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Timestamp: 2016-10-20 19:47:15
Document Index: 225480240

Matched Legal Cases: ['Art. 271', 'Art. 75', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 278', 'Art. 278', 'BGE', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 98', 'Art. 98', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 278', 'Art. 405', 'BGE', 'Art. 127', 'Art. 9', 'Art. 320', 'Art. 278', 'Art. 251', 'Art. 272', 'Art. 272', 'BGE', 'Art. 278', 'Art. 320', 'Art. 320', 'Art. 278', 'BGE', 'Art. 150', 'Art. 154', 'BGE', 'Art. 155', 'Art. 22', 'Art. 24', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 320', 'Art. 326', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 106', 'Art. 320', 'Art. 9', 'Art. 154', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_581/2011 (05.03.2012)
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Oliver K�lin,
A.a Auf Begehren der X.________ SA, mit Sitz in A.________, erliess der Einzelrichter der March am 11. Februar 2008 gest�tzt auf Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG einen Arrestbefehl (KB 08 47) gegen�ber der Republik Usbekistan f�r eine Forderung von insgesamt USD 14'441'000.-- nebst Zinsen. Im Arrestbefehl wurde als Grund der Forderung ein Kaufvertrag mit Hinweis auf "Vertrag Nr. 1 vom 11. Januar 1995" und "Zahlungsauftrag vom 28. Juni 2001" genannt, und als Arrestgegenstand wurde das Grundst�ck GB xxxx KTN yyy B.________ bezeichnet. Mit dem Vorgehen bezweckt die X.________ SA Anspr�che aus einem Vertrag �ber die Lieferung von Erntemaschinen und Traktoren zu sichern.
A.b Nach Vollzug des Arrestes durch das Betreibungsamt B.________ (11. Februar 2008) und Zustellung der Arresturkunde (6. Mai 2010) erhob die Republik Usbekistan am 7. Juni 2010 Einsprache gegen den Arrestbefehl. Mit Verf�gung vom 31. Dezember 2010 wies der Einzelrichter der March die Arresteinsprache ab.
Die X.________ SA hat am 1. September 2011 Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Die Beschwerdef�hrerin beantragt dem Bundesgericht, der Beschluss des Kantonsgerichts des Kantons Schwyz vom 25. Juli 2011 sei aufheben.
Mit Verf�gung vom 21. September 2011 hat die Pr�sidentin der II. zivilrechtlichen Abteilung der Beschwerde in Zivilsachen aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Angefochten ist ein letztinstanzlicher Entscheid (Art. 75 Abs. 1 BGG) �ber die Weiterziehung eines Arresteinspracheentscheides; er betrifft eine Schuldbetreibungs- und Konkurssache, die mit Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht weitergezogen werden kann (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG), zumal der Streitwert von Fr. 30'000.-- offensichtlich �berschritten ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG).
1.2 Die dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegende Weiterziehung (Art. 278 Abs. 3 SchKG) des Entscheides �ber die Einsprache gegen den Arrestbefehl (Art. 278 Abs. 1 und 2 SchKG) gilt wie der Arrestentscheid (BGE 133 III 589 E. 1 S. 590 f.) als vorsorgliche Massnahme im Sinn von Art. 98 BGG (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234).
1.3 Mit vorliegender Beschwerde kann einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 98 BGG). Auch die Anwendung von Bundesgesetzen wird im Rahmen von Art. 98 BGG nur auf Willk�r, d.h. auf eine Verletzung von Art. 9 BV hin gepr�ft (vgl. BGE 116 II 625 E. 3b S. 628; Urteil 5A_261/2009 vom 1. September 2009 E. 1.2, nicht ver�ffentlicht in BGE 135 III 608; zum Willk�rbegriff vgl. BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133). F�r die Geltendmachung der Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten gilt das R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254).
