Source: https://martindeeg.wordpress.com/tag/verbrechen-im-amt/
Timestamp: 2020-02-27 08:52:46
Document Index: 136478572

Matched Legal Cases: ['§ 158', 'EGMR', '§ 63', 'BGH', '§ 63', '§ 470', '§ 63', '§ 32', '§ 63']

Verbrechen im Amt | martindeeg
Schlagwort-Archive: Verbrechen im Amt
Beweisrechtlich hier: Verbrecher der bayerischen Justiz in Würzburg durch bayerisches Ministerium weiter gedeckt.
Veröffentlicht am 4. April 2015 von martindeeg
—–UPDATE 09.04.2015:
Sobald die MEDIEN über Missstände berichten, ist die Zurückhaltung der politisch Verantwortlichen passe: plötzlich sind nicht nur Stellungnahmen sondern auch BEWERTUNGEN juristischen Handelns „möglich“, Fall Middelhoff:
„Vorwurf des Schlafentzugs – Justizministerium widerspricht Middelhoffs Anwälten
Das nordrhein-westfälische Justizministerium hat der Darstellung widersprochen, wonach Thomas Middelhoff bei nächtlichen Kontrollen in der JVA Essen permanent gestört wurde. Aus dem Meldebuch der JVA-Mitarbeiter ergebe sich, dass kein Bediensteter die Zelle des Untersuchungshäftlings Middelhoff betreten habe, sagte ein Ministeriumssprecher.“….
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/vorwurf-des-schlafentzugs-justizministerium-widerspricht-middelhoffs-anwaelten-1.2428272
Diese Strafanzeige und Dienstaufsichtsbeschwerde vom 14.03.2015 beim StMJ in München gegen (insbesondere) den Straftäter und Würzburger Staatsanwalt Thomas Trapp mit (wiederholter) beweisrechtlicher Geltendmachung von massiven Straftaten im Amt, persönlich motiviert und begangen unter Missbrauch der Amtsgewalt, wurde beantwortet….
https://martindeeg.wordpress.com/2015/03/14/weitere-attacken-der-staatsanwaltschaft-wurzburg-strafanzeige-wegen-falschbeurkundung-gegen-tater-trapp/
Der Ltd. Ministerialrat Zwerger, Bayerisches Ministerium der Justiz teilt mit Schreiben vom 27. März 2015 folgendes mit, Az. E3-1402E-Ii-4785/2005(!):
(…Die Bayerische Staatskanzlei hat bereits letztes Jahr mitgeteilt, dass sie kein Interesse an Justizverbrechen hat, auf das Justizministerium verwiesen und sich weitere Geltendmachung von Justizverbrechen „verbeten“: Bayerische Staatskanzlei, Az. B II 3 – E14 – 1875, „abschließende Äußerung“ zu Verdacht der Freiheitsberaubung im Amt durch hochrangige Juristen in Bamberg und Würzburg…)
Keiner wird hinterher behaupten können, er habe „von nichts gewusst“.…wie bei dieser CSU-Justiz üblich.
1. Straftaten und Verbrechen im Amt, die dem Justizministerium angezeigt werden, werden gedeckt und unter den Tisch fallen gelassen. Die Täter im Amt werden gedeckt, dem Ministerium ist egal, was seine Beamten anstellen. Richten Sie doch Ihre Anzeige an die Beschuldigten und Täter selbst:
„Sehr geehrter Herr Deeg,
soweit Sie in Ihrem vorbezeichneten Schreiben auch strafrechtliche Vorwürfe erheben wollen, weise ich erneut darauf hin, dass gemäß § 158 Abs. 1 Strafprozessordnung die Staatsanwaltschaften, die Beamten und Behörden des Polizeidienstes sowie die Amtsgerichte zur Entgegennahme von Strafanzeigen zuständig sind. Eine Weiterleitung Ihres Schreibens an diese Stellen erfolgt von Seiten des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz nicht.“
2. Die CSU-Justiz wird durch die CSU-Politik bei allen Verbrechen im Amt gedeckt. Einflüsse finden nur statt, wenn es gilt, unliebsame Strafverfolgung wie im „Fall Schottdorf“ – aktueller Untersuchungsausschuss – zu verhindern, Menschen zu diffamieren – wie zur Verhinderung der Aufklärung im „Fall Mollath“ oder sonstige CSU-Interessen zu wahren. Das ewig gleiche inhaltsleere Gefasel von der
…“verfassungsrechtlich gewährleisteten richterlichen Unabhängigkeit“ die es dem „Bayerischen Staatsministerium der Justiz als Organ der Justizverwaltung verwehrt….gerichtliche Verfahren zu überprüfen aufzuheben oder auch nur zu bewerten.“
3. Abschließend wird fabuliert, was die Folgen der Verbrechen im Amt angeht:
….“Soweit Sie eine Entschädigung für die von Ihnen geltend gemachte Haft begehren….stelle ich Ihnen anheim, sich an einen Rechtsanwalt Ihres Vertrauens zu wenden.“
Nein, Herr Zwerger, ich will die Verantwortlichen hinter Gittern sehen. Die Verweigerung der – vom Landgericht Würzburg in Urteil am 20.08.2010 zuvor zugesprochene – Entschädigung ist bereits Inhalt der Beschwerde beim EGMR, in der die Verbrechen der bayerischen Juristen gegen meine Person ebenfalls angezeigt sind.
Andere hätten sich längst von derarten Bemühungen verabschiedet…..
