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Timestamp: 2016-10-28 08:35:22
Document Index: 282488731

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'BGE', 'Art. 88', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28']

9C_454/2011 (30.09.2011)
9C_454/2011
Die 1949 geborene B.________ meldete sich im Februar 2006 unter Hinweis auf seit 1998 bestehende R�ckenprobleme bei der Invalidenversicherung an und beantragte eine Rente. Mit Verf�gungen vom 23. Juli 2008 sprach ihr die IV-Stelle Basel-Landschaft f�r die Zeit vom 1. Mai 2006 bis 30. November 2007 eine ganze Invalidenrente zu. Die hiegegen erhobene Beschwerde der B.________ hiess das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, mit Entscheid vom 25. M�rz 2009 insoweit gut, als es feststellte, dass ab 1. Dezember 2007 Anspruch auf eine Viertelsrente bestehe. In Gutheissung der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten der IV-Stelle hob das Bundesgericht dieses Erkenntnis (mit Ausnahme der Gerichtskosten und der Parteientsch�digung) und die Verf�gung vom 23. Juli 2008 auf und wies die Sache an die Verwaltung zur�ck, damit diese nach Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen �ber den Anspruch der Versicherten auf eine Rente der Invalidenversicherung ab 1. Dezember 2007 neu verf�ge (Urteil 9C_515/2009 vom 14.September 2009).
Nach weiteren beruflichen Abkl�rungen best�tigte die IV-Stelle Basel-Landschaft mit Verf�gung vom 22. Juli 2010 den Anspruch auf eine befristete ganze Rente f�r die Zeit vom 1. Mai 2006 bis 30. November 2007.
Auf Beschwerde hin sprach das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, B.________ eine Viertelsrente ab 1. Dezember 2007 zu (Entscheid vom 14. April 2011).
Die IV-Stelle Basel-Landschaft f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid des Kantonsgerichts vom 14. April 2011 sei aufzuheben.
B.________ l�sst die Abweisung der Beschwerde beantragen. Kantonales Gericht und Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
Mit Verf�gung vom 22. August 2011 ist der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.
Das kantonale Gericht hat in Anwendung der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG und BGE 125 V 146) bei einem Anteil der Erwerbst�tigkeit von 0,6 f�r die Zeit ab 9. August 2007 (mit Wirkung ab 1. Dezember 2007; Art. 88a Abs. 1 IVV) einen Invalidit�tsgrad von 40 % (0,6 x 42,44% + 0,4 x 36,8%; zum Runden BGE 130 V 121) ermittelt, was Anspruch auf eine Viertelsrente gibt (Art. 28 Abs. 2 [bis 31. Dezember 2007: Abs. 1] IVG).
Das einzig umstrittene Invalideneinkommen f�r die Bemessung der Invalidit�t im erwerblichen Bereich durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG) hat die Vorinstanz wie schon im ersten Entscheid vom 25. M�rz 2009 (vgl. Urteil 9C_515/ 2009 vom 14. September 2009 E. 2) auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2006 des Bundesamtes f�r Statistik (LSE 06), ausgehend vom durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn von Frauen f�r einfache und repetitive T�tigkeiten (Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes 4) im privaten Sektor (�Total�; Fr. 4019.-; LSE 06 S. 25), bestimmt (vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 476). Unter der Annahme eines im Gesundheitsfall geleisteten Arbeitspensums von 60 % in einer leidensangepassten T�tigkeit, wobei der Versicherten gem�ss Einsch�tzung der Gutachter der Klinik Rehabilitation/Akutgeriatrie des Spitals X.________ lediglich administrative (Hilfs-) T�tigkeiten zumutbar seien, und einer betriebs�blichen Arbeitszeit von 41,7 Wochenstunden ergab sich in Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung 2006/07 und eines Abzugs vom Tabellenlohn nach BGE 126 V 75 von 10 % ein Invalideneinkommen von Fr. 27'557.20.
Die Beschwerde f�hrende IV-Stelle r�gt eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung und daraus gezogene willk�rliche rechtliche Schl�sse in Bezug auf das Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes und den Abzug vom Tabellenlohn durch die Vorinstanz (Art. 95 lit. a und Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig sei namentlich, wenn die Vorinstanz davon ausgehe, die vorgeschlagenen Stellenprofile w�rden dem von den Gutachtern des Spitals X.________ umschriebenen Belastungsprofil nur ungen�gend Rechnung tragen; zumutbar sei lediglich eine sitzende T�tigkeit an einem Schreibtisch, bei welcher lediglich Dokumente abgelegt oder Korrespondenzen gef�hrt werden m�ssten.
