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Timestamp: 2016-10-24 10:44:30
Document Index: 197315152

Matched Legal Cases: ['Art. 71', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 92', 'BGE', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 99', 'Art. 117', 'Art. 113', 'Art. 114', 'Art. 75', 'Art. 116', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 117', 'BGE', 'Art. 118', 'Art. 116', 'Art. 118', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 30', 'Art. 6', 'Art. 101', 'BGE', 'Art. 148', 'Art. 30', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 6', 'BGE']

Verfassungsbeschwerde gegen die Verf�gung des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 16. M�rz 2012.
Vor dem Einzelrichter des Kantonsgerichts Schaffhausen, Y.________, ist eine Forderungsklage der V.________ AG gegen die X.________ AG �ber Fr. 5'186.30 nebst Zins h�ngig. Nachdem der Einzelrichter unter anderem ein Sistierungsgesuch der X.________ AG abgewiesen hatte, stellte diese ein (erstes) Ablehnungsbegehren gegen Y.________. Dieses wurde vom Kantonsgericht des Kantons Schaffhausen mit Beschluss vom 13. September 2010 abgewiesen. Hiergegen rekurrierte die X.________ AG erfolglos an das Obergericht des Kantons Schaffhausen. Eine gegen dessen Entscheid gerichtete Verfassungsbeschwerde wies das Bundesgericht ab, soweit es darauf eintrat (Urteil 4D_8/2011 vom 27. April 2011).
Mit Verf�gung vom 15. September 2011 wies der Einzelrichter ein weiteres Sistierungsgesuch der X.________ AG ab, wogegen letztere am 30. September 2011 Beschwerde an das Obergericht erhob. Darin stellte sie zudem ein erneutes Ausstandsbegehren gegen Y.________.
Am 9. November 2011 wies das Kantonsgericht, dem das Obergericht das Ausstandsbegehren zust�ndigkeitshalber �berwiesen hatte, dieses kostenpflichtig ab, wogegen die X.________ AG Beschwerde an das Obergericht f�hrte. Das Obergericht auferlegte der X.________ AG am 28. Dezember 2011 einen Kostenvorschuss von Fr. 800.--. Mit Verf�gung vom 16. M�rz 2012 stellte es fest, die X.________ AG habe den Kostenvorschuss auch innert der gesetzten Nachfrist nicht geleistet, weshalb es auf die Beschwerde nicht eintrat.
Die X.________ AG (Beschwerdef�hrerin) beantragt mit "staatsrechtlicher Beschwerde", die Verf�gung des Obergerichts sei "wegen Verletzung der Ausstandspflichten des Obergerichts Richters R.________ und des Obergerichts Gerichtsschreibers S.________" aufzuheben. Sodann beantragt sie, "vorbefasste und mehrfach abgelehnte, ausst�ndige Richter und Personen der Rechtspflege" h�tten "bis zum betreffenden Entscheid in den Ausstand zu treten und sich bis zur rechtsg�ltigen Kl�rung zu enthalten, ggf. sind zur Erf�llung der Verfassungsrechtlichen gegebenen Garantie des unabh�ngigen, neutralen Richters ggf. ausserkantonale Ersatzrichter zu berufen [...]".
Die Vorinstanz liess sich zur Beschwerde vernehmen, ohne Antr�ge zu stellen. Y.________ beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
Mit Eingabe vom 11. Juni 2012 ersuchte die Beschwerdef�hrerin unter anderem darum, es sei ihr die vorgesehene Besetzung des Bundesgerichts zur Kenntnis zu bringen und es sei ihr Auskunft dar�ber zu geben, ob und welche der beteiligten Gerichtspersonen dem "Schaffhauser Juristenverein angeh�ren, angeh�rt haben oder freundschaftliche Beziehungen dort pflegen im Sinne der Einsch�tzung des Neutralit�tsgesichtspunktes". In einem Schreiben datiert vom 12. Juni 2012 beantragte die Beschwerdef�hrerin schliesslich die Sistierung des bundesgerichtlichen Verfahrens bis zur Entscheidung des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte �ber die Beschwerde gegen den Entscheid des Bundesgerichts vom 27. April 2011. Zudem wiederholte sie das Gesuch um Bekanntgabe der beteiligten Gerichtspersonen und stellte weitere Eingaben in Aussicht.
