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Timestamp: 2017-09-20 18:24:40
Document Index: 249344287

Matched Legal Cases: ['§ 31', '§ 2', '§158', '§312', '§1', '§312', '§3', '§ 312']

primavia agentur - Werbeagentur in Rostock - Werbung, Grafikdesign, Webdesign, corporate design - Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist im Internet unter www.primavia.de verfügbar. Die AGB´s können jederzeit auf die Festplatte des Kunden kopiert oder ausgedruckt werden.
Alle Leistungen, die von primavia agentur für print, web & identity für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen primavia agentur für print, web & identity und Auftraggeber schriftlich vereinbart wurden.
2. Vertragsschluss und Auftragsablauf
2.1. Zum Vertragsschluss mit primavia agentur für print, web & identity sind nur Personen berechtigt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in ihrer Geschäftsfähigkeit nicht beschränkt sind.
2.2. Die Angebote von primavia agentur für print, web & identity im Internet sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden Dienstleistungen zu bestellen.
2.3. Die Auftragsbestätigung erfolgt schriftlich durch Bestätigung per Email oder Fax. Nach unbeantwortetem Ablauf der 14-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
2.4. Der Vertragsabschluß kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot schriftlich (per Brief, Fax, E-Mail) bestätigt. Grundlage der Agenturarbeit ist das Briefing oder der schriftliche Arbeitsauftrag (per Brief, Fax, E-Mail).
2.5. Im nächsten Schritt werden alle notwendigen Unterlagen (z.B. Texte, Signets, Bilder) per Datenupload, Email oder persönlich primavia agentur für print, web & identity zur Verfügung gestellt. Nach Eingang der Unterlagen beginnen die Entwurfs- und Layoutarbeiten. Der grafische Entwurf/das Layout wird innerhalb der abgesprochenen Frist erstellt, ist keine Frist vereinbart innerhalb von maximal 15 Arbeitstagen. Der erste Entwurf wird als PDF Datei (oder in anderer digitaler Form) dem Auftraggeber gesendet.
2.6. Aktualisierungen, Änderungen, Anpassungen und Überarbeitungen von Webseiten und Onlinemedien werden durch primavia agentur für print, web & identity schnellstmöglich und nach Terminabsprache umgesetzt.
2.7. Alle Korrekturen und Änderungen eines Layoutes sind im Preis enthalten. Bei Nichtgefallen des Entwurfes kann ein Neuentwurf kostenfrei angefordert werden. Weitere Entwürfe werden nach Rücksprache und Vereinbarung (in Schriftform) in Rechnung gestellt.
2.8. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
2.9. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass primavia agentur für print, web & identity die vom Kunden bekannt gegebenen Daten (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Daten für Kontoüberweisung etc.) für Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Kunden elektronisch speichert und verarbeitet. Auf Wunsch des Kunden werden diese Daten gelöscht.
2.10. Die Angebote von primavia agentur für print, web & identity sind unverbindlich und freibleibend. Die verbindlichen Zusicherungen von individuell erstellten Angeboten in mündlicher Vereinbarung oder in Schriftform haben eine Gültigkeit von 14 Tagen.
3.1 Die Leistungen von primavia agentur für print, web & identity werden als Pauschalbetrag oder auf Basis eines vereinbarten Stundensatzes zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer abgerechnet. Zahlungen sind 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht primavia agentur für print, web & identity nach Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 2 Prozentpunkten über dem Referenzzinssatz der Europäischen Zentralbank gemäß dem Diskontsatz-Überleitungsgesetz zu. Das Recht der Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt.
3.2. Alle Leistungen von primavia agentur für print, web & identity wie Layout, Entwurf, Text, Illustration, Fotografie, Animation, Composing, Druckformherstellung und Korrespondenz mit den Herstellern werden als eine einheitliche Leistung abgerechnet.
3.3. Die Leistungen von primavia agentur für print, web & identity beinhaltet einen grafischen Entwurf, die Herstellung einer druckfähigen Datei, sowie ggf. die Korrespondenz mit Druckereien und anderen Herstellern, sowie ggf. die Lieferung an den Auftraggeber. Änderungen nach der Auslieferung sind ausgeschlossen. Grundlage der Vertragsgestaltung ist das jeweilige Angebot von primavia agentur für print, web & identity.
3.4. Nach individueller Absprache können auch weitere Dienstleistungen wie Werbetext, Illustration etc. enthalten sein. Nach Absprache werden diese Zusatzleistungen Dritten in Auftrag gegeben.
