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Timestamp: 2016-10-27 13:04:42
Document Index: 72007042

Matched Legal Cases: ['Art. 117', 'BGE', 'BGE', 'Art. 34', 'Art. 78', 'BGE', 'Art. 273', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 30', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 30', 'BGE', 'Art. 30', 'BGE', 'Art. 30', 'BGE', 'Art. 30', 'BGE', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 41', 'Art. 78', 'Art. 30']

97 IV 16132. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 14. Juni 1971 i.S. Spahni gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich.
Art. 117 CP. V�hicule sp�cial. N�gligence du conducteur d'une machine � poser les rev�tements qui, � l'encontre de la limitation du droit de circuler figurant sur le permis de circuler, a fait une course au cr�puscule, soit par un temps o� la visibilit� est faible. Faits � partir de page 161
BGE 97 IV 161 S. 161
A.- 1. Am 2. Dezember 1968 f�hrte Spahni w�hrend der Morgend�mmerung eine 14'000 kg schwere, �berbreite Belagseinbaumaschine auf der Furttalstrasse von Otelfingen in Richtung Buchs. Die eine schwarze R�ckfront aufweisende Maschine war weder beleuchtet noch von einem Sicherungsfahrzeug begleitet. Ihre R�ckstrahler waren zudem russverdeckt BGE 97 IV 161 S. 162und deshalb wirkungslos. Ungef�hr um 07.35 Uhr stiess der in gleicher Richtung fahrende, von Medve begleitete Horvath mit seinem Personenwagen Citro�n von hinten gegen die von Spahni gef�hrte Belagseinbaumaschine. Horvath erlitt schwere Verletzungen, die zu seinem Tode f�hrten. Sein Mitfahrer Medve zog sich Verletzungen zu, die einen bleibenden Nachteil erwarten lassen.
2. Die von Spahni gef�hrte Belagseinbaumaschine war als Ausnahmefahrzeug im Sinne der Art. 34 ff. des BRB �ber landwirtschaftliche Motorfahrzeuge und Anh�nger sowie gewerbliche Arbeitsmaschinen und Ausnahmefahrzeuge vom 18. Juli 1961 und der Art. 78 ff. VRV mit einer auf der R�ckseite des Fahrzeugausweises angebrachten Sonderbewilligung folgenden Wortlauts zugelassen worden:
"Nur mit zus�tzlicher Sonderbewilligung g�ltig:
1) V zul. 10 km/h (muss Signal Nr. 17 f�hren)
2) Vorausfahrendes Sicherungsfahrzeug mit Blink- oder Drehlicht
3) Gr�sste Breite ist auff�llig zu markieren, nachts und bei unsichtigem Wetter nach vorn mit weissem, nach hinten mit rotem Licht
4) Darf nur auf den vom BR f�r 2,50 m breite Wagen ge�ffneten Strassen verkehren
5) �berf�hrungsfahrten sind nachts und bei unsichtigem Wetter nicht zul�ssig
6) Transportbreite maximal 2,9 m
Ausnahme: Breite und �berhang vorn."
B.- Am 24. Juni 1970 verurteilte das Bezirksgericht Dielsdorf Spahni wegen fahrl�ssiger T�tung und fahrl�ssiger schwerer K�rperverletzung zu einer bedingt vorzeitig l�schbaren Busse von Fr. 500.--.
Auf Berufung des Geb�ssten hin best�tigte das Obergericht des Kantons Z�rich am 5. Februar 1971 den erstinstanzlichen Entscheid im Schuld- und Strafpunkt. Es legte Spahni zur Last, entgegen der im Fahrzeugausweis eingetragenen Verkehrsbeschr�nkung die Fahrt zur Zeit der D�mmerung und damit bei unsichtigem Wetter ausgef�hrt zu haben. Im �brigen sei das Fahrzeug auch nicht ordnungsgem�ss beleuchtet gewesen.
C.- Spahni f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde und beantragt Aufhebung des obergerichtlichen Urteils und Freisprechung von Schuld und Strafe.
