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Timestamp: 2016-10-22 03:34:41
Document Index: 49542126

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 299', 'Art. 295', 'Art. 17', 'Art. 300', 'Art. 299', 'BGE', 'BGE', 'Art. 299', 'Art. 134', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 300', 'Art. 31', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 300', 'Art. 299', 'Art. 134', 'Art. 299', 'BGE', 'Art. 302', 'Art. 302', 'Art. 302', 'Art. 302', 'BGE', 'Art. 302', 'Art. 307', 'Art. 31', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'BGE', 'Art. 31', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 138', 'Art. 138', 'Art. 31', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 300', 'Art. 134', 'BGE', 'BGE', 'Art. 31', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 31', 'BGE', 'Art. 300', 'Art. 299', 'Art. 31', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 299', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 300', 'Art. 299', 'Art. 31', 'Art. 134', 'Art. 29', 'Art. 302', 'Art. 302', 'Art. 302', 'Art. 302', 'Art. 307', 'Art. 134', 'BGE', 'Art. 138', 'Art. 31']

94 III 256. Entscheid vom 6. Juni 1968 i.S. Braunschweig & Co. AG und Mitbeteiligte.
D�lai pour porter plainte contre l'estimation des biens du d�biteur par le commissaire dans la proc�dure concordataire. Lorsque le dossier est d�pos� dix jours avant l'assembl�e des cr�anciers pour �tre consult�, selon l'art. 300 al. 2 LP et conform�ment � la publication, le d�lai pour porter plainte contre l'estimation des biens du d�biteur (art. 299 LP), laquelle ressort des pi�ces d�pos�es, expire seulement le jour de l'assembl�e des cr�anciers (art. 17 al. 2 et 31 al. 1 LP; �claircissement apport� � la jurisprudence). Faits � partir de page 26
BGE 94 III 25 S. 26
Im Nachlassverfahren des Paul K�lin, Modehaus, K�ssnacht am Rigi, berief der Sachwalter am 8. Januar 1968 auf den 16. Februar 1968 die Gl�ubigerversammlung ein und gab den Gl�ubigern zugleich bekannt, dass die Akten zehn Tage vor der Versammlung aufgelegt w�rden.
Am 16. Februar 1968, also am Tage der Gl�ubigerversammlung, f�hrten drei Gl�ubiger gegen die vom Sachwalter vorgenommene Sch�tzung des Warenlagers des Schuldners Beschwerde mit dem Antrag auf Anordnung einer "neutralen" Sch�tzung nach dem Fortf�hrungswert statt nach dem Liquidationswert. Die untere Aufsichtsbeh�rde erkl�rte die Beschwerde als versp�tet und auferlegte den Beschwerdef�hrern die Verfahrenskosten. Die obere kantonale Aufsichtsbeh�rde, an welche die Beschwerdef�hrer rekurrierten, hob mit Entscheid vom 22. April 1968 die Kostenauflage auf (Dispositiv 2), best�tigte dagegen in der Sache selbst den erstinstanzlichen Entscheid (Dispositiv 1). Sie nahm an, nach Lehre und Rechtsprechung, deren Begr�ndung allerdings nicht in allen Punkten �berzeuge, decke sich die Frist zur Beschwerde gegen die Sch�tzung des Sachwalters mit der Aktenauflagefrist, die am 15. Februar 1968 zu Ende gegangen sei.BGE 94 III 25 S. 27
Diesen Entscheid haben die Beschwerdef�hrer an das Bundesgericht weitergezogen mit dem Antrag, ihn aufzuheben, die Beschwerde materiell zu behandeln und demgem�ss die Neusch�tzung des Warenlagers des Schuldners anzuordnen.
1. Gegen die Sch�tzung der Verm�gensst�cke des Schuldners, die der Sachwalter nach Art. 299 SchKG vorzunehmen hat, k�nnen die Gl�ubiger und der Schuldner gem�ss Art. 295 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 17 SchKG Beschwerde f�hren.