3.5. primavia agentur für print, web & identity hat das Recht auf grafische, fotografische und typografische Gestaltungsfreiheit. Die Auswahl der Drucktechnik, der Verarbeitung, der Veredelung und die Wahl des Materials ist Teil des grafischen Entwurfs. Die künstlerische Gestaltung des Entwurfes kann nicht reklamiert werden.
3.6. Sämtliche Termine und Fristen sind schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen.
3.7. Wenn der Kunde Aufträge, Arbeiten, umfangreiche Planungen und dergleichen außerhalb der laufenden Betreuung ändert und/oder abbricht, wird er primavia agentur für print, web & identity von allen Verbindlichkeiten gegen über Dritten freistellen.
3.8. Barauslagen und besondere Kosten, die primavia agentur für print, web & identity auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden entstehen, werden zum Selbstkostenpreis berechnet. Hierzu zählen z.B. außergewöhnliche Kommunikations-, Versand- und Vervielfältigungskosten.
3.9. Bei Lieferungsverzögerungen, wie beispielsweise durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand, sowie sonstige von uns nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen primavia agentur für print, web & identity erhoben werden.
3.10. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Die Lieferzeit beginnt mit der schriftlichen Freigabe des grafischen Entwurfes. Die Angabe der Lieferzeit ist unverbindlich. Einige Artikel, insbesondere aufwändige Weiterverarbeitung oder Druckveredelungen können eine längere Lieferzeit haben.
3.11. primavia agentur für print, web & identity hat keinen Einfluss darauf, wenn Dienstleistungen von Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Ein Schadensersatzanspruch wegen nicht mehr lieferbarer Dienstleistungen kann nicht geltend gemacht werden.
3.12. Mehr oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge.
4. Nutzungsrecht und Nutzungshonorar
4.1. primavia agentur für print, web & identity erbringt eine über die rein technische Arbeit hinausgehende geistig kreative Gesamtleistung.
4.2. Der Kunde erwirbt mit der vollständigen Zahlung für die Dauer und im Umfang des Vertrages die zeitlich und räumlich unbegrenzten Nutzungsrechte nach dem Urheberrechtsgesetz § 31 UrhG an allen von primavia agentur für print, web & identity im Rahmen dieses Auftrags gefertigten Arbeiten, soweit die Übertragung nach deutschem Recht oder den tatsächlichen Verhältnissen möglich ist.
4.3. Layouts, Signets und andere Entwürfe unterliegen dem Urheberrechtsgesetz, auch wenn die Schöpfungshöhe nach § 2 UrhG nicht erreicht ist. Jede Kopie oder Nachahmung ist unzulässig. Jede Veränderung und über den vereinbarten Zweck hinausgehende Nutzung bedarf der Genehmigung von primavia agentur für print, web & identity.
4.4. Die Nutzungsrechte beziehen sich nur auf das von primavia agentur für print, web & identity individuell erstellte Layout. Es werden keine Exklusivrechte für Werbefotografie oder Illustrationen übertragen, die im Layout verwendet wurden.
4.5. Als vereinbarter Zweck gilt mangels ausdrücklicher Vereinbarung zwischen primavia agentur für print, web & identity und dem Auftraggeber nur der bei Auftragserteilung erkennbare Zweck.
4.6. Von primavia agentur für print, web & identity erstellte Webseiten, Flip-Books und sonstige Onlinemedien sind urheberrechtlich geschützt und werden als solche gekennzeichnet.
4.7 Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluß auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.
5.1. Sämtliche Informationen einschließlich des Briefings oder sonstiger Anweisungen sind ausschließlich für primavia agentur für print, web & identity bestimmt. Dieser ist es ausdrücklich untersagt, die genannten Informationen ohne ausdrückliche Zustimmung des Kunden, die zuvor schriftlich eingeholt werden muss, an Dritte weiterzugeben.
5.2. Die vom Auftraggeber übermittelten Daten werden von primavia agentur für print, web & identity ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen des Auftraggebers verwendet. Alle Ihre Daten werden streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, primavia agentur für print, web & identity übernimmt jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien der Internetpräsenz.
6.1. primavia agentur für print, web & identity haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Agentur ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
6.2. Die Regelung des vorstehenden Absatzes (6.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
6.3. Der Auftraggeber übernimmt mit der Druckfreigabe die Verantwortung für die Richtigkeit von Text, Bild und sonstigen Informationsgrafiken und Inhalten. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe entfällt für primavia agentur für print, web & identity jede Haftung.
6.4. Delegiert der Auftraggeber im Ausnahmefall die Druckfreigabe an primavia agentur für print, web & identity, dann entfällt für primavia agentur für print, web & identity ebenfalls die Haftung.
