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Timestamp: 2017-09-20 18:16:50
Document Index: 104653888

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 950', '§ 377', '§ 8', '§10', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Thunder Tiger Europe GmbH
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten im kaufmännischen Verkehr.
2. Alle unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich
aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, Stand Juni 2004. Diese erkennen Sie
mit jeder Auftragserteilung ausdrücklich an. Sortiments- und Preisänderungen
3. Soweit nicht diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende
Regelungen enthalten, gelten für alle Verträge die gesetzlichen
Bestimmungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers wird hiermit
widersprochen, soweit ihrer Geltung nicht ausdrücklich zugestimmt wurde.
Eine solche Zustimmung gilt nur für den Einzelfall, nicht für frühere oder
zukünftige Lieferungen.
4. Die Abtretung von Rechten aus diesem Vertrag durch den Besteller bedarf
5. Unsere Liefervorschläge sind unverbindlich und enthalten nur Aufforderungen
zu Angeboten durch den Besteller. An uns unmittelbar oder über unsere
Handelsvertreter aufgegebene Bestellungen gelten als angenommen, sofern
wir nicht innerhalb von 14 Tagen nach Eingang bei uns bzw. unseren
Handelsvertretern die Annahme ausdrücklich schriftlich verweigern.
6. Sämtliche Vereinbarungen über Abweichungen der Vertragsparteien bedürfen
1. Unsere Angebote sind freibleibend. Im Hinblick auf die ständige technische
Weiterentwicklung und Verbesserung unserer Produkte behalten wir uns
Änderung in Konstruktion und Ausführung gegenüber den in unseren
Druckwerken und auf Internetseiten gemachten Angaben vor, sofern
hierdurch nicht der Wert der von uns angebotenen Erzeugnisse beeinträchtigt
wird. Das gilt auch für Änderungen, die dem Erhalt der Lieferfähigkeit der von
uns angebotenen Produkte dienen.
2. Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsschluss und
vereinbartem Liefertermin mehr als sechs Wochen liegen. Erhöhen sich
danach bis zur Fertigstellung der Lieferung die Löhne, die Materialkosten oder
die marktmäßigen Einstandspreise, so sind wir berechtigt, den Preis
angemessen entsprechend der Kostensteigerungen zu erhöhen. In diesem Fall
ist der Besteller berechtigt von dem Vertrag zurückzutreten, sofern uns die
Rücktrittserklärung innerhalb von einer Woche nach Mitteilung der
Preiserhöhung zugeht.
3. Unsere Händlerpreise sind Nettopreise ab Lager Dasing und verstehen sich
4. Unsere Endkundenpreise sind als Orientierungshilfe für den Fachhandel
gedacht. Diese Preise enthalten die Gesetzliche Mehrwertsteuer und sind nicht
5. Für Versand und Verpackung werden von uns Pauschalen zur Deckung
1. Zahlungen haben zu den auf der Rechnung vermerkten Bedingungen zu
erfolgen. Porto- und Verpackungsspesen werden gesondert in Rechnung
2. Kommt der Besteller mit einer Zahlung in Verzug, ist die betreffende
Forderung mit 10 % über dem Basiszinssatz der EZB zu verzinsen, es sei
denn, wir weisen einen höheren Schaden nach.
3. Aufrechnung oder Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes sind nur
zulässig, wenn die Gegenrechte von uns anerkannt oder rechtskräftig
4. Ist der Besteller länger als zwei Wochen in Verzug oder tritt eine wesentliche
Verschlechterung seiner Vermögensverhältnisse ein, werden alle unsere
Forderungen aus dem betreffenden Geschäft gegen den Kunden fällig. Für
weitere Lieferungen können wir Vorauskasse oder Sicherheitsleistung
5. Unbeschadet der vorstehenden Regelungen können wir bei Zahlungsverzug
nach Nachfristsetzung die weitere Vertragserfüllung ablehnen und
Schadensersatz wegen Nichterfüllung beanspruchen.
