Source: http://www.rechtslupe.de/strafrecht/strafzumessung-und-das-auslaenderrecht-3113070?pk_campaign=feed&pk_kwd=missbrauch-berufsbezeichnungen-nazi
Timestamp: 2016-10-01 17:13:46
Document Index: 151879518

Matched Legal Cases: ['§ 53', '§ 54', '§ 55', 'BGH', 'BGH', '§ 46']

Strafzumessung – und das Ausländerrecht | Rechtslupe
Rechtslupe » Strafrecht » Strafzumessung – und das Ausländerrecht
Strafzumessung – und das Ausländerrecht	17. August 2016 | StrafrechtGeschätzte Lesezeit: 1 Minuten	Ausländerrechtliche Folgen sind grundsätzlich keine bestimmenden Strafzumessungsgründe1.
Dies gilt insbesondere, nachdem gemäß § 53 Abs. 1 und 2 AufenthG in der seit dem 1.01.2016 gültigen Fassung generell eine Abwägung zwischen Ausweisungsinteresse (§ 54 AufenthG) und Bleibeinteresse (§ 55 AufenthG) vorzunehmen ist.
Bundesgerichtshof, Beschluss vom 12. Januar 2016 – 5 StR 502/15
vgl. BGH, Urteil vom 05.12 2001 – 2 StR 273/01, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Ausländer 6↩
Weitere Informationen:Mitwirkungspflicht bei der Beschaffung von…Abschiebung aus dem grenznahen RaumEinschleusen von Ausländern – und die Hilfeleistung…Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen – und…Unerlaubte Einreise trotz tschechischem Aufenthaltstitel?Abschiebungshaft – und die verbrauchter…	Weiterlesen auf der Rechtslupe:
Themenseiten zu diesem Artikel: Abschiebung, Ausweisung, Strafzumessung, Strafzumessungsgründe	Weitere Beiträge aus diesem Rechtsgebiet: Strafrecht
Leser dieses Artikels lasen auch:Unerlaubte Einreise trotz tschechischem Aufenthaltstitel? Verfügt ein Ausländer über einen rechtmäßig erworbenen nationalen Aufenthaltstitel eines Schengen-Mitgliedstaates, das ihn zur Einreise als Tourist nach Deutschland berechtigt, liegt eine unerlaubte Einreise im…Vergütung und Urlaubsabgeltung einer Rezeptionistin –… Bei einem sogenannten aut-aut-Fall (hier: Vergütung) muss der Kläger für die Begründung der sachlichen Zuständigkeit der Gerichte für Arbeitssachen die anspruchsbegründenden Tatsachen substantiiert darlegen und…