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Timestamp: 2020-03-28 12:18:53
Document Index: 102467572

Matched Legal Cases: ['§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 3', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 14', '§ 76', '§ 14', '§ 64']

Anzeige durch Aufbereitung: 67
Kleine Anfrage Michael Wagner (CDU) 13.03.2020 Drucksache 17/11550 (1 S.)
Schulschließungen aufgrund des Corona Virus
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über den Umgang mit den Folgen von Schulschließungen
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.03.2020 Vorlage 17/6281 (Ausschuss für Bildung)
Schulschließungen wegen Corona
Unterricht von Schülern bei Schulschließung aufgrund des Corona Virus in alternativer Form, z. B. mit Arbeitsblättern oder Onlineunterricht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT Helga Lerch (fraktionslos) 10.03.2020 Vorlage 17/6258 (Ausschuss für Bildung)
Umgang mit der Gefährdungsanzeige an der GS Cochem
Beurteilung der Überlastungsanzeige der Grundschule Cochem, Umsetzung der Verbesserungsvorschläge im konkreten Fall sowie Verbesserung für die Schulen allgemein; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Cochem, Kreis Cochem-Zell
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 10.03.2020 Vorlage 17/6262 (Ausschuss für Bildung)
Gefährdungsanzeige der Grundschule Cochem
Überlastungsanzeige des Kollegiums der Grundschule Cochem, unterschiedliche Sprachkenntnisse der Kinder in Deutsch, Verbesserung der Situation, Einbindung von Schülern ohne ausreichende Deutschkenntnisse in den Regelunterricht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 05.03.2020 Vorlage 17/6239 (Ausschuss für Bildung)
Regionale Bioqualität in der Kita und Schulverpflegung in der Westpfalz
Auswahl der Regionen Eifel, Westerwald-Taunus und Westpfalz für Pilotvorhaben, Ziele und erwartete Effekte des Projekts, Unterstützungsangebote für teilnehmende Kindertagesstätten und Schulen, Maßnahmen zur Ernährungsbildung
Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 04.03.2020 Drucksache 17/11440 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11440 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 25.03.2020 Drucksache 17/11603
Umsetzung der phasenweise Trennung von Unterricht nach Geschlechtern insbesondere in den Fächern Mathematik und Physik, Studien zum Lernerfolg von Mädchen in gemischten Klassen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 19.02.2020 Vorlage 17/6177 (Ausschuss für Bildung)
Unterrichtssituation in den naturwissenschaftlichen Fächern im Landkreis Kaiserslautern
Kein struktureller Ausfall von Pflichtunterricht in den Fächern Mathematik, Physik, Chemie und Biologie, Unterricht durch fachlich qualifizierten Lehrkräften, Neueinstellungen und Versetzungen von Lehrern aufgeteilt in Schulen und Fächern für die Schuljahre 2018/2019 sowie 2019/2020, Festlegung des fachspezifischen Bedarfs
Kleine Anfrage Marcus Klein (CDU) 21.01.2020 Drucksache 17/11096 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11096 Marcus Klein (CDU), Ministerium für Bildung 13.02.2020 Drucksache 17/11276 (2 S.)
Schwimmunterricht an Schulen in Ludwigshafen
Zahl der Unterrichtsstunden pro Woche im Fach Schwimmen aufgegliedert nach Schule und Schwimmbad im Schuljahr 2018/2019, Zahl der hauptamtlichen Lehrkräfte mit Lehrbefähigung im Fach Sport aufgegliedert nach Schulart und Schule in den Schuljahren 2010/2011 bis 2019/2020
Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 12.01.2020 Drucksache 17/11014 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11014 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Bildung 03.02.2020 Drucksache 17/11211 (5 S.)
Unterrichtsausfall von ganzen Unterrichtstagen an Grundschulen im Wahlkreis 38 (Speyer, Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen, Schifferstadt)
Keine Angaben zur Anzahl der ganztägigen Unterrichtsausfälle an Grundschulen im Schuljahr 2018/2019 sowie nach hause Schickungen von Schülern, Betreuung von Kindern bei Unterrichtsausfällen, Maßnahmen zur Verringerung von Ausfällen ganzer Unterrichtstage (vgl. Drs 17/8848 ,Drs 17/8501, Drs 17/8502, Drs 17/8503)
Römerberg-Dudenhofen, Verbandsgemeinde Rhein-Pfalz-Kreis
Kleine Anfrage Michael Wagner (CDU) 17.12.2019 Drucksache 17/10876 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10876 Michael Wagner (CDU), Ministerium für Bildung 13.01.2020 Drucksache 17/11032 (1 S.)
