Source: http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=354.msg7824
Timestamp: 2019-12-11 14:31:56
Document Index: 10681864

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 3', 'Art. 1', '§ 20', '§ 34', '§ 100', '§ 100', '§ 16', '§ 16', '§ 92', '§ 92', '§ 312', 'Art. 1', 'Art. 1']

20120509 NÖ JUWO Mag. Reinfried GÄNGER | JAHRTAUSENDSKANDAL KINDERHEIM NÖ
Autor Thema: 20120509 NÖ JUWO Mag. Reinfried GÄNGER | JAHRTAUSENDSKANDAL KINDERHEIM NÖ (Gelesen 7856 mal)
« am: 21 Mai 2012, 16:51:19 »
START SEITE 01 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=354.0
ANTWORT: 09.05.2012 NÖ JUWO Mag. Reinfried GÄNGER, ZITATE:
Eingangs darf festgehalten werden, dass für Ihre Enkelkinder keine Jugendwohlfahrtsmaßnahme gesetzt worden ist und daher seitens des Jugendwohlfahrtsressorts keine Auskünfte über den derzeitigen Status über die Betreuung Ihrer Enkelkinder gegeben werden kann.
Das Land NÖ hat entsprechend seinem gesetzlichen Auftrag zur Hilfestellung bei Kindeswohlgefährdung ein entsprechendes Angebot vorzusehen, um im Einzelfall das Erforderliche leisten zu können. Dabei bilden ausschließlich gesetzliche Vorgaben den Hintergrund des Handelns.
... und liegen keine Erhebungsergebnisse vor, die einen Verdacht auf Kindeswohigefahr nahe legen.
Wie mehrfach hingewiesen liegt im Falle Ihrer Enkel keine Maßnahme der Jugendwohlfahrt vor, weshalb zu keiner Zeit die Möglichkeit oder Notwendigkeit zur Abwägung mit einer großelterlichen Betreuung bestanden hat. Die von Erziehungsberechtigten verfügten Formen der Betreuung und Förderung ihrer Kinder unterliegen im Normfall nicht der Steuerung durch die Jugendwohlfahrt.
Mit diesen Ausführungen hoffen wir, Ihnen die auf die Jugendwohlfahrt bezogenen Fragen beantwortet zu haben. Eine Zuordnung der Antworten auf Ihr Nummernsystem war in Folge der sinngemäßen Ähnlichkeit vieler Fragen nicht zielführend. Dennoch sind alle Aspekte der Jugendwohlfahrt in zusammen fassender Weise behandelt worden.
Persönliche Aufdecker Anmerkung: Weitere Zitate nach Bedarf.
20120509 NÖ JUWO ANTWORT DURCH MAG REINFRIED GÄNGER SEITE 1 AMT DER NÖ LR.jpg
20120509 NÖ JUWO ANTWORT DURCH MAG REINFRIED GÄNGER SEITE 4 AMTSSIGNATUR.jpg
Mag. Gänger
NIEDERÖSTERREICH AMTSSIGNATUR
Dieses Schriftstück wurde amtssigniert.
Hinweise finden Sie unter:
www.noe.gv.at/amtssignatur
VERDACHT - Der Öffentlichkeit wird eine heile JUGENDWOHLFAHRTS-WELT vorgegaukelt.
20120427 VERDACHT: HEILE JUSTIZ-WELT WIRD VORGEGAUKELT
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,352.0.html
20120509 NÖ JUWO ANTWORT DURCH MAG REINFRIED GÄNGER SEITE 1 AMT DER NÖ LR.jpg (118.31 KB, 1925x394 - angeschaut 392 Mal.)
20120509 NÖ JUWO ANTWORT DURCH MAG REINFRIED GÄNGER SEITE 4 AMTSSIGNATUR.jpg (151.7 KB, 1743x872 - angeschaut 507 Mal.)
« Letzte Änderung: 09 August 2013, 10:54:02 von Andreas Ranovsky »
« Antwort #1 am: 11 Juni 2012, 07:56:51 »
ANTWORT 1 SEITE 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=354.0
NÖ JUWO Mag. Reinfried GÄNGER
09.06.2012 FAX
An das Amt der Niederösterreichischen Landesregierung zum Kennzeichen: xxx
Betreff: Auskunftsbegehren von Hrn. xxx und Fr. xxx
Sehr geehrte Behörde!
