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Timestamp: 2016-10-27 16:59:41
Document Index: 163705403

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 3', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 82', 'Art. 28', 'Art. 87', 'Art. 41', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 48', 'Art. 48', 'Art. 29', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135', 'Art. 152', 'BGE', 'Art. 152']

T.________, 1950, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Hans Ulrich W�rgler, Merkurstrasse 25, 8400 Winterthur,
Die 1950 geborene, 1979 aus der T�rkei in die Schweiz eingereiste T.________, zuletzt vom 1. M�rz 1988 bis 31. Oktober 1994 als Konfektionsmitarbeiterin bei der Firma C.________ in X.________ t�tig, meldete sich am 17. Januar 1994 erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nachdem die IV-Stelle Aargau u.a. Berichte der Arbeitgeberin vom 22. Februar 1994, des Spitals Y.________ vom 2. Juni und 24. August 1994, des Dr. med. D.________, Spezialarzt FMH f�r Innere Medizin, vom 15. November 1994 sowie ihrer Abteilung Berufliche Eingliederung vom 12. April 1995 beigezogen hatte, wies sie das Leistungsersuchen mit Verf�gung vom 31. Mai 1995 mangels anspruchsbegr�ndender Invalidit�t ab.
Auf das von T.________ am 25. Juni 1997 erneut gestellte Rentenersuchen trat die IV-Stelle mangels Glaubhaftmachung einer rechtserheblichen �nderung des Invalidit�tsgrades nicht ein (Verf�gung vom 17. Oktober 1997).
Am 16. Juli 2001 wurde T.________ abermals bei der Invalidenversicherung vorstellig und beantragte die Zusprechung einer Rente. Die nunmehr zust�ndige IV-Stelle des Kantons Z�rich holte u.a. Berichte des Spitals Z.________, Rheumaklinik und Institut f�r Physiotherapie mit Poliklinik, vom 14. Juli und 23. Oktober 2000 sowie des Dr. med. K.________, Facharzt FMH f�r Innere Medizin, vom 28. Januar 2002 ein und liess die Versicherte durch Dr. med. G.________, Facharzt f�r orthop�dische Chirurgie FMH, begutachten (Expertise vom 1. Juli 2002). Gest�tzt darauf wies sie das Leistungsbegehren wiederum ab (Verf�gung vom 10. Januar 2003), woran sie auf Einsprache hin festhielt (Einspracheentscheid vom 15. Mai 2003).
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 17. Oktober 2003).
T.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und - unter Beibringung eines Berichtes des Dr. med. A.________, Facharzt FMH f�r Allgemeinmedizin, vom 26. November 2003 - den Antrag stellen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihr eine ganze Rente zuzusprechen; ferner sei sie einer umfassenden MEDAS-Untersuchung zu unterziehen, welche auch eine psychiatrische Abkl�rung durch eine Gutachterin in t�rkischer Sprache beinhalte. Zudem ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung.
1.1 Am 1. Januar 2003 sind das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) und die Verordnung �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 in Kraft getreten. Mit ihnen sind unter anderem auch im Invalidenversicherungsrecht verschiedene materiellrechtliche Bestimmungen ge�ndert worden. In zeitlicher Hinsicht sind grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben, und das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung eines Falles regelm�ssig auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides (hier: 15. Mai 2003) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 169 Erw. 1, 356 Erw. 1, je mit Hinweisen).