Beflaggung an Schulgebäuden
Änderung der Landesverordnung im Hinblick auf eine dauerhafte Beflaggung an Schulgebäuden mit der National- und Landesfahne sowie der Fahne der Europäischen Union, Stärkung der Identität und Einigkeit sowie der Integration, Verankerung im Lehrplan
Mündliche Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 10.12.2019 Drucksache 17/10791 (5 S.) (Nr. 3)
Antwort Ministerium für Bildung in Plenarsitzung 17/95 12.12.2019 S. 6370-6373
Beckmann, Hans (BM) S.6370-6373 (Antwort)
Schmidt, Martin Louis (AfD) S.6371 (Zusatzfrage)
Frisch, Michael (AfD) S.6372 (Zusatzfrage)
Paul, Joachim (AfD) S.6372 (Zusatzfrage)
Schmidt, Martin Louis (AfD) S.6372-6373 (Zusatzfrage)
Brück, Bettina (SPD) S.6373 (Zusatzfrage)
Lerch, Helga (FDP) S.6373 (Zusatzfrage)
Joa, Matthias (AfD) S.6373 (Zusatzfrage)
Unterricht durch fachfremde Lehrer an rheinland-pfälzischen Schulen
Anzahl der von fachfremden Lehrern sowie von Fachfremden Lehrern ohne zweites Staatsexamen erteilten Unterrichtsstunden an allgemeinbildenden Schulen, Unterrichtsstunden aufgegliedert nach Schulart, Gesamtanzahl, Schulfach sowie fachgerechter und fachfremder Unterricht für das Schuljahr 2019/2020
Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 03.12.2019 Drucksache 17/10736 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10736 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 27.12.2019 Drucksache 17/10947 (7 S.)
Studie des Regional-Elternbeirats Koblenz
Bewertung der Studie des Regional-Elternbeirats Koblenz zu Unterrichtsausfall und fehlenden Lehrerstellen, Verringerung des Vertretungsbedarfs von mehr als 2,7 Millionen Unterrichtsstunden pro Schuljahr seit Veröffentlichung der Studie Mitte Oktober 2019 und zukünftig; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.11.2019 Vorlage 17/5657 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 16.12.2019 Vorlage 17/5868
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/32 04.12.2019 S. 28-32
Zeitzeugengespräche im Schulunterricht
Zahl der Zeitzeugengespräche in Schulen insgesamt und insbesondere zur Deutschen Einheit in den vergangenen fünf Jahren, Schularten und Klassenstufen, Themen, Vermittlung durch die Koordinierungsstelle Zeitzeugen- und Gedenkarbeit
Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) 23.10.2019 Drucksache 17/10366 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10327 (Nr. 8)
Antwort zu Drs 17/10366 Martin Louis Schmidt (AfD), Ministerium für Bildung 14.11.2019 Drucksache 17/10552 (2 S.)
Verbesserungen für Situation von Aussiedlern
Förderung der Geschichte und Erinnerungskultur der deutschen Auswanderung nach Amerika sowie nach Ost- und Mitteleuropa im Lehrplan und in anderen schulischen Aktivitäten, Projektarbeit und Fortbildung zu Demokratiebildung und Rechtsstaatlichkeit sowie gegen Ausgrenzung und Diskriminierung, Integration von Aussiedlern und Förderung, keine Aktivität über den Antrag „Leistung und Geschichte von Aussiedlern wertschätzen“ (vgl. Drs 17/5731) hinaus
Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 18.10.2019 Drucksache 17/10336 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10336 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.11.2019 Drucksache 17/10513 (2 S.)