1.) Zum Auskunftsbegehren vom 24. März 2012 ist unter Berücksichtigung der Beantwortung vom 9. Mai 2012 hinsichtlich des Teiles, der sich auf die Fragen an die Jugendwohlfahrt bezieht, festzustellen, dass nicht alle Fragen beantwortet wurden.
Es wird somit auftrags der Auskunftsbegehrenswerber die Beantwortung der nicht beantworteten Fragen in gegliederter Form unter Bezugnahme auf die jeweiligen Fragepunkte begehrt und hiermit urgiert.
2.) Für den Fall, dass eine diesbezügliche Beantwortung verweigert wird, wird eine Bescheiderlassung mit entsprechender Begründung beantragt.
3.) Weiters wird angefragt, welche Beamten mit der Abfassung der Beantwortung des Auskunftsbegehrens befasst gewesen sind.
4.) Weiters wird angefragt, von welchem Zeitpunkt bis zu welchem Zeitpunkt die Zuständigkeit der Jugendwohlfahrt bezüglich der Minderjährigen xxx und xxx gegeben war.
5.) Weiters wird angefragt, welche Beamten diese Zuständigkeiten in welchen Zeitabschnitten und auf welche Weise wahrgenommen haben.
6.) Die Auskunftsbegehrenswerber behalten sich darüberhinaus eine direkte Eingabe an die Behörde im gegebenen Zusammenhang vor.
VERDACHT: KÖRPERLICH GEISTIG SEELISCHER KINDESMORD
10.06.2012 0110 INHR 150 Kinder pro Jahr getötet unter Aufsicht vom Jugendamt
http://www.inhr.net/artikel/150-kinder-pro-jahr-get%C3%B6tet-unter-aufsicht-vom-jugendamt
16.05.2011 1918 INHR Das ist schlimmster Kindesmissbrauch
mit servusTV Journal und ORF Heute in Österreich - Zeugen live
BRD ZDF FRONTAL 21 - Kinder sterben - Das Versagen der Jugendhilfe
mit Link zu TV ZDF FRONTAL 21 - Zeugen live - O-Ton
VERDACHT: TERRORISTISCHE STRAFTATEN GEGEN DAS KINDESWOHL
VERDACHT: WIEDERBETÄTIGUNG - UNWERTES LEBEN
Rechtsmeinung INSTITUTIONELLER MISSBRAUCH keine Verjährung
VERBOTSGESETZ 3f auch mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.
ES BESTEHT ALLERHÖCHSTE GEFAHR DER VERDUNKELUNG, VERABREDUNG UND WIEDERHOLUNG.
« Letzte Änderung: 09 August 2013, 10:54:51 von Andreas Ranovsky »
« Antwort #2 am: 11 Juni 2012, 11:53:10 »
ANTWORT 2 SEITE 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=354.0
Hilfreicher Beitrag - Externe Rechtsmeinung
Die VGE beantragen Auskunft durch Feststellungsbescheid mit Begründungen
Fristsetzung: 6 Tage
Begründung: Verdacht Allerhöchste Gefahr der Verdunkelung, Verabredung und Wiederholung uvam
« Letzte Änderung: 09 August 2013, 10:55:32 von Andreas Ranovsky »
« Antwort #3 am: 26 Juni 2012, 17:44:02 »
ANTWORT 3 SEITE 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=354.0
Schriftsatz folgt vielleicht
« Letzte Änderung: 09 August 2013, 10:56:42 von Andreas Ranovsky »
« Antwort #4 am: 26 Juni 2012, 17:44:32 »
ANTWORT 4 SEITE 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=354.0
Antwort folgt vielleicht
« Letzte Änderung: 09 August 2013, 10:56:55 von Andreas Ranovsky »
GÄNGER AMTIERT BEFANGEN
« Antwort #5 am: 26 Juni 2012, 17:45:10 »
ANTWORT 5 SEITE 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=354.0
26.06.2012: Mag. Reinfried GÄNGER AMTIERT OFFEN SICHTBAR BEFANGEN.
