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Timestamp: 2016-09-26 05:21:37
Document Index: 106422218

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 117', 'Art. 117', 'Art. 83', 'Art. 116', 'Art. 64', 'Art. 66']

2D_4/2016 � � Urteil vom 1. Februar 2016
Nachdem die Niederlassungsbewilligung des A.________ (Kosovare; 1974) rechtskr�ftig widerrufen (best�tigt durch das Bundesgericht: 2C_205/2010), verschiedene weitere Begehren (H�rtefallbewilligung, Wiedererw�gungsgesuche, Gesuch um prozeduralen Aufenthalt, unentgeltliche Rechtspflege [z.B. Urteil 2C_1130/2013 vom 23. Januar 2015]) abgewiesen wurden, A.________ trotz wiederholten Verf�gungen die Schweiz nicht verlassen hatte (dazu das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 17. Dezember 2015), stellte er am 5. M�rz 2015 beim Migrationsamt des Kantons St. Gallen das Gesuch, es sei festzustellen, dem Vollzug der Wegweisung stehe seine akute Siuzidalit�t entgegen, weshalb er den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten m�sse, was das Migrationsamt am 23. April 2015 ablehnte. Das Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen wies den Rekurs ab und stellte fest, das keine Vollzugshindernisse best�nden. Das angerufene Verwaltungsgericht wies mit Entscheid vom 17. Dezember 2015 die Beschwerde ab.
Die als subsidi�re Verfassungsbeschwerde entgegen zu nehmende Eingabe enth�lt offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 i.V.m. 106 Abs. 2 BGG), weshalb darauf im vereinfachten Verfahren unter Angabe des Unzul�ssigkeitsgrundes nach Art. 117 i.V.m. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 3 BGG nicht einzutreten ist.
2.1.�Nach Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide, die die Wegweisung betreffen, unzul�ssig. Zul�ssig w�re die subsid�re Verfassungsbeschwerde.
2.2.�Mit der subsidi�rer Verfassungsbeschwerde kann nur die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden (Art. 116 BGG). Die Verletzung von Grundrechten pr�ft das Bundesgericht nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde�
Der Beschwerdef�hrer f�hrt zwar wortreich unter Zitierung unz�hliger ausl�ndischer Literatur aus, dass das angefochtene Urteil Bundesrecht verletzen w�rde; er kommt allerdings der angesprochenen qualifizierten R�gepflicht nicht nach: weder benennt noch begr�ndet er, welche Grundrechte verletzt w�rden, wenn er in den Kosovo �bersiedeln m�sste.
Bei diesem Verfahrensausgang ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos und kann dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG). Damit hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen, und es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 66 Abs. 1, 68 BGG).