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Timestamp: 2020-02-29 11:11:51
Document Index: 88393260

Matched Legal Cases: ['§ 386', '§ 1', '§ 2', '§ 9', '§ 4', '§ 5']

1892 / 32 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1892 / 32 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
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Minderung zustehen foll. Ein Anirag, den . Verkäufer im Falle der Zusicherung einer Eigenschaft nur dann für Schadensersag wegen Nichterfüllung haften zu lassen, wenn er die Eigenschaft wider besseres Wissen zugesichert habe, eventuell diese Haftung für Schadensersay auch auf den Fall u erstrecken, wenn die zugesicherte Eigenschaft zwar zur Zeit bes Vertragsabschlusses vorhanden war, aber zur Zeit des Ueber- gangs der Gefahr auf den Käufer fehlte, wurde abgelehnt. Abgelehnt wurde ferner der zu § 386 beantragte Zusaß, daß der Käufer, wenn er einen nah erfolgter Annahme der Sache sih ergebenden Mangel dem Verkäufer niht unverzüglih nah erlangter Kenntniß anzeigt, die aus dem Mangel sich er- gebenden Rechte verliert, sofern niht der Verkäufer den Mangel arglistig vershwiegen hatte.
Der General-Lieutenant von Blomberg, commandiren- der General des Il. Armee-Corps, hat * Berlin wieder ver- lassen.
Der General-Lieutenant von dem Knesebeck, Com- mandant von Königsberg i. Pr., und der General-Lieutenant oon Kayser, Commandeur der 33. Division, find zur Er- stattung persönlicher Meldungen hier eingetroffen.
Nr. 2 des „Marineverordnungsblatts“ veröffentlicht eine Allerhöchste Cabinetsordre über Abänderungen der Organi- satorishen Bestimmungen für die Kaiserlihe Shußtruppe für Deutsh-Ostafrika.
Das „Marince- Verordnungsblatt“ stellt folgende Mittheilungen über Shiffsbewegungen zusammen (Datum vor dem Orte bedeutet Ankunft daselbst, nah dem Ort Abgang von d S
S. M. S. „Blücher“ Kiel. (Poststation : Kiel.) S. M. Krzr. „Bussard“ 13./12. Apia. (Poststation : Sydney.) S. M. Av. „Greif“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Krzr. „Habicht“ 11./1 St. Paul de Loanda 15./1. — Capstadt. (Poststation: Capstadt.) S. M. Fhrzg. „Hay“ Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. Yacht „Hohenzollern“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Knbt. „Hyäne“ 19./12. Principé 20./12. — Kamerun. (Poststation : Kamerun.) S. M. Knbt. „Jltis" 10./1. Chinkiang 19./1. — 23./1. Shanghai. (Poststation: Hongkong.) S. M._ Fhrzg. „Loreley“ Konstantinopel. (Poststation: Konstantinopel.) S. M°S. Mals? Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. Krzr. „Möwe“ Sansibar 30./1. — Bombay. (Poststation: Bombay.)
M. S. „Moltke“ 90./12. St. Vincent — 26./1. Dominica
/2. — St. Thomas. (Poststation: St. Thomas [Westindien].)
. M. Fhbrzg. „Nachtigal“ Kamerun. (Poststation : Kamerun.) S. M. Fhrzg. „Otter“ Kiel. (Poststation : Kiel.) S. M. Trans- portdmpsr. „Pelikan“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Minen- \chulschifff „Rhein“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Krzr. „Schwalbe“ 3./12. Bombay 17./1. — 27./1. Dar es - Salam. (Poststation : Sansibar.) S. M. Pzfbrzg. „Siegfried“ Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. Krzr. „Sperber“ 6./6. Apia 1/2 Nundreise durch die deutshen Schußgebiete. (Poststation : Sydney.) S. M. Av. „Wacht“ Kiel. (Poststation : Kiel.) S. M. Knbt. „Wolf“, 29./10. Hankow. (Poststation: Hongkong.) Kreuzer-Ge- shwader: S. M. S. „Leipzig“ (Flaggschiff), S. M. S. „Alexandrine“, S. M. S. „Sophie“ 6./1. Montevideo 15./1. — 19./1. Sao Francisco (Brasilien). 25./1. — Capstadt. (Poststation : Capstadt.) Manöver - flotte: S. M. S. „Baden“ (Flaggschiff), S. M. S. „Bayern“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. S. „Oldenburg“ Wilhelmshaven. (Post- station: Wilhelmshaven.) Uebungs-Geschwader: S Me S. „Friedrih Carl“ (Flaggschiff), S. M. S. „Deutschland“, S. M. S. „Friedrich der Große“, S. M. S. „Kronprinz“, S. M. S. „Prinzeß Wilhelm“ Kiel. (Poststation : Kiel.) S. M. Av. „Pfeil“ 19./12. Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven.)
