Source: https://www.klett-sprachen.de/agb?lang=de
Timestamp: 2020-02-25 08:23:15
Document Index: 76795671

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 434', '§ 69']

II. Bestellung, Vertragsabschluss, Lieferung
7. Spezielle Konditionen für Lehrer
III. Nutzungs- und Lizenzbestimmungen für digitale Inhalte und Software
1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung gelten für alle Verträge, die über die Lieferung von Waren (z. B. Bücher, CDs, DVDs) oder die Lieferung von digitalen Inhalten zwischen der Ernst Klett Sprachen GmbH (im Folgenden: Verlag) und Verbrauchern (i. S. d. § 13 BGB) (im Folgenden: Kunde) über den Online-Shop www.klett-sprachen.de (im Folgenden: Webshop) abgeschlossen werden. Digitale Inhalte sind Inhalte, die online, also nicht auf einem Datenträger, angeboten werden (z. B. Lizenzen, Downloads, MP3-Dateien).
2. Für Unternehmer (i. S. d. § 14 BGB) gelten die AGB der Stuttgart Verlagskontor SVK GmbH.
3. Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung nicht gesondert widersprechen. Abweichende oder widersprechende Bedingungen gelten also nur, wenn sie von uns schriftlich anerkannt worden sind.
4. Der Verlag behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
5. Bei Lieferung von Software (unabhängig vom Speichermedium) und von digitalen Inhalten gelten die ergänzenden Bestimmungen unter III. „Nutzungs- und Lizenzbestimmungen für digitale Inhalte und Software".
1.1 Das unter www.klett-sprachen.de präsentierte Sortiment stellt noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden dar.
1.2 Mit dem Anklicken des Buttons „Bestellen" erklärt der Kunde verbindlich gegenüber dem Verlag, den Inhalt des Warenkorbs erwerben zu wollen. Im Warenkorb kann die Produktauswahl und die sonstigen Angaben auf Fehler überprüft und ggf. berichtigt werden. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb bezeichneten Waren ab.
1.3 Der Verlag sendet dem Nutzer unmittelbar nach Bestellung im Webshop eine automatische Empfangsbestätigung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Die automatische Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern dokumentiert lediglich, dass seine Bestellung eingegangen ist.
1.4 Der Vertrag kommt erst mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden oder durch einen von ihm benannten Dritten, der nicht Beförderer ist, zustande. Sodann erhält der Kunde eine Vertragsbestätigung, in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist. Beim Kauf von digitalen Inhalten, die online, also nicht auf einem Datenträger angeboten werden, kommt der Vertrag dadurch zustande, dass der Verlag die bestellten Produkte zum Download bereitstellt, den Service freischaltet oder den Aktivierungscode versendet.
1.5 Sieht der Verlag von einer Annahmeerklärung ab, etwa weil eine Lieferung der vom Kunden bestellten Produkte nicht möglich ist, kommt ein Vertrag in diesem Fall nicht zustande. Der Kunde wird hierüber unverzüglich informiert und eine ggf. bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet.
1.6 Der Verlag bietet Lehrkräften innerhalb Deutschlands, in Österreich und der Schweiz im Rahmen von zeitlich begrenzten Aktionsangeboten Warenpakete an, welche dadurch gekennzeichnet sind, dass deren Bestellnummer mit „X“ beginnt. Die Berechtigung zum Erwerb dieser besonderen Paketangebote hat der Kunde dem Verlag per Schulstempel nachzuweisen. Jeder Kunde kann lediglich ein Exemplar eines besonderen Paketangebotes bestellen.
1.7 Der Verlag bietet zudem sog. Lehrerprüfstücke an, die Lehrer zur Prüfung auf Einführung im Unterricht und zur Ansicht mit Rückgabemöglichkeit innerhalb von 3 Monaten mit einem Nachlass von maximal 20 % (bei Bestellungen aus Österreich beträgt der Nachlass maximal 5 %, bei Bestellungen aus der Schweiz maximal 25 %) beziehen können. Die Bestellung kann jedoch nur ausgeführt werden, wenn der Kunde den Nachweis erbringt, zur Bestellung dieser Lehrerprüfstücke berechtigt zu sein, welche dem Verlag per Schulstempel unter kundenservice klett-sprachen.de nachzuweisen ist.
