Source: https://rp-kassel.hessen.de/umwelt-natur/verfahren-kaliindustrie/einleitung-von-salzabw%C3%A4ssern-die-werra
Timestamp: 2020-07-09 17:51:15
Document Index: 174589688

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 73', '§ 18', '§ 73', '§ 27', '§ 19', '§ 27']

Einleitung von Salzabwässern in die Werra | Regierungspräsidium Kassel
Startseite Umwelt & Natur Verfahren Kaliindustrie Salzwasserentsorgung Werra
Antragsunterlagen Oberweserpipeline, erneute Beteiligung 31.7.2017
Salzwasserentsorgung
Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren für die Fortsetzung der Einleitung von Salzabwässern der Kaliwerke Neuhof-Ellers und Werra der K+S Minerals and Agriculture GmbH in die Werra
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In Hessen wird seit mehr als 100 Jahren Kalibergbau betrieben. Die anfallenden Produktionsabwässer und die aufgefangenen Wässer aus den Rückstandshalden werden im Wesentlichen in die Werra eingeleitet. Die wasserrechtlichen Erlaubnisse hierfür sind bis zum 31.12.2020 befristet.
Da die Abwässer über diesen Zeitpunkt hinaus anfallen und entsorgt werden müssen, hat die K+S Minerals and Agriculture GmbH, einen Antrag auf Erteilung einer neuen wasserrechtlichen Erlaubnis für die Einleitung salzhaltiger Abwässer der beiden Kaliwerke „Werra“ und „Neuhof-Ellers“ gestellt.
Das Vorhaben umfasst die fortgesetzte Einleitung von salzhaltigen Produktions- und Haldenabwässern aus den Kaliwerken Neuhof-Ellers und Werra in die Werra bei Philippsthal und Heringen. Die maximale Salzabwassereinleitung soll von den heute zugelassenen max. 8 Mio. m³/a auf max. 6,7 Mio. m³/a in 2021 und max. 6,0 Mio. m³/a im Zeitraum von 2022 bis 2027 verringert werden. Die in den aktuellen Erlaubnissen festgesetzten Grenzwerte für Chlorid, Kalium und Magnesium am Pegel Gerstungen sollen bis Ende 2021 weiter gelten und danach in drei Schritten gemäß der K+S Wasserstrategie abgesenkt werden. Für die möglicherweise anfallenden Wässer aus den Sicherungs- und Kompensationsmaßnahmen der Haldenerweiterungen Wintershall und Hattorf wird für 2021 eine zusätzliche Jahreseinleitfracht von bis zu 28.500 t/a Gesamtmineralisation und für den Zeitraum 2022 bis Ende 2027 eine zusätzliche Jahreseinleitfracht von bis zu 64.000 t/a beantragt.
Für das Vorhaben ist ein wasserrechtliches Erlaubnisverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen.
Gemäß § 17 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i.V.m. §§ 73 Abs. 2, 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) sind die Behörden, deren Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird, zur Stellungnahme aufzufordern. Aus Anlass der Corona-Pandemie wurde der Verteiler erweitert und auch (Umwelt-)Verbände und Vereinigungen beteiligt.
Eine Liste der Beteiligten in diesem Verfahren finden Sie unter dem untenstehenden Link.
Gemäß § 18 Abs. 1 Satz 4 UVPG i.V.m. § 73 Abs. 3 VwVfG ist der Plan zudem in den Kommunen, in denen sich das Vorhaben voraussichtlich auswirken wird, auszulegen und die Auslegung durch diese Gemeinden vorher ortsüblich bekannt zu machen. Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung wird gemäß § 27a Abs. 1 VwVfG zusätzlich im Internet veröffentlicht. Die Auflistung der Städte und Gemeinden, in denen der Antrag ausgelegt wird, finden Sie ebenso über die untenstehenden Links wie zu gegebener Zeit die ortsübliche Bekanntmachung.
Neben den Antragsunterlagen werden auch weitere entscheidungserhebliche Berichte und Empfehlungen gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 6 UVPG ausgelegt. Die einzelnen Unterlagen sind dem vorangestellten Inhaltsverzeichnis zu entnehmen.
Antragsunterlagen und entscheidungserhebliche Berichte und Empfehlungen werden gemäß § 27a Abs. 1 VwVfG über das Internet zugänglich gemacht. Es wird darauf hingewiesen, dass allein der Inhalt der in den Gemeinden zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maßgeblich ist. Ein entsprechender Hinweis ist in der ortsüblichen Bekanntmachung erfolgt.
Einen Kurzüberblick über das Vorhaben und die Auswirkungen auf die Umwelt ermöglicht die „Allgemein verständliche Zusammenfassung“ (Band 0 der Unterlagen).
Die Antragsunterlagen und die entscheidungserheblichen Berichte und Empfehlungen finden Sie unter den Downloads/Links
Beteiligungsschreiben TÖB (PDF / 116 KB)
Beteiligungsschreiben Verbände, Vereinigungen (PDF / 112.99 KB)
Gesamtverteiler Beteiligung (PDF / 64.85 KB)
Auslegende Kommunen (PDF / 57.02 KB)
Ortsübliche Bekanntmachung (PDF / 126.78 KB)
Antragsunterlagen Einleitung von Salzabwässern in die Werra sowie Entscheidungserhebliche Berichte und Empfehlungen