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Timestamp: 2016-10-26 04:18:53
Document Index: 8880150

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 69', 'Art. 69', 'Art. 69', 'Art. 25', 'Art. 97', 'Art. 5', 'Art. 128', 'BGE', 'Art. 128', 'Art. 97', 'Art. 5', 'Art. 45', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 72', 'BGE', 'in fine', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 3']

K 160/00 (05.03.2002)
K 160/00 Gi
G.________, 1951, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Peter B�riswyl, Bubenbergplatz 10, 3011 Bern,
A.- Der 1951 geborene G.________ ist bei der Krankenkasse Visana (nachfolgend Visana) versichert. Diese erbrachte ab 20. Februar 1997 Leistungen aus zwei Taggeldversicherungen.
Mit Schreiben vom 15. September 1997 teilte sie dem Versicherten mit, sie werde ab 1. Dezember 1997 keine Taggelder mehr ausrichten, da sie in Zusammenarbeit mit ihrem Vertrauensarzt zum Schluss gelangt sei, dass ab
1. Dezember 1997 wieder mit voller Arbeitsf�higkeit gerechnet werden k�nne. Der Versicherte reagierte nicht auf dieses Schreiben und die Visana stellte die Taggeldleistungen per 30. November 1997 ein. Mit Schreiben an die Visana vom 18. November 1999 machte der Versicherte geltend, er sei wegen Depression bis Ende 1998 arbeitsunf�hig gewesen, die Taggelder seien aber zu Unrecht nur bis Ende November 1997 bezahlt worden; er erwarte umgehend deren Abrechnung und Auszahlung. Mit Verf�gung vom 25. April 2000 lehnte die Visana die Taggeldausrichtung f�r die Zeit vom 1. Dezember 1997 bis 18. Mai 1999 ab, was sie mit Einspracheentscheid vom 8. Juni 2000 best�tigte.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 29. August 2000 ab.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt der Versicherte die Aufhebung des kantonalen Entscheides und die Bejahung seines Taggeldanspruchs ab 1. Dezember 1997 bis 18. Mai 1999; die Akten seien zur Bestimmung der Taggeldh�he an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Visana schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf eine Stellungnahme verzichtet.
1.- In formellrechtlicher Hinsicht r�gt der Beschwerdef�hrer, die Visana habe der Vorinstanz mit der Beschwerdeantwort Akten eingereicht, ohne ihm diese trotz vorg�ngiger Aufforderung zur Einsicht vorgelegt haben. Diese schwere Verletzung des Akteneinsichtsrechts m�sse sich die Visana anrechnen lassen. Von Bedeutung seien insbesondere folgende Akten: Brief der Visana an Dr. med. J.________, vom 26. M�rz 1997, Zeugnis des PD Dr. med. H.________, Innere Medizin FMH, vom 7. April 1997, sowie Bericht des Vertrauensarztes der Visana Dr. med. B.________, Facharzt f�r Allgemeine Medizin FMH, vom 10. September 1997 (vorinstanzliche Beschwerdeantwortakten 1, 2 und 9). Aus nicht nachvollziehbaren Gr�nden habe die Vorinstanz die Stellungnahme des Beschwerdef�hrers vom 25. August 2000 zu den ihm vorenthaltenen Akten aus dem Recht gewiesen.
a) aa) Gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Geh�r. Dieses dient einerseits der Sachaufkl�rung, andererseits stellt es ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift.
Dazu geh�rt insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu �ussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 127 I 56 Erw. 2b, 126 V 130 Erw. 2a; zu Art. 4 Abs. 1 aBV ergangene, weiterhin geltende Rechtsprechung:
BGE 126 I 16 Erw. 2a/aa, 124 V 181 Erw. 1a, 375 Erw. 3b, je mit Hinweisen).
