Source: https://www.elo-forum.org/alg-ii/181108-mir-bitte-jemand-paragrafen-67a-sgb-naeher-erklaeren.html
Timestamp: 2018-08-18 08:45:21
Document Index: 62605976

Matched Legal Cases: ['§ 67', '§ 67', '§ 35', '§ 67', '§ 35', '§ 67', '§ 67', '§ 60', '§ 66', '§ 67']

Kann mir bitte jemand den Paragrafen 67a, SGB X, näher erklären? - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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19.02.2017, 10:25 #1
Hallo, ich hätte zu einem § ( § 67a SGB X ) eine Frage. Da ich nicht so genau den § verstehe ( lesen und verstehen sind ja zweierlei ). Es geht um den Absatz 3 des § 67a SGB X. Dort steht, ich zitiere:
" (3) Werden Sozialdaten beim Betroffenen erhoben, ist er, sofern er nicht bereits auf andere Weise Kenntnis erlangt hat, über die Zweckbestimmungen der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung und die Identität der verantwortlichen Stelle zu unterrichten. Über Kategorien von Empfängern ist der Betroffene nur zu unterrichten, soweit
1) er nach den Umständen des Einzelfalles nicht mit der Nutzung oder der Übermittlung an diese rechnen muss,
2) es sich nicht um eine Verarbeitung oder Nutzung innerhalb einer in § 35 des Ersten Buches genannten Stelle oder einer Organisationseinheit im Sinne von § 67 Abs. 9 Satz 3 handelt oder
3) es sich nicht um eine Kategorie von in § 35 des Ersten Buches genannten Stellen oder von Organisationseinheiten im Sinne von § 67 Abs. 9 Satz 3 handelt, die auf Grund eines Gesetzes zur engen Zusammenarbeit verpflichtet sind.
Könnte man mir unter den fett geschriebenen Satz ( oben ) sowie den teils fett geschriebenen Absatz dies näher zu erörtern ?
Geändert von Curt The Cat (19.02.2017 um 12:56 Uhr) Grund: Zitate bitte als solche kenntlich machen ...!
19.02.2017, 11:15 #2
AW: Erörterung des § 67a SGB X
Hallo @Hilfee,
ich stelle dir mal ein Link bzw. einen Kommentar bzw. Zitat zu den o.g. §§ rein, hier zum Beispiel
Antragstellung Rente:
Die Leistungsträger tragen dem bereits dadurch Rechnung, dass sie in ihre Antragsformulare Hinweistexte aufgenommen haben. So finden die Betroffenen z. B. bei einem Leistungsantrag gegenüber einem Rentenversicherungsträger im Antragsformular folgenden Hinweis: "Die erbetenen Angaben sind aufgrund des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI) – für eine Entscheidung über Ihren Antrag erforderlich. Ihre Mitwirkungspflicht und deren Umfang ergeben sich aus den §§ 60ff. des Ersten Buches Sozialgesetzbuch – Allgemeiner Teil (SGB I). Bei fehlender Mitwirkung kann die Leistung ganz oder teilweise versagt oder entzogen werden (§ 66 SGB I)."
Quelle: https://www.haufe.de/personal/person...HI2739441.html
Hilfreicher wäre es wenn du deine Frage sachbezogen stellen würdest.
19.02.2017, 13:01 #3
AW: Kann mir bitte jemand den Paragrafen 67a, SGB X, näher erklären?
Moinsen Hilfee ...!
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