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Timestamp: 2016-10-26 05:53:52
Document Index: 363773692

Matched Legal Cases: ['Art. 146', 'Art. 103', 'Art. 108', 'Art. 58', 'Art. 64', 'Art. 957', 'Art. 958', 'Art. 662', 'Art. 960', 'Art. 662', 'Art. 665', 'Art. 667', 'Art. 670', 'Art. 670', 'Art. 58', 'Art. 8', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 665', 'Art. 58', 'Art. 156', 'Art. 153', 'Art. 159']

2A.157/2001 (11.03.2002)
Eidgen�ssische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Verrechnungssteuer, Stempelabgaben, Beschwerdef�hrerin,
R.________ Investment Group (vormals R.________ Holding AG), Beschwerdegegnerin, vertreten durch lic. iur. Urs M�ller, c/o Caminada Treuhand AG Z�rich, Zollikerstrasse 27, Postfach, Z�rich, Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kammer II,
Handelsbilanz f�r die Steuerbilanz), hat sich ergeben:
A.- Die am 17. August 1994 mit einem Aktienkapital von Fr. 100'000.-- gegr�ndete R.________ Holding AG (nachfolgend:
die Gesellschaft oder die Pflichtige) �bernahm am 21. November 1994 f�r einen Kaufpreis von Fr. 250'000.-- die bislang von ihren drei Gr�nderaktion�ren gehaltene Beteiligung an der R.________ Trading AG (nachfolgend: die TradingGesellschaft).
Am 18. Juli 1995 teilte die Eidgen�ssische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Verrechnungssteuer, Stempelabgaben, der Gesellschaft mit, dass sie den Verkehrswert der Beteiligung an der Trading-Gesellschaft im Hinblick auf die Erhebung der Stempelabgabe auf Gesellschafter-Zusch�ssen mit Fr. 2'000'000.-- bewerte. Daraufhin erh�hte die Gesellschaft den Aktivbuchwert der Beteiligung per 31. August 1995 um Fr. 1'750'000.--, bei gleichzeitiger entsprechender Gegenbuchung in einem Passivkonto "Aufwertungsreserve".
F�r das Steuerjahr 1995 ergingen gegen�ber der Gesellschaft folgende Einsch�tzungen: steuerbarer Reingewinn von Fr. 0.-- (kantonal) bzw. Fr. 3'219'700.-- (direkte Bundessteuer, unter Aufrechnung von Fr. 1'750'000.-- gegen�ber der Selbstdeklaration, als Differenzbetrag zwischen dem Verkehrs- und dem Nominalwert der eingebrachten Beteiligung); steuerbares Kapital von Fr. 3'319'761.--.
Gegen die Aufrechnung von Fr. 1'750'000.-- beim steuerbaren Ertrag 1995 erhob die Gesellschaft erfolglos Einsprache. Die gegen den Einspracheentscheid der kantonalen Verwaltung f�r die direkte Bundessteuer Schwyz vom 16. Oktober 2000 gerichtete kantonale Beschwerde wurde vom Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz am 20. Februar 2001 gutgeheissen, mit der Begr�ndung, bei offenkundigen Verst�ssen gegen zwingendes Handelsrecht liege eine Bilanzberichtigungspflicht vor. Die obligationenrechtlichen Buchf�hrungsbestimmungen w�rden aber eine Aufwertung von Beteiligungen �ber die Anschaffungskosten hinaus nur dann zulassen, wenn eine Unterbilanz bzw. ein Sanierungsfall vorl�ge, was hier indessen weder ersichtlich noch behauptet sei. Die genannte Aufwertung sei somit abzulehnen, und dementsprechend die daraus abgeleiteten steuerlichen Folgen.
B.- Mit Eingabe vom 28. M�rz 2001 hat die Eidgen�ssische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Verrechnungssteuer, Stempelabgaben, beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben mit dem Antrag, es sei der Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 20. Februar 2001 aufzuheben und der Einspracheentscheid vom 16. Oktober 2000 zu best�tigen.
Die Gesellschaft schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Verwaltungsgericht stellt den Antrag, auf die Beschwerde sei wegen fehlender Rechtzeitigkeit nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzuweisen. Die kantonale Verwaltung f�r die direkte Bundessteuer beantragt Gutheissung.
1.- Der angefochtene Entscheid ist ein auf �ffentliches Recht des Bundes gest�tztes, letztinstanzliches kantonales Urteil, gegen welches die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht zul�ssig ist (Art. 146 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die direkte Bundessteuer; DBG; SR 642. 11). Die Eidgen�ssische Steuerverwaltung ist nach Art. 103 lit. b OG zur Beschwerdef�hrung legitimiert. Auf die (am 28. M�rz 2001) rechtzeitig eingereichte und den Formerfordernissen (Art. 108 OG) entsprechende Beschwerde ist einzutreten.
