Source: https://zukunft.orf.at/show_content2.php?s2id=205
Timestamp: 2018-11-15 04:43:14
Document Index: 106422267

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 4', '§ 6', '§ 4', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6']

ORF Public Value - Veröffentlichungen gem. ORF-G - Abgeschlossene Auftragsprüfungen
1. Focus Sendungsarchiv
2. "Ö1 macht Schule"
3. ORF III - Kultur und Information
5. ORF-Angebot in Sozialen Medien
Vorschlag für eine Änderung von oesterreich.ORF.at:
Unter vorarlberg.orf.at soll ein Archiv der auf Radio Vorarlberg ausgestrahlten Sendungen „Focus - Themen fürs Leben“ angeboten und insofern das bestehende Angebot oesterreich.ORF.at (Stand 31.3.2011) geändert werden. In der Sendung bieten renommierte Referentinnen und Referenten vertiefende Betrachtungen, Impulse und Anregungen an, um das Leben und die Zeit, in der wir leben, besser zu verstehen.
Für eine solche Änderung war eine Auftragsvorprüfung (§ 6 ORF-G) durchzuführen. Der ORF hat einen Vorschlag für eine Änderung von oesterreich.ORF.at ausgearbeitet und diesen Vorschlag am 26. 6. 2012 veröffentlicht, um allen Betroffenen die Gelegenheit nzur Stellungnahme (s.u.) einzuräumen. Am 20. 8. 2012 wurde der Vorschlag der Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) mit dem Antrag auf Genehmigung übermittelt. Unter Einbindung des Public-Value-Beirats (§ 6c ORF-G) und der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) hat die KommAustria die Bereitstellung des Online-Angebots mit Bescheid vom 14. 11. 2012, KOA 11.268/12-005, genehmigt. Der Bescheid ist rechtskräftig.
Den Vorschlag für eine Änderung von oesterreich.ORF.at finden Sie hier.
Das geänderte Angebotskonzept von oesterreich.ORF.at finden Sie hier.
Den Genehmigungsbescheid der KommAustria vom 14. 11. 2012, KOA 11.268/12-005, finden Sie hier.
Für alle vom geplanten Angebot Betroffenen bestand die Möglichkeit, hierzu bis 10. 8. 2012 Stellung zu nehmen.
Die fristgerecht eingelangten Stellungnahmen (persönliche Angaben wurden entfernt) finden Sie hier:
Stellungnahme AK | Stellungnahme WKÖ
2. „Ö1 macht Schule“
Das am 1. Oktober 2010 geänderte Bundesgesetz über den Österreichischen Rundfunk (ORF-G), BGBl. Nr. 379/1984 idF BGBl. I Nr. 50/2010, setzt für die Bereitstellung bestimmter neuer Online-Angebote die Durchführung einer Auftragsvorprüfung (§§ 6 ff ORF-G) voraus (§§ 4f iVm 50 Abs 3 Z 2 ORF-G).
Der ORF hat einen Vorschlag für ein sendungsbasiertes Lehr- und Lernmittel-Angebot "Ö1 macht Schule" ausgearbeitet und diesen Vorschlag am 31. 3. 2011 veröffentlicht, um allen Betroffenen die Gelegenheit zur Stellungnahme (s.u.) einzuräumen. Am 23. 5. 2011 wurde der Vorschlag der Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) mit dem Antrag auf Genehmigung übermittelt. Unter Einbindung des Public-Value-Beirats (§ 6c ORF-G) und der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) hat die KommAustria die Bereitstellung des Online-Angebots mit Bescheid vom 21. 11. 2011, KOA 11.267/11-008, genehmigt. Der Bescheid ist rechtskräftig.
Den Vorschlag (einschließlich einem Angebotskonzept) für "Ö1 macht Schule" finden Sie hier.
Den Genehmigungsbescheid der KommAustria vom 21. 11. 2011, KOA 11.267/11-008, finden Sie hier.
Für alle vom geplanten Angebot Betroffenen bestand die Möglichkeit, hierzu bis 16. 5. 2011 Stellung zu nehmen. Die fristgerecht eingelangte Stellungnahme (persönliche Angaben wurden entfernt) finden Sie hier.
Mit dem am 1. Oktober 2010 geänderten Bundesgesetz über den Österreichischen Rundfunk (ORF-G), BGBl. Nr. 379/1984 idF BGBl. I Nr. 50/2010 wurde ein besonderer Auftrag für die Veranstaltung eines Informations- und Kultur-Spartenprogramms eingeführt (§ 4c ORF-G). Ein solches Programm musste vor der erstmaligen Ausstrahlung einer Auftragsvorprüfung (§§ 6 ff ORF-G) unterzogen werden.
Der ORF hat einen Vorschlag für ein Informations- und Kulturspartenprogramm sowie ein Online-Angebot ausgearbeitet, diesen Vorschlag am 5. 11. 2010 veröffentlicht, um allen Betroffenen die Gelegenheit zur Stellungnahme (s.u.) einzuräumen. Am 23. 12. 2010 wurde der Vorschlag der Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) mit dem Antrag auf Genehmigung übermittelt. Unter Einbindung des Public-Value- Beirats (§ 6c ORF-G) und der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) hat die KommAustria die Veranstaltung des Programms und die Bereitstellung eines Online-Angebots mit Bescheid vom 18. 5. 2011, KOA 11.240/11-024, unter Auflagen genehmigt. Der Bescheid ist rechtskräftig.
