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Timestamp: 2016-10-22 07:02:48
Document Index: 33244578

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 77', 'Art. 77', 'Art. 88', 'BGE', 'Art. 66']

9C_320/2014, 9C_336/2014 � � Urteil vom 29. Januar 2015
vom 26. M�rz 2014.
Die 1963 geborene A.________ bezog wegen der Folgen einer Querschnittl�hmung gem�ss Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 16. Januar 2004 bei einem Invalidit�tsgrad von 58 % seit 1. M�rz 2002 eine halbe Invalidenrente. Nach Durchf�hrung einer Revision best�tigte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 8. September 2004 diese Rentenausrichtung. Im Rahmen eines im Oktober 2007 eingeleiteten Revisionsverfahrens hielt A.________ auf dem Fragebogen fest, sie sei bei der B.________ AG erwerbst�tig, was von der Arbeitgeberfirma am 15. Oktober 2007 best�tigt wurde. Den Lohn bezifferte die B.________ AG f�r ein Pensum von 16,8 Stunden pro Woche mit Fr. 5'391.- (1. Oktober bis 31. Dezember 2004), Fr. 26'337.- (2005) und Fr. 28'366.- (2006). Die IV-Stelle legte den Invalidit�tsgrad neu fest. Mit Verf�gung vom 4. Juli 2008 setzte sie die bisher ausbezahlte halbe Rente per 1. Oktober 2004 auf eine Viertelsrente herab; r�ckwirkend auf den 31. Dezember 2005 hob sie die Invalidenrente auf. Mit einer weiteren Verf�gung vom 7. Juli 2008 forderte das Amt f�r AHV und IV des Kantons Thurgau von der Versicherten einen Betrag von Fr. 25'677.- f�r im Zeitraum ab 1. Oktober 2004 bis Ende November 2007 zu viel bezahlte Invalidenrentenleistungen zur�ck.
Nachdem A.________ beide Verf�gungen beschwerdeweise angefochten hatte, hob die IV-Stelle mit Verf�gung vom 15. September 2008 die Verf�gung vom 7. Juli 2008 betreffend R�ckforderung pendente lite wiedererw�gungsweise auf. Im Entscheid vom 26. November 2008 stellte das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau fest, die R�ckforderungsverf�gung vom 4. (recte: 7.) Juli 2008 sei nicht von der IV-Stelle, sondern von der Ausgleichskasse des Kantons Thurgau erlassen worden. Dieser Verwaltungsakt sei mittels Einsprache anzufechten. Mangels eines Einspracheentscheides fehle es an einem Anfechtungsgegenstand, weshalb in diesem Punkt auf die Beschwerde nicht einzutreten sei. In Bezug auf die Aufhebung der Invalidenrente wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde ab. Auf die hiegegen erhobene Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten trat das Bundesgericht mit Urteil vom 1. April 2009 nicht ein. Mit Verf�gung vom 19. Januar 2009 forderte das Amt f�r AHV und IV des Kantons Thurgau von der Versicherten erneut einen Betrag von Fr. 25'677.- zur�ck, wogegen A.________ wiederum Beschwerde f�hrte. Mit Entscheid vom 15. Juli 2009 trat das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau darauf nicht ein. Es stellte fest, die Verf�gung sei von der Ausgleichskasse und nicht von der IV-Stelle erlassen worden. Entsprechend wies es die Beschwerde zur Entgegennahme als Einsprache an die Ausgleichskasse zur�ck. Da diese nicht zust�ndig sei, habe sie die Sache an die IV-Stelle weiterzuleiten, welche �ber die R�ckerstattung zu verf�gen habe. Mit Einspracheentscheid vom 22. August 2013 hob die Ausgleichskasse ihre Verf�gung vom 19. Januar 2009 auf und leitete die Sache an die IV-Stelle weiter. Diese verpflichtete A.________ mit Verf�gung vom 7. November 2013 zur R�ckerstattung der vom Oktober 2004 bis Juli 2007 zu viel bezogenen Invalidenrenten im Gesamtbetrag von Fr. 25'677.-.
