Source: http://www.justiz.bayern.de/justizvollzug/justizvollzug-in-bayern/behandlung/
Timestamp: 2016-06-27 20:15:04
Document Index: 27817369

Matched Legal Cases: ['Art. 43', 'Art. 39', 'Art. 46', '§ 18', '§ 18', 'Art. 206', 'Art. 39', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 11', 'Art. 11', 'Art. 132', 'Art. 11', 'Art. 132']

Justizvollzug in Bayern›Behandlung
Bei den Bemühungen um die soziale Wiedereingliederung von Verurteilten kommt der Hinführung zu einer geregelten Arbeit und - erforderlichenfalls - der beruflichen Aus- und Weiterbildung entscheidende Bedeutung zu. Durch sinnvolle und nützliche Arbeit sollen die Gefangenen an ein auf eigener Arbeit aufgebautes Leben gewöhnt werden. Das Bayerische Strafvollzugsgesetz bestimmt deswegen ausdrücklich (Art. 43), dass die Strafgefangenen (im Gegensatz zu den nicht arbeitspflichtigen Untersuchungsgefangenen) verpflichtet sind, eine ihren körperlichen Fähigkeiten angemessene Arbeit auszuüben. Die Vollzugsbehörde soll den Gefangenen wirtschaftlich ergiebige Arbeit zuweisen und dabei ihre Fähigkeiten, Fertigkeiten und Neigungen berücksichtigen (Art. 39).1. BeschäftigungsartenDie Gefangenen arbeiten in Eigenbetrieben der Anstalten, in Unternehmerbetrieben, die innerhalb der Anstalten eingerichtet sind, in geeigneten Fällen in Außenbeschäftigung oder als Freigänger. Dazu kommen Tätigkeiten für die Vollzugsanstalt. Die Beschäftigungssituation im Jahr 2014 zeigt das folgende Diagramm:
Derzeit werden neue Arbeitsbetriebsgebäude im Rahmen des Neubaus der Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen sowie in den Justizvollzugsanstalten Bernau, Niederschönenfeld und Regensburg errichtet. Bestehende Betriebsgebäude werden umfangreich saniert.Es ist geplant, weitere Werkstätten und Arbeitsbetriebsgebäude in den Justizvollzugsanstalten Aichach, Amberg, Aschaffenburg, St. Georgen-Bayreuth, Ebrach, Memmingen und Straubing zu errichten.Die in den Justizvollzugsanstalten eingerichteten Arbeitsplätze und vorhandenen Beschäftigungsmöglichkeiten können aber nur gesichert und ausgeweitet werden, wenn u. a. Unternehmen der freien Wirtschaft für eine Zusammenarbeit gewonnen werden können. Entsprechende Bemühungen können dadurch unterstützt werden, dass die Justizvollzugsanstalten marktgerecht auftreten und ihre Leistungsfähigkeit in ansprechender Form präsentieren. Zu diesem Zweck wurden eine Imagebroschüre über die Arbeitsbetriebe der bayerischen Justizvollzugsanstalten erarbeitet und die Präsentation des vollzuglichen Arbeitswesens im Internet konzipiert. Das konkrete Leistungsangebot der Arbeitsbetriebe der bayerischen Justizvollzugsanstalten kann unter der Internetadresse www.jva.de abgerufen werden. Es steht ein datenbankgestütztes System mit umfangreichen Recherchemöglichkeiten zur Verfügung.Bei der Justizvollzugsanstalt Niederschönenfeld wurde eine bayernweite "Service- und Koordinierungsstelle" eingerichtet, bei der sich jeder mittels einer Telefonhotline (0 800 907 20 70) kostenlos über das Angebot der Arbeitsbetriebe der bayerischen Justizvollzugsanstalten informieren und beraten lassen kann.In den Medien treten die Arbeitsbetriebe der Justizvollzugsanstalten als Partner der Industrie und des Handwerks auf und bieten ihre Leistungen als "verlängerte Werkbank" der heimischen Wirtschaft an. Dabei steht die partnerschaftliche Zusammenarbeit im Vordergrund.Produkte, die in den Justizvollzugsanstalten entwickelt und von den Gefangenen gefertigt werden, werden unter der Marke
verkauft.Derzeit wird die Möglichkeit geprüft, diese Produkte über einen Online-Shop zu vertreiben.
Im Jahre 2014 waren bei einer Durchschnittsbelegung von 10.956 Gefangenen 59,0 % beschäftigt und 41,0 % nicht beschäftigt. Bei der Bewertung des Anteils der unbeschäftigten Gefangenen ist zu berücksichtigen, dass der Anteil der nicht zur Arbeit verpflichteten Untersuchungsgefangenen an der Gesamtbelegung bei ca. 25 % liegt. Außerdem ist zu berücksichtigen, dass Strafgefangene auch aus anderen Gründen als aus Arbeitsmangel unbeschäftigt sein können (z.B. Krankheit, Alter).