In verfahrensrechtlicher Hinsicht hat das Kantonsgericht entschieden, dass sich das Rechtsmittel gegen den Arresteinspracheentscheid (Art. 278 Abs. 3 SchKG) nach der neuen, am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen ZPO richte. Nach Art. 405 Abs. 1 ZPO gilt f�r Rechtsmittel das Recht, das bei Er�ffnung des Entscheides in Kraft ist. Vorliegend wurde der erstinstanzliche Entscheid am 31. Dezember 2010 versandt. Damit stand ohne Zweifel fest, dass der Entscheid beiden Parteien nach Inkrafttreten der neuen Prozessordnung er�ffnet w�rde. Zu Recht hat das Kantonsgericht geschlossen, dass kein Anlass besteht, um aus den in BGE 137 III 130 (E. 2 S. 131) genannten Gr�nden auf das Versanddatum des Arresteinspracheentscheides abzustellen und das fr�here kantonale Prozessrecht zu Anwendung zu bringen.
Das Kantonsgericht hat in der Sache festgehalten, dass die Beschwerdef�hrerin gest�tzt auf den Vertrag Nr. 1 vom 11. Januar 1995 die Berechtigung an der Arrestforderung bzw. die Aktivlegitimation glaubhaft mache. Der Arrestbefehl sei jedoch aus folgenden zwei Gr�nden aufheben.
3.1 Der Arrestrichter betrachtete die im Vertrag genannte Gegenpartei "Material- und Versorgungsbasis f�r den Bereich Mittelasien des Staatlichen Komitees Usbekistans f�r die Versorgung und Reparaturen in der Landwirtschaft 'Uzselkhozsnabremont'' als Teil des "Staatsk�rpers" der Republik Usbekistan und bejahte damit die Passivlegitimation der Arrestschuldnerin. Das Kantonsgericht hat gepr�ft, ob es sich um eine staatliche Beh�rde bzw. Verwaltungseinheit der Republik oder um eine selbst�ndige K�rperschaft mit eigener Rechtspers�nlichkeit handle. Dabei hat es auf die beiden Parteigutachten und verschiedene Rechtserlasse Bezug genommen. Das Kantonsgericht hat im Gegensatz zum Arrestrichter die Passivlegitimation verneint. Die massgebenden Rechtsgrundlagen seien nicht nur widerspr�chlich, sondern enthielten in der Mehrheit Indizien, welche f�r eine eigene Rechtspers�nlichkeit von Uzselkhozsnabremont sprechen w�rden.
3.2 Der Arrestrichter hat die Verj�hrungseinrede der Arrestschuldnerin (Beschwerdegegnerin) verworfen, da die Verj�hrungsfrist nach dem massgebenden schweizerischen Recht durch Einleitung des Schiedsverfahrens am 21. Oktober 2002 und durch die Schuldanerkennung von Pr�sident Karimov vom 28. Juni 2001 wirksam unterbrochen worden sei. Das Kantonsgericht ist hingegen zum Ergebnis gelangt, dass nach dem massgebenden usbekischen Recht die Forderung bereits im Jahr 1999 verj�hrt sei. Selbst bei Anwendung von Art. 127 OR sei die Arrestforderung verj�hrt. Es liege keine f�rmliche Einleitung des Schiedsverfahrens durch die Beschwerdef�hrerin vor, und in der internen Anweisung des usbekischen Staatspr�sidenten k�nne keine verj�hrungsunterbrechende Schuldanerkennung erblickt werden.
Der Beschwerdef�hrer macht Willk�r (Art. 9 BV) in der Anwendung der ZPO geltend. Das Kantonsgericht habe entgegen Art. 320 lit. b ZPO die Sachverhaltsfeststellungen im Einspracheentscheid des Arrestrichters nicht auf "offensichtliche Unrichtigkeit" hin �berpr�ft. Die Missachtung der eingeschr�nkten Sachverhaltskognition sei willk�rlich. Mit Bezug auf die Frage der Passivlegitimation der Beschwerdegegnerin ergebe sich die Antwort "aus den im Recht liegenden Urkunden zum ausl�ndischen Recht, welche zu w�rdigen sind". Wenn das Kantonsgericht anders als der Arrestrichter zum Ergebnis gelangt sei, die Beschwerdegegnerin sei nicht passivlegitimiert, habe es zu Unrecht eine neue freie W�rdigung der Beweismittel vorgenommen.
