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Timestamp: 2020-07-08 03:59:25
Document Index: 239298711

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 3', 'Art. 6', 'Art. 17', 'Art. 16', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine']

8C_324/2016 25.07.2016
8C_324/2016
(Invalidenrente; Invaliditätsgrad; Invalideneinkommen),
Der 1956 geborene A.________ meldete sich am 7. Februar 2000 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen holte unter anderem das multidisziplinäre Gutachten der Klinik B.________ vom 19. April 2001 ein. Mit Verfügungen vom 21. März 2002 sprach sie dem Versicherten ab 1. August 2000 eine halbe Invalidenrente zu. Im Rahmen eines auf Gesuch des Versicherten hin eingeleiteten Revisionsverfahrens veranlasste die Verwaltung eine Begutachtung bei der sozialpsychiatrischen Fachstelle C.________ (Expertise vom 3. März 2003). Mit Verfügung vom 10. Juli 2003 sprach sie ihm ab 1. November 2002 eine ganze Invalidenrente zu. Anlässlich zweier von Amtes wegen durchgeführter Revisionsverfahren wurde der Anspruch auf eine ganze Rente von der IV-Stelle des Kantons St. Gallen (Mitteilung vom 17. August 2005) und - nach dem Umzug des Versicherten in die Stadt D.________ - von der IV-Stelle des Kantons Zürich (Mitteilung vom 14. März 2011) bestätigt.
Die IV-Stelle erteilte am 14. Mai 2014 Kostengutsprache für eine Potenzialabklärung bei der E.________ GmbH. Mit Mitteilung vom 4. Juli 2014 schloss sie die Arbeitsvermittlung ab, da eine solche gemäss Aussagen des Versicherten sowie laut Abschlussbericht der E.________ GmbH vom 24. Juni 2014 zurzeit nicht möglich sei. Nach erneut durchgeführtem Vorbescheidverfahren hob die Verwaltung die Invalidenrente in Anwendung von Art. 17 ATSG auf das Ende des der Zustellung der Verfügung vom 6. November 2014 folgenden Monats auf.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ab (Entscheid vom 29. März 2016).
A.________ lässt Beschwerde führen und beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm ab 1. Januar 2015 weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten; eventualiter sei die Sache zur Einholung eines medizinischen Gutachtens und zur Vornahme weiterer Abklärungen hinsichtlich der Höhe des Invalideneinkommens an die Vorinstanz oder die IV-Stelle zurückzuweisen.
Streitig ist, ob der Beschwerdeführer über den 31. Dezember 2014 hinaus Anspruch auf eine Invalidenrente hatte. Dabei bildet Prozessthema die Frage, ob das kantonale Gericht den Gesundheitszustand (Art. 3 Abs. 1 ATSG) sowie die Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit (Art. 6 und 7 ATSG) als wesentliche Voraussetzungen für die Rentenrevision (Art. 17 ATSG) zutreffend beurteilt hat. Insbesondere ist zu prüfen, ob und inwieweit er das allenfalls verbliebene Leistungsvermögen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten vermochte (vgl. Art. 16 ATSG).
3.1. Das kantonale Gericht hat erkannt, dass der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit anhand des in allen Teilen beweiskräftigen polydisziplinären Gutachtens der ABI vom 25. Februar 2013 zu beurteilen sei. Danach litt der Versicherte aus rheumatologischer Sicht an einem chronischen zervikospondylogenen und thorakolumbospondylogenen Schmerzsyndrom bei radiologisch beginnenden Osteochondrosen, ohne dass klinisch eine radikuläre Symptomatik festgestellt werden konnte. Für körperlich leichte, wechselbelastend ausübbare Tätigkeiten, die länger dauernde, die Wirbelsäule belastende Zwangshaltungen oder Verrichtungen über Kopf nicht erforderten, war der Explorand uneingeschränkt arbeitsfähig. Bezüglich des generalisierten multilokulären Schmerzsyndroms fanden sich weder klinisch, noch labortechnisch oder radiologisch Hinweise für ein entzündliches Geschehen, weshalb in diesem Punkt keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu begründen war. Laut Angaben des otorhinolaryngologischen Sachverständigen war der Versicherte wegen der Hörstörung im Rahmen von Gesprächen mit mehreren Personen sowie unter gesteigertem Umgebungsgeräuschpegel eingeschränkt, weshalb Tätigkeiten, die hohe Anforderungen an das Hörvermögen stellten, nicht geeignet waren. Zudem sollten wegen des zurzeit noch kompensierten Tinnitus Arbeiten unter erhöhter Lärmexposition, was zu einer Akzentuierung führen könnte, gemieden werden. Schliesslich waren in Anbetracht des Höhenschwindels Verrichtungen auf Gerüsten, Leitern und in der Höhe nicht geeignet. Der psychiatrische Sachverständige äusserte einen Verdacht auf eine Schmerzverarbeitungsstörung, ohne dass dadurch die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt wurde. Anlässlich der Konsensbesprechung kamen die medizinischen Sachverständigen zum Schluss, dass der Explorand als Maler wie auch in jeder anderen vergleichbaren körperlich mittel- bis schwer belastenden Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig war; hiegegen waren ihm leichtere, wechselbelastend ausübbare Arbeiten zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkt zumutbar.