2.1 Als Verbraucher i. S. d. § 13 BGB steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu:
des Vertragsabschlusses der Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an folgende Adressen zurückzusenden oder zu übergeben:
2.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
- zur Lieferung von Kopiervorlagen, Audio- oder Videoaufzeichnungen (z. B. CDs, Videokassetten, DVDs) oder Software in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
2.3 Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen
über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (z. B. PDFs, MP3-Dateien), wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie
3.1 Der Verlag liefert alle bestellbaren Produkte direkt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Versand an Packstationen ist nicht möglich.
3.2 Bei Bestellungen, die aus der Schweiz und Liechtenstein über den Webshop getätigt werden, erfolgt die Lieferung über Vertriebspartner vor Ort. In diesem Fall schließt der Kunde den Vertrag nicht mit dem Verlag, sondern mit dem Vertriebspartner vor Ort. Näheres hierzu erfahren Sie hier: Informationen für Auslandskunden
3.3 Soweit nicht abweichend vereinbart und soweit die Ware verfügbar ist, erfolgt die Lieferung spätestens innerhalb von 3 bis 10 Werktagen nach dem Bestelleingang bzw. (bei Vorkasse) nachdem die Erteilung eines Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut erfolgt ist.
3.4 Die Verfügbarkeit der Produkte wird dem Kunden im Webshop angezeigt. Eine Bestellung ist nur möglich, wenn die Produkte im Webshop als verfügbar angezeigt werden.
3.5 Der Verlag ist bei Bestellungen, welche mehrere Artikel beinhalten, zu Teillieferungen berechtigt. Die Nachlieferungen sind in diesem Fall kostenlos.
3.6 Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt grundsätzlich über die Stuttgarter Verlagskontor GmbH – außer der Schweiz über den Balmer Bücherdienst bzw. das übrige Ausland (vgl. unsere Partner im Ausland).
4.1 Es gelten jeweils die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
4.2 Sofern der Kunde Verbraucher i. S. d. § 13 BGB ist, verstehen sich die im Webshop angegebenen Endpreise bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland oder Mitgliedstaaten der Europäischen Union einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Ist der Kunde Unternehmer i. S. d. § 14 BGB sind die Euro-Preise aufgrund der MwSt.-Differenz für Lieferungen in andere Länder höher. Diese Euro-Preise ergeben sich aus der Rechnung.
4.3 Bei Lieferungen ins außereuropäische Ausland verstehen sich die im Webshop angegebenen Endpreise netto, d. h. ohne Umsatzsteuer. Für die ordnungsgemäße Entrichtung der ggf. in den jeweiligen außereuropäischen Ländern anfallenden (Umsatz-)Steuern oder Zölle ist der Kunde verantwortlich.
4.4 Der Verlag berechnet für die Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und nach Österreich für Bestellungen im Online-Shop eine Pauschale für Porto und Verpackung von EUR 2,50 pro Bestellung. Liegt der Bestellwert über EUR 50,00, liefert der Verlag bei Bestellungen im Webshop portofrei. Bei Bestellungen, die nicht über den Online-Shop, sondern per Post, Telefon, Fax oder E-Mail bei uns eingehen, berechnet der Verlag abweichend von Satz 1 eine Pauschale von EUR 4,45.
4.5 Bei Lieferungen, die in die Schweiz erfolgen, beträgt die Pauschale für Porto und Verpackung SFr 7,00 pro Bestellung. Liegt der Bestellwert über SFr 60,00, liefert der Verlag portofrei. Auch hier sind bei Teillieferungen Nachlieferungen portofrei.
Die Versandkosten werden bei Bestellungen im Webshop im Warenkorb vor Abschluss des Kaufprozesses und vor dem Zustandekommen des Kaufvertrags ausgewiesen. Für Bestellungen über 20 kg außerhalb Deutschlands wird das Porto individuell berechnet. Wir behalten uns vor, gegen Vorausrechnung zu liefern. Sie erhalten vorab die Rechnung und wir liefern, sobald Ihre Zahlung bei uns verbucht ist.
