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Timestamp: 2019-10-16 22:19:28
Document Index: 61596270

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 6', '§ 6', '§ 35', '§ 6', '§ 35', '§ 214', '§ 214', '§ 2', '§ 2', '§ 5', '§ 9', '§ 22', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8']

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2. Änderung der 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands (GVV) „Hohenloher Ebene“
Beschluss des Gemeindeverwaltungsverbandes Hohenloher Ebene über die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB
Am 18.04 2018 hat der GVV Hohenloher Ebene die Aufstellung der 2. Änderung der 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes GVV Hohenloher Ebene beschlossen.
Die Verbandsversammlung hat am 18.04.2019 beschlossen im Zuge dieser 2. Änderung der 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, das Sondergebiet „Photovoltaik“ am nördlichen Ortsrand von Untereppach im Flächennutzungsplan auszuweisen. Der Flächennutzungsplan wird parallel zum Bebauungsplan fortgeschrieben (Lage siehe Abbildung rechts).
Die Verbandsversammlung hat daher am 18.04.2018 auf dieser Grundlage den Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie zur Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB gefasst. Der Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung und der Durchführung der frühzeitigen Beteiligung wurde am 21.09.2018 bekannt gemacht. Die frühzeitige Beteiligung fand vom 01.10.2018 bis zum 31.10.2018 statt, mit Schreiben vom 19.09.2018 wurden die Behörden bzw. sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Abgabe einer Stellungnahem aufgefordert. In öffentlicher Sitzung am 28.05.2019 wurde über die eingegangenen Stellungnahmen beraten und in gleicher Sitzung die Offenlage nach § 3 Abs. 2 und die Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Die Durchführung der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und der Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB werden hiermit bekannt gemacht.
Der Entwurf des Flächennutzungsplans mit zeichnerischem Teil, Begründung und die Unterlagen des Bebauungsplanes, die als Anhang dem Flächennutzungsplan beigelegt werden, können vom 24.06.2019 bis zum 22.07.2019 auf der Internetseite der Gemeinde Kupferzell unter www.kupferzell.de abgerufen und in folgenden Rathäusern der Mitgliedsgemeinden des GVV Hohenloher Ebene während den jeweiligen Dienststunden zur allgemeinen Information der Öffentlichkeit eingesehen werden:
Bürgermeisteramt Kupferzell, Marktplatz 14-16, 74635 Kupferzell, Flurbereich 1.OG vor Zimmer 101
(Öffnungszeiten: Mo. bis Fr. 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr, Di. und Do. 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr)
Bürgermeisteramt Neuenstein, Schlossstraße 20, 74632 Neuenstein, Foyer des Rathauses
(Öffnungszeiten: Mo. bis Do. 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr, Fr. 08:00 Uhr bis 13:00 Uhr, Di. 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, Do. 14:00 Uhr bis 17:30 Uhr)
Bürgermeisteramt Waldenburg, Hauptstraße 13, 74638 Waldenburg, Flurbereich Hauptamt vor Zi. Nr. 4
(Öffnungszeiten: Mo. bis Fr. 08:00 Uhr bis 12:30 Uhr, Do. 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr)
Zusätzlich liegen bereits vorhandene, wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen, die im Zuge des Bebauungsplanverfahren "Freiflächenphotovoltaikanlage Haldenäcker" eingegangen sind aus sowie weitere Informationen zu folgenden umweltrelevanten Aspekten:
Artenschutzfachliche Relevanzuntersuchung zur geplanten Freiflächenphotovoltaikanlage
Beurteilung von Blendwirkungen gemäß LAI - Hinweise zur Messung, Beurteilung und Minderung von Lichtimmissionen
Umweltbericht mit integriertem Grünordnungsplan zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage Haldenäcker"
Abwägung Stellungnahmen öffentliche Auslegung im Zuge des Bebauungsplanverfahrens
Abwägung Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung im Zuge des FNP-Verfahrens
Ergänzend wird auch der vorhabenbezogene Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage Haldenäcker" (Textteil, Begründung und Planteil) ausgelegt.
Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen zu den Planentwürfen schriftlich bzw. mündlich zur Niederschrift an den oben genannten Auslegungsstellen abgegeben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht innerhalb der Offenlegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan gem. § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben können, sofern der Gemeindeverwaltungsverband deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Flächennutzungsplanes nicht von Bedeutung ist.
