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Timestamp: 2016-10-25 22:41:20
Document Index: 70948123

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 104', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 6', 'Art. 22', 'Art. 22', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 24', 'Art. 21', 'Art. 23', 'Art. 21', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 104', 'in fine', 'Art. 134', 'Art. 156', 'Art. 135', 'Art. 159']

Z.________, 1959, Beschwerdef�hrer,
vertreten durch F�rsprecher Cristoforo Motta, Aarbergergasse 21, 3011 Bern,
A.a Der 1959 geborene Z.________, von Beruf Spengler/Sanit�rinstallateur, liess sich im Zeitraum 1997 bis Oktober 2000 zu Lasten der Invalidenversicherung zum Technischen Kaufmann umschulen. Mit Verf�gung vom 31. M�rz 2003 und Einspracheentscheid vom 30. April 2003 verneinte die IV-Stelle Bern den Anspruch auf eine Invalidenrente. Mit Entscheid vom 28. April 2004 hob das Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, den Einspracheentscheid auf und wies die Akten an die IV-Stelle zur�ck, damit sie nach den erfolgten Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen neu verf�ge, was das Eidgen�ssische Versicherungsgericht (seit 1. Januar 2007: I. und II. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts) mit Urteil vom 7. Oktober 2004 best�tigte.
A.b Am 17. Mai 2005 begann Z.________ ein Praktikum zur Wiederqualifizierung als Technischer Kaufmann in der Firma X.________ AG. Mit Verf�gung vom 27. Mai 2005 setzte die IV-Stelle das Taggeld f�r die Zeit der bis 28. April 2006 vorgesehenen Eingliederungsmassnahme auf Grund eines massgebenden j�hrlichen Einkommens von Fr. 72'200.- fest. Am 28. Juni 2005 brach Z.________ das Praktikum aus gesundheitlichen Gr�nden ab. Mit Einspracheentscheid vom 26. August 2005 best�tigte die Verwaltung den der Taggeldberechnung zu Grunde gelegten Verdienst von Fr. 72'200.-.
Die Beschwerde des Z.________ mit dem Antrag, bei der Taggeldbemessung sei von einem massgebenden j�hrlichen Einkommen von Fr. 83'075.- auszugehen, wies die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, mit Entscheid vom 23. Juni 2006 ab.
Z.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, der kantonale Gerichtsentscheid sei aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, f�r das vom 17. Mai bis 28. Juni 2005 absolvierte Praktikum ein Taggeld auf der Grundlage eines Erwerbseinkommens von Fr. 79'056.- im Jahr auszurichten.
1.1 Der angefochtene Entscheid ist am 23. Juni 2006 ergangen. Das Verfahren richtet sich somit nach dem Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG). Das am 1. Januar 2007 in Kraft getretene Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (BGG [AS 2006 1205 ff., 1243]) ist insoweit nicht anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG).
1.2 Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nach dem 1. Juli 2006 anh�ngig gemacht worden ist, bestimmt sich die Kognition im Streit um die H�he des Erwerbseinkommens, das der Bemessung des IV-Taggeldes w�hrend des am 17. Mai 2005 begonnenen und am 28. Juni 2005 abgebrochenen Praktikums zu Grunde zu legen ist, nach Art. 132 OG, in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung (BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395). Es ist daher nur zu pr�fen, ob der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens (Art. 104 lit. a OG), oder ob das kantonale Gericht den Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat (Art. 104 lit. b OG und Art. 105 Abs. 2 OG).
