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Timestamp: 2019-12-14 07:36:36
Document Index: 168091255

Matched Legal Cases: ['§ 6', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 1004', '§ 823', '§ 823', '§ 185', '§ 824', 'BGH']

Florian Homm - Finanzbetrüger - Millionen-Betrüger - Hedge-Fonds - Finanznachrichten
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19.11.2012, 09:06
SEC fordert 56 Millionen Dollar von Homm
Jahrelang war der umstrittene Fondsmanager Florian Homm unauffindbar. Anfang November tauchte er plötzlich in der Öffentlichkeit auf. Die US-Börsenaufsicht SEC fordert wegen Wertpapierbetrugs Millionen Dollar Strafe von ihm. Doch Homm bestreitet die Vorwürfe.
Die US-Börsenaufsicht SEC verlangt von dem lange Zeit untergetauchten Hedgefonds-Manager Florian Homm annähernd 56 Millionen Dollar (44 Millionen Euro). Die Behörde wirft ihm Betrug bei Wertpapier-Geschäften vor. Das geht aus Unterlagen beim Bezirksgericht von Los Angeles hervor.
Zuvor hatte die "Wirtschaftswoche" über das von der SEC beantragte Versäumnisurteil gegen Homm berichtet. Der Grund: Homm habe sich nie zu einer schon 2011 eingereichten Klage geäußert. Der Fondsmanager war im September 2007 untergetaucht und erst Anfang November wieder an die Öffentlichkeit getreten. Er hatte unter andere mehrere Interviews gegeben.
"Ich streite die Vorwürfe insgesamt ab", sagte Homm der "WirtschaftsWoche". In einer Eingabe ans Gericht erklärte er, die Klageschrift nie erhalten zu haben, obwohl es mehrere Wege gegeben habe, ihn zu kontaktieren. Homm hatte früher unter anderem als Anteilseigner bei Borussia Dortmund und beim Telekommunikationsanbieter freenet für Wirbel gesorgt.
Verfahren läuft seit Februar 2011
Die SEC beschuldigt ihn des Wertpapier-Betrugs und des Betrugs als Investmentberater. Zudem habe er Betrügereien beim Börsenmakler Hunter World Markets begünstigt. Die Machenschaften seien "mindestens zwei Jahre lang" gelaufen und hätten "Hunderte manipulierter Handelsgeschäfte" umfasst.
Die SEC bezifferte die Gewinne Homms aus ihrer Meinung nach betrügerischen Geschäften auf 24,9 Millionen Dollar. Diese Summe solle er herausgeben plus Zinsen von 6,1 Millionen Dollar. Noch einmal 24,9 Millionen Dollar solle das Gericht als Zivilstrafe verhängen.
Das Gerichtsdokument mit der Millionenforderung datiert auf den 31. Oktober. Homm äußerte sich gegenüber dem Gericht am 31. November. Das Verfahren selbst läuft bereits seit Februar 2011.
03.03.2013, 16:06
Der Live-Auftritt im TV eine Sensation!
Wo er heute lebt, das hält er weiter streng geheim. Wichtige Angelegenheiten regelt ein vertrauensvoller Anwalt für ihn – mit ihm kommunizieren auch die ermittelnden Behörden
Er war einer der reichsten Deutschen. Er soll unzählige Anleger um sehr viel Geld gebracht haben. Die US-Börsenaufsicht sucht ihn wegen Betrugs ..Seit fünf Jahren ist er auf der Flucht...
Heute saß einer der meistgesuchten Wirtschafts-Kriminellen der Welt, Florian Homm, im deutschen TV und lächelt in die Kameras.
„Finanzhai trifft Sozialistin – zahlen die Dummen für die Eurokrise und die Cleveren sahnen ab?“, lautet das Thema beim ZDF-Talk mit Moderator Peter Hahne. Mit dabei: Vollblut Sozialistin Sahra Wagenknecht.
Das Thema ist spannend, viel spannender aber der männliche Protagonist!
Hahne fragt: „Wenn sie hier nachher rausgegehen, haben sie dann keine Angst?“
Homm: „Das ist alles schon ein bisschen vororganisiert.“
Heißt: Nach dem Verlassen des Studios taucht der Mann mit dem sauber gestutzten Vollbart wieder unter. Er selbst spricht lieber von Exil als von Flucht.