In der gestrigen Sißungder Kammer der Abgeordneten ?am bei Berathung des Cultus-Etats die Frage der G ym- nasialreform zur Sprache. Der „Köln. Ztg.“ wird darüber Fol- gendes mitgetheilt: Der Abg. Wagner wünschte die Anfügung einer sechsten Klasse an die isolirten Lateinschulen, damit diese selbständig die Berechtigung zum einjährigen Dienst und für den niederen Staatsdienst ertheilen könnten; hierdurch allein würden die überfüllten Vollgymnasien entlastet. Der Abg. Dr. Schädler war hiermit einverstanden und besprach insbesondere die Schülerbibliotheken, die vielfah pädagogish und religiós- sittlich anstößige Bücher enthielten. Eine confessionelle Tren- nung der Bibliotheken würde das beste sein, habe aber ihre Schwierigkeit. Jedenfalls sollte man die Bücher nicht unter- \chiedslos an Schüler jeder Confession ausgeben. Auch sei die bayerishe Geschihte auf Kosten der preußischen zu mangelhaft in den Bibliotheken vertreten. Der Abg. Freiherr von Stauffenberg begrüßte die preußischen Versuche einer Schule, auf welcher einerseits das humanistische Gymnasium, andererseits die tehnishen Schulen mweiter- bauen fönnten, besprach eingehend das i CEL und wünschte andere Vorbildung für gewisse Staatsdienste. Schädler's Grundsätze über Bibliotheken würden zu einer Ver- schärfung der confessionellen Färbung der Geschichtschreibung führen, was bedauerlih sein würde. Der Cultus-Minister Dr. oon Müller antwortete in längerer N R eine Reorganisation der isolirten Lateinschule stehe in ussicht, die Anfügung einer sechsten Klasse werde sih _niht bei allen isolirten Lateinschulen bewerkstelligen lassen, sondern nur bei den stärker besuchten. Jn manchen Orten ließen sich vielleicht Real- und Lateinschulen combiniren. Bei Schülerbibliotheken sei selbstverständlih auf den Charafter der einzelnen Schulen und Religionsbekenntnisse der Schüler Rücksicht zu nehmen. Die Sorge dafür sei gemeinsame Sache Aller. Die Lehrer und die Rectoren würden auh den agt ras: gewiß dankbar sein für etwaige Anregungen. Er bitte übrigens, die Ansprüche nit zu überspannen, sonst komme man dahin, daß man den Schülern gar keine Bücherlectüre mehr in die Hand geben dürfe. “Den Hinweis, daß die bayerische Geschichte vorzugsweise zu berücksichtigen sei, möchte er nicht so verstanden haben, daß deshalb die Geschichte anderer hervorragenden deutschen Staaten aus den Bibliotheken vershwinde. Die Einheits\{hule, wovon der Abg. Freiherr von Stauffenberg gesprochen, hielt der Minister niht nur niht für zweckmäßig, sondern gar niht für durchführbar. Der Oberste Schulrath habe das nach eingehender Berathung ausgefprohen. Er verfolge die bezüglihen Versuche ander-
wärts mit großem Jnteresse glaube aber kaum an einen durch- shlagenden Erfolg. Verschiedene Kreise der Bevölkerung wollten sich wirklich eine tiefere E E erhalten und sollten fie erhalten auch im Jnteresse der Gesellschaft. Der Minister vertheidigte weiter die Pflege der klassischen Sprachen. Bei der Einheitsshule würde die Ueberfüllung noh größer werden. Auf die neueren Sprachen sei in der neuen Schulordnung mehr Rücksicht genommen als früher; die Berechtigung der Realgymnajien zu erweitern, hatte der Minister Bedenken. Gerade der Stand der Mediziner könne sih der Hen Bildung besonders erfreuen, und die Mehrzahl der Professoren der Medizin sei jeßt entschieden für die Beibehaltung der Forderung der humanistishen Studien für die Mediziner. Sachsen.
Dresden, 4. Februar. Seine Königliche B des Prinz und Jhre Kaiserlihe und Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrich August trafen gestern Abend, von Altenburg kommend , in Leipzig ein und wurden, wie das „Dr. J.“ berichtet, auf dem Bahnhofe, vor dem eine Ehren- wache des 7. Jnfanterie-Regiments „Prinz Georg“ Nr. 106 aufge- stellt war, von dem Ober-Bürgermeister Dr. Georgi begrüßt, worauf der feierliche Einzug des hohen Paares erfolgte. Die Feststraße war glänzend illuminirt. Um 8/5 Uhr fand ein Fackelzug der Studenten und um 9 Uhr ein solcher der Kriegervereine statt. Heute Vormittag fand in Leipzig die feierliche “t vid der internationalen Ausstellung für das Rothe Kreuz dur Seine Majestät den König statt. : : |
Dem Landtag ist der Entwurf eines Gesetzes über die Gehaltsverhältnisse der Lehrer an den Volks- \chulen zugegangen. Der Entwurf enthält dem „Dr. J.“ zufolge im wesentlichen folgende Bestimmungen: i
§ 1. Das zu Geldwerth angeshlagene Gesammteinkommen eines ständigen Lehrers oder einer ständigen Lehrerin an einer Volksschule darf niht unter 1000 M jährlich betragen. Die Anzahl der von dem Lehrer oder der Lehrerin zu unterrihtenden Kinder ist hierbei ohne Einfluß. Die freie Wohnung oder die Wohnungsentschädigung ist in dieses Einkommen nicht einzurechnen. Das Einkommen vom Kirchendienst darf in dieses Einkommen vom Schuldienst nur insoweit eingerechnet werden, als es die Summe von 900 4 jährlich übersteigt. : E :
§ 2. Den Sqguldirectoren ist neben freier Wohnung oder einer Wohnungéentschädigung ein jährliches Einkommen von nicht weniger als 2700 4. zu gewähren. s :
§ 9. Jedem Hilfslehrer ist neben freier Wohnung und Heizung oder einer von der Bezirks\{ulinspection genehmigten Entschädigung dafür ein baares Gehalt von wenigstens 720 jährlih auézuseßten.