Das passt: „Systemfehler“ bayerische Justiz von Dietmar Hipp und Conny Neumann im SPIEGEL:
„Die bayerische Justiz sorgt für Schlagzeilen – und für ungewöhnlich viele fragwürdige Urteile. Strafverteidiger kritisieren: Die Nähe von Richtern und Staatsanwälten sei zu groß, die Kontrolle durch den Bundesgerichtshof zu lasch.“…
….“Die bayerischen Strafgerichte verurteilen in jedem Jahr mehr als 100 000 Menschen. Es wäre ein Wunder, wenn sich darunter kein einziges Fehlurteil fände. Menschen, leider auch Strafrichter, machen Fehler. Aber kundige Beobachter haben einen ganz anderen Verdacht: dass der Fehler Methode hat. Dass Fälle wie die drei genannten nicht nur auf menschlichen Makel zurückzuführen sind, sondern auch auf eine systematische Schwäche des Rechtsstaats bayerischen Zuschnitts.“….
….“Die Politiker halten sich gern raus, wenn Justizirrtümer publik werden. Sie könne Richtern keine Vorschriften machen oder in Ermittlungen eingreifen, lautete die Verteidigung von Beate Merk (CSU), die zehn Jahre lang, bis Oktober dieses Jahres, das Justizministerium führte. Ihre Einschätzung ist richtig und gut, für sich genommen. Tatsächlich ist der politische Druck auf Polizisten, Staatsanwälte und Richter in Bayern aber oft groß.“….
….“Spektakuläre Fehlurteile seien zwar immer „Ausreißer“, sagt der erfahrene Münchner Strafverteidiger Werner Leitner, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Strafrecht des Deutschen Anwaltsvereins. Doch oft würden Ermittlungsergebnisse der Polizei nicht ausreichend hinterfragt, weder von der Staatsanwaltschaft noch von den Gerichten: „Es gibt immer wieder diese Fälle, wo man die einmal eingeschlagene Richtung nicht mehr revidiert“, sagt Leitner.“….
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Dienstaufsichtsbeschwerde missbraucht zum „Wegsperren“….
Veröffentlicht am 9. Dezember 2014 von martindeeg
Ich frag hier mal ganz kurz und „einfach“ (eine Journalistin des SWR bezeichnete den „Fall Deeg“ einmal als „zu komplex“ für Berichterstattung….):
Begründet DIESE Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Staatsanwaltschaft Würzburg den „dringenden Tatverdacht“ einer Androhung eines „Amoklaufs“? Und infolge eine „dauerhafte Unterbringung“ (Versuch) und zehn Monate „Untersuchungshaft“…?
Rund fünf Wochen nach Posteingang und erst nachdem eben diese Dienstaufsichtsbeschwerde bei eben dieser Staatsanwaltschaft Würzburg landete und Juristen des Ministeriums zuvor – Ministerialrat Kornprobst – und Richter des Landgerichts – u.a. der BGH-Richter Bellay – keine irgendwie geartete „Straftat“/ „Bedrohung“ in der Beschwerde erkannten…? Was die Staatsanwaltschaft „verheimlichte“….(…aber Stop, ich möchte es für Journalisten nicht „zu komplex“ machen….)
Einer von diesen beiden hat mit der Sache nichts zu tun:
Veröffentlicht unter Uncategorized	| Verschlagwortet mit 1. Strafsenat Bamberg, 1. Strafsenat OLG Bamberg, Amtsgericht Würzburg, Amtsmissbrauch, Clemens Lückemann, CSU-Justiz, CSU-Schiedsgericht, Detlef Bräunig, Die Welt, Dr. Jörg Groß, Dr. Tholl, Eine gute Scheidung braucht Anwalt und Friseur, Familiengericht Würzburg, Freiheitsberaubung im Amt, Gustl Mollath, Horst Seehofer, Jugendamt Würzburg, Justiz Bayern, Justiz Würzburg, Justizskandal, Kindesentführung, Kindesentfremdung, Kindesentziehung, Kindesentzug, Landesamt für Finanzen, Landgericht München, Landgericht Würzburg, Mainpost, Martin Deeg, Missbrauch § 63 StGB, Missbrauch Gewaltschutzgesetz, Norbert Baumann, Norbert Nedopil, OLG Bamberg, Prof. Nedopil, Rechtsbeugung, Rechtsverweigerung, Richterin Treu, Robert Mahler, Roland Stockmann, Sandra Maischberger, Scheidung ohne Rosenkrieg, Scheidungsväter, Schottdorf, Skandaljustiz, Staatsanwaltschaft Würzburg, Straftaten im Amt, Thomas Schepping, Thomas Trapp, Umgangsboykott, Untersuchungsausschuss, Verbrechen im Amt, Verfolgung Unschuldiger, Wochenendvater	| 8 Kommentare
„Dummheit schützt vor Strafe“ – aber nur im Amt!
Veröffentlicht am 6. September 2014 von martindeeg
„Dummheit schützt Polizisten vor Strafe“….
….“Der Fall zeigt, wie die Justiz mit zweierlei Maß misst. Eigentlich gelten die Gesetze für alle Menschen gleich. Aber je nach Art des Täters wird ein Gesetz mal in diese Richtung und mal in die andere gebogen. So entsteht für Polizisten ein teilweise rechtsfreier Raum, in dem sie Straftaten begehen können, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen.“….
http://www.taz.de/!144814/
Bei „Ex-Polizisten“ greift allerdings eine Sonderklausel: hier dürfen Straftaten auch kreativ hergeleitet, gezielt konstruiert oder frei erfunden werden; ebenso Haftgründe und „psychische Störungen“…..
