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Timestamp: 2020-07-13 12:35:22
Document Index: 370698506

Matched Legal Cases: ['§ 65', '§ 655', '§ 1', '§ 1', '§ 10', '§ 1']

1894 / 278 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
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nd DROOLEAN geführt. annilih ist es aber eines der haupts Is iele Steuerreform und insbesondere der Aufhebung der
Realsteuern, vermöge einer entsprechend shärferen Heran- iehung der Realsteuern zu den Kommunallasten die thun- lich inderung der Gemeindezuschläge zur Einkommen- ver s zu einer diese als neben der Ergänzungssteuer einzige direkte Staatssteuer nicht mehr gefährdenden Höhe erbeizuführcn. Diesem Ziele würde es Cs zuwiderlaufen, wenn bei der Um- gestaltung des Gemeindesteuerwesens in erster Linie eine weit- gehende Entlastung des E es und Gewerbebetriebes auf Kosten der Einkommensteuerzushläge zur Ausführung ge- langte, dergestalt, daß leßtere nur eine im Verhältniß zur Ent- la Rg des rundbesißes und Gewerbebetriebes nicht erheb-
} âßigung ihrer bisherigen Höhe erführen.
Die nister der Finanzen und des Jnnern haben die Ober - Präsidenten und die Regierungs - Präsidenten zuittcls Verfügung vom 14. d. M. ersucht, diesen Gesichtspunkt bei der ihnen durch die Uebergangsbestimmungen vom 10. Mai d. J. für das Rechnungsjahr 1895/96 übertragenen
ustimmung zu Gemeindebeschlüssen über Erhebung von Ein- ommensteuerzuschlägen bis zu 150 Proz. im Auge zu behalten, ins- besondere also die Zustimmung zur Erhebung von solhen Zu- schlägen über 100 Proz. in der Regel zu versagen, wo na den Gemeindebeschlüssen nicht eine den Absichten des Kommunal- ge eyes voll gereht werdende Heranziehung der Realsteuern und sogar überwiegend eine Verminderung der bisherigen Be- lasiung des Grundbesizes und Gewerbebetriebes an staatlichen und kommunalen Ertragssteuern erfolgen würde.
Auch werde vor der Genehmigung von Zuschlägen über 100 Proz. der Einkommensteuer sorgfältig zu prüfen sein, ob dieselben niht bei anderweiter, mehr angemessener Regelung der Gebühren und Beiträge oder durch Einführung geeigneter e Steuern ganz oder theilweise vermieden werden
Der General - Lieutenant Edler von der Planißt I. Kommandeur der Garde - Kavallerie - Division, hat auf einige Tage Berlin verlassen.
Der zum Königlihen Gesandten in Weimar ernannte Geheime Legations-Rath u ist auf seinem neuen Posten eingetroffen und hat die Geschäfte der Gesandtschaft Übernommen.
Der hiesige brasilianishe Gesandte Baron Jtajuba ist hierher zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.
Laut telegraphischer Meldung an das Ober-Kommando der Marine ist S. M. S. „Jrene“, Kommandant Kor- vetten-:Kapitän von Dresky, am 23. d. M. in Tanger und S. M. S. „Condor“, Kommandant Korvetten - Kapitän Broeker, am 24. d. M. in Aden eingetroffen; S. M. S. S aben beabsichtigt heute von Aden nah Sansibar in See zu gehen.
Seine Majestät der König hat, wie das „Dr. Journal“ meldet, anläßlih des Hinscheidens Seiner Königlichen Hoheit des Erbgroßherzogs von Sachsen befohlen, daß die Offiziere des 1. Königs- Husaren-Regiments Nr. 18, bei dem Höchstderselbe à la suite gestanden, 3 Tage A an- zulegen und außerdem der Kommandeur, 1 Rittmeister und 1 Lieutenant dieses Regiments den Beisezungsfeierlichkeiten beizuwohnen haben.
Heffffsen.
E Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin begingen gestern die Feier Höchitihres Ge- bur tsfestes. Eine allgemeine Feier fand des hohen kirchlichen Feiertags wegen nicht statt, dagegen waren vorgestern die offentlihen Gebäude in Darmstadt beflaggt. Jn den Schulen wurden, soweit nicht Vorfeiern auenen hatten, am Sonn- abend Festakte abgehalten. Die Beamten und Bürger ver- cinigten sich aleibia s bereits vorgestern zu Festessen.
Seine Hoheit der Herzog Heinrich ist nah Ablegung des Abiturienten - Examens am Sonnabend von Dresden in Schwerin eingetroffen. Am 9. Dezember wird der Herzog in Begleitung seines Gouverneurs, des Lieutenants von Stutter- heim eine Orientreise antreten, als deren Hauptziel Jndien ins Auge gefaßt ist.
Sachsen-Weimar-Eisenach. otel auf Kap St. Martin fand vorgestern früh aus Anlaß des Ablebens Seiner Königlihen Hoheit des
Erbgroßherzogs ein Trauergottcsdienst statt, dem der D der die E kommandierende General und der
deut]he Konsul beiwohnten. Um 9 Uhr erfolgte die Ueber- . führung der E zum Bahnhof unter Geleit der Behörden und zweier Bataillone Fnfanterie mit Musikund Fahne. Morgen Abend gegen 6 Uhr wird, wie die „Th. Korr.“ meldet, der Zug mit der Leiche, der den Weg über Lyon und Straßburg nimmt, in Bebra eintreffen, wo Vertreter Jhrer Königlichen Hoheiten des Großherzogs und der Großherzogin, des Staats- Ministeriums und der kirhlihen sowie der Bezirksbehörden, der Landtags-Präsident von Rotenhan, der Kommandeur des 94. Jnfanteric-Regiments, Oberst Freiherr von Eberstein und der Kommandant der Wartburg zum Empfang der Leiche anwesend sein werden. Die Leiche wird in Weimar gegen 9 Uhr eintreffen und alsbald in feierliher Weise vom Bahnhof nach der Hofkirhe übergeführt werden, geleitet von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog, den Prinzen, dem Staats-Viinisterium, den Ober-Hof- und Hofchargen, dem Landtagsvorstand und den Behörden. In der Kirche findet alsdann nach Aufbahrung der Leiche deren Einsegnung durch den Ober- Le er in Gegenwart der Familienmitglieder statt. Am ittwoh crfolgt die feierlihe öffentliche Ausstellung in der Kirche und am Donnerstag die Beisezung in der Fürstengruft. Jhre Königliche Hoheit die Erbgroßherzogin, Höchst- welcher die Prinzen Wilhelm Ernst (der E, Crb- großherzog) und Bernhard Heinrich bis Frankfurt a. M. ent- gegeng iren sind, trifft morgen Nachmittag in Weimar cin.