4.1 Wer durch einen Arrest in seinen Rechten betroffen ist, kann innert 10 Tagen, nachdem er von dessen Anordnung Kenntnis erhalten hat, beim Gericht Einsprache erheben (Art. 278 Abs. 1 SchKG). F�r den Inhalt des Einspracheverfahrens und den Weiterzug an die obere kantonale Instanz gelten folgende Grunds�tze.
4.1.1 Arrestbewilligung und -einsprache erfolgen im summarischen Verfahren (Art. 251 lit. a ZPO). Nach Art. 272 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG wird der Arrest bewilligt, wenn der Gl�ubiger u.a. glaubhaft macht, dass seine Forderung besteht. Die "Glaubhaftmachung" umfasst den Bestand der Forderung in sowohl tats�chlicher als auch rechtlicher Hinsicht (STOFFEL, in: Basler Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 8 zu Art. 272 SchKG). Die tats�chlichen Umst�nde der Entstehung der Arrestforderung sind glaubhaft gemacht, wenn f�r deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn der Arrestrichter mit der M�glichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben k�nnten (Urteil 5A_870/2010 vom 15. M�rz 2011 E. 3.2; allgemein BGE 130 III 321 E. 3.3 S. 325). Die rechtliche Pr�fung des Bestandes der Arrestforderung ist summarisch, d.h. weder endg�ltig noch restlos (Urteil 5A_317/2009 vom 20. August 2009 E. 3.2; HOHL, Proc�dure civile, Bd. II, 2. Aufl. 2010, Rz. 1637 und 1638 S. 299).
4.1.2 Im Weiterzug an die obere kantonale Instanz (Art. 278 Abs. 3 SchKG) kann die unrichtige Rechtsanwendung geltend gemacht werden (Art. 320 lit. a ZPO). Darunter f�llt u.a. die fehlerhafte Anwendung des SchKG, der ZPO oder die falsche Anwendung des ausl�ndischen Rechts (vgl. Botschaft zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO] vom 28. Juni 2006, BBl. 2006 7221, Ziff. 5.23.1 S. 7372, Ziff. 5.23.2 S. 7377). Sodann kann im kantonalen Weiterzug nur die "offensichtlich unrichtige" bzw. willk�rliche Tatsachenfeststellung und Beweisw�rdigung geltend gemacht werden (Art. 320 lit. b ZPO; HOHL, a.a.O., Rz. 1648 S. 301, Rz. 2508 f. S. 452; REISER, in: Basler Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 40 zu Art. 278 SchKG).
4.2 Die Beschwerdef�hrerin st�tzt die Arrestforderung auf einen Vertrag, welchen die "Material- und Versorgungsbasis f�r den Bereich Mittelasien des Staatlichen Komitees Usbekistans f�r die Versorgung und Reparaturen in der Landwirtschaft 'Uzselkhozsnabremont'' als Gegenpartei nennt. Streitpunkt der Arresteinsprache ist u.a. die Passivlegitimation der Arrestschuldnerin. Die Sachlegitimation ist eine Frage des materiellen Rechts (BGE 123 III 60 E. 3a S. 62) und bestimmt sich in internationalen Verh�ltnissen nach dem in der Sache anwendbaren Recht (vgl. SCHWANDER, Einf�hrung in das internationale Privatrecht, Bd. I, 3. Aufl. 2000, Rz. 669, S. 327).