1.1 Gem�ss Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 BZP (SR 273) kann das Bundesgericht das Verfahren aus Gr�nden der Zweckm�ssigkeit aussetzen. Der Entscheid steht im Ermessen des Bundesgerichts, wobei dieses von der ihm einger�umten M�glichkeit der Verfahrensaussetzung zur�ckhaltenden Gebrauch macht (vgl. Urteile 5A_869/2011 vom 10. Mai 2012 E. 1; 4A_595/2011 vom 17. Februar 2012 E. 1.5). Vorliegend sind keine �berwiegenden Gr�nde ersichtlich, welche die Sistierung des bundesgerichtlichen Verfahrens rechtfertigen w�rden. Das Sistierungsgesuch ist damit abzuweisen.
1.2 Abzuweisen ist auch das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um vorg�ngige Bekanntgabe der bundesgerichtlichen Gerichtsbesetzung, weil die Beschwerdef�hrerin die Namen der Mitglieder der I. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts auf Grund des Staatskalenders h�tte ermitteln und auf dieser Grundlage Ausstandsbegehren stellen k�nnen.
Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zul�ssig ist (BGE 137 III 417 E. 1; 136 II 101 E. 1, 470 E. 1).
2.1 Angefochten ist eine Verf�gung des Obergerichts, in der �ber eine gegen die Abweisung des Ausstandsgesuchs durch das Kantonsgericht gerichtete Beschwerde entschieden wurde. Der angefochtene Entscheid bildet somit - unabh�ngig davon, dass es sich um einen Nichteintretensentscheid handelt - einen selbst�ndig er�ffneten Vor- und Zwischenentscheid �ber ein Ausstandsbegehren. Gegen einen solchen Entscheid ist die Beschwerde zul�ssig (Art. 92 Abs. 1 BGG).
Nach dem Grundsatz der Einheit des Verfahrens sind Vor- und Zwischenentscheide mit dem in der Hauptsache zul�ssigen Rechtsmittel anzufechten (BGE 134 V 138 E. 3 S. 144; 133 III 645 E. 2.2). Da es in der Hauptsache um eine Zivilrechtsstreitigkeit mit einem Streitwert von weniger als Fr. 30'000.-- geht, ist die Beschwerde in Zivilsachen gegen diesen Vor- und Zwischenentscheid nicht zul�ssig (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Die erhobene "staatsrechtliche Beschwerde" ist als subsidi�re Verfassungsbeschwerde entgegenzunehmen (Art. 113 BGG).
2.2 Nicht eingetreten werden kann auf das allgemein formulierte Rechtsbegehren, "vorbefasste und mehrfach abgelehnte, ausst�ndige Richter und Personen der Rechtspflege" h�tten "bis zum betreffenden Entscheid in den Ausstand zu treten [...]", respektive es seien "ausserkantonale Ersatzrichter zu berufen [...]". Neue Begehren sind vor Bundesgericht unzul�ssig (Art. 99 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 117 BGG). Mit ihrem entsprechenden Ausstandsbegehren zielt die Beschwerdef�hrerin in unzul�ssiger Weise �ber den vorinstanzlich zu beurteilenden - auf das Ablehnungsgesuch gegen Einzelrichter Y.________ beschr�nkten - Streitgegenstand hinaus.
2.3 Da die Verfassungsbeschwerde nur gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen zul�ssig ist (Art. 113 sowie Art. 114 in Verbindung mit Art. 75 BGG), kann auf R�gen nicht eingetreten werden, die sich direkt gegen den erstinstanzlichen kantonalen Entscheid richten. Vielmehr verlangt die Aussch�pfung des kantonalen Instanzenzugs, dass die R�gen vor der letzten kantonalen Instanz erhoben werden.