4.7 Anfallende Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen. (Siehe 4.3)
4.8 Bei Bestellungen i.S.v. II. 3.2 gelten abweichende Preise, Liefer- und Zahlungsbedingungen: Näheres hierzu erfahren Sie hier: Informationen für Auslandskunden
5.1 Der Kunde kann den Rechnungsbetrag per Banküberweisung, Kreditkarte oder Bezahldienste über Dritte bezahlen, sofern die dafür benötigten Angaben vom Kunden beim Vertragsabschluss hinterlegt wurden. Bei der Lieferung digitaler Inhalte entfällt die Möglichkeit per Rechnung zu bezahlen. Die akzeptierten Zahlungsmittel können Sie unter www.klett-sprachen.de/zahlungsmittel jederzeit abrufen.
5.2 Der Verlag behält sich das Recht vor, im Einzelfall Vorkasse zu verlangen. Dies gilt beispielsweise dann, wenn der Kunde sich mit früheren Rechnungen im Zahlungsverzug befindet oder der Bestellwert aller noch offenen Rechnungen des Kunden EUR 150,00 übersteigt.
5.3 Rechnungsbeträge sind sofort nach Rechnungseingang beim Kunden ohne Abzug zur Zahlung fällig.
5.4 Rechnungen werden nur in Euro ausgestellt. Ausnahme: Für die Schweiz werden Rechnungen in SFr ausgestellt.
5.5 Bei Zahlungsverzug ist der Verlag berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu fordern. Falls dem Verlag ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist dieser berechtigt, diesen geltend zu machen.
5.6 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn dessen Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch den Verlag anerkannt wurden.
5.7 Der Kunde kann sein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
7.1 Produkte, die nur für Lehrkräfte und gegen Nachweis des Schulstempels erhältlich sind, darf der Kunde erst nach Ablauf von 3 Jahren nach Erhalt der Produkte an Dritte unentgeltlich oder entgeltlich weitergeben.
7.2 Der Kunde verpflichtet sich den Dritten über den Umfang der Nutzungsrechte zu informieren.
8.1 Soweit nachfolgend nicht anderweitig geregelt, haftet der Verlag für Sach- und Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Verlag gelieferte Waren 12 Monate. Die Verjährungsfrist beginnt mit der Ablieferung der Ware.
8.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verlag nur, sofern wesentliche Pflichten, d. h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen dürfte, verletzt werden. Bei Verletzung solcher Pflichten ist die Haftung vom Verlag auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertrages typischerweise gerechnet werden musste. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung einer Garantie oder aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
8.3 Für die permanente elektronische Verfügbarkeit der digitalen Inhalte übernimmt der Verlag keine Gewährleistung und Haftung, da es aufgrund von technischen Erfordernissen zu Einschränkungen kommen kann. Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Verlag nicht zu vertreten hat und die seine Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, führen nicht zu einem Anspruch auf Schadensersatz wegen der Nichtverfügbarkeit.
8.4 Der Verlag behält sich das Recht vor, die digitalen Inhalte jederzeit und ohne Vorankündigung zu verändern, zu aktualisieren oder zu modifizieren. Aus diesem Grund kann kein Anspruch gegen den Verlag abgeleitet werden. Das Risiko für Verluste nach dem Kauf sowie für Verluste der digitalen Inhalte einschließlich von Verlusten auf Grund eines Computer- oder Festplattenausfalls trägt der Kunde. Der Verlag übernimmt keinerlei Ersatz für Schäden, die dem Kunden aus der Übermittlung, Speicherung und Nutzung digitaler Inhalte jedweder Art entstanden sind.
Diese Lizenzbedingungen gelten ergänzend zu den AGB für Bestellung, Vertragsabschluss, Lieferung (siehe hierzu II.). Sofern es sich bei dem Vertragsgegenstand um digitale Inhalte oder Software (unabhängig vom Speichermedium) handelt, gehen die in diesem Abschnitt festgelegten Regelungen den denselben Regelungsgehalt betreffenden, allgemeinen Regelungen in den zuvor aufgeführten Abschnitten vor.