Die Pflichtarbeit der Gefangenen wird durch ein Arbeitsentgelt anerkannt. Gefangene, die zwei Monate lang zusammenhängend ihre zugewiesene Tätigkeit ausgeübt haben, erhalten als Anerkennung für diese kontinuierliche Arbeitsleistung neben dem Arbeitsentgelt zusätzlich einen Freistellungstag von der Arbeit, der auch zur Vorverlegung des Entlassungszeitpunktes angespart werden kann. Entsprechendes gilt für Gefangene in Ausbildungsmaßnahmen.Das finanzielle Arbeitsentgelt, im Falle der Ausbildung eine Ausbildungsbeihilfe, richtet sich gemäß Art. 46 BayStVollzG nach einem Eckwert in Höhe von 9 % der Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (= Durchschnittsentgelt der gesetzlichen Rentenversicherung im vorvergangenen Kalenderjahr, aufgerundet auf den nächst höheren durch 420 teilbaren Betrag). Der Tagessatz dieser Eckvergütung beträgt im Jahr 2015 12,25 €, der Stundensatz (das Arbeitsentgelt wird nach Stundensätzen gewährt) 1,53 €.Das Arbeitsentgelt wird nach der Leistung der Gefangenen und der Art der Arbeit entsprechend der Bayerischen Strafvollzugsvergütungsverordnung in fünf Stufen gewährt (75 %, 88 %, 100 %, 112 %, 125 % der Eckvergütung). Daher ergeben sich Tagessätze zwischen 9,19 € und 15,31 € sowie Stundensätze zwischen 1,15 € und 1,91 €.Zum Grundlohn können außerdem Leistungszulagen (bis zu 30 %) sowie Zulagen für Arbeit zu ungünstigen Zeiten (bis zu 5 %), für Arbeit unter arbeitserschwerenden Umgebungseinflüssen (bis zu 5 %) und für Arbeit über die festgesetzte Arbeitszeit hinaus (bis zu 25 %) gewährt werden.Hinzu kommen die nahezu vollständig vom Staat getragenen Beiträge zur Arbeitslosenversicherung. Außerdem werden von Gefangenen, die Pflichtarbeit verrichten, keine Haftkostenbeiträge erhoben, so dass z. B. die Verpflegung kostenlos ist.Die Aufwendungen des Freistaates Bayern für Arbeitsentgelt, Ausbildungsbeihilfe und Taschengeld (das die unverschuldet arbeitslosen bedürftigen Strafgefangenen erhalten können) der Gefangenen betrugen im Haushaltsjahr 2014 insgesamt 15,2 Mio. €.Gefangene im offenen Vollzug haben grundsätzlich die Möglichkeit, anstelle zugewiesener Pflichtarbeit einer Arbeit, Berufsausbildung oder beruflichen Weiterbildung auf der Grundlage eines freien Beschäftigungsverhältnisses außerhalb der Anstalt nachzugehen. In diesem Fall erhalten sie vom Arbeitgeber das mit diesem vertraglich vereinbarte Entgelt, müssen hiervon aber einen Haftkostenbeitrag für Unterkunft und Verpflegung bezahlen. Gefangene im freien Beschäftigungsverhältnis unterliegen ansonsten, also insbesondere hinsichtlich der Sozialversicherung, den üblichen Vorschriften für Arbeitnehmer.
Die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit der Gefangenen beträgt 40 Stunden.8. ArbeitslosenversicherungDie arbeitenden Gefangenen sind in den Anwendungsbereich des Arbeitsförderungsrechts (Drittes Buch Sozialgesetzbuch) einbezogen. Die Beiträge zur Bundesagentur für Arbeit werden ganz (Arbeitnehmer- und Arbeitgeberanteil) von dem für die Vollzugsanstalt zuständigen Land getragen. Der Bemessung der Beiträge wird ein fiktives Arbeitsentgelt in Höhe von 90 % der Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch zugrunde gelegt.Gemäß Art. 206 des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes wird grundsätzlich von dem Arbeitsentgelt der Gefangenen ein Betrag einbehalten, der dem Anteil der Gefangenen am Beitrag entsprechen würde, wenn sie diese Bezüge als Arbeitnehmer erhielten (also derzeit 1,5 % aus ihrem Arbeitsentgelt, nicht aus der Beitragsbemessungsgrundlage).Die Aufwendungen des Freistaates Bayern für die Beiträge der Gefangenen zur Bundesagentur für Arbeit betrugen im Jahr 2014 insgesamt 4,8 Mio. €.
Warum Arbeitstherapie?Gesetzliche Grundlage: Art. 39 Abs.1 u. 3. BayStVollzG(1) Arbeit, arbeitstherapeutische Beschäftigung, Ausbildung und Weiterbildung dienen insbesondere dem Ziel, Fähigkeiten für eine Erwerbsfähigkeit nach der Entlassung zu vermitteln, zu erhalten oder zu fördern.(3) Sind Gefangene zu wirtschaftlich ergiebiger Arbeit nicht fähig, sollen sie arbeitstherapeutisch beschäftigt werden.Die Arbeitstherapie hat somit die Aufgabe, mit verschiedenen Methoden den Gefangenen Fähigkeiten für die Arbeit inner- und außerhalb des Vollzuges zu vermitteln und zu fördern.