2.- a) Gem�ss Art. 58 Abs. 1 lit. a DBG bildet der Saldo der Erfolgsrechnung unter Ber�cksichtigung des Saldovortrags des Vorjahrs Ausgangspunkt f�r die Bestimmung des steuerbaren Reingewinns. Laut lit. c derselben Bestimmung sind auch die der Erfolgsrechnung nicht gutgeschriebenen Ertr�ge, mit Einschluss der Kapital-, Aufwertungs- und Liquidationsgewinne (vorbeh�ltlich Art. 64 DBG), unter dem steuerbaren Reingewinn zu erfassen.
b) Wer zum Eintrag seines Gesch�ftsbetriebes im Handelsregister verpflichtet ist, ist gehalten, diejenigen B�cher ordnungsgem�ss zu f�hren, die nach Art und Umfang seines Gesch�ftes erforderlich sind (Art. 957 OR). Auf Schluss des Gesch�ftsjahres ist ein Inventar, eine Betriebsrechnung und eine Bilanz zu erstellen (Art. 958 Abs. 1 OR; f�r die Aktiengesellschaft: siehe Art. 662a OR). Die handelsrechtlich erforderlichen B�cher bilden die Grundlage f�r die steuerliche Gewinnermittlung. Die schweizerische Steuerpraxis kn�pft dabei an die handelsrechtliche Bilanz an, welche auch steuerrechtlich verbindlich ist (Massgeblichkeitsprinzip der Handelsbilanz), wenn bei deren Errichtung nicht gegen zwingende Bestimmungen des Handelsrechts verstossen wurde und sofern nicht spezielle steuerrechtliche Vorschriften f�r die Gewinnermittlung zu beachten sind (Ernst H�hn/Robert Waldburger, Steuerrecht, Band II, 8. Aufl. , Rz 10 f. zu � 37; Francis Cagianut/Ernst H�hn, Unternehmungssteuerrecht,
3. Aufl. , Rz 26 zu � 4; Markus Reich, Die Realisation stiller Reserven im Bilanzsteuerrecht, Z�rich 1983, 41; ASA 65, 56; vgl. auch Rolf Benz, Handelsrechtliche und steuerrechtliche Grunds�tze ordnungsm�ssiger Bilanzierung, Z�rich 2000, 194 ff.; Walter Frei, Bilanz�nderung und Bilanzberichtigung im Z�rcher Steuerrecht, ZStP 1994, 231 ff.; Danielle Yersin, Les corrections et modifications apport�es par une entreprise � sa comptabilit� et leurs cons�quences fiscales, RDAF 1977, 371 ff.).
c) Die von der Pflichtigen und der Vorinstanz geltend gemachten zwingenden H�chstbewertungvorschriften des Handelsrechts beruhen auf dem sog. Vorsichtsprinzip. Schon das allgemeine Buchf�hrungsrecht h�lt fest, dass in der Bilanz alle Aktiven h�chstens nach dem Werte anzusetzen sind, der ihnen im Zeitpunkt, auf welchen die Bilanz errichtet wird, f�r das Gesch�ft zukommt (Art. 960 Abs. 2 OR). Im Aktienrecht wird das allgemeine - nun in Art. 662a Abs. 2 Ziff. 3 OR ausdr�cklich erw�hnte - Vorsichtsprinzip durch das Imparit�tsprinzip erg�nzt und pr�zisiert. Danach d�rfen Gewinne nur dann ausgewiesen werden, wenn sie effektiv realisiert worden sind (Realisationsprinzip), w�hrend umgekehrt Verluste bilanzm�ssig zu ber�cksichtigen sind, sobald sie bef�rchtet werden m�ssen, auch vor ihrer Realisierung. Unter dem Gesichtspunkt des Kapitalschutzes ist diese einseitige Ausrichtung unproblematisch, ja erw�nscht, stellt sie doch sicher, dass im Zweifel keine Gewinne ausgewiesen (und allenfalls ausgesch�ttet) werden, die in Wirklichkeit gar nicht erzielt worden sind, und dass den Gl�ubigern demzufolge niemals weniger, allenfalls aber mehr als das ausgewiesene Haftungssubstrat zur Verf�gung steht (vgl. insbesondere:
Arthur Meier-Hayoz/Peter Forstmoser, Schweizerisches Gesellschaftsrecht, 8. Aufl. , Bern 1998, Rz 74 f. zu � 16; Peter Forstmoser/Arthur Meier-Hayoz/Peter Nobel, Schweizerisches Aktienrecht, Bern 1996, Rz 230 ff. zu � 50 u. Rz 32 ff. zu � 51; Peter B�ckli, Schweizer Aktienrecht,