Mit Vertragsabschluss über die Lieferung von Software bzw. digitalen Inhalten wird dem Kunden auf Dauer ein nicht übertragbares und nicht ausschließliches Nutzungsrecht an dem vertragsgegenständlichen digitalen Inhalt bzw. der Software eingeräumt, das auf die nachfolgend beschriebene Nutzung beschränkt ist. Alle dort nicht ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben beim Verlag als Inhaberin aller Schutzrechte.
3.1 Mit der Lieferung erwirbt der Kunde das Recht, den ihm gelieferten digitalen Inhalt bzw. die Software im vertragsgemäßen, zeitlich beschränkt auf die in der Bestellbestätigung vereinbarte Lizenzdauer zu nutzen. Der Kunde verpflichtet sich, den digitalen Inhalt bzw. die Software nur für eigene Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich zu überlassen. Der digitale Inhalt bzw. die Software darf pro Lizenz nur durch eine Person, nicht jedoch gleichzeitig auf zwei oder mehreren Rechnern durch verschiedene Personen gleichzeitig, genutzt werden.
3.2 Der Kunde ist berechtigt, den digitalen Inhalt bzw. die Software auf der Festplatte zu installieren bzw. herunterzuladen und zu nutzen sowie ggf. von dem erhaltenen Datenträger eine Sicherungskopie zu fertigen, die aber nicht gleichzeitig neben der Originalversion genutzt werden darf.
3.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, Kopien des digitalen Inhalts bzw. der Software zu erstellen, sofern die Kopien nicht zu Datensicherungszwecken erfolgen und auch nur zu diesem Zwecke eingesetzt werden. Der Kunde darf ferner die Bestandteile der digitalen Inhalte, wie mitgelieferte Bilder, Handbücher, Begleittexte sowie die zur Software gehörende Dokumentation durch Fotokopieren oder Mikroverfilmen, elektronische Sicherung oder durch andere Verfahren nicht vervielfältigen, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation weder verteilen, vertreiben, vermieten, Dritten Unterlizenzen hieran einräumen noch diese in anderer Weise Dritten zur Verfügung stellen oder öffentlich zugänglich machen.
3.4 Der Kunde ist nicht berechtigt, Zugangskennungen und/oder Passwörter für das Produkt und/oder für Waren, die mit dem Produkt im Zusammenhang stehen, an Dritte weiterzugeben. Der Kunde ist nicht befugt, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation ganz oder teilweise zu ändern, zu modifizieren, anzupassen oder zu dekompilieren, soweit es jeweils über die Grenzen der §§ 69d Abs. 3, 69e UrhG hinausgeht. Auch ist es dem Kunden untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben des Herausgebers an Programmen oder am Dokumentationsmaterial zu verändern. Der Kunde ist nicht berechtigt das Werk zu bearbeiten oder es umzugestalten.
3.5 Die Inhalte des Angebotes „Blättern im Buch“ dienen ausschließlich Demonstrationszwecken, sofern nichts anderes angegeben ist. Eine dauerhafte (also über die Speicherung im Arbeitsspeicher hinausgehende) Speicherung, Vervielfältigung, Weitergabe oder öffentliche bzw. schulische Präsentation der Inhalte ist daher grundsätzlich nicht gestattet.
1. Die Ernst Klett Sprachen GmbH ist stets um ein Einvernehmen mit ihren Kunden bemüht. Bei Problemen kann sich der Kunde jederzeit an den Kundenservice kundenservice klett-sprachen.de wenden. Der Kundenservice ist unter Telefon +49 7 11 · 66 72 15 55 und E-Mail-Adresse erreichbar. Die Rechte des Kunden bleiben in jedem Fall ohne Einschränkung erhalten, eine Pflicht, mit dem Kundenservice Kontakt aufzunehmen, besteht nicht.
2. Die Europäische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung eingerichtet. Diese erreichen Sie unter www.ec.europa.eu/consumers/odr. Verbraucher können die Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten nutzen.
3. Die Ernst Klett Sprachen GmbH nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Eine Pflicht zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle besteht nicht.