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Timestamp: 2016-10-01 22:19:21
Document Index: 271703294

Matched Legal Cases: ['Art. 12', 'Art. 298', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 314', 'Art. 314', 'Art. 447', 'Art. 447', 'Art. 314', 'Art. 447', 'Art. 314', 'BGE', 'Art. 314', 'Art. 314', 'Art. 314', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 314', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 447', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64']

5A_2/2016 (28.04.2016)
5A_2/2016 � � Urteil vom 28. April 2016
vertreten durch Rechtsanw�ltin Karin Schuler,
A.________ (geb. 1962) und B.________ (geb. 1972) sind die Eltern von C.________ (geb. 2006). Seit dem Jahr 2008 leben sie getrennt. Die elterliche Sorge �ber C.________ steht seit der Geburt der Mutter zu.
Seit Ende 2013 streiten sich die Eltern vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde U.________ (nachfolgend KESB) um das Besuchsrecht. Mit Beschluss vom 10. Juni 2014 installierte die KESB eine Erziehungsbeistandschaft, wobei der vor der Beh�rde ausgetragene Streit fortdauert.
Mit Eingabe vom 24. Februar 2015 beantragte der Vater bei der KESB die Erteilung der gemeinsamen elterlichen Sorge �ber C.________. Die Beist�ndin verlangte eine sozialp�dagogische Familienbegleitung und die Mutter ein psychologisch-psychiatrisches Gutachten und bis zu dessen Vorliegen die superprovisorische Sistierung des Besuchsrechts.
Mit Zwischenverf�gung vom 24. April 2015 wies die KESB den Sistierungsantrag ab und hielt die Mutter superprovisorisch zu strafbewehrter Umsetzung des Besuchsrechts an.
Mit Beschluss vom 5. Mai 2015 �bertrug die KESB den Eltern gest�tzt auf Art. 12 Abs. 4 SchlT ZGB i.V.m. Art. 298b Abs. 2 ZGB die gemeinsame elterliche Sorge.
Gegen diesen Entscheid hat A.________ am 5. Januar 2016 eine Beschwerde erhoben mit dem Begehren um dessen Aufhebung. Ferner verlangt sie die unentgeltliche Rechtspflege. Mit Pr�sidialverf�gung vom 22. Januar 2016 wurde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung erteilt. Mit Schreiben vom 28. Januar 2016 hat das Verwaltungsgericht auf eine Stellungnahme verzichtet. Mit Schreiben vom 1. Februar 2016 verlangt die KESB und mit Vernehmlassung vom 15. Februar 2016 auch der Vater die Abweisung der Beschwerde. Am 24. Februar 2016 hat die Mutter eine Replik eingereicht.
Die Beschwerdef�hrerin erhebt unter anderem R�gen im Zusammenhang mit der m�ndlichen Anh�rung in Bezug auf sie selbst und in Bezug auf das Kind.
In diesem Zusammenhang r�gt sie richtigerweise die Verletzung der im ZGB aufgestellten Verfahrensvorschriften und nicht etwa die Verletzung des rechtlichen Geh�rs im Sinn von Art. 29 Abs. 2 BV, denn aus der Verfassungsbestimmung ergibt sich grunds�tzlich kein Anspruch auf m�ndliche Anh�rung (vgl. BGE 130 II 425 E. 2.1 S. 428 f.; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; letztmals best�tigt im Urteil 6B_594/2015 vom 29. Februar 2016 E. 2.1).
Indes kann die Rechtsprechung zum rechtlichen Geh�r, wonach wegen dessen formeller Natur eine Verletzung ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides f�hrt und deshalb die entsprechenden Vorbringen vorab zu pr�fen sind (vgl. BGE 135 I 187 E. 2.2 S. 190; 137 I 195 E. 2.2 S. 197; letztmals best�tigt im Urteil 5A_1026/2015 vom 8. M�rz 2016 E. 3), ohne weiteres auf die vorliegende Konstellation der Verletzung von Art. 314a Abs. 1 ZGB und Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 447 ZGB �bertragen werden (vgl. AUER/MARTI, Basler Kommentar, N. 37 zu Art. 447 ZGB). Das Vorbringen, die kantonalen Instanzen h�tten im Zusammenhang mit der Anh�rung die betreffenden Verfahrensvorschriften verletzt, ist deshalb vorweg zu pr�fen.