* Auszüge Bild
5 Jahre auf der Flucht - Florian Homm wurde verhaftet
Vergangenen Sonntag saß er zusammen mit Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht noch schwatzend bei Peter Hahne im ZDF-Talk. Die ganze Republik staunte: Wie kommt ein gesuchter Millionen-Betrüger unbehelligt ins TV? Tatsächlich spazierte Florian Homm nach dem Talk aus dem Studio.
Jetzt haben sie ihn! Deutschlands gemeinster Finanz-Hai ist den Behörden ins Netz gegangen – in Florenz, bei einem Besuch im Museum.
Florian Homm (53) wurde von der Polizei bereits am Freitag im Uffizien-Museum festgenommen, das berichtet die Nachrichten-Agentur AP.
Auslieferung an die USA erwartet
Der Hinweis, der zur Festnahme des Deutschen führte, kam aus den USA: Ein FBI-Beamter habe das US-Konsulat in Mailand informiert. Der 53-Jährige soll das Museum zusammen mit seiner Ex-Frau und seinem Sohn besucht haben. Es wird erwartet, dass ihn die italienischen Behörden an die USA ausliefern.
Zuletzt hatte Homm im November 2012 mit der Veröffentlichung seines Buchs "Kopf, Geld, Jagd" große mediale Aufmerksamkeit bekommen und in Interviews von Flucht und Abenteuersucht erzählt.
Sein Buch erzählte auch davon, dass er stets an den Grenzen der Legalität entlangschrammte und die der Moral regelmäßig überschritt. Sein Wunsch sei aber eigentlich gewesen, in ein normales Leben zurückzukehren.
Florian Homm sah sich selbst als Retter des aktuellen deutschen Fußballmeisters Borussia Dortmund, trug ausschließlich teure Anzüge und sein Markenzeichen waren dicke Zigarren. Nachdem Florian Homm die Grenze der Legalität überschritten hatte, tauchte er unter und wurde für die Polizei und seinen Gläubiger zum Phantom – 5 Jahre lang erfolgreich. Nun wurde der Anlagebetrüger in Italien verhaftet
Der 2,03 Meter große Hedgefonds-Manager gehörte in Deutschland zu der absoluten Elite der Börsenspekulanten, gründete zahlreiche Investmentunternehmen und durfte sich mit Titeln wie „Hedge Fund Leader of The Year“ schmücken. Eine Erfolgsgeschichte mit Verfallsdatum. Als Chef der Hedge-Fonds-Gesellschaft Absolute Capital Management Holdings hatte Homm seine Anleger im großen Stil betrogen, indem Anlagen mit einem deutlich höherem Wert ausgewiesen wurden, als sie tatsächlich wert waren. Als dieser Betrug an die Öffentlichkeit kam, flüchtete Homm mit über 150 Millionen Euro. Gerüchten zufolge durchquerte er bei seiner Flucht in all den Jahren nahezu die ganze Welt: Panama, Venezuela und Brasilien in Südamerika sowie Marokko, Liberia und Äthiopien in Afrika – nur einige Staaten die mit Homms Untertauchen in Verbindung gebracht werden. Auch in vielen asiatischen und europäischen Ländern soll er sich versteckt haben. Von betrogenen Anlegern wurde für Hinweise, die zur Ergreifung von Homm führen, sogar eine Belohnung in Höhe von 1,5 Millionen ausgesetzt.
Doch Homm selbst hatte davor scheinbar keine Angst. Im letzten Jahr meldete er sich nach 5 Jahren zum ersten Mal wieder in der Öffentlichkeit und gab bekannten Zeitungen Interviews, in denen er die meisten Vorwürfe gegen ihn zurückwies. Erst vor einer Woche sah man Homm sogar wieder im Fernsehen, bei der ZDF-Talkshow von Peter Hahne. Die plötzlichen Auftritte in der Öffentlichkeit stehen in Zusammenhang mit seinem im Jahre 2012 veröffentlichtem Buch „Kopf Geld Jagd“.
