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Timestamp: 2018-08-20 13:31:06
Document Index: 138705410

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 9']

Softwareentwicklung/Webdesign/Internetservice
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Email: mg @ digital-advance.de
Allgemeine GeschÃ¤ftsbedingungen der Firma digital-advance
(Stand 24.09.2004)
Â§ 1 Grundsatz
digital-advance erbringt seine Dienste ausschlieÃŸlich auf Grundlage dieser GeschÃ¤ftsbedingungen.
Sie gelten fÃ¼r alle kÃ¼nftigen GeschÃ¤ftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrÃ¼cklich vereinbart werden.
Abweichungen von diesen GeschÃ¤ftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von digital-advance schriftlich bestÃ¤tigt werden.
Frist- und Terminabsprachen sind in jedem Falle schriftlich festzuhalten. Stillschweigen digital-advance gegenÃ¼ber etwaigen AGB des Auftraggebers gilt in keinem Fall als Zustimmung.
digital-advance ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen GeschÃ¤ftsbedingungen zu Ã¤ndern oder zu ergÃ¤nzen.
Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Ã„nderungsmitteilung, spÃ¤testens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Ã„nderungen in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der AnkÃ¼ndigung wirksam.
Widerspricht der Kunde fristgemÃ¤ÃŸ, so ist digital-advance berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kÃ¼ndigen, an dem die geÃ¤nderten Bedingungen in Kraft treten sollen.
digital-advance ist berechtigt, Vertragsleistungen ganz oder teilweise mit allen Rechten und Pflichten auf Dritte zu Ã¼bertragen oder durch Dritte durchfÃ¼hren zu lassen.
Â§ 2 Auftragsannahme
digital-advance behÃ¤lt sich die Annahme von AuftrÃ¤gen vor.
AuftrÃ¤ge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn sie schriftlich bestÃ¤tigt oder in Rechnung gestellt wurden.
Â§ 3 Urheberrecht
Von digital-advance erstellte Elemente unterliegen bis zur restlosen Bezahlung dem Urheberrecht.
Vom Auftraggeber gestellte Elemente werden nicht auf deren Urheberrecht geprÃ¼ft.
Etwaige Urheberrechtsverletzungen gehen in diesem Falle zu Lasten des Auftraggebers.
Soweit Daten an digital-advance - gleich in welcher Form - Ã¼bermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her.
Dem Auftraggeber ist bekannt, daÃŸ fÃ¼r alle Teilnehmer im Ãœbertragungsweg die MÃ¶glichkeit besteht, Ã¼bermittelte Daten abzuhÃ¶ren, dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf.
Das Nutzungsrecht an Projektergebnissen kann nur mit Zustimmung von digital-advance auf Dritte Ã¼bertragen werden.
Die Zustimmung kann ausdrÃ¼cklich oder konkludent bereits in dem Vertrag erteilt werden, in dem die DurchfÃ¼hrung des jeweiligen Projektes vereinbart wird. Alle Urheberrechte an Projektergebnissen bleiben vorbehalten.
Â§ 4 Zahlung
Es gelten die Preise die individuell fÃ¼r Sie erstellt wurden.
Der Auftraggeber wird Ã¼ber die ErfÃ¼llung des Auftrags schriftlich - in der Regel durch Rechnung - benachrichtigt.
Sofern innerhalb von 7 Tagen keine schriftlichen Einwendungen erfolgen, ist der Betrag innerhalb von weiteren 7 Tagen zahlbar.
Bei Zahlungsverzug wird nach angemessener Frist ein Mahnverfahren eingeleitet.
digital-advance ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Auftraggebers, Zahlungen zunÃ¤chst auf dessen Ã¤ltere Schulden anzurechnen.
Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist der VerkÃ¤ufer berechtigt, die Zahlung zunÃ¤chst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn digital-advance Ã¼ber den Betrag verfÃ¼gen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung als erfolgt, wenn der Scheck eineglÃ¶st wurde.
Die Ware bleibt bis zur vollstÃ¤ndigen Zahlung des Preises Eigentum von digital-advance. Die VerpfÃ¤ndung oder SicherungsÃ¼bereignung ist unzulÃ¤ssig.
digital-advance ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn, der Kunde weist nach, daÃŸ die Teillieferung oder Teilleistung fÃ¼r ihn nicht von Intersse ist.
Â§ 5 Stornierung, KÃ¼ndigung
digital-advance ist berechtigt, bei Stornierung eines Auftrages durch den Auftraggeber Verwaltungskosten in HÃ¶he von 10%, mindestens jedoch EUR 100,- des Auftragswertes zu erheben.
Bereits erbrachte finanzielle Vorleistungen des Kunden werden, abzÃ¼glich des Verwaltungsaufwandes zurÃ¼ckerstattet.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, digital-advance alle zur Dienstleistung notwendigen Informationen zur VerfÃ¼gung zu stellen.
digital-advance sichert dem Auftraggeber zu, daÃŸ alle Informationen, die fÃ¼r die AuftragsdurchfÃ¼hrung benÃ¶tigt werden, absolut vertraulich behandelt werden.
digital-advance verpflichtet sich zur vertraulichen Behandlung aller bei der Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber bekannt gewordenen GeschÃ¤ftsgeheimnisse.
