Source: https://hannalouise.shop/pages/agb
Timestamp: 2020-05-25 08:02:41
Document Index: 367848291

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 5', '§ 7', '§ 11', '§ 1']

AGB – Hanna Louise
Allgemeine Geschäftsbedingung von hannalouise.shop
Hanna Rettig, Einzelunternehmerin, Seeklingenweg 19, 71560 Sulzbach an der Murr
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen Hanna Rettig (im Folgenden kurz „hannalouise.shop“ genannt) für die Benutzung der Online-Plattform www.hannalouise.shop (im Folgenden „Online-Plattform“ genannt) sowie den Verkauf von Schnittmustern seinen Kunden im Fernabsatz in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Sie gelten für sämtliche Bestellungen des Kunden und Leistungen von hannalouise.shop. Mit der Bestellung von Produkten auf der Online-Plattform erkennt der Kunde diese AGB an. Abweichende Vereinbarungen – einschließlich abweichender AGB oder Vertragsbedingungen des Kunden – werden für hannalouise.shop nur verbindlich, wenn hannalouise.shop ihnen vor Vertragsabschluss ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Die bloße Erfüllung vertraglicher Pflichten durch hannalouise.shop stellt keine Zustimmung zu von diesen AGB abweichenden Bedingungen dar.
hannalouise.shop bietet über die Online-Plattform Produkte (digitale Schnittmuster) zur entgeltlichen Bestellung an. Dabei handelt es sich einerseits um Schnittmuster in digitaler Form. Die auf der Online-Plattform dargestellten Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar. Es handelt sich hierbei um einen unverbindlichen Online-Katalog. Alle zur Bestellung angebotenen Produkte sind hinsichtlich ihrer wesentlichen Eigenschaften genau beschrieben. Durch Anklicken der entsprechenden Symbole auf der Online-Plattform erfolgt die Auswahl der Produkte durch den Kunden. Dadurch werden diese in einen Warenkorb übertragen. Der Kunde kann auf diese Weise ein oder mehrere Produkte in den Warenkorb legen. Solange sich die Produkte im Warenkorb befinden, kann die vom Kunden getroffene Auswahl geändert werden.
Durch Anklicken des entsprechenden Symbols für die Bestellung („entgeltlich bestellen“ oder sinngleiche Schaltfläche), gibt der Kunde eine verbindliche und zahlungspflichtige Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Die Bestellung des Kunden stellt ein für ihn verbindliches Angebot dar. Ein Vertrag kommt zustande wenn die bestellten Produkte für den Kunden auf der Online-Plattform freigeschaltet werden.
Eine Bestellung ist nur möglich, wenn alle im Bestellformular mit * bezeichneten Pflichtfelder ausgefüllt sind. Wenn Angaben fehlen, oder die Bestellung aus sonstigen Gründen nicht vollständig ist, erhält der Kunde eine Fehlermeldung. Vor dem endgültigen Abschicken der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung zu prüfen und zu korrigieren. Unterstützende Detailinformationen erhält der Kunde direkt im Zuge des Bestellvorganges. Sobald der Bestellvorgang abgeschlossen ist, wird der Kunde darüber durch ein Infofenster „Ihre Bestellung ist abgeschlossen und wurde erfolgreich an uns versendet“ benachrichtigt. Dies stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden durch hannalouise.shop dar.
Erst mit der Versendung der Annahmeerklärung oder Freischaltung der bestellten Produkte auf der Online-Plattform gilt der Vertrag für hannalouise.shop als geschlossen. Vertrags-, Bestell- sowie Geschäftssprache ist Deutsch. Der Vertrag kann ausschließlich in diesen Sprachen abgeschlossen werden. Hannalouise.shop ist berechtigt, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Eine allfällige Kommunikation zwischen hannalouise.shop mit dem Kunden erfolgt über die E-Mail-Adresse des Kunden, die dieser in seiner Bestellung angegeben hat. Der Kunde stimmt der elektronischen Kommunikation ausdrücklich zu.
Der Vertragstext wird von hannalouise.shop nicht gespeichert. Wenn der Kunde den Vertragstext nach seiner Bestellung ausdrucken will, kann er dies durch Ausdrucken der Bestellbestätigung samt beigefügten oder darin verlinkten allgemeinen Geschäftsbedingungen tun.
