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Timestamp: 2016-10-22 18:04:58
Document Index: 298425189

Matched Legal Cases: ['Art. 32', 'Art. 90', 'Art. 86', 'Art. 84', 'Art. 269', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 156', 'Art. 159']

1P.29/2003 (16.09.2003)
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Luca Tenchio, Obere Plessurstrasse 36, 7000 Chur,
Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden, Kantonsgerichtsausschuss, vom 22. Mai 2002.
Am 8. Juli 2001 geriet der Personenwagen von X.________ auf der Fahrt von Ilanz in Richtung Tamins auf der Oberalpstrasse ins Rutschen. Der Versuch, das Fahrzeug wieder unter Kontrolle zu bekommen, misslang. Es kollidierte auf der rechten Strassenseite mit einem Leitpfosten, kam von der Strasse ab und �berschlug sich schliesslich mehrmals bergab.
Der Kreispr�sident A.________ erliess ein Strafmandat gegen X.________ wegen Verletzung von Verkehrsregeln gem�ss Art. 32 Abs. 1 i.V.m. Art. 90 Ziff. 1 SVG und bestrafte sie mit einer Busse von Fr. 200.--. Nach fristgerecht erhobener Einsprache wurde die Untersuchung durch die Einvernahme der Angeschuldigten sowie des Zeugen Y.________ erg�nzt.
Mit Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Z.________ vom 6. M�rz 2002 wurde das Strafmandat best�tigt; die Verfahrenskosten wurden der Verurteilten auferlegt. Zur Begr�ndung wurde ausgef�hrt, den Akten lasse sich entnehmen, dass es am 8. Juli 2001 und auch zum Unfallzeitpunkt geregnet habe. Des Weiteren sei die Kurvenkombination nach dem Val Maliens kurz vor dem Unfall mit einem frischen Belag versehen worden. Nach der Aussage des Zeugen Y.________ habe sich auf der Unfallstelle Kies befunden. Das Vorhandensein von Kies sei angesichts der Belagsarbeiten nicht derart aussergew�hnlich, dass X.________ nicht damit habe rechnen m�ssen.
Gegen das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses erhob X.________ mit Eingabe vom 29. April 2002 Berufung an den Ausschuss des Kantonsgerichts Graub�nden. Aufgrund der Aussagen des Zeugen Y.________ sei anzunehmen, dass ein Kiestransporter Rollsplitt verloren habe. Mit einer derart ausserordentlichen Menge Kies auf der Strasse habe X.________ nicht rechnen m�ssen, soweit im Strassenverkehr �berhaupt ohne Signalisation mit Rollsplitt auf der Strasse gerechnet werden m�sse.
Am 22. Mai 2002 wies der Kantonsgerichtsausschuss die Berufung ab; er�ffnet wurde der Entscheid am 27. November 2002. Der Ausschuss erwog, die Argumentation der Vorinstanz, der Unfall habe sich so kurz nach den Belagserneuerungen ereignet, dass noch mit Rollsplitt auf der Fahrbahn habe gerechnet werden m�ssen, finde in den Akten keine St�tze. Die Berufungskl�gerin sei gem�ss ihrer eigenen Aussage bereits in der sich weiter oben befindenden Linkskurve ins Rutschen geraten. Aus der Aussage des Zeugen Y.________ und den Verfahrensakten gehe aber nicht hervor, dass die Strasse auf dieser ganzen L�nge mit Kies bedeckt gewesen sei und s�mtliche Lenk- und Bremsman�ver vereitelt habe. Es sei vielmehr davon auszugehen, dass das Fahrzeug wegen der stark durchn�ssten Fahrbahn ins Rutschen geraten sei. Die Berufungskl�gerin habe die Geschwindigkeit den Umst�nden zu wenig angepasst. Selbst wenn auch dort Kies auf der Strasse gelegen h�tte, wo der Wagen ins Rutschen geraten sei, sei dies nur darum geschehen, weil die Berufungskl�gerin die Geschwindigkeit nicht den Verh�ltnissen angepasst habe. Aufgrund all dieser Erw�gungen k�nne auf eine nochmalige Befragung von Y.________ verzichtet werden.
Mit Eingabe vom 13. Januar 2003 erhebt X.________ fristgerecht staatsrechtliche Beschwerde. Sie beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Sie r�gt, der Ausschuss des Kantonsgerichts sei bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts ebenso wie im Rahmen der Beweisw�rdigung in Willk�r verfallen.
Beim angefochtenen Urteil des Obergerichts handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid (Art. 86 Abs. 1 OG), gegen den auf Bundesebene f�r die Geltendmachung der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte die staatsrechtliche Beschwerde zur Verf�gung steht (Art. 84 Abs. 2 OG i.V.m. Art. 269 Abs. 2 BStP). Damit ist auf die Beschwerde grunds�tzlich einzutreten.
Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Kantonsgerichtsausschuss vor, in Bezug auf mehrere Tatsachenfeststellungen in Willk�r verfallen zu sein. Namentlich seien die Zeugenaussage von Y.________ wie auch ihre eigenen Angaben einseitig zu ihren Ungunsten ausgelegt worden.
2.1 Art. 9 BV gew�hrleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willk�r behandelt zu werden. Willk�rlich ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 129 I 173 E. 3.1 S. 178; 128 II 259 E. 5 S. 280 f.; 127 I 60 E. 5a S. 70, je mit Hinweisen). Willk�r in der Tatsachenfeststellung ist nicht nur gegeben, wenn entscheiderhebliche tats�chliche Feststellungen offensichtlich falsch sind. Ebenso unhaltbar ist es, wenn eine Beh�rde Sachverhaltselementen Rechnung tr�gt, die keinerlei Bedeutung haben, oder entscheidende Tatsachen ausser Acht l�sst (BGE 100 Ia 305 E. 3b S. 307). Eine Beweisw�rdigung ist insbesondere willk�rlich, wenn einseitig einzelne Beweise ber�cksichtigt werden (BGE 118 Ia 28 E. 1b S. 30).
2.2 In der Hauptsache ist strittig, ob das Fahrzeug der Beschwerdef�hrerin auch durch Kies bzw. Rollsplitt oder nur aufgrund der regennassen Fahrbahn ins Rutschen gekommen ist. Der Ausschuss des Kantonsgerichts hat zun�chst festgehalten, der angerufene Zeuge habe sich keineswegs in der von ihr geltend gemachten Deutlichkeit zur Frage ge�ussert, wo die Strasse mit Kies bedeckt gewesen sei.
2.3 Der Zeuge Y.________ hat vor Bezirksgericht Z.________ ausgesagt, kurz vor dem fraglichen Unfall sei dieser Streckenabschnitt frisch geteert worden. Am Unfalltag habe er gesehen, dass es am Strassenrand Kies oder Rollsplitt gehabt habe. Dies habe er auch dem anwesenden Polizisten gesagt. Der Polizist habe seinen Hinweis nicht nur zur Kenntnis genommen, sondern sich mit eigenen Augen ebenfalls vom Vorhandensein dieses Kieses �berzeugen k�nnen. Als er am n�chsten Morgen wieder nach Chur gefahren sei, sei der Kies nicht mehr dort gewesen; die Strasse sei geputzt worden. Pr�zisierend hat er angegeben, der Kies habe "verstreut bis etwa einen Meter in die Fahrbahn hinein" gelegen. Bez�glich der Quantit�t sei es ihm so vorgekommen, als ob ein Kipper bei seiner Fahrt Kies verloren habe. F�r ihn sei dies gef�hrlich gewesen. Deshalb habe er den Polizisten auf diesen Kies aufmerksam gemacht.
2.4 Die Angaben der Beschwerdef�hrerin zum Unfallhergang werden wie folgt wiedergegeben:
"Die Berufungskl�gerin hat .. in der polizeilichen Einvernahme ausgesagt, der Wagen sei ins Rutschen geraten. Da sie bef�rchtet habe, auf die Gegenfahrbahn zu gelangen, habe sie versucht, das Fahrzeug mittels Lenkbewegung nach rechts zu bringen. Dies habe zur Folge gehabt, dass der Wagen nach rechts hin gerutscht sei. Gegen�ber dem Bezirksgerichtspr�sidenten hat die Berufungskl�gerin erkl�rt, ihr Fahrzeug sei unverhofft ins Rutschen geraten und habe sich etwas quer gestellt. Das Fahrzeug habe sich dann in Richtung Gegenfahrbahn bewegt. Als sie dies bemerkt habe, habe sie sofort eine Gegenlenkbewegung gemacht, sodass sie wieder auf ihre Fahrbahn gekommen sei. Dann habe sie bemerkt, dass ihr Fahrzeug langsam nach rechts an den Fahrbahnrand getrieben worden sei. Jetzt habe sie eine Lenkbewegung nach links versucht, doch die R�der h�tten nicht mehr gegriffen. Sie habe nochmals das Gleiche versucht, aber auch dieses Mal erfolglos. Darauf habe sie das Fahrzeug abgebremst, sei aber trotzdem immer n�her zum Leitpfosten gekommen."