Hunsrückisch als zweite Amtshilfssprache in Brasilien
Brasilianische Bundesstaaten mit Schulunterricht auf Hunsrückisch, beteiligte Schulen, Kontakte zur Initiative "Option für Hunsrückisch", Besuche von Regierungsdelegationen in Bundesstaaten mit Hunsrückisch als Schulfach, kultur- und wirtschaftspolitische Konsequenzen aus der Aufwertung des Hunsrückischen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 26.09.2019 Vorlage 17/5416 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 24.10.2019 Vorlage 17/5578
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/33 17.10.2019 S. 4-6
Kürzung der Stundenzahl im Fach Erdkunde
Vollzug der Stundenzahlkürzung zum Schuljahr 2019/2020, betroffene Schulformen, Einfluss der Kürzung auf die Unterrichtsinhalte, Bewertung der Kürzung unter Berücksichtigung der Umwelterziehung und dem Verständnis von weltweiten ökonomischen und ökologischen Prozessen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 20.08.2019 Vorlage 17/5236 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/30 05.09.2019 S. 16-18
Youtube als Lernmedium in der Schule
Einsatz digitaler Medien im Schulunterricht, Umgang mit den bereitgestellten Inhalten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 16.08.2019 Vorlage 17/5231 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/25 28.08.2019 S. 20-22
Informatik-Profilschulen
Stand der Umsetzung des Projekts zur informatorischen Bildung in 15 Informatik-Profilschulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 05.07.2019 Vorlage 17/5110 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/29 (Teil 2) 13.08.2019 S. 7-8
Kistenset "Erneuerbare Energien" - Unterrichtsmaterialien für rheinland-pfälzische Schulen
Vorstellung des Kistensets "Erneuerbare Energien" in der Pfrimmtal Realschule Plus in Worms mit Unterrichtsmaterialien und Handreichungen zum Thema Energie sowie Klimaschutz und Nachhaltigkeit, Ausleihmöglichkeit des Sets für Grundschulen und Sekundarstufen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.05.2019 Vorlage 17/4762 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 12.06.2019 Vorlage 17/4976
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 4
Projekt "Retten macht Schule"
Ausweitung des Projekts "Retten macht Schule" auf mehr als 200 weiterführende Schulen, Ausbildung von Schülern in Reanimation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.05.2019 Vorlage 17/4761 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 35-36
Klimaschutz im Schulunterricht
Verankerung der Themen Klima- und Umweltschutz in den Lehrplänen von der Grundschule bis zur Sekundarstufe II sowie Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.04.2019 Vorlage 17/4633 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 18.06.2019 Vorlage 17/5029
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 27
Rechtschreibung - Konsequenzen aus dem Ergebnis des IQB-Bildungstrends
Gründe für das Ergebnis des IQB-Bildungstrends 2016 und Veränderungen, Einführung eines verbindlichen Grundwortschatzes, Diktatpflicht, Fremdsprachen an der Grundschule, Digitalisierung und Schreibschrift, Methode "Schreiben nach Gehör" bzw. "Lesen durch Schreiben", lehrerzentrierter Unterricht
Große Anfrage AfD 07.03.2019 Drucksache 17/8517 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/8517 Ministerium für Bildung 23.04.2019 Drucksache 17/9008 (8 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.08.2019 Drucksache 17/9796 (1 S.)
Plenarsitzung 17/87 23.08.2019 S. 5766-5773
Paul, Joachim (AfD) S.5766-5768
Lerch, Helga (FDP) S.5768
Paul, Joachim (AfD) S.5769 (Kurzintervention)
Beilstein, Anke (CDU) S.5769-5770
Lerch, Helga (FDP) S.5770-5771 (Kurzintervention)
Köbler, Daniel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.5771 (Kurzintervention)
Beilstein, Anke (CDU) S.5771
Hubig, Dr. Stefanie (BM) S.5771-5772
Paul, Joachim (AfD) S.5773 (Kurzintervention)
Reform der Höheren Berufsfachschule Sozialassistenz
Stundenreduzierung, Orientierung an der Stundentafel des Fachhochschulunterrichts und nicht an der Fachoberschule, Einzelgespräche im Fach "Selbstgesteuertes Lernen" und Aufsicht über die Klasse, Anwesenheitsprüfung, Auswirkungen der Reduzierung der Lernfelder, Übergang auf die Fachschule; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 19.02.2019 Vorlage 17/4420 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 27.03.2019 Vorlage 17/4586
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/25 12.03.2019 S. 3
Schulschwänzen wegen "Fridays for future"
Bewertung des Schulschwänzens, Sanktionierung und Konsequenzen für Schüler sowie für Lehrer und Schulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 23.01.2019 Vorlage 17/4275 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 27.02.2019 Vorlage 17/4470
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/24 (Teil 1) 19.02.2019 S. 5-10
Maßnahmen zur Gesundheitskompetenz in Rheinland-Pfalz
Maßnahmen zur Stärkung der Gesundheitskompetenz für unterschiedliche Zielgruppen, Gesundheitskompetenz und Auseinandersetzung mit Themen der Gesundheit als verpflichtende Querschnittsaufgabe in allen Klassenstufen in allen Schulen, Bezifferung möglicher Ersparnisse im Gesundheitssystem bzw. der Reduzierung von Arztbesuchen durch flächendeckende Stärkung der Gesundheitskompetenz nicht möglich
Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 23.01.2019 Drucksache 17/8201 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8201 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.02.2019 Drucksache 17/8339 (6 S.)
Umweltbildung in Rheinland-Pfalz
Stellenwert der Umweltbildung im Schulunterricht, Verankerung der Bildung für nachhaltige Entwicklung in Bildungsplänen und Curricula, unterrichtspraktische und fächerverbindende Umsetzung, Umweltbildung als wichtiger Bildungsbereich in der Kindertagesstätte, Maßnahmen zur Stärkung der Umweltbildung in den Lehrplänen
Kleine Anfrage Andreas Rahm (SPD), Bettina Brück (SPD) 13.11.2018 Drucksache 17/7735 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7735 Andreas Rahm (SPD), Bettina Brück (SPD), Ministerium für Bildung 05.12.2018 Drucksache 17/7883 (3 S.)