Die Frist f�r eine solche Beschwerde l�uft nach Rechtsprechung und Lehre vom Tage der gem�ss Art. 300 Abs. 2 SchKG zum voraus anzuk�ndigenden Auflegung der Akten an, von welchem Tage an die Beteiligten von dem gem�ss Art. 299 SchKG aufgenommenen Inventar und der darin enthaltenen Sch�tzung Kenntnis nehmen k�nnen (BGE 51 III 179, BGE 61 III 65; JAEGER und JAEGER/DAENIKER N. 3 zu Art. 299 SchKG; HANS GLARNER, Das Nachlassvertragsrecht nach schweiz. SchKG, 1967, S. 49; FRITZSCHE, Schuldbetreibung und Konkurs II, 1968, S. 324). Es verh�lt sich mit dieser Frist �hnlich wie mit der Frist f�r die Beschwerde gegen die Steigerungsbedingungen im Sinne von Art. 134 SchKG, die vom Tage an l�uft, an dem die Steigerungsbedingungen gem�ss �ffentlicher Bekanntmachung aufgelegt werden (BGE 24 I 498 = Sep.ausg. 1 S. 230, BGE 51 III 179; JAEGER N. 7 zu Art. 134 SchKG).
Die Akten m�ssen den Gl�ubigern nach Art. 300 Abs. 2 SchKG w�hrend zehn Tagen vor der Gl�ubigerversammlung (pendant les dix jours qui pr�c�dent l'assembl�e, nei dieci giorni che precedono detta adunanza) zur Verf�gung stehen. Entsprechend dieser Vorschrift enth�lt die Einladung zur Gl�ubigerversammlung im vorliegenden Falle die Bemerkung: "Aktenauflage: 10 Tage vor der Gl�ubigerversammlung". Nach den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz hatten die Gl�ubiger im Einklang mit dieser Ank�ndigung vom 6. bis zum 15. Februar 1968 Gelegenheit, die Akten einzusehen. Die zehnt�gige Frist f�r die Beschwerde gegen die aus den Akten ersichtliche Sch�tzung der Verm�gensst�cke des Schuldners begann also vom 6. Februar 1968 an zu laufen.
Ist eine Frist nach Tagen bestimmt, so wird nach Art. 31 Abs. 1 SchKG derjenige Tag nicht mitgerechnet, von welchem BGE 94 III 25 S. 28an die Frist zu laufen beginnt. Nach dieser Vorschrift ging die vom 6. Februar 1968 an laufende Frist f�r die Beschwerde gegen die Sch�tzung des Sachwalters erst mit dem 16. Februar 1968, d.h. mit dem Tage der Gl�ubigerversammlung zu Ende.
2. Im Falle BGE 51 III 175 ff., wo die Akten am 2.Oktober 1925 aufgelegt worden waren und eine zwei Tage nach der Gl�ubigerversammlung vom 12. Oktober 1925 eingereichte Beschwerde gegen die vom Sachwalter vorgenommene Sch�tzung der Liegenschaft des Schuldners als versp�tet erkl�rt wurde, hat das Bundesgericht freilich ausgef�hrt (S. 179 f.):
"Wenn die Frist zur Anfechtung der Steigerungsbedingungen nach der bestehenden Rechtsprechung nicht �ber die Auflagefrist ausgedehnt werden darf, sondern vom Tage ihrer �ffentlichen Auflegung an zu laufen beginnt (BGE 24 I 497 f.; BGE 28 I 305, namentlich 316 Erw. 3 [gemeint wohl: 310 Erw. 2]; Sep.ausg. 1 Nr. 53, 5 Nr. 52; Art. 29 Abs. 1 VZG), so muss es sich auch mit der Beschwerdefrist bei der Auflegung der Nachlassakten �hnlich verhalten. Wie es am Tage der Steigerung mit Sicherheit feststehen muss, ob die Steigerung auf Grund der aufgelegten Bedingungen vorgenommen werden darf, oder ob dagegen Beschwerde erhoben worden, ebenso muss im Nachlassverfahren am Tage der Gl�ubigerversammlung die Verm�genslage des Schuldners abgekl�rt sein. Diese Abkl�rung ist ja der Zweck der Aktenauflage. Die Gl�ubiger m�ssen, damit sie sich �ber die Annahme oder Ablehnung des Entwurfes zum Nachlassvertrag schl�ssig machen k�nnen, in ihrer Versammlung im Klaren sein, ob die Sch�tzung vorhandener Liegenschaften des Schuldners, wie sie der Sachwalter vorgenommen hat, anerkannt oder angefochten sei. Und da die Gl�ubigerversammlung nach Ablauf der Aktenauflagefrist stattfindet, muss in diesem Zeitpunkt die erforderliche Abkl�rung gegeben sein (vgl. Obergericht Solothurn, Rechenschaftsbericht 1914 Nr. 8, Schweizer. Jur.-Zeitg. S. 336 Nr. 305 [gemeint: SJZ 12, 1915/16, S. 336 Nr. 305]; JAEGER, Anmerkung 9 zu Art. 300; 3 zu Art. 299; 7 zu Art. 134; Praxis II Anm. 3 zu Art. 299).
