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Timestamp: 2020-08-14 09:13:57
Document Index: 143360198

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 253', '§ 3', 'BGH', '§ 3', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 138', '§ 1', 'BGH']

Streitwertbestimmung bei Domainstreitigkeiten - Recht-Steuern-Wirtschaft - Verlag C.H.BECK
Dr. Jens M.Schmittmann
Streitwertbestimmung bei Domainstreitigkeiten
Der vorliegende Beitrag geht den bisherigen Streitwertbeschlüssen nach und versucht, eine Systematik zu entwickeln, anhand derer der Berater dem Mandanten verlässliche Angaben zur Höhe des voraussichtlichen Streitwerts und damit der Kosten insgesamt machen kann, auch wenn letztlich die Streitwertfestsetzung durch das Gericht erfolgt.
Gerichtliche Auseinandersetzungen kosten viel Geld, Gerichts- und Anwaltskosten fallen immer an, oftmals müssen auch teure Sachverständigengutachten eingeholt werden. Zwar sind die Kosten regelmäßig von der unterliegenden Partei zu tragen, doch ist mitunter bereits im Vorfeld fraglich, ob der potenzielle Kostenerstattungsanspruch werthaltig und vollstreckbar ist. Daher fragt der Mandant den Anwalt häufig schon bei Erteilung des Klageauftrags nach den zu erwartenden Kosten. Diese Frage kann der Anwalt nur dann zutreffend beantworten, wenn er den Gegenstandswert kennt, den das Gericht ansetzen wird. Handelt es sich nicht gerade um Zahlungsklagen, ist die Streitwertbestimmung von vielen Unsicherheiten gekennzeichnet.
Immer häufiger müssen Gerichte über Streitigkeiten um Internetdomains entscheiden, obgleich nicht zu verkennen ist, dass insb. durch die BGH-Rspr. zu "mitwohnzentrale.de" (MMR 2001, 666 m. Anm. Hoeren), "ambiete.de" (MMR 2001, 671 ff.), "shell.de" (MMR 2002, 382 m. Anm. Hoeren) und "vossius.de" (MMR 2002, 456 m. Anm. Hoeller) eine gewisse Konsolidierung, auch der Rspr. der Instanzgerichte, eingetreten ist. Große Unsicherheit herrscht vielfach im Hinblick auf den Streitwert, der bei Auseinandersetzungen um Domains in Ansatz zu bringen ist. Im Hinblick darauf, dass der Gegenstandswert maßgeblich für die Gerichts- und Anwaltskosten, aber auch für die Möglichkeit eines Rechtsmittels von Bedeutung ist, sollte auf die Streitwertbestimmung unmittelbar bei Übernahme des Mandats besondere Sorgfalt verwendet werden. Der Zuständigkeitsstreitwert wird durch den Streitgegenstand bestimmt, der dem entspricht, was die Partei begehrt und mit ihrem Angriff erreichen will. Diesen Streitgegenstand oder prozessualen Anspruch legen Klageantrag und Klagebegründung fest. Gem. § 253 Abs. 3 ZPO soll die Klageschrift den Streitwert angeben. Der Streitwert wird gem. § 3 ZPO von dem Gericht nach freiem Ermessen festgesetzt.
Der Rechtsmittelstreitwert (Beschwerdewert) richtet sich nach dem Interesse des Rechtsmittelkl. an der Abänderung der angefochtenen Entscheidung (BGHZ 23, 205). Das ist die formelle Beschwer beim Kl. und zugleich die materielle Beschwer beim Bekl. (so Zöller/Herget, ZPO, Komm., 23. Aufl. 2002, § 3 Rdnr. 5). Problematisch ist, dass es bei Domainrechtsstreitigkeiten regelmäßig nicht um Zahlungsklagen geht, sondern um Unterlassungsklagen, denen allenfalls ein Zahlungsantrag angeschlossen ist, um z.B. den mit dem Wettbewerbsverstoß oder aus sonstigen Rechtsgründen folgenden Schadensersatzanspruch titulieren zu lassen. Nach Auffassung verschiedener Oberlandesgerichte ist für die Bemessung des Streitwerts das Interesse des Kl. an der begehrten Unterlassung (so OLG Stuttgart Rpfleger 1964, 162) bzw. die zu schätzende Beeinträchtigung, die von dem beanstandeten Verhalten des Gegners verständigerweise zu besorgen ist und die mit der jeweils begehrten Maßnahme beseitigt werden soll, maßgebend (so OLG Celle JurBüro 1974, 1434; OLG München BB 1963, 576).
