Source: http://niewiederalleine.de/index.php?SID=c4fe700e1bb271694c730b76ed8ad106&seite=agb
Timestamp: 2017-12-13 13:09:00
Document Index: 337515281

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§6', '§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 8', '§ 11', '§ 9', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) bei nie-wieder-alleine
I. Vertragsbedingungen für die Nutzung von IN-ist-DRIN
Mit der Anmeldung als Mitglied am System der Eden Single & Freizeit GmbH (nachfolgend "Betreiber" oder Eden Single & Freizeit GmbH genannt) erklären Sie sich mit den hier aufgeführten Geschäftsbedingungen des Betreibers Eden Single & Freizeit GmbH, Heganger 5, 96103 Hallstadt einverstanden.
Wenn Sie mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie auf eine Anmeldung verzichten. Damen und Herren, die das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben sind von einer Nutzung des Service ausgeschlossen. Das Mitglied akzeptiert die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in dem es bei der Registrierung die Erklärung "ich habe die AGB gelesen und akzeptiere diese" durch klicken auf den Button "Ja" bestätigt.
§1 - Gültigkeit
Für den Geschäftsverkehr und das Nutzungsverhältnis zwischen dem Betreiber und der kontaktsuchenden Person (nachfolgend "Mitglied" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Kunden, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn sich der Betreiber schriftlich damit einverstanden erklärt. Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht darauf verwiesen wird und auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
§2 - Vertragsabschluss, weitere Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr
2.1 Das Mitglied sichert dem Betreiber gegenüber, mit seiner Registrierung ausdrücklich zu, mindestens das 16. Lebensjahr vollendet zu haben.
2.2 Grundlage der Vereinbarung ist die Aufnahme in die Datenbank des Betreibers bzw. die Verwaltung der Mitgliedsdaten für die Dauer der Mitgliedschaft.
2.3 Ein Vertrag über die kostenlosen Dienste des Betreibers kommt nach Registrierung und Freischaltung des Profils des Mitglieds durch den Betreiber zustande. Ein Vertrag über kostenpflichtige Dienste des Betreibers kommt dadurch zustande, dass das Mitglied die Zahlungsverpflichtung und die Vertragslaufzeit auf der jeweiligen Internetseite durch Klicken auf das dort vorhandene Bestätigungsfeld „kostenpflichtig bestellen“ akzeptiert.
2.4 Für eine kostenlose Registrierung auf dem Portal IN-ist-DRIN zur Einrichtung eines Mitglied-Accounts durchläuft das Mitglied folgende technische Schritte:
Klick auf "Neu anmelden"
Ausfüllen des dann aufgerufenen Anmeldeformulars mit den grundlegenden Mitgliedsdaten
Abschicken des ausgefüllten Registrierungsformulars an den Betreiber durch Klick auf "Jetzt kostenlos anmelden!"
Freischaltung per E-Mail
2.5 Für den Abschluss einer der vom Betreiber angebotenen Premium Mitgliedschaften (vgl. §6.1) durchläuft das Mitglied folgende technische Schritte:
Klick an entsprechender Stelle des Internetportals auf „Jetzt Premium Mitglied werden“
Schritt 1: Auswahl der Premium Mitgliedschaft und Klick auf "weiter zu Schritt 2"
Schritt 2: Angabe der persönlichen Daten und Auswahl einer der vom Betreiber akzeptierten Zahlungsarten und anschließender Klick auf "weiter zu Schritt 3"
Schritt 3: Prüfen der in Schritt 1 und 2 getätigten Angaben mit Korrekturmöglichkeit auf Bestellübersichtsseite, Abschluss der Bestellung durch Klick auf "kostenpflichtig bestellen"
2.6 Das Mitglied kann seine nach § 2.4 und § 2.5 abgefragten Daten über die jeweils bereitgestellten Prozess-Routinen korrigieren.
2.7 Der Vertragstext wird vom Betreiber gespeichert und dem Mitglied nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugeschickt.