Die Frist zur Anfechtung der Liegenschaftssch�tzung ist somit im vorliegenden Falle mit der Auflagefrist am 12. Oktober 1925 abgelaufen, und die Vorinstanz ist auf die erst am 14. Oktober eingereichte Beschwerde mit Recht wegen Versp�tung nicht eingetreten".
Es l�ge in der Tat im Interesse einer m�glichst raschen und umfassenden Orientierung der Gl�ubiger, wenn schon im Zeitpunkte der Gl�ubigerversammlung festst�nde, ob die Sch�tzung des Sachwalters anerkannt oder durch Beschwerde angefochten sei. Es kann jedoch nicht die Rede davon sein, dass die Gl�ubigerversammlung geradezu ihren Zweck verfehle, BGE 94 III 25 S. 29wenn diese Frage im Zeitpunkt ihrer Durchf�hrung noch offen ist. Der Sachwalter kann �ber die Verm�genslage des Schuldners Bericht erstatten (Art. 302 Abs. 1 SchKG), und der Schuldner kann zur Erteilung von Aufschl�ssen aufgefordert werden (Art. 302 Abs. 2 SchKG), auch wenn noch keine Gewissheit dar�ber besteht, ob es bei der Sch�tzung des Sachwalters bleibe oder nicht. Die Gl�ubiger brauchen sich nicht schon an der Gl�ubigerversammlung zu entschliessen, ob sie dem Entwurf des Nachlassvertrags zustimmen wollen (was nach Art. 302 Abs. 3 SchKG schriftlich zu geschehen hat), sondern die Zustimmungserkl�rungen k�nnen auch noch innerhalb von zehn Tagen nach der Verhandlung, ja sogar noch im Best�tigungsverfahren vor den Nachlassbeh�rden abgegeben werden (Art. 302 Abs. 4 SchKG; BGE 35 I 268 = Sep.ausg. 12 S. 68; JAEGER N. 7 zu Art. 302, 4 zu Art. 307 SchKG; FRITZSCHE a.a.O. S. 322). Auch wenn die Gl�ubiger an der Versammlung noch nicht erfahren k�nnen, ob die Sch�tzung des Sachwalters anerkannt oder angefochten sei, haben sie also die M�glichkeit, ihre Entschliessung hievon abh�ngig zu machen. Aus dem Zwecke der Gl�ubigerversammlung l�sst sich also nicht ableiten, dass die vom Tage der Auflegung, d.h. vom zehnten Tage vor der Versammlung an laufende Frist f�r die Beschwerde gegen die Sch�tzung des Sachwalters in Abweichung von Art. 31 Abs. 1 SchKG schon mit dem der Versammlung vorangehenden Tage endige. Ein solcher Schluss rechtfertigt sich umso weniger, als selbst dann, wenn die Beschwerdefrist in dieser Weise verk�rzt w�rde, im Zeitpunkte der Versammlung nicht sicher feststellbar w�re, ob eine Beschwerde erhoben worden sei oder nicht; denn es ist, wie die Vorinstanz zutreffend bemerkt, damit zu rechnen, dass eine am Tage vor der Versammlung zur Post gegebene Beschwerde erst nach der Versammlung bei der Aufsichtsbeh�rde eintrifft.
