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Timestamp: 2016-10-25 06:58:26
Document Index: 376712247

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 39', 'Art. 49', 'Art. 50', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 37', 'Art. 37', 'Art. 21', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 66', 'BGE', 'Art. 68']

8C_103/2015 (01.07.2015)
8C_103/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 1. Juli 2015
A.a.�Die 1992 geborene A.________ absolvierte seit 24. August 2009 eine Lehre als Detailhandelsassistentin bei der B.________ GmbH und war in dieser Eigenschaft bei der Schweizerischen National-Versicherungs-Gesellschaft AG (nachfolgend: Nationale Suisse) gegen die Folgen von Unf�llen und Berufskrankheiten versichert. Am sp�teren Abend des 29. M�rz 2010 st�rzte sie aus dem Badezimmerfenster der elterlichen Wohnung im vierten Stockwerk 6,4 m tief auf eine darunter liegende Terrasse und zog sich dabei diverse Frakturen an den Lendenwirbelk�rpern 1 und 4 und an beiden Beinen sowie eine sensomotorisch komplette Paraplegie sub Th11 mit partieller Innervation bis L3 beidseits zu. Mit Verf�gung vom 30. November 2011 (best�tigt mit Einspracheentscheid vom 4. Juli 2012) lehnte die Nationale Suisse es ab, Leistungen aus der obligatorischen Unfallversicherung zu erbringen, weil davon ausgegangen werden m�sse, dass A.________ im Rahmen eines Selbstt�tungsversuchs freiwillig aus dem Fenster gesprungen sei. In Gutheissung der dagegen von A.________ und von der CSS Kranken-Versicherung AG gef�hrten Beschwerden hob das Kantonsgericht Luzern den Einspracheentscheid vom 4. Juli 2012 auf und verpflichtete die Nationale Suisse, f�r die Folgen des Sturzereignisses vom 29. M�rz 2010 die Leistungen aus der obligatorischen Unfallversicherung zu erbringen (Entscheid vom 18. Juli 2013).
A.b.�In Nachachtung des kantonalen Gerichtsentscheids vom 18. Juli 2013 �bernahm die Nationale Suisse in der Folge die Kosten f�r die Heilbehandlung, stellte jedoch mit Verf�gung vom 7. M�rz 2014 fest, dass der vom Kantonsgericht angenommene Sachverhalt, wonach sich A.________ am 29. M�rz 2010 nach dem Duschen - trotz vorausgegangener Schwindelattacken - bei ge�ffnetem Fenster auf die niedrige Fensterbank gesetzt habe und von dort hinuntergest�rzt sei, als Wagnis gelten m�sse, weshalb die Geldleistungen um 50 % zu k�rzen seien. Daran hielt sie auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 9. Mai 2014).
In Gutheissung der dagegen gef�hrten Beschwerde hob das Kantonsgericht Luzern den Einspracheentscheid vom 9. Mai 2014 auf und stellte fest, A.________ habe Anspruch auf ungek�rzte Geldleistungen (Entscheid vom 12. Januar 2015).
Die Nationale Suisse f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, der kantonale Gerichtsentscheid vom��� 12. Januar 2015 sei aufzuheben und der Einspracheentscheid vom 9. Mai 2014 sei zu best�tigen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder der Unfallversicherung ist das Bundesgericht - anders als in den �brigen Sozialversicherungsbereichen (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) - nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), pr�ft indessen - unter Beachtung der Begr�ndungspflicht in Beschwerdeverfahren (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es ist weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 130 II 136 E. 1.4 S. 140).
Das Ereignis vom 29. M�rz 2010 ist unstreitig als Nichtberufsunfall zu qualifizieren und begr�ndet als solcher grunds�tzlich einen Anspruch auf Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung (Art. 6 Abs. 1 und Art. 8 Abs. 1 UVG in Verbindung mit Art. 4 ATSG). Streitig und zu pr�fen ist, ob die Geldleistungen zu Recht um die H�lfte gek�rzt wurden.
3.1.�Gest�tzt auf Art. 39 UVG kann der Bundesrat aussergew�hnliche Gefahren und Wagnisse bezeichnen, die in der Versicherung der Nichtberufsunf�lle zur Verweigerung s�mtlicher Leistungen oder zur K�rzung der Geldleistungen f�hren. Die Verweigerung oder K�rzung kann er in Abweichung von Artikel 21 Abs�tze 1-3 ATSG ordnen. Von dieser Kompetenzdelegation hat der Bundesrat in Art. 49 (betreffend aussergew�hnliche Gefahren) und 50 UVV (betreffend Wagnisse) Gebrauch gemacht. Bei Nichtberufsunf�llen, die auf ein Wagnis zur�ckgehen, werden die Geldleistungen um die H�lfte gek�rzt und in besonders schweren F�llen verweigert (Art. 50 Abs. 1 UVV). Wagnisse sind Handlungen, mit denen sich der Versicherte einer besonders grossen Gefahr aussetzt, ohne die Vorkehren zu treffen oder treffen zu k�nnen, die das Risiko auf ein vern�nftiges Mass beschr�nken. Rettungshandlungen zugunsten von Personen sind indessen auch dann versichert, wenn sie an sich als Wagnis zu betrachten sind (Art. 50 Abs. 2 UVV).