VGE-Schriftsatz an die NÖ JUGENDWOHLFAHRT fast wortident mit Antwort 5:
26.06.2012: Mag. WANCATA AMTIERT OFFEN SICHTBAR BEFANGEN. AUFDECKER-LINK:
« Letzte Änderung: 09 August 2013, 10:57:18 von Andreas Ranovsky »
« Antwort #6 am: 09 August 2013, 09:54:32 »
ANTWORT 06 SEITE 01 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=354.0
06.08.2013 23:56 Kurier.at ZITAT: „Nur für nicht wiedergutzumachende Delikte gibt es den automatischen Verlust des Beamtenstatus.“
CAUSA RANOVSKY ZWILLINGE JAHRTAUSENDSKANDAL 07.08.2013 VGE-ZITATE:
http://kurier.at/chronik/oesterreich/kinderporno-polizist-nicht-entlassen/21.875.318
Kinderporno: Polizist nicht entlassen.
Disziplinaroberkommission wird nach umstrittenen Urteilen aufgelöst
Autor: Dominik Schreiber
ZITAT-KURIER-FASIMILE: Das Dienstverhältnis von Bediensteten, die wegen der Begehung von Straftaten gegen die sexuelle Integrität und Selbstbestimmung, wegen Quälens und Vernachlässigen unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen oder Gefangener oder wegen der Begehung einer strafbaren Handlung, die als Folter zu qualifizieren ist, rechtskräftig verurteilt werden, endet von Gesetzes wegen mit Rechtskraft des Strafurteils oder … ZITAT-KURIER-FAKSIMILE-ENDE
ZITAT-KURIER: Seit 2012 gibt es bereits strengere Regeln für die Beamten ZITAT-KURIER-ENDE
ZITAT-KURIER: Bei Folter oder Kinderpornografie gilt bereits seit 2012 der Amtsverlust (siehe Faksimile), nicht aber bei Verhetzung oder Amtsmissbrauch. „Nur für nicht wiedergutzumachende Delikte gibt es den automatischen Verlust des Beamtenstatus“, erklärt Buchta-Kadanka. ZITAT-KURIER-ENDE
CAUSA RANOVSKY ZWILLINGE JAHRTAUSENDSKANDAL 07.08.2013 VGE-ZITATE-ENDE:
20130806 2356 KURIER Disziplinarverfahren FAKSIMILE.jpg
Persönliche Anmerkung: BEGUTACHTUNG
http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/ME/ME_00431/fnameorig_271694.html
ZITATE: II. Besonderer Teil
Verurteilung wegen einer strafbaren Handlung, die als Folter im Sinne des Art. 1 der Anti-Folter-Konvention (Übereinkommen gegen Folter, grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, BGBl. Nr. 492/1987) zu qualifizieren ist, zu einer Beendigung des Dienstverhältnisses führen. In diesem Fall ist eine Anknüpfung an eine strafgerichtliche Verurteilung nicht möglich, da das österreichische Strafrecht kein allgemeines Folterverbot kennt. Die oben angeführten, das Quälen oder Vernachlässigen bestimmter Personen inkriminierenden Tatbestände decken nicht alle möglichen Fallkonstellationen ab (zB das Quälen einer erwachsenen, nicht gefangenen und nicht wehrlosen Person). Für Verurteilungen von Beamtinnen oder Beamten wegen einer strafbaren Handlung mit Gewaltbezug wird daher ein besonderes Dienstrechtsverfahren vorgesehen: Die Dienstbehörde hat nach rechtskräftiger Verurteilung wegen einer derartigen strafbaren Handlung ein Feststellungsverfahren einzuleiten, in dem über die Qualifikation der zur Verurteilung führenden Tathandlung als Folter im Sinne des Art. 1 der Anti-Folter-Konvention abzusprechen ist. Das Dienstverhältnis soll mit Rechtskraft einer diese Frage bejahenden Feststellung von Gesetzes wegen enden. Im vertraglichen Dienstverhältnis kommt kein Feststellungsbescheid in Betracht, diesfalls endet das Dienstverhältnis mit der von der Personalstelle gegenüber der oder dem Vertragsbediensteten auszusprechenden Feststellung, dass die zur Verurteilung führende Tathandlung als Folter qualifiziert wird. Im Normalfall wird im vertraglichen Bereich die Entlassung auszusprechen sein; die Prüfung der Qualifikation der Tathandlung als Folter wird etwa dann vorzunehmen sein, wenn die Frist für die Entlassung bereits verstrichen ist.
