Source: https://www.swissgrid.ch/swissgrid/de/home/grid/landowners.html
Timestamp: 2017-06-23 19:08:29
Document Index: 289132016

Matched Legal Cases: ['Art. 730', 'Art. 737', 'Art. 732', 'Art. 742', 'Art. 33', 'Art. 34']

Swissgrid und ihre beauftragten Dienstleister sind täglich in Kontakt mit Grundeigentümern. Sei es beispielsweise im Zusammenhang mit geplanten Bauvorhaben, der Niederhaltung von Bäumen, Inspektion und Wartung von Leitungen oder der Behebung von Störungen. Mit dem Abschluss von Dienstbarkeitsverträgen erteilen die Grundeigentümer Swissgrid das Recht, eine Leitung auf ihrem Grundstück zu bauen und für deren Unterhalt das Grundstück betreten und befahren zu dürfen. Insgesamt gibt es in der Schweiz rund 55‘000 Dienstbarkeitsverträge.
Bauen in Leitungsnähe
Trasseeverläufe von Übertragungsleitungen tangieren unter anderem Grundstücke von privaten Eigentümern. Für die Inanspruchnahme ihrer Grundstücke werden die Eigentümer entschädigt.
Mit einer Dienstbarkeit erteilt ein Grundeigentümer das Recht ein, sein Grundstück in einer bestimmten Art und Weise zu belasten oder zu benutzen. Im Zusammenhang mit den Anlagen von Swissgrid werden in der Regel folgende Dienstbarkeiten errichtet:
Durchleitungsrechte für Leitungen (inkl. Recht für Mast bzw. Tragwerk)
Durchleitungsrechte für Daten Dritter
Niederhaltung von Pflanzen und Bäumen im Leitungsbereich (Pflanzbeschränkungen)
Fahr-, Weg- und Zutrittsrechte für die Instandhaltung der Anlagen
Bau- und Nutzungsbeschränkungen im Leitungsbereich
Im Dienstbarkeitsvertrag werden die Rechte und Pflichten beider Vertragspartner geregelt. Mit Abschluss des Dienstbarkeitsvertrags verpflichtet sich der Grundeigentümer, sein Grundstück zum Betrieb und Unterhalt der Leitung im vertraglich umschriebenen Umfang während der vereinbarten Zeit zur Verfügung zu stellen. Im Gegenzug erhält er dafür eine vertraglich festgelegte Entschädigung.
Nur eine Instandhaltung auf hohem Niveau ermöglicht den zuverlässigen Betrieb des Netzes. Unterwerke und Leitungen müssen ständig inspiziert, respektive gewartet und bei Bedarf instandgesetzt werden. Ebenso ist eine Niederhaltung von Pflanzen und Bäumen im Leitungsbereich notwendig. Voraussetzung für die Wartung und den Unterhalt der Anlagen von Swissgrid ist der Zugang zu den Leitungen und Unterwerken.
Swissgrid ist für die Planung der Instandhaltung ihrer Anlagen verantwortlich. Sie legt fest, in welchem Umfang, an welchem Ort und zu welcher Zeit die Instandhaltung ausgeführt wird. Die Planung und Beauftragung der Massnahmen erfolgen aus den sechs Regional-Stützpunkten Laufenburg, Prilly, Castione, Landquart, Ostermundigen und Uznach. Die Durchführung der Arbeiten vor Ort leisten spezialisierte externe Partner.
Begegnung mit François Renaud
220-kV-Leitung Avegno – Cavergno
Das bestehende Übertragungsnetz muss modernisiert und umgebaut werden. Swissgrid zeigt im «Strategischen Netz 2025» auf, welche Übertragungsleitungen bis ins Jahr 2025 in der Schweiz modernisiert oder ausgebaut werden sollen.
Für den Bau von Übertragungsleitungen werden Trasseeverläufe festgelegt, die unter anderem Grundstücke von privaten Eigentümern tangieren. Der Bau einer Leitung kann mehrere Hundert einzelne Dienstbarkeiten bedingen. Vor der Eingabe eines Bauvorhabens in das Plangenehmigungsverfahren werden deshalb mit allen betroffenen Grundeigentümern Dienstbarkeitsverträge abgeschlossen.
