Source: https://digi.bib.uni-mannheim.de/periodika/reichsanzeiger/ocr/film/tesseract-4.0.0-20181201/166-9574/0431.hocr
Timestamp: 2020-04-10 09:51:29
Document Index: 63916216

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 26', '§ 1', '§8', '§ 3']

1918 / 161 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger)
1918 / 161 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
4 T 2E S Ee A N I
bis 50000 M 2
ta n N E . 4
tr Dn —+ S c N A
Fon tr + TeTeN WITC 4‘ A E 4 o En 1 Ade ommi. n 14+ A- nit
werden Abgeordne Aba. Kei l (Soz.) auf nameniliche Ab-
stimmung-wird genügend von den Sogtialdemokraten und der Volkspartei unterstüßt: der Antrag derjelben Abgeordneten, die namentliche Abstimmung auf morgen zu verschieben, wird ab» gelehnt, die Abstimmung findet sofort stati. Der Antrag fällt mit 154 gegen- 183 Stimmen; 2 Mitglieder haben sih der Stimme enthalten.
Art. 8 fügt in das Reichsstempelge) rung der Geldumsäße ein. Die Vo steuerung von 5 vom Tausend bei 60 000 M, bis 4 % bet üb von 5 vom Tausend bis 60 Millionen.
Erwerbs3- und Wirtschaftsgenofsenschaften Hälfte der Steuer tragen, ebenso Sparkaffen; Ermäßigung nicht eintreten für denjenigen Umsabß fassen, der auf Geschäfte entfällt, die dem eigentli kassenverkehr fremd sind. Die nöh ber trifft der Bundesrat.
Ein Antrag Warmuth will beide Kategorien von der Steuer befreien; ein Antrag Antrick verlangt nur die Be- freïung der Spartassen.
Abg. Gugelmayer (nl.) hebt hervor, da
“e ° “2 f E: E E s über die Sparkassen der hinreichenden Klarheit entbehren
1ß hier der Be- der Ausschuß
Aus\chuß gemacht bat, geht ger gestellt als Du 1 der Antrag Warmiut!
R Es Mt S unsern Antra
E n Mer angenommen
angen N {luß zu erheben. E A 2 E 2
Abg. Warmuth will gerade das kleine Sparkassenkapital er- halten wissen und möglichst fêrdern, will nicht, daß es den Dep kassen zugeführt wird, deren Sicherheit doch die der Sparkasse erreicht und Fbru mußten dre Parka] ? der wäre aber eine unbillige Bevorzugun wenn sie auch für ihre freit würden. : E 2 i
Abg. von Brockhausen (dkons.): Es handelt sich hier um eine reine wirtschafilide Frage der Mittelstandsinteressen. Dasselbe, was für die Sparkassen gilt, trifft au für die Genossenschaften zu. Beide sollen der Fördexung des wiriscaftlihen Gedeibens des Mittelstandes dienen. Deshalb sollte der Anirag Warmuth vom Reichstag einstimmig angenommen werden. Den zweiten Absaß des Antrags Warmuth, der die Befreiung unter gewi]len Vorausseßungen wieder beseitigen will, biite ich abzulebnen.
Staatssekretär des Reichsschabamts, Staatsminister Graf von Roedern:
Meine Herren! JIch verstehe das Wohlwollen, das alle Herren Vorredner für die Sparkassen zum Ausdruck gebracht haben, voll- fommen und babe dasselbe Wohlwollen au für die Genofenschaften. Aber ich bitte Sie, doch die Ueberschrift diefes Art. 8 anzusehen. Es handelt fich dort um Besteuerung von Geldumfätzen. Und worum handelt es si bei dem ganzen Geseß? Im Art. 6, über den wir uns vorhin lange unterhalten baben, wird der Umsaß von Wertpapieren an der Börse besteuert, und zwar, wie Sie vorhin mebrfach ausgeführt haben, mit recht bohzn Säßen. Da fragt es fich, ob der Umsaß, der nicht durch den An- und Verkauf von Wertpapieren erfolgt, der durch die Hergabe von Depositen erfolgt, bei den Banken niht auch getroffen werden foll. Aus diesem Gedanken heraus is der Vorschlag, den Sie im Artikel 8 finden,
27A L
Ti Sri ) Dem Gedanken, lgen, daß f erster Linie en, baben durch den x der Ueberschrift „Ermäßigungen“ Ausdruck
S V E 9 5 Dartalten und die Wenotten]|Maftien nur zur A
en weiter freiung beschblofsen,
den Genoffenschaften und den übergeordneten
eit werden foll: der Verkehr zwischen der
fensdafisfafe, er Provinzialkasse und dann wieder der
ntralgenoftensaftsfasse
Aber die Rückicht auf die Tätigkeit der Sparkassen und Ges
j weit führen, fie voll-
21 en; den! ternehmungen lediglih
freistelen wollten, weil sie von ö6fentliden Körper-
betrieben werden, dann würden wir allmäßlich ummer
g i bineinbekfommen. Es unter- L
i» Tondons Sor +11 »rnon oft f fo ie Tendenz der modernen Zeit auf febr
er E e: C nonentdaTien darf nten
Locer n mter gar keinem Zweifel, daß r Unternehmungen, die früher in privater g Hand überzuführen. Da halte 3 Reich auf der cinen Seite die Unter- nehmungen der Kommunen un : Bundesstaaten freistellt, wie ih es auf der anderen i für richtig balten, gewerblihe Unternehmungen des Reichs von seiten
der Bundesstaaten und der Kommunen freigestellt werden würden.