Auch der in BGE 51 III 179 f. enthaltene Hinweis auf die Regelung, die nach Rechtsprechung und Lehre f�r die Beschwerde gegen die Steigerungsbedingungen gilt, vermag die Auffassung, dass die Frist f�r die Beschwerde gegen die Sch�tzung des Sachwalters mit dem Tage vor der Gl�ubigerversammlung zu Ende gehe, nicht zu st�tzen. In BGE 24 I 498 Sep.ausg. 1 S. 230 wurde nur erkl�rt, eine Beschwerde gegen die Steigerungsbedingungen sei innert zehn Tagen nach deren "Bekanntgabe" (d.h. nach der in Art. 134 Abs. 2 BGE 94 III 25 S. 30SchKG vorgeschriebenen Auflegung) einzureichen. Dass bei der Berechnung dieser Frist der Tag der Auflegung entgegen Art. 31 Abs. 1 SchKG mitzuz�hlen sei, wurde in jenem Entscheid nicht gesagt. Ebensowenig steht etwas Derartiges in BGE 28 I 305 ff. = Sep. ausg. 5 S. 201 ff. Dieser Entscheid befasst sich �berhaupt nicht mit der Frist f�r Beschwerde gegen die Steigerungsbedingungen, sondern mit der Frist f�r die Beschwerde gegen eine Steigerungspublikation, welche die betreibungsamtliche Sch�tzung der zu versteigernden Liegenschaft nicht angab und die Steigerung auf einen zu fr�hen Zeitpunkt festsetzte (Erw. 1 am Ende, Erw. 2). JAEGER stellt bei Behandlung der Beschwerde gegen die Steigerungsbedingungen an der in BGE 51 III 180 angezogenen Stelle (N. 7 zu Art. 134 SchKG) nur fest, die Frist f�r diese Beschwerde laufe nicht etwa erst vom Tage an, da der Beschwerdef�hrer tats�chlich in die Steigerungsbedingungen Einsicht genommen hat, "sondern von dem Tage, von welchem an sie zur Einsichtnahme aufliegen; vgl. Art. 138 Ziff. 2". F�r die Berechnung der von diesem Tage an laufenden Frist verweist er in N. 6 zu Art. 138 SchKG ausdr�cklich auf Art. 31 SchKG. In Anwendung dieser Vorschrift bezeichnet er f�r den Fall, dass die Steigerungsbedingungen am 10. des Monats aufgelegt wurden, den 20. als letzten Tag der Beschwerdefrist. Dieser Auffassung ist beizustimmen. Aus dem in BGE 51 III 179 erw�hnten Art. 29 Abs. 1 VZG folgt nichts Abweichendes. Diese Vorschrift sagt nichts �ber die Berechnung der Frist f�r die Beschwerde gegen die Steigerungsbedingungen, sondern bestimmt nur, der Zeitpunkt der Steigerung sei so festzusetzen, dass jene Frist vor dem Steigerungstag abgelaufen ist. Diese L�sung dr�ngt sich wegen der grundlegenden Bedeutung der Steigerungsbedingungen f�r die Steigerung auf und wird vom Gesetz dadurch erm�glicht, dass es den Zeitpunkt der Auflegung der Steigerungsbedingungen im Unterschied zum Zeitpunkt der Auflegung der Akten des Sachwalters im Nachlassverfahren (Art. 300 Abs. 2, zehn Tage vor der Gl�ubigerversammlung) nicht starr festlegt, sondern in Art. 134 Abs. 2 bestimmt, die Steigerungsbedingungen seien "mindestens zehn Tage vor der Steigerung" aufzulegen.
