Source: https://passauwatchingthailand.com/tag/verfassungskommission/
Timestamp: 2017-06-25 08:47:40
Document Index: 144162123

Matched Legal Cases: ['Art. 44', 'Art. 44', 'Art. 44', 'Art. 44', 'Art. 44', 'Art. 44', 'Art. 44', 'Art. 44']

Verfassungskommission – Passau Watching Thailand
Verfassungskommission	Künftig Todesstrafe für Vergehen von Politikern?
Allgemein, Schnappschüsse, TagebuchCoup d'état Thailand, Demokratie Thailand, Gesetz Thailand, Meechai Ruchuphan, Militärputsch Thailand, Opposition Thailand, Organgesetz, Politik Thailand, Politische Parteien, politische Unruhen Thailand, Regierung Thailand, Thailand, Todesstrafe, Verfassung Thailand, Verfassungskommission	Nitirat-Stellungnahme Teil X: Verfassungsänderungen
21. Juni 20164. April 2017PWT	Nach wie vor bloggt PWT über eine im April 2016 veröffentlichte Stellungnahme des Juristenzusammenschlusses Nitirat (นิติราษฎร์) zum für das Referendum im August 2016 bestimmten Verfassungsentwurf. (Zur Einführung zur Nitirat-Stellungnahme siehe hier.) Heute geht es um Bestimmungen über Verfassungsänderungen. Nach Ansicht von Nitirat wollen die Verfassungsschreiber anhand des abzustimmenden Verfassungsentwurfs offenkundig, dass ihre Verfassung so schwer wie möglich geändert werden kann.
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6. Juni 2016PWT	Nach wie vor bloggt PWT über eine im April dieses Jahres veröffentlichte Stellungnahme des Juristenzusammenschlusses Nitirat (นิติราษฎร์) zum für das Referendum im August 2016 bestimmten Verfassungsentwurf. (Zur Einführung zur Nitirat-Stellungnahme siehe hier.) Heute geht es um eine weitere neue Befugnis des Verfassungsgerichts, nämlich die Befugnis, sogar proaktiv zu entscheiden, wann ein Fall eintritt, für den die Verfassung nicht anwendbar ist, um dann jenen Fall gemäß der „Tradition von Thailands Regierungsform der Demokratie mit einem König als Oberhaupt“ zu behandeln. Dabei darf das Verfassungsgericht zusammen mit anderen, überwiegend nicht gewählten Verfassungsorganen festlegen, wie dieser Begriff für einen solchen Fall zu verstehen ist.
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31. Mai 2016PWT	Nach wie vor bloggt PWT über eine kürzlich veröffentlichte Stellungnahme des Juristenzusammenschlusses Nitirat (นิติราษฎร์) zum für das Referendum im August 2016 bestimmten Verfassungsentwurf. (Zur Einführung zur Nitirat-Stellungnahme siehe hier.) Heute geht es um die Macht von nicht gewählten Institutionen und Verfassungsorganen wie dem Verfassungsgericht gegenüber demokratisch legitimierten Insitutionen wie der Regierung und dem Abgeordnetenhaus. Eine Macht oder besser gesagt Übermacht, die beispielsweise auf einer Auslegung solch diffuser Begriffe wie „augenscheinliche Ehrlichkeit“ fusst. Weiterlesen →
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28. April 2016PWT	Nach wie vor bloggt PWT über eine kürzlich veröffentlichte Stellungnahme des Juristenzusammenschlusses Nitirat (นิติราษฎร์) zum für das Referendum im August 2016 bestimmten Verfassungsentwurf. (Zur Einführung zur Nitirat-Stellungnahme siehe hier.) Heute geht es um Bestimmungen darüber, was eine Regierung in Zukunft zu tun und zu lassen hat. Das sind also Bestimmungen, die eine gewählte Regierung jeglicher Möglichkeit berauben, eigene Politik zu gestalten, und lassen Parlamentswahlen somit zur Farce verkommen. Weiterlesen →
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23. April 201628. April 2016PWT	Nach wie vor geht es um eine kürzlich veröffentlichte Stellungnahme des Juristenzusammenschlusses Nitirat (นิติราษฎร์) zum für das Referendum im August 2016 bestimmten Verfassungsentwurf. (Zur Einführung zur Nitirat-Stellungnahme zum für das Referendum bestimmten Verfassungsentwurf vom März 2016 siehe hier.) Im heutigen Beitrag setzt sich Nitirat mit der Genese des Senats auseinander. Nitirat hält die Bestimmung über das Zustandekommen und die Befugnisse des Oberhauses im ordentlichen Teil der Verfassung für genauso problematisch wie die diesbezügliche Interimsbestimmung, über die PWT bereits hier gebloggt hat. Weiterlesen →
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20. April 2016PWT	Nach wie vor geht es um eine kürzlich veröffentlichte Stellungnahme des Juristenzusammenschlusses Nitirat (นิติราษฎร์) zum für das Referendum im August 2016 bestimmten Verfassungsentwurf. (Zur Einführung zur Nitirat-Stellungnahme zum für das Referendum bestimmten Verfassungsentwurf vom März 2016 siehe hier.) Im heutigen Beitrag setzt sich Nitirat mit dem im Verfassungsentwurf vorgehenen, neuen Wahlsystem auseinander. Weiterlesen →
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14. April 201614. April 2016PWT	So wie bei den letzten beiden Beiträgen geht es auch diesmal noch um problematische Aspekte der Interimsbestimmungen (บทเฉพาะกาล) des für das Referendum im August 2016 bestimmten Verfassungsentwurfs, die der Juristenzusammenschluss Nitirat (นิติราษฎร์) in einer kürzlich veröffentlichten Stellungnahme dargelegt hat. (Zur Einführung zur Nitirat-Stellungnahme zum für das Referendum bestimmten Verfassungsentwurf vom März 2016 siehe hier.) Im heutigen Beitrag wird die Bestimmung über die Erarbeitung sogenannter Organgesetze durch die Verfassungskommission problematisiert, die den Verfassungsentwurf selbst geschrieben hat.
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23. Februar 201623. Februar 2016PWT	Eugénie Mérieau, eine Doktorandin am Pariser Institut national des langues et civilisations orientales (INALCO), setzt sich in ihrem Beitrag für die jüngste Ausgabe der Fachzeitschrift Kyoto Review of Southeast Asia mit der zukünftigen Rolle des thailändischen Verfassungsgerichts, das im sogenannten Meechai-Entwurf vorgesehen ist, auseinander. Deutsche Übersetzung von PWT. Mit freundlicher Genehmigung der Autorin. Weiterlesen →
Allgemein, Übersetzungen, Weitere StimmenBowornsak Uwanno, CDC, Coup d'état Thailand, Demokratie Thailand, Eugénie Mérieau, Gesetz Thailand, König Bhumibol, Meechai Ruchuphan, Militärputsch Thailand, Opposition Thailand, Politik Thailand, politische Unruhen Thailand, Regierung Thailand, Thailand, Verfassung Thailand, Verfassungsentwurf 2016, Verfassungsgericht, Verfassungskommission	Vorherige Artikel