Source: https://elbri.com/agb/
Timestamp: 2019-02-23 02:52:47
Document Index: 91031241

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 356', '§ 9', '§ 3', '§ 12', '§ 434']

AGB | Der digitale Multiplikator
der ELBRI UG
Geschäftsführer Dr. Horst-W. Reckert
Stand: 01. 03.2017
§ 7 Zahlungs- und Lieferungsbedingungen
Die ELBRI UG, Wilhelmstraße 105, 72074 Tübingen führt Bestellungen von Waren und/oder Dienstleistungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Internetseite www.elbri.com bereitgehaltenen und abrufbaren Bedingungen. Der Kunde kann den Text auf sein elektronisches Endgerät herunterladen oder ausdrucken. Von diesen Bedingungen abweichende Wünsche/Regelungen erkennen wir
nicht an, es sei denn, diese werden von uns schriftlich gesondert bestätigt.Von uns abgeschlossene Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des EU-Kaufrechts und zwar auch dann, wenn Bestellungen aus dem Ausland erfolgen oder aufgrund erfolgter Bestellungen ins Ausland geliefert wird. Für den Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung lautet die ladungsfähige Anschrift unseres Unternehmens: ELBRI UG vertreten durch den Geschäftsführer Dr. Horst W. Reckert
Wilhelmstraße 105, 72074 Tübingen.
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
Ihre Bestellung von Waren wird ausgelöst, indem Sie den auf unserer Homepage www.elbri.com wiedergegebenen Befehlsknopf (Button) „bestellen“ anklicken oder wenn Sie nach einer Speicherung der ausgewählten Ware im elektronischen Warenkorb auf „Bestellung abschicken“ klicken. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend durch eine E-Mail an die von Ihnen angegebene Adresse informiert. Die Zugangsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Der Abschluss des Kaufvertrags erfolgt nach und durch Bearbeitung Ihrer Bestellung und unser durch Ihre Bestellung verkörpertes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags im Zuge der Auslieferung der bestellten Ware elektronisch oder gegenständlich.
-14 Tage ab dem Vertragsschluss beträgt die Widerrufsfrist im Falle von Dienstleistungen unseres Unternehmens und im Falle von Warenbestellungen 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
– Im Falle einer einheitlichen Bestellung mehrerer Waren beginnt die Frist an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
– Für den Fall einer Bestellung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken beginnt die Frist ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teil-
sendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat.
– Für den Fall einer Bestellung regelmäßig zu liefernder Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg beträgt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,
der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns unter der Anschrift ELBRI UG, Wilhelmstraße 105, 72074 Tübingen, mittels einer eindeu-
tigen Erklärung (z. B. durch mit der Post versandten Brief,oder per E-Mail an info@elbri.com ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster „Widerrufs-
formular“ oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.elbri.com elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, werden wir Ihnen unver- züglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, wenn Sie
eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Hinweis auf die besondere gesetzliche Regelung des § 356 Abs. 5 BGB:
Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher
Ausschluss / vorläufiges Erlöschen des Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei Bestellungen von Waren, die nach Ihren Spezifikationen angefertigt wurden oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Das gleiche gilt für Artikel, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, wie eBooks (vgl. § 9 unten) sowie über Download von uns angebotene Dateien. Stimmen Sie bei Abgabe Ihrer Bestellung ausdrücklich dem Abschluss des Kaufvertrags zu, erlischt das Widerrufsrecht beim Kauf von eBooks und/oder Downloads, da die Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt.
Im Übrigen besteht kein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software in einer versiegelten Verpackung, sofern die von uns gelieferten
Datenträger von Ihnen entsiegelt wurden.
Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Titel (z.B. Buch in Papierfrom) nicht vorrätig haben und der nicht vorrätige Titel vergriffen ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen etwa bereits gezahlten Kaufpreis erstatten.
Die Preise sind die auf www.elbri.com ausgewiesenen Preise inklusive 19 % Umsatzsteuer je nach Version und Präsentationsform des PIA-Programm-Burnouts zu entrichte. Wir liefern nicht ebooks an alle Postanschriften in Deutschland, Österreich und der Schweiz mit Porto- und Versandkosten von 3 €. Bei Lieferung in alle anderen Länder berechnen wir die anfallenden Versandkosten nach den Kosten der deutschen Post AG.Bei Lieferung in die Schweiz sowie das übrige Ausland (also nicht den Binnenmarkt der Europäischen Union) übernimmt der Käufer eventuell anfallende Steuern und Zölle.
Im Falle eines Widerrufs (§ 3) haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, sofern die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab unserem Lager an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Sofern nicht anders vereinbart, wird der Kaufpreis mit dem Zustandekommen des Vertrags fällig. Sie können als Besteller den Kaufpreis sowohl per Kreditkarte, per Paypal, mittels Banküberweisung zahlen. Für Neukunden besteht eine Höchstgrenze von EUR 75, bis zu welcher der Kauf auf Rechnung per Banküberweisung möglich ist. Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab der Vollendung des 18. Lebensjahres möglich. Die Lieferzeit beträgt fünf Werktage nach Absendung unserer Bestätigung der Bestellung.
