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Timestamp: 2016-10-27 03:24:55
Document Index: 293553756

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 7', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 28']

8C_99/2013 (05.04.2013)
Der 1954 geborene D.________ meldete sich, nachdem er nach einer Lungenoperation unter Atembeschwerden litt, erstmals am 15. September 2000 zum Bezug einer Invalidenrente bei der IV-Stelle des Kantons Bern an. Diese wies mit Verf�gung vom 17. Dezember 2001 das Leistungsbegehren ab.
Das mit Neuanmeldung vom 26. M�rz 2004 unter Hinweis auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes gestellte Rentengesuch beschied die IV-Stelle mit Verf�gungen vom 26. November 2004 und 14. Juli 2005 wiederum abschl�gig.
Am 26. M�rz 2010 meldete sich D.________ ein drittes Mal bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle kl�rte die medizinischen und erwerblichen Verh�ltnisse ab und veranlasste unter anderem eine Abkl�rung durch die Berufliche Abkl�rungsstelle (BEFAS [Bericht vom 15. Dezember 2011]). Mit Verf�gung vom 11. Juli 2012 wies sie das Leistungsbegehren erneut ab.
Mit Beschwerde l�sst D.________ die Aufhebung der Verf�gung vom 11. Juli 2012 und des kantonalen Gerichtsentscheids sowie die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung beantragen; eventualiter sei der Invalidit�tsgrad auf 46 Prozent festzusetzen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid die vorliegend massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG), den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG) und die Ermittlung des Invalidit�tsgrads nach der Einkommenvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die vorinstanzlichen Ausf�hrungen zu den bei der Neuanmeldung analog zur Rentenrevision anwendbaren Grunds�tzen (Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV), zur Beweisw�rdigung und zum Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 232 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.
3.1 Vorinstanz und Verwaltung haben gest�tzt auf die �rztlichen Unterlagen und auf den Abkl�rungsbericht der BEFAS vom 15. Dezember 2011 festgestellt, dass der Versicherte aufgrund der Atembeschwerden seine ehemalige T�tigkeit als Hilfsmaurer nicht mehr aus�ben kann. Hingegen seien ihm einfache, serielle Arbeiten an eingestellten Maschinen, Montage-, Verpackungs- oder Ausr�starbeiten ganztags zumutbar. Infolge vermehrter Tagesm�digkeit und einer Anstrengungsdyspnoe k�nne nach einer l�ngeren Trainingsphase von einer Leistungsf�higkeit von 80 Prozent ausgegangen werden. Aufgrund des zwischenzeitlich hinzugetretenen Nierenleidens bestehe keine l�ngerfristige Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit.
3.2 Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung und die darauf beruhenden Feststellungen (E. 3.1) sind nicht offensichtlich unrichtig. Der Beschwerdef�hrer bringt auch nichts gegen eine Arbeitsf�higkeit von 80 Prozent vor.
4.1 F�r das Invalideneinkommen haben IV-Stelle und Vorinstanz auf die Schweizerische Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (LSE 2010; Tabelle TA1, Anforderungsniveau 4, M�nner, Total) abgestellt und unter Ber�cksichtigung der betriebs�blichen Wochenarbeitszeit sowie eines leidensbedingten Abzugs von 10 Prozent bei einer Arbeitsf�higkeit von 80 Prozent ein Invalideneinkommen von Fr. 44'038.- ermittelt.
4.1.1 Streitig und zu pr�fen ist vorliegend, in welchem Ausmass ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Leidensabzug vom statistisch ermittelten Invalideneinkommen vorzunehmen ist. Nach Auffassung des Beschwerdef�hrers m�sste in korrekter Anwendung von Bundesrecht ein Abzug vom Tabellenlohn in H�he von 25 Prozent vorgenommen werden, da er keine Schwerarbeit mehr verrichten und auch in einer behinderungsangepassten T�tigkeit keine volle Leistung mehr erbringen k�nne. Zudem sei er aufgrund der Behinderung und der langen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt auf eine verst�rkte R�cksichtnahme seitens der Vorgesetzten und Arbeitskollegen angewiesen und daher einem Arbeitgeber auf dem ersten Arbeitsmarkt praktisch nicht zumutbar.
4.1.2 Praxisgem�ss kann der Tatsache, dass pers�nliche und berufliche Merkmale wie etwa Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dauer der Betriebszugeh�rigkeit, Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie sowie Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die H�he des Lohnes einer versicherten Person haben, durch einen Abzug vom LSE-Tabellenlohn Rechnung getragen werden. Ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Abzug kann aber nur vorgenommen werden, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer der genannten Kriterien ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsf�higkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Erfolg erwerblich verwerten kann (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301 mit Hinweisen).
Die Festlegung der H�he des (im konkreten Fall grunds�tzlich angezeigten) Leidensabzugs beschl�gt eine typische Ermessensfrage, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur dort zug�nglich ist, wo die Vorinstanz das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f.).
