Source: https://www.weka.de/produktsicherheit/produkte-im-sinne-von-art-1-abs-1-mrl/
Timestamp: 2018-10-16 04:03:19
Document Index: 45887448

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 1', '§ 1', 'Art. 2', '§ 2', 'Art. 2', '§ 2', 'Art. 2']

Produkte im Sinne von Art. 1 Abs. 1 MRL
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Die Maschinenrichtlinie ist grundsätzlich nur für sieben Produktgruppen relevant. Diese sind in Artikel 1 Abs. 1 Buchst. a) bis g) MRL (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 7 der 9. ProdSV) wie folgt abschließend aufgelistet:
Die charakteristischen Merkmale dieser Produktgruppen werden durch die Begriffsbestimmungen des Art. 2 MRL (§ 2 der 9. ProdSV) konkretisiert. Produkte, die keiner dieser sieben Produktgruppen zugeordnet werden können, sind von vornherein dem Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie entzogen.
Die Verwendung des Begriffs „Maschine“ im europäischen Maschinenrecht
Bei der Beantwortung der Frage, welche Produkte als Maschinen im Sinne der Maschinenrichtlinie anzusehen sind, ist im Zusammenhang mit der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG gegenüber früheren rechtlichen Bestimmungen eine sprachliche Neuerung zu beachten. Die Maschinenrichtlinie misst dem Begriff Maschine fortan zwei unterschiedliche Bedeutungen bei.im Überblick Hahn: in Bräuninger (Hrsg.), CE-Kennzeichnung nach Maschinenrichtlinie, Kap. 3.2.1.2
a) Der technische Maschinenbegriff
Nach Art. 2 Satz 2 Buchst. a) MRL (§ 2 Nr. 2 Buchst. a) der 9. ProdSV) ist der Maschinenbegriff wie bisher im klassisch-technischen Sinn zu verstehen. Danach gelten als Maschinen solche Produkte, die bestimmte technische Merkmale aufweisen.hierzu vertiefend Rdnr. 52 ff. Art. 2 Satz 2 Buchst. …
Aus­nah­men vom sach­li­chen Anwendungs­be­reich
29.11.2018 in Bonn