2.8 Für den Vertragsschluss steht als Sprache "Deutsch" zur Verfügung.
3.1 Der Betreiber betreibt ein Kontaktportal im Internet. Das Mitglied hat die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Portals nach anderen Personen (Mitgliedern) zu suchen. Über das Kontaktportal kann das Mitglied weitere Funktionen nutzen, die an der jeweiligen Stelle des Kontaktportals näher beschrieben werden.
3.2 Der Betreiber stellt lediglich die Plattform zur Kontaktaufnahme, betreibt jedoch keine aktive Vermittlung. Er haftet demzufolge nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt. Es obliegt dem Mitglied, selbst aktiv zu werden und sich um eine Kontaktaufnahme zu bemühen.
3.3 Der Betreiber bietet einen Service an, mit dem Mitglieder nach anderen Mitgliedern anhand von eigens zuvor definierten Kriterien suchen können. Im Rahmen des IN-ist-DRIN Services werden sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienste angeboten. Bei kostenpflichtigen Diensten entstehen die Kosten entweder für die einzelne Nutzung ("Pay-Per-Use Dienste") oder für den Zugang für einen definierten Zeitraum ("Abo-Dienste").
3.4 Vor der jeweiligen Nutzung der kostenpflichtigen Dienste werden die Mitglieder auf die anfallenden Gebühren und die jeweilige Vertragslaufzeit hingewiesen. Das Vertragsverhältnis für kostenpflichtige Dienste entsteht dadurch, dass das Mitglied die Zahlungsverpflichtung und die Vertragslaufzeit auf der jeweiligen Internetseite durch Klicken auf das dort vorhandene Bestätigungsfeld "kostenpflichtig bestellen" akzeptiert. Nach Zahlung der entsprechenden Gebühr und Freischaltung kann das Mitglied den bestellten kostenpflichtigen Dienst nutzen.
3.5 Der Betreiber bietet seine Dienste für private Zwecke an, und ermöglicht seinen Mitgliedern den Zugriff auf das Datenbanksystem von IN-ist-DRIN, über das sich Mitglieder für den Aufbau von Freundschaften für Freizeit, Sport, Reise und Partnerschaft kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Mitglieder zur Partnersuche und Freizeitgestaltung. Die Mitglieder können sich in der Datenbank die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten.
3.6 Der Betreiber behält sich das Recht vor, Profile von kostenlosen Mitglieder zu löschen, die sich über einen Zeitraum von mindestens sechs (6) Monaten nicht mehr eingeloggt / angemeldet haben.
3.7 Dem Betreiber steht es jederzeit frei, veröffentlichte Inhalte ganz oder teilweise zu löschen, sofern diese Inhalte gegen die AGB oder gegen die Nettikette, gegen Gesetze oder gegen Rechte Dritter verstoßen.
§ 4 Datennutzung
4.1 Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Mitglieder ist Eden Single & Freizeit GmbH ein besonderes Anliegen. Eden Single & Freizeit GmbH verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG), zu beachten.
4.2 Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene sachliche Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Dies geschieht mit der Mitgliedsanmeldung und bei der Anmeldung für kostenpflichtige Dienste. Bei diesen Angaben handelt es sich um Pflichtangaben. Von diesen Pflichtangaben wird das Geschlecht, die ersten beiden Zahlen der Postleitzahl, das Geburtsjahr, das ermittelte Sternzeichen und das Land pseudonymisiert auf der Plattform veröffentlicht.
Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene sensible Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Das geschieht im Mitgliedsprofil und im Matchingfragebogen. Bei diesen Angaben handelt es sich um freiwillige Angaben die nur pseudonymisiert auf der Plattform veröffentlicht werden.
Pseudonymisiert: Das Mitglied wird nur mit einem selbst benannten Nicknamen dargestellt. Die Pseudonyme offenbaren nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail) eines einzelnen Mitglieds.
