Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/gemhvo-2/7
Timestamp: 2017-02-25 13:46:54
Document Index: 389352412

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 26', '§ 47', '§ 7', '§ 7', '§ 11', '§ 63', '§ 62', '§ 6', '§ 8']

§ 7 GemHVO, Allgemeine Grundsätze | Gesetze auf anwalt24.de
§ 7 GemHVO, Allgemeine Grundsätze Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtRheinland-PfalzGemHVO 1974,RP - GemeindehaushaltsV§§ 7 - 15, Zweiter Abschnitt - Grundsätze für die Veranschlagung
Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) Landesrecht Rheinland-Pfalz…§ 7 GemHVO, Allgemeine Grundsätze§ 8 GemHVO, Sammelnachweise§ 9 GemHVO, Verpflichtungsermächtigungen§ 10 GemHVO, Investitionen§ 11 GemHVO, Verfügungsmittel, Deckungsreserve§ 12 GemHVO, Kalkulatorische Kosten, kostenrechnende Einrichtungen§ 13 GemHVO, Durchlaufende Gelder, fremde Mittel§ 14 GemHVO, Weitere Vorschriften für einzelne Einnahmen und Ausgaben§ 15 GemHVO, Erläuterungen§ 16 GemHVO, Grundsatz der Gesamtdeckung, Bildung von Budgets§ 17 GemHVO, Zweckbindung von Einnahmen§ 18 GemHVO, Deckungsfähigkeit§ 19 GemHVO, Übertragbarkeit§ 20 GemHVO, Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen§ 21 GemHVO, Anlegung von Rücklagen§ 22 GemHVO, Haushaltsausgleich§ 23 GemHVO, Deckung von Fehlbeträgen§ 24 GemHVO, Finanzplan und Investitionsprogramm§ 25 GemHVO, Einziehung der Einnahmen§ 26 GemHVO, Bewirtschaftung und Überwachung der Ausgaben§ 26a GemHVO, Anwendung der Landeshaushaltsordnung…§ 47 GemHVO, In-Kraft-Treten
§ 7 GemHVO, Allgemeine Grundsätze
§ 7 GemHVOGemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)Landesrecht Rheinland-PfalzTitel: Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: GemHVOReferenz: 2020-1-4Abschnitt: Zweiter Abschnitt – Grundsätze für die Veranschlagung (1) Die Einnahmen und Ausgaben sind nur in Höhe der im Haushaltsjahr voraussichtlich eingehenden oder zu leistenden Beträge zu veranschlagen; sie sind sorgfältig zu schätzen, soweit sie nicht errechenbar sind.(2) Die Einnahmen und Ausgaben sind in voller Höhe und getrennt voneinander zu veranschlagen, soweit in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist.(3) Die Einnahmen sind einzeln nach ihrem Entstehungsgrund, die Ausgaben nach Einzelzwecken zu veranschlagen. Die Zwecke müssen hinreichend bestimmt sein. Geringfügige Beträge für verschiedene Zwecke dürfen als vermischte Einnahmen oder vermischte Ausgaben zusammengefasst, Verfügungsmittel und Deckungsreserve (§ 11 Abs. 1) ohne nähere Angabe des Verwendungszwecks veranschlagt werden.(4) Im Vermögenshaushalt sind die einzelnen Vorhaben getrennt zu veranschlagen.(5) Für denselben Zweck sollen Ausgaben nicht an verschiedenen Stellen im Haushaltsplan veranschlagt werden. Wird ausnahmsweise anders verfahren, ist auf die Ansätze gegenseitig zu verweisen.(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 31. Mai 2006 durch § 63 Nr. 1 der Verordnung vom 18. Mai 2006 (GVBl. S. 203). Zur weiteren Anwendung s. § 62 der Verordnung vom 18. Mai 2006 (GVBl. S. 203).
§ 6 GemHVO, Stellenplan§ 8 GemHVO, Sammelnachweise