Source: http://www.jurablogs.com/2014/11/13/bgh-zum-markenschutz-von-akronymen-ecr
Timestamp: 2017-05-27 02:32:50
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BGH zum Markenschutz von Akronymen (ECR)
Blogsbeck-blogNovember 2014BGH zum Markenschutz von Akronymen (ECR)Wieder einmal befasst sich der BGH mit dem Schutz von Akronymen als Marke (Urteil vom 22.5.2014 - I ZB 64/13).Grundsätzlich sind Buchstabenkombinationen genauso dem Markenschutz zugänglich wie Wort- oder Bildzeichen. Allerdings fehlt Ihnen – wie auch allen anderen Zeichen – die Fähigkeit als Marke geschützt zu werden, wenn die Buchstabenfolge eine Ware oder Dienstleistung, für die sie geschützt werden soll, beschreibt. Hier stößt die Rechtsprechung regelmäßig auf Schwierigkeiten, weil es den Buchstabenkombinationen nahezu immanent ist, dass es sich um Abkürzungen beschreibender Wortfolgen handelt. Die Frage ist dann: Erkennt das der maßgebliche Verkehr?Das Bundespatentgericht hat die Eintragung der Marke ECR-Award abgelehnt, weil die Abkürzung ECR (Efficient Consumer Response) ein beschreibender Begriff im Bereich „Management“ sei und „Award“ nahelege, dass es sich um eine Preisverleihung für Leistungen in diesem Bereich sei.Der BGH wirft diese Entscheidung nun um und zwar maßgeblich deshalb, weil das BPatG die entsprechende Verkehrsauffassung vom Begriff „ECR“ ohne nachvollziehbare Begründung angenommen habe ...Zum vollständigen Artikel7 verwandte ArtikelOb der Verkehr eine Marke als beschreibende Angabe oder Abkürzung erkennt, ist anhand der Marke selbst zu beurteilen; der Inhalt des Dienstleistungsverzeichnisses kann zur Ermittlung des Verkehrsverständnisses nicht herangezogen werden.Die Marke als AbkürzungBGH zur Eintragungsfähigkeit von Abkürzungen als MarkeBGH: "Kaleido“ für Kaleidoskope unterscheidungskräftig?BPatG: Mangels Unterscheidungskraft "ID" als Marke nicht eintragungsfähigKommentar zur BPatG Entscheidung “TRM Tenant Relocation Management”(Markenrecht) BGH vom 22.11.2012: Rüffel für “abstrakte sprachwissenschaftliche Erkenntnisse” des Bundespatentgerichts (I ZB 72/11 –
Kaleido)Verwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Beschluss des I. Zivilsenats22.5.2014 - I ZB 64/13 -Über den ArtikelVeröffentlicht November 13, 2014 9:34am im Blog beck-blog.KategorienMarkenrechtThemenBgh, Markenrecht, Akronym, EcrTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresWes Brot ich essvon RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsWenn Richter zum „Mann auf der Straße“ werdenvon Strafprozesse und andere UngereimtheitenSonntagswitz: Heute nachgeholter Muttertag mit „Elternwitzen“von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogVerfolgungswahnvon Strafprozesse und andere UngereimtheitenReimundvon RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsAls nächstes lesen - bislang 75 Leser:„Frisch gebacken aus der Ausbildung“ ist altersdiskriminierend