Source: http://www.roos-media.de/agb/
Timestamp: 2019-05-25 19:10:38
Document Index: 77962595

Matched Legal Cases: ['§ 631', '§ 651', '§ 2', '§ 5', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 126']

AGB – Tomas Roos – Online Media
Angefangen hat meine Leidenschaft für computergestütztes Design schon im alter von 7 Jahren als ich damals zu Weihnachten meinen ersten Computer bekam. Zugegeben, 1994 war das Internet noch nicht in allen Haushalten angekommen, aber auch schon mit Microsoft Paint ließ sich im damaligen Windows 3.11 (Vorgänger von Windows 95) einiges anfangen. (weiterlesen)
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(1) Herr Tomas Roos – ONLINE MEDIA (im Folgenden: ONLINE MEDIA) erbringt seine Vertragsleistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Dies gilt auch für alle zukünftigen Leistungen, falls die AGB nicht nochmals verändert werden. Abweichende Bedingungen bedürfen der Schriftform und sind nur nach schriftlicher Bestätigung durch ONLINE MEDIA wirksam.
Andere Vertragsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ONLINE MEDIA ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
(2) Auch wenn beim Abschluss gleichartiger Verträge hierauf nicht nochmals hingewiesen wird, gelten ausschließlich die AGB von ONLINE MEDIA, in der Form, die bei Abgabe des Angebots durch ONLINE MEDIA (oder Annahme eines Angebots) unter http://www.roos-media.de/ abrufbar ist, es sei denn, die Vertragspartner vereinbaren schriftlich etwas anderes.
(1) Angebote von ONLINE MEDIA sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht explizit als verbindlich bezeichnet sind. Verbindliche Angebote bleiben 2 Wochen (14 Tage) wirksam.
(2) Nach Ende der Wirksamkeit angenommene Angebote gelten als neues Angebot ONLINE MEDIA. Der Anbietende hält sich 2 Wochen (14 Tage) an das Angebot gebunden.
(3) ONLINE MEDIA ist grundsätzlich zum Empfang rechtsverbindlicher Erklärungen per e-Mail bereit, sofern nicht in den AGB oder sonst eine andere Form (z.B. Schriftform) vereinbart wurde.
(4) Mit der Erteilung des Auftrags an ONLINE MEDIA gleichgültig in welcher Form die Auftragserteilung erfolgt, erkennt der Vertragspartner die allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Darüber hinaus werden auch die allgemeinen Lieferungs- und allgemeinen Zahlungsbedingungen von ONLINE MEDIA für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung anerkannt.
3 Vertragsart, Leistungsumfang, Leistungserbringung
(1) Jede mit ONLINE MEDIA vereinbarte Erstellung eines Werkes ist als Werkvertrag im Sinne der §§ 631 ff. BGB zu qualifizieren (regelmäßig insbesondere als Webdesignvertrag bzw. Urheberwerkvertrag).
(2) Die Vorschrift des § 651 BGB findet keine Anwendung.
(3) Nach Annahme eines verbindlichen Angebotes durch den Vertragspartner oder in den Fällen von § 2 (2), (3) der AGB erstellt ONLINE MEDIA innerhalb der vereinbarten Frist oder in angemessener Zeit einen Musterentwurf. Dieser wird dem Vertragspartner zur Prüfung in geeigneter Form zur Verfügung gestellt (bei Websites regelmäßig als Bild einer noch zu programmierenden Website). Der Vertragspartner kann nach Prüfung des Entwurfs, bei vollständigem Nichtgefallen, einen zweiten Musterentwurf verlangen. Er kann weiterhin bis zu zwei Mal Änderungen oder Nachbesserungen des Musterentwurfs verlangen, sofern nicht eine andere Anzahl von Änderungen oder Nachbesserungen vertraglich vereinbart wurde. Darüber hinaus anfallende Änderungen oder Nachbesserungen sind auf Basis eines angemessenen Stundensatzes, zusätzlich zum vereinbarten Honorar, zu vergüten. Die Erstellung eines zweiten Musterentwurfs gilt nicht als Änderung oder Nachbesserung.
