Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=21.04.2016&Aktenzeichen=I%20ZB%2052%2F15
Timestamp: 2019-01-24 11:48:53
Document Index: 122083427

Matched Legal Cases: ['§ 8', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 26', 'BGH', 'BGH']

Die Frage, ob eine Marke sich in Folge ihrer Benutzung in den beteiligten Verkehrskreisen in Folge ihrer Benutzung für die Waren und Dienstleistungen i. S. v. § 8 Abs. 3 MarkenG durchgesetzt hat, ist auf Grund einer Gesamtschau der Gesichtspunkte zu beurteilen, die zeigen können, dass die Marke die Eignung erlangt hat, die in Rede stehende Ware als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Ware damit von den Waren anderer Unternehmen zu unterscheiden (…EuGH, GRUR 1999, 723, Rn. 54 - Windsurfing Chiemsee;… EuGH, GRUR 2014, 776 Rn. 40 f. - Deutscher Sparkassen- und Giroverband/Banco Santander [Sparkassen-Rot]; BGH, GRUR 2016, 1167, Rn. 31 - Sparkassen-Rot).
von Industrie- und Handelskammern und von anderen Berufsverbänden (…EuGH, GRUR 1999, 723, Rn. 51 - Windsurfing Chiemsee;… EuGH, GRUR 2014, 776, Rn. 41 - Deutscher Sparkassen- und Giroverband/Banco Santander [Sparkassen-Rot]; BGH, GRUR 2016, 1167, Rn. 31 - Sparkassen-Rot;… BGH, GRUR 2010, 138, Rn. 38 - ROCHER-Kugel).
Im vorliegenden Fall liegen nach Ansicht des Senats im Hinblick auf die - teilweise bzw. sogar weitgehend gegebene - Verwendung der angemeldeten Bezeichnung in graphischer Gestaltung besondere Schwierigkeiten vor, aufgrund derer eine Verkehrsdurchsetzung nur auf der Grundlage eines demoskopischen Gutachtens nachgewiesen werden kann (vgl. BGH, GRUR 2016, 1167, Rn. 32 - Sparkassen-Rot;… BGH, GRUR 2010, 138, Rn. 39 - ROCHER-Kugel).
Daneben hat die Beschwerdeführerin umfangreiche Verwendungen der Bezeichnung "FITNESS FIRST" in den oben abgebildeten graphischen Gestaltungen bzw. in einer graphischen Gestaltung in Form einer geschwungenen Schrift in verschiedenen Farbgestaltungen, insbesondere einer weißen Schrift auf blauem Grund, vorgelegt, bei denen es sich zum Teil ebenfalls um markenmäßige und nicht nur um firmenmäßige Benutzungen durch die Beschwerdeführerin handelt, beispielsweise bei der Verwendung des Logos auf und in Fitnessstudios (…zur Benutzung von Dienstleistungsmarken s. auch Ströbele in: Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O. § 26 Rn. 51 ff.; BGH, GRUR 2016, 1167, Rn. 44 - Sparkassen-Rot;… BGH, GRUR 2008, 616, Rn. 13 - Akzenta).