§ 4. Das Einkommen ständiger Lehrer und Lehrerinnen an Volksschulen, welche mehr als 40 Kinder zählen, is dur Zulagen, welche die Schulgemeinde zu gewähren hat, folgendermaßen zu erböben nach einer vom erfüllten 25. Lebensjahre des Lehrers an zu rechnenden ständigen Dienstzeit : :
von 5 Jahren bis auf 1200 4 10 1350 15 x 1500 ¿520 1600 20 1700 ¿80 ; A800,
Das Gehalt ständiger Lehrer an Volks\{ulen von vierzig und weniger Kindern ist in jedem der angegcNenen fechs Abschnitte ihrer Dienstzeit um 75 M. zu erhöhen. s haben jedoch auf alle diese Zulagen, bei welchen weder die freie Wohnung noch die dafür zu gewährende Entschädigung in Anrechnung kommt, das Einkommen vom Kirchendienst aber insoweit in Anrechnung kommen darf, als es die Summe von 900 jährlich über- steigt, nur folhe Lehrer Anspruch, deren sittlices Verhalten und amtliche Leistungen zu begründeten Beschwerden keinen R gegeben haben. „Bei vorhandenem Unvermögen der betreffenden Schul- gemeinden zur Aufbringung der geseßlich gea Lehrergehalte und beim Mangel anderer Mittel sind zur Aushilfe Zuschüsse aus der Staatskasse zu gewähren. u
§ 5. Bei Vermehrung der Lehrerstellen an einer Schule ist auf cine angemessene Abstufung der Gehalte Bedacht zu nehmen. Eine Verminderung des mit einer Schulstelle verbundenen Einkommens darf nur mit Genehmigung der obersten Schulbehörde vorgenommen werden.
Karlsruhe, 4. Februar. Die Zweite Kammer berieth in ihrer gestrigen Sißung das Budget des Ministe- riums der Justiz, des Cultus und Unterrichts für 1892/93. Sämmiliche zur Berathung gelangten Positionen wurden, wie die „Karlsr. Ztg.“ berichtet, nah längerer Debatte an- genommen.
Darmstadt, 3. Februar. Ueber die Gehalte derSchul- verwalter und Schulgehilfen ist vom Ministerium des Innern und der Justiz eine Verfügung erlassen worden, wonach der „Darmst. Ztg.“ zufolge die Schulverwalter und Schulgehilfen und beziehungsweise die Schulverwalterinnen und Schul- gehilfinnen, neben der ihnen geseßlich uan Wohnung oder Miethentschädigun , vom 1. April ab vor bestandener Schluß- prüfung einen Gehalt von jedenfalls 700 4, nach bestandener Schlußprüfung einen Gehalt von mindestens 800 M be- ziehen sollen.
Das heute erschienene „Amtsblatt“ veröffentliht einc Verordnung des Gesammt-Ministeriums über die Meistbegünstigung spanischer Provenienzen bis zum 30. Juni d. J.
Das Abgeordnetenhaus trat gestern in die Special- debatte über den von den Abgg. Bilinski und Genossen eingebrahten Börs ensteuer -Geseßentwurf ein. Der Finanz-Minister Dr. Steinbach erklärte, er stehe dem Geseß- entwurfe niht ablehnend gegenüber; er verwahre sich jedoh auf das E gegen die Auffassung, als ob die Börsensteuer ein Mißtrauensvotum gegenüber der Börse sei. Der freie Markt sei für die Creditwirthshaft und Staatswirth- schaft von großer Bedeutung. Ueber die Frage der gleich- zeitigen Einführung der Börsensteuer in Ungarn sei auch mit der ungarishen Regierung verhandelt worden. Die unga- rishe Regierung habe, da die Modalitäten der Börsen- Arrangements nit geregelt seien, die Jnitiative nicht ergreifen können. Es s{chwebten indessen gegenwärtig Verhandlungen wegen Schaffung eines Jnstituts nah dem Muster des Wiener Girokassenvereins. Er sei zu der Erklärung ermächtigt, daß, \o- bald die Börsensteuer in Oesterreih beschlossen und durch- geführt sei, eine gleiche Steuer auch in Ungarn beantragt wer- den würde. Hierauf wurde das Börsensteuergeseß in der Specialdebatte mit geringfügigen Abänderungen angenom-
men, desgleichen das Gescß über die Entrichtung von Stempelgebühren auf ausländische Actien, Renten und Schuldverschreibungen.
Jn Budapest fand, wie die „Budapester Corr.“ meldet, vorgestern unter Vorsiß des Ministerial-Raths Schnierer eine Enquête statt, in welcher die Frage der Förderung der Bier- erzeugung in Ungarn erörtert und darauf bezügliche Vor- schläge fesigenent wurden. Der Enquête wohnten Vertreter des Finanz-Ministeriums sowie der interessirten Kreise bei.
Die Vorbereitungen für den Aufenthalt der Königin Victoria in Hyères in Südfrankreih sind englischen
Blättern ‘zufolge jeßt fast vollendet. Ende dieser Woche sollen
der größte Theil des Mobiliars, welches Jhre Majestät auf Reisen mitzunehmen pflegt, sowie die Equipagen und Pferde nach der Riviera unterwegs sein. :
Der Prinz und diePrinzessin vonWales, Prinz s , M2 . - . George und die Prinzessinnen Victoria und Maud be: gaben jih am 2. d. M. mittels Sonderzugs nah Portsmouth, wo sie von dem Herzog von Connaught begrüßt wurden. Die hohen Herrschaften fuhren alsdann nah Osborne weiter, wo sie kurze Zeit als Gäste der Mr zu verweilen gedenken.