Wie z.B. in dieser Dienstaufsichtsbeschwerde die „akute Androhung eines Amoklaufs“!
Zum Abschuss freigegeben….
„Hat dagegen ein Polizist eine Tat begangen, „dann setzt eine Art Solidarisierungseffekt der Staatsanwaltschaft ein“, meint Hoenig. Auch Staatsanwälte haben die Sonderbefugnis zu Maßnahmen, die sie unter bestimmten Bedingungen nutzen dürfen, und die sonst aber unter hohen Strafandrohungen stehen. Die Polizisten müssten „in Sekundenbruchteilen eine Entscheidung treffen“, sagt Hornig, eben ob zum Beispiel in einer Situation eine Gefahr besteht oder nicht.
Wenn jede Fehlentscheidung eines Polizisten gleich als Freiheitsberaubung bestraft würde, hätte das erhebliche Konsequenzen für den Beamten – bis hin zur Entfernung aus dem Dienst. Das wäre wohl ebenso zu hart, wie das jetzige Verfahren, bei der Polizisten bei Straftaten häufig völlig ohne Sanktionen bleiben, zu nachsichtig ist.“
Auch hier gilt eine „Ausnahmeregelung“: Polizeibeamte, die durch ihre „Haarlänge“ das Ansehen der Polizei in der Öffentlichkeit „beschädigen“ sind zu isolieren, zu mobben, Dienstbezüge zu streichen, und der Beamte zu einer Kündigung zu erpressen. Um das infolge zu verschleieren, erfindet man einfach infolge „Dienstvergehen“ und lügt den Gerichten was vor – gerne kann man den Beamten auch als zu blöd hinstellen, um beispielsweise ein „Sportkonzept“ zu erarbeiten, merkt ja keiner:
POR Roland Eisele über mich, dreiste Lügen von Amts wegen absolutiert:
Eisele Stellungnahme
Merkt ja keiner?….
Doch, inzwischen merken das viele – und stellen Fragen. Dank Internet werden Schweinereien im Amt nämlich auch publik, wenn die „Leitmedien“ nicht berichten!
Der Beamte hier ist nach unbestätigten Gerüchten weiter im Dienst – in Führungsposition:
…..und wie mit Polizisten tatsächlich umgegangen wird, die im Dienst ihre Gesundheit opfern, diese Woche wieder einmal im SWR:
„Nach Amokläufen
Polizei lässt traumatisierte Polizisten im Stich
Ernst Kappel war beim Amoklauf von Winnenden als Polizist im Einsatz. Seitdem ist er schwer traumatisiert, leidet an einer sogenannten Posttraumatischen Belastungsstörung. Von der Polizei fühlt er sich im Stich gelassen: Seine Erkrankung sei nicht ernst genommen worden, um einen geeigneten Therapeuten habe er sich selbst kümmern müssen. Auch ein weiterer traumatisierter Polizist berichtet, die Betroffenen seien nicht angemessen unterstützt worden.“
Veröffentlicht unter Uncategorized	| Verschlagwortet mit Justiz Würzburg, Mobbing, Mobbing bei der Polizei, Rainer Stickelberger, Regierungspräsidium Stuttgart, Reinhold Gall, Roland Eisele, Suizid bei der Polizei, SWR, Trauma Polizist, Verbrechen im Amt	| 9 Kommentare
JUSTIZVERBRECHEN Würzburg: unethisch, verantwortungslos, in Teilen hochkriminell
Veröffentlicht am 18. August 2014 von martindeeg
Dass sich mein „Fall“ auf diese Weise „lösen“ wird, kann sich die Justizbehörde abschmieren! Dass diese „Lösungsstrategie“ allerdings hier angewandt wird,ist für jeden mittlerweile offenkundig….
„Vätersuizid
…“Jeder der ehrenamtlich oder professionell mit Trennungsvätern arbeitet, die von Umgangsvereitelung betroffen sind, weiß um die suizidalen Gefährdungen dieser Männer, die häufig nicht nur eine Trennung, Wohnungsverlust, Arbeitslosigkeit und böse Briefe vom Jugendamt wegen zu zahlenden Kindesunterhalt zu verkraften haben, sondern auch den Verlust des Kontaktes zu ihren Kindern.
Wie viele Väter, die von Umgangsvereitelung betroffen sind, jährlich Selbstmord begehen, ist nicht bekannt. Im allgemeinen wird die Akte beim Gericht nach dem Tod des Vaters geschlossen. Wieder ein Fall, der sich von allein erledigt hat. Nur diesmal nicht durch die übliche Resignation ohne Todesfolge, sondern eine mit Todesfolge. Wieviele von Umgangsvereitelung betroffene Väter sich totsaufen, mit Autos gegen Bäume fahren oder ähnliches, was als Suizid gar nicht in der Statistik erscheint, ist erst recht nicht bekannt. Dabei wäre eine wissenschaftliche Studie zu dem Thema gar nicht so schwer zu erstellen. Das Forscherteam würde einfach eine bestimmte Anzahl von strittigen Fällen (günstig vielleicht 1.000) zu einem Stichtag registrieren und nach fünf Jahren eine Kontrolluntersuchung machen. „Und dann schaun wir mal“….“
http://www.vaeternotruf.de/suizid-vater.htm
Die Justizbehörde Würzburg verschuldet seit Juni 2012 WIEDER den Bindungsabbruch zu meinem Kind – Grundrechte! – indem sie, Sachbearbeiterin Treu, diesen vollstreckbaren Beschluss nicht durchsetzt:
Seit Oktober 2012 ist die Kindsmutter, Rechtsanwältin Kerstin Neubert, mit meinem Kind untergetaucht. Die Justiz Würzburg leistet Beihilfe zur Kindesentführung.
