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Timestamp: 2016-10-23 09:54:21
Document Index: 167900428

Matched Legal Cases: ['Art. 34', 'Art. 82', 'Art. 83', 'Art. 86', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 22', 'Art. 78', 'Art. 50', 'Art. 11', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 64', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 109', 'Art. 66']

1C_433/2011 (13.01.2012)
Baudepartement des Kantons St. Gallen, L�mmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen
Parkplatzbenutzung Kr�mmenswil,
A.X.________ und B.X.________ sind u.a. Eigent�mer des Grundst�cks Nr. 573N (Grundbuch Nesslau-Krummenau-Stein) in Krummenau. Darauf befinden sich mehrere Geb�ude, u.a. auch ihr Wohnhaus. Die Parzelle liegt in der zweigeschossigen Kernzone. Daneben geh�ren den beiden die weiter westlich gelegenen Grundst�cke Nrn. 563N (Landwirtschaftszone) und 564N (Wohn-Gewerbezone WG2 und Landwirtschaftszone). Der nicht in der Landwirtschaftszone liegende Teil der letztgenannten Parzelle wurde an die Sportbahn Krummenau-Wolzenalp AG vermietet und wird von dieser als Parkplatz f�r die anreisenden Skitouristen genutzt.
S�dwestlich des Grundst�cks Nr. 573N, getrennt durch die Kammernstrasse, befindet sich ein Teil des landwirtschaftlichen Gewerbebetriebs von C.________ (Nr. 557N). Anfangs des Jahrs 2009 intervenierten A.X.________ und B.X.________ bei der Gemeinde Nesslau-Krummenau gegen die Nutzung dieses Grundst�cks als Parkfeld f�r Skitouristen und Kunden der Krummenau-Wolzenalp-Bahn. Nachdem unter den Beteiligten keine allseits befriedigende L�sung gefunden werden konnte, forderten A.X.________ und B.X.________ die Politische Gemeinde Nesslau-Krummenau mit Schreiben vom 26. Juli 2009 auf, bis 15. September 2009 ein Bewilligungsverfahren f�r die Nutzung des Grundst�cks Nr. 557N als Parkplatz einzuleiten. Mit Schreiben vom 11. September 2009 teilte die Adressatin mit, es bestehe aus ihrer Sicht kein Grund f�r die Einleitung eines Baubewilligungsverfahrens, da die fragliche Fl�che landwirtschaftlich genutzt werde und das Parkplatzproblem Kr�mmenswil somit w�hrend der Vegetationsperiode nicht bestehe. Das vor�bergehende Parkieren von Fahrzeugen auf Wiesen sei im �brigen aus �sthetischen Gr�nden kaum zu beanstanden, die Zustimmung der Grundeigent�mer vorausgesetzt.
Daraufhin reichten A.X.________ und B.X.________ am 9. Oktober 2009 wie angek�ndigt Rechtsverweigerungsbeschwerde und Anzeige beim kantonalen Baudepartement ein. Sie verlangten im Wesentlichen, die Gemeinde sei anzuweisen, f�r die Umnutzung des landwirtschaftlichen Grundst�cks Nr. 557N als Parkplatz ein Baubewilligungsverfahren durchzuf�hren (Ziff. 1 der Beschwerde). Neben der Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung (Ziff. 2) beantragten sie in diesem Zusammenhang, C.________ zu untersagen, die fragliche Parzelle Nr. 557N w�hrend der Wintersaison den Skisportlern zu Verf�gung zu stellen (Ziff. 3). Das Baudepartement wies die Rechtsbegehren Ziff. 2 und 3 am 18. Dezember 2009 ab (Verfahren 09-5900). Im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens erg�nzten die Beschwerdef�hrer ihre Eingabe mit dem Eventualbegehren, die Eingabe vom 9. Oktober 2009 als Rekurs entgegenzunehmen.