Treffen zum "Runden Tisch Reanimation" u.a. zur Entwicklung eines Konzepts zur Schulung von Lehrkräften und zur Umsetzung im Unterricht betreffend die Ausbildung von Schülerinnen und Schülern in Erster Hilfe; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.11.2018 Vorlage 17/3941 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 01.02.2019 Vorlage 17/4365
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/23 17.01.2019 S. 20-21
Krankenhaus- und Hausunterricht für schulpflichtige Kinder und Jugendliche sowie Wiedereingliederung in den Regelschulbetrieb; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 07.11.2018 Vorlage 17/3927 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 01.02.2019 Vorlage 17/4364
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/23 17.01.2019 S. 17-19
Schreibschrift an rheinland-pfälzischen Grundschulen
Zahl der Grundschulen mit Unterricht in ausschließlich einer Schreibschrift, mit Unterricht in verschiedenen Schreibschriften, mit Plänen zur Einführung der Grundschrift als Schreibschrift sowie der Grundschulen mit Schreibunterricht in Druckschrift, Angaben differenziert nach Kreisen und kreisfreien Städten sowie landesweit
Große Anfrage CDU 24.10.2018 Drucksache 17/7627 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7627 Ministerium für Bildung 06.12.2018 Drucksache 17/7957 (6 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 04.06.2019 Drucksache 17/9360 (1 S.)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5468-5477
Beilstein, Anke (CDU) S.5469-5470
Kazungu-Haß, Giorgina (SPD) S.5470-5471
Beilstein, Anke (CDU) S.5471 (Kurzintervention)
Kazungu-Haß, Giorgina (SPD) S.5471-5472
Schmidt, Martin Louis (AfD) S.5472-5473
Lerch, Helga (FDP) S.5473-5474
Köbler, Daniel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.5474-5475
Schmidt, Martin Louis (AfD) S.5475 (Kurzintervention)
Hubig, Dr. Stefanie (BM) S.5475-5477
Schmidt, Martin Louis (AfD) S.5477 (Kurzintervention)
Bonner Studie zur Rechtschreibung
Ergebnisse der Bonner Studie sowie Bewertung und Konsequenzen, Eignung des Teilrahmenplans Deutsch für die Grundschulen im Hinblick auf das Erlernen einer fehlerfreien Rechtschreibung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 20.09.2018 Vorlage 17/3750 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/23 17.01.2019 S. 10-13
Status der Schreibschrift an rheinland-pfälzischen Grundschulen
Bedingungen für den Erwerb einer gut lesbaren und flüssigen Handschrift, Bedeutung der verbundenen sowie unverbundenen Schrift im Schreiblern- und Leseprozess, Material und Übungsmöglichkeit für die Entwicklung der Handschrift sowie für den Aufbau einer normgerechten Schreibweise, kulturelle Bedeutung der Handschrift und ihre Gewichtung im Bildungsprozess der Grundschule, Zeitpunkt des Erlernens einer verbundenen Schrift, Zeitrahmen zur Fassung eines Gesamtkonferenzbeschlusses bezüglich der Einführung einer anderen Ausgangsschrift, Eingehen der Lehrkräfte auf die individuellen pädagogischen Erfordernisse im Falle eines Schulwechsels
Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 19.09.2018 Drucksache 17/7364 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7364 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 11.10.2018 Drucksache 17/7549 (2 S.)
