Source: http://www.jurablogs.com/2012/04/19/landgut-borsig-1
Timestamp: 2016-12-04 08:33:55
Document Index: 191519309

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Blogskanzlei.bizApril 2012Landgut BorsigAmtlicher Leitsatz: Der Eigentümer einer Liegenschaft, die im allgemeinen Sprachgebrauch des maßgeblichen Verkehrs mit dem bürgerlichen Namen einer Familie bezeichnet wird, kann diese Bezeichnung ungeachtet der Zustimmung der Namensträger für die Liegenschaft oder einen damit verbundenen Geschäftsbetrieb (weiter) verwenden, wenn hierfür ein berechtigtes Interesse besteht.BundesgerichtshofUrteil vom 28.09.2011Az.: I ZR 188/09Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 28. September 2011 durch den Vorsitzenden Richter ... und die Richter ... für Recht erkannt: Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 5. Zivilsenats des Kammergerichts vom 20. Oktober 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Von Rechts wegen Tatbestand: Der Kläger ist Nachfahre der (im Jahre 1907 geadelten) Berliner Industriellenfamilie Borsig. Albert Borsig erwarb 1866 ein Gut in Groß Behnitz im Havelland, etwa 40 Kilometer von Berlin entfernt. Der Kläger, der heute in München lebt, wuchs dort auf. Sein Vater, Dr. Ernst v. Borsig junior, war letzter Eigentümer des Guts und Mitglied der NS-Widerstandsgruppe �Kreisauer Kreis�, die sich auch auf dem Gut in Groß Behnitz traf. Die sowjetische Besatzungsmacht enteignete 1947 diesen Grundbesitz der Familie v. Borsig. Im selben Jahr brannte das Gutshaus ab; erhalten blieben jedoch die Wirtschaftsgebäude und ein Logierhaus, die von einer LPG und einem Kindergarten genutzt wurden. Im Jahr 2000 erwarb der Beklagte zu 1 von der Treuhandgesellschaft einen Teil des ehemaligen Guts der Familie v. Borsig in Groß Behnitz. Nach einer Teilsanierung machte er die Liegenschaft im Jahr 2004 der Öffentlichkeit zugänglich ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelBGH zum Namensrecht: Landgut BorsigNamensschutz für ein Landgut  landgut-borsig.deBGH: Mit Erwerb eines Grundstückes möglicherweise auch Domainrechte erworbenBGH: Mit dem Erwerb eines Gebäudes oder Grundstücks kann das Recht verbunden sein, dieses Anwesen mit dem Namen eines früheren Eigentümers
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Geschäftsbezeichnung und Domain zu nutzenBGH: Landgut-Borsig-Entscheidung liegt im Volltext vor - Grundstückserwerb kann auch Erwerb von Namensrechten zur Folge habenÜber den ArtikelVeröffentlicht April 19, 2012 2:43pm im Blog kanzlei.biz.ThemenBerlin, Entscheidungen, Urteile, Domainrecht, Richter, Namensrecht, Unternehmenskennzeichen, Berechtigtes Interesse, Kindergarten, BerlinerTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresAdé liberté, égalité, fraternité?von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deÖffentlichkeit: Gefahr für die Wahrheitsfindungvon Joachim Breu / Täter und OpferGünstigere Reparaturmöglichkeit „freie Fachwerkstatt“, oder: 20 km entfernt ist nicht „mühelos“von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAnwaltskanzlei veranstaltet Gartenfeste für rund 23.000 Euro - Steuerlich abzugsfähig?von RechtsindexMann lässt toten Bruder einen Monat in der Küche sitzenvon Justillon - kuriose RechtsnachrichtenAls nächstes lesen - bislang 62 Leser:„Was Mutti weiß, weiß Vati auch“, oder: Wissenszurechnung in ...