1.2 Im noch nicht in der Amtlichen Sammlung ver�ffentlichten Urteil A. vom 30. April 2004, I 626/03, hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht insbesondere hinsichtlich der ATSG-Bestimmungen zur Arbeitsunf�higkeit (Art. 6), Erwerbsunf�higkeit (Art. 7) und Invalidit�t (Art. 8) erkannt, dass es sich bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formellgesetzliche Fassung der h�chstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor In-Kraft-Treten des ATSG handelt und sich inhaltlich damit keine �nderung ergibt, weshalb die hiezu entwickelte Rechtsprechung �bernommen und weitergef�hrt werden kann (vgl. Erw. 3.1, 3.2 und 3.3). Auch die Normierung des Art. 16 ATSG bewirkt, wie sodann in Erw. 3.4 des erw�hnten Urteils dargelegt wird, keine Modifizierung der bisherigen Judikatur zur Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten, welche weiterhin nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs vorzunehmen ist (BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 f. Erw. 2a und b). In Erw. 3.5 wurde ferner festgestellt, dass der Gesetzgeber das Institut der Revision von Invalidenrenten gem�ss Art. 41 IVG (in der bis 31. Dezember 2002 in Kraft gestandenen Fassung) mit Art. 17 Abs. 1 ATSG ebenfalls in Fortf�hrung der entsprechenden bisherigen Gerichtspraxis (BGE 125 V 369 Erw. 2, 117 V 198 Erw. 3a, je mit Hinweisen; AHI 2000 S. 309 Erw. 1b mit Hinweisen) beibehalten hat.
Bei dieser Rechtslage kann offen bleiben, ob der Rentenanspruch, mit der Vorinstanz, integral dem ATSG untersteht oder aber nicht vielmehr f�r die Zeit bis 31. Dezember 2002 altes und ab 1. Januar 2003 neues Recht massgeblich ist. Zu letzterer L�sung gelangt man, wenn darauf erkannt wird, dass keine laufenden Leistungen gem�ss Art. 82 Abs. 1 ATSG vorliegen und - bedingt durch den fragmentarischen Charakter der �bergangsrechtlichen Ordnung des ATSG - der allgemeine intertemporalrechtliche Grundsatz herangezogen wird, wonach jenes Recht anwendbar ist, das bei Verwirklichung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Sachverhaltes in Geltung stand (vgl. Erw. 1.1 hievor).
1.3 Das kantonale Gericht hat im Weiteren die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Anspruchs auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG, je in den bis 31. Dezember 2003 in Kraft gestandenen Fassungen) wie auch zu den Erfordernissen f�r das Eintreten auf eine Neuanmeldung nach Ablehnung eines Leistungsgesuchs (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV) zutreffend dargelegt und richtig erwogen, dass beim Eintreten auf eine Neuanmeldung die Rechtss�tze zur Rentenrevision gem�ss Art. 41 IVG (in der bis 31. Dezember 2002 in Kraft gestandenen Fassung; nunmehr: Art. 17 Abs. 1 ATSG) analog anwendbar sind. Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist, ob und - bejahendenfalls - wie weit sich der Grad der Invalidit�t zwischen dem Erlass der leistungsverweigernden Verf�gung vom 31. Mai 1995 und dem erneut abschl�gigen Einspracheentscheid vom 15. Mai 2003 in einer f�r den Anspruch auf eine Invalidenrente erheblichen Weise ge�ndert hat (vgl. zur massgeblichen zeitlichen Vergleichsbasis auch BGE 130 V 73 ff. Erw. 3 mit Hinweisen). F�r den Vergleichszeitraum nicht relevant ist demgegen�ber die Verf�gung vom 17. Oktober 1997, da darin auf das Ersuchen der Beschwerdef�hrerin nicht eingetreten wurde (BGE 130 V 77 Erw. 3.2.3 mit Hinweisen).
3.1 Die Vorinstanz hat in einl�sslicher Wiedergabe der Berichte des Spitals Z.________ vom 14. Juli und 23. Oktober 2000 sowie des Dr. med. K.________ vom 28. Januar 2002 und des Gutachtens des Dr. med. G.________ vom 1. Juli 2002 richtig erwogen, dass die gesundheitlichen Verh�ltnisse im Zeitraum vom 31. Mai 1995 bis 15. Mai 2003 diagnostisch weitgehend gleich geblieben sind (chronisches rechts betontes lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit wechselnden radikul�ren Ausstrahlungen bei Osteochondrose L4/5, fragliche Diskushernie L5/S1 rechts mediolateral, unklare Armbeschwerden, Adipositas). Zufolge der gelegentlich auftretenden Exazerbationen des lumbospondylogenen Syndroms sowie der neu beurteilten Operationsindikation erachtete es eine Ver�nderung des Gesundheitszustandes indessen als ausgewiesen (vgl. auch die Berichte des Spitals Y.________ vom 2. Juni und 24. August 1994, des Dr. med. D.________ vom 15. November 1994 sowie der IV-Stelle Aargau, Berufliche Eingliederung, vom 12. April 1995). Die Arbeitsf�higkeit wurde - im Wesentlichen gest�tzt auf die gutachtlichen Schlussfolgerungen des Dr. med. G.________ vom 1. Juli 2002 - im angestammten Beruf auf 0 % sowie in einer den R�ckenbeschwerden angepassten, abwechslungsweise sitzend, stehend und gehend durchgef�hrten T�tigkeit ohne Tragen von Lasten �ber zehn Kilogramm auf 65 % festgesetzt. Hiervon ist nachstehend auszugehen.