4.3 Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten und Angaben vom Betreiber elektronisch gespeichert und ausgewertet werden. Der Betreiber ist berechtigt, im Rahmen der Zweckbestimmung des Nutzungsvertrages die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen. Im Falle der missbräuchlichen Nutzung eines Profils (z.B. bei Betrug, Spam, Schädigung anderer Mitglieder oder des Betreibers) ist der Betreiber berechtigt, erforderliche Maßnahmen zu ergreifen, diesen Angriff oder Missbrauch unverzüglich abzuwenden und den Verursacher zu ermitteln; dies beinhaltet, sämtliche zu diesem Profil vorliegende Bestands- und Verkehrsdaten einzusehen und diese zu Beweiszwecken auszuwerten und zu speichern; die individuellen Inhalte der Kommunikation bleiben von einer Einsichtnahme ausdrücklich ausgenommen.
4.4 Der Betreiber ist berechtigt die pseudonymisierten Daten der Mitglieder auf der Plattform im Internet zu veröffentlichen, was unter anderem auch eine Darstellung in der Schnellsuche auf der Startseite - Singles online anzeigen - Single-Foto-Zapping (zugänglich auch für Besucher der Plattform) und eine Darstellung in "Neue Mitglieder Frauen/Männer" sowie in "Mitglieder aus deiner Region" (nur für registrierte Mitglieder) ermöglicht.
Die Mitglieder können untereinander direkten Kontakt (Messenger, Gästebuch, Sympathiepunkte) aufnehmen.
Die Mitglieder haben nur Zugriff auf pseudonymisierte Profile.
4.5 Der Betreiber sammelt alle vom Mitglied angegebenen persönlichen Daten und verwendet diese zum Betreiben der Webseiten. Der Betreiber wird sich im Zuge von Marketingmaßnahmen möglicherweise von Zeit zu Zeit im Auftrag von externen Geschäftspartnern an das Mitglied wenden, um ihm spezielle Angebote zu unterbreiten. Dies kann entweder über die Website, per E-Mail, per Fax oder per SMS geschehen . Die externen Geschäftspartner haben nur Zugriff auf die pseudonymisierten Profile der Plattform.
4.6 Des Weiteren erklärt das Mitglied ausdrücklich seine Einwilligung zum Empfang von E-Mail Newslettern. Diese Einwilligung ist jederzeit durch eine Mail an info@in-ist-drin.de oder unter der Rubrik "Mein Profil" - "Einstellungen" - "Email-Benachrichtigung" widerrufbar.
5.1 Alle vom Mitglied angegebene Daten werden in einer Mitgliedsdatenbank gespeichert. Beim Einloggen identifiziert sich jedes Mitglied mit seinem Nicknamen und einem selbst gewählten Passwort. Im anonymisierten Mitgliederbereich werden keinerlei persönliche Daten der Mitglieder angezeigt. Stellt ein Mitglied freiwillig und auf eigene Initiative und Verantwortung zusätzliche Informationen, Angaben oder Inhalte (Fotografien oder Videos) ein, können diese möglicherweise Angaben wie z.B. ethnische Herkunft, Religion oder sexuelle Ausrichtung offenbaren. Durch das Bereitstellen solcher optionaler Informationen bestätigt das betroffene Mitglied seine Absicht und erklärt sich demzufolge ausdrücklich damit einverstanden, dass diese so genannten "sensiblen" Daten verarbeitet und veröffentlicht werden und trägt dafür freiwillig die alleinige Verantwortung. Alle im Mitgliedsbereich freiwillig veröffentlichten Daten können auch von außen von Besuchern direkt angesehen oder von Suchmaschinen ausgelesen werden. Dies kann jedoch auf Wunsch vom Mitglied jederzeit selbstständig deaktiviert werden. Diese Bedingungen gelten auch für Mitglieder, die über eine Partnerseite auf die Dienste der Eden Single & Freizeit GmbH zugreifen.
5.2 Das Mitglied ist damit einverstanden, dass der Betreiber alle von Mitglied gespeicherten personenbezogenen Daten - z.B. Alter, Geschlecht, Postleitzahl - für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung, für die Forschung und Analyse zur Verbesserung seines Services und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Dienste nutzt und verarbeitet.
5.3 Eden Single & Freizeit GmbH wird dem Mitglied auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er das Mitglied betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.