Die bayerischen Justizvollzugsanstalten haben in ihren arbeitstherapeutischen Betrieben die gleichen Zielsetzungen mit unterschiedlichen Formen und Konzepten.Die Arbeitstherapie verfolgt mehrere Ziele:
Durch arbeitstherapeutische Beschäftigung sollen den Gefangenen, die Defizite oder Störungen im Bereich Arbeitswelt zeigen, Fähigkeiten und Fertigkeiten vermitteln werden, dass sie zur schulischen sowie beruflichen Förderung oder zu einer wirtschaftlich ergiebigen Arbeit fähig werden.Außerdem trägt die Maßnahme dazu bei, eine erneute Straffälligkeit zu verhindern, da die Gefangenen sich besser in eine Arbeit einfügen können.
In der Arbeitstherapie haben Gefangene verschiedene Aufgaben und Arbeiten zu erledigen. In den Bereichen wie z.B. Holz, Metall, Ton etc. bietet sich ein breites Spektrum an Möglichkeiten, um die Gefangenen an Arbeit heranzuführen.Die einzelnen Lern- und Arbeitsbereiche sind aufeinander aufbauend und werden stetig anspruchsvoller. Die Gefangenen sollen lernen, sich über einen längeren Zeitraum zu konzentrieren, Platzgebundenheit und einen geregelten Tagesablauf zu erfahren. Ein weiteres Ziel ist, sich in einer Betriebshierarchie einordnen zu können und einen kollegialen Umgang mit ihren Vorgesetzten, Mitgefangenen und später mit ihren Arbeitskollegen zu pflegen. Diese Fähig- und Fertigkeiten sind eine gute Voraussetzung für eine erfolgreiche Lehre bzw. erfolgreichen Beruf.Des Weiteren sollten in der Arbeitstherapie Gruppengespräche stattfinden. Hier wird der Arbeitsverlauf reflektiert, verschiedene Probleme erörtert und somit auf die zukünftige Arbeitswelt vorbereitet. Auch gibt es die Möglichkeit, Schul- und Sportunterricht anzubieten. Hierbei können Defizite, z.B. in Mathematik und Deutsch ausgeglichen werden. Im Sportunterricht lernen die Gefangenen, Regeln einzuhalten, Aggressionen abzubauen und sich in ein Team zu integrieren.Ein solches Konzept kann zu einem erfolgreichen Aufbau bzw. zu einer erfolgreichen Förderung der motorischen, geistigen und sozialen Fähigkeiten des Gefangenen beitragen und entspricht somit dem Behandlungsauftrag des Bayerischen Strafvollzuges.
besitzen.Durch die Arbeitstherapie wurde für die Bediensteten ein eigenverantwortliches, qualifiziertes Arbeitsfeld erschlossen. Es ist stark auf Persönlichkeit, Stil, Fähigkeiten und Zielsetzung des Bediensteten ausgerichtet.Die Arbeitstherapie sollte außerdem von einem Kollegen des Fachdienstes mitbetreut werden.
Im Jahre 2015 stehen in den bayerischen Justizvollzugsanstalten insgesamt 958 qualifizierte berufliche Ausbildungsplätze zur Verfügung, davon 636 im Erwachsenen- und 322 im Jugendvollzug.In den größeren Anstalten sind meist eigene Lehrwerkstätten oder Lehrgänge eingerichtet, z. B.
Justizvollzugsanstalten Laufen-Lebenau und Neuburg-Herrenwörth
Justizvollzugsanstalten St. Georgen-Bayreuth, Erlangen und Neuburg-Herrenwörth
EDV-Qualifizierungsmaßnahmen (z. B. Computerpass)
Justizvollzugsanstalten Bernau, München und Straubing
Justizvollzugsanstalten Amberg, St. Georgen-Bayreuth, Bernau, Ebrach, Hof, Landshut, Laufen-Lebenau, Neuburg-Herrenwörth, Niederschönenfeld und Nürnberg
Justizvollzugsanstalten Laufen-Lebenau, Neuburg-Herrenwörth, Nürnberg und Nürnberg – - Außenstelle Lichtenau -
Justizvollzugsanstalten Neuburg-Herrenwörth
Justizvollzugsanstalten Aichach, St. Georgen-Bayreuth, Bernau und Kempten
Justizvollzugsanstalten St. Georgen-Bayreuth, Ebrach, Kaisheim, Laufen-Lebenau, Neuburg-Herrenwörth und Straubing
Justizvollzugsanstalten Aichach, Bernau, Ebrach, Landshut und Nürnberg
Qualifizierungsmaßnahmen in den Bereichen Hauswirtschaft und Gastgewerbe, Elektro, Maler und Lackierer, Maurer, Metallbauer, Schreiner, Trockenausbau/Sanitär, Drucker und Kraftfahrzeugmechaniker
Justizvollzugsanstalten St. Georgen-Bayreuth, Ebrach, Kaisheim, Laufen-Lebenau und Niederschönenfeld
Justizvollzugsanstalt Landsberg a. Lech - Außenstelle Rothenfeld -
Zerspanungsmechaniker- Drehen und Fräsen -
Insoweit stehen über 567 Ausbildungsplätze zur Verfügung.Auf die Arbeits- und Wirtschaftsbetriebe der Vollzugsanstalten (Schlossereien, Schreinereien, Elektrobetriebe, Baubetriebe, Kfz-Werkstätten, Druckereien, Buchbindereien, Schneidereien u.a.) entfallen knapp 400 Ausbildungsplätze.Im Jahr 2014 legten 86 Gefangene die Gesellen-/Facharbeiterprüfung ab.Gefangene mit einer kürzeren Haftstrafe, die für eine klassische Vollausbildung nicht ausreicht, profitieren in besonderem Maße vom Konzept der modularen Qualifizierung. Es ermöglicht, zertifizierte Teilqualifikationen zu erwerben, die bei einer sich im Idealfall an die Entlassung nahtlos anknüpfenden Ausbildung als Ausbildungsteile anerkannt werden können, aber auch bereits selbständig für bestimmte Tätigkeiten qualifizieren.Daneben werden Kurzausbildungen oder sonstige berufliche Ausbildungsmaßnahmen angeboten, die eine erste Grundqualifikation vermitteln, auf der Gefangene nach ihrer Entlassung aufbauen können. Hierzu zählen z.B. Lehrgänge zum Küchenhelfer oder Gabelstaplerfahrer sowie berufsspezifische EDV-Kurse.