Oesfterreih-Ungarn. ;
Der Kaiser empfing gestern Vormittag den Köni Alexander von Serbien und erwiderte alsbald den Besu des Königs in dessen Hotel, wo Allerhöchstderselbe etwa 20 Minuten verweilte. Abends fand bei dem Kaiser und der Kaiserin ein Familiendiner statt, woran der König von Serbien, die zur Zeit in Wien weilenden Erzherzoge und Erzherzoginnen, sowie die Prinzen Philipp und August von Sacsen-Coburg theilnahmen. i
Der ungarishe Minister-Präsident Dr. Wekerle, der am Morgen in Wien engeren war, wurde gestern zweimal vom Kaiser empfangen und ist für heute abermals zur Audienz befohlen worden.
Jn der LReNLEE Sizung des ungarischen Unter-
hauses fragte der Abg. Veszter die Regierung, ob sie nicht geneigt sei, angesihts der falshen Auslegung, welche die Hal- tung der Regierung zu der Rundreise Kossuth's in der auslän- dishen Presse gefunden habe, sich über dieselbe ershöpfend und entschieden zu äußern. Auf die Angriffe des Abg. Serban wegen der von der Regierung den Nationalitäten gegenüber befolgten Politik. erklärte der Minister des Jnnern Hieronymi unter wiederholtem großen Beifall des Hauses, die Verantwortung für den Nichterfolg des Bestrebens der ungarishen Re- gierung, die nationalen Gegensäge auszugleichen , treffe die Führer der Rumänen, die sich vom öffentlichen Leben zurückzögen, Liguen zur Auftheilung Ungarns gründeten und mit ausländischen revolutionären Vereinigungen okettierten. Er acceptiere die Versicherungen des Abg. Serban, das unter den ungarischen Rumänen Ruhe herrsche. Die Ruhe werde weiter herrschen, da die Regierung nicht gestatten werde, daß Agitatoren das unwissende Volk auf- wiegelten. Die Numänenführer hätten bei seiner, des Ministers, Reise seinen entgegenkommenden Tendenzen gegenüber den rößten Terrorismus angewendet. Er werde, falls er auf einem Plage verbleibe, die Errungenschaften seiner Jnfor- mationsreise in Siebenbürgen verwerthen und Ausschreitungen strengstens ahnden. Der Minister {loß mit einer Verwahrung dagegen, daß für Einzelne das ganze rumänische Volk verant- wortlich gemacht werden solle.
Jn dem am Sonnabend abgehaltenen Ministerrath machte, wie „W. T. B.“ berichtet, der Minister des Auswärtigen La notaux die Mittheilung, der Führer der außetordilliden
t. Petersburger Gesandtschaft General Boisdeffre werde e Aufenthalt in St. Petersburg verlängern, da der Kaiser
itolaus den Wunsch ausgesprochen habe, daß der General der Hochzeit der Kaisers beiwohne.
Jn der vorgestrigen Sizung der Deputirtenkammer wurde dic Berathung des fürMadagaskar zu bewilligenden Kredits fortgeseßt. Der Deputirte Vicomte de Vogüé hob hervor, eine soziale Krisis sei überall vorhanden, aber er glaube nicht, daß eine koloniale Ausdehnung ein Heilmittel hiergegen bilde. Der Redner sprach sich abfällig über das französische Kolonialsystem aus und erklärte, er hätte gewünscht, daß man eine Kolonisations-Legion bilde , die sih den militä- rischen Operationen anzuschließen und dann die Polizei zu orga- nisieren hätte. Die Generaldebatte wurde darauf geschlossen, Der Deputirte Boucher begründete sodann seinen Antrag, nur die Häfen von Madagaskar zu beseßen. Der Minister- Präsident Dupuy lehnte den Antrag ab und stellte die Ver- trauensfrage. Die Regierung könne nur eine vollständige Opera- tion acceptieren. Der Präsident der Madagaskar-Kommission Ribot bekämpfte ebenfalls den Antrag Boucher und führte aus, es sei unmöglich, auf das Protektorat zu verzichten. Die französishe Fahne müsse hochgehalten werden. Die von der Regierung vorgeschlagene Lösung sei die einzig mögliche; er erinnere an die Preisgebung Egyptens. Der Deputirte Lockroy befürwortete den Antrag Boucher: man müsse die Finanzen Frankreihs s{honen und dürfe fich nicht von den Ereignissen in Europa abwenden. Der Antrag Boucher wurde sodann mit 381 gegen 168 Stimmen verworfen. Jm E Verlauf der Sizung erklärten mehrere Deputirte, te würden für die Kredite stimmen, andere führten die Gründe an, aus denen sie diese ablehnen würden. Der Deputirte Le Ori sé erklärte namens einiger früheren boulangistishen Deputirten, sie würden die Kredite ablehnen, denn ste seien entshlossene Gegner einer so entfernten Expe- dition. Jm Laufe der Diskussion wurde dann eine Reihe von Artikeln mit 390 gegen 112 Stimmen genehmigt und die Weiterberathung auf heute vertagt.