5.4 Eden Single & Freizeit GmbH weist die Mitglieder ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt insofern das Mitglied deshalb selbst Sorge.
5.5 Das Mitglied erklärt sich mit Registrierung mit der in den vorangegangenen Bestimmungen beschriebenen Nutzung seiner Daten einverstanden.
6.1 Für Frauen ist der Service bei IN-ist-DRIN kostenfrei. Männliche Mitglieder können den Service bei IN-ist-DRIN mit eingeschränkten Nachrichtenservice und teilweise eingeschränkten Funktionen kostenlos nutzen. Es entstehen ihnen hierbei durch IN-ist-DRIN keinerlei Kosten. Ein Premium-Mitglied kann für einen Mitgliedsbeitrag von 99,00 Euro für 3 Monate oder von 149,00 Euro für 6 Monate oder von 199,00 Euro für 12 Monate (inklusive Mehrwertsteuer) eine unbegrenzte Anzahl an Nachrichten auf sein Mitgliedsprofil erhalten und, sofern ein Kontaktwunsch der Mitglieder besteht - eine unbegrenzte Anzahl von Nachrichten an andere Mitglieder versenden (Premium Mitgliedschaft). Den gleichen Funktionsumfang wie die Premium Mitgliedschaften bietet die Lifetime Mitgliedschaft zu einem einmaligen Pauschalpreis von 999,00 Euro ohne wiederkehrende Kosten und ohne festgelegte Vertragslaufzeit.
6.2 Werden Aktionsangebote gesondert beworben, sind die dort angegebenen Preise, Laufzeiten und Kündigungsfristen gültig.
6.3 Der Betreiber behält sich das Recht vor, für verschiedene Nutzergruppen unterschiedliche Entgeltmodelle zu verwenden.
Der Teilnehmer bezahlt den Mitgliedsbeitrag von 99,00 Euro für 3 Monate, 149,00 Euro für 6 Monate, 199 Euro für 12 Monate oder von 999,00 Euro für die Lifetime-Mitgliedschaft (inklusive Mehrwertsteuer). Der Teilnehmer hat sofort nach Zahlungseingang beim Betreiber vollen Zugriff auf alle Kontaktanzeigen und kann sofort mit den anderen Mitgliedern in Kontakt treten. Die Zahlung des Entgelts ist im Voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu leisten. Der Betrag wird automatisch vom Konto des Mitglieds abgebucht oder vom Mitglied überwiesen oder in bar an den Betreiber gezahlt. Mit einer Anmeldung und der Angabe der entsprechenden Bankverbindung erteilt das Mitglied dem Betreiber eine Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich der Betreiber ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt nur zahlungshalber. Diskont- oder Wechselspesen gehen zu Lasten des Mitglieds und sind sofort fällig.
§ 8 Einwendungen gegen die Kostenberechnung bei kostenpflichtigen Diensten
8.1 Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter oder in Rechnung gestellter Kosten soll das Mitglied spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Abbuchung der beanstandeten Kosten bzw. nach Erhalt der beanstandeten Rechnung in Textform (beispielsweise per Post, Fax oder E-Mail) gegenüber Eden Single & Freizeit GmbH, Heganger 5, 96103 Hallstadt erheben und begründen.
8.2 Unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Eine unwesentliche Beeinträchtigung für einen kostenpflichtigen Dienst liegt insbesondere vor, wenn der Zeitraum, in dem das Mitglied diesen kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, zwei zusammenhängende Tage nicht überschreitet. Voraussetzung für eine berechtigte Beanstandung ist außerdem, dass Eden Single & Freizeit GmbH gemäß § 11 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nichtverfügbarkeit haftet.
8.3 Im Falle einer berechtigten Einwendung einer wesentlichen Beeinträchtigung hat das Mitglied das Recht, Eden Single & Freizeit GmbH eine Nachfrist von fünf Werktagen zur ordnungsgemäßen Erfüllung zu setzen. Ist der Grund für die Beanstandung nach Ablauf der Nachfrist nicht beseitigt, hat das Mitglied das Recht, den Vertrag ohne Einhalten einer Frist zu kündigen.