4.2.1 Vorliegend ist zu Recht unstrittig, dass die Frage, ob Uzselkhozsnabremont als Teil des usbekischen Staatswesens zu betrachten ist, nach usbekischem Recht zu beurteilen ist (vgl. Art. 150 Abs. 1 und Art. 154 Abs. 1 IPRG; Urteil P.360/1983 vom 21. M�rz 1984 E. 3a, nicht publ. in BGE 110 Ia 43; Urteil 4C.157/2003 vom 2. November 2004 E. 2.1). Nach diesem Recht richtet sich insbesondere die Frage der Rechts- und Handlungsf�higkeit (Art. 155 lit. c IPRG), d.h. die Frage, ob die Ausgestaltung im usbekischen Recht von Uzselkhozsnabremont dem entspricht, was als selbst�ndige Rechtspers�nlichkeit - wozu insbesondere die F�higkeit geh�rt, Rechte zu erwerben und Pflichten zu begr�nden - angesehen werden kann (Urteil 5C.255/1990 vom 23. April 1992 E. 1d; vgl. SCHWANDER, Einf�hrung in das internationale Privatrecht, Bd. II, 2. Aufl. 1998, Rz. 779, S. 343).
4.2.2 Das Kantonsgericht hat zur Pr�fung der Rechtsnatur von Uzselkhozsnabremont eine Reihe von Dokumenten herangezogen, welche die Parteien (in deutscher �bersetzung) eingereicht haben. Es hat festgestellt, dass die von den Parteien vorgelegten Gutachten ("Memorandum" vom 10. Januar 2010 bzw. "Legal opinion" vom 8. Dezember 2010) von der derselben usbekischen Anwaltskanzlei erstellt wurden. Ausgangspunkt der Erw�gungen der Vorinstanz sind die Beschl�sse des usbekischen Ministerkabinetts Nr. 119 vom 6. Mai 1991 �ber die Gr�ndung sowie Nr. 188 vom 16. Juli 1991 betreffend die Best�tigung der Bestimmung �ber das "staatlich-kooperative Komitee der Usbekischen SSR zur materiell-technischen Versorgung und Reparatur der Technik des Agroindustriekomplexes Uzselkhozsnabremont". In entsprechendem Sinn werde Uzselkhozsnabremont im Beschluss Nr. 188 (in Ziff. 2) als "republikanisches Organ der staatlichen Verwaltung" bezeichnet, "das dem Agroindustriekomplex der Republik angeh�rt und dem Ministerkabinett beim Pr�sidenten der Usbekischen SSR untergeordnet ist". Die Vorinstanz verweist jedoch weiter auf Ziff. 3, welche wie folgt lautet:
"Das Uzselkhozsnabremont ist eine juristische Person, die ihre selbst�ndige und ihre Sammelbilanzen hat, �ber Verrechnungs-, W�hrungs- und andere Bankkonten verf�gt, ihr Eigentum in Form des Kollektiveigentums von Teilnehmerbetrieben, und auf Mietbasis und anderer vom Gesetz vorgesehenen Eigentumsarten hat [...]."
Gest�tzt darauf sowie auf Ziff. 6 des Ausf�hrungserlasses Nr. 188 werde Uzselkhozsnabremont als juristische Person bezeichnet, welche �ber eigenes Verm�gen sowie �ber Bilanzhoheit und eigene Bankkonten verf�ge und Vertr�ge abschliessen k�nne. F�r die Vorinstanz gehen damit aus den Gr�ndungsakten die Hinweise auf die selbst�ndige Rechtspers�nlichkeit hervor. Sodann hat die Beschwerdegegnerin einen Auszug (Art. 22 bis 26) aus dem usbekischen Zivilgesetzbuch (usb.ZGB; in der bis 19. August 1996 stehenden Fassung) in deutscher Sprache eingereicht:
Als juristische Personen werden die Organisationen anerkannt, die ein abgesondertes Verm�gen besitzen, im eigenen Namen die Verm�genswerte und die privaten Nichtverm�genswerte beschaffen und Verpflichtungen tragen; im Gericht oder Schiedsgericht als Antragssteller und Antragsgegner auftreten.
Die staatlichen juristischen Personen werden auf Grund des Verf�gungsbelegs von den daf�r zust�ndigen Staatsorganen entstehen. Die [...] Staats- und Kooperativorganisationen und deren Vereinigungen werden in der von der Gesetzgebung der UdSSR und Usbekischen SSR festgelegten Ordnung entstehen [...]."
