Source: http://anwaltundgut.de/newscache/20050923.html
Timestamp: 2018-02-22 22:34:47
Document Index: 96982045

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 12', 'EuG', '§ 47', '§ 13', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 2', '§ 13', '§ 13', '§ 3', '§ 80', 'Art. 6', '§ 2354']

Neuigkeiten (23.09.05)
Thu, 22 Sep 2005 17:45:04 GMT
Chinesische Suchmaschine Baidu muss MP3-Suche einstellen
Staatsanwaltschaft fordert höhere Strafe für Stefan Raab
Private Rundfunkveranstalter fordern Revision der Fernsehrichtlinie
Stefan Raab zu 150.000 Euro Geldstrafe verurteilt
Rechtsstreit um Schleichwerbung bei Wahlberichterstattung der ARD setzt sich fort
Zur Erstattungsfähigkeit der Kosten einer auf die Geburt eines zweiten Kindes abzielenden künstlichen Befruchtung in der privaten Krankenversicherung
Pressemitteilung 129/05 vom 21.09.2005
Rechts- und Parteifähigkeit liechtensteinischer Kapitalgesellschaften mit tatsächlichem Verwaltungssitz in der Bundesrepublik Deutschland
Pressemitteilung 128/05 vom 20.09.2005
Zeitliche Beschränkung der Beteiligung von Managern und Mitarbeitern an der sie anstellenden GmbH ist zulässig – kein Verstoß gegen das „Hinauskündigungsverbot"
Pressemitteilung 127/05 vom 20.09.2005
BGH verwirft Revision einer privaten Altenpflegerin gegen Verurteilung wegen Habgier- und Heimtückemordes an 89-jähriger Frau aus München
Pressemitteilung 126/05 vom 19.09.2005
Thu, 22 Sep 2005 18:05:36 GMT
Neu bei JuraBlogs: weblawg.de
Neu unter den JuraBlogs ist heute Weblawg.de von Stefan Deyerler. Er ist mit seinem auf wirtschaftsrechtliche Themen fokussierten Blog unternehmensjurist.de bereits hier vertreten und bloggt ab sofort im neuen Blog auf breiterer Ebene über Juristisches und Allgemeines.. Viel Erfolg!
Thu, 22 Sep 2005 15:08:49 +0000
Thu, 22 Sep 2005 17:45:06 GMT
BenQ nimmt Handy-Marke Siemens schon ab 2007 vom Markt
Microsoft bläst zum 30. Firmenjubiläum der Wind ins Gesicht
Softwarepatentkritiker für Wahl zum "Europäer des Jahres" nominiert
Handy-Schädling springt auf Windows über
Thu, 22 Sep 2005 18:05:37 GMT
Warmwasser vom Nachbarn mitbezahlen
Wed, 21 Sep 2005 11:44:54 CEST Uhr - Hogi schrieb - Warmwasser vom Nachbarn mitbezahlen
Moin , moin bin neu hier und hoffe , das mir jemand helfen kann . Wir sind in eine Wohnung gezogen , die früher mal ein Lager war . Von dieser Wohnung wurde 1 Zimmer abgenommen , und vermietet . Ich habe jetzt festgestellt , das mein Nachbar das warme Wasser von mir bekommt .( Also über meine Therme erwärmt wird ) Wenn er warm Wasser benutzt läuft ja mein Gaszähler . Des weiter ...
2005-09-21CEST11:44:54+01:00
Kein Geld also auch keine Heizung?
Tue, 20 Sep 2005 08:38:07 CEST Uhr - Harald schrieb - Kein Geld also auch keine Heizung?
Meine Mieter haben vor einem Jahr ihre Miete einmal nicht bezahlt und wir haben ihnen beim Einzug auch noch 400 Euro geliehen wo immer noch 250 von übrig sind. Sie sind also mit 600 euro bei uns in der Kreide. Nun haben wir ihnen vor 4 Tagen die Heizung ab gestellt und gesagt das erst wieder die Heizung läuft wenn wir zumindestens ein Teil des geldes wieder haben. Es ist ein Pä ...
2005-09-20CEST08:38:07+01:00
Mon, 19 Sep 2005 16:29:50 CEST Uhr - Shaleema schrieb - Erbe
Hallo ich bin neu hier und ich bin auch neu bei den Vermietern.Mein Vater ist vor kurzem verstorben und ich habe sein Haus geerbt.In diesem Haus sind 2 Wohnungen im oberen Geschoss wohnt meine Großmutter was nicht weier stören soll.Die Wohnung im Erdgeschoss würde ich gerne vermieten.Es ist eine 3-Zimmer Wohnung mit ca 80 m², sie wurde in den 70-ern gebaut und ist wirklich schö ...
2005-09-19CEST16:29:50+01:00
Pflichten eines Vermieters?