In den bayerischen Justizvollzugsanstalten sind die Drogenabhängigen nicht getrennt von anderen Gefangenen untergebracht, weil nach den hiesigen Erfahrungen die gemeinsame Unterbringung mit anderen Gefangenen die Behandlung der Drogenabhängigen erleichtert.Am 31. März 2014 befanden sich in den bayerischen Justizvollzugsanstalten 1.400 Strafgefangene (das sind etwa 16,3 % aller Strafgefangenen), die ausschließlich wegen Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz verurteilt waren. Die Zahl der tatsächlich drogenabhängigen oder drogen-gefährdeten Gefangenen dürfte höher sein.Die Behandlung der Drogenabhängigen in den Justizvollzugsanstalten obliegt je nach den örtlichen Gegebenheiten eigenen, nebenamtlichen oder vertraglich verpflichteten Fachkräften. Besonderer Wert wird auf die Zusammenarbeit mit geeigneten Behandlungs- und Beratungseinrichtungen außerhalb des Vollzugs (Suchtberatungsstellen, Gesundheitsämter, freie Entziehungseinrichtungen) gelegt. Vertreter dieser Stellen kommen zur Beratung und auch zur Behandlung der drogenabhängigen Gefangenen in die Justizvollzugsanstalten. Seit 1997 erfolgt die Betreuung suchtgefährdeter und abhängigkeitskranker Gefangener in allen bayerischen Justizvollzugsanstalten durch vollzugsexterne Fachkräfte. Der Freistaat Bayern stellt hierfür jährlich über 2,8 Mio. € zur Verfügung. Damit können in allen bayerischen Justizvollzugsanstalten Beratungen angeboten werden, die auf einem einheitlichen hohen Standard erfolgen. Diese Beratung ist durch das Münchener Institut für Therapieforschung wissenschaftlich evaluiert und positiv bewertet.Im Vordergrund der Behandlung Drogenabhängiger steht zunächst der körperliche Entzug unter ärztlicher Betreuung. Im Anschluss daran wird versucht, auch einen psychischen Entzug zu erreichen. Dies geschieht vor allem in Einzel- und Gruppentherapie. Hinzu kommen zum Beispiel die Heranführung an eine geregelte Beschäftigung durch Zuweisung geeigneter Arbeit oder durch Beschäftigungstherapie, die Durchführung schulischer oder beruflicher Bildungsmaßnahmen, die Eingliederung in Wohn- und in Freizeitgruppen innerhalb der Anstalt sowie die Verstärkung oder Herstellung tragfähiger Bindungen zu geeigneten Personen außerhalb der Anstalt. Soweit ein psychischer Entzug während der Haft nicht gelingt, wird versucht, den Gefangenen für eine Behandlung nach der Entlassung zu motivieren; gegebenenfalls wird die Aufnahme in eine entsprechende Einrichtung vorbereitet.
Für den Vollzug von Jugendarrest sind 6 Arrestanstalten (Hof, Landau a. d. Isar, Landshut, München, Nürnberg und Würzburg) eingerichtet mit insgesamt 196 Arrestplätzen, davon 30 für weibliche Arrestanten.Der Jugendarrest ist keine Strafe, sondern ein Zuchtmittel im Sinne des Jugendgerichtsgesetzes. Durch eine kurze strenge Freiheitsentziehung, den damit verbundenen Zwang zur Selbstbesinnung und vielfältige Betreuungsmaßnahmen während des Arrestes sollen die Verurteilten erzieherisch beeinflusst werden. Der Jugendarrest wird als Freizeitarrest für eine oder zwei Freizeiten (in der Regel Wochenenden), als Kurzarrest für die Dauer von 2 bis 4 Tagen oder als Dauerarrest von mindestens 1 Woche und höchstens 4 Wochen festgesetzt. Er kann mit Nachbetreuungsmaßnahmen aufgrund jugendrichterlicher Weisungen verbunden werden.