Verbandsvorsitzender des GVV Hohenloher Ebene
Unterlagen des Bebauungsplanverfahrens
3. Änderung der 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands (GVV) „Hohenloher Ebene“
Der GVV Hohenloher Ebene hat am 08.11.2018 in öffentlicher Sitzung beschlossen die 3. Änderung der 4. Fortschreibung aufzustellen.
In dieser öffentlichen Sitzung des GVV Hohenloher Ebene am 08.11.2018 wurden ebenfalls die Flächen, deren Bodennutzungen in der 3. Änderung der 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplans geändert dargestellt werden sollen, vorgestellt. Auf dieser Grundlage wurde der Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie zur Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB gefasst. Der Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung und der Durchführung der frühzeitigen Beteiligung wurde am 01.03.2019 bekannt gemacht. Die frühzeitige Beteiligung fand vom 11.03.2019 bis zum 08.04.2019 statt, mit Schreiben vom 07.03.2019 wurden die Behörden bzw. sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Abgabe einer Stellungnahem aufgefordert. In öffentlicher Sitzung am 28.05.2019 wurde über die eingegangenen Stellungnahmen beraten und in gleicher Sitzung die Offenlage nach § 3 Abs. 2 und die Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Die 3. Änderung der 4. Fortschreibung des FNP ist städtebaulich erforderlich, da eine große Nachfrage an Wohnbauflächen, vor allem in der Gemeinde Kupferzell, besteht. Deshalb sollen in der 3. Änderung der 4. Fortschreibung die im Gemeindegebiet Kupferzell bereits ausgewiesenen Wohnbauflächen umverteilt werden, um den derzeitigen Anforderungen und Nachfragen an Wohnbauland gerecht zu werden. Durch die Umverteilung der Wohnbauflächen wird dem städtebaulichen Ziel entsprochen, Siedlungsentwicklungen in zentrumsentfernten Teilorten zurückzunehmen und vermehrt Wohnbauflächen im Zentrum der Gemeinde, folglich in Kupferzell selbst, auszuweisen. Neben der Ausweisung von Wohnbauflächen wird auch eine Gemeinbedarfsfläche für öffentliche Verwaltungen in Kupferzell ausgewiesen, auf der sich das Landratsamt des Hohenlohekreises erweitern möchte.
Die Flächennutzungsplanänderung erstreckt sich auf Flächen des Gemeindegebietes Kupferzell (siehe rechts; Abbildung unmaßstäblich), es werden Flächen auf den Gemarkungen Kupferzell, Westernach, Eschental und Feßbach von der Änderung erfasst. Die exakten Flächen können der Planzeichnung der Flächennutzungsplanänderung entnommen werden.
Zur 3. Änderung der 4. Fortschreibung wurde ein Umweltbericht verfasst:
Umweltbericht vom 28.05.2019
Inhalt: Untersuchungen zu den Schutzgütern Mensch, Pflanzen und Tiere, Boden, Wasser, Klima/Luft, Landschaftsbild und Erholung, Kultur- und sonstige Sachgüter. Zusätzlich wurden Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern und die Abhandlung der naturschutzfachlichen Eingriffsregelung dargestellt und potenzielle Maßnahmen zur Vermeidung, Verminderung und zum Ausgleich nachteiliger Auswirkungen entsprechend der Planungsebene des Flächennutzungsplanes aufgeführt und artenschutzrechtliche Belange berücksichtigt.
Der Entwurf des Flächennutzungsplans mit zeichnerischem Teil, Begründung und Umweltbericht sowie die Beratung über die bislang eingegangenen Stellungnahmen können vom 24.06.2019 bis zum 22.07.2019 auf der Internetseite der Gemeinde Kupferzell unter www.kupferzell.de abgerufen und in folgenden Rathäusern der Mitgliedsgemeinden des GVV Hohenloher Ebene während den jeweiligen Dienststunden zur allgemeinen Information der Öffentlichkeit eingesehen werden:
Kupferzell, den 14.06.2019
Beschluss der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes „Hohenloher Ebene“ zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
Am 18.04.2018 hat der GVV Hohenloher Ebene die Aufstellung der 2. Änderung der 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes GVV Hohenloher Ebene beschlossen.