Ih glaube also, den Nücsichten, die hier vorhin besonders her- vorgehoben worden sind, wird genügend Rechnung getragen, wenn Sie die Ermäßigungen unter Art. 8 beschließen, und ih möchte des-
bitten, es bei dem Beschluß der Kommission zu belassen.
: Wir stimmen für den ersten gs Warmutbh, den Antrag Antrid.
Ein Antrag des Grafen Westarp (dfon Abstimmung über den Antrag Warmuth f nügende Unterstüßung von 50 Mitgltedern.
Für den Antrag Warmuth stimmen die beiden fozial-
demotratiichen Fraktionen, die Deutschkonservativen und die
, ‘gut E s i é 7:0! 0;1 Aal roton Anr
pieien Sebicien Unge, ;
wUrLe, wenn rein gew
s.) auf namentliche indet nicht die ge-
uth. Fraktion; dagegen stimmen Zentrum, Polen, El- jässer, Nationalliberale und die Fortszritiliche Volkspartei. Das Ercebnis bleibt zweifelhaft; die Auszählung erfolgt und ergibt die Annahme mit 162 gegen 117 Stimmen. Ueber den
s wt Dp E . ® j . . - , . zweiten Sas, „die Befreiung tritt nicht ein für denjenigen
Umsat der Sparkassen, der auf Geschäfte entfällt, die dem eigentlihen Sparkajjenverfehr fremd sind; die näheren Be- stimmungen hierüber trifft der Bundesrat“, muß ebenfalls durch Auszählung abgestimmnt werden. Das Ergebnis ist die Annahme des zweiten Saßzes mit 156 gegen 123 Stimmen.
Zu Art. 26 (Stempelabgabe für die Vörsengeschäfte- für die Dauer des Kriegszustandes) wird die vorbehaltene Abstimmung über den Kompromißantrag Gröber und Genossen jeßt vorge- nommen. Der Antrag gelangt mit großer Mehrheit zur Än- nahme. Damit ist die zweite Lesung der Novelle zum Reichs- siempelgeseß erledigt.
Die Novelle zum Wechselstempelgesebß wird in zweiter Lesatng nach den Ausschußvorschlägen ohne Erörterung angenommen. ‘
Es folgt die zweite Beratung des Geseßeniwurfs über die Kriegsfsteuer gesellschaften für das vierte Kriegsgeschäftsjahr. Der Ausschuß hat die Vorlage in den Geseßentwurf über eine außerordentliche Kriegsabgabe füt das Rech- nunasjahr 1918 umgestaltet.
Aba. Bernstein bemängelt, daß man niht das gesamte Mehreinkommen der Abgabepfliht nah diesem Geseßentrourf unter- werfen will.
S 1 h stellt den Begriff des Kriegseinkommens fest.
Abg. Dr. Jun ck (nl.) weist darauf bin, daß für das Königreich Sacbsen die Bestimmung des § 1 h nicht obne weiteres durchführbar ift. Es mürde eigentlih eine besondere Veranlagung nötig werden. ¡ie entstandene Unstimmigkteit dürfte indessen unter den sogenannten
ragraphen 16 a fallen, wcnad der Bundesrat abweichende Be- en unter einer solden Vorau#seßung genehmigen Tann; es vor allem eine Doppelbesteuerung vermieden. des Reichsschaßamts, Staatsminister Graf
Ich kann die Frage des Herrn Vorredners mit Ja beantworten. Auch wir würden in derartigen Fällen den Härteparagraphen für gegeben ansehen und würden auch bereit fein, die Delegation an die Landesfinanzbehörden eintreten zu lafsen, von der der Herr Vorredner in derartigen Fällen gesprodzen hat.
__ Abg. Liescing (fortschr. Volksp.) macht ähnlihe Bedenken für Württemberg geltend.
Zu 8 1 n baben die „Unabhängigen“ erne Erhöhung der
S E ep LHLEA Ugen | I Säße der Ausschußvorschläge für das Mehreinkommen vorge- {chlagen. Diese Erhöhung wird abgelehnt, ebenso ein Antrag zu 8 1t auf Erhöhung der Kriecsabgabe vom Kapitalver-
"_ D - . . - f E olkes . mögen sowie auch die von derselben Seite beantragte Er- höhung der Säße von Mehrgewinn der Gesellschaften.
Zu §8 16a (Härteparagraph) bemerkt
Abg. Graf Carmer (dkons.): Wir batten im Auss{uß be- antragt, daß im Bundesrat eine besondere Bescblußbehörde für die Entscheidung über die Zulässigkeit einer abweibenden Berechnung eingerichtet werden sollte. Dieser Antrag ist abgelehnt worden. Wir ncbmen an, daß bei der Ents{eidung im Bundesrat ex aequo et bono verfabren werden wird und keine finanziellen Rücfsihten den Aus- ihlag geben werden.