Am 11. Januar 2010 wandten sich A.X.________ und B.X.________ erneut an die Gemeinde Nesslau-Krummenau und machten darauf aufmerksam, dass an verschiedenen Tagen wiederum zahlreiche Autos auf den Grundst�cken Nrn. 540N und 557N sowie direkt am Strassenrand parkiert h�tten, obwohl der offizielle Parkplatz nicht ausgelastet sei. Sie forderten deswegen, den nicht bewilligten Parkplatzbetrieb ausserhalb der Bauzone mit sofortiger Wirkung bis zum Vorliegen einer Bewilligung zu unterbinden. C.________ sei zudem aufzufordern, f�r die von ihm angebotene Parkfl�che ein Baugesuch einzureichen. Weiter verlangten sie, eine etwaige Weigerung sei in einer formellen und anfechtbaren Verf�gung festzuhalten. In diesem Zusammenhang wiesen sie darauf hin, dass es sich um einen neuen Fall handle, der unabh�ngig vom bereits beim Baudepartement h�ngigen Verfahren anhand zu nehmen sei. Die Situation sei deshalb neu, weil andere und zus�tzliche Parkfl�chen betroffen seien und weil die damalige Begr�ndung des Gemeinderats, wonach es in der Vegetationsperiode an der Aktualit�t des Parkplatzproblems fehle, entfallen sei.
Mit Beschluss vom 19. Januar 2010 nahm der Gemeinderat das Schreiben von A.X.________ und B.X.________ zur Kenntnis (Ziff. 1) und hielt u.a. fest, aufgrund der Sachlage werde C.________ nicht aufgefordert, ein Baugesuch einzureichen (Ziff. 3). Auf den Erlass einer anfechtbaren Verf�gung werde verzichtet (Ziff. 4). Dazu erwog der Gemeinderat, aufgrund der Stellungnahmen h�tten weder die Sportbahn Krummenau-Wolzenalp AG noch C.________ die Parkpl�tze f�r anreisende Skifahrer angeboten. Von einem Parkplatzbetrieb k�nne nicht die Rede sein. Das Fehlverhalten der Autofahrer sei keine baurechtliche Angelegenheit.
Das Baudepartement verweigerte am 22. Februar 2010 gewisse superprovisorische Massnahmen, welche die Rekurrenten gefordert hatten. Es vereinigte die beiden Verfahren 09-5900 und 10-819 und entschied am 11. Oktober 2010 in der Sache selber. Die erste Rechtsverweigerungsbeschwerde nahm es als Rekurs entgegen und wies diesen ab. Den zweiten Rekurs hiess es teilweise gut und stellte fest, die Nutzung des Grundst�cks Nr. 557N als Parkplatz f�r Skitouristen, so wie sie in den letzten beiden Wintersaisons betrieben worden sei, unterliege der Baubewilligungspflicht. Das Abstellen von Fahrzeugen auf dem Grundst�ck Nr. 540N und entlang der Kammernstrasse sei hingegen ohne Zutun von C.________ erfolgt. Der Gemeinderat habe es darum bei der Feststellung bewenden lassen d�rfen, das vereinzelte Falschparkieren sei kein baurechtliches Problem.
Die Politische Gemeinde Nesslau-Krummenau und C.________ erhoben gegen diesen Entscheid mit separaten Eingaben Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen, zogen diese aber je wieder zur�ck.
Auch A.X.________ und B.X.________ gelangten ans Verwaltungsgericht. Sie beantragten insbesondere die Feststellung, dass nicht nur die Nutzung der Parzelle Nr. 557N, sondern auch diejenige s�mtlicher Landwirtschaftsfl�chen im Gebiet Kr�mmenswil (Grundst�cke Nrn. 540N, 555N, 566N und 547N) als Parkplatz f�r Skisportler der Bewilligungspflicht unterliege. Das Verwaltungsgericht wies die Beschwerde am 29. August 2011 ab.
In ihrer Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 6. Oktober 2011 beantragen A.X.________ und B.X.________ die Aufhebung des verwaltungsgerichtlichen Urteils vom 29. August 2011. Eventualiter - falls auf die Beschwerde wegen Wegfalls des aktuellen Interesses (teilweise) nicht eingetreten werden sollte - seien zumindest die Disp.-Ziff. 2 und 3 des angefochtenen Entscheids aufzuheben.
1.1 Dem angefochtenen Entscheid liegt ein Beschwerdeverfahren �ber die baurechtliche Bewilligungspflicht gewisser Nutzungen zugrunde. Nach Art. 34 Abs. 1 RPG (SR 700) gelten f�r die Rechtsmittel an die Bundesbeh�rden die allgemeinen Bestimmungen �ber die Bundesrechtspflege. Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 lit. a BGG steht auf dem Gebiet des Raumplanungs- und Baurechts zur Verf�gung. Das Bundesgerichtsgesetz enth�lt keinen Ausschlussgrund (Art. 83 BGG). Angefochten ist ein Entscheid einer letzten kantonalen Instanz, welcher das Verfahren abschliesst (Art. 86 Abs. 1 lit. d, Art. 90 BGG).