Nach dem Kantonsgericht kommt einem (im Jahre 1991 durch Kabinettsbeschl�sse gegr�ndeten und best�tigten) staatlich-kooperativen Komitee wie Uzselkhozsnabremont gem�ss Art. 24 des usb.ZGB eigene Rechtspers�nlichkeit zu. Es hat erwogen, dass die massgebenden Rechtsgrundlagen eher f�r die eigene Rechtspers�nlichkeit von Uzselkhozsnabremont als Vertragsunterzeichner sprechen w�rden.
"[Abs. 1] Die vom Staat gebildeten juristischen Personen tragen keine Verantwortung f�r dessen Verpflichtungen. Der Staat ist nicht f�r die Verpflichtungen der von ihm gebildeten juristischen Personen verantwortlich, ausschliesslich der in den vom Gesetz vorgesehenen F�llen.
[Abs. 2] Die Regeln des vorliegenden Artikels verbreiten sich nicht auf die F�lle, wenn der Staat aufgrund des von ihm abgeschlossenen Vertrages die B�rgschaft (Garantie) f�r die Verpflichtungen der juristischen Person �bernommen hat, oder die genannte juristische Person die B�rgschaft (Garantie) f�r die Verpflichtungen des Staates �bernommen hat."
Mit Blick auf die grunds�tzlich fehlende Haftung der vom Staat gebildeten juristischen Personen (wie Uzselkhozsnabremont) hat die Vorinstanz geschlossen, dass die Zweifel an der Passivlegitimation der Republik Usbekistan �berwiegen w�rden.
4.2.3 Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung der Regeln �ber die Tatsachenfeststellung bzw. -�berpr�fung im vorinstanzlichen Verfahren, weil die Vorinstanz eine eigene Rechtspers�nlichkeit von Uzselkhozsnabremont angenommen habe. Diesem Vorbringen liegt die Auffassung zugrunde, dass der vorinstanzliche Schluss eine Tatsachenfeststellung sei. Dem kann nicht gefolgt werden. Das Vorhandensein, der Inhalt sowie die Massgeblichkeit der verschiedenen, von den Parteien im Rahmen von Art. 16 Abs. 1 IPRG nachgewiesenen ausl�ndischen Rechtsakte (insbesondere die Beschl�sse Nrn. 119 und 188 des usbekischen Ministerkomitees sowie die Bestimmungen des usb.ZGB), auf welche sich die Vorinstanz gest�tzt hat, sind nicht bestritten. Die Beschwerdef�hrerin stellt den Nachweis des usbekischen Rechts nicht in Frage, sondern kritisiert die Auslegung und Anwendung dieser ausl�ndischen Rechtsakte durch die Vorinstanz (vgl. BGE 119 II 93 E. 2c/bb S. 94; Urteil 4A_336/2008 vom 2. September 2008 E. 5.2). Dass es um die Rechtsauslegung und -anwendung im konkreten Fall geht, hat die Vorinstanz zutreffend zum Ausdruck gebracht, indem sie von der Anwendung der "massgebenden Rechtsgrundlagen" gesprochen bzw. die erstinstanzliche "Rechtsanwendung nach Art. 320 lit. a ZPO" �berpr�ft hat. Insgesamt geht die Beschwerdef�hrerin fehl, wenn sie eine fehlerhafte Tatsachenfeststellung und -kognition durch die Vorinstanz r�gt.
4.2.4 An diesem Ergebnis verm�gen die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin zum Novenrecht nichts zu �ndern. Sie macht geltend, dass die Vorinstanz die von der Gegenpartei im Beschwerdeverfahren vorgelegten Ausz�ge aus dem usb.ZGB zu Unrecht ber�cksichtigt habe, weil es sich um unzul�ssige "neue Beweismittel nach Art. 326 Abs. 1 ZPO" handle. Wie dargelegt hat fremdes Recht, das im Inland angewendet werden soll, jedoch nicht Tatsachen-, sondern Normcharakter, weshalb Art. 16 Abs. 1 IPRG vom "Nachweis" und nicht vom "Beweis" des ausl�ndischen Rechts spricht (BGE 119 II 93 E. 2c/bb S. 94; DUTOIT, Droit international priv� suisse, Commentaire, 4. Aufl. 2005, N. 7 zu Art. 16 IPRG). Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar (Art. 106 Abs. 2 BGG), inwiefern das Kantonsgericht ihre verfassungsm�ssigen Rechte verletzt habe, wenn es die im Beschwerdeverfahren vorgebrachten Nachweise ausl�ndischen Rechts ber�cksichtigt hat.