Ueber eine zu dieser Vorlage eingebrachte Resolution Albrecht (U. Sogz.)- wegen Aenderung des Erbschaftssteuer- gesetzes und Erhebung einer Vermögensabgabe bis zu 50 % wird erst in dritter Lesung beraten und abgestimmt werden.
Schluß nah 714 Uhr. Nächste Sizung Donnerstag, 2 UbE (Steuervorlagen: Umsaßsteuer, Branntweinmonopol, Steuerflucht, Reichsfinanzgerichtshof, 9. Ergänzung des Be- foldungsgejeßes.)
Preußzisher Landtag. Herrenhaus. 35. Stßung vom 10. Juli 1918, Nachmittags 1 Upr. Am Ministertisch bei Beginn der Sigzung: der Minister
Landwirtschaft, Domänen und Forsten von Eisemhart-
Ir othe und der Finanzminister Her g t.
S 0 au C B
L c . - - D - 1 1+ V A 4A A A4 v 1TL-T D A 0115 H 017 U VCLLRICit 111 V AUS UL ÖOrCIerr
Zunächst findet die Vereidigung des Mitgliedes Fürsten zu Stolberg-Roß Die Vizepräsidentenwahl wird von abgeseßt. Hierauf stimmt das Haus dem Anirag des uf Vertagung des Landtags vam 12.
nänenverwaltung ne Erörterung bewilligt hal stverwaltung, desalez der Nente des Kronfideikommißfonds, der
S AZR (ck tzr lg! g des Staatszaushaltsp[anes
, des Landeswasseramts und der Ansiedlun aag
Dea n NGE inni lus ANSSIENILII L - A p LaTuLer, ie
2 VérträauenSfeli
T É &sS fehlt uns
Rz I DEE J M, 2 E, 2 E [L UND P INLLTILS, Aus dec . D h s f » _ 5 ( m Krikoe durchbhalten konnen. erednet worten tit, werden unfêr Fi; Wt tein k em Auslande sicern, Cl nnosr n Van E Erzloge: von Longwy und Briey, c
“— V
in der Hand bb | Eisenindustrie gesiert. Loexning-Halle: Ein Geceblecbtiskrankhaiten ist Die außerord starfen Verbreitung unter der getldeten Jugand 1st _ ur entcegenzutreten, daß man der Jugend das He ermoglicken sollie. Früher waren die Gej{lechtsktranfheiten Studenten eine Ausnahme, jeßt sind sie chpas Alliagliches. den späten Heiraten sind auc der unter der Jugend allgemein berrs{ende Lurus und das Wohlleben {uld. Mir sagte ciù Assessor, wenn er Bejuch von Freunden babe, so jei es Sitte an dem Ort seiner Re- gierung, Taß Sekt geirunkfen we:de. Auch i ie F Auslandsftudien für dringend notwendig. Di streng wissenscaftlich getrieben werden. Von de: Verhältnisse des Auslandes in objekitver Weis Die Gehalier der Universitätéeprofissoren- fürd erb die Gehalier ter Beamten, dæ ihnen an Bedeutun: aleid#teben. ie Gehälter ter Professoren müssen daß je obne äußere Sorgen ibres Amtes walten Tönne Professor Dr. Wäalamowiß-Moellend e Madden, die ten Drang haben, ems Tüchtizes zi rnen, gehören an die Universität. Viele Mädchen leisten dasfe i Durdbschnitt der Studenten. Auch be: ten Studenten bin i i lebhaften Sympathie für das Frauenstudium ; f den nit dazu berufenen Mädchen der Zuzu vêrsiiat nit zu leit gemaht werden. Jh meine déï l vierten Weg, aúf dem haufig nur ein Sxbeinwissen erzeugt wird, I diéjenigen Mätcben, die ottentlih was gel-rnt“ baben, selle kommen. s Zusammehnatrbeiten von Stu innen bat’ segensreih gewirkt und tazu geführt, améêéradsaftli
„4 Li
Tx ck o B Fc
beim bewährten. (Beifall.)