8.4 Bei Rücklastschriften aufgrund eines Zahlungsausfalles/-rückstandes kann der Betreiber einen pauschalen Betrag für die hierdurch entstandenen Bankgebühren in Höhe von 5,- Euro zzgl. anfallender Benachrichtigungskosten bei Briefversand in Höhe von 1,- Euro gegenüber dem Mitglied erheben Im Fall einer kostenpflichtigen Mahnung kann der Betreiber dem Mitglied gegenüber eine pauschale Mahngebühr von 2,- Euro berechnen. Dabei wird dem Mitglied jeweils ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass dem Betreiber ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder dieser geringer ist als die hier angesetzte Pauschale. Sollte über die Rücklastschrift oder eine kostenpflichtige Mahnung hinaus eine weitere Verfolgung der Interessen des Betreibers erforderlich werden, behält sich dieser vor, ggf. anfallende Kosten für eine Inkassotätigkeit bis zur Höhe der nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz anfallenden vorgerichtlichen Gebühren gegenüber dem Mitglied geltend zu machen.
§ 9 Laufzeit, Kündigung
9.1 Die Vertragslaufzeit einer kostenlosen Mitgliedschaft beginnt mit der Anmeldung als Mitglied im Internet. Es wird keine Anmeldegebühr/Mitgliedsbeitrag erhoben und es gibt keine festgelegte Vertragslaufzeit. Eine Kündigung der Mitgliedschaft ist online möglich. Unter der Rubrik "Mein Profil" / "Meine Mitgliedschaft" kann die Mitgliedschaft und im Zuge dessen auch alle über das Mitglied gespeicherten Daten gelöscht werden. Die Kündigung kann auch in Textform (beispielsweise per Post, Fax oder E-Mail) erfolgen und ist mit einer eindeutigen Zuordnung (beispielsweise der Angabe des Nicknamens, der Kundennummer oder der Rechnungsnummer) an die Adresse der Eden Single & Freizeit GmbH, Heganger 5, 96103 Hallstadt zu richten. Eine Kündigung ist per Fax an die Faxnummer: +49 (0)951 / 51958-19 möglich. Eine Kündigung per E-Mail muss mit den oben genannten Angaben an die E-Mail Adresse info@in-ist-drin.de gesendet werden. Alle über das Mitglied gespeicherten Daten werden daraufhin vom Betreiber gelöscht. An die Stelle der Löschung der Daten des Mitglieds gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder behördliche Anordnungen entgegenstehen.
9.2 IN-ist-DRIN bietet keine Monats- oder Schnuppermitgliedschaften, sondern ausschließlich eine langfristige Mitgliedschaft an. Die Vertragslaufzeit für eine Premium Mitgliedschaft beginnt mit dem Abschluss einer Premium Mitgliedschaft schriftlich per Vertrag oder im Internet. Der Mitgliedsbeitrag bezieht sich auf eine Mindestvertragslaufzeit von 3, 6 oder 12 Monaten und verlängert sich automatisch um weitere 3, 6 oder 12 Monate (je nach vom Mitglied ausgewählter Vertragslaufzeit), sofern das Mitglied nicht mindestens zwei Monate vor Vertragsablauf (bzw. einen Monat bei einer Vertragslaufzeit von 3 Monaten) kündigt. Die Lifetime Mitgliedschaft hat keine feste Vertragslaufzeit und kann vom Mitglied jederzeit gekündigt werden. Für den Betreiber ist die Kündigung ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Die Kündigung muss in Textform (beispielsweise per Post, Fax oder E-Mail) erfolgen und ist mit einer eindeutigen Zuordnung (beispielsweise der Angabe des Nicknamens, der Kundennummer oder der Rechnungsnummer) an die Adresse der Eden Single & Freizeit GmbH, Heganger 5, 96103 Hallstadt zu richten. Eine Kündigung ist per Fax an die Faxnummer: +49 (0)951 / 51958-19 möglich. Eine Kündigung per E-Mail muss mit den oben genannten Angaben an die E-Mail Adresse info@in-ist-drin.de gesendet werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Kündigung. Bei einer Kündigung erhalten Sie zum Nachweis Ihrer Kündigung eine entsprechende Bestätigung des Betreibers per E-Mail, dies innerhalb von 48 Stunden nach Eingang der Kündigung beim Betreiber. Nach Abgleich aller noch offenen Zahlungen werden die über Sie gespeicherten Daten vom Betreiber gelöscht, soweit dem nicht gesetzliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Im Falle einer vorzeitigen Kündigung ist eine Rückerstattung von bereits bezahltem Entgeld ausgeschlossen.