In Bayern befanden sich bis 1983 konstant durchschnittlich etwa 1.000 bis 1.050 Gefangene im Jugendstrafvollzug (davon rd. 150 Jugendliche, 550 Heranwachsende und 350 Personen im Alter von 21 Jahren und darüber). 1984 ist die durchschnittliche Belegung der bayerischen Jugendstrafanstalten erstmals wieder unter 1.000 Gefangene abgesunken. Insbesondere als Folge der demographischen Entwicklung ging die Belegung bis 1992 kontinuierlich zurück und stieg dann wieder an. Erfreulicherweise ist im Jugendstrafvollzug seit 2005 aber keine Überbelegung mehr zu registrieren. Am 31. März 2015 befanden sich 585 männliche und 26 weibliche, insgesamt also 611 Gefangene im Jugendstrafvollzug.
In der Jugendabteilung der Justizvollzugsanstalt Aichach wird Jugendstrafe an weiblichen Gefangenen vollzogen. Im Übrigen richtet sich die Zuständigkeit der verschiedenen Anstalten im Wesentlichen nach dem Alter der Gefangenen, ihrer Vorbelastung, der Strafdauer und teilweise auch der Straftat.Dabei sind im Wesentlichen bestimmt
Nach einer im Jahre 2013 durchgeführten Erhebung kann davon ausgegangen werden, dass nur etwa 55 % der Jugendstrafgefangenen eine abgeschlossene Schulbildung und etwa 15 % eine abgeschlossene Berufsausbildung besitzen. Gut zwei Drittel der jungen Gefangenen waren vor der Inhaftierung beschäftigungslos.Deshalb wird auf die Aus- und Weiterbildung der jungen Gefangenen und ihre Hinführung zur Arbeit besonderer Wert gelegt. Folgende schulische oder auf Schulabschlüsse vorbereitende Maßnahmen werden im Jugendstrafvollzug durchgeführt: Berufsschulunterricht, Erwerb des Realschulabschlusses, Erwerb des erfolgreichen oder qualifizierenden Mittelschulabschlusses, Unterricht für Analphabeten und Lernschwache. Im Jahre 2015 stehen ferner über 300 qualifizierte berufliche Ausbildungsplätze im Jugendstrafvollzug zur Verfügung.Die Beschäftigungslage im Jugendstrafvollzug ist zufriedenstellend bis gut. Im Wesentlichen kann allen Gefangenen, die nicht in einer Ausbildung stehen, Arbeit zugewiesen werden.
Am 31. März 2015 befanden sich 112 junge ausländische Gefangene in Strafhaft. Die Gefangenen sind in den Normalvollzug eingegliedert.
Im Jugendstrafvollzug sind rund 500 Bedienstete tätig, davon 18 Psychologen, 16 Lehrer, 27 Sozialarbeiter sowie 70 Handwerksmeister.
Lockerungen des Vollzugs gemäß Art. 13 BayStVollzG (Außenbeschäftigung, Freigang, Ausführung, Ausgang) und Urlaub aus der Haft gemäß Art. 14 und 17 Abs. 3 BayStVollzG sind wichtige Behandlungsmaßnahmen im Vollzug. Durch Ausgang und Urlaub sollen insbesondere die sozialen Kontakte der Gefangenen gefördert und die Entlassung vorbereitet werden. Außenbeschäftigung und Freigang dienen einem sinnvollen Arbeitseinsatz der Gefangenen und können die Teilnahme an beruflichen und schulischen Bildungsmaßnahmen außerhalb der Anstalt ermöglichen. Unabdingbare Voraussetzung für die Gewährung von Lockerungen des Vollzugs und von Urlaub ist, dass die Gefahr der Entweichung, der Begehung neuer Straftaten und eines sonstigen Missbrauchs mit hinreichender Sicherheit ausgeschlossen werden kann. In den Genuss dieser Maßnahmen sollen ferner nur solche Gefangene kommen, die durch ihr Verhalten im Vollzug die Bereitschaft gezeigt haben, an der Erreichung des Vollzugszieles mitzuwirken.Dank einer verantwortungsbewussten Entscheidungspraxis der bayerischen Justizvollzugsanstalten ist die Versagerquote bei Lockerungen des Vollzugs und bei Urlaub sehr gering:
Im Jahre 2014 wurde in insgesamt 17.884 Fällen Urlaub an Gefangene gewährt. Aus dem Urlaub sind insgesamt 24 Gefangene nicht oder nicht freiwillig in die Anstalten zurückgekehrt. Dies entspricht einem Anteil von 0,13 % der gesamten Urlaubsfälle. Die Versagerquote bewegt sich damit, wie die folgende Graphik zeigt, auf einem außerordentlich niedrigen Niveau:
Ausgang wurde im Kalenderjahr 2014 in 16.740 Fällen bewilligt.Nur 12 Gefangene (= 0,07 %) sind nicht oder nicht freiwillig in die Anstalten zurückgekehrt.
Im Kalenderjahr 2014 wurde in insgesamt 1.535 Fällen Freigang gewährt.1 Gefangener (= 0,07 %) ist nicht oder nicht freiwillig in die Anstalt zurückgekehrt.
