Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Wasserrahmenrichtlinie
Timestamp: 2020-01-17 21:15:22
Document Index: 78214333

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 4', '§ 4', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 83']

Umwelt-online: Wasserrahmenrichtlinie
205 gefundene Dokumente zum Suchbegriff
"Wasserrahmenrichtlinie"
... unterzogen wurden. Ein weiterer Grund ist, dass die Überwachung von Arzneimitteln in der Umwelt sehr begrenzt ist, obwohl ausgewählte Stoffe in Oberflächen- und Grundwasser gemäß der Wasserrahmenrichtlinie überwacht werden.32,33,34
... (98/83/EG), die Wasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG), die
... -Wasserrahmenrichtlinie betrifft die länderübergreifende Abstimmung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme. Dementsprechend richtet sich auch die Einvernehmensregelung des § 7 Absatz 4
1. Zu Artikel 1 Nummer 3 § 6a Absatz 2 WHG
2. Zu Artikel 1 Nummer 3 § 6a Absatz 5 - neu - WHG
3. Zu Artikel 1 Nummer 3a - neu - § 7 Absatz 2 WHG
3 Umweltstatistikgesetz
3 Hochbaustatistikgesetz
Erhebung der Güter und Leistungen für den Umweltschutz
1. Anpassung des Umweltstatistikgesetzes
2. Anpassung des Hochbaustatistikgesetzes
§ 4 Nummer 2
§ 4 Nummer 4
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3514: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umweltstatistikgesetzes und des Hochbaustatistikgesetzes
3. Zu Artikel 1 Nummer 3 § 6a Absatz 5 - neu - WHG
4. Zu Artikel 1 Nummer 3a - neu - § 7 Absatz 2 WHG
5. Zu Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe b § 83 Absatz 2 Satz 2 Nummer 5 Buchstabe c WHG
... Die Darstellungsvorschrift in Anlage 12 Nummer 1.3 weicht von der Regelung in Anhang V Nummer 1.4.2 Dreifachbuchstabe iii der Wasserrahmenrichtlinie ab. Dort wird neben den farbigen Zustands-/Potenzialdarstellungen lediglich geregelt, dass die Oberflächenwassekörper auf den Karten mit einem schwarzen Punkt zu kennzeichnen sind, "bei denen das Nichterreichen eines guten Zustands oder eines guten ökologischen Potenzials darauf zurückzuführen ist, dass eine oder mehrere der für den betreffenden Wasserkörper festgelegten Umweltqualitätsnormen hinsichtlich der spezifischen ... nicht eingehalten worden sind". Die in der vorgelegten Verordnung vorgesehene Regelung würde eine Kennzeichnung mit einem schwarzen Punkt auch dann notwendig machen, wenn der ökologische Zustand oder das ökologische Potenzial nicht nur auf Grund der Nichterreichung einer Umweltqualitätsnorm schlechter als gut einzustufen ist, sondern auch dann, wenn sowohl Umweltqualitätsnormen verfehlt und der gute Zustand bei einer oder mehreren biologischen Qualitätskomponenten nicht erreicht wird.
Finanzplan des Bundes 2015 bis 2019
Zum Gesetzentwurf und Finanzplan allgemein
Drucksache 93/15 (Beschluss)
... Bei beiden Richtlinien wurde inzwischen ein Meilenstein im Durchführungsprozess erreicht. Die vorliegende Mitteilung evaluiert die bisherigen Fortschritte, wobei berücksichtigt wird, dass die beiden Richtlinien miteinander verflochten sind und koordiniert umgesetzt werden sollten. Die Evaluierung beruht auf den ersten Berichten über konkrete Aktionen der Mitgliedstaaten zur Durchführung der in ihren Bewirtschaftungsplänen vorgesehenen Maßnahmen. Sie stützt sich auf die von der Kommission vorgenommene Prüfung der Bewirtschaftungspläne5 aus dem Jahr 2012 und erfüllt die Anforderungen von Artikel 18 Absatz 4 der Wasserrahmenrichtlinie, der die Kommission verpflichtet, im Jahre 2015 einen Zwischenbericht über die Durchführung der geplanten Maßnahmenprogramme der Mitgliedstaaten zu veröffentlichen.
Drucksache 634/1/14
Drucksache 634/14 (Beschluss)
Drucksache 634/14
... Der Erfolg des im Blueprint vorgeschlagenen Ansatzes hängt eindeutig von der Bereitschaft und Initiative der Mitgliedstaaten ab, Interessenträger einzubinden und die Kommissionsvorschläge zur Verbesserung der Durchführung der geltenden Vorschriften aufzugreifen. In diesem Zusammenhang dürfte die Gemeinsame Durchführungsstrategie (Common Implementation Strategy, CIS) für die Wasserrahmenrichtlinie, die alle Mitgliedstaaten und wichtigen Interessenträger einbindet, bei der Durchführung der Richtlinie auch weiterhin eine positive Rolle spielen. Der Blueprint sucht sich, wann immer möglich, an der Gemeinsamen Durchführungsstrategie zu orientieren, um Eigenverantwortung zu schaffen und die Umsetzung der Kommissionsvorschläge zu erleichtern. Die Heranziehung der Gemeinsamen Durchführungsstrategie bedeutet jedoch nicht, dass sich die Kommission von ihrer Aufgabe, die Wasservorschriften durchzusetzen, zurückziehen wird. Je nach dem, wie weit die Mitgliedstaaten bei der Behebung ihrer Durchführungsdefizite vorangeschritten sind, müssen möglicherweise Verstoßverfahren eingeleitet und Legislativvorschläge erwogen werden.
... -Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) korrekt in das nationale Recht umgesetzt. Die Bestimmung fordert nicht nur, dass die Wassergebührenpolitik einen Anreiz zur effizienten Nutzung (des bereits gewonnenen) Wassers selber leistet, sondern auch zur Nutzung der Wasserressourcen, also bspw. des vorhandenen Grundwasserdargebots insgesamt. Auch die in den meisten Ländern geltenden Bestimmungen über Wasserentnahmeentgelte haben gerade zum Ziel, die vorhandenen Wasserressourcen effizient(er) zu nutzen. Die von der Bundesregierung vorgesehene Formulierung begrenzt die Wirkung des Effizienzgebotes daher in sachlich nicht gerechtfertigter Weise und setzt Artikel 9 WRRL nicht in vollem Umfang um.
... 11. Der Bundesrat steht der monetären Bewertung von Ökosystemleistungen aufgeschlossen gegenüber. Allerdings ist der Ökosystemleistungs-Ansatz nicht Inhalt der Regelungen der Wasserrahmenrichtlinie.
Drucksache 56/1/12
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2000/60/EG und 2008/105/EG in Bezug auf prioritäre Stoffe im Bereich der Wasserpolitik COM(2011) 876 final
Drucksache 278/1/12
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Europäische Innovationspartnerschaft für Wasser - COM(2012) 216 final
Drucksache 56/12 (Beschluss)
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2000/60/EG und 2008/105/EG in Bezug auf prioritäre Stoffe im Bereich der Wasserpolitik - COM(2011) 876 final
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