Die vorstehenden Ansätze sind zu allgemein, um zu einer konkreten Streitwertbestimmung zu gelangen. Auch die Auffassung, der Streitwert einer Unterlassungsklage richte sich nach dem von der Verkehrsanschauung bestimmten Wert, den der streitige Anspruch im Wettbewerb unter Berücksichtigung des verletzten Rechts im Wirtschaftleben habe (Oestreich/Winter/Heldstab, Streitwerthandbuch, 2. Aufl. 1998, S. 132), führt nicht zu präziseren Ergebnissen. Es bedarf daher für wettbewerbsrechtliche Ansprüche einer konkreten Betrachtung (vgl. Schmittmann, JurBüro 1999, 572 f.). Bewertungsmaßstäbe sind insb. die Gefährlichkeit ("Angriffsfaktor") des Wettbewerbsverstoßes, der drohende Schaden, etwa durch Umsatzeinbußen, und der Verschuldensgrad. Klagt der unmittelbar Verletzte, ist allein sein Eigeninteresse unter Außerachtlassung möglicher Interessen Dritter oder der Allgemeinheit anzusetzen (BGH GRUR 1977, 748, 749 - Kaffee-Verlosung II).
2. Gegenstandswerte bei Domainstreitigkeiten
Bei der Betrachtung von praktischen Fällen stellt man schnell fest, dass Streitwerte sämtlicher Couleur anzutreffen sind. Schmitz/Schröder gehen davon aus, dass überwiegend Beträge zwischen rund 50.000,00 und 125.000,00 festgesetzt werden (Schmitz/Schröder, K&R 2002, 189 f.). Es ist daher zunächst abzugrenzen, was der Ast. bzw. Kl. mit seinem Antrag erreichen will.
Unterlassung der Nutzung eines Namens in einer E-Mail-Adresse
Das LG Köln geht lediglich von einem Streitwert von DM 15.000,00 (ca. 7.500,00) aus (MMR 2000, 437 - maxem.de), wenn es um die Unterlassung der Benutzung eines Namens in Form einer E-Mail-Adresse oder Domainbezeichnung geht.
Unterlassung der Nutzung einer Domain
Oftmals folgt der Klageanspruch aus einem Markenrecht oder aus dem Namensrecht, was indiziert, dass der festzusetzende Streitwert unter Berücksichtigung der Bekanntheit und Größe der beteiligten Unternehmen zu bestimmen sein wird. Nach einer von Schmitz/Schröder für Internetsachverhalte vorgeschlagenen Sammlung von Kriterien soll es auf die Zahl der Visits (dazu Schmittmann, Die Kanzlei 7/2002, 9, 10) auf der unter der Domain angelegten Homepage und den durch die Website erzielten Umsatz ankommen (so Schmitz/Schröder, a.a.O., S. 191 f.). Dies sind jedoch oftmals Kriterien, die dem Gericht nicht bekannt sind und von den Parteien - mit guten Gründen - auch nicht vorgetragen werden.
Unterlassung aus Namensrecht und Wettbewerbsrecht
Mit DM 500.000,00 (über 255.000,00) überaus hohe Gegenstandswerte wurden bei "d-info.de" (LG Hamburg, B. v. 14.7.1997 - 315 O 448/97 und 315 O 445/97, zit. nach Schmitz/Schröder, K&R 2002, 190), "zwilling.de" (LG Mannheim, B. v. 3.6.1997 - 7 O 241/97, zit. nach Schmitz/Schröder a.a.O., S. 190), "shimano.de" (LG München I, B. v. 4.7.1997 - 4 HK O 12440/97, zit. nach Schmitz/Schröder, a.a.O., S. 190) und "barbie.de" (LG Frankfurt/M., U. v. 8.7.1999 - 2/3 O 98/99, zit. nach Schmitz/Schröder, a.a.O., S. 190) festgesetzt. Ebenfalls ein hoher Gegenstandswert wurde im Streit um die Domain "terrawert.de" mit DM 400.000,00 (rund 200.000,00) festgesetzt (LG Leipzig, B. v. 23.6.1997 - 5 O 5206/97, zit. nach Schmitz/Schröder, a.a.O., S. 190). Einer der bislang höchsten bekannt gewordenen Gegenstandswerte wurde in der Sache "cartronic.de" mit DM 1.000.000,00 (rund 511.000,00) bestimmt (LG Düsseldorf, B. v. 7.8.1997 - 34 O 119/97, zit. nach Schmitz/Schröder, a.a.O., S. 190). In einem Rechtsstreit um die Domain "boris.de" nahm das LG München I im Verfügungsverfahren einen Streitwert von DM 20.000,00 an (LG München I, B. v. 24.10.2000 - 26 O 20103/00, n.v.).