4.3 In den Vorbringen der Beschwerdef�hrerin kann der Vorwurf einer fehlerhaften Auslegung und Anwendung des usbekischen Rechts erblickt werden, zumal - teilweise ausdr�cklich - kritisiert wird, dass das Kantonsgericht das Ergebnis der Erstinstanz (Bejahung der Passivlegitimation der Beschwerdegegnerin) als "weniger glaubw�rdig" erachtet hat.
4.3.1 Aus dem blossen Umstand, dass die Vorinstanz in der rechtlichen Beurteilung von derjenigen der Erstinstanz abgewichen ist, kann die Beschwerdef�hrerin nichts f�r sich ableiten. Da die Auslegung und Anwendung der ausl�ndischen Rechtsakte eine Rechtsfrage ist (Art. 320 lit. a ZPO), durfte die Vorinstanz ohne weiteres die eigene rechtliche Beurteilung an die Stelle der erstinstanzlichen setzen (HOHL, a.a.O., Rz. 2508 S. 452; vgl. Botschaft zur ZPO, a.a.O., Ziff. 5.23.1 S. 7372 sowie Ziff. 5.23.2 S. 7377).
4.3.2 Im �brigen hat das Kantonsgericht (entgegen der Darstellung der Beschwerdef�hrerin) nicht einfach auf eines der beiden Gutachten abgestellt. Es hat vielmehr vor dem Hintergrund der beiden Parteigutachten die massgebenden Rechtsgrundlagen ausgelegt und erwogen, dass diese eher f�r die eigene Rechtspers�nlichkeit von Uzselkhozsnabremont als Vertragsunterzeichner sprechen w�rden. Dabei hat die Vorinstanz ber�cksichtigt, dass Uzselkhozsnabremont zwar als "republikanisches Organ der staatlichen Verwaltung" bezeichnet wird; sie hat aber mit Blick auf die Bezeichnung als "juristische Person" und auf seine Rechte (eigenes Verm�gen, Bilanzhoheit, eigene Bankkonten, Recht zum Vertragsabschluss) sowie die Normen im usb.ZGB (betreffend die Abgrenzung der Verantwortung von Staat und juristischen Personen) erwogen, dass dem Unternehmen eher eine eigene Rechtspers�nlichkeit zukomme. Diesen Schluss hat das Kantonsgericht im Summarverfahren getroffen; seine - weder endg�ltige noch restlose - rechtliche Pr�fung anhand der ausl�ndischen Rechtsakte kann nicht als geradezu unhaltbar bzw. willk�rlich bezeichnet werden.
4.3.3 Entgegen der Darstellung der Beschwerdef�hrerin hat die Vorinstanz sodann nicht auf blosse - in Beschluss Nr. 188 prima vista widerspr�chliche - Bezeichnungen von Uzselkhozsnabremont (einerseits "Organ der Verwaltung", andererseits "juristische Person") abgestellt. Sie hat vielmehr mit Blick auf die dem Unternehmen zustehenden Rechte und Pflichten gepr�ft, ob es als selbst�ndige Rechtspers�nlichkeit angesehen werden kann (vgl. Urteil 5C.255/1990 vom 23. April 1992 E. 1d). Es besteht kein Anhaltspunkt, dass die Vorinstanz die Selbst�ndigkeit einer Rechtspers�nlichkeit offensichtlich falsch qualifiziert habe. Wenn das Kantonsgericht die Glaubhaftmachung der Passivlegitimation der Beschwerdegegnerin verneint hat, kann nicht von einer Verletzung von Art. 9 BV gesprochen werden.
