Source: http://www.luehrmann.de/de/startseite/anb.html
Timestamp: 2017-08-18 14:12:49
Document Index: 246075625

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§145', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

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für den MEMBERSHIP-Bereich (ANB-MEMBERSHIP).
1.1 Die LÜHRMANN Deutschland GmbH & Co. KG (LÜHRMANN) ist Betreiber der Plattform auf der Website www.luehrmann.de und gewährt dem Nutzer gegen Entgelt den Zugang und die Nutzung der Plattform sowie weitere Ansprüche und Vergünstigungen. Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen für den Membership-Bereich (nachfolgend: ANB-Membership oder ANB) gelten für die Anbahnung, den Abschluss und die Abwicklung von Verträgen über die Nutzung der Internetdienste und der Plattform im nicht öffentlichen Bereich (Login-Bereich) der Website www.luehrmann.de. Für Bestellungen des Nutzers gelten die Allgemeine Verkaufsbedingungen außerhalb des Membership-Bereichs (AVB), soweit in diesen ANB-Membership keine spezielleren Regelungen enthalten sind.
1.2 Die nachfolgenden ANB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen ANB abweichende Bedingungen des Nutzers erkennt LÜHRMANN nicht an, es sei denn, LÜHRMANN hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die nachfolgenden ANB gelten auch dann, wenn LÜHRMANN in Kenntnis entgegenstehender oder von diesem ANB abweichender Bedingungen des Nutzers die Leistungen vorbehaltlos ausführt.
1.3 Vertragspartner des Nutzers ist:
2. Vertragsschluss, Zulassungsvoraussetzungen, Registrierung
2.1 Alle Angebote von LÜHRMANN sind unverbindlich.
2.2 Voraussetzung für die Nutzung der Internetdienste und der Plattform im Login-Bereich der Website www.luehrmann.de und die Gewährung der sonstigen Leistungen ist der Abschluss eines kostenpflichtigen Nutzungsvertrages (Mitgliedschaft). Der Nutzer gibt hierzu ein Vertragsangebot ab, indem er online die Pflichtangaben in das Registrierungsformular der Website www.luehrmann.de einträgt, die Registrierungsroutine entsprechend den Vorgaben auf der Website www.luehrmann.de ausführt, sodann mit Mausklicks die Geltung dieser ANB anerkennt und die Registrierung an LÜHRMANN sendet.
2.3 Bestandteil der Pflichtangaben ist auch die Wahl des Zugangs zu den Leistungen von LÜHRMANN. Hierzu bestehen folgende Möglichkeiten:
Basis-Zugang,
Erweiterter Zugang,
2.4 LÜHRMANN nimmt das Vertragsangebot des Nutzers über Bestätigung per E-Mail an die vom Nutzer im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse an. Ein Anspruch auf Mitgliedschaft besteht nicht. Sind die Voraussetzungen für die Mitgliedschaft nicht erfüllt, kommt der Nutzungsvertrag nicht zustande. Die Mitgliedschaft entfällt bei Fortfall der dafür vorgesehenen Voraussetzungen.
2.5 Der Nutzer ist verpflichtet, die Angaben in der Registrierungsroutine wahrheitsgemäß und vollständig zu machen und diese Angaben erforderlichenfalls zu aktualisieren. Eine Registrierung ist für jeden Nutzer nur einmal zulässig. Eine Mehrfachregistrierung eines Nutzers insbesondere auch unter Änderung und Abweichung der Schreibweisen und Angaben der unter Eintragung falscher oder unvollständiger Namen oder Daten, ist unzulässig. Eine Mehrfachregistrierung ist auch dann unzulässig, wenn der Nutzer eine juristische Person ist und bei Mehrfachregistrierung zum Beispiel jeweils unterschiedliche Ansprechpartner, Vertreter- und/oder Anschriften benennt.
3. Laufzeit der Mitgliedschaft, Änderung des Zugangs
3.1 Die Mitgliedschaft hat eine Laufzeit von einem Jahr. Sie beginnt mit Ausstellung der Rechnung; das Rechnungsdatum entspricht dem Datum des Beginns der Mitgliedschaft. Sie verlängert sich um jeweils ein weiteres Jahr, sofern nicht der Nutzungsvertrag von einem Vertragspartner mit einer Frist von einem Monat zum Ende des laufenden Jahres der Mitgliedschaft gekündigt wird.