1.2 Die Beschwerdef�hrer sind Eigent�mer der Grundst�cke Nr. 573N, 563N sowie 564N und damit unmittelbar angrenzende Nachbarn verschiedener Parzellen, auf welchen ihrer Meinung nach unzul�ssig parkiert wird oder werden k�nnte; deshalb sind sie durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt. Sie selber werfen indes die Frage auf, ob sie ein aktuelles sch�tzenswertes Interesse an der Feststellung der Bewilligungspflicht f�r etwaige Parkpl�tze auf den von ihnen genannten Parzellen haben.
1.3 Das Bundesgericht sieht vom Erfordernis des aktuellen Interesses ab, wenn sich die mit der Beschwerde aufgeworfene Frage jederzeit und unter gleichen oder �hnlichen Umst�nden wieder stellen k�nnte, an ihrer Beantwortung wegen ihrer grunds�tzlichen Bedeutung ein hinreichendes �ffentliches Interesse besteht und eine rechtzeitige bundesgerichtliche Pr�fung im Einzelfall kaum je m�glich w�re (vgl. BGE 131 II 670 E. 1.2 S. 674; 127 I 164 E. 1a S. 166; Urteil 1C_541/2009 vom 7. Juli 2010 E. 1, mit weiteren Hinweisen). Es fragt sich, ob diese Voraussetzungen erf�llt sind: Ob eine etwaige Nutzung gewisser Parzellen ausserhalb der Bauzone als Parkfelder baubewilligungspflichtig sei, kann auch im konkreten Fall gepr�ft werden. Dies zeigt nachgerade das Beispiel von Grundst�ck Nr. 557N auf, wo eine solche Bewilligungspflicht von den Vorinstanzen bejaht wurde. Aber selbst wenn auf die Beschwerde einzutreten w�re, weil nicht von vornherein auszuschliessen ist, dass die von den Beschwerdef�hrern genannten Grundst�cke in der aktuellen Wintersportsaison als Parkpl�tze genutzt werden, ist diese abzuweisen, wie die nachfolgenden Erw�gungen aufzeigen.
Die Beschwerdef�hrer wenden sich dagegen, dass das Verwaltungsgericht zwar das Parken auf Grundst�ck Nr. 557N als baubewilligungspflichtig qualifiziert, das "vereinzelte" Falschparkieren auf anderen Parzellen allerdings von dieser Pflicht ausnimmt. Sie r�gen in diesem Zusammenhang eine offensichtlich falsche Sachverhaltsfeststellung und damit verbunden eine Geh�rsverletzung: So h�tten sie vier Zeugen offeriert, deren Einvernahme das Verwaltungsgericht aber abgelehnt habe. Diese Zeugen h�tten best�tigen k�nnen, dass Skitouristen auf das Grundst�ck Nr. 540N gelotst worden seien, weshalb von vereinzeltem Falschparkieren nicht die Rede sein k�nne. Auch habe die Vorinstanz zu Unrecht einen unangek�ndigten Augenschein verweigert. Die Beschwerdef�hrer beharren auf ihrem Feststellungsinteresse, nicht nur hinsichtlich der Parzelle Nr. 540N, sondern auch betreffend der Grundst�cke Nrn. 555N, 566N und 547N. Wenn gest�tzt auf ein rechtskr�ftiges Urteil die Grundst�cke Nrn. 557N und 540N nicht mehr zur Verf�gung st�nden, d�rfte die Versuchung nach Meinung der Beschwerdef�hrer gross sein, auf die umliegenden Wiesen auszuweichen.
