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Timestamp: 2016-10-28 18:04:21
Document Index: 392223660

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'in dubio', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 9', 'Art. 305', 'Art. 47', 'BGE', 'Art. 49', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'e contrario', 'Art. 65']

6B_899/2015 (02.02.2016)
6B_899/2015 � � Urteil vom 2. Februar 2016
Bundesrichter Oberholzer, pr�sidierendes Mitglied,
Bundesrichter R�edi,
vertreten durch Rechtsanwalt Andr� Weber,
Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, Willk�r, Strafzumessung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 12. Juni 2015.
X.________ wird vorgeworfen, von Ende M�rz 2013 bis zu seiner Verhaftung am 13. Juni 2013 zusammen mit Y.________ insgesamt rund 2'750 Gramm Heroingemisch respektive 560 Gramm Reinsubstanz erworben und einen Grossteil der Drogenmenge in Kleinportionen an mehrere Endabnehmer weiterverkauft zu haben. Den Erl�s aus dem Bet�ubungsmittelhandel habe X.________ seinen Angeh�rigen nach Mazedonien geschickt. Zudem habe er selbst gelegentlich Heroin und Haschisch konsumiert.
Das Bezirksgericht Z�rich sprach X.________ am 17. September 2014 der mehrfach qualifizierten Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, der qualifizierten Geldw�scherei, der Widerhandlung gegen das Ausl�ndergesetz und der mehrfachen �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes schuldig. Das Bezirksgericht verurteilte X.________ zu einer Freiheitsstrafe von 63 Monaten und einer Busse von Fr. 400.--.
Die Berufung von X.________ hiess das Obergericht des Kantons Z�rich am 12. Juni 2015 teilweise gut. Es sprach ihn der mehrfach qualifizierten Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, der mehrfachen Geldw�scherei und der mehrfachen �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes schuldig. Vom Vorwurf der Widerhandlung gegen das Ausl�ndergesetz sprach es ihn frei. Das Obergericht erkannte auf eine Freiheitsstrafe von 52 Monaten und eine Busse von Fr. 400.--.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt sinngem�ss, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben. Er sei vom Vorwurf der mehrfachen Geldw�scherei freizusprechen und wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu einer Freiheitsstrafe von h�chstens 36 Monaten zu verurteilen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung und die Verletzung der Unschuldsvermutung vor (Beschwerde S. 3 ff.).
1.1.�Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 S. 253 mit Hinweis; vgl. zum Begriff der Willk�r BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; 138 I 49 E. 7.1 S. 51; je mit Hinweisen).
Inwiefern das Sachgericht den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweisw�rdigungsregel verletzt hat, pr�ft das Bundesgericht ebenfalls unter dem Gesichtspunkt der Willk�r. Diese aus der Unschuldsvermutung abgeleitete Maxime wurde wiederholt dargelegt, worauf zu verweisen ist (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41 mit Hinweisen).
Die R�ge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung) muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids pr�zise vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden, anderenfalls darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 S. 253; 139 I 229 E. 2.2 S. 232; 138 I 225 E. 3.2 S. 228; 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; je mit Hinweisen).
1.2.�Der Beschwerdef�hrer und Y.________ wurden am 13. Juni 2013 in der Stadt Z�rich an den Tramstationen Rehalp respektive Regensbergbr�cke verhaftet. Erstellt und unbestritten ist, dass beim Beschwerdef�hrer 484 Gramm Heroingemisch (Reinheitsgehalt 21 %) und bei Y.________ acht Portionen Heroingemisch zu 5 Gramm sichergestellt werden konnten. In einem gemeinsam bewohnten Zimmer in A.________ wurden unter anderem Streckmittel, weitere acht abgepackte Portionen Heroin, Verpackungsmaterial und zwei Feinwaagen beschlagnahmt.