Unter anderem beteuerte er auch, er verfolge in Zukunft nur noch das Ziel ein guter Vater für seinen Sohn zu sein und in ein normales Leben zurückzukehren. Ausgerechnet dieser ehrenhafte Vorsatz wurde ihm nun zum Verhängnis. Bei einem gemeinsamen Museums-Besuch mit Ex-Frau und Sohn schlugen die Ermittler im italienischen Florenz zu. Das FBI hatte den entscheidenden Tipp gegeben, denn in den USA wurde gegen Holm bereits 2011 Anklage wegen Betruges erhoben und später ein Haftbefehl erlassen. Es wird davon ausgegangen, dass der Finanzbetrüger an die USA ausgeliefert wird und womöglich den Rest seines Lebens im Gefängnis verbringt.
225 Jahre Knast?
Gar nicht zimperlich sind die Richter in den USA, wenn es um das Verurteilen von Finanzhaien und Anlage-Zockern geht. Schon gar nicht, wenn sie Sparer um ihre Rücklagen gebracht haben.
Wie hart die US-Justiz mit skruppellosen Finanzinvestoren umgeht, wird nun auch Deutschlands dreistester Betrüger, Florian Homm (54), erleben müssen. Der in Italien inhaftierte Anlage-Jongleur wird in die USA ausgeliefert – dort drohen ihm 225 Jahre Haft!
Aus Sicht des italienischen Berufungsgerichtes Corte Suprema di Cassazione in Rom spricht nichts dagegen – auch nicht, dass Homm an Multipler Sklerose erkrankt ist. Donnerstagnacht fällte das Gericht diese Entscheidung.
Letzte Hoffnung schwindet
Verhindern kann die Auslieferung theoretisch nur noch das italienische Justizministerium. Das gilt als unwahrscheinlich zumal die Behörde das Urteil schon in den nächsten Tagen unterschreiben will.
Die Folge: Homm wird vermutlich schon in den nächsten Tagen nach Kalifornien gebracht, wo ihm der Prozess gemacht werden soll.
Der italienische Anwalt von Homm, Mario Zanchetti, sagte stern.de, die USA hätten in Sachen Homm „außergewöhnlichen Druck” gemacht.
Die US-Börsenaufsicht SEC wirft ihm in einer Anklageschrift vor allem Wertpapierbetrug vor – in größtem Stil. Er operierte mit Milliarden, soll Anleger um mindestens 200 Millionen Euro gebracht haben.
Laut Zanchetti droht Homm in den USA eine Haftstrafe von bis zu 225 Jahren
Der schwer erkrankte Finanzjongleur Florian Homm schöpft Hoffnung: Das Verwaltungsgericht in Rom hat seine Auslieferung an die USA vorerst gestoppt. In den USA drohen Homm mehr als 200 Jahre Haft.
Die Entscheidung, Homm vorerst nicht auszuliefern, wurde von Homms Anwalt gegenüber 'Capital' bestätigt. Im März vergangenen Jahres war Homm nach über fünf Jahren auf der Flucht in Italien verhaftet worden. Die USA hatten Haftbefehl erlassen. Die US-Börsenaufsicht wirft ihm millionenschweren Betrug vor.
Am 12. März muss nun in einer Anhörung in Rom geklärt werden, ob die Auslieferung an die USA überhaupt mit europäischem Recht vereinbar ist, sagte der Mailänder Anwalt Mario Zanchetti, der Homm vertritt. Er sei zuversichtlich, denn in den USA erwarte den Deutschen bis zu 225 Jahre Haft, von denen er im Falle einer Verurteilung mindestens 85 Prozent absitzen müsse.
Dieses Strafmaß, sagte Zanchetti weiter gegenüber 'Capital', sei in Europa undenkbar. Zudem leide Homm an Multipler Sklerose. Sein Gesundheitszustand habe sich im Gefängnis dramatisch verschlechtert. Erst kürzlich hatte Homms Mutter erklärt, die Auslieferung ihres Sohnes an die USA käme einem Todesurteil gleich. Auch die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht setzte sich zuletzt für den inhaftierten Finanzjongleur ein
13.03.2014, 10:48
Ein Verwaltungsgericht in Rom hat die Entscheidung über eine Auslieferung des mutmaßlichen Anlagebetrügers und ehemaligen Hedgefonds-Managers Florian Homm an die USA vertagt. Ein Urteil wird erst morgen verkündet
Die Entscheidung über eine Auslieferung des mutmaßlichen Anlagebetrügers und ehemaligen Hedgefonds-Managers Florian Homm an die USA ist vertagt worden. Ein Verwaltungsgericht in Rom entschied nach der Anhörung am Mittwoch, das Urteil in dem Fall erst am Donnerstag zu verkünden, wie Homms Anwalt Mario Zanchetti der Nachrichtenagentur dpa sagte. Die Auslieferung des 54 Jahre alten Homm an die USA war vor knapp drei Wochen vorübergehend gestoppt worden.
