Source: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/16837
Timestamp: 2017-02-24 01:19:34
Document Index: 139054121

Matched Legal Cases: ['§ 44', '§ 66', '§ 66', '§ 66', '§ 16', '§ 18', '§ 16', '§ 16', '§ 18', '§ 18', '§ 16', '§ 18', '§ 16']

25.02.2016 - 31.12.2023
ESF-Richtlinie Berufliche BildungVollzitat: ESF-Richtlinie Berufliche Bildung vom 3. Februar 2016 (SächsABl. S. 228)
vom 7. September 2015 (SächsABl. S. 1331), enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 25. November 2015 (SächsABl. SDr. S. S 400), in der jeweils geltenden Fassung, soweit in dieser Richtlinie keine abweichenden Regelungen getroffen werden.
Zum Zwecke der Evaluierung können in allen Vorhabensbereichen Dienstleistungen im Wege des Verfahrens zur Vergabe öffentlicher Aufträge eingekauft werden. Voraussetzung ist, dass hierfür keine Mittel der Technischen Hilfe zur Verfügung stehen.
Anpassung der Arbeitgeber an neue Herausforderungen, zum Beispiel hinsichtlich von Aufgaben des Unternehmensmanagements, der Fachkräftesicherung oder der Implementierung neuer Technologien,
Unternehmer beziehungsweise Selbständige, Beschäftigte, Auszubildende, jeweils einschließlich Personen in Elternzeit,
ist der Verwendungsnachweis zum Vorhabensende innerhalb von zwei Monaten nach Ende des Bewilligungszeitraums bei der Bewilligungsstelle einzureichen. Ein Zwischennachweis ist nicht vorzulegen.
Die Zuwendung erfolgt nach Maßgabe und unter Einhaltung der Voraussetzungen folgender Verordnungen und deren Nachfolgeregelungen in der jeweils geltenden Fassung:
Die Gewährung von „De-minimis“-Beihilfen ist in den in den jeweiligen Artikeln 1 der Verordnungen (EU) Nr. 1407/2013 und Nr. 1408/2013 sowie der Verordnung (EU) Nr. 717/2014 genannten Bereichen ausgeschlossen.
Ein erhöhter Förderbedarf hinsichtlich der Beteiligung an beruflicher Weiterbildung besteht insbesondere beim Vorliegen einer atypischen Beschäftigung (Befristung, Leiharbeit) oder eines unterdurchschnittlichen Erwerbseinkommens oder bei einem angestrebten (Wieder-) Eintritt ins Erwerbsleben nach einer längeren Familienphase sowie bei Nichtleistungsempfängern.
Vorhaben, die in Module unterteilt sind, und für deren erste Module eine Förderung auf Grundlage der
ESF-Richtlinie Berufliche Bildung/2010
vom 4. Mai 2010 (SächsABl. S. 713) oder der
ESF-Richtlinie Berufliche Bildung/2011
vom 6. Juli 2011 (SächsABl. S. 1333), zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 18. November 2013 (SächsABl. SDr. S. S 887), oder der
ESF-Richtlinie Beschäftigungschancen 2012
vom 31. Januar 2012 (SächsABl. S. 219), enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 18. November 2013 (SächsABl. SDr. S. S 887), bewilligt worden sind, können im Wege der Anschlussbewilligung gefördert werden.
Nummer 6.3.1 der
Abweichend von Nummer 5.2 der
erfolgt die Aufbewahrung der Belege und Verträge sowie aller sonst mit der Förderung zusammenhängender Unterlagen durch die Bewilligungsstelle.
Abweichend von Nummer 5.5 Satz 2 bis 5
ist die Bewilligungsstelle zur Durchführung der Informations- und Kommunikationsmaßnahmen gemäß Anhang XII Nummer 2.2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 320), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2015/1839 (ABl. L 270 vom 15.10.2015, S. 1) geändert worden ist, verpflichtet.
Weiterbildung zum Arbeits-
beziehungsweise Betriebsmediziner
Anstelle des Erstattungsprinzips gemäß Nummer 6.3.2 der
findet Nummer 7 der
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zu § 44 Sächsischen Haushaltsordnung
vom 27. Juni 2005 (SächsABl. SDr. S. S 226), die zuletzt durch die Verwaltungsvorschrift vom 25. März 2015 (SächsABl. S. 515) geändert worden ist, zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 9. Dezember 2015 (SächsABl. SDr. S. S 374), Anwendung.
ist der Verwendungsnachweis zum Vorhabensende innerhalb von zwei Monaten nach Ende des Bewilligungszeitraums bei der Bewilligungsstelle einzureichen.