2.1 Das Verwaltungsgericht st�tzt sich bei seiner Beurteilung in erster Linie auf Fotos in den Akten. Daraus schliesst es, entlang der Mattstrasse seien an einzelnen Tagen bis Mitte Januar 2010 im Durchschnitt zehn Fahrzeuge parkiert worden. Dies sei aber offensichtlich gegen den Willen der Sportbahn Krummenau-Wolzenalp AG geschehen, denn diese habe gegen�ber der Gemeinde am 15. Januar 2010 festgehalten, sie werde nun entlang der Mattstrasse bis hin zur Piste eine Absperrung vornehmen. Der Behauptung der Beschwerdef�hrer, die Automobilisten seien durch das Personal der Sportbahn auf die Wiese oberhalb der Mattstrasse gelotst worden, h�lt das Verwaltungsgericht zusammen mit dem Baudepartement entgegen, der auf dem Bild zu sehende Einweiser befinde sich im Bereich des Grundst�cks Nr. 564N, welches der Bahn als Parkplatz diene. Nach Eingang des erw�hnten Schreibens vom 15. Januar 2010 von Seiten der Sportbahn und dem Gemeinderatsbeschluss vom 19. Januar 2010 seien auf dem Grundst�ck Nr. 540N keine Fahrzeuge mehr nachgewiesen. Aus dem Bild vom 24. Januar 2010 in den Akten lasse sich nichts anderes beweisen. Die Vorinstanz gesteht den Beschwerdef�hrern zwar zu, dass nach der Schliessung des Parkfelds auf der Parzelle Nr. 557N wieder vermehrt entlang der Mattstrasse parkiert werden k�nnte. Nachdem die Sportbahn aber zugesichert habe, eine Absperrung einzurichten, sei davon auszugehen, dass das Grundst�ck Nr. 540N f�r parkplatzsuchende Skitouristen k�nftig nicht mehr zur Verf�gung stehen. Insofern stelle sich die Situation grundlegend anders dar als auf dem Grundst�ck Nr. 557N, welches vom Beschwerdegegner gezielt zu Parkzwecken zur Verf�gung gestellt worden sei. Das Verwaltungsgericht sch�tzt darum die Gemeinde in ihrer Feststellung, das vereinzelte Falschparkieren sei kein baurechtliches Problem und von einem allenfalls baubewilligungspflichtigen Parkplatzbetrieb k�nne keine Rede sein. Unter diesen Umst�nden erachtete es die Befragung der vier Zeugen als unn�tig.
Entsprechend waren f�r das Verwaltungsgericht auch die Sachverhaltserhebungen durch das Baudepartement ausreichend. So f�hrt es aus, es sei nicht aktenkundig, dass nach dem 10. Januar 2010 auf weiteren Grundst�cken in unzul�ssiger Weise parkiert worden w�re. Die Beschwerdef�hrer w�rden in ihrer Rekursschrift zwar darauf hinweisen, dass das Grundst�ck Nr. 540N am Wochenende vom 30./31. Januar 2010 wiederum mehreren Autos als Parkplatz gedient habe; aus ihrer ansonsten umfangreichen Bilddokumentation gehe dies aber nicht hervor. Damit k�nne nicht gesagt werden, das Departement habe den Sachverhalt unrichtig dargestellt. Die Beschwerdef�hrer h�tten lediglich angegeben, die von ihnen genannten vier Personen k�nnten die nicht hinzunehmende Verlagerung der Parkplatznutzung, weg vom offiziellen Parkplatz hin zur Talstation des Sesselliftes und nach Kr�mmenswil hinein best�tigen. Dies sei jedoch nicht umstritten und von der Vorinstanz darum nicht zu pr�fen.
2.2 Ein Blick in die Akten best�tigt die Erw�gungen des Verwaltungsgerichts, weshalb eine offensichtlich falsche Sachverhaltsfeststellung zu verneinen ist. Es durfte bei seiner Einsch�tzung die Entwicklung im Verlaufe des Verfahrens durchaus miteinbeziehen. Ergab sich dabei, dass seit dem Schreiben der Sportbahn Mitte Januar 2010 eine Ver�nderung der Parksituation entlang der Mattstrasse erfolgt war - was von den Beschwerdef�hrern nicht bestritten wurde -, war die Vorinstanz nicht gehalten, aufwendige Abkl�rungen zu den vormaligen Verh�ltnissen zu treffen, zumal die Beschwerdef�hrer keinen Augenschein verlangt hatten und in ihrer Beschwerdeerg�nzung vom 12. November 2010 sogar ausdr�cklich zugestanden hatten, auf den von ihnen zum Rekurs II eingereichten Fotos vom 24. Januar 2010 seien auf dem Grundst�ck Nr. 540N entlang der Mattstrasse keine parkierten Autos zu sehen.
