Source: https://lexetius.com/StGB/157,2
Timestamp: 2019-05-24 18:52:09
Document Index: 115954258

Matched Legal Cases: ['§ 157', '§ 157', '§ 157', '§ 157', '§ 49', '§ 15', '§ 49', '§ 15', '§ 157', '§ 15', '§ 15', '§ 157', '§ 156', '§ 158']

§ 157 StGB. Aussagenotstand
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Paragraf 157. Aussagenotstand
§ 157. Aussagenotstand § 157
(1) Hat ein Zeuge oder Sachverständiger sich eines Meineids oder einer falschen uneidlichen Aussage schuldig gemacht, so kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2) und im Falle uneidlicher Aussage auch ganz von Strafe absehen, wenn der Täter die Unwahrheit gesagt hat, um von einem Angehörigen oder von sich selbst die Gefahr abzuwenden, bestraft oder einer freiheitsentziehenden Maßregel der Besserung und Sicherung unterworfen zu werden. (1) Hat ein Zeuge oder Sachverständiger sich eines Meineids, einer falschen Versicherung an Eides Statt oder einer falschen uneidlichen Aussage schuldig gemacht, so kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 15) und im Falle uneidlicher Aussage auch ganz von Strafe absehen, wenn der Täter die Unwahrheit gesagt hat, um von einem Angehörigen oder von sich selbst die Gefahr einer gerichtlichen Bestrafung abzuwenden.
(2) Das Gericht kann auch dann die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2) oder ganz von Strafe absehen, wenn ein noch nicht Eidesmündiger uneidlich falsch ausgesagt hat. (2) Das Gericht kann auch dann die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 15) oder ganz von Strafe absehen, wenn ein noch nicht Eidesmündiger uneidlich falsch ausgesagt hat.
1§ 157.
2(1) Hat ein Zeuge oder Sachverständiger sich eines Meineids, einer falschen Versicherung an Eides Statt oder einer falschen uneidlichen Aussage schuldig gemacht, so kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 15) und im Falle uneidlicher Aussage auch ganz von Strafe absehen, wenn der Täter die Unwahrheit gesagt hat, um von einem Angehörigen oder von sich selbst die Gefahr einer gerichtlichen Bestrafung abzuwenden.
3(2) Das Gericht kann auch dann die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 15) oder ganz von Strafe absehen, wenn ein noch nicht Eidesmündiger uneidlich falsch ausgesagt hat.
1. 15. Juni 1943: Artt. 7 Buchst. b, Schlussvorschrift S. 1 der Ersten Verordnung vom 29. Mai 1943.
2. 1. April 1970: Artt. 1 Nr. 43 Buchst. a, 105 Nr. 2 des Gesetzes vom 25. Juni 1969.
3. 1. April 1970: Artt. 1 Nr. 43 Buchst. b, 105 Nr. 2 des Gesetzes vom 25. Juni 1969.
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