Source: http://www.meinewunschpraline.de/wisl_s-cms/info/AGB.html
Timestamp: 2013-05-19 11:59:26
Document Index: 121843236

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 9']

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Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jeden Kaufvertrag zwischen der Wunschpralinen Manufaktur GmbH und dem Besteller innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und in Österreich, unabhängig davon, ob der Besteller Verbraucher oder Unternehmer ist. Der Besteller ist bei Vertragsschluss mit ihrer Geltung einverstanden. § 2 Vertragsschluss Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
§ 3 Lieferung und Kaufpreiszahlung 1. Die Lieferung erfolgt durch Versendung der bestellten Ware an die vom Besteller elektronisch mitgeteilte Adresse. Die Lieferung erfolgt erst nach Zahlungseingang des Rechnungsbetrages ohne Abzüge auf dem angegebenen Konto. 2. Die Zahlung erfolgt durch Überweisung des Gesamtbetrages (Kaufpreis zuzüglich Versandkosten) auf das Konto der Wunschpralinen Manufaktur GmbH: Kto.-Nr.: 156 697 21
BLZ.: 800 200 86
Hypo Vereinsbank Halle (Saale)
Der Besteller verpflichtet sich, unverzüglich im Anschluss an die Bestellung den Gesamtbetrag zu zahlen. 3. Gerät der Besteller in Verzug, so hat er den Kaufpreis nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verzinsen. § 4
Gewährleistung und Haftung 1. Die Ware wird zu den von Wunschpralinen Manufaktur GmbH angegebenen Qualitäten, Maßen, Gewichten und Preisen geliefert. Geschuldet ist mittlere Art und Güte. Garantiezusagen stellen die Maß- und Qualitätsangaben nicht dar. 2. Farbliche oder unwesentliche Änderungen oder Abweichungen stellen keinen Mangel dar. Dem Besteller ist bekannt, dass die farbliche Darstellung im Internet von der tatsächlichen Farbe abweichen kann. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. 3. Die Haftung der Wunschpralinen Manufaktur GmbH für Schäden, die dem Besteller durch eine mangelhafte Lieferung entstehen, ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der Wunschpralinen Manufaktur GmbH oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung ihres Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Für sonstige Schäden ist die Haftung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt. § 5
Eigentumsvorbehalt Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Wunschpralinen Manufaktur GmbH. § 6
Aufrechnung Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Wunschpralinen Manufaktur GmbH unbestritten anerkannt sind. § 7 Rücktrittsrecht Liegt nach Vertragsschluss ein Rohstoffmangel vor oder erfolgt eine unrichtige oder nicht rechtzeitige Belieferung, ist die Wunschpralinen Manufaktur GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Sie verpflichtet sich, den Besteller unverzüglich zu unterrichten und bereits erfolgte Zahlungen unverzüglich zu erstatten.
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Wunschpralinen Manufaktur GmbH Delitzscher Straße 70 06112 Halle (Saale) E-Mail-Adresse: info(at)meinewunschpraline.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurück zu führen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen inner-
halb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Besonderer Hinweis:
Ende der Widerrufsbelehrung § 9
Der Vertrag zwischen der Wunschpralinen Manufaktur GmbH und dem Besteller unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht. Ist der Besteller Unternehmer, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Wunschpralinen Manufaktur GmbH.