Source: http://www.jurablogs.com/2012/07/23/bgh-verwirkung-markenrechtlicher-ansprueche-wiederholten-gleichartigen-markenverletzungen
Timestamp: 2017-03-23 18:42:24
Document Index: 352424907

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art. 9', '§ 242', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 242', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH: Zur Verwirkung markenrechtlicher Ansprüche bei wiederholten gleichartigen Markenverletzungen mit zeitlicher Unterbrechung - Honda
BlogsBeckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldJuli 2012BGH: Zur Verwirkung markenrechtlicher Ansprüche bei wiederholten gleichartigen Markenverletzungen mit zeitlicher Unterbrechung - Honda
GrauimportBGH Urteil vom 18.01.2012 I ZR 17/11 Honda-Grauimport Gemeinschaftsmarkenverordnung Art. 9 Abs. 1 Buchst. a; BGB § 242 Leitsätz des BGH: a) Wiederholte gleichartige Markenverletzungen, die zeitlich unterbrochen auftreten, lösen jeweils einen neuen Unterlassungsanspruch aus und lassen die für die Beurteilung des Zeitmoments bei der Verwirkung maßgebliche Frist jeweils neu beginnen (Anschluss an BGH, Urteil vom 21. Oktober 2005 V ZR 169/04, NJWRR 2006, 235, 2 ...Zum vollständigen Artikel58 LeserDas Blog für Markenrecht:BGH entscheidet Streit der Familienunternehmen “Peek & Cloppenburg KG” über bundesweite...99 Leserkanzlei.biz:Widersprüchlichkeit eines Unterlassungsantrags führt zu dessen Unbestimmtheit158 LeserSoWhy Not?:BGH: Vermieter darf mit Kündigung warten86 LeserFokus Familienrecht:OLG Zweibrücken: Kein Ehegattenunterhalt mehr, wenn die geschiedene Ehefrau eine Wochen...25 Leserratgeberrecht.eu - Weiß & Partner, Esslingen - ...:Auskunftspflicht bei Diensterfindungen144 LeserVerkehrsrecht Blog:KG: Geschädigter muss vor Verkauf des Unfallfahrzeugs nicht auf Restwertangebot warten45 Leserratgeberrecht.eu:Vertragsstrafe während Schwebezeit260 LeserDimsic & Tasci Rechtsanwälte:Filesharing – BGH stützt Abmahnindustrie. Ein schwarzer Tag für Abmahnopfer10 verwandte ArtikelBGH zur Frage der Verwirkung von markenrechtlichen Unterlassungsansprüchen nach § 242 BGB (Az. I ZR 17/11 – Honda-Grauimport)Honda-GrauimportBGH: Markenrechtlicher Schutz und lauterkeitsrechtlicher Schutz wegen Täuschung über betriebliche Herkunft bestehen nebeneinander - Hard
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