Damit hat das Verwaltungsgericht keine abschliessende Feststellung dar�ber getroffen, welche Massnahmen zu treffen sind, wenn trotz der Zusicherungen und Absperrungen der Sportbahnen regelm�ssig auf Landwirtschaftsparzellen geparkt werden sollte. Sowohl das Verwaltungsgericht (E. 3.1) wie auch das Baudepartement (E. 5.1 und 5.2) haben sich in ihren jeweiligen Entscheiden ausf�hrlich mit der Rechtsprechung zur Baubewilligungspflicht nach Art. 22 RPG bzw. Art. 78 des kantonalen Baugesetzes vom 6. Juni 1972 (BauG/SG; sGS 731.1) auseinandergesetzt und dargelegt, in welchen F�llen ein Baugesuch einzureichen ist. Diese Grunds�tze gelten selbstredend auch bei einer entsprechenden Nutzung auf den von den Beschwerdef�hrern angef�hrten Parzellen. Dem Verwaltungsgericht ist aber nicht vorzuwerfen, wenn es zwischen der Situation auf dem Grundst�ck Nr. 557N, wo der Grundeigent�mer nachweislich selber aktiv geworden ist und Parkpl�tze gegen Entgelt zur Verf�gung gestellt hat, und den �brigen Grundst�cken entlang der Mattstrasse unterschieden hat. Auch hat es zu Recht ein Feststellungsinteresse der Beschwerdef�hrer, einzig basierend auf Bef�rchtungen �ber k�nftige widerrechtliche Nutzungen, verneint.
2.3 Die Beschwerdef�hrer verkennen in ihrer Argumentation, dass die Vorinstanzen das Parkieren auf Parzellen in der Landwirtschaftszone nicht als zul�ssig erkl�rt haben. Sie haben lediglich - im Unterschied zur Situation auf Grundst�ck Nr. 557N - einen eigentlichen Parkplatzbetrieb von relevanter Intensit�t und entsprechend eine derzeitige Bewilligungspflicht verneint. Das Fehlverhalten von entlang der Mattstrasse parkierenden Touristen ist unbestritten, kann aber durch entsprechende polizeiliche Anordnungen oder privatrechtliche Schritte der betroffenen Grundeigent�mer geregelt werden. Wie indes bereits das Baudepartement festgestellt hat, fehlt es am Nachweis einer Parkplatznutzung f�r die Parzellen Nrn. 555N, 566N und 547N. Weitere Erw�gungen durften darum ausbleiben und das Rechtsschutzinteresse der Beschwerdef�hrer in dieser Hinsicht verneint werden.
Im Zusammenhang mit der ger�gten Geh�rsverletzung werfen die Beschwerdef�hrer dem Verwaltungsgericht zudem einen willk�rlichen Verstoss gegen Art. 50 Abs. 2 des kantonalen Gesetzes �ber die Verwaltungsrechtspflege vom 16. Mai 1965 (VRP/SG; sGS 951.1) vor.
3.1 In allgemeiner Weise statuiert Art. 11 VRP/SG das Vorgehen bei Eingaben an Beh�rden. Dessen Abs. 2 h�lt dazu fest, dass allf�llige Beweismittel zu bezeichnen und soweit m�glich beizulegen sind. Entsprechend sind im Falle eines Rekurses die angefochtene Verf�gung oder der angefochtene Entscheid samt allf�lligen Beweismitteln beizulegen. Soweit das nicht m�glich ist, sind sie zu bezeichnen (Art. 50 Abs. 1 VRP/SG). Gen�gt der Rekurs diesen Anforderungen nicht, so fordert die Rekursinstanz oder ein von ihr beauftragtes Organ den Rekurrenten unter Ansetzung einer Frist auf, die Verf�gung oder den Entscheid und die Beweismittel nachtr�glich beizubringen (Art. 50 Abs. 2 VRP/SG). Schliesslich ist gem�ss Art. 50 Abs. 3 VRP/SG mit der Aufforderung zur nachtr�glichen Beibringung anzudrohen, dass nach unben�tzter Frist aufgrund der Akten entschieden wird. Nach Art. 64 VRP/SG gilt Art. 50 VRG/SG sachgem�ss auch in Beschwerdeverfahren vor dem Verwaltungsgericht.
