Source: http://www.jurablogs.com/2015/12/10/bundesgerichtshof-zur-bewerbung-des-mehrfruchtsafts-rotbaeckchen
Timestamp: 2017-05-23 03:45:35
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Blogsurheberrecht–blog.infoDezember 2015Bundesgerichtshof zur Bewerbung des Mehrfruchtsafts „Rotbäckchen“von Johannes FlötottoDer unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute entschieden, dass die Angaben „Lernstark“ und „Mit Eisen […] zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit“ auf dem Etikett einer Flasche, in der sich ein Mehrfruchtsaft befindet, zulässige gesundheitsbezogene Angaben darstellen (BGH, Urteil vom 10. Dezember 2015, Az. I ZR 222/13 Lernstark).Die Beklagte ist während des Revisionsverfahrens als übernehmender Rechtsträger mit der Rotbäckchen-Vertriebs GmbH verschmolzen. Diese stellte den Mehrfruchtsaft „Rotbäckchen“ her und vertrieb ihn in Flaschen. Auf dem Etikett auf der Vorderseite der Flaschen, war ein blondes Mädchen mit roten Wangen und einem blauen Kopftuch abgebildet. Darunter befanden sich die Angaben „Lernstark“ und „Mit Eisen … zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit“.Nach Ansicht des klagenden Verbraucherverbandes verstieß die Aufmachung dieses Produkts gegen Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (sog. Health-Claims-Verordnung). Er hat die Beklagte daher auf Unterlassung und Erstattung von Abmahnkosten in Anspruch genommen ...Zum vollständigen Artikel45 LeserMüller Müller Rößner:BGH: Zur Bewerbung des Mehrfruchtsafts „Rotbäckchen“47 Leserkanzlei.biz:Rotbäckchen-Saft darf mit „Lernstark“ beworben werden58 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:"Rotbäckchen" mit gesundheitbezogegen Angaben72 Leserkanzlei.biz:„Rotbäckchen“-Saft darf mit gesundheitsbezogenen Angaben werben93 Leserkanzlei.biz:Unzulässige gesundheitsbezogene Nährstoffangaben in Werbeaussagen59 LeserRechtsanwalt Olaf Moegelin:Monsterbacke – wirklich “So wichtig wie das tägliche Glas Milch!”?60 Leserurheberrecht–blog.info:Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit des Werbeslogans “So wichtig wie das tägliche Glas M...30 LeserWebsite-Check.de:Health Claims VO - Whitelist in Kraft getreten - VO (EU) Nr. 432/201210 verwandte ArtikelMehrfruchtsaft – zur Unterstützung der KonzentrationsfähigkeitBGH: Bewerbung von Rotbäckchen-Saft mit Angaben "Lernstark" und "Mit Eisen zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit" zulässigBGH: Zulässige Bewerbung des Mehrfruchtsafts "Rotbäckchen"BGH: zur Bewerbung des Mehrfruchtsafts "Rotbäckchen"BGH: zur Bewerbung des Mehrfruchtsafts "Rotbäckchen"„Eisenzusatz“ und „Lernstark“, eine zulässige Kombination!Rotbäckchen – lernstarkRotbäckchen - Werbung stellt Verstoß gegen Health-Claims-Verordnung darLG Koblenz: Rotbäckchen-Kindersaft darf nicht mit den Aussagen „lernstark” und „mit Eisen zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit”
beworben werdenBGH: Bewerbung des Mehrfruchtsaftes Rotbäckchen als „lernstark“ zulässigÜber den ArtikelVeröffentlicht December 10, 2015 4:04pm von Johannes Flötotto im Blog urheberrecht–blog.info.Über den AutorJohannes Flötotto110 Artikel von Johannes FlötottoMehr von Johannes FlötottoKategorienWettbewerbsrechtThemenWettbewerbsrechtTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSchnell ist relativvon Udo Vetter / LawBlogBaumschulevon Thomas Will / STRAFSACHENDie Zustellung von Anwalt zu Anwalt – nur notdürftig wiederbelebt?von Benedikt Windau / zpoblogKonfrontative Befragung, oder: Wenn der Mitangeklagte schweigtvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogVerdrehte Welt in Lüdinghausenvon Blog zum MedienrechtAls nächstes lesen - bislang 97 Leser:LG Hannover zu manipuliertem Unfall: Fahrzeug ohne plausiblen ...