Die Verbandsversammlung hat beschlossen im Zuge dieser 2. Änderung der 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, das Sondergebiet „Photovoltaik“ am nördlichen Ortsrand von Untereppach im Flächennutzungsplan auszuweisen. Der Flächennutzungsplan wird parallel zum Bebauungsplan fortgeschrieben (Lage siehe Planteil unten).
Die Verbandsversammlung hat daher am 18.04.2018 den Vorentwurf zum Flächennutzungsplan mit Begründung gebilligt und die frühzeitige Bürgerbeteiligung beschlossen.
Der Vorentwurf zur „2. Änderung der 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplan GVV Hohenloher Ebene“ und die Begründung liegen in der Zeit vom
01.10.2018 bis zum 31.10.2018, je einschließlich
während den Dienststunden in den Rathäusern der Mitgliedgemeinden des Gemeindeverwaltungs-verbandes „Hohenloher Ebene“
Bürgermeisteramt Kupferzell, Marktplatz 14-16, 74635 Kupferzell, Flurbereich 1. OG vor Zimmer 101,
Bürgermeisteramt Waldenburg, Hauptstraße 13, 74638 Waldenburg, Zimmer 4 und Flurbereich vor Zimmer
zur allgemeinen Information der Öffentlichkeit aus.
Stellungnahmen zum Vorentwurf können während der Auslegungsfrist beim Gemeindeverwaltungsverband „Hohenloher Ebene“, Sitz Kupferzell, Marktplatz 14-16, 74635 Kupferzell und bei den vorstehend bezeichneten Auslegungsstellen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift vorgetragen werden. Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern der GVV deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist.
6. Fortschreibung Flächennutzungsplan (Teilflächennutzungsplan Thema Wind) des Gemeindeverwaltungsverbands (GVV) „Hohenloher Ebene“
Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung nach § 6 BauGB
Das Landratsamt Hohenlohekreis hat mit Bescheid vom 22. Juni 2018, Az.: 50.2/621.31/wei, gemäß § 6 des Baugesetzbuches (BauGB) die von der Verbandsversammlung des GVV Hohenloher Ebene am 22. Januar 2018 beschlossene 6. Fortschreibung des Flächennutzungsplans (Teilflächennutzungsplan Thema Wind) genehmigt.
Die Genehmigung umfasst die Festsetzung einer Konzentrationszone mit der Wirkung des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB bestehend aus den Teilflächen
Nr. 1 „Alter Hau“, Gemeinde Waldenburg, mit einer Größe von 52,55ha (Tab. 38 Seite 171-173 der Begründung), und
Nr. 1a „Sand“, Gemeinde Waldenburg, mit einer Größe von 25,93ha (Tab. 39, Seite 174-176 der Begründung).
Die vorstehende Genehmigung wird gemäß § 6 Abs. 5 BauGB hiermit bekanntgemacht. Mit dem Tag dieser Bekanntmachung wird die 6. Fortschreibung des Flächennutzungsplans (Teilflächennutzungsplan Thema Wind) wirksam.
Der räumliche Geltungsbereich des sachlichen Teil-Flächennutzungsplanes „Windenergie“ erstreckt sich über das gesamte Gebiet des Gemeindeverwaltungsverbandes. Lage und Umfang des Plangebietes und der ausgewiesenen Konzentrationszone für Windenergie ist auf den Kartenauszügen rechts ersichtlich.
Die Bekanntmachung der vorbezeichneten Genehmigung erfolgte bereits am 03.08.2018. Aufgrund eines Hinweises des Landratsamtes Hohenlohekreis auf die aktuelle Rechtsprechung stehen jedoch Bedenken dahingehend im Raum, dass im damaligen Bekanntmachungstext ein Hinweis auf die Ausschlusswirkung des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB nicht enthalten sei. Deswegen wird hiermit die Bekanntmachung nochmals durchgeführt, um einen eventuell bestehenden Bekanntmachungsmangel zu heilen.
Jedermann kann den Flächennutzungsplan mit Erläuterungsbericht und die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Flächennutzungsplan berücksichtigt wurden, und über die Gründe, aus denen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen, und zwar während der Dienststunden bei
der Gemeindeverwaltung Kupferzell, Marktplatz 14-16, 74635 Kupferzell,
der Stadtverwaltung Neuenstein, Schloßstraße 20, 74632 Neuenstein,
der Stadtverwaltung Waldenburg, Hauptstraße 13, 74638 Waldenburg.
