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Timestamp: 2018-12-18 15:56:50
Document Index: 359413494

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 13', '§ 7', '§ 6', '§ 86', '§ 7', '§ 54']

1.400-517 KK Hamburg-Ost Satzung (KKHOSatz) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
1.400-517 KK Hamburg-Ost Satzung (KKHOSatz)
§ 2 Kirchensiegel
§ 4 Kirchenkreissynode
§ 5 Kirchenkreisrat
§ 6 Übertragung von Aufgaben des Kirchenkreisrates
§ 7 Pröpstinnen und Pröpste, Propsteien
§ 8 Propsteivertretungen
§ 9 Kirchliches Verwaltungszentrum
§ 10 Weitere Genehmigungstatbestände
§ 11 Rechtlich unselbstständige Dienste und Werke
§ 13 Hauptkirchen
Anlage (zu § 7 Absatz 2)
(KABl. S. 254)
Die Kirchenkreissynode des Ev.-Luth. Kirchenkreises Hamburg-Ost hat am 22. April 2015 aufgrund von Artikel 45 Absatz 3 Nummer 1 der Verfassung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Nordkirche) die nachfolgende Satzung beschlossen:
Der Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost weiß sich dem Auftrag der Kirche verpflichtet, Gottes Liebe, wie sie in Jesus Christus offenbar wurde, allen Menschen zu bezeugen. Als eigenständige Einheit in der Nordkirche widmet er sich dieser Aufgabe gemeinsam mit den Kirchengemeinden, die in ihm zusammengeschlossen sind, sowie mit seiner Diakonie und seinen Diensten und Werken. Besondere Aufmerksamkeit widmet er den Menschen in seelischer und leiblicher Not, der Veränderung ungerechter Verhältnisse, sowie der individuellen Entwicklung und Mündigkeit des Einzelnen. Dies geschieht in der gemeinsamen Arbeit von ehrenamtlich Mitarbeitenden, Hauptamtlichen und Pastorinnen und Pastoren in Verkündigung, Kirchenmusik, Kunst, Bildungsarbeit, Unterricht, Seelsorge, Diakonie, Mission und politischem Engagement. Die Arbeit des Kirchenkreises dient den Mitgliedern der Nordkirche und allen Menschen, die seine Angebote suchen. Er respektiert Menschen anderen Glaubens und anderer Kultur und hält es für möglich, gemeinsam ein Zeugnis der Liebe Gottes zu geben. Der Kirchenkreis setzt sich ein für Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung. Der Kirchenkreis vereint in sich eine Fülle theologischer Traditionen und Frömmigkeitsstile, unterschiedliche Lebensweisen und Lebensräume. Damit diese Heterogenität als Reichtum der Gaben wirksam wird, befördert er das Bewusstsein, dass alle auf einander angewiesen sind und sich gegenseitig ergänzen müssen, wenn sie die christliche Botschaft leben und weitergeben wollen. Dieses Bewusstsein prägt auch seine Gemeinschaft mit den Kirchen in der Ökumene vor Ort und weltweit.
1 Der Kirchenkreis führt den Namen „Evangelisch-Lutherischer Kirchenkreis Hamburg-Ost“. 2 Er hat seinen Sitz in Hamburg. 3 Der Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost (im Folgenden: Kirchenkreis) ist Körperschaft des Kirchenrechts und zugleich Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Der Kirchenkreis führt als Ausdruck der kirchlichen Eigenständigkeit und in Ausübung der Rechte als Körperschaft des öffentlichen Rechts folgendes Kirchensiegel im Rechtsverkehr:
( 1 ) 1 Die Kirchenkreissynode berät und beschließt im Rahmen des Kirchenrechts über die Angelegenheiten des Kirchenkreises. 2 Sie ist die Vertretung der Gesamtheit der Kirchengemeinden sowie der Dienste und Werke innerhalb des Kirchenkreises. 3 Sie ist berufen, diese zu gemeinsamer Verantwortung für das kirchliche und das öffentliche Leben zusammenzufassen und Anregungen für die kirchliche Arbeit zu geben. 4 Die Kirchenkreissynode kann sich über alle Angelegenheiten des Kirchenkreises unterrichten lassen. 5 Sie kann zu Fragen des kirchlichen und öffentlichen Lebens Stellung nehmen.