Über die Ziele der Kindsmutter, die mich beliebig mit Falschbeschuldigungem drei Monate nach
Geburt unseres Kindes unter Angabe falsche Eidesstattlicher Versicherung Und im vollen Wissen um die Folgen derarten Handelsn entsorgte, bestehen seit langem keine Zweifel:
Die Amtsrichterin Antje Treu hat sich auf eine komplette Rechtsverweigerung zurückgezogen.
Aus einer Mail des Fachanwaltes Mulzer an mich, 06.08.2014:
….“Selbst Frau Rechtsanwältin Hitzeleberger (Anm.: Anwältin der Kindsmutter, die die Lage mitverschuldet)hat mir im Gespräch gesagt, dass sie nicht nachvollziehen kann weshalb in diesem Verfahren mehr geschieht und Frau Richterin Treu nichts mehr macht. Wenn ich richtig informiert bin liegt das Gutachten ja zwischenzeitlich beim Gericht vor, und wird vom Gericht nicht herausgegeben.“….
Alle strafrechtlichen und zivilrechtlichen Geltendmachungen in Zusammenahng mit dem hier dokumentierten Justizskandal – Kindesentzug, Kriminalisierung, Freiheitsberaubung im Amt – werden vertuscht, ignoriert, verschleppt. Das Justizministerium und die Staatskanzlei sind seit Monaten informiert.
All das ist BEWEISRECHTLICH in diesem Blog nachvollziehbar….!
Hier hehres um beinharte Verbrechen im Amt und den Versuch vorsätzlicher Vernichtung von Menschen.
Selbstjustiz gegen die Täter hat den Nachteil, dass hierdurch auch mein Kind geschädigt wird bzw. dies die Grundrechtsverletzungen und den Bindungsverlust nicht beendet.
Im Vordergrund steht daher zunächst weiter die öffentliche Transparenz, die JUSTIZVERBRECHEN hier gegen Unschuldige, gegen ausgegrenzte Väter, gegen vermeintliche „Querulanten“ – in Wahrheit hausgemachte Justizopfer – ÖFFENTLICH zu machen.
Der Zuspruch auf den Blog ist enorm, die Rückmeldungen und „ähnlichen“ Schicksale von Vätern, denen durch die Schuld der Justiz von Müttern sind zahlreich und werden immer mehr.
Wenn es daher etwas länger dauert, bis ich reagiere, bitte ich das zu entschuldigen. Auch ist es natürlich wichtig, angesichts der FOLGEN der JUSTIZVERBRECHEN die seelische Balance zu wahren und für ständigen Ausgleich zu sorgen. Ausserdem ziehen die zahlreichen Nebenkonflikte Kapazitäten ab: nächste Woche will man offenkundig tatsächlich eine Strafverhandlung gegen mich führen, wegen Beleidigung der o.g. Rechtsanwältin der Kindsmutter, die seit März 2012 die Verbrechen hier mitzuverantworten hat.
Die Täter werden sich zu verantworten haben.
Dass vieles, was in Würzburg vor Strafgerichten passiert, mit Strafverfolgung nichts zu tun hat, sondern ein offenbar grenzenloser Spielplatz für Juristen und Machtmissbrauch ist, wird immer deutlicher! Daher zwecks Transparenz auch hier auszugsweise aus Mailverkehr:
(Die Kanzlei „Jordan, Schäfer, Auffermann hatte bekanntlich im April eine Unterlassungsklage gegen diesen Blog erzwungen, RA Schäfer, siehe u.a. hier:
https://martindeeg.wordpress.com/2014/04/16/mundliche-verhandlung-wegen-unterlassungsklage-lg-wurzburg-14-04-2014/)
Ist das eigentlich Nötigung?…..!
Man zeigt mich wegen Beleidigung an, erzwingt ein Strafverfahren, nimmt den Strafantrag entgegen anderslautender Versicherung nicht zurück. Als ich nachfrage – bei Herrn Rechtsanwalt Mulzer, der sich hier dankenswerterweise aufgrund persönlicher Bekanntschaft als Vermittler zur Verfügung stellt – stellt man sich dort dumm und knüpft die Rücknahme des Strafantrages dann an diese zwei Bedingungen:
Herr Rechtsanwalt Mulzer schrieb:
…..“Heute habe ich direkt mit Frau Dr. Hitzlberger telefoniert. Frau Dr. Hitzlberger hat mir gesagt, dass ihr das ganze Problem so gar nicht bewusst gewesen sei. Herr Schäfer habe sie in vollem Umfang gar anscheinend gar nicht richtig informiert gehabt. Auch ihr dieses Strafverfahren unangenehm und sie wäre durchaus bereit die Anzeige noch vor der Verhandlung zurückzunehmen.
Frau Dr. Hitzlberger hat allerdings 2 Bitten geäußert.
In dem gerichtlichen Vergleich vor dem Landgericht Würzburg wurde unter Ziffer III geregelt, dass sie sich verpflichten in Veröffentlichungen in Kommunikationsmedien, insbesondere auf Ihrer Homepage den Namen der Frau Dr. Hitzlberger oder der Kanzlei der Rechtsanwälte Jordan Schäfer Auffermann nicht als Link zu benutzen oder zu verschlagworten. Diese Verpflichtung wurde nur bis zum 31.12.2014 begrenzt. Frau Dr. Hitzlberger hat gebeten, ob Sie hier zusichern können, dass Sie diese Verpflichtung etwas länger aufrecht erhalten, nämlich bis zum 03.06.2015.
