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Timestamp: 2017-03-27 00:53:14
Document Index: 294761737

Matched Legal Cases: ['Art. 18', 'BGE', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 27', 'Art. 27', 'Art. 18']

85 IV 15541. Urteil des Kassationshofes vom 14. September 1959 i.S. Biedermann gegen Polizeirichteramt der Stadt Zürich.
Art. 18 OSR. Signification du signal jaune intermédiaire. Faits à partir de page 155
Mit der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde beantragt Biedermann, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Sache zur Freisprechung des Beschwerdeführers an den Einzelrichter zurückzuweisen. Er macht geltend, BGE 85 IV 155 S. 156gemäss Art. 18 der Verordnung über die Strassensignalisation vom 17. Oktober 1932/23. November 1934 (SigV) sperre nur rotes Licht die Durchfahrt. Das gelbe Zwischensignal mahne zu erhöhter Vorsicht, bedeute jedoch nicht Fahrverbot.
Was dieses Zwischensignal bedeutet, sagt die Verordnung nicht. Seine Bedeutung ergibt sich jedoch aus der Zweckbestimmung der Lichtsignalanlagen. Diese sollen, um die unfallfreie Abwicklung des Verkehrs sicherzustellen, verhindern, dass Fahrzeuge, deren Bahnen sich kreuzen, sich gleichzeitig in der Schnittfläche der Strassen befinden. Gelbes Licht kann daher, entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers, von vorneherein nicht anzeigen, dass die Durchfahrt grundsätzlich gestattet sei; denn dann würde gerade eintreten, was wegen der dadurch geschaffenen Unfallgefahr durch die Signalanlage ausgeschlossen werden soll, nämlich dass gleichzeitig oder um Sekundenbruchteile gestaffelt von vier Seiten her Fahrzeuge in die Kreuzung einfahren. So befänden sich, wenn gelbes Licht die Fahrt frei geben würde, beispielsweise gerade an Kreuzungen, deren Verkehr dur ch eine Signalanlage des gleichen Systems geregelt wird, wie sie auf der Überland- und Saatlenstrasse angebracht ist, die auf einer Strasse unmittelbar vor dem Wechsel von Gelb auf Rot und die auf der andern Strasse unmittelbar nach dem Wechsel von Rot BGE 85 IV 155 S. 157zu Grün in die Kreuzung einfahrenden Fahrzeuge gleichzeitig in der Schnittfläche der beiden Strassen. Es kann daher auch an Kreuzungen mit Signalanlagen, bei denen das gelbe Licht nur beim Wechsel von Grün auf Rot und nicht auch zwischen Rot und Grün aufleuchtet, keine Rede davon sein, dass bei Gelb die Durchfahrt grundsätzlich gestattet sei. Das würde dem Zweck der Signalanlagen gerade zuwiderlaufen.
Die Rücksichtnahme auf diese Auswirkungen vermag eine Einschränkung des Grundsatzes, dass bei gelbem Licht nicht in eine Kreuzung eingefahren werden dürfe, jedoch nur insoweit zu rechtfertigen, als dadurch die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigt wird. Das trifft einzig mit Bezug auf jene Fahrzeuge zu, die sich beim Wechsel von Grün auf Gelb bereits unmittelbar vor der Kreuzung befinden. Nur bei ihnen besteht hinreichend Gewähr dafür, dass sie sich vor dem Aufleuchten des roten Lichtes und damit vor dem Wiedereinsetzen des Verkehrs auf der vorher gesperrten Strasse nicht mehr in der Kreuzung befinden. Übrigens wäre es auch deshalb unzweckmässig, von den Führern dieser Fahrzeuge zu verlangen, dass sie noch vor der Kreuzung anhalten, weil sie zu diesem Zwecke, auch wenn sie vorschriftsgemäss mit mässiger Geschwindigkeit fahren, zu einer Stoppbremsung Zuflucht nehmen BGE 85 IV 155 S. 158müssten, durch die ihre allfälligen Mitfahrer und andere Verkehrsteilnehmer regelmässig Gefahren für Leib und Leben ausgesetzt würden.
2. Nach der tatsächlichen Feststellung des als Kassationsinstanz urteilenden Obergerichtes, durch die der vom Einzelrichter als erwiesen angenommene Sachverhalt für das Bundesgericht verbindlich ergänzt wird (nicht veröffentlichte Entscheidung des Kassationshofes vom BGE 85 IV 155 S. 15917. Oktober 1952 i.S. Hostetter), befand sich der Beschwerdeführer noch ca. 46 m vor der Kreuzung, als das Signallicht von Grün auf Gelb wechselte. Wer beim Aufleuchten des gelben Lichts noch so weit von der Kreuzung entfernt ist, kann nicht damit rechnen, mit der nach Art. 27 Abs. 1 MFG vorgeschriebenen mässigen Geschwindigkeit die Kreuzung vor dem Wechsel von Gelb auf Rot durchfahren zu haben; er ist aber anderseits ohne weiteres in der Lage, ohne Gefährdung anderer vor der Kreuzung anzuhalten, und darf daher die Fahrt nicht fortsetzen. Indem der Beschwerdeführer trotzdem in die Kreuzung eingefahren ist, hat er die angeführten Vorschriften verletzt, was sich übrigens auch daraus ergibt, dass er sich nach der verbindlichen Feststellung des kantonalen Gerichts beim Aufleuchten des roten Lichts noch in der Kreuzung befand. Daran ändert auch der Einwand nichts, er hätte wegen der von ihm eingehaltenen Geschwindigkeit von ca. 60 km/Std. auch bei sofortigem Bremsen das Fahrzeug erst auf der Schnittfläche der sich kreuzenden Fahrbahnen zum Stehen bringen können. Damit stände lediglich fest, dass der Beschwerdeführer auf das gelbe Zwischensignal nicht vorschriftsgemäss reagieren konnte, weil er mit übersetzter Geschwindigkeit auf die Kreuzung zugefahren ist, und dass er somit ausser den angeführten Vorschriften der SigV auch Art. 27 Abs. 1 MFG übertreten hat.
Art. 18 OSR