: Ib hofe, 5 acordnewenhause qgeâà Wüünfcbs Katholiken Erfüllung finden werden. Leider fatholiscbe Oen und Kongregationen noh scbränkungen. Die Grriciung von - Ordenéncederlassu N haufig ohne binrexbenten Grund untersagt. Jede Nitederial] von Orten maß gegenwärfilz von zwei Ministerien geneomg! werden. Jft die Niederlassung genebmiat, so kann fie immer noc dur0 Königliche Verordnung wieder aufgehoben werden. Es hängt aljo alles vom Wohlwollen der Minister ab. Das ist eine Härte un! Ausnahmezustand, unter dem die ktatbolisden Orden zu leiden ba Das katbolisde Volk fühlt sib dadur beleidigt und gekränkt. Mißtrauen \&merzt uns und erbittert uns. Ich biite die Regierun um die Aufhebung dreser die Orden beschränkenden Geseße. Viel Ausnabmegeseße sollen angelih 1m Interesse des konfeffionelen Friedens aufrecht erhalten werden. Wir haben aber gesehen, wie 1! der Etappe Krankenickbwestern beider Konfessionen in s{önster Hal monie zutammengewirkt haben. Wenn der alte Bismarck 1eß!i nod lebte, so wäre mit diesen Resten des Kulturkampefes {on lange geräumt. Angesibts der Tätigkeit unserer Orden in den L ti möchte i fragen, ob unsere Orden dieses Mißtrauen verdienen. U! fatbholif@en Sdckwestern steben an Aufopferung und Vaterlands allen anderen véllig glei. (Beifall.) E
von Batocki: Aub ib möchte die Förderung des Auslands studiums lebbaft Un er Lgn. Das Universitätsstudium c dazu nit. Es muß z. B. in den S{ulen des Often zum Studium des Russischen geschaffen werden. Di
Ostens werden sich mit Begeisterung tw diesen Dienst stel
Minister der geistlichen und Unterrichtsange Dr. Schmidt:
Meine Herren ! Wenn der Herr Berichterstatter neben der erkennung für meinen Herrn Vorgänger auch freundlide Worle fl! mich gefunden bat, so danke ih ibm dafür, weil ih in dem Vertrauen des Hauses eine wertvolle Grundlage meiner Tätigkeit erblicke. Ich empfinde es als ein besonderes Glü, daß id schon dur meine bisherige 221ß- keit zu der Mehrzahl der Mitglieder dieses hohen Hauses in nâhete Beziehung treten konnte. Aus den Worten der meisten Vorredner habe ich auch entnehmen dürfen, daß Vertrauen zur Kultusvenwaltuns besteht und daß insbesondere den Leistungen der Schule während de? Krieges Anerkennung gezollt wird. Dafür bin ih besonders dankbar. Ich kaun es bezeugen, daß die Schulen auf allen Stufen, Lehrer wl Schüler, im Felde wie daheim, ibre Pflicht während des Krieges S getan baben. Daß es wäßrend des Krieges außerordentli \{chwier! ist, den Betrieb aufrecht zu erhalten, und daß ungeheure Aufgaben vor uns liegen, möchte ich niht verschweigen. Man darf au au die Sgulen heute nicht mit Forderungen herantreten, d!e tit nit erfüllen können. Andererseits seße ich die Notwend4 5 bei den vielfaßen Beanspruhungen, die Lehrer und 2 der gewohnten Arbeit entziehen, die Zuht der Schule fee weil wir sonst unsere Aufgaben nah dem Kriege nicht erfüllen tón
An- für
_ rbe au hier den besonders starken oufpruch hetvorheben zu Os wir gerade jeßt an unseren höheren Schulen haben. Ih jússct, E, begabteu Menschen, dem die Wege zu höheren Be- r erschossen werden können, und denke nicht daran, die ärmeren ufen € „rübalten zu wollen. Wir werden nur durch strenge Aus- 08 Massenandrang steuern fönnen, und diese ist außerordent- tse ies namentlih da wir Rücksicht auf die Kriegsteilnehmer L nüssen. Was t betrifft, unterschreibe ih voll das, was Frzellenz Von Wilamowiß he R hit A uns ihrer an- ‘hmen, ihnen Erleichterungen |chaffen, e wir können, und nament- ‘4 ihnen die Wege zu den künftigen Berufen ebnen. Dies ist aber E möglich, wenn die Lehrer sih ihrer nah dem Kriege als Freunde nehmen Jch glaube, daß unferem Corpus academicum daraus “e neue Pflichten erwachsen, und habe deshalb mit besonderem Dank den ; 8 Ton begrüßt, mit dem Exzellenz von Wilamowiß über diese T E abe gesprochen hat. Es wird oft genug kommen, daß die Zu- «Fehrenden ganz andere Anschauungen heimbringen, als sie beim Fig hatten. Es ist sogar in vieler Beziehung zu wünschen. Sie verstehen und mit ihnen gemeinsam n arbeiten zum Wohle [3 Vaterlandes, ist die Hauptaufgabe, die uns nah dem Kriege E Tini von Wilamowiß hat bezüglich des Frauenstudiums cinige chr kritische Bemerkungen geäußert. Nun, meine Herren, ih muß er feststellen, daß bezüglich der Frauen Gileichterungen durch Not- mina, wie sie bezüglih der ins Feld ziehenden Studenten oder ckhüler gewährt sind, überhaupt niht geübt worden find. Ich kann fo seine Auffassung, als ob hier große Milde gewaltet hätte, nur uf den sogenannten vierten Weg beziehen, das heißt, auf die Mög- ihfeit, nah vollendetem Lyzeum und Oberlyzeum und Absolvierung er S-Klasse und bestandenem Lehterinnenexamen unter Umständen ; beschränktem Maße an Universitäten zu studieren. Er sprach da- on, daß die Universitäten heute zu Mädchenschulen geworden seien. eine Herren, es ist niht zu leugnen — und ich habe das auch im idern Hause des Landtags ausgesprochen -—, daß wir einen großen Dustrom von Damen zu den Universitäten haben. Wir haben nicht iur eine große Zahl von Anwärterinnen für das Lehrfah, die noch ¡gt versorgt sind, sondern wir haben