Es geht also nur darum, ob Sie sich verpflichten für weitere 6 Monate die Namen der Kanzlei Jordan Schäfer Aufermann und Rechtsanwältin Dr. Hitzlberger nicht als Link zu benutzen oder zu verschlagworten…..
……Die 2. Sache die Frau Dr. Hitzlberger klären möchte ist das Problem der Kosten des Strafverfahrens. Wenn Frau Dr. Hitzlberger den Strafantrag zurücknimmt, dann werden ihr nach § 470 StPO die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen des Beschuldigten auferlegt. Frau Dr. Hitzlberger möchte nicht, dass sie den Strafantrag zurücknimmt und Sie dann noch Kostenansprüche gegen sie erheben. Frau Dr. Hitzlberger wäre bereit den Strafantrag zurückzunehmen, wenn Sie sich schriftlich bereit erklären die Kosten des Verfahrens und Ihre eigenen notwendigen Auslagen selbst zu tragen. Nicht betroffen sind mögliche Kosten, die die Frau Dr. Hitzlberger selbst hat. Diese müssen Sie unter keinen Umständen übernehmen. Es geht nur um Ihre eigenen Kosten die mit diesem Strafverfahren verbunden sind (da Sie keinen Anwalt haben ist diese Position wohl absolut vernachlässigbar). Und es geht um mögliche Gerichtskosten, nachdem es zu keiner Verhandlung und keinem Urteil kommen wird, werden solche nach den mir vorliegenden Informationen auch nicht entstehen. Bestenfalls in ganz geringer Höhe. Hierbei handelt es sich nur um Verfahrenkosten, von denen der Freitstaat Bayern von Ihnen ja sowieso schon einen erheblichen Betrag fordert. Ich denke, dass Ihnen das letztlich egal sein kann.“…..
Veröffentlicht unter Uncategorized	| Verschlagwortet mit Amtsgericht Würzburg, Antje Treu, Christian Mulzer, Clemens Lückemann, Familiengericht Würzburg, Fehlgutachten Würzburg, Justiz Würzburg, Justizverbrechen, Kanzlei Neubert, Kerstin Neubert, Kindesentführung, Kindesentziehung, Kindesentzug, Kriminalisierung Väter, Missbrauch Gewaltschutzgesetz, OLG Bamberg, Skandaljustiz, Straftaten im Amt, Suizid, Suizid Väter, Verbrechen im Amt, Verfassungsbruch	| 8 Kommentare
Antwort an das Landgericht München: Klage wegen Kindesentführung unter Beihilfe der Justizbehörden Würzburg
Veröffentlicht am 8. August 2014 von martindeeg
Justizverbrechen durch die Justizbehörden Würzburg im 11. Jahr!!!
Dieses Schreiben zwecks Verweisung der Klage gegen die Justizbehörden Würzburg an die Justizbehörden Würzburg (örtlich zuständig) habe ich nun beantwortet:
LG München I – wieder Verweisung an die Beklagten selbst, LG Würzburg, Az. 15 O 13559/14
15. Zivilkammer
80335 München 08. August 2014
Az. 15 O 13559/14
Sehr geehrter Herr Vorsitzender Richter Dr. Hoff,
auf Ihr Schreiben vom 16.07.2014 ergeht folgende Stellungnahme:
Ein Vertrauen in die Unabhängigkeit und Rechtsstaatlichkeit der bayerischen Justiz besteht nur noch sehr beschränkt. Ein Vertrauen in Unabhängigkeit und Rechtsstaatlichkeit bei den Justizbehörden Würzburg/Bamberg besteht in Zusammenhang mit dem Justizskandal meine Person betreffend überhaupt nicht mehr.
In den vergangenen Jahren wurden sowohl alle strafrechtlichen Anliegen als auch alle zivilrechtlichen Anliegen, die von anderer Stelle aufgrund örtlicher Zuständigkeit in den Justizbereich Würzburg/Bamberg verwiesen worden, entweder unter Verdacht der Strafvereitelung im Amt durch die Staatsanwaltschaft oder unter Verdacht der Rechtsbeugung durch die zivilrechtlichen Instanzen entledigt, wie beweisrechlich veröffentlicht.
Dies hindert andere Behörden nicht, wie zuletzt die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart, selbst an die Beschuldigte abzugeben, damit diese quasi „in eigener Sache“ gegen sich ermittelt.
Zivilrechtliche Instanzen verhalten sich ebenso: sie verweisen an die „örtlich zuständige“ Beklagte selbst, damit diese über sich selbst Entscheidungen trifft.
Mit Rechtsstaatlichkeit hat dies alles nichts mehr zu tun.
Aus diesem Grund sind alle wesentlichen Belange dieses mittlwerweile als Justizverbrechen gegen meine Person als ehemaligen Polizeibeamten und seit zehn Jahren durch Verschulden der Justizbehörden Würzburg mit massiven Grundrechtsverletzungen konfrontierter Vater für jeden nachvollziehbar und BEWEISRECHTLICH veröffentlicht:
https://martindeeg.wordpress.com/
Ihr Schreiben sowie dieses Stellungnahme hier sind ebenfalls beweisrechtlich veröffentlicht:
https://martindeeg.wordpress.com/2014/07/26/justiz-vertuscht-weiter-freiheitsberaubung-im-amt-verweigert-ermittlungen-gibt-zivilklagen-an-die-beklagten-selbst-ab-selbstjustiz/
Die Justizverbrechen gegen mich beziehen sich bekanntermaßen insbesondere auf eine schwere Freiheitsberaubung im Amt unter Missbrauch des § 63 StGB und einem vom Gerichtgutachter Dr. Groß vorsätzlich erstatteten Fehlgutachten.