Sind Namensrechte von international bekannten Unternehmen im Streit, so kann der Gegenstandswert auf 50.000,00 (ca. DM 100.000,00) festgesetzt werden (LG Berlin, B. v. 18.1.2001 - 16 O 421/97, n.v.; bestätigt: LG Berlin MMR 2001, 630 f.; das KG MMR 2002, 686 hat die Klage indes abgewiesen). Sind keine Besonderheiten vorgetragen, so geht das LG Essen in Übereinstimmung mit vielen anderen Gerichten erster Instanz von einem Regelstreitwert von DM 50.000,00 (ca. 25.000,00) aus (LG Essen, B. v. 22.3.2000 - 12 O 141/00, n.v. - anc-news-tv.de).
Vergleichsweise niedrig setzte das LG Hannover den Streitwert im Verfahren um die Domain "verteidigungsministerium.de" mit lediglich DM 20.000,00 fest, da das Verteidigungsministerium - so das Gericht - auch auf andere Domainnamen zurückgreifen kann. Möglicherweise wollte das LG auch den wirtschaftlichen Ruin des Beklagten durch eine höhere Streitwertfestsetzung abwenden (LG Hannover, U. v. 12.9.2001 - 7 O 349/01, MMR 2002, 134 [Ls.]). Mit Interesse bleibt abzuwarten, welchen Gegenstandswert der BGH in der Domainstreitigkeit um "shell.de" festsetzt (MMR 2002, 382 m. Anm. Hoeren).
Unterlassung aus Markenrecht
Bei markenrechtlichen Streitigkeiten liefern der Warenumsatz unter der Marke oder die Werbeaufwendungen des Markeninhabers Anhaltspunkte für die Streitwertbemessung (Schmitz/Schröder, a.a.O. S. 190). In einem solchen Fall hat das LG Braunschweig einen Gegenstandswert von DM 100.000,00 (ca. 51.100,00) als angemessen angesehen (MMR 2001, 187 - FTP-Explorer). Bei Streitigkeiten zwischen international tätigen Unternehmen unter Beteiligung berühmter Marken kann es auch einmal zu Streitwertfestsetzungen in Millionenhöhe kommen. So hat das LG Köln bei einer Streitigkeit zwischen Bierherstellern und Vertreibern beim Streit um die Internetpräsentation einen Gegenstandswert von DM 2.000.000,00 (ca. 1.022.600,00) angenommen (MMR 2002, 60 m. Anm. Mankowski - budweiser.com).
Besonderheiten bei Gattungsdomains
Bei einer Streitigkeit um eine lediglich gattungsmäßige Domain ("versteckte-toscana.de") kommt ein Streitwert von DM 100.000,00 in Betracht (LG Düsseldorf, U. v. 4.5.2001 - 38 O 22/01, n.v. - versteckte-toscana.de). Auch bei der Streitigkeit um die Gattungsdomain "literaturen.de" wurde ein Gegenstandswert von DM 100.000,00 angenommen (LG Düsseldorf MMR 2002, 126 - literaturen.de).
Bisweilen wird auch beantragt, die Domain nicht nur freizugeben, sondern an den Ast. bzw. Kl. zu übertragen. Es war lange umstritten, ob ein solcher Übertragungsanspruch besteht. Der BGH hat nunmehr - ebenfalls in der Shell-Entscheidung - klargestellt, dass ein Übertragungsanspruch nicht gegeben ist (MMR 2002, 382 m. Anm. Hoeren). Der Streitwert bei Übertragungsansprüchen ist am Maßstab der Streitigkeiten bei Unterlassungsanträgen zu orientieren, wobei das Übertragungsinteresse aber regelmäßig höher liegen dürfte als das reine Unterlassungsinteresse.
Steht Domaingrabbing (OLG Frankfurt/M. NJWE-WettbR 2000, 160; LG Frankfurt/M. GRUR-RR 2002, 68) im Raum, so wird bisweilen die geforderte Ablösesumme für den Streitwert herangezogen (so auch Schmitz/Schröder, K&R 2002, 190). Wird also etwa eine Ablösesumme, d.h. eine Zahlung für die Übertragung der Domain i. H. v. DM 30.000,00 (ca. 15.000,00) gefordert, so ist dies - ungeachtet der möglichen Sittenwidrigkeit des Vertrags gem. § 138 BGB (LG Saarbrücken, U. v. 30.1.2001 - 7 IV O 97/00, JurPC Web-Dok. 175/2001) - auch als Streitwert anzusetzen (LG Wiesbaden MMR 2001, 59).
Unterlassung einer Verlinkung
Auch bei einer Verlinkung auf eine rechtlich geschützte Seite (vgl. zum Ganzen: Ernst/Vassilaki/Wiebe, Hyperlinks - Rechtsschutz, Haftung, Gestaltung, 2002) kann ein hoher Gegenstandswert angenommen werden. So hat das OLG Hamburg im Fall eines Inline-Linking einen Gegenstandswert von DM 200.000,00 angenommen (MMR 2001, 533 - roche-lexikon.de).