gegenwärtig auch ungefähr 7000 weibliche Studierende au den deutschen Universitäten, und ih laube, daß das erheblih über den Bedarf hinausgeht. Daß man die Vorbedingungen für die Zulassung zur Universität ireng nimmt, ist ganz meine Meinung. Es ist also ganz richtig, daß an nit aus irgendwelchen Rüdfichten halbgebildete Frauen zur niversität zulassen darf. Aber ih möchte au davor warnen, nun twa cine bestimmte Gattung, nämlich die, die auf dem vierten Weg bir Universität gelangen, als die Klasse der Halbgebildeten zu kenn- cinen. Das entspriht nah meiner Auffassung in keiner Weise der hulvorbildung, die diese Damen haben. Sie haben ja im allge- hieinen einen den Studienanstalten der Oberrealshulrichtung ver- wandten und durchaus ebenbürtigen Studiengang, und wenn im Hin- hlid auf ihren späteren Lehrberuf ein: paar Stunden Pädagogik dazu lemmen, so ist das sicher kein Fehler und kann dex allgemeinen Bildung iht haden. Ich halte es auch für unrichtig, wenn in der Presse neuerdings behauptet worden ist, der große Zudrang der Damen zur \viversität beruhe in erster Linie auf der Zulassung des vierten Weges. G ißt sich an der Zahl der weiblichen Studierenden in den Jahren ber dem Kriege genau erkennen, wie lange das UVebergangsftadium estand, während dessen zahlreihe Damen sih für die alte Ober- pchrerimenprüfung vorbereiteten und die Studienanstalten noch gar nicht pollentwidelt waren. Wenn ich von diesem Uebergangsstadium absehe, foist ie Entwilung hinsichtlichß der Zahl der Studierenden mit. voller Eidherheit in der Nichtung gegangen, daß die Studienanstalten im esentlihen ihre Absolventinnen der Universität überließ, während bon denjenigen, die. die S-Klasse am Oberlyzeum durhgemacht haben, ur ein sehr kleiner Teil den Weg auf die Universität nimmt. An- jesihts dessen halte ih mich nicht für berechtigt, jeßt daran zu indern. Wollte ih es tun, so wäre es unzweifelhaft, daß cin großer Teil der Oberlyzeen in Studienanstalten umgewandelt würde, und cs âre gerade bei der hohen Zahl der weiblihen Studierenden nicht idtig, durh zu viele neue Studienanstalten den Zudrang zu den Iniversitäten noch zu vergrößern. VBezüglih der Sexualpädagogik stehe ih auf dem vorsichtigen tandpunkt meines Herrn Amtsvorgängers. Ich habe das bereits in er Kommission ausgesprochen und möchte es hier niht wiederholen. Die sozialen Zustände, die dazu führen, dß unsere jungen eute aus gebildeten Ständen so spät heiraten können, be- lage ih. Ih sehe auch eine Besserung auf diesem Ge- ele als eine Aufgabe an, die wir “nah dem Kriege (streben müssen, eine Aufgabe, die allerdings weit über das Kultus- inisterium hinausgreift. Mir scheint übrigens, daß in diesem Kriege n Umschwung eingetreten ist, indem gerade von den jungen Leuten, de im Felde stehen, sehr viele den Mut haben, ihren eigenen Haus- land zu begründen. Man darf auch darin ein Zeichen für die Reife 1d Kraft unserer Jugend erkennen, daß sie, auch wenn sie ihre Sludien noh nit beendet hat, trodem den Mut hat, einen Haus- #mnd zu begründen. Die jungen Leute sind sich wohl der Ver- wortung, die darin liegt, durhaus bewußt und wollen ihr Leben entsprechend einrihten. Dadurch kommt ein großer Ernst in nere Jugend, und man kann \ich nur freuen, wenn in der Bezichung M Wandel gegenüber früher eingerissenen modernen Anschauungen fintitt. (Sehr richtig !) i Die Gehälter an den Universitäten stehen mit der allgemeinen Vesoldungsordnung im Zusammenhang, bei der alle Ressorts beteiligt lind. Jch kann darum nichts Endgültiges sagen. Ih fühle mich ber verpflichtet, auszusprechen, daß ich auch. bei anderen Lehrgattungen "eines Ressorts viel Not sehe. Wenn ich es tief beklage, fo darf ih s au hoh anerkennen, wie unsere Lehrer an den Volks- [bulen, an den höheren Schulen und an den Universitäten f durdzuhelfen bemüht sind. An den Universitäten liegen die ( linie besonders s{hwierig wegen der Unterrichtshonorare. grn Löning vollkommen bekannt, daß die Erhaltung des nile Besoldungssystems mit den Honoraren auf Verhand» Lies, den Universitäten selbs beruht und dem Wunsche der lulgen ta entspricht, Jn Friedenszeiten glaubte man auf den Sch kann N den Verhältnissen der Professoren damit gut zu dienen. Fenn n u sagen, daß ih auch die Schattenseiten dieser U die Art bat allem bedauere, wenn Honorarfragen unter Umständen au hermdge nterrichtsbetriebes an den Hochschulen Einfluß zu gewinnen gen Trogdem haben wix die Honorare nicht bloß au
jedcs
den Universitäten erhalten, sondern au an den Technischen Hoch- [hulen eingetührt, und die Technischen Hochschulen leiden jept MEPIaRI darunter, und desha!1b wohl noch mehr, weil da die Vonorargarantien Fnicht so ausgebildet sind, wie an den Uni- versiläten. Diese, die auch von Herrn Löning erwähnt worden lind, find ja im gegenwärtigem Zustande ein großer Segen, und ermöglichen neben der festen Besoldung bestimmte Säge zu zahlen. Was wir tun können zur Behebung der Schwierig- keiten nah dem Kriege, das wird gesehen und ih weide versuchen, schon während des Krieges der dringendsten Not in diesen Kreisen zu steuern, soweit unsere Fonds dazu ausreichen.
