Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_RoeV_Betrieb_von_Stoerstrahlern-d141486,10.html
Timestamp: 2016-12-08 20:59:41
Document Index: 348257824

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 5', '§ 3', '§ 4', '§ 6']

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Verordnung über den Schutz vor Schäden durch Röntgenstrahlung (Röntgenverordnung...…§ 5 RöV, Betrieb von Störstrahlern§ 6 RöV, Prüfung, Erprobung, Wartung, Instandsetzung und Beschäftigung§ 7 RöV, Untersagung§ 8 RöV, Verfahren der Bauartzulassung§ 9 RöV, Pflichten des Inhabers einer Bauartzulassung§ 10 RöV, Zulassungsschein§ 11 RöV, Bekanntmachung im Bundesanzeiger§ 12 RöV, Pflichten des Inhabers einer bauartzugelassenen Vorrichtung§ 13 RöV, Strahlenschutzverantwortliche und Strahlenschutzbeauftragte§ 14 RöV, Stellung des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeau...§ 15 RöV, Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbea...§ 15a RöV, Strahlenschutzanweisung§ 16 RöV, Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung von Mensc...§ 17 RöV, Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Behandlung von Mensche...§ 17a RöV, Qualitätssicherung durch ärztliche und zahnärztliche Stellen§ 18 RöV, Sonstige Pflichten beim Betrieb einer Röntgeneinrichtung oder eines St...§ 18a RöV, Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz§ 19 RöV, Strahlenschutzbereiche§ 20 RöV, Röntgenräume§ 21 RöV, Schutzvorkehrungen§ 22 RöV, Zutritt zu Strahlenschutzbereichen…Anlage 5 RöV, Liste der nicht gerechtfertigten Tätigkeitsarten
§ 5 RöVVerordnung über den Schutz vor Schäden durch Röntgenstrahlung (Röntgenverordnung - RöV)BundesrechtAbschnitt 2 – Überwachungsvorschriften → Unterabschnitt 1 – Betrieb von Röntgeneinrichtungen und StörstrahlernTitel: Verordnung über den Schutz vor Schäden durch Röntgenstrahlung (Röntgenverordnung - RöV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: RöVGliederungs-Nr.: 751-13Normtyp: Rechtsverordnung(1) 1Wer einen Störstrahler betreibt oder dessen Betrieb wesentlich verändert, bedarf der Genehmigung. 2§ 3 Abs. 2, 7 Nr. 1 bis 3 und Abs. 8 ist entsprechend anzuwenden.(2) Einer Genehmigung nach Absatz 1 bedarf nicht, wer einen Störstrahler betreibt, bei dem die Spannung zur Beschleunigung der Elektronen 30 Kilovolt nicht überschreitet, wenn1.die Ortsdosisleistung bei normalen Betriebsbedingungen im Abstand von 0,1 Metern von der berührbaren Oberfläche 1 Mikrosievert durch Stunde nicht überschreitet und2.auf dem Störstrahler ausreichend darauf hingewiesen ist, dassa)Röntgenstrahlung erzeugt wird undb)die Spannung zur Beschleunigung der Elektronen den vom Hersteller oder Einführer bezeichneten Höchstwert nicht überschreiten darf.(3) Einer Genehmigung nach Absatz 1 bedarf auch nicht, wer einen Störstrahler betreibt, bei dem die Spannung zur Beschleunigung der Elektronen 30 Kilovolt überschreitet, wenn der Störstrahler bauartzugelassen ist.(4) Einer Genehmigung nach Absatz 1 bedarf auch nicht, wer eine Kathodenstrahlröhre für die Darstellung von Bildern betreibt, bei der die Spannung zur Beschleunigung von Elektronen 40 Kilovolt nicht überschreitet, wenn die Ortsdosisleistung bei normalen Betriebsbedingungen im Abstand von 0,1 Metern von der berührbaren Oberfläche 1 Mikrosievert durch Stunde nicht überschreitet.(5) 1Der Hersteller oder Einführer darf einen Störstrahler einem anderen zum genehmigungsfreien Betrieb nur überlassen, wenn er den in den Absätzen 2 bis 4 genannten Voraussetzungen entsprechend beschaffen ist. 2Einen genehmigungsbedürftigen Störstrahler darf der Hersteller oder Einführer einem anderen nur überlassen, wenn er einen deutlich sichtbaren Hinweis auf die Genehmigungsbedürftigkeit enthält.(6) Auf einen Störstrahler, der als Bildverstärker im Zusammenhang mit einer genehmigungs- oder anzeigebedürftigen Röntgeneinrichtung betrieben wird, sind die Absätze 1 bis 5 nicht anzuwenden.(7) Die zuständige Behörde kann anordnen, dass der Hersteller oder Einführer die für den Strahlenschutz wesentlichen Merkmale eines Störstrahlers, dessen Betrieb nicht der Genehmigung nach Absatz 1 bedarf und der nicht bauartzugelassen ist, prüfen lässt, bevor er den Störstrahler einem anderen überlässt.
§ 4a RöV, Sachverständige§ 6 RöV, Prüfung, Erprobung, Wartung, Instandsetzung und Beschäftigung