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Timestamp: 2016-10-27 19:02:06
Document Index: 138852598

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 766/03 (17.06.2004)
D.________, 1952, Beschwerdef�hrerin, vertreten
durch Rechtsanwalt Robert Baumann, Br�hlgasse 39,
Die 1952 geborene, seit 1973 in der Schweiz lebende D.________ war ab 1980 bei der Firma A.________ AG als Hilfsarbeiterin in der internen Montage angestellt. Nach Angaben ihres Arztes Dr. med. S.________, Arzt f�r Allgemeine Medizin FMH, im Arztbericht vom 14. Februar 2000 litt sie seit 1989 unter R�ckenschmerzen. Diese wurden im Oktober 1998 stark. Von einem drei Wochen dauernden Besch�ftigungsversuch zu 50 % im Januar 1999 abgesehen ging die Versicherte seitdem nicht mehr zur Arbeit. Auf Ende September 2000 wurde ihr die Stelle gek�ndigt. Am 4. Januar 2000 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Bezug von Leistungen an. Sie beanspruchte besondere medizinische Eingliederungsmassnahmen und Rente. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen holte bei Dr. med. G.________, Oberassistenzarzt Klinik f�r Orthop�dische Chirurgie Spital X.________, den Arztbericht vom 14. M�rz 2000 ein. Auch zog sie den Rapport von Dr. med. H.________, Leitender Arzt Rheumatologie Klinik Y.________, vom 4. August 1999 und das Gutachten von Dr. med. K.________, Spezialarzt FMH f�r Physikalische Medizin, Rehabilitation und Rheumatologie, vom 17. Januar 2000 bei.
Mit Vorbescheid vom 8. September 2000 stellte die IV-Stelle der Versicherten die Abweisung des Leistungsanspruchs in Aussicht, da sie voll arbeitsf�hig sei. D.________ liess durch ihren Rechtsvertreter die Anordnung eines MEDAS-Gutachtens beantragen. Sie berief sich zudem auf weitere �rztliche Einsch�tzungen ihrer Arbeitsf�higkeit, so auf den Bericht der Rheumaklinik des Spitals Z.________ vom 8. April 1999 (gem�ss welchem sie in ihrer T�tigkeit zu 50 % arbeitsf�hig sei) und das Gutachten von Dr. med. B.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie, vom 27. September 2000/31. Januar 2001 (der ihr langfristig im Rahmen einer �bergreifenden psychiatrischen Beurteilung unter Einschluss der relevanten somatisch-rheumatologischen Diagnosen lediglich eine Arbeitsf�higkeit von 45 % attestierte). Die IV-Stelle beauftragte die MEDAS Spital Q.________ mit der Beurteilung der Versicherten. In dem von zwei MEDAS-�rzten und drei Konsiliar�rzten mitunterzeichneten MEDAS-Gutachten vom 4. Februar 2002 f�hrte der Gutachterarzt Dr. med. R.________ als Diagnosen mit relevantem Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit der Versicherten ein chronisches spondylogenes Syndrom der Hals- und Lendenwirbels�ule sowie Fibromyalgie an; als Diagnose mit relevantem Krankheitswert vermeldete er unter anderem eine depressive Verstimmung. Er sprach der Versicherten in der letzten ausge�bten T�tigkeit eine Arbeitsf�higkeit ab, bezeichnete aber eine angepasste Besch�ftigung, bei der frei zwischen einer sitzenden, stehenden und gehenden Position gewechselt werden k�nne, als m�glich. Nach Durchf�hrung einer medizinischen und beruflichen Rehabilitation k�nne dabei eine Arbeitsf�higkeit von 50 % realisiert werden. Infolge einer gewissen Leistungseinschr�nkung sei auch eine T�tigkeit vorstellbar, bei der w�hrend eines 6-st�ndigen Arbeitstages die tats�chliche Leistung eines 4-st�ndigen Tagespensums erzielt werde. Dr. med. C.________, Spezialarzt FMH f�r Innere Medizin und Rheumatologie, erachtete im rheumatologischen Konsiliarbericht vom 20. November 2001 der Versicherten eine leichte Arbeit zu 25-50 % zumutbar, allenfalls mit der Option, die Arbeitsf�higkeit nach einer Einf�hrungsphase und bei angepasster T�tigkeit noch zu steigern. Im psychiatrischen Teilgutachten vom 4. Dezember 2001 sch�tzte die Konsiliar�rztin Frau Dr. med. E.________, Ober�rztin Psychiatrische Poliklinik Spital Q.________, die psychiatrisch-theoretische Arbeitsf�higkeit der Versicherten auf 50-60 %. Im Ganzen genommen empfahlen die MEDAS-�rzte eine Wiederaufnahme der Besch�ftigung bei einer Arbeitsf�higkeit von 25 % mit einer Steigerung nach sp�testens 12 Wochen auf 50 % w�hrend eines Zeitpensums von 70 %.
