Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BSGE%2095,%201
Timestamp: 2019-12-11 07:55:02
Document Index: 1898863

Matched Legal Cases: ['§ 122', '§ 147', '§ 122', '§ 125', '§ 147', '§ 147', '§ 147', '§ 121', '§ 122', '§ 147', '§ 147', '§ 122', '§ 147', '§ 147', '§ 147', '§ 48', '§ 147', '§ 147', '§ 147']

BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 61/04 R - dejure.org
BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 61/04 R
https://dejure.org/2005,2546
BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 61/04 R (https://dejure.org/2005,2546)
BSG, Entscheidung vom 25.05.2005 - B 11a/11 AL 61/04 R (https://dejure.org/2005,2546)
BSG, Entscheidung vom 25. Mai 2005 - B 11a/11 AL 61/04 R (https://dejure.org/2005,2546)
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Wiederaufleben des Arbeitslosengeldanspruchs nach Unterbrechung - Fortwirkung der Arbeitslosenmeldung - Erlöschensfrist - unbefristete Aufhebung der Bewilligung wegen Teilnahme an einer Rehabilitationsmaßnahme
Durchführung einer medizinischen Rehabilitations-Maßnahme als eine Unterbrechung der Arbeitslosigkeit; Prüfung eines Anspruchs des Klägers auf Wiederaufnahme der Zahlung von Arbeitslosengeld; Ruhen eines in seinem Stammrecht existenten Arbeitslosengeld-Anspruchs; ...
Unterbrechung der Arbeitslosigkeit, Wiederaufleben des Arbeitslosengeldanspruchs
SG Dresden, 23.09.2003 - S 21 AL 380/01
LSG Sachsen, 06.05.2004 - L 3 AL 275/03
BSG, 06.05.2004 - B 11 AL 61/04
BSGE 95, 1
NZS 2006, 259
NZA-RR 2006, 270
BSG, 11.03.2014 - B 11 AL 4/14 R
Arbeitslosengeldanspruch - Wirksamkeit der Arbeitslosmeldung - keine Fortwirkung …
Mit der Aufrechterhaltung der materiellen Wirkung der Arbeitslosmeldung wollte der Gesetzgeber insoweit eine Abkehr von der früheren, auf den jeweils eingetretenen Versicherungsfall abstellenden Praxis einleiten (…BSG Urteil vom 7.10.2004 - B 11 AL 23/04 R - BSGE 93, 209 = SozR 4-4300 § 122 Nr. 2 mit Hinweis auf BT-Drucks 13/4941 S 176; BSGE 95, 1 = SozR 4-4300 § 147 Nr. 4; Spellbrink in Eicher/ Schlegel, SGB III, § 122 RdNr 42, Stand Einzelkommentierung August 2004) .
Die im Anschluss daran aufgestellte Behauptung, das BSG habe nicht "per se ausgeschlossen", dass "nach Ablauf eines schon vorab feststehenden Zeitraumes der Ruhensdauer von Arbeitslosengeld ein diesbezüglicher Anspruch ohne neuen Antrag des Arbeitslosen wieder auflebt", wird jedoch in den Raum gestellt, ohne auf die neuere einschlägige Rechtsprechung des BSG einzugehen (…ua BSGE 66, 258, 264 [BSG 21.03.1990 - 7 RAr 36/88] = SozR 3-4100 § 125 Nr. 1; BSGE 95, 1 = SozR 4-4300 § 147 Nr. 4).
Soweit die Beschwerdeführerin dennoch wiederholt behauptet, die Beklagte habe schon zur Zeit des Antritts der Kur (vom 16. März bis 13. April 2004) auf ein künftiges Erlöschen des Alg-Anspruchs hinweisen müssen, beachtet sie nicht die zutreffenden Ausführungen des LSG unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des BSG (BSGE 95, 1 [BSG 25.05.2005 - B 11a AL 61/04 R] = SozR 4-4300 § 147 Nr. 4), wonach die Kurteilnahme mit einer Dauer von unter sechs Wochen noch nicht zu einem Erlöschen geführt hätte.
LSG Hessen, 23.04.2010 - L 7 AL 103/09
Arbeitslosengeldanspruch - Geltendmachung innerhalb der 4-Jahres-Frist des § 147 …
Die Klägerin weist darauf hin, dass nach der Rechtsprechung des BSG vom 25. Mai 2005 - B 11a/11 AL 61/04 R - eine Arbeitslosmeldung bis zu einer 6-wöchigen Unterbrechung der Arbeitslosigkeit gemäß § 121 Abs. 2 Nr. 1 SGB III mit der Folge weiter wirke, dass der Anspruch auf Arbeitslosengeld wieder auflebe, sofern die übrigen Voraussetzungen erfüllt seien.