2. Aufl. , Z�rich 1996, Rz 830 ff.).
Mit diesen Grunds�tzen verbunden ist das sogenannte Anschaffungs- oder Kostenwertprinzip, das insbesondere auch hinsichtlich der Bilanzierung von Beteiligungen (Art. 665a OR) und Wertschriften (Art. 667 OR) Geltung beansprucht: Die Bewertung hat nach den historischen Kosten zu erfolgen. W�hrend rein buchm�ssige Verminderungen des Wertes (Abschreibungen und Wertberichtigungen) erlaubt und notwendig sind, sind rein buchm�ssige Zuschreibungen mit ganz wenigen Ausnahmen (insbesondere Art. 670 OR) verboten. Art. 670 Abs. 1 OR hat folgenden Wortlaut: "Ist die H�lfte des Aktienkapitals und der gesetzlichen Reserven nicht mehr gedeckt, so d�rfen zur Beseitigung der Unterbilanz Grundst�cke oder Beteiligungen, deren wirklicher Wert �ber die Anschaffungs- oder Herstellungskosten gestiegen ist, bis h�chstens zu diesem Wert aufgewertet werden. Der Aufwertungsbetrag ist gesondert als Aufwertungsreserve auszuweisen" (vgl. Forstmoser/Meier-Hayoz/Nobel, a.a.O., Rz 302 ff. zu � 50; B�ckli, a.a.O., Rz 926 ff.; Urs Duttweiler-K�rcher, Aufwertungen von Grundst�cken und Beteiligungen, Der Treuhandexperte 1994/II, S. 52 ff.; Stephan Dekker, Aufwertung von Grundst�cken und Beteiligungen im neuen Aktienrecht, in: Walter R. Schluep Peter R. Isler (Hrsg.), Neues zum Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht, Z�rich 1993, 97 ff.; Marc Bauen, Aufwertung von Grundst�cken und Beteiligungen aus steuerrechtlicher Sicht, Z�rich 1998; Thomas Schaad, Die Aufwertung von Liegenschaften und Beteiligungen, Z�rich 1986; Carl Helbling, Das Problem der Aufwertung von Aktiven, Schweizerische Aktiengesellschaft 1980, 112 f.).
d) W�hrend die handelsrechtlichen Buchungs- und Bewertungsgrunds�tze H�chstwerte festlegen und die Betriebswirtschaftslehre nach den "richtigen" Werten sucht, zielt das Steuerrecht auf die Erfassung des periodengerechten Gewinnes und fixiert dementsprechend Bewertungsuntergrenzen.
Daraus ergibt sich, dass die zur Steuerveranlagung eingereichte Handelsbilanz von der Steuerbeh�rde unter zwei Gesichtspunkten �berpr�ft und gegebenenfalls korrigiert werden muss: Sie ist zu berichtigen, wenn einzelne Wertans�tze die nach Handelsrecht zul�ssigen H�chstwerte �bersteigen, aber auch, wenn die bilanzierten Werte die steuerrechtlich zul�ssige Wertgrenze unterschreiten (vgl. zum Ganzen: Reich, a.a.O., S. 47 f. u. 104 f.; Treuhand-Kammer, Schweizer Handbuch der Wirtschaftspr�fung, Z�rich 1998, Band 1, Rz 2.234, S. 53 f.; Helbling, a.a.O., S. 118; Meier-Hayoz/Forstmoser, a.a.O., Rz 74 f. zu � 16; Bauen, a.a.O., 148 f.; Cagianut/ H�hn, a.a.O., Rz 63 f. zu � 4; Peter Br�lisauer/Stephan Kuhn, Rz 32 f. zu Art. 58 DBG, in: Zweifel/Athanas, Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Band I/2a, Basel usw.