Die Vorinstanz gelangt zur �berzeugung, dass der Beschwerdef�hrer zusammen mit Y.________ w�hrend rund zweieinhalb Monaten dem Handel mit grossen Mengen Heroin nachging. Y.________ bezog im Einverst�ndnis mit dem Beschwerdef�hrer mehrfach Heroin (jeweils etwa � Kilogramm ca. alle 14 Tage) vom Lieferanten B.________ (respektive zweimal von dessen L�ufer) in einer Gesamtmenge von rund 2 � Kilogramm. Das Heroin wurde vom Beschwerdef�hrer und Y.________ in A.________ gestreckt, portioniert und weiterverkauft. Den Erl�s aus dem Drogenhandel liess der Beschwerdef�hrer durch Y.________ via dessen Ehefrau nach Mazedonien schicken. Die Vorinstanz w�rdigt insbesondere zahlreiche Aufzeichnungen aus der �berwachung verschiedener Mobiltelefone, die polizeilichen Observationen zweier Bet�ubungsmittel�bergaben (13. Mai 2013 und 13. Juni 2013) sowie die anl�sslich der Verhaftung beim Beschwerdef�hrer, Y.________ und im gemeinsam bewohnten Zimmer sichergestellten Drogen und Gegenst�nde. Die Vorinstanz zeigt auf, dass der Beschwerdef�hrer und Y.________ gemeinschaftlich vorgingen, ein jeder �ber die Handlungen des anderen informiert und damit einverstanden war und die Drogeneink�ufe in Mitt�terschaft get�tigt wurden. So h�lt sie fest, dass der Beschwerdef�hrer und Y.________ am 13. Juni 2013 den Lieferanten B.________ in einem Restaurant trafen und dort von ihm das wenig sp�ter beim Beschwerdef�hrer sichergestellte Heroin �bernahmen. Die Vorinstanz stellt zudem fest, dass der Beschwerdef�hrer und Y.________ das eingekaufte Heroin f�r den Konsum aufbereiteten und die Lieferungen an die Endabnehmer arbeitsteilig betrieben (Entscheid S. 14 ff.).
1.3.�Was der Beschwerdef�hrer vorbringt, vermag weder Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung noch eine Verletzung der Unschuldsvermutung zu begr�nden. In Bezug auf den Vorwurf des Heroinerwerbs und der Geldw�scherei begn�gt er sich mit einer w�rtlichen Wiedergabe seiner Ausf�hrungen im kantonalen Berufungsverfahren und verkennt damit, dass das Bundesgericht keine Appellationsinstanz ist, die eine freie Pr�fung in rechtlicher und tats�chlicher Hinsicht vornimmt. Es reicht f�r die R�ge einer willk�rlichen Beweisw�rdigung nicht aus, wenn der Beschwerdef�hrer zum Beweisergebnis wie in einem appellatorischen Verfahren frei pl�diert und darlegt, wie seiner Auffassung nach die vorhandenen Beweise richtigerweise zu w�rdigen gewesen w�ren. Der Beschwerdef�hrer stellt sich wie bereits vor Vorinstanz zusammengefasst auf den Standpunkt, er sei weder Teilnehmer der von Y.________ gef�hrten und durch die Polizei abgeh�rten Telefongespr�che gewesen noch darin erw�hnt worden. Der Inhalt der Gespr�che sei nicht eindeutig und durch die Staatsanwaltschaft auf fragw�rdige Weise interpretiert worden. Die Beweise seien unzureichend, um eine Mitt�terschaft nachzuweisen. Eine Beteiligung an den Heroinbez�gen werde bestritten. Entsprechendes gelte in Bezug auf den Vorwurf der Geldw�scherei und das abgeh�rte Gespr�ch zwischen Y.________ und dessen Ehefrau in Mazedonien. Ein Zusammenhang zu ihm (dem Beschwerdef�hrer) sei aus der Luft gegriffen. Mit diesen tats�chlichen Behauptungen zeigt der Beschwerdef�hrer keine Willk�r auf. Zudem geht die R�ge an der Sache vorbei, soweit eine Mitbeteiligung an Gesch�ftsaktivit�ten in Abrede gestellt wird, welche die Vorinstanz als nicht erstellt bezeichnet (Anklageziffer 2.6.). Der Beschwerdef�hrer vermag das vorinstanzliche Beweisergebnis, wonach er (auch) an den Heroineink�ufen beteiligt war, mit dem mehrfach wiederholten Hinweis auf die ausschliesslich zwischen Y.________ und Drittpersonen gef�hrten Gespr�che nicht in Frage zu stellen geschweige denn zu ersch�ttern. In diesem Zusammenhang bleibt anzuf�gen, dass der Beschwerdef�hrer sich unmittelbar vor seiner Verhaftung an der �bergabe vom 13. Juni 2013 beteiligte, ohne dass er im Vorfeld in Erscheinung getreten w�re oder sein Name in den abgeh�rten Gespr�chen Erw�hnung gefunden h�tte.
Ebenso wenig kann der festgestellte gemeinsame Verkauf des Heroins an verschiedene Konsumenten, welcher in der gleichen Zeitspanne wie die Heroinbez�ge abgewickelt wurde, als unhaltbar bezeichnet werden. Was der Beschwerdef�hrer geltend macht (Beschwerde S. 6 f.), ersch�pft sich in appellatorischer Kritik an der Beweisw�rdigung, die zur Begr�ndung der Willk�rr�ge nicht gen�gt.