A.________ liess Beschwerde f�hren mit dem Antrag, die R�ckforderungsverf�gung vom 7. November 2013 sei aufzuheben. Mit Entscheid vom 26. M�rz 2014 setzte das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau die R�ckforderung in teilweiser Gutheissung der Beschwerde auf Fr. 13'737.- herab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei festzustellen, dass kein R�ckforderungsanspruch der IV-Stelle besteht.
Die IV-Stelle reicht ebenfalls Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ein. Sie beantragt, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben.
1.1.�Da den beiden Beschwerden derselbe Sachverhalt zugrunde liegt, sich die gleichen Rechtsfragen stellen, die Rechtsmittel den n�mlichen vorinstanzlichen Entscheid betreffen und die gleichen Parteien beteiligt sind, rechtfertigt es sich, die beiden Verfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (vgl. BGE 128 V 124 E. 1 S. 126).
1.2.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.1.�Gem�ss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrechtm�ssig bezogene Leistungen der Invalidenversicherung zur�ckzuerstatten. Der R�ckforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, sp�testens aber mit dem Ablauf von f�nf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG).
2.2.�Bei den Fristen nach Art. 25 Abs. 2 ATSG handelt es sich um von Amtes wegen zu ber�cksichtigende Verwirkungsfristen (BGE 138 V 74 E. 4.1 S. 77 mit Hinweisen). Diese sind rechtsprechungsgem�ss gewahrt, wenn vor Ablauf der massgebenden Frist eine R�ckerstattungsverf�gung ergeht (SVR 2004 ALV Nr. 5 S. 13, C 17/03 E. 4.3.2 mit Hinweisen; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Auflage 2009 N. 43 zu Art. 25). Wurde die R�ckforderung einmal frist- und formgerecht geltend gemacht, ist die Frist zu ihrer Festsetzung ein f�r alle Mal gewahrt, und zwar selbst dann, wenn die entsprechende Verf�gung nachtr�glich aufgehoben und durch eine inhaltlich berichtigte neue ersetzt werden muss. Das sp�tere rechtliche Schicksal der R�ckerstattungsverf�gung spielt demnach keine Rolle. In solchen F�llen stellt sich die Frage der Verwirkung erst wieder bei der Vollstreckung, nachdem die R�ckerstattungsforderung rechtskr�ftig geworden ist (SVR 1997 ALV Nr. 84 S. 255, C 68/96 E. 2c aa). F�r die Vollstreckung rechtskr�ftig festgesetzter R�ckforderungen gilt eine f�nfj�hrige Verwirkungsfrist (SVR 2007 IV Nr. 6 S. 21, I 721/05 E. 2.3; Urteil 8C_152/2013 vom 28. Oktober 2013 E. 2.3).
Streitig und zu pr�fen ist, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang die Versicherte der IV-Stelle zu Unrecht bezogene Leistungen zur�ckzuerstatten hat.