Die Zuwendung erfolgt nach Maßgabe und unter Einhaltung der Voraussetzungen der Verordnung (EU) Nr. 1407/2013 und deren Nachfolgeregelung in der jeweils geltenden Fassung.
Die Förderung über Pauschalen erfolgt ab dem Zeitpunkt der Bekanntgabe im Sächsischen Amtsblatt. Bis zu diesem Zeitpunkt werden die förderfähigen Ausgaben gemäß Nummer 6.4 und Nummer 6.5 Satz 1 der
nach Einzelabrechnung mit Nachweis von Originalbelegen gefördert.
Gefördert wird die Vermittlung von Ausbildungsinhalten in anderen Unternehmen oder Einrichtungen ergänzend zur eigenen betrieblichen Ausbildung (Verbundausbildung).
Zuwendungsempfänger sind Unternehmen (natürliche beziehungsweise juristische Personen oder Personenvereinigungen) mit Sitz oder Niederlassung im Freistaat Sachsen.
Die Ausbildung wird in einem anerkannten Ausbildungsberuf nach dem Berufsbildungsgesetz vom 23. März 2005 (BGBl. I S. 931), das zuletzt durch Artikel 436 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, oder nach der Handwerksordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. September 1998 (BGBl. I S. 3074; 2006 I S. 2095), die zuletzt durch Artikel 283 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, oder auf Grundlage von Ausbildungsregelungen der zuständigen Stellen nach § 66 des Berufsbildungsgesetzes durchgeführt.
Der Ausbildungsbetrieb erhält für die Zeit, in der der Auszubildende oder der Studierende eines ausbildungsintegrierenden Studiengangs an der Verbundausbildung in anderen Unternehmen oder Einrichtungen teilnimmt, einen nicht rückzahlbaren Zuschuss zu den Ausbildungsausgaben.
Die Zuwendung wird in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses als Festbetrag im Wege einer Pauschale pro Teilnehmer und Tag Verbundausbildung (standardisierte Einheitskosten) gewährt.
Der Antrag ist über die nach Berufsbildungsgesetz zuständige Stelle, die das Vorliegen der Voraussetzungen nach Nummer 3 prüft, einzureichen.
Vor Auszahlung der Pauschale ist die Anwesenheit der Teilnehmer pro Tag Verbundausbildung nachzuweisen.
ist der Verwendungsnachweis zum Vorhabensende innerhalb von einem Monat nach Ende des Bewilligungszeitraums bei der Bewilligungsstelle einzureichen. Ein Zwischennachweis ist nicht vorzulegen.
Die Ausbildung wird in einem anerkannten Ausbildungsberuf nach Berufsbildungsgesetz oder Handwerksordnung oder auf Grundlage von Ausbildungsregelungen der zuständigen Stellen nach § 66 des Berufsbildungsgesetzes durchgeführt.
Die Zuwendung wird in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses als Festbetrag im Wege von Pauschalen für Lehrgangskosten pro Teilnehmer und Lehrgang beziehungsweise pro Teilnehmer und Lehrgangswoche sowie einer Pauschale für Unterbringungskosten pro Teilnehmer und Lehrgangstag beziehungsweise -woche (standardisierte Einheitskosten) gewährt.
findet für die jeweils letzte Rate im Haushaltsjahr, sowie in begründeten Ausnahmefällen auch für weitere Raten, Nummer 7 der
Soweit die Pauschalen für Lehrgangskosten im Erstattungsprinzip ausgezahlt werden, ist vor Auszahlung die Anwesenheit der Teilnehmer pro Lehrgang beziehungsweise pro Lehrgangswoche nachzuweisen. Soweit die Pauschale für Unterbringungskosten im Erstattungsprinzip ausgezahlt wird, ist die Unterbringung der Teilnehmer pro Lehrgangstag beziehungsweise -woche nachzuweisen. Für Pauschalen, die nicht im Erstattungsprinzip ausgezahlt werden, sind die Anwesenheit und Unterbringung der Teilnehmer mit dem Verwendungsnachweis zum Vorhabensende nachzuweisen.