2.1.�Unbestrittene Tatsache ist, dass die KESB weder die Mutter noch das Kind m�ndlich angeh�rt hat.
In Bezug auf die Mutter hat das Verwaltungsgericht erwogen, dass Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 447 Abs. 1 ZGB an sich eine m�ndliche Anh�rung verlangen w�rde, aber die KESB ihr im Schreiben vom 2. M�rz 2015 den Verfahrensablauf offen gelegt und Gelegenheit gegeben habe, zum Antrag des Vaters schriftlich Stellung zu nehmen. Davon habe sie Gebrauch gemacht und im Hauptpunkt ein Gutachten verlangt, nicht aber eine m�ndliche Anh�rung f�r den Fall der Ablehnung des Gutachtensantrages. Ihr nachtr�gliches Beharren auf einer m�ndlichen Anh�rung sei deshalb wider Treu und Glauben. Ohnehin aber w�re ein Geh�rsmangel geheilt, weil die Mutter nunmehr durch das Verwaltungsgericht m�ndlich angeh�rt worden sei und sie sich umfassend habe �ussern k�nnen. Eine R�ckweisung zur Durchf�hrung einer Anh�rung durch die KESB w�rde zu einem formalistischen Leerlauf und einer unn�tigen Verz�gerung f�hren.
In Bezug auf das Kind hat das Verwaltungsgericht erwogen, es gebe wichtige Gr�nde im Sinn von Art. 314a Abs. 1 ZGB, um von einer Anh�rung abzusehen: F�r ein Kind im Alter von rund neun Jahren stehe erfahrungsgem�ss die Betreuung im Alltag im Vordergrund und Belange des Sorgerechts (Schulwechsel, Konfession, Berufswahl, medizinische Eingriffe, etc.) seien f�r ein 9-j�hriges Kind kaum zu erfassen; vielmehr sei es mit solchen Fragen �berfordert. Dazu komme, dass der Sohn den Vater nach den Aussagen der Mutter vor einem Jahr zum letzten Mal gesehen habe; das bedeute, dass er faktisch von ihr abh�ngig sei und den Vater aktuell kaum kenne. Das Kind in dieser Situation zum Sorgerecht zu befragen, laufe darauf hinaus, es in einen Loyalit�tskonflikt zu treiben. Schliesslich sei im Rahmen einer zul�ssigen antizipierten Beweisw�rdigung nicht damit zu rechnen, dass von einer Anh�rung des Kindes verwertbare neue Erkenntnisse resultieren w�rden. Nachdem das Kind ausschliesslich im Umfeld der Mutter lebe, sei davon auszugehen, dass sie das Kind auf die Anh�rung "vorbereiten" k�nnte.
2.2.�Im Zusammenhang mit ihrer eigenen Anh�rung h�lt die Mutter entsprechend den effektiven Tatsachen fest, dass die KESB ihr im Schreiben vom 2. Mai 2015 keineswegs den Verfahrensablauf offen gelegt, sondern einfach Frist zur Stellungnahme gesetzt habe. Vor diesem Hintergrund ist ihre Kritik, daraus habe sie keineswegs schliessen m�ssen, dass entgegen den Gesetzesvorschriften keine m�ndliche Einvernahme stattfinden w�rde, nachvollziehbar. Wie es sich im Einzelnen verh�lt, kann aber offen bleiben, weil das Verwaltungsgericht die Verletzung der Verfahrensvorschriften insofern heilen konnte, als die allgemeine Rechtsprechung zur Heilung von Geh�rsm�ngeln auf die Verletzung von spezifisch die m�ndliche Anh�rung regelnden Verfahrensvorschriften �bertragen werden kann.