4.4 Weiter hat das Kantonsgericht betreffend Passivlegitimation gepr�ft, ob die Beschwerdegegnerin gest�tzt auf das von der Beschwerdef�hrerin vorgelegte Schreiben des usbekischen Pr�sidenten Karimov vom 28. Januar 2001 eine Schuldverpflichtung �bernommen habe. Das an "S.________ und T.________" gerichtete Schreiben lautet wie folgt:
"Die R�ckzahlung der Schulden gegen�ber der X.________ S.A. aus der Lieferung von Technik ist zu bearbeiten und zu Lasten des zentralisierten Baumwollexportes auszuf�hren."
4.4.1 Die Vorinstanz hat festgehalten, dass es sich um eine "interne Weisung" handle und die Beschwerdef�hrerin zu Recht nicht behaupte, dass mit diesem Schreiben ein Schuldnerwechsel verbunden sei. Sie st�tzt sich dabei auf die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin, wonach betont wird, dass es um die Schuld der Beschwerdegegnerin selber gehe, und diese weder f�r eine fremde Schuld (d.h. eine Schuld von Uzselkhozsnabremont) hafte, noch ein Schuldnerwechsel vorliege. Auf diese Erw�gung geht die Beschwerdef�hrerin nicht ein. Damit besteht kein Anlass zu er�rtern, ob die Beschwerdegegnerin mit dem Schreiben die Sicherung der Leistung von Uzselkhozsnabremont versprochen habe.
4.4.2 Soweit die Beschwerdef�hrerin allenfalls sinngem�ss geltend macht, die Beschwerdegegnerin sei aus dem Vertrag verpflichtet, weil das Unternehmen Uzselkhozsnabremont "keine eigene Rechtspers�nlichkeit" habe, obwohl es eine juristische Person ist, laufen ihre Vorbringen auf die Durchgriffsproblematik hinaus. Dass es bei der internen Weisung des Staatspr�sidenten um eine Instruktion an Organe einer vom Staat beherrschten juristischen Person bzw. Unternehmung handle, wird nicht behauptet. Ebenso wenig wird vorgetragen, dass der Staat nach usbekischem Recht - dem unstrittigen Gesellschaftsstatut von Uzselkhozsnabremont - im Rahmen eines Durchgriffs haften soll (vgl. Art. 154 Abs. 1 IPRG; BGE 128 III 346 E. 3.1.4 S. 349).
4.4.3 Schliesslich steht fest, dass die Beschwerdef�hrerin den Vertrag am 11. Januar 1995 abgeschlossen hat, w�hrenddem der Privatisierungsvorgang in Usbekistan bereits im Jahre 1991 eingesetzt hatte (vgl. SCHAUMBURG, Auslandsinvestitionsrecht Uzbekistans und Kazachstans, 2005, S. 76 ff.; Law of the Republic Uzbekistan on Destatisation and Privatisation vom 19. November 1991, publ. in: Butler (Hrsg.), Uzbekistan legal texts, 1999, S. 477 ff.). Dass die Vorinstanz mit der im Gutachten der Gegenpartei erw�hnten Entstaatlichung und Privatisierung im Jahre 1991 etwas �bergangen habe, was gegen die selbst�ndige Rechtspers�nlichkeit von Uzselkhozsnabremont bzw. f�r eine unmittelbare Haftung der Beschwerdegegnerin spreche, wird nicht dargetan.
4.5 Nach dem Dargelegten h�lt vor dem Willk�rverbot stand, wenn das Kantonsgericht die Glaubhaftmachung der Passivlegitimation der Beschwerdegegnerin verneint hat. Die Aufhebung des Arrestes durch die Vorinstanz mangels Glaubhaftmachung der Arrestforderung ist mit Art. 9 BV vereinbar. Damit er�brigt sich die Behandlung der R�gen, welche die Beschwerdef�hrerin gegen die Glaubhaftmachung der Verj�hrung der Arrestforderung (E. 3.2) vorbringt.
Der Beschwerde in Zivilsachen ist kein Erfolg beschieden. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegnerin mit Fr. 12'000.-- zu entsch�digen.