Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_17_LHO_Einzelveranschlagung_Erlaeuterungen_Stellen-d167730,19.html
Timestamp: 2017-01-19 04:48:04
Document Index: 78298907

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 120', '§ 17']

Landeshaushaltsordnung (LHO) Landesrecht Berlin…§ 17 LHO, Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Stellen§ 18 LHO, Kreditermächtigungen§ 19 LHO, Übertragbarkeit§ 20 LHO, Deckungsfähigkeit§ 21 LHO, Wegfall- und Umwandlungsvermerke§ 22 LHO, Sperrvermerk§ 23 LHO, Zuwendungen§ 24 LHO, Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben§ 25 LHO, Überschuss, Fehlbetrag§ 26 LHO, Betriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger§ 26a LHO, Globalzuweisungen an die Bezirke§ 27 LHO, Voranschläge§ 28 LHO, Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans§ 29 LHO, Beschluss über den Entwurf des Haushaltsplans§ 30 LHO, Vorlagefrist§ 31 LHO, Finanzplanung, Berichterstattung zur Finanzwirtschaft§ 32 LHO, Ergänzungen zum Entwurf des Haushaltsplans§ 33 LHO, Nachtragshaushaltsgesetze, Ergänzungspläne der Bezirke§ 34 LHO, Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben§ 35 LHO, Bruttonachweis, Einzelnachweis§ 36 LHO, Aufhebung der Sperre…§ 120 LHO, Inkrafttreten
§ 17 LHOLandeshaushaltsordnung (LHO)Landesrecht BerlinTitel: Landeshaushaltsordnung (LHO)Normgeber: BerlinAmtliche Abkürzung: LHOReferenz: 630-1Abschnitt: Teil II – Aufstellung des Haushaltsplans (1) Die Einnahmen sind nach dem Entstehungsgrund, die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen nach Zwecken getrennt zu veranschlagen und, soweit erforderlich, zu erläutern. Daten der Kosten- und Leistungsrechnung, die der Bemessung von Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen zugrunde liegen, sind anzugeben. Erläuterungen können für verbindlich erklärt werden.(2) Bei Ausgaben für eine sich auf mehrere Jahre erstreckende Maßnahme sind bei der ersten Veranschlagung im Haushaltsplan die voraussichtlichen Gesamtkosten und bei jeder folgenden Veranschlagung außerdem die finanzielle Abwicklung darzulegen.(3) Zweckgebundene Einnahmen und die dazugehörigen Ausgaben sind kenntlich zu machen.(4) Für denselben Zweck sollen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen nicht bei verschiedenen Titeln veranschlagt werden.(5) Stellen sind nach Besoldungsgruppen und Amtsbezeichnungen beziehungsweise nach Vergütungs-, Lohn- oder Entgeltgruppen im Haushaltsplan in Stellenplänen auszubringen. Stellen für Beamte dürfen nur für Aufgaben eingerichtet werden, zu deren Wahrnehmung die Begründung eines Beamtenverhältnisses zulässig ist und die in der Regel Daueraufgaben sind.