Lehre und Rechtsprechung unterscheiden zwischen absoluten und relativen Wagnissen. Ein absolutes Wagnis liegt vor, wenn eine gef�hrliche Handlung nicht sch�tzenswert ist oder wenn die Handlung mit so grossen Gefahren f�r Leib und Leben verbunden ist, dass sich diese auch unter g�nstigsten Umst�nden nicht auf ein vern�nftiges Mass reduzieren lassen. Ein relatives Wagnis ist gegeben, wenn es die versicherte Person unterlassen hat, die objektiv vorhandenen Risiken und Gefahren auf ein vertretbares Mass herabzusetzen, obwohl dies m�glich gewesen w�re (BGE 141 V 37 E. 2.3 S. 38 f.; 138 V 522 E. 3.1 S. 524).
3.2.�Hat die versicherte Person den Gesundheitsschaden oder den Tod absichtlich herbeigef�hrt, so besteht kein Anspruch auf Versiche-rungsleistungen, mit Ausnahme der Bestattungskosten (Art. 37 Abs. 1 UVG). Gem�ss Art. 37 Abs. 2 UVG werden in Abweichung von Art. 21 Abs. 1 ATSG in der Versicherung der Nichtberufsunf�lle die Taggelder, die w�hrend der ersten zwei Jahre nach dem Unfall ausgerichtet werden, gek�rzt, wenn der Versicherte den Unfall grob fahrl�ssig herbeigef�hrt hat.
4.1.�Das kantonale Gericht war in seinem ersten Entscheid vom 18. Juli 2013 zum Schluss gelangt, die M�glichkeit eines Selbstt�tungsversuchs k�nne zwar nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden, insgesamt aber seien die f�r eine Selbstt�tung sprechenden Indizien nicht gewichtig genug, damit die Unfreiwilligkeitsvermutung bei objektiver Betrachtung als widerlegt gelten k�nnte. Im vorliegend angefochtenen Entscheid vom 12. Januar 2015 gab es an, es bleibe v�llig unklar, aus welcher Position die Beschwerdef�hrerin am���������29. M�rz 2010 aus dem Fenster gest�rzt sei. Einigermassen gesichert sei lediglich, dass dieser nach dem Duschen schwindlig geworden sei und sie infolgedessen am ge�ffneten Fenster frische Luft habe einatmen wollen. Es sei zwar durchaus m�glich, dass sie sich auf den sehr niedrigen und nicht besonders breiten �usseren Fenstersims gesetzt habe. Mit dem mindestens erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit lasse sich dies jedoch nicht mehr feststellen, da ebenso auch andere Positionen in Frage kommen w�rden. Damit liege hinsichtlich des vom Unfallversicherer als Grundlage f�r die beabsichtigte Leistungsk�rzung behaupteten Sachverhalts Beweislosigkeit vor, die sich zu seinen Ungunsten auswirke. Es k�nne einzig festgehalten werden, dass die Versicherte nach Auftreten des Schwindels am offenen Fenster frische Luft habe einatmen wollen. Dass sie sich dadurch wissentlich einer besonders grossen Gefahr ausgesetzt habe, k�nne nicht gesagt werden. Ein Wagnis liege damit nicht vor, weshalb eine K�rzung der Geldleistungen gest�tzt auf������Art. 50 UVV ausser Betracht falle. Die Nationale Suisse sei folglich zu verpflichten, der Versicherten die ungek�rzten Geldleistungen auszurichten.
4.2.�Die Nationale Suisse vertritt mit Blick auf die ersten wie auch die sp�teren Angaben der Versicherten zum Ablauf des Ereignisses vom 29. M�rz 2010, das Gutachten der Arbeitsgruppe f�r Unfallmechanik���(nachfolgend: AGU) vom 5. September 2011 und die r�umlichen Verh�ltnisse am Unfallort bzw. gerichtsnotorische, rein physikalische Gesetzm�ssigkeiten die Auffassung, dass sich die Beschwerdegegnerin auf das �ussere Fensterbrett des Badezimmers gesetzt habe, w�hrend ihr schwindlig gewesen sei, was den Begriff des Wagnisses erf�lle. Die anderen m�glichen Geschehensabl�ufe w�rden vern�nftigerweise nicht mehr massgeblich in Betracht fallen.
