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Timestamp: 2016-10-26 02:28:26
Document Index: 370092908

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 29', 'Art. 48', 'Art. 48', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 6', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 27', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 8', 'Art. 16', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'Art. 87', 'BGE']

N.________, 1946, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch M.________,
Die 1946 geborene N.________ meldete sich am 15. M�rz 2005 unter Hinweis auf seit 2001 bestehende Atemprobleme bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte u.a. Berichte der Arbeitgeberin, Frau M.________, vom 30. M�rz 2005 sowie der Haus�rztin Frau Dr. med. A.________, Spital X.________, Medizinische Klinik, Pneumologie, vom 15. und 19. April 2005 ein und zog einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK) vom 5. April 2005 bei. Ferner veranlasste sie eine Abkl�rung vor Ort im Haushalt der Versicherten (Bericht vom 28. Juni 2005). Gest�tzt darauf qualifizierte sie N.________ als im Gesundheitsfall Nichterwerbst�tige und ermittelte einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 9,8 % (Verf�gung vom 29. Juni 2005). Daran wurde auf Einsprache hin mit Entscheid vom 2. November 2005 festgehalten.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich unter Annahme einer ohne gesundheitliche Beeintr�chtigungen teilzeitlich ausge�bten Erwerbst�tigkeit ab (Entscheid vom 17. M�rz 2006).
N.________ l�sst, vertreten durch ihre Tochter, Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und sinngem�ss beantragen, es seien im erwerblichen Bereich wie auch im Haushalt zus�tzliche Erhebungen bez�glich der krankheitsbedingten Einschr�nkungen vorzunehmen und auf dieser Basis der Rentenanspruch neu festzusetzen.
1.1 Streitig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrerin auf Grund des Sachverhaltes, wie er sich bis zum Erlass des - rechtsprechungsgem�ss die zeitliche Grenze der gerichtlichen �berpr�fungsbefugnis bildenden (BGE 130 V 446 Erw. 1.2 mit Hinweisen) - Einspracheentscheides vom 2. November 2005 entwickelt hat, Rentenleistungen zustehen. Das Rentengesuch der Versicherten datiert vom 15. M�rz 2005, sodass der Rentenbeginn - bei entsprechender Arbeitsunf�higkeit (vgl. Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG) - nach Massgabe von Art. 48 Abs. 2 Satz 1 IVG, wonach Leistungen grunds�tzlich lediglich f�r die zw�lf der Anmeldung vorangehenden Monate ausgerichtet werden (f�r den Tatbestand des Art. 48 Abs. 2 Satz 2 IVG liegen keine Anhaltspunkte vor), fr�hestens auf den 1. M�rz 2004 fallen k�nnte. Weil in zeitlicher Hinsicht regelm�ssig diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 131 V 11 Erw. 1 mit Hinweisen), sind somit die ab 1. Januar 2004 geltenden Bestimmungen anwendbar.
1.2.1 Im vorinstanzlichen Entscheid wurden die f�r die Beurteilung massgeblichen Bestimmungen und Grunds�tze zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass es sich bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formellgesetzliche Fassung der h�chstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor In-Kraft-Treten des ATSG handelt und sich inhaltlich damit, insbesondere in Bezug auf die Bestimmungen zur Arbeitsunf�higkeit (Art. 6), Erwerbsunf�higkeit (Art. 7) und Invalidit�t (Art. 8), keine �nderung ergibt. Die dazu entwickelte Rechtsprechung kann folglich �bernommen und weitergef�hrt werden (BGE 130 V 345 ff. Erw. 3.1, 3.2 und 3.3). Hieran �ndert der Umstand, dass der bisherige Begriff der Krankheit in Art. 3 Abs. 1 ATSG ("Krankheit ist jede Beeintr�chtigung der k�rperlichen oder geistigen Gesundheit ...") - und mithin auch die entsprechende Formulierung in den Art. 6, 7 und 8 Abs. 2 sowie 3 ATSG - im Zuge der 4. IV-Revision auf den 1. Januar 2004 um den psychischen Gesundheitsschaden erweitert worden ist ("Krankheit ist jede Beeintr�chtigung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit ..."), nichts, diente die entsprechende Anpassung doch lediglich der formellen Bereinigung der festen Verwaltungs- und Gerichtspraxis zum Krankheitsbegriff (BBl 2001 3224 f., 3263 f., 3281 und 3299; in HAVE 2005 S. 241 zusammengefasstes Urteil M. vom 8. Juni 2005, I 552/04, Erw. 1.2; Urteil M. vom 28. Februar 2005, I 380/04, Erw. 3.2).