Der Manager war im März 2013 nach fünf Jahren Flucht in Italien festgenommen worden und sitzt derzeit im norditalienischen Pisa in Haft. Im Januar hatte das oberste italienische Berufungsgericht dem Ersuchen der USA stattgegeben, Homm auszuliefern. Das Verfahren wurde jedoch später ausgesetzt. Nach Ansicht von Zanchetti verstößt die Auslieferung gegen europäisches Recht. Der Anwalt will deshalb bei einem entsprechenden Urteil vor den Europäischen Gerichtshof ziehen
Homm wird Betrug in großem Stil bei Wertpapiergeschäften vorgeworfen. Anleger sollen um einen dreistelligen Millionenbetrag geprellt worden sein. Dem Manager droht in den USA eine hohe Haftstrafe. Die Strafen dort gelten als besonders drakonisch – der Finanzjongleur Bernhard Madoff war zum Beispiel zu 150 Jahren Haft verurteilt worden
Florian Homm droht vorerst doch keine Auslieferung an die USA, wo den deutschen Ex-Hedgefond-Manager rund 200 Jahre Gefängnis erwarten könnten. Das Verwaltungsgericht in Rom gab einem Einspruch von Homms Anwalt vorerst statt
er mutmaßliche Anlagebetrüger Florian Homm (54) hat eine erneute Gnadenfrist bekommen und wird vorerst nicht an die USA ausgeliefert, wo ihm 200 Jahre Haftstrafe erwarten. Wie Homms Anwalt Mario Zanchetti am Freitag laut "Stern.de" sagte, wurde seinem Einspruch gegen den Auslieferungsbeschluss jedoch vom Verwaltungsgericht in Rom stattgegeben. Wie der Anwalt erklärte, seien die Unterschiede zwischen dem italienischen und dem US-Rechtssystem sowie die Multiple-Sklerose-Erkrankung von Florian Homm noch nicht ausreichend im Prozess berücksichtigt worden.
Eine neue Anhörung am 23. April soll nun Aufschluss darüber geben, ob und wann die Auslieferung an die USA stattfinden soll. Schon Mitte März wurde der Prozess gestoppt. Derzeit sitzt der Manager, der sich vor allem mit Investitionen beim Fußball-Verein Borussia Dortmund einen Namen machte, in Untersuchungshaft in Pisa. Nach Ansicht der amerikanischen Justiz soll der Ex-Hedgefond-Manager Investoren um rund 200 Millionen Dollar gebracht haben. Angeblich habe Florian Fromm den Wert von Aktien künstlich nach oben getrieben und seine Bestände verkauft. Der Anlagebetrüger wurde vor rund einem Jahr in den Uffizien in Florenz nach fünf Jahren
bunte.de - 4. April
Der mutmaßliche Anlagebetrüger und Ex-Hedgefonds-Manager Florian Homm ist seinem Anwalt zufolge aus der Untersuchungshaft in Italien entlassen worden.
Die Höchstdauer der U-Haft sei abgelaufen, sagte Homms Anwalt Gabriele Zanobini am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters in Florenz. "Er wurde gestern entlassen." Die Freilassung des Deutschen sei vom obersten Berufungsgericht des Landes angeordnet worden.
Florian Homm in Deutschland!!!
Florian Homm soll wieder in D. unterwegs sein, nachdem er frei gelassen wurde.
Bitte lesen Sie die PM zum Thema:
Auslieferung abgewendet: Hedgefondsmanager Florian Homm aus der Haft in Italien entlassen
Der frühere Hedgefonds-Manager Florian Homm (54), der seit mehr als einem Jahr in Italien in Auslieferungshaft saß, ist überraschend freigelassen worden und befindet sich bereits wieder in Deutschland. Homm wird von US-Behörden per Haftbefehl gesucht. Sie werfen ihm Marktmanipulation und Wertpapierbetrug vor. Die US-Justiz hatte ihn in Italien festsetzen lassen und seine Überstellung in die USA betrieben...
