Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/btmg
Timestamp: 2017-02-20 12:10:52
Document Index: 346347191

Matched Legal Cases: ['§ 17', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 3', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BtMG Inhaltsübersicht
Zitierungen dieses DokumentsUrteileBAG, 10.09.2009 - 2 AZR 257/08 - Verhaltensbedingte Kündigung eines Arbeitnehmers des öffentlichen Dienstes wegen außerdienstlicher Straftat [BtM-Straftat]; Pflicht zur Rücksichtnahme auf die…BSG, 30.06.2009 - B 1 KR 5/09 R - Kostenübernahme der gesetzlichen Krankenversicherung für die Arzneimittelversorgung Erwachsener mit Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktiv-SyndromBVerwG, 24.06.2010 - BVerwG 3 C 30.09 - Zulässigkeit der Abgabe von Arzneimitteln auf Verschreibung über ein Apothekenterminal hinsichtlich der Einhaltung der Dokumentationspflichten nach § 17 Abs. 5…BAG, 20.06.2013 - 2 AZR 583/12 - Kündigung des Dienstverhältnisses einer Wachpolizistin wegen des Verdachts eines außerdienstlich begangenen DrogendeliktsBAG, 23.05.2013 - 2 AZR 120/12 - Voraussetzungen einer personenbedingten Kündigung wegen Arbeitsverhinderung durch UntersuchungshaftBGH, 02.03.2011 - 2 StR 550/10 - Verhältnismäßigkeit der Anordnung einer Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nur bei Vorliegen der Wahrscheinlichkeit höheren Grades der…BSG, 23.06.2010 - B 6 KA 12/09 R - Vergütung der Substitutionsbehandlung gegenüber einem heroinabhängigen Patienten in der vertragsärztlichen VersorgungBVerfG, 15.06.2009 - 1 BvR 1342/07 - Angemessenheit einer Honorarvereinbarung zwischen Strafverteidiger und Mandanten über 320 EUR für jede ArbeitsstundeBGH, 28.01.2014 - 1 StR 494/13 - Handlungsherrschaft eines Arztes bei missbräuchlicher Verwendung eines verschriebenen Substitutionsmedikaments durch den PatientenBGH, 14.12.2011 - 5 StR 471/11 - Berücksichtigung eines Mitverschuldens i.R.e. Adhäsionsausspruchs im Zusammenhang mit der Verurteilung wegen gefährlicher KörperverletzungBGH, 08.11.2011 - 4 StR 472/11 - Gewicht des Angriffs durch unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge auf das geschützte Rechtsgut der Gesundheit als bestimmender…BGH, 11.08.2011 - 4 StR 267/11 - Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus vor dem Hintergrund der Verhältnismäßigkeit bei Begehung von Diebstählen in einem besonders schweren…BGH, 28.07.2009 - 3 StR 44/09 - Ausnahmen von der Erlaubnispflicht des § 3 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) für einen auch in der Drogensubstitution tätigen, niedergelassenen Arzt; Analoge Anwendung des…BGH, 18.06.2009 - 3 StR 89/09 - Einlegung des Rechtsmittels der Verfahrensrüge wegen Besetzung der Strafkammer in der Hauptverhandlung mit nur zwei Berufsrichtern einschließlich des Vorsitzenden;…BVerfG, 14.10.2010 - 2 BvR 409/09 - Aufenthaltsgenehmigung wegen Vorliegens einer familiären Lebensgemeinschaft zur Ausübung des Sorgerechts bei straffälligem Verhalten des Vaters; Anspruch auf…BVerfG, 24.08.2010 - 2 BvR 1113/10 - Pflichten der Strafverfolgungsbehörden und Strafgerichte zum Abschluss der notwendigen Ermittlungen mit der gebotenen Schnelligkeit; Zügige Herbeiführung einer…BVerfG, 11.06.2010 - 2 BvR 3044/09 - Verfassungsmäßigkeit einer Wohnungsdurchsuchung ohne richterliche Anordnung wegen des Verdachts eines unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln; Annahme eines…BVerfG, 02.07.2009 - 2 BvR 2225/08 - Verwertung von Beweismitteln nach einer rechtswidrigen Wohnungsdurchsuchung; Erforderlichkeit einer Abwägung des Strafverfolgungsinteresses mit dem betroffenen…BGH, 08.04.2014 - 5 StR 107/14 - Gesundheitsgefährdung des Konsums von Stoffen oder Stoffzusammensetzungen als Arzneimittel bei Hervorrufen eines Rauschzustands mit psychoaktiven Wirkungen; Verkauf…BGH, 28.05.2013 - 3 StR 437/12 - Eigenschaft von gesundheitsschädlich wirkenden und wegen ihrer psychoaktiven Wirkung konsumierten Stoffe als Arzneimittel
11.12.2015 - 359 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Sven Skana aus BerlinGesetzliche Krankenkasse muss Kosten für Cannabis-Extrakt-Kosten übernehmen Mit seinem Beschluss vom 22.09.2015 hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden, dass einer gesetzlichen Krankenkasse die Kosten einer Behandlung mit Canabis-Extrakt-Tropfen vorerst… mehr
17.06.2013 - 523 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Gordon Kirchmann aus WülfrathBtM: Reisen mit BetäubungsmittelnBetäubungsmittel - Besitz - Medikamente - Besitzerlaubnis - ärztliche Bescheinigung mehr