Source: https://neobiota.bfn.de/unionsliste/art-13-aktionsplan.html
Timestamp: 2019-04-20 10:33:11
Document Index: 228390393

Matched Legal Cases: ['Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 15', 'Art. 13', '§ 40', '§ 40']

Neobiota: Art. 13: Aktionsplan
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Aktionsplan für die Pfade invasiver gebietsfremder Arten
Die Schifffahrt ist ein prioritärer Pfad für invasive Arten der Unionsliste (© S. Nehring)
Die Mitgliedstaaten müssen alle notwendigen Schritte unternehmen, um die nicht vorsätzliche Einbringung oder Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten von unionsweiter Bedeutung in die bzw. innerhalb der EU zu verhindern.
Analyse und Priorisierung der Pfade
Zur Umsetzung sind in einem ersten Schritt durch jeden Mitgliedstaat innerhalb von 18 Monaten nach Annahme der Unionsliste eine umfassende Analyse und Priorisierung der Pfade nicht vorsätzlicher Einbringung und Ausbreitung für das jeweilige Hoheitsgebiet durchzuführen (Art. 13 Abs. 1). Die Umsetzung erfolgte in Deutschland im Rahmen eines Forschungs- und Entwicklungsvorhabens des Bundesamtes für Naturschutz. Die Ergebnisse wurden im Jahr 2018 in der Schriftenreihe BfN-Skripten veröffentlicht (BfN-Skripten 490 [pdf 8 MB]).
Innerhalb von drei Jahren nach der Annahme der Unionsliste ist für die ermittelten prioritären Pfaden ein einziger Aktionsplan oder ein Paket mit Aktionsplänen zu erstellen und zu implementieren (Art. 13 Abs. 2). Der Aktionsplan enthält Zeitpläne für die Maßnahmen und eine Beschreibung der zu treffenden Maßnahmen und gegebenenfalls der freiwilligen Maßnahmen und Verhaltenskodizes, die im Hinblick auf die prioritären Pfade anzuwenden sind (Art. 13 Abs. 2).
Gemäß Art. 13 Abs. 4 umfasst der Aktionsplan insbesondere Maßnahmen, die auf einer Kosten-Nutzen-Analyse beruhen und mit denen Folgendes erreicht werden soll:
Gewährleistung anderer angemessener Kontrollen an den Unionsgrenzen als den amtlichen Kontrollen gemäß Art. 15.
Der Aktionsplan ist mindestens alle sechs Jahre zu überprüfen (Art. 13 Abs. 5).
Ein Entwurf der möglichen Maßnahmen wird momentan durch ein Forschungs- und Entwicklungsvorhaben des Bundesamtes für Naturschutz erarbeitet. Anschließend wird gemäß § 40d BNatSchG der Aktionsplan bzw. das Paket mit Aktionsplänen nach Anhörung der Bundesländer und einer Öffentlichkeitsbeteiligung durch das Bundesumweltministerium im Einvernehmen mit dem Bundesverkehrsministerium und Bundeslandwirtschaftsministerium beschlossen und nachfolgend gemäß § 40f (3) BNatSchG im Bundesanzeiger bekannt gegeben.