9.3 Bei bestehenden Altverträgen gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Laufzeiten, Kosten und Kündigungsmodalitäten.
9.4 Werden Aktionsangebote gesondert beworben, sind die dort angegebenen Preise, Laufzeiten und Kündigungsfristen gültig.
9.5 Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen. Der Betreiber verpflichtet sich die Mitglieder von der Einstellung der Dienstleistung unverzüglich zu informieren.
10.1 Der Betreiber stellt eine Datenbank zur Verfügung, in der Mitglieder Übereinstimmungen mit anderen Mitgliedern überprüfen können und Kontakt mit Mitgliedern aufnehmen können. Der Betreiber hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Mitgliedern ausgetauscht werden oder die Nutzer in ihre Profile einstellen. Der Betreiber kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen. Für die Richtigkeit und den Erfolg der CT- Profile und der Matches übernimmt der Betreiber ebenfalls keine Haftung. Es ist Mitgliedern untersagt, unrichtige Informationen einzugeben oder das System des Betreibers zu anderen unzulässigen oder gesetzeswidrigen Mitteln zu nutzen. Für die unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung des Systems des Betreibers ist jede Haftung des Betreibers ausgeschlossen. Der Betreiber übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit der erstellten Mitgliederprofile und deren Auswertung im Hinblick auf die Kompatibilität mit anderen Mitgliedern.
10.2 Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service des Betreibers. Der Betreiber haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service des Betreibers aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die der Betreiber nicht zu vertreten hat, insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Für unwesentliche Unterbrechungen des Services übernimmt der Betreiber keine Haftung.
10.3 Der Betreiber haftet für jede schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nach den gesetzlichen Vorschriften, wobei die Höhe im Falle einfacher Fahrlässigkeit auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt ist. Im Übrigen haftet der Betreiber nur, soweit der entstandene Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Die Schadensersatzpflicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
10.4 Soweit die Haftung des Betreibers nach diesen Regelungen beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Haftung seiner Angestellten, Vertreter sowie Erfüllungsgehilfen.
10.5 Sollte der Betreiber durch Dritte für Schäden in Anspruch genommen werden, die durch Rechtsverletzungen des Mitglieds entstanden sind, stellt das Mitglied den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen und anfallenden Kosten der Rechtsverfolgung frei. Im Falle einer Inanspruchnahme darf der Betreiber den betreffenden Anspruch gegenüber dem Dritten anerkennen, soweit das Mitglied nicht innerhalb angemessener Frist Tatsachen zu seiner Verteidigung vorbringt und Sicherheit für die anfallenden Kosten leistet.
10.6 Ferner übernimmt der Betreiber die Haftung für eigene Inhalte seiner Website gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der auf der Website befindlichen Information wird nicht übernommen. Verweise und Links auf Websites Dritter bedeuten nicht, dass sich der Betreiber die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht. Die Inhalte begründen keine Verantwortung des Betreibers für die dort bereit gehaltenen Daten und Informationen. Der Betreiber hat keinen Einfluss auf die hinter dem Link liegenden Inhalte. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung von einem hinter dem Link liegenden Inhalt verursacht worden sind, haftet der Betreiber daher nicht.
§ 11 Kontrolle persönlicher Daten
Jedes Mitglied hat die Möglichkeit, die über sich gespeicherten Daten unter der Rubrik "Mein Profil / Mitgliedschaft" einzusehen. Darüber hinaus kann das Mitglied beim Betreiber auch schriftlich eine Auskunft anfordern. Diese Anforderung ist mit den Angaben des Nicknamens, des Passwortes und der Kundennummer an die Adresse Eden Single & Freizeit GmbH, Heganger 5, 96103 Hallstadt oder an die E-Mail Adresse info@in-ist-drin.de zu richten.
