Source: http://www.jurablogs.com/topic/paypal
Timestamp: 2018-02-24 12:38:37
Document Index: 228844286

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 133', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 362', '§ 39', '§ 3']

PAYPAL - JuraBlogs
PayPal, Inc [ˈpeɪˌpæl] (engl. wörtlich Bezahlfreund, angelehnt an pen pal, Brieffreund) ist eine Tochtergesellschaft des US-Unternehmens eBay (im Oktober 2002 erworben), die unter ihrem Markennamen ein Online-Bezahlsystem betreibt. Es kann als Micropayment-System und zur Begleichung von Mittel- und Kleinbeträgen zum Beispiel beim Ein- und Verkauf im Online-Handel genutzt werden. Laut eigenen Angaben hat PayPal mehr als 230 Millionen Mitgliedskonten in 193 Nationen und 25 Währungen. Paypal dominiert das Marktsegment des Payment Processing. Der Hauptsitz des Unternehmens ist San José, das europäische Tochterunternehmen ist PayPal (Europe) S.à r.l. &amp; Cie, S.C.A.
Artikel zum Thema Paypal
Zahlungsanspruch bei erfolgreichem PayPal Käuferschutzantrag
Der Bundesgerichtshof hat sich heute in zwei Entscheidungen erstmals mit den Auswirkungen einer Rückerstattung des vom Käufer mittels PayPal gezahlten Kaufpreises aufgrund eines Antrags auf PayPal-Käuferschutz befasst (BGH, Urteile vom 22.11.2017, Az. VIII ZR 83/16 und VIII ZR 213/16). Problemstellung Der Online-Zahlungsdienst PayPal bietet an, Bezahlvorgänge bei Internetgeschä ...
Niklas Plutte/ Kanzlei Plutte- 109 Leser - February 10, 2018 1:05pm
Urteil des BGH vom 22.11.2017, Az.: VIII ZR 83/16 a) Der Erklärungsgehalt der mit Abschluss des Kaufvertrags als Nebenabrede getroffenen Vereinbarung, zur Tilgung der Kaufpreisschuld den Zahlungsdienst PayPal zu verwenden, richtet sich neben den Auslegungsregeln der §§ 133, 157 BGB grundsätzlich nach den Bestimmungen der von PayPal verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ...
kanzlei.biz- 62 Leser - February 7, 2018 9:06am
PayPal Commercial Entity Agreement: Nur auf englisch
Händler, die über Paypal auch Kreditkartenzahlungen erhalten, müssen den Commercial Entity Agreement von Paypal zustimmen. Das Problem: Die Bedingungen gibt es nur auf englisch. Eine deutsche Version existiert nicht. Laut Paypal ersetzen die Bedingungen nicht die PayPal-Nutzungsbedingungen und ändern nichts an der Funktionsweise des Paypal-Kontos.
Rechtsfokus- 29 Leser - February 9, 2018 9:25am
2 Urteile zu PayPal: BGH stärkt Verkäuferrechte im Online-Handel
… Maik Sebastian: Der Bundesgerichtshof hatte sich gleich mit zwei Klagen zum PayPal Käuferschutz zu beschäftigen. Zunächst entschied das oberste deutsche Zivilgericht, dass Verkäufer trotz Käuferschutz die Käufer auf Zahlung weiter in Anspruch nehmen dürfen (BGH, Urt. v. 22.11.2017, Az. VIII ZR 83/16 und VIII ZR 213/16). Ein eBay Käufer…
Maik Sebastian/ Versandhandelsrecht.de- 83 Leser - December 20, 2017 9:00am
Datenpanne bei PayPal-Tochter: 1,6 Millionen Kundendaten betroffen
… 6. Dezember 2017 Aufgrund eines Datenlecks bei TIO Networks, einem Unternehmen von Paypal, hat der Online-Bezahldienst bekanntgegeben, dass circa 1,6 Millionen Kundendaten abhanden gekommen sein könnten. TIO Networks bietet Dienste an, die Kunden das Bezahlen von Rechnungen ermöglicht, die ansonsten keinen einfachen Zugang zu Banken haben…
Datenschutzticker.de- 91 Leser - December 6, 2017 1:11pm
PayPal – Käuferschutz vorläufig – Rechtstaatlichkeit endgültig!