3.2 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Für LÜHRMANN liegt insbesondere ein wichtiger Grund vor, wenn
a) der Nutzer seine Zahlungen einstellt,
b) sich der Nutzer, auch wegen Zahlungsverpflichtungen, die über die zu zahlenden Mitgliedsbeiträge hinausgehen, im Zahlungsverzug befindet und trotz weiterer Mahnung nicht innerhalb angemessener Frist zahlt,
c) über das Vermögen des Nutzers Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens oder eines vergleichbaren Verfahrens zur Schuldenregulierung gestellt wird,
d) der Nutzer die Leistungen von LÜHRMANN in betrügerischer Absicht in Anspruch nimmt, bei der Nutzung gegen Strafvorschriften, sonstige Rechtsvorschriften oder die guten Sitten verstößt oder
e) der Nutzer gegen seine Verpflichtungen aus Ziffer 2.5 oder Ziffer 6 verstößt.
Mit Erklärung der fristlosen Kündigung ist LÜHRMANN berechtigt, den Zugriff des Nutzers auf die Leistungen zu sperren.
3.3 Kündigt der Nutzer seine Mitgliedschaft berechtigterweise während der Laufzeit des Vertrages, so wird er für jeden vollendeten Monat, den seine Mitgliedschaft früher als im Falle einer ordentlichen Kündigung zum nächstmöglichen Termin endet, in Höhe des zwölften Teils seines Jahresbeitrages von seiner Beitragspflicht freigestellt. Soweit er den Jahresbeitrag für das laufende Jahr bereits gezahlt hat, hat er einen unverzinslichen Anspruch auf Rückerstattung des überzahlten Betrages. In allen anderen Fällen bleibt der Beitragsanspruch von LÜHRMANN bestehen und besteht ein Rückerstattungsanspruch des Nutzers nicht.
4. Freischalten, Leistungen im Login-Bereich, sonstige Leistungen
4.1 Die Inanspruchnahme der Leistungen nach den Ziffern 4.2 und 4.3 setzt die Freischaltung des Mitgliedskontos des Nutzers voraus. Diese Freischaltung erfolgt durch Eingabe eines persönlichen Passworts, das dem Nutzer unverzüglich nach vollständiger Begleichung seiner Beitragsrechnung per E-Mail mitgeteilt wird. Vor der Freischaltung ist eine Inanspruchnahme der vorbezeichneten Leistungen nicht möglich.
4.2 Im Login-Bereich erhält der Nutzer im Rahmen seines jeweiligen Zugangs die Möglichkeit, Dateien und Daten kostenlos oder nach Maßgabe der auf der Website www.luehrmann.de veröffentlichten Preisliste kostenpflichtig herunter zu laden und/oder deren Inhalt online einzusehen. Sollte die vom Nutzer bestellte Ware nicht verfügbar sein, behält sich LÜHRMANN vor, die Leistung nicht zu erbringen.
4.3 Ferner erhält der Nutzer die Möglichkeit, im Rahmen seines jeweiligen Zugangs über den Versandservice auf www.luehrmann.de Artikel zu vergünstigten Preisen zu bestellen. Die von dieser Vergünstigung betroffenen Artikel sind als solche kenntlich gemacht und zusätzlich, einschließlich der aktuell gültigen Preise, der Preisliste zu entnehmen. Soweit in diesen ANB–Membership nichts Abweichendes geregelt ist, gelten für Bestellungen der Mitglieder die Allgemeinen Verkaufsbedingungen außerhalb des Membership-Bereichs (AVB).
5. Kosten der Mitgliedschaft, Zahlung
5.1 Für die Mitgliedschaft im Login-Bereich von www.luehrmann.de erhebt LÜHRMANN einen Jahresbeitrag.
5.2 Der Jahresbeitrag wird erstmals sofort mit Abschluss des Nutzungsvertrages fällig. Für die Folgejahre wird der Beitrag jeweils am ersten Tag des neuen Zeitjahres fällig.
5.3 Der Jahresbeitrag ist zahlbar jeweils binnen 14 Tagen ab Absendung der Rechnung (Rechnungsdatum), widrigenfalls Zahlungsverzug eintritt.
5.4 Im Falle des Zahlungsverzuges ist LÜHRMANN berechtigt, von dem Nutzer Verzugszinsen für das Jahr in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Ist der Käufer kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so beträgt der Zinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung weiterer sich aus dem Gesetz ergebender Rechte und Ansprüche wegen Zahlungsverzugs bleibt LÜHRMANN vorbehalten.