3.1.�Die Vorinstanz hielt mit Bezug auf den Ablauf der relativen einj�hrigen Verwirkungsfrist ausgehend vom Urteil 9C_399/2013 vom 30. November 2013 E. 3.1, wonach bei Anfechtung einer Verf�gung der IV-Stelle �ber den materiellen Bestand des Leistungsanspruchs die einj�hrige Frist mit dem Eintritt der Rechtskraft des kantonalen Beschwerdeentscheides zu laufen beginnt, fest, im vorliegenden Fall habe die Frist mit dem Eingang des Urteils des Bundesgerichts vom 1. April 2009 bei der IV-Stelle am 23. April 2009 zu laufen begonnen. Die IV-Stelle habe erst zu diesem Zeitpunkt die erforderliche Kenntnis �ber den feststehenden R�ckforderungstatbestand gehabt. Die Frist habe am 23. April 2010 geendet. Die hier angefochtene R�ckerstattungsverf�gung sei erst am 7. November 2013 und damit versp�tet ergangen. Rechtzeitig erlassen worden sei die Verf�gung vom 19. Januar 2009, wobei fraglich sei, ob damit die R�ckforderung formgerecht geltend gemacht wurde. Obwohl von der unzust�ndigen Amtsstelle erlassen, k�nne diese Verf�gung nicht als nichtig betrachtet werden. Vielmehr sei trotz sachlicher Unzust�ndigkeit zum Verf�gungserlass (Ausgleichskasse statt IV-Stelle) von formgerechter R�ckforderung auszugehen, da diese in Verf�gungsform ergangen sei und von der Ausgleichskasse, die ebenfalls Teil des Amtes f�r AHV und IV bildet, erlassen wurde. Die R�ckforderung der w�hrend des Zeitraums vom 1. Oktober 2004 bis 30. November 2007 zu Unrecht ausgerichteten Leistungen der Invalidenversicherung sei damit nicht verwirkt.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin wendet ein, die Verf�gung vom 19. Januar 2009 habe entgegen der Ansicht der Vorinstanz keinen fristwahrenden Charakter. Sie sei von der unzust�ndigen Beh�rde erlassen worden und k�nne daher nicht als formgerecht im Sinne des Urteils 8C_152/2013 vom 28. Oktober 2013 bezeichnet werden, zumal sie die IV-spezifischen Voraussetzungen (Meldepflichtverletzung) nicht gepr�ft und �berdies eine falsche Rechtsmittelbelehrung enthalten habe. Die Vorinstanz habe die Verf�gung vom 19. Januar 2009 im Entscheid vom 15. Juli 2009 als nichtig eingestuft. Davon habe die Versicherte ausgehen d�rfen, sodass sie nach Vorliegen des Urteils des Bundesgerichts vom 1. April 2009 betreffend r�ckwirkende Leistungseinstellung und des kantonalen Entscheides vom 15. Juli 2009 allenfalls noch bis zum 23. April 2010 mit einer g�ltigen R�ckforderungsverf�gung rechnen musste. Eine solche Verf�gung sei innert dieser Frist nicht mehr ergangen.
4.1.�Fehlerhafte Verwaltungsakte sind in der Regel nicht nichtig, sondern bloss anfechtbar, und sie erwachsen dementsprechend durch Nichtanfechtung in Rechtskraft. Nichtigkeit der Verf�gung oder des Entscheids tritt nach st�ndiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung ein, wenn:
c) zudem die Rechtssicherheit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft gef�hrdet wird.
Als Nichtigkeitsgr�nde fallen vorab funktionelle und sachliche Unzust�ndigkeit der entscheidenden Beh�rde sowie krasse Verfahrensfehler in Betracht. Inhaltliche M�ngel einer Verf�gung oder eines Entscheids f�hren nur ausnahmsweise zur Nichtigkeit (vgl. BGE 138 II 501 E. 3.1 S. 503 f., 137 I 273 E. 3.1 S. 275, 137 III 217 E. 2.4.3 S. 225, 136 II 489 E. 3.3 S. 495; Urteile 2C_596/2012 vom 19. M�rz 2013 und 2C_657/2014 vom 12. November 2014). Nichtigkeit ist nur in Ausnahmef�llen anzunehmen, wenn die Verf�gung gravierende M�ngel aufweist (SVR 2009 AHV Nr. 1 S. 1 E. 2.1, 9C_333/2007).