1.2.2 Auch Art. 16 ATSG bewirkt, wie in BGE 130 V 348 f. Erw. 3.4 dargelegt wird, keine Modifizierung der bisherigen Judikatur zur Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten, welche weiterhin nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs vorzunehmen ist (BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 f. Erw. 2a und b). Ebenfalls nicht von einer �nderung betroffen sind die f�r die Festsetzung der Invalidit�t von Nichterwerbst�tigen im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 ATSG (je in der vom 1. Januar bis 31. Dezember 2003 in Kraft gestandenen Fassung), insbesondere im Haushalt besch�ftigten Versicherten, anzuwendende spezifische Methode des Bet�tigungsvergleichs (BGE 125 V 149 Erw. 2a, 104 V 136 Erw. 2a; AHI 1997 S. 291 Erw. 4a; vgl. auch BGE 128 V 31 Erw. 1; SVR 2005 IV Nr. 21 S. 82 f. Erw. 4 [Urteil M. vom 6. September 2004, I 249/04]) sowie die im Falle von teilerwerbst�tigen Versicherten beizuziehende gemischte Methode (BGE 130 V 393 [mit Hinweis auf BGE 125 V 146]; zur Weitergeltung der rechtsprechungsgem�ss f�r die Beurteilung der Statusfrage relevanten Kriterien: SVR 2005 IV Nr. 21 S. 83 Erw. 4.2 [Urteil M. vom 6. September 2004, I 249/04, mit Hinweis u.a. auf BGE 117 V 194 ff. Erw. 3b]). Gleiches hat im �brigen f�r die im Rahmen der 4. IV-Revision per 1. Januar 2004 eingetretenen Anpassungen in diesem Bereich zu gelten. Damit wurden einzig die bisherigen Art. 27 Abs. 1 (spezifische Methode des Bet�tigungsvergleichs) und Art. 27bis Abs. 1 IVV (gemischte Methode) aus Gr�nden der formalen Gleichbehandlung erwerbs-, teilerwerbs- und nicht erwerbst�tiger Personen grossmehrheitlich auf Gesetzesstufe gehoben und in die Art. 28 Abs. 2bis und 2ter IVG �berf�hrt (in Verbindung nunmehr mit Art. 27 und 27bis IVV sowie Art. 8 Abs. 3 und Art. 16 ATSG; SVR 2005 IV Nr. 21 S. 83 Erw. 4.1 [Urteil M. vom 6. September 2004, I 249/04]: spezifische Methode des Bet�tigungsvergleichs; BGE 130 V 394 f. Erw. 3.2, sowie Urteil E. vom 13. Dezember 2005, I 156/04, Erw. 5.3 in fine, je mit Hinweisen: gemischte Methode; zum Ganzen: Urteil M. vom 28. Februar 2005, I 380/04, Erw. 3.1 und 3.2, je mit Hinweisen).
Letztinstanzlich - auch von Seiten der IV-Stelle - zu Recht unbestritten ist, dass die Beschwerdef�hrerin, welche seit 1996 als Tagesmutter fremde Kinder bei sich zu Hause betreut, als im Gesundheitsfall Teilerwerbst�tige einzustufen ist (kantonaler Entscheid, S. 4; vgl. dazu auch BGE 132 V 181). Die Invalidit�tsbemessung hat daher grunds�tzlich nach der gemischten Methode zu erfolgen.
