Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_16_BtMG_Vernichtung-d139342,18.html
Timestamp: 2016-10-24 09:33:19
Document Index: 301928593

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 11', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 29', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 16', '§ 16', '§ 19', '§ 16', '§ 15', '§ 17']

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§ 16 BtMG, Vernichtung Suche
Bundesrecht und LandesrechtBundBtMG - Betäubungsmittelgesetz§§ 11 - 18a, Dritter Abschnitt - Pflichten im Betäubungsmittelverkehr
Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz - BtMG) Bu...…§ 16 BtMG, Vernichtung§ 17 BtMG, Aufzeichnungen§ 18 BtMG, Meldungen§ 18a BtMG (weggefallen)§ 19 BtMG, Durchführende Behörde§ 20 BtMG, Besondere Ermächtigung für den Spannungs- oder Verteidigungsfall§ 21 BtMG, Mitwirkung anderer Behörden§ 22 BtMG, Überwachungsmaßnahmen§ 23 BtMG, Probenahme§ 24 BtMG, Duldungs- und Mitwirkungspflicht§ 24a BtMG, Anzeige des Anbaus von Nutzhanf§ 25 BtMG, Gebühren und Auslagen§ 26 BtMG, Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei und Zivilschutz§ 27 BtMG, Meldungen und Auskünfte§ 28 BtMG, Jahresbericht an die Vereinten Nationen§ 29 BtMG, Straftaten§ 29a BtMG, Straftaten§ 30 BtMG, Straftaten§ 30a BtMG, Straftaten§ 30b BtMG, Straftaten§ 30c BtMG, Vermögensstrafe…Anlage 3 BtMG
§ 16 BtMG, Vernichtung
§ 16 BtMGGesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz - BtMG)BundesrechtDritter Abschnitt – Pflichten im BetäubungsmittelverkehrTitel: Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz - BtMG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BtMGGliederungs-Nr.: 2121-6-24Normtyp: Gesetz(1) 1Der Eigentümer von nicht mehr verkehrsfähigen Betäubungsmitteln hat diese auf seine Kosten in Gegenwart von zwei Zeugen in einer Weise zu vernichten, die eine auch nur teilweise Wiedergewinnung der Betäubungsmittel ausschließt sowie den Schutz von Mensch und Umwelt vor schädlichen Einwirkungen sicherstellt. 2Über die Vernichtung ist eine Niederschrift zu fertigen und diese drei Jahre aufzubewahren. (2) 1Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, in den Fällen des § 19 Abs. 1 Satz 3 die zuständige Behörde des Landes, kann den Eigentümer auffordern, die Betäubungsmittel auf seine Kosten an diese Behörden zur Vernichtung einzusenden. 2Ist ein Eigentümer der Betäubungsmittel nicht vorhanden oder nicht zu ermitteln, oder kommt der Eigentümer seiner Verpflichtung zur Vernichtung oder der Aufforderung zur Einsendung der Betäubungsmittel gemäß Satz 1 nicht innerhalb einer zuvor gesetzten Frist von drei Monaten nach, so treffen die in Satz 1 genannten Behörden die zur Vernichtung erforderlichen Maßnahmen. 3Der Eigentümer oder Besitzer der Betäubungsmittel ist verpflichtet, die Betäubungsmittel den mit der Vernichtung beauftragten Personen herauszugeben oder die Wegnahme zu dulden. (3) Absatz 1 und Absatz 2 Satz 1 und 3 gelten entsprechend, wenn der Eigentümer nicht mehr benötigte Betäubungsmittel beseitigen will. Zu § 16: Geändert durch G vom 24. 6. 1994 (BGBl I S. 1416).
§ 15 BtMG, Sicherungsmaßnahmen§ 17 BtMG, Aufzeichnungen