4.2.�Die Verf�gung vom 19. Januar 2009, mit welcher das Amt f�r AHV und IV von der Beschwerdef�hrerin Invalidenrentenbetreffnisse im Betrag von Fr. 25'677.- zur�ckforderte, wurde laut Feststellung der Vorinstanz nicht durch die zust�ndige IV-Stelle, sondern durch die Ausgleichskasse erlassen. Damit wurde die R�ckforderung zwar durch eine sachlich unzust�ndige Amtsstelle verf�gt. Dies f�hrt unter den vorliegenden Umst�nden jedoch nicht zur Nichtigkeit, liegt doch kein besonders schwerer Mangel vor; denn bei der Ausgleichskasse handelt es sich um die Beh�rde, die seinerzeit zusammen mit der IV-Stelle das Amt f�r AHV und IV des Kantons Thurgau (heute Sozialversicherungszentrum Thurgau) gebildet hat. Diese beiden Amtsstellen pr�sentierten sich als einheitliches Gebilde, und es war f�r Dritte nicht nur nicht offensichtlich, sondern praktisch kaum erkennbar, dass unter dem gleichen Namen Amt f�r AHV und IV an n�mlicher Adresse unterschiedliche Verwaltungseinheiten t�tig waren. Zu beachten gilt es sodann auch, dass die Verf�gung selbst von einem Sachbearbeiter des Amtes f�r AHV und IV, Leistungen/Renten, unterzeichnet ist, womit die von der Vorinstanz festgestellte sachliche Unzust�ndigkeit ebenfalls f�r Drittpersonen nicht ersichtlich war. Anders als im Fall der Verf�gung einer mit der Sache in keiner Weise befassten Beh�rde, z.B. des kantonalen Raumplanungsamtes oder des kommunalen Bauamtes, handelt es sich bei der Ausgleichskasse um eine Amtsstelle, die sich mit �hnlichen Aufgaben (Renten, Hilflosenentsch�digungen usw.) in einem verwandten Sozialversicherungszweig zu befassen hat. Die Voraussetzungen, unter denen die Rechtsprechung Nichtigkeit annimmt, sind hier nicht gegeben. Da die R�ckforderungsverf�gung vom 19. Januar 2009 nicht als nichtig zu betrachten ist, wurde mit deren Erlass die einj�hrige Verwirkungsfrist gewahrt, wie das kantonale Gericht zu Recht ausf�hrt. Ebenso wurde mit der Verf�gung vom 19. Januar 2009 die absolute f�nfj�hrige Verwirkungsfrist gewahrt.
5.1.�Hinsichtlich der in Art. 31 Abs. 1 ATSG und Art. 77 IVV statuierten Meldepflicht, wonach jede wesentliche �nderung in den f�r eine Leistung massgebenden Verh�ltnissen zu melden ist, f�hrte das kantonale Gericht aus, die Versicherte habe die am 1. Oktober 2004 erfolgte Aufnahme ihrer Erwerbst�tigkeit bei der B.________ AG der IV-Stelle erst auf dem Revisionsfragebogen vom 24. Oktober 2007 mitgeteilt. Dass bereits fr�her eine Meldung erfolgte, gehe aus den Akten nicht hervor. Indessen sei die Erwerbsaufnahme bereits aus dem IK-Auszug vom 25. September 2006, der gleichentags bei der IV-Stelle eintraf, ersichtlich gewesen. Ab Oktober 2006 sei die Meldepflichtverletzung nicht mehr kausal f�r den unrechtm�ssigen Leistungsbezug gewesen. Die R�ckforderung sei daher um den ab Oktober 2006 bis November 2007 geltend gemachten Betrag von Fr. 11'940.- zu reduzieren. Die R�ckforderung belaufe sich damit noch auf Fr. 13'737.-.
5.2.�Die Versicherte macht f�r den Fall, dass keine Verwirkung der R�ckforderung angenommen werde, geltend, dass die IV-Stelle nochmals angehalten werden m�sse, sich mit ihren Einw�nden zur Frage der Meldepflichtverletzung zu befassen. Dies sei bis anhin entgegen der Anordnung im vorinstanzlichen Entscheid vom 15. Juli 2009 unterlassen worden.
5.3.�Die IV-Stelle ihrerseits bringt beschwerdeweise zur Hauptsache vor, die Vorinstanz habe Bundesrecht verletzt, indem sie bei der Beurteilung der Beschwerde vom 19. November 2013 nochmals die Meldepflichtverletzung pr�fte, obwohl dar�ber in der Verf�gung der IV-Stelle vom 4. Juli 2008 rechtskr�ftig entschieden worden sei. Damit habe das kantonale Gericht Art. 77 IVV in Verbindung mit Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV verletzt.