3.1 Mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde kann die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden (Art. 116 BGG). Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Unerl�sslich ist, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten liegt. Der Beschwerdef�hrer soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Standpunkte, die er im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1). Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht kann das Bundesgericht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 117 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1; 134 II 244 E. 2.2).
3.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 116 BGG, mithin auf einer Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten, beruht (Art. 118 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer hat das Vorliegen einer Verfassungsverletzung mit einer den vorstehend genannten Anforderungen (Erw�gung 3.1) gen�genden Begr�ndung geltend zu machen (BGE 136 I 332 E. 2.2; 133 III 439 E. 3.2 S. 445). Soweit der Beschwerdef�hrer den Sachverhalt erg�nzen will, hat er zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass er entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile 4A_275/2011 vom 20. Oktober 2011 E. 2, nicht publ. in: BGE 137 III 539; 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570).
Die Beschwerdef�hrerin beanstandet zun�chst eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV), wobei eine nachvollziehbare Begr�ndung in der Beschwerde indessen weitgehend fehlt:
Sie behauptet unter diesem Titel einerseits, dass die Vorinstanz nicht mit unabh�ngigen Gerichtspersonen besetzt gewesen sei respektive dass die Vorinstanz wie auch die "beschwerdegegenst�ndlichen Personen" Ausstandsregeln vors�tzlich missachtet h�tten. Darauf ist bei der Behandlung der R�ge einer Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK einzugehen (Erw�gung 5).
Andererseits moniert die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung der Pflicht der Beh�rden, "zu den vorgebrachten Argumenten und Antr�gen" Stellung zu nehmen, worin die R�ge einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs, konkret des Anspruchs auf einen begr�ndeten Entscheid, erblickt werden kann.
4.1 Die Vorinstanz stellte fest, sie habe der Beschwerdef�hrerin am 28. Dezember 2011 einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- auferlegt. Die Beschwerdef�hrerin habe mit Eingabe vom 16. Januar 2012 rechtzeitig um eine Fristverl�ngerung f�r die Bezahlung des Kostenvorschusses ersucht und Fragen zum Verfahren gestellt, worauf ihr f�r die Zahlung des Kostenvorschusses eine letzte Frist bis 17. Februar 2012 gesetzt worden sei. Innert der gesetzten Nachfrist habe die Beschwerdef�hrerin den Kostenvorschuss nicht geleistet, weshalb auf die Beschwerde gem�ss Art. 101 Abs. 3 ZPO (SR 272) nicht einzutreten sei.
Aus der Begr�ndung der angefochtenen Verf�gung gehen somit ohne weiteres die �berlegungen hervor, von denen sich die Vorinstanz hat leiten lassen und auf die sich der Nichteintretensentscheid st�tzt (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.2). Inwiefern die Vorinstanz den Geh�rsanspruch der Beschwerdef�hrerin in dieser Beziehung verletzt haben soll, ist unter diesen Umst�nden nicht ersichtlich.
4.2 Aber auch die sinngem�sse R�ge, die Vorinstanz habe den Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf einen begr�ndeten Entscheid verletzt, indem sie nicht in einem Sachentscheid inhaltlich auf die Beschwerde eingegangen sei, sondern einen Nichteintretensentscheid gef�llt habe, entbehrt der Grundlage: Die Beschwerdef�hrerin tr�gt keine Umst�nde vor, die das Nichteintreten der Vorinstanz verfassungswidrig erscheinen lassen und die �berdies nicht ohnehin im Rahmen eines Gesuchs um Wiederherstellung der Frist nach Art. 148 ZPO h�tten vorgebracht werden m�ssen (vgl. Urteil 2C_345/2010 vom 10. Mai 2010 E. 2.2). Sie �ussert sich weder dazu, weshalb die Vorinstanz ihrer Auffassung nach von Verfassungs wegen nicht berechtigt gewesen sein soll, von ihr die Leistung eines Kostenvorschusses zu verlangen, noch r�gt sie in zul�ssiger Weise die vorinstanzliche Feststellung, sie habe den Kostenvorschuss innert Frist nicht geleistet: Alleine mit der - den festgestellten Sachverhalt erg�nzenden - Behauptung, sie habe beim Kanton Schaffhausen "entsprechende Guthaben", kann die Beschwerdef�hrerin die vorinstanzliche Feststellung jedenfalls nicht als willk�rlich ausweisen. Es fehlen jegliche Ausf�hrungen dazu, wie die Beschwerdef�hrerin durch Verrechnung der behaupteten Guthaben die Vorschusspflicht getilgt haben will und inwiefern die Vorinstanz dies in willk�rlicher Weise verkannt haben soll.