BGE 97 IV 161 S. 163
2. Zur Entscheidung steht die Frage, ob Spahni sich an Ziffer 5 der auf der R�ckseite des Fahrzeugausweises der Belagseinbaumaschine vermerkten Verkehrsbeschr�nkung gehalten habe, wonach �berf�hrungsfahrten "nachts" und bei "unsichtigem Wetter" mit dem genannten Fahrzeug verboten sind.
a) Die Vorinstanz hat diese Frage verneint, weil zur Zeit der Fahrt noch D�mmerung und damit unsichtiges Wetter geherrscht habe. Dass sie dies mit solcher Begr�ndung getan hat, erhellt mit aller Deutlichkeit aus dem angefochtenen Urteil, und es ist schlechterdings unverst�ndlich, wie der Beschwerdef�hrer behaupten kann, das Obergericht habe die �berf�hrungsfahrt nicht wegen ungen�gender Sichtverh�ltnisse f�r unzul�ssig gehalten, sondern weil im Zeitpunkt des Augenscheins die Automobilisten noch mit Abblendlicht gefahren seien. Gegen�ber diesem mutwilligen Vorbringen hat bereits das kantonale Kassationsgericht festgestellt, dass das Obergericht die Beleuchtung der andern Fahrzeuge nur als Indiz daf�r gewertet habe, dass eine Beleuchtung geboten gewesen sei. Spahni versucht in unzul�ssiger Weise zu bestreiten, dass jenem Umstand ein solcher Beweiswert beigemessen werden konnte. Hierbei geht es um Beweisw�rdigung, die dem kantonalen Richter anheimgegeben ist und vom Kassationshof in diesem Verfahren nicht �berpr�ft werden kann (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP).
b) Der Beschwerdef�hrer stellt sich sodann auf den Standpunkt, die Vorinstanz nehme zu Unrecht an, es habe unsichtiges Wetter geherrscht. Entscheidungskriterium m�ssten die Sichtdistanzen bilden, und diese h�tten nach den Ergebnissen des Augenscheins ausgereicht, so dass er die �berf�hrungsfahrt habe durchf�hren d�rfen.
Davon ausgehend, dass in der Sonderbewilligung f�r die von Spahni gef�hrte Belagseinbaumaschine �berf�hrungsfahrten "nachts" und bei "unsichtigem Wetter" verboten wurden, hat das Obergericht unter Hinweis auf die Parallelstellung der beiden Begriffe unter dem letztgenannten alle Beleuchtungsverh�ltnisse verstanden, die es den F�hrern eines andern, f�r den normalen Verkehr zugelassenen Fahrzeuges zur Pflicht BGE 97 IV 161 S. 164machen, die Beleuchtung einzuschalten. Der Ausdruck "unsichtiges Wetter" legt zwar zun�chst den Gedanken an eine ung�nstige, sichtbehindernde Witterung im Sinne von Regen, Nebel usw. nahe. Da jedoch die nat�rlichen Helligkeitsverh�ltnisse - und diese hat die Vorinstanz offenbar mit dem Wort "Beleuchtungsverh�ltnisse" gemeint - von den Wetterbedingungen im weitesten Sinne, wie von der bestehenden oder fehlenden Bew�lkung, ihrer Intensit�t, der Klarheit der Luft usw. abh�ngen (s. MAAS, D�mmerungszeit und D�mmerungshelligkeit im Zusammenhang mit der Beleuchtungspflicht, Deutsches Autorecht 1969, S. 32), war es mit dem Wortlaut und Sinn des genannten Begriffes vereinbar, diesen in der von der Vorinstanz gegebenen Umschreibung zu verstehen. Das Wort "unsichtig", das aus der eine Negation enthaltenden Vorsilbe "un-" und dem auf die Sicht bez�glichen Hauptbestandteil "-sichtig" zusammengesetzt ist, rechtfertigte es weiter, dem Begriff "unsichtiges Wetter" alle nat�rlichen Helligkeitsverh�ltnisse zu unterstellen, bei denen ein ausreichendes Sehen im Strassenverkehr nicht mehr gew�hrleistet ist und die deshalb der Erg�nzung durch k�nstliche Lichtquellen bed�rfen. Damit aber war es gegeben, zur Entscheidung der Frage, wann diese Voraussetzungen erf�llt seien, auf die Beleuchtungsvorschriften der Strassenverkehrsordnung zur�ckzugreifen, die ja gleich der im vorliegenden Falle in Frage stehenden Verkehrsbeschr�nkung erlassen wurden, um Gefahren zu verh�ten, welche sich aus ungen�gender Sicht im Verkehr ergeben k�nnen.