5.4.�Versicherte und IV-Stelle bringen nicht vor, die Vorinstanz habe den rechtserheblichen Sachverhalt betreffend die Mitteilung der Arbeitsaufnahme durch die Versicherte offensichtlich unrichtig festgestellt (E. 1.2 hievor). Ebenso wenig liegen eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs oder eine unvollst�ndige Sachverhaltsabkl�rung vor, wenn das kantonale Gericht keine zus�tzlichen Abkl�rungen zur Frage getroffen hat, wann die Versicherte die Erwerbsaufnahme der IV-Stelle gemeldet hat. Vielmehr durfte die Vorinstanz ungeachtet der Vorbringen der Versicherten, die sich in durch nichts belegten Behauptungen ersch�pfen, in antizipierter Beweisw�rdigung von Aktenerg�nzungen absehen, steht doch aufgrund des angefochtenen Entscheides fest, dass die Versicherte auf dem Revisionsfragebogen vom 24. Oktober 2007 die Aufnahme der Erwerbst�tigkeit mitgeteilt hat und sich in den Akten kein fr�heres Datum f�r eine entsprechende Bekanntgabe des Arbeitsbeginns ermitteln l�sst.
5.5.1.�Die IV-Stelle wendet schliesslich ein, sie habe �ber die Meldepflichtverletzung bereits in der Verf�gung vom 4. Juli 2008 rechtskr�ftig entschieden, weshalb die nochmalige Pr�fung dieser Frage durch die Vorinstanz Bundesrecht verletze. Im Beschwerdeverfahren betreffend die R�ckforderungsverf�gung h�tten nur noch AHV-spezifische Gesichtspunkte wie die Berechnung der H�he des R�ckforderungsbetrages gepr�ft werden d�rfen. Der Umstand, dass die Vorinstanz sich mit der fraglichen Meldepflichtverletzung in den fr�heren Verfahren nicht materiell auseinandergesetzt hat, sei nicht relevant. Da eine res iudicata vorgelegen habe, h�tte die Vorinstanz die R�ckforderung nicht um Fr. 11'940.- reduzieren d�rfen.
5.5.2.�Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. Mit Verf�gung vom 4. Juli 2008 setzte die IV-Stelle die laufende Invalidenrente per 1. Oktober 2004 auf eine halbe Rente herab und hob sie r�ckwirkend auf den 31. Dezember 2005 auf. Eine Pr�fung der Meldepflichtverletzung wurde nicht vorgenommen. Am 7. Juli 2008 erging die R�ckforderungsverf�gung der Ausgleichskasse des Kantons Thurgau �ber Fr. 25'677.-, eine Pr�fung der Meldepflichtverletzung unterblieb wiederum. Auf die hiegegen eingereichte Beschwerde trat das Verwaltungsgericht in der Folge mit Entscheid vom 26. November 2008 nicht ein, weil gegen Verf�gungen der Ausgleichskasse die Einsprache offen stehe; mangels Einspracheentscheids fehle es an einem Anfechtungsgegenstand. Von einer rechtskr�ftigen Beurteilung der Meldepflichtverletzung kann unter diesen Umst�nden nicht gesprochen werden. Es liegt keine res iudicata vor, welche einer Pr�fung der Meldepflichtverletzung im vorliegenden Verfahren entgegenst�nde. Die Vorinstanz hat die R�ckforderung um Fr. 11'940.- reduziert mit der Begr�ndung, die IV-Stelle h�tte bereits aufgrund des IK-Auszugs vom 25. September 2006, der gleichentags bei ihr einging, erkennen m�ssen, dass die Versicherte bei der B.________ AG eine Erwerbst�tigkeit aufgenommen hatte, sodass die Meldepflichtverletzung ab Oktober 2006 nicht mehr kausal f�r den unrechtm�ssigen Rentenbezug war. Diese fehlende Kausalit�t rechtfertigt die Herabsetzung der von der Verwaltung verf�gten R�ckforderung um den von der IV-Stelle von Oktober 2006 bis November 2007 geltend gemachten Betrag (BGE 118 V 214 E. 3b S. 219 ff.; Urteil 8C_119/2009 vom 27. Juli 2009 E. 3).
6.�Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten den unterliegenden Beschwerdef�hrern je zur H�lfte aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).
Die Verfahren 9C_320/2014 und 9C_336/2014 werden vereinigt.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.- werden den Beschwerdef�hrerinnen je zur H�lfte auferlegt.