Mehr Unterrichtsqualität und soziale Kompetenz - landesweites Handyverbot an Grundschulen
Ergänzung § 3 Abs. 3 Schulgesetz, Ausschalten von nicht zu Unterrichtszwecken verwendeten Mobiltelefonen im Schulgebäude und auf dem Schulgelände von Grundschulen, vorübergehenden Einbehalten der Handys bei Zuwiderhandlung, Ausweitung auf Klassenstufen 5 bis 7 nach Pilotphase
Antrag AfD 20.08.2018 Drucksache 17/7036 (2 S.)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4104-4111 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung S. 4110-4111
Paul, Joachim (AfD) S.4104-4105
Klomann, Johannes (SPD) S.4105-4106
Demuth, Ellen (CDU) S.4106-4107
Frisch, Michael (AfD) S.4107-4108 (Kurzintervention)
Demuth, Ellen (CDU) S.4108
Hubig, Dr. Stefanie (BM) S.4109-4110
Frisch, Michael (AfD) S.4110 (Kurzintervention)
Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses: Schmitt, Astrid (Vizepräsidentin) S.4110-4111
Sozialkundeunterricht intensivieren – politische und ökonomische Bildung endlich stärken
Erweiterung des Lehrplans in Bezug auf ökonomische Bildung sowie Erhöhung der Stundenzahl im Fach Sozialkunde, Fort- und Weiterbildungsangebot für Fachlehrer
Antrag CDU 20.08.2018 Drucksache 17/7043 (2 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.08.2018 Drucksache 17/7098 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4084-4093 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
Barth, Thomas (CDU) S.4085-4086
Kazungu-Haß, Giorgina (SPD) S.4086-4087
Paul, Joachim (AfD) S.4087-4088
Becker, Monika (FDP) S.4088-4089
Köbler, Daniel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.4089-4090
Frisch, Michael (AfD) S.4090 (Kurzintervention)
Barth, Thomas (CDU) S.4090-4091 (Kurzintervention)
Köbler, Daniel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.4091-4092
Hubig, Dr. Stefanie (BM) S.4092-4093
Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses: Bracht, Hans-Josef (Vizepräsident) S.4093
Temporärer Unterrichtsausfall an PES-Schulen im Schuljahr 2016/2017
Gründe für die Überschreitung des Durchschnittswerts bei einigen Schulen sowie für den überproportionalen Ausfall an Unterrichtsstunden an Gymnasien und berufsbildenden Schulen insbesondere an der Realschule plus Simmern im Schuljahr 2016/2017
Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 16.07.2018 Drucksache 17/6803 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6803 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Bildung 03.08.2018 Drucksache 17/6931 (1 S.)
Aufwendungen von Eltern für den Schulbesuch an rheinland-pfälzischen Schulen
Von den Eltern aufzuwendende durchschnittliche jährliche Anschaffungskosten für Lernmittel pro Jahrgangsstufe in der jeweiligen Schulart und Stufe im Schuljahr 2013/2014 - 2017/2018, Beispielrechnung der möglichen jährlichen Ersparnis für das Schuljahr 2017/2018, keine Daten zu anderen Aufwendungen des Schulbesuchs, Zuschussmöglichkeiten im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets
Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 02.07.2018 Drucksache 17/6688 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6688 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 24.07.2018 Drucksache 17/6871 (4 S.)
Reanimationskurse für Schulkinder
Beteiligte an der Umsetzung der Empfehlung des Schulausschusses der Kultusministerkonferenz zur Wiederbelebung, Aktivitäten am "Runden Tisch Reanimation" sowie Ziele, Ergebnis der ersten Schulung von Lehrkräften 2018, Planung zur Erprobung in weiteren Pilotregionen im Schuljahr 2018/2019
Kleine Anfrage Dr. Peter Enders (CDU) 22.06.2018 Drucksache 17/6604 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6604 Dr. Peter Enders (CDU), Ministerium für Bildung 02.07.2018 Drucksache 17/6679 (1 S.)
Muslimisches Fasten an Grundschulen
Ausmaß des Fastens von muslimischen Grundschülern, Beeinträchtigung des Unterrichts, Bewertung, Gegenmaßnahmen, Möglichkeit eines Verbots; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 24.05.2018 Vorlage 17/3208 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/19 07.06.2018 S. 20-23
Ausmaß des Fastens von muslimischen Grundschülern, Beeinträchtigung des Unterrichts, Bewertung, Gegenmaßnahmen, Möglichkeit eines Verbots; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 24.05.2018 Vorlage 17/3209 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/23 16.08.2018 S. 6-10
Ahndung von Verstößen gegen die Schulpflicht
Keine Statistik über die Zahl von Verstößen gegen die Schulbesuchspflicht, rechtliche Einordnung sowie Einleitung rechtlicher Schritte bei Schulpflichtverletzung, keine Statistik zu erhobenen Bußgeldern oder weiterführende Maßnahmen
Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 08.05.2018 Drucksache 17/6173 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6173 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 30.05.2018 Drucksache 17/6371 (1 S.)
