Source: http://www.buzer.de/gesetz/11230/a188350.htm
Timestamp: 2019-11-15 12:29:59
Document Index: 149974554

Matched Legal Cases: ['§ 92', '§ 92', '§ 92', '§ 92', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 1', '§ 2', '§ 78', '§ 19', '§ 79', '§ 79', '§ 5', '§ 79', '§ 53', '§ 79', '§ 79', '§ 92', '§ 92', '§ 92', '§ 92', '§ 68', '§ 90', '§ 92', '§ 92', '§ 93', '§ 90', '§ 92', '§ 92', '§ 93', '§ 88', '§ 93', '§ 88', '§ 88', '§ 91', '§ 92', '§ 68', '§ 92', '§ 68', '§ 92', '§ 92', '§ 92', '§ 92', '§ 92', '§ 19', '§ 50', '§ 92', '§ 92', '§ 92', '§ 92', '§ 89', '§ 88', '§ 89', '§ 88', '§ 79', '§ 92']

§ 92 EEG 2017 Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen
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§ 92 - Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017)
§ 92 hat 3 frühere Fassungen und wird in 14 Vorschriften zitiert
die Ausstellung, Übertragung, Entwertung und Verwendung von Herkunftsnachweisen nach § 79 Absatz 1 und von Regionalnachweisen nach § 79a Absatz 1 und
die Anerkennung von Herkunftsnachweisen nach § 79 Absatz 3,
den Inhalt, die Form und die Gültigkeitsdauer der Herkunftsnachweise und der Regionalnachweise festzulegen,
das Verfahren für die Ausstellung, Anerkennung, Übertragung, Entwertung und Verwendung von Herkunftsnachweisen und für die Ausstellung, Übertragung, Entwertung und Verwendung von Regionalnachweisen zu regeln sowie festzulegen, wie Antragsteller dabei die Einhaltung der Anforderungen nach Nummer 1 nachweisen müssen,
die Ausgestaltung des Herkunftsnachweisregisters nach § 79 Absatz 4 und des Regionalnachweisregisters nach § 79a Absatz 4 zu regeln sowie festzulegen, welche Angaben an diese Register übermittelt werden müssen, wer zur Übermittlung verpflichtet ist und in welchem Umfang Netzbetreiber Auskunft über die Ausstellung, Übertragung und Entwertung von Regionalnachweisen verlangen können; dies schließt Regelungen zum Schutz personenbezogener Daten ein, in denen Art, Umfang und Zweck der Speicherung sowie Löschungsfristen festgelegt werden müssen,
abweichend von § 79 Absatz 7 und von § 79a Absatz 10 zu regeln, dass Herkunftsnachweise oder Regionalnachweise Finanzinstrumente im Sinn des § 1 Absatz 11 des Kreditwesengesetzes oder des § 2 Absatz 4 des Wertpapierhandelsgesetzes sind,
abweichend von § 78 im Rahmen der Stromkennzeichnung die Ausweisung von Strom zu regeln, für den eine Zahlung nach § 19 in Anspruch genommen wird; hierbei kann insbesondere abweichend von § 79 Absatz 1 auch die Ausstellung von Herkunftsnachweisen für diesen Strom an die Übertragungsnetzbetreiber geregelt werden,
im Anwendungsbereich von § 79a Absatz 6 zu regeln und zu veröffentlichen, welche Postleitzahlengebiete jeweils eine Region für die regionale Grünstromkennzeichnung um ein oder mehrere Postleitzahlengebiete, in denen Strom verbraucht wird, bilden,
für Strom aus Anlagen außerhalb des Bundesgebiets, die einen Zuschlag in einer Ausschreibung nach § 5 Absatz 2 Satz 2 erhalten haben:
zu bestimmen, welche Gebiete in den betreffenden Staaten von der jeweiligen Region für die regionale Grünstromkennzeichnung nach § 79a Absatz 6 umfasst sind, und die Veröffentlichung dieser Gebiete zu regeln,
Anforderungen zu regeln an die Ausstellung, Übertragung und Entwertung von Regionalnachweisen aus Anlagen in Gebieten nach Buchstabe a,
den Betrag, um den sich der anzulegende Wert für Anlagen mit gesetzlich bestimmtem anzulegendem Wert reduziert, abweichend von § 53b festzulegen,
im Anwendungsbereich von § 79a Absatz 5 Satz 3 Bestimmungen zum Nachweis zu treffen, dass die Übertragung von Regionalnachweisen nur entlang der vertraglichen Lieferkette erfolgt ist,
die konkrete Gestaltung der Ausweisung der regionalen Herkunft nach § 79a in der Stromkennzeichnung zu regeln, insbesondere die textliche und grafische Darstellung.