Die Rechtsprechung zur Heilung von Geh�rsverletzungen geht dahin, dass eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Geh�rs als geheilt gelten kann, wenn die betroffene Person die M�glichkeit erh�lt, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu �ussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei �berpr�fen kann. Unter dieser Voraussetzung ist dar�ber hinaus - im Sinne einer Heilung des Mangels - selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r von einer R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen, wenn und soweit die R�ckweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unn�tigen Verz�gerungen f�hren w�rde, die mit dem (der Anh�rung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer bef�rderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren w�ren (vgl. BGE 133 I 201 E. 2.2 S. 204 f.; 136 V 117 E. 4.2.2.2 S. 126 f.; 137 I 195 E. 2.3.2 S. 197 f.; letztmals best�tigt im Urteil 5A_663/2015 vom 7. M�rz 2016 E. 3.2).
Weil der Mutter im erstinstanzlichen Verfahren Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme gegeben wurde, waren der urteilenden Beh�rde ihre zentralen Anliegen und die Schwerpunkte ihrer Argumentation bekannt. Nichtsdestoweniger ist die in Art. 314 i.V.m. 447 ZGB geregelte m�ndliche Anh�rung im Verfahren vor der KESB gerade bei der Frage des gemeinsamen Sorgerechtes zentral; es ist unabdingbar, dass die Erstinstanz hier einen pers�nlichen Eindruck von den Eltern gewinnt und nicht bloss einen Aktenentscheid f�llt. Vor diesem Hintergrund ist tendenziell von einer schweren Verletzung der betreffenden Verfahrensvorschriften auszugehen, was angesichts des Verweises auf den formalistischen Leerlauf einer R�ckweisung implizit auch das Verwaltungsgericht so gesehen hat. Indes h�lt die betreffende Begr�ndung des Verwaltungsgerichtes vor Bundesrecht stand: Die oberinstanzlich nachgeholte Anh�rung ist ausf�hrlich und betrifft die aktuellen Belange im Dreieck Eltern und Kind; sodann verf�gt das Verwaltungsgericht �ber volle Kognition (Art. 314 Abs. 1 i.V.m. 450a Abs. 1 ZGB) und es galt ausserdem die Offizial- und Untersuchungsmaxime, so dass das Verwaltungsgericht bei der Anh�rung frei war und auch deren Inhalt umfassend verwerten konnte. Insofern l�sst sich die Ansicht halten, dass eine R�ckweisung einen formalistischen Leerlauf bedeutet und das Verfahren unn�tig verz�gert h�tte, so dass zweitinstanzlich eine Heilung des Mangels erfolgen konnte.
2.3.�Im Zusammenhang mit der Anh�rung des Kindes verweist die Mutter auf Art. 314a Abs. 1 ZGB und kritisiert die verwaltungsgerichtlichen Argumente f�r ein Absehen von der Anh�rung als unhaltbar und rechtsprechungswidrig.
Die Anh�rung des Kindes ist zum einen Ausfluss seiner Pers�nlichkeit und dient zum anderen der Sachverhaltsfeststellung. In seinem Leitentscheid zur Kindesanh�rung ist das Bundesgericht davon ausgegangen, dass diese im Sinn einer Richtlinie ab dem vollendeten sechsten Altersjahr m�glich ist, wobei es nicht ausgeschlossen ist, je nach den konkreten Umst�nden auch ein etwas j�ngeres Kind anzuh�ren, etwa wenn bei Geschwistern das j�ngere kurz vor dem genannten Schwellenalter steht (BGE 131 III 553 E. 1.2.3 S. 557). W�hrend bei �lteren Kindern der pers�nlichkeitsrechtliche Aspekt im Vordergrund steht und das Kind ein eigenes Mitwirkungsrecht hat, ist die Anh�rung bei kleineren Kindern im Sinn eines Beweismittels zu verlangen (BGE 131 III 553 E. 1.1 S. 554 f.). Soweit aber entsprechende Antr�ge vorhanden sind, besteht unter Vorbehalt der vom Gesetz genannten wichtigen Gr�nde eine Verpflichtung zur Durchf�hrung der Anh�rung (BGE 131 III 553 E. 1.2.3 S. 557 und E. 1.4 S. 559; Urteile 5A_43/2008 vom 15. Mai 2008 E. 4.1; 5A_821/2013 vom 16. Juni 2014 E. 4).
