Source: https://www.jusline.at/gesetz/ausleg2001/paragraf/5
Timestamp: 2018-07-20 02:32:10
Document Index: 237845754

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 3', '§ 6', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 6']

§ 5 AuslEG 2001 (Auslandseinsatzgesetz 2001), Gemeinsame Bestimmungen über die Besoldung - JUSLINE Österreich
§ 5 AuslEG 2001 Gemeinsame Bestimmungen über die Besoldung
(1) Soldaten, die während des Auslandseinsatzpräsenzdienstes dauernd in erheblichem Ausmaß Dienste leisten, die einer bestimmten Funktion zuzuordnen sind, gebührt für die Dauer dieser Dienstleistung an Stelle der durch ihren Dienstgrad bestimmten Besoldung jene Geldleistung, die einem dieser Funktion zugeordneten Dienstgrad entspricht. Der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport hat nach den militärischen Erfordernissen durch Verordnung zu bestimmen, welcher Dienst einer bestimmten Funktion und welcher Dienstgrad der jeweiligen Funktion zuzuordnen ist.
(1a) Gilt ein Soldat aus dem Ausbildungsdienst als nach § 3 Abs. 2 vorzeitig entlassen, so entfällt die Verpflichtung zur Leistung eines Erstattungsbetrages nach § 6 Abs. 4 HGG 2001.
(2) Erstreckt sich ein Anspruch auf die Geldleistung nur auf einen Teil des Kalendermonates oder ändert sich im Laufe des Kalendermonates die Höhe dieser Geldleistung, so gebührt für jeden Kalendertag der verhältnismäßige Teil dieser Geldleistung.
(3) Beträge nach diesem Bundesgesetz sind nötigenfalls auf ganze Cent kaufmännisch zu runden.
(4) Die Geldleistung ist monatlich im Nachhinein auf ein vom Anspruchsberechtigten angegebenes Konto zu überweisen. Der Anspruchsberechtigte hat die hiefür erforderlichen Angaben spätestens bei Antritt des Auslandseinsatzpräsenzdienstes seiner militärischen Dienststelle bekannt zu geben. Auf Verlangen ist ein Vorschuss auf die monatlich gebührende Auslandseinsatzzulage bis zu ihrer halben Höhe auszuzahlen. Der jeweilige Vorschuss ist bei der nächsten Auszahlung dieser Zulage entsprechend abzuziehen.
(4a) Eine vorzeitige Auszahlung der Geldleistung ist zulässig, wenn sie aus organisatorischen Gründen, die mit der Durchführung der Auszahlung in Zusammenhang stehen, notwendig ist.
(5) Die Pfändbarkeit des Grundbetrages richtet sich nach der Exekutionsordnung, RGBl. Nr. 79/1896, jene der Auslandseinsatzzulage nach dem Auslandszulagen- und -hilfeleistungsgesetz.
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§ 1 AuslEG 2001 Anwendungsbereich§ 2 AuslEG 2001 Auslandseinsatzpräsenzdienst§ 3 AuslEG 2001 Sonderbestimmungen für den Auslandseinsatzpräsenzdienst§ 4 AuslEG 2001 Besoldung§ 5 AuslEG 2001 Gemeinsame Bestimmungen über die Besoldung§ 6 AuslEG 2001 Disziplinarrecht§ 6a AuslEG 2001 Aufgaben und Befugnisse im Auslandseinsatz§ 7 AuslEG 2001 Zuständigkeiten und verfahrensrechtliche Sonderbestimmungen§ 8 AuslEG 2001 Abgabenfreiheit§ 9 AuslEG 2001 Handlungsfähigkeit minderjähriger Personen§ 10 AuslEG 2001 Verweisungen auf andere Bundesgesetze§ 11 AuslEG 2001 In- und Außerkrafttreten§ 12 AuslEG 2001 Übergangsbestimmungen§ 13 AuslEG 2001 VollziehungAuslandseinsatzgesetz 2001 (AuslEG 2001) Fundstelle
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§ 6 AuslEG 2001