6. Bei Ausfuhrlieferungen sind alle Abgaben, Gebühren, Steuern, Kosten für die
technische Prüfung, Kosten für etwa erforderliche Legalisierung von
Ursprungszeugnissen, Konsulatsrechnungen usw., die außerhalb der
Bundesrepublik Deutschland entstehen, vom Besteller zu tragen.
7. Reparaturen sind nach Erfüllung sofort ohne Abzug zahlbar oder werden per
Nachnahme verrechnet. Die Kosten der Nachnahme trägt der Kunde.
8. Bei Erstbestellung erfolgt die Lieferung bis zur endgültigen Bonitätsprüfung
nur per Nachnahme oder Vorauskasse. Vorbehaltlich einer gesonderten
Vereinbarung mit uns stellen sich die weiteren Zahlungsbedingungen wie folgt
Rechnung 7 Tage mit 2 % Skonto; 14 Tage netto
Bankeinzugsverfahren 3 % Skonto
9. Der Besteller gerät nach erfolglosem Ablauf der genannten
Zahlungsbedingungen in Verzug.
§ 4 Liefer- und Abnahmebedingungen
1. Der Versand erfolgt durch eine Spedition, Post oder einen Paketdienst. Die
Lieferung erfolgt unfrei, unversichert, ab Lager Dasing. Für Lieferungen
berechnen wir pro Paket eine Versandpauschale. Nachnahmegebühren und
Expresszuschläge werden gesondert in Rechnung gestellt. Alle Preise
verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Darüber hinaus
entstehende Transport- und Zustellgebühren werden ebenfalls
2. Liefertermine und -fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas
anderes vereinbart ist. Fixgeschäfte bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
3. Lieferfristen oder -termine verlängern sich um den Zeitraum, in dem der
Besteller seinen Mitwirkungs- oder Zahlungsverpflichtungen nicht rechtzeitig
nachkommt sowie aus Gründen, die nicht von uns zu vertreten sind.
5. Der Besteller kann unbeschadet seiner Rechte aus Ziff. VIII bei
unwesentlichen Mängeln, die eine Benutzung nicht verhindern, die
Entgegennahme der Lieferung nicht verweigern.
6. Nimmt der Besteller die Ware nicht ab, so sind wir berechtigt, wahlweise auf
Abnahme zu bestehen oder 15 % des Kaufpreises als pauschalierten
Aufwendung- und Schadensersatz zu verlangen. Uns bleibt das Recht
vorbehalten, einen höheren Schaden nachzuweisen. Die pauschale
Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass
Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden ist.
1. Der Versand erfolgt ab unserem Lager Dasing. Die Gefahr geht mit der
Auslieferung an den Versandbeauftragten, spätestens jedoch mit Verlassen
des Lagers auf den Besteller über, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart
2. Wird durch das Verhalten des Bestellers der Versand verzögert, geht die
Gefahr an dem Tage der Versandbereitschaft auf den Besteller über.
3. Die Versandart, der Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Person
können wir nach unserem Ermessen bestimmen, wenn der Besteller keine
ausdrückliche Weisung gibt. Der Versand erfolgt auf Kosten des Bestellers,
wenn nicht ausdrücklich frachtfreie Lieferung vereinbart worden ist.
1. Liefergegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer
Forderungen aus dem Liefervertrag mit dem Besteller in unserem Eigentum
2. Bei Zahlungsverzug oder sonstigem vertragswidrigem Verhalten des Bestellers
sind wir zur Rücknahme der Vorbehaltsware berechtigt. Eine Rücknahme oder
eine Pfändung stellt keinen Rücktritt vom Vertrag dar.