Beschuldigte sind hierbei insbesondere der heutige Präsident des OLG Bamberg und ehemalige Leiter der Staatsanwaltschaft bzw. Generalstaatsanwalt Clemens Lückemann, die Richter des 1. Strafsenats des OLG Bamberg, Norbert Baumann und Thomas Schepping, der Staatsanwalt Thomas Trapp und der Gerichtsgutachter Dr. Groß.
Alle strafrechtlichen und zivilrechtlichen Belange werden wie genannt – und entgegen der Aussagen der ehem. Ministerin Merk – entweder nicht bearbeitet oder an die Behörde der Beschuldigten selbst verwiesen.
Das ist kein Rechtsstaat, sondern ein parteipolitischer und staatsjuristischer Filz.
Darüberhinaus ist anzumerken, dass es sich bei Clemens Lückemann ganz offensichtlich um einen unverhohlenen Rechtsradikalen unter „CSU-Schutz“ handelt, wie im Blog beweisrechtlich dargelegt, der vor keiner Straftat im Amt zurückschreckt und Grundrechte gewohnheitsmäßig missachtet. Offenkundig hat man sich in dieser Provinzjustiz derart von Gesetzesbindung und selbst konkreten Karlsruher Vorgaben abgekoppelt, dass die Möglichkeit seine Rechte zu erlangen nur noch für Personen mit entsprechenden CSU-Kontakten, entsprechendem Status und/oder Vermögen besteht.
Alle anderen sind – wie Lückemann selbst es ausdrückt – wohl irgendwie „lasche Linke“ oder schlicht Parias und Querulanten, die man nach Belieben kriminalisieren und wegsperren kann.
Wie genannt: die Beschuldigten entscheiden über sich selbst bzw. Untergebene „bearbeiten“ Strafanzeigen gegen Dienstvorgesetzte.
Kein Realitätsverlust ist absurd genug, um diesen nicht in Schriftsätze zu fassen. So wird bspw. dem Hausgutachter und Beschuldigten Dr. Groß bspw. sowohl vom Beschuldigten Gosselke, Staatsanwaltschaft als auch vom Landgericht Würzburg bescheinigt – wie beweisrechtlich veröffentlicht – er sei „allgemein“ bei Gericht als Kompetent bekannt und Hinweise auf ein Fehlgutachten lägen nicht vor.
Prof. Dr. Nedopil hat bereits im März 2010 dargelegt, dass Dr. Groß ein eklatantes Fehlgutachten mit Fehldiagnosen und unter Missachtung der Mindeststandards psychiatrischer Begutachtung erstattet hat, aufgrund dessen ich zu Unrecht über sieben Monate in der Forensik Lohr weggesperrt war (was freilich nur einen Teil der als Freiheitsberaubung im Amt angezeigten Straftaten darstellt).
Auch das seit Monaten beweisrechtlich informierte Justizministerium vertuscht die Angelegenheit offenkundig bislang unter Verdacht der Strafvereitelung. Die Staatskanzlei (persönlich adressiert an Horst Seehofer) teilte durch den Sachbearbeiter Dr. Glaser mit, dass das Justizministerium zuständig sei und trägt offenkundig die Strafvereitelung zugunsten der o.g. Beschuldigten, Parteikollegen und Justizjuristen mit.
All die hier genannten Vorgänge sind beweisrechtlich veröffentlicht und anhand Verfahrensakten auch chronologisch nachvollziehbar:
Das zweite Justizverbrechen gegen meine Person – das ebenso mein Kind betrifft – ist die seit Mai 2012 durch das Familiengericht Würzburg zugunsten der Kindsmutter, Rechtsanwältin Kerstin Neubert betriebene Rechtsverweigerung.
Mein Kind wird seit Oktober 2012 durch die Kindsmutter entführt, was angezeigt und nach dem geschildertem Muster entledigt wurde: Abgabe an die Beklagte selbst.
Schreiben werden nicht beantwortet, Vorgänge nicht bearbeitet.
Sie teilten mir nun mit Datum vom 16.07.2014 und bei seit 22 Monaten anhaltender Kindesentführung folgendes mit:
„Im vorliegenden Fall kann somit eine Zuständigkeit gemäß § 32 ZPO am Ort der Pflichtverletzung…. oder am Ort des Schadenseintritts gegeben sein.
….Sie können daher Verweisung beantragen. Andernfalls wäre der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zurückzuweisen, da mangels örtlicher Zuständigkeit ihre Klage ohne Aussicht auf Erfolg wäre….“
Hierzu ist konkret folgendes zu sagen:
Es handelt sich hier um Verbrechen und erhebliche Straftaten im Amt. Die Weigerung aller Justizbehörden und sonstigen Stellen, die hiervon Kenntnis erhalten, haben somit eine Strafverfolgungspflicht und eine Pflicht auf Tätigwerden von Amts wegen!
