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Timestamp: 2016-10-25 22:40:59
Document Index: 175788906

Matched Legal Cases: ['Art. 12', 'BGE', 'BGE', 'Art. 146', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 68']

X.________, vertreten durch F�rsprecher Dr. Martin Buser,
Das Kreisgericht des Gerichtskreises VIII Bern-Laupen erkl�rte X.________ mit Urteil vom 8./9. Oktober 2008 des versuchten Betruges schuldig und verurteilte sie zu einer Freiheitsstrafe von 14 Monaten, mit bedingtem Strafvollzug bei einer Probezeit von 2 Jahren. Ferner verurteilte es sie zur Bezahlung von Schadenersatz an die Gesch�digte in der H�he von Fr. 20'664.10, zuz�glich 5% Zins seit dem 14. September 2007.
Auf Appellation der Beurteilten hin sprach das Obergericht des Kantons Bern X.________ am 14. August 2009 von der Anklage des versuchten Betruges frei. Die Zivilklage wies es zur�ck.
Der Generalprokurator des Kantons Bern f�hrt Beschwerde beim Bundesgericht, mit der beantragt wird, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Obergericht des Kantons Bern hat auf Vernehmlassung verzichtet. X.________ beantragt in ihrer Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde. Ferner stellt sie das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
1.1 Die Beschwerdegegnerin erlitt am 5. August 2000 bei ihrer Arbeit als Aushilfszimmerm�dchen in einem Hotel in Bern einen Arbeitsunfall mit der Folge eines Hyperextensionstraumas des Daumengrundgelenks rechts. Am 30. September 2000 wurde der Daumen operiert. Dabei kam es zu einer Nervensch�digung. Nach dem Befund des Inselspitals Bern liegt eine hochgradige (80%) axonale Dauersch�digung der sensiblen End�ste des Nervus medianus im Bereich des rechten Daumens vor. Als Folge des operativen Eingriffs entwickelten sich eine neue, weitaus schwerwiegendere Schmerzsymptomatik sowie Sensibilit�tsst�rungen. Am 2. Dezember 2002 erfolgte die Operation eines mit dem Unfall nicht in Kausalzusammenhang stehenden Karpaltunnelsyndroms an der rechten Hand, welche zu keiner Besserung f�hrte.
1.2 Im Zusammenhang mit dem Arbeitsunfall erbrachte die A.________ Unfallversicherung zun�chst Leistungen f�r Heilungskosten und Taggelder, stellte diese indes ab 7. November 2003 wegen Zweifel an den geltend gemachten Beschwerden ein. Mit Verf�gung vom 27. August 2004 wurde der Beschwerdegegnerin r�ckwirkend per 1. August 2001 eine halbe IV-Rente bei einem Invalidit�tsgrad von 55% zugesprochen. Am 29. M�rz 2005 richteten die f�r die langfristigen UVG-Leistungen zust�ndigen B.________ Versicherung der Beschwerdegegnerin eine Integrit�tsentsch�digung von Fr. 14'952.-- (14%) aus. Den Anspruch auf eine IV-Rente lehnten sie mangels unfallkausaler Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit vollumf�nglich ab. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern hiess mit Urteil vom 30. September 2006 eine von der Beschwerdegegnerin gef�hrte Beschwerde gut, hob den Einspracheentscheid auf und wies die Akten an die B.________ Versicherung zur genaueren Abkl�rung des rechtserheblichen Sachverhalts zur�ck.
Ein daraufhin von Prof. Dr. C.________ erstelltes Gutachten vom 26. M�rz 2007 (Strafakten Bd. 1 act. 72 ff.) gelangte zum Schluss, als Folge der Beschwerden sei die rechte Hand praktisch nicht mehr einsetzbar. Ausserdem liege ein Schmerzsyndrom vor, welches als �quivalent zu einem Amputationsschmerz des rechten Daumens zu betrachten sei. Der Beschwerdegegnerin seien T�tigkeiten, bei welchen beide H�nde eingesetzt w�rden, unzumutbar. Die Leistungsf�higkeit f�r linksh�ndige und mentale T�tigkeiten sei auf 50% vermindert.