Mit neuem Vorbescheid vom 30. Mai 2002 stellte die IV-Stelle D.________ bei einem Invalidit�tsgrad von 60 % eine halbe Invalidenrente in Aussicht. Sie hielt daran trotz Einw�nden des Rechtsvertreters fest. Mit Verf�gungen vom 23. Oktober 2002 und 20. November 2002 sprach sie der Versicherten mit Wirkung ab 1. Oktober 1999 basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 60 % eine halbe Invalidenrente zu.
Die von D.________ erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 28. Oktober 2003 ab. Dabei legte es den Invalidit�tsgrad auf 55 % fest. Auf die Begr�ndung wird in den Erw�gungen eingegangen.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst die Versicherte beantragen, der kantonale Entscheid sei in dem Umfang aufzuheben, in dem weiter gehende Leistungen verneint w�rden; es sei ihr mit Wirkung ab 1. Oktober 1999 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen und zur Beweiserg�nzung zur�ckzuweisen, damit gest�tzt auf die Ergebnisse der Invalidit�tsgrad neu bestimmt und �ber den Rentenanspruch neu verf�gt werde.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG in der hier anwendbaren, bis Ende 2003 g�ltig gewesenen Fassung), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten (Einkommensvergleichsmethode [Art. 28 Abs. 2 IVG in der hier anwendbaren, bis Ende 2002 g�ltig gewesenen Fassung; BGE 104 V 136 Erw. 2a und b]) sowie die Rechtsprechung zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 105 V 158 Erw. 1) richtig dargelegt. Gleiches gilt bez�glich der (Nicht-)Anwendbarkeit des am 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000. Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Beschwerdef�hrerin unter dem hier anwendbaren Recht (vgl. Erw. 1) Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, das MEDAS-Gutachten vom 4. Februar 2002, auf das Verwaltung und Vorinstanz sich bei ihren Entscheiden abst�tzten, sei unklar und hinsichtlich der Frage der Restarbeitsf�higkeit widerspr�chlich. Da es auf Untersuchungen beruhe, die elf Monate vor dem Erlass der angefochtenen Verf�gungen stattgefunden h�tten, beurteile es zudem nicht die f�r den Entscheid zeitlich massgebende gesundheitliche Situation.
Die von den MEDAS-Gutachtern vorgeschlagene Massnahme (Einarbeitungsphase von zw�lf Wochen mit Steigerung der Arbeitsf�higkeit von 25 % auf 50 %) zeige auf, dass sie die Beschwerdef�hrerin im Zeitpunkt der Begutachtung offensichtlich als zu 75 % arbeitsunf�hig erachtetet h�tten. Die empfohlene Eingliederung habe damit bloss auf einer Hoffnung beruht. Es sei fragw�rdig gewesen, im Zeitpunkt dieser 75-prozentigen Arbeitsunf�higkeit innert so kurzer Frist eine Steigerung der Arbeitsf�higkeit vorauszusagen, insbesondere auch angesichts der im Recht liegenden umfassenden fr�heren Abkl�rungen. Im Widerspruch dazu stehe aber vor allem die Feststellung der MEDAS-Gutachter, die Prognose sei schlecht und insbesondere sei die Kombination eines somatischen mit einem psychosomatisch begr�ndeten Leiden als ung�nstig zu bewerten. Die damit angesprochene Verschlechterung des Gesundheitszustandes m�sse zwingend zu einer h�heren Arbeitsunf�higkeit f�hren. Zudem bringe die Formulierung eine Unsicherheit �ber die weitere Entwicklung der Arbeitsf�higkeit zum Ausdruck. Nicht nachvollziehbar sei schliesslich, dass die MEDAS-Gutachter gest�tzt auf eine 25-50-prozentige Arbeitsf�higkeit aus rheumatologischer Sicht und eine 50-60-prozentige Arbeitsf�higkeit aus psychiatrischer Sicht im Ergebnis lediglich zu einer Gesamtarbeitsunf�higkeit von 50 % k�men. Der Psychiater Dr. med. B.________ habe im September 2000 die Arbeitsunf�higkeit auf 50-60 % und Ende Januar 2001 auf 55 % festgesetzt, wobei er jeweils von einer langfristigen Arbeitsunf�higkeit gesprochen und eine per se schlechte Prognose gestellt habe.
