Source: https://www.sepulkralmuseum.de/EN/div/conditions-revocation
Timestamp: 2020-08-11 01:05:29
Document Index: 217062500

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 5', '§ 13', '§ 14', '§ 10', '§ 3']

MUSEUM FOR SEPULCHRAL CULTURE / CONDITIONS & REVOCATION
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Arbeitsgemeinschaft Friedhof und Denkmal e. V.
(1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen der Arbeitsgemeinschaft Friedhof und Denkmal e. V. (im Folgenden: Anbieter) und ihren Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
(1) Die Präsentation der Artikel im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
(2) Durch das Anklicken des Buttons „Kaufen“ im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über Waren ab. Vor dem Absenden der Internet-Bestellung durch das Betätigen des Buttons „Kaufen“ erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an, indem er ihnen ausdrücklich über einen Zustimmungs-Button zustimmt.
(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung).
(4) Im Regelfall erfolgt die Lieferung innerhalb eines Monats nach Eingang der Bestellung. Kann der Anbieter das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
(5) Bestellungen aus dem Ausland sind online nicht möglich. Diese können nur an die in den Zahlungsbedingungen angegebene Telefax-Nummer oder E-Mail Adresse erfolgen.
(1) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises hat im Voraus innerhalb einer Woche auf das in den Zahlungsbedingungen (vgl. Zahlungsarten) genannte Konto des Anbieters zu erfolgen. Ein Skontoabzug ist nicht zulässig. Ab einem Rechnungsbetrag von 25,00 Euro ist auch eine Zahlung mit PayPal möglich (vgl. Zahlungsarten).
Nach Eingang des Betrages auf dem Konto erfolgt die Auslieferung der bestellten Ware. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
(3) Bei der Bestellung von digitalen Medien ist der Bestellvorgang sowie die Zahlungsweise die gleiche. Nach Eingang des Betrages erhalten Sie vom Anbieter per E-Mail einen Link zum Freischalten der bestellten PDF-Datei.
(4) Die Versandkosten sind vom Besteller zu tragen. Es gilt die im Internet zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Preisliste.
(5) Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen.
§ 5 Kündigung von Jahresabonnements
Die Kündigung eines Jahresabonnements der Zeitschrift Friedhof und Denkmal ist jeweils zum Quartalsende unter Einhaltung einer 14-tägigen Kündigungsfrist möglich.
(1) Der Anbieter wird für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen.
(2) Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB, d. h. die Bestellung kann weder einer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugeordnet werden, beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet der Anbieter für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Besteller regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet der Anbieter jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Anbieter haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind oder vom Anbieter nicht bestritten worden sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist Kassel.
§ 10 Besondere Vereinbarungen
(1) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und dem Anbieter gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(1) Der Anbieter wird stets die Urheberrechte anderer beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen. Die erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet; sie geben ausschließlich deren Meinungen wieder und stimmen nicht unbedingt mit der Auffassung des Anbieters überein.
(2) Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.
(3) Käuflich erworbene Downloads (z. B. PDF-Downloads, eBooks, Hörbuch-Downloads) sind urheberrechtlich geschützt. Der Anbieter verschafft dem Kunden an Downloads kein Eigentum. Der Kunde erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.
(1) Gegenstand des Datenschutzes sind personenbezogene Daten. Diese sind nach § 3 Abs. 1 BDSG Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Hierunter fallen z. B. Angaben wie Name, Post-Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer, ggf. aber auch Nutzungsdaten wie die IP-Adresse.
(2) Der Anbieter verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere BDSG und TMG) vertraulich zu behandeln.
(3) Bei jedem Zugriff auf eine Seite des Anbieters werden auf dem Web-Server Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei gespeichert. Diese Daten sind nicht personenbezogen; der Anbieter kann also nicht nachvollziehen, welcher Nutzer welche Dateien abgerufen hat. Die Rechneradresse, von dem die Anfrage abgeschickt wurde, wird gemäß Teledienstdatenschutzgesetz nicht gespeichert. Personenbezogene Nutzerprofile können daher nicht gebildet werden. Der Anbieter verwendet keine Cookies. Ebenso wenig werden andere Techniken verwendet, die dazu dienen, das Zugriffsverhalten der Nutzer nachvollziehen zu können. Die Datensätze werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet, um einen Überblick über die Häufigkeit der Zugriffe auf einzelne Angebotssegmente zu bekommen. Eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt.
(4) Sofern der Besteller seine E-Mail Adresse an den Anbieter weitergegeben hat, nutzt er diese ausschließlich für den Versand von Informationen über das Museum für Sepulkralkultur. E-Mail-Adressen sowie die an den Anbieter im Rahmen des Bestellvorganges in dessen Onlineshop übermittelte Adressdaten werden nicht an Dritte weitergegeben.
Telefaxnummer +49.561.91893-10
Telefonnummer +49.561.918 93-0
E-Mail-Adresse: info@sepulkralmuseum.de
Der Anbieter ist im Vereinsregister des Amtsgerichts Kassel unter der Registernummer 1078 eingetragen; USt.-Ident.-Nr. DE 113092058.
Der Anbieter wird gesetzlich vertreten durch den Vereinsvorstand und dieser wiederum durch den Vorsitzenden, Herrn Matthäus Vogel, Karlsruhe, und dem Geschäftsführer Dr. Dirk Pörschmann.
Widerrufsbelehrung für Verbraucher für physische Produkte
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Arbeitsgemeinschaft Friedhof und Denkmal e. V., Weinbergstraße 25-27, 34117 Kassel, Telefaxnummer +49.561.91893-10, Telefonnummer +49.561.918 93-0, E-Mail-Adresse: info@sepulkralmuseum.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
- bei Fernabsatzverträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen
- bei der Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
Widerrufsrecht für Verbraucher für digitale Inhalte (PDF-Downloads, eBooks, Hörbuch-Downloads)
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (z. B. PDF-Downloads, eBooks, Hörbuch-Downloads), wenn der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird und der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.