Die B.________ Versicherung beauftragte daraufhin ein privates Detektivb�ro mit der Observation der Beschwerdegegnerin. Die w�hrend f�nf Tagen in der Zeit vom 11. bis 22. Juni 2007 durchgef�hrte Observation erh�rtete die wesentliche Funktionsbeeintr�chtigung des rechten Armes der Beschwerdegegnerin nicht. Die Beschwerdegegnerin zeigte im Gegenteil im observierten Alltag keine Schutzhaltung des Armes und konnte die beobachteten Arbeiten des t�glichen Lebens ohne Einschr�nkungen verrichten. Gest�tzt hierauf erstattete die B.________ Versicherung am 5. Oktober 2007 gegen die Beschwerdegegnerin Strafanzeige wegen Betruges (angefochtenes Urteil S. 4 ff.; erstinstanzliches Urteil S. 2 ff., 10 ff. [Strafakten Bd. 2, S. 358 ff.]; Beschwerde S. 3).
Die Vorinstanz nimmt an, die Befunde des Experten im neurologischen Gutachten vom 26. M�rz 2007 wichen erheblich ab von den im Ermittlungsbericht des privaten Detektivb�ro getroffenen Feststellungen �ber die gesundheitlichen Einschr�nkungen der Beschwerdegegnerin. Deren Darstellung ihrer Beschwerden gegen�ber dem Gutachter, wonach sie die rechte Hand seit dem Unfall vom August 2000 praktisch nicht mehr einsetzen k�nne, seien objektiv so nicht haltbar. Die Beschwerdegegnerin habe ihren im Zeitpunkt der Begutachtung aktuellen objektiven Status gegen�ber dem Experten jedenfalls insofern tatsachenwidrig dargelegt, als sie geltend machte, sie k�nne nach wie vor keine T�tigkeiten ausf�hren, bei welchen beide H�nde zum Einsatz gelangten. Insoweit habe sie ihre Schmerzen und die damit verbundene Bewegungseinschr�nkungen des rechten Armes �bertrieben bzw. aggravierend dargestellt (angefochtenes Urteil S. 18 f., 21).
In subjektiver Hinsicht gelangt die Vorinstanz zum Schluss, es k�nne der Beschwerdegegnerin nicht entgangen sein, dass sie ihren Gesundheitszustand gegen�ber dem Gutachter �bertrieben und insoweit tatsachenwidrig dargestellt habe. Zu ihren Gunsten sei indes davon auszugehen, dass ihre �bertreibung durch jahrelange, objektiv ausgewiesene und unbestrittene Einschr�nkungen bedingt und gepr�gt gewesen sei, welche nicht nur in ihrem Berufsleben als Zimmerm�dchen, sondern auch in ihrem Alltagsleben als Mutter und Hausfrau manifest geworden und welche jedenfalls phasenweise sowie mit auf Dauer zerm�rbenden Schmerzen verbunden gewesen gewesen seien. Ihre im Rahmen der Exploration durch den Gutachter erfolgten �bertreibungen erschienen daher subjektiv als vertretbare Darstellung von persistierenden Beschwerden einer langzeittraumatisierten Patientin (angefochtenes Urteil S. 19).
Ausserdem nimmt die Vorinstanz im Rahmen einer hypothetischen Pr�fung an, die �bertriebene Darstellung ihrer Beschwerden gegen�ber dem Gutachter begr�nde keine Arglist, zumal erstellt sei, dass gewisse, vom Unfall im Jahre 2000 herr�hrende Beschwerden bei der Beschwerdegegnerin nach wie vor vorhanden seien. Der Gutachter sei denn auch nach seiner Auffassung nicht mutwillig get�uscht worden. Er habe seine Expertise trotz anf�nglicher Zweifel im blinden Vertrauen auf die Angaben der Beschwerdegegnerin abgestellt und insgesamt leichtgl�ubig, unkritisch und vorschnell verfasst. Ausserdem habe die Beschwerdegegnerin angesichts der von den Versicherungen und den �rzten von Anbeginn an ge�usserten Bedenken nicht davon ausgehen k�nnen, ihre Angaben w�rden unbesehen akzeptiert und nicht weiter �berpr�ft (angefochtenes Urteil S. 20, 23 ff).