Bei dem Empfange des Senats am O sagte nah einer Meldung des „W. T. B.“ der Kaiser zu den Mit- gliedern desselben: „Meine Herren, im Namen meines ver- F oebanen Vaters danke ih Jhnen für Jhre Arbeit. Jch bin überzeugt, daß der Senat auh unter mir sich in seiner Thätigkeit allein von der Wahrheit und dem Geseß wird [leiten lassen.“
Der „Regierungsbote“ - veröffentlißt den Dank des Kaisers an alle Klassen der Bevölkerung, an die städtischen Institutionen und die privaten Gesellshaften St. Petersburgs für die tiefe Theilnahme an dem Leid, das den Kaiser und ganz Rußland durch das Ableben des Kaisers Alexander ge- troffen habe. Der Kaiser lobt die musterhafte Ordnung während der Trauerfeicrlihkeiten in St. Petersburg und Moskau und macht den niederen Polizeihargen ein Geld- geschenk von 1 Rubel pro Mann.
Der „Regierungsbote“ meldet ferner: Am Mittwoch empfing der Kaiser die Deputationen des finländischen Senats, der finländischen Landstände u. st. w., sprach ihnen seinen Dank aus für die ausgedrückten Gefühle der Ergebenheit und ‘beauftragte die Deputirten, dieses seinen treuen finländishen Halerikanen mitzutheilen.
Am Sonnabend Nachmittag empfing der Kaiser im Winterpalais zahlreihe Deputationen des Adels und der Semstwos der russishen Städte und Dörfer, ins-
esammt etwa 500 Personen, in ihren charaktecistischen Kostümen,
vie Deputationen des Adels des Warschauer Gouverne- ments und der Stadt Warschau. Es wurde keine Ansprache ehalten. Die Deputationen wurden in zwei Reihen die änge des Saals hinauf aufgestelll. Der Kaiser schritt die Reihen ab, wobei jede einzelne Deputation von dem Minister des Jnnern Ee wurde. Der Kaiser richtete an die Führer mehrerer Deputationen huldvolle Ansprachen. Der Empfang währte cine halbe Stunde, worauf sich der Kaiser unter begeisterten Hurrahrufen zurüdzog.
Bei der heute stattfindenden Vermählung des Kaisers werden die Truppen auf beiden Seiten des Newski-Prospekts,
| auf einem
„Theile der großen Morskaja und auf dem Winterpalais-Play vom Palais des Großfürsten Sergius bis zum Winterpalais Spalier bilden. Da die Großk, O Alexandra Feodorowna sich vom Palele
es Großfürsten Sergius in das Winterpalais begieht werden sih vor ersterem Palais die an dem Zuge theil: nehmenden Schwadronen des Leib -Garde - Husaren-Negiments des Kaisers und des Leib-Garde-Ulanen-Regiments aufstellen Die Ehrenwache bei dem Palais des Cn Sergius stellt das Cadre-Bataillon des Leib-Garde-Reserve-Jnfanterie: Regiments, dessen Chef der Kaiser bereits als Großfürst war. Auf dem linken Pas der Ehrenwache, die mit en und Musik ausrückt, nimmt das Pagenkorps des
aisers Aufstellung und ihm gegenüber das Alexander- Kadettenkorps. Ferner bilden die verschiedenen Truppen- theile und die Zöglinge der Militär-Lehranstalten Spalier. Die Mannschaften erscheinen in Parade-Uniform mit grauen Mänteln ohne Trauerabzeichen. Nah der Trauung verläßt dag Kaiserlihe Paar das Winterpalais in einer mit vier russisch geschirrten Schimmeln bespannten Prachtkutsche. Kutscher und Vorreiter sind russich kostümiert. Die Kaiserin- Wittwe folgt in einer Ra Kutsche. Die Allerhöchsten Herrschaften halten bei der Kasanschen Kathedrale und fahren dann nah dem Anitschkow-Palais.
Die heutigen Zeitungen bringen ihre Glückwünsche in begeisterten Artikeln und Gedichten dar. Mehrere Blätter haben ihre heutige Nummer mit Vignetten in Farbendruck ver- sehen. Das Publikum strömte zum Winterpalais-Plaß und dem Newski-Prospekt, wohin die Truppen mit klingendem Spiel marschierten. Das Wetter is hell und trocken. Gégén 40 000 Arme werden heute in St. Petersburg gespeist werden. Die Lehranstalten sind für drei Tage geschlosfen.
Um 11/2 Uhr verkündeten Reute die Salutshüsse der ah: die vollzogene Trauung des Kaiserlichen
aares, an die sih eine Gratulationscour anschloß.
Jn sämmtlichen Kirchen Rußlands, auch in den evange- lischen, findet heute ein Festgottesdiensst statt.
__ Aus Anlaß der Vermählung wird heute oder morgen ein Manifest erscheinen; eue werden zahlreiche Gnadenatkte, Erlässe von Steuerrückständen, Strafen 2c. erwartet.
Mit Bezug auf eine in auswärtigen Zeitungen verbreitete Meldung über ein Unwohlsein des Königs von Dänemark wird mitgetheilt, daß der König infolge einer ganz unbe- deutenden Verleßung des ne während einiger Tage das Gehen habe vermeiden müssen, bereits aber wieder vollständig hergestellt sei. /
Die „Agence de Constantinople“ meldet, in türkischen Regierungskreisen werde das Vorgehen des sogenannten arme- nischen Comités in London bei dem Minister des Auswärtigen Lord Kimberley als ein weder thatsählich noch redtlid begründeter Schritt bezeihnet. Die türkische i d weise entschieden dieses Vorgehen zurück, da keine Verpflichtung aus dem Berliner Vertrage ‘zu erfüllen sei, sie vielmehr sämmtliche sie betreffenden Beschlüsse dieses Kongresses ausge- führt habe. Gleichzeitig trete die Pforte den Berichten O Blätter über die Vorgänge in Armenien entgegen. Die authentischen Jnformationen hätten festgestellt, daß das Einschreiten der türkishen Truppen auss\cließlich die Wiederherstellung der Ordnung bezweckt habe.
Nach den bisherigen Dispositionen wird der König morgen früh in Belgrad eintreffen.
Die Regierung macht bekannt, daß die Licenzen für die Einfuhr von Yad lden nur bis zum 12. Dezember in Sd hätten. Vom 12. Dezember ab trete das Monopol in Kraft.