3.2 Was in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vorgebracht wird, vermag daran nichts zu �ndern. Insbesondere l�sst Dr. med. G.________, dessen Expertise entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin die rechtsprechungsgem�ss erforderlichen Kriterien f�r beweiskr�ftige �rztliche Entscheidungsgrundlagen erf�llt (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis), einzig die Frage nach der "M�glichkeit zur Verbesserung der Arbeitsf�higkeit durch medizinische Massnahmen" offen, indem er auf die Erarbeitung einer exakten Diagnose erst nach einer erneuten Computertomographie der untersten LWS-Abschnitte sowie einer weiteren neurologischen Untersuchung verweist. Diese Ausf�hrungen betreffen jedoch, wie bereits die Vorinstanz richtig erkannt hat, ausdr�cklich nur eine m�gliche "Verbesserung der Arbeitsf�higkeit", weshalb - unabh�ngig von weiteren Abkl�rungen und einem m�glichen operativen Eingriff - eine Arbeitsf�higkeit von jedenfalls 65 % in einer leidensangepassten Besch�ftigung anzunehmen ist. Dr. med. G.________ hielt denn auch selber daf�r, dass eine "provisorische, vor�bergehende (Renten-)Festsetzung" im Rahmen dieser Arbeitsf�higkeitssch�tzung m�glich sei. Soweit die Versicherte ferner geltend macht, seit l�ngerem in erheblichem Ausmass psychisch beeintr�chtigt zu sein, k�nnen daf�r in den vorhandenen medizinischen Unterlagen keine Anhaltspunkte gefunden werden. Nichts anderes ergibt sich - zumindest f�r den hier relevanten Zeitraum (vgl. Erw. 2 hievor) - aus dem letztinstanzlich aufgelegten Bericht des Dr. med. A.________ vom 26. November 2003. W�re die Beschwerdef�hrerin, wie im Bericht angef�hrt, tats�chlich schon "vor dem Jahr 2003" auf Grund der diagnostizierten psychischen Gesundheitsst�rungen (schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom, Angstsyndrom, Anpassungsst�rung bei psychosozialer Belastungsst�rung [Trennung von Ehemann, Status nach jahrelanger Erniedrigung durch Ehemann und Schwiegermutter]) in ihrer Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt gewesen, h�tte sich dies sicherlich bereits im Gutachten des Dr. med. G.________ niedergeschlagen. Daran �ndert der Umstand nichts, dass die gutachtliche Untersuchung in deutscher - und nicht t�rkischer - Sprache stattfand, fungierte doch die Tochter der Beschwerdef�hrerin als �bersetzerin. Es ist nicht einsehbar, weshalb es jener nicht h�tte m�glich sein sollen, Dr. med. G.________ entsprechende Vorbringen der Mutter zu vermitteln, zumal diese gem�ss des Berichtes der IV-Stelle Aargau, Berufliche Eingliederung, vom 12. April 1995 die deutsche Sprache spricht und versteht. Im Weiteren steht die Versicherte erst seit dem 17. September 2003 bei Dr. med. A.________ in psychotherapeutischer Behandlung, sodass es diesem schwer fallen d�rfte, den psychischen Gesundheitszustand retrospektiv verl�sslich einzusch�tzen. Dies gilt umso mehr, als es sich bei ihm nicht um einen psychiatrischen Fachspezialisten, sondern um einen Allgemeinmediziner handelt.