3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt zun�chst das theatralische, massiv �bertriebene Verhalten der Beschwerdegegnerin anl�sslich der Exploration durch den Gutachter lasse sich nicht als subjektiv vertretbare Darstellung von persistierenden Beschwerden w�rdigen. Diese Begr�ndung stehe in offensichtlichem Widerspruch zur Annahme der Vorinstanz, die Beschwerdegegnerin habe ihre gesundheitliche Beeintr�chtigung gegen�ber dem Gutachter tatsachenwidrig und �bertrieben dargestellt. Entweder habe die Beschwerdegegnerin tats�chlich derart starke Schmerzen versp�rt, welche die Schon- und Zwangshaltung ihres Armes erkl�re, oder sie habe dem medizinischen Experten etwas vorgespielt. Die Feststellung des Sachverhalts sei in diesem Punkt offensichtlich unrichtig (Beschwerde S. 4 f.).
3.2 Gem�ss Art. 12 Abs. 2 StGB begeht ein Verbrechen oder Vergehen vors�tzlich, wer die Tat mit Wissen und Willen ausf�hrt. Vors�tzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat f�r m�glich h�lt und in Kauf nimmt. Eventualvorsatz liegt nach st�ndiger Rechtsprechung vor, wenn der T�ter den Eintritt des Erfolgs bzw. die Verwirklichung des Tatbestands f�r m�glich h�lt, aber dennoch handelt, weil er den Erfolg f�r den Fall seines Eintritts in Kauf nimmt, sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch unerw�nscht sein (BGE 134 IV 26 E. 3.2.2; 133 IV 222 E. 5.3).
Nach der Rechtsprechung betrifft, was der T�ter wusste, wollte und in Kauf nahm, sogenannte innere Tatsachen, und ist damit Tatfrage. Rechtsfrage ist demgegen�ber, ob im Lichte der von der kantonalen Instanz festgestellten Tatsachen der Schluss auf Eventualvorsatz berechtigt erscheint (BGE 134 IV 26 E. 3.2.2; 133 IV 222 E. 5.3; 130 IV 58 E. 8.5 je mit Hinweisen).
3.3 Der Sachverst�ndige f�hrt in seinem Gutachten aus, die Beschwerdegegnerin halte bei der neurologischen Untersuchung den rechten Arm in einer steifen, antalgischen Haltung mit an den Oberk�rper gepresstem Oberarm, angewinkeltem Ellbogen und maximal flektiertem Handgelenk; die Finger w�rden in einer halb flektierten Haltung steif gehalten und die rechte Schulter sei bei aktiver Armabduktion blockiert. Es bestehe eine deutliche Druckdolenz im Bereich des Daumengrundgelenks rechts. Das Entkleiden gelinge nur m�hsam, weil der rechte Arm und die rechte Hand kaum eingesetzt w�rden. Am rechten Arm lasse sich wegen der Schmerzen die Kraft nicht pr�fen (Gutachten S. 6). Der Gutachter best�tigte schliesslich, dass die Beschwerdegegnerin an chronischen neurogenen Schmerzen leide (Gutachten S. 13).
Diese Feststellungen des Gutachters standen in Widerspruch mit den Ergebnissen der Observation der Beschwerdegegnerin durch das private Detektivb�ro. Im Ermittlungsbericht vom 6. Juli 2007 (Strafakten Bd. 1 act. 97 ff.) habe die Beschwerdegegnerin bei beobachteten Haushaltsarbeiten, Eink�ufen und Autofahrten beide H�nde gleichermassen benutzt, namentlich etwa mit der rechten Hand geb�gelt, die Autot�re mit der rechten Hand ge�ffnet und den Einkaufskorb im rechten Arm getragen. Eine Schutzstellung des rechten Arms, Bewegungseinschr�nkungen oder Anzeichen von Schmerzen h�tten nicht beobachtet werden k�nnen (Ermittlungsbericht S. 7 f.; vgl. auch Video, Strafakten Bd. 1 act. 135).