Die Gr�nde, die in BGE 51 III 179 f. daf�r angef�hrt wurden, dass die Frist f�r die Beschwerde gegen die Sch�tzung des Sachwalters mit dem der Gl�ubigerversammlung vorausgehenden BGE 94 III 25 S. 31Tage ablaufe, halten also nicht stand. In jenem Falle war denn auch gar nicht entscheidend, ob der Tag der Gl�ubigerversammlung noch in diese Frist falle oder ob die Frist mit dem vorangehenden Tage zu Ende gehe; denn die damalige Beschwerdef�hrerin hatte die Beschwerde erst zwei Tage nach der Gl�ubigerversammlung eingereicht, in einem Zeitpunkt also, in welchem die von der Auflegung der Akten an laufende Beschwerdefrist auch bei Anwendung von Art. 31 Abs. 1 SchKG abgelaufen war. Zu entscheiden war damals nur die in BGE 35 I 219 /20 = Sep.ausg. 12 S. 19/20 offen gelassene Frage, ob die Beschwerdefrist mit dem Tage der Aktenauflegung oder erst mit dem Tage beginne, an welchem der Beschwerdef�hrer tats�chlich von den Akten Kenntnis genommen hat. Diese Frage war schon im Interesse der Rechtssicherheit und eines einheitlichen Laufs der Beschwerdefrist f�r alle Beteiligten im ersten Sinne zu beantworten (vgl. BGE 71 III 182 f., best�tigt durch BGE 93 III 87, wo die entsprechende Frage des Beginns der Frist f�r die Beschwerde gegen den Kollokationsplan im Konkurs behandelt wird). F�r den Fall, dass die Frist mit dem Tage der Auflegung der Akten zu laufen beginnen sollte, wurde in BGE 35 I 219 = Sep.ausg. 12 S. 19 ausdr�cklich Art. 31 Abs. 1 SchKG als anwendbar erkl�rt. Der Sache nach wurde diese Bestimmung im Widerspruch zu den Erw�gungen sogar im Falle BGE 51 III 175 ff. angewendet; denn auf S. 180 wurde festgestellt, die - durch die Aktenauflegung vom 2. Oktober 1925 (S. 179 oben) in Gang gesetzte - Beschwerdefrist sei mit dem 12. Oktober (Tag der Gl�ubigerversammlung, S. 176) abgelaufen.
Wenn die Akten gem�ss Art. 300 Abs. 2 SchKG zehn Tage vor der Gl�ubigerversammlung aufgelegt werden, endigt also die Frist f�r die Beschwerde gegen die Sch�tzung im Sinne von Art. 299 SchKG erst mit dem Tage dieser Versammlung. Art. 31 Abs. 1 SchKG auf diese Frist nicht anzuwenden und sie damit um einen Tag zu verk�rzen, l�sst sich umso weniger rechtfertigen, als die Praxis, welche die Frist mit der Auflegung der Akten statt mit der tats�chlichen Kenntnisnahme davon beginnen l�sst, f�r die meisten Beteiligten ohnehin auf eine Verk�rzung der gem�ss Art. 17 Abs. 2 SchKG normalerweise zur Verf�gung stehenden Beschwerdefrist hinausl�uft.
Der Entscheid des Obergerichtes des Kantons Solothurn vom 25. Januar 1914 (Rechenschaftsbericht 1914 Nr. 8 = SJZ BGE 94 III 25 S. 3212, 1915/16, S. 336 Nr. 305; vgl. JAEGER, Praxis der Jahre 1915-1920, und JAEGER/DAENIKER, Praxis der Jahre 1911-1945, je N. 3 zu Art. 299 SchKG), dessen Erw�gungen die Begr�ndung des kantonalen und des bundesgerichtlichen Entscheids im Falle BGE 51 III 175 ff. mitbeeinflussten, und der von der Vorinstanz angef�hrte Entscheid des Z�rcher Obergerichts vom 1. Februar 1940 (SJZ 37, 1940/1941, S. 233 Nr. 160; vgl. JAEGER/DAENIKER a.a.O. N. 11 am Ende zu Art. 17, N. 9 zu Art. 300 SchKG), hatten nur zur Frage Stellung zu nehmen, ob die Frist f�r die Beschwerde gegen die Sch�tzung im Sinne von Art. 299 SchKG mit dem Tage der Aktenauflage oder erst mit der tats�chlichen Kenntnisnahme beginne. �ber die Anwendung von Art. 31 Abs. 1 SchKG sprechen sie sich nicht aus.
In Gutheissung des Rekurses wird der angefochtene Entscheid (Dispositiv 1) aufgehoben und die Sache zur materiellen Behandlung der Beschwerde an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
93 III 87
art. 299 LP,
art. 300 al. 2 LP,
Art. 134 SchKG suite... ,
Art. 29 Abs. 1 VZG,
Art. 302 Abs. 1 SchKG,
Art. 302 Abs. 2 SchKG,
Art. 302 Abs. 3 SchKG,
Art. 302 Abs. 4 SchKG,
Art. 307 SchKG,
Art. 134 Abs. 2 BGE 94 III 25 S. 30,
Art. 138 SchKG,
Art. 31 SchKG,