… die Auffassung widerlegt, dass die PayPal-AGBs in den konkreten Fällen des Käuferschutzes den Sachverhalt abschließend klären und darüber hinaus den Rechtsweg, insbesondere für den Verkäufer, ausschließen. Was ist PayPal? PayPal bietet bei Internet-Käufen den Kunden eine virtuelle Zahlungsmöglichkeit mit oder ohne (dann als Gastnutzer über…
NWB Experten Blog- 83 Leser - November 27, 2017 2:00pm
Erfolgreicher Antrag auf PayPal-Käuferschutz hat zur Folge, dass Verkäufer erneut Kaufpreiszahlung verlangen kann
… Pressemitteilung Nr. 187/2017 des BGH zu den Urteilen vom 22.11.2017, Az.: VIII ZR 83/16 und VIII ZR 213/16 Der BGH hat in zwei aktuellen Urteilen entschieden, dass die Kaufpreisforderung des Verkäufers wiederbegründet wird, wenn der Käufer erfolgreich einen Antrag auf PayPal-Käuferschutz stellt. Indem die Parteien sich auf die Nutzung von PayPal…
kanzlei.biz- 68 Leser - November 24, 2017 3:44pm
BGH-Entscheidung zu Auswirkungen des PayPal-Käuferschutzes auf den Kaufpreisanspruch
BGH: Wegweisende Entscheidung zur PayPal-Käuferschutzrichtlinie.
… rückabgewickelt wurde. Problematisch hierbei ist, dass im Rahmen einer PayPal-Transaktion der Zahlungsanspruch des Verkäufers nach der bisherigen Rechtsprechung erfüllt ist, sobald der Kaufpreis dem PayPal-Konto des Verkäufers gutgeschrieben wird. Mit der Erfüllung ist der Zahlungsanspruch aber gemäß § 362 BGB erloschen. Greift dann der PayPal…
LX Gesetze Blog- 55 Leser - November 24, 2017 11:27am
Der Bundesgerichtshof hat sich heute in zwei Entscheidungen erstmals mit den Auswirkungen einer Rückerstattung des vom Käufer mittels PayPal gezahlten Kaufpreises aufgrund eines Antrags auf PayPal-Käuferschutz befasst. Problemstellung: Der Online-Zahlungsdienst PayPal bietet an, Bezahlvorgänge bei Internetgeschäften dergestalt abzuwickeln, dass private und gewerblich tätige P ...
Sören Rößner/ Müller Müller Rößner- 42 Leser - November 23, 2017 1:35pm
… Ein Verkäufer kann nach einem erfolgreichen Antrag des Käufers auf PayPal-Käuferschutz erneut die Zahlung des Kaufpreises verlangen. Der Bundesgerichtshof hat sich aktuell in zwei Entscheidungen erstmals mit den Auswirkungen einer Rückerstattung des vom Käufer mittels PayPal gezahlten Kaufpreises aufgrund eines Antrags auf PayPal-Käuferschutz…
Rechtslupe- 35 Leser - November 23, 2017 5:24am
PayPal Käuferschutz: Auf die Details kommt es an!
