Source: https://www.cocktailian.de/e-vendo.php?SessionId=&a=agb
Timestamp: 2018-06-25 15:57:13
Document Index: 179289938

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 9', '§ 13', '§ 13', '§ 11', '§ 14', '§ 14', '§ 1', '§ 7', '§ 12', '§ 13', '§1', '§1']

COCKTAILIAN - Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Allgemeine Vertragsbedingungen für Verträge mit Verbrauchern
(bzw. für den Business-To-Consumer- Bereich/B2C)
(1) Diese Vertragsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die über den Online-Shop der
Barworkz GmbH, Dorfstraße 60, 19339 Plattenburg
Geschäftsführer: S.Cachemaille
AG Neuruppin, HRB 8833 NP
- nachfolgend: Verkäuferin -
abgegeben werden und bei denen auf Käuferseite ein Verbraucher i.S.d. § 13 BGB beteiligt ist. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Mit ihrem gesamten Angebot alkoholischer Getränke richtet sich die Verkäuferin ausschließlich an Kunden (nachfolgend auch "Käufer" oder "Sie") mit Wohnsitz in Deutschland. Das übrige Angebot richtet sich hingegen auch an Kunden mit einem Wohnsitz außerhalb Deutschlands.
(1) Die Produktdarstellungen im Online-Shop der Verkäuferin dienen nur der Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebotes und stellen keine rechtsverbindlichen Angebote der Verkäuferin dar. Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop der Verkäuferin integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Bestellung absenden" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(2) Die Verkäuferin kann das Angebot des Kunden durch eine elektronisch übermittelte Auftragsbestätigung (Fax oder E-Mail) oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte Email unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar.
(3) Sollte die Auftragsbestätigung der Verkäuferin Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten der Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zugrunde liegen, so ist die Verkäuferin zur Anfechtung berechtigt, wobei die Verkäuferin den Irrtum beweisen muss. Bereits erfolgte Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
(4) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme findet in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von der Verkäuferin versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von der Verkäuferin oder von dieser mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
Entsprechend dem Jugendschutzgesetz kommen Verträge, insbesondere Verträge über den Kauf alkoholischer Getränke, nur mit voll geschäftsfähigen Personen zustande, d.h. mit Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Mit seiner Bestellung bei der Verkäuferin bestätigt der Kunde, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen. Der Zusteller ist berechtigt, bei Lieferung einen Altersnachweis zu verlangen.
(1) Für den Abschluss des Kaufvertrages gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Internetseite der Verkäuferin angegebenen Preise. Diese können trotz des Bemühens der Verkäuferin im Einzelfall fehlerhaft sein. Darauf wird die Verkäuferin den Käufer jedoch bei der Bestellung unverzüglich hinweisen. Der Käufer hat dann die Möglichkeit zu entscheiden, ob er an seiner Bestellung festhalten möchte.
(2) Für jede Bestellung gilt ein Mindestbestellwert von 15,- €.
(3) Die angegebenen Preise sind in Euro ausgewiesene Brutto-Verkaufspreise. Sie enthalten die derzeit in Deutschland anfallende Umsatzsteuer in Höhe von 19 Prozent bzw. 7 Prozent des Nettowarenwertes sowie die Verbrauchssteuer für Deutschland und verstehen sich zuzüglich Versandkosten. Sofern für Getränkeflaschen ein Pfand anfällt, ist dieser noch nicht in dem angegebenen Preis enthalten. Ob und in welcher Höhe Pfand anfällt, wird bei den Angeboten im Einzelnen (in räumlicher Nähe zu dem Preis für die Ware) angegeben.
(4) Bei Bestellungen aus dem Nicht-EU-Ausland wird von den Brutto-Verkaufspreisen die enthaltene deutsche Mehrwertsteuer abgezogen. Gegebenenfalls muss der Käufer beim Zoll aber die jeweilige landestypische Einfuhr-Umsatzsteuer bezahlen sowie Einfuhrabgaben abführen.
(1) Für Lieferungen innerhalb Deutschlands kann der Käufer zwischen verschiedenen Versandoption auswählen. Diese bemessen sich nach dem Versandgewicht und der Lieferzeit und sind unter folgendem Link einsehbar: Versandkostenübersicht
(2) Für Lieferungen innerhalb der EU sowie für Lieferungen außerhalb der EU steht mindestens eine Versandoption zur Verfügung die ebenfalls unter dem Link Versandkostenübersicht einsehbar ist. Bei Lieferung in das Nicht-EU-Ausland fallen zusätzlich Zölle und Gebühren an. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/cgi-bin/tarchap?Lang=DE und zur Einfuhrumsatzsteuer unter http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do sowie speziell für die Schweiz unter http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do.