Andernfalls wäre Selbstjustiz für Justizopfer die gangbare Option, da Straftäter im Amt entweder nicht verfolgt werden oder sich – wie nun seit mehreren Jahren im Fall Würzburg/Bamberg – stets selbst entlasten, sich Persilscheine ausstellen und alle Eingaben zulasten der Geschädigten und Justizopfer entledigen. Auch dies ist seit mehreren Jahren nachvollziehbar hier der Fall, und zwar in einer an Unverschämtheit, Dummdreistigkeit und Rechtsfremdheit kaum mehr zu überbietenden Form.
Auch Menschen, denen Gewalt wesensfremd ist, müssen sich von Verbrechern nicht alles gefallen lassen.
Bereits 2013 wurde das Landgericht München in einem umfangreichen Verfahren beweisrechtlicht informiert.
Der Vorsitzende Richter erzwang die Verweisung an das Landgericht Stuttgart. Dieses verweigerte trotz Verweisung durch das Landgericht München ein Tätigwerden und erzwang die weitere Abgabe an die Beklagte selbst, Justizbehörde Würzburg.
Sie können nun wie genannt eine weitere Verweisung an die Beklagte selbst erzwingen. Angezeigt sind jedoch Ermittlungen und eine Bearbeitung ausserhalb des Zuständigkeitsbereichs der Justizbehörden Würzburg/Bamberg!
Der Vorgang ist wie genannt beweisrechtlich öffentlich gemacht und nachvollziehbar. Und irgendwann sind auch meine persönlichen Grenzen überschritten und die Versuche der Klärung auf dem Rechtsweg für mich beendet. Sodann werde ich auf andere Weise Genugtuung erlangen.
Veröffentlicht unter Uncategorized	| Verschlagwortet mit Amtsgericht Würzburg, Beate Merk, Clemens Lückemann, Dr. Baumann, Dr. Groß, Frank Gosselke, Freiheitsberaubung im Amt, Gustl Mollath, Horst Seehofer, Justiz Würzburg, Justizbehörde Würzburg, Justizskandal, Justizverbrecher, Kriminalisierung Ex-Polizist, Landgericht Würzburg, Mainpost, Mdeeg, Missbrauch § 63 StGB, Norbert Nedopil, OLG Bamberg, Pathologisierung, Rechtsbeugung, Rechtsradikale in der Justiz, Roland Stockmann, Skandaljustiz, Staatskanzlei Dr. Glaser, Straftaten im Amt, Strafvereitelung, Thomas Schepping, Thomas Trapp, Verbrechen im Amt, Verbrecher im Amt, Winfried Bausback	| 10 Kommentare
Eine verantwortungslose Richterin: Antje Treu will offenkundig eine Eskalation provozieren!
Veröffentlicht am 4. August 2014 von martindeeg
2. (Fortsetzung von: https://martindeeg.wordpress.com/2014/08/01/justiz-wurzburg-verantwortungslos-in-allen-bereichen/)
Die Richterin am Familiengericht Würzburg, Treu , ist offenkundig – wie ich hier bereits vor Monaten BEWEISRECHTLICH dargelegt habe – darauf aus, dass ich
a) entweder Suizid begehe oder
b) Reaktionen zeige, die man mir als Straftaten zur Last legen kann.
Anders ist deren völlige VERANTWORTUNGSLOSIGKEIT in dieser Sache nicht mehr zu erklären.
Und das sehen auch unbeteiligte Dritte mittlerweile so: VERANTWORTUNGSLOS!
Eine solche „Strategie“ – deren „Nach-hinten-Losgehen“ offenbar in Kauf genommen wird – hat nebenbei den Effekt hat, dass der offenkundig Rechtsradikale Clemens Lückemann, der seit 2013 „Präsident“ des OLG Bamberg ist (bei dem man auf Grundrechte und Vorgaben aus Karlsruhe gerne pfeift), sich ein weiteres Mal ins Fäustchen lachen kann: man muss Betroffene nur lange genug auflaufen lassen, ihre Anliegen ignorieren – dann bekommt man seine „Täter“.
Wie dieses „Muster“ in der bayerischen Justiz angewandt wird, ist mittlerweile zur Genüge bekannt. Zu den Justizopfern gehören insbesondere ausgegrenzte Väter.
Kindesentführungen und Kindesentzug werden wie hier von Richterin Treu gedeckt, ausgesessen, ignoriert.
Die Presseberichte zum Themenkomplex, den Folgen, den „Irrtümern“ der Justiz sind bekannt, hier im Blog BEWEISRECHTLICH zur Genüge eingestellt.
Bereits 2009 versuchte man nach diesem „Muster“ mich mittels konstruierter Straftat im Maßregelvollzug loszuwerden, die Täter – allen voran Lückemann – längst wegen Freiheitsberaubung im Amt angezeigt, dennoch ungehindert weiter im Amt. Staatskanzlei und Staatsministerium der Justiz schweigen und vertuschen, wie in diesem Blog BEWEISRECHTLICH aufgezeigt.
Die Staatsanwaltschaft Würzburg missbrauchte meine Dienstaufsichtsbeschwerde, um hieraus eine „Störung des öffentlichen Friedens“ zu konstruieren, die mich „allgemeingefährlich“ mache. Die „Anklagebehörde“ unter Lückemann gleichzeitig der vorgeblich von der Straftat „Betroffene“ – eine absurde Posse, die es so nur in der bayerischen Provinz gibt, wo Staatsjuristen auch 2014 noch denken, sie wären sakrosankt und unverwundbar.