Nach Art. 41 Abs. 1 SVG m�ssen die Fahrzeuge vom Beginn der Abendd�mmerung bis zur Tageshelle beleuchtet sein, und Art. 30 Abs. 1 VRV gebietet erg�nzend eine Beleuchtung des Fahrzeuges, sobald die �brigen Strassenben�tzer es sonst nicht mehr rechtzeitig erkennen k�nnten. Daraus ergibt sich als erstes, dass der F�hrer nicht bloss in dunkler Nacht, sondern auch w�hrend der D�mmerung verpflichtet ist, sein Fahrzeug zu beleuchten, dass also die D�mmerung zu jenen nat�rlichen Helligkeitsverh�ltnissen z�hlt, die in der Sonderbewilligung als unsichtig bezeichnet wurden. Als D�mmerung gilt dabei jener der Dunkelheit bzw. der Tageshelle unmittelbar vorausgehende Zustand einer herabgesetzten Helligkeit, bei welchem auf der Fahrbahn oder in ihrem Bereich befindliche Gegenst�nde auch f�r den schnell fahrenden Fahrzeugf�hrer nicht mehr oder BGE 97 IV 161 S. 165noch nicht mit voller Deutlichkeit rechtzeitig wahrgenommen werden k�nnen (FLOEGEL/HARTUNG, Strassenverkehrsrecht, 18. Auflage, S. 368 Ziff. 5; SCHULTZ, Die strafrechtliche Rechtsprechung zum neuen Strassenverkehrsrecht, S. 196). Freilich l�sst sich dieser Zeitpunkt nicht allgemein im Sinne einer genauen Uhrzeit bestimmen. Indessen ist er im Interesse der Sicherheit des Verkehrs vom Fahrzeugf�hrer am Morgen so anzusetzen, dass keine Zweifel mehr �ber die eigene volle Sicht und �ber die rechtzeitige Erkennbarkeit des eigenen Fahrzeugs durch andere Strassenben�tzer bestehen k�nnen. Diese Grenzziehung, die auch im Gesetz insoweit ihren R�ckhalt findet, als Art. 41 Abs. 1 SVG vorschreibt, die Fahrzeuge m�ssten vom Beginn der Abendd�mmerung bis zur Tageshelle beleuchtet werden, rechtfertigt sich umso mehr, als die Sicht bei D�mmerung sogar ung�nstiger und schwieriger ist als bei voller Dunkelheit (FLOEGEL/HARTUNG, a.a.O.); wegen der herabgesetzten Helligkeit verflachen n�mlich die Kontraste, und es werden damit vor allem dunkelfarbige Gegenst�nde nur schwer erkennbar (vgl. die in der Schrift des ACS "Fahren bei Nacht" enthaltenen Beitr�ge von HARTMANN, S. 38 und 50/51 sowie von STREIFF, S. 30/31). Deshalb ist es bei D�mmerung namentlich auch mit der Pflicht, das Fahrzeug durch Beleuchtung kenntlich zu machen, streng zu nehmen (Art. 30 Abs. 1 VRV). Auch wenn die Helligkeit m�glicherweise ausreicht, um selber ohne Scheinwerfer gefahrlos zu fahren, ist die Einschaltung vorderer weisser und hinterer roter Lichter unerl�sslich, damit das Fahrzeug als Hindernis auf eine gen�gend grosse Entfernung von andern wahrgenommen werden kann.
