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Timestamp: 2016-10-22 08:55:05
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Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 23', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 23', 'Art. 24', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 23', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 43', 'Art. 23', 'Art. 24', 'Art. 43']

138 V 457
138 V 45754. Auszug aus dem Urteil der II. sozialrechtlichen Abteilung i.S. IV-Stelle des Kantons Aargau gegen Z. (Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten)
9C_149/2011 vom 25. Oktober 2012
Art. 16 LPGA; mise en valeur de la capacit� r�siduelle de travail sur le march� �quilibr� du travail en g�n�ral. Le moment auquel la question de la mise en valeur de la capacit� (r�siduelle) de travail pour un assur� proche de l'�ge de la retraite doit �tre examin�e correspond au moment auquel il a �t� constat� que l'exercice (partiel) d'une activit� lucrative �tait m�dicalement exigible (pr�cision de la jurisprudence; consid. 3.3). Faits � partir de page 458
BGE 138 V 457 S. 458
A. Die am 24. Dezember 1947 geborene Z. meldete sich im September 2002 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 5. September 2007 sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Aargau (nachfolgend: IV-Stelle) vom 1. Juni 2002 bis zum 30. November 2003 eine ganze und ab 1. Dezember 2003 aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 55 % eine halbe Invalidenrente zu. In teilweiser Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde hob das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 28. Mai 2008 die Verf�gung vom 5. September 2007 auf, soweit sie den Rentenanspruch ab 1. Dezember 2003 betraf, und wies die Angelegenheit zur Vornahme weiterer Abkl�rungen und zum Erlass einer neuen Verf�gung an die IV-Stelle zur�ck. Nach zus�tzlichen medizinischen Ermittlungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens sprach diese der Versicherten mit Verf�gung vom 9. Juli 2009 aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 55 % eine halbe Invalidenrente ab 1. Juni 2002 zu. Gleichzeitig verf�gte sie f�r zu viel ausgerichtete Rentenbetreffnisse eine R�ckforderung im Betrag von insgesamt Fr. 6'532.- und deren Erlass im Umfang von Fr. 6'489.-.
B. In Gutheissung der Beschwerde der Z. hob das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 13. Januar 2011 die Verf�gung vom 9. Juli 2009 auf und sprach der Versicherten ab dem 1. Juni 2002 eine ganze Rente zu.
C. Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente ab 1. Juni 2002 bis 30. November 2003, einer halben Rente ab 1. Dezember 2003 bis 31. Juli 2009 und wiederum einer ganzen Rente ab 1. August 2009.
Z. schliesst auf Abweisung der Beschwerde, w�hrend das kantonale Gericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichten. BGE 138 V 457 S. 459
D. In Bezug auf die Rechtsfrage, zu welchem Zeitpunkt die Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit zu beurteilen sei, ist zwischen den sozialrechtlichen Abteilungen das Verfahren gem�ss Art. 23 Abs. 2 BGG durchgef�hrt worden.
2. 2.1 Das kantonale Gericht hat gest�tzt auf das Gutachten des Dr. med. J. vom 19. Dezember 2008 eine Arbeitsf�higkeit von 50 % in leidensangepassten T�tigkeiten festgestellt. Es ist indessen der Auffassung, dass die Versicherte auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt keine Stelle mehr finde. Bei Erlass der Verf�gung vom 9. Juli 2009 sei sie 61 Jahre und sechseinhalb Monate alt gewesen und es sei eine relativ kurze Aktivit�tsdauer von knapp zweieinhalb Jahren bis zum Erreichen des AHV-Alters verblieben; sie habe keinen Beruf erlernt und sei ausschliesslich im Gastgewerbe t�tig gewesen, solche Arbeit sei ihr jedoch aufgrund der vom Gutachter festgestellten Einschr�nkungen nicht mehr zumutbar; schliesslich sei altersbedingt von einer geringen Anpassungsf�higkeit an eine neue T�tigkeit und Branche auszugehen. Folglich hat es - trotz der vorhandenen Restarbeitsf�higkeit - eine vollst�ndige Erwerbsunf�higkeit angenommen und der Versicherten eine ganze Invalidenrente zugesprochen.
2.2 Streitig und zu pr�fen ist die Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit. Die IV-Stelle beanstandet einzig, dass das kantonale Gericht f�r deren Beurteilung auf den Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verf�gung am 9. Juli 2009 abgestellt hat. Gem�ss Gutachten des Dr. med. J. sei der Versicherten indessen bereits ab 1. Dezember 2003 eine k�rperlich leichte T�tigkeit im Umfang von 50 % zumutbar gewesen. Damals, mithin im Alter von 56 Jahren, sei das Finden einer angepassten T�tigkeit nicht ausgeschlossen gewesen.