3.- Vorliegend ist die von der Gesellschaft vorgenommene Bilanzkorrektur auf einen Stempelsteuerentscheid der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung zur�ckzuf�hren. Diese hat die eingebrachte Beteiligung gem�ss Art. 8 Abs. 3 des Bundesgesetzes �ber die Stempelabgaben vom 27. Juni 1973 (StG; SR 641. 10) zum Verkehrswert eingesch�tzt und sie im Differenzbetrag zum �bernahmepreis, d.h. in der H�he von Fr. 1'750'000.--, als einen der Emissionsabgabe unterliegenden Aktion�rszuschuss eingestuft (Art. 5 Abs. 2 lit. a in Verb. mit Art. 5 Abs. 1 lit. a StG; vgl. auch Beat Walker/ Christoph Busin, Die Verrechnungssteuer und die Stempelabgaben, Z�rich 1998, 125 u. 136; Conrad Stockar, �bersicht und Fallbeispiele zu den Stempelabgaben und zur Verrechnungssteuer,
a) Die streitige Bilanzkorrektur verst�sst nicht gegen zwingende handelsrechtliche H�chstbewertungsvorschriften.
Grundlegend kann mit Reich (Vorteilszuwendungen, a.a.O., 627) festgehalten werden, dass die Offenlegung einer verdeckten Kapitaleinlage eine Verbreiterung der Eigenkapitalbasis und somit eine Verm�gensvermehrung bewirkt, die keine Gl�ubiger- oder Aktion�rsinteressen gef�hrdet. Das hat insbesondere hier zu gelten, wo die von den Steuerbeh�rden vorgenommene Festlegung des Verkehrswerts unbestritten und von der Gesellschaft auch in den folgenden Jahren als wirklichkeitsgerecht �bernommen worden ist. So ist unter dem Gesichtspunkt des Kapitalschutzes nicht zu bef�rchten, dass den Gl�ubigern weniger als das ausgewiesene Haftungssubstrat zur Verf�gung stehen k�nnte, weil Verm�genswerte ausgewiesen worden w�ren, die in Wirklichkeit gar nicht bestehen.
Der Begriff der "Anschaffungskosten" im Sinne von Art. 665/665a, 667 und 670 OR kann sich vern�nftigerweise nur auf solche Gesch�fte beziehen, die zu Marktbedingungen abgewickelt worden sind. Demgem�ss gibt es in der Bilanzierungspraxis F�lle, in denen sich das Niedrigstwertprinzip gar nicht angemessen anwenden l�sst, so etwa bei der Schenkung von Aktiven, wo die Verbuchung zu einem vorsichtig ermittelten Verkehrswert zugelassen wird (vgl. Schweizer Handbuch der Wirtschaftspr�fung, a.a.O., Band 1, RZ 2.232, S. 52). Dasselbe kann insbesondere f�r geldwerte Leistungen zwischen einer Gesellschaft und ihren Anteilsinhabern gelten.
Vorliegend w�re es aktienrechtlich denn auch nicht zu beanstanden gewesen, den Beteiligungsverkauf wie unter unbeteiligten Dritten abzuschliessen und die eingebrachten Aktiven zu ihrem Verkehrswert auszuweisen. W�re eine solche Verbuchung aber zul�ssig gewesen, so kann sie nicht dadurch handelsrechtswidrig werden, dass sie auf Grund des Einschreitens der Steuerbeh�rden aufwertungshalber nachvollzogen und dabei ein Bilanzwert eingesetzt wird, der den marktgerechten Anschaffungswert nicht �bersteigt (vgl. zum Ganzen insbesondere Duttweiler-K�rcher, a.a.O., 52 u. 60; Bauen, a.a.O:, 159 ff.; B�ckli, a.a.O., RZ 1141 ff.; Cagianut/H�hn, a.a.O., Rz 62 ff. zu � 14; Reich, Realisation, a.a.O., 96 f. u. 117 ff.).
Insgesamt besteht somit kein Grund, die Gesellschaft bei ihrem unterbewerteten Einbringungspreis zu behaften, zumal durch ein Abstellen auf den - hier von niemandem bestrittenen - wirklichen Wert niemand gesch�digt wird. Es ist nicht ersichtlich, warum die den Stempelsteuerentscheid umsetzende und in der Folge jeweils von den zust�ndigen Gesellschaftsorganen genehmigte Bilanz f�r die Steuerbeh�rden auf Grund des Massgeblichkeitsprinzips nicht verbindlich sein sollte.
b) Im Recht der direkten Bundessteuer ist der von der Stempelsteuer erfasste Aktion�rszuschuss als verdeckte Kapitaleinlage zu qualifizieren. Dabei sehen die Steuerbeh�rden im Allgemeinen davon ab, die Unterbewertung der eingebrachten Beteiligung zu korrigieren; sie st�tzen sich auf den zwischen den Vertragsparteien festgelegten Verkaufspreis und lassen die stillen Reserven vorerst noch unbesteuert.