Dem Einsichtsrecht unterliegen alle Aktenst�cke, die der Beh�rde vorlagen und geeignet waren, ihren Entscheid zu beeinflussen (BGE 114 Ia 100 Erw. 2c mit Hinweisen). Zwar muss die Beh�rde den Betroffenen nicht jedes Mal informieren, wenn ein neues Aktenst�ck dem Dossier beigef�gt wird, denn grunds�tzlich ist sie nur verpflichtet, ihm das Dossier f�r die Einsichtnahme zur Verf�gung zu stellen. Wenn aber ein Aktenst�ck beigef�gt wird, auf das sich die Beh�rde in ihrem Entscheid st�tzen will, muss sie dem Beschwerdef�hrer davon Kenntnis geben, wenn diesem die Existenz im Dossier nicht bekannt sein konnte (BGE 114 Ia 100 Erw. 2c).
Im Weiteren gilt das Recht nicht absolut; es findet seine Schranken in entgegenstehenden �berwiegenden Interessen (privater) Dritter oder des Gesuchstellers selber (BGE 126 I 10 Erw. 2b, 122 I 161 Erw. 6a).
Der Anspruch der Parteien auf rechtliches Geh�r beinhaltet weiter das Recht, von s�mtlichen dem Gericht eingereichten Eingaben oder Vernehmlassungen Kenntnis und zu diesen Stellung nehmen zu k�nnen. Unerheblich ist, ob die Vernehmlassung lediglich bereits in der angefochtenen Verf�gung genannte Tatsachen und Begr�ndungen enth�lt oder neue Entscheidgr�nde anf�hrt. Es ist Sache der beteiligten Parteien und nicht des Gerichts, ob sie zu einer Eingabe Bemerkungen anbringen oder darauf verzichten (SZIER 2000 S. 553 mit Hinweis auf VPB 61 [1997] Nr. 108 S. 955).
bb) Nach der Rechtsprechung kann eine - nicht besonders schwerwiegende - Verletzung des rechtlichen Geh�rs als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die M�glichkeit erh�lt, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu �ussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei �berpr�fen kann. Die Heilung eines - allf�lligen - Mangels soll aber die Ausnahme bleiben (BGE 126 I 72, 126 V 132 Erw. 2b, je mit Hinweisen).
cc) Art. 25 des Gesetzes �ber die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern vom 23. Mai 1989 (VRPG; Bernische Systematische Gesetzessammlung [BSG] Nr. 155. 21) bestimmt, dass die Parteien solange neue Tatsachen und Beweismittel in das Verfahren einbringen k�nnen, als weder verf�gt noch entschieden noch mit prozessleitender Verf�gung das Beweisverfahren f�rmlich geschlossen worden ist.
Nach Art. 69 Abs. 1 VRPG ist grunds�tzlich ein einfacher Schriftenwechsel durchzuf�hren. Ein weiterer Schriftenwechsel kann angeordnet werden (Art. 69 Abs. 3 VRPG).
Unverlangte Eingaben, d.h. andere Schreiben als die Rechtsschriften im Rahmen des Schriftenwechsels sind nicht vorgesehen.
Die instruierende Beh�rde hat solche Schreiben grunds�tzlich aus den Akten zu weisen. Sie kann solche Eingaben im Rahmen ihrer Abkl�rungspflicht f�rmlich zu den Akten erkennen und muss dies sogar tun, wenn darin f�r den Ausgang des Verfahrens wesentliche neue Tatsachen und/oder Beweismittel vorgebracht werden (Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, Bern 1997, N. 4 zu Art. 69 Abs. 1 VRPG).
b) Mit Verf�gung vom 11. August 2000 hat die Vorinstanz nach Eingang der Beschwerdeantwort der Visana den Schriftenwechsel geschlossen und entschieden, dass kein Beweisverfahren durchgef�hrt wird. Mit Verf�gung vom 29. August 2000 hat sie es gest�tzt auf Art. 25 VRPG abgelehnt, die vom Versicherten unaufgefordert eingereichte Stellungnahme vom 25. August 2000 zu den ihm aus seiner Sicht von der Visana vorenthaltenen Urkunden zu den Akten zu nehmen.