Werden Änderungen oder Nachbesserungen am ersten Musterentwurf verlangt, schließt dies die Möglichkeit aus, einen zweiten Musterentwurf zu verlangen.
(4) Sofern der Vertragspartner den Entwurf zur Umsetzung freigibt, oder wenn er kein vertragliches Recht mehr auf Änderung oder Nachbesserung des Musterentwurfs hat, beginnt ONLINE MEDIA mit der Umsetzung des Entwurfs in das zu fertigende Werk.
(5) ONLINE MEDIA räumt dem Vertragspartner das ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, das Werk (regelmäßig die Website) zu nutzen. Die Einräumung des Nutzungsrechts ist erst wirksam (im Sinne einer aufschiebenden Bedingung), wenn der Vertragspartner die geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat (s. § 5 der AGB). Eine Übertragung des ausschließlichen Nutzungsrechts oder teilweiser Nutzungsrechte an Dritte ist, vorbehaltlich der Zustimmung durch ONLINE MEDIA, untersagt.
Urheberrechte verbleiben bei ONLINE MEDIA.
(6) An geeigneten Stellen einer Website wird ONLINE MEDIA Hinweise auf seine Urheberstellung aufnehmen. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung von ONLINE MEDIA zu entfernen oder abzuändern.
4 Mitwirkungspflichten des Vertragspartners
(1) Der Vertragspartner verpflichtet sich dazu, ONLINE MEDIA die in das Werk einzubindenden Inhalte (je nach Vereinbarung Texte, Bilder, Logos oder ähnliches) zur Verfügung zu stellen. Für die Geeignetheit der zur Verfügung gestellten Inhalte ist allein der Vertragspartner verantwortlich. Insbesondere obliegt ihm die Prüfung etwaiger Rechte Dritter, sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde.
(2) Der Vertragspartner ist dazu verpflichtet Änderungen oder Nachbesserungen zum ersten Musterentwurf (§ 3 (3) der AGB) binnen 10 Tagen anzuregen oder einzufordern, es sei denn, es wurde vertraglich etwas anderes vereinbart. Die Frist beginnt zu dem Zeitpunkt, zu dem ONLINE MEDIA den Musterentwurf in geeigneter Art und Weise zur Prüfung zur Verfügung gestellt hat.
(3) Änderungen oder Nachbesserungen, die nach Forderung der ersten Änderungen oder Nachbesserungen eines Musterentwurfs erfolgen sollen, sind binnen 10 Tagen zu fordern. Die Frist beginnt zu dem Zeitpunkt, zu dem IWEBIX einen Musterentwurf unter Einbeziehung der ersten Änderungs- oder Nachbesserungsforderungen in geeigneter Art und Weise zur Prüfung zur Verfügung gestellt hat.
(4) Werden innerhalb der unter § 4 (2), (3) genannten Fristen keine Änderungen oder Nachbesserungen an den jeweiligen Entwürfen gefordert (oder kein neuer Musterentwurf gefordert), gilt der Entwurf als akzeptiert und ONLINE MEDIA setzt das Werk gemäß den Vorgaben des Entwurfs um.
(5) Der Vertragspartner kann den Entwurf auch vor Ablauf der Frist zur Fertigstellung freigeben. Er verzichtet damit auf sein Recht, weitere Änderungen oder Nachbesserungen an den Konzepten des Musterentwurfs zu verlangen (ein potenzielles Recht auf Nacherfüllung ist hiervon nicht betroffen).
(6) Der Vertragspartner ist zur Abnahme des Werks verpflichtet, sofern es den vereinbarten Vorgaben des Vertrags entspricht. Andernfalls hat er die Mängel anzuzeigen. Die Abnahme hat in angemessener Zeit zu erfolgen (regelmäßig 10 Tage). ONLINE MEDIA wird bei nicht erfolgter Abnahme die Vertragspartei mahnen, dass Werk abzunehmen. Wird das Werk dennoch nicht binnen 10 Tagen nach Zugang der Mahnung abgenommen, obgleich es im Wesentlichen den Vorgaben des Vertrags entspricht, gilt es als abgenommen und wird in Rechnung gestellt.