3.2 Aus dem Wortlaut von Art. 50 Abs. 2 VRP/SG ergibt sich, dass eine Pflicht der Rechtsmittelinstanz, den Rechtsuchenden zur Beschwerdeerg�nzung aufzufordern, nur insoweit besteht, als Beweismittel genannt, aber nicht beigebracht oder nicht n�her bezeichnet werden. Werden Tatsachenbehauptungen ohne Nennung von Beweismitteln aufgestellt, ist die Beh�rde nicht gehalten, weitere Aufforderungen zur Beschwerdeerg�nzung zu erlassen. Die Beschwerdef�hrer hatten zus�tzlich zu den von ihnen eingereichten Fotos zwar vier Zeugen benannt. Wie gesehen, durfte das Verwaltungsgericht ohne Geh�rsverletzung von deren Einvernahme absehen. Zu weiteren Schritten war es auch aufgrund von Art. 50 Abs. 2 VRP/SG nicht verpflichtet. Die Willk�rr�ge ist unbegr�ndet.
Kein Vorwurf ist dem Verwaltungsgericht hinsichtlich seiner Feststellung zu machen, am 11. September 2009 h�tten noch keine Umst�nde vorgelegen, welche auf eine systematische und intensive Nutzung der Wiese auf Parzelle Nr. 557N mit entsprechenden Auswirkungen auf die Umgebung hingedeutet h�tten.
Es zieht dazu n�mlich in Erw�gung, der Gemeinde h�tten im Zeitpunkt, da die Beschwerdef�hrer ein T�tigwerden verlangt hatten (mit Schreiben vom 26. Juli 2009) lediglich die Bilder vom 29. Dezember 2008 und vom 15. Februar 2009 (Rekurs-I act. 1/Beilage 4 und 8/2) zur Verf�gung gestanden. Zudem habe die Sportbahn Krummenau-Wolzenalp AG in einer Stellungnahme zuhanden des kantonalen Amtes f�r Raumentwicklung und Geo-Information (AREG) mitgeteilt, sie ben�tige die zus�tzlichen Parkierungsm�glichkeiten auf privatem Grund an drei bis vier Wochenenden und werde im �brigen auf die Wintersaison 2009/2010 hin ein abgesprochenes und akzeptiertes Parkplatzkonzept vorlegen (Schreiben vom 16. Februar 2009, Rekurs-I, act. 1/Beilage 7). Sodann habe das AREG die Angelegenheit vor allem unter �sthetischen Gesichtspunkten vorgepr�ft und sei zum Schluss gelangt, das vor�bergehende Parkieren auf Wiesen sei unter Voraussetzung der Einwilligung durch den Grundeigent�mer aus �sthetischen Gr�nden kaum zu beanstanden. Es sei kein Fall bekannt, bei dem das AREG wegen vor�bergehenden Parkierens auf Wiesen ein Bewilligungsverfahren durchgef�hrt h�tte (Schreiben vom 5. M�rz 2009, Rekurs-I, act. 1/Beilage 5). Gest�tzt auf diese Grundlage habe die Gemeinde am 21. April 2009 beschlossen, das in Aussicht gestellte Parkplatzkonzept der Sportbahn abzuwarten und erst danach allf�llige Massnahmen zu pr�fen. Folgerichtig geht das Verwaltungsgericht davon aus, am 11. September 2009 h�tten in tats�chlicher Hinsicht keine Umst�nde vorgelegen, welche die Feststellung einer Baubewilligungspflicht aufgedr�ngt h�tten. Und zu Recht befand das Verwaltungsgericht das Zuwarten der Gemeinde bis zum Vorliegen des versprochenen Parkplatzkonzepts (dieses ging am 24. September 2009 bei der Gemeinde ein, Rekurs-I act. 8/12) als sachgerecht. Entsprechend durfte aber das Baudepartement auch die als Rekurs entgegengenommene Rechtsverweigerungsbeschwerde abweisen, da im Herbst 2009 noch keine baubewilligungspflichtige Nutzungsintensit�t nachgewiesen war.
Was die Beschwerdef�hrer dagegen vorbringen, vermag nicht zu �berzeugen. Nachdem die kantonale Fachstelle sich zur Angelegenheit ge�ussert hatte und auch die Sportbahnen ihre Kooperationsbereitschaft gezeigt hatten, war die Gemeinde zumindest im damaligen Zeitpunkt noch nicht zu weiteren Schritten verpflichtet. Im �brigen kann auf die zutreffenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG).
Demnach ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend werden die Beschwerdef�hrer f�r dieses kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientsch�digungen sind keine zuzusprechen.