abs. 3 OG).
Dem Verfahrensausgang entsprechend w�rde der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Es rechtfertigt sich indessen, praxisgem�ss von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (vgl. Art. 153a OG; Urteil 2A.86/2001 vom 6. M�rz 2001, E. 3). Das Migrationsamt des Kantons Z�rich wird ersucht, daf�r besorgt zu sein, dass der vorliegende Entscheid dem Beschwerdef�hrer korrekt er�ffnet und n�tigenfalls verst�ndlich gemacht wird.