4.3.�Die Beschwerdegegnerin wendet dagegen ein, das kantonale Gericht sei weder im rechtskr�ftigen Urteil vom 18. Juli 2013 noch im vorliegend angefochtenen Entscheid vom 12. Januar 2015 von einem klaren Sachverhalt ausgegangen. Vielmehr habe es stets mehrere Sachverhaltsvarianten als m�glich betrachtet. Die AGU-Gutachter h�tten keine klare Ausgangsposition f�r den Sturz ausmachen k�nnen und auch die Endlage am Aufprallort sei nicht bekannt. Da somit der Geschehensablauf unklar sei, sei es unzul�ssig, zum Nachteil der versicherten Person ein Wagnis anzunehmen. Selbst wenn von einer sitzenden Position vor dem Sturz auszugehen w�re, so w�re es am wahrscheinlichsten, dass sich die Beschwerdegegnerin auf den inneren Fenstersims gesetzt h�tte, was kein Wagnis sei. Durch den breiten inneren Fenstersims, den Fensterrahmen, den sehr breiten �usseren Fenstersims und die relativ schmale Fensterbreite habe gen�gend Schutz vor einem Sturz aus dem Fenster bestanden. Dadurch, dass die Versicherte mit den �rtlichen Verh�ltnissen im Badezimmer der elterlichen Wohnung vertraut gewesen sei, habe sie zudem das Absitzen auf dem inneren Fenstersims als ungef�hrlich eingestuft. Sie sei den Umgang mit dem niedrigen Fenster gewohnt und namentlich auch mit dem Putzen des Fensters vertraut gewesen. Die Annahme eines Sitzens auf dem �usseren Fenstersims liege ausserhalb jeglicher Lebenserfahrung. Auch diese Variante k�nnte aber im �brigen ebenfalls nicht als Wagnis qualifiziert werden.
Als Vorbemerkung ist festzuhalten, dass die Vorinstanz sich im ersten Entscheid vom 18. Juli 2013 - entgegen der Ansicht des Unfallversicherers - nicht auf eine bestimmte Sachverhaltsvariante festgelegt hatte. Vielmehr ist den entsprechenden Erw�gungen zu entnehmen, es bleibe letztlich unklar, aus welcher genauen Position der Sturz tats�chlich erfolgt sei (kantonaler Gerichtsentscheid vom 18. Juli 2013���E. 6.3).
5.1.�Gem�ss den am Unfallort durchgef�hrten Abmessungen befindet sich die Fensterbank im elterlichen Badezimmer auf einer - ausserordentlich niedrigen - H�he von 64 cm ab Badezimmerboden. Die Fensterbank im Rauminnern (inklusive Innenrahmen) ist 20 cm und die Fensterbank aussen (inklusive Aussenrahmen) 36 cm tief. Die Fallh�he ab Fenstersims bis zum Terrassenboden, auf welchem die Versicherte nach dem Sturz aus dem Fenster von einem Familienangeh�rigen gefunden wurde, betr�gt 6,4 m. Augenzeugen, die den Sturz gesehen haben, wurden nicht gefunden.
5.1.1.�Dem von der Versicherten unterzeichneten Protokoll zur polizeilichen Befragung vom 1. April 2010 ist zu entnehmen, sie habe in der Badewanne geduscht. Schon w�hrend des Duschens sei ihr schwindlig geworden, weshalb sie sich in die Badewanne gesetzt habe. Beim anschliessenden F�hnen der Haare sei ihr wieder schlecht geworden. Sie sei zum Fenster gegangen, welches sie schon vor dem Trocknen der Haare ge�ffnet habe, habe sich auf die Fensterbank gesetzt und sei dann hinuntergest�rzt. Gem�ss Austrittsbericht des Spitals C.________ vom 15. April 2010 wurden die erstbehandelnden �rzte (von der Beschwerdegegnerin selbst oder von ihren Angeh�rigen) informiert, dass sie beim Duschen mit heissem Wasser einen Schwindel versp�rt, das Fenster ge�ffnet, sich hinausgelehnt, dabei das Gleichgewicht verloren habe und f�nf Meter tief auf eine Betonterrasse gest�rzt sei. Der Schadensinspektorin der Nationale Suisse schilderte die Beschwerdegegnerin den Unfallhergang am 10. Mai 2010 so, dass es ihr beim Duschen schlecht geworden sei und sie sich auf den �usseren Fenstersims des Badezimmers gesetzt habe, wobei sie nicht mehr wisse, ob die Beine ins Badezimmer oder �ber die Br�stung nach aussen gerichtet gewesen seien. Sie erinnere sich nicht daran, wie sie von der Dusche zum Fenster gekommen sei, wie sie am Fenster gesessen habe oder wie sie gefallen und wie sie aufgeprallt sei.
