Source: https://pottenstein.de/bekanntmachungen
Timestamp: 2020-01-19 05:39:40
Document Index: 340999827

Matched Legal Cases: ['§ 98', '§ 5', 'Art. 63', 'Art. 26', 'Art. 65', '§ 1', '§ 10', '§ 15', '§ 10', '§ 12']

Bekanntmachungen - Stadt Pottenstein
Stand: 16.12.2019 09:35
Sitzung des Wahlausschusses zur Beschlussfassung über die eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Ersten Bürgermeisters / Stadtrat
Stand: 16.12.2019 09:18
Kommunalwahl am 15.03.2020; Bekanntmachung über die Eintragungsmöglichkeiten in Unterstützungslisten für die Wahl des Stadrats / Ersten Bürgermeisters
Stand: 16.12.2019 09:16
Kommunalwahl am 15.03.2020; Bekanntmachung über die Aufforderung zur Einreichen von Wahlvorschlägen für die Wahl
Dezember 2019Im Zusammenhang mit den allgemeinen Kommunalwahlen, die am 15. März 2020 stattfinden, hat die Stadt Pottenstein eine Vielzahl von Veröffentlichungen und Bekanntmachungen zu veranlassen. Hierfür gelten gemäß § 98 Nr. 1 Gemeinde- und Landkreiswahlorndung –GlkrWO- besondere Bestimmungen au …mehr
Einleiten von Abwasser aus dem Regenüberlaufbecken Tüchersfeld in die Püttlach durch die Stadt Pottenstein
Dezember 2019 Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes - WHG - vom 31.07.2009 (BGBl I S. 2585), zuletzt geändert durch Gesetz vom 04.12.2018 (BGBl I S. 2254) und des Bayerischen Wassergesetzes - BayWG - (BayRS 753-1-U) vom 25.02.2010 (GVBl S. 66), zuletzt geändert durch § 5 des Gesetzes vom 24.07.2019 ( …mehr
Sie haben nach den Vorschriften des Bundesmeldegesetzes (BMG) die Möglichkeit, Widerspruch gegen einzelne regelmäßig durchzuführende Datenübermittlungen der Meldebehörde einzulegen.Sie können der Übermittlung von DatenA) an das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr soweit Sie die deutsche …mehr
09. August 2019 …mehr
I.Aufgrund der Art. 63 ff der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern hat der Stadtrat der Stadt Pottenstein in der Sitzung vom 29.04.2019 folgende Haushaltssatzung beschlossen, die hiermit gem. Art. 26 Abs. 2 i. V. m. Art. 65 Abs. 3 GO bekannt gemacht wird.§ 1Der als Anlage beigefügte Haushal …mehr
Bauleitplanung im Ortsteil Kühlenfels
Juli 2019 …mehr
Bauleitplanung Rackersberg
Öffentliche Bekanntmachung über die Auslegung der Erlaubnisbescheide
Das Landratsamt Bayreuth hat der Stadt Pottenstein die gehobene Erlaubnis nach § 10 Abs. 1 WHG, § 15 WHG für a) Einleiten von Regenwasser aus dem Ortsteil Siegmannsbrunn über einen Rückhalteteich in den Untergrund auf dem Grundstück Fl.Nr. 1554/0 der Gemarkung Pottensteinb) Einleiten von Nieders …mehr
Desinfektionsmaßnahmen bei der Aschenbrunnenquelle
Zur Überwachung der Trinkwasserqualität der Aschenbrunnenquelle führt die Stadt Pottenstein in regelmäßigen Abständen mikrobiologische Untersuchungen an der Aschenbrunnenquelle durch. Bei den letzten Proben wurde hierbei eine leichte Überschreitung des Grenzwertes für Coliforme Bakterien festgestell …mehr
Der Stadtrat der Stadt Pottenstein hat in seiner öffentlichen Sitzung am 19.11.2018 die von den Bürgern sowie Trägern öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen zu dem Bauleitplanverfahren für die 21. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans sowie Aufstellung des vorhabenbe …mehr
Entsprechend dem Antrag der Stadt Pottenstein vom 30.05.2018 hat das Landratsamt Bayreuth mit Bescheid vom 08.08.2018, mit Wirkung vom 01.10.2018, als 36. amtlichen Gemeinde-/Ortsteil „Weidenhüll – Knock“ eingeführt. Zur Anpassung des Ortsrechts der Stadt Pottenstein wurde vom Stadtrat in der Sitzun …mehr
Neueinführung des Gemeindeteilnamens „Weidenhüll-Knock“
Der Ortsteil der Stadt Pottenstein „Weidenhüll bei Leienfels“ gliedert sich in zwei Teilbereiche auf; in den eigentlichen Ortskern „Weidenhüll bei Leienfels“ und in etwa 500 m Entfernung weitere 6 Anwesen. Da es in der zurückliegenden Zeit des Öfteren zu Problemen beim Eintreffen von Einsatz- und Re …mehr
Der Stadtrat der Stadt Pottenstein hat mit Beschluss vom 20. September 2018 die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 9 „Vockenstein“ betreffend den textlichen Festsetzungen als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) ortsüblich bekanntgemacht. M …mehr
Aufgrund des vorgegebenen Kalkulationszeitraumes von 4 Jahren wurde durch die Verwaltung die Neukalkulation der Kanalgebühren durchgeführt. Dabei ergab sich aus der Nachbetrachtung des Zeitraumes 2013 – 2017 ein Fehl-betrag in Höhe von 15.035,81 €, welcher in der kommenden Periode 2018 – 2021 auszug …mehr
Antrag auf Erteilung einer Gestattung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes aus besonderem Anlass
Bei der Abhaltung von Vereinsfesten und Jubiläumsfeiern wird für den Ausschank und den Verkauf von Getränken und Speisen eine Gestattung gem. § 12 GastG benötigt. Die Anträge erhalten Sie im Rathaus der Stadt Pottenstein, Forchheimer Str. 1, 91278 Pottenstein, Zimmer Nr. 1 oder im Internet unter ww …mehr