3.2 Es trifft zu, dass Dr. med. B.________ am 30. Januar 2001 in seiner arbeitsprognostischen Abkl�rung gegen�ber dem Vertrauensarzt der Rentenanstalt/Swiss Life "die versicherungsmedizinisch relevanten Befunde zusammenfassend" die Arbeitsunf�higkeit der Beschwerdef�hrerin "langfristig auf 55 %" einsch�tzte. Aber er tat dies explizit "im Rahmen einer �bergreifenden psychiatrischen Beurteilung unter Einschluss der relevanten somatisch-rheumatologischen Diagnosen." Diese Sch�tzung weicht nicht erheblich von der von sechs �rzten unterzeichneten MEDAS-Beurteilung ab, wonach die Beschwerdef�hrerin nach Durchf�hrung einer medizinischen und beruflichen Rehabilitation eine Arbeitsf�higkeit von 50 % realisieren k�nne. Der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ebenfalls erhobene Einwand, auf Grund der �rztlichen Berichte sei erstellt, dass die Beschwerdef�hrerin nicht simuliere oder aggraviere, trifft zu; er ist aber insofern stark zu relativieren, als nach der �bereinstimmenden und �berzeugenden Darstellung in den �rztlichen Berichten ein markant selbstbegrenzendes Verhalten der Beschwerdef�hrerin bei den Abkl�rungen der eigentliche Grund daf�r ist, dass die Prognosen mit Unsicherheiten behaftet sind. Es ergibt sich aus der Mehrzahl der Berichte von �rzten und Eingliederungsberatern, die mit der Beschwerdef�hrerin die Frage der Wiederaufnahme einer Arbeit er�rterten, ein ausgepr�gtes Verhaltensmuster der Beschwerdef�hrerin, auch unter medizinisch klar definierten Rahmenbedingungen zumutbare T�tigkeiten nicht anzutreten. Mit ihrem selbstbegrenzenden Verhalten kommt die Versicherte der Pflicht zur Selbsteingliederung nicht ausreichend nach, denn nach der Rechtsprechung gilt im Gebiet der Invalidenversicherung ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Folgen ihrer Invalidit�t bestm�glich zu mildern; deshalb besteht kein Rentenanspruch, wenn die Person selbst ohne Eingliederungsmassnahmen zumutbarerweise in der Lage w�re, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (BGE 113 V 28 Erw. 4a mit Hinweisen).
In erwerblicher Hinsicht ist das Invalideneinkommen umstritten. Verwaltung und Vorinstanz bestimmten es auf Grund des Durchschnittswertes der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (LSE) f�r Arbeitnehmerinnen im privaten Sektor bei einfachen und repetitiven T�tigkeiten. Die Beschwerdef�hrerin erneuert ihr Vorbringen, der Invalidenlohn werde so zu hoch veranschlagt. Auch dieses Einkommen m�sse m�glichst konkret bestimmt werden. In ihrem Fall sei angesichts der zahlreichen Einschr�nkungen anstatt auf den Tabellenlohn f�r den gesamten privaten Sektor auf die (tieferen) Durchschnittseinkommen in den Sektoren Papier- und Kartongewerbe, Detailhandel und Reparatur, Gastgewerbe sowie pers�nliche/�brige Dienstleistungen abzustellen.