Der Kantonsgerichtsausschuss hat anschliessend erwogen, diese Schilderung mache ganz deutlich, dass ihr Fahrzeug im Zeitpunkt, als es ins Rutschen geraten sei, auf ihre Lenkbewegung prompt reagiert habe. H�tte sich bereits an dieser Stelle Kies oder Rollsplitt auf der Strasse befunden, so h�tte der Wagen der Beschwerdef�hrerin erst verz�gert oder gar nicht auf ihre Lenkbewegung reagiert und w�re weiter nach links hin gerutscht. Die Beschwerdef�hrerin macht dazu geltend, es sei leicht zu verstehen, dass sich die Frontr�der eines Fahrzeuges, dessen Heck in einer Linkskurve zum Strassenrand ausbricht, zur Mitte der Strasse hin bewegen. Dass sich nun in der Mitte der Strasse Kies befunden habe, sei weder ihrerseits geltend gemacht noch vom Zeugen Y.________ behauptet worden. Vielmehr habe dieser angegeben, dass der Kies bis einen Meter in die Strasse hinein gereicht habe.
2.5 Wie bereits dargelegt (E. 2.3 hiervor), hat Y.________ vor Bezirksgericht Z.________ unter anderem ausgesagt, der Kies habe verstreut bis etwa einen Meter in die Fahrbahn hinein gelegen. Die Angaben der Beschwerdef�hrerin selbst lassen sich in der Tat so verstehen, dass sie, nachdem das Fahrzeug in Richtung Gegenfahrbahn gedriftet ist, erfolgreich eine Gegenlenkbewegung durchgef�hrt hat und - nach ihrer eigenen Darstellung - wieder auf ihre Fahrbahn gelangt und dann nach rechts gerutscht ist. Daraus l�sst sich aber gerade nicht eindeutig schliessen, dass kein Kies bzw. Rollsplitt auf der Strasse gelegen hat. Vielmehr k�nnen die Aussagen der Beschwerdef�hrerin und des Zeugen zusammen gew�rdigt ohne weiteres dahingehend verstanden werden, dass wegen des Kieses am rechten Strassenrand erst ab der Mitte der Strasse eine erfolgreiche Lenkbewegung m�glich war, die die Beschwerdef�hrerin auch durchgef�hrt hat, w�hrend sie vorher in ihrer Fahrbahn ins Rutschen gekommen und - wieder zur�ck in der eigenen Strassenh�lfte und damit teilweise auf Rollsplitt gleitend - das Abdriften nach rechts nicht hat verhindern k�nnen. Ob gest�tzt auf die beiden Aussagen willk�rfrei auf die Strafbarkeit der Beschwerdef�hrerin geschlossen werden k�nnte, wenn eine Beweiserg�nzung nicht in Frage k�me, kann hier offen bleiben. Es ist bei dieser Ausgangslage jedenfalls willk�rlich, im Rahmen der antizipierten Beweisw�rdigung den Verzicht auf die nochmalige Befragung des Zeugen mit der Eindeutigkeit der Beweislage zu begr�nden. Im �brigen ist durch das gew�hlte Vorgehen auch der Anspruch auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV verletzt worden.
Dieses Ergebnis k�nnte ohne Folgen bleiben, wenn sich die zweite Begr�ndungslinie des angefochtenen Entscheids als verfassungskonform erweisen sollte, was im Folgenden zu pr�fen ist.
3.1 Nach dem angefochtenen Entscheid ist das Unfallfahrzeug, auch wenn bereits in der Linkskurve Kies auf der Strasse gelegen haben sollte, nur deshalb ins Rutschen geraten, weil die Angeklagte die Geschwindigkeit nicht den Verh�ltnissen angepasst hat. Die Beschwerdef�hrerin greift diese zweite Begr�ndung mit dem Argument an, die Schlussfolgerung des Kantonsgerichtsausschusses von Graub�nden stelle bereits an sich eine schlechthin unhaltbare Tatsachenfeststellung dar. Es stellt sich die Frage, inwieweit gegen Hypothesen zum Kausalverlauf gerichtete R�gen mit Nichtigkeitsbeschwerde geltend zu machen sind. Dies kann jedoch angesichts der folgenden Erw�gungen offen bleiben.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt weiter, die Feststellungen der Vorinstanz seien willk�rlich, weil ihr eine nicht angepasste Fahrweise vorgeworfen werde, ohne dass zur tats�chlichen Geschwindigkeit Feststellungen getroffen worden w�ren. Die Geschwindigkeit, mit der sie in die Kurve eingebogen sei, sei "ganz einfach nicht bekannt".
3.3 Die Beschwerdef�hrerin hat anl�sslich der polizeilichen Einvernahme vom 10. Juli 2001 ausgesagt, sie sei ihrer Ansicht nach nicht schnell gefahren, k�nne jedoch keine konkreten Angaben in km/h machen. Vor Bezirksgericht hat sie angegeben, sie habe vor der ersten Rechtskurve beim Val Maliens ihre Fahrt verlangsamt, indem sie abgebremst und dann einen Gang zur�ckgeschaltet habe. Auf diese Rechtskurve sei eine Linkskurve gefolgt, welche seit Jahren einen schlechten Belag aufgewiesen habe. Zwischenzeitlich sei diese Strecke neu asphaltiert worden. Sie sei dann mit reduziertem Tempo in die besagte Linkskurve gefahren. Zwei Tage nach dem Unfall sei sie einvernommen worden. Sie habe ausgesagt, sie sei nicht zu schnell gefahren.