Von zus�tzlichen Beweiserhebungen in medizinischer Hinsicht - wie sie die Beschwerdef�hrerin beantragt - sind keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf verzichtet werden kann (antizipierte Beweisw�rdigung; SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b mit Hinweisen auf BGE 124 V 94 Erw. 4b und 122 V 162 Erw. 1d).
Zu pr�fen bleibt, wie sich die festgestellte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in erwerblicher Hinsicht auswirkt.
Nach der Rechtsprechung sind f�r den Einkommensvergleich die Verh�ltnisse im Zeitpunkt des Beginns eines allf�lligen Rentenanspruchs massgebend; Validen- und Invalideneinkommen sind dabei auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allf�llige rentenwirksame �nderungen der Vergleichseinkommen bis zum Erlass der Verf�gung - bzw. seit mit In-Kraft-Treten des ATSG auch im Invalidenversicherungsrecht das Einspracheverfahren durchzuf�hren ist - des Einspracheentscheides zu ber�cksichtigen (BGE 129 V 222, 128 V 174). Was den vorliegend relevanten Zeitrahmen anbelangt, ist zu beachten, dass sich die Versicherte am 16. Juli 2001 erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet hat. Da gem�ss Art. 48 Abs. 2 Satz 1 IVG Leistungen jedoch lediglich f�r die zw�lf der Anmeldung vorangehenden Monate ausgerichtet werden - Hinweise daf�r, dass die in Art. 48 Abs. 2 Satz 2 IVG statuierte Ausnahmeregelung zum Tragen k�me, bestehen nicht -, entf�llt die Zusprechung einer Rente f�r die Zeit vor dem 1. Juli 2000 (Art. 29 Abs. 1 lit. b [in der hier massgeblichen, bis 31. Dezember 2002 in Kraft gestandenen Fassung] und Abs. 2 IVG; SVR 2003 IV Nr. 11 S. 33 f. Erw. 3.1.1 und 3.1.2 mit Hinweisen). Anhaltspunkte f�r relevante �nderungen der Vergleichseinkommen bis zum Erlass des Einspracheentscheides vom 15. Mai 2003 sind sodann nicht ersichtlich.
4.1 Bei der Bemessung des hypothetischen Einkommens, das die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung zu erzielen verm�chte (Valideneinkommen), ist entscheidend, was sie im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdienen w�rde (BGE 129 V 224 Erw. 4.3.1 mit Hinweis). Die Einkommensermittlung hat so konkret wie m�glich zu erfolgen, weshalb in der Regel vom letzten Lohn auszugehen ist, den die versicherte Person vor Eintritt der Gesundheitssch�digung erzielt hat (ZAK 1980 S. 593 mit Hinweisen; Urteil R. vom 15. Juli 2003, I 793/02, Erw. 4.1 mit Hinweisen).