c) F�r den vorliegenden Fall ergibt sich aus dem angefochtenen Urteil, dass sich der Unfall um 07.35 Uhr des 2. Dezember 1968 ereignet hat. Weiter steht fest, dass in diesem Zeitpunkt zwar nicht mehr n�chtliche Verh�ltnisse herrschten, die Sicht jedoch - auch wenn sie auf die Bergz�ge der Umgebung und auf benachbarte helle H�usergruppen verh�ltnism�ssig gut war - doch noch deutlich schlechter gewesen ist als bei vollem Tageslicht. Am Augenschein vom 2. Dezember 1970 hatte sich ferner ergeben, dass alle Fahrzeugf�hrer, die zwischen 07.33 und 07.40 Uhr das fragliche Strassenst�ck befuhren, die Fahrzeugbeleuchtung eingeschaltet hatten. Dass an diesem Tage wegen des Regens nach den Annahmen der Vorinstanz "die Sicht wohl etwas schlechter war" als am Unfalltag, f�llt BGE 97 IV 161 S. 166deswegen nicht entscheidend ins Gewicht, weil nach der verbindlichen Feststellung des Obergerichtes auch an den zwei vorausgegangenen regenfreien Tagen �ber dem Gebiet von Z�rich aber eine Hochnebeldecke lag und - was im kantonalen Verfahren von der Verteidigung anerkannt wurde - eine �hnliche Wetterlage wie am Unfalltag bestand, bis gegen 07.50 Uhr selbst auf beleuchteten Strassen der Stadt Z�rich die Motorfahrzeuge die Beleuchtung eingeschaltet hatten und es nicht m�glich gewesen w�re, ohne Verletzung elementarer Vorsichtsregeln ohne Licht zu fahren. Zudem hat der Beschwerdef�hrer selber zugegeben, dass zur Zeit des Unfalls die �brigen Fahrzeuge, und zwar die entgegenkommenden wie die ihn �berholenden, noch mit Licht gefahren seien, und er hat die damaligen Helligkeitsverh�ltnisse mit den Worten umschrieben, es sei um die Zeit gewesen, "als man noch Licht brauchte und eigentlich kein Licht mehr brauchte". Die damit zum Ausdruck gebrachte Ungewissheit �ber das Gen�gen oder Ungen�gen der Sicht ohne k�nstliche Lichtquelle ist aber bezeichnend f�r die D�mmerung, und die Tatsache, dass die �brigen Motorfahrzeugf�hrer die Beleuchtung eingeschaltet hatten, best�tigt ihrerseits die vorinstanzliche Annahme des unsichtigen Wetters; denn dass all die zur Zeit des Unfalls in beiden Richtungen verkehrenden Automobilisten ohne Grund mit Licht gefahren seien, kann schlechterdings nicht angenommen werden. Der Umstand aber, dass die Sicht auf Bergk�mme, helle Hausfassaden usw. zur Unfallzeit schon mehrere hundert Meter betrug, zwingt zu keinem andern Schluss. Wie das Obergericht zutreffend festgestellt hat, ist nicht entscheidend, wie weit man sieht, sondern wie gut die Sicht aus ausreichender Entfernung ist. Hierbei handelt es sich entgegen der Meinung des Beschwerdef�hrers nicht um gleiche Gr�ssen. Die Sichtweite ist bloss Mass f�r die optische Durchl�ssigkeit der Luft und deshalb helligkeitsunabh�ngig; sie sagt ausser bei Nebel nichts aus �ber die Entfernung, auf welche man bestimmte Objekte noch deutlich erkennen kann. Hier�ber geben nur die Helligkeitsverh�ltnisse sowie die Gr�sse eines Gegenstandes, sein Kontrast gegen�ber dem Hintergrund usw. Auskunft (MAAS, a.a.O., S. 29 und 31; HARTMANN, a.a.O., S. 38). Da es im Strassenverkehr, was sich aus Art. 30 Abs. 1 VRV ergibt, nicht nur auf die eigene Sicht, sondern ebensosehr darauf ankommt, ob und wie gut man von andern Verkehrsteilnehmern gesehen werden BGE 97 IV 161 S. 167kann, kommt schliesslich bei D�mmerung auch der die Kontrastwirkung beeinflussenden Leuchtdichte des eigenen Fahrzeuges, d.h. seiner helleren oder dunkleren Farbt�nung, Bedeutung bei (MAAS, a.a.O., S. 34 Ziff. 11; HARTMANN, a.a.O., S. 50). In dieser Beziehung stellt jedoch das Obergericht verbindlich fest, dass die R�ckfront des von Spahni gelenkten Fahrzeuges schwarz gewesen sei, was nach dem Gesagten bei D�mmerung die Erkennbarkeit desselben weiter erheblich verschlechterte. Tats�chlich ist es denn auch von Horvath wegen der beeintr�chtigten Sicht nicht rechtzeitig gesehen worden.
Unter Ber�cksichtigung all dieser Umst�nde hat die Vorinstanz mit Recht angenommen, es habe zur Zeit des Unfalls unsichtiges Wetter geherrscht. Dann aber f�llt dem Beschwerdef�hrer auch objektiv eine Verletzung der auf dem Fahrzeugausweis eingetragenen Verkehrsbeschr�nkung zur Last.