Die verfahrensrechtlich strittige Nichtber�cksichtigung der Stellungnahme vom 25. August 2000 kommt nach dem Gesagten einer kantonalrechtlichen prozessleitenden Zwischenverf�gung gleich (zum Begriff der Zwischenverf�gung:
Rhinow/Koller/Kiss, �ffentliches Prozessrecht und Justizverfassungsrecht des Bundes, S. 237 Rz 1235 ff.; Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege,
2. Aufl. , S. 53 ff. und 140 ff.). F�r die Annahme einer bundesrechtlichen Verf�gungsgrundlage im Sinne von Art. 97 OG in Verbindung mit Art. 5 VwVG und Art. 128 OG gen�gt es jedoch, wenn der dem Verfahren zu Grunde liegende materiellrechtliche Streitgegenstand dem Bundessozialversicherungsrecht angeh�rt (BGE 126 V 143). Das ist vorliegend zu bejahen, da es in der Hauptsache um die Leistungspflicht nach KVG geht, weshalb die Verwaltungsgerichtsbeschwerde auch insoweit zul�ssig ist, als sie sich gegen die vorinstanzliche Verf�gung vom 29. August 2000 richtet.
Offen gelassen werden kann, ob diese Verf�gung einen mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde anfechtbaren Zwischenentscheid darstellt (vgl. Art. 128 in Verbindung mit Art. 97 Abs. 1 OG; Art. 5 und Art. 45 VwVG). Denn selbst wenn es sich um eine selbstst�ndig anfechtbare Zwischenverf�gung handelte - was mit Blick auf die Eintretensvoraussetzung des nicht wieder gutzumachenden Nachteils und die dazu ergangene Rechtsprechung (BGE 124 V 87 Erw. 4 mit Hinweisen) fraglich erscheint -, ist es nach st�ndiger Praxis zul�ssig, in einer gegen den Endentscheid gerichteten Verwaltungsgerichtsbeschwerde s�mtliche Einw�nde geltend zu machen, die schon gegen die Zwischenverf�gung h�tten vorgebracht werden k�nnen (SVR 2000 UV Nr. 21 S. 71 Erw. 1c).
c) Der Instruktionsrichter hat in seiner prozessleitenden Verf�gung vom 29. August 2000, auf welche die Vorinstanz in ihrem Entscheid verweist (Erw. 1c), zutreffend erwogen, dass eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs durch die Visana zu verneinen ist. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat diesen Erw�gungen, auf welche verwiesen wird, nichts beizuf�gen. Soweit der Beschwerdef�hrer mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vorbringt, er sei auch nicht im Besitze des Arztzeugnisses des PD Dr. med. H.________ vom 7. April 1997 (vorinstanzliche Beschwerdeantwortbeilage 2) gewesen, ist festzuhalten, dass er dies im vorinstanzlichen Verfahren nicht geltend gemacht hat.
Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz kantonales Recht (Art. 25 und 69 VRPG) nicht willk�rlich angewandt, wenn sie die Eingabe des Versicherten vom 25. August 2000 nicht zu den Akten nahm.
d) Aber selbst wenn eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r durch die Visana und die Vorinstanz vorliegen w�rde, w�re dieser Mangel im vorliegenden Fall nicht derart schwerwiegend, dass eine Heilung im letztinstanzlichen Verfahren nicht mehr m�glich w�re. Nachdem Versicherungsleistungen streitig sind und dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht damit sowohl in tatbest�ndlicher als auch in rechtlicher Hinsicht uneingeschr�nkte �berpr�fungsbefugnis zusteht (Art. 132 OG), w�re eine allf�llige Verletzung des rechtlichen Geh�rs geheilt, zumal sich der Beschwerdef�hrer in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zur vorinstanzlich von der Visana eingereichten Vernehmlassung und zu den streitigen Akten �ussern konnte und keine R�ckweisung der Sache aus diesem Grunde beantragt.