( 2 ) Die Kirchenkreissynode soll sich eine Geschäftsordnung geben.
( 1 ) Der Kirchenkreisrat vertritt den Kirchenkreis in allen Angelegenheiten und verwaltet sie in eigener Verantwortung.
( 2 ) Der Kirchenkreisrat besteht aus neunzehn Mitgliedern und zwar
den Pröpstinnen und den Pröpsten und
zwölf von der Kirchenkreissynode für die Dauer ihrer Amtszeit aus ihrer Mitte gewählten Mitgliedern, darunter ein Mitglied aus der Gruppe der Pastorinnen und Pastoren, die in einer Kirchengemeinde des Kirchenkreises eine Pfarrstelle innehaben oder verwalten, und ein Mitglied aus der Gruppe der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
( 3 ) Das vorsitzende Mitglied des Finanzausschusses kann zu den Sitzungen des Kirchenkreisrates und eines Ausschusses des Kirchenkreisrates mit übertragener Entscheidungskompetenz (Artikel 64 Absatz 1 der Verfassung) hinzugezogen werden.
( 4 ) Der Kirchenkreisrat soll sich eine Geschäftsordnung geben.
Übertragung von Aufgaben des Kirchenkreisrates
( 1 ) Der Kirchenkreisrat kann aus seiner Mitte Ausschüsse bilden und ihnen nach Maßgabe der folgenden Absätze einzelne Aufgaben und Entscheidungen übertragen.
( 2 ) 1 Entscheidungen dürfen auf die Ausschüsse nur übertragen werden, wenn und soweit dadurch die Gesamtverantwortung des Kirchenkreisrates nicht beeinträchtigt wird. 2 Die wesentlichen Leitungsentscheidungen müssen dem Kirchenkreisrat vorbehalten bleiben. 3 Dazu gehören insbesondere:
Beschlüsse, die der Genehmigung durch die Kirchenleitung oder das Landeskirchenamt bedürfen (Artikel 54 und 59 der Verfassung),
Wahlen und Berufungen (Artikel 48 Absatz 3 und 64 der Verfassung),
Beschlüsse der Pfarrstellenbesetzung,
Mitwirkung bei Zuordnungsentscheidungen (Artikel 97 Absatz 2 Satz 2 Nummer 5 und Artikel 98 Absatz 2 Satz 2 Nummer 5 der Verfassung),
Wahrnehmung von Aufgaben der Kirchenkreissynode (Artikel 58 Absatz 1 der Verfassung),
Beschlüsse zur Gefahrenabwehr (Artikel 58 Absatz 3 der Verfassung),
Beanstandungsbeschlüsse (Artikel 27 Absatz 2 in Bezug auf Bekenntniswidrigkeit und Artikel 47 der Verfassung),
Anstellung und Entlassung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Kirchenkreises in Leitungsfunktion (Artikel 53 Absatz 2 Nummer 7 der Verfassung),
Übertragung von Aufgaben auf die Kirchenkreisverwaltung (Artikel 56 der Verfassung),
Beschlüsse im Rahmen der Aufsicht über die Kirchenkreisverwaltung,
Zuordnung von Diensten und Werken durch Vereinbarung (Artikel 116 der Verfassung),
Maßnahmen in dringenden Fällen (Artikel 61 Absatz 2 der Verfassung),
Widmung und Entwidmung von Kirchen und weiteren gottesdienstlich genutzten Gebäuden des Kirchenkreises (Artikel 53 Absatz 2 Nummer 8 der Verfassung),
Auflösung kirchengemeindlicher Gremien (Artikel 59 der Verfassung).