Die Ausbildung wird in einem anerkannten Ausbildungsberuf nach Berufsbildungsgesetz oder auf Grundlage von Ausbildungsregelungen der zuständigen Stellen nach § 66 des Berufsbildungsgesetzes durchgeführt.
Die Zuwendung wird in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses als Festbetrag im Wege von Pauschalen für Lehrgangskosten pro Teilnehmer und Lehrgang beziehungsweise pro Teilnehmerstunde sowie einer Pauschale für Unterbringungskosten pro Teilnehmer und Lehrgangstag beziehungsweise -woche (standardisierte Einheitskosten) gewährt.
Vor Auszahlung der Pauschalen für Lehrgangskosten ist die Anwesenheit der Teilnehmer pro Lehrgang beziehungsweise pro Lehrgangsstunde nachzuweisen. Vor Auszahlung der Pauschale für Unterbringungskosten ist die Unterbringung der Teilnehmer pro Lehrgangstag beziehungsweise -woche nachzuweisen.
Teilnehmer an den Vorhaben sind insbesondere Arbeitslose (§ 16 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch – Arbeitsförderung – [Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594, 595], das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 21. Dezember 2015 [BGBl. I S. 2557] geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung) oder Langzeitarbeitslose (§ 18 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch). Darüber hinaus können weitere benachteiligte Personen an den Vorhaben teilnehmen, beispielsweise Personen, die nach Familienzeiten wieder in das Erwerbsleben einsteigen wollen (Wiedereinsteigende).
Bei Förderung von Verwaltungskosten (Verwaltungspersonal- und Verwaltungssachkosten) (Pauschalsatz) als Prozentsatz auf eine oder mehrere Ausgabe-/Kostenpositionen sind nach Nummer 6 der
die definierten Ausgaben und Kosten, die als Berechnungsgrundlage für die Pauschale dienen, nachzuweisen.
ist der Verwendungsnachweis zum Vorhabensende innerhalb von zwei Monaten nach Ende des Bewilligungszeitraums bei der Bewilligungsstelle einzureichen. In Abhängigkeit von der Vorhabensdauer und Förderhöhe kann die Bewilligungsstelle auf das Einreichen eines Zwischennachweises zum Jahresende verzichten.
Gefördert werden die Qualifizierung sowie die Sicherung des Lebensunterhalts und freiwillige Kranken- sowie Pflegeversicherung während des letzten Drittels der nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch beziehungsweise nach § 16 Absatz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Grundsicherung für Arbeitsuchende – in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 2011 (BGBl. I S. 850, 2094), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 24. Juni 2015 (BGBl. I S. 974) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, in Verbindung mit dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch geförderten Umschulung zum/zur staatlich anerkannten Erzieher/Erzieherin sowie ergänzende bedarfsgerechte Unterstützungsleistungen während der gesamten Umschulung.
Teilnehmer an den Vorhaben sind vorrangig Arbeitslose (§ 16 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch) oder Langzeitarbeitslose (§ 18 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch). Darüber hinaus können weitere benachteiligte Personen an den Vorhaben teilnehmen, beispielsweise ausbildungsreife Jugendliche unter 25 Jahren, die nicht in eine betriebliche Ausbildung vermittelt werden konnten, oder Wiedereinsteigende nach Familienzeiten.
Bei Vorhaben nach Nummer 1.2 können zusätzlich Ausgaben zum Lebensunterhalt sowie freiwillige Kranken- und Pflegeversicherung je Teilnehmer als monatliche Pauschalen (standardisierte Einheitskosten) ausgereicht werden.
Bei Förderung von Lebensunterhalt (standardisierte Einheitskosten) nach Nummer 1.2 ist die Teilnahme am Vorhaben nachzuweisen.
Bei Förderung von freiwilliger Kranken- und Pflegeversicherung nach Nummer 1.2 ist nachzuweisen, dass für den Zeitraum der Förderung Versicherungsschutz besteht.
Teilnehmer an den Vorhaben sind Langzeitarbeitslose (§ 18 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch), in begründeten Fällen auch Arbeitslose (§ 16 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch) und weitere benachteiligte Personen, beispielsweise Wiedereinsteigende nach Familienzeiten.