Florian Homm verdiente einst Millionen. Nun hat sich der Hedgefondsmanager, der immer noch von den US-amerikanischen Behörden wegen Betrug gesucht wird, vom großen Geld ab und dem katholischen Glauben zugewandt.
Der mutmaßliche Anlagebetrüger Florian Homm (Spitzname "Der Plattmacher") hat einen Job oder besser eine neue Berufung gefunden. Er arbeitet künftig für eine katholische Stiftung mit dem Namen "Friends of the mother of devine mercy", wie aus einem Artikel in der Print-Ausgabe der Süddeutschen Zeitung (SZ) hervorgeht. In einem Interview mit der SZ habe der ehemalige Hedgefonds-Manager erzählt, dass er nun sein Leben der Heiligen Mutter widme. "Wir wollen die Menschen für die Botschaft der Heiligen Mutter gewinnen. Ich will helfen mit meinen Kenntnissen von Abläufen, Strukturen und Webdesign", wird Homm in der SZ zitiert.
Der an Multiple Sklerose erkrankte Homm wird aber von Deutschland aus für die englische Stiftung arbeiten müssen. Anfang Juni war er nach 14 Monaten aus einem italienischen Gefängnis – wo er seinen katholischen Glauben wieder entdeckt habe – entlassen worden und befindet sich nach einem Bericht der New York Times (NYT) augenblicklich in Deutschland. Hier sei er sicher vor dem Zugriff der US-amerikanischen Behörden, weil Deutschland keine eigenen Staatsbürger ausliefert. In den USA erwartet ihn nämlich immer noch ein Verfahren, die dortigen Behörden werfen ihm vor, mit seinem Hedgefonds Absolute Capital Management Holdings Investoren um 200 Millionen US-Dollar betrogen zu haben.
Quelle: FONDS professionell ONLINE
Am Mittwoch, 05.11.2014 spricht Florian Homm an der Hochschule für angewandtes Management in Erding über sein bewegendes Leben. Laut eigenen Aussagen ist er in der Haft vom Saulus zum Paulus gewandelt und hat alles überdacht. Homm - der Harvard Absolvent, 6 Sprachen, mit 22 bereits Millionär - baute über drei Jahrzehnte mehrere multinationale Unternehmen in der Finanzbranche mit Börsenwerten, die deutlich über einer Milliarde Euro liegen, auf. Als Mitbegründer und Motor der Neuen Märkte in Europa wurden Dutzende Firmen von ihm mit Kapital ausgestattet und an die Börse gebracht. Milliarden flossen... Im Jahre 2004 beteiligte sich Homm mit 20 Mio. Euro an der Rettung des existenzbedrohten Vereins Borussia Dortmund.
Bei Spekulationen wie der Bremer Vulkan Werft verdient er massiv am finanziellen Ruin der Gesellschaft. Tausende verloren ihre Existenz. Er kaufte und verwertete Unternehmen ohne sich nur einen Gedanken um die Menschen, die dort arbeiten, zu machen. Laut Erich Sixt ist Homm der "Antichrist der Finanzwelt".
Dann im Jahr 2006 sein Tiefpunkt: Homm wird bei einem Attentat in Caracas fast getötet, es gibt einen internationalen Haftbefehl, seine engsten Vertrauten wenden sich von ihm ab, auch Familienmitglieder und seine Frau. Nach mehrjähriger Flucht wird er schließlich am 08. März 2013 in Italien festgenommen. Wie durch ein Wunder ist er der erste Auslieferungshäftling in Italien, der seit über einem Vierteljahrhundert, nicht in die USA ausgeliefert wird. Homm steht bis heute auf der "Most Wanted Liste" des FBI und noch immer ist ein hohes Kopfgeld auf ihn ausgesetzt...