Digitalisierung in der Schule in Rheinland-Pfalz
Beschluss des Schülerlandtags vom 6. März 2018 (Behandlung entsprechend § 76 Abs. 2 GOLT)
Einführung des Fachs Medienkompetenz in den Klassenstufen 5 und 6, Angebot eines Wahlfachs Informatik an allen Schulen, Verankerung digitaler Bildung in den Lehrplänen, Verbesserung der medialen Ausstattung der Schulen, Einführung digitalisierter Schulbücher und Unterrichtsmaterialien, Anschaffung von Tablets, Ausstattung der Schulen mit schnellen Internetzugängen, Weiterbildung der Lehrkräfte im Umgang mit digitalen Medien; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT Landtag Rheinland-Pfalz 02.05.2018 Vorlage 17/3104 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/19 07.06.2018 S. 34-41
Einführung einer AG "Alltagskompetenz" für mehr praxisorientierten Unterricht an weiterführenden rheinland-pfälzischen Schulen
Angebot einer AG "Alltagskompetenz" an allen Schulen ab dem 9. Schuljahr, Themen: Ernährung, Finanzen und Vertragsverhältnisse, Steuern und Versicherungen sowie Berufsvorbereitung, Durchführung durch Referenten aus den jeweiligen Fachbereichen, freiwilliges Angebot außerhalb der Unterrichtszeiten, Durchführung einer Projektwoche in der Oberstufe
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT Landtag Rheinland-Pfalz 02.05.2018 Vorlage 17/3105 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/19 07.06.2018 S. 42-46
Veröffentlichung der Ergebnisse 2017 zu VERA 3
Zielsetzung von VERA, Verwendung der VERA-Ergebnisse, Festlegung der obligatorischen Durchführung der Vergleichsarbeiten und der zu prüfenden Kompetenzbereiche auf Ebene der Kultusministerkonferenz, Testung der Lesekompetenz im Fach Deutsch in jedem Jahr, andere Kompetenzbereiche freiwillig im jährlichen Wechsel, keine Testung der Orthografie im Schuljahr 2018, Weiterentwicklung von VERA
VERA-Projekt
Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 26.04.2018 Drucksache 17/6068 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6068 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 16.05.2018 Drucksache 17/6221 (2 S.)
Vollständige Gesamtstundenversorgung oder nur Pflichtstunden im Kreis Altenkirchen und der Verbandsgemeinde Rennerod
Regelung des Unterrichtsangebots in Abhängigkeit der personellen Möglichkeiten, Vorrang des Fachunterrichts im Pflichtbereich vor Wahlangebot, Unterrichtsversorgung im Schuljahr 2018/2019
Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 26.03.2018 Drucksache 17/5814 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5814 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Bildung 13.04.2018 Drucksache 17/5949 (1 S.)
Zieldifferenter Unterricht in der Schule
Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 02.03.2018 Drucksache 17/5605 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5605 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 26.03.2018 Drucksache 17/5808 (2 S.)
Schreiben nach Gehör im Kreis und der Stadt Kaiserslautern
Keine ausschließliche Anwendung des lautorientierten Schreibens als Methode des Schriftspracherwerbs, Aufschlüsselung der Grundschulen nach Anwendung bzw. Nichtanwendung der Methode, Methodenwahl ohne Elternbeteiligung nach fachdidaktischen Kriterien
Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 16.01.2018 Drucksache 17/5107 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5107 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Bildung 07.02.2018 Drucksache 17/5321 (2 S.)
Schutzwürdigkeit und Schutzbedürftigkeit ungeborener Kinder: Aufklärung und Information im Schulunterricht
Sexualerziehung an Schulen, Aufklärung über die Schutzwürdigkeit und Schutzbedürftigkeit ungeborener Kinder, Zusammenarbeit mit außerschulischen Kooperationspartnern insbesondere mit Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen
Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 15.01.2018 Drucksache 17/5076 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5076 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 07.02.2018 Drucksache 17/5319 (2 S.)
Evaluation digitaler Bildung
Wissenschaftliche Begleitung von Medieneinsatz in der Schule, Kosten der Studien, Veröffentlichung der Ergebnisse sowie wichtige Erkenntnisse
Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 01.12.2017 Drucksache 17/4728 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4728 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 27.12.2017 Drucksache 17/4947 (2 S.)
Konzept zur Vermittlung von Kenntnissen und Fähigkeiten in Wiederbelebung (Reanimation) an Kinder und Jugendliche
Antrag CDU 20.10.2017 Drucksache 17/4418 (1 S.)
Plenarsitzung 17/43 26.10.2017 S. 2600-2605
PlPr 17/43:
Gensch, Dr. Christoph (CDU) S.2600-2601
Kazungu-Haß, Giorgina (SPD) S.2601-2602
Groß, Dr. Sylvia (AfD) S.2602-2603
Wink, Steven (FDP) S.2603
Binz, Katharina (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.2604
Hubig, Dr. Stefanie (BM) S.2604-2605
Unterrichtsorganisation und Lehrkräfteeinsatz an öffentlichen Integrierten Gesamtschulen (IGS) in Rheinland-Pfalz
Kritik des Landesrechnungshofs an Unterrichtsorganisation und Lehrkräfteeinsatz an öffentlichen Integrierten Gesamtschulen (IGS) im Jahresbericht 2014; Bildung von Lerngruppen unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten, Beurlaubung von Lehrkräften, Dokumentation bei Ausfall von Unterrichtsstunden, vorzeitiges Unterrichtsende, Führung der Klassen- und Kursbücher, Ermittlung von Anrechnungsstunden, Freistellungen der Personalräte an Integrierten Gesamtschulen im Schuljahr 2017/2018, disziplinarrechtliche Folgen des Rechnungshofberichts
Kleine Anfrage Hans-Josef Bracht (CDU) 18.09.2017 Drucksache 17/4183 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4183 Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Bildung 12.10.2017 Drucksache 17/4368 (2 S.)
