Source: https://www.dresden.ihk.de/servlet/pool?knoten_id=121619&ref_detail=portal&ref_knoten_id=121648&ref_sprache=deu
Timestamp: 2020-05-24 22:57:57
Document Index: 278540423

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 11', '§ 16', '§ 6', '§ 11', '§ 6', '§ 6', '§ 1', '§ 11', '§ 16', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 4']

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Hygieneauflagen und -konzepte
Die Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus vom 12.5.2020 regelt für spezielle Bereiche entsprechende Auflagen. Diese sollten vor der Erstellung des Hygienekonzeptes genau studiert werden, damit sich deren Inhalte in den Konzepten widerspiegeln.
sind Grundsätze genannt, welche alle betreffen können. Dort ist auch geregelt, dass es die Möglichkeit gibt, freiwillig Gästeregistrierungen durchzuführen.
Besondere Regeln für
Gedenkstätten, Fachbibliotheken, Bibliotheken, Archive, Museen, Planetarien, Ausstellungen, Galerien, Ausstellungshäuser, Angebote in Literaturhäusern und im Zusammenhang mit Kleinkunst, Sozialkultur, Gästeführung und Seniorentreffpunkten sowie für Spielhallen, Wettannahmestellen und ähnliche Unternehmen
Schulen, Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflegestellen, Bildungseinrichtungen gem. § 6 Abs. 2 Nr. 5-7 SächsCoronaSchVO, sowie Einrichtungen für Fachberatungen im sozialen und psychosozialen Bereich
Angebote der Kinder- und Jugendhilfe ohne Übernachtung nach §§ 11 bis 14 und § 16 des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB XIII)
Außenanlagen von Tierparks, Botanischen sowie Zoologischen Gärten
Theater, Musiktheater, Kinos, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte, Opernhäuser und Freizeit- und Vergnügungsparks
Einrichtungen des Gesundheitswesens gemäß § 6 Abs. 2 Nr. 10 sowie Einrichtungen gem. § 11 SächsCoronaSchVO vom 12. Mai 2020
Dienstleistungsbetriebe wie Friseure und artverwandte Dienstleistungserbringer (wie z.B. Fußpflege, Nagelstudios, Kosmetikstudios, aber auch Piercing- oder Tattoostudios oder Massagen)
öffentliche Toiletten sowie Sanitäranlagen auf Campingplätzen
Sportstätten, Fitness- und Sportstudios sowie Tanzschulen
Sportstätten für Sportlerinnen und Sportler, für die ein Arbeitsvertrag besteht, der sie zu einer sportlichen Leistung gegen ein Entgelt verpflichtet und dieses überwiegend zur Sicherung des Lebensunterhalts dient
Jeder wird anlässlich der Corona-Pandemie angehalten, die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen außer den Angehörigen des eigenen Hausstandes, der Partnerin oder dem Partner, sowie den Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, und mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes auf das zwingend nötige Minimum zu reduzieren und wo immer möglich, sind ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,5 Metern einzuhalten und die Durchführung weiterer Maßnahmen zur Ansteckungsvermeidung zu beachten (Kontaktbeschränkung)
In allen Betrieben, Einrichtungen und Angeboten im Sinne von § 6 Absatz 2 (nachfolgend genannt)
§ 6 Abs. (2) Erlaubt sind insbesondere die Öffnung und der Besuch von
öffentlichen und freien Schulen nach Maßgabe der Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie; dies gilt auch für die sportpraktischen Prüfungsteile der Abitur- und Abschlussprüfungen für Schülerinnen und Schüler der Gymnasien mit vertiefter sportlicher Ausbildung und der Sportoberschulen,
Theatern, Musiktheatern, Kinos, Konzerthäusern, Konzertveranstaltungsorten, Opernhäusern sofern ein von der zuständigen kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorliegt,
Literaturhäusern, Kleinkunstbühnen, Einrichtungen der Soziokultur, Gästeführung,
