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Timestamp: 2019-11-21 00:44:41
Document Index: 140143327

Matched Legal Cases: ['§ 1056', '§ 1056', '§ 1055', '§ 1057', '§ 1056', '§ 1056']

§ 1056 BGB, Miet- und Pachtverhältnisse bei Beendigung des N... - Gesetze des Bundes und der Länder
§ 1056 BGB, Miet- und Pach...
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§ 1056 BGB
§ 1056 BGB – Miet- und Pachtverhältnisse bei Beendigung des Nießbrauchs
(2) 1Der Eigentümer ist berechtigt, das Miet- oder Pachtverhältnis unter Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist zu kündigen. 2Verzichtet der Nießbraucher auf den Nießbrauch, so ist die Kündigung erst von der Zeit an zulässig, zu welcher der Nießbrauch ohne den Verzicht erlöschen würde.
(3) 1Der Mieter oder der Pächter ist berechtigt, den Eigentümer unter Bestimmung einer angemessenen Frist zur Erklärung darüber aufzufordern, ob er von dem Kündigungsrecht Gebrauch mache. 2Die Kündigung kann nur bis zum Ablauf der Frist erfolgen.
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