(JVA Kaisheim: Qualiprüfung)
Im Vollzug der Sicherungsverwahrung sind Personen untergebracht, die insbesondere schwerste Gewalt- oder Sexualstraftaten begangen und die hierfür verhängte Freiheitsstrafe bereits verbüßt haben, wegen der von ihnen weiterhin ausgehenden hohen Gefährlichkeit zum Schutz der Bevölkerung aber weiter in Freiheitsentziehung verbleiben müssen.1. AbstandsgebotDas Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Urteil vom 4. Mai 2011 die damals geltenden gesetzlichen Regelungen über die Anordnung und Dauer der Sicherungsverwahrung für nicht mit dem Grundgesetz vereinbar und unter strengen Maßgaben für längstens bis zum 31. Mai 2013 anwendbar erklärt. Gleichzeitig hat das BVerfG dem Gesetzgeber in Bund und Ländern aufgegeben, ein neues Gesamtkonzept der Sicherungsverwahrung zu entwickeln und normativ festzuschreiben, das dem verfassungsrechtlichen „Abstandsgebot“ Rechnung trägt. Danach muss sich der Vollzug der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung vom Vollzug der Freiheitsstrafe deutlich unterscheiden.2. Bayerisches Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz (BaySvVollzG)Zur Umsetzung dieser verfassungsgerichtlichen Vorgaben ist auf dem Gebiet des Justizvollzugs seit dem 1. Juni 2013 das Bayerische Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz (BaySvVollzG) in Kraft. Oberstes Ziel ist es, so viele Sicherungsverwahrte wie möglich durch therapeutische Maßnahmen zu erreichen, um ihre Gefährlichkeit effektiv zu reduzieren. Das BaySvVollzG sieht daher für alle Sicherungsverwahrten einen Rechtsanspruch auf wissenschaftliche fundierte Behandlungsmaßnahmen vor. Des Weiteren sind in Umsetzung des Gebots eines freiheitsorientierten Vollzugs der Sicherungsverwahrung u. a. eine weitgehende Bewegungsfreiheit innerhalb der Einrichtung außerhalb der Nachtruhe, das Recht auf erweiterten Einkauf und das Recht, sich grundsätzlich auch selbst zu verpflegen, vorgesehen. Das BaySvVollzG gewährt den allein aus präventiven Gründen untergebrachten Sicherungsverwahrten ferner im Vergleich zu der Rechtslage bei Strafgefangenen erweiterte Besuchsrechte und eine deutliche höhere Vergütung für Beschäftigung. Sicherungsverwahrte sind jedoch weiterhin zur Arbeit verpflichtet, wenn der Vollzugsplan eine Beschäftigung als Behandlungsziel festlegt. Diese therapeutisch begründete Arbeitspflicht dient in besonderem Maße der Resozialisierung der Sicherungsverwahrten.Das BaySvVollzG sieht darüber hinaus bereits für Strafgefangene mit angeordneter oder vorbehaltener Sicherungsverwahrung eine Erweiterung des Vollzugsziels im BayStVollzG vor. Entsprechend der Vorgabe des BVerfG muss bereits der Vollzug der Freiheitsstrafe bei diesen Gefangenen darauf ausgerichtet sein, durch wirksame Behandlungsangebote eine Vollstreckung der Sicherungsverwahrung nach dem Strafvollzug möglichst von vornherein zu vermeiden (sog. Ultima-Ratio Grundsatz). Hierzu wird ein Behandlungsanspruch normiert, der wie im Vollzug der Sicherungsverwahrung durch Motivationselemente ergänzt wird.
3. Neue Einrichtung für Sicherungsverwahrung in StraubingZum 31. Mai 2013 wurde die neue Einrichtung für Sicherungsverwahrung auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt Straubing fertig gestellt. Das vom Strafvollzug baulich getrennte neue Gebäude besitzt eine Kapazität von 84 Plätzen.Die Sicherungsverwahrten sind in der Einrichtung in Wohngruppen, zusammen mit maximal elf weiteren Verwahrten, untergebracht. Jede Wohngruppe verfügt über eine Gemeinschaftsküche, einen Hauswirtschaftsraum, einen Gruppenraum, eine Begegnungsfläche und eine Loggia. Eine Wohngruppe ist barrierefrei konzipiert. Des Weiteren befinden sich in der Einrichtung neben Verwaltungs- und Bürobereichen eine Arbeitstherapie, ein medizinischer Bereich, ein Besucherzentrum sowie zahlreiche Einzel- und Gruppentherapieräume.Die Zimmergröße beträgt jeweils 15 Quadratmeter, im Bereich der barrierefreien Wohngruppe 20 Quadratmeter. Jedes Zimmer verfügt über eine Küchenzeile mit Kühlschrank, Spülbecken und Küchenschränken. Neben einem Bett, Schrank, Regalen, Tisch und Stuhl enthält jedes Zimmer zudem ein eigenes, vom Wohnraum getrenntes Bad.Die Kosten für die Errichtung der Einrichtung für Sicherungsverwahrung belaufen sich auf ca. 24,15 Mio. EUR (Baukosten) und 2,0 Mio. EUR (Ausstattungskosten). Für die Inbetriebnahme der Einrichtung wurden insgesamt 71 neue Stellen geschaffen (1 Jurist, 1 Psychiater, 7 Psychologen, 7 Sozialarbeiter, 1 Arzt, 1 Lehrer, 1 Vollzugsinspektor, 4 Krankenpfleger, 44 Bedienstete im allgemeinen Vollzugsdienst und 4 Bedienstete im Bereich der Verwaltung). Das Ziel dieser Ausstattung ist es, den vom BVerfG geforderten therapiegerichteten und freiheitsorientierten Vollzug der Sicherungsverwahrung - auch und gerade zum Schutz der Allgemeinheit vor weiteren Straftaten - wirksam umzusetzen.4. Zahl der SicherungsverwahrtenZum 31. März 2014 befanden sich in Bayern 54 männliche Personen im Vollzug der Sicherungsverwahrung, davon 50 in der Justizvollzugsanstalt Straubing und 4 aus behandlerischen Gründen in anderen Anstalten. Weibliche Sicherungsverwahrte gibt es in Bayern gegenwärtig nicht.