3.4 Im angefochtenen Entscheid wird festgehalten, aufgrund der genauen Ortskenntnisse von zwei Richtern "ergebe sich", dass es sich um relativ enge Kurven handle, die keine hohen Geschwindigkeiten erlauben. Zudem weise die Strecke ein nicht zu vernachl�ssigendes Gef�lle auf. Des Weiteren sei unbestritten, dass das Unfallfahrzeug hoch sei und daher auch einen relativ hohen Schwerpunkt habe. Ausserdem habe es am 8. Juli 2001 bereits den ganzen Tag und auch zur Zeit des Ereignisses stark geregnet. Es sei somit unzweifelhaft davon auszugehen, dass die Fahrbahn sehr nass gewesen sei und dass es "kleine Pf�tzen und Rinnsale" habe geben k�nnen. Dadurch habe sich die Haftung der Reifen auf dem Boden ohne Frage merklich vermindert. Zudem sei die Sicht, welche wegen der einbrechenden Dunkelheit bereits eingeschr�nkt gewesen sei, durch den starken Regen weiter eingeschr�nkt worden. Zusammenfassend ist der Kantonsgerichtsausschuss zum Schluss gekommen, eine den Verh�ltnissen angepasste Geschwindigkeit h�tte es der Berufungskl�gerin erlaubt, den Wagen unter Kontrolle zu halten, selbst wenn sich auf der Strasse Kies oder Rollsplitt befunden haben sollte. Aus der Tatsache, dass der Wagen der Beschwerdef�hrerin ins Rutschen geraten sei, gehe hervor, dass die Geschwindigkeit den Verh�ltnissen nicht angepasst gewesen sei, selbst wenn sich auf der Fahrbahn Kies oder Rollsplitt befunden habe.
3.5 Soweit der Kantonsgerichtsausschuss mit den wiedergegebenen Erw�gungen zum Ausdruck bringen will, aus der Tatsache, dass das Unfallfahrzeug bei Kies oder Rollsplitt auf der Strasse abgerutscht sei, k�nne geschlossen werden, dass der Fahrerin dasselbe auch ohne Kies widerfahren w�re, ist die gew�hlte Argumentation von vornherein fragw�rdig. Dies braucht hier aber nicht weiter gepr�ft zu werden. Der Schluss auf eine Geschwindigkeit, die unabh�ngig davon, ob Kies auf der Strasse gelegen hat oder nicht, als �bersetzt gelten muss, also h�her sein muss als die Geschwindigkeit, die in der fraglichen Kurvenkombination nur bei auf der Strasse liegendem Kies oder Rollsplitt zu einem Unfall f�hrt, ist nur aufgrund einer Sachverhaltsfeststellung zur tats�chlichen Geschwindigkeit der Beschwerdef�hrerin m�glich. Eine solche ist aber nicht getroffen worden. Es steht noch nicht einmal fest, in welchen Gang die Beschwerdef�hrerin zur�ckgeschaltet hat. Der Kantonsgerichtsausschuss hat in anderem Zusammenhang ausgef�hrt, es sei davon auszugehen, dass der Wagen aufgrund des Gef�lles wieder an Geschwindigkeit gewonnen, sicher aber nicht verloren habe. Eine derart relative, die absolute Geschwindigkeit auch nicht ann�hernd eingrenzende Feststellung gen�gt den verfassungsrechtlichen Anforderungen mit Blick auf den daraus gezogenen, weitgehenden Schluss nicht. Der Kantonsgerichtsausschuss hat es unterlassen, eine hinreichende Feststellung in Bezug auf ein entscheidwesentliches Sachverhaltselement zu treffen. Damit erweist sich die zweite Begr�ndungslinie des angefochtenen Entscheids ebenfalls als willk�rlich.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdef�hrerin mit ihrer Willk�rr�ge in Bezug auf beide Begr�ndungslinien durchdringt. Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 156 Abs. 2 OG). Der Kanton Graub�nden hat der anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrerin eine angemessene Parteientsch�digung zu entrichten (Art. 159 Abs. 2 OG).
Die staatsrechtliche Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Kantonsgerichts von Graub�nden, Kantonsgerichtsausschuss, vom 22. Mai 2002 wird aufgehoben.
Der Kanton Graub�nden hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Staatsanwaltschaft des Kantons Graub�nden sowie dem Kantonsgericht von Graub�nden, Kantonsgerichtsausschuss, schriftlich mitgeteilt.