3.4 Es steht fest, dass die Beschwerdegegnerin durch den Arbeitsunfall und die nachfolgende Operation eine K�rpersch�digung erlitten hat. Insofern wird der Beschwerdegegnerin nicht vorgeworfen, sie habe ihre Sensibilit�tsst�rungen und Schmerzen frei simuliert. Die Vorinstanz nimmt aufgrund des Observationsberichts indes zu Recht an, der Beschwerdegegnerin habe nicht verborgen bleiben k�nnen, dass sie ihren Gesundheitszustand bei der Exploration durch den Gutachter jedenfalls �bertrieben habe. Damit ist das Merkmal der T�uschung erf�llt.
In Bezug auf das Ausmass der k�rperlichen Beeintr�chtigung hat die Beschwerdegegnerin gegen�ber dem Gutachter somit ausdr�cklich und konkludent einen Gesundheitszustand vorgespiegelt, der so nicht bestand, und damit zumindest in Kauf genommen, dass jener in Bezug auf das Ausmass ihrer Gesundheitsbeeintr�chtigung und damit auch auf den Umfang der Einschr�nkung ihrer Arbeitsf�higkeit zu einem falschen Schluss gelangt. Damit steht ausser Frage, dass die Beschwerdegegnerin insoweit mit Vorsatz gehandelt hat. Angesichts der Diskrepanz zwischen der gegen�ber dem Gutachter pr�sentierten Schutzhaltung des Arms und dem durch die Observation dokumentierten Einsatz desselben bei allt�glichen Verrichtungen lassen sich die �bertreibende Darstellung ihrer Beschwerden durch die Beschwerdegegnerin entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht ernsthaft als vertretbare Darstellung von persistierenden Beschwerden einer langzeittraumatisierten Patientin umdeuten. Dass die Beschwerdegegnerin wie andere Patienten mit Langzeitschmerzen im Laufe der Jahre gelernt habe, mit ihren Beschwerden umzugehen und diese im Alltagsleben nicht mehr als gleich gravierend wahrnehme wie zu Beginn, mag zutreffen. Doch �ndert dies nichts daran, dass die gegen�ber dem Experten demonstrierte Einschr�nkung mit den durch die Observation belegten motorischen F�higkeiten widerlegt wird. Insofern leidet die Begr�ndung des angefochtenen Urteils, wie der Beschwerdef�hrer mit Recht einwendet, an einem Widerspruch.
4.1 Der Beschwerdef�hrer macht weiter geltend, die Vorinstanz habe das Tatbestandsmerkmal der Arglist zu Unrecht verneint. Die Beschwerdegegnerin habe im observierten Alltag nicht die geringsten Schutzmassnahmen gezeigt und in den verschiedensten Situationen ihre rechte Hand eingesetzt und unter Einsatz des Daumens dezidiert zugegriffen. Indem diese w�hrend der drei- bis vierst�ndigen Exploration eine Abwehrhaltung mit blockierender Verkrampfung des gesamten rechten Arms und der rechten Schulter beibehalten und diese angebliche Schmerz- und Zwangshaltung durch Schwierigkeiten beim Entkleiden unterstrichen habe, habe sie sich eigentlicher betr�gerischer Machenschaften bedient, welche zusammen mit dem seit Jahren aufrechterhaltenen Schein und den eigenanamnetischen Angaben sowie der Beschreibung der angeblich aktuellen Beeintr�chtigungen das Merkmal der Arglist erf�lle. Ein konsequentes und glaubhaftes Schauspiel w�hrend einer derart langen Untersuchungsdauer erfordere eine gute Vorbereitung sowie hohe Aufmerksamkeit und Konzentration bei der Gespr�chsf�hrung, der Mimik, der K�rperhaltung und der Motorik. Das Verhalten der Beschwerdegegnerin stelle zusammen mit den ausdr�cklichen und konkludenten Falschangaben ein koh�rentes Ganzes dar, welches auch ein kritisches Opfer zu t�uschen verm�ge. Die Arglist ergebe sich im Weiteren auch aus der fehlenden �berpr�fbarkeit der t�uschenden Angaben, zumal die Abwesenheit der vorgespiegelten Schmerzen vom Experten nicht durch �bliche Untersuchungsmethoden nachgewiesen werden k�nne. Die Beschwerdegegnerin habe den Gutachter durch die vorgegebenen Schmerzen und die Schutzhaltung des Armes von der Pr�fung der Beweglichkeit und Kraft von Hand, Arm und Schulter bei der Exploration bzw. zu einem sp�teren Zeitpunkt abgehalten (Beschwerde S. 5 ff.).