3.2.1. Der Beschwerdeführer bringt hinsichtlich seines Beweisantrages vor, es sei ein medizinisches Gutachten zur Klärung der folgenden Fragen einzuholen: Kann der Versicherte körperlich leichte Tätigkeiten im Bereich von Bedienungs-, Überwachungs- und Kontrollarbeiten ausüben; hat er für einen solchen Berufswechsel die nötige Anpassungsfähigkeit; um was für Arbeiten geht es konkret - handelt es sich um Tätigkeiten im ersten oder zweiten Arbeitsmarkt?
3.2.2. Es kann - wie sich aus dem Folgenden ergibt - offenbleiben, ob der Beschwerdeführer damit ein unzulässiges neues Begehren im Sinne von Art. 99 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 1 BGG stellt. Er übersieht, dass es nach ständiger Rechtsprechung nicht Sache des medizinischen Sachverständigen ist, gestützt auf die von ihm eingeschätzte Arbeitsfähigkeit zur Frage Stellung zu nehmen, mit welchen erwerblichen Auswirkungen zu rechnen sei (BGE 140 V 193 E. 3.1 f. S. 194 ff. mit Hinweisen). Insoweit kann auf den Beweisantrag von vornherein nicht eingegangen werden. Soweit er eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) oder eine vergleichbare Untersuchungsmassnahme zu beantragen scheint, ist darauf hinzuweisen, dass solche nur anzuordnen sind, wenn sie medizinisch indiziert sind (vgl. BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 196 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil 8C_574/2008 vom 9. Dezember 2009 E. 4.2.1, SVR 2009 IV Nr. 26). Vorliegend haben die Experten der ABI laut Gutachten vom 25. Februar 2013 explizit darauf verzichtet, eine EFL zu veranlassen; aufgrund der Selbstlimitierung und Symptomausweitung wären kaum valide Aussagen zu erwarten gewesen. So konnten schon die Ergebnisse der an der Klinik B.________ durchgeführten EFL nicht verwertet werden (vgl. Gutachten vom 19. April 2001). Eine diesbezüglich neue Abklärung wäre sogar kontraproduktiv, indem der Explorand in seiner subjektiven Überzeugung, keine Leistung mehr erbringen zu können, noch bestärkt würde. Angesichts dieser klaren Sachlage, die im Übrigen zumindest indirekt von den Fachpersonen der E.________ GmbH aufgrund ihrer Potenzialabklärung bestätigt wurde (vgl. Abschlussbericht vom 24. Juni 2014), ist in antizipierender Beweiswürdigung von den beantragten Weiterungen abzusehen (vgl. dazu BGE 124 V 90 E. 4b S. 94; vgl. auch die in BGE 136 I 178 nicht publizierte E. 3).
4.3.1. Das kantonale Gericht hat die Kasuistik zur Frage, in welchen Fällen das Schweizerische Bundesgericht (bzw. bis 31. Dezember 2006 das Eidgenössische Versicherungsgericht) die Verwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsfähigkeit bei über 60-jährigen versicherten Personen verneint oder aber bejaht hat, zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen (vgl. auch Urteile 8C_910/2015 vom 19. Mai 2016 E. 4.3 und 9C_456/2014 vom 19. Dezember 2014 E. 3.3).
4.3.2. Nach den das Bundesgericht bindenden Feststellungen der Vorinstanz war der Versicherte im Zeitpunkt des Gutachtens der ABI vom 25. Februar 2013, auf den zur Beurteilung der zu diskutierenden Frage abzustellen ist (vgl. BGE 138 V 457), knapp 57 Jahre alt. Seither war er für körperlich leichte, wechselbelastend ausübbare Erwerbstätigkeiten zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkt arbeitsfähig. Über eine Berufsausbildung verfügte er nicht. Seit seiner Einreise in die Schweiz war er ab dem Jahre 1979 bis 1999 vor allem als Bauarbeiter und Maler erwerbstätig.
4.3.3. Das kantonale Gericht hat erwogen, der Versicherte beherrsche zwar die deutsche Sprache nicht und vermöge einen PC nicht zu bedienen, ausserdem sei er langjährig nicht mehr arbeitstätig gewesen. Indessen stünden ihm auf dem zu unterstellenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt praxisgemäss weiterhin genügend Arbeitsgelegenheiten im Industrie-, Gewerbe- und Dienstleistungssektor offen, die mit körperlich wenig belastenden Bedienungs-, Überwachungs- oder Kontrollfunktionen verbunden seien.