17.11.2014, 16:19
Finanzhai Homm und die Wandlung zur Ethik
Vom Saulus zum Paulus: Florian Homm, der ehemalige Hedgefonds-Manager und Finanzhai, ist in Erding vor 200 Studenten aufgetreten. Dabei hat er ans Abgeben appelliert. Geld mache nicht glücklich, es gelte, die Seele zu retten. Die Hochschule für angewandtes Management (HAM) in Erding hatte Besuch, der vom FBI gesucht wird: Florian Homm. Der mutmaßliche Anlagebetrüger hielt eine Gastvorlesung zum Thema "Ethik und Management". Dabei appellierte er an die Studenten, nicht das Geld an erste Stelle zu setzen. Geben sei seliger als nehmen, es gelte, die Seele zu retten:
" Lieber die Seele als unser Ego, unsere Selbstverwirklichung. Lieber geben als nehmen. Und ich möchte auch eine Botschaft rüberbringen: Dass wir alle etwas Besseres anfangen mit unserem Leben, dass wir diese Welt ein bisschen besser hinterlassen, als wir sie übenommen haben." Florian Homm in Erding (br)
Sehr geehrte Damen und Herren Ich bin *** Der große ****. Welcher geschädigte Anleger würde diesem Menschen einen Auftrag erteilen und so 'gutes Geld' dem schlechten hinterherwerfen. Kopfschüttelnde Grüße otto ist es möglich, dass sie mir die Kontaktdaten von Otto geben können oder ihn veranlassen, dass er mich kontaktiert um einige Fragen zu klären Besten Dank schon zum voraus Mit freundlichen Grüssen ...
Florian Homm inszeniert sich im deutschen Fernsehen und gibt sich geläutert. Der Ex-Spekulant blickte in Sandra Maischbergers Sendung zum Thema "Mein Leben als Crash - Von der Schlossallee ins Sozialamt" auf turbulente Jahre zurück. Homm, auf den ein Kopfgeld geprellter Anleger ausgesetzt war, streitet ab, dass er jahrelang in Südamerika untergetaucht war und verweist auf seine angebliche Tätigkeit für die UNESCO und die Botschaft Liberias. Spätestens seit seiner Rückkehr aus dem südamerikanischen Exil gibt Homm den reuigen Sünder. Er habe damals auf der Höhe seines Wirkens seine Familie zertrümmert und sich ausgesprochen leer gefühlt, so der Manager, den der Autoverleiher Erich Sixt einst den "Antichrist der Finanzwelt" nannte.
Ein bekannter Hamburger Privatermittler musste uns bitten, Ihnen zu schreiben.
Auf der von Ihnen betriebenen Website www.gomopa.net verbreiten Sie in der Rubrik „Finanz-Forum“ unter dem Titel „Florian Homm - Finanzbetrüger - Millionen-Betrüger“ einen Beitrag Ihres „GoMoPa-Moderator“ vom 15.01.2015 über unseren Mandanten. Dort heißt es unter der URL https://www.gomopa.net/Finanzforum/index…Anzeige/Anzeige :
„Ein User schrieb: ……………………. ………. wie der Typ versucht sich in Szene zu setzen. Welcher geschädigte Anleger würde diesem Menschen einen Auftrag erteilen und so 'gutes Geld' dem schlechten hinterherwerfen. Kopfschüttelnde Grüße otto ist es möglich, dass sie mir die Kontaktdaten von Otto geben kön...“ [Unterstreichung durch mich vorgenommen]
Jedenfalls verbreiten Sie damit die unwahre Behauptung, unser Mandant habe jemanden betrogen. Ein gegen unseren Mandanten auf eine Strafanzeige hin eingeleitetes Strafverfahren ist rechtskräftig mangels Tatverdachts eingestellt worden.
Selbst wenn man zu Ihren Gunsten von einer bloßen Verdachtsberichterstattung ausgehen wollte, so wären die Voraussetzungen einer zulässigen Verdachtsberichterstattung ohnehin unter gleich mehreren Gesichtspunkten nicht eingehalten.
Es gibt schon keine ausreichende tatsächliche Verdachtsgrundlage. Voraussetzung einer jeden legitimen Verdachtsäußerung ist das Bestehen hinreichender konkreter Anknüpfungstatsachen (vgl. statt vieler Wenzel-Burkhardt, 5. Aufl., Kap. 10, Rn. 155 m.Nw.). Je schwerwiegender und nachhaltiger das Ansehen des Betroffenen durch die Veröffentlichung beeinträchtigt werden kann, desto höher sind die Anforderungen an die Sorgfaltspflicht des sich Äußernden und damit an den notwendigen Mindestbestand an Beweistatsachen (vgl. Wenzel-Burkhardt, a.a.O., Rn. 154 m.Nw.; Löffler/Steffen, 5. Aufl., § 6 LPG, Rn. 17). Erst recht gilt dies bei massiv geschäftsschädigenden Vorwürfen wie den hier zu beurteilenden. Kann die Gefahr, Falsches zu berichten, auf der Grundlage der recherchierten Fakten nicht ausgeschlossen werden, darf er nicht, wie hier geschehen, gleichwohl hinausposaunt werden (vgl. Löffler/Steffen, a.a.O., Rn. 977 m.Nw.).
