Source: http://www.jurablogs.com/topic/benutzungsschonfrist
Timestamp: 2017-10-24 07:54:05
Document Index: 100915763

Matched Legal Cases: ['§ 26', '§ 26', 'BGH', 'Art. 10', '§ 26', 'BGH', 'EuG', 'Art. 15', 'Art. 50']

BENUTZUNGSSCHONFRIST - JuraBlogs
… Weiter geht's mit Teil 2: Wer mit seiner Marke aktiv auch Prozesse führen (und gewinnen) möchte, der sollte bei der Anmeldung bereits bestimmte Dinge beachten. Was gehört noch zu einer "perfekten Marke" dazu? The post Die perfekte Marke – Anmeldestrategie aus prozesstaktischer Sicht – Teil2 appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs…
… Das brasilianische Institut für Markenschutz (INPI) hat einen Antrag Apples auf Registrierung der Marke iPhone abschlägig beschieden. Wie unter anderem Spiegel Online berichtet, gab das Institut am vergangenen Mittwoch seine Entscheidung bekannt und begründete dies damit, dass dem brasilianischen Unternehmen Gradiente ältere Rechte zustünden…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 51 Leser - February 20, 2013 2:38pm
… Wenn eine Marke im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen wird, muss diese innerhalb von 5 Jahren nach dem Zeitpunkt der Eintragung rechtserhaltend benutzt werden, da sie anderenfalls auf Antrag eines Dritten wegen Verfalls gelöscht werden kann. Eine rechtserhaltende Benutzung im Sinne des § 26 MarkenG erfordert…
…Mit der Registrierung einer Marke zur Sicherung eines Namens ist es allein nicht getan. Die Marke muss über kurz oder lang auch benutzt werden, um das Recht an dem Namen zu erhalten. Andernfalls droht der Verlust des Markenrechts. Der Benutzungszwang Hinsichtlich Marken gilt der so genannte Benutzungszwang. Gesetzlich geregelt ist er in § 26…
Markenrechts-Blogin Markenrecht- 163 Leser - February 29, 2012 8:23am
… Die Benutzung einer Marke ist für deren Erhalt und Durchsetzbarkeit von essentieller Bedeutung, insbesondere wenn die sogenannte Benutzungsschonfrist abgelaufen ist. Das deutsche und europäische Markenrecht sieht zwar im Gegensatz zum US-Markenrecht keine amtsseitige Löschung vor, wenn die Marke nicht genutzt wird, aber im Fall eines Widerspruchs…
…BGH Beschluss vom 17.08.2011 PROTI Erste Richtlinie des Rates 89/104/EWG vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (ABl. EG Nr. L 40 vom 11. Februar 1989, S. 1) Art. 10 Abs. 1 und 2 Buchst. a; MarkenG § 26 Abs. 3 Satz 1 und 2 Leitsätze des BGH: Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur…
Post aus Hollywood: OSCAR vs. OSCAR’s - Abmahnung wegen Markenverletzung
… Post aus Hollywood bekommt man selten. Die Chancen dafür stehen allerdings ganz gut, wenn man in der Bundesrepublik Deutschland einen Gastronomiebetrieb namens “OSCAR’s” oder ähnlich betreibt. Dann nämlich vermutet die Academy of Motion Picture Arts and Sciences pauschal einen Angriff auf ihre Markenrechte an dem Begriff “OSCAR” und spricht eine…
wekwerth.dein Markenrecht- 70 Leser - May 18, 2011 3:17pm
…Für diejenigen, die wissen wollen, warum sich die CDU die Markenrechte für alle Waren und Dienstleistungen der Klassen 1-45 gesichert hat, folgende kurze Erklärung: Ein Markenanmelder der sich die Markenrechte für alle Waren und Dienstleistungen der Klassen 1-45 sichert, tut dies mitunter/ausschließlich deshalb, um zu verhindern, dass sich ein…
markenrecht24.de- 27 Leser - November 6, 2010 8:47am
… Zum Umfang der Nachweispflicht zur rechtserhaltenden Nutzung von Marken: EuG-T482/08 Art. 15 iVm Art. 50 Abs. 1 EG-VO Nr. 40/94 Basics: Die sogenannte Benutzungsschonfrist einer Marke endet 5 Jahre nach dem Datum der Anmeldung. Nach Ablauf der 5 Jahre kann die Marke mit einem Löschungsantrag wegen Nichtbenutzung erfolgreich angegriffen werden…
Markenserviceblog- 37 Leser - October 22, 2010 7:00am
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