Source: http://www.akreativ.de/agb.php
Timestamp: 2013-05-22 15:35:20
Document Index: 165688029

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 1', '§2', '§2', '§2', '§2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§3', '§ 3', '§ 4', '§ 14', '§ 4', '§31', '§ 12', '§ 5', '§ 14', '§ 31', '§31', '§ 12', '§ 9', '§ 10', '§ 4']

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Inh. Dipl.-Des. Anna StraßenburgTelefon: 0 23 77 - 5 32 90 17
URL: http://www.akreativ.de
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Allgemeine Geschäftsbedingungen von akreativ
[Inh. Dipl.-Des. Anna Eva Straßenburg]
akreativ ist freiberuflich tätig innerhalb einer Netzwerkkooperation.
Alle angebotenen akreativ Leistungen
erfolgen innerhalb der hier vereinbarten Bedingungen und Konditionen, sofern nicht eine andere [schriftliche] Sonderregelung
zugunsten des Auftraggebers getroffen wurde, mit der beide Parteien einverstanden sind.
Nachfolgend finden Sie Vereinbarungen zu folgenden Themen: § 1 Geltungsbereich und Auftragsvergabe
§ 2 Angebot und überlassene Unterlagen
§ 3 Auftragsvergabe und Auftragsabwicklung
§ 6 Regelung bei Neukunden
§ 7 Verwendungsrechte an Designerzeugnissen
§ 9 Fertigstellung der Designerzeugnisse
§ 10 Datenprüfung und Reklamation
§ 11 Druckkosten und Druckkostenerstattung
§ 12 Computerviren
§ 13 E-Mail Kontakt
§ 1 Geltungsbereich und Auftragsvergabe
1.1 Für das Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung [Werkvertrag] zwischen dem Auftraggeber [Kunde] und dem Designer von akreativ gelten ausschließlich die aktuellen und allgemeinen Geschäftsbedingungen von akreativ.
Sie gelten für beide Parteien und werden mit Auftragsvergabe [schriftlich oder konkludent] durch den Auftraggeber anerkannt.
1.2 Die allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit auf der Internetseite von akreativ unter www.akreativ.de eingesehen werden. Andere Vereinbarungen [z.B. AGBs seitens des Kunden] sind nur dann wirksam, wenn diese von akreativ in schriftlicher Form anerkannt werden.
2.1 Jedes Angebot unterliegt einer Frist von acht Wochen.
2.2 Alle Unterlagen [wie z.B. Angebote, Entwürfe, Zeichnungen, Kalkulationen, Konzeptideen etc.], die im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Kunden überlassenen oder digital zugesendet wurden, unterliegen dem Eigentum und der geistigen Schöpfung des Designers von akreativ. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, sofern dem Auftraggeber dafür keine ausdrückliche schriftliche Zustimmung seitens des Designers von akreativ vorliegt. 2.3 Wird das Angebot nicht innerhalb der im §2.1 genannten Frist angenommen, sind alle im 2.2 genannten Unterlagen unverzüglich zurückzusenden. Digital versendete Angebote und Entwürfe sind [auch von Dritten] unverzüglich nach Ablauf der genannten Frist zu löschen. Konzeptideen die dem Auftraggeber seitens akreativ laut §2.2 unterbreitet wurden, dürfen vom Auftraggeber nicht mehr weiterverwendet werden. 2.4 Bei Nichteinhaltung der in §2.2 und §2.3 genannten Bedingungen darf der Designer von akreativ die vom Kunden einbehaltenen Unterlagen [z.B. Entwürfe, Zeichnungen], oder die Rechte an der eigenen Konzeptidee dem Kunden in Rechnung stellen oder Schadensersatz fordern, sofern der Kunde die im § 2.2 genannten Unterlagen oder die unterbreitete Konzeptidee zu eigenem Vorteil mißbraucht, oder sich der Aufforderung der genannten Punkte deutlich widersetzt.