(1) Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, 3-5 Tage ab Bestellung bzw. Zahlungseingang. Sofern eine Auslieferung ins EU-Ausland erfolgt, kann die Lieferzeit bis zu 14 Tage betragen. Lieferungen ins Nicht-EU-Ausland können je nach Zielgebiet bis zu 6 Wochen betragen - die Laufdauer hängt in diesem Fall einerseits von der gewählten Versandart aus sowie von der Bearbeitungsdauer des jeweiligen Zollamtes beim Empfänger.
(2) Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist die Verkäuferin zu Teillieferungen auf ihre Kosten berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist.
(3) Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung der Verkäuferin angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an die Verkäuferin zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. In diesem Fall kann die Verkäuferin vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
(4) Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil die Verkäuferin mit diesem Produkt von ihren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wurde, kann die Verkäuferin vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird die Verkäuferin den Käufer unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produkts vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Käufer keine Lieferung eines vergleichbaren Produkts wünscht, wird die Verkäuferin dem Käufer ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
(1) Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet die Verkäuferin folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
- Vorauskasse per Bank-Überweisung
- Paypal (ab einem Mindestbestellwert von 15,- Euro)
- Sofortüberweisung (ab einem Mindestbestellwert von 15,- Euro)
- Amazon Payment (ab einem Mindestbestellwert von 15,- Euro)
Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Die Bankdaten sind den Zahlungsbedingen zu entnehmen.
Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal wird das PayPal-Konto des Kunden mit Abschluss der Bestellung belastet.
Bei Auswahl der Zahlungsart Sofortüberweisung wird das Bankkonto des Kunden mit Abschluss der Bestellung belastet.
Bei Auswahl der Zahlungsart Amazon Payment wird das auf dem Amazon-Konto des Kunden hinterlegte Zahlungsmittel bzw. Konto des Kunden mit Abschluss der Bestellung belastet.
Bei Bezahlung per PayPal oder Sofortüberweisung erteilt der Kunde hiermit seine ausdrückliche Einwilligung, das Kreditkarten- oder Bankkonto unmittelbar nach Eingang der Bestellung zu belasten.
(2) Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, stehen dem Kunden für Lieferungen ins Ausland oben aufgeführte Zahlungsmöglichkeiten ebenfalls zur Verfügung, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist und sofern der Zahlungsdienstleister in dem Land des Kunden verfügbar ist.
(3) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch die Verkäuferin anerkannt wurden.
(4) Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum der Verkäuferin. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB
(1) Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Ein wiederufsrecht für gewerbliche Kunden (B2B) und Unternehmen besteht nicht (siehe auch AGB für
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der Verkäuferin durch Nachricht an
Barworkz GmbH, Dorfstrasse 60, 19339 Plattenburg, OT Kletzke Fax: +49 (0) 30 233 299 459 Tel.: +49 (0) 30 233 299 450 E-Mail: hello@cocktailian.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung ausfüllen und per Brief, Fax oder elektronisch an uns übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird die Verkäuferin Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, hat die Verkäuferin Ihnen alle Zahlungen, die die Verkäuferin von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei der Verkäuferin eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Verkäuferin dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Verkäuferin kann die Rückzahlung verweigern, bis die Verkäuferin die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie die Verkäuferin über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
Barworkz GmbH, Dorfstraße 60, 19339 Plattenburg, E-Mail: hello@cocktailian.de
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden bei besonders großen Produkten auf höchstens 40 EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(2) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an die Verkäuferin zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigung infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
(3) Senden Sie die Ware bitte als frankiertes Paket an die Verkäuferin zurück und bewahren Sie den Einlieferungsbeleg auf. Die Verkäuferin erstattet Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
(4) Bitte beachten Sie, dass die in Abs. 2 und 3 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu der Verkäuferin auf (unter +49 (0)30 233299450).
Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen aber, die eigenen Ansprüche der Verkäuferin gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 11 Urheber- und Marken- und Kennzeichenrechte
(1) Die Inhalte dieser Internetseite, insbesondere die Abbildungen, Zeichnungen, Fotografien und Texte genießen urheberrechtlichen Schutz. Sie dürfen von Kunden nur zur Erfassung unseres Warenangebotes sowie zum Zwecke des Abschlusses und der Durchführung eines Vertrages mit der Verkäuferin genutzt werden. Darüber hinaus sind Kunden nicht zur Nutzung der Inhalte dieser Internetseite berechtigt. Insbesondere ist es Kunden untersagt, die Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen oder öffentlich wiederzugeben. Verletzungen des der Verkäuferin zustehenden Urheberrechtsschutzes berechtigen die Verkäuferin zur Geltendmachung von Unterlassungs- und gegebenenfalls Schadensersatzansprüchen.