Aus Yokohama meldet das „Reuter’she Bureau“, die japanischen Streitkräfte hätten nah den vorbereitenden Manövern vom 20. d. M. am 21. den Angriff auf Port Arthur durh einen gleichzeitigen Angriff auf die Forts, welche die Landseite shüßten, eröffnet. Die erste Armee habe den rehten Flügel der japanishen Armee gebildet, der linke Flügel habe aus der Brigade Kumamoto be- standen. Während M beiden Fl el zum em vorgegangen seien, habe das s{hwere Geshüß das Feuer au die Zitadelle eröffnet, Um 8 Uhr hätten die Truppen der ersten Armce die Westfront genommen, um 2 Uhr Nachmittags seien sie in Port Arthur eingedrungen. Die Brigade Kuma- moto habe die Ostforts vor 11 Uhr Abends genommen. Die Küstenforts seien am folgenden Morgen genommen worden. Die Japaner hätten große Verluste erlitten, jedoch seien die Verluste der Chinesen noch größer gewesen; leßtere würden auf mehrere tausend Mann geschäßt. — Eine Meldung desselben Bureaus aus Shanghai von gestern bestätigt die Einnahme von Port Arthur. Die Japaner hätten dabei zwei bis drei Hundert Todte und Ver- wundete verloren. Die Verluste der Chinesen seien noch un- bekannt. Einem weiteren Telegramm zufolge würden die japanishen Truppen von Port Arthur wieder eingeschifft, man wisse aber nicht, Bas welchem Bestimmungsort.
Nach einer Meldung der Londoner Blätter aus H iro- shima sage der Marschall Oyama in seinem Bericht, daß die Chinesen bei Port Arthur tapfer gefochten hätten. Die Verluste der Japaner betrügen mehr als 200 Mann, die der Chinesen seien unbekannt. Eine große Menge von Kanonen, Munition und anderem Kriegsmaterial sei erbeutet worden.
Die „Times“ meldet aus Shanghai, von Niutsh- wang sei die Nachricht eingetroffen, daß die Armee des Generals Sung sih getheilt habe. Ein Theil halte Moth ien- ling besezt und weise die Angriffe der Japaner unablässig zurück, der andere Theil unter dem Kommando Sung® marschiere auf Port Arthur, um die Japaner anzugreifen.
Aus Hiroshima wird ferner gemeldet, daß die Tong- haks sih in Korea wieder bemerkbar machten. Die Japaner rüsteten sih, den Aufstand zu unterdrücken, wobei ihnen die koreanishen Truppen zur Seite ständen.
Eine im Haag eingetroffene amtlihe Depesche aus Lombok meldet, daß eine Abtheilung, die nah Sassari ent sendet worden sei, um die Mitglieder der Familie des Radjah gefangen zu nehmen, am Freitag ein Gefecht mit den Balinesen zu bestehen gehaßt habe, wobei mehrere Balinesen - Häuptlinge gefallen seien, Ein Brand
abe die Verfolgung des Feindes verhindert. wel
ann seien gefallen, 13 verwundet worden. Der alte Radja sei am Sonnabend mit 3 Mitgliedern seiner Familie na Batavia geschickt worden.
___ Afrika.
Das „Reuter’sche Bureau“ meldet aus Kairo, mit Nüksiht auf den niedrigen Preis der Baumwolle habe die Pa der öffentlihen Schuld auf Antrag von Sir Elwin Palmer beschlossen, die Erhebung von 260000 Pfd. Grund steuer bis zum nächsten Jahre zu verschieben. Troßdem werde e S des laufenden Jahres ein ziemlih beträcht- licher sein.
Aus Mengo am Victoria-Nyanza-See erfährt das „Reuter'she Bureau“ über Mombasa, daß am 29. August das britische Protektorat unter feierliher Aufpflanzung der britischen Flagge in Mengo proklamiert worden bi, Die Grenzen von Uganda in nordwestliher Richtung seien jeyt so 2 uan daß sie einen Theil von Unyoro mitein- {hlössen.
Nach § 65% Abs. 2 der Zivilprozeßordnung is, soweit ein für vorläufig vollstreckbar erklärtes Urtheil aufgehoben oder abgeändert wird, der Kläger auf ia des Beklagten zur Er- stattung des von diesem auf Grund des Urtheils Gezahlten oder Geleisteten zu verurtheilen. Jn Bezug auf diese Bestimmung, hat das Reichsgeriht, VI. Zivilsenat, durch Urtheil vom 24. Sep- tember 1894 ausgesprochen, daß die Verpflihtung des Klägers auf S des Gezahlten eine unbedingte, durch Kompensations- oder sonstige Einreden niht abwendbare is. „Mit der Aufhebung oder Abänderung der verurtheilenden Entscheidung fällt der vollstreckbare Titel fort, auf Grund dessen die Peoing oder Leistung stattgefunden hat, und daraus folgert das Geseß die unbe- inge Verpflichtung des Klägers, das Gezahlte oder Geleistete dem Beklagten auf dessen Antrag zu erstatten. Die Verurtheilung zu solher Erstattung kann fomit der Kläger, wie sich aus der Fassung und dem erkennbaren Zwecke des § 655 Abs. 2 deutlich ergiebt, weder mit Kompensationseinreden noch mit fonstigen Einwendungen ab- wenden.“ (131/94.)