( 3 ) 1 Die Übertragung von einzelnen Aufgaben ist jederzeit, auch für den Einzelfall, widerruflich. 2 Der Kirchenkreisrat kann Beschlüsse der Ausschüsse jederzeit aufheben, ändern oder die Entscheidung in einzelnen Punkten wieder an sich ziehen.
Pröpstinnen und Pröpste, Propsteien
( 1 ) 1 Im Kirchenkreis üben sieben Pröpstinnen bzw. Pröpste den leitenden geistlichen Dienst aus. 2 Die Pröpstinnen und Pröpste vertreten sich gegenseitig. 3 Das Nähere regeln die Pröpstinnen und Pröpste durch gemeinsamen Beschluss.
( 2 ) 1 Im Kirchenkreis bestehen sieben Propsteien:
Mitte-Bergedorf,
Wandsbek-Billetal,
Rahlstedt-Ahrensburg,
Bramfeld-Volksdorf,
Alster-West,
Alster-Ost.
2 Die Zugehörigkeit der Kirchengemeinden des Kirchenkreises zu diesen Propsteien ergeben sich aus dem Verzeichnis der Propsteien und Kirchengemeinden in der Anlage zu dieser Satzung.
( 3 ) 1 Jeder Pröpstin bzw. jedem Propst wird ein geistlicher Aufsichtsbezirk (Propstei) zugeordnet. 2 Zugeordnet ist der Pfarrstelle des Kirchenkreises für
das pröpstliche Amt Harburg die Propstei Harburg,
das pröpstliche Amt Mitte-Bergedorf die Propstei Mitte-Bergedorf,
das pröpstliche Amt Wandsbek-Billetal die Propstei Wandsbek-Billetal,
das pröpstliche Amt Rahlstedt-Ahrensburg die Propstei Rahlstedt-Ahrensburg,
das pröpstliche Amt Bramfeld-Volksdorf die Propstei Bramfeld-Volksdorf,
das pröpstliche Amt Alster-West die Propstei Alster-West,
das pröpstliche Amt Alster-Ost die Propstei Alster-Ost.
( 4 ) 1 Den Pröpstinnen und Pröpsten können durch Beschluss des Kirchenkreisrates mit Zustimmung der Pröpstinnen und Pröpste Aufgabenbereiche im gesamten Kirchenkreis übertragen werden. 2 Hiervon ist die Kirchenkreissynode zu unterrichten.
Propsteivertretungen
( 1 ) In jeder Propstei wird eine Propsteivertretung gebildet.
( 2 ) Die jeweilige Propsteivertretung besteht aus
den Mitgliedern der Kirchenkreissynode, die Gemeindeglieder in der Propstei sind, und
einem vom Kirchengemeinderat entsandten Mitglied des Kirchengemeinderates, sofern die Kirchengemeinde in der Kirchenkreissynode nicht vertreten ist.
( 1 ) Die Kirchenkreisverwaltung trägt die Bezeichnung „Kirchliches Verwaltungszentrum“ (im Folgenden: KVZ) und ist die Verwaltungseinrichtung für den Kirchenkreis.
( 2 ) Der Kirchenkreisrat soll dem KVZ eine Geschäftsordnung geben.
( 3 ) 1 Der Kirchenkreisrat kann ihm obliegende Aufgaben und Befugnisse zur regelmäßigen Wahrnehmung oder zur Erledigung im Einzelfall auf das KVZ übertragen, wenn und soweit seine eigenständige Leitungsfunktion nicht beeinträchtigt wird. 2 Nicht übertragen werden dürfen insbesondere
wesentliche Leitungsentscheidungen gemäß § 6 Absatz 2 dieser Satzung,
( 4 ) Für die Übertragung von Aufgaben und Befugnissen zur regelmäßigen Wahrnehmung kommen insbesondere Genehmigungen nach Artikel 26 Absatz 1 und 3 der Verfassung, Teil 4 § 86 Absatz 2 Einführungsgesetz vom 7. Januar 2013 (KABl. S. 30, 127, 243)1# in der jeweils geltenden Fassung (Kirchengemeindeordnung) sowie Rechtshandlungen nach § 7 Absatz 4 des Kirchenkreisverwaltungsgesetzes vom 10. Oktober 2006 (GVOBl. S. 175) in der jeweils geltenden Fassung in Betracht.