Aus der Rede, welche der Marquis von Salisbur am 2. d. M. in Exeter gehalten hat (vgl. Nr. 30 d. Bl.) lassen wir nah dem Referat der „A. C.“ noch nachstehende Aeußerungen über die innere Politik folgen. Der Pre- mier-Minister erklärte danah: |
Die innere Politik sei in einer Krisis begriffen. Wenn nur die Gegner erst sagen wollten, was sie eigentlich verlangten. Statt dessen verhüllten fie ihre politishen Forderungen forgfältig und von ihren Führern habe noch niemand deutlich über die sogenannte Home rule und die Arbeiterfrage, welche die Liberalen besonders in leßter Zeit in den Vordergrund stellten, geredet. Die Lage des Arbeiterstandes habe sich in diesem Jahrhundert stetig gebessert. Man jolle ja niht vergessen, daß niemand feine Lage dauernd bessern fönne ohne eigene Anstrengung. Staatsmänner könnten weiter nihts thun, als dem Armen die Möglichkeit zu verschaffen, si felbst zu helfen. Nach dieser Richtung habe die Ein- führung des freien Volksunterrihts die größte Wohlthat erwiesen. Die Liberalen paradirten mit ihren Dorfämtern. Diese follten, wie sie sich ausdrüten, Leben in das flache Land bringen; sie follten audy über Wegerehte wachen und für Armenunterstüzung forgen. Der Premier-Minister meinte, die Thätigkeit dieser Dorsämter würde wohl sehr gering sein, vielleiht aber würden sie sich selbs und Andern etwas zu schaffen machen. Lord Salisbury trat sodann ener- gisch für den Versicherungsplan Chamberlain's ein, dessen leitende Grundsäße er für gesund hielt. Jeder Versicherungsplan welcher den Sparfamkeitsfinn unterdrücke, fei verwerflich. Der Mi- nister erklärte ferner, daß er nicht gegen Schaffung von Kleinstellen sei; nur dürfe man sih nit einbilden, daß den Leiden der ärmeren Klassen dadurch abgeholfen würde. Der Vortheil bestehe haupt- lih darin, daß die Kleingrundbesißer das stärkste Bollwerk gegen revolutionäre Veränderungen bildeten. Den Versuch der Schaffung von Kleinstellen könne man ja immerhin machen, obwohl gerade die Besißer folher Stellen sehr geneigt wären, dieselben zu verkaufen. Den gesammten übrigen Theil der Nede “füllte die irishe Frage aus. Lord Salisbury {lug den , Ausfall der Ersaßwahl von Rossendale zu Gunsten der Liberalen niht hoch an; der Wahlkreis sei 1885 radical gewesen und sei es jeßt wieder ge- worden. Die Unionisten hätten 1892 troßdem 600 Stimmen mebr bekommen, als sie 1885 erzielten. Sei diese Vermehrung der unic- nistischen Stimmen maßgebend für alle Wahlkreise, so würden die Unionisten sicher bei den nächsten Wahlen gewinnen. Sehr wahr- scheinlich würden aber auf diese bald neue Wahlen folgen. Die unionistische Partei würde stets gegen die Losreißung Irlands an- kämpfen. England, das größte Freihandelsland der Welt, könne kein s{hußzöllnerisches Irland neben 20 dulden. Das protestan- tishe England dürfe auch feinen clericalen Staat unter der Leitung der Erzbischöfe Walsh und Croke aufkommen lassen. „Will man“, so etwa drückte sih Lord Salisbury aus, „die Macht der Majorität Irlands, und daher die staatliche Macht, denen geben, welche Jahr- hunderte lang O mit unseren Feinden verbündet haben ? Soll dieser reactionären Majorität der Wohlstand, der Fortschritt, die Aufklärung der Minorität geopfert werden? Der irische Staatsschaß wird bald an Ebbe leiden und dann muß die Minorität die Lasten tragen. England würde, wenn es dazu seine Zustimmung gäbe, den Beweis liefern, daß es entnervt sei und seine Rolle in der Welt ausgespielt habe.“ : : E H
Aus Ottawa wird dem „R. B.“ mitgetheilt, daß si in der nähsten Woche drei Vertreter der canadishen Regierung nah Washington begeben würden, um mit Mr. Blaine über einen Gegenseitigkeitsvertrag zwischen den Ver- einigten Staaten und Canada zu verhandeln.
Die in der gestrigen Nummer des „N.- u. St.-A.“ nah der „Köln. Ztg.“ gebrachte Nachricht, es verlaute in parla- mentarischen Kreisen, daß die in Folge der S ein- getretene Vertheuerung der Lebensmittel bei Wiederbeginn der Sizungen in der Kammer zur Sprache gebracht wérden würde, wird von dem „W. T. B.“ bestätigt. Nah Mit- theilung des leßteren beabsichtigt eine Anzahl von frei- händlerischen Deputirten, den Antrag einzubringen, die Regic- rung möge ermächtigt werden, die Dollî äße für Lebens- mittel noh unter den Minimaltarif herabzusegen.
Die Marquise von Plessis-Bellière hatte in ihrem Testamente den VEntt zum Universalerben eingesetzt und war von den Verwandten die Ungültigkeitserklärung des Testaments beanspruht worden. Wie jeßt aus Montdidicr gemeldet wird, hat der dortige Gerichtshof sein Urtheil dahin abgegeben, daß der Papst troß der Ereignisse vom Jahre 1870 als Souverän anzusehen sei und ebenso wie jeder andere au? ländische Souverän in Frankreich ihm zufallende Erbschaften übernehmen könne. :
Ein officielles Telegramm berichtet, der Oberst Humbert habe am 26. Januar die festen läße Sanankoro und Keruane, zu Samory's Reich (südöstlih von Senegambicn)
chórig und etwa 80 km südlih von Bissandougou gelegen, besebt. Bei den Franzosen sei ein Spahi todt geblieben und zwei Mann verwundet. Das von der Expedition durchschrittene Land wird als reich und fruchtbar geschildert.