Ein Recht auf Aufrechnung steht dem Besteller nur für den Fall zu, dass seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Die Annahme des Nutzungsvertrags über eBooks oder deren Lieferung erfolgt durch die Sendung einer E-Mail an die vom Besteller angegebene E-Mail-Adresse. Für den Download selbst ist der Kunde verantwortlich. Es besteht kein Widerrufs-/Rückgaberecht, da bei eBooks der Besteller eine Dienstleistung in Anspruch nimmt, die bereits vor Vertragsschluss erbracht wird. Der Besteller erhält das ein-
fache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch auf Grundlage der Regelungen des Urheberrechts zu nutzen. Er hat das Recht, das erworbene eBook auf ein Endgerät seiner Wahl herunterzuladen. Es ist dem Besteller ausdrücklich verboten, eine Datei oder Teile hiervon in irgendeiner Weise zu verändern oder zu bearbeiten und in irgendeiner Weise Dritten privat oder
10.1 Das Urheberrecht an allen von uns herausgegebenen Werken und an allen von uns erstellten Unterlagen, Konzepten, Entwürfen (im Folgenden sonstige Materialien genannt) verbleibt bei der ELBRI UG. Der Käufer der von uns herausgegebenen Werke erhält ein ausschließlich von ihm zum eigenen Gebrauch bestimmtes Nutzungsrecht. Weitere Nutzungsrechte werden nicht übertragen. Diese Regelung gilt auch für die von uns erstellten sonstigen Materialien.
10.2 Die in Ziffer 10.1 genannten Werke und sonstigen Materialien dürfen weder vervielfältigt werden noch zum Zwecke einer Weitergabe oder einer eigenen öffentlichen oder gewerblichen Nutzung umgeschrieben, überarbeitet oder in anderer Weise verändert oder angepasst werden. Die Weitergabe von Inhalten unserer Werke und sonstigen Materialien an Dritte (auch auszugsweise) ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
10.3 Die in Ziffern 10.1 und 10.2 vereinbarten Verpflichtungen des Käufers/ Nutzers unserer Werke und sonstigen Materialien gilt für alle von uns vertriebenen bzw. zur Verfügung gestellten Wiedergabe- bzw. Speicherformen, also für Druckwerke ebenso wie für Online zum Herunterladen zur Verfügung gestellte Dateien oder für sogenannte eBooks oder für andere Speichermedien wie CD oder DVD.
10.4 Soweit auf einzelnen Seiten unserer Werke und sonstigen Materialien spezielle Hinweise zur Nutzung der jeweiligen Inhalte enthalten sind, gelten diese ergänzend zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
10.5 Es ist untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen
und/oder sonstige Angaben zur Nutzung der Inhalte in den Inhalten zu verändern und/oder zu beseitigen.
10.6 Jede Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke ist ohne unsere ausdrück-
liche Zustimmung untersagt.
10.7 Wir weisen auf die Verpflichtung des Käufers bzw. Nutzers unserer Inhalte
bei einem Verstoß gegen die Vereinbarungen in Ziffern 10.1 bis 10.6 zum Ersatz des materiellen und immateriellen Schadens einschließlich der entstehenden Kosten der Rechtsverfolgung und Beweissicherung einer Zuwiderhandlung hin, die in der Regel ein Vielfaches des eigentlichen Nutzungsentgelts bzw. des Werkpreises erreichen. Außerdem weisen wir darauf hin, dass alle Fälle eines Verstoßes gegen diese Verpflichtungen von uns zur Anzeige bei den Strafverfolgungsbehörden neben der Einleitung zivilrechtlicher Maßnahmen gebracht werden. Der Käufer und/oder Nutzer der Inhalte unserer Werke und/oder sonstigen Materialien stimmt diesen Verpflichtungen mit dem Abschluss des Bestellvorgangs ausdrücklich zu.
Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Besteller ver-
bleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum.
§ 12 Gewährleistung Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungs- bestimmungen der §§ 434 ff. BGB.
Wir nutzen Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich zum Zwecke der Abwicklung Ihrer Bestellung, zum Beispiel für die Information zu Ihrem Bestellstatus und/oder dem Status der Lieferung und für interne Kundenanalysen. Persönliche Daten werden strikt vertraulich behandelt und werden nicht an Dritte weitergegeben. Wir nehmen auf die sich aus unserer Homepage ergebende und dort abrufbare Datenschutzbestimmung Bezug. Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten ausdrücklich zu. Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz in 72074 Tübingen zuständige Gericht, dies ist entweder das Amtsgericht oder das Landgericht Tübingen.
Wir sind nicht verpflichtet und deshalb auch nicht bereit an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen
ELBRI Unternehmergesellschaft mbH
vertreten durch den Geschäftsführer Dr. Horst W. Reckert
Wilhelmstraße 105, 72074 Tübingen. Telefon: 07071- 25 67 68
E-Mail: info@elbri.com
Amtsgericht Stuttgart HRB 750 122
Umsatzsteuer-ID-Nummer: DE 21 736 9887