Sun, 18 Sep 2005 11:03:03 CEST Uhr - unterstudienrat schrieb - Pflichten eines Vermieters?
Hallo alle zusammen, einer meiner Mieter beschwert sich über die andere Mietpartei (2 WE), Modellbau in Garage zu normalen Tageszeiten, keine nennenswerte Lärmbelästigung, unser Rasenmäher ist lauter und läuft zeitlich deutlich länger. Bin Newbie als Vermieter, er macht mir ziemlichen Stress, droht sogar mit Mietminderung?!?!? Habe ich eine Möglichkeit dem Stressmacher eve ...
2005-09-18CEST11:03:03+01:00
Thu, 22 Sep 2005 17:45:09 GMT
EDV-GT: BLK Elektronischer Rechtsverkehr mit dem Handelsregister - SLIM IV
Am Donnerstag um 15:00 erfuhren interessierte Zuhörer, die zahlreich zum BLK-Arbeitskreis "Handelsregister" erschienen waren, den aktuellen Stand der Dinge bezüglich des elektronischen Rechtsverkehrs mit dem elektronischen Handelsregister. Ausgangspunkt der Überlegungen war dabei, dass die Einführung eines elektronischen Handelsregisters nicht das Ende der Entwicklung sein könne, auch die Anmeldungen durch Notare sollen auf elektronischen Wege erfolgen können.
Herr Dr. Gassen stellte das Programm "Signator" vor, mit dem elektronische beglaubigte Abschriften erstellt werden können, vor. Das Programm StrADa HR soll dem Notar ermöglichen, die elektronische Anmeldung im Handelsregister in der notwendigen Form (XML) vorzubereiten und abzusenden.
Beim Registergericht werden die Daten mit dem Programm Regis Star importiert, ereicht wird in erster Linie eine Entlastung bei der Eintragung, etwa dadurch, dass Daten automatisch übernommen werden.
Das LAWgical-Team dankt Christopher Brosch für seinen Bericht
2005-09-22T17:26:12+01:00
EDV-GT: Arbeitskreis "Rechtsanwendungsprogramme"
Thema des Arbeitskreises "Rechtsanwendungsprogramme" war die Einbindung von Berechnungsprogrammen auf dem Gebiet des Familienrechts in Anwalts- und Gerichtssoftware. Hauptanwendungsgebiet ist die Berechnung des Versorgungsausgleichs, wobei auch die Versorgungsträger in den Datenaustausch einbezogen werden sollen. Hierbei besteht die Notwendigkeit, die Kompatibilität der für die Berechnungsprogramme entwickelten Datensätze mit dem Standarddatensatz XJustiz zu optimieren. Weiterhin ist eine Erweiterung der Schnittstellen erforderlich. Bei fortschreitender Automatisierung besteht das Risiko, daß Eingabefehler unerkannt bleiben und naheliegende anschauliche Überlegungen aufgrund der Formalisierung beim Entscheidungsfindungsprozess und bei der anwaltlichen Beratung in den Hintergrund geraten. Auch Softwarefehler können sich unerkannt auswirken. Beim Versorgungsausgleich und beim Zugewinnausgleich erscheint ein Austausch der Datensätze zwischen den Prozeßbevollmächtigten und dem Gericht möglich und sinnvoll, bei der Unterhaltsberechnung ist dies aus anwaltlicher Sicht hingegen außerordentlich bedenklich. Der Einsatz der Berechnungsprogramme und die Vernetzung mit der Anwalts- und Gerichtssoftware wird zwar im Bereich der Sekretariate, Geschäftsstellen und Schreibdienste zu einer Effizienzsteigerung führen, die Entscheidungsträger und Anwälte wird dies jedoch voraussichtlich nur unwesentlich entlasten.
Das LAWgical-Team dankt RA Dr. rer. nat J. F. Geiger für seinen Bericht.
2005-09-22T17:18:52+01:00
Der 14. EDV-Gerichtstag ist eröffnet
Heute morgen wurde der 14. Deutsche EDV-Gerichtstag eröffnet.
Nach der Begrüßung der Teilnehmer durch den Vorstandsvorsitzenden des EDV-Gerichtstages, Prof. Dr. Maximilian Herberger und den Vizepräsidenten der Universität des Saarlandes, Professor Dr. Mathias Herrmann richtete der saarländischen Staatssekretär der Justiz, Wolfgang Schild einige einführende Worte an die Teilnehmer, in denen er die schnell fortschreitende Entwicklung der EDV in der Justiz darstellte.
