Source: http://www.jurablogs.com/2014/07/17/urheberrechtsverguetung-fuer-handy-speicherkarten-mit-eu-recht-vereinbar
Timestamp: 2017-06-24 17:55:07
Document Index: 290420508

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

BlogsRechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht BerlinJuli 2014Urheberrechtsvergütung für Handy-Speicherkarten mit EU-Recht vereinbarLaut Pedro Cruz Villalón, Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), könnte zukünftig in EU-Staaten eine Pauschalabgabe für Privatkopien urheberrechtlich geschützter Werke auf Speicherkarten, die zusammen mit Handys, Tablets und anderen Mobilgerätenerhoben ausgeliefert werden, erhoben werden. Diesbezügliche nationale Regelungen verstoßen seiner Ansicht nach nicht gegen die Copyright-Richtlinie von 2001 (Richtlinie 2001/297 EG), sofern sie bestimmte Bedingungen erfüllen.Grund für die Auseinandersetzung des EuGH mit der Frage nach der Zulässigkeit einer solchen Urheberrechtsvergütung für Handy-Speicherkarten etc. war die Klage der dänischen Verwertungsgesellschaft Copydan Båndkopi gegen den finnischen Mobilfunkhersteller Nokia (Az. C-463/12). Die Verwertungsgesellschaft begehrte die Zahlung von umgerechnet rund zwei Millionen Euro als Privatkopiervergütung für Musiktitel und Videos auf Speicherkarten für Handys, die Nokia zwischen 2004 und 2009 importierte und in Dänemark vertrieb ...Zum vollständigen Artikel50 LeserDer Energieblog:Akteneinsicht von Kartellgeschädigten – war „Donau Chemie“ ein bloßer Pyrrhussieg?22 Lesere-comm:EuGH-Generalanwalt: Kabel-TV ist elektronischer Kommunikationsdienst; Preiskontrolle du...49 LeserDer Energieblog:Indirekte Vorteile für Grünstromerzeuger nicht geeignet als Umweltschutzmaßnahmen?8 verwandte ArtikelEuGH erklärt Urheberrechtsvergütung für Smartphone-Speicherkarten als zulässigUrheberrechtsvergütung für Handy-SpeicherkartenUrheberrechtsvergütungen für SpeicherkartenGeneralanwalt beim EuGH: Filter und Sperranordnungen verletzen GrundrechteGroKo, EU und die VorratsdatenspeicherungEuGH-Generalanwalt zu Internetsperren: konkrete Sperrverfügung an ISP nicht ausgeschlossen, aber Grundrechtsabwägung notwendigEuGH: Nationale Verwertungsgesellschaft darf nicht höhere Urheberrechtsabgaben fordern als sie in anderen EU-Mitgliedstaaten gefordert
werden"Filesharing"-Sperren und-Filter verfassungswidrig: EuGH-Generalanwalt erteilt "Abmahnung" an Verwertungsgesellschaft und GerichtÜber den ArtikelVeröffentlicht July 17, 2014 9:54am von Schleicher im Blog Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin.KategorienMedienrechtThemenUrheberrecht, Eugh, Urheberrechtsvergütung, Dänemark, Interessenausgleich, Generalanwalt, Berufungsgericht, Nokia, Eu Mitgliedstaaten, Tablets, Mobilgeräte, Vergütungspauschale, Privatkopierfreiheit, Abwälzung Auf Den Endnutzer, Az. C 435/12, Az. C 463/12, Copydan Båndkopi, Copyright Richtlinie, Euroäischer Gerichtshof, Handy Speicherkarten, Nationale Regelungen, Pauschalabgabe, Pedro Cruz Villalón, Rechtmäßige Quellen, Richtlinie 2001/297 Eg, Schlussantrag, østre LandsretTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresBetrug oder Irrtumvon Strafprozesse und andere UngereimtheitenErfolgsgeschichte: Initiative „Fairness im Handel“ der IT-Recht Kanzlei weiter auf Kursvon IT-Recht KanzleiThe Brexit Divorce Bill – Großbritanniens Welt der alternativen Faktenvon Steffen Hindelang / VerfassungsblogNeuer Datenschutz-Browser: Mozilla Firefox Klarvon Martin Henfling / Datenschutzblog 29Ein aufwirbelnder Stein im Baustellenbereich, oder: Unabwendbares Ereignis?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 62 Leser:Störende Musikinstrumene der Kinder aus dem Nachbarhaus