2.1 Versicherte haben w�hrend der Eingliederung Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie an wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen wegen der Eingliederung verhindert sind, einer Arbeit nachzugehen oder in ihrer gewohnten T�tigkeit zu mindestens 50 Prozent arbeitsunf�hig (Art. 6 ATSG) sind (Art. 22 Abs. 1 erster Satz IVG ). Das Taggeld besteht aus einer Grundentsch�digung, auf die alle Versicherten Anspruch haben, und einem Kindergeld f�r Versicherte mit Kindern (Art. 22 Abs. 2 IVG). Die Grundentsch�digung betr�gt 80 Prozent des Erwerbseinkommens, das durch die zuletzt ohne gesundheitliche Einschr�nkung ausge�bte T�tigkeit erzielt wurde (Art. 23 Abs. 1 erster Satz IVG). Grundlage f�r die Ermittlung des Erwerbseinkommens nach Absatz 1 bildet das durchschnittliche Einkommen, von dem Beitr�ge nach dem AHVG erhoben werden (massgebendes Erwerbseinkommen; Art. 23 Abs. 3 IVG). Als erwerbst�tig gelten u.a. Versicherte, die ihre Erwerbst�tigkeit einzig aus gesundheitlichen Gr�nden aufgeben mussten (Art. 21 Abs. 1 lit. c IVV). Liegt die von der versicherten Person zuletzt voll ausge�bte T�tigkeit mehr als zwei Jahre zur�ck, so ist auf das Erwerbseinkommen abzustellen, das die versicherte Person durch die gleiche T�tigkeit unmittelbar vor der Eingliederung erzielt h�tte, wenn sie nicht invalid geworden w�re (Art. 21 Abs. 3 IVV).
Diese seit 1. Januar 2004 in Kraft stehende Ordnung stimmt mit der fr�heren Regelung gem�ss Art. 24 Abs. 2 IVG und Art. 21 Abs. 2 IVV, in der bis 31. Dezember 2003 geltenden Fassung �berein (vgl. Botschaft vom 21. Februar 2001 �ber die 4. Revision des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung [BBl 2001 3205 ff.], S. 3251 ff. und AHI 2003 S. 318). Nach der hiezu ergangenen, nach wie vor g�ltigen Rechtsprechung entspricht das der Bemessung des Taggeldes zu Grunde zu legende Erwerbseinkommen nach Art. 23 Abs. 3 IVG und Art. 21 Abs. 3 IVV - abgesehen vom Festsetzungszeitpunkt - dem Valideneinkommen bei der Invalidit�tsbemessung nach der Einkommensvergleichsmethode (Urteil I 475/01 vom 13. Juni 2003 E. 4.2). Immerhin ist mit Blick auf den Zweck des Taggeldes, welches im Unterschied zur Rente keine Dauerleistung ist, bei der Beurteilung der beruflichen Weiterentwicklung (vgl. dazu E. 2.2) kein allzu strenger Massstab anzulegen, weshalb die Feststellung des Valideneinkommens f�r das Taggeld diejenige f�r die Rente nicht zwingend pr�judiziert.
2.2 Unter dem Valideneinkommen ist jenes Einkommen zu verstehen, welches die versicherte Person als Gesunde tats�chlich erzielen w�rde (ZAK 1992 S. 92 E. 4a, 1961 S. 367). Die Einkommensermittlung hat so konkret wie m�glich zu erfolgen. Massgebend ist, was die versicherte Person aufgrund ihrer beruflichen F�higkeiten und pers�nlichen Umst�nde unter Ber�cksichtigung ihrer beruflichen Weiterentwicklung, soweit hief�r hinreichend konkrete Anhaltspunkte bestehen (Kursbesuche, Aufnahme eines Studiums etc.), zu erwarten gehabt h�tte (BGE 96 V 29; ZAK 1985 S. 635 E. 3a; RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 f. E. 3b; vgl. auch EVGE 1968 S. 93 E. 2a). Bei der Pr�fung der mutmasslichen beruflichen Entwicklung k�nnen unter Umst�nden aus einer besonderen beruflichen Qualifizierung im Invalidit�tsfall R�ckschl�sse auf die hypothetische Entwicklung gezogen werden, zu der es ohne Eintritt des Gesundheitsschadens gekommen w�re (RKUV 2005 Nr. U 554 S. 315 [U 340/04]). Da nach empirischer Feststellung in der Regel die bisherige T�tigkeit im Gesundheitsfall weitergef�hrt worden w�re, ist Ankn�pfungspunkt f�r die Bestimmung des Valideneinkommens h�ufig der zuletzt erzielte, der Teuerung sowie der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (Urteil I 809/05 vom 12. Juni 2006 E. 3.1 mit Hinweisen).