Die Auslandsstudien sind, wie dies anerkennend hier bereits hervorgehoben worden is — und ih bin für diese. Anerkennung unseres Bestrebens außerordentli dankbar — ein Gebiet, auf dem dog Kultusministerium dem neuen Geiste gerecht zu werden sucht. Ich habe {on seit Jahren auf diesen Gebieten gearbeitet und bin im Ginvernehmen mit meinen Kollegen bemüht, auf diesem Wege weiter fortzuschreiten. Daß an den einzelnen Universitäten noch nit der Dauerzustand erreiht ist, erfenne ih gern an. Nachdem einmal der Weg beschritten worden ist, die Entwicklung in weitem Um- fange der freien Entschließung der einzelnen Universität gu überlassen, muß man das mit in den Kauf nehmen. Das alles wird sih {on von selbst orduen. An der Initiative des Ministeriums fehlt es niht. Jch bin mit dem Herrn Vorredner der Meinung, daß es auf ernste Studien ankommt und daß es nicht möglich ist, dem Bedürfnisse mit gelegentlichen Kursen und Vorlesungen zu ge- nügen. Für mich war von Anfang an leitend, daß wir mit früheren Bestrebungen eines internationalen Austausches weder auf politischem noch auf kulturellem Gebiete zu befriedigenden Ergebnissen gelangt sind. Ich mußte mir sagen, daß wir mehr als bisher darauf ausgehen sollten, die Denkweise und die Ziele der anderen Nationen kennen zu lernen, und daß das erstrebte Ziel sicherer erreiht wird, wenn wir vom eigenen Nutzen ausgehen, als vom kulturellen Austausch. (Bravo !)
Die Wohnungsfrage ist, wie überhaupt, so auch für die Uni- versitäten von \{chwerwicgender Bedeutung. Daß wir den Besorgnissen, die in dieser Frage hervorgetreten find, volle Ausmerksamkeit zu - wenden, ist selbstverstäudlih. Jch stehe darüber mit dem deutschen Studentendienst 1914 in Verbindung und freue mih, daß auch von München-Gladbach und anderen Seiten an diesen Aufgaben gea1beitet wird.
An den Kaiser Wilhelm-Instituten möchte ih nit vorbeigehen, weil sie meiner besonderen Fürsorge unterliegen. dankbar dafür, daß die Bedeutung, des neuen Eiscufors{hungsinstitutes hier von Sr. Exzellenz dem Herrn von Nheinbaben betont worden ist, und ih darf hinzufügen, daß während des Krieges noch verschiedene andere bedeutung8volle Neugründungen diefer Art, so für Metallforschung, LTexvtilforshung, Zellstof- und Lederforshung in Angriff genommen worden sind, um durh wissenschaftlihe Untersuhungen und Erfindungen auh der Industrie und dem Heere zu nuten. Daß dies nur durh- ernste wissenschaftliche Arbeit geschehen kann, die von vornherein sih nicht lediglih vom prafktischen Erfolge leiten läßt, wird durch die bisherige Erfahrung voll bewiesen.
Die Auregung des Herrn v. Botoki wegen der slavischen Sprachen an höheren Schulen will ich gern noch cinmal. prüfen. Jch über- sehe noch nit voll, in welchem Umfange sih das durchführen läßt.