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1-3 BauGB beachtliche Verletzung des dort bezeichneten Verfahrens und Formvorschriften,
wenn diese nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
In § 214 Abs. 1, 2 und 3 BauGB ist Folgendes geregelt:
„(1) Eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften dieses Gesetzbuchs ist für die Rechtswirksamkeit des Flächennutzungsplans und der Satzungen nach diesem Gesetzbuch nur beachtlich, wenn
1. entgegen § 2 Absatz 3 die von der Planung berührten Belange, die der Gemeinde bekannt waren oder hätten bekannt sein müssen, in wesentlichen Punkten nichtzutreffend ermittelt oder bewertet worden sind und wenn der Mangel offensichtlich und auf das Ergebnis des Verfahrens von Einfluss gewesen ist;
3. die Vorschriften über die Begründung des Flächennutzungsplans und der Satzungen sowie ihrer Entwürfe nach §§ 2a, 3 Absatz 2, § 5 Absatz 1 Satz 2 Halbsatz 2 und Absatz 5, § 9 Absatz 8 und § 22 Absatz 10 verletzt worden sind; dabei ist unbeachtlich, wenn die Begründung des Flächennutzungsplans oder der Satzung oder ihr Entwurf unvollständig ist; abweichend von Halbsatz 2 ist eine Verletzung von Vorschriften in Bezug auf den Umweltbericht unbeachtlich, wenn die Begründung hierzu nur in unwesentlichen Punkten unvollständig ist;
1. die Anforderungen an die Aufstellung eines selbständigen Bebauungsplans (§ 8 Absatz 2 Satz 2) oder an die in § 8 Absatz 4 bezeichneten dringenden Gründe für die Aufstellung eines vorzeitigen Bebauungsplans nicht richtig beurteilt worden sind;
2. § 8 Absatz 2 Satz 1 hinsichtlich des Entwickelns des Bebauungsplans aus dem Flächennutzungsplan verletzt worden ist, ohne dass hierbei die sich aus dem Flächennutzungsplan ergebende geordnete städtebauliche Entwicklung beeinträchtigt worden ist;
4. im Parallelverfahren gegen § 8 Absatz 3 verstoßen worden ist, ohne dass die geordnete städtebauliche Entwicklung beeinträchtigt worden ist.
(2a) […]
Kupferzell, den 15. März 2019
Begründung mit Potenzialanalyse
Aufstellung der 4. Änderung der 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes GVV Hohenloher Ebene
Lageplan zur Lage des Plangebietes (unmaßstäblich, genordet)
Am 08.11.2018 hat der GVV Hohenloher Ebene die Aufstellung der 4. Änderung der 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes GVV Hohenloher Ebene beschlossen.
Die Verbandsversammlung hat beschlossen im Zuge dieser 4. Änderung der 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, das Sondergebiet „Solarpark Steinbruch Rüblingen“ südöstlich des Teilorts Kupferzell-Rüblingen aus zu weisen. Das Sondergebiet umfasst das Flurstück Nr. 298, Gemarkung Feßbach teilweise. Beim Planungsgebiet handelt es sich um eine Auffüllungsfläche eines Schotterwerks, die zur Rekultivierung mit extensivem Grünland vorgesehen ist. Der Flächennutzungsplan wird parallel zum Bebauungsplan fortgeschrieben (Lage siehe Abbildung rechts).
Die Verbandsversammlung hat daher am 08.11.2018 den Vorentwurf zum Flächennutzungsplan mit Begründung gebilligt und die frühzeitige Bürgerbeteiligung beschlossen.
Der Vorentwurf zur „4. Änderung der 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplan GVV Hohenloher Ebene“ und die Begründung liegen in der Zeit vom
02.05.2019 bis zum 03.06.2019, je einschließlich
Zusätzlich liegen weitere Informationen zu folgenden umweltrelevanten Aspekten:
Beurteilung von Blendwirkungen gemäß LAI - Hinweise zur Messung, Beurteilung und Minderung von Lichtimmissionen, Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Steinbruch Rüblingen“
Umweltbericht mit integriertem Grünordnungsplan zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Steinbruch Rüblingen“
Ergänzend wird auch der Vorhabenbezogene Bebauungsplan „Solarpark Steinbruch Rüblingen“ (Textteil, Begründung und Planteil) ausgelegt.
Kupferzell, den 18.04.2019