L�sst sich auf Grund der tats�chlichen Verh�ltnisse das ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung realisierte Einkommen nicht hinreichend genau beziffern, sind Erfahrungs- und Durchschnittswerte heranzuziehen (vgl. AHI 1999 S. 240 E. 3b). Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invalidit�tsbemessung nur unter Mitber�cksichtigung der f�r die Entl�hnung im Einzelfall gegebenenfalls relevanten pers�nlichen und beruflichen Faktoren abgestellt werden (Ulrich Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Z�rich 1997, S. 205 f. und Peter Omlin, Die Invalidit�t in der obligatorischen Unfallversicherung, Diss. Freiburg 1995, S. 180; Urteil I 97/00 vom 29. August 2002 E. 1.2).
Das kantonale Gericht hat festgestellt, der Versicherte habe nach seiner Ausbildung zum Spengler/Sanit�rinstallateur w�hrend rund zehn Jahren auf dem erlernten Beruf in der Baubranche gearbeitet. Ab Februar 1989 bis Ende Oktober 1993 habe er noch eine Teilzeitstelle mit einem Pensum von 20 bis 40 Prozent innegehabt. Daneben sei er Hausmann gewesen. Ab November 1993 habe der mittlerweile arbeitslos gewordene Versicherte nur noch den Beruf des Hausmannes ausge�bt. Unter diesen Umst�nden k�nne das massgebende Erwerbseinkommen nicht ausgehend vom zuletzt 1988 erzielten Jahresverdienst von Fr. 49'377.- berechnet werden. Die Vorinstanz hat dieses daher auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2004 des Bundesamtes f�r Statistik (LSE 04) bestimmt (vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475, 126 V 75 E. 3b/bb S. 76, 124 V 321). Dabei ist sie vom Bruttolohn von M�nnern mit Berufs- und Fachkenntnissen (Anforderungsniveau 3) im Baugewerbe des privaten Sektors von Fr. 5358.- im Monat ausgegangen. Bei einer betriebs�blichen w�chentlichen Arbeitszeit von 41,6 Stunden und unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung 2004/05 von durchschnittlich 1,23% resultierte ein massgebendes Erwerbseinkommen f�r 2005 von Fr. 67'690.-. Unter diesen Umst�nden, schloss das kantonale Gericht, liessen sich die von der IV-Stelle der Taggeldbemessung zu Grunde gelegten Fr. 72'200.- nicht beanstanden.
4.1 Die Frage, ob eine versicherte Person aus gesundheitlichen Gr�nden ihre Erwerbst�tigkeit aufgegeben hat und ob sie ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung im angestammten Beruf arbeitete, ist eine Tatfrage. Entsprechende, auf eine W�rdigung konkreter Umst�nde gest�tzte vorinstanzliche Feststellungen sind f�r das Bundesgericht im Rahmen von Art. 105 Abs. 2 OG verbindlich (E. 1.2). Rechtsfrage ist dagegen, ob das f�r die Taggeldbemessung massgebende Erwerbseinkommen auf der Grundlage statistischer Durchschnittsl�hne zu ermitteln ist und - bei Anwendung der LSE - welches die massgebliche Tabelle ist (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
4.2.1 Die implizite Annahme des kantonalen Gerichts, der Beschwerdef�hrer w�rde ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung im angestammten Beruf als Spengler-Sanit�rinstallateur arbeiten, aber nicht bei einem konkreten Arbeitgeber, insbesondere nicht in der Firma F.________ AG, ist unwidersprochen geblieben. Sie ist weder offensichtlich unrichtig noch das Ergebnis willk�rlicher Beweisw�rdigung. Im Weitern ist die vorinstanzliche Ermittlung des massgebenden Erwerbseinkommens auf der Grundlage der LSE 04 grunds�tzlich nicht zu beanstanden. Dabei steht die Zuordnung der Arbeit als Spengler-Sanit�rinstallateur zum Baugewerbe und nicht zum Bereich der Metallbearbeitung und -verarbeitung zu Recht nicht mehr in Frage.
4.2.2 Hingegen ist umstritten, ob dem Beschwerdef�hrer das Anforderungsniveau 1+2 (Verrichtung selbst�ndiger und qualifizierter Arbeiten resp. h�chst anspruchsvoller und schwierigster Arbeiten) oder das Anforderungniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) zuzubilligen ist. Wie die Wahl der Tabelle beim statistischen Lohnvergleich als solche (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) ist auch der Beizug der massgeblichen Stufe (Anforderungsniveau 1/2, 3 oder 4) eine frei �berpr�fbare Rechtsfrage (Art. 104 lit. a OG).