— Geht bei der Anmeldung eines Patents der Patent- anspruch über den in Beschreibung und Zeichnung der Patentschrift dargestellten Gegenstand hinaus, so ist, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, 1. Zivilsenats, vom 1. Oktober 1894, das dem Anspruch entsprehend ertheilte Patent insoweit für nihtig zu erklären, als der Anspruch über das, was sih nah der Patentbeshreibung als die Erfindung darstellt, hinausgeht. „Nach dem Patentgeseß vom 7. April 1891, § 1, welcher in der Fassung mit dem Patentgesey vom 25. Mai 1877 § 1 übereinstimmt, werden Patente ertheilt für neue Erfindungen. Nach § 10 wird das Patent für nichtig erklärt, wenn sich ergiebt, daß der Gegenstand nah§ 1 nit patentfähig war. Trifft diese Vorausseßung nur theilweise zu, so erfolgt die Erklärung der Nichtigkeit dur entsprehende Beschränkung des Patents. Stimmen die Patentbeschreibung und der Patentanspruh niht überein, würde der Patentanspruh auf etwas ganz Anderes lauten, als was der Anmelder in der Beschreibung als seine Erfindung bezeihnet und als folche angemeldet hat, fo würde ein oer Baténtansprucs zu vernichten sein, weil damit etwas Anderes als die angemeldete Erfindung unter Schuy gestellt wäre. Die Erfindung, welche patentiert wäre, is nicht gemacht, und die ge- machte Erfindung is nicht patentiert. Ist aber der Patentanspruch weiter gefaßt als die Erfindung oder die neue Erfindung reiht, fo liegt soweit, als der Anspruch über das, was sich nah der Patent- beshreibung als die Erfindung darstellt, hinausgeht, keine neue E&r- findung vor, und der Anspruch ist einzushränken.“ (194/94.)
Gegen einen dem Ortsftatut zuwider ertheilten polizeilichen Baukonsens zur Errichtung eines Wohngebäudes mit einem Ausgang nah einer noch nicht gemäß der baupolizeilihen Orts- bestimmungen für den Verkehr und den Anbau fertig hergestellten Straße kann, nah einem Urtheil des Ober-Verwaltungsgerichts, IV. Senats, vom 27. Juni 1894, die Ortsgemeinde nur im Wege der Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde ankämpfen; ein Klage- recht im Verwaltungsstreitverfahren auf Zurückziehung des Bau- konfenses fteht ihr nicht zu. „Es mag unbedenklich geen werden, daß indirekt durch die streitige Ertheilung von Bau- konsensen vermögensrechtliche Interessen der Stadtgemeinde H. berührt werden können, es steht aber derselben ein im Verwaltungsstreitver- fahren zu {chüßendes Recht, zu verlangen, daß die Polizeibehörde einen Baukonsens versagen und dadur ihre vermögensrechtlihen Interessen wahrnehme, nicht zu. Das ist in dem Endurtheil des Ober-Ver- waltung8gerihts vom 11. Februar 1887 (Entsh. Bd. XI1V S. 379 ff.) näher entwickelt und an den dort aufgestellten Grundsäyen ist lediglih festzuhalten. Ebensowenig kann aber der Klägerin ge- stattet sein, durch Klage die Polizeibehörde zu einer Versagnng des Baukonsenses lediglich um deswillen anzuhalten, weil der Bau etwa dem bestehenden öffentlihen Recht materiell zuwiderlaufe; denn zur Wahrung des öffentlihen Inter- esses beruft auf dem Gebiete des Baurehts das Geseß nicht jeden
etheiligten, vielmehr ist es die Polizeibehörde allein, welche unter allen Umständen über die Ertheilung von Baukonsensen zu befinden hat. — — — Glaubt Klägerin, daß die Polizeibehörde bei Hand- habung des Ortsstatuts die vermögensrehtlihen A der Stadt- meinde verleßt habe, so wird sie die Thätigkeit derselben nur im
ege der Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde angreifen können; ein Klagerecht im Verwaltungsstreitverfahren steht ihr zu diesem Behufe niht zu.“ (IV. 838.)
Aus Seplig berihtet die „Lpz. Ztg.: Die Bildhauer- geditten hatten Türzlih beschlossen, über eine größere Firma die Sperre zu verhängen, wenn fie niht den Stundenlohn an Stelle des Stücklohns einführe. Der Arbeitgeber war dieser Forderung nur unter der Bedingung nachgekommen, daß die Gehilfenschaft mit gleihem Nachdruck in allen Konkurrenzgeshästen vorginge, in denen die Aceordarbeit noch bestehe. (Vergl. Nr. 266 d. Bl.) Das hatten die Gehilfen versprochen. In diesem Falle waren es in erster Linie die eigenen Gehilfen des Arbeitgebers, welhe die Beseitigung der Accordarbeit verlangten. Nun war ermittelt worden, daß noch in einem anderen Geschäft im Stülohn gearbeitet würde. Die Führer der Gehilfenschaft beriefen daher eine Versammlung ein, um zu berathen, wie man das enem ersten Arbeitgeber gegebene Versprehen zu erfüllen
ätte. Prinzipal und Gehilfen des Geschäftes, um das es ih im zweiten Falle handelte, waren zugegen. Die Ge- ilfen äußerten einstimmig, daß sie sh bei dem Stück- lohne vortrefflih ständen, und keine Ursache hätten, eine andere Ent- lohnung zu fordern. Der Arbeitgeber erklärte hierauf, daß es ihm unter diesen Umständen nicht einfiele, die Accordarbeit abzuschaffen. Die Versammlung dagegen De daß die Sperre über das Geschäft zu verhängen sei, wenn sih der Prinzipal nicht füge. Der Beschluß wurde mit 13 Stimmen gegen 1 gefaßt, aber 26 Gehilfen enthielten sih der Abstimmung. i /
In Neustreli tten die Arbeiterinnen einer Konserven- fabrik vor einiger Zeit Mvegen Lohnstreits die Arbeit niedergelegt. Wie der „Vorwärts“ mittheilt, dauert der Aus\tand noch fort.
In Breslau bestehen nah demjelben Blatt zwischen den Silberarbeitern, die „Bestecke“ anfertigen, und ihren Arbeitgebern, in Rathen ow zwischen den Goldarbeitern für Pincenez und ihren Arbeit- gebern Lohnstreitigkeiten.
Aus Amsterdam meldet ,W. T. B.*: Gestern ift hier ein all- gemeiner Bäckeraus stand ausgebrochen, der auch heute noch an- dauert. Der Mangel an Brot macht sich in der ganzen Stadt fühlbar. Die Arbeiter verhindern den Verkauf von Brot und halten die Wagen an, die ihrer Deus nah Brot enthalten. Einige Bäckereibesißer verkaufen Brot, welches sie unter dem Schutze der anti selb}t gebacken haben, die meisten Bädereien find aber ge- ossen.