Im Zeitpunkt des verwaltungsgerichtlichen Entscheides war C.________ genau neun Jahre alt und hat damit das f�r die Anh�rung relevante Schwellenalter l�ngst �berschritten, so dass seine Anh�rung im Sinn eines Beweismittels beantragt werden konnte. Die Beschwerdef�hrerin hatte die Anh�rung des Kindes vor Verwaltungsgericht zwar nicht explizit im Sinn eines Beweismittels beantragt. Sie hat aber ausf�hrlich ger�gt, dass die Anh�rung bereits erstinstanzlich h�tte erfolgen m�ssen und dass die Unterlassung der Kindesanh�rung gegen das Gesetz verstosse. Darin ist implizit und rechtsgen�glich ein Antrag auf Anh�rung enthalten. Dem Verwaltungsgericht war - angesichts seiner Begr�ndung, wieso die Anh�rung im vorliegenden Einzelfall unterbleiben m�sse - denn auch ohne Weiteres klar, was die Beschwerdef�hrerin wollte.
Lag folglich ein Antrag auf Anh�rung des Kindes vor, so bedeutet dies, dass - unter Vorbehalt des vom Gesetz genannten "Ausschlusses durch Kindesalter", womit das rechtsprechungsgem�ss auf sechs Jahre festgelegte Schwellenalter gemeint ist, oder der "anderen wichtigen Gr�nde" (dazu untenstehend) - eine Verpflichtung zur Durchf�hrung der Anh�rung besteht (BGE 131 III 553 E. 1.1 S. 554 f.). Das schliesst nach konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung aus, dass ein gestellter Antrag auf Anh�rung des Kindes aufgrund einer antizipierten Beweisw�rdigung abgewiesen werden darf (Urteile 5A_405/2007 vom 6. Dezember 2007 E. 3.2; 5A_536/2007 vom 24. Januar 2008 E. 2.1; 5A_160/2011 vom 29. M�rz 2011 E. 5.2.1; 5A_821/2013 vom 16. Juni 2014 E. 4).
Es bleibt mithin die Frage, ob "andere wichtige Gr�nde" im Sinn von Art. 314a Abs. 1 ZGB vorliegen. Solche k�nnen gegeben sein bei Aussageverweigerung des Kindes, bef�rchteten Repressalien, dauerndem Auslandaufenthalt oder bef�rchteter Gesundheitssch�digung (BGE 131III 553 E. 1.3.1 S. 558; Urteil 5C.149/2006 vom 10. Juli 2006 E. 1.2). Demgegen�ber darf die Anh�rung des Kindes nicht mit dem Vorwand eines nicht weiter belegten Loyalit�tskonfliktes oder einer m�glichen Belastung des Kindes abgelehnt werden (BGE 131 III 553 E. 1.3.1 S. 558), weil gerade bei kleineren Kindern zu erwarten ist, dass sie sich zu beiden Elternteilen hingezogen f�hlen, oft in einem Loyalit�tskonflikt stehen und in aller Regel zu beiden Elternteilen Kontakt pflegen m�chten, so dass mit dem Verweis auf einen Loyalit�tskonflikt oder eine Belastung die Anh�rung des Kindes fast durchwegs ausgehebelt werden k�nnte (Urteil 5A_821/2013 vom 16. Juni 2014 E. 4).