Sofern Sie wissen möchten, wo in der Schweiz Bauvorhaben geplant und realisiert werden und ob Sie davon betroffen sind, so besuchen Sie die Seite «Netzprojekte».
Fragen zum Dienstbarkeitsvertrag
Wer gibt auf Fragen zum Dienstbarkeitsvertrag Auskunft?
Bei Fragen zum Dienstbarkeitsvertrag kontaktieren Sie uns bitte schriftlich per Brief, via Kontaktformular oder per Telefon unter der Nummer +41 848 010 020.
Was ist zu tun bei einem Eigentümerwechsel?
Der bisher belastete Grundeigentümer muss den Dienstbarkeitsvertrag mit den darin enthaltenen Pflichten auf seinen Rechtsnachfolger übertragen. Wird ein Grundstück, das mit einer Leitungsdienstbarkeit belastet ist, verkauft, so hat der Verkäufer den Dienstbarkeitsvertrag auf den Käufer zu übertragen. Im Falle eines Erbgangs gehen die Verpflichtungen des verstorbenen Grundeigentümers ohne weiteres auf die Erbengemeinschaft über.
Um Missverständnisse und unnötigen Aufwand zu vermeiden, ist jeder Eigentümerwechsel Swissgrid anzuzeigen. Kontaktieren Sie uns bitte schriftlich per Brief, via Kontaktformular oder per Telefon unter der Nummer +41 848 010 020.
Wer kann helfen, wenn keine Unterlagen bezüglich einer bestehenden Dienstbarkeit gefunden werden können?
Die meisten Dienstbarkeiten sind im Grundbuch nicht eingetragen, weil sie mit Abschluss des Vertrags und dem Bau der Leitung auch ohne Grundbucheintrag gültig sind. Falls Sie keine Unterlagen mehr finden, so wenden Sie sich für Auskünfte an uns. Wir werden Ihnen eine Kopie des Vertrags zustellen.
Kontaktieren Sie uns schriftlich per Brief, via Kontaktformular oder per Telefon unter der Nummer +41 848 010 020.
Mit einer Dienstbarkeit erteilt ein Grundeigentümer das Recht, sein Grundstück in einer bestimmten Art und Weise zu belasten oder zu benutzen (vgl. Art. 730 ZGB). Im Zusammenhang mit den Anlagen von Swissgrid werden in der Regel folgende Dienstbarkeiten errichtet:
Was ist der Inhalt eines Dienstbarkeitsvertrags?
Was ist das Dienstbarkeitsmanagement?
Die gesamte Bewirtschaftung inklusive Vertragserneuerung, Grundeigentümerentschädigung, Auskunftserteilung, Kommunikation mit Grundeigentümern sowie die Verwaltung und Handhabung aller rechtlichen Angelegenheiten im Zusammenhang mit diesen Verträgen wird als Dienstbarkeitsmanagement bezeichnet.
Was passiert, wenn ein Grundeigentümer keinen Dienstbarkeitsvertrag unterzeichnen möchte?
Swissgrid strebt eine einvernehmliche Lösung mit den Grundeigentümern an. Im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens für den Bau von Leitungen ist sie verpflichtet, gesamtschweizerische Interessen zu vertreten. Stehen diese im Gegensatz zu Einzelinteressen des Grundeigentümers, so besteht die Möglichkeit, die erforderlichen Rechte auch gegen den Willen des Grundeigentümers durch ein Enteignungsverfahren anzustreben.
Wo sind die Dienstbarkeiten gesetzlich geregelt?
Die Dienstbarkeiten sind allgemein im Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB) geregelt.
Welche Rechte hat ein Grundeigentümer im Zusammenhang mit Durchleitungsrechten?
Neben dem Recht auf Entschädigung haben Grundeigentümer auch Anspruch darauf, dass der Eigentümer einer Leitung beim Bau und Unterhalt Rücksicht auf sein Eigentum nimmt (vgl. Art. 737 Abs. 2 ZGB). Dazu gehört, dass die bestehenden Kulturen nicht unnötig geschädigt werden. Treten trotzdem Schäden auf, so hat der Grundeigentümer Anspruch auf eine entsprechende Abgeltung.
