Source: http://develife.com/agb/?action=lostpassword&instance=2
Timestamp: 2015-11-25 14:14:36
Document Index: 136349343

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 13', '§ 14', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14']

AGB | StressDoc
StressDoc APP
2012-08-10T09:04:53+00:00
Allgemeine Geschäftsbedingungen der StressDoc GmbH
Mit Ihrer Nutzung oder Anmeldung als Nutzer bei http://lb-development.com oder seiner zugehörigen Websites http://stress-doc.de, http://integrale-praevention.de und http://lbd-consult.com akzeptieren Sie die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend ,,AGB”). Sie können diese AGB jederzeit auf der Homepage einsehen, ausdrucken, herunterladen bzw. speichern.
§ 1.1. Diese AGB der StressDoc GmbH, Klausenburger Strasse 9, 81677 München (nachfolgend ,,StressDoc”) gelten für alle Dienste und Leistungen, die auf der Internetseite http://lb-development.com (nachfolgend ,,StressDoc-Website”) oder seiner zugehörigen Websites angeboten werden (nachfolgend ,,StressDoc-Dienste”).
§ 1.2. Für einige StressDoc-Dienste können spezielle Nutzungsbedingungen gelten. Solche speziellen Nutzungsbedingungen entstehen, sofern diese von den vorgegebenen AGB abweichen oder ihnen widersprechen.
§ 2. Nutzerkreis
Das Angebot von StressDoc richtet sich ausschließlich an volljährige Personen. StressDoc behält sich das Recht vor, für einzelne oder alle StressDoc-Dienste Authentifizierungsmechanismen vorzusehen.
§ 3. Leistungen von StressDoc
§ 3.1. StressDoc stellt seine Dienste dem Nutzer in der Weise und mit den Inhalten zur Verfügung, wie sie zum jeweiligen Nutzungszeitpunkt durch StressDoc auf der StressDoc-Website bereitgestellt werden. StressDoc gewährleistet dabei nicht, dass die StressDoc-Dienste jederzeit verfügbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf diese Dienste und/oder die StressDoc-Website durch Störungen beeinträchtigt wird, die StressDoc nicht zu vertreten hat (z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.).
§ 3.2. StressDoc stellt dem Nutzer bestimmte Dienste nur im Zuge einer kostenpflichtigen Teilnahme zur Verfügung.
§ 3.3. StressDoc behält sich das Recht vor, StressDoc-Dienste oder die StressDoc-Websites jederzeit ein- bzw. umzustellen oder sonstig zu verändern. Das gilt vor allem für die Einführung einer Kostenpflicht einzelner Dienste. StressDoc wird den Nutzer über solche Änderungen jeweils im Voraus informieren. Infolge dessen ist der Nutzer berechtigt, das bis dahin kostenlose Nutzungsverhältnis binnen Monatsfrist nach Zugang der Information zu kündigen. Kündigt er nicht, gelten die Änderungen als vom Nutzer angenommen.
§ 3.4. Im Rahmen der kostenpflichtigen Teilnahme bekommt der Nutzer gewohnheitsbildende E-Mails übersandt. Zusätzlich kann er zum Beispiel themenbezogene Newsletter, PDF- Downloads, Audio-File Downloads und andere vergleichbare Dienste erwerben.
§ 4. Kostenpflichtige Mitgliedschaft und Nutzungsentgelt
§ 4.1. Die Nutzungsentgelte für die kostenpflichtige Teilnahme sind mit Rechnungsstellung für die jeweilige Vertragslaufzeit (gemäß Ziffer 10.2) sofort zur jährlichen Zahlung fällig. StressDoc wird den Nutzer per E-Mail von der jeweiligen Rechnungsstellung informieren. Bei der Zahlungsart ,,Lastschrifteinzugsverfahren” kann der Nutzer zusätzlich eine monatliche Zahlung wählen.
§ 4.2. StressDoc bietet dem Nutzer folgende Zahlungsmöglichkeiten:
a) auf Rechnung
b) Lastschrifteinzugsverfahren
Kann ein fälliges Nutzungsentgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das kostenverursachende Ereignis zu vertreten hat.
§ 4.3. StressDoc kann dem Nutzer Rechnungen und Zahlungserinnerungen per E-Mail übermitteln.