Gefördert werden Vorhaben, die die Beschäftigungsfähigkeit von Langzeitarbeitslosen mit erheblichen Problemlagen verbessern und im Rahmen der Vorhaben die Voraussetzungen für die Aufnahme einer weiterführenden Maßnahme (zum Beispiel berufliche Qualifizierung oder Vorhaben zur Arbeitsmarktintegration) schaffen.
Teilnehmer an den Vorhaben sind Langzeitarbeitslose (§ 18 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch), in begründeten Fällen auch Arbeitslose (§ 16 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch).
Zuwendungsempfänger nach Nummer 1.1 dürfen grundsätzlich nicht zugleich Bildungsdienstleister einschließlich mit diesen verbundenen Unternehmen für Vorhaben in den Bereichen I, J, K und L in ihrer Region sein.
Zuwendungsempfänger nach Nummer 1.2 dürfen grundsätzlich keine Zuwendungsempfänger in den Vorhabensbereichen I, J, K, L und kein Zuwendungsempfänger nach Vorhabensbereich M Nummer 1.1 einschließlich mit diesen verbundenen Unternehmen sein.
Vorhaben, die Anreize schaffen, um Fachkräfte in Sachsen zu halten,
Vorhaben, die zukunftsorientierte Berufsausbildung gestalten,
sowie Studien/Konzepte mit oben genannten Zielstellungen.
Gefördert werden zu relevanten Themen der Fachkräftesicherung und -entwicklung in Sachsen, wie zum Beispiel Weiterentwicklung von Informations- und Beratungsdiensten oder alternsgerechte Personalarbeit sowie zur Steigerung der Erwerbsbeteiligung:
Die Teilnehmer haben ihren Hauptwohnsitz, ihren Arbeitsort oder ihre Ausbildungsstätte in Sachsen. Die teilnehmenden Unternehmen haben, sofern es sich nicht um die Erarbeitung von Studien und Konzepten handelt, ihren Sitz oder ihre Niederlassung in Sachsen.
Gefördert werden bis zu 80 Prozent der förderfähigen Ausgaben. In begründeten Fällen oder wenn eine Mitfinanzierung des Antragstellers oder der Teilnehmer typischerweise nicht zumutbar ist, kann die Förderung auch zu einem höheren Fördersatz von bis zu 100 Prozent gewährt werden. Die Entscheidung hierüber trifft die Bewilligungsstelle nach pflichtgemäßem Ermessen in Abstimmung mit dem Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.
Anstelle des Erstattungsprinzips gemäß Nummer 6.3.1 der
Soweit es sich bei den Zuwendungen um staatliche Beihilfen im Sinne von Artikel 107 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) in der konsolidierten Fassung vom 26. Oktober 2012 (ABl. C 326 vom 26.10.2012, S. 47) handelt, erfolgt die Zuwendung nach Maßgabe und unter Einhaltung der Voraussetzungen folgender Verordnungen und deren Nachfolgeregelungen in der jeweils geltenden Fassung:
Verordnung (EU) Nr. 717/2014,
Die Gewährung von De-minimis-Beihilfen ist in den in den jeweiligen Artikeln 1 der Verordnungen (EU) Nr. 1407/2013 und Nr. 1408/2013 sowie der Verordnung (EU) Nr. 717/2014 genannten Bereichen ausgeschlossen.
Die Gewährung von Beilhilfen auf der Grundlage der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 ist ausgeschlossen an Unternehmen, die einer Rückforderungsanordnung aufgrund eines früheren Beschlusses der Kommission zur Feststellung der Unzulässigkeit einer Beihilfe und ihrer Unvereinbarkeit mit dem Binnenmarkt nicht nachgekommen sind sowie an Unternehmen in Schwierigkeiten im Sinne des Artikel 2 Nummer 18 der Verordnung (EU) Nr. 651/2014.
Diese Richtlinie tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Sie tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2023 außer Kraft. Die
ESF-Richtlinie Berufliche Bildung 2014
vom 12. August 2014 (SächsABl. S. 1038), enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 25. November 2015 (SächsABl. SDr. S. S 400), tritt am Tag nach der Veröffentlichung dieser Richtlinie außer Kraft.
SächsABl. 2016 Nr. 8, S. 228
Fsn-Nr.: 559-V16.1
Fassung gültig ab: 25. Februar 2016
http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/16837