5.5 Aufrechnungsrechte stehen dem Nutzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Website www.luehrmann.de zu verwenden, die das Funktionieren der Website www.luehrmann.de stören oder stören könnten,
Maßnahmen zu ergreifen oder einzuleiten, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur der Plattform www.luehrmann.de zur Folge haben oder haben könnten, insbesondere automatisierte Verfahren zu initialisieren,
die von LÜHRMANN generierten Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Website www.luehrmann.de einzugreifen.
7.1 LÜHRMANN übernimmt keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Abrufbarkeit oder Verfügbarkeit der Dienste über das Internet und die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der eingestellten Inhalte, soweit diese Mängel ihre Ursachen außerhalb des Zugriffs- und Einflussbereichs von LÜHRMANN haben.
7.2 LÜHRMANN haftet für eigenes Verschulden und das Verschulden seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei Fehlen garantierter Beschaffenheiten sowie bei Verletzung des Lebens, Körpers und der Gesundheit haftet LÜHRMANN nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten aufgrund leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung des Verlags auf den Eratz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.
7.3 Kommunikationstechnische Beeinträchtigungen (z. B. lange Antwortzeiten) oder Störungen innerhalb des Internets können, soweit diese nicht von LÜHRMANN zu vertreten sind und soweit deren Ursache nicht im Verantwortungsbereich von LÜHRMANN liegt, nicht durch LÜHRMANN behoben werden. Leistungsunterbrechungen, z. B. aufgrund Wartungsarbeiten, werden, soweit LÜHRMANN zumutbar, vorab auf der Website www.luehrmann.de mitgeteilt. Die Einschränkung der Verfügbarkeit für die Dauer der Wartungsarbeiten hat LÜHRMANN nicht zu vertreten; Rechte und Ansprüche aufgrund des Ausfalls oder der Einschränkung der Verfügbarkeit stehen dem Nutzer gegen LÜHRMANN nicht zu. Bei einem Ausfall oder einer Einschränkung der Verfügbarkeit der Plattform www.luehrmann.de von ununterbrochen mehr als 2 Wochen in Folge ist der Nutzer berechtigt, unter Setzung einer angemessenen Nachfrist die Mitgliedschaft zu kündigen.
8. Widerrufsrecht, Widerrufsfolgen
Soweit der Nutzer, der auf unserer Homepage Dienstleistungen bestellt, Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, der den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, möchten wir auf Folgendes hinweisen:
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch oder Englisch.
Die Präsentation unserer Dienstleistungen stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Dienstleistung durch Sie ist ein bindendes Angebot nach §145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail. Damit kommt der Vertrag zwischen Ihnen und uns zustande.
Sollte die von Ihnen bestellte Dienstleistung nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B .Brief, Telefax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
E-Mail: membership (at) luehrmann.de
9. Hinweise zum Datenschutz und zur Datenverarbeitung
9.1 LÜHRMANN erhebt im Rahmen der Abwicklung des Nutzungsvertrages Daten des Nutzers. LÜHRMANN beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Nutzers wird LÜHRMANN Bestands- und Nutzungsdaten des Nutzers nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telefondiensten erforderlich ist.
9.2 Ohne Einwilligung des Nutzers wird LÜHRMANN die Daten des Nutzers nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
9.3 Der Nutzer hat im eingeloggten Zustand jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Pfad „Membership - Mein Konto“ in seinem Profil abzurufen, diese zu ändern oder zu löschen.
Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligung des Nutzers und weiterer Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website www.luehrmann.de jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.
10.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des CISG (UN-Kaufrecht).
10.2 Soweit nicht in diesen ANB Membership oder in zwingenden gesetzlichen Bestimmungen etwas anderes vorgesehen ist, ist der Nutzer nicht berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte zu übertragen.
10.3 Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher- auch internationaler- Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenen Streitigkeiten der Geschäftssitz von LÜHRMANN in Osnabrück. LÜHRMANN ist jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu erheben.
10.4 LÜHRMANN behält sich vor, diese ANB-Membership zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer per E-Mail bekanntgegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen schriftlich oder per E-Mail Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird ihn LÜHRMANN bei der Bekanntgabe besonders hinweisen.
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Mitgliedschaften (Membership)
Basis-Zugang (232,05 € / Jahr) inklusive MwSt
Erweiterter Zugang (1.011,50 € / Jahr) inklusive MwSt
Premium-Zugang (2.320,50 € / Jahr) inklusive MwSt
Preise für Mitglieder im Membership-Bereich:
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L3 Kombipaket: 158,51 € inklusive MwSt und Versandkosten (10 % Rabatt)
L3 FIFTEEN: 51,41 € inklusive MwSt und Versandkosten (10 % Rabatt)
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