§ 3 Auftragsvergabe und Auftragsabwicklung 3.1 Nach Auftragsvergabe ist der Auftrag bis zur ersten Entwurfsphase verbindlich. Nach der ersten Entwurfsphase ist der Auftraggeber dazu berechtigt, den Auftrag jederzeit schriftlich zu beenden. Die bis dahin für den Auftraggeber erbrachten Leistungen sind an akreativ entsprechend den §§ 4 u. 5 zu vergüten. 3.2 Bei Auftragsvergabe sind beide Seiten geneigt Ihre Leistungen zeitnahe und fristgerecht zu erbringen. 3.3 Alle Abgabefristen sind angemessen anzusetzen. 3.4 Kommt eine der beiden Parteien der Aufforderung von §3.2 oder § 3.3 während des laufenden Vertragsverhältnisses nicht nach, kann die andere Partei vom Vertrag zurücktreten, oder angemessenen Leistungsersatz fordern.
4.1 Es werden folgende Vergütungsarten festgelegt:
Pauschalbetrag laut Angebot, oder der in § 4.2 festgelegte Stundensatz [sofern keine anderen schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden].
4.2 Stundensatz [ohne MwSt]
4.2.1 Privatpersonen: 25,- €/Std.
4.2.2 Existenzgründer & mittelständische Unternehmen [bis 15 Mitarbeiter]: 30,- €/Std.
4.2.3 Großunternehmen [ab 15 Mitarbeiter]: 35,- €/Std.
4.3 Bei Sonderleistungen [§ 14.3] seitens des Auftraggebers, die über die Vorgaben des vereinbarten Angebots hinausgehen [d.h. bei starken Abweichungen von den im Angebot erfassten Leistungen] gilt der entsprechende reguläre Stundensatz nach § 4.1, sofern nicht ein erneutes Angebot vorliegt, oder eine andere [schriftliche] Vereinbarung getroffen wurde.
4.4 Alle Stundensätze und Angebote sind ausgewiesen ohne die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern §31 (UrhG) für § 12 Abs. 2 Nr. 7c (UStG) hier nicht bindend ist.
§ 5 Zahlungsbedingungen 5.1 Spätestens nach 4 Wochen ab Rechnungsstellung muß der gesamte Betrag [ohne Abzug] bei akreativ eingegangen sein.
5.2. Beim Pauschalangebot sind Sonderleistungen [§ 14.3] nicht enthalten.
6.1 Bei Pauschalangeboten ist vor der endgültigen Übergabe der digitalen Druckvorlagen [also nach der letzten Korrekturabnahme] eine Anzahlung von 40% an akreativ zu tätigen. [Die Anzahlung deckt einen Teil der bis dahin erbrachten grafischen Leistungen]. Die Restsumme des Pauschalangebots ist nach Fertigstellung und Übergabe der fertigen Designerzeugnise zu leisten. Die Übergabe der fertigen Designerzeugnisse erfolgt zusammen mit der Rechnung.
6.2 Beim Stundensatz ist der Designer verpflichtet die entstehenden Kosten für die einzelnen grafischen Leistungen dem Auftraggeber regelmäßig transparent darzulegen. Nach der letzten Korrekturabnahme und vor der endgültigen Übergabe der fertigen Designerzeugnisse sind 40% der bis dahin anfallenden Kosten vom Auftraggeber an akreativ zu zahlen. Restbetrag ist vom Auftraggeber innerhalb von vier Wochen nach dem Erhalt der fertigen Designerzeugnisse an akreativ zu leisten. Die Übergabe der fertigen Designerzeugnisse erfolgt zusammen mit der Rechnung.
6.3 akreativ ist nicht verpflichtet die endgültigen Designerzeugnisse an Neukunden zu übergeben, wenn die entsprechende Anzahlung nicht erfolgt ist. Sollte dadurch die rechtzeitige Abgabe gefährdet werden, ist akreativ in keinster Weise verpflichtet, Schadensersatz an den Auftraggeber zu leisten.
7.1 Alle Entwürfe und Arbeiten von akreativ unterliegen der geistigen Schöpfung [vergl. UrhG] des Designers.
7.2 Entwürfe und Arbeiten dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von akreativ weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen, ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt akreativ dazu, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Das Recht, einen höheren Schaden bei Nachweis geltend zu machen, bleibt unberührt.
7.3 akreativ überträgt dem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Verwendungsrechte [auch einfache Nutzungsrechte genannt], sofern nicht eine andere ausdrückliche [schriftliche] Regelung getroffen wurde. Die erforderlichen Verwendungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung auf den Auftraggeber über.
7.4 Der Designer behält sich nach § 31 UrhG das Recht vor, die einfachen bzw. ausschließlichen Nutzungsrechte in Rechnung zu stellen.
