Source: http://www.damenschuh.de/agb
Timestamp: 2013-05-25 16:02:48
Document Index: 332268690

Matched Legal Cases: ['§13', 'Art. 246', '§ 2', '§ 1', '§ 312', 'Art. 246', '§ 3']

1.Impressum/ Anbieterkennzeichnung LIVE IN THE MOMENT GmbH, Gustav-Stresemann-Ring 1, 65189 Wiesbaden vertr. d. d. Geschäftsführer Simon Piontek (nachfolgend „damenschuh.de“), Tel.: 06131 - 4811837 Internet: www.damenschuh.de Registergericht: Amtsgericht Wiesbaden Registernummer: HRB 12383 2.Allgemeines Allen Verträgen zwischen damenschuh.de und dem Kunden liegen diese Bestimmungen zugrunde, sofern der Vertrag mit einem Verbraucher im Sinne des §13 BGB geschlossen wird. 3.Vertragsabschluss Die in dem www.damenschuh.de Onlineshop aufgeführten Produkte und Leistungen stellen kein an die HANDY24 GmbH bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden dar, der HANDY24 GmbH ein für diesen verbindliches Angebot zu unterbreiten. Zum Vertragsschluss ist eine schriftliche Auftragsbestätigung durch die HANDY24 GmbH erforderlich. Die HANDY24 GmbH ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, dieses Angebot des Kunden innerhalb von 7 Werktagen, beginnend mit dem Erhalt der Bestellung durch die HANDY24 GmbH, anzunehmen. Mit Annahme durch die HANDY24 GmbH kommt der Vertrag zwischen der HANDY24 GmbH und dem Kunden zustande. Keine Annahmeerklärung ist die Bestellbestätigung, die von der HANDY24 GmbH an den Kunden versendet. Die Bestellbestätigung ist lediglich eine inhaltliche Zusammenfassung der vom Kunden an die HANDY24 GmbH versendeten Angebotsdaten. Sie dient lediglich der unverbindlichen Information des Kunden. Diese Bestimmung gilt nicht bei einem Kauf über ein Internetauktionshaus oder anderen Verkaufsplattformen, wenn und soweit die dortigen Bedingungen dieser Regelung entgegenstehen. Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, verpflichtet sich die HANDY24 GmbH, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit zu informieren. 4.Zahlungsbedingungen und Preise Für die Lieferung gelten unsere Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise gelten ab Werk für einen Versand innerhalb Deutschlands. Die Versandkosten betragen 5,90 € je Bestellung. Wir versenden ausschließlich per versichertem DHL Paket an Sie. Informationen zu unseren Versendern: DHL Ausgeliefert wird von Montag bis Samstag, außer Feiertags. Die Regellaufzeit innerhalb Deutschlands beträgt 1 bis 2 Werktage. Wenn Sie Zuhause nicht an zu treffen sind, so hinterlässt der Zusteller Ihnen eine Karte in Ihrem Briefkasten, damit können Sie das Paket in Ihrer zuständigen Postfiliale abholen. Bei einer Versendung der Ware per Nachnahme mit DHL fällt ein Entgelt für die Geldübermittlung durch DHL in Höhe von 2,00 Euro an. Dieses Entgelt für die Geldübermittlung ist in den bei www.damenschuh.de im Bestellvorgang angegebenen Versandkosten für Nachnahmesendungen nicht enthalten. Es fällt also zusätzlich zu den angegebenen Kosten für Nachnahmesendungen an und ist vom Kunden direkt an den Paketzusteller zu entrichten.“ Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die HANDY24 GmbH über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen. Höherer Verzugs- auch Zinsschaden bleibt ausdrücklich vorbehalten. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage wird von der HANDY24 GmbH keine Haftung übernommen. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.
5. Billpay Zahlungsarten (1) Kauf auf Rechnung Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH [Link auf www.billpay.de] fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
(2) Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften (a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH [Link auf www.billpay.de] von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit ermächtigen Sie die Billpay GmbH widerruflich, die von Ihnen durch den Kauf per Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen zulasten des Girokontos durch Lastschrift einzuziehen. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.
(c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschens des Girokontos oder Widerspruchs des Kontoinhabers) sind Sie deshalb verpflichtet, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 12,00 pro Rücklastschrift zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift. 5.1 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht (1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. (2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. (3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
6.Gefahrübergang, Versand, Lieferung Teillieferungen durch die HANDY24 GmbH sind zulässig, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung und Teilleistung als selbständige Leistung. Die Versandart, den Versandweg und das mit dem Versand beauftragte Transportunternehmen kann HANDY24 GmbH nach eigenem Ermessen bestimmen. Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Der Kunde hat offensichtliche Mängel innerhalb von einem Monat nach Erhalt der Ware schriftlich gegenüber der HANDY24 GmbH anzuzeigen. Erfüllungsort ist Wiesbaden. 7.Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
damenschuh.de Logistikzentrum Rheinallee 122 - TOR 1 55120 Mainz
Email: service@damenschuh.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls von uns gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nur in einem verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Kosten der Rücksendung bei Widerruf Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung 8.Eigentumsvorbehalt HANDY24 GmbH behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung derselben vor. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Kunde auf das Eigentum der HANDY24 GmbH hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen, damit sie ihre Eigentumsrechte durchsetzen können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, der HANDY24 GmbH die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet der Kunde hierfür. 9.Gewährleistung 1.Für Verträge mit Unternehmern gilt, dass Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, rein informatorischen Charakter haben. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend. 2.Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, zunächst Nacherfüllung zu verlangen, im Erfolglosigkeitsfall von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Das Recht, Schadensersatzansprüche geltend zu machen bleibt unberührt. 3.Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
10.Datenspeicherung 1.Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts. 2.Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts. 3.Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann auf unserer Web-Site abgerufen sowie von Ihnen jederzeit widerrufen werden. 4.Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Teledienste. Solche Nutzungsdaten werden wir darüber hinaus für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Teledienste zur Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwenden. Sie sind berechtigt und haben die Möglichkeit, dieser Nutzung Ihrer Nutzungsdaten zu widersprechen. 5.Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder die von Ihnen ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung Ihrer Bestandsdaten abrufen oder widerrufen wollen bzw. der Verwendung Ihrer Nutzungsdaten widersprechen wollen, steht Ihnen zusätzlich unser telefonischer Support unter der E-Mail-Adresse info@damenschuh.de, oder telefonisch unter 0800 - 6 333 000 zur Verfügung. 6.SALVATORISCHE KLAUSEL Sollte eine der vorstehenden Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird die Gültigkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Für den Fall der Unwirksamkeit oder Nichtigkeit einzelner Bestimmungen sind die Parteien verpflichtet, an ihrer Stelle eine solche Regelung zu treffen, die der ursprünglich vorgestellten mit rückwirkender Kraft am nächsten kommt. Unser Service Newsletter