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Timestamp: 2016-10-23 03:24:42
Document Index: 272027348

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 25', 'Art. 97', 'Art. 95']

A.a Mit Verf�gung vom 13. Januar 2011 verneinte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Aargau den Anspruch des K.________ auf Arbeitslosenentsch�digung f�r die Zeit von Februar 2009 bis Oktober 2009 wegen Verletzung der Auskunfts- oder Meldepflicht. Gleichzeitig wies es darauf hin, dass die Arbeitslosenversicherung die f�r diese Zeit ausgerichteten Leistungen verrechnen oder zur�ckfordern werde. Des Weitern verf�gte es die Einstellung in der Anspruchsberechtigung f�r die Dauer von 50 Tagen ab 3. November 2009. Die vom Versicherten dagegen erhobene Einsprache wies das AWA mit Einspracheentscheid vom 4. Juli 2011 ab. Dieser Entscheid ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen.
A.b Mit Verf�gung vom 24. Juni 2011 forderte die Arbeitslosenkasse des Kantons Aargau von K.________ f�r die Monate Februar 2009 bis Januar 2010 zu viel ausgerichtete Leistungen in H�he von Fr. 84'264.80 zur�ck. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 14. Oktober 2011 fest.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst K.________ beantragen, der R�ckforderungsanspruch der Arbeitslosenkasse sei zu verneinen; eventuell sei die Sache zur erg�nzenden Abkl�rung des Sachverhalts zur�ckzuweisen. �berdies wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).
Unrechtm�ssig bezogene Leistungen der Arbeitslosenkasse sind zur�ckzuerstatten (Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG).
3.1 Nach den Feststellungen des kantonalen Gerichts hat das AWA mit vom Versicherten nicht angefochtenem Einspracheentscheid vom 4. Juli 2011 rechtskr�ftig entschieden, dass der Beschwerdef�hrer seine Auskunfts- und Meldepflicht verletzt hat, in den Monaten Februar bis Oktober 2009 daher keinen Anspruch auf Taggelder hatte und ab dem 3. November 2009 f�r die Dauer von 50 Tagen in der Anspruchsberechtigung einzustellen ist. Dieser Entscheid ist nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz mit der streitigen Verf�gung vom 24. Juni 2011 nicht in Wiedererw�gung gezogen worden; vielmehr hat die Arbeitslosenkasse damit den ihr vom AWA in der Verf�gung vom 13. Januar 2011 auferlegten Anweisungen entsprochen. Soweit die Einwendungen des Beschwerdef�hrers die Unrechtm�ssigkeit des Leistungsbezuges betrafen, trat das kantonale Gericht
daher auf die Beschwerde nicht ein. Bez�glich der Frage der R�ckerstattung der von Februar 2009 bis Januar 2010 zu Unrecht bezogenen Arbeitslosenentsch�digung hat das kantonale Gericht in allen Teilen zutreffend dargelegt, weshalb die - in masslicher Hinsicht nicht beanstandete - R�ckforderung des Betrages von Fr. 84'264.80 sich als rechtens erweist.
3.2 Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers sind nicht geeignet, die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als mangelhaft im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG oder den angefochtenen Entscheid als bundesrechtswidrig (Art. 95 f. BGG) erscheinen zu lassen. Soweit seine Einw�nde das Verfahren betreffen, welches zur Verf�gung vom 13. Januar 2011 gef�hrt hat, kann der Beschwerdef�hrer nicht geh�rt werden, da dieses mit dem Einspracheentscheid vom 4. Juli 2011 rechtskr�ftig abgeschlossen wurde. Mit diesem Entscheid wurde ein Rechtstitel f�r die R�ckforderung der Leistungen geschaffen, der nach wie vor Bestand hat. Weil die Vorbringen im Zusammenhang mit dem nicht aktenkundigen Schreiben vom 24. Dezember 2010 das abgeschlossene Verfahren betreffen, kann von der geltend gemachten R�ckweisung der Sache abgesehen werden.