Einigkeit besteht �ber den Anspruch auf eine ganze Rente vom 1. Juni 2002 bis 30. November 2003 aufgrund des vorinstanzlichen Entscheides vom 28. Mai 2008 (vgl. Art. 90 und 91 lit. a BGG; BGE 135 V 141) sowie ab 1. August 2009 infolge der Verwitwung der Versicherten (Art. 43 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 23 Abs. 3 und Art. 24 AHVG).
3. 3.1 Das trotz der gesundheitlichen Beeintr�chtigung zumutbarerweise erzielbare Einkommen ist bezogen auf einen ausgeglichenen BGE 138 V 457 S. 460Arbeitsmarkt zu ermitteln, wobei an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten keine �berm�ssigen Anforderungen zu stellen sind (im Einzelnen dazu Urteil 9C_830/2007 vom 29. Juli 2008 E. 5.1, in: SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203). Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich ein invalidit�tsfremder Faktor, in der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren pers�nlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu f�hren kann, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsf�higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gest�tzt auf die Selbsteingliederungslast nicht mehr zumutbar ist. Fehlt es an einer wirtschaftlich verwertbaren Resterwerbsf�higkeit, liegt eine vollst�ndige Erwerbsunf�higkeit vor, die einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente begr�ndet (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 831/05 vom 21. August 2006 E. 4.1.1 mit Hinweisen). Der Einfluss des Lebensalters auf die M�glichkeit, das verbliebene Leistungsverm�gen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, l�sst sich nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern h�ngt von den Umst�nden des Einzelfalls ab. Massgebend k�nnen die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch Pers�nlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich sein (Urteile 9C_153/2011 vom 22. M�rz 2012 E. 3.1; 9C_918/2008 vom 28. Mai 2009 E. 4.2.2 mit Hinweisen).
3.2 Die M�glichkeit, die verbliebene Arbeitsf�higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, h�ngt nicht zuletzt davon ab, welcher Zeitraum der versicherten Person f�r eine berufliche T�tigkeit und vor allem auch f�r einen allf�lligen Berufswechsel noch zur Verf�gung steht. Als massgeblicher Stichtag f�r die Beantwortung der Frage nach der Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit in Betracht fallen namentlich der Tag, ab dem eine volle oder teilweise Erwerbst�tigkeit medizinisch zumutbar ist, jener des Rentenbeginns resp. der �nderung des Rentenanspruchs (vgl. Urteil 9C_145/2011 vom 30. Mai 2011 E. 3.4), weiter der Zeitpunkt, in dem eine Arbeitsf�higkeit aus medizinischer Sicht feststeht, oder derjenige des Verf�gungserlasses (vgl. Urteil 9C_949/2008 vom 2. Juni 2009 E. 2, wo die Frage des massgeblichen Zeitpunktes offengelassen wird). BGE 138 V 457 S. 461
Die bundesgerichtliche Rechtsprechung ist diesbez�glich nicht einheitlich. W�hrend in der Mehrzahl der Urteile - regelm�ssig ohne Erw�gungen zur Frage des massgeblichen Zeitpunktes - auf den Tag des Erlasses der Verf�gung resp. des Einspracheentscheides abgestellt wurde (vgl. Urteile 9C_153/2011 vom 22. M�rz 2012 E. 3.3; 8C_482/2010 vom 27. September 2010 E. 4.3; 9C_979/2009 vom 10. Februar 2010 E. 5; 9C_918/2008 vom 28. Mai 2009 E. 4.3; 9C_437/2008 vom 19. M�rz 2009 E. 4.3, in: SVR 2009 IV Nr. 35 S. 97), nannte das Bundesgericht in dem von der Beschwerdef�hrerin zitierten Urteil 9C_124/2010 sowohl den Rentenbeginn als auch den Verf�gungserlass, wobei letztlich der fr�here Zeitpunkt des Rentenbeginns entscheidwesentlich war (Urteil 9C_124/2010 vom 21. September 2010 E. 5.3; �hnlich auch Urteil 8C_657/2010 vom 19. November 2010 E. 5.2.3).