3. In subjektiver Beziehung stellt das Obergericht verbindlich fest, der Beschwerdef�hrer habe gewusst, dass nachts und bei unsichtigem Wetter �berf�hrungsfahrten mit der Belagseinbaumaschine nicht zul�ssig seien. Spahni meint jedoch, das zu fr�he Wegfahren k�nne ihm nicht zum Verschulden gereichen, weil die Frage, ob er die Fahrt habe unternehmen d�rfen oder nicht, eine Ermessensfrage gewesen sei, die er nach den gleichen Kriterien habe beantworten m�ssen, welche nach Art. 30 VRV Geltung h�tten. Er habe auf die Sichtweite abstellen m�ssen, wobei sein Entscheid richtig gewesen sei. Jedenfalls aber m�sse man dem F�hrer in F�llen wie dem vorliegenden einen gewissen Spielraum einr�umen, innerhalb welchem er sich in guten Treuen f�r dieses oderjenes entscheiden d�rfe. Stelle sich nachtr�glich der Entscheid als unrichtig heraus, so k�nne ihm das nicht zum Verschulden angerechnet werden.
Die Frage, ob im Sinne der Strassenverkehrsordnung D�mmerung oder Tageshelle herrscht, ist in der Tat infolge der fliessenden Grenze zwischen diesen beiden Zust�nden bis zu einem gewissen Grade eine Ermessensfrage. Solche Ermessensentscheide muss jedoch der F�hrer auch in anderen Verkehrslagen treffen (z.B. Fahren mit "angemessener" Geschwindigkeit, �berholen, wenn der "n�tige" Raum �bersichtlich und frei ist, "angemessene" Sicherung des abgestellten Fahrzeuges usw.), ohne dass ihm deswegen im Falle eines unrichtigen BGE 97 IV 161 S. 168Entscheides eine Sonderbehandlung zuteil w�rde. Im vorliegenden Fall best�nde �brigens dazu schon deswegen kein Anlass, weil die �usseren Umst�nde einem vorsichtigen F�hrer gen�gend Anhalt f�r einen richtigen Entscheid boten. Schon die Tatsache, dass zur Unfallzeit die in beiden Richtungen verkehrenden Automobilisten die Beleuchtung eingeschaltet hatten, h�tte dem Beschwerdef�hrer klar machen sollen, dass hinsichtlich der Sichtverh�ltnisse zumindest Zweifel am Platz waren, die ein Zuwarten geboten. Zudem erhellt aus seinen eigenen Angaben, mit welchen er die damaligen Sichtverh�ltnisse beschrieb, dass er selber im Ungewissen gewesen ist. Dass er das Fahrzeug dann doch in den �ffentlichen Verkehr eingef�gt hat, war somit schuldhaft pflichtwidrig, zumal er nicht nur auf die eigene Sicht abstellen durfte, sondern, wie bereits erw�hnt (Erw. 2 lit. c), auch die rechtzeitige Erkennbarkeit seines eigenen Fahrzeuges f�r die andern Strassenben�tzer mitber�cksichtigen musste (Art. 30 Abs. 1 VRV), die aber wegen der schwarzen R�ckfront zus�tzlich herabgesetzt war.
Soweit Spahni aber aus dem Umstand, dass er einen Ermessensentscheid treffen musste, einen Rechtfertigungsgrund f�r eine falsche Beurteilung der Lage ableiten m�chte, schlagen seine Einw�nde nicht durch. F�r entschuldbar hat das Bundesgericht nur den Entscheid des F�hrers erachtet, der sich durch vorschriftswidriges Verhalten eines andern pl�tzlich in eine gef�hrliche Lage versetzt sieht und dabei von verschiedenen m�glichen Massnahmen nicht diejenige ergreift, welche bei nachtr�glicher �berlegung als die objektiv zweckm�ssigste erscheint (BGE 95 IV 90, BGE 83 IV 84). In einem solchen Notstand hat sich der Beschwerdef�hrer jedoch nicht befunden.
95 IV 90,
Art. 30 Abs. 1 VRV,
Art. 41 Abs. 1 SVG,
Art. 78 ff. VRV suite... ,
Art. 30 VRV