Eine St. Petersburger Depesche des „W. T. B.“ meld: Alle Erwartungen auf eine Aufhebung des Getreide-AuUs- fuhrverbots sind unbegründet. i
Der Kronprinz von Schweden und Norwege! ist gestern Mittag in Moskau eingetroffen und am Bahn- hofe von dem General-Gouverneur Gr oßfürsten Sergius empfangen worden. Das Absteigequartier hat der Kronpritz im Kremlpalais genommen.
Spauien. Ein gestern in Madrid aufgetauchtes Gerücht, wona
der König unwohl sein sollte, entbehrt laut telegraphische? Nachrichten des „W. T. B.“ jegliher Begründung. De
König, wie die übrigen Mitglieder der Königlichen Familie
befinden sich vollständig wohl.
Die amtliche „Gaceta de Madrid“ vom gestrigen Tage
veröffentliht das Decret wegen Handelsvertrags mit Deut Der Ministerrath hat den Bu
gültig genchmigt. Dem „W. T. B.“ Zufolge wird versichert, ni
das Deficit werde 6 Millionen
Ministerrath hat ferner die Verlängerung des Handels- vertrags mit Desterreih-Ungarn ratificirt.
Jn der gestrigen Sißung des Senats erklärte der Minister des Auswärtigen, Herzog von Tetuan, das Gerücht von einer Verlegung spanischen Gebietes in der Nähe von Gibraltar durch englishe Soldaten (vgl. Nr. 31 d. Bl.)
für unbegründet. Portugal.
Jn der Finanzcommission der portugiesishen Depu-
tirtenfammer gab der Minister-Pr Wolff schen Telegramm aus Liss ab, daß die Negterung geneigt sei, den
verschreibungen zuzugeste
weiteren Verlaufe der Berathung gegen
Ausländer hinsichtlih der Erhebung und der Verwaltung der Staatseinnahmen aus. Die Schuldtitel, welhe das industriellen Zwecken dienende Capital repräsentiren, sollen nach einem Beschlusse der Commission von der Einkommen-
steuer befreit bleiben. Velgien.
Die Brüsseler Socialisten veranstalteten gestern Abend
im Saale „Saint Michel“ daselbst eine
sammlung, um gegen die von der Kammer beschlossene Ucber- weisung des Verfassungs-Revisionsentwurfs an die Centralsection zu protestiren. Mehrere Redner hielten erregte Ansprachen, welche durch aufrührerishe Zwischenrufe unter- ¿ah der Versammlung durchzog eine Anzahl Manifestanten unter Absingung der „Marseillaise“ und unter den Rufen „Revolution! Revision!“ die Straß
„Maison du peuple“ wurde die Menge schließlich ohne ernsteren
brochen wurden.
Zwischenfall zerstreut. Griechenland.
Prinz Karl Anton von Hohenzollern hat gestern Athen verlassen und ist nach Jtalien abgercist.
Bei dem Besuche, den der Vertreter Frankreichs in Sofia,
Lancel, dem Minister Grefkow nach
bulgarishen Note Guetael hatte (siche Nr. 29 des „R- U. ruar), hatte er erklärt, er nehme die Beziehungen wieder auf, ohne sih darüber auszusprechen, ob Frankreih den Inhalt der garen Note annehme. l otshafter Cambon der
Pforte cine vom 1. Februar datirte Note überreicht, worin erklärt wird, die französische Regierung erachte auf Grund der Unterredung ihres Botschafters mit dem Großvezier vom 22. Januar den Zwischenfall nunmehr für geschlossen, ohne in eine Erörterung des in der bulgarischen Note aufgestellten Princips sih einzulassen, um nicht wieder auf die Angelegen-
St.-A.“ vom 2. Fe
Inzwischen hat der französische
heit zurückzugreifen. Nah der itantinople“ werde die Standpuntktes, aufgestellte Princip dass
Kenntniß nehme. bulgarishe Regierung wolle sich zösischen Note enthaltenen Vorbehalt
geben, sondern erklären, daß ihre Note, da diese das Resultat eines zwischen allen Parteien erzielten Compromisses sei, ohne der : genommen werden mu e; anderenfalls könne die Frage jeden Augenblick wieder
jeden Vorbehalt formell an
aufgenommen werden. Amerika.
Die orr tisde Mehrheit des Rep
Ausschusses für
ermäßigungen eintreten zu lassen,
beantragt. Einige sind dafür, daß der Tarif zum mindesten auf den in der leßten Session von Mr. Mills beantragten
Loh von 40 Proc. herabgeseßt werde. i
betragen die Zollsäße auf Wollenfabrikate 35 bis 60 Proc.
und find durhweg E als der einheitlihe Saß, welchen
Mr. Mills beantragt hat.
Afien. Die lehten in San Francisco aus
Dampfer haben die Kunde überbracht, Truppen cinen DCNMknggtampf gegen die Nebellen shurei führen.
an der Grenze der an mehrere tausend Jusurgenten entweder
ö9rderungen auf Entschädigung.