Sämtliche Preisangaben und Produktbeschreibung auf der Website, in Werbefoldern bzw. Werbeinseraten sind freibleibend. Hannalouise.shop behält sich ausdrücklich jederzeitige Änderungen ohne Vorankündigung der Preise, der auf der Website angegebenen Produkte und der Produkteigenschaften vor. Die angegebenen Preise sind in Euro und beinhalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer.
hannalouise.shop akzeptiert ausschließlich die auf der Online-Plattform genannten Zahlungsmodalitäten. Wenn nicht anders angegeben, ist Zahlung ausschließlich über die angebotenen Zahlungsdienste möglich. Hannalouise.shop steht es frei, die angebotenen Zahlungsmodalitäten zu erweitern oder einzuschränken. Hannalouise.shop ist nicht zur Vorleistung verpflichtet. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Rechnungsbetrag vollständig auf dem durch hannalouise.shop bekanntgegebenen Geschäftskonto gutgebucht ist oder in voller Höhe an den von hannalouise.shop beauftragten Zustelldienst geleistet wird.
Bei Online-Produkten erfolgt die Freischaltung umgehend nach Zahlung, sofern der Kunde (wenn er Verbraucher ist) ein sofortiges Tätigwerden von hannalouise.shop iSd § 10 FAGG wünscht und damit auf sein Rücktrittsrecht verzichtet hat. Ansonsten erfolgt der Download nach Ablauf der Rücktrittsfrist.
LIEFER -UND VERSANDBEDINGUNGEN
Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
Mängelansprüche sind insbesondere ausgeschlossen bei
a) nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit und bei nur unerheblichen Beeinträchtigungen der Brauchbarkeit. Insbesondere dürfen geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Breite, des Gewichts, der Ausrüstung oder des Designs nicht beanstandet werden. Dies gilt auch bei handelsüblichen Abweichungen.
der Kunde bei Dienstleistungen von hannalouise.shop gemäß § 10 FAGG ausdrücklich wünscht, dass hannalouise.shop noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 mit der Vertragserfüllung beginnt,und die Dienstleistung sodann verschickt, oder
es sich um die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten handelt und hannalouise.shop – mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 5 Abs 2 oder § 7 Abs 3 FAGG – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Lieferung begonnen hat.
Soweit unter Berücksichtigung der obigen gesetzlichen Ausnahmen, ein Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht) besteht, beginnt die Frist mit dem Download der Schnittdatei. Die Rücktrittsfrist ist gewahrt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Der Kunde muss hannalouise.shop mittels einer eindeutigen Rücktrittserklärung (zB einem mit der Post versandten Brief oder einer E-Mail) über seinen Entschluss, den abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Seeklingenweg 19, 71560 Sulzbach an der Murr
Es gilt die gesetzliche Gewährleistung. Ausgeschlossen ist die Haftung für durch ein leicht fahrlässiges Verhalten von hannalouise.shop verursachte Sachschäden. Ausgeschlossen ist eine Haftung für die Nicht-Verfügbarkeit von Produkten. Einvernehmlich ausgeschlossen ist ferner eine Anfechtung des Vertrages aus dem Grund der Verkürzung über die Hälfte des wahren Wertes.
Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass seine im Zusammenhang mit der Bestellung, bei Vertragsabschluss oder indem der Kunde in anderer, elektronischer Form mit hannalouise.shop in Kontakt tritt, übertragenen Daten elektronisch gespeichert und für eigne Kundenservice- und Werbemaßnahmen benützt werden. Der Kunde stimmt weiters zu, dass die von ihm im Rahmen der Bestellung und der Bestellabwicklung bekannt gegebenen Daten für Verrechnungszwecke, zu internen Marktforschungs- sowie Marketingzwecken erhoben, bearbeitet, gespeichert und verwendet werden. Der Kunde nimmt zur Kenntnis und stimmt zu, dass die Daten von hannalouise.shop zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und zu Werbezwecken (z.B. Zusendung von Newsletter an den Kunden) genutzt werden. Der Kunde hat jederzeit das Recht, Auskunft über die zu seiner Person verarbeiteten Daten, die Berichtigung der Daten und, soweit hannalouise.shop nicht an gesetzliche Verpflichtungen gebunden ist, deren Löschung zu begehren und die Verarbeitung seiner Daten zu untersagen.
hannalouise.shop verwendet zum Zwecke des einfacheren Einkaufsvorganges und zur späteren Vertragsabwicklung Cookies auf der Website, sodass im Rahmen von Cookies die IP-Daten des Users gespeichert werden.
Erfüllungsort ist der Firmensitz von hannalouise.shop zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.
Für Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis, seiner Anbahnung oder Auflösung wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts vereinbart. Ist der Kunde Verbraucher iSd § 1 KSchG, so gilt diese Gerichtstandvereinbarung nur insoweit, als ihr nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.
hannalouise.shop behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die Änderung wird dem Kunden gegenüber wirksam, wenn er bei seiner neuerlichen Bestellung die AGB unwidersprochen akzeptiert. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist vielmehr in eine Bestimmung umzudeuten, die dem von den Parteien verfolgten wirtschaftlichen Zweck am ehesten entspricht. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.