4.3 Die Geh�rsr�ge erweist sich damit als unbegr�ndet, soweit darauf eingetreten werden kann.
Die Beschwerdef�hrerin beanstandet weiter eine Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Sie kritisiert, es best�nden Zweifel an der Unparteilichkeit, der Neutralit�t, der Unbefangenheit und an der Unvoreingenommenheit der "Vorinstanz wie auch der beschwerdegegenst�ndlichen Amtspersonen".
5.1 Soweit mit den "beschwerdegegenst�ndlichen Amtspersonen" auch der f�r die Forderungsklage der V.________ AG zust�ndige Einzelrichter des Kantonsgerichts, Y.________, oder die am Beschluss des Kantonsgerichts vom 9. November 2011 beteiligten Gerichtspersonen gemeint sein sollen, kann auf die Beschwerde von vornherein nicht eingetreten werden: Die Verfassungsbeschwerde ist zul�ssig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen (Erw�gung 2.3). Letztinstanzlichkeit gem�ss diesen Bestimmungen bedeutet, dass der kantonale Instanzenzug f�r die R�gen, die dem Bundesgericht vorgetragen werden, ausgesch�pft sein muss (BGE 134 III 524 E. 1.3 S. 527 mit Hinweisen). Dieses Erfordernis ist vorliegend nicht erf�llt: Die R�ge, gegen Y.________ oder die am Beschluss des Kantonsgerichts beteiligten Gerichtspersonen liege ein Ausstandsgrund vor, h�tte die Beschwerdef�hrerin dem Obergericht unterbreiten m�ssen. Dies h�tte bedingt, dass sie form- und fristgerecht das daf�r zul�ssige Rechtsmittel erhebt. Der Nichteintretensentscheid des Obergerichts erfolgte, weil die Beschwerdef�hrerin es vers�umt hatte, rechtzeitig den Kostenvorschuss zu bezahlen (Erw�gung 4). Damit hat die Beschwerdef�hrerin den kantonalen Instanzenzug nicht ausgesch�pft, weshalb ihre R�ge insofern bereits am Erfordernis der Letztinstanzlichkeit scheitert.
5.2 Demgegen�ber steht der Beschwerdef�hrerin vor Bundesgericht grunds�tzlich die R�ge offen, das Obergericht sei nicht aus unabh�ngigen, unparteiischen Personen und damit verfassungswidrig zusammengesetzt gewesen.
5.2.1 Nach Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK, denen in dieser Hinsicht dieselbe Tragweite zukommt, hat der Einzelne Anspruch darauf, dass seine Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umst�nde entschieden wird. Ob diese Garantien verletzt sind, pr�ft das Bundesgericht frei (BGE 136 I 207 E. 3.1; 133 I 1 E. 5.2 S. 3). Voreingenommenheit und Befangenheit werden nach der Rechtsprechung angenommen, wenn Umst�nde vorliegen, die bei objektiver Betrachtung geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters zu erwecken. Solche Umst�nde k�nnen entweder in einem bestimmten Verhalten des betreffenden Richters oder in gewissen �usseren Gegebenheiten funktioneller und organisatorischer Natur begr�ndet sein. Bei deren Beurteilung ist nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abzustellen. Das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit muss vielmehr in objektiver Weise begr�ndet erscheinen. F�r die Ablehnung wird nicht verlangt, dass der Richter tats�chlich befangen ist. Es gen�gt, wenn Umst�nde vorliegen, die bei objektiver Betrachtung den Anschein der Befangenheit und Voreingenommenheit erwecken (BGE 136 III 605 E. 3.2.1; 136 I 207 E. 3.1).