Nach Auffassung des kantonalen Gerichts f�llt mit Blick auf die gesamten Umst�nde, namentlich die seit Jahren markant gestiegenen Anforderungen in der Arbeitswelt, trotz der geltend gemachten selbst�ndigen Arbeitsausf�hrung, der Funktion als Vorarbeiter und der nachgewiesenen Weiterbildung im handwerklichen und im administrativen Bereich ein h�heres als das Anforderungsniveau 3 ausser Betracht. Dagegen wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu Recht vorgebracht, die Vorinstanz sage nicht, welche konkreten Umst�nde ausser dem genannten gegen das Anforderungsniveau 1 oder 2 spr�chen. Ebenfalls wird mit Recht beanstandet, dass das kantonale Gericht auch nicht ansatzweise darlegt, inwiefern der Beschwerdef�hrer den gestiegenen Anforderungen in der Arbeitswelt, im angestammten Bereich im Besonderen, nicht gewachsen gewesen w�re.
Der Beschwerdef�hrer h�tte sich ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung 2005 �ber eine mehr als 25-j�hrige berufliche Erfahrung ausweisen k�nnen. Unbestrittenermassen hatte er sich w�hrend seiner T�tigkeit im handwerklichen Bereich (u.a. Aluminium- und Buntmetallschweissen) und auch im administrativen Bereich weitergebildet. Nach seinen Vorbringen war er Vorarbeiter und Gruppenleiter. Die Tatsache der erfolgreichen Umschulung zum Technischen Kaufmann schliesslich zeigt, dass der Versicherte �ber die Voraussetzungen verf�gte, um ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung als Chefmonteur/Montagechef/Werkstattchef oder sogar als Gesch�ftsf�hrer eines KMU-Betriebes t�tig zu sein, wie geltend gemacht wird. Nach der Rechtsprechung d�rfen aus der Art und Weise der beruflich-erwerblichen Entwicklung nach Eintritt des Invalidit�tsfalles R�ckschl�sse auf die ohne Gesundheitsschaden wahrscheinliche Einkommenserzielung gezogen werden (RKUV 2005 Nr. U 533 S. 41 ff. E. 3.3 in fine mit Hinweisen; Urteil I 485/05 vom 3. November 2005 E. 5.2.1).
Unter diesen Umst�nden ist es geboten, den Beschwerdef�hrer der Kategorie Arbeitnehmer zuzuordnen, welche selbst�ndige und qualifizierte Arbeiten im Sinne des Anforderungsniveaus 2 der LSE verrichten. Dies entspricht im �brigen auch der Einstufung bei der Taggeldbemessung f�r die Umschulung zum Technischen Kaufmann im Zeitraum 1997 bis 2000. Wollte gleichwohl vom Anforderungsniveau 3 ausgegangen werden, w�re den erw�hnten Umst�nden durch eine entsprechende Erh�hung des Tabellenlohnes angemessen Rechnung zu tragen (E. 2.2).
4.2.3 Das der Taggeldbemessung zu Grunde zu legende massgebende Erwerbseinkommen betr�gt somit Fr. 78'959.- (12 x Fr. 6243.- x [41,7/40] x 1,011; LSE 04 S. 53 TA1 und Die Volkswirtschaft 3/2007 S. 90 f. B9.2 und B10.2).
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 zweiter Satz OG in Kraft seit 1. Juli 2006). Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der IV-Stelle aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG in Verbindung mit Art. 135 OG). Die Verwaltung hat �berdies dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu entrichten (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2006 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle Bern vom 26. August 2005 aufgehoben und das massgebende Erwerbseinkommen f�r die Bemessung des Taggeldes f�r die Zeit des Praktikums vom 17. Mai bis 28. Juni 2005 wird auf Fr. Fr. 78'959.- festgesetzt.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der IV-Stelle Bern auferlegt. Dem Beschwerdef�hrer wird der geleistete Kostenvorschuss in dieser H�he zur�ckerstattet.
Die IV-Stelle Bern hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500.-(einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, hat die Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses festzusetzen.