In allen Verfahren ist als Beweismittel jedenfalls ein Gutachten einer juristischen Fakultät über die Qualifikation einer Tathandlung als Folter einzuholen. Von eminenter Bedeutung in diesem Zusammenhang ist, dass das Gutachten in kürzest möglicher Zeit erstellt wird, da ansonsten die erforderliche rasche Reaktion des Dienstgebers nicht möglich wäre. (*)
Dem Folterbegriff der Anti-Folter-Konvention wurde gegenüber demjenigen des Art. 3 EMRK der Vorzug gegeben, weil er schärfer und damit auch besser zur Verhaltenssteuerung und zur Sanktionierung untragbaren Verhaltens geeignet ist als der weitere und in stetiger Fortentwicklung befindliche Folterbegriff der EMRK. Folter im Sinne des Art. 1 der Anti-Folter-Konvention muss einen in dieser Bestimmung angeführten Zweck verfolgen, der Folterbegriff der EMRK stellt dagegen ausschließlich auf die Tathandlung und ihre Wirkungen ab, die Grenze zwischen „bloßer“ (schwerer) Körperverletzung und Folter ist kaum auszumachen. Letztlich wird die Anwendung der Regelung zeigen, ob ihre Änderung und/oder Erweiterung erforderlich wird. ZITATE-ENDE
(*) PERSÖNLICHE ANMERKUNG:
1 geringfügige Tippfehler-Korrektur (fehlender PUNKT am Satzende)
http://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Begut/BEGUT_COO_2026_100_2_800237/COO_2026_100_2_800256.html
Zu § 20 Abs. 1 Z 3a und 3b, Abs. 2a und 2b BDG 1979, § 34 Abs. 2 und 3 VBG, § 100 Abs. 1 Z 3a und 3b, § 100 Abs. 4a und Abs. 4b RStDG, § 16 Abs. 1 Z 3a und 3b und Abs. 2a und 2b LDG 1984 und § 16 Abs. 1 Z 3a und 3b und Abs. 2a und 2b LLDG 1985:
Strafgerichtliche Verurteilungen wegen bestimmten Straftaten beschädigen das Vertrauen der Allgemeinheit in die sachliche Erfüllung der Aufgaben durch die betreffenden Beamtinnen und Beamten und durch den öffentlichen Dienst insgesamt derart massiv, dass es zu seiner Wiederherstellung einer sofortigen und unerbittlichen Reaktion des Dienstgebers bedarf. Das Disziplinarverfahren und die Regelungen über die Beendigung vertraglicher Dienstverhältnisse können diese Aufgabe regelmäßig nicht erfüllen; dem Ansehen der Bundesverwaltung wird dadurch immer wieder Schaden zugefügt. Auch der strafrechtliche Amtsverlust löst das Problem häufig nicht, da die Strafgerichte es regelmäßig nicht als ihre Aufgabe sehen, im Rahmen der Urteilsfindung die disziplinar- und standesrechtlichen Folgen der Begehung einer Straftat durch Beamtinnen oder Beamte vorwegzunehmen.
An die Stelle der vorgesehenen dienst- und verfahrensrechtlichen Instrumente soll daher in Zukunft ein „dienstrechtlicher Amtsverlust“ treten: Das Dienstverhältnis soll von Gesetzes wegen mit Rechtskraft einer einschlägigen Verurteilung enden, und zwar unabhängig vom Strafausmaß. Diejenigen Straftaten, die im Fall der Verurteilung zu einer Auflösung des Dienstverhältnisses führen sollen, sind die in den §§ 92, 201 bis 217 und 312 StGB sanktionierten Handlungs- und Unterlassungsdelikte (strafbare Handlungen gegen die sexuelle Integrität und Selbstbestimmung sowie Quälen oder Vernachlässigen unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen (§ 92 StGB) oder eines Gefangenen (§ 312 StGB).