Art. 11 und 132 des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes sind die rechtlichen Grundlagen für die Sozialtherapie als eine besonders behandlungsorientierte Form des Vollzugs von Freiheitsstrafen und im Jugendstrafvollzug. Die integrative Sozialtherapie unterscheidet sich von den zahlreichen Behandlungsangeboten im Normalvollzug vor allem durch die systematische Verknüpfung psychotherapeutischer, pädagogischer und arbeitstherapeutischer Vorgehensweisen. Die seit 1998 geltende Differenzierung zwischen bestimmten Sexualstraftätern und anderen Gefangenen wurde in dem zum 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Bayerischen Strafvollzugsgesetz weiter entwickelt. Gefangene, die wegen einer Sexualstraftat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als zwei Jahren oder zu einer Jugendstrafe verurteilt wurden, sind nach Art. 11 Abs. 1 und Art. 132 Abs. 1 BayStVollzG in eine sozialtherapeutische Einrichtung zu verlegen, wenn die dort durchgeführte Behandlung angezeigt ist. Angezeigt ist die Behandlung in einer sozialtherapeutischen Einrichtung insbesondere dann, wenn der Gefangene zur Verringerung der Rückfallgefahr behandlungsbedürftig erscheint, wenn er behandlungsfähig ist und wenn die im Normalvollzug zur Verfügung stehenden Behandlungsmöglichkeiten nicht ausreichend erscheinen. Andere Gefangene, von denen schwerwiegende Straftaten gegen Leib oder Leben oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung zu erwarten sind, können (ab 2013: "sollen") gemäß Art. 11 Abs. 2 bzw. Art. 132 Abs. 2 BayStVollzG in eine sozialtherapeutische Einrichtung verlegt werden, wenn deren besondere therapeutische Mittel und soziale Hilfen zu ihrer Resozialisierung angezeigt sind.In Bayern besteht seit 1972 die sozialtherapeutische Anstalt Erlangen mit 41 Plätzen (nur Einzelhaftplätze) für Gewalttäter, davon sechs im offenen Vollzug. Sozialtherapeutische Abteilungen für Sexualstraftäter sind eingerichtet in den Justizvollzugsanstalten München, Würzburg, St. Georgen-Bayreuth, Straubing, Landsberg am Lech (jeweils 24 Haftplätze), Amberg und Kaisheim (jeweils 16 Haftplätze). Der weitere Ausbau der Sozialtherapie ist ein wesentlicher Eckpfeiler des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes. In der Umsetzung wurden zusätzlich zu den bereits im Jahr 2008 vorhandenen 217 Therapieplätzen in den Justizvollzugsanstalten Amberg, Aichach, St. Georgen-Bayreuth, Bernau, Ebrach, Kaisheim, München und Neuburg-Herrenwörth weitere 122 Plätze speziell für Gewaltstraftäter geschaffen. Aktuell stehen damit 168 Plätze für Sexualstraftäter und 171 Plätze für Gewaltstraftäter zur Verfügung. Bis Ende des Jahres 2015 ist geplant, weitere 22 Therapieplätze für Gewaltstraftäter zu schaffen. Im gesamten bayerischen Vollzug können dann 361 Plätze in der Sozialtherapie angeboten werden. Ein Ausbau um weitere 48 Plätze ist in Planung.Speziell im Jugendstrafvollzug stehen in der Justizvollzugsanstalt Neuburg-Herrenwörth derzeit insgesamt 32 Behandlungsplätze (16 für Sexual- und 16 Plätze für Gewaltstraftäter) zur Verfügung. Die dortige Kapazität für Gewaltstraftäter wurde bereits zum Jahresende 2009 von acht auf 16 Plätze verdoppelt. Auch in der Jugendstrafvollzugsanstalt Ebrach konnte bereits eine sozialtherapeutische Abteilung für Gewaltstraftäter mit 10 Haftplätzen eingerichtet werden. Die Erweiterung der Kapazität in Ebrach um 6 Plätze sowie die Einrichtung einer sozialtherapeutischen Abteilung in der Jugendstrafvollzugsanstalt Laufen-Lebenau mit 16 Plätzen werden bis Ende 2015 verwirklicht.