Soweit dritte Personen zur ErfÃ¼llung der Aufgaben herangezogen werden, ist diesen Personen die gleiche Pflicht zur vertraulichen Behandlung aufzuerlegen.
Die Pflicht zur vertraulichen Behandlung besteht auch Ã¼ber die Dauer der Zusammenarbeit hinaus.
digital-advance haftet nicht fÃ¼r SchÃ¤den oder AnsprÃ¼che des Auftraggebers, die in Verbindung mit Ereignissen hÃ¶herer Gewalt die Leistungserbringung verzÃ¶gern oder ganz unmÃ¶glich machen.
Als derartige Ereignisse gelten alle nicht von digital-advance zu vertretende Vorkommnisse, insbesondere KatastrophenfÃ¤lle wie Feuer, Krieg, Verkehrsinfarkte, Streik, Stromausfall oder/und der Zusammenbruch oder StÃ¶rungen des Telekommunikationsnetzes.
digital-advance haftet fÃ¼r eigenes Verschulden nur, wenn dabei grob fahrlÃ¤ssiges oder vorsÃ¤tzliches Handeln vorliegt.
SchadensersatzansprÃ¼che sind auf den Auftragswert beschrÃ¤nkt.
Bei ungerechtfertigten Beanstandungen oder solchen, die auf Bedienungsfehlern des Kunden oder unsachgemÃ¤ÃŸer Behandlung beruhen, behÃ¤lt sich digital-advance vor, eine PrÃ¼fungspauschale zu erheben.
SchadensersatzansprÃ¼che aus UnmÃ¶glichkeit der Leistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei VertragsabschluÃŸ und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen digital-advance als auch gegen unsere ErfÃ¼llungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsÃ¤tzliches oder grob fahrlÃ¤ssiges Handeln vorliegt.
Soweit es sich nicht um unmittelbare Personen- und SachschÃ¤den handelt, haftet die Firma insgesamt nur bis zur HÃ¶he von EUR 2.500,-.
Die Firma haftet nicht fÃ¼r entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare und/oder FolgeschÃ¤den.
Diese HaftungsbeschrÃ¤nkungen gelten nicht fÃ¼r SchÃ¤den, die auf Vorsatz, grober FahrlÃ¤ssigkeit oder dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften beruhen.
Die Firma haftet nicht fÃ¼r die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, sie muÃŸ sich die Vernichtung der Daten als grob fahrlÃ¤ssig oder vorsÃ¤tzlich zurechnen lassen und daÃŸ der Kunde durch angemessene, dem Stand der Technik entsprechende SicherheitsmaÃŸnahmen dafÃ¼r Sorge getragen hat, daÃŸ diese Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruierbar sind.
Der Auftraggeber haftet dafÃ¼r, daÃŸ der Inhalt angelieferter Druckvorlagen und Unterlagen nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstÃ¶ÃŸt.
Desgleichen haftet er dafÃ¼r, daÃŸ solche Vorlagen nicht Urheberrechten Dritter unterliegen.
In allen FÃ¤llen stellt uns der Auftraggeber von AnsprÃ¼chen Dritter frei.
Die Haftung fÃ¼r SchÃ¤den, die durch den Einsatz von digital-advance gelieferter oder installierter Hard- und Software verursacht werden, ist der HÃ¶he nach auf EUR 1.000,- beschrÃ¤nkt, soweit nicht vorsÃ¤tzliches oder grob fahrlÃ¤ssiges Handeln vorliegt.
Soweit vorstehend nicht abweichend bestimmt, Ã¼bernimmt digital-advance im Rahmen von DienstleistungsvertrÃ¤gen keine Haftung fÃ¼r das jeweilige vom Auftraggeber angestrebte Leistungsergebnis, insbesondere nicht dafÃ¼r, dass es frei von Schutzrechten Dritter ist oder solche nicht verletzt.
MÃ¼ndliche Nebenabreden werden nicht getroffen.
Ã„nderungen und ErgÃ¤nzungen bedÃ¼rfen der Schriftform.
Auf dieses Formerfordernis kann nur durch schriftliche ErklÃ¤rung verzichtet werden.
Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen GeschÃ¤ftsbedingungen ungÃ¼ltig sein oder sollten sich LÃ¼cken ergeben, so bleibt dadurch die GÃ¼ltigkeit der allgemeinen GeschÃ¤ftsbedingungen unberÃ¼hrt.
Â§ 9 Teilnichtigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so berÃ¼hrt dies die Wirkung der restlichen Bestimmungen nicht.
Beide Parteien vereinbaren schon jetzt, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck mÃ¶glichst nahe kommt.
GeschÃ¤ftsfÃ¼hrer: Marco Grewenig