3. Der Besteller darf die Lieferware weder verpfänden noch zur Sicherheit
übereignen. Er hat uns von allen unser Sicherungseigentum berührenden
Vorgängen unverzüglich Kenntnis zu geben, insbesondere von
Zwangsvollstreckungsmaßnahmen oder tatsächlichen Beeinträchtigungen der
4. Der Besteller ist widerruflich berechtigt, die Liefergegenstände im
ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen; er tritt uns jedoch bereits
jetzt alle Forderungen in Höhe der zwischen uns und dem Besteller
vereinbarten Kaufpreises ab, die dem Besteller aus der Weiterveräußerung
und Verarbeitung erwachsen. Zur Einziehung der Forderung ist der Besteller
nach deren Abtretung widerruflich ermächtigt. Unsere Befugnis, die
jedoch, die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen
Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht im
Zahlungsverzug ist. Ist dies jedoch der Fall, können wir verlangen, dass der
Besteller die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt,
alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörenden
Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. Eine Beoder
Verarbeitung der Vorbehaltsware durch den Besteller erfolgt stets für
uns als Vorbehaltseigentümer im Sinne von § 950 BGB. Bei Verarbeitung der
Vorbehaltsware mit anderen uns nicht gehörenden Gegenständen, erwerben
wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes
der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen verarbeiteten Ware.
Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten insoweit auf
Verlangen des Bestellers freizugeben, als der realisierbare Wert unserer
Sicherheiten die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht
beglichen sind, um mehr als 20% übersteigt; die Auswahl der
1. Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach
§§ 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten
ordnungsgemäß nachgekommen ist. Unterlässt der Besteller die rechtzeitige
Untersuchung und Mängelanzeige, so gilt die Lieferung als in vollem Umfang
genehmigt. Unsere Gewährleistung beschränkt sich auf solche Mängel, die auf
Konstruktions-, Werkstoff- oder Fertigungsfehler beruhen die schon bei
Gefahrenübergang vorliegen.
2. Ist unsere Lieferung oder Leistung mangelhaft, kann der Besteller nach
unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Können wir
einen unserer Gewährleistungspflicht unterliegenden Fehler nicht beseitigen
oder sind für den Besteller weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar, so
kann der Besteller anstelle der Nachbesserung nach seiner Wahl angemessene
Vertrages (Rücktritt) verlangen.
3. Im Falle der Nacherfüllung oder des Rücktritts vom Vertrag ist ein Wertersatz
für den Gebrauchsvorteil zu leisten. Wir können die Nachbesserung oder
Ersatzlieferung verweigern bis uns der Besteller das vereinbarte Entgelt,
abzüglich eines Teiles, der der wirtschaftlichen Bedeutung des Mangels oder
der zugesicherten Eigenschaft entspricht, bezahlt hat.
4. Wir haften nicht für den natürlichen Verschleiß oder Abnutzung unserer
Produkte die bei sachgemäßen Gebrauch entstehen. Es handelt sich um
technische Produkte die naturgemäß nur einer begrenzten Belastung und
Lebensdauer unterliegen.
5. Für Haftungs- und Folgeschäden die beim Einsatz und Betrieb von
Erzeugnissen aus unserem Lieferprogramm aufgrund unsachgemäßen
Gebrauchs entstehen kommen wir nicht auf, da ein ordnungsgemäßer Betrieb
von uns nicht überwacht werden kann. Insoweit ist der Besteller verpflichtet
seinen Kunden auf den ordnungsgemäßen Gebrauch und die beiliegende
Betriebsanleitung ausdrücklich hinzuweisen.
6. Eine Einstandspflicht trifft uns auch dann nicht, wenn der Besteller und dessen
Kunde den Mangel bei Vertragsschluss kennen oder über diesen grob
fahrlässig in Unkenntnis geblieben sind.