Parlamentarische Nachrichten,
=—, In der heutigen (164. Sißung) des Staatssecretäre Dr. von Bo ats wohnten, wurde die zweite Berathung Etats fortgeseßt.
li Abg. Pr. von Bar '‘(dfr.) i ieferung verurtheilter oder angeshu oartige Regierungen betreffenden angt die Aufhebung der Verträge und ihre E eßung durch ein
chland bis zum 30. Zuni.
des Staats die beantragte Wiederher- stellung der ehemaligen Staatsshuldencommission
hen. Deren Functionen könnten dur die Bank von ortugal ausgeübt werden. Die Commission sprah sih im
Pforte unter daß das in der auh das ihrige sei und daß fie elbe aufrehterhalte, erwidern, daß sie die Mittheilung zur Ferner verlautet von guter Seite, die
Mittel und Wege beschäftigte sich, wie dem „N. B.“ aus Washington berichtet wird, am 2. d. M. mit der Berathung einer von Spunger eingebrachten Bill, welche die Herabseßung der Wollzö lle bezweckt. Die Versamm- lung gelangte indeß zu keinem bestimmten Entschluß: die meisten Mitglieder des Ausschusses sind dafür, noh
später als Gefangene getödtet worden Jn Koutse hätten die Hinesischen Truppen ie Abtheilung Aufständischer eere und bis auf den legten Mann niedergemaht. — Nach in Paris eingetroffenen Meldungen des „W.T. B.“ aus Pekin; waren nunmehr alle im Verlauf der leßten Ereignisse dur lhre feindselige oder zweifelhafte Haltung bloßgestell
arinen abgesezt worden. Auch regle die chinesische Negie- rung jeßt fast alle seitens der geshädigten Fremden aufgestellten
er und Dr.
digter Personen an aus-
Verlängerung des dgetvoranschlag end-
t überschreiten. Der
äsident, nach einem geitern die Erklärung Inhabern von Schuld-
eine Controle dur ch
zahlreih besuchte Ver-
zen. Vor der
Empfang der legten
„Agence de Con- Betonung des bulgarishen Note
mit den in der fran- en niht zufrieden
räfentantenhaus-
rößere Zoll- als Mr. Spunger
Unter der Mc Kinley-
China eingetroffenen daß die chinesischen
i Schon seien in der Schlacht oder
ten Man-
Reichstags, der die osse bei- des Reichsjustiz-
det seinen die Aus-
Antrag: er ver- der Einzelstaaten
den Grundsaz aufnimmt, daß die Auslicferung von der Mit- wirkung deu cher Gerichtshöfe abhängig gemacht wird. Der Antragsteller führte aus, daß sein Antrag zwar von der deutschfreisinnigen Partei geitelli worden, aber kein Partei- antrag im hergebrahten Sinne sei, vielmehr auf den Beistand aller rehne, welche die Rechtshoheit des Reichs auf dem Gebiet der Auslieferung wahren wollten.
Staatssecretär Dr. Bosse erklärte zunächst für seine Person, aber, wie er glaube, in Uebereinstimmun mit dem Auswärti- gen Amt, daß der Antrag undurhführbar sei, und die Auf- hebung der Auslieferungsverträge der Einzelstaaten einen ver- tragslosen Zustand bedenklihster Art herbeiführen würde.
_… Abg. Dr. Hartmann (cons.) trat dieser Auffassung bei, (Schluß des Blattes), /
— Jn der heutigen (12.) Sigung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Finanz-Minister Dr Mari und der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten von Heyden beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts-Etats für 1892/93 fortgeseßt, und zwar beim Etat des Ministeriums der auêwärtigen Angelegenheiten, welcher eine Mehr- forderung von 6000 M als Zulage für den Gesandten in Stuttgart enthält. Die Budgetcommission beantragte, diese 6000 M als künftig wegfallend zu bezeihnen. :
__ Der Wirkliche Geheime Legations-Rath Humbert be- gründete die Forderung mit den speciellen Verhältnissen in Stuttgart.
Nachdem der Abg. Graf zu Limburg-Stirum für den Commissionsantrag eingetreten war, wurde die Forderung nah dem Commissionsantrag angenommen. :
Die übrigen Theile des Etats wurden ohne Debatte bewilligt.
_Es folgte das Extraordinarium des Etats des Finanz-Ministeriums, in welchem zu Umbauten in den Königlichen Theatergebäuden zu Berlin 500000 M als ein- malige Ausgabe angeseßt sind.
Die Budgetcommission beantragte, diese Forderung mit der Bestimmung „zu den im feuerpolizeilihen Jnteresse noth- wendigen Umbauten in den Königlichen Theatergebäuden in Berlin“ zu bewilligen.
Die Forderung wurde in dieser Form bewilligt, desgleichen ohne Debatte der übrige Theil des Extraordinariums des Etats des Finanz-Minijteriums.
Beim Etat der Domänen und zwar bei der Einnahme aus den Domänen wünschte
Abg. Seer, daß beim Abzug eines alten Pächters der neue Pächter veranlaßt werde, die Gebäude zu einem ange- messenen Werthe zu übernehmen, während bisher nur sehr geringe Preise dafür bezahlt würden.
Der Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden glaubte dem neuen Pächter eine Verpflichtung zur Uebernahme der Gebäude nicht auferlegen zu können, aber es sei der Weg eingeschlagen, daß die zur Landwirthschaft nöthigen Gebäude von der Domänenverwaltung erworben würden.
Abg. von Me yer- Arnswalde beklagte den Rückgang der Domänenverwaltung im Osten, welcher eine Folge des Rük- gangs E Schäfereien sei, und empfahl die Einführung eines
ollzolls.
Abg. Gerlich trat für eine criminelle Bestrafung des LRs cln die kleine Landwirthschaft s{hädigenden Contract- ruchs ein.