2.- Das kantonale Gericht hat zutreffend dargelegt, dass nach der Rechtsprechung ein formloser Entscheid der Krankenkasse Rechtsbest�ndigkeit erreicht, wenn der Versicherte dagegen nicht innert einer nach den Umst�nden des konkreten Einzelfalles angemessenen �berlegungs- und Pr�fungsfrist opponiert (BGE 126 V 24 Erw. 4b; RKUV 1998 Nr. K 990 S. 253 Erw. 3a; Maurer, Das neue Krankenversicherungsrecht, S. 158). Im Weiteren hat die Vorinstanz die statutarischen Bestimmungen der Kasse �ber die Meldepflicht im Krankheitsfall sowie �ber die Folgen einer versp�teten Meldung (Art. 3.3 sowie 3.10 Abs. 1 und 2 der Allgemeinen Versicherungsbedingungen [AVB, Ausgabe 1997] f�r die Freiwillige Taggeldversicherung nach KVG) korrekt wiedergegeben.
Zu erg�nzen ist, dass die Versicherer nach der Rechtsprechung in ihren Statuten und Reglementen unter denselben Voraussetzungen wie unter dem alten Recht f�r den Fall einer versp�teten Anzeige einer Arbeitsunf�higkeit eine Leistungsk�rzung oder -verweigerung vorsehen k�nnen (BGE 127 V 154 f. Erw. 4a und b; vgl. Art. 72 KVG). Die Sanktion muss im Einzelfall verh�ltnism�ssig sein. Erscheint die versp�tete Meldung nach den Umst�nden als entschuldbar, so darf damit in der Regel keine Leistungseinschr�nkung verbunden werden (BGE 127 V 155 Erw. 4b in fine).
Gem�ss Art. 16 KVG sind die Versicherer verpflichtet, die interessierten Personen �ber ihre Rechte und Pflichten aufzukl�ren und sie zu beraten. Diese Pflicht wird aus dem Grundsatz von Treu und Glauben abgeleitet. Sie reicht von der allgemeinen Information, z.B. �ber �nderungen der Statuten durch interne Publikationsorgane, bis zur pers�nlichen Beratung, z.B. �ber Anspr�che im Versicherungsfall.
Sie ist nur im Rahmen der Zumutbarkeit gegeben (Maurer, a.a.O., S. 16 f.).
3.- a) Die Vorinstanz hat korrekt erwogen, dass der erst am 18. November 1999 erfolgte Widerspruch des Versicherten gegen die am 15. September 1997 per 30. November 1997 erfolgte Taggeldeinstellung nicht mehr im Rahmen einer den Umst�nden angemessenen �berlegungs- und Pr�fungsfrist erfolgte. Die Taggeldeinstellung ist daher nicht mehr anfechtbar.
b) Hieran verm�gen die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vorgebrachten Einw�nde nichts zu �ndern.
aa) Der Versicherte bem�ngelt, die Visana habe ihm die Leistungseinstellung per Ende November 1997 mitgeteilt, obwohl sie von seiner andauernden Arbeitsunf�higkeit und der M�glichkeit einer Hospitalisierung zwecks Krisenintervention gewusst habe.
Die Taggeldeinstellung st�tzte sich auf die Stellungnahme des Vertrauensarztes der Visana, Dr. med. B.________, vom 10. September 1997. Dies hat die Visana dem Versicherten in ihrem Entscheid mitgeteilt. Wenn er die Einsch�tzung der Visana als unkorrekt erachtete und damit nicht einverstanden war, h�tte er dagegen opponieren m�ssen.
