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Timestamp: 2019-09-19 19:44:14
Document Index: 342888737

Matched Legal Cases: ['Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 116', 'Art. 117', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 117', 'Art. 108']

5D_3/2019 04.01.2019
5D_3/2019
Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 16. November 2018 (ZKERL.2018.6).
Mit Urteil vom 25. Juli 2018 wies das Obergericht des Kantons Solothurn die Beschwerde von A.________ betreffend negative Feststellungsklage ab, soweit es darauf eintrat, und auferlegte ihm die Gerichtskosten von Fr. 750.--.
Mit Gesuch vom 11. November 2018 ersuchte A.________ um Erlass der Gerichtskosten, was das Obergericht mit Verfügung vom 16. November 2018 abwies.
Weil die zu erlassenden Gerichtskosten den für eine Beschwerde in Zivilsachen erforderlichen Streitwert von Fr. 30'000.-- nicht erreichen (vgl. Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG), ist die Eingabe als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegenzunehmen (Art. 113 ff. BGG). Mit dieser kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte geltend gemacht werden (Art. 116 BGG), wofür das strenge Rügeprinzip gilt (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG).
Auf das Begehren um Einleitung von Strafverfahren "gegen den langjährigen Schuldner B.________" und "gegen die Mittäterin C.________" ist mangels Zuständigkeit des Bundesgerichts von vornherein nicht einzutreten.
Die Beschwerde hat eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG), was eine sachgerichtete Auseinandersetzung mit der Begründung des angefochtenen Entscheides erfordert (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116).
In der Sache selbst äussert sich der Beschwerdeführer weitschweifig zum ursprünglichen sowie zu anderen Verfahren, in welcher Hinsicht er eine grosse Anzahl verfassungsmässiger Rechte für verletzt hält. Anfechtungsgegenstand kann aber einzig die Kostenerlassverfügung ZKERL.2018.6 des Obergerichtes vom 16. November 2018 betreffend die mit Urteil ZKBER.2018.50 vom 25. Juli 2018 auferlegten Gerichtskosten sein. Hierzu äussert sich der Beschwerdeführer nicht. Insbesondere setzt er sich nicht mit der obergerichtlichen Begründung für die Abweisung des Kostenerlassgesuches auseinander, wonach der nachträgliche Kostenerlass oder die Stundung ausgeschlossen sei, wenn die unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde verweigert worden sei oder hätte verweigert werden müssen, was vorliegend angesichts der offensichtlich unzulässigen und unbegründeten Beschwerde der Fall gewesen sei.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde teils als offensichtlich unzulässig und teils als offensichtlich nicht hinreichend begründet sowie im Übrigen insgesamt auch als querulatorisch, weshalb mit Präsidialentscheid im vereinfachten Verfahren nicht auf sie einzutreten ist (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. a-c BGG).