( 5 ) 1 Die Übertragung von Aufgaben ist jederzeit, auch für den Einzelfall, widerruflich. 2 Der Kirchenkreisrat kann Beschlüsse des KVZ jederzeit aufheben, ändern oder die Entscheidung in einzelnen Punkten wieder an sich ziehen.
( 6 ) 1 Das KVZ nimmt die ihm gemäß Absatz 3 und 4 übertragenen Aufgaben im Rahmen der grundsätzlichen Weisungen des Kirchenkreisrates selbstständig wahr. 2 Kirchenaufsichtliche Entscheidungen, die der Kirchenkreisrat auf das KVZ übertragen hat, dürfen nur durch die Leiterin bzw. den Leiter oder durch besonders beauftragte leitende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter getroffen werden.
Weitere Genehmigungstatbestände
Soweit die Genehmigung nicht bereits nach der Verfassung, nach Kirchengesetz oder nach anderen Satzungen des Kirchenkreises erforderlich ist, bedürfen folgende Beschlüsse der Kirchengemeinderäte nach Artikel 26 Absatz 3 der Verfassung der Genehmigung durch den Kirchenkreisrat:
Verträge mit kommunalen oder staatlichen Stellen von hervorgehobener Bedeutung, insbesondere Kindergartenfinanzierungsverträge und öffentlich-rechtliche Verträge im Sinne des § 54 Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes (VwVfG),
Verträge über Erwerb, Veräußerung und dingliche Belastung von Grundeigentum oder grundstücksgleichen Rechten, Artikel 26 Absatz 1 Nummer 5 der Verfassung.
Rechtlich unselbstständige Dienste und Werke
Rechtlich unselbstständige Dienste und Werke des Kirchenkreises werden personell und materiell so ausgestattet, dass ihr Beitrag als prägendes Element kirchlichen Handelns im Großraum Hamburg wahrgenommen wird.
1 Der Kirchenkreis unterstützt die Arbeit an den Hauptkirchen, die mit ihrer geschichtlichen und gegenwärtigen Bedeutung einen wesentlichen Bestandteil der kirchlichen Arbeit im Großraum Hamburg darstellen. 2 Das Nähere regelt eine Kirchenkreissatzung (Hauptkirchensatzung).
( 1 ) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung im Kirchlichen Amtsblatt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland in Kraft.2#
( 2 ) Gleichzeitig tritt die Kirchenkreissatzung des Ev.-Luth. Kirchenkreises Hamburg-Ost vom 25. August 2009 (GVOBl. S. 347), die durch Satzung vom 23. Februar 2011 (GVOBl. S. 118) geändert worden ist, außer Kraft.
Propstei Nr.