bb) Entgegen dem Vorbringen des Versicherten kann nicht von einem treuwidrigen Verhalten der Visana oder einem Verstoss gegen Art. 16 KVG gesprochen werden.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Visana habe ihn mit Schreiben vom 20. November 1998 get�uscht und irrt�mlich in den Glauben versetzt, die Taggeldversicherung sei per 31. Juli 1998 erloschen; gleichzeitig sei ihm eine allerletzte Zahlungsfrist bis 4. Dezember 1998 f�r die Pr�mienausst�nde von M�rz bis Oktober 1998 gew�hrt und mitgeteilt worden, bei unben�tztem Fristablauf werde der Vertrag per 31. Juli 1998 annulliert. Dem ist entgegenzuhalten, dass in diesem Schreiben bez�glich der Taggeldversicherung nach KVG das rechtliche Inkasso f�r die ausstehenden Pr�mien angek�ndigt und erst f�r den Fall, dass diese trotz Betreibung offen blieben, ein Ausschluss angedroht wurde. Die in diesem Schreiben ebenfalls enthaltenen Ausf�hrungen betreffend Annullierung des Vertrages beziehen sich auf die Zusatzversicherungen nach VVG. Jedenfalls kann keine Rede davon sein, dass im Schreiben vom 20. November 1998 irrt�mliche Angaben enthalten waren, die geeignet gewesen w�ren, den Beschwerdef�hrer von Einw�nden gegen die Taggeldeinstellung vom 15. September 1997 abzuhalten.
Zu beachten ist weiter, das der Beschwerdef�hrer zwar ab anfangs 1998 weiterhin in �rztlicher Behandlung war, der Visana die entsprechenden Arztrechnungen aber erst mit den Eingaben vom 15. und 18. November sowie 3. Dezember 1999 einreichte. Es kann demnach nicht gesagt werden, dass vor dem 15. November 1999 eine Nachfrage- und Abkl�rungspflicht der Visana betreffend seinen Gesundheitszustand bestanden habe.
cc) Der Beschwerdef�hrer legt weiter dar, aus gesundheitlichen Gr�nden sei er nicht f�hig gewesen, gegen den Entscheid vom 15. September 1997 Einwendungen zu erheben.
Gem�ss dem Gutachten des Dr. med. R.________, Spezialarzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 13. M�rz 2000 sei er auch nach dem 2. September 1997 weiterhin nicht arbeitsf�hig gewesen. Er sei unter gr�sster psychischer, physischer, finanzieller und famili�rer Belastung gestanden und sei nicht mehr in der Lage gewesen, sein berufliches und privates Leben ordnungsgem�ss zu f�hren.
Gem�ss dem Gutachten der Frau Dr. med. D.________ vom 4. September 1997 war der Versicherte - der an einem Ersch�pfungssyndrom, an einem Alkohol-Abh�ngigkeitssyndrom, an arterieller Hypertonie und an Adipositas litt - als Informatiker "zwischen 0 - 50%" arbeitsunf�hig. PD Dr. med.
H.________, bei dem er schon im April 1997 in Behandlung war, gab im Zeugnis vom 23. November 1999 ab 19. Februar 1997 bis 14. Februar 1998 eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % an. Dr. med. R.________, der den Beschwerdef�hrer ab August 1998 behandelte, legte im Bericht vom 13. M�rz 2000 dar, er habe wegen seiner Depression vor allem an einer Hemmung der Impulse, auch der Arbeitsimpulse gelitten. Einen station�ren Spitalaufenthalt habe der Versicherte abgelehnt, da er lieber habe arbeiten wollen. Dies sei ihm aber nie wirklich gelungen; er habe lediglich gelegentliche Arbeitsversuche unternommen, um unfertige Arbeiten zu beenden, sei aber nicht vorangekommen.
Aufgrund dieser Arztberichte kann nicht davon ausgegangen werden, dem Beschwerdef�hrer sei die Urteilsf�higkeit abgegangen, um gegen die Taggeldeinstellung vom 15. September 1997 zu opponieren.
4.- Nachdem die Taggeldeinstellung in Rechtskraft erwachsen ist, ist es nicht zu beanstanden, dass die Visana das Schreiben des Versicherten vom 18. November 1999 als neue Krankheitsmeldung entgegennahm und im Rahmen der statutarischen Bestimmungen den Leistungsbeginn r�ckwirkend ein halbes Jahr vor dem Meldetag auf den 19. Mai 1999 festsetzte (Art. 3.10 Abs. 1 und 2 AVB).