7. Soweit in diesen Bedingungen keine andere Regelung enthalten ist, haften wir
unbeschränkt nur für Vorsatz oder grobes Verschulden . Für grobes
Verschulden von Erfüllungsgehilfen sowie bei schuldhafter Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten (d. h. Pflichten, deren Erfüllung die
Durchführung des Vertrages erst ermöglichen) haften wir dem Grunde nach,
jedoch beschränkt auf den Ersatz vorhersehbarer Schäden. Ansprüche nach
dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Gewährleistungsansprüche des
Besteller verjähren mit Ausnahme von Ansprüchen aus unerlaubter Handlung
mit Ablauf eines Jahres nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
§ 8 Service und Reparaturen
1. Service - und Reparatursendungen müssen frei Haus an uns geschickt werden
und eine genaue, aussagekräftige Fehlerbeschreibung gemäß unserer Vorlage
enthalten. Für Reparaturen im Rahmen unserer Gewährleistung gilt das
Kaufdatum des Artikels. Dieses ist an Hand einer Rechnungs- oder
Quittungskopie zu belegen.
2. Service-, Reparatur-, und Gewährleistungsfälle müssen zusammen mit einem
ordnungsgemäß ausgefüllten Formular "Schadensfall" eingereicht werden. Das
Formular "Schadensfall" liegt unseren Produkten bei und kann zusätzlich bei
Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit dem
Kunden betreffen, gemäß den Vorschriften des
§10 VERBRAUCHERINFORMATIONEN /
INFORMATIONEN IM ELEKTRONISCHEN GESCHÄFTSVERKEHR BEI
www.thundertiger-europe-shop.com
Soweit Sie beim Besuch des Internetangebotes www.thundertiger-europe-shop.com oder mittels anderer Fernkommunikationsmittel Waren und Leistungen bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen:
Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren und Leistungen sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Waren- und Leistungsbeschreibungen im Rahmen unserer Internetangebote.
Die Präsentation der Waren im Internetangebot des Anbieters stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Kunde dar, beim Anbieter Waren zu bestellen. Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Kunde hat die Möglichkeit per Mausklick Waren oder Leistungen auszuwählen und in seinen Warenkorb zu legen. Solange sich die Waren oder Leistungen in seinem Warenkorb befinden, hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit seine getroffene Auswahl zu erweitern, zu verändern oder zu löschen. Erst mit dem Absenden des vollständig ausgefüllten Bestellformulars gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich (Bestellbestätigung). Die Bestätigung erfolgt an die vom Kunden im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse.
Diese Bestellbestätigung informiert den Kunde darüber, dass seine Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde die Widerrufsbelehrung in Textform. Ein Vertrag kommt bei einem Warenkauf dann zustande, wenn der Anbieter dem Kunden bestätigt, dass er die bestellte Ware verbindlich für ihn reserviert hat bzw. die Ware zum Versand bereitsteht. Ein Vertrag über Leistungen kommt erst mit Beginn der Leistungsausführung zustande.
Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. Die Vertragsbestimmungen erhalten Sie mit der Bestellbestätigung in Textform an Ihre E-Mail-Adresse geschickt.
Die geschätzte Lieferzeit des jeweiligen Produktes ist in der Produktbeschreibung ersichtlich, soweit das Produkt nicht sofort lieferbar ist.
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis inkl. Steuern innerhalb der Bundesrepublik Deutschland zuzüglich von Versandkosten.
Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse, per Nachnahme oder per PayPal™. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehren- den Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
infos@thundertiger-europe.com
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zu- rückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert. Insoweit verweisen wir auf die Regelungen unseres Datenschutzhinweis.
Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - z.B. "Cd" für Cadmium. "Pb" für Blei oder "Hg" für Quecksilber.
1. Erfüllungsort ist unser Firmensitz. Gerichtsstand für alle sich aus der
Geschäftsbeziehung ergebenden gegenseitigen Ansprüche, einschließlich
Herausgabe-, Scheck oder Wechselklagen ist für Vollkaufleute und juristische
Personen des öffentlichen und privaten Rechts Augsburg. Wir sind jedoch
berechtigt den Besteller an seinem Wohnsitz zu verklagen.
2. Die vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien unterliegen deutschem
Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die
Stand 01.02.2008