4.1 Zutreffend sind ebenso die detaillierten und umfassenden Ausf�hrungen der Vorinstanz zu der in der Praxis �blichen K�rzung der Tabellenl�hne. Nach der Rechtsprechung ist der mit Blick auf die Behinderung gew�hrte Abzug nicht schematisch, sondern in Ber�cksichtigung der gesamten Umst�nde des Einzelfalles vorzunehmen, was den Zweck hat, ausgehend von statistischen Werten ein Invalideneinkommen zu ermitteln, welches der im Einzelfall zumutbaren erwerblichen Verwertung der noch m�glichen Verrichtungen im Rahmen der Restarbeitsf�higkeit am besten entspricht. Dieser Gesichtspunkt verdient auch hinsichtlich der �brigen in Betracht fallenden einkommensbeeinflussenden Merkmale, des Lebensalters, der Anzahl Dienstjahre, der Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und des Besch�ftigungsgrades den Vorzug. Ein Abzug soll auch diesbez�glich nicht automatisch, sondern dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte Restarbeitsf�higkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. Es rechtfertigt sich aber nicht, f�r jedes zur Anwendung gelangende Merkmal separat quantifizierte Abz�ge vorzunehmen und diese zusammenzuz�hlen, da damit Wechselwirkungen ausgeblendet werden. So bestimmt sich beispielsweise der Anfangslohn in einer neuen Firma in der Regel nicht isoliert nach der Anzahl Dienstjahre, sondern u.a. auch auf Grund der mitgebrachten Berufserfahrungen. Ganz allgemein ist der Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Natlles und rechtsprechungsgem�ss im Rahmen der Abzugs-H�chstgrenze von 25 %. Dabei bleibt aber fraglich, ob der genannte Effekt bei der Ermittlung des hier beigezogenen durchschnittlichen Frauenlohns des Anforderungsniveaus 4 �berhaupt erheblich ist.sie in der Wahl der Stellen eingeschr�nkt und nicht in der Lage ist, das halbe statistische Durchschnittseinkommen zu erzielen. Deshalb hat sie ihr in W�rdigung der gesamten Umst�nde einen Abzug von 15 % zugestanden. Damit hat sie das ihr einger�umte Ermessen pflichtgem�ss ausge�bt. Namentlich hat sie zu Recht auf den Umstand verwiesen, dass Frauen mit einem Teilzeitbesch�ftigungsgrad von 50-74 % an einem Arbeitsplatz des Anforderungsniveaus 4 ein proportionales Einkommen zu einer Vollzeitbesch�ftigung erzielen. Im Jahr 2000 war ein solches Teilzeiteinkommen nach den letzten verf�gbaren Angaben der LSE 2000 sogar rund 7,5 % h�her. Auch der Hinweis auf den Vorschlag von Scheidegger (Rechtliche Rahmenbedingungen f�r die Verwendung von Tabellenl�hnen bei der Invalidit�tsgradermittlung, in: Rechtsfragen der Invalidit�t in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S. 113), bei Versicherten, die aus gesundheitlichen Gr�nden nur noch leichte Arbeiten ohne weitere Einschr�nkungen ausf�hren k�nnen, den Tabellenlohn generell um 10 % zu reduzieren, weil der Durchschnittslohn durch die h�heren L�hne f�r Schwerarbeit im produktiven Sektor oder in der Bauwirtschaft nach oben gedr�ckt werde, dringt hier nicht durch. Ein solcher Ausgleich ist in der Praxis nicht schematisch �ber einen gesonderten Pauschalabzug zu gew�hren, sondern allenfalls in Ber�cksichtigung der gesamten Umst�nde des Einzelfalles und rechtsprechungsgem�ss im Rahmen der Abzugs-H�chstgrenze von 25 %. Dabei bleibt aber fraglich, ob der genannte Effekt bei der Ermittlung des hier beigezogenen durchschnittlichen Frauenlohns des Anforderungsniveaus 4 �berhaupt erheblich ist.
4.2 Zutreffend sind ebenso die detaillierten und umfassenden Ausf�hrungen der Vorinstanz zu der in der Praxis �blichen K�rzung der Tabellenl�hne. Nach der Rechtsprechung ist der mit Blick auf die Behinderung gew�hrte Abzug nicht schematisch, sondern in Ber�cksichtigung der gesamten Umst�nde des Einzelfalles vorzunehmen, was den Zweck hat, ausgehend von statistischen Werten ein Invalideneinkommen zu ermitteln, welches der im Einzelfall zumutbaren erwerblichen Verwertung der noch m�glichen Verrichtungen im Rahmen der Restarbeitsf�higkeit am besten entspricht. Dieser Gesichtspunkt verdient auch hinsichtlich der �brigen in Betracht fallenden einkommensbeeinflussenden Merkmale, des Lebensalters, der Anzahl Dienstjahre, der Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und des Besch�ftigungsgrades den Vorzug. Ein Abzug soll auch diesbez�glich nicht automatisch, sondern dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte Restarbeitsf�higkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. Es rechtfertigt sich aber nicht, f�r jedes zur Anwendung gelangende Merkmal separat quantifizierte Abz�ge vorzunehmen und diese zusammenzuz�hlen, da damit Wechselwirkungen ausgeblendet werden. So bestimmt sich beispielsweise der Anfangslohn in einer neuen Firma in der Regel nicht isoliert nach der Anzahl Dienstjahre, sondern u.a. auch auf Grund der mitgebrachten Berufserfahrungen. Ganz allgemein ist der Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) unter W�rdigung der Umst�nde im Einzelfall nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen (BGE 126 V 78 Erw. 5 mit zahlreichen Hinweisen).
4.3 Die Vorinstanz hat dabei ber�cksichtigt, dass die Beschwerdef�hrerin ihre Teilarbeitsf�higkeit in einem zeitlichen Pensum von 70 % mit verminderter Leistungsf�higkeit von 50 % umsetzen soll und infolge der gesundheitlichen Beschr�nkungen davon auszugehen ist, dass sie in der Wahl der Stellen eingeschr�nkt und nicht in der Lage ist, das halbe statistische Durchschnittseinkommen zu erzielen. Deshalb hat sie ihr in W�rdigung der gesamten Umst�nde einen Abzug von 15 % zugestanden. Damit hat sie das ihr einger�umte Ermessen pflichtgem�ss ausge�bt. Namentlich hat sie zu Recht auf den Umstand verwiesen, dass Frauen mit einem Teilzeitbesch�ftigungsgrad von 50-74 % an einem Arbeitsplatz des Anforderungsniveaus 4 ein proportionales Einkommen zu einer Vollzeitbesch�ftigung erzielen. Im Jahr 2000 war ein solches Teilzeiteinkommen nach den letzten verf�gbaren Angaben der LSE 2000 sogar rund 7,5 % h�her. Auch der Hinweis auf den Vorschlag von Scheidegger (Rechtliche Rahmenbedingungen f�r die Verwendung von Tabellenl�hnen bei der Invalidit�tsgradermittlung, in: Rechtsfragen der Invalidit�t in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S. 113), bei Versicherten, die aus gesundheitlichen Gr�nden nur noch leichte Arbeiten ohne weitere Einschr�nkungen ausf�hren k�nnen, den Tabellenlohn generell um 10 % zu reduzieren, weil der Durchschnittslohn durch die h�heren L�hne f�r Schwerarbeit im produktiven Sektor oder in der Bauwirtschaft nach oben gedr�ckt werde, dringt hier nicht durch. Ein solcher Ausgleich ist in der Praxis nicht schematisch �ber einen gesonderten Pauschalabzug zu gew�hren, sondern allenfalls in Ber�cksichtigung der gesamten Umst�nde des Einzelfalles und rechtsprechungsgem�ss im Rahmen der Abzugs-H�chstgrenze von 25 %. Dabei bleibt aber fraglich, ob der genannte Effekt bei der Ermittlung des hier beigezogenen durchschnittlichen Frauenlohns des Anforderungsniveaus 4 �berhaupt erheblich ist.
Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz den Invalidenlohn f�r den Einkommensvergleich richtig festgelegt. Da der Beschwerdef�hrerin in einer ihrem Leiden angepassten leichten T�tigkeit eine Erwerbst�tigkeit mit einem Rendement von 50 % zumutbar war, und weil sich bei den rechtsprechungskonform vorgenommenen Abz�gen auf dem Invalidenlohn im Einkommensvergleich ein Invalidit�tsgrad von 55 % ergab, wies die Vorinstanz den Anspruch auf eine ganze Invalidenrente zu Recht ab.
Da die bestehenden Unterlagen eine schl�ssige Beurteilung der Arbeitsf�higkeit in einer zumutbaren Verweisungst�tigkeit erlauben, ist dem Eventualantrag auf R�ckweisung der Sache zu weiteren Abkl�rungen und zur Beweiserg�nzung nicht zu folgen. Es ergeben sich aus den Akten keinerlei Anhaltspunkte daf�r, dass der Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin sich w�hrend der elf Monate zwischen der Begutachtung durch die MEDAS und dem Erlass der Verf�gungen in einem f�r den Entscheid relevanten Ausmass ver�ndert hat.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, dem Bundesamt f�r Sozialversicherung und der Ostschweizerischen AHV-Ausgleichskasse f�r Handel und Industrie zugestellt.