Welche Dienstbarkeiten müssen öffentlich beurkundet werden?
Seit dem 1. Januar 2012 muss nach Art. 732 Abs. 1 ZGB jedes Rechtsgeschäft über die Errichtung einer Grunddienstbarkeit öffentlich beurkundet werden. Vorher abgeschlossene, schriftliche Dienstbarkeitsverträge bleiben aber nach wie vor gültig und müssen nachträglich auch nicht beurkundet werden. Änderungen oder Ergänzungen solcher Verträge sind aber nur gültig, wenn sie öffentlich beurkundet werden.
Welche Änderungen an Art und Ausgestaltung sowie am Betrieb einer Leitung sind ohne eine Erneuerung der Dienstbarkeit zulässig?
Diese Frage lässt sich nicht generell beantworten. Sie ist immer abhängig vom Inhalt des bestehenden Dienstbarkeitsvertrags.
Auf einem Grundstück soll gebaut werden. Was muss beachtet werden, wenn eine Stromleitung über das entsprechende Grundstück führt?
Die Möglichkeiten, das Grundstück frei zu nutzen, sind durch die bestehende Dienstbarkeit beschränkt. Bei geplanten Bauvorhaben sind die geltenden Vorschriften des Elektrizitätsrechts (Elektrizitätsgesetz, SR 734; Starkstromverordnung, SR 734.2; Leitungsverordnung, SR 734.31) und des Umwelt- und Baurechts zu beachten (namentlich die Verordnung zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung [NISV], SR 814.710). Für Bauarbeiten im Leitungsbereich gelten die SUVA-Richtlinien für den Einsatz von Kranen und Baumaschinen im Bereich elektrischer Freileitungen.
Aus Sicherheitsgründen und zur Vermeidung unnötiger Kosten empfehlen wir dringend, allfällige Bauvorhaben in der Nähe von Leitungen frühzeitig an Swissgrid zu melden, um deren Zulässigkeit und das weitere Vorgehen zu besprechen.
Wie lange wird das Grundstück mit der Dienstbarkeit belastet?
Dies ist im Dienstbarkeitsvertrag geregelt. Der Vertrag ist entweder zeitlich befristet und muss erneuert werden, wenn die Leitung nach seinem Ablauf weiterbetrieben werden soll. Oder er ist auf unbestimmte Dauer abgeschlossen, und zwar so lange, wie die Leitung benötigt und betrieben wird. Die Dienstbarkeit endet in diesem Fall mit dem Rückbau der Leitung.
Die Elektrizitätsgesellschaften haben in der Vergangenheit die Dauer der Verträge unterschiedlich gehandhabt («auf Bestand der Leitung», befristet auf 50 Jahre oder andere Fristen). Swissgrid wird, entsprechend den Empfehlungen des VSE, neue Verträge immer auf Bestand einer Leitung abschliessen.
Wenn ein Grundeigentümer einen Vertrag auf unbestimmte Dauer («Bestand der Leitung») unterschreibt, bleibt dann die Leitung für immer bestehen?
Die Unterzeichnung eines Dienstbarkeitsvertrags auf unbestimmte Dauer («Bestand der Leitung») bedeutet, dass der Vertrag so lange Gültigkeit hat wie die Leitung besteht. Der Vertrag wird also hinfällig, sobald die Leitung zurückgebaut ist.
Ein Dienstbarkeitsvertrag bestimmt in keinem Fall wie lange die Leitung in Betrieb ist – unabhängig davon, ob eine zeitlich befristete oder unbefristete Dauer vertraglich festgehalten wurde. Im Unterschied zur zeitlich befristeten Vertragsdauer bedeutet eine vereinbarte Dauer «auf Bestand der Leitung» lediglich, dass keine Rechtserneuerung notwendig wird.
Wann werden die Entschädigungen für das gewährte Durchleitungsrecht ausbezahlt?
Ist das Durchleitungsrecht nicht für eine bestimmte Dauer, sondern für die ganze Lebensdauer der Leitung gewährt worden, findet in der Regel alle 25 Jahre eine Nachentschädigung statt. Für zeitlich befristete Verträge wird die Entschädigung bei Abschluss des Dienstbarkeitsvertrags für die gesamte Dauer des Vertrags ausbezahlt. Im Dienstbarkeitsvertrag ist die genaue Entschädigungsregelung enthalten.
Nach welchen Grundsätzen werden von Leitungen betroffene Grundeigentümer entschädigt?
Die Entschädigung richtet sich nach der Art des betroffenen Grundstücks, der Anbaueignung des Standorts, der Art der Dienstbarkeit etc. Basis für die Entschädigung von Dienstbarkeiten bilden die zum Zeitpunkt der Errichtung bzw. Rechtserneuerung oder Nachentschädigung erkennbaren Erschwernisse, welche durch die Leitung verursacht werden.
Die meisten Dienstbarkeiten von Swissgrid betreffen landwirtschaftliche Grundstücke. Hier richtet sich die Entschädigung nach den gemeinsamen Empfehlungen des Schweizerischen Bauernverbands (SBV) und des Verbands Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen (VSE). Die geltenden Entschädigungsansätze können bei SBV Treuhand und Schätzungen bezogen werden.
Gibt es unterschiedliche Entschädigungsansätze für landwirtschaftliche Grundstücke und Bauland?
Ja. Dienstbarkeiten für landwirtschaftliche Flächen werden nicht gleich entschädigt wie Bauland. Wenn eine Leitung über Bauland führt, wird üblicherweise eine Baubeschränkung als Dienstbarkeit vereinbart und gestützt darauf die Entschädigung berechnet.
Worin unterscheiden sich Durchleitungsrechte für oberirdische und unterirdische Leitungen?
Formal gibt es keine Unterschiede zwischen Durchleitungsrechten für unterirdische und oberirdische Leitungen. Da unterirdische Leitungen nicht sichtbar sind, muss die Dienstbarkeit bei unterirdischen Leitungen zwingend im Grundbuch eingetragen werden. Bei Freileitungen ist dies nicht erforderlich. Inhaltlich können sich die Dienstbarkeiten für unterirdische und oberirdische Leitungen leicht unterscheiden. So sind bspw. bei Kabelleitungen regelmässig Bau- und Pflanzbeschränkungen notwendig sind, damit der Zugang zur Leitung jederzeit ohne grösseren Aufwand gewährleistet ist.
Kann die Verlegung oder Verkabelung einer bestehenden Leitung verlangt werden?
Mit Abschluss des Dienstbarkeitsvertrags verpflichtet sich der Grundeigentümer, sein Grundstück zum Betrieb der Leitung im vertraglich umschriebenen Umfang während der vereinbarten Zeit zur Verfügung zu stellen und wird dafür entschädigt. Verlangt der belastete Grundeigentümer aufgrund veränderter Nutzungsbedürfnisse eine Verlegung der Dienstbarkeit bzw. der Leitung, so hat er die damit verbundenen Kosten selber zu übernehmen (Art. 742 Abs. 1 ZGB).
Unter folgenden Websites finden Sie die Rechtsbestimmungen zum Dienstbarkeitsmanagement:
Wann gilt ein Baugesuch als «Bauvorhaben in Leitungsnähe»? Entlang des Übertragungsnetzes kann ein Korridor gezogen werden, welcher 100 Meter rechts und links der Leitung entlang läuft. Innerhalb dieses Korridors werden Baugesuche als «Bauvorhaben in Leitungsnähe» bezeichnet und müssen von Swissgrid und teilweise auch vom Eidgenössischen Starkstrominspektorat (ESTI) überprüft werden.
Weshalb darf in der Nähe von Leitungen nicht gebaut werden?