§ 12 Vertragsauflösung
Im Fragebogen absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben, oder ein Verstoß gegen § 13 Verantwortlichkeit und Pflichten des Mitglieds, können zivil- und strafrechtliche Schritte nach sich ziehen. Dies führt zu einer sofortigen Vertragsauflösung ohne jegliche Rückerstattung. Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Kunden vom Betreiber gelöscht, soweit dem nicht gesetzliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
§ 13 Verantwortlichkeit und Pflichten des Mitglieds
13.1 Das Mitglied versichert die Richtigkeit der gemachten Angaben und ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen und das verwendete Bildmaterial selbst verantwortlich; insbesondere darf der gewählte Mitgliedsname (Nickname) nicht aus einem realen Namen (z.B. dem Nachnamen des Mitglieds), einer E-Mail-, Messenger- oder Internetadresse bestehen, keine Rechte Dritter - insbesondere keine Namens-, Marken, Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte - verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
13.2 Das Mitglied ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und alle Informationen zu Mitgliedern, die er im Zuge der Mitgliedschaft und der Kommunikation auf der Plattform erhalten hat, vertraulich zu behandeln und ohne Zustimmung ihres Urhebers nicht an Dritte weiterzuleiten. Bei Löschung eines Mitgliedes (Urhebers) werden alle von Ihm im System versendeten Nachrichten automatisch mit gelöscht. Jeder Missbrauch von Benutzername oder Passwort, von dem das Mitglied Kenntnis erhält oder den es anhand von Tatsachen vermutet, ist dem Betreiber gegenüber unverzüglich anzuzeigen.
13.3 Es ist dem Mitglied untersagt, den Mitgliedsaccount anderen Personen zugänglich zu machen sowie den Service missbräuchlich zu nutzen, insbesondere: über ihn diffamierendes, anstößiges, sittenwidriges, rein sexuelles oder rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten, Kontaktdaten im Profil zu veröffentlichen, ihn zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen; - Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, das Mitglied hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen; - ihn in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst; E-Mails abzufangen oder zu versuchen, sie abzufangen; Kettenbriefe zu versenden. Sämtliche Inhalte dürfen nur in den Sprachen Deutsch oder Englisch eingestellt werden.
13.4 Ferner ist es dem Mitglied untersagt, in Bezug auf den Service oder den Betreiber unwahre Tatsachen zu behaupten oder zu verbreiten oder Schmähkritik zu äußern. Diese Verhaltenspflicht gilt sowohl bei Nutzung des Service als auch bei anderweitigen Äußerungen, die verbreitet oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Insbesondere verpflichtet sich das Mitglied, keine Tatsachen zu äußern, die seiner Wahrnehmung nicht zugänglich sind oder waren.
13.5 Die Nichtbeachtung einer der hier genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für das Mitglied selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, das Mitglied von seinem Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Services nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne, rein sexuelle oder politisch radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollen, oder das Mitglied gegen die hier genannten Verantwortlichkeiten und Pflichten verstößt.
13.6 Soweit das private Mitglied mit seiner Anmeldung rein sexuelle Interessen verbindet und/oder gegen eine oder mehrere der oben unter 13.1, 13.2, 13.3 und 13.4 genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet es sich, an den Betreiber eine Schadenspauschale in Höhe von 500,00 EUR für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Dabei wird dem Mitglied ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass dem Betreiber ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder dieser geringer ist als die Pauschale. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
13.7 Verbot gewerblicher oder geschäftlicher Nutzung, Verbot von Spamming: Das Mitglied versichert, dass es mit seiner Anmeldung/Nutzung keine gewerblichen oder geschäftlichen Interessen verfolgt, und verpflichtet sich, IN-ist-DRIN und alle weiteren Webseiten der Eden Single & Freizeit GmbH nicht gewerblich oder geschäftlich zu nutzen.