Gedenkstätten, Fachbibliotheken, Bibliotheken, Archiven, Museen, Ausstellungen, Galerien, Ausstellungshäusern und Außenanlagen von Tierparks, Botanischen sowie Zoologischen Gärten, sofern eine Mund-Nasenbedeckung in geschlossenen Räumen getragen wird; § 1 Absatz 2 Satz 3 und 4 gilt entsprechend,
Bildungseinrichtungen und -veranstaltungen, Tagungs- und Konferenzstätten, Volkshochschulen, Musikschulen, Fahr-, Flug- und Bootsschulen sowie Bildungszentren der beruflichen Aus- und Weiterbildung, Sprach- und Integrationskursen, Planetarien
Hochschulen und der Berufsakademie,
Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen der Behörden,
Einrichtungen der Kindertagesbetreuung sowie von Kindertagespflegestellen nach Maßgabe der Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie,
Handwerksbetrieben,
Einrichtungen für Fachberatungen im sozialen und psychosozialen Bereich,
Seniorentreffpunkten,
Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe nach den §§ 11 bis 14 und § 16 des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Kinder und Jugendhilfe - in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. l S. 2022), das zuletzt durch Artikel 36 des Gesetzes vom 12. Dezember 2019 (BGBl. l. S. 2652) geändert worden ist, mit Ausnahmen von Kinder- und Jugenderholungsmaßnahmen mit einem mit der zuständigen kommunalen Behörde abgestimmten Konzepts zur Hygiene und professioneller Betreuung, jedoch ohne Übernachtung,
Spielplätzen,
Tanzschulen, Fitness- und Sportstudios,
Sportstätten ohne Publikum,
Freibäder, sofern ein von der zuständigen kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorliegt,
Spielbanken, Spielhallen, Wettannahmestellen und ähnlichen Unternehmen,
Freizeit- und Vergnügungsparks, sofern ein von der zuständigen kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorliegt.
den §§ 7 bis 10 (nachfolgend genannt)
§ 7 Gastronomiebetriebe, Mensen und Hochschul-Cafeterien
§ 8 Hotels und Beherbergungsbetriebe
§ 9 Geschäfte und Betriebe
und Ansammlungen im Sinne von § 4 Absatz 2, außer im eigenen Wohnbereich,
sind die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, dazu vorhandene branchenspezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungsträger beziehungsweise der Aufsichtsbehörde und die einschlägigen Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung zu berücksichtigen sowie weitere Schutzvorschriften gemäß der Allgemeinverfügung Hygiene des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt einzuhalten.
Ein von der zuständigen kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept bedeutet, dass die zuständige Behörde das Konzept vor Öffnung genehmigen muss. Dies betrifft ff. Bereiche:
Theater, Musiktheater, Kinos, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte, Opernhäuser;
Angebote der Kinder- und Jugendhilfe ohne Übernachtung, wobei diese Bereiche bereits ein vom Gesundheitsamt erstellten Hygienekonzept genutzt haben und weiterhin nutzen können;
Freibäder sowie
Freizeit- und Vergnügungsparks.
Die Landeshauptstadt Dresden hat eine Checkliste zur Erarbeitung von Hygienekonzepten erarbeitet, welche für die Stadt Dresden auf jeden Fall genutzt werden kann. Inwieweit die anderen Landkreise ähnliche Checklisten zur Verfügung stellen, konnte nicht ermittelt werden.
Alle anderen Betriebe, Einrichtungen und Angebote, die nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ebenfalls ein Konzept erarbeiten müssen, sind von der Genehmigungspflicht befreit und dürfen den Geschäftsbetrieb aufnehmen, sofern sie ein Hygienekonzept erarbeitet haben und dieses auf Verlangen und bei Kontrollen vorlegen können. Diese Hygienekonzepte müssen nicht beim Gesundheitsamt eingereicht und genehmigt werden.
Bei den zuständigen Berufsgenossenschaften gibt es weiterführende Informationen:
BG Handel und Warenlogistik
BG Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege
docID: D105394