Die im gesamten Bereich des Sozialversicherungsrechts geltende Schadenminderungspflicht und die daraus abgeleitete Selbsteingliederungslast (vgl. BGE 113 V 22 E. 4a S. 28 mit Hinweisen; Urteil 9C_916/2010 vom 20. Juni 2011 E. 2.2) gebieten grunds�tzlich, die Frage nach der Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit m�glichst fr�h zu beantworten. F�r den Zeitpunkt des Rentenbeginns resp. der �nderung des Rentenanspruchs spricht, dass er von den Parteien nicht zu beeinflussen ist, dass dann eine Arbeitst�tigkeit objektiv, d.h. unter medizinischen Gesichtspunkten zumutbar ist und dass die Invalidit�tsbemessung, mithin der Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG; SR 830.1), ebenfalls f�r dieses Datum vorzunehmen ist (BGE 128 V 174 E. 4a S. 175; BGE 129 V 222 E. 4.2 S. 223 f.). Dagegen ist einzuwenden, dass zu diesem Zeitpunkt in vielen F�llen gerade die gesundheitlich bedingten Einschr�nkungen umstritten sind, diese einer (weiteren) Abkl�rung bed�rfen (Art. 43 Abs. 1 ATSG) und erst anschliessend retrospektiv festgelegt werden; die versicherte Person h�tte somit eine von ihr bestrittene und zudem (noch) nicht objektiv feststehende Arbeitsf�higkeit zu verwerten. Im j�ngsten Entscheid zur hier interessierenden Frage wurde denn auch dem Zeitpunkt des Vorbescheides Gewicht beigemessen, und zwar im Wesentlichen mit der Begr�ndung, zuvor habe keine Klarheit �ber die Restarbeitsf�higkeit bestanden, weshalb dem Versicherten deren Verwertung nicht fr�her zumutbar gewesen sei (Urteil 8C_880/2011 vom 21. M�rz 2012 E. 5.4). 3.3 Zwecks Pr�zisierung der soeben dargelegten Rechtsprechung wurde im Rahmen des Verfahrens gem�ss Art. 23 Abs. 2 BGG BGE 138 V 457 S. 462vorgeschlagen, f�r den Zeitpunkt, in welchem die Frage nach der Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsf�higkeit bei vorger�cktem Alter beantwortet wird, abzustellen auf:
a) den Rentenbeginn (bzw. im Revisionsfall die �nderung des Rentenanspruchs); oder
b) das Feststehen der medizinischen Zumutbarkeit einer (Teil-)Erwerbst�tigkeit; oder
c) den Vorbescheid; oder
d) die Verf�gung.
Die betroffenen Abteilungen haben sich f�r Variante b) entschieden.
3.4 Die medizinische Zumutbarkeit einer (Teil-)Erwerbst�tigkeit steht fest, sobald die medizinischen Unterlagen diesbez�glich eine zuverl�ssige Sachverhaltsfeststellung erlauben. Auch wenn bereits Dr. med. S. in seinem Gutachten vom 23. Dezember 2003 eine Arbeitsf�higkeit von "etwa 30-50 %" attestierte, ist dieses Datum nicht massgeblich, zumal das kantonale Gericht in einem ersten Beschwerdeverfahren den Sachverhalt als ungen�gend abgekl�rt erachtete. Erst das daraufhin von der Verwaltung eingeholte Gutachten des Dr. med. J. vom 19. Dezember 2008 verschaffte Klarheit �ber die Arbeitsf�higkeit und bildete die - den Anforderungen an die Beweiskraft (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) gen�gende - medizinische Grundlage f�r den Rentenentscheid. Im konkreten Fall ist demnach f�r die Rentenberechtigung ab 1. Dezember 2003 die Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit am 19. Dezember 2008 entscheidend.
3.5 Ende Dezember 2008 war die Versicherte 61 Jahre alt. Die vorinstanzlichen Erw�gungen betreffend die Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit (E. 2.1) beziehen sich auf den 9. Juli 2009 und werden als solche von der Beschwerdef�hrerin nicht in Abrede gestellt. Sie gelten analog auch f�r den massgeblichen, rund ein halbes Jahr davor liegenden Zeitpunkt (vgl. Urteile 8C_482/2010 vom 27. September 2010 E. 4.2 und 4.3; 9C_949/2008 vom 2. Juni 2009 E. 2; 9C_437/2008 vom 19. M�rz 2009 E. 4.3, in: SVR 2009 IV Nr. 35 S. 97). Die Beschwerde ist unbegr�ndet.
135 V 141,
113 V 22,
129 V 222 suite... ,
134 V 231,
Art. 90 und 91 lit. a BGG,
Art. 43 Abs. 1 IVG suite... ,
Art. 23 Abs. 3 und Art. 24 AHVG,
Art. 43 Abs. 1 ATSG