4.1.1 Als gelernte Schneiderin w�rde die Versicherte im Gesundheitsfall wohl weiterhin ihre T�tigkeit bei der Firma C.________ als Zuschneiderin aus�ben. Es existieren folglich - entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin - keine Gr�nde, nicht auf den zuletzt bei der ehemaligen Arbeitgeberin erzielten Verdienst abzustellen. Der Beizug von statistischen Durchschnittswerten, welche den f�r die Entl�hnung in der Regel relevanten pers�nlichen und beruflichen Faktoren nicht Rechnung tragen (vgl. Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, IVG, Z�rich 1997, S. 205 in fine f.), rechtfertigt sich nur, sofern ein Heranziehen der tats�chlich erzielten Eink�nfte nicht m�glich ist. Davon kann vorliegend nicht die Rede sein. Gem�ss Arbeitgeberbericht vom 22. Februar 1994 wurde im Jahr 1992 f�r die Monate Januar bis Oktober - ab 23. Oktober 1992 war die Beschwerdef�hrerin ihrer Arbeit krankheitsbedingt ferngeblieben - ein Lohn von insgesamt Fr. 29'001.70 ausbezahlt. Hochgerechnet auf zw�lf Monate ergibt sich daraus ein Jahreseinkommen von Fr. 34'802.04 (Fr. 29'001.70 : 10 x 12), zu welchem noch eine Gratifikation in H�he von Fr. 2870.- sowie eine weitere Verg�nstigung von Fr. 730.- zu z�hlen sind, was zu einem massgeblichen Einkommen f�r 1992 von insgesamt Fr. 38'402.04 f�hrt. In Ber�cksichtigung der bis im Jahre 2000 auf den L�hnen weiblicher Arbeitnehmerinnen in der Bekleidungsindustrie eingetretenen Nominallohnentwicklung (1993: 2,6 % [Die Volkswirtschaft, Heft 9/97, Anhang S. 28, Tabelle B10.2, Nominal Total, Verarbeitende Produktion]; 1994: 2,1 %; 1995: 0,3 % [Lohnentwicklung 1995, S. 17, Tabelle T1.3, Nominallohnindex, Frauen, 1993-1995, Wirtschaftsabteilung 2-3, Verarbeitende Produktion]; 1996: 2,3 %; 1997: 0,8 %; 1998: 0,8 %; 1999: 1,2 %; 2000: 1,6 % [Lohnentwicklung 2001, S. 33, Tabelle T1.2.93, Nominallohnindex, Frauen, 1996-2001, Abschnitt D, Verarbeitendes Gewerbe; Industrie]; BGE 129 V 408) resultiert ein Einkommen von Fr. 43'122.032.
4.1.2 Zieht man die im Jahre 2000 f�r das Textilgewerbe geltenden statistischen Durchschnittszahlen gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) heran (LSE 2000, S. 31, Tabelle TA1, Textilgewerbe, Frauen, Anforderungsniveau 3 [Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt]: Fr. 4020.- monatlich und Fr. 48'240.- j�hrlich bzw. in Beachtung einer betriebs�blichen w�chentlichen Arbeitszeit im Jahr 2000 von 41,3 Stunden [Die Volkswirtschaft, 5/2004, S. 94, Tabelle B9.2, Abschnitt D, Industrie, Verarbeitendes Gewerbe] von Fr. 49'807.80), wird deutlich, dass der zuvor errechnete Validenlohn erheblich, n�mlich rund 10 %, unter dem Durchschnittswert liegt. Sind jedoch - wie im hier zu beurteilenden Fall - keine Anhaltspunkte vorhanden, dass sich die versicherte Person aus freien St�cken mit einem bescheideneren Einkommen begn�gen wollte, als sie h�tte erzielen k�nnen, und ist ferner anzunehmen, dass das unter den branchen�blichen Ans�tzen liegende Gehalt zumindest teilweise auf Gr�nden wie fehlenden Sprachkenntnisse oder dem Ausl�nderstatus beruht, sind diese invalidit�tsfremden Faktoren, sofern eine erhebliche Abweichung vorliegt, praxisgem�ss entweder sowohl beim Validen- wie beim Invalideneinkommen oder �berhaupt nicht zu ber�cksichtigen. Nur dadurch ist der Grundsatz gewahrt, dass die Invalidenversicherung nicht f�r die auf invalidit�tsfremde Gesichtspunkte zur�ckzuf�hrenden Lohneinbussen aufzukommen hat (BGE 129 V 225 Erw. 4.4 mit Hinweisen). Anstelle des Lohnes von Fr. 43'122.032 sind deshalb die zuvor ermittelten Tabellenwerte im Textilgewerbe heranzuziehen, woraus ein massgebliches Valideneinkommen von Fr. 49'807.80 resultiert.
