Source: https://www.leipzig.de/bauen-und-wohnen/bauen/denkmalpflege/
Timestamp: 2019-10-19 15:22:59
Document Index: 277084570

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 12', '§ 12', '§ 2', '§ 14', '§ 12']

Denkmalpflege - Stadt Leipzig
Die Stadt Leipzig besitzt einen herausragenden Bestand an Kulturdenkmalen. Für die Erhaltung und die Pflege der Kulturdenkmale innerhalb des Stadtgebietes Leipzig ist die Abteilung Denkmalpflege als untere Denkmalschutzbehörde zuständig. Sie berät Eigentümer, Bauherren, Handwerker, Architekten und Bürger und erteilt Auskünfte zu Fragen des Denkmalschutzes.
Die Grundlage für das Handeln der Denkmalschutzbehörde bildet das Sächsische Denkmalschutzgesetz.
Die Abteilung gliedert sich in zwei Sachgebiete. Das Sachgebiet Denkmalpflege ist für alle Fragen zu Veränderungen an Kulturdenkmalen und für die Erstellung von denkmalschutzrechtlichen Genehmigungen zuständig. Das Sachgebiet Förderung / EStG erstellt Bescheinigungen zur Geltendmachung steuerlicher Vorteile für das Finanzamt gemäß den Paragraphen 7 i, 10 f, 11 b und 10 g Einkommensteuergesetz (EStG) und vergibt Fördermittel nach dem Landesprogramm für Denkmalpflege.
Nach § 2 des Sächsischen Denkmalschutzgesetz sind Kulturdenkmale von Menschen geschaffene Sachen, Sachgesamtheiten, Teile und Spuren von Sachen einschließlich ihrer natürlichen Grundlagen, deren Erhaltung wegen ihrer geschichtlichen, künstlerischen, wissenschaftlichen, städtebaulichen oder landschaftsgestaltenden Bedeutung im öffentlichen Interesse liegt.
Im Freistaat Sachsen sind Denkmale nach dem Generalklauselprinzip geschützt. Wenn ein Objekt die gesetzlichen Merkmale des Denkmalbegriffs erfüllt, unterliegt es den Bestimmungen des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes (Kulturdenkmalliste des Freistaates Sachsen). Es bedarf keines förmlichen Verwaltungsverfahrens.
Die aktuelle Auskunft, ob ein Gebäude oder andere Objekte unter Denkmalschutz stehen, erteilt die Abteilung Denkmalpflege des Amtes für Bauordnung und Denkmalpflege.
Denkmalschutzrechtliche Genehmigung und Zustimmung
Sämtliche Arbeiten an oder in einem Kulturdenkmal bedürfen gemäß § 12 Absatz 1 des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes einer denkmalschutzrechtlichen Genehmigung. Vor Beginn der Arbeiten ist ein schriftlicher Antrag (PDF 196 KB) bei der unteren Denkmalschutzbehörde zu stellen. Ist ein Bauantrag erforderlich, schließt dieser den Antrag auf denkmalschutzrechtliche Genehmigung mit ein.
Veränderungen in der Umgebung von Kulturdenkmalen
Auch die Umgebung eines Kulturdenkmales, soweit sie für dessen Bestand oder Erscheinungsbild von erheblicher Bedeutung ist, ist Gegenstand des Denkmalschutzes. Nach § 12 Abs. 2 des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes bedarf die Errichtung, Veränderung und Beseitigung von baulichen oder garten- und landschaftsgestalterischen Anlagen in der Umgebung eines Kulturdenkmales, soweit sie für dessen Erscheinungsbild von erheblicher Bedeutung sind, einer denkmalschutzrechtlichen Genehmigung oder der Zustimmung zur Baugenehmigung.
Kulturdenkmale sind gemäß § 2 (5) c) SächsDSchG auch Werke der Garten- und Landschaftsgestaltung. Zu den Leipziger Gartendenkmalen gehören fast alle öffentlichen Parks einschließlich des Promenadenrings, Stadtplätze oder Friedhöfe. Aber auch zahlreiche Haus- und Villengärten, begrünte Höfe von Wohnanlagen und Vorgärten unterliegen dem Denkmalschutz. Substanzielle Veränderungen auf diesen Flächen bedürfen einer denkmalschutzrechtlichen Genehmigung. Auch bei vorgesehenen Maßnahmen an den Gehölzbeständen ist bei der Abteilung Denkmalpflege des Amtes für Bauordnung und Denkmalpflege ein schriftlicher Antrag zu stellen.
Archäologie - Genehmigungspflicht für Bodeneingriffe, Nutzungsänderungen und Nachforschungen
Wenn Erdarbeiten, Bauarbeiten oder Gewässerbaumaßnahmen in archäologischen Relevanzgebieten geplant sind und die Bodennutzung von Grundstücken, von denen bekannt ist, dass sie im Boden Kulturdenkmale bergen, geändert wird, ist vor Beginn der Arbeiten ein schriftlicher Antrag bei der unteren Denkmalschutzbehörde zu stellen. Ist ein Bauantrag erforderlich, schließt dieser den Antrag auf denkmalschutzrechtliche Genehmigung mit ein.
Nachforschungen, insbesondere Grabungen, mit dem Ziel, Kulturdenkmale zu entdecken, bedürfen nach § 14 Abs. 2 Sächsisches Denkmalschutzgesetz der Genehmigung der zuständigen Fachbehörde, dem Landesamt für Archäologie, Abt. II - Archäologische Denkmalpflege, Zur Wetterwarte 7, 01109 Dresden.
Werbung am Denkmal und seiner Umgebung
Denkmalgeschützte Gebäude beziehungsweise in deren Umgebung dürfen gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 2 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Kulturdenkmale im Freistaat Sachsen (SächsDSchG) nur mit Genehmigung der Denkmalschutzbehörde mit Werbeeinrichtungen versehen werden. Damit die architektonische Gliederung und ihre Bestandteile des Kulturdenkmales sichtbar bleiben und es zu keiner erheblichen Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes des Kulturdenkmales kommt, sind bestimmte Maßgaben bei der Anbringung von Werbeanlagen zu beachten (Flyer Werbeanlagen PDF 321 KB).
Es empfiehlt sich, jene Werbeanlagen vor Stellung des Antrags (PDF 196 KB) auf Genehmigung mit der Abteilung Denkmalpflege abzustimmen, um die Genehmigungsfähigkeit der Werbeinrichtung zu ermöglichen. Bei Werbeanlagen unter einem Quadratmeter ist der Antrag (PDF 196 KB) schriftlich bei der Abteilung Denkmalpflege des Amtes für Bauordnung und Denkmalpflege einzureichen.
Antrag auf Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Genehmigung pdf, 180 KB
Antrag auf Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Genehmigung für Werbeanlagen pdf, 193 KB
Sekretariat d. Denkmalpflege: Frau Franke
Bemerkung: Terminvergabe Mittwoch und Freitag nach Vereinbarung. Das Amt ist am 01.11.2019 geschlossen.
Oberste Denkmalschutzbehörde: Sächsisches Staatsministerium des Innern
Obere Denkmalschutzbehörde: Landesdirektion Sachsen
Fachbehörde: Landesamt für Denkmalpflege
Fachbehörde: Landesamt für Archäologie