Source: http://www.abmahnung-blog.de/thema/985-bgb
Timestamp: 2020-04-02 21:48:07
Document Index: 319448612

Matched Legal Cases: ['§ 985', '§ 985', '§ 985', '§ 433', '§ 433', '§ 985', '§ 985', '§ 985', '§ 985', '§ 929', '§ 985']

985 Bgb | 959 Bgb
BGB § 985. gemäß § 985 BGB. Regelung des Herausgaberechts nach § 985 BGB. Die Herausgabe der Ware kann der Eigentümer vom Eigentümer verlangen. Die Ansprüche nach § 433 I 1 und § 433 II BGB hätten zumindest kurzzeitig behandelt werden müssen.
Der Bildband wird gemäß § 985 BGB veröffentlicht.
Redaktioneller Querverweis auf § 985 BGB:
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Diese Regelung regelt den Herausgabeanspruch des Inhabers gegen den Eigentümer gemäß § 985 BGB. Sofern in der Anlage zu überprüfen ist, wer nach § 985 BGB berechtigt ist, findet diese Überprüfung "historisch-chronologisch" statt. Das heißt, man fängt mit einer Feststellung an, wer das Objekt eigentlich besaß und geht dann in chronologischer Abfolge punktuell davon aus, inwieweit sich die Besitzverhältnisse hätten ändern können.
a) Dann muss B zuerst der Besitzer des Flügels sein. aa) Eigentlich war A der Besitzer des Flügels. bb) Durch die Übertragung gemäß 929 BGB wurde B zunächst nicht Inhaber des Flügels, da die Vereinbarung durch den Vorbehalt der vollen Bezahlung des Kaufpreises (§§ 929, 158 BGB) aufschiebend bedingt war. cc ) B ist jedoch mit der Bezahlung der letzen Tranche Eigentum des Pianos geworden, da die Bedingungen der vollen Bezahlung des Kaufpreises und der sonstigen Eigentumsübertragung gemäß 929 BGB (Übertragung, Vereinbarung über die Übertragung sowie die Ansprüche des Verkäufers) hier gegeben sind.
b) B ist also der Inhaber des Flügels. c ) C ist der Inhaber des Flügels. d) C hat keinen Besitzanspruch nach 986 BGB, da die Leihfrist abläuft. Demzufolge hat B einen Rückgabeanspruch gegen C nach § 985 BGB. Anmerkung: Es ist zu beachten, dass das Eigentumsrecht sowohl durch Rechtsgeschäft (z.B. 929 ff., 873, 925 BGB) als auch durch Gesetz (z.B. 937 ff., 1922 BGB) erlangt werden kann.
Wenn der Verkäufer Inhaber ist, spielt das keine Rolle, da bereits aus dem kausalen Geschäft (z.B. Kaufvertrag) ein Eigentumsrecht entsteht, das dem Käufer gemäß 986 II BGB auch bei Zwischenverkauf gemäß 929, 931 BGB gegenüberstehen kann. Der Rechtsstreit wird hingegen wichtiger, wenn das Recht des Anwärters in gutem Glauben von der nicht berechtigten Partei erlangt wurde.
Anders als bei einem dinglichen Recht hängt das Anwartschaftsrecht vom zugrunde liegenden pflichtrechtlichen Geschäft ab, da es nur so lange existiert, wie der Eintritt der Bedingung möglich ist. Zweites Bild: Das dingliche Recht räumt jedem ein uneingeschränktes Recht ein, mit der Folge, dass das dingliche Recht ein Besitzrecht nach 986 I, II BGB ist.
Das in der Immobilie befindliche Eigentums- und Nutzungsrecht ist bereits auf den Begünstigten übergegangen. Nicht nachvollziehbar ist, warum der Kaufinteressent verpflichtet sein sollte, den gesamten Verkaufspreis an den bedingten Verkäufer (der in solchen Faellen nicht mit dem Besitzer übereinstimmt, da sonst bereits aus dem Verkaufsvertrag ein Eigentumsrecht nach den 433, 449 I, II BGB entsteht) zu zahlen, um das Herausgabeersuchen des Besitzers abzuwenden.