Source: https://www.laubverlag.de/agb
Timestamp: 2019-08-19 02:38:25
Document Index: 386955899

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 771', '§ 771', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 1']

AGB | Laub Verlag Onlineshop
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der Firma „Laub Verlag | Homöopathie-Hof“
(1) Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund der Bestellung durch den Käufer über unseren Onlineshop (nachfolgend: „Onlineshop“ oder „wir“ oder „Verkäufer“) unterliegen den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Geschäftsbedingungen des Käufers finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen, sofern der Verkäufer ihrer Geltung nicht ausnahmsweise ausdrücklich zugestimmt hat.
(1) Die vom Käufer bewirkte Bestellung im Onlineshop ist ein bindendes Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts.
(2) Wir können dieses Angebot bis zum Ablauf des dritten, auf den Tag des Zugangs des Angebots folgenden Werktages durch Zusenden einer Auftragsbestätigung oder der Ware, annehmen.
(3) Ein Verkauf an Käufer, die außerhalb der EU ansässig sind, kommt nur auf deren gesonderte Verkaufsanfrage in Betracht.
(4) Jeder Käufer, der Verbraucher ist, ist berechtigt das Angebot nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung (§ 11) durch Versendung des zur Verfügung gestellten Widerrufsformulars zu widerrufen.
(1) Das Produktangebot in unserem Onlineshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, die Preise gelten jedoch nur für Endabnehmer. Für Wiederverkäufer gelten auf Anfrage gesonderte Preise.
(2) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere bei Bestelleingang gültigen Preise ab Werk. Diese schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, nicht jedoch Versandkosten und Versicherung. Versandkosten und Versicherung werden nach Maßgabe der auf der Website des Onlineshops ersichtlichen Liefer- und Versandbedingungen in Rechnung gestellt.
(3) Die Lieferung erfolgt gegen Zahlung, deren Bedingungen ebenfalls der Website des Onlineshops zu entnehmen sind.
(4) Dem Käufer steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(5) Der Verkäufer ist berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen, wenn ihm nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Käufers wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung der offenen Forderungen des Verkäufers durch den Käufer aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis gefährdet wird.
(1) Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit nach den auf der Website des Onlineshops ersichtlichen Liefer- und Versandbedingungen setzt den Eingang der Zahlung auf unserem Konto, bei Zahlung per Nachnahme das Zustandekommen des Kaufvertrags voraus.
(2) Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen
nicht verantwortlich. Eine von uns genannte Versanddauer ist daher unverbindlich. Für die Einhaltung des Versandtermins ist allein der Tag der Übergabe der Ware durch uns an das
(3) Verhindern Ereignisse, die bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und die wir nicht zu vertreten haben, (z.B. höhere Gewalt, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Arbeitskampfmaßnahmen, behördliche Maßnahmen, Vorlieferantenverzug oder -ausfall) die Erfüllung unserer Lieferpflicht, wird die Lieferzeit ohne weiteres um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Nachlieferungsfrist, jedoch höchstens um 3 Wochen verlängert.
Sofern diese Ereignisse nicht nur von vorübergehender Dauer sind, ist der Verkäufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dies gilt nur, wenn der Verkäufer den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und die Gegenleistungen des Käufers unverzüglich erstattet.
Ist dem Käufer die Abnahme der Lieferung aufgrund der Verzögerung nicht zuzumuten, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber dem Verkäufer vom Vertrag zurücktreten.
(4) Neben der Lieferung der Sache ist eine Abholung der bestellten Produkte am Standort des Verkäufers durch den Käufer möglich.
(1) Soweit und solange aufgrund von vertraglichen Vereinbarungen jeder Art die Gegenleistung (z.B. Zahlung) des Käufers nicht endgültig beim Verkäufer verbleibt, behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Sache vor. Diese Sache wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.
(2) Der Käufer ist verpflichtet die Vorbehaltsware auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlsschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.
(3) Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten an der Vorbehaltsware durchgeführt werden, hat der Käufer diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen.
(4) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir die Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.
(5) Der Verkäufer wird die Vorbehaltsware freigeben, soweit ihr Wert die Höhe der gesicherten Forderungen um mehr als 50 % übersteigt. Die Auswahl der danach freizugebenden Gegenstände liegt beim Verkäufer.
(1) Ist die gelieferte Sache mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch gesetzlich berechtigt, die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
(2) Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Käufer nach seiner Wahl den Rücktritt vom Vertrag erklären, die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder Schadensersatzansprüche oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen geltend machen
(3) Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel sind ausgeschlossen, wenn diese Mängel nicht innerhalb von 4 Wochen ab Lieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich gerügt werden.
(4) Die Gewährleistungsfrist bemisst sich nach den gesetzlichen Vorgaben. Etwas anderes gilt, wenn das Produkt mit weitergehenden Mängelrechten beworben wird.
(1) Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen des Verkäufers und seiner Organe, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen aus, sofern diese nicht die Verletzung solcher Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind (Kardinalpflichten), betreffen.
(2) Soweit wir dem Grunde nach gemäß § 7 (1) haften, beschränken wir diese Haftung
(a) im Falle einfacher Fahrlässigkeit,
(b) für Käufer mit Unternehmereigenschaft auch im Falle grober Fahrlässigkeit,
der Höhe nach auf den Schaden, der in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar ist.
(3) Die Haftungsausschlüsse oder -beschränkungen des § 7 gelten gleichermaßen für den Ersatz nutzloser Aufwendungen, soweit dieser anstelle eines Schadensersatzes statt der Leistung vom Käufer verlangt wird.
(4) Die Haftungsausschlüsse oder -beschränkungen des § 7 gelten nicht für die Haftung
(a) wegen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
(b) wegen Arglist,
(c) nach dem Produkthaftungsgesetz oder
(d) im Rahmen einer Beschaffenheitsgarantie, soweit wir eine solche dem Käufer zugestanden haben.
(5) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung unserer Organe, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
An Abbildungen, Zeichnungen und sonstigen Informationen behalten wir uns unsere Eigentums-, Schutz- und Urheberrechte vor. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Käufer unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
(1) Ist der Käufer Kaufmann i.S.d. § 1 I HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist nach Wahl des Verkäufers entweder das Gericht des Sitzes des Verkäufers oder das Gericht des Wohnsitzes beziehungsweise Sitzes des Käufers für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis im ersten Rechtszug zuständig. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.
(2) In allen anderen Fällen können wir oder der Käufer Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.
Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(a) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware einer einheitlichen Bestellung in Besitz genommen haben bzw. hat.
(b) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
(c) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(a) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
(c) Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
(d) Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
(e) Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Wenn die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Käufer hat im Rahmen seiner Rücksendungspflicht insbesondere für eine ordnungsgemäße Verpackung der Waren zu sorgen. Die Kosten werden bei einem Gewicht des Pakets bis 31,5 kg auf 20 € + Steuern + Versicherung + Maut, von 31,5 kg bis 850 kg auf 130,00 € + Steuern + Versicherung + Maut, bei einem Gewicht des Pakets von 850 bis 1700 kg auf 190,00 € + Steuern + Versicherung + Maut geschätzt.
(f) Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
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