Wie dem „W. T. B.“ aus Paris von gestern gemeldet wird, ist der bekannte Historiker und frühere Unterrichts-Minister V ictor Dur uy gestorben. Derselbe war Mitglied der Akademie und ist auch in Deutschland durch das in Uebersetzung erschienene umfangreiche illu- strierte Werk „Geschichte der Römischen Kaiserzeit* bekannt geworden.
Saatenstand in Serbien.
Die Bestellung der Felder hat stattgefunden und die jungen Saaten entwickeln sh bei der noch ziemlich gelinden Witterung recht gut. Doch is Schnee erwünscht, um die Saat vor plöulich ein- tretendem Frost zu \chüßen.
Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 24. d. M. gestellt 12531, nicht recht- zeitig gestellt 113 Wagen. In Oberschlesien sind am 23. d. M. geftellt 5078, nicht recht- zeitig gestellt keine Wagen.
N Zwangs-Versteigerungen.
Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin standen am 24. November die nachbezeihneten Grundstücke zur Versteigerung: Auguststraße 51, dem Zimmermeister W. Kulisch gehörig; Fläche 9,96 a; Nußungswerth 7290 #4; für das Meistgebot von 206 350 6 wurde der Rentier Otto Reichert zu Berlin Ersteher. — Swinemünderstraße 63, dem Geheimsefretär Adolf Bull gehörig; Fläche 9,84 a; Nußungswerth 14 000 4; für das Meist- gebot von 178050 «A wurde der Maurermeister Wilhelm Rapisch zu Charlottenburg Ersteher.
Berlin, 24. November. Wochenbericht für Stäcke, Stärkefabrikate und Hülsenfrüchte von Max Sabers ky. la. Kartoffelmehl 17}—17} M, Ia. Kartoffelstärke 17}—174 M, Tia. Kartoffelstärkemehl 13—16 #Æ, feuchte Kartoffelstärke Fracht- parität Berlin 9,40 X, Frankfurter Syrup - Fabriken zahlen nah Werkmeisters Bericht fr. Fabrik 9,00 #4, gelber Syrup 19—19} , Kap.-Syrup 20¿—21 Æ, Kap.-Export 214—22 #4, Kartoffelzucker elber 19}3—20 Æ, do. Kap. 20¿—21 4, PFum-Kuleur 33—34 M,
ier-Kuleur 32—34 #6, Dextrin, gelb und mes, Ia. 23—244 M, do. sefunda 21—22 Æ#, Weizenstärke (kleinst.) 25—27 A, Weizenstärke (großst.) 33—35 #Æ&, Halleshe und Schlesische 34—36 MÆ, MReisstärke (Strahlen) 49—50 s, do. (Stücken) 47—48 M, Maisstärfke 32—34 #, Schabestärke 30—31 A, Viktoria-Erbsen . 16—20 #6, Kocherbsen 137—18 #, grüne Erbsen 14—19 #, Futtererbsen 123—13 4, inländishe weiße Bohnen 22—24 #, weiße Flachbohnen 24—26 A, ungaris Bohnen 19—21 #4, galizishe und russfishe Bohnen 17—19 4, große neue Linsen 30—42 Æ, mittel Linsen 20—30 A4, kleine Linsen 14—20 6, Mohn, blauer 30—40 A, do. weißer 40—46 ä, Hirse, weiße 18—20 Æ, gelber Senf 20—26 M, Hanfkörner 19 bis 20 #6, Buchweizen 133—15 6, Widcken 14—147 46, Pferdebohnen 12—124 M, Leinfaat 20—21 A, Mais loko 11;—135 #, Kümmel 54—60 Æ, Leinkuchen 12—13 #4, Rapskuchen 11}—127 A, Roggenkleie 63—7 #4, Weizenkleie 7—75 #, pa. helle getr. Biertreber 28—30 9% 10—10} Æ, pa. Getreides{lempe 31—33% 11# bis 125M, pa. Maisschlempe 40—42 % 122—137 Æ, ‘pa. Malzkeime 8—9} A (Alles per 100 kg ab Bahn Berlin bei Partien von mindestens 10 000 kg.)
— Wie die „Köln. Dig. aus Dortmund meldet, erledigte die Hauptversammlung der „Union, Aktien-Gesellshaft für Bergbau-, Eisen- und Stahlindustrie“ mis die Tagesordnung. Der Vorstand erklärte, einige überflüssige Arbeiter entlassen zu müssen. Weitere Entlassungen seien unnöthig.
— In der nächsten Beirathssißung des rheinisch-west- fälishen Kohlensyndikats soll, einer Meldung der „Köln. Ztg.“ zufolge, ein Aus\{huß für die Vorarbeiten zu einer zehnjährigen Ver- längerung des Syndikats gewählt werden.