4.2 Zur Bestimmung des trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigung zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) hat die Vorinstanz - die Beschwerdef�hrerin geht seit Eintritt ihrer gesundheitlichen Probleme keiner Besch�ftigung mehr nach - zu Recht auf die LSE abgestellt (vgl. BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1 mit Hinweisen). Der Versicherten stehen verschiedene Hilfsarbeiterstellen offen, weshalb der Zentralwert und nicht eine branchenspezifische Zahl massgeblich ist. Gem�ss Tabelle TA1 der LSE 2000 betr�gt dieser f�r im privaten Sektor einfache und repetitive T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) verrichtende Frauen bei einer w�chentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden Fr. 3658.- monatlich oder Fr. 43‘896.- j�hrlich. Aufgerechnet auf die im Jahre 2000 betriebs�bliche Wochenarbeitszeit von 41,8 Stunden (Die Volkswirtschaft, a.a.O., S. 94, Tabelle B9.2) ergibt sich daraus ein Einkommen von Fr. 45‘871.32 bzw. in Ber�cksichtigung einer um 35 % eingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit von Fr. 29'816.358. Davon kann mit dem kantonalen Gericht ein leidensbedingter Abzug von maximal 10 % vorgenommen werden, da die Beschwerdef�hrerin auf Grund ihrer gesundheitlichen Beeintr�chtigungen in ihren Verdienstm�glichkeiten gegen�ber unversehrten Arbeitnehmerinnen wohl doch eingeschr�nkt ist (BGE 126 V 78 ff. Erw. 5 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 67 ff. Erw. 4). Ein h�herer Abzug ist nicht gerechtfertigt, weil sich bei Frauen, die T�tigkeiten des Anforderungsniveaus 4 verrichten, insbesondere ein teilzeitlicher Besch�ftigungsgrad von 50 - 74 % lohnerh�hend, jedenfalls aber nicht lohnmindernd auswirkt (vgl. Tabelle 9 der LSE 2000, S. 24).
Aus der Gegen�berstellung von Validen- (Fr. 49'807.80) und Invalideneinkommen (Fr. 26'834.723) folgt ein Invalidit�tsgrad von 46 % (zur Rundung vgl. BGE 130 V 121), der den Anspruch auf eine Viertelsrente oder - bei Vorliegen der entsprechenden wirtschaftlichen Verh�ltnisse, welche die IV-Stelle zu pr�fen haben wird - auf eine halbe Rente im H�rtefall gem�ss Art. 28 Abs. 1bis IVG in Verbindung mit Art. 28bis IVV (je in den bis 31. Dezember 2003 in Kraft gestandenen Fassungen) begr�ndet. Die Verwaltung wird dabei gegebenenfalls zu ber�cksichtigen haben, dass Art. 28 Abs. 1bis IVG anl�sslich der 4. IV-Revision per 1. Januar 2004 aufgehoben worden ist, wobei im Rahmen der entsprechenden �bergangsbestimmungen (lit. d) die Besitzstandswahrung bei der Aufhebung der H�rtefallrenten normiert wurde (vgl. zum Ganzen: AS 2003 3837 ff. [3844 und 3851]).
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG), weshalb sich das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten als gegenstandslos erweist. Der Beschwerdef�hrerin steht nach Massgabe ihres Obsiegens eine Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 1 und 3 in Verbindung mit Art. 135 OG). Insoweit ist das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung ebenfalls gegenstandslos. Im �brigen ist diesem zu entsprechen, da die Voraussetzungen gem�ss Gesetz (Art. 152 OG) und Rechtsprechung (BGE 125 V 202 Erw. 4a mit Hinweisen) hief�r erf�llt sind. Die Beschwerdef�hrerin wird indessen ausdr�cklich darauf hingewiesen, dass sie gem�ss Art. 152 Abs. 3 OG der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie dazu sp�ter im Stande ist.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 17. Oktober 2003 und der Einspracheentscheid vom 15. Mai 2003 aufgehoben und es wird die Sache mit der Feststellung, dass der Beschwerdef�hrerin ab 1. Juli 2000 bei einem Invalidit�tsgrad von 46 % eine Rente der Invalidenversicherung auszurichten ist, zur Pr�fung des H�rtefalles und zu neuer Verf�gung an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen.
Die IV-Stelle des Kantons Z�rich hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Hans Ulrich W�rgler, Winterthur, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wird f�r das kantonale Verfahren �ber eine Parteientsch�digung sowie �ber das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.