5.1.2.�Im Beschwerdeverfahren gegen den ersten Einspracheentscheid vom 4. Juli 2012 liess die Versicherte darauf hinweisen, dass sie "stets ausgesagt" habe, nachdem ihr beim F�hnen der Haare erneut schlecht geworden sei, habe sie sich auf die Fensterbank des bereits ge�ffneten Badezimmerfensters gesetzt und sei von dieser Fensterbank "irgendwann pl�tzlich heruntergest�rzt" (Beschwerde vom 31. August 2012). In der Beschwerdeschrift vom 10. Juni 2014 gegen den zweiten Einspracheentscheid vom 9. Mai 2014 wiederholte die Versicherte diese Angabe, verdeutlichte aber auch, dass der genaue Geschehensablauf unklar sei und unter diesen Umst�nden nicht davon ausgegangen werden k�nne, sie habe sich auf den �usseren Fenstersims gesetzt und sei dadurch aus dem Fenster gefallen. Es k�nne nicht einmal gesagt werden, ob sie vor dem Sturz auf der Fensterbank gesessen sei oder ob sie sich bereits wieder erhoben habe. Im AGU-Gutachten vom 5. September 2011 werden verschiedene m�gliche Bewegungsabl�ufe untersucht, welche aber mit einem im Vergleich zur Versicherten (156 cm/52 kg) deutlich gr�sseren und schwereren Dummy-Modell (174 cm/75,5 kg) simuliert wurden, weshalb die Resultate nicht vorbehaltlos auch f�r die Beschwerdegegnerin Geltung beanspruchen k�nnen. Aufgrund des Verletzungsbildes gehen die Experten davon aus, dass die Beschwerdegegnerin mit den Beinen/dem Ges�ss (zuerst) auf den Betonboden geprallt ist. Zufolge der von der Beschwerdef�hrerin vorgegebenen Fragestellung mussten sie vorab pr�fen, ob ein Sturz r�ckw�rts aus dem Fenster mit dem Verletzungsbild �bereinstimme, und anschliessend hatten sie sich dazu zu �ussern, ob es einen anderen Ablauf gibt, welcher mit dem Verletzungsbild �bereinstimmt. Bei einem Sitzen auf dem inneren Fensterbrett mit Blick nach innen und ebenso bei einem Stehen vor dem Fenster w�re die Versicherte gem�ss AGU-Gutachten nicht aus dem Fenster gefallen, sondern auf dem Fenstersims liegen geblieben; demgegen�ber w�re ein Sturz - bei Bewusstlosigkeit allerdings mit anderen Verletzungsfolgen - m�glich gewesen, wenn die Beschwerdegegnerin auf dem �usseren Fensterbrett mit den Beinen nach innen gesessen w�re. Ein Sturz bei einem Sitzen mit den Beinen nach aussen w�re mit den Verletzungsfolgen vereinbar. Nicht untersucht wurden andere naheliegende Positionen vor dem Sturz, so namentlich Stehen am ge�ffneten Fenster, aber hinausgelehnt, so wie dies den erstbehandelnden �rzten des Spitals C.________ beschrieben wurde (Austrittsbericht vom 15. April 2010), oder Knien auf der Fensterbank.
5.2.�Es ist dem Unfallversicherer zwar zuzugestehen, dass das Sitzen auf dem �usseren Sims in einer H�he von 6,4 m w�hrend eines Schwindelanfalls - unabh�ngig davon, ob die Beine nach innen oder nach aussen gerichtet sind - ein Wagnis darstellt (vgl. Urteil 8C_85/2014 vom 21. Januar 2015). Allerdings ist mit der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin einig zu gehen, dass nicht mit dem im Sozialversicherungsrecht �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 141 V 15 E. 3.1 S. 20; 137 V 334 E. 3.2������S. 338; 125 V 146 E. 2c S. 150; 117 V 194 E. 3b S. 194 f.; je mit Hinweisen) davon ausgegangen werden kann, die Versicherte sei aus dem Sitzen auf dem �usseren Fenstersims auf die Terrasse heruntergefallen. Denn bei der vorliegenden Datenlage, welche sich nachtr�glich nicht mehr vervollst�ndigen l�sst, sind mehrere K�rperhaltungen am offenen Fenster gleichermassen m�glich. In Betracht fallen namentlich ein Stehen am Fenster und ein Knien auf dem inneren Fenstersims mit jeweils nach aussen geneigtem Oberk�rper, Haltungen also, welche den Wagnisbegriff nicht erf�llen. Unter diesen Umst�nden kann keine Leistungsk�rzung wegen Eingehens eines Wagnisses erfolgen. Die Beschwerde ist abzuweisen.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Als unterliegende Partei hat die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG; BGE 133 V 642) und der anwaltlich vertretenen Beschwerdegegnerin �berdies eine Parteientsch�digung zu entrichten (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern,��������� 3. Abteilung, und dem Bundesamt f�r Gesundheit schriftlich mitgeteilt.