§ 5. Registrierung und Zusicherungen des Nutzers bei der Registrierung
§ 5.1. Die Registrierung eines Nutzers auf der StressDoc-Website ist nur möglich, wenn er die in der Anmeldemaske abgefragten Daten übermittelt. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. StressDoc ist berechtigt, die Registrierung ohne Angaben von Gründen zu verweigern.
§ 5.2. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Profil anlegen.
§ 5.3. Der Nutzer sichert mit seiner Anmeldung zu, dass (1) er volljährig ist, (2) alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind, und (3) er keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwendet. Der Nutzer ist verpflichtet, StressDoc Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich mitzuteilen.
§ 5.4. Das bei der Anmeldung selbst gewählte Passwort ist vom Nutzer geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. StressDoc wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach seinem Passwort fragen.
§ 6. Kostenlose Newsletter und regelmäßige Status-E-Mails
§ 6.1. StressDoc versendet regelmäßig Newsletter bzw. Status-E-Mails (im Folgenden insgesamt ,,kostenlose Newsletter” genannt) an alle StressDoc-Mitglieder.
§ 6.2. Sie können den Newsletter jederzeit per E-Mail über den am Ende des jeweiligen Newsletters angegebenen Link abbestellen.
§ 7. Vertragsschluss
§ 7.1. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer gegenüber StressDoc ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der StressDoc-Dienste ab. StressDoc nimmt dieses Angebot durch die Freischaltung des Nutzers für StressDoc-Dienste in Form eines Registrierungslinks, der per E-Mail geschickt wird, an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und StressDoc zustande. Folglich ist der Nutzer berechtigt, alle StressDoc-Dienste, für die er sich registriert hat, zu nutzen.
§ 7.2. Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der StressDoc-Dienste mit der StressDoc GmbH, Klausenburger Strasse 9, 81677 München, vertreten durch die Geschäftsführer Ralf Becker und Johannes Mehlhorn. Weitere Informationen, insbesondere die Handelsregisterdaten der StressDoc GmbH, können dem Impressum entnommen werden: http://lb-development.com/impressum/
Diese Ziffer 8 gilt nur für Verbraucher im Sinne von § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) und findet keine Anwendung auf Unternehmer nach § 14 BGB.
StressDocGmbH
E-Mail: info@stress-doc.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann die empfangene Leistung, sofern gegenständlich erfolgt, ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden. Dies kann dazu führen, dass die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllt werden müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung der Widerrufserklärung, für StressDoc mit deren Empfang.
§ 8.3. Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn StressDoc mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat oder Sie diese Ausführung selbst veranlasst haben solltet.
§ 9. Pflichten des Nutzers
§ 9.1. Jeder Nutzer der StressDoc-Dienste trägt die alleinige Verantwortung für seine Aktivitäten mit den StressDoc-Diensten und auf der StressDoc-Website allgemein.
§ 9.2. Der Nutzer ist insbesondere dazu verpflichtet,
a) ausschließlich wahrheitsgemäße und nicht irreführende Angaben in seinem Profil zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
b) das bei der Registrierung vom ihm gewählte Passwort geheim zu halten und Dritten nicht zu offenbaren oder zugänglich zu machen sowie sein Passwort regelmäßig zu ändern,
c) bei der Nutzung der StressDoc-Dienste und der Inhalte auf der StressDoc-Website die anwendbaren Gesetze, insbesondere der Bundesrepublik Deutschland, sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Dabei ist ihm insbesondere untersagt,
gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein,
Viren, Würmer, trojanische Pferde oder andere schädliche Codes, Dateien, Scripts, Programme oder sonstige Mittel zu verbreiten,
Daten abzurufen, die nicht dem Nutzer gehören.
§ 9.3. Ferner sind dem Nutzer folgende Handlungen untersagt:
a) Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der StressDoc-Website. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der StressDoc-Dienste zur Verfügung gestellt werden.
b) Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Inhalten, soweit dies für die ordnungsgemäße Nutzung der StressDoc-Dienste nicht erforderlich ist.
c) Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der StressDoc-Website und/oder
d) jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der StressDoc-Website oder der ihr zugrundeliegenden Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
§ 10. Laufzeit, Beendigung des Vertrages, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
§ 10.1. Kostenpflichtige Angebote
a) Die Laufzeiten der kostenpflichtigen Angebote betragen im Regelfall ein Jahr. Das heißt, dass alle Angebote, die gebucht werden, dem Nutzer ein Jahr lang über seine Zugangsdaten zugänglich sind. Eine Ausnahme bilden 12-Monats-Programme. Für die Nutzung steht den Nutzern ein Zeitraum von 15 Monaten zur Verfügung. Möchte der Nutzer das Angebot nach diesen Zeiträumen weiter nutzen, so ist das Nutzungsentgelt erneut zu entrichten. Innerhalb des Verlängerungszeitraumes kann jederzeit mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung kann vom Nutzer mit dem auf der StressDoc-Website verfügbaren Kontaktformular vorgenommen oder vom Nutzer bzw. StressDoc per Brief mitgeteilt werden. Bei der Kündigung durch den Nutzer sind der Benutzername und eine auf der StressDoc-Website registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
b) Die Regelungen in dieser Ziffer 10.1 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.
§ 10.2. Ein wichtiger Grund für eine Kündigung seitens StressDoc liegt insbesondere bei folgenden Ereignissen vor:
a) Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer
b) Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffern 2, 4 und 7 dieser AGB
c) der Ruf der auf der StressDoc-Website angebotenen Dienste wird durch den Nutzer erheblich beeinträchtigt.
§ 10.3. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 10.2 ist StressDoc berechtigt, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer zu verhängen:
a) Sperrung des Zugangs zu den StressDoc-Diensten
§ 10.4. Bei Vorliegen der Voraussetzungen nach Ziffer 10.2 ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen.
§ 11. Urheberrechte und Missbrauch
§ 11.1. Die StressDoc-Dienste und sonstigen Inhalte der StressDoc-Websites sind urheberrechtlich geschützt.
§ 11.2. Die unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung dieser Inhalte, deren Nachahmung oder deren Missbrauch ist verboten und wird von StressDoc zivil- und strafrechtlich verfolgt.
§ 12. Haftung von StressDoc
§ 12.1. StressDoc haftet nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von StressDoc, dessen Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern.
§ 12.2. Darüber hinaus haftet StressDoc – gleich aus welchem Rechtsgrund – für leicht fahrlässiges Verhalten von StressDoc, dessen Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist und dann auch nur in Höhe des bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens.
§ 13.1. Freistellungsverpflichtung des Nutzers
a) Der Nutzer stellt StressDoc von sämtlichen Ansprüchen Dritter, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei,
die auf einem Verstoß gegen seine Pflichten, insbesondere nach Ziffer 9 dieser AGB, oder sonst einer rechtswidrigen Verwendung der StressDoc-Dienste durch ihn beruhen oder mit seiner Nutzung der StressDoc-Dienste verbunden sind, und
die sonstige Dritte gegen StressDoc wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der StressDoc-Dienste geltend machen.
b) Der Nutzer übernimmt alle für StressDoc aufgrund eines solchen Verstoßes bzw. einer solchen Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von StressDoc bleiben unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu, nachzuweisen, dass StressDoc tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.
c) Die Ziffern 13.1.a und 13.1.b gelten nicht, soweit der Nutzer den Verstoß bzw. die Verletzung von Rechten Dritter nicht zu vertreten hat.
§ 13.2. Werden durch die Nutzung der StressDoc-Dienste durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, so wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung sofort, spätestens aber umgehend nach Aufforderung durch StressDoc einstellen.
§ 14.1. StressDoc behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. In einem solchen Fall wird StressDoc den Nutzer über das Änderungsvorhaben rechtzeitig informieren und ihm den neuen Text der AGB zur Verfügung stellen. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach Empfang der Benachrichtigung, gelten die Änderungen als vom Nutzer angenommen.
§ 14.2. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an StressDoc mittels des auf der StressDoc-Website verfügbaren Kontaktformulars abgeben oder diese per Fax oder Brief an StressDoc übermitteln. StressDoc kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto führt.
§ 14.3. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
§ 14.4. Erfüllungsort ist der Sitz von StressDoc.
§ 14.5. Gerichtsstand ist München.
§ 14.6. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
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