Zudem ist Ihre Darstellung alles andere als ausgewogen. Doch müssen Verdachtsäußerungen stets ergebnisoffen sein, und es darf dem Leser nicht suggeriert werden, es sei etwas dran am beschriebenen Vorwurf. Es darf dem Leser nicht einmal vermittelt werden, es spreche mehr für als gegen den Verdacht (vgl. statt vieler Soehring, 3. Aufl., Rz. 16.24 c m.Nw.).
Schließlich ist unverzichtbare Voraussetzung einer jeden den Namen verdienenden zulässigen Verdachtsberichterstattung, dass die Gefahr, etwas Falsches zu berichten, unter Ausschöpfung aller zumutbaren Recherchemöglichkeiten ausgeschlossen wurde (audiatur et altera pars - vgl. BGH, NJW 1997, 1148, 1149 – „Kritik an Chefarzt“; Löffler/Steffen, 5. Aufl., Rn. 16 m.Nw.). Zu diesem Zweck ist dem Verdächtigten Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, und zwar zu allen gravierenden Verdachtsmomenten, und es muss die den Verdächtigten entlastende Stellungnahme auch veröffentlicht werden (vgl. statt vieler BGH, NJW 2000, 1036, 1037 m.Nw.; vgl. auch BGH, NJW 1997, 1148, 1149f; NJW 1996, 1131, 1134 li.Sp. m.Nw.). Auch das ist hier nicht geschehen.
Darüber hinaus sprengen die – keinerlei Bezugnahme aufweisenden – beleidigenden Äußerungen den Rahmen zulässiger Meinungsäußerung; sie stellen Schmähkritik dar, die unseren Mandanten rechtswidrig in seinen Rechten verletzt.
Vor diesem Hintergrund stehen unserem Mandanten u.a. Unterlassungsansprüche gemäß § 1004 BGB i.V.m. § 823 Abs. 1 , Artt. 1I, 2 I GG; § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 185 f. StGB, § 824 BGB zu.
Sofern die Äußerungen nicht schon von Ihnen über einen Ihrer Autoren („GoMoPa-Moderator“) selbst aufgestellt wurden, wirken Sie jedenfalls als Verbreiter an der Veröffentlichung des Artikels in zurechenbarer Weise mit. Sie haften auf Unterlassung, da in der Unterlassung des Entfernens eines rechtswidrigen Beitrags eine der Wiederholung der Äußerung vergleichbare Perpetuierung der Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Betroffenen liegt (BGH ZUM 2007, 533, 534). So leisten Sie durch die bei Ihnen angezeigten Forenbeiträge einen adäquat kausalen Beitrag zur Verletzung der Rechte unseres Mandanten und haften daher als Störer, sobald Sie Ihre Prüfpflichten verletzen. Derartige Prüfpflichten gelangen dann zur Entstehung, wenn der Verbreiter konkreten Anlass hat, eine künftige Verletzungshandlung zu erwarten oder wenn er auf konkrete rechtswidrige Inhalte auf der von ihm verbreiteten Seite hingewiesen worden ist. Dies ist vorliegend der Fall. Sollten Sie die die rechtsverletzenden Äußerungen nicht löschen, läge daher eine Verletzung von Prüfpflichten vor und unser Mandant könnte Sie als Störer auf Unterlassung in Anspruch nehmen.
Wir geben Ihnen daher Gelegenheit, die vorgenannten Äußerungen unverzüglich, spätestens bis zum
zu löschen und uns schriftlich, gerne auch per Email, anzuzeigen.
Für den Fall, dass dies nicht geschehen sollte, werden wir unserem Mandanten empfehlen, ohne weitere Mitteilung gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Weitergehende Ansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.
Inke Linde, LL.M. (Stellenbosch)
Tel +49 40 4143980
Fax +49 40 41439843