7.5 Eine Weitergabe der erforderlichen Verwendungsrechte [auch einfache Nutzungsrechte genannt] an Dritte bedarf immer der schriftlichen Zustimmung von akreativ.
7.6 Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht an der geistigen Schöpfung des rechtmäßigen Designers von akreativ.
8.1 Sollten die vom Auftraggeber geforderten Werbe- und Gebrauchsgrafiken unter das deutsche Urheberrechtschutzgesetz fallen und nach §31 UrhG für § 12 Abs. 2 Nr. 7c UStG bindend sein, muß [ggf. nachträglich] eine ermäßigte MwSt in Höhe von 7% erhoben und an das Finanzamt abgeführt werden.
§ 9 Fertigstellung der Designerzeugnisse 9.1 Die letzte Korrekturabnahme erfolgt durch den Auftraggeber.
Sind alle Daten vom Auftraggeber auf Fehler überprüft und bestätigt worden, ist die Freigabe zur Fertigstellung der digitalen Designerzeugnisse [auch Druckvorlagen genannt] dem Designer in schriftlicher Form mitzuteilen.
9.2 Die Fertigstellung der digitalen Druckvorlagen erfolgt nach der letzten Korrekturabnahme.
9.3 Mit der Übergabe der digitalen Druckvorlagen an den Kunden ist der Designauftrag abgeschlossen. Die Übergabe der digitalen Druckvorlagen an den Kunden erfolgt mit der Rechnung.
Designerzeugnisse [auch Druckvorlagen genannt] sind keine Druckerzeugnisse.
10.1 Nach Übergabe der Ausgabedateien sind alle Daten vom Kunden umgehend zu prüfen. Bei eventuellen Mängeln an den von akreativ erbrachten Leistungen [sofern die Mängel auf das Verschulden von akreativ zurückzuführen sind] besteht seitens des Auftraggebers das Recht auf Beseitigung des Mangels in einer angemessenen Frist. Ein Abzug an der vereinbarten Vergütung besteht dabei nicht.
10.2 Bei Mängeln, die auf das Verschulden von akreativ zurückzuführen sind, gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
10.3 Mit der Freigabe zum Druck, ist der Kunde von der Richtigkeit der digitalen Designerzeugnisse überzeugt. Der Anspruch auf die Behebung von Mängeln verkürzt sich somit auf die im § 10.4 festgelegte Frist, die nur durch ein sogenanntes Proof [11.2] widerlegt werden kann, jedoch nur dann, wenn die Mängel gravierend und auf das Verschulden von akreativ zurückzuführen sind.
10.4 Änderungen, die nicht auf das Verschulden von akreativ zurückzuführen sind, sind innerhalb der nächsten acht Wochen nach Erhalt der Rechnung dem Designer unverbindlich schriftlich mitzuteilen - sofern es sich dabei nicht um Änderungen für einen Neudruck handelt. Nach Ablauf dieser Frist bestehen keine Ansprüche des Kunden auf Nachbesserung oder Leistungsersatz. Korrekturleistungen innerhalb der in der Rechnung aufgeführten Leistungen können nach Ablauf von acht Wochen vom Designer erneut in Rechnung gestellt werden.
10.5 Der Auftraggeber hat für die Sicherung seiner Daten selbst Sorge zu tragen. Der Designer hat das Recht bei einer Neuanforderung der Daten [die bereits in einem einwandfreien Zustand an den Auftraggeber übergeben worden sind] pro Ausgabedatei eine Schutzgebühr von 10€ vom Auftraggeber zu verlangen.
11.1 Druckkosten sind im Leistungsangebot nicht enthalten.
11.2 Der Auftraggeber ist nicht dazu berechtigt die Druckkosten fehlerhafter und unzufriedenstellender Druckerzeugnisse
an den Designer zu übertragen, da weder der Druck, noch die Druckkosten Teil des Leistungsangebots von akreativ sind. akreativ empfehlt daher unverbindlich dem Kunden vor jedem Druck ein Farb-/Formverbindliches Kontrolldruck [auch Proof genannt] bei der entsprechenden Druckerei anzufordern, um eventuellen Fehldrucken vorzubeugen.
11.3 Der Auftraggeber erteilt die Freigabe zum Druck. Die Freigabe zum Druck durch akreativ kann nur dann erfolgen, wenn der Auftraggeber eine schriftliche Vollmacht für die Druckabnahme an akreativ erteilt. Die Druckkosten sind dabei in jedem Fall vom Auftraggeber zu tragen.
