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Timestamp: 2016-12-06 15:55:27
Document Index: 138968365

Matched Legal Cases: ['OGH', 'EuG', 'OGH', 'OGH', 'EuG', 'OGH']

Publikationen Archiv - TSM
1. Okt 2016 / Publications
Buchpreisbindung in Österreich mit Schwerpunkt auf Bibliotheken
Mag. Dr. Markus Albrecht, Mitarbeiter des für Österreich vom Fachverband der Buch- und Medienwirtschaft der Wirtschaftskammer Österreich eingesetzten Preisbindungsanwalts, Dr. Bernhard Tonninger, hat auf der Grundlage seines Vortrags im Rahmen des 32. Österreichischen Bibliothekartages zum Thema „Buchpreisbindung in Österreich mit Schwerpunkt auf Bibliotheken“ einen Beitrag für den kürzlich erschienenen Tagungsband mit dem Titel „OFFEN(SIV)E BIBLIOTHEKEN: Neue Zugänge, neue Strukturen, neue Chancen“ verfasst.
Albrecht, Buchpreisbindung in Österreich mit Schwerpunkt auf Bibliotheken
10. Aug 2015 / Publications
Elektronischer Handel (E-Commerce)
Aufgrund der gesetzlichen Neuerungen im Bereich des elektronischen Handels auf europäischer Ebene und der dadurch ausgelösten Änderungen der österreichischen Rechtsordnung war eine grundlegende Überarbeitung des Beitrags „Elektronischer Handel (E-Commerce)“ im Werk „EU-Recht – Handbuch für die österreichische Rechtspraxis“ (WEKA-Verlag, Wien, 2015, lose Blattsammlung) notwendig.
Der Beitrag wurde von Dr. Bernhard Tonninger und Mag. Dr. Markus Albrecht, die den Rechtsbereich E-Commerce-Recht bei TSMP betreuen, verfasst. mehr
23. Jan 2015 / Knowledge
Praxiskommentar „Buchpreisbindung in Österreich“ nun in 2. Auflage erhältlich
Die mit 1.12.2014 in Kraft getretene Novelle des Buchpreisbindungsgesetzes (BPrBG), durch die der sachliche Anwendungsbereich des Gesetzes explizit auf E-Books erweitert und zugleich die Ausnahme für den grenzüberschreitenden elektronischen Handel mit deutschsprachigen Büchern/E-Books gestrichen wurde, hat eine Neuauflage des Standardwerkes zum BPrBG „Buchpreisbindung in Österreich“ von Dr. Bernhard Tonninger erforderlich gemacht.
1. Dez 2014 / Knowledge
Fensterkostenrefundierung – ex post
Die eigenmächtige Durchführung von Erhaltungsmaßnahmen an allgemeinen Teilen der gemeinschaftlichen Liegenschaft durch einen einzelnen Wohnungseigentümer bereitet anfänglich nur selten Probleme: Der Wohnungseigentümer erhält sofort, was er wünscht, trägt bereitwillig die Kosten dafür und muss sich nicht weiter von seinen untätigen und oftmals kostenscheuen Nachbarn bremsen lassen. Erst Jahre später, nämlich spätestens dann, wenn der Wohnungseigentümergemeinschaft eine größere Gebäudesanierung ins Haus steht, erfährt die Debatte über die zuvor aufgewandten Kosten neuen Schwung. Wer aber hat diese letztlich zu tragen?
immolex_2014-07-08 210
18. Sep 2014 / Knowledge
Vergütungspflicht Computerfestplatten
Die Vergütungspflicht für Computerfestplatten im Lichte der jüngsten Judikatur
In OGH 17.12. 2013, 4 Ob 138/13t hat das HöchstG mit Bezugnahme auf die E Gericom ausgesprochen, dass die Multifunktionalität von Computerfestplatten einer Vergütungspflicht nicht im Wege steht. Hintergrund dafür war das Vorbringen der dort bekl Verwertungsgesellschaft, dass sich auf den Großteil der österreichischen Computer ganz erhebliche Mengen von urheberrechtlich geschützten Audio- und Videoinhalten befänden.
Durch die jüngst ergangene EuGH-E ACI Adam steht mittlerweile fest, dass nur rechtmäßig angefertigte Privatkopien Grundlage einer Vergütungspflicht sein können. Faktisch hat dies zur Folge, dass nur ein vernachlässigbarer Teil jener multimedialen Inhalte, die sich auf Computer-Festplatten befinden, vergütungsrelevant ist.
ecolex_2014-06, 541 Bernhard Tonninger/Markus Albrecht
30. Jun 2014 / Publications
BPrBG – Kritik am OGH
OGH sollte seine undifferenzierte Haltung zum Buchpreisbindungsgesetz revidieren
Weniger als drei Jahre nachdem der EuGH das Fundament für den Schutz von Büchern als Kulturgut und deren Sonderbehandlung in der EU gelegt 1) und sich das österreichische Parlament eindrucksvoll und einstimmig zur Buchpreisbindung bekannt hat 2), negiert der OGH die gesetzliche Sonderstellung der Buchpreisbindung. 3) Das HöchstG ordnet, ohne in der Sache selbst zu entscheiden, Verstöße gegen das BPrBG begründungslos in die UWG-Fallgruppe „Wettbewerbsvorsprung durch Rechtsbruch“ ein. Dogmatisch nachvollziehbar ist das nicht.
ecolex-2012-07, 622_Bernhard Tonninger mehr
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