Source: http://www.praxis-it-recht.de/tag/widerrufsrecht
Timestamp: 2019-05-23 05:21:57
Document Index: 49848788

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 312', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 6', '§ 3', '§ 4', '§ 312', '§ 1', '§8']

Einträge getagged als 'Widerrufsrecht'
Neues Widerrufsrecht – alte Vertragsstrafen?
07. Juni 2010von admin· Kommentare deaktiviert für Neues Widerrufsrecht – alte Vertragsstrafen? · Abmahnung, Info-Pflichten, Onlinehandel, Wettbewerbsrecht
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz / Berlin) Bekanntlich wird das Widerrufsrecht zum 11.06.2010 geändert, was v.a. für Ebay-Händler wegen der neuen 2-Wochen-Frist relevant ist (vgl. Neues Widerrufsrecht). Aufgrund der hohen Nachfrage folgt hier eine kurze Einschätzung, welche Auswirkungen diese Änderung auf alte Vertragsstrafen hat, bei denen sich Händler verpflichtet hatten auf Ebay […]
Tags: Abmahnung·Onlinehandel·Wettbewerbsrecht·Widerrufsrecht
Neues Widerrufsrecht ab 11062010
27. Mai 2010von admin· Kommentare deaktiviert für Neues Widerrufsrecht ab 11062010 · Abmahnung, Onlinehandel, Wettbewerbsrecht
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz / Berlin) NEUE WIDERRUFSBELEHRUNG ZUM 11.06.2010 Zum 11. Juni 2010 stehen gesetzliche Änderungen zum Fernabsatzhandel an. Der Gesetzgeber hat sich dabei entschlossen, die Regelungen zur Widerrufsbelehrung zu modifizieren. Kernpunkte der Änderungen sind: 1) 2-Wochen-Frist auch für Ebay-Handel Die 2-Wochen-Frist gilt auch dann, wenn die Widerrufsbelehrung dem Verbraucher […]
Kosten der Zusendung der Ware beim Widerruf
27. Mai 2010von admin· Kommentare deaktiviert für Kosten der Zusendung der Ware beim Widerruf · Abmahnung, Onlinehandel, Wettbewerbsrecht
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz / Berlin) Der EuGH hat mit Urteil vom 15.04.2010 entschieden, dass eine nationale Regelung, nach der der Lieferer in einem im Fernabsatz abgeschlossenen Vertrag dem Verbraucher die Kosten der Zusendung der Ware auferlegen darf, wenn dieser sein Widerrufsrecht ausübt, europarechtswidrig ist EuGH Heinrich Heine. Zudem soll, so […]
Widerrufsbelehrung bei eBay-Verkäufen
02. Februar 2010von admin· Kommentare deaktiviert für Widerrufsbelehrung bei eBay-Verkäufen · Abmahnung, Onlinehandel, Wettbewerbsrecht
Widerrufsbelehrung und Rückgabebelehrung bei eBay-Verkäufen (von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin) Der BGH hat mit Urteil vom 09. Dezember 2009 hat eine Klarstellung zur Inhalt und Verwendung der Rückgabe- bzw. Widerrufsbelehrung in AGB getroffen. Leitsätze des BGH: 1. In Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die in mit Verbrauchern über die Internethandelsplattform eBay zu schließenden Kaufverträgen verwendet […]
Tags: Abmahnung·Info-Pflichten·Onlinehandel·Wettbewerbsrecht·Widerrufsrecht
14. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert für Widerrufsrecht auch bei nichtigem Fernabsatzvertrag · Abmahnung, Onlinehandel
Der BGH hat Urteil vom 25.11.2009 – VIII ZR 318/08 entschieden zum Widerrufsrecht im Fernabsatzhandel entschieden uznd festgestellt, dass dem Verbraucher ein Widerrufsrecht nach § 312d BGB auch dann zusteht, wenn der Fernabsatzvertrag nichtig ist. Das Widerrufsrecht besteht auch bei einem wegen beiderseitiger Sittenwidrigkeit nichtigen Fernabsatzvertrag, der den Kauf eines Radarwarngeräts zum Gegenstand hat. Der […]
EuGH zum Wertersatz beim Widerrufsrecht!
07. Oktober 2009von admin· Kommentare deaktiviert für EuGH zum Wertersatz beim Widerrufsrecht! · Abmahnung, Onlinehandel, Wettbewerbsrecht
Der EuGH hat mit Urteil vom 03.09.2009 – Az. C-489/07 – entschieden, dass eine nationale Regelung, nach der der Verkäufer vom Verbraucher für die Nutzung einer im Fernabsatz gekauften Ware bei fristgerechtem Widerruf des Verbrauchers generell Wertersatz verlangen kann, europarechtswidrig ist. Wörtlich führt der EuGH aus: Die Bestimmungen des Art. 6 Abs. 1 Satz 2 […]
40 EURO Klausel bei Widerrufserklärungen
29. September 2009von admin· Kommentare deaktiviert für 40 EURO Klausel bei Widerrufserklärungen · Info-Pflichten, Onlinehandel, Wettbewerbsrecht
Zu den Anforderungen an eine wirksame 40 EURO Klausel bei Widerrufserklärung (von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin) Das LG Dortmund hat mit Urteil vom 26.03.2009 (16 O 46/09) eine Klarstellung zur 40 Euro Klausel in Widerrufsbelehrungen getroffen. Ein Händler bei eBay benutzte folgenden Passus: „4. Kosten des Widerrufs Sie haben die Kosten der […]
Tags: Info-Pflichten·Onlinewerbung·uwg·Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung ohne Information über die Rückzahlungsfrist
23. August 2009von admin· Kommentare deaktiviert für Widerrufsbelehrung ohne Information über die Rückzahlungsfrist · Abmahnung, Onlinehandel, Wettbewerbsrecht
Das KG Berlin (5 W 105/09) hat mit Beschluss vom 08.09.2009 klargestellt, dass Verbaucher im Onlinehandel zwingend sowohl über die 30-Tage-Frist (zur Erstattung von Zahlungen des Verbrauchers) sowie über die Gefahrtragung des Unternehmers bei Rücksendung der Ware nach Ausübung des Widerrufsrechts zu informieren sind.
Normen: § 3 Abs 1 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 312c Abs 1 S 1 BGB, § 1 Abs 1 Nr 10 BGB-InfoV
Tags: Abmahnung·uwg·Wettbewerbsrecht·Widerrufsrecht
Wettbewerbswidrige Angaben bei eBay
17. Mai 2009von admin· Kommentare deaktiviert für Wettbewerbswidrige Angaben bei eBay · Abmahnung, Onlinehandel, Wettbewerbsrecht
Das LG Bochumhat mit Beschluss zahlreiche Aussagen zur wettbewerbswidrigkeit von Händlerangaben bei eBay gemacht. Eine Lektüre lohnt zum Abgleich mit eigenen Angaben. Den Tenor der Entscheidungen gibt es hier: LG Bochum Ebay
Missbräuchliche Abmahnung im Wettbewerbsrecht
04. Februar 2009von admin· Kommentare deaktiviert für Missbräuchliche Abmahnung im Wettbewerbsrecht · Abmahnung, Onlinehandel, Wettbewerbsrecht
Missbräuchliche Abmahnung im Wettbewerbsrecht (von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin) Das LG Hamburg hat mit Beschluss vom 19.01.2009 – 327 O 13/09 eine weitere Entscheidung zu Rechtsmissbräuchlichen Mehrfachabmahnung getroffen und einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen wegen Rechtsmissbrauchs nach §8 UWG. Denn, so das Gericht, Besteht ein deutliches Missverhältnis zwischen dem […]