Den genehmigten Vorschlag für ein Informations- und Kulturspartenprogramm sowie ein Online-Angebot finden Sie hier. Den Genehmigungsbescheid der KommAustria vom 18. Mai 2011, KOA 11.240/11-024, finden Sie hier. Der Stiftungsrat hat Beschränkungen für kommerzielle Kommunikation im Fernsehprogramm beschlossen, die Sie hier finden.
Das Angebotskonzept für ein Informations- und Kulturspartenprogramm sowie ein Online-Angebot, Stand 18. 9. 2013 (veröffentlicht am 17. 01. 2014), finden Sie hier.
Für alle vom am 5.11.2010 veröffentlichten geplanten Angebot Betroffenen bestand bis 21. Dezember 2010 die Möglichkeit, dazu Stellung zu nehmen.
Die fristgerecht eingelangten Stellungnahmen stehen nachfolgend zum Download bereit (persönliche Angaben wurden geschwärzt).
Wir bedanken uns für Ihr Interesse am Informations- und Kulturspartenprogramm!
Stellungnahme privat 01
Stellungnahme privat 02
Stellungnahme privat 03
Stellungnahme privat 04
Stellungnahme Arbeiterkammer
Stellungnahme ATV
Stellungnahme designaustria
Stellungnahme Industriellenvereinigung
Stellungnahme ÖBSV
Stellungnahme ÖGLB
Stellungnahme Seniorenrat
Stellungnahme Verein Aktive Arbeitslose
Stellungnahme VÖP
Stellungnahme VÖZ
Stellungnahme WKO
Betroffenen die Gelegenheit zur Stellungnahme (s.u.) einzuräumen. Am 26. 11. 2012 wurde der Vorschlag der Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) mit dem Antrag auf Genehmigung übermittelt. Unter Einbindung des Public-Value- Beirats (§ 6c ORF-G) und der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) hat die KommAustria die Änderungen mit Bescheid vom 12. 7. 2013, KOA 11.261/13-015, teilweise unter Auflagen genehmigt. Der Bescheid ist rechtskräftig; Spruchpunkt II des Bescheids wurde nach einer dagegen gerichteten Berufung des ORF vom Bundeskommunikationssenat (BKS) abgeändert.
Den Vorschlag für Änderungen von TVthek.ORF.at finden Sie hier.
Die eingelangten Stellungnahmen (persönliche Angaben wurden entfernt) finden Sie hier:
Stellungnahme Bundesarbeitskammer
Stellungnahme SevenOne Media
Das Angebotskonzept von TVthek.ORF.at (das im Zusammenhang mit den Auflagen des Bescheids, vgl im Folgenden, zu lesen ist), Stand 19. 9. 2012 (veröffentlicht am 02. 08. 2013), finden Sie hier.
Den Genehmigungsbescheid der KommAustria vom 12. 7. 2013, KOA 11.261/13-015, finden Sie hier.
Den BKS-Bescheid über die Berufung des ORF vom 11. 11. 2013, 611.998/0004-BKS/2013, finden Sie hier.
Den Bericht über die Evaluierung der Änderungen der TVthek 2013 finden Sie hier.
5. Vorschlag für Änderungen des ORF-Angebots in Sozialen Medien
Mit dem vorliegenden Vorschlag für Änderungen des ORF-Angebots in Sozialen Medien sollte der öffentlich-rechtliche Mehrwert des ORF-Angebots in Sozialen Medien gestärkt werden, insbesondere das Angebot teilweise ergänzt und besser auffindbar gestaltet werden.
Für eine solche Änderung war eine Auftragsvorprüfung (§ 6 ORF-G) durchzuführen. Der ORF hat einen Vorschlag ausgearbeitet und diesen Vorschlag veröffentlicht, um allen Betroffenen die Gelegenheit zur Stellungnahme (s.u.) einzuräumen. Am 18.04.2017 wurde der Vorschlag der Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) mit dem Antrag auf Genehmigung übermittelt. Unter Einbindung des Public-Value-Beirats (§ 6c ORF-G) und der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) hat die KommAustria die Bereitstellung des Online-Angebots mit Bescheid vom 09.05.2018 nicht genehmigt. Der Bescheid ist rechtskräftig.
Den Bescheid der KommAustria vom 09.05.2018, finden Sie hier.
Aufgrund der eingelangten Stellungnahmen waren nach Ansicht des ORF Änderungen des Vorschlags bzw. des Angebotskonzepts iSd § 6a Abs 3 ORF-G vorzunehmen, die Sie hier finden (im Vorschlag durch Streichungen im Änderungsmodus).
Für alle vom geplanten Angebot Betroffenen bestand die Möglichkeit, hierzu Stellung zu nehmen: