Source: https://www.schritt-fuer-schritt.net/de/umwelt/landschaftsplanung/406489
Timestamp: 2018-11-21 15:36:37
Document Index: 189772348

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 5', '§ 11', '§ 11', '§ 5', '§ 14']

JenKAS
Preis für Fassaden- & Dachbegrünung
Jena ist "Klimaaktive Kommune 2016"
SaalePUTZ
Energieeinsparverordnung 2014
Jenaer Energiegespräche
Fußgängerverkehr
Umweltsensitive Verkehrssteuerung
Leitlinien Mobilität 2030
Autofasten Thüringen
Dezernat klimaneutral
Jena handelt fair
Hauptstadt des Fairen Handelns
Fairtrade Stadt Jena
Klimagerechter Einkaufsführer
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Frank Hünefeld
Team Naturschutz & Landschaftspflege
Am Anger 26
Tel.: 03641 49-5260
Mail: frank.huenefeld@jena.de
Die Landschaftsplanung hat die Aufgabe, die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege für den jeweiligen Planungsraum zu konkretisieren und die Erfordernisse und Maßnahmen zur Verwirklichung dieser Ziele auch für die Planungen und Verwaltungsverfahren aufzuzeigen, deren Entscheidungen sich auf Natur und Landschaft im Planungsraum auswirken können (§ 9 BNatSchG).
Aktueller Landschaftsplan vom 31.03.2016
Der Landschaftsplan ist in Thüringen ein eigenständiger Fachplan der unteren Naturschutzbehörde (§ 5 ThürNatG i.V.m. § 11 BNatSchG) und stellt die Ziele und Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege zusammenhängend dar. Die Landschaftsplanung ist ein Mittel der Umweltvorsorge, das die planerischen Voraussetzungen für ein Leben in einer ökologisch intakten Umwelt für jetzige und künftige Generationen schafft und eine nachhaltige Stadtentwicklung unterstützt.
Der aktuelle Landschaftsplan steht unter -> Downloads bereit.
Fortschreibung von 2003
Der Landschaftsplan der Stadt Jena liegt in der Fassung vom 31.03.2016 vor und löst damit den Landschaftsplan der Stadt Jena aus dem Jahr 2003 ab.
Nach über 10 Jahren wurde der Landschaftsplan aus dem Jahr 2003, besonders in Vorbereitung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, fortgeschrieben. Damit verbunden war die Integration einer Umweltprüfung. Die gesetzliche Verpflichtung zur Fortschreibung des Landschaftsplanes ergab sich aus § 11 Abs. 2 BNatSchG i.V.m. § 5 Abs. 6 ThürNatG, wonach Landschaftspläne rechtzeitig mit der Aufstellung von Flächennutzungsplänen zu erstellen sind.
Überarbeitung der Darstellungen im Stadtgebiet
Mit der Fortschreibung des Landschaftsplanes fand eine vollständige Überarbeitung der gesamten Darstellungen im Stadtgebiet von Jena statt. Dabei wurden die zwischenzeitlich veränderten Rahmenbedingungen berücksichtigt, wie die Vielzahl neuer gesetzlicher Bestimmungen, insbesondere der Bau- und Naturschutzgesetzgebung.
Breite Öffentlichkeitsarbeit
Begleitet wurde dieser Prozess von einer breiten Öffentlichkeitsarbeit in den politischen Gremien, unter Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, einschließlich der Verbände, der Ortsteilbürgermeister, verschiedener Landnutzer, wie Forst und Landwirtschaft u.a., der Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses und des Naturschutzbeirates sowie der Bürgerinnen und Bürger Jenas.
Einsichtnahme möglich
Der Landschaftsplan der Stadt Jena mit Strategischer Umweltprüfung vom 31.03.2016 mit der Zusammenfassenden Erklärung gemäß § 14 Abs. 2 UVPG zum Landschaftsplan der Stadt Jena einschließlich der Aufstellung der Überwachungsmaßnahmen kann während der Öffnungszeiten im Fachdienst Umweltschutz der Stadt Jena, Am Anger 26, eingesehen werden.
Unterstützung durch geografisches Informationssystem
Der Landschaftsplan wurde mit Hilfe eines Geografischen Informationssystems (GIS) erarbeitet und bietet damit die Möglichkeit, die immer größer werdenden Mengen an raumbezogenen Daten digital zu erfassen, zu verarbeiten, zu analysieren und zu verwalten. Dadurch werden aufwendige Analysen, Bewertungen und Prognosen erleichtert.
1. Werden durch den Landschaftsplan-Entwurf unsere Gärten enteignet?
Der Landschaftsplan ist ein Fachplan der unteren Naturschutzbehörde (UNB). Er entfaltet nicht die Rechtskraft, private Grundstücke zu enteignen oder den Eigentümer oder Landnutzer zu zwingen, eine vorgegebene Nutzung durchzuführen oder einen Rückbau vorzunehmen. Eine Änderung der Nutzung ist nur möglich, wenn der Eigentümer der Nutzung zustimmt und es eine Übereinkunft zwischen Eigentümer und UNB gibt.
2. Wozu dient der Landschaftsplan?
Als Fachplan der UNB wird mit dem Landschaftsplan für das Stadtgebiet von Jena eine Planung für den Naturschutz und die Landschaftspflege vorgelegt. Dieser Plan stellt dar, was aus Naturschutzsicht auf bestimmten Flächen sinnvoll zu entwickeln wäre. Dazu wurden die Schutzgüter des Naturschutzes, wie Schutzgebiete, Biotope und Arten, Boden, Klima, Wasser, Geologie, Landschaft und Erholung, im Bestand, in den Konflikten und im Konzept in den vorliegenden 32 Karten betrachtet.
Wesentlich für die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege sind die Karten: B – Entwicklungskarte und A1 – Bestand.
Die Karte B stellt die Entwicklungsziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege dar. Für die in dieser Karte vorhandenen „weißen Flächen“ schauen Sie bitte in der Karte A1 nach. Die weißen Flächen werden mit dem Bestandserhalt aus Karte A1 ausgefüllt.
3. Mein Grundstück liegt in der Gemarkung..., in der Flur..., Flurstück-Nr....
Der Landschaftplan wurde im Maßstab 1 : 15.000 erstellt. Er ist nicht flurstücksgenau. Erst bei einem konkreten Vorhaben in einer entsprechenden Planung werden die genauen Grundstücke betrachtet.
4. Mein Garten liegt im Überschwemmungsgebiet – soll mir dieser jetzt entzogen werden?
In der Karte B – Entwicklungskarte sind alle Gärten, die im Überschwemmungsgebiet liegen, ausgewiesen als „Suchraum für die Entwicklung von Auelebensräumen...“. Aus natur- und artenschutzfachlicher Sicht ist es erstrebenswert, die Auelebensräume als Grünland bzw. naturnah bis hin zu Auwald zu entwickeln.
Diese Entwicklung wird seit dem ersten Landschaftsplan von 1993 angestrebt und ist auch im derzeit gültigen Landschaftsplan von 2003 dargestellt. Eine Umsetzung dieser Zielstellungen ist jedoch nur auf Flächen möglich, auf die ein Zugriff im Rahmen der Nutzung oder z.B. im Rahmen von Ausgleichsmaßnahmen möglich ist, wenn das Flächeneigentum vorliegt oder eine Vereinbarung mit Eigentümer und ggf. dem Nutzer getroffen wurde.
5. Welche Bedeutung besitzt im Zusammenhang mit dem Landschaftsplan das Gartenentwicklungkonzept?
Das Gartenentwicklungkonzept ist eine eigenständige Planung des Fachbereiches Stadtentwicklung und Stadtplanung. Das Gartenentwicklungkonzept wurde vom Stadtrat am 11.09.2013 beschlossen. Der Regionalverband war in die Planungen zum Gartenentwicklungskonzept einbezogen.
In die Entwicklungskarte des Landschaftsplanes wurden Zielstellungen, die im Sinne des Naturschutzes sind, aus dem Gartenentwicklungkonzept übernommen. Die Umsetzung des Gartenentwicklungkonzeptes wird nicht über den Landschaftsplan realisiert. Es unterstützt aber in einigen Bereichen, wie z.B. in der Saaleaue, die naturschutzfachlichen Zielstellungen.
6. Wie können die Zielsetzungen des Landschaftsplanes umgesetzt werden?
durch Flächenerwerb
bei Nutzungsaufgabe
bei Grundstücksverkauf
über vertragliche Vereinbarung mit dem Grundstückseigentümer
im Rahmen von Planungsvorhaben durch die Vorhabensträger oder die Stadt
7. Muss ich einen Widerspruch einlegen?
Ein Widerspruch ist aufgrund eines Verwaltungsaktes möglich, z.B. bei einem Bescheid, der an eine Person gerichtet ist. Dies trifft auf den Landschaftsplan nicht zu, da er keinen Verwaltungsakt darstellt.
Der Landschaftsplan-Entwurf befand sich bis einschließlich 01.10.2014 in der Auslegung. Im Rahmen dieses Verfahrens konnten Anregungen, Bedenken und Hinweise bis 15.10.2014 mitgeteilt werden, die geprüft und entsprechend beantwortet wurden.
Landschaftsplan - Historie
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