Darüber hinaus soll eine Verurteilung wegen einer strafbaren Handlung, die als Folter im Sinne des Art. 1 der Anti-Folter-Konvention (Übereinkommen gegen Folter, grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, BGBl. Nr. 492/1987) zu qualifizieren ist, zu einer Beendigung des Dienstverhältnisses führen. In diesem Fall ist eine Anknüpfung an eine strafgerichtliche Verurteilung nicht möglich, da das österreichische Strafrecht kein allgemeines Folterverbot kennt. Die oben angeführten, das Quälen oder Vernachlässigen bestimmter Personen inkriminierenden Tatbestände decken nicht alle möglichen Fallkonstellationen ab (zB das Quälen einer erwachsenen, nicht gefangenen und nicht wehrlosen Person). Für Verurteilungen von Beamtinnen oder Beamten wegen einer strafbaren Handlung mit Gewaltbezug wird daher ein besonderes Dienstrechtsverfahren vorgesehen: Die Dienstbehörde hat nach rechtskräftiger Verurteilung wegen einer derartigen strafbaren Handlung ein Feststellungsverfahren einzuleiten, in dem über die Qualifikation der zur Verurteilung führenden Tathandlung als Folter im Sinne des Art. 1 der Anti-Folter-Konvention abzusprechen ist. Das Dienstverhältnis soll mit Rechtskraft einer diese Frage bejahenden Feststellung von Gesetzes wegen enden. Im vertraglichen Dienstverhältnis kommt kein Feststellungsbescheid in Betracht, diesfalls endet das Dienstverhältnis mit der von der Personalstelle gegenüber der oder dem Vertragsbediensteten auszusprechenden Feststellung, dass die zur Verurteilung führende Tathandlung als Folter qualifiziert wird. Im Normalfall wird im vertraglichen Bereich die Entlassung auszusprechen sein; die Prüfung der Qualifikation der Tathandlung als Folter wird etwa dann vorzunehmen sein, wenn die Frist für die Entlassung bereits verstrichen ist.
CAUSA RANOVSKY ZWILLINGE SACHVERHALT:
Fröhliche, gesunde, extrem sportliche und geistig sehr rege Kinder werden seit Jahren in einer Art NÖ-KINDERHEIM-PSYCHIATRE ALS SCHWERBEHINDERTE in der Fremde festgehalten.
Alle VGE-Beweismittel werden seit Jahren beharrlich ignoriert, darunter UNWIDERLEGBARE TATSACHENBEWEISE (FOTOS, SCREENS, DVD-SZENEN) ÜBER DIE BESTESICHERUNG UND FÖRDERUNG DES KINDESWOHL BEI EN VGE.
Ebenfalls beharrlich ignoriert werden 47 schriftliche Zeugenaussagen von 57 verschiedenen Zeugen, 15.05.2011 / 16.05.2011 KURIER "DAS IST SCHLIMMSTER KINDESMISSBAUCH", 17.05.2011 servusTV JOURNAL und 20.05.2011 ORF2 HEUTE IN ÖSTERREICH.
Alle VGE-Beweismittel, Begründungen, etc werden beharrlich ignoriert. Amtiert, erwogen und beschlossen wird OFFEN SICHTBAR BEFANGEN (MIT VERDACHT SCHWERKRIMINELL) in einer suggestiven Scheinwelt gegen das reale Menschenkindeswohl.
SUGGESTIVE SCHEINWELT: SCHWERKRANKE LÜGENWELT - SCHWERKRIMINELLE LÜGENWELT.
In der Realität besteht allerhöchste Gefahr der täglichen Verdunkelung.
In der Realität besteht allerhöchste Gefahr der täglichen Verabredung.
In der Realität besteht allerhöchste Gefahr der täglichen Wiederholung.
In der Realität besteht allerhöchste Gefahr IRREVERSIBLER SCHÄDEN AM MENSCHENKINDESWOHL.
In der Realität werden die RANOVSKY ZWILLINGE und deren VGE von schwerkriminellen Amtsträgern, BT, UT und Verdächtigen existenziell bedroht und geschädigt.
Stand 08.08.2013: Ranovsky Zwillinge - kurz und bündig
46 MONATE: Bisher frei Schnauze rund 920.000 EURO materieller Schaden für den Steuerzahler
09.08.2013 11:00 UHR KOPIE:
Anhang: 20120412 Mediengespräch CAUSA RANOVSKY - Flyer -
(*) zum besseren Verständnis hier ergänzt KOPIE-ENDE
10.08.2013 04:00 UHR KOPIE:
ANTWORT 3 SEITE 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=260.0
ANTWORT 6 SEITE 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,260.0.html
20130806 2356 KURIER Disziplinarverfahren FAKSIMILE.jpg (25.58 KB, 454x133 - angeschaut 1251 Mal.)
« Letzte Änderung: 10 August 2013, 04:30:12 von Andreas Ranovsky »