5 Vergütung, Zahlungsmodalitäten
(1) Nach Fertigstellung und Abnahme (oder Abnahmefiktion) wird ONLINE MEDIA, so nicht anders vereinbart, seinem Vertragspartner die zu zahlende Vergütung in Rechnung stellen. Die Rechnung ist binnen 10 Tagen nach Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig.
(2) Der Vertragspartner ist zu einer Abschlagszahlung verpflichtet, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Die Abschlagszahlung ist binnen 10 Tagen nach Zugang der Zwischenrechnung fällig. Die Zwischenrechnung wird gestellt, wenn ONLINE MEDIA beginnt den letzten Musterentwurf in das fertige Werk umzusetzen (vorausgesetzt, es sind keine Änderungen oder Nachbesserungen mehr einforderbar im Sinne von § 3 (3), § 4 (4), (5) der AGB). Die Höhe der Abschlagszahlung beträgt 50% der vereinbarten Gesamtvergütung. Ist eine Vergütung auf Stundenbasis vereinbart, sind 50% der von ONLINE MEDIA zu schätzenden Gesamtvergütung zu zahlen.
(3) Zahlungen haben per Überweisung zu erfolgen. Die Kontodaten werden mit der Rechnung übermittelt.
(4) Angegebene Preise sind, so nicht anders ausgewiesen, immer inklusive gesetzlicher Steuern zu verstehen.
6 Haftung, Mängelgewährleistung
(1) ONLINE MEDIA haftet nur dann auf Schadensersatz, wenn ihm oder seinen Mitarbeitern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit anzulasten ist. Diese Haftungsfreistellung bezieht sich nicht auf die Haftung aus der Übernahme einer Garantie durch ONLINE MEDIA. Weiterhin bezieht sie sich nicht auf Schadensersatzansprüche, die sich aus dem Produkthaftungsgesetz ergeben, oder für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit. Dieser Haftungsausschluss gilt auch insoweit nicht, als er wesentliche Rechte und Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben, so einschränken würde, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist.
(2) Der Vertragspartner stellt ONLINE MEDIA von sämtlichen gegen ONLINE MEDIA geltend gemachten Ansprüchen frei, die sich aus der Verwendung der vom Vertragspartner zur Verfügung gestellten Inhalte ergeben.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Freistellungen gelten auch für sämtliche Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von ONLINE MEDIA.
(4) Im Falle der Mangelhaftigkeit eines Werkes behält sich ONLINE MEDIA ausdrücklich das Recht zur zweiten Andienung vor.
(5) Die Mängelgewährleistungsansprüche verjähren binnen eines Jahres.
(6) ONLINE MEDIA weist darauf hin, dass es in der Natur von Software und Websites liegt, dass diese nur äußerst selten absolut einwandfrei funktionieren und kleine und kleinste Funktionsschwierigkeiten regelmäßig keine Mängel darstellen. ONLINE MEDIA versucht, soweit irgend möglich, sämtliche Funktionshindernisse zu vermeiden, weist aber darauf hin, dass Software und Websites, aufgrund der sich ständig und schnell erneuernden Technologien, der regelmäßigen Pflege und regelmäßiger Updates bedürfen und es kaum möglich ist ein absolut einwandfreies Produkt zu erstellen.
Im Übrigen stellt es regelmäßig keinen Mangel dar, wenn die Funktionsweise von Werken eingeschränkt ist, weil der Verwender es unterlassen hat, sich gegen Hacking Angriffe, Viren, Schadsoftware oder ähnliche Faktoren abzusichern, da die Verantwortlichkeit hierfür regelmäßig nicht in die Sphäre des Websitedesigners fällt.
7 Salvatorische Klausel, Anzuwendendes Recht
(1) Durch eine unwirksame Bestimmung in diesen AGB wird die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen und Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien bemühen sich um eine wirksame Regelung, die dem intendierten (wirtschaftlichen) Ergebnis möglichst nahe kommt.
(2) Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, mit Ausnahme der Bestimmungen des internationalen Privatrechts.