Am 31. März 2015 waren 590 weibliche Strafgefangene sowie 26 Jugendstrafgefangene und 189 weibliche Untersuchungsgefangene inhaftiert. Weibliche Sicherungsverwahrte gibt es derzeit nicht.2. VollzugsanstaltenDie weiblichen Gefangenen sind in 10 Justizvollzugsanstalten untergebracht. Über die meisten Haftplätze (448) verfügt die Justizvollzugsanstalt Aichach, die ursprünglich eine reine Frauenstrafanstalt war, nunmehr aber - räumlich abgetrennt - auch über 144 Haftplätze für den Männerstrafvollzug verfügt. Die Frauenabteilung der Justizvollzugsanstalt München hat eine Belegungsfähigkeit von 160, die der Justizvollzugsanstalt Würzburg von 91 Haftplätzen. In den 7 übrigen Justizvollzugsanstalten mit Frauenabteilung können zwischen 12 und 63 weibliche Gefangene aufgenommen werden.3. ZuständigkeitFreiheitsstrafe von mehr als 3 Monaten wird fast ausschließlich in der Justizvollzugsanstalt Aichach vollzogen. Diese ist ferner zuständig für den Vollzug der Jugendstrafe sowie für den Vollzug der Untersuchungshaft und der Freiheitsstrafe an schwangeren Gefangenen nach Ablauf des 6. Monats der Schwangerschaft. Dort besteht auch je eine Mutter-Kind-Einrichtung mit 10 Haftplätzen im geschlossenen und mit 6 Haftplätzen im offenen Vollzug für Mütter mit Kindern, die bis zum Alter von vier Jahren bei ihren inhaftierten Müttern untergebracht werden können.
In den übrigen Justizvollzugsanstalten sind lediglich Strafgefangene mit vergleichsweise kurzen Freiheitsstrafen sowie Untersuchungsgefangene untergebracht. In der 2009 in Betrieb genommenen neuen Frauenabteilung der Justizvollzugsanstalt München ist eine weitere Mutter-Kind-Einrichtung mit 10 Haftplätzen im geschlossenen Vollzug eingerichtet worden.Im Durchschnitt sind gut die Hälfte der weiblichen Strafgefangenen in Bayern in der Justizvollzugsanstalt Aichach untergebracht.
4. UnterbringungIn der Justizvollzugsanstalt Aichach liegt der Anteil der Einzelhaftplätze schon jetzt bei 70 %. Nach Abschluss der Sanierungsmaßnahmen werden fast alle weiblichen Gefangenen einzeln untergebracht werden können. In Würzburg und München beträgt der Anteil der Einzelunterbringung etwa die Hälfte, in Nürnberg gut 1/3. In den übrigen - kleineren - Frauenabteilungen ist das Verhältnis zwischen Einzel- und Gemeinschaftsunterbringung unterschiedlich.5. Ausbildung und ArbeitDie wesentlichen Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten befinden sich in der Justizvollzugsanstalt Aichach. Dort stehen für weibliche Gefangene beispielsweise qualifizierte Ausbildungsplätze in anerkannten Ausbildungsberufen wie Bäckerin, Floristin, Friseurin, Köchin und Modenäherin zur Verfügung. In den übrigen Anstalten, in denen jeweils nur sehr kurze Strafen vollzogen werden, sind die weiblichen Gefangenen, die nicht mit Hausarbeiten betraut sind, in der Regel mit Arbeiten, die leicht zu erlernen und zu handhaben sind, beschäftigt, so z.B. mit der Montage elektrotechnischer Artikel, Näharbeiten, Steckarbeiten, Umpackarbeiten und leichteren Montierarbeiten.6. Besondere ProblemeDie vergleichsweise geringe Zahl der weiblichen Gefangenen macht eine stärkere Zentralisierung als bei den männlichen Gefangenen notwendig. Dies kann für die weiblichen Gefangenen Erschwernisse in der Aufrechterhaltung oder Anknüpfung familiärer und sonstiger sozialer Bindungen zur Folge haben. Allerdings ist auch festzuhalten, dass nur ein geringer Anteil der weiblichen und männlichen Inhaftierten verheiratet ist.Die Justizvollzugsanstalten sind gleichwohl bestrebt, positive Sozialkontakte der weiblichen - aber auch der männlichen - Gefangenen besonders zu fördern und sie soweit wie möglich bei der Aufrechterhaltung ihrer familiären Bindungen zu unterstützen. Dies geschieht beispielsweise durch Maßnahmen der Ehe- und Familienberatung, die Vermittlung ehrenamtlich tätiger Organisationen und Betreuer, familienfreundliche Besuchsregelungen und - bei geeigneten Gefangenen - durch die Gewährung von Vollzugslockerungen und von Urlaub aus der Haft.
Auswahlverfahren für die zweite Qualifikationsebene, Fachlaufbahn Justiz, fachlicher Schwerpunkt allgemeiner Vollzugsdienst (vormals: allgemeiner Vollzugsdienst) Psychologe (m/w) bei der Justizvollzugsanstalt Ebrach
Lehrer (m/w) in Teilzeit bei der Justizvollzugsanstalt Ebrach
Lehrer (m/w) in Vollzeit bei der Justizvollzugsanstalt Ebrach
Psychologe (m/w) bei der Justizvollzugsanstalt Landshut