1.4.�Die Vorinstanz gibt unter dem Titel "Urteil der Vorinstanz" nach den zutreffenden Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers nicht das den Beschwerdef�hrer betreffende Urteilsdispositiv der ersten Instanz wieder (vgl. Entscheid S. 2 f.). Aus diesem Umstand vermag der Beschwerdef�hrer nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Er stellt sich auf den Standpunkt, die Vorinstanz habe das einleitend zitierte Urteil gegen Y.________ �berpr�ft und deshalb den Sachverhalt grob falsch festgestellt. Die R�ge ist offensichtlich unbegr�ndet. Es liegt einzig ein redaktionelles Versehen vor. Die Erw�gungen der Vorinstanz, welche wiederholt auf das gegen den Beschwerdef�hrer ausgef�llte erstinstanzliche Urteil vom 17. September 2014 Bezug nehmen, und das vorinstanzliche Urteilsdispositiv lassen keine Zweifel daran.
1.5.�Insgesamt zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf, dass und inwiefern das vorinstanzliche Beweisergebnis schlechterdings nicht mehr vertretbar sein sollte, und eine Verletzung der Unschuldsvermutung ist nicht ersichtlich. Die Beschwerde erweist sich als unbgr�ndet, soweit sie den Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG �berhaupt zu gen�gen vermag.
Der Beschwerdef�hrer beanstandet eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Die vorinstanzliche Urteilsbegr�ndung sei "beinahe vollst�ndig ohne Einbezug der diesbez�glichen Argumente der Verteidigung" erfolgt (Beschwerde S. 4). Auf die R�ge ist nicht einzutreten. Der Beschwerdef�hrer legt nicht n�her dar, mit welchen wesentlichen tats�chlichen Behauptungen respektive rechtlichen Einw�nden er nicht geh�rt wurde. Die Beschwerde gen�gt den Begr�ndungsanforderungen nicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. betreffend die Anforderungen an die Entscheidmotivation BGE 141 III 28 E. 3.2.4 S. 41; 139 IV 179 E. 2.2 S. 183; je mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Verurteilung wegen mehrfach qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz. Erstellt sei einzig der Besitz von Heroin (484 Gramm und acht Portionen zu f�nf Gramm Heroingemisch zum Eigengebrauch). Damit entfernt sich der Beschwerdef�hrer in unzul�ssiger Weise vom verbindlichen Sachverhalt der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG), ohne eine willk�rliche Beweisw�rdigung (Art. 9 BV) darzutun. In welcher Hinsicht die Vorinstanz bei dem zusammen mit Y.________ betriebenen Bet�ubungsmittelhandel eine Bandenm�ssigkeit zu Unrecht bejaht und Bundesrecht verletzt, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar.
Gleiches gilt, soweit der Beschwerdef�hrer den Schuldspruch der mehrfachen Geldw�scherei im Sinne von Art. 305bis Ziff. 1 StGB beanstandet. Auch hier weicht er vom massgebenden Sachverhalt ab und bestreitet, Geld nach Mazedonien �berwiesen zu haben.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer kritisiert die Freiheitsstrafe von 52 Monaten als unvertretbar hoch (Beschwerde S. 7 ff.).
4.2.�Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB und die an sie gestellten Begr�ndungsanforderungen wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. S. 59 ff. mit Hinweisen). Entsprechendes gilt f�r die Bildung der Einsatzstrafe und der Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB in Anwendung des Asperationsprinzips (BGE 141 IV 61 E. 6.1.2 S. 67; 138 IV 120 E. 5.2 S. 122 f.; Urteil 6B_460/2010 vom 4. Februar 2011 E. 3.3.4, nicht publ. in: BGE 137 IV 57; je mit Hinweisen).
Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren ber�cksichtigt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen beziehungsweise in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6 S. 61 mit Hinweis).
