Source: https://www.buzer.de/gesetz/2602/a37326.htm
Timestamp: 2019-10-23 16:23:22
Document Index: 101843255

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 34', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 44', '§ 40', '§ 42', '§ 6', '§ 29', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 44', '§ 29', '§ 7', '§ 40', '§ 28', '§ 40', '§ 19', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 43', '§ 40', '§ 42', '§ 40', '§ 41', '§ 40', '§ 40']

§ 40 SGB II Anwendung von Verfahrensvorschriften Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung für
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§ 40 - Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II)
Frühere Fassungen von § 40 SGB II
aktuell vorher 01.08.2019 Artikel 3 Starke-Familien-Gesetz (StaFamG)
aktuell vorher 01.01.2016 Artikel 2 GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz (GKV-FQWG)
Zitierungen von § 40 SGB II
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 SGB II verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB II selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 34 SGB II Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten (vom 01.08.2016)
... auch wenn sie in Form eines Gutscheins erbracht wurden, in Geld zu ersetzen. § 40 Absatz 6 Satz 2 gilt entsprechend. Der Ersatzanspruch umfasst auch die geleisteten ...
... auch wenn sie in Form eines Gutscheins erbracht wurden, in Geld zu ersetzen. § 40 Absatz 6 Satz 2 gilt entsprechend. Der Ersatzanspruch umfasst auch die geleisteten ... umfasst auch die geleisteten Beiträge zur Sozialversicherung entsprechend § 40 Absatz 2 Nummer 5. (2) Der Ersatzanspruch verjährt in vier Jahren nach ...
... für Pflichtverletzungen, die vor dem 1. April 2011 begangen worden sind. (13) § 40 Absatz 1 Satz 2 ist nicht anwendbar auf Anträge nach § 44 des Zehnten Buches, die vor dem 1. April 2011 ...
... 43 gilt entsprechend für die Aufrechnung von Erstattungsansprüchen nach § 40 Absatz 2 Nummer 1 in der bis zum 31. Juli 2016 geltenden Fassung sowie nach § 42 Absatz 2 ...
§ 6b BKGG Leistungen für Bildung und Teilhabe (vom 01.08.2019)
... die Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe gelten die §§ 29, 30 und 40 Absatz 6 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch ...
... wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 40 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 40a Erstattungsanspruch". ... 2. Nach § 40 wird folgender § 40a eingefügt: „§ 40a Erstattungsanspruch ...
... 24 Abs. 3 Nr. 3 wird das Wort „minderjährigen" gestrichen. 9. § 40 Abs. 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Satz 1 gilt nicht in den Fällen des ...
... zur persönlichen Meldung bei der Agentur für Arbeit aufgefordert wird. § 40 Anwendung von Verfahrensvorschriften (1) Für das Verfahren nach diesem Buch gilt ... für Pflichtverletzungen, die vor dem 1. April 2011 begangen worden sind. (13) § 40 Absatz 1 Satz 2 ist nicht anwendbar auf Anträge nach § 44 des Zehnten Buches, die vor dem 1. April 2011 ...
... die Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe gelten die §§ 29 und 40 Absatz 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend." 5. § 7 wird wie ...
... für die Zeit des Aufenthaltes im Frauenhaus zu erstatten." 33. Dem § 40 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) § 28 des Zehnten Buches gilt ...
... aufgefordert wird, haben keine aufschiebende Wirkung." 15. In § 40 Abs. 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 19 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2" durch die Angabe ...
... entsprechend für die zugelassenen kommunalen Träger." 8. Dem § 40 wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) Für die Vollstreckung von ...
... § 40 Absatz 2 Nummer 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - ...
... sind, auch wenn sie in Form eines Gutscheins erbracht wurden, in Geld zu ersetzen. § 40 Absatz 6 Satz 2 gilt entsprechend. Der Ersatzanspruch umfasst auch die geleisteten Beiträge ... sind, auch wenn sie in Form eines Gutscheins erbracht wurden, in Geld zu ersetzen. § 40 Absatz 6 Satz 2 gilt entsprechend. Der Ersatzanspruch umfasst auch die geleisteten Beiträge ... umfasst auch die geleisteten Beiträge zur Sozialversicherung entsprechend § 40 Absatz 2 Nummer 5." c) Absatz 2 Satz 4 wird aufgehoben. d) Absatz 3 ... aufgehoben. c) Die Nummern 3 und 4 werden die Nummern 2 und 3. 34. § 40 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: ... § 43 gilt entsprechend für die Aufrechnung von Erstattungsansprüchen nach § 40 Absatz 2 Nummer 1 in der bis zum 31. Juli 2016 geltenden Fassung sowie nach § 42 Absatz 2 ...
... ein, aufgrund derer nach Maßgabe von Satz 1 vorläufig zu entscheiden wäre, ist § 40 Absatz 4 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend anzuwenden. § 41a Absatz 6 Satz 2 und 3 des ...
... 28 Absatz 5" ersetzt. b) Absatz 2 Satz 3 wird aufgehoben. 6. Dem § 40 Absatz 6 wird folgender Satz angefügt: „Satz 3 gilt nicht im Fall des Widerrufs ...
... (4) Soweit über die Gewährung von Leistungen zum Lebensunterhalt nach § 40 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch vorläufig entschieden wurde, ist bei ...
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