Source: http://www.jurablogs.com/topic/pflegeheim
Timestamp: 2018-01-22 14:17:17
Document Index: 60259363

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 74', '§ 10', '§ 82', '§ 9', '§ 33', '§ 33']

PFLEGEHEIM - JuraBlogs
… Unter Anderem aufgrund des medizinischen Fortschritts steigt die Lebenserwartung der Menschen. In höherem Alter können dann aber auch die Aufwendungen für die Versorgung in deutlichem Umfang steigen – seien es die Zuzahlungen bei der gesetzlichen Krankenversicherung zu Inkontinenzprodukten, dem Toilettenstuhl den ständigen Ergo-Therapien oder…
Schlosser Aktuell- 43 Leser - December 15, 2017 6:00am
… Steuerpflichtige können Aufwendungen für die krankheitsbedingte Unterbringung in einem Alten- und Pflegeheim nach Kürzung um eine Haushaltsersparnis als außergewöhnliche Belastung geltend machen. Sind beide Ehegatten krankheitsbedingt in einem Alten- und Pflegeheim untergebracht, ist für jeden der Ehegatten eine Haushaltsersparnis anzusetzen, wie…
Rechtslupe- 27 Leser - December 7, 2017 6:50am
… Es handelt sich um keine Wohngemeinschaft, wenn diese aus Wachkomapatienten besteht. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf in dem hier vorliegenden Fall entschieden, dass es sich um eine Heim-Einrichtung im Sinne des § 18 WTG handelt. Ein Pflegedienst hat gegen eine Feststellung der Heimaufsichtsbehörde des Kreises Viersen…
Rechtslupe- 45 Leser - December 1, 2017 5:14am
… Pflegeberuf an die neuen (und alten) Herausforderungen angepasst werden. Der bisherige Einzelabschluss wird damit abgeschafft und die Berufszweige Altenpflege, Krankenpflege und Kinderkrankenpflege werden in einer zweijährigen genrealistischen Ausbildung vereint. Im Anschluss daran entscheiden die Auszubildenden, in welchem der der drei Bereiche sie ihren…
Recht Sozial- 36 Leser - August 11, 2017 7:24am
…Ein Pflegeheim kann nach §§ 74, 98 Abs. 3 SGB XII die Übernahme der Kosten für die Bestattung einer Bewohnerin verlangen, die im Heim mittellos verstorben ist und deren Angehörige selbst unter Betreuung stehen. Die Klägerin, ein Pflegeheim, begehrt von dem beklagten Landeswohlfahrtsverband Erstattung der von ihr verauslagten Kosten für die Bestattung einer in ihrem […]…
…Das Ausschlagen der Erbschaft ändert nichts an der Wirksamkeit eines Schuldbeitritts eines Angehörigen zu einem Heimvertrag. Selbst wenn man einen Verstoß gegen das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz annehmen würde, müsste der Angehörige haften. Denn dieses Gesetz solle nur den Heimbewohner schützen, nicht aber dessen Angehörige. Mit dieser…
Rechtslupe- 101 Leser - January 26, 2017 5:27am
… Aktueller Pflegebericht Gem. § 10 SGB IX hat die Bundesregierung alle vier Jahre den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes über die Entwicklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland zu berichten. In diesem Rahmen hat Bundesgesundheitsminiter Hermann Gröhe…
Recht Sozial- 30 Leser - January 16, 2017 10:30am
… Käufer berücksichtigen, dass es bei ehemals gemeinnützigen Unternehmen ggf. auch zu einer Nachhaftung für erhaltene Spenden und Zuschüsse kommen kann. Herstellung der gewünschten Transaktionsstruktur Häufig sind auch Konstellationen, in denen ein Verkäufer seine bislang in einer einzigen GmbH betriebenen Pflegeheime nicht vollständig, sondern nur…
…Die Nichtzulassung der Einbeziehung von Investitionskosten in die Abrechnung gegenüber Pflegebedürftigen nach alter Rechtslage war verfassungsgemäß. Es ist für das Bundesverfassungsgericht nicht zu beanstanden, auf Grundlage des § 82 Abs. 2 und 3 SGB XI in der bis zum 27.12 2012 geltenden Fassung gegenüber Pflegebedürftigen die kalkulatorische…
Rechtslupe- 59 Leser - August 17, 2016 4:46am
…Eine Entgelterhöhung des Unternehmers (Heimträger) bei Änderung der Berechnungsgrundlage nach § 9 des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes (WBVG)1 bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung des Verbrauchers (Heimbewohner). Dies gilt auch gegenüber Verbrauchern, die Leistungen nach dem SGB XI oder SGB XII in Anspruch nehmen. Eine davon abweichende…
Rechtslupe- 61 Leser - June 14, 2016 4:45am
… verpflichtet werden können. Der Unterhaltsanspruch der Eltern gegen ihre Kinder geht in diesem Fall auf den Sozialhilfeträger über. Wegen einer angenommenen Bedarfsgemeinschaft gilt dies unter Umständen auch für nichteheliche Lebenspartner. Bei Fragen rund um das Thema Heimunterbringungskosten, Elternunterhalt bzw. Inanspruchnahme durch das…
rofast.de- 185 Leser - June 7, 2016 10:56am
… Ein externer Lagerraum einer Apotheke, der der Arzneimittelversorgung von Heimbewohnern dient, darf außer zur Lagerhaltung auch für andere heimversorgende Tätigkeiten genutzt werden. Voraussetzung dafür ist, dass die Tätigkeiten nicht anderen Räumlichkeiten der Apotheke zugeordnet sind. Nach der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) sind die…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 89 Leser - May 27, 2016 5:14am
Ärztliches Gutachten Voraussetzung für Wohnung in Seniorenheim?
… Wie die Berliner Beauftragte für den Datenschutz in ihrem Jahresbericht 2015 schreibt, hatte die Liegenschaftsverwaltung eines Bezirksamtes für die Anmietung einer Wohnung in einem Seniorenwohnhaus ein ärztliches Gutachten vorgelegt bekommen wollen. Aber ist dies auch erlaubt? WOZU DAS GUTACHTEN? Wie die Liegenschaftsverwaltung mitgeteilt hatte…
Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 38 Leser - April 4, 2016 9:00am
…[↑] Die Verfassungsbeschwerde wurde von mehreren Beschwerdeführern erhoben, die aufgrund ihres Gesundheitszustandes fürchten, in absehbarer Zeit vollstationärer Pflege in einem Pflegeheim zu bedürfen. Die Beschwerdeführer begehren die Feststellung, dass die gegenwärtigen staatlichen Maßnahmen zum Schutze der Grundrechte von Pflegeheimbewohnern nicht…
Rechtslupe- 67 Leser - February 22, 2016 5:09am
… Kosten einer Heimunterbringung stellen keine außergewöhnliche Belastung i.S.d. § 33 EStG dar, wenn ein Steuerpflichtiger lediglich aus Altersgründen in ein Altenheim umgezogen ist und erst während des Heimaufenthalts krank und pflegebedürftig wird. Nach § 33 Abs. 1 EStG wird die Einkommensteuer auf Antrag ermäßigt, wenn einem Steuerpflichtigen…
Rechtslupe- 47 Leser - February 17, 2016 5:12am
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