In einem Fall des Deep-Linking hat das LG Köln lediglich DM 75.000,00 als Streitwert angenommen (LG Köln, U. v. 28.2.2001 - 28 O 692/00, JurPC Web-Dok. 138/2001). Dabei ist auch die Tendenz nicht zu verkennen, dass die Gerichte in der Anfangszeit des Internet zunächst von sehr hohen Gegenstandswerten ausgegangen sind, inzwischen aber nicht immer kritiklos die von den - vom eigenen Obsiegen ausgehenden - Ast. bzw. Kl. und ihren Anwälten vorgegebenen Gegenstandswerte übernehmen.
Wettbewerbswidriges Verwenden von Metatags
Das LG Düsseldorf hat einen Gegenstandswert von 25.000,00 angenommen, als es einen Verstoß gegen § 1 UWG in der Fallgruppe des übertriebenen Anlockens und der Belästigung zu entscheiden hatte, bei dem der Seitenbetreiber Metatags ("Keywords") verwendet hatte, die in keinem Zusammenhang mit dem Inhalt des Angebots standen (MMR 2002, 557).
Sonstige Wettbewerbsstreitigkeiten
Bei der Streitigkeit um ein Powershopping-System (Schuster/Müller/Drewes, MMR-Beil. 3/2002, 1, 10; Stoffmehl, MMR-Beil. 8/2001, 35 ff.; vgl. dazu aus betriebswirtschaftlicher Sicht: Fritz, Internet-Marketing und electronic Commerce, 2. Aufl. 2001, S. 138) im Internet und die behauptete Wettbewerbswidrigkeit hat das OLG Köln einen Wert von DM 100.000,00 angenommen (MMR 2001, 523 - Primus Online).
3. Zusammenfassung und Perspektiven
Die verschiedenen Formen möglicher Streitgegenstände werfen eine Reihe von Fragen bei der Streitwertbestimmung auf. Die bisherige Rspr. ist uneinheitlich, was insb. daraus resultiert, dass diese Form der Streitigkeit selten vor die Obergerichte gelangt und daher eine Zersplitterung der Rspr. stattgefunden hat. Dessen ungeachtet können jedoch folgende Grundsätze zur Anwendung gebracht werden:
Bei namens- und markenrechtlichen Streitigkeiten von Unternehmen orientiert sich der Streitwert an der Marktstärke der beteiligten Unternehmen, ihrer Bekanntheit sowie der Relevanz der in Streit stehenden Domain. Dabei ist zu differenzieren, ob es sich um eine Domain handelt, die buchstabengetreu mit der Firma oder Marke übereinstimmt (z.B.: "schulz.de"), oder ob es sich um eine Domain handelt, die als arrondierte Domain anzusehen ist, z.B. einen Zusatz enthält, der die Rechtsform des Unternehmens angibt oder seinen Sitz (z.B.: "schulz-ag.de", "schulz-frankfurt.de" oder "schulz-deutschland.de").
Grds. wird man einen Streitwert von 50.000,00 in Ansatz bringen können, sofern die Parteien keine Besonderheiten vorgetragen haben. Dabei wird das Gericht von sich aus einen höheren Wert annehmen können, wenn es sich um eine Weltmarke oder doch zumindest um eine berühmte Marke han-delt. Nur wenn die Parteien konkret dazu vortragen und insb. auch Unterlagen vorlegen, die den Sachvortrag glaubhaft machen, kann das Gericht die Attraktivität der Domain berücksichtigen, indem es etwa die Besucherzahlen oder den erzielten (bei unberechtigter Nutzung) bzw. verhinderten Umsatz (bei Vorenthaltung einer Domain) in seine Entscheidung einbezieht.
Auch die Grundsätze der Lizenzanalogie können nutzbar gemacht werden. Regelmäßig ist problematisch, dass der Verletzte den ihm entstandenen Schaden nicht genau beziffern, geschweige denn nachweisen kann. Nach der Rspr. kann in den Fällen der markenrechtswidrigen Domainnutzung die Schadensberechnung im Wege der sog. "Lizenzanalogie" erfolgen, wenn sich im Hinblick auf die konkrete Bezifferung eines durch die markenverletzende Nutzung eines Begriffs entstandenen Schadens erhebliche Darlegungs- und Beweisschwierigkeiten ergeben (LG Hamburg CR 2002, 296; LG Mannheim MMR 2002, 400 - zwilling.de; Gounalakis/Rhode, Persönlichkeitsschutz im Internet - Grundlagen und Online-Spezifika, 2002, S. 227). Der Lizenzanalogie steht nicht entgegen, dass der Verletzte nicht bereit gewesen wäre, überhaupt eine Lizenz einzuräumen (BGH NJW 1992, 2753).
RA/StB Dr. Jens M.Schmittmann, Essen.
MMR 2002, Heft 12, V