… Wer sich auf den PayPal-Käuferschutz berufen will, sollte aufpassen. PayPal hält sich in seiner Käuferschutzrichtlinie nämlich einige Möglichkeiten offen, nicht haften zu müssen. Das musste nun ein Mandant zu seinem Leidwesen erfahren, der über eBay von einem privaten Verkäufer im Ausland sogenannte Sammelkarten im Wert von 3.000 EUR erworben hatte. In der Post hatte er […]Continue reading Der Beitrag erschien zuerst auf Rechtsanwalt Andreas Schwartmann. …
Rheinrecht- 135 Leser - July 28, 2017 11:05am
Kampf um’s blaue P: PayPal verklagt Musik-Streaming Anbieter Pandora
… Paypal Inc. hat Mitte Mai 2017 den Internetradioanbieter Pandora wegen Verwechslungsgefahr ihrer jeweiligen App-Logos in den USA verklagt und fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Beide Unternehmen verwenden den stilisierten Buchstaben „P“ zusammen mit weißen und blauen Elementen im Logo. The post Kampf um’s blaue P: PayPal verklagt…
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 41 Leser - June 21, 2017 5:00am
… Zahlungsarten erheben, z.B. bei Zahlung mit Kreditkarte, müssen ihre Preiskalkulation und ihr Zahlungsmanagement überprüfen: Diese zusätzlichen Einnahmen, mit denen die Kosten der Zahlungsdienstleister gedeckt werden, fallen ab dem 13.01.2018 weg. Entweder schlagen die Händler die bisherigen Gebühren auf den Kaufpreis oder auf die Versandkosten mit auf…
RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 147 Leser - June 6, 2017 12:09pm
PayPal muss Kontaktdaten von Produktfälschern herausgeben
… Urteil des LG Hamburg vom 07.07.2016, Az.: 308 O 126/16 Der Zahlungsdienstleister PayPal kann bei Rechtsstreitigkeiten wegen Marken-, Patent- oder Urheberrechtsverletzungen dazu verpflichtet werden, die Identität eines Kontoinhabers offen zu legen. Auch einem Hörspielverlag muss der Zahlungsdienstleister nun Auskunft über den Inhaber eines Kontos…
kanzlei.biz- 100 Leser - May 30, 2017 12:40pm
Verletzung der Tarifpflicht für Taxis durch Rabattaktionen von Taxivermittler
… Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 02.02.2017, Az.: 6 U 29/16 Rabattaktionen eines Taxi-Vermittlungsdienstes, die den Fahrgästen 50% der Taxikosten erstatten, verstoßen gegen die in den §§ 39 Abs. 1, Abs. 3, 51 Abs. 5 PBefG vorgeschriebenen Tarifpflicht und stellen eine Marktverhaltensregelung im Sinne der §§ 3, 3a, 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 1 UWG dar…
kanzlei.biz- 57 Leser - March 23, 2017 9:07am
Zur Erfüllungswirkung einer Online-Zahlung mittels PayPal
… Urteil des LG Saarbrücken vom 31.08.2016, Az.: 5 S 6/16 Eine Kaufpreisforderung ist bei einer vorbehaltlosen Gutschrift des Zahlbetrages über PayPal auch dann als erfüllt anzusehen, wenn der überwiesene Betrag im Rahmen eines später eingeleiteten PayPal-Käuferschutz-Verfahrens dem Empfängerkonto wieder entzogen wird. Bei dem Käuferschutz-Programm…
kanzlei.biz- 134 Leser - November 17, 2016 4:36pm
… [IITR – 17.7.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Decision could cost the EU digital economy €143bn per year >>> Was der Fernseher heimlich sendet >>> Paypal Kontodaten >>> Konsumgüter-Industrie schießt übers Ziel hinaus >>> Daten…
Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 82 Leser - July 17, 2016 3:46pm
Pfänden eines Paypal Kontos
… Theoretisch ist es machbar. Theoretisch lässt sich ein PayPal-Konto fänden, denn aufgrund des Status von PayPal als Bank, wenn auch in Luxemburg, können diese ganz regulär als Drittschuldner herhalten. Die größte Problematik ist zwar das Auslandsthema, denn trotz Europa ist ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluss aus Deutschland nicht für das…
Marian Härtel/ Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel- 277 Leser - April 27, 2016 1:45pm
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