Source: https://www.buzer.de/KOV-AnpV_2019.htm
Timestamp: 2020-06-04 01:07:51
Document Index: 118523698

Matched Legal Cases: ['§ 56', '§ 14', '§ 15', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 33', '§ 35', '§ 36', '§ 40', '§ 41', '§ 46', '§ 47', '§ 51', '§ 53', '§ 14', '§ 33', '§ 33', '§ 40', '§ 41', '§ 46', '§ 47', '§ 53']

25. KOV-AnpV 2019 25. KOV-Anpassungsverordnung 2019
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Fünfundzwanzigste Verordnung zur Anpassung des Bemessungsbetrages und von Geldleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (25. KOV-Anpassungsverordnung 2019 - 25. KOV-AnpV 2019)
V. v. 13.06.2019 BGBl. I S. 793 (Nr. 22); Geltung ab 01.07.2019
1 Änderung | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 31 Vorschriften zitiert
Auf Grund des § 56 Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 1 des Bundesversorgungsgesetzes, dessen Absatz 2 zuletzt durch Artikel 1a des Gesetzes vom 24. Mai 2014 (BGBl. I S. 538) und dessen Absatz 1 zuletzt durch Artikel 3 Absatz 7 Nummer 3 des Gesetzes vom 26. Juli 2016 (BGBl. I S. 1824) geändert worden ist, verordnet die Bundesregierung:
Artikel 1 wird in 30 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Juli 2019 BVG § 14, § 15, § 31, § 32, § 33, § 33a, § 35, § 36, § 40, § 41, § 46, § 47, § 51, § 53
Das Bundesversorgungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), das zuletzt durch Artikel 6 Absatz 5 des Gesetzes vom 28. November 2018 (BGBl. I S. 2016) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
In § 14 wird die Angabe „172" durch die Angabe „177" ersetzt.
In Satz 1 wird die Angabe „141" durch die Angabe „146" ersetzt.
In Satz 2 wird die Angabe „2,171" durch die Angabe „2,240" ersetzt.
von 100 in Höhe von 784 Euro.
von 50 und 60 um 31 Euro,
von 70 und 80 um 38 Euro,
von mindestens 90 um 46 Euro."
Stufe I 91 Euro,
Stufe II 187 Euro,
Stufe III 278 Euro,
Stufe IV 372 Euro,
Stufe V 463 Euro,
Stufe VI 559 Euro."
von 50 oder 60 482 Euro,
von 70 oder 80 583 Euro,
von 90 700 Euro,
von 100 784 Euro."
In § 33 Absatz 1 Satz 2 Buchstabe a wird die Angabe „32.682" durch die Angabe „33.463" ersetzt.
In § 33a Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „85" durch die Angabe „88" ersetzt.
In Satz 1 wird die Angabe „321" durch die Angabe „331" ersetzt.
In Satz 4 wird die Angabe „548, 779, 1.000, 1.299 oder 1.598" durch die Angabe „565, 804, 1.032, 1.340 oder 1.649" ersetzt.
In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „1.835" durch die Angabe „1.893" und wird die Angabe „920" durch die Angabe „949" ersetzt.
In Absatz 3 wird die Angabe „1.835" durch die Angabe „1.893" ersetzt.
In § 40 wird die Angabe „457" durch die Angabe „472" ersetzt.
In § 41 Absatz 2 wird die Angabe „504" durch die Angabe „520" ersetzt.
In § 46 wird die Angabe „128" durch die Angabe „132" und wird die Angabe „241" durch die Angabe „249" ersetzt.
In § 47 Absatz 1 wird die Angabe „226" durch die Angabe „233" und wird die Angabe „315" durch die Angabe „325" ersetzt.
In Absatz 1 wird die Angabe „618" durch die Angabe „638" und wird die Angabe „431" durch die Angabe „445" ersetzt.
In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „113" durch die Angabe „117" und wird die Angabe „85" durch die Angabe „88" ersetzt.
In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „351" durch die Angabe „362" und wird die Angabe „255" durch die Angabe „263" ersetzt.
In § 53 Satz 2 wird die Angabe „1.835" durch die Angabe „1.893" und wird die Angabe „920" durch die Angabe „949" ersetzt.
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