Das folgt daraus, dass nach § 122 Abs. 2 Nr. 1 SGB III bei einer kurzfristigen Unterbrechung von höchstens sechs Wochen eine erneute Geltendmachung des Arbeitslosengeldes nicht erforderlich ist (BSG, 25. Mai 2005 - B 11a/11 AL 61/04 R).
LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2007 - L 1 AL 10/07
Der Kläger erhob hiergegen am 23.01.2006 unter Hinweis auf die Urteile des Bundessozialgerichts (BSG) vom 07.10.2004 - B 11 AL 23/04 R - und vom 25.05.2005 - B 11a/11 AL 61/04 R - Widerspruch.
Der Senat teilt insbesondere nicht die Ansicht, wonach die Rechtsprechung des BSG (vgl. Urteil vom 25.05.2005 - B 11a/11 AL 61/04 R - BSGE 95, 1ff) auf Fälle der vorliegenden Art nicht übertragbar sei.
SG Berlin, 07.02.2008 - S 60 AL 4353/07
Wiederaufleben des Arbeitslosengeldanspruchs nach Unterbrechung durch kurze …
Die Verfallsfristregelung des § 147 Abs. 2 SGB 3 greift bei einer derartigen Unterbrechung nicht ein (vgl. BSG vom 25. Mai 2005 - B 11a/11 AL 61/04 R-).
Die Verfallsfristregelung des § 147 Abs. 2 SGB III greift wegen einer derartigen Unterbrechung nicht ein (vgl. U. d. BSG v. 25. Mai 2005 - B 11a/11 AL 61/04 R).
Nicht entscheidungserheblich ist daher, ob die Arbeitslosmeldung vom 03.03.2003 bis zu dem Zeitpunkt fortwirkte, als die Klägerin ihre nicht genehmigte Ortsabwesenheit beendete (zur Fortwirkung der Arbeitslosmeldung BSG, Urteil vom 07.10.2004, B 11 AL 23/04 R juris Rn.13 ff; vom 25.05.2005, B 11a/11 AL 61/04 R juris Rn.20 ff).
SG Speyer, 03.02.2009 - S 10 AL 220/07
Kein Erlöschen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei mitgeteilter kurzfristiger …
§ 122 Abs. 2 SGB III führt im Ergebnis dazu, dass bei angezeigter Unterbrechung der Arbeitslosigkeit für eine Dauer von höchstens sechs Wochen eine erneute persönliche Arbeitslosmeldung und Antragstellung nicht erforderlich ist mit der Folge, dass auch eine rechtzeitige vorherige Geltendmachung im Sinne des § 147 Abs. 2 SGB III fortwirkt (vergleiche hierzu Bundessozialgericht, Urteil vom 25.5.2005 - B 11a/11 AL 61/04 R).
LSG Schleswig-Holstein, 26.03.2010 - L 3 AL 44/09
Denn durch die zwischenzeitlichen Abmeldungen aus dem Leistungsbezug - zuletzt anlässlich der Arbeitsaufnahme ab 1. April 2007 - waren die jeweils vorangegangenen Leistungsfälle in dem Sinne beendet, dass es bei der ab 1. Oktober 2007 eingetretenen Arbeitslosigkeit der erneuten Geltendmachung im Sinne von Arbeitslosmeldung und Antragstellung bedurfte (vgl. dazu allg. BSG, Urteil vom 25. Mai 2005, B 11a/11 AL 61/04 R, SozR 4-4300 § 147 Nr. 4).
So hat das Bundessozialgericht mit Urteil vom 25. Mai 2005 (Az.: B 11a/11 AL 61/04 R - BSGE 95, 1 ff. - SozR 4-4300 § 147 Nr. 4 = juris Rdnr. 29) ausgeführt, dass es einer erneuten persönlichen Arbeitslosmeldung und Antragstellung bei einer bis zu sechs Wochen andauernden Unterbrechung auch dann nicht bedarf, wenn die ursprüngliche Arbeitslosengeldbewilligung nicht nur für den voraussichtlichen Zeitraum der Unterbrechung (hier der Rehabilitationsmaßnahme), sondern ohne Einschränkung nach § 48 SGB X aufgehoben wurde und daher der Anspruch auf Arbeitslosengeld unmittelbar wieder auflebt, sofern die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind.
BSG, 23.08.2010 - B 11 AL 44/10 B
Jedenfalls setzt sich die Beschwerdebegründung nicht mit der - teilweise bereits vom LSG zitierten - Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zu § 147 Abs. 2 SGB III auseinander (…vgl ua BSGE 91, 226 = SozR 4-4300 § 147 Nr. 2; BSGE 95, 1 = SozR 4-4300 § 147 Nr. 4, jeweils mwN).
LSG Bayern, 29.06.2006 - L 10 AL 256/05
Erfordernis der erneuten persönlichen Arbeitslosmeldung zur Begründung eines …
LSG Bayern, 30.03.2006 - L 10 AL 436/05
Anspruch auf Arbeitslosenhilfe (Alhi) nach Erschöpfung des Anspruchs auf …