Frühere Fassungen von § 92 EEG 2017
Zitierungen von § 92 EEG 2017
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 92 EEG 2017 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EEG 2017 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... auf Verwaltungsakte des Umweltbundesamtes, die nach Maßgabe einer auf der Grundlage des § 92 erlassenen Rechtsverordnung ergehen, findet ein Vorverfahren nach § 68 der ...
... 4. einer Rechtverordnung a) nach § 90 Nummer 3, b) nach § 92 Nummer 1, c) nach § 92 Nummer 3 oder Nummer 4, d) nach § 93 ... a) nach § 90 Nummer 3, b) nach § 92 Nummer 1, c) nach § 92 Nummer 3 oder Nummer 4, d) nach § 93 Nummer 1, 4 oder Nummer 9 oder ...
... diese Aufgaben auf Grund dieses Gesetzes oder einer Rechtsverordnung nach den §§ 88, 90, 92 oder § 93 wahrnimmt. Abweichend von Satz 3 ist das Bundesministerium für ...
... Die Rechtsverordnungen auf Grund der §§ 88, 88c, 88d, 89, 91, 92 und 95 Nummer 2 bedürfen der Zustimmung des Bundestages. (2) Wenn ... Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen aufgrund der §§ 88b, 91 bis 93 können durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates und im Fall der ... durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates und im Fall der §§ 91 und 92 mit Zustimmung des Bundestages auf eine Bundesoberbehörde übertragen werden. ...
... auf Verwaltungsakte des Umweltbundesamtes, die nach Maßgabe einer auf der Grundlage des § 92 erlassenen Rechtsverordnung ergehen, findet ein Vorverfahren nach § 68 der ... auf Verwaltungsakte des Umweltbundesamtes, die nach Maßgabe einer auf der Grundlage des § 92 erlassenen Rechtsverordnung ergehen, findet ein Vorverfahren nach § 68 der ... der Ausgestaltung der Regelungen nach den Nummern 1 bis 8." 47. § 92 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 Buchstabe a werden die Wörter ...
... zu Innovationsausschreibungen". k) Die Angabe zu § 92 wird wie folgt gefasst: „§ 92 Verordnungsermächtigung zu ... k) Die Angabe zu § 92 wird wie folgt gefasst: „§ 92 Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen". l) ... auf Zahlung nach § 19 Absatz 1 oder § 50" ersetzt. 41. § 92 wird wie folgt gefasst: „§ 92 Verordnungsermächtigung zu ... 50" ersetzt. 41. § 92 wird wie folgt gefasst: „§ 92 Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen Das ... wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „§§ 89, 91 und 92 " durch die Angabe „§§ 88, 88c, 88d, 89, 91, 92 und 95 Nummer 2" ... „§§ 89, 91 und 92" durch die Angabe „§§ 88, 88c, 88d, 89, 91, 92 und 95 Nummer 2" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 3 werden die Wörter „im ...
... S. 1), in der jeweils geltenden Fassung, oder". (29) In § 79 Absatz 7 und § 92 Nummer 5 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066), das zuletzt durch Artikel 2 ...
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