(2) Der Name "Cocktailian" und das Logo sind als Marke eingetragen und genießen außerdem den Schutz eines Unternehmenskennzeichens. Verletzungen dieser der Verkäuferin ausschließlich zustehenden Rechte können die Geltendmachung von Unterlassungs- oder Schadenersatzansprüche durch die Verkäuferin zur Folge haben.
(2) Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Plattform unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ an.
(3) Die Barworkz GmbH ist nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Sollten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
Allgemeine Vertragsbedingungen für Verträge mit Unternehmen und gewerbliche Kunden (bzw. für den Business-To-Business / B2B)
(1) Diese Vertragsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die sowohl über den Online-Shop der
als auch via E-Mail oder telefonisch abgegeben werden und bei denen auf Käuferseite ein Unternehmer i.S.d. § 14 BGB beteiligt ist. Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
(1). Sie haben neben Direktbestellungen die Möglichkeit, ein eigenes Nutzerkonto anzulegen und sich somit als Kunde für den Onlineshop cocktailian.de registrieren zu lassen. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich Unternehmer (vgl. § 1 Abs.2).
Die zur Erstellung des Nutzerkontos erforderlichen Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Nachträgliche Änderungen Ihrer persönlichen Daten sind eigenverantwortlich einzutragen.
(3). Durch die Registrierung erklären Sie Ihr generelles Einverständnis zu den AGB der Firma Barworkz GmbH für Unternehmen (B2B-Kunden)
(2) Grundsätzlich besteht kein Anspruch darauf, Waren zu früher oder später geltenden, günstigeren Preisen zu erhalten. Soweit vor Lieferung der Ware eintretende Preisreduzierungen für die aktuelle Bestellung ausnahmsweise noch berücksichtigt werden, geschieht dies freiwillig und ohne rechtliche Verpflichtung.
(3) Für jede Bestellung gilt ein Mindestbestellwert von 15,- €.
(4) Die angegebenen Preise sind in Euro ausgewiesene Brutto-Verkaufspreise. Sie enthalten die derzeit in Deutschland anfallende Umsatzsteuer in Höhe von 19 Prozent bzw. 7 Prozent des Nettowarenwertes sowie die Verbrauchssteuer für Deutschland und verstehen sich zuzüglich Versandkosten. Sofern für Getränkeflaschen ein Pfand anfällt, ist dieser noch nicht in dem angegebenen Preis enthalten. Ob und in welcher Höhe Pfand anfällt, wird bei den Angeboten im Einzelnen (in räumlicher Nähe zu dem Preis für die Ware) angegeben.
(5) Bei Bestellungen aus dem Nicht-EU-Ausland wird von den Brutto-Verkaufspreisen die enthaltene deutsche Mehrwertsteuer abgezogen. Gegebenenfalls muss der Käufer beim Zoll aber die jeweilige landestypische Einfuhr-Umsatzsteuer bezahlen sowie Einfuhrabgaben abführen.
§ 7 Lieferbedingungen und Selbstlieferungsvorbehalt
(5) Versendet der Verkäufer auf Verlangen des Käufers die verkaufte Sache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
- Paypal (zzgl. 1.5% des Bruttorechnungswertes inkl. Versand) (ab einem Mindestbestellwert von 15,- Euro)
- Sofortüberweisung (zzgl. 0,9% des Bruttorechnungswertes inkl. Versand) (ab einem Mindestbestellwert von 15,- Euro)
- Amazon Payment (zzgl. 1% des Bruttorechnungswertes inkl. Versand) (ab einem Mindestbestellwert von 15,- Euro)
(1). Geringfügige bzw. unerhebliche Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung der Ware sind vorbehalten und führen nicht zu einem Abweichen von der vereinbarten Beschaffenheit.
§ 12 Urheber- und Marken- und Kennzeichenrechte
§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtszuständigkeit
(1) Ist der Käufer Kaufmann, eine juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliche Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort der Firmensitz Barworkz GmbH wie unter §1 (1) aufgeführt.
Für alle übrigen Käufer ist der ausschließliche Gerichtsstand und Erfüllungsort der Firmensitz Barworkz GmbH wie unter §1 (1) aufgeführt.
Fax: 030 233299459
E-Mail: hello@cocktailian.de
Telefon: 030 233299450