4.2 Gem�ss Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich des Betrugs u.a. schuldig, wer in der Absicht, sich oder einen anderen unrechtm�ssig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdr�ckung von Tatsachen arglistig irref�hrt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen anderen am Verm�gen sch�digt.
Der Tatbestand erfordert eine arglistige T�uschung. Der T�ter muss mit einer gewissen Raffinesse oder Durchtriebenheit t�uschen. Einfache L�gen, plumpe Tricks oder leicht �berpr�fbare falsche Angaben gen�gen nicht. Die Arglist der T�uschung beurteilt sich im Weiteren unter Ber�cksichtigung der Eigenverantwortlichkeit des Opfers. Danach ist zu pr�fen, ob das Opfer den Irrtum bei Inanspruchnahme der ihm zur Verf�gung stehenden Selbstschutzm�glichkeiten h�tte vermeiden k�nnen. Wer sich mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit selbst h�tte sch�tzen bzw. den Irrtum durch ein Minimum zumutbarer Vorsicht h�tte vermeiden k�nnen, wird nach der Rechtsprechung strafrechtlich nicht gesch�tzt. Dabei kommen der jeweiligen Lage und Schutzbed�rftigkeit des Betroffenen bzw. seiner Fachkenntnis und Gesch�ftserfahrung im Einzelfall besondere Bedeutung zu. Die Erf�llung des Tatbestands erfordert indes nicht, dass das T�uschungsopfer die gr�sstm�gliche Sorgfalt walten l�sst und alle erdenklichen Vorkehren trifft. Arglist scheidet nur aus, wenn es die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet. Entsprechend entf�llt der strafrechtliche Schutz nicht bei jeder Fahrl�ssigkeit des Opfers, sondern nur bei Leichtfertigkeit.
In diesem Sinne wird Arglist von der Rechtsprechung bejaht, wenn der T�ter ein ganzes L�gengeb�ude errichtet oder sich besonderer Machenschaften oder Kniffe (manoeuvres frauduleuses; mise en sc�ne) bedient. Einfache falsche Angaben sind arglistig, wenn ihre �berpr�fung nicht oder nur mit besonderer M�he m�glich oder nicht zumutbar ist, wenn der T�ter den Get�uschten von der m�glichen �berpr�fung abh�lt oder nach den Umst�nden voraussieht, dass dieser die �berpr�fung der Angaben auf Grund eines besonderen Vertrauensverh�ltnisses unterlassen werde. Der Gesichtspunkt der �berpr�fbarkeit der falschen Angaben erlangt nach der neueren Rechtsprechung auch bei einem L�gengeb�ude oder bei betr�gerischen Machenschaften Bedeutung. Auch in diesen F�llen ist das T�uschungsopfer somit zu einem Mindestmass an Aufmerksamkeit verpflichtet und scheidet Arglist aus, wenn es die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet hat (BGE 135 IV 76 E. 5.2; 128 IV 18 E. 3a; 126 IV 165 E. 2a; 125 IV 124 E. 3; 122 IV 246 E. 3a).