4.4. Was der Beschwerdeführer vorbringt, ist nicht stichhaltig. Wohl mag zutreffen, dass er angesichts seiner Erwerbsbiografie nie feinmotorisch gearbeitet hatte. Indessen ist angesichts der medizinischen und anderen Akten, sowie des Umstands, dass er seit 1999 keine körperlich auch nur wenig belastende Erwerbstätigkeit ausübte, nicht ohne Weiteres einzusehen, er vermöge keine Arbeiten zu verrichten, die feinmotorisches Geschick verlangten. Die vom Beschwerdeführer zitierten Präjudizien sind nicht einschlägig. Sie beschlagen Fälle von versicherten Personen, welchen lediglich noch eine Aktivitätsdauer von weniger als fünf Jahren bei zeitlich deutlich eingeschränkter Arbeitsfähigkeit in einer zumutbaren Erwerbsgelegenheit verblieb, was vorliegend nicht gegeben ist. Was das angerufene Urteil 9C_578/2009 vom 29. Dezember 2009 betrifft, konnte von dem 57-jährigen Landwirt nicht verlangt werden, seine selbstständige Erwerbstätigkeit zugunsten eines allenfalls besser bezahlten Anstellungsverhältnisses aufzugeben. So liegen die Verhältnisse hier offensichtlich nicht.
4.5. Im Lichte der relativ hohen Hürden, welche das Bundesgericht für die Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit älterer Menschen errichtet hat, hat das kantonale Gericht kein Bundesrecht verletzt, wenn es einen iv-rechtlich relevanten mangelnden Zugang des Beschwerdeführers zum Arbeitsmarkt verneint hat. Überdies hat es zu Recht festgestellt, dass die Eingliederungsunfähigkeit subjektiv bedingt ist.
5.2.1. Das kantonale Gericht hat das hypothetische Invalideneinkommen anhand der standardisierten Bruttolöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010 bestimmt. Es hat die Frage offen gelassen, ob mit der IV-Stelle ein Abzug gemäss BGE 126 V 75 von 20 % oder aber von 25 % zu gewähren sei, da so oder anders verglichen mit dem unbestrittenen Validenlohn kein rentenbegründender Invaliditätsgrad zu ermitteln sei.
5.2.2. Der Beschwerdeführer bringt vor, gemäss Art. 7 Abs. 1 ATSG sei bei der Festlegung der Erwerbsunfähigkeit der für die versicherte Person konkret in Betracht kommende Arbeitsmarkt zu berücksichtigen. In seinem Fall könnten nur Verdienste berücksichtigt werden, die bei Arbeitsverhältnissen auf dem zweiten Arbeitsmarkt (geschützte Werkstätten) ausgerichtet würden. Die standardisierten Bruttolöhne der LSE bildeten die Einkommensverhältnisse im zweiten Arbeitsmarkt nicht ab, weshalb weitere Abklärungen zur Frage notwendig seien, welche Einkommen er mit seinen gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu erzielen vermöchte.
5.3.1. Der Beschwerdeführer verkennt die Rechtslage in zweifacher Hinsicht. Gemäss der in E. 4.2.1 dargelegten Rechtsprechung umfasst der ausgeglichene (allgemeine) Arbeitsmarkt auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen behinderte Personen mit einem sozialen Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers rechnen können. Zum anderen ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung in Fällen, wo die versicherte Person - wie vorliegend - keine neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hatte, auf lohnstatistische Angaben abzustellen ist (vgl. Urteil 9C_632/2015 vom 4. April 2016 E. 2.5.7 mit Hinweisen, in BGE 142 V noch nicht publiziert). Der Beschwerdeführer übersieht, dass jeder Anwendung statistischer Werte die Abstrahierung, d.h. die Ausblendung der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles, immanent ist. Normatives Korrektiv dazu bildet die Rechtsprechung zum Abzug gemäss BGE 126 V 75, woran festzuhalten ist (erwähntes zur Publikation in BGE 142 V bestimmtes Urteil 9C_632/2015 E. 2.5.7 in fine).
5.3.2. Angesicht dieser Rechtslage hat die Vorinstanz zutreffend das Invalideneinkommen anhand der standardisierten Bruttolöhne der LSE bestimmt. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers hat sie dieses Vorgehen begründet. Sie hat korrekt darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer zu keinem Zeitpunkt eine Erwerbstätigkeit aufgenommen hatte, aufgrund der ein Invalideneinkommen hätte bestimmt werden können.
5.4. Zusammenfassend ist die Schlussfolgerung des kantonalen Gerichts, dass der Beschwerdeführer mangels leistungsbegründenden Invaliditätsgrades ab 1. Januar 2015 keinen Anspruch auf eine Invalidenrente mehr hatte, nicht zu beanstanden.