6.5. Stellt der Auftraggeber Bilder, Grafiken, Illustrationen und Texte zur Verwendung zur Verfügung, so setzt primavia agentur für print, web & identity voraus, daß der Auftraggeber die Nutzungsrechte besitzt. Sollte das nicht der Fall sein, wird primavia agentur für print, web & identity von Ersatzansprüchen Dritter freigestellt.
6.6. Vom Auftraggeber gelieferte Texte und Bilder oder Inhalte sowie Links auf Seiten im Internet dürfen keine Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für Schäden durch die gelieferten Daten haftet der Vertragspartner.
6.7. Für jede Präsentation im Internet, sowie für die Verweise die per Link verknüpft sind, werden Namen und Anschrift, bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten angegeben. Die Inhalte der Präsentationen müssen der Wahrheit entsprechen. primavia agentur für print, web & identity übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für die tatsächliche Qualifikation eines Vertragspartners.
6.8. primavia agentur für print, web & identity übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für die von einem Vertragspartner gegenüber einem Dritten zu erbringenden Verpflichtungen aus Angeboten und Verträgen, die durch Kontaktaufnahme über die Präsentation im Internet entstanden sind. primavia agentur für print, web & identity übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für Forderungen von Dritten gegenüber einem Vertragspartner aus Angeboten und Verträgen, die durch Kontaktaufnahme über die Präsentation im Internet entstanden sind.
6.9. Dienstleistungen im Bereich Suchmaschinen-Optimierung (Search-Engine-Optimizing), kurz SEO genannt, werden in der Vertragsgestaltung beschrieben. Es besteht keine grundsätzliche Gewährleistung auf die Platzierung der Webseite des Auftraggebers unter den Top 10 Ergebnissen der wichtigsten Suchdienste.
Für die im Angebot ausgewiesenen Dienstleistungen sind Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten abhängig von der Anzahl und dem Gewicht der Artikel im Preis enthalten. Sie sind somit versandkostenfrei. Auf Wunsch des Kunden können auch Eillieferungen durchgeführt werden. Die dabei entstehenden zusätzlichen Kosten trägt der Auftraggeber.
8.1. Alle angegebenen Preise sind Netto-Preise. Die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19% wird auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.
8.2. Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Als Ware wird sowohl die erbrachte Designleistung in Form finaler Druckform, als auch das fertige Druckprodukt bezeichnet.
8.3. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren Eigentum von primavia agentur für print, web & identity (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB).
8.4. primavia agentur für print, web & identity ist nicht verpflichtet offene Dateien an den Auftraggeber herauszugeben. Die Herausgabe von geschlossenen Druckdateien im EPS, TIFF, JEPG oder PDF Format ist nach Absprache möglich. Liegt keine Absprache bei Auftragserteilung vor, kann die Herausgabe vereinbart werden und muß ggf. gesondert vergütet werden.
9.1. Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind spätestens innerhalb von 2 Tagen nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich geltend zu machen. primavia agentur für print, web & identity haftet nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind.
9.2. Der Kunde verpflichtet sich, die Lieferung bei Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei Feststellung eines solchen umgehend primavia agentur für print, web & identity darüber in Kenntnis zu setzen. Unterlässt es der Kunde, einen Mangel anzuzeigen, gilt die Sendung als genehmigt.
10.1. Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §312c Abs.2 BGB in Verbindung mit §1 Abs.2, 3 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Informationspflichten gemäß §312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit §3 BGB-InfoV.
10.2. Hinweis: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn primavia agentur für print, web & identity mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 BGB) Nach Beginn der Entwurfs- und Layoutarbeiten ist ein Widerruf nicht mehr möglich, da diese kundenspezifische Anfertigungen sind.
10.3. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Livia Pápay
Fax Nummer +49 321 212 275 70
10.4. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
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primavia agentur für print, web & identity behält sich das Recht vor, Layouts und Entwürfe zu Präsentationszwecken zu verwenden. Der Auftraggeber räumt primavia agentur für print, web & identity das Recht ein Impressums- Copyrightvermerke und Quellenangaben in den grafischen Entwürfen dezent zu platzieren.
Der Auftraggeber überlässt primavia agentur für print, web & identity von den gedruckten grafischen Entwürfen mindestens zwei Exemplare. primavia agentur für print, web & identity kann diese Muster für die Eigenwerbung einsetzen.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - „Haftung für Links“ hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. primavia agentur für print, web & identity distanziert sich deshalb hiermit ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf dieser Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.
16.1 Gerichtsstand ist Rostock, sofern der Auftraggeber Vollkaufmann ist.
16.2 Auf alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichen Verhältnis ergeben, ist deutsches Recht anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
Mit einer Bestellung oder schriftlichen Auftragserteilung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von primavia agentur für print, web & identity anerkannt. Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht.