Source: http://www.jurablogs.com/topic/aufheben
Timestamp: 2018-02-19 16:42:38
Document Index: 332261253

Matched Legal Cases: ['§ 69', '§ 69', '§ 1', 'Art. 4', '§ 324', '§ 155', '§ 227', '§ 227', '§ 227', 'BGH', '§ 69', 'EGMR', '§ 19', '§ 44']

AUFHEBEN - JuraBlogs
… Wie die Pressestelle des Landgerichts Köln heute verlauten ließ, (Zitat im Original) Einige Kammern, bei denen Beschwerden von Anschlussinhabern eingegangen sind, haben bereits signalisiert, dass sie die inzwischen aufgetauchten Bedenken u.a. an der Ordnungsgemäßheit der Ermittlung der IP-Adressen für beachtlich halten. Diese Kammern haben…
Conle§iin Medienrecht Abmahnung- 463 Leser - December 20, 2013 6:25pm
… Eigenschaften hat und nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Nutzen aufheben oder mindern. Zugesicherte Eigenschaften sind besonders qualifizierende Eigenschaften der Reise, die zwischen den Parteien des Reisevertrages vereinbart wurden. Die Vereinbarung kann dabei…
mth Tieben & Partnerin Erbrecht- 2 Leser - May 30, 2013 9:37am
… Nach § 69 Abs. 3 Satz 1 FGO kann das Gericht der Hauptsache die Vollziehung ganz oder teilweise aussetzen; nach § 69 Abs. 6 Satz 1 FGO kann es Beschlüsse nach den Abs. 3 und 5 Satz 3 jederzeit ändern oder aufheben. Jeder Beteiligte kann die Änderung oder Aufhebung wegen veränderter oder im ursprünglichen Verfahren ohne Verschulden nicht geltend…
Rechtslupein Steuerrecht- 67 Leser - February 27, 2013 5:37am
…Rechtsnormen: § 1 Abs. 5 Satz 1 BDSG; Art. 4 Abs. 1 RL 46/95 Mit Beschluss vom 14.02.2013 (Az. 8 B 60/12, 8 B 61/12) hat das VG Schleswig in zwei Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes entschieden, dass Facebook Kontensperrungen von deutschen Nutzern wegen mangelnder Eingabe persönlicher Daten nicht aufheben muss, da das deutsche…
Dr. Graf- 40 Leser - February 26, 2013 9:47am
… Bestehen ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit einer Anordnung des dinglichen Arrests i.S. des § 324 Abs. 1 AO, kann das Gericht die Vollziehung im Einzelfall, insbesondere wenn mit Gewissheit oder großer Wahrscheinlichkeit ein für den Steuerpflichtigen günstiger Prozessausgang zu erwarten ist, auch ohne Sicherheitsleistung aufheben. Das…
Rechtslupein Steuerrecht- 50 Leser - February 21, 2013 5:42am
… BFH-Beschluss vom 06.02.2013 – XI B 125/12 Presseerklärung des Bundesfinanzhofs (BFH) Nr. 12: “Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Beschluss vom 6. Februar 2013 XI B 125/12 entschieden, dass das Gericht eine Anordnung des dinglichen Arrestes des Finanzamtes im Einzelfall auch ohne Sicherheitsleistung aufheben kann, wenn an der Rechtmäßigkeit…
STEUERRECHT- 32 Leser - February 20, 2013 8:03pm
… Nach § 155 FGO i.V.m. § 227 ZPO kann der Vorsitzende bzw. das Finanzgericht aus erheblichen Gründen einen Termin aufheben oder verlegen bzw. eine mündliche Verhandlung vertagen. Die erheblichen Gründe für eine Aufhebung oder Verlegung sind auf Verlangen glaubhaft zu machen (§ 227 Abs. 2 ZPO). Wenn erhebliche Gründe im Sinne des § 227 ZPO…
Rechtslupe- 175 Leser - December 17, 2012 5:45am
… angeschlossen, dass Wortlaut, Systematik, Entstehungsgeschichte und Gesetzeszweck dafür sprechen, dass das Gericht die Prozesskostenhilfe bei absichtlich oder aus grober Nachlässigkeit gemachten falschen Angaben auch dann aufheben kann, wenn die Bewilligung nicht auf diesen Angaben beruht, sondern die falschen Angaben jedenfalls generell geeignet erscheinen, die Entscheidung über die Prozesskostenhilfe zu beeinflussen. …
beck-blog- 47 Leser - November 17, 2012 5:24pm
… Verwendung des Musters der Widerrufsbelehrung)”. Damit schafft der BGH Rechtssicherheit für den Unternehmer, der nun nicht mehr befürchten muss, dass der Verbraucher noch Jahre nach Vertragsabschluss den Vertrag durch Widerruf aufheben kann. Original der Entscheidung: http://www.jurpc.de/jurpc/show?id=20120163 …
… Aussetzung der Vollziehung erwächst nicht in materielle Rechtskraft. Vielmehr kann das Gericht der Hauptsache einen einmal ergangenen Beschluss jederzeit ändern oder aufheben (§ 69 Abs. 6 Satz 1 FGO). Die Beteiligten können die Aufhebung oder Änderung jedoch nur wegen veränderter oder im ursprünglichen Verfahren ohne Verschulden nicht geltend…
Rechtslupein Steuerrecht- 45 Leser - September 13, 2012 4:00am
…Ein irrationaler Schiedsspruch, entstanden durch eine irrationale Rechtsauslegung oder eine irrationale Rechtsfolge, kann das ordentliche Gericht aufheben. Im Fall Merrill Lych v. Schwarzwaelder erklärt das Bundesberufungsgericht des dritten Bezirks der USA in Philadelphia, wie irrational ein Schiedsspruch sein muss, um den Anforderungen für seine…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 23 Leser - August 14, 2012 7:45am
… in einem Verfügungsverfahren nicht möglich, hierzu müsste ein Hauptsacheverfahren durchgeführt werden. Ob das Oberlandesgericht, das bislang ebenfalls häufig meinungsfeindlich entschieden hat, die Verfügung aufheben wird, darf bezweifelt werden. Gleichwohl bin ich der Ansicht, dass der einstweiligen Verfügung des Landgerichts Hamburg, wie so häufig…
Internet-Law- 137 Leser - July 12, 2012 2:24pm
… Vor rund drei Monaten hatte Patrick S. aus Leipzig vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg mit seiner Klage vor der Kleinen Kammer des Gerichts verloren. Der wegen Beischlafs mit Verwandten mehrfach Verurteilte zeugte in den Jahren 2001 und 2005 mit seiner Schwester vier Kinder und kam dafür für knapp drei Jahre…
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