Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=KHG+31.12.2015&a=6
Timestamp: 2019-01-23 13:22:44
Document Index: 153267516

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 1', '§ 8', '§ 10', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 6', '§ 1', '§ 136']

Fassung § 6 KHG a.F. bis 01.01.2016 (geändert durch Artikel 1 G. v. 10.12.2015 BGBl. I S. 2229)
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Änderung § 6 KHG vom 01.01.2016
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§ 6 KHG n.F. (neue Fassung)
durch Artikel 1 G. v. 10.12.2015 BGBl. I S. 2229
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 1 Grundsatz§ 8 Voraussetzungen der Förderung§ 10 Entwicklungsauftrag zur Reform der Investitionsfinanzierung§§ 13 bis 15 (weggefallen)§ 14 (neu) § 15 (neu) § 17a Finanzierung von Ausbildungskosten§ 17b Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuser§ 17c Prüfung der Abrechnung von Pflegesätzen, Schlichtungsausschuss§ 17d Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen
§ 6 Krankenhausplanung und Investitionsprogramme
(1) Die Länder stellen zur Verwirklichung der in § 1 genannten Ziele Krankenhauspläne und Investitionsprogramme auf; Folgekosten, insbesondere die Auswirkungen auf die Pflegesätze, sind zu berücksichtigen.
(1a) 1 Die Empfehlungen des Gemeinsamen Bundesausschusses zu den planungsrelevanten Qualitätsindikatoren gemäß § 136c Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sind Bestandteil des Krankenhausplans. 2 Durch Landesrecht kann die Geltung der planungsrelevanten Qualitätsindikatoren ganz oder teilweise ausgeschlossen oder eingeschränkt werden und können weitere Qualitätsanforderungen zum Gegenstand der Krankenhausplanung gemacht werden.
(2) Hat ein Krankenhaus auch für die Versorgung der Bevölkerung anderer Länder wesentliche Bedeutung, so ist die Krankenhausplanung insoweit zwischen den beteiligten Ländern abzustimmen.
(3) Die Länder stimmen ihre Krankenhausplanung auf die pflegerischen Leistungserfordernisse nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch ab, insbesondere mit dem Ziel, Krankenhäuser von Pflegefällen zu entlasten und dadurch entbehrlich werdende Teile eines Krankenhauses nahtlos in wirtschaftlich selbständige ambulante oder stationäre Pflegeeinrichtungen umzuwidmen.
(4) Das Nähere wird durch Landesrecht bestimmt.
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