Allgemeine Geschäftsbedingungen – Hosting Vertrag
Mit der Erteilung des Auftrags an Herrn Tomas Roos – ONLINE MEDIA (im Folgenden: Provider), gleichgültig in welcher Form die Auftragserteilung erfolgt, erkennt der Kunde die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Darüber hinaus werden auch die allgemeinen Lieferungs- und allgemeinen Zahlungsbedingungen des Providers für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung anerkannt. Sollte der Kunde abweichende, individuelle Vertragsbedingungen wünschen, so hat er dies gegenüber dem Provider schriftlich mitzuteilen. Die individuell ausgehandelten Vertragsbedingungen werden jedoch erst wirksam, wenn sie durch den Provider schriftlich gegenüber dem Kunden anerkannt wurden.
Erbringt der Provider kostenlose Leistungen, die nicht Gegenstand des jeweils gebuchten Tarifs sind, so können diese jederzeit ohne Angabe von Gründen eingestellt werden.
2.2 Nutzungseinschränkungen in Webhosting-Tarifen
Ist mit dem Kunden die Bezahlung der Rechnungen durch Einzug im SEPA-Lastschriftverfahren vereinbart, beträgt die Frist, während der Provider den Einzug der fälligen Rechnungsbeträge anzukündigen hat (Pre-Notification) mindestens einen Tag.
Verträge über die Registrierung einer Domain können mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert er sich um die erste Vertragslaufzeit, sofern diese nicht länger ist, als ein Jahr. Beträgt die erste Vertragslaufzeit mehr als ein Jahr, verlängert sich der Vertrag um ein Jahr.
Für die Kündigung des Vertrages ist die Textform gem. § 126b BGB zu wahren. Wir bitten, in der Kündigung den Namen des Kunden, die Kundennummer sowie den Vertrag, der gekündigt werden soll, anzugeben. Soweit der Kunde eine Domain kündigt, sollte er in der Kündigung mitteilen, ob die Domain zu einem anderen Provider übertragen, sie sofort gelöscht oder zum Vertragsende auslaufen soll.
Der Provider erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Ergänzende Informationen hierzu finden sich in unserer Datenschutzerklärung unter http://www.roos-media.de/
Die Sicherung der Daten auf dem Server erfolgt in Webhosting-Tarifen durch den Provider mit dem im Tarif mit enthaltenen Backup-Manager in dem jeweiligen Umfang des gebuchten Webhosting-Tarifs. Die Datenbackups des Providers werden nur zum Zweck der Systemwiederherstellung des Webservers und des Ausfallschutzes nach Systemabstürzen, Hackattacken und Hardwaredefekten hergestellt. Ansprüche des Kunden auf diese Datensicherungen bestehen nicht. Der Kunde ist verpflichtet, für eine Sicherung seiner Daten selbst Sorge zu tragen.
Der Provider übernimmt keine Garantie dafür, dass der Webhosting-Account für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung des Providers ist die Zurverfügungstellung der Webhostingdienste oder Server. Für Störungen innerhalb des Internets übernimmt der Provider keine Haftung. Darüber hinaus übernimmt der Provider keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Webhosting-Account verursacht werden. Dies gilt nicht, sofern der Schaden durch vorsätzliche Handlungen seitens des Providers herbeigeführt wurde.
Der Provider ist berechtigt, den Vertrag nebst sämtlichen Rechten und Verpflichtungen auf einen Dritten zu übertragen. Den Kunden wird er darüber schriftlich informieren. Im Fall der Übertragung ist der Kunde innerhalb eines Monats nach Zugang dieser Information berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich, mit der vertraglich vereinbarten Frist zu kündigen.
Angefangen hat meine Leidenschaft für computergestütztes Design schon im alter von 7 Jahren als ich damals zu Weihnachten meinen ersten Computer bekam. Zugegeben, 1994 war das Internet noch nicht in allen Haushalten angekommen, aber auch schon mit Microsoft Paint ließ sich im damaligen Windows 3.11 (Vorgänger von Windows 95) einiges anfangen.
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