Es folgten die Eröffnungsvorträge von Prof. Dr. Peter Wippermann (Trendbüro Hamburg) zum Thema "Innovative Rechtsfreiheit - Das Internet ersetzt Macht durch Beziehungen" und Dr. Jürgen Oehlerking (Staatssekretär im niedersächsischen Justizministerium), der über das "Justizkommunikationsgesetz - eine Herausforderung für die zukünftige Gestaltung von Prozessabläufen" referierte.
2005-09-22T11:55:57+01:00
Zuhören beim Bloggen
Wer einmal hören will, wie ein Weblog-Eintrag (nämlich dieser) entsteht, der sollte sich den neuesten Podcast aus der AudioWerkstatt im JuraWiki anhören. [MP3 | RSS]
2005-09-20T21:13:16+01:00
Wählerzuwachs-Paradoxon und negatives Stimmgewicht
Dem augenfällig noch wenig erforschten "Wählerzuwachs-Paradoxon" und anderen Feinheiten des deutschen Wahlrechts widmet sich wahlrecht.de. So soll beispielsweise ein als "negatives Stimmgewicht" (offenbar auch noch nicht so recht) bekannt gewordenes Phänomen wahrscheinlich dazu führen, dass die Wahlkampfleiter der Union versuchen werden, ihre Wähler von der Stimmabgabe für die eigene Partei abzuhalten. Spiegel-Online berichtet heute ausführlich.
2005-09-19T20:04:04+01:00
BVerfG nimmt Klage Ã¼ber Kopierschutz nicht an
Sind CDs oder DVDs mit Kopierschutz versehen, ist der Besitzer gewÃ¶hnlich nicht in der Lage, eine ...
2005-09-21 12:00:00
Venezuela: Gesetz zur Informationstechnologie
Die venezolanische Nationalversammlung Asamblea Nacional (AN) hat jetzt die Ley de TecnologÃ­a de ...
â€œGazette of International Marksâ€� auch online zugÃ¤nglich
In der â€žGazette of International Marksâ€œ verÃ¶ffentlicht die WIPO (â€žWeltorganisation fÃ¼r ...
Thu, 22 Sep 2005 17:45:11 GMT
Thu, 22 Sep 2005 17:45:20 GMT
CK - Washington. The future of legislative projects in Germany appears clouded, at least within the first two hours of the close of polling stations in all of Germany except Dresden. In German-speaking circles in Washington, skepticism meets declarations of victory by the speakers of all major parties. The Berlin deadlock is painfully obvious.
A mirror of Gore v. Bush seems unlikely. Courts will not have to decide the outcome of this election, except possibly for the effects of the Dresden sideshow which may become decisive. At this time, the parties have no choice but to negotiate terms for working coalitions. There are several possible scenarios, in each of which major politicians will need to swallow their pride in the hope of constructing a working majority.
CK - Washington. In a complex ruling in the matter BVerwG 2WD 12.0-4 of June 21, 2005, the Federal Supreme Court for Administrative Law, Bundesverwaltungsgericht, in Leipzig determined that
Aktenzeichen: 2 BvR 1435/05. Siehe auch: Entscheidung vom 12.09.2005
2005-09-20T00:00:00+01:00
Urteilsverkündung im Verfahren "Versorgungsänderungsgesetz 2001"
Aktenzeichen: 2 BvR 1387/02
2005-09-19T00:00:00+01:00
Thu, 22 Sep 2005 17:45:21 GMT
Oberlandesgericht Stuttgart - 16 UF 175/05 - Beschluss vom 20.09.2005
Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung bei der Daimler Chrysler UnterstÃ¼tzungskasse GmbH sind im Leistungsstadium volldynamisch.
Thu, 22 Sep 2005 20:08:09 +0200
Oberlandesgericht Stuttgart - 8 W 397/05 - Beschluss vom 14.09.2005
1. GeschÃ¤ftswertabhÃ¤ngige, nicht aufwandsbezogene BeurkundungsgebÃ¼hren nach der KostO, die ein wÃ¼rttembergischer Amtsnotar im gegenstÃ¤ndlichen Bereich der Richtlinie 69/335/EWG des Rates vom 17. Juli 1969 betreffend die indirekten Steuern auf die Ansammlung von Kapital in der Fassung der Richtlinie 85/303/EWG des Rates vom 10. Juni 1985 nach Â§Â§ 12 Abs. 1 S. 2, 14 LJKG a.F. erhebt, sind eine nach der Richtlinie unzulÃ¤ssige Steuererhebung (vgl. EuGH vom 30.6.2005 Az. C-165/03, EuZW 2005, 501). 2. Richtlinienwidrig erhobene Steuern sind nach dem nationalen Recht zu erstatten. Nach dem Schutzzweck der Richtlinie stellt jedoch die betroffene Kostenvorschrift (hier: Â§ 47 KostO) weiterhin die Rechtsgrundlage fÃ¼r eine aufwandsbezogene GebÃ¼hr dar, die nach Aufhebung der alten Kostenrechnung neu angesetzt werden kann.