— Sn der Aufsichtsrathsfizung der Höchster Farbwerke vom 27. d. M. wurde infolge der zunehmenden Geschäftsausdehnung be- schlossen, die restierenden 60 0/0 auf die Aktien der im Jahre 1882 emittierten ‘dritten Emission von 5 Millionen auf den 1. Juli 1895 einzuberufen. Vom 1. Juli 1895 ab wird fomit das ganze Kapital von 15 Millonen Mark, bisher 12 Millionen Mark, an dem Gewinn theilnehmen. : /
— Aus Leipzig meldet ,W. T. B.*, daß in den Räumen der Allgemeinen Deutschen Kredit-Anstalt vorgestern dié Gründung der Aktiengesellschaft Leipziger Elektrizitätswerke mit dem Siye in Leipzig und einem Aktienkapital von zwei Millionen Mark erfolgte. Der Zweck der Gesellshaft ist die Ausnutzung des elektrishen Stroms zur Beleuchtung und Kraft- übertragung in der Stadt Leipzig und Umgebung, ins- besondere der Eintritt in den zwischen der Stadtgemeinde Leipzig und der Firma Siemens und Halske abgeschlossenen Konzessionsvertrag. Gründer der Aktiengesellschaft sind die Allgemeine Deutsche Kredit- Anstalt und die Leipziger Immobilien-Gesellshaft in Leipzig, die Direktion der Diskonto-Gesellschaft, die Dresdner Bank und die Firma von Koenen & Co. in Berlin. :
— Nach einer Meldung der „Frkf. Ztg." aus Mailand ver- lautet, der General-Direktor der Meridionalbähnen, der si in Rom wegen neuer Eisenbahnbauten befindet, habe über den Bau folgender Linien Abschlüsse erzielt : Isernia—Campobasso, Bologna— Verona, Fabriano bis Sant-Arcangelo, Aulla—Lucca, Bafssano-Pri- molano—Oesterreichische Grenze, zusammen im Betrage von 200 Mil- lionen Lire. i ;
— Aus Belgrad meldet die „Frkf. Ztg.", daß am Freitag vom Finanz-Minister bei der Regierung Telegramme eingelaufen sind, mit der Nachricht, daß die Verhandlungen mit den Vertretern der Banken wegen Ausübung der Option auf den Rest der serbischen Anleihe zu einer günstigen Lösung gelangt sind.
Magdeburg, 24. November. (W. T. B.) Zu@Ferbericht. Kornzucker exkl., von 92 9/9 —,—, neue 9,60—9,70, Kornzucker exîl., 88 9/6 Rendement 9,10— 9,25, neue 9,10—9,25, Nachprodukte exkl, 75 9/6 Rendement 6,50—7,20. Flau. Brotraffinade l 22,25, Brot- raffinade 11. 22,00. Gem. Raffin. mit Faß 21,25—22,25. Gem. Melis 1 mit Faß 20,25, Flau. Rohzucker 1. Produkt Transito f. a. B. E pr. Novernber 9,00 Gd., 9,05 Br., pr. Dezember 9,00 bez.,
024 Br. pr. Januar-Mârz 9,177 Gd., 9,224 Br., pr. April- Mai 9,322 Gd., 9,374 Br. Flau, Schluß etwas besser. :
Frankfurt a. M., 24. November. (W. T. B.) Wie die „Frkf. Ztg." aus München meldet, find die Verhandlungen wegen SKscha ung von 440000 t Lokomotivkohlen für die bayerishen Staatsbahnen für 1895 und 1896 noch nicht abgeshlossen. Anfänglih wurden 135 4 franko Gustavsburg verlangt, jeyt handelt es sich um neue Vorschläge. Der Abschluß wird für Mitte nächster Woche erwartet.
Leipzig, 24. November. aa T. B.) Kammzug-Termin- ane La Plata. Grundmuster B pr. November 2,824 4, pr. ezember 2,825 F, pr. Januar 2,82} #4, pr. Februar 2,85 r. März 2,87} #, pr. April 2,90 a pr. Mai 2,922 4, pr. Jun
95 M, pr. Juli 2,95 4, pr. August 2,97# s per September
3,00 M, per Oktober — &. Umsay 130 000
mis n m be E CTN E B) . Nov. pr. 65, pr. pr. Nov. 11,75. pr. Márz 11,90, pr. Mat 1195. 12,50. „pr. März 12.40, pr. Mai 12,45. Mais pr. März 12,00, pr. Mai 12,00. i i Bremen, 24. November. (W. T. B.) Börsen-S&{lußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer T Steigend. Loko 5,10 bez. Baumwolle. Höher. land middl. loko 29 & §. Schmalz. Fester. Wilcox 3 Ly Armour shield 374 4, Cudahy 384 4, Fairbanks 30 4 Speck. Ruhig. Short clear middl. loko —. Taback. Umsaß: 60 Faß Kentucky, 35 Faß Virginy. Budapest, 26. November. (W. T. B.)FEine, außerordentliche Luna der Pester ersten vaterländischen Spa r- kassen-Aktiengesellshaft beschloß die Erhöhung des en- kapitals von 4 auf 5 Millionen Gulden im Wege der Ausgabe von 1000 neuen Aktien. Pest, 24. Zas D - B.) Produktenmarkt. ruhig, per Herbst 7,07 Gd., 7,09 Br., pr. Frühjabr 6,73 as 6,75 Br., Roggen pr. Frühjahr 5,68 Gd., 5,69 Br., Hafer pr. Früh- jahr 6,03 Gd., 6,05 Br., Mais pr. November 6,45 Gd., 6,50 Br., pr. Mai-Juni — Gd., — Br. Koblraps pr. August - September 11,10 Gd., 11,20 Br. London, 24. November. (W. T. B.) Wollauktion. Preise
‘unverändert.
An der Küste 4 Weizenladungen angeboten. 96% Javyazuck er loko 12} träge. KRüben-Rohzudcker loko
9 mati.
—- 26. November. (W. T. B.) Die Getreidezufuhren be- trugen in der Woche vom 17. November bis 23. November: Engl. Weizen 1748, fremder 37 690, engl. Gerste 1856, fremde 26 606, engl. Malzgerste 19 771, fremde —, engl. Hafer 1521, fremder 125 106 Qrts., engl. Mehl 22 491, fremdes 55 212 Sack und 266 Faß.
St. Petersburg, 25. November. (W. T. B.) Das Gesetz, welches der Moskau-Faroslawer Eisenbahn ecsell\chatt den Bau und Betrieb einer Eisenbahn Arhangel—Wologda gestattet, ist heute veröffentlicht worden.
Die „Nowoje Wremja“ meldet aus Kiew: Zwei alte Firmen haben ihre Zahlungen eingestellt; die Firma Schbischkin mit 800 000 und die Firma Pleskonossowo mit 45 000 Rbl. Passiven. Noch zwei andere Firmen werden als insolvent bezeichnet.