Was ich im Mai 2009 in dieser Dienstaufsichtsbeschwerde – laut Staatsanwaltschaft Würzburg sollte dies die „akute Androhung“ eines Amoklaufs bei den Justizbehörden Würzburg sein, die mein Wegsperren nach Par. 63 StGB als „wahnhaften“ Straftäter begründen sollte (vgl. hierzu Prozess Gustl Mollath in Regensburg)- tatsächlich schrieb, ist hier BEWEISRECHTLICH nachzulesen:
Richterin Treu, Würzburg schädigt durch verantwortungslose Verschleppung in diesem Verfahren
seit Beginn 2013 auf massivste Art und Weise mich und mein Kind.
Diese verantwortungslose Richterin hat entweder nicht das Standing, sich gegen die entfremdende Kindsmutter, die seit Oktober 2012 mit meinem Kind zielgerichtet zwecks Ausgrenzung meiner Person als leiblichem Vater untergetauchte Würzburger Rechtsanwältin Kerstin Neubert und ihre Vasallen durchzusetzen – oder sie ist schlicht von Lückemann unter weiterem Amtsmissbrauch aus persönlichen Gründen „zurückgepfiffen“ worden!
Dass Richterin Treu die Folgen und Schäden ihres Verantwortungslosigkeit insbesondere auch für mein Kind bewusst sind, ergibt sich aus den hier BEWEISRECHTLICH eingestellten Akten und Darstellungen in diesem Blog.
Alle anderen, allen voran der Sachbearbeiter des Jugendamtes Würzburg, Mario Pinilla, und die im Dezember 2012 (!!!) mit einem Gutachten beauftragte Katharina Behrend, verstecken sich hinter der Verantwortungslosigkeit der Richterin Treu.
Behrend, die sich – Zitat unten – gerne in der Presse zu solchen Konflikten äußert, hat sich nach 20 Monaten Unfähigkeit und Untätigkeit hier längst selbst diskreditiert:
Behrend: „Meine Arbeit richtet sich darauf, Eltern wieder zu einem Einvernehmen über ihre Kinder zurückzuführen. Sie müssen verstehen, dass sie zwar als Paar gescheitert sind, aber nicht als Eltern. Ich spreche zunächst jeweils mit beiden, lerne das Kind kennen und hole die Eltern dann an einen Tisch. Ich versuche, den Kern des Konfliktes zu besprechen und den Eltern klar zu machen, dass ihr Streit vorwiegend mit ihnen beiden zu tun hat. Ich erlebe dann oft, dass die Beiden zwei Stunden lang streiten, Tränen fließen und auch viel Wut und Enttäuschung da sind, aber während dieser Zeit der Name des Kindes nicht ein einziges Mal fällt. Das zeige ich ihnen dann auf.“
Mit mir als Vater führte sie am 05. März 2013 ein einmaliges Gespräch, infolge hielt sie sich an keine der getroffenen Abmachungen. Im Januar 2014 versuchte sie zu verhindern, dass das Gutachten (das bis heute nicht vorliegt) an mich ausgehändigt wird!
Behrend: „Die Bedeutung der Väter für ihre Kinder wurde in Psychologie und Familienrecht lange vernachlässigt.Daher bekam oft nur die Beziehung zwischen Mutter und Kind große Aufmerksamkeit. Landläufige Meinung war zudem ohnehin, dass „Kinder zur Mutter gehören“. Deswegen haben die Gerichte fast als Automatismus entschieden, dass die Mutter das Sorgerecht bekommt, weil man meinte, allein das sei zum Wohl der Kinder. Dass das Umgangsrecht der Väter noch häufig statisch nach einem Zwei-Wochen-Rhythmus geregelt ist, könnte verbessert werden. Aus Kindersicht sind beide gleich wichtig
http://www.lz.de/lz/home/nachrichten_aus_lippe/lemgo/lemgo/?em_cnt=3377587
Auch vor diesem Hintergrund ist das gesamte Vorgehen hier nur noch als VERANTWORTUNGSLOS, als ASOZIAL zu werten!
Die Justizbehörden Würzburg haben sich beginnend drei Monate nach Geburt meines Kindes – wo ich gerade einen ganz NEUEN SINN IM LEBEN erhalten habe – auf dümmste Art und Weise invasiv in mein Leben und das meines Kindes eingemischt, auf Zuruf einer „Opferfrau“, die sich als „belästigt“ und „bedroht“ darstellte, obwohl für jeden objektiven Betrachter offensichtlich ist, dass hier schlicht eine dominante, launische und irrlichternde Kindsmutter unter dem Einfluss des eigenen intriganten Vater kurz nach der Geburt aus Überforderung heraus dieser unsäglichen „häuslichen Gewalt“-Propaganda aufsass, die in Franken so übergriffig virulent ist, von der dumpfen Justiz forciert wird.
Nachdem nun nach zehn Jahren – in welchen ich von diesen Verbrechern im Amt u.a. zehn Monate zu Unrecht eingesperrt wurde, Par. 63 StGB nach „Modell Mollath“ missbraucht werden sollte, um einen lästigen Antragsteller, der es wohl an Unterwürfigkeit fehlen ließ, dauerhaft wegzusperren – der nahezu größtmögliche Schaden durch diese bayerische Dumpf-Justiz verschuldet wurde, glaubt man offensichtlich, sich nun nur noch wegducken zu müssen…
Das ist nicht der Fall. Mit jedem Tag Kindesentzug wird die Rechnung höher!
Diese Täter haben mir die ersten zehn Jahre im Leben meines Kindes gestohlen, mit irreversiblen Folgen für das Leben meines Kindes!
Euch schützt kein Amt, kein Status – wenn ich auf dem Rechtsweg weiter auflaufen gelassen werde, wird die bayerische Justiz dies zu erklären haben!
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