Diesfalls muss sich die betroffene Gesellschaft aber auf Grund des Massgeblichkeitsprinzips auch in den folgenden Jahren bei den einmal gew�hlten Buchans�tzen und somit ihrer Unterbewertung behaften lassen; insbesondere kann sie sich anl�sslich einer sp�teren Realisation nicht mit historischen Argumenten gegen die Gewinnverwirklichung zur Wehr setzen; die bei der Einbringung entstandenen stillen Reserven werden im Realisierungszeitpunkt oder bei der Aufl�sung der Gesellschaft als ihr Gewinn besteuert. In bestimmten F�llen dagegen wird die mit der verdeckten Kapitaleinlage verbundene Unterbewertung f�r die direkte Bundessteuer korrigiert, namentlich dann, wenn die Unterbewertung es dem ver�ussernden Anteilsinhaber erm�glichen w�rde, der Besteuerung eines an sich steuerbaren und im Zeitpunkt des Beteiligungs�bergangs realisierten Kapitalgewinns zu entgehen (zum Ganzen:
vgl. Danielle Yersin, Apports et retraits de capital propre et b�n�fice imposable, Diss. Lausanne 1977, 108 ff.; dies. , Quelques r�flexions sur l'apport de biens � une entreprise, ASA 49, 175 ff.; Peter Br�lisauer/Stephan Kuhn, a.a.O., Rz 80 ff. zu Art. 58 DBG; Ernst H�hn/Robert Waldburger, a.a.O., Band I, Rz 71 ff. zu � 18; Ernst K�nzig, Die Sacheinlage nach Aktien- und nach Steuerrecht, in: Grundfragen des Unternehmungssteuerrechts, Basel 1983, 52 ff.; Markus Reich, Verdeckte Vorteilszuwendungen zwischen verbundenen Unternehmen, ASA 54, 609 ff.).
Gesamthaft ergibt sich somit, dass die von der Gesellschaft vorgenommene Neugestaltung ihrer Bilanz im Einklang mit den steuerrechtlichen Bewertungsgrunds�tzen steht.
Das Abstellen auf den Verkehrswert legt nicht nur die get�tigte Kapitaleinlage als solche offen. Es entspricht auch dem Prinzip des "dealing at arm's length" oder Drittvergleichs, das eine Gesellschaft dazu verpflichtet, die Einbringung von Beteiligungen wie auch die anderen Rechtsgesch�fte mit ihren Anteilsinhabern grunds�tzlich zu den gleichen Bedingungen abzuwickeln, wie sie auch mit aussenstehenden Dritten vereinbart w�rden (vgl. insbesondere StE 2000 B 24.4 55 E. 4a; StE, 1999 A 24.34 3/StR, 54 1999 679 E. 6c; ASA 65, 51/StE, 1995 B 72.11 3 E. 3b).
c) Dementsprechend ist nicht weiter zu pr�fen, ob die Pflichtige die steuerbeh�rdliche H�herbewertung nur irrt�mlich �bernommen hat oder ob ihre jetzige Argumentation rechtsmissbr�uchlich ist. Ebenso kann es nicht darauf ankommen, ob die in den Folgejahren vorgenommene Umbenennung der "Aufwertungsreserve" in "Agio aus Kapitalerh�hung" wirklich einer Korrektur der 1995 bilanzierten Buchungen entsprach.
4.- Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als begr�ndet. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 20. Februar 2001 ist aufzuheben, soweit er die direkte Bundessteuer betrifft, und der Einspracheentscheid der kantonalen Verwaltung f�r die direkte Bundessteuer Schwyz vom 16. Oktober 2000 zu best�tigen.
Bei diesem Verfahrensausgang wird die unterliegene Beschwerdegegnerin kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG in Verbindung mit Art. 153 und 153a OG). �ber die Verlegung der Verfahrens- und Parteikosten des kantonalen Verfahrens wird die Vorinstanz neu zu befinden haben. Eine Parteientsch�digung ist nicht geschuldet (Art. 159 OG).
1.- Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird gutgeheissen, der Entschied des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 20. Februar 2001 aufgehoben, soweit er die direkte Bundessteuer betrifft, und der Einspracheentscheid der kantonalen Verwaltung f�r die direkte Bundessteuer Schwyz vom 16. Oktober 2000 best�tigt.
2.- Die Gerichtsgeb�hr f�r das Verfahren vor Bundesgericht von Fr. 5'000.-- wird der Beschwerdegegnerin auferlegt.
4.- �ber die Verlegung der Verfahrens- und Parteikosten des vorinstanzlichen Verfahrens hat das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz neu zu entscheiden.
5.- Dieses Urteil wird den Parteien, der Kantonalen Verwaltung f�r die direkte Bundessteuer Schwyz sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kammer II, schriftlich mitgeteilt.