Source: http://www.jurablogs.com/blog/verkehrsrecht-blog-1/top/365d
Timestamp: 2017-09-22 11:52:20
Document Index: 383258412

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 476']

KarleHorn, Wikimedia Commons Um die Standardisierung verschiedener Messgeräte wie PoliScan Speed oder ES 3.0 war es nach einigen “klärenden” OLG-Beschlüssen nun einige Zeit vergleichsweise ruhig. In einem Verfahren beim AG Mannheim gab es jedoch Ungereimtheiten bei einer PoliScan Speed-Messung: Während laut PTB die Abweichung zwischen Messergebnis und dem aus den Zusatzdaten der ...
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 695 Leser - December 5, 2016 7:53am
pixabay.com Ein in veröffentlichten Entscheidungen und hier noch wenig erwähntes Messgerät ist das Modell TraffiStar S 350 von Jenoptik. Ein Amtsgericht in Schleswig-Holstein hat einen Betroffenen wegen eines mit diesem Gerät festgestellten Geschwindigkeitsverstoßes verurteilt, aber außer dem Gerätetyp weder das Messverfahren noch eine Zulassung der PTB in seinen Urteilsgründen erwähnt.
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 654 Leser - November 21, 2016 10:00am
Auch neue stationäre Blitzer sorgen für Probleme
Kassel. Die Stadt Kassel hat wieder Probleme mit Blitzern. Eigentlich sollten im September sechs neue stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen im Stadtgebiet aufgestellt werden.
BGH: Keine Berücksichtigung der Betriebsgefahr beim Sicherungseigentümer, der nicht Fahrzeughalter ist
pixabay.com Der Kläger ist Halter eines an eine Bank sicherungsübereigneten Fahrzeugs, die den Fahrzeugkredit finanziert. Nach einem Verkehrsunfall mit dem vom Beklagten zu 1 gehaltenen Fahrzeugs regulierte die Beklagte zu 2 als Haftpflichtversicherer den Schaden an dem Fahrzeug des Klägers zu 50 %.
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 533 Leser - May 26, 2017 6:30am
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 529 Leser - July 17, 2017 9:00am
KarleHorn, Wikimedia Commons Beim Messsystem PoliScan Speed ist derzeit nicht ganz klar, was davon zu halten ist, dass das Messgerät Fahrzeuge in einem Abstand von mehr als 50 Metern sowie von weniger als 20 Metern erfasst, obwohl dies laut der Bauartzulassung nicht vorkommen dürfte. Nach verschiedenen Gerichten, u. a.
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 514 Leser - March 2, 2017 10:00am
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 494 Leser - April 11, 2017 9:00am
MMFE, Wikimedia Commons Ende des letzten Jahres hatten das AG Mannheim sowie das AG Hoyerswerda bei PoliScan Speed-Messergebnissen nicht mehr die Rechtsprechung zu standardisierten Messverfahren angewandt und mehrere Bußgeldverfahren eingestellt. Das AG Saarbrücken hingegen hatte angedeutet, diese Ansicht nicht zu teilen.
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 490 Leser - February 6, 2017 10:00am
OLG Hamm: “Mein Auto ist gar nicht so schnell” - muss präzisiert werden
pixabay.com Bei dem Betroffenen wurde mittels ESO ES 3.0 eine Geschwindigkeitsüberschreitung festgestellt. Dagegen wandte er ein, erst kurz zuvor auf die fragliche Straße eingebogen zu sein, so dass sein Fahrzeug die vorgeworfene Geschwindigkeit gar nicht hätte erreichen können. Das OLG Hamm meint, statt durch eine solchen Behauptung die Richtigkeit der Messung zu widerlegen, kö ...