Abg. Stengel wies auf den Nückgang der Pachtpreise in der Provinz Sachsen hin.
Abg. Humann besprach die Nothlage der Landwirthschaft und bedauerte, daß die Beseitigung der Grund- und Gebäude- steuer durch die finanzielle Bestimmung in der Volks\chul- vorlage wieder in Fage gestellt werde.
Auf eine Frage des Abg. Dr. Lotichius erklärte der Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden, daß die Domänenverwaltung das Schloß Eberbah gern in gutem s halten würde, wenn sie die Alleinverfügung darüber
ätte.
_ Auf eine Anregung des Abg. Dr. Lieber, das Bad Nieder-Selters zu verpachten, erwiderte der Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden, daß es wahrscheinlih nicht zu einer Verpahtung kommen werde, weil andere Interessen entgegenständen.
Die Abgg. Schaffner und Dr. Lotichius empfahlen eine Verbesserung der Badeeinrichtungen in Ems.
Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden sagte thun- lihste Berücksichtigung der Wünsche zu.
L S einzelnen Positionen dieses Etats wurden unperändert ewilligt.
Es folgte der Etat der Forsten.
Auf eine Anregung des Abg. von Risselmann sagte der Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden Er- wagungen über eine Géhaliavérbesseruna für die Forsträthe zu.
Abg. von Meyer- Arnswalde beklagte die fert eseßte Verminderung des Fonds zum Ankauf von Grundstücen zu den Forsten. i Der Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden be- gründete die Verminderung mit den allgemeinen Finanz- verhältnissen. :
. Abg. Dr. Gerlich bemerkte, daß die Nothlage die Land-
wirthe zwinge, in den Forsten alles Holz herunterzuschlagen,
fu bat um die Hilfe des Staats für den holzproducirenden en.
Der Etat der Forsten wurde bewilligt.
Die Rente des Kronfideicommißfonds, der Zu-
\{chuß zur Rente des Kronfideicommißfonds und der
Etat der Centralverwaltung der Domänen und
Forsten wurden ohne Debatte bewilligt.
„Bei dem Erlös aus Ablösungen von Domänen-
gefällen und aus dem Verkauf von Domänen- und
Forstgrundstüccken regte
Abg. Dr. Sattler die Frage einer Verlegung des staat- lihen Domänenbesißes vom Westen nah dem Osten an.
Der Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden er- widerte, daß diese Frage bei jeder Tonn von Do- mänen erwogen werde; zu einem Verkauf des Domänen- Lee im Westen müsse der richtige Zeitpunkt abgepaßt werden.
Die Etatsposition wurde bewilligt.
Es folgte der Etat der Landwirthschaftlihen Ver- waltung.
Abg. Dr. Enneccerus trat für günstigere Anstellungs- verhältnisse der Bureaubeamten der General-Commissionen ein. Abg. Mies empfahl eine Besserstellung der Vermessungs-
Reichsgeseß, das
béamten.
Geheimer Ober-Regierungs-Rath S terneberg bemerkte, daß damit s{hon im vorigen Fahre egonnen sei.
Bei dem Capitel „Förderung der Fischerei“ beklagte
Abg. Seyffardt, daßdie Holländer trotz des bestehenden Vertrags zum Schutze der Wanderfische, namentlich des Lachses, förmliche Raubfischerei trieben.
Der Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden wies darauf hin, daß die deutschen Fischereintercssen vom Reich ver- E,
_Abg. Lohren wünschte, daß in die neu zu \haffende Wasserbaubehörde au Landwirthe berufen würden. Ian . Der Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden konnte Uber die Wasserbaubehörde noch feine Auskunft geben, sagte 1edoch die Feststellung eines Geseßes über das Waßerrecht noh im Laufe dieses Jahres zu. (Schluß des Blattes.)
S U beck wird der „Magdb. Ztg." gemeldet, _daß der Senat zum Nachfolger des am 1. April d. I. in den Ruhestand tretenden Staats-Archivars Dr. Wehrmann den jeßigen Staats- tecretâr Dr. phil. Paul Ewald Hasse ernannt bat. _… — Der. Z. vielgenannte britische Arzt Sir Morell Mackenzie ist am 3. Februar Abends in London an Bronchitis infolge von Influenza verstorben. Matenzic war, der „A. C.“ zufolge, in Leytonstone in Esser geboren und ist nur 55 Jahre alt geworden. Seine ärztliche Aus- ildung erhielt er im London - Hospital, worauf er noch die Parifer und Wiener Kliniken besuhte. Sehr bald, nachdem er sich Als Arzt niedergelassen hatte, wurden Halskrank- heiten seine Specialität. Das Königliche College of Surgeons verlieh ibm 1863 den JIafon-Preis für eine Abhandlung über die Krankheiten der Larynr. Das Londoner Hospital stellte ihn darauf als Leiter für diesen besonderen Zweig der Pathologie an. Sein Ein- greifen in die ärztlihe Behandlung des Kaisers Friedrich fann füglich übergangen werden, da es noch in Aller GedäPtniß ift. Madckenzie hat viel geschrieben. Sein Werk über Hals- und Nasfenkrankbeiten wurde in allen europäischen Ländern als epochemachend betrachtet und ins Fran- zösische und Deutsche übersetzt. Außerdem hat er viele Einzelabhand- lungen über Laryngologie und mehrere Auffäto über Diphtherie ver- öffentlicht. Ï |
— Die auch in Deutschland durch Vebersezungen ihrer Werke woblbekannte {wedische Notman-Schriftstellerin Emilie Flygare- Carlén ift, na einer Meldung des „W. T. B.“ in der vergangenen Nacht in Stockb olm verstorben S
Koblernte.