Fachoberschulen im organisatorischen Verbund mit Realschulen plus
Mindestanmeldezahlen für Fachoberschulen, Standorte teilweise einzügig geführter Fachoberschulen bzw. mit Unterschreitung der Mindestschülerzahlen in einer Fachrichtung, Weiterentwicklung der Angebots, Lehramtsbefähigung der Unterrichtenden, Unterricht nach den schriftlichen Abschlussprüfungen, Ausgleich für entfallene Lehrverpflichtungen
Kleine Anfrage Hans-Josef Bracht (CDU) 12.09.2017 Drucksache 17/4104 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4104 Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Bildung 06.10.2017 Drucksache 17/4315 (2 S.)
Die beste Lösung für alle – für eine Inklusion mit Augenmaß
Vielfältige Formen von Inklusion, Möglichkeit zu getrenntem Unterricht in einzelnen Fächern, größerer Entscheidungsspielraum der Schulen vor Ort, Berücksichtigung der Perspektiven aller beteiligten Gruppen, Stärkung des Förderschulwesens, Optimierung der beruflichen Perspektiven von Förderschulabgängern, ggf. Änderung von § 14 A Abs. 1 Schulgesetz
Antrag AfD 21.08.2017 Drucksache 17/3878 (2 S.)
Alternativantrag zu Drs 17/3878 CDU 24.08.2017 Drucksache 17/3908 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/39 25.08.2017 S. 2306-2311
PlPr 17/39:
Frisch, Michael (AfD) S.2306-2307
Lerch, Helga (FDP) S.2307-2308
Frisch, Michael (AfD) S.2308-2309 (Kurzintervention)
Lerch, Helga (FDP) S.2309
Schneid, Marion (CDU) S.2309-2310
Hubig, Dr. Stefanie (BM) S.2310-2311
Gesellschaftslehre durch Sozialkunde, Erdkunde und Geschichte ersetzen
Beschluss des Schülerlandtags zu dieser Thematik, Ersetzung des Faches Gesellschaftslehre an den Gesamtschulen und Realschulen plus durch die Fächer Soziallkunde, Erdkunde und Geschichte, zweistündiger Sozialkundeunterricht in der neunten und zehnten Klasse der Gesamtschulen und Realschulen plus
Antrag AfD 18.08.2017 Drucksache 17/3868 (1 S.)
Alternativantrag CDU 24.08.2017 Drucksache 17/3903 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/38 24.08.2017 S. 2241-2246
Frisch, Michael (AfD) S.2241-2242
Kazungu-Haß, Giorgina (SPD) S.2242-2243
Frisch, Michael (AfD) S.2243-2244 (Kurzintervention)
Kazungu-Haß, Giorgina (SPD) S.2244
Schneid, Marion (CDU) S.2244-2245
Hubig, Dr. Stefanie (BM) S.2245-2246
Rahmenvereinbarung Prävention
Maßnahmen und Programme zur gesunden Ernährung für Kinder und Jugendliche, Zielgruppen sowie Evaluation
Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU) 03.08.2017 Drucksache 17/3737 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3737 Christine Schneider (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.08.2017 Drucksache 17/3909 (8 S.)
Islamistische Tendenzen an Schulen
Keine von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Studien oder Umfragen zu islamistischen Einstellungen von Schülern , von der Arbeitsgruppe "Prävention von Islamismus" erarbeitetes Präventionskonzept,als Bestandteil des Landeskonzepts zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung, Programme zum Thema Primärprävention mit den Zielen Persönlichkeitsstärkung, Förderung sozialer Kompetenzen und Vermittlung allgemein gültiger Normen und Werte, keine Rückmeldungen gegenüber der ADD über Probleme bei der Behandlung von Themen wie "Naher Osten" oder "11. September" im Unterricht
Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 20.07.2017 Drucksache 17/3593 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3593 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 14.08.2017 Drucksache 17/3826 (2 S.)
Situation der Lehrerstunden im Gymnasium Schweich
Aufgrund der Schülerzahl Bildung von vier statt fünf Klassen in der Klassenstufe 7, entsprechende Zuweisung von Lehrerwochenstunden, Maßnahmen zur Sicherung des bilingualen Unterrichtszweigs, insgesamt zugewiesene Lehrerwochenstunden
Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 10.07.2017 Drucksache 17/3486 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3486 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Bildung 31.07.2017 Drucksache 17/3686 (2 S.)