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 471 Leser - March 14, 2017 10:34am
BGH zur Fahrlässigkeit beim Fahren nach zurückliegendem Cannabiskonsum
H.D.Volz / pixelio.de Soeben hat der BGH in einer Pressemitteilung auf einen Beschluss hingewiesen, indem er die streitige Frage, wann das Führen eines Fahrzeugs unter THC-Einfluss auf Grund vorangegangenen, nicht in zeitlichem Zusammenhang mit dem Fahrzeugführen stehenden Cannabiskonsums als fahrlässig anzusehen ist, entschieden hat.
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 469 Leser - April 4, 2017 9:35am
Srittau, Wikimedia Commons Der Betroffene wurde vom AG wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 37 km/h verurteilt. Die Auswertung des digitalen Falldatensatzes des verwendeten PoliScan Speed-Messgeräts zeigte, dass sein Fahrzeug in einem Abstand von 49,82 Meter bis 19,95 Meter vom Messgerät gemessen worden war ...
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 459 Leser - June 6, 2017 6:55am
LG Saarbrücken zu unbrauchbarer Restwertermittlung: Kfz-Sachverständiger haftet dem Versicherer
pixabay.com Der Geschädigte eines Verkehrsunfalls, für den die Klägerin einstandspflichtig war, beauftragte die Beklagte mit der Erstellung eines Kfz-Schadengutachtens. Er ermittelte Reparaturkosten von 12.297,05 € netto, einen Wiederbeschaffungswert von 11.200,- € und einen Restwert inkl. MwSt. von 150,- €.
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 451 Leser - December 20, 2016 1:05pm
OLG Karlsruhe: Radfahrer überholt Radfahrer - 30 cm Seitenabstand sind zu knapp
Rainer Sturm / pixelio.de Die Klägerin und der Beklagte haben jeweils mit ihren Fahrrädern in gleicher Richtung einen Radweg mit an dieser Stelle ca. zwei Metern Breite befahren. Der Beklagte näherte sich der Klägerin von hinten, um sie zu überholen. Beim Überholvorgang hatte er zu ihr einen Seitenabstand von maximal 32 cm.
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 424 Leser - October 27, 2016 11:37am
Indiz für Unfallmanipulation: “Facebook-Freunde” leugnen Bekanntschaft
pixabay.com Neben den üblichen Indizien für einen gestellten Unfall (hochwertiges, aber neun Jahre altes Fahrzeug, beschädigt durch Mietwagen mit Vollkaskoversicherung ohne Selbstbeteiligung, 19 Tage nach dem Unfall unrepariert verkauft, unklare und widersprüchliche Beschreibung des Unfallhergangs durch die Beteiligten, Unfallfahrer nicht mitverklagt) gab es in diesem Verfahren ...
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 422 Leser - December 6, 2016 10:00am
pixabay.com Von dem Betroffenen wurde durch eine ESO ES 3.0-Messanlage ein Foto angefertigt, auf dem zu sehen war, wie er einen Gegenstand in der Hand hielt, von dem der Betroffene behauptet, es handele sich um einen Apple iPod Touch, den er als Diktiergerät benutzt habe. Dieser sieht ähnlich aus wie ein Smartphone (iPhone) und hat verschiedene Multimediafunktionen, kann sich je ...
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 418 Leser - February 7, 2017 10:50am
BGH ändert Rechtsprechung zur Beweislastumkehr beim Verbrauchsgüterkauf
Philipp451, Wikimedia Commons Der Kläger erwarb als Verbraucher von der Beklagten einen Gebrauchtwagen, dessen Automatikgetriebe nach einigen Monaten nicht mehr ordnungsgemäß funktionierte, so dass der Wagen u. a. nicht mehr anfahren konnte. Nach Verstreichen einer Frist zur Mängelbeseitigung erklärte der Kläger den Rücktritt.
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 415 Leser - November 14, 2016 10:00am
Volltext BGH: Erweiterter Anwendungsbereich der Beweislastumkehr in § 476 BGB zugunsten des Käufers
Autoren: Alexander Gratz, Marie Herberger, Steffen Dietrich, Wolfgang Gratz
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Fakten zuletzt aktualisiert: September 22, 2017 10:07am (2017-09-22 10:07:10 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 10:21am .
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