13.8 Eine gewerbliche oder geschäftliche Nutzung sehen wir insbesondere als gegeben an wenn entgeltliche Waren oder Dienstleistungen jedweder Art angeboten, oder der Verweis auf anderer Webseite deren Inhalt solche Angebote beinhaltet versendet werden; andere gewerbliche Internet-Seiten beworben werden, das Mitglied die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet. Ein Verweis auf eine andere Internet Webseite gilt insbesondere auch dann als gewerblich, wenn diese besonders auffällige gewerbliche Links beinhaltet oder wenn von ihr aus direkt oder indirekt auf ein Kontaktportal eines anderen Mitbewerbers gelinkt werden; Mehrwertdienstleistungsnummern insbesondere 0190/0900er-Nummern oder Mehrwert-/Premium-SMS-Nummern genannt/versendet werden; Nachrichten versendet werden, welche der Suche nach Mitarbeitern, Modellen für Agenturen, MLM oder NM-Unternehmen, oder entgeltlichen Dienstleistern dienen.
13.9 Das Mitglied verpflichtet sich, es zu unterlassen, anderen Nutzern von IN-ist-DRIN oder einer der angeschlossenen Webseiten der Eden Single & Freizeit GmbH Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten und keine Nachrichten zu versenden, die einem gewerblichen Zweck dienen.
Dies bezieht sich auch auf das Nennen von entsprechenden Links in den offen zugänglichen Mitglieds-Profilen oder auf den Versand von Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen wie Chat, Messenger, Foren und Mitglieds-Profil.
13.10 Pauschalierter Schadensersatz: Ein Nutzer, der mit seiner Anmeldung / Nutzung gewerbliche oder geschäftliche Interessen im Sinne von § 13.7 und § 13.8 dieser AGB verfolgt, verpflichtet sich, an Eden Single & Freizeit GmbH einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 2.000,00 EUR für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Dabei wird dem Mitglied ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder geringer ist als die Pauschale. Eden Single & Freizeit GmbH bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.
§ 14 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
Das Mitglied kann wegen eigener Ansprüche gegen Eden Single & Freizeit GmbH nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.
§ 15 - Gerichtsstand und anwendbares Recht
15.1 Ist das Mitglied Kaufmann, wird zwischen ihm und dem Betreiber als Gerichtsstand Bamberg vereinbart.
15.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist das Mitglied Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
§ 16 Widerrufsbelehrung
Sofern das Mitglied Verbraucher ist, steht ihm ein Widerrufsrecht nach folgenden Maßgaben zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
16.1. Widerrufsrecht:
Jedes Mitglied hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss das Mitglied uns (EDEN - Single & Freizeit GmbH, Heganger 5, 96103 Hallstadt Telefon: 0951/51958-0, Fax: 0951/51958-19, E-Mail: info@in-ist-drin.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Das Mitglied kann dafür das der Widerrufsbelehrung beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass das Mitglied die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
16.2. Folgen des Widerrufs
Wenn das Mitglied diesen Vertrag widerruft, haben wir alle Zahlungen, die wir von dem Mitglied erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das das Mitglied bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Hat das Mitglied verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so ist ein angemessener Betrag an uns zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem das Mitglied uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
§ 17 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Der Betreiber ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Der Betreiber wird das Mitglied ausdrücklich auf die jeweilige Änderung frühzeitig hinweisen. Falls ein Mitglied der Änderung nicht schriftlich per e-Mail oder Post widerspricht, gelten diese vom Mitglied als akzeptiert. Falls ein Mitglied einer Änderung der AGB nicht zustimmt und schriftlich widerspricht, gelten die vorhergehenden AGB, welche vom Mitglied akzeptiert wurden.
§ 18 Sonstiges
18.1 Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, insofern für das Mitglied hierdurch keine Nachteile entstehen. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
18.2 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Fall ist die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der ungültigen Bestimmung entspricht oder am nächsten kommt. Das Gleiche gilt, wenn bei der Durchführung dieses Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke offenbar wird.