3.1 Die Vorinstanz ist in W�rdigung der Akten (Gutachten des Spitals X.________, Klinik Rehabilitation/Akutgeriatrie, vom 13. August 2007 samt erg�nzendem Bericht vom 9. Oktober 2008 und Stellungnahme zu den von der IV-Stelle eingeholten konkreten Stellenbeschrieben vom 11. Januar 2010) zum Ergebnis gelangt, bereits die Mehrzahl der von der IV-Stelle vorgelegten T�tigkeiten als Sozialp�dagogin sei mit dem medizinischen Belastungsprofil der Versicherten aus grunds�tzlichen �berlegungen nicht vereinbar. Unter Ber�cksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des vorliegenden Einzelfalles sei der T�tigkeit als Sozialp�dagogin stets eine gewisse physische Beanspruchung inh�rent. Daraus hat die Vorinstanz geschlossen, auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt seien keine zumutbaren Verweisungst�tigkeiten als Sozialp�dagogin vorhanden, welche es der Versicherten erm�glichten, ein Einkommen in vergleichbarer H�he des zuletzt erzielten Verdienstes zu erzielen.
3.2 Die IV-Stelle bringt insoweit richtig vor, dass die Gutachter des Spitals X.________ in ihrem Bericht vom 11. Januar 2010 bis auf eine s�mtliche Stellen mit dem Anforderungs- und Belastungsprofil als grunds�tzlich vereinbar resp. diesem relativ gut entsprechend beurteilten. Sie legt jedoch lediglich in Bezug auf drei Stellen dar, weshalb diese entgegen der Auffassung der Vorinstanz zumutbar w�ren, was im Rahmen der Kognition des Bundesgerichts in tats�chlicher Hinsicht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) nicht gen�gt, um daraus irgendwelche Schl�sse tats�chlicher oder rechtlicher Natur zu ziehen.
Im Weitern r�gt die IV-Stelle zu Recht, dass die Wahl des Anforderungsniveaus 4 auf der offensichtlich unrichtigen Feststellung beruht, gem�ss dem Gutachten vom 13. August 2007 sei der Versicherten lediglich eine sitzende T�tigkeit an einem Schreibtisch, bei welcher einzig Dokumente abgelegt oder Korrespondenzen gef�hrt werden m�ssten, zumutbar. Aus der Antwort der �rzte des Spitals X.________ vom 9. Oktober 2008 ergibt sich, dass darunter grunds�tzlich auch eine eher sitzende T�tigkeit an einem Schreibtisch zu verstehen ist, was unzweifelhaft �ber das blosse Ablegen von Dokumenten und das F�hren von Korrespondenzen hinausgeht. Damit stellt sich aber die Frage, ob nicht vom Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) auszugehen ist, zumal wenn ber�cksichtigt wird, dass die Beschwerdegegnerin das Gymnasium besucht, danach eine Ausbildung zur Heilp�dagogin absolviert und drei Jahre auf diesem Beruf gearbeitet hatte sowie nach rund zehn Jahren familienbedingter Abwesenheit vom Arbeitsmarkt w�hrend rund zw�lf Jahren bis 2005 als Sozialp�dagogin in einer Besch�ftigungsst�tte und Wohnheim t�tig gewesen war. In diesem Zusammenhang verweist die IV-Stelle auf das Urteil 9C_235/2007 vom 8. Mai 2008 E. 3.4.1, wo ausgef�hrt wurde, das Anforderungsniveau 3 setze nicht qualifiziertes und selbst�ndiges Arbeiten voraus, wie es die - von der damals am Recht gestandenen Versicherten ausge�bte - bisherige Pflegefachfraut�tigkeit verlangte, was grunds�tzlich auch auf Heilp�dagogen und Sozialp�dagoginnen zutrifft. Wie es sich damit verh�lt, kann indessen offenbleiben.
4.1 Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes f�r Statistik ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu k�rzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass pers�nliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad (vgl. LSE 94 S. 51) Auswirkungen auf die Lohnh�he haben k�nnen (BGE 124 V 321 E. 3b/aa S. 323) und je nach Auspr�gung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsf�higkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 75 E. 5b/aa in fine S. 80). Der Abzug ist unter W�rdigung der Umst�nde im Einzelfall nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen. Er darf 25 % nicht �bersteigen (BGE 126 V 75 E. 5b/bb-cc S. 80; Urteil 9C_721/2010 vom 15. November 2010 E. 4.2).
Ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist, stellt eine vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfrage dar (Urteil 8C_652/2008 vom 8. Mai 2009 E. 4 in fine, nicht publiziert in BGE 135 V 297). Dagegen ist die H�he des (im konkreten Fall grunds�tzlich angezeigten) Abzuges eine Ermessensfrage und daher letztinstanzlich nur bei Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung korrigierbar (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 39; Urteil 9C_40/2011 vom 1. April 2011 E. 2.1).
4.2 Die Vorinstanz hat unter W�rdigung des Gewichtslimits und der zeitlichen Beschr�nkung insbesondere einer ununterbrochenen Sitzdauer gem�ss dem erg�nzenden Bericht des Spitals X.________ vom 9. Oktober 2008 zum Gutachten vom 13. August 2007 einen Abzug vom Tabellenlohn von 10% vorgenommen (E. 7.5 des angefochtenen Entscheids). In gewissem Widerspruch dazu hat sie an derselben Stelle festgehalten, dass den gesundheitlichen Einschr�nkungen bereits im Rahmen des medizinisch noch zumutbaren Anforderungsprofils Rechnung getragen werde.
4.3.1 Die IV-Stelle verweist in ihrer Begr�ndung, weshalb ein Abzug vom Tabellenlohn nicht gerechtfertigt ist, im Wesentlichen auf das Urteil 9C_40/2011 vom 1. April 2011 E. 2.3.1. Danach bestimmen Anforderungs- und Belastungsprofil, wie das Einnehmen wechselnder Positionen, Vermeiden von Zwangshaltungen der Wirbels�ule sowie Hebe- und Traglimiten, das Spektrum der erwerblichen T�tigkeiten, welche unter Ber�cksichtigung der F�higkeiten, Ausbildung und Berufserfahrung der versicherten Person realistischerweise noch in Frage kommen (Urteil 9C_624/2009 vom 7. Oktober 2009 E. 4.1.1). Davon zu unterscheiden ist die Frage, ob mit Bezug auf eine konkret in Betracht fallende T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage verglichen mit einem gesunden Mitbewerber nur bei Inkaufnahme einer Lohneinbusse reale Chancen f�r eine Anstellung bestehen.
4.3.2 Besteht somit - auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (zu diesem Begriff BGE 110 V 273 E. 4b S. 276), was entscheidend ist - auch unter Ber�cksichtigung des Anforderungs- und Belastungsprofils ein gen�gend breites Spektrum an zumutbaren Verweisungst�tigkeiten, rechtfertigen die betreffenden Einschr�nkungen grunds�tzlich keinen (zus�tzlichen) Abzug vom Tabellenlohn. Vorliegend ist insbesondere in Anbetracht der Ausbildung sowie der jahrelangen heil- und sozialp�dagogischen T�tigkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdegegnerin auch ohne berufliche Eingliederungsmassnahmen eine hinreichend grosse Palette (einfacher und repetitiver) T�tigkeiten vom Anforderungsniveau 4 zumutbar sind, was die Vorinstanz zwar nicht ausdr�cklich so festgestellt, jedoch implizit angenommen hat. Die Beschwerdegegnerin bringt nichts vor, was zu einer anderen Betrachtungsweise f�hren k�nnte. Insbesondere rechtfertigt der Umstand allein, dass ihr gem�ss dem Gutachten vom 13. August 2007 lediglich T�tigkeiten im zeitlichen Umfang von zwei Mal drei Stunden t�glich zumutbar sind, keinen Abzug vom Tabellenlohn (unter dem Titel Besch�ftigungsgrad; Urteil 9C_382/2007 vom 13. November 2007 E. 6.2 sowie Urteile des Eidg. Versicherungsgerichts U 454/05 vom 6. September 2006 E. 6.6.2 und I 704/03 vom 28. Dezember 2004 E. 4.1.2).
4.4 Ohne Abzug vom Tabellenlohn ergibt die vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung nach der gemischten Methode einen Invalidit�tsgrad von 36 % (0,6 x 36,05 % + 0,4 x 36,8% = 36,35 %; vgl. vorne E. 1), was f�r den Anspruch auf eine Invalidenrente nicht ausreicht (Art. 28 Abs.2 IVG). Zum selben Ergebnis w�rde f�hren, wenn auf das Anforderungsniveau 3 abgestellt und ein Abzug vom Tabellenlohn von 10 % vorgenommen w�rde. Die Beschwerde ist somit begr�ndet.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 14. April 2011 aufgehoben.