12.1 akreativ prüft Datenträger vor Übergabe an den Auftraggeber mittels aktuellem Virenscanner auf Viren. Für einen etwaigen Virenbefall des Rechners beim Auftraggeber durch Viren aus dem Internet, Viren auf USB-Datenträger, Programm-CDs oder DVDs kann keinerlei Haftung übernommen werden. Es können keine Schadensersatzansprüche an akreativ geltend gemacht werden.
12.2 Die vom Auftraggeber zu verfügung gestellten digitalen Daten sind auf Viren zu prüfen. Bei Virenbefall und den dabei entstandenen Folgeschäden ist akreativ dazu berechtigt Schadensersatzansprüche beim Auftraggeber geltend zu machen, sofern die von Viren befallenen Daten auf den Auftraggeber eindeutig zurückzuführen sind.
13.1 E-Mails mit Entwürfen, Angeboten und digitalen Ausgabedateien sind vertraulich zu behandeln!
13.2 Die Information solcher E-Mails, so wie die zum Teil urheberrechtlich geschützten Anhänge sind vertraulich und exklusiv für den Adressatenkreis bestimmt.
13.3 Unbefugte Empfänger haben kein Recht, vom Inhalt Kenntnis zu nehmen.
13.4 Weiterleiten oder Kopieren darf, auch auszugsweise, nur mit ausdrücklicher, schriftlicher Einwilligung des Designers erfolgen. In jedem Fall ist sicherzustellen, dass keinerlei inhaltliche Veränderungen vorgenommen werden.
13.5 Der Designer ist von der Richtigkeit des Inhalts und der Übertragung seiner E-Mails überzeugt. Eine Haftung dafür
13.6 Das Drucken und Vervielfältigen der Anhänge (z.B. Druckvorlagen) ist nur mit ausdrücklicher, schriftlicher Einwilligung des Designers erlaubt, sofern nicht eine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Wird eine Druckvorlage (z.B. angehängte PDF) ohne eine ausdrückliche Genehmigung des Designers gedruckt, oder digital weitergegeben, kann der Designer Kosten für seine erbrachten Leistungen erheben oder Schadensersatz fordern, sofern die Rechnung bis dahin nicht beglichen worden ist.
14.1 Kundenleistung: Bereitstellung von Texten (digitale Form z.B. Word-Dokument) und Bildmaterial, das digitalisierbar ist oder in digitaler Form vorliegt.
14.2 Kundenleistung Website: Für die Realisierung von Websites wird Webspace benötigt. Das Hosting und die benötigten
Funktionalitäten sind nicht Teil eines Angebots.
14.3 Sonderleistungen: Für Sonderleistungen, die im Angebot nicht festgehalten wurden, jedoch nach Auftragsvergabe vom Kunden ausdrücklich zusätzlich gewünscht werden, wie: Aufarbeitung von Fremddaten, Zusammenstellen/Zusammensuchen des Bildmaterials und/oder Bildbearbeitung, etc. fallen Zusatzkosten an. Diese berechnen sich nach dem entsprechenden Stundensatz unter § 4. Die Sonderleistungen dürfen bei Pauschalangeboten den maximalen Arbeitsaufwand von acht Arbeitsstunden nicht überschreiten.
14.4 akreativ ist berechtigt die im Auftrag erstellten Websites und vom Auftraggeber veröffentlichten Designerzeugnisse als Referenz gegenüber Dritten zu nennen.
15.1 Für den Fall, dass der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird der Sitz von akreativ als Gerichtsstand vereinbart.
15.2 Ist eine der vorstehenden Vereinbarungsbedingungen rechtlich unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungsbedingungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, die rechtsunwirksame Vereinbarungsbedingung durch eine rechtlich angemessene zu ersetzen, welche dem verfolgten Zweck der unwirksamen Bedingung am nächsten kommt.
15.3 Sollte in den allgemeinen Vereinbarungsbedingungen eine wichtige Bedingung zur angemessenen Abwicklung der beauftragten Designleistung fehlen, so verpflichten sich die Parteien auf eine angemessene Regelungen hinzuwirken, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsschliessenden bestimmt hätten, wenn die Bedingung von ihnen bedacht worden wäre.
Für Fragen bezüglich der AGBs stehen wir Ihnen jederzeit gerne zu Verfügung. Fargen Sie uns!