Es ist nicht so, dass innerhalb des 100-Meter-Korridors entlang einer Übertragungsleitung überhaupt nicht gebaut werden darf. Es muss jedoch überprüft werden, unter welchen Bedingungen gebaut werden darf. Kann das Bauprojekt realisiert werden, so müssen auch auf der Baustelle Vorschriften eingehalten werden, damit die Sicherheit gewährleistet werden kann.
Was passiert, wenn ein Baugesuch in der Nähe einer Leitung eingereicht wird?
Swissgrid erfasst alle Baugesuche in der Nähe des Übertragungsnetzes. Anschliessend übergibt sie die Baugesuche an die regionalen Dienstleister. Diese überprüfen, ob das Baugesuch relevant für das Übertragungsnetz ist. Ausschlaggebend sind hier verschiedene Faktoren, unter anderem der Abstand des Bauvorhabens zum Übertragungsnetz oder auch die Einhaltung der elektromagnetischen Grenzwerte. Ist ein Bauvorhaben relevant, so reicht der Dienstleister im Auftrage von Swissgrid Einsprache ein. Ergibt die detaillierte Prüfung ebenfalls, dass das Baugesuch als kritisch zu erachten ist, so wird ein Gesuch beim Eidgenössischen Starkstrominspektorat (ESTI) eingereicht. Das ESTI entscheidet anschliessend, ob und unter welchen Auflagen gebaut werden darf.
Wer überprüft die Baugesuche?
Regionale Dienstleister übernehmen für Swissgrid die Bearbeitung der Baugesuche. Dies sind:
Region Zentral-Ost-Schweiz: Alpiq EnerTrans AG
Region Nord-West-Schweiz: BKW Energie AG
Region Westschweiz: Alpiq EnerTrans AG
Region Südschweiz: Azienda Elettrica Ticinese (AET)
Alle Anfragen zu einem geplanten Bauvorhaben können bei Swissgrid eingereicht werden: info@swissgrid.ch Wer entscheidet, ob gebaut werden darf und welche Auflagen eingehalten werden müssen?
Für die Entscheidungsfindung ist es wichtig, wo sich das Baugesuch befindet. Im Leitungsbereich (5m rund um das äusserste Leiterseil) entscheidet das Eidgenössische Starkstrominspektorat (ESTI), ob und unter welchen Auflagen gebaut werden darf. Basis für den Entscheid bildet das ESTI-Gesuch. Dieses wird von Swissgrid eingereicht. Ausserhalb des Leitungsbereiches liegt die Entscheidung bei Swissgrid. Basis für diesen Entscheid sind z.B. die Dienstbarkeits- und Durchleitungsrechtsverträge sowie die Einhaltung aller Vorschriften.
Bei Baugesuchen in Leitungsnähe sind unter anderen folgende Vorschriften relevant:
SUVA-Richtlinie 1863
Die SUVA-Richtlinie 1863 erläutert den Einsatz von Kranen und Baumaschinen im Bereich elektrischer Freileitungen. Verordnung über elektrische Leitungen (LeV)
Die LeV definiert unter anderen die massgeblichen Abstände (insbesondere Art. 33ff.) wie auch Ausnahmen, welche durch die Aufsichtsbehörde bewilligt werden müssen (Art. 34).
Die NISV regelt die Begrenzung der Emissionen von elektrischen und magnetischen Feldern, die beim Betrieb von Anlagen erzeugt erden. Zudem enthält sie Vorschriften zur Ermittlung und Beurteilung der Immissionen von Strahlung und der Ausscheidung von Bauzonen.
An wen kann ich mich wenden, wenn ich in der Nähe von Leitungen etwas (um)bauen möchte?
Falls Sie in der Nähe einer Übertragungsleitung bauen möchten, so wenden Sie sich bitte an Swissgrid: info@swissgrid.ch
Seit dem 1. Januar 2016 stellt Alpiq EnerTrans als alleiniger Dienstleister im Auftrag von Swissgrid das Dienstbarkeitsmanagement sicher.
Kontakt Dienstbarkeiten
Haben Sie Änderungen oder Fragen zu Ihrem Dienstbarkeits- vertrag? Kontaktieren Sie uns über das Kontaktformular oder rufen Sie an.
Telefon +41 848 010 020
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