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Timestamp: 2016-10-24 22:00:12
Document Index: 159439594

Matched Legal Cases: ['Art. 26', 'BGE', 'Art. 125', 'Art. 59', 'BGE', 'Art. 26', 'Art. 46', 'Art. 26', 'Art. 46', 'Art. 26', 'BGE', 'Art. 46', 'Art. 125']

84 IV 54 18. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 9. Mai 1958 i.S. Meier gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau.
Art. 26 al. 3 LA. Est-il permis de d�passer aux endroits o� le brouillard restreint la vue? Faits � partir de page 54
BGE 84 IV 54 S. 54
A.- Loreliese Meier f�hrte am Abend des 17. Oktober 1956 bei Nacht und Nebel einen Personenwagen auf der 6,1 m breiten Hauptstrasse von Diessenhofen nach Schaffhausen. Als sie ausserhalb von Diessenhofen auf gerader Strecke mit ca. 40 km/Std. einen am rechten Strassenrand stehenden Personenwagen zu �berholen begonnen und die H�he der Hinterr�der dieses Fahrzeugs erreicht hatte, stiess sie mit einem entgegenkommenden Motorrad zusammen, dessen F�hrer mit ca. 50 km/Std. der Leitlinie entlang gefahren und nicht nach rechts ausgewichen war, obschon ihm ein rund 2,5 m breiter Streifen zur Verf�gung stand. Loreliese Meier will den abgeblendeten Scheinwerfer des Motorrades erst im letzten Augenblick wahrgenommen haben, w�hrend Gruber, der angetrunken war, seine ganze Aufmersamkeit auf die Leitlinie gerichtet und deshalb den vorfahrenden Personenwagen nicht gesehen hatte. Beide Fahrzeugf�hrer und der Mitfahrer des Motorradfahrers wurden verletzt.
B.- Das Bezirksgericht Diessenhofen sprach Loreliese Meier von Schuld und Strafe frei. Den Angeklagten Gruber verurteilte es in Anwendung von Art. 125, 237 Ziff. 2 StGB und Art. 59 Abs. 2 MFG zu drei Wochen Gef�ngnis und zu einer Busse von Fr. 100.--.
Auf Appellation der Staatsanwaltschaft erkl�rte das Obergericht des Kantons Thurgau am 23. Januar 1958 auch die Angeklagte Meier der fahrl�ssigen schweren K�rperverletzung und der fahrl�ssigen St�rung des �ffentlichen Verkehrs schuldig und verurteilte sie zu einer BGE 84 IV 54 S. 55Busse von Fr. 150.--. Es wirft ihr Verletzung der Art. 26 Abs. 3 MFG und Art. 46 MFV vor, indem sie �berholt habe, trotzdem die Sicht durch den Nebel stark behindert gewesen sei.
C.- Loreliese Meier f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, sie sei freizusprechen. Sie macht geltend, das �berholen sei zul�ssig gewesen; sie habe den Motorradfahrer, der seinen Scheinwerfer abgeschirmt habe, erst erblicken k�nnen, als ihr Fahrzeug bereits auf der H�he der Hinterr�der des parkierten Wagens angelangt sei.
D.- Die Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen.
1. Die Auffassung der Staatsanwaltschaft und des Obergerichts, dass die Beschwerdef�hrerin wegen der durch den Nebel beeintr�chtigten Sicht �berhaupt nicht h�tte �berholen d�rfen, sondern dass sie verpflichtet gewesen w�re, den F�hrer des stillstehenden Wagens zur Weiterfahrt aufzufordern, ist nicht haltbar. Ob eine unter normalen Umst�nden �bersichtliche Strecke durch Nebel oder �hnliche atmosph�rische Einfl�sse zur un�bersichtlichen Stelle im Sinne des Art. 26 Abs. 3 MFG bzw. des gleichlautenden Art. 46 Abs. 3 MFV werde oder ob unter diesem Begriff nur un�bersichtliche �rtliche Verh�ltnisse zu verstehen seien, wie STREBEL (N. 26 zu Art. 26 MFG) annimmt, kann dahingestellt bleiben. Das �berholen eines in zul�ssiger Weise am rechten Strassenrand stationierten Fahrzeuges muss im Interesse des Verkehrs in jedem Fall grunds�tzlich gestattet sein, auch wenn Nebel die Sicht beschr�nkt. M�sste in solchen Verh�ltnissen immer und �berall angehalten und das Freiwerden der rechten Strassenh�lfte abgewartet werden, sooft zum �berholen die linke Strassenh�lfte in Anspruch genommen werden muss, so w�rde der Ablauf des Verkehrs unn�tig erschwert, ja in vielen F�llen geradezu verunm�glicht, BGE 84 IV 54 S. 56insbesondere, wenn der F�hrer des stillstehenden Wagens nicht zur Stelle ist oder aus irgendeinem Grund sein Fahrzeug nicht in Bewegung setzen kann. Unter dem Gesichtspunkt der Gef�hrdung entgegenkommender Fahrzeuge ist es auch nicht das Gleiche, ob auf gerader Strecke bei Nebel oder ob an einer durch die �rtlichen Verh�ltnisse un�bersichtlichen Stelle, wie z.B. vor einer Biegung, �berholt wird. Im ersten Fall wirkt sich der Nebel auf die Sicht aller Verkehrsteilnehmer in gleicher Weise nachteilig aus, und es darf unter solchen Umst�nden vorausgesetzt werden, dass jeder Motorfahrzeugf�hrer seine Geschwindigkeit der beschr�nkten Sichtweite pflichtgem�ss anpasse, damit er auf kurze Distanz anhalten kann, w�hrend im zweiten Fall der �berholende mit dem pl�tzlichen Auftauchen rasch fahrender Fahrzeuge rechnen muss.
2. (Es fr�gt sich bloss, ob die Beschwerdef�hrerin das �berholen mit besonderer Vorsicht gem�ss Art. 46 Abs. 3 MFV ausgef�hrt habe. In dieser Richtung kann ihr, wie n�her ausgef�hrt wird, ein Vorwurf nicht gemacht werden.)
Art. 125, 237 Ziff. 2 StGB