Propstei Bezeichnung
Propstei Harburg
Propstei Mitte-Bergedorf
Propstei Wandsbek-Billetal
Propstei Rahlstedt-Ahrensburg
Propstei Bramfeld-Volksdorf
Propstei Alster-West
Propstei Alster-Ost
Ev.-luth. Cornelius-Kirchengemeinde in Hamburg-Fischbek
Ev.-luth. Michaelis-Kirchengemeinde in Hamburg-Neugraben
Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Nikolai zu Hamburg-Finkenwerder
Kirchengemeinde Moorburg
Ev.-luth. Reiherstieg-Kirchengemeinde Wilhelmsburg
Ev.-luth. Luther-Kirchengemeinde in Hamburg-Harburg
Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Trinitatis Harburg
Ev.-luth. Apostelkirchengemeinde in Hamburg-Harburg
Ev.-luth. Auferstehungs-Kirchengemeinde in Hamburg-Marmstorf
Ev.-luth. Bugenhagen-Kirchengemeinde in Hamburg-Rönneburg
Ev.-luth. Paul-Gerhardt-Kirchengemeinde in Hamburg-Harburg
Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Pauli
Ev.-luth. Gemeinde der Hauptkirche St. Petri zu Hamburg
Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Georg-Borgfelde
Ev.-luth. Kirchengemeinde Hamburg-Veddel
Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Michael zu Bergedorf
Ev.-luth. Kirchengemeinde Bergedorfer Marschen
Ev.-luth. Bugenhagen-Kirchengemeinde Nettelnburg
Kirchengemeinde Kirchwerder
Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Johannis zu Neuengamme
Ev.-luth. Kirchengemeinde Moorfleet-Allermöhe-Reitbrook
Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Nikolai zu Hamburg-Billwerder a. d. Bille
Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Pankratius Ochsenwerder
Ev.-luth. Kirchengemeinde Geesthacht
Ev.-Luth. Kreuz-Kirchengemeinde Wandsbek
Ev.-Luth. Emmaus-Kirchengemeinde Hinschenfelde
Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Stephan in Wandsbek-Gartenstadt
Ev.-Luth. Friedens-Kirchengemeinde Hamburg-Jenfeld
Ev.-Luth. Kirchengemeinde "Der Gute Hirte" Hamburg-Jenfeld
Ev.-Luth. Ansgar-Kirchengemeinde Schönningstedt-Ohe
Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Johannes Glinde
Ev.-Luth. Kirchengemeinde Gethsemane zu Neuschönningstedt
Ev.-Luth. Kirchengemeinde in Schiffbek und Öjendorf
Ev.-Luth. Kirchengemeinde Steinbek
Ev.-Luth. Auferstehungs-Kirchengemeinde Hamburg-Lohbrügge
Ev.-Luth. Erlöser-Kirchengemeinde Hamburg-Lohbrügge
Ev.-Luth. Kirchengemeinde Reinbek-Mitte
Ev.-Luth. Kirchengemeinde Reinbek-West
Ev.-Luth. Kirchengemeinde Bargteheide
Ev.-Luth. Kirchengemeinde Lütjensee
Ev.-Luth. Kirchengemeinde Siek
Ev.-Luth. Markus-Kirchengemeinde Hohenhorst Rahlstedt-Ost
Ev.-Luth. Kirchengemeinde Alt-Rahlstedt
Ev.-Luth. Kirchengemeinde Duvenstedt
Ev.-Luth. Kirchengemeinde Hoisbüttel
Ev.-Luth. Kirchengemeinde Wellingsbüttel
Ev.-Luth. Martin Luther King-Kirchengemeinde Steilshoop
Ev.-luth. Kirchengemeinde Eirene Hamburg-Langenhorn
Ev.-luth. Kirchengemeinde Broder Hinrick Hamburg-Langenhorn
Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Jürgen-Zachäus
Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Lukas zu Hamburg-Fuhlsbüttel
Martin-Luther-Gemeinde zu Hamburg-Alsterdorf
Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Markus-Hoheluft
Ev.-luth. Kirchengemeinde Eimsbüttel
Jerusalem-Gemeinde zu Hamburg
Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Johannis-Harvestehude
Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Anschar zu Hamburg
Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Gertrud Hamburg
Ev.-luth. Kirchengemeinde Nord-Barmbek
Ev.-luth. Gemeinde St. Bonifatius in Hamburg-Barmbek
Ev.-luth. Gemeinde St. Gabriel
Ev.-luth. Kirchengemeinde Alt-Barmbek
Ev.-luth. Kirchengemeinde Hamburg-Dulsberg
Ev.-luth. Kirchengemeinde Eilbek - Friedenskirche-Osterkirche
Ev.-luth. Kirchengemeinde zu Hamburg-Hamm
Timotheusgemeinde zu Hamburg-Horn
1 ↑ Red. Anm.: Gemeint ist „Einführungsgesetz vom 7. Januar 2012 (KABl. S. 30, 127, 234)“.
2 ↑ Red. Anm.: Die Satzung trat am 2. Juli 2015 in Kraft.