4.3.�Die Vorinstanz geht in Bezug auf den Bet�ubungsmittelhandel von einem nicht mehr leichten Verschulden aus. Die vom Beschwerdef�hrer zusammen mit Y.________ umgesetzte reine Heroinmenge von rund 500 Gramm �berschreite die Grenze zur qualifizierten Widerhandlung um ein Mehrfaches. Die gleichwertigen Partner seien organisiert, arbeitsteilig und bandenm�ssig vorgegangen. Sie h�tten gr�ssere Drogenmengen eingekauft, eine Vielzahl von Portionen an Endabnehmer weiterverkauft und eine nicht unerhebliche kriminelle Energie offenbart. In der Hierarchie seien sie im unteren bis mittleren Bereich anzusiedeln. Die objektive Tatschwere werde unter Ber�cksichtigung des Eigenkonsums nur leicht relativiert. Die Vorinstanz gelangt zu einer (gegen�ber der Erstinstanz um f�nf Monate reduzierten) Einsatzstrafe von 40 Monaten. Diese erh�ht sie aufgrund der mehrfachen Geldw�scherei (Deliktsbetrag rund Fr. 32'000.--) und des in diesem Zusammenhang noch als leicht eingesch�tzten Verschuldens um vier Monate. Unter dem Titel der T�terkomponente legt sie deutlich straferh�hend in die Waagschale, dass der Beschwerdef�hrer zweifach einschl�gig vorbestraft ist (vgl. dazu BGE 136 IV 1 E. 2.6.2 S. 2 mit Hinweisen; Urteil 6B_510/2015 vom 25. August 2015 E. 1.5) und die zu beurteilenden Delikte w�hrend der durch das Amtsgericht Frankfurt am Main angesetzten Probezeit ver�bte. Schliesslich w�rdigt die Vorinstanz die pers�nlichen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers als neutral, ber�cksichtigt das teilweise Gest�ndnis "h�chstens marginal" und erh�ht die Einsatzstrafe von 44 Monaten um 8 Monate auf 52 Monate (Entscheid S. 64 ff.).
4.4.�Aus den Erw�gungen im angefochtenen Urteil wird deutlich, dass die Vorinstanz die relevanten Strafzumessungsfaktoren ber�cksichtigt und plausibel w�rdigt. Dass sie sich dabei von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten h�tte leiten lassen oder wesentliche Gesichtspunkte nicht ber�cksichtigt respektive falsch gewichtet h�tte, ist nicht ersichtlich.
4.4.1.�Soweit der Beschwerdef�hrer argumentiert, keine Drogen verkauft und in der Hierarchie eine tiefere Stellung als Y.________ gehabt zu haben, weicht er in unzul�ssiger Weise von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz ab.
4.4.2.�Mit dem Hinweis auf das gegen Y.________ ergangene Urteil zeigt der Beschwerdef�hrer keine bundesrechtswidrige Strafzumessung auf. Der Grundsatz der Individualisierung und das dem Sachrichter bei der Strafzumessung einger�umte weite Ermessen f�hren notwendigerweise zu einer gewissen, vom Gesetzgeber in Kauf genommenen Ungleichheit. Selbst gleich oder �hnlich gelagerte F�lle unterscheiden sich durchwegs massgeblich in zumessungsrelevanten Punkten. Die aus diesen Umst�nden resultierende Ungleichheit in der Zumessung der Strafe reicht f�r sich allein nicht aus, um auf einen Missbrauch des Ermessens zu schliessen (BGE 135 IV 191 E. 3.1 S. 193 mit Hinweisen; zum Grundsatz der Individualisierung auch BGE 141 IV 61 E. 6.3.2 S. 69 mit Hinweisen). Zudem wurden dem Beschwerdef�hrer und Y.________ �hnlich hohe Freiheitsstrafen auferlegt. Wesentliches Delikt ist der gemeinsame und bandenm�ssig betriebene Heroinhandel. Die Vorinstanz geht von gleichwertigen Partnern aus. Selbst eine Diskrepanz zwischen den Strafen bedeutete nicht ohne Weiteres eine Bundesrechtswidrigkeit. Die Autonomie des Richters kann zur Folge haben, dass die Strafen zweier Mitt�ter, welche nicht im gleichen Verfahren beurteilt werden, in einem Missverh�ltnis stehen. Dies ist verfassungsrechtlich unbedenklich und hinzunehmen, solange die in Frage stehende Strafe als solche angemessen ist. In der Begr�ndung ist darzulegen, weshalb die Strafe des Mitt�ters sich nicht als Vergleichsgr�sse eignet (BGE 135 IV 191 E. 3.3 S. 194 f.). Ein Missverh�ltnis zwischen den Strafen ist hier nicht ersichtlich. Die gegen den Beschwerdef�hrer ausgef�llte Freiheitsstrafe von 52 Monaten h�lt sich auch bei einer Gesamtbetrachtung innerhalb des sachrichterlichen Ermessens und ist nicht zu beanstanden.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdef�hrer wird ausgangsgem�ss kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. Das Gesuch ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario). Seinen angespannten finanziellen Verh�ltnissen ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Lausanne, 2. Februar 2016
Das pr�sidierende Mitglied: Oberholzer