Source: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/12054-Aend-SaechsGAPAnfVO
Timestamp: 2018-09-19 00:12:51
Document Index: 11106537

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 3', '§ 5', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 2', '§ 1']

REVOSax Landesrecht Sachsen - Änd. SächsGAPAnfVO
31.07.2011 - 13.07.2016
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Änderung der Sächsischen GAP-Anforderungenverordnung
Vollzitat: Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Änderung der Sächsischen GAP-Anforderungenverordnung vom 8. Juli 2011 (SächsGVBl. S. 297)
zur Änderung der Sächsischen GAP-Anforderungenverordnung
§ 5 Abs. 3 Nr. 1 und 2 des Gesetzes zur Regelung der Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen durch Landwirte im Rahmen gemeinschaftsrechtlicher Vorschriften über Direktzahlungen und sonstige Stützungsregelungen (Direktzahlungen-Verpflichtungengesetz – DirektZahlVerpflG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. April 2010 (BGBl. I S. 588), das durch Artikel 31 des Gesetzes vom 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1934, 1943) geändert worden ist, in Verbindung mit § 3 Nr. 1 der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik vom 23. März 2005 (SächsGVBl. S. 71),
§ 5 Abs. 1 und Abs. 4 DirektZahlVerpflG in Verbindung mit § 2 Abs. 1 und Abs. 7 der Verordnung über die Grundsätze der Erhaltung landwirtschaftlicher Flächen in einem guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand (Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung – DirektZahlVerpflV) vom 4. November 2004 (BGBl. I S. 2778), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 15. April 2011 (eBAnz AT49 2011 V1) geändert worden ist, in Verbindung mit § 3 Nr. 2 der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik vom 23. März 2005 (SächsGVBl. S. 71), und
Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über bestimmte Anforderungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (Sächsische GAP-Anforderungenverordnung – SächsGAPAnfVO) vom 11. Juni 2010 (SächsGVBl. S. 162) wird wie folgt geändert:
(1) Die Einteilung der erosionsgefährdeten Flächen erfolgt auf der Basis des Feldblocks im Sinne von § 2 der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik vom 23. März 2005 (SächsGVBl. S. 71), in der jeweils geltenden Fassung. Die Erosionsgefährdungen durch Wasser werden feldblockbezogen nach der Formel K*S*R gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 in Verbindung mit Anlage 1 und durch Wind gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 in Verbindung mit Anlage 2 DirektZahlVerpflV, in der jeweils geltenden Fassung, ermittelt, klassifiziert und festgelegt.
(2) Die Gebiete, die den Erosionsgefährdungsklassen im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 2 DirektZahlVerpflV angehören, ergeben sich aus der Übersichtskarte der Anlage 1 (Wassererosion) und der Übersichtskarte der Anlage 2 (Winderosion).
(3) Die feldblockbezogenen Informationen über die Einstufung in Erosionsgefährdungsklassen werden in digitaler Form im Internet im Geografischen Informationssystem (Online GIS) durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft veröffentlicht (http://www.landwirtschaft.sachsen.de/landwirtschaft/1058.htm).
(4) Die zuständige Behörde unterrichtet die Betriebsinhaber feldblockbezogen über die erosionsgefährdeten Flächen ihres landwirtschaftlichen Betriebes. Die Unterrichtung erfolgt ab 2010 jährlich im Rahmen des Antragsverfahrens auf flächenbezogene Beihilfen und Maß nahmen, die aus dem Europäischen Garantiefonds für Landwirtschaft (EGFL) oder dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) finanziert werden. Auftretende Änderungen bei der jährlichen Einstufung der Feldblöcke in die Erosionsgefährdungsklassen werden mit Ablauf des 15. Mai eines jeden Jahres wirksam.“
Nach § 4 wird der folgende § 5 eingefügt:
(1) Abweichend von § 2 Abs. 2 DirektZahlVerpflV dürfen Ackerflächen von Feldblöcken, die in die Erosionsgefährdungsklasse CCWasser1 eingestuft sind sowie einzelne Schläge, die nach Absatz 2 Satz 1 CCWasser1 neu eingestuft sind, gepflügt werden, wenn die Weiterbearbeitung, ausgenommen davon eine Herbstdammvorformung zu Kartoffeln, nicht vor dem 15. Februar erfolgt.
(2) Der Betriebsinhaber kann für einen Schlag, der innerhalb eines Feldblockes mit der Erosionsgefährdungsklasse CCWasser2 liegt, bei der zuständigen Behörde bis zum 31. August eines jeden Jahres beantragen, von den Anforderungen nach § 2 Abs. 3 DirektZahlVerpflV befreit zu werden. Dem Antrag ist stattzugeben, wenn festgestellt wird, dass der betreffende Schlag nicht erosionsgefährdet ist. Ergibt die Prüfung, dass der Schlag der Erosionsgefährdungsklasse CCWasser1 zuzuordnen ist, hat die zuständige Behörde zu bestimmen, dass vom Betriebsinhaber bei der Bewirtschaftung des Schlages die Anforderungen nach § 2 Abs. 2 DirektZahlVerpflV einschließlich der dazu geltenden abweichenden Anforderungen nach Abs. 1 einzuhalten sind. Bei Prüfung der Erosionsgefährdung des Schlages ist gemäß § 4 Abs. 1 Satz 2 zu verfahren.
(3) Abweichend von § 2 Abs. 2 bis 4 DirektZahlVerpflV sind diese Anforderungen nicht einzuhalten, soweit die zuständige Pflanzenschutzbehörde eine diesen Anforderungen widersprechende Anordnung trifft, um den besonderen Erfordernissen des Pflanzenschutzes im Sinne des § 1 Nr. 1 und 2 des Gesetzes zum Schutz der Kulturpflanzen (Pflanzenschutzgesetz – PflSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1998 (BGBl. I S. 971, 1527, 3512), das zuletzt durch Artikel 14 des Gesetzes vom 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1934, 1938) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, Rechnung zu tragen.“
Dresden, den 8. Juli 2011
Anhang zu Artikel 1 Nr. 4
SächsGVBl. 2011 Nr. 7, S. 297
Fassung gültig bis: 13. Juli 2016
Quelle: REVOSax http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/12054-Aend-SaechsGAPAnfVO Stand vom 19.09.2018