Ein guter Start ins Leben durch Schulentwicklung und hervorragenden Unterricht (II)
Mitteilung der Europäischen Kommission COM(2017) 248 final, Bewertung der Mitteilung durch die Landesregierung
Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 06.07.2017 Drucksache 17/3465 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3465 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 31.07.2017 Drucksache 17/3680 (1 S.)
Unterrichtsqualität verbessern – Effektive Verwendung der Mittel
Verbesserung von Unterrichtsqualität und -versorgung, bestmögliche Förderung auch für Kinder ohne Behinderung oder Migrationshintergund, Vorrang von Wissensvermittlung und Leistungsprinzip
Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 AfD 22.03.2017 Drucksache 17/2610 (1 S.)
* Ablehnung S. 1579-1580
Neufassung der Richtlinie zur ökonomischen Bildung an allgemeinbildenden Schulen
Gründe für eine Neufassung, Änderungen, eingebunden Akteure, Rückmeldungen zum Entwurf der Neufassung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 20.03.2017 Vorlage 17/1197 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/8 30.03.2017 S. 17-18
Vorgaben für Inklusion
Gesetzliche Vorgaben, insbesondere § 14 a Schulgesetz, Bewertung der Arbeit von Schwerpunktschulen, zeitweise Einrichtung von Fördergruppen in den Fächern Deutsch und Mathematik, Auftrag der Schulbehörde
Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 05.01.2017 Drucksache 17/2004 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2004 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 31.01.2017 Drucksache 17/2157 (2 S.)
Einbindung außerschulischer Partner in Unterrichtsgestaltung
Einbindung des „Netzwerks für Demokratie und Courage“ in den Schulunterricht, Kooperationspartner des Netzwerks, Neutralitätspflicht der Schule, Information an Eltern über außerschulische Unterrichtspartner
Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) 20.06.2016 Drucksache 17/166 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/166 Martin Louis Schmidt (AfD), Ministerium für Bildung 12.07.2016 Drucksache 17/424 (2 S.)
Qualität in der Bildung braucht klare Maßstäbe
Einführung landeseinheitlicher Abschlussprüfungen für alle Bildungsgänge, Zugrundelegung eines einheitlichen Maßstabs für Bildungsabschlüsse, Fachprinzip als verbindliche Grundlage der Unterrichtsgestaltung, Reduzierung des fachfremden Unterrichts, Rückkehr zur Notengebung auf Grundlage von verbindlichen und einheitlichen Leistungsanforderungen in der Grundschule
Alternativantrag zu Drs 17/10773 CDU 12.12.2019 Drucksache 17/10819 (1 S.)
Plenarsitzung 17/95 12.12.2019 S. 6463-6469
Frisch, Michael (AfD) S.6463-6464
Köbler, Daniel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.6464-6465
Frisch, Michael (AfD) S.6465-6466 (Kurzintervention)
Beilstein, Anke (CDU) S.6466-6467
Paul, Joachim (AfD) S.6467 (Kurzintervention)
Beckmann, Hans (BM) S.6467-6468
Frisch, Michael (AfD) S.6468 (Kurzintervention)
Beckmann, Hans (BM) S.6469
Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses: Bracht, Hans-Josef (Vizepräsident) S.6469
Mündliche Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.10.2019 Drucksache 17/10327 (8 S.) (Nr. 8)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/10366
Bildungsqualität erhalten – schleichende Auflösung des Fachprinzips vermeiden – Beschluss des Schülerlandtages ernst nehmen
Aufgreifen der Beschlüsse des Schülerlandtags, Wiedereinführung von fächerspezifischen Stundentafeln, Abschaffung des Faches Gesellschaftslehre an den Gesamtschulen zugunsten der Einzelfächer Geschichte, Erdkunde und Sozialkunde
Alternativantrag zu Drs 17/3868 CDU 24.08.2017 Drucksache 17/3903 (2 S.)
Änderung der Übergreifenden Schulordnung (Pflichtfächer, Benotung und Unterrichtsthemen)
Eingabe betreffend einer Neuregelung im Bereich der Pflichtfächer, der Benotung und der Unterrichtsthemen
Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 24.06.2016 Vorlage 17/114 (LE 20/16) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/3 13.09.2016 S. 16
Änderung des Schulgesetzes (§ 64 Abs. 1 - für verbindlich erklärte Schulveranstaltungen)
Eingabe betreffend einer Regelung zur Nichtteilnahme von Schulkindern an Veranstaltungen, die den Eltern sinnlos erscheinen und für die Elternbeiträge gezahlt werden müssen
Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 03.06.2016 Vorlage 17/10 (LE 18/16) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/2 28.06.2016 S. 18