Source: http://www.jurablogs.com/topic/markenrecht/top/30d
Timestamp: 2018-02-19 12:12:13
Document Index: 300190236

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 106']

MARKENRECHT - JuraBlogs
Wie lesen Sie „LOOP“?
Wenn es nach dem Oberlandesgericht Hamburg geht, dann sind Anglizismen in Deutschland scheinbar nicht weit verbreitet. Das Gericht ist der Auffassung, dass die so genannten betroffenen Verkehrskreise, also die Verbraucher, zu denen sich auch der entscheidende Senat zählt, die Bezeichnung „LOOP“ wie „lohp“ lesen würden und daher die Gefahr bestehe, dass es zu Verwechslungen m ...
Kanzlei | Naumann- 114 Leser - February 1, 2018 10:28am
… Weber Grill verlor in dieser Woche vor dem EuGH: es darf den Begriff „iGrill“ nicht als europäische Wortmarke eintragen lassen. Auch in diesem Urteil ging es wie schon oft um die Frage, wann ein Begriff beschreibend ist. Denn beschreibende Begriffe werden von der Schutzfähigkeit ausgeschlossen. Dies soll verhindern, dass allgemeine Beschreibungen…
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 92 Leser - February 2, 2018 6:01am
… Am Freitag 16. Februar 2018 hat der Bundesgerichtshof (AZ: I ZR 138/16) zur Frage der Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion entschieden. In dem durch den Bundesgerichtshof zu entscheidenden Fall ging es um die Anzeige von Produkten von…
WK LEGAL Online Blogin Markenrecht- 90 Leser - February 18, 2018 10:15am
… Der Fall schreit nach der folgenden Einleitung: Vielleicht kann Grumpy Cat jetzt endlich mal lachen. Ein kalifornisches Gericht hat dem Kätzchen (dessen richtiger Name übrigens “Tardar Sauce” ist) wegen eines Markenrechts– bzw. Urheberrechtsverstoßes 710.000 USD zugesprochen. Beziehungsweise dem Unternehmen seiner Besitzerin Tabatha Bundesen, der…
Arno Lampmann/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 89 Leser - January 26, 2018 5:34am
… Darf eine Suchfunktion im Onlinehandel verschiedene Waren anzeigen, nachdem nur wenige Buchstaben eingegeben sind? Und dürfen durch die Suchfunktion im Onlinehandel außer dem gesuchten Markenprodukt auch Produkte der Konkurrenz angezeigt werden? Der BGH verhandelt heute zwei Klagen deutscher und österreichischer Mittelständler gegen Amazon. Denn…
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 89 Leser - February 15, 2018 2:57pm
EuG: “Fack Ju Göhte” geschmacklos, anstößig und vulgär
… Die “Fack ju Göhte”-Filme haben Millionen Menschen gesehen und für deutsche Verhältnisse gutes Geld eingespielt. Als “Fack ju Göhte” 2013 in die Kinos kam, war er mit einer Besucherzahl von knapp 7,4 Millionen einer der erfolgreichsten deutschen Filme. Auch die Fortsetzung brachte 2015 noch einmal ca. 7,7 Millionen Zuschauer. “Fack ju Göhte” nicht…
Arno Lampmann/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 75 Leser - January 25, 2018 6:05am
Sittenverstoß bei Markenanmeldung für „Fack Ju Göhte“
“Fack Ju Göhte” zu vulgär: EuG lehnt Markenschutz ab
… Siegel noch einen Fahrradhelm, wobei der getestete Helm eine andere Farbe hatte. Das KG Berlin entschied in beiden Fällen, dass eine Verletzung einer bekannten Marke vorliegt. Es sah in der Werbung ein Ausnutzen der Wertschätzung der Marke ohne Rechtfertigung in unredlicher Weise. Durch die Verwendung würde der Anschein erweckt, dass die…
kanzlei.biz- 73 Leser - January 23, 2018 1:41pm
Muss es Luxusartikel überall geben? EuGH zu selektiven Vertriebssystemen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden (AZ: C-230/16), dass Anbieter von Luxusartikeln ihren Vertriebspartnern verbieten dürfen, diese auf Vertriebsplattformen wie Amazon oder eBay anzubieten. Allerdings gibt es kein pauschales Plattformverbot für Waren, die keine Luxusartikel sind. In dem entschiedenen Fall hatte der Kosmetik-Anbieter Coty Deutschland, einer der f ...
RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 72 Leser - February 6, 2018 10:23am
… Irreführung durch Behauptung von Markenschutz ® (R im Kreis)? Deutsche und amerikanische Gerichte bewerten den Markenschutz verschieden. Und auch der EuGH urteilte zum Vertrieb von Waren mit dem Zusatz ®. The post Das Kreuz mit dem Kreis: ® (R im Kreis) auch für eine Wort- und Bildmarke? appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs…
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 71 Leser - January 23, 2018 6:18am
Das Europäische Gericht (EuG) hat mit Urteil vom 24.01.2018 (Az.: T-69/17) eine Entscheidung des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bestätigt, wonach der Filmtitel „Fack Ju Göhte“ nicht als Unionsmarke eintragungsfähig ist. Amt und Gericht sind der Auffassung, dass es sich dabei um eine geschmacklose, anstößige und vulgäre Beleidigung handle.
Internet-Law- 71 Leser - January 24, 2018 5:00pm
Jeder kennt es! Jeder liebt es! Das Grumpy Cat Meme! Eine Kaffeefirma aus den USA muss der mürrisch dreinblickenden Katze jetzt über 700.000 Dollar Schadensersatz zahlen. Wegen der Verletzung von Marken- und Urheberrechten. „Grumpy Cat“ heißt eigentlich „Tardar Sauce“ und ist eine Katze, die durch ihren besonders mürrischen Gesichtsausdruck im Internet große Bekanntheit erlangte.
Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 70 Leser - January 26, 2018 7:17pm
… Seit der letzten Woche verbietet und sperrt China die Nutzung von VPN Servern – und damit die Nutzung von freiem Internetzugang. Aus westlicher Sicht löst dies Besorgnis um den Datenschutz aus. Ist dies Teil des neues chinesischen Cybersicherheitsgesetz, das seit Juni 2017 gilt? Datenschutz geregelt durch das Cybersicherheitsgesetz Noch auf dem…
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 70 Leser - January 25, 2018 6:03am
… vervielfältigt wurde. Dann kann eine Urheberrechtsverletzung vorliegen, die nach § 106 Abs. 1 UrhG mit Freiheitsstrafe von bis zu 3 Jahren oder mit Geldstrafe bedroht ist. Ansprüche des Rechteinhabers gegen den Käufer Hat der Rechteinhaber Ansprüche gegen den Käufer, so drohen unter anderem eine Abmahnung, ein Anspruch auf Ersatz der Abmahnkosten, weitere…
RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 70 Leser - February 16, 2018 3:57pm
… Die Beschwerdegegnerin, Uhrenherstellerin Montres Charmex SA, liess 1995 die Marke „Swiss Military“ für Uhren schweizerischer Herkunft eintragen. 2013 wurde die gleichlautende Marke ebenfalls für Uhren schweizerischer Herkunft zugunsten der Schweizerischen Eidgenossenschaft eingetragen. Der daraufhin erhobene Widerspruch der Beschwerdegegnerin…
Lawblogswitzerland.chin Medienrecht Markenrecht- 69 Leser - February 11, 2018 8:51pm
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Dürfen Abensberger Spargelbauern mit dem Logo Abensberger Qualitäts-Spargel werben, das auf Betreiben der Erzeugergemeinschaft EU-weit gültig ist, wenn sie nicht Mitglied der Erzeugergemeinschaft...
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