2.1 Die Vorinstanz hat erwogen, dass die an einer - die Arbeitsf�higkeit beeinflussenden - schweren chronischen obstruktiven Pneumopathie mit Lungenemphysem bei Status nach ca. 50 py Nikotin sowie an einer pulmonal-arteriellen Hypertonie leidende Versicherte (vgl. Bericht der Frau Dr. med. A.________ vom 19. April 2005) in erwerblicher Hinsicht durch ihre Beschwerden keine Einschr�nkung erfahre, da sie die T�tigkeit als Tagesmutter bei unver�ndertem Lohn weiterhin ausge�bt habe. Im Aufgabenbereich Haushalt sei hingegen von einer gegen�ber der - auf den Ergebnissen der Abkl�rungen im Haushalt von Ende Juni 2005 beruhenden - Einsch�tzung der Beschwerdegegnerin (9,8 %) leicht erh�hten, aber immer noch nicht rentenbegr�ndenden Beeintr�chtigung von 13,1 % auszugehen. Es k�nne deshalb offen bleiben, in welchem Verh�ltnis erwerblicher und h�uslicher Anteil zueinander st�nden.
Die Beschwerdef�hrerin l�sst dagegen vorbringen, ihr Gesundheitszustand habe sich in den letzten sieben Monaten, d.h. ca. seit Mitte September 2005, insbesondere aber seit einer am 1. M�rz 2006 erfolgten Noteinweisung in das Spital X.________ massiv verschlechtert, sodass die im Juni 2005 durchgef�hrten Erhebungen vor Ort nicht mehr die tats�chlich bestehenden Einschr�nkungen wiederg�ben. Des Weitern erscheine auch fraglich, ob und wie lange sie ihre T�tigkeit als Tagesmutter gesundheitsbedingt noch werde aus�ben k�nnen.
2.2 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht geltend gemacht, die vom kantonalen Gericht ermittelten Beeintr�chtigungen (0 % Erwerbsbereich; 13,1 % Haushalt) entspr�chen nicht dem der Versicherten im Zeitpunkt der Haushaltsabkl�rungen (Ende Juni 2005) zumutbaren funktionellen Leistungsverm�gen. Vielmehr h�lt die Beschwerdef�hrerin ausdr�cklich fest, sie habe die im Bericht vom 28. Juni 2005 angegebenen leichten T�tigkeiten damals noch selbstst�ndig ausf�hren k�nnen. Ferner ist ihren Darlegungen zu entnehmen dass sie ihre T�tigkeit als Tagesmutter mindestens bis zur Noteinweisung in das Spital X.________ anfangs M�rz 2006 weiterhin ausge�bt hat (vgl. auch Bericht der Arbeitgeberin vom 30. M�rz 2005 sowie IK-Auszug vom 5. April 2005). Sofern die Versicherte auf eine in der Folge eingetretene erhebliche Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes hinweist, ist ihr entgegenzuhalten, dass f�r die gerichtliche �berpr�fungsbefugnis rechtsprechungsgem�ss der Sachverhalt massgeblich ist, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Einspracheentscheides (hier: vom 2. November 2005) entwickelt hat (vgl. Erw. 1.1 hievor). Tatsachen, die jene tats�chlichen Verh�ltnisse seither ver�ndert haben, k�nnen allenfalls Gegenstand einer neuen Verwaltungsverf�gung bilden (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweis). Sollte sich das Beschwerdebild, wie letztinstanzlich erw�hnt, ab etwa Mitte September 2005, jedenfalls aber ab M�rz 2006 deutlich verschlechtert haben - hierf�r werden allerdings keine entsprechenden medizinischen Belege aufgelegt -, fehlt es an Anhaltspunkten daf�r, dass das Leistungsverm�gen dadurch bereits vor Erlass des Einspracheentscheides vom 2. November 2005 in gr�sserem Masse als von der Vorinstanz angenommen eingeschr�nkt gewesen w�re. Die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin legen eher den - durch �rztliche Angaben noch zu erh�rtenden - Schluss nahe, dass die sich gegen Ende 2005 erneut verschlechternde Krankheitssituation in die am 1. M�rz 2006 erfolgte notfallm�ssige Hospitalisation m�ndete und seither eine - im Vergleich zu den im Jahre 2005 herrschenden, im vorliegenden Prozess relevanten Verh�ltnissen - reduziertere Leistungsf�higkeit besteht. Eine solche w�re jedoch im Rahmen einer Neuanmeldung (nach Massgabe von Art. 87 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 3 IVV) geltend zu machen (BGE 130 V 71 ff.). Anl�sslich dieses Verfahrens w�re sodann auch die f�r den Gesundheitsfall geltende - hypothetische - Aufteilung der beiden Aufgabenbereiche vorzunehmen.