Aus dem Negierungsbezirk A uri wird berihtet: Bemerkens- werth ist die gute Ernte an Weiß- und Nothkohl. So haben etwa 90 he in der Nähe von Emden ca. 78 750 Centner Kohl — gegen 67 500 im Vorjahre — zum Markte geliefert, wovon 260 Dovvel- waggons oder 52 000 Centner mittels der Bahn versandt sind.
„Der „Schwäb. Merkur" s{hreibt: Sowohl bei der leßten Jn- fluenza 1889 bis 1890, als au in diesem Seucbenjahre ist fran- zösischen Aerzten der große Unterschied der Morbidität und Mortalität aufgefallen, welcher zwischen der französishen und deutshen Bevölke- rung besteht. Wie die amtlihe Statistik ergiebt, kommen im Deut- schen Reich auffallend mehr milde Erkrankungen ‘vor, und es tritt dies besonders \charf nah erfolgreicher Wiederimpfung der Pocken zu Tage, am ausgesprochensten in der deutschen Armee. Berlin wies bei der letzten Influenzaseuche auch einen mehr als zweimal geringeren Sterbesaß auf, nämli 0,12%, Paris 0,25, troßdem die Intensität der Krankheit als eine und dieselbe bezeihnet werden mußte. Die französishen Aerzte {ließen daraus wobl nit mit Unrecht, daß das Impfen und Wiederimpfen die Widerstandsfähigkeit des Körpers gegen den Influenza-Bacillus erhöht. Auf Veranlassung der Pariser Akademie der Medizin werden die betreffenden Untersuchungen gegen- wärtig sorgfältig weitergeführt. Es — In Ottweiler, im Regierungsbezirk Trier, ist eine Influenza-Epidemie mit nachfolgendem Typhus ausgebrochen. Auf eine aus dieser Stadt ergangene Bitte um Hilfe an den JIohanniter-Orden bat, wie das „Wodtenbl. des Joh.-Ordens* mit- theilt, der Commendator der rheinischen Genossenschaft an die dienenden Schwestern die Anfrage gerichtet, ob sie si zur dortigen Kranken- flege bereit erklären Volle Sofort liefen in erfreulicher Weise eine Anzahl Meldungen ein und dadurch war der Commendator in kurzer Zeit in der Lage, fünf Schwestern — wie sie in dieser Zahl von Ott- weiler nah und nach erbeten wurden — dortbin senden zu fônnen. London, 1. Februar. Der Bericht der Königlichen Commission, die nah Indien entsandt wurde, um dort Studien über den Aus-
faß, seine Ursachen und die Umstände seiner Verbreitung anzustellen,
naht, wie der „Allgem. Corr.“ berichtet wird, der Vollendung. Die Gefammtzahl der Ausfäßigen in Indien beläuft gegenwärtig eber auf unter als auf über 50000. Die Commission it zu dem Scblusse gelangt, .daß der Ausfaß nicht erblich ist. Auch durcl Impfung wird der Ausfaß, wie es scheint, nur selten übertragen. Der Ausfaß muß als specifishe Krankheit angesehen werden. In Norwegen verschwindet sie immer mebr und mehr. Fett giebt es dort nur noch 1500 Aus\äßige. i London, 3. Februar. Dem statistishen Ausweis des General- Negistrars zufolge ist, wie die „A. C.“ berichtet, die Zahl der Todes- fälle infolge von Influenza, die in den fünf Vorwoden von 19 auf 506 gestiegen war, in leßter Woche auf 436 gefallen. London, 5. Februar. Auf dem Viehmarkt zu Fslin gton ift, wie „W. T. B.“ meldet, unter dem dänischen Vieh die Maul- und Klauenseuche ausgebrochen ; es darf daher laut polizeilicher Anord- nung kein Stü Vieh vom Markte entfernt werden. Das Atcker- bauamt hat ein Verbot gegen die Landung dänischen Viehs in England, Wales und Schottland erlassen.
Die mittels des Neichs-Postdampfers „Kaiser Wils helm 11.“ beförderte Post aus Australien (Abgang aus Sydney am 4. Januar) ist in Brindisi eingetroffen und gelangt für Berlin voraussihtlich morgen Vormittag zur Ausgabe.
Bremen, 5. Februar. (W. T. B.) Norddeutscher Llovd. Der Schnelldampfer „Saale“ hat am 3. Februar Abends die Reise von Southampten nah New-York fortgesegt. Der Postdampfer „Graf Bismarck“, von Brasilien kommend, hat am 3. Februar Nachmittags St. Vincent passirt. Der Reichspostdampfer „Danzig" ist am 4. Februar Morgens mit der für Australien be- stimmten Post von Brindisi nah Port Said abgegangen. Der Schnelldampfer „E ms“, am 23. Januar von Bremen abgegangen, ist am 4. Februar Morgens in New-York angekommen. Der Reichspostdampfer „Kaiser Wilhe lm Il“, von Australien kommend, ist am 4. Februar Vormittags in Genua angekommen. Der Reichs- postdampfer „Salier“ hat am 4. Februar Morgens die Reise von Genua nah Port Said fortgesetzt. :
Hamburg, 4. Februar. (W. T. B.) Hamburg-Ameri- fanishe Packetfahrt-Actiengesellschaft. Der Postdampfer „Croatia* ist, von Hamburg kommend, beute in Sf. Thomas eingetroffen.
London, 4. Februar. (W. T. B.) Der Castle-Dampfer
„Grantully Castle“ hat auf der Ausreise gestern Madeira passirt.