Ich komme zum Schluß auf die Frage der Orden in der fatholishen Kirhe. Meine Herren, ih bedaure schr, dem Herrn Grafen Galen da in keiner Weise Recht geben zu dürfen. Jn der Novelle von 1887 ist bestimmt, welche Orden und ordens- ähnlidhhen Kongregationen der katholishen Kirche wieder zu- gelassen werden, nämlih diejenigen, welche sich a. der Aushilfe in der Scelsorge, b. der Uebung der christlihen Nächstenliebe, c. dem Unterrichte und der Erziehung der weiblichen Jugend in höheren Mädchenschulen und gleichartigen Erziehungsanstalten widmen und d. deren Mitglieder cin bejchaulihes Leben führen. Jhnen Allen ist ja gewiß gegenwärtig, daß die Novelle von 1887 in gewisser Weise einen Abschluß der Maigeseßgebung bildete. Sie beruhte auf einer Verständigung mit der Kurie und follte den Frieden auf diesem Gebicte wieder herstellen. Die Staatsregierung hat sich bei der Aus- legung dieser Bestimmungen durchaus nicht engherzig gezeigt. Namentlich ist bezüglich der Erzichung der weiblihen Jugend durch Genehmigung von Ordensschulen in sehr weitem Maße entgegen- gekommen worden. Die Auslegung aber, die Herr Graf Galen der Bestimmung gab, als ob diejenigen Orden, die nun einmal zugelassen waren, auch ohne weiteres den Unterriht an Knabenanstalten über- nehmen könnten, fann ih in keiner Weise anerkennen. (Sehr wahr !) Und ih glaube, daß das auch von anderer Seite niht ge- schieht. Diese Auffassung findet keine Stüße im Geseg. Jm Gegenteil, wenn im § 3 des Geseßes gesagt ift:
Die Minister des Innern und der geistlihen Angelegenheiten sind ermächtigt, den bestehenden, sowie den wieder zuzulassenden Orden und Kongregationen die Ausbildung von Mifsionaren für den Dienst im. Auslande sowie zu diesem Behufe die Errichtung von Niederlassungen zu gestatten,
so geht daraus gerade hervor, daß die Uebernahme von anderen Tätig- keiten scitens der Orden außerhalb des Aufgabenkreises, für den sie speziell zugelassen find, nah dem Gefeß nicht gestattet werden fann. Fa, meine Herren, wie liegen denn nun die Verhältnisse? Es hat mi doch sehr s{chmerzlich berührt, wenn hier die Minister als die- jenigen Instanzen bezeichnet worden find, die nach Willkür dem Orden den Lebensodem abschneiden können. Solche Willkür ist nach dem Gesch schon nit zulässig und auh nie vorgekomuten. Im Gegenteil, mit der Zeit vor 1875 verglichen, ist die Zahl der Ordensmitglieder und der Niederlassungen, die wir zur Ausübung zugelassen haben, um ungefähr das Vierfache gewachsen. Schon 1913 belief ih die Zahl der Ordensmitglieder auf mehr als 37 800 und die Zahl der Niederlassungen auf über 2500. Seitdem sind beide Zahlen noch weiter erheblih gewachsen. Wir genehmigen auch, wie ih gern mitteile, immer wieder neue Niederlassungen. Daß dabei mit Ruhe verfahren wixd und auch Erkundigungen stattfinden, ist richtig. Daß wix nicht absichtlih irgend jemand länger auf Ant - wort warten lassen, als nötig is, versteht sich von selbst. Wenn nach der Richtung bestimmte. Klagen kommen, werde ih mi gern der Beschleunigung annehmen. Ich will au gern bezeugen, daß die Orden eine segensreihe Tätigkeit ausühen. Jch würde mich ja doch schämen, wenn ¿h mi demgegenüber engherzig zeigen jollie, Gerade im Kriege, im Felde, abex auch bei uns in
Ih bin sehr
tér Hcimat haben die Krankens{western und Pfleger ganz Außerorden!t liches geleistet. Auch was in der Seelsorge und auf anderen Gebieten geleistet ist, will ich dankbar anerkennen. Aber ih kann ‘mich dadur niht veranlaßt fühlen, in der Geseßzes- auslegung über das Maß hinauszugehen, das zulässig ist. Ich würte wenn ich bezüglih der Genehmigung von Unterrichtseinrihtungen für Knaben auch nur in beschränkter Weise eine Genehmigung erteilen wollte, gegen das Gesch verstoßen, abgesehen davon, daß dann eine Schranke nit mehr wobl erkennbar wäre. Ich bin ganz gewiß niht ängstlich, als ob Angehörige anderer Konfession an jeder Kutte Anstoß nähmen. Es ist Jhnen aber bekannt und auch- von Herrn Grafen Galen nicht bestritten worden, daß es doch weite Kreife gibt, die ciner zu weitgehenden Ausdehnung des Ordenswesens, auch ab- gesehen vom Bevölkerungéstandpunkt und aus sonstigen Gründen, nit das Wort reden, auch innerhalb der katholischen Kirche. (Sehr rihtig !) Also ih muß pflihtmäßig prüfen, was geschehen kann und was geschehen muß. Wenn zwei Ministerien an der Genehmigung beteiligt sind, so ist das, glaube ih, kein Unglück. Bei der Ge- nehmigung jeder Korporation sind drei Minister beteiligt. Und daß wir niht daran deuken, den Orden und Küngregationen der katholischen Kirde Fesseln anzulegen, geht doch gerade aus dem Geseße hervor, das die Staatsregierung eingebracht hat, und das- wie ih hoffe, Annahme finden wird, wonach diesen Orden die Necht3- fähigkeit verlichen wird. Es tut mir leid, wenn dies hier verdunkelt wird. Ih habe das Gefühl, daß es ein Verbrechen fein würde, an dem fonfessionellen Frieden zu rütteln. (Sekr richtig!) Es liegt mir nichts mehr am Herzen, als ihn nah allen Richtungen hin zu pflegen. Ich werde den Interessen der katholischen Kirhe dabei voll- auf Necuung tragen. (Lebhaftes Bravo !)
Dr. von Böttinger wünscht, daß für die Kinder der im Ausland internierten Deutschen Sonderkurse eingerichtet L damit der versäumie Unterricht nachgeholt werden
Piüinz Scchönaih-Carolath: Jm leht:n Jahrhundert sind wertvolle Gemälde aus Cassel über Paris, Jtalien nah Peters- burg vershleppt worden. Jeht wäre es Zeit, sie von Rußland zurük- zufordern.
