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Timestamp: 2016-10-26 23:17:13
Document Index: 25756414

Matched Legal Cases: ['Art. 104', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 156', 'Art. 135', 'Art. 159', 'Art. 135']

I 1073/06 (17.07.2007)
Im Rahmen eines von Amtes wegen durchgef�hrten Revisionsverfahrens setzte die IV-Stelle Wallis die dem 1945 geborenen S.________ aufgrund eines die Arbeitsf�higkeit vollst�ndig beeintr�chtigenden Gesundheitsschadens zugesprochene ganze Invalidenrente mit Verf�gung vom 24. Oktober 2005 mit Wirkung ab 1. Dezember 2005 auf eine Viertelsrente bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 43 % herab, was sie mit Einspracheentscheid vom 24. Januar 2006 best�tigte.
Die IV-Stelle f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und der Einspracheentscheid vom 24. Januar 2006 zu best�tigen.
Streitig und zu pr�fen ist aufgrund der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde einzig, in welchem Ausmass das gest�tzt auf die Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik ermittelte und an den Arbeitsf�higkeitsgrad unter Ber�cksichtigung von zus�tzlichen Ruhepausen angepasste hypothetische Invalideneinkommen herabzusetzen ist.
3.1 Die Frage nach der H�he des im konkreten Fall grunds�tzlich angezeigten Leidensabzuges ist eine typische Ermessensfrage, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (Art. 104 lit. a OG; BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Ermessensmissbrauch ist gegeben, wenn die Beh�rde zwar im Rahmen des ihr einger�umten Ermessens bleibt, sich aber von unsachlichen, dem Zweck der massgebenden Vorschriften fremden Erw�gungen leiten l�sst oder allgemeine Rechtsprinzipien, wie das Verbot von Willk�r und von rechtsungleicher Behandlung, das Gebot von Treu und Glauben sowie den Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit verletzt (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152 mit Hinweisen). Dagegen liegt Ermessens�berschreitung vor, wenn die Beh�rde Ermessen walten l�sst, wo ihr das Gesetz keines einr�umt, oder wo sie statt zweier zul�ssiger L�sungen eine dritte w�hlt. In diesem Zusammenhang ist auch die Ermessensunterschreitung bedeutsam, die darin besteht, dass die entscheidende Beh�rde sich als gebunden betrachtet, obschon sie nach Gesetz berechtigt w�re, nach Ermessen zu handeln, oder dass sie auf Ermessensaus�bung ganz oder teilweise von vornherein verzichtet (BGE 116 V 307 E. 2 S. 310).
3.2 Die Verwaltung hat einen Abzug von insgesamt 10 % zugelassen und damit laut Verf�gung vom 24. Oktober 2005 - best�tigt durch Einspracheentscheid vom 24. Januar 2006 - dem Umstand Rechnung getragen, dass dem Versicherten nur noch k�rperlich leichte und damit weniger gut entl�hnte Arbeiten zumutbar sind. Bei der �berpr�fung dieses auf einer Sch�tzung beruhenden Abzuges durch das kantonale Sozialversicherungsgericht kann es nicht darum gehen, dass die kontrollierende richterliche Beh�rde ihr Ermessen an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzt. Vielmehr muss sie sich auf Gegebenheiten abst�tzen k�nnen, welche ihre abweichende Ermessensaus�bung als naheliegender erscheinen lassen. Bei der Unangemessenheit geht es um die Frage, ob der zu �berpr�fende Entscheid, den die Beh�rde nach dem ihr zustehenden Ermessen im Einklang mit den allgemeinen Rechtsprinzipien in einem konkreten Fall getroffen hat, nicht zweckm�ssigerweise anders h�tte ausfallen sollen (BGE 126 V 75 E. 6 S. 81). Nach der Rechtsprechung k�nnen pers�nliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die H�he des Lohnes haben (BGE 126 V 75 E. 5b/bb S. 80), wobei der Abzug vom statistischen Lohn auf insgesamt h�chstens 25 % begrenzt ist (BGE 126 V 75 E. 5b/cc S. 80).
3.3 Das kantonale Gericht hat den Abzug auf 25 % erh�ht. Dabei hat es erwogen, die Verwaltung habe nicht alle relevanten lohnsenkenden Merkmale des Einzelfalles ber�cksichtigt. Der Versicherte sei im Zeitpunkt des Einspracheentscheides 60 Jahre und 9 Monate alt gewesen und habe �ber 19 Jahre lang als Abwart gearbeitet, was sich bei der Stellensuche zweifelsohne erschwerend auswirke, da ein �lterer Arbeitsnehmer mit k�rperlichen Beschwerden auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur schwer eine Teilzeitstelle finde.
3.4 Die Beschwerde f�hrende IV-Stelle r�gt, die Vorinstanz habe sich nicht an die Kognitionsbeschr�nkung gem�ss BGE 126 V 75 E. 6 S. 81 gehalten und ohne triftigen Grund in die Ermessensaus�bung der Verwaltung eingegriffen. Indem das kantonale Gericht zus�tzlich auch das fortgeschrittene Alter ber�cksichtigt und den Abzug auf insgesamt 25 % festgelegt hat, liegt darin indessen keine rechtsfehlerhafte Ermessensaus�bung begr�ndet, zumal sich eine altersbedingt reduzierte Anpassungsf�higkeit des Versicherten durchaus lohnsenkend auszuwirken vermag. Auch die Beschwerdef�hrerin geht im �brigen davon aus, dass das Invalideneinkommen des Beschwerdegegners durch leidensbedingte Einschr�nkungen, das Alter und den Besch�ftigungsgrad beeinflusst wird, wobei ersterem bereits durch die Festsetzung der Restarbeitsf�higkeit auf 88 % Rechnung getragen wurde. Zudem legt sie nicht in �berzeugender Weise dar, weshalb das fortgeschrittene Alter im vorliegenden Fall keine lohnm�ssige Auswirkungen haben soll. Soweit die IV-Selle als Eventualstandpunkt von einem Abzug von h�chstens 20 % ausgeht, gilt es festzuhalten, dass das Bundesgericht den von der Vorinstanz unter Ber�cksichtigung der zutreffenden Kriterien festgesetzten Abzug nicht auf seine Angemessenheit hin �berpr�fen kann (vgl. E. 2.2). Da in der Festlegung des Abzugs mit 25 % keine rechtsfehlerhafte Ermessensaus�bung zu erblicken ist, erweist sich der angefochtene Entscheid als bundesrechtskonform.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 2. Satz OG in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung). Die Gerichtskosten sind der Beschwerdef�hrerin als unterliegender Partei aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG), welche dem Beschwerdegegner �berdies eine Parteientsch�digung zu bezahlen hat (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonalen Versicherungsgericht des Wallis, der Ausgleichskasse des Kantons Wallis und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.