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Timestamp: 2016-09-27 17:18:42
Document Index: 173639417

Matched Legal Cases: ['Art 5', 'Art 5', 'Art 5', 'Art 5', 'Art 1', 'Art 2', 'Art 3', 'Art 4', 'Art 5', 'Art 6', 'Art 7', 'Art 8', 'Art 9', 'Art 10', 'Art 5', 'Art 5', '§ 14', '§ 4', 'Art 17', 'Art 18', 'Art 5', '§ 2', 'Art 5']

Art 5 GG - Gesetze - JuraForum.de
JuraForum.de > Gesetze > G > GG > Art 5 GG Art 5 GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland | Jetzt kommentieren (0) Teilen Twittern E-Mail
Stand: 26.09.2016 I. (Die Grundrechte)(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.Weitere Vorschriften um Art 5 GGPräambel GG Art 1 GG Art 2 GG Art 3 GG Art 4 GG Art 5 GG Art 6 GG Art 7 GG Art 8 GG Art 9 GG Art 10 GG Erwähnungen von Art 5 GG in anderen VorschriftenFolgende Vorschriften verweisen auf Art 5 GG:
Beschluss des Plenums des Bundesverfassungsgerichts vom 24. November 2015 gemäß § 14 Absatz 4 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht (BVerfGBes 2015-11-24)
A. Verordnung zu Einbürgerungstest und Einbürgerungskurs (EinbTestV)
Teil 1 (Geltungsbereich)
Erster Teil (Geltungsbereich)
1. Kapitel (Aufgaben der Hochschulen)
§ 4 Freiheit von Kunst und Wissenschaft, Forschung, Lehre und
Art 17a Art 18 Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer bei einer grenzüberschreitenden Verschmelzung (MgVG)
Teil 3 (Mitbestimmung der Arbeitnehmer)
Kapitel 2 (Mitbestimmung kraft Gesetzes)
Gesetz über die Beteiligung der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in einer Europäischen Genossenschaft (SCEBG)
Teil 2 (Beteiligung der Arbeitnehmer in einer Europäischen
Genossenschaft, die durch mindestens zwei juristische Personen oder
durch Umwandlung gegründet wird)
Kapitel 5 (Beteiligung der Arbeitnehmer kraft Gesetzes)
Abschnitt 3 (Tendenzschutz)
Gesetz über die Beteiligung der Arbeitnehmer in einer Europäischen Gesellschaft (SEBG)
Teil 3 (Beteiligung der Arbeitnehmer in der SE)
Kapitel 2 (Beteiligung der Arbeitnehmer kraft Gesetzes)
Dritter Abschnitt (Tendenzbetriebe und
Religionsgemeinschaften)
Entscheidungen zu Art 5 GGLAG-BERLIN-BRANDENBURG, 02.10.2014, 10 TaBV 1134/14Auch ein möglicher Vergleich der Arbeitsbedingungen im Betrieb mit denen im KZ ist vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. Schmähkritik liegt nur dann vor, wenn es nicht um Sachkritik geht, sondern eine Person ohne Tatsachenkern herabgewürdigt werden soll.ARBG-BONN, 10.05.2011, 6 Ca 161/11Kein LeitsatzOVG-RHEINLAND-PFALZ, 24.06.2004, 8 A 10809/04.OVGDer Betreiber einer Windenergieanlage kann regelmäßig nicht durch eine Auflage zur Baugenehmigung verpflichtet werden, Störungen des terrestrischen Rundfunkempfangs, die auf der von der Anlage ausgehenden Abschattungswirkung für Funkwellen beruhen, auf eigene Kosten zu beseitigen.
Die Abschattungswirkung für Funkwellen stellt weder...OLG-HAMBURG, 26.05.2004, 5 U 129/031. Gibt die Verlegerin einer sog. Männerzeitschrift eine vergleichende Studie über das "projektive Männerbild" in verschiedenen deutschen Männerzeitschriften in Auftrag und verwendet diese sodann im Wettbewerb gegenüber Anzeigenkunden, handelt es sich um vergleichende Werbung i.S.d. § 2 UWG.
2. Auch wenn eine solche Studie z.T....
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