Source: https://blog.otto-schmidt.de/mdr/tag/uwg/
Timestamp: 2020-05-25 06:12:54
Document Index: 104456919

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 46', 'BGH', '§ 242', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Beitrag von Dr. Matthias Böse | Rubrik: Wettbewerbsrecht | Auch als Abmahnung, BDSG, DSGVO, Köhler, LG Bochum, LG Würzburg, OLG Hamburg, Unterlassung, Wettbewerber getaggt | Kommentare (0)
Beitrag von Dr. Matthias Böse | Rubrik: Allgemein, Wettbewerbsrecht | Auch als Flixbus, LG München I, Paypal, Zahlungsmittel getaggt | Kommentare (0)
LG Braunschweig / LG Bochum: Zur Verjährung bei Nachforderung der Umsatzsteuer auf Abmahnkosten
13. Juni 2018 – 8:06
Der BFH hat die Praxis geschüttelt: Die Kosten einer Abmahnung seien umsatzsteuerrechtlich eine Entgeltforderung und damit umsatzsteuerbar. Seitdem gibt es viele unterhaltsame Problemchen, die in der Praxis für Freude sorgen, gerade auch auf Passivseite. Für Altfälle hat die Veröffentlichung der Entscheidung des BFH im April 2017 noch einmal für Aufregung gesorgt, da man davon ausging, […]
Beitrag von Dr. Matthias Böse | Rubrik: Kostenrecht, Wettbewerbsrecht | Auch als Abmahnung, BFH, LG Braunschweig, Umsatzsteuer, Verjährung getaggt | Kommentare (0)
KG Berlin: E-Mail Adresse im Impressum muss “nutzbar” sein
25. April 2018 – 12:51
Kundenanfragen sind manchen Unternehmen sehr lästig. Durch komplizierte Kontaktformulare, teils mit Registrierungserfordernissen, versuchen sie, Kunden von einer Kontaktaufnahme abzuhalten, die Arbeitszeit und damit Geld kostet. Aus § 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG ergibt sich aber die Verpflichtung, auch eine E-Mail-Adresse im Impressum anzugeben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme ermöglicht. Google machte es sich recht […]
Beitrag von Dr. Matthias Böse | Rubrik: Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht | Auch als Adresse, Autoreply, E-Mail, Gmail, Google, Impressum, KG Berlin, Verbraucherzentrale, VZBV getaggt | Kommentare (0)
Beitrag von Dr. Matthias Böse | Rubrik: Wettbewerbsrecht | Auch als außerordentlich, Kündigung, OLG Düsseldorf, OLG München, Telefonica, Umzug, Vodafone, vorzeitig, § 46 TKG getaggt | Kommentare (0)
Beitrag von Dr. Matthias Böse | Rubrik: Allgemein, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht | Auch als B2b, BGH, Onlineshop, Testkauf, Unternehmer, Verbraucher, § 242 BGB getaggt | Kommentare (0)
Beitrag von Dr. Matthias Böse | Rubrik: Allgemein, Wettbewerbsrecht | Auch als #ad, Haftung, Hashtag, Instragram, OLG Celle, Redaktionell, RStv, Werbung getaggt | Kommentare (0)
Beitrag von Dr. Matthias Böse | Rubrik: Allgemein, Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht | Auch als Amazon, ANSI, Doublette, EAN, Haftung, Irreführung, Marketplace, OLG Hamm, Schadenersatz, Schadensersatz, Umgehung getaggt | Kommentare (0)
Beitrag von Dr. Matthias Böse | Rubrik: Allgemein, Wettbewerbsrecht | Auch als Anzeigen, Haftung, OLG Hamm, Presse, Unterlassung, Verlag, Wettbewerber, Zeitung, Zeitungsverlag getaggt | Kommentare (0)
BGH: Unterlassung im Wettbewerbsrecht kann Rückruf von Produkten erfordern
1. Februar 2017 – 15:34
Ein Unterlassen umfasst nicht nur das schlichte Nichttun. Wie weit aber Handlungspflichten reichen können, war im Lauterkeitsrecht nach der Rechtsprechung nicht klar, wobei durch eine jüngere BGH-Entscheidung der Umfang der möglichen Handlungspflichten erweitert wird. Der BGH führt aus: Ist der Unterlassungsschuldner danach zur Vornahme von Handlungen verpflichtet, kann dies, wie das Beschwerdegericht mit Recht angenommen […]
Beitrag von Dr. Matthias Böse | Rubrik: Allgemein, Wettbewerbsrecht, Zwangsvollstreckung | Auch als Aktives Tun, BGH, Lauterkeitsrecht, Recsue Tropfen, Rückrufpflicht, Unterlassunbg, Wettbewerbsrecht getaggt | Kommentare (0)