Freilich ist zu beachten, dass sich die emotionale und kognitive Reife zu �berdauernder eigener Meinungsbildung sowie die Differenzierungs- und Abstraktionsf�higkeit und damit die M�glichkeit zu formal-logischen Denkoperationen erst ab etwa elf bis zw�lf Jahren ausbildet (BGE 131 III 553 E. 1.2.2 S. 556 f.; 133 III 146 E. 2.4 S. 250, je mit Hinweisen auf die kinderpsychologische Literatur). Je abstrakter die Fragestellung ist, desto weniger kann eine Urteilsf�higkeit angenommen werden. Die Tragweite der elterlichen Sorge ist auch f�r ein �lteres Kind schwerlich �berblickbar (zur Publ. bestimmtes Urteil 5A_52/2015 vom 17. Dezember 2015 E. 5.2.4). Deshalb geht es bei j�ngeren Kindern nicht um eine konkrete Befragung �ber Zuteilungsw�nsche, sondern in erster Linie darum, dass sich das urteilende Gericht ein pers�nliches - mithin aktuelles und unmittelbar eigenes - Bild vom Kind machen kann und �ber ein zus�tzliches Element bei der Sachverhaltsfeststellung und Entscheidfindung verf�gt (BGE 131 III 553 E. 1.2.2 S. 557). Insofern geht die Ansicht des Verwaltungsgerichtes an der Sache vorbei, das 9-j�hrige Kind sei mit Fragen zur Zuteilung �berfordert; nach dem Gesagten geht es im betreffenden Alter gerade nicht um eine so direkte Fragestellung und eine "Quasi-Abw�lzung" der Entscheidungslast auf das Kind.
Vorliegend hat das Verwaltungsgericht nicht ansatzweise konkrete Sachverhaltspunkte vorgebracht, welche die beantragte Anh�rung des Kindes ausschl�ssen, so dass sich seine - weder Literatur noch Rechtsprechung zitierenden - Erw�gungen als bundesrechtswidrig erweisen. Die Anh�rung ist nachzuholen. Prinzipiell w�re sie durch die KESB durchzuf�hren, ausnahmsweise ist aber eine Heilung durch oberinstanzliche Anh�rung auch bei Kindern zul�ssig (vgl. BGE 131 III 409 E. 4.4 S. 412 ff.; vgl. sodann AUER/MARTI, a.a.O., N. 37 zu Art. 447 ZGB). Dies k�nnte vorliegend angezeigt sein, nachdem vorstehend die Heilung durch oberinstanzliche Anh�rung in Bezug auf die Mutter gesch�tzt worden und die Sache einigermassen dringlich ist, steht aber im Ermessen des Verwaltungsgerichtes.
Weil die Anh�rung des Kindes ein formeller Aspekt und im �brigen offen ist, ob und wie sich deren Ergebnis auf den materiellen Entscheid auswirken wird, haben diesbez�gliche Ausf�hrungen vorderhand zu unterbleiben.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde dahingehend gutzuheissen ist, dass der angefochtene Entscheid aufgehoben und die Sache zur Anh�rung des Kindes und neuen Entscheidung an das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz zur�ckgesandt wird.
Die Beschwerde bezieht sich in erster Linie auf die Frage der Anh�rung, bei welcher die Beschwerdef�hrerin in Bezug auf das Kind, nicht aber in Bezug auf sich selbst durchdringt; ferner bezieht sich die Beschwerde auch auf die materielle Frage, welche einstweilen nicht zu behandeln ist. Vor diesem Hintergrund rechtfertigt es sich, dass die Gerichtskosten den Parteien je zur H�lfte auferlegt werden und jede Partei ihre eigenen Parteikosten tr�gt (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG). F�r die Beschwerdef�hrerin gilt dies unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege, welche ihr zufolge Prozessarmut unter Verbeist�ndung durch den sie vertretenden Rechtsanwalt zu gew�hren ist (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass der Entscheid des Verwaltungsgerichtes des Kantons Schwyz vom 18. November 2015 aufgehoben und die Sache zur Anh�rung von C.________ und neuen Entscheidung an das Verwaltungsgericht zur�ckgewiesen wird.
Der Beschwerdef�hrerin wird die unentgeltliche Rechtspflege erteilt und es wird ihr Rechtsanwalt Kaspar Noser als unentgeltlicher Vertreter beigegeben.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden den Parteien je zur H�lfte auferlegt. Der Anteil der Beschwerdef�hrerin wird einstweilen auf die Bundesgerichtskasse genommen.
Rechtsanwalt Kaspar Noser wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 2'000.-- entsch�digt.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde U.________ und dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kammer III, schriftlich mitgeteilt.