Die Beschwerde l�sst kaum erkennen, in welchem konkreten Verhalten oder welchen �usseren Begebenheiten die Beschwerdef�hrerin einen Grund f�r die Befangenheit der am angefochtenen Entscheid beteiligten Gerichtspersonen des Obergerichts, n�mlich Vizepr�sident R.________ und Gerichtsschreiber S.________, erblickt. Sie verweist unter anderem auf fr�here Verfahren vor dem Kantons- und dem Obergericht sowie der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen "zum Fall Betag Immobilien- und Beteiligungs AG" mit der Anregung, die entsprechenden Akten beizuziehen, und weist darauf hin, das Obergericht handle bei Ausstandsverfahren gegen Staatsanw�lte unter der Verantwortung von Oberrichter R.________ "vors�tzlich rechtsverz�gernd und rechtsverhindernd". Dieser pauschale Vorwurf vermag ebenso wenig einen Ausstandsgrund zu belegen wie die unsubstanziierte Behauptung, in der Schaffhauser Justiz h�tten Mitglieder des "privaten Juristenvereins" Probleme damit, "gegen eigene Vereinsfreunde zu deren Nachteil anzuwendendes Recht auszusprechen". Ferner begr�ndet die Beschwerdef�hrerin auch dadurch, dass sie einzelne Passagen aus Lehre und Rechtsprechung zu Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK wiedergibt, nicht konkret, inwiefern der angefochtene Entscheid die genannten Bestimmungen verletzen soll.
5.2.2 Ohnehin scheitert die entsprechende R�ge jedoch auch daran, dass sich die Beschwerdef�hrerin nicht rechtzeitig auf den behaupteten Ausstandsgrund berufen hat: Wer einen Ablehnungsgrund nicht unverz�glich nach dessen Kenntnisnahme geltend macht, verwirkt den Anspruch auf seine sp�tere Anrufung (BGE 136 III 605 E. 3.2.2; 136 I 207 E. 3.4 S. 211). Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, sie habe Oberrichter R.________ und Obergerichtsschreiber S.________ bereits am 16. Januar 2012 abgelehnt. Indessen ergibt sich aus den Akten, dass die Beschwerdef�hrerin in ihrer Eingabe vom 16. Januar 2012, mit der sie um Erstreckung der Frist zur Vorschussleistung im vorliegenden Verfahren ersuchte und sich zum Anspruch auf unentgeltliche Prozessf�hrung �usserte, lediglich um Mitteilung der Gerichtsbesetzung bat und sich nach einer Mitgliedschaft der beteiligten Gerichtspersonen beim Juristenverein Schaffhausen erkundigte. Am 20. Januar 2012 teilte der Vizepr�sident des Obergerichts der Beschwerdef�hrerin die Gerichtsbesetzung mit und informierte sie dar�ber, dass alle erw�hnten Personen Mitglieder des Schaffhauser Juristenvereins seien. Dass die Beschwerdef�hrerin daraufhin umgehend ein Ausstandsgesuch gestellt hat, vermag sie nicht darzutun. Aus den vorinstanzlichen Akten ist vielmehr zu erkennen, dass die Beschwerdef�hrerin die Verf�gung des Obergerichts vom 16. M�rz 2012 abwartete, um den Ausstandsgrund erstmals in ihrer Beschwerde an das Bundesgericht geltend zu machen. Zu diesem Zeitpunkt kannte sie die Gerichtsbesetzung schon seit rund zwei Monaten.
Die R�ge, die am angefochtenen Entscheid des Obergerichts beteiligten Gerichtspersonen seien befangen, hat somit ohnehin als versp�tet und verwirkt zu gelten.
Die Gesuche der Beschwerdef�hrerin um Sistierung des Verfahrens sowie um vorg�ngige Bekanntgabe der Gerichtsbesetzung werden abgewiesen.