Die „Nowoje Wremja“ meldet aus Kokand: Da die tur- kestanishe Baumwollproduktion durch die ungewöhnlih niedrigen Preise der amerikanishen Baumwolle bedroht ift, beschloß das Kokander Baumwoll-Arbitrage-Comité, die Regierung um Er- höhung des russishen Zolls auf amerikanishe Baumwolle zu ersuchen.
msterdam, 24. November. (W. T. B,) Java-Kaffee good ordinary 51. — Bancazinn 38k,
New - York, 24. November. (W. T. B.) Einer Depesche aus Washington zufolge betragen die Zeichnungen auf die neue Anleihe von 50 Millionen Dollars bereits mehr als 155 Millionen.
New-York, 24. November. (W. T. B.) Die Börse eröffnete fest, im weiteren Verlauf trat eine allgemeine Besserung ein. Schluß lustlos, aber Kurse recht fes. Der Umsay der Aktien betrug 74 000 Stü.
Weizen eröffnete fest, stieg dann R zunehmender Käufe und Deckungen in Weizen und Mehl an beiden Küsten; später Reaktion auf Verkäufe, dann wieder steigend infolge festerer Kabel- berihte. Schluß fest. — Mais fallend während des ganzen Börsen- verlaufs infolge bedeutender Ankünfte und günstigen Wetters in den Maisgebieten.
Der Werth der in der vergangenen Woche eingeführten Waaren betrug 10414 344 Dollars gegen 7 597 991 Dollars in der Vorwoche, davon für Stoffe 1826363 Dollars gegen 1 573 808 Dollars in der Vorwoche.
: Sbrenge, 24. November. (W. T. B.) Weizen anfangs fest infolge reihliher Käufe der Grporteure und besserer Kabelmeldungen, später trat auf große Ankünfte im Nordwesten Reaktion ein, die jedoch theilweise, infolge niedrigerer Ernteshäßgungen in Rußland, wieder ausgeglihen wurde. Schluß fest. — Ma is durchweg fallend infolge großer Verkäufe und Verkaufs-Ordres.
4. Dezember, 11 Uhr. De schout-by-nacht, Directeur en com- mandant der marine in Amsterdam: Lieferung verschiedener Bes dürfnifse für die Marine in 13 Abtheilungen, darunter 17 000 m leinener Köper, 21 000 m vyfschafts-Drill, 33 500 m weißes und 4700 m schwarzes Schnürband, 2000 wollene Vecken, 7000 Paar wollene und 4300 Paar baumwollene Socken, 3200 bunte Leinen- überzüge für Matraßzen und 4190 für Kissen, 3500 weite, 2200 enge Kämme, 7000 Messer in lederner Scheide u. |. w. Bedingungen gegen 0,20 Fl. für das Loos erhältlich bei dem A meester Van kleeding en levensmiddelen der marine in Amsterdam.
11. Dezember, 1 Uhr. De Hoofdingenieur der Paar in der Kazernestraat Nr. 3 im Haag: Lieferung von 2200 Stück eiserner Wirbelröhren mit verzintten eifernen Schrauben. Bedingungen gegen Zahlung von 0,20 Fl. bei den Gebrüdern van Cleef im Haag, Hofsput 28 a, zu beziehen.
13. Dezember, 11 Uhr. Commissaris der Koningin in de province Noordholland in dem gebouw van het Provincial Bestuur zu Ves. Vertiefung der Fahrrinne längs des strekdam in dem Open 9, gehörend zu den Arbeiten der Ver- besserung des Fahrwassers außerhalb des Abschlußdammes bei Schellingwoude. e RE 95 700 Fl. Bedingungen bei den Ge- brüdern van Cleef in Haag, Spui Nr. 28 a, erhältlich.
18. Dezember. Timmerhuis zu Rotterdam: Lieferung von 114 550 ‘cbm Granit. Bedinaungen käuflih für 50 Cents bet den Buchhändlern Wed. P. van Waesberge & Zoon zu Rotterdam.
19, Dezember, 11 Uhr. Ministerie van Waterstaat, Handel en Nyverheid im Departements-Gebäude im Haag: Ausführung von Arbeiten zur Fortseßung der Verbesserung des Neder-Ryn und Lek, unterhalb der Gemeinde Kesteren. (Kadaster Ophensden, Lede und Oudewaard) Provinz Gelderland, zwifchen den Kilometer- steinen XLVII und L. Schäßung 43 900 Fl. Bedingungen bei den Gebrüdern van Cleef im Haag, Spui 28a, erhältlich.
19. Dezember, 11 Uhr. Ebendaselbst: Erweiterung und Ver- tiefung der großen Schiffahrtsstraße in het Scheur und in der Durch- rabung oberhalb des Hafens für Reichsfahrzeuge im Hoek van Holland zur Verbesserung des Wasserwegs längs Rotterdam nach der
ee. Ls 145 000 Fl. Bedingungen zur Einsichtnahme im enannten Ministerium und bei Gebrüder van Cleef im Haag, pui 28 a, erhältlich.
1. Dezember, 2 Contor, Colbjörnsensgade 11) Kopenhagen : 32 000 Pfund Zaundraht und ca. 24 000 Pfund Telegraphendraht. Bedingungen an Ort und Stelle und beim „Reichs-Anzeiger“ (in dänischer Sprache). i: :
11. Dezember, 12 Uhr. Directeuren for Kjöbenhavns Belyanings- vaesen (Beleuhtun 8wesen), Vestre Gasvaerk, Kopenhagen: Lieferung und Aufstellung von 4 gußeisernen Gasreinigern nebst dazu ehörigen 2 Krähnen. Bedingungen und Zeichnungen das hältli auf Oestre Gasvaerks Tegnestue gegen Hinterleg 20 Kronen, die bei rehtzeitiger Einlieferung eines Angebots Rückgabe der Bedingungen 2c. zurückterstattet werden. i
Verkehrs-Anstalten, - L
Laut Telegramm aus Köln (Rhein) ist die
englische Post über Ostende vom 24. d. M. ausgeb Grund: Jnfolge Entgleisung der n B g F und Köln wurde in Köln der Anschluß an Zug 91 nad
Dänemark. Uhr. Staatsbahnverwaltung (Banechefens Lieferung von ca.
burg und Berlin nicht erreicht.