Source: http://www.servat.unibe.ch/dfr/bger/190204_5A_1041-2017.html
Timestamp: 2020-02-20 15:18:45
Document Index: 184393565

Matched Legal Cases: ['BGer', 'BGer', 'Art. 47', 'Art. 271', 'Art. 106', 'Art. 150', 'Art. 106', 'Art. 66']

DFR - BGer 5A_1041/2017 vom 04.02.2019
BGer 5A_1041/2017 vom 04.02.2019
A. A.a. Auf Antrag der Bank A.________ A.E., mit Sitz in Athen, erliess das Bezirksgericht Zürich am 18. Mai 2016 gegenüber C.________, mit Domizil in Griechenland, gestützt auf Art. 47 Abs. 2 LugÜ bzw. Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG einen Arrestbefehl für eine Forderung von insgesamt über Fr. 1,67 Mio. zuzüglich (näher bestimmter) Zinsen. Als Arrestgegenstände wurden u.a. Konten bei der Bank D.________ AG in Zürich bezeichnet. Im Rahmen des Arrestvollzuges teilte die Bank D.________ AG am 20. Oktober 2016 dem Betreibungsamt Zürich 1 mit, dass per 20. Mai 2016 auf dem Bankkonto (Nr. xxx) Vermögenswerte im Umfang von EUR 610'259.43 bzw. Fr. 684'223.48 festzustellen seien. Am 25. Oktober 2016 teilte die Bank D.________ AG dem Betreibungsamt ergänzend mit, dass das erwähnte Konto (mit näher bezeichneter IBAN-Nummer) ein Gemeinschaftskonto sei und auf "C.________ und/oder B.________" laute.
B. Gegen das Urteil gelangte die Bank A.________ A.E. mit Berufung an das Obergericht des Kantons Zürich, welches die Abweisung der Klage und die Entlassung aus dem Arrest- und Betreibungsverfahren mit Urteil vom 23. November 2017 im Umfang von EUR 300'439.71 - mithin fast vollumfänglich - bestätigte. Einzig im Umfang von EUR 3'253.56 wurde die Klage gutgeheissen und der Drittanspruch aberkannt.
C. Mit Eingabe vom 22. Dezember 2017 hat die Bank A.________ A.E. Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Die Beschwerdeführerin beantragt die Aufhebung des Urteils des Obergerichts, ausser mit Bezug auf den aberkannten Betrag von EUR 3'253.56, und die Gutheissung ihrer Widerspruchsklage, so dass die Ansprüche von B.________ (Beschwerdegegner) abzuerkennen und das Arrest- und Betreibungsverfahren gegenüber C.________ (Arrestschuldner) ohne Rücksicht auf die behaupteten Ansprüche weiterzuführen sei.
3. Anlass zur Beschwerde gibt die Klage der Arrestgläubigerin, welche gemäss Art. 106 ff. SchKG auf Aberkennung des Rechts eines Dritten bzw. Mitinhabers eines Gemeinschaftskontos (Oder-Konto, Compte joint) geklagt hat. Das Obergericht hat einen Anteil des Dritten bzw. des Beschwerdegegners am Gemeinschaftskonto bestätigt. Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz vor, die Regeln über die Solidarforderung (Art. 150 OR) sowie über das Widerspruchsverfahren (Art. 106 ff. SchKG) verletzt zu haben.
4. Der Beschwerde ist kein Erfolg beschieden. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung ist nicht zu leisten, da dem Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren keine ersatzpflichtigen Kosten entstanden sind.
4. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, und dem Betreibungsamt Zürich 1 schriftlich mitgeteilt.