Tue, 20 Sep 2005 23:33:40 +0200
ThÃ¼ringer Oberlandesgericht - 6 W 320/05 - Urteil vom 09.09.2005
1. Gegen vom Registergericht betreffend eine Handelsregisteranmeldung durch ZwischenverfÃ¼gung vorgebrachte Beanstandungen ist die Beschwerde erÃ¶ffnet. 2. Die private company limited by shares des englischen Rechts ist eine Kapitalgesellschaft i.S.d. Â§ 13e Abs. 1 HGB (vgl. Art. 1 RL 68/151/EWG vom 09.03.1968 (ABl. L 65, S. 8) i.V.m. Art. 1 RL 78/660/EWG vom 14.08.1978 (ABl. 222, S. 11) und Art. 1 RL 88/667/EWG vom 21.12.1989 (ABl. L 395, S. 40). 3. Art. 2 Abs. 1 der RL 89/666/EWG erstreckt die Offenlegungspflicht "lediglich" auf Angaben "zur TÃ¤tigkeit der Zweigniederlassung" (Art. 2 Abs. 1 lit. b). Da Â§ 13e HGB die Richtlinie umsetzt, beschrÃ¤nkt er die Offenlegung zum Gegenstand der Zweigniederlassung auf Angaben, welche die Zweigniederlassung selbst betreffen sowie auf Hinweise auf das Register der Gesellschaft. 4. Zur Feststellung, dass es sich bei der angemeldeten Zweigniederlassung nicht um eine eigenstÃ¤ndige Gesellschaft, sondern um einen Nebenbetrieb der Gesellschaft selbst handelt, kann aus Â§ 13e HGB Abs. 2 HGB die Notwendigkeit eines i.S.d. Â§ 3 Abs. 1 Nr. 2 GmbHG bestimmt bezeichneten Unternehmensgegenstandes abgeleitet werden (ebenso OLG Hamm, Beschluss vom 28.06.2005., GmbHR 2005, 1130).
Tue, 20 Sep 2005 08:02:29 +0200
Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - 4 A 1468/05 - Beschluss vom 09.09.2005
Die Vorschriften Ã¼ber die handelsregisterliche Anmeldung der inlÃ¤ndischen Zweigstelle einer im Ausland ansÃ¤ssigen Gesellschaft mit beschrÃ¤nkter Haftung schlieÃŸen den Erlass einer GewerbeuntersagungsverfÃ¼gung gegen den GeschÃ¤ftsfÃ¼hrer nicht aus.
Mon, 19 Sep 2005 18:15:09 +0200
Bundesverwaltungsgericht - BVerwG 4 B 49.05 - Beschluss vom 07.09.2005
Das Bundesverwaltungsgericht wird durch den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts, der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision nicht abzuhelfen, Gericht der Hauptsache im Sinne von Â§ 80 Abs. 7 Satz 1 VwGO. Das gilt auch, wenn das Oberverwaltungsgericht, ohne gegen das WillkÃ¼rverbot zu verstoÃŸen, vor Ablauf der Beschwerdeeinlegungs- und -begrÃ¼ndungsfrist Ã¼ber die Nichtabhilfe entschieden hat. Bei Infrastrukturvorhaben in einem gemeldeten FFH-Gebiet, Ã¼ber dessen Aufnahme in die Gemeinschaftsliste die EU-Kommission noch nicht entschieden hat, stellt jedenfalls die Anlegung der materiellrechtlichen MaÃŸstÃ¤be des Art. 6 Abs. 3 und 4 FFH-RL in aller Regel einen "angemessenen Schutz" im Sinne des Urteils des EuropÃ¤ischen Gerichtshofs vom 13. Januar 2005 - C 117/03 - dar.
Thu, 22 Sep 2005 20:05:45 +0200
Kammergericht Berlin - 1 W 159/05 - Beschluss vom 06.09.2005
Ein Antragsteller im Erbscheinsverfahren hat die nach den Â§Â§ 2354 bis 2356 BGB erforderlichen Angaben zu machen und Urkunden vorzulegen. Eine darÃ¼ber hinaus gehende Ermittlungspflicht trifft ihn nicht. Er hat aber an den weiteren Ermittlungen des Nachlassgerichts durch vollstÃ¤ndige und wahrheitsgemÃ¤ÃŸe Angaben mitzuwirken.
Tue, 20 Sep 2005 23:33:21 +0200
Kammergericht Berlin - 8 U 177/04 - Urteil vom 05.09.2005
Zu den EigentumsverhÃ¤ltnissen an Teilen der ehemaligen Berliner "Mauer".
Tue, 20 Sep 2005 23:33:07 +0200
Thu, 22 Sep 2005 17:45:23 GMT