4.3 Das Verhalten der Beschwerdegegnerin anl�sslich der Exploration durch den Gutachter, namentlich die �bertriebene Darstellung ihrer Schmerzen und der Einschr�nkung ihrer Bewegungsfreiheit in Verbindung mit der verkrampften antalgischen Haltung ihres rechten Arms sowie die vorgespielten Schwierigkeiten beim Entkleiden sind als besondere betr�gerische Machenschaften zu w�rdigen. vgl. BGE 132 IV 20 E. 5.4 mit Hinweisen). Die Beschwerdegegnerin hat ihre jedenfalls im vorgegebenen Ausmass nicht vorhandenen Schmerzen und Beeintr�chtigungen dem Gutachter in einer eigentlichen Inszenierung vorgespielt. Wie der Beschwerdef�hrer zu Recht vorbringt, hat dies angesichts der Dauer der Exploration von drei bis vier Stunden eine systematische Vorbereitung sowie ein hohes Mass an Konzentration erfordert. Mit ihrer �bertriebenen Darstellung hat sie den Gutachter auch von einer �berpr�fung ihrer Angaben, namentlich von einer Kraftpr�fung abgehalten. Zutreffend macht der Beschwerdef�hrer auch geltend, Vorhandensein und Ausmass chronischer Schmerzen sei objektiv nur beschr�nkt �berpr�fbar. Der Gutachter ist f�r seine medizinische Diagnose auf die Schilderungen des Exploranden angewiesen und darf sich grunds�tzlich darauf verlassen, auch wenn dabei nicht von einem eigentlichen Vertrauensverh�ltnis zwischen Explorand und Sachverst�ndigem ausgegangen werden kann.
Im �brigen hat der medizinische Experte im vorliegenden Fall nicht ausschliesslich auf die Darstellung der Beschwerdegegnerin abgestellt, sondern deren Angaben im Rahmen seiner M�glichkeiten �berpr�ft. So hat er sich einl�sslich mit den vorhandenen Unterlagen auseinandergesetzt und selber neurophysiologische Untersuchungen durchgef�hrt. Ausserdem hat er die Beschwerdegegnerin sich entkleiden lassen, um die Beweglichkeit des Arms bei einer allt�glichen Verrichtung zu testen, und auch versucht, den rechten Arm der Beschwerdegegnerin f�r die neurologischen Untersuchungen zu strecken, was aber nicht bis zu einer normal ausgestreckten Position gelang (Strafakten Bd. 1 act. 179). Aufgrund der von der Beschwerdegegnerin hierbei demonstrierten Einschr�nkungen in der Beweglichkeit ist er in seiner Auffassung best�rkt worden, der Arm sei praktisch nicht mehr einsetzbar. Aus dem blossen Umstand, dass eine mehrt�gige, drei Monate nach der Begutachtung durchgef�hrte Observation die Beurteilung des Experten widerlegte, kann nicht unbesehen darauf geschlossen werden, dieser habe sein Gutachten vorschnell und leichtfertig erstattet.
Damit erweist sich die T�uschung als arglistig. Indem die Beschwerdegegnerin dem Gutachter einen falschen Gesundheitszustand vorspiegelte, hat sie mittelbar, durch das von jenem erstellte Gutachten auch die Versicherung get�uscht. Der Freispruch der Beschwerdegegnerin von der Anklage des Betruges verletzt aus diesen Gr�nden Bundesrecht.
Aus diesen Gr�nden ist die Beschwerde gutzuheissen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die unterliegende Beschwerdegegnerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann indes gutgeheissen werden. Es sind daher keine Kosten zu erheben. Dem Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin ist aus der Bundesgerichtskasse eine angemessene Entsch�digung auszurichten (Art. 64 Abs. 2 BGG). Dem Beschwerdef�hrer ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, 2. Strafkammer, vom 14. August 2009 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.