Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_20_BeschussV_Zulassungszeichen-d2209404,21.html
Timestamp: 2017-01-17 21:54:17
Document Index: 275417121

Matched Legal Cases: ['§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 20', '§ 20', '§ 19', '§ 21']

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Allgemeine Verordnung zum Beschussgesetz (Beschussverordnung - BeschussV) Die Ve...…§ 20 BeschussV, Zulassungszeichen§ 21 BeschussV, Bekanntmachungen§ 22 BeschussV, Periodische Fabrikationskontrollen für Schussapparate und Einste...§ 23 BeschussV, Überprüfung im Einzelfall§ 24 BeschussV, Wiederholungsprüfung betriebener Schussapparate§ 25 BeschussV, Prüfzeichen bei Wiederholungsprüfungen§ 26 BeschussV, Zulässige und nicht zulässige Munition§ 27 BeschussV, Abweichungen von den Maßtafeln§ 28 BeschussV, Begriffsbestimmungen§ 29 BeschussV, Zulassung und Prüfung von Patronen- und Kartuschenmunition§ 30 BeschussV, Antragsverfahren§ 31 BeschussV, Prüfmethoden§ 32 BeschussV, Form der Zulassung§ 33 BeschussV, Fabrikationskontrolle§ 34 BeschussV, Behördliche Kontrollen§ 35 BeschussV, Überprüfung im Einzelfall§ 36 BeschussV, Bekanntmachung§ 37 BeschussV, Ausnahmen§ 38 BeschussV, Verpackung von Munition§ 39 BeschussV, Kennzeichnung der Verpackungen und Munition§ 40 BeschussV, Lagerung von Munition…Anlage 6 BeschussV, Ermittlung der Bewegungsenergie der Geschosse
§ 20 BeschussV, Zulassungszeichen
§ 20 BeschussVAllgemeine Verordnung zum Beschussgesetz (Beschussverordnung - BeschussV)BundesrechtAbschnitt 4 – Verfahren bei der BauartzulassungTitel: Allgemeine Verordnung zum Beschussgesetz (Beschussverordnung - BeschussV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BeschussVGliederungs-Nr.: 7144-2-1Normtyp: Rechtsverordnung(1) Die Zulassungsbehörde hat dem Zulassungsinhaber die Verwendung eines Zulassungszeichens vorzuschreiben.(2) Das Zulassungszeichen setzt sich aus dem in der Anlage II Abbildung 5 bis 7 oder 10 bis 12 jeweils vorgesehenen Zeichen und einer Kennnummer zusammen. Die Kennnummer besteht aus einer fortlaufenden Nummer. Bei pyrotechnischer Munition gehört zum Zulassungszeichen außerdem die Klassenbezeichnung "PM I" oder "PM II".(3) Der Zulassungsinhaber hat dauerhaft und deutlich sichtbar auf jedem nachgebauten Stück und bei pyrotechnischer Munition auf jeder kleinsten Verpackungseinheit das vorgeschriebene Zulassungszeichen anzubringen. Das Zulassungszeichen darf nicht auf einem Teil angebracht werden, das üblicherweise zum Austausch bestimmt ist. Soweit sich das Zulassungszeichen auf der pyrotechnischen Munition wegen deren geringen Größe oder aus sonstigen technischen Gründen nicht anbringen lässt, genügt die Anbringung auf der kleinsten Verpackungseinheit.
§ 19 BeschussV, Zuständigkeit und Zulassungsbescheid§ 21 BeschussV, Bekanntmachungen