4.1.3 Zwar wurde mit dem sogenannten Leidensabzug urspr�nglich ber�cksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten T�tigkeit k�rperliche Schwerarbeit verrichtet und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch f�r leichtere Arbeiten nurmehr beschr�nkt einsatzf�hig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Nachdem sich hieraus ein allgemeiner behinderungsbedingter Abzug entwickelt hatte (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327 mit Hinweis), der unter Ber�cksichtigung der bereits dargelegten pers�nlichen und beruflichen Merkmale (E. 4.1.2 hievor) gesamthaft zu sch�tzen ist, f�hrte die gesundheitlich bedingte Unm�glichkeit, weiterhin k�rperlich schwere Arbeit zu verrichten, nicht automatisch zu einer weiteren Verminderung des hypothetischen Invalidenlohnes. Vielmehr ist der Umstand allein, dass nurmehr leichte k�rperliche T�tigkeiten zumutbar sind, kein Grund f�r einen zus�tzlichen leidensbedingten Abzug, weil der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren T�tigkeiten umfasst (Urteil 9C_386/2012 vom 18. September 2012 E. 5.2). Unter dem Titel Besch�ftigungsgrad wird bei M�nnern, welche gesundheitlich bedingt lediglich noch teilzeitlich erwerbst�tig sein k�nnen, ein Abzug anerkannt. Damit soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass bei M�nnern statistisch gesehen Teilzeitarbeit vergleichsweise weniger gut entl�hnt wird als eine Vollzeitt�tigkeit. Dagegen rechtfertigt der Umstand, dass eine grunds�tzlich vollzeitlich arbeitsf�hige versicherte Person gesundheitlich bedingt lediglich reduziert leistungsf�hig ist, an sich keinen Abzug vom Tabellenlohn (Urteil 9C_40/2011 vom 1. April 2010 E. 2.3.1 mit Hinweisen). Dass der Versicherte ganztags arbeitsf�hig, hierbei aber nur reduziert leistungsf�hig ist, begr�ndet daher keinen h�heren Abzug. Erfordern bestimmte Arbeitspl�tze Eigenschaften, welche der Beschwerdef�hrer nicht mit sich bringt oder die ihm nicht zumutbar sind (Publikumsverkehr), fallen diese ausser Betracht. Im Totalwert �ber alle Branchen sind im Anforderungsniveau 4 gen�gend Stellen enthalten, welche ihm trotz der genannten Einschr�nkung zumutbar sind. Das ebenfalls angef�hrte Erfordernis einer verst�rkten R�cksichtnahme seitens der Vorgesetzten betrifft in erster Linie die Chancen, auf dem freien Arbeitsmarkt eine Stelle zu finden und stellt bei Versicherten, deren verminderte Belastbarkeit bereits im Rahmen der Arbeitsf�higkeit ber�cksichtigt ist, kein anerkanntes eigenst�ndiges Abzugskriterium dar.
Die Vorbringen zum leidensbedingten Abzug verm�gen nach dem Gesagten die vorinstanzlich gew�hrten 10 Prozent nicht als ermessens-missbr�uchlich erscheinen zu lassen, weshalb der vorinstanzliche Entscheid in dieser Hinsicht Bundesrecht nicht verletzt.
4.2.1 Das kantonale Gericht geht in seinem Entscheid davon aus, es seien keine invalidit�tsbedingten Gr�nde ersichtlich, welche eine Wiedereingliederung in der freien Wirtschaft als unrealistisch erscheinen liessen. Die im Abkl�rungsbericht der BEFAS genannten Umst�nde (langj�hrige Phase ohne Erwerbst�tigkeit, �berzeugung des Versicherten) seien invalidit�tsfremd.
4.2.2 Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz eine unvollst�ndige Abkl�rung des Sachverhalts vor. Diese habe nicht ber�cksichtigt, dass er auf dem ersten Arbeitsmarkt keine verwertbare Arbeit leisten k�nne. Aufgrund seiner Krankheit (exspiratorisches Pfeifen und Giemen als Folge des Lungenleidens) sei er auf ein besonders tolerantes Umfeld angewiesen und einem Arbeitgeber auf dem offenen Arbeitsmarkt kaum zumutbar.
4.2.3 Diesem Einwand ist entgegen zu halten, dass der ausgeglichene Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) ein theoretischer und abstrakter Begriff ist. Er ber�cksichtigt die konkrete Arbeitsmarktlage nicht, umfasst in wirtschaftlich schwierigen Zeiten auch tats�chlich nicht vorhandene Stellenangebote und sieht von den fehlenden oder verringerten Chancen Teilinvalider, eine zumutbare und geeignete Arbeitsstelle zu finden, ab (BGE 134 V 64 E. 4.2.1 S. 70; 110 V 273 E. 4b S. 276).
4.2.4 Wenn die Vorinstanz davon ausgegangen ist, dass die Restarbeitsf�higkeit auf dem allgemeinen ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) verwertbar ist, so beruht dies weder auf einer mangelhaften Feststellung des Sachverhalts noch verst�sst es sonst wie gegen Bundesrecht. Denn es kann nicht gesagt werden, dass dem Versicherten eine zumutbare T�tigkeit nur in so eingeschr�nkter Form m�glich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers m�glich w�re und das Finden einer entsprechenden Stelle deshalb zum Vornherein als ausgeschlossen erscheint. Der beantragten Beweiserweiterung bedarf es nicht.
4.3 Die �brigen Faktoren der Invalidit�tsbemessung, so das Valideneinkommen von Fr. 68'675.-, werden weder in tats�chlicher noch in rechtlicher Hinsicht beanstandet. Es besteht kein Anlass f�r eine n�here Pr�fung von Amtes wegen (BGE 125 V 413 E. 1b und 2c S. 415 ff.).
4.4 Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz bei einem Invalidit�tsgrad von h�chstens 36 Prozent zu Recht einen Rentenanspruch verneint (Art. 28 Abs. 2 IVG).