Dr. Neuber verbreitet sich über die großen Gefahren der Geschlechtskranfheiten und fordert Maßnahmen dagegen. Die Kinderlosigkeit vieler Ehen is auf Geschlechiskrankheiten der Eltern zurückzuführen.
Professor Dr. Borchers - Aachen tritt für energische Förderung des Metallforschungsinstituts cin.
Minister der geistlichen und Unterrichtsangelegenheiten Dr. Schmidt:
Meine Herren! Ich möchte den lehhen Herren Rednern noch mit einem Wort auf die gegebenen Anregungen antworten.
Dem Wunsche dos Herrn von Boetllinger wegen der aus Nußlantd zurückkehrenden deutschen Kinder will id gern zu onisprechen suchen. Jch habe erft gestern ciniges Material bekommen und kann noch nicht übersehen, in woldier Weise es möglich seiw wird, diesen armen Kindern gu belfen. Daß etwas gesckchen muß, ist auch meine Meinung.
Die Sorgo des Prinzen Scbönaic-Carclath wegen der Casseler Bilder i}t dagegen unbegründet. Jch habe mich von Anfang des Krieges an bemüht, festzustellen, was uns an Kunstschäßen und an wissenscaft- lichem Besiß vow unseren Feinden enlfvemdet worden ist. (Es find umfangreiche, Arbeiten ausgeführt worden; sie sind alle rechtzeitig auch gur Kenntnis des Auswärtigen Amtes gebrat worden. Was ddie Casseler Bilder angeht, so habe ih au vom ersten Augenblick an, als die wirtschaftlichen Friedenêverhandlungen mit Rußland begannen, 11 die diese Forderung jg nicht einmal ganz hineingehörte, persönlich darauf gedrängt, daß man ldiese Bilder nicht außer acht lasse. [Jch habe noch feine Gn'cheidung bekommen. Aber ich habe noch neuerdings wieder, auch bei dem Herrn |Staatéssokretär des Auswärtigen Amtes, angoklopft und glaube annehmen zu dürfen, daß das Auswärtige Amt fein Bestes lut, um uns diesa Bilder womöglich gu retten.
Wie ich die Bedculung dev 'Sexualpädagegik nicht untersbäße, so halte ih namentlich diegroben Mißstände auf dem|Golbiuete derGeschlechts- frankheiten, unter denen wir leiden, ebenso wie err Neuber für tief bollagenéwert. Die Behörden, und zwar das Ministerium des Innern wie mein Ministreium, sind aber seit langer Zeit bemüht, Wege zu finden, um zu besseren Zuständen zu. gelangen. Es sind Zustände, denen man vielfach nur indirekt beikommen kann. Auch die Anregung des Herrn Loening wegen der Wohnungöfrage an den Universitäten ist dabei nicht zu unters{äßen. Ich bin ebenso wie mein Amtêevorgänger be- müht, diesen Dingen mein bolles Juteressg zu widmen.
Für die Ausführungen des Herrn Borchers wegen des Meiall- forsckungsinstitutes danke ich noch besonders. Jch habe die Bedeutung dicses Forsckungsçebietes seit lange verfolgt und freue mich, daß unter Mimnwirkung der Staatsregierung auch auf diesem Gebiete ein Kaiser- MWilhelm-Institut im Entstehen begriffen ist. (Bravo!)
Hierauf wird der Haushalt der geistlihen und Unterrichis- angelegenheiten bewilligt.
Ueber den Hagushalt der Eisenbahnverwal- tung berichtet Oberbürgermeister Wer mu t h - Berlin. Der Haushalt wird ohne Erörterung bewilligt, ebenso der Haushalt der Bauverwaltung.
Ueber den HaushaltderJustizverwaltung be- richtet Oberbürgermeister Dr. Oehleér-Düsseldorf. Der Haushalt wird ohne Erörterung bewilligt.
Graf von Seidlig-Sandreczki berichtet über den Haushalt des Ministeriums des Jnnern und bringt den Erlaß des Ministers liber die Stellungnalzme der politischen Beamten zur Vaterlandspartei zur Sprache. Die Vaterlandspartei if gegründet worden von patriotischen Männern, die die Stimmung im Lande heben wollten gegenüber der unseligen Reichstagsrefolution. Einer fsolchez Partei müssen sich alle, denen das Staatswohl am Herzen liegt, anschließend, und der Minister des Jnnern hätte sich als einer der ersten der Vaterlandspartei anschließen sollen. Bei der Wahllvecht&vorlage sollte man fih nicht auf das Königstwort berüfen. Der König hat nur den Auftrag an die Staatsregierung gerichtet, die: Vor- lage eines Wahlgeseßes auf dem Boden des gleichen Wahlrechts einzubringen.
_ Graf yonPosadowsky: Jch halte es nicht für angezeigt, die Vorlage über die Wahlreform und die Zusammenseßung des S sang- und kÉlanglos añ die Kommission zu verweisen, sondern halte eine vorherige Aussprache für gerechtfertigt. In früheren Jahrzehnten wurde das VDreiklafsenwahlreht nit als drückend emp- funden. Seitdem aber dur die Entivi(klung der Industrie und die dank unserer vorzüglichen Volksschulen immer weiter verbreitete Bildung
das Julterélse für die öffentlicèn Angelegenheiten zugenommen hat,